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Patent DE-102019124548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Filterwechselzeitpunkts eines Filtersubstrats eines Dunstabzugsystems, Filterbox und Anordnung mindestens zweier fluidisch miteinander verbundener Filterboxen
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: A47L9/19
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Filterwechselzeitpunkts eines Filtersubstrats eines Dunstabzugsystems, wobei das Filtersubstrat von einem zu filternden Fluid durchströmt wird, mit den Schritten: Erfassen eines einen Belastungsgrad des Filtersubstrats kennzeichnenden Werts und hinterlegen des kennzeichnenden Werts in einem Datenspeicher, falls ein Schwellwert überschritten ist; Durchführen einer Klasseneinteilung der abgespeicherten Werte und Bestimmen einer Anzahl abgespeicherter Werte jeder Klasse, wobei entweder die Klassen mit einer Summenkurve der Häufigkeit der abgespeicherten Messwerte Werte eingeteilt werden und die Summenkurve aus den abgespeicherten Messwerten Werten erstellt wird, oder die Klassen durch Bestimmung den Klassen entsprechender Spannweiten eingeteilt werden, wobei die Spannweiten mittels eines maximalen und minimalen Werts der abgespeicherten Werte ermittelt werden; Bestimmen einer gewichteten Anzahl Werte durch Gewichtung der Anzahl der abgespeicherten Werte pro Klasse mit klassenspezifischen Gewichtungsfaktoren; Bestimmen eines laufenden Belastungsgrads mittels der gewichteten Anzahl Messwerte und Überprüfen, ob der laufende Belastungsgrad einen Grenzwert überschreitet. Die Erfindung beschreibt auch eine entsprechende Filterbox sowie eine Anordnung mindestens zweier fluidisch miteinander verbundener Filterboxen.
Patent DE-102019125350-A1 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: MOHAMMADI ZAHRA
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Computertomograph, insbesondere zur Untersuchung des menschlichen Kopfes, Computertomograph, arbeitet mit einer Mehrzahl an starr angeordneten Röntgenröhren (3), welche jeweils mindestens eine zur Emission von Elektronen vorgesehene Kathode (5) und eine zugehörige Anode (6) umfassen, wobei jede Kathode (5) einen Ausrichtungswinkel (α) gegenüber der geometrische Mittelachse (MA) des Computertomographen aufweist, und wobei eine am Brennfleck (BF) der Anode (6) angelegte Tangentialebene (TE) eine Flächennormale (FN) aufweist, die einen Anodenwinkel (β) mit der Mittelachse (MA) einschließt, und wobei die vom Brennfleck (BF) ausgehende Röntgenstrahlung (RS) in einem mittleren Abstrahlwinkel (γ) auf einen gegenüber der Röntgenröhre (3) in Axialrichtung versetzten Röntgendetektor (4) gerichtet ist. Der Quotient, welcher aus der Summe aus dem Ausrichtungswinkel (α) und dem Abstrahlwinkel (γ) und aus dem Anodenwinkel (β) gebildet ist, beträgt mindestens zwei Neuntel und höchstens zwei.
Patent DE-102019126439-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät, insbesondere Radlader
Inventor: WIMMER ANDREAS
IPC: E02F3/36
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät, insbesondere einen Radlader, mit einem Hydraulikkreis und einem Hubgerüst mit Z-Kinematik. Das Hubgerüst umfasst einen Hubarm, welcher um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist, und einen gelenkig mit einem Verbindungsteil gekoppelten Umlenkhebel, welcher an den Hubarm um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar angelenkt ist. Das Hubgerüst umfasst ferner ein Anbaugerüst, an welches ein Anbaugerät reversibel montierbar ist und welches an das der Schwenkachse beabstandete vordere Ende des Hubarms sowie an das Verbindungsteil um zwei parallele Schwenkachsen schwenkbar angelenkt ist. Das Anbaugerüst weist ein Hydraulikkupplungsteil auf, welches durch Anbau eines Anbaugeräts an das Anbaugerüst mit einem anbaugeräteseitigen Hydraulikkupplungsteil automatisch reversibel kuppelbar und dadurch eine Hydraulikversorgung des Anbaugeräts herstellbar ist. Dabei ist das Hydraulikkupplungsteil über mindestens zwei Hydraulikleitungen mit dem Hydraulikkreis verbunden, wobei die Hydraulikleitungen zumindest abschnittsweise flexibel ausgestaltet sind. Erfindungsgemäß sind die Hydraulikleitungen am Umlenkhebel über eine mit dem Umlenkhebel um eine horizontale Drehachse drehbar verbundene erste Aufhängung befestigt.
