baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008218-U1 (DE)
Title: Gleichwellen-Funknetzvorrichtung und Anpassungseinrichtung für eine Funkzelleneinrichtung einer Gleichwellen-Funknetzvorrichtung
IPC: H04H20/67
Filed: 2010-08-04
Abstract: Anpassungseinrichtung (24) für eine Funkzelleneinrichtung (12, 14) einer Gleichwellen-Funknetzvorrichtung (10), die eine Steuereinrichtung (16) und mindestens eine erste und eine zweite Funkzelleneinrichtung (12, 14) zur Gleichwellen-Funkkommunikation umfasst, wobei jede Funkzelleneinrichtung (12, 14) über eine Kommunikationsverbindung (18) in steuernder Kommunikation mit der Steuereinrichtung (16) zur synchronisierten Abstrahlung mindestens eines von mindestens einer Funkzelleneinrichtung (12, 14) empfangenen Empfangssignals eines Endgeräts (20) als Sendesignal (22, 24) steht, und die Anpassungseinrichtung (24) in die Kommunikationsverbindung (18) zwischen der Steuereinrichtung (16) und zumindest der ersten Funkzelleneinrichtung (12) einschaltbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Anpassungseinrichtung (24) ausgelegt ist, eine einstellbare Signalanpassung des Sendesignals (22, 24) zur Gleichwellen-Funkabstrahlung durch die erste Funkzelleneinrichtung (12) in Bezug auf die zweite Funkzelleneinrichtung (14) vorzunehmen.
Patent DE-202010010854-U1 (DE)
Title: Auf einem längenvariablen Fahrgestell basierender Anhänger als Platzhalter und Werbefläche im öffentlichen Raum
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Auf einem längenvariablen Fahrgestell basierender Anhänger als Platzhalter und Werbefläche im öffentlichen Raum, wobei die Konstruktion des Anhängers dadurch gekennzeichnet ist:  – dass sie auf einem Rahmen/Trägersystem (1) basiert das  – teleskopierbar ist  – aus mehreren Elementen zusammen steckbar ist  – unter Verwendung von Scharnieren faltbar/klappbar ist  – eine Kombination dieser 3 darstellt  – im Falle der zusammensteckbaren Trägersystem-Elemente eine Transporteinrichtung für diese im Kurzmodus aufweist  – der Boden vorzugsweise aus verschiedenen Segmenten (Einlegeböden) (2) besteht, welche im Kurzmodus eine sichere Aufbewahrung innerhalb des Hängers haben  – die Deichsel (3) ebenfalls eingezogen oder eingeklappt werden kann  – eine auf verschiedene Längen faltbare Hochplane (4) als Werbefläche dient  – das Gestell (5), welches diese Hochplane trägt, ebenfalls zerlegbar oder einklappbar ist und im Kurzmodus eine sichere Aufbewahrung innerhalb des Hängers hat  – sich der Anhänger modulartig oder stufenlos auf verschiedene...
Patent DE-202010011516-U1 (DE)
Title: Halter mit Aufnahme von Schreibstiften für einen Zollstock
IPC: G01B3/06
Filed: 2010-08-18
Abstract: Halter, der über ein Glied eines Zollstocks geschoben oder geklemmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  das der Halter (1) über ein Glied des Zollstocks geschoben oder geklemmt wird.  Er nimmt den Stift mit Schutzanspruch (2) auf oder man klemmt ihn, mit Schutzanspruch (3), ein.
Patent DE-202010012026-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil für Tauchmotoren
IPC: F16K15/03
Filed: 2010-09-01
Abstract: Tauchmotorbelüfter (8), eine Strömungsfördereinrichtung (2) für Luft, welche unterhalb der Oberfläche (11) eines zu belüftenden wässerigen Mediums angeordnet ist, und eine Ansaugleitung (3) mit einer Ansaugöffnung (6), welche oberhalb der Oberfläche (11) des wässerigen Mediums angeordnet ist, aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung (3) zwischen der Ansaugöffnung (6) und der Strömungsfördereinrichtung (2) ein Rückschlagventil (12) vorgesehen ist, welches dazu ausgelegt ist, bei Betrieb des Tauchmotorbelüfter (8) zu öffnen und bei dessen Stillstand zu schließen.
