baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrollen einer Materialbahn zu einer Rolle und Verfahren zur Verwendung dieser Vorrichtung
Inventor: REPP JOHANNES
IPC: B65H19/22
Filed: 2013-05-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Aufrollen einer Materialbahn (03) zu einer Rolle, aufweisend eine Anpresseinrichtung (27) zum Anpressen der auf einer Hülse (04) aufzurollenden Materialbahn (03) an die Rolle und eine mit der Anpresseinrichtung (27) zusammenwirkende Leitwalze (14), wobei die Anpresseinrichtung (27) zwei voneinander in einem Abstand (a28) angeordnete Walzen (31; 32) aufweist, von denen nur die in Transportrichtung (T) der Materialbahn (03) der Leitwalze (14) fernere Walze (32) durch eine Betätigung eines Stellmittels an einer Mantelfläche der Rolle zur Anlage bringbar ist, wobei die Materialbahn (03) von der Leitwalze (14) kommend im Kontakt mit mindestens einer der beiden Walzen (31; 32) der Anpresseinrichtung (27) geführt ist, wobei die Anpresseinrichtung (27) einen in einer vertikalen Ebene drehbeweglichen einseitigen Hebel (28) mit einer Länge (l28) aufweist, dessen erstes Ende an einem ortsfesten Drehpunkt (29) gelagert ist und an dessen diesem Drehpunkt (29) gegenüber liegenden zweiten Ende die beiden voneinander in dem Abstand (a28) angeordneten Walzen (31; 32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (03) an der Mantelfläche der Rolle durch deren Rotation mit einer in Drehrichtung dieser Rolle gerichteten ersten Bahnzugkraft (F1) gezogen ist und diese erste Bahnzugkraft (F1) entlang einer Wirkungslinie (WL) wirkt, wobei diese Wirkungslinie (WL) von der der Leitwalze (14) ferneren Walze (32) der Anpresseinrichtung (27) zur Leitwalze (14) verläuft und tangential auf der Mantelfläche der Rolle liegt, wobei im Bereich zwischen der dem Drehpunkt (29) des Hebels (28) der Anpresseinrichtung (27) näheren Walze (31) und einem Einlaufpunkt (EP) an der Leitwalze (14) als Reaktion auf die erste Bahnzugkraft (F1) eine zur Leitwalze (14) gerichtete zweite Bahnzugkraft (F2) wirkt, wobei der Einlaufpunkt (EP) derjenige Punkt an der Leitwalze (14) ist, an dem die diese Leitwalze (14) teilweise umschlingende Materialbahn (03) in tangentialem Verlauf von der Mantelfläche dieser Leitwalze (14) in Richtung der der Leitwalze (14) näheren Walze (31) der Anpresseinrichtung (27) abhebt, wobei die beiden Bahnzugkräfte (F1; F2) in einem Kräfteparallelogramm eine resultierende Kraft (FR) ergeben, wobei die resultierende Kraft (FR) zum Drehpunkt (29) des Hebels (28) der Anpresseinrichtung (27) einen Wirkabstand (Lwr) aufweist, wobei die mit der Anpresseinrichtung (27) zusammenwirkende Leitwalze (14) in einem Gestell der Vorrichtung zum Aufrollen ...
Patent DE-102013211655-B4 (DE)
Title: Flexible Stromversorgung für ein Schnittstellenelement
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/413
Filed: 2013-06-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Steuergerät (2) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Schnittstellenelement (4) zur Anbindung des Steuergerätes (2) an ein physikalisches Daten-Übertragungsmedium (12); wobei an das Schnittstellenelement (4) Energie unter Verwendung des physikalischen Daten-Übertragungsmediums (12) übertragbar ist; wobei das Schnittstellenelement (4) eingerichtet ist, unter Verwendung der durch das physikalische Daten-Übertragungsmedium (12) übertragenen Energie versorgbar zu sein, so dass die Funktionalität des Schnittstellenelementes (4), die Aufrechterhaltung einer Verbindung (LINK) zur Übertragung von Daten über das physikalische Daten-Übertragungsmedium (12), im Falle, dass sich das Steuergerät (4) in einem inaktiven oder nicht mit Energie versorgten Zustand befindet, erhalten bleibt dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltelement (16) vorgesehen ist, wobei das Schaltelement (16) eingerichtet ist sowohl vom Steuergerät (2) als auch vom physikalischen Daten-Übertragungsmedium (12) Energie zum Betrieb des Schnittstellenelementes (4) zu erhalten und wobei das Schaltelement (16) eingerichtet ist, dem Schnittstellenelement (4) aus zumindest einer Quelle (10, 10a, 10b) von Steuergerät (2) und physikalischem Daten-Übertragungsmedium (12) Energie bereitzustellen, so dass ein Betrieb des Schnittstellenelementes (4) auch für den Fall sichergestellt ist, dass nur eine Quelle Energie bereitstellt, wobei das Schaltelement (16) eingerichtet ist, Energie vom Steuergerät (2) an das physikalische Daten-Übertragungsmedium (12) bereitzustellen, für die Versorgung von zumindest einem entfernten Steuergerät (2'), das an das Steuergerät (2) unter Verwendung des physikalischen Daten-Übertragungsmediums (12) angebunden ist.
