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Patent DE-102015115151-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer um eine Drehachse rotierbaren Reinigungswalze
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Bodenreinigungsgerät, mit einer um eine Drehachse (χ) rotierbaren Reinigungswalze (2) zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, wobei die Reinigungswalze (2) zumindest teilweise als flüssigkeitsdurchlässiger Hohlkörper (3) mit einem innenliegenden Flüssigkeitsraum (4) ausgebildet ist, wobei der Hohlkörper (3) Öffnungen (5) zum Austritt von Flüssigkeit (6) aus dem Flüssigkeitsraum (4) an die Oberfläche (7) des Hohlkörpers (3) aufweist. Um einen ungewünschten Austritt oder ein Abtropfen von Flüssigkeit zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungswalze (2) ausgebildet ist, unterhalb einer durch ein Kräftegleichgewicht zwischen einer an der Flüssigkeit angreifenden Kapillarkraft (FK) und Zentrifugalkraft (FZ) bestimmten Mindestdrehzahl (nmin) einen Austritt von Flüssigkeit (6) aus dem Flüssigkeitsraum (4) zu sperren und ab Erreichen der Mindestdrehzahl (nmin) einen Austritt von Flüssigkeit (6) aus dem Flüssigkeitsraum (4) freizugeben.
Patent DE-102015115690-A1 (DE)
Title: Vereinzelungseinrichtung
Inventor: WEINUNDBROT MARTIN
IPC: B65G47/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Vereinzelungseinrichtung für schüttbare Kleinteile, insbesondere Kontaktfedern, mit einer Schaufeltrommel oder einer Förderschnecke, von der die Kleinteile an mindestens eine Förderschiene (12) übergeben werden, wobei die Förderschiene (12) in Längsrichtung in zwei Hälften (12.1, 12.2) geteilt ist, wobei die Hälften (12.1, 12.2) in ihrem gegenseitigen Abstand verstellbar angeordnet sind, sodass die Breite der Förderschiene (12) der Größe der Kleinteile anpassbar ist.
Patent DE-102015115754-A1 (DE)
Title: Funkempfänger und Verfahren zum Verarbeiten eines Uplink-Transportblocks
Inventor: FLIESS THOMAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Funkempfänger (300) enthält: eine Decodierstufe (301), die dafür konfiguriert ist, einen Downlink-Steuerkanal (310) zu decodieren, der eine Uplink-Freigabe umfasst, und ein Zeitbudget (311) aus einer decodierten Uplink-Freigabe abzuleiten; eine Verarbeitungsstufe (302), die dafür konfiguriert ist, eine Menge an Nutzdaten, die potenziell für einen Uplink-Transportblock (313) generiert wird, auf der Basis des Zeitbudgets (311) zu bestimmen und einen Nutzdatenabschnitt (312) des Uplink-Transportblocks (313) auf der Basis der bestimmten Menge an Nutzdaten zu generieren; und eine Codierstufe (303), die dafür konfiguriert ist, einen Stopfbitabschnitt des Uplink-Transportblocks (313) zu generieren und den Uplink-Transportblock (313) zu codieren, der den Nutzdatenabschnitt (312) und den Stopfbitabschnitt umfasst.
Patent DE-102015116263-A1 (DE)
Title: Herstellung eines elektronischen Bauelements
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/52
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Trägers mit einem auf dem Träger angeordneten Halbleiterchip und einer auf dem Träger angeordneten Rahmenstruktur. Der Halbleiterchip ist in einem von der Rahmenstruktur umschlossenen Bereich angeordnet. Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Aufbringen einer an die Rahmenstruktur angrenzenden Formmasse auf dem Träger durch Durchführen eines Formprozesses, wobei die Formmasse die Rahmenstruktur umschließt und der von der Rahmenstruktur umschlossene Bereich frei von der Formmasse ist. Die Erfindung betrifft ferner ein elektronisches Bauelement.
