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Patent DE-102013013902-A1 (DE)
Title: Method for determining temperature of melt in melt chamber of injection molding machine, involves calculating temperature curve in melt chamber as function of average temperature in propagation paths and minimum distances of paths
Inventor: PRAHER BERNHARD
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-08-20
Abstract: The method involves transmitting ultrasonic signals from an ultrasonic transmitter (US0) in melt chamber (1). The transmitted ultrasonic signal is received by respective ultrasonic receivers (US1,US2). The average temperature is calculated in respective ultrasound propagation paths as a function of time of ultrasonic signals along the ultrasound propagation paths. The temperature curve is calculated in melt chamber as a function of average temperature in ultrasound propagation paths and minimum distances of ultrasound propagation paths from a midpoint of radial measurement plane. Independent claims are included for the following: (1) device for determining temperature of melt in melt chamber of injection molding machine; and (2) an injection molding machine.
Patent DE-102013016811-A1 (DE)
Title: Modularer Abgaskrümmer mit unabhängiger Dichtung von Abgasrohr und Kühldurchlass
Inventor: KARIM ANWARUL
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine (10) weist einen Zylinderblock (12) auf, welcher zumindest einen Zylinder (14) definiert, sowie einen mit dem Zylinderblock (12) verbundenen Zylinderkopf (16). Ein modularer Abgaskrümmer (20) ist mit dem Zylinderkopf (16) verbunden bzw. gekoppelt und ist gestaltet um Abgas aus dem Zylinderkopf (16) zu empfangen. Der modulare Abgaskrümmer (20) weist mehrere Abgaskrümmersegmente (24, 70, 82) auf, welche miteinander entlang einer gemeinsamen Achse verbunden sind. Jedes der Abgaskrümmersegmente (24, 70, 82) umfasst ein Segment (34, 72, 84) eines Wassermantelrohrs (74), wodurch eine Vielzahl von Durchlässen (76, 86) für Kühlflüssigkeit definiert werden, sowie ein Segment (30, 78, 88) eines Abgasrohrs (80), welches innerhalb des Wassermantelrohrsegments (34, 72, 84) aufgenommen ist. Eine Verbindungsstelle (112) zwischen aneinander angrenzenden Abgaskrümmersegmenten (24, 70, 82) umfasst ein erstes dichtendes Bauteil (46, 114), das gestaltet ist um das Abgasrohr (80) an der Verbindungsstelle (112) abzudichten und ein zweites dichtendes Bauteil (54, 116), das gestaltet ist, um mindestens einen der Durchlässe (76, 86) für Kühlflüssigkeit an der Verbindungsstelle (112) abzudichten. Die ersten und zweiten dichtenden Bauteile (46, 54, 114, 116) werden von verschiedenen Komponenten getragen und sind mit diesen beweglich.
Patent DE-102013020091-A1 (DE)
Title: Side door for motor vehicle i.e. passenger car, has side impact carrier attached on door inside part, and board edge reinforcement of side impact beam and baggy vine formed from aluminum
Inventor: ADIS KARL-HEINZ
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-11-30
Abstract: The door (10) has a door shell (12) comprising a door inside part (14). The door inside part is provided with a panel element through which the door inside part is externally covered in regions with a board edge reinforcement (24) that is reinforced by the door inside part in the region of a board edge (26). A side impact carrier (28) is attached on the door inside part. A baggy vine is fixed on the door inside part. The board edge reinforcement of the side impact carrier and the baggy vine are formed from aluminum. The door inside part is made from steel.
Patent DE-102013102396-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Innenraumbelüftungssystem
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Innenraumbelüftungssystem, umfassend wenigstens einen Luftzufuhrkanal (26), der von einer Luftzuhr/Klimatisierungsvorrichtung in den Fahrzeuginnenraum geführt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Fahrzeuginnenraumverkleidungsteil (10, 42, 44, 46, 48, 50) zumindest teilweise mit einer luftdurchlässigen Deckschicht (20) verkleidet, und hinter der Deckschicht ist ein verglichen mit dem Luftzufuhrkanal großflächiger Einströmraum (28) vorgesehen, der mit dem Luftzufuhrkanal verbunden/verbindbar ist, welcher Einströmraum durch die Deckschicht vom Fahrzeuginnenraum getrennt ist.
