baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006737-T5 (DE)
Title: Biegebedienmechanismus eines Endoskops
Inventor: MATSUI TOSHIHIRO
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein Endoskopbiegebedienmechanismus der vorliegenden Erfindung ist versehen mit: einem Bedienhebel 41, dessen eines Ende relativ zu einer Mittelachse UD, RL drehbar gehalten wird; einem Rahmen 43, mit dem der Bedienhebel gekoppelt ist, wobei der Rahmen 43 ausgestaltet ist, sich relativ zur Mittelachse mit dem Bedienhebel zu drehen; einem Fixierelement, 40 das den Rahmen drehbar trägt; einer Drehwelle 44, die entweder mit einem Endabschnitt des Rahmens oder einem Endabschnitt des Fixierelements koaxial zur Mittelachse gekoppelt ist; einem Lagerabschnitt 40b, 43b, der entweder am Rahmen oder dem Fixierelement vorgesehen ist und ein Loch 40a aufweist, das die Drehwelle drehbar hält; und einem positionsdefinierenden Abschnitt 44a, der an einem Teil der Drehwelle vorgesehen ist, wobei der positionsdefinierende Abschnitt 44a einen Abschnitt mit einem Außendurchmesser aufweist, der größer als ein Innendurchmesser des Loches ist und an einem Teil des Rahmens oder einem Teil des Fixierelements anliegt, um eine Position der Drehwelle in einer axialen Richtung der Drehwelle zu definieren; und wobei die Drehwelle so ausgestaltet ist, dass eine Position in einer Richtung entlang der vorbestimmten Mittelachse einstellbar ist, und durch das Einstellen der Position der Drehwelle in der Richtung entlang der Mittelachse ein Zwischenraum zwischen dem Lagerabschnitt und dem positionsdefinierenden Abschnitt in der Richtung entlang der Mittelachse eingestellt wird.
Patent DE-112018002455-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: OOSHIMA Tatsuya
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-05-09
Abstract: Diese Fahrzeugsteuervorrichtungen ist ausgestattet mit: einer Fahrtsegmentbestimmungseinheit 15, die ein nächstes Fahrtsegment nach vorne in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs bestimmt, das eine unterschiedliche Straßenneigung von der des aktuellen Fahrtsegments aufweist, wo das Fahrzeug aktuell fährt; eine nächste Gangstufenauswahleinheit 16, die auf der Grundlage der Straßenneigung des nächsten Fahrtsegments eine nächste Gangstufe auswählt, welche die Gangstufe des Fahrzeugs im nächsten Fahrtsegment sein wird; und eine Schaltsteuereinheit 17, die in die nächste Gangstufe im aktuellen Fahrtsegment in dem Fall hochschaltet, dass der Fahrtwiderstand im nächsten Fahrtsegment geringer als der Fahrtwiderstand des aktuellen Fahrtsegments ist, der Wert, der durch Subtrahieren des Fahrtwiderstand des Fahrzeugs im aktuellen Fahrtsegment von der Antriebskraft bei der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs in der nächsten Gangstufe erhalten wird, ist geringer als ein erster vorgeschriebener Wert, und der Wert, der durch Subtrahieren des Fahrtwiderstands des Fahrzeugs in dem nächsten Fahrtsegment von der Antriebskraft bei der aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit in der nächsten Gangstufe erhalten wird, ist geringer als ein zweiter vorgeschriebener Wert.
Patent DE-112018004237-T5 (DE)
Title: Entwicklerzuführbehälter und Entwicklerzuführsystem
Inventor: GAMO YOHEI
IPC: G03G15/08
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Entwicklerzuführbehälter ist abnehmbar an einer einen Entwickler empfangenden Vorrichtung montierbar, und die den Entwickler empfangende Vorrichtung hat einen einen Entwickler empfangenen Abschnitt, der mit einer Empfangsöffnung zum Empfangen eines Entwicklers bereitgestellt ist, und einen in Eingriff zu bringenden Abschnitt 11b, der in der Lage ist, sich zusammen mit dem den Entwickler empfangenden Abschnitt zu verschieben. Der Entwicklerzuführbehälter hat einen Abgabeabschnitt, der mit einer Blendenöffnung zum Abgeben des in dem Entwickleraufnahmeabschnitt aufgenommenen Entwicklers bereitgestellt ist, und einen eingreifenden Abschnitt 30. Der eingreifende Abschnitt 30 gerät mit dem in Eingriff zu bringenden Abschnitt 11b mit einem Montagevorgang des Entwicklerzuführbehälters in Eingriff, um den den Entwickler empfangenden Abschnitt zu verschieben, um die Empfangsöffnung in Fluidverbindung mit der Blendenöffnung zu bringen. Der eingreifende Abschnitt 30 hat einen gekrümmten Abschnitt 3b, der einen Winkel relativ zu der Montagerichtung des Entwicklerzuführbehälters aufweist, und der Winkel verringert sich mit der Annäherung zu einer stromaufwärts liegenden Seite in der Montagerichtung.
