baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102318-U1 (DE)
Title: Lichtgittereinrichtungsmontagevorrichtung, Lichtgittermodul und damit versehener Gebäude- oder Einfriedungsabschluss
IPC: G01V8/20
Filed: 2016-05-02
Abstract: Lichtgittereinrichtungsmontagevorrichtung (30, 96, 116) zum Montieren einer ein Lichtgittereinrichtungsgehäuse umfassenden Lichtgittereinrichtung (120), wobei das Lichtgittereinrichtungsgehäuse zum Aufnehmen eines Lichtgitterelements zum Senden und/oder Empfangen einer Mehrzahl von Lichtgitterstrahlen (L) ausgebildet ist, mit einer Lichtgittereinrichtungsmontageeinrichtung (32, 98, 118), die eine Lichtdurchgangsöffnung (44) für die Mehrzahl von Lichtgitterstrahlen und eine Lichtgittereinrichtungsaufnahme (40) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass eine Relativdrehung der Lichtgittereinrichtung (120) um deren Längsachse relativ zu der Lichtgittereinrichtungsmontageeinrichtung (32, 98, 118) verhindert ist, wenn die Lichtgittereinrichtung (120) in der Lichtgitteraufnahme (40) aufgenommen ist.
Patent DE-202016102701-U1 (DE)
Title: Kabelwickelband
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Kabelwickelband, insbesondere zum Umwickeln von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen Träger, und mit einer Klebebeschichtung auf zumindest einer Seite des Trägers, wobei der Träger aus einer einzigen Gewebeschicht besteht, wobei ferner die Kettfäden und die Schussfäden des Trägers eine unterschiedliche Feinheit aufweisen, und wobei die Schussfäden eine Feinheit von mehr als 200 dtex und die Kettfäden eine Feinheit von 40 dtex bis 100 dtex besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden hochzugfest ausgebildet sind und eine feinheitsbezogene Höchstzugkraft von mehr als 5 cN/dtex, insbesondere von mehr als 8 cN/dtex, aufweisen.
Patent DE-202016107513-U1 (DE)
Title: Zuordnungsmodell für Inhaltselementumwandlungen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-12-30
Abstract: System, umfassend: mindestens ein Computergerät, das funktionell mit mindestens einem Speicher gekoppelt und so konfiguriert ist, dass es: ein Umwandlungspixel für eine Ressource eines Inhaltsanbieters erstellt; ein erstes Inhaltselement zur Anzeige auf einer Suchergebnisoberfläche bereitstellt; das Umwandlungspixel einer Impression des ersten Inhaltselements auf der Suchergebnisoberfläche zuweist; Interaktionsdaten, die die Benutzerinteraktionen mit der Ressource anzeigen, empfängt, wobei die Interaktionsdaten als Reaktion darauf übermittelt werden, dass das Umwandlungspixel die Feststellung eines Umwandlungsereignisses auslöst; Protokolldateien, die die Interaktionsdaten umfassen, erstellt; Protokolldateien parst, um die das erste Inhaltselement betreffenden Protokolldateien zu identifizieren; eine Umwandlungsmetrik erstellt, die eine Anzahl Durchsichtumwandlungen („view-through conversions”) angibt, die auftreten, nachdem Benutzer eine Impression des ersten Inhaltselements in der Suchergebnisoberfläche angesehen haben; einen Überdeckungsgrad für das erste Inhaltselement bestimmt, wobei der Überdeckungsgrad eines der Folgenden umfasst: eine geschätzte Anzahl Benutzer, die mit dem ersten Inhaltselement auf der Suchergebnisoberfläche interagieren, ohne vor der Umwandlung mit einem zweiten Inhaltselement zu interagieren, wobei das zweite Inhaltselement Teil einer Inhaltskampagne ist, die das erste Inhaltselement beinhaltet, und das zweite Inhaltselement in einer anderen Ressource als der Suchergebnisoberfläche dargestellt ist; und eine geschätzte Anzahl Benutzer, die vor der Umwandlung sowohl mit dem ersten Inhaltselement als auch mit dem zweiten Inhaltselement interagieren; die Umwandlungsmetrik unter Nutzung des Überdeckungsgrades verringert, um eine angepasste Umwandlungsmetrik zu erstellen; und die angepasste Umwandlungsmetrik an ein Zuordnungssystem übermittelt, das eine Vielzahl von mit der Inhaltskampagne verbundenen Umwandlungen dem ersten Inhaltselement und dem zweiten Inhaltselement zuordnet.
