baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113536-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Fahrzeugsitzgurtsystem
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-08-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug mit einem Sitzgurtsystem. Das Fahrzeug umfasst einen D-Ring mit einer Lichtquelle, ein Gurtband, das durch den D-Ring verläuft, eine mit dem Gurtband verbundene Zunge, ein Schloss und eine Steuerung, die programmiert ist, die Lichtquelle als Reaktion auf eine detektierte Auslösebedingung zu erleuchten.
Patent DE-102015114336-A1 (DE)
Title: Kombinationsventil, insbesondere für den Einsatz in mobilen R744 Kältemittelkreisläufen
Inventor: WEBER FRANK
IPC: F25B41/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsventil (1) mit einem Verschlussteil (3) und einer durch das Verschlussteil (3) verschließbaren Fluidpassage (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwei unabhängig voneinander auf das Verschlussteil (3) wirkende Stellantriebe im Kombinationsventil (1) vorgesehen sind, wobei ein kontinuierlicher Stellantrieb den Durchströmungsquerschnitt des Kombinationsventils (1) kontinuierlich und ein diskontinuierlicher Stellantrieb den Durchströmungsquerschnitt des Kombinationsventils (1) diskontinuierlich veränderbar ausbildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Steuerung eines Kombinationsventils.
Patent DE-102015114580-A1 (DE)
Title: Greifer und Verfahren zur Herstellung eines Greifers
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer mit zwei Seitenflanken (2, 3), die einenends mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind und zwischen sich einen ein Betätigungsmittel (6) beinhaltenden Raum aufspannen, dessen seitliche Begrenzungen zumindest eine von außen zugängliche Öffnung (10) aufweisen. Mindestens einer der Seitenflanken (2, 3) ist mindestens eine Verstärkungsrippe (11) zugeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Greifers.
Patent DE-102015114873-A1 (DE)
Title: Bildschirmständer für zwei Bildschirme mit einem Gehäuse für elektrische Komponenten
Inventor: FINCKH MICHAEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-09-04
Abstract: Bildschirmständer für zwei Bildschirme, umfassend ein Gehäuse für elektrische Komponenten, wobei in dem Gehäuse Netzteile für einen PC und zwei am Bildschirmständer montierbare Bildschirme angeordnet sind.
Patent DE-102015117536-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip und Befestigungsverfahren
Inventor: KEMPF CHRISTIAN
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Clip (30) zur Befestigung eines Gegenstandes (12) an einem Werkstück (14), gegenüber dem ein Befestigungsbolzen (16) vorsteht, mit einem Basiselement (32), das eine Befestigungsbolzenaufnahme (42) aufweist, über die das Basiselement (32) an dem Befestigungsbolzen (16) montierbar ist, einem Hebelelement (34), das um eine Verschwenkachse (46) zwischen einer Grundposition (38) und einer Befestigungsposition (36) verschwenkbar mit dem Basiselement (32) gekoppelt ist. Dabei weist der Chip (30) eine elastische Vorspanneinrichtung (60) auf, die an dem Hebelelement (34) in einem Bereich (64) zwischen der Befestigungsbolzenaufnahme (42) und der Verschwenkachse (46) angeordnet ist.
Patent DE-102015118637-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Zusatzgeräte an Lastaufnahmevorrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: HAAKE KAI
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bei einer Energieversorgungseinheit für Zusatzgeräte an einer Lastaufnahmevorrichtung (1) eines Flurförderzeugs, wobei die Lastaufnahmevorrichtung (1) einen Gabelträger (7) mit einem oberen Querträger (5) zum Einhängen von Gabelzinken (8) umfasst und die Energieversorgungseinheit (3) einen Energiespeicher an einem Trägerelement (4) aufweist, weist das Trägerelement (4) an einem oberen Ende einen ersten Hakenbereich (12) auf, mit dem es an dem oberen Querträger (5) eingehängt werden kann.
Patent DE-102015119569-A1 (DE)
Title: Lumineszenz-Farbstoffe mit mindestens 3 Emissionsbanden als Emitterfarbstoffe
Inventor: HÖRNER ANNA
IPC: C09K11/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung bestimmter Verbindungen als Emitterfarbstoffe zur Erzeugung einer Lumineszenz mit mindestens drei getrennt bzw. einzeln erkennbaren Emissionsbanden.
