baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bordnetzstabilisierung bei Stopp/Startbetrieb
Inventor: BECK REINHOLD
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur Bordnetzstabilisierung bei Stopp/Startbetrieb, mit:  einem
Starter (S), einem Generator (G) und einem ersten Energiespeicher
(1), wobei der Starter (S) in einem ersten Schaltungszweig zum Start über einen
ersten Schalter (S1) mit dem Generator (G), dem ersten Energiespeicher
(1) und einem damit über
einen Umschalter (S2) verbundenen Bordnetz verbindbar ist,  wobei  der
Starter (S) ebenfalls über
den ersten Schalter (S1) und einen zweiten Schaltungszweig mit einem
Aufwärtswandler (3),
einem zweiten Energiespeicher (2), dem Umschalter (S2) und einem
Leistungsverteiler (4) in Reihe schaltbar ist und dadurch mit zumindest
einem stark spannungsabhängigen
Verbraucher (B) verbindbar ist,  bei einem Start der erste Schalter
(S1) geschlossen ist und der Umschalter (S2) die stark spannungsabhängigen Verbraucher
mit dem zweiten Spannungszweig verbindet, so dass zumindest ein
stark spannungsabhängiger
Verbraucher (B) aus dem ersten Energiespeichers (1) und dem zweiten
Energiespeicher (2) mit Energie versorgt wird, und  der Leistungsverteiler
(4) durch Pulsweitenmodulation...
Patent DE-10251308-B4 (DE)
Title: Integrierte geschaltete Kondensatorschaltung und Verfahren
Inventor: JAEHNE ROLF
IPC: H03F1/30
Filed: 2002-11-04
Granted: 2007-01-18
Abstract: Integrierte
geschaltete Kondensatorschaltung mit:  einem Transkonduktanzverstärker (151a,
... ,151n) mit zwei Eingangstransistoren mit einer vordefinierten
Entwurfskanallänge;  einer
Ruhestromschaltung (470) für
den Transkonduktanzverstärker
(151a, ... ,151n) mit einem ersten (477) und mindestens einem zweiten
(476) Transistor und einer Regelschaltung, die ausgebildet ist,
identische Ströme
durch den ersten und zweiten Transistor der Transkonduktanzschaltung
(470) zu treiben und einen Ruhestrom für den Transkonduktanzverstärker (151a,
... ,151n) auszugeben;  zumindest einem schaltbaren Kondensator
(154, 155), der mit dem Eingang des Transkonduktanzverstärkers (151a, ...
,151n) schaltbar verbunden ist;  einer RC-Abstimmschaltung (410)
mit einem Widerstand (R T ) und einem Kondensator
(C T ), die jeweils mit einer Konstantstromquelle
verbunden sind, einer Komparatorschaltung (112), die ein Ausgangssignal
liefert, durch das die durch den Kondensator (C T )
und den Widerstand (R T ) definierte RC-Zeitkonstante
gekennzeichnet ist, und ein Steuersignal an einen Steuereingang
(481, 491) der Ruhestromschaltung (470) anlegt.
Patent DE-10255218-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit Geschicklichkeitsspielcharakter
Inventor: PICKHARDT HANS-JOACHIM
IPC: G07F17/34
Filed: 2002-11-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten,
rechnergesteuerten Unterhaltungsgerätes mit Geschicklichkeitsspielcharakter
und Gewinnauszahlung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
(1) mit Umlaufkörpern
(5) hinter Ablesefenstern (4) einen Gewinn oder Verlust angebende
Symbolkombinationen angezeigt werden, und gegebenenfalls einer aus
mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern (18, 20) bestehenden
Zusatzgewinn-Spieleinrichtung, insbesondere Risiko-Spieleinrichtung,
in der ein in der Symbol-Spieleinrichtung
(1) erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder kumuliert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Umlaufkörper
(5) derart langsam laufen, dass die Symbole (6) auf den Umlaufkörpern (5)
für den
Spieler erkennbar sind und ein Stopp mindestens eines der Umlaufkörper (5)
tastengesteuert durch Geschick eines Spielers erfolgt, wobei bei
einer zu hohen Auszahlquote das Geschick derart reduziert wird,
dass durch eine auszahlquotenabhängige
Gegensteuerung eine zufallsabhängige
Komponente dem Geschick überlagert
wird.
