baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107966-B3 (DE)
Title: Gleitschirm
Inventor: HAFENECKER SIMON
IPC: B64D17/02
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Gleitschirm (1) umfasst eine Gleitschirmkappe (4) mit einem Obersegel (2) und einem Untersegel (3), wobei das Obersegel (2) und das Untersegel (3) an einer Rückseite der Gleitschirmkappe (4) miteinander und in Längsrichtung mittels Kammerstegen (5) miteinander verbunden sind. Eine Frontseite (7) und/oder mindestens eine äußere Längsseite (6) des Obersegels (2) und/oder des Untersegels (3) umfasst eine mit Druckgas befüllbare Druckgaskammer (10).
Patent DE-102022105524-B3 (DE)
Title: Standardisierungssystem für staubkonzentrationsmessgerät
Inventor: WU TING-KUO
IPC: G01N15/06
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Standardisierungssystem für ein Staubkonzentrationsmessgerät (1) wird bereitgestellt. Das Standardisierungssystem umfasst eine Energieversorgung (2), ein Stauberzeugungsgerät (3), ein Lufteinlass-Gleichrichtungsgerät (4) und ein Rohrleitungsgerät (5). Ein erster Kanal (300), ein zweiter Kanal (301) und ein dritter Kanal (302) stehen miteinander in Verbindung und befindet sich im kommunizierenden Ventil (30), der zweite Kanal (301) steht mit der Energieversorgung (2) in Verbindung, und das Lufteinlass-Gleichrichtungsgerät (4) steht mit dem dritten Kanal (302) und dem Rohrleitungsgerät (5) in Verbindung. Ein Staubzuführungsgerät (31) des Stauberzeugungsgeräts (3) umfasst einen ersten Zuführungstrichter (310) und einen oder mehrere zweite Zuführungstrichter (311), die in Reihe geschaltet sind, wobei sich der erste Zuführungstrichter (310) und der zweite Zuführungstrichter (311) verjüngen und der erste Zuführungstrichter (310) mit dem ersten Kanal (300) in Verbindung steht.
Patent DE-4216787-B4 (DE)
Title: Bugradsteuerung für Flugzeuge, insbesondere für Motorsegler
Inventor: GROB BURKHART
IPC: B64C25/50
Filed: 1992-05-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bugradsteuerung
für Flugzeuge,
insbesondere Motorsegler, wobei die Achse des Rades um eine Hochachse
verschwenkbar ist und mindestens ein Ende der Radachse in der Flugrichtung
vor- und rückwärts bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei
einer Bugradsteuerung für
das bewegliche Achsenende (4) ein Gestell (5) vorgesehen ist, das
um eine Achse (7) verschwenkbar ist, die parallel zur Radachse (1)
ausgerichtet und über
der Radachse (1) angeordnet ist.
Patent DE-4323802-B4 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug zur Formgebung von Pappkartons
Inventor: BOIX JAEN JOSE
IPC: B31B50/44
Filed: 1993-07-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Formgebungswerkzeug
zur Formgebung von Pappkartons (15) umfassend:  – vier auf
einem Rahmen (2) angeordnete Formgebungsecken (1),  – zwei auf
zwei Lineartührungen
(8) gleitende Brücken
(9) zur Breiteneinstellung des herzustellenden Kartons (15),  – zwei sich
zu den Brücken
(9) parallel erstreckende Spindeln (5) zur Längeneinstellung des herzustellenden
Kartons (15), wobei jede der Spindeln (5) zwei Abschnitte mit jeweils
einem Gewinde aufweist, deren Steigungen entgegengesetzt zueinander
sind, wobei je eine der Formgebungsecken (1) auf einem Abschnitt
der Spindeln (5) mittels einer Gewindebuchse (4) angeordnet ist,
so dass die Drehung der Spindel (5) eine Bewegung der ein Paar bildenden,
auf der Spindel (5) angeordneten Formgebungsecken (1) in entgegengesetzte
Richtungen bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass  jede der Formgebungsecken
(1) einerseits mit einem Schieber, (6) verbunden ist, der auf einer
auf jeder Brücke (9)
zu geordneten Führung
(7) gleitend beweglich ist, und andererseits über einen sich von der Formgebungsecke
(1) erstreckenden, nicht...
