baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006430-T5 (DE)
Title: Saugbagger zur Verwendung auf harter Unterwasserbodenschicht
Inventor: CHEN TAO
IPC: E02F5/28
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Saugbagger für den Einsatz auf einer harten Unterwasserbodenschicht und betrifft das technische Gebiet der Brückenbaumaschinen. Der vorliegende Saugbagger umfasst einen Schlammsaugmechanismus, einen Schlammbrechmechanismus und eine Anordnung zur Verhinderung von Verstopfungen. Der Schlammsaugmechanismus umfasst eine Anordnung zur Druckbeaufschlagung und ein Saugbaggerrohr. Das Saugbaggerrohr verläuft durch die Anordnung zur Druckbeaufschlagung und zwei seiner Enden erstrecken sich zumindest teilweise über die Anordnung zur Druckbeaufschlagung hinaus. Die Seitenwand des Abschnitts des Saugbaggerrohrs, der sich in der Anordnung zur Druckbeaufschlagung befindet, ist mit mehreren Druckbeaufschlagungslöchern versehen, die in Richtung von der Außenwand zur Innenwand nach oben geneigt sind. Die Anordnung zur Druckbeaufschlagung dient dazu, über die Druckbeaufschlagungslöcher einen Unterdruck im Saugbaggerrohr zu bilden. Der Schlammbrechmechanismus umfasst mindestens zwei Schlammbrechanordnungen. Die Schlammbrechanordnungen sind am Boden des Schlammsaugmechanismus vorgesehen und werden verwendet, um die harte Unterwasserbodenschicht zu zerkleinern, um das Saugbaggerrohr beim Ansaugen von Schlamm zu unterstützen. Die Anordnung zur Verhinderung von Verstopfungen ist am Boden des Saugbaggerrohrs vorgesehen. Die Anordnung zur Verhinderung von Verstopfungen wird verwendet, zu verhindern, dass das Saugbaggerrohr während des Saugvorgangs Verstopfungen erfährt. Der in der vorliegenden Anmeldung zur Verfügung gestellte Saugbagger zur Verwendung auf einer Unterwasserbodenschicht löst das im Stand der Technik bestehende Problem, dass bei der Arbeit eines Saugbaggers auf einer harten Unterwasserbodenschicht Saugergebnisse schlecht sind und Verstopfungen häufig sind.
Patent DE-112020006956-T5 (DE)
Title: Temperaturerfassungsvorrichtung und Klimaanlagen-Inneneinheit, welche die Temperaturerfassungsvorrichtung umfasst
Inventor: AIBA YUTA
IPC: G01K15/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Temperaturerfassungsvorrichtung umfasst einen Tragkörper, eine Temperaturerfassungseinheit, eine Antriebseinheit, eine Drehungs-Steuereinheit und eine Steuerung. Die Temperaturerfassungseinheit umfasst einen Sensor, eine Sensor-Kappe und ein Sensorgehäuse. Die Drehungs-Steuereinheit ist ausgebildet, es der Sensor-Kappe zu ermöglichen, sich ausgehend von einer Referenzposition innerhalb eines Bereichs der 360-Grad-Drehung der Temperaturerfassungseinheit synchron mit dem Sensorgehäuse zu drehen, wobei der Sensor an einer Öffnung des Sensorgehäuses freiliegt. Die Drehungs-Steuereinheit ist auch ausgebildet, die Drehung der Sensor-Kappe zu stoppen, wenn die Temperaturerfassungseinheit einen Zielwinkel erreicht, der von der Referenzposition mehr als 360 Grad entfernt liegt, wobei das Sensorgehäuse von der Antriebseinheit weiterhin gedreht wird, so dass der Sensor gegenüber der Öffnung verdreht und vom Sensorgehäuse abgedeckt wird. Die Steuerung ist ausgebildet, eine Temperatur, die erfasst wird, während der Sensor an der Öffnung freiliegt, basierend auf einer Temperatur zu korrigieren, die erfasst wird, während der Sensor durch das Sensorgehäuse abgedeckt ist.
