baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008651-U1 (DE)
Title: Filterelement für einen pyrotechnischen Aktuator sowie pyrotechnischer Aktuator
IPC: F15B15/19
Filed: 2015-12-18
Abstract: Filterelement für einen pyrotechnischen Aktuator (1), mit einem ersten Abschnitt (12), der in einer einem pyrotechnischen Anzünder (6) im Einbauzustand zugewandten, ersten Stirnseite (14) endet, und einem zweiten Abschnitt (16), der sich in einer Axialrichtung (A) an den ersten Abschnitt (12) anschließt und in einer dem pyrotechnischen Anzünder (6) im Einbauzustand abgewandten, zweiten Stirnseite (18) endet, wobei die Axialrichtung (A) des Filterelements (10) von der ersten (14) zur zweiten Stirnseite (18) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (18) eine größere Stabilität gegenüber Verformung in Axialrichtung (A) als der erste Abschnitt (12) aufweist.
Patent DE-202015102693-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontkonstruktion
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Fahrzeugfrontkonstruktion, umfassend: ein sich längs erstreckendes oberes Rohr; ein sich längs erstreckendes unteres Rohr, das entlang einer erheblichen Länge der oberen und unteren Rohre mit dem oberen Rohr verbunden ist; einen Verbindungsbügel, der an einer Außenwand der oberen und unteren Rohre neben einem hinteren Rand der Rohre befestigt ist, wobei der Verbindungsbügel eine Verlängerungslasche aufweist, die von dem hinteren Rand auskragt; und eine Scharniersäule, die eine erste vertikale Montagefläche, die an einer Innenwand der oberen und unteren Rohre befestigt ist, und eine zweite vertikale Montagefläche, die an der Verlängerungslasche befestigt ist, definiert.
Patent DE-202015105441-U1 (DE)
Title: Akustisches Schlaginstrument mit einem Wandlersystem
IPC: G10H3/12
Filed: 2015-10-14
Abstract: Akustisches Schlaginstrument (1) mit – einem zylindrischen Instrumentenkörper (2), – an dem umfangsseitig Spannbäckchen (5) befestigt sind, und – der an zumindest einer Seite mit einem Fell (3) bespannt ist, – wobei die Spannung des Fells (3) mittels Spannreifen (4), Spannbäckchen (5) und Stimmschrauben (6) aufgebracht ist, – einem in dem Instrumentenkörper (2) angeordneten Wandlersystem (10), – das einen Trommelfell-Wandler (11) und/oder einen Kesselrand-Wandler (12) umfasst und geeignet ist, einen Kontakt eines Spielkörpers mit dem Instrument (1) zu erfassen und in ein elektronisches Signal zu wandeln, – und einem Trägersystem (8) zum Tragen des Wandlersystems (10), wobei das Trägersystem (8) – eine Grundplatte (13), auf der das Wandlersystem (10) angeordnet ist, und – zumindest einen die Grundplatte (13) tragenden Träger (9) aufweist, wobei der Träger (9) einen ersten Trägerabschnitt (9a) und zumindest einen separaten zweiten Trägerabschnitt (9b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerabschnitte (9a, 9b) mittels eines Schnellverschlusses (15) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016007963-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung zum Anschluss an die Headset-Buchse eines Smartphones
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-12-26
Abstract: Alarmvorrichtung (100) zum Anschluss an die Headsetbuchse (201) eines Smartphones (200) zur Erzeugung mindestens eines vom besagten Smartphone auswertbaren Impulses mit fester oder variabler Impulslänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung so ausgestaltet ist, physikalische Veränderungen der Umgebung zu erfassen und in besagten Impuls zu wandeln.
Patent DE-202016104704-U1 (DE)
Title: Druckgasbetriebene Antriebseinrichtung und Druckgasbearbeitungssystem
IPC: F01C1/22
Filed: 2016-08-26
Abstract: Druckgasbetriebene Antriebseinrichtung, umfassend oder ausbildend einen Druckgasmotor (12) mit einem Stator (30) und einem relativ zu diesem unter Beaufschlagung mit Druckgas um eine Drehachse (48) drehbaren Rotor (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (10; 100) eine Sensoreinrichtung (70) zum Ermitteln eines Drehzustandes des Rotors (32) relativ zum Stator (30) umfasst.
