baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Betriebszustands eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: HAUG MATTHIAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Bereitstellen (340) eines Betriebszustands eines Sensors eines Fahrzeugs mit einem Schritt des Erfassens (310) von ersten Umgebungsdatenwerten mittels des Sensors, wobei die ersten Umgebungsdatenwerte eine Umgebung des Fahrzeugs repräsentieren, einem Schritt des Empfangens (320) von zweiten Umgebungsdatenwerten, welche die Umgebung des Fahrzeugs repräsentieren, wobei die zweiten Umgebungsdatenwerte mittels einer Infrastruktursensorik erfasst werden, einem Schritt des Bestimmens (330) des Betriebszustands des Sensors, abhängig von den ersten und den zweiten Umgebungsdatenwerten, und einem Schritt des Bereitstellens (340) des Betriebszustands des Sensors.
Patent DE-102019213053-A1 (DE)
Title: Sensor und bauteil
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M6/50
Filed: 2019-08-29
Abstract: Um einen Sensor 80 und ein Bauteil 30 bereitzustellen, die die Genauigkeit der Erfassung der Torsion eines Messobjekts 33 erhöhen, umfasst ein Sensor 80 einen Dehnungssensor 82, der auf einem Messobjekt 33 angebracht ist, das sich um eine Drehachse C1 dreht, und konfiguriert ist, um die Torsion des Messobjekts 33 um die Drehachse C1 zu erfassen. Der Dehnungssensor 82 umfasst ein flexibles elektrisches Isolierelement 84 und eine leitende Schicht 86, die auf dem elektrischen Isolierelement 84 vorgesehen ist und ein vorgegebenes Muster 86X umfasst. In einem Zustand, in dem der Dehnungssensor 82 auf dem Messobjekt 33 angebracht ist, erstreckt sich das vorgegebene Muster 86X um 90° oder mehr in einer Umfangsrichtung des Messobjekts 33 um die Drehachse C1.
Patent DE-102019213141-A1 (DE)
Title: Elektronische einheit
Inventor: KURATANI TATSUYA
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine elektronische Einheit wird bereitgestellt. Die elektronische Einheit umfasst eine Leiterplatte, die mit einer elektronischen Komponente und einem Anschluss versehen ist, einem an der Leiterplatte befestigten Anschlusshalter, der den Anschluss hält, einem erstes Gehäuse, das so zusammengesetzt ist, dass es an dem Anschlusshalter anliegt, und ein zweites Gehäuse, das mit dem ersten Gehäuse zusammengesetzt ist, um den Anschlusshalter zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse einzuschließen, und konfiguriert ist, um einen Zustand beizubehalten, in dem der Anschlusshalter und das erste Gehäuse aneinander anliegen, indem es mit dem ersten Gehäuse in Eingriff steht, um eine Bewegung des ersten Gehäuses weg von dem Anschlusshalter weg zu beschränken und durch elastisches Drücken des Anschlusshalters gegen das erste Gehäuse durch ein Druckteil, welches sich von dem zweiten Gehäuse erstreckt.
Patent DE-102019215405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines fahrzeugs durch bestimmen einer verzerrung bei einer spurerkennung
Inventor: KIM TAEHAN
IPC: G06T7/41
Filed: 2019-10-08
Abstract: Offenbart werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs durch Bestimmen einer Verzerrung in einer Spurerkennung, mit denen eine Fehlervarianz der erkannten Spur berechnet wird, ein Verzerrungsgrad der erkannten Spur unter Verwendung der Fehlervarianz bestimmt wird und das Lenken des Fahrzeugs unter Verwendung des bestimmten Verzerrungsgrads gesteuert wird.
Patent DE-102019216828-A1 (DE)
Title: Pressfitting
Inventor: FRETER LUDWIG
IPC: F16L13/14
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressfitting (10), umfassend einen Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) ein erstes (16) und ein zweites Ende (18) aufweist, wobei das erste Ende (16) des Pressfittings (10) als männliches Pressverbindungsstück ausgebildet ist, welches dazu eingerichtet ist, zumindest teilweise in ein übergeordnetes Rohrstück eingeführt zu werden, um diesem Rohrstück als darin angeordneter Stützkörper (16) für eine Verpressung des Rohrstücks mit dem Pressfitting (10) zu dienen, wobei das zweite Ende (18) des Pressfittings (10) als weibliches Pressverbindungsstück ausgebildet ist, welches dazu eingerichtet ist, ein Rohrstück für eine Verpressung mit einem weiteren Pressfitting bereitzustellen, und wobei der Grundkörper (12) aus Kunststoff ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Pressverbindung.