Patent DE-102013213418-B4 (DE)
Title: Zwischenstraßenbereich einer Gieß-Walz-Verbundanlage
Inventor: PEITL WOLFGANG
IPC: B21B39/14
Filed: 2013-07-09
Granted: 2019-04-25
Abstract: Gieß-Walz-Verbundanlage (1) zur Herstellung von warmgewalzten Produkten, aufweisend
 - eine Stranggießmaschine (2) zum Stranggießen eines Strangs eines endlosen Vormaterials (3); nachfolgend
 - eine Vorwalzstraße (5) zum Vorwalzen des Strangs des Vormaterials (3) zu einem Vorband (30); nachfolgend
 - ein Zwischenstraßenbereich (Z) der eine Schere (9) zum Schneiden des Vorbands (30), eine Anhebeeinrichtung (11) zum Anheben eines Strangabschnitts (21), eine Ausfördereinrichtung (8) zum Ausfördern eines Vorbandabschnitts (10), einen Induktionsofen (12) zum Erwärmen des Vorbands (30) auf Walztemperatur und einen Rollgang (4) mit mehreren in Transportrichtung hintereinander angeordneten Rollen (20,31,32,33) umfasst, wobei die Rollen eine Transportbahn für das Vorband (30) bilden; nachfolgend
 - eine Fertigwalzstraße (14) zum Fertigwalzen des Vorbands (30) zu einem Fertigband (40); nachfolgend
 - eine Kühlstrecke (15) zum Abkühlen des Fertigbands (40); und nachfolgend
 - eine Speichereinrichtung (17) zum Aufwickeln oder Aufstapeln des Fertigbands (40), dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenstraßenbereich (Z) eine erste Rolle (31), eine zweite Rolle (32) und eine dritte Rolle (33) des Rollgangs (4) in Transportrichtung (7) hintereinander angeordnet sind, wobei im Bereich zwischen der ersten Rolle (31) und der zweiten Rolle (32) zumindest eines aus der Gruppe
 - eine Anhebeeinrichtung (11), und
 - eine Ausfördereinrichtung (8), angeordnet ist, und im Bereich zwischen der zweiten Rolle (32) und der dritten Rolle (33) zumindest ein Heizmodul (12a) des Induktionsofens (12) angeordnet ist.
Patent DE-102013222681-B4 (DE)
Title: Schaltwellenmodul zum Schalten von Gängen in einem Schaltgetriebe
Inventor: CHAMILEW THOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-11-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltwellenmodul zum Schalten von Gängen in einem Schaltgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schaltwellenmodul zur Verfügung zu stellen, das kostengünstig herstellbar ist und eine hohe Präzision aufweist. Ein erfindungsgemäßes Schaltwellenmodul (10) zum Schalten von Gängen in Kraftfahrzeugen umfasst eine Schaltwelle (14) und mit dieser Schaltwelle (14) direkt oder indirekt gekoppelte Schaltelemente sowie ferner mindestens folgende Elemente: a) eine die Schaltwelle (14) umgebende Schaltwalze (34), b) ein funktional mit der Schaltwelle (14) verbundenes Kulissenelement (16), c) wobei die Schaltwelle (14) und die Schaltwalze (34) in Drehrichtung miteinander gekoppelt und in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar gelagert sind, d) wobei an der Schaltwelle (14) selbst oder an einem mit der Schaltwelle (14) funktional verbundenen Element für die Verschiebbarkeit in axialer Richtung ein Kupplungselement (20) ausgebildet ist, welches dem Angriff eines zumindest teilweise in axialer Richtung beweglichen Schaltorgans (22) dient, wobei e) das Kupplungselement (20) einstückig an dem Kulissenelement (16) ausgebildet und das Kulissenelement (16) im Sinterverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102013223779-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren für ein kommunikationssystem
Inventor: HAKOLA SAMI JUKKA
IPC: H04W84/00
Filed: 2013-11-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Verwendung in einem Nutzergerät, mit:Bestimmen, dass sich das Nutzgerät außerhalb einer Netzwerkabdeckung befindet;Bestimmen des Standorts des Nutzergeräts;Umschalten auf einen Modus des sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betriebs;Überwachen von Eigenschaften des sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betriebs;und wenn eine oder mehrere vorbestimmte Bedingungen bezüglich der Eigenschaften erfüllt sind, Steuern der Übertragung einer Nachricht durch Verwenden von Ressourcen, die für den sich außerhalb der Netzwerkabdeckung befindlichen Betrieb reserviert sind, wobei die Nachricht Informationen über die erfüllten Bedingungen sowie Informationen über den Standort des Nutzergeräts aufweist.
