baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020901-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: GIESEKE REINHARD
IPC: A01B33/10
Filed: 2008-04-25
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine mit einem sich quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Kastenbalken, in dem beabstandet zueinander um aufrechte Achsen rotierend angetriebene Bodenbearbeitungswerkzeuge tragende Werkzeugkreisel in Lagerhülsen angeordnet sind, wobei unterhalb des Kastenbalkens ein einen sich in Längsrichtung des Kastenbalkens erstreckender Hohlraum bildender und den Kastenbalken verstärkender Profilträger, der mit dem Kastenbalken verschweißt ist, angeordnet ist, wobei die Lagerhülsen in den Boden des Kastenbalkens und in dem Profilträger angeordneten Aussparungen angeordnet und mit dem Kastenbalken und dem Profilträger verschweißt sind. Um eine einfachere Ausgestaltung des dem Hohlraum unterhalb des Kastenbalkens bildenden Profilträgers mit einer guten Krafteinteilung aus den Lagerhülsen in den Profilträgern zu erreichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Profilträger im Querschnitt V-förmig ausgebildet ist, dass die Aussparungen für die Lagerhülsen in dem keilförmigen Bereich des V-förmigen Profilträgers angebracht sind. Infolge dieser Maßnahmen wird in überraschend einfacher Weise eine vorteilhafte Einleitung der Kräfte, die über die Lagerhülse in den Kastenbalken eingeleitet werden, in optimal verteilter und vorteilhafter Weise eingeleitet. Es kommt zu keinen Kraftspitzen im Bereich des Profils, insbesondere nicht im Bereich der mit der Lagerhülse verschweißt ist, ist vorgesehen, dass der Profilträger im Querschnitt V-förmig ...
Patent DE-102008024980-A1 (DE)
Title: Swivel bearing for flap, particularly for covering flap of motor vehicle, is provided with folding or collapsible hood, where flap is connected to supporting carrier
Inventor: TREPTOW JOERG
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-05-23
Abstract: The swivel bearing is provided with a folding or collapsible hood, where a flap (1) is connected to a supporting carrier (9). A pivot axis (11) of a pivoting device (12) is formed on a stationary wall portion (8). The pivoting device is fixed on a holding device on a stationary wall portion.
Patent DE-102008025351-A1 (DE)
Title: Umformmaschine
Inventor: RIEGER KLEMENS
IPC: B21D5/04
Filed: 2008-05-27
Abstract: Bei einer Umformmaschine zur Umformung von flächigen Werkstücken längs eines langgestreckten Werkzeugs, umfassend einen in einem Maschinengestell beidseits gehaltenen und relativ dazu bewegbaren Werkzeugträger mit einem in einer Werkzeugaufnahme lageveränderbar aufgenommenen Werkzeug, wobei der Werkzeugträger über seine Länge mit mehreren Stellelementen ausgestattet ist, die von der dem Werkstück abgewandten Seite auf das Werkzeug einwirken, umfasst jedes Stellelement einen Hydraulikzylinder, wobei die Hydraulikzylinder derart hydraulisch miteinander verbunden sind, dass sich während des Umformvorgangs ein längs des Werkzeugs im Wesentlichen gleichförmiger Anpressdruck an das Werkstück einstellt.
Patent DE-102008030978-A1 (DE)
Title: Ship-bridge collision warning system for use in inland water navigation application, has audio warning system emitting warning and calling ship captain, where ship geographical position is determined and compared with clearance height
Inventor: WISTUBA PETER
IPC: G08G3/02
Filed: 2008-06-27
Abstract: The warning system has an electronic processing unit (RE) connected with a buffer storage (PSP), where measured data is transmitted to the electronic processing unit. Measured height value is evaluated in an evaluation unit. A signal received using a global positioning system (VI) represents instantaneous position of a ship. A display (D) is provided in a control room. An audio warning system (AWG) emits a warning and calls on a ship captain. Geographical position of the ship is newly determined and is compared with clearance height of the bridge provided in a table.
