baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207201-A1 (DE)
Title: Sonnenblendschutz mit Begrenzung der Höhe des unteren Endes einer einstellbaren Blende basierend auf Information über eine Sichtposition
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Sonnenblendschutzsystem zur Verminderung der Blendwirkung der Sonne auf die auf eine vorausliegende Fahrumgebung gerichteten Augen eines Fahrers oder Beifahrers eines Kraftfahrzeugs. Das Sonnenblendschutzsystem umfasst eine Blendschutzeinrichtung mit einer einstellbaren Blende zur Abschattung der Augen mit stellbarer Höhe eines horizontalen, unteren Endes der Blende. Ferner ist eine Steuereinheit zur Einstellung der Höhe des unteren Endes der Blende vorgesehen. Das Sonnenblendschutzsystem umfasst ferner eine Einrichtung zur Ermittlung einer für die Sichtposition des Fahrers bzw. Beifahrers charakteristischen Sichtpositionsinformation. Das Sonnenblendschutzsystem kennzeichnet sich dadurch, dass die Steuereinheit eingerichtet ist, dass diese bei der Einstellung der Höhe des unteren Endes der Blende die Höhe des unteren Endes basierend auf der ermittelten Sichtpositionsinformation nach unten begrenzt, so dass eine ausreichende Sicht des Fahrers nach vorne auf die vorausliegende Fahrumgebung trotz der Blende gewährleistet ist.
Patent DE-102016209267-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: BALAH KEVIN
IPC: F16L55/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse mit einem Fluiddurchgang in einem fluidischen Kupplungsbetätigungssystem mit einem Spitzenmomentbegrenzer. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Spitzenmomentbegrenzer mittels Schnapphaken in einer axialen Richtung in dem Fluiddurchgang begrenzt hin und her bewegbar in das Gehäuse eingeclipst ist.
Patent DE-102016212418-A1 (DE)
Title: Biopolymer-Partikel enthaltender Aminoharzschaumstoff
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C08L101/16
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffs, das die folgenden Schritte umfasst: – Einbringen von Biopolymer-Partikeln in eine Aminoharz-Lösung, wobei das Biopolymer ein Polyphenol, ein Polysaccharid, ein Polypeptid, oder ein Gemisch oder eine Kombination aus mindestens zwei dieser Biopolymere ist, – Aufschäumen der die Biopolymer-Partikel enthaltenden Aminoharz-Lösung durch Eintragen von Luft unter Erhalt eines Aminoharz-Schaums, – Aushärten des die Biopolymer-Partikel enthaltenden Aminoharz-Schaums.
Patent DE-102016214096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines zumindest teilautomatisierten Fahrens
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren und korrespondierende Steuervorrichtung zum zumindest teilautomatisierten Fahren eines Fahrzeugs, bei dem zumindest ein Parameter der Verkehrssituation vor dem vorausfahrenden Fahrzeug ermittelt und abhängig von einem ermittelten Parameter eine Unterstützung des Fahrers bei einem bestimmten Querführungsaktion oder einem bestimmten Manöver innerhalb zumindest einer ersten Manöverphase und/oder eine Hinderung einer Ausführung einer bestimmten Querführungsaktion oder eines bestimmten Manövers durch den Fahrer innerhalb zumindest einer zweiten Manöverphase durchgeführt wird.
Patent DE-102016216081-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für eine Karkasslage eines Fahrzeugluftreifens, aufweisend einen Hybridcord
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Festigkeitsträgerlage (9) für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für eine Karkasslage von Fahrzeugluftreifen, wobei die Festigkeitsträger innerhalb der Lage (9) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in elastomeres Material eigebettet sind, wobei die Festigkeitsträgerlage (9) zumindest einen Hybridcord (20) als Festigkeitsträger aufweist, welcher aus zumindest einem Garn (21) aus Aramid und zumindest einem Garn (22) aus HMLS-PET aufgebaut ist, wobei alle Garne (21) (22) des Hybridcordes (20) miteinander endverdreht sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere eine Karkasslage von Fahrzeugluftreifen, bereitzustellen, welche eine erhöhte Haltbarkeit bei Schlagbeanspruchung aufweist. Dies wird erreicht, indem das Garn (21) aus Aramid ein Garn (21) aus meta-Aramid ist und indem das Garn (21) aus meta-Aramid eine Bruchdehnung von zumindest 20% aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen aufweisend eine solche Festigkeitsträgerlage.
