baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101554-U1 (DE)
Title: Speisegeschirrsystem
IPC: A47G19/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Speisegeschirrsystem (1) aufweisend zumindest ein Speisegeschirrteil (2) und wenigstens eine abnehmbar mit dem Speisegeschirrteil (2) verbundene Wärmespeicherkassette (3), wobei die Wärmespeicherkassette (3) wenigstens ein Magnetelement (4) aufweist und magnetisch an dem Speisegeschirrteil (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speisegeschirrteil (2) im Bereich eines Bodenabschnittes (2.1) zur Ausbildung eines mehrschichtigen Geschirrbodens (2a) eine fest und vollflächig mit einer Unterseite (U) des Bodenabschnittes (2.1) verbundene starre Metallplatte (5) umfasst und dass die Wärmespeicherkassette (3) zumindest einen Aufnahmeraum (3a) mit einem darin aufgenommenen Wärmespeichermaterial (6) aufweist.
Patent DE-202017101556-U1 (DE)
Title: Tretkurbelantrieb für Fahrräder
IPC: B62M3/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Tretkurbelantrieb (1) für Fahrräder oder dergleichen mit einer in einer Rahmenmuffe eines Fahrrades oder dergleichen montierten Tretlagerwelle (2), deren Enden als Polygonvorsprünge (3) ausgebildet sind und aus der Rahmenmuffe vorragen, wobei auf einem ersten Polygon-Vorsprung (3) eine erste Tretkurbel (4) mit einem passenden polygonalen Lagerauge drehfest aufgesteckt und lagesicher montiert ist und auf den zweiten Polygonvorsprung (3) eine zweite Tretkurbel (3), vorzugsweise mitsamt Kettenrad oder Riemenrad, drehfest aufgesteckt ist, wobei die Polygonvorsprünge (3) jeweils eine Gewindebohrung (5) aufweisen, in die jeweils ein in eine an das Lagerauge anschließende Lochung (6) der Tretkurbel (4) eingesteckter Kopfgewindebolzen (7) eingeschraubt ist, der sich mit der Unterseite des Kopfes (8) oder einem vor der Unterseite ausgebildeten Flanschkragen (9) an einer Anlagefläche (10) der Lochung (6) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bolzenschaft (11) des Kopfgewindebolzen (7) im Übergang vom Bolzenschaft (11) zum Kopf (8) oder zum Flanschkragen (9) eine konische Klemmkontur (12) aufweist, die mit einem Mündungsbereich (13) des Polygonvorsprungs (3) bzw. der Gewindebohrung (5) zusammenwirkt und diesen in Montagesolllage nach radial außen verformt und an einen Wandungsbereich (14) des Lagerauges gepresst ist.
Patent DE-202017102750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur werkzeuglosen Montage einer Abschlussleiste
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-02-17
Abstract: Vorrichtung (VO) zur werkzeuglosen Montage einer Abschlussleiste (AL), bestehend aus einer Fläche einer Wand (WA), einem Bodenbelag (BB), einem zwischen Wand (WA) und einer Seitenfläche (SF) des Bodenbelages (BB) gebildeten Luftspalt (LS), dadurch gekennzeichnet, dass ein als Flachteil ausgebildeter Montageschuh (MS) mit seiner am unteren Ende des als Unterschenkel (US) bezeichneten, unteren Schenkels befindlichen Außenkante in einer von der Fläche der Wand (WA) und einem Spaltgrund (SG) gebildeten, inneren Mauerkante (DP) drehbar positionierbar ist und das obere Ende des Montageschuhs (MS), mit einer Außenkante, die vorzugsweise von einer Montagelippe (ML) und dem Montageschuh (MS) gebildete wird, elastisch an der Fläche der Wand (WA) anliegt, wobei die dortige Druckkraft des Montageschuhs (FM) durch eine zwischen Montageschuh (MS) und der Seitenfläche (SF) des Bodenbelages (BB) angeordnete Druckfeder (DF) oder Biegefeder (BF) erzeugt wird.
