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Patent DE-102017223456-A1 (DE)
Title: Viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung mit hohem Tensidgehalt
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D3/26
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung für die Textilbehandlung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht(i) eine Gesamtmenge von 10 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und(ii) eine Gesamtmenge von mehr als 1 Gew.-% mindestens einer Benzylidenalditol-Verbindung der Formel (I)worin*- für eine kovalente Einfachbindung zwischen einem Sauerstoffatom des Alditol-Grundgerüsts und dem vorgesehenen Rest steht,n für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht,m für 0 oder 1, bevorzugt für 1, steht,R, Rund Runabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe-C(=O)-NH-NH, eine Gruppe -NH-C(=O)-(C-C-Alkyl), eine C-C-Alkoxygruppe, eine C-C-Alkoxy-C-C-alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden,R, Rund Runabhängig voneinander steht für ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Aminogruppe, eine Carboxylgruppe, eine Hydroxygruppe, eine Gruppe-C(=O)-NH-NH, eine Gruppe -NH-C(=O)-(C-C-Alkyl), eine C-C-Alkoxygruppe, eine C-C-Alkoxy-C-C-alkylgruppe, zwei der Reste gemeinsam mit dem Restmolekül einen 5- oder 6-gliedrigen Ring bilden, und(iii) Wasser stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festförmigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.
Patent DE-102018000013-A1 (DE)
Title: Zugentlastungsvorrichtung für eine Nasenbrille zur Sauerstofftherapie
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-01-02
Abstract: Zugentlastungsvorrichtung für eine Nasenbrille zur Sauerstofftherapie, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugentlastungsvorrichtung (1) das vorzugsweise transparent und aus weichem Kunststoff bestehende Kopf Band (2) mit dem Klettverschluss (3) aufweist und dass die Haltevorrichtung (20) die Tragbandhalterung (4) mit der Ausnehmung (5) und dem Einlegebereich (6) aufweist, wobei das Kopf Band (2) nach Einbringung in die Ausnehmung (5) unverlierbar mit der Haltevorrichtung (20) verbunden ist und dass die linke Seite der Zugentlastungsvorrichtung (1) in ihrem mechanischen Aufbau mit deren rechter Seite identisch ist.
Patent DE-102018001210-A1 (DE)
Title: ergonomisches Mundstück für Blechbläser
Inventor: KAINZ GÜNTHER
IPC: G10D9/02
Filed: 2018-02-14
Abstract: Bei der Anmeldung zum AKZ 10 2018 0001 210.8 werden neue Mundstücke für Blechbläser (Trompete, Flügelhorn, Posaune, Bariton, Tuba, ect.) vorgestellt. Die Neuerung bezieht sich auf die auf die ergonomisch an den Ansatz angepasste Außenkontur der Mundstücke. Dabei wird am Rand des Mundstückes ein Radius eingearbeitet.
Patent DE-102018006281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: BRAUNAGEL CHRISTIAN
IPC: B60W50/02
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1), wobei Objekte in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) detektiert werden und in Bezug auf ein erfasstes Objekt eine Systemaktion ausgelöst wird, wenn in einer Datenbank (DB) ein Eintrag zu dem Objekt enthalten ist, welcher die Systemaktion als berechtigt markiert. Erfindungsgemäß wird die Systemaktion (S), wenn sie als unberechtigt markiert ist,
 - dennoch ausgelöst, wenn das Objekt mittels mehrerer Sensoren erfasst wird, und/oder
 - dennoch ausgelöst, wenn ihre Auslösung durch ein gleichzeitig ablaufendes Steuerungsverfahren ebenfalls gefordert wird, und/oder
 - im Vergleich zu einer als berechtigt markierten Systemaktion zeitlich verzögert ausgelöst und/oder
 - im Vergleich zu einer als berechtigt markierten Systemaktion mit geringerer Stärke ausgelöst, wobei die Stärke anschließend schrittweise oder kontinuierlich auf die Stärke der als berechtigt markierten Systemaktion erhöht wird.
