baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10145276-B4 (DE)
Title: Flugzeug, insbesondere Passagierflugzeug, mit einem Rumpf, der eine tragende Primärstruktur und einen Frachtraum umfasst
Inventor: KOLESNIKOV BORIS
IPC: B64C1/18
Filed: 2001-09-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Flugzeug,
insbesondere Passagierflugzeug, mit einem Rumpf, der eine druckbeaufschlagte und
tragende Primärstruktur
und einen Frachtraum umfasst, wobei der Frachtraum im unteren Bereich
des Rumpfs zwischen einem Bugradschacht und einem Ausschnitt des
Rumpfs sowie hinter dem Ausschnitt des Rumpfs angeordnet ist, wobei
der Ausschnitt des Rumpfs einen Tragflügel abstützenden Mittelkasten und einen Fahrwerkschacht
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärstruktur (5) auf der Basis
von Faserverbundbauteilen ausgebildet ist und einen ohne Ausnehmungen
und Stufen über
den Bugradschacht (9) und den Ausschnitt (3) des Rumpfs (2) hinweg
durchgehenden, druckbeaufschlagten Boden (21) aufweist, der Teil
einer Bodengruppe (10) der Primärstruktur
(5) ist, wobei der seinerseits nicht druckbeaufschlagte Frachtraum
(6) als Schutzverkleidung und Opferstruktur unterhalb der Bodengruppe
(10) der Primärstruktur
(5) angeordnet ist.
Patent DE-10148264-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: LINDEMANN WIEBKE
IPC: A61K8/36
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kosmetische
und/oder dermatologische Zubereitungen enthaltend  a) Silikonöle in einer
Konzentration von 0,1 bis 10 Gewichts-%  b) Fettalkohole in
einer Konzentration von 0,1 bis 15 Gewichts-%  c) Dicaprylylether
in einer Konzentration von 0,1 bis 3 Gewichts-%  d) Stearinsäure/Stearatemulgatoren
in einer Konzentration von 0,1 bis 10 Gewichts-%  e) Feuchthaltemittel
in einer Konzentration von 0,1 bis 15 Gewichts-%  f) Metalloxidpigmente
mit einer Teilchengröße von 5
bis 50 μm
in einer Konzentration von 0,1 bis 7 Gewichts-%  jeweils bezogen
auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,  neben gegebenenfalls
weiteren kosmetischen und/oder dermatologischen Wirk-, Hilfs- und Zusatzstoffen.
Patent DE-10209225-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Kissen
Inventor: HARO JUERGEN
IPC: F16K15/20
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-02-21
Abstract: Pneumatisches
Kissen mit einer einen Innenraum (9) umschließenden Wandung (1) aus einem
gewebeverstärkten
luftdichten Material, die zumindest teilweise mit im nicht aufgepumpten
Zustand flach aufeinander liegenden, linienförmig verbundenen Wandabschnitten
(1') einen Rand des Kissens und beim Aufpumpen durch eine kissenförmige Wölbung der
Wandabschnitte (1') den Innenraum (9) zwischen den Wandabschnitten
(1') ausbildet, und mit einem Füllventil
(2), das mit einem zylindrischen Stück (3) aus der Wandung (1)
herausragt, über einen
Befestigungsabschnitt (7) mit den Wandabschnitten (1') am Rand verbunden
ist und mit einem Ansatz (10) in den Innenraum (9) zwischen den
Wandabschnitten (1') ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz
(10) abgeflacht mit einer gegenüber
dem Befestigungsabschnitt (7) kleineren Höhe ausgebildet ist, der Ansatz
(10) eine den Befestigungsabschnitt (7) überragende Breite aufweist
und Gewebefäden
(8) der Wandung (1) um den Befestigungsabschnitt (7) geschlungen
sind, bevor die Verbindung mit dem Material der Wandung (1) erfolgt
ist.
