baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117061-A1 (DE)
Title: Gewindetriebteil eines Gewindetriebs
Inventor: KIM YONGSU
IPC: F16D1/064
Filed: 2019-06-25
Abstract: Gewindetriebteil (1) eines Gewindetriebs, das durch eine Gewindespindel (2) oder eine Gewindemutter (15) des Gewindetriebs gebildet ist, mit einem auf dem Gewindetriebteil (1) drehfest angeordneten Maschinenteil (3) zum Übertragen eines Drehmomentes. Das Maschinenteil (3) und das Gewindetriebteil (1) weisen einen axialen Überlappungsbereich (a) auf, in dem das Maschinenteil (3) mit seinem am Innenumfang ausgebildeten Pressabschnitt (4) auf eine Außenverzahnung oder ein Rändel (5) des Gewindetriebteils (1) aufgepresst ist. Innerhalb des Überlappungsbereichs (a) ist eine Umfangsnut (6) ausgebildet, die axial benachbart zu der Außenverzahnung oder dem Rändel (5) angeordnet ist. Während des Aufpressens verdrängtes Material des Maschinenteils (3) wird in die Umfangsnut (6) hineingedrückt.
Patent DE-102019119347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Veränderungen in der Zusammensetzung einer Flüssigkeit in einem Kreislauf, insbesondere einem Wärmepumpensystem
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung von Veränderungen in der Zusammensetzung einer Flüssigkeit (2), wobei ein Gas (5) mit einem vorgebbaren Volumenstrom durch eine Leitung (6, 3) mit einer Öffnung (4) unter Bildung von einzelnen Blasen (14, 15) in die Flüssigkeit (2) geblasen und der Druck in der Leitung (6, 3) gemessen wird und wobei ein Maximum des Drucks während der Bildung der Blasen (14, 15) beobachtet wird, so dass von einer Veränderung des Maximums auf eine Veränderung der Zusammensetzung der Flüssigkeit (2) geschlossen werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Messung von Veränderungen in der Zusammensetzung einer Flüssigkeit (2) in einem ersten geschlossenen Kreislauf (1) mit einer Leitung (6, 3), die eine im Wesentlichen senkrecht nach unten zeigende Öffnung (4) unterhalb einer Oberfläche der Flüssigkeit (2) aufweist und durch die ein Gas (5) unter Bildung von einzelnen Blasen (14, 15) in die Flüssigkeit (2) einblasbar ist, und mit einer Druckmesseinrichtung (10) in oder an der Leitung (3, 6). Insbesondere in Wärmepumpensystemen können mit der Erfindung Heizkreisläufe auf das unerwünschte Eindringen von Kältemittel aus einem zweiten Kreislauf, insbesondere brennbarem Kältemittel wie R290, zuverlässig überwacht werden.
Patent DE-102019120608-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit einer Stelleinheit
Inventor: BÖHM FRANZ
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (1) zum Anbringen in oder an einer Wandöffnung (2) einer Wand (3). Die Türanordnung (1) umfasst einen Türrahmen (8), ein Türblatt (4), eine Schwenkeinheit (11) und eine Stelleinheit (13) für das Türblatt (4). Das Türblatt (4) ist randseitig sowie umfänglich von einer ersten und zweiten Längsstirnseite (25, 26) und einer ersten und zweiten Querstirnseite (27, 28) begrenzt. Die Stelleinheit (13) umfasst eine Antriebsvorrichtung (14), ein Führungsorgan (18) und einen Stellhebel (20). Im Türblatt (4) ist eine Aufnahmeöffnung (29) zur Aufnahme der Antriebsvorrichtung (14) vorgesehen, wobei diese ausgehend von der schwenkeinheitsseitig befindlichen, ersten Längsstirnseite (25) in Richtung auf die gegenüberliegend befindliche zweite Längsstirnseite (26) erstreckend ausgebildet ist.
