baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203794-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YUKI KAZUYA
IPC: B01D53/94
Filed: 2018-03-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wabenstruktur, enthaltend einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper mit porösen Trennwänden, wobei
 die Trennwände so angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl sich von einer Einström-Stirnseite des Wabenstrukturkörpers zu einer Ausström-Stirnseite desselben erstreckender Waben umgeben,
 Kreuzungspunkte, an welchen sich die auf eine gitterartige Weise an der Einström-Stirnseite angeordneten Trennwände kreuzen, einen ersten Kreuzungspunkt, welcher ein Kreuzungspunkt ist, und eine Vielzahl zweiter Kreuzungspunkte, von welchen einer der andere Kreuzungspunkt in der den ersten Kreuzungspunkt enthaltenden Trennwand ist und welche dem ersten Kreuzungspunkt benachbart sind, enthalten und
 die Einström-Stirnseite konkave/konvexe Teile aufweist, welche jeweils den ersten Kreuzungspunkt als einen unteren Teil und die peripheren zweiten Kreuzungspunkte des ersten Kreuzungspunkts als obere Teile enthalten oder welche jeweils den ersten Kreuzungspunkt als einen oberen Teil und die peripheren zweiten Kreuzungspunkte des ersten Kreuzungspunkts als untere Teile enthalten.
Patent DE-102018210135-B4 (DE)
Title: Diodenlaseranordnung und Verfahren zur Montage einer Diodenlaseranordnung
Inventor: STROHMAIER STEPHAN
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-06-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Diodenlaseranordnung (1), mit- einer Diodenlasereinrichtung (3),- einem ersten Kühlelement (5), welches eine erste Außenfläche (7) aufweist,- einem zweiten Kühlelement (9), welches eine zweite Außenfläche (11) aufweist, und- mindestens einer Beabstandungseinrichtung (13,13.1,13.2), wobei- die Diodenlasereinrichtung (3) und die mindestens eine Beabstandungseinrichtung (13,13.1,13.2) voneinander beabstandet jeweils zwischen dem ersten Kühlelement (5) und dem zweiten Kühlelement (9) angeordnet sind, wobei- die Diodenlasereinrichtung (3) und die mindestens eine Beabstandungseinrichtung (13,13.1,13.2) jeweils an der ersten Außenfläche (7) und an der zweiten Außenfläche (11) angeordnet sind, wobei- das erste Kühlelement (5) und das zweite Kühlelement (9) jeweils eingerichtet sind, um die Diodenlasereinrichtung (3) zu kühlen, wobei- die Diodenlasereinrichtung (3) eine erste Diodengrundfläche (15) und eine zweite Diodengrundfläche (17) aufweist, wobei- die Diodenlasereinrichtung (3) mit der ersten Diodengrundfläche (15) in einem ersten Vorderbereich (23) der ersten Außenfläche (7) an dieser und/oder mit der zweiten Diodengrundfläche (17) in einem zweiten Vorderbereich (25) der zweiten Außenfläche (11) an dieser angeordnet ist, und wobei- die mindestens eine Beabstandungseinrichtung (13,13.1,13.2) eingerichtet ist, um eine Lage des ersten Kühlelements (5) und des zweiten Kühlelements (9) relativ zueinander derart einzustellen, dass die erste Außenfläche (7) in dem ersten Vorderbereich (23) parallel zu der ersten Diodengrundfläche (15) angeordnet ist, und/oder dass die zweite Außenfläche (11) in dem zweiten Vorderbereich (25) parallel zu der zweiten Diodengrundfläche (17) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Beabstandungseinrichtung (13,13.1,13.2) eine erste Anlagefläche (19,19.1,19.2), welche an der ersten Außenfläche (7) angeordnet ist, und eine zweite Anlagefläche (21,21.1,21.2), welche an der zweiten Außenfläche (11) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anlagefläche (19,19.1,19.2) und/oder die zweite Anlagefläche (21,21.1,21.2) jeweils kleiner sind/ist als die 1/10-fache erste Diodengrundfläche (15) und/oder die 1/10-fache zweite Diodengrundfläche (17).
