baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106586-U1 (DE)
Title: Head-Up-Anzeigegerät mir Staubschutz
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-11-24
Abstract: Head-up-Anzeigegerät mit Staubschutz, umfassend: einen Sockel (1), einen Hohlraum (11) und eine Öffnung (12), wobei die beiden letzteren im Sockel (1) gebildet sind; ein Anzeigemodul (2), das im Hohlraum (11) angeordnet ist und mit dem die Bilder projiziert werden; ein Reflexionsmodul (4), das im Hohlraum (11) angeordnet ist und mit dem die mit dem Anzeigemodul (2) projizierten Bilder reflektiert werden; einen Staubschutz (5), der mindestens aus einer ersten Schutzplatte (51) und einer zweiten Schutzplatte (52) besteht, die über der Öffnung (12) befestigt sind, wobei die erste Schutzplatte (51) mit der zweiten Schutzplatte (52) im Eingriff ist; ein elektrisches Antriebsmodul (6), das im Hohlraum (11) angeordnet und mit der zweiten Schutzplatte (52) in Eingriff ist, wobei die zweite Schutzplatte (52) mit dem elektrischen Antriebsmodul (6) zum Klappen angetrieben wird, wobei die erste Schutzplatte (51) mit der zweiten Schutzplatte (52) zum Rückwärtsbewegen angetrieben wird, so dass die erste Schutzplatte (51) und zweite Schutzplatte (52) als geöffneten Modus gebildet sind und die Bilder vom Anzeigemodul an das Reflexionsmodul projiziert werden können.
Patent DE-202017000742-U1 (DE)
Title: Druckablassvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-02-10
Abstract: Druckablassvorrichtung, die eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist und dafür konfiguriert ist, in einer Öffnung eines Gehäuses (100) montiert zu sein, wobei die Druckablassvorrichtung (10) umfasst: mindestens ein Plattenelement (11) zum Bedecken der Öffnung des Gehäuses in dessen geschlossener Position auf eine abgedichtete Weise, wobei das Plattenelement (11) dafür konfiguriert ist, sich aus seiner geschlossenen Position als Reaktion darauf zu öffnen, dass ein Druck auf der ersten Seite der Druckablassvorrichtung (10) einen Druck auf der zweiten Seite der Druckablassvorrichtung (10) um mindestens einen ersten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckablassvorrichtung (10) umfasst: mindestens eine gasdurchlässige und flüssigkeitsfeste Entlüftungsvorrichtung (13), die dafür konfiguriert ist, das Passieren von Gas zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite der Druckablassvorrichtung (10) als Reaktion darauf zu ermöglichen, dass eine Differenz zwischen dem Druck auf der ersten Seite der Druckablassvorrichtung (10) und dem Druck auf der zweiten Seite der Druckablassvorrichtung (10) einen zweiten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, wobei der zweite vorbestimmte Schwellenwert niedriger ist als der erste vorbestimmte Schwellenwert.
Patent DE-202017002882-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2017-05-31
Abstract: Staubsauger, mit einem Staubsaugerhauptkörper (30); einer Saugvorrichtung (20), die staubhaltige Luft zum Staubsaugerhauptkörper (30) leitet; einem im Staubsaugerhauptkörper (30) angeordneten Saugmotor zum Erzeugen einer Saugkraft; und einem Staubbehälter (100) zum Aufnehmen von Staub, der durch die Saugvorrichtung (20) angesaugt wird, wobei der Staubbehälter (100) aufweist: einen Staubsammelkörper (110) zum Aufnehmen von Staub; einen Öffnungs- und Schließabschnitt (130) zum Öffnen und Schließen des Staubsammelkörpers (110); und einen Betätigungsabschnitt (150), der mit dem Staubsammelkörper (110) derart verbunden ist, dass er in beide Richtungen drehbar ist, und der den Öffnungs- und Schließabschnitt (130) unabhängig von der Drehrichtung des Betätigungsabschnitts (150) drehen kann.
