baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003455-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für autonomes Fahrzeug
Inventor: HASE TOMOMI
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (100) umfasst einen Vorrichtungsstatussensor (120), der den Status einer Sicherheitsvorrichtung (21, 31) erfasst, die bei einem autonomen Fahrzeug (MV) eingebaut ist, und eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (130), die das autonome Fahrzeug steuert. Die Fahrzeugsteuerungseinrichtung ist in der Lage, jede einer normalen Fahrbetriebsart und einer Sicherheitsfahrbetriebsart, in der die Sicherheitsstufe höher ist als in der normalen Fahrbetriebsart, zu implementieren. In Reaktion darauf, dass der Vorrichtungsstatussensor erfasst, dass die Sicherheitsvorrichtung entriegelt worden ist, führt die Fahrzeugsteuerungseinrichtung die Verarbeitung zum Umschalten von der normalen Fahrbetriebsart auf die Sicherheitsfahrbetriebsart aus.
Patent DE-112018005340-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, fahrzeug, mobiles objekt, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: SUZUKI HIROTAKA
IPC: G08G1/01
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Technologie weist eine Bestimmungseinheit und eine Berechnungseinheit auf. Die Bestimmungseinheit bestimmt, ob auf einer geplanten Strecke eines mobilen Zielobjekts, das ein Steuerungsziel ist, eine Antizipationsregion vorhanden ist, wobei die Antizipationsregion eine Region ist, in der ein bestimmter Verkehrszustand antizipiert wird. Mit Bezug auf die Antizipationsregion, die als auf der geplanten Strecke vorhanden bestimmt wurde, berechnet die Berechnungseinheit einen Bewegungsplan des mobilen Zielobjekts basierend auf den Bewegungsinformationen, die sich auf die Bewegung eines anderen mobilen Objekts beziehen, das die Antizipationsregion durchfahren hat.
Patent DE-112018006864-T5 (DE)
Title: Signalsteuervorrichtung und abnormalitätserfassungsverfahren
Inventor: SHIBATA KEN
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Eine RIO-Vorrichtung (1), die an einem Zug montiert ist, umfasst eine Ausgabeeinheit (20), die ein Signal an ein Relais (2) ausgibt, das an dem Zug montiert ist, und einen Controller (10), der steuert, ob die Ausgabeeinheit (20) dazu veranlasst wird oder nicht, das Signal auszugeben. Die Ausgabeeinheit (20) umfasst eine Rückleseschaltung (23), die erfasst, ob das Signal von der Ausgabeeinheit (20) ausgegeben wird oder nicht. Der Controller (10) richtet eine Signalstoppanfrage und eine Signalausgabeanfrage an die Ausgabeeinheit (20), bevor ein Betrieb des Zugs beginnt, erlangt ein Erfassungsergebnis der Rückleseschaltung (23), während sowohl die Signalstoppanfrage als auch die Signalausgabeanfrage durchgeführt werden, und erfasst eine Abnormalität der Ausgabeeinheit (20) unter Verwendung des Erfassungsergebnisses.
Patent DE-112018007995-T5 (DE)
Title: Elektrisches sicherheitsventil mit ringraum- /abschnittsdruckaktivierung
Inventor: JR VICK JAMES DAN
IPC: E21B34/16
Filed: 2018-09-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrisch überirdisch gesteuertes unterirdisches Sicherheitsventil. Das elektrisch überirdisch gesteuerte unterirdische Sicherheitsventil beinhaltet in einem Beispiel ein Außengehäuse, das eine zentrale Bohrung umfasst, die sich axial durch das Außengehäuse erstreckt, wobei die zentrale Bohrung dazu konfiguriert ist, unterirdische Produktionsfluids dort hindurch zu befördern. Das elektrisch überirdisch gesteuerte unterirdische Sicherheitsventil beinhaltet in dieser Ausführungsform ferner einen Ventilschließmechanismus, der in der Nähe eines Bohrlochendes der zentralen Bohrung angeordnet ist, und einen Bohrungsströmungsmanagementaktor, der in der zentralen Bohrung angeordnet und dazu konfiguriert ist, sich zwischen einem geschlossenen Zustand und einem Strömungszustand zu bewegen, um den Ventilschließmechanismus zu aktivieren oder zu deaktivieren, um eine Strömungsbedingung der unterirdischen Produktionsfluids durch die zentrale Bohrung zu bestimmen. Das elektrisch überirdisch gesteuerte unterirdische Sicherheitsventil beinhaltet in dieser Ausführungsform zusätzlich eine elektrische Ventilbaugruppe, die fluidisch an den Bohrungsströmungsmanagementaktor gekoppelt und dazu konfiguriert ist, zwischen einem Abschnittsdruck oder dem Ringraumdruck auszuwählen, um den Bohrungsströmungsmanagementaktor zu steuern und die Strömungsbedingung von unterirdischen Produktionsfluids durch die zentrale Bohrung zu bestimmen.
