baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19963028-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: F16L59/12
Filed: 1999-12-24
Granted: 2004-06-03
Abstract: The thermal and/or acoustic insulation for the facade of a building consists of individual panels (2) which are attached to the building by fasteners (7) which are all positioned in one half of a panel and at the same distance from one of its long sides (5) and one or other of its shorter sides (6). An Independent claim is included for a method of fastening the insulation to a building.
Patent DE-19983939-B4 (DE)
Title: Laserstrahlmaschine
Inventor: OKAWA TATSUKI
IPC: B23K26/06
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Entsprechend der vorliegenden Erfindung umfasst eine Laserstrahlmaschine: DOLLAR A einen Laseroszillator zum Erzeugen eines Laserstrahls; DOLLAR A ein Lichtpfadsystem einschließlich von Galvanospiegeln und einer fTHETA Linse, die einen Lichtpfad bilden, entlang dem der von dem Laseroszillator emittierte Laserstrahl zu einem Objekt geführt wird; und DOLLAR A ein optisches Beugungselement, das sich entlang dem Lichtpfad befindet, das von dem Laseroszillator zu den Galvanospiegeln führt.
Patent AU-2010100832-B4 (AU)
Title: A rollover protection structure
Inventor: CAVANAUGH MICHAEL SCOTT
IPC: B60R21/02
Filed: 2010-08-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: A roll over protection structure 10 for mounting to a vehicle 40 including a support structure 20 for mounting to the vehicle 40 and a roof structure 30 connected to the support structure, the roof structure for 5 positioning over a roof of the vehicle; wherein a top contact face 31 of the roof structure 30 is angled downwardly in a forward direction.
Patent DE-102004003332-B4 (DE)
Title: Telefongerät und -Verfahren
Inventor: ROGALSKI GARY
IPC: H04M19/08
Filed: 2004-01-22
Granted: 2012-08-02
Abstract: Telefongerät umfassend: eine Basiseinheit (140) für ein schnurloses Telefon; einen in der Basiseinheit (140) angeordneten Schaltkreis (200), der eingestellt ist, Strom von einer PSTN-Quelle (120) während eines abgenommen Zustands zu ziehen, und exklusiv von einer Batterie (160) während eines aufgelegten Zustands zu ziehen, wobei die Batterie (160) konfiguriert ist, die Energie der PSTN-Quelle (120) mit Energie der Batterie (160) zu unterstützen für den Fall, dass der Strombedarf des Geräts (100) das übersteigt, was von der PSTN-Quelle (120) bezogen werden kann, während es in dem abgenommenen Zustand ist.
Patent DE-102004006609-B4 (DE)
Title: Vakuumschalter mit Schirmung
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/662
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vakuumschaltkammer
mit Schirmung für
Mittelspannungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte
Schirm aus einer niedriglegierten und damit abbrandfesten Legierung
besteht, die aus Kupfer mit einem Chrom- und Zirkonzusatz von 0,01-10
Gew% besteht.
Patent DE-102004008900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Wafern
Inventor: LEE KUN-HYUNG
IPC: H01L21/18
Filed: 2004-02-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zum Verarbeiten eines Wafers, aufweisend:  eine Strömungskammer
mit einem Rahmen (160) und einem ersten Gaseinlass an der Oberseite
des Rahmens (160), der es einem ersten Gas ermöglicht, von der Oberseite des
Rahmens (160) in die Strömungskammer
einzuströmen;  einen
Wafereinlass mit einer Öffnung
(170), an welchem der Wafer in die Strömungskammer gelangt, wobei
der Wafereinlass mit einer Waferaufbewahrungsvorrichtung gekoppelt
ist;  einen Waferauslass, bei welchem der Wafer die Strömungskammer
verlässt,
wobei der Waferauslass dazu in der Lage ist, mit einer Waferverarbeitungsvorrichtung
gekoppelt zu sein;  eine Robotervorrichtung in der Strömungskammer
zum Bewegen des Wafers von dem Wafereinlass zu dem Waferauslass;  einen
zweiten Gaseinlass mit einer Inertgasdüse (110), welche benachbart
und oberhalb zu der Öffnung
(170) in dem Rahmen (160) angeordnet ist und die es dem zweiten Gas
ermöglicht,
derart in die Strömungskammer
zu gelangen, dass das zweite Gas sich mit dem ersten Gas verbindet
und in die...
