baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018013-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-04-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat mindestens einen Zylinder, dem ein Einspritzventil zum Zumessen von Kraftstoff zugeordnet ist. Sie hat ferner einen Abgastrakt, in dem ein Abgaskatalysator angeordnet ist, eine erste Abgassonde stromaufwärts oder in dem Abgaskatalysator angeordnet ist und eine zweite Abgassonde stromabwärts des Abgaskatalysators angeordnet ist. Eine Lambdaregelung ist vorgesehen, deren Regelgröße abhängig von einem Messsignal (MS1) der ersten Abgassonde ermittelt wird und deren Stellgröße auf eine mittels des Einspritzventils zuzumessende Kraftstoffmasse einwirkt. Ferner ist eine Trimmregelung vorgesehen, deren Regelgröße abhängig von einem Messsignal (MS2) der zweiten Abgassonde ermittelt wird und deren erste Trimmstellgröße (TRIM_SG1) abhängig von einem P-Regleranteil der Trimmregelung ermittelt wird und deren zweite Trimmstellgröße (TRIM_SG2) abhängig von einem I-Regleranteil der Trimmregelung ermittelt wird. Abhängig von einer vorgegebenen Bewertung der ersten Trimmstellgröße (TRIM-SG1) wird entschieden, ob ein Anpassen der zweiten Trimmstellgröße (TRIM_SG2) erfolgen soll. Falls entschieden wurde, dass ein Anpassen der zweiten Trimmstellgröße (TRIM_SG2) erfolgen soll, wird ein Anpassen der zweiten Trimmstellgröße (TRIM_SG2) durchgeführt.
Patent DE-102008062851-B3 (DE)
Title: Method for safety-oriented communication between e.g. laser sensors and programmable controller, involves using two code sequences for safety-oriented communication directions from master component to field devices and vice-versa
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: H04L1/08
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: The method involves transmitting a code of code sequences (16-20) according to a predefined transmitting sequence within a data field of a communication protocol from a master component (1) to field devices (2-4) or viceversa. The code sequences are stored in the devices. Examination is made whether the transmitted code corresponds to another code, which is available based on the predefined sequence. Two of the code sequences (17, 18) are used for safety-oriented communication directions (7, 8) from the component to the field devices and from the field devices to the component, respectively. An independent claim is also included for a computer program product comprising instructions for performing a method for safety-oriented communication between field devices and a master component.
Patent DE-102009006880-B3 (DE)
Title: Hydraulic machine e.g. swash plate axial piston machine, has two flexible elements made of plastic or steel and arranged in pressure chambers for receiving pressure fluctuations in servo-adjusting device
Inventor: TVARUZEK JAROMIR
IPC: F01B3/10
Filed: 2009-01-30
Granted: 2010-03-04
Abstract: The machine has a hydraulic servo-adjusting device that comprises servo pistons (2) in servo cylinders (1), between which two pressure chambers (7a, 7b) are formed. The servo pistons transfer an adjusting force on a servo arm (3) during pressure change in the pressure chambers. Two flexible elements (8a, 8b) made of plastic or steel are arranged in the pressure chambers for receiving the pressure fluctuations in the servo-adjusting device. Force transferred on the servo arm by the servo pistons causes a change of angle position of a swash plate (6) and/or an inclined axis.
Patent DE-102009037617-B3 (DE)
Title: Gasdruckfeder und Spannvorrichtung mit einer derartigen Gasdruckfeder
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: F16F9/02
Filed: 2009-08-14
Granted: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder mit einem Gehäuse (1), einer innerhalb des Gehäuses (1) verschiebbar geführten Kolbenstange (2) und einer mit Druckgas gefüllten Druckkammer (32) innerhalb des Gehäuses (1), sowie eine mit einer solchen Gasdruckfeder ausgerüstete Spannvorrichtung. Bekannte Gasdruckfedern leiden unter einer ungenügenden Schmierung. Die Aufgabe, eine Gasdruckfeder mit verbesserter Schmierung der Kolbenstange zu schaffen, wird dadurch gelöst, dass auf der Kolbenstange (2) zwei Zwischenkolben (19, 20) angeordnet sind, durch welche die Druckkammer (32) von einer mit einem Schmiermittel gefüllten ersten und zweiten Schmiermittelkammer (26, 29) abgetrennt wird.