Patent DE-202017103184-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit austauschbaren Schneidkronen
IPC: B23C5/20
Filed: 2017-05-26
Abstract: Zerspanungswerkzeug (10) mit austauschbarer Schneidkrone (1), die im Halter (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dem Schneidteil (1.1) der Schneidkrone (1) ein äußerer Kegelteil (1.2) befindet, worauf sich der äußere Zylinderteil (1.3) anschließt, auf dem äußeren Zylinderteil (1.3) befinden sich gegeneinander zwei Sicherheitsflächen (1.4), im Halter (2) ist ein Innenkegelteil (2.1) gebildet mit dem gleichen Winkel wie der Winkel auf dem äußeren Kegelteil (1.2) der Schneidkrone (1), unter dem inneren Kegelteil (2.1) des Halters (2) ist ein Innenzylinderteil (2.2) gebildet, in den von der Außenseite des Halters (2) zwei Gewindebohrungen (2.3) führen, durch welche die Anzugselemente (3) geführt werden.
Patent DE-202017103247-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Schneiden von dünnen Schichten
IPC: B26B3/03
Filed: 2017-05-30
Abstract: Schneidwerkzeug (10) zum Schneiden von dünnen Schichten mit einem Handgriff (12) und einem Schneidteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidteil (14) unter Bildung einer Knickkante (20) in einem spitzen Winkel (a) von dem Handgriff (12) abgewinkelt ist, wobei eine an der Unterseite des Schneidteils (14) angeordnete und entlang der Längsachse des Schneidwerkzeugs (10) ausgerichtete Schneidklinge (16) unter Bildung einer zur Unterseite des Schneidteils angewinkelten Schneidkante (17) aus dem Schneidteil (14) herausragt.
Patent DE-202017104232-U1 (DE)
Title: Am Sitz montierte verstellbare Gurtführung für den Sitzgurt
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-07-15
Abstract: Gurtführung für einen Fahrzeugsitz, umfassend: eine Basis, die eine Länge zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende definiert und erste und zweite voneinander beabstandete Stützenlöcher definiert, die durch die Basis zwischen deren Ober- und Unterseiten verlaufen; und einen Führungskörper, der mit der Basis gekoppelt ist und einen Führungskanal definiert, der in einer im Allgemeinen zur Länge der Basis senkrechten Richtung und senkrecht zu den Stützenlöchern durch den Führungskörper verläuft.
Patent DE-202018002102-U1 (DE)
Title: Schweißportal für Kondensatorschweißanlagen CDWM P mit integriertem Rundschalttisch
IPC: B23K11/26
Filed: 2018-04-14
Abstract: Das Schweißportal mit Rundschalttisch für Kondensatorentladungsschweißanlagen dadurch gekennzeichnet, das der Rundschalttisch (2) in die Anlage integriert ist.
 Es wird das Portal (4) (Gebrauchsmuster Nr.: 20 2017 001 607) verwendet.
