baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102860-A1 (DE)
Title: Signalabhängiges subtraktives Dithering
Inventor: TAN ZHICHAO
IPC: H03M3/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Sigma-Delta-Modulatorschaltung entfernt selektiv ein Dithersignal, das zuvor zu einem Eingang einer Quantifiziererschaltung addiert worden ist, aus dem Quantifiziererschaltungsausgang, wenn die Addition des Dithersignals eine Veränderung des digitalen Zustands in dem Quantifiziererschaltungsausgang bewirkt. Es werden verschiedene Beispiele für das Ermöglichen der selektiven Entfernung des Dithersignals beschrieben. Bei einer Ausführungsform stellt eine zweite Quantifiziererschaltung ein ungedithertes Ausgangssignal zum Vergleich mit dem geditherten Ausgangssignal mittels eines digitalen Vergleichers bereit. Bei einer weiteren Ausführungsform stellt eine einzelne Quantifiziererschaltung abwechselnd das geditherte und das ungeditherte Ausgangssignal bereit. Eine Subtraktionsschaltung kann das Dithersignal gegebenenfalls entfernen. Ausführungsformen ermöglichen ein Aufrechterhalten der verbesserten Grenzzyklus-Tonreduzierung, die über ein Dithering erreichbar ist, wobei der Bedarf an Schaltungen mit einer vergrößerten Signalaussteuerungsreserve und einer damit einhergehenden Auslegungskomplexität und Verlustleistung verringert wird.
Patent DE-102017102906-A1 (DE)
Title: Verzweigter Transportanker
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: E04G21/14
Filed: 2017-02-14
Abstract: Stabanker als Transportanker, vorzugsweise zum Transport von Stahlbetonwänden oder Fertiggaragen, ausgebildet zum Einbringen in Stahlbeton, wobei der Stabanker ein Verbindungsmittel zur Kopplung mit einem Anschlagmittel und einen Verankerungsstab aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabanker wenigstens ein zusätzliches Verankerungsteil, nachfolgend Zusatz-Verankerungsteil genannt, aufweist und der Verankerungsstab und das Zusatz-Verankerungsteil zueinander verzweigt oder gegabelt angeordnet und/oder verbunden sind.
Patent DE-102017105749-A1 (DE)
Title: Kastenkörper für eine Schalbetonmauer
Inventor: DE DURAT HENRI
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kastenkörper, der von einem, im Querschnitt eine umgekehrt U- oder L-förmige Geometrie aufweisenden Profil begrenzt ist, umfassend mindestens eine Deckenwand (Pv) mit einem Längsrand, der durch eine Schenkelwand (Pj1) verlängert ist, die sich fast senkrecht zu der genannten Deckenwand erstreckt, wobei sie in der Schnittstelle ihrer Projektionen eine, zur Aufnahme einer Verdunklungseinrichtung ausgestaltete Ausnehmung (Ev) begrenzt, wobei der Kastenkörper durch zwei seitliche Enden begrenzt ist, wobei eine Seitenwange (Jf) ein seitliches Ende verschlieβt. Erfindungsgemäβ ist das genannte seitliche Ende durch einen vorstehenden Teil (Pi) des Kastenkörpers definiert, das diesen über die Verschlusswange (Jf) hinaus verlängert, wobei der vorstehende Teil (Pi) wenigstens die Schenkelwand (Pj1) verlängert, so dass im Bereich der Deckenwand (Pv) ein Durchgang begrenzt ist, der das Gieβen eines Bindemittels unter den genannten vorstehenden Teil (Pi) zulässt. Der Kastenkörper kann auf diese Weise an wenigstens einem seiner beiden Enden in die Schalbetonmauer integriert werden. Der zur Errichtung der Mauer verwendete Beton kann von oben über den Kastenkörper gegossen werden, um diesen in die Schalbetonwand zu integrieren. Der Beton kann auch zwischen den Kastenkörper und einen, in Verlängerung des Kastenkörpers, in Berührung mit diesem angeordneten Baustein gegossen werden.
