baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLFGANG WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-03-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, der einen Antriebsmotor, ein automatisiertes Schaltgetriebe sowie eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebsmotor und dem Schaltgetriebe angeordnete automatisierte Kupplung umfasst, und bei dem der Antriebsmotor mittels einer Motorsteuerungseinheit sowie das Schaltgetriebe zusammen mit der Kupplung mittels einer Getriebesteuerungseinheit steuerbar sind, und beide Steuerungseinheiten über Daten- und Sensorleitungen untereinander sowie zumindest mit einem Geschwindigkeitssensor, einem Betätigungssensor eines Fahrpedals und einem Betätigungssensor eines Bremspedals in Verbindung stehen, wobei im Schubbetrieb zumindest in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrgeschwindigkeit (v) und der aktuellen Motordrehzahl (n) automatische Schubrückschaltungen durchgeführt werden, und bei dem spätestens mit der Betätigung des Fahrpedals (x> 0) eine Anpassschaltung zum Übergang in den Zugbetrieb erfolgt, dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass weitere Schubrückschaltungen verhindert werden, sobald die Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs eine vorab festgelegte Grenzgeschwindigkeit (v) für Schubrückschaltungen erreicht oder unterschritten hat (v<= v) oder der aktuell eingelegte Gang (G) einem vorab festgelegten Grenzgang (G) für Schubrückschaltungen entspricht (G= G), und dass nach der Unterschreitung der Grenzgeschwindigkeit (v) oder nach dem Einlegen des Grenzgangs (G) ein Übergang in den Zugbetrieb vorbereitet wird, indem in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs und/oder von der Motordrehzahl (n) des Antriebsmotors jeweils ein aktueller Zielgang (G) und eine zugeordnete Schaltdrehzahl (n) einer Anpassschaltung zum Übergang in den Zugbetrieb ermittelt wird, wobei die Kupplung vollständig ausgerückt, bedarfsweise in einen Anfahrgang geschaltet und die Kraftstoffzufuhr des Antriebsmotors eingeschaltet oder erhöht wird, sobald die Unterschreitung einer vorab festgelegten Mindestgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (v< v) und/oder einer vorab festgelegten Mindestdrehzahl des Antriebsmotors (n< n) sensorisch erfasst wird.
Patent DE-102007018579-B4 (DE)
Title: Zementsack und Herstellverfahren
IPC: B31B23/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Zementsack (1) zum Transport und Lagern von definierten Portionen von zumindest 15 kg bis 50 kg des schüttfähigen Zementmaterials, wobei der Zementsack (1) eine Sackwand (6) aufweist, die aus einem Laminat (2) mit zumindest einer ersten und eine zweiten Lage (3, 5) besteht, die erste Lage (3) ein Film und die zweite Lage (5) ein Spinnvlies sind, die miteinander verbunden sind, wobei das Laminat (2) luftdurchlässig ist und das luftdurchlässige Spinnvlies die Außenlage (8) und der luftdurchlässige Film die Innenlage (7) des flexiblen Zementsacks bildet.
Patent DE-102007027784-B4 (DE)
Inventor: WEDI JOHANNES
IPC: B31B21/26
Filed: 2007-06-16
Granted: 2010-06-02
Abstract: The invention relates to a packaging container of multilayer plastic foil which can be sealed with at least one layer lying on the container inner side. The packaging container has two primary walls (2, 2a) lying opposite each other and placed opposite each other in a top sealing seam (14), and two side fold walls (3, 4) which are folded into the top sealing seam (14) as a double layer, flat between the primary walls (2, 2a) and toward the inside, with folded edges (7, 8) oriented against each other. The invention is improved in the sense of prespecified air-tightness and aroma-tightness, with minimal work and material requirements, in that a closure plug (16) made out of a hot melt mass is arranged inside the sealing seam (14) directly in front of each folded edge (7, 8).
