baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127791-B4 (DE)
Title: Package mit separaten Substratabschnitten und Verfahren zum Herstellen eines Packages
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Package (100), wobei das Package (100) aufweist:• ein Substrat (102) mit mindestens einer ersten Aussparung (104) an einer Vorderseite (106) und mindestens einer zweiten Aussparung (108) an einer Rückseite (110), wobei das Substrat (102) durch die mindestens eine erste Aussparung (104) und die mindestens eine zweite Aussparung (108) in eine Mehrzahl separater Substratabschnitte (112) separiert ist;• ein elektronisches Bauteil (114), das an der Vorderseite (106) des Substrats (102) montiert ist; und• ein einziges Verkapselungsmittel (124), das mindestens einen Teil der mindestens einen ersten Aussparung (104) und mindestens einen Teil der mindestens einen zweiten Aussparung (108) füllt;• wobei das Verkapselungsmittel (124) Seitenwände (130) von mindestens einem der Substratabschnitte (112) entlang mindestens eines Teils einer vertikalen Erstreckung (D) des besagten mindestens einen Substratabschnitts (112) vollumfänglich umgibt, ohne durch den besagten mindestens einen Substratabschnitt (112) entlang einer gesamten vertikalen Erstreckung (d) unterbrochen zu werden, über welche hinweg das Verkapselungsmittel (124) den besagten mindestens einen Substratabschnitt (112) umgibt;• wobei das Package (100) eine Verbindungsstruktur (116) aufweist, welche die elektronische Komponente (114) mit zumindest zwei der separaten Substratabschnitte (112) verbindet und die zumindest zwei Substratabschnitte (112) zusammenhält.
Patent DE-102019133058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Beckenrandes eines Schwimmbeckens und Reparaturstein zur Sanierung von Beckenrändern eines Schwimmbeckens
Inventor: KRUSE OLAF
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-12-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Beckenrandes eines Schwimmbeckens,dadurch gekennzeichnet,dass ein vorhandener Beckenkopfstein (4) teilweise abgetrennt wird, wobei mindestens auf der dem Wasser zugewandten Seite ein Teil des Beckenkopfsteins (4) entfernt wird,dass ein Reparaturstein (6) auf dem teilweise entfernten Beckenkopfstein (4) aufgesetzt wird, wobei der Reparaturstein (6) einen höchsten Punkt des Beckenrandes (12) definiert und den Beckenrand (2) auf dessen Vorderseite und auf dessen Rückseite mindestens in einem obersten Abschnitt ausbildet, unddass der Reparaturstein (6) mit dem verbleibenden Teil des Beckenkopfsteins (4) verklebt wird.
Patent DE-102019217382-B4 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-11-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Gurtschloss (1), wobei ein Gurtschlosskopf (2) des Gurtschlosses (1) über einen mit dem Gurtschlosskopf (2) verbundenen Schlosshalter (3) des Gurtschlosses (1) an einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wobei der Schlosshalter (3) zur Befestigung einen Befestigungsbeschlag (4) und ferner zumindest abschnittsweise schwenkbar miteinander verkettete Halterglieder (5) aufweist, wobei der Schlosshalter (3) einen Starrabschnitt (6) sowie einen sich in Verlängerung des Starrabschnitts (6) an diesen anschließenden und durch die Halterglieder (5) ausgebildeten Gliederabschnitt (7) aufweist, wobei der Gurtschlosskopf (2) endseitig, dem Starrabschnitt (6) gegenüberliegend, am Gliederabschnitt (7) angeordnet und das Gurtschloss (1) über den Befestigungsbeschlag (4) um eine Beschlagachse (8) schwenkbeweglich anordenbar ist.
