baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2045792-A3 (EP)
Inventor: SILHENGST FRANZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Es wird ein modulares Gehäuse für Signalgeber, Leuchten, Anzeigen, elektrische und elektronische Komponenten etc. vorgestellt, das aus einer beliebigen Anzahl linear aneinandergereihter Korpus- (1) und Frontelemente (11), sowie Deckeln (5,6) und Abschlussteilen (15,16) besteht. Die Korpuselemente (1) sind über integrierte Nut/Federverbindungen (4,2) an ihren Enden mit sich selbst, wie auch mit den Deckeln (5,6) mit gleicher Anschlussgeometrie formschlüssig ineinandergeschoben und mit Verbindungsmitteln gesichert. Ebenso sind die Frontelemente (11) über integrierte Nut/Federverbindungen (4,2) an ihren Enden mit sich selbst, wie auch mit den Abschlussteilen (15,16) mit gleicher Anschlussgeometrie formschlüssig ineinandergeschoben. Korpus (1) und Front (11) sind insgesamt ebenfalls über eine integrierte Nut/Federverbindung (14,12) formschlüssig aufeinander gesteckt und mit Verbindungsmitteln zusammengehalten. Die Verbindungsmittel sind bevorzugt Reib- und Presssitz, Klebstoffe, sowie Schnapp- und Schraubverbindungen. 
Diese Bauweise ergibt ein modulares, kostengünstiges und steifes Gehäuse mit durchgängigem Innenraum und vielfältigen Gestaltungs- und Befestigungsmöglichkeiten.
Patent EP-2096511-A3 (EP)
Title: Gerätebeschreibungsdatei, System und Verfahren zum Einrichten von Steuer- und/oder Regeleinrichtungen
Inventor: KURMANN LUKAS
IPC: G05B19/05
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Einrichten von Steuer- und/oder Regeleinrichtungen (50), insbesondere einer E/A-Einheit und/oder eines Feldgerätes, wobei mittels wenigstens einer Gerätebeschreibungsdatei (14,54) Informationen in wenigstens eine Steuer-/Regeleinrichtung eingelesen und/oder geladen werden, die geladenen Informationen auf für die wenigstens eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (50) ausführbare Programmcodemittel (22,52,56) hin analysiert, ausführbare Programmcodemittel (22,52,56) als solche erkannt und interpretiert und/oder ausgeführt werden und wobei wenigstens einer Steuer-/Regeleinrichtung (50) wenigstens eine bedarfsabhängig vorbestimmbare Funktionalität und/oder Konfiguration aufgeprägt und die jeweilige Steuer-/Regeleinrichtung (50) bedarfsgerecht eingerichtet und/oder konfiguriert wird. Weiterhin wird ein entsprechendes System beansprucht, welches wenigstens ein Zugriffsmittel für den Zugriff auf wenigstens einen ersten Datenspeicher, sowie wenigstens eine Steuer-/Regeleinrichtung (50) umfasst, wobei der wenigstens eine erste Datenspeicher wenigstens eine Gerätebeschreibungsdatei (14,54) mit für wenigstens eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (50) ausführbaren Programmcodemitteln (22,52,56) aufweist, durch welche wenigstens einer Steuer-/Regeleinrichtung eine oder mehrere Funktionen beziehungsweise Funktionalitäten und/oder wenigstens eine vorbestimmbare Konfiguration aufprägbar sind, und wobei im Zusammenwirken von Zugriffsmittel und dem wenigstens einen ersten Datenspeicher die wenigstens eine Gerätebeschreibungsdatei (14,54) in wenigstens eine Steuer-/Regeleinrichtung (50) ladbar und/oder dort ausführbar ist.
Patent EP-2208436-A3 (EP)
Inventor: MAIER; MAX
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: Einrichtung zum Zubereiten und/oder Ausgeben von Speisen. 
     Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zubereiten und/oder Ausgeben von Speisen mit einer Tischplatte, wobei die Tischplatte wenigstens eine Ausnehmung zum Aufnehmen jeweils eines Speisenbehälters im Gastronormformat oder sonstigen Einsatzteils aufweist. 
     Erfindungsgemäß sind wenigstens eine Verschlussplatte zum Verschließen jeweils einer Ausnehmung in der Tischplatte, wobei die Verschlussplatte senkrecht zur Tischplatte beweglich angeordnet ist, und eine Antriebsvorrichtung für die Verschlussplatte vorgesehen, um die Verschlussplatte wahlweise in eine die Ausnehmung in der Tischplatte verschließende Verschlussstellung oder in eine die Ausnehmung freigebende Versenkstellung zu bewegen. 
