baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037693-B4 (DE)
Title: HF-Chirurgiegenerator und Verfahren zum Betreiben eines HF-Chirurgiegenerators
Inventor: SCHALL HEIKO
IPC: A61B18/12
Filed: 2009-08-17
Granted: 2021-09-02
Abstract: HF-Chirurgiegenerator, umfassend
 - ein Netzteil (10) mit mindestens einem Speicherkondensator (C);
 - eine steuerbare Schalteinrichtung mit mindestens einem Energiespeicher, über welche ein, einem HF-Chirurgieinstrument zuführbares HF-Ausgangssignal (U a ) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückspeiseeinrichtung (D 1 , D 2 , D 3 , T 1 , D H , L H , W 2 ) zwischen dem Energiespeicher (T R ) und dem Speicherkondensator (C) geschaltet ist, und eine Steuerung (20) aufweist, welche die Schalteinrichtung (T 2 ) und die Rückspeiseeinrichtung (D 1 , D 2 , D 3 , T 1 , D H , L H , W 2 ) derart steuert, dass dann, wenn das HF-Ausgangssignal (U a ) beendet werden soll, die Rückspeiseeinrichtung (D 1 , D 2 , D 3 , T 1 , D H , L H , W 2 ) mindestens zeitweise stromdurchlässig und der Energiespeicher (T R ) in den Speicherkondensator (C) mindestens teilweise entladen wird.
Patent DE-102009042249-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat zur Belüftung des Mittelohres
Inventor: PAU HANS-WILHELM PROF DR MED
IPC: A61F11/00
Filed: 2009-09-22
Granted: 2011-12-08
Abstract: Medizinisches Implantat zur Belüftung des Mittelohres, aus einem elastischen Hohlimplantat mit einer distalen und einer proximalen Öffnung zur Bewirkung eines Druckausgleiches zwischen den endständigen Öffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass dem elastischen Hohlimplantat (5) über die gesamte Länge flexible Peristaltikelemente zugeordnet sind, die als in Längsrichtung des elastischen Hohlimplantats (5) verlaufende, einstückig mit dem Hohlimplantat (5) ausgeformte Röhrchen (6, 7) ausgebildet sind, wobei die Röhrchen (6, 7) auf das elastische Hohlimplantat (5) über Peristaltikbewegungen zum Druckausgleich zwischen den endständigen Öffnungen einwirken.
Patent DE-102009056588-B4 (DE)
Title: Photovoltaikvorrichtung
Inventor: GERLACH THOMAS
IPC: F21S9/02
Filed: 2009-11-27
Granted: 2011-12-08
Abstract: Photovoltaikvorrichtung, umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Reihen von jeweils einer Vielzahl von Leuchtmitteln (1), deren Wellenlänge nanometergenau aus dem elektromagnetischen Spektrum wählbar ist, welche zusammengeschaltet zwei Stromkreise bilden, gemeinsam in ein wasserdichtes Gehäuse eingebaut und als eine quaderförmige Leuchtleiste (2) ausgebildet sind, wobei jeweils vier Leuchtleisten (2) miteinander elektrisch verbunden und in einer Rechteckanordnung an einem Solarpanel (4) montiert sind, wobei die Leuchtleisten (2) über ein externes Stromnetz (6) bei derartigen Lichtverhältnissen zur Beleuchtung des Solarpanels (4) betrieben werden, die für eine Stromerzeugung durch die Solarzellen des Solarpanels (4) nicht mehr ausreichend sind.
Patent DE-102009057415-B4 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittel
Inventor: VIJDAN ALI
IPC: B65D25/00
Filed: 2009-12-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: Behälter für ein Lebensmittel (2), insbesondere Pasten oder hochviskose Flüssigkeiten, mit wenigstens einer zumindest teilweise elastisch verformbaren Behälterwand (23) und mit einem Dosierkopf (11), der einen Dosierkanal (26) und eine Entnahmeöffnung (15) aufweist, wobei der Dosierkanal (26) in Fließrichtung (Pf1) gerade ausgebildet ist und übergangslos in die Entnahmeöffnung (15) mündet, wobei der Behälter (1) zur Aufnahme eines Lebensmittels (2) ausgebildet ist und der Behälter-Inhalt (2) durch Druck auf den elastischen Teil der Behälterwand (23) durch den Dosierkanal (26) aus der Entnahmeöffnung (15) herausdrückbar ist und wobei an einer der Entnahmeöffnung (15) im Wesentlichen gegenüberliegenden Behälterwand (10) ein Ventil (4) angeordnet ist, durch das zum Ausgleich für den entnommenen Inhalt Luft in den Behälter (1) einströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zur unmittelbaren Aufnahme eines Lebensmittels ausgebildet ist und eine abnehmbare Verschlusskappe (24) mit einer Standfläche (27) aufweist, dass die Entnahmeöffnung (15) schlitzförmig ausgebildet ist und eine abgeschrägte Dosierkante (14) aufweist, dass der Dosierkanal (26) faltbar oder klappbar ist, so dass die Entnahmeöffnung (15) verschließbar ist und dass die Schmalseiten (28) des Dosierkanals (26) Faltlinien (23) aufweisen.
