baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10085104-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung in einem Telekommunikationssystem
Inventor: PETERSEN LARS-GOERAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-03-27
Granted: 2011-04-28
Abstract: Ein Netzübergang (MG1) verbindet Telekommunikationsnetzwerke (N1, N2) verschiedener Arten mit verschiedenen Signalformaten (ATM, IP). Eine erste an einem Server angebundene (C1) Steuerungseinheit (CC1) steuert das Einrichten von Verbindungen. Eine zweite Steuerungseinheit (RC2) stellt zu der Verbindung Telekommunikationsfunktionen (F21-F28) bereit, wie etwa einen Sprachkodierer/-dekodierer oder einen Echokompensierer. Eine dritte Steuerungseinheit (BC3) baut Verbindungen auf und richtet Vermittlungsfunktionen (CP21-CP27) ein, welche den verschiedenen Signalformaten (ATM, IP) entsprechen. Ein Signalformatkonverter (CP29) konvertiert in ein/von einem gemeinsamen Signalformat (COM1), welches die Telekommunikationsfunktionen verwendet. Eine Sprachanforderung läuft über den Server zur ersten Steuerungseinheit (CC1), welche die Telekommunikationsfunktion (F21) von der zweiten Steuerungseinheit anfordert. Diese sendet die Adresse (ADR11) der Telekommunikationsfunktion zur ersten Steuerungseinheit (CC1), welche die Funktionsadresse (ADR11) und die Netzwerkadresse (ADR2) der Verbindung zur dritten Steuerungseinheit schickt. Diese schalten die entsprechende Vermittlungsfunktion (CP23) und Telekommunikationsfunktion (F21) nach der Umwandlung in das gemeinsame Signalformat (COM1) im Signalformatkonverter (CP29) zusammen. Danach fragt die erste Steuerungseinheit (CC1) nach einer Verbindung zu dem nächsten Netzknotenpunkt bei der dritten Steuerungseinheit (BC2) an, welche die ...
Patent DE-10109643-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Photovoltaikmodul aus mehreren Teilmodulen und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: KESSLER FRIEDRICH
IPC: H01L31/05
Filed: 2001-02-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: Dünnschicht-Photovoltaikmodul
mit  – einem
Aufbau aus mehreren einzelnen, miteinander elektrisch verschalteten
Teilmodulen (J 1  bis J w ),
die jeweils mehrere integriert serienverschaltete Photovoltaik-Einzelzellen
(Z 1  bis Z m ) beinhalten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Teilmodule (J 1  bis J w )
in einem Hohlraum (11) zwischen zwei transparenten Abschlussplatten
(12, 13) lamellenjalousieartig angeordnet aufgenommen sind, der
mit einem Füllmedium
gefüllt
ist, dessen Brechungsindex im wesentlichen demjenigen eines Substratmaterials
der Teilmodule entspricht, so dass das Substratmaterial optisch
quasi unsichtbar ist.
Patent DE-10123128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation von blockweise zu übertragenden Daten
Inventor: LEHMANN KLAUS
IPC: H04L7/04
Filed: 2001-05-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation zwischen Sender und Empfänger bei der Übertragung
von Daten in Form von Blöcken,
wobei das Verfahren folgende Schritte digitaler Signalverarbeitung
umfasst:  • Auffinden
einer mehrwertigen Synchronisationsfolge (s(k)) und einer Impulsantwort
(h 0 (k)) eines Empfangsfilters mit einem
hohen Verhältnis
zwischen Hauptmaximum und Nebenmaxima in der entsprechenden Autokorrelationsfunktion
durch Vorgeben einer diskreten Wunsch-Korrelationsfolge (y(k)) und
Entfalten dieser Wunsch-Korrelationsfolge  • Senderseitiges Senden der
Synchronisationsfolge (s(k))  • Empfängerseitiges Empfangen der
Synchronisationsfolge (s(k))  • Empfängerseitiges Aufspreizen des
Hauptmaximums der Autokorrelationsfunktion der empfangenen Synchronisationsfolge
(s(k)) zu zwei zueinander additiv inversen gleichgroßen Werten
durch Faltung mit der Impulsantwort (h 0 (k)) des
Empfangsfilters  • Auswerten
des Vorzeichens sowie der Größe der Ablage vom
Hauptmaximum zwischen diesen beiden Werten  • Festlegen des Fangbereichs
zur optimalen Synchronisation.