Patent DE-112021001986-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Datenaufzeichnungen
Inventor: BREMER LARS
IPC: G06F16/906
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren, umfassend: Bereitstellen einer Gruppe von einer oder mehreren Aufzeichnungen, wobei jede Aufzeichnung der Gruppe von Aufzeichnungen eine Gruppe von einem oder mehreren Attributen aufweist; Eingeben von Werten der Gruppe von Attributen der Gruppe von Aufzeichnungen in ein trainiertes Datenrepräsentations-Lernmodell, wodurch als eine Ausgabe des trainierten Datenrepräsentationsmodells eine Gruppe von Merkmalsvektoren empfangen wird, welche entsprechend die Gruppe von Aufzeichnungen repräsentiert, und Speichern der Gruppe von Merkmalsvektoren.
Patent DE-112021003534-T5 (DE)
Title: Pigmentierte tintenstrahltinte mit acrylharz mit hoher säurezahl
Inventor: WENG WEI
IPC: C09D11/30
Filed: 2021-09-24
Abstract: Diese Schrift offenbart pigmentierte Tintenformulierungen auf Basis von nichtwässrigem Lösungsmittel, welche sich für die Elektronik- sowie für die Luft- und Raumfahrtindustrie eignen und welche gedruckte Zeichen bilden, die beständig gegen Verschmierung und Auflösung durch organische Lösungsmittel sind, die in den genannten und anderen Industrien üblicherweise in Überzügen eingesetzt werden. Diese Tintenformulierungen beruhen auf der Verwendung eines säurehaltigen Harzes mit einem inhärenten Säurewert von mindestens etwa 25 mg KOH/g, vorzugsweise wenigstens teilweise neutralisiert durch ein quartäres Ammoniumhydroxid und/oder ein Alkoholamin als Säure neutralisierendes oder modifizierendes Mittel.
Patent DE-112021004174-T5 (DE)
Title: Föderiertes lernen zur anomalieerkennung
Inventor: SONG DONGJIN
IPC: G06N3/098
Filed: 2021-08-06
Abstract: Systeme und Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzwerks enthalten ein Sammeln (302) von Modellexemplarinformationen von Edge-Geräten, wobei jedes Modellexemplar unter Verwendung von Informationen trainiert worden ist, die lokal auf den jeweiligen Edge-Geräten vorhanden sind. Die gesammelten Modellexemplarinformationen werden unter Verwendung föderierter Mittelwertbildung miteinander aggregiert (304). Globale Modellexemplare werden unter Verwendung von föderiertem eingeschränktem Clustering trainiert (306). Die trainierten globalen Exemplare werden zu jeweiligen Edge-Geräten übertragen (206).
Patent DE-112021006145-T5 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YAMASHITA MASAHIRO
IPC: G01N27/18
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein Gassensor gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Gassensorelement 22; ein Kasten-artiges Gehäuse (3) mit einem mit einem Gaseinführteil (3B2) ausgestatteten Wandabschnitt (3B1); eine Platine (4) mit einer Anbringungs-Oberfläche (4a), an der das Gassensorelement (22) angebracht ist, und die derart im Gehäuse (3) angeordnet ist, dass die Anbringungs-Oberfläche (4a) von dem Wandabschnitt (3B1) entfernt ist und das Gassensorelement (22) mit dem Gaseinführteil (3B2) überlappt; und einem auf der Anbringungs-Oberfläche (4a) derart gebildeten ringförmigen Elastik-Dichtungsteil (5), dass es den Gaseinführteil (3B2) umgreift, und das zwischen der Anbringungs-Oberfläche (4a) und dem Wandabschnitt (3B1) angeordnet ist. Das Elastik-Dichtungsteil (5) ist aus schwefelfreiem Silikon-Kondensationsharz gebildet.
