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Patent DE-102020007730-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement für ein Gehäuse einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JECKEL MORITZ
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckausgleichselement (10) für ein Gehäuse (14), mit einem von Luft durchströmbaren Ausgleichskanal (22), über welchen ein Druckausgleich zwischen einem Inneren (16) des Gehäuses (14) und einer Umgebung (18) bewirkbar ist, wobei das Druckausgleichselement (10) einen an dem Gehäuse (14) befestigbaren Grundkörper (24), welcher einen ersten Längenbereich (L1) des Ausgleichskanals (22) bildet, einen zum Aufschwimmen auf Wasser ausgebildeten Deckel (26), in welchem ein Teilbereich (T1) des Grundkörpers (24) angeordnet ist, eine in einem durch den Teilbereich (T1) und den Deckel (26) gebildeten, zweiten Längenbereich (L2) des Ausgleichskanals (22) angeordnete Labyrinthdichtung (28), einen in dem ersten Längenbereich (L1) angeordneten Ölnebelfilter (30) und ein in dem ersten Längenbereich (L1) angeordnetes Dichtungselement (32) aufweist, welches eines Aufschwimmens des Deckels (26) auf Wasser aus einer Freigabestellung, in welcher die Längenbereiche (L1, L2) verbunden sind, in eine Schließstellung, in welcher die Längenbereiche getrennt sind, bewegbar ist.
Patent DE-102020101766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Orientierung für Blinde und Sehbehinderte
Inventor: GIBBISCH JÜRGEN
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Orientierung für Blinde und Sehbehinderte, umfassend ein stabförmiges Profil (11), mindestens einen Sender zur Aussendung von Signalen, mindestens einen Sensor (12) zum Empfangen dieser Signale, sowie mindestens eine Auswerteeinheit, über die mittels zumindest einem Signalgeber optische, haptische, akustische und/oder visuelle Signale erzeugt werden, wobei mittels des Sensors (12) Höhen-, Seiten- und/oder Bodenabstandswerte ermittelbar sind. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens eine Betätigungseinrichtung (130) umfasst, mittels der ein fluidartiges Abwehrmittel (2) aus einer oder mehreren Öffnungen (14) ausbringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Aufnahme (15) zur An- oder Einbringung eines Behältnisses oder mindestens ein Behältnis umfasst, das mit einem fluidartigen Abwehrmittel (2) befüllt und/oder befüllbar ist.
Patent DE-102020102230-A1 (DE)
Title: Missbrauchsindex für erklärbare künstliche intelligenz in computerumgebungen
Inventor: ANDERSON GLEN J
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Mechanismus zum Ermöglichen eines Missbrauchsindex für erklärbare künstliche Intelligenz in Computerumgebungen beschrieben. Ein Verfahren von Ausführungsformen, wie es hier beschrieben ist, enthält das Abbilden von Trainingsdaten mit Schlussfolgerungsverwendungen in einer Umgebung des maschinellen Lernens, wo die Trainingsdaten zum Trainieren eines Modells für maschinelles Lernen verwendet werden. Ferner kann das Verfahren das Detektieren einer oder mehrerer Diskrepanzen zwischen den Trainingsdaten und den Schlussfolgerungsverwendungen auf der Grundlage einer oder mehrerer Richtlinien-/Parameterschwellenwerte, das Klassifizieren der einen oder mehreren Diskrepanzen als einen oder mehrere Missbräuche und das Erzeugen eines Missbrauchsindex, der die eine oder mehreren Missbräuche auflistet, enthalten.
Patent DE-102020102588-A1 (DE)
Title: Exzentrisch oszillierendes untersetzungsgetriebe und herstellungsverfahren eines exzenterkörpers
Inventor: TAMENAGA JUN
IPC: F16H55/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Wenn ein Schleifschritt an einer Oberfläche eines Exzenterkörpers (12a) durchgeführt wird, kann eine Lebensdauer des Exzenterkörpers (12a) in Abhängigkeit von den Verarbeitungsbedingungen verkürzt werden. Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf solche Probleme gemacht, und es ist eine Aufgabe davon, ein exzentrisch oszillierendes Untersetzungsgetriebe (10) vorzusehen, das eine Verringerung der Lebensdauer des Exzenterkörpers (12a) unterdrückt.Es ist ein exzentrisch oszillierendes Untersetzungsgetriebe (10) vorgesehen, das ein Innenzahnrad (16), ein Außenzahnrad (14) und einen Exzenterkörper (12a) enthält, der das Außenzahnrad (14) zum Oszillieren bringt, wobei eine Eigenspannung bei 20 µm von einer Oberfläche des Exzenterkörpers (12a) eine Druckspannung ist.
