baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021111977-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale verkehrszeichenerkennung
Inventor: YAACOV EREZ BEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Fahrzeuge und Verfahren zur Erkennung einer dreidimensionalen, 3D-, Position eines Verkehrszeichens und Steuerung eines Merkmals des Fahrzeugs basierend auf der 3D-Position des Verkehrszeichens. Ein Bild wird von einer Kamera empfangen. Das Bild wird mit einem neuronalen Netz verarbeitet. Das neuronale Netzwerk enthält einen Verkehrszeichenklassenblock, der eine Verkehrszeichenklasse für ein im Bild enthaltenes Verkehrszeichen regressiert, und einen Rotationsblock, der eine Orientierung für das Verkehrszeichen regressiert. Dimensionen für das Verkehrszeichen werden aus einer Informationsdatenbank basierend auf der Verkehrszeichenklasse abgerufen. Eine 3D-Position des Verkehrszeichens wird basierend auf den Abmessungen des Verkehrszeichens und der Orientierung des Verkehrszeichens bestimmt. Ein Merkmal des Fahrzeugs wird basierend auf der 3D-Position des Verkehrszeichens gesteuert.
Patent DE-102021114028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen individueller Seh- und Reaktionsfähigkeiten des Fahrers und zum entsprechenden Anpassen integrierter Fahrzeugeinrichtungen
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen integrierter Fahrzeugeinrichtungen an Seh- und Reaktionsfähigkeiten eines Fahrers, wobei- das Fahrzeug eine Benutzerschnittstelle aufweist, die zum Empfangen vordefinierter Eingaben des Fahrers ausgebildet ist;- auf eine Akkommodationstest-Starteingabe des Fahrers hin eine Messreihe aus mehreren Testmessungen durchgeführt wird;- jede Testmessung ein gleichzeitiges Anzeigen zweier übereinstimmender oder nicht übereinstimmender Testzeichen auf zwei integrierten Anzeigevorrichtungen des Fahrzeugs mit verschiedenen Anzeigebildentfernungen zum Fahrer sowie das Empfangen einer Antworteingabe des Fahrers für eine erkannte (Nicht-)Übereinstimmung umfasst;- eine individuelle Akkommodationsfähigkeit und/oder Reaktionsstärke des Fahrers durch eine Auswertung anhand eines vorgegebenen Rankings ermittelt wird; und- abhängig davon mindestens ein integriertes Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs in vollständig automatisierter Weise verstellt wird.
Patent DE-102021120889-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Rotationsmaschine, Verfahren zur Herstellung des Rotors sowie elektrische Rotationsmaschine
Inventor: FALK MANUEL
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer elektrischen Rotationsmaschine, ein Verfahren zur Herstellung des Rotors sowie eine elektrische Rotationsmaschine mit dem Rotor. Der Rotor (2) umfasst eine Rotorwelle (10) sowie eine mittels eines ersten Presssitzes (13) in der Rotorwelle (10) fixierte Nabe (20) zur Übertragung eines Drehmoments von der Rotorwelle (10) auf ein angeschlossenes Maschinenelement, und umfasst wenigstens ein zur Rotorwelle (10) koaxial angeordnetes und mittels eines zweiten Presssitzes (14) auf der Rotorwelle (20) fixiertes Blechpaket (30), wobei der erste Presssitz (13) und der zweite Presssitz (14) in einem gemeinsamen axialen Abschnitt (12) der Rotorwelle (10) realisiert sind.Mit dem hier vorgeschlagenen Rotor sowie der mit diesem Rotor ausgestatteten elektrischen Rotationsmaschine und dem Verfahren zur Herstellung des Rotors lassen sich in einfacher und kostengünstiger Weise bauraumsparende und dauerfeste Rotoren zur Verfügung stellen.