Patent DE-102013103559-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem breitbandigen Mikrowellengenerator sowie Lüftungskanal für ein Gargerät
IPC: F24C7/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein Gargerät (10) hat einen breitbandigen Mikrowellengenerator (16), einen Garraum (12), eine Garraumwand (14), die eine Wanddurchführung (20) aufweist, eine Motorwelle (26), die sich aus dem Garraum (12) heraus durch die Wanddurchführung (20) erstreckt, und zwei Mikrowellenfallen (22, 24), die um die Motorwelle (26) angeordnet sind. Dabei haben die Mikrowellenfallen (22, 24) unterschiedliche Resonanzfrequenzen (ωD, ωL).
Patent DE-102013104713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckwellenladers mittels Zyklusabschaltung
Inventor: FRICKE FABIAN
IPC: F04F13/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Druckwellenladers (D) an einer Verbrennungskraftmaschine. Der Druckwellenlader (D) ist zweizyklisch ausgebildet, so dass bei vollständiger Umdrehung des Zellrotors (5) eine entsprechende Zelle zwei Aufladezyklen durchläuft. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei geringer Motorlast und damit mit einhergehendem geringen Massenstrom (ṁ) durch den Druckwellenlader (D) ein Zyklus (9, 10) abgeschaltet wird, was zu einer Erhöhung des Massenstroms (ṁ) durch den Zyklus (9, 10) sowie zu einer Erhöhung des Druckniveaus (p) im Druckwellenlader (D) führt.
Patent DE-102013108017-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Sicherheitshülle
Inventor: VINCENT DANIEL JEAN SALLE
IPC: H05K3/30
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Sicherheitshülle (20) zum Schutz einer Elektronikkomponente (16) mit einer Haftfläche umfasst ein Substrat (22), das eine erste Seite und eine zweite Seite hat, die einander entgegengesetzt sind. Eine erste Sicherheitsmaske (26) ist über der ersten Seite des Substrats (22) angeordnet und hat ein erstes Paar von Maskenanschlüssen (48) und eine erste leitfähige Spur (46) zwischen dem ersten Paar von Maskenanschlüssen (48). Eine zweite Sicherheitsmaske (26) hat ein zweites Paar von Maskenanschlüssen (48) und eine zweite leitfähige Spur (46) zwischen dem zweiten Paar von Maskenanschlüssen (48), die der ersten leitfähigen Spur (46) auf der ersten Sicherheitsmaske (26) überlagert ist. Eine Klebstoffschicht (30) befindet sich über einer von dem Substrat (22) entfernten Seite der zweiten Sicherheitsmaske (26) und klebt die zweite Sicherheitsmaske (22) an der Haftfläche der Elektronikkomponente (16) fest.
Patent DE-102013110172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektrochirurgischen HF-Geräts sowie HF-Gerät
Inventor: MASER THOMAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektrochirurgischen HF-Geräts sowie ein HF-Gerät mit einem elektrochirurgischen Instrument und einem HF-Generator zur Erzeugung eines HF-Stroms, wobei sich der HF-Generator in einem gesperrten Zustand befindet, in dem seine Aktivierung nicht möglich ist, und vor einer nutzerseitigen Aktivierung des HF-Generators eine durchzuführende Applikation auszuwählen ist, wodurch der HF-Generator entsperrt wird.
