baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101602-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Schusswaffe
IPC: F41A21/48
Filed: 2012-04-30
Abstract: Zerlegbare Schusswaffe, mit einem in einer Systemhülse mittels wenigstens einer Klemmeinrichtung (1) reibschlüssig gehaltenen Lauf (13), wobei die Klemmeinrichtung (1) zwei gegensinnig verspannbare, am Lauf (13) anliegende Klemmbacken (2) aufweist sowie mindestens ein Spannelement (3), mit dem die Klemmbacken (2) gegen den Lauf (13) gepresst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (3) als Exzenterspanner ausgebildet ist.
Patent DE-202012102597-U1 (DE)
Title: Vliesleger
IPC: D01G15/46
Filed: 2012-07-13
Abstract: Vliesleger mit Hauptwagen, insbesondere einem Oberwagen (2) und einem Legewagen (3), sowie zwei endlosen Legebändern (6, 7) die über Umlenkrollen (15–21) an den Hauptwagen (2, 3) geführt sind, wobei das eine Legeband (6) als tragendes Zuführband für einen Faserflor (9) ausgebildet ist und der Oberwagen (2) eine Bandumlenkung (12) für beide Legebänder (6, 7) aufweist, wobei an der Bandumlenkung (12) das florführende Legeband (6) von seiner Zuführrichtung (11) in die Gegenrichtung um ca. 180° umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandumlenkung (12) drei oder mehr Umlenkstellen (15, 16, 17) für das florführende Legeband (6) aufweist.
Patent DE-202013000226-U1 (DE)
Title: Öffnungsverschluss und Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/21
Filed: 2013-01-11
Abstract: Öffnungsverschluss mit einem durch einen Antrieb (1) angetriebenen Verschlusselement (2), dessen relative Position durch ein Funksignal direkt an den Antrieb (1) in eine Öffnungs- und Schließstellung und umgekehrt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Befehl zur relativen Ortsveränderung des Verschlusselements (2) mittels eines mobilen Kommunikationsgerätes (3) in Verbindung mit einem Anwendungsprogramm über ein Display (4) ausgeführt wird, dass spezifische Daten des Verschlusselementes (2) mittels des Kommunikationsgerätes (3) über eine Internetverbindung (5) oder dergleichen an eine ortsfeste Basisstation (8) übermittelt werden, die anschließend eine drahtlose Datenverarbeitung (9) zu einer Verbindungsvorrichtung (10) generiert, die den Antrieb (1) aktiviert.
Patent DE-202013000512-U1 (DE)
Title: Ergonomisch angepasstes umlaufendes Massagegerät mit Endlosbetrieb in beide Richtungen und/oder automatischer Richtungswechsel
IPC: A61H15/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Ergonomisch angepasstes umlaufendes Massagegerät mit Endlosantrieb in beide Richtungen und/oder automatischer Richtungsänderung dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseform (8) und die Massageformen (5) ergonomisch an ein Körperteil (Z. B. Achillessehen oder Nackenmuskulatur) angepasst sind. Für die Ausführung der Gehäuseform bei einer Achillessehne durch eine Auflagefläche für den Fuß, welche in der Mitte eine Wanne aufweist, in der sich wählbar in beide Richtungen drehende anschmiegsame Massageformen (5) befinden bzw. es könnte auch so sein, dass nach einer gewissen Zeit automatisch die Massageformen die Richtung wechseln.
Patent DE-202013001703-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: F16F1/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: Baugruppe aus einer Druckfeder (1) und mindestens einer Hülse (2), die an einem Ende mit einer Hülse (2) vorgesehen ist, wobei die Hülse (2) mit der Feder (1) unverlierbar durch einen thermischen Körnerschlag (3) miteinander verbunden ist und die Hülse (2) an ihrem Ende (4) eine abgerundete Form (5) aufweist.
