baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Buch- und Blattware
Inventor: KAREE JOACHIM
IPC: B42D5/04
Filed: 2001-12-05
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Buch- oder Blattware (5) mit mehreren Werkträgern (15), wobei die Buch- oder Blattware mindestens zwei Blätter umfaßt, wobei • mindestens eine Bearbeitungsstation (10), die zur Beschriftung der Buch- oder Blattware und/oder zur Laserperforation der Buch- oder Blattware einsetzbar ist, • mindestens eine Station zum Weiter- oder Umblättern (5) der Buch- oder Blattware und • mindestens ein Mittel zur Bildverarbeitung (20), welches bestimmte, vorgegebene Bereiche der im Werkträger eingespannten Buch- oder Blattware mittels einer Kamera erfasst und die erfaßten Bildinformationen verarbeitet, vorgesehen sind, wobei die Buch- oder Blattware derart in einen Werkträger (15) einspannbar ist, daß eine Bearbeitung der oben liegenden Seiten der Buch- oder Blattware erfolgen kann, wobei das Mittel zum Weiter- oder Umblättern mit dem Werkträger (15) derart zusammenwirkt, daß eine gewünschte Anzahl von Seiten nach oben geklappt wird, wobei die Werkträger auf Schienen oder Transportbändern hintereinander mit festen Abständen aufgereiht sind, wobei die Werkträger (15) zusammen mit den Schienen oder Transportbändern (15) in Richtung der Schienen oder Transportbänder (15) beweglich sind und so die auf den Werkträgern (15) fixierte Buch- oder Blattware von einer Station zur nächsten Station transportierbar ist, wobei die mindestens eine Bearbeitungsstation (10), das mindestens eine Mittel zur Bildverarbeitung (20) und die mindestens eine Station zum Weiter- oder Umblättern (5) in beliebiger Reihenfolge hintereinander anordenbar sind, wobei der Werkträger (15) im Hinblick auf unterschiedliche Abmessungen der Buch- und Blattware verstellbar gestaltet ist und wobei die mindestens eine Station zum Weiter- oder Umblättern (15) einen Saugfuß zur Bewegung von Blatt und/oder Buchdeckel aufweist, wobei die Saugstärke und der Weg des Saugfußes beim Hochklappen an das jeweilige zu bearbeitende Material des Blattes und/oder des Buchdeckels angepasst wird.
Patent DE-10195089-B4 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: HINRICHS JAN DR
IPC: F04B27/10
Filed: 2001-09-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verdichter, insbesondere für eine Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verdichtertriebwerk, das durch eine Welle (8) drehantreibbar ist, wobei die Welle (8) in Teilen des Verdichtergehäuses gelagert ist, wobei das Verdichtertriebwerk durch Zufluß von Druckmittel vom Auslaßhochdruckraum zum Triebraum (5) und/oder durch Abfluß von Druckmittel vom Triebraum (5) zum Ansaugdruckraum hubvariabel regelbar ist, wobei ein Wellenende (3) vom Triebraum her in einen Gehäuseteil, wie Zylinderkopf (1), hineinragt, wobei am Außenumfang des Wellenendes (3) der Zufluß in den Triebraum (5) und durch einen Hohlraum in dem Wellenende (3) der Abfluß aus dem Triebraum (5) realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Eintrittsbereich des Druckmittelzuflusses zum Triebraum (5) am Außenumfang des Wellenendes (3) der Strömungswiderstand zwischen dem Außenumfang des Wellenendes (3) und der Innenwandung (14) der Wellenaufnahmeöffnung (12) so groß gemacht wird, dass keine wesentliche Strömung des zufließenden Druckmittels (4) vom Einströmbereich (2) in Richtung auf das Wellenende (3) und die Wellenendeaufnahmeöffnung (12) fließen kann und somit zwischen Wellenende (3) und der Wand (14) der Wellenendenaufnahmeöffnung (12) im entsprechenden Gehäuseteil, wie Zylinderkopf (1), in Richtung Wellenende (3)/Zylinderkopf (1) wesentlich größer ist als der Strömungswiderstand der Leitungen am Außenumfang des Wellenendes (3) in Richtung Triebraum (5).
