baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003952-A1 (DE)
Title: Schuhpflegeset
Inventor: GREGOR SANDRA
IPC: A47L23/05
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schuhpflegeset (11), welches mehrere zu einem Stapel zusammensteckbare Komponenten aufweist. Die Komponenten enthalten Mittel zur Reinigung und Pflege von Schuhen und können zum Gebrauch separiert werden. Bei den Komponenten handelt es sich um im Querschnitt kreisförmige Dosen (1), die zum Zusammenstecken entweder an einer Oberseite oder einer Unterseite eine Erhebung und an der anderen Ober- bzw. Unterseite eine entsprechende Vertiefung zum Eingriff der Erhebung einer anderen Dose (1) aufweisen. Das Pflegeset (11) weist eine in einer der Dosen (1) aufnehmbare Reinigungsbürste, die einen zylinderförmigen Bürstenkopf mit einer an seiner Seitenfläche umlaufenden Nut besitzt, und ferner einen zur Aufbewahrung in einer der Dosen (1) vorgesehenen ärmelartigen Schmutzschutz auf. Der Schmutzschutz hat an einem von zwei offenen Enden einen dieses umgebenden, elastischen Gummizug, der zum Eingriff in der Nut, die als Führung für ihn bestimmt ist, vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Schuhpflegeset ist in seiner Funktionalität flexibel erweiterbar und für einen Benutzer besonders leicht handhabbar.
Patent DE-102013004096-A1 (DE)
Title: Nadelbrenner (Needleburner)
Inventor: EICHENSEER JOHANN
IPC: A61L2/03
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bei Injektionsnadeln besteht ein erhöhtes Risiko, sich nach der Injektion bei Einführung der Nadel (Kanüle) in die Kartusche zu verletzen und zu infizieren (Nadelstichverletzung). Das Produkt hat den Vorteil, dass man nach einer Injektion die Nadel in ein Gehäuse einführt, diese dort weggebrannt wird, so dass die Nadel abgebrannt, abgestumpft und steril wird. So sinkt die Gefahr der Nadelstichverletzung auf ein Minimum. Das Arbeitsprinzip ist das des ”elektrischen Bogens”. Die eingeführte Nadel schließt den Stromkreis zwischen zwei Polen, deren Entladungskapazität größer ist, als die des elektrischen Nadelwiderstandes. Die Nadel erhitzt sich sofort auf 1400°C und schmilzt, wobei sie sich selbst zerstört. Der verbleibende Rest ist sterilisiert, nicht mehr spritz und zusammengeschweißt. Aufbau der Erfindung: Der Nadelbrenner setzt sich aus einem nicht stromleitenden Gehäuse (4) und einer Gleichstromquelle (1) zusammen. Die Gleichstromquelle ist über Kupferdraht (3) mit dem Gehäuse verbunden. Am Gehäuse selbst ist am oberen Teil stabiler Messingdraht (5) befestigt. Kupferdraht und Messingdraht sind im Gehäuse miteinander verbunden (6). Durch einführen der Nadel (8) in das Gehäuse wird der Stromkreis geschlossen (9). Die hierbei entstehende Entladungskapazität ist größer als die des elektrischen Nadelwiderstandes. Die Nadel erhitzt sich sofort auf 1400°C und schmilzt, wobei sie sich selbst zerstört. Der verbleibende Rest (10) ist sterilisiert, nicht mehr spitz und zusammengeschweißt.
Patent DE-102013005002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer Palette für eine Thermoformmaschine
Inventor: SCHLIMGEN STEFAN
IPC: B29C51/26
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fixieren einer Palette für eine Thermoformmaschine mit einer Palettentransporteinrichtung soll verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass die Palette an einem Palettenhalter mit Zentriermitteln und Magneten gehalten wird.