Patent DE-102004010515-B4 (DE)
Title: Dachpfanne mit Halterung für Solarmodule oder dergleichen
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: H01L31/042
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: An
einer Dachpfanne (1) befestigte Halterung (100...400) zur lösbaren Befestigung
eines Gegenstandes, insbesondere eines Solarmoduls, mit der sich die
Lage des aufgenommenen Gegenstandes gegenüber der Dachpfanne verstellen
und festlegen lässt,
wobei die Halterung wenigstens ein über die Dachpfanne hinausragendes
Stützelement
aufweist, das mit einem verstellbaren Aufnahmekopf (6) verbunden
ist, mit dem der Gegenstand zu haltern ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – mit
der Dachpfanne (1) wenigstens ein Halteelement (7) fest verbunden
ist, an dem das Stützelement
(5; 15; 25) oder dessen Teil abnehmbar angebracht ist,  – und dass
das Stützelement
(5; 15; 25) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102004010703-B4 (DE)
Title: Bauelement mit WLP-fähiger Verkapselung und Herstellverfahren
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L23/498
Filed: 2004-03-04
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektrisches Bauelement – mit einem Substrat (SU), das Anschlusskontakte (ANK) für elektrische Bauelementstrukturen (BS) auf einer Hauptoberfläche aufweist, – mit einer Abdeckung (AD), die Anschlussflächen (AF) und über elektrische Durchkontaktierungen (D) mit diesen verbundene Außenkontakte (AUK) aufweist, – bei dem auf der Hauptoberfläche des Substrats (SU) eine Zwischenschicht angeordnet ist, in der Kavitäten (KV) ausgebildet sind, die mit Leitkleber (LK) vollständig gefüllt sind – bei dem die Abdeckung (AD) auf der Zwischenschicht so aufsitzt, dass die Anschlusskontakte korrespondierend zu Anschlussflächen auf der Unterseite der Abdeckung angeordnet sind – wobei eine elektrische Verbindung zwischen den Anschlusskontakten und den Anschlussflächen ausschließlich über die mit Leitkleber (LK) gefüllten Kavitäten (KV) erfolgt.
Patent DE-102004011913-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hubvorrichtung für batteriebetriebene Flurförderzeuge
Inventor: NISSEN NIS-GEORG
IPC: F15B11/16
Filed: 2004-03-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hydraulische
Hubvorrichtung für
batteriebetriebene Flurförderzeuge,
mit mindestens einem hydraulischen Hubzylinder, einem im Lasthebebetrieb
als Pumpe arbeitenden, den Hubzylinder mit Druckmittel beschickenden
und im Lastsenkbetrieb als Motor arbeitenden, von dem vom Hubzylinder
verdrängten
Druckmittel angetriebenen Hydraulikpumpe, einer mit der Hydraulikpumpe
gekuppelten, im Lasthebebetrieb als Elektromotor und im Lastsenkbetrieb
als Generator arbeitenden elektrischen Maschine, einer Drehzahlregeleinrichtung
für die elektrische
Maschine, wobei die elektrische Maschine durch die Drehzahlregeleinrichtung
in Abhängigkeit
von der Betätigung
eines Sollwertgebers in ihrer Drehzahl regelbar ist, einer Hubventilanordnung
in einem zum Hubzylinder führenden
Hebenzweig, einem Senkzweig zwi schen dem Hubzylinder und einer Verbindung
zwischen einem Rückschlagventil
und einen Eingang der Hydraulikpumpe, einem Volumenstrombegrenzer
im Senkzweig, einer Bypass-Ventilanordnung, welche einen Ausgang
der Hydraulikpumpe mit dem Tank verbindet und mindestens einem weiteren
hydraulischen Verbraucher, der von der Hydraulikpumpe über ein
zugeordnetes Steuerventil versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Hubventil (7) im Hebenzweig (9) abströmseitig von der Abzweigung
einer Leitung (10) zum Nebenverbraucher...
