baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207180-A1 (DE)
Title: Scheibenbremssattel mit einem Verschleißanzeiger und Vorspannbauteil für Scheibenbremssattel mit einem Verschleißanzeiger
Inventor: BIN ESA MOHD NORIZZAM
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheibenbremssattel 10, aufweisend ein Sattelgehäuse 12, das einen Schlitz 14 definiert, der so ausgebildet ist, dass er eine um eine Rotationsachse A1 drehbare Bremsscheibe 16 aufnimmt. Der Scheibenbremssattel 10 weist ferner wenigstens einen Bremsklotz 20A auf, der in dem Schlitz 14 angeordnet und so ausgebildet ist, dass er in einem betätigten Zustand, in dem der Scheibenbremssattel 10 betätigt wird, mit der Bremsscheibe 16 in Kontakt stehen kann. Der Scheibenbremssattel 10 weist ein erstes Verschleißanzeigebauteil 28A und ein zweites Verschleißanzeigebauteil 28B auf. Das erste Verschleißanzeigebauteil 28A wird bezogen auf das zweite Verschleißanzeigebauteil 28B im betätigten Zustand so bewegt, dass das erste Verschleißanzeigebauteil 28A und das zweite Verschleißanzeigebauteil 28B in einer radialen Richtung R2 der Bremsscheibe 16 je nach dem Verschleiß des wenigstens einen Bremsklotzes 20A überlappen.
Patent DE-102018209986-A1 (DE)
Title: Anschlagbaugruppe
Inventor: MÜLLER GYÖRGY
IPC: F16D13/75
Filed: 2018-06-20
Abstract: Eine Anschlagbaugruppe für eine Verschleißerfassungseinrichtung einer Reibungskupplung umfasst einen plattenartigen Baugruppenkörper (48a), ein an einer Seite des Baugruppenkörpers (48a) hervorstehendes Anschlagorgan (52a) und ein von dem Baugruppenkörper (48a) abstehendes erstes Positionierorgan (62a), wobei das erste Positionierorgan (62a) als integraler Bestandteil des Baugruppenkörpers (48a) durch einen am Baugruppenkörper (48a) ausgebildeten Positionierorganabschnitt (88a) bereitgestellt ist.
Patent DE-102018211413-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: F25B31/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat (12) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere elektromotorischer Kältemittelverdichter, mit einem Gehäuse (42), das ein Elektronikfach (52) und ein weiteres Fach (46) aufweist, die mittels einer Trennwand (50) druckdicht voneinander getrennt sind. In dem Elektronikfach (52) ist eine Elektronik (40) mit einer Leiterplatte (58) angeordnet, an der eine Wärmequelle (64) angebunden ist, die über ein Wärmeleitgel (74) und ein Wärmeleitpad (76) mechanisch an der Trennwand (50) anliegt. Das Wärmeleitgel (74) und das Wärmeleitpad (76) sind thermisch in Reihe zwischen die Wärmequelle (64) und die Trennwand (50) geschaltet.
Patent DE-102018212744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufkaschieren einer textilen Oberflächenstruktur
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: B32B7/12
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufkaschieren einer textilen Oberflächenstruktur (12) mit den Schritten:- Anordnen einer Trägerstruktur (10) in einer vorbestimmten Position;- Aufbringen einer Klebstoffschicht (11) zumindest auf einen Teilabschnitt einer zu kaschierenden Oberfläche (10o) der Trägerstruktur (10),Anordnen der textilen Oberflächenstruktur (12) auf der zu kaschierenden Oberfläche (10o) der Trägerstruktur (10), wobei die textile Oberflächenstruktur (12) zumindest abschnittsweise mit der Klebstoffschicht in berührendem Kontakt steht, gekennzeichnet durch den Schritt- Einbringen von Energie in die Klebstoffschicht (11) mit Hilfe elektromagnetischer Strahlung.
