baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001244-T5 (DE)
Title: Fensterglassystem und Fensterglas
Inventor: NODA KAZUYOSHI
IPC: B60S1/54
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fensterglassystem mit verbessertem Antibeschlagverhalten. Ein Fensterglassystem beinhaltet ein Fensterglas, das an einem beweglichen Körper angebracht werden soll, einen Antibeschlagfilm, der an einer fahrzeuginnenraumseitigen Oberfläche des Fensterglases vorgesehen werden soll, einen Temperatursensor, der dafür ausgelegt ist, eine Glastemperatur der fahrzeuginnenraumseitigen Oberfläche des Fensterglases zu detektieren, einen Temperatur- und Feuchtigkeitssensor, der dafür ausgelegt ist, eine Temperatur und eine Feuchtigkeit eines Innenraumes des beweglichen Körpers zu detektieren, ein Trocknungsmittel, das dafür ausgelegt ist, Wasser, das an dem Antibeschlagfilm anhaftet, zu verdampfen, und eine Steuerung bzw. Regelung, die eine Schaltung beinhaltet, die dafür ausgelegt ist, auf Grundlage der Glastemperatur, die von dem Temperatursensor detektiert wird, und der Temperatur und der Feuchtigkeit des Innenraumes, die von dem Temperatur- und Feuchtigkeitssensor detektiert werden, eine Zeitdauer Ts zu schätzen und auf Grundlage der Zeitdauer Ts das Trocknungsmittel zu aktivieren, wobei die Zeitdauer Ts eine Zeitdauer ist, bis ein Beschlag an dem Antibeschlagfilm entsteht.
Patent DE-112020003521-T5 (DE)
Title: Verkapselungstopographie-unterstützter selbstausgerichteter oberer mram-kontakt
Inventor: RIZZOLO MICHAEL
IPC: H01L43/12
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer MRAM-Einheit schließt ein: Bilden von MTKs (202) auf Verbindungsleitungen (106), die in einem ersten Dielektrikum (102) eingebettet sind; Abscheiden einer Verkapselungsschicht (204) über den MTKs (202); Vergraben der MTKs (202) in einem zweiten Dielektrikum (206); Strukturieren eines Grabens (302') in dem zweiten Dielektrikum (206) über den MTKs, um die Verkapselungsschicht (204) über Oberseiten der MTKs (202) freizulegen, wodurch eine Topographie an dem Boden des Grabens (302') erzeugt wird; Bilden einer Metallleitung (904) in dem Graben (302') über der Topographie; Absenken der Metallleitung (904), wodurch die Metallleitung (904) zu Segmenten (904a, 904b) aufgetrennt wird, die von freiliegenden Erhebungen der Verkapselungsschicht (204) getrennt werden; Absenken der freiliegenden Erhebungen der Verkapselungsschicht (204), um Vertiefungen an den Oberseiten der MTKs (202) zu bilden; und Bilden selbstausgerichteter Kontakte (1202) in den Vertiefungen. Ferner wird eine MRAM-Einheit bereitgestellt.
Patent DE-112020004418-T5 (DE)
Title: Sensor mit magnetischer abschirmung
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01R33/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Es wird ein Magnetsensor offenbart. Der Magnetsensor kann ein Erfassungselement und eine magnetische Abschirmung aufweisen. Das Erfassungselement und die magnetische Abschirmung können vertikal miteinander gestapelt sein. Die magnetische Abschirmung kann eine Magnetabschirmungsplatte sein, die ferromagnetische Abschnitte aufweist, die durch ein nicht-ferromagnetisches Material seitlich beabstandet sind. Das Erfassungselement kann eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweisen. Die magnetische Abschirmung kann vertikal über der ersten Seite des Erfassungselement gestapelt sein. Die magnetische Abschirmung kann durch eine Isolationsschicht von dem Erfassungselement beabstandet sein. Eine Passivierungsschicht kann zumindest einen Teil des Erfassungselements oder der magnetischen Abschirmung bedecken. Das Erfassungselement kann zum Erfassen einer Magnetfeldeigenschaft einer Magnetfeldquelle ausgebildet sein, die auf der zweiten Seite des Erfassungselements positioniert ist.
