baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Komponenten unter Verwendung eines mit Energiestrahlen härtbaren Klebstoffs
Inventor: ODAKA SHUNICHI
IPC: C09J5/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von Komponenten miteinander gemäß dieser Erfindung verbindet einen mit Ultraviolettstrahlen härtbaren Klebstoff, der durch Bestrahlung mit Ultraviolettstrahlen gehärtet wird, und ein Wellenlängenumwandlungselement, das bei Bestrahlung mit Röntgenstrahlen Ultraviolettstrahlen emittiert, mit einem plattenförmigen Element oder einem Schaft. Das plattenförmige Element wird mit dem Schaft mittels einer Bindungsschicht in Kontakt gebracht, die von dem mit Ultraviolettstrahlen härtbaren Klebstoff und dem Wellenlängenumwandlungselement gebildet wird. Die Röntgenstrahlen werden durch das plattenförmige Element oder den Schaft zu der Bindungsschicht, die zwischen dem plattenförmigen Element und dem Schaft angeordnet ist, durchgelassen, um den mit Ultraviolettstrahlen härtbaren Klebstoff zu härten.
Patent DE-102016105024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Übertragungsfehlern und Empfängervorrichtung
Inventor: BORGSTEDT REINER
IPC: H03M13/47
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Korrektur von Übertragungsfehlern bei einer Funk-Datenübertragung und eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Empfängervorrichtung beschrieben. Bei der Funkübertragen wird eine zu übertragende Datenwortfolge mit Datenworten während einer Kodierung in eine Codewortfolge mit Codeworten umgewandelt, und die Codewortfolge wird in einem Datentelegramm zu einer Empfangsvorrichtung übertragen wird. In der Empfangsvorrichtung das folgende Verfahren zur Korrektur von Übertragungsfehlern durchgeführt: a) Überprüfen der Codewortfolge auf ungültige Codeworte (2); b) bei Vorliegen mindestens eines ungültigen Codeworts: Überprüfen, ob das ungültige Codewort in einer Menge korrigierbarer ungültiger Codeworte liegt (10); c) bei Vorliegen mindestens eines korrigierbaren Codeworts für jedes ungültige Codewort: Erstellen einer möglichen Codewortfolge aus gültigen Codeworten.
Patent DE-102016106951-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: MARFELD JAN
IPC: F21K9/23
Filed: 2016-04-14
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet der optoelektronische Halbleiterchip (1) ein mechanisch selbsttragendes, lichtdurchlässiges Aufwachssubstrat (2) mit einer Aufwachsoberfläche (20) sowie eine Halbleiterschichtenfolge (3) und mehrere elektrische Kontaktstege (4). Die Halbleiterschichtenfolge (3) befindet sich direkt an der Aufwachsoberfläche (20) und umfasst eine n-leitende n-Seite (31), eine p-leitende p-Seite (33) und eine dazwischenliegende aktive Zone (32) zur Lichterzeugung. Die Halbleiterschichtenfolge (3) ist in eine Vielzahl von Leuchteinheiten (5) strukturiert, die über die Kontaktstege (4) elektrisch in Serie geschaltet sind. Ein Verhältnis aus einer Länge entlang einer Längsachse (A) zu einer Breite des Aufwachssubstrats (2) beträgt mindestens 15, in Draufsicht auf die Aufwachsoberfläche (20) gesehen.