Patent DE-10222510-B4 (DE)
Title: Feuerzeug mit einem zweistufigen Sicherheitsverriegelungsschalter
Inventor: HUANG YING FANG
IPC: F23Q2/16
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Feuerzeug
mit einem zweistufigen Sicherheitsverriegelungsschalter mit einem
Flüssiggas-Behälter (1),
einer Druckeinfassung (2), die schwenkbar auf dem Flüssiggas-Behälter (1)
montiert ist, und einer ersten Stufe einer Sicherheitsschaltstruktur
mit einer in der Druckeinfassung (2) montierten Kupplungsstruktur
zum Schalten der Druckeinfassung (2) und des Flüssiggas-Behälters (1), wobei die Kupplungsstruktur
eine in der Druckeinfassung (2) ausgebildete Aufnahmekammer (11)
hat, wobei die Aufnahmekammer (11) mit einem Durchgangsloch (14)
ausgebildet ist, ein Schaltelement (20) verschiebbar in der Aufnahmekammer
(11) montiert ist, wobei das Schaltelement (20) mit einem Federarm
(22) mit einem Unterteil ausgebildet ist, und das Unterteil sich
durch das Durchgangsloch (14) der Aufnahmekammer (11) erstreckt
und an einer Oberkante einer Innenseitenwand des Flüssiggas-Behälters (1)
anliegt, so dass sich die Druckeinfassung (2) und der Flüssiggas-Behälter (1)
dann in einem verriegelten Zustand befinden.
Patent DE-10223710-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Motorfahrzeug
Inventor: SUGIYAMA TETSUYA
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Motorfahrzeug, aufweisend:  eine erste Lichtemissions-Anzeigequelle (3), welche im Innern des Motorfahrzeugs angeordnet ist und von welcher ein erstes Anzeigebild anzeigbar ist,  einen Kombinator (5), von welchem das Bildlicht des von der ersten Lichtemissions-Anzeigequelle (3) angezeigten, ersten Anzeigebildes in Richtung zu einem Augenpunkt (I) eines Fahrzeugfahrers derart reflektiert wird, dass der Fahrzeugfahrer vom Augenpunkt (I) aus ein Virtuellbild (S) des via dem Kombinator (5) reflektierten, ersten Anzeigebildes visuell in einer ersten Region erfassen kann,  eine Messinstrument-Einheit (9) zum Anzeigen eines Fahrzeugstatus als ein Realbild, wobei die Messinstrument-Einheit (9) zwischen dem Kombinator (5) und dem Augenpunkt (I) an einer Position außerhalb des Optikpfades des Bildlichtes des ersten Anzeigebildes angeordnet ist, wobei der Kombinator (5) eine das Virtuellbild (S) und das Realbild der Messinstrument-Einheit (9) nahe umgebende Umfangskontur hat, und  eine zweite Lichtemissions-Anzeigequelle (13), welche in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vor dem Kombinator (5) sowie bezüglich des Kombinators...
Patent DE-10235124-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zum elektrischen Vermessen der Oberfläche eines Prüflings
Inventor: AMRHEIN HERBERT
IPC: G01N27/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Messeinrichtung
zum elektrischen Vermessen der Oberfläche eines Prüflings mit
mindestens einer Messeinheit, die eine Kontakteinheit aufweist mit mehreren
der Oberfläche
zuordenbaren Kontakten (1), einer Zuordnungseinrichtung (11.3),
in der die Position der Kontakteinheiten gespeichert oder speicherbar
ist, sowie einer Auswerteeinrichtung (11.4),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Messeinrichtung als Kelvin-Messeinrichtung zum Messen von Flächenwiderständen ausgebildet
ist, die mehrere Kelvin-Messeinheiten mit jeweils vier zur direkten Kontaktierung
der Oberfläche
angeordnete Kontakte (1) aufweist, von denen vier als Kontakteinheit
in einem gemeinsamen Kontaktmodul (2) oder je zwei in zwei getrennten,
einander zugeordneten Kontaktmodulen (2) angeordnet sind, und  dass
die Kelvin-Messeinrichtung mehrer in einer Matrix angeordnete Kontakteinheiten
aufweist.
Patent DE-10237783-B4 (DE)
Title: Fahrerhaus mit Liege
Inventor: HOERNLE FRANK
IPC: B62D33/06
Filed: 2002-08-17
Granted: 2010-08-19
Abstract: Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug,  mit einer Liege, die an ihrer einen Seite an einer Wand des Fahrerhauses schwenkbar gelagert ist und an ihrer anderen Seite über einen Gurt am Fahrerhausdach aufgehängt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Liege (2) eine auf zwei parallel verlaufenden Holmen (21) aufliegende Matratze (23) aufweist, wobei ein Holm (21) über Scharniere (24) mit der Wand schwenkbar verbunden ist und der andere Holm (21) eine Gurtführung (3) aufweist, die den Gurt (25) an dem Holm (21) anliegend einmal um den Holm (21) herum führt, und wobei ein Abstandshalter (31) den Gurt (25) mit Abstand an der Matratze (23) vorbei führt.