Patent DE-202016106009-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Formteils (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteils und/oder Verkleidungsteils für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (25) mit einer Dekorlage (11), wobei die Dekorlage (11) eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (12) und einer Rückseite (13) aufweist, und einen durch Hinterspritzen der Dekorlage (11) hergestellten Träger (14), insbesondere aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (25) oder die Dekorlage (11) ausgehend von der Vorderseite (26) der Dekorschicht (25) oder der Vorderseite (12) der Dekorlage (11) eine oder mehrere Aussparungen (18) im die Dekorschicht (25) oder die Dekorlage (11) bildenden Material aufweist, wobei die Aussparungen (18) zur Darstellung eines Symbols an der Vorderseite (26) der Dekorschicht (25) mit Füllmaterial (19) gefüllt sind.
Patent DE-202017002306-U1 (DE)
Title: Dauerhafte belastbare Rohrverbindung zur zuverlässigen Abdichtung von zwei Rohren, wie Abwasserrohren
IPC: F16L55/163
Filed: 2017-04-26
Abstract: Dauerhafte hoch belastbare Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohrenden, gekennzeichnet durch eine im Bereich einer Innenseite zwischen dem einen Ende (1a) des anderen Abwasserrohres und dem einen Ende des einen Abwasserrohr ausgefräste Aufnahmenut (23a), einen in die Aufnahmenut (23a) eingesetzten Dichtungsschlauch (3), ein, vorzugsweise kraftbeaufschlagt, gegen den Dichtungsschlauch (3) angesetztes ringförmiges in Umlaufrichtung quer geschlitztes Stahlband (4), dessen Enden (4a) miteinander verbunden sind, vorzugsweise die Enden (4a) des Stahlbandes (4) Stoß auf Stoß oder ein Formstück (7) zwischen den Enden (4a) desselben Stoß auf Stoß angeordnet sind.
Patent DE-202017007564-U1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
IPC: H03F3/217
Filed: 2017-10-26
Abstract: Verstärkerschaltung (2a) mit einem als Leistungsstufe in die Verstärkerschaltung (2a) integrierten DC/DC-Wandler (1),
 - wobei die Verstärkerschaltung (2a) als Linientreiber in einer Übertragungsleitung zwischen einer Zentrale und an die Übertragungsleitung angeschlossenen Feldgeräten (4) fungiert,
 - wobei der integrierte DC/DC-Wandler (1) als DC/Puls-Wandler (1) fungiert,
 - wobei der DC/Puls-Wandler (1) zwei galvanisch getrennte und mittels eines Transformators (12) induktiv gekoppelte Schaltstufen (11, 13) umfasst,
 - wobei dem DC/Puls-Wandler (1) ein Logikblock (27) vorgeschaltet ist, und
 - wobei mittels des Logikblocks (27) aus einem PWM-Signal Ansteuersignale für Schalter (27a, 27b) des DC/Puls-Wandlers (1) generierbar und mittels Treibern (27c, 27d) galvanisch isoliert in den DC/Puls-Wandler (1) einspeisbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Verstärkerschaltung (2a) einen Prioritätsblock (23) sowie einen ersten Regler (22) und einen zweiten Regler (22a) umfasst,
 - dass das PWM-Signal anhand eines Ausgangs des Prioritätsblocks (23) generierbar ist,
 - dass mittels des Prioritätsblocks (23) entweder ein Ausgangssignal des ersten Reglers (22) oder ein Ausgangssignal des zweiten Reglers (22a) weiterleitbar ist,
 - dass mittels des ersten Reglers (22) ein erstes Fehlersignal auf Basis eines vorgegebenen oder vorgebbaren Spannungsgrenzwerts sowie einer innerhalb der Verstärkerschaltung (2a) über einen Rückführzweig (20) zurückgeführten Ausgangsspannung generierbar ist und
 - dass mittels des zweiten Reglers (22a) ein zweites Fehlersignal auf Basis eines vorgegebenen oder vorgebbaren Stromgrenzwerts sowie eines innerhalb der Verstärkerschaltung (2a) über einen Rückführzweig (26) zurückgeführten Ausgangsstroms generierbar ist, wobei an einem ersten Eingang (current set) und einem zweiten Eingang (voltage set) der Stromgrenzwert bzw. der Spannungsgrenzwert durch die Zentrale vorgebbar sind.