Patent DE-10291100-B4 (DE)
Title: Plättchen für einen Kraftmesswandler und Kraftmesswandler
Inventor: SANER KASPAR
IPC: G01L1/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Plättchen für einen
Kraftmesswandler (11), mit einem ersten Krafteinleitabschnitt (12g),
einem zweiten Krafteinleitabschnitt (12h), zwei Halteabschnitten (12i)
zum Halten eines Wandelorgans (24) und Gelenken (12p, 12q), so dass
eine die Krafteinleitabschnitte (12g, 12h) parallel zu einer zwischen
den Halteabschnitten (12i) hindurch verlaufenden Krafteinleitebene
(13) beaufschlagende Kraft eine von den Halteabschnitten (12i) auf
das Wandelorgan (24) übertragbare,
von diesem in ein elektrisches Signal umwandelbare Kraft erzeugt,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halteabschnitt (12i) über ein
Gelenk (12p) mit dem ersten Krafteinleitabschnitt (12g) und über ein
Gelenk (12q) mit dem zweiten Krafteinleitabschnitt (12h) verbunden
ist und dass die beiden mit dem gleichen Halteabschnitt (12i) verbundenen
Gelenke (12p, 12q) eine Gelenk-Verbindungsgerade (19) definieren,
die mit der Krafteinleitebene (13) einen Winkel (α) bildet.
Patent DE-10324442-B4 (DE)
Title: Fluideinrichtung
Inventor: KAWANO SHIGERU
IPC: F04B27/08
Filed: 2003-05-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kipp-Taumelscheiben-Kompressor mit veränderbarer Verdrängung umfassend: ein Gehäuse (102) zur Aufnahme einer drehbar angeordneten Welle (106), wobei das Gehäuse eine Vielzahl von Zylinderbohrungen (103) aufweist, in denen eine Vielzahl von hin und her bewegbar angeordneten Kolben (112) angeordnet sind; ein Drehelement (108) mit einer geneigten Fläche (108a), deren Neigung gegenüber der Welle (106) änderbar ist, wobei das Drehelement (108) mit einem Arm (106a) verbunden ist und zusammen mit der Welle (106) umlaufen kann unter Verwendung einer Gelenkeinrichtung, welche den mit der Welle (106) einstückig ausgebildeten Arm (106a), einen zylindrischen Verbindungsstift (109) und ein elliptisches Loch (106b) umfasst, in welches der Verbindungsstift (109) eingesetzt ist, ein Kippelement (110), das mit der geneigten Fläche (108a) des Drehelements (108) über ein Axiallager (111) verbunden ist, wobei das Kippelement (110) entsprechend der Umlaufbewegung des Drehelements (108) kippt, wodurch die hin und her gehende Bewegung der Kolben (112) bewirkt wird, die...
Patent DE-10345116-B4 (DE)
Title: Bitleitungsausgleichssystem für eine integrierte DRAM-Schaltung
Inventor: BRUCKE PAUL EDWARD
IPC: G11C11/4094
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bitleitungsausgleichssystem zum Vorladen einer Bitleitung und einer komplementären Bitleitung auf ein Ausgleichspotential in einer integrierten DRAM-Schaltung, wobei das Bitleitungsausgleichssystem folgende Merkmale aufweist:  eine erste Ausgleichsschaltung, die zwischen eine erste Position entlang der Bitleitung und eine entsprechende erste Position entlang der komplementären Bitleitung geschaltet ist; und  eine zweite Ausgleichsschaltung, die zwischen eine zweite Position entlang der Bitleitung und eine entsprechende zweite Position entlang der komplementären Bitleitung geschaltet ist, wobei sich die erste Position näher an einem Anfang der Bitleitung als die zweite Position befindet, und wobei sich die erste komplementäre Position näher an einem Anfang der komplementären Bitleitung befindet als die zweite komplementäre Position,  wobei die erste Position entlang der Bitleitung der Anfang der Bitleitung ist, und die entsprechende erste Position entlang der komplementären Bitleitung der Anfang der komplementären Bitleitung ist, und  wobei die zweite Position entlang der Bitleitung ein Ende der Bitleitung ist, und die entsprechende...