Patent DE-4403352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des para-Gehalts eines Wasserstoff-Gasstromes
Inventor: WANNER MANFRED
IPC: G01N33/00
Filed: 1994-02-03
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des para-Gehalts X 1  eines Wasserstoff-Gasstromes, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Temperatur T 1  sowie der Druck p 1  des Wasserstoff-Gasstromes vor dessen Eintritt in mindestens einen adiabatisch betriebenen para-ortho-Umwandlungskatalysator gemessen werden,  b) der Wasserstoff-Gasstrom den para-ortho-Umwandlungskatalysator bis zur Gleichgewichtseinstellung durchströmt,  c) die Temperatur T 2  sowie der Druck p 2  des Wasserstoff-Gasstromes nach dessen Austritt aus dem bzw. letzten der para-ortho-Umwandlungskatalysatoren gemessen werden, und  d) über die Beziehungen h 1  (X 1 , T 1 , p 1 ) = h 2  (X 2 , T 2 , p 2 ) und X 2  = X g  (T 2 ) im Gleichgewicht, wobei h 1  die Enthalpie des Wasserstoff-Gasstromes am Einlass des para-ortho-Umwandlungskatalysators und h 2  die Enthalpie des Wasserstoff-Gasstromes am Auslass des para-ortho-Umwandlungskatalysators sei, der para-Gehalt X 1  des Wasserstoff-Gasstromes zum Zeitpunkt vor dem Eintritt in den para-ortho-Umwandlungskatalysator bestimmt wird.
Patent DE-4417184-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Ventil
Inventor: SCHNIGGENFITTICH MANFRED
IPC: B60T15/04
Filed: 1994-05-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Ventil, mit folgenden Merkmalen:  a) es ist ein Betätigungsglied (3, 21, 14, 27) für das in einem Gehäuse (1, 20, 15) angeordnete Ventil (17, 18, 19) vorgesehen,  b) im oder am Gehäuse (1, 20, 15) ist eine zwischen einer Federabstützung (13) und einem Anschlag (23, 4) gefesselte Federeinrichtung (22, 25) zur Erzeugung eines Druckpunktes angeordnet;  c) das Betätigungsglied (3, 21, 14, 27) weist ein Anlageteil (5) auf, mit welchem es erst nach einem bestimmten Teilhub des Betätigungshubes aus der Ruheposition heraus an der dem Anschlag (23, 4) zugeordneten Seite der Federeinrichtung (22, 25) zur Anlage kommt;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  d) der Anschlag (23, 4) und/oder das Anlageteil (5) ist in Betätigungsrichtung des Betätigungsgliedes (3, 21, 14, 27) verstellbar;  e) das Betätigungsglied ist als Stößel (3, 21, 14) ausgebildet, der in Richtung seiner Längsachse bewegbar im Gehäuse (1, 20,...
