baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2828662-C2 (DE)
IPC: H04B10/00
Filed: 1978-06-29
Granted: 1980-02-28
Abstract: The invention relates to a circuit arrangement for passing of blocking signals having wide band width with the use of at least one electronic switch. The circuit is a very simple arrangement, and provides for a plurality of modulators, or at least one modulator prior to the switching, and wherein the electronic switch is utilized is a logical linkage. The circuit is particularly adaptable for use in television circuits for distributing television signals.
Patent DE-3111877-C2 (DE)
IPC: B60P3/20
Filed: 1981-03-26
Granted: 1990-04-05
Abstract: 1. A refrigerator truck comprising a deep-freezing compartment (2) cooled by a refrigerator unit, and further comprising a compartment (1) set to a low positive temperature and separated from the deep-freezing compartment by an insulation wall (3), with a pair of shutters (4, 5) being provided in the insulation wall, one shutter (4) permitting entry of air from the positive-temperature compartment to the deep-freezing compartment, and the other shutter (5) permitting exit of air from the deep-freezing compartment to the positive-temperature compartment (1), and wherein a ventilator or fan (7) driven by an electric motor (6) is provided to circulate air through the shutters (4, 5) in response to a thermostatic control, characterized in that a thermostat-controlled heater element (8) is installed within a second circulation air flow produced by the electric motor (6) through the same ventilator (7).
Patent DE-3143677-C2 (DE)
Title: Speicherschaltung für eine Kontaktstellung
IPC: G08B13/00
Filed: 1981-11-04
Granted: 1986-03-20
Abstract: Das Speichern der Stellung eines mechanischen Kontaktes (K) durch eine Schaltungsanordnung erfolgt durch einen PNP- und einen NPN-Transistor, die beim Öffnen des Kontaktes (K) durchschalten. Dabei ist die Speicherschaltung in weiten Bereichen unabhängig von der Speiseanordnung, weil zwei in Reihe geschaltete Dioden (D1, D2) immer eine Spannung von mindestens 1,4 V erzeugen, die zum Durchschalten des NPN-Transistors (T2) reicht. Die Setzverzögerung der Speicherschaltung ist zudem durch ein Zeitglied (R4, R5, C1) einstellbar. Der Kontakt (K) ist ersetzbar durch eine Filterschaltung, bestehend aus Spule (L1), Kondensator (C2) und Piezo-Kristall (KR).
Patent DE-3145115-C2 (DE)
Title: "Hydraulischer Kettenspanner"
IPC: F16H7/08
Filed: 1981-11-13
Granted: 1983-12-08
Abstract: Der zur Kettenspannung verwendete, in einem Hydraulikgehäuse längsbeweglich geführte Hohlkolben ist oben durch einen mit Außengewinde versehenen Stopfen verschlossen, der in eine glatte zentrische Bohrung des Hohlkolbens eingepreßt ist. Die Gewinderillen stehen über radiale Kanäle des Hohlkolbens mit der Außenluft in Verbindung und gestatten somit eine Entlüftung des Hydraulikgehäuses. Eine weitere Entlüftungsmöglichkeit ist durch ein Überdruckventil gegeben, das in einem parallel zum Hohlkolben liegenden Vorraum eingebaut ist.
Patent DE-3150293-C2 (DE)
Title: Videoplattenspieler zum Abspielen einer Videoplatte im PAL-System
IPC: H04N9/87
Filed: 1981-12-18
Granted: 1984-03-08
Abstract: Tangentialfehlersignalgenerator für einen Videoplattenspieler im PAL-System, bei dem ein Synchronsignal, wie beispielsweise ein Pilotfarbsynchronsignal, das aus einem Farbvideosignal herausgezogen wird, das von einer Videoplatte im PAL-System gelesen wurde, mit einem periodischen Bezugssignal verglichen wird, um ein Phasenfehlersignal zu erzeugen, das den Phasenunterschied zwischen dem Synchronsignal und dem periodischen Bezugssignal wiedergibt. Das Phasenfehlersignal wird entsprechend der Sprungrichtung und der Sprungstrecke geändert, die für eine gewünschte Art der Wiedergabe des Videoplattenspielers, beispielsweise der Stehbildwiedergabe, der schnellen oder langsamen Wiedergabe erforderlich sind.
