baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200251-B4 (DE)
Title: Einlegedichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER DOMINIC
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-01-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer losen Einlegedichtung (10) mit den folgenden Schritten:
 a. Bereitstellen eines Trägers (1);
 b. Applizieren einer Dichtstoffraupe (2) in einer definierten Querschnittskontur aus einem viskosen applikationsfähigen Dichtstoff auf den Träger (1);
 c. Aushärten des Dichtstoffes über eine Aushärtezeit T a  und
 d. Lösen der Dichtstoffraupe (2) von dem Träger (1).
Patent DE-102015205082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Außenbeschichtung eines Fahrzeugs und entsprechende Steuervorrichtung
Inventor: KWOCZEK SIMON
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-03-20
Granted: 2020-10-01
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Ausgang (107), undeine Steuerungseinrichtung (103),dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (103) eingerichtet ist, eine Außenbeschichtung (108) des Fahrzeugs über den Ausgang (107) anzusteuern basierend auf einem nutzerspezifischen Profil (104) und basierend auf Fahrbetriebsinformationen (105),dass die Fahrbetriebsinformationen (105) aktuelle Sichtinformationen des Fahrzeugs umfassen, unddass die Steuereinrichtung (103) eingerichtet ist, um die Außenbeschichtung (108) abhängig von den Sichtinformationen auf matt zu ändern.
Patent DE-102015209126-B4 (DE)
Title: Rotationswinkel-Detektierapparat
Inventor: IKEDA TSUTOMU
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-05-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Rotationswinkel-Detektierapparat, versehen mit: einem Rotor (41); einem Magneten (46), der in dem Rotor (41) gehalten wird; und einem magnetischen Detektor (39), der positioniert ist, um dem Magneten (46) gegenüber zu liegen,wobei der Rotationswinkel-Detektierapparat dazu eingerichtet ist, den Rotationswinkel des Rotors (41) zu detektieren, auf eine Weise, dass der Magnet (46) integral mit dem Rotor (41) rotiert, und der magnetische Detektor (39) die Veränderungen des magnetischen Feldes des Magneten (46) detektiert, wobeider Rotor (41) einen zurückgesetzten Teil (41a) mit Boden und eine Vielzahl von Montagebolzen (41c) aufweist, die in dem zurückgesetzten Teil (41a) angeordnet sind, wobeider Magnet (46) in den zurückgesetzten Teil (41a) so eingesetzt ist, dass ein Teil des Magneten (46) von einem oberen Ende des zurückgesetzten Teils (41a) vorsteht, wobeider Rotationswinkel-Detektierapparat eine elastisch deformierbare Halteplatte (47, 57, 67) aufweist, die aus einem nicht-magnetischen Material hergestellt ist, die zum Pressen und Halten des Magneten (46) eingerichtet ist, der in den zurückgesetzten Teil (41a) des Rotors (41) eingesetzt ist, wobeidie Halteplatte (47, 57, 67) einen Mittelabschnitt (47a, 57a, 67a) und einen Außenabschnitt (47b, 57b, 67b) aufweist, wobei der Außenabschnitt (47b, 57b 67b) eine Vielzahl von Montagelöchern (47d, 57d, 67d) aufweist, wobei in jedes ein Montagebolzen (41c) eingesetzt ist, und wobeider Magnet (46), der in den zurückgesetzten Teil (41a) eingesetzt ist, an einer äußeren Umfangskante gegen den Rotor (41) gepresst wird, durch die elastisch deformierte Halteplatte (47, 57, 67), und wobei jeder der Montagebolzen (41c), die in jedes Montageloch (47d, 57d, 67d) eingesetzt sind, thermisch verstemmt sind, so dass der Magnet (46) an dem Rotor (41) gesichert ist.