Patent DE-102013224874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kovalenten Beschichtung von Polymeren mit zumindest teilweise nucleophilen Kettenenden, oberflächlich beschichtetes Substrat sowie Verwendungsmöglichkeiten
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: C08J7/12
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur kovalenten Beschichtung von Oberflächen von Substraten, bestehend aus oder umfassend mindestens ein Polycarbonat und/oder Copolymere auf Basis von Polycarbonaten mit zumindest teilweise nukleophilen Kettenenden, welche durch Alkohol-, Amino- oder Thiolfunktionalitäten dargestellt werden, bei dem zumindest ein Bereich der Oberfläche oder die gesamte Oberfläche des Substrats mit einem Oxiran der allgemeinen Formel Iwobei R ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff oder Alkylresten mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen kontaktiert und eine Pfropfpolymerisation des Oxirans auf das Polycarbonat durchgeführt wird.
Patent DE-102013225267-B4 (DE)
Title: Glühkerze mit einem Glühelement und einem Brennraumdrucksensor
Inventor: ZENTHOEFER TILL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2018-01-18
Abstract: Glühkerze (1) zur Verwendung in einem Dieselmotor (100) mit einem Glühelement (2) und einem Brennraumdrucksensor (6), wobei durch das Glühelement (2) ein in den Brennraum (103) des Dieselmotors (100) eingespritzter Kraftstoff erwärmt wird und durch den Brennraumdrucksensor ein im Brennraum (103) des Dieselmotors (100) auftretender Druck gemessen wird, wobei in der Glühkerze (1) ein elektronisches Bauelement (9) zur Auswertung der Signale des Brennraumdrucksensors (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem elektronischen Bauelement (9) Daten zur Ansteuerung des Glühelements (2) gespeichert sind, durch die die Betriebsstunden der Glühkerze (1) angegeben werden.
Patent DE-102013226017-B4 (DE)
Title: Blaskern für Faserverbundbauteile komplexer Geometrie
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B29C33/50
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blaskerns aus Faserverbundmaterialien, einen Blaskern aus Faserverbundmaterialien und die Verwendung dieses Blaskerns zur Herstellung Faserverbundbauteilen mit nicht-kreisförmigem Querschnitt und/oder komplexer Geometrie, insbesondere hinterschnittiger Geometrie. Der Blaskern weist dabei ein von einer gasdichten und elastischen Ummantelung eingeschlossenes Volumen sowie dieses Volumen durchdringe Stützfasern auf. Die Stützfasern verhindern eine Veränderung des Querschnitts des Blaskerns bei der Erhöhung dessen Innendrucks durch die, bevorzugt nicht elastische, Aufnahme von Zugkräften.