Patent DE-102017111171-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: B60K6/547
Filed: 2017-05-22
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Reibkupplungsanordnung (14), die ein mit einem Verbrennungsmotor (18) verbindbares Eingangsglied (16) aufweist, mit einer Getriebeanordnung (20) zur Einrichtung einer Mehrzahl von Gangstufen (I-VIII), wobei die Getriebeanordnung (20) eine Eingangswellenanordnung (22) aufweist, die mit der Reibkupplungsanordnung (14) verbunden ist, eine Mehrzahl von schaltbaren Radsätzen (32-46) aufweist, und eine Ausgangswellenanordnung (56) aufweist, die über die Mehrzahl von schaltbaren Radsätzen (32-46) mit der Eingangswellenanordnung (22) koppelbar ist und die mit einem Abtrieb (60) verbunden ist, und mit einer elektrischen Maschine (74), die mit der Eingangswellenanordnung (22) verbindbar ist. Dabei ist die elektrische Maschine (74) über eine Schaltkupplungsanordnung (90, 92; 90, 92') mit der Eingangswellenanordnung (22) verbindbar ist, wobei die Schaltkupplungsanordnung (90, 92; 90, 92') an einer Koppelwelle (80) gelagert ist, die parallel versetzt zu der Eingangswellenanordnung (22) und zu der Ausgangswellenanordnung (56) angeordnet ist.
Patent DE-102017112011-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Photovoltaik-Modul sowie Photovoltaik-System
Inventor: GMEINER JOSEF JOACHIM
IPC: H02S30/10
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (3) zur Aufnahme wenigstens eines Photovoltaik-Moduls (2) mit wenigstens zwei Profilstreben (5), insbesondere Quer- und/oder Längsstreben (6; 7), die jeweils einen Pfad (15) zum Führen und Ableiten von Wasser, insbesondere Regenwasser, aus dem Rahmen (3) aufweisen, und einem Verbindungsstück (8) zum Verbinden der zumindest zwei Profilstreben (5) miteinander. Erfindungsgemäß weist das Verbindungsstück (8a; 8b; 8c; 8d) ein Hohlprofil (16) mit einem Ausflussabschnitt (19) auf, welches zwischen den Profilstreben (5) eingefügt ist, wobei das von den Profilstreben (5) geführte Wasser über den Ausflussabschnitt (19) des Verbindungsstücks (8a; 8b; 8c; 8d) ableitbar ist, und die Profilstreben (5) und das Verbindungsstück (8a; 8b; 8c; 8d) aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Photovoltaik-System (1).
Patent DE-102017112346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Belüften eines Reinraumarbeitsbereiches mit Reinluft sowie Arbeitsplatzanordnung mit der Vorrichtung
Inventor: MEIROSE NILS
IPC: F24F7/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Belüften eines Reinraumarbeitsbereiches mit Reinluft. Weiter betrifft die Erfindung eine Arbeitsplatzanordnung mit der Vorrichtung. Die Vorrichtung weist einen Einleitbereich, eine Abluftöffnung, ein Gebläse und einen Haubenfilter auf. Aus dem Einleitbereich heraus wird ein erster Teilstrom von Reinluft in den Reinraumarbeitsbereich eingeleitet. Durch die Abluftöffnung hindurch wird ein zweiter Teilstrom von Reinluft vollständig in die Umgebung abgeleitet. Erfindungswesentlich ist, dass der Haubenfilter zum Filtern der vom Gebläse für beide Teilströme von Reinluft bereitgestellten Luft eingerichtet ist. Dabei ist die Abluftöffnung ausgangsseitig des Haubenfilters an den Einleitbereich angeschlossen. Dadurch kann auf einen separaten Abluftfilter für die durch die Abluftöffnung in die Umgebung abzugebende Luft verzichtet werden.
Patent DE-102017122480-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B85/24
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine geometrische Schwenkachse (2a) schwenkbaren Schlossfalle (2), die in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Schlossfalle (2) ein Einlaufmaul (5) zur Aufnahme eines Schließteils (4), insbesondere eines Schließbügels o. dgl., aufweist, wobei im montierten Zustand im Rahmen eines Schließvorgangs das Schließteil (4) in das Einlaufmaul (5) einläuft, dabei mit einer Anlauffläche (6) des Einlaufmauls (5) in Gleitkontakt kommt und über diesen Gleitkontakt die Schlossfalle (2) von ihrer Offenstellung in Richtung ihrer Schließstellung verstellt. Es wird vorgeschlagen, dass die Anlauffläche (6) eine durch Freibereiche (7) unterbrochene Kontaktstruktur (8) für den Gleitkontakt mit dem Schließteil (4) ausbildet.