Patent DE-102020103386-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete-gate-endkappe(sage)-architektur mit gate- oder kontaktstopfen
Inventor: SUBRAMANIAN SAIRAM
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-02-11
Abstract: Selbstausgerichtete-Gate-Endkappe(SAGE)-Architekturen mit Gate- oder Kontaktstopfen und Verfahren zum Fertigen von SAGE-Architekturen mit Gate- oder Kontaktstopfen werden beschrieben. Bei einem Beispiel beinhaltet eine Integrierter-Schaltkreis-Struktur eine erste Gate-Struktur über einer ersten Halbleiterfinne. Eine zweite Gate-Struktur befindet sich über einer zweiten Halbleiterfinne. Eine Gate-Endkappenisolationsstruktur befindet sich zwischen der ersten und zweiten Halbleiterfinne und lateral zwischen der ersten und zweiten Gate-Struktur und in Kontakt mit diesen. Ein Gate-Stopfen befindet sich über der Gate-Endkappenisolationsstruktur und lateral zwischen der ersten Graben-Struktur und der zweiten Graben-Struktur. Ein kristallines Metalloxidmaterial befindet sich lateral zwischen dem Gate-Stopfen und der ersten Gate-Struktur und in Kontakt mit diesen und lateral zwischen dem Gate-Stopfen und der zweiten Gate-Struktur und in Kontakt mit diesen.
Patent DE-102020103706-A1 (DE)
Title: Halbleiterschalter mit esd-schutzschaltung
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: H01L23/60
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die oben genannte Aufgabe wird durch die Schaltung gemäß Anspruch 1 und die Schaltung gemäß Anspruch 9 gelöst. Verschiedene Ausführungsbeispiele sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Im Folgenden wird eine Klemmschaltung zum Schutz vor ESD-Ereignissen beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Schaltung folgende auf einen ersten Transistor mit einem Steueranschluss und einem Laststrompfad, der zwischen einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt geschaltet ist; eine Verstärkerschaltung mit einem Verstärkereingang und einem Verstärkerausgang, der mit dem Steueranschluss des Transistors verbunden ist; und eine Auslöseschaltung, die zwischen den ersten Kontakt und den zweiten Kontakt geschaltet ist und die einen zweiten Transistor aufweist. Die Auslöseschaltung ist dazu ausgebildet, als Reaktion auf einen Entladestrom am ersten Kontakt am Verstärkereingang einen Spannungshub zu erzeugen, indem zumindest ein Teil des Entladestroms über eine intrinsische Kapazität des zweiten Transistors einen Steueranschluss des zweiten Transistors ansteuert.
Patent DE-102020107885-A1 (DE)
Title: Steuern der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs in einem Kurvenverlauf
Inventor: BAUER FRANZISKUS
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs mit einem intelligenten Geschwindigkeitsregelsystem und einer Navigationseinrichtung in einem Kurvenverlauf einer Fahrbahn bereitgestellt, in dem eine Sollgeschwindigkeit auf der Basis einer theoretischen Geschwindigkeit und äußere Einflüsse widerspiegelnden dynamischen Parametern bestimmt wird. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102020109062-A1 (DE)
Title: Airbag-Modul, insbesondere Seitenairbag-Modul mit einem flexiblen Umlenk- und Schutzgurt und dessen Anordnung
Inventor: GABELE NIELS
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbag-Modul (1), insbesondere ein Seitenairbag-Modul (1), umfassend einen crashaktiven Teil, aufweisend einen Gassack (1.1) und einen Gasgenerator mit Zündeinrichtung, die an einer Grundstruktur angeordnet sind, mittels der das Airbag-Modul (1) zur direkten oder indirekten Befestigung an einer Struktur (100.1) einer Fahrzeug-Komponente (100, 14) angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass an der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) indirekt oder direkt ein flexibler Umlenk- und Schutzgurt (1.2) angeordnet ist, der einen Polsterschaum (10) des sich in einem Crashfall entfaltenden Gassacks (1.1) vor Zerstörung durch den Gassack (1.1) schützt.