Patent DE-102014102915-B4 (DE)
Title: Transportable Bildaufnahmeeinrichtung zum Erzeugen einer Bildserie für eine Multi-Perspektiven-Ansicht
Inventor: BLANKE DIRK
IPC: G03B37/00
Filed: 2014-03-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Bildaufnahmeeinrichtung zum Erzeugen einer Bildserie für eine Multi-Perspektiven-Ansicht als Basis zum Erzeugen einer virtuellen Kamerabewegung, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung eine transportable Vorrichtung (1) und eine Datenverarbeitungseinrichtung (8, 17) umfasst, wobei die transportable Vorrichtung (1) aufweist:einen transportablen Kameraträger mit einer Halterung (2) und einem an der Halterung (2) befestigten langgestreckten, kreissegmentförmig gebogenen Träger (3), der in einer Betriebskonfiguration in einer ersten Ebene positioniert ist, wobei der Kameraträger tragbar ist und die Halterung eine am Körper eines Bedieners (6) befestigbare Körperhalterung (2) ist und der langgestreckte, kreissegmentförmig gebogene Träger (3) an der Körperhalterung (2) derart befestigt ist, dass sich der Körper des Bedieners (6) radial außerhalb des von dem langgestreckten, kreissegmentförmig gebogenen Träger (3) umspannten Kreissegments befindet,mehrere Kameras (4), die auf dem Träger (3) in vorgegebenen Abständen derart ortsfest montiert sind, dass ihre Aufnahmerichtungen (11) in radialer Richtung auf einen Punkt auf einer durch den Kreismittelpunkt des kreissegmentförmig gebogenen Trägers (3) hindurchlaufenden, zu der ersten Ebene senkrechten Zentralachse (12) ausgerichtet sind,eine Auslösevorrichtung zum zeitgleichen Auslösen der Kameras (4) zum Gewinnen je eines Einzelbilds in jeder Kamera (4), undeine mit der Auslösevorrichtung und den Kameras (4) gekoppelte elektronische Bilddatenverarbeitungseinrichtung (9) zum Abrufen der aufgrund des zeitgleichen Auslösens gewonnenen Einzelbilder sämtlicher Kameras (4), zum Zusammenführen der Einzelbilder in eine logische Datenstruktur und zum Senden der Datenstruktur an die Datenverarbeitungseinrichtung (8, 17), undwobei die Datenverarbeitungseinrichtung (8, 17) die Datenstruktur empfängt und derart verarbeitet, dass ein über ein Datenkommunikationsnetz (16) abrufbares Script erzeugt wird, das auf einem mit dem Datenkommunikationsnetz (16) verbundenen Kommunikationsgerät (18, 19) die Wiedergabe einer die Inhalte der Einzelbilder umfassenden Multi-Perspektiven-Ansicht in Form einer virtuellen Kamerabewegung ermöglicht.
Patent DE-102014117078-B4 (DE)
Title: Faltkern für eine Sandwichstruktur, Verfahren zur Herstellung eines Faltkerns und Sandwichstruktur
Inventor: BUGIEL ALEXANDER
IPC: B32B3/12
Filed: 2014-11-21
Granted: 2022-02-03
Abstract: Faltkern für eine Sandwichstruktur (1) zur Anordnung zwischen wenigstens zwei flächigen Deckschichten (4), wobei Faltkernwände (3) mit den Deckschichten (4) in der Weise verbunden sind, dass sie bei Belastung der Sandwichstruktur (1) Zug-, Druck- und/oder Schubkräfte aufnehmen, wobei die Faltkernwände (3) mehrschichtig ausgeführt sind und wenigstens zwei ebene Faltkerndeckschichten (5) und wenigstens eine dazwischen angeordnete und mit den Faltkerndeckschichten (5) verbundene Schicht ein Faltkernmaterial bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zwischen den wenigstens zwei ebenen Faltkerndeckschichten (5) angeordnete und mit den Faltkerndeckschichten (5) verbundene Schicht eine Wellschicht (6, 6', 6") ist, wobei das Faltkernmaterial nach einem Faltmuster aufgebrachte Faltlinien (7), die im Zickzack verlaufen, aufweist und gemäß dem Faltmuster zu einer dreidimensionalen Struktur aufgerichtet wird, die den Faltkern (2) bildet.
Patent DE-102014117570-B4 (DE)
Title: Elektroantrieb und Antriebsstranganordnung mit einem solchen Elektroantrieb
Inventor: HAUPT JAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-12-01
Granted: 2018-10-31
Abstract: Elektroantrieb zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 eine elektrische Maschine (3), ein Übersetzungsgetriebe (5) und ein Differentialgetriebe (6);
 wobei die elektrische Maschine (3) eine als Hohlwelle (9) ausgebildete Motorwelle aufweist, die um eine erste Drehachse (A1) drehbar antreibbar ist;
 wobei das Übersetzungsgetriebe (5) ein mit der Motorwelle (9) verbundenes Antriebsrad (14), zumindest ein vom Antriebsrad (14) um eine zweite Drehachse (A2) drehend antreibbares Zwischenrad (15), ein von dem zumindest einen Zwischenrad (15) um eine dritte Drehachse (A3) drehend antreibbares Kronenrad (16) und ein mit dem Kronenrad (16) verbundenes Abtriebsrad (17) umfasst;
 wobei das Abtriebsrad (17) und das Kronenrad (16) koaxial zueinander angeordnet und drehfest miteinander verbunden sind, so dass sie gemeinsam um die dritte Drehachse (A3) drehen, wobei die dritte Drehachse (A3) die erste Drehachse (A1) kreuzt.