Patent DE-112019000296-T5 (DE)
Title: Sram-zelle zum sperren von seu (störungen durch einzelereignisse)
Inventor: HECHT VOLKER
IPC: G11C11/41
Filed: 2019-01-19
Abstract: Eine statische Direktzugriffsspeicherzelle (SRAM-Zelle) schließt ein nicht invertierendes Logikelement mit einem Eingang und einem Ausgang ein. Eine vertikale Widerstandsrückkopplungsvorrichtung ist zwischen den Ausgang und den Eingang des nicht invertierenden Logikelements geschaltet.
Patent DE-112019001867-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: FURUBAYASHI KAZUMI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-04-02
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Motoreinheit mit einer Struktur, bei der die Position einer Platine in Bezug auf ein Gehäuseelement zur Aufnahme eines Motors und der Platine festgelegt ist. Insbesondere umfasst die Motoreinheit einen Motorhauptkörper, eine an einem äußeren Umfang des Motorhauptkörpers angebrachte Platine, ein erstes Gehäuseelement, das den Motorhauptkörper und die Platine aufnimmt, und ein zweites Gehäuseelement, das an dem ersten Gehäuseelement angebracht ist und den Motorhauptkörper und die Platine bedeckt, wobei die Platine mit dem ersten Gehäuseelement und dem zweiten Gehäuseelement jeweils in Eingriff steht, und einen ersten positionsgeregelten Abschnitt, dessen Position bei Eingriff der Platine in das erste Gehäuseelement in einer ersten Richtung entlang einer Achsenlinie einer Antriebswelle des Motorhauptkörpers oder einer zweiten Richtung festgelegt ist, sowie einen zweiten positionsgeregelten Abschnitt aufweist, dessen Position bei Eingriff der Platine in das zweite Gehäuseelement in der jeweils anderen der ersten Richtung und der zweiten Richtung festgelegt ist.
Patent DE-112019003067-T5 (DE)
Title: Durchführungen
Inventor: PATNAIK ABHISHEK
IPC: A61N1/375
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es ist eine Durchführung vorgesehen, die einen Keramikkörper und eine Vielzahl von in den Keramikkörper eingebetteten elektrischen Leitern umfasst. Wobei die Dichte der elektrischen Leiter durch einen planaren Querschnitt des Keramikkörpers größer als 1 Leiter pro 14.839 µm2ist.
Patent DE-112019004189-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU NAOTSUGU
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung der vorliegenden Offenbarung weist auf: eine Ausgangserfassungseinheit (S110, S120), die konfiguriert ist, um Ausgangssignale von mehreren Radarsensoren zu erfassen, die jeweils an verschiedenen Positionen in einem Fahrzeug angebracht sind; eine Genauigkeitsschätzeinheit (S140, S150, S160), die konfiguriert ist, um auf der Grundlage der Ausgangssignale der Radarsensoren Erfassungsgenauigkeiten der Radarsensoren zu schätzen; eine Gewichtungsbestimmungseinheit (S170), die konfiguriert ist, um entsprechend den Erfassungsgenauigkeiten der Radarsensoren eine Gewichtung für die Ausgangssignale der Radarsensoren zu bestimmen; und eine Positionsberechnungseinheit (S180), die konfiguriert ist, um eine Position eines Objekts zu berechnen, indem sie in Kombination die Ausgangssignale der Radarsensoren verwendet, die die bestimmte Gewichtung widerspiegeln.