Patent DE-202017000386-U1 (DE)
Title: Maßstab/Zollstock mit Zusatzskalierung
IPC: G01B3/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Der Maßstab/Zollstock mit Zusatzskalierung (3), dadurch gekennzeichnet, daß er auf beiden schmalen Seiten der einzelnen Glieder (2) mit einer Skalierung (4) versehen ist.
Patent DE-202017004782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen von Kleintieren
IPC: A01M3/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Fangvorrichtung (1) zum Fangen von Kleintieren (20) wie Insekten, mit:
 - einer Aufnahmeeinrichtung (2), welche einen Hohlraum aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) eine Öffnung (3) aufweist, durch welche ein Kleintier (20) in der Aufnahmeeinrichtung (2) aufnehmbar ist;
 - einer Halteeinrichtung (4), mit welcher die Aufnahmeeinrichtung (2) befestigbar ist;
 - einer Betätigungseinrichtung (5), welche ein Getriebe aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass die Betätigungseinrichtung (5) mit der Hand betätigbar ist, die auch die Halteeinrichtung (4) hält; und
 - einer Verschlusseinrichtung (6), welche mit der Betätigungseinrichtung (5) betätigbar ist; wobei die Fangvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Verschlusseinrichtung (6) mittels der Betätigungseinrichtung (5) in wenigstens zwei Positionen festlegbar ist, nämlich wenigstens eine offene Position, in welcher das Kleintier (20) aufnehmbar ist, und wenigstens eine geschlossene Position, in welcher die Öffnung (3) der Aufnahmeeinrichtung (2) durch die Verschlusseinrichtung (6) weitgehend vollständig geschlossen ist.
Patent DE-202017005674-U1 (DE)
Title: Fuge für die Verbindung von Fußbodenelementen in Naßräumen
IPC: E04F15/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Fuge für die Verbindung von Fußbodenelementen in Nassräumen dadurch kennzeichnet, dass die zu verlegende Bodenplatte an den Kanten der Platte eine Ausfräsung in Form eines „L” aufweist, wobei der bei dem Buchstaben „L” längere Teil bei der Ausfräsung kürzer ist und der bei dem Buchstaben „L” kürzere Teil bei der Ausfräsung länger ist.
Patent DE-202017102548-U1 (DE)
Title: Folienabwickler für eine Beutelverpackungsmaschine
IPC: B65H77/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Folienabwickler für eine Beutelverpackungsmaschine, mit einer Rollenaufnahme (7), die mindestens einen Spanndorn (2) zur Befestigung einer Folienrolle (1) aufweist, wobei der Spanndorn (2) einen motorischen Direktantrieb (3) zum Abwickeln der Folienrolle (1) aufweist, und wobei der Folienabwickler weiterhin einen Folienspeicher (8) aufweist, über den eine von der Folienrolle (1) abgewickelte Folienbahn unter einer konstanten Vorspannung einer Beutelverpackungsmaschine zugeführt ist.