Patent DE-102004029746-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbankreihen
Inventor: FEGG STEFAN DIPL ING
IPC: F02M35/12
Filed: 2004-06-19
Granted: 2014-06-12
Abstract: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbankreihen (4, 6), denen jeweils ein Ansaugkrümmer (4, 6) mit zu den Zylindern führenden Einzelrohren (11 bis 13 bzw. 14 bis 16) zugeordnet ist, wobei die Ansaugkrümmer (4, 6) über mit Schaltklappen (22, 24) versehene Querkanäle (18, 20) miteinander verbunden sind, sowie mit einer zu einem der Querkanäle führenden Luftzufuhrleitung (25), in der eine Drosselklappe zur Regelung der Luftmenge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzufuhrleitung aus einem zu einem Querkanal (18) führende zweiflutigen Verteilerrohr (25) besteht, an das stromaufwärts ein Drosselklappengehäuse (30) angeschlossen ist, wobei im Verteilerrohr (25) eine Innenwand (28) integriert ist, die den Innenraum des Verteilerrohrs (25) in zwei – im wesentlichen im Querschnitt gleich ausgebildete – Teilkanäle (25a, 25b) unterteilt.
Patent DE-102004037821-B4 (DE)
Title: Filter mit verbessertem symmetrischen Ausgang
Inventor: KIWITT JUERGEN DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2004-08-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: SAW Filter für single ended/balanced Betriebsweise – mit einer akustischen Spur, in der zumindest ein Eingangswandler (EW) und ein Ausgangswandler (AW) angeordnet sind, – bei dem der Eingangswandler über einen Signalpfad mit einem unsymmetrischen Eingangspad (EP) verbunden ist, – bei dem der Ausgangswandler symmetrisch mit zwei Ausgangspads (AP1, AP2) verbunden ist, – bei dem ein erstes der beiden Ausgangspads (AP1) näher am Eingangspad angeordnet ist als das zweite (AP2), und – bei dem in einem ersten Fall ein endständiger Elektrodenfinger (EFV) des Eingangswandlers (EW) oder in einem zweiten Fall ein endständiger Elektrodenfinger (EFV) des Ausgangswandlers (AW) so verlängert ist, dass sein jeweiliges Ende aus der akustischen Spur heraus und im ersten Fall bis in die Nähe des gegenüber liegenden Ausgangspads oder im zweiten Fall in die Nähe einer der leitenden Strukturen des zum unsymmetrischen Eingangspad (EP) führenden Signalpfads geführt ist, so dass das verlängerte Ende jeweils eine kapazitive Kopplung zwischen den beiden signalführenden Leitungen auf Ein- und Ausgangsseite bewirkt.
Patent DE-102004043833-B4 (DE)
Title: Anlage der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HAGEMANN FRITZ
IPC: A24C5/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Anlage
(10) der Tabak verarbeitenden Industrie umfassend wenigstens eine
Tabakaufbereitungsanlage (30) mit mehreren eine Aufbereitungseinrichtung (25)
bildenden Aufbereitungsfunktionseinheiten (31-37) für Tabak
und Tabakaufbereitungszwischenprodukte und mit wenigstens einer
von den Aufbereitungsfunktionseinheiten (31-37) separaten Speichereinrichtungseinheit
(15) für
Tabak und Tabakaufbereitungszwischenprodukte sowie wenigstens einer
von den Aufbereitungsfunktionseinheiten (31-37) separaten Energieversorgungseinheit
(20), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbereitungsfunktionseinheiten
(31-37) zwischen der wenigstens einen Speichereinrichtungseinheit
(15) und der wenigstens einen Energieversorgungseinheit (20) angeordnet
sind.