Patent DE-102018007515-A1 (DE)
Title: 3D-Bindemittelstrahl-Pulverdruck-Anlage und 3D-Herstellungsverfahren
Inventor: NEUFANG OLIVER
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Bindemittelstrahl-Pulverdruck-Anlage (1), aufweisend eine Hängefördervorrichtung (3) mit mindestens einem Auftragsmodul (5), mindestens einem unter der Hängefördervorrichtung (3) angeordneten Produktionsplatz (7) sowie einer an dem mindestens einen Produktionsplatz (7) anordenbare Druckbettwanne (9), wobei das mindestens eine Auftragsmodul (5) dazu eingerichtet ist einen 3D-Druck, vorzugsweise auf einem Druckbettboden (11) der Druckbettwanne (9), auszuführen, wobei das mindestens eine Auftragsmodul (5) dazu eingerichtet ist, sich über den Produktionsplatz (7) mittels der Hängefördervorrichtung (3) zu bewegen, sodass das Auftragsmodul (5) eine 3D-Form in die Druckbettwanne (9) drucken kann, wobei der Produktionsplatz (7) dazu eingerichtet ist, mittels einer Druckbettwannen-Positionierungsvorrichtung (13) die Druckbettwanne (9), vorzugsweise exakt, auszurichten und weiterhin dazu eingerichtet ist, mittels einer Druckbettboden-Hubvorrichtung (15) einen verlagerbaren Druckbettboden (11) der Druckbettwanne (9) anzuheben.
Patent DE-102018100734-A1 (DE)
Title: Transportwagen-Beladestation
Inventor: BLOKSMA DIRK
IPC: B65G67/04
Filed: 2018-01-15
Abstract: Eine Transportwagen-Beladestation weist eine Anlieferstelle zur Aufnahme von Transportkisten, eine Fördereinrichtung zur Beförderung der Transportkisten zu einer Übergabestelle und einen Mitnehmer zur Aufnahme mindestens zwei in Förderrichtung hintereinanderliegender Transportwägen auf, wobei der Mitnehmer in Förderrichtung verfahrbar ist.
Patent DE-102018106429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers
Inventor: BÄUMCHEN CARSTEN
IPC: F01N13/18
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, wobei der herzustellende Schalldämpfer ein Schalldämpfergehäuse mit einem in Richtung einer Gehäuselängsachse langgestreckten Gehäusemantel (14) und wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) getragenen Gehäuseboden (26) umfasst, umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen des Gehäusemantels (14) mit einer Anschlagformation (50) in Zuordnung zu wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäuseboden (26),b) Bereitstellen wenigstens eines an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäusebodens (26),c) Positionieren wenigstens eines Gehäusebodens (26) an dem Gehäusemantel (14) derart, dass der Gehäuseboden (26) an der diesem zugeordneten Anschlagformation (50) anliegt.
Patent DE-102018106977-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen einer Isolationsschicht eines Drahts
Inventor: GLÜCK MORITZ
IPC: H02G1/12
Filed: 2018-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entfernen einer Isolationsschicht eines Drahts umfasst eine Haltevorrichtung (10) zum Halten eines Drahts (5), der mit einer Isolationsschicht versehen ist. Schneidelemente einer Schneideinheit (20) sind zum Draht (5) hin bewegbar, um von außen in dessen Isolationsschicht einzudringen. Eine Vorschubeinheit (40) erzeugt eine Relativbewegung zwischen den Schneidelementen und dem Draht (5) in dessen Längsrichtung. Die Bewegung der Schneidelemente in Bezug auf den Draht (5) wird derart gesteuert, dass sie sich während ihres Eindringens in seine Isolationsschicht oder während ihres Herausziehens aus seiner Isolationsschicht in Längsrichtung des Drahts (5) bewegen. Bei einem Verfahren zum Entfernen einer Isolationsschicht wird ein Draht (5) gehalten, Schneidelemente einer Schneideinheit (20) werden von außen in die Isolationsschicht eingebracht, wobei sie während des Einbringens in die Isolationsschicht und/oder beim Herausziehen aus der Isolationsschicht relativ zum Draht (5) in dessen Längsrichtung bewegt werden.