Patent DE-102016107700-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HETH MARC-LIEVEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) und im Gehäuse (2) drehbar um ihre erste Drehachse (16) gelagerte Strömungslamellen (4), wobei die erste Drehachse (16) sich in Richtung einer zweiten Gehäuseachse (28) des Gehäuses (2) erstreckend ausgebildet ist, und wobei eine Mittellamelle (8) bezüglich einer Eintrittsfläche (20) des Gehäuses (2) und einer Austrittsfläche (5) des Gehäuses (2) stromab der Strömungslamellen (4) im Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei die Mittellamelle (8) im Gehäuse (2) um eine Längsachse (21) der Mittellamelle (8) verschwenkbar gelagert ist.  Erfindungsgemäß ist im Gehäuse (2) zumindest eine von der Mittellamelle (8) unabhängig ausgebildete, quer zu den Strömungslamellen (4) positionierte Klapplamelle (12; 15) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102016108261-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Zelle und Photovoltaik-Modul
Inventor: HAHN HARALD
IPC: H01L31/056
Filed: 2016-05-04
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Photovoltaik-Zelle bereitgestellt, aufweisend: ein Substrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite; einen Emitterbereich auf der Vorderseite des Substrates; und eine Metallisierung auf der Rückseite der Substrates; wobei der Flächenanteil der Metallisierung in einem Mittenbereich des Substrates größer ist als in einem Randbereich, der den Mittenbereich zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102016115650-A1 (DE)
Title: Vorkonfektionierte Saatenpackeinheit und Wässerungsautomat für deren Verwendung sowie Auskeimverfahren
Inventor: TEIPS JOSEF
IPC: A01C1/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorkonfektionierte Saatenpackeinheit zur Bestückung eines Wässerungsautomaten, umfassend eine Saatenform, eine in die Saatenform aufgenommene Saat insbesondere zur Bildung von Sprossen und/oder Keimlingen und ein Identifikationselement. Ferner betritt die Erfindung einen Wässerungsautomaten sowie ein Wässerungsverfahren.
Patent DE-102016115909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Frischhalten von Erntegut, Frischhaltevorrichtung, Behälter und Ausstellvorrichtung
Inventor: HARADA KAZUKI
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Frischhalten eines Ernteguts beinhaltet ein Bestrahlen des Ernteguts mit rotem Licht (S12).
Patent DE-102016117138-A1 (DE)
Title: Spurwechselverhandlung
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer ist programmiert, um: Daten von dem ersten Fahrzeugsensor, die mindestens ein Signal von einem zweiten Fahrzeug angeben, zu empfangen. Der Computer ist ferner programmiert, um zu bestimmen, dass das Signal eine Erlaubnis zum Spurwechsel für das erste Fahrzeug ist, und einen Wechsel der Fahrspur des ersten Fahrzeugs auszulösen.
Patent DE-102016117225-A1 (DE)
Title: Taktischer Gefahreneinschätzer für ein Fahrzeug
Inventor: HERMAN DAVID A
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet mehrere Sensoren, die dazu konfiguriert sind, Objekte in mehreren an das Fahrzeug angrenzenden Zonen zu detektieren, und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass sich das Fahrzeug einem Pfad nähert, der einen nächsten Richtungswechsel einer vordefinierten Navigationsroute definiert, und dass ein Fahrzeug in einer vordefinierten Teilmenge der Zonen, die so ausgewählt wurde, dass sie sich auf derselben Seite des Fahrzeugs wie eine Richtung des Richtungswechsels befindet, detektiert wird, einen Kollisionsalarm zu erzeugen.
Patent DE-102016117860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckprodukts
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: B41F33/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckprodukts, beinhaltend die Schritte: Bestimmen in einer vorgegebenen Druckproduktionsanlage aller Anlagenkomponenten und spezifisch für jede Anlagenkomponente eines realisierbaren Produktionsinhalts, welcher eine von der Anlagenkomponente realisierbare Produktionsoperation und Produktionseigenschaften der Anlagenkomponente enthält, Definieren des Druckprodukts hinsichtlich seiner Druckinhalte und seiner physikalischen Beschaffenheit, Bestimmen der zum Herstellen des Druckprodukts erforderlichen Produktionsinhalte auf Basis der Druckinhalte und der physikalischen Beschaffenheit des Druckprodukts, Auswählen von Anlagenkomponenten zum Herstellen des Druckprodukts auf Basis der zum Herstellen des Druckprodukts erforderlichen Produktionsinhalte und der von den Anlagenkomponenten realisierbaren Produktionsinhalte, Zuordnen jedes zum Herstellen des Druckprodukts erforderlichen Produktionsinhalts zu einer ausgewählten Anlagenkomponente, welche den erforderlichen Produktionsinhalt realisieren kann, Bestimmen einer Reihenfolge einer Abarbeitung der zum Herstellen des Druckprodukts erforderlichen Produktionsinhalte, und Abarbeiten der zum Herstellen des Druckprodukts erforderlichen Produktionsinhalte in den ausgewählten Anlagenkomponenten entsprechend der bestimmten Reihenfolge der Abarbeitung. Durch die Erfindung ist eine höhere Effektivität bei der Herstellung des Druckprodukts erzielbar.
