baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256600-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhandeln von Mobildiensten
Inventor: ALBERTSSON HENRIK
IPC: H04W4/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Dienstverhandlung zwischen einem mobilen Endgerät und einem Server, der mobile Dienste anbietet, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: A) Empfangen von dem mobilen Endgerät einer Dienstanforderung einschließlich einer Liste von angeforderten Diensten, B) Vergleichen der empfangenen Dienstanforderungsliste mit einer Menge von verfügbaren Diensten, die der Server bereitstellen kann, C) Bestimmen der Dienste, die angefordert wurden, aber nicht verfügbar sind und durch den Server nicht bereitgestellt werden können, und D) Senden einer Delta-Liste an das mobile Endgerät, die die Dienste umfasst, die nicht verfügbar sind, wie in Schritt C) bestimmt, derart, dass das mobile Endgerät die Dienste bestimmen kann, die verwendet werden können.
Patent DE-10257165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnschichtsolarzellen mit einer CuInSe2-Schicht auf einem metallischen, bandförmigen Substrat
Inventor: KALBERLAH KLAUS
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dünnschichtsolarzellen mit einer CuInSe2-Schicht auf einem metallischen, bandförmigen Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat durch Laserpolieren geglättet wird.
Patent DE-10296916-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Unterstützen von Vielfachzugriff mit Leitungsüberwachung/Kollisionserfassung
Inventor: HA SAM CHUL
IPC: H04L12/413
Filed: 2002-04-09
Granted: 2011-04-07
Abstract: Kommunikationsvorrichtung zum Unterstützen. von Vielfachzugriff mit Leitungsüberwachung/Kollisionserfassung (CSMA-CD) zur Verwendung mit einem Heim-Netzwerk zum Steuern von Haushaltsgeräten, wobei eine Mehrzahl von Peripheriegeräten (10-i) mit einem Heim-Bus (5) verbunden ist, wobei die Kommunikationsvorrichtung umfaßt:  eine Schnittstellenschaltung (11) zum Übertragen und Empfangen von Datenpaketen, indem sie mit dem Heim-Bus (5) verbunden ist;  eine Datenübertragungsschaltung (13) zum Umwandeln von Übertragungsdaten, welche von inneren Peripheriegeräten erzeugt werden, in physikalische Übertragungsdaten und weiter zum Ausgeben der Daten an den Heim-Bus (5) durch die Schnittstellenschaltung (11);  eine Datenempfangsschaltung (12) zum Bestimmen, ob Daten, welche von anderen Peripheriegeräten durch die Schnittstellenschaltung (11) übertragen werden, in deren eigenem Peripheriegerät empfangen werden, und zum Überprüfen eines gegenwärtigen Zustands des Heim-Bus (5)  eine Kollisionserfassungsschaltung (14) zum kontinuierlichen Erfassen eines gegenwärtigen Zustands des Heim-Bus (5) durch die Datenempfangsschaltung (12); und...
Patent DE-10302614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Freisetzen oder zur Entnahme von Substanzen an bzw. von unzugänglichen Stellen
Inventor: RICHERT HENDRYK
IPC: A61M1/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Freisetzen oder zur Entnahme von Substanzen an bzw. von unzugänglichen Stellen,
gekennzeichnet durch eine aus mehreren Teilen zusammengesetzte Kapsel,
wobei mindestens eines der Teile dauermagnetisch und mindestens
ein angrenzendes Teil dauer- oder weichmagnetisch ist, an diesen
Teilen eine der Magnetkraft zwischen den Teilen entgegengesetzt
wirkende Feder anliegt und die Magnetkraft derart bemessen ist,
dass sie bei Abwesenheit entmagnetisierender oder trennender Einwirkungen
größer ist
als die Federkraft.