Patent DE-202010014140-U1 (DE)
Title: Nagler
IPC: B25C1/02
Filed: 2010-05-31
Abstract: Ein Nagler mit einem Gehäuse, einem gelenkig mit diesem verbundenen Betätigungsgriff, einem mit dem Betätigungsgriff verbundenen Betätigungsarm und einem wiederum mit diesem über einen Haken lösbar verbundenen Hammerteil, wobei das Gehäuse ein Nagelaustrittsende und ein Verbindungsende hat und bei dem das Druckende über dem Nagelaustrittsende liegt und der innerhalb des Gehäuses eine Antriebsfeder hat, deren freies Ende in das Hammerteil eingreift, sowie ein auswechselbares Nagelmagazin im unteren Teil des Gehäuses.  Der Teil des Betätigungsgriffs, der außerhalb des Gehäuses liegt, ist auf der Oberseite mit einer Grifffläche versehen. Zwischen Bedienungsgriff und Gehäuse befindet sich eine Rückstellfeder und am Ende des Betätigungsgriffs ist ein Zwischenhebel gelenkig angebracht, dessen anderes Ende ebenfalls gelenkig mit dem Betätigungsarm verbunden ist. Besagter Betätigungsarm ist beweglich mit dem Gehäuse verbunden. An seinem einen Ende ist ein Hakenstück, das in das Hammerteil eingreifen kann, so angebracht, dass es sich seitlich bewegen und selbsttätig wieder in seine Ausgangslage...
Patent DE-202010017425-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen eines Gegenstandes
IPC: F24C15/16
Filed: 2010-02-03
Abstract: Einrichtung zum Befestigen eines Gegenstandes an einem Gitter, wobei das Gitter ein Paar von im Wesentlichen parallelen, voneinander beabstandeten vertikalen Stäben und zumindest einen im Wesentlichen horizontalen Stab aufweist, wobei die Einrichtung zum Befestigen aufweist: einen Träger, der zumindest eine erste Halterung hat, welche in der Nähe eines ersten seiner Enden angeordnet ist, und eine zweite Halterung, die in der Nähe eines zweiten seiner Enden angeordnet ist, wobei: der Träger in einer ersten Richtung länglich ausgebildet ist, die erste Halterung einen ersten Abschnitt zum teilweisen Umfassen eines ersten der vertikalen Stäbe aufweist, und die zweite Halterung einen ersten Abschnitt zum teilweisen Umfassen eines zweiten der vertikalen Stäbe aufweist.
Patent DE-202011001430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Bewegung eines TV-Truhendeckels
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-01-05
Abstract: Hebemechanismus zum Öffnen und Schließen eines Truhendeckels inklusive TV-Bildschirm, welcher diesen aus einer horizontalen in eine vertikale Position bringt und dort zur Betrachtung in Position hält. dadurch gekennzeichnet, dass die Hebearme 1 des Mechanismus rechts und links neben dem TV-Bildschirm 5 angeordnet und in Führungsschienen gelagert, den Truhendeckel 4 bewegen.
Patent DE-202011002098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abrasiven Bearbeiten von Stück- und/oder Schüttgut mit Kälteerzeugungseinrichtung
IPC: F28B1/06
Filed: 2011-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum abrasiven Bearbeiten von Stück- und/oder Schüttgut (3), mit zumindest einer Behandlungskammer (2) zum Bearbeiten des Stück- und/oder Schüttguts (3), wobei zumindest eine Kälteerzeugungseinrichtung (5) mit Verdampfer (6) zum Abkühlen zumindest der Behandlungskammer (2) und/oder des Schütt- und/oder Stückguts (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Verdampfer (6) räumlich getrennt von der Behandlungskammer (2) angeordnet und in Gasverbindung mit dieser und/oder dem inneren (12) der Vorrichtung (1) bringbar ist.