Patent DE-102009057951-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für eine Einstellvorrichtung zum Einstellen eines Betriebsparameters in einem Fahrzeug
Inventor: TRUJILLO LINKE SANDRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-11
Granted: 2013-07-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für eine Einstellvorrichtung (2) zum Einstellen eines Betriebsparameters in einem Fahrzeug, – mit einem sich entlang der Einstellvorrichtung (2) erstreckenden lichtleitenden Material (14), das in einem ersten (7) und einem zweiten (8) Abschnitt für den Nutzer sichtbares Licht abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass – das lichtleitende Material (14) in Erstreckungsrichtung (15) gesehen zwischen dem ersten (7) und zweiten (8) Abschnitt einen Licht führenden Übergangsbereich (13) mit einer verminderten Materialstärke (16) aufweist.
Patent DE-102010009032-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Abgasanlagen
Inventor: BAHL HANS-ULRICH
IPC: F01N13/18
Filed: 2010-02-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, mit einem an einem Karosserie- oder Aggregatteil befestigbaren Basisteil (12; 38), einem an der Abgasanlage befestigten Tragteil (14) und zumindest einem zwischen Basisteil (12; 38) und Tragteil (14) angeordnetem Zwischenteil, insbesondere einem Elastomerteil (16; 38), wobei am Basisteil (12; 38) und am Tragteil (14) mehrere Aufnahmen (24; 32) für Zwischenteile, bevorzugt Elastomerteile (16; 34) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (24; 32) mit Zwischen- bzw. Elastomerteilen (16; 34) bestückbar sind und dass die Aufnahmen (24; 32) am Basisteil (12; 38) und/oder am Tragteil (14) in unterschiedlichen Belastungsebenen derart ausgerichtet sind, dass die verwendeten Elastomerteile (16; 34) vermehrt in Fahrzeuglängsrichtung, in Fahrzeugquerrichtung oder schräg dazu federnd nachgiebig wirken.
Patent DE-102010009763-B4 (DE)
Title: Reaktive Fahrzeugkopfstütze
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/80
Filed: 2010-03-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Reaktive Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz (5), mit einem Grundteil (1.1) zur Befestigung am Fahrzeugsitz (5); einem demgegenüber beweglichen Kopfteil (1.2, 1.3) mit einem Trägerteil (1.2) und einer demgegenüber beweglichen Kopfauflage (1.3) zur Abstützung eines Fahrzeuginsassen; einer Sicherheitseinrichtung (3.1 - 3.5) zur automatischen Bewegung des Kopfteils (1.2, 1.3) relativ zum Grundteil (1.1), insbesondere infolge einer Fahrzeug- und/oder Insassenbeschleunigung; und einer Verstelleinrichtung (2.1 - 2.3) zur, insbesondere manuellen und/oder rücksperrenden, Verstellung der Kopfauflage (1.3) relativ zum Trägerteil (1.2); dadurch gekennzeichnet, dass eine Position der Kopfauflage relativ zum Grundkörper (1.1) sich additiv aus einer durch die Sicherheitseinrichtung (3.1 - 3.5) bestimmten Position des Trägerteils (1.2) relativ zum Grundteil (1.1) und einer durch die Verstelleinrichtung (2.1 - 2.3) bestimmten Position der Kopfauflage (1.3)relativ zum Trägerteil (1.2) ergibt.