Patent DE-112020007891-T5 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: NAITO SHINYA
IPC: H02K21/02
Filed: 2020-12-29
Abstract: Ein Ankerabschnitt enthält einen ersten Ankerkern (H1), einen zweiten Ankerkern (H2) und einen Kernkopplungsabschnitt (L), der den ersten Ankerkern (H1) magnetisch mit dem zweiten Ankerkern (H2) koppelt. Der erste Ankerkern (H1) enthält Magnetpolgruppen (G1u, G1v), die magnetisch miteinander gekoppelt sind. Der zweite Ankerkern (H2) enthält Magnetpolgruppen (G2u, G2v), die magnetisch miteinander gekoppelt sind. Ein erster Magnetfluss (ϕ1) und ein zweiter Magnetfluss (ϕ7) werden in dem Ankerabschnitt durch Magnete (Mg) gebildet. Ein erster Magnetkreis, in dem der erste Magnetfluss (ϕ1) fließt, enthält die Magnetpolgruppe (G1u), die Magnetpolgruppe (G1v), die Magnetpolgruppe (G2u), die Magnetpolgruppe (G2v), Magnetfeldkerne (22N, 22S) und die Magnete (Mg). Ein zweiter Magnetkreis, in dem der zweite Magnetfluss (ϕ7) fließt, enthält die Magnetpolgruppe (G1u), eine Kernkopplungsstruktur, die Magnetpolgruppe (G2u), die Magnetfeldkerne (22N, 22S) und die Magnete (Mg). Diese Struktur kann die magnetische Sättigung des auf dem Ankerabschnitt gebildeten Magnetkreises reduzieren und die Notwendigkeit beseitigen, die Ankerkerne in der Maschinenbewegungsrichtung magnetisch zu teilen, wodurch die Intensität des Ankers erhöht wird.
Patent DE-112021000666-T5 (DE)
Title: Magnetisches aufzeichnungsmedium und kassette
Inventor: SEKIGUCHI NOBORU
IPC: G11B5/66
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein magnetisches Aufzeichnungsmedium ist ein magnetisches Aufzeichnungsmedium mit einer Bandform und umfasst ein Substrat, eine Unterschicht, die auf dem Substrat vorgesehen ist, und eine magnetische Schicht, die auf der Unterschicht vorgesehen ist. Die magnetische Schicht weist eine Oberfläche mit einer unebenen Form auf, ein Höhenbereich ΔH, der aus statistischen Informationen über eine Höhe der unebenen Form erhalten wird, liegt in einem Bereich von 4,00 nm ≤ ΔH ≤ 10,00 nm und ein Gradientenbereich ΔA, der aus statistischen Informationen eines Gradienten der unebenen Form erhalten wird, liegt in einem Bereich von 2,50 Grad ≤ ΔA.
Patent DE-112021001916-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine und mobilkran
Inventor: HONJO KOHEI
IPC: B66C23/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Bereitgestellt werden eine Arbeitsmaschine und ein Mobilkran, die montiert oder demontiert werden und die eine Überwachungsverarbeitung realisieren können, die weniger abhängig von der Montagesituation einer Montagekomponente ist. Eine Arbeitsmaschine (1) wird montiert oder demontiert und enthält einen Arbeitsmaschinenkörper und eine Montagekomponente (13), die an dem Arbeitsmaschinenkörper befestigt ist. Die Arbeitsmaschine enthält ferner eine Detektionseinheit (20), die eine Umgebung überwacht. Der Arbeitsmaschinenkörper enthält eine untere Fahrkarosserie (11) und eine Drehplattform (12), die sich relativ zu der unteren Fahrkarosserie (11) dreht. Die Detektionseinheit (20) ist an der Drehplattform (12) befestigt, ohne die Montagekomponente (13) dazwischen einzufügen.
Patent DE-112021002960-T5 (DE)
Title: Verbesserungen in und in bezug auf nitrifikationshemmer
Inventor: PODOLYAN ANDRIY
IPC: C09K15/30
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Nitrifikationshemmer und Verwendungen derselben zum Verhindern von Nitratauswaschung oder Distickstoffoxidemissionen sowie zum Erhöhen der Weide- oder Feldfruchtproduktion. Die vorliegende Erfindung betrifft auch Nitrifikationshemmer und Formulierungen, die diese enthalten, zur direkten oder indirekten Ausbringung auf Boden oder Weide.