Patent DE-102011078532-B3 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
Inventor: PHILLIP WILFRIED
IPC: B41F17/00
Filed: 2011-07-01
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tampondruckmaschine mit einem auf einem Klischeehalter befestigten Klischee, einer Vorrichtung zum Einfärben des Klischees und einem Tampon, mit dem die Farbe vom Klischee abgehoben und auf einen zu bedruckenden Gegenstand übertragen wird, wobei der Klischeehalter und/oder die Vorrichtung zum Einfärben des Klischees und/oder der Tampon verlagerbar angeordnet sind, wobei das Klischee verschiebbar und drehbar gelagert ist.
Patent DE-102013207022-B3 (DE)
Title: Method for position- and orientation determination of heliostat having mirror face, involves irradiating mirror face of heliostat with laser beam having predetermined wavelength
Inventor: DABROWKSI JAN
IPC: F24S50/20
Filed: 2013-04-18
Granted: 2014-06-12
Abstract: The method involves irradiating the mirror face (3) of the heliostat (5) with a laser beam having a predetermined wavelength. Image data of the reflected laser beam (13a) consisting of two receiving directions is received, where the laser beam is scattered at the aerosols of the atmosphere and reflected by the mirror face. The receiving directions extend at an angle to each other. The angle of the receiving directions and the direction of the reflected laser beam are determined from the obtained image data. The position of the heliostat is detected from the direction of the reflected laser beam. Independent claims are included for the following: (1) a method for regulating a drive of a heliostat having a mirror face; (2) a system for position- and orientation determination or for drive regulation of a heliostat having a mirror face; and (3) a drive system of a heliostat with a motor.
Patent DE-102014226666-B3 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Regelventil, insbesondere Dampfturbinenregelventil und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SCHABER HUBERT
IPC: F16K31/124
Filed: 2014-12-19
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für ein Regelventil, insbesondere Dampfturbinenregelventil – mit einem Arbeitszylinder, der einen Kolben und eine daran angeschlossene Kolbenstange aufweist, die einen Aktuator für das Regelventil ausbildet, wobei der Kolben einen ersten Druckraum des Arbeitszylinders begrenzt und der erste Druckraum einen ersten Druckanschluss zum Einleiten eines druckbeaufschlagten Arbeitsmediums aufweist, um den Kolben mit der Kolbenstange entgegen der Kraft einer dem Arbeitszylinder zugeordneten Feder durch Druckbeaufschlagung zu verschieben; – mit einem externen Arbeitsmediumkreislauf, an welchem der Arbeitszylinder angeschlossen ist, um das Arbeitsmedium wahlweise in den ersten Druckraum einzuleiten oder aus diesem auszuleiten; wobei – der externe Arbeitsmediumkreislauf eine über einen Motor angetriebene Arbeitsmediumpumpe aufweist; und – die Arbeitsmediumpumpe mit einer an einer Druckseite der Arbeitsmediumpumpe angeschlossenen Druckleitung an dem ersten Druckanschluss des ersten Druckraumes angeschlossen ist, wobei in der Druckleitung ein in Richtung des ersten Druckanschlusses öffnendes Rückschlagventil oder Absperrventil vorgesehen ist. Der erfindungsgemäße Stellantrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Druckleitung in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums vor dem Rückschlagventil oder Absperrventil eine Kurzschlussleitung abzweigt, welche die Druckleitung unter Umgehung des Arbeitszylinders mit einer Saugseite der Arbeitsmediumpumpe verbindet, und in der Kurzschlussleitung ein Kurzschlussventil angeordnet ist, mittels welchem die Kurzschlussleitung wahlweise gegen Durchströmung des Arbeitsmediums zur Saugseite absperrbar ist.