Patent DE-202017103462-U1 (DE)
Title: Blutpumpe
IPC: A61M60/824
Filed: 2017-06-08
Abstract: Blutpumpe (1, 1') zur Förderung von Blut eines Patienten mit einem Rotor (5, 18) mit Förderelementen (7, 23) sowie einem den Rotor umgebenden Gehäuse (2, 17), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Element der Blutpumpe, insbesondere der Rotor (5, 18) und/oder ein Rotationslager und/oder das Gehäuse (2, 17), jeweils ganz oder teilweise mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-202017105520-U1 (DE)
Title: Brustband für ein Haustier
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Brustband für ein Haustier, das einen Hauptkörper (1) und einen Träger (2) für einen Hardwarekörper umfasst, wobei der Träger (2) an dem Hauptkörper (1) befestigt ist, wobei der Träger (2) ein Befestigungselement für den Hardwarekörper aufweist, wobei im Träger (2) ein Verbindungsanschluss vorgesehen ist, wobei im Hauptkörper (1) eine weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) eingebettet ist, auf der mehrere LED-Leuchtkörper (4) kleben, die mit Harz gekapselt sind, wobei die LED-Leuchtkörper (4) durch die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) mit dem Verbindungsanschluss des Trägers (2) verbunden ist, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) ein U-förmiges weiches Substrat (7) und eine C-förmige weiche Antenne (12) beinhaltet, wobei das U-förmige weiche Substrat (7) und die C-förmige weiche Antenne (12) miteinander verbunden sind, wobei das U-förmige weiche Substrat (7) an dem Querschenkel ein Rundloch (8) besitzt, wobei um das Rundloch (8) eine ringförmige Verstärkungsscheibe (9) aus hartem Material klebt, wobei um das Rundloch (8) der positive LED-Anschluss, der negative LED-Anschluss, der Antennenanschluss und der Erdungsanschluss angeordnet sind, wobei die stromleitende Metallschicht mehrere Segmente aufweist, die miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei eines der Segmente mit dem positiven LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem negativen LED-Anschluss, eines der Segmente mit der C-förmigen Antenne (12) und dem Antennenanschluss und eines der Segmente mit dem Erdungsanschluss verbunden ist, wobei der Träger (2) auf der Unterseite eine wabenförmige Verstärkungsstruktur besitzt, wobei die LED-Leuchtkörper (4) einfarbige oder mehrfarbige Leuchten sein können, wobei die ringförmige Verstärkungsscheibe (9) Montagelöcher besitzt, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) an den Stellen der Rückseite der LED-Leuchtkörper (4) und der Rückseite der Verbindungsstelle des U-förmigen weichen Substrats (7) und der C-förmigen weichen Antenne (12) jeweils eine Verstärkungsscheibe (10) besitzt, wobei die Verstärkungsscheiben (10) beim Biegen der weichen gedruckten Schaltungsplattengruppe (6) ein Lösen der LED-Leuchtkörper (4) und der C-förmigen Antenne (12) von dem U-förmigen weichen Substrat (7) vermeiden können.
Patent DE-202017106625-U1 (DE)
Title: Magazinlagereinheit sowie Lageranordnung mit der Magazinlagereinheit
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-11-02
Abstract: Magazinlagereinheit (4)
 mit einem Grundgestell (6),
 mit einem Drehtisch (7),
 wobei der Drehtisch (7) drehbar auf dem Grundgestell (6) gelagert und relativ zu dem Grundgestell (6) um eine Drehachse (D) verdrehbar ist und wobei der Drehtisch (6) eine Grundkörper (7a) aufweist,
 mit einer Mehrzahl von Aufnahmekisten (8),
 wobei die Aufnahmekisten (8) auf dem Grundkörper (7a) in Umlaufrichtung angeordnet sind,
 gekennzeichnet durch
 eine Antriebsvorrichtung (13), wobei die Antriebsvorrichtung (13) mit dem Drehtisch (7) wirkverbunden ist, sodass die Antriebsvorrichtung (13) den Drehtisch (7) um die Drehachse (D) verdreht.
