baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers und Verfahren
Inventor: WEI WEN HSIN
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers, der einen ersten Bereich (100), einen zweiten Bereich (200) und eine Stitching-Zone (300), in der sich der erste Bereich (100) und der zweite Bereich (200) überlappen, aufweist, wobei die Stitching-Zone (300) ein Streifen mit gleichbleibender Breite ist und wobei der erste Bereich (100) und der zweite Bereich (200) in einer ersten Richtung relativ zueinander angeordnet sind, das Verfahren aufweisend die folgenden Schritte:Durchführen (404) einer ersten Belichtung an einem Fotoresist (32; 60) unter Verwendung einer ersten lithografischen Maske (34; 62), die über dem ersten Bereich (100) platziert wird, wobei die erste lithografische Maske (34; 62) einen ersten Teil des Fotoresists (32; 60) bedeckt und der erste Teil des Fotoresists (32; 60) einen ersten Streifenteil (32A; 60A) aufweist, der bei der ersten Belichtung belichtet wird und sich im Wesentlichen parallel zu der ersten Richtung bis zu einem Rand der Stitching-Zone (300) erstreckt, der innerhalb des zweiten Bereichs (200) liegt;Durchführen (406) einer zweiten Belichtung an dem Fotoresist (32; 60) unter Verwendung einer zweiten lithografischen Maske (40; 64), die über dem zweiten Bereich (200) platziert wird, wobei die zweite lithografische Maske (40; 64) einen zweiten Teil des Fotoresists (32; 60) bedeckt und der zweite Teil des Fotoresists (32; 60) einen zweiten Streifenteil (32C; 60C) aufweist, der bei der zweiten Belichtung belichtet wird und sich im Wesentlichen parallel zu der ersten Richtung bis zu einem Rand der Stitching-Zone (300) erstreckt, der innerhalb des ersten Bereichs liegt, wobei der erste Streifenteil (32A; 60A) und der zweite Streifenteil (32C; 60C) einen überlappenden Teil (32D, 60D) in der Stitching-Zone (300) haben, der doppelt belichtet wird, und wobei eine Gesamtbreite der überlappenden ersten und zweiten Streifenteile größer ist als die Breite des ersten Streifenteils und die Breite des zweiten Streifenteils;Entwickeln (408) des Fotoresists (32; 60), um den ersten Streifenteil (32A; 60A) und den zweiten Streifenteil (32C; 60C) zu entfernen;Ätzen (410) einer dielektrischen Schicht (30), die sich unter dem Fotoresist (32; 60) befindet, um einen Graben (44; 68) herzustellen, wobei sich der Graben (44, 68) durchgehend über die Stitching-Zone (300) von dem ersten Bereich (100) zu dem zweiten Bereich (200) erstreckt; undFüllen (412) des Grabens (44; 68) mit einer leitenden Struktur (46; 70), wobei sich die leitende Struktur (46, 70) durchgehend über die Stitching-Zone (300) von dem ersten Bereich (100) zu dem zweiten Bereich (200) erstreckt.
Patent DE-102016125776-B4 (DE)
Title: Doppelkalibrierungsschleife für einen Zufallsspreizspektrumsmodulator
Inventor: BORREGO LAMBIN TORRES AMARAL PEDRO AUGUSTO
IPC: H04B1/69
Filed: 2016-12-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Elektrische Schaltung, umfassend:eine erste Kalibrierungsschleife für eine Phasenregelschleifeneinrichtung, mit einem Kreuzkorrelator (116) zum Korrelieren einer Sequenz von in einem Signalweg der Phasenregelschleifeneinrichtung eingekoppelten Zufalls- oder Pseudozufallssignalen mit einem Phasenfehlersignal der Phasenregelschleifeneinrichtung; undeine zweite Kalibrierungsschleife für Phasenregelschleifeneinrichtung, umfassend einen Bandbreitentuner zum Abstimmen einer Bandbreite der Phasenregelschleifeneinrichtung und zum Reduzieren eines Jitters der Phasenregelschleifeneinrichtung,wobei die zweite Kalibrierungsschleife eingerichtet ist zum Detektieren einer Abweichung eines Verstärkungsfaktors einer oder mehrerer Komponenten der Phasenregelschleifeneinrichtung und zum Anwenden einer Korrektur auf die Abweichung durch Anwenden einer ersten Korrektur auf einen integralen Parameter eines Schleifenfilters (112) der Phasenregelschleife und/oder einer zweiten Korrektur auf einen proportionalen Parameter des Schleifenfilters (112) der Phasenregelschleife.
