baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205289-A1 (DE)
Title: System zur Bestandsführung einer Bordverpflegung eines Fahrzeugs
Inventor: REISS MATTHIAS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ein System zur Bestandsführung einer Bordverpflegung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luftfahrzeugs, umfasst eine Bordküche, welche mit einer Steuereinheit zur Steuerung der Bordküche versehen ist, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, Bestandsführungsdaten der Bordküche bereitzustellen; eine Serviceeinheit zum Transport von Versorgungsgütern innerhalb des Fahrzeugs, wobei die Bestandsführungsdaten ein Bestandsverzeichnis der in der Serviceeinheit transportierten Versorgungsgüter umfassen; und zumindest ein Bedienelement, welches über eine drahtlose Datenverbindung mit der Steuereinheit der Bordküche kommunikativ verbunden und dazu ausgebildet ist, eine Entnahme eines Versorgungsguts aus der Serviceeinheit und/oder eine Aufnahme eines Versorgungsguts in die Serviceeinheit zu erfassen und darauf aufbauend eine Aktualisierung des Bestandsverzeichnisses der transportierten Versorgungsgüter zu veranlassen.
Patent DE-102018207470-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Kamera und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOORE ALEXANDER
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Ein elektronisches Gerät umfasst ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete Leiterplatte (PCB) und auf der PCB gelagerte elektronische Bauelemente. Das Gehäuse ist eine Anordnung aus einer Abdeckung und einem Unterteil. Zumindest eines von Abdeckung und Unterteil umfasst einen Bereich in welchem mindestens ein Abschnitt einer Außenoberfläche des Gehäuses in dem Bereich und ein Abschnitt von an den Abschnitt der Außenoberfläche angrenzendem Gehäusematerial Materialeigenschaften aufweisen, die sich von denen in anderen Bereichen unterscheiden. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung beschrieben, das die gewünschten Materialeigenschaften bereitstellt.
Patent DE-102018207652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckregelung in einem Hochdruckspeicher eines Kraftstoffsystems
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02D19/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckregelung in einem Hochdruckspeicher (3) eines Kraftstoffsystems zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas, bei dem zum Druckaufbau im Hochdruckspeicher (3) ein erstes Ventil (1) geöffnet wird, über welches der Hochdruckspeicher (3) mit einem Pufferspeicher (4) verbindbar ist, und zum Druckabbau im Hochdruckspeicher (3) ein zweites Ventil (2) geöffnet wird, über welches der Hochdruckspeicher (3) mit einem Rücklauf (5) verbindbar ist. Erfindungsgemäß wird zur Steuerung des ersten Ventils (1) und des zweiten Ventils (2) der gasförmige Kraftstoff verwendet.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Druckregelung in einem Hochdruckspeicher eines Kraftstoffsystems.
Patent DE-102018212240-A1 (DE)
Title: Gurtschlossanordnung
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtschlossanordnung für zwei benachbarte Sitze in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, wobei die Gurtschlossanordnung (1) zwei Gutschlösser (6.1, 6.2) aufweist, die nebeneinander so angeordnet sind, dass eines der Gurtschlösser (6.1, 6.2) zu einem in Fahrzeuglängsrichtung des Kraftfahrzeugs linken Sitzplatz und das benachbarte andere Gurtschloss zu einem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen benachbarten rechten Sitzplatz gehört und dass die Gurtschlösser (6.1, 6.2) mit ihren Schmalseiten benachbart zueinander in Fahrzeuglängsrichtung gesehen hintereinander so angeordnet sind, dass ihre Gurtschlossöffnungen (7.1, 7.2) zum Einstecken des an jeweils einem Sicherheitsgurt (8.1, 8.2) angeordneten Schließstücks (9.1, 9.2) zugänglich sind.