Patent DE-102019129543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels mit einer eine Einhausung überfahrenden Erektoreinheit
Inventor: FREYER RUDOLF
IPC: E21D11/40
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels (2), insbesondere eines Eisenbahntunnels, bei laufendem Durchgangsverkehr, mit einem Schienensystem (6), mit einer auf dem Schienensystem (6) verfahrbaren Einhausung (3) zum Umgeben eines Verkehrswegs (7) in einem Arbeitsbereich (8) des Verkehrstunnels (2) und mit einer auf dem Schienensystem (6) verfahrbaren Erektoreinheit (4) zum Halten, Transportieren und Setzen von Auskleidungselementen (5), wobei das Schienensystem (6) ein inneres Schienenpaar (11) mit einer ersten Spurweite und ein äußeres Schienenpaar (12) mit einer zur ersten Spurweite größeren zweiten Spurweite aufweist und die Einhausung (3) auf dem inneren Schienenpaar (11) und die Erektoreinheit (4) auf dem äußeren Schienenpaar (12) verfahrbar angeordnet sind und die Erektoreinheit (4) und die Einhausung (3) zueinander derart korrespondierend ausgebildet sind, dass die Erektoreinheit (4) die Einhausung (3) zumindest teilweise überfahren kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schienensystem (6) und eine Erektoreinheit (4) für eine Vorrichtung (1) zum Aufweiten und Auskleiden eines Verkehrstunnels (2) bei laufendem Durchgangsverkehr.
Patent DE-102019205415-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: KRAMER BJÖRN
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-04-15
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) und darin angeordnet einen drehbaren Rotor (3) sowie einen den Rotor (3) umgebenden Hubring (4), wobei an dem Rotor (3) eine Mehrzahl von plattenförmigen Flügeln (5) in einer radialen Richtung (6) gegenüber dem Rotor (3) verschiebbar angeordnet sind, wobei deren Verschiebeweg (7) in der radialen Richtung (6) nach außen durch den Hubring (4) begrenzt ist, wobei jeder Flügel (5) mit einem inneren Ende (8) in einer gemeinsamen Druckkammer (9) angeordnet ist, wobei zwischen jeweils zwei zueinander benachbart angeordnete Flügeln (5) jeweils eine Arbeitskammer (10) ausgebildet ist; wobei das Gehäuse (2) zumindest an einer Seite (11, 12) des Rotors (3) eine benachbart zum Rotor (3) angeordnete Seitenwand (13, 14) aufweist, die entlang einer Umfangsrichtung (15) hintereinander zumindest eine Saugnut (16) und eine Drucknut (17) aufweist.
Patent DE-102019206136-A1 (DE)
Title: Aufzugwarnsystem
Inventor: MURATA JIRO
IPC: B66B5/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Aufzugwarnsystem zum Warnen eines im Inneren eines Schachts arbeitenden Mechanikers umfasst eine Aufzugskabine, die sich vertikal im Schacht bewegen kann, ein Gegengewicht, dass sich vertikal im Schacht bewegen kann und ein Kompensationselement, dessen eines Ende mit dem Boden der Aufzugskabine verbunden ist und dessen anderes Ende mit dem Boden des Gegengewichts verbunden ist. Das Kompensationselement beinhaltet mindestens eine Lichtquelle, die nahe der Aufzugskabine oder dem Gegengewicht an dem Kompensationselement angebracht ist. Die mindestens eine Lichtquelle erstreckt sich in Längsrichtung über eine Länge entlang des Kompensationselements.