Patent DE-102020111082-A1 (DE)
Title: Plastifizierschnecke für eine Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C45/52
Filed: 2020-04-23
Abstract: Plastifizierschnecke (1) für eine Formgebungsmaschine (2), insbesondere eine Spritzgießmaschine oder Spritzpresse, mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Basiskörper (3), einer mit dem Basiskörper (3) verbundenen Schneckenspitze (4), welche in Einspritzrichtung (E) nach dem Basiskörper (3) angeordnet ist, und einer Rückstromsperre (5), wobei die Rückstromsperre (5) einen ersten, in Einspritzrichtung (E) vorderen Anschlag (6), einen zweiten, in Einspritzrichtung (E) hinteren Anschlag (7) und einen entlang der Längsachse (L) zwischen den zwei Anschlägen (6, 7) begrenzt bewegbaren Sperrring (8) aufweist, wobei der erste, vordere Anschlag (6) eine dem Basiskörper (3) und dem Sperrring (8) zugewandte Anschlagfläche (A6) für den Sperrring (8) aufweist, wobei die Schneckenspitze (4) mehrere - insbesondere regelmäßig voneinander beabstandete - radial abstehende Flügel (9) aufweist und jeder Flügel (9) einen ersten, vorderen Anschlag (6) mitbildet, wobei die Flügel (9) in Richtung der Längsachse (L) eine Querschnittsverjüngung aufweisen und durch die Querschnittsverjüngung federnd ausgebildet sind.
Patent DE-102020112416-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, elektrochirurgisches Instrument und Verfahren zur Steuerung eines elektrochirurgischen Instruments
Inventor: MARTIN LUKAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung (1) für ein elektrochirurgisches Instrument (2), insbesondere für ein Hochfrequenz-Versiegelungsinstrument, umfassend ein feststehendes Griffteil (3), ein bewegliches Griffteil (4), ein Aktivierungselement (5) zum Aktivieren eines Stromflusses, insbesondere eines ersten Typs, vorzugsweise eines Versiegelungsstroms, wobei das Aktivierungselement (5) bei einer Betätigung des beweglichen Griffteils (4) aus einer Deaktivierungsstellung in wenigstens eine Aktivierungsstellung verstellbar ist oder verstellt wird, wobei bei einer Betätigung des beweglichen Griffteils (4) das Aktivierungselement (5) um eine Drehachse (7) verstellbar ist oder verstellt wird.
Patent DE-102020115123-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrotechnisches Gerät
Inventor: GERKE MICHAEL
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gehäuse für ein elektrotechnisches Gerät (4) mit einer Tragschienenbefestigungseinheit (3) und wenigstens einem Fach für die Aufnahme einer Leiterplatteneinschubkarte (2). Die Tragschienenbefestigungseinheit (3) oder ein Gehäuseträger (6a) oder eine Gehäusewandung (6) besteht wenigstens zum Teil aus elektrisch leitfähigem Material, wobei die Konstruktion so gestaltet ist, dass bei Einschub der wenigstens einen Leiterplatteneinschubkarte (2) und/oder Fixierung der Leiterplatteinschubkarte (2) nach Einschub eine Funktionserdung des elektrotechnischen Gerätes (4) über den elektrisch leitfähigen Teil der Tragschienenbefestigungseinheit (3) oder des Gehäuseträgers (6a) oder der Gehäusewandung (6) zur Tragschiene (1) erfolgt.