Patent DE-10351617-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Drehschieberventil mit einem ein Scheibengrundteil umfassendes Strömungsleitelement
Inventor: FORTMANN NORBERT
IPC: F16K3/04
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Pneumatisches
Drehschieberventil mit einem Ventilgehäuse (1), das zumindest einen
Speiseanschluss (P), zumindest einen Arbeitsanschluss (A, B) und
zumindest einen Entlüftungsanschluss
(R) aufweist, die in eine Schieberbohrung (2) einmünden, in
welcher ein Drehschieber (3) drehbar untergebracht ist, der einen Drehschaft
(7a, 7b) mit mindestens einem schräg zu dessen Längsachse
ausgerichteten, ein Scheibengrundteil (9) umfassendes Strömungsleitelement
zum Schalten des Druckluftflusses zwischen den Anschlüssen umfasst,
von denen zwei Anschlüsse
(P, R) einander gegenüberliegend im
axialen Überstreichungsbereich
des Strömungsleitelements
in die Schieberbohrung (2) einmünden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Drehschieberventil Sperr- und Durchflussstellungen
aufweist, wobei das Scheibengrundteil (9) in der Sperrstellung mit
sich seitlich erstreckenden Anformungen (10) ausgestattet ist,  die
eine ovale oder kreisförmige
Kontur besitzen und in der Sperrstellung die Anschlüsse (P,
R) abriegeln,  so dass die durch das Strömungsleitelement gebildete
obere und untere Kammer der Schieberbohrung (2) selbst während der
Drehbewegung völlig
voneinander getrennt bleiben und ein überschneidungsfreies Schalten
des Druckluftflusses...
Patent DE-19608405-B4 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: G01F23/14
Filed: 1996-03-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Wärmespeicher,
welcher einen senkrechten Schichtungskanal (46) aufweist, welcher
sich in dem Wärmespeicher
(1) nach oben erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zur besseren
Schichtung des Wassers in diesem Wärmespeicher (1) der Schichtungskanal
aus schräg übereinander
angeordneten sich höhenbezogen überlappenden
Lamellen (47) besteht, welche über
der gesamten Höhe
angeordnete ständig
geöffnete
Austrittsöffnungen
grossen Querschnitts bilden, so dass höhenbezogen an den Lamellenöffnungen
lediglich dort Wasser in den Wärmespeicher
(1) einströmt,
wo die Speichertemperatur nahezu identisch ist mit der Wassertemperatur
des im Schichtungskanal anstehenden Wassers.
Patent DE-19621119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Blattes aus einem Drucker
Inventor: TOMII TSUYOSHI
IPC: B41J13/00
Filed: 1996-05-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe eines Blattes aus einem Drucker, der wenigstens zwei
Unterstützungsabschnitte
(2) zur Unterstützung
von unten eines ersten aus dem Drucker auszugebenden Blattes (P1)
und ein zweites Blatt (P2) aufweist, wobei das Verfahren durch die folgenden
Schritte gekennzeichnet ist:  Fördern des ersten Blattes (P1)
in Vorschubrichtung über die
Unterstützungsabschnitte
(2);  Zuführen
des zweiten Blattes (P2) in einer Zuführrichtung entlang eines Zuführwegs,
wodurch eine vordere Kante (P2a) des zweiten Blattes (P2) eine rückwärtige Kante (P1b)
des ersten Blattes (P1) berührt
und das erste Blatt (P1) vorwärts
von den wenigstens zwei Unterstützungsabschnitten
(2) weg gedrückt
wird; und  Umkehrung der Zuführrichtung
des zweiten Blattes (P2).
