baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2021107578-B4 (AU)
Title: Battery operated grease gun
Inventor: UCCELLANI MARCO
IPC: F16N3/12
Filed: 2021-10-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: This application relates to a battery operated grease gun comprising a body able to be connected 
to a container configured to store grease, the body defining first and second elongate chambers 
therein, the first chamber extending along a first axis and the second chamber extending along a 
second axis, the first axis being spaced from the second axis, and the second chamber having a 
smaller cross-sectional area than the first chamber; first and second pistons, the first piston 
configured to reciprocate within the first chamber along the first axis and the second piston 
configured to reciprocate within the second chamber along the second axis, the second piston 
having a smaller cross-sectional area than the first piston; a common grease channel, the 
common grease channel being disposed between the container and the first and second chambers 
such that the grease is able to flow from the container into the first and second chambers; an 
actuator connected to the body and moveable between a retracted position, whereby grease is 
able to flow through the common grease channel, and an engaged position, whereby grease is 
restricted from flowing through the common grease channel, the actuator being configured to 
cause reciprocation of the first piston and the second piston when moved between the engaged 
and retracted positions; and a grease outlet fluidically connected to the first and second 
chambers that allows for grease to be discharged from the grease gun. The battery operated 
grease gun may further comprise a high pressure/high flow switch in the form of a pressure
sensitive spool, bypass valve or gap-based bypass.
Patent DE-102004002214-B4 (DE)
Title: Haube für einen Motorraum eines Motorfahrzeuges
Inventor: MASON DAVID
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-01-15
Granted: 2011-06-22
Abstract: Haube (107) für einen Motorraum eines Motorfahrzeuges, aufweisend: eine Außenhaut (108); und Verstärkungsrippen (112), die mit der Außenhaut (108) verbunden sind und dieser Steifigkeit verleihen, wobei die Verstärkungsrippen (112) einen Kanalabschnitt (126) aufweisen, der in einem polygonalen Muster geformt ist und einen Boden (128) aufweist, der mit halboval geformten Ausstanzungen (142) versehen ist.
Patent DE-102004007940-B4 (DE)
Title: Tor mit Verriegelungsvorrichtung und Antrieb
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05C9/04
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Tor,
insbesondere Einblatt-Überkopf-Tor,
mit einem Torblatt (132) und einer Verriegelungsvorrichtung (136)
zum Verriegeln des Torblattes (132) in einer Schließstellung,
mit einer Kopplungseinrichtung (10) zum Ankoppeln des Torblattes
(132) an den Mitnehmer (130) eines Torantriebes (126),  wobei
die Kopplungseinrichtung (10) ein Antrieb-Anschlusselement (12)
zum Anschließen
an den Mitnehmer (130) und ein Torblatt-Anschlusselement (14) zum
Anschließen an
das Torblatt (132) aufweist,  wobei die Anschlusselemente (12,
14) relativ zueinander beweglich sind, und wobei ein Getriebe (78)
zum Übertragen
der Relativbewegung der Anschlusselemente (12, 14) auf die Verriegelungsvorrichtung
(136) zwecks Verriegeln oder Entriegeln des Torblattes (132) vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Rasteinrichtung
(22), vorgesehen ist, die die Relativbewegung, das Getriebe (78)
und/oder die Verriegelungsvorrichtung (136) lösbar festsetzt,  dass die
Rasteinrichtung (22) bei Einwirken einer Zugkraft auf das Antrieb-Anschlusselement
(12) einrastbar ist und  dass eine Freigabeeinrichtung (24)
vorgesehen ist, die die Rasteinrichtung (22) beim angetriebenen
Einfahren des Torblattes...
