baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006955-A1 (DE)
Title: Saugrohr mit einem Ladeluftkühler
Inventor: SPEIDEL GERRIT-TOBIAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-04-23
Abstract: Es wird ein Saugrohr (10) mit einem Ladeluftkühler (14) einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, beschrieben. Das Saugrohr (10) umfasst ein Saugrohrgehäuse (12), das aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (16, 18) zusammengesetzt ist. Das Saugrohrgehäuse (12) weist wenigstens einen Einlass (28) und wenigstens einen Auslass (48) für Ladeluft und wenigstens einen Durchlass für Kühlmittelanschlüsse (66) des Ladeluftkühlers (14) auf. In dem Saugrohrgehäuse (12) ist der Ladeluftkühler (14) zwischen dem wenigstens einen Einlass (28) und dem wenigstens einen Auslass (48) für Ladeluft durchströmbar angeordnet. Der Ladeluftkühler (14) ist in einem Grundgehäuseteil (16) des Saugrohrgehäuses (12) mittels Befestigungsmitteln (96, 102) so befestigt, dass er wenigstens auf einer Seite des Grundgehäuseteils (16) den wenigstens einen Einlass (28) dicht von dem wenigstens einen Auslass (48) trennt.
Patent DE-102013012675-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: WÜBBELING MARTIN
IPC: B04C5/24
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Zyklonabscheider (100) zum Abscheiden von flüssigen und/oder festen Partikeln aus einem Gasstrom aufweisend – ein erstes Zyklonbauteil (10; 10') mit mindestens einem im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetem Zellenrohr (12), wobei das Zellenrohr (12) eine Leitvorrichtung (14) aufweist, mittels derer der Gasstrom zum Abscheiden der Partikel in Rotation versetzt wird, – ein das erste Zyklonbauteil (10; 10') seitlich begrenzendes Gehäuseelement (18), wobei das Zellenrohr (12) mittels mindestens eines, das Zellenrohr (12) und das Gehäuseelement (18) des ersten Zyklonbauteils (10; 10') direkt oder indirekt miteinander verbindenden Lagerungselements (16; 16') im ersten Zyklonbauteil (10; 10') gelagert ist, – ein der Strömungsrichtung des Gasstroms folgendes zweites Zyklonbauteil (20) mit mindestens einem Tauchrohr (22), wobei das Tauchrohr (22) im Zellenrohr (12) aufgenommenen ist, und – ein das zweite Zyklonbauteil (20) begrenzendes Gehäuseelement, wobei das Tauchrohr (22) mittels mindestens eines, das Tauchrohr (22) und das Gehäuseelement des zweiten Zyklonbauteils (20) direkt oder indirekt miteinander verbindenden Lagerungselements (26) im zweiten Zyklonbauteil (20) gelagert ist. Um diesen Zyklonabscheider (100) derart weiterzubilden, dass bei der Herstellung des ersten und des zweiten Zyklonbauteils Fertigungstoleranzen zugelassen werden können, ohne dass die Leistung des Zyklonabscheiders in Mitleidenschaft gezogen wird, wird vorgeschlagen, dass – das Lagerungselement (16; 16') des ersten Zyklonbauteils (10; 10') derart elastisch ausgebildet ist, dass das Zellenrohr (12) definiert eingeschränkt beweglich im ersten Zyklonbauteil (10; 10') gelagert ist und/oder – das Lagerungselement (26) des zweiten Zyklonbauteils (20) derart elastisch ausgebildet ist, dass das Tauchrohr definiert eingeschränkt beweglich im zweiten Zyklonbauteil gelagert ist.