Patent DE-102008033767-A1 (DE)
Title: Multifunktions-Glas
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2008-07-18
Abstract: Multifunktions-Glas (1) gemäß der Hauptpatentanmeldung DE 102007004444.7, bei dem ein außerhalb dieses Glases (1) mit einem Bildgeber (3) erzeugtes reelles Bild über eine Einkoppelfläche (20), welche auf einer proximal liegenden optischen Fläche im Randbereich des Glases (1) liegt, optisch einkoppelbar und innerhalb dieses Glases (1) optisch übertragbar ist und dann eine Auskopplung eines virtuellen Bildes aus dem Glas (1) in Richtung Auge (10) durch eine mikrostrukturierte optische Fläche, welche eine Auskoppelfläche (22) ist, erfolgt, die proximal oder distal liegend auf einer der optischen Flächen des Glases (1) aufgebracht ist, bei dem weiterhin zwischen dem Randbereich des Glases (1), an dem die Bildeinkopplung erfolgt (Einkoppelfläche 20), und der mikrostrukturierten optischen Fläche zur Auskopplung des Bildes (Auskoppelfläche 22) im Strahlengang im Glas (1) ein Teilbereich einer Randfläche mit einer optisch umlenkenden Wirkung als erste Umlenkfläche (21) angeordnet ist, dann an mindestens einer der optischen Flächen mindestens eine Totalreflexion (23) erfolgt, dann eine Lichtbündelumlenkung an einer zweiten Umlenkfläche (24) erfolgt, welche auf jeweils einem anderen Teilbereich der Randfläche als dem, der für die erste Umlenkfläche (21) vorbestimmt ist, angeordnet ist und dann an mindestens einer der optischen Flächen mindestens eine weitere Totalreflexion (23) erfolgt.
Patent DE-102008034297-A1 (DE)
Title: Gegenstand und damit verbundenes Verfahren
Inventor: STONE JOSHUA JAMES
IPC: B01D71/60
Filed: 2008-07-23
Abstract: Ein Gegenstand umfasst eine Membran, die Poren aufweist, und eine selektiv durchlässige Beschichtung, die auf der Membran angebracht ist. Die selektiv durchlässige Beschichtung umfasst ein Hydroxylalkyl-substituiertes Polyalkylenimin in einer Menge, die ausreicht, chemisch mit einem chemisch-biologischen Wirkstoff zu reagieren, um die biologische Aktivität des chemisch-biologischen Wirkstoffs zu verringern oder den Zeitraum, bis eine signifikante Menge an nicht-reagiertem, biologisch aktivem, chemisch-biologischem Wirkstoff durch den Artikel hindurchdringt, zu verlängern. Ein damit verbundenes Verfahren wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102008039383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Installationskastens in einer Öffnung in einer Wandschale
Inventor: NUNEZ SERGI TORNOS
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Installationskastens, insbesondere Verteilerkastens, in einer Öffnung in einer Wandschale, wobei der Installationskasten mit einem von seinem Öffnungsrand gebildeten Anschlag am Rand der Wandschale gegen die Vorderseite der Wandschale anliegt, mit einem seitlich über die Kastenkontur hinaus ausschwenkbaren Verankerungselement, das die Wandschale (4) an ihrem Öffnungsrand hintergreift, sowie mit einem von der Montageseite des Installationskastens her zugänglichen, eine Schraube (12) umfassenden Schwenk- und Spannmechanismus für das Verankerungselement (9). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenk- und Spannmechanismus eine in ein Langloch (11) in dem Verankerungselement (9) einführbare Schraube (12) mit wenigstens einer Abflachung des Schraubenquerschnitts sowie Einrichtungen (16) zur manuellen direkten Verschwenkung des Verankerungselements (9) unter Bewegung der abgeflachten Schraube (12) relativ zum Langloch (11) aufweist.