Patent DE-112019006428-T5 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen optischen Sensor
Inventor: BAUDOUIN MAXIME
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (4) für einen optischen Sensor (3) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Schutzvorrichtung (4) ein um eine Drehachse (9) herum drehbeweglich gelagertes Gehäuse (6), ein optisches Element (7), das mit dem Gehäuse (6) fest verbunden ist und dazu ausgestaltet ist, im Sichtfeld des optischen Sensors (3) angeordnet zu sein, und einen elektronisch kommutierten Elektromotor (8), der mit dem Gehäuse (6) gekoppelt ist, um das Gehäuse (6) und das optische Element (7) drehanzutreiben, beinhaltet, wobei das Gehäuse (6) eine Aufnahme (21) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, den optischen Sensor (3) aufzunehmen.
Patent DE-112019006809-T5 (DE)
Title: Kettenübertragungsvorrichtung
Inventor: TANAKA MOTOKI
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-03-22
Abstract: Wenn eine Kontaktfläche mit einer Kettenführung durch Ausführen einer Rückfläche einer Kettenlasche zu einem konvexen Abschnitt mit einer runden Form oder dergleichen auf eine kleine Fläche verringert wird, wird ein Reibungskoeffizient in einem Fluidschmierbereich verringert (Bereich E). An der Kettenlasche ist ein Überzugsfilm, der 10 % oder mehr Chrom enthält, gebildet. Ein Reibungsmodifikator, der aus einer Molybdänverbindung wie etwa MoDTC besteht und einem Schmieröl hinzugefügt ist, fördert die Bildung von MoS2 durch den Chromüberzugsfilm und verhindert einen Anstieg des Reibungskoeffizienten in einem Grenzschmierbereich.
Patent DE-112021002113-T5 (DE)
Title: Quantumpunkt-lichtemittierende vorrichtung, verfahren zum betreiben davon und anzeigesubstrat
Inventor: WANG TIESHI
IPC: H10K59/30
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Quantenpunkt-lichtemittierende Vorrichtung, ein Verfahren zum Betreiben davon und ein Anzeigesubstrat bereit. Die Quantenpunkt-lichtemittierende Vorrichtung weist eine Stapelstruktur auf, die die Quantenpunkt-lichtemittierende Vorrichtung mit einer aufrechten lichtemittierenden Struktur und einer invertierten lichtemittierenden Struktur vereinfachen kann, wobei bei der aufrechten lichtemittierenden Struktur und der invertierten lichtemittierenden Struktur mit einer Schicht der gemeinsamen Elektrode die gestapelten Schichten angeordnet sind. Darüber hinaus können durch Einstellen der Betriebsart der Elektroden die aufrechte lichtemittierende Struktur und die invertierte lichtemittierende Struktur abwechselnd arbeiten, was einen Rekombinationsbereich von Ladungsträgern der Stapelstruktur verändern kann und die angesammelten Ladungen in der Quantenpunkt-lichtemittierenden Vorrichtung freigeben kann. Das Lösen des Problems der Ladungsansammlungen in der Quantenpunkt-lichtemittierenden Vorrichtung kann die Lebensdauer der Quantenpunkt-lichtemittierenden Vorrichtung verbessern.