Patent DE-102014209137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JÄHNISCH MARCO
IPC: G01C11/00
Filed: 2014-05-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kalibrierparameter die Drehwinkel Nickwinkel, Gierwinkel und Rollwinkel sowie die Höhe der Kamera über der Fahrbahn umfassen, wobeiein erster optischer Fluss zwischen einem ersten und einem zweiten nachfolgenden Kamerabild bestimmt wird,aus dem ersten optischen Fluss bei Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs ein Fluchtpunkt bestimmt wird, aus welchem der Nickwinkel und der Gierwinkel bestimmt wird,aus dem ersten optischen Fluss bei einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs aus dem Verlauf des Fluchtpunktes der Rollwinkel bestimmt wird, wobei zur Bestimmung des ersten optischen Flusses ein regelmäßiges Raster über das erste Kamerabild gelegt wird, im zweiten Kamerabild Korrespondenzen des regelmäßigen Rasters gesucht werden und der erste optische Fluss aus der Bewegung des Rasters über den Kamerabildern bestimmt wird, unddie Bestimmung der Höhe der Kamera aus einem zweiten optischen Fluss zwischen einem ersten und einem zweiten Kamerabild angeleitet wird, wobei zur Bestimmung des zweiten optischen Flusses in einem Ausschnitt eines ersten Bildes der Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug in Draufsicht ein Rechteck platziert wird, welches im zweiten Bild ermittelt wird, wobei der zweite optischen Fluss aus der Bewegung des Rechtecks in den beiden Bilder bestimmt wird und aus der Rechteckbewegung die Höhe der Kamera berechnet wird.
Patent DE-102014210406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit einem verspannten Kanalgebiet
Inventor: FLACHOWSKY STEFAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-06-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst:Bereitstellen eines Substrats (101), das eine Substratbasis (102), eine erste Schicht (103) aus einem ersten Halbleitermaterial, die sich auf der Substratbasis (102) befindet und eine zweite Schicht (104) aus einem zweiten Halbleitermaterial, die sich auf der ersten Schicht (103) befindet, umfasst, wobei das erste Halbleitermaterial und das zweite Halbleitermaterial unterschiedliche Kristallgitterkonstanten haben;Bilden einer elektrisch isolierenden Struktur (205) mit einer ersten Öffnung (202) über dem Substrat;Implantieren (204) von Ionen eines Edelgases in einen Teil des Substrats (101) durch die erste Öffnung (202) der elektrisch isolierenden Struktur (205); undBilden einer Gateelektrode (404) eines ersten Transistors (107) in der ersten Öffnung (202) der elektrisch isolierenden Struktur (205),wobei die elektrisch isolierende Struktur (205) eine zweite Öffnung (201) hat, eine Gateelektrode (403) eines zweiten Transistors (106) in der zweiten Öffnung (201) der elektrisch isolierenden Struktur (205) gebildet wird, die zweite Öffnung (201) während der Implantation (204) der Ionen des Edelgases mit einer Maske (203) abgedeckt wird, eines von dem ersten Transistor (107) und dem zweiten Transistor (106) ein n-Kanal-Transistor ist und der andere von dem ersten Transistor (107) und dem zweiten Transistor (106) ein p-Kanal-Transistor ist.
Patent DE-102015016711-B4 (DE)
Title: Überlastungsschutz für eine Parksperre
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-12-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Parksperre an einem Fahrzeug, bei dem die Parksperre im Normalfall mittels eines Parksperrensteuergeräts gesteuert wird, wobei bei Vorliegen einer vorgegebenen Bedingung die Parksperre von mindestens einem weiteren von dem Fahrzeug umfassten Steuergerät gesteuert wird und das Parksperrensteuergerät zumindest teilweise deaktiviert wird und mittels des mindestens einen weiteren Steuergeräts das Parksperrensteuergerät emuliert wird, so dass das mindestens eine weitere Steuergerät um die Funktionalität des Parksperrensteuergeräts erweitert wird.