Patent DE-102015116442-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für ein Außenteil, Anordnung mit einer Dämpfungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUPFERNAGEL UWE
IPC: F16F13/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (5) für ein Außenteil (3) eines Kraftfahrzeugs (1) zum Dämpfen von durch einen Ultraschallsensor (4) beim Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen verursachten Schwingungen des Außenteils (3), wobei die Dämpfungseinrichtung (5) zumindest zwei Dämpfungselemente (7, 8) aufweist, wobei ein erstes der Dämpfungselemente (7) zum Erhöhen eines Dämpfungsgrades des Außenteils (3) in einem ersten Temperaturbereich (T1) des Außenteils (3) und/oder in einem ersten Frequenzbereich der Schwingungen ausgebildet ist und ein zweites der Dämpfungselemente (8) zum Erhöhen eines Dämpfungsgrades des Außenteils (3) in einem zum ersten Temperaturbereich (T1) unterschiedlichen zweiten Temperaturbereich (T2) des Außenteils (3) und/oder in einem zum ersten Frequenzbereich unterschiedlichen zweiten Frequenzbereich der Schwingungen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung (2) mit zumindest einer Dämpfungseinrichtung (5) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Anordnung (2).
Patent DE-102015116683-A1 (DE)
Title: Astronomisches Meßgerät
Inventor: GODER REINHARD
IPC: G04B19/26
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Astronomisches Meßgerät für die Anzeige des Sonnenaufgangs und des Sonnenuntergangs im Jahreszyklus, wobei das Zeitmeßgerät von einem Uhrwerk antreibbar ist. Eine Breitengradscheibe ist mit einer Umdrehung pro 24 Stunden um eine Zentrumsachse drehbar antreibbar, die durch diese Drehbewegung an einer festen Marke vorbeibewegbar ist, mit einem oder mehreren auf der Breitengradscheibe konzentrisch zur Zentrumsachse angeordneten Breitengradkreisen. Dabei bildet die Zentrumsachse einen Pol der Erde und der Radius des einen oder des maximalen Breitengradkreises die geographische Breite von diesem Pol der Erde zu dem Äquator. Mit einem linienartigen Horizontelement, das sich über die Breitengradscheibe erstreckt, wobei die beiden freien Enden des Horizontelements an Lagerstellen gelagert sind, die auf einer fiktiven die Zentrumsachse schneidenden Linie sich diametral gegenüberliegen und wobei der Mittelbereich des Horizontelements derart quer zu der die Zentrumsachse schneidenden fiktiven Linie auslenkbar ist, daß er sich innerhalb eines Jahreszyklus zwischen einer Maximalauslenkung von 26 % des maximalen Radius des Kreises zur einen Seite der fiktiven Linie und einer Maximalauslenkung von 26 % des maximalen Radius des Kreises zur anderen Seite der fiktiven Linie bewegt.
Patent DE-102015118925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Silizium-Ingots und Silizium-Ingot
Inventor: CASPARY NICO
IPC: C30B15/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Verfahren eines Czochralski-Wachstums eines Silizium-Ingots (112) umfasst ein Schmelzen einer Mischung eines Siliziummaterials und eines n-Typ-Dotierstoffmaterials in einem Tiegel (105). Der Silizium-Ingot (112) wird aus dem geschmolzenen Silizium (110) während einer Extraktionszeitdauer extrahiert bzw. gezogen. Der Silizium-Ingot (112) ist mit zusätzlichem n-Typ-Dotierstoffmaterial während wenigstens einer Unterperiode der Extraktionszeitdauer dotiert.
Patent DE-102015120828-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsverfahren und Oberflächenbehandlungsvorrichtung
Inventor: SATO YUKI
IPC: C25D5/34
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Oberflächenbehandlungsverfahren beinhaltet: Aufrauen eines Oberflächenbereichs (wa) eines Substrats (W), der einem in einer Maskierungsplatte (14) vorgesehenen Durchgangsloch (14c) entspricht, durch Zuführen eines Lösungsmittels (La) von einer zweiten Oberfläche (14b) einer Maskierungsplatte (14) durch das Durchgangsloch zu einem Festelektrolytfilm (13) in einem Zustand, in dem: eine erste Oberfläche (13a) des Festelektrolytfilms unmittelbar auf der Oberfläche des Substrats angeordnet ist; und eine erste Oberfläche (14a) der Maskierungsplatte unmittelbar auf einer zweiten Oberfläche (13b) des Festelektrolytfilms angeordnet ist, wobei das zugeführte Lösungsmittel den Festelektrolytfilm durchdringt und die Oberfläche des Substrats löst.
