baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012184-U1 (DE)
Title: Wasserspeicher für Flach- und Gründächer sowie ebene Nutzflächen
IPC: A01G27/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Wasserspeicher
(1) für
Flach- und Gründächer (2),
die jeweils eine Umrandung (13) aufweisen, aufgebaut aus mehreren
mit variablem Abstand zueinander angeordneten Volumenelementen (3),
welche jeweils  – eine
oder mehrere Öffnungen
(4a) aufweisen, und  – an
einer oder mehreren dieser Öffnungen
(4a) lösbar
miteinander verbunden sind,  wobei  – die Verbindungen (8) zwischen
den Volumenelementen (3), und/oder  – die Volumenelemente (3)  gegenüber Wasser
durchlässig
sind.
Patent DE-202008012878-U1 (DE)
Title: Lenkradschloß
IPC: B60R25/022
Filed: 2008-06-13
Abstract: Ein
verbessertes Lenkradschloss, bestehend aus:  Einer Haupteinheit
aus einer festen Basis mit einem Aufnahmebereich an einem Ende und
einem querverlaufenden Fixierarm am anderen Ende, wobei die feste
Basis an dessen Endfläche
mit einer längslaufenden
Aufnahme ausgestattet ist;  Einem Gegenschloss, das als Gegenstück zum Aufnahmebereich
der genannten Haupteinheit dient, wobei das Gegenstück an einem
Ende aus einer Stange besteht, die in die längslaufende Aufnahme eingeführt werden
kann, wobei die Stange an einer Seite mit Sägezähnen versehen ist;  Einem
Schloss im Innern der festen Basis der genannten Haupteinheit, das
aus einer Betätigungskomponente,
einer Andrückvorrichtung
besteht, die mit der Betätigungskomponente
verbunden wird, und einer Schlosszunge, die zusammen mit der Andruckvorrichtung
mit der Sägezähneeinheit
verbunden werden kann; und Dem Fingerabdruckerkennungsmechanismus,
der sich auf der festen Basis befindet und elektrisch mit der Betätigungskomponente verbunden
ist, der Fingerabdruckerkennungsmechanismus hat einen  Messbereich,
der auf einer Seite des festen Basis montiert ist, und zumindest
einen...
Patent DE-202009000167-U1 (DE)
Title: Schwimm-Kick-Board mit Elektromotor und Wasserschraube
IPC: B63B35/81
Filed: 2009-01-07
Abstract: Schwimm-Kick-Board
dadurch gekennzeichnet, dass das Kick-Board mit einem Elektromotor, angetrieben
durch einen Akku, und einer Wasserschraube, die vom Gitternetz umhüllt ist,
verbunden ist.
Patent DE-202009008089-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Reibungsüberwachungseinrichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2009-06-10
Abstract: Gleitringdichtung, umfassend  – wenigstens ein Paar zusammenwirkender Gleitringe (3, 4), von denen einer zur gemeinsamen Drehung mit einem rotierenden Bauteil (2) vorgesehen ist, und der andere an einem stationären Bauteil (20) gegen eine Drehung mit dem rotierenden Bauteil (2) drehgesichert gehalten ist, und  – eine Überwachungseinrichtung (6) zur Überwachung eines Betriebszustands der Gleitringdichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Überwachungseinrichtung (6)  – einen Balken (7) mit einem Sensorelement zur Erfassung einer Verbiegung des Balkens, insbesondere einem Dehnungsmessstreifen, umfasst, wobei der Balken (7) in einer Ausnehmung (14) im stationären Gleitring (4) angeordnet ist und der Balken (7) eine Wand (14a) der Ausnehmung (14) im stationären Gleitring mit einer vorbestimmten Vorspannung kontaktiert, und  – ferner eine Verstelleinrichtung umfasst, um eine Position des Balkens (7) relativ zu der Ausnehmung (14) zu verstellen.