     Verwendung z.B. als Speisenbüffet.
Patent EP-2192788-A3 (EP)
Inventor: BUHE GERRIT
IPC: H04B7/00
Filed: 2004-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von digitalisierten Audioinformationen in hoher Qualität und mit geringer Verzögerung, insbesondere Verfahren zur Übertragung von digitalisierten Audioinformationen in einer Audioaufnahme (Mikrofon) und/oder Wiedergabestrecke. Erfindungsgemäß wird ein Kanalfilter vorgeschlagen, der zur Formung des Hochfrequenzspektrums der Übertragung eingesetzt wird, wobei das Spektrum in einem ersten Bereich von etwa 100 bis 300 kHz Nutzbandbreite keine Dämpfung aufweist und in einem Bereich außerhalb von dem ersten Bereich eine Sperrdämpfung von insbesondere bevorzugt mehr als 60 dB bzw. mehr als 80 dB aufweist (Figur 13).
Patent EP-2093625-A3 (EP)
Inventor: NOH JOO-HWAN
IPC: G03G15/08
Filed: 2009-01-07
Abstract: A developing apparatus (1) usable with an image forming apparatus (100) includes a developer cartridge (50) having an outlet (50a) through which developer is discharged, a developing cartridge (10), in which the developer cartridge (50a) is detachably disposed, has an inlet (20a), through which the developer discharged from the outlet (50a) of the developer cartridge (50) enters, and a connecting member (40) connecting the outlet (50a) of the developer cartridge (50) and the inlet (20a) of the developing cartridge (10) so that the developer is supplied from the developer cartridge (50) to the developing cartridge (10), wherein through the arrangement of the developer cartridge (50), the developing cartridge (10) and the connecting member (40), the flow of developer from the developer cartridge (50) to the developing cartridge (10) is regulated based on the developer pressure in the developing cartridge (10).
Patent EP-2174785-A3 (EP)
Inventor: ZELENKA THOMAS DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-09-15
Abstract: Bei der Bebilderung einer Druckplatte (3) auf einer Belichtertrommel (2) mittels Lasermodule (7), welche eine Vielzahl von Laserstrahlen (9) auf die Oberfläche der Druckplatte (3) emittieren, kann es aufgrund der Raster der einzelnen Laserdioden eines Lasermoduls (7) und der Raster einer in einem RIP (13) gerasterten Druckvorlage leicht zu einem Moirée kommen, wenn die Abstände der Laserdioden eines Lasermoduls (7) nicht vollständig gleichförmig sind. 
     Um die Ausbildung solch eines Moirées wenigstens zu verringern ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass beim Bebildern einer Druckplatte (3) Pixel auf der Oberfläche der Druckplatte (3) von den Laserstrahlen (9) so belichtet werden, dass der Rasterfrequenz des Rasters (100) gemäß der Druckvorlage eine höhere Ortsfrequenz überlagert wird, so dass ein variabler tatsächlicher Abstand der belichteten Pixel auf der Oberfläche der Druckplatte (3) entsteht. Auf diese Weise wird das Ortsraster der Laserdioden eines Lasermoduls (7) insoweit manipuliert, dass keine Periodizität mehr vorhanden ist, welche die Bildung eines Moirées unterstützt.
Patent EP-2180427-A3 (EP)
Inventor: HUNT BRANDON T
IPC: G06V10/25
Filed: 2009-10-23
Abstract: After prepared biological samples have been submitted to liquid-chromatography!mass spectrometry equipment, digital images are produced that show variations. Some of these variations may be of interest while others are not of interest. Variations in regions of interest can be correlated and correlation scores produced to classify biological features aid in scientific discovery. Shape properties of variations can also be calculated by geometric scores. A microalignment method aids the correlation calculation without resorting to macroalignment.
Patent EP-2166101-A3 (EP)
Inventor: SONG HEE-SOOK
IPC: C12N15/82
Filed: 2006-03-07
Abstract: The invention relates to methods for the identification and use of introns with gene expression enhancing properties. The teaching of this invention enables the identification of introns causing intron-mediated enhancement (IME) of gene expression. The invention furthermore relates to recombinant expression construct and vectors comprising said IME-introns operably linked with a promoter sequence and a nucleic acid sequence. The present invention also relates to transgenic plants and plant cells transformed with these recombinant expression constructs or vectors, to cultures, parts or propagation material derived there from, and to the use of same for the preparation of foodstuffs, animal feeds, seed, pharmaceuticals or fine chemicals, to improve plant biomass, yield, or provide desirable phenotypes.