Patent DE-202011003045-U1 (DE)
Title: Tragetaschensystem zum Einlegen in Einkaufswagen
IPC: A45C3/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Tragetaschensystem zum Einlegen in Einkaufswagen, das aus mehreren ineinanderstellbaren Einzeltaschen besteht, welche in den Einkaufswagen annähernd passgenau eingesetzt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Standflächen der Taschen (1) bis (4) so gewählt ist, dass sie auf die Grundfläche (5) des Drahtgeflechts eines Einkaufswagen größer/gleich einer: vorderen Breite von 38 cm, einer hinteren Breite von 48 cm und einer Länge von 67 cm passen.
Patent DE-202011003659-U1 (DE)
Title: Kühlschrank mit Zapfanlage für verschiedene Getränke
IPC: F25D25/04
Filed: 2011-03-08
Abstract: Kühlschrank mit einer Zapfanlage für verschiedene Getränke in Fässern mit verschiedenen oder gleichen Drücken. Ermöglicht durch 2 unabhängig voneinander einstellbare, in Reihe geschaltete Druckregler (2) und (3), die aber aus 1 CO2 Flasche (1) gespeist werden. Diese verschiedenen oder gleichen Drücke werden an den Manometern (4) und (5) angezeigt.
Patent DE-202011051467-U1 (DE)
Title: Lampenfassung für eine LED-Lampe, insbesondere einer LED-Projektionslampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Lampenfassung einer LED-Lampe, insbesondere einer LED-Projektionslampe, umfassend ein Wärmeabführungs-Röhrchen (1), eine Kühlrippeneinheit (2), einen Wärmeabführungs-Einsatz (3) und einen Lampenschirm (4); wobei  das Wärmeabführungs-Röhrchen (1) eine Mehrzahl von Einführungsnuten (11) aufweist, die auf dessen Außenumfangswand verteilt angeordnet sind, wobei ein Ende des Wärmeabführungs-Röhrchens mit dem Wärmeabführungs-Einsatz verbunden ist;  die Kühlrippeneinheit (2) eine Mehrzahl von Kühlrippen (21) aufweist, die zum Einführen in die Einführungsnuten (11) auf der Außenumfangswand des Wärmeabführungs-Röhrchens (1) ausgelegt sind;  der Wärmeabführungs-Einsatz (3) scheibenförmig ist und mit dem Ende des Wärmeabführungs-Röhrchens (1) verbunden ist, um eine Aufnahmefläche (F) auszubilden;  der Lampenschirm (4) lichtdurchlässig ist und mit dem Wärmeabführungs-Einsatz (3) verbunden ist;  wobei das Wärmeabführungs-Röhrchen, die Kühlrippeneinheit, der Wärmeabführungs-Einsatz und der Lampenschirm so zusammengefügt sind, um eine Lampenfassung einer LED-Lampe auszubilden, bei der das Ende des Wärmeabführungs-Röhrchens (1) fest mit dem Wärmeabführungs-Einsatz (3) verbunden ist, um die Aufnahmefläche zur Aufnahme einer Mehrzahl LED-Einheiten darin...
Patent DE-202011107057-U1 (DE)
Title: Rührwerk für einem Fermenterbehälter, Fermenterbehältermit einem derartigen  Rührwerk sowie  Biogasanlage
IPC: B01F7/16
Filed: 2011-10-21
Abstract: Rührwerk (1) für einen Fermenterbehälter (18), mit einer Welle (2) und einer Mischelementeinrichtung (3) mit zumindest einem an der Welle (2) angeordneten Mischelement (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement (4, 5) eine Mehrzahl von schlaufenartigen Teilelementen (4a bis 4g; 5a bis 5g) aufweist, welche mit unterschiedlichen Schlaufengrößen ausgebildet sind und ineinander geführt angeordnet sind.