Patent DE-102018214943-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SEITZ MATTHIAS
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1)
 - mit zwei Sammlern (2) mit jeweils einem Rohrboden (3) mit Durchzügen (4,5),
 - mit inneren Wärmeübertragerrohren (6), die jeweils längsendseitig in einem zugehörigen inneren Durchzug (4) des Rohrbodens (3) dicht aufgenommen sind und zusammen mit den Sammlern (2) einen ersten Strömungspfad (7) bilden,
 - mit zwei äußeren Wärmeübertragerrohren (8) oder Seitenteilen (9), die längsendseitig jeweils in einem zugehörigen äußeren Durchzug (5) des jeweiligen Rohrbodens (3) gehalten sind, wobei zwischen den inneren Wärmeübertragerrohren (6) und den beiden äußeren Wärmeübertragerrohren (8) oder Seitenteilen (9) ein zweiter Strömungspfad (10) ausgebildet ist,
 - wobei die inneren Durchzüge (4) eine jeweilige Durchzugsbreite S I  und die äußeren Durchzüge (5) eine jeweilige Durchzugsbreite SA aufweisen.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass die äußeren Durchzüge (5) keine Verbindung mit dem ersten Strömungspfad (7) aufweisen,
 - dass für die Durchzugsbreiten (S A ,S I ) folgende Beziehung gilt
         S   A     >   1,1        S     I     .
Patent DE-102018215607-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SEVER PETER
IPC: H02K9/22
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Fahrzeug. Die Maschine (1) umfasst einen Stator (4) und einen Rotor (5), der relativ zum Stator (5) um eine Drehachse (D) drehbar ist, durch welche eine axiale Richtung (A) der Maschine (1) definiert ist. Die Maschine (1) umfasst ferner ein Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) umgibt, wobei das Gehäuse (2) ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (8a, 8b) umfasst, die den Gehäuseinnenraum (3) entlang der axialen Richtung (A) begrenzen und an welchen der Rotor (5) mittels einer Lagereinrichtung (9) drehbar gelagert ist. Entlang der axialen Richtung (A) ist zwischen wenigstens einer der beiden Gehäuseteile (8a, 8b) und dem Rotor (5) ein Wärmeübertragungskörper (11a, 11b) angeordnet, der zusammen mit dem Gehäuseteil (8a, 8b) einen von einem Kühlmittel (K) durchströmbaren Kühlkanal (15) begrenzt.
Patent DE-102018218333-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiesystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018220857-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Passive Keyless Entry, ausgelöst mittels Smartphone-Näherungsmeldung
Inventor: YAKOVENKO NIKOLAY
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Entriegeln einer Fahrzeugtür oder/und eines Kofferraums sowie Auslösen anderer Welcome-Funktionen an dem Fahrzeug, die Öffnen einer Heckklappe, Anschalten von Umgebungsleuchten oder Scheinwerfern sowie Starten des Motors des Fahrzeugs einschließen, ohne darauf beschränkt zu sein. Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System sowie ein Verfahren zum automatischen Entriegeln einer Tür oder/und eines Kofferraums an dem Fahrzeug unter Verwendung eines Smartphones und eines Key Fob des Fahrzeugs. Dank des hiermit geschaffenen Verfahrens ist kein häufiges Aufladen des Key Fob des Fahrzeugs erforderlich und muss der Key Fob auch nicht so groß sein, dass er große Batterien aufnehmen kann.
Patent DE-102018221551-A1 (DE)
Title: Sensor, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-12-12
Abstract: Sensor (1) zum Aufbringen auf eine elektrisch leitfähige Oberfläche, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung, wobei der Sensor (1) zumindest eine Leiterplatte (2), insbesondere eine flexible Leiterplatte, ein erstes Sensorelement (3), eine erste Durchkontaktierung (10) und eine zweite Durchkontaktierung (4) aufweist, wobei die erste Durchkontaktierung (10) und die zweite Durchkontaktierung (4) elektrisch isoliert und beabstandet voneinander auf der Leiterplatte (2) angeordnet sind und mittels der elektrisch leitfähigen Oberfläche elektrisch leitend miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019002409-A1 (DE)
Title: Reduzierung der elektrischen Felder eines Wasserfahrzeuges
Inventor: PICHLMAIER MARKUS
IPC: B63B59/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Wasserfahrzeug, einen Stahlrumpf und Einrichtungen zur Korrosionsvermeidung aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zur Korrosionsvermeidung Opferanoden sind, die Opferanoden eine geringere Potentialdifferenz zu Stahl WL 1.3964 wie Zink aufweisen und die Opferanoden eine Potentialdifferenz von min. 100 mV zum Stahl WL 1.3964 aufweisen.
