baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113165-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DELITZ JOACHIM
IPC: F02C7/28
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, aufweisend einen ersten Gehäuseabschnitt (2) des Abgasturboladers (1) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (3) des Abgasturboladers (1), wobei der erste Gehäuseabschnitt (2) einen dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) gegenüberliegenden radial nach außen gerichteten ersten Bund (9) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) einen dem ersten Bund (9) gegenüberliegenden radial nach außen gerichteten zweiten Bund (10) aufweist, und der erste Gehäuseabschnitt (2) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) sich um die Längsachse (11) sowohl radial als auch entlang der Längsachse (11) axial erstreckend, ausgebildet sind, und wobei zur Verbindung der beiden Gehäuseabschnitte (2, 3) eine Verbindungsvorrichtung (12) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist die Verbindungsvorrichtung (12) zur Positionssicherung ein Sicherungselement (30) auf.
Patent DE-102014115156-A1 (DE)
Title: Transparenter Leiter und damit ausgestattetes optisches Display
Inventor: KIM DO YOUNG
IPC: H05K1/09
Filed: 2014-10-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden ein transparenter Leiter und ein optisches Display bereitgestellt, das den transparenten Leiter aufweist. Der transparente Leiter weist eine Grundschicht und eine auf einer Oberseite der Grundschicht ausgebildete transparente leitfähige Schicht auf, die Metall-Nanodrähte und eine Matrix aufweist, wobei der transparente Leiter einen Farbstoff aufweist, wobei der Farbstoff eine Mischung aus einem ersten Farbstoff mit einer maximalen Absorptionswellenlänge von 450 nm bis 550 nm und einem zweiten Farbstoff mit einer maximalen Absorptionswellenlänge von 350 nm bis 449 nm aufweist.
Patent DE-102014115180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Weichmachermigration in Schläuchen und Behältern aus PVC
Inventor: DRÖSCHEL STEFAN
IPC: C08L27/06
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren der Weichmachermigration in Schläuchen und Behältern aus PVC. Sie betrifft auch einen Schlauch oder Behälter, dessen Innenlumen mit dem erfindungsgemäßen Verfahren behandelt wurde. Um ein Verfahren zum Reduzieren der Weichmachermigration in Schläuchen und Behältern aus PVC zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß mit Hilfe eines Atmosphärenplasmas direkt an der zu behandelnden Oberfläche eine UV-Strahlenquelle erzeugt wird. Hierdurch wird erreicht, daß die UV-Strahlenquelle ohne Absorption durch die Umgebungsluft und ohne Absorption am Quarzglas direkt am Bestrahlungsort wirken kann. Somit wird hocheffizient niederfrequente UV-Strahlung erzeugt, die direkt auf die zu behandelnde Oberfläche wirkt und überaschenderweise eine Vernetzung der Weichmachermoleküle bewirkt. Die Vernetzung verhindert den Austritt des Weichmachermoleküls in das Lumen. Eine Weichmachersperre wird so geschaffen.
Patent DE-102014115730-A1 (DE)
Title: Transportkarre für Fußplatten
Inventor: HENRICHFREISE MICHAEL
IPC: B62B1/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Transportkarre für Fußplatten, mit einem Gestell (10), das mit zwei Rädern (14) auf dem Boden verfahrbar ist und einen Schiebegriff (16) sowie einen Halter (18) zum Aufnehmen der Fußplatten aufweist, gekennzeichnet durch einen schwenkbar am Gestell (10) gelagerten Tragrahmen (26), der zwischen einer vom Schiebegriff (16) abstehenden Lastaufnahmeposition und einer am Schiebegriff anliegenden Ruheposition verstellbar ist.
Patent DE-102014118747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung von Faserwerkstoffen mit Metallwerkstoffen
Inventor: SEYBOLDT CHRISTOPH
IPC: F41H5/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verbindung eines einen Faserwerkstoff aufweisenden Bauteils (2) mit einem einen Metallwerkstoff aufweisenden Bauteil (3) werden beiderseits der freiliegenden Fasern (5) des den Faserwerkstoff aufweisenden Bauteils (2) jeweilige den Metallwerkstoff aufweisende Bauteile (3, 4) angeordnet. Wenigstens eines der den Metallwerkstoff aufweisenden Bauteile (3, 4) wird derart erwärmt, dass es zumindest in einem geringen Maß aufschmilzt. Der zumindest teilweise aufgeschmolzene Metallwerkstoff umschließt die Fasern (5) des Faserwerkstoffs zumindest partiell.