Patent DE-102015121102-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung für einen Elektromotor und/oder Generator, Rotor und Motor mit einer solchen Rotorvorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorvorrichtung (1) für einen Elektromotor und/oder Generator mit einem Rotorkörper (2) und einer Vielzahl von Magneten (3), wobei der Rotorkörper (2) eine Rotorwellenaufnahme (4) und eine Vielzahl von koaxial zur Rotorwellenaufnahme (4) angeordneten Magnetaufnahmen (5) aufweist und die Magnete (3) mittels einer in die Magnetaufnahmen (5) eingespritzten Kunststoffmasse (6) in den Magnetaufnahmen (5) starr positioniert und befestigt sind, die mindestens ein Abdeckungselement (7) bildet, das Öffnungen (8) der Magnetaufnahmen (5) zumindest teilweise abdeckt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Abdeckungselement (7) wenigstens ein Polradzentrierungsmittel und/oder wenigstens ein Polradausrichtungsmittel aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor und einen Motor mit einer solchen Rotorvorrichtung sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015201906-A1 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung
Inventor: FABER MARCO
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-02-04
Abstract: Bei einer Heißklebevorrichtung (10) mit einem Werkzeuggehäuse (12), in dem eine Aufnahmekammer (30) zur Aufnahme und Führung von mindestens einem patronenartigen Klebestick (32) angeordnet ist, der ein vorgegebenes Verhältnis von Länge (LS) zu Durchmesser aufweist, das insbesondere in einem Intervall von 1:1 bis zu 7:1 liegt, weist das Werkzeuggehäuse (12) eine längliche, stiftförmige Außenkontur (14) auf.
Patent DE-102015203739-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit abnehmbarem Wassertank
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem abnehmbaren Wassertank (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Kaffeeautomat (2) eine Halte-/Scharnierkontur (3) aufweist, die mit einer Gegenkontur (4) am Wassertank (2) derart zusammen wirkt, dass der Wassertank (2) in einer geneigter Entnahmestellung auf die Halte-/Scharnierkontur (3) aufsetzbar und um diese in eine aufrechte Betriebsstellung verdrehbar ist, wobei die Halte-/Scharnierkontur (3) und die Gegenkontur (4) derart ausgebildet sind, dass der Wassertank (2) sowohl in seiner geneigten Entnahmestellung als auch in seiner aufrechten Betriebsstellung zuverlässig am Kaffeeautomaten (1) gehalten ist.
Patent DE-102015207768-A1 (DE)
Title: Verbesserte Gestenerkennung für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: G01S17/89
Filed: 2015-04-28
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Geste für ein Fahrzeug (10) werden beschrieben. Dabei wird zum einen eine Bewegung eines Objekts (5) mit einem zweidimensionalen Sensor (1) erfasst, ein Abstandsmesssensor (1) abhängig von der erfassten Bewegung aktiviert und die Geste mit Hilfe des aktivierten Abstandsmesssensors (1) erfasst. Zum anderen wird ein Zustand einer Umgebung des Fahrzeugs (10), in welchem ein Sensor (1) des Fahrzeugs (10) nur eine Fahrbahn, auf welcher sich das Fahrzeug (10) befindet, erfasst, der Sensor (1) während dieses Zustands kalibriert und die Geste mit dem kalibrierten Sensor (1) erfasst.
Patent DE-102015207939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung organisch modifizierter Aerogele
Inventor: HINDELANG KONRAD
IPC: C01B33/159
Filed: 2015-04-29
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein wirtschaftliches Verfahren für die Herstellung von hydrophobierten Aerogelen zur Verfügung zu stellen, das sowohl kostengünstig, als auch ressourcenschonend arbeitet. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung eines Verfahren zur Herstellung organisch modifizierter Aerogele, indem ein Sol enthaltend [SiO4/2]-Einheiten und [RxSiO(4-x)/2]-Einheiten, wobei x gleich oder verschieden sein kann und 1, 2 oder 3 ist und R gleich oder verschieden sein kann und Wasserstoff oder ein organischer, substituierter oder unsubstituierter Rest ist, hergestellt wird, aus dem Sol ein Gel gebildet wird, das erhaltene Gel in Anwesenheit von über 0,1 Gew.-% eines Phasenvermittlers in einem Gemisch enthaltend Organosiloxan und Initiator oberflächenmodifiziert wird, wobei das Gemisch mindestens 20 Gew.-% Organosiloxan enthält und wobei der Initiator aus Säure oder Organosiloxan oder Gemischen daraus besteht und die erhaltenen Gele getrocknet werden. Die bereitgestellten Aerogele können als Isolierstoffe, insbesondere in der thermischen Isolierung verwendet werden.