Patent DE-10305335-B4 (DE)
Title: Verstellbare Toilettenvorrichtung
Inventor: HANSCHMANN UDO
IPC: E03D11/12
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verstellbare
Toilettenvorrichtung, bestehend aus einem Toilettenbecken (2) und
einem Verbindungselement (1) zwischen dem Toilettenbecken (2) und der
Halterung in der Vorwand, wobei das Verbindungselement (1) fest
mit der Halterung in der Vorwand verbunden ist und eine stabile
Verbindung zu den Frischwasser- und Abwasserleitungsrohren realisiert
und wobei das Verbindungselement (1) zwischen der Abflussleitung
und der Frischwasserzuleitung eine drehbare oder dreh- und verschiebbare
Verbindung zu den Anschlüssen
in das Toilettenbecken (2) realisiert, wobei die Anschlüsse des
Toilettenbeckens (2) zu der Frisch- und Abwasserleitung in Sitzrichtung
seitlich angeordnet sind, und das Toilettenbecken (2) mit dem Verbindungselement
(1) fest aber gleichzeitig auch nach hinten neigbar verbunden ist,
wobei die Neigung des Toilettenbeckens (2) durch eine Drehung mit
der Drehachse in der Mittelachse des Abflussrohres realisiert ist.
Patent DE-10316827-B4 (DE)
Title: Automobilaußenbord-Airbagsystem
Inventor: KIKUCHI YUJI
IPC: B60R21/36
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Automobilaußenbord-Airbagsystem, umfassend:  einen
im Wesentlichen schlauchförmigen
Airbag (33), der zum Aufblasen betätigbar ist, um sich entlang
der Außenfläche eines
Fahrzeugs (10) zu entfalten, und  ein riemenartiges Band (34),
das im Wesentlichen in einer Mitte innerhalb des Airbags (33) derart
angeordnet ist, dass es sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugkörpers erstreckt,  wobei
vordere und hintere Seitenränder
(34a, 34b) des Bands (34) jeweils mit dem Airbag (33) derart verbunden sind,
dass sie einen eingeschnürten
Abschnitt (35) an einer Fläche
des Airbags (33) bilden, die der Außenfläche des Fahrzeugs (10) zugewandt
ist, und  wobei konvex gekrümmte
Abschnitte (36), die mit der Außenfläche des
Fahrzeugs in Kontakt bringbar sind, an beiden Seiten des eingeschnürten Abschnitts
(35) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Endabschnitt
(34d) des Bands (34) von einem oberen Endabschnitt (33a) des Airbags
(33) um einen vorbestimmten Abstand (45) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-10321958-B4 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16F15/121
Filed: 2003-05-15
Granted: 2012-08-23
Abstract: Schwungradanordnung zur Übertragung eines Drehmoments von einer Kurbelwelle eines Motors auf eine Eingangswelle (6) eines Getriebes, umfassend: — ein Schwungrad (2), welches Drehmoment von der Kurbelwelle aufnimmt, und — einen Dämpfermechanismus (3), umfassend ein Paar von scheibenförmigen Elementen (11, 12), welche aneinander befestigt sind und mit dem Schwungrad (2) verbunden sind, ein Verbindungselement (13), welches das Paar von scheibenförmigen Elementen (11, 12) mit dem Schwungrad (2) verbindet, eine Nabe (15) mit einem Flansch (20), welcher zwischen dem Paar von scheibenförmigen Elementen (11, 12) angeordnet ist und welcher Drehmoment auf die Eingangswelle (6) überträgt, und ein elastisches Element (16, 17), welches in einer Rotationsrichtung zusammengedrückt wird, wenn eine Relativrotation zwischen dem Paar von scheibenförmigen Elementen (11, 12) und dem Flansch (20) auftritt, — wobei ein Torsionswinkelanschlag (30) gebildet ist, welcher eine Relativrotation zwischen dem Paar von scheibenförmigen Elementen (11, 12) und der Nabe (15) anhält, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10322154-B4 (DE)