Patent DE-102014200632-A1 (DE)
Title: Länglich ausgebildete Regenwasserableitungskomponente eines Dachentwässerungssystems, insbesondere Dachrinne oder Fallrohr, mit einer daran fixierten Beleuchtungsanordnung
Inventor: WEILGUNI GÜNTER
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine länglich ausgebildete Regenwasserableitungskomponente eines Dachentwässerungssystems, insbesondere Dachrinne (1, 18) oder Fallrohr (50), zur fixierten Anordnung außen an einem Gebäude, derart, dass die Regenwasserableitungskomponente (1; 18, 50) mit einer außen zu positionierenden Seite nach außen vom Gebäude absteht und mit einer gebäudenah zu positionierenden Seite (13; 26) dem Gebäude zugewandt ist, wobei sie eine Beleuchtungsanordnung (10; 32) außen an ihrer gebäudenah zu positionierenden Seite (13; 26) oder/und an einem Übergang (27) zwischen ihrer außen zu positionierenden Seite und ihrer gebäudenah zu positionierenden Seite aufweist.
Patent DE-102014203795-A1 (DE)
Title: Geberrad sowie Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der Position einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: G01P3/481
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geberrad, das Markierungen umfasst, wobei die Markierungen derart ausgestaltet sind, dass durch die Markierungen mindestens zwei unterscheidbare Kreissegmente und eine von den mindestens zwei Kreissegmenten unterscheidbare Referenzposition gebildet werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Ermitteln der Position einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung ein Kurbelwellengeberrad und ein Nockenwellengeberrad umfasst, wobei das Kurbelwellengeberrad und das Nockenwellengeberrad jeweils durch ein erfindungsgemäßes Geberrad realisiert sind.
Patent DE-102014204196-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: TAYLOR ANDREW J
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Kindersitz (1) umfasst einen Sitzkörper (10), einen verstellbaren Fuß (12) und ein Krafterzeugungselement (14). Der verstellbare Fuß (12) ist mit einem unteren Bereich (102) des Sitzkörpers (10) verbunden, um somit bezüglich des Sitzkörpers (10) drehen und gleiten zu können, um wahlweise an einer ersten Position oder einer zweiten Position bezüglich des Sitzkörpers (10) angeordnet zu sein. Das Krafterzeugungselement (14) ist mit dem Sitzkörper (10) und dem verstellbaren Fuß (12) zum Aufbringen einer Kraft (F1) auf den verstellbaren Fuß (12) verbunden, um den verstellbaren Fuß (12) dazu zu bringen, sich zur ersten Position zu bewegen. Wenn er sich an der ersten Position befindet, kann der verstellbare Fuß (12) bezüglich des Sitzkörpers (10) gedreht werden und gleiten, um durch eine Blockierstruktur (104) am unteren Bereich (102) unter der Kraft (F1) blockiert zu werden, um an der zweiten Position angeordnet zu sein.
Patent DE-102014205130-A1 (DE)
Title: Speicherzelle
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: G11C11/22
Filed: 2014-03-19
Abstract: Eine nicht-flüchtige Speicherung bei langer Speicherhaltbarkeit mit den Vorteilen einer leichten Herstellbarkeit wird erzielt, indem eine Speicherzelle mit einem Informationsspeicherelement verwendet wird, das ein ferroelektrisches Material aufweist, und die Speicherzelle in einem flüchtigen Betriebsmodus und einem nicht-flüchtigen Betriebsmodus betrieben wird. Die Möglichkeit, die Speicherzelle in dem flüchtigen Betriebsmodus zu betreiben, ermöglicht die damit verbundenen Vorteile der hohen Speichergeschwindigkeit bei langer Haltbarkeit, wobei allerdings die Möglichkeit, die Speicherzelle in dem nichtflüchtigen Betriebsmodus zu betreiben, Lücken in der Leistungsversorgung überbrücken kann.