Patent DE-102004050191-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung einer Anlage auf thermische Belastung
Inventor: KÖHLER JENS DIPL ING
IPC: H02B13/065
Filed: 2004-10-15
Granted: 2016-02-11
Abstract: Anordnung (10) zur Überwachung einer Schaltanlage mit wenigstens einem in einem Raum angeordneten Schaltschrank (18) auf thermische Belastung mit wenigstens einem Sensor (24) innerhalb des Schaltschrankes (18) und einem weiteren Sensor (48) zur Raumüberwachung des Raumes und mit einer Auswertungselektronik (28), die mit den wenigstens zwei Sensoren (24, 48) verbunden ist, wobei eine Indikatorsubstanz (36) an wenigstens einer Stelle oder an wenigstens einem Bauteil der Schaltanlage angeordnet ist, die Menge der in die Umgebung freigesetzten Indikatorsubstanzen (36) temperaturabhängig ist, und mit den wenigstens zwei Sensoren (24, 48) die Indikatorsubstanz (36) detektierbar ist, wobei – die wenigstens zwei Sensoren (24, 48) Gaschromatographen oder Gassensoren sind, wobei – der weitere Sensor (48) eine Ventilationseinheit hat, die einen vorbestimmten Gasstrom über ein Detektorelement des weiteren Sensors (48) leitet, wobei – die Ventilationseinheit ein Mikrolüfter (56) ist, welcher an der nach außen in den Raum (42) weisenden Fläche des weiteren Sensors (48) angebracht ist und einen vorbestimmten Gasstrom über ein Detektorelement des weiteren Sensors (48) leitet, wodurch die Detektionszeit einer zu erfassenden thermischen Beanspruchung verkürzt und die Genauigkeit des weiteren Sensors (48) durch Zuführung eines gleichmäßigen Gasstroms erhöht ist.
Patent DE-102004051484-B4 (DE)
Title: Frontklappe für Fahrzeuge
Inventor: MOSER SIBYLLE
IPC: B62D25/12
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-05-15
Abstract: Frontklappe
für Fahrzeuge,
wobei die Frontklappe um eine horizontale Achse im Anschlussbereich
der Windschutzscheibe schwenkbar ist und eine Vorrichtung zum Ver-
und Entriegeln in ihrer Schließstellung aufweist,
bei der mindestens eine zusätzliche
Halteeinrichtung für
die geschlossene Frontklappe vorgesehen ist, die sich zwischen der
Frontklappe und einem sich anschließenden Bauteil im Bereich der
vorderen Ecke der Frontklappe erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung als Halteelement einen Magneten aufweist.
Patent DE-102004057981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verschlüsselten Datenübertragung in einem vorzugsweise drahtlosen Sensornetzwerk
Inventor: WESTHOFF DIRK
IPC: H04L9/08
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur verschlüsselten
Datenübertragung
in einem vorzugsweise drahtlosen Sensornetzwerk, wobei das Sensornetzwerk
(1) eine Vielzahl von Sensorknoten (2) und mindestens einen Sammelknoten
(3) umfasst und wobei der Datenverkehr innerhalb des Sensornetzwerks
(1) im Sinne eines umgekehrten Multicast-Verkehrs am Sammelknoten
(3) zusammenläuft,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) Aus der Menge
K von möglichen
Schlüsseln
k wird eine Untermenge K* von Schlüsseln k ausgewählt und
in den einzelnen Sensorknoten (2) zusammen mit entsprechenden Schlüsselkennungen
ID k  gespeichert,  b) eine Menge von
ersten Sensorknoten (2) in Übertragungsreichweite
zum Sammelknoten (3) wählt
aus der Menge K* der gespeicherten Schlüssel k jeweils eine zufällige Schlüsselmenge
k 1 , ..., k r  aus,  c)
jeder Sensorknoten (2) aus der Menge der ersten Sensorknoten (2)
speichert entweder genau einen Schlüssel k i  der
ausgewählten
Schlüsselmenge
k 1 , ..., k r  und
löscht
alle übrigen
gespeicherten Schlüssel
k der Menge K* oder löscht
alle Schlüssel
k...