Patent DE-102019209252-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur, Zellkontaktiersystem und Herstellungsverfahren
Inventor: DRESSEL ANDRE MARTIN
IPC: H05K7/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Trägerstrukturen, die zum elektrischen Kontaktieren von Batterien z. B. in Kraftfahrzeugen einsetzbar sind. Eine Trägerstruktur (100, 400) zum elektrischen Isolieren mindestens eines ersten und eines zweiten elektrisch leitfähigen Teils umfasst einen elektrisch isolierenden Grundkörper (102, 402), der eine erste Haltestruktur zum Halten des ersten elektrisch leitfähigen Teils (104, 404) und eine zweite Haltestruktur zum Halten des zweiten elektrisch leitfähigen Teils (106) aufweist, und einen elektrisch isolierenden Abstandshalter (110, 210, 410), der in mindestens einem Teil eines Trennbereichs (108) zwischen dem ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Teil in dem Grundkörper eingebettet ist, wobei der Abstandshalter (110, 210, 410) ein intumeszentes Material und/oder einen anorganischen hoch temperaturbeständigen Füllstoff aufweist.
Patent DE-102019209647-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Getriebe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Planetengetriebe, das an einem ersten Ende einer Hauptantriebswelle montiert ist, sowie einen Synchronisator, der an einer Nebenantriebswelle angeordnet ist und selektiv ein Antriebszahnrad oder ein Antriebszahnrad mit der Nebenantriebswelle koppelt. Abtriebszahnräder, die an einem zweiten Ende der Abtriebswelle montiert sind, greifen jeweils in die Antriebszahnräder ein, wodurch bewirkt wird, dass eine Drehung, die der Antriebswelle zugeführt wird, in Bezug auf die Drehzahl geändert wird und dann der Abtriebswelle zugeführt wird. Die Abtriebszahnräder, die an einem ersten Ende der Abtriebswelle montiert sind, weisen kleinere Durchmesser als die Abtriebszahnräder auf und sind in der axialen Richtung an der gleichen Position wie jener des Planetengetriebes angeordnet. Dadurch wird das Automatikgetriebe bereitgestellt, bei dem die Längen der Antriebswelle und der Abtriebswelle sowie ein Abstand von Achse zu Achse zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle verringert werden können, die Abmessung desselben reduziert werden können und die Erzielung einer vergrößerten Anzahl von Übersetzungsverhältnissen erleichtert werden kann.
Patent DE-102019213827-A1 (DE)
Title: Senderoptik, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: HIPPLER MARKUS
IPC: G02B27/09
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Senderoptik (60) für ein LiDAR-System (1) zum Erzeugen und Aussenden von Primärlicht (57) in ein Sichtfeld (50) zu dessen Beleuchtung, (i) welche mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (65-1) zur Erzeugung des Primärlichts (57), mit einer Strahlformungsoptik (66) zur Kollimation des Primärlichts (57) und mit einer Ablenkoptik (62) zum Aussenden des kollimierten Primärlichts (57) in das Sichtfeld (50) ausgebildet ist und (ii) welche im optischen Pfad (61) zwischen der Strahlformungsoptik (66) und der Ablenkoptik (62) eine Zwischenoptik (40) aufweist, (iii) wobei die Zwischenoptik (40) eingerichtet ist, Gruppen (65-2) aus ein oder mehreren Lichtquellen (65-1) durch optisches Abbilden separaten Bereichen (62-2) der Ablenkoptik (62) und/oder separaten Bereichen (50-2) des Sichtfelds (50) zuzuordnen.
Patent DE-102019214292-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: Farkas György 
IPC: H02K9/24
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (12), umfassend einen an einer Hohlwelle (14) drehbar gelagert angeordneten Rotor (16) und einen Stator (18) mit einem in die Hohlwelle (14) ragenden inneren Hohlzylinder (24), wobei zum Kühlen des Rotors (18) ein Kühlmittel durch den inneren Hohlzylinder (24) und gegengleich durch ein von einer Außenmantelfläche (26b) des inneren Hohlzylinders (24) und einer Innenmantelfläche (28a) der Hohlwelle (14) begrenztes ringzylindrisches Hohlvolumen (30) strömt, wobei eine als flüssigkeitsdichte Magnetfluiddichtung (44) realisierte Dichtung (42) die Hohlwelle (14) zum Verhindern eines Kühlmittelverlusts zum Rotor (16) hin abdichtet.
Patent DE-102019218650-A1 (DE)
Title: Spülbecken mit verfahrbarer Einsatzplatte und aktiver Abführvorrichtung für Restmedien auf der Einsatzplatte
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, wobei das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) verfahrbar ist, wobei das Spülbecken (1) zumindest eine Restmedienabführvorrichtung (28) aufweist, mit welcher Restmedien von der Oberseite (10a) der Einsatzplatte (10) abführbar sind.