Patent DE-102018111549-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung zur Befüllung einer Wälzkörperanordnung
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: G01M11/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Es wird eine Füllvorrichtung 1 zur Befüllung einer Wälzkörperanordnung 2 vorgeschlagen, mit einem Zuführkörper 4 zur Aufnahme von mindestens einem ersten und/oder mindestens einem zweiten Wälzkörper 5, 6 und zur Zuführung des mindestens einen aufgenommenen ersten und/oder des mindestens einen aufgenommenen zweiten Wälzkörpers 5,6 an eine Wälzkörperanordnung 2 wobei die Füllvorrichtung 1 eine Prüfeinrichtung 3 aufweist, welche zur sensorischen Erfassung des Zuführkörpers 4 und/oder des mindestens einen aufgenommenen ersten und/oder des mindestens einen aufgenommenen zweiten Wälzkörpers 5,6 ausgebildet ist.
Patent DE-102018113898-A1 (DE)
Title: Anpassung der Entladeschlussspannung einer Lithiumionenbatterie
Inventor: YEBKA BOUZIANE
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein Verfahren kann umfassen: ein Versorgen einer Schaltung über eine Lithiumionenbatterie; während der Versorgung, ein Bestimmen einer Entladerate der Lithiumionenbatterie; und, wenigstens teilweise basierend auf der bestimmten Entladerate, ein Anpassen einer Entladeschlussspannung für die Lithiumionenbatterie.
Patent DE-102018114410-A1 (DE)
Title: Hand-Steamvorrichtung und Steamgerät
Inventor: EHRLICH BEA
IPC: D06F73/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Steamvorrichtung, aufweisend einen Griffteil (1) mit einer Griffachse (G), einen Kopfteil (2), der benachbart zu dem Griffteil (1) angeordnet ist, mehrere Düsen (3), die in dem Kopfteil (2) entlang einer Düsenachse (D) erstreckend angeordnet sind und aus denen bei Betrieb der Hand-Steamvorrichtung Dampf entlang einer Dampfaustrittsachse (A) austritt, wobei die Griffachse (G), die Düsenachse (D) und die Dampfaustrittsachse (A) in einer Ebene liegen. Die Erfindung betrifft ferner ein Steamgerät, aufweisend die Hand-Steamvorrichtung, einen Wassertank, einen Dampfschlauch (9), der den Wassertank mit der Hand-Steamvorrichtung verbindet und eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, die ausgebildet ist, einen Steamvorgang zu steuern.
Patent DE-102018117806-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstands an einem Träger
Inventor: SCHOPHOFF ALEXANDER
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstands an einem Träger, insbesondere einer Trägerwand, umfassend einen in den Träger einsetzbaren Dübel, in den ein Befestigungsbolzen einschraubbar ist, wobei ein Tragelement zum Tragen des Gegenstands vorgesehen ist, dessen Außenkontur bei einer Drehung des Tragelements um eine Längsachse einen Hub ausführt, und wobei Haltemittel vorgesehen sind zum Halten des Tragelements in unterschiedlichen Drehpositionen.
Patent DE-102018118835-A1 (DE)
Title: Medikament zum behandeln von gastrohelkose und verfahren zur zubereitung
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/48
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medikament zum Behandeln von Gastrohelkose 5 bis 18 Gewichtsanteile Seidenakazienrinde, 10 bis 25 Gewichtsanteile Hahnenkamm, 13-20 Gewichtsanteile Mönchsfrucht und 5 bis 15 Gewichtsanteile Pseudoginseng. Das Medikament zur Behandlung von Gastrohelkose gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt andere Zutaten im Vergleich zu Medikamenten des Stands der Technik und kann die Nachteile der Medikamente des Stands der Technik überwinden.
