baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036363-B4 (DE)
Inventor: DRIESBACH CHRISTIAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-11-23
Abstract: The securing process secures the working region of an emptying device (10) for emptying dustbins (8) into a collecting container. The emptying device includes a lifting carriage for the dustbin. A barrier device is fitted between the collecting container and the lifting carriage, which can be moved in a movement region (S) between a rest position and a securing position.
Patent DE-102004055930-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Treiberverfahren davon
Inventor: PARK SU HYUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2004-11-19
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Treiben einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einer Mehrzahl von Daten-Leitungen und einer Mehrzahl von Gate-Leitungen, die eine Mehrzahl von Flüssigkristallzellen definieren, das Verfahren aufweisend: Abstrahlen eines grünen Lichts auf eine Flüssigkristallzelle während eines ersten Zeitintervalls, wenn ein Grün-Datensignal an der Flüssigkristallzelle aufrechterhalten wird, Abstrahlen eines roten Lichts auf die Flüssigkristallzelle während eines zweiten Zeitintervalls, wenn ein Rot-Datensignal an der Flüssigkristallzelle aufrechterhalten wird, und Abstrahlen eines blauen Lichts auf die Flüssigkristallzelle während eines dritten Zeitintervalls, wenn ein Blau-Datensignal an der Flüssigkristallzelle aufrechterhalten wird, wobei das zweite Zeitintervall nach dem ersten Zeitintervall liegt, das dritte Zeitintervall nach dem zweiten Zeitintervall liegt und das erste, zweite und dritte Zeitintervall Teil ein und desselben Bild-Intervalls sind, wobei die Lichtdurchlässigkeit der Flüssigkristallzelle zu einem späteren Zeitintervall einen Wert aufweist, der die kumulative Lichtdurchlässigkeit des wenigstens einen vorherigen Zeitintervalls aufweist.
Patent DE-102004057471-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHWINGENSCHLOEGEL STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-11-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Mittelbau (205), einem vom Mittelbau (205) getragenen Sitzkissen (219), welches eine Sitzkissenstruktur (218) und ein Polster (220) aufweist, und einer relativ zum Mittelbau (205) und/oder zum Sitzkissen (219) schwenkbaren Lehne (223), wobei das Polster (220) teilweise auf der Sitzkissenstruktur (218) und teilweise auf einer Sitzkissenabstützung (241) aufliegt, welche wenigstens einen Längsträger (243) aufweist, der vorne an der Sitzkissenstruktur (218) abgelenkt ist und hinten mittels wenigstens eines Drehschubgelenks (248) gelenkig mit dem Mittelbau (205) verbunden ist, und wobei der Fahrzeugsitz (201) von einer einsitzbaren Gebrauchsstellung durch Vorschwenken der Lehne (223) und Absenken des Sitzkissens (219) relativ zum Mittelbau (205) in eine flache Bodenstellung überführbar ist und dabei die Sitzkissenabstützung (241) relativ zur Sitzkissenstruktur (218) und relativ zum Mittelbau (205) beweglich ist und das teilweise auf der Sitzkissenabstützung (241) aufliegende Polster (220) stärker abgesenkt wird.
Patent DE-102004061464-B4 (DE)
Title: Substrat mit feinlaminarer Barriereschutzschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEHRTENS ANDREE
IPC: C03C17/34
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-12-11
Abstract: Beschichtetes
Substrat, gekennzeichnet durch eine Barrierebeschichtung mit einer
Vielzahl aufeinander folgender Einzelschichten, welche jeweils eine sich
gegenüber
einer benachbarten Einzelschicht unterscheidende Beschaffenheit
aufweisen, wobei die Einzelschichten eine Schichtdicke von jeweils
höchstens
50 Nanometern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
eine der Einzelschichten eine Schichtdicke von kleiner 2 Nanometern
aufweist.
