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Patent DE-102017208938-A1 (DE)
Title: Bistabiles Magnetventil für ein hydraulisches Bremssystem und korrespondierendes hydraulisches Bremssystem
Inventor: STAHR WOLF
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bistabiles Magnetventil (10A) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe (20A) und einer Führungshülse (13), in welcher ein Polkern (11) fest und ein Ventilanker (40A) mit einem Permanentmagnet (18), welcher in seiner Bewegungsrichtung polarisiert ist, axial verlagerbar angeordnet sind, wobei die Magnetbaugruppe (20A) auf den Polkern (11) und die Führungshülse (13) aufgeschoben ist, und wobei der Polkern (11) einen axialen Anschlag für den Ventilanker (40A) ausbildet, wobei der Ventilanker (40A) von einer durch die Magnetbaugruppe (20A) erzeugten Magnetkraft und/oder durch eine Magnetkraft des Permanentmagneten (18) antreibbar ist und ein Schließelement (41) während einer Schließbewegung in einen Ventilsitz (15.1) drängt und während einer Öffnungsbewegung aus dem Ventilsitz (15.1) abhebt, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen bistabilen Magnetventil (10A). Hierbei ist der Ventilanker (40A) als Kunststoffbauteil ausgeführt, und der Permanentmagnet (18) ist an einer dem Polkern (11) zugewandten ersten Stirnseite des Ventilankers (40A) in eine Magnetaufnahme (43A) eingespritzt oder montiert.
Patent DE-102017209053-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Inventor: WREHDE STEFAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einer Brühkammer (2) zum Zubereiten eines Kaffeeprodukts, mit einem Tresterbehältnis (3), welches zum Aufnehmen des in der Brühkammer (2) erzeugten Tresters in einer Aufnahmestellung angeordnet ist und zum Entleeren des Tresterbehältnisses (3) von der Aufnahmestellung in eine Entleerstellung verstellbar ist, mit einer Lasereinrichtung (6) zum Detektieren von im Tresterbehältnis (3) angesammelten Trester (4), wobei die Lasereinrichtung (6) und das Tresterbehältnis (3) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Lasereinrichtung während des Verstellens des Tresterbehältnisses von der Aufnahmestellung in die Entleerstellung die Menge an in dem Tresterbehältnis (3) angesammeltem Trester (4) bestimmt.
Patent DE-102017210505-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-06-22
Abstract: Für eine Verteilervorrichtung (1) für eine Wassereinspritzvorrichtung (100) einer Brennkraftmaschine, mit einem sich entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Verteilerkörper (2) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), wobei in dem Verteilerkörper (2) ein Innenraum (6) ausgebildet ist, wobei an dem Verteilerkörper (2) mehrere Ausgänge (11,12,13,14) ausgebildet sind, die zur Befestigung von Einspritzventilen (21,22,23,24) vorgesehen sind, wobei an dem Verteilerkörper (2) wenigstens ein als Anschluss (31) ausgebildeter Eingang (41) ausgebildet ist, an den wenigstens eine Versorgungsleitung anschließbar ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Verteilerkörper (2) wenigstens eine Öffnung (7) ausgebildet ist, die durch einen Druckdämpfer (60) verschlossen ist.
Patent DE-102017210680-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung mit erhöhter Sendeleistung unter Berücksichtigung der Augensicherheit und Verfahren zum Abtasten eines Abtastbereiches
Inventor: HEUSSNER NICO
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-06-26
Abstract: Offenbart ist eine LIDAR-Vorrichtung zum Abtasten eines Abtastbereiches mit mindestens einem Strahl, mit mindestens einer Strahlenquelle zum Erzeugen des mindestens einen Strahls, mit einer Empfangseinheit zum Empfangen mindestens eines an einem Objekt reflektierten Strahls und zum Ablenken des mindestens einen reflektierten Strahls auf einen Detektor, wobei die mindestens eine Strahlenquelle den mindestens einen Strahl von einer Symmetrieachse beabstandet erzeugt und der mindestens eine Strahl von der Symmetrieachse beabstandet verläuft. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Abtasten eines Abtastbereiches offenbart.