Patent DE-102016222355-A1 (DE)
Title: Mechatronische Berganfahrhilfe
Inventor: DOSHI PRITESH
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berganfahrhilfe zum Beeinflussen eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Sensor zum Erfassen einer Fahrsituation, in der eine Berganfahrhilfe gewünscht ist, mit einer Bremse, die zum Einwirken auf den Antriebsstrang angeordnet und vorgesehen ist, und einem Elektromotor (1), der über ein Zwischenelement (2) auf die Bremse einwirkt, wobei eine Steuerung eingesetzt ist, welche auf einen Elektromotor (1) unter Auswertung der Sensorinformationen einwirkt, um die Bremse in eine bestimmte Position zu verlagern.
Patent DE-102016224340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen, aus flächigen Bereichen gebildeten, zum Teil hohlen Bauteils eines Fahrzeuggestells
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-12-07
Abstract: Zur Herstellung wird vorgeschlagen, dass in einem ersten Schritt aus wenigstens einem flachen, ebenen Organoblech wenigstens ein einteiliger Zuschnitt 1 mit Wandbereichen 2.1 bis 2.5 und Laschenbereichen 3.1 bis 3.10 hergestellt wird, wobei die Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 jeweils auf einer ihrer Seite unmittelbar an einen Wandbereich 2.2 bis 2.5 angrenzen, dass in weiteren Schritten unter zumindest partiellem Einbringen von Wärme in das Organoblech, dieses zumindest partiell in einen plastisch vorformbaren Zustand gebracht wird und dass die Wandbereiche 2.1 bis 2.5 und die Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 in ihre das Bauteil bildende Form gebogen werden, wobei das Biegen der Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 so erfolgt, dass diese nach dem Biegen jeweils an Wandbereiche 2.2 bis 2.5 angrenzen und dass zumindest ein Teil der Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 mit den Wandbereichen 2.2 bis 2.5 zu einer stoffschlüssigen oder formschlüssigen Verbindung gefügt wird, derart, dass sich durch Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 verbundene Wandbereiche 2.2 bis 2.5 über die Laschenbereiche 3.1 bis 3.10 gegeneinander abstützen.
Patent DE-102017001140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Parkbremse
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Parkbremse eines Kraftahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Handbetätigungseinrichtung (2), wobei die Handbetätigungseinrichtung ein Bedienelement (3) aufweist, das in eine erste (D1) und in eine zweite Betätigungsrichtung (D2) bewegbar ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Steuerungseinrichtung (7), die ausgeführt ist, Bedienvorgänge des Bedienelements (3) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem erfassten Bedienvorgang ein Steuersignal (15) zur Steuerung der elektrischen Parkbremse auszugeben. Die Steuerungseinrichtung (7) ist ausgeführt, bei Erfassung eines Bedienvorgangs des Bedienelements (3) in die erste Betätigungsrichtung (D1) bei nicht-aktivierter Parkbremse ein Steuerungssignal zur Aktivierung der Parkbremse auszugeben und bei Erfassung eines Bedienvorgangs des Bedienelements (3) in die zweite Betätigungsrichtung (D2) ein Steuerungssignal zur Deaktivierung der Parkbremse auszugeben. Die Steuerungseinrichtung (7) ist ferner ausgeführt, bei Erfassung eines Bedienvorgangs des Bedienelements (3) in die erste Betätigungseinrichtung (D1) bei aktivierter Parkbremse ein Steuersignal zur Durchführung einer Anhängerkontrollfunktion auszugeben.