Patent DE-202009016306-U1 (DE)
Title: Abwasseranschluß
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-11-30
Abstract: Abwasseranschluss einer Ablaufarmatur für Duschen, vorwiegend für bodengleiche Duschen sowie Abwasseranschluss einer Abwasserrinne für bodengleiche und geflieste Duschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abwasseranschluss 4 u. 18 ein rechteckiges, vorzugsweise ein ovales Querschnittprofil hat.
Patent DE-202009018251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Gebindepackungen sowie Gebindepackung
IPC: B65C9/44
Filed: 2009-01-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Gebindepackungen (10) für Zigaretten, wobei eine Gruppe von Packungen (12), insbesondere Zigarettenpackungen, jeweils eine Codierung (19), insbesondere einen Barcode, aufweist und zur Bildung der Gebindepackung (10) in eine wenigstens teilweise transparente Außenumhüllung (13) eingehüllt sind, sodass die Codierung (19) der Packungen (12) durch die Außenumhüllung (13) sichtbar bzw. lesbar ist und wobei an der Außenumhüllung (13) Mittel (20, 23) zum Überdecken der Codierung (19) der Packungen (12) und eine Codierung (21) der Gebindepackung (10) angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) entlang einer durch ein Fördermittel (27) für die Gebindepackungen (10) gebildeten Förderstrecke ist eine Codierstation (30) angeordnet zum Anbringen der Mittel (20, 23) zum Verdecken der Codierung (19) der Packungen (12) und/oder zum Anbringen der Codierung (21) an der Gebindepackung (10) vorzugsweise im Bereich der Codierung (19) der Packungen (12), b) das Fördermittel (27) ist taktweise angetrieben zur Anbringung der Mittel (20,...
Patent DE-202010003377-U1 (DE)
Title: Veränderlich einstellbares Zusatzgerät für marktübliche Längenmessgeräte
IPC: G01B3/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Veränderlich einstellbares Zusatzmessgerät mit Maßeinheit für Markübliche Längenmessgeräte. dadurch gekenzeichnet, dass das Zusatzmessgerät (1) auf einen herkömmliches Glieder Maßstab aufbringbar und wieder abnehmbar ist.
Patent DE-202010008627-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-09-24
Abstract: Einkaufswagen mit einem Fahrgestell (2) und einem vom Fahrgestell (2) getragenen Transportbehältnis (3) zur Aufnahme von Waren, das schwenkbeweglich mit dem Fahrgestell (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Transportbehältnisses (3) ein Hubmittel (7) zum Anheben des Fahrgestells (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014203-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schädlingsbekämpfung
IPC: A01M17/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Schädlingen, aufweisend wenigstens eine Einrichtung zum Emittieren einer hochfrequenten Energiestrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zusätzlich mindestens eine Wärmequelle aufweist.
Patent DE-202010016436-U1 (DE)
Title: Gleichgewichtsstruktur eines ringförmigen Axialventilators
IPC: F04D29/66
Filed: 2010-12-02
Abstract: Gleichgewichtsstruktur eines ringförmigen Axialventilators, der eine Radnabe (20) und einen Ring (30) umfaßt, wobei der Ring (30) die Radnabe (20) umgibt und zwischen der Radnabe (20) und dem Ring (30) ein ringförmiger Kanal (31) gebildet ist, wobei im ringförmigen Kanal (31) eine Vielzahl von Schaufeln (40) vorgesehen sind, die jeweils ein inneres Ende (41) und ein äußeres Ende (42) aufweisen, wobei die inneren Enden (41) der Schaufeln (40) mit der Außenseite der Radnabe (20) und die äußeren Enden (42) der Schaufeln (40) mit der Innenseite des Rings (30) verbunden sind, und wobei eine Vielzahl von Ausnehmungen (34) ringförmig im Ring (30) verteilt sind und jeweils einen Aufnahmeraum (341) für mindestens ein Balancierelement (60) bilden, um die Gewichtverteilung des ringförmigen Axialventilators (10) zu verstellen.