Patent DE-102015210669-A1 (DE)
Title: Gasbrennkraftmaschine mit gemisch-gespülter Vorkammer
Inventor: PRUNNBAUER JAN GERRIT
IPC: F02B43/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasbrennkraftmaschine, welche mit einem Brenngas betreibbar ist, umfassend einen Brennraum (2), einen im Brennraum (2) hin- und hergehenden Kolben (4), eine Vorkammer (3), welche am Brennraum (2) angeordnet ist, eine in der Vorkammer (3) angeordnete Zündkerze (5), wenigstens ein Einlassventil (6) und wenigstens ein Auslassventil (7), einen zum Einlassventil (6) führenden Einlasskanal (8), eine Verbindungsleitung (11) zwischen dem Einlasskanal (8) und der Vorkammer (3), und ein in der Verbindungsleitung (11) angeordnetes Absperrelement (12, 22) zum Öffnen und Schließen der Verbindungsleitung (11), um ein Brenngas-Luft-Gemisch in die Vorkammer (3) zuzuführen.
Patent DE-102015211883-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsbauteil
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16F15/30
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehmomentübertragungsbauteil für eine Kupplung (30) zur Übertragung eines Drehmoments von einem Kraftfahrzeugantrieb an ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer im Wesentlichen runden Ausgestaltung, wobei am Umfang des Bauteils eine Unwuchtposition (24, 26, 32) vorgesehen ist zur Ausbildung einer Unwucht beim Rotieren des Bauteils. Dadurch kann ein Zusammenbau einer Kupplung (30) vereinfacht werden, da die Position der Unwucht beim Rotieren der Kupplung bekannt ist.
Patent DE-102015212005-A1 (DE)
Title: Stabilisatorstangenlagervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASAYOSHI
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stabilisatorstangenlagervorrichtung zum federnden Lagern einer Stabilisatorstange an einem Fahrzeugkarosserieteil. Die Vorrichtung umfasst eine Hülse mit einem Durchgangsloch, in das die Stabilisatorstange eingeführt ist; und einen Halter. Der Halter weist ein U-förmiges Hauptteil zur Aufnahme der Hülse auf, ein erstes befestigtes Teil, das sich von einem Ende des Hauptteils weg erstreckt, wobei das erste befestigte Teil an dem Fahrzeugkarosserieteil befestigt ist, und ein zweites befestigtes Teil, das sich vom anderen Ende des Hauptteils weg erstreckt, wobei das zweite befestigte Teil an dem Fahrzeugkarosserieteil befestigt ist. Die Hülse kann komprimierend verformt werden, indem sie durch das Hauptteil des Halters hin zum Fahrzeugkarosserieteil gedrückt wird, wenn die ersten und zweiten befestigten Teile an dem Fahrzeugkarosserieteil befestigt sind. Eine Größe einer Kompressionsverformung eines mittleren Teils der Hülse in einer Axialrichtung des Durchgangslochs ist kleiner als eine Größe einer Kompressionsverformung eines Endteils der Hülse in der Axialrichtung des Durchgangslochs.
Patent DE-102015219368-A1 (DE)
Title: Spike und Spikereifen
Inventor: ASAYAMA YOSHINORI
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Spike wird in einem Zustand verwendet, in dem der Spike in einem auf einer Laufflächenoberfläche gebildeten Spikeloch montiert ist. Der Spike umfasst: einen Rumpfabschnitt; und einen Kragenabschnitt, der auf einer Endseite des Rumpfabschnittes gebildet ist. Eine Vielzahl von Vorsprüngen ist auf einer ringförmigen oberen Oberfläche des Kragenabschnittes auf einer Rumpfabschnittsseite in einer Umfangsrichtung nicht kontinuierlich gebildet. Die Vorsprünge sind aus einer Vielzahl von Arten von Vorsprüngen mit nicht-überlappenden Bereichen gebildet, welche einander in der Projektion der Vorsprünge in der Umfangsrichtung nicht überlappen.
