baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006432-U1 (DE)
Title: Strahlungshärtbare InkJet-Tinte auf Acrylatbasis
IPC: C09D11/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Strahlungshärtbare InkJet-Tinte auf Acrylatbasis, umfassend ein Pigment, ein difunktionelles Acrylat und gegebenenfalls ein drei- oder mehrfunktionelles Acrylat, eine Verbindung (A) mit einer ethylenischen Doppelbindung und einem Molekulargewicht von 90 bis 205 sowie einen Photoinitiator (B) in Form eines Acylphosphinoxids, dadurch gekennzeichnet, dass sie des Weiteren 0,05 bis 3,0 Gew.-% Stabilisator und 0,05 bis 1,5 Gew.-% Tensid enthält.
Patent DE-202012101455-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für das Parken eines Elektromotorrads
IPC: B62J27/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für das Parken eines Elektromotorrads, wobei die Batterie (10) des Elektromotorrads mit einem Stromkontroller (20) verbunden ist, der die Drehbewegung des Drehgriffs des Motorrads erfassen kann und dementsprechend das Ansteuern und die Drehzahl des Elektromotors steuert, wodurch das Starten und die Fahrgeschwindigkeit des Elektromotorrads entschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahlsteuerung des Elektromotors (40) durch den Stromkontroller (20) einen Sicherheitsschalter (50) verwendet, der unter dem Sattel (60) des Elektromotorrads angeordnet ist und eine Dose (51) aufweist, in der eine Feder (52) angeordnet ist, die im Normalzustand einen auf und ab bewegbaren Körper (53) drückt, der somit auf der Unterseite des Sitzpolsters (61) des Sattels (60) aufliegt, wobei um den auf und ab bewegbaren Körpers (53) ein Leiter (54) vorgesehen ist, wobei beabstandet von dem Leiter (54) ein Stromeingangskontakt (55) und ein Stromausgangskontakt (56) vorgesehen sind, wobei der Stromeingangskontakt (55) durch einen Eingangsanschluss (57) mit dem Stromkontroller (20) elektrisch verbunden...
Patent DE-202012102672-U1 (DE)
Title: Zollsicherer Nutzfahrzeugaufbau mit höhenverstellbarem Dach und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2012-07-18
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau mit wenigstens einer Seitenplane (10) und einer Spannvorrichtung für die Seitenplane, wobei die Seitenplane (10) mit einer Wickelwelle der Spannvorrichtung verbunden ist, die sich zwischen dem Boden und einem höhenverstellbaren Dach des Nutzfahrzeugaufbaus erstreckt, und wobei die Seitenplane entlang der Wickelwelle wenigstens eine Aussparung (11) aufweist, die von einer unteren Kante (12) der Seitenplane beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202012103830-U1 (DE)
Title: Möbelelement
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-10-05
Abstract: Möbelelement (1) mit einem Funktionsteil (2) und einem mit dem Funktionsteil (2) verbundenen Standfuß (3), mit welchem das Möbelelement (1) auf einem Untergrund aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (3) zumindest bereichsweise mit einem Gewindeabschnitt (31) ausgebildet ist, mittels dessen der Standfuß (3) in den Untergrund reversibel einschraubbar ist.
Patent DE-202012103944-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-10-16
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine mit einem Auslauf (3), aus dem bei einer gewünschten Getränkeausgabe ein Getränk zum Auffangen desselben in einem darunter positionierten Gefäß (8) ausfließt, und mit einer Einrichtung zum Beaufschlagen des Auslaufes (3) mit Spülflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkezubereitungsmaschine (1) eine Flüssigkeitsauffangeinrichtung mit einem Auffangbehältnis (13) zum Auffangen von aus dem Auslauf (3) ausfließender Flüssigkeit, das aus einer unterhalb des Auslaufes (3) befindlichen Benutzungsstellung, in der aus dem Auslauf (3) ausfließende Flüssigkeit in das Auffangbehältnis (13) einlaufen kann, in eine einen Getränkeauslauf in ein darunter positioniertes Gefäß (8) freigebende Nichtbenutzungsstellung und umgekehrt verstellbar ist und mit einer an das Auffangbehältnis (13) angeschlossenen Flüssigkeitsleitung (14), durch die die in dem Behältnis (13) aufgefangene Flüssigkeit abfließen kann.