Patent DE-102010010589-B4 (DE)
Title: Dental- oder chirurgisches Werkzeug
Inventor: KÜLLMER MICHAEL
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-03-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Dental- oder chirurgisches Werkzeug mit einem an einem Schaft (1) gelagerten, mit Schneiden (2) versehenen Kopf (3), welcher eine im Wesentlichen kugelförmige Grundform aufweist, wobei die Schneiden (2) wendelförmig an dem Kopf (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopf (3) eine ungerade Zahl von Schneiden (2) ausgebildet sind und dass die Schneiden (2) zwei Schneidengruppen bilden, wobei die Schneiden der einzelnen Gruppen am vorderen apikalen Ende des Dentalwerkzeugs in unterschiedlich vom Zentrum beabstandeten Schneidenpunkten (6, 7) zusammenlaufen und zwischen den Schneidenpunkten (6, 7) eine Übergangsschneide (4) ausgebildet ist, welche nicht durch die Drehachse (5) des Werkzeugs verläuft.
Patent DE-102010010854-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Blutampullen
Inventor: GROSS DIRK
IPC: A44C5/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Blutampullenhaltevorrichtung mit einer Platte (1) mit einer Fixiereinrichtung (5) für die Blutampullen (4) und einem Band (2), das zu einer Schlaufe einstellbarer Größe lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (5) mehrere in Längsrichtung der Platte (1) nebeneinander angeordnete Paare von im wesentlichen senkrecht von der Platte (1) abstehenden Stegen (5) mit aufeinander zu weisenden, hakenförmigen Enden (6) aufweist, zwischen denen jeweils eine Ampulle (4) festklemmbar ist, wobei zwischen den Paaren von Stegen (5) jeweils ein Fenster aus der Platte (1) ausgespart ist, dass über und/oder unter den Paaren von Stegen (5) jeweils ein Vorsprung (8) an der Platte (1) angeformt ist, der einen muldenförmigen Rand zur Anlage an der Wand einer Ampulle (4) hat, dass an einem seitlichen Randbereich der Platte (1) Auflageelemente (9) für die Ampullen (4) angeformt sind, die kreisförmige Aussparungen (10) für den Kopfbereich (11) der Ampullen aufweisen, dass der...
Patent DE-102010010922-B4 (DE)
Title: Parallele Doppelkupplungseinrichtung und Antriebsstrang mit einer solchen parallelen Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16D25/08
Filed: 2010-03-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Parallele Doppelkupplungseinrichtung (2) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit (4) und einem Getriebe (6), die eine einer ersten Getriebeeingangswelle (10) zugeordnete erste Kupplungsanordnung (28), vorzugsweise Lamellenkupplungsanordnung, besonders bevorzugt nasslaufende Lamellenkupplungsanordnung, zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (4) und der ersten Getriebeeingangswelle (10) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (12) zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (30), vorzugsweise Lamellenkupplungsanordnung, besonders bevorzugt nasslaufende Lamellenkupplungsanordnung, zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Antriebseinheit (4) und der zweiten Getriebeeingangswelle (12) aufweist, wobei die erste Kupplungsanordnung (28) mittels mindestens eines hydraulisch antreibbaren ersten Betätigungskolbens (88), dem ein erster Druckraum (90) zugeordnet ist, der durch ein erstes Druckraumgehäuse (84) und den ersten Betätigungskolben (88) begrenzt ist, und die zweite Kupplungsanordnung (30) mittels mindestens eines hydraulisch antreibbaren zweiten Betätigungskolbens (94) betätigbar ist, dem ein zweiter Druckraum (96) zugeordnet ist, der durch ein zweites Druckraumgehäuse (86) und den zweiten Betätigungskolben (94) begrenzt ist, wobei das Druckraumgehäuse (84; 86) zumindest teilweise, vorzugsweise gänzlich, feststehend oder/und drehfest ausgebildet ist, ein feststehendes oder/und drehfestes Kupplungsgehäuse (66), vorgesehen ist, in dem die Doppelkupplungseinrichtung (2) angeordnet ist, das Druckraumgehäuse (84; 86) feststehend oder/und drehfest an dem Kupplungsgehäuse (66) angebracht oder einstückig mit dem Kupplungsgehäuse (66) ausgebildet ist, und das Kupplungsgehäuse (66) einen ersten Gehäuseabschnitt (68) und einen in axialer Richtung (16) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseabschnitt (70) aufweist, der abnehmbar an dem ersten Gehäuseabschnitt (68) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Druckraumgehäuse (84) an dem ersten Gehäuseabschnitt (68) und das andere Druckraumgehäuse (86) an dem zweiten Gehäuseabschnitt (70) vorgesehen ist.