Patent DE-102016120671-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug in Tailsitter-Konfiguration und dessen Verwendung
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: B64C29/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfahrzeug in Tailsitter-Konfiguration, das eingerichtet ist zum Ausführen senkrechter Starts und Landungen und zum Zurücklegen von Flugstrecken im Horizontalflug, wobei das Luftfahrzeug wenigstens einen Tragflügel aufweist, der zur Auftriebserzeugung an dem Luftfahrzeug im Horizontalflug eingerichtet ist, wobei das Luftfahrzeug wenigstens zwei getrennt voneinander steuerbare Antriebssysteme aufweist, umfassend ein Hubantriebssystem mit mehreren in Längsrichtung des Luftfahrzeuges wirkenden elektromotorisch angetriebenen Hubantrieben und ein Marschantriebssystem mit wenigstens einem in Längsrichtung des Luftfahrzeuges wirkenden, auf erhöhte Fluggeschwindigkeit im Horizontalflug ausgelegten Strahltriebwerk und/oder Propellerantrieb, wobei das Luftfahrzeug wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung aufweist, die zur Lageregelung des Luftfahrzeuges beim vertikalen Starten und Landen wenigstens durch Steuerung der Hubantriebe eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung eines derartigen Luftfahrzeugs.
Patent DE-102016120800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: FRIESS BROOKS
IPC: H01M8/0432
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren einer Brennstoffzelle, welche eine Anode und eine Kathode umfasst, die durch eine Membran voneinander getrennt sind, sowie ein Brennstoffzellensystem, das eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von der Temperatur der Brennstoffzelle die Anode einer oxidationsmittelhaltigen Atmosphäre ausgesetzt wird und so an der Anode ein oxidierendes Halbzellenpotential entsteht.
Patent DE-102016122098-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUIK KLAUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Sonnenblendenkörper (2) und ein Außenlager (3), mittels welchem der Sonnenblendenkörper (2) an einer Karosserie (4) oder an einem mit der Karosserie (4) mittelbar oder unmittelbar in Verbindung stehenden Bauteil des Kraftfahrzeugs gelagert ist, wobei das Außenlager (3) eine sich in den Sonnenblendenkörper (2) erstreckende Außenlagerachse (6) aufweist und wobei der Sonnenblendenkörper (2) um eine Schwenkachse (S) aus einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition verschwenkbar ist. Der Sonnenblendenkörper (2) ist parallel zur Schwenkachse (S) verschieblich.
Patent DE-102016123967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum integrierten Betätigen von aktiven und manuellen Sicherheitsvorrichtungen
Inventor: KIM EUNG SEO
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verfahren zum integrierten Betätigen von aktiven und manuellen Sicherheitsvorrichtungen eines Fahrzeuges, aufweisend: Ermitteln, ob eine Zusammenstoßmöglichkeit mit einem vorausfahrenden Fahrzeug besteht, basierend auf einer Fahrzeug-Fahrinformation (S11), Ermitteln einer Fahrzeuginsassen-Belegungs-Information oder eines Fahrzeuginsassen-Typs oder Ermitteln, ob ein Fahrzeuginsasse einen Sicherheitsgurt geschlossen hat, unter Verwenden von Fahrzeugsensor-Information (S40), und Bestimmen, ob es anzuwenden ist, und dazu entsprechendes Anwenden, eines Vollbremsens (S51), eines Vollbremsprofiles (S52) oder eines Airbag-Entfaltung-Schemas (S51) gemäß der Fahrzeuginsassen-Belegungs-Information, dem Fahrzeuginsassen-Typ oder dem, ob der Fahrzeuginsasse einen Sicherheitsgurt geschlossen hat (S40), wenn eine Möglichkeit eines Zusammenstoßes ermittelt ist (S11), und vollständiges Straffen des Fahrzeuginsassen-Sicherheitsgurtes (S30) vor der Vollbremsung (S22) nach Anwenden einer Teilbremsung (S21).
