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Patent DE-102019217531-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Herstellen von Kautschukgrundmischungen und Verfahren zur Herstellung einer Kautschukgrundmischung mittels der Mischvorrichtung sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: LIES ALEXANDER
IPC: B29B7/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zum Herstellen von Kautschukgrundmischungen, umfassend eine obere zwei erste Mischrotoren umfassende Mischkammer, welche von einem Oberkammergehäuse, einer ersten Einfüllöffnung und einer ersten Auswurföffnung begrenzt wird, eine untere zwei zweite Mischrotoren umfassende Mischkammer, welche von einem Unterkammergehäuse, einer zweiten Einfüllöffnung und einer zweiten Auswurföffnung begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und der untere Mischkammer übereinander angeordnet sind und die Vorrichtung einen ersten Stempel zum Schließen der Einfüllöffnung der ersten Mischkammer und einen zweiten Stempel zum Schließen der Einfüllöffnung der unteren Mischkammer aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukgrundmischung mittels der Mischvorrichtung und entsprechende Verwendungen der Mischvorrichtung.
Patent DE-102019219653-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung von Korrekturwinkeln in einem Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: WETOSCHKIN IGOR
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zur Schätzung von Korrekturwinkeln (y1, y4) in einem Radarsensor (12) für Kraftfahrzeuge (10), bei welchem Verfahren durch statistische Auswertung von Ortungsdaten, die mit dem Radarsensor (12) aufgenommen wurden, ein Korrekturwinkel berechnet wird, der einer Dejustage des Radarsensors Rechnung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ortungswinkelbereich (W) des Radarsensors (12) in mehrere Sektoren (S1 - S4) aufgeteilt wird und die statistische Auswertung der Ortungsdaten für die verschiedenen Sektoren gesondert erfolgt, wodurch man für jeden Sektor einen eigenen Korrekturwinkel (y1, y4) erhält.
Patent DE-102020000123-A1 (DE)
Title: Strichcodeerfassungsvorrichtung zum Erzeugen einer Paketinformation mit einer Kamera, sowie Verfahren
Inventor: LUTZ ELISABETH
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strichcodeerfassungsvorrichtung (10) zum Erzeugen einer Paketinformation (14) für ein Packstück (16), mit einer Lasererfassungseinrichtung (18) zum Erfassen eines Strichcodes (20) auf dem Packstück (16) und zum Erzeugen einer ersten Information der Paketinformation (14) über das Packstück (16), wobei die Strichcodeerfassungsvorrichtung (10) eine Kamera (22) aufweist, welche zum Erzeugen eines Bilds (24) des Packstücks (16) als eine zweite Information ausgebildet ist, wobei die Strichcodeerfassungsvorrichtung (10) eine Speichereinrichtung (26) zum Speichern der ersten Information und der zweiten Information als die Paketinformation (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020003147-A1 (DE)
Title: Schienenanlage mit Schiene und entlang der Schiene bewegbaren Mobilteilen
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: E01B25/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Schienenanlage mit Schiene und entlang der Schiene bewegbaren Mobilteilen, insbesondere Schienenfahrzeugen,wobei an der Schiene ein Profilteil angeordnet ist, welches einen Hohlraum aufweist, insbesondere der an einer Öffnung in die Umgebung mündet,wobei Bereiche eines Mobilteils, insbesondere jedes Mobilteils, in den Hohlraum zumindest teilweise hineinragen,wobei an dem jeweiligen Bereich zumindest ein Sender und ein Empfänger angeordnet sind.
Patent DE-102020007945-A1 (DE)
Title: Verbindungsabschnitt mit einseitig offener Verriegelungsnut
Inventor: KLEINE ANDREAS
IPC: B21K5/10
Filed: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Endfläche (106) versehenen Verbindungsabschnitts (100) als Teil eines Werkzeuges, insbesondere eines axialbeweglichen in der Werkzeugaufnahme eines Bohrhammers befestigbaren Bohrers oder Meißels, oder als Teil einer Verbindungsstange oder Schweißendes, wobei der Verbindungsabschnitt (100) mindestens eine Längsnut (122) aufweist, von denen mindestens eine zur Endfläche (106) des Verbindungsabschnitts hin zumindest teilweise geschlossen ist, mit den Verfahrensschrittena) Bereitstellen eines Bohrerhalbzeugs (102) oder einer Stange mit einer im Wesentlichen zylinder- oder mehreckförmigen, insbesondere quadratischen, Umfangsoberfläche (104),b) Einmaliges oder wiederholtes Einführen des Verbindungsabschnittes (100) in Matrizen (128) unter Einformen der mindestens einen Längsnut (122) durch Fließpressen und/ oder Verjüngen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungsabschnitt (100) mit seiner der Endfläche (106) abgewandten Arbeitsseite (105) voran in die Matrize (128) eingeführt wird.