Patent DE-102018212299-A1 (DE)
Title: Schätzer und Verfahren
Inventor: HERRERA JUAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein Oberflächenrauheitsschätzer für ein Fahrzeug ist so konfiguriert, dass er einen ersten Oberflächenrauheits-Indexwert erzeugt, der eine Oberflächenrauheit eines Geländes angibt, und ein Signal ausgibt, das zumindest zum Teil vom ersten Oberflächenrauheits-Indexwert abhängt, wobei der Schätzer dafür ausgelegt ist, erste Beschleunigungsinformationen zu empfangen, die eine erste Beschleunigung entlang einer ersten Achse angeben, zweite Beschleunigungsinformationen zu empfangen, die eine zweite Beschleunigung entlang einer zweiten Achse angeben, einen kombinierten Wert abhängig von der ersten Beschleunigung und der zweiten Beschleunigung zu berechnen und den kombinierten Wert abhängig von einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs anzupassen, um den ersten Oberflächenrauheits-Indexwert zu erzeugen.
Patent DE-102018213828-A1 (DE)
Title: Batteriemodul sowie Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche jeweils einen ersten Spannungsabgriff (31) und einen zweiten Spannungsabgriff (32) aufweisen, und eine Bipolarplatte (4), wobei der erste Spannungsabgriff (31) einer ersten Batteriezelle (21) elektrisch leitend in der Art mit einer ersten Hälfte (41) der Bipolarplatte (4) verbunden ist und der zweite Spannungsabgriff (32) einer zweiten Batteriezelle (22) elektrisch leitend in der Art mit einer der zweiten Hälfte (42) der Bipolarplatte (4) verbunden ist, dass die erste Batteriezelle (21) und die zweite Batteriezelle (22) elektrisch seriell miteinander verbunden sind, wobei die erste Hälfte (41) der Bipolarplatte (4) und die zweite Hälfte (42) der Bipolarplatte (4) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018216208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung einer Probe
Inventor: ANDERLE KLAUS
IPC: G01N21/01
Filed: 2018-09-24
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) zur Beleuchtung einer Probe, die Vorrichtung (1) umfassend eine erste (11) und ein zweite (2) Lichtquelle, einen Lichtwellenleiter mit einem ersten und einem zweiten Ende, eine Kopplungseinrichtung (9) für Licht und eine Probenaufnahmeposition, wobei die erste Lichtquelle (11) sich in einem ersten Abstand zur Probenaufnahmeposition befindet und wobei sich die zweite Lichtquelle (2) in einem zweiten Abstand von der Probenaufnahmeposition befindet, und wobei Licht der ersten Lichtquelle (11) eine sich in der Probenaufnahmeposition befindende Probe beleuchtet und wobei Licht der zweiten Lichtquelle (2) in das erste Ende des Lichtwellenleiters eingekoppelt wird und mittels des Lichtwellenleiters in einen dritten Abstand von der Probenaufnahmeposition geleitet wird,wobei der dritte Abstand kleiner ist als der zweite Abstand, wobei der erste Abstand kleiner ist als der zweite Abstand, wobei das Licht der ersten (11) und das Licht der zweiten (2) Lichtquelle mittels der Kopplungseinrichtung (9) zusammengeführt werden, und wobei sich die Kopplungseinrichtung (9) zwischen dem zweiten Ende des Lichtwellenleiters und der Probenaufnahmeposition befindet.
Patent DE-102018216463-A1 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: WITTMANN JOCHEN
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschaltung (10) für eine elektrische Maschine mit Hairpin-Wicklung, wobei die Hairpin-Wicklung eine Mehrzahl von Anschlusspins (6) aufweist, wobei die Verschaltung (10) eine Mehrzahl von Verbindungsleitern (12) umfasst, welche sich jeweils zumindest über einen Teil des Umfangs erstrecken, wobei die Verschaltung (10) einen Träger (11) aufweist, welcher die Verbindungsleiter (12) trägt und zumindest die Verbindungsleiter (12) zueinander isoliert, und wobei jeder Anschlusspin (6) mit einem Verbindungsleiter (12) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) an seinem Außenumfang eine Vielzahl von Stützarmen (14) aufweist, dass die Stützarme (14) sowohl gegenüber einer radial verlaufenden Ebene als auch gegenüber einer Drehachse der elektrischen Maschine geneigt sind, und dass die Stützarme (14) Klemmflächen (15) aufweisen, mit welchen sie zwischen einem Gehäuse (8) oder Statorträger und einem Lagerschild klemmbar sind. Weiter betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine mit einer derartigen Verschaltung (10) sowie eine Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrischen Maschine.