Patent DE-102015223235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anzeige-/Bedieneinheit in einem Steuerungsnetzwerk
Inventor: HACKENSTRASS KAI
IPC: G05B19/042
Filed: 2015-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Anzeige-/Bedieneinheit in einem Steuerungsnetzwerk, arbeitet die Anzeige-/Bedieneinheit als Kombination von einem Sensor und einem Aktor. Die Anzeige-/Bedieneinheit tauscht mit einer Mastereinheit zyklisch zeitkritische Anzeigedaten als Prozessdaten und zeitunkritische Anzeigedaten als azyklische Parameterdaten aus.
Patent DE-102015224171-A1 (DE)
Title: Neigungserkennung bei Zweirädern
Inventor: LEHNER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betrieb eines mit Umfeldsensorik ausgestatteten Fahrzeugs vorgestellt. Im Verfahren wird wenigstens ein vorausfahrendes und/oder entgegenkommendes Zweirad (201) wenigstens abhängig von Daten der Umfeldsensorik erkannt. Zudem wird ein Neigungswinkel des Zweirads (201) wenigstens abhängig von Daten der Umfeldsensorik ermittelt und basierend auf dem ermittelten Neigungswinkel ein Bewegungsverlauf des Zweirads (201) prädiziert. Der Betrieb des Fahrzeugs findet hierbei basierend auf dem prädizierten Bewegungsverlauf statt.
Patent DE-102015225521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines elektrischen Stromkreises
Inventor: HAMMERSCHMIDT THOMAS
IPC: B60K6/22
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schalten eines elektrischen Stromkreises, insbesondere für elektrische Leistungen von 500 Watt bis hin zu 10 Megawatt, welche vorzugsweise zwei, insbesondere vier, pyrotechnische Trennvorrichtungen, welche zwischen einem Anschlusspunkt und einem Verbraucher in Reihe geschaltet sind, um den elektrischen Stromkreis zu unterbrechen, aufweist. Die Vorrichtung weist vorzugsweise des Weiteren wenigstens eine Schließeinrichtung, insbesondere drei Schließeinrichtungen, auf, wobei die Anzahl der Schließeinrichtungen weiter vorzugsweise kleiner als die Anzahl der pyrotechnischen Trennvorrichtungen ist und wobei jede Schließeinrichtung in einer Parallelschaltung zu jeweils einer einzigen pyrotechnischen Trennvorrichtung angeordnet ist, um die eine pyrotechnische Trennvorrichtung zu überbrücken und somit einen unterbrochenen elektrischen Stromkreis zu schließen.
Patent DE-102016006362-A1 (DE)
Title: Inspirations - Flow - Synchrone Gaszumischung zu Atemgasen
IPC: A61M16/12
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bei der Erfindung wird die Atemflusskurve in ihrem Verlauf analysiert und die Gaszumischung während der sogenannten Hochflussphase der inspiratorischen Atemflusskurve durchgeführt. Die sogenannte Hochflussphase ist der Anteil der inspiratorischen Atemflusskurve, der in seinem Integral ca. 80% des inspiratorischen Atemvolumens darstellt. Die Zumischung erfolgt zu Beginn der Inspirationsflussphase bei Überschreiten eines definierten Flusswertes zur Artefaktunterdrückung. Die Zumischung endet entweder bei Erreichen der gewünschten Menge des Zumischgases, so die Zumischsteuerzeiten kürzer sind als die Zeit der inspiratorischen Hochflussphase oder spätestens nachdem 80% des inspiratorischen Volumens erreicht sind.