Patent DE-102015200847-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit für eine Übertragungsanordnung zur induktiven Energieübertragung
Inventor: MAISEL PETER
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinheit für eine Übertragungsanordnung (31) zur induktiven Energieübertragung, insbesondere zwischen einer Ladestation (32) mit einer stationären Primärspule und einem Kraftwagen (34) mit einer kraftwagenseitigen Sekundärspule, wobei die Spuleneinheit zumindest eine Spule (1) aufweisend einen elektrischen Leiter (2) sowie eine Flussführungseinheit (3) zur Führung eines im Betrieb der zumindest einen Spule (1) auftretenden magnetischen Flusses aufweist, wobei die Flussführungseinheit (3), entlang einer Spulenachse (4) der zumindest einen Spule (1) betrachtet, in einer ersten Ebene hinter der Spule (1) angeordnet ist, wobei die Flussführungseinheit (3) zumindest zwei Flussführungssektoren (5) sowie zumindest einen Kanal (6) zwischen zwei benachbarten Flussführungssektoren (5) aufweist. Um die Alltagstauglichkeit einer Spuleneinheit für eine Übertragungsanordnung (31) zur induktiven Energieübertragung zu erhöhen, werden ein Gehäuse aufweisend einen Gehäuseboden (7) und einen Gehäusedeckel (8), wobei das Gehäuse die zumindest eine Spule (1) und die Flussführungseinheit (3) einhaust, sowie zumindest ein Stützelement (9) vorgeschlagen, welches jeweils zwischen dem Gehäuseboden (7) und dem Gehäusedeckel (8) angeordnet ist, wobei eine Projektion des zumindest einen Stützelementes (9) entlang der Spulenachse (4) gleich oder innerhalb der Erstreckung der Flussführungseinheit (3) ist, wobei das jeweilige Stützelement (9) derart ausgestaltet ist, dass eine auf den Gehäusedeckel (8) wirkende Kraft (10) mittels des jeweiligen Stützelementes (9) an der zumindest einen Spule (1) und den zumindest zwei Flussführungssektoren (5) vorbei an den Gehäuseboden (7) ableitbar ist.
Patent DE-102015201937-A1 (DE)
Title: Doppelgelenk
Inventor: TSUJIMOTO FUMIHIKO
IPC: F16D3/205
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ein Doppelgelenk (10) umfasst ein inneres Element (14). Das innere Element (14) weist Halter (28) auf, die jeweilige Rollenanordnungen (30) halten. Jeder der Halter (28) weist Kontaktregionen auf, die in Angrenzung gegen eine innere umlaufende Wandoberfläche einer inneren Rolle (48) einer entsprechenden einen der Rollenanordnungen (30) gehalten werden und kontaktfreie Regionen, die von der inneren umlaufenden Wandoberfläche der inneren Rolle (48) beabstandet sind. Beispielsweise werden die Kontaktregionen von ersten bis vierten Nocken (32, 36, 40, 44) gebildet und die kontaktfreien Regionen werden von ersten bis vierten Vertiefungen (34, 38, 42, 46) gebildet. Hypothetische tangentiale Linien L1 und L3, die tangential zu dem ersten Nocken (32) und dem dritten Nocken (40) sind, erstrecken sich parallel zu den Längsrichtungen der entsprechenden Führungsnuten (20). Hypothetische tangentiale Linien L2 und L4, die tangential zu dem zweiten Nocken (36) und dem vierten Nocken (44) sind, erstrecken sich orthogonal zu den Längsrichtungen der Führungsnuten (20).
Patent DE-102015205304-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit – einem Gehäuse (3) und zumindest einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Mischkammer (4), in welcher ein Duftstoff (5) angeordnet ist und in welchem der Duftstoff (5) mit Luft (6) vermischbar ist, – einer Eintrittsöffnung (7), über welche Luft in die Mischkammer (4) gelangen kann, – einer Austrittsöffnung (8), über welche die mit dem Duftstoff (5) vermischte Luft (6) aus der Mischkammer (4) gelangen kann. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass zwischen der Eintrittsöffnung (7) und der Mischkammer (4) eine erste Absperreinrichtung (9) und zwischen der Mischkammer (4) und der Austrittsöffnung (8) eine zweite Absperreinrichtung (10) angeordnet sind, – dass die beiden Absperreinrichtungen (9, 10) von unten nach oben durchströmt sind und einen Ventilsitz (11) sowie einen darauf liegenden Ventilkörper (12) aufweisen, der derart ausgebildet ist, dass er schwerkraftbedingt dicht auf dem Ventilsitz (11) aufliegt und bei aktivierter Beduftungsvorrichtung (1) durch den dann strömenden Luftstrom (6) vom Ventilsitz (11) abhebt.