Patent DE-102015002889-B3 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule mit verbesserter Steifigkeit
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/185
Filed: 2015-03-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksäulenanordnung (4) für ein Kraftfahrzeug – mit einem Führungsteil (3) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (9) um eine Längsachse (2), mit einem Führungskasten (1), das an dem Kraftfahrzeug montierbar ist, in dem das Führungsteil (3) entlang der Längsachse (2) verschiebbar angeordnet ist, mit einem Klemmsystem (6), das zur Arretierung des Führungsteils (3) in dem Führungskasten (1) ausgebildet ist und umschaltbar ist, zwischen einem arretierten Zustand der Lenksäulenanordnung (4), in dem das Führungsteil (3) gegenüber dem Führungskasten (1) in seiner Position fixiert ist und einem gelösten Zustand der Lenksäulenanordnung (4), in dem das Führungsteil (3) gegenüber dem Führungskasten (1) in Richtung der Längsachse (2) verschiebbar ist, wobei zwischen dem Führungskasten (1) und dem Führungsteil (3) wenigstens zwei Kontaktflächen (14, 24) vorgesehen sind, wobei im gelösten Zustand der Lenksäulenanordnung (4) wenigstens eine erste Kontaktfläche (14) in einem ersten Reibkontakt mit einer Oberfläche des Führungsteils (3) steht, die einer Verschiebung des Führungsteils (3) gegenüber dem Führungskasten (1) entlang der Längsachse (2) entgegenwirkt, und, wobei im arretierten Zustand der Lenksäulenanordnung (4) wenigstens eine zweite Kontaktfläche (24) in einem zweiten Reibkontakt mit einer Oberfläche des Führungsteils (3) steht, wobei eine als Haltekraft (F3, F5) ausgebildete Reibkraft, die zwischen dem Führungskasten (1) und dem Führungsteil (3) im arretierten Zustand des Klemmsystems (6) wirkt, und wobei ein erster Gleitreibungskoeffizient des ersten Reibkontaktes der wenigstens einen ersten Kontaktfläche (14) kleiner ist als ein zweiter Gleitreibungskoeffizient des zweiten Reibkontaktes der wenigstens einen zweiten Kontaktfläche (24).
Patent DE-102015224206-B3 (DE)
Title: Bestrahlung biologischer Medien in transportierten Folienbeuteln
Inventor: THOMA MARTIN
IPC: B65B55/16
Filed: 2015-12-03
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verarbeitung flüssiger biologischer Medien wie Kulturmedien, Zell- oder Virussuspensionen, insbesondere die automatisierte kontaminationsfreie thermische oder radiologische Behandlung innerhalb eines abgeschlossenen Folienbeutels. Die Erfindung stellt Mittel zur Ausbildung eines gleichmäßig dünnen Flüssigkeitsfilms eines flüssigen Mediums innerhalb eines Folienbeutels und deren Verwendung zur dosiskontrollierten Exposition des Mediums in dem Beutel bereit.
Patent DE-102016011320-B3 (DE)
Title: Linse, Solarzelleneinheit und Fügeverfahren für eine Solarzelleneinheit
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H02S40/22
Filed: 2016-09-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Linse (10), die Linse (10) umfassende Solarzelleneinheit (40) und Fügeverfahren für die Solarzelleneinheit (40), wobei die Linse einen Grundkörper (20) mit einer im Wesentlichen planen Unterseite (22), einer der Unterseite (22) gegenüberliegenden Empfangsfläche (24), einem die Unterseite (22) und die Empfangsfläche (24) verbindenden, seitlichen Oberflächenbereich (26) und einer senkrecht zu der Unterseite (22) verlaufenden optischen Achse (28) aufweist und an dem Grundkörper (20) der Linse (10) in einer ersten Höhe (h1) über der Unterseite (22) auf dem seitlichen Oberflächenbereich (26) mindestens eine Ausbuchtung (30, 32, 34, 36) angeordnet ist.
Patent DE-102016104868-B3 (DE)
Title: Federklemmelement
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R13/18
Filed: 2016-03-16
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ein Federklemmelement (1) mit Federamen (15) zum Anklemmen eines Messerkontaktes (23) wird beschrieben. Das Federklemmelement (1) hat zwei einander gegenüberliegende Kontaktteile (2a, 2b), die jeweils einen Kontaktrahmen mit zwei einander gegenüberliegenden Wurzelstegen (13a, 13b) und mit zwei einander gegenüberliegenden und die Wurzelstege (13a, 13b) miteinander verbindenden Längsstegen (14a, 14b), sowie von den Wurzelstegen (13a, 13b) abragende Federarme (15) aufweisen. Die Federarme (15) sind einstückig mit den Wurzelstegen (13a, 13b) ausgeformt und erstrecken sich in Richtung des gegenüberliegenden Wurzelsteges (13b, 13a). Die beiden Wurzelstege (13a, 13b) und die Längsstege (14a, 14b) eines Kontaktteils (2a, 2b) liegen auf einer gemeinsamen Ebene. Die von den einander gegenüberliegenden Wurzelstegen (13a, 13b) eines Kontaktteils (2a, 2b) abragenden Federarme (15) sind alternierend nebeneinanderliegend aneinander vorbei geführt.
