baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107281-U1 (DE)
Title: Strahlformungseinheit mit Kühlsystem für Hochleistungslaser
IPC: G02B27/09
Filed: 2018-12-19
Abstract: Strahlformungseinheit (14) zur Formung eines Laserstrahls (18), insbesondere zur Fokussierung eines Laserstrahls (18) auf ein Werkstück (20), zur Lasermaterialbearbeitung dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlformungseinheit (14) ein Kühlsystem (58) zur forcierten Bewegung eines Kühlmediums aufweist, um eine bewegbare Komponente (40a, 40b) der Strahlformungseinheit (14) aktiv zu kühlen, wobei das Kühlsystem (58) eine an einer unbewegbaren Komponente (36a, 36b, 36c) der Strahlformungseinheit (14) angeordnete oder ausgebildete Kühlwasserführung (62) zur Wasserkühlung der unbewegbaren Komponente (36a, 36b, 36c) und des Kühlmediums aufweist und wobei das Kühlsystem (58) innerhalb eines gegenüber der Umgebung abgeschlossenen äußeren Gehäuses (32) der Strahlformungseinheit (14) angeordnet ist.
Patent DE-202019002094-U1 (DE)
Title: Wandhalter für mobile/elektrische Geräte (mobile Kleingeräte) mit optionaler Energieversorgung
IPC: H02G3/14
Filed: 2019-05-13
Abstract: Wandhalter für mobile/elektrische Geräte (mobile Kleingeräte) mit optionaler Energieversorgung über Unterputzinstallationsdose (3), in der sich ein Netzteil befindet oder welche als Leitungsführungsdose dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteplatte sowie eine Isolierplatte über wenigstens eine Schraube an einer Unterputzinstallationsdose (3) wandseitig befestigt ist.
Patent DE-202019004553-U1 (DE)
Title: Kabeltrommelhebetransportvorrichtung
IPC: B65H49/38
Filed: 2019-11-07
Abstract: Kabeltrommelhebetransportvorrichtung, die einen zylindrischen Körper 1 aufweist, der an einem Ende eine Kranhackenaufnahmevorrichtung 2 und am anderen Ende zwei exzentrisch befestigte drehbare nach Außen spreizbare Formkörper 4 aufweist.
Patent DE-202019005334-U1 (DE)
Title: Zinkmolybdat mit trikliner Kristallstruktur als antimikrobieller Wirkstoff
IPC: A01N59/16
Filed: 2019-10-25
Abstract: Antimikrobiell wirksamer Verbundwerkstoff, umfassend ZnMoO 4  in Form von Partikeln mit trikliner Kristallstruktur und einer mittleren Korngröße zwischen 0,1 µm und 0,7 µm und wenigstens einen weiteren Werkstoff, wobei das trikline ZnMoO 4  im Wesentlichen keine Partikel mit einer kleineren Korngröße als 0,1 µm umfasst.
Patent DE-202019102590-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05D13/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer horizontal orientierten Schiene (2) an einem vertikal orientierten Profil (1) einer Duschkabine, umfassend
 eine Profilbefestigungsvorrichtung (3) zur Befestigung am vertikalen Profil (1), und
 eine Schienenbefestigungsvorrichtung (6) zur Befestigung an der horizontalen Schiene (2), wobei
 die Profilbefestigungsvorrichtung (3) und die Schienenbefestigungsvorrichtung (6) durch eine Rastvorrichtung (24) miteinander verrastbar sind, wobei die Rastvorrichtung (24) einen relativ zur Schienenbefestigungsvorrichtung (6) verschiebbaren Stift (701) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, die Profilbefestigungsvorrichtung (3) und die Schienenbefestigungsvorrichtung (6) zwischen einer Warteposition, in der die Profilbefestigungsvorrichtung (3) und die Schienenbefestigungsvorrichtung (6) voneinander gelöst sind, und einer Verrastposition, in der die Profilbefestigungsvorrichtung (3) und die Schienenbefestigungsvorrichtung (6) miteinander verrastet sind, zu verstellen.