Patent DE-102020116076-A1 (DE)
Title: Aktiver Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERRMANN SIMON
IPC: F16D3/68
Filed: 2020-06-18
Abstract: Aktiver Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, zwischen dessen axial hintereinander angeordneten Drehstabteilen (1, 2) ein Aktuator (3) angeordnet ist, der ein zwischen den beiden Drehstabteilen (1, 2) wirkendes Torsionsmoment über eine Elastomerkupplung (9) überträgt, die einerseits einen koaxial zu der Drehachse der Drehstabteile (1, 2) angeordneten Außenstern (10) mit über den Umfang verteilt angeordneten, strahlenförmig nach radial außen erstreckten Außenstegen (11) aufweist und die andererseits einen koaxial zu dem Außenstern (10) angeordneten Innenstern (12) mit über den Umfang verteilt angeordneten, strahlenförmig nach radial innen erstreckten Innenstegen (13) aufweist, wobei zwischen ineinandergreifenden Außenstegen (11) und Innenstegen (13) Elastomerelemente (14) angeordnet sind. Die Elastomerelemente (14) weisen jeweils zwei axial hintereinander angeordnete Elastomerteile (16, 17) unterschiedlicher Shorehärte auf, von denen das weichere Elastomerteil (16) mit der niedrigeren Shorehärte wirksam ist innerhalb eines ersten Verdrehwinkelbereichs des Innensterns (12) gegenüber dem Außenstern (10) und von denen das härtere Elastomerteil (17) mit der höheren Shorehärte ab einem Verdrehwinkel wirksam ist, der den ersten Verdrehwinkelbereich überschreitet.
Patent DE-102020122607-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial und Versandtasche bestehend aus demselben
Inventor: JUSTUS SERGEJ
IPC: B32B3/22
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Verbundmaterial (1), umfassend zumindest eine erste flächig ausgebildete Materiallage (2), zumindest eine zweite flächig ausgebildete Materiallage (3) sowie Polstermaterial (4), welches zwischen der ersten und der zweiten Materiallage (2, 3) angeordnet ist, wobei das Polstermaterial aus nachwachsenden Rohstoffen pflanzlicher oder tierischer Herkunft und/oder aus biologisch abbaubaren Kunststoffen besteht. Um eine effektive Polsterung zu erreichen, gleichzeitig aber auch einen möglichst geringen Materialverbrauch zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass das Polstermaterial (4) auf der ersten Materiallage (2) und/oder auf der zweiten Materiallage (3) in Form von Materialanhäufungen (5) angeordnet ist, wobei jede Materialanhäufung (5) von der nächsten benachbarten Materialanhäufung (5) einen Abstand (a) einhält, der frei von Polstermaterial ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Versandtasche, die aus einem solchen Verbundmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102020124090-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung des betriebs einer rotierenden elektrischen maschine mit permanentmagnet
Inventor: YOO ANNO
IPC: H02P29/60
Filed: 2020-09-16
Abstract: Verfahren, System und Vorrichtung zur Steuerung und Regelung des Betriebs einer rotierenden elektrischen Maschine mit Permanentmagnet mit einem Stator und einem Rotor, wobei ein erster Blindleistungsterm, der der elektrischen Maschine zugeordnet ist, auf der Grundlage der Spannung bestimmt wird, und ein zweiter Blindleistungsterm, der der elektrischen Maschine zugeordnet ist, auf der Grundlage des Flusses bestimmt wird. Eine erste Motortemperatur, die der elektrischen Maschine zugeordnet ist, wird auf der Grundlage des ersten und des zweiten Blindleistungsterms bestimmt, und die Leistungsabgabe von der elektrischen Maschine mit Permanentmagnet wird auf der Grundlage der ersten Motortemperatur gesteuert.
Patent DE-102020124467-A1 (DE)
Title: Nahtlose konnektivitätsrückmeldung zur fahrzeugauthentifizierung
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Offenbarung stellt eine nahtlose Konnektivitätsrückmeldung zur Fahrzeugauthentifizierung bereit. Eine drahtlose Steuerung steht in Kommunikation mit einer Vielzahl von drahtlosen Sendeempfängern. Eine Authentifizierungssteuerung steht in Kommunikation mit der drahtlosen Steuerung. Die Authentifizierungssteuerung ist dazu programmiert, eine anfängliche Authentifizierungsnachricht an eine Benutzerschnittstelle als Reaktion auf die Einleitung einer Authentifizierungssequenz zwischen dem Fahrzeug und einer mobilen Vorrichtung bereitzustellen, die die Kommunikation mit den drahtlosen Sendeempfängern einleitet, und als Reaktion auf den Abschluss der Authentifizierungssequenz die Authentifizierungsnachricht zu aktualisieren, um anzugeben, dass die Authentifizierungssequenz abgeschlossen ist.