Patent EP-2161407-A3 (EP)
Inventor: EKSETH ROGER
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-04-12
Abstract: A system and method for determining an orientation of the survey tool within a borehole utilizes a survey tool including a plurality of rotation sensors each having a sensing axis and a direction of least acceleration sensitivity. The plurality of rotation sensors are arranged with their sensing axes generally parallel to one another and with their directions of least acceleration sensitivity generally non-parallel to one another. The survey tool further includes a controller adapted to calculate a weighted average of the detected angular rotation rates from the plurality of rotation sensors. The weighted average includes the detected angular rotation rate of each rotation sensor about its sensing axis weighted by the detected acceleration along its direction of least acceleration sensitivity.
Patent EP-2149753-A3 (EP)
Inventor: MERTENS WALTER
IPC: F24B1/20
Filed: 2009-07-13
Abstract: Festbrennstoffherd mit Zuluftführung, einem Brennraum, mindestens einem Heizgaszug und einer Herdplatte (41), wobei die Zuluftführung raumluftunabhängig ist, der Brennraum und der Heizgaszug rauchgasdicht erstellt sind und die Herdplatte (41) in Wärme leitendem Kontakt auf dem Brennraum und/oder dem Heizgaszug angeordnet ist.
Patent EP-2192344-A3 (EP)
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2003-04-23
Abstract: A light source unit capable of considerably reducing the size of a vehicular lamp. An LED is mounted on an optical axis extending in the longitudinal direction of the vehicle with its light output directed upward, and a reflector is provided above the LED having a first reflecting surface for collecting the light emitted by the LED and reflecting the light generally in the direction of the optical axis Ax. The first reflecting surface is formed in such a manner that a distance L in a vertical direction from the LED to the first reflecting surface is approximately 10 mm in a preferred embodiment. Consequently, the size of the reflector can be considerably reduced as compared with reflectors employed in conventional vehicular lamps. Moreover, the LED used as a light source emits little heat, the reflector can be designed without having to take into account the influence of heat generated by the light source. Furthermore, the LED can be treated substantially as a point light source so that proper reflection control can be carried out even if the size of the reflector is reduced. By mounting the LED so that its light output is directed substantially orthogonal to the optical axis Ax, moreover, it is possible to effectively utilize most of the light emitted by the LED and reflected by the first reflecting surface.
Patent EP-2255979-A3 (EP)
Inventor: MUKAI TOMOYUKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: The outer surface of the tire is provided in its region radially inside a maximum width position of the carcass with vent lines (9) extending in a tire circumferential direction, wherein the vent lines (9) include a radially inner first vent line (9A) and a radially outer second vent line (9B). The area between the first vent line (9A) and second vent line (9B) is formed as a serrated area (11) comprising a plurality of circumferentially spaced small ribs (10) extending from the first vent line (9A) to the second vent line (9B). The serrated area (11) has deepest parts and shallowest parts. The shallowest parts are located inside the ridge of each of the vent lines, and the deepest parts are located at the same level as or outside a virtual tire outer surface.
Patent EP-2208485-A3 (EP)
Inventor: CARLIN EDWARD PAUL
IPC: A61F13/42
Filed: 2002-05-14
Abstract: A wearable article useful for facilitating toilet training is provided. The wearable article includes a temperature change element providing a cool/wet signal when wetted which causes discomfort to the wearer. The temperature change element comprises a temperature change substance disposed on an impermeable material in order to maximize the thermal signal provided to the skin of the wearer.
Patent EP-2219021-A3 (EP)
Inventor: GOIX PHILIPPE J
IPC: B01L3/02
Filed: 2001-09-05
Abstract: A particle analyzer in which tagged particles to be analyzed are drawn through a suspended capillary tube where a predetermined volume in the capillary tube is illuminated. The illumination scattered by said particles is detected by a detector to count all particles. The fluorescent illumination emitted by tagged particles is detected and the output signals from the fluorescent detectors and scatter detector are processed to provide an analysis of the particles.
Patent EP-2272799-A3 (EP)
Inventor: TURNBAUGH DONALD THEODORE JR
IPC: C01G23/07
Filed: 2004-02-23
Abstract: A process for conditioning chlorinator tail gas or burner tail gas from a chloride process for making titanium dioxide, including the steps of: (a) flowing chlorinator tail gas or burner tail gas from a chloride process for making titanium dioxide through a bed of glass wool to produce a primary treated stream; (b) flowing the primary treated stream through a submicron particulate filter to produce a secondary treated stream; and (c) flowing the secondary treated stream through a coalescing filter to produce a conditioned gas stream to be directed to an on-line chemical analyzer.
