baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103584-U1 (DE)
Title: Elektrische Anzeigevorrichtung für eine Schießbahn sowie Zielanordnung umfassend eine derartige Anzeigevorrichtung
IPC: F41J5/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Elektronische Anzeigevorrichtung für eine Schießbahn umfassend
 a. mindestens ein Leuchtfeld (8) zur Anzeige eines Schießergebnisses,
 b. einen Zeitgeber (10) zum Erfassen der Schießzeit,
 c. mindestens ein weiteres Anzeigefeld (11) zum Anzeigen von Informationen.
Patent DE-202018104719-U1 (DE)
Title: Mitnehmerklappe
IPC: E05F17/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Mitnehmerklappe (10) für eine einen Standflügel (16) und einen Gangflügel (18) aufweisende Türanordnung (8), mit einem Befestigungskörper (26) zur Befestigung der Mitnehmerklappe (10) an dem Standflügel (16), und einem um eine Schwenkachse (32) schwenkbar an dem Befestigungskörper (26) gelagerten Schwenkarm (28) zum Beaufschlagen des Gangflügels (28), wobei der Schwenkarm (28) ausgehend von einer unverschwenkten Ausgangsstellung relativ zum Befestigungskörper (26) verschwenkbar ist, wobei ein Kraftbeaufschlagungselement (42) den Schwenkarm (28) in Richtung der Ausgangsstellung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerklappe (10) ein zwischen Befestigungskörper (26) und Schwenkarm (28) wirkendes Feststellelement (50) aufweist, das den Schwenkarm (28) in einer relativ zum Befestigungskörper (26) verschwenkten Stellung fixiert.
Patent DE-202019002664-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt im Objekt
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: In Kunstharz, Glas oder einem anderen viskosen Material (das nach dem Gußvorgang in einen festen Aggregatszustand übergegangen ist) eingegossene „Lichtquelle im Objekt“, dadurch gekennzeichnet, dass sich diese wie ein Lichtobjekt innerhalb eines Kunstobjektes integrieren läßt
Patent DE-202019003337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von aus Faltschachtelzuschnitten aufgerichteten Faltschachteln
IPC: B65G17/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transportieren von aus Faltschachtelzuschnitten aufgerichteten Faltschachteln (12)
 - mit einem Transportelement (20, 22),
 - mit mehreren Mitnehmern (24, 26), die an dem Transportelement (20, 22) angeordnet sind und einen vorgebbaren gegenseitigen Abstand voneinander aufweisen, so dass die Faltschachteln (12) jeweils zwischen zwei Mitnehmern (24, 26) positionierbar sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest einer der Mitnehmer (26) an seinem oberen Randbereich einen zu der Faltschachtel (12) gerichteten Hinterschnitt (64) aufweist,
 - die Oberseite (68) der aufgerichteten Faltschachtel (12) während des Transports an dem Hinterschnitt (64) anliegt.
Patent DE-202019105663-U1 (DE)
Title: Montagesicherungsgeländer
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Montagesicherungsgeländer zur temporären Seitensicherung von Personen auf einer oberen Arbeitsplattform (9) eines Fassadengerüstes, wobei das Montagesicherungsgeländer mindestens zwei Sicherungspfosten (1) sowie ein oder mehrere Ständerbefestigungen (3) zur Befestigung jeweils eines der Sicherungspfosten (1) an einem Ständer (8) des Fassadengerüstes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesicherungsgeländer einen Sicherungsgurt (4) aufweist, der an einem seiner Enden im Kopfbereich eines der Sicherungspfosten (1) befestigt und an seinem anderen Ende mit einem Spannseil (5) verbunden ist, wobei das Spannseil (5) über eine im Kopfbereich eines weiteren der Sicherungspfosten (1) angebrachten Umlenkrolle (6) zu einer Seilwinde (7) geführt ist, mittels der das Spannseil (5) und der Sicherungsgurt (4) spannbar sind.
