baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004715-U1 (DE)
Title: Hen`s egg e.g. breakfast egg, cooking time determining device, has reading edge moved with respect to parallel graduations, so that required cooking times of eggs are directly read, where diameter of roller is smaller than thickness of eggs
IPC: G01B3/46
Filed: 2007-03-30
Abstract: The device (1) has an overlapping roller, whose shape changes its diameter by shifting during pressure from outside or inside, where eggs (2) have consistency depending on preferences of users, and the circumference of the respective eggs is un-accounted for display of cooking times. A reading edge (4) is moved with respect to parallel graduations (3), such that the required cooking times of the eggs are directly read. The diameter of the roller is smaller than the thickness of the eggs.
Patent DE-202007005313-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Lagerblock für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2007-04-12
Abstract: Scheibenbremse
aufweisend einen zumindest eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel und
eine in dem Gehäuse
des Bremssattels angeordnete Zuspanneinrichtung mit einem schwenkbar
gelagerten Drehhebel und mit zumindest einem in dem Gehäuse des Bremssattels
verschieblich geführten
Druckelement, wobei der Drehhebel an dem Gehäuse des Bremssattels mittels zumindest
eines Lagerblocks gelagert ist, der eine konkave Aufnahmefläche zur
Anordnung eines radialen Segmentlagers und eine Lagerfläche zur
Abstützung
des Lagerblocks an einer Stützfläche des
Gehäuses
des Bremssattels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Axialrichtung des
radialen Segmentlagers die effektive Länge der konkaven Aufnahmefläche größer ist
als die effektive Länge
der Lagerfläche.
Patent DE-202007009323-U1 (DE)
Title: Mesh-like implantable textile surface structure has flexible base structure., consists exclusively of monofilaments and has large pored structure; monofilament connecting filament crosses two monofilaments forming two longitudinal strings
IPC: A61F2/02
Filed: 2007-07-03
Abstract: The arrangement (1) has a flexible base structure., consists exclusively of monofilaments (2a,2b,3) and has a large pored structure, whereby a monofilament acting as a connecting filament crosses two monofilaments forming two longitudinal strings (2) and several longitudinal strings are provided at a distance apart and connected by one or more connecting filaments by weaving.
Patent DE-202007010042-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventilator mit Photoelektronik
IPC: F24F7/007
Filed: 2007-07-19
Abstract: Entlüftungsventilator
gekennzeichnet durch einen integrierten oder in sonstiger Weise
mit dem Entlüftungsventilator
verbundenen photoelektronischen Schalter
Patent DE-202007012313-U1 (DE)
Title: Flexibles Schlauchfüllsystem
IPC: B65H75/34
Filed: 2007-09-03
Abstract: Der
Schutzanspruch besteht für
die Entwicklung eines flexiblen Füllsystems in Einzelteilen bestehend
aus:  gekennzeichnet durch  eine Federleitungstrommel  aus
Aluminium und pulverbeschichtetem Stahlblech mit Schlauchdurchführungen
und Schlauchfixierung. Die gesamte Konstruktion ist rostfrei ausgelegt.
Ein spezielles Doppelrastersystem lässt den Spezialschlauch in
jeder gewünschten
Länge fixieren
und zur Wiederaufrollung entriegeln. Das System ist absolut wartungsfrei.  gekennzeichnet
durch  einer Drehdurchführung  aus
Edelstahl die auf Grund ihrer Materialbeschaffenheit und Dimensionierung
und mittels Doppelippigen NBR Dichtungen und O-Ringen für den Gebrauch
bei Arbeitsdrücken von
bis zu 350 bar geeignet ist.  gekennzeichnet durch  eine
Spezialfeder  die trotz ihrer extrem kleinen Bauweise geeignet
ist den unter Druck stehenden Schlauch auf die kleine Federleitungstrommel
aufzuwickeln.  gekennzeichnet durch  einem Spezialschlauch  aus
Kevlar oder anderen gewebeverbindungen der sich durch seine große Luftliterleistung
bei extrem kleinen Aussendurchmessers von 7 mm auszeichnet. Ganz
besonders wichtig ist dabei die extrem hohe...
