baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19633238-B4 (DE)
Title: Sortieranlage mit Fahrzeug
Inventor: FRANKE KLAUS-PETER
IPC: B65G63/02
Filed: 1996-08-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Sortieranlage
mit Fahrzeug, bestehend aus Sortierplätzen und mindestens einem Fahrzeug mit
einer Ladefläche
und vier lenkbaren Rädern,
das Ladeeinheiten, vorzugsweise Container, zwischen den Sortierplätzen verfährt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – zwischen
Stellplätzen
(5) ein selbstfahrendes, automatisch gesteuertes Fahrzeug (1) verfährt,  – das eine
Ladefläche
zwischen vier Rädern
(2) aufweist,  – seine
Fahrtrichtung wechselt, indem es die Räder (2) bei Stillstand entlastet,
in die vorgegebene Fahrtrichtung dreht und  – danach seine Fahrt fortsetzt.
Patent DE-19645945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von bei der Metallbearbeitung eingesetzten Bearbeitungsölen
Inventor: BUSCHSIEWEKE OTTO
IPC: C10M175/00
Filed: 1996-11-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von bei der Metallbearbeitung eingesetzten Bearbeitungsölen (11), bei
welchem vor oder während
der Behandlung eines Werkstücks
(10) in einem Metallbearbeitungsprozess (MP) Bearbeitungsöle (11)
aufgebracht und die den Metallbearbeitungsprozess (MP) verlassenden
verunreinigten Bearbeitungsöle
(ÜBÖ, VBÖ) gesammelt
werden, und danach das gesammelte verunreinigte Öl-Gemisch (11a) mindestens
einstufig aufbereitet wird, worauf das aufbereitete Öl-Gemisch
(11b) auf seine Verwendungsfähigkeit
für einen
erneuten Einsatz in dem Metallbearbeitungsprozess (MP) überprüft wird,
in dem das aufbereitete Öl-Gemisch (11b)
mindestens einer Sichtkontrolle unterzogen wird und in mindestens
einem tribologischen Schnelltest und/oder mindestens einer chemischen
und/oder physikalischen Schnellanalyse die Eigenschaften des aufbereiteten Öl-Gemisches
(11b) untersucht werden, und dass je nach Einhaltung von vorgegebenen
tribologischen Qualitätskriterien
das aufbereitete Öl-Gemisch
(11b) direkt oder nach einer Nachadditivierung (NA1), in welcher
dem aufbereiteten Öl-Gemisch
(11b) Leistungsträger
(Additive) (16) zugegeben werden, dieses additivierte Öl-Gemisch
(11c) in einer Schmier ölaufbringung
(SA) des Metallbearbeitungsprozesses (MP) wieder eingesetzt oder
einer Entsorgung (ES1) zugeführt
werden.
Patent DE-19708988-B4 (DE)
Title: Zentrifugal-Partikeltrockner
Inventor: BRYAN DAVID EARL
IPC: F26B17/22
Filed: 1997-03-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Zentrifugal-Partikeltrockner
(10) mit einem zylindrischen Gittersieb (20), mit einem Partikeleinlass
(14) an der Unterseite und einem Partikelauslass (18) auf der Oberseite,
mit einem vertikalen Schaft (24), der in der Mitte des Gittersiebes
(20) rotierbar angeordnet ist, mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung
beabstandeten Hebeanordnungen (22) für Partikel, die innerhalb des
Gittersiebes (20) ausgerichtet sind, wobei jede der Hebeanordnungen
(22) für
Partikel eine senkrecht angeordnete Befestigungsplatte (50) sowie
eine Vielzahl von vertikal beabstandeten Hebeschaufeln (52) für Partikel
aufweist, die fest an der Außenseite
jeder der senkrecht verlaufenden Befestigungsplatten (50) befestigt
sind, wobei jede der Hebeschaufeln (52) von einer vorlaufenden Kante
(54) zu einer nachlaufenden Kante (56) aufwärts geneigt ist, um das partikelförmige Material
aufwärts
und radial nach außen
in der Siebtrommel (20) anzuheben, während sich der Schaft (24) dreht,
und wobei eine Vielzahl von vertikal beabstandeten Drehkränzen (26)
die Hebeanordnungen (22) für
Partikel ausgehend von dem Schaft (24) tragen,  dadurch...