Patent DE-102019219659-A1 (DE)
Title: Kartusche mit einem mikrofluidischen System für die Durchführung einer Analyse einer Probe
Inventor: KASSEL JULIAN
IPC: B81B7/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Kartusche (15) mit einem mikrofluidischen System (16) für die automatisierte Durchführung einer Analyse einer zumindest teilweise flüssigen Probe, aufweisend eine Analysestrecke (17) mit mindestens einem Durchströmungsbereich (18) in welchem eine Analyse von Bestandteilen der Probe erfolgen kann und mindestens einen Strömungslaminarisierer (19), der in einer Strömungsrichtung (20) vor der Analysestrecke (17) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine laminare Strömung zu erzeugen, welche den Durchströmungsbereich (18) der Analysestrecke (17) durchströmt.
Patent DE-102019220616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen lokalisierung und abbildung
Inventor: WANG YU-FANG
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-12-30
Abstract: Ein Verfahren zur simultanen Lokalisierung und Abbildung, SLAM, ist bereitgestellt, um ein Zielobjekt zu positionieren. Jedes von erfassten verfolgten Objekten in einer Umgebung des Zielobjekts wird auf Basis von Daten, die zu verschiedenen Zeitpunkten erfasst werden, als bewegtes Objekt oder ein statisches Objekt klassifiziert (24, 34). Das Zielobjekt wird dann positioniert (27, 39), ohne eines der verfolgten Objekte zu berücksichtigen, die als bewegtes Objekt klassifiziert sind.
Patent DE-102020003492-A1 (DE)
Title: Tordierinstrument
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tordierinstrument für ein Einschraubbauteil mit einer Werkzeugausnehmung, das einen Antriebsschaft, einen Hals und ein Arbeitsteil umfasst. Das Arbeitsteil hat - als ein mehrere Zähne aufweisender Kugelkopf - eine kugelförmige Hüllfläche, die mindestens sowohl vom freien Ende als auch von Teilbereichen der zähneeigenen Zahnköpfe des Arbeitsteils kontaktiert wird. Der Hals oder der Antriebsschaft weist eine Sollbruchzone auf.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Tordierinstrument entwickelt, bei dem dessen Arbeitsteil überlastsicher und zuverlässig in die Werkzeugausnehmung des Einschraubteils eingreift.
Patent DE-102020004208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung und Klassifizierung von verkehrsrelevanten Lichtquellen
Inventor: LARIBI AMIR
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung und Klassifizierung von verkehrsrelevanten Lichtquellen anhand von mittels Kamerasensoren erfassten Bildern (B1 bis B5), wobei eine Assoziation zumindest einer Region (R1, R2) von Interesse in zumindest einen zeitlich nach einem Bild (B1 bis B5) erfassten weiteren Bild (B1 bis B5) mittels einer Optischen-Fluss-Methode und/oder mittels einer Distanzminimierung basierend auf einer Bewegungsschätzung der Region (R1, R2) durchgeführt wird, eine Konstruktion eines das entsprechende Lichtsignal beschreibenden neuen Signals (S1, S2) oder eine durch Expansion durchgeführte Aktualisierung eines vorhandenen das entsprechende Lichtsignal beschreibenden neuen Signals (S1, S2) mittels eines Intensitätswerts und Koordinaten der aus dem Bild (B1 bis B5) extrahierten Region (R1, R2) durchgeführt wird, wobei jeder Region (R1, R2) zumindest ein ein entsprechendes Lichtsignal beschreibendes Signal (S1, S2) anhand einer Euklidischen Distanzminimierung zugeordnet wird, und Lebenszyklen der die Lichtsignale beschreibenden Signale (S1, S2) verwaltet werden, wobei Signale (S1, S2), welche nach einer vorgegebenen Zeitschwelle nicht aktualisiert wurden, aus einem Speicher gelöscht werden.