Patent DE-102015206281-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem mit gemeinsam genutzten Niveauressourcen für tragbare Vorrichtungen
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/12
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein System beinhaltet ein Anzeigemodul und ein Systemmodul. Das Anzeigemodul ist in eine tragbare Vorrichtung mit einer Anzeige integriert, die kommunikationstechnisch mit einem oder mehreren von einer Ansteuereinheit, einer Messeinheit, einer Zeitgabe- bzw. Taktungssteuerung, einem Kompensationsteilmodul und einer Anzeigespeichereinheit gekoppelt ist. Das Systemmodul ist kommunikationstechnisch mit dem Anzeigemodul gekoppelt und weist ein oder mehrere Schnittstellenmodule, eine oder mehrere Verarbeitungseinheiten und eine oder mehrere Systemspeichereinheiten auf. Wenigstens eine der Verarbeitungseinheiten und der Systemspeichereinheiten ist dafür programmierbar, neue Kompensationsparameter für das Anzeigemodul während eines Offlinebetriebs zu berechnen.
Patent DE-102015209001-A1 (DE)
Title: Radaufhängungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REFF BJÖRN
IPC: B62D7/22
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungseinheit (1, 1a) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend einen Längslenker (2, 2a), mit einem ersten Ende (5) zur schwenkbaren fahrzeugseitigen Anbindung sowie einem zweiten Ende (6, 6a) zur Verbindung mit einem Radträger (3a). Um einen hinsichtlich des Schwingungsverhaltens verbesserten Längslenker mit geringerem Gewicht zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Längslenker (2, 2a) wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist. Der Radträger (3a) ist mit dem Längslenker (2a) einstückig ausgebildet, wobei der Längslenker (2a) am zweiten Ende (6a) in den Radträger (3a) übergeht.
Patent DE-102015210249-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebstrang für ein Hybridfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-06-03
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (1) eine Antriebswelle (3), eine Abtriebswelle (4), eine elektrische Maschine (2) mit einem drehfesten Stator (9) und einem drehbaren Rotor (11), einen Hauptradsatz (HRS) mit drei Planetenradsätzen (P1, P2, P3), einen Vorschaltradsatz (VRS), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) aufweist, wobei die drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) des Hauptradsatzes (HRS) zusammen fünf in der Reihenfolge ihrer Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4, W5) aufweisen, wobei die Antriebswelle (3) über das erste Schaltelement (A) mit fünften Welle (W5), über das fünfte Schaltelement (E) mit der dritten Welle (W3) und über das zweite Schaltelement (B) mit dem Rotor (11) verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (4) mit der vierten Welle (W4) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (C) die zweite Welle (W2) drehfest festsetzbar ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (D) die dritte Welle (W3) drehfest festsetzbar ist, wobei der Rotor (11) mit einem ersten Element (E14) des Vorschaltradsatzes (VRS) verbunden ist und die erste Welle (W1) mit einem zweiten Element (E24) des Vorschaltradsatzes (VRS) verbunden ist, wobei der Vorschaltradsatz (VRS) dazu eingerichtet ist eine feste Übersetzung zwischen seinem ersten Element (E14) und seinem zweiten Element (E24) bereitzustellen.
Patent DE-102015210755-A1 (DE)
Title: Ausrichtung und Anordnung eines CT zu einer anderen Modalität
Inventor: BERNDT JAN-MALTE
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Positionierung einer bildgebenden Einheit (z.B. CT) gegenüber einer anderen Modalität (z.B. LINAC).
Patent DE-102015211222-A1 (DE)
Title: Unterbodenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Unterbodenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Textillage auf, die an einer Trägerfläche einer Unterseite des Kraftfahrzeugs angebracht ist.