Patent DE-10126388-B4 (DE)
Title: Festkörperstrahlungsdetektor
Inventor: SKLEBITZ HARTMUT
IPC: G01T1/202
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Festkörperstrahlungsdetektor,
umfassend einen Träger,
eine trägernah
angeordnete Pixelmatrix und einen matrixnah angeordneten Szintillator
zum Konvertieren der einfallenden Strahlung in eine von der Pixelmatrix
verarbeitbare Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass ein für die einfallende
Strahlung absorptionsarmer Träger
(3) vorgesehen ist, der an der Strahleneintrittsseite des Festkörperstrahlungsdetektors
(1) angeordnet ist, und der zumindest in einem Teilbereich des Spektrums
der von der Pixelmatrix (4) verarbeitbaren Strahlung absorbierend ist.
Patent DE-10145957-B4 (DE)
Inventor: PÖTTER DIETMAR
IPC: G06T7/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: The method involves moving a part of rollers (3, 7, 8) by actuating drives (M1-M4) commonly and independent of each other such that the rollers involved in a printing process are engaged with each other. A measuring process is executed by a camera (K), and consecutive intensity values of light are recorded by the camera, where the light is reflected by sections of a print image (10). The intensity values are fed to a control and regulating unit (13), and a signal is produced by the control and regulating unit depending on the measured intensity values for the drives of the part of the rollers. An independent claim is also included for a rotary printing machine comprising a camera for executing a measuring process.
Patent DE-10163007-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtungssteuervorrichtung für einen Gaskonzentrationssensor
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2001-12-20
Granted: 2016-07-28
Abstract: Heizeinrichtungssteuervorrichtung für einen Gaskonzentrationssensor (30) mit einem Erfassungselement (50), das ein Trockenelektrolytsubstrat (51) und eine Heizeinrichtung (67) zur Erwärmung und Aktivierung des Erfassungselements beinhaltet, wobei die Heizeinrichtungssteuervorrichtung eine Heizeinrichtungsanwärmsteuereinrichtung (20, 26) zur Steuerung einer der Heizeinrichtung (67) zugeführten elektrischen Leistung auf der Grundlage eines gemäß einem vorbestimmten Einschaltverhältnis festgelegten Steuergrundwerts beinhaltet, wenn das Erfassungselement (50) auf eine Aktivierungstemperatur hin erwärmt wird, wobei ein Leistungsprofil (P1, P2) vorab zur Festlegung einer Heizeinrichtungssollleistung bestimmt ist, und die Heizeinrichtungsanwärmsteuereinrichtung (20, 26) die der Heizeinrichtung (67) zugeführte elektrische Leistung so steuert, dass eine tatsächliche Heizeinrichtungsleistung gleich zu der gemäß dem Leistungsprofil (P1, P2) bestimmten Heizeinrichtungssollleistung gemacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtungsanwärmsteuereinrichtung (20, 26) einen Anfangswiderstandswert der Heizeinrichtung (67) oder eine Anfangsleistung der Heizeinrichtung (67) berechnet und eine Erwärmungsteuerzeitdauer entsprechend dem Anfangswiderstandswert oder der Anfangsleistung der Heizeinrichtung (67) zur Durchführung eines Heizeinrichtungsanwärmsteuervorgangs während einer durch die Erwärmungssteuerzeitdauer definierten begrenzten Zeitdauer festlegt.
Patent DE-10205177-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16J1/01
Filed: 2002-02-08
Granted: 2016-06-16
Abstract: Hydraulisches System (50) für eine Kupplungsausrückvorrichtung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs bestehend aus einem Geberzylinder (1) und einem Nehmerzylinder (52) mit jeweils einem in den Zylindern axial verlagerbaren Kolben (5c, 5e, 5f, 52b), wobei der Geberzylinder (1) mittels einer Betätigungsvorrichtung (61) Druck aufbaut und damit über eine mit Druckmittel befüllte Leitung (58, 59) den Nehmerzylinder (52) beaufschlagt, wobei der Kolben (5c, 5e, 5f) des Geberzylinders mittels eines Formgebungsverfahrens aus Duroplast hergestellt ist und der Duroplast verstärkt ist und wobei die Kolbenoberfläche des Geberzylinderkolbens (5c, 5e, 5f) zugleich Führungsfläche im Gehäuse als auch Dichtfläche für zumindest eine Dichtung (4) ist, gekennzeichnet dadurch, dass eine mit dem Kolben (5c, 5e, 5f) verbundene und aus dessen Verlagerungslinie (10) verschwenkbare Kolbenstange (6) mittels eines Kugelgelenks bestehend aus einem an der Kolbenstange (6) angeformten Kugelkopf (63) und einer in einem Verbindungsteil (62, 62a, 62b, 62c) komplementär angeformten Gelenkpfanne (76) angeordnet ist und das Verbindungsteil (62, 62a, 62b, 62c) in einer im Kolben (5c, 5e, 5f) um die Verlagerungslinie (10) angeordneten Öffnung (64, 64a, 64b) axial fest und verdrehsicher eingepasst ist und das Verbindungsteil (62, 62a, 62b, 62c) einen axial vorstehenden Zapfen (65) aufweist.