Patent DE-202019105687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Faszienmassagegeräte, Faszienmassagegeräte und Faszienmassagesystem
IPC: A61H15/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Faszienmassagegerät (100), insbesondere für eine Faszienrolle, mit
 einem, vorzugsweise massiven, Gehäusekörper (12), und
 einer im und/oder am Gehäusekörper (12) angeordneten Sensorvorrichtung (14),
 wobei der Gehäusekörper (12) mit dem Faszienmassagegeräte (100) verbindbar ist, und
 die Sensorvorrichtung (14) eine Bewegungssensorvorrichtung (16) zur Erfassung der Bewegung des Faszienmassagegeräts (100) aufweist.
Patent DE-202019106037-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Profilen aus einem Metallband
IPC: B21B37/58
Filed: 2019-10-30
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von Profilen (11) aus einem Metallband (4), umfassend eine Profilieranlage (2) mit einer Mehrzahl von in Linie hintereinander angeordneten Umformstationen, die zur Längsumformung des Metallbandes (4) in ein Profil (11) von dem Metallband (4) in Längsrichtung sukzessive durchlaufen werden, sowie eine stromaufwärts der Profilieranlage (2) angeordnete Walzvorrichtung (5) zum Walzen des Metallbandes (4), mit einer oberen und einer unteren zylindrischen Walze (6, 7), die solcherart in einem Gerüst gelagert sind, dass sie zwischen sich einen Walzspalt (8) bilden, um das in Längsrichtung durch den Walzspalt (8) geführte Metallband (4) zu walzen, wobei mindestens eine der beiden Walzen (6, 7) mittels zumindest eines Stellmotors (9, 10) im Gerüst verstellbar ist, um eine Spaltgeometrie des Walzspalts (8) zu verändern, und wobei die Spaltgeometrie des Walzspalts (8) derart eingestellt ist, dass das Metallband (4) eine Längung erfährt, welche in einem Bereich von 0,1% bis 10,0%, bevorzugt in einem Bereich von 0,4% bis 5,0% weiter bevorzugt in einem Bereich von 0,4% bis 1,5%, weiter bevorzugt in einem Bereich von 0,7% bis 1,2% liegt.
Patent DE-202019107249-U1 (DE)
Title: Modul zur Halterung eines Reinigungselements, Modulgehäuse zur Aufnahme eines Moduls, Reinigungselement zum Einbau in ein Modul und Abgasreinigungseinheit
IPC: F23J15/02
Filed: 2019-12-27
Abstract: Modul zur Halterung eines Reinigungselements zur Behandlung von staub- und gasförmigen Schadstoffemissionen für einen Ofen, mit einem Halteelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als Modulrahmen (5.5.1.) ausgeführt ist und einen Modulrahmenverschlussdeckel (5.5.3.) und einen Modulinnenrahmen (5.5.2.) aufweist, wobei das Reinigungselement in einem von dem Modulrahmen (5.5.1.), dem Modulrahmenverschlussdeckel (5.5.3.) und dem Modulinnenrahmen (5.5.2.) gebildeten Aufnahmeraum angeordnet ist.
Patent DE-202020001684-U1 (DE)
Title: Geradrohrrahmen für Kompaktfahrzeuge
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-04-22
Abstract: Geradrohrrahmen-basierte Karosseriestruktur für Kompaktfahrzeuge mit folgenden Bestandteilen:
 - einem tragfähigen und crashfähigen Rahmen aus wenigen geraden Metallrohren, dreimal längs als Schweller und in der Fahrzeugmitte, mindestens drei Querträgern über dem vorderen Fußraum, unter den Vordersitzen, und unter dem Rücksitz, vorderen und hinteren Längsrohren zwischen den Rädern zu den Prallflächen, sowie zwei Überrollbügeln über dem Fahrerfußraum und direkt hinter den Vordersitzen
 - einer Erhöhung der Schweller an der Außenseite der Vordersitze als Seitenaufprallschutz
 - einer Verkleidung des Geradrohrrahmens in Kombination von angeschweißten Blechteilen und nicht-tragenden Kunststoffteilen, zum Beispiel Bodenwanne, Spritzwand, Kofferraumboden, und Radkästen aus Blech, alle Außenflächen aus Thermoplasten und Plexiglas
 - dünnen Türen ohne Aufprallschutz, zum Beispiel aus einer Kunststoffhaut im unteren Bereich und verklebt mit einer Plexiglasscheibe i oberen Bereich, mit aufgesteckten Scharnieren und Schloss als einzigen Metallteilen
Patent DE-202020003248-U1 (DE)
Title: Einsitziges Elektrofahrzeug für Stadt- und Nahverkehr
IPC: B60S9/14
Filed: 2020-07-29
Abstract: Vertikalparker (Seite 6, Fig. 3 und 4) dadurch gekennzeichnet,
 1. dass sich in der Heckseite des Fahrzeuges (Fig. 3) zwei Stützräder (1) und ein Spornrad (2) befinden.
