baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103952-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung einer elektronischen Komponente einer Windkraftanlage mittels Kontingenzkommunikation
Inventor: SEYMOUR ROBERT ALLEN
IPC: F03D7/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren (400) zur Steuerung einer elektrischen Komponente (260) einer Windkraftanlage (100), wobei das Verfahren (400) aufweist:Empfangen (402), durch die elektrische Komponente (260), eines Standardsatzes von Befehlen für einen ersten Zeitrahmen;Empfangen (404), durch die elektrische Komponente (260), eines oder mehrerer Kontingenzsätze von Befehlen für Zeitrahmen über den ersten Zeitrahmen hinaus;Bestimmen, (406) ob der Standardsatz von Befehlen innerhalb eines Startfensters des ersten Zeitrahmens empfangen wird;Implementieren (408), durch die elektrische Komponente (260), des Standardsatzes von Befehlen während des ersten Zeitrahmens, wenn der Standardsatz von Befehlen innerhalb des Startfensters empfangen wird; undImplementieren (410), durch die elektrische Komponente (260), eines der Kontingenzsätze von Befehlen, die während eines früheren Zeitrahmens empfangen wurden, wenn der Standardsatz von Befehlen nicht innerhalb des Startfensters empfangen wird.
Patent DE-102016008871-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskasten und Verfahren zum Anordnen elektrischer Komponenten
Inventor: STRUEKEN VOLKER UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-07-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektrischer Verbindungskasten, umfassend:ein Gehäuse (1), welches eine Bodenwand (13), eine Mehrzahl von äußeren Wänden (101, 102, 103), eine Mehrzahl von inneren zwischenliegenden Wänden (121, 122, 123), welche einen ersten inneren Raum (11) von einem zweiten äußeren Raum (12) trennen, und wenigstens eine Abdeckung für ein Verschließen einer offenen Oberfläche des Gehäuses (1) aufweist,wenigstens ein Leistungs- bzw. Stromverteilungsmodul (21, 22, 23), welches in dem ersten Raum (11) angeordnet ist, undwenigstens eine Leiterplatte (31, 32, 33), welche in dem zweiten Raum (12) angeordnet ist,wobei die Module (21, 22, 23), welche in dem ersten inneren Raum (11) aufzunehmen sind, von einer Seite des Gehäuses (1) einsetzbar oder eingesetzt sind und die wenigstens eine Leiterplatte (31, 32, 33) von der offenen Oberfläche (S) des Gehäuses (1) einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-102016100764-B4 (DE)
Title: Halbleiter-bauelementstruktur
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Halbleiter-Bauelementstruktur mit:
 einem Halbleitersubstrat (110), das eine erste Fläche (111a) und eine zweite Fläche (111c) hat, wobei das Halbleitersubstrat (110) einen aktiven Bereich (114) hat, das Halbleitersubstrat (110) mit ersten Dotanden mit einer Leitfähigkeit eines ersten Typs dotiert ist und der aktive Bereich (114) an die erste Fläche (111a) angrenzt und mit zweiten Dotanden mit einer Leitfähigkeit eines zweiten Typs dotiert ist;
 einer dotierten Schicht (113) über der zweiten Fläche (111c), die mit dritten Dotanden mit der Leitfähigkeit des ersten Typs dotiert ist, wobei eine erste Dotierungskonzentration der dritten Dotanden in der dotierten Schicht (113) größer als eine zweite Dotierungskonzentration der ersten Dotanden in dem Halbleitersubstrat (110) ist;
 einem leitenden Kontakthügel (196) über der dotierten Schicht (113);
 einem Substrat (210), das an die erste Fläche (111a) gebondet ist;
 einer ersten Bauelementschicht (L1) unter der ersten Fläche (111a), die mit dem leitenden Kontakthügel (196) elektrisch verbunden ist; und
 einer zweiten Bauelementschicht (L2) zwischen der ersten Bauelementschicht (L1) und dem Substrat (210), wobei die zweite Bauelementschicht (L2) mit der ersten Bauelementschicht (L1) elektrisch verbunden ist,
 wobei das Halbleitersubstrat (110) über die erste Bauelementschicht (L1) und die zweite Bauelementschicht (L2) an das Substrat (210) gebondet ist.