Patent EP-2246586-A3 (EP)
Inventor: ANDERSON ROBERT B
IPC: F16F13/30
Filed: 2010-04-21
Abstract: A conically-shaped, magneto-rheologically responsive shock and vibratory isolator. The isolator includes a conically-shaped magneto-rheological elastomer component attached to opposing faces of a first and second mounting plate. Within the magneto-rheological elastomer component is a magneto-rheologically responsive fluid contained within an elastomer jacket. By its conical shape and magneto-rheological elastomeric composition, the isolator is capable of both adjusting its response to shock and vibratory disturbances of varying frequency, while maintaining an identical response along any axis (isoelasticity).
Patent EP-2256472-A3 (EP)
Inventor: TANIELIAN MINAS H
IPC: G01K1/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: In one embodiment, a system to detect one or more environmental conditions in proximity to a surface comprises a first metamaterial environmental sensor module proximate the surface. The environmental sensor comprises a metamaterial-based electrically resonant structure having a resonance frequency which varies in response to changes in at least one of a humidity proximate the sensor module, a temperature proximate the sensor module, or the presence of a chemical or biological agent proximate the sensor module. The system further comprises a remote receiver to receive an electromagnetic signal comprising the signal generated by the electrically resonant structure and a signal analysis module to determine an environmental condition such as humidity, temperature, pre-ice conditions, ice, chemicals or biological species from the at least one environmental condition signal.
Patent EP-2261455-A3 (EP)
Inventor: BUSER FRANZ
IPC: E06B9/303
Filed: 2010-06-09
Abstract: A blind slat (1) has a substantially constant cross-sectional profile extending between a leading end (2) and a trailing end (3). The profile defines an upper face (4) of the slat (1). The upper face (4) has a convex portion (6) extending from adjacent the leading end (2) towards the trailing end (3). The convex portion (6) has an apex (7) at which the upper face (4) is parallel to a reference axis (R) of the profile that extends laterally between the leading end (2) and the trailing end (3). The upper face (4) also has a concave portion (8) located between the convex portion (6) and the trailing end (3). The concave portion (8) has a base (9) at which the upper face (4) is parallel to the reference axis (R). An inflection (10) joins the convex portion (6) and the concave portion (8). The upper face (4) is inclined with respect to the reference axis (R) by at least 11° at the inflection (10). The profile has a depth measured between the leading end (2) and the trailing end (3) of between 105 and 150 mm.
Patent EP-2239624-A3 (EP)
Inventor: PARK JUN SEOK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2007-12-21
Abstract: Disclosed are a backlight unit and a display device having the same. The backlight unit comprises a light emitting diode (LED) module comprising an LED, a case supporting the LED module and comprising a bending part that guides and fixes an end portion of the LED module, and a fixing part fixing the LED module to the case.
Patent EP-2267029-A3 (EP)
Inventor: BRENNER MICHAEL
IPC: A61K39/395
Filed: 2000-09-01
Abstract: A method for treating inflammatory joint diseases by inhibiting cadherin-11 mediated cellular function using a cadherin-11 modulating agent is provided. Also provided are screening assays for identifying pharmaceutical lead compounds capable of modulating cellular functions of cadherin-11 such as cell proliferation, apoptosis, factor secretion, and binding of cadherin-11 to cadherin-11 counter-receptor inhibiting binding of cadherin-11 to its counter-receptor either in the context of a cell or in soluble form.
Patent EP-2329904-A3 (EP)
Inventor: SUPERTI FURGA GABRIO
IPC: B23K9/10
Filed: 2010-09-20
Abstract: The present invention concerns an electric welding machine having a power circuit for supplying power to the welding machine from the mains. The power circuit comprises: an AC/DC converter stage (2), designed to receive an AC voltage (V AC ) from said mains at its input and to generate a first DC voltage (V rect ) at its output; an up converter stage (3), designed to receive said first DC voltage (V rec t) at its input and to generate a second DC voltage (V DC ) at its output; an output stage (10) in electric communication with said up converter stage (3), and designed to generate an output voltage (V sal ) suitable for the welding process at its output, and a pair of output terminals (4A, 4B) designed to have a load connected thereto, said output voltage (V sal ) being available at said output terminals. The invention is characterized in that it comprises control means (6) for controlling said up converter stage (3) as a function of the value of a reference signal (Iref), check means (20) being provided for generating said reference signal (Iref), which are configured to receive at their input at least the value of said second voltage (V DC ) on said energy accumulation means (5), so that said energy accumulation means (5) are able to absorb power changes of said mains as said output voltage (V sal ) changes, due to the power absorbed by the load, to limit a voltage fluctuation induced in said mains.