Patent DE-102019130490-B3 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere Prüfmodul, und Verfahren zum Erfassen und Bewerten eines Steckvorgangs
Inventor: HARTWIG NILS
IPC: G01R31/66
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1), insbesondere Prüfmodul, das aufweist einen äußeren Rahmen (2) und einen gegenüber dem äußeren Rahmen (2) in einer oder entgegen einer Einsteckrichtung verstellbaren inneren Rahmen (4), auf, wobei an dem inneren Rahmen (4) eine Steckeraufnahme (6) zur Aufnahme eines Steckers (7) vorgesehen ist.Hierbei ist mindestens ein Verbindungselement (10) in ersten Befestigungspunkten (P1, P2; P5, P6) am äußeren Rahmen (2) und in zweiten Befestigungspunkten (P3, P4) am inneren Rahmen (4) befestigt und bei einer mechanischen Verstellung des inneren Rahmens (4) gegenüber dem äußeren Rahmen (2) in der oder entgegen der Einsteckrichtung (R) elastisch verstellbar. Das Verbindungselement weist (10) eine elastische Leiterplatte (20) und Widerstandselemente (22; R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8) auf, deren elektrische Widerstandswerte bei der elastischen Verstellung des Verbindungselementes (10) veränderbar sind, wobei eine Messeinrichtung (30) zur Messung des elektrischen Widerstands der Widerstandselemente (22; R1-R8) und Ausgabe eines Messsignals (S1), und eine Steuer- und Auswerteeinrichtung zur Aufnahme des Messsignals und Vergleich oder Bewertung des Messsignals und Ausgabe eines Bewertungssignals zur Anzeige eines ordnungsgemäßen Einsteck- und/oder Zugvorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102020109820-B3 (DE)
Title: Einlegeboden-Baugruppe sowie Halterungsstrebe hierfür
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: A47B96/02
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Einlegeboden-Baugruppe, insbesondere für ein Haushalts-Kühlgerät, umfasst eine Ablageplatte mit einem vorderen Plattenrand, einem hinteren Plattenrand und zwei seitlichen Plattenrändern sowie eine Halterungsstrebe (38) an mindestens einem der seitlichen Plattenränder zur Abstützung der Ablageplatte. Die Halterungsstrebe weist im Bereich eines hinteren Strebenendes mindestens eine Hakenformation (56) zum Einhängen der Halterungsstrebe in eine Montageöffnung (54) einer Tragstruktur (42) auf. Im Abstand unterhalb der Hakenformation bildet die Halterungsstrebe eine erste Abstützformation (60) zur Abstützung an einer strebenzugewandten Vorderseite der Tragstruktur. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halterungsstrebe im Bereich des hinteren Strebenendes im Abstand oberhalb der ersten Abstützformation eine federelastisch auslenkbare zweite Abstützformation (66) zur Abstützung an der strebenzugewandten Vorderseite der Tragstruktur bereitstellt.
Patent DE-102021102379-B3 (DE)
Title: Sägevorrichtung und Verfahren zum Recyceln von Werkstücken
Inventor: WESTARP WERNER
IPC: B23D55/00
Filed: 2021-02-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sägevorrichtung (1), insbesondere für Schwerteile aus Stahl, Gusseisen (in GJL, GJV und GJS Qualitäten), NE-Metallen, Verbundmetallen sowie sägbaren Kunststoffen, sowie ein zugehöriges Recyclingverfahren. Die Sägevorrichtung (1) umfasst: eine portalartige Trägerstruktur (10), die dazu ausgebildet ist, ein zu sägendes Werkstück innerhalb der Trägerstruktur (10) aufzunehmen, wobei die Trägerstruktur (10) wenigstens zwei Führungspfeiler (12) und eine die Führungspfeiler (12) verbindende Stützstruktur (14) aufweist; zumindest ein Sägeband (20); zumindest zwei Umlenkeinrichtungen (30), die eingerichtet sind, das zumindest eine Sägeband (20) in einer Sägebandebene im Kreis zu führen, wobei das Sägeband (20) zwischen den Umlenkeinrichtungen (30) auf der gleichen Seite des Sägebandes (20) eine erste Schnittkante (22) und eine zweite Schnittkante (24) ausformt, einen Spannrahmen, der relativ zu der Trägerstruktur (10) bewegbar montiert ist und an dem die Umlenkeinrichtungen (30) und das Sägeband (20) derart gelagert sind, dass Umlenkebenen der Umlenkeinrichtungen (30) fluchten, um das Sägeband (20) unter Belastung genau zu führen, und zumindest eine Führungseinrichtung (40), die eingerichtet ist, den Spannrahmen vertikal zu führen.