Patent DE-102013110419-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Heckscheibe
Inventor: RITZINGER PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Verdeck, umfassend ein Verdeckgestänge (16), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablageverstellung verstellbar ist, eine Heckscheibe (18) und einen Innenhimmel (20), der in der Schließstellung des Verdeckgestänges (16) vom Fahrzeuginnenraum aus eine Sichtfläche des Verdecks bildet und der an die Heckscheibe (18) angebunden ist. Der Innenhimmel (20) weist ein Rahmenteil (22) auf, das einem Rand der Heckscheibe (18) folgt und zumindest bereichsweise mit lateralem Spiel über Rasthaken (24) mit einem Profil (26) lösbar verrastet ist, das starr mit der Heckscheibe (18) verbunden ist.
Patent DE-102013112714-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: SHIN GAPSU
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird ein Geschirrspüler geschaffen. Der Geschirrspüler enthält einen Waschbottich, einen Korb, einen Rahmen und Einstellbauteile. Der Waschbottich definiert einen Raum, in dem Geschirr gewaschen wird. Der Korb nimmt Geschirr auf. Der Rahmen ist im Inneren des Waschbottichs angeordnet, um den Korb aufzunehmen. Die Einstellbauteile sind an einer Seitenfläche des Rahmens drehbar angeordnet, um mindestens ein Ende des Korbs vom Rahmen anzuheben.
Patent DE-102013113117-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für das Dach eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: BOSCH HEIKO
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für das Dach eines Nutzfahrzeugaufbaus umfassend eine Führung (1), in der ein Hubglied (2) auf- und ab beweglich geführt ist, welches an seinem dem Dach zugewandten Ende mit einer Dachanbindung (3) zusammenwirkt, und einem über eine Kurbel (5) betätigbaren mechanischen Antrieb (4), der zwischen dem Hubglied (2) und der Kurbel (5) angeordnet ist, wobei der mechanische Antrieb (4) von einem Flaschenzug (6) gebildet ist.
Patent DE-102013200576-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem ergonomischen Handgriff
Inventor: BARGEN HANS
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einem Werkzeuggehäuse (110), an dem ein ergonomischer Handgriff (150) für eine mit Daumen, Zeigefinger, Mittelfinger, Ringfinger und kleinem Finger versehene Hand eines Benutzers ausgebildet ist, wobei an dem Handgriff ein erster Bereich (152) für den Zeigefinger und den Daumen, ein zweiter Bereich (154) für den Mittelfinger, ein dritter Bereich (156) für den Ringfinger und ein vierter Bereich (158) für den kleinen Finger vorgesehen ist, und wobei der zweite Bereich einen zumindest annähernd ovalen Querschnitt (162) mit einer ersten Hauptachse (254) und einer ersten Nebenachse (262), der dritte Bereich einen zumindest annähernd ovalen Querschnitt (164) mit einer zweiten Hauptachse (256) und einer zweiten Nebenachse (264) und der vierte Bereich einen zumindest annähernd ovalen Querschnitt (166) mit einer dritten Hauptachse (258) und einer dritten Nebenachse (266) aufweist, ist die erste Hauptachse länger als die zweite Hauptachse und die erste Nebenachse ist kürzer als die zweite und dritte Nebenachse.
Patent DE-102013201818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aufnahme und zum transport von lasten
Inventor: MATTI ROB
IPC: B66F9/14
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und zum Transport von Lasten, die an einem Flurförderfahrzeug befestigbar ist. Die Vorrichtung umfasst wenigstens zwei Lastaufnahmeelemente (14, 16), die jeweils an horizontal beweglichen Gleitarmen (21, 22) angebracht sind, die durch mindestens zwei Antriebselemente relativ zu einander und als Seitenschub parallel in gleicher Richtung horizontal in oder entgegen der x-Richtung bewegbar sind, wobei die Gleitarme an einer gemeinsamen oberen Gleitführung (30) gelagert sind und die Lastaufnahmeelemente (14, 16) an einer gemeinsamen Führungsschiene (40) in y-Richtung unterhalb der Gleitführung (30) geführt sind, wobei die mindestens zwei Antriebselemente für die horizontale Bewegung der Lastaufnahmeelemente (14, 16) relativ zu einander als bewegliche Gleitarme (21, 22) ausgebildet sind und die mindestens zwei Antriebselemente über eine Kolbenstange (25) mit jeweils einem Anschlusskopf (26, 27) verbunden sind und für die Parallelbewegung der Lastaufnahmeelemente (14, 16) in gleicher Richtung die mindestens zwei Antriebselemente über einen gleichzeitigen Antrieb der Anschlussköpfe (26, 27) gemeinsam in horizontaler Richtung in oder entgegen der x-Richtung bewegt werden.
