baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221900-A1 (DE)
Title: Solid solution of caffeine and its derivative in a formulation material, useful as a dietary supplement, food or beverage or as a cosmetic agent, comprise a carrier material and solvent comprising glycerol and propylene glycol
Inventor: KALBE JOCHEN
IPC: A23L1/30
Filed: 2012-11-29
Abstract: Solid solution of caffeine and its derivative in a formulation material, comprise a carrier material and at least one solvent comprising glycerol and propylene glycol. An independent claim is included for preparing the solid solution of caffeine and its derivative in the formulation material comprising the carrier material and the solvent comprising glycerol and propylene glycol, comprising mixing liquid or semi-solid solution or suspension of the carrier material in glycerin, propylene glycol or a mixture of caffeine or its derivative and optionally other solvents, carrier materials, active substances and/or adjuvants, then heating at a temperature of 30-170[deg] C, and solidifying the heated material to obtain the formulation material by cooling at room temperature. ACTIVITY : Anabolic; Analgesic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013001555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Processing in der Reflexionsseismik
Inventor: EHRHARDT WILHELM PROF DR ING
IPC: E21B43/30
Filed: 2013-01-30
Abstract: Zur iterativen Verbesserung des Processings bei der Reflexionsseismik am PC bzw. mit Hilfe der EDV werden mit Hilfe einer entsprechenden Software Störsignale der Geophone, nicht interessierende Kopfwellen sowie unbrauchbare Signale/Wellen aussortiert. Zusätzlich wird die tektonische Beanspruchung des Gebirges und die dadurch entstehende Gebirgs- und Lagerstättengeometrie iterativ durch Stapelung der Schleifen angepasst. Dislokationen, Verwurfsänderungen und/oder Änderungen der Aufschiebemaße und/oder Verschiebungswerte werden ins Processing eingebracht und die Folgen für die benachbarten Gebirgsbereiche eingearbeitet.
Patent DE-102013004549-A1 (DE)
Title: Integriertes elektronisch-hydraulisches bremssystem
Inventor: KIM HYUN JUN
IPC: B60T8/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Ein integriertes elektronisch-hydraulisches Bremssystem, das mit einem Betätigungsteil enthaltend einen Hauptzylinder und einen Pedalsimulator, einer elektronischen Stabilitätssteuerung (ESC) und einer hydraulischen Energieeinheit (HPU) in einer einzelnen Einheit versehen ist.
Patent DE-102013004693-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für ein Solarzellenmodul
Inventor: BECKER DENNIS
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine elektrische Anschluss- und Verbindungsvorrichtung für ein Solarzellenmodul mit einem Gehäuse aus einem Kunststoffmaterial, in dem mit Anschlusselementen zur elektrischen Kontaktierung von Leiterbändern des Solarzellenmoduls sowie der Ausgangsleitungen versehene Stromschienen aufgenommen sind, die als Stanz-Biegeteile aus einem Blechmaterial mit einer guten elektrischen Leitfähigkeit ausgebildet sind, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienen mittels Federelementen kraftschlüssig an zugeordneten Befestigungsdomen des Gehäuses festgelegt sind.
Patent DE-102013009461-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Außenbeplankungselements an einem Strukturbauteil eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHRAMM HEIKO
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (22) eines Außenbeplankungselements (24) an einem darunter angeordneten Strukturbauteil (14) eines Personenkraftwagens, bei welcher das Außenbeplankungselement (24) zumindest mittelbar mit dem Strukturbauteil (14) verbunden ist, wobei das Außenbeplankungselement (24) über wenigstens ein sich bei temperaturbedingten Verformungen des Außenbeplankungselements (24) mit diesem zumindest teilweise mitbewegendes Adapterelement (32) mit dem Strukturbauteil (14) verbunden ist.
