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Patent DE-102020129416-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zum Absaugen von Prozessgas aus einer Prozesskammer einer Vorrichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten
Inventor: SCHAEDE FLORIAN
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung zum Absaugen von Prozessgas aus einer Prozesskammer einer Vorrichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials mittels eines auf das Aufbaumaterial einwirkenden Strahles, mit einem Absaugrohr (85), welches an einem oder beiden stirnseitigen Enden eine Auslassöffnung (86) aufweist, an welchem eine Absaugleitung (95) anschließbar ist, mit einer sich in Längsrichtung des Absaugrohres (85) erstreckenden Einsaugöffnung (42), welche schlitzförmig ausgebildet ist, wobei eine Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) sich entlang einer Länge des Absaugrohres (85) ändert und eine der Auslassöffnung (86) zugeordnete Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) kleiner als die Schlitzhöhe der Einsaugöffnung (42) an einem zur Auslassöffnung (85) entfernten Bereich des Absaugrohres (85) ausgebildet ist.
Patent DE-102020130205-A1 (DE)
Title: Schallminderer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINKE BEREND
IPC: F16L55/033
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schall minderer (10), umfassend- ein Gehäuse (12) mit einem entlang einer Gehäuseachse längserstreckten, um die Gehäuseachse rotationssymmetrischen Mantel (122) und zwei quer zur Gehäuseachse ausgerichteten Stirnwänden (123) und- ein das Gehäuse (12) parallel versetzt zu der Gehäuseachse durchsetzendes Hauptrohr (18) mit als Rohrwanddurchbrüche ausgebildeten Fenstern (182) und wobei das Hauptrohr (20) in die Stirnwände (123) durchsetzenden Durchlässen dichtend fixiert ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stirnwände (123) eine konvexe, zur Gehäuseachse rotationssymmetrische Grundwölbung aufweisen und im Bereich der Durchlässe in nach außen weisende Rohrstutzen (16) übergehen, die einstückig und materialeinheitlich aus der jeweiligen Stirnwand (123) vorspringen,wobei der jeweilige ringförmige Übergangsbereich (14) in Abweichung von der konvexen Grundwölbung konkav gekrümmt ist.
Patent DE-102020130300-A1 (DE)
Title: Höhenförderer für eine Vorrichtung zum Trocknen von Material und Vorrichtung zum Trocknen von Material
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: F26B15/10
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Höhenförderer (100) für eine Vorrichtung zum Trocknen von Material und eine solche Vorrichtung. Der Höhenförderer (100) ist zum Befördern des Materials von einem unten am Höhenförderer (100) angeordneten Lager (200) zu wenigstens einer oben am Höhenförderer angeordneten Trocknungsfläche (300) vorgesehen und/oder ausgebildet. Der Höhenförderer weist eine Materialaufnahme (110) in einem unteren Bereich und eine Materialabgabe (120) in einem oberen Bereich auf, wobei der Höheförderer wenigstens einen Mitnehmer (130) zur Mitnahme von Material und eine Förderstrecke (140) aufweist, wobei der Mitnehmer (130) an der Förderstrecke (14) angeordnet ist und mittels der Förderstrecke (140) in einer vorgesehenen Förderrichtung (FR) von der Materialaufnahme (110) zu der Materialabgabe (120) und von der Materialabgabe (120) zurück zur Materialaufnahme (110) befördert wird oder beförderbar ist, wobei die Förderstrecke (140) eine Zuführstrecke (141) und eine Rückführstrecke (142) aufweist, wobei die Zuführstrecke (141) zwischen der Materialaufnahme (110) und der Materialabgabe (120) angeordnet ist und wobei die Rückführstrecke (142) zwischen der Materialabgabe (120) und der Materialaufnahme (110) angeordnet ist, so dass die Förderstrecke (140) einen Kreislauf ausbildet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenförderer (100) eine Abstreifvorrichtung (400) zum Abstreifen von am oder auf dem Mitnehmer (130) befindlichem Material aufweist.