Patent DE-112019000172-T5 (DE)
Title: Ein Robotersystem mit automatisiertem Paketabtast- und Registrierungsmechanismus und Verfahren zum Betreiben dieses Systems
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein System und Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems zum Abtasten und Registrieren unerkannter Objekte ist offenbart. Das Robotersystem kann Bilddaten verwenden, die ein unerkanntes Objekt darstellen, das sich in einer Startposition befindet, um Vorgänge zum Übertragen des unerkannten Objektes aus der Startposition auszuführen. Beim Ausführen der Vorgänge kann das Robotersystem zusätzliche Daten abrufen, einschließlich Abtastergebnisse des einen oder der mehreren Teile des unerkannten Objektes, die nicht in den Bilddaten enthalten sind. Das Robotersystem kann die zusätzlichen Daten verwenden, um das unerkannte Objekt zu registrieren.
Patent DE-112019003146-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NISHIMURA YOSUKE
IPC: H01G2/08
Filed: 2019-06-21
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Energiespeichervorrichtung eine Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen, die in einer ersten Richtung angeordnet sind, und ein Paar von Isolatoren, die sich in der ersten Richtung entlang der Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen erstrecken und mit einem Abstand voneinander in einer zweiten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede aus der Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen eine Außenfläche aufweist, die einer dritten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung zugewandt ist, und wobei jeder aus dem Paar von Isolatoren einen Raumbildungsteil umfasst, der sich von einer Position an der Außenfläche in der ersten Richtung und der dritten Richtung erstreckt und einen Raum zwischen einer zugewandten Fläche, an der die Energiespeichervorrichtung installiert ist, und der Außenfläche bildet.
Patent DE-112019005016-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: KAWAKAMI SATORU
IPC: H01M50/553
Filed: 2019-10-04
Abstract: Energiespeichervorrichtung (10), die einen positiven Elektrodenanschluss (200), eine Elektrodenanordnung (700) und einen Stromkollektor (600) der positiven Elektrode enthält, der den positiven Elektrodenanschluss (200) und die Elektrodenanordnung (700) verbindet, wobei der Stromkollektor (600) der positiven Elektrode einen Abschnitt (602) zum Verbinden eines Anschlusses, der mit dem positiven Elektrodenanschluss (200) verbunden ist, einen Abschnitt (603) zum Verbinden einer Elektrode, der mit der Elektrodenanordnung (700) in der ersten Richtung verbunden ist, und einen intermediären Abschnitt (604) aufweist, der den Abschnitt (602) zum Verbinden eines Anschlusses und den Abschnitt (603) zum Verbinden einer Elektrode verbindet, der intermediäre Abschnitt (604) an einer Position angeordnet ist, die den Abschnitt (602) zum Verbinden eines Anschlusses bei Betrachtung in der ersten Richtung überlappt, und der Abschnitt (603) zum Verbinden einer Elektrode und der Abschnitt (602) zum Verbinden eines Anschlusses auf einer Seite des intermediären Abschnitts (604) in der ersten Richtung angeordnet sind.
Patent DE-112019005708-T5 (DE)
Title: Modularer Batteriesatzrahmen für Elektrofahrzeuge mit extrudierten Aluminium-Strukturbauteilen
Inventor: SEKAR VIGNESH
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-11-12
Abstract: Batteriesatzrahmen für Elektrofahrzeuge mit Längs- und Querträgern aus extrudiertem Aluminium. Derartige Rahmen sind deutlich fester als herkömmliche Aluminiumgussrahmen, gleichzeitig aber auch viel leichter als Stahlrahmen. Die Querträger können mit Halterungen aus extrudiertem Aluminium an den Längsträgern befestigt sein. Längsträger unterschiedlicher Länge können eingesetzt werden, um Batteriesatzrahmen unterschiedlicher Größe modular herzustellen. Die Deckel und Bodenplatten des Batteriesatzes können abnehmbar am Rahmen befestigt sein, beispielsweise mit Bolzen, um die Wartungsfreundlichkeit zu verbessern.
