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Patent DE-102019218419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfunktionsaktivierungsverfahren, Fahrzeugfunktionsaktivierungsvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: KOMSIC IVAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugfunktionsaktivierungsverfahren (1; 10; 20), umfassend:Beziehen (2; 11; 21) eines Lokalisierungsparameters eines potentiellen Nutzers (42) eines Kraftfahrzeugs (30; 40);Bestimmen (3; 13; 22) einer Bedienungswahrscheinlichkeit des potentiellen Nutzers;Aktivieren (4; 14; 23) einer Fahrzeugfunktion des Kraftfahrzeugs (30; 40) basierend auf der Bedienungswahrscheinlichkeit.
Patent DE-102019219828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen zumindest einer Codiervorschrift zum Codieren eines von einem optischen Sensor aufgenommenen Bildes, Verfahren zum Codieren eines von einem optischen Sensor aufgenommenen Bildes und Informationsverarbeitungseinheit
Inventor: SEPP WOLFGANG
IPC: H04N1/41
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Erstellen zumindest einer Codiervorschrift (105) zum Codieren eines von einem optischen Sensor (110) aufgenommenen Bildes (115), wobei das Verfahren (600) zumindest einen Schritt des Einlesens (610) des von dem optischen Sensor (110) aufgenommenen Bildes (115) und einen Schritt des Erstellens (620) einer Häufigkeitsverteilung (122) eines Auftretens von Lichtsignalwerten (123) an unterschiedlichen Bildpunkten (118) in dem Bild (115) umfasst. Ferner umfasst das Verfahren (600) einen Schritt des Zuordnens (630) von Codeworten (135) zu Lichtsignalwerten (123) unter Verwendung der Häufigkeitsverteilung (122), um die zumindest eine Codiervorschrift (105) zum Codieren des von dem optischen Sensor (110) aufgenommenen Bildes (115) zu erstellen.
Patent DE-102019220387-A1 (DE)
Title: Wartungsverfahren und Wartungssystem für ein Transportmittel
Inventor: GLASS PHILIPP
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wartungsverfahren (100) und ein Wartungssystem (1) für ein, insbesondere spurgebundenes, Transportmittel (2). Dabei wird wenigstens eine Wartungshandlung zur Wartung des Transportmittels (2) ausgeführt (S2) und eine Wartungsinformation, welche einen Status der Wartung charakterisiert, ermittelt (S3). Erfindungsgemäß wird die ermittelte Wartungsinformation über ein Informationssystem (5) des Transportmittels (2) ausgegeben (S4).
Patent DE-102020000958-A1 (DE)
Title: Anschluss, Verbinder, Anschlusspaar und Verbinderpaar
Inventor: MASUDA TAKESHI
IPC: H01R13/03
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es soll ein Anschluss bereitgestellt werden, der in der Lage ist, den Kontaktwiderstand mit einem Gegenanschluss zu verringern, um gleichzeitig die Einsteckkraft in den Gegenanschluss zu verringern.Ein Anschluss beinhaltet einen Verbindungsabschnitt, der durch Einführen in den Gegenanschluss elektrisch mit einem Gegenanschluss verbunden wird. Der Verbindungsabschnitt weist eine Gleitregion, die so konfiguriert ist, dass sie auf dem Gegenanschluss gleitet, und eine Kontaktregion, die so konfiguriert ist, dass sie den Gegenanschluss nacheinander von einer Spitzenseite aus kontaktiert, auf. Eine äußerste Oberfläche in der Gleitregion enthält eine Kupfer-Zinn-Legierungsschicht, die Kupfer und Zinn enthält. Eine äußerste Oberfläche in der Kontaktregion enthält eine Zinnschicht, die Zinn als eine Hauptkomponente enthält. Eine Vickers-Härte der Kupfer-Zinn-Legierungsschicht ist höher als eine Vickers-Härte der Zinnschicht.
