baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung von Reinigungsverfahren
Inventor: PECHMANN KATHRIN
IPC: B08B3/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsgerät (100) mit wenigstens einer Waschkammer (130), einem in Bezug auf die Waschkammer (130) bewegbaren Waschgutträger (150), einer Wascheinrichtung (140) zur Abgabe einer Reinigungslösung (141), einem Reinigungsindikator (120) mit wenigstens einer aktiven Fläche (121) und einem optischen Sensor (110). Außerdem weist die Waschkammer (130) wenigstens einem Gehäuse (133), wenigstens einer Tür (132) und einem wenigstens teilweise durch das Gehäuse (133) begrenzten innenliegenden Bereich (131) auf. Während des Reinigungs- und/oder Desinfektionsprozesses (100) ist der innenliegende Bereich (131) im wesentlichen fluiddicht und der Waschgutträger (150) und die Wascheinrichtung (140) sind innerhalb des innenliegenden Bereiches (131) angeordnet. Darüber hinaus ist während des Reinigungs- und/oder Desinfektionsprozesses die aktive Fläche (121) innerhalb und der optische Sensor (110) außerhalb des innenliegenden Bereiches (131) angeordnet. In einem Auswertungszustand des Geräts (100) sind der optische Sensor (110) und der Reinigungsindikator (120) so in Bezug aufeinander angeordnet, dass wenigstens ein Teil des Lichtes, welches von der aktiven Fläche (121) des Reinigungsindikators (120) kommt, den optischen Sensor (110) zur Auswertung einer optischen Eigenschaft der aktiven Fläche (121) erreicht.
Patent DE-102016107448-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: LANGE FALK
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem zur wiederholten Aufnahme, Speicherung und Abgabe elektrischer Energie, mit einer Steuereinheit und einem Energiespeicher umfassend eine Vielzahl von Speicherzellen, welche in Speichermodule gegliedert sind, wobei die Steuereinheit ausgestaltet ist, den Ladezustand zumindest eines Teils der Speicherzellen separat zu ermitteln. Die Steuereinheit ist ausgebildet, – zu erkennen ob zumindest eine Speicherzelle entnommen werden soll, – nach dem Erkennen, dass zumindest eine Speicherzelle entnommen werden soll, die zu entnehmende Speicherzelle elektrisch von den übrigen Speicherzellen zu trennen, – zu erkennen, ob die getrennte Speicherzelle durch eine neue Speicherzelle ersetzt wurde, – die neue Speicherzelle elektrisch mit den übrigen Speicherzellen zu verbinden.
Patent DE-102016108276-A1 (DE)
Title: Einphasiger Außenläufermotor und Ständer davon
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/22
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein einphasiger Außenläufermotor hat einen Ständer und einen den Ständer umschließenden Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern und Wicklungen, die um den Ständerkern herumgeführt sind. Der Ständerkern hat ein Joch und eine Mehrzahl von Zähnen, die sich von einer Außenkante des Jochs integral und radial nach außen erstrecken. Jeder der Zähne hat einen mit dem Joch verbundenen Zahnkörper und eine an einem distalen Ende des Zahnkörpers gebildete Zahnspitze. Ein Wicklungsschlitz ist zwischen jeweils zwei benachbarten Zahnkörpern gebildet. Die Wicklungen sind um die Zahnkörper herumgeführt. Die Zahnspitzen sind in der Umfangsrichtung zu einem geschlossenen Ring verbunden, und Außenwandflächen der Zahnspitzen bilden zusammen eine umfangsseitig geschlossene zylindrische Fläche.
Patent DE-102016111391-A1 (DE)
Title: Drehkamerasysteme und Drehkameraverfahren
Inventor: SEAGRAVES JAMEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es sind beispielhafte Drehkamerasysteme und Drehkameraverfahren beschrieben. In einer Implementierung enthält eine Vorrichtung einen Motor, der einen Kameramontagemechanismus aufweist und dafür konfiguriert ist, eine an den Montagemechanismus befestigte Kamera zu drehen. Ein Kommunikationsmodul empfängt von einem Fahrzeug Fahrzeugdaten. Ein Drehsteuermodul bestimmt eine aktuelle Drehorientierung des Motors und bestimmt auf der Grundlage der empfangenen Fahrzeugdaten eine Drehzahl und eine Richtung zum Drehen des Motors.