Patent DE-202013002136-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01D78/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, vorzugsweise Heuwerbungsmaschine, zum Anbau an einen Schlepper (2), mit zumindest einem Tandem-Fahrwerk (9), das einen wippbaren Tandem-Lenker (10) umfasst, an dem zumindest zwei in Fahrtrichtung voneinander beabstandete Tasträder (12) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Tasträder (12) an einem exzentrisch ausgebildeten Achsbolzen (13) gelagert ist, der an dem Tandem-Lenker (10) verdrehbar und in verschiedenen Drehstellungen feststellbar gelagert ist.
Patent DE-202013007603-U1 (DE)
Title: Hitzeschutzvisier-Halterung
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Spritzguss-Kunststoffteil als Rotationsachse für ein Schutzvisier dadurch gekennzeichnet, dass eine Montagefläche (1) einem profiliertem Zylinder (2) gegenüber steht.
Patent DE-202013007956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchströmung eines MAG, die in Trinkwassersystemen eingesetzt wird
IPC: E03B11/06
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung in Form eines T-Stück zur Durchströmung eines MAG, die in Trinkwasseranlagen zur Vermeidung von Druckschlägen und/oder zur Druckhaltung eingesetzt wird, die in Flussrichtung in die Trinkwasserleitung vor dem Brauchwasserbehälter eingesetzt wird, in dem das Trinkwasser selbst erwärmt wird, und das dabei zusätzlich entstehende Volumen durch das MAG in der KW-Zuleitung aufgenommen wird, das an den 90° Abzweig der Durchströmungseinrichtung angeschlossen ist, und in Pfeil/Flussrichtung in die KW-Zuleitung der Anlage integriert ist.
Patent DE-202013011124-U1 (DE)
Title: Trockene Komposition zur Wasserstofferzeugung in lokalen und mobilen Energiesystemen unter Verwendung der Legierung "Ferrosilizium" als Reduktionsmittel
IPC: C01B3/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Trockene Komposition zur Wasserstofferzeugung durch Bewässerung, die aus den folgenden pulverförmigen Komponenten besteht: Ferrosilizium, Kalziumoxid CaO, einem Salz oder einer Kombination der Salze Na2CO3, Na2SO4, Na3PO4 , sowie Chlorid von Alkali- oder Erdalkalimetallen, z. B. NaCl als Depassivator, dadurch gekennzeichnet, dass Kalziumoxid CaO und Silizium Si (als Bestandteil von Ferrosilizium) im Verhältnis [Masse CaO]:[Masse Si] = 2–6 und die Menge der angegebenen Salze und des Kalziumoxides CaO im Verhältnis [Masse des Salzes, oder der Salze]:[Masse CaO] = 0,01–5 in die Komposition gegeben werden.
Patent DE-202013011191-U1 (DE)
Title: Nachtleuchtende und gleichzeitig reflektierende Beschriftungen und Logos auf Textilien und Leder bzw. Kunstleder
IPC: G09F21/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Das Erstellen und Vermarkten von Logos und Schriftzügen mit der Kombination aus nachtleuchtender mit phosphoreszierenden Pigmenten versetzter Farbe und reflektierenden Elementen.
Patent DE-202013011693-U1 (DE)
Title: Verwendung selbst-assemblierender Polypeptide als Gewebekleber
IPC: A61L27/22
Filed: 2013-08-14
Abstract: Brustsiliconimplantat, das mit einem rekombinanten Spinnenseidenpolypeptid beschichtet ist, welches zwischen 8 und 48 identische repetitive Einheiten umfasst, wobei die repetitiven Einheiten unabhängig ausgewählt sind aus Modul C bestehend aus einer Aminosäuresequenz gemäß SEQ ID NO: 21 und einer Variante des Moduls C, die eine Sequenzidentität von mindestens 90% über die gesamte Länge der SEQ ID NO: 21 aufweist.