Patent DE-10200281-B4 (DE)
Title: Ausstoßaufbau für gasförmigen Kraftstoff für ein Fahrzeug
Inventor: KAMI YOZO
IPC: F17C13/12
Filed: 2002-01-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: Ausstoßaufbau
(60) für
einen gasförmigen
Kraftstoff für
ein Fahrzeug (10) mit einem Kofferraum (17) und einem einen gasförmigen Kraftstoff
enthaltenden Tank (40), der in einem innerhalb des Kofferraums festgelegten
hermetischen Raum (30a) angeordnet ist, wobei der Ausstoßaufbau
für gasförmigen Kraftstoff
umfasst:  eine Lufteinlassrohrleitung (64), die mit dem hermetischen Raum
in Verbindung steht und sich aus dem Fahrzeug heraus erstreckt;  eine
Gasausstoßrohrleitung
(80), die mit dem hermetischen Raum in Verbindung steht und sich
aus dem Fahrzeug heraus erstreckt;  ein Zwangsbelüftungsmittel
(75), das an wenigstens einer Rohrleitung aus Lufteinlassrohrleitung
und Gasausstoßrohrleitung
angeordnet ist, um den hermetischen Raum unter Zwang zu belüften; und  eine Öffnungs/Schließvorrichtung
(70, 86), die an jeder Rohrleitung aus Lufteinlassrohrleitung und
Gasausstoßrohrleitung
angeordnet ist,  wobei die Öffnungs/Schließvorrichtungen
in einer geschlossenen Stellung gehalten werden, um die Lufteinlassrohrleitung
und die Gasausstoßrohrleitung
abzudichten, wenn das Zwangsbelüftungsmittel
außer
Betrieb ist, und dann, wenn das Zwangsbelüftungsmittel in Betrieb ist,
in...
Patent DE-10208978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Höhenverlaufs einer Drahtverbindung
Inventor: HAPPOLD WALTER
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Höhenverlaufs
einer Drahtverbindung (2) umfassend die Schritte:  – Erzeugen
eines Schattenwurfs (3) der Drahtverbindung (2) mittels einer Lichtquelle
(6) an wenigstens einer Seite der Drahtverbindung (2),  – bildliches
Aufnehmen des Schattenwurfs (3) und der Drahtverbindung (2),  – Berechnen
des Höhenverlaufs
der Drahtverbindung (2) aus der bildlichen Aufnahme anhand der geometrischen Beziehungen
zwischen Drahtverbindung (2) und Schattenwurf (3).
Patent DE-10219450-B4 (DE)
Title: Poliervorrichtung zum Polieren des Umfangs eines Wafers
Inventor: HAKOMORI SHUNJI
IPC: B24B9/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Poliervorrichtung
zum Polieren des Umfangs eines Wafers (1), welcher einen metallischen
Film (4) auf schrägen
Flächen
(2a, 2b), die durch Abschrägen beider
Seiten des Wafers (1) an dessen Umfang ausgebildet sind, einer Umfangsfläche (3),
die zwischen den schrägen
Flächen
(2a, 2b) angeordnet ist, und an einer Vorderfläche (5) des Wafers (1) aufweist,
mit:  einem Klemmtisch (16), der den Wafer (1) festklemmt und den
Wafer (1) mit einer festgelegten Geschwindigkeit um seine Achse
(L) dreht,  einem ersten Schrägflächenpolierelement (13a) und
einem zweiten Schrägflächenpolierelement
(13b), die jeweils eine konkav gekrümmte bogenförmige Arbeitsfläche (22)
aufweisen, die relativ zu der Achse (L) des Wafers (1) geneigt ist,
wobei die Arbeitsfläche
(22) des ersten Schrägflächenpolierelementes
(13a) so angeordnet ist, dass sie in Linienkontakt mit der schrägen Fläche (2a)
an der Vorderfläche des
Wafers (1) tritt, und wobei die Arbeitsfläche (22) des zweiten Schrägflächenpolierelementes
(13b) so angeordnet ist, dass sie in Linienkontakt mit der...
