baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002973-U1 (DE)
Title: Wandwäschetrockner
IPC: D06F57/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Wandwäschetrockner mit hoher Textil-Aufnahmekapazität und variabel einstellbarem Trocknungsvolumen, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorzugsweise aus Stahl-, Aluminium- oder Kunststoffrohren bzw. Profilen bestehende, in Breite und Höhe den Erfordernissen frei wählbare Rahmenkonstruktion (1) mit Aufhängelementen für Wäschestücke (2) durch eine Führungs- und Bewegungseinheit (5, 6) in einer Translationsachse und einer zusätzlichen Rotationsachse beweglich zwischen vertikalen und horizontalen Ankerpunkten gelagert ist und in einer oder mehreren Positionen durch eine Arretierungsfunktionalität in der Führungs- und Bewegungseinheit (5, 6) oder durch Arretierungshilfen (7) zwischen Rahmen und der Führungs- und Bewegungseinheit oder funktionsähnliche Vorrichtungen in Verbindung mit entsprechenden Aufnahmevorkehrungen im Rahmen oder in den Rollelementen (4) im unteren Bereich der Rahmenkonstruktion gegen Abgleiten gesichert werden kann.
Patent DE-202013003058-U1 (DE)
Title: Elektronisch mechanisch überwachte Ladegutsicherung (EMÜL)
IPC: B25B25/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass in einem U-Gehäuse (b) zwei vorgespannte Federstäbe (1) eingebaut sind, die eine bestimmte Kraft auf die Umlenkachse (c1) ausüben. (Microschalter auf ”1” ein Signal an das Überwachungsgerät optisch und akustisch) Nach dem durchschlaufen des Zurrgurts über (c + c1) wird durch Spannen des Zurrgurts (z. B. niederzurren des Ladeguts) eine bestimmte Kraft in die Umlenkachse (c1) eingeleitet. Wird die des Zurrgurts auf die Umlenkachse (c1) eingeleitete Kraft größer als die der Federstäbe (1) ist eine bestimmte Niederzurrkraft auf das Ladegut erreicht. (Microschalter auf ”0” kein Signal an das Überwachungsgerät = Laderungssicherung in Ordnung) Sollte während des Transports durch irgendeinen Grund (z. B. Verutschen des Gurts oder der Ladung) die vorgegebene Niederzurrkraft des Ladeguts unterschritten werden, d. h. die Kraft der vorgespannten Ferderstäbe ist stärker als die des umgelenkten Zurrgurtes kommt es zum Kontakt der Umlenkrolle (c1) und des Microschalters (Microschalter auf ”1” ein Signal an das Überwachungsgerät optisch und akkustisch ”Alarm” Ladegut überprüfen!)
Patent DE-202013004160-U1 (DE)
Title: Prüfmodul für die automatische kamerabasierte Erfassung von Oberflächenfehlern auf zylinderförmigen Bauteilen mit strukturierten Oberflächen
IPC: G07C3/14
Filed: 2013-04-30
Abstract: Gerät für die automatische kamerabasierte Erfassung von Oberflächenfehlern auf Bauteilen (T1) mit zylindrischer Bauform und gegebener Basisstruktur der Oberfläche (Mantelfläche) dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung der gekrümmten Oberfläche mit einer Auflichtbeleuchtung (L1) erfolgt, die auf einem Streifen der Mantelfläche (Prüffenster, Pf1) die Basisstruktur der Oberfläche und deren Fehler hervorhebt, wobei die Fehlererkennung aus der Analyse des Grauwertgradientenhistogramms im Prüffenster abgeleitet wird und die Prüfung der gesamten Mantelfläche durch Drehung des Bauteils mittels Drehmodul (Dm1) realisiert wird.