Patent DE-202013012509-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, Beleuchtungsvorrichtung und deren Vorrichtungsrahmen
IPC: H01L33/48
Filed: 2013-05-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, mit: – einer Stützstruktur (60), die ein Loch (H) aufweist; – zumindest einem ersten und einem zweiten lichtemittierenden Element (1); – wobei das erste lichtemittierende Element (1) Folgendes aufweist: – ein erstes Substrat (2) mit einer ersten Auflagerfläche (210) und einer ersten Seitenoberfläche (211); und – einen Leuchtdioden-Chip (3), der auf der ersten Auflagerfläche (210) angeordnet ist; und – wobei das zweite lichtemittierende Element (1) Folgendes aufweist: – ein zweites Substrat (2) mit einer zweiten Auflagerfläche (210) und einer zweiten Seitenoberfläche (211); und – einen Leuchtdioden-Chip (3), der auf der zweiten Auflagerfläche (210) angeordnet ist; und wobei die lichtemittierenden Elemente (1) derart rotationsymmetrisch angeordnet sind, dass die erste Seitenoberfläche (211) und die zweite Seitenoberfläche (211) in einer Draufsicht zum Loch (H) hin zeigen.
Patent DE-202013103694-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit Dichtband
IPC: E04C2/296
Filed: 2013-08-14
Abstract: Verbundplatte zur Erstellung eines Wand- oder Deckenbereichs eines Gebäudes im Verbund mit baugleichen Verbundplatten unter stoßseitiger Zusammenfügung derselben in einer Plattenebene, wobei die Verbundplatte zwei gegenüberliegende Großflächen und diese verbindende Stirnseiten aufweist, und mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Stirnseiten angeordneten komplementären Fügebereichen, welche zueinander komplementäre Verbindungsmittel zum Verbinden aneinander stoßender Verbundplatten unter Ausbildung einer Fuge zwischen diesen aufweisen, und wobei die Verbundplatte einen Kern aus einem Wärmedämmmaterial wie vorzugsweise einem ausgehärteten Schaumstoffmaterial aufweist, und mit beidseitig des Plattenkerns angeordneten, die gegenüberliegenden Großflächen jeweils überdeckenden Decklagen aus einem nicht brennbaren Material, wobei an mindestens einer Stirnseite der Verbundplatte ein Dichtband angeordnet ist, welches bei zusammengefügten benachbarten Verbundplatten zwischen diesen die Fuge abdichtend angeordnet ist, wobei das Dichtband einen Korpus aus komprimierbarem Weichschaumstoffmaterial aufweist und mit einer dem Verbundplattenkern zugewandten und einer diesem abgewandten Breitseite, und vorzugsweise mit einer an der dem Verbundplattenkern zugewandten Breitseite angeordneten Kaschierung, dadurch gekennzeichnet, dass den Verbundplattenkern stirnseitig zur Fuge hin zumindest teilweise überdeckend eine Zwischenlage aus einem nicht brennbaren Material angeordnet ist, welche an einer der Decklagen der Platte lagefixiert und zwischen Dichtband und Verbundplattenkern angeordnet ist, und dass das Dichtband einen Intumeszenzstreifen aufweist, welcher benachbart der Zwischenlage, auf der dem Verbundplattenkern abgewandten Seite der Zwischenlage angeordnet ist.