Patent DE-102010014596-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs
Inventor: JAEKEL THOMAS
IPC: E01B31/00
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs, wobei das Fahrzeug einen hohlenkastenförmigen, starren Rahmen (1) und zwei Arbeitsplattformen (2; 3) aufweist, die auf zwei Schienenfahrwerken (7; 8) aufliegen und einen in Richtung des Gleisbereiches freien Arbeitsraum (11) umschließen, wobei das Fahrzeug zwischen den Schienenfahrwerken (7; 8) in Querrichtung zur Fahrzeugachse mindestens eine klappbare Seitenwand aufweist, die jeweils aus zwei längs übereinander angeordneten Seitenwandteilen (4; 5) besteht, wobei das obere Seitenwandteil (4) mit einem durchgehenden Gelenk oder einer Gelenkreihe (13) am Fahrzeugrahmen (1) befestigt und über ein zweites durchgehendes Gelenk oder eine Gelenkreihe (14) mit dem unteren Seitenwandteil (5) verbunden ist.
Patent DE-102010026493-B4 (DE)
Title: Halterungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: MUNTERMANN AXEL
IPC: B60R5/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Halterungssystem (1) für Fahrzeuge, umfassend zumindest zwei an einer Wand befestigte vertikale Stangen (2), an welchen eine Mehrzahl an horizontal angeordneten Schienen (3) zum Einhaken von Ausrüstungsgegenständen befestigbar ist, wobei die Schienen (3) entlang der Stangen (2) verschiebbar sind und wobei die Stangen (2) mittels an der Wand montierter Klemmelemente (4) gehalten werden, welche die Stangen (2) zumindest abschnittsweise umfassen und welche mittels einer Spannschraube (10), einer Flügelschraube oder eines Schnellspanners feststellbar sind.
Patent DE-102010040913-B4 (DE)
Title: Schiff mit Lüftungseinrichtung
Inventor: ROHDEN ROLF
IPC: B63B11/00
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiff (1), mit mindestens einem Laderaum (5, 6, 7, 8) und mindestens einer Lüftungseinrichtung (11) zum Belüften des Laderaums, welche mindestens einen Lufteinlass (21) und mindestens einen mittels eines Kanals (13) mit dem Lufteinlass verbundenen Luftauslass (23, 25, 27) aufweist. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Schiff (1) mit einer Lüftungseinrichtung (11), wobei der Kanal (13) mindestens einen oberhalb des Lufteinlasses (21) angeordneten Abschnitt (17) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lüftungseinrichtung (11) zum Belüften des Laderaums eins Schiffs (1).
Patent DE-102010049911-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsregler für ein Fahrzeug mit Stopp-Start-System
Inventor: OKABE TAKERU
IPC: H02J7/34
Filed: 2010-10-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Elektrischer Leistungsregler für ein Fahrzeug mit Stopp-Start-System, wobei ein Motor (100) gemäß einer Betriebsbedingung des Fahrzeugs in einem Leerlaufstoppzustand gesteuert wird und in einem Neustartzustand nach dem Leerlaufstoppzustand, wobei der elektrische Leistungsregler umfasst: einen Motor/Generator (111), der ausgebildet ist zum Antrieb des Motors (100) im Neustartzustand des Motors (100) und in einem Selbstlaufzustand durch den Motor (100) angetrieben zu werden, nachdem der Motor (100) neu gestartet wurde, um elektrische Energie zu erzeugen; einen Leistungskondensator (113), der ausgebildet ist mit der durch den Motor/Generator (111) erzeugten elektrischen Energie aufgeladen zu werden, und die elektrische Energie im Neustartzustand des Motors (100) an den Motor/Generator (111) zu liefern; einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (115), der zur Versorgung einer elektrischen Last (118) mit elektrischer Energie zwischen einer Fahrzeugbatterie (116) und dem Leistungskondensator (113) verbunden ist, und ausgebildet ist zum Durchführen einer Steuerung, so dass die Fahrzeugbatterie (116) mit der elektrischen Energie aufgeladen wird, die in dem Leistungskondensator (113) gespeichert ist; eine Leerlaufstopp-Steuereinrichtung (130), die ausgebildet ist zum Steuern des Motors (100) in dem Leerlaufstoppzustand; einen Batteriesensor (117), der ausgebildet ist einen Ladezustand (SOC) der Fahrzeugbatterie (116) auszugeben; und einen Kondensatorsensor (114), der ausgebildet ist eine Kondensatorspannung (CAV) des Leistungskondensators (113) zu messen, wobei der Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler (115) ausgebildet ist eine Steuerung in dem Leerlaufstoppzustand durchzuführen, so dass der Transfer der elektrischen Energie von dem Leistungskondensator (113) zu der Fahrzeugbatterie (116) gestoppt wird in einem Fall, wenn der Ladezustand (SOC) der Fahrzeugbatterie (116) gleich oder größer als ein erster vorgegebener Wert (β2) ist und die Kondensatorspannung (CAV) des Leistungskondensators (113) gleich oder größer als ein zweiter vorgegebener Wert (γ) ist, und der Transfer der elektrischen Energie von dem Leistungskondensator (113) zu der Fahrzeugbatterie (116) ausgeführt wird, wenn der Ladezustand (SOC) der Fahrzeugbatterie (116) auf ...