Patent DE-112021003943-T5 (DE)
Title: Sprachantwortsysteme auf Grundlage eines personalisierten Wortschatzes und einer Benutzerprofilerstellung - Personalisierte linguistische KI-Engines
Inventor: KWATRA SHIKHAR
IPC: G06F40/284
Filed: 2021-06-01
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren, Computersystem und ein Computerprogrammprodukt für personalisierte Sprachantworten. Das Verfahren kann ein Erfassen einer Mehrzahl von Benutzerdaten von einem mit dem Internet der Dinge (loT) verbundenen Sensor enthalten. Das Verfahren kann ein Identifizieren eines personalisierten Wortschatzes auf Grundlage der erfassten Mehrzahl von Benutzerdaten enthalten. Das Verfahren kann ein Trainieren eines Sprachantwortsystems auf Grundlage der erfassten Mehrzahl von Benutzerdaten und des identifizierten personalisierten Wortschatzes enthalten. Das Verfahren kann ein Empfangen einer verbalen Anforderung enthalten. Das Verfahren kann ein Antworten auf die empfangene verbale Anforderung unter Verwendung des trainierten Sprachantwortsystems enthalten.
Patent DE-112021004024-T5 (DE)
Title: Angemessenes erkennen und lokalisieren von anomalien
Inventor: KATSUKI TAKAYUKI
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-07-16
Abstract: Techniken für ein angemessenes Erkennen von Anomalien umfassen Erzeugen eines Modells zum Erkennen von Anomalien auf der Grundlage einer Gauß-Verteilung historischer Daten, eines Mittelwertvektors der Gauß-Verteilung und einer Präzisionsmatrix der Gauß-Verteilung. Der Mittelwertvektor und die Präzisionsmatrix können durch Reduzieren einer Funktion unter einen Schwellenwert erzeugt werden, wobei die Funktion die Gauß-Verteilung umfassen kann sowie einen ersten Regularisierungsbegriff, der so konfiguriert ist, dass er ähnliche Anomaliebewertungen für Eingaben mit ähnlichen angemessenen Merkmalen und unabhängig von unangemessenen Merkmalen erzeugt, und einen zweiten Regularisierungsbegriff, der so konfiguriert ist, dass er ähnliche Anomalielokalisierungs-Bewertungen für die Eingaben mit den ähnlichen angemessenen Merkmalen und unabhängig von den unangemessenen Merkmalen erzeugt. Die Techniken umfassen ferner Eingeben von neuen Daten in das Modell zum Erkennen von Anomalien und Erzeugen einer Anomaliebewertung und einer Anomalielokalisierungs-Bewertung, die den neuen Daten zugehörig sind, die auf der Gauß-Verteilung, dem Mittelwertvektor und der Präzisionsmatrix beruhen.
Patent DE-112021004203-T5 (DE)
Title: Raddrehzahlmessanordnung und Radnabenantriebssystem
Inventor: CAI XIANGYANG
IPC: B60B27/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Eine Raddrehzahlmessanordnung und ein Radnabenantriebssystem. Die Raddrehzahlmessanordnung umfasst einen Radnabenträger (B), eine Synchronwelle (10) und einen Compiler (30). Der Radnabenträger (B) umfasst eine Zentralwelle (B1) und einen Außenring (B2). Die Zentralwelle (B1) ist eine Hohlwelle, die einen Innenhohlraum (B1a) aufweist und zum Bilden einer verwindungssteifen Verbindung mit einer Fahrzeugaufhängung verwendet wird. Der Außenring (B2) ist an einem ersten Ende der Zentralwelle (B1) aufgehülst, kann angetrieben werden, um sich relativ zur Zentralwelle (B1) zu drehen und wird zum Bilden einer verwindungssteifen Verbindung mit der Radnabe verwendet. Die Synchronwelle (10) ist im Innenhohlraum (B1a) angeordnet. Ein Ende der Synchronwelle (10), das dem ersten Ende nahe ist, weist eine verwindungssteife Verbindung mit dem Außenring (B2) auf. Der Compiler (30) ist an einem Ende der Synchronwelle (10) montiert, das vom ersten Ende entfernt ist. Die Raddrehzahlmessanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine einfache Struktur auf und ist in der Lage, die Raddrehzahl direkt zu messen. Die durch das Radnabenantriebssystem gemäß der vorliegenden Erfindung ausgegebene Drehzahl kann genau gemessen werden, und das Radnabenantriebssystem weist eine kompakte Größe auf.