 2. dass diese Räder e-motorisch ein- und ausfahrbar sind.
 3. dass durch Kippen des Fahrzeuges auf seine Heckseite das Fahrzeug vertikal steht (Fig. 4).
 4. dass das Fahrzeug in dieser Position allseits verfahrbar ist.
Patent DE-202020100070-U1 (DE)
Title: Innenverkleidung und eine verschiebbare Stirnverkleidung für erweiterte Aufbewahrungsfunktion
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-01-08
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet, durch:
 eine Innenverkleidung, die a) ein Aufbewahrungsfach und b) eine Führungsbahn, die einen Verriegelungsschlitz und eine Positionierungszahnstange aufweist, beinhaltet; und
 eine verschiebbare Stirnverkleidung, die einen Drehzapfen aufweist, der zur Gleitbewegung entlang der Führungsbahn aufgenommen wird.
Patent DE-202020100260-U1 (DE)
Title: Projektor mit stützender Armhalterung
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Projektor mit stützender Armhalterung, umfassend:
 einen Befestigungsabschnitt, der einen ersten Schwenkverbindungsabschnitt aufweist,
 einen ersten Arm, der ein erstes Ende des ersten Arms und ein zweites Ende des ersten Arms aufweist, wobei das erste Ende des ersten Arms am ersten Schwenkverbindungsabschnitt des Befestigungsabschnitts angelenkt ist, wobei das zweite Ende des ersten Arms einen zweiten Schwenkverbindungsabschnitt aufweist;
 einen zweiten Arm, der ein erstes Ende des zweiten Arms und ein zweites Ende des zweiten Arms aufweist, wobei das erste Ende des zweiten Arms am zweiten Schwenkverbindungsabschnitt des ersten Arms angelenkt ist, wobei das zweite Ende des zweiten Arms einen Verbindungsabschnitt aufweist; und
 einen Projektor, der mit einem Gegenbefestigungsabschnitt versehen ist, wobei der Gegenbefestigungsabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist.
Patent DE-202020100356-U1 (DE)
Title: Eingriffselement und Spannsystem
IPC: B25B1/24
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eingriffselement (8),
 das an einem Spannblock (2) eines Spannsystems (1) zum Spannen bzw. Einspannen eines Werkstücks (6) als Vorsprung aus einer Anlagefläche (7) des Spannblocks (2) vorgesehen und
 zum Eingreifen in eine Ausnehmung (10) des Werkstücks (6) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Eingriffselement (8) an dem Spannblock (2) und die Ausnehmung (10) an dem Werkstück (6) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und positioniert sind, dass das Eingriffselement (8) nach Art eines Keils unter Erzeugung einer in dem Werkstück (6) auf eine Auflagefläche (7) des Spannsystems (1) hin gerichteten Kraft (A) in die Ausnehmung (10) eingreifend ausgebildet ist, wobei das Eingriffselement (8) so ausgebildet ist, dass es im Kontakt mit der Ausnehmung (10) des Werkstücks (6) mehrflächige Freistellungen (12) aufweist..