Patent DE-19757714-B4 (DE)
Title: Linearsolenoidventil
Inventor: MIKI NOBUAKI
IPC: F16K31/72
Filed: 1997-12-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Linearsolenoidventil,
mit einem Druckeinstellventil (1), das ein verschiebbares Ventilelement
(11) aufweist, das mittels zumindest eines elastischen Elementes
(12; 122) vorgespannt ist, und mit einem Stellantrieb (2), der eine
Axialkraft erzeugt, die über
eine Welle (23) zu dem Druckeinstellventil (1) übertragen wird,  wobei
der Stellantrieb (2) durch einen elektromagnetischen Linearantrieb
(20) gebildet ist,  wobei der elektromagnetische Linearantrieb
(20) eine Spulenbaugruppe, die mehrere axial in Reihe angeordnete Spulen
(21) aufweist, und eine Permanentmagnetbaugruppe umfasst, die innerhalb
der Spulenbaugruppe angeordnet ist und auf der Welle (23) montiert
ist,  wobei an entgegengesetzten Seiten der Permanentmagnetbaugruppe
Seitenjoche (28) angeordnet sind,  und  wobei ein zylindrisches äußeres Joch
(24; 242) die Spulenbaugruppe umgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Permanentmagnetbaugruppe zumindest zwei Permanentmagnete (22)
aufweist, die auf der Welle (23) so montiert sind, dass gleiche
Pole der Permanentmagnete (22) einander gegenüberliegen,  dass zwischen
den Permanentmagneten (22) ein Zwischenjoch (27) angeordnet ist,...
Patent DE-19806240-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur flächenhaften Schwingungsanalyse
Inventor: WOERTGE MICHAEL
IPC: G01H9/00
Filed: 1998-02-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur berührungslosen, optischen Weg- und/oder Schwingungsmessung eines Objektes (3), das mindestens ein Interferometer (1) mit mindestens einem Laser, mindestens eine Steuereinheit, die den Laserstrahl auf mehrere Punkte des Messobjektes (3) leitet, so dass dieses vom Laserstrahl abgetastet wird, und mindestens eine Ausgabeeinheit (5) zur ortsaufgelösten Darstellung der Messergebnisse verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Abtastvorgang die Messpunkte einzeln und/oder in zumindest einem in seiner Kontur anpassbaren Raster frei auf dem Messobjekt (3) positioniert werden, und dass verschiedene Messpunkt-Teilmengen in unterschiedliche Klassen eingeteilt und abhängig von ihrer Klassenzugehörigkeit ausgewertet werden, wobei die Zugehörigkeit eines Messpunktes zu einer Klasse über die Position des Messpunktes definiert wird.
Patent DE-19810805-B4 (DE)
Title: Thermodruckmedium
Inventor: SAM HUY
IPC: B44C1/17
Filed: 1998-03-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Thermodruckmedium
mit einer Substratlage (1), auf deren einen Seite eine Thermofarbstoffschicht
(2) ausgebildet ist, während
auf ihrer anderen Seite eine wärmebeständige Gleitschicht
(3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmebeständige Gleitschicht
einen Polyoxyalkylensorbit-Fettsäure-Ester
enthält, der
durch die nachfolgende chemische Formel 1 angegeben ist:  [Chemische
Formel 1]   wobei R 1 , R 3 ,
R 5 , R 7 , R 9  und R 11  geradkettige
oder verzweigtkettige Alkylgruppen mit C 2  bis
C 10  repräsentieren; R 2 , R 4 , R 6 ,
R 8 , R 10  und R 12  geradkettige Acylgruppen mit C 12  bis C 30  repräsentieren;
l, m, n, p, q und r ganze Zahlen von 0 bis 100 sind, mit Ausnahme
des Falls, dass alle diese Größen null
sind.