Patent DE-102019005956-A1 (DE)
Title: Spanngummi für Ratschenspanner
IPC: B65D85/67
Filed: 2019-08-24
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Unterbindung der freien Bewegung eines oder mehrerer loser Enden von Gurten an einem Ratschenspanner (1) für Transport und Lagerung desselben durch ein Umschlingungsband (2), welches in geeigneter Weise angebracht wird.
Patent DE-102019006350-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FURTWÄNGLER FABIAN
IPC: B60R25/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (14) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende erste Einrichtung (21), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren, des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, als Berechtigungsträger ausgebildete, zweite Einrichtung (22). Bei Berechtigung der zweiten Einrichtung (22) ist eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (21) bewirkbar. Die zweite Einrichtung (22) ist Bestandteil einer Smartwatch (1). Insbesondere ist die zweite Einrichtung (22) im und/oder am Armband (5) der Smartwatch angeordnet.
Patent DE-102019008001-A1 (DE)
Title: Haarstylinggerät
Inventor: KOCK MARWIN
IPC: A45D2/36
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die gegenständliche Erfindung betrifft ein Haarstylinggerät, welches einen Sensor aufweist, welcher auf die Haarformfläche des Stylinggerätes gerichtet ist. Der Sensor ist mit einem Winkel zwischen 15° und 25° auf die Haarformfläche gerichtet und erfasst mindestens 15% der Haarformfläche.
Patent DE-102019103658-A1 (DE)
Title: Externes Additiv, Verfahren zum Herstellen eines externen Additivs, und Toner
Inventor: WATANABE SHUNTARO
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird ein externes Additiv bereitgestellt, enthaltend ein Harzteilchen, das ein kristallines Harz enthält, und ein anorganisches Feinteilchen, das ein Metallatom enthält, wobei das anorganische Feinteilchen in das Harzteilchen eingebettet ist, wobei ein Teil des anorganischen Feinteilchens auf einer Oberfläche des Harzteilchens exponiert ist, wobei die maximale endotherme Peaktemperatur des externen Additivs während eines ersten Temperaturanstiegs von 50,0°C bis 120°C beträgt, der Formfaktor SF-2 des externen Additivs 110 bis 150 beträgt, und das externe Additiv die folgenden Formeln (1) und (2) erfüllt, bei denen Za (Masse-%) der prozentuale Anteil eines Metallatoms ist, das im anorganischen Feinteilchen auf der Oberfläche des externen Additivs in Röntgenphotoelektronenspektroskopie enthalten ist, und Zb (Masse-%) der prozentuale Anteil des Metallatoms in thermogravimetrischer Analyse des externen Additivs ist,
       Za   ≥   15         und
       Za/Zb   ≥   0,7
Patent DE-102019109022-A1 (DE)
Title: Akustische-Oberflächenwellen-Resonatoranordnung
Inventor: POTRATZ CARSTEN
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Akustische-Oberflächenwellen-Resonatoranordnung umfasst ein piezoelektrisches Substrat (100) und einen Akustische-Oberflächenwellen-Resonator (110), der einen auf dem piezoelektrischen Substrat (100) angeordneten Interdigitalwandler (111, 112) beinhaltet. Ein Graben (130) ist innerhalb des piezoelektrischen Substrats (100) angeordnet und dem Resonator (110) zugewandt. Der Graben (130) bewirkt reflektierte Wellen (143, 144) als Reaktion auf Wellen (141, 142), die aus dem Akustische-Oberflächenwellen-Resonator heraus lecken.
Patent DE-102019110435-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es wird ein Getränkeautomat (1), umfassend eine Zugabevorrichtung (2) mit mindestens zwei Kartuschen (3, 4) zur Bevorratung je eines Getränkezusatzes (5, 6) vorgestellt, wobei die Getränkezusätze (5, 6) über eine an jeder Kartusche (3, 4) vorhandene Auslauföffnung (7, 8) dosiert in ein mit einem Aufgussgetränk befüllbares oder befülltes Trinkgefäß (9) abführbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschen (3, 4) lösbar sowie deckungsgleich zueinander mit dem Getränkeautomaten (1) verbunden und koaxial drehbar gelagert sind.