Patent DE-102016112566-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen elektrisch leitenden Kontakt sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: SCHÖN MICHAEL
IPC: H01R4/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für einen elektrisch leitenden Kontakt zwischen zumindest einem auf einer Scheibe (16), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgesehenen elektrischen Leiter (17) und einem elektrischen Anschlusselement (18), bei der an einer Anschlussstelle (15) für den zumindest einen elektrischen Leiter (17) zumindest eine Kontaktstelle (20) zwischen dem Anschlusselement (18) und dem elektrischen Leiter (17) vorgesehen ist und bei der das elektrische Anschlusselement (18) und der elektrische Leiter (17) mit einer elektrisch leitenden Masse (19) miteinander verbunden sind, und bei der die zumindest eine Kontaktstelle (20) der Anschlussstelle (15) von einer Vergussmasse (24) zumindest teilweise umgeben ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung (10).
Patent DE-102016114222-A1 (DE)
Title: Schlüssel oder Schlüsselrohling für einen Scheibenzylinder, sowie zugehöriger Scheibenzylinder
IPC: E05B29/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Schlüssel oder Schlüsselrohling für einen Scheibenzylinder mit mehreren drehbar gelagerten Einstellscheiben weist einen Schlüsselschaft mit einem Schaftquerschnitt auf, der entlang einer Längsachse einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und einen Verbindungsabschnitt umfasst, der den ersten Endabschnitt und den zweiten Endabschnitt miteinander verbindet. Der Verbindungsabschnitt ist schmäler als die beiden Endabschnitte und weist zwei zueinander parallel ausgerichtete Längskanten auf, die zwischen den beiden Endabschnitten schräg zu der Längsachse des Schaftquerschnitts verlaufen.
Patent DE-102016114251-A1 (DE)
Title: Zahnrestaurationsvorform und Verfahren zum Anfertigen derselben
Inventor: LEESON DAVID CHRISTOPHER
IPC: A61C13/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine maschinell bearbeitbare Vorform zur Formgebung in Zahnrestaurationen wird beschrieben, die Material mit geeigneter Festigkeit zur Verwendung in dental Anwendungen umfasst, ohne eine weitere Verarbeitung (wie beispielsweise Sintern) nach der Formgebung zu erfordern, um das Material zu festigen. In einer Ausführungsform ist eine Vorform aus einem maschinell bearbeitbaren Dentalmaterial zusammengesetzt, das einen Vickers-Härtewert im Bereich von 4HV GPa bis 20HV GPa aufweist, und einen Körper und einen Stiel umfasst, der sich von der äußeren Oberfläche des Körpers erstreckt, der den Körper während der Formgebung trägt. Ein Verfahren zum Anfertigen der maschinell bearbeitbaren Vorform und ein Kit, der eine maschinell bearbeitbare Vorform und ein Schleifwerkzeug umfasst, werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102016114658-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen und Härten von Stahlwerkstoffen
Inventor: RADLMAYR KARL
IPC: C21D8/10
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Innenhochdruckumformen und Härten von verzinkten Rohren aus Stahlblech, wobei ein vorerzeugtes Rohr verwendet wird, wobei das Rohr zumindest eine Zuführöffnung besitzt und einen Hohlraum, wobei das Rohr auf eine Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur (AC3) der jeweiligen Stahllegierung erhitzt wird, und nach Erreichen eines gewünschten Austenitisierungsgrades in ein Innenhochdruckumformwerkzeug eingelegt wird und mit einem unter Druck stehenden Medium beaufschlagt wird, welches durch die zumindest eine Zuführöffnung 5 in den Hohlraum eingedrückt wird bis das Rohr eine vorgegebene Form des Werkzeuges ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umformwerkzeug auf eine Temperatur zwischen 400–650°C insbesondere 450–550°C erwärmt ist und das Druckmedium ebenfalls erwärmt ist und eine Temperatur von 400–650°C besitzt, wobei das Rohr nach dem Austenitisieren auf eine Temperatur von 400–600°C jedoch eine Temperatur oberhalb der Martensit-Starttemperatur (Ms) der gewählten Stahllegierung passiv abkühlen gelassen wird oder aktiv abgekühlt wird, und die Abkühlung des Rohres zum Zwecke der Härtung erst nach der Ausformung im Formwerkzeug erfolgt.