Patent DE-102013016922-A1 (DE)
Title: Stanz- und Bindevorrichtung für Blattmaterial
Inventor: WIRCH ALFRED
IPC: B42B4/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Stanz- und Bindevorrichtung für Blattmaterial, mit einem manuell und/oder elektromotorisch betätigbaren Stanz- und Bindemechanismus (1) mit einem Stanzmesser, das eine fluchtende Reihe von Stanzvorsprüngen zum Ausstanzen einer Reihe von Binde-Stanzlöchern aus dem Blattmaterial aufweist, einer Auflage (2) für einen Stapel des Blattmaterials beim Stanzvorgang, und Führungsanschlägen (3a, 3b) für die gegenüberliegenden seitlichen Ränder des Blattmaterials im Stapel, wenn dieser sich auf der Auflage befindet. Die Führungsanschläge führen das Blattmaterial im Stapel in einer Richtung senkrecht zu einer durch die Reihe der Stanzlöcher definierte Schneidlinie des Stanzmessers und der Abstand beider Führungsanschläge voneinander ist verstellbar, vorzugsweise synchron gekoppelt und in entgegengesetzten Richtungen.
Patent DE-102013018045-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-12-02
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein hohlzylindrisches Filterelement sowie ein Umgehungsventil auf, dessen Ventilkörper an einem Adapterteil anliegt, das an der Stirnseite des Filterelementes angeordnet ist. In das Adapterteil ist eine mindestens Bypassöffnung eingebracht.
Patent DE-102013019490-A1 (DE)
Title: individuelle Kompressionstherapie für Menschen mit lähmungsbedingten Ödemen
IPC: A61F13/08
Filed: 2013-11-19
Abstract: Der individuelle Kompressionsstrumpf ist für Menschen mit lähmungsbedingten Ödemen. 1.) Kompressionsstrumpf in Flachstrickqualität ist so gearbeitet dass Menschen mit Funktionseinschränkungen diesen benutzen können. Dadurch gekennzeichnet dass: – Die Strickweise ein Langzug ist – Der Kompressionsstrumpf der Länge nach mit Klettverschlüssen zu öffnen ist. – Die Klettverschlüsse bis 10 cm angepasst werden können.
Patent DE-102013103219-A1 (DE)
Title: Rückwärts leitender Bipolartransistor mit isoliertem Gate
Inventor: WERBER DOROTHEA
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Halbleiter umfasst eine Driftzone (106) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die zwischen einer ersten Seite (102) und einer zweiten Seite (105) eines Halbleiterkörpers (101) angeordnet ist. Die Halbleitervorrichtung umfasst weiterhin einen ersten Bereich (107) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Bereich (108) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die aufeinander folgend entlang einer ersten Richtung parallel zu der zweiten Seite (105) angeordnet sind. Die Halbleitervorrichtung umfasst außerdem eine Elektrode (111) an der zweiten Seite (105), die an die ersten und zweiten Bereiche (107, 108) angrenzt. Die Halbleitervorrichtung hat außerdem einen dritten Bereich (109) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der zwischen der Driftzone (106) und dem ersten Bereich (107) gelegen ist. Der dritte Bereich (109) ist beabstandet von dem zweiten Bereich (108) und der zweiten Seite (105) gelegen.
Patent DE-102013103298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Festbrennstoffheizkessels
Inventor: OBERNBERGER INGWALD
IPC: F23B10/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Festbrennstoffheizkessels, wobei ein Festbrennstoff in einer Primärverbrennungszone (1) und in einer Sekundärverbrennungszone (2) verbrannt wird, wobei der Festbrennstoff in der Primärverbrennungszone (1) auf einem Verbrennungsrost (3) liegend ein Glutbett bildet und wobei in der Sekundärverbrennungszone (2) entstehendes Rauchgas abgekühlt und anschließend durch den Verbrennungsrost (3) zum Glutbett rezirkuliert wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass dem Glutbett durch den Verbrennungsrost (3) insgesamt eine Sauerstoffmenge zugeführt wird, die maximal einer Hälfte der Sauerstoffmenge entspricht, die für eine stöchiometrische Verbrennung des Festbrennstoffs erforderlich ist.
