baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-228368-A5 (DD)
Title: Fluessigkristallzelle
Inventor: GERBER PAUL
IPC: G02F1/133
Filed: 1984-04-27
Abstract: Zwischen zwei Traegerplatten mit Ansteuerelektrode ist ein cholesterischer Fluessigkristall angeordnet, der in zwei optisch verschiedenen, stabilen Texturen existiert und eine dielektrische Anisotropie besitzt, die bei niedrigen Frequenzen positiv, bei hoeheren Frequenzen negativ ist, wodurch der Fluessigkristall durch Anlegen einer niederfrequenten Spannung eine der beiden stabilen Texturen und durch Anlegen einer hoeherfrequenten Spannung die andere stabile Textur annimmt. Die beiden optisch verschiedenen Texturen sind ohne anliegende Spannung langzeitstabil. Dadurch sind energiesparende Anzeigen moeglich. Fig. 1
Patent DD-232812-A5 (DD)
Title: Zigarette mit einstellbarer staerke und verfahren zur herstellung
Inventor: SAINTSING BARRY L
IPC: A24D1/04
Filed: 1985-03-05
Abstract: Ziel und Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestehen darin, eine Zigarette zu schaffen, deren Staerke von dem Konsumenten einfach justiert werden kann. Dabei soll die bisherige Fertigungseinrichtung weitestgehend verwendet werden koennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Zigarette eine Tabaksstange und eine mit dieser verbundene Filtereinheit enthaelt. Die Umhuellung hat eine in ihr geformte Justierzone, die die Form eines Rundschlitzes aufweisen kann. Der Rundschlitz kann sich teilweise durch die Umhuellung oder voellig durch die Umhuellung und teilweise durch die Filterstoepselhuelle erstrecken. In dem letzten Fall sollte die Filterstoepselhuelle relativ luftdurchflussdicht sein. Durch das Anbringen eines Biegemomentes an die Filtereinheit durch den Konsumenten wird die Justierzone zerrissen, wodurch ein hoeherer Grad der Luftverduennung ermoeglicht und somit von dem Konsumenten eine verminderte Staerke empfunden wird. Diese Zigarette mit einstellbarer Staerke kann bequem mit Hilfe eines der Art nach bekannten und zum Erzielen der gewuenschten Penetrationsebenen modifizierten und justierten Laserapparates hergestellt werden.
Patent DD-246367-A5 (DD)
Title: Integrales strahlungsmessverfahren und triadenmessanordnung fuer strahlung
Inventor: GREGOR MANFRED A
IPC: G01J3/26
Filed: 1985-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Anordnung der Erzeugung und Messung kontinuierlicher Veraenderungen von Quanten elektromagnetischer Strahlung waehlbar und kleiner als die Unbestimmtheitsgroessen. Aufgabe ist Auffindung der naturgesetzlichen Grundlage sowie Anwendung als Messverfahren. Die Aufgabe wird geloest durch Kombination ueblicher Laengsrichtungswirkungsmessungen von Strahlungsgrenzwirkungen der "Quanten" - wie Spektralanalyse, Kernresonanz - mit Querrichtungswirkungsmessungen von Strahlungsradialwirkungen. Wie ueblich werden Quanten einmal als "rein" physikalische Wirkungen der Emission-Absorption ohne Geometriemessungen in den Bewegungsgrenzorten gemessen; zugleich erfolgt umgekehrtes Verfahren "rein" geometrischer Messung von Strahlungsbewegungsgroessen in Quereinwirkungsorten der Strahlungsfortbewegung ohne Quantenwirkungsmessungen fuer diese Kruemmungsorte; beide Verfahren zusammen ergeben Integralmessung. Fuer die Geometriemessungen werden grenzgeometrisch Einfachmassstaebe euklidischer Kruemmungsradien oder Tangentenablenkwinkel benutzt. Fuer die Quantendifferenzwirkungsmessung im Absorptionsteil erfolgt Variation durch Anzahl und Staerke der Kruemmungen und auflaufende Summenwirkung der Kontinuumeinzelwirkungen im Quant; Einzelkruemmung fuehrt fuer Hochenergiestrahlung teilweise zu Verfahrensanalogie etwa der Comptoneffekt-Messungen. Der Erzeugung der Querwirkungen dienen Anordnungen brechender Grenzschichten, beugender Gitter, oder kruemmende Makro- oder Mikrofelder.
