baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022130452-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und batteriepack dieses enthaltend
Inventor: HAN JEONG WOO
IPC: H01M50/588
Filed: 2022-11-17
Abstract: Es werden ein Batteriemodul und ein Batteriepack bereitgestellt, wobei ein Batteriemodul einen Zellenstapel mit einer Vielzahl von Batteriezellen; ein Gehäuse mit einem Innenraum zur Aufnahme des Zellenstapels; eine Vielzahl von elektrisch leitenden Anschlüssen, die elektrisch mit der Vielzahl von Batteriezellen verbunden sind; einen Tragerahmen, der so angeordnet ist, dass er mindestens einer Seitenfläche des Zellenstapels gegenüberliegt und die Vielzahl von elektrisch leitenden Anschlüssen trägt; eine Isolationsabdeckung, die zwischen dem Tragerahmen und dem Gehäuse angeordnet ist; und ein oder mehrere Kurzschlussverhinderungselemente, die auf mindestens einem Teil der Isolationsabdeckung angeordnet sind, um die Vielzahl von elektrisch leitenden Anschlüssen voneinander elektrisch zu isolieren, enthält.
Patent DE-102022131821-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und fahrzeug
Inventor: YOSHIDA DAIKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Verbesserung der Positioniergenauigkeit zwischen einem Gehäuse und einem Kühler bei gleichzeitiger Verhinderung der Entstehung von Metallpulver. Eine Halbleitervorrichtung (1) umfasst einen Kunstharzabschnitt (3), der die Peripherie einer Halbleitervorrichtung (6) bedeckt, und einen Kühler (10), der unterhalb der Halbleitervorrichtung angeordnet ist. Der Kühler weist eine Kopfplatte (11) auf, die an einer unteren Oberfläche des Kunstharzabschnitts angebracht ist. Der Kunstharzabschnitt weist einen Vorsprung (39) auf, der von einer unteren Oberfläche seines äußeren peripheren Randes nach unten vorsteht. Der Vorsprung umfasst einen ersten geraden Abschnitt (39a), der sich in einer vorbestimmten Richtung in einer ebenen Ansicht erstreckt, und einen ersten gekrümmten Abschnitt (39c), der mit dem ersten geraden Abschnitt verbunden und so gekrümmt ist, dass er in einer Richtung weg von dem ersten geraden Abschnitt konvex ist. Die Kopfplatte weist eine Kerbe (15) auf, die in den Vorsprung eingreift. Der Kunstharzabschnitt und die Kopfplatte sind mit einem dazwischen liegenden Klebemittel (B) miteinander verbunden.
Patent DE-102022133740-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung umfassend eine linsenanordnung
Inventor: HOSSEINI KAVEH
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-12-16
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann eine photonische integrierte Schaltung (PIC) umfassen, die mit einem Substrat gekoppelt ist. Die PIC kann ein photonisches Signal mit einer oder mehreren optischen Fasern kommunizieren. Die PIC kann das photonische Signal in ein elektronisches Signal verarbeiten. Die PIC kann sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstrecken. Eine elektronische integrierte Schaltung (EIC) kann mit dem Substrat gekoppelt sein. Die EIC kann mit der PIC kommunizieren. Die EIC kann das elektronische Signal an die PIC senden. Die EIC kann das elektronische Signal von der PIC empfangen. Die elektronische Vorrichtung kann eine Linsenanordnung umfassen. Die Linsenanordnung kann mit dem ersten Ende der PIC gekoppelt sein. Bei einem Beispiel sind optische Verbindungen der PIC mit der Linsenanordnung derart ausgerichtet, dass die Linsenanordnung ausgebildet ist, das zwischen PIC und den optischen Fasern kommunizierte photonische Signal zu übertragen.