Patent DE-102007046249-B4 (DE)
Title: Gleiskörper mit geklebten Trögen
Inventor: HANISCH MARTIN
IPC: E01B2/00
Filed: 2007-09-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Gleiskörper (1) für schienengebundene Fahrzeuge mit einem Basisträger (4), der an seiner Oberseite wenigstens eine Längsvertiefung (26) aufweist, mit einem Trogkörper (8), der eine Nut (10) zur Aufnahme einer Schiene (2) aufweist, wobei der Trogkörper (8) mit einer Kunststoffmasse in der Längsvertiefung (26) gesichert ist, eine Klebefuge (30) bildet, durch die der Trogkörper (8) mit dem Basisträger (4) verbunden ist, und wobei der Trogkörper (8) ausschließlich durch die Klebefuge (30) mit dem Basisträger (4) verbunden ist.
Patent DE-102007058927-B4 (DE)
Title: Substrat mit einer Sol-Gel-Schicht und Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials sowie dessen Verwendung
Inventor: ROEMER-SCHEUERMANN GABRIELE
IPC: C03C17/34
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Substrat mit zumindest einer Sol-Gel-Schicht, bei welchem zumindest eine Barriereschicht vorhanden ist, wobei die Sol-Gel-Schicht einen Brechungsindex von weniger als 1,35 aufweist.
Patent DE-102007061708-B4 (DE)
Title: Personenfahrzeug
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B62D47/00
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-10-07
Abstract: Personenfahrzeug mit Sitz (6) und zwei einachsig angeordneten und antreibbaren Rädern (1), bei dem ein Ausbalancieren des, bei nicht eingeschaltetem Antriebs- und Stabilisierungssystem, instabilen Fahrzeuges im eingeschaltetem Zustand durch eine Gewichtsverlagerung des Fahrers und einem jeweils daraus resultierenden, gesteuerten Aufbringen eines Drehmoments auf die Räder (1) erfolgt und das Lenken durch Betätigen von Steuerelementen an einer Griffstange (12) oder durch Joystick-artiges Bewegen der Griffstange (12) selbst vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (6) von vorn oder von der Seite erreichbar an einer heckseitig angeordneten Vertikalhubeinrichtung (3) höhenverstellbar angeordnet ist und an der Sitzvorderseite die Griffstange (12) bis unter die Höhe der Sitzfläche des Sitzes (6) absenkbar ist, und dass in Fahrzeuglängsrichtung beabstandet vor dem Fahrzeugschwerpunkt ein mit dem Sitz (6) absenkbarer Standbügel (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008028434-B4 (DE)
Title: Ladebordwand mit Fernbedienung
Inventor: WÜLLHORST HEINRICH
IPC: B60P1/44
Filed: 2008-06-17
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ladebordwand (2) mit einer von einem oder mehreren motorischen Antrieben (6) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin und her beweglichen Plattform, bei der der oder die motorischen Antriebe (6) mit einer Steuerung (8) steuerbar sind, die Steuerung (8) weist ein Bedienteil (10) auf, das über eine drahtlose Verbindung mit der Steuerung (8) verbunden ist, in das Bedienteil (10) eingebbare Stellbefehle sind über die drahtlose Verbindung an die Steuerung (8) übermittelbar, wobei die Steuerung (8) und/oder das Bedienteil (10) ein erstes Abfragemittel (18) aufweisen, mit dem das Vorliegen eines oder mehrerer Sicherheitskriterien abfragbar ist, und die Steuerung (8) und/oder das Bedienteil (10) weisen eine Schaltung auf, von der ein vom Bedienteil (10) stammender Stellbefehl nur bei positivem Signal des Vorliegens eines oder mehrerer Sicherheitskriterien zu einem oder mehreren motorischen Antrieben (6) durchschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (8) und/oder das Bedienteil (10) ein zweites Abfragemittel (20) aufweisen, mit dem ein Berechtigungskriterium abfragbar ist.
Patent DE-102008028445-B4 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WOHLLEB THOMAS
IPC: C09D13/00
Filed: 2008-06-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Ungebrannte Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte, mindestens bestehend aus mindestens einem Füllstoff, mindestens einem Bindemittel und mindestens einem Gleitmittel, wobei die Mine ein Wachs auf Basis von Kohlenwasserstoffen mit einem Schmelzpunkt über 75°C aufweist, wobei das Bindemittel als Na-Carboxymethylcellulose vorliegt,  wobei die Mine mindestens einen Füllstoff mit schichtförmiger oder blättchenförmiger Kristallstruktur und eine Korngröße kleiner 10 μm aufweist  und wobei sich die Mine mindestens aus  2–10 Gew.% Gleitmittel (GM),  4–10 Gew.% Bindemittel (BM),  5–20 Gew.% Wachs und  30–70 Gew.% Füllstoff (FS)  zusammensetzt.