Patent DE-202014001987-U1 (DE)
Title: Nutzung von Wärme aus Luft des öffentlichen Abwassersystems
IPC: F24J3/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Nutzung von Luftwärme aus der Kanalisation mittels Verbringen der Luft aus dem Entwässerungssystems eines Gebäudes in eine Luft-Wasser Wärmepumpe durch direkte Verbindung beider Systeme
Patent DE-202014003614-U1 (DE)
Title: Niveau-Ausgleichsvorrichtung
IPC: A47B91/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Niveau-Ausgleichsvorrichtung, insbesondere für Möbel, aber auch allgemein für Gerate mit vier Stützflächen, wie z. B. Leitern, wobei vorzugsweise jeweils eine Stützfläche höhenverstellbar ausgebildet ist, und zwar bedienbar über ein bequem erreichbares Bedienungselement (2) und dessen Verstellgewindestange (1), wobei ein an einem Stützflächenteil, z. B. einem Bein, fix angebrachter Gewindekörperhalter (8) die Last dieser Stützfläche trägt und eine fix angebrachte Fußführung (7) die Verstellgewindestange (1), z. B. über einen den Fuß (3) tragenden Verlängerungsstab (6), führt, und wobei die Verstellgewindestange (1) in einem Gewinde eines Gewindekörpers 4 geführt ist, welcher Gewindekörper (4) um eine horizontale Schwenkachse (5) schwenkbar am Gewindekörperhalter (8) angebracht ist.
Patent DE-202014003652-U1 (DE)
Title: Motorische Spanneinrichtung für Sportschuhe
IPC: A43C19/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Motorische Spanneinrichtungen für Sportschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seiten einer Schuhschale mittels eines oder mehreren elektrischen und oder hydraulischen und oder pneumatischen Antrieben über einen oder mehreren Befestigungspunkte an der anderen Seite der Schuhschale unterschiedlich eng zusammengehalten werden können und damit geöffnet, geschlossen und in jeder Zwischenposition gehalten werden können.
Patent DE-202014005104-U1 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus
IPC: E05C1/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Öffnungsmechanismus aufweisend: – ein Verriegelungselement (38), das entlang einer Verriegelungselementachse bewegbar angeordnet ist, – ein Sperrelement (12), das entlang einer Sperrelementachse bewegbar angeordnet ist, in einer Verriegelungsstellung mit einem ersten Ende (16) an dem Verriegelungselement (38) angreift, wodurch das Verriegelungselement (38) in seiner Bewegungsfreiheit blockiert wird, und an seinem zweiten Ende (14) hakenförmig ausgebildet ist, – ein Federelement (32), das entlang der Verriegelungselementachse wirkt, und – ein Betätigungselement (26), das so ausgebildet ist, dass es das Sperrelement (12) durch Angriff am hakenförmig ausgebildeten zweiten Ende (14) aus einer geschlossenen Position in eine offene Position überführen kann, wodurch das Sperrelement (12) das Verriegelungselement (38) freigibt.
Patent DE-202014007085-U1 (DE)
Title: Dirndlschürze
IPC: A41D1/22
Filed: 2014-08-29
Abstract: Dirndlschürze (1) mit einem Schürzentuch (2), das den vorderen Bereich des Körpers der Trägerin von der Taille an abwärts teilweise verdeckt, und mit zwei gegenüberliegenden am oberen Teil des Schürzentuchs angebrachten Bändern (3', 3''), welche in Querrichtung zum Schürzentuch ausgebildet sind, um abgestimmt auf die Konfektionsgröße der Trägerin um die Taille der Trägerin gebunden zu werden, um die Schürze an der Trägerin zu halten, und an deren Enden jeweils ein Verschlusselement (4', 4'') einer Schließe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschlusselemente (4', 4'') der Schließe aufgrund der Länge der Bänder (3', 3''), die so gewählt ist, dass die Bänder (3', 3'') zunächst hinter dem Rücken der Trägerin wenigstens einmal aneinander vorbeigeführt werden, im vorderen den Körper teilweise verdeckenden Bereich der Dirndlschürze (7), dem Schürzentuch (2), verschlossen werden.
Patent DE-202014010182-U1 (DE)
Title: Abstandsgleitlager zur Führung der Kippbewegung einer MR-Kopfspule
IPC: G01R33/3415
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kopfspule (106) für ein bildgebendes MRT-System (101), dadurch gekennzeichnet, dass sie (106) ein Kopfspulenoberteil (O) und ein Kopfspulenunterteil (2, 1) aufweist, wobei das Kopfspulenunterteil (2, 1) ein statisches Gehäuseteil (1) und ein zum statischen Gehäuseteil (1) bewegliches Gehäuseteil (2) aufweist, welche Gehäuseteile (1, 2) mittels mindestens eines Abstandsgleitlagers (3) relativ zueinander beweglich (BEW) sind.