Patent DE-102015217484-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ARITA KENJI
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-09-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100), die aufweist:- ein Anzeigemodul (50) zum Anzeigen eines Videos, und- einen ersten Rahmen (11, 11A), der das Anzeigemodul (50) hält, wobei- das Anzeigemodul (50) aufweist:- ein Anzeigepanel (4), das eine Anzeigefläche (4a) hat, die zum Anzeigen des Videos vorgesehen ist,- einen zweiten Rahmen (7), der das Anzeigepanel (4) hält, und- ein transparentes Element (1), das an der Anzeigeflächenseite des Anzeigepanels (4) angeordnet ist, um die Anzeigefläche (4a) des Anzeigepanels (4) abzudecken,- der erste Rahmen (11, 11A) aufweist:- eine gegenüberliegende ebene Fläche, die eine ebene Fläche (11a) ist, die einem Randbereich des transparenten Elements (1) gegenüberliegt, und- eine Rahmenseitenfläche, die eine Fläche (11s) ist, die einer Seitenfläche (7s) des Anzeigemoduls (50) gegenüberliegt,- die gegenüberliegende ebene Fläche des ersten Rahmens (11, 11A) durch ein Verbindungselement (10) am Randbereich des transparenten Elements (1) befestigt ist,- die Anzeigevorrichtung (100) eine Befestigungsstruktur zum Befestigen der Rahmenseitenfläche des ersten Rahmens (11, 11A) an die Seitenfläche (7s) des Anzeigemoduls (50) aufweist,- die gegenüberliegende ebene Fläche des ersten Rahmens (11, 11A) einen Vorsprung (X1) aufweist, der in Richtung des transparenten Elements (1) vorsteht, und- der Vorsprung (X1) eine Höhe hat, die kleiner als die Dicke des Verbindungselements (10) ist, wobei- der erste Rahmen (11, 11A) aus Kunstharz oder aus Metall und mit einer hohen Steifigkeit hergestellt ist, und- der Vorsprung (X1) durch ein Formgebungsverfahren geformt ist und Elastizität besitzt.
Patent DE-102015220032-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zweier Bauteile einer elektrischen Maschine, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K15/14
Filed: 2015-10-15
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verbindungsanordnung eines ersten Bauteils (22, 24, 28) an einem zweiten Bauteil (12, 20) einer elektrischen Maschine (10), bei welcher das erste Bauteil (22, 24, 28) mit dem zweiten Bauteil (12, 20) verbunden ist, wobei das erste Bauteil (22, 24, 28) durch Elektronenstrahlschweißen mit dem zweiten Bauteil (12, 20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bauteile (12, 20, 22, 24, 28) einen ersten Verbindungsbereich mit einem Kohlenstoffgehalt in einem Bereich von 0,65 Gewichtsprozent bis 1 Gewichtsprozent und das andere Bauteil (12, 20, 22, 24, 28) einen zweiten Verbindungsbereich mit einem Kohlenstoffgehalt in einem Bereich von 0,41 Gewichtsprozent bis 0,42 Gewichtsprozent aufweist, wobei die Bauteile in den jeweiligen Verbindungsbereichen mittels des Elektronenstrahlschweißens miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015221593-B4 (DE)
Title: Falzmaschine mit Drehfuß
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H45/16
Filed: 2015-11-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Falzmaschine (100) zum Falzen von bogenförmigen Elementen (1000) mit einer ersten Taschenfalzstation (2) und einer stromabwärtigen zweiten Taschenfalzstation (4), wobei zwischen den beiden Taschenfalzstationen (2, 4) ein Transporttisch (3) angeordnet ist und wobei die zweite Taschenfalzstation (4) in einem Winkel von 90° zur ersten Taschenfalzstation (2) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transporttisch (3) und die zweite Taschenfalzstation (4) als bauliche Einheit ausgeführt sind, dass die bauliche Einheit Fahrrollen (11, 12) besitzt und an der baulichen Einheit (3, 4) ein Drehfuß (13) angebracht ist, wobei der Drehfuß (13) relativ zu den Fahrrollen (11, 12) hubbeweglich ausgeführt ist, zum Drehen (d) der baulichen Einheit (3, 4) um einen Drehpunkt (D) des Drehfußes (13).
Patent DE-102016014478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Zielgeräts zu einem User
Inventor: UIB HOLDINGS PTE LTD
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-12-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Zuordnung eines Zielgeräts zu einem User mit folgenden Schritten- Verbinden des Zielgeräts (11, 12, 13, 17, 18, 19) mit dem Internet,- Aufruf einer dem Zielgerät (11, 12, 13, 17, 18, 19) zugeordneten Internetseite,- Eingabe einer User-Kontaktadresse des Users (24) für einen Kommunikationskanal,- Bereitstellen einer Zielgerät-Kontaktadresse des Zielgeräts (11, 12, 13, 17, 18, 19) für den genannten Kommunikationskanal,- Senden einer elektronischen Nachricht vom User (24) an das Zielgerät (11, 12, 13, 17, 18, 19) über den genannten Kommunikationskanal und- Zuordnen des Zielgeräts (11, 12, 13, 17, 18, 19) zum User (24), wenn die genannte elektronische Nachricht korrekt empfangen wird.