Patent DE-102020001672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SAENER ZETINA SIEGFRIED
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest im teilautomatisierten Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) automatisch beschleunigt oder automatisch verzögert wird, wenn ermittelt wird, dass sich das Fahrzeug (1) in einem Totwinkel-Bereich (T) eines erfassten, auf einer benachbarten Fahrspur (F2) fahrenden weiteren Fahrzeuges (2) befindet und das weitere Fahrzeug (2) dieselbe Fahrgeschwindigkeit wie das Fahrzeug (1) aufweist.
Patent DE-102020006918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (2) mit mehreren Batterieeinzelzellen (8) und einem Rahmen (1) aus über Elemente (5) aus einem faserverstärktem aushärtbarem Kunststoff verbundene Endplatten (3, 4). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatten (3, 4) über den faserverstärkten Kunststoff verbunden und dieser zu Streben (5) ausgehärtet wird, wonach die Batterieeinzelzellen (8) seitlich in den so ausgehärteten Rahmen (1) geschoben werden.
Patent DE-102020102644-A1 (DE)
Title: Teleskopschiene
Inventor: HIEMER LUKAS
IPC: F16C29/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Teleskopschiene mit mindestens einem ersten und einem zweiten Schienenelement, welche jeweils über Wälzkörper längsverschieblich an einem dritten, mittleren Schienenelement gelagert sind, wobei die Wälzkörper in mindestens einer Umlaufbahn umlaufen. Dabei ist vorgesehen, dass die Umlaufbahn an dem mittleren Schienenelement angeordnet ist.
Patent DE-102020103047-A1 (DE)
Title: Anspritzwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: LANG VOLKER
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anspritzwerkzeug (1) zum Herstellen eines Rotors (2), wobei der Rotor (2) mehrere in Axialrichtung übereinander gestapelte Stacks (3) aufweist, die jeweils einen Magnetträger (4) und eine Vielzahl daran befestigter Magnete (5) besitzen, wobei die Magnete (5) zum Festlegen der Position an dem Magnetträger (4) mit Kunststoff angespritzt sind, wobei das Anspritzwerkzeug (1) zumindest zwei Anspritzplatten (6) aufweist, die zum Zuführen von Kunststoff für die Erzielung einer Kunststoffanspritzung der Magnete (5) vorbereitet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors (2).
Patent DE-102020103926-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: VENNEMANN NORBERT
IPC: B60C19/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (2) mit einem Messkondensator (4), der in ein Gummimaterial (6) des Fahrzeugreifens (2) eingebettet ist, wobei der Messkondensator (4) eine erste Elektrode (8), eine zweite Elektrode (10) und ein Dielektrikum (12) aufweist, das sich von der ersten Elektrode (8) zu der zweiten Elektrode (10) erstreckt, wobei das Dielektrikum (12) aus elektrisch nichtleitfähigem Elastomermaterial gebildet ist, und wobei jede der Elektroden (8, 10) aus elektrisch leitfähigem Elastomermaterial gebildet ist. Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, mehrere Messkondensatoren (4) in den Fahrzeugreifen (2) einzubetten. Damit ist es möglich, Kräfte in Radial-, Tangential- und Axialrichtung zu erfassen.
Patent DE-102020105732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung eines Bauteils durch Aufbringen einer auslesbaren Identifizierungsinformation
Inventor: GLUECK BERNHARD
IPC: G06K1/12
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kennzeichnung eines Bauteils (2) durch Aufbringen einer auslesbaren Identifizierungsinformation, wobei die Identifizierungsinformation wenigstens ein identifizierungsmerkmal, insbesondere ein Identifizierungssymbol, aufweist, wobei eine Erfassungseinrichtung (9) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine mittels der Vorrichtung (1) auf ein Bauteil (2) aufgebrachte oder aufzubringende Identifizierungsinformation basierend auf einer Wirbelstrommessung zu erfassen.
Patent DE-102020109256-A1 (DE)
Title: Kondensatrückgewinnungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: VOSSHALL TOBIAS
IPC: F01N1/24
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensatrückgewinnungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Wasserverwendungseinrichtung (2), einen Abgasstrang (3), ein Fasermaterial (5) und eine Verbindungsvorrichtung (12) zur Verbindung des Fasermaterials (5) mit der Wasserverwendungseinrichtung (2), wobei das Fasermaterial (5) innerhalb des Abgasstranges (3) derart angeordnet ist, dass Wasser (7) aus einem Abgasstrom (6) des Abgasstranges (3) an dem Fasermaterial (5) kondensieren und zur Wasserverwendungseinrichtung (2) zurückgeführt werden kann.