Patent DE-102022202188-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Brennstoffzellen-System zur Förderung und/oder Rezirkulation eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, Brennstoffzellensystem
Inventor: WEEBER KAI
IPC: F04D25/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Fördereinrichtung (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zur Förderung und/oder Rezirkulation eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, wobei das Brennstoffzellen-System (31) einen Anodenpfad (3) und einen Kathodenpfad (5) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (1) einen in dem Anodenpfad befindlichen Seitenkanalverdichter (2) mit einem Gehäuse (17) aufweist, wobei der Seitenkanalverdichter (2) ein Laufrad (14) aufweist, das drehbar um eine erste Drehachse (4) angeordnet ist, und mit jeweils einer am Gehäuse (17) ausgebildeten Gas-Einlassöffnung (20) und einer Gas-Auslassöffnung (22), die über den Verdichterraum (30), insbesondere mindestens einen Seitenkanal (19), fluidisch miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß weist die Fördereinrichtung (1) dabei eine mit dem Seitenkanalverdichter (2) verbundene Turbine (13) auf, wobei der Seitenkanalverdichter (2) mittels der im Kathodenpfad (5) befindlichen Turbine (13) zumindest mittelbar angetrieben wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (31) mit einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung (1).
Patent DE-102022202669-A1 (DE)
Title: Integrierte luftzufuhrvorrichtung für einen brennstoffzellenstapel und verfahren zum steuern einer luftströmung für einen brennstoffzellenstapel unter verwendung derselben
Inventor: HYEON MIN SU
IPC: H01M8/04992
Filed: 2022-03-18
Abstract: Es sind eine integrierte Luftzufuhrvorrichtung für einen Brennstoffzellenstapel und ein Verfahren zum Steuern einer Luftströmung unter Verwendung derselben beschrieben. Die Vorrichtung umfasst einen Luftzufuhrteil, der Luft an eine Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln zuführt, eine Vielzahl von Rohren, die eingerichtet sind, um die von dem Luftzufuhrteil zugeführte Luft an jeden der Brennstoffzellenstapel zu übertragen, einen Strömungsmesser und ein Ventil, die an jedem Rohr angebracht sind, und eine Steuerung, die einen Öffnungsgrad jedes der Ventile auf der Grundlage von Informationen über die gemessene Strömung steuert. Die Steuerung steuert den Öffnungsgrad des an jedem Rohr angebrachten Ventils, wodurch ermöglicht wird, dass die Luftströmung für jedes Rohr gesteuert wird.
Patent DE-102022207749-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock einer Fremdkraftbremsanlage
Inventor: ABARE STEFAN
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (120) einer Fremdkraftbremsanlage, welcher als ein quaderförmiger Gehäuseblock ausgebildet ist, wobei der Hydraulikblock (120) eine Fremdkraftzylinderbohrung (124) zur Aufnahme eines Fremdkraftzylinders (80) ausbildet. Der Hydraulikblock (120) weist zwei Aufnahmen (128a, 128b) für Pedalwegsimulatoren (48, 52) auf, sowie ist derart ausgebildet, um mit einem Hauptbremszylinder (16), einem Bremsflüssigkeitsreservoir (40) und einer Fahrdynamikregelung (12) hydraulisch verbindbar zu sein.
Patent DE-102022207806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Überwachung einer Kolbenmaschine, nach dem Verfahren überwachbare Kolbenmaschine und Computerprogramm mit einer Implementation des Verfahrens
Inventor: SCHILLING JONAS
IPC: F04B51/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Es werden ein Verfahren zur automatischen Überwachung einer Kolbenmaschine (10) und eine nach dem Verfahren arbeitende Kolbenmaschine (10) angegeben, wobei beim Betrieb der Kolbenmaschine (10) für ein Öffnen eines von der Kolbenmaschine (10) umfassten Saug- und Druckventils (16, 18) jeweils ein Zeitwert (30, 32) ermittelt wird bzw. ermittelbar ist, wobei eine Differenz (40) aus den ermittelten Zeitwerten (30, 32) gebildet wird bzw. bildbar ist und die Differenz (40) mit einem vorgegebenen, vorgebbaren oder ermittelten Sollwert (46) verglichen wird bzw. vergleichbar ist und wobei bei einer Über- oder Unterschreitung des Sollwerts (46) ein Signal (48, 48') erzeugt wird bzw. erzeugbar ist.