Patent DE-102013011521-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit – einer Brennkraftmaschine, die einen Verbrennungsmotor (10) sowie einen Abgasstrang, über den Abgas aus dem Verbrennungsmotor (10) abführbar ist, umfasst, – einer Kreisprozessvorrichtung, die zur Wandlung von in dem Abgas enthaltener Wärmeenergie in einem rechtsläufigen thermodynamischen Kreisprozess in mechanische Arbeit einsetzbar ist, wobei der Kreisprozess – einen Wärmeübergang von dem Abgas auf ein Arbeitsmedium in einer ersten Wärmetauschvorrichtung umfasst, wodurch die Temperatur und/oder der Druck des Arbeitsmediums erhöht wird, – eine Expansion des Arbeitsmediums in einer Expansionsvorrichtung (30) zur Erzeugung der mechanischen Arbeit umfasst, und – einen Wärmeübergang von dem Arbeitsmedium auf ein Kühlmittel in einer zweiten Wärmetauschvorrichtung umfasst, – einem Wärmespeicher (54), der zur Aufnahme von Wärmenergie des Abgases und zur bedarfsweisen Abgabe der Wärmeenergie vorgesehen ist, weist zusätzlich eine insbesondere ein Navigationssystem (74) umfassende Vorrichtung zur Prognostizierung eines zukünftig zu fahrenden Fahrtprofils auf, wobei eine Steuerung des Wärmeübergangs auf die Kreisprozessvorrichtung und/oder den Wärmespeicher (54) und/oder eine Wärmeabgabe von dem Wärmespeicher (54) in Abhängigkeit von dem prognostizierten Fahrprofil erfolgt.
Patent DE-102013017031-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abspielen und getrenntem Speichern von Audio- und Videospuren im Internet
Inventor: KORZ BERND
IPC: H04N21/2368
Filed: 2013-10-10
Abstract: Um bisher ein Video in mehreren Sprachen über z. B. ein Videoportal online anbieten zu können, muss das Video in jeder der gewünschten Sprachen produziert und jeweils einzeln auf die Plattform hochgeladen werden. Das kostet viel Zeit und Arbeit. Durch das neue Verfahren soll nur noch ein Video produziert und hochgeladen werden und dazu jeweils nur noch die verschiedenen Audiospuren, die dann damit verknüpft sind und synchron abgespielt werden. Bei dem Verfahren werden für einen Videofilm unbestimmt viele Audiospuren separat gespeichert, um dann synchron zum Video im Internet abgespielt zu werden. So kann ein Video in beliebig vielen Sprachen gespeichert, und die Sprache kann in Echtzeit während des Abspielens des Videos jederzeit gewechselt werden, ohne, dass das Video neu geladen werden muss. Dies funktioniert ebenso für verschiedene Quellen, z. B. verschiedene Videoplattformen und Server, auf denen das gleiche Video angeboten wird, denn die Plattformen greifen alle auf die gleichen hinterlegten Audiospuren zu. Dadurch und durch die geringe Größe der Audiospuren werden rund 90% des Upload- und Speicherbedarfs eingespart verglichen mit der herkömmlichen Methode, jeweils ein einzelnes Video inkl. Audio-/Sprachspur für jede einzelne Sprache bereitstellen zu müssen. Bereitstellen von mehrsprachigen Online Videos auf Videoplattformen, Social Media Plattformen und im Internet allgemein, ohne für jede Sprache ein eigenes Video produzieren und hochladen zu müssen.
Patent DE-102013017206-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellgerät mit Ausrichthilfe
Inventor: KELZ STEFFEN
IPC: G01M11/06
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten des Referenzpunktes (62) eines Scheinwerfereinstellgeräts (12) auf ein vorbestimmtes Bauteil eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers (24), indem von dem Scheinwerfereinstellgerät (12) aus zwei Lichtquellen (38, 40) jeweils Licht fächerförmig in einer jeweiligen Ausleuchtebene (46, 52) abstrahlen, wobei die Ausleuchtebenen (46, 52, 70) einander kreuzen und hierdurch auf und/oder in den Scheinwerfer (24) ein Fadenkreuz (56, 58) aus Licht projiziert wird und durch Verändern eine relativen Lage des Scheinwerfereinstellgeräts (12) zu dem Scheinwerfer (24) ein Kreuzungspunkt (62) des Fadenkreuzes (56, 58) auf das Bauteil ausgerichtet wird.