Patent DE-102015211469-A1 (DE)
Title: Messelement
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01L1/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Messelement (1, 15, 20, 23, 27, 31) mit einem Sensor (3), das in ein Maschinenelement (12) einbringbar ist, wobei das Messelement (1, 15, 20, 23, 27, 31) umfasst: einen verstellbaren Abschnitt (2) mit einem Gewinde (4); ein Einstellelement (5, 34, 39), das mit dem verstellbaren Abschnitt (2) zum Einstellen einer festgelegten Axialposition verschraubbar ist; einen Grundkörper (9, 16, 21, 24, 28, 32, 37), der einen Schiebesitz oder ein Gewinde zum Koppeln mit dem Einstellelement (5) aufweist; wobei der Sensor (3) auf dem verstellbaren Abschnitt (2) oder auf dem Grundkörper (9, 16, 21, 24, 28, 32, 37) angeordnet ist.
Patent DE-102015211531-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit variabler Motorkonstante, Aktor mit der elektrischen Maschine und Verfahren zur Variation der Motorkonstante der elektrischen Maschine
Inventor: GEHRKE LARS
IPC: H02K7/12
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (2) mit einem Stator (3) und einen im Stator (3) drehbar gelagerten Rotor (4), wobei eine Spindel (12) durch die elektrische Maschine (2) geführt ist, und mindestens eine in die elektrische Maschine (2) einbringbare magnetflussleitende Baugruppe (8) vorgesehen ist, wobei die magnetflussleitende Baugruppe (8) linear verlagerbar auf der Spindel (12) angeordnet ist, um infolge einer Verlagerung in die elektrische Maschine (2) eine Motorkonstante der elektrischen Maschine (1) zu variieren.
Patent DE-102015214859-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-08-04
Abstract: Kugelgewindetrieb, umfassend eine Gewindespindel (2) mit wenigstens einer außenliegenden Kugelrille (3) und eine Gewindemutter (4) mit wenigstens einer innenliegenden Kugelrille (5), welche Kugelrillen (3, 5) sich zu einem Kugelkanal (6) ergänzen, in dem Kugeln (7), über die die Gewindespindel (2) relativ zur Gewindemutter (4) geführt ist, aufgenommen sind, wobei in die Kugelrille (5) der Gewindemutter (2) wenigstens eine radial geschlossene Tasche (8) eingebracht ist, in der ein Umlenkelement (9) zum Umlenken der in der Kugelrille (5) laufenden Kugeln (7) aufgenommen ist, wobei die Gewindemutter (4) eine, dem als Einzelumlenkelement ausgeführten Umlenkelement (9) axial vorgesetzte, an ihrer Außenseite angeordnete Außenumlenkeinrichtung (20) aufweist, die in zwei radiale Durchbrechungen (22) in der Gewindemutter (4) eingreift, und über die die Kugeln (7) axial versetzt werden.
Patent DE-102015215463-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur induktiven Heizung einer Ölsandlagerstätte und/oder einer Ölschieferlagerstätte und/oder einer Bitumenlagerstätte und/oder einer Schweröllagerstätte
Inventor: BLENDINGER STEFAN
IPC: H05B6/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bei einer Heizvorrichtung (1) zur induktiven Heizung einer Ölsandlagerstätte und/oder einer Ölschieferlagerstätte und/oder einer Bitumenlagerstätte und/oder einer Schweröllagerstätte mit einer Leitereinrichtung (2), welche zumindest bereichsweise in die Ölsandlagerstätte und/oder die Ölschieferlagerstätte und/oder die Bitumenlagerstätte und/oder die Schweröllagerstätte einbringbar ist, weist die Leitereinrichtung (2) einen Innenleiter (3) und einen koaxial zu dem Innenleiter (3) angeordneten Außenleiter (4) auf. Zur Abstimmung einer Resonanzfrequenz weist die Leitereinrichtung (2) eine Endkapazität (10, 11) auf.
Patent DE-102015215852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von einem nichtautomatisiert betriebenen Fahrzeug
Inventor: ZYDEK BASTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-08-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion von einem nichtautomatisiert betriebenen Fahrzeug werden Bewegungsdaten (BD) einer mobilen Funkvorrichtung bereitgestellt. Abhängig von den Bewegungsdaten (BD) wird ermittelt, ob sich die mobile Funkvorrichtung in einem nichtautomatisiert betriebenen Fahrzeug befindet.