Patent DE-102021121810-A1 (DE)
Title: Strommessvorrichtung
Inventor: BRUSIUS MATTHIAS
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetoresistive Strommessvorrichtung (10, 80) zur Bestimmung eines Stromes 1 durch zumindest einen abgewinkelten Stromführungsabschnitt (14) einer Stromschiene (12) auf Basis einer Magnetfeldgradientenmessung zwischen benachbarten Schenkelbereichen (20) des Stromführungsabschnitts (14).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Paar von magnetoresistiven Gradientensensoren (16) an gegenüberliegenden Seiten des U-förmigen Stromführungsabschnitts (14) und/oder benachbart zueinander auf einer Seite des Stromführungsabschnitts (14) angeordnet ist, wobei deren Messsignale 11, 12 zur redundanten Bestimmung des Stromes 1 durch eine Bestimmungseinrichtung (22) unter Kompensation von Störeinflüssen ausgewertet werden.In einem Nebenaspekt betrifft die Erfindung eine Sensoranordnung (80) umfassend zumindest ein Paar von Gradientensensoren (16), das auf Sensorabschnitten (36) zumindest eines Tragkörper (18) angeordnet ist, wobei der Tragkörper (18) ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise die Stromschiene (12) zu umgreifen, und wobei bei aufgenommener Stromschiene (12) die Sensorabschnitte (36) bezüglich der Stromschiene (12) nebeneinander und/oder gegenüberliegen.
Patent DE-102021122770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung eines zusätzlich zu einer Fahrzeugtür vorgesehenen Stellteils an einer Karosserieöffnung unter Nutzung mindestens eines zusätzlichen Informationsgebers
Inventor: ROSENTHAL MARKUS
IPC: E05F15/71
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Verstellung eines Stellteils (2), das an einer durch mindestens eine Fahrzeugtür (1A, 1B) verschließbaren Karosserieöffnung (O) eines Fahrzeugs (F) vorgesehen ist, um einer Person (P) bei geöffneter Fahrzeugtür (1A, 1B) einen Einstieg in oder einen Ausstieg aus dem Fahrzeug (F) zu erleichtern.
 Es ist eine Steuerelektronik (4) vorgesehen, die für eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Stellteils (2) wenigstens ein elektrisches Signal mindestens eines zusätzlichen Informationsgebers (5a, 5b, 5c) auswertet, das eine Zeitangabe, eine räumliche Position des Fahrzeugs (F), eine Witterung in der Umgebung des Fahrzeugs (F) und/oder eine personenspezifische Ticketinformation betrifft.
Patent DE-102021124114-A1 (DE)
Title: Hinweiszeicheneinheit, Warnsystem und Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems
Inventor: PFANNER ANTON
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinweiszeicheneinheit (10) mit mindestens einem Bewegungssensor (16), welcher Bewegungen von Objekten (18) in der Umgebung der Hinweiszeicheneinheit (10) erfasst, und mindestens einer Signalvorrichtung (20, 22), welche geeignet ist, unterschiedliche optische und/oder akustische Signale auszugeben, wobei die Art der unterschiedlichen optischen und/oder akustischen Signale davon abhängt, ob der Bewegungssensor (16) eine Bewegung eines Objekts (18) in der Umgebung der Hinweiszeicheneinheit (10) erfasst hat, wobei mindestens eine Kamera (36) zum Erfassen von Bildern von Objekten in einer Umgebung der Hinweiszeicheneinheit (10) vorgesehen ist und wobei die Kamera durch einen Kaschierungsbereich (96) kaschiert ist, so dass aus der Umgebung der Hinweiszeicheneinheit mit dem Auge die Anwesenheit und/oder die Position der Kamera (36) nicht oder nur schwer erkennbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Warnsystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Warnsystems.
Patent DE-102021126091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlich flexiblen Bereitstellung eines Hebesystems
Inventor: HUG TORSTEN
IPC: B66C21/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur räumlich flexiblen Bereitstellung eines Hebesystems, insbesondere zum Heben, absenken und Verteilen von Objekten (18). Beispielsweis kann das Hebesystem auf einer Baustelle oder in einer Industrieanlage eingesetzt werden. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung derselben Vorrichtung (10).
Patent DE-102021128059-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für hybrides Antriebssystem und Steuergerät
Inventor: MÜHLEISEN MARTIN
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Hybridfahrzeugs, bei dem ein Steuergerät eines Antriebssystems eines Hybridfahrzeugs eine in einer Traktionsbatterie des Antriebssystems gespeicherte und für ein elektrisches Beheizen eines Katalysators des Antriebssystems bestimmte elektrische Energiemenge reserviert, sowie Steuergerät für ein Antriebssystem eines Hybridfahrzeugs.