Patent DE-102016101073-B4 (DE)
Title: Optischer geber zum verhindern von übersprechen
Inventor: WANG MIAOMIAO
IPC: G01B11/26
Filed: 2016-01-22
Granted: 2019-02-28
Abstract: Optischer Geber (10), umfassend:eine Drehplatte (20), die einstückig mit einem zu messenden Zielobjekt (30) bewegbar ist und mehrere in radialer Richtung voneinander beabstandete Schlitzarrays (24a bis 24e, 24f) aufweist,einen lichtemittierenden Abschnitt (50), der derart ausgelegt ist, dass er Licht zu den mehreren Schlitzarrays (24a bis 24e, 24f) hin emittiert, undmehrere Lichtempfangsabschnitte (60a bis 60e; 60f), die derart in radialer Richtung voneinander beabstandet sind, dass sie den mehreren Schlitzarrays (24a bis 24e, 24f) entsprechen, und Licht, das von dem lichtemittierenden Abschnitt (50) emittiert wird und durch die mehreren Schlitzarrays (24a bis 24e, 24f) hindurchläuft, erfassen,wobei mindestens ein Lichtempfangsabschnitt (60a) von den mehreren Lichtempfangsabschnitten (60a bis 60e; 60f) einen Innenrand (60a2), der auf einer Innenseite im Verhältnis zu einer optischen Achse (X) des von dem lichtemittierenden Abschnitt (50) emittierten Lichts angeordnet ist, und einen Außenrand (60a1), der auf einer Außenseite im Verhältnis zu der optischen Achse (X) angeordnet ist, aufweist, wobei der Innenrand (60a2) und/oder der Außenrand (60a1) in einem größeren Abstand von der optischen Achse (X) angeordnet ist als ein Rand (24a1, 24a2) eines dem mindestens einen Lichtempfangsabschnitt (60a) entsprechenden Schlitzarrays (24a), undwobei der mindestens eine Lichtempfangsabschnitt (60a, 60b, 60d, 60e) innerhalb eines Bereichs angeordnet ist, der zwischen zwei Linien definiert ist, die sich entsprechend parallel zur optischen Achse von einem Innenrand eines ersten Lichtblockierabschnitts (22a, 22ab, 22bc, 22cd, 22de, 22e) auf der Innenseite des Schlitzarrays (24a, 24b, 24d, 24e) und von einem Außenrand eines zweiten Lichtblockierabschnitts (22a, 22ab, 22bc, 22cd, 22de, 22e) auf der Außenseite des Schlitzarrays (24a, 24b, 24d, 24e) erstrecken, wobei der erste und zweite Lichtblockierabschnitt ein Paar von Lichtblockierabschnitten (22a, 22ab, 22bc, 22cd, 22de, 22e) sind, die sich benachbart zu gegenüberliegenden Seiten des dem mindestens einen Lichtempfangsabschnitt (60a, 60b, 60d, 60e) entsprechenden Schlitzarrays (24a, 24b, 24d, 24e) erstrecken und die es dem Licht nicht erlauben, hindurchzulaufen.
Patent DE-102016103587-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Hilfselektrodenpins
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-02-29
Granted: 2020-12-03
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:eine Vielzahl von Trenches (1051, 1052), die sich in einen Halbleiterkörper (102) von einer ersten Oberfläche (104) des Halbleiterkörpers (102) erstrecken, wobei jeder der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) wenigstens zwei Elektroden (1111, 1112; 1121, 1122) und eine zwischen den wenigstens zwei Elektroden (1111, 1112; 1121, 1122) angeordnete elektrisch isolierende Struktur (106) aufweist und wobeijeder Trench (1051) einer ersten Gruppe der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) eine erste Elektrode (1111) und eine zweite Elektrode (1112) umfasst, wobei die erste Elektrode (1111) elektrisch mit einem Steuerelektrodenpin (G) verbunden ist,jeder Trench (1052) einer zweiten Gruppe der Vielzahl von Trenches (1051, 1052) eine erste Elektrode (1121) und eine zweite Elektrode (1122) umfasst, wobeiwenigstens eine Elektrode aus- der zweiten Elektrode (1112) des Trenches (1051) der ersten Gruppe, der ersten Elektrode (1121) des Trenches (1052) der zweiten Gruppe, und der zweiten Elektrode (1122) des Trenches (1052) der zweiten Gruppe elektrisch verbunden ist mit einem ersten Hilfselektrodenpin (AE1) und wenigstens eine andere Elektrode der verbleibenden Elektroden aus- der zweiten Elektrode (1112) des Trenches (1051) der ersten Gruppe, der ersten Elektrode (1121) des Trenches (1052) der zweiten Gruppe, und der zweiten Elektrode (1122) des Trenches (1052) der zweiten Gruppe elektrisch verbunden ist mit einem zweiten Hilfselektrodenpin (AE2) .