Patent DE-102008040008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussteuern und/oder Ausregeln einer Rutschbewegung einer Rolle relativ zu einem Band, Steuer- und/oder Regeleinrichtung, Maschinenlesbarer Programmcode, Speichermedium und Industrieanlage
Inventor: FELKL HANS-JOACHIM
IPC: G05D15/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Industrieanlage (1), eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (5), einen maschinenlesbaren Programmcode (7), ein Speichermedium (6) und ein Verfahren zum Aussteuern und/oder Ausregeln einer Rutschbewegung einer Rolle (3, 3-1, 3-2) relativ zu einem Band (B), insbesondere einem zu bearbeitenden Kaltband in einer Metallbearbeitungseinrichtung, welches mit einer einstellbaren Bandgeschwindigkeit durch einen die Rolle (3, 3-1, 3-2) und wenigstens eine weitere Rolle (3, 3-1, 3-2) aufweisenden Rollenverbund (2) geführt wird. Indem ein Auftreten der Rutschbewegung durch Erfassen wenigstens einer technischen Betriebsgröße der Rolle (3, 3-1, 3-2) überwacht (21) wird, und dass bei auftretender Rutschbewegung der Rolle (3, 3-1, 3-2) eine Ist-Umfangsgeschwindigkeit der Rolle (3, 3-1, 3-2) und/oder mindestens einer der wenigstens einen weiteren Rolle (3, 3-1, 3-2) und/oder die Bandgeschwindigkeit derart geändert (24, 25, 26, 27, 34) werden, dass die Ist-Umfangsgeschwindigkeit der rutschenden Rolle (3, 3-1, 3-2) und die Bandgeschwindigkeit einander angenähert werden, wird es ermöglicht, ein Rutschen eines Bandes relativ zu einer Rolle in einer Anlage zu erkennen und dieses, insbesondere während des Betriebs der Anlage, zu verringern bzw. beheben.
Patent DE-102008041883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Prüfstandes für Fahrzeugantriebsstränge
Inventor: KRONAWITTER JOHANN
IPC: G01M13/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Prüfstandes (13) für Fahrzeugantriebsstränge (1) beschrieben, bei welchem ein Betriebsverhalten von Rädern eines Fahrzeugantriebsstranges (1) durch mit Wellen (2A, 2B, 3A, 3B) der jeweils wenigstens einen antreibbaren Fahrzeugatriebes bzw. -achse (2, 3) eines Fahrzeugantriebsstranges (1) verbundenen elektrischen Maschinen (9 bis 12) dargestellt wird, die jeweils in Abhängigkeit eines für jede elektrische Maschine (9 bis 12) bestimmten betriebszustandsabhängigen Drehzahl-Sollwert (n_soll_2A), der jeweils über eine Drehzahlregung eingestellt wird, betätigt werden, wobei über ein das Betriebsverhalten der Räder abbildendes Reifenmodell ein Reibwertverlauf über dem Reifenschlupf und zusätzlich dynamische Änderungen des Betriebsverhaltens der Räder in Abhängigkeit von Betriebszustandsparametern der Reifen und Fahrbahn berücksichtigt werden, wobei zur Ermittlung der Reifenkräfte der berechnete Drehzahl-Sollwert dem Reifenmodell zugeführt wird.
Patent DE-102008043675-A1 (DE)
Title: Target-steering angle determining method for multi-part vehicle combination used as e.g. tractor-trailer combination, involves determining target-steering angle based on momentary driving speed of combination and effective length
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: The method involves determining a target-steering angle over a path (4) and a steering angle (13) momentarily lying at a tractive unit (1) and a trailer (3) by a control device based on momentary driving speed of a multi-part vehicle combination and an effective length (6) of the tractive unit and the trailer. The path is predefined over a trajectory. A target-steering angle of the tractive unit is determined based on a difference between a function of a target-steering angle of the trailer and a function of deviation of the steering angle of the trailer from the target-steering angle. An independent claim is also included for a control device for determining a target-steering angle of a multi-part vehicle combination.
Patent DE-102008047562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen in Projektionsbelichtungsanlagen für die Halbleiterlithographie
Inventor: KLOESCH PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wechselbare Baugruppe (1) für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie (310), die mindestens ein Dämpfungselement (2) enthält. Ferner betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie (310) sowie eine Messbaugruppe für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit mindestenns einem Sensor zur Erfassung von Parametern und von Schwingungen der Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Messbaugruppe in der Weise ausgebildet ist, dass sie in eine für ein optisches Element vorgesehene Austauschöffnung der Projektionsbelichtungsanlage (310) eingeführt werden kann.