Patent DE-102013202271-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel has wheel center or wheel disk made from metal, fiber reinforced material, rim and tire, where fiber reinforced material and metal of wheel center or wheel disk are inseparably connected to one another
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B60B3/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: The vehicle wheel has a wheel center or a wheel disk (1) made from metal (1a), a fiber reinforced material (1b), a rim (2) and a tire. The fiber reinforced material and the metal of the wheel center or the wheel disk are inseparably connected to one another such that both the metallic unit of the wheel center or the wheel disk and the other unit of the wheel center or the wheel disk of fiber reinforced material receive and transmit the resulting force during the operation of the wheel. The force units of the operating forces are divided parallel on the units of wheel center or the wheel disk.
Patent DE-102013203464-A1 (DE)
Title: Manufacturing method of heating device of household appliance e.g. dishwasher, involves forming functional coating layer with non-adhesive effect on surface of carrier
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: B23P15/26
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves arranging heating element on one side of a carrier (12,112,212) which is formed as heating side (113,213). The other side of the carrier is formed as medium side (116,216) for heating of water. A functional coating layer with non-adhesive effect is formed on the surface of the carrier. The medium side of the carrier is treated before applying functional coating layer. The coating layer is made of diamond like carbon, nano-coating, metal oxide coating, ceramic, enamel coating and silicon oxide layer. An independent claim is included for heating device.
Patent DE-102013204151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: B23K26/08
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung gezeigt zum Betreiben einer Werkzeugmaschine (1), wobei die Werkzeugmaschine (1) eine Rotationseinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Werkstück (WS) um eine Rotationsachse (X) mit einem einstellbaren Drehzahlverlauf zu rotieren und einen Ultrakurzpulslaser (UKL) aufweist zum Erzeugen von Laserpulsen (LP), der so angeordnet ist, dass mittels der Laserpulse (LP) Material des Werkstücks (WS) abgetragen wird. Die Vorrichtung ist dazu ausgebildet, abhängig von Geometriedaten einer vorgegebenen Geometrie und/oder abhängig von einem vorgegebenen Oberflächenqualitätskennwert, der repräsentativ ist für eine korrespondierende Oberflächenqualität, den Drehzahlverlauf einzustellen.
Patent DE-102013204512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherung beim Gebrauch von Batteriemodulen
Inventor: FINK HOLGER
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herbeiführung eines sicheren Zustands eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs, wobei der aktuelle Zustand des Batteriemoduls fortlaufend geprüft und bewertet wird und es sich bei dem herbeizuführenden sicheren Zustand des Batteriemoduls um einen solchen Zustand handelt, in dem Auswirkungen eines schadhaften Batteriemoduls vermindert werden oder die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung des Batteriemoduls verringert wird, wobei die Herbeiführung des sicheren Zustands in Abhängigkeit einer Kenngröße, die auf einen externen Kurzschluss des Batteriemoduls schließen lässt, vollzogen wird.