Patent DE-102016113465-B4 (DE)
Title: Schwimmendes Aquarium
Inventor: BETHKE KRISTIAN
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-07-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Betrachten von Wasserlebewesen, aufweisend eine transparente, mit Wasser befüllbare Hohlkörpereinrichtung mit einer unteren Öffnung, wobei im Inneren der Hohlkörpereinrichtung ein derartiger Unterdruck herstellbar ist, dass Wasser durch die untere Öffnung der Hohlkörpereinrichtung bis zu einer Innenfläche einer Oberseite der Hohlkörpereinrichtung einfüllbar ist,
 wobei die Vorrichtung eine Auftriebseinrichtung aufweist, die an einem unteren Bereich der Hohlkörpereinrichtung angeordnet ist und die einen Auftrieb bereitstellt, um den zumindest teilweise mit Wasser gefüllten Hohlkörper über die Wasseroberfläche des die Vorrichtung umgebenden Wassers zu heben,
 wobei die als Schwimmkörper (2, 3, 7, 11, 14) mit Schwimmkörperöffnung (5a) ausgebildete Auftriebseinrichtung eine umlaufende Stufe (16) zum Abstützen des Hohlkörpers (1, 4, 8, 10) über dessen Umfangskante aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Wandung der Schwimmkörperöffnung (5a) ein Inlay (18) und auf der Oberseite (2a) des Schwimmkörpers (2) eine Veredlungsplatte (19) mit ovaler oder kreisförmiger Gestaltung angeordnet ist.
Patent DE-102016113837-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Verfahren zum Testen eines Halbleiterbauelements und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: PHILIPPOU ALEXANDER
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100, 200, 300, 400, 500), umfassend:eine erste Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112), die mit einer Mehrzahl von Source-Dotierungsregion-Abschnitten (110) einer Transistorstruktur verbunden ist; undeine zweite Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (124), die mit einer Mehrzahl von Source-Feldelektroden (122) verbunden ist, die in einer Mehrzahl von Source-Feldgräben (120) angeordnet sind, die sich in ein Halbleitersubstrat (102) des Halbleiterbauelements erstrecken,wobei ein Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) und ein Kontaktverdrahtungsabschnitt der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (124) an einer Verdrahtungsschicht eines Schichtstapels angeordnet sind, der auf dem Halbleitersubstrat (102) angeordnet ist, wobei der Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) und der Kontaktverdrahtungsabschnitt der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (124) jeweils eine laterale Größe aufweisen, die ausreichend für einen Kontakt für zumindest eine temporäre Testmessung ist,wobei die Verdrahtungsschicht, die die Kontaktverdrahtungsabschnitte aufweist, näher an dem Halbleitersubstrat (102) angeordnet ist als jegliche ohmsche elektrische Verbindung zwischen der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) und der zweiten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (124),wobei zumindest Abschnitte der Mehrzahl von Source-Feldgräben (120) vertikal unter dem Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) angeordnet sind,wobei zumindest Abschnitte der Mehrzahl von Source-Dotierungsregionabschnitten (110) vertikal unter dem Kontaktverdrahtungsabschnitt der ersten Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) angeordnet sind,wobei die erste Source-Verdrahtungs-Teilstruktur (112) mit einer zweiten Mehrzahl von Source-Feldelektroden (142) verbunden ist, die in einer zweiten Mehrzahl von Source-Feldgräben (140) angeordnet sind, die sich in das Halbleitersubstrat (102) des Halbleiterbauelements erstrecken.