Patent DE-102020100519-A1 (DE)
Title: Ladekranwechsler
Inventor: STÖSSL MARTIN
IPC: B66C1/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wechseln von Arbeitsgeräten an einem Ladekran, die einen arbeitsgeräteseitigen oder ladekranseitigen ersten Kupplungsteil (1) mit einer Aufnahmeöffnung (4) und einen ladekranseitigen bzw. arbeitsgeräteseitigen zweiten Kupplungsteil (2) mit einem entlang einer Längsachse (20) verlaufenden und durch Zusammenbewegung des ersten Kupplungsteil (1) und des zweiten Kupplungsteils (2) in Richtung der Längsachse (20) mit der Aufnahmeöffnung (4) des ersten Kupplungsteils (1) in Eingriff bringbares Führungsteil (21) enthält, wobei der erste Kupplungsteil (1) eine Stützfläche (11) zur axialen Anlage des zweiten Kupplungsteils (2) und der zweite Kupplungsteil (2) eine zu der Stützfläche (11) korrespondierende Auflagefläche (27) und mindestens ein mittels eines Antriebs (30, 31, 32) quer zur Längsachse (20) des zweiten Kupplungsteils (2) zwischen einer Lösestellung und einer Haltestellung bewegliches Verriegelungselement (32) enthält. Erfindungsgemäß weist das Verriegelungselement (32) eine Spannfläche (34) zur kraftschlüssigen Anlage am ersten Kupplungsteil (1) auf und der erste Kupplungsteil (1) enthält eine zur Spannfläche (34) korrespondierende Anlagefläche (13) zur spielfreien, axialen Verspannung von erstem Kupplungsteil (1) und zweitem Kupplungsteil (2).
Patent DE-102020100590-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung, insbesondere Rückschlagventil mit eingepresstem Kugelhalter
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F04C14/24
Filed: 2020-01-13
Abstract: Ventilanordnung (100), welche angepasst ist, eine Fluidströmung in eine erste Richtung zuzulassen und in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung zu blockieren, wobei die Ventilanordnung (100) umfasst:- einen Fluidkanal (14), einen Ventilsitz (101) und einen in dem Fluidkanal (14) angeordneten, beispielsweise rotationssymmetrischen oder kugelförmigen, Schließkörper (102), wobei der Schließkörper (102) konfiguriert ist, in einer Position, in der er an dem Ventilsitz (101) anliegt, eine Fluidströmung in die zweite Richtung zu verhindern und, wenn der Schließkörper (102) von dem Ventilsitz (101) abgehoben ist, eine Fluidströmung in die erste Richtung zuzulassen,- einen in dem Fluidkanal (14) angeordneten Schließkörperhalter (110), der konfiguriert ist, in einer Position des Schließkörpers (102), in der der Schließkörper (102) von dem Ventilsitz (101) abgehoben ist, eine Bewegung des Schließkörpers (102) in die erste Richtung einzuschränken,- wobei der Schließkörperhalter (110) reibschlüssig an einer Innenumfangswand (103) des Fluidkanals (14) gehalten ist und/oder in einer Position, in der der Schließkörperhalter (110) an einer Innenumfangswand (103) des Fluidkanals (14) gehalten ist, in die erste Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102020102478-A1 (DE)
Title: Nietbolzen und Verfahren zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung
Inventor: FESTNER ANDREAS
IPC: B21J15/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nietbolzen (1) zum formschlüssigen Verbinden mit wenigstens einem Bauteil (100), der Nietbolzen (1) aufweisend eine Längserstreckungsachse (L), einen Nietschaft (10) mit einem ersten, zur Längserstreckungsachse (L) radialen Durchmesser (D1), einen Nietbund (20) mit einem zweiten, zur Längserstreckungsachse (L) radialen Durchmesser (D2), eine Nietschneide (30) und einen Funktionsabschnitt (40), wobei die Nietschneide (30) und der Nietbund (20) an einer ersten axialen Stirnseite (12) des Nietschafts (10) und der Funktionsabschnitt (40) an einer zweiten axialen Stirnseite (14) des Nietschafts (10) stoffschlüssig angeordnet sind, wobei der Nietbund (20) zwischen der Nietschneide (30) und dem Nietschaft (10) stoffschlüssig angeordnet ist und wobei der zweite radiale Durchmesser (D2) des Nietbunds (20) größer ist als der erste radiale Durchmesser (D1) des Nietschafts (10), wobei eine Nietankehlung (50) an einem Übergang der Nietschneide (30) und dem Nietbund (20) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem wenigstens einen Bauteil (100) und dem Nietbolzen (1).