Title: Farbwiedergabeverfahren und -System, sowie ein Videoanzeigeverfahren und eine Einrichtung, die dasselbe verwendet
Inventor: SHIN JONG KEUN
IPC: H04N9/67
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-07-16
Abstract: System (100) zur Korrektur der Farbwiedergabe, umfassend eine Gamma-Korrekturschaltung (102, 106; 532, 534, 536, 562, 564, 566), die so konfiguriert ist, dass sie eine Gamma-Korrektur an einem Videosignal entsprechend einer Signalquelle und einer Anzeigeeinrichtung (450) durchführt  wobei die Gamma-Korrekturschaltung (102, 106; 532, 534, 536, 562, 564, 566) umfasst:  – eine Mehrzahl erster Korrekturschaltungen (102; 532, 534, 536), welche eine erste Gamma-Korrektur für ein eingegebenes Videosignal entsprechend der Signalquellentypen durchführen,  – eine erste Umschaltschaltung (540), die ein Signal unter den ersten korrigierten Gamma-Signalen, das einem vorbestimmten Signalquellentyp entspricht, korreliert, wobei der vorbestimmte Signalquellentyp durch wenigstens eins aus einer Benutzeroperation, einem von einem Benutzer ausgewählten Signalquellenmodus und einer vorgegebenen Identifizierungsinformation bestimmt ist;  – eine Fehlerkorrekturschaltung (550) zum Korrigieren des kolorimetrischen Fehlers bezüglich des korrigierten Signals;  – eine Mehrzahl zweiter Korrekturschaltungen (106; 562, 564, 566) welche eine zweite Gamma-Korrektur für das bezüglich des kolorimetrischen Fehlers korrigierte Signal entsprechend...
Patent DE-10341593-B4 (DE)
Title: Prozessor und Verfahren zum Ausführen einer Sequenz von Befehlen
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F11/28
Filed: 2003-09-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Prozessor zum Ausführen einer Mehrzahl von Befehlen, mit folgenden Merkmalen:  einer Verarbeitungseinrichtung (10) zum Ausführen der Befehle;  einer Einrichtung (14) zum Überprüfen einer ordnungsgemäßen Ausführung eines Befehls, wobei die Einrichtung (14) zum Überprüfen ausgebildet ist, um einen nicht-ordnungsgemäßen Verlauf bei der Ausführung des Befehls durch die Verarbeitungseinrichtung (10) zu detektieren;  einer Einrichtung (18) zum Testen der Einrichtung zum Überprüfen, wobei die Einrichtung (18) zum Testen ausgebildet ist, um bei der Ausführung eines Testbefehls durch die Verarbeitungseinrichtung (10), wobei der Testbefehl so gestaltet ist, daß die Einrichtung (14) zum Überprüfen in einem intakten Zustand bei der Ausführung des Testbefehls durch die Verarbeitungseinrichtung (10) einen nicht-ordnungsgemäßen Verlauf detektieren würde, eine Reaktion der Einrichtung (14) zum Überprüfen ansprechend auf die Ausführung des Testbefehls zu erfassen, und, um in dem Fall, in dem die Reaktion der Einrichtung zum Überprüfen von einer dem Testbefehl zugeordneten erwarteten Reaktion abweicht, einen Problemzustand zu...
Patent DE-10343821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abschirmung von Bauelementen beim Laserschweißen
Inventor: SCHILLING OLIVER
IPC: B23K26/42
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Anschweißen
eines anzuschweißenden
Elementes (20) an einer Schweißstelle (21)
mittels Laserstrahl (50) unter Verwendung einer Abschirmvorrichtung(30),
die mit dem anzuschweißenden Element
(20) fest verbunden ist, mit den Schritten:  – Positionieren
des anzuschweißenden
Elementes (20) und der damit verbundenen Abschirmvorrichtung (30)
an der Schweißstelle
(21) derart, dass die Abschirmvorrichtung (30) zwischen der Schweißstelle
(21) und einem abzuschirmenden Element (40) angeordnet ist und  – Verschweißen des
anzuschweißenden
Elementes (20) mit der Schweißstelle
(21) durch Einwirkung des Laserstrahls (50).