Patent DE-102018123119-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Datenseite sowie Datenseite für ein buchartiges Dokument und Ultraschallvorrichtung zum Herstellen einer solchen Datenseite
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/425
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Datenseite für ein buchartiges Dokument sowie eine Datenseite (17) als auch eine Ultraschallvorrichtung zum Verbinden einer Lasche (23) aus einem textilen Material und einem Datenträger (20) zu einer Datenseite (17), wobei zumindest ein Prägeelement (61) mit einer Prägefläche (62) innerhalb des Überlappungsbereiches (30) auf das textile Material der Lasche (23) zugeführt und zumindest eine Prägung (66) eingebracht wird, durch die Größe und/oder Lage der zumindest einen Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material der Lasche (23) im Querschnitt verringert wird oder durch eine Prägekante (65) der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material gekerbt wird oder durch die Größe und/oder Lage der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) und der Prägekante (63) der Prägefläche (62) des zumindest einen Prägeelements (61) das textile Material im Querschnitt verringert und gekerbt wird.
Patent DE-102018124720-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum aufbrauchen von restleistung in einer notsituation
Inventor: LEE NAM WOO
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Offenbart ist ein Brennstoffzellensystem (1), welches in einer Notsituation die Elektrizitätserzeugung stoppt und Restelektrizität aufbraucht. Das Brennstoffzellensystem (1) weist einen Stapel (10), welcher ein Reaktionsgas, das Wasserstoff und/oder Sauerstoff aufweist, erhält, um die Elektrizität zu erzeugen, eine Pumpe (52), welches das Reaktionsgas an den Stapel (10) liefert, eine Entladeschaltung (20), welche einen Widerstand (22), der eine Restleistung in dem Stapel (10) entlädt, und ein erstes Relais (24), welches den Widerstand (22) elektrisch mit dem Stapel (10) verbindet oder von diesem trennt, aufweist, einen Generator (42), welcher mit einer Drehwelle (53) der Pumpe (52) verbunden ist, um eine Antriebsenergie der Drehwelle (53) der Pumpe (52) in eine elektrische Energie umzuwandeln, und eine erste Steuereinrichtung (32), welche das erste Relais (24) steuert, auf. In der Notsituation erhält die erste Steuereinrichtung (32) die elektrische Energie von dem Generator (42) und steuert das erste Relais (24), um den Stapel (10) und den Widerstand (22) elektrisch zu verbinden, so dass die Restelektrizität in dem Stapel (10) aufgebraucht wird.
Patent DE-102018131144-A1 (DE)
Title: Glasscheibenführung
Inventor: SHIGEMURA YASUHIRO
IPC: B60J10/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Eine Glasscheibenführung zum Führen einer Türglasscheibe in einem Rahmen beinhaltet: einen Körper, einschließlich einer außerhalb des Fahrgastraums befindlichen Wand, einer innerhalb des Fahrgastraums befindlichen Wand und einer Verbindungswand, die die Seitenwände verbindet und einen Kanal bildet; eine außerhalb des Fahrgastraums befindliche Lippe, die sich von der außerhalb des Fahrgastraums befindlichen Wand in Richtung eines Inneren des Kanals erstreckt und verschiebbar in Kontakt mit einer zum Fahrzeugäußeren zeigenden Fläche der Türglasscheibe gebracht wird; eine innerhalb des Fahrgastraums befindliche Lippe, die sich von der innerhalb des Fahrgastraums befindlichen Wand in Richtung des Inneren des Kanals erstreckt und verschiebbar in Kontakt mit einer zum Fahrzeuginneren zeigenden Fläche der Türglasscheibe gebracht wird. Die außerhalb des Fahrgastraums befindliche Lippe und die innerhalb des Fahrgastraums befindliche Lippe enthalten ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer, auf das eine Silanvernetzung angewandt wird. Der Körper enthält ein thermoplastisches Harz, auf das die Silanvernetzung nicht angewandt wird.
Patent DE-102018131294-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: G01P15/18
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es ist ein Sensorsystem vorgesehen, das Vibrationen eines sich drehenden Teils selbst dann, wenn ein Sensor zusätzlich angebracht ist, mit hoher Genauigkeit erfasst.
 Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem 100, das eine in einem sich drehenden Teil einer Schneidbearbeitungsmaschine angeordnete Platine 50, mehrere an der Platine 50 angebrachte Beschleunigungssensoren 55 und eine Signalverarbeitungseinheit (Rechenverarbeitungseinheit) 65 aufweist. Die Signalverarbeitungseinheit 65 erfasst die Translationsbeschleunigung in Zusammenhang mit der Bewegung des sich drehenden Teils und die Zentrifugalbeschleunigung in Zusammenhang mit der Drehung des sich drehenden Teils auf der Grundlage von den jeweiligen Beschleunigungssensoren 55 erfasster Beschleunigungsdaten.