Patent DE-10006885-B4 (DE)
Title: Reihenklemme mit trennbarer Kontaktvorrichtung
Inventor: LINDEPERG HERVE
IPC: H01R9/26
Filed: 2000-02-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Reihenklemme,
umfassend ein Isoliergehäuse
(2), in dem eine Verbindungsleiste (4) sowie eine trennbare Kontaktvorrichtung
(8) angeordnet sind, welche aus einem elektrisch leitfähigen Material
gebildet ist und translatorisch verlagerbar ist zwischen einer Anschlußposition,
in der sie in Kontakt mit einer Neutralleiterleiste (6) außerhalb
der Reihenklemme und mit der Verbindungsleiste (4) ist, und einer
Rückzugsposition,
in der sie von der Neutralleiterleiste (6) und von den anderen leitenden
Teilen der Reihenklemme isoliert ist, wobei die Kontaktvorrichtung (8)
einen ersten Vorsprung (26; 62) aufweist, der sich zur Verbindungsleiste
(4) hin erstreckt, wobei das Ende der Verbindungsleiste (4), welches
sich an der Seite der Neutralleiterleiste (6) befindet, einen zweiten
Vorsprung (30; 74) aufweist, der sich zur Kontaktvorrichtung (8)
hin erstreckt und derart angeordnet ist, dass in der Anschlußposition
der erste Vorsprung (26; 62) in Anlage gegen den zweiten Vorsprung
(30; 74) gelangt, wobei die Kontaktvorrichtung (8) aus einem Streifen
elektrisch leitfähigen
Materials einstückig
und durch...
Patent DE-10014222-B4 (DE)
Title: Sägewerkzeug
Inventor: NICOLANTONIO ALDO DI
IPC: B23D61/12
Filed: 2000-03-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Sägewerkzeug
für Handwerkzeugmaschinen,
insbesondere für
Motorstichsägen,
das als flaches, dünnes
Sägeblatt
(10) mit einer Sägezahnleiste
(11) und einem dazu längsverlaufenden
Blattrücken
(12) ausgebildet ist, wobei der Blattrücken (12) zumindest abschnittweise
ein durch Verformen hergestelltes, durchgängig biegesteifes Querschnittsprofil
in I- oder Doppel-T-Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das biegesteife I- oder Doppel-T-Profil durch Stege (14) unterbrochen
und durch in den Blattrücken
(12) beidseitig eingeprägte,
dreieckförmige
Mulden (13) gebildet ist, die aufeinanderfolgend jeweils um 180° in der Ebene
gegeneinander gedreht und unter Belassung der längs der Dreieckskatheten (131) sich
erstreckenden Stege (14) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-10021233-B4 (DE)
Title: Lagerung für Zylinder und Trommeln in Druckmaschinen
Inventor: THURAU MARTIN
IPC: B41F13/26
Filed: 2000-04-29
Granted: 2009-12-17
Abstract: Kombinierte Anordnung für die Lagerung eines Wellenzapfens (1) eines Zylinders oder einer Trommel in einer Druckmaschine mit wenigstens zwei radial übereinander angeordneten Wälzlagern (5, 6), wobei ein exzentrischer Zwischenring (12), der durch außerhalb eines Lagergehäuses (17) liegende Betätigungsmittel in Umfangsrichtung schwenkbar ist, eine äußere Laufbahn (13) für das erste Wälzlager (5) und eine innere Laufbahn (14) für. das zweite Wälzlager (6) bildet und wobei die Wälzlager (5, 6) zur getrennten Aufnahme von axialen Kräften mit einem dritten Wälzlager verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Wälzlager in einer Aufnahmeöffnung einer Exzenterscheibe (27) aufgenommen ist, die über Mitnehmerelemente mit dem Exzenterring (12) derart verbunden ist, dass dieser bei einer Schwenkbewegung die Exzenterscheibe (27) in die gleiche Umfangsrichtung bewegt, aber in axialer Richtung gegenüber der Exzenterscheibe (27) verschiebbar bleibt.
Patent DE-10023119-B4 (DE)
Title: Fahrkomfort-optimierte Laufrollen einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges
Inventor: WEBER RALF
IPC: B66B23/14
Filed: 2000-05-11
Granted: 2006-03-02
Abstract: Laufrolle
für eine
Personenförderanlage,
insbesondere für
eine Rolltreppe oder einen Rollsteig, mit einer Lauffläche (2),
die stoßdämpfende
Elemente (3, 10, 11, 14) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass
bei gleichem Material die Federcharakteristik der elastisch ausgebildeten
Elemente (3, 10, 11, 14) unterschiedlich zu derjenigen der Laufrolle
ist, wobei der bzw. die Kontaktflächenbereich(e) der Lauffläche im unbelasteten
Zustand, bezogen auf die tatsächliche
Laufflächenbreite,
gering ist bzw. sind, dass die Elemente (3, 10, 11, 14) eine geringere Federsteifigkeit
als die Laufrolle (1) aufweisen, und dass die stoßdämpfenden
Elemente (3, 10, 11, 14) durch mindestens eine über die Lauffläche (2)
hervorstehende Erhebung gebildet sind.