Patent DE-102017122799-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Übermittlung von Transaktionsdaten unter Nutzung eines öffentlichen Datennetzes
Inventor: GEUPEL HERMANN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2017-09-29
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Transaktionsdaten unter Nutzung eines Mobilfunknetzes oder WLAN, mit den Schritten:
 a) Bereitstellung einer Transaktionsdatei auf einem Nutzerendgerät des Mobilfunknetzes oder WLAN,
 b) Anfordern eines Autorisierungsdatensatzes, insbesondere einer PIN, einer als SmartCard konfigurierten und mit Mitteln zur drahtlosen Nahbereichs-Datenübertragung ausgerüsteten Debit- oder Kreditkarte bei einem Onlinebanking-Server,
 c) Übermittlung des Autorisierungsdatensatzes vom Onlinebanking-Server an das Nutzerendgerät, Empfang am Nutzerendgerät und
 d1) Übermittlung des Autorisierungsdatensatzes vom Nutzerendgerät an die mit diesem drahtlos verbundene Smartcard per Nahbereichs-Datenübertragung oder d2) interne Übergabe des Autorisierungsdatensatzes an die SmartCard-Komponente im Nutzerendgerät,
 e) Prüfung des Autorisierungsdatensatzes durch einen Prozessor der SmartCard oder SmartCard-Komponente aufgrund von dort gespeicherten Vergleichsdaten und, bei Korrektheit, Ausgabe einer Korrektheit-Bestätigungsnachricht an das Nutzerendgerät bzw. intern im Nutzerendgerät,
 und weiteren.
Patent DE-102017130180-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/403
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischer Bezugshalbzelle, insbesondere für einen elektrochemischen Sensor (1) zum Messen einer Messgröße eines den Sensor (1) umgebenden Mediums, umfassendein Gehäuse (2) mit einer Kammer (3), die mit einem Bezugselektrolyten und komprimierter Luft (14) gefüllt ist, wobei der Bezugselektrolyt (5) über eine in einer Wandung der Kammer (3) angeordnete Überführung (4), insbesondere ein Diaphragma, mit einem die Kammer (3) umgebenden Medium in elektrolytischem Kontakt steht,eine in den Bezugselektrolyten (5) eintauchende, insbesondere einen elektrischen Leiter umfassende Ableitelektrode, dadurch gekennzeichnet, dass die Bezugshalbzelle eine Messeinrichtung aufweist, die in der Lage ist ein elektrisches Signal zu generieren, welches auf den Druck in der Kammer (3) rückführbar ist.
Patent DE-102017130458-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: OHMORI ATSUHIKO
IPC: G03G9/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Harz und ein Farbmittel enthält, wobei in Bezug auf eine Kurve des Temperatur-Speicherelastizitätsmoduls, die durch eine dynamische viskoelastische Pulvermessung an dem Toner erhalten wird, (I) die relativ minimalen Werte für die Variation im Speicherelastizitätsmodul E' mit Bezug auf die Temperatur T in dem Temperaturbereich von 30°C bis 180°C einen relativ minimalen Wert von gleich oder weniger als -1,00 × 10aufweisen, und der relativ minimale Wert auf der Seite der niedrigsten Temperatur gleich oder weniger als -1,00 × 10ist; (II) der Speicherelastizitätsmodul E'(50) des Toners bei 50°C wenigstens 1,00 × 10und nicht mehr als 9,00 × 10ist; und (III) für einen Speicherelastizitätsmodul E'(120) des Toners bei 120°C E'(50) und E'(120) 1,50 ≤ [E'(50)]/[E'(120)] ≤ 3,00 erfüllen.
Patent DE-102017200624-A1 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug mit einer solchen Wärmetauschereinrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F28F1/40
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauschereinrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), mit wenigstens einer zwei voneinander beabstandete Deckschichten (20, 21) und ein zwischen den Deckschichten (20, 21) angeordnetes, mit den Deckschichten (20, 21) verbundenes und Versteifungsrippen (23) aufweisendes Kernelement (22) umfassenden Sandwichstruktur (19), durch welche wenigstens ein von zumindest einem zu temperierenden Medium durchströmbarer Wärmetauscher (9) gebildet ist, dessen von dem mittels des Wärmetauschers (9) zu temperierenden Medium durchströmbare Kanäle (24) jeweils zumindest teilweise durch die Versteifungsrippen (23) begrenzt sind.