Patent DE-102017003170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Smear-Artefakten
Inventor: TABEL STEFAN
IPC: H04N5/372
Filed: 2017-03-31
Abstract: Bekannte Verfahren zur Korrektur von Smear-Artefakten, die beim Auslesen von CCD-Sensoren auftreten, benötigen viel Rechenzeit; ihre Implementierung ist umständlich. Das neue Verfahren soll einfachere und effizientere Implementierungen ermöglichen.Um eine effiziente Berechnung eines korrigierten Bildes zu ermöglichen, werden die ausgelesenen Bildwerte und die zur verwendenden Korrekturwerte zunächst mit einer geeigneten Transformation in einen Frequenzbereich überführt, in welchem die transformierten Bildwerte dann mittels der transformierten Korrekturwerte durch Anwendung einer Faltungsoperation korrigiert werden. Die Faltung kann parallel berechnet werden. Ferner wird ein Vefahren zur näherungsweisen Berechnung von Korrekturen für aperiodischen Readout-Smear bereit gestellt. Unterschiedliche effiziente Implementierungen in Hardware werden vorgestellt.Das Verfahren und die Vorrichtung eignen sich aufgrund ihrer Effizienz insbesondere für wissenschaftliche Sensoren, die hohe Füllfaktoren der Pixel erfordern, jedoch auch für Bildsensoren, die in Smartphones verwendet werden.
Patent DE-102017011390-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: B60L58/19
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Zellgruppen (12a-c), welche zum Bereitstellen einer ersten elektrischen Spannung (U1) für einen ersten Spannungskreis des Kraftfahrzeugs jeweils die gleiche Anzahl an in Reihe geschalteten Batteriezellen (14) aufweisen, und mit einer Koppeleinrichtung (16), welche in unterschiedliche Schaltzustände schaltbar ist, wobei die Koppeleinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, durch die unterschiedlichen Schaltzustände die Zellgruppen (12a-c) wahlweise und abwechselnd mit einem ersten Anschluss (20) zu verbinden, über welchen die erste elektrische Spannung (U1) bereitstellbar ist, wobei in den Schaltstellungen mittels der Koppeleinrichtung (16):- die Zellgruppen (12a-c) in Reihe geschaltet sind, sodass die Zellgruppen (12a-c) ein Batteriemodul (26) bilden;- das Batteriemodul (26) mit einem zweiten Anschluss (22) und mit einem dritten Anschluss (24) verbunden ist; und- die mit dem ersten Anschluss (20) verbundene Zellgruppe (12a-c) mit dem ersten Anschluss (20) und mit dem zweiten Anschluss (22) verbunden ist, sodass über den zweiten und dritten Anschluss (22, 24) eine gegenüber der ersten elektrischen Spannung (U1) größere zweite elektrische Spannung (U2) für einen zweiten Spannungskreis des Kraftfahrzeugs von dem Batteriemodul (26) und über den ersten und zweiten Anschluss (20, 22) die erste elektrische Spannung (U1) von der mit dem ersten Anschluss (20) verbundenen Zellgruppe (12a-c) bereitstellbar ist.
Patent DE-102017101470-A1 (DE)
Title: Kommunikation von gpio zu gpio in einem verketteten netzwerk mit mehreren knoten
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es werden hier Systeme und Techniken für Kommunikation von GPIO zu GPIO (General Purpose Input/Output) in einem verketteten Netzwerk mit mehreren Knoten offenbart. Bei einigen Ausführungsformen kann ein Sendeempfänger GPIO zwischen mehreren Knoten ohne Hosteingriff nach anfänglicher Programmierung unterstützen. Bei einigen solchen Ausführungsformen kann der Host nur für anfängliches Einrichten der virtuellen Ports erforderlich sein. Bei einigen Ausführungsformen können GPIO-Pins Eingänge (die virtuelle Ports ändern können) oder Ausgänge (die virtuelle Ports widerspiegeln können) sein. Bei einigen Ausführungsformen können mehrere virtuelle Ports auf einem GPIO-Ausgangspin abgebildet werden (wobei die Werte zum Beispiel OR-verknüpft werden). Bei einigen Ausführungsformen können mehrere GPIO-Eingangspins auf einen virtuellen Port abgebildet werden. Zum Beispiel können mehrere GPIO-Eingangspinwerte miteinander OR-verknüpft werden, selbst wenn sie von mehreren Knoten kommen.
Patent DE-102017103158-A1 (DE)
Title: Fahrzeugflächenreinigungsvorrichtung
Inventor: LOMER ALEXANDER
IPC: B60S1/52
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugflächenreinigungsvorrichtung (1), die ein in ein Fahrzeug integriertes Gehäuse umfasst, das einen Düsenträger (8), der aus der Karosserie (4) eines Fahrzeugs ausfahrbar und in diese einfahrbar ist, umfasst, wobei der Düsenträger (8) mit mindestens einer Fluiddüse (5) versehen ist, und Mittel zum kontaktlosen Beheizen der Fluiddüse (5) in einer eingefahrenen Stellung umfasst ( 1 ).