Patent DE-102013108442-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einem Rohr und einem Kupplungselement sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Baueinheit
Inventor: MC KAY THORSTEN
IPC: F16L33/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (2) mit einem Rohr (4) und einem zylindrischen Kupplungselement (6), das einen hülsenförmigen Hauptstutzen (8) aufweist, wobei ein Endabschnitt (10) des Rohrs (4) in den hülsenförmigen Hauptstutzen (8) des Kupplungselements (6) eingesteckt ist, wobei die Baueinheit (2) einen Formgedächnisring (12) aufweist, wobei der von einem ersten Zustand durch Erwärmung in einen zweiten Zustand mit einem vergrößerten Außendurchmesser (D) überführbar ist, wobei der Formgedächnisring (12) in den Endabschnitt (10) des Rohrs (4) eingebracht oder von diesem gebildet ist, wobei der Formgedächnisring (12) in den zweiten Zustand überführt ist und wobei der Formgedächnisring (12) im zweiten Zustand den Endabschnitt (10) des Rohrs (4) aufweitet und radial gegen den hülsenförmigen Hauptstutzen (8) des Kupplungselements (6) drückt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Baueinheit (2).
Patent DE-102013110578-A1 (DE)
Title: Fußbodenbelag mit Latentwärmespeicher
Inventor: TER HÜRNE ERWIN
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bodenelement (1) zum elementweisen Aufbau eines Fußbodenbelags, wobei das Bodenelement (1) plattenförmig ist und eine Trägermatrix (3) aufweist, sowie an mindestens einer Stirnseite (10) einen Verbindungsbereich (12) zur Anbindung an mindestens ein weiteres Bodenelement (1) umfasst, wobei in der Trägermatrix (3) Phasenwechselmaterial (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013202740-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenksystem sowie Steuereinrichtung des elektrischen Servolenksystems
Inventor: KODATO MASAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein elektrisches Servolenkungssystem weist einen Lenkmechanismus, Drehungswinkel-Sensoren der Eingangs- und der Ausgangswellen-Seite, die Drehungswinkel einer Eingangs- und einer Ausgangswelle erfassen, eine Operationsschaltung, die Befehls-Strom für einen Elektromotor berechnet, eine Schaltung zum Feststellen der Drehungsrichtung, die feststellt, ob Drehungsrichtungen der Eingangs- und der Ausgangswelle identisch sind, eine Schaltung zum Feststellen voreilender Phase, die feststellt, ob die Phase des Drehungswinkel-Signals (S1) der Eingangswellen-Seite oder die des Drehungswinkel-Signals der Ausgangswellen-Seite (S2) voreilt, eine Schaltung zum Feststellen von Normal/Gegen-Eingang, die feststellt, dass a) wenn die Drehungsrichtungen identisch sind und S1 voreilt, der Eingang Normal-Eingang ist, und b) wenn die Drehungsrichtungen identisch sind und S2 voreilt, der Eingang Gegen-Eingang ist, sowie eine Schaltung zum Korrigieren des Befehls-Stroms auf. Die Schaltung zum Korrigieren des Befehls-Stroms korrigiert den Befehls-Strom so, dass, wenn der Normal-Eingang festgestellt wird, Drehmoment in der gleichen Richtung wie der Drehungsrichtung der Eingangswelle, das durch den Elektromotor erzeugt wird, größer ist als in einem Fall, in dem Gegen-Eingang festgestellt wird.
Patent DE-102013203941-A1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung für einen Installationsblock und Installationsblock mit Leitungsführungseinrichtung
Inventor: KRABBE MARTIN DIPL ING
IPC: E03D11/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsführungseinrichtung (5) bzw. einen Installationsblock (1) mit der Leitungsführungseinrichtung für Leitungen. Die Leitungsführungseinrichtung (5) weist zur Führung von in den Installationsblock (1) einzubringenden Leitungen einen einen Führungsraum (7) definierenden Körper (8) mit endbereichsseitigen Öffnungen (10.1, 10.2) zur Durchführung der Leitungen auf. Der Führungsraum (7) des Körpers (8) ist in dem für den Anschluss an der Außenseite des Installationsblocks (1) vorgesehenen als erster Endbereich (9.1) ausgebildeten Endbereich, zum Einführen der Leitungen in einer Einführrichtung (e) durch die in dem ersten Endbereich (9.1) vorgesehene als erste Öffnung (10.1) ausgebildete Öffnung in den Führungsraum (7) hinein, gegen Einführrichtung (e) trichterartig erweitert ausgebildet.