Patent DE-10218486-B4 (DE)
Title: Thermoformanlage zur Herstellung von Formkörpern aus Kunststoffolie, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHLOESSER HELMUT
IPC: B29C51/20
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Thermoformanlage
(1) zur Herstellung von Formkörpern
aus Kunststoffolie (50), wie Becher, Behälter, Deckel, Lebensmittelumverpackungen
oder dergleichen, mit einer ein zweiteiliges Formwerkzeug (20) aufweisenden
Umformstation,  – wobei
das zweiteilige Formwerkzeug (20) einen einstellbar feststellbaren
oberen Werkzeugtisch (28) mit einem oberen Werkzeug (30) mit darin
beweglich gelagerten Vorstreckern (92) und einen beweglichen unteren
Werkzeugtisch (30) mit einem unteren Werkzeug (32) mit Kavitäten aufweist,  – wobei
der bewegliche untere Werkzeugtisch (30) vermittels einer Führungseinrichtung
(42) geführt
und durch eine erste Antriebseinrichtung relativ zum oberen Werkzeugtisch
(28) auf diesen zu und von diesem weg bewegbar ist,  – wobei
der obere Werkzeugtisch (28) eine erste ihm zugeordnete Antriebseinrichtung
(26) zum Einrichten des oberen Werkzeugtisches (28) in seiner Lage
relativ zum oberen Totpunkt des unteren Werkzeugtisches (32) in
Abstimmung mit dem jeweils herzustellenden Formkörper aufweist, und  – wobei
der obere Werkzeugtisch (28) eine zweite ihm zugeordnete Antriebseinrichtung
(88) zum Antreiben der im...
Patent DE-10220452-B4 (DE)
Inventor: KNEIFEL KLEMENS
IPC: B01D63/02
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: A device for the separation of components from a liquid or gas stream comprises a frame holding spaced apart, multiple hollow filament membranes, and able to be stacked face to face, for series through-flow, in a gas and liquid-tight assembly. Frames are arranged to hold the hollow filament membranes transverse to a first, major fluid flow; a second fluid may be passed through the filaments to achieve extraction.  The separation of hollow the filaments is between 1.5 and 4 times the filament external diameter.
Patent DE-10223709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors
Inventor: LUYKEN JOHANNES R
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-05-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors, welches folgende Schritte aufweist:  • Ausbilden eines ersten Gatebereichs auf einem Silizium-auf-Isolator-Substrat eines ersten Wafers;  • Ausbilden einer Schicht mit einer planen Oberfläche über dem Silizium-auf-Isolator Substrat und dem ersten Gatebereich;  • Bonden eines zweiten Wafers an die plane Oberfläche des ersten Wafers; und  • Ausbilden eines dem ersten Gatebereich gegenüberliegenden zweiten Gatebereichs in dem Silizium-auf-Isolator-Substrat, wobei für das Ausbilden des zweiten Gatebereichs  • der Isolator des Silizium-auf-Isolator Substrats strukturiert wird und die Siliziumschicht des Silizium-auf-Isolator Substrats freigelegt wird;  • das Silizium des Silizium-auf-Isolator Substrats als aktives Gebiet strukturiert wird;  • eine dünne nicht-leitfähige Schicht ausgebildet wird; und  • zweite Seitenwandschichten aus einem nicht-leitfähigen Material und eine zweite Gate-isolierende Schicht im aktiven Gebiet ausgebildet werden.