Patent DE-102017203750-A1 (DE)
Title: Dämmplatten aus miscanthus x giganteus, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: HETTLER MARGIT
IPC: E04C2/16
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Dämmplatten aus nachwachsenden Rohstoffen, wobei der nachwachsende Rohstoff vorwiegend Miscanthus x giganteus ist, bevorzugt in Form von Fasern oder Häckseln. Besonders eignen sich Dämmplatten, deren Anteil Miscanthus x giganteus 50 - 75%, vorzugsweise 60 % beträgt. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung der Dämmplatten, wobei Fasern und / oder Häcksel aus Miscanthus x giganteus mit dem Kleber gemischt und durch leichtes Verpressen in eine Form gebracht werden, dass ausreichend Hohlräume zwischen den Fasern / Häckseln verbleiben.
Patent DE-102017204138-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: KLEINE BÜNING GEORG
IPC: H01M50/569
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (1), umfassend mindestens zwei Batteriemodule (2) und mindestens zwei Mess- und Steuereinheiten (6), die mit mindestens einem zentralen Steuergerät (3) datentechnisch verbunden sind, wobei die Datenkommunikation als optische Freiraumkommunikation realisiert ist, wobei die Mess- und Steuereinheiten (6) jeweils mindestens einen optischen Sender (7) aufweisen und das zentrale Steuergerät (3) mindestens einen optischen Empfänger (8) aufweist, wobei die optische Freiraumkommunikation zwischen den Mess- und Steuereinheiten (6) und dem zentralen Steuergerät (3) jeweils direkt unter Ausschluss der weiteren Mess- und Steuereinheiten (6) erfolgt.
Patent DE-102017205242-A1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für einen Filtereinsatz eines Flüssigkeitsfilters
Inventor: BALLESTE IZUZQUIZA ELENA
IPC: B25B27/14
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Demontagewerkzeug (1) für einen Filtereinsatz (70) eines Flüssigkeitsfilters (90). Das Demontagewerkzeug (1) umfasst einen ersten Arm (10) mit einer ersten Außenseite (13), wobei sich die erste Außenseite (13) entlang einer ersten Achse (A1) erstreckt. Es umfasst weiterhin einen zweiten Arm (20) mit einer zweiten Außenseite (23), wobei sich die zweite Außenseite (23) entlang einer zweiten Achse (A2) erstreckt. Der erste Arm (10) weist einen ersten Haken (11) auf, der im Wesentlichen quer zur ersten Achse (A1) vom ersten Arm (10) abragt. Der zweite Arm (20) weist einen zweiten Haken (21) auf, der im Wesentlichen quer zur zweiten Achse (A2) vom zweiten Arm (20) abragt. Dabei sind die erste Außenseite (13) und die zweite Außenseite (23) mittels eines Drehgelenks (30, 32) mit einer Gelenkachse (A3) miteinander verbunden.
Patent DE-102017206683-A1 (DE)
Title: Rollladenmontagesatz für ein Dachfenster, Dachfenster mit einem daran montierten Rollladenmontagesatz sowie Verfahren zum Montieren eines Rollladenmontagesatzes an einem Dachfenster
Inventor: SPANG GEORG
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollladenmontagesatz (7) für ein Dachfenster (1), mit einem Rollladenkasten (8) zur zumindest zeitweisen und mindestens teilweisen Aufnahme eines Rollladenpanzers sowie mit an dem Rollladenkasten (8) starr befestigten oder starr befestigbaren Rollladenführungsschienen zur Führung des Rollladenpanzers. Dabei ist eine separat von dem Rollladenkasten (8) ausgebildete, an dem Dachfenster (1) befestigbare Führungseinrichtung (16) vorgesehen, wobei die Führungseinrichtung (16) wenigstens ein erstes Formschlusselement (19,20) und der Rollladenkasten (8) wenigstens ein zweites Formschlusselement (21,22) aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass sie nach Ineingriffbringung miteinander eine Führung des Rollladenkastens (8) bezüglich der Führungseinrichtung (16) entlang einer Führungsbahn innerhalb eines Führungsbereichs bewirken und außerhalb des Führungsbereichs außer Eingriff geraten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Dachfenster (1) mit einem daran montierten Rollladenmontagesatz (7) sowie ein Verfahren zum Montieren eines Rollladenmontagesatzes (7) an einem Dachfenster (1).