Patent DE-202017101816-U1 (DE)
Title: Aufbau eines tragbaren Werkzeugkastens zur Aufnahme einer grossen Anzahl verschiedener Schaltschrankschlüssel zum Öffnen voneinander verschiedener Schaltschrankschlösser
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Aufbau eines tragbaren Werkzeugkastens zur Aufnahme einer grossen Anzahl verschiedener Schaltschrankschlüssel zum Öffnen unterschiedlicher Schaltschrankschlösser, aufweisend: einen Klemmrahmen (10), der einen Grundkörper (11) aufweist und mittig mit einer Ausnehmung (12) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (11) mit einer Mehrzahl von Blattfedern (13) ausgebildet ist, welche am oberen äusseren Umfang des Grundkörpers (11) im gleichen Abstand von einander senkrecht angeordnet sind; einen Überdeckungsrahmen (20), der eine Bodenplatte (21) aufweist, an deren oberen äusseren Umfang und zwar entsprechend den Blattfedern (13) des Klemmrahmens (10) jeweils eine senkrechte Stütze (22) ausgebildet ist, welche jeweils mittig mit einer Aufnahmebohrung (23) versehen ist, wobei der Überdeckungsrahmen (20) oberhalb des Klemmrahmens (10) angebracht ist und die Blattfedern (13) des Klemmrahmens (10) jeweils mit einer senkrechten Stütze (22) festgeklemmt sind; ein Blattfederbauteil (30), das einen ersten Federbügel (31) und einen zweiten Federbügel (32) aufweist, wobei ein gekrümmtes Teil (33) zur Gestaltung einer Lücke (34) zwischen dem ersten Federbügel (31) und dem zweiten Federbügel (32) ausgebildet ist und das Blattfederbauteil (30) unterhalb des Überdeckungsrahmens (20) fest verschraubt ist, damit das Blattfederbauteil (30) ausserhalb der Ausnehmung (12) des Klemmrahmens (10) anbirngbar ist; und eine Mehrzahl von Schaltschrankschlüsseln (40), welche jeweils ein Zusammenbauteil (41) aufweisen, wobei ein Ende des Zusammenbauteils (41) jeweils mit einem Betätigungsteil (42) mit einer Öffnung (421) versehen ist und die Schaltschrankschlüssel (40) jeweils in der Aufnahmebohrung (23) der senkrechten Stützen (22) des Überdeckungsrahmens (20) und zwar zwischen den beiden benachbarten senkrechten Stützen (22) angebracht sind.
Patent DE-202017103801-U1 (DE)
Title: Halteelement für eine Batteriezellenanordnung
IPC: H01M50/291
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Halteelement (2) für eine Batteriezellenanordnung (30) umfassend:
 - einen Aufnahmeabschnitt (6) zur Aufnahme eines distalen Abschnitts (38) einer Batteriezelle (32); und
 - einen Festlegungsabschnitt (4) zur Festlegung des Haltelements (2) in einer Öffnung (41) einer Halteplatte (40).