Patent DE-102020111843-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: H02J4/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein Stellantrieb (1) mit einem Antriebsmotor (3), einer Steuereinheit (2) und einer primären Energieversorgung (5), ist dadurch gekennzeichnet, dass die primäre Energieversorgung (5) zur Versorgung der Steuereinheit (2) dient und dass der Stellantrieb (1) eine sekundäre Energieversorgung (7) zur Versorgung des Antriebsmotor (3) besitzt. Die sekundäre Energieversorgung (7) ist beispielsweise durch einen Energiespeicher (4) gebildet, der über die primäre Energieversorgung (5) aufladbar ist oder durch einen Netzanschluss (12). Der Stellantrieb (1) kann einteilig oder zweiteilig ausgebildet sein.
Patent DE-102020116602-A1 (DE)
Title: Scheibe mit einem Schichtaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: TAHAN JASMIN
IPC: B60J3/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibe (1) für ein Fahrzeug, mit einem Schichtaufbau (2), welcher wenigstens zwei übereinander angeordnete Schichten (4c, e) aufweist, wobei eine der Schichten (4c, e) wenigstens eine Lichtquelle (5) zum Emittieren von Licht (L) aufweist, und wobei die andere Schicht (4c) als ansteuerbare und dadurch schaltbare Schicht (4c) ausgebildet, deren Lichtdurchlässigkeit zumindest in einem Teilbereich (10) der anderen Schicht (4c) durch Ansteuern der anderen Schicht (4c) veränderbar ist.
Patent DE-102020120764-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung, Verfahren, Anordnung und Schaltschrank
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H02B1/052
Filed: 2020-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Befestigungseinrichtung (100) zum Befestigen einer Tragschiene (200) an einer Wand (400), mit
 - einem Trägerelement (110),
 - mindestens einem Befestigungselement (111), welches drehbar an dem Trägerelement (110) gelagert ist, wobei über das mindestens eine Befestigungselement (111) das Trägerelement (110) an der Tragschiene (200) befestigbar ist, wobei das mindestens eine Befestigungselement (111) einen Kopfabschnitt (114) aufweist, welcher in einer ersten Position durch eine an der Tragschiene (200) ausgebildete Öffnung (212) hindurchführbar ist und welcher durch eine Drehbewegung des mindestens einen Befestigungselements (111) in eine zweite Position überführbar ist, in welcher das Befestigungselement (111) in der Öffnung (212) der Tragschiene (200) verriegelt ist, und
 - einem an der Wand (400) befestigbaren Halteelement (120), an welchem in einem montierten Zustand das Trägerelement (110) zusammen mit der an dem Trägerelement (110) über das mindestens eine Befestigungselement (111) befestigten Tragschiene (200) gehalten ist.
Patent DE-102020121383-A1 (DE)
Title: Gemischte hybride Bondstrukturen und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: LIFF SHAWNA
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ausführungsformen beinhalten eine gemischte hybride Bondstruktur, die eine dielektrische Verbundschicht umfasst, wobei die dielektrische Verbundschicht ein organisches dielektrisches Material mit mehreren anorganischen Füllstoffmaterialien umfasst. Eine oder mehrere leitfähige Substratzwischenverbindungsstrukturen befinden sich innerhalb der dielektrischen Verbundschicht. Ein Die befindet sich auf der dielektrischen Verbundschicht, wobei der Die eine oder mehrere leitfähige Die-Zwischenverbindungsstrukturen innerhalb eines dielektrischen Die-Materials aufweist. Die eine oder die mehreren leitfähigen Die-Zwischenverbindungsstrukturen sind direkt an die eine oder die mehreren leitfähigen Substratzwischenverbindungsstrukturen gebondet und das anorganische Füllstoffmaterial der dielektrischen Verbundschicht ist an das dielektrische Die-Material gebondet.