Patent DE-10224056-B4 (DE)
Title: Meßfühler
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/416
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-07-06
Abstract: Messfühler zur
Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines strömenden Messgases, insbesondere
zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration oder der Temperatur im
Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem in einem Gehäuse (12)
aufgenommenen Messelement (11), das mit einem dem Messgas ausgesetzten, messgasseitigen
Vorstehende (111) aus dem Gehäuse (12)
vorsteht, und mit einem das messgasseitige Vorstehende (111) des
Messelements (11) umschließenden,
am Gehäuse
(12) festgelegten Schutzrohr (22), das in einer fest vorgegeben
Drehwinkellage relativ zum Messelement (11) angeordnet ist und Öffnungen
(25) zum Durchtritt des Messgases sowie Mittel zur Führung des
Messgases im Innern des Schutzrohrs (22) hin zum Messelement (11)
besitzt, wobei die den Öffnungen
(25) zugeordnete Mittel zur Führung
des Messgases Wirbelklappen (26) aufweisen, die ausgehend von einem Öffnungsrand
(251) der Öffnungen
(25) ins Rohrinnere des Schutzrohrs (22) hineinragen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnungen
(25) in einem Mantelabschnitt des Rohrmantels (222) des Schutzrohrs (22)
angeordnet sind, der sich über
weniger als 180° Umfangswinkel...
Patent DE-10225654-B4 (DE)
Title: Gießen von Motorblöcken
Inventor: NEWCOMB THOMAS P
IPC: B22C9/24
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zylindermantel-Kurbelgehäuse-Kerns (14), gekennzeichnet durch  ein Bilden mehrerer Zylindermäntel (14a) auf einem integralen Kurbelgehäusebereich (14b) unter Verwendung eines Zylindermäntel bildenden Werkzeugelements (104) in einem Kernkasten (100) und  ein Bilden einer oder mehrerer Fixierflächen (14c, 14d, 14e) auf dem Kurbelgehäusebereich (14b) unter Verwendung des Zylindermäntel (14a) bildenden Werkzeugelements (104).
Patent DE-10225820-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Prüfung von Winkelspiegeln
Inventor: WOLOSCHIN MICHAEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: Anordnung zur optischen Prüfung von Winkelspiegeln,  bei der die Anordnung  eine Vorrichtung mit,  einer Auflage mit Lichtfenster,  einem Laser zur Erzeugung eines gebündelten Lichtstrahles,  einer Halterung, in der der Laser senkrecht zur Auflage mit Lichtfenster gehaltert ist,  einer justierbaren Mattscheibe, parallel zu der dem Laser abgewanden Seite der Auflage mit Lichtfenster, in vordefiniertem Abstand, mit mindestens einem Bereich in dem der gebündelte Lichtstrahl abbildbar ist und um den ein definiertes Toleranzfeld angeordnet ist,  und  einen Referenz-Winkelspiegel mit hoher Güte, in den der Lichtstrahl eintritt, abgelenkt wird und austritt,  aufweist.
Patent DE-10233633-B4 (DE)
Inventor: MELCHER RAINER
IPC: F04B53/14
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Electrically-insulating material of the mechanical components (2, 6), has a modulus of elasticity in tension, and/or a modulus of flexural elasticity exceeding 10 GPa.
Patent DE-10245319-B4 (DE)
Title: Kleinformatiges koffer-oder schatullenartiges Behältnis zur Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere Schmuck-, Uhren- oder Schminkkoffer
IPC: E05B65/46
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kleinformatiges koffer- oder schatullenartiges Behältnis zur Aufbewahrung von Gegenständen, insbesondere Schmuck-, Uhren- oder Schminkkoffer mit mehreren im Kofferkorpus verschiebbar gelagerten Schubladen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladen (12) jeweils über eine Verriegelungsvorrichtung (15) mit einem an der Schublade (12) befindlichen ersten und einem am Korpus (2) befindlichen zweiten Verriegelungsteil (16, 17) in der eingeschobenen Schließstellung arretierbar sind, wobei die jeweilige Schublade (12) zum Herausziehen aus dem Korpus (2) zunächst zum Entriegeln der beiden Verriegelungsteile (16, 17) über die Schließstellung hinaus in den Kofferkorpus (2) hineinzudrücken ist und zum erneuten Verriegeln der Verriegelungsteile (16, 17) wiederum über die Schließstellung hinaus in den Korpus (2) hineinzudrücken ist, welche federbelastete Verriegelungsvorrichtung (15) die Schublade (12) nach dem Entlasten in die Schließstellung zurückdrängt, und wobei außerdem die über die Verriegelungsvorrichtung (15) arretierbar gelagerten Schubladen (12) eine geschlossene ebene Front (14) aufweisen.