Patent DE-102020005614-A1 (DE)
Title: Verbindervorrichtung für ein modulares Tragrahmensystem zur Abstützung des Randbereiches einer Wanne
Inventor: BÖHRINGER MARCUS
IPC: A47K3/17
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Verbindervorrichtung (10) für ein modulares Tragrahmensystem (50) zur Abstützung des Randbereiches (60) einer Wanne, insbesondere Duschwanne, sowohl innerhalb der Wannenkontur als auch bündig beziehungsweise leicht über die Kontur der Wanne hinausragend, wobei das Tragrahmensystem (50) an die Verbindervorrichtung (10) lösbar anschließbare /aufschiebbare Tragprofileinheiten (12.1, 12.2) aufweist, mit einem ersten Verbindungsprofil (20) mit einer Längsrichtung (A1), einem zweiten Verbindungsprofil (22) mit einer Längsrichtung (A2), wobei ein Endbereich des ersten Verbindungsprofils (20) und ein Endbereich des zweiten Verbindungsprofils (22) mit einer Anschlusseinrichtung (14) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Anschlusseinrichtung (14) als Drehlagereinrichtung ausgebildet ist, mit einer Drehachse (40), die im Wesentlichen senkrecht zu der von der Längsachse (A1) des ersten Verbindungsprofils (20) und der Längsachse (A2) des zweiten Verbindungsprofils (22) gebildeten Ebene angeordnet ist, derart, dass das erste und zweite Verbindungsprofil (20, 22) um einen vorgebbaren Drehwinkel in Drehrichtung (D) relativ zueinander positionierbar sind, die Anschlusseinrichtung (14) eine erste untere an das erste Verbindungsprofil (20) angeformte Drehlagereinheit (30) mit einer zentralen durchgehenden Stufenausnehmung (18) und eine zweite obere an das zweite Verbindungsprofil (22) angeformte Drehlagereinheit (32) mit einer zentralen durchgehenden Ausnehmung (19) aufweist.
Patent DE-102020105747-A1 (DE)
Title: Einziehbare pedal-anordnung für ein fahrzeug
Inventor: GHAFFARI ALI
IPC: G05G1/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst eine Karosserie mit einem Fahrgastraum und einer im Fahrgastraum angeordneten Pedaleinheit. Die Pedalbaugruppe enthält einen Bremspedal-Emulator, der ein Gehäuse und mindestens ein mit dem Bremspedal-Emulator-Gehäuse gekoppeltes Pedal enthält. Das mindestens eine Pedal ist von einem Insassen betätigbar. Das Fahrzeug umfasst ein erstes Getriebe-Element, das mit dem Pedal funktionsfähig gekoppelt ist, und ein zweites Getriebe-Element, das mit dem ersten Getriebe-Element funktionsfähig gekoppelt ist. Das Fahrzeug verfügt außerdem über einen Aktuator, der mit dem zweiten Getriebe-Element funktionsfähig gekoppelt ist. Der Aktuator ist so eingerichtet, dass er sich vom zweiten Getriebe-Element löst und eine Bewegungskraft auf das zweite Getriebe-Element ausübt. Das Fahrzeug enthält außerdem mindestens eine Steuerung, die mit dem Aktuator kommuniziert. Die Steuerung ist so eingerichtet, dass sie den Aktuator steuert, um das Pedal in die erste Position zu bewegen, und den Aktuator steuert, um das Pedal in die zweite Position zu bewegen.