Patent DE-19811418-B4 (DE)
Title: Spannzange für eine Schneidmaschine
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B26D7/01
Filed: 1998-03-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Spannzange
für eine
Schneidmaschine, mit einem Rahmen (10), mit einer vom Rahmen getragenen
Klauenanordnung (32, 34), welche zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung
und einer ausgefahrenen Arbeitsstellung verlagbar ist, mit vom Rahmen
(10) getragenen Abwerfmitteln (46), welche zwischen einer eingefahrenen
Ruhestellung und einer ausgefahrenen Abwerfstellung verlagerbar
sind, und mit einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Klauenanordnung
(32, 34) und der Abwerfmittel (46), dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung einen
einzigen doppelt wirkenden Linearmotor (56) aufweist, dessen eines
Ende mit der Klauenanordnung (32, 34) und dessen anderes Ende mit
den Abwerfmitteln (46) gekoppelt ist und dessen Hub mindestens gleich
der Summe der Wege der getriebenen Teile (50, 66) von Klauenanordnung
(32, 34) und Abwerfmitteln (46) ist, und daß die Bewegung der Klauenanordnung
(32, 34) in die Ruhestellung durch eine erste Anschlageinrichtung
(16) und die Bewegung der Abwerfmittel (46) in die Ruhestellung
durch eine zweite Anschlageinrichtung (12, 14) begrenzt ist.
Patent DE-19882415-B4 (DE)
Title: Wascheinheit für eine Verbindungsabdichtung in einem Halbleiter-Badsystem
Inventor: MIRANDA HENRY R
IPC: H01L21/302
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Halbleiter-Badsystem
umfassend;  einen Tank (10) für das Badsystem mit Seitenwänden und mit
einem Boden;  ein Gehäuse
(11) für
den Tank (10) um die Seitenwände und
um den Boden des Tanks (10); wobei das Gehäuse (11) an dem Tank (10) so
vorgesehen ist, dass eine Verbindung (15) zwischen Tank (10) und
Gehäuse
(11) gebildet ist; wobei das Gehäuse
(11) einen Flansch (14) mit einer Oberfläche (17) direkt unterhalb der
Verbindung (15) hat;  eine Abdichtung für die Verbindung (15), die
verhindert, dass Flüssigkeit
zwischen Tank (10) und Gehäuse
(11) eintritt;  eine Leitung (20) entlang der Verbindung (15),
wobei die Leitung (20) poröse
Wände aufweist
und auf der Oberfläche
(17) des Flansches (14) aufliegt; und  eine Quelle (28) für unter
Druck stehende Waschflüssigkeit,
die mit der Leitung (20) verbunden ist, wobei die Flüssigkeit
durch die Leitung (20) und die Leitungswände hindurchtritt, so dass
die Flüssigkeit
die Abdichtung berieselt...
Patent DE-19905518-B4 (DE)
Title: Eine Kombination von Kolbendichtringen zur Verwendung bei Verbrennungskraftmotoren
Inventor: ONODA MOTONOBU
IPC: F16J9/26
Filed: 1999-02-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Eine
Kombination von Kolbendichtringen zur Verwendung bei einem Verbrennungskraftmotor, wobei
die Kolbenringe zumindest einen ersten Kolbendichtring aufweisen,
der einen obersten Ring mit einer äußeren Umfangsfläche beinhaltet,
die mit einer ersten ionenplattierten Schicht (2A) ausgebildet ist,
und zumindest einen Schmierring mit einer äußeren Umfangsfläche beinhaltet, die
mit einer zweiten ionenplattierten Schicht (4A) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die beiden ionenplattierten Schichten
(2A, 4A) unterschiedliche Porositäten aufweisen, wobei die aus
einer Mischung von Cr-N ausgebildete erste ionenplattierte Schicht
(2A) eine poröse
Struktur mit einer Porosität
im Bereich von 3 bis 10 % aufweist,  die zweite aus einer Mischung
von Cr-N ausgebildete, ionenplattierte Schicht (4A) einen dichten
Aufbau mit einer Porosität
im Bereich von 0 bis 3 % aufweist und  die erste ionenplattierte
Schicht (2A) eine Härte
im Bereich von 1000 bis 1500 HV aufweist und die zweite ionenplattierte
Schicht eine Härte
im Bereich von 1800 bis 2200 HV...