Patent DE-102014206277-A1 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
Inventor: PFERSCH HARALD
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-04-02
Abstract: Um einen Montageaufwand zu verringern, wird eine Hausgerätevorrichtung, insbesondere eine Gargerätevorrichtung, vorgeschlagen, mit zumindest einer Verbrauchereinheit (10a, 12a, 14a; 10b, 12b, 14b), welche eine Steuereinheit (28a, 30a, 32a; 28b, 30b, 32b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zumindest eine Identifizierungsinformation (16a, 18a, 20a, 22a, 24a, 26a; 16b, 18b, 20b) zur Identifizierung der zumindest einen Verbrauchereinheit bereitzustellen.
Patent DE-102014206291-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: MAEDER ANDRÉ
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Nockenwelle (1) mit einer Innenwelle (2) und einer koaxial dazu angeordneten Außenwelle (3), sowie mit einem Nockenwellenversteller (4), dessen Stator (5) mit der Außenwelle (3) verbunden und dessen Rotor (6) mit der Innenwelle (2) verschraubt ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass stirnseitig an der Innenwelle (2) eine integrale erste Verbindungskontur (7) und am Rotor (6) eine komplementär dazu ausgebildete integrale zweite Verbindungskontur (8) vorgesehen sind, die direkt oder indirekt eine Formschlussverbindung zwischen der Innenwelle (2) und dem Rotor (6) ermöglichen.
Patent DE-102014207291-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Beleuchtung
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: F25D27/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, das eine Wand (3a, 3c) und wenigstens eine in oder an der Wand (3a, 3c) befestigte flächenhafte Beleuchtung aufweist. Die flächenhafte Beleuchtung umfasst eine Seitenkante (13) und ist für ein zumindest teilweises Wegschwenken von der Wand (3a, 3c) bezüglich einer im Bereich der Seitenkante (13) verlaufenden Schwenkachse (A) schwenkbar in oder an der Wand (3a, 3c) gelagert. Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein Haushaltskältegerät (1) und die flächenhafte Beleuchtung ist insbesondere eine flächenhafte Innenraumbeleuchtung (10) des Haushaltskältegerätes (1).
Patent DE-102014207616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten einer elektrochemischen Zelle
Inventor: THIELEN JOERG
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten einer elektrochemischen Zelle (1) umfassend einen Träger (10), auf welchem eine Anode (12a, 12b) angeordnet ist und einen zwischen der Anode (12a, 12b) und einer Kathode (14) angeordneten Separator (16, 17), mit Mitteln (20) zum elastischen Verbinden von Träger (10) und Separator (16, 17), wobei eine durch eine Volumenänderung der Anode (12a, 12b) bedingte Krafteinwirkung auf den Separator (16, 17) von den Mitteln (20) zum elastischen Verbinden von Träger (10) und Separator (16, 17) aufnehmbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Abdichten einer elektrochemischen Zelle (1).
Patent DE-102014210185-A1 (DE)
Title: Elektrisches Flachkontaktelement
Inventor: BALBIERER GERHARD
IPC: H01R13/41
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Flachkontaktelement (1) mit einem Messerkontaktabschnitt (2) und einem Pin-Kontaktabschnitt (3), durch die eine elektrische Verbindung zwischen zwei durch einen Kontaktaufnahmekörper (5) voneinander getrennten elektrischen Leitern herstellbar ist, wobei über einen von dem Kontaktaufnahmekörper (5) formschlüssig aufgenommenen Befestigungsabschnitt (4) der Flachkontaktabschnitt (1) einstückig mit dem Pin-Kontaktabschnitt (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt (4) eine Breite (B) aufweist, welche mindestens der Breite (b) des Messerkontaktabschnittes (2) entspricht, der Befestigungsabschnitt (4) mit Verrasthaken (4.4) ausgebildet ist, der Pin-Kontaktabschnitt (3) über eine senkrecht zur Längsrichtung (A) des Flachkontaktelementes (1) verlaufende Haltekante (4.2) in den Befestigungsabschnitt (4) übergeht, und der Befestigungsabschnitt (4) mit einer Einführschräge (4.3) ausgebildet ist, die sich an die Haltekante (4.2) anschließt. Das Flachkontaktelement (1) kann sowohl in passende Kontaktaufnahmekörper (5) eingespritzt als auch eingestitched werden.
