baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19724479-B4 (DE)
Title: Programmablaufanzeige an einem Haushaltsgerät
Inventor: KNOPP LOTHAR
IPC: D06F34/32
Filed: 1997-06-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Programmablaufanzeige
an einem Haushaltgerät,
wie Wasch- oder Geschirrspülmaschine, bei
welcher Anzeige an einer am Gerät
angeordneten Programmschablone einzelne Programmschritte dargestellt sind
und durch ein von der Ablaufsteuerung des Gerätes initiiertes Lichtsignal
der jeweils ablaufende Programmschritt markiert ist, die Ablaufanzeige
eine Lichtquelle enthält,
die hinter einer durchscheinenden Blende angeordnet ist, auf der
die Programmschablone aufgetragen ist, wobei die einzelnen Programmschritte
der Programmschablone farbig gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Lichtquelle (3) durch entsprechendes Ansteuern Licht in unterschiedlicher
Farbe abstrahlt und die Farbe der einzelnen Programmschritte der
Programmschablone (1) entsprechend der bei dem jeweils im Gerät ablaufenden
Programmschritte von der Lichtquelle (3) abgestrahlten Lichtfarbe
gewählt
ist.
Patent DE-19756606-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampf-Rückgewinnungseinrichtung
Inventor: FARGO GERALD REED
IPC: F02M25/08
Filed: 1997-12-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftstoffdampf-Rückgewinnungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit:  – einem Kraftstofftank (16);  – einem ersten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälter (12) mit einem direkt mit dem Kraftstofftank (16) und einem Auslass verbundenen Einlass;  – einem zweiten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälter (13) mit einem direkt mit dem Auslass des ersten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälters (12) verbundenen Einlass; und  – einem Bypasselement (66) zwischen Einlass und Auslass des ersten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälters (12) zum Ableiten eines vorherbestimmten Teils des Dampfes vom Tank (16) direkt in den Einlass des zweiten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälters (13), wodurch Einschränkungen durch den ersten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälter (12) verringert werden, das ein Rückschlagventil (76) aufweist, das so angeordnet ist, dass es Fluss zum zweiten Kraftstoffdampf-Rückgewinnungsbehälter (13) zulässt.
Patent DE-19781671-B4 (DE)
Title: Mit thermoplastischem Harz beschichtetes Aluminiumlegierungsblech
Inventor: KOMAI MASAO
IPC: C25D11/06
Filed: 1997-03-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: Mit
thermoplastischem Harz beschichtetes Aluminiumlegierungsblech, umfassend
ein Aluminiumlegierungsblech als Grundblech, wobei das Aluminiumlegierungsblech
einer Behandlung mit Alkalilösung
und dann einer Behandlung mit Säurelösung unterzogen
wird, um so die spezifische Oberfläche des Aluminiumlegierungsblechs
verhältnismäßig um 3
bis 30% zu erhöhen,
Mikroporen auf der Oberfläche
des Aluminiumlegierungsblechs gebildet werden, wobei der Durchmesser
jeder Mikropore 50 bis 3000 nm beträgt, die maximale Tiefe davon 1000
nm oder weniger beträgt
und die durch die Mikroporen besetzte Fläche im Verhältnis 10 bis 95% beträgt, wobei
die Mikroporen entlang der Oberflächennormalen ausgehend von
der Oberfläche
des Aluminiumlegierungsblechs mit einem mittleren Durchmesser von
200 bis 900 nm und einer Tiefe der Hälfte oder weniger des Durchmessers
ausgehöhlt
sind, dann das erhaltene Blech einer anodischen Oxidationsbehandlung
unterzogen wird, wobei die Dicke des durch anodische Oxidationsbehandlung
gebildeten Oxidfilms 2 bis 10 nm beträgt und danach mindestens eine
Seite des Grundblechs mit thermoplastischem Harz laminiert wird.
Patent DE-19819222-B4 (DE)
Title: Sekundärstrahl-Beleuchtungssystem mit faltbaren Reflektoren
Inventor: VOLZ ELKE
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-04-29
Granted: 2005-02-03
Abstract: Sekundärstrahl-Beleuchtungssystem mit
einer oder mehreren Werferleuchten (3) sowie einer von den Werferleuchten
(3) getrennten und beabstandeten Reflektoranordnung mit mehreren
Reflektorelementen (7, 9), die an einer Trageinrichtung (5, 11)
befestigt sind und von der oder den Werferleuchten (3) angestrahlt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der Reflektorelemente
(7, 9) um eine Achse durch eines ihrer Enden verschwenkbar ist,
so daß die
Reflektorelemente aus einer Betriebsstellung, in der sie eine schirm-
oder fächerförmige Konfiguration
besitzen, um die besagten Achsen zu einer Ruhestel lung verschwenkt
werden können,
in welcher die von der Schwenkachse abgewandten Enden näher beieinander
liegen als in der besagten Betriebsstellung.