Patent DE-19905839-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Begrenzung des Einschaltstromes einer Stromversorgungseinrichtung
Inventor: REIFSCHNEIDER WALDEMAR
IPC: H02H9/02
Filed: 1999-02-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Begrenzung des Einschaltstromes einer Stromversorgungseinrichtung
(18), die mindestens einen Begrenzungswiderstand (24), der in Reihe
liegt mit einem solchen Teil der Stromversorgungseinrichtung (18),
der im Zeitpunkt des Einschaltens eines Schalters (16) einen niederohmigen
Widerstand aufweist, ein erstes steuerbares Schaltglied (28) zum
direkten oder indirekten Überbrücken des
Begrenzungswiderstandes (24), eine Steuereinrichtung (34), die mit
dem ersten steuerbaren Schaltglied (28) verbunden ist und das erste
steuerbare Schaltglied (28) eine erste Zeitspanne (τ 1 )
nach dem Einschalten einer Eingangsspannung dazu ansteuert, den Begrenzungswiderstand
(24) zu überbrücken, und
ein weiteres steuerbares Schaltglied (30) zum direkten oder indirekten
Zuschalten einer Last (12) an die Stromversorgungseinrichtung (18)
aufweist,  wobei die erste Zeitspanne (τ 1 ) so
bemessen ist, dass ein Einschwingvorgang nach Ablauf dieser Zeitspanne
beendet ist, und wobei ein  Zeitglied (40) vorgesehen ist, mittels dessen
das weitere steuerbare Schaltglied (30) von der Steuereinrichtung
(34) so angesteuert wird, dass das direkte oder indirekte Zuschalten
der Last...
Patent DE-19916774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drehgeberlosen, feldorientierten 4-Quadranten-Betrieb einer Asynchronmaschine
Inventor: TINEBOR MANFRED
IPC: H02P21/36
Filed: 1999-04-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum drehgeberlosen, feldorientierten 4-Quadranten-Betrieb einer
Asynchronmaschine (7), bei dem die Istdrehzahl (nist) des Rotors
berechnet wird, eine Drehzahlregelung (1) im Vergleich mit einem
vorgegebenen Drehzahlsollwert (nsoll) einen Drehmomentsollwert für eine unterlagerte
Drehmomentregelung (3) erzeugt und der Drehmomentsollwert aus dem
Sollwert einer quer zur Flußrichtung
liegenden, drehmomentbildenden Stromkomponente (iqsoll) besteht
oder von dieser bestimmt wird, wobei die Drehmomentregelung die
drehmomentbildende Stromsoll- (iqsoll) mit der Stromistkomponente
(iqist) vergleicht und danach das Drehmoment durch Verstellung einer
Stellgröße, wie
der Drehfeldfrequenz (fd) oder der Speisespannung, regelt, wobei
ferner für
den Zustand des Feldorientierungsverlustes bei Drehfeldfrequenz Null
oder nahe Null ein kritischer Arbeitsbereich für die Berechnung der Drehzahl
(nist) und die Bestimmung der drehmomentbildenden Stromsollkomponente
(iqsoll) empirisch in Abhängigkeit
von der Genauigkeit und Auflösung
der Strom- und Spannungsmessungen, der zeitlichen Auflösung des
Modulators und der Genauigkeit der Übereinstimmung von Maschinen-
und Modellparametern festgelegt wird und beim Betrieb innerhalb
dieses kritischen Arbeitsbereichs nach einer vorgegebenen...