Patent DD-268247-A5 (DD)
Title: In der omega-kette modifizierte neue prostaglandin-intermediaere und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KALDOR ISTVAN
IPC: C07C31/36
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von in der v-Kette modifizierten neuen Prostaglandin-Zwischenprodukten der allgemeinen Formel I, worin R fuer eine gegebenenfalls durch eine Cyclopentyl- oder Cyclohexylgruppe substituierte C1-6-Alkylgruppe mit gerader oder verzweigter Kohlenstoffkette oder fuer Cyclopentyl- oder Cyclohexylgruppe und R1 fuer C1-4-Alkylgruppe steht. Beispielsweise wird 2-(R,S)-Hydroxy-2-(2-jodaethyl)-hexan oder 3-(R,S)-Hydroxy-3-methyl-1-heptyltriphenylphosphoniumjodid hergestellt. Formel I
Patent DD-300078-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Packungsmaterial für die Chromatographie
Inventor: ROTZSCHE HARALD
IPC: B01D15/08
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Packungsmaterial fuer die Chromatographie. Hierbei wird auf Traegermaterial auf SiO2-Basis, Kohlenstoffbasis oder PTFE bzw. PTFE-Kombinationen, als Stationaere Phase ein Silikon-Additionskautschukgemisch aufgebracht und immobilisiert. Das Packungsmaterial wird fuer Saeulenpackungen oder fuer gepackte Trennsaeulen eingesetzt und ist in der Gaschromatographie, der Hochleistungs-Fluessigkeits-Chromatographie, der superkritischen Fluid-Chromatographie, der Prozeszchromatographie, bei der Spurenanalyse sowie bei der Praeparativen Chromatographie anwendbar. Gegenueber nach herkoemmlichen Herstellungsmethoden erhaltenem, weist das erfindungsgemaesze Packungsmaterial bis zu mehr als 2,5fache Trennleistungen auf, die auch nach haeufigem Saeulentemperaturwechsel erhalten bleiben. Als Traegermaterial werden u. a. eingesetzt Kieselgur, Silicagel, Quarzpulver, Glaspulver, poroese Mikroglaskuegelchen, Aktivkohle, graphitierter Rusz, C-Molekularsiebe, PTFE oder PTFE-Kombinationen.{Packungsmaterial; Saeulenpackung; Stationaere Phase; Immobilisierung; Trennleistung; Prozeszchromatographie; Gaschromatographie; Hochleistungs-Fluessigkeits-Chromatographie; superkritische Fluid-Chromatographie}
Patent DD-292235-A5 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen trennung von ethylenchlorhydrin und hoeher oxethylierte chlorhydrine enthaltenden reaktionsgemischen
Inventor: MENNIG JOHANNES
IPC: C07C31/36
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die thermische Stofftrennung von Ethylenchlorhydrin und hoeher oxethylierte Chlorhydrine enthaltenden Reaktionsgemischen der Ethylenchlorhydrinsynthese aus wasserfreiem Ethylenoxid und Chlorwasserstoff durch Destillation gelingt unter Minimierung des Anfalls von Nebenprodukten und Schadstoffen bei Gewinnung von Chlorwasserstoff und thermischen Zersetzungsprodukten wie Dioxan freiem Ethylenchlorhydrin und von Ethylenchlorhydrin freien hoeher oxethylierten Chlorhydrinen, indem das Reaktionsgemisch in einer Rektifikationskolonne in einem Druckbereich von 1,2 bis 10 kPa und bei einer Sumpftemperatur von 70 bis 90C fraktioniert destilliert wird, das Ethylenchlorhydrin als Kopfprodukt abgezogen und das Sumpfprodukt in 2 bis 4 hintereinander geschalteten Einfachdurchlauf-Fallstromverdampfern in Ethylenchlorhydrin und ethylenchlorhydrinfreies Produkt getrennt wird.{Stofftrennung, thermisch; Rektifikation; Ethylenoxid; Chlorwasserstoff; Ethylenchlorhydrin; Nebenproduktbildung; Dioxan; Rektifikationskolonne; Sumpftemperatur; Einfachdurchlauf-Fallstromverdampfer}
Patent DD-283009-A5 (DD)