Patent DE-102020107027-A1 (DE)
Title: Druckminderer
Inventor: TASSER PETER
IPC: G05D16/06
Filed: 2020-03-13
Abstract: Druckminderer (10), mit einem Gehäuse (11), das einen Vordruckraum (13) und einen Hinterdruckraum (14) definiert, mit einem in dem Gehäuse (11) positionierten Ventil (12), wobei das Ventil (12) eine auf einen Ventilstößel (15) einwirkende Membran (16) aufweist, auf die einerseits eine in Öffnungsrichtung des Ventils (12) wirkende Federkraft eines Federelements (17) und andererseits eine in Schließrichtung des Ventils (12) wirkende, von einem im Hinterdruckraum (14) herrschenden Druck abhängige Kraft einwirkt, und wobei das Ventil (12) einen an dem Ventilstößel (15) befestigten Ventilkörper (22) aufweist, der mit einem Dichtelement (24) zusammenwirkt. Der Ventilkörper (22) ist unter Ausbildung einer in Radialrichtung wirksamen Dichtfläche (23) zylindrisch oder hohlzylindrisch oder konisch konturiert. Die Dichtfläche (23) des Ventilkörpers (22) ist an mindestens einer Umfangsposition über einen Strömungskanal (26) derart unterbrochen ist, dass abhängig von einem im Hinterdruckraum (14) herrschenden Druckverlust entweder das Dichtelement (24) an der Dichtfläche (23) anliegt und einen Strömungsbereich (25) zwischen dem Dichtelement (24) und der Dichtfläche (23) einschließlich des jeweiligen Strömungskanals (26) vollständig verschließt, oder das Dichtelement (24) von der Dichtfläche (23) entfernt ist und den Strömungsbereich (25) einschließlich des jeweiligen Strömungskanals (26) vollständig freigibt, oder das Dichtelement (24) an der Dichtfläche (23) anliegt und den Strömungsbereich (25) ausschließlich über den jeweiligen Strömungskanal (26) teilweise freigibt.
Patent DE-102020108018-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Fahrzeugbatterie, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: GAMBONI MARTIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul für eine Fahrzeugbatterie, eine entsprechende Batterie und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Als Teil des Batteriemoduls ist dabei eine Schutzanordnung zum Reduzieren einer mechanischen Belastung von Batteriezellen in einer Belastungsrichtung bei einem Aufprall vorgesehen. Die Schutzanordnung kann wenigstens eine in der Belastungsrichtung verlaufende Versteifungsstrebe umfassen, die an gegenüberliegenden Seiten der Batteriezellen angeordnete Rahmenteile miteinander verbindet. Ebenso kann die Schutzanordnung eine Vertiefung in einem Modulrahmen des Batteriemoduls umfassen. In diese Vertiefung ist dabei ein Zellverbinder eingelassen, der elektrische Pole von wenigstens zwei der Batteriezellen miteinander verbindet. Der Modulrahmen ragt dabei entgegen der Belastungsrichtung über den Zellverbinder hinaus.
Patent DE-102020108595-A1 (DE)
Title: Nicht-flüchtige speichervorrichtung und verfahren zu deren programmierung
Inventor: PARK SANG-WON
IPC: G11C16/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Programmieren einer nicht-flüchtigen Speichervorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Anlegen einer Programmier-Wortleitungsspannung mit einem schrittweise geänderten Spannungspegel an eine ausgewählte Wortleitung, die mit mehreren Speicherzellen verbunden ist, und das Anlegen einer Programmier-Bitleitungsspannung an eine erste Bitleitung von mehreren Bitleitungen, die mit mehreren ersten Speicherzellen verbunden ist, während die Programmier-Wortleitungsspannung an die ausgewählte Wortleitung angelegt ist. Die Programmier-Bitleitungsspannung geht von einem ersten Spannungspegel zu einem von einem Programmier-Sperrspannungspegel, einem Programmier-Spannungspegel und einem zweiten Spannungspegel über. Der erste und der zweite Spannungspegel liegen zwischen dem Programmier-Sperrspannungspegel und dem Programmier-Spannungspegel.
Patent DE-102020109970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines virtuellen Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HARTWIG MANUEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung eines virtuellen Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeuges, welches durch ein Augmented Reality Head-up-Display in eine reale Umgebung des Fahrzeuges projiziert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrer eine Warnung erhält, ohne dass seine Aufmerksamkeit vom Verkehrsgeschehen abgelenkt wird, wird das virtuelle Objekt als 3D-Objekt angezeigt, dessen Gestaltung zur Verdeutlichung einer Gefahrensituation in Abhängigkeit von äußeren Bedingungen des Fahrzeuges dynamisch verändert wird.