Patent DE-102017212004-A1 (DE)
Title: Steckkupplung für eine Fluidleitung
Inventor: ALVENSLEBEN HOLGER
IPC: F16L37/14
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine VDA-Steckkupplung mit einem Kupplungsgehäuse (1) und einem Kupplungsstutzen(8), die über eine Halteklammer (3) gegen axiales Auseinanderziehen sicherbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckverbindung der eingangs geschilderten Art derart zu verbessern, dass die Einsteckkraft minimiert ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass vor der Montage Federschenkel (3B, 3C) der Halteklammer durch Anlaufschrägen (2B, 2C) aufspreizbar sind, so dass eine Rückzugskraft auf die Halteklammer (3) wirkt. Das Zurückgleiten der Halteklammer (3) in ihre Haltestellung ist durch einen axial verschiebbaren Riegel (5) verhinderbar, wobei der Riegel (5) mittels einer Kodiernase (10) des Kupplungsstutzens (8) beim Einschieben axial verschiebbar ist, wodurch die Sperrung der Halteklammer (3) gegen Zurückgleiten aufhebbar ist. Durch die standardmäßig vorhandene Kodiernase (10) des Kupplungsstutzens (8) lässt sich der Riegel (5) mit geringer Kraft verschieben, sodass die Halteklammer (3) über die Anlaufschrägen (2B, 2C) in ihre Halteposition gleiten kann. Die Montagekraft ist so auf ein sehr geringes Maß reduzierbar.
Patent DE-102017215878-A1 (DE)
Title: Kolbenkühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE BYUNG HYUN
IPC: F02F3/22
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Kolbenkühlvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: einen ersten Kanal, der bei einer Seite eines Zylinderblocks in einer Längsrichtung ausgebildet ist und ein Öl von einer Ölpumpe aufnimmt; einen zweiten Kanal, der bei der anderen Seite des Zylinderblocks in einer Längsrichtung ausgebildet ist und das Öl in Kolbenkühldüsen zuführt; und ein Magnetventil, das bei einer Seite einer Hydraulikleitung des zweiten Kanals angeordnet ist. Insbesondere leitet das Magnetventil das von dem ersten Kanal zugeführte Öl um und führt das Öl selektiv dem zweiten Kanal zu.
Patent DE-102017216026-A1 (DE)
Title: Gewebtes Schuhoberteil
Inventor: O'HAIRE TOM
IPC: A43B1/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schuhoberteil, umfassend einen gewebten Abschnitt, wobei der gewebte Abschnitt eine Vielzahl an Kettfäden; eine Vielzahl an Schussfäden und zumindest einen Nähfaden aufweist, wobei der Nähfaden während des Webvorgangs durch seitliches Verschieben des Nähfadens, im Wesentlichen entlang der Schussrichtung, und durch Bewegen des Nähfadens in und aus zumindest einer offenen Rietlücke in einem Webblatt, integral in das Gewebe gewebt wird.
Patent DE-102017216363-A1 (DE)
Title: Kältemittel
Inventor: GÖPFERT TOBIAS
IPC: C09K5/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittel für eine Kühleinrichtung (10) mit einem Kühlkreislauf (11) mit zumindest einem Wärmeübertrager (12), in dem das Kältemittel eine Phasenänderung durchläuft, wobei das Kältemittel ein Kältemittelgemisch aus einem Masseanteil Kohlendioxid und einem Masseanteil mindestens einer weiteren Komponente ist, wobei der Masseanteil Kohlendioxid an dem Kältemittelgemisch 10 bis 50 Masseprozent, vorzugsweise 30 bis 50 Masseprozent beträgt, wobei die weitere Komponente Pentafluorethan und/oder Difluormethan ist.
Patent DE-102017217872-A1 (DE)
Title: Verbesserte Ansicht eines Kraftfahrzeugumfelds
Inventor: STUPIGGIA ANDREA
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Verfahren (300) umfasst Schritte des Erfassens eines ersten Bildes (205.1) und des Erfassens eines zweiten Bildes (205.2) mit einem vorbestimmten Zeitabstand in einem vorbestimmten Umfeld (110), wobei auf dem ersten Bild (205.1) ein Objekt (115) in einem ersten Bildbereich (210.1) und auf dem zweiten Bild (205.2) das Objekt (115) in einem zweiten Bildbereich (210.2) abgebildet ist; des Bestimmens (330) einer Bewegungsgeschwindigkeit des Objekts (115) auf der Basis von Lagen der Bildbereiche (210) in den Bildern (205) und des Zeitabstands (Δt); des Bestimmens (335), ob die Bewegungsgeschwindigkeit einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, und wenn das der Fall ist, des Bestimmens (345) eines dritten Bildes (215) auf der Basis des ersten und des zweiten Bildes (205.1, 205.2), wobei das Objekt (110) auf dem dritten Bild (215) fehlt; sowie des Bereitstellens (350) des dritten Bildes (215).
