baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-274482-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung fuer die messung von oberflaechenprofilen
Inventor: SCHUETT WOLFGANG
IPC: G01B11/30
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mechanisch beruehrungslosen Rauheitsmessung an technischen Oberflaechen mittels Laserfokusmesssonde und eine Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Durch einen lichtoptischen Linienscan mittels eines vertikal schwingenden Messkopfes wird die zu messende Oberflaeche abgetastet, wobei das Maximum der Intensitaet des reflektierten Lichtes gerade dann gemessen wird, wenn der Fokus die Oberflaeche erreicht. Die Anzahl der Messpunkte kann durch Wahl der Schwingungsfrequenz des Messkopfes und seiner Vorschubgeschwindigkeit vorgegeben werden. Die Anordnung ist gekennzeichnet, dass der Fokus durch zwei Linsen erzeugt wird und das reflektierte Licht durch eine ueber dem Fokus im Messkopf befindliche Optik dem elektrooptischen Wandler zugefuehrt wird. Eine weitere Ausfuehrungsform des Messkopfes enthaelt nur eine Optik zur Fokuserzeugung und Abbildung des reflektierten Lichtes. Eine dritte Ausfuehrungsform enthaelt eine Lichtleitfaser mit Mikrolinsen an den Enden zur Erzeugung des Fokusses und eine Linse zur Abbildung des reflektierten Lichtes. In der 4. Ausfuehrungsform besteht der Messkopf aus nur einer Lichtleitfaser mit Mikrolinsen an den Enden. Fig. 3
Patent DD-276666-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aneinanderschliessen von packmittelbahnen
Inventor: KMOCH WERNER
IPC: B65B41/00
Filed: 1988-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Aneinanderschliessen von Packmittelbahnen, welche ueber Transportwalzen von einer Bobine abgezogen werden, sowie eine Einrichtung zur Steuerung der Transportwalzen. Bezweckt wird das Aneinanderschliessen von Packmittelbahnen, auch an Verpackungsmaschinen des Hochleistungsbereiches, ohne die Verwendung von sonst notwendigen Verbindungsmitteln zu ermoeglichen sowie Stillstandszeiten und Betriebsstoerungen zu vermeiden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Zeit fuer die Neubestueckung von Bobinen durch die Bedienpersonen zu verlaengern, die Ueberlappung zwischen der ablaufenden und der neu anzuschliessenden Packmittelbahn gering zu halten und den Anschliessvorgang ohne feste Verbindung der Packmittelbahnen im Ueberlappungsbereich zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass jeder Bobine ein Walzenpaar, bestehend aus einer Transportwalze und einer Andrueckwalze zugeordnet ist, wobei die Transportwalzen an einer Traverse angebracht sind und zwangslaeufig kinematisch miteinander verbunden sind und die Andrueckwalzen unabhaengig voneinander an die Transportwalzen andrueckbar sind. Fig. 1
Patent DD-278819-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum wahlweisen einseitigen schmelzfluessigen teilbeschichten von metallbaendern mit einer loetfaehigen schicht aus zinn oder zinn-blei-legierungen
Inventor: DIETZ THOMAS
IPC: C23C2/08
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum wahlweisen einseitigen schmelzfluessigen Teilbeschichten von Metallbaendern mit einer loetfaehigen Schicht aus Zinn oder Zinn-Blei-Legierungen. Es wird eine in ihrem Aufbau einfache Vorrichtung, die fuer die Herstellung von teilverzinntem Bandmaterial, das insbesondere in den Bereichen der Elektrotechnik/Elektronik genutzt wird, vorgestellt. Durch eine erfindungsgemaesse Anordnung eines geeigneten Hohlprofils in einem Loetbad wird unter Ausnutzung der Kapillaritaet Bandmaterial beim Darueberhinwegziehen einseitig verzinnt. Das Hohlprofil ist unter der Lotoberflaeche mit Oeffnungen versehen, damit das Lot verschmutzungsfrei in das Innere nachlaufen kann. Das Hohlprofil ist je nach geforderter Verzinnbreite austauschbar. Das Metallband wird keinen grossen thermischen Belastungen ausgesetzt.