Patent DE-102018218015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands einer Fahrzeugleuchte eines Fahrzeugs
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60Q11/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Zustands einer Fahrzeugleuchte eines Fahrzeugs (115). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Auswertens. Im Schritt des Einlesens wird ein Bildsignal (130), das ein Kamerabild mit einem Fahrzeugbereich eines detektierten Fahrzeugs (115) umfasst, eingelesen. Im Schritt des Auswertens wird das Bildsignal (130) unter Verwendung eines künstlichen anlernbaren Modells (135), insbesondere eines künstlichen neuronalen Netzes, ausgewertet. Dabei werden zumindest zwei je einen Zustand der Fahrzeugleuchte des Fahrzeugs (115) repräsentierende Zustandsklassen unterschieden. Als Auswerteergebnis wird diejenige Zustandsklasse ermittelt wird, die den aktuellen Zustand der Fahrzeugleuchte des Fahrzeugs (115) repräsentiert.
Patent DE-102018218270-A1 (DE)
Title: Kosmetische Mittel zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern mit Filmbildner natürlichen Ursprungs
Inventor: BRANDT SANDRA
IPC: A61K8/92
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein kosmetisches Mittel zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend einen Filmbildner und einen kosmetischen Träger, umfassend einen Filmbildner und einen kosmetischen Träger, wobei der Filmbildner- mindestens ein natürliches Wachs mit einem Schmelzpunkt von mindestens 32 °C und- mindestens eine nichtionische, Propylenoxid modifizierte Stärkeumfasst.
Patent DE-102018218999-A1 (DE)
Title: Massedämpfer zur Dämpfung von Schwingungen eines Bauwerks, Bauwerk mit einem solchen Massedämpfer und Verfahren zur Einstellung der natürlichen Frequenz eines Massedämpfers
Inventor: DISTL JOHANN
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Massedämpfer 1 zur Reduktion von Schwingungen eines Bauwerks 2 mit einer Pendelmasse 3 und einem Dämpfungsmittel 4, wobei der Massedämpfer 1 wenigstens drei Lager 5 aufweist, mit denen die Pendelmasse 3 am Bauwerk 2 beweglich so abgestützt wird, dass sie Pendelbewegungen ausführen kann und jedes der Lager 5 wenigstens eine Pendelplatte 6 mit einer konkaven Lagerfläche 7 und einem darauf beweglich angeordneten Gleitschuh 8 mit konvexer Gegenfläche 9 aufweist. Erfindungsgemäß sind die Lagerflächen 7 und die zugeordneten Gegenflächen 9 mit einem konstanten Krümmungsradius R gekrümmt und alle Lager 5 weisen eine möglichst geringe Reibung zwischen Gegenfläche 9 und Lagerfläche 7 auf. Die Erfindung erstreckt sich ferner auf ein Bauwerk 2 mit einem solchen Massedämpfer und ein Verfahren zur Einstellung der natürlichen Frequenz eines Massedämpfers 1, bei dem durch Verschieben und/oder Verdrehen der Pendelplatten 6 die natürliche Frequenz der Pendelmasse 3 in beiden Hauptrichtungen unabhängig voneinander eingestellt werden kann. Die Erfindung erstreckt sich ferner auf das Dämpfungsmittel 4, das mit linear-viskoser passiver Dämpfung, mit quadratisch-viskoser passiver Dämpfung oder mit geregelter Dämpfung ausgeführt werden kann, um diese Dämpfung zusammen mit der Reibdämpfung der Lager auf die optimale Dämpfung des Massedämpfers 1 abzustimmen.
Patent DE-102018219353-A1 (DE)
Title: Verpackte viskoelastische Polymermasse
Inventor: MASSOW KLAUS
IPC: C08L31/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer verpackten viskoelastischen Polymermasse. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine verpackte viskoelastische Polymermasse, die nach dem hierin beschriebenen Verfahren erhältlich ist, sowie die Verwendung der verpackten viskoelastischen Polymermasse zur weiteren Verarbeitung unter Einfluss von Wärme und Scherung.