Patent DE-112021004033-T5 (DE)
Title: Zusammensetzung, Herstellungsverfahren dafür und Anwendung der Zusammensetzung und Selbstheilungsverfahren für eine Bohrlochzementierung in einem Öl/Gasfeld
Inventor: LIANG HONGWEN
IPC: C09K8/467
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstheilungszusammensetzung und ein Herstellungsverfahren dafür sowie eine Anwendung der Zusammensetzung. Die Zusammensetzung besteht aus einer Kern-Schale-Struktur; der Kern enthält ein thermoplastisches hydriertes Styrolelastomerpolymer und einen anorganischen Füllstoff; die Schale enthält ein hydrophiles Polymer; die Zusammensetzung weist eine Dichte von 1,2-2 g/cm3, einen Wasserkontaktwinkel von nicht mehr als 90° und ein Absorptionsausdehnungsverhältnis in Dieselöl- und/oder Erdgas von 5-15 auf. Gemäß der durch die vorliegende Erfindung bereitgestellten Zusammensetzung wird durch Inkontaktbringen des thermoplastischen hydrierten Styrolelastomers und des anorganischen Füllstoffs mit dem hydrophilen (oberflächenpolarisiertem) Polymer eine Kern-Schale-Struktur gebildet, und die Dichte, der Wasserkontaktwinkel und der Öl/Gas-Absorptionsausdehnungskoeffizient der Zusammensetzung werden sichergestellt; wenn die Zusammensetzung für eine Bohrlochzementierung in einem Öl/Gasfeld verwendet wird, weist die Zusammensetzung somit eine Dichte und Kompatibilität auf, die zum Zementmörtel passt und kann somit einen gleichmäßigen und stabilen Zementschlamm für eine Bohrlochzementierung in dem Öl/Gasfeld bilden und weist eine ausgezeichnete Öl/Gas-Absorptionsausdehnungsleistung auf und kann sich somit nach der Absorption von Öl/Gas zur Durchführung einer Selbstheilung ausdehnen.
Patent DE-112021005122-T5 (DE)
Title: System zum Erfassen des Zustands eines Fahrzeugkörpers, Eleltrofahrrad, Verfahren zum Erfassen des Zustands eines Fahrzeugskörpers und Programm
Inventor: KANAMORI KEITA
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein System zum Erfassen des Zustands eines Fahrzeugkörpers umfasst: Einen Sensor, der Fahrzeugkörper-Bewegungsinformationen erhält, die Informationen bezüglich einer Bewegung eines Fahrzeugkörpers (10) sind; und einen Analysator (41), der die Fahrzeugkörper-Bewegungsinformationen von dem Sensor erhält und die erhaltenen Fahrzeugkörper-Bewegungsinformationen analysiert. Der Analysator (41): Schätzt einen Zustand des Fahrzeugkörpers (10) auf der Basis der Fahrzeugkörper-Bewegungsinformationen ab, wobei der Zustand indirekt mit den Fahrzeugkörper-Bewegungsinformationen zusammenhängt; gibt Informationen über einen anomalen Zustand aus, die angeben, dass der Fahrzeugkörper (10) eine Anomalie aufweist, wenn abgeschätzt wird, dass der Zustand des Fahrzeugkörpers (10) ein anomaler Zustand des Fahrzeugkörpers ist; und gibt Informationen über einen Normalzustand aus, die angeben, dass der Fahrzeugkörper (10) normal ist, wenn abgeschätzt wird, dass der Zustand des Fahrzeugkörpers ein Normalzustand des Fahrzeugkörpers (10) ist.
Patent DE-112022000616-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: OKAZAKI KENICHI
IPC: H05B33/22
Filed: 2022-01-06
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit hoher Anzeigequalität wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung mit hoher Zuverlässigkeit wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung mit geringem Stromverbrauch wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung, deren Auflösung leicht erhöht wird, wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung mit hoher Anzeigequalität und hoher Auflösung wird bereitgestellt. Eine kontrastreiche Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt. Eine Anzeigevorrichtung beinhaltet eine Isolierschicht, eine erste untere Elektrode, eine erste EL-Schicht über der ersten unteren Elektrode, eine zweite untere Elektrode, eine zweite EL-Schicht über der zweiten unteren Elektrode und eine obere Elektrode über der ersten EL-Schicht, der zweiten EL-Schicht und der Isolierschicht. Die erste EL-Schicht umfasst eine erste Licht emittierende Schicht. Die zweite EL-Schicht umfasst eine zweite Licht emittierende Schicht. Die erste EL-Schicht und die zweite EL-Schicht sind benachbart angeordnet. Die Isolierschicht enthält ein Harz oder einen Vorläufer des Harzes. Die Isolierschicht umfasst einen Bereich, der zwischen einer ersten Endfläche der ersten EL-Schicht und einer zweiten Endfläche der zweiten EL-Schicht angeordnet ist.