Patent DE-102013205926-A1 (DE)
Title: Keilförmiger Combiner für ein Head-up-Display
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B32B17/10
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen keilförmigen Combiner für ein Head-up-Display, wobei der keilförmige Combiner eine transparente Scheibe mit planparaller Vorder- und Rückseite und eine transparente keilförmige Beschichtung der Vorder- und/oder Rückseite der transparenten Scheibe aufweist.
Patent DE-102013206459-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Verwendung in unmittelbarer Nähe von heißen Bauteilen, insbes. in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KLEEMANN ROLAND
IPC: B60R13/08
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Verwendung in unmittelbarer Nähe von heißen Bauteilen, insbes. in einem Kraftfahrzeug, mit einer Mutter, welche eine Bodenplatte und einen davon vorstehenden Schaft aufweist. Um eine Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiter zu bilden, dass eine ausreichende Wärmeisolierung gewährleistet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schaft auf der von der Bodenplatte abgewandten Seite mit einem Wärmeschutzhut versehen ist.
Patent DE-102013207359-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit wenigstens einer Funktionskomponente zugeordneten optischen Anzeige
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem von einem Spülbehälter (3) und einer Tür (4) umschlossenen Spülraum (2), und mehreren im Spülraum und/oder an der Tür angeordneten Funktionskomponenten (5), wobei wenigsten einer Funktionskomponente eine auf deren Betriebszustand und/oder auf eine an ihr vornehmbaren Bedienmöglichkeit hinweisende optische, Anzeige zugeordnet ist. Die optische Anzeige ist von wenigstens einem Lichtfleck (14) zumindest auf einer Teilfläche der Funktionskomponente (5) oder deren unmittelbarer Umgebung gebildet, wobei der Lichtfleck (14) von dem gerichteten Lichtstrahl (16) einer entfernt von der Funktionskomponente (5) angeordneten Leuchteinrichtung (17) erzeugt wird, und wobei die Leuchteinrichtung (17) durch eine Steuereinrichtung (18) derart steuerbar ist, dass sie die Funktionskomponente (5) und/oder deren unmittelbare Umgebung unter Ausbildung des Lichtflecks (14) selektiv anstrahlt.
Patent DE-102013208879-A1 (DE)
Title: Virtuelles-Bild-Signal-Prozessor
Inventor: MOTTA RICARDO J
IPC: H04N1/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Digital-Kamera bereit. Die Digital-Kamera umfasst einen Bild-Sensor, welcher konfiguriert ist, Bild-Sensor-Daten zu erzeugen. Die Digital-Kamera umfasst ferner (i) einen Bild-Signal-Prozessor, welcher konfiguriert ist, eine Mehrzahl von Kamera-internen Verarbeitungs-Operationen auf den Bild-Sensor-Daten zu empfangen und durchzuführen, wobei solche Verarbeitungs-Operationen eine Mehrzahl von intermediären verarbeiteten Versionen der Bild-Sensor-Daten ergeben, und (ii) ein Kommunikations-Modul, welches konfiguriert ist, drahtlos Bild-Quell-Daten an einen Kamera-externen Bild-Signal-Prozessor zu übermitteln, wobei die Bild-Quell-Daten zumindest eines der folgenden umfassen: (a) die Bild-Sensor-Daten und (b) eine der intermediären verarbeiteten Versionen der Bild-Sensor-Daten, wobei solch eine Übermittlung automatisch in Antwort auf das Erzeugen der Bild-Sensor-Daten durchgeführt wird.
Patent DE-102013209361-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für Hubwerke
Inventor: LAUTWEIN CHRISTOF
IPC: B66D1/40
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für Hubwerke, insbesondere für gefährliche Transporte, mit einem Antriebsmotor (1), einer mit diesem verbundenen Seiltrommel (6), einem zwischen dem Antriebsmotor (1) und der Seiltrommel (6) angeordneten Untersetzungsgetriebe (5), einer zwischen dem Antriebsmotor (1) und dem Untersetzungsgetriebe (5) vorgesehenen Betriebsbremse (4) sowie einer Sicherheitsbremse (7). Um im Falle einer Not-Stopp-Bremsung Schäden an dem Untersetzungsgetriebe (5) zu vermeiden kann zwischen dem Antriebsmotor (1) und der Betriebsbremse (4) eine automatische Schubabschaltung vorgesehen sein. Die Schubabschaltung ist vorzugsweise als Freilauf (2) ausgebildet.