Patent DE-102020105832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation eines Ableitstroms
Inventor: SCHMITZ GEORG
IPC: H02H9/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Kompensation eines durch eine Oberwelle in einer Spannung eines Stromnetzes (16) wie Drehstromnetzes in einem EMV-Filter (18) verursachten betriebsbedingten Ableitstroms IA, wobei eine zu dem Ableitstrom IA proportionale Größe UM erfasst und einer Einrichtung (24) zur Erzeugung eines Kompensationsstroms IK zugeführt wird, die einen Kompensationsstrom IK erzeugt, der dem Ableitstrom IA entgegengerichtet ist und dem Ableitstrom IA derart überlagert wird, dass dieser reduziert, insbesondere im Wesentlichen kompensiert wird. Damit betriebsbedingte Ableitströme, die in EMV-Komponenten vor und/oder in Umrichtern erzeugt werden, auf einfache Weise sicher erfasst und präzise gegenkompensiert werden können, wir vorgeschlagen, dass das EMV-Filter (18) einen Strompfad mit zumindest einem gegen Erdpotential (50) geschalteten Erdungskondensator (62) aufweist, über den der betriebsbedingte Ableitstrom IA gegen Erdpotential (50) abgeleitet wird, und dass in dem Strompfad des Erdungskondensators (62) eine Messeinrichtung (64) zum Messen der dem Ableitstrom IA proportionalen Größe UM angeordnet ist oder dass parallel zu dem Erdungskondensator eine Messeinrichtung angeordnet ist, mittels der die dem Ableitstrom IA proportionale Größe UM aus der an dem Erdungskondensator anliegenden Spannung ableitbar ist.
Patent DE-102020107519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klassifizieren eines Gehirngewebeareals, Computerprogramm, nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium und Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Klassifizieren eines Gehirngewebeareals (47) als funktionstragend oder nicht funktionstragend unter Zuhilfenahme einer Stimulation des Gehirns zur Verfügung gestellt, mit:- einer Empfangseinheit (13) zum Empfangen von Informationen über eine erfolgte Stimulation,- einer Aufnahmeeinrichtung (1) zum Aufnehmen von das Gehirngewebeareal darstellenden Bildern (45),- einer Detektionseinheit (15) zum Detektieren einer Perfusionsänderung im Gehirngewebeareal (47) anhand aufgenommener Bilder (45) und- einer Klassifizierungseinheit (17), die dazu ausgestaltet ist, unter Zuhilfenahme der Informationen über eine erfolgte Stimulation festzustellen, ob eine Korrelation zwischen der erfolgten Stimulation und der detektierten Perfusionsänderung vorliegt, und das Gehirngewebeareal (47) als funktionstragend zu klassifizieren, wenn sie eine Korrelation feststellt, und das Gehirngewebeareal (47) als nicht funktionstragend zu klassifizieren, wenn sie keine Korrelation feststellt. Die Aufnahmeeinrichtung ist ein Endomikroskop (1) zum Aufnehmen endomikroskopischer Bilder (45) des Gehirngewebeareals (47) mit einer räumlichen Auflösung von besser als 20 µm und einer Bildrate von mindestens 0,4 Bildern pro Sekunde. Außerdem ist die Detektionseinheit (15) dazu ausgestaltet, eine Perfusionsänderung anhand der Positionen bestimmter Gewebestrukturen (49A, 49B, 51) in den aufgenommenen Bildern (45) zu detektieren.