Patent DE-102018219536-A1 (DE)
Title: Verschaltungsanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHRENK TOBIAS
IPC: H02K15/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschaltung für eine elektrische Maschine mit Hairpin-Wicklung, wobei die Hairpin-Wicklung eine Mehrzahl von Anschlusspins (7) aufweist, wobei die Verschaltung eine Mehrzahl von Schaltringen (1) umfasst, welche sich jeweils zumindest über einen Teil des Umfangs erstrecken, wobei an den Schaltringen (1) mehrere Verbindungsleiter (2) vorgesehen sind, und wobei jeder Anschlusspin (7) mit einem Schaltring (1) über einen Verbindungsleiter (2) elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsleiter (2) zumindest mit zwei Anschlusspins (7) verbindbar ist. Weiter betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine mit einer derartigen Verschaltung sowie eine Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrischen Maschine.
Patent DE-102018219931-A1 (DE)
Title: Ölhaltige Gesichtspflegezubereitung
Inventor: DRUCKS ANJA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Kosmetische Zwei-Phasen-Zubereitung, die zwei getrennte Phasen aufweist, die visuell in eine obere und eine untere Phase unterscheidbar sind, wobei die hydrophile Phase wenigstens einen wasserlöslichen Pflegestoff und ein Polyol enthält und die Lipidphase wenigstens ein natürliches Pflanzenöl enthält. Vor der Anwendung werden beide Phasen durch Schütteln gemischt, so dass eine visuell weitgehend homogene Phase entsteht, die auf die Haut aufgetragen wird.
Patent DE-102018251736-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: TRUYENS STIJN
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-27
Abstract: Bei einem Wischblatt zum Wischen von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben, mit einem Tragelement (4), das federelastisch ausgebildet ist und in Anlage des Wischblatts (1) an eine Scheibenfläche eine Anpresskraft ausübt, einer gummielastischen Wischleiste (6) mit einer Wischlippe (7) und einer Halteleiste (2), weist die Wischleiste (6) von der Wischlippe (7) ausgehend im Querschnitt ein Profil mit zwei Schenkeln (8) auf und ist an beiden Schenkeln (8) mit der Halteleiste (2) und/oder dem Tragelement (4) verbunden.
Patent DE-102019000453-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer zumindest einen sich außerhalb des Fahrzeuges (1) entfaltenden Airbag (2) umfassenden Fußgängerschutzvorrichtung (6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zumindest eine Airbag (2) derart ausgebildet ist, dass sich der zumindest eine Airbag (2) nach einem anhand erfasster Signale einer Anzahl von Sensoren (7) im Bereich einer Motorhaube (4) ermittelten Aufprall einer Person auf das Fahrzeug (1) zumindest abschnittsweise auf einer Fahrbahnoberfläche (F) vor dem Fahrzeug (1) entfaltet.
Patent DE-102019002092-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befeuchtung von Rauchwaren
IPC: A24F23/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung/Humidor zur Aufbewahrung von Rauchwaren, insbesondere Zigarren. Entgegen des bisherigen Aufbaus derartiger Vorrichtungen wird erfindungsgemäß nicht das Gehäuse 1 aus Holz/Zeder gefertigt, sondern ein im Gehäuse 1 zentrisch angeordneter Stab 4. Der Stab 4 ist so beschaffen und bearbeitet, dass er nicht nur zur Befeuchtung der Zigarren, sondern auch zu deren Positionierung beiträgt.
Patent DE-102019002606-A1 (DE)
Title: Klappfahrzeug für ein Kraftfahrzeug mit einer Haltestange
Inventor: LEBERT MICHAEL
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappfahrzeug (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer ersten Rolle (12), mit einer zweiten Rolle (14), mit einer dritten Rolle (16), mit einer klappbaren Haltestange (20) zum Halten durch einen Benutzer des Klappfahrzeugs (10) und mit einer Plattform (22), an welcher zumindest die erste Rolle (12), die zweite Rolle (14), die dritte Rolle (16) und die Haltestange (20) angeordnet sind, wobei das Klappfahrzeug (10) derart ausgebildet ist, dass in einem ausgeklappten Zustand der Haltestange (20) am Klappfahrzeug (10) das Klappfahrzeug (10) mittels der Haltstange (20) lenkbar ist, und in einem eingeklappten Zustand der Haltestange (20) am Klappfahrzeug (10) das Klappfahrzeug (10) durch eine Gewichtkraftverschiebung des Benutzers auf der Plattform (22) lenkbar ist.