Patent DE-202020104398-U1 (DE)
Title: Wartungsklappe für eine Revisionsöffnung in einer Wand
IPC: E04F19/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Wartungsklappe (1), aufweisend einen Außenrahmen (2), der in eine in einer Wand (101) ausgebildete Revisionsöffnung einsetzbar und mit der Wand (101) verbindbar ist und eine Zugangsöffnung (3) begrenzt, eine Abdeckung (6) zum temporären Verschließen der Zugangsöffnung (3) und zumindest ein erstes Befestigungsmittel (10) zum lösbaren Befestigen der Abdeckung (6) an dem Außenrahmen (2) unter Verschluss der Zugangsöffnung (3), wobei die Wartungsklappe (1) ferner eine Absturzsicherung (11, 13) für die Abdeckung (6) aufweist, wobei die Absturzsicherung (11, 13) die Abdeckung (6) hält, wenn die Abdeckung (6) nicht über das zumindest eine erste Befestigungsmittel (10) mit dem Außenrahmen (2) verbunden ist.
Patent DE-202020104893-U1 (DE)
Title: Schmuckelement
IPC: A44C9/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Schmuckelement für die Hand und/oder den Arm, umfassend ein in Rundform ausgebildetes Element, wie beispielsweise ein Ring (1), ein Armband oder Armreif (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (1) oder der Armreif (2) über seinen Umfang verteilt verschließbare, als Taschen (3) und ausgebildete Kammern aufweist, die zur Aufnahme von technischen und/oder persönlichen Gegenständen vorgesehen bzw. verwendbar sind.
Patent DE-202020105096-U1 (DE)
Title: Tank zur Lagerung von Gasen, insbesondere Wasserstoff
IPC: F17C1/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Tank (1) zum Lagern von Wasserstoff, umfassend:
 einen äußeren Tank (2) sowie einen inneren Tank (3),
 wobei der innere Tank (3) innerhalb des äußeren Tanks (2) angeordnet ist,
 wobei der innere Tank (3) dazu angepasst ist, mit Wasserstoff befüllt zu sein,
 und der äußere Tank (2) dazu angepasst ist, mit Helium oder einem anderen Edelgas befüllt zu sein und ferner dazu angepasst ist, einen größeren Druck aufnehmen zu können als der innere Tank (3).
Patent DE-202021000215-U1 (DE)
Title: Garnabroller
IPC: B65H49/32
Filed: 2021-01-20
Abstract: Holzbrett (1) zur Befestigung der Halterungen (2) für die Garnrollen
Patent DE-202021101121-U1 (DE)
Title: Herzklappenprothese
IPC: A61F2/82
Filed: 2021-03-05
Abstract: Herzklappenprothese (1), aufweisend:
 - eine Mehrzahl an Klappensegeln (2), und
 - ein selbstexpandierbares umlaufendes Stentgerüst (3), wobei die Klappensegel am Stentgerüst (3) festgelegt sind, und wobei das Stentgerüst (3) einen umlaufenden Endabschnitt (3a) an einem Einströmtrakt der Herzklappenprothese (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Herzklappenprothese (2) ein erstes und ein zweites Federelement (5) aufweist, wobei die beiden Federelemente (5) am Endabschnitt (3a) des Stentgerüsts (3) festgelegt sind und dazu ausgebildet sind, das Stentgerüst (3) im Bereich des Endabschnitts (3a) zum Abdichten der Herzklappenprothese (1) gegen eine umgebene Gefäßwand zu drücken, wobei jedes der beiden Federelemente (5) in einem expandierten Zustand der Herzklappenprothese (2) vorzugsweise offen ringförmig ausgebildet ist, bevorzugt als Halbring.