Patent DE-102020002981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zahnwurzelbehandlung
Inventor: WIECHMANN PETER
IPC: A61C19/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wurzelbehandlung eines Zahns angegeben, mit welchem Guttapercha in den Wurzelkanal eingebracht wird. Dazu wird ein Guttaperchastift (6) in den Wurzelkanal eingesetzt und durch einen Plugger (5) mit Druck und Wärme beaufschlagt. Der Guttaperchastift (6) wird mit einer Länge vorgefertigt, die dem Abstand der Spitze des Wurzelkanals von der Spitze des so weit wie möglich in den Wurzelkanal eingeführten Pluggers (5) entspricht.
Patent DE-102020003114-A1 (DE)
Title: Roststab, Roststabanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Roststabanordnung
Inventor: MARTIN ULRICH
IPC: F23H1/02
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Roststab weist einen Roststabkopf, zwei Seitenwände, eine Lauffläche hinter dem Roststabkopf zwischen den Seitenwänden und eine zwischen den Seitenwänden unter der Lauffläche liegende Unterseite auf. Eine Ausnehmung in einer Seitenwand zwischen Lauffläche und Unterseite bildet mindestens einen Luftschlitz der nur an einer Seitenwand und nicht in deren gegenüberliegender Seitenwand angeordnet ist.
 Bei einer Roststabanordnung mit mehreren Roststäben mit jeweils einer Lauffläche und einem Roststabkopf, bei der ein oberer Roststab mit seinem Roststabkopf relativ zu einem unteren Roststab derart beweglich angeordnet ist, dass der Roststabkopf über einen vorderen und einen hinteren Bereich der Lauffläche des Roststabes gleiten kann, weist die Lauffläche im vorderen und im hinteren Bereich Luftschlitze auf und der Roststabkopf ist relativ zu diesen Luftschlitzen derart verschiebbar, dass der Öffnungsquerschnitt aller Lüftungsschlitze konstant bleibt.
Patent DE-102020003715-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Ausrichtung und Fixierung von zwei Bauteilen und Verfahren zur Ausrichtung und Montage von zwei Bauteilen mittels einer solchen Positioniervorrichtung
Inventor: GROENER UWE
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (3) mit mindestens einem Klemmmittel (1), wobei die Positioniervorrichtung (3) eingerichtet ist zur Ausrichtung von einem ersten Bauteil (25) und einem zweiten Bauteil (27) relativ zueinander in einer vorbestimmten Lage und zur Fixierung der Bauteile (25, 27) in der ausgerichteten Lage, wobei- das mindestens eine Klemmmittel (1) eine erste Anlagefläche (5) und eine zweite Anlagefläche (7) aufweist, wobei- die erste Anlagefläche (5) einen ersten Anlageflächenbereich (9) zur Anlage einer ersten Gegenanlagefläche (31) des ersten Bauteils (25) und einen zweiten Anlageflächenbereich (11) zur Anlage einer ersten Gegenanlagefläche (33) des zweiten Bauteils (27) aufweist,- die zweite Anlagefläche (7) einen ersten Anlageflächenbereich (13) zur Anlage einer zweiten Gegenanlagefläche (35) des ersten Bauteils (25) und einen zweiten Anlageflächenbereich (15) zur Anlage einer zweiten Gegenanlagefläche (37) des zweiten Bauteils (27) aufweist, wobei- der erste Anlageflächenbereich (9) der ersten Anlagefläche (5) und der zweite Anlageflächenbereich (11) der ersten Anlagefläche (5) durch eine erste Erhebung (17) voneinander räumlich beabstandet sind, und wobei der erste Anlageflächenbereich (13) der zweiten Anlagefläche (7) und der zweite Anlageflächenbereich (15) der zweiten Anlagefläche (7) durch eine zweite Erhebung (19) voneinander räumlich beabstandet sind.