Patent DE-202007013935-U1 (DE)
Title: Mobile Hydraulikpumpe für hydraulisch zu betreibende Werkzeuge
IPC: F04B53/16
Filed: 2007-09-28
Abstract: Mobile
Hydraulikpumpe für
hydraulisch zu betreibende Werkzeuge mit einem Scheibenläufermotor
an einem Gehäuse
und einem Auslass für
das hydraulische Medium sowie wenigstens einer im Gehäuse angeordneten
Pumpeneinheit, die über
einen Exzenter im Gehäuse
mit dem Scheibenläufermotor
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckseite der Pumpeneinheit
(3) über
wenigstens einen Kanal (9) als Bestandteil des Gehäuses (1)
mit dem Auslass (5) für
das hydraulische Medium verbunden ist.
Patent DE-202007018995-U1 (DE)
Title: Kollektoranordnung
IPC: F24S23/74
Filed: 2007-10-22
Abstract: Kollektoranordnung (1) mit einem Sammelspiegel (2) für Wärme- und Licht-Strahlung (3) und einen im wesentlichen im Brennpunkt (21) des Sammelspiegels angeordneten Absorber (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sammelspiegel (2) wenigstens teilweise als Rinnenkollektor-Spiegel (22) ausgebildet ist und den Strahlungseinfall auf den diesem zugeordneten Absorber (4) bündelt, wobei der Rinnenkollektor-Spiegel (22) wenigstens teilweise im Querschnitt parabel-förmig ausgebildet ist,  wobei der Absorber (4) aus einer Vielzahl von einem mit die Wärme aufnehmendem Medium gefüllten Röhren (41) ausgebildet ist, die parallel zueinander angeordnet sind und zum Grund (23) des im Querschnitt im wesentlichen parabel-förmig ausgebildeten Rinnenkollektor-Spiegels (22) hin im Querschnitt T-förmig angeordnet sind.
Patent DE-202008003723-U1 (DE)
Title: Neurostimulationseinlage für den Brustwirbelsäulenbereich
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: Neurostimulationspelotten
im Bereich der Fußsohle,
gekennzeichnet durch die genaue Positionierung entsprechend der
Fußgrösse und
dem Beschwerdebild des zu Versorgenden.  Im Einzelnen muß die Pelotte
Nr. 2 vom äußeren lateralen Rand
des Metatarsale V bis über
die Zehengrundgelenke II bis IV und im medialen Rand von den Sesamoiden
D I bis unter die Basis der Metatarsalknochen reichen. Pelotten Nr.
3 und 4 befinden sich im vorderen Quergewölbe unter den Metatarsalknochen
II bis IV mit Ausziehung bis unter den Tarsus. Pelotte Nr. 5 am
medialen Rand unter dem Navikulare und Cuboideum. Pelotte Nr. 6
am medialen Rand des Calcaneus und Pelotte Nr. 7 am lateralen Rand
des Calcaneus.  Pelottenhöhe
variabel von 2–6
mm.