Patent DE-19633899-B4 (DE)
Title: Maschine zur spanenden Bearbeitung von stangenförmigen Werkstücken
Inventor: BRAUN HANS-DIETER
IPC: B23Q3/157
Filed: 1996-08-22
Granted: 2004-01-15
Abstract: Maschine zur spanenden Bearbeitung von stangenförmigen Werkstücken, mit einer Werkstück-Spannvorrichtung, mit einem in mehreren Achsen verstellbaren Bearbeitungskopf zur Bearbeitung eines freien Endbereichs des Werkstücks, mit einer Vorschubeinrichtung zur Verschiebung des Werkstücks bei gelöster Spannvorrichtung in der Werkstück-Längsrichtung zum Bearbeitungskopf hin und mit einer Abtrenneinrichtung zum Abtrennen des bearbeiteten Endbereichs des Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, daß der Bearbeitungskopf (13) auf einem relativ zur Spannvorrichtung (22) drehbaren Rundtisch (11) angeordnet ist.
Patent DE-19649534-B4 (DE)
Title: Verpackung aus Verbundpackstoff zum Verpacken von wirkstoffhaltigen Pflastern
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: A61K9/70
Filed: 1996-11-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verpackung aus Verbundpackstoff für den dichten Einschluss von Produkten, die Veränderungen durch Austausch mit der Umgebung, insbesondere einer Teilverflüchtigung von Wirkstoff, unterliegen, insbesondere für den dichten Einschluss von wirkstoffhaltigen Pflastern, gekennzeichnet durch eine produktseitige Barriereschicht mit einer aus der flüssigen Phase im Druckverfahren aufgebrachten, wirkstoffresistenten Heißsiegelschicht mit einer für eine ausreichende Klebverbindung minimal nötigen geringen Schichtdicke von maximal 15 g/m 2  Flächengewicht.
Patent DE-19654560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Kontaktloches bei einem Halbleiterbauelement
Inventor: KWAK NOH JUNG
IPC: H01L23/522
Filed: 1996-12-27
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Kontaktloches bei einem Halbleiterbauelement,
die folgenden Schritte umfassend:  aufeinanderfolgende Bildung
einer Metallschicht (3) und einer isolierenden Zwischenschicht (4)
auf einem Siliciumsubstrat (1), auf dem eine Isolierschicht (2)
gebildet ist;  isotropes Ätzen
eines Bereichs der isolierenden Zwischenschicht (4) bis zu einer
bestimmten Tiefe unter Verwendung einer Kontaktlochmaske;  anisotropes Ätzen der
restlichen Dicke der isolierenden Zwischenschicht (4) zur Bildung
eines Kontaktloches (5) für die
Freilegung eines Bereichs der Metallschicht (3);  Vornahme eines
ersten Plasmaätzens
unter Einsatz einer ersten elektrischen Leistung bei einem ersten
Druck, um die Kantenbereiche (A) der Eintrittsstelle in das Kontaktloch (5)
abzurunden und die Topologie des Kontaktloches (5) herabzusetzen;
und  Vornahme eines zweiten Plasmaätzens unter Einsatz einer zweite
elektrischen Leistung bei einem zweiten Druck, um die Topologie
des Kontaktloches (5) herabzusetzen und einen Metalloxydfilm (6)
zu entfernen, der sich auf der Oberfläche der freigelegten Metallschicht
(3) im Kontaktloch (5) gebildet...