Title: Anordnung zum verhindern von vereisungen der schirme senkrechter hochspannungs-freiluftisolatoren
Inventor: ANDERSSOHN BERND
IPC: H01B17/42
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Verhindern von betriebsgefaehrdenden Vereisungen der Schirme senkrechter Hochspannungs-Freiluftisolatoren unter Verwendung von auf einzelnen Isolatorschirmen anbringbaren flexiblen Zusatzschirmen aus Elastomeren, die jeweils den Auszenrand der Isolatorschirme ueberragen und zur Montage bzw. Demontage einen radialen Verschlusz besitzen, bei dem die aneinanderstoszenden Kanten jedes Zusatzschirmes durch getrennte Verbindung jeder Kante mit einem Verbindungselement zusammengehalten sind. Die Groesze der Zusatzschirme und ihre Abstaende zueinander sind so gewaehlt, dasz sie mindestens das Dreifache der Ausladung der Schirme betraegt, auf denen sie montiert sind. Somit kann bei Frost und natuerlichen oder kuehlturmbedingten Niederschlaegen durch Anbringen hinreichend vieler Zusatzschirme die Summe der jeweils unterhalb der Zusatzschirme eisfrei gehaltenen Teile der Gesamtkriechueberschlagstrecke ausreichend grosz gehalten werden, um UEberschlaege infolge Vereisung zu verhindern. Als Elastomer fuer die Zusatzschirme ist ein Polyurethan-Gieszelastomer vorgesehen, dessen die Elastizitaet beeinflussenden mechanischen Kennwerte in einem Temperaturbereich von 243 K-323 K nahezu konstant sind und ein Elastizitaetsmodul E100 MPa besitzt. Fuer den radialen Verschlusz jedes Zusatzschirmes sind die aneinanderstoszenden Kanten maeanderfoermig und ineinandergreifend mit Durchbrechungen versehen, durch die das stabfoermig gestaltete Verbindungselement aus Isolierstoff zur formschluessigen und kraftschluessigen Kopplung der Kanten gefuehrt ist. Fig. 1{Hochspannungsisolator; Freiluft; Schirmisolator; Verhinderung; Vereisung; Zusatzschirm; Elastomer; Bemessung; Gestaltung; Montage; Demontage; Verschlusz}
Patent DD-287664-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur groessensortierung eines gutstromes rollfaehiger landwirtschaftlicher produkte
Inventor: ZANNER LOTHAR
IPC: A23N15/00
Filed: 1989-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Groeszensortierung eines Gutstromes von rollfaehigen, landwirtschaftlichen Produkten unter Aufteilung in etwa gleich grosze Masseteilgutstroeme. Die Aufgabe der Erfindung bestand darin, eine Moeglichkeit zu finden, den Abstand der Kalibrierwalzen von an sich bekannten Walzenkalibrierern selbstaendig an die vorherrschenden Produktgroeszen eines undefinierten Gutstromes anzupassen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Gutstrom ueber eine Foerderrinne entsprechend der Groesze auf verschiedene Foerdereinrichtungen aufgeteilt wird, welche teilweise auf einem Waegebalken angeordnet sind und der Waegebalken mit einem drehbar gelagerten Stabilisierungsarm verbunden ist, dessen Ausschlag entsprechend der Masseanteile des Gutstromes einen Impuls ausloest, welcher zur Einstellung des Abstandes der Kalibrierwalzen genutzt wird. Fig. 1{Produkte, landwirtschaftliche; Kalibrierwalzen; Walzenkalibrierer; Produktgroeszen; Gutstrom; Foerderrinne; Waegebalken; Stabilisierungsarm; Impuls}
Patent DD-287727-A5 (DD)
Title: Mehrkammerenzymreaktor
Inventor: THEIERL RUEDIGER
IPC: C12M1/00