Patent DD-279634-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer eine industrieroboterschraubeinheit
Inventor: HERFURTH GERHARD
IPC: B25J17/00
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer eine Industrieroboterschraubeinheit zur Einzelverschraubung von Einzelteilen oder Baugruppen bei der Montage von Baukastenvorrichtungen im Werkzeugmaschinenbau, wobei der Industrieroboter die Vorrichtung mit Schrauber positioniert. Erfindungsgemaess ist am aeusseren Schwenkglied ein Gabelstueck fest angeordnet, welches ueber zwei Zapfen ein schwenkbares Lagergehaeuse zur drehbeweglichen Aufnahme eines Schraubers traegt. Der Gestaengearm des aeusseren Schwenkgliedes ist mittels je einem Kugelgelenk einerseits mit einem Hebel am Schrauber und andererseits direkt an der Gelenkplatte angelenkt. Der Schrauber ist ebenfalls ueber Kugelgelenke und einem Kreuzgelenk verbunden, wobei das aeussere Schwenkglied in der gabelfoermigen Aufnahme des inneren Schwenkgliedes ueber das Kreuzgelenk beweglich gelagert ist. Figur
Patent DD-279839-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bruchueberwachung von bewegten werkzeugen
Inventor: BANDOW HANS-JOACHIM
IPC: B23Q11/04
Filed: 1989-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bruchueberwachung von bewegten Werkzeugen, insbesondere von Bohrwerkzeugen, die in automatisch arbeitenden Sondermaschinen mit Mehrspindelkoepfen eingesetzt werden. Zu diesem Zweck wird eine hutfoermige Bohrbuchse, die mit einer Oszillatorspule ausgeruestet ist, in eine Bohrerfuehrungsplatte eingesetzt. Zur Vermeidung von Beeinflussungen der Oszillatorspule durch die Bohrbuchse bzw. durch die die Bohrbuchse aufnehmende Bohrerfuehrungsplatte, sind jeweils an der Ober- und Unterseite der Oszillatorspule Daempfungsscheiben aus einem Material geringer Permeabilitaet angeordnet. Dabei hat es sich erwiesen, dass selbst bei kleinen Werkzeugdurchmessern diese einfache Art der Abschirmung zur Gewaehrleistung einer sicheren Bruchueberwachung voellig ausreichend ist. Fig. 1
Patent DD-280399-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verschweissen und zum schutz von lichtwellenleitern
Inventor: BRUNKE WOLFGANG
IPC: G02B6/255
Filed: 1989-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Verschweissen und zum Schutz von Lichtwellenleitern, insbesondere Quarzglas-Lichtwellenleitern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Schweisseinheit mit im Winkel von kleiner 180 zueinander angeordneten Schweisselektroden mit einem Justiereinsatz sowie mit einer zwischen den Elektroden angeordneten Durchlicht-Beleuchtungseinheit und eine Spleissschutzeinheit mit der Aufnahme eines Verbinders auf einem ueber eine gemeinsame Fuehrung horizontal verschiebbaren Fuehrungsschlitten aufsitzen und ueber der Schweisseinheit eine Betrachtungseinheit in einer Richtung zur Durchlicht-Beleuchtungseinheit feststehend angeordnet ist.