Patent DE-202019102976-U1 (DE)
Title: Kalibrier- und Anfaswerkzeug
IPC: B21D39/20
Filed: 2019-05-27
Abstract: Kalibrier- und Anfaswerkzeug zum passgerechten Herrichten von Rohrenden (26) von Rohren, die ein Außenrohr aus Kunststoff (32) und ein Innenrohr aus Metall (33) aufweisen, gekennzeichnet durch eine Kalibrierhülse (3), die zur zentrierenden Aufnahme des Rohrendes (26) ausgebildet ist, und einen Schneidenträger (2), der einen Dorn (8) zum Aufweiten des Innenrohrs sowie Schneiden (7) zum Anfasen des Außenrohrs aufweist.
Patent DE-202019104925-U1 (DE)
Title: Motor, Leiterplatte, und den Motor aufweisendes Antriebsmotorkühllüftermodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-09-06
Abstract: Leiterplatte (81), umfassend ein Substrat (811) und mindestens ein wärmegenerierendes elektronisches Bauteil (91), das auf dem Substrat (811) montiert ist, wobei mindestens ein keramisches Wärmeleitelement (83) an Positionen, die dem wenigstens einen wärmegenerierenden elektronischen Bauteil (91) entsprechen, in der Leiterplatte (81) eingebettet ist.
Patent DE-202020000245-U1 (DE)
Title: Universal-Holmverlängerung für das obere Ende einer Leiter
IPC: E06C7/48
Filed: 2020-01-22
Abstract: Universal- Holmverlängerung zum Befestigen an dem oberen, dem Standbereich entgegengesetzten Ende einer Leiter (6), aufweisend
 - eine Stange (1) mit rechteckigem Querschnitt, der im Bereich seines ersten Endes (7) mindestens zwei Paar Bohrlöcher (5) zum Hineinstecken von Befestigungsbügeln (4) aufweist,
 - einen Haltegriff (2), der an dem zum ersten Ende (7) entgegengesetzten zweiten Ende (8) der Stange (1) befestigt ist,
 - mindestens zwei Befestigungsbügel (4), wobei jeder Befestigungsbügel (4) zwei Schenkel (9) mit jeweils einem ersten Ende (10) und einem zweiten Ende (11) sowie einen Verbindungsabschnitt (12) aufweist, wobei das erste Ende (10) jedes Schenkels (9) frei ist und die zweiten Enden (11) der beiden Schenkel (9) mittels des Verbindungsabschnittes (12) miteinander verbunden sind, wobei im an die Leiter (6) montierten Zustand der Universal-Holmverlängerung jeder Befestigungsbügel (4) eine Leitersprosse (6a) der Leiter (6) formschlüssig umgreift und seine beiden Schenkel (9) in jeweils eines der Bohrlöcher (5) gesteckt sind, und
 - an den ersten Enden (10) der Schenkel (9) jedes Befestigungsbügels (4) angeordnete Befestigungsmittel (3, 13) zum Befestigen des Befestigungsbügels (4) an einer Leitersprosse (6a) der Leiter (6), wobei mittels der Befestigungsmittel (3, 13) im an die Leiter (6) montierten Zustand der Universal- Holmverlängerung die Befestigungsbügel (4) und die Stange (1) an den Leitersprossen (6a) festgeklemmt sind, so dass die Universal-Holmverlängerung an der Leiter (6) sicher fixiert ist.