Patent DE-19943246-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer zur Herabminderung der Luftgeräusche im Ansaugstrang von Brennkraftmaschinen
Inventor: GRUBER GERHARD
IPC: F02M35/12
Filed: 1999-09-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schalldämpfer zur
Herabminderung der Geräusche
im Ansaug- oder
Abgasstrang von Brennkraftmaschinen, insbesondere der Ladeluftgeräusche eines
im Ansaug- oder Abgasstrang angeordneten Turboladers, mit einem
die Ansaug- bzw. Ladeluft führenden
Ansaug- bzw. Ladeluftrohr (13) und einem dieses im radialen Abstand
umschließenden
Resonatorgehäuse
(10), welches durch Zwischenwände
(15) in mehrere Resonatorkammern unterteilt ist, die durch Ausnehmungen
(14) in der Ansaug- bzw. Ladeluftrohrwand, welche ein kompaktes (gruppenförmiges),
zentral auf einer durch die Außenwand des
Ansaug- bzw. Ladeluftrohres (13) gebildeten Resonatorbodenfläche (26)
angebundenes Lochbild darstellen, mit dem Innenraum des Ansaug-
bzw. Ladeluftrohres (13) verbunden sind, wobei das Resonatorgehäuse (10)
einen gerundeten Querschnitt, insbesondere Kreisquerschnitt, aufweist
und konzentrisch das Ansaug- bzw. Ladeluftrohr (13) umschließt und die
Zwischenwände
(15) orthogonal oder im Wesentlichen orthogonal zum jeweils zugeordneten Punkt
der gemeinsamen Längsmittelsachse
(23) von Ansaug- bzw. Ladeluftrohr (13) und Resonatorgehäuse (10) angeordnet
sind, derart, dass die Resonatorkammern gerundet ringförmig, insbesondere
kreisringförmig,
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame...
Patent DE-19944540-B4 (DE)
Title: Reaktorsystem mit elektrischen Heizmitteln
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: B01J12/00
Filed: 1999-09-17
Granted: 2005-01-13
Abstract: Reaktorsystem
zur Umsetzung eines Kohlenwasserstoff- oder Kohlenwasserstoffderivat-Einsatzstoffs
mit  – einem
katalysatorbelegten Reaktionsraum, dem wenigstens ein Reaktionseduktstrom über einen
Reaktionsraumeintritt zuführbar
ist, und  – elektrischen
Heizmitteln, die eine vor dem Reaktionsraumeintritt (46) befindliche
elektrische Heizvorrichtung (41) zum Aufheizen wenigstens eines
Reaktionseduktes in einer Startbetriebsphase beinhalten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass  – die
elektrischen Heizmittelittel zum punktuellen Einbringen des wenigstens
einen in der Heizvorrichtung (41) aufgeheizten Reaktionseduktes
in den Reaktionsraum (45) an einer oder mehreren Stellen des Eintrittsquerschnitts
(47) für
Reaktionsedukte aufweisen.
Patent DE-19947923-B4 (DE)
Title: Vaporiser; has porous heat-conducting vaporiser and catalyst, where evaporation heat is generated by exothermic reaction of oxidation gas and fluid or additional combustion material over catalyst
Inventor: SCHUESLER MARTIN
IPC: F28F13/18
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: The vaporiser (1) has a porous heat-conducting vaporiser body (2) with a catalyst (5). A gaseous oxidation medium flows over one end (3) of the vaporiser body. The other end (4) of the vaporiser body is gas-impermeable. Fluid to be evaporated and any combustion material are supplied over the first end. Evaporation heat is generated by an exothermal reaction of the fluid or combustion material with the gaseous oxidation medium at the catalyst.