Patent DE-102020004036-A1 (DE)
Title: Windenergienanlage und Verfahren zum Betreiben einer Windenerieanlage
Inventor: HÖR OLIVER
IPC: F03D1/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Eine Windenergieanlage (10) umfasst einen Rotor (12) mit einem ersten winkelverstellbaren Rotorblatt (14), einen ersten Verstellantrieb (100) zum Verstellen des ersten Rotorblatts, eine Sicherheitssteuerung (130), eine erste Umkehreinrichtung (111) zur Energieversorgung des ersten Verstellantriebs aus einer Energiequelle (110) über die erste Umkehreinrichtung zum Verstellen des ersten Rotorblatts in einer ersten Richtung und Energieversorgung des ersten Verstellantriebs aus der Energiequelle über die erste Umkehreinrichtung zum Verstellen des ersten Rotorblatts in einer zu der ersten Richtung gegensinnigen zweiten Richtung, und eine zweite, durch die Sicherheitssteuerung umschaltbare Umkehreinrichtung (121) zur Energieversorgung des ersten Verstellantriebs aus einem Energiespeicher (120) in einem ersten Sonderbetriebsmodus über die zweite Umkehreinrichtung in einer ersten Schaltstellung zum Verstellen des ersten Rotorblatts in der ersten Richtung und Energieversorgung des ersten Verstellantriebs aus dem Energiespeicher in dem ersten Sonderbetriebsmodus über die zweite Umkehreinrichtung in einer zweiten Schaltstellung zum Verstellen des ersten Rotorblatts in der zweiten Richtung.
Patent DE-102020100824-A1 (DE)
Title: Wrasenerfassungseinrichtung für ein Gargerät und Einheit mit Gargerät und Wrasenerfassungseinrichtung
Inventor: TOUSSAINT ANJA
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wrasenerfassungseinrichtung für ein Gargerät sowie eine Einheit mit Gargerät und Wrasenerfassungseinrichtung.
Patent DE-102020100958-A1 (DE)
Title: Chirurgische Klammer
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B90/57
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Klammer (100), insbesondere für Wundspreizvorrichtungen, aufweisend eine Klemmvorrichtung (19) und einen mit der Klemmvorrichtung (19) verbundenen Spannbolzen (9), wobei die Klemmvorrichtung (19) eine drehbar gelagerte Klemmbacke (23), ein integrales Gegenlager (31) zur Klemmbacke (23) und ein relativ zum Spannbolzen (9) und zum Gegenlager (31) bewegbares Zwischenelement (17) aufweist, wobei das Gegenlager (31) eine Aufnahme für eine Lagerung der Klemmbacke (23) umfasst, und wobei ein Aufnahmeabschnitt (27) vorliegt zum lösbaren Aufnehmen und Klemmen des zu klemmenden Elements (7) zwischen der Klemmbacke (23) und dem Gegenlager (31).
Patent DE-102020101050-A1 (DE)
Title: Magnetankerventil
Inventor: JANISCH WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein pneumatisches Magnetankerventil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dichtkörper (8) eine Polygonform mit mindestens einer Polygonspitze (16) aufweist.
Patent DE-102020101230-A1 (DE)
Title: Kolbenring, Kolbenmaschine mit einem Kolbenring und Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings
Inventor: KESSEL FIONA
IPC: F16J9/26
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring aus einem Faserverbundwerkstoff mit einer Matrix und darin eingebetteten Fasern, welcher Kolbenring eine Achse definiert und eine Innenumfangsfläche, eine davon radial beabstandete Außenumfangsfläche und eine Aufweitöffnung umfasst, wobei der Kolbenring unter Vergrößerung der Aufweitöffnung in Umfangsrichtung der Achse aufweitbar ist, wobei die Fasern am Kolbenring abschnittsweise unterschiedliche Orientierungen aufweisen, wobei die Fasern, zumindest an einem im Abstand zur Aufweitöffnung angeordneten Verformungsabschnitt, entlang einer Dickenrichtung des Kolbenrings radial von der Innenumfangsfläche zur Außenumfangsfläche, unterschiedliche Orientierungen aufweisen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Kolbenmaschine und ein Verfahren zum Herstellen eines Kolbenringes.