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Reaktoren fuer biochemische Prozesse auf der Basis der enzymatischen Spaltung von Kohlenwasserstoffen, insbesondere in der Lebensmittelindustrie. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Enzymreaktor zu schaffen, welcher bei hohen Anlagenkapazitaeten optimale Reaktionsbedingungen fuer die enzymatischen Spaltungsvorgaenge ermoeglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Enzymreaktor zu entwickeln, in welchem die Durchstroemverhaeltnisse dergestalt sind, dasz weitgehend alle Enzymkoerper bzw. -oberflaechen vom stroemenden Eingangsprodukt beaufschlagt sind, so dasz eine optimale biochemische Reaktionsausbeute erreicht wird. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem der Enzymreaktor aus mehreren Reaktorroehren aufgebaut ist, die im Querschnitt wabenfoermig angeordnet ist.{Enzymreaktor; biochemische Spaltungsprozesse; Durchstroemverhaeltnisse; Differenzdruck}
Patent DD-287986-A5 (DD)
Title: Kuehl- und heizvorrichtung fuer transportlagerraeume
Inventor: EBINGER INGWER
IPC: F25B29/00
Filed: 1989-09-26
Abstract: Kuehl- und Heizvorrichtung fuer Transportlagerraeume mit der die Bereitstellung der zum Transport von kaelteempfindlichen Guetern bei niedrigen Auszenlufttemperaturen notwendige Heizleistung mit einem sehr hohen Wirkungsgrad bei Nutzung von Anlagenteilen herkoemmlicher Kaltdampfkaeltemaschinen ermoeglicht werden soll. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Sammelbehaelter einer herkoemmlichen Kaltdampfkaeltemaschine extern beheizbar und mit dem Waermeuebertrager im Laderaum durch schaltbare Ventile und Rohrleitungen verbunden ist, wobei sich in der Rohrleitung zwischen dem Waermeuebertrager im Laderaum und dem Sammelbehaelter ein Drosselventil befindet. Zum Zwecke der Heizenergiebereitstellung fuer den Transportlagerraum wird das Kaeltemittel im Sammelbehaelter durch eine mit Brennstoffen betriebene Waermequelle erhitzt und dabei isochor verdichtet, ueber eine Rohrleitung wird das Kaeltemittel in den im Laderaum befindlichen Waermeuebertrager geleitet, wo es die Laderaumluft erwaermt. Das abgekuehlte Kaeltemittel gelangt durch eine weitere Rohrleitung ueber ein Drosselventil zurueck zum Sammelbehaelter. Dieser Heizkreislauf kann unter Nutzung vorhandener Leitungen der Kaltdampfkaeltemaschine, z. B. vorhandener Leitungen zur Heiszgasabtauung realisiert werden. Der Einsatz eines Dieselmotors zur Erzeugung von Antriebsenergie ist im Heizbetrieb nicht noetig. Im Kuehlbetrieb arbeitet die Vorrichtung wie eine herkoemmliche Kaltdampfkaeltemaschine.{Kuehlvorrichtung; Heizvorrichtung; kaelteempfindliche Gueter; Kaltdampfkaeltemaschine; Heizenergiebereitstellung; Transportlagerraum; Waermequelle; Kaeltemittel}
Patent DD-289099-A5 (DD)
Title: Gummitopfgelenk
Inventor: ERLE WIELAND
IPC: F16C11/08
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gummitopfgelenk. Einsatzgebiet der Erfindung ist der Schwermaschinen-, Apparate-, Fahrzeug- und Brueckenbau. Das erfindungsgemaesze Gummitopfgelenk findet Anwendung zur Abstuetzung schwerer Lasten bei gleichzeitiger dreiachsiger Drehbarkeit. Um die horizontalen Achsen wird die Drehbarkeit durch den Elastomerkoerper um die vertikale Achse mittels der Gleitpaarungen innerhalb des Lagergehaeuses erreicht. Die Gelenkkraefte werden ueber Stempelfusz auf die im Lagergehaeuse befindlichen Einsaetze Elastomerkoerper, Kolben und scheibenfoermiges Federelement auf die mit dem Lagergehaeuse verbundene Platte uebertragen. Ein geteilter und verschraubbarer Dechelring sowie Fangkeile und Gummiformsegmente halten das Lager in sich.{Gelenk; Elastomerkoerper; Gleitpaarung; Federelement; Platte; Lagergehaeuse; kegelige Ausnehmung; Stempelfusz; Fangkeil; Gummiformsegmente; Lager}