Patent DE-19962035-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor
Inventor: LAUTH HANS-JUERGEN
IPC: F15B15/20
Filed: 1999-12-22
Granted: 2012-07-26
Abstract: Es wird ein Schwenkmotor, insbesondere für einen geteilten Stabilisator einer Fahrzeugachse, mit einem Gehäuse, das an seinen Enden verschließbar ist und einen Arbeitsraum bildet, innerhalb dessen ein mit einer Motorwelle verbundener Schwenkkolben drehbar angeordnet ist, der mindestens einen Flügel aufweist, vorgeschlagen. Der Schwenkmotor zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß zur Abdichtung des Arbeitsraums in axialer Richtung mindestens eine Druckplatte vorgesehen ist, die an eine erste Stirnflache des Gehäuses und an eine erste Stirnflache des Schwenkkolbens andrückbar ist.
Patent AU-2014101525-B4 (AU)
Title: ElectriCarder - an addon motor control unit to convert a manual drum carder to a electrically driven drum carder.
Inventor: FELDMAN PETER
IPC: D01G15/36
Filed: 2014-12-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: TITLE OF INVENTION ELECTRICARDER The ElectriCarder is an add-on motor control unit to allow a manual drum carder to be power driven. [A manual drum carder is hand driven by using a crank.] Use of the ElectriCarder allows both hands to be involved in feeding of fleece or fibre through the carder, and in the doffing operation. The ElectriCarder powers the Carder forward to card, reverse to release the carded batt ie to doff.
Patent AU-2017100365-B4 (AU)
Title: Trampolines and trampoline covers
Inventor: ANDON JOE
IPC: E04H15/54
Filed: 2017-03-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: A trampoline including: a frame adapted to rest on the ground or be mounted on a plurality of spaced apart legs; a jumping mat mounted to said frame; a plurality of poles extending upwards from said frame; a cover extending between said poles above said jumping mat said cover including a flexible sheet having a peripheral passage about the periphery of the flexible sheet, one or more transverse passages extending across the flexible sheet from diametrically opposed points along the peripheral passage and attachment means for attaching the flexible sheet to the poles; and a flexible frame assembly including one or more peripheral frame portions each or together extending about the periphery of the flexible sheet through the peripheral passage and one or more transverse frame portions extending from the one or more peripheral frame portions at the opposed points across the flexible sheet through the one or more transverse passages, the length of the transverse frame portions being such that they form an arch above the mat.
Patent DE-102004002235-B4 (DE)
Title: Puffereinrichtung mit einem Vorratspuffer zur Aufnahme einer mit variierender Geschwindigkeit zugeführten Bedruckstoffbahn bei einer elektrografischen Druckeinrichtung
Inventor: COUFAL HANS-GEORG
IPC: B65H20/34
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Puffereinrichtung
(PE) mit einem Vorratspuffer (VP) zur Aufnahme einer mit variierender
Geschwindigkeit zugeführten
Bedruckstoffbahn (1) bei einer elektrografischen Druckeinrichtung,  – bei der
im Vorratspuffer (VP) mindestens ein Wirkmittel (10) angeordnet
ist, dessen Wirkkraft auf die Bedruckstoffbahn (1) einwirkt, um
eine Schlaufe (19) der Bedruckstoffbahn (1) im Vorratspuffer (VP)
zu bilden,  – bei
der im Vorratspuffer (VP) drei die Schlaufe (19) abtastende Sensoren
(13, 14, 15) vorgesehen sind, von denen  • der erste im Eingangsbereich
des Vorratspuffers (VP) angeordnete Sensor (13) mit einem ersten
Sensorsignal (LS1) anzeigt, ob der Vorratspuffer (VP) leer ist,  • der zweite
im mittleren Bereich des Vorratspuffers (VP) angeordnete Sensor
(14) mit einem zweiten Sensorsignal (LS2) anzeigt, ob das Ende der
Schlaufe (19) der Bedruckstoffbahn (1) am zweiten Sensor (14) vorbeigelaufen
ist,  • der
dritte im unteren Bereich des Vorratspuffers (VP) angeordnete Sensor
(15) mit einem dritten Sensorsignal (LS3) anzeigt, ob der...