Patent DE-202021102472-U1 (DE)
Title: Mehrschichtaufbau
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Mehrschichtaufbau (1) aufweisend
 - Ein erstes Substrat (S1) und ein zweites Substrat (S2)
 - Eine erste Zwischenschicht (ZS1) und eine zweite Zwischenschicht (ZS2) und eine dritte Zwischenschicht (ZS3)
 - Eine elektrochrome Folie (EC) und einen ersten Rahmen (R1), wobei der erste Rahmen (R1) im Wesentlichen die gleiche Dicke wie die elektrochrome Folie (EC) aufweist und der erste Rahmen (R1) so gestaltet ist, dass er die elektrochrome Folie (EC) umgibt,
 - ein transparentes OLED (OLED) und einen zweiten Rahmen (R2), wobei der zweite Rahmen (R2) im Wesentlichen die gleiche Dicke wie das transparente OLED (OLED) aufweist und der zweite Rahmen (R2) so gestaltet ist, dass er das transparente OLED (OLED) umgibt,
 - wobei der erste Rahmen (R1) und die elektrochrome Folie (EC) zwischen der ersten Zwischenschicht (ZS1) und der zweiten Zwischenschicht (ZS2) angeordnet sind,
 - wobei das transparente OLED (OLED) und der zweite Rahmen (R2) zwischen der zweiten Zwischenschicht (ZS2) und der dritten Zwischenschicht (ZS3) angeordnet sind,
 - wobei das erste Substrat (S1) auf der ersten Zwischenschicht (ZS1) angeordnet ist,
 - wobei das zweite Substrat (S2) unter der dritten Zwischenschicht (ZS3) angeordnet ist.
Patent DE-202022001410-U1 (DE)
Title: Dentaler Ausricht-Messlöffel
IPC: A61C19/05
Filed: 2022-06-21
Abstract: Ausricht-Messlöffel zur definierten temporären Platzierung einer Positionsmesssensorik an den Zähnen des menschlichen Ober- oder Unterkiefers, bestehend aus einem Positionssensorhaltteil, einem mit mindestens einer Zahn-Auflagefläche versehenen Ausrichtteil und mindestens einem Frontzahn-Positionierungselement.
Patent DE-202022102615-U1 (DE)
Title: Rückentragesystem für einen Rucksack oder eine Rückentrage
IPC: A45F3/08
Filed: 2022-05-12
Abstract: Rückentragesystem (100) für einen Rucksack oder eine Rückentrage, wenigstens umfassend:
 - eine Grundplattform (10), an der zwei Schultergurte (60) befestigbar sind,
 - und eine Trägerplattform (20), die vertikal verschiebbar an der Grundplattform (10) geführt und in ihrer Stellung gegenüber der Grundplattform (10) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Schultergurte (60) jeweils mit einem Gurthalterelement (30; 30') zu verbinden sind oder einen integralen Bestandteil eines Gurthalterelements (30; 30') bilden;
 - dass die Gurthalterelemente (30; 30') horizontal auf der Trägerplattform (20) und relativ zueinander verschiebbar sind;
 - dass die Grundplattform (10) wenigstens ein Vertikalführungselement (14) umfasst, an dem die Trägerplattform (20) verschiebbar geführt ist und
 - dass die Gurthalterelemente (30; 30') die Trägerplattform (20) und das Vertikalführungselement (14) mittels eines Zentralelements (14) aneinander geführt und miteinander arretierbar sind.
Patent DE-202022105342-U1 (DE)
Title: Isoliertes Schraubwerkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2022-09-22
Abstract: Isoliertes Schraubwerkzeug (1) mit einem Schaft (2), der an einem Antriebsende (3) mit einer Handhabe gekoppelt oder koppelbar ist und an einem Abtriebsende (6) ein Abtriebsprofil (7) aufweist und der Schaft (2) einen zumindest zweischichtigen Isolierstoffüberzug (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste innere Schicht (9) des Isolierüberzugs (8) durch einen auf den Schaft (2) aufgeschrumpften Schrumpfschlauch (10) gebildet ist, wobei der Schrumpfschlauch (10) aus einem Kunststoff besteht, der eine elektrischen Durchschlagsfestigkeit von größer oder gleich (≥) 26 kV/mm und eine Dauereinsatztemperatur von - 65 °C bis 260 °C aufweist und eine zweite äußere Schicht (11) des Isolierstoffüberzugs (8) durch eine Tauchbeschichtung (12) aus Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202023001463-U1 (DE)
Title: Schiesstisch mit integrierter links- oder rechtsseitiger Schützenpositionierung
IPC: F41A23/02
Filed: 2023-07-12
Abstract: Schiesstisch zur Aufnahme von Waffe und Schütze dadurch gekennzeichnet, dass dessen Gestaltung so ausgelegt ist, dass die Sitzmöglichkeit in den Tisch integriert und deren vollwertige Positionierung - links und rechtsseitig, frei wählbar ist.