Patent DE-102004033625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung des insbesonderen vorderen Sichtfeldes aus einem Kraftfahrzeug
Inventor: ADAMIETZ HUBERT
IPC: B60R1/10
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Darstellung des insbesondere vorderen Sichtfeldes aus einem
Kraftfahrzeug auf einem Anzeigefeld einer Anzeige, mit zwei Infrarot-Kamerasystemen,
die das Sichtfeld erfassen und entsprechende Infrarot-Daten einer Datenverarbeitungseinheit
zuleiten, die in der Datenverarbeitungseinheit modifiziert und als
Anzeigedaten zum Ansteuern der Anzeige zugeführt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Infrarot-Kamerasystem ein Nah-Infrarot-Kamerasystem (1, 1') ist, das das aus
dem Sichtfeld reflektierte Licht einer Infrarot-Lichtquelle erfasst
und als entsprechende Nah-Infrarot-Daten der Datenverarbeitungseinheit
zuführt
und dass ein weiteres Infrarot-Kamerasystem
ein Fern-Infrarot-Kamerasystem (2, 2') ist, das die Wärmeabstrahlung
aus dem Sichtfeld erfasst, die als entsprechende Fern-Infrarot-Daten
der Datenverarbeitungseinheit zugeleitet werden und dass in der
Datenverarbeitungseinheit die Nah-Infrarot-Daten von den Fern-Infrarot-Daten
durch Überlagerung
zu Anzeigedaten modifiziert werden,  dass in der Datenverarbeitungseinheit
unter Verarbeitung der Nah-Infrarot-Daten eine Einschränkung des
Sichtfeldes erfolgt und unter Verarbeitung der Fern-Infrarot-Daten Objekte
im eingeschränkten
Sichtfeld identifiziert werden.
Patent DE-102004035699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Klappe
Inventor: WERKER JOACHIM
IPC: E05C17/12
Filed: 2004-07-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung einer beweglichen Motorhaube eines Kraftfahrzeugs umfassend ein stangenartiges Element (10), welches in einer hochgeschwenkten Gebrauchslage dazu dient, die geöffnete Motorhaube in einer Öffnungsstellung zu halten, wobei das stangenartige Element (10) mindestens teilweise aus Kunststoff besteht, und das stangenartige Element (10) auch den in die in Öffnungsstellung zu haltende Motorhaube eingreifenden Endbereich (11) umfasst und mit diesem einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das stangenartige Element (10) mindestens abschnittsweise einen U-Profilquerschnitt aufweist und das stangenartige Element (10) zur Aussteifung eine Verrippung (12) aufweist.
Patent DE-102005009298-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR DIPL -ING
IPC: B30B5/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2016-07-07
Abstract: Kontinuierliche Presse (1) zum Verpressen von Pressgutmatten (2) zu Pressgutplatten, insbesondere Spanplatten, Faserplatten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten, mit – einem Pressengestell (11), – einer oberen und einer unteren beheizbaren Pressenplatte (6, 7), wobei sich an die Pressenplatten (6, 7) einlaufseitig vorkragende beheizbare Einlaufplatten (8, 9) unter Bildung eines Einlaufmauls (E) anschließen, – endlos umlaufenden Stahlpressbändern (5), die an den Pressenplatten (6, 7) und Einlaufplatten (8, 9) unter Zwischenschaltung von Wälzkörpern (10) abgestützt sind, – einer Mehrzahl von Zylinderkolbenanordnungen (13) zur Einstellung der Einlaufkontur des Einlaufmauls (E), die in vorgegebener Verteilung einerseits an die obere und/oder untere Einlaufplatte (8, 9), andererseits an das Pressengestell (11) angeschlossen sind, wobei die Zylinderkolbenanordnungen (13) zumindest an der oberen und/oder unteren Einlaufplatte (8, 9) unter Zwischenschaltung sphärischer Gelenklager (14) und ggf. Isoliermittel (15) angelenkt sind, wobei die Gelenklager (14) als Kugelschalengelenke ausgebildet sind, die jeweils eine an der oberen und/oder unteren Einlaufplatte (8, 9) und/oder an dem Pressengestell (11) befestigte Kugelschale (16) aufweisen, wobei in den Kugelschalen (16) jeweils ein Kugelkopf (17) gelagert ist und die Zylinder (18) und/oder Kolben (19) der Zylinderkolbenanordnungen (13) jeweils eine mit der Kugelschale (16) korrespondierende Lagerausnehmung (20) aufweisen, und wobei die Zylinder (18) und/oder Kolben (19) jeweils mit dem Kugelkopf (17) durch eine zentrale Lageröffnung (21) in der Kugelschale (16) hindurch mit vorgegebenem Lagerspiel mittels zumindest einer Verbindungsschraube (23) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschalen (16), die Kugelköpfe (17) und/oder die Lagerausnehmungen (20) zumindest einiger sphärischer Gelenklager (14) zumindest bereichsweise mit einer Kohlenstoffbeschichtung oder einer Beschichtung auf Kohlenstoffbasis versehen sind und dass die Verbindungsschrauben (23) und ggf. vorgesehene Unterlegscheiben zumindest einiger sphärischer Gelenklager mit einer Kohlenstoffbeschichtung oder einer Beschichtung auf Kohlenstoffbasis versehen sind.