Patent DE-10345447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauteils
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiter-Leistungsbauelements
(10) mit einer Driftstrecke, mit den folgenden Schritten:  – Ausbilden
einer Halbleiterstruktur (2) in/auf einem Substrat (1), wobei auf
Höhe einer
Zieldicke der Driftstrecke des Halbleiter-Leistungsbauelements (10)
durch die Halbleiterstruktur ein als Stoppschicht dienender Halbleiterbereich (2)
ausgebildet wird, dessen Dotierungskonzentration gegenüber der
des Substrats (1) verändert
ist, oder dessen Dotierart gegenüber
der des Substrats (1) invertiert ist,  – Ausdünnen wenigstens eines Teils
des Substrats (1) auf die Zieldicke unter Verwendung eines Ätzmittels,
dessen Ätzrate
abhängig
von der Konzentration oder der Art der Dotierung ist, wobei das Ätzmittel
so gewählt
ist, dass der Ausdünnprozess
durch den als Stoppschicht dienenden Halbleiterbereich (2) gestoppt
beziehungsweise verlangsamt wird.
Patent DE-10356401-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung eines Tarnlichtbetriebes an einer Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPADERNA JOSEF
IPC: G07C5/08
Filed: 2003-12-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Tarnlichtbetriebs an einer Anzeigeeinrichtung, welche den Fahrzeugzustand und/oder Fahrzustand eines Kraftfahrzeugs rechnergestützt wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Rechners der Anzeigeeinrichtung ein eigener Zustand für den Tarnlichtbetrieb eingestellt wird, bei dem wenigstens eine Warnleuchte der Anzeigeeinrichtung angesteuert wird und bei dem alle anderen Licht- und Schallquellen der Anzeigeeinrichtung ausgeschaltet sind.
Patent DE-10358910-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung
Inventor: AMENT FRANK
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Motorsteuerungssystem
in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Dieselmotor (10) in dem
Fahrzeug,  einen Dieselkraftstofftank (12), um dem Dieselmotor
(10) Dieselkraftstoff zuzuführen,  einen
Benzintank (14) in dem Fahrzeug,  einen Benzinreformer (16)
zum Liefern von Produkten einer partiellen Oxidation von Benzin,
das in dem Benzintank (14) enthalten ist,  eine NOx-Falle (18),
die mit dem Auspuff des Dieselmotors (10) gekoppelt ist.
Patent DE-10359028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drucksintern von Grünlingen
Inventor: BAHR THOMAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zum Drucksintern von Grünlingen
mit einer Matrize, mit einer Heizeinrichtung zum Erhitzen der Grünlinge,
und mit einer ein- oder mehrteiligen Stempelanordnung, die für einen
Drucksintervorgang in einen Aufnahmeraum der Matrize eintaucht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelanordnung (5, 7) eine Reinigungsvorrichtung
(12 bis 15) derart zugeordnet ist, dass die Stempelanordnung nach
oder vor einem Drucksintervorgang von Rückständen und Verschmutzungen befreit wird.
Patent DE-10392821-B4 (DE)
Title: Synteseverfahren für Alanylglutamin
Inventor: ZHAO YUFEN
IPC: C07K1/06
Filed: 2003-05-30
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alanylglutamin mit den Stufen: 1) Herstellen eines aktivierten Alaninesters durch Umsetzen von 1 mol N-terminal geschütztem Alanin mit 1 bis 3 mol Triphenylphosphin und 1 bis 3 mol Hexachlorethan in einem organischen Lösungsmittel bei –5 bis 30°C für 20 min bis 3 Stunden; 2) Umsetzen des Produkts der Stufe 1 mit 1 bis 3 mol Glutamin unter Zusatz eines flüssigen Gemischs eines organischen Lösungsmittels und einer wässrigen Lösung einer anorganischen Base, wobei das Volumenverhältnis des in dieser Stufe zugefügten organischen Lösungsmittels zur wässrigen Lösung der anorganischen Base bei 0 bis 4 liegt und die Reaktion bei –5 bis 30°C und einem pH-Wert von 8,5 bis 13 durchgeführt wird; 3) Ansäuern des Reaktionsgemisches aus Stufe 2 mit einer anorganischen Säure auf einen pH-Wert von maximal 3,0 und 4) Abspalten der N-terminalen Schutzgruppe unter Erhalt von Alanylglutamin.