Patent DD-280907-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abgasreinigung nach thermischen produktbehandlungsanlagen
Inventor: KEMPE WERNER
IPC: B01D47/00
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Abgasreinigung nach thermischen Produktionsbehandlungsanlagen. Die Erfindung kann angewendet werden zur Schadstoffabscheidung aus industriellen Abgasen, die neben den typischen Verbrennungsprodukten schwefelhaltiger Brennstoffe auch Anteile sowie Spaltprodukte der thermisch behandelten Gueter, insbesondere feinstdisperse Salzstaeube und gasfoermige Halogenwasserstoffe enthalten. Erfindungsgemaess erfolgen zwei Verfahrensschritte, naemlich Konditionierung des Rohgases und Waesche mit basischen Zusatzstoffen bei Kreislauffuehrung der Waschfluessigkeit sowie mit anschliessender Tropfenabscheidung nebst Aufbereitung und Dosierung der basischen Zusatzstoffe und Nachbehandlung der ausgekreisten Waschfluessigkeit. Dabei ist die Konditionierung des Rohgases als apparativ und funktionell eigenstaendige Waschstufe entsprechend dem Wirkprinzip eines Duesen-Freiraumwaeschers mit saurer im Kreislauf gefuehrter Waschfluessigkeit ausgestaltet. Nach dem Verfahren werden Abgase, die komplex mit gasfoermigen und festen Schadstoffen beladen sind, so gereinigt, dass bestehende Emissionsgrenzwerte sicher eingehalten werden.
Patent DD-280927-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum pendelschweissen mit industrierobotern
Inventor: UHLIG JOACHIM
IPC: B23K9/12
Filed: 1989-03-30
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Steuerung von Industrierobotern, die eine Schweissnaht zum Verbinden zweier Teile mittels des Pendelschweissverfahrens ausfuehren, unter Verwendung einer Sensorsteuerung. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens und einer Schaltungsanordnung, wobei die Verschiebung des Brenners senkrecht zu der zu verfolgenden Bahn mit elektronischen Mitteln ausgefuehrt wird und die Steuerung der Querbewegung des Brenners mit dem daran angeordneten Sensor zeitabhaengig und stufig veraenderbar erfolgt. Die Zeitsteuerung wird im wesentlichen durch eine Zeitintervallvorgabe mittels eines taktgesteuerten Zaehlers erreicht, wobei durch Verschaltung von Signalen der Sensorgeschwindigkeit und deren Richtung sowie zweier ausgewaehlter Pendelgeschwindigkeiten in Abhaengigkeit der Zaehlerausgaenge die Pendelrichtung und die Pendelgeschwindigkeit zu vorbestimmten Zeiten beeinflusst werden.
Patent DE-10002210-A1 (DE)
Inventor: GEBHARDT MAX
IPC: B62B3/00
Filed: 2000-01-19
Abstract: The device has a base plate (2) with socket for holding a side wall (4) and fixing means for rollers (5, 6) mounted on assembly plates (20). The socket has a further preferably iron plate (3) which is mounted fixed with the assembly plate on the base plate. The iron plate, assembly plate and base plate can have corresponding holes and grooves for screw fixing.
Patent DE-10006811-A1 (DE)
Title: Feeding device for transferring bulk goods from reservoir to pneumatic conveyor line comprises flow control area with movable closing device fitted with ventilator which is closed by sealing component when lifting component moves upwards
Inventor: FEDERHEN BERND
IPC: B65G53/46
Filed: 2000-02-15
Abstract: The device for feeding bulk goods from a reservoir to a pneumatic conveyor line comprises a flow control area (24) which can be closed off from the reservoir by a movable closing device (64). This is fitted with a ventilation device (62) which opens into an air evacuation channel and can be closed by a sealing component (56) when the lifting component (52) moves upwards. The downward path needed for opening is shorter than the complete downward path of the sealing and lifting components. An independent claim is included for a process for transferring bulk goods from a reservoir to a pneumatic conveyor line
Patent DE-10007348-A1 (DE)
Inventor: GEIGER ERICH
IPC: G01C21/32
Filed: 2000-02-18
Abstract: A navigation system for use in a motor vehicle receives starting position data and destination position data and computes driving directions between the starting and destination positions. The navigation system includes a first memory unit that stores a basic navigation database including road map information, and a receiver that receives supplemental navigation data including digital road maps, and provides received supplemental navigation data that is stored in a second memory unit. A navigation computer computes driving directions between the starting position and the destination position using information from the basic navigation database and the received supplemental navigation data, and outputs driving directions for presentation to a user.