Patent DE-102016115247-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lambdasonden-Anordnung an einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHEMANN STEPHAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonden-Anordnung im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors, wobei der Wassereintrag in die Lambdasonde und der Wasseraustrag aus der Lambdasonde ermittelt werden und daraus eine in der Lambdasonde verbleibende Wassermenge errechnet wird, wobei bei Überschreiten einer maximal zulässigen Wassermenge in der Lambdasonde die Heizleistung für die Lambdasonde erhöht wird, um das Wasser aus der Lambdasonde auszutreiben. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor mit einem Abgaskanal und einer im Abgaskanal angeordneten Lambdasonde, wobei der Verbrennungsmotor ein Steuergerät aufweist, welches eingerichtet ist, um die Lambdasonde mit einem erfindungsgemäßen Verfahren zu betreiben.
Patent DE-102016116327-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-09-01
Abstract: Um eine Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug bereitzustellen, welches Fahrzeug (1) zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3) aufweist, wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20, 21) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) sowie die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelbar ist, wobei das elektronische Steuergerät (18) die beiden Elektromotoren (16, 17) mit dem Ziel des Ausgleichs der ermittelten Neigungswinkel (N) hin zu einem Neigungswinkelsollwert (N_soll) ansteuert, wird vorgeschlagen, daß ein von einem Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) verschiedener Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) vorgesehen ist und daß bei einem Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes (v_grenz) des Fahrzeuges (1) der Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) durch den Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) ersetzt wird.
Patent DE-102016116679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aktuatoren
Inventor: ANDREY DONAT
IPC: H02K11/21
Filed: 2016-09-06
Abstract: Beim Verfahren zur Herstellung von Aktuatoren mit einem Elektromotor zum Antreiben einer Abtriebswelle (10), einer Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines Signals als Funktion des Winkels, um welchen die Abtriebswelle gedreht ist, und einem Trägerteil (30a) mit Befestigungsstellen zum Befestigen eines Aktuators, wird ein mechanisches Anpassen zumindest einer Komponente des Aktuators durchgeführt, welches in Abhängigkeit der Abweichung eines Istwerts vom Sollwert erfolgt, so dass die Abtriebswelle ein Ausgangsende (40b) aufweist, dessen Winkellage an den Sollwert angeglichen ist. Gemäss einem zweiten Aspekt der Erfindung erfolgt des mechanische Anpassen so, dass das Signal, welches die Sensoreinrichtung bei einer vorgegebenen Winkellage der Abtriebswelle (10) liefert, an einen Sollwert angeglichen ist. Gemäss einem dritten Aspekt der Erfindung erfolgt bei einem Aktuator, der nachfolgend hergestellt wird, ein mechanisches Anpassen zumindest einer Komponente.
