baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008027391-B4 (DE)
Title: Schaltung, Verfahren zum Empfangeneines Signals und Verwendung eines Zufallsgenerators
Inventor: FERCHLAND TILO
IPC: H04W12/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2011-05-26
Abstract: Schaltung,  – mit einem Eingang für ein Taktsignal (clk),  – mit einem Zufallsgenerator (300) zur Ausgabe eines Zufallssignals, insbesondere Zufallszahlen,  – mit einer mit dem Eingang für das Taktsignal (clk) verbundenen einstellbaren Verzögerungseinrichtung (200), die zur Einstellung einer Verzögerung einer Flanke des Taktsignals (clk) durch das Zufallssignal mit dem Zufallsgenerator (300) verbunden ist,  – bei der ausschließlich eine steigende Flanke des Taktsignals (clk) durch die einstellbare Verzögerungseinrichtung (200) verzögerbar und bei der der Zufallsgenerator (300) zur Bereitstellung des Zufallssignals zur Einstellung der Verzögerung mit einer fallenden Flanke ausgebildet ist,  oder  – bei der ausschließlich eine fallende Flanke des Taktsignals (clk) durch die einstellbare Verzögerungseinrichtung (200) verzögerbar und bei der der Zufallsgenerator (300) zur Bereitstellung des Zufallssignals zur Einstellung der Verzögerung mit einer steigenden Flanke ausgebildet ist.
Patent DE-102008051257-B4 (DE)
Title: Bekleidungsbehandlungsvorrichtung
Inventor: HA MI KYUNG
IPC: H04B1/59
Filed: 2008-10-10
Granted: 2018-08-23
Abstract: Bekleidungsbehandlungsvorrichtung, die aufweist:mindestens zwei Unterbringungsfächer (10), wo Bekleidung mit jeweils an der Bekleidung befestigten RFID-Anhängern untergebracht wird;eine Tür (15) zum Öffnen und Schließen des Unterbringungsfachs;eine Luftzufuhrvorrichtung (146), die Luft zum Unterbringungsfach ventiliert;ein Betriebssteuerteil (130), das die Luftzufuhrvorrichtung steuert;einen in jedem der mindestens zwei Unterbringungsfächer vorgesehenen RFID-Leser(110), um Informationen der RFID-Anhänger zu lesen, die an der Bekleidung befestigt sind;ein RFID-Steuerteil (120), das eine Zentraleinheit (122), die die durch den RFID-Leser gelesenen Informationen und Betriebsinformationen des Betriebssteuerteils empfängt, und eine Speichereinheit (124) aufweist, die die Betriebsinformationen und ein RFID-Betriebsprogramm speichert, das im Betriebssteuerteil ausgeführt wird; undeine an der Tür angebrachte Anzeigevorrichtung (150), die die in einem RFID-Speicherteil gespeicherten Informationen anzeigt, wobei die in der Anzeigevorrichtung angezeigten Informationen Informationen über die Behandlungszustände und Position der in den Unterbringungsfächern untergebrachten Bekleidung sind.
Patent DE-102009003979-B4 (DE)
Title: Temperatursensordiagnostik
Inventor: UHRICH MICHAEL JAMES
IPC: G01N27/407
Filed: 2009-01-07
Granted: 2021-02-18
Abstract: System für einen Verbrennungsmotor (10) eines Fahrzeugs, welches umfasst:eine Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (82, 84) in einem Abgasstrom des Motors;einen stromaufwärts der Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (82, 84) verbauten Abgassauerstoffsensor (80);einen benachbart zu der Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (82, 84) verbauten Temperatursensor (86); undein mit dem Abgassauerstoffsensor (80) und dem Temperatursensor (86) verbundenes Steuergerät (12), das eine Degradation des Temperatursensors (86) als Reaktion auf den Abgassauerstoffsensor (80) während mageren Betriebs feststellt, und den Abgassauerstoffsensor (80) in einem Temperaturerfassungsmodus betreibt, um die Degradation des Temperatursensors (86) festzustellen,wobei eine auf den Abgassauerstoffsensor (80) ansprechende Regelung von Kraftstoff/Luft während des mageren Betriebs deaktiviert ist und das Steuergerät (12) den Abgassauerstoffsensor (80) in dem Temperaturerfassungsmodus über eine Zeitspanne betreibt, die kürzer als eine Zeitspanne ist, die der Abgassauerstoffsensor (80) zum Erreichen einer stabilen Abgastemperatur benötigt, wobei das Steuergerät (12) die Degradation beruhend auf einem Temperaturanzeigeprofil des Abgassauerstoffsensors (80) während der genannten Zeitspanne feststellt.