Patent DE-102013214305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeuges mit mindestens einem Objekt, Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-22
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein vereinfachtes Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugs (10) mit mindestens einem Objekt (40) bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren gelöst, das folgende Schritte umfasst: a) Bestimmen mindestens einer Schablone (30) eines Abschnittes der Fahrzeugoberfläche; b) Erfassung mindestens eines, vorzugsweise zweidimensionalen, Bildes der Umgebung (29) des Fahrzeuges mit Hilfe einer Kamera (31, 33), insbesondere einer Weitwinkelkamera; c) Detektieren des mindestens einen Objekts (40) in dem Bild; d) Bestimmung/Ermittlung eines Gefährdungswertes durch ein Berechnen einer Distanz (d) und/oder eines Überdeckungsgrades zwischen der Schablone (30) und dem mindestens einen detektierten Objekt (40); e) Ausgabe eines Warnsignals an einen Fahrzeuginsassen (15) und/oder Durchführen eines Fahreingriffes und/oder Aktivieren mindestens eines Aktuators, abhängig von dem Gefährdungswert.
Patent DE-102013215929-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zum Betreiben eines Batteriemoduls
Inventor: KUTZ DIETMAR
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), umfassend mindestens eine Batteriezelle (3) und mindestens ein Wärmerohr (4), das mit der mindestens einen Batteriezelle (3) in thermischem Kontakt steht, wobei das Wärmerohr (4) einen Verdampferabschnitt (10) und einen Kondensationsabschnitt (12) aufweist, wobei an dem Verdampferabschnitt (10) und/oder dem Kondensationsabschnitt (12) mindestens ein oberflächenvergrößerndes Element (13, 26) angeordnet ist, wobei das Batteriemodul (1) mindestens einen Aktor (20) aufweist, wobei mittels des mindestens einen Aktors (20) das mindestens eine oberflächenvergrößernde Element (13, 26) relativ zu dem Wärmerohr verschiebbar ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Batteriemoduls (1).
Patent DE-102013216572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Scheinwerfers mit Laserlichtquelle in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: B60Q1/18
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Scheinwerfers (2) mit Laserlichtquelle (3) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Scheinwerfer (2) aus dem Licht der Laserlichtquelle (3) eine Lichtverteilung generiert. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Laserlichtquelle (3) derart angesteuert wird, dass die Betriebsleistung der Laserlichtquelle (3) von einem ersten Leistungswert (p1) in einen deaktivierten Betriebszustand geschaltet wird oder auf einen zweiten Leistungswert (p2) erniedrigt wird, wenn die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (1) eine erste Geschwindigkeitsschwelle (v1) unterschreitet, und die Betriebsleistung der Laserlichtquelle (3) von dem deaktivierten Betriebszustand oder von dem zweiten Leistungswert (p2) auf den ersten Leistungswert (p1) erhöht wird, wenn die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (1) eine zweite Geschwindigkeitsschwelle (v2) überschreitet, welche größer oder gleich der ersten Geschwindigkeitsschwelle (v1) ist.
Patent DE-102013224091-A1 (DE)
Title: Träger Vorauslaufen-Betrieb für einen Mikroprozessor
Inventor: ROZAS GUILLERMO J
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ausführungsformen, welche ein Managen von trägen Vorauslaufen-Operationen bei einem Mikroprozessor betreffen, sind offenbart. Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben eines Mikroprozessors, welches hierin beschrieben ist, umfasst z. B. Identifizieren einer primären Bedingung, welche einen unaufgelösten Status des Mikroprozessors auslöst. Das Beispiel-Verfahren umfasst auch Identifizieren einer zwingenden Bedingung, welche Auflösung des unaufgelösten Status erzwingt. Das Beispiel-Verfahren umfasst auch in Antwort auf Identifikation der zwingenden Bedingung, Veranlassen des Mikroprozessors, in einen Vorauslaufen-Modus einzutreten.