Patent EP-2309555-A3 (EP)
Inventor: KAWANO TETSUO
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-10-04
Abstract: A method of manufacturing a Zn system buffer layer using a reaction solution unlikely to become opaque white, including the steps of forming a fine particle layer of ZnS, Zn (S, O), and/or Zn (S, O, OH), mixing an aqueous solution (I) which includes a component (Z), an aqueous solution (II) which includes a component (S), and an aqueous solution (III) which includes a component (C) to obtain a mixed solution and mixing an aqueous solution (IV) which includes a component (N) in the mixed solution to prepare a reaction solution in which the concentration of the component (C) is 0.001 to 0.25M, concentration of the component (N) is 0.41 to 1.0M, and the pH before the start of reaction is 9.0 to 12.0, and, using the reaction solution, forming a Zn compound layer of Zn (S, 0) and/or Zn (S, O, OH) on the fine particle layer by a liquid phase method with a reaction temperature of 70 to 95°C.
Patent EP-2328117-A3 (EP)
Inventor: KAI MANABU
IPC: H01Q1/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: A wireless tag (1a) includes: a wireless communication circuit (4) that includes first and second terminals coupled to a loop antenna (21) and performs wireless communication using the loop antenna; a first conductor that forms a first curved surface and includes a third terminal disposed at a first end of the first curved surface and coupled to the first terminal, and includes a first area including a second end of the first curved surface; and a second conductor that forms a second curved surface, includes a fourth terminal disposed at a third end of the second curved surface and coupled to the second terminal, and includes a second area including a fourth end of the second curved surface, the second area being parallel to the first area and overlapping (24a) with the first area, the first and second curved surfaces forming the loop antenna.
Patent EP-2354451-A3 (EP)
Inventor: HAFNER MATTHEW TROY
IPC: F01D5/08
Filed: 2010-12-21
Abstract: A seal plate assembly (100) for use with a rotor wheel assembly (110) of a turbine engine (10). The seal plate assembly (100) may include a seal plate (190) positioned about a rim (175) of a rotor wheel (170). The seal plate (190) may include a number of seal plate segments (280) and a number of locking pins (220) extending through the seal plate segments (280) and into the rim (175) of the rotor wheel (170).
Patent EP-2244543-A3 (EP)
Inventor: DIVINCENZO GREGORY
IPC: B60R16/023
Filed: 2010-04-20
Abstract: A Full Authority Digital Electronic Controller (FADEC) has a stamped housing body (110), a FADEC circuit assembly (210) within the housing body, and a cover (120). An electrical connector (140) is mounted to the housing body.
Patent EP-2324726-A3 (EP)
Inventor: WILLIAMS MEIRION
IPC: A44B19/12
Filed: 2010-11-18
Abstract: A slide fastener is provided. A pair of coupling elements (12, 14) provided along adjacent edges of a pair of fastener tapes (4, 6). A slider (130, 131) is configured to engage or separate the pair of coupling elements (12, 14) with or from each other. An end stop (26) is secured to the pair of fastener tapes (4, 6) at an end portion of the pair of coupling elements (121, 14). The pair of coupling elements (12, 14) are secured to each other at one region of the end portion of the pair of coupling elements (12, 14). The one region extends between a rear end portion (150) of a diamond (120) of the slider (130, 131) and a base portion (140) of the slider (130, 131) in a state where the base portion (140) of the slider (130, 131) comes in contact with the end stop (26).
Patent EP-2357236-A3 (EP)
Inventor: SAHIN UGUR
IPC: A61K31/713
Filed: 2006-12-07
Abstract: The present invention is directed to siRNA molecules which specifically target and cause RNAi-induced degradation of mRNA from TPTE genes, so that the protein product of the TPTE gene is not produced or is produced in reduced amounts. The siRNA compounds and compositions of the invention are useful for treating diseases which require inhibition of TPTE expression for their treatment, in particular cancer pathologies. The present invention also includes methods which make possible to assess and/or prognose the metastatic behaviour of a cancer disease and/or the occurrence of a relapse of cancer.
Patent EP-2359783-A3 (EP)
Inventor: BALDOCK DAVID TIMOTHY
IPC: A61F13/00
Filed: 2006-10-06
Abstract: The present invention provides a bandage consisting of a fabric (optionally a knitted fabric) that contains an amount of antibacterial/antimicrobial agent of from about 0.175 to about 0.6 grams per kilogram weight of the fabric. The amount of the active constituent of the antibacterial/antimicrobial agent can be from about 0.2 to about 2.1 mg/m 2  .