baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107437-B4 (DE)
Title: Metall-Halbleiter-Kontaktstruktur mit dotierter Zwischenschicht und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIN YU-HUNG
IPC: H01L23/532
Filed: 2014-05-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Vorrichtung, das Folgendes umfasst:  Ausbilden einer Isolierschicht (106) auf einer oberen Fläche eines Halbleitersubstrats (104), das mindestens eine aktive Vorrichtung aufweist, die darin ausgebildet ist, wobei ein Zielbereich (102) der mindestens einen aktiven Vorrichtung an der oberen Fläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist;  Ätzen einer Öffnung (202) durch die Isolierschicht, wobei die Öffnung den Zielbereich freilegt;  Ausbilden einer Metalloxid-Zwischenschicht (402) in der Öffnung und in Kontakt mit dem Zielbereich;  Dotieren der Metalloxid-Zwischenschicht mit einem ersten Dotiermittel (502);  Ausbilden einer Haftschicht (602) in der Öffnung, die über der dotierten Metalloxid-Zwischenschicht angeordnet ist;  Ausbilden eines Metallzapfens (702) in der Öffnung und über der Haftschicht, wobei die dotierte Metalloxid-Zwischenschicht zwischen dem Metallzapfen und dem Halbleitersubstrat angeordnet ist; und  Ausbilden einer Redistribution-Layer (RDL) (1002) über der oberen Fläche der Isolierschicht, wobei ein Metallmerkmal der RDL in elektrischem Kontakt mit dem Metallzapfen steht.
Patent DE-102014108274-B4 (DE)
Title: Hochwasser-Schutzsystem
Inventor: STÜBER GERD
IPC: E02D5/04
Filed: 2014-06-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Hochwasser-Schutzsystem mit im Gründungsbauwerk angeordneter Spundwand, deren oberer Abschnitt mit dem Gründungsbauwerk abschließt oder aus diesem herausragt, bestehend aus in einer Reihe nebeneinander angeordneter Spundwandelemente (1, 1', 2, 2', 3), die über ein Spundwandschloss (8) miteinander verbunden sind, und köcherartigen Befestigungseinheiten (9) zur Aufnahme vertikaler Stützen, wobei jede köcherartige Befestigungseinheit (9) in einem trapezförmigen Freiraum (31), der sich zwischen zwei (1', 2') oder drei benachbarten Spundwandelementen (1, 2, 3) befindet, angeordnet ist, und die Befestigungseinheit (9) an einer Seite mit einem oder zwei Spundwandelementen (1, 2) und an der gegenüberliegenden Seite mit mindestens einer stabilen seitlichen Abdeckplatte (18) fest verbunden ist, die mit den benachbarten Spundwandelementen (1, 1', 2, 2', 3) fest verbunden ist, und auf der Befestigungseinheit (9) eine Stützenauflage (12) mit einer Aufnahmeöffnung für die Stütze (21) aufliegt.
Patent DE-102014116476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit beweglicher Aufnahme für Vakuumkammern
Inventor: DALE JOHN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-11-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung mit einer beweglichen Aufnahme (3), wobei die Aufnahme (3) in einer Vakuumkammer (1) angeordnet werden kann,mit einer Manipulatorkammer (9),mit einer Vakuumquelle (49), die mit der Manipulatorkammer (9) verbunden und ausgestaltet ist, in der Manipulatorkammer (9) einen Unterdruck zu erzeugen,mit einer sich von der Manipulatorkammer (9) erstreckenden Balganordnung (19), die ein fest an der Manipulatorkammer (9) angebrachtes erstes Ende (21) und ein freies Ende (23) aufweist, das durch ein Endelement (29) vakuumdicht abgeschlossen ist, wobei die Aufnahme (3) auf der von der Manipulatorkammer (9) abgewandten Seite des Endelements (29) an diesem angebracht ist,wobei die Balganordnung (19) derart ausgestaltet ist, dass das freie Ende (23) relativ zu dem ersten Ende (21) bewegt werden kann,wobei die Manipulatorkammer (9) einen die Balganordnung (19) umgebenden Anschlussflansch (11) aufweist,mit einer in der Manipulatorkammer (9) angeordneten Manipulatoreinrichtung (33), die ein Ausgangselement (41) aufweist,wobei die Manipulatoreinrichtung (33) ausgestaltet ist, ein freies Ende (43) des Ausgangselements (41) entlang dreier senkrecht zueinander verlaufender Achsen zu bewegen, undwobei das freie Ende (43) des Ausgangselements (41) mit dem Endelement (29) verbunden ist.