Patent DE-102008029364-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: D06F39/02
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-08-30
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einem Gehäuseteil (2), zumindest einer in das Gehäuseteil (2) einführbaren Schale (6) mit einer Blende (11), zumindest einem Federelement (26), das in einem eingeschobenen Zustand, in dem die Schale (6) mit der Blende (11) zumindest weitgehend in das Gehäuseteil (2) eingeschoben ist, vorgespannt ist, und einer Halteeinrichtung (22), die die Blende (11) der Schale (6) in dem eingeschobenen Zustand hält, wobei das Federelement (26) bei einer Betätigung der Halteeinrichtung (22) zum Freigeben der Blende (11) zumindest die Blende (11) der zumindest weitgehend in das Gehäuseteil (2) eingeschobenen Schale (6) abschnittsweise ausschiebt, wobei die Schale (6) einen Grundkörper (10) aufweist, die Blende (11) zumindest mittelbar mit dem Grundkörper (10) verbunden ist und die Blende (11) bei der Betätigung der Halteeinrichtung (22) zum Freigeben der Blende (11) in Bezug auf den in dem Gehäuseteil (2) stehenden Grundkörper (10)...
Patent DE-102008031733-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen von Spänen auf Schneidkanten von Schneidwerkzeugen
Inventor: VOEHRINGER ROLF
IPC: B08B1/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2010-10-14
Abstract: Einrichtung zum Entfernen von Spänen auf Schneidkanten von Schneidwerkzeugen mit einer Bürste zum Reinigen der Schneidkante, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als manuell zu handhabendes Handwerkzeug (1) ausgebildet ist, bestehend aus einem mittigen Handgriff (2), einem einenends angesetzten Stift (11), vorzugsweise zum Entfernen festsitzender Späne, und einer andernends angesetzten Bürste (12), vorzugsweise zum Entfernen lose anhaftender Späne, wobei sich an den Handgriff (2) beidseitig Endabschnitte (3, 4) anschließen, wobei in jeden Endabschnitt (3, 4) konzentrisch (Längsachse 9) eine Bohrung (5) zur Aufnahme einer Hülse (6) eingearbeitet ist, während jede Hülse (6) eine wiederum konzentrisch verlaufende Gewindebohrung (10) zum Einschrauben des Stiftes (11) bzw. der Bürste (12) aufweist.
Patent DE-102008033874-B4 (DE)
Title: Druckgastank
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: F17C1/08
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Druckgastank (1) für Kraftfahrzeuge, bei welchem einander gegenüberliegende Gasbehälterwände (3) eines Gasbehälters (2) durch ein den Gasbehälter (2) durchsetzendes Zugelement (4) verbunden sind. Dabei weist das Zugelement (4) mindestens einen Gewindeabschnitt (12) auf und ist über ein Gegenlager (6) mit den Gasbehälterwänden (3) verspannt.
Patent DE-102008035566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines in ein Mammogramm eingegebenen Befunds
Inventor: HEINLEIN PETER DR
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-07-30
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines in ein Mammogramm (2, 2a, 2b, 2c, 2d) eingegebenen Befunds (E; E1, E2), bei dem- ein digitales Mammogramm (2, 2a, 2b, 2c, 2d) über eine Befundungseinrichtung angezeigt wird,- der Befund (E; E1, E2) mittels einer Eingabeeinrichtung direkt in das über die Befundungseinrichtung angezeigte Mammogramm (2, 2a, 2b, 2c, 2d) eingegeben wird und- der Befund (E; E1, E2) aus dem Mammogramm (2, 2a, 2b, 2c, 2d) automatisch in eine Befundeingabemaske (EM) übertragen wird, wobei zum Übertragen des Befunds (E; E1, E2) aus dem Mammogramm (2, 2a, 2b, 2c, 2d) in die Befundeingabemaske (EM) die Konturlinie (K1, K2, K3, K4) eines ein Objekt des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) einfassenden Objektbereichs (20) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Objektbereich (20) des Mammogramms (2, 2a, 2b, 2c, 2d) in zwei Teilbereiche (201a, 201b; 202a, 202b) geteilt wird, die jeweils auf einen zugeordneten Maskenbereich (201a', 201b'; 202a', 202b') der Befundeingabemaske (EM) abgebildet werden, wobei der eingegebene Befund (E; E1, E2) einem der Teilbereiche (201a, 201b; 202a, 202b) zugeordnet ist und anhand des zugeordneten Teilbereichs (201a, 201b; 202a, 202b) in die Befundeingabemaske (EM) übertragen wird.