Patent DE-10241466-B4 (DE)
Title: Inline Blenden und Formgeben wasserlöslicher Polymere
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: B29C48/08
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formteilen aus wasserlöslichen Polymeren, bei dem
zunächst  a)
wasserlösliche(s)
Polymer(e) als reines Polymerpulver und/oder -granulat und gegebenenfalls
Additiv(e) in eine Spritzgußmaschine
eingezogen wird/werden,  b) im nächsten Schritt in einem nachfolgenden
Extruderblock dieser Spritzgußmaschine
mit Weichmacher(n) sowie gegebenenfalls weiterem/n Additiv(en) per
separater Zudosierung versetzt ("geblendet") und  c) nachfolgend
durch Einspritzen in eine Spritzgußform formgebend verarbeitet
wird/werden,  dadurch gekennzeichnet, daß das Blenden (Mischen) gemeinsam
mit dem Compoundieren (Homogenisieren/ Thermoplastifizieren) und
das Einspritzen in eine Spritzgußform mittels derselben Spritzgußmaschine
erfolgt.
Patent DE-10245371-B4 (DE)
Inventor: HARNISCH GUNTER
IPC: B23K26/08
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Process for cutting metal sheet sections comprises acquiring a metal sheet (4) from a lateral tensioning frame (14) via a working surface (10) and pre-cutting in a cutting position (6), passing the precut metal sheet into a deposition position (7), stacking the cut sheets, and conveying the remaining metal sheet from the deposition position to a disposal site (9).  An Independent claim is also included for a device for carrying out the process.
Patent DE-10247099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Daten und System zum Bestellen von Daten
IPC: H04L12/16
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum abrufbaren Bestellen von Daten aus einer Präsentation eines Senders durch einen Nutzer, wobei  – der Nutzer den Sender aus einer durch einen Service Provider vorgegebenen Senderliste auswählt,  – der seitens des Senders ausgesendete Daten begehrende Nutzer Kontakt zu dem Service Provider aufnimmt,  – der Nutzer sowie der durch den Nutzer ausgewählte Sender durch den Service Provider identifiziert wird,  – der Service Provider Sender-Play-Listen der auswählbaren Sender aufweist, in welchem die seitens des jeweiligen Senders ausgesendeten Daten zeitgenau aufgeführt sind,  – der Service Provider die begehrten Daten über einen automatischen Abgleich zwischen dem seitens des Nutzers zum Zeitpunkt des Empfangs der begehrten Daten ausgewählten Senders und der Sender-Play-Liste des ausgewählten Senders identifiziert,  – der Service Provider die Identifikation der begehrten Daten dem Benutzer zur Verifizierung zusendet, und  – der Nutzer die begehrten Daten in der von dem gewählten Sender ausgesendeten Form bestellen...
Patent DE-10251135-B4 (DE)
Inventor: THIAGARAJAN NATARAJAN
IPC: C07C11/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to a method for producing unsaturated hydrocarbons. According to said method, in a first step, a hydrocarbon, especially a mixture which contains alkanes, essentially no water, and can contain water vapour, is continuously guided through a first catalyst bed provided with standard dehydration conditions. Liquid water, water vapour and a gas containing oxygen are then added to the reaction mixture obtained in the first step and, in a second step, the reaction mixture obtained is then continuously guided through another catalyst bed for oxidising hydrogen and for further dehydrating hydrocarbons. The first catalyst bed can be heated and the heating in the first step is then preferably regulated in such a way that an essentially isothermic operating mode is created.
Patent DE-10260349-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16K31/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-12-12
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven oder magnetostriktiven Aktor (2), und einer mit dem Aktor (2) in Wirkverbindung stehenden Ventilnadel (4), welche einen Ventilschließkörper (12) aufweist, der mit einer Ventilsitzfläche (11) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei insbesondere zur Abdichtung innerhalb des Brennstoffeinspritzventils (1) zumindest eine faltenbalgförmige und axial flexible Dichtung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (7) aus einem Verbundwerkstoff aus zumindest zwei Komponenten (18) besteht.