Patent DE-202017003363-U1 (DE)
Title: Methode der Dekompression der Wirbelsäule aus der aufrechten Körperhaltung ,Stand' durch Gravitation 'DeCOMPRESSit'
IPC: A61H1/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Methode der Dekompression der menschlichen Wirbelsäule durch die Gravitationskraft aus der aufrechten Körperhaltung, gekennzeichnet durch Fixierung des menschlichen Oberkörpers in einer natürlichen aufrechten Position und Befreiung sowie Absenkung aller unter den Fixpunkten befindlichen Körperteile durch Einwirkung der Gravitationskraft aus der Standhaltung heraus durch Nutzung eines Standdekompressionssystems.
Patent DE-202017005174-U1 (DE)
Title: Hochziehbares Personenaufnahmemittel bestehend aus Arbeitskorb und neigbarer Arbeitsbühne
IPC: E04G3/30
Filed: 2017-10-07
Abstract: Hochziehbares Personenaufnahmemittel bestehend aus Arbeitskorb (1) und neigbarer Arbeitsbühne (2), dadurch gekennzeichnet, dass Arbeitskorb und Arbeitsbühne mit einem Gelenk (5) verbunden sind. Die Arbeitsbühne lässt sich damit auf die Neigung zu bearbeitender Flächen, z. B. Dachflächen, Solaranlagen, anpassen.
Patent DE-202017005954-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/53
Filed: 2017-11-16
Abstract: Absorptionsartikel (10), umfassend:eine Längsachse (100) und eine Querachse (110);eine Oberschicht (24), eine Unterschicht (26) und einen Absorptionskern (28), der zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist; wobei der Absorptionskern Absorptionsmaterial (30) und mindestens einen Kanal (34) umfasst, der im Wesentlichen frei von Absorptionsmaterial ist und angrenzend an einen Auftreffbereich (40) angeordnet ist;wobei das Absorptionsmaterial Cellulosefasern (306) und Superabsorber-Polymermaterial (302) umfasst; undwobei der Absorptionskern eine Differenz vom Kernauftreffbereich- zum Kernkanalendmaß von mindestens 1,0 mm gemäß dem Endmaß-Prüfverfahren hierin aufweist.
Patent DE-202017102577-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Ölen aus Saatgut
IPC: B30B9/16
Filed: 2017-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Ölen aus Saatgut, mit einer in einem Gehäuse (1) um eine im Wesentlichen horizontale Drehachse (2) drehbar angeordneten und durch einen Motor (3) antreibbaren Pressspindel (4) sowie einer um eine hierzu orthogonale Achse antreibbaren Zuführungsspindel für das Saatgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführungsspindel als Stopfschnecke (5) ausgebildet ist, welche das Saatgut in einen Einlaufbereich (6) der Pressspindel (4) drückt und die Drehachse (7) dieser Stopfschnecke (5) ebenfalls im Wesentlichen horizontal verläuft.
Patent DE-202017104917-U1 (DE)
Title: System aus statisch belastbaren Komponenten in einem Bauwerk
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: System aus statisch belastbaren Komponenten für Bauwerke umfassendzumindest zwei verschiedene Zugelemente (10, 14) mit jeweils zumindest einem Endbereich (11, 15), die in ihrem Endbereich (11, 15) ein Außengewinde (12, 16) aufweisen, undzumindest eine Verbindungskomponente (20, 20', 30) mit einem Innengewinde (22), das dazu ausgebildet ist, mit dem Außengewinde (12, 16) eines der Zugelemente (10, 14) als Zugglied zusammenzuwirken,dadurch gekennzeichnet, dassdie Außengewinde (12, 16) der zumindest zwei verschiedenen Zugelemente (10, 14) dieselbe Gewindetragfähigkeit aufweisen und eine jeweilige Grenzzugkraft der zumindest zwei verschiedenen Zugelemente (10, 14) bestimmen.