Patent DE-102020131553-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe eines Antriebssystems eines Luftfahrzeugs und Gasturbinentriebwerk
Inventor: SCHNEIDER ROLAND
IPC: F02C7/36
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es wird ein Umlaufrädergetriebe (30) eines Antriebssystems eines Luftfahrzeugs, insbesondere eines Gasturbinentriebwerkes (10) oder eines hybridelektrischen Antriebsystems zum Antrieb eines Gebläses (23) eines Luftfahrzeuges mit wenigstens einer gestellfesten Achse (9) und mit wenigstens einer umlaufenden Achse beschrieben. Es sind Bauteile (34) vorgesehen, die um die gestellfeste Achse (9) oder um die umlaufende Achse rotieren oder die gegenüber der gestellfesten Achse (9) drehfest ausgeführt sind. Wenigstens an einem der Bauteile (34) sind zusätzliche schwingungsfähige Komponenten (44, 45, 46) angebracht. Wirkverbindungen zwischen den Komponenten (44, 45, 46) und dem Bauteil (34) sind so ausgeführt, dass durch die Schwingungen der Komponenten (44, 45, 46) Amplituden von Schwingungen des Umlaufrädergetriebes (30) zumindest in einem definierten Frequenzbereich reduziert werden und/oder Resonanzfrequenzen des Umlaufrädergetriebes (30) in einem die Amplituden von Schwingungen des Umlaufrädergetriebes (30) verringernden Umfang verändert werden. Des Weiteren wird ein Gasturbinentriebwerk mit einem solchen Umlaufrädergetriebe (30) vorgeschlagen.
Patent DE-102020132850-A1 (DE)
Title: Hebezeug sowie Verfahren zum Verstellen des Auslegers eines solchen Hebezeugs
Inventor: NEUBERT THOMAS
IPC: B66C23/82
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere Verstellauslegerkran, mit zumindest einem Ausleger, einem Auslegerverstellwerk umfassend zumindest einen Hydraulikaktor zum Verstellen des Auslegers, sowie einer Steuervorrichtung zum Steuern der Bewegung des Hydraulikaktors, wobei die Steuervorrichtung eine Verdrängersteuerung mit zumindest einer Pumpe zum Verstellen des Hydraulikaktors aufweist.
Patent DE-102020133595-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung von Pilzmaterial und Kultursubstrat-Anordnung
Inventor: HINNEBURG HANNES
IPC: A01G18/20
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von Pilzmaterial, umfassend die Verfahrensschritte:A) Bereitstellen eines Kulturbehälters enthaltend eine Hauptsubstratschicht, die zumindest Holzspäne als Hauptsubstratmaterial umfasst,B) Aufbringen einer Trennschicht auf der Hauptsubstratschicht, wobei die Trennschicht Holzmehl als Trennschichtmaterial umfasst,C) Kultivierung von Pilzmaterial in dem Kulturbehälter auf der Trennschicht und der Hauptsubstratschicht.Ein derartiges Verfahren erlaubt eine besonders einfache Kultivierung von Pilzmaterial, wobei gleichmäßig gewachsenes Pilzmaterial aufgrund der Trennschicht besonders leicht von der Hauptsubstratschicht abgetrennt werden kann.
Patent DE-102020133928-A1 (DE)
Title: Tauchfähiges Fahrzeug mit Sicherheitsschacht
Inventor: RÖWE BURGHARD
IPC: B60F3/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (10) mit einem Mannschaftsraum und einem Antriebsaggregat. Das Fahrzeug (10) ist dabei tauchfähig gestaltet. Das Antriebsaggregat benötigt Luft zum Betrieb, welches es dem Mannschaftsraum entnimmt. Weiterhin ist eine Luke (50) vorgesehen, welche den Zugang des Fahrzeugs (10) zum Mannschaftsraum bildet. Erfindungsgemäß ist nun eine Schnittstelle (40) vorhanden, mittels welcher ein Hauptschacht (20) wasserdicht an der Luke (50) verbindbar ist. Ebenso ist ein Flansch (60) am Fahrzeug (10) angeordnet, mittels welchem ein Sicherheitsschacht (30) wasserdicht verbindbar ist. Beide Schächte (20, 30) werden genutzt, um Luft dem Mannschaftsraum im Fahrzeug (10) zuzuführen.