Patent DE-102013018947-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: JONK JUSTIN
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer elektrischen oder Elektronik-Baugruppe, die wenigstens ein erstes Kontaktelement aufweist und mit wenigstens einem Halteelement, an dem die Baugruppe über ein oder mehrere Fixierungsmittel fixiert oder fixierbar ist, wobei das Halteelement wenigstens ein zweites Kontaktelement aufweist, das mit dem ersten Kontaktelement kontaktiert oder kontaktierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das oder die Fixierungsmittel wenigstens ein Rastmittel, das wenigstens ein an der Baugruppe und wenigstens ein an dem Halteelement angeordnetes Rastelement aufweist, wobei das Rastmittel derart ausgebildet ist, dass die Rastelemente in wenigstens eine Vorverraststellung und in wenigstens eine Endverraststellung positionierbar sind, wobei in der Vorverraststellung keine Kontaktierung zwischen den Kontaktelementen und in der Endverraststellung eine Kontaktierung zwischen den Kontaktelementen besteht.
Patent DE-102013019271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachverbrennung von in Abluft enthaltenen organischen Gasen und Dämpfen oder Aerosolen mit zwei Brennern in Boxeranordnung
Inventor: FALKENHAIN GERD
IPC: F23G7/06
Filed: 2013-11-16
Abstract: Es wurde gefunden, dass in der Abluft enthaltene organische Gase oder Dämpfe oder Aerosole zweckmäßiger Weise bei erhöhten Temperaturen oxidiert bzw. nachverbrannt werden können, entweder thermisch z. B. bei 700°C oder katalytisch z. B. bei 400°C. Dieses an sich bekannte Verfahren konnte verbessert werden, in dem zwei Brenner verwendet werden, die so angeordnet sind – in Boxeranordnung –, dass ihr Flammenimpuls die belastete Abluft ansaugt, sie durch die Brennkammer drückt, und so die für den Prozess erforderliche Gebläseenergie deutlich verringert. Die bei der Nachverbrennung entstehenden Abgase enthalten noch soviel Energie, dass diese sinnvoller weise in Wärmetauschern, vorzüglich in Regeneratoren, zur Vorwärmung der verunreinigten Gase dienen sollte. Es wurde gefunden, dass Regeneratoren aufgebaut aus Formsteinen, wie sie seit ca. 20 Jahren in Kokereien Verwendung gefunden haben, dazu beitragen, den Druckverlust weiter abzusenken, so dass der Aufwand an Gebläseenergie noch weiter gesenkt werden kann.
Patent DE-102013020754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers (12) für ein Kraftfahrzeug (10), der eine Mehrzahl von Leuchtdioden umfasst, durch Empfangen eines Anforderungssignals für einen Fernlichtbetrieb, Ermitteln einer Straßenklasse einer Straße, auf der sich das Kraftfahrzeug (10) befindet, Ansteuern einer ersten Gruppe der Mehrzahl von Leuchtdioden zum Bereitstellen einer ersten Fernlichtverteilung (20) mit dem Scheinwerfer (12), falls eine von einer Autobahn (18) verschiedene Straßenklasse ermittelt wird, und Ansteuern einer zweiten Gruppe der Mehrzahl von Leuchtdioden zum Bereitstellen einer zweiten Fernlichtverteilung (26) mit dem Scheinwerfer (12), falls eine Autobahn (18) als die Straßenklasse ermittelt wird.
Patent DE-102013022055-A1 (DE)
Title: Rührreibschweissvorrichtung
Inventor: SAITOU TOMOYA
IPC: B23K20/12
Filed: 2013-12-23
Abstract: In einer Rührreibschweißvorrichtung, die zu einem Zeitpunkt des Rührreibschweißens eine Eindringposition einer Sonde in Bezug auf ein Bearbeitungszielelement zu einer optimalen Position steuern kann, indem ein Abnutzungsvolumen und eine Position der Spitze der Sonde erfasst werden, wenn ein Antriebsmechanismus eine Halterung nach unten bewegt, die einen Wärmeausdehnungskoeffizienten hat, der größer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient der Sonde, und die Sonde hält, kann ein Detektor eine Länge eines die Halterung und die Sonde enthaltenden Elements frei erfassen, und ein Sondenerfassungsmechanismus kann eine Spitzenlänge, das heißt die Länge des nur aus der Sonde bestehenden Elements, frei erfassen.