Patent DE-112019007692-T5 (DE)
Title: Berührungsfeldeinrichtung
Inventor: ONO TAKESHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Berührungsfeldeinrichtung (1) umfasst ein Abdeckfeld (10), aufweisend eine vordere Oberfläche (11), die einen Bedienbereich (13) umfasst, auf dem eine Berührungsbedienung durchgeführt wird, und eine hintere Oberfläche (12) als eine Oberfläche auf einer der vorderen Oberfläche gegenüberliegenden Seite, ein erstes Klebematerial (20), das auf der hinteren Oberfläche (12) vorgesehen ist, eine Berührungsfeldeinheit (30), die ein Basissubstrat (31) und eine Vielzahl von Berührungssensorelektroden (32, 33) umfasst, die auf einem Bereich des Basissubstrats, der dem Bedienbereich entspricht, vorgesehen sind, und die so angeordnet ist, dass sie der hinteren Oberfläche (12) über das erste Klebematerial gegenüberliegt, eine erste Verschiebungserfassungselektrode (81), die auf einem Teil der hinteren Oberfläche (12) außerhalb eines Bereichs der hinteren Oberfläche (12), der dem Bedienbereich entspricht, vorgesehen ist, und eine zweite Verschiebungserfassungselektrode (82), die auf einem Teil des Basissubstrats (31) außerhalb des Bereichs des Basissubstrats (31), der dem Bedienbereich entspricht, vorgesehen ist, um der ersten Verschiebungserfassungselektrode (81) zugewandt zu sein.
Patent DE-112020005020-T5 (DE)
Title: Stellungsbestimmung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: TREMBLAY JONATHAN
IPC: G06V10/77
Filed: 2020-10-19
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken werden dargestellt, um eine Stellung eines Objekts zu bestimmen. In mindestens einer Ausführungsform wird ein Netz trainiert, um eine Stellung eines autonomen Objekts zumindest teilweise auf Grundlage nur eines Bildes des autonomen Objekts vorherzusagen.
Patent DE-112020006482-T5 (DE)
Title: Lichtempfangsvorrichtung, entfernungsmessvorrichtung und lichtempfangsschaltung
Inventor: MAHARA Kumiko
IPC: G01S7/4861
Filed: 2020-12-23
Abstract: [Problem] Bereitstellen einer Lichtempfangsvorrichtung, einer Lichtempfangsschaltung und einer Entfernungsmessvorrichtung, mit denen sich eine Totzeit auf ein Minimum reduzieren lässt. [Lösung] Die Lichtempfangsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann mit Folgendem versehen sein: einer Lichtempfangsschaltung, die ein Lichtempfangselement beinhaltet; einer Leistungsversorgungsschaltung, ausgelegt zum Liefern eines Leistungsversorgungspotenzials an die Lichtempfangsschaltung; und einer Steuerschaltung, ausgelegt zum Steuern des durch die Leistungsversorgungsschaltung gelieferten Leistungsversorgungspotenzials auf der Grundlage eines Signals, das die Lichtempfangsschaltung aufgrund einer Reaktion mit einem Photon ausgibt.
Patent DE-112020006628-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: NAKADA YASUHIRO
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsvorrichtung, die Informationen, die eine Miete einer Batterie betreffen, verarbeitet, umfasst: eine erste Erlangungseinrichtung zum Erlangen von Leistungsverschlechterungsinformationen vor der Miete der Batterie; eine zweite Erlangungseinrichtung zum Erlangen von Leistungsverschlechterungsinformationen nach der Miete der Batterie; und eine Entscheidungseinrichtung zum Bestimmen einer Behandlung für einen Mietnutzer der Batterie basierend auf den Leistungsverschlechterungsinformationen, die von der ersten Erlangungseinrichtung erlangt werden, und den Leistungsverschlechterungsinformationen, die von der zweiten Erlangungseinrichtung erlangt werden.