Patent DE-102014214448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Verkehrszeichens
Inventor: OH HUEN
IPC: G06V10/36
Filed: 2014-07-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verkehrszeichenerkennungsverfahren mit den folgenden Schritten:Erfassen eines Verkehrszeichen-Kandidatenbereichs in einem Eingangsbild unter Verwendung eines modifizierten Census-Transformationsmerkmals (MCT);Prüfen, ob der Kandidatenbereich einem Verkehrszeichen entspricht, wobei hierzu das MCT-Merkmalshistogramm für den Kandidatenbereich verwendet wird; undschrittweises Klassifizieren eines interessierenden Bereichs als ein entsprechendes Verkehrszeichen unter Verwendung des MCT-Merkmalshistogramms für den (im Folgenden als interessierender Bereich bezeichneten) geprüften Kandidatenbereich,wobei das Erfassen eines Kandidatenbereichs die folgenden Schritte aufweist:Extrahieren des MCT-Merkmals für jedes Pixel des Eingangsbilds unter Verwendung des Pixelwerts des Eingangsbilds; undKlassifizieren des Kandidatenbereichs aus dem Eingangsbild unter Verwendung eines Klassifikators, welcher unter Verwendung eines AdaBoost-Algorithmus und/oder eines Kaskade-Algorithmus durch ein MCT-Merkmal für ein jeweiliges Verkehrszeichen trainiert wurde,und wobei das Erkennen eines Verkehrszeichens das Klassifizieren des interessierenden Bereichs als ein jeweiliges Verkehrszeichen unter Verwendung eines zu klassifizierenden Verkehrszeichens für jedes Level und eines Multilevel-Klassifizierungsbaums, welcher einen Bereich des interessierenden Bereichs definiert, in welchem ein MCT-Merkmalshistogramm erzeugt wird, aufweist.
Patent DE-102015005305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Fahrzeuglenkung und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: BALANDIN ALEXANDER
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-04-27
Granted: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einem Lenksystem eines Fahrzeugs, welche Vorrichtung enthält:a. mindestens eine Stelleinrichtung (2), die an einem Fahrwerkselement (4, 64, 66) mindestens eines Rades (50) des Lenksystems des Fahrzeugs angebracht ist, welche Stelleinrichtung (2) enthält:i. eine Drehbaugruppe (12), die mit einem ersten Fahrwerkssegment (4,66,64) in Eingriff bringbar ist;ii. einen Elektromotor (14) zum Bewirken der Bewegung der Drehbaugruppe (12) über ein Getriebe (16);iii. ein Stelleinrichtungsgehäuse (10), welches mit einem zweiten Fahrwerkssegment (6) verbunden ist;iv. eine Steuereinrichtung (18) für die Stelleinrichtung (2), die innerhalb der Stelleinrichtung (2) angeordnet ist; undv. einen oder mehrere Sensoren (54) für betriebliche Größen des Rades (50), die an dem Getriebe (16) befestigt sind, um betriebliche Größen des Rades (50) und des Getriebes (16) zu erfassen und betriebliche Größen, die aus der Gruppe bestehend aus Kraft, Geschwindigkeit, Drehzahl und Drehwinkel ausgewählt sind, an die Steuereinrichtung (18) für die Stelleinrichtung (2) zu senden, um so die Drehung des Getriebes (16) und des Rades (50) zu steuern; gekennzeichnet durchvi. ein oder mehrere Paare von Kraftsensoren (20), die an beiden Seiten der Drehbaugruppe (12) in axialer Richtung angeordnet sind, um Druckkräfte oder Zugkräfte zwischen dem Stelleinrichtungsgehäuse (10) und der Drehbaugruppe (12) und der Drehbaugruppe (12) und dem zweiten Fahrwerkssegment (6) zu erfassen, wobei die Drehung der Drehbaugruppe (12) eine Linearbewegung des ersten Fahrwerkssegments (4) in die oder aus der Stelleinrichtung (2) bewirkt, um dadurch einen oder mehrere Radparameter des mindestens einen Rades (50) einzustellen, und wobei der eine oder die mehreren Sensoren (54) für betriebliche Größen des Rades (50) und das eine oder die mehreren Paare Kraftsensoren (20) Echtzeitdaten an die Steuereinrichtung (18) abgeben, um die Drehparameter der Drehbaugruppe (12) selbsttätig einzustellen.