Patent DE-202011107953-U1 (DE)
Title: Rahmenplatte für einen Spender
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-11-16
Abstract: Rahmenplatte (2) für einen Spender (1), insbesondere für einen Spender (1) für flüssige und pastenartige Stoffe, welcher ein Spendergehäuse (5) aufweist, das eine Einhausung (4) des den zu spendenden Stoff aufnehmenden Behälters (3) sowie eine davon vorzugsweise separate Wandplatte (6) beinhaltet, wobei eine Rückseite der Einhausung (4) an der Wandplatte (6) lösbar befestigbar und die Wandplatte (6) an einer Wand montierbar ist, und die Rückseite des Spendergehäuses (5) an der Wand eine durch das Spendergehäuse (5) definierte Grundfläche bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenplatte (2) an dem Spendergehäuse (5) lösbar anbringbar ist und im angebrachten Zustand zumindest abschnittsweise über die Grundfläche des Spendergehäuses (5) übersteht.
Patent DE-202011109277-U1 (DE)
Title: Fixierung von Kathetern und Elektroden am Menschen
IPC: A61B5/042
Filed: 2011-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von Kathetern und Elektroden an temporären Öffnungen im Körper des Menschen, insbesondere nach Herzoperationen in der Weise, dass durch eventuelle Bewegungen derselben zwischen der inneren sterilen Umgebung und der äußeren unsterilen Umgebung eine mögliche Infektion verhindert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden und Katheter mit einem an der Körperöffnung befindlichen Kunststoffteil fest fixiert werden.
Patent DE-202012006452-U1 (DE)
Title: Vakuumvorrichtung mit einer Lichtquelle
IPC: A61M1/08
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die Vakuumvorrichtung zur Behandlung der Oberfläche des Körpers besteht aus Vakuumerzeuger und Vakuumschale gekennzeichnet dadurch, dass die Vakuumschale (3) 1 2 3 eine integrierte Lichtquelle 2 hat.
Patent DE-202012007825-U1 (DE)
Title: System mit einem universell einsetzbaren elektronischen Rhythmusinstrument und elektronisches Rhythmusinstrument zur Verwendung in einem solchen System
IPC: G10D13/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: System mit einem universell einsetzbaren elektronischen Rhythmus-Instrument (10), wobei das elektronische Rhythmus-Instrument (10) folgendes aufweist: – ein eine obere Wand (12a) und eine untere Wand (12b) aufweisendes Gehäuse (12), – wenigstens einen auf der Innenseite des Gehäuses (12), insbesondere der Innenseite der oberen Wand (12a), angeordneten Signalerzeuger, – eine in dem Gehäuse (12) angeordneten Klangerzeugungseinheit (22), wobei der Eingang der Klangerzeugungseinheit (22) mit dem Signalerzeuger verbunden ist und wobei der Ausgang der Klangerzeugungseinheit mit einer am Gehäuse angeordneten, von außen zugänglichen Ausgangsbuchse (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der unteren Wand (12b) wenigstens ein Klettelement befestigt ist und dass das System wenigstens ein weiteres Element aufweist, welches wenigstens ein Gegen-Klettelement trägt, so dass das elektronische Rhythmus-Instrument und das weitere Element lösbar aneinander koppelbar sind.