Patent DE-112020007654-T5 (DE)
Title: Servereinrichtung, Steuerschaltung, Speichermedium und Verkehrsunterstützungsverfahren
Inventor: SUEHIRO TAKESHI
IPC: H04L67/101
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine Servereinrichtung umfasst eine Unterstützungsinformationen-Generierungseinheit (35), eine Bedingungsbestimmungseinheit (36) und eine Ressourcenberechnungseinheit (37). Die Unterstützungsinformationen-Generierungseinheit (35) generiert unabhängig für jedes der unterstützungsversorgten Gebiete Unterstützungsinformationen unter Verwendung von Informationen von einem Kommunikationsendgerät, das sich in jedem entsprechenden der unterstützungsversorgten Gebiete befindet. Die Bedingungsbestimmungseinheit (36) bestimmt eine Unterstützungsinformationen-Generierungsbedingung, die eine Bedingung in Bezug auf die von der Unterstützungsinformationen-Generierungseinheit (35) zu generierenden und zu liefernden Unterstützungsinformationen ist, auf der Grundlage von Gebietssituationsinformationen, die eine Situation jedes entsprechenden der unterstützungsversorgten Gebiete darstellen. Die Ressourcenberechnungseinheit (37) berechnet und reserviert, auf der Grundlage der Unterstützungsinformationen-Generierungsbedingung, Mengen an Rechenressourcen und Mengen an Kommunikationsressourcen von jeweiligen der unterstützungsversorgten Gebiete, die nicht dazu führen, dass eine Summe der Mengen an Rechenressourcen, die in den jeweiligen der unterstützungsversorgten Gebieten erforderlich sind, und eine Summe der Mengen an Kommunikationsressourcen zur Verwendung zwischen der Servereinrichtung und dem mobilen Endgerät, an das die Unterstützungsinformationen zu liefern sind, einen oberen Grenzwert für Gesamtrechenressourcen und einen oberen Grenzwert für Gesamtkommunikationsressourcen, die jeweils in allen unterstützungsversorgten Gebieten verfügbar sind, jeweils überschreiten.
Patent DE-112020007803-T5 (DE)
Title: Schlafdetektionsvorrichtung und Schlafdetektionsverfahren
Inventor: KUMAGAI TARO
IPC: A61B5/18
Filed: 2020-11-27
Abstract: Bereitstellung einer Schlafdetektionsvorrichtung zur Verbesserung der Präzision bei der Detektion des Schlafens eines Insassen.Die Schlafdetektionsvorrichtung umfasst eine Bilderwerbssektion (11), die von einer in einem Fahrzeug montierten Abbildungsvorrichtung (20) zum Abbilden eines Insassen im Inneren des Fahrzeugs ein Abbildungsbild erwirbt, auf dem der Insasse abgebildet ist, eine Abstumpfung-Bestimmungssektion (16) zum Bestimmen, ob eine Abstumpfung der Wahrnehmung des Insassen, der aus dem durch die Bilderwerbssektion (11) erworbenen Abbildungsbild extrahiert wurde, aufgetreten ist, eine Haltung-Bestimmungssektion (17) zum Bestimmen, ob eine Haltung des Insassen, die aus dem durch die Bilderwerbssektion (11) erworbenen Abbildungsbild extrahiert wurde, abnormal ist, und eine Schlafdetektionssektion (18) zum Detektieren des Schlafens des Insassen mittels des Bestimmungsergebnisses der Abstumpfung-Bestimmungssektion (16) und des Bestimmungsergebnisses der Haltung-Bestimmungssektion (17), wobei die Schlafdetektionssektion (18) detektiert, dass der Insasse eingeschlafen ist, wenn durch die Abstumpfung-Bestimmungssektion (16) das Auftreten einer Abstumpfung der Wahrnehmung des Insassen bestimmt wurde und durch die Haltung-Bestimmungssektion (17) eine abnormale Haltung des Insassen bestimmt wurde. Hierdurch kann ein augenblickliches Schlafen eines Insassen detektiert und die Präzision bei der Detektion des Schlafens des Insassen verbessert werden.
Patent DE-112021006726-T5 (DE)
Title: Verbindung der elementsäure, die in allotroper form vorliegt, bei einigen knochenkrankheiten in eine zelluläre wechselwirkung tritt
Inventor: VATANSEVER HAFIZE SEDA
IPC: A61K33/22
Filed: 2021-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht die Verwendung von Borsäure bei der Behandlung der Glasknochenkrankheit vor. In der vorliegenden Erfindung gibt es darüber hinaus ein neues In-vitro-Modell für die Glasknochenkrankheit (Osteogenesis imperfecta) zur Beobachtung der Wirkung von Borsäure auf die Glasknochenkrankheit.