Patent DE-102016125566-A1 (DE)
Title: Kerntemperaturfühler für ein Gargerät, Verfahren zur Setzerkennung eines Kerntemperaturfühlers sowie Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit eines Gargeräts
Inventor: SCHRAMM HANS-DIETER
IPC: G01K13/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Kerntemperaturfühler für ein Gargerät hat eine Messspitze (14), wenigstens eine Messstrecke (18), die an der Messspitze (14) angeordnet ist, und wenigstens ein Heizelement (28), insbesondere einen Heizdraht. Das Heizelement (28) erstreckt sich in der Messspitze (14) entlang der Messstrecke (18), wobei die Messstrecke (18) mehrere Temperatursensoren (20, 22, 24, 26) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet sind.Ferner ist ein Verfahren zur Setzerkennung eines Kerntemperaturfühlers und zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit eines Gargutes gezeigt.
Patent DE-102016200032-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Extrahieren von Korrelationskurven für eine organische Leuchtvorrichtung
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/3208
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein System zum Abgleichen der Pixel in einem Array von Pixeln, die Halbleiterbauelemente beinhalten, die unter unterschiedlichen Umgebungs- und Belastungsbedingungen unterschiedlich alter. Das System extrahiert mindestens einen Pixelparameter aus dem Array; erzeugt ein Belastungsmuster für das Array auf der Basis des extrahierten Pixelparameters; belastet die Pixel gemäß dem Belastungsmuster; extrahiert den Pixelparameter aus den belasteten Pixeln; bestimmt, ob der aus den belasteten Pixeln extrahierte Pixelparameter in einem zuvor ausgewählten Bereich liegt, und, wenn die Antwort negativ ist, erzeugt es ein zweites Belastungsmuster für das Array auf der Basis des aus den belasteten Pixeln extrahierten Pixelparameters, belastet die Pixel gemäß dem zweiten Belastungsmuster, extrahiert den Pixelparameter aus den belasteten Pixeln und bestimmt, ob der aus den belasteten Pixeln extrahierte Pixelparameter in dem zuvor ausgewählten Bereich liegt.
Patent DE-102016200505-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrospiegelvorrichtung (1) aufweisend: einen Rahmen (4), welcher auf einer Seite offen ausgebildet ist, wenigstens einen Mikrospiegel (7), welcher an dem Rahmen (4) um eine Drehachse (8) auslenkbar aufgehängt ist, und wenigstens ein Testlichtquellensystem (2), welches wenigstens eine Testlichtquelle (3) und wenigstens zwei Detektoren (11; 12) aufweist, zum Detektieren eines Teststrahls (10) der Testlichtquelle (3) abhängig von einem Auslenkwinkel des Mikrospiegels (7).
Patent DE-102016204127-A1 (DE)
Title: Kolbenring und Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16J9/26
Filed: 2016-03-14
Abstract: Um einen Kolbenring bereitzustellen, welcher einfach aufgebaut ist und eine effiziente Abdichtung zwischen Kolben und Zylinder ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Kolbenring einen ringförmigen Grundkörper umfasst, welcher zwei offene Enden aufweist, die sich in einem Überlappungsabschnitt überlappen und mit jeweils mindestens einem Anlageabschnitt aneinander anliegen, wobei mindestens ein Anlageabschnitt mindestens eines Endes mit einer Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102016204596-A1 (DE)
Title: Finfet mit variabler Finnenhöhe
Inventor: CAO QING
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-21
Abstract: Gemäß einer anderen Ausführungsform umfasst eine FinFET-Halbleitereinheit ein Halbleitersubstrat. Die FinFET-Einheit umfasst ferner mindestens eine erste Halbleiterfinne auf dem Halbleitersubstrat. Die erste Halbleiterfinne weist einen ersten Halbleiterabschnitt, der sich bis zu einer ersten Finnenoberseite erstreckt, um eine erste Höhe zu definieren, und einen ersten Isolatorabschnitt auf, der zwischen dem ersten Halbleiterabschnitt und dem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Eine zweite Halbleiterfinne auf dem Halbleitersubstrat weist einen zweiten Halbleiterabschnitt, der sich bis zu einer zweiten Finnenoberseite erstreckt, um eine zweite Höhe zu definieren, und einen zweiten Isolatorabschnitt auf, der zwischen dem zweiten Halbleiterabschnitt und dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei sich die zweite Höhe von der ersten Höhe unterscheidet.