Patent DE-202020000471-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Leitungsanschlussventil für Druckfluid
IPC: F16K17/30
Filed: 2020-02-05
Abstract: Leitungsanschlussventil für ein Druckfluid mit einem einschraubbaren Stutzen (1) einerseits und mit einer Ventilbuchse (4), die in einem Innenraum ein federbelastet schließendes Ventil (PV), in einem abgedichteten Gewinde eingeschraubt, enthält und die mit einem Außengewinde (4A) für einen abgehenden Anschluss mit einem Dichtring (9D1) versehen ist, wobei dieses vorbekannte primäre Leitungsanschlussventil (PV) mit einem sekundären Leitungsanschlussventil (SV) in Serie geschaltet ist, wobei das erstgenannte von einem Kupplungsmantel (7) vollständig abgedichtet und das zweitgennante in einem am Kupplungsmantel (7) endseitig angeformten Anschlussstutzen (7S) abgedichtet angeordnet ist und wobei zentrisch zwischen dem Kupplungsmantel (7) und dem primären Ventil (PV) ein Koppelzapfen (9) beidendig abgedichtet eingefügt ist, der längs einen Fluidkanal (9F) enthält, und mit dem einends das primäre Ventil (PV) einer schließenden Feder (3A) entgegenwirkend öffnend zu betätigen ist.
Patent DE-202020001111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage einer Spleißstelle und einer Kabelüberlänge
IPC: G02B6/44
Filed: 2020-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Ablage zumindest einer Spleißstelle und Aufnahme einer Überlänge eines LWL-Kabels (30-32) mit
 zumindest zwei relativ zueinander befestigten Elementen (1, 2),
 wobei ein erstes der Elemente ein Behälter (1) mit einer Ablageeinrichtung (10) für die Spleißstelle in einem Innenraum des Behälters (1) ist,
 ein zweites der Elemente eine Aufnahmeeinrichtung (2) für die Kabelüberlänge ist,
 der Innenraum des ersten Elements (1) durch eine Trennwand (5) von dem zweiten Element (2) getrennt ist und
 die Trennwand (5) Durchführeinrichtungen (6, 7) zum Hindurchführen von LWL-Kabeln (30-32) aufweist.
Patent DE-202020002289-U1 (DE)
Title: Dampfturbinenantriebsaggregat für Fahrzeuge
IPC: F02C3/20
Filed: 2020-05-25
Abstract: Dampfbetriebenes Turbinenaggregat mit katalytischer Treibstoffzerlegung.
Patent DE-202020002633-U1 (DE)
Title: Halterung für Golfbälle und sonstige Bälle, Kugeln und kugelförmige Gegenstände
IPC: A63B47/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Halterung für Golfbälle und sonstige Bälle, Kugeln und kugelförmige Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ball (Fig. 1, 1) mittels eines auf den jeweiligen Anwendungszweck abgestimmten Klebemittels (Fig. 1, 2) - insbesondere z.B. Klebepad bzw. doppelseitiges Klebeband - an mindestens einer Stelle an dem Halter (Fig. 1, 3) fixiert wird; unmittelbar oder mittels Adaptern für verschiedene Durchmesser.
Patent DE-202020005584-U1 (DE)
Title: Stützprofil für ein Scharnier, vorzugsweise des verdeckten Typs, für ein Möbelstück
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-03-20
Abstract: Stützprofil (1) zum Anordnen zwischen einer Tür (52) und einem Paneel (53) eines Möbelstücks (50) für ein Scharnier (51), vorzugsweise des verdeckten Typs, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 - ein Querstück (2), das sich um eine vorgegebene Länge entlang einer Ausdehnungsrichtung (E) erstreckt;
 - mindestens einen Sitz (3), der ausgelegt ist, um einen Abschnitt des Scharniers (51) aufzunehmen und der quer zur Ausdehnungsrichtung (E) an einem ersten Oberflächenabschnitt (4) des Querstücks (2) ausgebildet ist, um bei Verwendung gegenüber dem Möbelstück (50) angeordnet zu sein, und die Dicke des Querstückes (2) definiert;
 - mindestens ein Hakenelement (5, 6, 7, 16, 17), das am Querstück (2) angeordnet ist, um eine Verbindung zwischen dem Querstück (2) und einem Abschnitt des Möbelstücks (50) so zu definieren, dass das Querstück (2) mit der Wand (53) als dessen komplanare Verlängerung verbunden ist, wobei das Stützprofil aus einem Metall- oder Kunststoffmaterial gefertigt ist, um einen hohen Grad an Bruchfestigkeit für das Abstützen des Scharniers (51) und der Tür (52) zu gewährleisten.