Patent DE-102013205049-A1 (DE)
Title: Antioxidant composition useful e.g. as agent for treating and/or preventing stress-related illnesses and for increasing mental performance, comprises polyphenol-rich plant extract, porphyrin, and additional compound including stilbenoids
Inventor: LARSEN-VEFRING SABINE
IPC: A61K31/409
Filed: 2013-03-21
Abstract: Antioxidant composition comprises: at least one polyphenol-rich plant extract; at least one porphyrin; and at least one additional compound including stilbenoids. ACTIVITY : Tranquilizer. Test details are described but no results given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013205063-A1 (DE)
Title: Stützkonstruktion für einen Akkumulator
Inventor: DUERNEGGER WOLFGANG
IPC: H01M50/264
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützkonstruktion (3) für einen wenigstens zwei Akkumulatorzellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulatorzellen, aufweisenden Akkumulator (1), gekennzeichnet durch zumindest zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmplatten (4), zwischen denen bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Stützkonstruktion (3) an den Akkumulatorzellen (2) die Akkumulatorzellen (2) einklemmbar und gegeneinander verspannbar sind, und mindestens ein die Klemmplatten (4) miteinander verbindendes Zugmittel (5), über das die Klemmplatten (4) mit aufeinander zu gerichteten und quer zu den Klemmplatten (4) ausgerichteten Klemmkräften beaufschlagbar sind.
Patent DE-102013205417-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine zur Schmierung des Schwenkwiegenlagers über Förderkolben
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F01B3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Eine Axialkolbenmaschine (10) zur Förderung von Flüssigkeit umfasst einen Zylinderkörper (11) mit einer Kolbenbohrung (12) in einer axialen Richtung (13); eine drehbar gelagerte Welle (14) zur Übertragung einer Rotationsbewegung auf den Zylinderkörper (11); eine Schwenkwiege (16), die mit einem Schwenkwiegenlager (18) schwenkbar gelagert ist, so dass eine Gleitfläche (20) der Schwenkwiege (16) relativ zu der axialen Richtung (13) schwenkbar ist; und einen Förderkolben (22), der in der Kolbenbohrung (12) in der axialen Richtung (13) beweglich angeordnet ist und der mit einem Gleitschuh (24) auf der Gleitfläche (20) der Schwenkwiege (16) abgestützt ist, so dass der Förderkolben (22) zur Förderung der Flüssigkeit bei der Rotationsbewegung des Zylinderkörpers (11) in der Kolbenbohrung (12) verschoben wird, wenn die Schwenkwiege (16) in Bezug auf die axiale Richtung (13) verschwenkt ist. Der Förderkolben (22) weist einen Kanal (26) auf, der dazu ausgeführt ist, Flüssigkeit aus der Kolbenbohrung (12) in Richtung des Schwenkwiegenlagers (18) zu führen, so dass das Schwenkwiegenlager (18) mittels Flüssigkeit aus der Kolbenbohrung (12) im Zylinderkörper (11) geschmiert wird.
Patent DE-102013205535-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Zugmittelspanner mit konstantem dynamischem Dämpfungsverhalten
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zugmittelspanner (1), für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zylinder (2) und einem darin angeordneten Kolben (3), die gegeneinander längsverschieblich sind, wobei der Zylinder (2) einen Zylindergrund (5) und eine sich in Längsrichtung erstreckende Zylinderwandung (6) aufweist, welche zusammen mit dem Kolben (3) einen dazwischen angeordneten Hochdruckraum (19) definieren, der im Bereich eines Leckagespalts (22) zwischen dem Kolben (3) und der Zylinderwandung (6) zum Ermöglichen einer Dämpfung des Einfahrens des Kolben (3) in den Zylinder (2) unverschlossen ist, wobei der Leckagespalt (22) geometrisch so ausgelegt ist, dass die durch ihn aus dem Hochdruckraum (19) austretende Volumenmenge kontinuierlich kleiner wird, je größer das Volumen des Hochdruckraums (19) wirkt. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem solchen Zugmittelspanner (1), der zum Auslenken und/oder Spannen eines Zugmittels, wie einem Riemen oder einer Kette, eingesetzt ist.