Patent DE-202017106780-U1 (DE)
Title: Entwässerungs- oder Dränagesystem
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-11-08
Abstract: Entwässerungs- oder Dränagesystem, mit mindestens zwei, im Bereich ihrer einander zugewandten Stirnseiten mittels eines Verbindungselementes (5, 6) miteinander verbundenen Einzelrinnen (1), wobei jede Einzelrinne (1) einen Rinnenboden (2) und zwei sich gegenüberliegende, gegenüber dem Rinnenboden (2) abgewinkelte Seitenwände (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5, 6) in seiner Querschnittskontur der Querschnittskontur der Einzelrinnen (1) im Bereich ihrer Seitenwände (3) und dem Rinnenboden (2) entspricht und die Seitenwände (3) der Einzelrinnen (1) zumindest im Überdeckungsbereich mit dem Verbindungselement (5, 6) Rastelemente aufweist, die mit Rastelementen des Verbindungselementes (5, 6) im Sinne eines Formschlusses korrespondieren.
Patent DE-202017107154-U1 (DE)
Title: Funk-Kommunikationssystem für Fahrzeuganhänger
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Funk-Kommunikationssystem zur drahtlosen Übertragung von im Bereich eines Fahrzeuganhängers auf der Basis von Sensorsignalen erzeugten Funksignalen an eine in einem Zugfahrzeug (29) angeordnete oder anordenbare Anzeigeeinheit (31), dadurch gekennzeichnet, dass das Funk-Kommunikationssystem (27) einen im Bereich des Fahrzeuganhängers angeordneten RF-Funksender (28) zur Aussendung von RF-Funksignalen (32), die keine Bluetooth-Signale sind, und eine als Relaisstation dienende Relais-Signalübertragungseinheit (30) aufweist, die ausgebildet ist, die RF-Funksignale (32) des RF-Funksenders (28) in Bluetooth-Signale (33) zu konvertieren und über eine Bluetooth-Schnittstelle an die Anzeigeeinheit (31) weiterzuleiten.
Patent DE-202017107826-U1 (DE)
Title: Surfboard mit Träger für Bauteile eines Jetantriebs
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-12-21
Abstract: Surfboard mit einem Rumpf (22) und einem im Rumpf (22) angeordneten Jetantrieb (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Jetantrieb (2) auf einem Träger (17) montiert ist und der Träger (17) am Rumpf (22) mit Befestigungsmitteln lösbar befestigbar ist und nach dem Lösen der Befestigungsmittel zusammen mit dem Jetantrieb (2) aus dem Rumpf (22) herausnehmbar ist.
Patent DE-202017107844-U1 (DE)
Title: Sitzbank aus Beton mit einer Ladestation für elektrische oder elektronische Geräte
IPC: A47C7/72
Filed: 2017-12-21
Abstract: Sitzbank (10) aus Beton oder dergleichen, mit einer Ladestation für elektrische oder elektronische Geräte, welche wenigstens eine Aussparung (36) zur Aufnahme einer Ladestation (30) für mobile elektrische oder elektronische Geräte (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparung (36, 38, 40) von einer freiliegenden Stelle (24, 26) der Sitzbank (10), welche einem Betrachter zugewandt ist, her in das Innere der Sitzbank (10) erstreckt.
Patent DE-202018006705-U1 (DE)
Title: Spültoilette
IPC: E03D11/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Spültoilette (10) mit einem eine Toilettenschüssel (20) umfassenden Toilettenkörper (30) und einem Spülwasserauslass (40), über welchen Spülwasser in den Toilettenkörper abgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet , dass der Spülwasserauslass (40) bezüglich einer gedachten Mittellinie (50), die sich im Wesentlichen mittig von einem vorderen, im Spülbetrieb einem Benutzer zugewandten Ende (60) des Toilettenkörpers (30) zu einem entgegengesetzten im Wesentlichen mittigen hinteren Ende (70) des Toilettenkörpers (30) erstreckt, asymmetrisch in einem hinteren seitlichen Bereich, insbesondere einem hinteren seitlichen Eckbereich, der Toilettenschüssel (20) angeordnet ist.