Patent DE-202010016476-U1 (DE)
Title: Griff für Duschabtrennungen mit Handtuchhalterfunktion
IPC: A01B1/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Duschabtrennung mit einem beweglichen Türelement und mit einem daran angeordneten Griff zur Handhabung des Türelements beim Öffnung und Schließen der Duschabtrennung, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff die Form einer langgestreckten und an ihren Endbereichen jeweils an einem an dem Türelement (10) befestigten Auflager (13, 14) gehalterten Griffstange (12) aufweist, wobei die Griffstange (12) um das eine ein Drehgelenk bildende Auflager (13) schwenkbar und an dem anderen Auflager (14) lösbar festgelegt ist.
Patent DE-202010017695-U1 (DE)
Title: Scherbeneismaschine
IPC: F25C1/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Scherbeneismaschine (1) mit einer drehbaren Gefrierwalze (9), mit einem Antrieb für die Gefrierwalze (9), mit einer Kältemaschine (13) zum Kühlen der Gefrierwalze (9), mit einem Flüssigkeitsbehälter (2), der derart mit einer Gefrierflüssigkeit befüllbar ist, dass die Gefrierwalze (9) mit einem Teil ihrer Mantelfläche in die Gefrierflüssigkeit eintaucht, mit einer Trenneinrichtung zum Trennen des Eises von der Mantelfläche der Gefrierwalze (9), mit einem Zulaufventil (6), über das die Gefrierflüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter (2) einleitbar ist, mit einem Ablaufventil (8) zum Entleeren des Flüssigkeitsbehälters (2), mit einem Sensor (24) zum Erfassen eines einem Befüllvorgang zugeordneten Füllstandsniveaus und eines einem Entleerungsvorgangs zugeordneten Füllstandsniveaus des Flüssigkeitsbehälters (2), und mit einer mit dem Sensor (24) verbundenen Maschinensteuerung (17), die mit dem Zulaufventil (6), dem Ablaufventil (8), dem Antrieb und/oder und der Kältemaschine (13) in Steuerverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherbeneismaschine (1) eine Zuführeinrichtung zum Zuführen einer von der Gefrierflüssigkeit abweichenden Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit in...
Patent DE-202011001352-U1 (DE)
Title: Stangenförmige Knetmasse zum Modellieren
IPC: C08L91/06
Filed: 2011-01-11
Abstract: Stangenförmiges Knetmasse-Element zum Basteln, eine Masse umfassend, die durch Erhitzen und Schmelzen von 50 Gew.-% bis 80 Gew.-% Wachs, Hinzufügen von 10 Gew.-% bis 40 Gew.-% Pigment-Füllstoff und 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% Farbstoff zum geschmolzenen Wachs und nachfolgendes Schmelzen und Dispergieren des Pigment-Füllstoffes und des Farbstoffes in dem Wachs gebildet wird, wobei die Masse eine Dicke im Bereich von 0,3 mm bis 10 mm und eine stangenartige Form aufweist.