Patent DE-102020109958-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur Betätigung einer Bremseinrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Betätigungsanordnung und Verfahren zur Betätigung einer Betätigungsanordnung für eine Bremseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: B62L3/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Es soll eine funktionale, bauraumsparende und kostengünstige Parkbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein mehrspuriges Elektroklein- oder kleinstfahrzeug bereitgestellt werden. Hierzu wird eine Betätigungsanordnung 1 zur Betätigung einer Bremseinrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Betätigungsanordnung 1 ein Bremspedal 2 umfasst, wobei das Bremspedal 2 von einer Grundstellung G in eine Bremsstellung B überführbar ist, um die Bremseinrichtung zu betätigen. Die Betätigungsanordnung 1 umfasst eine Feststellvorrichtung 4 zu Fixierung des Bremspedals 2 in der Bremsstellung B. Durch die Feststellvorrichtung 4 ist die Parkbremse für das Fahrzeug realisiert.
Patent DE-102020111278-A1 (DE)
Title: Reaktive Heißschmelzklebstoffzusammensetzungen basierend auf alpha-Silan-terminierten organischen Polymeren
Inventor: BECKER-WEIMANN KLAUS
IPC: C09J171/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft reaktive Heißschmelzklebstoffzusammensetzungen bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung enthaltend a) 3 Gew.-% bis 49 Gew.-% mindestens eines alpha-Silan-terminierten organischen Polymers; b) 1 Gew.-% bis weniger als 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, mindestens eines Acrylatharz basierten Polymers; c) 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 Gew.-% bis 10 Gew.-%, mindestens einer zumindest bei 100 °C flüssigen chemischen Verbindung, in der sich zumindest bei 150 °C das mindestens eine Acrylatharz basierte Polymer löst; d) 0,001 Gew.-% bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,001 Gew.-% bis 1 Gew.-%, mindestens eines niedermolekularen Silans, das eine primäre oder sekundäre Aminogruppe oder eine geblockte Aminogruppe, die zu der primären oder sekundären Aminogruppe hydrolysiert, aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zu deren Herstellung sowie ein Verfahren zur Flächenkaschierung unter Verwendung der Zusammensetzung.
Patent DE-102020111833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Heben eines Bohrgestänges
Inventor: KOLLER ALFRED
IPC: E21B19/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heben eines an einem Bohrgerät befestigten Bohrgestänges, insbesondere einer Kellystange, welches am oberen Ende an einem über einen Galgen des Bohrgeräts geführten Zugmittel aufgehängt ist, wobei das Zugmittel über eine Winde auf- und abwickelbar und dadurch das Bohrgestänge anhebbar und absenkbar ist, wobei am Zugmittel eine Sicherheitseinrichtung angeordnet ist, mittels welcher das Erreichen einer definierten Höhe des Bohrgestänges erfassbar ist, und wobei zwischen der definierten Höhe und dem Galgen ein Sicherheitsabstand vorgesehen ist. Das Verfahren umfasst die Schritte: Betätigen der Winde, um das Bohrgestänge anzuheben; Registrieren des Erreichens der definierten Höhe des Bohrgestänges mittels der Sicherheitseinrichtung; Steuern / Regeln der Winde, um die Hebebewegung des Bohrgestänges abzubremsen; und fortgesetztes Anheben des Bohrgestänges um eine festgelegte oder festlegbare Strecke innerhalb des Sicherheitsabstands durch Betätigen der Winde. Ferner betrifft die Erfindung ein Bohrgerät mit einer Steuerung, welche eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020113220-A1 (DE)
Title: Scharnieraktor für eine Drehmomentkupplung
Inventor: BEYER MARC
IPC: F16D23/12
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scharnieraktor (1) für eine Drehmomentkupplung (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest einen Betätigungsfinger (3,4) zum Übertragen eines Betätigungswegs (5) auf eine Drehmomentkupplung (2);- einen Hebel (6) mit einer Haupterstreckung (7), welcher mit dem Betätigungsfinger (3,4) verbunden ist;- ein Scharnierlager (8) zum verschwenkbaren Lagern des Hebels (6); und- eine Traverse (13) in kraftübertragendem Kontakt mit dem Hebel (6), wobei die Traverse (13) entlang der Haupterstreckung (7) zwischen einer ausgerückten Position (14) und einer eingerückten Position (15) verfahrbar ist und wobei mittels Verfahren der Traverse (13) der Hebel (6) zum Übertragen des Betätigungswegs (5) verschwenkbar ist. Der Scharnieraktor (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (6) zusammen mit dem Betätigungsfinger (3,4) das einzige die Hebelsteifigkeit des Hebels (6) bestimmende Federelement ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Scharnieraktor ist Bauraum einsparbar und zugleich sind die Kosten deutlich reduzierbar.