Patent DE-102018217684-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer negativen Kapazität in Gate-Elektrodenstrukturen und dazugehörige Halbleitervorrichtung
Inventor: GALATAGE ROHIT
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren, mit:
 Bilden eines negativen Kondensatorbereichs (330NC) einer Gate-Elektrodenstruktur (330) eines Transistorelements (350), benachbart und kapazitiv gekoppelt zu einem potentialfreien Elektrodenbereich (330F) der Gate-Elektrodenstruktur (330); und
 Einstellen einer negativen Kapazität des negativen Kondensatorbereichs (330NC) durch unabhängiges Einstellen einer wirksamen kapazitiven Fläche (330A) eines dielektrischen Materials (337) des negativen Kondensatorbereichs (330NC) und einer Dicke (337T) des dielektrischen Materials (337) durch
 Bilden eines oberen Elektrodenmaterials (336) auf Seitenwänden einer Öffnung (330O), die ein unteres Elektrodenmaterial (333, 334) des potentialfreien Elektrodenbereichs (330F) freilegt, wobei das obere Elektrodenmaterial (336) sich bis zu einer vordefinierten Höhe (336R) erstreckt und einen leitenden Abstandshalter (336) bildet; und
 Bilden einer Schicht des dielektrischen Materials (337) mit der vorbestimmten Dicke (337T) in der Öffnung (330O).
Patent DE-102019102389-B4 (DE)
Title: Flaschen-Aufnahme- und Abtrocknungselement
Inventor: BLOCK PATRICK
IPC: A47G23/02
Filed: 2019-01-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Flaschen-Aufnahme- und Abtrocknungselement (1), bestehend aus einem ringförmig ausgebildeten Grundkörper (2), mit einem im radial äußeren Bereich des Grundkörpers (2) ausgebildeten Halteabschnitt (2.1) zur Befestigung des Grundkörpers (2) an einer Flaschenhaltevorrichtung, mit einer im radial inneren Bereich des Grundkörpers (2) ausgebildeten Flaschenaufnahmeöffnung (2.2) zur Aufnahme einer in die Öffnung (2.2) des ringförmigen Grundkörpers (2) einzusteckenden Flasche, durch Abstützung an einer an dem Flaschen-Aufnahme- und Abtrocknungselement (1) ausgebildeten Flaschenauflagefläche (2.2.1), und mit zumindest einer im und/oder am Grundkörper (2) ausgebildeten Ablaufausnehmung (2.2.2) zur Ableitung von sich an der Flasche und/oder dem Grundkörper (2) ansammelndem Tropfwasser, so dass sich solches Wasser zumindest nicht zwischen Flasche und Grundkörper (2) stauen kann, wobei der Grundkörper (2) aus Kunststoff ausgebildet ist, um zugleich auch einen Schutz für die damit in Kontakt kommende Oberfläche der einzusteckenden Flaschen gegen Abnutzung, Abrieb und/oder Beschädigungen bereitzustellen, insbesondere gegen Verkratzen.
Patent DE-102019118828-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für eine elektrische Antriebsachse und elektrische Antriebsachse mit einer Parksperrenvorrichtung
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für eine elektrische Antriebsachse eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Parksperrenrad (2), das dazu ausgebildet ist, koaxial sowie drehfest an einer Welle (3), die mit einer elektrischen Maschine (4) drehfest verbunden ist, angeordnet zu sein, und eine Sperrklinke (5), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung (6) des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation der Welle (3) zu Sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation der Welle (3) freizugeben, wobei das Parksperrenrad (2) topfförmig aus einem Rohrabschnitt (7) und einem einteilig damit verbundenen Zahnradabschnitt (8) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebsachse für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Parksperrenvorrichtung (1).
Patent DE-102019134862-B4 (DE)
Title: Verteilerschrank
Inventor: DISSEL KLAUS
IPC: H02B1/32
Filed: 2019-12-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verteilerschrank mit einem Grundkörper (30), der wenigstens zwei Seitenwände (32), einen die Seitenwände (32) verbindenden Boden (34) und wenigstens eine an dem Boden (34) angeordnete Befestigungskontur (40) umfasst, wobei die Befestigungskontur (40) wenigstens eine sich von dem Boden weg erstreckende Wandung (42) umfasst, wobei vorzugsweise die Befestigungskontur (40) zwei parallel zueinander und/oder orthogonal zum Boden (34) verlaufende Wandungen (42) umfasst, wobei an der Befestigungskontur (40) ein Träger (60) festgelegt ist, wobei der Träger (60) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (80) mit einem Befestigungszapfen (82) umfasst, wobei der Befestigungszapfen (82) in einer ersten Stellung der Befestigungsvorrichtung (80) in die Befestigungskontur (40) einführbar ist und in einer zweiten Stellung der Befestigungsvorrichtung (80) kraftschlüssig und/oder formschlüssig in der Befestigungskontur (40) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (82) eine im Wesentlichen zylindrische Basis (84) und zwei radial von der Basis (84) vorstehende Wölbungen (86) oder Ausformungen umfasst, die in der zweiten Stellung der Befestigungsvorrichtung (80) jeweils an einer der Wandungen (42) anliegen, vorzugsweise jeweils derart an einer der Wandungen (42) anliegen, dass die Wandungen (42) nach außen gedrückt werden.