Patent DE-102017218875-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit Merkmalen zum Klemmen und Leistungsmodul-Baugruppe
Inventor: PAULSEN LARS
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-10-23
Abstract: Es ist ein Leistungsmodul (200) beschrieben. Das Leistungsmodul (200) weist auf: eine Grundplatte (210); eine elektronische Komponente (230), welche an einer oberen Oberfläche der Grundplatte (210) montiert ist; und einen Körper (220), welcher die elektronische Komponente (230) und die Grundplatte (210) einkapselt. Der Körper (220) ist so ausgebildet oder ausgelegt, dass ein Teil der oberen Oberfläche der Grundplatte (210) äußerlich zugänglich ist. Eine Leistungsmodul-Baugruppe, welche zumindest ein Leistungsmodul (200) aufweist, ist ebenfalls beschrieben. Die Leistungsmodul-Baugruppe weist des Weiteren auf: ein Substrat (400), auf welchem das Leistungsmodul (200) angeordnet ist; und zumindest eine Klemmeinrichtung (300), welche zum Klemmen an dem Teil der oberen Oberfläche der Grundplatte (210) und zum Fixieren der Leistungsmodule (200) an dem Substrat (400) ausgelegt ist.
Patent DE-102018000035-A1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für Schiebetüren
Inventor: GRUND FRANZ
IPC: E05C19/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Bei automatischen Schiebetüren wie sie heute in vielen Läden, Geschäften und sonstigen Eingangsbereichen verwendet werden, ist eine effektive Sicherung gegen Einbruch nach Ladenschluss nicht gegeben. Einbrecher hebeln die Schiebetür mit einfachsten Werkzeugen, meist mit einem Brecheisen von der Mitte her zur Seite ihn mit Leichtigkeit auf oder drücken die Türen einfach nur ein.Dieser Mangel wird durch eine starke mechanische Sicherung behoben Bei der Erfindung handelt es sich um eine Mechanische Einbruchsicherung für automatsche Schiebetüren. Diese Sicherung ist einfach und schnell anzubringen und bietet einen sehr hohen Einbruchschutz.Ein vor der Schiebetür am Boden befestigtes Metallgestänge verriegelt die Schiebetüren zur Seite, sowie auch nach vorne (Siehe Fig. 2 und Fig. 4). Das Aufhebeln der Türen wird hierdurch verhindert.Durch die einfache Konstruktion der Sicherung lassen sich Schiebetüren kostengünstig, effektiv und schnell gegen Einbruch schützen.
Patent DE-102018003790-A1 (DE)
Title: Dreh- und schwenkbares 3D-Drucksystem zur Erzeugung von Hohlkammern in Formkörpern, welche nach dem Schicht-Schmelzverfahren hergestellt werden
IPC: B29C64/245
Filed: 2018-05-09
Abstract: Zusammenfassung: 3D-Drucker, welche im Schicht-Schmelzverfahren einen im Inneren des Formkörpers liegenden Hohlraum erzeugen sollen, können dies bisher nur mit Hilfe von Stützen, Gewölben oder Dachschrägen realisieren. Die vorliegende Erfindung zielt auf die drucktechnische Herstellung von flachen horizontalen Deckenstrukturen mit beliebig großen Spannweiten. Dies erfolgt u.a. durch die Verwendung von dreh- und schwenkbaren Druckplattformen. Mit diesem Verfahren lassen sich bei der Konstruktion von Leichtbauteilen große Gewichtseinsparungen erzielen.