Patent DE-202017104902-U1 (DE)
Title: Verbinder für Kabelkette
IPC: F16L3/015
Filed: 2017-08-15
Abstract: Verbinder für Kabelketten (12, 14), deren Kettenglieder (16) jeweils zwei einander gegenüberliegende und zueinander komplementäre Rastkupplungsteile (18, 20) aufweisen, die sich längs einer jeweiligen Eingriffsachse lösbar mit einem entsprechenden Rastkupplungsteil eines anderen Kupplungsgliedes verrasten lassen, gekennzeichnet durch einen Verbindungskörper (24; 24'), der mindestens zwei Rastkupplungsteile (18, 20) aufweist, deren Eingriffsachsen einander unter einem Winkel schneiden, und der so gestaltet ist, dass abseits der Eingriffsachsen ein Freiraum für die Durchführung von Kabeln gebildet wird.
Patent DE-202017105364-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Auflageelement zum Auflegen auf zerbrechliche Flächen
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-09-06
Abstract: Plattenförmiges Auflageelement zum Auflegen auf zerbrechliche Flächen, bzw. im Bereich von zerbrechlichen Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass es als Trägerplatte (4) mit beidseitig rutschhemmender Beschichtung (5) auf seinen Plattenflächen (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106660-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine und Transporteinrichtung für Behälter
IPC: B65G47/88
Filed: 2017-11-03
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine (100) zum Behandeln von Behältern (130) wie Flaschen, mit einem Maschineneinlauf (103) umfassend wenigstens ein Transportband (102), wobei ein Sägezahnstern (107) im Maschineneinlauf zur Vergrößerung des Abstands der Behälter angeordnet ist, wobei stromauf des Sägezahnsterns (107) eine Sperrvorrichtung (260) für Behälter (130) zum Sperren und Freigeben des Einlaufbereichs (190) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (160) zwei Sperrelemente (261, 262) umfasst, die auf gegenüberliegenden Seiten des Transportbandes angeordnet sind.
Patent DE-202018006492-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-07-26
Abstract: Fahrrad (10), umfassend
 einen Fahrradkörper (12) mit einem Rahmen (22), der ein Unterrohr (22C), einen Komponentenmontageabschnitt (22D) und ein Sitzrohr (22E) umfasst,
 eine Fahrradkomponente (40), die eine Fahrradantriebseinheit umfasst, wobei mindestens ein Abschnitt der Fahrradkomponente (40) innerhalb des Rahmens (22) angeordnet ist,
 eine Batterie (18), die am Fahrrad (10) montiert ist, um die Fahrradkomponente (40) mit Strom zu versorgen, wobei die Batterie (18) in dem Unterrohr (22C) aufgenommen ist, wobei der Rahmen (22) ferner einen ersten offenen Abschnitt (90A) aufweist, um die Fahrradkomponente (40) in den Rahmen (22) aufzunehmen wobei sowohl die Fahrradkomponente (40) als auch die Batterie (18) vom ersten offenen Abschnitt (90A) aus teilweise außerhalb des Rahmens (22) angeordnet sind.
Patent DE-202018101677-U1 (DE)
Title: Lebendfalle mit Nestplatz
IPC: A01M23/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: Lebendfalle, mit einem Gehäuse, und einem verriegelbaren Eingang, und mit im Gehäuse angeordnetem Nistmaterial.
Patent DE-202018103028-U1 (DE)
Title: Staufachdeckel mit Getränkehalterfach und Fahrzeugstaufach mit Staufachdeckel
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Staufachdeckel (2), aufweisend ein Getränkehalterfach (3), das mittels eines Fachdeckels (4) verschließbar ist,- wobei der Fachdeckel (4) mit einem faltbaren Getränkehalter (14) verbunden ist, so dass- der Getränkehalter (14) bei geschlossenem Fachdeckel (4) in einem gefalteten Zustand in dem Getränkehalterfach (3) untergebracht ist und bei geöffnetem Fachdeckel (4) in einem entfalteten Zustand teilweise aus dem Getränkehalterfach (3) vorsteht und zur Aufnahme mindestens eines Getränkebechers (B) eingerichtet ist.
Patent DE-202018103413-U1 (DE)
Title: Dekorationselement
IPC: B44F9/10
Filed: 2018-06-18
Abstract: Dekorationselement, umfassend einen Grundkörper aus einem plattenförmigen Mineralwerkstoff sowie eine mindestens einseitige Schicht eines Metallpartikel enthaltenden Lacks.