Patent DE-102005012336-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Mittelarmlehne
Inventor: KLOTZ THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-03-17
Granted: 2008-12-18
Abstract: Höhenverstellbare
Mittelarmlehne (1),  – mit
einem Auflagekörper
(2), der eine Auflagefläche
(4) aufweist,  – mit
einer Führungseinrichtung
(12), entlang der der Auflagekörper
(2) in vertikaler Richtung (V) verschiebbar ist,  – mit einer
Feststelleinrichtung (25, 40), die den Auflagekörper (2) in zumindest einer
Vertikalposition lösbar
fixiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Feststelleinrichtung
(25, 40) zur lösbaren
Fixierung des Auflagekörpers
(2) zumindest einen in eine Arretierungsöffnung (20, 21) eingreifenden
Arretierungsstift (23, 24) aufweist,  – eine Überlastsicherung lösend auf
den Arretierungsstift (23, 24) einwirkt, wenn die Vertikalkomponente
einer auf die Auflagefläche
einwirkenden Kraft einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet,
und  – die
Mittelarmlehne (1) eine Achse (6) aufweist, die im Überlastfall
auf mindestens einen Hebel (46) einwirkt, der den/die Arretierungsstift(e)
(23, 24) löst.
Patent DE-102005017441-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WOLFGANG SEN
IPC: E03F7/10
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-12-27
Abstract: A cleaning vehicle, especially for underground ducts, sewers etc., has the cleaning head connected to tanks via flexible hoses positioned on support arms which are moved along curved tracks and which include vertical tilt axes. This enables the system to be inserted into ducts via access shafts and ensures optimum support for the hoses.
Patent DE-102005058015-B4 (DE)
Title: Füllstandradarfrequenzumsetzer
Inventor: GRIESSBAUM KARL
IPC: G01S13/88
Filed: 2005-12-05
Granted: 2015-12-03
Abstract: Frequenzumsetzer (200) für ein Füllstandradar, der Frequenzumsetzer (200) umfassend: eine Signalgeneratoreinheit (217) zum Erzeugen eines frequenzumgesetzten elektromagnetischen Sendesignals (220); eine Empfängerschaltung (216) zum Empfangen eines Empfangssignals zur Bestimmung eines Füllstands mit einem Sampling-Mischer (225); einen Sendekoppler (206) mit einem Eingang (213) zur Aufnahme des verstärkten frequenzumgesetzten Sendesignals (220) von der Signalgeneratoreinheit (217), einem ersten Ausgang (223) zur direkten Abgabe des Sendesignals an eine Antennenvorrichtung (205) und zur Aufnahme des Empfangssignals von der Antennenvorrichtung (205), und einem zweiten Ausgang (214) zur Abgabe des Empfangssignals an die Empfängerschaltung (216); und einen ersten Verstärker (204) zum Verstärken des frequenzumgesetzten Sendesignals (220) oder des Empfangssignals; und wobei die Signalgeneratoreinheit (217) einen Pulsgenerator (201) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Signals mit einer ersten Frequenz und einen ersten Mischer (203) zum Frequenzumsetzen des Signals oder einen ersten Vervielfacher (403) zum Vervielfachen des Signals aufweist; und wobei die Empfängerschaltung (216) vor dem Sampling-Mischer (225) einen zweiten Mischer (208) zum Frequenzumsetzen des Empfangssignals oder einen zweiten Vervielfacher (401) zum Frequenzumsetzen eines von einem weiteren Pulsgenerator (226) erzeugten Signals aufweist, wobei der Sampling-Mischer (225) zur Zeitdehnung des Signals von dem zweiten Mischer (208) oder dem zweiten Vervielfacher (401) ausgeführt ist.
Patent DE-102005063131-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Reduzieren von Leckströmen, die durch eine Fehljustierung einer Kontaktstruktur hervorgerufen werden, durch Erhöhen einer Fehlertoleranz des Kontaktstrukturierungsprozesses
Inventor: PETERS CARSTEN
IPC: H01L21/76
Filed: 2005-12-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Isolationsgrabens in einer Halbleiterschicht, die über einem Substrat gebildet ist; Bilden eines Schaltungselements, das Source- und Dreingebiete, sowie ein Wannengebiet aufweist, in einem Halbleitergebiet, das von dem Isolationsgraben begrenzt ist; und anschließend Verringern einer relativen größeren Höhe eines Teils des Halbleitergebiets, der benachbart zu dem Isolationsgraben angeordnet ist, in Bezug auf den Isolationsgraben durch selektives Entfernen von Material von dem Teil des Halbleitergebiets mittels eines Ätzprozesses.