Patent DE-202012104209-U1 (DE)
Title: Fahrradschlossstruktur mit Doppelriegel
IPC: E05B71/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Fahrradschlossstruktur mit Doppelriegel, aufweisend einen Riegelsitz (B) und einen Schlosskörper (A), der aus einem Körper (2) und einer oberen Abdeckung (3) besteht, welche die Oberseite des Körpers (2) abdeckt, wobei der Körper (2) einen Schließzylinder (5), einen Schieber (8), zwei Halter (61, 62), wenigstens eine Kugel (71, 72), eine Hauptfeder (S1) und zwei Seitenfedern (S21, S22) aufweist, wobei: der Riegelsitz (B) an seiner einen Seite zwei parallele Riegel (B1, B2) aufweist, in denen zwei Keilöffnungen (B11, B21) ausgebildet sind; der Körper (2) an seiner Vorderseite (25) zwei Einsetzöffnungen (251, 252) zum Einsetzen der Riegel (B1, B2) aufweist, in dem Körper (2) ein Schließzylinderraum (21), ein Hauptraum (22) und zwei Seitenräume (23, 24) ausgebildet sind, der Schließzylinderraum (21) zum Platzieren des Schließzylinders (5) verwendet wird, an dem einen Ende des Hauptraumes (22) eine erste Nut (221) zum Einsetzen des einen Endes der Hauptfeder (S1) dahinein ausgebildet ist, wenigstens zwischen...
Patent DE-202013004617-U1 (DE)
Title: Die Nabekonstruktion
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Nabenkonstruktion umfasst: Eine Nabe, bei der ein vertiefter Aufnahmeraum an einem ihrer Enden vorgesehen ist. Eine Trommel, die ein Antriebsende im Aufnahmeraum hat. An der Innenwand der Trommel sind eine erste Stufefläche und eine zweite Stufefläche vorgesehen. Die erste Stufefläche steht näher am Antriebsende als die zweite Stufefläche. Eine Achse, die durch die Nabe und der Trommel steckt und mit einer ersten Achseanschlagfläche vorgesehen ist. Der Lagersatz umfasst ein Kleinlager und ein Großlager. Das Kleinlager steckt auf der Achse und befindet sich in der Trommel. Eine Seite des Kleinlagers steht gegen die erste Stufefläche und die erste Achseanschlagfläche, wobei die andere Seite von einem Anschlagsring gedrückt wird. Der Anschlagsring wird auf der Achse gesteckt und an der Innenwand der Trommel verschraubt. Das Großlager steckt auf der Achse und befindet sich umfänglich in der Trommel. Eine Seite des Großlagers steht gegen die zweite Stufefläche und wird mit der Hilfe einer ersten Abdeckung an einem Ende der Achse verschraubt, wobei ein Druckanschlag an der ersten Abdeckung vorgesehen ist, der gegen eine andere Seite des Großlagers drückt.
Patent DE-202013006181-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Sprossen und Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Schutzeinrichtung für Sprossen (3) einer Leiter (1) mit einer eine jeweils zugeordnete Sprosse (3) zumindest auf einem Teil ihrer Länge umgreifenden Ummantelung (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (4) ein umfangsseitig offenes Mantelteil (6) mit einem über seine ganze Länge durchgehenden, durch einander zugewandte Randbereiche (7) begrenzten Spalt (8) und ein zusätzliches Brückenelement (9) aufweist, durch das der Spalt (8) überbrückbar ist und das in der Überbrückungsstellung an den den Spalt (8) begrenzenden Randbereichen (7) des Mantelelements (6) fixiert ist.