Patent DE-19655118-B4 (DE)
Title: Vacuum operating servo unit - transmission and displacement piston elements have limiting sections coming into effect relative to each other
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/68
Filed: 1996-06-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: The transmission element (12) and the displacement piston element (25) have limiting sections. The sections come into effect if the displacement piston element is moved relative to the transmission element by the electromagnet (17). This happens towards the output side by a first predetermined value in order to limit the relative movement of the displacement piston element relative to the transmission element by a value which does not exceed the first predetermined value.
Patent DE-19720398-B4 (DE)
Title: Datenbus für Fahrzeuge mit mehreren der Insassen-Sicherheit dienenden Einrichtungen
Inventor: GRIESSBACH ROBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 1997-05-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Datenbus für Fahrzeuge mit mehreren der Insassen-Sicherheit dienenden Einrichtungen, die Teilnehmer des Datenbusses sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die Teilnehmer des Datenbus sind durch einen Synchronisationspuls synchronisiert,  b) die Taktzeit des Synchronisationspulses ist kleiner als die kumulierte Sendezeit der Teilnehmer,  c) der Sendezeitpunkt des Synchronisationspulses ist dann, wenn bei Ablauf der Taktzeit ein Teilnehmer sendet, bis zum Ende dieser Sendung verschoben und  d) der nachfolgende Synchronisationspuls ist mit dem vorletzten vorausgehenden Synchronisationspuls synchronisiert.
Patent DE-19736917-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/50
Filed: 1997-08-25
Granted: 2009-02-26
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit einem Spülbehälter und
wenigstens einem rotierbaren Sprüharm mit
Sprühdüsen, aus
denen Wasserstrahlen treten, gekennzeichnet durch ein innerhalb
des Spülbehälters zwischen
dem Sprüharm
(7) und der Innenwand des Spülbehälters angeordnetes
Abschirmmittel (3, 4) zum Abschirmen eines direkten Auftreffens
eines vom Sprüharm
(7) versprühten
Wasserstrahls (8) auf die Innenwand, wobei das Abschirmmittel (3,
4) vom Spülbehälter entkoppelt
angeordnet ist, insbesondere geräuschtechnisch
vom Spülbehälter entkoppelt
angeordnet ist.
Patent DE-19807525-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bahnregelung für einen von einem Wasserfahrzeug an einer Schleppverbindung geschleppten, in seiner Horizontalbewegung nicht selbst steuerbaren oder gesteuerten Schleppanhang
Inventor: KORTE HOLGER
IPC: G05D1/02
Filed: 1998-02-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
zur Bahnregelung für
ein von einem Wasserfahrzeug an einer Schleppverbindung geschleppten,
in seiner Horizontalbewegung nicht selbst steuerbaren Schleppanhang
(16), bei dem aus der Position des Schleppanhangs (16) in einem
Positionstransformator (18) die Bahnabweichung berechnet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Vergleichspunkt (21) des Bahnabstandsreglers
(11) Bahnabweichung des Schleppanhangs Y BA  zugeführt wird,
wodurch das Eingangssignal für
den Bahnabstandsregler (11) entsteht, der daraus ein Korrektursignal
(ΔΨ soll ) des zu steuernden Kurses für das Schleppfahrzeug
(15) erzeugt.
Patent DE-19852583-B4 (DE)
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: E21C37/00
Filed: 1998-11-14
Granted: 2005-11-03
Abstract: The arrangement (10) for reducing sizes of stones, etc. has an associated rapid replacement device (16) for mounting on and removal from an excavator or loader. The arrangement can be driven from a hydraulic system on the excavator or loader or can have a separate drive mechanism that can be controlled from the excavator or loader.