Patent DE-19537916-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit Streckwerk
Inventor: WOLF HORST
IPC: D01H5/74
Filed: 1995-10-11
Granted: 2007-02-15
Abstract: Spinnmaschine,
insbesondere Ringspinnmaschine, mit zumindest einem mehrere, vorzugsweise
drei angetriebene Streckwerkzylinder (12, 14, 16) und an diese angedrückte freilaufende
Gegenwalzen aufweisenden Streckwerk (10) zur Bildung wenigstens
eines zwischen zwei jeweiligen Streckwerkzylindern (12, 14 16) mit
den zugeordneten Gegenwalzen liegenden Verzugsfeldes, wobei zumindest
zwei Streckwerkzylindern (12, 14, 16) gesonderte Antriebsmotoren
(18, 20, 22), vorzugsweise drehzahlgesteuerte Antriebsmotoren zugeordnet
sind, und im Antriebsstrang zwischen dem jeweiligen Antriebsmotor
und dem zugeordneten Antriebszylinder wenigstens ein Getriebe (24,
26, 28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein an einem Ende eines Streckwerkzylinders (16) vorgesehener Antriebsmotor
(22) zusammen mit dem ihm zugeordneten Getriebe (28) und dem Streckwerkzylinder
(16) als Einheit (30) relativ zu dem wenigstens einen weiteren angetriebenen
Streckwerkzylinder (12) quer zu einer Zylinderachse (II-II) verschiebbar
ist.
Patent DE-19606925-B4 (DE)
Title: Besteck zur künstlichen Besamung von Elefanten und dessen Verwendung
Inventor: HILDEBRANDT THOMAS
IPC: A61D19/02
Filed: 1996-02-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Besteck
für die
künstliche
Besamung von Elefanten, bestehend aus  – einem Dilatatorkatheter (1)
mit einem Katheter (3), in dem eine Leitung (5) zum Zuführen eines
flüssigen
oder gasförmigen
Mediums zum Auffüllen
des Dilatatorballones (4) angeordnet ist, und mit einer dazugehörigen verschließbaren Öffnung (10),
einer Schleusenkammer (20) zum Einbringen der übrigen Bestandteile des Besamungsbesteckes,
mit einer weiteren verschließbaren Öffnung (11)
für das
Zuführen eines
gasförmigen
Mediums in den Katheter (3) und mit einem Dilatatorballon (4), der
den vorderen Teil des Katheters (3) umschließt und im aufgeblasenen Zustand
stirnseitig mit einer Vertiefung versehen ist, in der konzentrisch
die Austrittsöffnung
(12) des Katheters (3) angeordnet ist, wodurch die an seinem vorderen
Ende lippenförmig
gebildete Wulst (13) in Axialrichtung kreisringförmig über die Austrittsöffnung (12)
des Katheters (3) hinausragt;   – einem weiteren Dilatatorkatheter
(2a), der einen konstruktiv gleichartig ausgebildeten Dilatatorballon
(14) aufweist oder einem Dilatatorkatheter (2b) mit einem im aufgeblasenen
Zustand ellipsoid ausgebildeten...