Patent DE-3201314-C2 (DE)
Title: Latentwärmespeichermaterial
IPC: C09K5/06
Filed: 1982-01-18
Granted: 1986-08-21
Abstract: Es wird ein Wärmespeichermaterial beschrieben, welches als Hauptkomponente CaCl ↓2   6H ↓2O umfaßt. Ferner ist ein Additiv zur Verhinderung einer Kristallisation von CaCl ↓2  4H ↓2O enthalten. Ferner enthält das Material mindestens 0,01 Gew.% mindestens einer Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe KCl, RbCl, NaCl, NaF, Na ↓3AlF ↓6 und andere Doppelsalze des NaF.
Patent DE-3205716-C2 (DE)
Title: Elastisch nachgiebiges Schwenklager zur gegenseitigen schwenkbaren Verbindung eines tragenden und eines schwenkbaren Teiles eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise eines Radträgers mit einem Radführungsglied
IPC: F16F1/393
Filed: 1982-02-18
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastisch nachgiebige Schwenklagerung zur gegenseitigen schwenkbaren Verbindung von Teilen eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise eines Radträgers mit einem Radführungsglied. Sie besitzt einen am einen Teil gehaltenen und sich von diesem frei wegerstreckenden zylindrischen Schraubenbolzen, der einen in radialer Richtung z.B. stoßabsorbierenden und den anderen Teil aufnehmenden Lagerkörper trägt. Dieser ist mit einer zylindrischen Bohrung einer Innenhülse auf eine über ihre gesamte Länge geschlitzte, radial vorgespannte und auf dem Schraubenbolzen mit geringem radialen Spiel angeordnete Stahlhülse aufgebracht, die in eine den Schraubenbolzen aufnehmende zylindrische Bohrung des diesen tragenden Teils hineinragt. In verspanntem Zustand des Schraubenbolzens liegt die Innenhülse des Lagerkörpers mit ihrer einen Stirnfläche reibschlüssig an einer Anlagefläche des den Schraubenbolzen haltenden Teils an. Die Stahlhülse vermindert auftretende Kräfte an den einzelnen Bauteilen, indem sie sowohl Querkräfte als auch Biegemomente anteilig aufnimmt.
Patent DE-3209754-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Unterdrücken von Einschaltstromspitzen in einem Versorgungsnetz
IPC: H02H9/00
Filed: 1982-03-17
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Unterdrücken von Einschaltstromspitzen in einem Versorgungsnetz, welches über eine erste Gleichrichteranordnung (1Δ) und einen Gleichspannungsleiter (7) mit einem Verbraucher verbunden ist. Der Gleichspannungsleiter ist über einen Ladezweig, welcher einen Ohmschen Widerstand (3) aufweist, und über einen Entladezweig, welcher eine zweite Gleichrichteranordnung (4) aufweist, mit einem Energiespeicher (2) verbunden. Beim Einschalten des Verbrauchers wird der Energiespeicher (2) über den Ladezweig aufgeladen. Im ungestörten Betrieb wird der Energiespeicher (2) nicht entladen. Sobald die Eingangsspannung am Gleichrichter (1Δ) unterbrochen wird, wird dem Energiespeicher (2) über die Diode (4) Strom entnommen, da die Spannung am Verbraucher kleiner wird als die Spannung am Energiespeicher (2). Wenn die Eingangsspannung wieder anliegt, wird der Energiespeicher sanft aufgeladen.