Patent DE-202020101056-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung einer Arbeitsfläche (2), die dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Bereich (B) der Arbeitsfläche (2) mit einer vorbestimmten Gesamtbeleuchtungsstärke auszuleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) wenigstens eine diffuse Lichtquelle (3) umfasst, die dazu eingerichtet ist, diffuses Licht (4) mit einer ersten Beleuchtungsstärke (44) auf der Arbeitsfläche (2) zu emittieren, und wenigstens eine gerichtete Lichtquelle (5) umfasst, die dazu eingerichtet ist, wenigstens einen gerichteten Lichtstrahl (6) mit einer zweiten Beleuchtungsstärke (45) auf der Arbeitsfläche (2) zu emittieren, wobei mittels der wenigstens einen diffusen Lichtquelle (3) und/oder der wenigstens einen gerichteten Lichtquelle (5) der vorbestimmte Bereich (B) der Arbeitsfläche (2) ausleuchtbar ist, wobei die Summe der beiden Beleuchtungsstärken (44, 45) der vorbestimmten Gesamtbeleuchtungsstärke entspricht.
Patent DE-202020101862-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselnuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-04-06
Abstract: Steckschlüsselnuss (1) mit einem Steckschlüsselantrieb (2) einen Ends zum Ansetzen eines Antriebs und mit einem Steckschlüsselabtrieb (3) anderen Ends, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschlüsselabtrieb (3) an seiner dem Steckschlüsselantrieb abgewandten Stirnseite mindestens einen Querschlitz (4) aufweist, welcher sich diametral von der einen zur anderen Seite (5,6) erstreckt, und welcher mit einer zentralen Dickaussparung (7) versehen ist, deren Durchmesser (D) größer als die Breite (B) des Querschlitzes ist.
Patent DE-202020101971-U1 (DE)
Title: Herunterziehbare Entriegelungsvorrichtung für ein Klappzelt
IPC: E04H15/46
Filed: 2020-04-09
Abstract: Herunterziehbare Entriegelungsvorrichtung für ein Klappzelt, die einen Sockel (10), eine Stützscheibe (8), zwei symmetrisch angeordnete Verriegelungszungen (6), einen Anschlag (5) und eine Zugstange (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Sockel (10) und der Anschlag (5) durch Befestigungselemente und Federn (4) verbunden sind, um einen beweglichen Hohlraum zu bilden;
 - dass die Stützscheibe (8) am Anschlag (5) befestigt ist, wobei zwischen der Stützscheibe (8) und dem Anschlag (5) eine Gleitnut vorgesehen ist, in der die beiden Verriegelungszungen (6) verschiebbar angeordnet sind;
 - dass jede der Verriegelungszungen (6) einen Zungenkörper (61), einen auf einer Seite des Zungenkörpers (61) vorgesehenen Verriegelungsfortsatz (62) und einen unterhalb des Zungenkörpers (61) vorgesehenen Vorsprung (63) aufweist, wobei der Vorsprung (63) durch die Stützscheibe (8) hindurchgeht, und wobei eine Abschrägung (64) am unteren Ende des Vorsprungs (63) angeordnet ist, und wobei eine Halbtrichternut (611) auf der anderen Seite des Zungenkörpers (61) ausgebildet ist, und wobei der Verriegelungsfortsatz (62) durch eine Rückstellfeder (7) hindurchgeht, wobei das andere Ende der Rückstellfeder (7) an der Innenseite des Anschlags (5) anliegt;
 - dass der Sockel (10) mittig mit einem Mittelzapfen (101) versehen ist, der einen Mittelzapfenkörper (1011) und eine am oberen Ende des Mittelzapfenkörpers (1011) ausgebildete Aufnahmenut (1012) aufweist, wobei die Zugstange (2) bodenseitig einen Eingriffsvorsprung (21) besitzt, der in die Aufnahmenut (1012) eingreift, und wobei der Durchmesser der Aufnahmenut (1012) größer ist als derjenige des Mittelzapfenkörpers (1011), und wobei die Außenfläche der Aufnahmenut (1012) mit einer Neigungsfläche (1013) versehen ist, die sich zum Mittelzapfenkörper (1011) hin erstreckt, und wobei die Neigungsfläche (1013) und die Abschrägung (64) zum Verschieben aneinander angepasst sind, und wobei sich die Aufnahmenut (1012) unterhalb des Zungenkörpers (61) zwischen den beiden Vorsprüngen (63) befindet; und
 - dass die Neigungsfläche (1013) unter Einwirkung der nach unten einwirkenden Zugkraft entlang der Abschrägung (64) verschoben wird, wodurch die in Richtung der beiden Enden einwirkenden Kräfte auf die beiden Verriegelungszungen (6) aufgebracht werden, wobei die Einwirkung der Rückstellfeder (7) überwunden ist, sodass die beiden Verriegelungszungen (6) nach außen geschoben werden, wobei die beiden Zungenkörper (61) voneinander getrennt sind, und wobei sich der am unteren Ende der Zugstange (2) befindliche Eingriffsvorsprung (21) von den Verriegelungszungen (6) lösen kann, wodurch eine praktische Entriegelung gewährleistet ist.