Patent DE-10261513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuspannenergieregelung einer Fahrzeugkombination
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T13/68
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Zuspannenergieregelung einer Fahrzeugkombination, die ein mit einem elektronisch geregelten Bremssystem (EBS) ausgestattetes Zugfahrzeug (Z) mit mindestens einer Vorderachse (VA) und einer Hinterachse (HA) und ein Anhängefahrzeug (A) mit mindestens einer Anhängerachse (AA1, AA2) aufweist, bei dem bei einer Bremsbetätigung – ein Verzögerungs-Sollwert (Zsoll) ermittelt wird (J1), – der Verzögerungs-Sollwert (Zsoll) mit einem ermittelten Verzögerungs-Istwert (ZIst) verglichen wird (J2) und – aus dem Vergleich ein aktueller Zuspannenergie-Bezugswert (kappa) ermittelt wird (J2), dadurch gekennzeichnet, dass – Zuspannenergie-Sollwerte (P-Soll-Z, P-Soll-A) für das Zugfahrzeug (Z) und für das Anhängefahrzeug (A) aus dem Verzögerungs-Sollwert (ZSoll), einem vom aktuellen Zuspannenergie-Bezugswert (kappa) abhängigen Wert W = f (kappa), einem Zuspannenergie-Niveau (BDN-Z) für das Zugfahrzeug (Z) und einem Zuspannenergie-Niveau (BDN-A) für das Anhängefahrzeug (A) ermittelt werden (J3, J4), unter Verwendung von im Programm der EBS-Anlage abgelegten Kennlinienfeldern, die die Abhängigkeiten der Zuspannenergie-Niveaus (BDN-Z, BDN-A) des Zugfahrzeugs (Z) und des Anhängefahrzeugs (A)...
Patent DE-10302216-B4 (DE)
Title: Heftapparat
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B42B4/02
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Heftapparat
mit einem drehenden Heftzylinder (01) und einem drehenden Schließzylinder (02),
wobei der Schließzylinder
(02) eine Schließplatte
(06) mit einem Paar Schließnuten
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung des
Schließzylinders
(02) mehrere Paare von Schließnuten
(13) angeordnet sind, dass Heftklammern (07) beim Heften von Produkten mit
einer ersten Dicke in einem ersten Paar Schließnuten (13) und beim Heften
von Produkten mit einer zweiten Dicke in einem zweiten Paar Schließnuten (13)
zusammenwirken.
Patent DE-10311549-B4 (DE)
Title: Eisenoxidpigmente
Inventor: MLECZKO LESLAW
IPC: C04B14/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Eisenoxidpigment
mit L*- a*- und b*-Werten gemessen in Aufhellung nach CIELAB-Einheiten
von  L* = 58 bis 62, insbesondere von 59 bis 61,  a* = 20
bis 27, insbesondere von 24 bis 27 und  b* = 10 bis 24, insbesondere
von 10 bis 17  einen Eisenoxidanteil von größer als 99 % sowie einen Chloridgehalt
von maximal 0,03 Gew.-%, bezogen auf das Pigment, und einem mittleren
Festkörperdurchmesser
von 0,1 bis 500 μm.
Patent DE-10314111-B4 (DE)
Title: Ladeeinheit mit Palettiertablar
Inventor: MATTAUSCH STEFAN
IPC: B65D19/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinheit (11, 12, 13), bestehend aus einer Transportpalette (14, 15, 16) und auf deren Ladefläche abgestellten Palettiertablaren (1), deren Ladeflächen (5) Ladegut (18) aufnehmen. DOLLAR A Das Palettiertablar (1) zeichnet sich dadurch aus, daß seine Ladefläche (5) eine durchbrochene Oberfläche aufweist, wobei an jeder Stirnseite des rechteckig ausgebildeten Palettiertablars (1) je zwei durchgehende, voneinander beabstandete, sich kreuzende, in Richtung des Ladegutes (18) offene Freistellungen (2, 3) angeordnet sind. DOLLAR A Auf diese Weise ist es möglich, daß in die offenen Freistellungen (2, 3) Greifer von Handhabungsgeräten einfahrbar sind, die das Lagegut (18) ohne Palettiertablar (1) von der Transportpalette (14, 15, 16) abheben.