Patent DE-102006001826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Länge eines Transportwegs einer Bedruckstoffbahn
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B41F33/06
Filed: 2006-01-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Länge eines Transportwegs (13) einer Bedruckstoffbahn (06) in einer Rollenrotationsdruckmaschine mit einer Mehrzahl von Druckwerken (03; 04), die von einer Mehrzahl von Bedruckstoffbahnen (06) durchlaufen werden, und mit mindestens einer Nachbearbeitungsstation (08), die den Druckwerken (03; 04) nachgeordnet ist und der die Bedruckstoffbahnen (06) zuführbar sind, wobei zwischen den Druckwerken (03; 04) und der Nachbearbeitungsstation (08) jeweils mindestens ein Transportweg (13) für die jeweilige Bedruckstoffbahn (06) definiert ist und unterschiedliche Transportwege (13) zumindest teilweise unterschiedliche Längen (L) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens einer im Transportweg (13) zumindest eine der Bedruckstoffbahnen (06) angeordneten Transportweglängen-Kompensationseinheit (14) zwei oder mehr der unterschiedlichen Transportweglängen (L) zu zumindest annähernd gleichen Transportweglängen (1) angeglichen werden.
Patent DE-102006009388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Silicierung von kohlenstoffhaltigen Werkstoffen und darin durchführbares Verfahren
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: C04B35/573
Filed: 2006-03-01
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Werkstücken
aus porösem
Kohlenstoff-Material mit flüssigem
Silicium unter Bildung von Siliciumcarbid, bestehend aus mindestens
vier Kammern (O1, O2, O3 und O4), die getrennt voneinander heizbar,
kühlbar,
evakuierbar und mit Gasen spülbar
sind, und die durch Schleusen miteinander verbunden sind, wobei  – eine erste
Kammer (O1) vorgesehen ist zum Aufheizen der Werkstücke aus
porösem
Kohlenstoff-Material unter Inertgas auf eine gewählte Betriebstemperatur T B 1,  – eine zweite Kammer (O2) enthaltend
eine Silicierungsvorrichtung (27) vorgesehen ist zum Tränken der
porösen Kohlenstoff-Werkstücke mit
flüssigem
Silicium bei einem Betriebsdruck p B 2 und
einer Betriebstemperatur T B 2,  – eine dritte
Kammer (O3) vorgesehen ist zur Nachreaktion des in den Poren des
Werkstücks
(96) befindlichen Siliciums in dem Werkstück bei einer Temperatur T B 3, die größer als die oder gleich der
Temperatur T B 2 ist, unter Bildung von Siliciumcarbid
aus Kohlenstoff und Silicium, und  – eine vierte Kammer (O4) vorgesehen
ist zum Abkühlen des...
Patent DE-102006018967-B4 (DE)
Title: Beleuchtete Zielvorrichtung für ein Beobachtungsgerät
Inventor: SCHREITER GERD
IPC: F41G1/38
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Beleuchtete
Zielvorrichtung für
ein Beobachtungsgerät
mit einer Strichplatte (14), einer an der Strichplatte (14) angeordneten
Zielmarke (18) und einer Lichtquelle (26), die über einen Lichtleiter auf die
Zielmarke (18) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strichplatte
(14) aus Glas besteht und dass der Lichtleiter als Schichtwellenleiter
(20) oder Streifenwellenleiter (20') durch Ionenaustausch im Glas
der Strichplatte (14) erzeugt ist, so dass das Licht an Grenzflächen des
Lichtleiters totalreflektiert wird.
Patent DE-102006032510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Bereitstellen und Verbreiten von Informationen
Inventor: SIEKE R
IPC: H04L12/16
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen und Verbreiten von Informationen in Form von Audiodateien
(2) durch Download mit den Schritten:  – Abspeichern der Audiodateien
(2) auf einem mit einem öffentlichen
Kommunikationsnetz (8) in Verbindung stehenden Bereitstellungsserver
(3);  – Verbinden
eines Datenspeichermediums (4) mit einer dezentralen Telefonanwahleinheit
(9) zur Steuerung einer Telefonanwahl und zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung über das
Kommunikationsnetz (8), wobei die Verbindung des Datenspeichermediums
(4) mit der Telefonanwahleinheit (9) den Aufbau der Kommunikationsverbindung
auslöst;  – Auslesen
einer auf dem Datenspeichermedium (4) abgelegten Kennung und automatisches
Anwählen
des Bereitstellungsservers (3) mit der Telefonanwahleinheit (9) über das
Kommunikationsnetz (8);   – automatisches Übertragen
von in Abhängigkeit
von der ausgelesenen Kennung des Datenspeichermediums (4) ausgewählten Audiodateien
(2) von dem Bereitstellungsserver (3) zu dem Datenspeichermedium
(4), und  – Abspeichern
der übertragenen
Audiodaten (2) auf dem Datenspeichermedium (4) zur Audiowiedergabe.