Patent DE-102008049082-A1 (DE)
Title: Spritze, insbesondere für veterinärmedizinische Anwendungen
Inventor: RUECKERT RALF
IPC: A61M5/31
Filed: 2008-09-26
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Spritze, insbesondere für veterinärmedizinische Anwendungen, mit einem Grundkörper (2), der einen Spritzenzylinder (3) aufweist, dessen ausspritzseitiges Ende mit einer Kanüle (6) verbunden ist und in dem ein mit einer Kolbenstange (11) verbundener Kolben (10) verschiebbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Schutzmodul, das eine am Grundkörper (2) verschiebbar gelagerte Schutzkappe (7), die in ihrer ersten Endstellung die Kanüle (6) so aufnimmt, daß sie mit ihrem vorderen Ende (9) nicht aus der Schutzkappe (7) heraussteht, und ein Sicherungselement (14) aufweist, das von einer ersten Sicherungsstellung in eine zweite Sicherungsstellung und danach in eine dritte Sicherungsstellung bringbar ist, wobei das Sicherungselement (14) in seiner ersten Sicherungstellung die Schutzkappe (7) in ihrer ersten Endstellung arretiert, die Schutzkappe (7) in der zweiten Sicherungsstellung des Sicherungselementes (14) zum Grundkörper (2) hin in ihre zweite Endstellung, in der das vordere Ende (9) der Kanüle (6) aus der Schutzkappe (7) heraussteht, verschiebbar ist, und wobei das Sicherungselement (14) in seiner dritten Sicherungsstellung, in die es aus der zweiten Sicherungsstellung nur bringbar ist, wenn die Schutzkappe (7) in ihrer zweiten Endstellung steht, eine in der ersten und zweiten Sicherungsstellung durch das Schutzmodul bedingte Arretierung der Kolbenstange (11) gegenüber Verschiebungen freigibt, so daß mittels der Kolbenstange ...
Patent DE-102008049548-A1 (DE)
Title: Gripper i.e. toothed gripper, for turning drum of sheet-fed typographic printing machine, has springs holding finger tips at output position in opened condition of gripping fingers, where springs are made of flexible plastic and/or metal
Inventor: FESTA HENRI
IPC: B41F21/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: The gripper has gripping fingers (9, 10) provided at a turning drum, and finger tips (22, 23) provided at an end of the turning drum with gripping surfaces (31, 32). A gear, a teeth segment and a curve pulley cyclically pivot the gripping fingers around an axis, and an opening and closing device cyclically opens and closes the gripping fingers. The finger tips are pivotably arranged at the gripping fingers, and springs (39-42) hold the finger tips at an output position in an opened condition of the gripping fingers, where the springs are made of flexible plastic and/or metal.
Patent DE-102008053324-A1 (DE)
Title: Filmantenne und Mobilkommunikationsgerät
Inventor: CHO SUNG EUN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2008-10-27
Abstract: Es wird eine Filmantenne angegeben, die umfasst: einen Trägerfilm; ein Leitermuster, das auf einer Fläche des Trägerfilms vorgesehen ist; und eine leitende Pufferschicht, die auf einer Fläche des Leitermusters vorgesehen ist.
Patent DE-102008054662-A1 (DE)
Inventor: PETZOLD RAINER
IPC: F16H61/12
Filed: 2008-12-15
Abstract: The method involves determining a supply pressure (p-V) by a pressure sensor which is connected to a pressure chamber of a clutch actuator. A pressure increase or a pressure gradient of the control pressure (p-K) in the pressure chamber of the clutch actuator is generated in a short-time by opening a clutch control valve.
Patent DE-102008056108-A1 (DE)
Title: Waffe mit Rücklauf und einer diesen dämpfenden Bremseinrichtung
Inventor: KOHNEN NORBERT
IPC: F41A25/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Um eine relativ einfach und kompakt aufgebaute Waffe (1) zum Verschießen von Munition (2) mit einem Waffenrohr (3) mit Rücklauf und einer den Rohrrücklauf dämpfenden Bremseinrichtung (12) zu erhalten, schlägt die Erfindung vor, als Bremseinrichtung (12) zum Abbau der Rücklaufenergie einen plastisch verformbaren Absorptionskörper (12) zu verwenden.