Patent DE-19882022-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Drehverbinders in einer Fahrzeug-Lenkvorrichtung
Inventor: NISHIMOTO TAKUYA
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-11-27
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verwendung eines Drehverbinders in einer Fahrzeug-Lenkvorrichtung, wobei der Drehverbinder umfasst:  einen Innenzylinder (2) und einen Außenzylinder (3), die relativ verdrehbar konzentrisch miteinander kombiniert sind; und  ein Flachkabel (1), das spiralig in einem zwischen dem Innenzylinder (2) und dem Außenzylinder (3) gebildeten Ringraum (20) aufgenommen ist;  wobei ein Innenende des Flachkabels (1) mit dem Innenzylinder (2) verbunden ist, während ein Außenende des Flachkabels (1) mit dem Außenzylinder (3) verbunden ist; und  wobei das Flachkabel (1) aus einer Mehrzahl parallel angeordneter flächiger Leiter (10) und einer auf den flächigen Leitern angeordneten Isolierbeschichtung (11) zusammengesetzt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Isolierbeschichtung (11) mit einem thermoplastischen Harz direkt auf den flächigen Leiter (10) extrudiert ist; und  axial entgegengesetzte Innenoberflächen des Ringraums (20) berührende, in Bezug auf die Breite des Flachkabels (1) entgegengesetzte Enden des Flachkabels (1) im Schnitt kreisbogenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-19920772-B4 (DE)
Title: Gas-Brenner, insbesondere für einen Heizofen oder offenen Kamin
Inventor: TRINKER FRITZ
IPC: F24C3/00
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-04-01
Abstract: Gas-Brenner, insbesondere für einen Heizofen oder einen offenen Kamin, aufweisend  – ein Brenneroberteil (1) mit einem Brennerrahmen (2), der eine Öffnung (8) für den Austritt des zu verbrennenden Gases aufweist, wobei  – unterhalb des Brennerrahmens (2) ein Luftschlitz (16) vorgesehen ist, über den Luft entlang der Unterseite des Brennerrahmens zur Öffnung (8) strömt, dadurch gekennzeichnet,  daß der Luftschlitz (16) durch den Brennerrahmen (2) und einen unter dem Brennerrahmen (2) umlaufenden oberen Brennerkragen gebildet ist.
Patent DE-19922190-B4 (DE)
Title: Antipanik-Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung
Inventor: FUJIHARA YOSHIHIKO
IPC: E05B65/32
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-12-11
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung mit:  einer
Verriegelung (3), die mit einem an einer Fahrzeugkarosserie befestigten
Anschlagelement (1) in Eingriff treten kann;  einer Sperrklinke
(4), um einen Eingriff zwischen der Verriegelung und dem Anschlagelement
durch Eingriff mit der Verriegelung zu halten;  einem Öffnungshebel
(11), der aus einer Anfangsposition in eine Türöffnungsposition durch einen
Betrieb eines Türöffnungsgriffes
(15) einer Fahrzeugtür
drehbar ist;  einem Sperrstift (13), der in einer gegebenen
Richtung bewegbar ist, wenn der Öffnungshebel
aus der Anfangsposition in die Türöffnungsposition
gedreht wird;  einem Sperrhebel (18), der derart ausgebildet
ist, daß er mit
einem Sperrknopf (19) der Tür
verbunden und zwischen einer entsperrten Position und einer gesperrten
Position versetzbar ist;   einer bistabilen Feder (20), um den
Sperrhebel durch ihre Elastizität
entweder in der entsperrten Position oder der gesperrten Position
in bezug auf ihren Totpunkt zu halten;  einem Verbindungselement
(16), um den Sperrstift (13) mit dem Sperrhebel (18) zu...
Patent DE-19931986-B4 (DE)
Title: Lagerungsanordnung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER DIPL ING
IPC: F16H9/18
Filed: 1999-07-09
Granted: 2012-01-19
Abstract: Lagerungsanordnung für ein stufenloses Getriebe, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei in einem Getriebegehäuse drehbar gelagerten Wellen, auf denen Scheibenpaare angeordnet sind, von denen eine eine Festscheibe und die jeweils andere eine zur Übersetzungsänderung axial verschiebbare Losscheibe ist und mit einem endlosen Umschlingungsmittel, bei dem eine der Wellen begrenzt axial nachgiebig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axial nachgiebige Welle (12) über Radial-Rollenlager (42, 44) im Getriebegehäuse (38) gelagert ist.