Patent DE-202013100324-U1 (DE)
Title: Lichthärtgerät
IPC: A61C13/15
Filed: 2013-01-24
Abstract: Lichthärtgerät zur Polymerisation mindestens eines lichthärtenden Materials, insbesondere eines polymerisierbaren Dentalmaterials, welches – eine Lichtquelle (11) aufweist, mittels der Licht auf eine Oberfläche des lichthärtenden Materials leitbar ist; gekennzeichnet durch – einen Vibrationssignalgeber (13), mittels welchem mindestens eine Betriebsinformation der Lichtquelle (11) in Form eines Vibrationssignals zu einen Handgriffbereich (16) des Lichthärtgeräts leitbar ist.
Patent DE-202013102617-U1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung
IPC: B23K9/235
Filed: 2013-06-18
Abstract: Schweißeinrichtung zum Schweißen von Werkstücken (2, 3) mit einem umlaufend bewegten, insbesondere magnetisch bewegten, Lichtbogen (4), wobei die Schweißeinrichtung (1) eine Vorschubeinrichtung (11) für ein Werkstück (2, 3) und eine Stromquelle (12) sowie eine Treibeinrichtung (10) für den Lichtbogen (4) aufweist, wobei die Schweißeinrichtung (1) eine zusätzliche Erwärmungseinrichtung (13) zum Erwärmen der verbundenen Werkstücke (2, 3) an deren Fügebereich (5) aufweist, wobei die Erwärmungseinrichtung (13) als Stromquelle (14) ausgebildet ist, die mit den Werkstücken (2, 3) elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-202013104078-U1 (DE)
Title: Brechwalze
IPC: B02C4/30
Filed: 2013-09-09
Abstract: Brechwalze (1) für Walzenbrecher, die einen Walzenkörper (2) und eine Vielzahl von den Walzenkörper (2) umgebenden Brechsegmenten (3) aufweist, wobei die Brechsegmente (3) mit dem Walzenkörper (2) mittels formschlüssiger Verbindungen (5) lösbar verbunden sind, und wobei die formschlüssigen Verbindungen (5) von auf der Umfangsfläche (6) des Walzenkörpers (2) ausgebildeten und in dessen Längsrichtung (9) verlaufenden Stegen (7), die jeweils an wenigstens einer ihrer beiden vorspringenden Längsseiten (10a, 10b) eine hinterschnittene Keilfläche (11a, 11b) aufweisen, und von in den Brechsegmenten (3) ausgeformten und der Form der Stege (7) entsprechend komplementär angepassten Längsausnehmungen (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine hinterschnittene Keilfläche (11a) der jeweiligen Stege (7) in Längsrichtung (9) des Walzenkörpers (2) gesehen mit Ausnehmungen (12) versehen ist, wobei die mit der wenigstens einen hinterschnittenen Keilfläche (11a, 11b) im montierten Zustand der Brechsegmente (3) zusammenwirkende Längswandung (15) eines jeweiligen Brechsegments (3) mit komplementär zu den Ausnehmungen (12) ausgebildeten Montageausnehmungen (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202014003791-U1 (DE)
Title: Verbundsvorrichtung für Platten mit Wärmeisolierung
IPC: E04B1/64
Filed: 2014-05-06
Abstract: Verbundsvorrichtung für Platten mit Wärmeisolierung, umfassend eine Einheit aus Dämmplatten (2) als Wärme isolierende Plattform und Hauptträger der gesamten Vorrichtung mit der Niederschlag abweisenden Außenseite (1), Nut- und Feder-Komponente (A), Nut- und Feder-Komponente (B), sowie Nut- und Feder-Komponente (C), Verbindungsstück (6) und Belüftungskanal (5), dadurch gekennzeichnet, dass die mittels Nut- und Feder-Komponente (A; B; C) einander verbundenen und an den Außenwänden durch Schlagdübel und Baukleber befestigten Platten die Gebäude gegen Niederschläge und gegen Wärmeverlust schützen.