Patent DE-102020002394-B4 (DE)
Title: Gasfiltrationsvorrichtung einer Schutzbelüftungseinrichtung
Inventor: BURZLER MICHAEL
IPC: A62B23/04
Filed: 2020-04-21
Granted: 2022-04-14
Abstract: Gasfiltrationsvorrichtung (10) mit folgenden Merkmalen:a) die Gasfiltrationsvorrichtung (10) ist zur Verwendung in einer Schutzbelüftungseinrichtung ausgebildet,b) die Gasfiltrationsvorrichtung (10) ist derart ausgebildet, dass aus einem von Grob- und Feinpartikeln befreiten Gasstrom mit einem Kampfstoff-Filter (11) Kampfstoffe gefiltert, mit einem Stickoxid-Filter (12) Stickoxide gefiltert oder einem Stickoxid-Katalysator Stickoxide reduziert, und mit einem Kohlenmonoxid-Katalysator (13) Kohlenmonoxid oxidiert werden können,c) die Gasfiltrationsvorrichtung (10) umfasst ein Steuermodul (40), das Signale eines im anfänglichen Gasstrom angeordneten Anfangs-Kampfstoff-Sensors (21), eines im anfänglichen Gasstrom angeordneten Anfangs-Stickoxid-Sensors (22) und eines im anfänglichen Gasstrom angeordneten Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensors (23) verarbeitet,d) in Richtung des Gasstromes sind zuerst der Kampfstoff-Filter (11), dann der Stickoxid-Filter (12) oder der Stickoxid-Katalysator, und dann der Kohlenmonoxid-Katalysator (13) über von dem Steuermodul (40) ansteuerbare Ventile (11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b) einschaltbar, derart,e) dass, wenn der Anfangs-Kampfstoff-Sensor (21), der Anfangs-Stickoxid-Sensor (22) und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom nicht über den Kampfstoff-Filter (11), den Stickoxid-Filter (12) oder Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,f) dass, wenn der Anfangs-Kampfstoff-Sensor (21) eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt und der Anfangs-Stickoxid-Sensor (22) und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11) und nicht über den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,g) dass, wenn der Anfangs-Stickoxid-Sensor (22) eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11) und den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und nicht über den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,h) dass, wenn der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11), den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator geleitet (13) wird.
Patent DE-102020102224-B4 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-01-30
Granted: 2023-10-26
Abstract: Zahnradvorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps, umfassend:
 einen Wellengenerator (30A);
 ein Außenzahnrad (32), das durch den Wellengenerator (30A) gebogen und verformt wird;
 ein Innenzahnrad (41G, 42G), das in das Außenzahnrad (32) eingreift; und
 ein schwingungserzeugendes Körperlager (31), das zwischen dem Außenzahnrad (32) und dem Wellengenerator (30A) angeordnet ist, wobei
 das schwingungserzeugende Körperlager (31) einen Außenring (31a) und mehrere Wälzkörper (31b) enthält,
 der Außenring (31a) eine Beschichtung auf einer Außenumfangsfläche und einer Innenumfangsfläche aufweist, und
 die Beschichtung auf der Innenumfangsfläche des Außenrings (31a) Eigenschaften aufweist, die es ermöglichen, die Beschichtung auf einer Walzfläche (H) infolge des Wälzens des Wälzkörpers (31b) zu entfernen, wenn die Zahnradvorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps betrieben wird, sodass der Außenring (31a) keine Beschichtung auf der Walzfläche (H) aufweist.
Patent DE-102020113183-B4 (DE)
Title: Kamera und Verfahren zur Erfassung von bewegten Objekten
Inventor: MÜLLER ROMAIN
IPC: G01B11/04
Filed: 2020-05-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: Kamera (10) zur Erfassung von relativ zu der Kamera (10) in einer Bewegungsrichtung (50) bewegten Objekten (48), wobei die Kamera (10) einen Bildsensor (18) zur Aufnahme von Bilddaten der Objekte (48) in einem Kamerasichtfeld (14, 56), einen optoelektronischen Abstandssensor (24) nach dem Prinzip des Lichtlaufzeitverfahrens mit mehreren Messzonen (30a) zur Messung von mehreren Abstandswerten zu den Objekten (48) in einem Abstandsmessungssichtfeld (58) sowie eine mit dem Bildsensor (18) und dem Abstandssensor (24) verbundene Steuer- und Auswertungseinheit (38) aufweist, wobei die Steuer- und Auswertungseinheit (38) dafür ausgebildet ist, automatisch einen interessierenden Bereich (60) für den Abstandssensor (24) innerhalb des Abstandsmessungssichtfeldes (58) zu konfigurieren, indem durch Messen von Abstandswerten über eine Konfigurationszeit sowie Auswerten der Abstandswerte und/oder deren Änderung ein Objektbereich als derjenige Bereich bestimmt wird, in dem sich Objekte (48) bewegen.