Patent DE-102019003255-A1 (DE)
Title: Wellen- und Windkraftwerk als Hybrid
Inventor: LANG DIETER
IPC: F03B13/24
Filed: 2019-05-08
Abstract: Luftströmungen von Wellenkraftwerk und Windkraftwerk werden zusammengeführt in einem horizontalen Windtrichter. Windtrichter, Venturirohr, Strömungsmaschine und Generator bilden eine Energieeinheit. Auf einer schwimmenden Plattform wird vorrangig Wasserstoff hergestellt.
Patent DE-102019004446-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen elektrischer Bauteile, Verfahren zum Testen elektrischer Bauteile mittels der Testvorrichtung und Verwendung der Testvorrichtung
Inventor: BTAHRI JEMEI
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (10) zum Testen elektrischer Bauteile, aufweisend: eine Leiterplatte (16), eine an einer Anordnungsseite (14) der Leiterplatte (16) angeordnete luftdicht verschließbare Kammer (12), die einen innenliegenden Hohlraum (18) aufweist, eine in dem Hohlraum (18) angeordnete Bauteilaufnahmeeinheit (20) zum Aufnehmen eines zu testenden Bauteils, wobei die Bauteilaufnahmeeinheit (20) elektrische Kontaktierungsmittel (24) zum elektrischen Kontaktieren des zu testenden Bauteils aufweist und das elektrische Kontaktierungsmittel mit einer außerhalb der Kammer angeordneten Kontaktierung (26) elektrisch verbunden ist und wobei die Testvorrichtung (10) mindestens ein Kontrollmittel (36) zum Kontrollieren mindestens eines Testparameters innerhalb des Hohlraums (18) aufweist.
Patent DE-102019004565-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Betreiben einer Anlage, aufweisend bewegbar angeordnete Mobilteile
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: H04B10/80
Filed: 2019-07-03
Abstract: Anlage und Verfahren zum Betrieben einer Anlage, aufweisend bewegbar angeordnete Mobilteile und einen stationär angeordneten Rechner, welcher über eine Netzwerkkomponente einen oder mehrere stationär angeordnete erste Transceiver ansteuert,wobei jeder erste Transceiver jeweils einen optischen Sender, insbesondere LED, und einen optischen Empfänger, insbesondere Phototransistor, aufweist,wobei jedes der Mobilteile jeweils einen zweiten Transceiver aufweist, welcher jeweils einen optischen Sender, insbesondere LED, und einen optischen Empfänger, insbesondere Phototransistor, aufweist,wobei jedes der Mobilteile jeweils an seiner vorderen, insbesondere in Schienenrichtung vorderen, Seite einen dritten Transceiver aufweist, welcher jeweils einen optischen Sender, insbesondere LED, und einen optischen Empfänger, insbesondere Phototransistor, aufweist.
Patent DE-102019005124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen einer Antriebsmaschine eines Kraftwagens mit elektrischer Energie
Inventor: NIETHAMMER HANNES
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen einer Antriebsmaschine (12) eines Kraftwagens (10), welche in einem ein Fluid (14) enthaltenden Raum (16) des Kraftwagens (10) angeordnet ist, mit elektrischer Energie (18) und/oder elektrischen Signalen (20). Die elektrische Energie (18) und/oder das elektrische Signal (20) wird induktiv an die Antriebsmaschine (12) übertragen.