Patent DE-102017103859-A1 (DE)
Title: Einrichtung, Vorrichtung, System und Verfahren
Inventor: SCHOEMER RICARDA
IPC: H04H20/62
Filed: 2017-02-24
Abstract: Offenbart ist eine Einrichtung mit einem Sender, einem Empfänger und einer Steuereinheit, zur beidseitigen Kommunikation von zumindest einem Verkehrsteilnehmer mit zumindest einem weiteren Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102017104318-A1 (DE)
Title: Modulares Kassieranlagenaufbausystem
Inventor: HESSHEIMER ARMIN
IPC: A47F9/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Kassieranlagenaufbausystem (10) mit wenigstens einem Kassenlaufband (12) zum Auflegen von zu bezahlender Ware, einem Kassenarbeitsplatz (14) und einer Kasse (16), weiter mit wenigstens einer modular aufgebauten Grundplatte (18) für das Kassieranlagenaufbausystem (10), mit mehreren senkrecht im montierten Zustand auf der Grundplatte (18) angeordneten Ständerelementen (20), wobei die modular aufgebaute Grundplatte (18) und die Ständerelemente (20) das Grundgerüst (22) für das Kassieranlagenaufbausystem (10) ausbilden, wobei die Grundplatte (18) aus mehreren variabel miteinander kombinierbaren Grundplattenelementen (24) zusammengesteckt ist, wobei die Befestigung zweier Grundplattenelemente (24) mittels wenigstens eines Steckverbindeelementes (26) ausgebildet ist, und wobei die Ständerelemente (20) im montierten Zustand auf die Grundplatte (18) aufgesteckt sind.
Patent DE-102017104648-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bioreaktiven Extraktion erzeugten Sauerstoffs aus einem Reaktionsraum, sowie Verwendung von phototrophen Mikroorganismen bei der Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: C12P7/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Extraktion von Sauerstoff aus einem Reaktionsraum, sowie eine Verwendung von Mikroorganismen in einem solchen Verfahren und einen Photobioreaktor zur Durchführung des Verfahrens.Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die Schritte - Bestrahlen zumindest eines phototrophen Mikroorganismus mit Licht unter anaeroben Bedingungen in einem Reaktionsraum, und - in situ Binden von entstehendem Sauerstoff mittels des Mikroorganismus durch Oxidation eines Sauerstoff-verwertenden Substrats.
Patent DE-102017107518-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung mit Mitteln zur bereichsweisen Anpassung eines Glanzeindrucks
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J2/005
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Druckbild (201) auf einem Aufzeichnungsträger (120) wird mit einer Schicht (202) mit Beschichtungsmaterial (134) bedeckt. In einer Vernetzungseinheit (131) wird bereichsweise Beschichtungsmaterial (134) einer Teilschicht an der Oberfläche der Schicht (202) mit Beschichtungsmaterial (134) vernetzt. Anschließend wird in einer Aushärtungseinheit (136) die gesamte Schicht (202) mit Beschichtungsmaterial (134) ausgehärtet. Durch das bereichsweise Erzeugen von Teilschichten mit vernetztem Beschichtungsmaterial (134) wird in effizienter Weise eine Anpassung des Glanzeindrucks eines Druckbildes (201) ermöglicht.
Patent DE-102017108043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochdruckgastanks
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Liner (10) beinhaltet Kuppelabschnitte (14), welche Außenflächen entlang einer einheitlichen Spannungsfläche an beiden Enden in einer axialen Richtung aufweisen, und Düsen (16) werden an dem Kuppelabschnitt (14) durch Einführen von Düsenflanschen (16f) in Sockelabschnitte (14r) von Scheiteln der Kuppelabschnitte (14) montiert. Dann werden ringförmige Kappen, welche den gleichen linearen Ausdehnungskoeffizienten wie der Liner (10) besitzen und Innenflächen in einer gekrümmten Oberflächenform von Außenflächen der Kuppelabschnitte (14) und der Düsenflansche (16f) aufweisen, an Grenzbereichen zwischen den Düsenflanschen (16f) und den Sockelabschnitten (14r) montiert. Beim Bilden einer darauffolgenden Faserschicht wird zuerst eine schraubenförmige Wickelschicht gebildet, indem ein Faserbündel (ECF) gewickelt wird, das an den Kuppelabschnitten (14) angeordnet ist, um die Kuppelabschnitte (14) unter Einbeziehung der Düsenflansche (16f) zu bedecken.