Patent DE-202011003575-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinrichtung an der Wand eines Freizeitfahrzeugs
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-03-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinrichtung (1) an einem Durchbruch (3) in einer Wandeinrichtung (2) eines Freizeitfahrzeugs, wobei  – die Funktionseinrichtung (1) einen Befestigungsflansch (4) aufweist;  – zwischen dem Befestigungsflansch (4) der Funktionseinrichtung (1) und der Wandeinrichtung (2) eine Adaptereinrichtung (6) vorgesehen ist;  – zwischen der Adaptereinrichtung (6) und einem den Durchbruch (3) umgebenden Teilbereich/Bereich einer Außen- oder Innenfläche der Wandeinrichtung (2) eine Wanddichtfläche ausgebildet ist; und wobei  – zwischen der Adaptereinrichtung (6) und dem Befestigungsflansch (4) eine Befestigungsdichtfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202011003739-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Körperertüchtigung
IPC: A63B21/06
Filed: 2011-03-09
Abstract: Ein Trainingsgerät zur Körperertüchtigung, bestehend aus:  – einem Gestell (10);  – zwei schwenkbar mit dem Gestell (10) verbundenen Zugvorrichtungen (30);  – einem Gegengewicht (40), das auf dem Gestell gleiten kann;  – einem Seilzug (50), der Zugvorrichtungen (30) und Gegengewicht (40) verbindet und der aus Laufrädern und Seilen besteht;  wobei:  – sich im hinteren Teil des Gestells (10) ein nach oben gehender Rahmen (15) mit dem Seilzug (50) befindet, der eine vordere Stange (16) hat, an der die Zugvorrichtungen (30) befestigt sind, sowie eine hintere Stange (18), an der das Gegengewicht (40) gleitet;  – die Zugvorrichtungen (30) links und rechts an der vorderen Stange (16) befestigt sind und jede Zugvorrichtung (30) ein Gelenk (31) und eine Zugstange (38) hat und das Gelenk (31) dazu dient den Winkel zwischen Zugstange (38) und vorderer Stange (16) veränderbar zu machen;  – das Gegengewicht (40) auf einem...
Patent DE-202011004210-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit Programmierfunktion mittels Handy (Smartphone)
IPC: G04B5/20
Filed: 2011-03-22
Abstract: Uhrenbeweger mit Funk Schnittstelle zur Kommunikation mit Smartphones dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über ein Empfangs Modul verfügt (1), wobei dieses zur Übertragung der Werkdaten jeder beliebigen Automatikuhr in den Speicher (2) des Uhrenbewegers dient, welche wiederum mittels eines Smartphones und der geeigneten Software (3) geladen werden können.
Patent DE-202011004934-U1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für kalte Umgebungen
IPC: A62C35/58
Filed: 2011-04-06
Abstract: Feuerlöschanlage, mit einem Rohr (14), das sich von einem Löschmittelvorrat (16) bis zu einem Löschmittelauslass (171, 172) erstreckt, wobei der Löschmittelauslass (171, 172) in einem Kaltabschnitt (19) des Rohrs (14) angeordnet ist, wobei für die Feuerlöschanlage ein Bereitschaftszustand und ein Aktivzustand vorgesehen ist, und wobei der Kaltabschnitt (19) im Bereitschaftszustand mit einem Gas gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer Frostschutzflüssigkeit (22) gefüllter Frostschutzbehälter (21) an den Kaltabschnitt (19) angeschlossen ist und dass die Feuerlöschanlage so eingerichtet ist, dass in einer ersten Phase des Aktivzustands Frostschützflüssigkeit (22) in den Kaltabschnitt (19) geleitet wird und dass in einer nachfolgenden zweiten Phase des Aktivzustands Löschmittel (15) in den Kaltabschnitt (19) geleitet wird.
Patent DE-202011005138-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für eine Rollenförderbahn
IPC: B65G47/28
Filed: 2011-04-11
Abstract: Trennvorrichtung für eine Rollenförderbahn, umfassend: a) ein Gestell (1), an dem mindestens eine Führung (2) zur Führung eines Förderguts (9) befestigt oder befestigbar ist, b) eine Förderebene (E), welche durch die Führung (2) vorgegeben ist und entlang der das Fördergut (9) führbar ist, c) einen Anschlag (3a), welcher aus einer Position unterhalb der Förderebene (E) in eine Position oberhalb der Förderebene (E) bewegbar ist, d) ein Betätigungsglied (4) und ein Übertragungsglied (5), wobei das Übertragungsglied (5) mittels Betätigung des Betätigungsglieds (4) linear und entlang der Förderebene (E) verschiebbar ist, wodurch der Anschlag (3a) zwischen der Position unterhalb der Förderebene (E) und der Position oberhalb der Förderebene (E) bewegbar ist.