Patent DE-3934764-B4 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: NISHIKAWA YASUO
IPC: C09D183/06
Filed: 1989-10-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Magnetaufzeichnungsmedium,
gekennzeichnet durch einen nicht-magnetischen Träger und eine darauf aufgebrachte
magnetische Schicht, die in einem Bindemittel dispergierte ferromagnetische
Teilchen enthält,
wobei die magnetische Schicht eine organische Silikonverbindung
der allgemeinen Formel (I) in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen
auf die ferromagnetischen Teilchenenthält:  worin bedeuten:  R, R'
und R'' jeweils eine verzweigtkettige gesättigte Kohlenwasserstoffgruppe,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus – CH(C 6 H 13 )C 8 H 17 , -CH(C 7 H 15 )C 9 H 19 , -CH(C 8 H 17 )C 10 H 21  und -CH(C 10 H 21 )C 12 H 25   m
eine ganze Zahl von 1 bis 100,  n eine ganze Zahl von 0 bis
250,  wobei m + n ≤ 300
und m ≥ n/5.
Patent DE-4317903-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenbauen von Werkstücken
Inventor: SUGITO KATSUHIKO
IPC: B23P21/00
Filed: 1993-05-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Zusammenbauen von Werkstücken (101, 102), die eine Vielzahl
von korrespondierenden Paaren von Anschlußstücken (11, 12, 13, 14) bestehend
aus mindestens zwei Anschlußstücken aufweisen,
wobei bei dem Verfahren die folgenden Schritte ausgeführt werden:  (a)
Vorsehen einer Halteeinrichtung (84) zum stationären Halten eines der Werkstücke (102);  (b)
Vorsehen einer Zusanvnenbaueinrichtung (81) zum beweglichen Halten
des anderen Werkstücks
(101), wobei die Zusammenbaueinrichtung jedes Anschlußteilstücks des anderen
Werkstücks
(101) relativ zu dem einen Werkstück (102) bewegen kann;  (c)
Bestimmen einer aufeinanderfolgenden Reihenfolge von midestens zwei
Zusammenbauoperationen, in welcher die Vielzahl von Paaren von Anschlußstücken (11,
12, 13, 14) zusammengebaut werden, wobei für jedes entsprechend der Reihenfolge
ausgewählte
Paar von Anschlußstücken nacheinander
die folgenden Schritte ausgeführt werden:  (d)
Messen, ob bei dem ausgewählten
Paar von Anschlußstücken jedes
Anschlußteilstück innerhalb
eines Bereichs einer zulässigen
Montagetoleranz liegt und falls das ausgewählte Paar der Anschlußstücke außerhalb
des Bereichs der zulässigen
Montagetoleranz...
Patent DE-4329405-B4 (DE)
Title: Teleskop-Düsenhalter für eine Düse einer Scheibenwascheinrichtung
Inventor: KUEHN HANS-JUERGEN
IPC: B60S1/52
Filed: 1993-09-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Teleskop-Düsenhalter
für eine
Düse einer
Scheibenwascheinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem zum Einbau in
eine fahrzeugseitige Aufnahme eingerichteten, einen Flüssigkeitszufluß aufweisenden
Gehäuse und
einem in diesem durch einen vorgegebenen Druck der Flüssigkeit
im Sinne des Ausfahrens aus einer stirnseitigen Öffnung des Gehäuses entgegen
der Wirkung einer ersten Rückstellfeder
axial verschiebbaren ersten Teleskoprohr, die sich einerends an
einem Außenflansch
(8) am bezüglich
der Ausfahrbewegung hinteren Endbereich des ersten Teleskoprohres
(5) abstützt,
sowie mit einem das erste Teleskoprohr (5) führend aufnehmenden zweiten
Teleskoprohr (6) mit einem Innenflansch (9) an seinem vorderen Endbereich
zur Abstützung
des anderen Endes der ersten Rückstellfeder
(7) und einem Außenflansch
(11) an seinem hinteren Endbereich, an dem (11) sich eine zweite
Rückstellfeder
(10) einerseits abstützt,
wobei der zum Versprühen
der Reinigungsflüssigkeit
dienenden Düse
(1) ein Druckventil (2) vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Düse
(1) und das Druckventil (2) für
sich eine Baueinheit (1/2) bilden, die an dem ersten...