Patent DE-102004059655-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit geringer Wärmeerzeugung
Inventor: NISHIMAKI HIROAKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-12-10
Granted: 2015-12-10
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem (1) für eine Kraftmaschine (3), mit: einer Kraftstoffzuführungspumpe (4), um Kraftstoff mit Druck zu fördern; einer Vielzahl Einspritzvorrichtungen (5), die an Zylinder der Kraftmaschine (3) anzubringen sind, wobei jede Einspritzvorrichtung (5) den Kraftstoff einspritzt, der durch die Kraftstoffzuführungspumpe (4) mit Druck gefördert wird, wenn ein Aktuator (41) erregt wird; einer Einspritzsteuereinrichtung (7) zum Abgeben eines Normaleinspritzbefehlssignals zum Durchführen einer normalen Einspritzung; und einer Einspritzvorrichtungsantriebseinrichtung (8) zum Durchführen einer Erregung des Aktuators (41) als Reaktion auf das durch die Einspritzsteuereinrichtung (7) abgegebene Befehlssignal, wobei die Einspritzsteuereinrichtung (7) ein Nacheinspritzbefehlssignal zum Durchführen einer Nacheinspritzung abgibt, wenn die Einspritzsteuereinrichtung (7) einen Nacheinspritzbetrieb durchführt, und die Einspritzsteuereinrichtung (7) ein Nacheinspritzaussetzmuster zum Aussetzen der Abgabe des Nacheinspritzbefehlssignals in einer Zeitperiode zum Durchführen des Nacheinspritzbetriebes intermittierend einsetzt, nachdem das Normaleinspritzbefehlssignal abgegeben wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die normale Einspritzung zum Erhalten eines Kraftmaschinendrehmomentes durchgeführt wird und die Nacheinspritzung zum Zuführen von nicht verbranntem Gas zu dem Abgas der Kraftmaschine (3) nach der normalen Einspritzung durchgeführt wird; und die Einspritzsteuereinrichtung (7) das Nacheinspritzaussetzmuster in einer Zeitperiode einsetzt, in der sich eine Druckförderperiode der Kraftstoffzuführungspumpe (4) zum Fördern des Kraftstoffes mit Druck und eine Einspritzperiode der normalen Einspritzung nicht überlappen.
Patent DE-102004060867-B4 (DE)
Title: Gassensor und Gassensoreinheit
Inventor: NISHIO HISAHARU
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-06-26
Abstract: Gassensor
(100) umfassend:  ein in einer axialen Richtung des Gassensors
(100) verlaufendes Gaserkennungselement (120), bei dem eine Spitzenendseite
(120b) des Gaserkennungselements (120) einem zu messenden Gas ausgesetzt
werden soll;  eine äußeren Röhre (130),
die eine rückwärtige Endseite des
Gaserkennungselements (120) umgibt und die eine isolierende Keramik
beinhaltet; und  ein Metallmantel (161), der das Gaserkennungselement (120)
und die äußere Röhre (130)
aufnimmt und bei dem das Gaserkennungselement (120) von einem Spitzenende des
Metallmantels (161) auskragt und die äußere Röhre (1309 von einem rückwärtigen Ende
des Metallmantels (161) auskragt, wobei  die äußere Röhre (130)
einen freiliegenden Bereich (131) beinhaltet, der in einem Benutzungszustand
des Gassensors (100) von dem Metallmantel (161) auskragt und bezüglich einer
Aussenseite freiliegt, und  wobei eine Glasurschicht (132) auf
zumindest dem freiliegenden Bereich (131) bereitgestellt ist und
die Glasurschicht (132) eine Oberflächenrauhigkeit Ra von 0,4 μm oder kleiner
aufweist.