Patent DE-102013009034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln von Lichtstrahlung in einen Lichtwellenleiter
Inventor: WEIGAND BENJAMIN
IPC: H01S3/067
Filed: 2013-05-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einkoppeln von Lichtstrahlung (5) in einen Lichtwellenleiter (3), mit einer von einem Kammergehäuse (1) ausgebildeten Kammer (2), in der der Lichtwellenleiter (3), der einen Kern (7) sowie einen Mantel aufweist, angeordnet ist, wobei die Kammer (2) eine Einstrahlöffnung (6) ausbildet, durch die von einer Lichtquelle (4) Lichtstrahlung in die Kammer (2) derart einbringbar ist, dass diese seitlich bezüglich des Lichtwellenleiters (3) gerichtet ist, wobei die Lichtstrahlung (5) von einem Gitter (11) in den Lichtwellenleiter (3) gebeugt und/oder reflektiert wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (11) in das Kammergehäuse (1) integriert ist, wobei der Mantel des Lichtwellenleiters (3) an dem das Gitter (11) aufweisenden Abschnitt des Kammergehäuses (1) anliegt und wobei das Material desjenigen Teils des Kammergehäuses (1), der zwischen dem Gitter (11) und dem Mantel angeordnet ist, einen Brechungsindex aufweist, der demjenigen des Mantels möglichst entspricht.
Patent DE-102013015164-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für Reinräume
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: G06Q50/22
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gestaltung eines Reinraums (2) für die Herstellung von pharmazeutischen Produkten sowie zur Herstellung von pharmazeutischen Produkten umfassend die Schritte: – Auswählen eines pharmazeutischen Produkts zur Herstellung in dem Reinraum (2); – Bestimmen von einer oder mehreren spezifischen Vorrichtungen (16) und/oder einem oder mehreren spezifischen Materialien (18) zur Herstellung des ausgewählten pharmazeutischen Produkts; und – Zuweisen von Positionen für die bestimmten jeweiligen spezifischen Vorrichtungen (16) und/oder spezifischen Materialien (18) in dem Reinraum (2), und zwar unter Verwendung eines Navigationssystems (4), wobei das Navigationssystem (4) zumindest eine Anzeige (6, 8, 10, 12, 14) vornimmt, welche einer Position im Reinraum (2) zugeordnet ist, an welcher jeweils die zur Herstellung des ausgewählten pharmazeutischen Produkts spezifische Vorrichtung (16) und/oder das spezifische Material (18) anzuordnen ist.
Patent DE-102013016255-A1 (DE)
Title: Tool e.g. deep-drawing tool for deep drawing of components, has blank holder whose support surface is made of hard elastic plastic material for fixing tool element contacted with counter portion
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: B21D22/20
Filed: 2013-09-28
Abstract: The tool is composed of tool element, counter portion, and blank holder (1). The blank holder has support surface (5) that is made of hard elastic plastic material for fixing the tool element contacted with counter portion. An independent claim is included for a method for manufacturing the deep-drawing tool.
Patent DE-102013018277-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ZHANG SUNNY
IPC: H02K21/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1, 31), insbesondere Elektromotor eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen in einem Gehäuse (7, 37) angeordneten Stator (3, 33), einen koaxial zum Stator (3, 33) angeordneten Rotor (5, 35), sowie einen an dem Rotor (5, 35) angeordneten Magnetkörper (11, 41) mit einer einheitlichen Materialzusammensetzung, wobei der Magnetkörper (11, 41) wenigstens zwei Teilbereiche (13, 15, 47, 49, 55) umfasst, die sich in ihrem Grad an magnetischer Anisotropie unter-scheiden, wobei der Grad an Anisotropie im zweiten Teilbereich (13, 15, 47, 49, 55) gegenüber dem ersten Teilbereich (13, 15, 47, 49, 55) geringer ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Magnetkörper (11, 41), der in einer elektrische Maschine (1, 31) einsetzbar ist.