Patent DE-10008321-A1 (DE)
Title: Making hollow plastic molding, surrounds bag with e.g. fiber-reinforced epoxy, and introduces it into blowing mold, where it is inflated
Inventor: WEGENER RAIMER
IPC: B29C49/44
Filed: 2000-02-17
Abstract: The expansible hollow e.g. bag (16) is surrounded at least locally, by a plastic molding mass (18) capable of flow. This assembly is introduced into the cavity (12) of a blowing mold (10). Pressure brings the mass against the cavity wall (14). The molding (22) is completed by hardening of the plastic mass. An independent claim is included for corresponding equipment to make the molding.
Patent DE-10010580-A1 (DE)
Title: System for fastening together components with different coefficients of expansion comprises plates positioned on either side of component with higher coefficient which have rings fitting into bore and are held together by hooks and catches
Inventor: GERST KLAUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2000-03-03
Abstract: The system for fastening together two components (1, 2) with different coefficients of expansion, especially car bodywork, comprises two plates (4, 5) which are positioned on either side of the component (1) with the higher coefficient of expansion. These have projecting rings which fit into a bore (11) in the component and are arranged at 180 deg  to each other so that they are held together by cooperating hooks (7) and catches (8). The components are then fastened together using a nut (10) and bolt (9).
Patent DE-10011414-A1 (DE)
Title: Indicator device for application in explosive gas atmospheres has transmitter/receiver station for radio signals, indicator and flameproof case with bottom and top part with opening sealed with flexible silicon cover
Inventor: WEISGERBER WILHELM
IPC: H05K5/06
Filed: 2000-03-09
Abstract: An indicator device with a transmitter/receiver station for radio signals has an indicator (4) and a flameproof casing with bottom (1) and top (2) parts. The top part has an opening sealed with a flexible transparent silicon cover (3). The top and bottom parts and the cover are joined with rubber seals and/or connected by adhesive with the option of grooves, undercuts or sills.
Patent DE-10014575-A1 (DE)
Title: Identifying organisms by comparative genetic analysis, useful e.g. in foods and forensic testing, comprises genotyping regions of highly conserved genes
Inventor: SCHACKERT HANS KONRAD
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-03-16
Abstract: Method for identifying organisms by comparative genetic analysis comprises polymerase chain reaction (PCR) amplification and subsequent genotyping and analysis of coding and/or non-coding regions, and/or functionally significant regions of highly conserved genes and/or their homologs, and/or their cDNA copies and/or their pseudogenes. Independent claims are also included for the following: (1) oligonucleotide primers (I) for polymerase chain reaction (PCR) and sequencing of various regions of the PTEN/MMAC1 gene and its homologs; (2) a method for differentiating between DNA of different species using at least one pair of hybridization probes, determining the melting point of the different combinations and collating the results to produce a panel for each species; (3) 'LightCycler' hybridization probes (II) for exons 5, 6, 7, 8 and 9 of the PTEN/MMAC1 gene; (4) pairs of hybridization probes specific for the PTEN pseudogenes of pigs and humans; (5) DNA sequences (IV), and/or their fragments, from homologs of the PTEN/MMAC1 gene and/or its pseudogene that encode proteins involved in cell-cell adhesion and cell-cycle regulation and having an essential function during embryogenesis; (6) a DNA sequence from homologs of the PTEN/MMAC1 gene or its pseudogene which, in comparison with the parent (pseudo)gene, has base exchanges, insertions and/or deletions, and is suitable for identification of the corresponding species; and (7) kits for the new methods.
Patent DE-10016464-A1 (DE)
Title: Machine tool for carrying out turning work, has friction reducing intermediate material provided in contact zones between blade and work piece or shaving
Inventor: KLOCKE FRITZ
IPC: B23B51/06
Filed: 2000-04-01
Abstract: An intermediate material (8) is provided in the tool in the contact zones (11-13) between the blade (1) and work piece (2) or shaving (3), in order to reduce solid body friction between the blade and work piece or shaving.  An Independent claim is also included for a turning method using this machine tool.