Patent DE-3212186-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Speicherung eines Fadens bei seiner Zuführung zum Webfach einer Webmaschine
IPC: D03D47/36
Filed: 1982-04-01
Granted: 1984-07-19
Abstract: Zur Speicherung des Fadens bei seiner Zuführung zum Webfach einer Webmaschine wird eine Einrichtung mit einer feststehenden stromleitenden Fadenspeichertrommel (8), einem Fadenführer (4), der in bezug auf die Trommel (8) drehbar montiert ist, und einer stromleitenden Sonde zur Kontrolle der Zahl der Fadenwindungen verwendet, die mit der Oberfläche der Trommel (8) in Kontakt treten kann und mit einer Steuereinheit (14) des Drehantriebs des Fadenführers (2) elektrisch gekoppelt ist. Die Einrichtung hat eine feststehende Ringauflage (10), die die Trommel (8) umschließt und eine radiale Nut (10a) besitzt. Die Sonde ist zumindest ein elastischer Ring (9), der in der Nut (10a) der Ringauflage (10) frei sitzt und an der Trommel (8) unter Vorspannung anliegend angeordnet ist. Dies gestattet eine genauere Kontrolle über die Zahl der Fadenwindungen auf der Trommel während seines Aufwickelns bzw. seines Abwickelns von der Trommel.
Patent DE-3226102-C2 (DE)
IPC: B29C59/00
Filed: 1982-07-13
Granted: 1986-04-17
Abstract: 1. Method of smoothing surfaces of calandered or extruded thermoplastic plastics sheets or profiles, in which the set, cooled plastics sheet or the profile is continuously conducted at below a specific pressing pressure past at least one grinding roller which is rotating and oscillating transverse to the transporting direction, characterised in that on conducting the plastics sheet or profile with a speed of 1 to 10 m/min the oscillation frequency of the grinding roller amounts to 50 to 300 Hz, the peripheral speed thereof amounts to 5 to 30 m/sec. and the pressing pressure amounts to 0.1 to 3 bar.
Patent DE-3243564-C2 (DE)
Title: Führungsplatte zum kontrollierten Leiten einer transportablen Säge
IPC: B27B9/04
Filed: 1982-11-25
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es handelt sich um eine Führungsplatte für eine transportable Säge mit Führungseinrichtungen, die mit der Führungsplatte zusammenarbeiten können, die eine einen niedrigen Reibungskoeffizienten aufweisende Oberseite, eine rutschfeste Auflagefläche und eine im Bereich einer ihrer Längskanten angeformte, sich in Sägerichtung erstreckende Führungsrippe mit Führungsflächen aufweist. An die Führungsrippe (18) ist mindestens ein sich in zur Tragplatte (10) entgegengesetzter Richtung erstreckender Ansatz (20) angeformt, dessen Auflagefläche (14) zusammen mit der Auflagefläche (15, 16) der Führungsplatte (10) eine Ebene definiert, die gegenüber der Auflagefläche (48) der Führungsrippe (18) an der der Führungsrippe (18) abgewandten Seite vorsteht oder mit dieser annähernd zusammenfällt. An der Führungsplatte ist an deren der Führungsrippe (18) entgegengesetzten Seite eine sich in Sägerichtung erstreckende, auf dem Werkstück auflegbare Führungslippe (38) aus nicht splitterndem, elastischem Material, z. B. aus Hartgummi, vorgesehen, die gegenüber der Führungsplatte (10) in Richtung von der Führungsrippe (18) weg vorsteht und deren Außenkante (50) mit der Schnittlinie des Werkstückes übereinstimmt.