Patent DE-102021129026-A1 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Computersysteme zur Sicherung der Integrität von Daten
Inventor: GREIWE CHRISTIAN CLEMENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und entsprechende computerbasierte Vorrichtungen zur Sicherung der Integrität von Daten zum Betrieb eines Service (8). Die Erfindung bezieht sich dabei insbesondere auf ein Verfahren zum Erzeugen eines intendierten Zustandes (3) von Daten, die in einem Medium oder System (1) gespeichert oder gesichert werden können, zum Übertragen des intendierten Zustands der Daten an ein weiteres System (7), zum Sichern der Integrität der Daten auf dem weiteren System und zum Ermöglichen der späteren Analyse nach einem unerwünschten Manipulieren der Daten. Die Erfindung bezieht sich auch auf computerbasierte Vorrichtungen, eines Computersystems sowie eines Computernetzwerk, welche dieses Verfahren bzw. die einzelnen Verfahrensschritte darin ausführen bzw. zum Einsatz bringen bzw. ermöglichen, sowie ein computerlesbare Medien mit computerausführbaren Anweisungen.
Patent DE-102021133885-A1 (DE)
Title: Plausibilisierung einer Funktion eines Sensors in einer Luftzuführung eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung einer Funktion eines Sensors in einer Luftzuführung eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern, aufweisend zumindest: Ermitteln eines Erwartungswerts für einen mittleren Zylinderdruck eines zu diagnostizierenden Zylinders während eines Diagnose-Zeitfensters aus einem Kennfeld; Ermitteln eines Druckänderungsbeitrags einer Zylinderbewegung während des Diagnose-Zeitfensters in Abhängigkeit von einer in Echtzeit ermittelten Drehzahldifferenz zwischen einer ersten Drehzahl zu Beginn des Diagnose-Zeitfensters und einer zweiten Drehzahl zu Ende des Diagnose-Zeitfensters; Ermitteln eines Plausibilisierungs-Saugrohrdrucks aus dem ausgelesenen Erwartungswert und dem ermittelten Druckänderungsbeitrag; Vergleichen des Plausibilisierungs-Saugrohrdruckwerts mit einem, in dem Diagnose-Zeitfenster gemessenen, Saugrohrdruck-Messwert.
Patent DE-102021201833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von mindestens einem Eingangsdatensatz unter Verwendung eines neuronalen Netzes sowie Verfahren
Inventor: MEY OLIVER
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von zumindest einem Eingangsdatensatz (20, x), mit folgenden Merkmalen: einem Eingang (12), der ausgebildet ist, um den zumindest einen Eingangsdatensatz (20, x) zu empfangen; einem neuronalen Netz (10, 10') mit einer Zwischenebene (15), wobei das neuronale Netz (10, 10') ausgebildet ist, um den zumindest einen Eingangsdatensatz (20, x) entsprechend einer Klassifikation zu klassifizieren; einer Feedbackschleife, die ausgebildet ist, um von der Zwischenebene (15) einen Zwischendatensatz zu erhalten, der von dem zumindest einen Eingangsdatensatz (20, x) abgeleitet ist, und auf Basis des Zwischendatensatzes eine Maske (20f, 20f', 20f", 20f''') zu bestimmen; wobei das neuronale Netz (10, 10') ausgebildet ist, um ausgehend von einer Filterung des zumindest einen Eingangsdatensatz (20, x) mittels der bestimmten Maske (20f, 20f', 20f'', 20f''') eine Information bezüglich eines für die Klassifikation (k1, y, y1, y2) relevanten Bereichs des Eingangsdatensatzes (20, x) abzuleiten; wobei das neuronale Netz (10, 10') ausgebildet ist, um den mittels der bestimmten Maske (20f, 20f', 20f'', 20f''') gefilterten Eingangsdatensatz (20, x) entsprechend einer Klassifikation (k1, y, y1, y2) zu klassifizieren.
Patent DE-102021207577-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerung für einen Kochherd
Inventor: ZIBUSCHKA JAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein Verfahren zur Sprachsteuerung eines Kochherds umfasst Schritte des Erfassens eines Sprachbefehls im Bereich des Kochherds; wobei der Sprachbefehl auf ein auf dem Kochherd stehendes Kochgeschirr bezogen ist; des Bestimmens des Kochgeschirrs; und des Ansteuerns des Kochherds, um das Kochgeschirr entsprechend dem Sprachbefehl zu erwärmen.