Patent DE-202008006383-U1 (DE)
Title: Montage-Anschluss-Vorrichtung eines Kraftfahrzeug-Windschutz-Scheibenwischerarms
IPC: B60S1/34
Filed: 2008-05-09
Abstract: Montage-Anschluss-Vorrichtung
für einen Wischerarm, aufweisend:  ein Steck-Sattelstück
(40), das einen oberen Seitenwandabschnitt (41), einen vorderen
Seitenwandabschnitt (42), einen linken Seitenwandabschnitt (43),
einen rechten Seitenwandabschnitt (44) und einen hinteren Seitenendabschnitt
(45) aufweist, wobei an der Anschlussstelle zwischen dem oberen
Seitenwandabschnitt (41) und dem vorderen Seitenwandabschnitt (42)
eine Durchgangsöffnung (46) ausgebildet ist, wobei eine
rechteckige Senkaufnahme (47) an der Innenseite des oberen Seitenwandabschnittes (41)
mit der Aufnahmenseite nach unten weisend ausgebildet ist, so dass
eine Bodenendseite 471 der Senkaufnahme (47) über den linken
Seitewandabschnitt (43) und den rechten Seitewandabschnitt (44)
vorsteht, und ein Paar Schlitznuten (472, 473) aus einer linken
Schlitznut (472) und einer rechten Schlitznut (473) aufweist, die
jeweils zwischen der dem linken Seitenwandabschnitt (43) zugewandten
seitlichen Seite der Senkaufnahme (47) und dem linken Seitenwandabschnitt
(43) bzw. zwischen der dem rechten Seitenwandabschnitt (44) zugewandten
seitlichen Seite der Senkaufnahme (47) und dem rechten Seitewandabschnitt
(44) parallel und symmetrisch zueinander ausgebildet sind,...
Patent DE-202008009790-U1 (DE)
Title: Schmuckkette
IPC: A44C11/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Schmuckkette
mit einem Kettenstrang, dessen zwei Enden mittels einer aus Schloss
und Schlüssel
bestehenden Kettenschließe
zu einem geschlossenen Ketten-Ring zusammensteckbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schloss (3) der Schmuckkette (1) in einer
Bohrung (5) eines aus Halbkugel (7) einerseits und Spitzende (8)
andererseits bestehenden, tropfenförmigen Schmuckkörpers (6)
angeordnet ist.
Patent DE-202008011610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Gärvorganges
IPC: C12G1/022
Filed: 2008-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen eines Gärvorganges, mit einem Durchflussmesser in einer von einem Gärbehälter zu einem Gärspund führenden Leitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmesser (6) in einem Leitungsteil (4b) mit vertikaler Erstreckungskomponente angeordnet ist.
Patent DE-202009003943-U1 (DE)
Title: Ballonwindkraftwerk
IPC: F03D1/04
Filed: 2009-03-20
Abstract: Ballonwindkraftwerk, der aus Luftfahrt-Fahrzeug leichter als Luft und einem Umwandler der Windenergie in die elektrische Energie besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als der energetische Umwandler die aerodynamische Luft-Turbine benutzt wird;
Patent DE-202009005612-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsanlage
IPC: F24F8/133
Filed: 2009-04-09
Abstract: Luftreinigungsanlage, insbesondere Luftwäscher, durch die ein Schadstoff enthaltender Abluftstrom (16) von einem Ablufteinlass (12) zu einem Abluftauslass (18) geführt wird, wobei im Strömungsweg zwischen Ablufteinlass (12) und Abluftauslass (18) eine Reinigungsvorrichtung (24, 25), insbesondere Waschvorrichtung, angeordnet ist, in welcher der Abluftstrom (16) wenigstens teilweise von Schadstoffen gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftreinigungsanlage (10) wenigstens einen mit der Reinigungsvorrichtung (24) in Strömungsverbindung stehenden Wärmetauscher (40) umfasst, wobei der Abluftstrom (16) und ein Zuluftstrom (46) getrennt voneinander durch den Wärmetauscher (40) durchleitbar sind, derart, dass der Zuluftstrom (46) von seinem Zulufteinlass (42) zu seinem Zuluftauslass (44) hin erwärmt und der Abluftstrom (16) zu seinem Abluftauslass (18) hin abgekühlt wird.
Patent DE-202009013861-U1 (DE)
Title: Fahrradbekleidung aus 100 % ökologisch und sozialverträglich hergestellten Materialien
IPC: A41D13/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Fahrradbekleidung aus 100 Prozent ökologisch und sozialverträglich hergestellten Materialien  dadurch gekennzeichnet dass:  a. Alle Textilen Bestandteile der Fahrradbekleidung aus ökologisch unbedenklichen und sozial verträglichen Materialien hergestellt sind.  b. Sich diese Materialien aus recyceltem Polyester, Bio-Baumwolle, Bio-Hanf, Merinowolle und anderen recycelten, synthetischen Materialien zusammensetzt.  c. Alle Ressourcen sowohl für Herstellung als auch für die Verbreitung und die Prozesswege als ökologisch und sozial unbedenklich einzustufen sind.