Patent DE-102018003950-A1 (DE)
Title: Leichte Tourenbindungs-Ferseneinheit
Inventor: SHUTE CAMERON
IPC: A63C9/085
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird hier eine Ferseneinheitvorrichtung für eine Tourenskibindung offenbart, die einen Körper aufweist, der an einer Stütze angebracht ist, wobei der Körper relativ zu der Stütze um eine vertikale Achse herum drehbar ist. Der Körper weist ein elastisches Element auf, das innerhalb des Körpers bewegbar ist und das dann, wenn es unter Kompression oder Spannung vorgespannt ist, Kräfte in entgegengesetzte Richtungen ausübt. Der Körper weist auch wenigstens ein Vorwärtsverbindungsstück, das zwischen Halte- und Auslösepositionen zum lösbaren Verbinden des Körpers mit der Ferse eines Schuhwerks bewegbar ist, und eine My-Verbindung zwischen dem elastischen Element und dem wenigstens einen Vorwärtsverbindungsstück auf, die so konfiguriert ist, dass eine Kraft, die in einer der entgegengesetzten Richtungen ausgeübt wird, der Bewegung des wenigstens einen Vorwärtsverbindungsstücks von der Halteposition in die Auslöseposition widersteht. Das elastische Element, das wenigstens eine Vorwärtsverbindungsstück und die My-Verbindung kooperieren, um einem Vorwärtsauslösen zu widerstehen. Der Körper weist des Weiteren eine Mz-Verbindung zwischen dem elastischen Element und einer Auflagefläche an der Stütze auf, die so konfiguriert ist, dass die Kraft in der anderen von den entgegengesetzten Richtungen gegen die Auflagefläche bzw. Haltefläche drückt, um einer Drehung des Körpers um die Stütze herum zu widerstehen. Das elastische Element, die Mz-Verbindung und der Körper kooperieren, um einem seitlichen Auslösen zu widerstehen. Stöße, die die My-Verbindungen und die Mz-Verbindungen unabhängig voneinander beeinträchtigen, verringern den Widerstand gegenüber dem Mz- und My-Auslösen jeweils nicht wesentlich.
Patent DE-102018005244-A1 (DE)
Title: Lamellenkontaktelement
Inventor: SCHRÖDER GEORG
IPC: H01R13/187
Filed: 2018-06-30
Abstract: Beschrieben wird ein Lamellenkontaktelement für ein elektrisches Steckverbinderteil, welches einstückig aus einem Metallblech entformt ist, das zu einem Lamellenkorb geformt ist, wobei an den Stirnseiten des Lamellenkorbs zwei zueinander parallele Trägerstreifen ausgebildet sind, die über mehrere parallel zur Längsachse des Lamellenkorbs verlaufende Verbindungsstege miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstege jeweils durch zwei Torsionsstäbe ausgebildet sind, die mit jeweils einem der Trägerstreifen und mit einer gemeinsamen Kontaktlamelle verbunden sind, wobei die Kontaktlamellen nach innen und außen aus der Mantelfläche des Lamellenkorbs hervorstehen, und wobei in die Torsionsstäbe entlang ihrer Längsrichtung jeweils ein trennender Einschnitt eingebracht ist.
Patent DE-102018009426-A1 (DE)
Title: Hygieneartikel
IPC: A61F13/47
Filed: 2018-11-22
Abstract: Hygieneartikel zur Absorption von flüssigen oder pastösen Substanzen, umfassend einen Grundkörper (1) mit einem Absorptionsbereich (2) mit Sperrschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus Zellstoff oder zellstoffähnlichem Material hergestellt ist und eine rombusförmige Gestalt mit Klebeecken (4) aufweist.
Patent DE-102018009958-A1 (DE)
Title: Neu besinnliches Verfahren zur Gestaltung beispielsweise eines Räderwerks zum Zwecke der unmittelbaren Darstellung von Zahlen, Zeichen oder dergleichen.
IPC: G09D3/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Neu besinnliches Verfahren zur Gestaltung beispielsweise, eines Räderwerks zum Zwecke der unmittelbaren Darstellung von Zahlen, Zeichen oder dergleichen, um die Eindeutigkeit (math.) des Verlaufs der Zeit einfacher und für den Beobachter übersichtlicher wahrnehmen lassen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung des Rechenergebnisses eine neue Gestaltung eines Räderwerkes vorteilhaft eingesetzt wurde, mit dem Merkmal, dass die einzelnen Räder am Umfang, beispielsweise fortlaufende Nummern und/oder Zeichen oder der Gleichen aufweisen, und nebeneinander, und/oder versetzt mit Leerrädem oder Abständen zueinander angeordnet sind, und dadurch angereiht, ein (fast) unendlicher Zeitraum erkenntlich dargestellt werden kann, reell, digital und/oder ähnliches, dergleichen.