Patent DE-112021007182-T5 (DE)
Title: Elektrodenelement
Inventor: TAKAHASHI TORU
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-12-27
Abstract: Ein Elektrodenelement gemäß der vorliegenden Erfindung, das die Sichtbarkeit von einander benachbarten dünnen Metalldrähten über einen Isolierspalt hinweg verringern kann und ein Überätzen des dünnen Metalldrahts reduzieren kann, um eine gewünschte Form zu erhalten, umfasst ein erstes Elektrodenmuster und ein zweites Elektrodenmuster. In jedem von dem ersten Elektrodenmuster und dem zweiten Elektrodenmuster bilden erste Endbereich-Drähte der ersten dünnen Metalldrähte ein Paar über den Isolierspalt hinweg, und erste Endflächen der paarweisen ersten Endbereich-Drähte sind derart angeordnet, dass sie Bereiche aufweisen, die einander mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen in einer Richtung gegenüberliegen, die eine erste Richtung schneidet. In jedem von dem ersten Elektrodenmuster und dem zweiten Elektrodenmuster bilden zweite Endbereich-Drähte der zweiten dünnen Metalldrähte ein Paar über den Isolierspalt hinweg, und zweite Endflächen der paarweisen zweiten Endbereich-Drähte sind derart angeordnet, dass sie Bereiche aufweisen, die einander mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen in einer Richtung gegenüberliegen, die eine zweite Richtung schneidet.
Patent DE-112022001052-T5 (DE)
Title: In der Hand gehaltenes kraftangetriebenes Drehwerkzeug
Inventor: TERRAZAS JAIME MORENO
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein in der Hand gehaltenes kraftangetriebenes Drehwerkzeug weist ein Gehäuse auf, das eine manuelle Greifzone bereitstellt, die während des Betriebs des Werkzeugs von dem Benutzer ergriffen wird. Das Gehäuse weist eine Schalteröffnung auf, die über einem elektrischen Schalter liegt, der den Betrieb eines Werkzeugmotors steuert. Das Werkzeug weist einen Schalteraktuator auf, der so in dem Werkzeuggehäuse angeordnet ist, dass ein Benutzer des Werkzeugs über die Schalteröffnung darauf zugreifen kann, und dahingehend betätigbar ist, die Position des Schalters zu steuern. Der Schalteraktuator ist dazu ausgestaltet, Werkzeuggeräusche und die Übertragung von Werkzeugschwingungen an das Werkzeuggehäuse zu dämpfen.
Patent AT-3093-U1 (AT)
Title: Wiederaufladbares wechselstrom/gleichstrom- speicherelement für ein mobiltelefon
Inventor: SHIH HUNG-MING
IPC: H04Q7/32
Filed: 1998-07-01
Abstract: Bei einem wiederaufladbaren Wechselstrom/Gleichstrom-Speicherelement für ein Mobiltelefon ist ein Ladegerät in einem Gehäuse installiert, welches von einer Tafel (20) und einem rückwärtigen Gehäusekörper (21) gebildet ist. Die Tafel (20) weist einen konkaven Aufnahmeraum (22) auf, welcher einen ausklappbaren und positionierbaren Stecker-Kunststoffkörper (30) aufnehmen kann. Es wird das hintere Ende der elastischen Einführstücke (34, 35) des Steckers (30) fest auf elastische, leitfähige Stücke (51, 52) gepreßt, wodurch die Leitfähigkeitseigenschaft verbessert wird. Eine zweifärbige LED-Anzeige und die wiederaufladbaren Zellen (67) sind über die Ladeschaltung (65) angeschlossen. Wenn die Ladespannung geringer ist als die Bezugsspannung, leuchtet das rote Licht der zweifärbigen LED-Anzeige. Wenn die Zellen (67) vollständig geladen sind, leuchtet das grüne Licht der zweifärbigen LED-Anzeige und es wird eine geringe Spannung an einen Optokoppler-Schalter (E1) von einem integrierten Analogschaltkreis (E2) gegeben, um das Laden zu unterbrechen, wodurch Energie gespart und die Lebensdauer der Zelle verlängert wird.