Patent DE-202009017700-U1 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor mit Gaswechselsteuerung über hydrostatisch bewegte Schiebebüchsen
IPC: F01L5/06
Filed: 2009-11-18
Abstract: Gegenkolbenmotor mit Gaswechselsteuerung über Schiebebüchsen, gekennzeichnet dadurch, dass die Schiebebüchsen am Außendurchmesser eine stufenkolbenartige Druckstufe aufweisen, wodurch sie sich durch eine hydrostatische Druckbeaufschlagung verschieben lassen.
Patent DE-202009018033-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines momentanen Energieverbrauchs des Geräts
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Haushaltsgerät mit einer Anzeigevorrichtung (4) zum Anzeigen eines momentanen Energieverbrauchs des Geräts (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Energieverbrauch des Geräts (1) in Energiestufen aufgeteilt ist und abhängig von einem momentanen Energieverbrauchswert die diesen Energieverbrauchswert umfassende Energiestufe optisch an der Anzeigevorrichtung (4) angezeigt ist.
Patent DE-202010001955-U1 (DE)
Title: Ausfachung für Notebookwagen
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Ausfachung für Notebookwagen dadurch gekennzeichnet, dass sie als kompakte Einheit zur Aufnahme sowohl für Notebooks (3), Netzteile (5) als auch für Verteiler (4) geeignet ist.
Patent DE-202010002919-U1 (DE)
Title: Mobiles Büro in Form einer Organisationsmappe
IPC: A45C15/00
Filed: 2010-02-27
Abstract: Organisationsmappe mit zwei Deckeln und einem die Deckel verbindenden Rücken, mit Fächern im Inneren der Mappe zur Aufnahme von Schreibutensilien, Visitenkarten, Telefon oder anderen kleinformatigen Büroartikeln und mindestens einem Schreibblock und/oder einzelnen beschreibbaren Blättern zum Fixieren von Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Organisationsmappe auch einen variablen Memory-Bereich – auch Register (1) genannt – aufweist.
Patent DE-202010003345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das automatisierbare Zuführen von Scheitholz und ähnlichen Brennstoffen zu einem Verbrennungsofen
IPC: F23B50/12
Filed: 2010-03-09
Abstract: Vorrichtung für das automatisierbare Zuführen von stückigem Brennmaterial wie Scheitholz und ähnlichen Brennstoffen zu einem Verbrennungsofen, wobei die Vorrichtung  – an der Außenseite einer Brennkammer eines Ofens die Zuführungsöffnung zu der Brennkammer einfasst und sich davon aus nach oben erstreckt,  – eine automatisierbar betätigbare Schleuse enthält, durch welche hindurch stückiges Brennmaterial in die Zuführungsöffnung zu der Brennkammer bewegt werden kann, ohne dass dazu direkter Gas- bzw. Luftfluss zwischen der Brennkammer und der Umgebungsluft ermöglicht werden muss,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an der Vorrichtung (2) unterhalb der Schleusenkammer (2.4) eine von der Umgebung aus manuell betätigbare Tür (2.6) angeordnet ist, wobei  – die Tür (2.6) von der äußeren Umgebung der Vorrichtung direkt zu der Zuführungsöffnung zu der Brennkammer (1.1) des Ofens (1) führt.