Patent DE-102006036171-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur mehrkanaligen Fluoreszenzmessung in PCR-Proben
Inventor: WINTER STEFAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-07-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Anordnung
zur mehrkanaligen Fluoreszenzmessung in PCR-Proben umfassend  • einen Heizblock
(1) mit Aufnahme (2) für
PCR-Proben aufnehmende Kavitäten
(41) einer Mikrotiterplatte (4),  • eine transparente Folie (9)
zum Verschließen
der Kavitäten
(41),  • einen
Messkopf (3), gegen den der Heizblock (1) hebbar und absenkbar angeordnet
ist, wobei sich im Messkopf (3) eine Anregungslichteinheit (A),
eine Detektionseinheit (D) sowie eine mechanische Einheit (M) befinden,
dadurch gekennzeichnet,  • dass
die Detektionseinheit (D) eine drehbare Scheibe (26) mit Strahlteilermodulen
(21; 31), einen Umlenkspiegel sowie einen Detektor (30) enthält wobei
die Strahlteilermodule (21; 31) Filter einen dichroitischen Strahlteiler
(27) eine Linse umfassen so dass Licht von der Anregungslichteinheit
(A), nachdem es einen ersten Filter passiert hat, nacheinander in
eine Vielzahl auf einer Kreisbahn angeordneter Lichtleiter (7) einkoppelbar
ist, über
die das Licht über
vor den probenseitigen Enden der Lichtleiter (7) befindliche Linsen
(5; 6) adressierbar in die Kavitäten
(41) einkoppelbar...
Patent DE-102006041698-B4 (DE)
Inventor: ROSBITZKY HANS VON
IPC: A62C3/10
Filed: 2006-09-06
Granted: 2008-11-06
Abstract: The wall has an inner volume (2) of fire-retarding insulation material (7) such as rockwool, between an outer envelope of metal sheet at least consisting of a front wall and a rear wall (4). The inner volume has an additional polyethylene panel (6) near the rear wall that is made of polyethylene fibers compressed in multiple directions.
Patent DE-102007010832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Vorbereitung einer Entsorgung von in einer zeitlich begrenzten Dauer im Aggregatzustand einer Flüssigkeit anfallenden Abfallstoffen und Einrichtung zum Konditionieren von zu entsorgenden Abfallstoffen
Inventor: STANDKE SIEGFRIED
IPC: B65F9/00
Filed: 2007-03-03
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung einer Entsorgung von in einer flüssigen Phase
anfallenden Abfallstoffen, von denen eine Gefahr für die Umwelt
wegen einer Brandgefahr, wegen einer Geruchsbelästigung und eine Gefahr für die Gesundheit
ausgeht, dadurch gekennzeichnet, daß die in einer flüssigen Phase
anfallenden Abfallstoffe in einem durch einen formfesten Behälter abgestützten flexiblen
inneren Big Bag mit einer Gefäßwandung
(2) verfüllt
werden, nach Erstarren des eingebrachten Abfallstoffes der entstandene
innere Körper
(1) in einen flexiblen durch die Gefäßwandung (4) umschlossenen äußeren Behälter (3)
mit einem gegenüber
dem inneren Körper
(1) größeren Abmessungen
eingebracht und in diesem der innere Körper (1) in einem definierten
Abstand zum äußeren Behälter (3)
zentriert wird und anschließend
der den inneren Körper
(1) umschließende
Randbereich (5) zwischen der Gefäßwandung
(4) des äußeren Behälters (3)
und der Gefäßwandung
(2) des inneren Körpers
(1) nach dem Verschließen
des äußeren Behälters (3)
mit einer zu einer formstabilen, den inneren Körper (1)...
Patent DE-102007016441-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, welche als Frontscheinwerfer ausgebildet ist, mit wenigstens einer LED als Lichtquelle
Inventor: OPPEL JENS
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2017-08-17
Abstract: Fahrzeugleuchte, welche als Frontscheinwerfer ausgebildet ist, mit wenigstens einer LED als Lichtquelle, mit einem Leuchtengehäuse, das die Lichtquelle, wenigstens ein optisches Mittel zur Erzeugung eines Lichtbündels, eine eine Lichtaustrittsöffnung verschließende Abdeckscheibe und eine im Bereich zwischen dem optischen Mittel und der Abdeckscheibe angeordnete Designblende sowie eine Kühleinrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die Designblende (6) ein Kühlkörper (7) als Kühleinrichtung integriert ist, der im Sichtbereich bündig mit der Oberfläche der Designblende (6) abschließt, wobei der Kühlkörper (7) zugleich die LED (9) trägt und thermisch mit dieser gekoppelt ist.
