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Patent DE-102017212607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur umgebungsbasierten Adaption von Fahrerassistenzsystem-Funktionen
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es wird Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) unter Verwendung eines Fahrerassistenzsystems (2) offenbart, welches die folgenden Schritte umfasst: für mindestens eine Fahrerassistenzsystem-Funktion wird mindestens ein auf die Fahrzeugumgebung bezogenes Kriterium für eine Adaption der Fahrerassistenzsystem-Funktion festgelegt (5), eine Anzahl an Merkmalen der Umgebung des Fahrzeugs wird detektiert (6), eine Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen mindestens eines Kriteriums wird auf der Grundlage einer Kombination der detektierten Merkmale abgeschätzt (7), und die Fahrerassistenzsystem-Funktion wird auf der Grundlage der abgeschätzten Wahrscheinlichkeit adaptiert (8).
Patent DE-102017216884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe und Deckelbaugruppe für eine Batteriezelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/172
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Deckelbaugruppe (100) für eine Batteriezelle mit einer Deckelplatte (102) und einem eingeklebten Terminal (104), bei der eine auf einer Innenseite der Batteriezelle angeordnete Terminalplatte (106) des Terminals (104) und ein in einem Durchbruch (110) durch die Deckelplatte (102) angeordneter Terminalfortsatz (108) des Terminals (104) durch einen mit Klebstoff (112) gefüllten Spalt (116) um eine Spaltweite beabstandet von der Deckelplatte (102) angeordnet sind, wobei eine auf einer Außenseite der Batteriezelle um den Spalt (116) umlaufende Absenkung (118) mit dem Klebstoff (112) aufgefüllt ist.
Patent DE-102017220229-A1 (DE)
Title: Rückschlagventilelement für eine Rückschlagventilbaugruppe sowie entsprechende Rückschlagventilbaugruppe
Inventor: SCHLEGELMILCH PETER
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückschlagventilelement (2) für eine Rückschlagventilbaugruppe (1), mit einem eine Dichtfläche aufweisenden und federelastisch gelagerten Ventilkörper (11), der über Federarme (12) mit einem den Ventilkörper (11) in wenigstens einer Stellung umgreifenden Haltering (13) derart federelastisch verbunden ist, dass der Ventilkörper (11) in axialer Richtung parallel verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Haltering (13) einstückig und materialeinheitlich mit einem Rastkörper (14) zum rastenden Befestigen des Rückschlagventilelements (3) in einer fluidführenden Einrichtung (2) der Rückschlagventilbaugruppe (1) ausgebildet ist, der sich in axialer Richtung in die von dem Ventilkörper (11) abgewandte Richtung erstreckt und wenigstens einen in radialer Richtung federelastisch verlagerbaren Rastvorsprung (16) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rückschlagventilbaugruppe (1).
Patent DE-102017221865-A1 (DE)
Title: Einkreis-Kältegerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst ein erstes Kühlfach (4), ein zweites Kühlfach (3), ein drittes Kühlfach (2) und einen Kältemittelkreis, in dem ein erster Verdampfer (9) des ersten Kühlfachs (4) einem zweiten Verdampfer (8) des zweiten Kühlfachs (3) über eine erste Kapillare (14) in Reihe nachgeschaltet ist. Der dritte Verdampfer (7) ist im Kältemittelkreis dem zweiten Verdampfer (8) über eine zweite Kapillare (13) in Reihe vorgeschaltet.
Patent DE-102017222493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klauenpolstators
Inventor: SCHIEL ANDREAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Klauenpolstators für eine Fluidpumpe oder einen Lüftermotor für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte:• Ausstanzen (110) eines ersten Klauenblechs und eines zweiten Klauenblechs, wobei die Klauenbleche (10) jeweils mindestens eine Klaue (20), ein Verbindungselement (30) und mindestens ein Rückschlusselement (40) aufweisen, wobei das Verbindungselement (40) die mindestens eine Klaue (20) mit dem mindestens einen Rückschlusselement (40) verbindet, und wobei die mindestens eine Klaue (20) trapezförmig oder dreieckig ausgebildet ist,• Umbiegen (120) der Klauen (20) und Rückschlusselement (40) gegenüber dem Randbereich und Umbiegen des Randbereichs, derart, dass das erste Klauenblech und das zweite Klauenblech jeweils einen ringförmigen Hohlraum (60) bildet,• Anordnen (130) des ersten umgebogenen Klauenblechs an dem zweiten umgebogenen Klauenblech, derart, dass eine Statorwicklung zumindest teilweise innerhalb des Hohlraums (60) des ersten und des zweiten umgebogenen Klauenblechs (10) verläuft.