Patent DE-202010004955-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine mit einer Schnittstelle für einen Datanaustausch mit einer internen Maschinensteuerung
IPC: B26D1/08
Filed: 2010-04-13
Abstract: Schneidemaschine (1), insbesondere Stapelschneidemaschine, zum Schneiden von Papier oder dergleichen, insbesondere eines Papierstapels (2), mit einem Schneidmesser (7) zum Schneiden des Papiers und mit einem Anschlag (5) für das zu schneidende Papier, wobei der Anschlag (5) und das Schneidmesser (7) relativ zueinander in Richtung rechtwinklig zur Schneidebene des Schneidmessers (7) verfahrbar sind, und mit einer internen Schneidemaschinensteuerung (10) zum elektrischen Verfahren des Anschlags (5) und/oder des Schneidmessers (7) rechtwinklig zur Schneidebene des Schneidmessers (7), dadurch gekennzeichnet, dass die interne Schneidemaschinensteuerung (10) eine Schnittstelle (11) zum Datenaustausch mit einer externen Einheit (12, 14), insbesondere mit einem PC oder einem Datenspeicher oder einer anderen betriebssystemorientierten Hardware, aufweist.
Patent DE-202010005896-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C19/18
Filed: 2010-04-20
Abstract: Wälzlager, umfassend  eine innere Ringanordnung (2), umfassend eine erste äußere Laufbahn (21a) und eine zweite äußere Laufbahn (21b),  eine äußere Ringanordnung (1), umfassend eine erste innere Laufbahn (14) und eine zweite innere Laufbahn (15),  eine erste Reihe einer Mehrzahl von Rollgliedern (3) von denen jedes einen ersten Durchmesser aufweist, und  eine zweite Reihe einer Mehrzahl von Rollgliedern (4) von denen jedes einen zweiten Durchmesser aufweist,  wobei eine Mittelachse der ersten Reihe, eine Mittelachse der zweiten Reihe, eine Mittelachse der inneren Ringanordnung (2) und eine Mittelachse der äußeren Ringanordnung (1) konzentrisch angeordnet sind und eine Lagerachse (10) definieren,  wobei der erste Durchmesser kleiner ist als der zweite Durchmesser,  wobei ein Verhältnis des zweiten Durchmessers zu einem minimalen Abstand (113) zwischen den Rollgliedern (3) der ersten Reihe und den Rollgliedern (4) der zweiten Reihe größer als 2,3 ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die...
Patent DE-202010008042-U1 (DE)
Title: Formteil zur Aufnahme einer elektrischen Baugruppe
IPC: H01H45/06
Filed: 2010-07-12
Abstract: Formteil (1), das zur Aufnahme einer elektrischen Baugruppe (2), insbesondere eines Relais, vorgesehen ist, wobei das Formteil (1) wenigstens eine Anlagefläche (11) aufweist, an der die im Formteil (1) eingebaute elektrische Baugruppe (2) zumindest teilweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) die im Formteil (1) eingebaute elektrische Baugruppe (2) rahmenartig umgibt.
Patent DE-202010012088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Energieträgern
IPC: A01D90/08
Filed: 2010-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von biologischem Material umfassend eine Transporteinrichtung (4) zum Transport des unzerkleinerten biologischen Materials (3), eine in der Transportrichtung F des biologischen Materials (3) angeordnete Verschließeinrichtung (10), einen durch die Verschließeinrichtung (10) verschließbaren Aufnahmeraum (8), eine in Transportrichtung F angeordnete Häckseleinrichtung (14) zum Zerkleinern des biologischen Materials (3), wobei die Häckseleinrichtung (14) mindestens zwei zueinander beabstandet angeordnete Häckseleinheiten (28a, 28b) aufweist und jede Häckseleinheit (28) eine Vielzahl von zueinander beabstandet angeordneten Schneidelementen (30) zum Zerkleinern des biologischen Materials (3) aufweist, und eine Sammeleinrichtung (21) zur Aufnahme des zerkleinerten biologischen Materials (5).
Patent DE-202010014800-U1 (DE)
Title: Snowboard
IPC: A63C5/03
Filed: 2010-10-27
Abstract: Snowboard mit einem Vorderbrett (10) und mit einem mittels einer Verbindungsvorrichtung (14) schwenkbar am Vorderbrett (10) gehaltenen Hinterbrett (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (14) das Hinterbrett (12) bis auf einen einzigen Freiheitsgrad starr am Vorderbrett (10) hält.