Patent DE-102020103106-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fehlererkennung bei der kurbelwellenzahn-codierung
Inventor: WEBER PHILIP R
IPC: F02B77/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ausführungsformen, Systeme und Verfahren zur Kurbelwellenzahn-Codierung für ein Kurbelimpulsrad eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen schließt ein System zur Kurbelwellenzahn-Codierung ein Lesemodul, ein Puffermodul und ein Positionsmodul ein. Das Lesemodul identifiziert einen Zahntyp für eine Anzahl N von Zähnen in einem Schiebepuffer basierend auf mindestens einer Zahneigenschaft. N ist eine positive ganze Zahl, die kleiner als eine Gesamtzahl von Zähnen des Kurbelimpulsrads ist. Das Puffermodul berechnet einen Pufferwert für den Schiebepuffer, der einem in dem Schiebepuffer dargestellten Zahn entspricht. Das Positionsmodul bestimmt eine Winkelposition des Kurbelimpulsrads basierend auf dem Pufferwert. Das Positionsmodul sendet die Winkelposition an ein oder mehrere Fahrzeugsysteme des Fahrzeugs.
Patent DE-102020104776-A1 (DE)
Title: Umgebungslichterfassung mittels eines innerhalb einer Leuchte angeordneten Polarisationsfilters
Inventor: HORN FRANK
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1), mit einem Gehäuse (2) aufweisend eine Streuscheibe (3) als Lichtabgabefläche, mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), das innerhalb des Gehäuses (2) derart angeordnet ist, dass es zur Lichtabgabe durch die Streuscheibe (3) nach außerhalb des Gehäuses (2) eingerichtet ist, mit wenigstens einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Lichtsensor (S1), der zum Erfassen von Licht eingerichtet ist, und mit wenigstens einem Polarisationsfilter (PF), der dazu eingerichtet ist, aus dem auf den wenigstens einen Lichtsensor (S1) fallenden Licht das durch das wenigstens eine Leuchtmittel abgegebene und an der Streuscheibe reflektierte Licht (E r1 ) herauszufiltern. Die Erfindung betrifft ferner ein Beleuchtungssystem mit wenigstens einer solchen Leuchte sowie ein Verfahren zum Erfassen des Umgebungslichts einer solchen Leuchte.
Patent DE-102020105682-A1 (DE)
Title: Ventilklappe
Inventor: LENO EUGEN
IPC: F16K1/18
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilklappe für ein Klappenventil, mit einer den Durchtrittsquerschnitt des Klappenventils abdeckenden Ventilscheibe (1), die an ihrem äußeren Umfang mit einem Dichtrand (1a) für die Anlage an einem den Durchtrittsquerschnitt des Klappenventils umgebenden Dichtsitz versehen ist und an ihrer Rückseite mit einer Tragvorrichtung (2) versehen ist, die mittels eines oder mehrerer Klappenaugen (3) drehfest an einer die Ventilklappe verschwenkenden Klappenwelle festlegbar ist und lösbar mit der Ventilscheibe (1) verbunden ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Ventilklappe der genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass der Ersatz oder Austausch der Ventilscheibe erheblich vereinfacht wird, ohne die Funktionsfähigkeit der Ventilklappe zu beeinträchtigen. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Verbindung zwischen der Ventilscheibe (1) und der Tragvorrichtung (2) als Bajonettverschluss ausgebildet ist.
Patent DE-102020108021-A1 (DE)
Title: Verteilerscheibe für eine Reinigungsflüssigkeit, Verteilersystem, Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zu dessen Reinigung
Inventor: KOCHMANN TOBIAS
IPC: F24C14/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Gargerät (2), umfassend einen Garraum (4), ein Verteilersystem (12) für eine Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Garraums (4) und ein Umwälzsystem (14) zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit mit einer Pumpe (16), einer Ablaufleitung (18) und einer Zulaufleitung (20), wobei die Pumpe (16) mittels der Ablaufleitung (18) strömungsleitend an einem in einem Garraumboden (6) des Garraums (4) angeordneten Ablauf (22) des Garraums (4) und mittels der Zulaufleitung (20) strömungsleitend an einer Zulauföffnung (24) des Verteilersystems (12) angeschlossen ist, und wobei das Verteilersystem (12) eine Verteilerscheibe (26) mit einem Drehbolzen (28) zur Verbindung, bevorzugt zur drehmomentübertragenden Verbindung, mit einer Welle des Gargeräts (2) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Verteilerscheibe (26), ein Verteilersystem (12) und ein Verfahren zur Reinigung des Garraums (4) des Gargeräts (2).