Patent DE-19819495-B4 (DE)
Title: Spannungsüberwachungsvorrichtung und -Verfahren mit Hysteresecharakteristik
Inventor: KURIHARA YASUNORI
IPC: H03K5/08
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Spannungsüberwachungsvorrichtung mit
Hysterese-Charakteristik,  die
folgendes aufweist:  – eine
Vergleicherschaltung (2), die eine von außen zugeführte Gleichspannung (IN) mit
einer Referenzspannung (V6) vergleicht, wobei die Vergleicherschaltung
(2) ein Ausgangssignal (N2) mit einem ersten Pegel abgibt, wenn
die Gleichspannung (IN) gleich der oder höher als die Referenzspannung
(V6) ist, und die Vergleicherschaltung (2) das Ausgangssignal (N2)
mit einem zweiten Pegel abgibt, wenn die Gleichspannung (IN) niedriger
als die Referenzspannung (V6) ist;  – einen der Vergleicherschaltung
(2) nachgeschalteten und deren Ausgangssignal integrierenden Integrierer
(3), der mit der Integration beginnt, wenn die Vergleicherschaltung (2)
mit der Abgabe des Ausgangssignals (N2) mit dem zweiten Pegel beginnt,
mit der Integration fortfährt,
solange die Vergleicherschaltung (2) das Ausgangssignal mit dem zweiten
Pegel abgibt, und ein Ausgangssignal (V3) des Integrierers (3),
das im Ansteigen begriffen ist, auf einen vorbestimmten Pegel begrenzt;  – eine Steuersignal/Detektiersignal-Erzeugungsschaltung (8,
8A), die mindestens einen ersten Einstellpegel und einen zweiten...
Patent DE-19830318-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuer- bzw. Regelvorrichtung
Inventor: SATOH YOSHIHIRO
IPC: B60W10/04
Filed: 1998-07-07
Granted: 2005-01-27
Abstract: Fahrzeug-Steuer/Regelvorrichtung  – mit einer
ersten Erfassungseinrichtung (1) zum Erfassen der Fahrtumgebung
des Fahrzeugs;  – mit
einer Berechungseinrichtung (5) zur Ausgabe eines Fahr-Regelsignales;
und  – mit
einer Fahr-Regeleinrichtung (7), die die Fahrt des Kraftfahrzeugs
auf der Basis des von der Berechnungseinrichtung (5) ausgegebenen
Fahr-Regelsignales regelt, dadurch gekennzeichnet,  – daß eine zweite
Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen des Öffnungsgrades einer Drosselklappe
vorgesehen ist, und  – daß die Berechnungseinrichtung
(5) zur Beurteilung einer Verzögerungsabsicht
des Fahrers entsprechend dem erfaßten Öffnungsgrad der Drosselklappe
und zur Ausgabe des Fahr-Regelsignales
unter Verwendung der Verzögerungabsicht
und der erfaßten
Fahrtumgebung des Fahrzeugs vorgesehen ist,  – wobei
die Berechnungseinrichtung (5) das Fahr-Regelsignal ausgibt, um
eine Verzögerung
des Fahrzeugs zu bewirken, die größer ist als diejenige bei Normalregelung, wenn
die Berechnungseinrichtung (5) ermittelt, daß die Fahrtumgebung eine derartige
größere Verzögerung bedingt
und daß der
Fahrer eine Verzögerungsabsicht
hat; und   – wobei
die Berechnungseinrichtung...