Patent DE-112021007062-T5 (DE)
Title: Endschalter
Inventor: YOSHIDA KOUHEI
IPC: H01H21/28
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein Endschalter umfasst: einen Schalterhauptkörper, der ein- und ausgeschaltet werden kann; und eine mit dem Schalterhauptkörper verbundene Betätigungseinheit. Die Betätigungseinheit umfasst: ein kastenförmiges Gehäuse; einen Wellenabschnitt mit einem Wellenhauptkörper und einem Nockenabschnitt, wobei der Wellenhauptkörper von dem Gehäuse in einem Zustand gehalten wird, in dem er aus einer Rückstellposition in eine erste Betriebsposition um eine sich in der ersten Richtung erstreckende Drehachse vorwärts drehbar ist und aus der Rückstellposition in eine zweite Betriebsposition rückwärts drehbar ist, die der ersten Betriebsposition in Bezug auf die Rückstellposition entgegengesetzt ist, wobei der Nockenabschnitt in dem Wellenhauptkörper vorgesehen ist, der sich innerhalb des Gehäuses befindet, und so ausgebildet ist, dass er sich zusammen mit dem Wellenhauptkörper vorwärts und rückwärts dreht; einen Vorspannabschnitt, der so ausgebildet ist, dass er den Wellenhauptkörper in die Rückstellposition zurückführt; und einen Stößel, der so ausgebildet ist, dass er sich durch Drehung des Nockenabschnitts in die zweite Richtung bewegt, um den Schalterhauptkörper ein- und auszuschalten, und der so ausgebildet ist, dass er in der Lage ist, einen Betriebsmodus von entweder einseitigem Betrieb oder beidseitigem Betrieb einzustellen.
Patent DE-112021007149-T5 (DE)
Title: Autonome fahrzeugsitzreservierung
Inventor: HARRINGTON CURT
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-08-31
Abstract: Verschiedene hierin beschriebene Technologien betreffen das Reservieren von Sitzen in einem autonomen Fahrzeug. Das autonome Fahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Sitzen, die von Fahrgästen besetzt werden können, wenn sie in dem autonomen Fahrzeug fahren. Das autonome Fahrzeug ist dazu konfiguriert, aus der Vielzahl von Sitzen in dem autonomen Fahrzeug einem Fahrgast einen bestimmten Sitz basierend auf Informationen, die den Fahrgast betreffen, und Informationen, die eine Ridesharing-Reise betreffen, zuzuweisen. Das autonome Fahrzeug soll mindestens den Fahrgast und einen unterschiedlichen Fahrgast während mindestens eines Teils der Ridesharing-Reise transportieren. Darüber hinaus fordern der Fahrgast und der unterschiedliche Fahrgast unabhängig Fahrten in dem autonomen Fahrzeug an. Das autonome Fahrzeug ist ferner dazu konfiguriert, an den Fahrgast eine Angabe des bestimmten Sitzes, der dem Fahrgast zugewiesen ist, auszugeben.
Patent DE-112022000534-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Multiplex-Amplifizierung
Inventor: XU GAOLIAN
IPC: C12Q1/6844
Filed: 2022-01-06
Abstract: In der vorliegenden Anwendung wird ein Verfahren zur Multiplex-Amplifizierung bereitgestellt, das hauptsächlich zwei Prozesse umfasst: eine lineare Amplifizierung, die durch ein Fänger-Oligonukleotid niedriger Konzentration induziert wird, und eine exponentielle Amplifizierung, die durch einen universellen Primer induziert wird. Das Verfahren umfasst: erstens die Verwendung eines spezifischen Fänger-Oligonukleotids mit niedriger Konzentration, um ein Zielmolekül mit eindeutiger 5'-terminaler Sequenzinformation zu binden und eine lineare Amplifizierung zu initiieren; den Erhalt eines Produkts mit einer vollständigen Haarnadelstruktur durch Selbstfaltung und Selbstextension des linearen Amplifizierungsprodukts und dadurch den Erhalt eines Amplifizierungs-Zwischenprodukts mit einer universellen Sequenz, die ein Terminal ist, aber eine Zielsequenz umfasst; und die Durchführung einer äquivalenten Signalamplifizierung an den Amplifizierungs-Zwischenprodukten, die verschiedene Zielsequenzen umfassen, in einer exponentiellen Amplifizierungsweise mittels desselben universellen Primers. Die kombinierte Strategie der linearen Amplifizierung und der exponentiellen Amplifizierung auf Basis des Universalprimers kann schließlich den Zweck der äquivalenten Amplifizierung und des Nachweises mehrerer Zielmoleküle erfüllen.