Patent DE-102020213559-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Information über eine Verbindung einer Schaltungskomponente
Inventor: HUEMER MARKUS
IPC: G01R19/165
Filed: 2020-10-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Information über eine Verbindung einer Schaltungskomponente, die mit einem Ausgang eines Reglers verbunden ist, um Schwingungen eines Ausgangssignals an dem Ausgang des Reglers zu reduzieren. Die Vorrichtung weist eine Verarbeitungseinheit auf, die ausgelegt ist, um basierend auf einer Mehrzahl von Messsignalen, die jeweils eine Information über das Ausgangssignal des Reglers aufweisen und aufgenommen wurden, während eine Lastkomponente eine elektrische Last am Ausgang des Reglers erzeugt, einen statistischen Wert zu erzeugen, der ein Maß für Schwankungen der Messsignale und somit des Ausgangssignals am Ausgang des Reglers ist. Ferner ist die Verarbeitungseinheit ausgelegt, um den statistischen Wert mit einem Grenzwert zu vergleichen und basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs die Information über die Verbindung der Schaltungskomponente zu bestimmen.
Patent DE-102020214495-B4 (DE)
Title: Geschirrstapler
Inventor: ROHDE MARKUS
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-11-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: Geschirrstapler (110) zum Stapeln von Geschirr (112), umfassend einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Magazinschacht (114) zum sukzessiven Aufnehmen von gleichartigen Geschirrteilen (116) in Form eines Geschirrstapels (118), wobei der Magazinschacht (114) mindestens eine nach unten weisende Eingabeöffnung (120) aufweist, wobei der Geschirrstapler (110) weiterhin mindestens eine Verschlussvorrichtung (122) an der Eingabeöffnung (120) aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung (122) mindestens eine geöffnete Konfiguration (124) und mindestens eine geschlossene Konfiguration (126) aufweist, wobei in der geöffneten Konfiguration (124) die Eingabeöffnung (120) freigegeben ist, wobei die Geschirrteile (116) sukzessive von unten her in dem Magazinschacht (114) aufnehmbar und dem Geschirrstapel (118) hinzufügbar sind, und wobei in der geschlossenen Konfiguration (126) die Eingabeöffnung (120) zumindest teilweise verschlossen ist, wobei ein Herausfallen des in dem Magazinschacht (114) angesammelten Geschirrstapels (118) durch die Verschlussvorrichtung (122) verhindert wird, wobei die Verschlussvorrichtung (122) mindestens einen Greifer (146) aufweist, wobei der Greifer (146) mindestens einen beweglichen Verschlussfinger (148) aufweist, wobei der Verschlussfinger (148) in der geschlossenen Konfiguration (126) die Eingabeöffnung (120) zumindest teilweise blockiert und wobei in der geöffneten Konfiguration (124) der Verschlussfinger (148) die Eingabeöffnung (120) freigibt, wobei der Verschlussfinger (148) um eine im Wesentlichen vertikal orientierte Drehachse (150) drehbar ist.
Patent DE-112005001430-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Programm zum Anwenden einer virtualisierten Datenstrukturtabelle
Inventor: SHAH HEMAL
IPC: G06F12/10
Filed: 2005-06-24
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 Empfangen (652) einer Adresse für eine Speicheroperation;
 Konvertieren (654) der empfangenen Adresse zu einer ersten virtuellen Adresse eines ersten Eintrages einer Umsetzungs- und Schutztabelle aus virtuell aneinandergrenzenden Datenstrukturen, wobei der erste Eintrag eine erste Datenstruktur aufweist, die Schutzdaten umfasst;
 Konvertieren der ersten virtuellen Adresse zu einer ersten physikalischen Adresse des ersten Datenstrukturtabelleneintrages;
 Erhalten (664) der ersten Datenstruktur an der ersten physikalischen Adresse;
 Ausführen der Speicheroperation unter Verwendung der ersten Datenstruktur des ersten Eintrages der Umsetzungs- und Schutztabelle, wobei das Ausführen eine Schutzüberprüfung (666) unter Verwendung der Schutzdaten umfasst, die aus der ersten Datenstruktur erhalten wurden;
 Erhalten (680) einer zweiten virtuellen Adresse eines zweiten Eintrages der Umsetzungs- und Schutztabelle auf der Grundlage von Informationen an der ersten physikalischen Adresse, wobei der zweite Eintrag eine zweite Datenstruktur aufweist, die eine physikalische Adresse eines Puffers umfasst;
 Konvertieren der zweiten virtuellen Adresse in eine zweite physikalische Adresse des zweiten Datenstrukturtabelleneintrages;
 Erhalten (696) der zweiten Datenstruktur an der zweiten physikalischen Adresse; und
 Ausführen (698) der Speicheroperation unter Verwendung der zweiten Datenstruktur des zweiten Eintrages der Umsetzungs- und Schutztabelle, wobei das Ausführen (698) der Speicheroperation ein Übertragen von Daten in den / aus dem Puffer an der physikalischen Adresse umfasst, die aus der zweiten Datenstruktur erhalten wurde.