Patent DE-112021007200-T5 (DE)
Title: Schallwellenerzeugende Vorrichtung
Inventor: SASAKI SHINICHI
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine schallwellenerzeugende Vorrichtung (10) enthält einen Ansteuerungsschaltkreis (12) und einen Hilfsstromkreis (13). Der Ansteuerungsschaltkreis (12) hat einen Kondensator (C1), der unter Verwendung einer Gleichstromversorgung (V1) geladen wird, und eine Ansteuerungsschaltvorrichtung (T1), die veranlasst, dass Strom von dem Kondensator (C1) zu einer Schallwellenquelle (11) übertragen wird, die durch Energiebeaufschlagung Wärme produziert, um Schallwellen zu erzeugen. Der Hilfsstromkreis (13) versorgt den Ansteuerungsschaltkreis (12) mit Strom, um eine Reduzierung des der Schallwellenquelle (11) zugeführten Stroms bei einem Vorgang des Erzeugens einer Reihe von Schallwellen von der Schallwellenquelle durch Schalten der Ansteuerungsschaltvorrichtung (T1) zu vermeiden.
Patent HR-P20110533-T8 (HR)
Title: Method for clinching thick metal workpieces and use of a clinching tool
Inventor: TROJER ANDREAS
IPC: B21J15/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: A method of producing a load-bearing steel construction connection, wherein a clinch connection (13) connecting a first metal workpiece (6.1, 6.2) with a second metal workpiece (6.3, 6.4) is formed by local deformation by means of a die tool (20) and a counter-tool (30). In that case initially the first metal workpiece (6.1, 6.2) and the second metal workpiece (6.3, 6.4) are placed one on the other on a processing surface of the counter-tool and aligned. The die of the die tool is then advanced and sunk into the two metal workpieces (6.1, 6.2; 6.3, 6.4) placed one on the other until the clinch connection (13) has been formed by plastic deformation. The first metal workpiece (6.1, 6.2) has a first workpiece thickness (t1) and the second metal workpiece (6.3, 6.4) has a second workpiece thickness (t2), which together give a total workpiece thickness (tt) which is thicker than 8 millimeters. The die is designed to be rotationally symmetrical with respect to its rotational axis (24) and has a conically shaped transition region (21, 22) narrowing at an angle (W, W1, W2) in the direction of sinking-in of the die.
Patent DE-602004006005-T8 (DE)
Inventor: KEPPNER HERBERT
IPC: G02B1/06
Filed: 2004-12-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: The method involves providing a plate (24) and adding a liquid (16) e.g. oil, on the plate, where the plate is covered with a layer (26). The liquid and a channel (28) of the plate are covered with a homogenous continuous thin film (18) using a low-pressure deposition process, where the liquid is received in the channel. The film is made of parylene, forms a membrane and is adhered to a container. Independent claims are also included for the following: (A) a membrane device (B) a method for fabricating a membrane.
Patent AT-2171-U1 (AT)
Title: Sensor zur messung mechanischer grössen an rohren
Inventor: GLASER JOSEF DR
IPC: G01L9/00
Filed: 1997-03-07
Abstract: Ein insbesonders zur Messung des Innendruckes von Einspritzleitungen von Dieselmotoren verwendeter Sensor weist zwei Gehäuseteile (2, 2) auf, die über ein Gelenk verbunden und mit einer Spannvorrichtung (3, 4) auf die Leitung (1) aufklemmbar sind. Die Spannvorrichtung (3, 4) befindet sich zur leichten und insbesonders auch einhändigen Anbringung des Sensors in jedem Zustand des Öffnens und Schließens im gleichen dem Gelenk zugewandten Sektor auf einer Seite des Rohraußenbereiches. Der Anschlußstecker (5) für die Ableitung der Meßsignale ist bevorzugt in das entsprechend ausgebildete Gelenk einsteckbar und dort verriegelbar.
Patent AT-2374-U1 (AT)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: E04H4/10
Filed: 1997-03-10
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung für ein Becken (1), z.B. ein Schwimmbad, weist eine aufrollbare, einstückige Plane (3) auf, die mit Querträgern (6, 7) verbunden ist, die am Rand des Beckens (1) aufliegen. Die Querträger (6, 7) weisen ihrer Länge nach eine hinterschnittene Nut (18) auf. An der Plane (3) sind über ihre gesamte Breite verlaufende Leisten oder Keder (5) angeordnet, die in den Nuten (18) der Querträger (6, 7) aufgenommen sind. Die Leisten oder Keder (5) sind am Rand von Laschen (22) angeordnet, die von der Plane (3) abstehen. Die Plane (3) ist aus Planenteilen (4) zusammengesetzt, die im Bereich der Leisten oder Keder (5) miteinander vernäht (16, 17) sind, wobei die Laschen (22) mit den Leisten oder Kedern (5) von einem Stützstreifen (12) umfaßt sind, der mit den Planenteilen (4) vernäht ist.