Patent DE-102018101848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Erkennen der Straßenoberfläche mit Croud-Sourcing-Fahrverhalten
Inventor: CHEN JINZHU
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-01-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Ermitteln eines Straßenoberflächenzustands bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen von Fahrzeugdaten; Konstruieren eines Fahrerverhaltensmodells basierend auf den Fahrzeugdaten durch den Prozessor; Ermitteln einer Oberflächenbedingung durch den Prozessor basierend auf dem Fahrerverhaltensmodell; und Erzeugen eines Signals basierend auf dem Oberflächenzustand.
Patent DE-102018102064-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse und Brennkraftmaschine
Inventor: MÜLLER BENEDIKT
IPC: F02F1/14
Filed: 2018-01-30
Abstract: Zylinderlaufbuchse (3) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Innenteil (4) zur Führung eines Zylinderkolbens, wobei das Innenteil (4) aus einem ersten metallischen Werkstoff gefertigt ist, mit einem hülsenartigen Außenteil (5), welches das Innenteil (4) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei das Außenteil (5) aus einem anderen, zweiten metallischen Werkstoff gefertigt ist, wobei in das Außenteil (5) mindestens ein Kühlmittelzuführkanal (6) und mindestens ein Kühlmittelabführkanal (7) eingebracht ist, wobei über den oder jeden Kühlmittelzuführkanal (7) einer zwischen dem Innenteil (4) und dem Außenteil (5) ausgebildeten Trennfuge (8) Kühlmittel zuführbar ist, und wobei über den oder jeden Kühlmittelabführkanal (7) das Kühlmittel von der Trennfuge (8) zuführbar ist.
Patent DE-102018102738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Extruders und Extruder
Inventor: HEPKE HARALD
IPC: B29C48/92
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Extruders (10), der eine Schnecke (14) aufweist, mit den Schritten: (a) Erfassen einer Rezeptkennung (R), die zu extrudierendem Material (20) zugeordnet ist und zumindest eine Betriebsgröße, aus der eine Soll-Schneckendrehfrequenz (f) der Schnecke (14), die bei der Extrusion voreinzustellen ist, bestimmbar ist, kodiert, (b) zeitabhängiges Erfassen eines Durchsatz-Parameters (M), aus dem auf einen Durchsatz (m) des Extruders (12) geschlossen werden kann, (c) Erfassen eines Fehlerzeitpunkts (t), zu dem das Material (20) aufgrund eines zu hohen Verschleißes des Extruders (12) nicht mehr mit einer vorgegebenen Qualität herstellbar ist und (d) Berechnen eines Grenzdurchsatz-Parameters (M(t)) aus dem Durchsatz-Parameter (M), Verknüpfen mit der Rezeptkennung (R) und Speichern des Grenzdurchsatz-Parameters (M(t)).
Patent DE-102018104584-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitze mit blasen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Rückenlehne, die eine Ladefläche definiert und zwischen einer Einsatzposition und einer Nichteinsatzposition betreibbar ist. Eine Sitzfläche ist benachbart zur Rückenlehne angeordnet. Eine Blase ist zwischen einem aufgeblasenen und einem entleerten Zustand betreibbar. Ein Ventil ist mit der Blase fluidverbunden. Schaumstoff ist innerhalb der Blase angeordnet. Die Ladefläche ist im Wesentlichen horizontal, wenn die Blase entleert ist und die Rückenlehne in der Einsatzposition ist.
Patent DE-102018105609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung in einem Fahrzeug
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-03-12
Abstract: Verfahren zur Kühlung in einem Fahrzeug, umfassend die Schritte:- Verdampfen von Kältemittel in einem ersten Verdampfer, der vorzugsweise mindestens einem ersten Kälte-Verbraucher zugeordnet ist,- Verdampfen von Kältemittel in einem zweiten Verdampfer, der vorzugsweise mindestens einem zweiten Kälte-Verbraucher zugeordnet ist,- Zuführen des Kältemittels aus dem ersten Verdampfer zu mindestens einem ersten Eingang eines Verdichters auf einem ersten Druckniveau und- Zuführen des Kältemittels aus dem zweiten Verdampfer zu mindestens einem zweiten Eingang des Verdichters auf einem zweiten, gegenüber dem ersten Druckniveau erhöhten, Druckniveau.