Patent DE-202012013039-U1 (DE)
Title: Winterreifen
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-05-24
Abstract: Winterreifen umfassend ein Laufflächenband (2), in dem eine Mehrzahl von Rillen (4), zumindest ein Block (5), der durch die Mehrzahl von Rillen begrenzt ist, zumindest eine feine Profilrille (6), die in dem zumindest einen Block ausgebildet ist und sich zwischen einer Oberseite (7) der feinen Profilrille, die sich in eine Laufflächenoberfläche (3) öffnet, radial außerhalb des Laufflächenbandes und einem Boden (8) der feinen Profilrille radial innerhalb des Laufflächenbandes erstreckt, ausgeformt sind, wobei die zumindest eine feine Profilrille so geformt ist, dass sie in jedem der Blockabschnitte (9, 10), die durch die feine Profilrille getrennt sind, definiert: – eine erste Oberfläche (11), die dem anderen Blockabschnitt zugewandt ist und sich von der Oberseite (7) zu einer Zwischentiefe (P) erstreckt, die in der feinen Profilrille zwischen der Oberseite und dem Boden (8) definiert ist, und ein im Wesentlichen gerades Profil aufweist, und – eine zweite Oberfläche (12), die dem anderen Blockabschnitt zugewandt ist, mit der ersten Oberfläche (11) verbunden ist, sich von der Zwischentiefe (P) zu dem Boden (8) erstreckt und eine Reihe von konkaven Abschnitten (13) und konvexen Abschnitten (14) aufweist, sodass sie ein gewelltes Profil aufweist, wobei jeder der konkaven Abschnitte (13) und der konvexen Abschnitte (14) einen jeweiligen Kamm (13a; 14a) aufweist, dessen Abstand von einer Bezugsebene (A) umfassend die erste Oberfläche (11) zunehmend von der Zwischentiefe (P) zu dem Boden (8) hin zunimmt, und wobei die Zwischentiefe (P) von dem Boden (8) um zwischen etwa 1 mm und etwa 10 mm und von der Oberseite (7) um zwischen etwa 1 mm und etwa 4 mm beabstandet ist.
Patent DE-202012013705-U1 (DE)
Title: Systemhalter
IPC: F16L3/10
Filed: 2012-03-12
Abstract: Systemhalter zur Aufnahme eines langgestreckten Gegenstands wie eines Schlauchs, insbesondere eines Schutzschlauchs, mit einem Oberteil (18) und einem Unterteil (12), welche in einer Geschlossen-Stellung einen umlaufenden Rand (20) bilden, der eine Durchlassöffnung (22) für den aufzunehmenden Gegenstand umschließt, und welche mittels eines Scharniers (16) schwenkbar miteinander verbunden und in der Geschlossen-Stellung mittels einer im Abstand zum Scharnier (16) angeordneten Rastverbindung (26, 28) aneinander lösbar fixiert sind, welche am einen Teil (18) einen Rasthaken (26) und am anderen Teil (12) einen in der Geschlossen-Stellung vom Rasthaken (26) an einer ersten Querfläche (30) hintergriffenen Quersteg (28) aufweist, gekennzeichnet durch einen Sicherungsclip (50), der zwischen einer Sicherungsposition, in der er den Rasthaken (26) und den Quersteg (28) umgreift, und einer Freigabeposition, in der er von der Rastverbindung (26, 28) zurückgezogen ist, zumindest abschnittsweise auf einer Führungsschiene (52) linear verschiebbar ist.
Patent DE-202012100546-U1 (DE)
Title: Siegelgerät
IPC: B29C65/18
Filed: 2012-02-20
Abstract: Siegelgerät, umfassend eine Einrichtung zum Siegeln von Verpackungsmaterial, die mit einer Bedieneinheit für einen Benutzer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit vom Benutzer berührungslos durch dessen Bewegungen bedienbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012100907-U1 (DE)
Title: Babysitz
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-03-14
Abstract: Ein Babysitz, der eine obere Körperstütze, eine untere Körperstütze, die drehgelenkig mit der oberen Körperstütze verbunden ist, und eine Sitz-stützende Struktur umfasst, wobei die obere Körperstütze und/oder die untere Körperstütze drehgelenkig mit der Sitz-stützenden Struktur verbunden sind, wobei der Sitz weiter einen Verstellmechanismus umfasst, zum Verstellen des Sitzes zwischen mindestens einer Winkelposition, in welcher die obere Körperstütze im Verhältnis zur unteren Körperstütze geneigt ist, und einer ebenen Position, in welcher die obere Körperstütze und die untere Körperstütze im Wesentlichen koplanar sind.