Patent DE-102020134572-A1 (DE)
Title: Milchprobeentnahmevorrichtung mit Abfülleinrichtung
Inventor: ADRIANY ANSGAR
IPC: A01J7/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Milchprobenahmevorrichtung (1) mit einer um eine erste Vertikalachse(27) drehbaren Behälteraufnahmeeinrichtung (10) zum Aufnehmen einer Vielzahl an Behältern (10a) für Milchproben und einem umgebenden Gehäuse (20) mit einer Bodenplatte (3), wobei, einen die Behälteraufnahmeeinrichtung (10) halbseitig überragenden, eine Abfülleinrichtung (17) tragenden Tragarm (16), der mit seinem ersten Ende (16a) an der Vertikalachse(27) und mit seinem zweiten Ende (16b) an der Bodenplatte (3) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102020202556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: HUMMEL VALENTIN
IPC: B60T8/60
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems (100) eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei das Bremssystem (100) wenigstens eine elektrisch ansteuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Erzeugung eines hydraulischen Bremsdrucks, wenigstens eine Druckmodulationseinrichtung (90) zur radindividuellen Modulation des durch die Druckbereitstellungseinrichtung (5) bereitgestellten Bremsdrucks und wenigstens eine Steuereinheit (70, 80) zur Steuerung der Druckmodulationseinrichtung (90) und der Druckbereitstellungseinrichtung (5) aufweist, und wobei die Druckmodulationseinrichtung (90) und die Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit hydraulischen Radbremsen (8a, 8b, 8c, 8d) der Fahrzeugräder des Fahrzeugs hydraulisch verbunden sind. Das Verfahren weist dabei nach einem erkannten Ausfall der Druckmodulationseinrichtung (90) das Empfangen einer Bremsanforderung, das Ermitteln eines zur Umsetzung der Bremsanforderung benötigten Bremsdrucks, das Ansteuern der Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Erzeugung des ermittelten Bremsdrucks, Überwachen des jeweiligen Schlupfs der Fahrzeugräder und wenn der Schlupf von beider Fahrzeugräder einer Fahrzeugachse einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, das Ansteuern der Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Reduzierung des erzeugten Bremsdrucks durch die Steuereinheit (70) auf, bis der Schlupf wenigstens eines der Fahrzeugräder der Fahrzeugachse den vorgegebenen Schwellwert wieder unterschreitet.
Patent DE-102020203676-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
Inventor: ETTER DANIEL
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Antriebseinheit mit einer elektrischen Maschine (10) und einer Leistungselektronik (12), die in einem Gehäuse (22) aufgenommen sind. Die elektrische Antriebseinheit umfasst mindestens eine Aktuatoreinheit (14, 30). Das Gehäuse (22) der elektrischen Antriebseinheit weist eine Abdeckung (28) auf, die mindestens eine abdeckungsintegrierte Aktuatoreinheit (30) enthält.
Patent DE-102020204065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Klebebandes mit Schaumträger
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: C09J109/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Es soll ein effizientes Verfahren zur Herstellung von Klebebändern mit hoher Interlaminathaftung, die sich zur Verklebung auf niederenergetischen Oberflächen eignen, zur Verfügung gestellt werden. Dies gelingt mit einem Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Klebebandes, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- das Ausformen einer Haftklebmasseschicht auf einem trennend ausgerüsteten, bahnförmigen Material;- eine Behandlung der freien Seite dieser Haftklebmasseschicht mit einem Plasma oder mittels Corona; und- das Ausformen einer syntaktisch geschäumten, haftklebrigen Trägerschicht auf die behandelte Seite dieser Haftklebmasseschicht, wobei diese Verfahrensschritte auf einer laufenden Bahn dieser Haftklebmasseschicht durchgeführt werden.Gegenstand der Erfindung sind auch ein Klebeband, das nach einem erfindungsgemäßen Verfahren erhältlich ist, und die Verwendung eines solchen Klebebandes zur Herstellung von Verklebungen auf niederenergetischen Untergründen.