Patent DE-19616859-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Messgröße an einer in einem Gehäuse angeordneten und sich relativ zu dem Gehäuse bewegenden Maschinenkomponente
Inventor: CAMPBELL RICHARD L
IPC: H01Q13/10
Filed: 1996-04-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Kommunikationssystem zur Überwachung einer Messgröße an einer Maschinenkomponente, welche innerhalb eines Gehäuses (22) angeordnet ist und sich relativ zu dem Gehäuse bewegt, wobei das System umfasst: eine Erfassungseinrichtung (26), die mit der Maschinenkomponente gekoppelt ist zum Erfassen der Messgröße und zum Erzeugen eines ersten elektrischen Signals, welches die Messgröße repräsentiert; eine Sendeeinrichtung (28), die mit der Erfassungseinrichtung (26) gekoppelt ist, zum Umwandeln des ersten elektrischen Signals in ein Funksignal und zum Aussenden des Funksignals; und eine Empfangseinrichtung (54) zum Empfang des Funksignals und Umwandeln des Funksignals in ein zweites elektrisches Signal als ein Ausgangssignal gemäß dem von der Erfassungseinrichtung erzeugten ersten elektrischen Signal, wobei die Sendeeinrichtung und die Empfangseinrichtung zum Betrieb mit Mikrowellen als das Funksignal ausgebildet sind, wobei in dem Gehäuse wenigstens ein Resonanzschlitz ausgebildet ist durch den die Mikrowellen austreten, und die Empfangseinrichtung eine Antenne (54) umfasst zum Empfang der Mikrowellen und außerhalb des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-19629589-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 1996-07-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: Brennstoffeinspritzventil,
insbesondere Einspritzventil für
Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventilnadel
(7), die einen mit einem Ventilsitzkörper (12) zur Ausbildung eines
Dichtsitzes (9) zusammenwirkenden Ventilschließkörper (11) aufweist, und mit
einem sich voll einem Brennstoff-Einlaßstutzen (2) bis zu dem Dichtsitz
(9) erstreckenden Brennstoff-Zuführkanal
(3, 5, 6, 8), der abschnittsweise von einer Magnetspule (21) umgeben
ist, die mit einem mit der Ventilnadel (7) verbundenen Anker (20)
zum Betätigen
des Brennstoffeinspritzventils zusammenwirkt, wobei die Magnetspule (21)
unmittelbar oder über
einen die Magnetspule (21) aufnehmenden, wärmeleitenden Wicklungsträger (29–31) thermisch
mit einem von der Magnetspule (21) umgebenen Wärmeaustausch-Abschnitt (6)
des Brennstoff-Zuführkanals
(3, 5, 6, 8) gekoppelt ist, wobei zwischen der Magnetspule (21)
und dem Wärmeaustausch-Abschnitt
(6) des Brennstoff-Zuführkanals
(3, 5, 6, 6) ein Peltierelement (43) angeordnet ist, mit einer sich
im Betrieb des Peltierelements (43) erwärmenden, dem Wermeaustausch-Abschnitt
(6) des Brennstoff-Zuführkanals
(3, 5, 6, 8) zugewandten ersten Oberfläche (44) und einer sich im
Betrieb des Peltierelements...
Patent DE-19681682-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsnetz-Verwaltungssystem
Inventor: GRANT COLIN
IPC: H04Q3/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: System zur Verwaltung eines Telekommunikationsnetzes, wobei das Telekommunikationsnetz mehrere durch das System zu verwaltende Netzelement aufweist, mit  einem Verwaltungszentrum mit zumindest einem Arbeitsplatzrechner, der eine Mensch-Maschine-Schnittstelle ausbildet und einer Verwaltungsperson die Steuerung des Systems ermöglicht, wobei das System der Verwaltungsperson Informationen über das Netz liefern kann,  wobei zumindest ein Arbeitsplatzrechner mit einer Datenbank mit Informationen über das zu verwaltende Netz verbunden ist,  die Informationen in der Form von Objekten, die sich auf die zu verwaltenden Netzelemente beziehen, und in der Form von Bezügen zwischen den verschiedenen Objekten vorliegen,  wobei die Bezüge die Abhängigkeiten zwischen den Objekten anzeigen, wobei das Verwaltungszentrum mit den Netzelementen durch Datenkommunikationsverbindungen derart verbunden ist, daß die Verwaltungsperson eine Operation bei einer zu verwaltenden Netzgröße initiieren und Informationen von einer zu verwaltenden Netzgröße empfangen kann, wobei  das zu verwaltende Übertragungsnetz mit dem Verwaltungssystem mittels Schnittstellenprozessen verbunden ist,  
 die in dem Netz...