Patent DE-102018000116-A1 (DE)
Title: Mobiles Einrichtungs-Modulsystem
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-01-10
Abstract: Das mobile Einrichtungs-Modulsystem (Fig. 1, 7) ist insbesondere für Transporter-Fahrzeuge, die mit einem Lochwand-System an Decke Wände und Boden ausgestattet sind (Fig.7). Die Einrichtungs-Module werden schnell und sicher am Lochwand-System befestigt. Die Eirichtungs-Module (Fig. 1) bestehen immer aus zwei gegenüber angeordneten Seitenwände (1), die durch Verbindung-Profile (2) verbunden sind somit ein Grundskelett (3) bilden (Fig.4), welches auf der Vorderseite eine Vorderfront (11) oder Front-Segmente (12) aufnehmen kann (Fig.5). Die Hinterseite des Einrichtungs-Moduls (Fig. 1) ist so gestaltet, dass die der Fahrzeugwand zu gewanden Kanten der Seitenteile (1) der Kontur der Fahrzeugwand (14) folgen (Fig.7). Somit wird der zur Verfügung stehende Raum maximal genutzt. Durch die ergonomische Form des Oberteils des Einrichtungs-Moduls (Fig. 1), im Bereich der Decke (5) wird der zur Verfügung stehende Raum ebenfalls maximal genutzt und ist gleichzeitig, einer Person, die sich im Innenraum aufrecht steht, nicht im Weg. (Fig.7). Jeder Transporter-Laderaum kann optimal mit Einrichtungs-Modulen (Fig. 1) ausgestattet werden, weil die Einrichtungs-Module (Fig. 1) in der Breite individuell durch die Länge der Verbindungs-Profile (2) angepasst werden können, um eine maximale Raum und Flächen-Nutzung zu erreichen.
Patent DE-102018004801-A1 (DE)
Title: Gleitlager und deren Gleitwerkstoff
IPC: F16C33/12
Filed: 2018-06-18
Abstract: Verwendung von einem compoundiertem Werkstoff umfassend modifiziertes Polytetrafluorethylen, harte Kohle und Grafit, welches in Eignungsversuchen bei Temperaturen zwischen +21 °C und +220 °C bei einer Flächenpressung von 30 MPa, einer Gleitgeschwindigkeit von 0,4 mm/s und einem Gleitweg von 5 mm bei 1100 Zyklen die Reibwerte gemäß EN 1337-2-2004 weit unterschreitet, als Gleitwerkstoff in Form einer Gleitscheibe in Gleitlagern, nämlich solchen gemäß EN 1337-1:2004 verwendet wird.
Patent DE-102018008180-A1 (DE)
Title: Supraleitender Bio-Sensor
Inventor: SPECHTMEYER HORST-WOLFGANG
IPC: G01J5/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Der erfindungsgemäße supraleitende Bio-Sensor besteht aus einem Rohr mit einem Bandpassfilter und einer stark reflektierenden Innenfläche sowie einem Kryostat, der ein Stahlrohr zur Aufnahme der Kühlflüssigkeit hat, an dessen Unterseite sich das Supraleitungselement befindet, einer Analog/Digitalumwandlung, einem Analyseprogramm und einem Display.Die vom Supraleitungselement erzeugten elektrischen Signale können mit einem Verstärker verstärkt werden.Die Rohre bestehen vorzugsweise aus V2A-Stahl und haben eine Wanddicke von 0,1mm. Damit wird vermieden, dass zuviel Wärme in den Supraleitungsbereich geleitet wird.Durch Arbeiten des Supraleitungselements im Übergangsbereich zwischen normalem und supraleitendem Zustand wird die Empfindlichkeit des Gerätes wesentlich erhöht, so dass auch sehr schwache Infrarot-Impulse, die von einem lebenden Körper ausgestrahlt werden, gemessen werden können. Ein lebender Körper emittiert eine schwache Information in Form von Infrarot-Impulsen, sobald eine Information vom Inneren oder Äußeren des Körpers empfangen wird. Somit können Gefühle, Gedanken und Krankheiten erkannt werden.Mit dem beschriebenen supraleitenden Bio-Sensor kann man an jeder beliebigen Stelle des lebenden Körpers messen.Außerdem lassen sich Körperfunktionen und Geräte mit dem supraleitenden Bio-Sensor steuern.