Patent DE-102015101901-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung zum Abgießen einer metallischen Schmelze
Inventor: KRINGS HOLGER
IPC: B22D41/06
Filed: 2015-02-10
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Abgießen einzelner Formen mit einer metallischen Schmelze (7), insbesondere flüssigem Eisen, mit einer einen Deckel (2, 2'), einen Einguss (3, 3') und einen Ausguss aufweisenden stationär angeordneten Gießpfanne (1, 1'), der die Formen (F) über einen Förderer (C) entlang einer Gießstrecke zugeführt werden, wobei der Ausguss der Gießpfanne (1, 1') wenigstens zwei Gießschnauzen (5, 5') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gießschnauze (5, 5') um eine im Wesentlichen vertikale Achse (A) derart verschwenkbar angeordnet ist, dass der Abstand der Gießpunkte variierbar ist.
Patent DE-102015104385-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Durchsatzminimierung
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffsteuerung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:erste und zweite Spannungen an ersten und zweiten elektrischen Verbindern eines Kraftstoffeinspritzventils einer Kraftmaschine gemessen werden;eine erste Summe aus (i) einer Differenz zwischen der ersten und zweiten Spannung und (ii) N vorherigen Werten der Differenz zwischen der ersten und zweiten Spannung bestimmt wird, wobei N eine ganze Zahl größer oder gleich Eins ist;eine zweite Summe aus (i) der ersten Summe und (ii) M vorherigen Werten der ersten Summe bestimmt wird, wobei M eine ganze Zahl größer oder gleich Eins ist;eine erste Differenz auf der Grundlage der zweiten Summe bestimmt wird;eine zweite Differenz zwischen (i) der ersten Differenz und (ii) einem vorherigen Wert der ersten Differenz bestimmt wird; undauf der Grundlage der zweiten Differenz selektiv Leistung an das Kraftstoffeinspritzventil angelegt wird.
Patent DE-102015120916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von einer Leistungserzeugungslast basierend auf einem Rollbetrieb
Inventor: KIM DAE-KWANG
IPC: B60L50/10
Filed: 2015-12-02
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Steuern von einer Leistungserzeugungslast basierend auf einem Rollbetrieb, aufweisend
 einen ersten Steuerschritt (S100) zum Ermitteln, ob ein Rollbetrieb ausgeführt wird,
 einen Schritt (S200) zum Steuern der Leistungserzeugungslast eines Generators (200) basierend auf dem Ladezustand einer Batterie (300), wenn ermittelt wird, dass der Betrieb ein Rollbetrieb ist, und
 einen Rollbetrieb-Vorgeschichte-Ermitteln-Schritt (S300), wobei, wenn der Betrieb nicht der Rollbetrieb ist, ermittelt wird, ob der Rollbetrieb in dem vorhergehenden Laufzyklus ausgeführt wurde,
 wobei der Schritt (S100) zum Ermitteln des Rollbetriebes aufweist einen Schritt (S110) zum Ermitteln, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit höher ist als eine voreingestellte Geschwindigkeit, und
 einen Schritt (S120, S130) zum Ermitteln, ob der Öffnungsgrad des Gaspedals kleiner als ein voreingestellter Öffnungsgrad ist, in dem Fall, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit höher ist als eine voreingestellte Geschwindigkeit, und ob das Getriebe in der Leerlaufposition ist.