Patent DE-102014211631-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer crashoptimierten Radaufhängung
Inventor: GERBER SVEN
IPC: B60R19/26
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere zweispuriges Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie, eine Radaufhängung mit einem Radträger zur drehbeweglichen Aufnahme eines Rades, eine Lenkung mit einer Spurstange zum Lenken des Rades, und zumindest ein Betätigungselement, das im Fahrzeug angeordnet ist, um bei einem Crash und der damit einhergehende Deformation des Fahrzeuges, die Spurstange zu deformieren oder ein Lenkgetriebe der Lenkung zu Verschieben und so das Rad gezielt zu lenken.
Patent DE-102014212129-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung
Inventor: OPPELT MATTHIAS
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Pitchverstellung einer Windturbine mit einer Pumpe, die über eine geschlossen Kreis einen Gleichgangzylinder versorgt, um dessen herausragende Kolbenstange ein Gasraum gebildet ist. Dieser dient als Ergänzungsgasraum für eine Gaskammer eines Speichers, der zur Speicherung von Ausgleichsmengen eines geschlossenen Kreises vorgesehen ist.
Patent DE-102014213516-A1 (DE)
Title: Energieverteilstation für den Offshore-Bereich
Inventor: SOMMERKORN KLAUS
IPC: F03B13/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieverteilstation für den Offshore-Bereich eines Energieparkes mit mehreren Energieeinheiten, die jeweils eine Turbine sowie einen Generator aufweisen, umfassend die folgenden Merkmale: – eine hermetisch gekapselte Box zum Aufnehmen von Funktionselementen wie einen oder mehrere Trafos, Umrichter, Schalter; – eine Tragstruktur zum Tragen der Box; – Anschlüsse für Leiter von beziehungsweise zu den einzelnen Energieerzeugern. Die erfindungsgemäße Energieverteilstation ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Tragstruktur umfasst einen Pfahl, dessen oberes Ende die Box trägt und dessen unteres Ende im Meeresboden verankert ist; – wenigstens ein Bereich des Bodens der Box ist von unten her frei zugänglich; – der frei zugängliche Teil des Bodens weist wenigstens einen der Leiteranschlüsse auf.
Patent DE-102014215252-A1 (DE)
Title: Wirksame fehlerkorrektur von mehrbitfehlern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H03M13/15
Filed: 2014-08-01
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Fehlerkorrektur weist mehrere Unterschaltungen zum Bestimmen von Zwischenwerten Zw0, Zw1, Zw2, Zw3, die als Koeffizienten in einem Fehlerkorrekturausdruckzu verwenden sind, auf. Die Zwischenwerte Zw0, Zw1, Zw2, Zw3 werden abhängig von Untersyndromen s1, s3, s5 bestimmt, so dass im Fall eines 1-Bit-, 2-Bit- oder 3-Bit-Fehlers , zi2 , ..., zim ) = (0, 0, ..., 0) gilt, wenn ein Fehler an der Bitposition i aufgetreten ist, und , zi2 , ..., zim ) ≠ (0, 0, ... 0) gilt, wenn kein Fehler an der Bitposition i aufgetreten ist. Ein Korrekturwertfür die Bitposition i kann dann auf der Grundlage des fürausgewerteten Fehlerkorrekturausdrucks bestimmt werden.
Patent DE-102014215395-A1 (DE)
Title: Endoskopische Gefässentnahme in einem Arbeitsgang
Inventor: LANGFORD ROBERT R
IPC: A61B17/32
Filed: 2014-08-05
Abstract: Eine endoskopische Entnahmevorrichtung zum Herauslösen eines Gefäßes aus einem Körper. Das Gefäß weist eine anteriore Seite am nächsten zur Haut auf. Ein Schaft erstreckt sich in Längsrichtung mit einer Dissektorspitze zum Vorschieben entlang des Gefäßes, im Wesentlichen entlang der anterioren Seite, um einen flankierenden Tunnel zu erzeugen, der von dem Gefäß beabstandet ist. Eine ringförmige Klinge ist an dem Schaft befestigt und ist in einer Ebene angeordnet, die im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung und proximal von der Dissektorspitze liegt. Die Klinge bildet eine seitliche Schleife, um das Gefäß von dem flankierenden Tunnel her zu umrunden und um einen röhrenförmigen Schnitt rund um das Gefäß auszuführen, wenn der Schaft vorgeschoben wird.