Patent DE-202018002168-U1 (DE)
Title: Universelle Abdeck-, Dämm- und Isolierdecke für Maschinen und Anlagen und deren Teile
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-04-28
Abstract: Textile universelle Abdeck-, Dämm- und Isolierdecke für Maschinen und Anlagen und deren Teile dadurch gekennzeichnet,• dass sie aus drei flexibelen Schichten in der Größe 0,5 bis 1,0 Meter mal 1,0 Meter, 1,5 Meter oder 2,0 Meter oder in individuellen Größen viereckig oder rechteckig besteht,• dass die äußere Schicht aus einer biegsamen Ummantelung aus einem hitzebeständigen Glasfilmanentgewebe mit Teflon- oder Polyesterbeschichtung besteht, z.B. einem „iso-R“ Glasfilmanentgewebe mit einer einseitigen PTFE-Beschichtung (Teflon), temperaturbeständig von minus 51 Grad Celsius bis plus 300 Grad Celsius,• dass die mittlere Schicht aus einem Dämmstoff, mindestens 10 mm bis 40 mm dick, aus Glasfaser bis 500 Grad Celsius Hitzebeständigkeit besteht,• dass die innere Schicht, die auf die Anlage unmittelbar gelegt wird, aus einem Glasfasertuch, aus einem hitzebeständigen Glasfilmanentgewebe mit Teflon- oder Polyeruthan, z.B. einem „iso-R“ Glasfilmanentgewebe mit einer einseitigen PTFE-Beschichtung (Teflon), temperaturbeständig von minus 51 Grad Celsius bis plus 300 Grad Celsius besteht,• dass die einzelnen Schichten untereinander bzw. miteinander zusammengenäht und mit PTFE-Garn in unterschiedlicher Stärke von 12 bis 29 mm gesteppt werden, wobei die Ränder gesäumt oder gekettelt werden• und mit einen Band aus hitzebeständiger Glasfaser eingefasst und bzw. oder mit Zickzacknaht mit PTFE-Garn vernäht werden.
Patent DE-202018002971-U1 (DE)
Title: Tamperstation mit Druckerkennungssensorik
IPC: G01G19/52
Filed: 2018-06-23
Abstract: Tampingstation zur Aufnahme eines Siebträgers für Espressomaschinen mit einem Aufnahmebereich in welchen der Siebträger eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich mindestens einen Gewichtserkennungssensor aufweist, welcher den vertikal wirkendem Druck auf den Siebträger ermittelt und diesen auf einem Anzeigeelement darstellt.
Patent DE-202018005947-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Cajón mit einem kastenartigen Klangkörper (2), welcher mehrere Seitenwände aufweist, von denen wenigstens eine als Schlagfläche fungiert oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter kastenartiger Klangkörper (3) mit Seitenwänden und wenigstens einer Schlagfläche auf der Oberseite des ersten kastenartigen Klangkörpers (2) montiert ist.
Patent DE-202018101593-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Grill (1) mit einem Gehäuse (10) und mindestens einem innerhalb einer inneren Aufnahme (12) des Gehäuses (10) vorgesehenen Grillraum (13), mindestens einer innerhalb des Gehäuses (10) und oberhalb der Aufnahme (12) angeordneten Brennkammer (11) sowie einer Luftversorgungseinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftversorgungseinrichtung (14) mehrere im unteren Bereich des Gehäuses (10) vorgesehene Lufteinlässe (140) sowie im oberen Bereich des Gehäuses (10) befindliche Luftauslässe (141) umfasst, wobei die innere Aufnahme (12) mit ihren Seitenwänden (120) derart beabstandet von der Innenwandung (100) des Gehäuses (10) die Lufteinlässe (140) ist, dass ein von unterhalb des Grillraums (13) in die Brennkammer (11) gerichteter Luftstrom (1400, 1401, 1402) erzeugt wird, welcher außen an der inneren Aufnahme (12) nach oben in Richtung Brennkammer (11) vorbeiströmt.
Patent DE-202018102183-U1 (DE)
Title: Volage-Öl gegen Läuse für die natürliche Haarbehandlung gegen Läuse und Nissen
IPC: A61P33/14
Filed: 2018-04-19
Abstract: Das Präparat Volage-Öl, das zur Behandlung von unbehaarten Stellen und Kahlheit verwendet wird, umfasst und enthält hauptsächlich:• Kokosnussöl;• Fenchelsamen;• Bockshornkleesamen;• Kreuzkümmelsamen;• Kaffeesamen.