Patent DE-102019210500-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F02B67/06
Filed: 2019-07-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Riemenscheibenanordnung mit einem Brennkraftmaschinen-Nebenaggregat, insbesondere Klimakompressor (mKK) und einem Riemenscheibengenerator (RSG) mit einer Generator-Welle (1), auf der eine über eine Kupplungseinrichtung schaltbare Riemenscheibe (9) und eine drehfeste Riemenscheibe (11) angeordnet sind, wobei die schaltbare Riemenscheibe (9) über einen Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) mit einer Brennkraftmaschinen-Welle (5) trieblich verbindbar ist und die drehfeste Riemenscheibe (11) über einen Aggregate-Riementrieb (RmKK) mit einer Aggregate-Welle (3) des Nebenaggregates (mKK) trieblich verbindbar ist, wobei in einer ersten Motorbetriebsart (MB1) der Riemenscheibengenerator (RSG) über seine Generator-Welle (1) und den Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) in einer ersten Antriebsdrehrichtung (A1) auf die Brennkraftmaschine (BKM) abtreibt, wobei in einer Generatorbetriebsart (GB) die Brennkraftmaschine (BKM) über ihre Brennkraftmaschinen-Welle (5) und den Brennkraftmaschinen-Riementrieb (RBKM) in der ersten Antriebsdrehrichtung (A1) auf den Riemenscheibengenerator (RSG) abtreibt, und wobei in einer zweiten Motorbetriebsart (MB2) der Riemenscheibengenerator (RSG) über seine Generator-Welle (1) und den Aggregate-Riementrieb (RmKK) auf das Nebenaggregat (mKK) abtreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung der schaltbaren Riemenscheibe (9) eine Freilaufkupplung (K1) und eine Fliehkraftkupplung (K2) aufweist, die in den beiden Motorbetriebsarten (MB1, MB2) sowie der Generatorbetriebsart (GB) selbsttätig öffnen oder sperren.
Patent DE-102020127239-B4 (DE)
Title: Planetenmühle mit Kühlung
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C17/18
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Planetenmühle (1), umfassend:eine Trägervorrichtung (28), welche um eine Sonnenachse (S) rotierbar ist,zumindest eine Mahlbecheraufnahme (62) zum Einsetzen eines Mahlbechers (64), wobei die Mahlbecheraufnahme (62) axial versetzt zu der Sonnenachse (S) an der Trägervorrichtung (28) angeordnet und um eine Planetenachse (P) relativ zu der Trägervorrichtung (28) rotierbar ist,einen Antrieb (22) zum Antreiben der Rotation der Trägervorrichtung (28) und der Mahlbecheraufnahme (62), so dass die Mahlbecheraufnahme (62) und ein in die Mahlbecheraufnahme (62) einsetzbarer Mahlbecher (64) im Betrieb eine kombinierte Umlauf- und Rotationstrajektorie durchlaufen, undeine Kühleinrichtung (110) mit einer Kühlmedium-Dosieröffnung (116) zum Eindosieren von Kühlmedium in die Mahlbecheraufnahme (62) und/oder in einen in die Mahlbecheraufnahme (62) eingesetzten Mahlbecher (64),wobei das Kühlmedium während der Rotation der Trägervorrichtung (28) und der Mahlbecheraufnahme (62) von oben in die Mahlbecheraufnahme (62) und/oder in den in die Mahlbecheraufnahme (62) eingesetzten Mahlbecher (64) eindosiert wird.