Patent DE-202013007088-U1 (DE)
Title: Strandstuhl und Transportelement für diesen
IPC: A47C3/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Strandstuhl (1) mit einer gewölbten Auflagefläche (2), die mehrere Flächenabschnitte aufweist, von denen ein erster Abschnitt als Sitzfläche (3) und ein zweiter Abschnitt als Rückenlehne (5) dient, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich neben der Auflagefläche (2) zumindest teilweise jeweils eine als Standmittel dienende Kufe (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202013007752-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21L4/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Leuchte mit mindestens einem Leuchtmittel (9), einer Stromversorgungseinheit und einer Ansteuereinrichtung für das Leuchtmittel (9), wobei die vorgenannten Elemente in einem Gehäuse (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Getränkedose ist und eine den Deckel der Getränkedose (2) ersetzende, zumindest bereichsweise lichtdurchlässige Abschlussplatte (6) aufweist, unter der das Leuchtmittel (9) angeordnet ist.
Patent DE-202013010500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und zum Transport von Glasscheiben
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und zum Transport von vertikal stehenden Scheibenelementen (2), insbesondere rechteckigen Isolierglaseinheiten (2), aufweisend ein im Wesentlichen L-förmiges Grundgerüst (5) mit einem Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme der Scheibenelemente (2), umfassend a) eine den Aufnahmeraum (16) seitlich begrenzende Anlageeinrichtung (3) zur Anlage rückwärtiger Kanten (20) der Scheibenelemente (2), aufweisend ein sich quer zur Vertikalebene der aufzunehmenden Scheibenelemente (2) erstreckendes, bezüglich der Vertikalen in spitzem Winkel nach außen geneigtes Anlagetragwerk (12) mit mindestens einer sich horizontal erstreckenden Anlagezahnleiste (15) mit in den Aufnahmeraum (16) ragenden Anlagezähnen (17) mit in die Zahnlücken (18) divergierenden Zahnflanken (19) zur seitlichen Halterung der Scheibenelemente (2); b) eine den Aufnahmeraum (16) bodenseitig begrenzende Auflageeinrichtung (4) zur Auflage von Unterkanten (21) der Scheibenelemente (2), aufweisend – ein sich quer zur Vertikalebene der aufzunehmenden Scheibenelemente (2) erstreckendes, rechtwinklig zum geneigten Anlagetragwerk (12) ausgerichtetes und mit diesem verbundenes Auflagetragwerk (22) mit mindestens einer sich horizontal erstreckenden Auflagezahnleiste (26) mit in den Aufnahmeraum (16) ragenden Auflagezähnen (27) mit in die Zahnlücken (28) divergierenden Zahnflanken (29) zur seitlichen Halterung Scheibenelemente (2); und – mindestens eine sich parallel zu der Auflagezahnleiste (26) bzw. den Auflagezahnleisten (26) erstreckende Auflageprofilleiste (23), wobei die mindestens eine Auflageprofilleiste (23) relativ zu der mindestens einen Auflagezahnleiste (26) bewegbar ist, zwischen einer oberen Stellung, in der das Auflageniveau der mindestens einen Auflageprofilleiste (23) über dem Auflageniveau der Auflagezahnleiste(n) (26) liegt, und einer unteren Stellung, in der das Auflageniveau der mindestens einen Auflageprofilleiste (23) unter dem Auflageniveau der Auflagezahnleiste(n) (26) liegt, und wobei die mindestens eine Auflageprofilleiste (23) in der oberen oder in der unteren Stellung gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageprofilleiste (23) oder bei mehreren Auflageprofilleisten (23) jede der Auflageprofilleisten (23) an dem Auflagetragwerk (22) benachbart zu der mindestens einen Auflagezahnleiste (26), insbesondere zwischen zwei zueinander benachbarten Auflagezahnleisten (26), um eine horizontale, sich parallel zu der mindestens einen Auflagezahnleiste (26) erstreckende Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202013012629-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage für die Herstellung eines Extrusionsproduktes