Patent DE-102023112538-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein hybrid- oder elektrofahrzeug
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA RAO
IPC: H01M10/653
Filed: 2023-05-11
Abstract: Eine Batterie beinhaltet eine Zelle und eine Wärmebarriere. Die Zelle ist dazu konfiguriert, elektrische Energie zu speichern und abzugeben. Die Wärmebarriere ist entlang einer Außenfläche der Zelle angeordnet. Die Wärmebarriere beinhaltet einen Wärmeisolator. Die Wärmebarriere beinhaltet zudem ein endothermes und intumeszierendes Material. Der Wärmeisolator nimmt die Außenfläche der Zelle in Eingriff. Das endotherme und intumeszierende Material ist an einer Außenseite des Wärmeisolators derart angeordnet, dass der Wärmeisolator zwischen der Zelle und dem endothermen und intumeszierenden Material angeordnet ist. Das endotherme und intumeszierende Material ist dazu konfiguriert, sich als Reaktion auf einen Anstieg einer Temperatur der Zelle und darauf, dass durch die Zelle erzeugte Wärme den Wärmeisolator verbraucht, (i) auszudehnen, (ii) die Außenfläche der Zelle in Eingriff zu nehmen und (iii) die durch die Zelle erzeugte Wärme zu absorbieren.
Patent CH-700286-A2 (CH)
Title: Foldable closure for wrist band of jewel piece e.g. watch, has resting elements slide into locking position by sliding element that blocks resting elements in locking position in closed condition of closure
Inventor: HILBICH RALF
IPC: A44C5/24
Filed: 2009-01-20
Abstract: The closure (100) has a locking element (130) connected with a folding member (118) that is fastened to a wrist band element. Resting elements are detachably rested on a retaining device (115), and a sliding element (175) is provided in the locking element. The resting elements slide into a locking position by the sliding element for resting on the retaining device against a spring force of a spring element. The sliding element blocks the resting elements in the locking position in a closed condition of the closure.
Patent ES-162190-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LOS CILINDROS DE PRESIoN EN LAS MáQUINAS DE HILATURA, OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL
Filed: 1943-06-11
Abstract: Perfeccionamientos en los cilindros de presión de las máquinas de hilatura del tipo encasquillado objeto de la patente principal caracterizados por efectuar el acoplamiento del eje y los casquillos disponiendo en los puntos convenientes del eje ranuras en las cuales se encajan sendos resortes formados por anillos elásticos que una vez colocados en la ranura presentan una o más partes sobresaliendo de ella mientras que el casquillo presenta en su parte interior una ranura en la cual pueden quedar alojadas con libertad estas partes salientes del resorte impidiendo así que el casquillo se pueda desprender involuntariamente del eje.