Patent DE-202017107537-U1 (DE)
Title: Alarmvorrichtung für Türschlösser
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Alarmvorrichtung für Türschlösser, umfassend: – einen Hauptkörper (1), der ein Grundteil (11) und ein sich von einer Seite des Grundteils (11) erstreckendes Erfassungsteil (12) aufweist, wobei das Erfassungsteil (12) und das Grundteil (11) zusammen eine L-Form bilden, wobei am Seitenrand des Erfassungsteils (12) Aussparungen (13) angeordnet sind, – einen Detektor (2), der im Hauptkörper (1) angeordnet ist und eine Leiterplatte (21), einen Mikroprozessor (22), mehrere Erfassungseinheiten (23) und eine Alarmeinheit (24) aufweist, wobei der Mikroprozessor (22), die Erfassungseinheiten (23) und die Alarmeinheit (24) elektrisch an die Leiterplatte (21) angeschlossen sind, wobei die Erfassungseinheiten (23) und die Alarmeinheit (24) über die Leiterplatte (21) elektrisch an den Mikroprozessor (22) angeschlossen sind, wobei die Erfassungseinheiten (23) durch die Aussparungen (13) des Hauptkörpers (1) freigelegt sind, wobei zur Anwendung der Alarmvorrichtung (10) das Grundteil (11) derart an der Oberfläche eines Türblatts (4) positionierbar ist, dass sich das Erfassungsteil (12) am Seitenrand des Türblatts (4) befindet und die Aussparungen (13) einem am Türblatt (4) angebrachten Türschloss (5) zugewandt sind, wobei die Erfassungseinheiten (23) so konfiguriert sind, dass sie, wenn das Türblatt (4) in dem Türrahmen (6) geschlossen ist, ununterbrochen den Zustand des Türschlosses (5) erfassen und ein Signal an den Mikroprozessor (22) senden, wenn kein aus dem Türblatt (4) herausragender Riegel (51) des Türschlosses (5) erfasst wird, wobei der Mikroprozessor (22) konfiguriert ist, um beim Empfangen des von den Erfassungseinheiten (23) gesendeten Signals die Alarmeinheit (24) so anzusteuern, dass die Alarmeinheit (24) eine Warnung an den Benutzer aussendet.
Patent DE-202017107892-U1 (DE)
Title: Grubberscharmodul für eine Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B15/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Grubberscharmodul (1) zur Befestigung an einer Anschlusseinrichtung (12) eines Trägerrahmens (11) einer Bodenbearbeitungsvorrichtung (10), aufweisend zumindest eine mit der Anschlusseinrichtung (12) der Bodenbearbeitungsvorrichtung (10) verbindbare Scharträgereinrichtung (2) und zumindest eine lösbar mit der Scharträgereinrichtung (2) verbundene erste Schareinheit (3.1), wobei die Schareinheit (3.1) wenigstens eine Grubberschar (4) und einen Scharstiel (5) mit zumindest einem Verbindungsabschnitt (5a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharträgereinheit (2) zur Aufnahme des Verbindungsabschnittes (5a) des Scharstiels (5) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (5a) im verbundenen Zustand in der Scharträgereinheit (2) aufgenommen ist, wobei die Scharträgereinheit (2) und der Verbindungsabschnitt (5a) dazu eingerichtet sind und derart zusammenwirken, dass die zumindest eine erste Schareinheit (3.1) in wenigstens einer Haltestellung (HS) und in wenigstens einer Arbeitsstellung (AS) fixierbar ist, wobei die Schareinheit (3.1) mittels Verschwenken und/oder Umstecken von der zumindest einen Haltestellung (HS) in die zumindest eine Arbeitsstellung (AS) bewegbar ist.