Patent DE-102008055557-B4 (DE)
Title: Toilettensitz
Inventor: KOELLNER HANNS-JOACHIM
IPC: A47K13/30
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Toilettensitz umfassend eine Einrichtung zur Abgabe eines Duftstoffs bei Benutzung der Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass eine in modifizierten Achselementen und Gelenkteilen des Toilettensitzes verborgen integrierte Sprühvorrichtung vorgesehen ist, die bei Betätigung einen Duftstoff abgibt, wobei – die Sprühvorrichtung eine zylinderförmige, horizontal ausgerichtete Sprühdose (19) aufweist und – die Sprühvorrichtung im Scharnierbereich in einer über einen Deckel (23) werkzeugfrei abnehmbaren Halterung als Teil des Achselementes angeordnet ist, ein Mechanismus zur Auslösung der Sprühvorrichtung im Scharnierbereich zwischen Toilettenbrille (12) und Toilettendeckel (11) angeordnet ist, welcher bei Schließen oder Öffnen des Toilettendeckels auf die Sprühvorrichtung einwirkt und diese auslöst, wobei – die Sprühvorrichtung einen Sprühkopf (21) aufweist, wobei der Sprühkopf (21) über wenigstens ein Schubelement (22) des Mechanismus einen Sprühstoß auslösend beaufschlagbar ausgebildet ist, wobei wiederum – das Schubelement (22) mit einem Drehzapfen (25) zusammenwirkt, welcher mit dem Toilettendeckel (11) drehfest verbunden ist – Drehzapfen (25) und...
Patent DE-102008056198-B4 (DE)
Title: Massenstromsensor und Kraftfahrzeug mit dem Massenstromsensor
Inventor: KNITTEL THORSTEN DR
IPC: G01F1/692
Filed: 2008-11-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Massenstromsensor (LMM) aufweisend – zumindest ein Sensorelement (SU), mittels dessen ein Massenstrom eines Fluidstroms (FF) erfassbar ist, – einen Sensorchip (CHP1), der eine erste Chipseite (CHP1_1) und eine zweite gegenüberliegende Chipseite (CHP1_2) aufweist, wobei auf der ersten Chipseite (CHP1_1) das zumindest eine Sensorelement (SU) und auf der zweiten Chipseite (CHP1_2) zumindest ein elektrischer Kontakt (SP) angeordnet ist, wobei der zumindest eine elektrische Kontakt (SP) mittels zumindest einer elektrischen Verbindung (CP1, V, SCP) mit dem zumindest einen Sensorelement (SU) elektrisch gekoppelt ist und wobei der Sensorchip (CHP1) durch eine mit einer Stirnseite (FS) des Sensorchips (CHP1) in Kontakt befindliche Wandung (W) als Teil einer Medientrennung ausgebildet ist, – ein Sensorträgerelement (LF), das zumindest eine elektrische Leitung (CP2) und zumindest einen elektrischen Kontaktbereich (CA) aufweist, der mit der zumindest einen elektrischen Leitung (CP2) elektrisch gekoppelt ist, wobei der Sensorchip (CHP1) derart auf dem Sensorträgerelement (LF) angeordnet ist, dass der zumindest eine elektrische Kontakt (SP) auf der zweiten Chipseite (CHP1_2) des Sensorchips (CHP1) mit dem zumindest einen elektrischen Kontaktbereich (CA) des Sensorträgerelementes (LF) elektrisch gekoppelt ist, – eine Auswerteeinheit, die mittels der zumindest einen elektrischen Leitung (CP2) des Sensorträgerelementes (LF) mit dem zumindest einen Sensorelement (SU) elektrisch gekoppelt ist und ausgebildet ist, mittels des zumindest einen Sensorelementes (SU) den Massenstrom des Fluidstroms (FF) zu ermitteln, wobei die Medientrennung ausgebildet ist, die Auswerteeinheit von dem Fluidstrom (FF) räumlich zu trennen.