Patent DE-112011100453-B4 (DE)
Title: Dichtmittel für Reifenlöcher
Inventor: TAKAHARA HIDEYUKI
IPC: C09K3/12
Filed: 2011-02-03
Granted: 2018-02-08
Abstract: Dichtmittel für Reifenlöcher, das einen Naturkautschuklatex, ein Gefrierschutzmittel und eine Acrylemulsion aufweist, wobei das Massenverhältnis des Feststoffgehalts des Naturkautschuklatex zu dem Feststoffgehalt der Acrylemulsion (Naturkautschuk/Acrylharz) von 50/50 bis 15/85 beträgt, die Menge des Gefrierschutzmittels von 100 bis 300 Massenteile pro 100 Massenteile der Gesamtheit des Feststoffgehalts des Naturkautschuklatex und des Feststoffgehalts der Acrylemulsion beträgt und die Gesamtmasse des Feststoffgehalts des Naturkautschuklatex und des Feststoffgehalts der Acrylemulsion von 20 bis 33,1 Masse-% der Gesamtmasse des Dichtmittels für Reifenlöcher beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasübergangstemperatur des Acrylharzes nicht mehr als 0°C beträgt, und dass das Acrylharz ein Homopolymer ist, das aus einem Monomer gewonnen wird, das ein (Meth)acrylsäurealkylestermonomer mit nicht weniger als zwei Alkylkohlenstoffatomen aufweist, oder dass das Acrylharz ein Copolymer ist, hergestellt aus einem (Meth)Acrylsäurealkylestermonomer mit nicht weniger als zwei Alkylkohlenstoffatomen und einem Monomer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Methyl(meth)acrylat und (Meth)acrylat.
Patent DE-112011101394-B4 (DE)
Title: Druck-Nachführventil für Dichtungsträgersystem
Inventor: SHAW STEPHEN MARTIN
IPC: G05D16/18
Filed: 2011-04-26
Granted: 2015-09-17
Abstract: Druckregel-Nachführventil zur Aufrechterhaltung des Drucks eines Gases relativ zu dem einer Prozessflüssigkeit, wobei das Ventil auf eine Änderung des Drucks der Prozessflüssigkeit reagierende Mittel zur Änderung des Drucks des Gases um den im Wesentlichen gleichen Betrag umfasst sowie Mittel zur Aufnahme eines Druckübertragungsmediums zum Übertragen des Drucks der Prozessflüssigkeit auf das Gasdruckänderungsmittel, wodurch ein Kontakt zwischen der genannten Prozessflüssigkeit und dem genannten Gasdruckänderungsmittel vermieden wird, wobei das Ventil Mittel zum Verbinden des Ventils mit einer Prozessflüssigkeitsquelle umfasst sowie Mittel, um das Gas einer Stelle innerhalb des genannten Ventils zuzuführen, Mittel zum Abführen von Gas von der Stelle, auf eine Erhöhung des Prozessflüssigkeitsdrucks reagierende Mittel zum Öffnen der genannten Stelle für die genannten Gaszufuhrmittel und auf ein Abfallen des Prozessflüssigkeitsdrucks reagierende Mittel zum Öffnen der genannten Stelle für die genannten Gasabführmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil eine erste und eine zweite Membran umfasst, Mittel zum Verbinden des Drucks der genannten Prozessflüssigkeit mit jeweils ersten Seiten der genannten Membranen, wobei die genannte Stelle in Fluidverbindung mit jeweils zweiten Seiten der genannten Membranen steht, wobei die erste Membran derart angeordnet ist, dass eine Reduktion des Prozessflüssigkeitsdrucks bewirkt, dass die genannte erste Membran die genannten Gasabführmittel öffnet, und wobei die genannte zweite Membran derart angeordnet ist, dass eine Erhöhung des Flüssigkeitsdrucks bewirkt, dass die genannte zweite Membran die genannte Stelle für die genannten Gaszufuhrmittel öffnet, eine weitere Stelle zur Aufnahme des Druckübertragungsmediums, welche zwischen der ersten Seite der genannten ersten Membran und der genannten ersten Seite der genannten zweiten Membran verläuft, und eine dritte Membran mit einer ersten Seite in Fluidverbindung mit der genannten weiteren Stelle und einer zweiten Seite in Fluidverbindung mit dem Prozessflüssigkeitsquellen-Verbindungsmittel.