Patent DE-102015216146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeugs, insbesondere Pedalkraftsimulator
Inventor: BASSLER MANUEL
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeugs, insbesondere Pedalkraftsimulator, mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse axial verlagerbaren Kolben, wobei der Kolben über eine Kolbenstange mit dem Betätigungselement verbunden ist, und mit einem Federelement, das zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Kolben einen sich ändernden Querschnitt auf, und greift bei Betätigung durch das Betätigungselement in das Federelement ein, wobei an dem Federelement Rollkörper angeordnet sind, die mit dem Kolben in Wirkverbindung stehen und wobei das Federelement zumindest aus einem ersten und einem zweiten Federteil besteht, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015218631-A1 (DE)
Title: Einrichtung und modulare Fördervorrichtung zum Fördern eines Mediums
Inventor: KETTNER THOMAS
IPC: F04C2/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Offenbart ist eine Einrichtung zum Fördern eines Mediums, mit einem rohrförmigen Pumpengehäuse, zumindest einem in dem Pumpengehäuse angeordneten Pumpenläufer und einer Antriebseinheit zum Antreiben des Pumpenläufers, wobei das Pumpengehäuse drehbar in einem stationären rohrförmigen Außengehäuse angeordnet ist, und die Antriebseinheit umfangsseitig des Pumpengehäuses angeordnet und der Pumpenläufer drehfest mit dem Pumpengehäuse verbunden ist, und wobei zumindest mechanische Verbindungselemente zum Verbinden mit zumindest einer weiteren Einrichtung vorgesehen sind. Weiterhin ist eine modulare Fördervorrichtung mit zumindest zwei mit einander verbindbaren Einrichtungen offenbart.
Patent DE-102015226178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mobilgerät zur Anzeige einer geografischen Bereichsdarstellung
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Mobilgerät, insbesondere ein Kraftfahrzeug, zur Anzeige einer geografischen Bereichsdarstellung vorgeschlagen. Das Verfahren sieht folgende Schritte vor: – Bestimmen eines anzuzeigenden geografischen Bereichs, – Ermitteln einer Objektliste mit in dem geografischen Bereich befindlichen Objekten, – Ermitteln einer einem der Objekte zugeordneten grafischen Objekteigenschaft, – Ermitteln einer den geografischen Bereich repräsentierenden grafischen Darstellung und – Anzeigen der das Objekt mit der zugeordneten grafischen Objekteigenschaft umfassenden Darstellung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die dem Objekt zugeordnete grafische Objekteigenschaft eine für einen gegenwärtigen Nutzer und / oder einen gegenwärtigen Zeitpunkt spezifische Objekteigenschaft ist.
Patent DE-102016001397-A1 (DE)
Title: Kraftregelventil für mechanische Pressen
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-02-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Ventil zur äußerst präzisen und dabei sehr robusten Einstellung des Drucks in hydraulischen Überlastsicherungen bei mechanischen Pressen. Das erfindungsgemäße Ventil arbeitet rein mechanisch und ohne Vorsteuerung unter Zuhilfenahme der sehr hohen Kraft einer Werkzeugfeder als Referenzwert bei einem relativ großen Ventilquerschnitt und arbeitet daher äußerst robust wegen der sehr geringen Verschmutzungsanfälligkeit. Es erfüllt bei einfachstem Aufbau gleichzeitig die Funktion der Druckregelung und auch die Funktion der Druckbegrenzung. Der mechanische Aufbau gewährleistet praktisch Hysteresefreiheit und damit genaueste Druckeinstellung. Die Druckbegrenzung stellt sich unabhängig vom eingestellten Regel- bzw. Vorspanndruck der Überlastsicherung automatisch auf einen Wert von ca. 6 Bar oberhalb des eingestellten Vorspanndrucks selbsttätig ein. Es ist optional eine weitere interne Regeleinrichtung zum Füllen eines kleinen Speichers vorgesehen, die einen geregelten Druckversorgungsbetrieb der hydraulischen Überlastsicherung mechanischer Pressen mit einer einfachsten Pumpeneinrichtung ermöglicht.