Patent DE-10224315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmung von Korrektur-Koeffizienten für Detektorkanäle eines Computertomographen
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: A61B6/03
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Korrektur-Koeffizienten oder -Parametern für Detektorkanäle eines
Computertomographen, bei dem  – ein Phantom (11) mit glattem
Querschnittsprofil derart in den Computertomographen eingesetzt
wird, dass bei einem eine Vielzahl von Projektionen umfassenden
Scan von nahezu allen Detektorkanälen (3) mehrere unterschiedliche
Schwächungswerte
erfasst werden;  – zumindest
ein Scan zum Erhalt eines Sinogramms des Phantoms (11) durchgeführt wird;  – aus dem
Sinogramm erhaltene Schwächungsprofile
für jede
Projektion des Scans einer Hochpassfilterung unterzogen werden,
um Abweichungen von einem durch das Phantom (11) vorgegebenen Idealprofil
zu erhalten; und  – für jeden
Detektorkanal (3) eine Modellfunktion an die für den Detektorkanal (3) erhaltenen
Abweichungen in Abhängigkeit
von den erfassten Schwächungswerten
angepasst wird, aus der die Korrektur-Koeffizienten oder -Parameter erhalten
werden.
Patent DE-10239309-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur elektronischen Steuerung eines artifiziellen feinsensorischen Sphinkterimplantats
Inventor: WASSERMANN HELMUT PROF
IPC: A61F2/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur elektronischen Steuerung eines artifiziellen feinsensorischen Sphinkterimplantats, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verfahren mindestens ein sich analog der Differenz zwischen Blaseninnendruck (11) und Cuffdruck (4) verhaltendes Sensorsignal oder Sensorwert (1) mittels Rechen- und Komparatorfunktionen so umgewandelt und mit Referenzwerten verglichen wird, dass eine Aktorik derart gesteuert wird, dass sich der Cuffdruck oder der Differenzdruck zwischen Cuff und Harnblase entweder in einem durch zwei Schwellenwerte begrenzten niedrigen Bereich bewegt oder oberhalb eines bestimmten Sicherheitsdruckes oder bei Miktion unterhalb des niedrigen Bereiches.
Patent DE-10240487-B4 (DE)
Title: Kette
Inventor: FAHRION OTMAR
IPC: F16G13/07
Filed: 2002-09-03
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kette mit einer Mehrzahl von Kettengliedern (12), welche erste Endflächen und zu diesen komplementäre zweite Endflächen aufweisen, die ein Gelenk vorgeben, und mit Mitteln (14; 70) zum Zusammenhalten der Kettenglieder (12) derart, daß Außenflächen der Kettenglieder (12) mindestens eine im wesentlichen durchgehende Begrenzungsfläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen der Kettenglieder (12) eine kugelförmige Grundgeometrie (16) aufweisen und an mindestens einer Stelle eine Abplattung (18), eine Vertiefung oder einnen Ansatz (52) aufweisen und dass die Kettenglieder (12) über innen liegende Verbindungsglieder (14) zusammengehalten sind, welche über Gelenke (32, 44) mit benachbarten Kettengliedern (12) verbunden sind, die zum Mittelpunkt der Außenfläche der Kettenglieder (12) konzentrisch sind, wobei mindestens eines dieser Gelenke ein Kugelgelenk (26, 32) ist.
Patent DE-10241235-B4 (DE)
Title: Großtank für eine Anlage zum Tauchbehandeln, insbesondere zum Vorbehandeln und Tauchlackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B05C3/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Großtank für eine Anlage
zum Tauchbehandeln, insbesondere zum Vorbehandeln und Tauchlackieren,
von Gegenständen,
insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit  a) einer Tankhülle;  b)
einer Stützstruktur,
die eine Mehrzahl vertikaler, an Wänden der Tankhülle anliegender
Versteifungsrippen umfasst,  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
die Stützstruktur
ein selbständiges
Stützgestell
(3) ist, in welches die Tankhülle
(2) ohne mechanische Verbindung eingestellt ist.
Patent DE-10242990-B4 (DE)
Title: Torwarthandschuh sowie Verfahren zur Herstellung eines Torwarthandschuhs
Inventor: HOCHMUTH PETER
IPC: A41D19/015
Filed: 2002-09-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Torwarthandschuh,
der ein Innenhandteil und wenigstens ein Außenhandteil umfasst, die jeweils
als einstückiges
Flächenstück ausgebildet
sind, wobei das Innenhandteil zumindest eine vollständige Innenseite
einer Hand abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenhandteil
(10) einen Daumenbereich (12) aufweist, der zur vollständigen Ummantelung
des Daumens vorgesehen ist.