Patent DE-102005020343-B4 (DE)
Title: Werkzeughalteranordnung
Inventor: STOLL ALEXANDER
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-05-02
Granted: 2016-07-28
Abstract: Werkzeughalteranordnung (300) mit: – einem Schneidwerkzeug (312) mit: – einem Werkzeughauptabschnitt (320) mit einem ersten Durchmesser; – einem Werkzeugendabschnitt (322) mit einem zweiten Durchmesser; – einem im Haupt- und Werkzeugendabschnitt (322) angeordneten Werkzeugfluiddurchlass (326); und – einem zur Drehung um eine Rotationsachse (328) eingerichteten Werkzeughalter (314) mit; – einer Leitung (332); und – einer Gegenbohrung (330), die das Schneidwerkzeug (312) aufnehmen kann und eine Bodenfläche (334) aufweist; und – einem Adapter (316) mit: – einem Werkzeugaufnahmeabschnitt (352), der den Werkzeugendabschnitt (322) aufnehmen kann; – einem neben dem Werkzeugaufnahmeabschnitt (352) angeordneten Körperabschnitt (350), der mit der Leitung (332) in Eingriff kommen kann; – einem Adapterinnenfluiddurchlass (354), der durch den Werkzeugaufnahmeabschnitt (352) und Körperabschnitte (350) definiert ist, der Fluid aus der Leitung (332) zum Werkzeugfluiddurchlass liefern kann; und – einer Feder (318), die den Adapter (316) gegen das Schneidwerkzeug (312) zur Verhinderung von Fluidaustritt vorspannen kann, dadurch gekennzeichnet, dass: – der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser ist; – der Adapter (316) einstückig ausgebildet ist; und – die Feder (318) so ausgelegt ist, dass sie mit der Bodenfläche (334) und dem Werkzeugaufnahmeabschnitt (352) in Eingriff kommt.
Patent DE-102005024575-B4 (DE)
Title: Prozessviskosimeter
Inventor: WORLITSCH ROLAND
IPC: G01N11/08
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Prozessviskosimeter
zum kontinuierlichen Bestimmen der Viskosität einer Flüssigkeit, insbesondere für Applikationseinrichtungen,
die aus  – in
einer Zuleitung (1) für
die zu bestimmende Flüssigkeit angeordneten
Durchflussmesseinrichtung (3) und Differenzdruckmessstrecke (4)
besteht,  – eine
zumindest der Messwertverarbeitung und Messwertausgabe dienende
Elektronikeinheit (5) aufweist, die mit der Durchflussmesseinrichtung
(3) und der Differenzdruckmessstrecke (4) verbunden ist,  – dass die
Differenzdruckmessstrecke (4) aus zwei nebeneinander und parallel
zueinander angeordneten Messräumen
(8, 9) mit über
Membranen (10, 11) angekoppelten Drucksensoren (12, 13) oder einem
zwischen den Messkammern (8, 9) angeordneten über Membranen (14, 15) angekoppelten
Differenzdrucksensor (16) besteht,  – wobei am Eingang (8E) des
ersten Messraumes (8) die Zuleitung (1) und am Ausgang (9A) des
zweiten Messraumes (9) die Ableitung (17) für die zu bestimmende Flüssigkeit
angeschlossen ist und zwischen dem Ausgang (8A) des ersten Messraumes
(8) und dem Eingang (9E) des zweiten Messraumes (9) eine Verbindungsleitung
(18) so angeordnet ist, dass...