Patent DE-102019122997-A1 (DE)
Title: Kappenverschluss-struktur für einen versiegelten behälter
Inventor: LIU SHENG-YU
IPC: B65D45/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine Kappenverschluss-Struktur (1) für einen versiegelten Behälter (8) umfasst einen oberen Deckel (10), einen unteren Deckel (20), ein elastisches Element (25) und einen Griff (30). Der obere Deckel (10) umfasst eine Kopfplatte (11) mit einem Durchgangsloch (111) und eine Umfangshalterung (12) mit einer geneigten Haltefläche (121). Der untere Deckel (20), der sich unter dem oberen Deckel (10) befindet, umfasst eine Bodenplatte (21) mit einem Riegel (211), der sich durch das Durchgangsloch (111) erstreckt, und einen Dichtring (22). Der Riegel (211) umfasst eine Leitstruktur (212). Ein Ende des Dichtrings (22) befindet sich auf der Außenseite der geneigten Haltefläche (121). Das elastische Element (25) befindet sich auf dem Riegel (211) und ist zwischen der Kopf- und der Bodenplatte (21) festgeklemmt. Der Griff (30) umfasst einen Wählhebel (31) und einen Arm (32) mit einer Welle (321), die sich in der Leitstruktur (212) bewegen kann, damit der Dichtring (22) zwischen der geneigten Haltefläche (121) und dem Behälter (8) verschlossen werden kann.
Patent DE-102019125933-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: WANG WEI
IPC: H01Q5/30
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält einen Metallrahmen. Der Metallrahmen enthält eine erste Seite und die erste Seite enthält drei Metallsegmente, die durch zwei erste Spalten voneinander getrennt sind. Die drei Metallsegmente enthalten ein erstes Metallsegment und das erste Metallsegment wird verwendet, um eine erste Antenne zu erzielen. Ein Betriebsfrequenzband der ersten Antenne enthält mindestens 5 GHz, um die elektronische Vorrichtung in die Lage zu versetzen, ein mobiles Kommunikationsnetzwerk der fünften Generation zu unterstützen.
Patent DE-102019126059-A1 (DE)
Title: USB Automatik Umschalter
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein automatischer USB-Umschalter, der über einen USB-Eingang (Upstream) verfügt und mit mindestens zwei USB-Ausgängen (Downstream) ausgestattet ist.
Patent DE-102019129111-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur auf einem Substrat
Inventor: RIEDE WOLFGANG
IPC: G02B3/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur auf einem Substrat, insbesondere zur Ausbildung eines optischen Bauelements, welche dreidimensionale Struktur aus Siliziumdioxid oder im Wesentlichen aus Siliziumdioxid ausgebildet ist, wobei die dreidimensionale Struktur generativ ausgebildet wird, so zu verbessern, dass die dreidimensionale Struktur auf dem Substrat auf einfache Weise ausgebildet werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Substrat in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre mit einem Silizium enthaltenden Precursor in Kontakt gebracht und mit ein Strahlungsfeld definierender monochromatischer elektromagnetischer Strahlung mit einer Wellenlänge im ultravioletten Spektralbereich beaufschlagt wird.Ferner wird ein verbessertes System zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur auf einem Substrat vorgeschlagen.
Patent DE-102019134153-A1 (DE)
Title: Sinterteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: B22F3/12
Filed: 2019-12-12
Abstract: Sinterteil (1) aus einem metallischen Werkstoff, hergestellt durch Verpressen eines pulverförmigen metallischen Werkstoffs zu einem Grünling (2) und durch nachfolgendes Sintern, wobei das Sinterteil (1) zumindest eine Basis (3) mit einer in einer ersten axialen Richtung (4) weisenden ersten Stirnfläche (5) und einer in einer zweiten axialen Richtung (6) weisenden zweiten Stirnfläche (7) aufweist, die in einer Presse (8) zum Herstellen des Grünlings (2) durch Beaufschlagen mit zumindest einem entlang der axialen Richtungen (4, 6) verfahrbaren Stempel (9) hergestellt sind; wobei das Sinterteil (1) eine sich ausgehend von der ersten Stirnfläche (5) zumindest in der axialen Richtung (4, 6) hin zu einem Ende (10) über eine erste Höhe (11) erstreckende Erhebung (12) aufweist, wobei die Erhebung (12) eine sich quer zu der axialen Richtung (4, 6) in einer radialen Richtung (13) erstreckende erste Breite (14) aufweist, die zumindest teilweise weniger als 0,8 Millimeter beträgt, wobei das Sinterteil (1) entlang der ersten Breite (14) zumindest teilweise eine erste Dichte (15) aufweist, die mindestens 87 % einer Materialvolldichte beträgt.