Patent DE-202023100360-U1 (DE)
Title: Flugzeug, das Senkrechtstarts mit positivem Nickwinkel ausführt
IPC: B64C29/00
Filed: 2023-01-26
Abstract: Flugzeug, das zur Ausführung von Ultrakurzstarts und -landungen (hyper-STOL) mit positivem Nickwinkel (Fluglage mit hochgezogener Nase) eingerichtet ist, mit:
 einem Gesamtgewicht,
 einem Schwerpunkt (SP),
 einem Vorderabschnitt, der sich vor dem Schwerpunkt befindet, und einem Hinterabschnitt, der sich hinter dem Schwerpunkt befindet,
 einer Längsachse, die das Flugzeug in eine linke Seite und eine rechte Seite teilt,
 einer Seitenachse,
 einer Vertikalachse,
 wenigstens einem Vertikalpropulsor (106), wobei der Vertikalpropulsor (106) einen Schubvektor erzeugt, und
 wenigstens einem Paar von Flügeln (102) einschließlich eines linken Flügels (102) und eines rechten Flügels (102), wobei
 der Schubvektor des Vertikalpropulsors einen Neigungswinkel im Bereich von 0° bis 45° relativ zur Vertikalachse bei Seitenansicht hat.
Patent DE-202023101168-U1 (DE)
Title: Proteinhaltiges Texturat
IPC: A23J3/14
Filed: 2023-03-10
Abstract: Proteinhaltiges Fleischersatzprodukt, aufweisend ein Texturat mit:
 - wenigstens ein Nicht-Hülsenfruchtproteingemisch, insbesondere Weizenprotein mit einem Anteil zwischen 10 Gewichts-% und 80 Gewichts-%;
 - wenigstens ein Hülsenfruchtproteingemisch insbesondere einem Erbsenproteingemisch oder einem Ackerbohnenproteingemisch bezogen mit einem Anteil zwischen 0 Gewichts-% und 60 Gewichts-%;
 - wenigstens einer weiteren Komponente umfassend wenigstens eine aus Stärke, zuckerhaltige Stoffe, Salz, Öle, Aromen, Gewürzen, Farbstoffe mit einem Anteil zwischen 0,5 Gewichts-% und 25 Gewichts-%;
 - ein Wassergehalt von weniger als 25 Gewichts-%, insbesondere weniger als 15 Gewichts-%;
 - wobei das Texturat mit einem Puder, einem Öl oder einer emulsions-basierten Schicht überzogen ist.
Patent DE-212020000369-U1 (DE)
Title: Eine Spannvorrichtung zum Messen der Grenzflächeneigenschaften von Verbundwerkstoffen
IPC: G01N3/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Spannvorrichtung zum Messen der Grenzflächeneigenschaften von Verbundwerkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Werkzeugsockel (1), Werkzeugbefestigungssitz (2), zwei Gruppen von Werkzeugschiebeblöcken (3), Spannvorrichtungsbefestigungsmutter (6), Spannvorrichtungsgleitschiene (7), Spannvorrichtungssockel (8), obere Spannvorrichtungsschiebeabdeckung (9), unteren Spannvorrichtungssitz (10) und zwei Klingenabdeckplatten (12) umfasst, wobei der Werkzeugbefestigungssitz (2) am Ende des Werkzeugsockels (1) angeordnet ist, wobei der Werkzeugbefestigungssitz (2) eine Öffnung zum Spannvorrichtungssockel (8) mit einer „U“-form einer Greifzange hat, wobei eine Gleitschiene (5) innerhalb des Werkzeugbefestigungssitzes (2) angeordnet ist, wobei zwei Gruppen von Werkzeugschiebeblöcken (3) verschiebbar an beiden Enden der Gleitschiene (5) angeordnet sind, wobei eine Rechts- und Linksgewindeschraubenstange (4), die zum Einstellen der beiden Gruppen von Werkzeugschiebeblöcken (3) dient und sich gleichzeitig in Richtung voneinander weg und nahe beieinander bewegt, auf dem Werkzeugbefestigungssitz (2) angeordnet ist, wobei der