Patent DE-202011100799-U1 (DE)
Title: Kuchenrädchen
IPC: A21C15/04
Filed: 2011-05-17
Abstract: Kuchenrädchen zum gradlinigen Vorwärts- oder Rückwärts-Abschneiden eines Kuchenteiges in verschiedenen Kuchenformen auf verschiedene Randhöhen von außerhalb und innerhalb der Kuchenform für Rechts- und Linkshänder, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneiderädchen (1) am Abstandhalter (2) befestigt ist und mittels der Befestigung (3) oder der Kontermutter (4) an der Auflage (5) gesichert wird.
Patent DE-202011101749-U1 (DE)
Title: Kälteübertragungssystem an Flächenkühlern
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-05-31
Abstract: Verkaufstheke (1), -regal od. dgl. für Lebensmittel, mit wenigstens einer Kühlplatte oder -fläche (10) zum Kühlhalten der darauf oder darüber applizierten Lebensmittel (5), wobei unterhalb der Kühlplatte oder -fläche (10) zu deren Kühlung wenigstens eine Wärmesenke angeordnet ist, vorzugsweise in Form einer oder mehrerer Leitungen (11), worin ein flüssiges oder gasförmiges Kälteübertragungsmedium zirkuliert, gekennzeichnet durch eine Kälteleit- und/oder Speichersubstanz (17), die sowohl mit der Unterseite der Kühlplatte oder -fläche (10) als auch mit der darunter angeordneten Wärmesenke in großflächigem, thermischem Kontakt steht.
Patent DE-202011103345-U1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Anhängekupplung und Anhängekupplung mit einem Steuergerät
IPC: B60D1/54
Filed: 2011-07-14
Abstract: Steuergerät für eine Anhängekupplung (10a; 10b) für ein ein Bordnetz (96) aufweisendes Zugfahrzeug (90), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, zum Anhängen eines Anhängers (100) an das Zugfahrzeug (90), wobei die Anhängekupplung (10a; 10b) einen Kupplungsarm (12a, 12b), an dem ein Kuppelkörper angeordnet ist, mit dem eine Anhänger-Kupplung des Anhängers verbindbar ist, und einen an dem Zugfahrzeug (90) angeordneten oder anordenbaren Fahrzeug-Halter (11a,; 11b) zum Halten des Kupplungsarms (12a, 12b) umfasst, und wobei das Steuergerät (40a; 40b) eine Steuereinrichtung (42a; 42b) zur Ansteuerung und/oder Überwachung eines Antriebs (16) zum Verstellen des Kupplungsarms (12a, 12b) zwischen einer nach hinten vor ein Heck (91) des Zugfahrzeugs (90) vorstehenden Gebrauchsstellung (G) und einer näher beim Heck (91) des Kraftfahrzeugs befindlichen, insbesondere hinter einen Stoßfänger (92) zurück verstellten, Nichtgebrauchsstellung (N) und/oder zur Ansteuerung und/oder Überwachung einer Verriegelungseinrichtung (20a; 20b) zur Verriegelung des Kupplungsarms (12a, 12b) an dem Fahrzeug-Halter (11a,; 11b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung...
Patent DE-202011106033-U1 (DE)
Title: Leiteranschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-09-23
Abstract: Federklemmstelle zum Anschluss eines Leiters (4) an eine Klemme mit einem den geklemmten Leiter (4) aufnehmenden Klemmraum und mit einer Klemmfeder (8) mit mindestens einem Klemmschenkel (13) derart, dass der Klemmschenkel in einer Öffnungsstellung bei ungeklemmtem Leiter (4) fixiert ist und dass der Klemmschenkel (13) in einer Klemmstellung mit seinem Federdruck am geklemmten Leiter (4) anliegt.