Patent DE-202014004467-U1 (DE)
Title: Schallabsorber für einen Innenraum
IPC: E04B1/86
Filed: 2014-06-03
Abstract: Schallabsorber (30, 30.2, 30.3, 30.4) für einen Innenraum (10), – mit einem plattenförmigen Absorberkörper (32, 32.2, 32.3, 32.4), der aus einem schallabsorbierenden Material besteht oder zumindest solches enthält, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eine Kante (38, 38.2, 38.3, 38.4) des Absorberkörpers (32, 32.2, 32.3, 32.4) zumindest abschnittsweise profiliert ausgebildet ist.
Patent DE-202014006939-U1 (DE)
Title: Flanken-Personenschutz (FPS) oder auch LKW-Seitenjalousie
IPC: B60R19/56
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Jalousie, die an beiden Seiten des LKW durchgängig (bei Zugmaschine und Anhänger separat) befestigt ist, in einer Führung läuft und elektrisch hoch und runterfährt. Das Material des FPS, also der Seitenjalousie, muss leicht und gleichzeitig stabil sein, z. B. aus Aluminium. Die seitlichen Führungsschienen verfügen ueber ein Notöffnungsmechanismus, so dass diese im – eher unwahrscheinlichen – Notfall hochgeklappt werden können. Durch den angebrachten FPS werden zukünftig die immer wieder in den Medien auftauchenden Unfälle mit diesen Personengruppen, also Fussgänger und Radfahrer, gerade im innerstädtischen Bereich, verhindert. Der FPS sorgt dafür, dass keine Personen mehr seitlich unter das Fahrzeug geraten und dann von den Reifen erfasst werden.
Patent DE-202014010918-U1 (DE)
Title: Das Clustering von Werbeanzeigen mit organischen Karteninhalten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: System für das Ermöglichen des Clustering von Werbeanzeigen und Karteninhalten, wobei das System Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein maschinenlesbares Medium, das darin gespeicherte Anweisungen umfasst, die, wenn sie von den Prozessoren ausgeführt werden, die Prozessoren dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: das Identifizieren einer Werbeanzeige, die einem Benutzer als Antwort auf eine Benutzeranfrage am Benutzergerät anzuzeigen ist, worin die Benutzeranfrage eine Suchanfrage für eine Zielregion innerhalb der Karte ist; das Ermitteln eines Standorts, der mit der Werbeanzeige in Verbindung steht; das Ermitteln einer Kartenregion, die auf dem ermittelten Standort der Werbeanzeige basiert; das Generieren einer Abfrage, um ein oder mehrere Karteninhaltselemente abzurufen, wobei die Abfrage ein oder mehrere Suchkriterien beinhaltet, und wobei die Suchkriterien die ermittelte Kartenregion umfassen; das Erhalten eines oder mehrerer Karteninhaltselemente, die einen Standort innerhalb der Kartenregion als Antwort auf die Abfrage aufweisen, worin die Anzahl der Karteninhaltselemente des einen oder der mehreren Karteninhaltselemente auf einen zuvor definierten Ergebnisschwellenwert begrenzt ist; das Ermitteln, ob ein Karteninhaltselement des einen oder der mehreren Karteninhaltselemente mit einer selben Einheit in Verbindung gebracht wird, die mit der Werbeanzeige in Verbindung gebracht; und das Clustering des Karteninhalts und der Werbeanzeige, wenn ermittelt wird, dass der Karteninhalt mit derselben Einheit in Verbindung gebracht wird, die mit der Werbeanzeige in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-202014100115-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Modul und einer Elektronikanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-01-13
Abstract: Anordnung mit einem elektrischen Anschlussmodul (2) und einer Elektronikanordnung, insbesondere Leiterplattenanordnung, (3), gekennzeichnet durch einen Adapter (1) als elektrischer Verbinder zwischen dem elektrischen Anschlussmodul (2) und der Elektronikanordnung, insbesondere der Leiterplattenanordnung (3), wobei der Adapter mindestens einen ersten Anschlussstecker (11) und mindestens einen zweiten Anschlussstecker (12) aufweist, wobei sich der wenigstens eine erste Anschlussstecker (11) in eine Erstreckungsrichtung (41) erstreckt und wobei sich der wenigstens eine zweite Anschlussstecker (12) in einem vorgegebenen Winkel (α) zur Erstreckungsrichtung (41) erstreckt.