Patent DE-102016117053-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentenführungssystem und Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instrumentenführungssystems
Inventor: WEISS JOSEF BENEDIKT
IPC: B29C65/48
Filed: 2016-09-12
Abstract: Um ein medizinisches Instrumentenführungssystem umfassend eine medizinische Instrumentenführungsvorrichtung mit einem Grundkörper, insbesondere zum definierten Festlegen an einem menschlichen oder tierischen Körper oder einem mindestens zwei Verriegelungsdurchbrechungen aufweisenden Implantat, an welchem Grundkörper mindestens zwei, Längsachsen definierende Führungsdurchbrechungen zum Führen medizinischer Instrumente angeordnet oder ausgebildet sind, so zu verbessern, dass es mit hoher Präzision und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper in Form eines Spritzgussteils ausgebildet ist, dass am Grundkörper mindestens zwei Aufnahmen ausgebildet sind zum Aufnehmen jeweils eines Führungseinsatzes, dass das System mindestens zwei Führungseinsätze mit jeweils einer eine Einsatzlängsachse definierenden Führungseinsatzdurchbrechung umfasst und dass die Führungseinsatzdurchbrechungen der mindestens zwei Führungseinsätze relativ zueinander in definierter Weise positioniert und/oder mit ihren Einsatzlängsachsen ausgerichtet sind. Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instrumentenführungssystems vorgeschlagen.
Patent DE-102016118010-A1 (DE)
Title: Schwingungserreger zur Belastungsprüfung eines Rotorblatts, System, Prüfstand und Anordnung mit einem solchen Schwingungserreger sowie Betriebsverfahren
Inventor: KÜBLER SIEGFRIED
IPC: G01M5/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungserreger (10) zur Belastungsprüfung eines Rotorblatts (20), insbesondere eines Rotorblatts (20) einer Großwindkraftanlage, mit einem Direktantrieb, der eine Motorwelle aufweist und über einen Hebelmechanismus (12) mit dem Rotorblatt (20) verbindbar ist, wobei der Hebelmechanismus (12) eine Pendelstütze (14), die mit einer Koppeleinrichtung (15) zur Kraftübertragung auf das Rotorblatt (20) verbunden ist, und einen Hebel (13) aufweist, der mit der Motorwelle drehfest und mit der Pendelstütze (14) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102016123643-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfstrom basierend auf strassenbedingungen
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Regulieren von Motorbetriebsparametern, wie z. B. Abgasrückführung (AGR), basierend auf Straßenrauigkeitsbedingungen bereitgestellt. Basierend auf einer erhöhten Straßenrauigkeitsschätzung kann die AGR-Durchflussrate opportunistisch angehoben werden, wodurch ermöglicht wird, das mit erhöhten AGR-Ausmaßen in Zusammenhang stehende NVH durch mit rauen Straßenbedingungen in Zusammenhang stehende NVH verschleiert werden. Darüber hinaus kann das Spülen von Kraftstoffdämpfen aus einem Behälter oder einem Kurbelgehäuse zu dem Motor erhöht werden, während Getriebeschaltabfolgen vorverlegt werden können, um den Schaltvorgang während der rauen Straßenbedingung durchzuführen.
Patent DE-102016123887-A1 (DE)
Title: Virtuelle sensordatenerzeugung zur radanschlagdetektion
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zur virtuellen Sensordatenerzeugung und betrifft insbesondere die Erzeugung von virtuellen Sensordaten zum Trainieren und Testen von Modellen und Algorithmen zum Detektieren von Objekten oder Hindernissen, wie etwa Radanschläge oder Parkbarrieren. Ein Verfahren zum Erzeugen von virtuellen Sensordaten beinhaltet Simulieren einer dreidimensionalen (3D) Umgebung, die ein oder mehrere Objekte umfasst. Das Verfahren beinhaltet Erzeugen von virtuellen Sensordaten für mehrere Positionen eines oder mehrerer Sensoren in der 3D-Umgebung. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen der virtuellen Ground-Truth, die jeder der mehreren Positionen entspricht, wobei die Ground-Truth Informationen über mindestens ein Objekt in den virtuellen Sensordaten beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet auch Speichern und Assoziieren der virtuellen Sensordaten und der virtuellen Ground-Truth.