Patent DE-102013102170-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: LIEBSCHER-BRACHT ROLAND
IPC: A63B21/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät umfassend wenigstens ein mit einer Vibrationseinrichtung (16) verbundenes längliches Übungselement (32, 34), das wenigstens ein Greifelement (36) aufweist, welche Vibrationseinrichtung eine Befestigungsanordnung (18) für die Befestigung an einer Wand (58) oder Decke (12) und ein Halteelement (30) für die Befestigung des länglichen Übungselements aufweist. Die Erfindung erlaubt dieselben Trainingsmöglichkeiten wie TRX-Bänder mit erheblich verbesserter Effizienz.
Patent DE-102013102623-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung einer Koksofentür
Inventor: KNOCH RALF
IPC: C10B25/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Reinigung einer Koksofentür (1), die einen Ofentürstopfen (2) und vertikale Dichtschneiden (3) beidseits des Ofentürstopfens (2) aufweist. In einem Reinigungsvorgang werden erfindungsgemäß gleichzeitig vertikale Seitenflächen des Ofentürstopfens (2) mechanisch gereinigt sowie die vertikalen Dichtschneiden (3) mittels einer wasserhydraulischen Hochdruckreinigung gesäubert. Zur Hochdruckreinigung wird eine Düsenanordnung (8) verwendet, die mehrere beidseits des Ofentürstopfens (2) angeordnete und über die Höhe der Koksofentür (1) verteilte Hochdruckdüsen (9) umfasst. Dabei führt die Düsenanordnung (8) während des Reinigungsvorganges eine vertikale Stellbewegung aus, so dass sich der Sprühbereich der Hochdruckdüsen (9) überlappt und dadurch der komplette Bereich der vertikalen Dichtschneiden (3) gereinigt wird. Zur mechanischen Reinigung der Seitenflächen des Ofentürstopfens (2) wird eine Kratzeranordnung (15) verwendet, die mehrere beidseits des Ofentürstopfens (2) angeordnete und über die Höhe der Koksofentür (1) verteilte mechanischen Reinigungselemente (17) umfasst und mit der Düsenanordnung (8) eine synchrone Stellbewegung ausführt.
Patent DE-102013106189-A1 (DE)
Title: Steuerung zur Verwendung in einem Leistungswandler und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BRINLEE ANTONY
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Es sind eine Steuerung zur Verwendung in einem Leistungswandler und ein Verfahren zum Betreiben desselben offenbart. In einer Ausführungsform umfasst die Steuerung eine Leuchtdiodenketten-Steuerung, die so gestaltet ist, dass sie ein Helligkeitssteuerungssignal empfängt und in Reaktion auf das Helligkeitssteuerungssignal die Stärke des Stroms in einer Leuchtdiodenkette steuert. Außerdem umfasst die Steuerung eine Leistungswandler-Steuerung, die so gestaltet ist, dass sie das Helligkeitssteuerungssignal empfängt und einen Ausgangsstrom des Leistungswandlers steuert, der ein Vielfaches der Stärke des Stroms in der Leuchtdiodenkette ist.
Patent DE-102013106735-A1 (DE)
Title: Vakuumkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumkammer einer Durchlauf-Substratbehandlungsanlage und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Anlage, wobei die Vakuumkammer eine Transportrollen 8 umfassende Transporteinrichtung zum Transportieren eines Substrats 6 in einer Substratebene 5 durch die Vakuumkammer und einen Vakuumzugang zur Evakuierung der Vakuumkammer umfasst. Um eine Verkürzung der Evakuierungszeit mit wartungsfreundlichen und variablen sowie nachrüstbaren Mittel zu erzielen, in der Vakuumkammer ein- oder beidseits der Substratebene 5 und benachbart zur Transporteinrichtung zumindest ein vakuumdichter Füllkörper 18 zur Reduzierung des zu evakuierenden Volumens angeordnet.
Patent DE-102013109472-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für Buchsenkontakte und den Steckverbinder aufweisende Messanordnung
Inventor: GERHARDT KLAUS
IPC: H01R13/04
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder für Buchsenkontakte mit einem langgestreckten und schlank ausgebildeten Steckkontaktabschnitt, wobei der Steckverbinder wenigstens im Bereich des Steckkontaktabschnitts als ein geteilter Steckverbinder ausgebildet ist mit einer außenliegenden ersten Kontaktschicht aus einem elektrisch leitenden Werkstoff, mit einer außenliegenden zweiten Kontaktschicht mit einem elektrisch leitenden Werkstoff und mit einer zwischen den beiden Kontaktschichten liegenden Isolierschicht zum elektrischen Trennen der ersten Kontaktschicht von der zweiten Kontaktschicht.