Patent DE-102018009473-A1 (DE)
Title: Tantalkarbidbeschichtetes Kohlenstoffmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und Teil für eine Vorrichtung zur Herstellung von Halbleitereinkristallen
Inventor: MORI Chikara
IPC: C23C16/32
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Teil für eine Vorrichtung zur Herstellung eines Halbleitereinkristalls mit langer Produktlebensdauer und ein mit Tantalcarbid beschichtetes Kohlenstoffmaterial werden bereitgestellt. Das mit Tantalcarbid beschichtete Kohlenstoffmaterial gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein mit Tantalcarbid beschichtetes Kohlenstoffmaterial, in dem mindestens ein Teil einer Oberfläche eines Kohlenstoff-Basismaterials mit einem Tantalcarbidbeschichtungsfilm beschichtet ist, der Tantalcarbid als einen Hauptbestandteil enthält, wobei in dem Tantalcarbidbeschichtungsfilm eine Intensität einer Röntgenbeugungslinie, die einer (200)-Ebene entspricht, bezogen auf eine Out-of-plane-Richtung, größer ist als Intensitäten von Röntgenbeugungslinien, die anderen Kristallebenen entsprechen, und das Intensitätsverhältnis 60% oder mehr, bezogen auf eine Summe an Intensitäten von Röntgenbeugungslinien, die allen Kristallebenen entsprechen, beträgt.
Patent DE-102018100882-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Wärmequelle sowie mit einem elektrischen Verbraucher, wobei ein thermoelektrischer Generator mit einer Warmseite und mit einer Kaltseite vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass dem thermoelektrischen Generator auf seiner Warmseite Wärme von der Wärmequelle zugeführt wird, und der auf seiner Kaltseite relativ zu einer Wärmesenke derart angeordnet ist, dass Wärme von dem thermoelektrischen Generator an die Wärmesenke abgegeben wird, so dass an dem thermoelektrischer Generator eine Temperaturdifferenz vorliegt, die durch den thermoelektrischer Generator in eine Spannungsdifferenz umgesetzt wird, wobei der Verbraucher derart mit dem thermoelektrischer Generator in Verbindung steht, dass die Spannungsdifferenz zu einem Stromfluss durch den Verbraucher führt.
Patent DE-102018104991-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-becherhalteranordnung mit fotolumineszentem zubehör und der möglichkeit zur erhöhung der anzahl der verfügbaren becherhalter
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-03-05
Abstract: In dieser Schrift wird eine Fahrzeug-Becherhalteranordnung bereitgestellt. Eine Aufnahmeeinrichtung ist an eine Fahrzeugkonsole montiert und eine Lichtquelle ist mit der Aufnahmeeinrichtung verbunden. Ein Zubehör ist mit der Aufnahmeeinrichtung verbunden und von dieser ausbreitbar, um die Anzahl der verfügbaren Becherhalter zur Aufnahme eines Getränkebehälters zu erhöhen. Das Zubehör ist dafür konfiguriert, als Reaktion auf die Lichtanregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren.
Patent DE-102018105719-A1 (DE)
Title: Verrottbare Aschekapsel
Inventor: DUBBEL BERND
IPC: A61G17/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Bei einer Aschekapsel einer Urne, mit einem Kapselkörper (1), welcher einen Boden, eine umlaufende Wand (2), und eine nach oben weisende Öffnung (6) aufweist, und mit einem die Öffnung (6) des Kapselkörpers (1) dicht verschließenden, den Austritt von Asche verhindernden Verschlussdeckel, schlägt die Erfindung vor, dass der Kapselkörper (1) einen Papier- und / oder Holzwerkstoff aufweist.