Patent DE-202018106958-U1 (DE)
Title: Prüfkopf
IPC: G01R1/067
Filed: 2018-12-06
Abstract: Prüfkopf zum Kontaktieren wenigstens eines elektrisch leitenden Bereiches (4) eines Kontaktpartners (2) mit einem Gehäuse (5), dessen Außenkontur zum Einführen in einen den elektrisch leitenden Bereich (4) aufnehmenden Aufnahmebereich (3) des Kontaktpartners (2) an die Innenkontur des Aufnahmebereiches (3) angepasst ist, wobei im Gehäuse (5) wenigstens ein elektrisch leitendes, mit dem wenigstens einen seitlich im Aufnahmebereich (3) angeordneten elektrisch leitenden Bereich (4) des Kontaktpartners (2) in elektrischen Kontakt bringbares Kontaktelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement als Federkontaktstift (6) mit einer Hülse (7) und einem darin federbeaufschlagt (14) entlang seiner Längsachse (8) beweglichen stabförmigen Kolben (9) mit einem vorne aus der Hülse (7) herausragenden Kontaktende (10) und einem hinten aus der Hülse (7) herausragenden Betätigungsende (11) ausgebildet ist, wobei der Federkontaktstift (6) so im Gehäuse (5) gehalten ist, dass seine Längsachse (8) in einem spitzen Winkel (α) zur Einführrichtung (16) ausgerichtet ist, wobei das Kontaktende (10) in Ruhelage vollständig innerhalb des Gehäuses (5) angeordnet ist und in Kontaktlage seitlich in dem spitzen Winkel (α) zur Einführrichtung (16) aus dem Gehäuse (5) herausragt und den elektrisch leitenden Bereich (4) des Kontaktpartners (2) berührt.
Patent DE-202019004256-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: F16B21/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Stift für kosmetische, Schreib-, Mal-, Zeichen- und/oder Markierungszwecke, mit einem Innenteil (10) und einem Außenteil (12), wobei das Innenteil zumindest abschnittweise in dem Außenteil aufgenommen und darin befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Befestigung des Innenteils (10) an dem Außenteil (12) eine Befestigungseinrichtung (22; 122) zwischen dem Innenteil und dem Außenteil dient, die
 elastisch verformbar ist und
 in eingebautem Zustand gegen ihre elastische Rückstellkraft verformt ist, wobei
 sie sich zum Befestigen des Innenteils (10) an dem Außenteil (12) mit der elastischen Rückstellkraft einerseits an dem Innenteil und andererseits an dem Außenteil abstützt.
Patent DE-202019004748-U1 (DE)
Title: Leichte wasserfeste Wandverkleidung für Fassaden oder Innenausbau aus PVC Freischaumplatte extrudiert-grau, 6,0 bis 10,0 mm stark, beidseitig mit einer Dampfsperrplatte beschichtet und mit einer Oberfläche aus Natursteinfurnier, Holz in 1,4 bis 2,0 mm stark oder Fassadenfolie dekoriert
IPC: E04F13/077
Filed: 2019-11-21
Abstract: Wasserfeste Wandverkleidungsplatte mit Natursteinfurnier, Holz oder Fassadenfolie Oberfläche mit beidseitiger beschichteten Trägerplatte aus PVC Freischaumplatte extrudiert-grau mit Dampfsperrplatten Phenolkern 300 µ HPL + Aluminium + HPL 1,0 mm stark, mit Aufnahme von Außeneckverbindungen.
Patent DE-202019005194-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Wellendichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-12-23
Abstract: Gehäuse für eine Wellendichtung, mit einem zylindrischen Außen- oder Innenmantel, der mit Presssitz in einen Einbauraum eines Aggregates einpressbar oder auf eine Welle aufpressbar ist, und mit einem radial verlaufenden Gehäuseboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (7) vom Mantel (2) derart entkoppelt ist, dass beim Einpressvorgang im Mantel (2) auftretende Kräfte sich nicht oder allenfalls in einem unerheblichen Maße auf die Lage des Gehäusebodens (7) relativ zur Achse (14) des Gehäuses (1) auswirken.