Patent DE-10020034-A1 (DE)
Inventor: DUEBEL STEFAN
IPC: C07K16/40
Filed: 2000-04-22
Abstract: The invention relates to means for diagnosing and treating carcinomas, in particular, kidney cell carcinomas, based on recombinant substances which are binding partners of gamma-glutamyltransferase (=gamma-glutamyltranspeptidase, GGT, EC 2.3.2.2.). Said substances can be used in the medical field and in the pharmaceutical industry. The aim of the invention is to develop reliable methods for diagnosing and treating kidney cell carcinomas, based on methods which currently exist that use native antibodies such as mAK 138H11. The invention is characterized in that it uses a manufactured recombinant ligand against gamma-glutamyltransferase, in particular a recombinant antibody or antibody fragment. A preferred recombinant antibody is illustrated in figure 2.
Patent DE-10021649-A1 (DE)
Title: Flow regulation and hydroelectric power system has several identical hydroelectric power stations arranged in sequence in direction of water flow outside shipping channel in boundary area
Inventor: KRAMER PAUL
IPC: F03B17/06
Filed: 2000-05-04
Abstract: The system consists of several identical hydroelectric power stations (1) in sequence in the direction of water flow. The stations are arranged only in a part of the flow cross-section of the flowing water, e.g. outside the shipping channel (2) in the boundary area. The energy conversion reduces the flow rate of a relatively small, partial region and reduces the overall flow rate by a defined amount after mixing the reduced and unaffected flows.
Patent DE-10025097-A1 (DE)
Title: Optical sensor for detecting carbon monoxide comprises radiation source, and sensitive layer containing transition metal compound which forms complex with gas to be determined
Inventor: SIBER BERND
IPC: G01N21/77
Filed: 2000-05-20
Abstract: An optical sensor (10) comprises a radiation source (12); a sensitive layer (18) containing a transition metal compound which forms a complex with the gas to be determined arranged on a light-permeable substrate (16); and a detector (14).  An Independent claim is also included for the production of the sensor comprising applying a solution of a hydrogel, plasticizer and metal salts on a light-permeable substrate; and then applying a sensitive layer in the form of a thin film.
Patent DE-10027744-A1 (DE)
Title: Production of polymers by controlled living radical polymerization of vinyl monomers in aqueous solution involves using the monomers, initiator or radical trapping species in the form of a cyclodextrin complex
Inventor: GROENENDAAL LAMBERTUS
IPC: C08F4/40
Filed: 2000-06-05
Abstract: A method for the controlled living radical polymerization of radically-polymerizable vinyl monomers in aqueous solution, in which at least one component selected from monomer(s), initiator and radical trapping species is complexed with a cyclodextrin.  A method for the production of polymers by controlled living radical polymerization in aqueous solution, in which at least one component selected from (A) radically polymerizable monomer(s) of formula (I), (II) and/or (III), (B) initiator and (C) radical trapping species (RTS) is complexed with cyclodextrin.   R<1>, R<3>  = H or 1-4C alkyl;  R<2>  = H, halogen or 1-4C alkyl in the o-, m- or p-position, COOM, SO3M or 1-4C alkoxy;  M  = H or alkali metal;  R<4>  = 1-4C alkyl or the residue of a 2-18C monocarboxylic acid;  X  = CN, COOR<5>, CONR<6>R<7> or COR<8>;  R<5>  = 1-18C alkyl, optionally substituted with OH, OR<5> or NR<6>R<7>;  R<6>, R<7>  = H or 1-18C alkyl, or the two groups together may form a 5-12C cycloalkyl group; and R<8>  = 1-18C alkyl or 5-12C cycloalkyl.