Patent DE-102005022218-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragunsmechanismus mit Sperrvorrichtung
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16D23/12
Filed: 2005-05-13
Granted: 2011-02-17
Abstract: Drehmomentübertragungs- und Sperrvorrichtung, umfassend:  ein erstes drehbares Element (22) und ein zweites drehbares Element (26), die durch einen Drehmomentübertragungsmechanismus (10), der selektiv in Eingriff treten kann und Reibungsplatten (14, 16) umfasst, in Wirkverbindung stehen;  eine Drehmoment/Schub-Umwandlungsvorrichtung (38) mit einer axial verschieblichen Einrückplatte (12), die durch eine Eingriffskraft (A) derart axial verschiebbar ist, dass in dem Drehmomentübertragungsmechanismus (10) ein Reibungseingriff erzeugt wird;  wobei die Sperrvorrichtung (52) ein Eingriffsmittel zum drehstarren Verbinden der Einrückplatte (12) und eines Reaktionselements (40) umfasst, das ein Zurückziehen der Einrückplatte (12) als Folge des Wegnehmens der Eingriffskraft (A) verhindert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrückplatte (12) unabhängig von dem ersten drehbaren Element (22) und dem zweiten drehbaren Element (26) drehbar und in axialer Richtung derart zwischen dem Reaktionselement (40) und dem Drehmomentübertragungsmechanismus (10) positioniert ist, dass sie erst infolge des Reibungseingriffs des Drehmomentübertragungsmechanismus (10) derart in Rotation versetzt wird, dass die Drehmoment/Schub-Umwandlungsvorrichtung...
Patent DE-102005023968-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STUEMPEL JOSEF
IPC: F16P5/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schalthebelanordnung
für ein
Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Schalthebel zum Einstellen
einer gewählten
Schaltstufe des Getriebes, wobei der Schalthebel mittels einer Stelleinheit
zwischen einer Nichtgebrauchsstellung des Schalthebels und einer
Gebrauchsstellung desselben zum Einstellen der Schaltstufen verschiebbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schalthebel (2) eine
Einklemmsicherungseinheit (11) mit einer Koppeleinrichtung (12)
zugeordnet ist, so dass nach Ansteuern der Stelleinheit (9) zur
Verstellung des Schalthebels (2) zwischen der Nichtgebrauchsstellung
und der Gebrauchsstellung desselben die von der Stelleinheit (9)
erzeugte und auf den Schalthebel (2) wirkende Stellkraft verminderbar
ist, dass die Koppeleinrichtung (12) ein mit der Stelleinheit (9)
gekoppeltes und ein Stelldrehmoment übertragendes Antriebsglied
(13) einerseits und ein mit dem Schalthebel (2) gekoppeltes Abtriebsglied
(14) andererseits aufweist, wobei das Antriebsglied (13) mit dem
Abtriebsglied (14) derart gekoppelt ist, dass durch Betätigen einer
der Bewegung des Schalthebels (2) entgegengesetzten vorgegebenen
Betätigungskraft
das Abtriebsglied (14) in Außereingriffsstellung
bringbar ist mit dem Antriebsglied (13), dass...
