baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217769-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Säule
Inventor: HAPPICH MARKUS
IPC: A47B9/20
Filed: 2017-10-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Teleskopierbare Säule (2) umfassenda. ein eine Gehäuse-Längsachse (12) aufweisendes Gehäuse, wobei das Gehäuse hohlprofilförmig mit einer Zentralbohrung (10) ausgeführt ist,b. ein bezüglich des Gehäuses entlang der Gehäuse-Längsachse (12) verlagerbares Teleskoprohr (11),c. eine Antriebseinheit (13) zum angetriebenen Verlagern des Teleskoprohres (11), wobei die Antriebseinheit (13) einen Spindelantrieb mit einer Gewindespindel (19) und einer Spindelmutter (20) aufweist, und wobei der Spindelantrieb in der Zentralbohrung (10) integriert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse als Montageprofil (6; 6a) ausgeführt ist,das Montageprofil (6; 6a) eine fachwerkartige Querschnittsform aufweist,eine Außenkontur der Querschnittsfläche des Montageprofils (6; 6a) im Wesentlichen rechteckförmig mit einer Länge (L) und einer Breite (B) ausgeführt ist,das Montageprofil (6; 6a) mindestens eine Funktionsnut (8) aufweist, die parallel zur Gehäuse-Längsachse (12) orientiert ist,ein Kabelführungselement (38) zur Führung eines Kabels (16) vorgesehen ist, wobei das Kabelführungselement (38) mindestens eine Kabelklemmnut (39) aufweist, in der das Kabel (16) geklemmt ist,das Kabel mittels des Kabelführungselements (38) von der Zentralbohrung (10) in die Funktionsnut (8) geführt ist.
Patent DE-102017217932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren einer Markiereinheit mittels zumindest einer Basiseinheit sowie System mit der Markiereinheit und zumindest einer Basiseinheit sowie Markiereinheit und Basiseinheit für das System
Inventor: ETTE BERND
IPC: H04L69/00
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren (45) zum Lokalisieren einer Markiereinheit (11) eines Objekts (15) mittels zumindest einer Basiseinheit (12, 13, 14), wobei die Markiereinheit (11) während zumindest eines vorbestimmten Sendezeitpunkts (T) ein Sendetelegramm (20) aussendet und eine Empfangseinrichtung (32) betreibt, um ein Antworttelegramm (21) aus einer der zumindest einen Basiseinheit (12, 13, 14) als Antwort auf das jeweilige Sendetelegramm (20) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Synchronmodus (M1) die Markiereinheit (11) mittels eines vorbestimmten, der zumindest einen Basiseinheit (12, 13, 14) zugeordneten Sendeplans (24) den zumindest einen Sendezeitpunkt (T) festlegt, wobei in dem Synchronmodus (M1) die Markiereinheit (11) zum Ermitteln des Sendeplans (24) mittels eines Bewegungssensors (36) ihr aktuelles Bewegungsprofil (38) ermittelt und in Abhängigkeit von dem ermittelten aktuellen Bewegungsprofil (38) mittels eines Nutzungsmodells (40) schätzt, welche der zumindest einen Basiseinheit (12, 13, 14) sich aktuell in Sendereichweite (16) befinden müsste, und in Abhängigkeit von der geschätzten Basiseinheit (39) den der geschätzten Basiseinheit (39) zugeordneten Sendeplans (24) auswählt.