Patent DE-102008061614-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: WÖCHT NORBERT
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-12-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gurtstraffer (10), der mindestens zwei Zylinder (12, 14) aufweist, mit jeweils einem Kolben (16, 18) und einem an dem Kolben befestigten Zugübertragungsmittel (20, 22), wobei die Kolben (16, 18) mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt werden können und die Kolben (16, 18) dadurch in eine Straffrichtung (A) bewegt werden, wobei für alle Zylinder (12, 14) eine gemeinsame, separate Antriebseinrichtung (36) vorgesehen ist, und die Zylinder (12, 14) in Längsrichtung auf einer Achse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (36) zwischen den Zylindern (12, 14) angeordnet ist, und die Antriebseinrichtung (36) an den einander zugewandten Stirnseiten (32, 34) der Zylinder (12, 14) angeordnet ist, und dass Zuleitungen (38, 40) vorgesehen sind, die die Antriebseinrichtung (36) mit den Zylindern (12, 14) verbinden und parallel zu den Zylindern (12, 14) verlaufende Überströmrohre sind.
Patent DE-102008062655-B4 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: HERKE DIRK
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2016-03-10
Abstract: Um eine Energiespeichereinrichtung umfassend eine Wandlereinheit und einen mit der Wandlereinheit zusammenwirkenden Kondensatormodul, derart zu verbessern, dass diese als reales Gerät, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass ein Kondensatorzellen des Kondensatormoduls aufnehmendes Gehäuse vorgesehen ist, dass das Gehäuse eine die Kondensatorzellen aufnehmende Kondensatorkammer aufweist und dass die Kondensatorkammer als Druckkammer für einen über einem Umgebungsdruck liegenden Innendruck ausgebildet ist.
Patent DE-102009012931-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: HOFFMANN TORSTEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-03-12
Granted: 2017-01-12
Abstract: Überspannungsschutzgerät, bestehend aus einem Gehäuseteil (1) mit Anschlussklemmen für elektrische Leiter sowie aus mindestens einem steckbaren Steckerteil (2) mit Überspannungsableiter, das mit dem Gehäuseteil (1) über kontaktgebende Teile elektrisch verbunden ist, wobei eine Gehäuseoberseite (3), die neben dem Steckbereich des oder der Steckerteile (2) angeordnet ist, Lochungen (4) aufweist, durch die Schrauben der Anschlussklemmen zugänglich sind, wobei mindestens ein Sperrteil (5) am Gehäuseteil (1) befestigt ist und in Montagesolllage Teile mindestens eines Steckerteils (2) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung, in der das mindestens eine Sperrteil (5) lösbar befestigt ist, durch eine der Lochungen (4) gebildet ist, durch welche die Schrauben der Anschlussklemmen zugänglich sind, dass das mindestens eine Sperrteil (5) ein flaches Formteil mit unterseitig abragendem Rastzapfen (9) ist, welches in Montagesolllage mit dem Rastzapfen (9) in eine der Lochungen (4) der Gehäuseoberseite (3) eingreift und welches sich bis an die Seitenfläche (10) eines gesteckten Steckerteils (2) erstreckt, wobei das oder die Steckerteil/e (2) eine Führungsrippe (11) oder -nase aufweist oder aufweisen, die eine Ausnehmung der Gehäuseoberseite (3) durchgreift und etwa bündig mit dieser abschließt, und die Führungsrippe (11) oder -nase von dem das mindestens eine Sperrteil (5) bildenden flachen Formteil überdeckt ist.
Patent DE-102009014801-B4 (DE)
Title: Induktive Näherungsschaltervorrichtung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H03K17/95
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Induktive Näherungsschaltervorrichtung, die eine Vielzahl von induktiven Elementen umfasst, wobei die induktiven Elemente in einer oder mehreren Metallisierungsebenen auf einem gemeinsamen Substrat angeordnet sind, und die des Weiteren eine Auswerteschaltung zum Auswerten von Ausgangssignalen der induktiven Elemente umfasst, die eine Phasenregelkreis-Schaltung aufweist.