Patent DE-102010055655-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (2) für den Innenraum (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Leuchtmittel (6) und mit einem verwindungssteifen Spiegel (14), der einen von dem Leuchtmittel (6) ausgesandten Lichtstrahl (12, 20) zumindest teilweise reflektiert sowie mit einem ein elektroaktives Polymer (22) umfassenden Aktor (18), mittels dessen der Lichtstrahl (12, 20) veränderbar ist, wobei der Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs indirekt über den Spiegel (14) beleuchtet ist.
Patent DE-102010063097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: F02D41/20
Filed: 2010-12-15
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Injektor (30) zur Zumessung von Kraftstoff in einen Brennraum (16), wobei bei dem Verfahren der Injektor (30) zur Zumessung einer Kraftstoffmenge (q) während einer Ansteuerdauer (AD) geöffnet wird, und wobei eine aus der Kraftstoffmenge (q) resultierende Änderung einer Drehbewegung der Brennkraftmaschine (12) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktion (f) ermittelt wird, die die Ansteuerdauer (AD) mit der Änderung der Drehbewegung verknüpft, dass mittels der Funktion (f) eine Mindest-Ansteuerdauer (AD**) ermittelt wird, zu der der Injektor (30) gerade noch nicht öffnet, und dass in Abhängigkeit von der Mindest-Ansteuerdauer (AD**) eine betriebspunktabhängige Ansteuerdauer (AD*) des Injektors (30) ermittelt wird,
 wobei die Änderung der Drehbewegung der Brennkraftmaschine (12) mit Hilfe einer Amplitude (A, A*) einer Drehzahländerungsrate (Δn(t)/n) ermittelt wird
 wobei eine Roh-Amplitude (A) multiplikativ mit dem Quadrat einer gemittelten Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine (12) zu einer kompensierten Amplitude (A*) verknüpft wird, und wobei die Funktion (f) die Ansteuerdauer (AD) mit der kompensierten Amplitude (A*) verknüpft wobei die betriebspunktabhängige Ansteuerdauer (AD*) aus einer additiven Verknüpfung der Mindest-Ansteuerdauer (AD**) mit einer multiplikativen Verknüpfung einer Soll-Einspritzmenge (q soll ) und eines Gradienten (ΔAD/ Δq) ermittelt wird,
 wobei die Mindest-Ansteuerdauer (AD**) derart aus der Funktion (f) ermittelt wird, dass sich gemäß der Funktion (f) für einen Wert der Änderung der Drehbewegung bzw. der Amplitude (A*) gleich Null die Mindest-Ansteuerdauer (AD**) ergibt.
Patent DE-102011004127-B4 (DE)
Title: Berechnen eines Drehzahlsignals in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHRIST THOMAS DR
IPC: G01P3/489
Filed: 2011-02-15
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Berechnen eines gegenüber einem gemessenen Drehzahlsignal (ω rad , n kw ) schwingungsärmeren berechneten Drehzahlsignals
         (       ω     r   a   d       r   e   f       ,     n     k   w       r   e   f         )           des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei das berechnete Drehzahlsignal
         (       ω     r   a   d       r   e   f       ,     n     k   w       r   e   f         )           sowohl in Abhängigkeit eines berechneten Soll-Moments (M d,getr ) als auch in Abhängigkeit des gemessenen Drehzahlsignals (ω rad , nkw) berechnet wird.