Patent DE-202014100240-U1 (DE)
Title: Kleiderschutz aus Kunststoff oder Pflanzenfaser-Material mit selbstklebender wiederablösbarer Beschichtung auf der Rückseite
IPC: A41B13/10
Filed: 2014-01-21
Abstract: Kleiderschutz (1) aus Kunststoff, Papier, Zellstoff, Holzschliff oder anderem faserhaltigem Pflanzen-Material in Gestalt eines Brustlatzes, einer Ess-Schürze, einer Patientenserviette, eines serviettenartigen Kleiderschutzes oder einer Serviette, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderschutz (1) auf der Rückseite dauerhaftend eine selbstklebende wiederablösbare Beschichtung (2) aufweist und mittels dieser an der Kleidung des Nutzers haftet durch Andrücken, um später leicht und rückstandsfrei wieder von der Kleidung entfernt werden zu können.
Patent DE-202014100740-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Materialprobe
IPC: G01N33/46
Filed: 2014-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entnahme einer Materialprobe (2) von zur stofflichen oder thermischen Verwertung vorgesehenem schüttfähigen Holzmaterial (3) aus einem Materialbehälter (4) zum Zweck einer Qualitätsprüfung, mit einem für eine kontinuierliche Probenentnahme in den Materialbehälter (4) eintauchbaren Förderrohr (5), mit einer im wesentlichen im Inneren (6) des Förderrohres (5) angeordneten, entlang der Längsachse (7) des Förderrohres (5) verlaufenden, von einem motorischen Antrieb (8) antreibbaren Förderschnecke (9) zum Transportieren von Probenmaterial (3) in dem Förderrohr (5) bis zu einer Entnahmestelle (11).
Patent DE-202014101346-U1 (DE)
Title: Ein Kontrollsystem für Feuerschutzrolltore
IPC: E05F15/20
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein Kontrollsystem für Feuerschutzrolltore, das eine Stromversorgungsschaltung (A), eine CPU-Kontrollschaltung (B), eine Digitalsignale-Ansteuerungsschaltung (C) und eine Sendeschaltung (D) umfasst, wobei die Stromversorgungsschaltung (A) die CPU-Kontrollschaltung (B) mit einer Operationsspannung von 5 V versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungsschaltung (A) noch die Sendeschaltung (D) mit einer Operationsspannung von 9 V versorgt, und dass die CPU-Kontrollschaltung (B) über eine Triode (Q3) die Stromversorgung der Digitalsignale-Ansteuerungsschaltung (C) kontrolliert. Ferner gibt die CPU-Kontrollschaltung (B) digitale Signale an die Digitalsignale-Ansteuerungsschaltung (C) aus. Die Digitalsignale-Ansteuerungsschaltung (D) empfängt und verarbeitet die digitalen Signale und gibt modulierte digitale Ansteuerungssignale an die Sendeschaltung (D) aus, die die Signale weiter sendet.
Patent DE-202014101460-U1 (DE)
Title: Schiene und Lichtsystem
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-03-27
Abstract: Schiene für ein Lichtsystem, welche aus mindestens einem in Längsrichtung ausgedehnten, im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Grundprofil (10), mindestens einer von dem Grundprofil (10) lösbaren plattenförmigen Abdeckung (30) und zwei von dem Grundprofil (10) lösbaren Endstücken (40) zusammengesetzt ist, wobei eine am Grundprofil (10) angeordnete Grundseite (11) des Grundprofils (10) Öffnungen (17) zum Befestigen der Schiene an einer Raumdecke oder Raumwand aufweist, wobei die Gesamtlänge aller Abdeckungen (30) im Wesentlichen der Länge des mindestens einen Grundprofils (10) entspricht und jede Abdeckung (30) über seine gesamte Länge die der Grundseite (11) gegenüberliegende Seite des mindestens einen Grundprofils (10) in dem zugeordneten Bereich überdeckt.