Patent DE-102019200033-A1 (DE)
Title: Polgehäuse eines Elektromotors
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polgehäuse (10) eines Elektromotors, einen Elektromotor sowie ein Verfahren zur Herstellung des Polgehäuses (10). Das Polgehäuse (10) umfasst: ein Polrohr (1), welches aus einem gerollten Mantelelement gebildet ist, und einen Deckel (1c), welcher aus einem tiefgezogenen Deckelelement gebildet ist, wobei das Polrohr (1) und der Lagerdeckel (1c) mittels einer Verbindung (1e) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019200287-A1 (DE)
Title: Bildmessgerät und computerlesbares Medium
Inventor: CHO GYOKUBU
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildmessgerät, das ein zu messendes Objekt abbildet und Dimensionen und Form des zu messenden Objekts basierend auf einem Bild des zu messenden Objekts, das an dem Display mit einem berührungsempfindlichen Feld angezeigt wird, misst. Das Gerät umfasst: einen Controller, der einen Befehl, der einer Gestenkontakteingabe mit Bezug auf das Display mit einem berührungsempfindlichen Feld entspricht, aus einem Signal, das von dem Display mit einem berührungsempfindlichen Feld als Reaktion auf die Geste ausgegeben wird, identifiziert und den Befehl mit Bezug auf einen Teil in dem Bildmessgerät durchführt, wobei der Teil das Ziel der Durchführung dieses Befehls ist. Die Geste ist eine Geste, die in dem Zustand ausgeführt wird, in dem eine gleichzeitige Berührung an zwei oder mehreren Punkten erfolgt.
Patent DE-102019201792-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Schaltungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHORMANN ANDREAS
IPC: H01L27/12
Filed: 2019-02-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer flexiblen Halbleiter-Schaltungsanordnung (1) mit Schaltungsbauteilen (10), werden die folgenden Schritte durchgeführt:beidseitiges Metallisieren einer Isolator- oder Dielektrikumsfolie (2),beidseitiges Strukturieren der Isolator- oder Dielektrikumsfolie (2),Verfüllen von Zwischenräumen der strukturierten Oberfläche der Isolator- oder Dielektrikumsfolie (2) mit einem Halbleitermaterial (27), undÜberführen der strukturierten Oberflächen in Schichten mit halbleitenden Eigenschaften. Bei einer entsprechend hergestellten Halbleiter-Schaltungsanordnung (1) mit einer Trägerschicht und einem oder mehreren Schaltungsbauteilen (10) und einer oder mehreren Verbindungseinrichtungen (6) für das oder die Schaltungsbauteile (10) ist zumindest eine beidseitig metallisierte und strukturierte Isolator- oder Dielektrikumsfolie (2) als Trägerschicht für das oder die Schaltungsbauteile (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102019207473-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F04C2/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es ist schon ein Förderaggregat bekannt, mit einer Antriebswelle und einem von der Antriebswelle angetriebenen, drehbar angeordneten Rotor zum Fördern von einem Fördermedium, wobei an einem dem Rotor zugewandten Ende der Antriebswelle ein Antriebselement vorgesehen ist. Auf das einstückig mit der Antriebswelle verbundene Antriebselement wirkt im Betrieb eine resultierende exzentrische Kraft aus den hydraulischen Kräften in den Arbeitsräumen des Förderaggregates, wodurch ein resultierendes Kippmoment gebildet wird, das versucht, die Antriebswelle bezüglich der Rotorachse schiefzustellen, wodurch wiederum eine erhöhte Leckage zwischen den Arbeitsräumen des Förderaggregates entstehen kann.Bei dem erfindungsgemäßen Förderaggregat wird das resultierende Kippmoment verringert oder ganz vermieden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der Rückseite (20) des Antriebselementes (5) eine exzentrisch bezüglich der Antriebsachse (10) angeordnete ringförmige Dichtung (23) vorgesehen ist, die ein mit dem Druck der Saugseite bzw. Druckseite beaufschlagbares und zwischen dem Statorgehäuse (16) und dem Antriebselement (5) gebildetes Innenvolumen (24) umschließt, das durch die Dichtung (23) gegenüber einem außerhalb der Dichtung (23) zwischen dem Statorgehäuse (16) und dem Antriebselement (5) gebildeten und mit einem gegenüber dem Innenvolumen (24) unterschiedlichen Druck, insbesondere der Druckseite bzw. Saugseite, beaufschlagbaren Außenvolumen (25) abgedichtet ist.