Patent DE-102021209196-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Navigieren eines Bedieners, um ein selbstfahrendes Fahrzeug mit einem Anbaugerät dafür zu koppeln
Inventor: SUD AASHISH
IPC: E02F3/96
Filed: 2021-08-20
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren hierin offenbart, um einen Bediener eines selbstfahrenden Fahrzeugs zum Koppeln mit einem Anbaugerät dafür zu navigieren. Jedes eines ersten Satzes von Sensorelementen, die an dem Fahrzeugkoppler angeordnet sind, bildet ein Sensorpaar mit jeweils einem eines Satzes von zweiten Sensorelementen, die an dem Anbaugerät angeordnet sind. Dem Bediener werden Indizien für jedes der Sensorpaare auf einer Benutzerschnittstelle angezeigt, die einer dreidimensionalen räumlichen Ausrichtung des ersten und zweiten Sensorelements zueinander entsprechen. Die Benutzerschnittstelle kann jeweilige Abschnitte für jedes Sensorpaar umfassen, wobei jeder Abschnitt einen Indikator umfasst, der dynamisch in einem Fadenkreuz eingestellt ist, das einer ersten und einer zweiten Dimension der Ausrichtung der entsprechenden Sensorelemente in Bezug zueinander entspricht, und der Indikator in jedem Abschnitt ferner dynamisch in seinem Erscheinungsbild eingestellt ist, das einer dritten Dimension des Abstands zwischen den entsprechenden Sensorelementen entspricht.
Patent DE-102021209843-A1 (DE)
Title: Verstellbare Tischbaugruppe
Inventor: NAIK AALAY GAURANGBHAI
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-09-07
Abstract: Verstellbare Tischbaugruppe (1) zur Montage in einem Fahrzeug, aufweisend:
 - ein Basiselement (2),
 - zwei mit dem Basiselement (2) verbundene Strukturelemente (3, 3') von denen mindestens ein Strukturelement (3`) relativ zu dem Basiselement (2) entlang einer Ausfahrrichtung (D3, D3`) zwischen einer eingefahrenen Position (P1) und mindestens einer ausgefahrenen Position (P2) verstellbar ist, und
 - ein mit beiden Strukturelementen (3, 3') verbundenes aufrollbares Tischelement (4), das an mindestens einem der Strukturelemente (3, 3') aufrollbar gelagert ist, wobei in der mindestens einen ausgefahrenen Position (P2) des mindestens einen verstellbaren Strukturelementes (3`) ein abgerollter Abschnitt des Tischelementes (4) eine ebene Benutzungsfläche (41) bereitstellt.
Patent DE-102021213139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung einer elektrochemischen Zelleneinheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/04225
Filed: 2021-11-23
Abstract: Verfahren zur Konditionierung einer elektrochemische Zelleneinheit (53) vor der Inbetriebnahme der elektrochemischen Zelleneinheit (53) zur Wandlung elektrochemischer Energie in elektrische Energie als Brennstoffzelleneinheit (1) und/oder zur Wandlung elektrischer Energie in elektrochemische Energie als Elektrolysezelleneinheit (49) mit gestapelten elektrochemischen Zellen (52) und in der elektrochemischen Zelleneinheit (53) Kanäle zum Durchleiten eines Brennstoffes und/oder eines Elektrolyten und Kanäle zum Durchleiten eines Oxidationsmittels und/oder eines Elektrolyten ausgebildet sind mit den Schritten: zur Verfügung stellen eines Konditionierfluides, Durchleiten des Konditionierfluides durch die Kanäle (12) für Brennstoff und/oder Elektrolyten und/oder Durchleiten des Konditionierfluides durch die Kanäle (13) für Oxidationsmittel und/oder Elektrolyten, wobei während wenigstens 50% der Zeitdauer des Verfahrens zur Konditionierung der elektrochemischen Zelleneinheit (53) Wasserstoff als Konditionierfluid durch die Kanäle (13) für Oxidationsmittel und/oder Elektrolyten geleitet wird.