Patent BG-2541-U1 (BG)
Title: A photo-bioreactor for inustrial cultivation of autotrophic organisms
Inventor: TRIFONOV DIMITAR
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: The utility model “Photo-bioreactor for industrial cultivation of autotrophic organisms” is a components system (a cultivation installation, an installation for active photosynthesis, a system for driving a feeding environment, a separation system, a system for monitoring and control) for cultivating autotrophic organisms (micro seaweed, cyanobacteria). The photo-bioreactor works via recirculating used feeding environment- driven by the separation system to the system for driving a feeding environment, it is CO2 enriched, after which is fed to the cultivation installation for follow up usage. The photo-bioreactor can be used according to the needs of the cultivated culture in the following regimes: [1] regime of autotrophic feeding; [2] regime of heterotrophic feeding; [3] regime of mixed feeding. The utility model is applicable to cultivating micro seaweed and cyanobacteria, meant to be used for the manufacture of supplements for human and animal needs, colors and stabilizers for the food industry, bioactive compounds for pharmaceuticals and cosmetic products.
Patent SK-462010-U1 (SK)
Title: Lifting mechanism especially of the dental seat
Inventor: NERAD MIROSLAV
IPC: A61G15/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Lifting mechanism especially of the dental seat consists of a supporting pillar (1) equipped by vertical cursor (2) which body is equipped by guide rollers (3) and lifting arm (5). Vertical cursor (2) together with the guide rollers (3) are placed into hollow supporting pillar (1) and the lifting arm (3) is fastened to the body of vertical cursor (2) in the extended diagonal (6) of the square cross-section the pillar (1).
Patent AT-16988-U1 (AT)
Title: Kombinationsventil
Inventor: ANDREAS ZIEGER DIPL ING
IPC: F17C13/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ventil (100) mit einem Gehäuse (1), einem Zulauf (2), einem Ablauf (5), einem im Gehäuse (3) durch manuelle Betätigung in Richtung seiner Längsachse bewegbaren Ventilkolben (500), der ein Betätigungselement (16) und einen Dichtkörper (4) umfasst. Der Dichtkörper (4) kann durch Bewegung des Betätigungselements (16) in eine Sperrstellung und eine Offenstellung gebracht werden. In der Sperrstellung liegt der Dichtkörper (4) unabhängig von den Druckverhältnissen im Zu- und Ablauf (2, 5) an einem Ventilsitz (3) im Gehäuse (1) an. In der Offenstellung ist der Dichtkörper (4) unabhängig von den Druckverhältnissen im Zu- und Ablauf (2, 5) vom Ventilsitz (3) abgehoben. Der Dichtkörper (4) ist am Betätigungselement (16) so angebracht, dass er relativ zum Betätigungselement (16) in Richtung der Längsachse des Betätigungselements (16) verschiebbar ist. Wenn sich das Betätigungselement (16) in einer Zwischenstellung zwischen der Sperr- und der Offenstellung befindet, kann der Dichtkörper (4) die Funktion eines Rückschlagventils ausüben. Die axiale Bewegung des Betätigungselements (16) im Gehäuse (1) ist durch einen ersten Anschlag (7) und einen in zwei Positionen montierbaren zweiten Anschlag (10) begrenzt ist, wobei die beiden Positionen des zweiten Anschlags (10) durch Unterlegen und Entfernen eines dritten Anschlags (11) erreicht werden.