Patent DE-102018107652-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SADAKANE SHINJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung (40) ist konfiguriert, die Nockenschaltvorrichtung (20) dazu zu veranlassen, eine zweite Nockenschaltbetätigung zur Schaltung des Profils der Ventilbetätigungsnocke (14, 16) für einen und/oder mehrere normale Zylinder durchzuführen, die einer und/oder mehrere Zylinder sind, bei denen das Schalten der Profile auf das zweite Profil gelungen ist, wenn die Profile aller Ventilbetätigungsnocken (14, 16) der Vielzahl an Zylindern nicht mit dem zweiten Profil übereinstimmen, obwohl die Steuervorrichtung (40) die Nockenschaltvorrichtung (20) dazu veranlasst hat, eine erste Nockenschaltbetätigung zum Schalten des Profils der Ventilbetätigungsnocke (14, 16) jedes aus der Vielzahl an Zylindern von einem ersten Profil auf ein zweites Profil durchzuführen.
Patent DE-102018110500-A1 (DE)
Title: Biegbare und/oder faltbare Artikel sowie Verfahren zur Bereitstellung von biegbaren und/oder faltbaren Artikeln
Inventor: HEISS-CHOUQUET MARKUS
IPC: C04B35/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft biegbare und/oder faltbare Artikel und deren Verwendung sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von biegbaren und/oder faltbaren Artikeln. Die Artikel sind aus transparentem und sprödem Material, insbesondere aus Glas, Glaskeramik, Keramik oder Kristallen. Verwendung finden die Artikel insbesondere als Displayabdeckung, insbesondere als Schutzabdeckungen in Displays, beispielsweise in Smartphones oder Tablets oder TV-Geräten. Die Artikel können auch als Substrat für elektronische Komponenten wie OLEDs oder LEDs verwendet werden.
Patent DE-102018111302-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bügelschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Ein elektronisches Bügelschloss für ein Zweirad umfasst einen Schlosskörper und einen Schließbügel, der relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schlosskörper ein Gehäuse, einen Verriegelungsmechanismus und eine elektrische Einheit aufweist. In das Gehäuse ist ein elastisches Formteil formschlüssig eingesetzt, das mehrere Aufnahmen aufweist, in denen mehrere Komponenten der elektrischen Einheit formschlüssig aufgenommen sind.
Patent DE-102018111517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verzerrung beim 3D-Drucken
Inventor: MODZEL JOHN
IPC: B29C64/40
Filed: 2018-05-14
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern der Verzerrung und/oder des Kräuselns bei einer 3D-gedruckten Komponente werden offenbart. Ein Verfahren kann Fertigen einer Komponente mit einem oder mehreren daran angebrachten Ankern Schicht für Schicht über additive Herstellung beinhalten. Die Komponente und der/die Anker können aus einem ersten Material gebildet sein. Das Verfahren kann ebenfalls Fertigen einer Stützstruktur zum Stützen von Abschnitten der Komponente bei ihrer Fertigung beinhalten. Die Stützstruktur kann den/die Anker mindestens teilweise umschließen. Der/die Anker und die Stützstruktur können von der Komponente nach ihrer Fertigung entfernt werden. Jeder Anker kann dieselbe Größe und Form aufweisen, wodurch die Gestaltungszeit reduziert und die Verwendung derselben Ankergestaltung für mehrere Komponenten gestattet werden kann. Die Stützstruktur, welche die Anker umschließt, kann sie an Ort und Stelle verriegeln und kann verhindern, dass sich die Komponente zum Beispiel aufgrund von Ausdehnung oder Zusammenziehen während des Abkühlens verzerrt oder kräuselt.
Patent DE-102018115893-A1 (DE)
Title: Flamm- und/oder Brandschutzmittel und dessen Herstellung und Verwendung, für Anstrichmittel und darauf basierte Produkte sowie deren Vor- und Zwischenprodukte
Inventor: TAHMOURESINIA FERNANDO
IPC: C09D5/18
Filed: 2018-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Blähgraphit zur Verminderung der Entflammbarkeit und/oder Brennbarkeit, insbesondere Verwendung als Flammschutzmittel und/oder Brandschutzmittel von Farben (Anstrichmittel) und von diversen Materialien oder Stoffen für Farben (Anstrichmittel) und darauf basierte Produkte sowie deren Vor- und Zwischenprodukte, einschließlich von Verbundmaterialien und/oder Verbundwerkstoffen damit, z.B. mit Holz und Holzprodukten, Textilen und Textilprodukte, Papier und Papierprodukten, Karton, Fasern und Geweben, oder basierend auf oder in Kombination mit Polymer-basierten Materialien, z.B. Polyolefin-basierten Materialien, und/oder Produkten und/oder Vorprodukten, die Herstellung des Mittels und Methoden bzw. Vorgänge unter Verwendung des Mittels und/oder der entsprechenden Kombination seiner Einzelbestandteile zur Reduktion der Entflammbarkeit und/oder Brennbarkeit.