Patent DE-102016207358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prognose der Abgasrückführungsrate
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-04-29
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Prognose der Abgasrückführungsrate eines Verbrennungsmotors, welcher ein Einlasssystem (60) und mindestens ein Abgasrückführungsventil (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Sensor (3) zur Bestimmung der Gaszusammensetzung, der in dem Einlasssystem (60) angeordnet ist, eine Einrichtung (4) zur Bestimmung der Position des Abgasrückführungsventils (13) und eine Auswertungseinrichtung (5) umfasst, wobei die Auswertungseinrichtung (5) zur Bestimmung und Ausgabe einer Prognose der Abgasrückführungsrate ausgelegt ist, wobei die Prognose auf einer Korrektur einer Schätzung der Abgasrückführungsrate basiert, wobei die Schätzung auf der Grundlage der Position des Abgasrückführungsventils (13) erfolgt und die Korrektur auf der mithilfe des Sensors (3) zur Bestimmung der Gaszusammensetzung bestimmten Gaszusammensetzung basiert.
Patent DE-102016209368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Innenbehälters einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BISGIN SAMI
IPC: A47L15/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Dichtheit eines Innenbehälters (2) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit:
 - Aufsprühen (S1) eines Prüfmittels auf einen zu prüfenden Abschnitt auf einer Innenseite des Innenbehälters (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), wobei das Prüfmittel, welches eine Wasserkomponente, eine Alkoholkomponente und eine fluoreszierende Komponente enthält, in Oberflächenschäden des Innenbehälters (2) eindringt und wobei 80 bis 95 %, insbesondere 90 bis 95 %, des Prüfmittels durch die Wasserkomponente gebildet werden,
 - Überprüfen (S3) des zu prüfenden Abschnitts auf einer Außenseite des Innenbehälters (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mittels Sensoren, wobei die Oberflächenschäden durch fluoreszierende Bereiche des Innenbehälters (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) angezeigt werden, in welche das Prüfmittel eingedrungen ist, und
 - Waschen (S4) des Innenbehälters (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einer nachfolgenden Endmontage der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1).
Patent DE-102016209638-B4 (DE)
Title: Kartenhaltermodul zur Aufbewahrung und Bereitstellung mehrerer Karten
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kartenhaltermodul (1) zur Aufbewahrung und Bereitstellung mehrerer Karten (12), insbesondere Kreditkarten oder Mautkarten, mit einem Gehäuse (2), in welchem mehrere Kartenhalter (9) angeordnet sind, wobei in die Kartenhalter (9) jeweils eine Karte (12) zu ihrer Aufbewahrung einschiebbar ist, und mit einer Auswurfeinrichtung (6), die zumindest einen Auswurfhebel (19) zum zumindest bereichsweisen Ausschieben einer Karte (12) aus zumindest einem der Kartenhalter (9) aufweist, wobei die Auswurfeinrichtung (6) wenigstens eine Betätigungseinrichtung (7) aufweist, die mit dem Auswurfhebel (19) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) nur einen Kartenschlitz (4) zur Durchführung einer Karte (12) in oder aus einem ausgewählten der Kartenhalter (9) aufweist, und dass die Kartenhalter (9) in dem Gehäuse (2) durch eine Wahleinrichtung (5) derart bewegbar sind, dass jeder der Kartenhalter (9) als ausgewählter Kartenhalter (9) zu dem Kartenschlitz (4) bewegbar ist, sodass eine Karte (12) durch den Kartenschlitz (4) in den ausgewählten Kartenhalter (9) einschiebbar oder eine in dem ausgewählten Kartenhalter (9) aufbewahrte Karte (12) mittels des Auswurfshebels (19) durch den Kartenschlitz (4) zumindest bereichsweise ausschiebbar ist.