Patent DE-102017108310-A1 (DE)
Title: Klär- oder Absetzbecken mit einem Löcher aufweisenden Hohlkörper zum Abzug von Reinwasser und einer damit verbundenen Überlaufeinrichtung
Inventor: GLASER BERND
IPC: E03F5/10
Filed: 2017-04-19
Abstract: Klär- oder Absetzbecken mit einem Hohlkörper zum Abzug von Reinwasser, der Löcher für den Eintritt von Reinwasser aus einem Becken in den Hohlkörper aufweist, einer über eine Abzugsleitung mit dem Hohlkörper verbundenen Überlaufeinrichtung mit einer Überlaufkante an einem höheneinstellbaren Wehrelement in einer Kammer und einer Ausgleichssteuerung, die mechanisch mit dem höheneinstellbaren Wehrelement verbunden ist und die Höhe der Überlaufkante in Abhängigkeit von der Höhe des Wasserspiegels im Becken einstellt, wobei die Ausgleichssteuerung eine Lastausgleichseinrichtung umfasst, die auf das höheneinstellbare Wehrelement eine Gegenkraft ausübt, deren Höhe mit dem Ausmaß der Absenkung des höheneinstellbaren Wehrelements aufgrund der auf das höheneinstellbare Wehrelement wirkenden Wasserlast zunimmt.
Patent DE-102017109548-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Überlast an einem Ballenöffner
Inventor: BREUERS FRANK
IPC: D01G7/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Ballenöffners (10) mit zumindest einer Fräswalze (12) ist offenbart. Mittels Rotierens der zumindest einen Fräswalze (12) um eine Rotationsachse und mittels Bewegens dieser entlang eines vorbestimmten Verfahrwegs (sV) in einem spitzen oder rechten Winkel zur Rotationsachse ist der Ballenöffner (10) in der Lage, einen Faserballen (2–6) abzufräsen, womit Fasermaterial aus dem Faserballen (2–6) herausgelöst wird. Das Verfahren umfasst einen Anfangsschritt (S2), in dem detektiert wird, wenn an einer oder allen überwachten der zumindest einen Fräswalze (12) eine Überlast auftritt. Ist eine Überlast detektiert, wird zu einem Ermittlungsschritt (S3) übergegangen, in dem das Vorhandensein eines Überlastzustands ermittelt wird. Dieser ist erreicht, wenn die detektierte Überlast entlang eines von der zumindest einen, überwachten Fräswalze (12) zurückgelegten Wegs kontinuierlich aufgetreten ist. Ist das Vorhandensein solch eines Überlastzustands ermittelt, wird zu einem Auslöseschritt (S4) übergegangen, der das Auslösen einer Überlastreaktion beinhaltet. Ferner ist ein Ballenöffner (10) vorgesehen, die mit solch einer zumindest einen Fräswalze (12) ausgestattet ist. Der Ballenöffner (10) ist eingerichtet, gemäß dem vorgenannten Verfahren betrieben zu werden.
Patent DE-102017110465-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-05-15
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (116) mit einer gemeinsamen Drehachse (118), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (116) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (116) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei das Eingangsteil (102) ein schalenartig geformtes Eingangsflanschteil (104) mit einem Flanschbodenabschnitt (106) und einem Flanschwandabschnitt (108) und ein Membrandeckelteil (110) aufweist, bei dem das Membrandeckelteil (110) eine schalenartige Form mit einem Membranbodenabschnitt (112) und einem Membranwandabschnitt (114) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102017110711-A1 (DE)
Title: Schreibtisch mit einer Wandung
Inventor: SCHWEIGER LUDWIG
IPC: A47B17/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Bei einem Schreibtisch mit einer Wandung (1), wobei der Schreibtisch (17.1, 17.2) eine Höhenverstellung aufweist, soll die Höhenverstellung über einen Mitnehmer (16.1, 16.2) ein Wandelement (2) der Wandung (1) höhenjustierbar sein.