Patent DE-102004012638-B4 (DE)
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05F3/04
Filed: 2004-03-12
Granted: 2008-08-21
Abstract: A slide channel for a door closer, comprising a guide rail for guiding a slide member connected to the door closer, and a cover element lined with the guide rail.
Patent DE-102004029943-B4 (DE)
Title: Drucker oder Kopierer zum Bedrucken eines endlosen Trägermaterials mit Querfalzen sowie Verfahren zum Steuern eines solchen Druckers oder Kopierers
Inventor: WINTER HANS
IPC: B41F13/02
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucker oder Kopierer sowie ein Verfahren zum Steuern eines Druckers oder Kopierers. Die Position eines an einer Positionsmarkierung (136) ausgerichteten ersten Querfalz (80) zu einem benachbarten ersten Randloch (76) eines endlosen mit Randlöchern versehenen Trägermaterials (10) wird ermittelt. Die Position eines in der Nähe einer Umdruckstelle (142) im Trägermaterial (10) vorhandenen zweiten Querfalz (82) wird bestimmt. Ein zu diesem zweiten Querfalz in einem voreingestellten ersten Abstand angeordnetes zweites Randloch wird bestimmt. Mit Hilfe einer nahe der Umdruckstelle angeordneten Sensoranordnung (140) wird das Eintreffen des zweiten Randlochs an der Sensoranordnung (142) überwacht, währenddessen das Trägermaterial (10) an der zweiten Sensoranordnung (142) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102004032797-B4 (DE)
Title: Frontscheinwerfer eines Kraftfahrzeugs mit adaptiver Lichtverteilung
Inventor: ACKERMANN RALF
IPC: F21S8/12
Filed: 2004-07-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: Frontscheinwerfer eines Kraftfahrzeugs mit adaptiver Lichtverteilung zum Erzeugen verschiedener Frontscheinwerfermodi, insbesondere einer Lichtverteilung eines Abblendlichts, Fernlichts und/oder Standlichts, mit einer Lichtquelle (1) und mit einer Abbildungsoptik (2), wobei die Lichtquelle (1) ein Feld von einzeln schaltbaren LEDs (3) ist und wobei die Abbildungsoptik eine dem LED-Feld vorgeschaltete und derart geformte Linse (4) ist, dass durch gezieltes Schalten einzelner Bereiche des LED-Felds (3) verschiedene Lichtverteilungen entsprechend den Scheinwerfermodi erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungsoptik (2) eine Zylinderlinse (4) ist, die um eine vertikale Achse gebogen ist und sich quer zur Längsachse des Fahrzeugs erstreckt.
Patent DE-102004036352-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zur Strommessung und Stromüberwachung und deren Verwendung für eine Funktionseinheit
Inventor: HEHN LARS
IPC: G01R19/257
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Schaltkreis
zur Strommessung und Stromüberwachung,
mit  – einem
Messschaltkreis mit einem, mit einem Messwiderstand (R s )
verbundenen ersten Subtrahierschaltkreis (Op 1 ),  – einem
Offsetschaltkreis (Op 2 ), der mit dem ersten
Subtrahierschaltkreis (Op 1 ) derart verbunden
ist, dass eine erste Ausgangsspannung des ersten Subtrahierschaltkreises (Op 1 ) um eine Offsetspannung erhöht ist,  – einem
zweiten Subtrahierschaltkreis (Op 3 ), der
mit dem Offsetschaltkreis (Op 2 ) und dem
ersten Subtrahierschaltkreis (Op 1 ) derart
verbunden ist, dass eine zweite Ausgangsspannung des zweiten Subtrahierschaltkreises
(Op 3 ) im wesentlichen unabhängig von
der Offsetspannung ist, und  – einem Komparatorschaltkreis
(Op 4 , Op 5 ) mit mindestens einer
Schaltschwelle, der mit dem zweiten Subtrahierschaltkreis (Op 3 ) zum Vergleich der zweiten Ausgangsspannung
mit der zumindest einen Schaltschwelle verbunden ist.