Patent DE-112015002461-T9 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung und diese verwendendes Förderband
Inventor: SASAKUMA HIDEHIRO
IPC: C08L9/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2017-10-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kautschukzusammensetzung mit ausgezeichneten physikalischen Eigenschaften des Gummis und einer ausgezeichneten Biegeermüdungsfestigkeit bereitzustellen, während ausgezeichnete Energiespareigenschaften aufrechterhalten werden. Die vorliegende Erfindung ist: eine Kautschukzusammensetzung, enthaltend: einen Kautschuk auf Dienbasis, der einen Naturkautschuk und einen Butadien-Kautschuk enthält; einen Ruß 1; und einen Ruß 2; eine Menge des Naturkautschuks, die von 40 bis 90 Massen-% des Kautschuks auf Dienbasis bildet; eine Menge des Butadien-Kautschuks, die von 60 bis 10 Massen-% des Kautschuks auf Dienbasis bildet; eine spezifische Stickstoffadsorptionsoberfläche des Rußes 1, die von 60 bis 100 m2/g beträgt; eine Dibutylphthalat-Ölabsorption des Rußes 1, die 120 cm3/100 g oder weniger beträgt; eine spezifische Stickstoffadsorptionsoberfläche des Rußes 2, die von 20 bis 40 m2/g beträgt; eine ...
Patent AT-4217-U1 (AT)
Title: Saugfähiges papier
IPC: A47K10/20
Filed: 1999-12-21
Abstract: Ein saugfähiges Papier für Haushaltszwecke, insbesondere eine Küchenrolle (1), mit vereinzelbaren Teilstücken (5), weist auf jedem Teilstück (5) mindestens eine Adhäsionszone (6, 6, 7, 7, 8, 8), beispielsweise eine mit Klebstoff beschichtete selbstklebende Zone auf. Die Adhäsionszone kann als Adhäsionsstreifen parallel zu mindestens einer Perforation (2, 3, 4) eines jeden Teilstückes (5) einer Vorratseinheit wie Rolle (1) oder Stapel (9) ausgebildet sein. Es können auch Adhäsions- bzw. Klebepunkte (6"), z.B. in mindestens zwei Eckbereichen an einer Seite eines jeden Teilstückes (5) vorgesehen sein.
Patent AT-11486-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines wandvorbaus
IPC: E04C3/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Wandvorbaus (10) zum beabstandeten Befestigen einer äußeren Beplankung (4) an einer Fläche (31) einer Wand (3) eines Gebäudes, insbesondere an der Außenfläche einer Außenwand eines Gebäudes, wobei zumindest ein erstes Stegelement (1) entlang dessen Längserstreckung (9) parallel an der Fläche (31) der Wand (3) befestigt wird, wird um ältere Gebäude kostengünstig und dauerhaft zuverlässig wärmedämmbar auszubilden vorgeschlagen, dass zumindest ein wenigstens zwei zweite Befestigungsmittel (22) umfassendes zweites Stegelement (2) bereichsweise mit jeweils einem des zumindest einen ersten Stegelements (1) derart zusammengeführt wird, dass jeweils eines der zweiten Befestigungsmittel (22) von jeweils einem ersten Befestigungsmittel (11) im Wesentlichen lediglich entlang der Führungsrichtung (8) verschieblich geführt wird, dass anschließend das derart entlang der Führungsrichtung (8) geführte zweite Stegelement (2) mittels einem Verschieben entlang der Führungsrichtung (8) vorbestimmbar eingerichtet wird, und dass anschließend das eingerichtete zweite Stegelement (2) mit dem ersten Stegelement (1) fixiert wird.