Patent DE-202018106299-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenbaugruppe mit Aufnahme für elektronische Vorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Sonnenblendenbaugruppe, umfassend:
 einen Blendenkörper; und
 eine Aufnahme für eine elektronische Vorrichtung, die auf dem Blendenkörper getragen wird, wobei die Aufnahme für eine elektronische Vorrichtung ein Festklemmmerkmal mit einem Gleitstück beinhaltet.
Patent DE-202019004058-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gehhilfe (1), insbesondere Rollator (1A) oder Gehbock (1B), umfassend:- einen Rahmen (2) an dessen Oberseite eine Griffeinrichtung (3) angeordnet ist, an der sich eine hilfsbedürftige Person halten und/oder abstützen kann, um sich in eine Gehrichtung (G) vorwärts zu bewegen;- ein Aufnahmemittel (10) mit einer Aufnahmefläche (11), die eine Ebene aufspannt, die eine Längsrichtung (L) mit einer Mittellängsachse (LM) und eine Querrichtung (Q) mit einer Mittelquerachse (QM) aufweist, zum Aufnehmen der hilfsbedürftigen Person aus einer Bodenlage;- eine Hebeeinrichtung (30) zum vertikalen Anheben des Aufnahmemittels (10) aus der Bodenlage aufweisend zwei im Wesentlichen senkrecht verlaufenden und voneinander beabstandete Führungselemente (31) und- ein Betätigungsmittel (50), insbesondere ein mechanisches Betätigungsmittel (50), zum Betätigen der Hebeeinrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (10) im Wesentlichen länglich ausgebildet ist und die zwei Führungselemente (31) der Hebeeinrichtung (30) auf der Mittellängsachse (LM) an den äußeren Enden des Aufnahmemittels (10) und mittels Befestigungseinrichtungen (20) an der Griffeinrichtung (3) anbringbar sind.
Patent DE-202019004757-U1 (DE)
Title: Köderhaltevorrichtung
IPC: A01K91/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Köderhaltevorrichtung für den Fischfang, umfassend:
 einen ersten Abschnitt, der ein Befestigungsmittel aufweist, um einen Köder lösbar an der Haltevorrichtung zu befestigen;
 einen zweiten Abschnitt, der ein Beschwerungsmittel aufweist;
 wobei, wenn ein Köder an der Haltevorrichtung befestigt ist, der erste und zweite Abschnitt derart zusammenwirken, dass der Köder während einer Relativbewegung zwischen einem Gewässer und der Haltevorrichtung in einer Schwimmposition gehalten wird; und
 ein Führungsmittel, das eingerichtet ist, eine Angelschnur derart aufzunehmen, dass die Haltevorrichtung relativ zur Angelschnur beweglich ist
Patent DE-202019101549-U1 (DE)
Title: Höchstdruckrohrreinigungsdüse mit Dichtung
IPC: B05B13/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Druckmediumbetriebene Höchstdruckrohr-reinigungsdüse (0), umfassend einen Statorteil (2) mit einem Statorteilkanal (22) und einen relativ zum Statorteil (2) um eine Längsachse (L) der Höchstdruckrohrreinigungsdüse (0) mittels mindestens einem Wälzlager rotierbar gelagerten Rotorteil (1) mit einem Rotorteilkanal (10), wobei ein Übergang vom Statorteilkanal (22) in den Rotorteilkanal (10) mittels einer Dichtung erreicht ist und der Rotorteil (1) von einem Gehäuse (4) gehalten relativ zum Statorteil (2) rotierbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (D) einen Rotorlagerhohlkörper (15) mit einem in Längsrichtung querenden Rotorlagerkanal (150) und einen Statorlagerhohlkörper (24) mit einem in Längsrichtung querenden Statorlagerkanal (240) umfasst und der Rotorlagerhohlkörper (15) teilweise in den Rotorteilkanal (10) und der Statorlagerhohlkörper (24) teilweise in den Statorteilkanal (22) hineinragend ortsfest voneinander überlappungsfrei beabstandet anordbar ist, wobei im montierten Zustand der Höchstdruckrohrreinigungsdüse (0) jeweils eine Stirnfläche des Rotorlagerhohlkörpers (15) direkt auf einer Stirnfläche des Statorlagerhohlkörpers (24) aufliegend gegen einen Austritt des Druckmediums dichtend rotierbar zu liegen kommt.