Patent DE-102020134057-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte, insbesondere Straßenleuchte, mit Linsenarray
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21S8/08
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: LED-Leuchte, insbesondere Straßenleuchte mit LEDs, die ein Leuchtengehäuse (3) mit einer Lichtaustrittsöffnung, die durch einen Rand des Leuchtengehäuses (3) definiert ist, sowie wenigstens ein LED-Modul aufweist, welches eine Matrix aus mehreren in einer Ebene (2) angeordneten LEDs (1) und ein Linsenarray (6, 7) aus Freiformlinsen aufweist, wobei die Freiformlinsen jeweils den LEDs (1) in der Matrix zugeordnet sind,wobei sich der Rand der Lichtaustrittsöffnung in Richtung der Lichtabgabe der LEDs (1) hinter der Ebene (2) der LEDs und dem Linsenarray (6, 7) befindet,wobei die LEDs (1) an einer zu einem Randabschnitt der Lichtaustrittsöffnung weisenden Kante der LED-Matrix zusammen mit ihrer jeweils zugehörigen Freiformlinse einen geringeren maximalen Abstrahlwinkel, gemessen zwischen dem Lot auf der Ebene der LEDs und der Lichtabstrahlung der betreffenden LED in Richtung zum benachbarten Randabschnitt, aufweisen als der entsprechende maximale Abstrahlwinkel von LEDs mit jeweils zugehöriger Freiformlinse, die weiter von dem benachbarten Randabschnitt entfernt in Richtung zur Mitte der LED-Matrix liegen,dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Abstrahlwinkel von LEDs, die an Kanten der LED-Matrix benachbart zu dem Rand der Lichtaustrittsöffnung liegen, und vorzugsweise von allen LEDs in der LED-Matrix, so gering ist, dass alles Licht der betreffenden LEDs die durch den Rand begrenzte Lichtaustrittsöffnung gradlinig verlässt.
Patent DE-102021126896-B4 (DE)
Title: Kabelführung für ein medizinisches HF-Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-10-16
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches HF-Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), dessen proximales Ende (3) mit einer Bedieneinheit verbindbar ist und mit einer am distalen Ende (4) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (5), die über einen Gelenkmechanismus (9) relativ zur Längsachse (10) des Schaftes (2) verschwenkbar ist und mit einem am distalen Ende (6) der Werkzeugspitze (5) angeordneten HF-Werkzeug (7), wobei die Stromzufuhr zum HF-Werkzeug (7) über innenliegendes Kabel (8) erfolgt.Um ein medizinisches HF-Instrument (1) zu schaffen, das auch über den Verschwenkbereich zur Werkzeugspitze (5) eine beschädigungsfreie Führung des stromführenden Kabels (8) für das HF-Werkzeug (7) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Bereich des Gelenkmechanismus (9) zwischen dem distalen Ende (4) des Schaftes (2) und dem proximalen Ende (14) der Werkzeugspitze (5) ein den Gelenkmechanismus (9) überbrückendes mehrgliedriges Gelenkelement (17) angeordnet ist, wobei das Kabel (8) im Bereich des Gelenkmechanismus (9) führend an dem mehrgliedrigen Gelenkelement (17) gelagert ist.
Patent DE-112004003073-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: KIM ILL-SHIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kühlschrank mit:- einem Kühlschrankkörper (1) mit einem Aufbewahrungsraum, wobei der Aufbewahrungsraum folgendes aufweist:-- eine Kühlkammer (3), die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, und-- einer Gefrierkammer (5), die in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, und- einer Eiserzeugungskammer (20), die in der Kühlkammer durch isolierende Wände (22) abgeteilt ist,- einem Eiserzeuger (24) in der Eiserzeugungskammer (20),- einem Eis-Aufbewahrungsraum (28) unter dem Eiserzeuger (24) in der Eiserzeugungskammer (20),- einem Verdampfer (32) in der Eiserzeugungskammer (20) zum Herabkühlen der Eiserzeugungskammer (20), und- einem Gebläselüfter (34) in der Eiserzeugungskammer (20), um die durch den Verdampfer (32) erzeugte kalte Luft zirkulieren zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlschrank ferner umfasst:- ein Paar von Türen (7, 8), die unabhängig voneinander bewegbar sind und es ermöglichen, die Kühlkammer (3) zumindest teilweise zu öffnen, wenn eine oder beide der Türen (7, 8) geöffnet sind, und die Kühlkammer vollständig zu schließen, wenn beide der Kühlschranktüren (7, 8) geschlossen sind, wobei das Paar von Türen umfasst:- eine erste Tür (7), die dazu eingerichtet ist, einen Bereich der Kühlkammer (3) entsprechend der Eiserzeugungskammer abzudecken, und- eine zweite Tür (8), die dazu eingerichtet ist, einen Bereich der Kühlkammer (3) abzudecken, der nicht durch die erste Tür (7) abgedeckt ist, wobei die erste Tür (7) umfasst:- einen Spender (29), der an der ersten Tür (7) angeordnet ist, und- einen Eisausgabekanal (28), der nach außen mit dem Spender (29) in Verbindung steht und nach innen mit dem Eis-Aufbewahrungsraum (26), um Eis aus dem Eis-Aufbewahrungsraum (26) an den Spender (29) auszugeben.