Patent DE-102019207635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Teils aus Verbundmaterial
Inventor: FAUCHERY FLORENT
IPC: B29C70/08
Filed: 2019-05-24
Abstract: Dieses Verfahren zum Herstellen eines Teils aus Verbundmaterial weist die Schritte auf:
 - Platzieren (100) eines Faserformteils, das Verstärkungsfasern aufweist und harzgetränkt ist, in einer Form;
 - Positionieren (102) eines vorgefertigten Elements in der Form in Kontakt mit dem Faserformteil an einer vordefinierten Position des Faserformteils, wobei das vorgefertigte Element eine vordefinierte Form hat und aus Verbundmaterial, das teilweise polymerisiertes Harz aufweist, hergestellt ist;
 - Komprimieren (104) der Anordnung, die durch das Faserformteil und das vorgefertigte Element in der Form gebildet ist;
 - Erwärmen (106) der Anordnung, die durch das Faserformteil und das vorgefertigte Element in der Form gebildet ist, um das Harz zu polymerisieren und somit das vorgefertigte Element mit dem Faserformteil zu verbinden, um das Teil aus Verbundmaterial zu bilden.
Patent DE-102019209393-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Druckerfassung fluider Medien und Drucksensoreinrichtung mit einem solchen Drucksensor
Inventor: HABIBI MASOUD
IPC: G01L15/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (1) zur Druckerfassung fluider Medien, umfassend ein Gehäuse (10) mit einem ersten Druckanschluss (4), wobei der erste Druckanschluss (4) einen ersten Druckkanal (14) aufweist, der mit einem ersten Druck (P1) beaufschlagbar ist, und einem von dem ersten Druckanschluss (4) getrennten zweiten Druckanschluss (5), wobei der zweite Druckanschluss (5) einen zweiten Druckkanal (15) aufweist, der mit einem zweiten Druck (P2) beaufschlagbar ist, und eine erste Druckerfassungseinrichtung (41), die eingerichtet ist zur Erfassung des an dem ersten Druckanschluss (4) anliegenden ersten Drucks und zur Ausgabe eines den ersten Druck (P1) oder eine Druckdifferenz des ersten Drucks (P1) zu einem Referenzdruck (P3) repräsentierenden ersten elektrischen Signals (S1), und eine zweite Druckerfassungseinrichtung (42), die eingerichtet ist zur Erfassung des an dem zweiten Druckanschluss (5) anliegenden zweiten Drucks (P2) und zur Ausgabe eines den zweiten Druck (P2) oder eine Druckdifferenz des zweiten Drucks (P2) zu einem Referenzdruck (P3) repräsentierenden zweiten elektrischen Signals (S2). Es wird vorgeschlagen, dass der Drucksensor (1) zusätzlich eine dritte Druckerfassungseinrichtung (43), die eingerichtet ist zur Erfassung des an dem ersten Druckanschluss (4) anliegenden ersten Drucks (P1) und zur Ausgabe eines den ersten Druck (P1) oder eine Druckdifferenz des ersten Drucks (P1) zu einem Referenzdruck (P3) repräsentierenden dritten elektrischen Signals (S3), und eine vierte Druckerfassungseinrichtung (44), die eingerichtet ist zur Erfassung des an dem zweiten Druckanschluss (6) anliegenden zweiten Drucks (P2) und zur Ausgabe eines den zweiten Druck (P2) oder eine Druckdifferenz des zweiten Drucks (P2) zu einem Referenzdruck (P3) repräsentierenden vierten elektrischen Signals (S4) aufweist.
Patent DE-102019213224-A1 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Versorgungsvorrichtung zu einer Versorgung zumindest zweier unabhängig voneinander betreibbarer Brennstoffzellensysteme (12a, 14a, 16a; 12b, 14b, 16b; 12c, 14c, 16c) mit einem Brennstoff, insbesondere Erdgas, mit einer zentralen Verteilungseinheit (18a; 18b; 18c) zu einer Verteilung des Brennstoffs auf die Brennstoffzellensysteme (12a, 14a, 16a; 12c, 14b, 16b; 12c, 14c, 16c) und mit zumindest zwei Brennstoffanschlüssen (20a, 22a, 24a; 20b, 22b, 24b; 20c, 22c, 24c) für die Brennstoffzellensysteme (12a, 14a, 16a; 12c, 14b, 16b; 12c, 14c, 16c).Es wird vorgeschlagen, dass die Versorgungsvorrichtung eine Analyseeinheit (26a; 26b; 26c) aufweist, welche zumindest ein Analyseelement (28a, 28c; 30b, 30c) umfasst, welches zumindest zweien der Brennstoffanschlüsse (20a, 22a, 24a; 20b, 22b, 24b; 20c, 22c, 24c) zu einer Analyse des Brennstoffs zugeordnet ist.