Patent DE-3326876-C2 (DE)
Title: Submunitionskörper mit Zieldetektionseinrichtung
IPC: F42B30/00
Filed: 1983-07-26
Granted: 1986-04-10
Abstract: Ein Submunitions-Körper (1) mit einer Zieldetektionseinrichtung (4), die außerhalb seiner Wandung (15) aus einem Zielgebiet parallel zur Körper-Achse (2) Strahlungsenergie - insbesondere Infrarot-Strahlungsenergie - aufnimmt und zur Zieldetektion auswertet, soll kleinbauend und für optimale Nutzung des im Trägerprojektil verfügbaren Raumes ausgebildet sein, ohne daß die munitionstechnischen Aufgaben des Submunitions-Körpers (1) beim Bekämpfen eines aufgefaßten Zielobjekts durch Bestandteile dieser Zieldetektionseinrichtung (4) beeinträchtigt werden. Dafür ist letztere in eine gesondert bestückbare und vor ihrem Einbau in den Submunitions-Körper (1) autark prüfbare Halterung oberhalb der Gefechtsladung (7) und derart in den Submunitions-Körper (1) eingebaut, daß sie erst nach dessen Ausstoß aus dem Trägerprojektil seitlich über die Körper-Wandung (15) herausbewegt (verschwenkt oder verschoben) wird. Vorzugsweise trägt ein Halterungs-Schlitten (14) nahe der Körper-Wandung (15) eine Umlenk-Optik, um die Aufnahme-Richtung der Sensoranordnung (19) der Zieldetektionseinrichtung (4) in radialer Richtung bezüglich der Körper-Achse (2) orientieren zu können. So steht auch bei vergleichsweise kleinen Körper-Abmessungen genügend Einbauraum für eine Optik-Apertur mit großem Durchmesser, also für hohe Zieltemperaturauflösung, zur Verfügung. Die Umlenk-Optik ist vorzugsweise in einem prismatischen Körper (24) aus strahlungsdurchlässigem Material ausgebildet, der ...
Patent DE-3347951-C2 (DE)
Title: Machine for printing on tubes, sleeves or similar objects
IPC: B41F31/15
Filed: 1983-08-02
Granted: 1987-04-02
Abstract: The invention relates to a machine for printing on tubes, sleeves or similar objects (14). It has a turret head (10) which can be rotated about its longitudinal axis and on which the objects (14) can be arranged to be printed. Furthermore, it has a printing unit with at least one inking unit (16) which has a plurality of rollers and, in an operating position, serves to apply printing ink to a forme roller (28) assigned to it. Additionally, there is a further impression roller (26) which transfers the printing ink from the forme roller (28) to the objects (14) to be printed. The at least one inking unit (16) is pivotable about an axis of rotation (30) arranged at right angles to the longitudinal axis of the turret head (10). The inking unit (16) is thus pivotable from its operating position into a waiting position in which its rollers are removed from the forme roller (28) and can be driven. <IMAGE>
Patent DE-3448424-C2 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät
Inventor: EBINUMA RYUICHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1984-12-21
Granted: 2000-11-23
Abstract: Offenbart wird ein Tintenverteiler für ein Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät mit einem Vorlaufverteiler zur Zufuhr von Tinte aus einem Tintenflusskanal über einen Ventilmechanismus zu den Versorgungsleitungen der Kopfbauteile des Aufzeichnungsgerätes, wobei der Ventilmechanismus Absperrelemente aufweist, die zwischen dem Tintenflusskanal und den jeweiligen Versorgungsleitungen vorgesehen sind, und jeweils mit einer Absperrscheibe versehen sind, die mit einer Ventilbohrung zusammenwirkt, die in einer einstückigen Dichtungsplatte vorgesehen ist, die die Ventilbohrungen für alle Absperrscheiben aufweist, wobei die Absperrscheibe mittels eines federnden Elements in eine die Ventilbohrung verschließende Stellung belastet wird, jedoch mittels eines mit dem Absperrelement zusammenwirkenden Befestigungselements in einer geöffneten Stellung gehalten werden kann.
Patent DE-3806871-C2 (DE)
IPC: F16K5/06
Filed: 1988-03-03
Granted: 1991-09-26
Abstract: 1. An adjustable ball valve with housing (1), flow channel (2), valve ball (3) and adjustment spindle (4) that grips by several interference-fitting units (5) into complementary interference-fitting recesses (6) of the valve ball (3), in which the interference-fitting units (5) are located in the neighbourhood of the outer edge of a plate (9) that is connected to the adjustment spindle (4) and is superimposed on a flat surface of the valve ball (3), characterized in that at least the valve ball (3) consists of engineering ceramic, that the diameter of the plate (9) is about half the diameter of the valve ball (3), and that at least two pegs are arranged as interference-fitting units (5) equidistantly spaced around the circumference of the plate (9).