Patent DE-202014102911-U1 (DE)
Title: Bremsenabdeckblech
IPC: F16D65/847
Filed: 2014-06-26
Abstract: Bremsenabdeckblech mit einem tellerartigen Abschnitt zur Abdeckung einer Bremsscheibe, wenigstens einer Aussparung (2) für angrenzende Teile und wenigstens einen Befestigungsbereich zur Festlegung des Bremsenabdeckblechs an einem Radträger oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Befestigungsbereich (3) zumindest bereichsweise eine Verstärkung aufweist.
Patent DE-202015001301-U1 (DE)
Title: Nockenwellenantrieb mit variabler Ventilöffnungszeit durch elliptisch verschiebbarer Zahnräder auf Zwischen- u. Nockenwelle
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-02-16
Abstract: Nockenwellenantrieb durch zum elliptischen Lauf verstellbare Zahnräder auf einer von der Kurbelwelle angetriebenen Zwischenwelle und der Nockenwelle.
Patent DE-202015003231-U1 (DE)
Title: Campingbox
IPC: B60P3/38
Filed: 2015-04-27
Abstract: Campingbox mindestens aufweisend einen quaderförmigen Kasten (1) mit einer Vorderwand (2), einer Rückwand (3) sowie zwei die Vorder- und Rückwand (2, 3) verbindende Seitenwände (4, 5) und mit einer Liegeflächenebene, die sich oben auf dem Kasten (1) erstreckt, mit einem ersten Liegeflächensegment (6), das die Rückwand (3) und gegenüberliegende Abschnitte der Seitenwände (4, 5) in der Liegeflächenebene miteinander verbindet, derart, dass eine freie Öffnung (9) mit der Breite (B3) in den Kasten (1) verbleibt, mit einem zweiten Liegeflächensegment, das sich an das erste Liegeflächensegment (6) in der Liegeflächenebene anschließt und entfernbar angeordnet ist, mit jeweils einem oben an den Seitenwänden (4, 5) schwenkbar angeordneten quaderförmigen ersten Schrankteil (10) mit einer Vorderfront (11) und mit einer Breite (B1), wobei die Schrankteile (10) jeweils schwenkbar sind aus einer Position teilweise mit der Vorderfront (11) über dem ersten Liegeflächensegment (6) oder teilweise mit der Vorderfront (11) aufliegend auf dem ersten Liegeflächensegment (6) in eine Aufstellposition mit der senkrecht zur Liegeflächenebene stehenden Vorderfront (11) und umgekehrt, mit jeweils einem schwenkbar und seitlich in Richtung Vorderwand (2) am jeweils ersten Schrankteil (10) angeordneten zweiten quaderförmigen Schrankteil (12) mit einer Vorderfront (13) und der Breite (B2), wobei die zweiten Schrankteile (12) jeweils schwenkbar sind aus einer Aufstellposition fluchtend zum jeweils ersten Schrankteil (10) in eine Position des teilweisen Aneinanderliegens der Vorderfronten (11, 13) der jeweils ersten und zweiten Schrankteile (10, 12) und umgekehrt, wobei die Breiten (B1, B2 und B3) der ersten und zweiten Schrankteile (10, 12) und der freien Öffnung (9) so aufeinander abgestimmt sind, dass das jeweils an die Vorderfront (11) des ersten Schrankteils (10) angeschwenkte zweite Schrankteil (12) nach dem Verschwenken der ersten Schrankteile (10) in Richtung des ersten Liegeflächensegmentes (6) durch die freie Öffnung (9) in das Innere des Kastens (1) gelangt, und mit mindestens einem dritten Liegeflächensegment, das in der Liegeflächenebene an das zweite Liegeflächensegment anschließt und zwischen den sich in der Aufstellposition befindlichen Schrankteilen (10, 12) einlegbar und/oder einschwenkbar ist.
