Patent DE-17168620-T1 (DE)
Title: klappbares Steuerungspedal für ein Fahrzeug
Inventor: CAVAGLIA' RENATO ANTONIO
IPC: G05G1/327
Filed: 2017-04-28
Abstract: Zusammenklappbares Steuerungspedal (10) für ein Fahrzeug mit einem Pedalarm (12) und einer Platte (14),wobei der Pedalarm (12) einen unteren Armabschnitt (20), der die Platte (14) an dessen unteren Ende trägt, und einen oberen Armabschnitt (18) aufweist, der von dem unteren Armabschnitt (20) getrennt ist und an einer Stützstruktur drehbar befestigt angeordnet ist (16), die an der Fahrzeugkarosserie fixiert ist, um drehbar um eine erste Rotationsachse (x1) zu sein,wobei der obere Armabschnitt (18) und der untere Armabschnitt (20) aneinander drehbar befestigt (22) sind, um relativ zueinander drehbar um eine zweite Rotationsachse (x2) zu sein, die parallel zu der ersten Rotationsachse (x1) ist,wobei das Pedal (10) des Weiteren Verbindungsmittel (26, 36) zum lösbaren Verbinden des oberen Armabschnitts (18) mit dem unteren Armabschnitt (20) aufweist, wodurch das Pedal (10) normalerweise in einer Arbeitsposition gehalten wird, in der eine Rotation um die zweite Rotationsachse (x2) des oberen Armabschnitts (18) relativ zu dem unteren Armabschnitt (20) verhindert wird, wobei der obere Armabschnitt (18) und der untere Armabschnitt (20) somit als ein Einzelkörper um die erste Rotationsachse (x1) drehbar sind, und als Folge eines Frontalaufpralls des Fahrzeugs, der eine Rückwärtsbewegung des Pedals bewirkt, das heißt, eine Bewegung des Pedals in Richtung des Fahrers, zu einer Ablöseposition verlagerbar ist, in der der obere Armabschnitt (18) und der untere Armabschnitt (20) relativ zueinander um die zweite Rotationsachse (x2) frei drehbar sind, um eine Vorwärtsrotation des unteren Armabschnitts (20) zu ermöglichen,wobei die Verbindungmittel (26, 36) einen Ablösehebel (26) aufweisen, der an dem oberen Armabschnitt (18) drehbar befestigt ist, um relativ zu dem letztgenannten um eine dritte Rotationsachse (x3), die parallel zu der ersten und zweiten Rotationsachse (x1, x2) und vertikal zwischen der ersten und zweiten Rotationsachse (x1, x2) angeordnet ist, zwischen einer ersten Position, in der der Ablösehebel (26) mit dem unteren Armabschnitt (20) eingreift (30, 32), um eine Rotation um die zweite Rotationsachse (x2) des unteren Armabschnitts (20) relativ zu dem oberen Abschnitt (18) zu verhindern, und einer zweiten Position drehbar zu sein, in der der Ablösehebel (26) von dem unteren Armabschnitt (20) entkuppelt ist, wodurch eine Rotation um die zweite Rotationsachse (x2) des unteren Armabschnitts (20) relativ zu dem oberen Armabschnitt (18) möglich ist,wobei die Verbindungsmittel (26, 36) des Weiteren ein Verriegelungsmittel (36) aufweisen, das angeordnet ist, um den Ablösehebel (26) normalerweise in der ersten Position verriegelt zu halten und um eine Bewegung des Ablösehebels (26) zu der zweiten Position als Folge eines Aufpralls des Ablösehebels (26) an einem Anschlagbauteil (38), das an der Fahrzeugkarosserie fixiert ist, aufgrund der Rückwärtsbewegung des Pedals (10), die aus einem Frontalaufprall des Fahrzeugs folgt, zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (36) mindestens ein Verriegelungselement (36) aufweist, das in einem Stück mit dem oberen Armabschnitt (18) hergestellt ist und gestaltet ist, um durch den Ablösehebel (26) abgeschert zu werden, wenn der letztgenannte an dem Anschlagbauteil (38) aufprallt, wodurch eine Rotation des Ablösehebels (26) um die dritte Rotationsachse (x3) von der ersten Position zu der zweiten Position möglich ist.