Patent DE-202018000276-U1 (DE)
Title: Temperatursinn-Prüfgerät für die neurologische Routinediagnostik
IPC: A61B10/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Temperatursinn-Prüfgerät zum Einsatz auf der Hautoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Erwärmung und Abkühlung der Kontaktflächen durch die Verwendung von Peltier-Elementen erfolgt und das Gerät batteriebetrieben ist.
Patent DE-202018004955-U1 (DE)
Title: Wechsel-Druckkopf für die Nutzung an mehrachsigen Führungsmaschinen
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Eine als Wechsel-Druckkopf bezeichnete Vorrichtung zur temporären Befestigung und den Betrieb an einer mehrachsigen Führungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechseldruckkopf mit einem Zusatzwerkstoffspeicher, einer Dosiereinrichtung, einem Element zum Aufschmelzen und Positionieren des Zusatzwerkstoffes versehen ist.
Patent DE-202018006312-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Gehäuse für eine mobile elektronische Vorrichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Wasserdichtes Gehäuse für eine mobile elektronische Vorrichtung, welches zum Laden einer mobilen elektronischen Vorrichtung mit einem Bedienungsbildschirm und einer Kamera verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:eine Außenschale, welche ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse, die zusammen geschlossen sein können und abnehmbar miteinander verbunden sind, umfasst, wobei das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse im geschlossenen Zustand gemeinsam eine zum Platzieren einer mobilen elektronischen Vorrichtung verwendete, von der Außenumgebung isolierte Aufnahmekammer ausbilden, und wobei die Außenschale ein aus durchsichtigem Material hergestelltes, zum Beobachten des Bedienungsbildschirms durch den Benutzer verwendetes erstes sichtbares Fenster und ein aus durchsichtigem Material hergestelltes zweites sichtbares Fenster, durch das das Licht durchgeht, so dass die Kamera die Bilder erfassen kann, umfasst;eine Steueranordnung, welche von der Außenumgebung isoliert ist und eine Steuerung zum Betätigen und Ansteuern der mobilen elektronischen Vorrichtung, eine an die mobile elektronische Vorrichtung angeschlossene Kupplung, die der mobilen elektronischen Vorrichtung und der Steuerung für eine Datenübertragung zur Verfügung gestellt ist, sowie eine Eingabevorrichtung zum Eingeben einer Anweisung in die Steuerung durch den Benutzer umfasst, wobei die Steuerung in Übereinstimmung mit einer durch die Eingabevorrichtung eingegebenen Anweisung die mobile elektronische Vorrichtung betätigt und ansteuert.
Patent DE-202018100985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Zielscheibe und Mitteln zur Befestigung der Zielscheibe
IPC: F41J1/01
Filed: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung mit Zielscheibe (1) und Mitteln zur Befestigung der Zielscheibe (1) an einem Rand einer Tür, einem Fenster oder einer Stellwand, bestehend aus den Merkmalen:- eine Rückplatte (3) mit einer an der Vorderseite befestigten Zielscheibe (1),- eine Schutzscheibe oder ein Schutzring (Surround) (10) an der Vorderseite der Rückplatte (3);- eine oder mehrere Haltevorrichtungen (4) an der Rückseite der Rückplatte (3) zum Einhängen der Rückplatte (3) mit dem Surround (10) und der Zielscheibe (1) in den Rand der Tür, des Fensters oder der Stellwand ohne Einsatz von Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zielscheibe (1) und der Rückplatte (3) zumindest abschnittsweise ein Dämpfungselement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018104052-U1 (DE)
Title: Fahrradadapter und Fahrradträger umfassend einen solchen
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-07-13
Abstract: Fahrradträgeradapter zur Befestigung an einer Kugelkopfkupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein erstes Trägerelement (1a, 1), das werkzeuglos mit der Kugelkopfkupplung des Karftfahrzeuges starr und lösbar verbindbar ist, und ein zweites Trägerelement (1b, 3), das um eine vertikale Achse drehbeweglich mit dem ersten Trägerelement (1a, 1) verbunden ist.