Patent DE-102015205920-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NEMOTO KOJI
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-04-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor (3), das Partikelmaterial aus Abgasen des Motors (3) mit einem Filter (7) sammelt und den Filter (7) durch Verbrennen des gesammelten Partikelmaterials regeneriert, und aufweist:ein Rußablagerungsmengenerfassungsmittel zum Erfassen einer Rußablagerungsmenge (mSot), die eine Menge des auf dem Filter (7) abgelagerten Partikelmaterials ist;ein Regenerationssteuerungsausführungsmittel zum Ausführen einer Regenerationssteuerung zum Regenerieren des Filters (7);ein Verbrennungsratenschätzmittel zum Schätzen einer Verbrennungsrate (BR) des Partikelmaterials während der Ausführung der Regenerationssteuerung;ein Regenerationsaussetzbestimmungsmittel zum Bestimmen, während der Ausführung der Regenerationssteuerung, dass der Filter (7) in einem Zustand ist, in dem die Regenerationssteuerung ausgesetzt werden sollte,wenn eine Gesamtsumme (ΔT · CT) der Zeit des Auftretens eines Zustands, in dem die geschätzte Verbrennungsrate (BR) nicht höher als eine vorbestimmte Rate (Bref) ist, nicht kürzer als eine vorbestimmte Zeit (ΔT · Cref) wird;ein Regenerationsbeendigungsmittel zum Beenden der Regenerationssteuerung, wenn die Rußablagerungsmenge (mSot) kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, in einem Fall, wo gemäß einem Ergebnis der Bestimmung durch das Regenerationsaussetzbestimmungsmittel, der Filter (7) in einem Zustand ist, in dem die Regenerationssteuerung ausgesetzt werden sollte;ein Regenerationsaussetzmittel zum vorübergehenden Aussetzen der Regenerationssteuerung, wenn die Rußablagerungsmenge (mSot) nicht kleiner als der vorbestimmte Wert ist, in dem Fall, wo der Filter (7) in dem Zustand ist, in dem die Regenerationssteuerung ausgesetzt werden sollte;ein Regenerationswiederaufnahmebestimmungsmittel zum Bestimmen, falls die Regenerationssteuerung vorübergehend ausgesetzt worden ist, ob der Filter (7) in einem Zustand ist oder nicht, in dem die Regenerationssteuerung wieder aufgenommen werden sollte; undein Regenerationswiederaufnahmemittel zum Wiederaufnehmen der Regenerationssteuerung, wenn, gemäß einem Bestimmungsergebnis durch das Regenerationswiederaufnahmebestimmungsmittel, der Filter (7) in dem Zustand ist, in dem die Regenerationssteuerung wieder aufgenommen werden sollte.
Patent DE-102015211775-B4 (DE)
Title: Adaptive Partikelfilterregeneration
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-06-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Partikelfilters (4) zur Reinigung von Abgas einer Brennkraftmaschine, bei dem ein in einer Abgasanlage (2) angeordneter Partikelfilter (4) mit einer Beschichtung (5) aus einem katalytisch wirksamem Material bereitgestellt wird, der durch Verbrennen von im Partikelfilter (4) eingelagerten Partikeln regeneriert wird, wobei die Stabilität des Partikelfilters (4) durch die Höhe eines Wärmeausdehnungskoeffizienten beeinflusst wird und wobei der Wärmeausdehnungskoeffizient bezogen auf seinen ursprünglichen Wert durch Durchführen von mehreren Zyklen von Erwärmen und Abkühlen des Partikelfilters (4) erniedrigt wird, wobei die Zyklen im Rahmen von Regenerationen des Partikelfilters (4) im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine durchgeführt werden,dadurch charakterisiert, dassdie Anzahl der Zyklen sowie die bei dem Erwärmen erreichten Temperaturen und die Dauer der Wärmeeinwirkung durch eine Steuerungseinrichtung (9) erfasstwerden undwobei mittels der Steuerungseinrichtung (9) aus den erfassten Parametern ein aktueller Wert des Wärmeausdehnungskoeffizienten ermittelt wird.