Patent DE-102019111953-A1 (DE)
Title: Virtuelles Steuergerät
Inventor: SÜVERN MARKUS
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein virtuelles Steuergerät (10) nach dem AUTOSAR-Standard, mit einem Service-Layer (12), einem ECU Abstraction-Layer (14) und einem Microcontroller Abstraction-Layer (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das virtuelle Steuergerät (10) zusätzlich einen Hardware-Layer (18) aufweist, der zur Simulation wenigstens einer Hardware-Komponente (20) eingerichtet ist. Auf diese Weise wird ein virtuelles Steuergerät (10) bereitgestellt, das eine einfache Verwendung von Umgebungsmodellen für HiL-Tests und Softwartest und eine schnelle Simulation ermöglicht.
Patent DE-102019114112-A1 (DE)
Title: Richtpresse und Verfahren zum Biegerichten von länglichen Werkstücken
Inventor: ZIRN LEO
IPC: B21D3/10
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Richtpresse (10) zum Biegerichten von länglichen Werkstücken (17), umfassend einen Maschinentisch (14), zumindest zwei am Maschinentisch (14) befestigte Werkstückaufnahmen (16), die jeweils eine Aufnahmenut (18) zum Aufnehmen des Werkstücks (17) aufweisen, eine Antriebseinrichtung (22) zum Drehen des in der Aufnahmenut (18) aufgenommenen Werkstücks (17) um seine Längsachse (L), eine Messeinrichtung (24) zum Messen der Rundlaufabweichung des in der Aufnahmenut (18) aufgenommenen Werkstücks (17), und eine zum Maschinentisch (14) hin und vom Maschinentisch (14) weg bewegbare Richteinheit (26) mit einem Richtstempel (28), mit welchem das in der Aufnahmenut (18) aufgenommene Werkstück (17) gebogen werden kann, und zumindest einen Andrückstempel (30), mit welchem das Werkstück (17) in die Aufnahmenut (18) gedrückt werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Biegerichten von länglichen Werkstücken (17) mit einer derartigen Richtpresse (10).
Patent DE-102019116961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beobachtung von Arbeitsprozessen einer landwirtschaftlichen Maschine, digitales Videosystem und landwirtschaftliche Maschine
Inventor: WITTE MARKUS
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verfahren zur Beobachtung von Erntegut ver- und/oder bearbeitenden Arbeitsprozessen einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere einer Erntemaschine (2), die ein digitales Videosystem mit einer Mehrzahl von digitalen Bilderfassungseinheiten (4), mit wenigstens einer Anzeigeeinheit (3), sowie mit wenigstens einem vorzugsweise als Switch (7) ausgebildeten Netzwerkkopplungselement, über das die Bilderfassungseinheiten (4) mit der Anzeigeeinheit (3) verbunden sind, aufweist, wobei die Bilderfassungseinheiten (4) Bilddaten für Bilder insbesondere eines Videostreams, aufnehmen und zumindest eines der Bilder, insbesondere der Video¬stream, wenigstens teilweise in einem von insbesondere mehreren konfigurierbaren Shapes umfassend ein oder mehrere Bildwiedergabebereiche (19) der insbesondere als Touch-Screen ausgebildeten Anzeigeeinheit (3) einer vorzugsweise als Panel-PC (8) ausgebildeten EDV-Einheit wiedergegeben wird sowie ein digitales Videosystem zur Beobachtung von Erntegut ver- und/oder bearbeitenden Arbeitsprozessen einer landwirtschaftlichen Maschine, sowie eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem digitalem Videosystem.