Patent AT-3411-U1 (AT)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C4/02
Filed: 1999-05-12
Abstract: Ein Sitzmöbel bestehend aus zwei ineinander gesteckten Platten (1,3). Die Platten bilden jeweils die Sitzfläche und die Lehne sowie die Fußteile.Mit Hilfe eines Keils (5), der in ein Zapfenloch (4) in der die Sitzfläche bildende Platte (3), gesteckt ist, kann die Neigung der Platten (1,3) zueinander eingestellt werden.
Patent AT-3512-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum erfassen und manipulieren von gegenständen
IPC: B65G47/91
Filed: 1999-08-05
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Erfassen und Manipulieren von Gegenständen wie z.B. Platten, Flaschen, Dosen oder Formteilen, bei welcher die Gegenstände unter Anwendung eines Saugdruckes erfasst und unter Druckerhöhung freigegeben werden, trägt eine Greiferfläche (2) eine Mehrzahl von Saugöffnungen (3), stehen die Saugöffnungen (3) jeweils unter Zwischenschaltung wenigstens eines Ventiles mit einer Saugkammer (7) bzw. einer Saugpumpe in Verbindung und ist das Ventil als mechanisch betätigbares Schieberventil ausgebildet, welches durch Kollision mit dem zu erfassenden Gegenstand gegen einen elastischen Widerstand in eine Position einwärts verschiebbar ist, in welcher die Saugöffnung (3) mit der Saugpumpe verbunden ist.
Patent AT-3311-U1 (AT)
Title: Vielfach-spielgerät
IPC: A63F7/07
Filed: 1998-08-14
Abstract: Vielfach-Spielgerät in Form einer auf Füßen stehenden rechteckigen Kiste mit einer Bodenplatte, deren obere Seite als Spielfläche mit Bodenmarkierungen verwendet wird, und mit einer dem Spieler abgewandten Querwand, welche höher als ihre restlichen Wände ist, wobei zum Kegeln ein Abrollbalken (7) zum Ablassen von Kugeln (15) in der Mitte der oberen waagrechten Seite der dem Spieler zugewandten Querwand während des Spielverlaufs angeordnet ist, wobei zum Lattlschießen ein Stab in dem dem Spieler abgewandten Endbereich der Spielfläche und über der gesamten Breite der Kiste parallel zur höheren Querwand angeordnet ist, dessen Ende am oberen Bereich der Wände und an dem Spieler zugewandten Eingang eines in diesem Endbereich während des Spielverlaufes angeordneten I I-förmigen Trageinsatzes befestigt sind und dieser Stab entlang seiner Achse im gleichen Abstand nebeneinander neun nummerierte mit in ihrem einen Ende auf dem Stab hängend befestigte streifförmige Metallstreifen (M) trägt und wobei zum Stock- und Zielschießen ein aus mehreren konzentrischen Kreisen und aus einem Mittelpunkt für die Daube (16) bestehendes Zielfeld in dem dem Spieler abgewandten Endbereich der Spielfläche und in der Mitte dieses Bereichs markiert ist.
Patent AT-2488-U1 (AT)
Title: Elektrische antriebsvorrichtung für einen gurt eines rollladens
IPC: E06B9/70
Filed: 1997-12-10
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsvorrichtung für einen Gurt eines Rollladens vorgeschlagen, die ein Gehäuse besitzt, in dem eine Aufwickelrolle für den Gurt über ein Getriebe mit einem elektrischen Antriebsmotor in Antriebsverbindung steht. Das Gehäuse besteht aus einem unteren Gehäuseteil (11) und einem damit verbindbaren oberen Gehäuseteil, in denen an sich gegenüberliegenden Stellen Lagerausnehmungen (18, 19) für Zahnräder des Getriebes an- oder eingeformt sind. Beim Zusammenfügen der beiden Gehäuseteile (11) entsteht nicht nur ein Gehäuse für die elektrische Antriebsvorrichtung, sondern die Zahnräder des Getriebes werden gleichzeitig gegengelagert. Hierdurch wird die Montage vereinfacht und verbilligt.