Patent DE-102016118499-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100, 400), umfassend:eine Transistoranordnung; undeine Diodenstruktur (130), die zwischen eine Gate-Elektrodenstruktur (142) der Transistoranordnung und eine Source-Elektrodenstruktur (140) der Transistoranordnung gekoppelt ist, wobei sich eine Isolierschicht (104) vertikal zwischen der Diodenstruktur (130) und einer Vorderseitenoberfläche eines Halbleitersubstrats (102) des Halbleiterbauelements befindet, wobei die Diodenstruktur (130) zumindest einen Dioden-pn-Übergang (138) umfasst,wobei sich ein Substrat-pn-Übergang (115) von der Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats (102) in das Halbleitersubstrat (102) zwischen einer abschirmenden Dotierungsregion (110) und einem Randdotierungsabschnitt (120), der sich benachbart zu der abschirmenden Dotierungsregion (110) befindet, innerhalb des Halbleitersubstrats (102) erstreckt,wobei sich der Substrat-pn-Übergang (115) an der Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats (102) lateral zwischen dem Dioden-pn-Übergang (138) und einer Source-Kontaktregion (134) der Diodenstruktur (130) mit der Source-Elektrodenstruktur (140) befindet,wobei die abschirmende Dotierungsregion (110) eine Position einer maximalen Dotierungskonzentration aufweist, die sich lateral näher an der Source-Kontaktregion (134) der Diodenstruktur (130) als an dem Substrat-pn-Übergang (115) befindet, wobei die abschirmende Dotierungsregion (110) einen lateralen Verlauf der Dotierungskonzentration der abschirmenden Dotierungsregion (110) aufweist, umfassend eine Mehrzahl von lokalen Maxima und lokalen Minima lateral zwischen dem Substrat-pn-Übergang (115) oder der Verarmungsgrenze (615) und einer Zellregion der Transistoranordnung, wobei sich benachbarte lokale Minima und lokale Minima der Mehrzahl von lokalen Maxima und lokalen Minima um mehr als 10 % der maximalen Dotierungskonzentration unterscheiden.
Patent DE-102016123129-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektronische Komponente, umfassend:eine erste dielektrische Schicht (21), die eine organische Komponente mit einer Zersetzungstemperatur von mindestens 180°C umfasst;ein Halbleiter-Die (25, 58), das in die erste dielektrische Schicht (21) eingebettet ist;eine zweite dielektrische Schicht (23, 71), die auf einer ersten Oberfläche (24) der ersten dielektrischen Schicht (21) angeordnet ist, wobei die zweite dielektrische Schicht (23, 71) eine photodefinierbare Polymerzusammensetzung umfasst, und zwei oder mehr abgegrenzte Öffnungen (26, 74, 75) definiert, die leitfähiges Material (27, 77) umfassen;ein erstes Substrat (22, 100), das auf der zweiten dielektrischen Schicht (23, 71) und auf dem leitfähigen Material (27, 77) angeordnet ist; zumindest eine leitfähige Durchkontaktierung, die sich von einer äußersten Oberfläche (42, 102) des ersten Substrats (22, 100) zu einer mit dem leitfähigen Material (27, 77) elektrisch gekoppelten ersten leitfähigen Schicht (43, 83) erstreckt, wobei die zumindest eine leitfähige Durchkontaktierung über dem Halbleiter-Die (25, 58) positioniert ist; undein oder mehrere Kontaktpads (46, 113, 114, 115), die auf der äußersten Oberfläche (42) des ersten Substrats (22, 100) angeordnet sind, wobei das erste Substrat (22, 100) einen in eine dielektrische Matrix eingebetteten Füllstoff aufweist.
Patent DE-102016123945-B4 (DE)
Title: Mit einem Videoanzeigegerät, das ein Bild eines virtuellen Objekts überlagernd auf einem Videobild eines Roboters anzeigt, ausgestattetes Robotersystem
Inventor: KAMOI TOSHIAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-12-09
Granted: 2022-03-03
Abstract: Robotersystem (10), das mit einer Steuerung (12), die den Roboter (11) steuert, undeinem Videoanzeigegerät (13), das mit der genannten Steuerung (12) verbunden ist, versehen ist undbei dem das genannte Videoanzeigegerät (13) miteinem Anzeigeteil (19), der dazu konfiguriert ist, ein von einer Kamera (18) aufgenommenes Videobild eines realen Raums einschließlich des Roboters (11) in Echtzeit zu zeigen,einer Kamerapositions- und -stellungsabschätzeinheit (21), die dazu konfiguriert ist, eine relative Position und einen Winkel zwischen dem Roboter (11) und der Kamera (18) abzuschätzen, undeinem Bildverarbeitungsteil (24) für erweiterte Realität, der dazu konfiguriert ist, ein virtuelles Videobild von einem Endeffektor, der an dem Roboters (11) angebracht ist, im genannten Anzeigeteil (19) überlagernd auf dem von der genannten Kamera (18) aufgenommenen realen Videobild des Roboters (11) darzustellen, ausgestattet ist,wobei das virtuelle Bild basierend auf der Relativposition und dem Winkel erzeugt wird, die durch die Kamerapositions- und -stellungsabschätzeinheit berechnet wurden, wobeidas Videoanzeigegerät (13) weiter eine Bewegungsbestimmungseinheit des virtuellen Bildes aufweist, die dazu konfiguriert ist, basierend auf den Positions- und Stellungsdaten zu bestimmen, ob das dem realen Bild überlagerte virtuelle Bild bewegt werden muss,wobei die Bewegungsbestimmungseinheit des virtuellen Bildes bestimmt, dass das virtuelle Bild bewegt werden muss, wenn eine Änderung in den Positions- und Stellungsdaten auftritt, der Bildverarbeitungsteil für erweiterte Realität (24) dazu konfiguriert ist zu bewirken, dass das auf dem Anzeigeteil (19) anzuzeigende virtuelle Bild während eines Bewegens des virtuellen Bildes basierend auf Positions- und Stellungsdaten des Roboters (11) angezeigt wird, der durch die Steuerung (12) gesteuert wird.