Patent DE-102019117298-A1 (DE)
Title: Turbolader-Turbinenrotor und Turbolader
Inventor: BORNHORN ALFONS
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Turbolader-Turbinenrotor, mit einem Rotorgrundkörper (2), mit integral am Rotorgrundkörper (2) ausgebildeten Laufschaufeln (3), wobei die Laufschaufeln (3) außendeckbandlos ausgebildet sind, wobei die Laufschaufeln (3) unter Ausbildung eines definierten Krümmungsbereichs (4) mit einem definierten, konstanten oder variablen Krümmungsradius rf in den Rotorgrundkörper (2) übergehen. An einer ersten Gruppe erster Laufschaufeln (3) gilt für den Krümmungsradius des Krümmungsbereichs (4) der ersten Laufschaufeln (3) folgende Beziehung: 2,5% ≤ rf1*100/l ≤ 10%, wobei rf1der konstante oder variable Krümmungsradius des Krümmungsbereichs der ersten Laufschaufeln und I die Länge der ersten Laufschaufeln an einer Strömungsaustrittskante (6) ist. An einer zweiten Gruppe zweiter Laufschaufeln (3) weicht der Krümmungsradius rf2des Krümmungsbereichs (4) der zweiten Laufschaufeln (3) vom Krümmungsradius rf1des Krümmungsbereichs (4) der ersten Laufschaufeln (3) dämpfungsseitig definiert ab.
Patent DE-102019117643-A1 (DE)
Title: Mit einem Schmiersystem versehene Gelenkwellenanordnung
Inventor: KÖPPEL BERNHARD
IPC: F16N25/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einem Schmiersystem versehene Gelenkwellenanordnung umfassend ein teleskopierbares Hohlprofil (10) mit einem Innenrohr (11) und einem relativ zu einem Innenrohr (11) auf diesem unter Ausbildung eines Gleitlagers (25) gleitverschieblich gelagerten Außenrohr (12), wobei Innenrohr (11) und Außenrohr (12) zumindest abschnittsweise als Hohlprofile ausgebildet sind und die Gelenkwellenanordnung einen ersten stirnseitigen Endabschnitt (13) sowie einen zweiten stirnseitigen Endabschnitt (14) aufweist und über die Längserstreckung der Gelenkwellenanordnung räumlich beabstandet mindestens zwei Schmierstellen (15 bis 19) ausgebildet sind, wobei innerhalb des teleskopierbaren Hohlprofils (10), insbesondere innerhalb des Außenrohrs (12) oder innerhalb des Innenrohrs (11) ein mit einer Dosiereinrichtung (21) ausgebildeter Schmierstoffverteiler (22), insbesondere ein Progressivverteiler oder ein Einleitungsverteiler, angeordnet ist, der Schmierstoff in einer vorgegebenen Dosierung an bzw. auf die mindestens zwei Schmierstellen (15 bis 19) verteilt bzw. aufteilt.
Patent DE-102019120527-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), umfassend ein Kupplungsausrücklager (2) mit einem Außenring (3) mit einer Außenringlaufbahn (4) und mit einem Innenring (5) mit einer Innenringlaufbahn (6) und mit einem radial nach außen sich erstreckenden Innenringflansch (7) sowie mit Wälzkörpern (8), die wälzend gelagert zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (5) angeordnet und über einen Käfig (9) gegeneinander beabstandet gehalten sind, sowie mit einem Dichtelement (10) zur Abdichtung des Lagerinnenraums (11) sowie mit einem Haltering (12) der mit seiner radial nach innen gerichteten ringförmigen Stirnfläche eingekragt ist, derart, dass er eine radial nach außen offene Ringnut zur Aufnahme eines radial nach innen sich erstreckenden Außenringflanschs (13) des Außenrings (3) bildet, wobei der Haltering (12) über eine Tellerfeder (14) gegen den Außenringflansch (13) abgestützt und fixiert ist, ferner umfassend ein Gehäuse (15) mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden Gehäuseinnenraum, und eine Drahtfeder (16), über die die Kupplungsausrücklageranordnung (1) im montierten Zustand axial mit einer Federkraft beaufschlagbar ist, und einen Flanschring (17), der umfänglich um das Gehäuse (15) herum verlaufend angeordnet ist, wobei der Haltering (12) umfänglich gegenüberliegend jeweils einen radial nach außen weisenden Widerlagerfortsatz (18) zur Abstützung der Drahtfeder (16) aufweist.