Patent DE-202012101382-U1 (DE)
Title: Flexibler Berührungssensor
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-16
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend: ein im Wesentlichen flexibles Substrat; und einen Berührungssensor, welcher auf dem im Wesentlichen flexiblen Substrat angeordnet ist, wobei der Berührungssensor Ansteuer- und Ausleseelektroden umfasst, welche aus einem flexiblen leitfähigen Material hergestellt sind und sich mit dem im Wesentlichen flexiblen Substrat biegen können.
Patent DE-202012103464-U1 (DE)
Title: Von einem Fahrzeug mitgeführte Luftkompressionsvorrichtung
IPC: B60C23/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: In einem Fahrzeug mitgeführte Luftkompressionsvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, welcher einen Luftkompressor enthält; einen Reifenreparaturbehälter, welcher ein flüssiges Klebemittel zum Abdichten von Fahrzeugreifen enthält, wobei der Reifenreparaturbehälter zudem eine Klebemittelausgangskupplung und eine Lufteinlasskupplung enthält, die mit dem Luftkompressor verbunden ist; ein bewegliches Verbindungsrohr, welches ein erstes Ende, das mit einem Anschluss kombiniert ist, und ein zweites Ende aufweist, welches mit einem Sicherungsadapter versehen ist, wobei der Anschluss mit der Klebemittelausgangskupplung des Reifenreparaturbehälters verbunden ist, und der Sicherungsadapter angepasst ist, um mit einem Lüftungsstutzen eines Reifen verbunden zu werden, und umfasst: eine äußere Abdeckung, welche ein axiales Loch aufweist, das sich durch die äußere Abdeckung erstreckt, wobei das axiale Loch ein erstes Ende mit einer Öffnungund ein zweites Ende mit einem Kopplungsbereich zur Verbindung mit dem Lüftungsstutzen des Reifens aufweist, wobei eine Schulter an einer inneren Stirnfläche des Kopplungsbereichs ausgebildet ist; ein Fußteil, das einen Verbindungsbereich...
Patent DE-202013003650-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät (WC-Bürste) für Sanitärbecken, mit Abwurfmechanismus für den Bürstenkopf
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ein Bürstenreinigungssystem, gekennzeichnet durch die Kombination einer oder mehrerer Verriegelungsmechanismen, die das trennen oder verbinden mindestens eines Bürstenkopfes von mindestens einer Bürstenaufnahme oder mindestens einem Bürstenstiel ermöglichen.
Patent DE-202013007779-U1 (DE)
Title: Wortstammkarte
IPC: G09B1/32
Filed: 2013-08-31
Abstract: Die Wortstammkarte ist gekennzeichnet durch das Format 104 mm × 57 mm
Patent DE-202013009273-U1 (DE)
Title: Warenzustellbehälter
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-10-18
Abstract: Warenzustellbehälter umfassend mindestens einen Behälter zur Aufnahme von Warensendungen, der mindestens eine verschließbare Tür (6) mit einem in der betätigbaren Position einmalig schlüssellos durch den Zusteller verriegelbaren Schließmechanismus (5) aufweist, wobei in der verriegelten Position der Riegel in eine Ausnehmung des Behälters eingreift und der Schließmechanismus (5) durch einen Schlüssel von der verriegelten in eine betätigbare Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Aufhängung (1) zur Befestigung an einer Wohnungs- bzw. Eingangstür besitzt die entsprechend der Kontur des Toleranzspaltes zwischen dem Türblatt (8) und der Türzarge (9) geformt ist, wodurch bei geschlossener Tür eine Entfernung nicht möglich ist.