Patent DE-3832283-C2 (DE)
Inventor: WELLENHOFER HERBERT DIPL PHYS
IPC: D02G1/16
Filed: 1988-09-22
Granted: 1993-12-02
Abstract: An intermingling nozzle for filaments and yarns is described. The intermingling nozzle comprises a reedlike side by side arrangement of alternate yarn channel and closing plates. In the yarn channel plate sides adjoining the closing plates, grooves are formed as yarn channels and perpendicularly thereto as blowing channels. The closing plates are rotatable with respect to the yarn channel plates, specifically between an open position, in which they give access to the yarn channels to allow yarns to be inserted, and a closed position, in which they cover up the yarn channels. The intermingling nozzle is suitable in particular for intermingling high-count yarns, for example for reinforcing fabrics and tire cords.
Patent DE-4039601-C2 (DE)
IPC: F27D1/06
Filed: 1990-12-12
Granted: 1993-05-13
Abstract: PCT No. PCT/EP91/02260 Sec. 371 Date May 13, 1993 Sec. 102(e) Date May 13, 1993 PCT Filed Nov. 29, 1991 PCT Pub. No. WO92/10434 PCT Pub. Date Jun. 25, 1992.In a glass melting furnace, a combination includes a tank having an end chamber for containing a glass melt, the tank having soldier blocks arranged side-by-side which are of a refractory, mineral material and form a wall of the end chamber. The soldier blocks have an inner side facing the end chamber and an outer side facing away from the end chamber. The soldier blocks have a rectangular cross-section at least in a bottom region thereof and the soldier blocks reach upwardly above an established level line of the glass melt. The combination includes a plurality of cooling air nozzles which are directed at the outer side of a plurality of the soldier blocks. The soldier blocks individually have on their outer side recesses diminishing a thickness cross section in thickness direction. As corrosion of the soldier blocks progresses, refractory supplementary elements are insertable into the recesses. Each recess is disposed at an upper end of each soldier block. Each soldier block is step shaped with at least two steps by which the cross section of the soldier blocks is reduced abruptly in an upwardly direction. The combination includes supplementary elements for steps of the soldier blocks. The supplementary elements are complimentary to the recesses. The supplementary elements are insertable successively in the recesses and the supplementary elements are a material corrosion-resistant to glass.
Patent DE-4139242-C2 (DE)
IPC: B22D11/12
Filed: 1991-11-26
Granted: 1993-09-02
Abstract: The invention relates to a process for the production of feedstock for rolling with initial dimensions for a longitudinal rolling mill. In order to influence the solidification of the strand during the continuous casting of steel in such a way that centre-line segregation is eliminated or virtually avoided, it is proposed that molten steel be poured into a water-cooled continuous casting mould in which the steel partially solidifies with the formation of an annular strand shell with a round or oval shape in cross-section or a polygonal shape with more than four angles and has a minimum circumference of 200 mm, the strand thus produced in the mould is reduced in cross-sectional area underneath the mould up to the point when complete solidification has occurred by supporting means which act on the strand in a manner which deforms it, such that, while essentially retaining its peripheral length, the strand is deformed into a polygonal cross-sectional shape with at least four angles or an oval or round cross-sectional shape. <IMAGE>
Patent NL-1003230-C2 (NL)
Title: Method of handling chickens or other kinds of poultry
Inventor: KERSTHOLT HERMAN
IPC: A01K45/00
Filed: 1996-05-30
Granted: 1997-12-03
Abstract: The chickens (1) are supplied via conveyor belt (2) to sloping conveyor (4) where they are separated by partitions (5). The chickens are then introduced individually into compartment (9) which is of a size that prevents the chicken from turning. The chicken's legs are then gripped by gripping elements (12) and the compartment is rotated through 180 degrees so that the chicken is in an inverted position. The compartment with the chicken is then automatically moved to the next process position and the inverted chicken is removed from the compartment by moving element (24).
Patent NL-1005283-C2 (NL)
Title: Matrix assembly comprising two parts movable in relation to each other for determining at least one shaped cavity
Inventor: PAS IRENEUS JOHANNUS THEODORUS
IPC: B29C33/00
Filed: 1997-02-14
Granted: 1998-08-18
Abstract: At least one intermediate part is on the one hand accommodated between one of the movable part and on the other hand the clamp devices, giving rise to a setback force. The intermediate part comprises elastically compressible material. It consists of a chamber variable in volume filled with a compressible volume.