Patent DE-102005026134-B4 (DE)
Title: Bausatz zum kippsicheren Verbinden von übereinander setzbaren Haushaltsgeräten
Inventor: ACKERMANN UWE
IPC: B29C45/26
Filed: 2005-06-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bausatz zum kippsicheren Verbinden von zwei übereinander gesetzten Haushaltsgeräten (1, 2), insbesondere einer Waschmaschine (1) und einem Wäschetrockner (2) zu einer Wasch-Trocken-Säule (30), umfassend einen Rahmen (4) bzw. eine Platte (4), der an dem unteren Haushaltsgerät (1) zu befestigen ist und über wenigstens zwei, vorzugsweise vier, Aufnahmeschuhe (5) zur Befestigung der Standfüße (6) des oberen Haushaltsgerätes (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (6) des oberen Haushaltsgerätes (2) in den Aufnahmeschuhen (5) kraftschlüssig befestigbar sind, wobei die Standfüße (6) des oberen Haushaltsgerätes (2) in den Aufnahmeschuhen (5) durch eine horizontale Kraft kraftschlüssig befestigbar sind, wobei der Kraftschluss zur kraftschlüssigen Befestigung der Standfüße (6) in den Aufnahmeschuhen (5) über wenigstens ein federndes Verrastungselement (7) in wenigstens einen vorderen Aufnahmeschuh (5) erzeugt werden kann, welches in den Aufnahmeschuh (5) eingerastet werden kann, wobei an dem wenigstens einen Verrastungselement (7) eine Rastnase (17) zum Eingriff in eine Rastaussparung der Bodenwandung (13) des Aufnahmeschuhes (5) ausgebildet ist, um das Verrastungselement (7) im Aufnahmeschuh (5) zu fixieren.
Patent DE-102005028666-B4 (DE)
Title: Integrierter Kopf-und Wirbelsäulenschutz
Inventor: RASCH MANFRED
IPC: A42B3/04
Filed: 2005-06-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Integrierter
Kopf- und Wirbelsäulenschutz
für Motorradfahrer
und Reitsportler sowie Angehörige
gefährlicher
Berufe wie Polizei und Feuerwehr, welcher aus einem Helm mit unterem
Helmrand und einem am Körper
zu tragendem Unterteil mit Halsring besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Helmrand und der Halsring des Unterteils, die die
Beweglichkeit des Helms ermöglichen,
die Form der Oberfläche
einer Kugelschicht besitzen, wobei der Mittelpunkt der zur Kugelschicht
gehörigen gedachten
Kugel unterhalb des Halses liegt, dass durch Feststeller der untere
Helmrand am Halsring des Unterteiles festgehalten und hierdurch
die Begrenzung der Beweglichkeit des Heimes auf dem Unterteil erreicht
wird.
Patent DE-102005034148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Fahrzeugs
Inventor: BUTCHER JONATHAN
IPC: F02N11/04
Filed: 2005-07-19
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Starten eines Fahrzeugverbrennungsmotors (12) bei kalter Temperatur mit folgenden Schritten:Bestimmen, dass eine kalte Temperatur vorliegt, und Ausführen folgender Schritte, falls das Vorliegen einer kalten Temperatur bestimmt wurde:Einstellen einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (12) während eines Startmodus des Verbrennungsmotors gemäß einem festgesetzten Grenzwert durch Befehlen einer ersten Zieldrehzahl des Verbrennungsmotors, die dem festgesetzten Grenzwert mindestens gleichwertig ist;Bestimmen, ob die Verbrennungsmotordrehzahl den festgesetzten Grenzwert erreicht hat, oder ob ein zeitbasierter Grenzwert erreicht worden ist, undÜberführen des Verbrennungsmotorstartmodus in einen normalen Betriebsmodus, wenn entweder der festgesetzte Grenzwert oder der zeitbasierte Grenzwert erreicht worden ist, wobei das Überführen in den normalen Betriebsmodus ferner umfasst:Befehlen einer zweiten Zieldrehzahl des Verbrennungsmotors, undEinstellen der Verbrennungsmotordrehzahl, um die zweite Zieldrehzahl des Verbrennungsmotors zu erreichen,wobei das Bestimmen, dass eine kalte Temperatur vorliegt, folgende Schritte umfasst:Bestimmen, ob die Verbrennungsmotorkühlmitteltemperatur niedriger als ein Kühlmitteltemperaturgrenzwert ist,wenn die Verbrennungsmotorkühlmitteltemperatur niedriger als ein Kühlmitteltemperaturgrenzwert ist, Bestimmen, ob die Batterietemperatur niedriger als ein Batterietemperaturgrenzwert ist, undwenn die Batterietemperatur niedriger als ein Batterietemperaturgrenzwert ist, Bestimmen, ob der Verbrennungsmotor (12) vor der gegenwärtigen Fahrzeugzündung mittels Schlüsseldrehung nicht gelaufen ist.