Patent DE-102016206255-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für eine Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F01L1/255
Filed: 2016-04-14
Abstract: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung mit einem Spielausgleichselement (3), das in eine Aufnahmebohrung (2) eines Kipphebels (1) oder Schwinghebels eingesetzt ist, wobei der längs verschiebbare Einstellkolben (4) des Spielausgleichselements (3) über ein Innenelement (6) und eine Abstützscheibe (7) in der Aufnahmebohrung (2) axial abgestützt ist, wobei ein im Innenelement (6) ausgebildeter Ölvorratsraum über eine zu einer Kipphebelachse (8) führenden Ölzulaufbohrung (9) mit Öl versorgbar ist, wofür eine Seite (7a) der Abstützscheibe (7) eine eine Fließverbindung zum Ölvorratsraum im Innenelement (6) herstellende erste Radialnut (10) sowie eine zweite Seite (7b) der Abstützscheibe (7) eine eine Fließverbindung zu einer zur Längsachse (18) des Spielausgleichselements (3) koaxialen Entlüftungsbohrung (15) im Kipphebel (1) herstellende zweite Radialnut (13) aufweisen. Zur Montageerleichterung ist vorgesehen, dass die Abstützscheibe (7) mit einem eine Entlüftung des Spielausgleichselements (3) zulassenden Spiel in die Aufnahmebohrung (2) eingepasst ist, dass die Abstützscheibe (7) an ihrem Außenumfang (7c) mit Fasen (16, 17) versehen ist, dass jeweils eine dem Grund (2a) der Aufnahmebohrung (2) zugewandte Fase einen Ringkanal (12) begrenzt, dass jede Seite der Abstützscheibe mit wenigstens einer Radialnut (10, 13) versehen ist, dass ein radial äußeres Ende (10a, 13a) der wenigstens einen Radialnut auf jeder Abstützscheibenseite mit einem geringen, eine Drosselung des Luft- und Öldurchtritts bewirkenden Abstand vom durch eine der Fasen (16, 17) begrenzten Ringkanal (12) endet, und dass ein radial inneres Ende der wenigstens einen Radialnut (10, 13) auf jeder Seite der Abstützscheibe (7) zumindest bis in den Bereich der Entlüftungsbohrung (15) im Kipphebel (1) geführt ist.
Patent DE-102016209824-A1 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: BÖHRER ANDREAS
IPC: F16F9/44
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein Dämpfer umfasst ein einen Arbeitsraum (5) aufweisendes Gehäuse (8), in dem Arbeitsraum (5) befindliches Dämpfungsfluid (10), eine im Arbeitsraum (5) angeordnete Kolben-Einheit (11) mit einer eine Längsachse (7) aufweisenden Kolbenstange (12), einem an der Kolbenstange (12) befestigten Kolben (13), der den Arbeitsraum (5) in einen ersten Teil-Arbeitsraum (17) und in einen zweiten Teil-Arbeitsraum (19) unterteilt, einem den ersten Teil-Arbeitsraum (17) und den zweiten Teil-Arbeitsraum (19) verbindenden Durchströmkanal (71), eine Verstelleinheit (101) zum Verstellen der Dämpfungskraft des Dämpfers (1) mit einem Verstellelement (102) zum Verstellen der effektiven Strömungsquerschnittsfläche des Durchströmkanals (71), einem Verstellaktor (105) zum automatisierten Verstellen einer Anordnung des Verstellelements (102) und der Kolbenstange (12), wobei die Verstelleinheit (101) im Gehäuse (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016211124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Binärcodedaten
Inventor: MUELLER BERND
IPC: G06F11/08
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von wenigstens ein Maschinenprogramm (MP1) enthaltenden Binärcodedaten (BCD), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Bilden (10) von Prüfdaten (PD) in Abhängigkeit wenigstens eines Teils der Binärcodedaten (BCD), insbesondere in Abhängigkeit eines Teils der Binärcodedaten welcher das Maschinenprogramm (MP1) oder einen Teil des Maschinenprogramms (MP1) enthält, wobei die Prüfdaten (PD) insbesondere eine Erkennung von Änderungen des wenigstens eines Teils der Binärcodedaten (BCD) ermöglichen, Einfügen (20) wenigstens eines Teils der Prüfdaten (PD) in die Binärcodedaten (BCD), wodurch ergänzte Binärcodedaten (BCD'; BCD'') erhalten werden.