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Extrusionsanlage (200) für die Herstellung eines Extrusionsproduktes (100), mit wenigstens einer Extrusionsvorrichtung (10), welche einen Extruder (60), eine Vorlaufwaage (30) zur Beschickung des Extruders (60) und zumindest einen Vorlaufbehälter (20) zur Beschickung der Vorlaufwaage (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sensorvorrichtung (70) für die Bestimmung des Füllstands in dem zumindest einen Vorlaufbehälter (20) und/oder in der Vorlaufwaage (30) vorgesehen ist, und weiter eine Kontrolleinheit (80) vorgesehen ist, welche für die Ausführung eines Verfahrens mit den folgenden Schritten ausgebildet ist: – Erkennen einer Materialwechselanforderung, – Durchführen wenigstens eines Vorbereitungsschrittes für den Materialwechsel, – Durchführen des Materialwechsels nach Abschluss des wenigstens einen Vorbereitungsschrittes, wobei als Vorbereitungsschritt eine Reinigung der Extrusionsvorrichtung (10) oder von Teilen der Extrusionsvorrichtung (10) vom Einsatzmaterial durchgeführt wird und als Reinigungsschritt der Nachfolgende durchgeführt wird: – Erzeugung eines Luftwirbels insbesondere eines zyklonartigen Luftwirbels.
Patent DE-202013100589-U1 (DE)
Title: Tischsystem und Verriegelungseinrichtung sowie Tisch für ein Tischsystem
IPC: A47B3/06
Filed: 2013-02-08
Abstract: Verriegelungseinrichtung (7) zum Verbinden eines Tischbeins (3) mit einer Tischplatte (2, 2a, 2b), umfassend: zwei bewegliche an einem Ende eines Tischbeins (2, 2a, 2b) anbringbare Klemmelemente (9), ein Betätigungselement zum Betätigen und Arretieren der Klemmelemente (9) und ein Gegenstück (16) zur Montage an der Unterseite der Tischplatte (2, 2a, 2b), wobei das Gegenstück (16) mindestens zwei Eingriffselemente (15a, 15b, 15c) aufweist, wobei die Klemmelemente (9) durch Betätigen des Betätigungselements von einer Entriegelungsposition, in welcher die Klemmelemente (9) die Eingriffselemente (16) nicht hintergreifen, in eine Verriegelungsposition bringbar sind, in welcher die Klemmelemente (9) die Eingriffselemente (16) hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als Hebelelement (8) ausgebildet ist, welches zur Überführung der Klemmelemente (9) von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition um eine Schwenkachse (12) parallel zu der zu befestigenden Tischplatte (2, 2a, 2b) verschwenkbar ist.
Patent DE-202013104321-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur kontaktfreien Weitwinkelbeobachtung eines Auges unter einem Mikroskop
IPC: A61B3/13
Filed: 2013-09-20
Abstract: Optische Vorrichtung (08) zur kontaktfreien Weitwinkelbeobachtung eines Auges (05) unter einem Mikroskop (01), aufweisend: – eine Linse (09), – eine Verschiebeeinheit (11), – einen elektrischen Antriebsmotor (24), – eine Halterung (07) zur Befestigung der optischen Vorrichtung (08) an dem Mikroskop (01), das zur kontaktfreien Weitwinkelbeobachtung des Auges (05) eingerichtet ist, – wobei der elektrische Antriebsmotor (24) dazu eingerichtet ist, die Linse (09) über die Verschiebeeinheit (11) zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass – der elektrische Antriebsmotor (24) in der Halterung (7) angeordnet ist und – dass die Verschiebeeinheit (11) an der Halterung (7) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202014000167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen und drehmomentgestützten Verschraubung von Schäkeln
IPC: B23P19/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: Universelle Vorrichtung zur maschinellen Verschraubung von Schäkel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einer universellen Aufnahme für maschinenbetätigte Werkzeuge gemäß DIN 3126-C 6,3 (ISO 1173) versehen ist. 2 (2)
Patent DE-202014001532-U1 (DE)
Title: Schallbrecher
IPC: G10K11/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Streuständer für eine Schallquelle mit vorgegebener Schallwellenverteilung in der Umgebung der Akustischen Achse insbesondere für Lautsprecher Boxen oder andere Tongeber die den direkten Schall gleichmäßig streuen.