Patent DE-102022001814-A1 (DE)
Title: Werkstoff und Verfahren zur Herstellung eines Stators für Elektromotoren und Generatoren
Inventor: RICKERT BERND
IPC: H02K1/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Derzeit werden Spulen für bürstenlose, innenlaufende Elektromotoren und Generatoren vorgewickelt und manuell oder automatisch zwischen die Statorzähne eines Wickelblechpakets eingelegt. Ein weiteres Verfahren ist die Nadelwicklung der Spulen auf ein Wickelblechpaket. Ein weiteres Verfahren ist die Nadelwicklung der Spulen auf eine Vorrichtung, auf die der Stator anschließend gespritzt wird. Ein weiteres Verfahren ist die Wicklung der Spulen auf Polketten, die aus kettenförmig verbundenen Statorsegmenten bestehen.Bei Mikromotoren scheidet das erstgenannte Verfahren wegen der geringen Dimensionen aus, das zweite ist hinsichtlich des notwendigen Maschinenparks sehr kostenaufwendig. Geeignete Polketten sind aufwendig in der Herstellung.Ziel der Erfindung ist ein Verfahren Spulen für Mikromotoren manuell oder automatisch direkt auf den Stator zu wickeln.Der mit ferromagnetischen Partikeln angereicherte Elastomer als Statorwerkstoff ist in eine ebenflächige Form (1) gepresst, gegossen oder gespritzt und lässt nach seinem Abbinden eine ebenflächige, manuelle oder automatische Wicklung direkt auf den Wickelkörper (5) zu.Anschließend wird der fertig gewickelte, biegsame Wickelkörper (5) zur endgültigen Formgebung verklebt (9) in eine passgenaue Hülse (10) eingefügt.
Patent DE-102022103543-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und Anschlussdose für ein Photovoltaikmodul
Inventor: BÖNSCH MATTHIAS
IPC: H02S40/34
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Photovoltaikmodul (1) mit mindestens zwei Zellanordnungen, die extern an Anschlusskontakten (4) kontaktierbar sind, die in den Zellanordnungen zugeordneten Gruppen von jeweils zwei Anschlusskontakten (4) entlang einer Linie an der Rückseite des Photovoltaikmoduls (1) angeordnet sind. Das Photovoltaikmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass genau eine Anschlussdose (11) auf einer Rückseite (3) des Photovoltaikmodul (1) angeordnet ist, die ein Gehäuse (111) aufweist, das zu der Rückseite (3) hin mindestens eine Öffnung zur Durchführung der Anschlusskontakt (4) aufweist, wobei das Gehäuse (111) alle Anschlusskontakte (4) des Photovoltaikmoduls (1) überdeckt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anschlussdose (11) für ein derartiges Photovoltaikmodul (1), bei der das Gehäuse (111) eine langgestreckte Grundform aufweist, wobei alle Anschlusskontakte (4) in einer Linie entlang einer Längsrichtung des Gehäuses (111) angeordnet sind.
Patent DE-102022110812-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung insbesondere zum überwachten Einschalten eines elektrischen und/oder elektronischen Verbrauchers
Inventor: FRANKE FELIX
IPC: H02H7/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltvorrichtung (10) insbesondere zum sicheren Einschalten eines elektrischen Verbrauchers (200). Hierzu kann vorzugsweise während eines Startvorgangs die Funktionsfähigkeit von beispielsweise zwei nicht zwangsgeführte Wechselschaltern (60, 70) und insbesondere deren Ruhekontakte (63, 73) ohne Verwendung eines Mikrocontrollers überwacht werden. Die Ruhekontakte (63, 73) sind jeweils in einem separaten Diagnosestromkreis (30, 31) angeordnet, die bezüglich einer Prüfspannung parallelgeschaltet sind. Die Diagnosestromkreise (30, 31) werden jeweils von einer Diagnosestrom-Erfassungseinrichtung (40, 50) überwacht. Die Erregerspulen (61, 71) der Wechselschalter (60, 70) können jeweils über eine Kurzschlusseinrichtung (80, 110) kurzgeschlossen werden, wenn nach einem aktivierten Startvorgang in dem jeweiligen Diagnosestromkreis (30, 31) weiterhin ein Diagnosestrom für eine vorbestimmte Zeitdauer fließ.