Patent DE-102016120723-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung
Inventor: MAYLÄNDER RALF
IPC: A47F1/12
Filed: 2016-10-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren, mit wenigstens einem Gestell (12) und mit wenigstens einem schubladenartigen Einsatz (14), der im montierten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) in das Gestell (12) eingesetzt ist, wobei der schubladenartige Einsatz (14) wenigstens eine frontseitige Öffnung (16) sowie eine erste außenliegende Trägerstruktur (18) und eine zweite außenliegende Trägerstruktur (20) aufweist, an welchen im montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) in einem unteren Bereich (22) der frontseitigen Öffnung (16) wenigstens ein erstes längliches Verbindungselement (24) befestigt ist, wobei auf das erste längliche Verbindungselement (24) wenigstens ein wannenartiges Element (26) zur Aufnahme der unverpackten Waren, insbesondere Backwaren, mittels seines ersten, der frontseitigen Öffnung (16) zugewandten, Endbereichs (28) drehbar aufgelegt ist, wobei der schubladenartige Einsatz (14) wenigstens ein zweites längliches Verbindungselement (30) aufweist, dessen erstes Ende (32) in einer ersten Führungsnut (36) der ersten außenliegenden Trägerstruktur (18) geführt ist und dessen zweites Ende (34) in einer zweiten Führungsnut (38) der zweiten außenliegenden Trägerstruktur (20) geführt ist, wobei ferner wenigstens ein wannenartiges Element (26) mittels seines zweiten, der frontseitigen Öffnung (16) abgewandten, Endbereichs (40) an einer länglichen Stützstruktur (42) verschieblich aufliegt, die am zweiten länglichen Verbindungselement (30) angeordnet ist, wobei das zweite längliche Verbindungselement (30) in wenigstens einer ersten Stellung und in wenigstens einer zweiten Stellung an der ersten und zweiten außenliegenden Trägerstruktur (18, 20) reversibel arretierbar ist.
Patent DE-102016210163-B4 (DE)
Title: Zylinder und Kolben flacher Bauweise
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Zylinder und einen darin geführten Kolben flacher Bauweise, wobei der Kolben zumindest zwei aneinander angelenkte Kolbensegmente aufweist. Zwei der Kolbensegmente sind mit jeweils einem Umfangsabschnitt schwenkbar an dem Zylinder geführt und zumindest eines der Kolbensegmente ist mit dem Umfangsabschnitt schwenkbar und verschieblich an dem Zylinder geführt.
Patent DE-102016214662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellenautomobil
Inventor: KAZUNO SHUICHI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2016-08-08
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Steuern/Regeln eines Brennstoffzellensystems, wobei das Brennstoffzellensystem aufweist:eine Brennstoffzelle (20), die konfiguriert ist, um eine Brennstoffzellenspannung (Vfc) als Primärspannung zu erzeugen;eine Stromspeichervorrichtung (30), die konfiguriert ist, um eine Stromspeichervorrichtung-Spannung (Vbat) als andere Primärspannung zu erzeugen;eine Lasttreibereinheit (14), der eine Sekundärspannung (Vinv) zugeführt wird, wobei die Lasttreibereinheit (14) zum Antrieb einer Last (12) konfiguriert ist;einen ersten Wandler (34), der zwischen der Stromspeichervorrichtung (30) und der Lasttreibereinheit (14) vorgesehen und konfiguriert ist, um eine Spannungswandlung zwischen der Stromspeichervorrichtung-Spannung (Vbat) und der Sekundärspannung (Vinv) durchzuführen; undeinen zweiten Wandler (24), der zwischen der Brennstoffzelle (20) und der Lasttreibereinheit (14) vorgesehen und konfiguriert ist, um eine Spannungswandlung zwischen der Brennstoffzellenspannung (Vfc) und der Sekundärspannung (Vinv) durchzuführen,wobei das Verfahren aufweist:einen Sekundärspannungs-Hochstufschritt zum Steuern/Regeln des ersten Wandlers (34), um hierdurch zu erlauben, dass die Sekundärspannung (Vinv) höher wird als die Brennstoffzellenspannung (Vfc), ohne einer Änderung einer für die Last (12) angeforderten elektrischen Energie zu folgen.