Patent DE-102005044839-B4 (DE)
Title: Fingerhandschuh
Inventor: BRAITMAYER SVEN-ERIK
IPC: A41D19/00
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-11-04
Abstract: Fingerhandschuh (1) mit einem Innenteil (2), das eine Innenfläche (3) zum Greifen aufweist, und mit einem Außenteil (4), das eine Außenfläche (5) aufweist, wobei die Innenfläche (3) aus Silikon besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an seiner Innenfläche (3) und/oder seiner Außenfläche (5) eine Ausstechform (10) integriert ist und/oder an seiner Innenfläche (3) eine Stempelform angeordnet ist.
Patent DE-102005047402-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeuggerät mit einer Werkzeugaufnahme und Werkzeug hierfür
Inventor: STIMPEL JOHANNES
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-10-04
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeuggerät (2) für rotierend, oszillierend oder hin- und hergehend antreibbare Werkzeuge (6), mit einer manuell und werkzeuglos betätigbaren Einrichtung (4) zum Arretieren bzw. Freigeben eines in eine Werkzeugaufnahme einsetzbaren Werkzeugs; das Gerät ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass die Einrichtung (4) einen hülsenförmigen Körper (12) aufweist, der senkrecht zur Rotations- oder Oszillationsebene angeordnet ist und in dem eine Zugstange (14) verschieblich gelagert ist und in dessen eine Öffnung ein flanschförmiger Abschnitt (20) des Werkzeugs (6) einragt, dass über die Zugstange (14) und keilförmige Klemmkörper (18) eine nach radial außen gerichtete Klemmkraft auf den flanschförmigen Abschnitt (20) des Werkzeugs ausübbar ist, welche diesen Abschnitt (20) gegen die Innenwand des hülsenförmigen Körpers (12) klemmt und das Werkzeug (6) so in seiner Montageposition in der Werkstückaufnahme hält.
Patent DE-102005057269-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: SIMM ROBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Verbinden eines Zusatzhandgriffs (10) einer Absaugvorrichtung (11), mit einer Elektrowerkzeugmaschine (12), wobei der Zusatzhandgriff (10) an seiner Verbindungsstelle erste Arretiermittel (13, 14, 15, 16, 17, 18) aufweist, die mit korrespondierenden, in einer entsprechenden Anzahl ausgebildeten und auf der Elektrowerkzeugmaschine angeordneten zweiten Arretiermitteln (19, 20, 21, 23) verbindbar sind, und wobei eine Anzahl der ersten Arretiermittel (13, 14, 15, 16, 17, 18) eine Anzahl der zweiten Arretiermittel (19, 20, 21, 23) um wenigstens eins übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzhandgriff (10) zur Erzielung einer optimalen Absaugfunktion der Absaugvorrichtung (11) mittels der ersten Arretiermittel (13, 14, 15, 16, 17, 18) und der zweiten Arretiermittel (19, 20, 21, 23) nur in zwei erlaubten Positionen auf der Elektrowerkzeugmaschine (12) montierbar ist.
Patent DE-102005057833-B4 (DE)
Title: Aromabehältnis oder Aromafolie aus Aluminium
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: B65D81/34
Filed: 2005-12-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Aromabehältnis oder Aromafolie aus Aluminium für einen Temperaturbereich über 180°C dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Behältnisses bzw. der Folie eine Aroma- oder Gewürzmischung in einem Ein- oder Mehrschichtverfahren aufgetragen ist, wobei die mindestens eine erste Schicht ein Bindemittel bestehend aus einer Modifikation eines Lebensmittelfettes und/oder -öls oder einer Gelatine oder eines Proteins oder eines Di- bzw. Polysaccharides enthält, welche die Aromastoffe in sich versiegelt und diese durch Wärmezufuhr oder bei Kontakt mit Feuchtigkeit freigibt, und die Außenseite mit einem Pigment oder Pigmentmischung gefärbt ist, welche eine Emissivität ε > 0,56 besitzt, um die Wärmeabsorption zu erhöhen.