Werkzeugschiebeblock (3) mit der Klingenabdeckplatte (12) verbunden ist, wobei sich die Klingenabdeckplatte (12) an der Öffnung des Werkzeugbefestigungssitzes (2) befindet, wobei eine Klinge (11) an der Klingenabdeckplatte (12) angebracht ist, wobei die obere Spannvorrichtungsschiebeabdeckung (9) und der untere Spannvorrichtungssitz (10) an einem Ende des Spannvorrichtungssockels (8) angeordnet sind, das dem Werkzeugbefestigungssitz (2) zugewandt ist, wobei das Ende des Spannvorrichtungssockels (8) mit dem mittleren Teil der Spannvorrichtungsgleitschiene (7) verbunden ist, wobei die obere Spannvorrichtungsschiebeabdeckung (9) und der untere Spannvorrichtungssitz (10) jeweils verschiebbar am oberen und unteren Ende der Spannvorrichtungsgleitschiene (7) angeordnet sind, wobei die obere Spannvorrichtungsschiebeabdeckung (9) und der untere Spannvorrichtungssitz (10) durch die Spannvorrichtungsbefestigungsmutter (6) verriegelt sind.
Patent DE-212023000024-U1 (DE)
Title: Energiesparende Straßenlaterne
IPC: F21S9/03
Filed: 2023-04-21
Abstract: Energiesparende Straßenlaterne mit: einem Lampenmast (1) und einer Antriebskomponente (4);
 wobei am oberen Ende des Lampenmasts (1) eine Stützhalterung (5) angeordnet ist; wobei am oberen Ende der Stützhalterung (5) eine Befestigungshalterung (6) angebracht ist; wobei an der Spitze der Befestigungshalterung (6) ein Photovoltaikpanel (3) fest montiert ist;
 wobei die Antriebskomponente (4) die Befestigungshalterung (6) entlang der Achse der Stützhalterung (5) nach oben bewegt, wobei das auf der Befestigungshalterung (6) fixierte Photovoltaikpanel (3) synchron mitbewegt wird.
Patent AT-3282-U2 (AT)
Title: Schwimmbadüberdachung
IPC: E04H4/06
Filed: 1999-04-21
Abstract: Eine Schwimmbadüberdachung besitzt mindestens eine, in etwa, bogenförmig gewölbte Schale, welche an ihren Längsseiten über Laufrollen auf Laufschienen verschiebbar ist.In Richtung der Achsbolzen (14) wirkende, durch das Eigengewicht der Schale (2) hervorgerufene Kräfte, werden von der Lagerbuchse (5) aufgenommen. Da sich die Lagerbuchse (5) jeder Laufrolle (6) in Achsrichtung (15) an der Schale (2) und an der Laufrolle (6) abstützt, entstehen bei richtiger Auslegung von Gewicht und Form der einzelnen Schalen (2) der Schwimmbadüberdachung beinahe keine zum Beispiel horizontale Kräfte zwischen der Laufschiene und den Laufrollen.Wodurch ein leichtgängiges Verschieben der einzelnen Schalen gewährleistet, der Verschleiß verringert wird und keinerlei Wartungsarbeiten an den Laufrollen oder Lagern anfallen.
Patent AT-16376-U2 (AT)
Title: Stab
IPC: E04H17/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Stab (1) besteht aus glasfaserverstärktem Kunstharz und hat längslaufende Nuten (3), die konkav gekrümmte Seitenflächen (5) ergeben, wobei sich eine Querschnittsform des Stabes (1) ergibt, die einem dreistrahligen Stern entspricht. Die Endflächen (2) des Stabes (1) können bombiert ausgebildet sein. Der Stab (1) kann verschiedenen Zwecken dienen und beispielsweise als Pflanzstab, als Markierungsstab, Zaunstab, Schneestange, (horizontal ausgerichteter) Absperrstab oder als Stab zum Befestigen von Pflanzenschutznetzen oder -hüllen eingesetzt werden.