Patent DE-202019100912-U1 (DE)
Title: Verbessertes Druckbeaufschlagungssystem
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-02-19
Abstract: Druckbeaufschlagungssystem (1) mit einer Pumpe, die von einem Elektromotor (6) angetrieben wird, der mit einer Hydraulikpumpeneinheit (3) gekoppelt ist, die ein in einer Spirale (17) enthaltenes Hydrauliklaufrad (15) umfasst, wobei die Spirale eine Flüssigkeitssaugleitung (21) und eine Flüssigkeitsdruckleitung (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Flüssigkeitssaugleitung (21) ein Rückschlagventil (23) vorgesehen ist, und dass die Spirale (17) mindestens einen Wandabschnitt (43) aus einem elastisch verformbaren Material umfasst.
Patent DE-202019101106-U1 (DE)
Title: Frequenzeinführsystem
IPC: A61K33/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Frequenzeinfuhrsystem, umfassend ein mit einem Körper verbundenes Meridian-Messgerät, eine die Daten des Meridian-Messgeräts empfangende Anzeigeeinheit, eine Steuereinheit zum Einstellen von Frequenzen, einen Frequenzgenerator und einen Träger;
 wobei das tragbare Stück des Meridian-Messgeräts zum Erfassen eng an den Körpermesspunkten angebracht wird, wobei die erhaltenen Daten durch die Anzeigeeinheit angezeigt werden;
 wobei die Steuereinheit zur Einstellung von Frequenzen dient und so konfiguriert ist, dass mit ihr eine Entladeleistung und eine Entladungsfrequenz eingestellt und dann mit dem Frequenzgenerator verbunden wird;
 wobei der Frequenzgenerator eine Metallspule umfasst, deren Entladung durch die Steuereinheit gesteuert wird, um ein Magnetfeld und Frequenzwellen zu erzeugen;
 wobei der Träger mit dem Frequenzgenerator verbunden ist, um den Träger der Resonanz des Magnetfelds oder den Frequenzwellen, das/die vom Frequenzgenerator erzeugt wird/werden, auszusetzen.
Patent DE-202019101667-U1 (DE)
Title: Leitelement zur Fahrbahnmarkierung
IPC: E01F15/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Leitelement zur Fahrbahnmarkierung mit einem Basiselement (1) zur Befestigung auf einer Fahrbahn und einem Einsatzelement (2) mit Sichtzeichen (3) zum Einsatz in das Basiselement (1), wobei das Einsatzelement (2) formschlüssig und lösbar mit dem Basiselement (1) verbunden ist.
Patent DE-202019105975-U1 (DE)
Title: Feuerschale
IPC: F24B1/182
Filed: 2019-10-28
Abstract: Feuerschale (1) mit einem doppelwandigen und hohlen zylinder- oder kegelförmigen Mantelkörper (2), einem zumindest teilweise doppelwandig ausgebildeten Boden (3) und einer an der Außenwand des Bodens (3) und/oder des Mantelkörpers angeordneten Standvorrichtung, wobei
 - die Innenwände von Boden (3) und Mantelkörper (2) den Feuerbereich (5) bilden,
 - an der Außenwand des Mantelkörpers (2) Lufteintrittsöffnungen (6a) angeordnet sind
 - und die Innenwand des Bodens mindestens eine Luftaustrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Bodens (3) ein Hohlkörper (7) angeordnet ist, der in den Feuerbereich (5) hineinragt und mehrere Luftaustrittsöffnungen (8) aufweist.
Patent DE-202020002277-U1 (DE)
Title: Gesundheitshundeschuh
IPC: A61D9/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Gesundheitsschuh,
 1. dadurch gekennzeichnet,
 dass eine aus Frotteestoff bestehende Innensohle in den aus Wolle gestrickten Schuh eingenäht ist.