Patent DE-4333839-B4 (DE)
Title: Rohrfördergurt
Inventor: KUESEL BERND
IPC: B29C70/08
Filed: 1993-10-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fördergurt (2, 5, 8, 11, 17, 23) aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff mit in Längsrichtung verlaufenden eingebetteten Zugträgern (3, 6, 9, 12, 13, 18, 19, 24, 25, 26) auf der Basis eines Gewebes aus textilen Werkstoffen, das ein- oder mehrlagig angeordnet ist, mit oder ohne Zwischengummierung (14, 20), wobei wiederum der Gurt durch Überlappung seiner Längsränder (A, B) zu einem Rohrgurt (1) schließbar ist, der sich ringsum an Tragrollen oder dergleichen abstützt, und wobei ferner das Gewebe in Querrichtung des Gurtes durchgehend ist sowie bis in den Überlappungsbereich hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurt auf seiner Laufseite (15) eine eingebettete Querarmierung (4, 7, 10, 16, 21, 27) aufweist, die aus Synthese-Einzelcorden oder aus Polyester oder Polyamid besteht.
Patent DE-4402402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von warmgewalztem Stahlband aus stranggegossenem Vormaterial und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROHDE WOLFGANG
IPC: B21B45/00
Filed: 1994-01-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von warmgewalztem Stahlband ( 11 ) aus stranggegossenem Vormaterial ( 3 ) in aufeinanderfolgenden Arbeitsschritten, wobei das bandförmige Vormaterial ( 3 ) nach Erstarrung auf Walztemperatur gebracht und zum Auswalzen zu Fertigband ( 11 ) in ein mehrgerüstiges Walzwerk ( 6 ) eingeführt und das Walzgut ( 5 ) zumindest zwischen dem ersten Gerüst ( 7a ) und dem zweiten Gerüst ( 7b ) aufgeheizt und dabei auf die gleiche Anstichtemperatur wie im ersten Gerüst ( 7a ) aufgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichlauf von jeweils zwei Walzgerüsten ( 7a, 7b ), zwischen welchen eine Rufheizung des Walzgutes ( 5 ) vorgenommen wird, mit Hilfe einer Minimalzugregelung ( 20 ) schlingenfrei geregelt wird.
Patent DE-4437153-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für Stahlrohre eines Kinderwagengestells
IPC: B62B7/06
Filed: 1994-10-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verbindungseinrichtung für Stahlrohre (12, 14) eines Kinderwagengestells mit einem die Stahlrohre (12, 14) verbindenden Bolzenelement (16) und einem zwischen den Stahlrohren (12, 14) und am Bolzenelement (16) vorgesehenen Distanzelement (22), dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (22) einstückig an ein Hülsenelement (24) angeformt ist, das am einen Stahlrohr (12) fixiert ist, daß am zweiten Stahlrohr (14) ein zugehöriges zweites Hülsenelement (30) fixiert ist, und daß das Bolzenelement (16) sich durch Durchgangslöcher (26) im ersten Hülsenelement (24) und im vom ersten Hülsenelement (24) radial einstückig wegstehenden Distanzelement (22) und durch Durchgangslöcher (32) im zweiten Hülsenelement (30) hindurcherstreckt.
Patent DE-10007407-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für den Beinbereich in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/205
Filed: 2000-02-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: Airbagmodul für den Beinbereich in einem Kraftfahrzeug, mit  wenigstens einem Gassack (4),  wenigstens einem Gasgenerator (5) zum Aufblasen des wenigstens einen Gassacks (4), und  einer Lastverteilerplatte (3), die durch das Aufblasen des wenigstens einen Gassacks (4) zum Beinraum hin verschoben wird,  gekennzeichnet durch  wenigstens ein komprimiertes Polster (7), das sich nach dem Auslösen des Gasgenerators (5) ausdehnt.