Patent DE-102016214860-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung zumindest eines Fahrzeugs mit mindestens einer Überwachungskamera, Überwachungskamera sowie Fahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08B13/196
Filed: 2016-08-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung zumindest eines Fahrzeugs (10a; 10b; 10c) mit mindestens einer Überwachungskamera (12a; 12b), folgende Schritte umfassend:a) Das zumindest eine Fahrzeug (10a; 10b; 10c) sendet eine Überwachungsanforderung an die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) aus (Schritt 100); undb) das zumindest eine Fahrzeug (10a; 10b; 10c) übermittelt zumindest ein Identifizierungsmerkmal zu seiner Identifizierung an die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) (Schritt 120); gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte:c) Prüfen, ob zumindest ein Überwachungskriterium erfüllt ist, wonach die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) das Fahrzeug (10a; 10b; 10c) auf der Basis des mindestens einen Identifizierungsmerkmals durch Bilderkennung im Bild identifiziert (Schritt 140); undd) falls das mindestens eine Überwachungskriterium erfüllt ist: Senden einer Nachricht an das Fahrzeug (10a; 10b; 10c), dass das Fahrzeug (10a; 10b; 10c) erfolgreich identifiziert wurde und Starten einer Überwachung des Fahrzeugs (10a; 10b; 10c) durch die mindestens eine Überwachungskamera (12a; 12b) (Schritt 160); unde) falls keine der mindestens einen Überwachungskamera (12a; 12b) das Fahrzeug (10a; 10b; 10c) identifizieren kann: Ausgeben einer entsprechenden Mitteilung nach Ablauf einer voreingestellten Zeitdauer im Fahrzeug (10a; 10b; 10c).
Patent DE-102016220402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Lenkrads und Lenkrad
Inventor: HEINZE MARTINA
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-10-18
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Lenkrads (2) eines Kraftfahrzeugs relativ zu einem Anzeigefeld (16), das in einem Armaturenbrett des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei das Lenkrad (2) als Lenkradkomponenten einen Lenkradtopf (4) und einen geschlossenen Lenkradkranz (14) aufweist, wobei der Lenkradtopf (4) mit einer Lenkstange (6) verbunden ist, die unterhalb des Anzeigefelds (16) angeordnet ist, wobei der Lenkradtopf (4) und der geschlossene Lenkradkranz (14) über zwei seitliche Speichen (8, 10) miteinander verbunden sind, wobei jeweils eine Speiche (8, 10) an einer der beiden Lenkradkomponenten befestigt und relativ zu einer anderen der beiden Lenkradkomponenten verschiebbar ist, wobei für das Lenkrad (2) eine erste Stellung eingestellt wird, wenn das Kraftfahrzeug manuell gesteuert wird, wobei der geschlossene Lenkradkranz (14) in der ersten Stellung relativ zu dem Lenkradtopf (4) nach unten verschoben wird, und wobei für das Lenkrad (2) eine zweite Stellung eingestellt wird, wenn das Kraftfahrzeug automatisch gesteuert wird, wobei der geschlossene Lenkradkranz (14) in der zweiten Stellung gegenüber der ersten Stellung relativ zu dem Lenkradtopf (4) nach oben verschoben wird.
Patent DE-102016224506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines automatisierten Parksperrensystems
Inventor: LÖHNER ANDREAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines automatisierten Parksperrensystems (10) mit einer automatisierten Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Automatikfahrzeug, ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Parksperre (1) automatisch eingelegt wird, mindestens ein bewegliches Teil (1',2,3) des Parksperrensystems (10) vor dem automatischen Einlegen der Parksperre zunächst mindestens einmal ruckelt.