Patent DE-102006017241-B4 (DE)
Title: Ebene Spaltabdeckung für Kabinenverkleidungen
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-04-12
Granted: 2017-11-23
Abstract: Eine Spaltabdeckung (100) für eine Kabinenverkleidung in einem Flugzeug, die Spaltabdeckung (100) umfassend: einen Abdeckbereich (3) zum Abdecken eines Spaltes zwischen einem ersten Verkleidungselement (1) und einem zweiten Verkleidungselement (2); wobei der Abdeckbereich (3) zum Anbringen zwischen den beiden Verkleidungselementen (1, 2) ausgeführt ist, so dass eine Bewegung des ersten Verkleidungselements (1) relativ zum zweiten Verkleidungselement (2) zu einer entsprechenden Verbiegung des Abdeckbereichs (3) führt; wobei auch bei einer solchen Relativbewegung der Spalt im Wesentlichen stets durch den Abdeckbereich (3) der Spaltabdeckung (100) abgedeckt ist; wobei ein erster Befestigungsbereich (7) zum Befestigen der Spaltabdeckung (100) an dem ersten Verkleidungselement (1) und ein zweiter Befestigungsbereich (8) zum Befestigen der Spaltabdeckung (100) an dem zweiten Verkleidungselement (2) vorgesehen sind; wobei der erste Befestigungsbereich (7) ein erstes Profil (9) zum Eingreifen in ein erstes Gegenprofil (10) des ersten Verkleidungselements (1) aufweist, und der zweite Befestigungsbereich (8) ein zweites Profil (11) zum Eingreifen in ein zweites Gegenprofil (12) des zweiten Verkleidungselements; und wobei der Abdeckbereich (3) im Wesentlichen aus einem elastischen Material besteht, so dass die Spaltabdeckung (100) zwischen das erste (1) und das zweite Verkleidungselement (2) derart eingefügt und mit diesen verbunden ist, dass die Spaltabdeckung (100) federelementartig Änderungen in der Spaltbreite folgen kann, wobei für einen Toleranzausgleich bei einer Verschiebung zweier benachbarter Verkleidungselemente eine Durchbiegung oder Streckung der Spaltabdeckung (100) möglich ist; wobei die Abdeckung bei engerer Fuge durch den Druck geringfügig mehr durchgebogen ist; und bei breiterer Fuge über Zug mehr flach gezogen ist.
Patent DE-102006039675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer Zugabevorrichtung eines Therapiegerätes
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL DR
IPC: A61M5/178
Filed: 2006-08-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Befüllen einer Zugabevorrichtung eines Therapiegerätes, das einen extrakorporalen Kreislauf (20) aufweist, mit dem die Zugabevorrichtung derart in Verbindung steht, dass mittels der Zugabevorrichtung während des Betriebes des Therapiegerätes ein Mittel in den extrakorporalen Kreislauf (20) einführbar ist, wobei das Verfahren den Schritt der Verdünnung eines in der Zugabevorrichtung befindlichen Konzentrats mit einem Verdünnungsmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdünnung des in der Zugabevorrichtung befindlichen Konzentrats dadurch erfolgt, dass die Zugabevorrichtung vor Konnektierung des Patienten im an den extrakorporalen Kreislauf (20) angeschlossenen Zustand aus dem extrakorporalen Kreislauf (20) das Verdünnungsmittel aufnimmt.
Patent DE-102006042285-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Verdeckkastendeckels an einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-09-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anordnung eines Verdeckkastendeckels an einem Kraftfahrzeug, der einem heckseitigen Aufnahmeraum zur Unterbringung eines abgelegten Verdecks zugeordnet ist, wobei der Verdeckkastendeckel das abgelegte Verdeck teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckkastendeckel (11) einteilig ausgebildet ist, vor einer Heckklappe angeordnet ist und in Richtung der Fahrzeugquerachse eine geringere Ausdehnung aufweist als das Verdeck (20), wobei einzelne Verdeckteile (21,22,23) bei abgelegtem Verdeck (20) so angeordnet sind, dass das bei geschlossenem Verdeck (20) in Fahrtrichtung vorderste Verdeckteil (21) obenauf liegt, wobei dieser oben aufliegende Verdeckbereich (21) zu den Seiten hin so gestaltet ist, dass er direkt an den Karosserieelementen seitlich des Verdeckkastens anschließt, und der Verdeckkasten in dem Bereich, in dem sich die breiteren Abschnitte des Verdecks beim Öffnen und Schließen in den Verdeckkasten bewegen, durch den vordersten Verdeckteil (21) abgedeckt ist.