Patent DE-102013019235-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: EIBOFNER ANDREAS
IPC: F01P7/04
Filed: 2013-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Antriebsaggregat (12) zum Antreiben des Kraftwagens und mit wenigstens einem Lüfter (18), welcher ein um eine Drehachse (24) drehbares Lüfterrad (22) zum Beaufschlagen des Antriebsaggregats (12) mit einem Luftstrom zum Kühlen des Antriebsaggregats (12) umfasst, wobei eine Sperreinrichtung (30) vorgesehen ist, welche zwischen einem das Lüfterrad (22) gegen eine Drehung um die Drehachse (24) sperrenden Fixierzustand und einem die Drehung des Lüfterrads (22) um die Drehachse (24) freigebenden Freigabezustand umschaltbar ist.
Patent DE-102013022015-A1 (DE)
Title: Magnetomechanischer Sensor zur paramagnetischen Sauerstoffmessung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: G01N27/74
Filed: 2013-12-20
Abstract: Um bei einem magnetomechanischen Sensor zur paramagnetischen Gasanalyse, bei dem ein Probekörper mit Leiterschleife durch mindestens einen Spanndraht drehbar gehalten wird, die zur galvanischen Verbindung mit dem mindestens einen Spanndraht vorgesehene Leiterschleife mit geringem manuellen Aufwand herstellbar zu machen und eine geringe Größe und ein geringes Gewicht des Sensors zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, Teile der Leiterschleife durch Metallisierung auf der Oberfläche des Probekörpers aufzutragen.
Patent DE-102013101864-A1 (DE)
Title: Multi-stage transmission, has first transmission stage part provided with first sun gear and planet gear, which are arranged in first ring gear, and another transmission stage part designed as eccentric cam gear
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H1/46
Filed: 2013-02-26
Abstract: The transmission has gears arranged on first and second transmission stage parts i.e. planetary drive, for transfer of force from a drive shaft (2) into an output shaft (3). The transmission stage parts are arranged on a plane (7) perpendicular to a common gear axis (1). The first transmission stage part is provided with a first sun gear and a planet gear (9), which are arranged in a first ring gear (6). The transmission stage parts are arranged on a second ring gear (11). The second transmission stage part is designed as a differential eccentric cam gear.
Patent DE-102013111705-A1 (DE)
Title: Apparatus for providing digital broadcasting signal, has broadcast signal relay unit that is arranged for controlling transmission of second emergency message signal received from disaster broadcasting unit
Inventor: LEE YONG-HOON
IPC: G08B21/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: The apparatus has a disaster broadcasting unit (300) for detecting a first disaster message signal in a terrestrial digital multimedia broadcasting (DMB) signal, and generating a second disaster message signal based on a value of a first field of the first disaster message signal such that second disaster message signal comprises disaster broadcast data for automatic emergency alert service (AEAS) for a shadow area such as tunnel. A broadcast signal relay unit (200) is arranged for controlling a transmission of the second emergency message signal received from disaster broadcasting unit. An independent claim is included for method for providing digital broadcasting signal.
Patent DE-102013114724-A1 (DE)
Title: Reinraumvorrichtung
Inventor: SCHILLING GÜNTHER
IPC: B01L1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Reinraumvorrichtung, insbesondere Reinraumschleusenvorrichtung, vor, mit zumindest einem in wenigstens einem Betriebszustand abgeschlossenen Raum (12, 14, 16), mit zumindest einer ersten Zugangstüre (18), welche den zumindest einen Raum (12) mit einer Umgebung verbindet, mit zumindest einer weiteren Zugangstüre (20, 20’), welche den zumindest einen Raum (12) mit einem weiteren Raum (14, 16) verbindet, und mit einem Leitsystem (22), welches zumindest eine Reinraumelektronikeinheit (24) aufweist, die zu einer Steuerung und/oder Regelung von wenigstens einer Reinraumkomponente (26.1, 26.2, 26.3, 26.4, 26.5, 26.6, 26.7, 26.8, 26.9) vorgesehen ist.