Patent DE-102019127742-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ADAMCZYK PHILIPP
IPC: F16D65/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, in dem eine Zuspanneinrichtung angeordnet ist, die eine Bremsstempelanordnung aufweist, die bei einer Bremsung mittels eines verschwenkbaren, mit mindestens einem endseitigen End-Exzenterabschnitt (4) versehenen Bremshebel (1) in Richtung der Bremsscheibe bewegbar ist, wobei sich der Bremshebel (1) mit seinem Exzenterabschnitt (4) einerseits an einem Widerlager und andererseits an einer Lagerstelle mittels einer eine umfängliche Sicherungsscheibe (8) aufweisenden Wälzrolle (7) unter Ausbildung eines Schwenklagers abstützt, ist so ausgebildet, dass die Sicherungsscheibe (8) zumindest in axialer Richtung der Wälzrolle (7) verschiebegesichert an der Wälzrolle (7) gehalten.
Patent DE-102019131837-A1 (DE)
Title: Werkstückspanneinrichtung
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B23B31/163
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückspanneinrichtung (10) zum Einspannen eines Werkstücks (11). Die Werkstückspanneinrichtung (10) hat einen Träger (12), an dem mindestens sechs Spannkörper (25) radial beweglich zu einer Einspannachse (A) gelagert sind. In Radialrichtung stützen sich die Spannkörper (25) an einer Anlagefläche (35) eines Ringkörpers (34) ab. Der Ringkörper (34) ist drehbar um die Einspannachse (A) gelagert und die Anlagefläche (35) hat einen sich gegenüber der Einspannachse (A) verändernden Abstand und vorzugsweise einen spiralförmigen Verlauf. Die Ganghöhe der spiralförmigen Anlagefläche ist insbesondere konstant. Ein Bedienelement (42) steht über ein Getriebe und beispielsgemäß ein Schneckengetriebe (43) in Eingriff mit dem Ringkörper (34). Über das Bedienelement (42) kann der Ringkörper (34) um die Einspannachse (A) gedreht werden, um die Spannkörper (25) radial zur Einspannachse (A) zu verschieben.
Patent DE-102019133485-A1 (DE)
Title: Gan-transistor im anreicherungsmodus mit selektiven und nicht selektiven ätzschichten für verbesserte gleichförmigkeit der gan-spacerdicke
IPC: H01L29/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Transistor-Gate-Struktur im Anreicherungsmodus, die eine über einer Sperrschicht angeordnete Spacerschicht aus GaN, eine erste Schicht aus pGaN über der Spacerschicht, eine über der ersten p-GaN-Schicht angeordnete Ätzstoppschicht aus p-dotiertem Al-haltigem Material der Gruppen III bis V, zum Beispiel pAIGaN oder pAlInGaN, und eine über der Ätzstoppschicht angeordnete zweite p-GaN-Schicht mit einer größeren Dicke als die erste p-GaN-Schicht, enthält. Jede Abweichung über den Wafer vom Ätzen der Ätzstoppschicht und der darunterliegenden dünnen pGaN-Schicht ist viel geringer als die Abweichung, die sich aus dem Ätzen einer dicken p-GaN-Schicht ergibt. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung ergibt somit eine dünne Schicht aus GaN über der Sperrschicht mit einer minimalen Abweichung über den Wafer.
Patent DE-102019134920-A1 (DE)
Title: Aktivierungsmittel für Dosiervorrichtung
Inventor: VOHWINKEL HORST
IPC: B65B1/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Aktivierungsmittel umfassend: eine oder mehrere drehbare Wellen umfassend eine oder mehrere Aufnahmeeinrichtungen; einen oder mehrere Exzenter, die an der einen oder den mehreren Aufnahmeeinrichtungen anordenbar sind; und zumindest eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der einen oder der mehreren Wellen, so dass der eine oder die mehreren Exzenter bei Anordnung an der einen oder den mehreren Wellen ein von der Dosiervorrichtung umfasstes zumindest teilweise elastisch verformbares Behältnis mechanisch verformen. Die Erfindung betrifft ferner eine Dosiervorrichtung umfassend die gegenständlichen Aktivierungsmittel, sowie ein System umfassend mehrere gegenständliche Dosiervorrichtungen.