Patent DE-112005001229-B4 (DE)
Title: Drosselkörper, Verfahren zum Einstellen einer Öffneröffnung und Verfahren zur Herstellung eines Drosselkörpers
Inventor: IKEDA TSUTOMU
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-05-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Drosselkörper mit  einem Kunststoff-Hauptkörper (3), der eine Bohrung (7) definiert, durch die Ansaugluft strömt;  einem Ventilkörper (60), der einen Wellenteil (20), der drehbar an dem Hauptkörper gelagert ist, und einen Ventilteil (4) hat, um die Bohrung des Hauptkörpers zu öffnen und zu schließen;  und  einem Deckelkörper (40), der an dem Hauptkörper (3) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Deckelkörper (40) an dem Hauptkörper (3) durch Schweißen befestigt ist und äußere Kontaktabschnitte (147, 149), die miteinander in Berührung sind, auf der Außenseite eines geschweißten Abschnitts (137) zwischen dem Hauptkörper (3) und dem Deckelkörper (40) angeordnet sind und eine äußere Trenn-Nut (146, 143) zwischen den äußeren Kontaktabschnitten (147, 149) und dem geschweißten Abschnitt (137) vorgesehen ist, wobei die gegenseitige Berührung der Kontaktabschnitte (147, 149) ein übermäßiges Schweißen des geschweißten Abschnitts (137) verhindert.
Patent DE-112005003155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wegwerftrageartikels
Inventor: UMEBAYASHI TOYOSHI
IPC: A61F13/49
Filed: 2005-12-19
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wegwerftrageartikels mit einem Vorderabschnitt und einem Hinterabschnitt, die an einen Rumpf eines Trägers passen, und einem zwischen dem Vorderabschnitt und dem Hinterabschnitt angeordneten Schrittabschnitt, der einen Schritt des Trägers bedeckt, wobei das Verfahren aufweist: einen Schritt zum Transportieren eines kombinierten Elements mit einem Streifenmaterial, in dem Abschnitte, die die Hinterabschnitte sein sollen, in einer Laufrichtung zusammenhängend sind, und mehrerer vorstehender Abschnitte, die die Schrittabschnitte und die Vorderabschnitte sein sollen, die mit dem Streifenmaterial verbunden sind, wobei die vorstehenden Abschnitte jeweils von einem Seitenrand des Streifenmaterials vorstehen und in der Laufrichtung voneinander beabstandet sind; einen Faltungsschritt zum fortlaufenden Falten des kombinierten Elements durch Biegen des kombinierten Elements an einem Abschnitt des vorstehenden Abschnitts, der der Schrittabschnitt sein soll; und einen Schritt zum Schneiden des Streifenmaterials zwischen den vorstehenden Abschnitten, um das gefaltete kombinierte Element in einzelne Trageartikel zu schneiden, wobei der Faltungsschritt durchgeführt wird, indem zumindest ein Abschnitt des Streifenmaterials angehoben wird und das erhöhte Streifenmaterial auf einen distalen Abschnitt des vorstehenden Abschnitts gelegt wird, während der distale Abschnitt, der der Vorderabschnitt sein soll, gehalten wird; und wobei: das Streifenmaterial luftdurchlässig ist; und das Streifenmaterial des gefalteten kombinierten Elements durch einen Luftsog gehalten wird und ein Abschnitt ...