Patent DE-102016200465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckers für dreidimensionale Objekte mit dem Erzeugen von Testmustern zum Messen einer Distanz zwischen Druckkopf und Substrat und Drucker für dreidimensionale Objekte
Inventor: MIZES HOWARD A
IPC: B29C64/393
Filed: 2016-01-15
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Druckers für dreidimensionale Objekte, das umfasst:Betreiben einer Mehrzahl von Ausstoßern in einem Druckkopf in Bezug auf gespeicherte Bilddaten durch eine Steuereinheit, um ein erstes vordefiniertes Testmuster zu bilden, das eine erste Mehrzahl von Markierungen beinhaltet, die in einer Richtung quer zum Prozess auf einer Oberfläche eines Substrats angeordnet sind;Erzeugen von ersten erzeugten Bilddaten der ersten Mehrzahl von Markierungen auf dem Substrat mit einem Bildsensor;Identifizieren einer Mehrzahl von Versetzungen in der Richtung quer zum Prozess für die erste Mehrzahl von Markierungen in den ersten erzeugten Bilddaten des ersten vordefinierten Testmusters durch die Steuereinheit, wobei jeder Versatz in der Richtung quer zum Prozess in Bezug auf einen Unterschied zwischen einer Position einer ersten Markierung in den ersten erzeugten Bilddaten und einer vordefinierten Position der Markierung in den gespeicherten Bilddaten, auf die Bezug genommen wurde, um das erste vordefinierte Testmuster zu erzeugen, identifiziert wird;Erzeugen von zweiten Testmusterdaten, die einer zweiten Mehrzahl von Markierungen entsprechen, die in der Richtung quer zum Prozess angeordnet sind, durch die Steuereinheit, die nur durch einen Teil der Mehrzahl von Ausstoßern im Druckkopf und ohne eine Markierung zu bilden sind, die durch zumindest einen anderen Ausstoßer in der Mehrzahl von Ausstoßern gebildet wurde, wobei die Markierung dem zumindest einen anderen Ausstoßer entspricht, der einen Versatz der Richtung quer zum Prozess aufweist, der geringer als ein weiterer identifizierter Versatz in der Richtung quer zum Prozess zumindest eines Ausstoßers im Teil der Mehrzahl von Ausstoßern im Druckkopf ist; undSpeichern der zweiten Testmusterdaten in einem Speicher durch die Steuereinheit für den Betrieb des Teils der Mehrzahl von Ausstoßern, um eine Identifizierung einer z-Achsen-Distanz zwischen dem Druckkopf und dem Substrat zu ermöglichen, wobei die z-Achse senkrecht zur Oberfläche des Substrats verläuft.
Patent DE-102017113777-B4 (DE)
Title: Kugelhantel mit verstellbarem Gewicht
Inventor: WANG LOPIN
IPC: A63B21/075
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelhantel mit verstellbarem Gewicht, die umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein Achsloch (111) und einen Aufnahmeraum (112) aufweist, der mit dem Achsloch (111) verbunden ist; mehreren Gewichtsscheiben (20), die jeweils ein Durchgangsloch (21) und eine Drehausnehmung (22) aufweisen, die mit dem Durchgangsloch (21) verbunden ist, wobei die Breite der Drehausnehmung (22) größer als die des Durchgangsloches (21) ist, wobei die Gewichtsscheiben (20) im Aufnahmeraum (112) aufgenommen werden; und eine Verstelleinheit (40), die einen Oberdeckel (41), eine Achsstange (43), mehrere Stifte (44) und einen Hebel (45) beinhaltet, wobei der Oberdeckel (41) ein Achsloch (414) aufweist, wobei die Stifte (44) in der Radialrichtung mit der Achsstange (43) verbunden sind, wobei der Hebel (45) mit einem Ende der Achsstange (43) gelenkig verbunden ist, wobei die Achsstange (43) durch das Achsloch (414) und den Aufnahmeraum (112) hindurchgeführt wird, wobei sich die Stifte (44) in den Drehausnehmungen (22) der Gewichtsscheiben (20) befinden, wobei, wenn die Achsstange (43) um einen bestimmten Winkel gedreht wird und die entsprechenden Stifte (44) somit in den Durchgangslöchern (21) liegen, die entsprechenden Gewichtsscheiben (20) von dem Aufnahmeraum (112) des Hauptkörpers (10) getrennt werden können, wobei die Stifte (44), die in den Drehausnehmungen (22) der Gewichtsscheiben (20) liegen, die entsprechenden Gewichtsscheiben (20) im Hauptkörper (10) stützen können.