Patent DE-10028474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung eingerichtet zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: F01L13/08
Filed: 2000-06-08
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung (1) eingerichtet zur Dekompression einer ventilgesteuerten Brennkraftmaschine, mit einem Ventilausheber (18), einem Fliehgewicht (10), einem Zustellmittel (29) des Fliehgewichts (10) und einer Nockenwelle (2) mit einem Nocken (4), dessen Laufbahn (27) eine Vertiefung (16) zum Einführen des Ventilaushebers (18) hat oder Vorrichtung (1) mit mehreren der genannten Bauteile, wobei das Fliehgewicht (10) als Schwingarm hergestellt ist, der bogenförmig um die Nockenwellenachse verläuft und in einem in Axialrichtung gesehen an den Nocken (4) angrenzenden, nockenwellenfesten Bauraum (6) angeordnet ist, welches Fliehgewicht (10) unterhalb einer Schaltdrehzahl vom Zustellmittel (29) derartig verlagert ist, daß der mit dem Fliehgewicht (10) kommunizierende Ventilausheber (18) mit einem die Laufbahn (27) überragenden Abschnitt (26) in der Vertiefung verläuft (16) und wobei das Fliehgewicht (10) oberhalb einer Schaltdrehzahl über Fliehkraftverlagerung derartig entgegen einer Kraft des Zustellmittels (29) bewegt ist, dass der Abschnitt (26) des Ventilaushebers (18) nicht die Laufbahn (27) überragt, wobei der Ventilausheber (18) auf einer sich parallel zur Nockenwellenachse erstreckenden und zur Vertiefung (16) des Nockens (4) fluchtenden Führung (19) längsgelagert ist und an einer dem Nocken (4) abgewandten Seite (24) an einer keilartigen, sich in Richtung zur Nockenwellenachse verjüngenden Signalbahn (21) des Fliehgewichts (10) anliegt sowie im Bereich seiner dem Nocken (4) zugewandten Seite (25) den Abschnitt (26) für die Vertiefung (16) hat und wobei der Ventilausheber (18) oberhalb der Schaltdrehzahl in den Bauraum (6) rückverlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilausheber (18) in Richtung zum Fliehgewicht (10) von einem Federmittel (20) beaufschlagt ist, und dass als Federmittel (20) wenigstens eine Schraubenfeder vorgesehen ist, welche einenends auf die dem Nocken (4) zugewandte Seite (25) des Ventilaushebers (18) einwirkt und anderenends gegen einen Axialgrund (17) der Vertiefung (16) abgestützt ist.
Patent DE-10065359-B4 (DE)
Title: Automatische Diazuführvorrichtung zur Verwendung mit einer reflektierenden optischen Scannervorrichtung
Inventor: GEER LISA M
IPC: H04N1/19
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Automatische
Diazuführvorrichtung (10),
die folgende Merkmale aufweist:  ein Gehäuse (18), das eine Diaeingangsablage
(20), eine Diaausgangsablage (24) und eine Diascanablage (22) definiert;  eine
Diabetätigungseinrichtung
(38), die dem Gehäuse (18)
betriebsmäßig zugeordnet
ist, wobei die Diabetätigungseinrichtung
(38) ein Dia (16) von der Diaeingangsablage (20) zu der Diascanablage
(22) bewegt; und  ein Steuerungssystem (40), das der Diabetätigungseinrichtung
(38) betriebsmäßig zugeordnet
ist und das einem Dokumentenscanner (12) betriebsmäßig zugeordnet
ist, wobei das Steuerungssystem (40) den Dokumentenscanner (12)
betreibt, um ein Dia (16), das sich in der Diascanablage (22) befindet,
zu scannen, und die Diabetätigungseinrichtung
(38) betreibt, um ein neues Dia (16) von der Diaeingangsablage (20)
zu der Diascanablage (22) zu bewegen, nachdem das Dia (16), das
sich in der Diascanablage (22) befindet, gescannt worden ist, wobei
das neue Dia das in der Diascanablage positionierte Dia berührt, während das
neue Dia von der Diaeingangsablage zu der Diascanablage bewegt wird,
wobei das...