Patent DE-202010015618-U1 (DE)
Title: Baumfackel
IPC: F21L17/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Baumfackel, dadurch gekennzeichnet, dass in einem stabförmigen, brennbaren Holzkörper, durch vertikale Einschnitte Brennräume angelegt sind.
Patent DE-202010018461-U1 (DE)
Title: Dopplertransceiver
IPC: G01S13/56
Filed: 2010-07-26
Abstract: Dopplertransceiver umfassend eine Sender- und eine Empfängereinheit mit mindestens einer Antenne (34, 54, 66, 74, 90, 96) und einer Mischereinheit (38, 64), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Modulationseinheit umfasst (48, 70, 86, 106, 112), die mit der mindestens einen Antenne (34, 54, 66, 74, 90, 96) gekoppelt ist, wobei ein gesendetes Signal zumindest teilweise in die Modulationseinheit (48, 70, 106, 112) einspeisbar ist, wobei ferner durch die Modulationseinheit (48, 70, 106, 112) das Signal entsprechend bestimmter Parameter modulierbar ist, wobei das modulierte Signal an die Empfängereinheit (64, 66, 90, 96, 110) zurück übertragbar ist, wobei durch die Mischereinheit (38, 64), das empfangene modulierte Signal mit dem gesendeten Signal mischbar ist, um ein demoduliertes ZF-Signal zu erhalten und ferner eine Verarbeitungseinheit (40, 68) vorgesehen ist, mit der das ZF-Signal mit wenigstens einem erwarteten Wert verglichen werden kann.
Patent DE-202011002043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austauschen von Zeichen von Reifenformwerkzeugen
IPC: B29C35/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Ausbilden eines Zeichens auf einer Reifenseitenwand, wobei die Vorrichtung ein Reifenformwerkzeugelement (10) zum Vulkanisieren oder Formen und Vulkanisieren eines unvulkanisierten Reifens umfasst; wobei das Reifenformwerkzeugelement (10) eine Fläche aufweist, die mit einem Teil des unvulkanisierten Reifens in Eingriff gebracht werden kann, ein Zeichenausbildungselement (100), das mit einem Teil des unvulkanisierten Reifens in Eingriff gebracht werden kann, um ein oder mehrere Zeichen an oder auf einer Oberfläche der Reifenseitenwand auszubilden, und ein Gehäuse (16), wobei das Gehäuse (16) an dem Reifenformwerkzeugelement (10) insbesondere lösbar befestigt ist, und wobei das Zeichenausbildungselement (100) lösbar mittels des Gehäuses (16) und einer in einer ersten Richtung angewendeten Einwirkvorrichtung (200) an dem Reifenformwerkzeugelement (10) befestigbar ist.
Patent DE-202011002510-U1 (DE)
Title: Dekorträger für zumindest einen insbesondere scheibenförmigen Reflektor und Lichtstreuelement mit einem Dekorträger und einem Reflektor
IPC: F21V7/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Dekorträger (A, B, C, D, E, F, G, H, K, L) für zumindest einen insbesondere scheibenförmigen Reflektor (TA), der eine Halteöffnung (T2) aufweist, wobei der Dekorträger einen Volumenkörper enthält, mit einem Klemmbereich (A2, B2, C2, D2, E2, F2, G2, H2, K2, L2), der in Form und Abmessungen so auf die Halteöffnung (T2) in einem Reflektor (TA, TB, TC) abgestimmt ist, dass ein Reflektor auf dem Volumenkörper verrastbar ist, insbesondere lösbar.
Patent DE-202011003311-U1 (DE)
Title: Isolationskanalbelichter für eine Fräse zum Erzeugen von isolierten Leiterbahnen auf photosensiven Oberflächen von Leiterplatten
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-02-28
Abstract: Isolationskanalbelichter für eine Fräse zum Erzeugen von isolierten Leiterbahnen auf photosensiven Oberflächen von Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass eine auch zur Abtastung von Datenträgern kostengünstig verfügbare UV Laserdiode mit einem typischen spektralen Maximum bei 405 Nanometern einen als Blende für den Strahlengang wirkenden Zylinder mit schwach reflektierender Oberfläche durchstrahlt und mittels eines Objektives auf die Oberfläche der zu belichtenden Leiterplatte fokussiert wird.