Patent DE-202020103034-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und -system mit einander benachbarten Befestigungs- und Sicherungslöchern
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-05-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) mit
 - einer Wand (4) und
 - einem randgeschlossenen Befestigungsloch (7) in der Wand (4),
 - wobei das Befestigungsloch (7) einen Ankerplattendurchführbereich (11) aufweist, der in einen Bolzendurchtrittsbereich (9) des Befestigungslochs (7) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand (4) dem Befestigungsloch (7) benachbart, aber von diesem beabstandet ein randgeschlossenes Sicherungsloch (8) ausgebildet ist, das dem Ankerplattendurchführbereich (11) über den Bolzendurchtrittsbereich (9) hinweg gegenüberliegt.
Patent DE-202020104307-U1 (DE)
Title: Rohrfalle
IPC: A01M23/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Rohrfalle (1) zum Fangen eines Tieres, insbesondere eines Raubwilds, wie Fuchs, Dachs, Marder, Waschbär, oder eines Schadtieres, die einen fangbereiten Zustand und einen ausgelösten Zustand aufweist,- mit einer Zentraleinheit, die ein Rohr (2), eine mit dem Rohr (2) in Wirkverbindung stehende Auslösewippe, Auslösemittel (3) und mindestens eine Fangeinrichtung (4) aufweist, wobei das Rohr (2) im fangbereiten Zustand mindestens ein offenes Rohrende (5) aufweist, das beim Bewegen der mittels der Auslösemittel (3) mit der Fangeinrichtung (4) in Verbindung stehenden Auslösewippe durch das Tier und einer damit einhergehenden Auslösung der Rohrfalle (1) durch die Fangeinrichtung (4) verschließbar ist, wodurch die Rohrfalle (1) den ausgelösten Zustand aufweist, und- mit einer die Zentraleinheit aufnehmenden Transporteinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinheit (6) zumindest teilweise unterhalb der Zentraleinheit angeordnet ist, wobei die Transporteinheit (6) mindestens zwei Streben (7) aufweist, die mittels mehrerer Verbindungselemente (8, 9, 10) miteinander verbunden sind, wobei ein Verbindungselement (9) als Auflage für die Auslösewippe dient.
Patent DE-202020104579-U1 (DE)
Title: Grillrostüberdeckung
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-08-07
Abstract: Grillrostüberdeckung für die Zubereitung von Pizza mit einer an der Oberseite des Grillrostes parallel beanstandet angeordneten Deckplatte sowie an drei Kantenbereichen der Deckplatte einseitig zum Grillrost vorstehenden Seitenwänden sowie einer vorstehenden Rückwandung, wobei die Deckplatte aus zwei zueinander verschieblichen Deckplattenelementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplattenelemente (2, 3) an ihren jeweiligen der Rückwandung (8, 9) und der gegenüberliegenden Vorderseite der Grillrostüberdeckung zugewandten Seitenrändern eine längliche Aufnahmehalterung (15, 16) für eine plattenförmige Zwischenplatte (14) aufweisen, welches in den Aufnahmehalterungen (15, 16) der Deckplattenelemente (2, 3) verschieblich angeordnet ist, so dass die Breite der Grillrostüberdeckung variabel ist.