Patent DE-202018103180-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung für die hybride Rückkühlung oder Verflüssigung eines Kühl- oder Kältemittels
IPC: F28F13/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Kühlanordnung für die hybride Rückkühlung oder Verflüssigung eines Kühl- oder Kältemittels, mit mindestens einem Enthitzer (1) und einem dem Enthitzer nachgeschalteten und mit einer Kühlflüssigkeit benetzbaren Wärmeübertrager (2) sowie mindestens einer oberhalb des Wärmeübertragers (2) angeordneten Ventilatoreinheit (7) mit einem Ventilator (3), wobei das Kühl- oder Kältemittel in dem Enthitzer (1) vorgekühlt und in dem Wärmeübertrager (2) durch Wärmeaustausch mit von dem Ventilator (3) angesaugter Luft gekühlt und/oder verflüssigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Enthitzer (1) oberhalb des oder jedes Wärmeübertragers (2) und zumindest im Wesentlichen auf Höhe der oder jeder Ventilatoreinheit (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018104676-U1 (DE)
Title: Mayachron
IPC: G04B19/26
Filed: 2018-08-14
Abstract: Mayachron in Form eines analogen Automatikkalendes zur integrierten Zeitdarstellung umfassend ein Gehäuse (0) sowie ein mechanisches Werk mit einem Ziffernblatt (00), einen Stundenzeiger (51) und einen Minutenzeiger (52) sowie eine gemeinsamen Achse (02), wobei das Gehäuse (0) das Werk und das Ziffernblatt (00) haltert und das Werk den Automatikkalender und die Zeiger (51) und (52) bewegt, wobei der Stundenzeiger (51) und der Minutenzeiger (52) gegenüber dem Zifferblatt (00), das mit Maya-Zeichen (6) versehenen ist, um die Achse (02) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ziffernblatt (00) neben den üblichen Stunden- und Minutenangaben die Kalenderangabe in Form• eines Haab- Kalendariums (1) mit einem uhrintern angetriebenen Haab-Zeiger (13),• eines Cholqij- Kalendariums (2) mit zwei uhrintern angetriebenen Cholqij-Zeigern (23) und• eines Mam- Kalendariums (3) mit einer uhrinteren angetriebenen runden Mam-Scheibe (33) ausgeführt ist,wobei der Haab-Zeiger (13), die zwei Cholqij-Zeiger (23) und die Mam-Scheibe (33) des Automatikkalenders sowie die Zeiger (51 und 52) durch das Werk verstellt werden, wobei• dem Zifferblatt (00) ein 19 Haabsymbole tragender, äußerer Ring (01) entlang seines Umfangs zugeordnet ist, und der Haab-Zeiger (13) durch das Werk um die gemeinsame Achse (02) weiterdrehbar ist,• das Zifferblatt (00) außerhalb seines Zentrums einen ersten Ring (21) mit 13 Cholqij-Nummern und einen zweiten Ring (22) mit 20 Cholqij-Symbolen aufweist, wobei der jeweilige Cholqij-Zeiger (23) durch das Werk angetrieben um eine Achse im Zentrum des ersten Ringes (21) und um eine Achse im Zentrum des zweiten Ringes (22) weiterdrehbar ist,• und das Zifferblatt (00) außerhalb seines Zentrums mit einem runden Mam-Ring (31) versehen ist, welcher eine Tortenstückförmige Ausnehmung in Form eines Sichtfensters (32) im Zifferblatt (00) von etwa einem Viertel des gesamten Umfangs aufweist, wobei unter dieser Ausnehmung die Mam-Scheibe (33) mit 4 Mam-Symbolen drehbar um eine Achse im Zentrum der Mam-Scheibe (33) gelagert ist und durch das Werk um diese Achse weiterdrehbar ist.