Patent DE-10314081-B4 (DE)
Title: Austrageinrichtung zum Austragen von Erntegut aus einer Erntemaschine
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F12/39
Filed: 2003-03-28
Granted: 2010-07-08
Abstract: Austrageinrichtung zum Austragen von Erntegut aus einer Erntemaschine, umfassend einen in Drehung versetzbaren Rotor, der innerhalb eines Gehäuses (72) mit einem Gehäuseboden (94) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (94) in eine lineare Hin- und Herbewegung versetzbar ist.
Patent DE-10334431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation von Mobilstationen in einem selbstorganisierenden Funkkommunikationssystem
Inventor: EBNER ANDRE
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-07-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Zeitsynchronisation von Mobilstationen (MSi, MSj) in einem selbstorganisierenden Funkkommunikationssystem,  – bei dem
eine erste Mobilstation (MSi) mit einem zugeordneten ersten Zeitreferenzwert
(t i ) ein von einer zweiten Mobilstation
(MSj) gesendetes Signal (SFj1) empfängt und mit einem entsprechenden
Signal (SFi1) der ersten Mobilstation (MSi) zur Bestimmung eines
Zeitversatzes (Δt ij ) vergleicht, und  – bei dem der der ersten Mobilstation
(MSi) zugeordnete erste Zeitreferenzwert (t i )
zur Zeitsynchronisation nur dann angepasst wird, wenn der ermittelte
Zeitversatz (Δt ij ) einen negativen Wert aufweist.
Patent DE-10360937-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Einlassverteilers
Inventor: YANG ILL SUK
IPC: F02M35/112
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Befestigungsstruktur
eines Einlassverteilers (1), mit einem Anschlussvorsprung (7), der
mit einem Drosselkörper-Montageflansch (3)
einstückig
ausgebildet ist und über
eine Befestigungsschraube (5) mit einem Motorblock kuppelbar ist,
wobei der Drosselkörper-Montageflansch
(3) mit dem Einlassverteiler (1) einstückig gekuppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass jener Abschnitt des Motorblocks, der in Kontakt
mit dem Anschluss-Vorsprung (7) ist, eine seitliche Fläche eines
Getriebe-Montageflansches (13) an der Hinterseite des Zylinderblocks
ist.
Patent DE-19501186-B4 (DE)
Title: Bogenabfühlschuh, Dickenabtastkopf und Dickenmeßsystem
Inventor: HELLSTROM AKE ARVID
IPC: G01B7/04
Filed: 1995-01-17
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bogenabfühlschuh,
mit einem Hauptkörper
mit ersten und zweiten gegenüberliegenden,
im allgemeinen ebenen Oberflächen,
ersten und zweiten gegenüberliegenden
Enden und ersten und zweiten gegenüberliegenden Seiten, wobei
die erste ebene Oberfläche
geeignet derart ausgestaltet ist, daß sie mit einem sich bewegenden
Bogen in Eingriff tritt, dadurch gekennzeichnet, daß das erste
Ende erste und zweite Flächen
aufweist, die sich zwischen der ersten und zweiten Oberfläche erstrecken und
die aufeinanderzu konvergieren und an einer gemeinsamen Seite, die
sich zwischen der ersten und zweiten Oberfläche erstreckt, teilhaben, wobei
die ersten und zweiten Flächen
des ersten Endes zu der hereinkommenden Papierbahn hinzeigen.
Patent DE-19603993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle einer Wägeeinrichtung
Inventor: ALLENBERG BERND
IPC: G01G23/01
Filed: 1996-02-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Meßfehlern
bei Wägeeinrichtungen,
insbesondere in Differentialdosierwaagen, Massendurchflußmeßgeräten, Durchlaufmeßgeräten, Bandwaagen
oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Wägeeinrichtung zusätzlich zu
ihrer Betriebsbelastung mit einer Wechselkraft bekannter Größe beaufschlagt wird,  – aus dem
Meßsignal
der Wägeeinrichtung
eine Kenngröße für die Wechselkraft
ermittelt und mit einer Auslegungskenngröße verglichen wird, um bei
Abweichungen eine Fehlermeldung zu erzeugen und  – das Meßsignal
durch Subtraktion eines der Wechselkraft entsprechenden Korrektursignals
korrigiert wird.