Patent DE-102020125004-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5) wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) sowie der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (8) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet, wobei das stromleitende Element (8) eine erste Ringscheibe (9) und eine zweite Ringscheibe (10) umfasst, wobei die erste Ringscheibe (9) drehfest und elektrisch leitend mit dem Innenring (3) und die zweite Ringscheibe (10) drehfest und elektrisch leitend mit dem Außenring (4) verbunden ist, und die erste Ringscheibe (9) und die zweite Ringscheibe (10) über ein Kontaktelement (11) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020125905-A1 (DE)
Title: Trägersystem zur Aufzucht von Pflanzen mit einer ebenen und unterbrechungsfreien Bodenfläche
Inventor: POOK SEBASTIAN
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Um ein Trägersystem zur Aufzucht von Pflanzen, wobei das Trägersystem einen Boden mit Durchbrechungen aufweist, wobei der Boden einen Aufnahmebereich mit einem darin angeordneten oder darin anordbaren Substrat zur Aufnahme der Pflanzen und/oder zur Aufnahme von Saatgut definiert, derart zu verbessern, dass eine möglichst gleichmäßige Verteilung des Wassers für die Bewässerung der Pflanzen erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass der Boden eine im Wesentlichen ebene und unterbrechungsfreie Fläche aufweist.
Patent DE-102020126548-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil, Fahrzeug und Steuerverfahren
Inventor: CHIZUWA SHUHEI
IPC: H02M7/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Schaltnetzteil (100; 200; 300) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung enthält: Netzteilkreise (1a, 1b; 1a, 1b, 1c), entsprechend Phasen einer mehrphasigen Wechselspannungsversorgung (10b; 10c) als externer Spannungsversorgung; einen Schalterkreis (7; 7, 7a), ausgelegt, ein Anschlussziel eines weiteren Netzteilkreises unter den Netzteilkreisen (1a, 1b; 1a, 1b, 1c), der ein anderer ist als ein bestimmter Netzteilkreis, der einer bestimmten Phase der externen Spannungsversorgung entspricht, auf eine dem anderen Netzteilkreis entsprechende Phase oder die bestimmte Phase zu schalten; und eine Steuereinheit (17), ausgelegt, an jede Phase der an das Schaltnetzteil angeschlossenen externen Spannungsversorgung den anderen Netzteilkreis anzuschließen, der der Phase entspricht, und den anderen Netzteilkreis überschüssig an die bestimmte Phase anzuschließen, wenn die Anzahl von Phasen der externen Spannungsversorgung kleiner ist als die Anzahl der Netzteilkreise (1a, 1b; 1a, 1b, 1c).
Patent DE-102020201655-A1 (DE)
Title: Anordnung, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Prüfen einer Anordnung
Inventor: XIE FEI
IPC: G01R31/54
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (2), mit zumindest einem Steuergerät (3), das ein Gehäuse (4) aufweist, in dem zumindest eine Recheneinheit (5,6) des Steuergerätes (3) angeordnet ist, mit einer außerhalb des Gehäuses (4) angeordneten elektrischen Masse (13), mit einer ersten Masseleitung (19), durch die das Steuergerät (3) und die Masse (13) elektrisch verbunden sind, mit einer zweiten Masseleitung (20), durch die das Steuergerät (3) und die Masse (13) elektrisch verbunden sind, und mit einer Sensoreinrichtung (21), die dazu ausgebildet ist, einen durch die erste Masseleitung (19) fließenden elektrischen ersten Massestrom und/oder einen durch die zweite Masseleitung (20) fließenden elektrischen zweiten Massestrom zu überwachen. Es ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (21) außerhalb des Gehäuses (4) des Steuergerätes (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020205913-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Trennkupplung zum An- und Abkoppeln eines Retarders für ein Fahrzeug
Inventor: Rüchardt Christoph
IPC: B60T5/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird eine Möglichkeit zum Betreiben einer Bremsanlage eines Fahrzeugs mit zumindest einem hydrodynamischen Retarder (6) und mit einer Trennkupplung (7) zum An- und Abkoppeln des Retarders (6) vom Kraftfluss eines Antriebsstrangs (1, 2, 3, 4) des Fahrzeugs vorgeschlagen. Ein Arbeitsfluid des Retarders (6) wird dabei während eines Bremsbetriebs des Retarders (6) erwärmt. Das Arbeitsfluid ist daher durch eine Kühlvorrichtung (9) kühlbar. Hierbei wird bei einer hinreichend hohen Temperatur (T) des Arbeitsfluids ein Öffnen der Trennkupplung (7) verzögert, wobei während dieser Verzögerung (dt) das Arbeitsfluid, insbesondere in einem Kreislauf, durch die Kühlvorrichtung (9) zum Abkühlen geführt wird.