Patent DE-202018105313-U1 (DE)
Title: Profil zur Ladungssicherung sowie Ladefläche zur Aufnahme eines Transportguts
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-09-17
Abstract: Profil für eine Ladefläche (12) zur Ladungssicherung, insbesondere eine Ladefläche eines Fahrzeugs, Anhängers, Transportcontainers oder dergleichen,- mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Grundkörper (21), dessen Länge ein Vielfaches der Breite aufweist,- wobei der Grundkörper (21) einen Anschlussabschnitt (22) aufweist, welcher zur Ladefläche (12) anordenbar ist, sowie einen Befestigungsabschnitt (23), der sich benachbart zum Anschlussabschnitt (22) erstreckt und in Längsrichtung mehrere zueinander beabstandete Durchgangsbohrungen (24) aufweist,- mit zumindest einem Verschließelement (32), welches an einer Innenseite (31) des Befestigungsabschnitts (23) vorgesehen ist und welches in einer Ausgangsposition (33) an der Innenseite (31) des Befestigungsabschnitts (23) anliegt und die Durchgangsbohrungen (24) verschließt, und in eine Befestigungsposition (34) überführbar ist, in der zumindest eine Durchgangsbohrung (24) geöffnet ist und zumindest ein Haken einer Ladungssicherungseinrichtung in der Durchgangsbohrung (24) positionierbar ist.
Patent DE-202018107370-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/70
Filed: 2018-12-21
Abstract: Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend:- einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist,- einen Aufnahmeabschnitt mit einer Rastausnehmung (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht,- einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),- einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden und mit diesem verbundenen Federschenkel (9), wobei die Rastausnehmung (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Federschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) begrenzen und, wobei im Montagezustand ein Rastelement (7a) des Anschlusselements (7) mit einem von dem Stützkörper (8) gebildeten Hinterschnitt (H) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Eintrittsöffnung (E) und außerhalb der Rastausnehmung (6) ein auf dem Stützkörper (8) angeordnetes Ausgleichselement (11) aus einem, im Vergleich zu dem Material des Halteprofils (4) federelastischeren Weichmaterial vorgesehen ist, dass einen Teil des Stützkörpers (8) ersetzt und dessen Kontur fortsetzt, wobei das Ausgleichselement (11) so ausgebildet und so positioniert ist, dass beim Einführen des Anschlusselements (7) in die Rastausnehmung (6) das Ausgleichselement (11) komprimiert wird und hierdurch die Montagekräfte gegenüber den Demontagekräften reduziert sind.
Patent DE-202019002765-U1 (DE)
Title: Anwendungsanordnung eines bioelektrischen Therapiegerätes
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-07-02
Abstract: Anwendungsanordnung eines bioelektrischen Therapiegeräts, aufweisend eine Anschlussbaugruppe (1) und mindestens eine Kontaktmanschette (2),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anschlussbaugruppe (1) einen Anschluss (3) zur elektrischen Verbindung mit einem Therapiestromausgang des bioelektrischen Therapiegeräts und eine Verbindungsleitung (4) aufweist,
 wobei die Anschlussbaugruppe (1) ausgebildet ist, einen Therapiestrom an die mindestens eine Kontaktmanschette (2) zu leiten.
 wobei die Kontaktmanschette (2) mit der Verbindungsleitung (4) elektrisch verbunden ist,
 wobei die Kontaktmanschette (2) ausgebildet ist, an einer menschlichen Hand-Unterarm-Region (5) anzuliegen,
 wobei die Kontaktmanschette (2) eine Kontaktfläche (6) aufweist, welche ausgebildet ist den Therapiestrom auf die Hand-Unterarm-Region (5) zu übertragen.
Patent DE-202019002839-U1 (DE)
Title: Sichtvorrichtung für einen Sporthelm und Helm ausgestattet mit derselben
IPC: A42B3/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Sichtvorrichtung (V) für einen Helm (C), der aus einer äußeren Schale (C1) und einer inneren Haube (C2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einerseits ein Visier (1) umfasst, das an zwei seitlichen Achsen (31a, 31b) in Bezug auf eine zumindest teilweise unter dem Visier (1) angeordnete Schutzabdeckung (2)schwenkbar montiert ist, und andererseits Verbindungsmittel zur Gewährleistung der Befestigung der Abdeckung (2) im Helm (C).