Patent DE-102017207584-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit integrierter Ölfördereinheit
Inventor: JOHN ROLAND
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit einem Getriebegehäuse mit mehreren Zahnradpaarungen zur Realisierung von mehreren Getriebegangstufen, wobei mindestens eine Zahnradpaarung, ein miteinander in Eingriff stehendes erstes Zahnrad (2) und zweites Zahnrad (3) aufweist, und wobei durch das erste Zahnrad (2) und zweite Zahnrad (3) eine funktional wirksame Ölfördereinheit (5) ausgebildet ist.Fertigungs- und Montagekosten sind dadurch verringert und eine sehr wirksame Ölfördereinheit ist dadurch ausgebildet ist, dass das erste und zweite Zahnrad (2, 3) im Wesentlichen vollständig durch ein Kapselgehäuse (4) eingehaust und/oder eingekapselt ist.
Patent DE-102017210087-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: YEO CHUN YI
IPC: B60C11/13
Filed: 2017-06-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilrippe (1) und/oder zumindest einer Profilblockreihe (3) mit in Umfangsrichtung aufeinander folgenden Profilblöcken (4), wobei die Profilrippe (1) bzw. die Profilblockreihe (3) seitlich Profilrippenflanken (1a) bzw. Profilblockflanken (4a) aufweist, die jeweils eine in Umfangsrichtung umlaufenden Umfangsrille begrenzen, wobei die Profilrippe (1) bzw. die Profilblöcke (4) der Profilblockreihe (3) mit in Draufsicht U-förmig verlaufenden, eine Breite von 0,4 mm bis 1,2 mm aufweisenden Einschnitten (2) versehen sind, die sich jeweils aus einem in Umfangsrichtung verlaufenden Einschnittabschnitt (2a) und zwei von diesem zu den seitlichen Profilblockflanken (4a) bzw. Profilrippenflanken (1a) verlaufenden Einschnittabschnitten (2b) zusammensetzen.
 Die U-förmig verlaufenden Einschnitte (2) in der Profilrippe (1) bzw. in den Profilblöcken (4) der Profilblockreihe (3) liegen einander paarweise gegenüber, wobei die beiden in Umfangsrichtung verlaufenden Einschnittabschnitte (2a) der paarweise angeordneten Einschnitte (2) durch eine unstrukturierte Gummibrücke (6) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017210538-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (1) weist, als Unterbrechungssignalausgabeteile, einen internen Überwachungsteil (F3), eine externe Überwachungsschaltung (30) und eine Spannungsüberwachungsschaltung (53) auf. Alle der Unterbrechungssignals, die von den Unterbrechungssignalausgabeteilen erzeugt werden, werden an ein logisches ODER-Gatter (54) gegeben. Für den Fall, dass das Unterbrechungssignal von wenigstens einem der mehreren Unterbrechungssignalausgabeteile angelegt wird, gibt das logische ODER-Gatter (54) ein Signal, das als ein Unterbrechungssignal dient, an eine Ansteuerschaltung (52), um so die Ausgabe eines Ansteuersignals zu unterbrechen. Ein Unterbrechungspfaddiagnoseteil (F31) diagnostiziert jeden Unterbrechungspfad, indem er für jedes Ausgangsmuster überprüft, ob ein Ausgangsmuster von jedem Unterbrechungssignalausgabeteil und ein Ausgangspegel des logischen ODER-Gatters (54) übereinstimmen.
Patent DE-102017211962-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Strömungsmaschine für ein Kraftfahrzeug. Die Strömungsmaschine umfasst mindestens ein Axial-Luftlager. Eine Scheibe des Axial-Luftlagers der Strömungsmaschine ist mit einer Welle zwischen zwei Laufrädern drehfest verbunden. Ein Scheibenzuströmpfad für verdichtete Luft mündet im Umfangsbereich der Scheibe und die Luft teilt sich dort in zwei Teilströmungspfade auf.