Patent DE-102020205467-A1 (DE)
Title: Tilger und Getriebe mit Tilger zum Dämpfen von Torsionsschwingungen
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/34
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Tilger (210) beispielsweise zum Dämpfen von Torsionsschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs. Der Tilger (210) umfasst eine oder mehrere Tilgermassen (212) und einen mit dem Antriebsstrang koppelbaren Tilgerträger (214) zur Aufnahme der einen oder mehreren Tilgermassen (212). Die eine oder mehreren Tilgermassen (212) sind durch den Tilgerträger (214) beweglich geführt, um die Torsionsschwingungen zumindest teilweise zu dämpfen. Zudem umfasst der Tilger (210) ein zum Wuchten des Tilgers (210) vorgesehenes Wuchtblech (215), welches drehfest mit dem Tilgerträger (215) gekoppelt ist und ein Verdrängerelement (211). Das Verdrängerelement (211) umgibt die eine oder mehreren Tilgermassen (212) zumindest teilweise, um ein Vordringen eines den Tilger (210) zumindest teilweise umgebenden Fluids zu der einen oder mehreren Tilgermassen (212) wenigstens zu reduzieren, wobei das Verdrängerelement (211) an dem Wuchtblech (215) befestigt ist.
Patent DE-102020206313-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: LINZMAIER MARKUS
IPC: G01L9/12
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eineMessvorrichtung (1) zur Erfassung der Dehnung eines elastomeren Schlauches (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Messvorrichtung (1) zur Erfassung von Durchmesserveränderungen an Schläuchen (3) auch während des Betriebs in situ zu schaffen, die hohe Dehnungen bei leichter Anwendbarkeit und zuverlässiger Signalabgabe ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen flexiblen Sensorring (2) aufweist, der unter Verwendung von dielektrischen Elastomersensoren (6, 6A, 6B, 9) ausgebildet ist, wobei der Sensorring (2) eine vorbestimmte axiale Ausdehnung und einen vorbestimmten Innendurchmesser aufweist und der Sensorring (2) unter radialer Vorspannung auf einen zu sensierenden Schlauch (3) aufschiebbar ist.
Patent DE-102020207148-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung zum Übertragen von Wasser von Abluft eines Abluftstroms auf Zuluft eines Zuluftstroms, insb. für eine Brennstoffzelle
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (1), insb. für eine Brennstoffzelle, mit einem Plattenstapel (5), der aufeinandergestapelte Einzelplatten (6) aufweist, die zum Übertragen von Wasser von Abluft eines Abluftstroms (2) auf Zuluft eines Zuluftstroms (3) jeweils eine fluiddurchlässige Membran (7) aufweisen. Die Befeuchtungsvorrichtung (1) weist ein Gehäuse (8) auf, das mindestens eine Gehäuseöffnung (9) bildet, wobei der Plattenstapel (5) durch diese hindurch in das Gehäuse (8) eingesetzt ist, wobei diese eine Gehäuseöffnung (9) von einem Gehäusedeckel (10) verschlossen ist. Wesentlich für die Erfindung ist, dass das Gehäuse (8) von einem druckstabilen hohlzylindrischen Basiskörper (11) mit vollringförmiger Grundfläche (12) gebildet ist.
Patent DE-102020209694-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale-form-messvorrichtung
Inventor: NATORI KAZUKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Dreidimensionale-Form-Messvorrichtung (500) umfasst: einen Photorezeptor (120), der von dem durch eine Beleuchtungseinrichtung (110) beleuchteten Messobjekt (WK) reflektiertes Licht empfängt und Lichtempfangssignale, die eine Lichtempfangsmenge wiedergeben, vorsieht; und einen Prozessor, der einen Satz von Formdaten, die die dreidimensionale Form wenigstens eines in dem Sichtfeld des Photorezeptors (120) an einer bestimmten Position der Bühne (140) enthaltenen Teils des Messobjekts (WK) wiedergeben, basierend auf den von dem Photorezeptor (120) vorgesehenen Lichtempfangssignalen erzeugt, die Bewegung der Bühne unter Verwendung der Bewegungssteuereinrichtung (144) basierend auf den erzeugten Formdaten in Entsprechung zu dem wenigstens einen Teil des Messobjekts (WK), um einen Satz von Formdaten in Entsprechung zu einem anderen Teil des Messobjekts in Nachbarschaft zu dem wenigstens einen Teil des Messobjekts (WK) zu erhalten, und die Erzeugung eines Satzes von Formdaten des Messobjekts (WK) an der Position, zu der die Bühne (140) bewegt wird, wiederholt und kombinierte Formdaten für die gesamte Form des Messobjekts (WK) durch das Kombinieren der wiederholt erhaltenen Sätze von Formdaten erzeugt.