Patent DE-102020110763-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren und Schleifmaschine
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: B24B49/16
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Schleifverfahren für ein Werkstück umfasst: ein Drehen einer Schleifscheibe, die eine Schleifschicht, die eine Elastizität hat, auf einen Außenumfang eines Kerns der Schleifscheibe umfasst; sowie ein Bringen der Schleifscheibe in Kontakt mit dem Werkstück. Das Schleifverfahren umfasst ferner: ein Erfassen einer Dicke der Schleifschicht; ein Berechnen eines Verformungsbetrages der Schleifschicht basierend auf der Dicke, die durch das Erfassen erfasst wird, wobei der Verformungsbetrag eine konstante Spannung auf das Werkstück ausübt; sowie ein Schleifen des Werkstücks so, dass die Schleifscheibe in das Werkstück um den Verformungsbetrag schneidet. Die vorliegende Offenbarung stellt mindestens das Schleifverfahren bereit, das einen Einfluss von Änderungen in der Dicke der Schleifschicht der Schleifscheibe beseitigen und ein hochgradig genaues Schleifen durchführen kann.
Patent DE-102020112766-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit, Anschlussanordnung und elektronisches Gerät
Inventor: BEHLING BERND
IPC: H01R12/91
Filed: 2020-05-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlusseinheit (100) zum Anschließen mindestens eines Anschlusselements (200), mit- einem Gehäuse (110),- einem ersten Kontaktelement (114),- einem dem ersten Kontaktelement (114) gegenüberliegend angeordneten zweiten Kontaktelement (115),- wobei zwischen dem ersten Kontaktelement (114) und dem zweiten Kontaktelement (115) mindestens ein Aufnahmeraum (116, 117) zum Klemmen des mindestens einen Anschlusselements (200) zwischen dem ersten Kontaktelement (114) und dem zweiten Kontaktelement (115) ausgebildet ist, und- mindestens einem Fingerberührschutzelement (132), welches das erste Kontaktelement (114) und das zweite Kontaktelement (115) im Bereich des mindestens einen Aufnahmeraums (116, 117) zumindest bereichsweise überdeckt,- wobei das erste Kontaktelement (114), das zweite Kontaktelement (115) und das Fingerberührschutzelement (132) schwimmend in dem Gehäuse (110) gelagert sind.
Patent DE-102020117973-A1 (DE)
Title: Roboterzelle zur Handhabung von Stückgut
Inventor: GÖTZ FRANK
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Roboterzelle (1) zur Handhabung von Stückgut, welche folgendes umfasst:- eine Einhausung (2),- einen im Inneren der Einhausung (2) angeordneten Roboter (10),- einen ersten Aufnahmebereich (20) für einen ersten Stückgutbehälter (24),- einen zweiten Aufnahmebereich (22) für einen zweiten Stückgutbehälter (26), wobei der erste Aufnahmebereich (20) und der zweite Aufnahmebereich (22) entlang einer ersten Richtung (x) nebeneinander angeordnet sind,- eine Fördereinrichtung (40) für vereinzeltes Stückgut, welche durch die Einhausung (2) hindurchragt, und- einen Träger (50), an oder auf welchem der Roboter (10) entlang der ersten Richtung (x) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102020127007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine und Spinnmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: D01H4/42
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine (1), die mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2) ausgestattet ist, welche jeweils eine Offenend-Spinnvorrichtung (3) zur Fertigung eines Fadens (7), eine Fadenabzugseinrichtung zum Abziehen des Fadens aus der Spinnvorrichtung und eine Spulvorrichtung (4) zum Wickeln einer Kreuzspule (8) aufweisen, wobei die Spulvorrichtung (4) über einen schwenkbar gelagerten Spulenrahmen (9) zum Haltern einer Spulenhülse (10) sowie über eine antreibbare Spulenantriebstrommel (11) zum Rotieren der Spulenhülse (10) bzw. der Kreuzspule (8) verfügt und wobei die Fadenabzugseinrichtung (14) über eine antreibbare Abzugswalze (40) verfügt und wobei die Arbeitsstelle (2) über mindestens einen Einzelantrieb (23, 39) verfügt, der die Spulenantriebstrommel (11) oder die Abzugswalze (40) antreibt. Die Erfindung betrifft auch die Spinnmaschine.Um bei derartig ausgebildeten Spinnmaschinen (1) den Aufwand, der im Zusammenhang mit der Erstellung einer ordnungsgemäßen Fadenreserve (33) notwendig ist, zu minimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Einzelantrieb (23, 39) während der Erstellung einer Fadenreserve (33), bei der der Faden (7) in parallelen Windungen (34) auf die Spulenhülse (10) gewickelt wird, so angesteuert wird, dass sichergestellt ist, dass die Fadenaufwickelgeschwindigkeit (V1) und die Abzugsgeschwindigkeit (VF) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die resultierende Fadenspannung ein sicheres Fixieren der Fadenreserve (33) auf der Spulenhülse (10) ermöglicht.