Patent DE-102016214391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Betriebes eines Koordinatenmessgerätes und Koordinatenmessgerät mit Steuerung
Inventor: FRANK JONAS MICHAEL
IPC: G01B11/03
Filed: 2016-08-03
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Betriebes eines Koordinatenmessgerätes (211), wobei• eine Steuerung (220) des Koordinatenmessgerätes (211), die fortlaufend Steuersignale zur Steuerung (220) des Betriebes des Koordinatenmessgerätes (211) an zumindest eine zu steuernde Einrichtung des Koordinatenmessgerätes (211) ausgibt und mit einer ersten Frequenz über einen Befehlseingang empfangene Steuerbefehle auswertet und bei der Erzeugung und Ausgabe der Steuersignale berücksichtigt,• Körperteile (70 - 75) eines Nutzers des Koordinatenmessgerätes (211) von zumindest einer Kamera (15) fortlaufend aufgenommen werden, so dass mit einer zweiten Frequenz, die größer ist als oder zumindest gleich groß ist wie die erste Frequenz, eine zeitliche Folge von Bildern zumindest einer Geste des Nutzers erzeugt wird,• die Folge von Bildern (51a, 51n) einer Auswertungseinrichtung (222) zur Verfügung gestellt wird und die Geste von der Auswertungseinrichtung (222) aus der zeitlichen Folge von Bildern (51a, 51n) erkannt wird,• von der Auswertungseinrichtung (222) entsprechend der erkannten Geste zumindest einen Steuerbefehl erzeugt und der Steuerbefehl zu der Steuerung (220) übertragen wird,• die Steuerung (220) die Steuersignale abhängig von dem Steuerbefehl ausgibt.
Patent DE-102017009553-B4 (DE)
Title: Reparatursystem, server, terminalvorrichtung, reparaturverfahren und programm
Inventor: ITOU SUSUMU
IPC: G06F11/00
Filed: 2017-10-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Reparatursystem (1), umfassend einen Server (40) und eine erste Terminalvorrichtung (30), die ausgestaltet sind, Kommunikation miteinander durch ein Netzwerk (50) zu ermöglichen, wobei der Server (40) ein Problem analysiert, das in einer Zielvorrichtung (10) auftritt, wobei die erste Terminalvorrichtung (30) den Zustand der Zielvorrichtung (10) misst, wobei die erste Terminalvorrichtung (30) umfasst:eine Reparaturzielinformationsübertragungseinheit (31b), die Informationen über das Problem in der Zielvorrichtung (10) an den Server (40) überträgt;eine Wiederherstellungsinformationsempfangseinheit (31c), die Informationen zur Wiederherstellung der Zielvorrichtung (10), die von dem Server (40) übertragen werden, empfängt; undeine Messinstrumentbetriebseinheit (31e), die ein Messinstrument zum Messen an der Zielvorrichtung (10) betreibt, um den Zustand der Zielvorrichtung (10) basierend auf den Informationen zur Wiederherstellung der Zielvorrichtung (10) zu messen,wobei der Server (40) umfasst:eine Reparaturzielinformationsempfangseinheit (41a), die Informationen über das Problem in der Zielvorrichtung (10) empfängt;eine Problemanalyseeinheit (41b), die sich auf eine Reparatur-Know-how-Datenbank (46a) bezieht, um das Problem, das in der Zielvorrichtung (10) auftritt, basierend auf den Informationen über das Problem in der Zielvorrichtung (10) zu analysieren, wobei die Reparatur-Know-how-Datenbank (46a) im Voraus eingetragene Know-how-Informationen über ein Reparieren der Zielvorrichtung (10) enthält; undeine Übertragungsinformationsauswahleinheit (41c), die Informationen, die zum Reparieren der Zielvorrichtung (10) erforderlich sind, aus Informationen für die Wiederherstellung, die basierend auf einem Ergebnis der Analyse durch die Problemanalyseeinheit (41b) spezifiziert werden, gemäß einer im Voraus eingestellten Auswahlbedingung auswählt, und überträgt die ausgewählten Informationen an die erste Terminalvorrichtung (30), wobeidie Auswahlbedingung derart eingestellt ist, dass die Informationen zur Wiederherstellung, die basierend auf dem Ergebnis der Analyse durch die Problemanalyseeinheit (41b) spezifiziert werden, auf Informationen begrenzt werden, die sich direkt auf das Reparieren der Zielvorrichtung (10) beziehen und Know-how und Informationen, die einem Bediener nicht zugänglich sein sollen, in ein Format konvertiert werden, das das Verständnis an einem tatsächlichen Ort untersagt; unddie Übertragungsinformationsauswahleinheit (41c) Informationen für Anweisungsarbeit, die von dem Bediener an dem tatsächlichen Ort auszuführen sind, und den Inhalt des Automatikbetriebs, der von der ersten Terminalvorrichtung (30) zum Vornehmen von Messungen an der Zielvorrichtung (10) auszuführen ist, auswählt, und die ausgewählten Informationen als die Informationen, die zum Reparieren der Zielvorrichtung (10) erforderlich sind, an die erste Terminalvorrichtung (30) überträgt.