Patent DE-102013114964-A1 (DE)
Title: Soft-Top-Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J7/14
Filed: 2013-12-30
Abstract: Es wird ein Soft-Top-Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem flexiblen Verdeckbezug (3) vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges (7) zwischen einer einen Fahrgastraum (5) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) zumindest teilweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit mehreren in geschlossener Verdeckposition hinter einer Dachspitze (9) angeordneten, wenigstens annähernd eine Breite des Verdecks (1) überspannenden Dachelementen (13, 15, 17) und in geschlossener Verdeckposition jeweils seitlich neben den Dachelementen (9, 13, 15, 17) angeordneten seitlichen Dachrahmenelementen (23, 25, 27, 29). Zur Überführung des Verdecks (1) zwischen der geschlossenen und der offenen Position ist ein Hauptlenkersystem (31) des Verdeckgestänges (7) mit einem seitlichen Dachrahmenelement (23, 25, 27, 29) oder einem Dachelement (13, 15, 17) verbunden und die Dachspitze (9) wirkt unter Zwischenschaltung mehrerer Lenker (49, 51, 53, 55, 57, 61, 63, 65, 67) des Verdeckgestänges (7) mit dem Hauptlenkersystem (31) zusammen. Wenigstens zwei Dachelemente (13, 15) sind fest mit jeweils einem Lenker (61, 67) des Verdeckgestänges (7), welche jeweils zur Umsetzung einer Bewegung eines anderen Dachelements (9, 13, 15, 17) oder seitlichen Dachrahmenelements (23, 25, 27, 29) erforderlich sind, verbunden.
Patent DE-102013200417-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-01-14
Abstract: Bei einer Ventilbaugruppe (30) zum Anordnen an einer Ventilvorrichtung (12) mit einem Ventilschließkörper (42) zum Anlegen an und Abheben von einem zugehörigen Ventilsitz (22), einem Rückstellelement (36) zum Rückstellen des Ventilschließkörpers (42) gegen den Ventilsitz (22) und einem Ventildeckel (32) zum Verschließen eines zugehörigen Ventilgehäuses (48), sind der Ventildeckel (32), das Rückstellelement (36) sowie der Ventilschließkörper (42) unverlierbar miteinander verbunden.
Patent DE-102013203627-A1 (DE)
Title: Energieverwaltungssystem
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-03-04
Abstract: Eine Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) eines Energiesystems (10) weist ein Speichermodul (15) auf, das Kraftstoffverbrauchsdaten speichert. Eine ECU (24) für elektrische Energie eines Energieversorgungssystems (20) steuert einen Betriebsmodus eines Generators (21) auf der Grundlage von Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten, die von der Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) gesendet werden. Eine Klimaanlagen-ECU (34) eines Heizsystems (30) steuert einen Betriebsmodus eines Kompressors (31) auf der Grundlage der von der Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) gesendeten Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten. Indem die in der Verbrennungsmotorsteuereinheit (13) gespeicherten Kraftstoffverbrauchsdaten aktualisiert werden, können Steuereigenschaften des Energieversorgungssystems (20) und des Heizsystems (30) geändert werden. Die Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten werden bevorzugt vor den anderen Daten an die ECU (24, 34) gesendet. Ferner werden die Kraftstoffverbrauchsverknüpfungsdaten in einer von der ECU (24) für elektrische Energie und der Klimaanlagen-ECU (34) benötigten Periode gesendet.
Patent DE-102013203800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Werkstücken, Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens und Computerprogrammprodukt zum Steuern einer derartigen Vorrichtung und zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: DUTTA SOMEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-03-06
Abstract: Verfahren zum bildgebenden zerstörungsfreien Prüfen von dreidimensionalen Werkstücken (208), insbesondere Faserverbundwerkstücken, wobei sowohl optische Bildinformationen als auch thermografische Bildinformationen nutzbar sind, um ein Messbild zu erzeugen sowie Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens und Computerprogrammprodukt zum Steuern einer derartigen Vorrichtung und zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102013204234-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen einem Sensor und einer Leiterplatte
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) mit einer Trägerstruktur (102) mit einem integrierten elektronischen Sensorelement (104). Der Sensor (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (102) eine Kavität (200) zum Ausbilden eines flexiblen Teilbereichs (202) aufweist, der zumindest in einer Raumrichtung (204) mechanisch von dem Sensorelement (104) entkoppelt ist und zumindest eine Kontaktfläche (106) zum Herstellen einer Lötverbindung aufweist, die elektrisch mit dem Sensorelement (104) verbunden ist.