Patent DE-202020105010-U1 (DE)
Title: Halterungsbauteil für Stabilisatorbügel und Stabilisator-System zur Stabilisierung einer Tastenkappe einer Tastatur, Stabilisator-Set und Tastatur
IPC: H01H13/70
Filed: 2020-08-31
Abstract: Halterungsbauteil (1) für einen oder mehrere Stabilisatorbügel (10) zur Stabilisierung einer auf einem Tastenmodul (21) einer Tastatur (20) aufgebrachten Tastenkappe (22), wobei das Tastenmodul (21) zusammen mit weiteren Tastenmodulen (21) an einer Leiterplatte (23) der Tastatur (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsbauteil (1) umfasst:
 einen planen Boden (2) mit einer Unterseite (3) und einer der Unterseite (3) gegenüberliegenden Oberseite (4), wobei die Unterseite (4) zur Anlage des Halterungsbauteils (1) an der Leiterplatte (23) der Tastatur (20) bestimmt ist und wobei der Boden (2) an zwei gegenüberliegenden Rändern in zwei Schenkel (5) übergeht, die sich auf Seiten der Oberseite (4) des Bodens senkrecht zum Boden (2) von diesem weg erstrecken, und
 ein oder mehrere Langlöcher (6) in beiden Schenkeln (5), wobei jedes Langloch (6) zur Aufnahme eines Bügelendes (11) eines der Stabilisatorbügel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202021000362-U1 (DE)
Title: Verbandmaterial mit Repellent Funktion
IPC: A61L15/58
Filed: 2021-02-02
Abstract: Verbandmaterial mit Repellent-Funktion für Tiere, bestehend aus einem Trägermaterial und einem darauf aufgebrachten Klebemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel und/oder das Trägermaterial mindestens eine organische Säure als Repellent-Wirkstoff enthält.
Patent DE-202021000611-U1 (DE)
Title: Kleintierrampe
IPC: B65G69/30
Filed: 2021-02-18
Abstract: Kleintierrampe, aufweisend einen Gehäusekörper (1) und eine Rampeneinheit (2),
 wobei der Gehäusekörper (1) ausgebildet ist, in einem Einfahrzustand die Rampeneinheit (2) in einem Gehäuseinnenraum aufzunehmen und in einem Verwendungszustand die Rampeneinheit (2) an einem oberen Rampenende (2.1) zu halten und wobei der Gehäusekörper (1) eine Rampenführung (3) aufweist die ausgebildet ist, die Rampeneinheit (2) bei einem Übergang von dem Verwendungszustand in den Einfahrzustand zu führen und einzurollen, bei einem Übergang von dem Einfahrzustand in den Verwendungszustand zu führen und auszurollen sowie in dem Einfahrzustand in dem Gehäuseinnenraum zu lagern,
 wobei die Rampeneinheit (2) eine Mehrzahl von Rampenkörpern (4) aufweist, wobei die Rampenkörper (4) mittels einer gelenkigen Kopplung (5) miteinander verbunden sind,
 wobei die gelenkige Kopplung (5) eine Verschwenkung der Rampenkörper (4) um eine Drehachse bereitstellt,
 wobei die Drehachse in einer Planebene der Rampeneinheit (2) in dem Verwendungszustand und quer zu einer Hauptlängsachse der Rampeneinheit (2) in dem Verwendungszustand angeordnet ist,
 wobei die Verschwenkung durch eine Begrenzungskontur (6) der Rampenkörper (4) einseitig in der Weise begrenzt ist, dass die Rampenkörper (4) in dem Ausfahrzustand die Planebene ausbilden, wobei die oberen Oberflächenabschnitte (7) der Rampenkörper (4) in dem Verwendungszustand gemeinsam eine Lauffläche ausbilden und
 wobei ein unteres Rampenende (2.2) zur Auflage auf einem Untergrund ausgebildet ist.