Patent DE-19907567-B4 (DE)
Inventor: EGGELING LOTHAR
IPC: C12N9/10
Filed: 1999-02-22
Granted: 2007-08-09
Abstract: The present invention relates to a process for the microbial production of L-valine in which the dihydroxy acid-synthase (ilvD) activity and/or the ilvD gene expression is intensified in a microorganism. As an alternative or in combination with this, the acetohydroxy acid-synthase (ilvBN) activity and isomeroreductase (ilvC) activity and/or the ilvBNC gene expression are intensified in a microorganism. The process according to the invention preferably makes use of microorganisms in which the activity of at least one enzyme that is involved in a metabolic pathway that reduces the formation of L-valine is weakened or eliminated. Thus, for instance, the process according to the invention preferably makes use of microorganisms having a defect mutation in the threonine dehydratase (ilvA) gene and/or a defect mutation in one or more genes of the pantothenate synthesis.
Patent DE-19928280-B4 (DE)
Title: Ferroelektrischer Kondensator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JUNG DONG-JIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 1999-06-21
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines ferroelektrischen Speicherbauelements über einem
Substrat mit integriertem Schaltkreis, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Ausbilden
einer Isolationszwischenschicht (106) über dem Substrat (100) mit
integriertem Schaltkreis; und  Ausbilden eines ferroelektrischen
Kondensators über
der ersten Isolationsschicht (106), mit den Schritten:  Ausbilden
einer unteren Elektrode (110),  Ausbilden einer ersten ferroelektrischen
Schicht (112) aus PZT,  Ausbilden einer zweiten ferroelektrischen
Schicht (113), wobei die zweite ferroelektrische Schicht eine PZT-Schicht ist,
die einen höheren
Titangehalt als Zirconiumgehalt aufweist, oder eine PbTiO 3 -Schicht ist;  Ausbilden einer oberen
Elektrode (114);  Strukturieren des ferroelektrischen Kondensators,
wobei die Seitenflächen
der ersten und zweiten ferroelektrischen Schicht (112, 113) freigelegt
werden; und  Ausbilden einer Schutzschicht (116) auf der Oberseite
der oberen Elektrode (114) und den freigelegten Seitenfläche der
ersten und zweiten ferroelektrischen Schicht (112, 113) des ferroelektrischen
Kondensators, wobei die Schutzschicht (116)  aus PZT ausgebildet
ist und einen höheren
Titangehalt...
Patent DE-19932256-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Sicherheitszelle für einen Fahrer
Inventor: WALLBURG HANS KLAUS
IPC: B60N2/75
Filed: 1999-07-10
Granted: 2005-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, mit einem Fahrersitz und Bedienelementen für einen Fahrer und einem den Fahrersitz und die Bedienelemente überdeckenden formstabilen Fahrerschutzdach, welches mittels vertikaler Streben am Flurförderzeug befestigt ist, wobei zumindest auf einer Seite des Flurförderzeuges eine Ein- und Ausstiegöffnung für den Fahrer ausgebildet ist und eine ein Umkippen des Flurförderzeuges erfassende Meßeinrichtung und mit der Meßeinrichtung in Wirkverbindgung stehende Rückhaltemittel für den Fahrer vorgesehen sind, die bei einem Umkippen des Flurförderzeuges aus einer Ruhelage in eine Rückhaltelage bewegbar sind, wobei die Rückhaltemittel dem Bereich der Ein- und Ausstiegsöffnung zugeordnet sind und in ihrer Ruhelage die Ein- und Ausstiegsöffnung freigeben und in ihrer Rückhaltelage gemeinsam mit dem Fahrerschutzdach eine Sicherheitszelle für den Fahrer bilden und die in Kipprichtung liegende Ein- und Ausstiegsöffnung zumindest bereichsweise versperren, so daß bei umkippendem Flurförderzeug der Fahrer innerhalb der Sicherheitszelle zurückgehalten wird.
Patent DE-19934750-B4 (DE)
Title: Feststelleinrichtung
Inventor: MAINARDI GIANFRANCO
IPC: F15B15/26
Filed: 1999-07-23
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zur Aufnahme einer Feststelleinrichtung dienendes Gehäuses (90),  dadurch gekennzeichnet,  – daß zunächst in einen zylinderförmigen Metallblock mindestens eine durchgehende Achsbohrung und mindestens zwei durchgehende, parallel zur Achsbohrung und symmetrisch zur Symmetrieachse des Metallblocks angeordnete Aussparungsbohrungen gebohrt werden, wobei die Richtung der Achsbohrung und der Aussparungsbohrungen quer zur Symmetrieachse des Metallblocks orientiert wird,  – daß danach in die Aussparungsbohrungen ein Innengewinde geschnitten wird und  – daß schließlich in den Metallblock zur Ausbildung eines einseitig geschlossenen, hohlzylinderförmigen Gehäuses (90) in zur Symmetrieachse des Metallblocks im wesentlichen paralleler Richtung eine sacklochartige Ausnehmungsbohrung gebohrt wird, durch die die Aussparungsbohrungen teilweise erfaßt werden.