Patent ES-294644-A2 (ES)
Title: Variable pressure means cooperating with the steering shaft of vehicles
IPC: B62D5/06
Filed: 1963-12-19
Abstract: In a power-assisted steering mechanism for a vehicle, a shaft 1 transmits steering motion from the steering wheel through a pinion 3 and rack 2 and power assistance is provided by an hydraulic servomotor under the control of a valve 12 actuated in response to axial movement of a rod 10 connected to a cross-pin 6 mounted by rollers in obliquely extending guideways in the pinion 3 and shaft 1. A cam 15 having internal teeth 16 is rotated by a pinion 17 fast with the shaft 1 and is acted upon by a plunger 25 subjected to fluid pressure, the cam surface being such that the resistance exerted by the plunger 25 against rotation of the steering wheel is less at low angles of steer and increases with the steering angle. The plunger is mounted at an angle to the cam and the point of engagement is off centre to the axis of the plunger so that the latter is rotated by the cam. The fluid pressure on the plunger 25 is supplied through a port 28 under the control of a valve 35 which has a fluid inlet 36 and a connection 37 leading to the port 28 from which a port 371 leads to a chamber 38 whereby the pressure fluid produces a force P acting upon the end of the spool of valve 35. At its other end, the spool of valve 35 is acted upon by a force F produced by a centrifugal governor 51 and by an adjustably pre-streesed spring 44 through a member 41 attached to a diaphragm 42. The chamber 43 formed by the diaphragm 42 is connected by a port 401 to a drain connection 40 so that the diaphragm exerts a damping action upon the movement of the valve spool. The governor is rotated at a speed proportional to the vehicle speed and the valve spool is moved until a dynamic balance is achieved between the forces F and P so producing a variation in the pressure acting upon the plunger 25 and an additional resistance to steering which varies as a function of the vehicle speed and, by virtue of the spring 44, has a minimum value. The dead-centre position of the plunger 25 relatively to the cam 15 is adjustable.
Patent WO-02087634-A2 (WO)
Title: Article absorbant hygienique jetable pour homme convenant pour une utilisation en geriatrie
Inventor: ENGLER HERBERT
IPC: A61F13/15
Filed: 2002-04-30
Abstract: L'invention concerne un nouvel article absorbant hygiénique pouvant être utilisé en gériatrie et dans les hôpitaux, et institutions analogues, destiné plus particulièrement aux patients de sexe masculin souffrant d'incontinence urinaire, autrement dit les patients qui ont des difficultés de rétention de l'urine, ces problèmes pouvant être occasionnels. L'article absorbant décrit permet de gérer ce problème et d'y apporter une solution, et s'adresse principalement au marché de la gériatrie, et aux soins postopératoires suivant des interventions touchant la prostate et l'appareil urinaire, cet article étant conçu en particulier pour éviter que les vêtements n'entre en contact avec les sécrétions corporelles et soient mouillés. Cet article absorbant hygiénique jetable comprend un élément (1) de petite dimension, de conformation anatomique, produit dans un matériau capable d'absorber les liquides. Cet élément (1) présente une configuration sensiblement trapézoïdale comprenant une base (2) plus petite, dont la longueur correspond environ à la moitié de celle du bord (3) supérieur, et des bords (4) latéraux légèrement incurvés. Il comprend en outre des bords (5) périphériques libres et une partie (6) centrale présentant des dimensions adéquates pour permettre la fixation d'une couche de matériau adhésif, et une feuille (7) de protection détachable appliquée sur cette partie (6) centrale.
Patent WO-0220235-A2 (WO)
Title: Appareil de moulage dote d'un tunnel de moulage a mouvement alternatif et capable de produire differentes formes d'articles
Inventor: LUPKE MANFRED A A
IPC: B29C48/09
Filed: 2001-09-11
Abstract: L'invention se rapporte à un appareil de moulage comportant un tunnel de moulage mobile formé par un bloc de moulage amont et au moins un bloc de moulage aval, chacun de ces blocs se déplaçant vers l'avant et vers l'arrière le long d'un chemin de moulage. Ledit appareil comporte par ailleurs une matrice d'extrusion comportant au moins un canal d'écoulement pour matière plastique qui présente une bouche alimentant en plastique le tunnel de moulage. Le bloc de moulage amont comporte une première et une seconde région de façonnage d'un article qui sont telles que la première région de façonnage de l'article est positionnée de manière à recevoir la matière plastique provenant de la bouche du canal d'écoulement pour matière plastique, ladite seconde région restant en amont et à l'écart de la bouche du canal d'écoulement pour matière plastique dans un premier étage de moulage de l'appareil. Dans un second étage de moulage de l'appareil, la première et la seconde région de façonnage de l'article du bloc de moulage amont sont toutes deux positionnées de manière à recevoir la matière plastique en provenance de la bouche du canal d'écoulement pour matière plastique. Le bloc de moulage aval comporte des régions de façonnage de l'article qui permettent de recevoir l'article façonné dans les deux régions de façonnage de l'article que sont la première et la seconde région du bloc de moulage amont.