Patent DE-102018107507-A1 (DE)
Title: "Anschlussvorrichtung für Medienleitungen"
Inventor: WASCHKEWITZ MARKUS
IPC: F16L37/14
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (1) für Medienleitungen, mit mindestens einem Kupplungselement (2), mindestens einem Einsatzteil (3) und mindestens einem Befestigungselement (4), wobei das Kupplungselement (2) mindestens eine Anschlussöffnung (5) und mindestens einen Fluidkanal (6) aufweist, wobei das Einsatzteil (3) zumindest teilweise in die Anschlussöffnung (5) einbringbar ist, und wobei das Einsatzteil (3) mit dem Befestigungselement (4) an dem Kupplungselement (2) befestigbar ist.Eine Anschlussvorrichtung (1), bei der der Aufwand zur Montage reduziert ist, mit der große Haltekräfte aufbringbar sind und die das Risiko von Fehlmontagen reduziert, wird realisier, indemdas Befestigungselement (4) bewegbar an dem Kupplungselement (2) gehalten ist, dass das Befestigungselement (4) mindestens eine Steuerfläche (7) aufweist, dass beim Einbringen des Einsatzteils (3) in die Anschlussöffnung (5) unter Wirkung einer Montagekraft das Einsatzteil (3) derart auf Steuerfläche (7) wirkt, dass das Befestigungselement (4) aus einer Ausgangsposition entgegen einer Rückstellkraft bewegt wird, dass die Rückstellkraft durch eine zumindest teilweise elastische Verformung des Befestigungselements (4) bewirkt wird, und dass bei ausreichender Montagekraft das Einsatzteil (3) an der Steuerfläche (7) vorbeigleitet, so dass das Befestigungselement (4) durch die Wirkung der Rückstellkraft wieder in die Ausgangsposition bewegt wird und mit dem Einsatzteil (3) formschlüssig verrastet oder dass bei nicht ausreichender Montagekraft das Befestigungselement (4) unter Wirkung der Rückstellkraft wieder in die Ausgangsposition bewegt wird und das Einsatzteil (4) mittels der Steuerfläche (7) zumindest teilweise wieder aus der Anschlussöffnung (5) herausgedrückt wird.
Patent DE-102018110890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen der Aufmerksamkeit eines Fahrers
Inventor: PAGGEL ANDREA
IPC: A61B5/18
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen der Aufmerksamkeit eines Fahrers, bei welchem durch ein Fahrerassistenzsystem ein die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinflussendes Signal ausgegeben wird, wobei die Herzfrequenz des Fahrers ermittelt und das die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinflussende Signal aus einer Folge von Impulsen besteht, deren Periodendauer kleiner als die Periodendauer der Herzfrequenz des Fahrers ist und die maximal um 30%, besonders bevorzugt um 20%, von der Periodendauer der Herzfrequenz des Fahrers abweicht.
Patent DE-102018112861-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erfassung von Induktionsschleifen
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: G08G1/133
Filed: 2018-05-29
Abstract: Es werden beispielhafte Induktionsschleifenerfassungssysteme und -verfahren beschrieben. In einer Umsetzung empfängt ein Verfahren Bilddaten von einer Kamera eines Fahrzeugs und ermittelt eine geografische Position des Fahrzeugs. Auf Grundlage der Bilddaten und der geografischen Position des Fahrzeugs ermittelt das Verfahren eine Lage einer Induktionsschleife in einer Fahrbahn nahe dem Fahrzeug. Die Daten, die zur Lage der Induktionsschleife gehören, werden in einer Speichervorrichtung im Fahrzeug gespeichert. Für ein Fahrzeug kann eine erfassbare Zone auf Grundlage aktueller oder simulierter Ausgaben ein Induktionsschleifensystem an verschiedenen Stellen in Bezug auf das Fahrzeug ermitteln. Während des Fahrens wird das Fahrzeug gesteuert, um die erfassbare Zone dazu zu veranlassen, über eine bekannte Lage der Induktionsschleife zu fahren oder über dieser anzuhalten.