Patent DE-202019005853-U1 (DE)
Title: Modulare Flugzeugbaugruppe für den Luft- und Bodentransport
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Fluggerät (4600, 4700) zum vertikalen Starten und Landen, umfassend:
 einen Fluggeräterahmen, der einen offenen Rahmenabschnitt (4726) umfasst;
 mindestens eine vertikale Schubdüse (4630, 4730);
 eine Kapsel (4620, 4720), die vom Fluggerät trennbar ist und eine Kabine zum Aufnehmen von mindestens einem von Fracht und Passagieren aufweist, wobei die Kapsel, wenn sie an dem Fluggerät montiert ist, mindestens einen Abschnitt des Fluggeräterahmens definiert; und
 ein Montagesystem, das mindestens ein Befestigungselement (4625, 4725) aufweist, das zur Befestigung der Kapsel an dem offenen Rahmenabschnitt (4625, 4725) des Fluggeräterahmens und zur Bereitstellung einer strukturellen Unterstützung für den offenen Rahmenabschnitt, wenn die Kapsel (4620, 4720) abgenommen ist, konfiguriert ist, insbesondere wobei das mindestens eine Befestigungselement (4625, 4725) geformt ist, um der Form der Kapsel zu folgen;
 wobei das Fluggerät mit und ohne die Kapsel flugfähig ist.
Patent DE-202019100216-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für den Handhebel eines Tackers
IPC: B25C5/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Arretiervorrichtung für den Handhebel eines Tackers, die auf einen Tacker (7) angewendet wird und einen Hauptkörper (71) und einen Handhebel (72) aufweist, wobei der Handhebel (72) gelenkig mit dem Hauptkörper (71) verbunden ist, umfassend
 eine Hakeneinheit (1), die an dem Handhebel (72) angeordnet und entlang einem Bewegungsweg (5) bewegbar ist, wobei die Hakeneinheit (1) einen ersten Befestigungsteil (11) und eine Druckgruppe beinhaltet, die miteinander verbunden sind, und
 eine Öse (2), die beweglich am Hauptkörper (71) angeordnet ist und zwischen einer Löseposition und einer Arretierposition bewegt werden kann, wobei die Öse (2) einen zweiten Befestigungsteil (21) und eine Gegengruppe beinhaltet, die miteinander verbunden sind, wobei, wenn sich die Öse (2) in der Arretierposition befindet, der erste Befestigungsteil (11) und der zweite Befestigungsteil (21) gekoppelt sind, wobei sich die Gegengruppe auf dem Bewegungsweg (5) der Hakeneinheit (1) befindet.
Patent DE-202019107038-U1 (DE)
Title: Halter für ein Solarmodul
IPC: H02S20/24
Filed: 2019-12-17
Abstract: Halter (6) für ein Solarmodul mit einem rechteckigen Rahmen (R), der eine umlaufende Rahmenwand (4) aufweist, von der sich an zumindest einer Seite ein zum Rahmeninneren hin weisender Schenkel (3) erstreckt,
 wobei der Halter (6) umfasst:
 eine Platte (9),
 zwei in einander gegenüberliegender Anordnung von der Platte (9) sich erstreckende durchgehende Wände (10),
 wobei jede der Wände (10) einen hakenartigen Einhängeabschnitt (11) und einen Stützabschnitt (12) aufweist,
 wobei der Einhängeabschnitt (11) einen Schlitz (13) zur Aufnahme des sich von der Rahmenwand (4) erstreckenden Schenkels (3) aufweist,
 wobei ein der Platte (9) zugewandtes erstes Ufer (U1) des Schlitzes (13) und/oder der Stützabschnitt (12) eine Schrägfläche (15) aufweist, welche unter einem ersten Winkel α zu einer Kante (K) hin geneigt ist, welche die Platte (9) mit der Wand (10) bildet,
 wobei die Schrägfläche (15) von der Kante (K) in Richtung zum Einhängeabschnitt (11) hin ansteigt,
 und wobei die Schrägfläche (15) an einem dem Schlitz (13) abgewandten ersten Ende (E1) durch eine Stützfläche (16) begrenzt ist, welche sich im Stützabschnitt unter einem zweiten Winkel β von der Stützfläche (16) in eine Richtung weg von der Kante (K) erstreckt.