Patent BG-1121-U1 (BG)
Title: Computer working desk
Inventor: DIMITROV ALEKSANDUR
IPC: A47B81/06
Filed: 2007-11-05
Abstract: The computer working desk finds application in the computerized premises of government offices, banks, financial and accounting firms, in school computer rooms, etc. It provides thermal comfort for the operator according to his subjective feeling. Energy is saved for air-conditioning of the premises where a number of computer working desks are placed. The computer working desk comprises supporting parts and a desktop to place the computer components on. A terminal station is embedded therein, which consists of the following parts consecutively linked along the course of the incoming used air (12): an inlet filter (1), a photocatalytic filter (2), main fans (2), a two-section heat exchanger (4) for cooling (or heating when operating under thermal-pump mode) of the air, an outlet fine purification filter (5), auxiliary fans (6), as well as a middle (7), a lower (8) and an upper (11) air registers with fashion grids respectively. The two-section heat exchanger (4) is connected by means of a feeding line through thermoregulating valves (9) and magnetic valves (10) to a refrigeration unit, and by means of a reverse line û to a refrigeration unit compressor. Each of the terminal station apparatuses is provided with a sensor ensuring its automatic operation.
Patent BG-2292-U1 (BG)
Title: Machine for processing of volumetric metal objects
Inventor: VLAEV KRASIMIR
IPC: B23K26/38
Filed: 2014-10-20
Abstract: The utility model relates to a machine for processing of volumetric metal objects with any shape and size, which can find an application in the processing of the inner volume of volumetric products in various fields of industry, for example in the automobile industry, electrical industry, in particular for thermal and/or laser cutting of openings in metal cabinets in assembled condition, whereby the processed surfaces can be inclined, as well as can have a non-even configuration. The machine is also suitable for processing of sheet materials. The machine for processing of volumetric metal objects in assembled condition is a five-coordinate machine with digital-programming control, respectively with three translational and two rotational digitally controlled axes which provide the possibility for any placement of the working tool in space and gradual movement along the entire path of movement. The machine for processing of volumetric objects consists of a frame (1) to whose lower part is mounted a movable coordinate worktable (3) with the possibility to move along two mutually perpendicular planes, whereby a drill head is provided, powered by an independent driving mechanism. According to the utility model, the end parts of the frame (1), on top of horizontally oriented beams (5) are immovably mounted linear guides (6), on top of which are located two carriages (7) which are vertically oriented and arranged parallel to each other. In their upper end, the carriages (7) are connected to a support beam (8) on which are mounted at least two linear guides (9), to which is connected a horizontally oriented carriage (10), to which is attached a tail spindle (11) with a pair of guides (12) attached to it. In the lower end of the tail spindle (11) are mounted two shafts (13, 14), oriented perpendicularly to each other, and to the actuator of the shaft (13) is mounted a driving mechanism of an additional translation shaft (15), with a movable carriage (16) mounted to it, to which is attached a cutting tool (17).
Patent BG-3161-U1 (BG)
Title: Machine for chemical treatment of polymeric wastes
Inventor: ZHEKOV SERZHO
IPC: C08J11/08
Filed: 2018-11-01
Abstract: It is intended for the chemical industry for heavily contaminated polymeric materials, mainly with a porous structure and the need for soaking and repeated treatment. The machine comprises a washing chamber (1), including a main body (2), with an upper cylindrical part (3) with a cover (4) and a lower conical part (5), to whose small base (6) is mounted a cylindrical filter housing (7) with an upper (71) and a lower flange (72). Above the lower flange (72) there is a recirculation outlet (9) connected to a pump (10), followed by a supply pipeline (11) from a recirculation circuit (12). There is a flood gate (13) under the lower flange (72). The two housings (2 and 7) have thermal insulation shells. In the washing chamber (1) there is a mechanical stirrer (17) of opposite tubular elements (18) with a shape corresponding to the internal shape of the main body (2), carried by a central tubular element (20) with an upper end connected to a gear motor (21) and with a lower end with two radially asymmetrically inclined blades (22) located in the filter housing (7). The inclined blades (19) are fixed to the tubular elements (18). The cover (4) has a supply opening (23) and an inlet opening (24) for water. At least two pipes (25 and 26) inclined with respect to the central tubular element are mounted to the cover (4), closed at their lower end and with an upper end above the cover (4). The pipes (25 and 26) have a perforation along their length and are located in the washing chamber (1). At least one of them is recirculating (25) and at least one other is solution-supplying (26).