Patent DE-202014002694-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einem Deformationselement
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-03-27
Abstract: Kupplungsvorrichtung (10) mit einem Deformationselement (2) für die Kupplung einer Sitzvorrichtung (300), insbesondere einer Sitzlehne (30) einer Rücksitzbank mit einem Karosserieelement (77) eines Kraftfahrzeuges (30), aufweisend, ein erstes U-förmiges Montageglied (1) zum Umgreifen einer Sitzanbindung (200) des Kraftfahrzeuges (30), ein zweites Montageglied (4) zur Befestigung an der Sitzvorrichtung (300), wobei das Deformationselement (2) einen Abstützbügel (5) aufweist, der zwischen dem ersten U-förmigen Montageglied (1) und dem zweiten Montageglied (4) angeordnet ist und gegen die Sitzanbindung (200) in einen vorgespannten Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202014004776-U1 (DE)
Title: Kammer zur kontinuierlichen Begasung von Flüssigkeiten eines Probegefäßes durch Nutzung eines konstanten Gasvolumens
IPC: B01L5/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Kammer zur kontinuierlichen Begasung von Flüssigkeiten eines Probegefäßes durch Nutzung eines konstanten inneren Gasvolumens dadurch gekennzeichnet, dass nach Evakuierung der Kammer (1) durch die Hähne (2 und 3) das gewünschte Gas – beispielsweise über ein Gasometer – zugeführt werden kann und durch eine Pumpe (4), an dessen Ausgang sich ein Schlauch mit einem Sprudelstein (5) (oder eine Glasfritte) befindet, der in das Probegefäß (6) eintaucht und dadurch die Lösung kontinuierlich begast.
Patent DE-202014007564-U1 (DE)
Title: LED-Ring für ein mochanisches oder mechatronisches Verschlusssystem
IPC: E05B17/10
Filed: 2014-09-22
Abstract: LED-Ring für ein mechanisches (110) oder mechatronisches (10) Verschlusssystem, umfassend eine in einem Gehäuse (110) oder Mulde (10) drehbar gelagerte Betätigung (112, 12), wie Steckschlüsselaufnahme (146) oder Schwenkgriff (12), und ein mit dem Gehäuse oder mit der Mulde unter Zwischenlage einer dünnen Wand, wie Türblech eines Blechschranks oder Blechgehäuses aufschraubbaren Sicherungsmutter (120) oder Lagerstücks (20), gekennzeichnet durch einen Flansch (126, 26) des Gehäuses (110) oder der Mulde (10) umschließenden Lichtring (128, 28) und mit einer zwischen Lichtring (128, 28) und dünner Wand (142, 42) angeordneten Flexfolie (132, 32), die Licht emittierende Dioden (LEDs) (130, 30) trägt.
Patent DE-202014011101-U1 (DE)
Title: Produkt aufweisend einen optoelektronisch lesbaren Code
IPC: B60C13/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Produktoberfläche (1) aufweisend einen optoelektronisch lesbaren Code (5), welcher durch eine Anordnung flächiger Zellen (6, 7) unterschiedlicher Zellenarten gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zellen (6, 7) integraler Bestandteil der Produktoberfläche (1) sind, – dass die Zellen (6, 7) einer jeden Zellenart jeweils ein Oberflächenprofil (3) aufweisen, – dass das Oberflächenprofil (3) mindestens einer Zellenart mindestens eine Erhebung und/oder Vertiefung relativ zur Produktoberfläche (1) aufweist, – dass das Oberflächenprofil (3) einer ersten Zellenart relativ zum Oberflächenprofil (3) einer zweiten Zellenart so ausgebildet ist, dass sich die Reflexionseigenschaften des Oberflächenprofils (3) der ersten Zellenart von den Reflexionseigenschaften des Oberflächenprofils (3) der zweiten Zellenart unterscheiden, – dass der Code (5) ein zweidimensionaler Code, insbesondere ein quick-response-(QR-)Code, ist, – dass die Produktoberfläche (1) aus einem polymeren Material, insbesondere aus einem elastomeren Material, gebildet ist und – dass es sich bei der Produktoberfläche um die Oberfläche einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens handelt.