Patent DE-102018004678-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer Werkzeugrückziehfunktion
Inventor: FUJIYAMA JIROU
IPC: G05B19/19
Filed: 2018-06-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Numerische Steuerung (1), eine Werkzeugmaschine steuernd, welche eine Spindel und zumindest zwei Vorschubachsen für eine Relativbewegung der Spindel in Bezug auf ein Werkstück aufweist und welche das Werkstück durch Drehung eines an der Spindel angebrachten Werkzeuges entsprechend einem Bearbeitungsprogramm (200) bearbeitet, wobeidie numerische Steuerung (1) eingerichtet ist, das Werkzeug vom Werkstück unter Unterbrechung der laufenden Bearbeitung zurückzuziehen entsprechend einem Befehl zum Unterbrechen der Bearbeitung während der Bearbeitung des Werkstückes, und wobeidie numerische Steuerung (1) aufweist:eine Stoppbefehlsdetektionseinheit (140), eingerichtet zum Detektieren des Befehls zum Unterbrechen der Bearbeitung;eine Bearbeitungsverfahrenidentifikationseinheit (150), eingerichtet zum Identifizieren eines Bearbeitungsverfahrens der zu unterbrechenden Bearbeitung, wenn der Befehl zum Unterbrechen der Bearbeitung durch die Stoppbefehlsdetektionseinheit (140) detektiert ist; undeine Rückziehpfaderzeugungseinheit (160), eingerichtet zum Bestimmen der Richtung der Rückziehung des Werkzeuges auf Basis des durch die Bearbeitungsverfahrenidentifikationseinheit (150) identifizierten Bearbeitungsverfahrens und der Vorschubrichtung und der Rotationsrichtung der Spindel bei der zu unterbrechenden Bearbeitung, und zum Erzeugen eines Bewegungspfades des Werkzeuges in der bestimmten Rückziehrichtung, wobei das Bearbeitungsverfahren entweder ein Abwärtsschnitt oder ein Aufwärtsschnitt ist.
Patent DE-102018006513-B4 (DE)
Title: Brausestrahlaustrittsvorrichtung für eine Brause und Brause
Inventor: GERBERT MARIAN
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-02-24
Abstract: Brausestrahlaustrittsvorrichtung (2) für eine Sanitärbrause, durch welche ein insbesondere flüssiges Fluid wie Wasser ausgebracht wird und welche wenigstens Folgendes beinhaltet:
 a) Eine Strahlscheibe (4) mit wenigstens einer Strahlscheibenöffnung (6),
 b) wenigstens ein in der Strahlscheibenöffnung (6) angeordnetes oder gehaltenes Strahlaustrittselement (1), welches aus einem elastischen Material gebildet ist, wobei
 c) das wenigstens eine Strahlaustrittselement (1) einen Halteabschnitt (8) und einen freien Abschnitt (10) aufweist, wobei der Halteabschnitt (8) in oder an der Strahlscheibenöffnung (6) der Strahlscheibe (4) angeordnet oder gehalten ist und der freie Abschnitt (10) über eine Außenseite (12) der Strahlscheibe (4) in Strahlaustrittsrichtung gesehen hinausragt, wobei
 d) wenigstens der freie Abschnitt (10) des Strahlaustrittselements (1) vollständig als Vollquerschnitt ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 e) das Strahlaustrittselement (1) wenigstens zwei Strahlaustrittsöffnungen (14) aufweist, aus welchen das Fluid ausströmt und der freie Abschnitt (10) endseitig die Strahlaustrittsöffnungen (14) aufweist, und dass
 f) in dem Vollquerschnitt Strahlkanäle (16) ausgebildet sind, welche strahlaustrittsseitig in die Strahlaustrittsöffnungen (14) münden und durch welche das Fluid hindurchströmt, wobei
 g) wenigstens der freie Abschnitt (10) des Strahlaustrittselements (1) derart ausgebildet ist, dass sich wenigstens die in dem Vollquerschnitt ausgebildeten Strahlkanäle (16) unter Einwirkung des Fluidbetriebsdrucks unter Vergrößerung des Strömungsquerschnitts verformen.
Patent DE-102018102238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben und Abdichten von Naht- und Fügestellen und Anwendung eines Verfahrens
Inventor: MAKRIS RUSSOS
IPC: C09K3/10
Filed: 2018-02-01
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Verkleben und Abdichten durch Aufbringen von Klebematerial und Abdichtungsmaterial an entsprechenden Naht- und Fügestellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebematerial (10) ein Material größerer Viskosität als das Abdichtungsmaterial (9, 9.1, 9.2) ist, das ein elastisches, lösungsmittelfreies, flüssigkeitshärtendes Material auf Polyurethan-Basis ist, zumindest abschnittsweise auf dem Abdichtungsmaterial (9, 9.1, 9.2) in Form einer kompakten Raupe direkt aufliegend aufgebracht wird, wobei durch dieses Aufbringen das Klebematerial (10) das Abdichtungmaterial (9, 9.1, 9.2) in den abzudichtenden Räumen an den Naht- und Fügestellen verteilt.