Patent DE-102013204476-A1 (DE)
Title: Optisches Element und optoelektronisches Bauelement mit optischem Element
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein optisches Element weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche auf. An der ersten Oberfläche ist eine Zahnstruktur mit einer Mehrzahl in eine zweite Richtung orientierter Zähne angeordnet. An der zweiten Oberfläche ist eine Stufenlinsenstruktur mit einer Mehrzahl in eine erste Richtung orientierter Stufen angeordnet.
Patent DE-102013211870-A1 (DE)
Title: Waschdüse für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahr-zeuges
Inventor: MUNK WINFRIED
IPC: B60S1/52
Filed: 2013-06-21
Abstract: Bei einer Waschdüse (2) für eine Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem in einem Schacht (10) gehaltenen Heizelement (11) sind eine Vergussmasse (14) zur Halterung des Heizelementes (11) und ein Dichtungselement (17, 19, 20) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt und voneinander beabstandet. Hierdurch kann das Dichtungselement (17, 19, 20) aus einem Wärme schlecht leitenden Material und die Vergussmasse (14) aus einem gut wärmeleitenden Material gefertigt sein. Die Waschdüse (2) weist eine besonders lange Lebensdauer auf.
Patent DE-102013212148-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-06-25
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18), Gleitschuhe (39), welche an je einer Kolbenverbindungsstelle (22) mit je einem Kolben (7) verbunden sind, zur mittelbaren Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18) der Schwenkwiege (14), eine Rückhaltescheibe (37) mit einer Scheibenöffnung zur Verbindung der Gleitschuhe (39) und zum ständigen mittelbaren oder unmittelbaren Kontaktieren der Gleitschuhe (39) mit der Auflagefläche (18), wenigstens eine Rückhalteklammer (17), welche auf der Rückhaltescheibe (37) mittelbar oder unmittelbar aufliegt, zum Aufbringen einer Rückhaltekraft auf die Rückhaltescheibe (37), eine Wiegenlagerung (20) für die Schwenkwiege (14), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (14), eine Niederdrucköffnung zum Ein- und/oder Ausleiten von Hydraulikflüssigkeit in die und/oder aus den rotierenden Kolbenbohrungen (6), eine Hochdrucköffnung zum Aus- und/oder Einleiten von Hydraulikflüssigkeit aus den und/oder in die rotierenden Kolbenbohrungen (6), wobei die wenigstens eine Rückhalteklammer (17), insbesondere ausschließlich, auf einem radialen inneren Endbereich (23) an der Scheibenöffnung (38) auf der Rückhaltescheibe (37) aufliegt.
Patent DE-102013212850-A1 (DE)
Title: Method for polishing surface of edge of disk of semiconductor material e.g. silicon wafer, involves conveying polishing agent to surface of edge of semiconductor wafer disk through auxiliary borehole over suction opening at front side
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-07-02
Abstract: The method involves polishing a surface of an edge of a semiconductor wafer disk (1) in presence of a polishing agent by polishing tools (4) with a front side. The polishing tools are provided with a main borehole (6a) and an auxiliary borehole (6b) led from the main borehole. The polishing agent is conveyed to the surface of the edge of the semiconductor wafer disk through the auxiliary borehole over a suction opening at the front side. The polishing tools are engaged with a polishing cloth on the front side. Different amounts of the polishing agent are conveyed through the suction opening.