Patent DE-102013225812-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M61/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Neben einem Pressbereich (55), mit dem das Einstellelement (50) in einem metallischen Ventilbauteil (13) verpresst ist, ist ein weiterer Dichtbereich (57) am Einstellelement (50) vorgesehen, mit dem das Einstellelement (50) gegenüber einem Ventilbauteil (40) abgedichtet ist.
Patent DE-102013227184-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung eines Systems-on-a-Chip
Inventor: GEHRER STEFAN
IPC: G06F21/76
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung eines Systems-on-a-Chip (100) mit einer hardware-programmierbaren Logikeinheit (110), wobei im Zuge eines Programmierprozesses in der hardware-programmierbaren Logikeinheit (110) mittels einer Physical Unclonable Function PUF ein öffentlicher PUF-Schlüssel und ein privater PUF-Schlüssel erzeugt werden, der öffentliche PUF-Schlüssel mittels eines zweiten privaten Schlüssels signiert wird, wobei der öffentliche PUF-Schlüssel und dessen Signatur in einem externen Speicher (120) des Systems-on-a-Chip (100) gespeichert werden, wobei ein Sicherheitsmodul mittels eines dritten privaten Schlüssels signiert wird, wobei das Sicherheitsmodul und dessen Signatur in dem externen Speicher (120) des Systems-on-a-Chip (100) gespeichert werden, wobei das Sicherheitsmodul Software umfasst, welche zur Absicherung des Systems-on-a-Chip verwendet wird.
Patent DE-102014000464-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienvorrichtung
Inventor: MIKI YOSHIMITSU
IPC: B62K23/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Eine Fahrradbedienvorrichtung ist im Wesentlichen vorgesehen mit einem Basisglied, einem ersten Bedienglied, einem zweiten Bedienglied und einem Klickmechanismus. Das Basisglied ist ausgestaltet, um an einem Fahrrad angebracht zu werden. Das erste Bedienglied ist beweglich von einer Ruheposition hin zu einer Bedienposition am Basisglied gestützt. Das zweite Bedienglied ist beweglich von einer Ruheposition hin zu einer Bedienposition am Basisglied gestützt. Der Klickmechanismus schließt einen ersten Part, welcher wenigstens eines des ersten und des zweiten Bediengliedes berührt zum Erzeugen einer haptischen Feedbackrückmeldung, wenn das erste und/oder das zweite Bedienglied jeweils von der Ruheposition hin zur Bedienposition sich bewegt.
Patent DE-102014000968-A1 (DE)
Title: Entfernung der Varroa - Milbe von der westlichen Arbeiterbiene durch elektrostatische Kräfte in einem Plattenkondensator unter Hochspannung. Die Apparatur wird durch eine autarge, regenerative Spannungsquelle versorgt. Die Gerätschaft wird über einen zwis
Inventor: NUSSER SEVERIN
IPC: A01K51/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung des Eindringens der Varroa-Milbe in den Bienenstock, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Platten (1) besteht, die durch zwei Isolatoren (2) von einander getrennt sind.
Patent DE-102014001160-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kraftfahrzeugtürverschluss mit erhöter Betriebssicherheit
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B77/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre, einem Öffnungsaktuator zum Entsperren des Gesperres, einem Betätigungsorgan zum Entsperren des Gesperres, einem Umschaltaktuator, der eine Normalstellung und eine Notfallstellung einnehmen kann, wobei der Umschaltaktuator in der Normalstellung das Betätigungsorgan unwirksam setzt und in der Notfallstellung das Betätigungsorgan wirksam setzt, sowie einer Steuereinheit zur Ansteuerung des Umschaltaktuators, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, den Umschaltaktuator in einem vorgegebenen Zyklus aus der Normalstellung in die Notfallstellung und zurück zu versetzen.