Patent DE-102020214982-A1 (DE)
Title: Luftfiltereinrichtung für eine Klimatisierungsanlage
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfiltereinrichtung (1) für eine Klimatisierungsanlage. Die Luftfiltereinrichtung (1) umfasst wenigstens einen von Luft (L) durchströmbaren Luftpfad (4), der wenigstens teilweise von einem für Licht transparenten Träger (2) begrenzt ist, auf dessen dem Luftpfad (4) zugewandter Oberseite (6) eine Beschichtung (6a) aus einem photokatalytischen Material (M) zum Wechselwirken mit der durch den Luftpfad (4) geführten Luft (L) angeordnet ist.
Patent DE-102020215388-A1 (DE)
Title: Chipmodul, Verwendung des Chipmoduls, Prüfanordnung sowie Prüfverfahren
Inventor: DOBRITZ STEPHAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Chipmodul, umfassend einen Chip, aufweisend eine Vorder- und eine Rückseite; einen Chipträger, aufweisend eine dem Chip zugewandte Oberseite; eine auf der Oberseite des Chipträgers und zwischen der Rückseite des Chips und der Oberseite des Chipträgers angeordnete leitfähige Kontaktschicht, ein auf einer dem Chip zugewandten Oberseite der Kontaktschicht zumindest bereichsweise angeordneter, elektrisch leitfähiger Klebstoff, der die Oberseite der Kontaktschicht und eine Rückseite des Chips miteinander verbindet. Die Kontaktschicht weist zumindest zwei voneinander elektrisch isolierte Bereiche auf, die jeweils über den im jeweiligen isolierten Bereich auf der Oberseite der Kontaktschicht angeordneten leitfähigen Klebstoff mit dem Chip elektrisch verbunden sind. Ein leitfähiger Klebstoff kann in der vorliegenden Anmeldung sowohl ein leitfähiger Klebstoff im engeren Sinne als auch eine geeignete leitfähige Verbindung sein, z.B. Lot.
Patent DE-102021000336-A1 (DE)
Title: Motorraumstruktur eines fahrzeugs und verfahren zum montieren von kapselabdeckung
Inventor: BOUTA DAISUKE
IPC: F02B77/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Motorraumstruktur eines Fahrzeugs, die eine Kapselabdeckung enthält, die einen Motor umgibt. Die Kapselabdeckung enthält einen Deckelteil, der konfiguriert ist, den Motor von oben abzudecken, und einen Seitenwandteil, der konfiguriert ist, den Motor von außen in einer Fahrzeugbreitenrichtung abzudecken. Der Seitenwandteil ist in einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung in eine Mehrzahl vertikaler Wände unterteilt, die sich in einer Oben-Unten-Richtung erstrecken, und eine der Mehrzahl vertikaler Wände ist eine spezifische vertikale Wand, an der eine elektrische Komponente an einem Seitenflächenteil davon dem Motor gegenüberliegenden angebracht ist.
Patent DE-102021003265-A1 (DE)
Title: Beschichteter körniger stoff, verfahren zum beschichten eines körnigen stoffs und verwendung eines bindemittels zum beschichten eines körnigen stoffs
Inventor: PRIEBE CHRISTIAN
IPC: C09D175/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen beschichteten körnigen Stoff, wobei die Beschichtung durch Härten eines Bindemittels erhältlich ist, wobei das Bindemittel umfasst:- ein oder mehrere Phenolharze vom Benzylethertyp;- eine Isocyanatformulierung, die aus einem oder mehreren Isocyanat-Verbindungen mit zumindest 2 Isocyanat-Gruppen pro Molekül besteht; wobei das Bindemittel weiter durch eines oder beide der nachfolgenden Merkmale gekennzeichnet ist:a) das Bindemittel enthält freies Phenol und freien Hydroxybenzylalkohol, wobei mindestens ca. 1,2 Gewichtsteile freier Hydroxybenzylalkohol pro 1 Gewichtsteil freies Phenol im Bindemittel enthalten sind;b) das Bindemittel enthält freies Phenol und freies Saligenin (o-Hydroxybenzylalkohol), wobei mindestens ca. 1,1 Gewichtsteile freies Saligenin (o-Hydroxybenzylalkohol) pro 1 Gewichtsteil freies Phenol im Bindemittel enthalten sind; wobei der körnige Stoff aus Agrochemikalien ausgewählt ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten körnigen Stoffs und die Verwendung des Bindemittels zum Beschichten eines körnigen Stoffs.