Patent DE-202019102053-U1 (DE)
Title: Doppel-Netzgerät
IPC: H02M3/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Doppel-Netzgerät, umfassend:
 eine erste Energiewandlereinheit (100) zum Erzeugen einer ersten DC-Ausgangsspannung gemäß einer DC-Eingangsspannung, wobei mit der ersten DC-Ausgangsspannung eine erste Belastung (201) angetrieben wird;
 eine zweite Energiewandlereinheit (110) zum Erzeugen einer zweiten DC-Ausgangsspannung gemäß der DC-Eingangsspannung, wobei ein Potenzial der zweiten DC-Ausgangsspannung niedriger als ein Potenzial der ersten DC-Ausgangsspannung ist; mit der zweiten DC-Ausgangsspannung eine zweite Belastung (202) angetrieben wird;
 eine Umschalteinheit (120) mit einem Kanal und einem Steuerungsende, wobei zwei Enden des Kanals je mit der ersten DC-Ausgangsspannung und der zweiten DC-Ausgangsspannung verbunden sind;
 eine Belastungsleistungsmesseinheit (130), die zum Messen einer ersten Leistung der ersten Belastung (201) und einer zweiten Leistung der zweiten Belastung (202) konfiguriert ist;
 eine digitale Controller-Einheit, die mit der Umschalteinheit (120) und der Belastungsleistungsmesseinheit (130) verbunden ist, um ein Schaltsignal zum Antreiben des Steuerungsendes der Umschalteinheit (120) gemäß einer Summe der ersten Leistung und der zweiten Leistung zu bestimmen, wobei das Schaltsignal einen inaktiven Zustand anzeigt, um die Umschalteinheit (120) abzuschalten, wenn die Summe nicht höher als eine Schwelle ist; das Schaltsignal einen aktiven Zustand anzeigt, um die Umschalteinheit (120) einzuschalten, wenn die Summe höher als eine Schwelle ist.
Patent DE-202019102518-U1 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Nabe (30), insbesondere Nutzfahrzeugradnabe,
 wobei die Nabe (30) dazu ausgelegt ist, um eine Rotationsachse (A) in Umfangsrichtung (U) zu rotieren,
 wobei die Nabe (30) eine Verbindungsfläche (32) und eine Verbindungsöffnung (36) aufweist,
 wobei die Verbindungsöffnung (36) dazu ausgelegt ist, zumindest teilweise ein Verbindungsmittel (50) aufzunehmen,
 wobei die Verbindungsfläche (32) dazu ausgelegt ist, mittelbar und/oder unmittelbar mit einer Anlagefläche (12) einer Bremsscheibe (10) zu kontaktieren,
 wobei die Anlagefläche (12) verbindungsöffnungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-202019104021-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Angelschnur
IPC: A01K91/06
Filed: 2019-07-19
Abstract: Führungsvorrichtung für eine Angelschnur,➢ wobei die Führungsvorrichtung (1) eine Finne (2) aufweist,➢ wobei die Führungsvorrichtung (1) ein von der Fläche der Finne (2) abstehendes Führungselement (7) aufweist,➢ wobei die Führungsvorrichtung (1) wenigstens einen an der Oberkante der Finne (2) angebrachten Auftriebskörper (3, 5, 6) aufweist,➢ wobei an dem von der Fläche der Finne (2) entfernten Ende des Führungselementes (7) ein Element (8) zur Führung der Angelschnur angebracht ist,➢ wobei die Angelschnur in dem Element (8) festgeklemmt ist derart,➢ dass die Angelschnur in dem Element (8) festgeklemmt ist, wenn auf die Angelschnur eine Zugkraft wird, die kleiner ist als ein bestimmter Schwellwert, und➢ dass sich die Angelschnur aus diesem Element (8) löst, wenn eine auf die