Patent DE-202011109362-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung von Hunden
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Diebstahlschutz von Hunden. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch ein in die Fähraufe an einem Brustgeschirr, die erfindungsgemäß so miteinander verbunden werden, dass eine unbefugte Mitnahme nahezu unmöglich ist.
Patent DE-202011109841-U1 (DE)
Title: Neuartige flexible Verpackungen
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-05-19
Abstract: Flexible Verpackungen aus mindestens 2 verschiedenen Materialschichten, die mittels Klebeschicht(en) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine dieser Klebeschicht(en) ein Carbodiimid oder ein Gemisch aus mehreren Carbodiimiden der Formel (I) R'-(N=C=N-R'''-)m-R''(I),in der R''' einen aromatischen und/oder araliphatischen Rest bedeutet und bei m ≥ 1, R''' innerhalb des Moleküls gleich oder verschieden ist und bei verschiedenen Kombinationen jeder der vorgenannten Reste beliebig miteinander kombiniert werden kann, R''' in dem Fall eines aromatischen oder eines araliphatischen Restes keinen oder in mindestens einer ortho-Stellung zum aromatischen Kohlenstoffatom, das die Carbodiimidgruppe trägt, aliphatische und/oder cycloaliphatische Substituenten mit mindestens 2 Kohlenstoffatomen tragen kann, die auch Heteroatome tragen können, R' = C1-C18-Alkyl, C5-C18-Cycloalkyl-, Aryl, C7-C18-Aralkyl, -R-NHCOS-R1, -R-COOR1, -R-OR1, -R-N(R1)2, -R-SR1, -R-OH, -R-NH2, -R-NHR1, -R-Epoxy, -R-NCO, -R-NHCONHR1, -R-NHCONR1R2 oder -R-NHCOOR3, wobei R = aromatischer, aliphatischer, cycloaliphatischer und/oder araliphatischer Rest, R'' = H, -N=C=N-Aryl, -N=C=N-Alkyl, -N=C=N-Cycloalkyl, -N=C=N-Aralkyl, -NCO, -NHCONHR1, -NHCONR1R2, -NHCOOR3, -NHCOS-R1, -COOR1,...
Patent DE-202011110486-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Speichern und Entnehmen von komprimiertem Gas
IPC: F17D1/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Anordnung zum Speichern und Transportieren von komprimiertem Gas, mit mehreren in einem Gestell (4) montierten Druckgasflaschen (3), ein an die Druckgasflaschen (3) angeschlossenes Rohrleitungssystem (10) und einen dem Rohrleitungssystem (10) zugeordneten Entnahmeanschluss (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrleitungssystem (10) mit wenigstens zwei Entnahmeanschlüssen (11, 12) ausgerüstet ist, wobei zur Entnahmemöglichkeit von Gas bei unterschiedlichen Entnahmedrücken zumindest einem Entnahmeanschluss (11) eine Armatur (15) zur Druckreduzierung zugeordnet ist.