Patent DE-19936548-B4 (DE)
Inventor: JEKERLE JIRI
IPC: C10G9/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to a method for cracking hydrocarbons, especially for producing olefins, whereby a mixture consisting of hydrocarbons and water vapor is heated in a cracking furnace up to a temperature ranging from 750  DEG C to 900  DEG C, and the resulting cracking gas which contains hydrogen is immediately cooled after the heating process in a cracking gas cooler to a temperature lower than approximately 650  DEG C. If heavy products are present, the cracking gas is subsequently subjected to an additional cooling by quenching and is then liberated by separating out heavy oil and gasoline. Afterwards, water vapor is removed by quenching from the cracking gas containing light products. This cracking gas is compressed to at least 20 bar by a compressor, is liberated from residual water by drying, is cooled in a deep cooling installation, and is fed into a plurality of rectifying columns in order to separate out the light products. Selective membrane diffusion is used to extract a portion of the hydrogen from the cracking gas in the direction of flow of the process medium upstream from the deep cooling installation. The invention also relates to an installation for thermally cracking hydrocarbons, especially for producing olefins.
Patent DE-19938593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stauen von hintereinanderliegenden 20'-Containern und Doppelstaustücken zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GLOYSTEIN JUERGEN
IPC: B63B25/00
Filed: 1999-08-18
Granted: 2004-10-21
Abstract: Bei der Stauung von hintereinanderliegend angeordneten 20'-Containern (10, 11) auf dem Stellplatz eines 40'-Containers werden die 20'-Container (10, 11) üblicherweise durch Doppelstaustücke (19) an ihren zueinandergerichteten Enden zu einer möglichst starren Einheit verbunden. Die Doppelstaustücke (19) verfügen dadurch sowohl an ihrer Unterseite als auch an ihrer Oberseite über jeweils zwei Staukonen (29, 30) und dazwischen angeordnete Druckstücke (28), die einen genormten Zwischenraum (13) zwischen den 20'-Containern (10, 11) ausfüllen. Beim überlicherweise von Hand erfolgenden Auflegen der Doppelstaustücke (19) auf untere 20'-Container (10) kann es zu Problemen kommen, wenn der Zwischenraum zwischen den 20'-Containern (10, 11) kleiner oder größer als die Längserstreckung der Druckstücke (28) ist. DOLLAR A Gemäß der Erfindung werden zwischen zueinanderweisenden oberen und unteren 20'-Containern (10, 11) Doppelstaustücke (19) angeordnet, die nur über ein Durckstück (28) verfügen, wobei gegenüberliegenden Seiten des Druckstücks (28) Staukonen (29) zugeordnet sind, die die betreffenden Container (10) gegen Zusammen- und Auseinanderschieben sichern. Des weiteren finden Staustücke (18) Verwendung, deren Staukonen (25, 26) die Langlöcher (20, 21) außenliegender Eckbeschläge (14, 16) im wesentlichen ausfüllen. Dadurch können auch diejenigen 20'-Container (11) nicht verrutschen, die durch kein Druckstück (28) des Doppelstaustücks (19) auf einem definierten Abstand gehalten werden.
Patent AU-2011101706-B4 (AU)
Title: Construction Safety Netting
Inventor: PRICE RODNEY GEORGE
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-10-25
Granted: 2012-05-17
Abstract: The construction safety netting disclosed by the present invention comprises a web and a plurality of reinforcing strips, each reinforcing strip comprises a plurality of fiber strips inside along the length direction thereof.
Patent AU-2016100367-B4 (AU)
Title: User interface for payments
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/32
Filed: 2016-04-04
Granted: 2016-11-24
Abstract: The present disclosure relates to making payments with a mobile device. In one example process, the mobile device receives and stores information for one or more payment accounts on the mobile device. The mobile device is used to make payments using the payment accounts. In some examples, authorization to proceed with a payment is performed before each purchase made by the user. The authorization process can include receiving a verification of the user, such as a fingerprint scan or passcode. In some examples, a payment account is selected from among available payment accounts. In some examples, an indication is displayed of a digital item associated with a purchased item. In some examples, a payment transaction is initiated with participants of an ongoing communication. In some examples, an application of a retailer is invoked based on the availability of the application. In some examples, a purchase recommendation is provided.