Patent DE-102018201104-A1 (DE)
Title: Stator für elektrische Maschine
Inventor: GROENDAHL ERIK
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-01-24
Abstract: Es wird ein Stator für eine elektrische Maschine beschrieben, wobei die elektrische Maschine eine Drehachse (A) hat, die zwischen einem Antriebsende (DE) und einem Nichtantriebsende (NDE) der elektrischen Maschine verläuft. Der Stator umfasst (a) einen röhrenförmigen Statorkörper (20, 21), der mindestens eine Wicklung (22) umfasst und bezüglich der Drehachse (A) eine rotationssymmetrische Form aufweist, (b) ein erstes Trägerelement (24) zum Stützen eines Antriebsendteils des Statorkörpers (20) in einem vorbestimmten radialen Abstand von der Drehachse (A), und (c) ein zweites Trägerelement (26) zum Stützen eines Nichtantriebsendteils des Statorkörpers (20) in dem vorbestimmten radialen Abstand von der Drehachse (A), wobei der röhrenförmige Statorkörper (20) so geformt ist, dass sich bei Temperaturen, die einem Nichtbetriebszustand des Stators entsprechen, ein radialer Abstand zwischen einem mittleren Abschnitt des röhrenförmigen Statorkörpers (20) und der Drehachse (A) um ein vorbestimmtes Ausmaß von dem vorbestimmten radialen Abstand unterscheidet. Ferner werden eine elektrische Maschine und eine Windturbine, die solch eine vorteilhafte Rotorstruktur umfassen, beschrieben.
Patent DE-102018202220-A1 (DE)
Title: Lagerungs- und Dichtungsanordnung einer Welle an einem Bauelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: F16J15/54
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungs- und Dichtungsanordnung (1) einer Welle (2) an einem Bauelement (3), bei welcher: wenigstens ein einen Lagerinnenring (6) aufweisendes Wälzlager (4) vorgesehen ist, über welches die Welle (2) an dem Bauelement (3) drehbar zu lagern ist, wenigstens ein separat von dem Bauelement (3) und separat von der Welle (2) ausgebildeter Dichtungsträger (7) vorgesehen ist, an welchem wenigstens ein separat von dem Dichtungsträger (7) und separat von der Welle (2) ausgebildetes Dichtungselement (8) zum Abdichten der Welle (2) gehalten ist; wobei der Dichtungsträger (7) auf der Welle (2) angeordnet und mit der Welle (2) mitdrehbar ist, welche mittels des Dichtungselements (8) gegen den Dichtungsträger (7) abdichtbar; und der Lagerinnenring (6) zumindest drehfest mit dem Dichtungsträger (7) verbunden ist, sodass die Welle (2) unter Vermittlung des Dichtungsträgers (7) und des Wälzlagers (4) drehbar an dem Bauelement (3) zu lagern ist.
Patent DE-102018204916-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschinensystem und Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verarbeitungsmaschinensystem mit mindestens einer Verarbeitungsmaschine und/oder mindestens einer Weiterverarbeitungsmaschine und mit mindestens einer mobilen Bedieneinheit,wobei die mobile Bedieneinheit einen aufladbaren Energiespeicher umfasst und ein Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Verarbeitungsmaschinensystem bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems bereitzustellen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Verarbeitungsmaschinensystem, die Verarbeitungsmaschine und/oder die Weiterverarbeitungsmaschine eine Ladestelle zum automatischen Laden des Energiespeichers der mindestens einen mobilen Bedieneinheit aufweist.