Patent DE-102016225911-B4 (DE)
Title: Nockenwellenmodul sowie Verfahren zum Herstellen eines Nockenwellenmoduls
Inventor: AUERBACH PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-12-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Nockenwellenmodul (1) zur Lagerung einer Nockenwelle (5.1, 5.2), wobei das Nockenwellenmodul (1) wenigstens zwei geschlossene Lagerböcke (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) mit jeweils einer Aufnahmeöffnung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) zur Aufnahme zumindest einer Nockenwelle (5.1, 5.2) umfasst, und wobei in jeder der Aufnahmeöffnungen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) ein geschlossenes Lagerelement (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5) angeordnet ist, welches die Nockenwelle (5.1, 5.2) drehbar lagert, wobei die Lagerböcke (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) jeweils ein erstes Lagerteil (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) und ein zweites Lagerteil (7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5) aufweisen, die zur Ausbildung der Lagerböcke (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) mit jeweils einer geschlossenen Aufnahmeöffnung (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und wenigstens die ersten Lagerteile (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) oder die zweiten Lagerteile (7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5) jeweils über eine Stützstruktur (10, 11) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der ersten Lagerteile (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) oder eines der zweiten Lagerteile (7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5) ein Thermoplast-Material aufweist und das Thermoplast-Material einen mittels einer Aufschmelzung gebildeten Aufschmelzbereich ausbildet.
Patent DE-102017100511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus П-förmigen oder U-förmigen als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2017-01-12
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Doppelschneckengebäckrohlingen aus Πförmigen oder U-förmigen als Teigstränge ausgeführten Teigrohlingen (4) umfassend einen Greifermittelträger (2) und ein unterhalb des Greifermittelträgers (2) angeordnetes Förderband (3), mittels dessen die die mit den Schenkeln voran ankommenden Π-förmigen oder U-förmigen als Teigstränge ausgeführte Teigrohlinge (4) dem Greifermittelträger (2) zugeführt werden, wobei der Greifermittelträger (2) ein erstes und ein zweites Greifermittel (5, 6) umfasst, welche an einem oberhalb des Förderbandes (3) angeordneten Element (7) des Greifermittelträgers (2) befestigt sind, wobei die Greifermittel (5, 6) um ihre Längsachse (8), die senkrecht zum Obertrum des Förderbandes (3) verläuft, drehbar ausgeführt sind, wobei der Greifermittelträger (2) vertikal zwischen einer ersten, unteren Position und einer zweiten, oberen Position verstellbar ist, wobei wenn sich der Greifermittelträger (2) in der ersten, unteren Position befindet, die dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) vertikal betrachtet unmittelbar über dem Obertrum des Förderbandes (3) angeordnet sind, und wobei in der zweiten, oberen Position des Greifermittelträgers (2) der Abstand zwischen den dem Obertrum des Förderbandes (3) zugewandten Enden der Greifermittel (5, 6) und dem Obertrum größer ist als die Höhe der zu verarbeitenden Teigstränge (4) plus einem vorgegebenen Offset und wobei die Teigstränge (4) derart dem Greifermittelträger (2) zuführbar sind, dass die Enden der Teigstränge (4) von jeweils einem Greifermittel (5, 6) gegriffen werden können, wenn sich der Greifermittelträger (2) und somit die Greifermittel 5, 6) in der unteren Position befinden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Greifen der Teigstrangenden die Greifermittel (5, 6) derart steuerbar sind, dass sie um ihre Längsachse (8) gedreht werden, wodurch der Teigstrang (4) um das dem Förderband (3) zugewandte Ende des jeweiligen Greifermittels (5, 6) gewickelt wird, wobei die Winkelgeschwindigkeit und Dauer der Drehbewegung der Greifermittel derart bemessen sind, dass ein Doppelschneckengebäckrohling herstellbar ist.
Patent DE-102017101287-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Winkelverstellung zwischen zwei Elementen
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-01-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Stellvorrichtung zur Winkelverstellung zwischen zwei antriebsverbundenen Elementen (2,3), wobei ein Wechselmoment des einen Elementes (2,3) mittels eines schaltbaren Freilaufs (4) zum Anlaufen einer Notlaufposition, in welcher die Winkelrelation zwischen den beiden Elementen (2,3) konstant gehalten ist, nutzbar ist, wobei der Freilauf (4) als reibschlüssiger Freilauf ausgebildet ist und mehrere Klemmkeile (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (4) einen Schaltring (12) aufweist, mit welchem die Klemmkeile (5) beweglich gekoppelt sind.