Patent DE-202020003323-U1 (DE)
Title: Spiegelschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Spiegelschrank für ein Bad, eine Toilette oder dergleichen, mit einem vor einem Korpus verschwenkbaren oder verschiebbaren Spiegel, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (3) einen Überstand (ü) gegenüber einer Seitenwange (7) des Korpus' (2) aufweist, dass der Überstand (ü) wenigsten 1/3 der Tiefe der Seitenwange (7) aufweist, dass an dem Korpus (2) eine erste Lasche (6) wenigstens eines Gelenks oder Scharniers (5) festgelegt ist, dass eine zweite Lasche (8) auf der Rückseite (9) des Spiegels (3) festgelegt ist, dass durch das wenigstens eine Gelenk oder Scharnier (5) der Überstand des Spiegels (3) vor die Seitenwange (7) verschwekbar ist oder dass an dem Korpus und an der Rückseite des Spiegels (25) eine Führung (22) und ein Schlitten (24) eines Teleskopauszug (23) festgelegt ist für ein Verschieben des Spiegels (25).
Patent DE-202020005431-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen eines Reisepaars (Matching)
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-08-11
Abstract: Computerprogrammprodukt, das mindestens auf einer prozessorgesteuerten Einheit ausgeführt ist und vorzugsweise gemeinsam mit dieser eine Abgleichplattform bildet, die so angepasst ist, dass sie einen Fahrer, der ein erstes Ziel und mindestens einen Passagier, der das erste oder ein zweites Ziel ansteuert, zusammenbringt,
 wobei die Abgleichplattform angepasst ist, eine Verbindung mit mindestens einem ersten mobilen Gerät und einem zweiten mobilen Gerät herzustellen und dabei das erste und das zweite mobile Gerät über einen Daten-/Informationsaustausch mit dem Server verbunden sind,
 wobei die Abgleichplattform einen ersten vorbestimmten Satz von virtuellen Stopps und virtuellen Routen umfasst, die diese virtuellen Stopps verbinden, aus denen eine virtuelle Route über das erste mobile Gerät auswählbar ist, wobei die Abgleichplattform für den Passagier einen zweiten vorbestimmten Satz von virtuellen Haltestellen und virtuellen Routen umfasst, die diese virtuellen Haltestellen verbinden, aus denen eine virtuelle Route über das zweite mobile Gerät auswählbar ist;
 und
 1. wobei der Server den Fahrer / das erste mobile Gerät mit dem Passagier / dem zweiten mobile Gerät basierend auf einem Vergleich der ausgewählten virtuellen Route des Fahrers mit der ausgewählten virtuellen Route des Passagiers zusammenbringt und
 2. wobei der Server ein oder mehrere virtuelle Stopps entlang der ausgewählten virtuellen Route des Fahrers auswählt, basierend auf der Entfernung zwischen einem virtuellen Stopp und der Startposition des Passagiers sowie basierend auf der geschätzten Ankunftszeit des Fahrers an einem ausgewählten virtuellen Stopp in Bezug auf die gewünschte Abfahrtszeit an der Startposition des Passagiers.
Patent DE-202020005733-U1 (DE)
Title: Vibrations-Rundtrockner
IPC: F26B3/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Vibrations-Rundtrockner, umfassend
 einen Behälter (10), der auf einem Grundgestell federnd gelagert ist und von einer Schwingeinheit in Vibrationen versetzt werden kann,
 einen in dem Behälter (10) vorgesehenen Arbeitskanal (14), und eine Heizeinrichtung (32) zur Erwärmung von Trocknungsmittel und Werkstücken, die sich in dem Arbeitskanal (16) befinden,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Heizeinrichtung (32) zumindest einen Wärmeleitblock (34) aufweist, der wärmeleitend an dem Behälter (10) montiert ist, und in den zumindest ein Heizstab (36) eingebettet ist.
Patent DE-202021001291-U1 (DE)
Title: Aufguss-Saunasieb
IPC: A61H33/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Rundes Feinmaschiges Edelstahlsieb mit Erhöhtem Schutzrad von mind. 5cm und mindestens 3 Löchern am oberen Rand Ende. (A)