Patent DE-202011102871-U1 (DE)
Title: Trockenrohrnetz für Feuerlöschanlagen mit chemischem Löschgas
IPC: A62C35/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Trockenrohrnetz für Feuerlöschanlagen, bestehend aus der Wasserversorgung (2), dem Trockenalarmventil (1), dem Rohrnetz (6) mit Löschdüsen oder Sprinkler (3) und einem Druckgasspeicher oder -erzeuger, dadurch gekennzeichnet, daß – im Bereitschaftszustand ein chemisches Löschgas in den Leitungen des Sprinklernetzes angeordnet ist.
Patent DE-202011104563-U1 (DE)
Title: Ausleger eines Gitterträgergerüsts
IPC: E04B1/19
Filed: 2011-08-18
Abstract: Ausleger (10) eines Gitterträgergerüsts, wobei das Gitterträgergerüst mehrere Gitterträgerelemente (14) umfasst, wobei der Ausleger (10) an mindestens zwei Lagerpositionen (16, 18) mit mindestens einem der Gitterträgerelemente (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (10) an einer ersten Lagerposition (16) am Gitterträgerelement anliegt und an einer zweiten, von der ersten Lagerposition (16) beabstandeten Lagerposition (18) am Gitterträgerelement (14) mit einer Schelle (24) fixiert ist.
Patent DE-202012005390-U1 (DE)
Title: Blumenversand-Karton für den gleichzeitigen sicheren Versand von Blumen, Glasvasen, Wein und Zusatzartikel (Schokolade, Kuscheltiere)
IPC: B65D5/22
Filed: 2012-06-03
Abstract: Blumenversandkarton für die gleichzeitige Befestigung von einem Blumenstrauß, einer Vase, zwei Flaschen Wein sowie diversen Zusatzprodukten dadurch gekennzeichnet, dass der Karton aus zwei Teilen, nämlich einem Außenkarton (1; 3) sowie einem herausziehbaren Innenkarton (5 (5); 2) besteht.
Patent DE-202012007455-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein bewegbares Fahrzeugteil
IPC: B60J5/10
Filed: 2012-08-02
Abstract: Stellvorrichtung (10) für ein reversibel zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbares Fahrzeugteil (4), insbesondere eine Heckklappe, – mit einer Steuereinheit (12) zur Steuerung einer Stellbewegung des Fahrzeugteils (4), wobei die Steuereinheit (12) einen ersten Signaleingang (13) zur Zuführung eines Öffnungssignals (O) aufweist, aufgrund dessen die Steuereinheit (12) eine Öffnung des Fahrzeugteils (4) veranlasst, – mit einem Öffnungstaster (15) zur Erzeugung des Öffnungssignals (O), und – mit einem berührungslos betätigbaren Befehlsgeber (17) zur alternativen Erzeugung des Öffnungssignals (O), wobei der Öffnungstaster (15) und der berührungslos betätigbare Befehlsgeber (17) zur Übertragung des Öffnungssignals (O) parallel zueinander mit dem ersten Signaleingang (13) der Steuereinheit (12) verbunden sind.
Patent DE-202012007661-U1 (DE)
Title: Umlenkecke für eine Rohrförderanlage zur Trockenfütterung
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-08-09
Abstract: Umlenkecke (1) für eine Rohrförderanlage zur Trockenfütterung, mit: einem Gehäuse (2), das einen ersten und einen zweiten Rohrabschnitt (3, 4) aufweist, die zueinander angewinkelt sind; und einem Gleitring (5), der im Gehäuse (2) so gestützt ist, dass er zusammen mit dem Gehäuse (2) einen dritten Rohrabschnitt (6) definiert, der zwischen dem ersten und dem zweiten Rohrabschnitt (3, 4) angeordnet ist.