Patent DE-102018115918-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Ventil mit einstellbarer Kennlinie
Inventor: WINZ REMO
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektrohydraulisches Ventil (1), mindestens einen Proportionalmagneten (2), eine Ventilhülse (3), einen beweglichen Ventilschieber (4), eine Rückstellfeder (5) und eine Einstellbuchse (8) enthaltend, wobei der Proportionalmagnet (2) gegen eine erste Endfläche (6) des beweglichen Ventilschiebers (4) drückt und die Rückstellfeder (5) auf eine zweite Endfläche (7) des Ventilschiebers (4) drückt, wobei die Federvorspannung der Rückstellfeder (5) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rückstellfeder (5) mit ihrer von der Endfläche (7) des Ventilschiebers (4) abgewandten Seite von einer Einstellbuchse (8) abgestützt ist, die ein Innengewinde (9) aufweist, das mit einem in der Ventilhülse (3) angeformten Außengewinde (10) zusammenwirkt,wobei die Ventilhülse (3) und die Einstellbuchse (8) aus Kunststoff bestehen,und wobei die Einstellbuchse (8) und die Ventilhülse (3) miteinander durch Schweißen stoffschlüssig verbunden sind,und wobei die Einstellbuchse (8) in ihrer mittigen Bohrung (12) einen Filterkörper (13) aufnimmt.
Patent DE-102018130799-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAUDEWITZ TOBIAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-12-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit einer Kurbelwelle (14) und mindestens einem Brennraum (12), wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Einlass (16) mit einem Ansaugtrakt (20) verbunden ist, und wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (40) verbunden ist, sowie mit einem Abgasturbolader (28) mit einem Verdichter (30) und einer Turbine (50), welche durch eine Antriebswelle (36) miteinander verbunden sind, wobei in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) durch die Abgasanlage (40) stromabwärts des Auslasses (18) des Verbrennungsmotors (10) und stromaufwärts der Turbine (50) des Abgasturboladers (28) eine Brennkammer (44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (36) des Abgasturboladers (28) zumindest mittelbar mit der Kurbelwelle (14) des Verbrennungsmotors (10) verbindbar ist, wobei in der Abgasanlage (40) stromabwärts der Turbine (50) mindestens eine Abgasnachbehandlungskomponente (52, 54, 56) zur Abgasnachbehandlung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) angeordnet ist, und wobei ein Sekundärluftverdichter (60) vorgesehen ist, welcher über eine Sekundärluftleitung (66) mit der Brennkammer (44) verbunden ist.
Patent DE-102018131629-B4 (DE)
Title: Vortrieb-steuersystem mit variabel aggressiver ansprache
Inventor: KURAS BRIAN DEAN
IPC: F16H59/46
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vortrieb-Steuersystem zur Bereitstellung unterschiedlicher Niveaus des Rucks als eine Funktion von Bedienereingaben und tatsächlich gemessenen Betriebsparametern in einer Maschine (10), wobei das System umfasst:eine Leistungsquelle (18);ein stufenlos variables Getriebe (CVT) (28), das mit einem Ausgang (26) der Leistungsquelle (18) gekoppelt ist;eine Vielzahl von Eingabe-/Ausgabe-Einrichtungen (92, 98);eine Vielzahl von Sensoren (82), die dazu ausgestaltet sind, Signale zu erzeugen, die auf Betriebsparameter der Maschine (10) hinweisen; undein Steuergerät (60), das zur Kommunikation mit der Leistungsquelle, dem CVT, den Eingabe-/Ausgabe-Einrichtungen und den Sensoren gekoppelt ist,wobei das Steuergerät umfasst:eine in einem Speicher gespeicherte Datenbank mit einer Vielzahl von Ruckwerten, die auf unterschiedliche Operationen der Maschine bezogen sind, ausgewählt aus zumindest einer der folgenden: Aktivierung einer Bremse durch eine Bedienperson für einen aggressiven Stopp,einer Richtungswechsel-Schaltanforderung von einer Bedienperson, um aus Vorwärts, Rückwärts oder Neutral eines auszuwählen, sowie einem Satz von Betriebsbedingungen der Maschine, die auf einen Schaufellastabwurf-Modus hinweisen;ein Ruckauswahlmodul, das programmiert ist, um aus einem Ruckwert, einem Beschleunigungsgrenzwert und einem Verzögerungsgrenzwert auf Grundlage des aktuellen Betriebs der Maschine zumindest einen auszuwählen;eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Drehzahlbefehls, die programmiert ist, um den ausgewählten Ruckwert zweimal zu integrieren, um einen gewünschten Drehzahlbefehl zu erzeugen;eine Proportional-Integral-Ableitungs- oder PID-Steuervorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, laufend einen Steuerungsfehler zwischen dem gewünschten Drehzahlbefehl und einer tatsächlichen Drehzahl der Maschine zu berechnen; undein Steuerbefehlsausgabemodul, das dazu ausgestaltet ist, einen Steuerbefehl, um eine Änderung in einem Ausgangsdrehmoment zu implementieren,an zumindest die Leistungsquelle und/oder das CVT auszugeben, um den Steuerungsfehler zu verringern.