Patent DE-19610049-B4 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung
Inventor: JANSSON HANS GUSTAV
IPC: F16D43/14
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fliehkraftkupplung
für ein
motorisch angetriebenes Arbeitsgerät mit einer Nabe (10), die
integral mindestens drei Speichen (12) umfasst und die mit einer Antriebswelle
verbunden ist, einer Kupplungstrommel (15), die die Nabe (10) radial
umgibt, und mindestens zwei Kupplungsschuhen (13), wobei jeder der
mindestens zwei Kupplungsschuhe (13) mit einer von den mindestens
zwei Speichen (12) verbunden ist und zwischen der Nabe (10) und
der Kupplungstrommel (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungsschuhe (13) durch elastische Vorspannmittel in
eine Position vorgespannt sind, die außerhalb des Eingriffs mit der
Kupplungstrommel (15) liegt, die Kupplungsschuhe (13) betätigbar sind,
um sich unter dem Einfluss einer Fliehkraft gegen die Vorspannung
der Vorspannmittel zu bewegen und in Eingriff mit der Kupplungstrommel
zu kommen, wobei jeder Kupplungsschuh verschiebbar mit einer der
Speichen (12) verbunden ist, jede Speiche einen Querschnitt mit
zwei integralen, Z-förmig
versetzten Bereichen (12a, 12b) aufweist, und jeder Kupplungsschuh
(13) eine komplementäre
Aussparung bildet, die diese...
Patent DE-19625306-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: STALDER HERBERT
IPC: D01H1/02
Filed: 1996-06-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Spinnmaschine
mit einer Mehrzahl von im gleichen Abstand (a) einer sog. Spindelteilung
beabstandeter Spinnstellen (S.1 bis S.8) und mit Streckwerken (5.1
bis 5.5), bei denen jeweils beidseits eines Belastungsarmes (8)
Druckwalzen (10.1, 10.2) an Zylindern (11.1, 11.2) anliegen, wobei
zwischen beiden ein Faserverband (13) geführt und an einer Streckwerkarbeitsstelle
(SA) verstreckt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abstand (b) von zwei
Streckwerkarbeitsstellen (SA 1  und SA 2 ) eines Streckwerkes (5.4) größer ist,
als ein Abstand (c) von zwei Streckwerkarbeitsstellen (SA) benachbarter
Streckwerke (5.1 bis 5.4)
Patent DE-19710740-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren zum Steuern von Kraftfahrzeug-Automatikgetrieben
Inventor: NODA JUNICHI
IPC: B60W10/10
Filed: 1997-03-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Steuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (2), mit  einer Steuereinheit (7) für das Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (2) zum Steuern einer Schaltvorgangs basierend auf einer Eingangsdrehzahl (Nt) und einem Eingangsdrehmoment (Tt) einer Eingangswelle des Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (7):  – ein Übertragungsdrehmoment (Td) eines Reibelements (30) des Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes (2) vor einem Schalten basierend auf einer Sollschaltdauer (tc), der Eingangsdrehzahl (Nt) und dem Eingangsdrehmoment (Tt) einer Eingangswelle des Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (2) bestimmt und  – einen Steuerwert (PL) zum Einstellen einer Betätigungskraft (Pd) des Reibelement (30) basierend auf dem Übertragungsdrehmoment (Td) ermittelt,  wobei das Übertragungsdrehmoment (Td) so eingestellt wird, dass eine Abfuhr einer Energie (We) eines mit dem Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe (2) gekoppelten Motors (1) und einer Energie (Wi) des Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes (2) beim Schalten des Kraftfahrzeug-Automatikgetriebes (2) erfolgt.