Patent DE-102009005914-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Halbleiterelement mit isoliertem Gate und bipolarer Transistor mit isoliertem Gate
Inventor: KOYAMA MASAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-01-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einem Halbleiterelement mit isoliertem Gate, aufweisend: ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine Driftschicht (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, angeordnet auf dem Substrat (1); eine Basisschicht (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, angeordnet auf der Driftschicht (2); eine Mehrzahl von Gräben (4), welche die Basisschicht (3) durchtreten und die Driftschicht (2) erreichen, wobei die Basisschicht (3) durch die Mehrzahl von Gräben (4) in eine Mehrzahl von Basisteilen (3a–3d) unterteilt ist und sich jeder Graben (4) entlang einer ersten Richtung erstreckt; einen Emitterbereich (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps, angeordnet in einem der Basisteile (3a–3d) und in Kontakt mit einer Seitenwand eines entsprechenden Grabens (4); ein Gateelement (7a–7c), über einen Isolationsfilm (6) in jedem Graben (4) angeordnet; eine Emitterelektrode (15) in elektrischer Verbindung mit dem Emitterbereich (5); und eine Kollektorelektrode (16), angeordnet auf einer Rückseite des Substrats (1), wobei die Kollektorelektrode (16) gegenüberliegend der Driftschicht (2) ist, wobei: jedes Basisteil (3a–3d) sich in die erste Richtung erstreckt, sodass die Mehrzahl von Basisteilen (3a–3d) parallel zueinander ist; das eine der Basisteile (3a–3d) eine Kanalschicht (3a) bildet, in welcher der Emitterbereich (5) angeordnet ist und das andere der Basisteile (3a–3d) eine Schwimmerschicht (3b–3d) bildet, in der sich kein Emitterbereich (5) befindet; die Kanalschicht (3a) und die Schwimmerschicht (3b–3d) wiederholt in einer bestimmten Reihenfolge derart angeordnet sind, dass ein Verhältnis zwischen der Anzahl von Kanalschichten (3a) und der Anzahl von Schwimmerschichten (3b–3d) konstant ist; das Gateelement (7a–7c) eine Gateelektrode (7a) und eine Dummy-Gateelektrode (7b–7c) aufweist; ...
Patent DE-102009012227-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Nährlösungen oder Nährböden für Bakterienkulturen
Inventor: CHARLOT JURI
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-03-07
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Nährlösungen oder Nährböden für Bakterienkulturen, bestehend aus einer Behälterschale (1) und einem transparenten Behälterdeckel (2). Der Behälter (2) besitzt dabei eine Einrichtung, die die Innenseite des Behälterdeckels vom anfallenden Kondensat befreit. Es ist vorgesehen, dass die Einrichtung zur Befreiung der Innenseite des Behälterdeckels (2) eine mechanische Blende (12) mit mehreren ineinander greifenden Blendenblättern (13) ist, wobei die Blendenblätter (13) in einem gleitenden Kontakt mit der Innenseite des Behälterdeckels (2) stehen.
Patent DE-102009021521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bewegungskompensierten Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilddatensatzes und Röntgeneinrichtung
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: G06T7/20
Filed: 2009-05-15
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur bewegungskompensierten Rekonstruktion eines wenigstens eine Hochkontraststruktur umfassenden dreidimensionalen Bilddatensatzes aus zweidimensionalen, die Hochkontraststruktur und wenigstens eine Niedrigkontraststruktur zeigenden Rohbildern, wobei zur Bewegungskompensation wenigstens ein die Verschiebung von Punkten der Hochkontraststruktur zwischen zwei Zeitpunkten eines sich zyklisch wiederholenden Bewegungsablaufs beschreibendes Bewegungsfeld verwendet wird, wobei zur korrekten Rekonstruktion der Niedrigkontraststruktur in dem dreidimensionalen Bilddatensatz nach Ermittlung eines Bewegungsfeldes dieses insbesondere durch automatische Interpolation und/oder Dilatation auf einen die Niedrigkontraststruktur wenigstens teilweise umfassenden Rekonstruktionsbereich erweitert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst manuell und/oder automatisch wenigstens ein Rekonstruktionsbereich bestimmt wird, auf den das Bewegungsfeld erweitert werden soll, wobei die Bestimmung der Rekonstruktionsbereiche insbesondere vollautomatisch anhand eines anatomischen Atlasses und/oder insbesondere bei der Betrachtung von Blutgefäßen anhand eines geometrischen Bildverarbeitungsalgorithmus zur Verbindung disjunkter Strukturen erfolgt.