Patent DE-102019008727-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Gehäuseöffnung (4) aufweisenden Scheinwerfergehäuse (3a) zur Aufnahme einer Lichtquelle (9), wobei die Gehäuseöffnung (4) und das Scheinwerfergehäuse (3a) einen Gehäuseinnenraum (3b) begrenzen. Außerdem weist die Scheinwerfer-Lautsprecher-Anordnung (1) einen Lautsprecher (1) auf, welcher einen Lautsprecher-Korb (2) und eine mit dem Lautsprecher-Korb (2) verbundene Membran (7) zum Erzeugen von Schall umfasst. Der Lautsprecher (1) ist dabei derart in der Gehäuseöffnung (4) angeordnet, dass die Vorderseite (1a) dem Gehäuseinnenraum (3b) zugewandt ist und eine der Vorderseite (1a) gegenüber liegende Rückseite (1b) vom Gehäuseinnenraum (3b) abgewandt ist.
Patent DE-102019102166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Nominalwert-Durchfluss-Abweichungen
Inventor: SIKINGER HELMUT
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von insbesondere produktionsbedingten Nominalwert-Durchfluss-Abweichungen zwischen einer Soll-Einspritzmenge und einer Ist-Einspritzmenge bei Kraftstoff-Injektoren (11, 12) für Brennkraftmaschinen (10).Produktionsbedingte Toleranzen bei Kraftstoff-Injektoren (11, 12) lassen sich auf einfache Weise prüfen, wenn die Brennkraftmaschine (10) stationär betrieben wird, wobei in zumindest einem stationären Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (10) eine Soll-Einspritzmenge für einen definierten Soll-Lambdawert (λ, λ, λ) vorgegeben wird und über zumindest einen Kraftstoff-Injektor (11, 12) Kraftstoff entsprechend der Soll-Einspritzmenge eingespritzt wird, wobei die Einhaltung des definierten Soll-Lambdawertes (λ, λ, λ) über zumindest eine Lambdasonde (15) im Abgasstrang (16) überwacht wird und mittels des Messwertes der Lambdasonde ein Lambda-Anpassungswert ermittelt wird, und dass aufgrund des Lambda-Anpassungswertes (λ, λ, λ) eine Aussage über die Nominalwert-Durchfluss-Abweichung des Kraftstoff-Injektors getroffen wird.
Patent DE-102019107921-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere Wasserfilterelement, Herstellverfahren für ein Filterelement, Filtervorrichtung mit einem Filterelement sowie Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WYHLER HEIKO
IPC: B01D39/16
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), insbesondere zum Filtern von Flüssigkeiten, umfassend einen Stützkörper (20), welcher von zwei Filtermatten (12, 13) umschlossen ist, wobei der Stützkörper (20) ein im Wesentlichen flaches Basiselement (22) und sich davon weg erstreckende Ausleger (24) aufweist, wobei die Ausleger (24) jeweils eine Knickachse (26) aufweisen, die in einer Querschnittsebene des Basiselements (22) oder in einer Ebene parallel zur Querschnittsebene des Basiselements (22) liegt und jeweils parallel oder tangential zu einer Umfangskurve (23) des Basiselements (22) liegt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (10) sowie eine Filtervorrichtung (100) und ein Einspritzsystem (200)
Patent DE-102019108233-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit n in einer Reihe nebeneinander angeordneten Teillichtmodulen
Inventor: LEUTE ROBERT
IPC: F21S41/265
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit n in einer Reihe nebeneinander angeordneten Teillichtmodulen, von denen jedes i-te Teillichtmodul der i = 1 bis n Teillichtmodule eine i-te Lichtquelle, eine der i-ten Lichtquelle zugeordnete i-te Primäroptik und eine der i-ten Lichtquelle zugeordnete i-te Sekundäroptik aufweist, wobei jedes Teillichtmodul dazu eingerichtet ist, einen zentralen Raumwinkelbereich zu beleuchten. Das Lichtmodule zeichnet sich dadurch aus, das die Primäroptik von jedem der n Teillichtmodule dazu eingerichtet und angeordnet ist, einen Teil des von der Lichtquelle dieses Teilmoduls ausgehenden Lichtes an dessen Sekundäroptik vorbei so auf eine Sekundäroptik eines nächst benachbarten Teillichtmoduls zu richten, dass das nächstbenachbarte Teillichtmodul mit diesem Licht einen peripheren Raumwinkelbereich beleuchtet, der sich mit dem zentralen Raumwinkelbereich durchdringt und der dabei über den zentralen Raumwinkelbereich seitlich herausragt.