Patent DE-202021105771-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: C11D17/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel oder kosmetisches Mittel, ausgebildet als in Wasser auflösbares Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Partikelgröße zwischen 200 µm und 500 µm beträgt.
Patent DE-202022002786-U1 (DE)
Title: Schutzkappe, Fassfolgeplatte und Fassentleervorrichtung
IPC: B67C9/00
Filed: 2022-12-30
Abstract: Schutzkappe (10; 30) für eine Fassfolgeplatte (20; 40), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (10; 30) aus einem nicht-porösen, dehnbaren Kunststoffmaterial materialeinstückig und topfförmig mit einem an einer Unterseite (23; 41) der Fassfolgeplatte (20; 40) anzulegenden plattenförmigen Kappenboden (12; 31) und einem eine Außenseite (21; 42) der Fassfolgeplatte (20; 40), einschließlich einer an der Außenseite (21; 42) der Fassfolgeplatte (20; 40) angeordneten, vorzugsweise aufblasbaren, Dichtung (22; 45), umgreifenden ringförmigen Kappenrand (13; 32) ausgebildet ist.
Patent DE-202022100135-U1 (DE)
Title: Haubenschloss eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05B85/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Haubenschloss eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Grundplatte (21) und eine Abdeckplatte (31), die parallel nebeneinander angeordnet sind und zwischen denen zum gegenseitigen Eingriff mit ihren Umfangsflächen eine Ratsche (41) und eine Raste (51) mit gegenseitig parallelen Drehachsen (r, z) drehbar gelagert sind, wobei die Grundplatte (21) und die Abdeckplatte (31) mit Führungsausschnitten (22, 32) mit einer gemeinsamen Symmetrieebene (t) zum Auflauf des Bügels (2) versehen sind, die Ratsche (41) ist an ihrem Umfang mit einer Ausnehmung (47) zum Fangen des Bügels (2) versehen und die Grundplatte (21) und die Abdeckplatte (31) sind an die Karosserie des Kraftfahrzeugs mittels Befestigungsbolzens (46, 56) befestigt, die durch die in der Grundplatte (21) gebildeten geformten Öffnungen (23, 24) und durch die in der Abdeckplatte (31) geformten Öffnungen (33, 34) durchgehen
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Grundplatte (21) und/oder die Abdeckplatte (31) längs der gegenüberliegenden Bereiche des Umfangs der geformten Öffnungen (23, 24; 33, 34) mit den zueinander zugewandten Radialvorsprüngen (25, 26; 35, 36) versehen sind, die die einander parallelen Führungskanten (27, 28; 37, 38) zum Führen der Befestigungsbolzen (46, 56) in Richtung senkrecht zur Symmetrieebene (t) der Führungsausschnitte (22, 32) aufweisen, wobei
 die Befestigungsbolzen (46, 56) durch die zylindrischen Gehäuse (43, 53) zur Lagerung der Ratsche (41) und der Raste (51) durchgehen, die zwischen den geformten Öffnungen (23, 24) der Grundplatte (21) und den geformten Öffnungen (33, 34) der Abdeckplatte (31) angeordnet sind.
Patent DE-202022102289-U1 (DE)
Title: Kondensatorvorrichtung und Baumaschine mit dieser Vorrichtung
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-04-28
Abstract: Kondensatorvorrichtung, aufweisend:
 einen Kondensator (501), der in einem an der Rückseite einer Kabine (250) einer Baumaschine (101) gebildeten Montagebereich angebracht ist,
 eine Ummantelung (520), die dazu eingerichtet ist, den Kondensator (501) zu tragen, und die mit einem Kupplungsabschnitt (310) verbunden ist, der an der Rückseite der Kabine (250) angebracht ist, und
 einen Abdeckabschnitt (600), der dazu eingerichtet ist, den Kondensator (501) abzudecken.