Patent DE-102017100687-B4 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit silikonbeschichtetem Gewebe und integrierter Armierung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/04
Filed: 2017-01-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kunststoffschlauch (5), umfassend:- eine Schlauchwand (8), und- eine Armierung (4) aus Kunststoff oder Metall,- wobei die die Schlauchwand (8) aus einem oder mehreren spiralförmig aufgewickelten Kunststoffstreifen (1) hergestellt ist,- wobei wenigstens einer der Kunststoffstreifen (1) aus einem silikonbeschichteten Gewebe (2, 2') gebildet ist,- wobei die Armierung (4) eine höhere Steifigkeit aufweist als die Schlauchwand (8), und- wobei der die Schlauchwand (8) bildende Kunststoffstreifen (1) überlappend angeordnete Randbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierung (4) derart in die Schlauchwand (8) integriert ist, dass die Armierung (4) zwischen den im Bereich der Überlappung (6) miteinander vernähten Randbereichen des Kunststoffstreifens (1) angeordnet ist, dass der Kunststoffstreifen (1) ein bereits vulkanisierter silikonbeschichteter Gewebestreifen ist, und dass ein Silikon oder ein anderer Vernetzer, Kleber oder Primer zwischen die überlappenden Randbereiche eingebracht ist.
Patent DE-102017117472-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: OTAKE HIROTADA
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-08-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung mit:einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuereinrichtung (10, 30, 31, 40, 41) zur Steuerung einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs ist,einer vorläufigen Anomaliebestimmungseinrichtung (10, Schritt 300, Schritt 330, Schritt 350, Schritt 360, Schritt 370), eingerichtet zur Bestimmung über eine erste Zeit (tlref), ob sich ein Fahrer des Fahrzeugs in einem vorläufigen anormalen Zustand befindet oder nicht, in dem der Fahrer möglicherweise seine Fähigkeit zum Steuern des Fahrzeugs verloren hat, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer oder gleich einer ersten Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD0th) ist, undeiner endgültigen Anomaliebestimmungseinrichtung (10, Schritt 400, Schritt 410, Schritt 415, Schritt 440, Schritt 445), eingerichtet zur Bestimmung über eine zweite Zeit (t2ref), ob sich der Fahrer in einem endgültigen anormalen Zustand befindet oder nicht, in dem der Fahrer seine Fähigkeit zum Steuern des Fahrzeugs verloren hat, wenn bestimmt wurde, dass sich der Fahrer in dem vorläufigen anormalen Zustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuereinrichtung eingerichtet ist zumVerlangsamen des Fahrzeugs mit einer ersten Verlangsamung (Schritt 430) nach einer vorläufigen Anomaliebestimmungszeit, die ein Zeitpunkt ist, wenn bestimmt wird, dass sich der Fahrer in dem vorläufigen anormalen Zustand befindet,Beibehalten der Fahrzeuggeschwindigkeit bei einer zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD1th), die geringer als die erste Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD0th) ist, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner oder gleich der zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit (SPD1th) wird, bevor die zweite Zeit seit der vorläufigen Anomaliebestimmungszeit abläuft, undVerlangsamen des Fahrzeugs mit einer zweiten Verlangsamung zum Stoppen des Fahrzeugs (Schritt 500, 510, Schritt 520, Schritt 530) nach einer endgültigen Anomaliebestimmungszeit, die ein Zeitpunkt ist, wenn bestimmt wird, dass sich der Fahrer in dem endgültigen anormalen Zustand befindet.