Patent DE-102013221504-A1 (DE)
Title: Kontrolle des Datenzugangs in einem Verkehrsmittel, insbesondere ein Fahrzeug
Inventor: STRIEGLER ARNE
IPC: H04W88/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Kontrolle des Datenzugangs durch eine in einem Verkehrsmittel, wie insbesondere ein Fahrzeug, vorgesehene Zugangskontroll-Vorrichtung zu einer in dem Verkehrsmittel ebenfalls vorgesehenen Sende-/Empfangs-Vorrichtung durch ein Kommunikations-Endgerät eines Nutzers des Verkehrsmittels. Das Kommunikations-Endgerät überträgt eine Autorisierungs-Information an die Zugangskontroll-Vorrichtung und die Zugangskontroll-Vorrichtung vergleicht die vom Kommunikations-Endgerät empfangene Autorisierungs-Information mit einer Zugangs-Referenz-Information. Insbesondere zur Bereitstellung eines sicheren und dennoch komfortablen Internet-Zugangs in einem Verkehrsmittel, wird vorgeschlagen, dass die Zugangskontroll-Vorrichtung eine von der Zugangs-Referenz-Information abweichende und von dem Kommunikations-Endgerät empfangene Autorisierungs-Information vergleicht. Die Zugangskontroll-Vorrichtung erkennt die Abweichung und ermittelt, ob der Grad der Abweichung unterhalb eines ersten Schwellenwerts liegt. Für den ersten Fall des Überschreitens des ersten Schwellenwerts des Grads der Abweichung sperrt sie den Datenzugang zur im Verkehrsmittel vorgesehenen Sende-/Empfangs-Vorrichtung oder stellt ihn nicht bereit. Für den zweiten Fall des Unterschreitens oder des Einhaltens des ersten Schwellenwerts des Grads der Abweichung gibt sie den Datenzugang zur im Verkehrsmittel vorgesehenen Sende-/Empfangs-Vorrichtung für das Kommunikations-Endgerät frei.
Patent DE-102013222071-A1 (DE)
Title: Parkraumverwaltungssystem
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/14
Filed: 2013-10-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, ein Parkraumverwaltungssystem (10) für eine Valet-Parking Funktion zu verbessern, indem der Zeitpunkt des Einleitens des automatischen Ausparkvorgangs optimiert wird. Dazu wird abgeschätzt oder explizit vorgegeben, wann der Fahrer (50) eines geparkten Fahrzeugs (20) an einer vordefinierten Abholposition (35) sein wird, so dass das erfindungsgemäße Parkraumverwaltungssystem (10) dem abzuholenden Fahrzeug (20) übermitteln kann, wann dieses den Ausparkvorgang zu starten hat, um rechtzeitig an der Abholposition (35) zu sein. Das Parkraumverwaltungssystem (10) weist dazu eine Recheneinheit (12) auf, die einen optimierten Startzeitpunkt für das Einleiten des Ausparkvorgangs abhängig von einer vorgegebenen Abholzeit berechnet. Dabei können Ausparktrajektorien (70) abhängig von der Position des zugewiesenen Parkplatzes und der Abholposition berücksichtigt werden. Damit kann die Zeitdauer berechnet werden, die das Fahrzeug (20) für das Zurücklegen der Ausparktrajektorie (70) von einem zugewiesenen Parkplatz (40) zur Abholposition (35) benötigt.
Patent DE-102013222428-A1 (DE)
Title: Berechtigungsnachweisprüfung und Autorisierungslösung zur Personenfahrzeugvermietung
Inventor: KLEVE ROBERT BRUCE
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugrechensystem enthält einen Prozessor, der dafür programmiert und ausgelegt ist, eine Kommunikation mit einer in die Nähe eines Fahrzeugs gebrachten drahtlosen Vorrichtung herzustellen. Der Prozessor kann die drahtlose Vorrichtung dazu verwenden, einen Identifikator von einem Fahrzeugverleihverwaltungssystem zu empfangen. Der Identifikator ist dafür ausgelegt, mit dem Prozessor ein Fahrzeug während eines festgelegten Verleihzeitraums zu aktivieren. Der Prozessor kann eine Benutzereingabe zur Aktivierung des Fahrzeugs für einen Verleihzeitraum empfangen. Der Prozessor kann die Benutzereingabe mit dem empfangenen Identifikator vergleichen und ein schlüsselloses Wegfahren des Fahrzeugs ermöglichen, wenn die Benutzereingabe dem Identifikator entspricht.