Patent DE-102015215205-B4 (DE)
Title: SMD-Bauteil mit Lötpins
Inventor: BÖLDL JOHANN
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-08-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: SMD-Bauteil mit einem elektronischen Bauelement, einem das elektronische Bauelement halternden Träger (10) und einer Mehrzahl von am Träger (10) angebrachten U-förmigen Lötpins (12a; 12b), die jeweils ein mit einer Leiterplatte zu verlötendes erstes Kontaktende (14a; 14b) und ein mit einem Anschlussdraht des elektronischen Bauelements verbundenes zweites Kontaktende (16a; 16b) aufweisen, wobei die ersten Kontaktenden (14a; 14b) an wenigstens einer Seite des Trägers (10) in einer ersten Reihe (E1) angeordnet sind und über der ersten Reihe (E1) an der entsprechenden Seite des Trägers (10) eine durch die zweiten Kontaktenden (16a; 16b) gebildete zweite Reihe (E2) gebildet ist, wobei für wenigstens einige der Lötpins (12a; 12b) jeweils die ersten Kontaktenden (14a; 14b), in Aufsichtsrichtung (A) senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung (R1; R2) der ersten und/oder zweiten Reihe (E1, E2), relativ zu den jeweiligen zweiten Kontaktenden (16a; 16b) entlang der Erstreckungsrichtung (R1, R2) um einen Versatzabstand (Vb, Vc, Vd, Ve) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015218312-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration einer Kupplung nach, von der Kupplung hervorgerufenen reibwertinduzierten Schwingungen
Inventor: SIMONOV ANTON
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-09-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Regeneration einer Kupplung nach von der Kupplung hervorgerufenen reibwertinduzierten Schwingungen, bei welchen reibwertinduzierte Schwingungen aus einem Beschleunigungssignal abgeleitet werden, wobei das nahe eines Sitzes (17) im Fahrzeug (14) gemessene Beschleunigungssignal einer Frequenzanalyse unterzogen wird, wobei durch einen Abgleich der durch die Frequenzanalyse ermittelten Frequenz des Beschleunigungssignals mit einer Drehzahl der Kupplung (4) auf ein Vorhandensein von reibwertinduzierten Schwingungen geschlossen wird und bei dem Vorhandensein von reibwertinduzierten Schwingungen die Regeneration der Kupplung (4) ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeneration der Kupplung (4) durch eine Einstellung eines Dauerschlupfes an der Kupplung (4) erfolgt.
Patent DE-102015218573-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum Schutz vor gefährlichen Berührungsspannungen an einem elektrischen Bauteil in einer elektrischen Baugruppe für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug und Sicherheitsverfahren für die Sicherheitsvorrichtung
Inventor: EICHNER MARKUS
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-09-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) zum Schutz vor gefährlichen Berührungsspannungen an einem elektrischen Bauteil (28) in einer elektrischen Baugruppe (2) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (3), aufweisend
 - einen Servicedeckel (4) am Baugruppengehäuse (5) der elektrischen Baugruppe (2), welcher für einen Normalbetrieb (NB) der elektrischen Baugruppe (2) eine Service-Öffnung (19) des Baugruppengehäuses (5) verschließt, und- ein am Servicedeckel (4) angeordnetes Sicherheitselement (6), welches für den Normalbetrieb (NB) mindestens ein Befestigungsmittel (7) des Servicedeckels (4) überdeckt,
 wobei
 - zum Öffnen des Servicedeckels (4) für einen Service (SC) der elektrischen Baugruppe (2) das Sicherheitselement (6) vom Servicedeckel (4) entfernbar ist und dazu ausgebildet ist, ein Überwachungssignal (S) in einem Überwachungskreis (8) zu verändern,
 - der Servicedeckel (4) eine Servicedeckel-Öffnung (17) aufweist, welche zusammen mit der Service-Öffnung (19) des Baugruppengehäuses (5) einen Sicherheitszugang (23) zu einem Gehäuseinnenraum (18) der elektrischen Baugruppe (2) bereitstellt,
 - eine Anformung (29) des Sicherheitselements (6) durch die Servicedeckel-Öffnung (17) des Servicedeckels (4) und die Service-Öffnung (19) des Baugruppengehäuses (5) in den Gehäuseinnenraum (18) hineinreicht,
 - das Sicherheitselement (6) ein Kontaktaktivierungsmittel (9) aufweist, mittels dem ein Kontakt (11) des Überwachungskreises (8) an einer Kontaktstelle (10) unterbrechbar oder schließbar ist, und
 - das Kontaktaktivierungsmittel (9) an der Anformung (29) des Sicherheitselements (6) sowie der Überwachungskreis (8) mit dem Kontakt (11) an der Kontaktstelle (10) im Gehäuseinnenraum (18) des Baugruppengehäuses (5) angeordnet sind.