Patent DE-102013109867-A1 (DE)
Title: Robotereinsatzgerät zum Lackieren
Inventor: BANIA ANDRZEJ GRZEGORZ
IPC: B25J9/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein Robotereinsatzgerät zum Lackieren eines Werkstücks umfasst einen Roboter mit redundanten Freiheitsgraden zur Verwendung in einem Roboter-Lackiersystem. Die redundante Drehachse verleiht dem Roboterarm zusätzliche Flexibilität beim Ausweichen von Hindernissen und der Erreichbarkeit eines Innenraums des Werkstücks, um einen Anstrich darauf aufzubringen. Das Robotereinsatzgerät könnte ein siebenachsiger Roboterarm oder ein fünfachsiger Verkleidungsöffner-Roboterarm mit parallelem Gelenk zum Öffnen und/oder Schließen der Verkleidung sein. Die Roboterarme sind auf zumindest einer vertikal ausgerichteten Säule angebracht, die einer Bewegungsstrecke des Werkstücks durch eine Lackierkabine benachbart ist, und können auf einem gemeinsamen Träger montiert sein.
Patent DE-102013111796-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: NIEDENZU DOMINIK
IPC: G01F23/292
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Erfassen einer Volumenänderung eines Mediums, wobei das Volumen von wenigstens einem physikalischen Parameter des Mediums abhängt. Die Sensorvorrichtung weist ein mit dem Medium in Verbindung stehendes Ausdehnungsgefäß (1), in dem sich ein Flüssigkeitsvolumen und ein Gasvolumen befinden, zwischen welchen sich eine Grenzfläche (2) ausbildet, und eine Erfassungseinrichtung (3, 4) zum Erfassen einer Position der Grenzfläche (2) in dem Ausdehnungsgefäß (1) auf, wobei eine Volumenänderung des Mediums zu einer Verschiebung des Flüssigkeitsvolumens und der Grenzfläche (2) in dem Ausdehnungsgefäß (1) führt und die Volumenänderung des Mediums auf der Grundlage einer durch die Erfassungseinrichtung (3, 4) erfassten Positionsänderung der Grenzfläche (2) bestimmt werden kann.
Patent DE-102013112472-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtungen und verfahren zum empfangen von daten
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird eine Datenübertragungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Vielzahl von Empfangsantennen umfasst; eine Bestimmungsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, für jede Empfangsantenne aus der Vielzahl von Empfangsantennen zu bestimmen, ob die Empfangsantenne von der Datenverarbeitungsvorrichtung zum Ausführen eines MIMO-Datenempfangs verwendet werden soll, und einen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, den MIMO-Datenempfang mithilfe der Empfangsantennen auszuführen, bezüglich derer bestimmt wurde, dass sie zum Ausführen des MIMO-Datenempfangs verwendet werden sollen.
Patent DE-102013112771-A1 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit einer Einrichtung zum Einsprühen von Öl
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: F01D25/18
Filed: 2013-11-19
Abstract: Es wird ein Strahltriebwerk (1) mit einer Einrichtung (29) zum Einsprühen von Öl in einen in einem von einem Wandungsbereich (33) begrenzten Strömungsquerschnitt (34) geführten Luft-Öl-Volumenstrom beschrieben. Der Luft-Öl-Volumenstrom ist zum Abscheiden von Öl durch einen Ölabscheider führbar. Erfindungsgemäß ist das Öl im Bereich der Einrichtung (29) über einen fest mit dem Wandungsbereich (33) verbundenen Auslassbereich (35) in den Luft-Öl-Volumenstrom einsprühbar.