Patent DE-102018131741-B4 (DE)
Title: Herstellung stufenförmiger Verbindungsabschnitte an Bandenden eines Förderbands
Inventor: KUNZE ROBIN
IPC: B29D29/00
Filed: 2018-12-11
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von stufenförmigen Verbindungsabschnitten (32) an Bandenden (31, 33) eines Förderbandes (10), wobei das Förderband (10) zumindest eine Einlage (20) zur Aufnahme von Zugkräften und ein Deckmaterial (18) aufweist, in welchem die Einlage (20) eingebettet ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Ermittlung der jeweiligen Materialstärke (m) des Deckmaterials (18) zwischen einer Flachseite (28) des Förderbands (10) und der Einlage (20), und
 - Abtragen zumindest eines Abschnitts (34) des Deckmaterials (18) an einem Bandende (31, 33) des Förderbandes (10) durch maschinelle spanende Bearbeitung, wobei die spanende Bearbeitung durch Gegenlauffräsen erfolgt, wobei der abzutragende Abschnitt (34) des Deckmaterials (18) jeweils in Bandlängsrichtung (12) eine definierte Länge (1) aufweist und sich zwischen der Flachseite (28) und der Einlage (20) erstreckt, so dass an dem Bandende (31, 33) zumindest ein stufenförmiger Verbindungsabschnitt (32) ausgebildet wird, wobei der stufenförmige Verbindungsabschnitt (32) zu der Flachseite (28) des Förderbands (10) hin durch die Einlage (20) begrenzt wird.
Patent DE-102018211484-B4 (DE)
Title: Struktur zur befestigung eines schiebedachbeleuchtungsmoduls
Inventor: PARK HOO SANG
IPC: B60Q3/74
Filed: 2018-07-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Struktur zur Befestigung eines Schiebedachbeleuchtungsmoduls, wobei die Struktur aufweist:
 ein Schiebedach (1), das an einer Öffnung eines Dachs eines Fahrzeugs positioniert ist; und
 ein Beleuchtungsmodul (3), das an mindestens einem Ende des Schiebedachs (1) positioniert ist, wobei das Beleuchtungsmodul (3) aufweist:
 eine obere Plattenabdeckung (10a) und eine untere Plattenabdeckung (10b), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Lichtquelle (50) umgeben; und
 eine Lichtführungseinheit (20), die mit einem Ende der oberen Plattenabdeckung (10a) gekoppelt ist, um der Lichtquelle (50) zugewandt zu sein, und die Lichtführungseinheit (20) weist auf:
 eine Lichtführung (30), die ausgestaltet ist, von der Lichtquelle emittiertes Licht durchzulassen; und eine Befestigungsklammer (21), die ausgestaltet ist, die Lichtführung (30) und die obere Plattenabdeckung (10a) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (21) gedreht wird, um an einer Befestigungseinheit (11) befestigt zu werden, die an einem Ende der oberen Plattenabdeckung (10a) positioniert ist.