Patent DE-60113844-T8 (DE)
Inventor: SPARRY WILLIAM JOHN
IPC: G06F1/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-06-08
Abstract: Malicious code in a code-executing device is detected by generating test data, which is substantially unsusceptible to compression without reducing its information content, and storing it as image data in memory external to the device. The test data is stored into memory of the device. A checksum calculation is performed on the test data stored in the memory of the device to generate a first checksum value. A corresponding checksum calculation is performed on the image data to generate a second checksum value. The first value is compared with the second value to determine whether or not the test data in the memory of the device has been corrupted. These steps are repeated until sufficient test data in the memory of the device is checksum tested to determine whether or not malicious code is present in the device. The malicious code is difficult to conceal itself from the checksums. Hence, it is possible to determine whether or not the device has been compromised.
Patent DE-112010000703-T9 (DE)
Title: Steuern eines Herstellungsprozesses mit einem multivariaten Modell
Inventor: WOLD SVANTE BJARNE
IPC: G05B13/04
Filed: 2010-01-20
Granted: 2013-12-12
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Controller und ein System zum Steuern eines (diskontinuierlichen oder kontinuierlichen) Herstellungsprozesses mit einem multivariaten Modell beschrieben. Abhängige variable Daten und manipulierte variable Daten werden empfangen. Abhängige variable Daten stellen Werte von ungesteuerten Prozessparametern von mehreren Sensoren dar. Manipulierte variable Daten stellen gesteuerte oder Sollwerte von steuerbaren Prozessparametern von mehreren Prozesswerkzeugen dar. Ein vorhergesagter betrieblicher Wert und/oder eine multivariate Statistik werden auf der Grundlage der empfangenen Daten bestimmt, und Betriebsparameter des Herstellungsprozesses werden auf der Grundlage der vorhergesagten Wertung und/oder der multivariaten Statistik bestimmt.
Patent AT-3235-U1 (AT)
Title: Elektrisches installationsgerät
Inventor: RIBIC MIRKO DIPL ING
IPC: H02G3/12
Filed: 1998-11-30
Abstract: Beschrieben wird ein elektrisches Installationsgerät (1) mit einem Sockelkörper (2) und relativ dazu mit Hilfe von Gewindestiften (9) ausschwenkbaren Spreizhebeln (3) mit Krallenenden (5) zur Fixierung des Sockelkörpers (2) in einer Unterputzdose (4), wobei die Spreizhebel (3) in Richtung der Achsen der Gewindestifte (9) höhenverstellbar sind; die Spreizhebel (3) liegen dabei in ihrer eingezogenen Außerbetriebsstellung mit den Krallenenden (5) je seitlich an einem Absatz (12) des Sockelkörpers (2) an, wobei sie bis maximal zum Rand dieses Absatzes (12) reichen; die Gewindestifte (9) greifen in einen Gewindeteil (10) am Sockelkörper (2) ein und sind beim Verdrehen relativ dazu verstellbar, wobei die Spreizhebel (3) in ihrer ausgeschobenen Endstellung mit einem vom Gewindestift (9) durchsetzten Hebelarm (16) an einem Schwenklager (23) am Sockelkörper (2) anliegen.
Patent AT-4128-U1 (AT)
Title: Güterwagen mit zwei drehgestellen
Inventor: PONIC CHRISTIAN DIPL ING ING
IPC: B61D7/30
Filed: 1999-11-29
Abstract: Eisenbahngüterwagen mit zwei Drehgestellen (2), die drehbar mit einem Rahmen (1) verbunden sind und zumindest jeweils vier Räder (4) aufweisen, einem oder mehreren Behälter(n) (5) mit zumindest einer zur Vertikalen und zum Behälterinneren geneigten Wandung (20), die einen Trichter mitbildet, dessen Austritt, insbesondere Austrittsöffnung für feste fließfähige Massen, nach unten über ein Verschlußorgan (16) ferngesteuert öffen- und schließbar ist, wobei das Verschlußorgan (16) über ein hydraulisch beaufschlagbares Zylinder/Kolben-Aggregat (14) betätigbar ist, das am Eisenbahngüterwagen angeordnet ist und über einen am Eisenbahngüterwagen angeordneten drahtlosen Empfänger (E), z.B. Funkempfänger, betätigbar ist, wobei eine Hydraulikpumpe über einen Verbrennungsmotor (11) am, insbesondere denselben, Eisenbahngüterwagen, z.B. über einen Generator und Elektromotor, antreibbar ist.