Patent DE-102015109533-B4 (DE)
Title: Gummi-Feststofflager zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugachse
Inventor: SCHULTZ ERIK
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-06-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Gummi-Feststofflager (21, 22) zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugachse (1), insbesondere an einer Verbundlenkerachse, wobei das Gummi-Feststofflager (21, 22) scheibenartig aus mindestens zwei Scheiben (23) aus Feststoff mit dazwischen angeordneter Gummischicht (24) aufgebaut ist, und eine auf die Axialrichtung (A) des Gummi-Feststofflagers (21, 22) bezogen außen angeordnete Scheibe (23) einen nach außen stehend orientierten Kragen (35) aufweist und das Gummi-Feststofflager (1) eine dieses in Axialrichtung (A) durchsetzende Öffnung (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass drei Scheiben (23, 33, 34) parallel zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen den Scheiben (23, 33, 34) jeweils eine Gummischicht (24) angeordnet ist und die beiden auf die Axialrichtung (A) bezogen außen liegenden Scheiben (23, 33, 34) jeweils einen nach außen orientiert abstehenden Kragen (35) aufweisen, wobei die beiden jeweils nach außen zeigenden Kragen (35) in entgegengesetzte Richtungen orientiert sind.
Patent DE-102015114918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer OPC
Inventor: CHENG WEN-LI
IPC: G03F1/36
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren (900) zum Durchführen einer optischen Nahbereichskorrektur (OPC), umfassend:Empfangen (910) eines Designlayouts einer integrierten Schaltung (IC), wobei das Designlayout mehrere IC-Layout-Strukturen (100, 101) enthält;Gruppieren (920) von zwei oder mehr der mehreren IC-Layout-Strukturen (100, 101);Einstellen (930) von Sollpunkten (360) für die gruppierten IC-Layout-Strukturen (100, 101); unddanach Durchführen (940) eines OPC-Prozesses anhand der gruppierten IC-Layout-Strukturen (100, 101),wobei das Gruppieren (920) umfasst:- Identifizieren von IC-Layout-Strukturen (100, 101), die nahe beieinander sind;- gemeinsames Gruppieren zumindest eines Teilsatzes der identifizierten IC-Layout-Strukturen (100, 101); und- Identifizieren einer Wechselwirkungszone (110) zwischen den nebeneinander liegenden Strukturen (100, 101),wobei das Einstellen (930) der Sollpunkte (360) innerhalb der Wechselwirkungszone (110) ausgeführt wird.
Patent DE-102015208582-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines entsprechenden Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-05-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kraftfahrzeug (2) umfassend einen Verbrennungsmotor (4) und eine Kaltstart-Heizeinrichtung (20) zur Vorwärmung des Verbrennungsmotors (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kaltstart-Heizeinrichtung (20) eine Sorptionsanlage (22), insbesondere eine Adsorptionsanlage (22), als Latentwärmespeicher umfasst, welche eine erste, zumindest teilweise mit einem Sorbens (36) gefüllte Kammer (24) und eine zweite Kammer (26) aufweist, wobei jede der beiden Kammern (24, 26) entweder einen Wärmetauscher (40, 44) beherbergt oder selbst einen Wärmetauscher (40, 44) ausbildet, und dass die Sorptionsanlage (22) ausschließlich zur Vorwärmung des Verbrennungsmotors (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102859-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Rohrleitung, entsprechende Rohrleitung, Kühlsystem und Fahrzeug
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: F16L57/02
Filed: 2016-02-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für eine Rohrleitung mit einer Verbindungsstelle, mit folgenden Merkmalen:- die Schutzvorrichtung (10) umfasst eine Manschette (10) und- die Schutzvorrichtung (10) ist derart beschaffen, dass die Rohrleitung an einer von der Verbindungsstelle abweichenden Knickstelle (11) abknickt, wenn die Rohrleitung die Manschette (10) trägt und mechanisch belastet wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Verbindungsstelle ist eine die Rohrleitung umlaufende Lötnaht,- die Manschette (10) umfasst einen hohlzylindrischen Schaft mit einem Innenradius (13) dergestalt, dass die Manschette (10) an der Löhtnaht montiert werden kann, und eine quer zu dem Schaft gerichtete Sohle und- die Manschette (10) weist eine stirnseitige Fase (12) zum Aufnehmen der Lötnaht, eine Linearführung (14) zum Verstellen der Schutzvorrichtung (10) längs zu der Sohle und ein verstellbares Gegenstück (15) zur Aufnahme unterschiedlicher Rohrdurchmesser auf.