Patent DE-19717707-B4 (DE)
Title: Handhobelmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/04
Filed: 1997-04-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Handhobelmaschine
(10) mit einem Hobelgehäuse
(12), das eine mit zwei Längsschlitzen
(33, 34) versehene Hobelwelle (20) drehbar aufnimmt, wobei in die
Längsschlitze
(33, 34) zwei Hobelmesser (21, 29) mit mindestens einer Schneide
(22, 31) lösbar
einspannbar sind, insbesondere mit je einer Rückennut (45) zum Eingriff einer
Halterippe (47) im Längsschlitz
(33, 34) der Hobelwelle (20), wobei die Schneiden (31, 22) der Hobelmesser
21, 29) auf einem bestimmten Flugkreis positioniert sind, dadurch
gekennzeichnet, dass eines der Hobelmesser (21, 29) gegenüber dem
anderen Hobelmesser (21, 29) an der Hobelwelle (20) radial nach
innen versetzt spannbar ist, so dass eine der Schneiden (22, 31)
der Hobelmesser (21, 29) einen kleineren Flugkreis (46) daß die Hobelwelle
(120) Einstellmittel (136, 136') trägt, die sowohl eine erste zurückversetzte
Position eines der Hobelmesser (121, 129) gegenüber dem anderen als auch eine
zweite zurückversetzte
Position eines der Hobelmesser (121, 129) gegenüber dem anderen erlauben beschreibt
als die andere...
Patent DE-19725850-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Dünnschichtwiderstand sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MIURA SHOJI
IPC: H01L21/268
Filed: 1997-06-18
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat (1; 11);  einem schiefwinkligen
Gebiet (4a), das an einer Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1; 11) ausgebildet ist und in Bezug auf eine
Dickenrichtung des Halbleitersubstrats schiefwinklig ausgestaltet
ist;  einer Isolationsschicht (2), die an der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1; 11) ausgebildet ist, die das schiefwinklige Gebiet
(4a) aufweist; und  einem Dünnschichtwiderstand
(3), der über
der Isolationsschicht (2) liegt und oberhalb des schiefwinkligen
Gebiets (4a) ausgebildet ist, wobei das schiefwinklige Gebiet (4a) zum
Feinabgleich des Dünnschichtwiderstands
(3) ein Laserlicht reflektiert, das durch den Dünnschichtwiderstand (3) hindurchgetreten
ist, so daß das
vom schiefwinkligen Gebiet (4a) reflektierte Laserlicht den Dünnschichtwiderstand
(3) erreicht.
Patent DE-19735413-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für einen Schutzschalter
Inventor: NOERL GERALD
IPC: H01H71/32
Filed: 1997-08-14
Granted: 2007-11-29
Abstract: Auslösevorrichtung
für einen
Schutzschalter mit einem magnetischen Auslöser (5), dessen Auslösestößel (4)
mit einem Rückstellmechanismus
(3) zum Rückstellen
der Auslösevorrichtung
von einer Auslösestellung
in eine auslösebereite
Stellung in Wirkverbindung steht, wobei die Wirkverbindung (22)
im Abstand zur Wirkfläche
(10) des Auslösestößels (4)
an dessen Schaft (23) vargesehen ist.
Patent DE-19739041-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Drehknopf und zentraler feststehender Symbolscheibe
Inventor: WERTHWEIN FRANK
IPC: H01C10/28
Filed: 1997-09-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Bedienelement
mit Drehknopf (3) und zentraler feststehender Symbolscheibe (4)
auf einem Grundkörper
(2), wobei die Symbolscheibe (4) einen rückseitigen Ansatz (11) aufweist,
der bis in den Grundkörper (2)
ragt und dort gehalten ist, und die Symbolscheibe den Drehknopf
in radialer Richtung übergreift
und eine Lagerung in axialer Richtung bildet.
Patent DE-19742140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Fahrzeugzusammenstoßes unter Verwendung virtuellen Abfühlens
Inventor: FOO CHEK-PENG ANSON
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-09-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer betätigbaren Rückhaltevorrichtung (28), wobei folgendes vorgesehen ist: Abfühlmittel (22), befestigbar an einem Fahrzeug zum Abfühlen der Zusammenstoßbeschleunigung und zum Vorsehen eines eine Anzeige dafür bildenden Zusammenstoßbeschleunigungssignals (40); Verarbeitungs- oder Prozessormittel zum Verarbeiten des Zusammenstoßbeschleunigungssignals (40), wobei dieses als modifiziertes Beschleunigungssignal an eine Summierschaltung (54) zusammen mit von einer Federfunktion und einer Viskosedämpfungsfunktion kommenden Signalen angelegt wird, derart, daß ein eingestelltes Zusammenstoßbeschleunigungssignal (64) vorgesehen wird; und Diskriminiermittel zum Steuern der betätigbaren Rückhaltevorrichtung (28), ansprechend auf das eingestellte Zusammenstoßbeschleunigungssignal (64).