Patent DE-102009022361-B4 (DE)
Title: Fahrradfederungssystem
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: F16F9/56
Filed: 2009-05-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fahrradfederungssystem umfassend:ein oberes Rohr (36), das einen oberen Bereich und einen unteren Bereich aufweist;ein unteres Rohr (38), das einen oberen Bereich und einen unteren Bereich aufweist, wobei der untere Bereich des unteren Rohres bezüglich des oberen Bereiches des oberen Rohrs teleskopisch befestigt ist, um einen inneren Bereich des oberen und unteren Rohres zu bilden;eine Dämpfungseinheit (70), die innerhalb des inneren Bereichs des oberen und unteren Rohrs angeordnet ist,die Dämpfungseinheit (70) weist einen Dämpfungskolben (80) auf, der eine obere innere Kammer (93) und eine untere innere Kammer (94) definiert,ein Dämpfungskrafteinstellventil (89), das wahlweise eine Fluiddurchflussmenge des den Dämpfungskolben (80) passierenden Fluids einstellt und einen bezüglich des Dämpfungskolbens (80) axial angeordneten Dämpfungssperrmechanismus (81, 82), um wahlweise das Fluid an einem Strömen durch den Dämpfungskolben (80) zu hindern,der Dämpfungskolben (80) hat eine Fluidströmungsöffnung (80b), die axial beabstandet bezüglich eines Fluidströmungsdurchganges (97) des Dämpfungssperrmechanismus (81, 82) derart angeordnet ist, dass ein axialer Kompressionsströmungsweg in einer axialen Richtung des inneren Bereichs durch die Fluidströmungsöffnung (80b) des Dämpfungskolbens (80) und den Fluidströmungsdurchgang (97) des Dämpfungssperrmechanismus (81, 82) gebildet wird, wenn der Dämpfungssperrmechanismus (81, 82) in einem nicht-gesperrten Modus ist; undeine Dämpfungssteuerungseinheit (72) umfassend ein erstes Betätigungselement (91), das operativ mit dem Dämpfungskrafteinstellventil (89) verbunden ist, und ein zweites Betätigungselement (92), das operativ mit dem Dämpfungssperrmechanismus (81, 82) verbunden ist,wobei der Dämpfungssperrmechanismus (81, 82) einen Sperrkolben (82), der mit einem der oberen und unteren Rohre (36, 38) im dichtenden Eingriff angeordnet ist, und ein Sperrventil (81), das durch das zweite Betätigungselement (92) bewegbar ist, umfasst, um den Fluidströmungsdurchgang (97) in dem Sperrkolben (82) zu blockieren, wenn das zweite Betätigungselement (92) in einer gesperrten Position ist und um den Fluidströmungsdurchgang (97) in dem Sperrkolben (82) freizugeben, wenn das zweite Betätigungselement (92) in einer nicht-gesperrten Position ist, undwobei das erste und zweite Betätigungselement (91, 92) unabhängig voneinander betriebsbereit sind, so dass das Dämpfungskrafteinstellventil (89) in einer eingestellten Position verbleibt, wenn das zweite Betätigungselement (92) betätigt wird.