Patent DE-102011008325-B4 (DE)
Title: Keilförmiges Filterelement mit zwei Plattenfiltern und dessen Verwendung
Inventor: FELBER UWE
IPC: B01D46/52
Filed: 2011-01-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Filterelement, umfassend einen Aufnahmerahmen (1) mit einer Ansaugöffnung (2), an welcher ein Ansaugstutzen (3) angeordnet ist, wobei am Aufnahmerahmen (1) zwei Faltenbälge (4) angeordnet sind und wobei die Faltenbälge (4) mit dem Aufnahmerahmen (1) einen Hohlraum begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmerahmen (1) keilförmig ausgestaltet ist, wobei zwei Aufnahmeebenen (10) für die Faltenbälge (4) geneigt zueinander ausgerichtet sind, wobei die Faltenbälge (4) als Plattenfilter mit einem zick-zackförmig gefalteten Filtermedium ausgestaltet sind und wobei der Aufnahmerahmen (1) eine Verdrehsicherungseinrichtung (5) aufweist, welche sicherstellt, dass das Filterelement nur in einer Position in ein Filtergehäuse einsetzbar ist, wobei die Verdrehsicherungseinrichtung (5) als Körper ausgestaltet ist, welcher zwei unsymmetrisch ausgestaltete Ausnehmungen (6, 7) aufweist, die sich entlang einer Längsachse L des Aufnahmerahmens (1) erstrecken.
Patent DE-102011050672-B4 (DE)
Title: Kieselsäure(hetero)polykondensate mit (Meth)acrylresten und entweder Sulfonat- oder Sulfatgruppen, für deren Herstellung geeignete Silane sowie Verfahren zum Herstellen der Kondensate und der Silane
Inventor: WOLTER HERBERT
IPC: C07F7/18
Filed: 2011-05-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kieselsäure(hetero)polykondensat, umfassend (Meth)Acrylreste und entweder Sulfonat- oder Sulfatgruppen, die jeweils unmittelbar oder mittelbar über eine unsubstituierte oder substituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit einer C-Si-Bindung an einem Siliciumatom gebunden sind, wobei mindestens teilweise jeweils mindestens ein (Meth)Acrylrest und mindestens eine Sulfonat- oder Sulfatgruppe über zumindest einen Teil derselben Kohlenwasserstoffgruppe an ein und demselben Siliciumatom gebunden sind, wobei das Kieselsäure(hetero)polykondensat herstellbar ist unter Verwendung eines Silans der Formel (I)RRSiZ(I) worin Rein hydrolytisch kondensierbarer Rest ist, Rsubstituiertes oder unsubstituiertes, geradkettiges, verzweigtes oder einen Cyclus aufweisendes Alkyl, Aryl, Arylalkyl, Alkylaryl oder Alkylarylalkyl ist oder ein entsprechendes Alkenyl ist, dessen Kohlenstoffkette in allen Fällen gegebenenfalls durch -O-, -S-, -NH-, -S(O)-, -C(O)NH-, -NHC(O)-, -C(O)O- -C(O)S, -NHC(O)NH- oder C(O)NHC(O)-Gruppen unterbrochen sein kann, die ggf. in beide möglichen Richtungen weisen können, Z ein Rest ist, in welchem mindestens eine (Meth)Acrylgruppe und mindestens entweder eine Sulfonat- oder eine Sulfatgruppe unmittelbar oder mittelbar über eine unsubstituierte oder substituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit einer Si-C-Bindung am Siliciumatom gebunden vorliegen, a 1 oder 2 ist, b 1 oder 2 ist und a+b zusammen 2 oder 3 sind.
Patent DE-102011079855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Stapelfehlerdichte bei der Herstellung eines Siliciumcarbideinkristalls
Inventor: HIROSE FUSAO
IPC: C30B29/36
Filed: 2011-07-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Stapelfehlerdichte um 20 % oder mehr bei der Herstellung eines Siliciumcarbideinkristalls (3) mit einem spezifischen Widerstand von kleiner oder gleich 10 mΩcm umfassend:Züchten eines Siliciumcarbideinkristalls (3) auf einer Oberfläche eines als Impfkristall verwendeten Siliciumcarbideinkristallsubstrats (2) durch Zuführen von sublimiertem Gas eines Siliciumcarbid-Ausgangsmaterials zur Oberfläche des Siliciumcarbideinkristallsubstrats (2),wobei das Züchten des Siliciumcarbideinkristalls (3) ein gleichzeitiges Dotieren mit Stickstoff und Aluminium umfasst,wobei die Stickstoffkonzentration 2 × 10cmoder höher und 2 × 10cmoder niedriger ist und das Verhältnis von Aluminiumkonzentration zu Stickstoffkonzentration innerhalb des Bereichs von 5 % bis 40 % liegt, undwobei die Verringerung der Stapelfehlerdichte definiert ist als das Verhältnis der Stapelfehlerdichte bei dem gleichzeitigen Dotieren mit Stickstoff und Aluminium zu der Stapelfehlerdichte ohne einem Dotieren mit Aluminium bei derselben Stickstoffkonzentration.