Patent AT-11966-U1 (AT)
Title: Füllkopf für viskose flüssigkeiten
Inventor: TAUCHNER MICHAEL DIPL ING
IPC: B65B39/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Gezeigt wird ein Füllkopf zum Abfüllen von viskosen Flüssigkeiten, etwa Bitumen, in einen Behälter (18), wobei der Füllkopf eine Zuleitung (17) für abzufüllendes flüssiges Bitumen in den Füllkopf aufweist, eine Auslassöffnung (12), durch welche flüssiges Bitumen aus dem Füllkopf in den Behälter (18) geleitet werden kann, sowie ein Ventil (8, 20), das die Auslassöffnung (12) verschließen kann.Um die Betätigung des Ventils wenig aufwändig zu gestalten, ist ein Elektromagnet (1) vorgesehen, mit dem das Ventil (8, 20) geöffnet werden kann.
Patent AT-5536-U1 (AT)
Title: Übergangsvorrichtung zwischen einem ski und halteelementen eines schuhs auf dem ski
Inventor: ARDUIN JOEL
IPC: A63C9/00
Filed: 2001-06-26
Abstract: Bei einer Übergangsvorrichtung, die vordere und hintere Erhöhungskeile (19, 20) aufweist, die jeweils vorgesehen sind, um vordere und hintere Halteelemente aufzunehmen, wobei die Keile je ein benachbartes Ende (19a, 20a) und ein entferntes Ende (19b, 20b) aufweisen und miteinander durch eine nicht erweiterbare Verbindungsstange (27) verbunden sind, die zwei Enden aufweist, wird vorgeschlagen, dass zumindest in den benachbarten Endzonen (19a, 20a) die Keile vorgesehen sind, um fest mit dem Ski verbunden zu sein, dass eines (36) der Enden der Stange fest an einem der Keile befestigt ist und dass das andere Ende mit dem anderen Keil durch ein elastisch komprimierbares Element (35) verbunden ist, das die relative Verschiebung zwischen dem Ende der Stange und dem Keil längs einer longitudinalen Richtung steuert.
Patent AT-12761-U1 (AT)
Title: Amphibienfahrzeug
IPC: B60F3/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Amphibienfahrzeug für die Fortbewegung zu Wasser und zu Land mit wasserdichten, wannenartigen Fahrzeugrumpf (1) mit üblicher KFZ-Ausstattung mit Antriebsaggregat und zumindest drei Rädern und einem üblichen Schiffsantrieb (6) sowie mit zumindest einem Schwimmkörper (2) und ist dadurch gekennzeichnet,- dass der Fahrzeugrumpf (1) beidseitig nach abwärts hin offene Längseinbuchtungen (13) aufweist,- in welche mittels am Fahrzeugrumpf (1), insbesondere außen, angeordneter Einzieh-und Ausfahrmechaniken (50) zwei strömungstechnisch günstig geformte, und mit der Unterseite des Rumpfes übereinstimmende Unterseiten im eingezogenen Zustand aufweisende, Schwimmkörper (2) für Landfahrten (LF) auf den Rädern (7.1, 7.2) nach oben hin einziehbar oder einschwenkbar und- aus welchen für Wasserfahrten (WF) mittels der genannten Mechanik (50) die beiden Schwimmkörper - unter Anhebung des Fahrzeugrumpfes (1) mit den Rädern über die Wasserlinie (20.1) - auf bzw. in das Wasser (20) nach abwärts absenkbar oder abschwenkbar ist bzw. sind
Patent AT-7716-U1 (AT)
Title: Anordnung zum schutz von pflanzen gegen verbiss durch wild
IPC: A01N63/10
Filed: 2004-07-27
Abstract: Anordnung zum Schutz von Pflanzen gegen Verbiß durch Wild, wobei Fasern, insbesondere Keratin- bzw. Schafwollfasern, Hanffasern, aber auch synthetische Fasern auf den Pflanzen, insbesondere auf neuen Trieben angeordnet und mit einem Klebemittel befestigt sind.