Patent DD-289067-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum auf- und/oder abtragen von ueberzuegen bei werkstuecken
Inventor: GRAMM GERHARD
IPC: C25D/
Filed: 1989-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auf- und/oder Abtragen von UEberzuegen bei Werkstuecken mit einer Foerdereinrichtung sowie einem die Werkstuecke aufnehmenden Behaelter (Prozeszraum) mit einer ankommenden, an eine Mediumquelle anschlieszbaren und einer abgehenden, den Behaelter (Prozeszraum) mit der Mediumquelle verbindbaren Leitung. Die Verbindung zwischen den Leitungen und der Mediumqelle erfolgt mittels mindestens einer Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist an mindestens drei verschiedene Mediumquellen anschlieszbar und unterhalb des Behaelters (Prozeszraum) angeordnet. Die Foerdereinrichtung ist in der abgehenden Leitung des Behaelters (Prozeszraum) geschaltet. Fig. 1{Auftragen; Abtragen; UEberzuege; Werkstuecke; Foerdereinrichtung; Behaelter; Prozeszraum; Mediumquelle; Leitung; Steuereinrichtung}
Patent DD-289019-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur einfuehrung von containern
Inventor: TEETZ HANS-ULRICH
IPC: B63B25/22
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine raumsparende Vorrichtung zur Einfuehrung von Containern als Ergaenzung zu Fuehrungsgeruesten bzw. Containerzellen auf Schiffen zum Containertransport. Die Containerzellen werden dabei leicht versetzt angeordnet. Das wahlweise Stauen von ueberlangen Containern kann in den oberen Lagen bei entsprechend groszen Laengsabstaenden beruecksichtigt werden. Erfindungsgemaesz werden die Einfuehrungsleiteinrichtungen aus schraeg gestellten Blechen ueber den winkelfoermigen Fuehrungsschienen in der Art von Trichtervierteln in unterschiedlichen Hoehen in zwei oder mehr Ebenen angebracht. Infolge der unterschiedlichen Laengen- und Hoehenpositionen seitlich benachbarter Einfuehrungsleiteinrichtungen wird eine unbehinderte Funktion jeder Einfuehrungsleiteinrichtung gewaehrleistet, und das Einfuehrungsspiel ist in der Groeszenordnung des Seitenabstands der Container. Fig. 1{Einfuehrungsleiteinrichtung; Containereinweiser; schraeggestellte Bleche; Fuehrungsschienen; Containereinfuehrungseinrichtung}
Patent DD-293252-A5 (DD)
Title: Verfahren zur einschraenkung der schadwirkung von gaeumannomyces graminis var. tritici bei weizen mittels einer praeinokulation von avirulenten staemmen des erregers
Inventor: AUGUSTIN CLAUDIA
IPC: C05F11/08
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einschraenkung der Schadwirkung von Gaeumannomyces graminis var. tritici bei Weizen mittels einer Praeinokulation von avirulenten Staemmen des Erregers. Das Ziel der Erfindung besteht in der Anwendung eines avirulenten Stammes von Gaeumannomyces graminis, der wirksam den Befall der Weizenpflanzen durch Gaeumannomyces graminis var. tritici einschraenkt und positiven Einflusz auf die Wachstumsstimulierung zeigt. Es wurde gefunden, dasz sich der Stamm Gaeumannomyces graminis IMET 43927 im Pathogenitaetstest durch eine positive Wirkung auf die Jungpflanzenentwicklung (Ernte nach 6 Wochen) auszeichnet. Die Erfindung kann in der Pflanzenproduktion angewendet werden.{Gaeumannomyces graminis; Weizen; avirulent; Mehrertrag; Bodenpilze; Praeinokulation}
Patent DD-293392-A5 (DD)
Title: Textile erosionsschutzmatte
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: E02D17/20
Filed: 1990-04-05