Patent DE-102014218226-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einem Faserverbundwerkstoff, Fahrzeug mit einem derartigen Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: STRÖHLEIN TOBIAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Bauteil (2) aus einem Faserverbundwerkstoff, insbesondere für ein Fahrzeug (1), mit einer Mehrzahl zu Gelegen, Geweben und/oder Vliesen verarbeiteter sowie in trockenem Zustand zu einem Halbzeug übereinander gelegter und fixierter Faserlagen, wobei durch die Mehrzahl Faserlagen im verbauten Zustand des Bauteils (2) gesehen eine erste, sichtseitige und eine zweite, nicht sichtseitige Decklage (3, 4) sowie eine oder mehrere Zwischenlagen (5, 6, 7; 5a, 5b, 6, 7a, 7b) gebildet sind, und wobei das Halbzeug in einem Arbeitsschritt mit einem aushärtenden Matrixharz derart imprägniert ist/wird, dass das Matrixharz die Fasern der Mehrzahl Faserlagen umschließt. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zumindest die erste, sichtseitige Decklage (3) und/oder eine in einer neutralen Ebene (9) des Bauteils (2) angeordnete Zwischenlage (6) durch Fasern aus einem Harz gebildet ist/sind, welches Harz chemisch identisch oder weitestgehend identisch dem zur Imprägnierung eingesetzten Matrixharz ist.
Patent DE-102014218234-A1 (DE)
Title: Oldhamkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Oldhamkupplung
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F16D3/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Eine Oldhamkupplung (1) umfasst zwei äußere, jeweils eine Rotationsachse aufweisende Verbindungsscheiben (3), sowie eine mittlere Scheibe (2), nämlich Oldhamscheibe, welche zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen den Rotationsachsen vorgesehen ist, wobei zumindest in eine der Verbindungsscheiben (3) Bolzen (9) eingesetzt sind, welche in der mittleren Scheibe (2) verschiebbar geführt sind. Auf den aus der Verbindungsscheibe (3) ragenden Abschnitt des Bolzens (9) ist jeweils eine in der mittleren Scheibe (2) geführte, einen nach außen gerichteten Flansch (13) aufweisende Hülse (12) aufgepresst.
Patent DE-102015002464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ULMER ALEXANDER
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer in einer Abgasanlage (18) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgasnachbehandlungseinrichtung (28), insbesondere eines Katalysators (28), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10) in einem Diagnosebetrieb zur Diagnose der Abgasnachbehandlungseinrichtung (28) betrieben wird, mit den Schritten: – Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) in einem von dem Diagnosebetrieb unterschiedlichen Normalfahrbetrieb; – Erfassen wenigstens eines die Funktion der Abgasnachbehandlungseinrichtung (28) charakterisierenden Parameters während des Normalfahrbetriebs; – Umschalten der Verbrennungskraftmaschine (10) von dem Normalfahrbetrieb in den Diagnosebetrieb in Abhängigkeit von dem Parameter; und – Überprüfen der Funktion der Abgasnachbehandlungseinrichtung (28) während des Diagnosebetriebs.
Patent DE-102015006557-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisch gekühltes oder beheiztes Behältnis
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25D11/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermoelektrisch gekühltes oder beheiztes Behältnis, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem gekühlten oder beheizten Innenraum und mit wenigstens einem thermoelektrischen Element, insbesondere mit wenigstens einem Peltier-Element, zur Kälte- oder Wärmeerzeugung in dem Innenraum, wobei das thermoelektrische Element zwischen zwei wärmeleitenden Festkörpern angeordnet ist, von denen einer oder beide mit zunehmendem Abstand zu dem thermoelektrischen Element eine zunehmende Querschnittsfläche aufweisen.
Patent DE-102015006600-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: HETTEGGER MARIO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einer hydraulischen Lenkanlage umfassend wenigstens eine mittels eines Verbrennungsmotors angetriebene Hauptlenkpumpe und mindestens eine Notlenkpumpe, wobei zur Ansteuerung der wenigstens einen Hauptlenkpumpe bzw. des die Hauptlenkpumpe antreibenden Verbrennungsmotors und der mindestens einen Notlenkpumpe separate Steuerlogiken vorgesehen sind, die software- und/oder hardwaremäßig voneinander getrennt und diversitär zueinander ausgeführt sind.