Patent DE-202020001752-U1 (DE)
Title: Mobile Abstandsgriffschale zur Vermeidung der Direktübertragung von Keimen o.ä.
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-04-24
Abstract: Mobile Abstandsgriffschale (MobAbsGrS) zu Vermeidung der Direktübertragung von Keimen o.ä. bei händischer Betätigung von
 a. Türgriffen, Türklinken o.ä. bei nicht automatisch öffnenden Türen im öffentlichen Bereich (Krankenhaus, Behörde usw.), als auch im nicht öffentlichen Bereich (Privat-, Firmengebäude),
 b. Griffähnlichen Vorrichtungen, bei Gegenständen, die fortbewegt werden können, wie z. B. Einkaufswagen u.ä.,
 c. Eingabefeldern bei technischen Geräten, wie z. B. Fahrkarten- oder Geldautomat o.ä., dadurch gekennzeichnet,
 dass sie frei beweglich stets mitgeführt werden kann,
 dass sie sich von Größe, Form und Beschaffenheit (Figur 1 u. 2), insbesondere der offenen Bogenform (1) der Handinnenfläche griffsicher anpasst, die innenliegenden Fingerglieder dabei mit einbezieht, die äußeren Fingerglieder durch entsprechende Abkantung/Abwinkelung im Außenbereich (4) leicht abspreizt mit dem Ziel, einen natürlichen Griffkontakt zu vermeiden, durch Entgratung und Abrundung aller Außenränder (9) Verletzungen vermeidet, durch innenliegende flächenmäßig und gleichmäßig verteilte, mittels Körner oder adäquatem Werkzeug durchgetrieben Noppen (7) die Auflagefläche verringert, dadurch die direkte Keimübertragung bereits erheblich abmildert und gleichzeitig durch Verwendung fester Stoffe bzw. verdichteter Materialien und/oder Stoffen die notwendige Kraftentwicklung zulässt, benannte Griffe entsprechender Gegenstände, griffähnliche Vorrichtungen zum Öffnen oder Schließen im Sinne og. Buchst, a) zu verwenden, zum Fortbewegen im Sinne og. Buchst. b) zu betätigen oder Eingabefelder über die abgerundeten Schalenecken (9) im Sinne og. Buchstabe c) durch Drücken zu betätigen und im Sinne Anspruch 4 u. 5 durch Waschen und Reinigung mit Schmirgelwolle mehrfach, vielfach dauerhaft nutzbar oder im Sinne Anspruch 6 ohne Keimschutzeigenschaft eingeschränkt nutzbar ist.
Patent DE-202020003047-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Mund- und Nasenmaske, die aufgrund der Verwendung eines Spezialstoffes mindestens fünf verschiedene und nachweisbare Funktionen erfüllt
IPC: A41D31/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Multifunktionale Mund- und Nasenmaske mit einem Spezialstoff, dadurch gekennzeichnet, dass es sich dabei um dünnes, doppelseitiges Vlies aus Rayon- und Polyestergarnen handelt, das für mindestens fünf verschiedene und nachweisbare Funktionen verantwortlich ist.
Patent DE-202020100002-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/04
Filed: 2020-01-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, mit:
 einer Lichtquelle, die ein einfallendes Licht aussendet, und
 einem Lichtmustererzeugungselement, das so auf einer Seite der Lichtquelle angeordnet ist, dass es das einfallende Licht empfängt,
 wobei das einfallende Licht das Lichtmustererzeugungselement so durchtritt, dass ein Transmissionslicht erzeugt wird, das Transmissionslicht ein Lichtmuster erzeugt, von dem Lichtmuster eine Lichtstärkeverteilung gebildet wird und eine Lichtstärke nahe der Lichtquelle gleich einer Lichtstärke fern von der Lichtquelle ist.