Patent DE-202014101722-U1 (DE)
Title: Behälterhandhabungsvorrichtung zum Halten, Greifen und/oder Drehen von Behältern
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-04-11
Abstract: Behälterhandhabungsvorrichtung (10) zum Halten, Greifen und/oder Drehen von auf einer Auflage stehenden Behältern (12) an ihrer oberen Mündung (14) und/oder an ihrem Halsbereich, mit wenigstens zwei vertikal verstellbaren und/oder eine vertikale Haltekraft übertragenden Halte- und/oder Zentrierelementen (18), die wechselweise zwischen einer Betriebslage und einer Ruhelage verstellbar sind, so dass das jeweils in Betriebslage befindliche Halte- und/oder Zentrierelement (18) in Eingriff mit einem Behälter (12) bringbar ist, wobei die wenigstens zwei Halte- und/oder Zentrierelemente (18) an einer gemeinsamen Halteeinrichtung (22) angeordnet sind, durch deren Rotation um einen definierten Schwenkwinkel jedes daran befindliche Halte- und/oder Zentrierelement (18) zwischen seiner Betriebs- und Ruhelage verschwenkbar ist.
Patent DE-202014106165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Verbandskastens
IPC: A61F17/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Verbandskastens, umfassend eine Trägerplatte, die auf ihrer Vorderseite eine Aufnahme für einen Verbandskasten aufweist und deren erste Abmessung einer Breite des Verbandskastens entspricht, wobei der Verbandskasten mit einem Klappdeckel versehen ist, der in seinem geöffneten Zustand auf einer an der Trägerplatte unterhalb des Verbandskastens angeordneten Strebe zu liegen kommt, wobei die Trägerplatte an ihrer Rückseite mit einer Haltevorrichtung ausgestattet ist, das eine Befestigung der Trägerplatte an einem Gebäudeteil ermöglicht.
Patent DE-202015003468-U1 (DE)
Title: Spatelpinsel
IPC: A45D40/26
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Kombination aus Metallstiel, Spatel und beidseitig verwendbare Schutzkappe, die es bisher nur in anderen Kombinationen gibt.
Patent DE-202015007019-U1 (DE)
Title: Durchsichtiges und verschließbares Aufbewahrungsgefäß aus Kunststoff für Schuhe
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-10-10
Abstract: Durchsichtiges und mittels Drehverschluss oder Bügelverschluss verschließbares Aufbewahrungsgefäß aus Kunststoff oder ähnlichem Material für Schuhe.
Patent DE-202015008171-U1 (DE)
Title: Verlegezange für Wand und Bodenbeläge aus allen Materialien die einhändig im Buttering Floating Verfahren geklebt werden BF Zange ( Buttering Floating Zange)
IPC: E04F21/22
Filed: 2015-11-28
Abstract: Verlegezange für Wand und Bodenbeläge aus allen Materialien die einhändig im Buttering Floating Verfahren geklebt werden ohne Verschmutzung der Werkstoffoberflächen und der Verlegehand dadurch gekennzeichnet, dass diese dreiteilig ist und diese Teile fest miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202015008860-U1 (DE)
Title: Schutz vor Erdbeben
IPC: E04H9/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man die Räume eines Erdbeben gefährdeten Hauses mit atmungsaktivem Feuer festen Flüssigplastik nach oben unten und zu den Seiten hin aussprühen kann.