Patent DE-102009023676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation fluidaler Medikamente
Inventor: MIJERS JAN WILLEM MARINUS
IPC: A61M39/22
Filed: 2009-06-03
Granted: 2016-01-07
Abstract: Drei-Wege-Ventil (1) zur Applikation von fluidalen Medikamenten, insbesondere Zytostatika, umfassend ein zumindest zweiteiliges Gehäuse (2, 3) mit mindestens zwei Luer-Anschlüssen (6, 7) und mindestens einem integrierten Flüssigkeitsaufnahmeelement in Form eines Einstechdornes (15), wobei ein Medikament über das Flüssigkeitsaufnahmeelement aus einem Medikamenten-Vorratsbehälter (70) entnehmbar und ein Medikamenten-Aufnahmebehälter (73) über eine Schlauchverbindung befüllbar ist, und wobei das Drei-Wege-Ventil so geformt ist, dass es einen ersten Durchlass mit einem zweiten Durchlass verbindet, parallel einen dritten Durchlass sperrt und dabei eine Exposition von Flüssigkeit in die Umgebung verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gehäuseteile (2, 3) als Hohlkörper ausgebildet sind und äußere Gehäusewandungen (25, 29) und ferner zueinander korrespondierende innere Gehäusewandungen (20, 26) aufweisen, von denen eine topfförmig und eine andere zylindrisch ausgebildet ist, wobei beide drehbar ineinander gelagert sind und die zylindrische Gehäusewandung (20) einen radialen (22) und axialen Durchflusskanal (21) aufweist, wobei der axiale Durchflusskanal (21) durch die topfförmige Gehäusewandung (26) des einen Gehäuseteils (2) und durch die zylindrische Gehäusewandung (20) des anderen Gehäuseteils (3) begrenzt ist, wobei das Gehäuseteil (2) mit dem Einstechdorn (15) eine abdeckende Schutzkappe (4) aufweist, und wobei eine Dichtung vorhanden ist, welche über den Einstechdorn (15) zurückfedert und diesen vollständig umschließt.
Patent DE-102009032046-B4 (DE)
Title: Luftaustauschvorrichtung zum Be- und/oder Entlüften von Räumen in Gebäuden
Inventor: HALMBURGER ANDREAS
IPC: F24F7/04
Filed: 2009-07-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Luftaustauschvorrichtung zum Be- und/oder Entlüften von Räumen in Gebäuden oder dergleichen, mit einem aus einem wärmeleitenden Material gebildeten Lüftungsrohr (2) zum Ableiten der dem Raum entzogenen, verbrauchten Fortluft (3) in die umgebende Atmosphäre (4), welches Lüftungsrohr (2) einen Ablauf (5) zum Ableiten von sich darin sammelndem Kondensat (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Ablauf (5) des Lüftungsrohres (2) an dessen Unterseite (14) ein mit einem Temperatur-Messfühler (11) gekoppeltes Heizelement (10) vorgesehen ist, das zum zumindest teilweisen Erwärmen des Lüftungsrohres (2) einschaltbar ist, sofern die vom Temperatur-Messfühler (11) ermittelte Temperatur einen Schwellenwert unterschreitet, und das Lüftungsrohr (2) ein am Ablauf (5) angeordnetes Lüftungsgitter (21) aufweist und der Ablauf (5) durch eine einen freien Querschnitt (22) bildende Distanz (23) zwischen der Unterkante (24) des Lüftungsgitters (21) und der Innenwand (7) des Lüftungsrohres (2) gebildet ist, so dass im Bereich des Ablaufs (5) die Unterkante (24) des...
Patent DE-102009040934-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUDIG RALF
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-09-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kunststoffformteil (10) für ein Kraftfahrzeug, mit:wenigstens einem Niederlastbereich (1) zur Aufnahme geringerer Lasten, der in Dünnwandtechnik ausgebildet ist; undwenigstens einem Hochlastbereich (2) zur Aufnahme größerer Lasten, der in Kunststoffschaumtechnik ausgebildet und mit wenigstens einem Niederlastbereich (1) verbunden ist, wobei der Hochlastbereich (2) einen Schaumstoffkern aufweist, der mit einer Kunststoffschale umhüllt ist, wobei der Hochlastbereich (2) rippenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102009051116-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit IR-reflektierender Beschichtung
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: G02B1/11
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, umfassend – ein erstes scheibenförmiges Element und – ein zweites scheibenförmiges Element und eine zwischen dem ersten scheibenförmigen Element und dem zweiten scheibenförmigen Element eingebrachte Beschichtung, Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine IR-reflektierende Beschichtung ist und das wenigstens erste scheibenförmige Element, des wenigstens zweite scheibenförmige Element und die Beschichtung einen Verbund ausbilden.