Patent DE-202018104461-U1 (DE)
Title: Schulterriemen
IPC: F41C33/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Schulterriemen, insbesondere für ein Gewehr, mit zwei Riemenenden, an denen jeweils eine Befestigungsvorrichtung (6) angeordnet ist, und mit mindestens einem elastischen Element (5) zwischen den zwei Riemenenden, dadurch gekennzeichnet, dass er eine verstellbare Begrenzungseinrichtung aufweist, mit der der Federweg des elastischen Elements (5) verstellbar ist.
Patent DE-202018106915-U1 (DE)
Title: Zaunsystem, Zaunelement gebildet aus einem derartigen Zaunsystem, sowie Profil und Abschlussprofil für ein derartiges Zaunsystem bzw. Zaunelement
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Zaunsystem gekennzeichnet durch Bretter (12) mit an jeder ihrer beiden schmalen Längsseiten (14, 22) ausgebildete Nuten (24, 26), Profile (16), insbesondere stranggepresste Profile,
 a) mit einer sich nach oben und längs jedes Profils (16) erstreckenden Feder (38), die mit einer Nut (24) eines oberhalb des Profils angrenzenden Brettes (12) eine Nut-Feder-Verbindung bildet, und
 b) mit einer sich nach unten und längs des Profils (16) erstreckenden
 b1) weiteren Feder, die mit einer Nut (26) eines unterhalb des Profils (16) angeordneten Brettes (12) eine weitere Nut-Feder-Verbindung bildet, oder
 b2) Klemmstruktur (40), die mit der Nut (26) des unterhalb des Profils (16) angeordneten Brettes (12) eine kraftschlüssige Verbindung bildet, und seitliche Pfosten (20), welche übereinander und jeweils abwechselnd angeordnete Bretter (12) und Profile (16) an deren jeweiligen Endabschnitten halten.
Patent DE-202019000540-U1 (DE)
Title: Behälter mit einem eingebauten Vakuumsystem
IPC: B65D81/20
Filed: 2019-02-05
Abstract: Behälter mit einem eingebauten Vakuumsystem,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass im Behälter eine Vakuumvorrichtung eingebaut ist,
 dass der Behälter ein Rückschlagventil hat, wodurch man den Unterdruck erzeugen kann, sowie ein Ventil für den Druckausgleich.
 dass die Größe des Behälters konstruktionsbedingt gebaut wurde,
 dass das Vakuumsystem Lebensmittel frisch halten kann.
Patent DE-202019000836-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Abgas Filter aus Aktivkohle und Zeolith
IPC: F01N3/021
Filed: 2019-02-21
Abstract: Abnehmbarer Filter für zusätzliche Rauchgasreinigung, gekennzeichnet durch einen Filter der Aktivkohle und Zeolith (5 und 6) enthält. Dieser hat ein Außenteil aus Metallgeflecht, das in einem Metallgehäuse enthalten ist (Fig- 1.), das durch einen Flansch in der Mitte geöffnet wird (1).
Patent DE-202019005230-U1 (DE)
Title: Häckseleinrichtung für Halmgut im Gutsfluss von Rundballen- oder Quaderballenpressen in Form einer Häckseltrommel oder einem Scheibenradhäcksler (horizontal/vertikal) zwischen Pickup und Rotor bzw. Presskammer je nach Bauart. Fest werksseitig verbaut oder als Nachrüstung für Rundballen- und Quaderballenpressen.
IPC: A01F29/00
Filed: 2019-12-21
Abstract: Eine Häckseleinrichtung für Halmgut im Gutsfluss von Ballenpressen zur Verbesserung der Schnittqualität in Form einer Häckseltrommel, dadurch gekennzeichnet, dass die Häckseleinrichtung (3+4+5, Vorpresswalze, Häckseltrommel, Auswurftrommel oder Leitblech) sich kompakt zwischen der Pickup (1), Zuführschnecken (2) und dem Rotor/Raffer (6) einer Ballenpresse befindet.