Patent DE-10120889-B4 (DE)
Title: Glasprallwand
Inventor: JANSCHITZ KLAUS
IPC: E04H3/14
Filed: 2001-04-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: Glasprallwand mit mehreren nebeneinander angeordneten Glasscheiben (1), die an einem gebäudefesten Bauteil (5) in einer zu ihrer Flächenerstreckung normalen Richtung elastisch federnd befestigt sind, wobei die Glasscheiben (1) an einer Unterkonstruktion (4) befestigt sind, die am gebäudefesten Bauteil (5) durch Schrauben (32) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion Unterkonstruktionslatten (4) aufweist und die Schrauben (32) in den Unterkonstruktionslatten (4) in einer Richtung quer zur Ebene der Glasscheiben (1) begrenzt verstellbar aufgenommen sind, und dass die Unterkonstruktionslatten (4) gegenüber dem Bauteil (5) unter Zwischenfügen von von den Schrauben (32) durchdrungenen elastischen Körpern (3) in einer Richtung quer zur Ebene der Glasscheiben (1) begrenzt verstellbar sind.
Patent DE-10122007-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenfilter
Inventor: TSUTSUMI JUN
IPC: H03H9/64
Filed: 2001-05-07
Granted: 2008-03-20
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellenfilter, das
aus seriellen Armen und parallelen Armen besteht, die abzweigförmig auf
einem piezoelektrischen Substrat verbunden sind,  bei dem jeder
der seriellen Arme und parallelen Arme entweder aus einem akustischen
Oberflächenwellenresonator gebildet
ist, der einen Interdigitaltransducer (IDT) und Reflektoren umfaßt, die
auf beiden Seiten des IDT angeordnet sind, oder nur aus einem Interdigitaltransducer,
der in einer Ausbreitungsrichtung einer akustischen Oberflächenwelle keine
Resonanz hervorruft,  die seriellen Arme und parallelen Arme
wenigstens einen oder mehrere Arme enthalten, die nur den Interdigitaltransducer
umfassen, der aus geteilten Elektroden gebildet ist und keine Resonanz
hervorruft, und  bei dem der Abstand zwischen den Mitten von
benachbarten Elektrodenfingern eine ungradzahliges Vielfaches von λ/4 beträgt.
Patent DE-10122796-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat mit einem Faltbalg
Inventor: COLLIS JOHN
IPC: B60G13/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat,
umfassend ein Behälterrohr,
in dem eine Kolbenstange axial beweglich geführt ist, die zumindest teilweise
von einem Schutzrohr mit mindestens einer elastischen Falte abgedeckt
wird, wobei konzentrisch zur Kolbenstange ein Anschlagpuffer angeordnet
ist, der in einem Endbereich einer Einfahrbewegung der Kolbenstange
auf einer Endkappe zur Anlage kommt, die bei einem fertigmontierten
Kolben-Zylinderaggregat am Behälterrohr
anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpuffer (9), das
Schutzrohr (1) und die Endkappe (21) unabhängig vom Kolben-Zylinderaggregat (3)
eine vormontierte Baueinheit bilden, wobei die Endkappe (21) von
dem Anschlagpuffer (9) bei einer Einfederungsbewegung der Kolbenstange
(17) in das Behälterrohr
(37) auf dieses aufgepresst wird, wobei die Endkappe (21) zur Anbindung
an das Schutzrohr (1) einen zumindest abschnittsweise umlaufenden
Rand (23) aufweist, der in Formschluss mit dem Schutzrohr (1) steht,
wobei die Endkappe (21) im Bereich ihres Randes (23) radial elastisch ausgeführt ist
und das Behälterrohr
in Richtung der zu montierenden Endkappe einen Längenabschnitt mit einer Durchmesserreduzierung...