Patent AT-5169-U1 (AT)
Title: Rückentrage
IPC: A45F4/02
Filed: 2000-08-23
Abstract: Eine Rückentrage (1) besteht aus einem Stützgestell (2) und einem Packbehälter (3), welches Stützgestell (2) einen Klappsessel (5) mit zwei in ihrer Grundform rechteckigen, im Bereich der Seitenholme (8, 9) verschwenkbar miteinander verbundenen Teilrahmen (6, 7) bildet, die aus einer flach zusammengeschwenkten Tragstellung in eine X-förmig geöffnete Sitzstellung aufklappbar sind. Um ein einfaches, robustes, funktionssicheres Stützgestell zu erreichen, umfaßt das Stützgestell (2) einen stehenden Tragrahmen (4), an dem einerseits die Teilrahmen (6, 7) des Tragsessels (5) angelenkt sind und an dem anderseits der Packbehälter (3) lösbar befestigt ist, und weist der Tragrahmen (4) einen höhenverstellbar geführten oberen Rahmenteil (18) auf, der mit einer Rückenlehne (19) für den Klappsessel (5) ausgestattet ist und mit seinem Querholm (20) einen Handgriff ergibt.
Patent DE-8900783-U1 (DE)
IPC: B65F1/14
Filed: 1989-01-25
Abstract: The invention relates to a refuse container having an essentially rectangular cross-section, a hinged lid (2) being mounted at one side of the container rim and at the side opposite the hinged-lid bearing a receiving channel (5) being provided which is open at the bottom, is integrally moulded on the container rim and is provided with a guide means situated thereon for the engagement of a gripper of a lifting and tipping device. The invention consists in the fact that the guide means consists of a guide tongue (6) which is integrally moulded in one piece on the outer wall of the receiving channel (5) and is directed downwards away from the container wall. This tongue has in combination with an approximately triangular basic surface tapering downwardly to a point a reinforcing profile running from the base (6a) of said surface towards the tip. <IMAGE>
Patent DE-8903741-U1 (DE)
IPC: A47B88/00
Filed: 1989-03-25
Abstract: PCT No. PCT/DE90/00122 Sec. 371 Date Jan. 8, 1991 Sec. 102(e) Date Jan. 8, 1991 PCT Filed Feb. 23, 1990 PCT Pub. No. WO90/11033 PCT Pub. Date Oct. 4, 1990.A guide for a drawer includes a rail and a device for holding the rail on the drawer. The holding device has a mounting portion which is secured to the drawer by a fastener, a resilient leg and a lever which is perpendicular to the rail. The rail is provided with an aperture and the leg has a protrusion which is receivable in the aperture so as to engage the rail. The protrusion can be withdrawn from the aperture by pulling on the lever. The lever is remote from one end of the leg and at least this end of the leg is fast with the mounting portion of the holding device.
Patent DE-8915539-U1 (DE)
IPC: C23F11/14
Filed: 1989-03-17
Abstract: For the passivation of pyrophoric metals, in particular magnesium, the metal is coated with 0.5 to 5% by weight of an s-triazine derivative, such as melamine, benzoguanamine, melam, melem and/or melon, melamine- and/or benzoguanamine-formaldehyde condensates and/or guanidine, cyanoguanidine, guanylurea, guanidine phosphate, guanidine sulphamate or guanidine cyanurate, based on the weight of the metal, as a passivating agent. Metals passivated in this manner are suitable in particular as treatment agents for metallurgical melts.