Patent DE-102020206032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position einer mobilen Vorrichtung innerhalb eines Gebäudes und mobile Vorrichtung, Ortungseinrichtung sowie System zur Durchführung der Verfahren
Inventor: FUCHS TINO
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Position einer mobilen Vorrichtung (2) innerhalb eines Gebäudes, wobei die mobile Vorrichtung (2) eine Uhr (23) und ein Magnetometer (21) aufweist, umfassend Aussenden eines Funksignals, das eine Uhrzeitinformation trägt; Empfangen einer aus dem Funksignal ermittelten ersten Positionsangabe; Empfangen einer Information über eine magnetische Kartierung des Gebäudes; Messen eines Magnetfeldes an der Position der mobilen Vorrichtung (2) mittels des Magnetometers (21); Bestimmen einer zweiten Positionsangabe aus dem gemessenen Magnetfeld und der magnetischen Kartierung des Gebäudes; Bestimmen einer korrigierten Positionsangabe aus der ersten Positionsangabe und der zweiten Positionsangabe. Die Erfindung betrifft weiterhin eine mobile Vorrichtung, eine Ortungseinrichtung und ein System.
Patent DE-102020206275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur photometrischen Vermessung eines Kennzeichens für ein Fahrzeug
Inventor: Krüger Udo
IPC: G01N21/55
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur photometrischen Vermessung eines von mindestens einer Kennzeichenleuchte (1) beleuchteten Reflexionsnormals (Z). Eine mittels einer Steuereinheit (5) auslösbare Kamera (4) wird relativ zu einer für die Aufnahme eines Reflexionsnormals (Z) eingerichteten Haltevorrichtung (3) derart angeordnet und ausgerichtet, dass ein von der Kamera (4) aufgenommenes Leuchtdichtebild (B1, B2) mindestens die reflektierende Oberfläche (Z.1) eines von der Haltevorrichtung (3) aufgenommenen Reflexionsnormals (Z) überdeckt. Eine Kennzeichenleuchte (1) wird in einer mittels der Steuereinheit (5) bewegbaren Positioniereinrichtung (2) angeordnet. Mittels der Steuereinheit (5) wird die Positioniereinrichtung (2) derart angesteuert, dass die darin angeordnete Kennzeichenleuchte (1) an mindestens eine Position (P1, P2), optional nacheinander an mehrere Positionen (P1, P2), relativ zu dem in der Haltevorrichtung (3) angeordneten Reflexionsnormal (Z) verfahren und dort gehalten wird. In jeder Position (P1, P2) wird die Aufnahme eines Leuchtdichtebildes (B1, B2) ausgelöst. Aus den mit der Kamera (4) aufgenommenen Leuchtdichtebildern (B1, B2) wird ein Gesamtbild (B) gebildet.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102020206897-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: EBERHARDT ANGELA
IPC: C09K11/08
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben mit- einem Halbleiterchip (2), der im Betrieb elektromagnetische Primärstrahlung eines ersten Wellenlängenbereichs emittiert, und- einem Konversionselement (3), wobei das Konversionselement (3) ein wellenlängenkonvertierendes Material (4) und ein Matrixmaterial (5) umfasst, und- das Konversionselement (3) zur Emission von elektromagnetischer Sekundärstrahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs eingerichtet ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.