Patent DE-102020118181-A1 (DE)
Title: Turm für eine Windkraftanlage
Inventor: PRASS GREGOR
IPC: E04B1/61
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm für eine Windkraftanlage (100) mit wenigstens einem Abschnitt (11) mit polygonal angeordneten Wänden (14, 14a, 14b), wobei die Wände (14, 14a, 14b) aus Wandabschnitten (16, 16a, 16b) zusammengesetzt sind, wobei die Wandabschnitte (16, 16a, 16b) aus einem Holzwerkstoff gebildet sind, wobei die Wandabschnitte (16, 16a, 16b) entweder zu Segmenten (17) verbunden sind, die übereinander angeordnet sind, oder helixartig versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Wandabschnitte (16, 16a, 16b) wenigstens eine Vorderseitenfläche (21), wenigstens eine Rückseitenfläche (22), und seitlich wenigstens vier seitliche Flächen (23, 24, 25, 26) in Form wenigstens einer Kopffläche (23), wenigstens einer Basisfläche (24) und wenigstens zwei Seitenflächen (25, 26) aufweisen. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigsten eine seitliche Fläche (23, 24, 25, 26) eines ersten Wandabschnitts (16, 16a, 16b) wenigstens einen sich in das Innere des Wandabschnitts (16, 16a, 16b) erstreckenden länglichen Kanal (27, 36) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (32) aufweist, dass in der wenigstens einen Vorderseitenfläche (21) und/oder der wenigstens einen Rückseitenfläche (22) eines ersten Wandabschnitts (16, 16a, 16b) wenigstens eine Eingriffsöffnung (29) vorgesehen ist, die mit dem wenigstens einen Kanal (27, 36) verbunden ist, dass wenigsten eine seitliche Fläche (23, 24, 25, 26) eines zweiten Wandabschnitts (16, 16a, 16b) wenigstens einen sich in das Innere des Wandabschnitts (16, 16a, 16b) erstreckenden länglichen Kanal (27, 36) zur Aufnahme eines Verbindungsmittels (32) aufweist, dass in der wenigstens einen Vorderseitenfläche (21) und/oder der wenigstens einen Rückseitenfläche (22) des ersten Wandabschnitts (16, 16a, 16b) wenigstens eine Eingriffsöffnung (29) vorgesehen ist, die mit dem wenigstens einen Kanal (27, 36) verbunden ist, dass der wenigstens eine Kanal (27, 36) des ersten Wandabschnitts (16, 16a, 16b) mit dem wenigstens einen Kanal (27, 36) des zweiten Wandabschnitts im montierten Zustand der Wandabschnitte (16, 16a, 16b) so zueinander angeordnet sind, dass ein durchgehender Kanal besteht.
Patent DE-102020120276-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren einer erneuten Paketübertragung zwischen Multi-Link-Funkvorrichtungen
Inventor: BAJKO GABOR
IPC: H04L29/06
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen Vorrichtungen und Verfahren für Multi-Link-Operationen bereit, welche eine erneute Übertragung von Daten unter Verwendung verschiedener Funkverbindungen umfassen. Die nachfolgende Erörterung beschreibt ein solches beispielhaftes Elektroniksystem oder Computersystem, welches als eine Plattform zum Implementieren von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann. Die Multi-Link-Vorrichtung kann zum Beispiel ein Multi-Link-Funkzugangspunkt oder eine Multi-Link-Funkstation sein. Die Multi-Link-Vorrichtung kann mehrere Sendeempfänger simultan betreiben, um Multi-Link-Operationen auszuführen, die eine erneute Übertragung unter Verwendung verschiedener Funkverbindungen umfassen. Zum Beispiel kann die Multi-Link-Vorrichtung eine verschlüsselte MPDU unter Verwendung einer ersten Funkverbindung übertragen (705), und die MPDU unter Verwendung einer zweiten Funkverbindung erneut übertragen (725) durch ein Festlegen einer MAC-Kopfzeile der MPDU gemäß einer MAC-Adresse der zweiten Funkverbindung (720), um das Leistungsvermögen, die Zuverlässigkeit und die Effizienz des Funknetzwerks vorteilhaft zu verbessern.