Patent WO-2004047377-A2 (WO)
Title: Systeme de reacheminement a fonctionnalite de sous systemes logique multiples
Inventor: CLEMMENSEN DANIEL G
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-11-05
Abstract: L'invention concerne la production d'un mappage destiné à être utilisé par une entité de réacheminement de données présentant des interfaces de communication et l'instanciation de nombreux sous-systèmes de réacheminement logiques associés aux mappages comprenant un premier mappage et un second mappage. Le premier mappage spécifie une interface à saut pour des éléments de données reçues sur les interfaces, au moins un des interfaces appartenant à un ensemble d'interfaces logiques. Le second mappage spécifie une seconde interface à saut pour certains éléments de données, pour lesquels l'interface à saut spécifiée par le premier mappage appartient à l'ensemble des interfaces logiques, au moins une seconde interface à sauts appartenant à la pluralité d'interfaces de communication. Un mappage consolidé est créé par remplacement de chaque partie du premier mappage qui spécifie une interface à saut appartenant à l'ensemble d'interfaces logiques par une partie correspondante du second mappage qui spécifie une seconde interface à saut. L'efficacité est améliorée lorsque les mêmes données sont traitées par plus d'un sous-système de réacheminement logique dans le même système de réacheminement logique.
Patent CH-713468-A2 (CH)
Title: Procédé de mise en correspondance d'ensembles de graphes connexes planaires par codage topographique, système et utilisations associes.
Inventor: MATHIEU ROSSI
IPC: G06F19/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: L’invention concerne un procédé de mise en correspondance (100) de représentations d’ensembles de graphes connexes planaires (110), chaque graphe (110) d’un ensemble comprenant au moins deux sommets et une arête liant les sommets, le procédé comprenant, pour chaque ensemble de graphes, des étapes de: – détermination (200) d’une structure d’au moins un graphe (110) de l’ensemble en fonction du nombre d’arêtes auxquelles sont liés les sommets, – définition (300) d’un code dit topographique de la structure déterminée, – comparaison (400) du code topographique défini avec un code topographique préétabli résultant, résultant en une qualification de la correspondance, selon des seuils prédéterminés, en faible (rejet), acceptable (authentification) ou forte (rejet). L’invention concerne également un programme d’ordinateur pour exécution du procédé, un système pour la mise en œuvre du procédé ainsi que l’utilisation du procédé dans le domaine de l’authentification biométrique et de la cartographie électronique.
Patent CH-716042-A2 (CH)
Title: Réalisaton de pièces en élastomère élaborées par duplication, à partir d'un modèle étalon de référence.
Inventor: PASCAL BOURQUARD
IPC: B29K33/18
Filed: 2019-04-05
Abstract: L'invention concerne réalisation d'une empreinte de moulage texturée, en particulier pour le moulage de pièces en élastomère comportant une texturation de surface. Ce procédé repose sur l'acquisition d'une texture à partir d'un modèle naturel dont on souhaite reproduire un état de surface sur une pièce en élastomère, par surmoulage dudit modèle entre deux feuilles calandrées de matière élastomère et vulcanisation pendant une durée comprise entre 20 minutes et 60 minutes à une température comprise entre 80°C et 200°C. L'invention concerne également une empreinte de moulage en matière élastomère ainsi obtenue et un procédé de moulage de pièce élastomère texture obtenue par vulcanisation dans l'empreinte de l'invention d'une feuille de matière élastomère calandrée crue sur un élément de base d'une même matière élastomère partiellement vulcanisé. L'invention concerne enfin une pièce élastomère texturée obtenue selon le procédé de moulage inventif.