Patent DE-19932356-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: SINZ WOLFGANG
IPC: F02M37/02
Filed: 1999-07-10
Granted: 2010-03-18
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage zum Fördern von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine (7) eines Kraftfahrzeuges mit einer in einem Kraftstoffbehälter (1) angeordneten Fördereinheit (2, 3) und mit einer zweiten, in dem Kraftstoffbehälter (1) angeordneten Fördereinheit (2, 3), dadurch gekenzeichnet, dass jede der Fördereinheiten (2, 3) mit einer Saugstrahlpumpe (23, 24) verbunden ist, wobei die Saugstrahlpumpen (23, 24) zum Fördern in Schwalltöpfe (9, 10) der jeweils anderen Fördereinheit (3, 2) ausgebildet sind ( 1 ).
Patent DE-19932639-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Fahrzeug-Anti-Diebstahlsystem
Inventor: YANO MASATO
IPC: B60R25/04
Filed: 1999-07-13
Granted: 2008-04-17
Abstract: Motorsteuersystem
zum Steuern eines Motors eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:  eine
Analog-Digital-Umwandlungseinrichtung (49, S110, S310) zum Umwandeln
eines zum Steuern eines in einem Fahrzeug eingebauten Motors zu
verwendenden analogen Signals in digitale Daten;  eine Steuereinrichtung
(33, S240) zum Steuern des Motors unter Verwendung der digitalen
Daten;  eine Erfassungseinrichtung (39, S170-S230) zum Senden von Übertragungsdaten
an eine externe Einrichtung (5) und Anhalten des Betriebs des Motors über die
Steuereinrichtung, wenn die Erfassungsseinrichtung erfasst, dass
ein Anlassvorgang des Motors nicht auf einen regulären Betriebsablauf
zurückzuführen ist,
falls die Erfassungseinrichtung keine Antwortdaten entsprechend
den Übertragungsdaten
von der externen Einrichtung empfängt; und  eine Datenänderungseinrichtung
(39, S150, S160) zum Ändern
der Übertragungsdaten
auf der Grundlage der durch die Analog-Digital-Umwandlungseinrichtung
umgewandelten digitalen Daten jedes Mal dann, wenn die Erfassungseinrichtung
die Übertragungsdaten
an die externe Einrichtung sendet.
Patent DE-19947339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung und Aufbereitung von Biogas
Inventor: TENTSCHER WOLFGANG
IPC: C12M1/107
Filed: 1999-10-01
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Biogas, bei dem  a) eine Biomasse, die aus
einer Mischung aus Energiepflanzen und Gülle und/oder organischem Abfall
besteht, mittels Mikroorganismen fermentativ anaerob abgebaut wird
und  b) aus einem bei dem Abbau entstehenden Biogasgemisch erdgasgleiches
Biomethan und Kohlendioxid hergestellt werden, wobei  c) die
Biomasse in einem Zuführbehälter vorgemischt
wird,  d) aus dem Zuführbehälter in
einen Reaktorbehälter
(T 4) durch eine untere Öffnung
(Fl 3) in dem Reaktorbehälter
(T 4) geleitet wird und  e) Faulwasser aus dem Reaktorbehälter (T
4) durch eine obere Öffnung
(Fl 2) in dem Reaktorbehälter
(T 4) auf die in dem Zuführbehälter befindliche
Biomasse geleitet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  f)
die Biomasse in einen Seitenschacht (T 3), der den Zuführbehälter bildet
und unmittelbar an einer Wand außerhalb eines Reaktorsbehälters (T
4) angeordnet ist, eingegeben wird und  g) das Faulwasser aus
dem Reaktorbehälter
aufgrund des höheren...