Patent DE-102015011387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Entnahmemenge bei einer Sanitärarmatur
Inventor: SCHÖNBECK HEIKO
IPC: G01F1/68
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Entnahmemenge eines Heißwassers mit einer Sanitärarmatur (1), wobei mit der Sanitärarmatur (1) ein Mischwasser, das aus einem Kaltwasser und einem mit einer ersten Heizvorrichtung (2) erhitzten Warmwasser gemischt ist, und das mit einer zweiten Heizvorrichtung (3) erhitzte Heißwasser mit einer Heißwassertemperatur von mindestens 90°C zapfbar ist, aufweisend die folgenden Schritte: a) Detektieren einer Temperaturänderung des Heißwassers in einem Heißwasserreservoir (4) der zweiten Heizvorrichtung (3); und b) Bestimmen der Entnahmemenge des Heißwassers mit der Sanitärarmatur (1) anhand der Temperaturänderung. Zudem wird auch eine Sanitärarmatur angegeben, die zur Durchführung dieses Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102015011875-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Senden und Empfangen von Mobilfunk-Signalen mittels einer stationären Antenne
Inventor: SCHELL GEORG
IPC: H04H40/90
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Einrichtung zum Empfangen und Senden von Signalen für ein Funknetz, weist unter anderem folgende Merkmale auf: – mit einer Luftschnittstelle (27) mit einer MIMO-Antenne (29), – zwischen der Luftschnittstelle (27) und dem Hausverteilnetz (HN) ist eine antennenseitige Frequenz-Umsetzeinrichtung (F1) vorgesehen, – die antennenseitige Frequenz-Umsetzeinrichtung (F1) umfasst zumindest einen Frequenz-Umsetzer (38a, 38b), worüber die über die zumindest eine Polarisation (P1 oder P2) der dualpolarisierten Antenne (29) oder die über die zumindest eine der zumindest beiden Antennen (29) erhaltenen Empfangssignale (Sd) mit der Sendefrequenz (fd) in einen im Hausverteilnetz (HN) freien und/oder ungenutzten Zwischen-Frequenzbereich (fd1, fd2) umsetzbar sind, – es ist zumindest eine empfangsseitige Frequenz-Rückumsetzeinrichtung (F2) zwischen dem Hausverteilnetz (HN) und einem Empfänger (19) vorgesehen, und – die empfängerseitige Frequenz-Rückumsetzeinrichtung (F2) ist so aufgebaut, dass hierüber eine Frequenz-Rückumsetzung der in einem ungenutzten Frequenzbereich umgesetzten Frequenzen (fd1, fd2) in den empfangenen Frequenzbereich (fd) rückführbar ist.
Patent DE-102015101753-A1 (DE)
Title: Dehydrator für Nahrungsmittelabfälle
Inventor: RUSSICK DAVID
IPC: C05F9/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Dehydrator für Nahrungsmittelabfälle, der Nahrungsmittelreste und Nahrungsmittelabfälle effizient aufnehmen und eine Ausgabe erzeugen kann, die als Tierfutter oder Ergänzungsmittel für Tierfutter verwendet oder weiter zu Kompost oder für die Bodenverbesserung verarbeitet werden kann. In manchen Ausführungsformen ist der Dehydrator für Nahrungsmittelabfälle mobil und modular. In manchen Ausführungsformen weist der Dehydrator für Nahrungsmittelabfälle eine eigenständige Heiz- und Energiequelle auf.
Patent DE-102015103128-A1 (DE)
Title: Gestellsprühaufbau einer Geschirrspülmaschine
Inventor: BESHEARS JR PAUL E
IPC: A47L15/14
Filed: 2015-03-04
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine mit einer Wanne, die eine Behandlungskammer definiert, einem Geschirrgestell und einem Sprühaufbau, der mit dem Geschirrgestell verbunden ist. Der Sprühaufbau kann mindestens eine Sprühanlage aufweisen, die so angeordnet ist, dass sie Behandlungsflüssigkeit auf von dem Geschirrgestell aufgenommenes Geschirr sprüht. Die Sprühanlage hat zwei Öffnungen und kann zwischen einer ersten Stellung, in der die Behandlungsflüssigkeit durch die erste Flüssigkeitsöffnung in die Behandlungskammer fließt und nicht durch die zweite Flüssigkeitsöffnung fließt, und einer zweiten Stellung, in der die Behandlungsflüssigkeit durch die zweite Flüssigkeitsöffnung in die Behandlungskammer fließt, bewegt werden. Die Sprühanlage kann zwischen Stellungen drehbar sein und kann in beiden Stellungen Spray ausstoßen.