Patent DE-102013114827-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Zuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Hydraulikdruck-Zuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug kann mit einer ersten und einer zweiten Pumpenkammer (201, 202) ausgestattet sein und kann einen in der ersten und der zweiten Pumpenkammer erzeugten Hydraulikdruck wahlweise einem Hochdruckteil (HP) oder dem Hochdruckteil (HP) und einem Niederdruckteil (LP) zuführen. Der in der ersten Pumpenkammer erzeugte Hydraulikdruck kann durch ein Hochdruck-Reglerventil (22) dem Hochdruckteil (HP) zugeführt werden, und der in der zweiten Pumpenkammer erzeugte Hydraulikdruck kann gemäß einer Schaltbetätigung eines Schaltventils (24) durch ein Niederdruck-Reglerventil (26) dem Niederdruckteil (LP) zugeführt werden oder kann dem Hochdruck-Reglerventil (22) zugeführt werden.
Patent DE-102013202208-A1 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung für einen Motor
Inventor: NAKASHIMA KAZUMASA
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Eine Abgasrückführeinrichtung für einen Motor enthält eine AGR-Passage (17), ein erstes AGR-Ventil (18) und ein zweites AGR-Ventil (19), die in Reihe in der AGR-Passage (17) vorgesehen sind, um eine AGR-Durchflussrate in der AGR-Passage (17) zu regulieren. Das erste AGR-Ventil (18) ist als ein Tellerventil konfiguriert, und ist konfiguriert, sich in einem Bereich eines Öffnungsgrads von vollständig geöffnet bis vollständig geschlossen zu öffnen. Das zweite AGR-Ventil (19) hat einen maximalen Öffnungsgrad, der auf einen vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad (A1), der kleiner als vollständig geöffnet ist, beschränkt ist. Das zweite AGR-Ventil (19) ist konfiguriert, sich in einem Bereich eines Öffnungsgrads von dem vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad (A1) bis vollständig geschlossen zu öffnen, und es dem ersten AGR-Ventil (18) zu ermöglichen, eine maximale Auslassdurchflussrate bereit zu stellen, wenn das zweite AGR-Ventil (19) bei dem vorbestimmten kleinen Öffnungsgrad (A1) gehalten wird.
Patent DE-102013203103-A1 (DE)
Title: Fastening element for lighting device for lighting device and fastening element system, has base with rear support surface and front-side protruding fish plate for engagement with lighting device
Inventor: NIEBERLE LUDWIG
IPC: F21V19/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: The fastening element (1) has a base (6) with a rear support surface (7) and a front-side protruding fish plate (10) for engagement with a lighting device (2). A front-side protruding flexible strap (11) is provided, where the strap is curved in a direction of the fish plate and has a projection (13) for engagement with the lighting device at its inner side (12). The strap is extended over the fish plate. The fastening element is manufactured as a single piece by a plastic injection molding. An independent claim is included for a lighting device and fastening element system with strip lights.
Patent DE-102013203491-A1 (DE)
Title: Device for cleaning impurities e.g. emulsions in workpiece, has cleaning chamber that is formed with air inlet via which air is passed for cleaning workpiece in cleaning chamber, during cleaning operation
Inventor: DÖHRER KLAUS
IPC: B08B5/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (1) has housing-like holder (10) that is provided with cleaning chamber (11) into which to-be-cleaned workpiece (2) is received. The cleaning chamber is formed with inter-connected air inlet (15) and vacuum source outlets (16-1,16-2). An air is passed via air inlet into cleaning chamber for cleaning the workpiece, and the air inlet and workpiece are moved with respect to each other during cleaning operation. The air inlet is provided in shape of slot or row of holes.
Patent DE-102013206958-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit verbessertem Öffnungs- und Schließverhalten
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil zum Steuern von Fluiden, umfassend ein Schließelement (2), welches an einem Ventilsitz (3) wenigstens eine Auslassöffnung (4) freigibt und verschließt, einen Magnetkreis (5) mit einem Anker (6), einem Innenpol (7) und einem Magnetrückschluss (8), und eine Spule (9), wobei der Anker (6) mit dem Schließelement (2) verbunden ist, wobei der Magnetkreis (5) ein unmagnetisches Trennelement (10) zur Unterbrechung des Magnetkreises (5) umfasst, und wobei am unmagnetischen Trennelement (10) wenigstens ein in Axialrichtung (X-X) des Ventils verlaufender magnetischer Steg (13; 23) angeordnet ist.