Patent DE-102019114593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Satz von Korrekturvorrichtungen zum Durchführen einer kieferorthopädischen Maßnahme
Inventor: KANDIL SHERIF
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-05-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer kieferorthopädischen Maßnahme mit einem Satz von kieferorthopädischen Korrekturvorrichtungen (1; 2)- wobei mittels der Korrekturvorrichtungen mindestens ein Teil eines Gebisses in mehreren Schritten (S1, S2, S3, S3', S4, S5) von einer Ist-Stellung in eine korrigierte Soll-Stellung gebracht wird, und- wobei jede Korrekturvorrichtung mindestens einem Schritt zugeordnet ist, und- wobei mindestens einmal in zwei aufeinanderfolgenden Schritten (S3, S3') zwei Korrekturvorrichtungen (1, 2) eingesetzt werden, die im Wesentlichen dieselbe Form aufweisen dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens eine erste kieferorthopädische Korrekturvorrichtung (1) und eine zweite kieferorthopädische Korrekturvorrichtung (2) vorgesehen sind, die jeweils ein dynamisches Material aufweisen,- dass die erste und die zweite Korrekturvorrichtung jeweils eine finale Form (S3; S5) und mindestens eine erste temporäre Form (S1; S3) einnehmen können,- dass die erste und die zweite Korrekturvorrichtung, wenn sie sich in ihrer ersten temporären Form (S1; S3') befinden, durch eine Aktivierung des dynamischen Materials eine zweite temporäre Form (S2; S4) oder ihre finale Form (S3; S5) einnehmen, und- dass die erste Korrekturvorrichtung (1) und die zweite Korrekturvorrichtung (2) so abgestimmt sind, dass die erste temporäre Form (S3) der zweiten Korrekturvorrichtung (2) im Wesentlichen der finalen Form (S3') der ersten Korrekturvorrichtung (1) entspricht.
Patent DE-102020106274-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-03-09
Granted: 2023-01-05
Abstract: Radlageranordnung (10) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Radnabe (20) mit einem Wälznietbundabschnitt (21) und eine Gelenkglocke;eine Lageranordnung (30) mit einem Innenringelement (31) und einem Außenringelement (32), wobei zwischen dem Innenringelement (31) und dem Außenringelement (32) zumindest ein Wälzkörper (33) gelagert ist;ein Washerelement (40), das am Innendurchmesser des Wälznietbundabschnitts (21) und/oder am Außendurchmesser des Innenringelements (31) der Lageranordnung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Washerelement (40) zwischen dem Wälznietbundabschnitt (21) und der Gelenkglocke angeordnet ist.
Patent DE-102020111150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern an ein Detektorarray und Verwendung der Vorrichtung in einer breitbandigen Kamera
Inventor: PERNICE WOLFRAM
IPC: G02B6/12
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Ankopplung von optischen Wellenleitern (2) an ein Detektorarray (7), die Vorrichtung umfassend:
 zumindest einen optischen Wellenleiter (2),
 zumindest ein Verbindungssubstrat (3),
 ein Detektorarray (7), wobei das Detektorarray (7) eine Mehrzahl von Detektoren (10) zur Erfassung elektromagnetischer Strahlung umfasst, die Detektoren (10) jeweils zumindest einen planaren Wellenleiter (5) umfassen, wobei die planaren Wellenleiter (3) auf zumindest einer Fläche (16) des Verbindungssubstrats (3) angeordnet sind, die Detektoren (10) des Detektorarrays (7) supraleitende Einzelphoton Detektoren sind, wobei ein supraleitender Nanodraht (9) auf dem planaren Wellenleiter (5) aufgebracht ist,
 das Verbindungssubstrat (3) zumindest einen lasergeschriebenen Wellenleiter (4) umfasst, wobei der lasergeschriebene Wellenleiter (4) derart eingerichtet ist, den optischen Wellenleiter (2) mit dem planaren Wellenleiter (5) zu verbinden.
Patent DE-102020117309-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs
Inventor: KNORR LUKAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-07-01
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kopfstütze (1) für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, mit einem durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellten Stützkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper der Kopfstütze (1) als wenigstens eine Kammer (3) aufweisendes Kammerelement (2) ausgebildet ist und wenigstens einen durch das generative Fertigungsverfahren hergestellten und einstückig mit dem Kammerelement (2) ausgebildeten Anschluss (4) aufweist, über welchen ein Fluid in die Kammer (3) einleitbar und aus der Kammer (3) abführbar ist, wodurch ein Volumen der Kammer (3) und dadurch eine Außenkontur der Kopfstütze (1) veränderbar sind.