Patent DE-102020122116-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor auf Basis inversiver Magnetostriktion
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-08-25
Abstract: Drehmomentsensor zur Messung eines Drehmoments oder einer Kraft an einer Welle (1) oder einem anderen Maschinenbauteil nach dem Messprinzip der inversen Magnetostriktion, an welcher wenigstens eine Hülse (2) als Primärsensor befestigt ist, welche mit mindestens einem magnetisierten oder magnetisierbaren Abschnitt (3, 4) versehen ist, der jeweils berührungslos mit hierzu gegenüberliegend ortsfest angeordneten Magnetfeldsensoren (5, 6) als Sekundärsensor zur Messwertabnahme zusammenwirkt, wobei an wenigstens einem von beiden mit der Welle (1) beziehungsweise Maschinenbauteil drehfest verbundenen axialen Enden (7) der Hülse (2), diese in einem Kontaktbereich (9) über eine Reibschweißverbindung mit einem nicht-magnetisierbaren Ring (8) verschweißt und der nicht-magnetisierbare Ring (8) mit der Welle (1) beziehungsweise Maschinenbauteil verbunden ist.
Patent DE-102020128160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SEEWALDT SEBASTIAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Einlassventil (50, 52, 54, 56) und einem zwischen einem oberen Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) bewegenden Kolben (32, 34, 36, 38), wobei
 - ein mindestens einem Zylinder (22, 24, 26, 28) zugeführter Ladeluftstrom mittels eines Aufladesystems (12) verdichtet wird,
 - im Teillastbetrieb das Einlassventil (50, 52, 54, 56) in einem ersten Einlassöffnungszeitpunkt (te1) geöffnet wird und in einem ersten Einlassschließzeitpunkt (te2) geschlossen wird, wobei das Einlassventil (50, 52, 54, 56) sehr führ vor dem unteren Totpunkt (UT) geschlossen wird,
 - bei einem Übergang vom Teillastbetrieb in einen Volllastbetrieb das Einlassventil (50, 52, 54, 56) in einem vergleichsweise zum ersten Einlassöffnungszeitpunkt (te1) späteren, zweiten Einlassöffnungszeitpunkt (te3) geöffnet wird und in einem vergleichsweise zum ersten Einlassschließzeitpunkt (te2) späteren, zweiten Einlassschließzeitpunkt (te4) geschlossen wird.
Patent DE-102020129452-A1 (DE)
Title: Fussbandage zur entlastung und unterstützung des fusslängsgewölbes einer person
Inventor: BRUNNLECHNER LUDWIG
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußbandage zur Entlastung und Unterstützung des Fußlängsgewölbes, mit einem Knöchelgurt zum Anlegen um den Umfang eines Sprunggelenks, wobei der Knöchelgurt einen Verschluss zum Öffnen und Schließen des Knöchelgurts aufweist, und einem an dem Knöchelgurt befestigten Fußgurt, der ein erstes sowie ein zweites Ende aufweist, wobei der Knöchelgurt aus einem im Wesentlichen nicht-dehnbaren Gewebematerial gefertigt ist, wohingegen der Fußgurt aus einem elastischen Gewebematerial gefertigt ist.
Patent DE-102020129870-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Saugband und Abdeckeinrichtung
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41F21/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, die ein Tintenstrahldruckaggregat mit Tintenstrahldruckkopf und Auftragstelle aufweist, das ein als Saugband ausgebildetes Transportmittel für Bogen aufweist, welches sich entlang eines für Bogen vorgesehenen Transportwegs unter der Auftragstelle hindurch erstreckt und wobei das Transportmittel ein flexibles, in einer Transportrichtung bewegbares Transportband aufweist, das Ansaugöffnungen aufweist und wobei das Transportmittel eine Unterdruckkammer aufweist, die eine Stützplatte mit Saugöffnungen aufweist und wobei das Transportband auf der Stützplatte gleitfähig aufliegend angeordnet ist und durch eine Bewegung des Transportbands in der Transportrichtung die Ansaugöffnungen mit den Saugöffnungen in Deckung bringbar sind und wobei das Transportmittel eine bezüglich einer Querrichtung bewegbare Abdeckeinrichtung aufweist und die Stützplatte zwischen der Abdeckeinrichtung und dem flexiblen Transportband angeordnet ist und wobei die Abdeckeinrichtung eine Mehrzahl von Steueröffnungen aufweist und wobei durch eine Bewegung der Abdeckeinrichtung bezüglich der Querrichtung die Steueröffnungen zumindest teilweise mit den Saugöffnungen in Deckung bringbar sind.