Patent DE-102020130829-A1 (DE)
Title: Online-radarphasenkalibrierung durch messungen der statischen umgebung
Inventor: Dvorecki Nir
IPC: G01S13/52
Filed: 2020-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend eine Gruppenantenne, umfassend eine Mehrzahl von Antennen zum Empfangen einer Mehrzahl von Radarsignalen, die durch eine Mehrzahl von Objekten ansprechend auf ein übertragenes Radarsignal reflektiert wird; ein Doppler-Messmodul zum Bestimmen, für ein erstes reflektiertes Radarsignal der Mehrzahl von reflektierten Radarsignalen, einer ersten Doppler-Messung, die eine Geschwindigkeitskomponente basierend auf einem Vergleich des ersten reflektierten Radarsignals mit dem übertragenen Radarsignal anzeigt; ein Phasenversatz-Messmodul zum Bestimmen eines ersten Phasenversatzes des ersten reflektierten Radarsignals, das an einer ersten Antenne der Mehrzahl von Antennen empfangen wird, relativ zu einer Phase des ersten reflektierten Radarsignals, das an einer Referenzantenne der Mehrzahl von Antennen empfangen wird; und ein Phasenversatz-Kalibrierungsmodul zum Bestimmen, für die erste Antenne, eines ersten Phasenversatz-Kalibrierungsfehlers basierend auf der ersten Doppler-Messung und dem ersten Phasenversatz.
Patent DE-102020130903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Absackens von Schmelze eines in einer Extrusionsvorrichtung extrudierten Rohrs
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Absackens von Schmelze eines in einer Extrusionsvorrichtung extrudierten Rohrs, wobei die Wanddicke des Rohrs über den Umfang des Rohrs gemessen und aus den gemessenen Wanddicken ein Wanddickenverlauf über den Umfang des Rohrs erstellt wird, und wobei aus der Frequenz und/oder der Amplitude des erstellten Wanddickenverlaufs ein Absacken der Schmelze ermittelt wird.
Patent DE-102020133070-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B32B5/28
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (2) für ein Fahrzeug, die mindestens zwei Vorformteile (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) aufweist, wobei jedes Vorformteil (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) n Lagen (41, 42, 43, 44, 61, 62, 63, 64, 141, 142, 143, 144, 161, 162, 163, 164) aus faserverstärktem Kunststoff aufweist, wobei die n Lagen (41, 42, 43, 44, 61, 62, 63, 64, 141, 142, 143, 144, 161, 162, 163, 164) jeweils eines Vorformteils (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) übereinander geschichtet und an einem Ende des jeweiligen Vorformteils (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) zueinander stufenförmig versetzt sind, wobei ein stufenförmiges Ende eines ersten Vorformteils (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) und ein stufenförmiges Ende eines zweiten Vorformteils (4a, 4b, 6a, 6b, 104, 106) zueinander überlappend angeordnet und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020203948-A1 (DE)
Title: Ölausgleichsraum für ein Getriebe
Inventor: REINDERS PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Getriebe (1) und dazugehöriges Verfahren für ein Kraftfahrzeug, geeignet zum Betrieb mit Öl mit einem Zentralteilraum (2), in dem sich bewegliche Getriebeteile befinden und in den Öl abgeben werden kann, einem Aufnahmeraum (3) in dem sich dieses Öl als Ölsumpf (6) sammeln kann und einen Ausgleichsraum (4), der aus dem Aufnahmeraum ausweichendes überschüssiges Öl (7) aufnehmen kann, wobei der Ausgleichsraum dabei mit dem Aufnahmeraum permanent für das Öl durchgängig verbunden ist, wobei diese Verbindung so angeordnet ist, das überschüssige Öl aus dem Ausgleichsraum selbständig zurück in den Aufnahmeraum fließen kann.