Patent DE-202014011118-U1 (DE)
Title: Linsen und Beleuchtungsvorrichtungen für Tunnel
IPC: G02B3/02
Filed: 2014-07-05
Abstract: Optische Linse mit mindestens einer Lichtaustrittsfläche in ellipsoidartiger Freiform, wobei die Unterseiten planar ausgeformt und mit einer optisch relevanten Ausnehmung zur Aufnahme einer Lichtquelle versehen ist, bestehend aus einem Glas, das (a) die folgende Zusammensetzung umfasst: (a1) etwa 55 bis etwa 65 Gew.-% vierwertige Metalloxide (a2) etwa 10 bis etwa 23 Gew.-% zweiwertige Metalloxide (a3) etwa 12 bis etwa 22 Gew.-% einwertige Metalloxide und mit der Maßgabe, dass sich die Mengenangaben zu 100 Gew.-% ergänzen, sowie (b) einem Brechungsindex nD (gemessen bei 589 nm) von etwa 1,5 bis etwa 1,6.
Patent DE-202014100316-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Trinkwasserbehälters
IPC: A01K7/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Aufbau eines Trinkwasserbehälters, insbesondere ein Behälterzusammenbau (4) für Tiere zum Wassertrinken, aufweisend: einen oberseitig ausgebildeten Trinkwasserspeicher (1) zur Wasserabfüllung, einen oberhalb dieses Trinkwasserspeichers ausgebildeten Deckel (3) und eine unterseitig angeordnete Halterungseinheit (2) für Tiere zum Wassertrinken, dadurch gekennzeichnet, dass der oberseitig ausgebildete Trinkwasserspeicher (1) mit der unterseitig angeordneten Halterungseinheit (2) verbunden ist, dass auf den beiden Seiten dieses Trinkwasserspeichers (1) und auf einer vorgewählten Höhe mindestens zwei zueiander benachbarten Ausnehmung (141, 142) angeordnet sind, welche mit den zwei sich oberseitig auf der Halterungseinheit (2) nach innen erstreckend angeordneten Vorsprüngen (22) nach Bedarf miteinader zusammenwirkbar sind, dass der sich unterhalb des Trinkwasserspeichers (1) befindliche Ausgangsabschnitt (12) mit einer Wasserauslassvorrichtung (15) angeschraubt ist, die ein Führungsrohr (16) mit einer vorgewählten Länge aufweist, das an dessen Ende ein Absperrabschnitt (161) schräg nach innen angeordnet ist, der eine Sperrkugel (17) darin eingesetzt ist, um eine entsprechende Positionbegrenzung zu ermöglichen, dass ein Gewindeabschnitt (162) oberhalb dieses Führungsrohrs (16) vorgesehen ist, damit ein Dichtungsring (18) am Umfang des Ausgangsabschnitts (12) des Trinkwasserspeichers (1) angeordnet ist, dass das mit der Sperrkugel (17) aufgenommene Führungsrohr (16) am Ausgangsabschnitt (12) des Trinkwasserspeichers (1) angeschraubt ist, dass wenn die sich in der Wasserauslassvorrichtung (15) befindliche Sperrkugel (17) durch Kraftwirkung eines Abstützteils (23) der unterseitig angeordneten Halterungseinheit (2) nach oben bewegt ist, ist das Wasser auslaufbar, dass wenn das Wasser bis zum Unterteil des Führungsrohrs (16) erreicht ist, wird ein Wasserauslauf verhindert, dass wenn die Sperrkugel (17) der