Patent DE-102007021541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System für geschlossene Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: HAZELTON GARY J
IPC: F01M13/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (20, 120, 420) für geschlossene Kurbelgehäuseentlüftung (PCV) zum Rückführen von Kurbelgehäuseluft, die umfasst: einen Ventildeckel (16, 116, 416), der einen durch eine Länge und einen Durchmesser gekennzeichneten röhrenförmigen, geradlinigen inneren Strömungskanal (32, 132, 432) besitzt; wobei der Durchmesser als Drosselblende wirkt, um wenigstens teilweise die Volumenströmung durch den Ventildeckel (16, 116, 416) zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen der Länge und dem Durchmesser so bemessen ist, dass der erforderliche Durchfluss des Kurbelgehäuseluftstroms durch den Kanal (32, 132, 432) bei dem ruhigsten Betriebsgeräuschpegel geliefert wird; wobei der innere Strömungskanal (32, 132, 432) entweder durch den Ventildeckel (16, 416) ausgebildet oder durch eine ringförmige Scheibe (117) gebildet ist, die in eine erste zylindrische Öffnung (130) des Ventildeckels (116), die an eine zweite zylindrische Öffnung (123) anschließt, eingepresst ist.
Patent DE-102007022544-B4 (DE)
Title: Schaltkupplungsanordnung
Inventor: KRENKLER JOCHEN
IPC: F16D23/06
Filed: 2007-05-09
Granted: 2009-06-25
Abstract: Schaltkupplungsanordnung (30) zur drehfesten Verbindung einer Welle (16) mit einem daran gelagerten Drehglied (22), mit einer Schaltmuffe (34), die mit der Welle (16) drehfest verbunden, in Bezug auf die Welle (16) axial verschieblich gelagert und mit einer ersten Verzahnung (38) versehen ist, mit einem Kupplungskörper (40), der mit dem Drehglied (22) drehfest verbunden und mit einer zweiten Verzahnung (42) versehen ist, die zur drehfesten Verbindung von Welle (16) und Drehglied (22) mit der ersten Verzahnung (38) in Eingriff gebracht wird, und mit einer Sperr-Synchronisierungseinrichtung (49), die einen Synchronring (44) mit einer Reibfläche (46) aufweist, mittels der die Drehzahlen der Welle (16) und des Drehgliedes (22) synchronisierbar sind, bevor die erste und die zweite Verzahnung (38, 42) in Eingriff gebracht werden, wobei die Sperr-Synchronierungseinrichtung (49) ein Sperrglied (50) aufweist, das relativ zu der Schaltmuffe (34) zwischen einer Neutralposition (N) und einer Sperrposition (S) beweglich gelagert ist, das mit dem Synchronring...
Patent DE-102007028069-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Angleichen eines Turbinenversatzes
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F02D41/12
Filed: 2007-06-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Steuerungssystem (32), das es einer Maschine (12) ermöglicht, in einer Betriebsart mit Kraftstoffunterbrechung bei Verzögerung (DFCO-Betriebsart) zu arbeiten, und das umfasst: ein Freigabemodul (50), das auf der Grundlage einer Gaspedalstellung (54) selektiv ein DFCO-Freigabeflag (56) auf WAHR setzt, ohne dass dies unmittelbar zu einer Sperrung der Kraftstoffzufuhr führt; und ein Maschinendrehzahlmodul (52), das eine Maschinendrehzahl während einer vorbestimmten Zeitspanne auf der Grundlage einer Turbinendrehzahl (60) einer Drehmomentwandlerkupplung regelt, falls das DFCO-Freigabeflag (56) auf WAHR gesetzt wurde; ein Drehmomentwandlerkupplungssteuermodul, das ein unter Druck stehendes Fluid an die Drehmomentwandlerkupplung steuert, um die Drehmomentwandlerkupplung einzurücken, wenn die Maschinendrehzahl in einem vorbestimmten Bereich der Turbinendrehzahl liegt; und ein Kraftstoffsteuerungsmodul, das eine Kraftstoffzufuhr sperrt, nachdem die Drehmomentwandlerkupplung eingerückt ist.