Patent DE-10259107-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Ventil,
mit einem Ventilgehäuse
(2), das eine zur Aufnahme wenigstens eines Ventilschiebers (7)
vorgesehene, umfangsseitig von einer Gehäusewand (4) begrenzte längliche
Gehäuseausnehmung
(3) aufweist, in der wenigstens ein Ventilbauteil (18) angeordnet
ist, das sich mit einer nach radial außen weisenden Abstützfläche (26)
an der nach radial innen orientierten Wandfläche (5) der Gehäusewand
(4) abstützt,
wobei das Ventilbauteil (18) durch eine Stoffschlussverbindung fest
mit der aus Kunststoffmaterial bestehenden Gehäusewand (4) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilbauteil (18) an der Abstützfläche (26)
eine oder mehrere Haltevertiefungen (35) besitzt, in die ein Haltevorsprung
(36) formschlüssig
eingreift, der aus einem in fließfähigem Zustand eingebrachten
und anschließend
ausgehärteten
Verbindungsstoff (43) besteht, der die Stoffschlussverbindung (28)
bewirkt.
Patent DE-10259682-B4 (DE)
Title: Auf sich selbst wickelbares Klebeband und seine Verwendung
Inventor: LODDE CHRISTOPH
IPC: D04H1/54
Filed: 2002-12-18
Granted: 2016-01-14
Abstract: Auf sich selbst wickelbares Klebeband mit einem aus einem thermisch verfestigten Vlies bestehenden bandförmigen Träger, der auf einer Seite mit einer druckempfindlichen Klebebeschichtung versehen ist, wobei das Vlies ein Flächengewicht von 10–50 g/m2, eine Banddicke von 0,15–0,40 mm, eine Reißfestigkeit von 10–35 N/cm und eine Reißdehnung von 40–75% aufweist und die Klebebeschichtung aus einem Schmelzhaftklebstoff besteht. dadurch gekennzeichnet, dass die Klebebeschichtung folgende Zusammensetzung aufweist: 40–50% eines Synthesekautschuks, 30–40% eines synthetischen Harzes mit einem Erweichungspunkt von 80–120°C, 0–20% eines synthetischen Harzes mit einem Erweichungspunkt von 0–20°C, 0–20% eines Mineralöls als Weichmacher, 0–30% Kreide als Füllstoff, 0–20% eines flüssigen Polyisoprens, 0–5% Afterungsschutzmittel
Patent DE-10260626-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Brennstoffzelle, welche durch Stapeln einer Mehrzahl von Brennstoffzelleneinheiten (21) gebildet ist, wobei jede Brennstoffzelleneinheit (21) umfasst: eine Elektrodenanordnung (22), welche durch Anordnen von Elektroden (30, 31) an beiden Seiten eines Elektrolyts (29) gebildet ist; ein Paar von Trennelementen (23, 24), welche die Elektrodenanordnung (22) in deren Dickenrichtung zwischen sich aufnehmen; und Gasdichtungselemente (25, 26), welche an einem äußeren Umfangsabschnitt der Elektrodenanordnung (22) angeordnet sind und welche jeweilige Reaktionsgasströmungskanäle (27, 28) abdichten, die zwischen jedem Trennelement (23, 24) und der Elektrodenanordnung (22) gebildet sind und die durch die Trennelemente (23, 24) und die Elektrodenanordnung (22) begrenzt sind, wobei in jedem der Trennelemente (23, 24) Reaktionsgasübertragungsanschlüsse (33, 34, 36, 37) vorgesehen sind, die außerhalb von Gasdichtungselementen (25, 26) vorgesehen sind, in einem Trennelement (23) des Paars von Trennelementen (23, 24) Durchgangswege (43) ausgebildet sind, welche das Trennelement (23) in dessen Dickenrichtung durchdringen und die Reaktionsgasübertragungsanschlüsse (33, 34, 36, 37) mit den Reaktionsgasströmungskanälen (27, 28) verbinden, und in dem anderen Trennelement (24) des Paars von Trennelementen (23, 24) Reaktionsgasübertragungswege (46) gebildet sind, welche um das Gasdichtungselement (26) in der Dickenrichtung des Trennelements (24) herumführen und die Reaktionsgasübertragungsanschlüsse (33, 34, 36, 37) mit den Rektionsgasströmungskanälen (27, 28) verbinden, und wobei bei den die Elektrodenanordnung (22) bildenden Elektroden (30, 31), die ebene Fläche einer Elektrode (31 oder 30) um einen Betrag, der wenigstens der Breite des Gasdichtungselements (26) entspricht, größer ausgebildet ist als die der anderen Elektrode (30 oder 31).