Patent DE-102018205461-A1 (DE)
Title: Teigbearbeitungsanlage
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Eine Teigbearbeitungsanlage (1) hat eine Teig-Zuführeinrichtung und eine Teig-Portioniervorrichtung. Letztere hat mindestens eine Portionierkammer und einen Förderkolben (5), der so ausgeführt ist, das er zugeführten Teig in die Portionierkammer drückt, sowie eine Förderkolben-Antriebseinrichtung (17, 12). Die Teigbearbeitungsanlage hat weiterhin eine Übergabeeinrichtung für Teigportionen aus der Portionierkammer. Die Förderkolben-Antriebseinrichtung (17, 12) hat ein hydraulisches Federglied (12) im Kraftübertragungsweg zwischen einer Antriebsquelle (17) und dem Förderkolben (5). Die Antriebsquelle (17) weist einen Servomotor auf. Es resultiert eine Teigbearbeitungsanlage, bei der eine Teigportionierung für den Teig möglichst schonend erfolgt.
Patent DE-102018212351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Schaltmittels in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILL GEORG
IPC: H02H3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Schaltmittels in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Schaltelement (19) vorgesehen ist, welches eine Vielzahl (N) von Parallelsträngen (43) mit jeweils zumindest in einem Parallelstrang (43) angeordneten Strangschalter (45) umfasst, wobei das Schaltelement (19) zumindest ein Teilbordnetz (22) mit nicht sicherheitsrelevanten Verbrauchern (24) ohne Energiequelle mit einem sicherheitsrelevanten Teilbordnetz (30) mit sicherheitsrelevanten Verbrauchern (36), insbesondere für den autonomen Fahrbetrieb, mit zumindest einer Energiequelle (12, 32) verbindet, wobei zumindest eine Messeinrichtung (41) vorgesehen ist, die zur Diagnose des Schaltelements (19) eine Differenzspannungsmessung des Schaltelements (19) durchführt.
Patent DE-102018213184-A1 (DE)
Title: Energie-Speicher-Gerät
Inventor: KAKIMURA HIROAKI
IPC: H01M50/507
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ein Energie-Speicher-Gerät beinhaltet: eine Energie-Speicher-Vorrichtung; ein isolierendes Neben-Element, angrenzend zu der Energie-Speicher-Vorrichtung in einer ersten Richtung; ein leitendes Gegen-Element, das der Energie-Speicher-Vorrichtung und dem Neben-Element in einer zweiten Richtung, orthogonal zu der ersten Richtung, zugewandt ist; ein Isolierungs-Element, das zwischen der Energie-Speicher-Vorrichtung und dem Neben-Element und dem Gegen-Element positioniert ist; und ein leitenden Befestigungs-Element, das durch das Isolierungs-Element in der zweiten Richtung positioniert ist, um das Neben-Element an dem Gegen-Element zu befestigen. Zumindest eines von dem Neben-Element und dem Isolierungs-Element beinhaltet einen Gegen-Vorsprung, der zu dem anderen von dem Neben-Element und dem Isolierungs-Element vorspringt und einem Umfang des Befestigungs-Elements zugewandt ist, und der Gegen-Vorsprung ist in Kontakt mit dem anderen von dem Neben-Element und dem Isolierungs-Element.
Patent DE-102018217361-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung in einem Fahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung für einen Insassen
Inventor: JOCKWER DENNIS
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (1) in einem Fahrzeug mit zumindest einem Sitz (3) und zumindest einer dem Sitz (3) zugeordneten Sicherheitseinrichtung (7) für einen auf dem Sitz (3) sitzenden Insassen (8). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung (7) zwischen einer eingeklappten Nichtgebrauchsstellung und einer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs seitlich neben dem Insassen (8) angeordneten und einen Schulter- und/oder Thoraxbereich des Insassen (8) abstützende ausgeklappten Seitenabstützstellung verschwenkbar ist. Die Sicherheitseinrichtung (7) besteht aus zumindest zwei Teilelementen (9, 10), wobei das erste Teilelement (9) um eine sitz- oder karosserieseitig angeordnete erste Drehachse (11) relativ zu dem Sitz (3) und das zweite Teilelement (10) um eine zweite Drehachse (12) relativ zu dem ersten Teilelement (9) verschwenkbar ist. Dabei sind die erste Drehachse (11) und die zweite Drehachse (12) in einander abgewandten Endabschnitten des ersten Teilelements (9) angeordnet.