Wasserauslassvorrichtung (15) mit dem Absperrabschnitt (161) des Führungsrohrs (16) unbehindert in Berührung kommt, wird ein Wasserauslauf gesperrt, und dass zur Wassermengesteuerung durch den Behälterzusammenbau (4) zunächst der oberseitig ausgebildete Trinkwasserspeicher (1) mit der unterseitig angeordneten Halterungseinheit (2) verbunden wird, um eine vorgewählte Wassermengesteuerung zwischen der mit dem oberseitig ausgebildeten Trinkwasserspeicher (1) angeschraubten Wasserauslassvorrichtung (15) und der unterseitig angeordneten Halterungseinheit (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202014103416-U1 (DE)
Title: Kombination aus einem Tisch sowie einer Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Kombination aus einem Tisch (1) mit Tischgestell (4, 5, 6) und Tischplatte (3) sowie wenigstens einer Leuchte (2) mit variierbarer Lichtstärke, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (3) höhenveränderbar ausgebildet ist, und dass die Lichtstärke der Leuchte (2) zur Ausleuchtung der Tischplatte (3) in Abhängigkeit von ihrer Höhenposition so eingestellt wird, dass die Beleuchtungsstärke am Ort der Tischplatte im Wesentlichen gleichbleibend ist.
Patent DE-202014103468-U1 (DE)
Title: Flaschendeckelartiger Drahtloslautsprecher
IPC: H04B1/034
Filed: 2014-07-28
Abstract: Flaschendeckelartiger Drahtloslautsprecher, der auf einen Flaschenkörper (200) schließbar ist und Folgendes umfasst:  – einen Flaschendeckel-Grundkörper (10), dessen Bodenteil (11) auf ein Oberteil (201) des Flaschenkörpers (200) schließbar ist;  – eine Lautsprechereinheit (20), die im Flaschendeckel-Grundkörper (10) aufgenommen ist; und  – ein Abspielsteuermodul (30), der im Flaschendeckel-Grundkörper (10) aufgenommen und an die Lautsprechereinheit (20) elektrisch angeschlossen ist, wobei das Abspielsteuermodul (30) eine Steuereinheit (31) und eine an die Steuereinheit (31) elektrisch angeschlossene drahtlose Empfang-/Sendeeinheit (32) umfasst, wobei die drahtlose Empfang-/Sendeeinheit (32) zur Kommunikation mit einem elektronischen Gerät (S) und zum Empfang eines durch das elektronische Gerät (S) übertragenen Signals dient, wobei die Steuereinheit (31) gemäß dem durch die drahtlose Empfang-/Sendeeinheit (32) empfangenen Signal die Lautsprechereinheit (20) entsprechend steuert.
Patent DE-202014103882-U1 (DE)
Title: Fahrlicht für ein Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Fahrlicht (1) für ein Fahrrad, mit einer Lichteinheit (2) und einer Rückstrahlereinheit (3), wobei die Lichteinheit (2) von Batterien oder einem Dynamo versorgt wird, und einem Schalter (4), der mit einem Schaltergriff (41) vorgesehen ist, um von einem Benutzer zum Ein- und Ausschalten des Lichts bedient zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltergriff (41) die Rückstrahlereinheit (3) ist.