Patent DE-102022112265-A1 (DE)
Title: Maschine zum Ausbringen von Saatgut
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/06
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Ausbringen von Saatgut (S) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (N), mit einem Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme des Saatguts (S), einer Dosiereinheit (11), die einen Saatgutdosierer (9) aufweist, und einer von der Dosiereinheit (11) über einen Saatgutluftstrom (Ls) mit Saatgut (S) versorgbaren Säeinheit (3) zur Aussaat des Saatguts (S), wobei eine der Dosiereinheit (11) zugeordnete, von dem Saatgutluftstrom (Ls) durchströmbare Saatgutweiche (4), die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Säeinheit (3) in einer Versorgungsstellung (W 1 ) der Saatgutweiche (4) mit Saatgut (S) versorgt wird und die Saatgutversorgung der Säeinheit (3) in einer Rückführstellung (W 2 ) der Saatgutweiche (4) unterbrochen und das Saatgut (S) in einen von dem Vorratsbehälter (2) getrennten Rückführbereich (R) zurückgeführt wird.
Patent DE-102022113422-A1 (DE)
Title: Stent und Behandlungssystem mit einem solchen Stent
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/82
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent mit einer komprimierbaren und expandierbaren Gitterstruktur (10) aus Stegen (11), die einstückig durch Stegverbinder (14) miteinander verbunden sind und rautenförmige Zellen (12) begrenzen, wobei jede Zelle (12) durch zwei gerade Stege (11a) und zwei S-förmig gebogene Stege (11b), die die geraden Stege (11a) miteinander verbinden, begrenzt wird, und wobei- die Gitterstruktur (10) in einem Ruhezustand einen vollständig expandierten Ruhedurchmesser Dexpaufweist, der zwischen 3,0 mm und 5,0 mm beträgt,- ein Verhältnis zwischen einem vollständig komprimierten Durchmesser Dkompder Gitterstruktur (10) und dem Ruhedurchmesser Dexpder Gitterstruktur (10) zwischen 1:7 und 1:12 beträgt,- die Stege (11) eine Steghöhe, die in radialer Richtung gemessen wird, aufweisen, die wenigstens 0,05 mm und höchstens 0,09 mm beträgt, so dass die Gitterstruktur (10) zwischen dem vollständig komprimierten Durchmesser Dkompund einem Einsatzdurchmesser, der höchstens 90% des Ruhedurchmessers Dexpbeträgt, eine Radialkraft von wenigstens 0,5 N, insbesondere wenigstens 0,6 N, aufweist.
Patent DE-102022117219-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgelagerte optische Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIALETZKI TOBIAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-07-11
Abstract: Zum Zwecke einer Verbesserung einer optische Sensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (5) ist eine optische Sensorvorrichtung (1) mit einer an einem Linsengehäuse (15) angeordneten optischen Linse (20), mit einem Abdeckmittel (35), das eingerichtet ist, mindestens die optische Linse (20) abzudecken, mit einem Lagerungsmittel (40), das eingerichtet ist, das Abdeckmittel (35) zu lagern, mit einem Antriebsmittel (65), das eingerichtet ist, mindestens das Abdeckmittel (35) relativ zu der Linse (20) zu bewegen, und mit einem Reinigungsmittel (50), das eingerichtet ist, das Abdeckmittel (35) zu benetzen, vorgesehen, bei der das Lagerungsmittel (40) ein von dem Reinigungsmittel (50) gespeistes Fluidlager aufweist.
Patent DE-102022128214-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchführen von Fahrzeugrechenaufgaben in einem entfernten Rechensystem oder einem Fahrzeug mittels kalter Bereitschaftsprozesse
Inventor: JOCHIM MARKUS
IPC: H04W28/04
Filed: 2022-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Durchführen mehrerer Fahrzeugrechenaufgaben enthält ein Bestimmen der mehreren Fahrzeugrechenaufgaben, die durchgeführt werden müssen, und ein Überwachen einer drahtlosen Konnektivität zwischen einem Fahrzeug und einem entfernten Rechensystem. Das Überwachen der drahtlosen Konnektivität zwischen dem Fahrzeug und dem entfernten Rechensystem enthält ein Messen in Echtzeit mindestens eines Dienstqualitätsmesswerts (QoS-Messwert) der drahtlosen Konnektivität zwischen dem Fahrzeug und dem entfernten Rechensystem. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen auf der Grundlage mindestens eines QoS-Messwerts, ob mindestens eine der mehreren Fahrzeugrechenaufgaben in dem entfernten Rechensystems und/oder einem Fahrzeugcontroller des Fahrzeugs durchgeführt werden soll.