Patent DE-102005032818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Kraftwerkskesseln
Inventor: BRUENDERMANN GEORG
IPC: F23J3/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Flächen in
Kraftwerkskesseln, die sich in Betrieb befinden, insbesondere von
deren Wärmeaustauschern
und Membranwänden,
wobei dazu ein Reinigungsmedium durch eine von einem oberen Bereich
des Kraftwerkskessels vertikal nach unten herabhängende, in der Höhe verstellbare Schlauchleitung
geführt
wird, an deren unteren Ende ein Düsenkopf zum Austritt des Reinigungsmediums
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Reinigungsmedium
feinkörniges
Material, wie Sand, gemahlene Hochofenschlacke, kleine Glaskugeln
oder ein Gemisch daraus, verwendet wird, dass das körnige Material
mit Hilfe von Druckluft gegen die zu reinigenden Flächen geblasen
wird und dass die Schlauchleitung zusätzlich gekühlt wird.
Patent DE-102005039343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Datenpaketen und Datenverarbeitungseinheit
Inventor: VIZAEI MOHAMMAD
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Datenpaketen, mit den Schritten:  Vorgeben eines ersten
Gerätekennzeichens
(IP1) für
eine erste Datenverarbeitungsanlage (22), wobei die erste Datenverarbeitungsanlage
(22) in einem lokalen Datenübertragungsnetz
(20) unter dem ersten Gerätekennzeichen (IP1)
erreichbar ist,  Vorgeben eines zweiten Gerätekennzeichens (IP2) für eine zweite
Datenverarbeitungsanlage (24), wobei die zweite Datenverarbeitungsanlage
(24) in dem lokalen Datenübertragungsnetz
(20) unter dem zweiten Gerätekennzeichen (IP2)
erreichbar ist, und  für
die erste und zweite Datenverarbeitungsanlage (22, 24) jeweils  – Vorgeben
einer datenverarbeitungsanlagenindividuellen Datenmenge oder Nutzungszeit,
die bei der Datenübertragung
mit einem Hauptdatenübertragungsnetz
(12) unter Einbeziehung der betreffenden Datenverarbeitungsanlage (22,
24) nicht überschritten
werden darf (S38),  – Erfassen
der zu und/oder von der betreffenden Datenverarbeitungsanlage (22,
24) übertragenen
Datenmenge aufgrund der in weiterzuleitenden Datenpaketen enthaltenen Gerätekennzeichen
oder Erfassen einer Nutzungszeit, in der die betreffende Datenverarbeitungsanlage
(22,24) die Möglichkeit
hatte, Daten aus dem Hauptdatenübertragungsnetz
(12) zu empfangen und/oder zu senden, oder in der...
Patent DE-102005044214-B4 (DE)
Title: Drehfeder
Inventor: ECKEL HANS-GERD DR
IPC: F16D3/50
Filed: 2005-09-15
Granted: 2017-05-18
Abstract: Drehfeder mit einem ersten und einem zweiten Endbereich (1, 2) einer zentralen Federeinrichtung (3), wobei die Endbereiche (1, 2) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Federeinrichtung (3) durch Verdrehen der Endbereiche (1, 2) in Richtung einer Verdrehrichtung in ihrem Umfang veränderbar ist und dem relativen Verdrehen in Richtung der Verdrehrichtung entgegenwirkt, und wobei die zentrale Federeinrichtung (3) durch Veränderung ihres Durchmessers mit mindestens einer weiteren Federeinrichtung (4) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Endbereichen (1, 2) Elemente (5, 6) zugeordnet sind, die durch Verdrehen in Richtung der Verdrehrichtung relativ zu den Endbereichen (1, 2) mit diesen in Eingriff bringbar sind, wobei die Endbereiche (1, 2) und die Elemente (5, 6) relativ zueinander über einen definierten Winkelbereich in Richtung der Verdrehrichtung verdrehbar sind, ohne dass die zentrale Federeinrichtung (3) wirkt.