Patent DE-102017123784-B4 (DE)
Title: Universelle Einspannung zur Befestigung beliebiger Gegenstände an einer Angelschnur
Inventor: JASZKOWIAK KARSTEN
IPC: A01K95/02
Filed: 2017-10-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universelle Einspannung zur Befestigung beliebiger Gegenstände an einer Angelschnur, die es ermöglicht, auf Grund einer dehnbaren Vorrichtung beliebige Gegenstände an der Angelschnur zu befestigen.
Patent DE-102017125042-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Geräts in einem lizensierten Spektrum und einem unlizensierten Spektrum
Inventor: GUPTA RANJEET
IPC: H04W48/18
Filed: 2017-10-26
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren in einem Gerät, wobei das Verfahren umfasst:das Betreiben des Geräts auf einem Wireless Wide Area Network-Kanal über eine Wireless Wide Area Network-Basisstation, die eine Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik nutzt;das Erkennen zumindest einer Wireless Local Area Network-Basisstation der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik unter Nutzung der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik, die auf einer Wireless Local Area Network-Frequenz arbeitet, durch das Gerät;das Kommunizieren mit der Wireless Local Area Network-Basisstation der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik durch das Gerät auf einem Wireless Local Area Network-Kanal der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik, die auf der Wireless Local Area Network-Frequenz arbeitet;das Abtasten von Wireless Local Area Network-Frequenzen durch das Gerät;das Berechnen der Auslastung eines Wireless Local Area Network-Zugangspunkts auf dem Wireless Local Area Network-Kanal der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik basierend auf dem Abtasten der Wireless Local Area Network-Frequenzen, wenn ein Wireless Local Area Network-Zugangspunkt eine Wireless Local Area Network-Funkzugangstechnik nutzt, wobei die Zugangspunkt-Auslastung basierend auf der Anzahl der Zugangspunkte auf den Wireless Local Area Network-Frequenzen berechnet wird;und das Deaktivieren der Kommunikation unter Nutzung des Wireless Local Area Network-Kanals der Wireless Wide Area Network-Funkzugangstechnik durch das Gerät, wenn die Auslastung des Wireless Local Area Network-Zugangspunkts einen Schwellenwert übersteigt, und das Ermöglichen der Kommunikation unter Nutzung des Wireless Wide Area Network-Kanals, wenn die Auslastung des Wireless Local Area Network-Zugangspunkts den Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017215718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten eines optischen Erscheinungsbildes in einer Fahrzeugumgebung und Fahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-09-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Auswerten eines optischen Erscheinungsbildes in einer Fahrzeugumgebung und ein Fahrzeug. Das Verfahren weist ein Bereitstellen einer Bildaufnahme (10) der Fahrzeugumgebung und ein Extrahieren (20) von Merkmalen aus der Bildaufnahme (10) auf. Ferner weist das Verfahren ein Durchführen einer ersten Analyse (31) der Bildaufnahme (10) auf, wobei ein oder mehrere Objekte als Flächen (81, 82, 83) erkannt werden und das Ergebnis der Analyse als erstes Analyseergebnis (41) bereitgestellt wird. Ferner ist ein Durchführen einer zweiten Analyse (32) der Bildaufnahme (10) vorgesehen, wobei Kanten (91-95) eines oder mehrerer Objektes erkannt werden und das Ergebnis der Analyse als zweites Analyseergebnis (42) bereitgestellt wird, wobei die erste Analyse (31) und die zweite Analyse (32) voneinander unabhängig durchgeführt werden. Ferner weist das Verfahren ein Kombinieren des ersten Analyseergebnisses (41) und des zweiten Analyseergebnisses (42) zu einem Ausgangsbild (50) auf, indem an den Flächen (81, 82, 83) der erkannten Objekte aus dem ersten Analyseergebnis (41) die erkannten Kanten (91-95) aus dem zweiten Analyseergebnis (41) ausgeschnitten werden.