Patent DE-102016011220-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger mit optischen Merkmalen
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf einen kartenförmigen Datenträger mit optischen Merkmalen, welche es erlauben, dass der Datenträger vorzugsweise anhand von Leuchtmerkmalen beispielsweise in einem Geldbeutel besser erkannt wird. Zudem ist der vorgeschlagene kartenförmige Datenträger optisch besonders ansprechend. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Verfahren zum Bereitstellen des kartenförmigen Datenträgers sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102016011654-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug
Inventor: MIDDELANIS ROBIN
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug, wobei – eine drahtlose Verbindung zwischen einer mobilen Kommunikationseinheit (1.1) und einer fahrzeugseitigen Steuereinheit (1.2) hergestellt wird, wenn sich die mobile Kommunikationseinheit (1.1) in einem vorgegebenen Abstand zum Fahrzeug befindet, – die mobile Kommunikationseinheit (1.1) Berechtigungsdaten (B) zur Freigabe der Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung an die fahrzeugseitige Steuereinheit (1.2) sendet und die fahrzeugseitige Steuereinheit (1.2) die Berechtigungsdaten (B) empfängt und überprüft, und – die Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung bei erfolgreicher Autorisierung der Berechtigungsdaten (B) mittels der fahrzeugseitigen Steuereinheit (2) freigegeben werden bzw. wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Berechtigungsdaten (B) ausschließlich dann von der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) gesendet werden, wenn nach der Herstellung der Verbindung zwischen der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) und der fahrzeugseitigen Steuereinheit (1.2) eine vorgegebene oder vorgebbare Klopfgeste an der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) eingegeben und von dieser detektiert wird.
Patent DE-102016015079-A1 (DE)
Title: Anordnung von Beleuchtungselementen relativ zu zumindest einem Monitor für die Darstellung von Spielinformationen und Spielverlauf im Frontbereich eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten und Verfahren zur Ansteuerung dieser Beleuchtungselemente
Inventor: NEUBERGER JÖRG
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von Beleuchtungselementen relativ zu zumindest einem Monitor für die Darstellung von Spielinformationen und Spielverlauf im Frontbereich eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten sowie ein Verfahren zur Ansteuerung dieser Beleuchtungselemente. Zusätzlich verfügt der Spiel- oder Unterhaltungsautomat zumindest über eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung der Funktionsabläufe, Mittel zur Entgegennahme, Verarbeitung und Ausgabe von Zahlungsmitteln sowie mindestens eine frontseitig angeordnete und über Befestigungsmittel verschwenkbar gelagerte Gehäusetür.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine kostengünstige Anordnung von Beleuchtungselementen im Bereich von Monitoren am Gehäuse oder der Gehäusetür eines Spiel- oder Unterhaltungsautomaten sowie ein Verfahren zu deren Ansteuerung vorzuschlagen.Die vorliegende Erfindung zeichnet sich im Hinblick auf die beanspruchte Anordnung dadurch aus, dass Beleuchtungselemente als frontseitig angeordnete und überwiegend horizontal sowie überwiegend vertikal verlaufende flächenartige Bereiche des Gehäuserahmens oder der frontseitig angeordneten Gehäusetür ausgebildet sind und dass der zumindest eine Monitor die Beleuchtungselemente beabstandet teilweise überdeckt.Das erfindungsgemäße Verfahren zur Ansteuerung der Beleuchtungselemente zeichnet sich dadurch aus, dass die überwiegend horizontal sowie überwiegend vertikal verlaufenden und flächenartig ausgebildeten Beleuchtungselemente zur Abstrahlung unterschiedlich farbigen Lichts mit der zentralen Steuereinheit des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten in Wirkverbindung stehen, so dass über die Farbwiedergabe oder die Wiedergabe einer farblichen Veränderung Zustandsänderungen des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten angezeigt werden.
Patent DE-102016015302-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebevorrichtung
Inventor: PFANNKUCHEN INGO
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppengetriebevorrichtung mit einer Hauptwelle (10), einer Abtriebswelle (12) und einer Rangegruppe (14), welche zumindest ein Planetengetriebe (36) aufweist, welches zumindest ein erstes Getriebeelement (18), zumindest ein zweites Getriebeelement (20) und zumindest ein drittes Getriebeelement (22) umfasst, wobei die Rangegruppe (14) wenigstens eine Schaltvorrichtung (24) aufweist, welche zumindest zu einer wahlweisen Verschaltung der Hauptwelle (10) mit dem ersten Getriebeelement (18) und/oder mit dem zweiten Getriebeelement (20) vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Gruppengetriebevorrichtung.