Patent DE-102016214302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Sprachanweisungen eines Navigationssystems und Navigationssystem in oder an einem Fahrzeug
Inventor: GROEGER KLAUS-ERWIN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Sprachanweisungen eines Navigationssystems (1) in einem Fahrzeug, wobei die Sprachanweisungen an einen Fahrer zur Navigationsunterstützung akustisch ausgegeben werden, und wobei eine Ausgabe von Sprachanweisungen reduziert wird, wenn sich das Navigationssystem (1) auf einer dem Fahrer bekannten Route befindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ausgabe der Sprachanweisungen in Abhängigkeit eines aktuellen Ereignisses (10) gesteuert wird, welches Ereignis (10) fahr- oder verkehrssituationsabhängig eintritt.
Patent DE-102016215627-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Verwaltung eines Fahrzeugs
Inventor: DECKE HENDRIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (10) zur Verwaltung eines Fahrzeugs (12), mit einem fahrzeuginternen Kommunikationsmodul (14a, 14b), einem mobilen Endgerät (16) und einem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18), welcher dazu eingerichtet ist, mit dem fahrzeuginternen Kommunikationsmodul (14a, 14b) und mit dem mobilen Endgerät (16) zu kommunizieren.  Es ist vorgesehen, dass auf dem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) und/oder dem mobilen Endgerät (16) eine Fahrzeugverwaltungsanwendung installiert ist, welche dazu eingerichtet ist, dem elektronischen Fahrzeugschlüssel (18) zur Verfügung stehende Informationen auf dem mobilen Endgerät (16) anzuzeigen.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kommunikationssystem bereitzustellen, mittels welchem sich komplexe Funktionen eines elektronischen Fahrzeugschlüssels komfortabel bedienen lassen und wobei der elektronische Fahrzeugschlüssel über erweiterte Kommunikationseigenschaften verfügt, ohne dass die Batterielaufzeit des elektronischen Fahrzeugschlüssels beeinträchtigt wird.
Patent DE-102016216387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Faserstoffbahnherstellungsmaschine
Inventor: FLITSCH JULIUS
IPC: D21G9/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, umfassend eine Regelgröße, zumindest zwei Stellgrößen, zumindest eine weitere Größe, sowie ein Kostenfunktional, wobei die zumindest zwei Stellgrößen so eingestellt werden, dass das Kostenfunktional optimiert wird, während gleichzeitig die Regelgröße innerhalb eines vorgegebenen Zielintervalles verbleibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sowohl die Regelgröße als auch das Kostenfunktional mittels eines gemeinsamen Modells aus den zumindest zwei Stellgrößen und der zumindest einen weiteren Größe berechnet werden.
Patent DE-102016217816-A1 (DE)
Title: Unkrautbeschädigungsvorrichtung mit Reinhaltungsfunktion
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: A01M21/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Dier Erfindung betrifft Unkrautbeschädigungsvorrichtung mit einem Stempel (12) zur Beschädigung von Unkraut, wobei der Stempel (12) an zumindest einer von einem Gehäuse (18) umschlossenen Lagereinheit (22) bewegbar gelagert ist. Die Unkrautbeschädigungsvorrichtung weist – einen pneumatisch betriebenen Aktor (14) zur Durchführung einer eine Ausfahrbewegung und eine Einfahrbewegung umfassende Stempelbewegung des Stempels (12), und – eine Druckluftabgabeeinheit (16) zur regulierten Abgabe der Abluft des pneumatisch betriebenen Aktors (14) in das Gehäuse (18) und/oder an einen sich außerhalb des Gehäuses (18) erstreckenden Fahrwegabschnitt (24) des Stempels (12) auf.