Patent CH-701847-A2 (CH)
Title: Method for controlling active converter circuit in power electronic system, involves determining two time periods, and deactivating bidirectional conductive switches after detection of zero-crossing of current
Inventor: KOLAR JOHANN W
IPC: H02M7/219
Filed: 2010-04-01
Abstract: The method involves setting up current through an inductor (5) in an opposite direction after zero-crossing of current. Two bidirectional conductive switches (1, 2) are deactivated after two time periods, respectively. Parasitic capacitors (6, 7) are reloaded by the current in the opposite direction until voltage over the latter switch is zero. The two time periods are determined after measurement of power to be transmitted and a value of alternating voltage. The switches are deactivated after detection of zero-crossing of the current. An independent claim is also included for an active converter circuit comprising a bridge circuit.
Patent CH-717470-A2 (CH)
Title: Scatola parallelepipeda ripiegabile reversibilmente.
Inventor: MAURO MATTIOLI
IPC: B65D13/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Una scatola (100) comprende un primo fustellato e un secondo fustellato destinato ad essere sovrapposto sul primo fustellato in modo che due pannelli centrali (20) del primo e secondo fustellato si sovrappongono tra loro per formare un fondo della scatola; due pannelli laterali (12, 14) del primo fustellato si sovrappongono tra loro, racchiudendo alette (3) del secondo fustellato, per formare due pareti laterali opposte della scatola; e tre pannelli laterali (22, 24, 26) del secondo fustellato si sovrappongono tra loro per formare altre due pareti laterali opposte della scatola.
Patent CH-708029-A2 (CH)
Inventor: BRUN MARTIN
IPC: E06B9/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehladen für Fenster oder Türen oder andere Raumabschlüsse. Er soll bei einfacher Bedienung einen variablen Licht- und Sonnenschutz ermöglichen. Der Drehladen umfasst einen Rahmen (1) mit Längs- und Querstreben (2, 3), in denen mindestens ein Ladenelement (4, 5) schwenkbar angeordnet ist. Der Drehladen weist eine erste Gruppe von Ladenelementen (4), die um eine horizontale Achse (6) schwenkbar im Rahmen (1) angeordnet sind, und eine zweite Gruppe von Ladenelementen (5), die um eine vertikale Achse (7) verstellbar im Rahmen (1) angeordnet sind, auf.
Patent WO-0119021-A2 (WO)
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: H04W4/24
Filed: 2000-09-06
Abstract: The invention relates to a method and a communications system for assessing charges for the transmission of data. The inventive system comprises a first packet-based communications network (KN1), a second packet-based communications network (KN2), and a mobile communications device (MS). According to the invention, the second packet-based communications network (KN2) has at least one radio interface via which the packet data is wirelessly transmitted from and to the mobile communications device (MS). The charges for the transmission of data are assessed by at least one charge assessing device (VE) assigned to the second packet-based communications network (KN2). Said charge assessing device (VE) controls the establishment and termination of at least one communications connection between the first packet-based communications network (KN1), the second packet-based communications network (KN2) and at least one mobile communications device (MS), and quantitatively meters the data transmission over the at least one communications connection.
Patent WO-02096805-A2 (WO)
Inventor: KARAS MICHAEL
IPC: G01N27/64
Filed: 2002-05-28
Abstract: Die zu separierenden Komponenten führen in der Driftröhre (5) des Ionenmobilitätsspektrometers in derart selektiver Weise Wechselwirkungsprozesse mit den einem Gaseingang (8) zugeführten und gezielt ausgewählten Partikeln, insbesondere enantiomeren Kollisionsmolekülen aus, daß sie bei ihrer Drift von dem Analysenprobeneingang (1) durch die Driftröhre (5) zu einem Ionenkollektor (7) unterschiedliche Beweglichkeiten aufweisen, wodurch die Ionen an dem Ionenkollektor (7) zeitversetzt detektierbar sind.