Patent DE-102016100511-A1 (DE)
Title: Motor mit interner Verbrennung
Inventor: MATSUBARA NAOYOSHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-01-13
Abstract: Es wird eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die eine erste Injektion durchführt, welche eine Kraftstoffinjektion mit einer niedrigen Injektionsrate ausführt, und die nachfolgend eine zweite Injektion mit einer höheren Injektionsrate durchführt. Die Steuerungseinrichtung ist dazu konfiguriert, einen Sollwert für einen Kraftstoffdruckabfallsbetrag oder eine Differenz zwischen einem Druck eines Kraftstoffes innerhalb eines Kraftstoffinjektionsventils an einem Startpunkt der ersten Injektion und einem Druck des Kraftstoffs innerhalb des Kraftstoffinjektionsventils während des Durchführens der ersten Injektion zu ermitteln, und eine Zufuhr eines Anweisungssignals zu dem Kraftstoffinjektionsventil stoppen, sobald der Kraftstoffdruckabfallsbetrag in der ersten Injektion größer als ein Sollwert für den Kraftstoffdruckabfallsbetrag wird, sowie das Anweisungssignal zuzuführen, sobald der Kraftstoffdruckabfallsbetrag bei der ersten Injektion kleiner als der Sollwert für den Kraftstoffdruckabfallsbetrag wird.
Patent DE-102016101316-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches Gerät
Inventor: GAO LIXIN
IPC: H04S7/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zeigt Informationsverarbeitungsverfahren und ein elektronisches Gerät. Das Verfahren weist die Schritte auf: Erhalten eines Audiosignale in einem Ausgangssignal; Ermitteln von N Kanalsignalen in dem Audiosignal, wobei N eine positive ganze Zahl ist; Ermitteln, ob das Audiosignal angepasst werden muss oder nicht; und, falls das Audiosignal angepasst werden muss, Anpassen eines Ausgangsparameters von zumindest einem der N Kanalsignale, jeweils entsprechend, und Ausgeben der N angepassten Kanalsignale mittels eines Audioausgabegeräts, so dass die N angepassten Kanalsignale mit einer Klangquellenposition des Audiosignale korrespondieren. Das oben beschriebene Verfahren gemäß der vorliegenden Offenbarung kann das technische Problem lösen, dass das Audiosignal nicht in Echtzeit angepasst werden kann, und kann die technische Wirkung einer automatischen Anpassung des Audiosignale erzielen.
Patent DE-102016102752-A1 (DE)
Title: Mobiles endgerät und vorrichtungssteuersystem
Inventor: MATSUKAWA YOSHIHIKO
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: [Aufgabe] Es werden ein mobiles Endgerät mit verbesserter Verwendbarkeit, das eine Vorrichtung durch drahtlose Kommunikation steuert, und ein Vorrichtungssteuersystem bereitgestellt, das das mobile Endgerät umfasst. [Lösung] Ein mobiles Endgerät (20) umfasst Folgendes: einen Bildaufnehmer (22), der ein Video von einer oder mehreren Beleuchtungsvorrichtungen aufnimmt, die jeweils Identifikationsinformationen der Beleuchtungsvorrichtung durch Kommunikation mit sichtbarem Licht senden; eine Eingabevorrichtung (25), die eine Angabe von einem Bediener erhält; einen drahtlosen Kommunikator (24), der drahtlos mit den Beleuchtungsvorrichtungen (10a) bis (10d) kommuniziert; und einen Controller (23), der den Bildaufnehmer (22), die Eingabevorrichtung (25) und den drahtlosen Kommunikator (24) steuert, wobei der Controller (23) durch Analysieren eines durch den Bildaufnehmer (22) erhaltenen Videos die Identifikationsinformationen einer Beleuchtungsvorrichtung, die in dem Video enthalten ist, ermittelt und, wenn die Eingabevorrichtung (25) eine Bedienungsangabe erhält, die an die Beleuchtungsvorrichtung gerichtet ist, ein Steuersignal, das der Bedienungsangabe entspricht, über den drahtlosen Kommunikator (24) an die Beleuchtungsvorrichtung (mindestens eine von den Beleuchtungsvorrichtungen (10a) bis (10d)) sendet, die die ermittelten Identifikationsinformationen aufweist.