Patent DE-10338773-B4 (DE)
Title: Schweißbrenner-Bauteilkombination, Schweißbrenner und Schweißsystem
Inventor: SAMLER GARY R
IPC: B23K9/173
Filed: 2003-08-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schwißbrenner-Bauteilkombination enthaltend
ein erstes Schweißbrennerelement
(40) zum Befestigen einer Elektrode (24) an einem Schweißbrenner (14),
wobei das erste Schweißbrennerelement
(40) ein einteiliger, integraler Zwinge/Zwingenkörper (40) ist; ferner enthaltend
ein zweites Schweißbrennerelement
(34) in Form einer Hinterkappe (34), welche dazu angepasst ist, einen
dem Zwinge/Zwingenkörper
(40) gegenüberliegenden
Endabschnitt des Schweißbrennerkörpers (32)
zu verschließen;
wobei der Zwinge/Zwingenkörper
(40) einen ersten Abschnitt (42), welcher dazu angepasst ist, den Zwingen/Zwingenkörper (40)
an einem Schweißbrennerkörper (32,
60) zu befestigen, und einen zweiten Abschnitt (48) aufweist, welcher
mindestens einen Schlitz (50) aufweist, welcher sich entlang des
zweiten Abschnitts (48) erstreckt, um zu ermöglichen, dass der zweite Abschnitt
(48) gegen die Elektrode (24) zusammengepresst wird, um die Elektrode
(24) an dem Schweißbrennerkörper (32,
60) zu befestigen, und um die Elektrode (24) an dem Schweißbrenner
(14) zu befestigen, wobei der erste (42) und der zweite (48) Abschnitt
eine durch sie hindurch gehende Öffnung
(46) aufweisen, um zu...
Patent DE-10348936-B4 (DE)
Title: Sonnenblende eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERTSCH ULRICH
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sonnenblende
eines Kraftfahrzeugs, die an zwei Befestigungsstellen, einem Schwenklager
einerseits und einem Gegenlager andererseits von einer Gebrauchsstellung
an der Windschutzscheibe, hin zu einer Nichtgebrauchsstellung, in
welcher sie an einem Holm oder Dachhimmel anliegend ist, schwenkbar
gehalten ist und neben der Abschattung an der Windschutzscheibe
weiterhin zum Sonnenschutz an der Seitenscheibe nutzbar ist, wozu
sie im Schwenklager um eine vom Dachholm abragende Achse schwenkbar
und im Gegenlager lösbar
gehalten ist, wobei die Sonnenblende eine Haltevorrichtung für das Gegenlager
der Sonnenblende aufweist, welche einen unbeweglich an der Sonnenblende
befestigten Gegenlagerstift und einen an der Fahrzeugkarosserie
oder an einem vorgelagerten Verkleidungsteil befestigten Gegenlagersockel
zur lösbaren
Halterung des Gegenlagerstiftes der Sonnenblende aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gegenlagersockel (1) eine selbsttätig rastende Sperrklinke
(1.2) aufweist, die als zweischenkliger Kipphebel gestaltet und
federnd in der Sperrstellung gehalten  ist und durch die der Gegenlagerstift
(2.1) im Gegenlagersockel (1) gehalten ist und welche mittels Fingerdruck
in eine Freigabestellung...
Patent DE-10353837-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Brandmelder
Inventor: SIBER BERND
IPC: G08B17/107
Filed: 2003-11-18
Granted: 2017-05-24
Abstract: Prüfeinrichtung (20) zur Prüfung eines deckenbündigen Brandmelders (1) ohne Labyrinth, umfassend eine Prüfstange (21), einen mit der Prüfstange (21) verbundenen Abstandshalter (23), wobei der Abstandshalter (23) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und wobei der Abstandshalter (23) hinsichtlich seiner Höhe variabel ausgebildet ist, wobei im Inneren des Abstandshalters (23) ein Prüfkörper (22) als ein Reflexions- bzw. Streumittel (22, 20.1, 24, 25, 27, 28) angeordnet ist, wobei eine dem Brandmelder (1) zugewandte Oberfläche des Prüfkörpers (22) definierte Reflexionseigenschaften aufweist, wobei ein Abstand des Prüfkörpers (22) vom Brandmelder (1) und die Reflexionseigenschaften des Prüfkörpers (22) derart gewählt sind, dass bei dem Brandmelder (1), dessen Empfindlichkeit sich gerade noch an einer untersten zulässigen Grenze befindet, die an dem Prüfkörper (22) reflektierte Strahlung gerade noch für eine Auslösung eines Alarms ausreicht.