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, eine Erosionsschutzmatte fuer steile Lockergesteinsboeschungen zu schaffen, die auch in der vegetationsarmen Jahreszeit ausgelegt und zu einem spaeteren Zeitpunkt begruent werden kann. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz auf einer textilen, gitterfoermigen Traegerschicht in Querrichtung verlaufende Vliesstoffstreifen mit einer vorzugsweisen Faserlaengsorientierung in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Mit der erfindungsgemaeszen Erosionsschutzmatte wird erreicht, dasz auch im stark geneigten Einbau eine ausreichende Bewaesserung fuer ein gleichmaesziges Keimen und Anwachsen des spaeter eingebrachten Pflanzensamens garantiert ist und die Ausbildung von Erosionsrinnen durch Niederschlaege vermieden wird. Fig. 2{Erosionsschutzmatte; vegetationsarme Jahreszeit; gitterfoermige Traegerschicht; Vliesstoffstreifen; Faserlaengsorientierung; geneigter Einbau; ausreichende Bewaesserung; Pflanzensamen}
Patent DD-293619-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum einspuelen von pulverfoermigen oder fluessigen wasch- oder pflegemitteln in waschmaschinen oder geschirrspueler
Inventor: FISCHER RALF
IPC: D06F39/02
Filed: 1990-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Wasch- oder Pflegemitteleinspuelvorrichtung insbesondere fuer Haushaltgroszgeraete wie Waschmaschinen oder Geschirrspueler, welche fuer die wahlweise Verwendung pulverfoermiger oder fluessiger Waschmittel geeignet ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Einspuelvorrichtung fuer Waschmaschinen oder Geschirrspueler zu schaffen, die mit geringem Aufwand und bedienfreundlich sowohl fuer pulverfoermige als auch fuer fluessige Wasch- oder Pflegemittel einsetzbar ist und eine gute Vermischung von Wasser mit dem Waschmittel gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz durch einen speziell geformten und als Meszbecher ausgefuehrten Behaelter die wahlweise Verwendung von pulverfoermigen oder fluessigen Wasch- oder Pflegemitteln nur durch um 180 versetztes Einschieben in das Gehaeuse der Einspuelvorrichtung ermoeglicht wird. Durch eine spezielle Aufnahmevorrichtung in die der Behaelter einrastet, wird er sicher gefuehrt und um 90 ausschwenkbar, was den Bedienkomfort erhoeht. Fig. 1{Wasch- oder Pflegemitteleinspuelung; Waschmaschine; Geschirrspueler; Meszbecher; fluessige Waschmittel; pulverfoermige Waschmittel}
Patent DD-297607-A5 (DD)
Title: Kugelkopfkupplung fuer anhaenger
Inventor: WINTERHOFF ULRICH W
IPC: B60D1/06
Filed: 1990-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelkopfkupplung fuer Anhaenger mit einer geteilten Kugelpfanne, die ueber einen gehaeuseseitig angelenkten Exzenter mittels Bedienungsgriff betaetigbar ist, wobei die Drehachse des Winkelhebels zwischen den Schenkeln des Gehaeuses und die Stuetzflaeche des Exzenters zwischen dessen Schenkel angeordnet ist, der Lastarm des Winkelhebels auf seiner dem Anschlag des Exzenters zugewandten Seite eine Ausnehmung aufweist und dasz lediglich eine Schenkelfeder als Schlieszfeder fuer Exzenter und Winkelhebel auf der Achse des Exzenters gehalten ist. Damit wird eine kleine Bauform unter Verminderung des Materialeinsatzes und der Einzelteile realisiert. Fig. 1{Kugelkopfkupplung; Anhaenger; geteilte Kugelpfanne; Exzenter; Winkelheber; Stuetzflaeche; Lastarm; Anschlag; Schenkelfeder; Schlieszfeder}
Patent BE-1018955-A5 (BE)
Title: Ventil fur einen behalter zur abgabe von unter druck stehendem fluid.