Patent DE-102008060541-A1 (DE)
Title: Hydraulic drive device for producing reciprocating linear movements of casing of rubbing roller in printing machine, has piston that is supplied with hydraulic pressure at control surfaces for controlling movements in switching positions
Inventor: RUEB WINFRIED
IPC: F15B11/08
Filed: 2008-12-04
Abstract: The device has a control valve (9) i.e. four/three-way valve, with a slider piston (29) that is controlled by a control device. The control device has a servo valve (7) for controlling movements in two switching positions to supply alternating sides of the piston with pressurizing agent. The control device has two control surfaces (25, 27) provided at the piston. The piston is supplied with hydraulic pressure at the respective control surfaces for controlling movements in the respective switching positions.
Patent DE-102009000513-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: GEBHARDT RAINER
IPC: B41F31/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine, mit einem Anleger (11) zum Einschleusen zu bedruckender Druckbogen in die Bogendruckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk (12) und/oder Lackwerk (13) zum Bedrucken der Druckbogen mit einem statischen, für alle Druckbogen identischen Druckbild, mit einem Ausleger (14) zum Ausschleusen bedruckter Druckbogen aus der Bogendruckmaschine, und mit mindestens einer in die Bogendruckmaschine integrierten, druckformlosen Druckeinrichtung (17, 18) zum Bedrucken der Druckbogen mit einem insbesondere dynamischen, veränderlichen Druckbild. Erfindungsgemäß ist ein mehrfarbig arbeitende Inkjet-Druckeinheit (60) im Bereich eines Druckwerkes (12) oder Lackwerkes (13) in die Bogendruckmaschine integriert.
Patent DE-102009000564-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug vorzugsweise in Kompaktbauweise
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B62D25/20
Filed: 2009-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug 10, insbesondere Kraftfahrzeug in vorzugsweise Kompaktbauweise, mit einem einen Nutzungsraum 11 aufnehmenden, im Wesentlichen in sich verformungssteif ausgebildeten Fahrzeugrahmen 12, mit einer aus 3 Sitzen 14, 15, 16 bestehenden Sitzanordnung 13 mit im Wesentlichen zentral angeordnetem, in der ersten Sitzreihe befindlichem, Fahrersitz 14 und zurückversetzt angeordneten, einzelnen Fahrgastsitzen 15, 16, mit einem rückwärtigen Motor 17 und mit einer auf die Hinterachse 18 einwirkenden Kraftübertragungseinrichtung 19, mit an dem Fahrzeugrahmen 12 angeordneten Fahrzeugtüren 20 und einem Fahrzeugboden 21. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Teil 22 des im Türbereich angeordneten Fahrzeugbodens 21 als Teil der jeweiligen Fahrzeugtüre 20 ausgebildet ist.
Patent DE-102009002127-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for use in pump shaft in internal-combustion engine of motor vehicle, has bearing bush releasably fastened to bearing bush retainer by fastening unit that is formed as internal thread screwed into external thread
Inventor: GINSEL THOMAS
IPC: F16C35/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: The arrangement (1) has a bearing bush (6) releasably fastened to a bearing bush retainer (7) by a fastening unit (27). The fastening unit is formed as an external thread (9) at the bearing bush, and as an internal thread (10) at the bush retainer, where the internal thread is screwed into the external thread. A guide (14) is attached axially at the internal thread, and radially supportingly cooperates with a counter guide (15) of the bearing bush, where the guide and the counter guide form an interference fit assembly (17) that causes convexity (19) of a bearing zone (18) of the bearing bush.
Patent DE-102009015313-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Anzeigeeinrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L25/075
Filed: 2009-03-27
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) umfasst dieses zumindest zwei optoelektronische Halbleiterchips (2), die dazu eingerichtet sind, im Betrieb in voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen eine elektromagnetische Strahlung zu emittieren. Die Halbleiterchips (2) sind auf einer Montagefläche (40) eines gemeinsamen Trägers (4) angebracht. Weiterhin beinhaltet das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) mindestens zwei nicht rotationssymmetrisch gestaltete Linsenkörper (3), die dazu eingerichtet sind, entlang zweier zueinander orthogonalen Richtungen (H, V) parallel zur Montagefläche (40) die Strahlung in voneinander verschiedene Abstrahlwinkel (α) zu formen. Jedem der Halbleiterchips (2) ist hierbei einer der Linsenkörper (3) in einer Abstrahlrichtung (z) nachgeordnet oder zugeordnet.