Patent DE-102017111604-A1 (DE)
Title: Straßenlampe
Inventor: TAKEI NAOKO
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine Straßenlampe beinhaltet einen Lichtemitter (300), der in einer Höhe von wenigstens 5 m und höchstens 15 m über einer Straße (200) angeordnet ist und weißes Licht zur Beleuchtung der Straße (200) emittiert. Das weiße Licht weist auf: eine korrelierte Farbtemperatur in einem Bereich von 5000 K bis 6500 K; eine Chromatizitätsabweichung in einem Bereich von –10 bis +10; ein S/P-Verhältnis (skotopisch/photopisch S/P) von wenigstens 2,0, wobei das S/P-Verhältnis ein Verhältnis eines skotopischen Lichtstromes zu einem photopischen Lichtstrom ist; und eine durchschnittliche horizontale Beleuchtungsstärke von wenigstens 5 lx in einer mit dem weißen Licht beleuchteten Beleuchtungszone (LA) auf der Straße (200).
Patent DE-102017112955-A1 (DE)
Title: Bifunktions-Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit Lidar-Funktion
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Bifunktions-Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer Projektionslinse (16), einer Lichtquelle, mit der sichtbares Licht emittierbar ist, einer Infrarotstrahlungsquelle (38), mit der ein Infrarotstrahlungsbündel (37) abstrahlbar ist, das einen ersten Teilbereich (54) der Projektionslinse (16) beleuchtet, und mit einem Infrarotstrahlungsdetektor (36). Das Lichtmodul (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Infrarotstrahlungsdetektor (36) mit im Vorfeld reflektierter Infrarotstrahlung der Infrarotstrahlungsquelle (38) beleuchtbar ist, die über einen zweiten Teilbereich (60) der Projektionslinse (16) auf den Infrarotstrahlungsdetektor (36) einfällt, wobei sich der zweite Teilbereich (60) der Projektionslinse (16) nicht mit dem ersten Teilbereich 54) überlappt.
Patent DE-102017117417-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlagenventil, insbesondere Nassalarm-, Trockenalarm-, oder Sprühwasserventil sowie Steuermodul für selbiges und Feuerlöschanlage mit selbigem
Inventor: KEMPF PETER
IPC: F16K5/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuerlöschanlagenventil (1), insbesondere Nassalarm-, Trockenalarm-, oder Sprühwasserventil, mit einem Gehäuse (3), welches eine Fluideintrittskammer (9), eine Fluidaustrittskammer (11) und einen zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand hin- und her bewegbaren Schließkörper (13) aufweist, wobei die Fluideintrittskammer (9) und die Fluidaustrittskammer (11) im Freigabezustand fluidleitend unmittelbar miteinander kommunizieren, und der Schließkörper (13) im Sperrzustand die unmittelbare Kommunikation zwischen der Fluideintrittskammer (9) und der Fluidaustrittskammer (11) unterbindet.
 Erfindungsgemäß weist ein Gehäuse (3) einen dedizierten Ablasskanal (30) auf, der wenigstens einen mit der Fluidaustrittskammer (11) verbundenen Einlass (30a,b) und einen aus dem Gehäuse (3) des Feuerlöschanlagenventils (1) herausführenden Auslass (30c) aufweist, und der in das Gehäuse (3) integriert ist.
Patent DE-102017122870-A1 (DE)
Title: Anpassen einer Phase einer Phasenregelschleife
Inventor: CHILLARA VAMSHI KRISHNA
IPC: H03B21/02
Filed: 2017-10-02
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung betreffen eine digitale Phasenschleife (DPLL), die dafür angeordnet ist, eine Ausgabephase unter Verwendung eines Phasenanpassungssignals anzupassen. In bestimmten Ausführungsformen kann das Phasenanpassungssignal in einem Signalpfad von einer Ausgabe eines Zeit-Digital-Wandlers der DPLL zu einer Eingabe in den digital gesteuerten Oszillator der DPLL empfangen werden. Manche Ausführungsformen betreffen das Anpassen der Ausgabephase der DPLL zum Reduzieren einer relativen Phasendifferenz zwischen der Ausgabephase der DPLL und einer Ausgabephase einer anderen DPLL.