Patent DE-102020130481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Verunreinigungen auf einem Sichtfenster eines Lidars
Inventor: SCHARF ANDREAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Detektion von Verunreinigungen auf einem Sichtfenster eines Lidars, wobei- mittels eines Senders des Lidars ein Laserstrahl in einen Erfassungsbereich ausgesendet wird und- mittels eines Empfängers des Lidars in dem Erfassungsbereich vorhandenes Licht detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- aus dem infolge des Aussendens des Laserstrahls reflektierten und detektierten Licht ein Intensitätsbild als Grauwertbild von Intensitäten von Laserreflexionen generiert wird,- aus ohne Aussenden eines Laserstrahls detektiertem Licht ein Hintergrundlichtbild als Grauwertbild eines Hintergrundlichts generiert wird,- das Intensitätsbild und das Hintergrundlichtbild hinsichtlich gemeinsamer Merkmale analysiert werden und- bei Unterschreitung einer vorgegebenen Anzahl gemeinsamer Merkmale auf eine Verunreinigung auf dem Sichtfenster geschlossen wird.
Patent DE-102020130504-A1 (DE)
Title: Hochspannungsbatterie-strukturbauteil-endstabilisator
Inventor: RILEY TYLER A
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Batteriegehäuse, Stützträger für das Batteriegehäuse und Verfahren zur strukturellen Unterstützung des Batteriegehäuses. Das Batteriegehäuse umfasst einen Boden mit einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand. Der Stützträger erstreckt sich von der ersten Seitenwand bis zur zweiten Seitenwand. Der Stützträger umfasst einen Körper mit einem ersten Trägerende und einem Durchgang. Ein interner Stabilisator ist innerhalb des Durchgangs am ersten Trägerende angeordnet. Der interne Stabilisator enthält eine erste Stabilisatorseitenwand, die sich von einem ersten Stabilisatorende zu einem zweiten Stabilisatorende erstreckt, eine zweite Stabilisatorseitenwand, die sich von dem ersten Stabilisatorende zu dem zweiten Stabilisatorende erstreckt, und eine Brücke, die die erste Stabilisatorseitenwand mit der zweiten Stabilisatorseitenwand an dem zweiten Stabilisatorende verbindet.
Patent DE-102020206419-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: PAGEL MARCO
IPC: B60W20/12
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (50), wobei in Abhängigkeit eines Zielortes des Hybridfahrzeugs (50) ein Zielladezustand (10) eines elektrischen Energiespeichers (51) des Hybridfahrzeugs (50) vorgegeben wird, wobei das Hybridfahrzeug (50) derart betrieben wird, dass der elektrische Energiespeicher (51) bei Erreichen des Zielortes den vorgegebenen Zielladezustand (10) aufweist, und wobei Zielladezustände (10) für Zielorte angelernt werden und nach dem Anlernen bei Anfahren eines zugehörigen Zielortes automatisch eingestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (50).