Patent DE-102009051745-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Transistor mit Mehrfach-Dielektrikum und Herstellungsverfahren
Inventor: RÖHRER GEORG
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-11-03
Granted: 2017-09-21
Abstract: Hochvolt-Transistor mit – einem Substrat (1) aus Halbleitermaterial mit einer Oberseite (10), – dotierten Wannen an der Oberseite (10), die mindestens eine für eine Driftstrecke (12) vorgesehene erste Wanne (2) und eine für einen Kanalbereich (13) vorgesehene zweite Wanne (3) umfassen, – einem ersten Kontaktbereich (4) für einen Drain-Anschluss (drain) in der ersten Wanne (2), – einem zweiten Kontaktbereich (5) für einen Source-Anschluss (source) in der zweiten Wanne (3), – einem Gate-Dielektrikum (6) auf einem Bereich der zweiten Wanne (3) zwischen dem ersten Kontaktbereich (4) und dem zweiten Kontaktbereich (5), – einer Gate-Elektrode (11) auf dem Gate-Dielektrikum (6), wobei – auf der ersten Wanne (2) zwischen dem ersten Kontaktbereich (4) und dem zweiten Kontaktbereich (5) an der Oberseite (10) mindestens zwei zusätzliche dielektrische Bereiche (7, 7', 8, 9), deren Dicken voneinander und von der Dicke des Gate-Dielektrikums (6) verschieden sind, vorhanden sind, und – bei dem das Gate-Dielektrikum (6) und die zusätzlichen dielektrischen Bereiche (7, 7', 8, 9) ineinander übergehen und an den Übergangsstellen (15) jeweils eine Stufe bilden, – die Gate-Elektrode (11) oder ein mit der Gate-Elektrode elektrisch leitend verbundener elektrischer Leiter (14) jeden dieser dielektrischen Bereiche (7, 7', 8, 9) zumindest teilweise bedeckt und – das Gate-Dielektrikum (6) auch auf einem Bereich der ersten Wanne (2) vorhanden ist.
Patent DE-102010002305-B4 (DE)
Title: Thermisches Überlastrelais
Inventor: FURUHATA YUKINARI
IPC: H01H61/01
Filed: 2010-02-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Thermisches Überlastrelais mit:einem Gehäuse (1);Hauptbimetallen (2), die durch Biegeverformung bei Erfassung eines Überstroms versetzt werden;einem Freigabehebel (23), der von einem Justierverbindungsstück (22) drehbar gehalten wird und gemäß der Versetzung eines Schiebers (3) arbeitet, der auf die Versetzung der Hauptbimetalle (2) folgend versetzt wird; undeinem Kontaktumkehrmechanismus (21) zum Umschalten von Kontakten durch einen Umkehrvorgang, der durch Drehung des Freigabehebels (23) bewirkt wird;wobei alle drei letzteren Elemente (2, 23, 21) in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobeider Kontaktumkehrmechanismus (21) umfasst: eine bewegliche Platte (35), die an einem Haltepunkt an ihrem einen Ende gehalten und an ihrem anderen Ende schwenkbar angeordnet ist, und eine Umkehrfeder (36), die zwischen dem anderen Ende der beweglichen Platte (35) und einer Federhalterung (32a) gestreckt ist, wobei das andere Ende der beweglichen Platte (35) und die Federhalterung (32a) einander gegenüberliegend bezüglich des Haltepunkts positioniert sind; undder Freigabehebel (23) in einer Einzelstruktur vorgesehen ist, die ein Freigabehebel-Halteteil (23d, 23e), ein Umkehrfeder-Drückteil (23f), ein Nockenkontaktteil (23g) und ein Versetzungseingabeteil (24) umfasst, in demdas Freigabehebel-Halteteil (23d, 23e) drehbar auf dem Justierverbindungsstück (22) gehalten ist,das Umkehrfeder-Drückteil (23f) an einem Ende ausgebildet ist, das in das Freigabehebel-Halteteil (23d, 23e) eingeschoben ist und die Umkehrfeder (36) in eine Richtung zum Umkehren der beweglichen Platte (35) drückt,das Nockenkontaktteil (23g) an dem anderen Ende ausgebildet ist, das in das Freigabehebel-Halteteil (23d, 23e) eingeschoben ist, und zu einem Exzenternocken (11a) einer auf dem Gehäuse (1) vorgesehenen Justierwählscheibe (11) gedrückt wird, um in Kontakt mit dem Exzenternocken (11a) zu bleiben, unddas Versetzungseingabeteil (24) an dem versetzten Schieber (3) gekuppelt ist und die Drehung des Umkehrfeder-Drückteils (23f) und des Nockenkontaktteils (23g) um das Freigabehebel-Halteteil (23d, 23e) bewirkt.