Patent DE-102009015643-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit mindestens einem Sensor
Inventor: BARABEISCH MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät (10) mit einem Saugergehäuse (11) und einem in einem Motorgehäuseteil (30) des Saugergehäuses (11) angeordneten Saugmotor (12) zum Erzeugen eines Saugstroms (13), mit einem in einem Sammelgehäuseteil (31) des Saugergehäuses (11) angeordneten, von einer Sammelraum-Begrenzungswand (125) begrenzten Sammelraum (110) zum Sammeln von aus dem Saugstrom (13) abgesonderten Partikeln und/oder abgesonderter Feuchtigkeit, mit mindestens einem ein in dem Sammelraum (110) angeordnetes Erfassungsteil (119, 120) aufweisenden Sensor (121) zum Erfassen eines Zustandes, insbesondere eines Füllstandes, in dem Sammelraum (110), und einer Steuerungseinrichtung (97) zur Steuerung, insbesondere zur Abschaltung, des Saugmotors (12) in Abhängigkeit von einem Sensorsignal (122) des mindestens einen Sensors (121), wobei das Motorgehäuseteil (30) relativ zu dem Sammelgehäuseteil (31) für einen Zugang zu dem Sammelraum (110) bewegbar ist. Bei dem Sauggerät (10) ist vorgesehen, dass der mindestens eine Sensor (121) eine die Sammelraum-Begrenzungswand (125) durchdringende Verbindungsleitung (124) von dem in dem Sammelraum (110) angeordneten Erfassungsteil (119, 120) zu einer Außenseite (127) der Sammelraum-Begrenzungswand (125) aufweist, und dass eine Signalverbindung (117, 118) für das Sensorsignal (122) von der Verbindungsleitung (124) im Sammelgehäuseteil (31) zu der in dem Motorgehäuseteil (30) angeordneten Steuerungseinrichtung (97) vorhanden ist.
Patent DE-102009021616-A1 (DE)
Title: Exhaust gas post treating device for use in ship, has catalyst unit post treating exhaust gas of exhaust gas flow, and adding unit adding component during post treatment of exhaust gas, where adding unit includes fluid tank
Inventor: BINZER MANFRED
IPC: F01N3/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: The device has a catalyst unit (10) post treating an exhaust gas of an exhaust gas flow (11), and an adding unit (12) adding a component during the post treatment of the exhaust gas. The adding unit adds fluid and has a fluid tank, and a selective catalyst reaction takes place by the catalyst unit. A guiding unit including a feed-in main direction is aligned opposite to a flow direction provided for the exhaust gas flow. An exhaust gas expansion unit (17) extends flow cross section surface for the exhaust gas flow. An independent claim is also included for a method for operating an exhaust gas post treating device.
Patent DE-102009022172-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/422
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein Steckverbinder umfasst ein Steckverbindergehäuse, das einen sich von einer rechteckigen Öffnung erstreckenden Hohlraum ausbildet und eine obere Wand und eine ihr gegenüberliegende untere Wand, einen sich an der unteren Wand befindenden ersten Eingreifabschnitt und einen zweiten Eingreifabschnitt umfasst, der an der oberen Wand elastisch verformbar vorgesehen ist, und ein Anschlussstück mit einem kastenförmigen Rahmen, das eine obere Außenfläche und eine ihr gegenüberliegende untere Außenfläche enthält, einen an der unteren Außenfläche vorhandenen ersten eingegriffenen Abschnitt, einen an der oberen Außenfläche vorhandenen zweiten eingegriffenen Abschnitt und im Rahmen einen leitenden Kontakt umfasst. Der erste Eingreifabschnitt und der zweite Eingreifabschnitt sind jeweils mit dem ersten eingegriffenen Abschnitt und dem zweiten eingegriffenen Abschnitt in Eingriff, wenn das Anschlussstück in das Steckverbindergehäuse eingeführt ist.