Patent DE-202015005684-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine elektronische Vorrichtung
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Befestigungssystem für ein Verbraucherprodukt, umfassend: einen entfernbaren Anteil, wobei der entfernbare Anteil umfasst: eine obere Oberfläche; eine untere Oberfläche; und eine gerundete Seitenwand, die von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche übergeht; und einen Empfangsanteil, wobei der Empfangsanteil umfasst: einen Kanal, der eine Form aufweist, die einer Form des entfernbaren Anteils entspricht und der eingerichtet ist, um den entfernbaren Anteil zu empfangen, wenn der entfernbare Anteil relativ zu dem Empfangsanteil gleitet.
Patent DE-202015008930-U1 (DE)
Title: Fixierungsmodul für Eindeckelemente
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-01-18
Abstract: Fixierungsmodul für Eindeckelemente (1) einer Dach- oder Fassadenkonstruktion, welche im Strangpress- oder Extrudierverfahren hergestellt werden umfassend – eine Fixierungsmodulhülse (3) mit einer Formerweiterung (8) zur formschlüssigen Verbindung in einem fließfähigen aushärtbaren Gemenge bei der Herstellung von Eindeckelementen (1), einer Öffnung (5) und mindestens einem in der Öffnung (5) angeordneten Hinterschnitt (9) zur Montage von Anbauteilen, oder – einen Fixierungsmodulbolzen (4) mit einer Formerweiterung (8) zur formschlüssigen Verbindung in einem fließfähigen aushärtbaren Gemenge bei der Herstellung von Eindeckelementen (1) und mindestens einem am Fixierungsmodulbolzen (4) angeordneten Hinterschnitt (9) zur Montage von Anbauteilen, oder – ein Fixierungsfußmodul (30) mit mehreren Fixierfüßen (17) mit Formerweiterung (8) zur formschlüssigen Verbindung in einem fließfähigen aushärtbaren Gemenge bei der Herstellung von Eindeckelementen (1) und mindestens einem am Fixiermodul (30) angeordneten Hinterschnitt (9) zur Montage von Anbauteilen.
Patent DE-202015100094-U1 (DE)
Title: Einstellbare Halterung für optische Komponenten
IPC: G12B5/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Einstellbare Halterung für optische Komponenten zur Umlenkung oder sonstigen Manipulation des Strahlengangs einer von einem Laser, insbesondere einem Hochleistungslaser, emittierten Laserstrahlung, mit • einem Trägerkörper (1), • einem auf dem Trägerkörper (1) lageveränderlich einstellbar gehaltenen Optikhalter (2) zur Befestigung der optischen Komponente und • einer Einstellvorrichtung zur Einstellung der Lage des Optikhalters (2) relativ zum Trägerkörper (1), wobei die Einstellvorrichtung zumindest eine bewegliche Stellschraube (3) umfasst, die in eine Gewindebohrung eingeschraubt ist und sich mit einer Stützfläche gegen ein Widerlager derart abstützt, dass durch ihre Verdrehung die Lage des Optikhalters (2) relativ zum Trägerkörper (1) veränderbar ist und ein Sicherungsmittel vorgesehen ist, über das die Stellschraube (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel von einem Spannelement (4) und einem Spannmittel (5) gebildet ist, wobei das Spannmittel (5) derart ausgebildet ist, dass es zur axialen Verspannung der Stellschraube (3) innerhalb der Gewindebohrung eine zur axialen Richtung der Stellschraube (3) parallele Spannkraft zwischen dem Spannelement (4) und dem Trägerkörper (1) bereitstellt.