Patent DE-112011104004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer feinen Linie
Inventor: PU SHUANGSHUANG
IPC: H01L21/311
Filed: 2011-09-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer feinen Linie, umfassend die folgenden Schritte: (1) Herstellen einer Trägerschicht für ein Seitenwandverfahren auf einem Substrat, wobei dieser Schritt die folgenden Schritte umfasst: (a) Abscheiden einer Siliciumnitridschicht auf dem Substrat; (b) Auftragen eines Fotolacks auf die Siliciumnitridschicht und Durchführen eines Photolithographieverfahrens, um einen Bereich zu definieren, der als Trägerschicht verwendet werden soll; (c) Durchführen eines Trockentrimmverfahrens mit dem Fotolack; (d) Durchführen eines Trockenätzverfahrens, um das Muster des Fotolacks auf die Siliciumnitridschicht zu übertragen; (e) Entfernen des Fotolacks, so dass man die Trägerschicht aus Siliciumnitrid auf dem Substrat erhält; (2) Herstellen von Seitenwänden aus Siliciumoxid auf dem Substrat, wobei dieser Schritt die folgenden Schritte umfasst: (a) Abscheiden einer Siliciumoxidschicht auf dem Substratmaterial und der als Trägerschicht verwendeten Siliciumnitridschicht; (b) Ätzen der Siliciumoxidschicht mit Hilfe eines Trockenätzverfahrens; (c) Durchführen eines Nassätzverfahrens mit der Trägerschicht aus Siliciumnitrid; (d) Durchführen eines Nasstrimmverfahrens mit den Seitenwänden aus Siliciumoxidschicht; und (3) Gewinnen einer Nanolinie mit einer erheblich verbesserten LER auf dem Substratmaterial, wobei dieser Schritt die folgenden Schritte umfasst: (a) Ätzen des Substratmaterials unter Verwendung eines anisotropen Trockenätzverfahrens, um eine Nanolinie aus dem Substratmaterial zu erhalten; (b) Entfernen der sich darauf befindenden Maske aus Siliciumoxid durch Verwendung eines Nassätzverfahrens; ...
Patent DE-112012005656-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsventil
Inventor: KURIHARA AKIHIRO
IPC: F02M26/68
Filed: 2012-01-12
Granted: 2019-10-02
Abstract: Abgasrückführungsventil, umfassend:ein Gehäuse (1), das einen Ansaugluftkanal (2), der einem Turbolader Ansaugluft zuführt, und einen Abgas-Zirkulationskanal (3) aufweist, der in den Ansaugluftkanal (2) zum Mischen von Abgas mit Ansaugluft mündet;einen Ventilsitz (7), der in einem Verbindungsbereich (4) des Ansaugluftkanals (2) und des Abgas-Zirkulationskanals (3) ausgebildet ist;ein Tellerventil (5), das im Verbindungsbereich (4) angeordnet ist und zum Öffnen und Schließen des Abgas-Zirkulationskanals (3) mit dem Ventilsitz (7) in Kontakt kommt und sich vom Ventilsitz (7) trennt;einen Ventilschaft (6), der das Tellerventil (5) hin und her bewegt; undein Abschirmungselement (5c), das in einer Form ausgebildet ist, um aus einer dem Ansaugluftkanal (2) zugewandten Oberfläche des Tellerventils (5) vorzuragen, wobeidas Abschirmungselement (5c) des Tellerventils (5) zylindrisch ist und eine Stirnfläche davon auf der Seite des Ansaugluftkanals (2) halbkugelförmig ist, unddas Abschirmungselement in den Ansaugluftkanal (2) eintritt und diesen abschirmt, wenn der Abgas-Zirkulationskanal (3) geöffnet ist.