Patent DE-10355670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schalters in einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung und Ansteuerschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung eines Ansteuersignals (S20) für einen die Stromaufnahme eines
induktiven Energiespeicherelements (L1) regelnden Schalters (SW)
in einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, die eine an das induktive
Energiespeicherelement (L1) gekoppelte Gleichrichteranordnung (D,
C) mit Ausgangsklemmen (AK1, AK2) zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung (Uout)
aufweist und in der ein die Leistungsaufnahme regelndes Regelsignal
(S10) zur Verfügung
steht, wobei das Verfahren für
einen Ansteuerzyklus des Schalters (SW) folgende Verfahrensschritte
aufweist:  – Erzeugen
eines Einschaltpegels des Ansteuersignals (S20) für eine von
dem Regelsignal (S10) abhängige
Einschaltdauer (ton) und eines Ausschaltpegels des Ansteuersignals
(S20) nach Ablauf der Einschaltzeit (ton),  – Detektieren eines vorgegebenen
Speicherzustands des induktiven Energiespeicherelements (L1) nach
Ablauf der Einschaltdauer (ton),  – Abwarten einer Wartedauer
(tw), die über
einen Proportionalitätsfaktor
wenigstens annäherungsweise
proportional ist zu der Zeitdauer zwischen dem Beginn des Einschaltpegels
und der Detektion des vorgegebenen Speicherzustandes, vor einem
erneuten Erzeugen eines Einschaltpegels, wobei die Wartedauer (tw)
abhängig
von dem Regelsignal...
Patent DE-10360970-B4 (DE)
Title: Optometrisches Gerät
Inventor: HOSOI YOSHINOBU
IPC: A61B3/028
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Optometrisches Gerät (1) zur subjektiven Untersuchung einer Brechkraft eines Auges eines Patienten, mit:  einem Paar von Linsenkammereinheiten (5), von denen jede ein Testfenster (5a) aufweist, eines für das rechte Auge des Patienten und eines für das linke Auge;  einer Trageinheit (6) zum Tragen der Linsenkammereinheiten (5);  einer Stange (2), die an der Trageinheit (6) angebracht ist, so dass sie sich in einer Richtung der Vorderseite der Trageinheit (6) erstreckt;  einer ersten Darbietungseinheit (3), die auf der Stange (2) angebracht ist,  wobei die erste Darbietungseinheit (3) einen ersten Optotyp für Nahsichtuntersuchung enthält; und  einem Haltemittel (50) zum Halten der ersten Darbietungseinheit (3) bewegbar in der axialen Richtung der Stange (2) und parallel zu der Richtung des Zwischenpupillenabstandes der Testfenster (5a).
Patent DE-10362026-B4 (DE)
Inventor: DOERR TILLMANN
IPC: C12C5/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2009-01-08
Abstract: Producing a beer containing little or no alcohol, or a beverage with a beer character, comprising producing a wort by mixing brewing water with hops and a carbohydrate, where the wort is boiled and then fermented, a mixture with a palatinose content or palatinose alone is added before or during or after fermentation, as a syrup, solution, or solid crystals, is new. Producing a beer containing little or no alcohol, or a beverage with a beer character, comprises producing a wort by mixing brewing water with hops and a carbohydrate, where the wort is boiled and then fermented, a mixture with a palatinose content or palatinose alone is added before or during or after fermentation, as a syrup, solution, or solid crystals. At least one microorganism is selected for the fermentation from an under- or over-fermented saccharomyces cerevisiae source, saccharomyces carisbergensis, saccharomyces diastaticus and brettanomyces intermedius. The carbohydrate is malted corn or raw fruit with malted corn.
Patent DE-19501642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Abstandsmessung
Inventor: WEBER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 1995-01-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Abstandsmessung, insbesondere zur Messung des Abstandes von Hindernissen
im Nahbereich von Kraftfahrzeugen, wobei Messungen mit einem ersten
Messverfahren vorgenommen werden, wobei in einem ersten Messbereich
Absolutwerte des jeweiligen Abstandes ermittelt werden, wobei mit
einem zweiten Messverfahren in einem zweiten, sich mit dem ersten überlappenden
Messbereich Relativwerte ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass Absolutwerte des ersten Messverfahrens, die innerhalb des überlappenden
Bereichs liegen, zur Kalibrierung der Relativwerte des zweiten Messverfahrens
verwendet werden, dass ein Zusammenhang zwischen den mit dem zweiten Messverfahren
ermittelten Relativwerten und dem tatsächlichen Abstand für verschiedene
Parameter in einem aus einer Vielzahl von Kennlinien bestehenden
Kennfeld abgelegt ist, und dass zur Kalibrierung durch Eingabe mindestens
eines mit dem ersten Messverfahren ermittelten Absolutwertes als
tatsächlichen
Abstand und des gleichzeitig ermittelten Relativwertes eine Kennlinie
ausgewählt
wird, die bei folgenden Messungen mit dem zweiten Messverfahren angewendet
wird.