Patent DE-102020121275-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager eines Kältemittelkreislaufes einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F28D21/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (3) Wärmeübertrager (3) eines für einen Kälteanlagenmodus und einen Wärmepumpenmodus ausgebildeten Kältemittelkreislaufes (2) einer Fahrzeugklimaanlage (1), umfassend- einen Kondensationsbereich (3.1) mit wenigstens einer Flut und einem ersten Kältemittelanschluss (3.10),- einen Unterkühlungsabschnitt (3.2) mit einem zweiten Kältemittelanschluss (3.20),- einen Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3), welcher- zur Durchführung des Kälteanlagenmodus einerseits eine Eingangsfluidverbindung zur Realisierung einer gerichteten Kältemittelströmung aus dem Kondensationsbereich (3.1) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) und andererseits eine erste Ausgangsfluidverbindung (3.32) zum Unterkühlungsabschnitt (3.2) aufweist, wobei das Kältemittel über den ersten Kältemittelanschluss (3.10) dem Kondensationsbereich (3.1) zugeführt und über den zweiten Kältemittelanschluss (3.20) abgeführt wird, und- zur Durchführung des Luftwärmepumpenmodus wenigstens eine zweite Ausgangsfluidverbindung (3.33) zur Realisierung einer gerichteten Kältemittelströmung aus dem Kondensationsbereich (3.1) in den Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) aufweist, wobei das mittels des Wärmepumpenexpansionsorgans (AE3) auf einen Niederdruck entspannte Kältemittel dem ersten Kältemittelanschlusses (3.20) zugeführt und über die zweite Ausgangsfluidverbindung (3.33) aus dem Hochdruck-Kältemittelsammler (3.3) abgeführt wird.
Patent DE-102020124252-A1 (DE)
Title: Speichermodul mit mehreren röhrenförmigen Drucktanks
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speichermodul (100) mit mehreren röhrenförmigen Drucktanks (110) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, wobei die Drucktanks (110) parallel zueinander angeordnet und an ihren Drucktankenden an zwei gegenüberliegenden Trägern (120a, 120b) befestigt sind. Die beiden Träger (120a, 120b) sind als Doppel-T-Träger ausgebildet, mit jeweils zwei Gurten (121a, 122a; 121b, 122b) und einem sich dazwischen erstreckenden Steg (123a, 123b), an dem die jeweiligen Drucktankenden befestigt sind.
Patent DE-102020126150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nach einem Stillstand erfolgenden Hochfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: H01M8/04225
Filed: 2020-10-06
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1), welches eine Brennstoffzelle (1) mit einer Anordnung von mehreren jeweils einen Anodenabschnitt (7), eine Elektrolytmembran (11) und einen Kathodenabschnitt (9) aufweisenden Einzelzellen, eine an einem Anodengaseingang mündende Anodengasversorgung mit einer Brennstoffquelle (25) und einer Brennstoff-Dosiereinrichtung, eine Kathodengasversorgung und eine einen Anodengasausgang mit dem Rezirkulationsgaseingang eines in der Anodengasversorgung angeordneten Mischers verbindende passive Anodengas-Rezirkulationseinrichtung (21) umfasst, wird nach einem Stillstand hochgefahren, idem in einer ersten Phase des Hochfahrens („Initialisierungsphase“) die Brennstoffzelle (3) unter Zufuhr von Brennstoff aus der Brennstoffquelle (25) in Betrieb genommen wird, wobei die Anodengasrezirkulation unterdrückt ist, ohne dass die Anodengas-Rezirkulationseinrichtung (21) aktiv abgesperrt wird, und in einer der ersten Phase zeitlich nachfolgenden zweiten Phase des Hochfahrens („Konsolidierungsphase“) zusätzlich zur Zufuhr von Brennstoff aus der Brennstoffquelle (25) eine Anodengasrezirkulation erfolgt.