Inventor: KOPP VOLKER
Filed: 2009-10-14
Granted: 2011-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil für einen Behälter zur Abgabe von Druck stehendem Fluid mit einem Ventilkörper (12), der einem Behälterdeckel (14) befestigbar ist, mit einem Verschlussteil (16), welches in einem Ventilkörper(12) vorgesehenen Durchlass (17) angeordnet ist, mit einem an dem Verschlussteil (16) angeordneten Dichtung, welche zumindest aus einer scheibenförmigen Dichtlippe (24) ausgebildet ist und die in einer Schliebposition (21) das Verschlussteil (16) zum Ventilkörper (12) an einem Ventilsitz (22) am Durchlas (17) anlegt und mit Haltemitteln (18), durch die das Verschlussteil (16) im Ventilkörper (12) verschiebbar angeordnet und in einer Ruhelage in einer Schliebposition (21) gehalten ist, wobei der zumindest einen Dichtlippe (24) stromauf zur Ausströmrichtung des Fluides zumindest eine Verschleibsicherungseinrichtung (28) zugeordnet ist.
Patent BE-1018842-A5 (BE)
Title: Fixation de paumelles dans les angles d'un cadre metallique rectangulaire.
Inventor: HEINEN HANS-DIETER
Filed: 2010-03-15
Granted: 2011-09-06
Abstract: Paumelle en trois parties pour portes métalliques comprenant au moins deux ergots réglables fixés à 90 degrés coté chambranle, et d'un ergot réglable coté feuille de porte, traversant d'un coté les coins de cette feuille à environ 40 degrés et vissé dans une douille filetée traversant en oblique le tube servant à de cadre intérieur a cette feuille de porte, lequel tube sert de support aux vis de fixation filetés de toles de recouvrement, ce tube pouvant etre remplacé par un profilé plat en acier, auquel est soudé un tube carré ou rectangulaire. Ces trois ergots filetés permettent les réglages de verticalité, alignement et écartement de la feuille de porte par rapport au chambranle.
Patent DE-112008001021-A5 (DE)
Inventor: BRATSCH CHRISTIAN
IPC: B65D17/50
Filed: 2008-02-12
Abstract: Packaging for pourable or flowable products including a packaging cover positioned in a plane having an opening, wherein the opening is closed in the packing cover by a sealing element, and the sealing element has a sealing frame and a sealing cover which can be at least partially separated from each other for emptying, and which are positioned approximately in the plane of the packaging cover.
Patent BE-1003264-A6 (BE)
Title: Possibility of printing on a toothbrush its validity date by decaling
IPC: A46B15/00
Filed: 1990-01-12
Granted: 1992-02-11
Abstract: The possibility of printing on a toothbrush its validity date by decaling.Two elements are required to implement this novelty: a toothbrush (2) and adecal (1) which accompanies it. The toothbrush (2) is provided with a cavity(7), the decal (1) in the form of a strip (1) on which a range of numbers (5)are imprinted and a pull-tab (6) necessary for the inscription by decaling ofany of the dates of a year on the surface of the longitudinally roundedcavity recess (11). The primary application of the invention is to optimisethe dental hygiene of the subjects.<IMAGE>
Patent BE-1008645-A6 (BE)
Title: Device for fastening an ear ornament
IPC: A44C7/00
Filed: 1994-09-23
Granted: 1996-07-02
Abstract: A device for fastening an ear ornament whose fastening system for theornament and said ornament form one piece.