Patent DE-102021003914-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Bauteilanordnung
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: B22F3/105
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung (1) aus zumindest einem durch einen additiven Fertigungsprozess hergestellten Verbundbauteil (2), wobei das Verbundbauteil (2) eine Stahlmatrix (3) mit in die Stahlmatrix (3) eingebetteten Verstärkungspartikeln (4) umfasst. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch einen zumindest das eine Verbundbauteil (2) tragenden Grundkörper (5) mit einer zum Verbundbauteil (2) abweichenden Materialzusammensetzung, wobei der Grundkörper (5) und zumindest das eine Verbundbauteil (2) verbunden sind.
Patent DE-102021004439-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: KEERL BJÖRN
IPC: F16K27/06
Filed: 2021-09-01
Abstract: Ventilvorrichtung, insbesondere zur Steuerung oder Regelung von mindestens einem Fluidkreislauf in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse und einem darin beweglich gelagerten Ventilkörper, wobei das Gehäuse zumindest einen Eingang und zumindest einen Ausgang aufweist, wobei der Ventilkörper zumindest eine Öffnung aufweist, über welche der zumindest eine Eingang mit dem zumindest einen Ausgang verbindbar oder voneinander absperrbar ist wobei an der Innenseite des Gehäuses eine zumindest teilweise um den zumindest einen Eingang und/oder Ausgang herumreichende Dichtung angeordnet ist, wobei die Dichtung fest mit dem Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102021005663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Wartungsklappe an einem Karosseriebauteil eines Fahrzeuges
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B62D25/12
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Wartungsklappe an einem Karosseriebauteil eines Fahrzeuges, welche über eine Scharniereinheit (9) miteinander verbunden sind und die Scharniereinheit (9) mit einem Verbindungselement (19, 21) gesichert ist. Bei einer Vorrichtung, welche eine vereinfachte Einstellmöglichkeit eines Toleranzausgleiches bezüglich eines Fugenspaltes zwischen dem Karosseriebauteil und der Wartungsklappe erlaubt, ist ein vorgespanntes Federelement (17) in mindestens zwei Anbindungspunkten (13, 15) linear schwimmend zwischen dem feststehenden Karosseriebauteil (7) und der Scharniereinheit (9) angebunden, wobei das vorgespannte Federelement (17) in der geöffneten Stellung der Wartungsklappe (3) mittig zentriert ist und bei geschlossener Stellung der Wartungsklappe (3) in eine vorgegebene Position verschiebbar ist.
Patent DE-102021101126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Folienverbundes für ein Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B32B37/20
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Folienverbundes (11, 43) für ein Wert- oder Sicherheitsdokument, bei dem eine Materialkernbahn (12) und zumindest eine Materialbahn (14, 16) kontinuierlich in einer Laminationsvorrichtung (34) zu dem Folienverbund (11, 43) laminiert werden, wobei die Materialkernbahn (12) vorgewärmt einer Prägestation (19) zugeführt wird, wobei in die Materialkernbahn (12) zumindest einseitig eine Prägung eingebracht wird, wobei die zumindest eine Materialbahn (14) vorgewärmt wird und zur Überdeckung der Prägung auf die Materialkernbahn (12) zugeführt wird, und wobei die Materialkernbahn (12) und die zumindest eine Materialbahn (14) in der Laminationsstation (34) zu dem Folienverbund (11) laminiert werden. (Hierzu