Patent DE-102018117962-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: REITH CARSTEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Fahrzeugsitz kann ein Sitzgehäuse mit einer Sitzplatte und einer Rückenlehne enthalten, welche so angeordnet ist, dass sie von der Sitzplatte aus nach oben ragt. Das Sitzgehäuse kann einen Außenbezug umfassen. Der Fahrzeugsitz kann weiterhin ein innerhalb des Sitzgehäuses angeordnetes Komfortsystem enthalten, welches einen für die Abgaben von Wärme vorgesehenen Heizdraht enthält.
Patent DE-102018118684-A1 (DE)
Title: Optischer Kollimator
Inventor: DROSS OLIVER
IPC: G02B27/30
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Kollimator zur Fokussierung von Licht mittels mehrerer optischer Flächen, die als Lichteintrittsflächen und/oder Lichtaustrittsflächen und/oder Reflektionsflächen ausgebildet sind, die jeweils optische Grenzflächen mit einer Änderung der optischen Dichte bilden. Um einen Kollimator vorzuschlagen, mit dem eine homogene Beleuchtung auch bei der Verwendung mehrerer Lichtquellen möglich ist, der dabei kompakt ausgestaltet und kostenschonend herstellbar sein soll, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kollimator eine Vielzahl von konkaven Mikrolinsen aufweist, die auf mindestens einer der optischen Flächen ausgebildet sind
Patent DE-102018118807-A1 (DE)
Title: Gerätekombination zum Schutz von elektrischen Netzen vor Überspannungen oder Überströmen
Inventor: DAUM RICHARD
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätekombination zum Schutz von elektrischen Netzen vor Überspannungen oder Überströmen, bestehend aus einem U-förmigen Sockel und mindestens einem, auf den Sockel steck- oder schiebbaren Steckmodul, wobei der Sockel Anschlussklemmen zur Verbindung mit dem jeweiligen Netz und mit den Anschlussklemmen verbundene Steckkontakte aufweist, welche zu Steckgegenkontakten oder Kontaktzungen des Steckmodules komplementär sind, weiterhin das Steckmodul ein Gehäuse aufweist, welches einen oder mehrere Blitzstrom- und/oder Überspannungsableiter aufnimmt und die Steckgegenkontakte oder Kontaktzungen eine Bodenseite des Gehäuses durchdringen. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Sockel und dem Steckmodul eine Spindel zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Längsbewegung angeordnet, derart, dass das Steckmodul in Richtung Sockel und von diesem weg bewegbar und in der jeweiligen Lageposition gehalten ist, um sowohl eine sichere elektrische Steckverbindung zwischen den Steckkontakten und den Steckgegenkontakten als auch ein definiertes Freischalten durch Kontakttrennung zu erreichen.
Patent DE-102018125756-A1 (DE)
Title: Anbringungsverfahren eines zellenüberwachungsverbindungsglieds und brennstoffzellenmodul
Inventor: SUGITA KAZUMI
IPC: H01M8/0202
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Zellenüberwachungsverbindungsglied (230) wird mit einer ersten Fläche (231k) eingesetzt, die einem Führungsabschnitt (241B) folgt. Wenn das Zellenüberwachungsverbindungsglied (230) weiter eingesetzt wird, kommt es zu einem Kontakt des Zellenüberwachungsverbindungsglieds (230) mit einem Vorsprungsabschnitt (243A). In einem Zustand, in dem die Anbringung abgeschlossen ist, wird der Vorsprungsabschnitt (243A) elastisch verformt, um eine zweite Fläche (231m) zu drücken. Auf Grund dieser Kraft wird das Zellenüberwachungsverbindungsglied (230) derart gehalten, dass es zwischen dem Vorsprungsabschnitt (243A) und dem Führungsabschnitt (241B) eingepfercht ist.