Patent DE-102016203786-A1 (DE)
Title: Gerät für Opferbeschichtung und indirekten Druck zur Aufbringung der Opferbeschichtung auf ein Zwischenübertragungselement
Inventor: SONG GUIQIN
IPC: C09D103/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenlegung bezieht sich auf eine Nass-Opferbeschichtungs-Zusammensetzung. Die Beschichtungszusammensetzung wird aus Bestandteilen hergestellt, die Folgendes umfassen: eine wachshaltige Stärke; mindestens ein Vernetzungsmittel; mindestens ein hygroskopisches Material; mindestens ein Tensid und eine Trägerflüssigkeit.
Patent DE-102016206042-A1 (DE)
Title: Stromverteiler für ein Fahrzeugbordnetz und zugehöriges Fahrzeugbordnetz
Inventor: LANG THOMAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (1) für ein Fahrzeugbordnetz, mit mindestens einem Stromanschluss (5), welcher mit einer ersten Stromschiene (12) verbunden ist, mindestens einem Masseanschluss (7), welcher mit einer zweiten Stromschiene (32) verbunden ist, und mindestens einem Lastausgang (A), welcher mit einer dritten Stromschiene (22) elektrisch verbunden ist, wobei der mindestens eine Lastausgang (A) über einen zugeordneten Leistungshalbleiter (T), dessen erster Anschluss (D) mit der ersten Stromschiene (12) und dessen zweiter Anschluss (S) mit der dritten Stromschiene (22) verbunden ist, elektrisch mit der ersten Stromschiene (12) verbindbar ist, wobei der Leistungshalbleiter (T) den korrespondierenden Lastausgang (A) im leitenden Zustand elektrisch mit der ersten Stromschiene (12) verbindet und im sperrenden Zustand elektrisch von der ersten Stromschiene (12) isoliert, sowie ein Fahrzeugbordnetz mit mindestens einem solchen Stromverteiler (1). Hierbei sind der mindestens eine Stromanschluss (5) und der mindestens eine Masseanschluss (7) gegeneinander isoliert in einem länglichen Anschlussdom (9) angeordnet und die Stromschienen (12, 22, 32) sind als geschlossene Vielecke ausgeführt, welche in verschiedenen Ebenen (10, 20, 30) gegeneinander isoliert symmetrisch um den Anschlussdom (9) angeordnet sind, wobei jede Kante der ersten Stromschiene (12) einen ersten Anschlussbereich und jede Kante der dritten Stromschiene (22, 22A) einen zweiten Anschlussbereich aufweist, und wobei die erste Stromschiene (12) über mindestens zwei Verbindungsstege (14) mit einem ersten Stromanschluss (5.1) verbunden ist und die zweite Stromschiene (32) über mindestens zwei Verbindungsstege (34) mit einem ersten Masseanschluss (7.1) verbunden ist.
Patent DE-102016208462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21H1/22
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers (15, 15'), umfassend folgende Schritte:  – Bereitstellen eines rondenförmigen oder vorgeformten Halbzeugs (1) aus einem Stahlwerkstoff,  – Zumindest bereichsweises Erwärmen des Halbzeugs (1) auf eine erste Temperatur,  – Formen einer Nabe (8) an dem zumindest bereichsweise warmen Halbzeug (1) zur Erzeugung einer Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement in einem ersten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (7) mittels Drückwalzen,  – Zumindest bereichsweises Erwärmen oder Wiedererwärmen der Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement auf eine zweite Temperatur,  – Formen einer Glocke (14) an der zumindest bereichsweise warmen Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement zur Erzeugung einer Vorform (11) mit einem oberen und mindestens einem unteren Geometrieelement in einem zweiten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (12) mittels Drückwalzen,  – Zumindest bereichsweises Erwärmen oder Wiedererwärmen der Vorform (11) auf eine dritte Temperatur,  – Profilieren der zumindest bereichsweise warmen Vorform (11) zur Erzeugung eines Formkörpers (15, 15') in einem dritten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (16, 20).