Patent DE-102007039969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Liefern eines temperaturabhängigen Ausgangssignals
Inventor: KOERNER HEIKO
IPC: G01K7/01
Filed: 2007-08-23
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Liefern eines temperaturabhängigen Ausgangssignals (V PTAT ), wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen Versorgungssignaleingang;  einen Ausgang für das temperaturabhängige Ausgangssignal (V PTAT );  einen ersten Transistor (T1), der einen Steueranschluss für ein Steuersignal, einen ersten Anschluss, der mit dem Versorgungssignaleingang verbunden ist, und einen zweiten Anschluss für ein temperaturunabhängiges Signal (V BG ) aufweist;  einen zweiten Transistor (T2), der einen Steueranschluss für das Steuersignal, einen ersten Anschluss, der mit dem Versorgungssignaleingang verbunden ist, und einen zweiten Anschluss aufweist;  ein Signaleinstellungselement (300), das einen Steueranschluss (300a) für ein Einstellungssignal, einen ersten Anschluss (300b), der mit dem zweiten Anschluss des zweiten Transistors (T2) verbunden ist, und einen zweiten Anschluss (300c), der mit dem Ausgang verbunden ist, aufweist, und  eine erste Steuerschaltung (310), die einen ersten Eingang für das temperaturunabhängige Signal (V BG ), einen zweiten Eingang für ein Signal an dem zweiten Anschluss des zweiten Transistors (T2) und einen Ausgang...
Patent DE-102007048306-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit Schalteinheit zur Speicherzellen-Kopplung und Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises zur Speicherzellen-Kopplung
Inventor: TAEUBER ANDREAS
IPC: H01L27/115
Filed: 2007-10-09
Granted: 2010-09-16
Abstract: Integrierte Schaltung (200),  mit einer Vielzahl von ersten Speicherzellen (211), die entlang einer ersten Linie elektrisch gekoppelt sind;  mit einer Vielzahl von zweiten Speicherzellen (221), die entlang einer zweiten Linie elektrisch gekoppelt sind;  und die eine Multiplexer-Schalteinheit (203) aufweist;  wobei die Multiplexer-Schalteinheit eine Vielzahl von Schaltelementen (231, 232, 233, 234) aufweist und jedes Schaltelement (231, 232, 233, 234) einen ersten Kontakt (231a, 232a, 233a, 234a) und einen zweiten Kontakt (231b, 232b, 233b, 234b) aufweist;  wobei der erste Kontakt (231a) eines ersten Schaltelementes (231) mit der Vielzahl von ersten Speicherzellen (211) gekoppelt ist; und  wobei der erste Kontakt (232a) eines zweiten Schaltelementes (232) mit der Vielzahl von zweiten Speicherzellen (221) gekoppelt ist; und  wobei der erste Kontakt (233a) eines dritten Schaltelementes (233) mit dem zweiten Kontakt (231b) des ersten Schaltelementes (231) gekoppelt ist; und  wobei der erste Kontakt (234a) eines vierten Schaltelementes...
Patent DE-102007048460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Solarenergie
Inventor: TANK VOLKER
IPC: F24S90/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Solarenergie, mit einem Solarenergie aufnehmenden und an ein Wärmeträgermedium übertragenden Phototermie-Kollektor (12) und einem Wärmetauscher (15), der über einen Kreislauf (17) mit dem PT-Kollektor verbunden ist,  wobei der Kreislauf (17) einen Vorratsbehälter (16) für das eine strahlungsabsorbierende Substanz enthaltende Wärmeträgermedium aufweist und Mittel (P1, P2) vorgesehen sind, um in einem ersten Betriebszustand das Wärmeträgermedium durch den Kreislauf (17) zu pumpen und in einem zweiten Betriebszustand das Wärmeträgermedium aus dem PT-Kollektor (12) in den Vorratsbehälter (16) zu überführen und den PT-Kollektor mit Luft zu füllen,  dadurch gekennzeichnet,  dass unter dem PT-Kollektor ein Photovoltaik-Kollektor mit photovoltaischer Energieumsetzung angeordnet ist, der in dem zweiten Betriebszustand durch den PT-Kollektor hindurch Solarenergie aufnimmt.