Patent CZ-691-U1 (CZ)
Title: Diazotizating sensor
Inventor: ZEMANOVA JANA
IPC: G01N27/04
Filed: 1990-12-11
Abstract: The head (3) is firmly linked with the extraction device (1) in one whole which is inserted into the holder (14) with aperture (15) equipped with stopgap (42). In the head there is a channel (16) for the supply of compressed air, a channel (17) for the supply of the tested material and channel (18) for the supply of flushing material into air pipe (30), whereas the channel (16) for the supply of compressed air, channel (17) for the supply tested material and channel (18) for supply of flushing material open into connecting channels (19), which empty into the air piping (30) which is formed in the extraction device (1). In the head (3) there is a further first channel (20) for supply of flushing material connected with the discharge pipe (31) by means of the first extension channel (25) for flushing material, in which there is a nozzle (21) and which is equipped with a closure (24). In the head (3) there is a further second channel (22) for supply of flushing material connected to the second extension channel (43) for flushing material, which is formed in the extraction device (1) and which empties into the separator space (33). In the head (3) there is a further channel (23) for the diazotation electrode (36) of the electrode system (2) equipped with cover (41), connected to the holder (14) by a connector (45), whereas the channel (23) for the diazotation electrode is connected to the third extension channel (44), which is formed in the extraction device (1). The extraction device (1) is equipped with a sight-hole (9), from which it drains into the outer space of the extraction device (1). The pipe (10) is equipped round its outer perimeter by a seal (11), while the extraction device (1) is equipped with a cover (35), whereas between the cover (35) of the extraction device (1) and holder (14), in which the extraction device (1) is inserted, there is an upper seal (12) and lower seal (13).<IMAGE>
Patent AT-16321-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Nutzung eines Beleuchtungssystems
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Beleuchtungssystem (A) mit mindestens einem Betriebsgerät (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln, welches digitale Steuerbefehle empfängt, optional mit einem Steuergerät (10), wobei die Betriebsgeräte (1) über Steuerbefehle in der Helligkeit gesteuert werden, wobei die Betriebsgeräte und/oder das Steuergerät dazu ausgelegt sind, insbesondere während des Ruhezustandes weitere, nicht beleuchtungssystembezogene Daten über die Busleitung (21) zu empfangen, eine Datenverarbeitung der weitere, nicht beleuchtungssystembezogene Daten durchzuführen und das Ergebnis der Datenverarbeitung der weiteren, nicht beleuchtungssystembezogenen Daten über die Busleitung (21) auszugeben.
Patent AT-17683-U1 (AT)
Title: Faltschachtel und Kartonzuschnitt für deren Herstellung
IPC: B65D5/66
Filed: 2021-08-06
Abstract: Faltschachtel (10) zur Aufnahme von Gemüse, Obst oder anderen empfindlichen Produkten (12), umfassend eine Unterschale (14) und eine mit der Unterschale (14) schwenkbar verbundene Deckelschale (16), wobei die Unterschale (14) und die Deckelschale (16) aus einem einstückigen Kartonzuschnitt (20) gebildet sind, der zu zwei Wannen (36) mit schrägen Wänden (38) geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wannen (36) Sichtöffnungen (42, 42d, 42l) und eine flache, achteckige Grundfläche (30) aufweist.
Patent BG-1090-U1 (BG)
Title: Foldable spoon
Inventor: YONCHEV VASIL
IPC: A47J43/28
Filed: 2007-11-09
Abstract: The foldable throw-away spoon can be used in food industry, in particular in retail trading in liquid and paste-like products. It consists of two parts, i.e. a scoop-up part (5) extending into a transitional portion (6) and a handle (1), which are joined to each other through an elastic tie (3). Both parts are supplied with mechanisms locking the spoon in folded and unfolded position, locking in an unfolded position being effected by a supporting member (9) formed at the top portion of the handle (1) and tightly fitted in the channels of positioning locks (8), which are arranged underneath the transitional portion (6). Locking of the two parts in a folded position is effected by a tooth (2) formed at the face of the handle (1) and placed in a seat (4), the latter being located on the front side of the spoon transitional portion (6). Along the periphery of the lower side of the transitional portion (6) there are longitudinal reinforcing ribs (13), which, in the zone between the seat (4) and the positioning locks (8), are connected to each other by a transverse reinforcing rib (10). The positioning locks (8) are shaped on the inner walls of the longitudinal ribs (13), on the outer walls of the latter there being shaped longitudinal reinforcing ribs (12), while on the lower side of the handle (1) and along its length there is an additional longitudinal reinforcing rib (11).