Patent DE-102016208766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät für ein Bremssystem und Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MANNHERZ EDITH
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein automatisierter Fahrvorgang durchgeführt wird, wobei zum automatisierten Verzögern des Kraftfahrzeugs (1) eine erste Bremseinrichtung (5) verwendet wird, wobei während des automatisierten Fahrvorgangs wenigstens ein Betriebsparameter des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei geprüft wird, ob der wenigstens eine Betriebsparameter ein vorbestimmtes Prüfkriterium erfüllt, und wobei das Kraftfahrzeug (1) mit einer zweiten Bremseinrichtung (7) automatisiert verzögert wird, wenn der wenigstens eine Betriebsparameter das Prüfkriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102016208925-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor und Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Sensors
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Mikromechanischer Sensor (100), wobei der mikromechanische Sensor (100) oberflächenmikromechanisch herstellbar ist, aufweisend: – wenigstens ein in einer dritten Funktionsschicht (60) ausgebildetes Massenelement, das wenigstens abschnittsweise nichtperforiert ausgebildet ist; wobei – ein Spalt (S) unterhalb des Massenelements durch ein Entfernen einer zweiten Funktionsschicht (30) und wenigstens einer Oxidschicht (20) herstellbar ist; wobei – das Entfernen der wenigstens einen Oxidschicht (20) mittels Einführens eines gasförmigen Ätzmediums in eine definierte Anzahl von im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Ätzkanälen erfolgt; wobei – die Ätzkanäle mit einem vertikalen Zugangskanal in der dritten Funktionsschicht (60) verbindbar sind.
Patent DE-102016209782-A1 (DE)
Title: Carbonitrieren von Gelenkkreuzbüchsen
Inventor: LACHNIT SVEN
IPC: F16D3/41
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkkreuzbüchse (1) für Kreuzgelenke zum Einsatz in Antriebs- und Lenkungswellen mit einem Außenring (2), der eine durch wenigstens eine Maßnahme zur Eindiffusion eines Elements in oberflächennahe Bereiche der Gelenkkreuzbüchse (1) gebildete Randschicht (R) aufweist, wobei die Randschicht (R) des Außenrings (2) Stickstoff umfasst. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung einer Gelenkkreuzbüchse (1) und/oder zur Steigerung der Verschleißfestigkeit einer Gelenkkreuzbüchse (1) mit einer Stickstoff enthaltenden Randschicht (R).
Patent DE-102016209931-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sammeln und Abführen von ausgetretenem Kältemittel
Inventor: GRAAF JÜRGEN
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Sammeln und Abführen von ausgetretenem Kältemittel, insbesondere aus einem Verdampfer (6) einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs und/oder aus einer für das Kältemittel vorgesehenen Peripherie des Verdampfers (6), mit einem Gehäuseteil (2) zur luftdichten Umgebung zumindest eines Kältemittelanschlusses (5) und/oder zumindest eines Abschnitts einer Kältemittelleitung (8), und mit einem Anschlusselement (12), wobei das Anschlusselement (12) zumindest eine erste Anschlussöffnung (13) und eine zweite Anschlussöffnung (18) aufweist, wobei die erste Anschlussöffnung (13) mittels eines Kanalelements (10) mit dem Gehäuseteil (2) fluidverbunden ist und die zweite Anschlussöffnung (18) mit einem in die Umgebung, insbesondere des Kraftfahrzeugs, mündenden Austrittskanal fluidverbindbar ist, derart, dass innerhalb des Gehäuseteils (2) ausgetretenes Kältemittel in das erste Kanalelement (10) einleitbar und über das Anschlusselement (12) und den Austrittskanal in die Umgebung abführbar ist.
Patent DE-102016212889-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: IYODA HARUHIKO
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Fahrzeuglampe beinhaltet eine Vielzahl von organischen Elektrolumineszenzelementen (10); und eine flexible gedruckte Leiterplatte (30), mit der die Vielzahl von organischen Elektrolumineszenzelementen (10) verbunden ist, wobei die flexible gedruckte Leiterplatte (30) Leitungen aufweist, durch die die einzelnen organischen Elektrolumineszenzelemente (10) unabhängig mit elektrischem Strom versorgt werden.