Patent DE-102004003075-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Karosserie mit Kollisionsschutz
Inventor: LINKE HANS
IPC: B60J7/057
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Karosserie
für ein
Cabriolet mit einem beweglichen Verdeck (1), wenigstens einem beim Öffnen und
Schließen
des Verdecks (1) über
die Grenzen des Bauraums des Cabriolets, den dieses bei geschlossenem
Verdeck einnimmt, hinaus beweglichen Karosserieteil (2, 8) und einem
Antriebsmittel (6) zum Antreiben der Bewegung des Karosserieteils,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Karosserieteil (2, 8) wenigstens
ein Näherungssensor
(18, 19, 20) zum Erfassen eines bevorstehenden Kontakts des Karosserieteils
mit einem außerhalb
dieses Bauraums befindlichen Hindernis (12) während des Öffnens oder Schließens des
Verdecks (1) zugeordnet ist, und dass das Antriebsmittel (6) an
den Sensor (18, 19, 20) gekoppelt ist, um die Bewegung des Karosserieteils
(2, 8) zumindest anzuhalten, wenn der Sensor (18, 19, 20) einen
bevorstehenden Kontakt erfasst.
Patent DE-102004030562-B4 (DE)
Title: System zum Verriegeln eines ersten Elementes bezüglich eines zweiten Elementes und mit solch einem Verriegelungssystem ausgestatteter Sitz
Inventor: REUBEUZE YANN
IPC: E05B65/12
Filed: 2004-06-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: System zum Verriegeln eines ersten Elementes bezüglich eines zweiten Elementes, wobei das Verriegelungssystem umfasst: – zumindest eine Platine (10), die in feststehender Weise an dem ersten Element befestigt ist, – eine Falle (15), umfassend eine Kerbe (16), die dazu bestimmt ist, mit einem Verankerungselement (9) des zweiten Elementes wechselzuwirken, wobei die Falle (15) schwenkbar an der Platine (10) bezüglich einer Rotationsachse (12) montiert ist, zwischen einerseits einer Verriegelungsposition, in welcher die Kerbe (16) mit dem Verankerungselement (9) wechselwirkt und andererseits einer Entriegelungsposition, und – Steuermittel (19), betätigbar von einem Benutzer, ausgehend von einer Verriegelungsposition, in welcher die Steuermittel (19) die Falle (15) in der Verriegelungsposition halten, und so die ersten und zweiten Elemente verriegeln, hin zu einer Entriegelungsposition, in welcher die Steuermittel (19) ein Verschwenken der Falle (15) herum um die Rotationsachse (12) erlauben, und so die ersten und zweiten Elemente entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (10) und/oder die Falle (15) zumindest eine verformbare Zone (24; 25; 26) umfasst/umfassen, welche sich in Folge einer vorbestimmten Beaufschlagung bzw. eines vorbestimmten Aufpralls verformt, erfahren von einem der ersten und zweiten Elemente (4), eine ausreichende Annäherung eines Abschnittes (11a, 11b) der Platine (10) und eines Abschnittes (15b, 15c) der Falle (15) in solch einer Weise veranlassend, dass der Abschnitt (15b, 15c) der Falle in Anschlag gelangt gegen den Abschnitt (11a, 11b) der Platine und sich mit diesem verhakt, wobei ein Verschwenken der Falle (15) hin zur Entriegelungsposition verhindert ist.
Patent DE-102004033833-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDMEIER ALEXANDER
IPC: B27M3/08
Filed: 2004-07-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: The section has a bamboo cane (1) and an artificial knot (2'). The artificial knot is naturally grown knot (2b) and fastened to a desired axial position on the cane. The artificial knot is positioned close to the front side end and in particular inside the pipe. An independent claim is included for a method of manufacture.