Patent DE-112014000928-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Mehrzylindermotor
Inventor: MATSUMOTO DAISUKE
IPC: F02F1/10
Filed: 2014-02-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Mehrzylindermotor, umfassend:einen Zylinderblock (3), der einen blockseitigen Kühlmantel (33) umfasst, der ausgelegt ist, um mehrere Zylinderbohrungen (32) für eine Anordnung von in Reihe angeordneten Zylindern (1-4) zu umgeben;einen Zylinderkopf (4), der einen kopfseitigen Kühlmantel (61)umfasst; undeinen Kühlmittelkanal (10) zum Umwälzen von Kühlmittel durch eine Wasserpumpe (5) über den blockseitigen Kühlmantel (33), den kopfseitigen Kühlmantel (61) und einen Kühler (7), wobeider blockseitige Kühlmantel (33) einen auslassseitigen Kanal (34) umfasst, der sich durch einen Abschnitt des Zylinderblocks (3) auf der Auslassseite des Zylinderblocks (3) erstreckt, und ferner einen einlassseitigen Kanal (35) umfasst, der sich durch einen Abschnitt des Zylinderblocks (3) auf der Einlassseite des Zylinderblocks (3) erstreckt, wobeiin dem blockseitigen Kühlmantel (33) ein Abstandshalter (40) angeordnet ist, wobeider Zylinderblock (3) umfasst:einen Einlassabschnitt (36), der an einer Endseite der Zylinderanordnung ausgebildet ist und ausgelegt ist, um Kühlmittel zu dem blockseitigen Kühlmantel (33) einzuleiten;einen schmalen Abschnitt (42), der im Einlassbereich eines aufrechten Wandungsabschnitts (41) des genannten Abstandshalters (40) bei dem genannten Einlassabschnitt (36) ausgebildet ist und von der Außenumfangsseite des genannten aufrechten Wandungsabschnitts (41) nach außen vorspringt, sodass die Strömung des durch den Einlassabschnitt (36) eingeleiteten Kühlmittels zum einlassseitigen Kanal (35) des blockseitigen Kühlmantels (33) hin behindert ist; undeinen Anstiegsabschnitt (43), der an dem aufrechten Wandungsabschnitt (41) des genannten Abstandshalters (40) auf einer Seite der Zylinderanordnung ausgebildet ist und im Verlauf von der Einlassseite zur Auslassseite hin von einem unteren Ende des genannten aufrechten Wandungsabschnitts (41) bis zur Mitte des genannten aufrechten Wandungsabschnitts (41) in Richtung der Zylinderachse ansteigt, sodass das durch den Einlassabschnitt (36) eingeleitete Kühlmittel zum Zylinderkopf hin geleitet wird, undder Zylinderkopf (4) umfasst:einen kopfseitigen Ablassabschnitt (62), der zum Ablassen des Kühlmittels vom dem kopfseitigen Kühlmantel (61) an der anderen Endseite der Zylinderanordnung ausgebildet ist; undeine Verbindungsstrecke (52), die an einer Zylinderkopfseite des Anstiegsabschnitts ausgebildet ist und ausgelegt ist, um zwischen dem blockseitigen Kühlmantel (33) und dem kopfseitigen Kühlmantel (61) zu kommunizieren.
Patent DE-112014004858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Filterdichtung
Inventor: SPEAR THERESA M
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Filterkomponentenkartusche, der folgende Schritte umfasst:Bereitstellen einer polymeren Filterkartusche (12), wobei die Kartusche eine mit Durchbrüchen versehene Unterseite (22) und ein Paar gegenüberliegender erhöhter Seiten (14, 16, 18, 20) aufweist;Einsetzen eines Filters (28) in die mit Bodenöffnungen versehene Filterkartusche (12);Anbringen eines mit Durchbrüchen versehenen polymeren Halteaufsatzes (30) auf einer Oberseite der Filterkartusche (12), um eine Filterbaugruppe (10) zu bilden;Positionieren der Filterbaugruppe (10) in einem geteilten Formwerkzeug mit einem Hohlraum, der dafür bemessen ist, die Filterbaugruppe (10) aufzunehmen, wobei eine Seite des geteilten Formwerkzeugs einen Hohlraum um einen Umfangsrand der Filterbaugruppe (10) herum aufweist;Spritzgießen eines Dichtungspolymers um den Umfangsrand der Filterbaugruppe (10), wobei zwischen dem Dichtungspolymer und der polymeren Filterkartusche (12) oder dem polymeren Halteaufsatz (30) entweder eine chemische oder eine physikalische Bindung gebildet wird; undÖffnen des geteilten Formwerkzeugs und Herausnehmen der Filterbaugruppe (10), die ein Dichtungspolymer um den Umfangsrand der Filterbaugruppe (10) herum aufweist.