Patent DE-102017212304-A1 (DE)
Title: Aktorelement für eine Braille-Einrichtung, Aktoreinheit und Verfahren zum Herstellen einer Aktoreinheit sowie Braille-Einrichtung
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H02N2/18
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktorelement (10; 10a; 10b) für eine Braille-Einrichtung (100), mit einem Trägerelement (15) und einen mit dem Trägerelement (15) verbundenen Aktor (30), wobei der Aktor (30) durch Anlegen einer elektrischen Spannung (U) zusammen mit dem Trägerelement (15) verformbar ist, und wobei das Trägerelement (15) mit einem Braille-Stift (11) zusammenwirkt, dessen Position in Abhängigkeit der an dem Aktor (30) anliegenden Spannung (U) veränderbar ist.
Patent DE-102017213509-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: KOSCHIK STEFAN
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (2) aufweisend eine Spannungsversorgung (4) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung (U V ), eine Drehstrommaschine (12) mit einer Anzahl von benachbarten Phasenwicklungen (34, 36, 38) mit jeweils einem ersten und zweiten Phasenende (42, 44), sowie einen zwischen die Spannungsversorgung (4) und die Drehstrommaschine (12) geschalteten modularen Multilevelumrichter (8) mit mindestens einer Teilmodulreihenschaltung (20), welche mindestens ein in Reihe geschaltetes Teilmodul (24) und eine Filterinduktivität (26) aufweist, und welche mittels eines Zwischenanschlusses (22) an das erste Phasenende (42) einer zugeordneten Phasenwicklung (34, 36, 38) der Drehstrommaschine (12) geführt ist, wobei das zweite Phasenende (44) der Phasenwicklung (34, 36, 38) elektrisch leitfähig an die Spannungsversorgung (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102017214571-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Wasserführungskanal
Inventor: DIETERLE DANIEL PHILIPP
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärarmatur mit einem Wasserführungskanal (2).Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur weist einen sich in den Wasserführungskanal hinein erstreckenden Einschubschacht (5) mit einer nutzerzugänglichen Einschuböffnung (6) und eine Einschubplatte (7) auf, die mindestens ein sanitäres Nutzelement (8) beinhaltet und in einem Durchströmungsbereich, in welchem sie von ihrer einen (H1) zur anderen Plattenhauptseite (H2) durchströmbar ist, eine gegenüber ihrer lateralen Plattenabmessung (P) kleinere Plattendicke (P) besitzt und in einer lateralen Einschubrichtung (S) über die Einschuböffnung in den Einschubschacht einschiebbar ist und entgegen der Einschubrichtung aus dem Einschubschacht herausbewegbar ist. Der Einschubschacht bleibt stationär in einer Betriebsposition, wenn die Einschubplatte eingeschoben oder herausbewegt wird, und die Einschuböffnung bleibt in der stationären Betriebsposition des Einschubschachtes nutzerzugänglich. Die Einschubplatte ist mit ihrem Durchströmungsbereich im Wasserführungskanal positioniert und das Nutzelement ist in Kontakt mit dem Wasserführungskanal, wenn sich die Einschubplatte in ihrer vollständig in den Einschubschacht eingeschobenen Betriebsposition befindet.Verwendung z.B. als Kopfbrause in Duschräumen.
Patent DE-102017215038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen von Wäsche einer Waschladung, Vorrichtung, Computerprogramm und System
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F33/36
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Waschen von Wäsche einer Waschladung, insbesondere in einer Waschtrommel (B2), durchgeführt durch zumindest eine Vorrichtung (100, 200), umfassend: Erzeugen von Dampf und Beaufschlagen der Wäsche der Waschladung mit dem Dampf; Erzeugen einer Mikroemulsion mittels einer Waschmittelzusammensetzung; und Waschen der Wäsche der Waschladung mit einer ersten Waschflotte basierend auf der Mikroemulsion.
Patent DE-102017217592-A1 (DE)
Title: Kinetosefreies Betrachten eines digitalen Inhalts in einem Fahrzeug
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum kinetosefreien Betrachten eines digitalen Inhalts in einem Fahrzeug, welches ein Fahrzeug mit einer Steuerungseinheit und mehreren mit der Steuerungseinheit verbundenen Sensoren und eine mit der Steuerungseinheit drahtlos verbindbare Datenbrille zum Darstellen einer den digitalen Inhalt integrierenden virtuellen 3D-Szene umfasst.