Patent DE-102004036980-B4 (DE)
Title: AGM-System mit Präzisionspositionierung
Inventor: LIU ZIWEN W
IPC: G01S19/23
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zur Positionserfassung eines Sondengeräts, wobei die Vorrichtung Einrichtungen aufweist,
die an einem ersten Ort über
einer Pipeline angeordnet sind, zum Erzeugen eines ersten elektrischen
Signals in Antwort auf den Durchgang des Sondengeräts durch
die Pipeline an dem ersten Ort und eines zweiten Signals, um ein
erstes globales Positionierungssystem, das an dem ersten Ort positioniert
ist, um ein drittes elektrisches Signal bereitzustellen, das die
Position des ersten Ortes angibt, und ein zweites globales Positionierungssystem
zu aktivieren, das an einem zweiten ausgewählten, bekannten Ort entfernt
von dem ersten Ort angeordnet ist, um ein viertes elektrisches Signal
bereitzustellen, das das dritte elektrische Signal korrigiert.
Patent DE-102004038507-B4 (DE)
Title: Rollenführung für verstellbare Fahrzeugsitze
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-08-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Rollenführung für verstellbare
Fahrzeugsitze mit mindestens einer zumindest teilweise seitlich offenen
Führungsschiene
(1, 15) und mit mindestens zwei in der Führungsschiene (1, 15) abrollenden
Laufrollen (5, 7; 17, 21), wobei mindestens eine der Laufrollen
(5, 7, 17, 21) kegel- oder kegelstumpfförmig ausgebildet ist, deren
Kegelmantel als Lauffläche
(5a, 7a, 17a, 21a) der Laufrolle (5, 7, 17, 21) entlang einer mit
einem Winkel (2, 14, 16, 23) zum Längsverlauf (4a, 20a) mindestens
einer Achse (4, 20) angeordneten Innenwand (1a, 1b, 15a, 15b) der
Führungsschiene
(1, 15) abrollbar ist, wobei die Führungsschiene (1) innenseitig
einen trapezförmigen
Querschnitt (1a–1d)
aufweist, an dessen erstem Schenkel (1a) die Lauffläche (5a) der
ersten Laufrolle (5) und an dessem zweiten Schenkel (1b) die Lauffläche (7a)
der zweiten Laufrolle (7) anliegen, wobei die Achse (4, 20) die
Laufrollen (5, 7, 17, 21) mit dem Fahrzeugsitz verbindet und der
erste Schenkel (1a) einen ersten Winkel (2) und der zweite...
Patent DE-102004040552-B4 (DE)
Title: Trockner für Furnierblätter
Inventor: BEHRENDT BURKHARD
IPC: F26B19/00
Filed: 2004-08-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Trockner
für Furnierblätter,  mit
einem Gehäuse
(2) und einer darin gebildeten Trocknungsstrecke,  mit einem
unteren luftdurchlässigen,
endlosen Transportband (3), das durch die gesamte Länge des
Trockners (1) geführt
und an dessen Enden umgelenkt ist,  wobei das Transportband
(3) auf einer Eingangsseite des Trockners (1) aus diesem herausgeführt und
die Umlenkung außerhalb
des Gehäuses
(2) angeordnet ist,  und mit einem luftdurchlässigen,
endlosen Deckband (5), das in der Trocknungsstrecke so geführt ist,
dass die Furnierblätter
(8) eingepresst zwischen dem Transportband (3) und dem Deckband
(5) durch den Trockner (1) transportierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass die eingangsseitige Umlenkung des Transportbands (3) durch
eine drehbare Saugwalze (4) gebildet ist.
Patent DE-102004057929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSCH MICHAEL-RAINER
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-12-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Abgasanlage und einem darin angeordneten Abgasreinigungselement (14) und einem dem Abgasreinigungselement (4) zugeordneten Gassensor (6) vorgeschlagen. Bei dem Verfahren wird der elektrische Widerstand eines in den Gassensor (6) integrierten elektrischen Heizelements (21) und aus dem Widerstand die Temperatur (13) des elektrischen Heizelements (21) ermittelt, während das elektrische Heizelement (21) deaktiviert ist. DOLLAR A Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird bei Überschreiten eines vorgebbaren ersten Schwellenwertes (T¶S¶) für die Temperatur (13) des elektrischen Heizelements (21) in Verbindung mit einem Kaltstart und/oder einem Warmlauf der Brennkraftmaschine (1) eine Heizfunktion für das Heizelement (21) aktiviert und danach ein gassensorgeregelter Betrieb der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt. DOLLAR A Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung werden in Verbindung mit einem Sonderbetrieb der Brennkraftmaschine (1) mit erhöhter Temperatur des Abgasreinigungselements (4) ausgewählte Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (1) so angepasst, dass die Temperatur des Heizelements (21) innerhalb eines vorgebbaren Bereichs gelangt und/oder verbleibt.