Patent DE-102013206108-A1 (DE)
Title: Annäherungsschalteranordnung und aktivierungsverfahren mit einer untersuchungsbetriebsart
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es werden eine Annäherungsschalteranordnung und ein Verfahren zur Erfassung der Aktivierung einer Annäherungsschalteranordnung geschaffen. Die Anordnung enthält mehrere Annäherungsschalter, die jeweils einen Annäherungssensor, der ein Abfühlaktivierungsfeld bereitstellt, und eine Steuerschaltungsanordnung, die das Aktivierungsfeld jedes Annäherungsschalters verarbeitet, um eine Aktivierung abzufühlen, aufweisen. Die Steuerschaltungsanordnung überwacht das Signal in Reaktion auf das Aktivierungsfeld und bestimmt eine differentielle Änderung des erzeugten Signals und erzeugt ferner eine Aktivierungsausgabe, wenn das Differentialsignal einen Schwellenwert übersteigt. Ferner unterscheidet die Steuerschaltungsanordnung eine Aktivierung von einer Untersuchung der mehreren Schalter und kann sie bei Erfassung eines stabilen Signals eine Aktivierung bestimmen.
Patent DE-102013206595-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerk
Inventor: STIEFEL ALEXANDER
IPC: F02K1/70
Filed: 2013-04-12
Abstract: Um ein Strahltriebwerk, umfassend einen Triebwerkskern, einen den Triebwerkskern umgebenden Triebwerksmantel und einen zwischen dem Triebwerkskern und dem Triebwerksmantel verlaufenden Strömungskanal, wobei durch den Triebwerkskern ein Kernstrom führbar oder geführt ist, wobei durch den Strömungskanal ein Mantelstrom führbar oder geführt ist, wobei das Strahltriebwerk eine Umlenkvorrichtung umfasst, mittels welcher eine Strömungsrichtung des Mantelstroms umlenkbar ist, wobei die Umlenkvorrichtung ein Blockierelement und ein Betätigungselement umfasst, wobei das Blockierelement mittels des Betätigungselements aus einer Ruhestellung in eine Blockierstellung und/oder aus der Blockierstellung in die Ruhestellung bringbar ist, zu schaffen, mittels welchem ein Nebenstrom oder Mantelstrom einfach und effizient umlenkbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement als ein Umlenkelement zur Umlenkung des Mantelstroms ausgebildet ist.
Patent DE-102013206612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Zustandsgröße einer Batteriezelle
Inventor: REIHLEN ECKART
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-12
Abstract: Verfahren (40) zum Bestimmen einer Zustandsgröße einer Batteriezelle (2), aufweisend Bereitstellen (42) eines Stromflusses an eine Batteriezelle als Lade- bzw. Entladestromfluss, gekennzeichnet durch Beaufschlagen (44) des Stromflusses der Batteriezelle (2) mit einem Signal, Detektieren (46) eines Antwortverhaltens der Batteriezelle (2) auf das Signal und Bestimmen (48) einer Zustandsgröße der Batteriezelle (2) aus dem Antwortverhalten.
Patent DE-102013207004-A1 (DE)
Title: Retarder
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischen Retarder, umfassend ein Retardergehäuse, in dem ein Rotor und ein Stator positioniert sind, wobei Rotor und Stator miteinander einen Arbeitsraum ausbilden, der entsprechend des Betriebszustandes der Maschine mit einem Arbeitsmedium (13) aus einem Vorratsbehälter (1) befüllbar ist, das mittels eines Druckbeaufschlagungssystem (2) aus diesem in den Arbeitsraum gefördert werden kann, wobei der Vorratsbehälter (1) im Nicht-Bremsbetrieb über das Druckbeaufschlagungssystem (2) gegenüber der Umgebungsluft (3) entlüftet werden kann. Um einen absoluten Druckausgleich gegenüber der Umgebung zu schaffen, ist der Vorratsbehälter (1) erfindungsgemäß zusätzlich über einen verschließbaren Kanal (4a, b, 10, 11, 12), mit der Umgebungsluft (3) verbunden. So ist sichergestellt, dass im Nicht-Bremsbetrieb kein Arbeitsmedium über den Steigkanal in den Arbeitsraum gelangt.