Patent DE-102019214976-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DE BLOCK PETER
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (16) mit einer Wischlippe (18), die in montierter Position auf einer Scheibe (20) aufliegt und im Betrieb über die Scheibe (20) in einer Wischrichtung bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Wischlippe (18) eine progressive Steifigkeit auf.
Patent DE-102019215150-A1 (DE)
Title: Aerodynamischer Körper und seine Verwendung
Inventor: PUCKERT DOMINIK
IPC: F15D1/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen aerodynamischen Körper (120), seine Verwendung insbesondere in land-, luft- oder wassergebundenen Fahrzeugen oder in strömungstechnischen Anlagen sowie ein Verfahren zum Verringern von Schwankungen einer Geschwindigkeit einer Überströmung einer Oberfläche (116) eines Grundköpers (118) des aerodynamischen Körpers (120). Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere zur Kontrolle von laminaren Strömungen.Der aerodynamische Körper (120) umfassend einen Grundkörper (118), der über eine Oberfläche (116) verfügt, welche zur Überströmung durch ein Fluid (122) in einer Strömungsgrenzschicht (112) eingerichtet ist, wobei die Überströmung eine Geschwindigkeit unterhalb einer Schallgeschwindigkeit des Fluids (122) aufweist, wobei die Strömungsgrenzschicht (112) in Strömungsrichtung (114) entlang der Oberfläche (116) einen laminaren Bereich (128) und einen turbulenten Bereich (130) aufweist, welche durch einen Übergangsbereich (134) voneinander getrennt sind, wobei in dem laminaren Bereich (128) und dem Übergangsbereich (132) als Streaks (135) bezeichnete Schwankungen der Geschwindigkeit der Überströmung und in dem Übergangsbereich (132) ferner Sekundärinstabilitäten (134) der Überströmung auftreten, wobei der aerodynamische Körper (120) mindestens ein in den laminaren Bereich (128) in der Strömungsgrenzschicht (112) eingebrachtes strömungsformendes Element (136, 136', 136") umfasst, wobei das mindestens eine strömungsformende Element (136, 136', 136") dazu eingerichtet ist, die Schwankungen der Geschwindigkeit der Überströmung der Oberfläche (116) des Grundkörpers (118) zu verringern.
Patent DE-102019217344-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodule mit einem schaltungsträger und lichtquellen
Inventor: MENZ ARNE
IPC: H05B45/40
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul (6), mit einem Schaltungsträger (3, 7), also einem Substratkörper (7) mit Leiterbahnen (3), und einer Mehrzahl Lichtquellen (2), die auf dem Schaltungsträger (3, 7) montiert sind, wobei die Leiterbahnen (3) einen ersten Strang (11) festlegen, auf dem erste Montagepositionen (21) in Reihenschaltung zwischen einem ersten Eingangs-Ende (11.1) und einem ersten Ausgangs-Ende (11.2) miteinander verbunden sind, und einen zweiten Strang (12) festlegen, auf dem zweite Montagepositionen (22) in Reihenschaltung zwischen einem zweiten Eingangs-Ende (12.1) und einem zweiten Ausgangs-Ende (12.2) miteinander verbunden sind, wobei die ersten und zweiten Montagepositionen (21, 22) entlang einer Geraden (8) solchermaßen aufgereiht sind, dass zwischen zwei ersten Montagepositionen (21) eine zweite Montageposition (22) angeordnet ist, und wobei die Leiterbahnen (3) zwischen dem ersten und dem zweiten Eingangs-Ende (11.1, 12.1) einen Eingangs-Überbrückungsbereich (31) bilden und/oder zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgangs-Ende (11.2, 12.2) einen Ausgangs-Überbrückungsbereich (32) bilden, in welchen jeweils die Enden (11.1, 12.1; 11.2, 12.2) mit einem Überbrückungselement (18) kurzschließbar sind.