Patent DE-10030368-A1 (DE)
Title: Contour-form filling ability determining method for e.g. piston ring, involves subtracting profile of piston ring with internal profile of test socket to determine possible radial gap whose area is also determined
Inventor: RAU NORBERT
IPC: G01M13/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: A micro probe (7) touches the inner surface of a piston ring placed into a section of a test socket (31) to determine the profile of the piston ring which is subtracted from the internal profile of the test socket to determine a possible radial gap whose area is determined by relating a form filling ability, FV, with the ratio of the area, FS, of the cross-section of the gap to the reference area, FR.  The test socket has a section on its inner surface having arched swellings having the same curve heights. A reference area is provided between a writable circuit and the swellings. An Independent claim is also included for a test socket.
Patent DE-10031525-A1 (DE)
Title: Automobile bumper has gas-filled airbag chamber coupled to second airbag chamber inflated by displaced gas upon frontal impact
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-06-28
Abstract: The bumper (5) has at least one gas-filled airbag chamber (4), coupled to a second airbag chamber (8), positioned below the bumper in the vicinity of the front spoiler (7) of the automobile (1), which is normally collapsed in a folded state and is inflated by the gas displaced from the first airbag chamber in the case of a frontal impact. A series of gas-filled airbag chambers can lie next to one another along the length of the bumper, covered by an elastic skin defining the bumper contour.
Patent DE-10033782-A1 (DE)
Title: Display information confirmation procedure e.g. for dynamic alteration of web-browser information, requires display information differing from the original information to be transmitted to an information station
Inventor: MINAMI KAZUHIRO
IPC: G09F27/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: Display information, differing from the original display information, is transmitted to the information-data station, if it is confirmed that the user-specific information does not correspond to one of the objects which required alteration of the display information. Computer information embedded in a page template requires selection for display and often alterations need to be made to the information, together with the page layout without having to process a HTML-data file and change a server program , and to confirm the display information involves initially assessing whether the internal data of the monitored object fulfills preset conditions, and then polling specific information and assessing whether the specific information similarly meets the conditions, before registering the user as an object for which the display information is changed , and sending an e-mail to the user. Display information, differing from the original display information, is transmitted to the information-data station, if it is confirmed that the user-specific information does not correspond to one of the objects which required alteration of the display information.
Patent DE-10035720-A1 (DE)
Title: Transporter with refrigerated chamber and drive, includes converter for waste energy from drive, which contributes to chamber cooling
Inventor: SCHMIDT JAN PETER
IPC: F01N5/04
Filed: 2000-07-22
Abstract: At least a fraction of the energy produced by the drive (12), which cannot be made available at the drive output, is converted in an energy converter (59). The refrigeration system (16) is connected to draw at least some of the energy it requires from the energy converter. An Independent claim is included for the corresponding method.
Patent DE-10039380-A1 (DE)
Title: Transparente Polyesterfolie mit hoher Sauerstoffbarriere, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: HILKERT GOTTFRIED
IPC: B29K67/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente, biaxial orientierte Polyesterfolie mit einer Basisschicht B, die zumindest 80 Gew.-% aus einem thermoplastischen Polyester besteht und mindestens einer Deckschicht A. Die Deckschicht A besteht dabei aus einem Copolymeren oder Gemisch von Polymeren/Copolymeren, das Ethylen-2,6-naphthalat-Einheiten in einem Bereich von 90 bis 98 Gew.-% und bis zu 10 Gew.-% an Ethylen-terephthalat-Einheiten und/oder Einheiten aus cycloaliphatischen oder aromatischen Diolen und/oder Dicarbonsäuren enthält. Ihre Dicke beträgt mehr als 0,7 mum und macht weniger als 25 Gew.-% der Gesamtfolie aus und der T¶g¶2-Wert der Polyesterfolie liegt über dem T¶g¶2-Wert der Basisschicht, aber unterhalb des T¶g¶2-Wertes des Polyesters für die Deckschicht. Die transparente Folie besitzt eine geringe Durchlässigkeit für Luftsauerstoff und zeigt eine sehr gute Haftkraft zwischen den jeweiligen Schichten. Sie eignet sich besonders für Verpackungszwecke, speziell zur Verpackung von Lebens- und Genußmitteln.