Patent DE-202013100031-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit Lamellen und längs- sowie querverlaufenden Lüftungskanälen
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: LED-Lampe mit Lamellen und längs- sowie querverlaufenden Lüftungskanälen, die umfasst: ein Gehäuse (1), wobei eine obere Seite des Gehäuses (1) eine gewölbte Form aufweist und die untere Seite des Gehäuses (1) als eine Vertiefung (100) geformt ist und wobei ein Ende dieser Vertiefung (100) in ein Halsteil (101) zuläuft; mehrere Lamellen (11), die an einer Oberfläche der oberen Seite des Gehäuses (1) gebildet sind, um die Hitze von der LED-Lampe besser abzuleiten, wobei die Lamellen (11) entlang einer Längsrichtung des Gehäuses (1) geformt sind, um zwischen ihnen mehrere längsverlaufende Lüftungskanäle (110) zu bilden, wobei durch die Lamellen (11) mindestens ein querverlaufender Lüftungskanal (110) gebildet ist, so dass mit der Anordnung dieser längs- und querverlaufenden Lüftungskanäle (110) die Luft mit der Hitze zwischen diesen Lamellen (11) ausreichend abgeleitet werden kann und wobei an der Vertiefung (100) des Gehäuses (1) eine Kupferträgerschicht (2) gebildet ist und auf der...
Patent DE-202013100383-U1 (DE)
Title: Bildkachel
IPC: A47G1/16
Filed: 2013-01-28
Abstract: Bildkachel beinhaltend eine vordere durchsichtige Schutzschicht und eine von der Schutzschicht abgedeckte Grafik und eine dahinter angeordnete magnetische Schicht.
Patent DE-202013102761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenleimung einer Faserbahn
IPC: D21H23/50
Filed: 2013-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenleimung einer Faserbahn, welche Vorrichtung (10) mindestens eine Applikationsvorrichtung (3, 4) zum Applizieren der Oberflächenleimmischung auf mindestens eine Oberfläche der Faserbahn (W), mindestens ein sich drehendes Oberflächenleimungselement (5, 6) und mindestens einen zwischen der Faserbahn (W) und dem Oberflächenleimungselement (5, 6) befindlichen Oberflächenleimungsnip zum Führen der Oberflächenleimmischung an die Bahn (W) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) mindestens ein Reinigungselement (11) zum Führen des flüssigen Mediums auf die Oberfläche des mindestens eines Oberflächenleimungselements (5, 6) im Wesentlichen gleichzeitig mit der Applikation der Oberflächenleimmischung an die Faserbahn (W) mittels einer Applikationsvorrichtung (3, 4) umfasst.
Patent DE-202013102772-U1 (DE)
Title: Bodenablaufvorrichtung für sanitäre Installation
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-06-26
Abstract: Bodenablauf (1) für eine sanitäre Installation, insbesondere eine Dusche, umfassend – einen Ablaufkörper (2), und – ein Einlaufgehäuse (3) umfassend eine Wandung (31), eine in dieser Wandung (31) eingebrachte Einlauföffnung (32) und eine unterhalb oder in der Einlauföffnung (32) an der Wandung (31) angebrachte Dichtfolie (4), wobei der Ablaufkörper (2), das Einlaufgehäuse (3) und die Dichtfolie (4) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass vom Ablaufkörper (2) gesammeltes und wegzuführendes Bodenwasser in die Einlauföffnung (32) fliessen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkörper (2) rinnenförmig ausgebildet ist und sich die besagte Dichtfolie (4) in Einbaulage bis unter den Ablaufkörper (2) derart erstreckt, dass das vom Ablaufkörper (2) zur Einlauföffnung (32) geführte Bodenwasser oberhalb der besagten Dichtfolie (4) fliesst.
Patent DE-202013103296-U1 (DE)
Title: Auffahrkeil für ein Fahrzeug
IPC: B60T3/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Auffahrkeil (23) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (1), der eine Unterseite (2) und eine nach innen gewölbten Oberseite (3) aufweist, wobei auf der nach innen gewölbten Oberseite (3) ein Auffahrelement (14) mit einer nach innen gewölbten Reifenkontaktfläche (15) lösbar angeordnet ist.