Patent DE-102009015448-B4 (DE)
Title: Uhr mit LED-Beleuchtungseinheit
Inventor: BECK ERICH
IPC: G04B19/30
Filed: 2009-03-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: Beleuchtungseinheit (10) zur Beleuchtung eines Ziffernblattes einer Uhr, insbesondere einer Großuhr, wobei  – die Beleuchtungseinheit (10) wenigstens einen annähernd ebenen und transparenten Träger (11, 12) umfasst, auf dem mehrere Leuchtdioden (13) angeordnet sind, und  – Mittel (15) zur Homogenisierung des von den Leuchtdioden (13) erzeugten Lichts vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Beleuchtungseinheit (10) einen weiteren annähernd ringförmigen und ebenen transparenten Träger (11, 12) umfasst, auf dem mehrere Leuchtdioden (13) angeordnet sind, und  – die beiden Träger (11, 12) derart zueinander beabstandet angeordnet sind, dass die jeweiligen Leuchtdioden (13) auf einem Träger (11, 12) in Richtung des gegenüberliegenden Trägers (11, 12) strahlen.
Patent DE-102009025302-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen Ladestation und Elektrofahrzeug
Inventor: GAUL ARMIN DR ING
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-06-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Elektrofahrzeugs (4) mit einer Ladestation (2') umfassend,  a) Empfangen eines Kommunikationssignals auf einem mit einer Ladestation (2') verbundenen ersten Pilotleiter (6b') umfassend eine ladestationsseitige Aufforderung zur Kommunikation von primären Ladeparametern,  b) Kommunizieren auf einem mit der Ladestation (2') verbundenen Energieleiter (6a) zumindest ein Ladeparametersignal umfassend zumindest Informationen über ergänzende Ladeparameter,  c) Übermitteln der primären Ladeparameter an das Elektrofahrzeug (4) auf einem mit dem Elektrofahrzeug (4) verbundenen zweiten Pilotleiter (6c'')  d) Bewirken einer Freigabe eines über den Energieleiter (6a) fließenden Ladestroms gemäß der nach b) kommunizierten ergänzenden Ladeparameter,  wobei die Schritte a)–c) durch eine räumlich von dem Elektrofahrzeug (4) und der Ladestation (2') getrennte Kommunikationseinheit (12) durchgeführt werden.
Patent DE-102009027496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Erkennung einer bevorstehenden Seitenkollision
Inventor: HEGER THOMAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2009-07-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer bevorstehenden Seitenkollision zwischen einem Fahrzeug (200) und einem sich bewegenden Objekt (300), das die folgenden Schritte umfasst:Ermitteln (102) möglicher Geschwindigkeiten des Objektes, bei denen eine Gefahr der Seitenkollision zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug besteht;Bestimmen (104) einer tatsächlichen Geschwindigkeit (v) des Objekts; undVergleichen (106) der tatsächlichen Geschwindigkeit mit den möglichen Geschwindigkeiten, um die bevorstehende Seitenkollision zu erkennen.
Patent DE-102009039128-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsmarkierungs-Anordnung und Ausrichtungsmarkierungs-Aufbau
Inventor: LIU AN-HSIUNG
IPC: H01L23/544
Filed: 2009-08-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ausrichtungsmarkierungs-Anordnung (10), aufweisend
 ein erstes Ausrichtungsmuster (12) mit einer Vielzahl von parallelen ersten Streifen (14) auf einem Substrat (20), wobei jeder der ersten Streifen (14) eine erste Abmessung aufweist; und
 ein zweites Ausrichtungsmuster (16), das direkt über dem ersten Ausrichtungsmuster (12) angeordnet ist und dieses überlappt, wobei das zweite Ausrichtungsmuster (16) eine Vielzahl von zweiten Streifen (18) umfasst, wobei jeder der zweiten Streifen (18) des zweiten Ausrichtungsmusters (16) eine zweite Abmessung aufweist, die größer als die erste Abmessung jedes ersten Streifens (14) des ersten Ausrichtungsmusters (12) ist, wobei die zweiten Streifen (18) direkt auf einer ersten transparenten Materialschicht (17) ausgebildet sind und wobei jeder der ersten Streifen (14) durch eine reflektierende Schicht (15) bedeckt ist und die reflektierende Schicht (15) sich zu einer Oberfläche des Substrats (20) erstreckt.