Patent DE-102016102541-B4 (DE)
Title: Lufteinlassbaugruppe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-02-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verbrennungsmotor (16), der umfasst:einen Zylinderblock (20), der einen Zylinder (22) definiert;einen Zylinderkopf (24), der an dem Zylinderblock (20) angebracht ist;einen Gaskompressor (36A), der ausgebildet ist, um Luft (40), die aus der Umgebung aufgenommen wird, für eine Zuführung zu dem Zylinder (22) selektiv unter Druck zu setzen;ein Einlassventil (26), das funktional mit dem Zylinderkopf (24) verbunden ist und ausgebildet ist, um die Zuführung der selektiv unter Druck gesetzten Luft (40) zu dem Zylinder (22) für eine Verbrennung in diesem zu steuern; undeine Lufteinlassbaugruppe (38), die zwischen dem Einlassventil (26) und dem Gaskompressor (36A) angeordnet ist, die ausgebildet ist, um die unter Druck gesetzte Luft (40) dem Zylinder (22) zuzuführen, und die zumindest einen Durchgang (46) aufweist, der ausgebildet ist, um ein Kondensat (47) aus der unter Druck gesetzten Luft (40) aufzufangen,wobei die Lufteinlassbaugruppe (38) einen Ladeluftkühler (44) umfasst, der ausgebildet ist, um die unter Druck gesetzte Luft (40) vor deren Zuführung zu dem Zylinder (22) zu kühlen,wobei der Ladeluftkühler (44) eine Sammelkammer (44-3) auf einer heißen Seite, die zum Aufnehmen der unter Druck gesetzten Luft (40) hinter dem Kompressor (36A) ausgebildet ist, und eine Sammelkammer (44-1) auf einer kalten Seite aufweist, die zum Ablassen der unter Druck gesetzten Luft (40) ausgebildet ist,wobei der zumindest eine Durchgang (46) der Lufteinlassbaugruppe (38) einen ersten Durchgang (46A) umfasst, der in der Sammelkammer (44-1) auf der kalten Seite angeordnet ist und ausgebildet ist, um das Kondensat (47) zu dem Einlassventil (26) zu leiten,wobei der zumindest eine Durchgang (46) einen zweiten Durchgang (46B) umfasst, der in der Sammelkammer (44-3) auf der heißen Seite angeordnet ist,wobei der erste und der zweite Durchgang (46A, 46B) als eine Vertiefung ausgebildet sind, welche in die Struktur der jeweiligen Sammelkammer (44-1, 44-3) eingebunden ist,wobei der Ladeluftkühler (44) einen Wärmetauscherabschnitt (44-2) aufweist, der zum Kühlen der unter Druck gesetzten Luft (40) hinter dem Kompressor (36A) ausgebildet ist,wobei der Wärmetauscherabschnitt (44-2) ein Merkmal (50) aufweist, das angeordnet ist, um das Kondensat (47) in Richtung des ersten Durchgangs (46A) zu leiten, undwobei das Merkmal (50) den ersten Durchgang (46A) fluidtechnisch mit dem zweiten Durchgang (46B) verbindet.
Patent DE-102016111363-B4 (DE)
Title: Endoskop mit flexibel verklebtem Lichtleiter
Inventor: SCHARSCHINGER MARION
IPC: A61B1/307
Filed: 2016-06-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Medizinisches Endoskop mit einem langgestreckten, mindestens abschnittweise flexiblen Schaftteil, das in Längsrichtung von mindestens einem, eine Vielzahl einzelner Fasern aufweisenden Lichtleiter durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass Fasern des Lichtleiters in einem Bereich, in dem sie einen flexiblen Abschnitt des Schaftteils durchlaufen, mittels eines flexiblen Klebstoffs verklebt sind, wobei Fasern des Lichtleiters zusätzlich am distalen Ende des Schaftteils und/oder am proximalen Ende des Schaftteils mittels eines unflexiblen Klebstoffs verklebt sind.
Patent DE-102016122017-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: INAGAKI YUYA
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fahrzeug mit:einem Rücksitz (10), der einen Rückenlehnenabschnitt (21) und ein vorderes Element (31) aufweist, das dem Rückenlehnenabschnitt (21) an einer Fahrzeugvorderseite benachbart ist,wobei das vordere Element (31) Folgendes aufweisteinen Körperabschnitt (32), der entlang einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung angeordnet ist, wobei der Körperabschnitt (32) zusammen mit dem Rückenlehnenabschnitt (21) einen Spalt (51) definiert,einen vorragenden Abschnitt (36), der von dem Körperabschnitt (32) unmittelbar unter dem Rückenlehnenabschnitt (21) vorragt, undeinen Schachtabschnitt (37) in einer Form einer Aufnahme, wobei der Schachtabschnitt (37) in dem vorragenden Abschnitt (36) angeordnet ist und sich unter dem Spalt (51) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder vorragende Abschnitt (36) von dem Körperabschnitt (32) schräg nach unten vorragt und mit dem Schachtabschnitt (37) an einem vorragenden Ende des vorragenden Abschnitts (36) versehen ist.