Patent DE-102017127145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums
Inventor: SCHULTHEIS HOLGER
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-11-17
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur kapazitiven Messung eines Füllstands eines Füllmediums (2) in einem mit einem Füllmedium befüllbaren Füllvolumen (3), umfassend:- ein erstes Messelement (5),- ein angeordnetes zweites Messelement (6), wobei das zweite Messelement (6) derart beschaffen ist, dass sich ein Potentialgradient zwischen einem ersten Abschnitt (6a) des zweiten Messelements (6) und einem zweiten Abschnitt (6b) des zweiten Messelements (6) ausbildet;- eine dem zweiten Messelement (6) zugeordnete Spannungserzeugungseinrichtung (7), welche eingerichtet ist, eine erste elektrische Spannung (U1) und eine von der ersten elektrischen Spannung (U1) verschiedene zweite elektrische Spannung (U2) zu erzeugen und an das zweite Messelement (6) anzulegen;- eine der Spannungserzeugungseinrichtung (7) zugeordnete Steuereinrichtung (8), welche eingerichtet ist, den Betrieb der Spannungserzeugungseinrichtung (7) derart zu steuern, dass die erste und zweite elektrische Spannung (U1, U2) wechselweise an den ersten und den zweiten Abschnitt (6a, 6b) des zweiten Messelements (6) angelegt wird.
Patent DE-102017129683-B4 (DE)
Title: Spannsystem mit einem Einsatzelement als Verdrehsicherung
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-12-13
Granted: 2021-12-30
Abstract: Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem, mit einem eine Spannaufnahme (18) und Spannmittel (20) aufweisenden Spannmodul (12) und mit einer ein Spannelement (26) aufweisenden Spannpalette (14), wobei das Spannelement (26) zum Spannen der Spannpalette (14) am Spannmodul (12) mit der Spannaufnahme (18) zusammenwirkt und die Spannmittel (20) in eine Verriegelungslage derart verlagerbar sind, dass die Spannpalette (14) in axialer Richtung gegen das Spannmodul (12) beaufschlagt wird, wobei am Spannmodul (12) oder an der Spannpalette (14) ein zumindest abschnittsweise elastisch nachgiebiger Wirkabschnitt (47) vorgesehen ist und wobei an der Spannpalette (14) oder dem Spannmodul (12) ein Gegenabschnitt (32) vorgesehen ist, wobei der Wirkabschnitt (47) mit dem Gegenabschnitt (32) zur Drehsicherung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkabschnitt (47) in einer Aussparung (36) im Spannmodul (12) oder in der Spannpalette (14) vorgesehen ist, wobei der Wirkabschnitt (47) an einem Einsatzelement (40) angeordnet ist, wobei das Einsatzelement (40) in der Aussparung (36) vorgesehen ist, wobei das Einsatzelement (40) einstückig ausgebildet ist, und wobei der Wirkabschnitt (47) zwei einander zugewandte Schrägflächen (46) umfasst, sodass der Gegenabschnitt (32) beim Spannen zwischen den Schrägflächen (46) verklemmt wird.