Patent DE-202012006177-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Fenstersätze aus PVC-Fensterfolie für Elektromobile
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-06-27
Abstract: Nachrüstbare Fenstersätze aus PVC-Fensterfolie, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachrüstsatz aus zwei Teilen, einem Kunststoffrahmen und einem Fensterinnenteil aus PVC-Fensterfolie (4) besteht, die über einen Reißverschluss (1) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202012008700-U1 (DE)
Title: Grillvorsatz für einen Infrarotstrahler
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-09-11
Abstract: Grillvorsatz für einen Infrarotstrahler, bestehend aus einem Drahtgestell mit einem linksseitigen und einem rechtsseitigen Drahtbogen, die jeweils durch einen Ständer (10), eine obere Traverse (12) und eine unteren Traverse (14) gebildet werden, wobei die freien Enden der obere Traversen (14) als Haken (16) zum Umgreifen des oberen Randes des Infrarotstrahlers ausgebildet sind, die unteren Traversen (14) mit nach oben weisenden Umbiegungen (18) zum Abstützen an dem unteren Rand des Infrarotstrahlers versehen sind und die beiden Ständer (10) über Aufnahmen (20) für das zu grillende Gut miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012008744-U1 (DE)
Title: Babyflaschenhülle
IPC: A61J9/08
Filed: 2012-09-12
Abstract: Babyflaschenhülle umfassend eine zylindrische Hülle (2) aus einem elastomeren Material zum Aufnehmen einer Babyflasche (22) mit einer oberen Öffnung (5) für einen aus der Hülle (2) herausstehenden oberen Endbereich einer Babyflasche (22) und einem vom Rand der oberen Öffnung (5) ausgehend nach unten sich erstreckenden Ausschnitt (8), der zum Einsetzen und Entnehmen einer Babyflasche (22) öffenbar ist und mindestens ein schließ- und öffenbares Verschlussmittel (14, 15), das in geschlossenem Zustand den Ausschnitt (8) in geschlossener Stellung fixiert und in geöffnetem Zustand den Ausschnitt (8) freigibt, so dass dieser öffenbar ist.
Patent DE-202012008970-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/658
Filed: 2012-09-18
Abstract: Steckverbinder mit einem Gehäuse (3) sowie mindestens vier innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Kontaktelementen (10) zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen, wobei jeweils zwei Kontaktelemente (10) ein Kontaktelementepaar ausbilden, das jeweils in einen Isolationskörper (9) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationskörper (9) jeweils von einer Schirmung umgeben sind.
Patent DE-202012009061-U1 (DE)
Title: Die Anlage für die Reinigung der Leitungen der Starkstromleitungen vom Schnee und dem Eis.
IPC: H02G7/16
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Anlage der Ausräumung der Leitungen der Starkstromleitungen, ausführend die Operation des Schüttelns der Leitungen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schütteln der Leitungen mit Hilfe der Patronen der Fernsteuerung, die auf den Leitungen gefestigt sind verwirklichen, dabei die Richtung der Explosionsgase ist der Leitung der Starkstromleitung senkrecht.
Patent DE-202012013692-U1 (DE)
Title: Toilettendeckel und Sitz aus einem Schichtverbundstoff
IPC: A47K13/00
Filed: 2012-02-21
Abstract: Toilettendeckel (102, 202), geeignet mit einem Toilettensitz (104, 204) verbunden zu werden, wobei der Toilettendeckel umfasst:
 eine Kernstrukturschicht (306), die eine mit dem Toilettendeckel assoziierte Form und Größe aufweist,
 wobei die Kernstrukturschicht (306) aus einer mitteldichten Faserplatte (MDF), einer Hartholzsperrplatte (HWPW), einer Spanplatte (PB), einer hochdichten Faserplatte (HDF) oder geformtem Holz gebildet ist;
 eine erste dekorative Grafikschicht (304), die auf einer ersten Oberfläche der Kernstrukturschicht angeordnet ist,
 wobei die erste dekorative Grafikschicht (304) ein Papier oder einen Film aufweist, auf welches/welchem ein Bild gedruckt wurde, wobei die erste dekorative Grafikschicht (304) so bemessen ist, dass sie eine gesamte Oberfläche des Toilettendeckels abdeckt;
 eine Vielzahl von äußeren Schichten (302, 310), welche auf äußeren Oberflächen der Kernstrukturschicht (306) und der ersten dekorativen Grafikschicht (304) angeordnet sind, aufweisend:
 eine erste äußere Schicht (302), die auf der oberen Oberfläche des Toilettendeckels auf der äußeren Oberfläche der ersten dekorativen Grafikschicht angeordnet ist; und
 eine zweite äußere Schicht (310), die auf der unteren Oberfläche des Toilettendeckels und gegenüber der ersten äußeren Schicht (302) angeordnet ist,
 wobei die zweite äußere Schicht (310) eine nicht klare Abschlussschicht ist.