Angelschnur wirkende Zugkraft den bestimmten Schwellwert überschreitet,➢ wobei die Führungsvorrichtung (1) an dem hinteren Ende der Finne (2) eine Führungseinrichtung (9) für die Angelschnur aufweist, in der die Angelschnur frei gleitet,dadurch gekennzeichnet,➢ dass das Führungselement (7) an der Finne (2) drehbeweglich gelagert ist derart,➢dass das Führungselement (7) zwischen zwei Endpositionen, die sich auf jeweils einer der Seiten der Finne (2) befinden, drehbeweglich gelagert ist im Sinne einer Änderung des Winkels zwischen der Längsachse des Führungselementes (7) und der Flächennormalen zur Fläche der Finne (2),und➢dass die Führungsvorrichtung (1) weiterhin eine motorische Antriebseinheit (4) aufweist zur Einstellung der Orientierung der Längsachse des Führungselementes relativ zur Fläche der Finne➢ mit einem motorischen Antrieb,➢ mit einem Energiespeicher zur Speicherung von Antriebsenergie für den motorischen Antrieb und➢ mit einer Steuerschaltung für den motorischen Antrieb.
Patent DE-202019105071-U1 (DE)
Title: Schutzanlagenkonstruktion gegen Gewitterentladungen, elektrochemische Korrosion und für den Schutz der Atmosphäre gegen Treibhauswirkung
IPC: C23F13/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Schutzkonstruktion gegen Gewitterentladungen (14), elektrochemische Korrosion von Industrieobjekten (16) für Verbrennung von Kohlenwasserstoff-Treibstoff und den Schutz der Atmosphäre gegen Treibhauswirkung mit eingebautem Elektromagnetfilter (9), die eine Gleichstromquelle (1) und Kohlengraphit-Anodenerdung (4) hat, mit einer Blitzschutzanlage, die eine Fangstange (8), eine Auffangleitung (3) und einen Elektromagnetfilter (9) enthält, mittels der Kontaktvorrichtung (3) und der Stahlbezugselektrode (13), wobei die Kohlengraphit- Anodenerdung (4) des kathodischen Schutzes als Erdungskreis der Blitzanlage und des Elektromagnetfilters (9) verwendet wird, wobei die kathodische Polarisation der zu schützenden Anlage (11) mit der Induktionswirkung des summarischen Schutzpotentials im Bereich von -1,2 Volt bis -2,5 Volt sichergestellt ist, wobei für das zwangsläufige Auffangen der Gewitterentladung (14) in der Blitzschutzanlage und ihre Ableitung zur Anodenerdung (4) ins Bodenelektrolyt ein positives elektrochemisches Potential induziert ist, dessen Höhe 90 Volt der Stahlbezugselektrode (13) nicht übersteigt, wobei der Elektromagnetfilter (9) zur Aufnahme der Elektronen benutzt wird, die sich bei den elektrochemischen Oxidationsreaktionen am Ausgang der Verbrennungsprodukte ins Freie bilden, wobei die Ableitung der Elektronen zur Anodenerdung (4) durch Induktionswirkung auf den Elektromagnetfilter (9) sichergestellt wird, und die Anodenerdung (4) das positive elektrochemischen Potential hat, dessen Höhe 90 Volt des Stahlbezugselektrode (13) nicht übersteigt.
Patent DE-202020000160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kristallisieren von Kunststoffgranulat
IPC: B29B9/16
Filed: 2020-01-13
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von Kunststoffgranulat, wie z.B. Polyester mit dem Ziel der Kristallisation Dadurch gekennzeichnet Das ein Drehrohr zum Kristallisieren von PET Granulat in horizontaler Lage verwendet wird.