Patent DE-202014104850-U1 (DE)
Title: Dämpfungselement mit vorspannendem Federelement
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-10-10
Abstract: Dämpfungselement (1, 1‘) umfassend zumindest einen ersten Halteabschnitt (9, 9‘) und/oder zumindest einen zweiten Halteabschnitt (11, 11‘), wobei das Dämpfungselement (1, 1‘) mittels des ersten Halteabschnitts (9, 9‘) und/oder des zweiten Halteabschnitts (11, 11‘) mit zumindest einem Bauteil (3, 3‘) zumindest indirekt verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Halteabschnitt (9, 9‘) und dem zweiten Halteabschnitt (11, 11‘) zumindest ein Druckbereich (13, 13‘) ausgebildet ist, wobei mittels des Druckbereichs (13, 13‘) auf eine Oberfläche (15, 15‘) des Bauteils (3, 3‘) eine vorspannende Druckkraft, die in eine im wesentlichen parallel zu der Normalenrichtung (N) der Oberfläche (15, 15‘) verlaufende Richtung aufbaubar ist.
Patent DE-202014105055-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung und Schneideeinheit für einen automatischen Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2014-10-22
Abstract: Zusatzvorrichtung (30, 40) für einen automatischen Rasenmäher, umfassend: eine Platte (32) mit wenigstens einer Öffnung (33), wobei die Platte (32) geeignet ist, um mit einer Schneideinheit (21) des automatischen Rasenmähers mittels eines oder mehrerer Befestigungsmittel (23) durch die wenigstens eine Öffnung (33) angebracht zu werden, um mit der Schneideinheit (21) um eine gemeinsame Achse zu rotieren und mit dieser zusammen angetrieben zu werden; wenigstens einen Stab (31), der jeweils an der Platte (32) angeordnet ist, wobei der Stab (31) oder die Stäbe (31) zumindest ein im Wesentlichen L-förmiges Profil umfassen und sich von der Platte radial nach außen erstrecken.
Patent DE-202015000096-U1 (DE)
Title: Dental- oder medizinisches lnstrument
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Dental- oder medizinisches Instrument (1) mit einem Griffteil (3) zum Ergreifen durch medizinisches Personal und einem Arbeitsteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsteil (5) zumindest teilweise eine Umhüllung (15) aufweist.
Patent DE-202015000893-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für elektronische Anzeigegeräte
IPC: B65D81/00
Filed: 2015-02-08
Abstract: Aus Karton, Pappe oder Kunststoff hergestellter Sonnenschutz, zur Verwendung mit Anzeigegeräten, bestehend aus mindestens einem Boden (1) einem Deckel (2) und zwei Seitenwänden (3), gekennzeichnet dadurch dass diese sich dergestalt anordnen und verbinden lassen, dass ein Körper entsteht, der einem Prisma mit dreieckförmiger Grundfläche gleicht, das eine offene Seite hat, durch welches das Anzeigegerät aufgenommen werden kann.
Patent DE-202015004423-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (2) aus Holz und einem Tischgestell (3), auf welchem die Tischplatte (2) aufliegt, wobei das Tischgestell (3) wenigstens eine Aufstelleinrichtung (4), insbesondere ein oder mehrere Tischbeine (4), aufweist, mit welcher es auf dem Boden abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischgestell (3) mit der Tischplatte (2) über eine Kopplungseinrichtung (50–54) verbunden ist, welche ein mit der Tischplatte (2) fest verbundenes erstes Beschlagteil (50) und ein gegenüber dem ersten Beschlagteil (50) darin verschiebbar geführtes und mit dem Tischgestell (3) fest verbundenes zweites Beschlagteil (51) aufweist.
Patent DE-202015006649-U1 (DE)
Title: Beladevorrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Beladevorrichtung (1) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), zur Aufnahme von Waren als Schüttgut und Übergabe an die Warenübergabevorrichtung (110), bestehend aus mindestens einem Behälter (2) mit mehreren Fächern (3), in denen die Waren aufnehmbar sind, wobei die Fächer (3) jeweils eine Beladeöffnung (5) zum Eingeben der Waren und eine Entladeöffnung (7) zur Ausgabe der Waren aufweisen, wobei jede Entladeöffnung (7) mit mindestens einer Rückhalteklappe (9) verschließbar ist und jede Rückhalteklappe (9) zum Öffnen separat steuerbar ist.