Patent NL-1019488-C2 (NL)
Title: Storage device for packaging information carriers has first and second cover parts and is injection molded in flat condition to connect cover parts on opposite sides via hinge
Inventor: VERLOOP MARCO
IPC: G11B33/04
Filed: 2001-12-04
Granted: 2003-06-06
Abstract: A storage device for packaging information carriers has first and second cover parts and is injection molded in flat condition, the cover parts being connected on opposite sides via hinge with an edge part. In a condition of use, the edge part is pivoted against the first cover part and is secured against it, such that the second cover part is pivotable between opened and closed positions.  A storage device for packaging information carriers has first and second cover parts (2, 4) and is injection molded in flat condition, the cover parts being connected on opposite sides via hinge with an edge part (16). In a condition of use, the edge part is pivoted against the first cover part and is secured against it, such that the second cover part is pivotable between opened and closed positions. The information carrier is lockable between the two cover parts. An Independent claim is also included for a method for manufacturing a storage device for an information carrier comprising bringing a mold having a mold cavity into a first position such that the mold cavity has a greater volume than the mold cavity to be eventually formed, in which first position the mold cavity is filled with plastic, while the mold during filling with plastic is energized, such that the mold cavity is gradually brought into a second position, such that it is brought into the desired shape while displacing the plastic.
Patent NL-1020077-C2 (NL)
Title: Computer and monitor combination, has part of computer acting as foot for vertical support secured to flat monitor
Inventor: LU WEN CHEN
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-02-28
Granted: 2003-08-29
Abstract: At least part of the computer (1) acts as a foot (3) to which a vertical support (6) can be secured, the support being provided with a means (12, 13) for directly or indirectly a flat monitor (2), preferably an LCD screen, to it.  The computer includes a casing (4) containing a CD or DVD player, a casing for a floppy disk drive, a power supply (5), a motherboard (7) with a processor and memory modules, a cooling system (10), a hard disk (9) and a space for upgrade cards.
Patent NL-1021367-C2 (NL)
Inventor: NABERMAN ANDRE
IPC: B62J6/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-03-02
Abstract: A bicycle headlamp with a headlamp housing (1, 2), a light passage (3) in a front side of the headlamp housing (1, 2), a lamp holder, a headlamp reflector (6) arranged and placed to bundle light coming from a lamp in the lamp holder to a light bundle directed outward via the light passage (3), and fastening means (10, 15) for fastening the headlamp to a bicycle. The housing (1, 2) has a rear side which, at least along a connecting edge (20), is formed complementarily to at least an outer surface of a stem (13) or a connecting piece (12) between a stem (13) and a handlebar (14). The fastening means (10, 15) are arranged to hold at least the connecting edge (20) of the housing (1, 2) in position against the stem (13) or the connecting piece (12) between a stem (13) and a handlebar (14). Assemblies with a stem (13) and with a connecting piece (12) between a stem (13) and a handlebar (14) are also described.
Patent NL-1029410-C2 (NL)
Title: Assembly of mattress for child bed and sheet for it, involves sheet with excess length in relation to mattress and angle points on one cross edge
Inventor: BRUYN-ZUIDAM LINDA SILVANA
IPC: A47G9/04
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-08-14
Abstract: The assembly of a mattress for a child bed and a sheet for it, invovles a sheet with excess length in relation to the mattress and angle points (6) on one cross edge. The opposite, second cross edge can however be formed as a cover sheet edge. The cross edges can be of unequal length. When making a child bed using the sheet (1), the second edge is fitted at the head end (2) and the sheet is laid out in the direction of the foot end. At a distance from the foot end a first turn on itself is backwardly formed in the direction of the head end and near that end a second turn on itself is formed and on its side (4) is secured from beneath. The sheet is made of breathing, moisture-permeable, thin, stiff and easily shapeable material, such as cotton, provided on its upper side with elastic.