Patent DE-10261648-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HOFFBAUER BERND
IPC: G02B5/08
Filed: 2002-12-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Leuchte
(10) mit einem einen Leuchteninnenraum (12) begrenzenden, Gehäusewände (17,
20, 21) bildenden Leuchtengehäuse
(11) und mit mindestens einem jeweils eine Gehäusewand (20, 21) zumindest
teilweise ersetzenden teilweise lichtdurchlässigen Spiegel, sogenannter
Spionspiegel (24), und mit mindestens einer im Leuchteninnenraum
(12) angeordneten zum Spionspiegel (24) hin abstrahlenden Lichtquelle
(13), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (11)
mindestens teilweise aus einer, das von der Lichtquelle (13) ausgehende
Licht (D) zerstreuenden und das Licht diffus abstrahlenden lichtdurchlässigen Gehäusewand
(17, 20, 21) besteht.
Patent DE-10307057-B4 (DE)
Title: Transportabler Behälter zum Filtern von Schmutzwasser
Inventor: BAUR KARL
IPC: B01D35/34
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Transportabler,
nach oben offener Behälter
zum Filtern von Schmutzwasser für
den Einsatz auf Baustellen mit wenigstens einem im Abstand unterhalb
der nach oben gerichteten Einfüllöffnung (1)
des Behälters waagerecht
einliegenden, herausnehmbaren Filter (2), wobei im Abstand unter
dem als Grobfilter (2) ausgebildeten Filter (2) ein waagerecht einliegender,
herausnehmbarer Feinfilter (3) angeordnet ist, wobei sich unter
dem Feinfilter (3) ein Wasserbehälter
(4) für
die Aufnahme des gefilterten Schmutzwassers befindet, wobei der
Grobfilter (2) und der Feinfilter (3) auf dem Wasserbehälter (4)
jeweils als nach oben offene Filterkassetten (7, 8) übereinander
gestapelt aufgesetzt und einzeln entnehmbar sind, und wobei der Grobfilter
(2) und/oder der Feinfilter (3) jeweils aus einem Gitterrost (6)
mit aufliegender Filtermatte bestehen.
Patent DE-10321466-B4 (DE)
Title: Trench-Speicherkondensator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-01-25
Abstract: Trench-Speicherkondensator
mit:  – einem
einen Collar-Teil in einem oberen Trenchbereich (11) und einen unteren
Trenchbereich (12) aufweisenden und in einen Halbleiterkörper (1)
eingebrachten Trench (2),  – einer
Buried-Plate (3) als Bottom-Elektrode aus dotiertem Halbleitermaterial
des Halbleiterkörpers
(1) in einem den unteren Trenchbereich (12) umgebenden Bereich,  – einer
den Collar-Teil umgebenden Collar-Isolierschicht (4),  – einer
die Trenchwand (5) im unteren Trenchbereich (12) auskleidenden,
dort auf der Buried-Plate (3) angeordneten und sich bis in den Collar-Teil
erstreckenden Dielektrikum-Schicht
(6) und  – einer
eine Gegenelektrode bildenden Trenchfüllung (7) im unteren Trenchbereich
(12) und im Collar-Teil, und  – einer mit der Buried-Plate
(3) verbundenen und zwischen der Collar-Isolierschicht (4) und der
Dielektrikum-Schicht (6)
im Collar-Teil angeordneten Leiterschicht (8, 18),  gekennzeichnet
durch  – eine
zwischen der Dielektrikums-Schicht (6) und der Buried-Plate (3)
vorgesehene HSG-Schicht (18').
Patent DE-10321526-B4 (DE)
Title: Kabelbaumabschnitt für Kraftfahrzeuge
Inventor: RUHSTORFER MARTIN
IPC: H02G3/04
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kabelbaumabschnitt
für die
Strom- und/oder Signalverbindung von elektrischen Brennkraftmaschinen-Wirkelementen,
mit elektrischen Leitern, mit daran angeschlossenen Kontaktteilen, über die
die Wirkelemente angeschlossen sind, und mit Einrichtungen zur elastischen Lagerung
der Kontaktteile innerhalb des Abschnitts, dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrischen Leiter (1–4) Bestandteil
eines Kabelbaums sind, dass der Kabelbaum in mehreren Wellrohrabschnitten
(9–11)
geführt
ist, dass zwischen den Wellrohrabschnitten T-förmige Abzweigstücke (12–14) angeordnet
sind und dass Kontaktteile (5–7)
in den Abzweigstücken
unmittelbar gehalten sind.