Patent DE-102010005127-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Pressen, Presse und Verfahren zur Sicherung einer Presse
Inventor: REUKE FRANZ-JOSEF
IPC: B30B1/32
Filed: 2010-01-19
Granted: 2012-11-22
Abstract: Sicherungsvorrichtung (7) für Pressen, insbesondere für Hydraulikpressen (1), umfassend eine Sicherungsleiste (8), die insbesondere an einem Stößel (6) der Presse (1) angebracht ist, einen Sicherungsriegel (9), der insbesondere an einer Gehäuseeinrichtung (2) der Presse (1) angebracht ist, wobei die Sicherungsleiste (8) und der Sicherungsriegel (9) an einer Sicherungsfläche (10) aneinander in Anlage bringbar sind, wobei an der Sicherungsfläche (10) eine vertikale Abstützung der Gewichtskraft (G) des Stößels (6) gegenüber der Gehäuseeinrichtung (2) möglich ist, wobei die Sicherungsfläche (10) winklig zur Horizontalen ausgerichtet ist, wobei Sicherungsmittel (11) vorgesehen sind, die eine Bewegung des Sicherungsriegels (9) verhindern können, wobei der Sicherungsriegel (9) entlang eines definierten Verfahrwegs stufenlos mit der Sicherungsleiste (8) in Anlagen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (15) vorgesehen sind, die den Sicherungsriegel (9) stets in Anlage zur Sicherungsleiste (8) halten.
Patent DE-102010005301-B4 (DE)
Title: Bandlaufregelvorrichtung, insbesondere einer Form- und Kühlvorrichtung
Inventor: BIGGEL ANDREAS
IPC: B65G15/64
Filed: 2010-01-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: Bandlaufregelvorrichtung eines über zwei zylindrische Walzen (1) umlaufenden endlosen Bandes (2), wobei die Walzen (1) jeweils als von dem Band (2) umschlungene Umlenkwalzen ausgebildet sind und wobei zumindest eine zylindrische Walze (1) beidseitig mittels elastischer Elemente (3), welche gleichwirkend zur Zentrierung des Bandes (2) relativ zur Walze (1) ausgebildet sind, zur Spannung des Bandes (2) vorgespannt ist, und wobei eine Lagemessvorrichtung (20) im Bereich des Bandes (2) vorgesehen ist, wobei an zumindest einer Seite der Walze (1) ein mittels einer pneumatischen Kolben-Zylinder-Einheit (4) betätigbares Verstellelement (5) angeordnet ist, wobei das Verstellelement (5) zur Aufbringung einer additiv oder subtraktiv zur Vorspannkraft zumindest eines der elastischen Elemente (3) wirkenden Kraft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (5) in Form eines einseitigen Hebels ausgebildet ist, der an einem Endbereich (6) schwenkbar gelagert ist und an seinem anderen Endbereich (7) mit der Kolben-Zylinder-Einheit (4) gekoppelt ist, während ein mittlerer Bereich mit dem elastischen Element (3) gekoppelt ist und einen Lagerzapfen (15) der Walze (1) lagert.
Patent DE-102010012857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Weggröße
Inventor: LIEDL TIM
IPC: G01N33/483
Filed: 2010-03-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Weggröße mit  – einem an einem ersten Element angeordneten Fluorophor,  – einem an einem zweiten Element angeordneten Akzeptor, und  – einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Zusammenwirkens des Fluorophors mit dem Akzeptor, um einen Indikator für eine relative Position der beiden Elemente zu ermitteln,  – wobei an dem ersten Element eine Mehrzahl von Fluorophoren und an dem zweiten Element eine Mehrzahl von Akzeptoren angeordnet sind, wobei  – die Mehrzahl von Fluorophoren auf dem ersten Element und die Mehrzahl der Akzeptoren auf dem zweite Element jeweils auf einer Trajektorie angeordnet sind, deren Kontur der zu erfassenden Weggröße entspricht, wobei  – die Fluorophoren und die Akzeptoren ausgewählt und angeordnet sind, so dass aus der erfassten Wechselwirkung der Fluorophoren und der Akzeptoren eine relative Position des ersten Elementes zu dem zweiten Element eindeutig ermittelbar ist, und wobei  – die Fluorophoren und die Akzeptoren für einen Fluoreszenz-Resonanzenergietransfer geeignet sind.