Patent DE-102020207658-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung, System mit der Erfassungsvorrichtung und Transportvor-richtung
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G01D1/18
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erfassungsvorrichtung zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts (14a; 14b; 14c), mit zumindest einer Objektdatenerfassungseinheit (22a; 22b; 22c), mit zumindest einem Maschinengehäuse (26a; 26b; 26c), und mit zumindest einer Führungseinheit (28a; 28b; 28c) zu einer Führung der Objektdatenerfassungseinheit (22a; 22b; 22c) relativ zum Maschinengehäuse (26a; 26b; 26c) bei einem Objektdatenerfassungsvorgang.Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungsvorrichtung (12a; 12b; 12c) zumindest eine Überwachungseinheit (30a; 30b; 30c) zu einer, insbesondere kontinuierlichen oder periodischen, Erfassung zumindest einer umgebungsspezifischen Zustandskenngröße umfasst, wobei die Überwachungseinheit (30a; 30b; 30c) dazu vorgesehen ist, die umgebungsspezifische Zustandskenngröße zumindest im Wesentlichen unabhängig von einem Objektdatenerfassungsvorgang der Objektdatenerfassungseinheit (22a; 22b; 22c) zu erfassen.
Patent DE-102020208121-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Stromabnehmer sowie Streckenlage für Fahrzeuge mit Stromabnehmer
Inventor: HASSLER STEFAN
IPC: B61L3/12
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug (40) mit zumindest einem verstellbaren Stromabnehmer (41), der in einer ausgefahrenen Stellung zur Anlage an einem streckenseitigen Leiter (20) eines streckenseitigen Energieversorgungsnetzes geeignet ist und in einer eingefahrenen Stellung von dem streckenseitigen Leiter (20) getrennt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (40) eine Erkennungseinrichtung (42) aufweist, die geeignet ist, das Passieren von streckenseitigen Balisen eines ersten Balisentyps (31) und eines zweiten Balisentyps (32) zu unterscheiden und jeweils beim Passieren einer Balise des ersten Balisentyps (31) ein erstes Balisenerkennungssignal (B1) und beim Passieren von Balisen des zweiten Balisentyps (32) jeweils ein zweites Balisenerkennungssignal (B2) zu erzeugen, und das Fahrzeug (40) außerdem eine Steuereinrichtung (43) aufweist, die anhand der zeitlichen Reihenfolge des Auftretens von ersten und zweiten Balisenerkennungssignalen (B1, B2) ein Steuersignal (ST) erzeugt, das die Stellung des Stromabnehmers (41) selbst verändert oder das Umstellen der Stellung des Stromabnehmers (41) ermöglicht oder empfiehlt.
Patent DE-102020211929-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf
Inventor: LANGEBACH ROBIN
IPC: F25B1/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Kühlkreislauf (100) vorgeschlagen, der Kühlkreislauf (100) umfasst einen Kältemittelverdichter (102) mit mindestens einem Arbeitsraum (104), einen Wärmeübertrager (106) mit einem Fluidsammelraum (108), wobei der Fluidsammelraum (108) zum Bilden eines Kältemittelvorrats aus Kältemittel ausgebildet ist, und eine Zufuhreinheit (114). Die Zufuhreinheit (114) ist mit dem Fluidsammelraum (108) und dem Kältemittelverdichter (102) verbunden. Die Zufuhreinheit (114) weist eine Hochdruckpumpe (116) und einen Injektor (118) auf. Die Zufuhreinheit (114) ist zum Zuführen von Kältemittel aus dem Kältemittelvorrat zu dem Arbeitsraum (104) mittels des Injektors (118) bei einem Druck oberhalb eines Abgabedrucks des Kältemittelverdichters (102) ausgebildet.
Patent DE-102021000216-A1 (DE)
Title: Ladezustandsanzeige fernbedienbarer Waffenstationen
Inventor: DANIEL BJÖRN
IPC: F41A9/53
Filed: 2021-01-19
Abstract: Es wird eine Ladezustandsanzeige vorgestellt, wobei ein erster Sensor einen Abstand zum Patronengurt detektiert, ein zweiter Sensor einen Durchladeimpuls empfängt, eine grüne Signalleuchte ohne einen Impuls des ersten Sensors, mit einem Impuls des ersten Sensors und nicht bei einem Impuls des ersten und zweiten Sensors geschaltet ist, eine rote Signalleuchte bei einem Impuls des ersten Sensors geschaltet ist, die rote Signalleuchte manuell gelöscht und gleichzeitig die grüne Signalleuchte manuell geschaltet ist und eine gelbe Signalleuchte manuell geschaltet ist.