Patent DE-10127211-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Bedieneinheit, insbesondere für Kraftfahrzeugklimaanlagen
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Bedieneinheit
mit mindestens einem drehbaren Bedienelement, dessen Drehachse (1)
senkrecht zu einer Frontblende (2) der Bedieneinheit angeordnet
ist, wobei  – das
Bedienelement einen Drehknopf (3) aufweist, der über ein lichtleitendes Drehübertragungselement
(4) mit einem auf einer Trägerplatte
(5) angeordneten elektrischen Schalt- oder Einstellelement (6) mechanisch
gekoppelt ist,  – der
Drehknopf (3) eine Markierung (7) aufweist, die von einer Lichtquelle
(8) über
das lichtleitende Drehübertragungselement
(4) beleuchtbar ist,  – die
Frontblende (2) mindestens ein beleuchtbares Element (9) aufweist,
das dem Bedienelement zugeordnet ist,  – eine radiale Erstreckung
des Drehübertragungselements (4) über die
radiale Erstreckung des Drehknopfes (3) derart hinausragt, dass
auch das beleuchtbare Element (9) in der Frontblende (2) der Bedieneinheit über das
lichtleitende Drehübertragungselement
(4) beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle
(8) versetzt zur Drehachse (1) des Bedienelements auf einer der
Frontblende (2) zugewandten Seite der Trägerplatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-10131492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L27/11507
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichervorrichtung mit in einem
Halbleiterkörper
(20) angeordneten Source- und
Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen (20b) zwischen den Source-
und Drainbereichen (SD) oberhalb eines Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen
Gates, einer auf der Oberfläche
(20a) des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen Passivierungsschicht (21) und mit auf der Passivierungsschicht
(21) vorgesehenen Kondensatoren (10-1, ..., 10-4), deren Elektroden
(14, 18) über
Plugs (P), die durch die Passivierungsschicht (21) hindurch verlaufen,
mit den Source- und Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,  – bei welchem
auf dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und
Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen (G) und den Gates
die Passivierungsschicht (21) aufgebracht wird,  – bei welchem
in der Passivierungsschicht (21) an definierten ersten Stellen (K1)
oberhalb der Gates und der Gateoxidbereiche (G) erste Ausnehmungen
(22) eingebracht werden, die nicht bis zu den Gates reichen, und
zwar derart,  – dass
erhabene Bereiche (21e) der Passivierungsschicht (21) für die auszubildenden
Plugs...
Patent DE-10132978-B4 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Planetengetriebe
Inventor: RONGE LUDGER
IPC: F16D23/06
Filed: 2001-07-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Synchronisierung
(42) für
ein Planetengetriebe (4) mit einem auf einer Antriebswelle (8) angeordneten
Sonnenrad (6), mit Planetenrädern
(20), die mit dem Sonnenrad (6) zumindest zeitweise kämmen und
die auf einem Planetenträger
(16) angeordnet sind und mit einer Abtriebswelle (38), die mit dem
Planetenträger
(16) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebswelle
(8) ein erstes angefedertes Lamellenpaket (46) zugeordnet ist, das
wenigstens eine Lamelle (50) mit einer Fangverzahnung (54) umfasst,
dass dem Planetenträger
(16) ein zweites angefedertes Lamellenpaket (60) zugeordnet ist,
das wenigstens eine Lamelle (64) mit einer Fangverzahnung (68) umfasst,
und dass eine axial verschiebbare Schiebemuffe (34) eine erste Schaltstellung
aufweist, in der eine Drehmomentübertragung
zwischen dem Planetenträger
(16) und der Abtriebswelle (38) zur Bildung eines Untersetzungsverhältnissen
gebildet ist, und die Schiebemuffe (34) eine zweite Schaltstellung
aufweist, in der eine direkte Verbindung der Antriebswelle (8) mit
der Abtriebswelle (38) einstellbar ist zur direkten Übertragung
des Drehmomentes, und dass die Schiebemuffe...