Patent DE-102017209996-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugabgasreinigungseinrichtung mit einem mittels Reinigungselementmotor drehbarem Reinigungselement
Inventor: GERBIG FALK
IPC: F03G7/06
Filed: 2017-06-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugabgasreinigungseinrichtung mit einem Reinigergehäuse (2), welches eine Abgaszuleitung (14) und eine Abgasableitung (15) aufweist, und mit einem Reinigungselement (1), welches in Richtung von der Abgaszuleitung (14) zu der Abgasableitung (15) entlang einer Längsachse (10) von einer Abgasströmung (12) aus einer Brennkraftmaschine durchströmbar ist und wobei die Temperatur des Reinigungselements (1) durch diese Abgasströmung (12) veränderbar ist, wobei das Reinigungselement (1) in dem Reinigergehäuse (2) angeordnet und gegenüber diesem drehbar gelagert ist,die Kraftfahrzeugabgasreinigungseinrichtung einen Reinigungselementmotor aufweist, dass der Reinigungselementmotor zum wenigstens zeitweisen Aufbringen einer Antriebskraft in eine Antriebsdrehrichtung (7) auf das Reinigungselement (1) eingerichtet ist, so dass das Reinigungselement (1) mittels des Reinigungselementmotors um seine Längsachse (10) drehbar ist, wobei der Reinigungselementmotor als Thermomotor (3) ausgebildet ist, wobei der Thermomotor (3) ein Antriebsglied aufweist, mittels welchem durch eine Form- oder Längenänderung des Antriebsglieds die Antriebskraft zum Antreiben des Reinigungselements (1) in Antriebsdrehrichtung (7) erzeugbar ist, wobei diese Form- oder Längenänderung des Antriebsglieds mittels einer Temperaturänderung des Antriebsglieds hervorrufbar ist, wobei die thermische Energie für diese Temperaturänderung des Antriebsglieds aus der Abgasströmung (12) entnehmbar istund wobei ein solches Antriebsglied des Thermomotors (3) ein erstes Antriebsglied (4) ist, wobei dieses erste Antriebsglied (4) als eine Druckstrebe mit einem Druckbereich (17) ausgebildet ist und wobei dieses erste Antriebsglied (4) einen ersten und einen zweiten Betriebszustand aufweist,wobei im ersten Betriebszustand über den Druckbereich (17) keine Antriebskraft auf den Antriebskontaktbereich (16) übertragbar ist, wobei im zweiten Betriebszustand der Druckbereich (17) den Antriebskontaktbereich (16) zur Übertragung einer Antriebskraft in Antriebsdrehrichtung (7) kontaktiert und wobei das erste Antriebsglied (4) durch eine Temperaturerhöhung von dem ersten in den zweiten Betriebszustand überführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Antriebsglied des Thermomotors (3) ein zweites Antriebsglied (5) ist, dass dieses zweite Antriebsglied (5) als eine Zugstrebe mit einem Zugbereich (18) ausgebildet ist und dass dieses zweite Antriebsglied (5) einen ersten und einen zweiten Betriebszustand aufweist, dass im ersten Betriebszustand vom Zugbereich keine Antriebskraft auf den Antriebskontaktbereich (16) übertragbar ist, dass im zweiten Betriebszustand der Zugbereich den Antriebskontaktbereich (16) zur Übertragung der Antriebskraft in Antriebsdrehrichtung (7) kontaktiert und dass das zweite Antriebsglied (5) durch eine Temperaturverringerung von dem ersten in den zweiten Betriebszustand überführbar ist.
Patent DE-102017220111-B4 (DE)
Title: Mischeinrichtung zum Vermischen einer Abgasströmung, Katalysatorgehäuse mit einer solchen Mischeinrichtung, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Mischeinrichtung
Inventor: VOGEL SAMUEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-11-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung (17) zum Vermischen einer Abgasströmung, mit wenigstens zwei koaxial zueinander angeordneten, durch wenigstens eine Innenwandung (27,29) voneinander strömungstechnisch separierten Strömungsbereichen (21,23,25), wobei jedem Strömungsbereich (21,23,25) jeweils eine Verwirbelungseinrichtung (31,33,35) mit definiertem Drehsinn zugeordnet ist, die eingerichtet ist, um einer den jeweiligen Strömungsbereich (21,23,25) durchströmenden Abgasteilströmung den definierten Drehsinn der jeweiligen Verwirbelungseinrichtung (31,33,35) aufzuprägen, und wobei wenigstens zwei einander unmittelbar benachbarten Strömungsbereichen (21,23,25) der wenigstens zwei Strömungsbereiche (21,23,25) Verwirbelungseinrichtungen (31,33,35) mit einander entgegengesetztem Drehsinn zugeordnet sind.