Patent DE-19713460-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Automatikgetriebe
Inventor: NOBUMOTO HIDETOSHI
IPC: F02D41/12
Filed: 1997-04-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Ein Steuersystem des Übersetzungsverhältnisses eines mit einem Motor (1) verbundenen stufenlosen Automatikgetriebes (12), um eine Motordrehzahl auf eine Zieldrehzahl (ESPO) zu bringen, die entsprechend der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und der Drosselklappenöffnung (TVO) des Motors (1) vorbestimmt ist, wobei besagtes Steuersystem umfaßt:  einen Drehzahlsensor (101, 102) zum Ermitteln der Motordrehzahl;  einen Drosselklappenöffnungssensor (103) zum Ermitteln der Drosselklappenöffnung (TVO) einer Motor-Drosselklappe (63);  eine Steuereinrichtung zur Unterbrechung des Kraftstoffzufuhr zum Motor (1), wenn die genannte Motordrehzahl höher als eine Solldrehzahl, ermittelt durch den Drehzahlsensor (101, 102), und die genannte Drosselklappenöffnung (TVO) geringer als eine Sollöffnung, ermittelt durch den Drosselklappenöffnungssensor (103), ist,  wobei eine erste Zieldrehzahl (ESPA) auf der Basis von Fahrzeuggeschwindigkeit, ermittelt durch den Drehzahlsensor (101, 102), und Drosselklappenöffnung (TVO), ermittelt durch den Drosselklappenöffnungssensor (103), berechnet wird  sowie eine zweite Zieldrehzahl (ESPI) auf der Basis der vorgenannten Fahrzeuggeschwindigkeit (V), ermittelt durch den Drehzahlsensor (101, 102), mit dem Ziel, um...
Patent DE-19720545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Wickeln und leeren Hülsen
Inventor: SCHEURER PAUL
IPC: B65G15/22
Filed: 1997-05-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Wickelbildende
Maschine (1) mit einer nachfolgenden Abführeinrichtung, welche ein endlos umlaufendes
und über
Umlenkmittel (15, 16, 25, 26) geführtes Transportband (5) aufweist,
auf dessen oberen Trum die von der wickelbildenden Maschine nacheinander abgegebenen
fertigen Wickel zur Bildung einer Wickelgruppe für die Überführung an eine Transporteinrichtung (3)
abgegeben werden, und mit einer Zuführeinrichtung zur Zuführung von
der Transporteinrichtung zurückgeführten leeren
Hülsen
(6) zur wickelbildenden Maschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass
benachbart zum Transportband (5) eine Zwischenablage (7, 30) für die Aufnahme
der zurückgeführten leeren
Hülsen
(6) angebracht ist, über
welche die Hülsen
(6) auf das untere Trum des Transportbandes (5) zur Überführung an
die wickelbildende Maschine (1) abgegeben werden.
Patent DE-19729918-B4 (DE)
Inventor: AHLERS BENEDIKT
IPC: G07D7/128
Filed: 1997-07-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: The security method is adopted valuable documents that criminals may wish to forge, e.g. banknotes. The method of preventing forgery is to produce a banknote with a verification element (2). When the banknote is folded, the security element produces a specific visual effect when aligned with a security marking (3). The verification element is in the form of a transparent window that has a lens raster pattern and this interacts with the security marking.