Patent DE-202019102577-U1 (DE)
Title: Klemmelement, Aufsatzleitpfosten und Aufsatzleitpfostenanordnung
IPC: E01F15/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Klemmelement mit zumindest zwei verstellbaren Klemmabschnitten (2; 3; 19), wobei zumindest ein erster Klemmabschnitt (2) einen ersten Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme eines Blechs (15) einer Schutzplankenanordnung (17), insbesondere eines Blechs (15) eines eine Schutzplanke (18) tragenden Pfostens (16), und zumindest ein zweiter Klemmabschnitt (3) einen zweiten Aufnahmebereich (5) zur Aufnahme einer Befestigungslasche (13) aufweist und jeder Klemmabschnitt (2; 3; 19) eine Klemmeinrichtung (7) zum Klemmen des Blechs (15) der Schutzplankenanordnung (17) im ersten Aufnahmebereich (4) und/oder zum Klemmen der Befestigungslasche (13) im zweiten Aufnahmebereich (5) aufweist.
Patent DE-202019103760-U1 (DE)
Title: Betonbohr- oder Betonsägeanordnung
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-07-09
Abstract: Betonbohr- oder Betonsägeanordnung (1), aufweisend ein Betonbohrgerät (2) oder ein Betonsägegerät, welches mittels elektrischem Strom betrieben wird und eine Kühlvorrichtung, aufweisend ein Fluidgefäß zur Aufnahme eines Kühlmediums, eine Schlauchverbindung zu einer Bohrstelle oder Sägestelle und eine Austrittsöffnung (8), dergestalt, dass das Kühlmedium an die Sägestelle oder Bohrstelle zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidgefäß als Druckspeicher (9) ausgebildet, wobei das Kühlmedium in einem ersten Vorratsraum (10) des Druckspeichers (9) untergebracht ist und komprimierte Umgebungsluft in einem zweiten Vorratsraum (11), dergestalt, dass bei Öffnen des ersten Vorratsraumes (10) das Kühlmedium aus dem Druckspeicher (9) austritt.
Patent DE-202019104720-U1 (DE)
Title: System zur Überprüfung der Zusammengehörigkeit eines Fahrzeugs und dieses identifizierende Identifizierungskennzeichen
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: System zur Überprüfung der Zusammengehörigkeit eines Fahrzeugs (11) und dieses identifizierende Identifizierungskennzeichen (12, 13), gekennzeichnet durch
 - ein erstes am Fahrzeug (11) angebrachtes und das Fahrzeug (11) identifizierende Identifizierungskennzeichen (12),
 - ein zweites am Fahrzeug (11) angebrachtes und das Fahrzeug (11) identifizierende Identifizierungskennzeichen (13),
 - ein am Fahrzeug (11) angebrachtes Prüfkennzeichen (17),
 - wenigstens ein Lesegerät (20), das ausgebildet ist, anhand des ersten Identifizierungskennzeichens (12) eine erste, im ersten Identifizierungskennzeichen (12) gespeicherte Identifizierungsinformation zu erfassen und/oder anhand des zweiten Identifizierungskennzeichens (13) eine zweite, im zweiten Identifizierungskennzeichen (13) gespeicherte Identifizierungsinformation zu erfassen,
 - eine elektronische Verarbeitungseinheit (22), die ausgebildet ist, die erste und die zweite Identifizierungsinformation von dem Lesegerät (20) zu empfangen und mittels eines Codegenerators (23) unter Anwendung eines vorbestimmten Algorithmus aus der ersten und der zweiten Identifizierungsinformation eine Vergleichsprüfinformation zu generieren und mithilfe dieser ein die Feststellung der Zusammengehörigkeit des Fahrzeugs (11) und des ersten und zweiten Identifizierungskennzeichens (12, 13) durch einen Vergleich mit einer in dem Prüfkennzeichen (17) gespeicherten Fahrzeugprüfinformation ermöglichendes Verarbeitungsergebnis (25) zu bestimmen, und
 - eine Anzeigevorrichtung (24), die ausgebildet ist, von der Verarbeitungseinheit (22) das Verarbeitungsergebnis (25) zu empfangen und anzuzeigen.