Patent DE-102018127559-A1 (DE)
Title: Bauteil einer Brennkraftmaschine, insbesondere Zylinderkopf, Gießformanordnung und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils einer Brennkraftmaschine
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02F1/40
Filed: 2018-11-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Zylinderkopfes, wobei vor einem Einfüllen einer Metallschmelze in eine Gießform eine Mehrzahl von Wassermantelkernen in der Gießform angeordnet werden, wobei mindestens ein Wasserübertritt zwischen zwei der Wassermantelkerne ausgebildet wird, um zusammenhängende Kühlkanäle des fertiggestellten Bauteils zu bilden. Gießformanordnung zum Gießen eines Bauteils einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Zylinderkopfes, wobei in einer Gießform eine Mehrzahl von Wassermantelkernen angeordnet ist und wobei mindestens ein Wasserübertritt zwischen zwei der Wassermantelkerne ausgebildet ist, um zusammenhängende Kühlkanäle des fertiggestellten Bauteils zu bilden.
Patent DE-102018127960-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: H01F7/128
Filed: 2018-11-08
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektromagnetische Stellvorrichtung für ein Ventil, mit einer Spule (2) und einem Anker (4), der in einem hohlzylindrischen Ankerraum (3) zwischen zwei axialen Anschlägen verschiebbar angeordnet ist, wobei der äußere dem Ventil zugewandte Anschlag als Polkern (6) ausgebildet, in einem Gehäuse (1) fixiert und als Lagerbock für einen Betätigungsstößel (5) ausgeführt ist, der außerhalb des Polkerns (6) mit dem Ventil in Wirkverbindung steht, wobei der Anker (4) mit dem Betätigungsstößel (5) verbunden ist und dieser direkt oder indirekt mittels des Ventils in Richtung zum Anker (4) federbelastet ist, wobei am Polkern (6) und/oder am Gehäuse (1) an deren geodätisch tiefsten Stellen eine bis in den Ankerraum (3) reichende Entlastungsöffnung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102018128499-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug- Schließ- und/oder Zugangssystem
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/86
Filed: 2018-11-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schließ- und/oder Zugangssystem, das mit einem Kraftfahrzeug-Türschloss (2) und mit zumindest einem weiteren Funktionselement ausgerüstet ist. Das Kraftfahrzeug-Türschloss (2) und das weitere Funktionselement werden von einer gemeinsamen Funktionseinheit (5, 6) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist das weitere Funktionselement als Türgriffanordnung (3, 4) ausgebildet.
Patent DE-102018131380-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für ein Applikationsgerät
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B15/555
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (4) zum Reinigen eines Applikationsgeräts (1), das im Betrieb mindestens einen Beschichtungsmittelstrahl (2) eines Beschichtungsmittels (z.B. Lack) auf ein Bauteil (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteil) appliziert. Die Erfindung sieht vor, dass in das Reinigungsgerät (4) eine Strahlprüfungseinrichtung (6-10) integriert ist, um den von dem Applikationsgerät (1) abgegebenen Beschichtungsmittelstrahl (2) zu überprüfen, so dass das Reinigungsgerät (4) mit der Strahlprüfungseinrichtung (6-10) eine bauliche Einheit bildet.
Patent DE-102018131580-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Systems
Inventor: HEYNE LUTZ
IPC: G01S17/36
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem (28), insbesondere ein Lichtlaufzeitkamerasystem (10), mit einer Beleuchtung (14) zur Aussendung und einem Lichtlaufzeitsensor (22) zum Empfang modulierten Lichts und mit einem Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals (Mo',Mo") für die Beleuchtung (14) und den Lichtlaufzeitsensor (22) aus zumindest einer Basis-PN-Folge, wobei diese Basis-PN-Folge (44) in Form von Sub-Bitfolgen (46, 48), die sich aus einer Substitutionsregel ergeben, an die Beleuchtung (14) und den Lichtlaufzeitsensor (22) ausgegeben wird. Es ist vorgesehen, dass sich die Sub-Bitfolgen (46) für die Beleuchtung (14) einer jeden Basis-PN-Folge von den entsprechenden Sub-Bitfolgen (48) für den Lichtlaufzeitsensor (22) unterscheiden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren sowie die Verwendung eines solchen Verfahrens.