Patent DE-102017221607-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Ladesäule und Verfahren zum Nutzen von Alkalilauge als Energielieferant und Wärmespeicher
Inventor: FÄRBER INGO
IPC: H01M10/6595
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), mit- einem Reaktionsbehälter (5) zum Aufnehmen von Alkalilauge, insbesondere Natronlauge;- einem über eine Dosiereinrichtung (7, 22) mit dem Reaktionsbehälter (5) verbundenen Wasserbehälter (6) zum Zuführen von Wasser in den Reaktionsbehälter (5);- einer Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Dosiereinrichtung (7, 22) zum Starten und Beenden einer exothermen Reaktion der Alkalilauge mit dem Wasser anzusteuern;- einem ersten (8), welcher den Reaktionsbehälter (5) thermisch mit einem Fahrzeugheizkreislauf (9) verbindet, sodass bei einer im Reaktionsbehälter (5) stattfindenden exothermen Reaktion entstehende Wärme dem Fahrzeugheizkreislauf (9) zuführbar ist;- wobei der erste Wärmetauscher (8) oder ein zweiter Wärmetauscher (10) den Reaktionsbehälter (5) thermisch mit einem zumindest teilweise fahrzeuginternen Kühlkreislauf (11) einer Traktionsbatterie (4) des Kraftfahrzeugs (1) verbindet, sodass von dieser abgegebene Wärme der durch Zuführen des Wassers verdünnten Alkalilauge zuführbar ist, um diese in einem Aufbereitungsprozess zu erhitzen und ihre Konzentration unter Abscheidung von Wasserdampf (21) zu erhöhen, wobei- entweder der Reaktionsbehälter (5) eine Schnittstelle (25) zum Befördern der verdünnten Alkalilauge zu einer Ladesäule (3) aufweist, wobei der Kühlkreislauf (11) einen fahrzeugseitigen Teil (23) aufweist, welcher zum Durchführen des Aufbereitungsprozesses an einem ladesäuleseitigen Teil (24) des Kühlkreislaufs (11) anschließbar ist, der thermisch mit einem Aufbereitungsbehälter (26) der Ladesäule (3) gekoppelt ist,- oder der Kühlkreislauf (11) ausschließlich fahrzeugintern ausgebildet und dadurch der Aufbereitungsprozess rein fahrzeugintern durchführbar ist,- wobei der Reaktionsbehälter (5) über eine Rückführung (12) mit dem Wasserbehälter (6) verbunden ist, sodass der während des Aufbereitungsprozesses entstehende Wasserdampf (21) dem Wasserbehälter (6) zuführbar ist,- wobei die Rückführung (12) mehrere Siederohre (19) aufweist, welche in den Reaktionsbehälter (5) hineinragen, wobei der Wasserbehälter (6) über ein Dampfrohr (20) mit dem Reaktionsbehälter (5) verbunden ist, sodass der während der exothermen Reaktion entstehende Wasserdampf (21) dem Reaktionsbehälter (5) und dadurch die damit verbundene Kondensationswärme zuführbar ist.
Patent DE-102017222395-B4 (DE)
Title: Dämmsystem zur akustischen Dämmung von Geräuschen an einer Karosseriefläche und Kraftfahrzeug mit solchem Dämmsystem
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: G10K11/168
Filed: 2017-12-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Dämmsystem (100) zur akustischen Dämmung von Geräuschen, insbesondere Motor- und/oder Fahrgeräuschen, an einer Karosseriefläche (11) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Dämmmatte (110), welche die zu dämmende Karosseriefläche (11) abdeckt, wobeidie Dämmmatte (110) einen ersten Bereich (111) aufweist, der fest an der zu dämmenden Karosseriefläche (11) anliegt, und einen zweiten Bereich (112), der beweglich ausgebildet ist und wahlweise an die zu dämmende Karosseriefläche (11) angelegt oder von der zu dämmenden Karosseriefläche (11) abgehoben werden kann, um dadurch die akustische Dämmung anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dasseine elektromechanische Stelleinrichtung vorgesehen ist, die wenigstens ein Stellelement (120) zur Verstellung des zweiten Bereichs (112) der Dämmmatte (110) aufweist, wobei das Stellelement (120) ein drehbares Exzenterelement ist, das in einer ersten Drehstellung den zweiten Bereich (112) der Dämmmatte (110) gegen die zu dämmende Karosseriefläche (11) drückt und in wenigstens einer zweiten Drehstellung das Abheben ermöglicht.