Patent DE-10143485-B4 (DE)
Title: Frontblende eines Elektrogerätes
Inventor: MEIERHOFER RUDOLF
IPC: B32B17/10
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Frontblende eines Elektrogerätes, insbesondere eines elektrischen Haushaltsgerätes wie bspw. eines Kochherdes, die wenigstens drei hintereinander angeordnete Schichten (4, 6, 12) aufweist, mit einer einen Teil einer Gerätefront bildenden ersten Schicht (4) aus einem glattflächigen, lichtundurchlässigen Material, mit einer sich mit einer ersten Seite (8) an die erste Schicht (4) anschließenden zweiten Schicht (6) aus transparentem Material und mit einer die zweite Schicht (6) an einer der Gerätefront abgewandten zweiten Seite (10) zumindest teilweise bedeckenden dritten Schicht (12) aus lichtundurchlässigem Material, wobei die erste Schicht (4) einen ersten Fensterausschnitt (20) aufweist, der einen Teil der zweiten Schicht (6) sichtbar lässt, wobei die dritte Schicht (12) in einem ersten Bereich (14), welcher annähernd dem ersten Fensterausschnitt (20) entspricht, zumindest in der Farbe der Oberfläche der ersten Schicht (4) gleicht und wobei die dritte Schicht (12) in einem den ersten Bereich (14) umgebenden zweiten Bereich (16) eine vom ersten Bereich (14) verschiedene Farbe...
Patent DE-10153054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kraftschlüssigen Ganzwaferverbindung
Inventor: HAMACHER MICHAEL
IPC: G02B6/12
Filed: 2001-10-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur kraftschlüssigen Ganzwaferverbindung eines Transferwafers (TW) mit der strukturierten Wellenleiterebene (WGP 1 ) einer epitaktisch aufgewachsenen, zwei optisch vertikal gekoppelte Wellenleiterebenen (WGP 1 , WGP 2 ) aufweisenden Halbleiterschichtenfolge (SS) als Verbindungskomponenten (CC 1 , CC 2 ) durch Einbringen einer Kraftschlusskomponente (FCC) und deren Aktivierung unter Zusammenführung der Verbindungskomponenten (CC 1 , CC 2 ), dadurch gekennzeichnet, dass als Kraftschlusskomponente (FCC) ein lötbares Metalleutektikum (ME) mit einem Schmelzpunkt in einem Bereich unterhalb 350°C verwendet wird, das die Verbindungskomponenten (CC 1 , CC 2 ) elektrisch niederohmig kontaktiert und auf eine von beiden Verbindungskomponenten (CC 1 , CC 2 ), deren Oberflächen zuvor durch Aufbringen einer metallischen Haftschicht (AL), einer metallischen Diffusionssperre (DL) und einer lötbaren Metallschicht (ML) vorbereitet worden sind, in einer im Verbindungsbereich auftretende Unebenheiten und Wölbungen ausgleichenden Schichtstärke aufgebracht wird, und dass die Aktivierung des lötbaren Metalleutektikums (ME) unter geringer Druckausübung durch eine Wärmezufuhr bis zum Erreichen des Schmelzpunktes ohne eine Materialveränderung in den Verbindungskomponenten (CC 1 , CC 2 ) erfolgt.