Patent DE-102020002692-A1 (DE)
Title: Drahterodiermaschine und Drahterodierverfahren
Inventor: WATANABE DAIKI
IPC: B23H7/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Eine Drahterodiermaschine (10) umfasst eine Antriebssteuereinrichtung (70), die dazu eingerichtet ist, gemäß einem Bearbeitungsprogramm und einer Bearbeitungsbedingung zwischen einem Werkstück (W) und einer Drahtelektrode (12) periodisch Spannungsimpulse anzulegen und gleichzeitig eine Relativbewegung der Drahtelektrode (12) relativ zum Werkstück (W) durchzuführen, einen Codeanalysator (72), der dazu eingerichtet ist, das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Bedingungsänderungscodes zum Ändern der Bearbeitungsbedingung im Bearbeitungsprogramm zu analysieren, und eine Bedingungsänderungseinrichtung (74), die dazu eingerichtet ist, die Bearbeitungsbedingung gemäß einem im Bedingungsänderungscode angegebenen Verhältnis zu ändern, wenn der Bedingungsänderungscode vorhanden ist.
Patent DE-102020004170-A1 (DE)
Title: Stapelförmige monolithische Mehrfachsolarzelle
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/0735
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stapelförmige monolithische Mehrfachsolarzelle aufweisend eine erste Teilzelle mit einem p/n Übergang mit einer Emitterschicht und einer Basisschicht, wobei die Dicke der Emitterschicht wenigstens um einen Faktor zehn kleiner ist als die Dicke der Basisschicht und die erste Teilzelle ein Substrat mit einem Halbleitermaterial aus der Gruppe III und V oder ein Substrat aus der Gruppe IV umfasst und weiterhin aufweisend eine auf der ersten Teilzelle angeordnete zweite Teilzelle und eine auf der zweiten Teilzelle angeordnete dritte Teilzelle, wobei die beiden Teilzellen jeweils eine Emitterschicht und eine Basisschicht aufweisen und zwischen den Teilzellen jeweils eine Tunneldiode und eine Rückseitenfeldschicht ausgebildet ist, wobei bei der zweiten Teilzelle und bei der dritten Teilzelle jeweils die Dicke der Emitterschicht größer ist als die Dicke der Basisschicht.
Patent DE-102020007074-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung relevanter Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung relevanter Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug (1) anhand bei Dunkelheit erfasster Bilddaten einer mit ihrem Erfassungsbereich vor das Fahrzeug (1) gerichteten Fahrzeugkamera. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand erfasster Bilddaten zwischen Fahrzeugrücklichtern (2.1), insbesondere zusätzlichen in Bezug auf eine Fahrzeughochachse (z) oben am Heck angeordneten Fahrzeugrück-, Positions- und/oder Bremsleuchten, vorausfahrender Fahrzeuge (2) und Lichtsignalen einer Lichtsignalanlage (3) unterschieden wird,- anhand der Bilddaten eine Fahrzeugkontur zur Klassifizierung zumindest eines vorausfahrenden Fahrzeuges (2) ermittelt wird, wobei- im Fall, mehrerer in eine Richtung verlaufender Fahrspuren (F1, F2) eines dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Fahrbahnabschnittes (F) und bei als Nutzfahrzeug klassifiziertem vorausfahrendem Fahrzeug (2), welches sich auf einer rechten Fahrspur (F1) vor dem Fahrzeug (1) befindet, eine Spurwechselempfehlung an einen Fahrzeugnutzer des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102020101708-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Fassade
Inventor: ANDER EMAL
IPC: E06B1/60
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fenster- oder Fassadenelementes (10) einer Fassade umfasst eine an einer Geschossdecke (1) festlegbare Grundplatte (2); einen an der Grundplatte (2) abgestützten Halter (14), und ein an dem Halter (14) festgelegtes Fixierelement (13), das eine vertikale Lasche (18) aufweist, wobei das Fixierelement (13) einen horizontalen Vorsprung (20) aufweist, und der horizontale Vorsprung (20) über Befestigungsmittel (21) mit einem an oder in dem Fassadenelement (10) angeordneten Halteelement (29) verbindbar ist, beispielsweise einem Eckverbinder. Dadurch können auch seitliche Kräfte auf das Fassadenelement (10) besser aufgenommen werden.