Patent DE-112005003854-B4 (DE)
Title: Brechvorrichtung
Inventor: TAMURA MASATAKA
IPC: B02C13/13
Filed: 2005-05-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Brechvorrichtung, die folgendes umfaßt:einen Zuführungsbereich (30) zum Aufnehmen eines Feststoffmaterials;mindestens einen Brechbereich (50) zum Brechen des vom Zuführungsbereich zugeführten Materials (M); undeinen Austragungsbereich (100) zum Austragen des im Brechbereich (50) gebrochenen Materials nach außen;wobei der mindestens eine Brechbereich (50) durch Unterteilung mit einer Drehscheibe (60) auf einer Seite des Zuführungsbereichs (30) und mit einer Drehscheibe (70) auf einer Seite des Austragungsbereichs (100) gebildet ist, die mit mindestens einer Drehwelle (110, 111), die angetrieben wird, um eine Drehbewegung zu bewirken, verbunden und in voneinander beabstandeten Positionen in einer axialen Richtung vorgesehen sind;wobei die Drehscheibe (60) auf der Seite des Zuführungsbereichs (30) und/oder die Drehscheibe (70) auf der Seite des Austragungsbereichs (100) mit einem durchgehenden Loch (61, 71), das in der axialen Richtung und in einer Position in der Nähe eines Drehachsenzentrums der Drehscheibe sowie in einer Position von mindestens einem Bereich der Drehscheibe in einer Umfangsrichtung vorgesehen ist, ausgebildet ist; undwobei ein aus dem Zuführungsbereich (30) zugeführtes Material in einem Brechvorgang heruntergebrochen wird, wobei eine Verbindung mit der Seite des Austragungsbereichs (100) hergestellt wird,der über das in mindestens einer Drehscheibe ausgebildete durchgehende Loch (61, 71) eine stromabwärts befindliche Seite darstellt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehscheibe (60) auf der Seite des Zuführungsbereichs (30) und/oder die Drehscheibe (70) auf der Seite des Austragungsbereichs (100) mit mindestens einem Flügel (63, 73) ausgestattet ist, der in gegenüberliegender Anordnung aus einer Fläche davon herausragt, undder Brechvorgang in Übereinstimmung mit einem Antrieb zur Drehung des Flügels (63, 73) im Brechbereich (50) durchgeführt wird, wobei mehrere der Flügel (63, 73) an der mindestens einen Drehscheibe (60, 70) radial vorgesehen sind, indem eine Flügelfläche davon in einer Drehrichtung der Drehscheibe (60, 70) entlang der Umfangsrichtung, im Drehachsenzentrum zentriert, ausgerichtet ist, und weiterhin in einer Position zwischen den Flügeln (63, 73) in aneinandergrenzender Anordnung in der Umfangsrichtung mindestens ein Unterflügel (64, 74) in anbaubarer oder abbaubarer Weise in direktem Anschluß an den unmittelbar vorgeschalteten Flügel (63, 73) in der Drehrichtung der Drehscheibe (60, 70) vorgesehen ist und eine Richtung der Flügelfläche des Unterflügels (64, 74) im Verhältnis zur Flügelfläche des unmittelbar vorgeschalteten Flügels einstellbar ist.
Patent DE-112007000423-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: SHIN GAP SU
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-02-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Geschirrspülmaschine, die aufweist: ein Gehäuse (1), das zur Aufnahme von Geschirr, das darin gespült werden soll, eine Öffnung in einer Vorderseite und eine Gelenkwelle (43) aufweist; eine Tür (2), die zum selektiven Öffnen/Schließen der Öffnung im Gehäuse (1) drehbar mit der Gelenkwelle (43) angebracht ist; und eine Abfallverhinderungseinheit, um zu verhindern, daß die Tür (2) in einem Fall, daß sich die Tür (2) dreht, von der Gelenkwelle (43) abfällt, wobei die Abfallverhinderungseinheit einen Gelenkhalter (300) aufweist, der an der Tür (2) vorgesehen ist, wobei der Gelenkhalter (300) einen darin ausgebildeten Gelenkschlitz (310) aufweist, um die Gelenkwelle (43) darin anzuordnen, wobei der Gelenkschlitz (310) aufweist; eine Einsatzöffnung (210) zum Einsetzen der Gelenkwelle (43) dort hindurch, einen Sitzabschnitt (230) zum Setzen der Gelenkwelle (43) wenn die Tür (2) geschlossen ist, und eine Haltestufe (220) in einem vorgegebenen Abstand von dem Sitzabschnitt (230) angeordnet, wobei die Haltestufe (220) dazu geeignet ist die Gelenkwelle (43) zu halten, wenn sich die Gelenkwelle (43) eine vorgegebene Strecke bewegt, um die Tür (2) zu öffnen, und wobei ein Innenumfang des Gelenkschlitzes (310), der die Einsatzöffnung (210) mit dem Sitzabschnitt (230) verbindet, mindestens einmal gebogen ist.