Patent DE-202019104773-U1 (DE)
Title: Neuartige Vier-Wege-Wasserdurchlassstruktur
IPC: A01G25/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Neuartige Vier-Wege-Wasserdurchlassstruktur, umfassend einen Zwei-Wege-Hauptkörper (1), einen Hauptwasserkanal (11), der innerhalb des Zwei-Wege-Hauptkörpers (1) diesen entlang der Mittelachse durchsetzend angeordnet ist, sowie einen Wassereintritt (12) und einen Hauptwasseraustritt (13), die außerhalb des Zwei-Wege-Hauptkörpers (1) angeordnet und mit dem Hauptwasserkanal (11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des Zwei-Wege-Hauptkörpers (1) jeweils mit einem abnehmbar daran montierten Ein-Weg-Verbindungskörper (2) versehen sind, wobei innerhalb jedes Ein-Weg-Verbindungskörpers ein diesen entlang der Mittelachse durchsetzender Sekundärwasserkanal (21) vorgesehen ist, der mit dem Hauptwasserkanal (11) verbunden ist, wobei außerhalb jedes Ein-Weg-Verbindungskörpers (2) ein mit dem Sekundärwasserkanal (21) verbundener Sekundärwasseraustritt (22) vorgesehen ist, wobei zwischen jedem Ein-Weg-Verbindungskörper (2) und dem Zwei-Wege-Hauptkörper (1) ein Hauptverstellschalter (3) vorgesehen ist, der drehbar und dicht eingesteckt ist, wobei durch Drehen des Hauptverstellschalters eine Durchflussregelung sowie das dichtende Öffnen und Schließen des Hauptwasseraustrittes (13) gesteuert werden, wobei innerhalb jedes Ein-Weg-Verbindungskörpers (2) ein Sekundärverstellschalter (4) vorgesehen ist, der drehbar und dicht eingesteckt ist, und wobei durch Drehen des Sekundärverstellschalters eine Durchflussregelung sowie das dichtende Öffnen und Schließen des Sekundärwasseraustrittes (22) gesteuert werden.
Patent DE-202020001171-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entleeren eines ein Absaugventil im Auslass aufweisenden Toilettenbeckens mit einem Fäkalientank und einer Vakuumpumpe
IPC: B60R15/04
Filed: 2020-03-22
Abstract: Einrichtung zum Entleeren eines ein Absaugventil im Auslass aufweisenden Toilettenbeckens (1) mit einem Fäkalientank (3) und einer Vakuumpumpe (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass des Toilettenbeckens (1) über einen ersten Einlass (9) eines Zwischenbehälters (2) mit einem Auslassventil (6) mit dem Fäkalientank (3) verbunden ist, wobei im Fäkalientank (3) Normaldruck besteht und sich der Zwischenbehälter (2) mit dem Auslassventil (6) in Bezug zur Standfläche über dem Fäkalientank (3) befindet, dass die Vakuumpumpe (5) über einen Vakuumkessel (4) und ein Vakuumschaltventil (7) mit einem zweiten Einlass (10) des Zwischenbehälters (2) verbunden ist, dass ein dritter Einlass (11) des Zwischenbehälters (2) über ein Belüftungsventil (8) mit der Umgebung der Einrichtung verbunden ist, dass sich im Zwischenbehälter (2) ein Füllstandssensor befindet, dass die Einlässe (9, 10, 11) des Zwischenbehälters (2) gegenüber dem Fäkalientank (3) beabstandet über dem Füllstandssensor angeordnet sind und dass der Vakuumkessel (4) einen Drucksensor besitzt.