Patent DE-202015101433-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Waschtisch mit einem Aufsatzbecken (1), mit einer Waschtischplatte (2), die eine Öffnung aufweist, die an der Oberseite der Waschtischplatte (2) von einer Flanschfläche (3) zur Anbringung des Aufsatzbeckens (1) begrenzt ist, wobei die Oberseite der Waschtischplatte (2) einen waagerecht ausgerichteten ebenen Randbereich (4) aufweist, und wobei die Oberseite in einem Bereich (5) zwischen der Flanschfläche (3) und dem Randbereich (4) derart geneigt ist, dass eine Mulde (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202015101997-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/12
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ladungsträger zur Aufnahme einer Ladung, insbesondere von Reifen, umfassend a) eine Bodenbaugruppe (1), welche sich von einem ersten Ende entlang einer vorzugsweise horizontalen Längsrichtung (X) bis zu einem zweiten Ende erstreckt, und b) wenigstens eine an einem Ende der Bodenbaugruppe verbindbare oder verbundene Stirnseite (2, 2‘) mit zwei in einer zur ersten Richtung (X) rechtwinklig verlaufenden Querrichtung (Y) beabstandeten Eckelementen (3, 4), und c) wenigstens eine Seitenwand (5, 5‘), welche mit den Eckelementen (3, 4) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Seitenwand (5, 5‘) gegenüber der Bodenbaugruppe (1) so verschwenkbar ist, dass die Seitenwand in einer aufgeklappten Lage mit einer zur Längs- und Querrichtung (X, Y) senkrechten Höhenrichtung (Z) einen Winkel α >= 0° einschließt, und d) wobei die Seitenwand (5, 5‘) relativ zur Bodenbaugruppe (1) aus der aufgeklappten Lage in eine eingeklappte Lage mit α = 90° verschwenkbar ist, in welcher sich die Seitenwand (5, 5‘) im Wesentlichen parallel zur Bodenbaugruppe (1) und zu dieser benachbart erstreckt, dadurch gekennzeichnet, e) dass die Stirnseite (2, 2‘) so lösbar mit der der Bodenbaugruppe (1) verbindbar ist, dass die Eckelemente (3, 4) relativ zur Bodenbaugruppe (1) verschwenkbar oder starr mit ihr verbunden sind.
Patent DE-202015105536-U1 (DE)
Title: Wellenloses Gebläse mit axialem Luftschlitz
IPC: F04D25/06
Filed: 2015-10-19
Abstract: Wellenloses Gebläse mit einem axialen Luftschlitz, welches Folgendes umfasst: eine Basis (1), welche eine Bodenplatte (11) und einen Befestigungspfosten (12) umfasst, wobei der Befestigungspfosten (12) mit der Bodenplatte (11) verbunden ist, einen Rotorsatz (2), welcher ein Laufrad (21) und ein magnetisches Element (22) umfasst, wobei das Laufrad (21) auf dem Befestigungspfosten (12) aufsitzt, das Laufrad (21) eine Bodenfläche (211) hat, die mit Bezug auf die Bodenplatte (11) entgegengesetzt angeordnet ist, und das magnetische Element (22) auf der Bodenfläche (211) befestigt ist, ein Wälzlager (3), das zwischen dem Befestigungspfosten (12) und dem Rotorsatz (2) installiert ist, und einen Statorsatz (4), der auf der Bodenplatte (11) angeordnet ist und einen magnetfeldinduzierenden Abschnitt (41) umfasst, wobei der magnetfeldinduzierende Abschnitt (41) mit Bezug auf das magnetische Element (22) entgegengesetzt angeordnet ist und ein axialer Luftschlitz (S) zwischen dem magnetfeldinduzierenden Abschnitt (41) und dem magnetischen Element (22) ausgebildet ist.