Patent DE-9312611-U1 (DE)
IPC: F16K15/14
Filed: 1993-08-23
Abstract: There is presented a dental handpiece which comprises a coupling body (8) in which there is arranged a conduction channel (13) for the supply of a liquid coolant to an outlet nozzle (6) on the top part (3) of the handpiece. The conduction channel (13, 17) comprises a radial recess (14) which penetrates the jacket surface of the coupling body (8) and in which there is a check valve (15). The check valve comprises, on the one hand, a movable section (15a) which acts as a sealing body and blocks the conduction channel (17) or unblocks it as a function of the liquid pressure and, on the other hand, a section (15c) which is immovable relative to the section (15a) and which seals the recess (14) towards the jacket surface of the coupling body (8). The check valve prevents liquid contaminated with microorganisms from flowing back. <IMAGE>
Patent DE-9406932-U1 (DE)
IPC: E04D13/02
Filed: 1994-04-26
Abstract: The casing box (1) has a main frame (3) that supports the window pane (4), which fits into a carrier insertable in the roof. The main frame carrier is a frame-type installation surround (2) of heat-insulating material, which has a greater depth than the main frame. The installation surround is insertable in the specific roof opening, at least partly overlapping the area of the roof insulation, and accommodates the main frame, covering its outer surfaces completely. The installation surround comprises four pre-prepared parts and is screwed to the main-frame. It is made of polyurethane recyclable material. It has a sandwich structure, whereby a support part (7) is of a material of higher strength and an insulating part (8) with higher heat insulation is arranged on the part of the surround which after installation lies outside the roof insulation. <IMAGE>
Patent SK-1372017-U1 (SK)
Inventor: ORAVEC MILAN
IPC: H04B10/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Zariadenie na polohovanie zariadení a prenos dát o výrobku využívajúce technológiu LiFi sa skladá z vysielača (1) LiFi s pamäťovou jednotkou, ktorý vysiela svetelný lúč (2) s dátami o výrobku do prijímača (5) LiFi s pamäťovou jednotkou. V prípade, že aktuálna poloha polohovacieho zariadenia (4) neumožňuje preniknutiu svetelného lúča (2) z vysielača (1) LiFi s pamäťovou jednotkou na prijímač (5) LiFi s pamäťovou jednotkou, vykonáva polohovacie zariadenie (4) pohyb po vopred určenej trajektórii (napr. točením alebo posúvaním) do momentu, kým svetelný lúč (2) z vysielača (1) LiFi s pamäťovou jednotkou neprenikne cez štrbinu (3) polohovacieho zariadenia (4) do prijímača (5) LiFi s pamäťovou jednotkou. V tomto okamihu je polohovacie zariadenie (4) v požadovanej polohe, dôjde k zastaveniu pohybu polohovacieho zariadenia (4) a na výrobku môžu byť vykonané určené operácie. Zároveň vysielač (1) LiFi s pamäťovou jednotkou odosiela svetelný lúč (2) s dátami o aktuálnom stave výrobku a o vykonaných operáciách do prijímača (5) LiFi s pamäťovou jednotkou, kde sú ukladané. Týmto spôsobom sú všetky dáta o doposiaľ vykonaných operáciách na výrobku uchovávané v pamäťovej jednotke prijímača (5) LiFi a následne sú k dispozícii na d'alšie spracovanie.
Patent AT-6272-U1 (AT)
Title: Cd-verpackung
Inventor: MEILINGER FERDINAND
IPC: B65D85/57
Filed: 2002-11-06
Abstract: Eine Karte (140 x 93 mm) die eine Haltevorrichtung beinhaltet, welche einen CD-ROM, DVD-ROM, DVD Datenträger, Speicherchips und andere Massenspeichermedien, unabhängig von ihrer Form, aufnehmen kann.Durch Abziehen einer Trennfolie (Fig. 4a, 1) von der Innenseite des Deckblattes verbindet eine Klebefläche nach Umklappen entlang einer Faltkante (Fig. 4a, 2) das Deckblatt mit dem Halteblatt und der Rückwand. Es ergibt sich somit eine versandfertige Karte, die den Datenträger zerstörungsgeschützt umschließt und den Versandvorschriften (Sendung in Kartenform) entspricht und keiner weiteren Verpackung bedarf.Zum Freigeben des CD-ROM, DVD-ROM oder DVD Datenträgers, Speicherchips und andere Massenspeichermedien, unabhängig von ihrer Form, wird durch Ziehen an der Freigabelasche (Fig. 8a, 1) die Perforierung der Aufreißfläche zerstört und damit der Datenträger freigegeben, wobei die Karte irreversible geöffnet wird.