Patent DE-102021117101-B4 (DE)
Title: Haltewerkzeug-Identifikationseinheit zum Identifizieren mindestens eines Haltewerkzeugs sowie Bestückungsautomat, Roboter und Haltewerkzeug-Aufbewahrungseinheit mit dieser Haltewerkzeug-Identifikationseinheit
Inventor: MITTENDORFER PHILIPP
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-07-02
Granted: 2023-12-21
Abstract: Haltewerkzeug-Identifikationseinheit (20, 40, 60) zum Identifizieren mindestens eines Haltewerkzeugs, das sich in einem Magazin (5) befindet, wobei das mindestens eine Haltewerkzeug ein drahtloses Datentag enthält und das Magazin (5) eine Anordnung von Haltewerkzeug-Aufnahmesockeln (6) zur Aufnahme entsprechender Haltewerkzeuge enthält, wobei die Haltewerkzeug-Identifikationseinheit (20, 40, 60) einen Tag-Leser (10, 30, 50) umfasst, welchereine Antennenanordnung, wobei jede Antenne (13, 33, 55) der Anordnung so konfiguriert ist, dass sie Informationen von einem jeweiligen drahtlosen Datentag im Gebrauch liest, und einen Multiplexer (14, 34) mit einer Vielzahl von Eingängen, wobei jeder Eingang mit einer entsprechenden Antenne (13, 33, 55) verbunden ist, umfasst,wobei die Antennenanordnung so angeordnet ist, dass jede Antenne (13, 33, 55) innerhalb der Anordnung so positioniert ist, dass ihre Position im Gebrauch der Position eines entsprechenden Sockels (6) entspricht undwobei sich die Antennenanordnung (13, 33, 55) auf einer ebenen Leiterplatte (11, 31) befindet, wobei die jeweiligen Antennen (13, 33, 55) der Antennenanordnung so positioniert sind, dass sie im Gebrauch über dem jeweiligen Sockel (6) liegen, wobei die ebene Leiterplatte (11, 31) in einer Ebene parallel zur oberen Fläche (7) des Magazins (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021120731-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/663
Filed: 2021-08-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (2), das Lichtmodul (10) umfassend- eine hochaufgelöste Lichtquelle (12) mit mehreren neben- und/oder übereinander angeordneten, einzeln oder gruppenweise ansteuerbaren Lichtpunkten,- eine Projektionsoptik (14; 18) aus Kunststoff zum Abbilden der Lichtpunkte der Lichtquelle (12) in einer Lichtaustrittsrichtung (16) vor dem Lichtmodul (10) und zur Erzeugung einer variablen Lichtverteilung (17), und- ein Steuergerät (22) zur Ansteuerung der Lichtpunkte der Lichtquelle (12) und zur Realisierung der variablen Lichtverteilung (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (22) ausgebildet ist,ein eine Betriebstemperatur der Projektionsoptik (14; 18) repräsentierendes Temperatursignal (T) zu empfangen und auszuwerten, undin Abhängigkeit von einem Ergebnis der Auswertung des Temperatursignals (T) das Lichtmodul (10) in einen Low-Resolution-Modus umzuschalten, in dem die Lichtpunkte der Lichtquelle (12) derart von dem Steuergerät (22) ansteuerbar sind, dass die realisierte Lichtverteilung (17) eine geringere Auflösung aufweist als in einem Normal-Betriebsmodus des Lichtmoduls (10).
Patent DE-102021210609-B4 (DE)
Title: Reinigungsroboter
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: A47L11/02
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Reinigungsroboter umfasst ein Gehäuse; ein flaches Reinigungselement, das dazu eingerichtet ist, an einer Bodenfläche entlang bewegt zu werden; wobei ein Abschnitt des Reinigungselements über einen Umriss des Gehäuses ragt; wobei das Reinigungselement flexibel ist, um bei einer Kollision mit einem Hindernis vertikal verformt zu werden; und eine Anpresseinrichtung zum Anpressen eines unter dem Gehäuse liegenden Abschnitts des Reinigungselements an die Bodenfläche.