Patent DE-202015101216-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für eine Staubsaugeinrichtung
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-03-10
Abstract: Staubfilterbeutel (1) für eine Staubsaugeinrichtung, umfassend – einen Beutel (11) mit einer Beutelwand (111), die zumindest abschnittsweise aus Filtermaterial ausgebildet ist und eine Beuteleinlassöffnung (11e, 111ki) aufweist, – eine Halteplatte (12), die eine Halteplatteneinlassöffnung (12e, 14i) aufweist, – wobei die Halteplatte (12) an der Außenseite des Beutels (11) derart angeordnet ist, dass die Halteplatteneinlassöffnung (12e, 14i) mit der Beuteleinlassöffnung (11e, 111ki, Si) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beutelwand (111) einen eine Kunststofffolie aufweisenden Abschnitt (111k) aufweist, der aus einer Kunststofffolie besteht oder der an einer dem Beutelinnenraum zugewandten Seite und/oder an der Beutelaußenseite und/oder in einer Zwischenschicht eine Kunststofffolie trägt, wobei in diesem eine Kunststofffolie aufweisenden Abschnitt (111k) der Beutelwand (111) die Beuteleinlassöffnung (11e, 111ki, Si) ausgebildet ist.
Patent DE-202015102832-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Nachrüstsatz für elektrische Küchengeräte
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Sicherungsvorrichtung (12) für ein elektrisches Küchengerät (10), insbesondere für einen elektrische Herd, mit:  – einer Steuereinheit (20), die dazu ausgebildet ist eine elektrische Energiezufuhr des Küchengeräts (10) oder einer Komponente des Küchengeräts zu steuern,  – einem Zeitgeber (22), der der Steuereinheit (12) zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, nach einer vordefinierten Zeitspanne der Steuereinheit (20) ein Steuersignal bereitzustellen, wobei die Steuereinheit (20) dazu ausgebildet ist auf der Grundlage des Steuersignals die elektrische Energiezufuhr des Küchengeräts (10) oder einer Komponente des Küchengeräts zu unterbrechen, und  – einem Eingabemodul (24), das zur Signalübertragung über eine Signalstrecke (26) mit dem Zeitgeber (22) verbunden oder verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Eingabemodul (24) dazu ausgebildet ist, auf der Grundlage einer Benutzereingabe den Zeitgeber (22) zurückzusetzen und neu zu starten.
Patent DE-202016004170-U1 (DE)
Title: Skisprung-Bindungssystem
IPC: A63C9/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Skisprung-Sicherheits-Bindungssystem mit einem auf der Skioberseite befestigten vorderen Bindungsteil V und einem hinteren Bindungsteil H, dadurch gekennzeichnet, dass eine unmittelbar auf der Skioberseite vor dem Vorderfußteil des Schuhs 1 befestigte Platte einen quer zur Skilängsachse verlaufenden Anschlagsflansch A aufweist, gegen den sich das Vorderende der Schuhsohle im nicht ausgelösten Zustand abstützt, dass von den seitlichen Enden des Anschlagflansches A nach rückwärts jeweils Lagerlaschen wegragen, durch deren Lagerbohrungen ein Achsenkörper 2 etwa halbkreisförmigen Querschnittes geführt ist, der in Hebeln 3 gehalten ist, deren Naben N an den Lagerlaschen des Anschlagflansches A drehbar gelagert sind und zur Vorbereitung des Auslösezustandes in eine Stellung verdrehbar sind, in der der Achsenkörper in eine quer zur Skilängsachse verlaufende Einkerbung oder Nut 4 gedrängt wird.
Patent DE-202016004572-U1 (DE)
Title: Verbindungsknoten aus Polymerbeton für komplexe Stabtragwerke mit verlorener Schalung hergestellt im 3D-Druckverfahren
IPC: E04B1/58
Filed: 2016-07-23
Abstract: Knotenpunkt für Stabtragwerke dadurch gekennzeichnet, dass die formgebende Geometrie digital und dreidimensional modelliert und mittels eines 3D-Druckverfahrens als Hüllfläche produziert wird