baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018052-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Schubladen
IPC: A47B88/16
Filed: 2007-12-27
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für Schubladen,
aufweisend  mindestens zwei Schubladen (1), die übereinander
angeordnet sind, horizontal verschoben werden können und zwei gegenüberliegende
Seitenflächen
aufweisen,  ein Positioniergestell (2), das an einer der beiden
Seitenflächen
der Schubladen (1) angeordnet ist und für jede Schublade einen Längsschlitz
(21) aufweist, der in der Mitte eine Positionierausnehmung (22)
bildet,  ein Mitnahmegestell (3), das an der Innenseite des
Positioniergestells (2) angeordnet ist und gegenüber dem Positioniergestell
(2) vertikal bewegt werden kann,  Verriegelungselemente (4),
die durch die Längsschlitze (21)
des Positionierungselementes (1) geführt und an dem Mitnahmegestell
(3) befestigt sind und jeweils eine Platte (41), einen Bolzen (42),
einen Stift (43) und einen Vorsprung (44) umfassen, wobei die Platte
(41) ein erstes Ende (411) und ein zweites Ende (412) aufweist,
zwischen denen der Bolzen (42) angelenkt ist, wodurch die Platte (41)
um den Bolzen (42) gedreht werden kann, wobei der Bolzen (42) am
Mitnahmegestell (3) befestigt...
Patent DE-202007018467-U1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung von Greifsystem zu Greifsystem
IPC: D06F67/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe von Wäschestücken (6) von mit Klammern (3; 4) ausgestatteten Greifsystemen (1; 2) mittels einer stumpfen konischen linear verschiebbaren Klemmzunge (5), die bis 120 Grad drehbar ist. Die Bewegungsabläufe erfolgen aktiv mittels Zylinder und die Rückführung in die Ausgangsstellung mittels Feder.
Patent DE-202008004350-U1 (DE)
Title: Dosierventil für die berührungsfreie Dosierung von reaktiven Fluiden
IPC: B05C5/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Dosierventil zur berührungsfreien Dosierung von viskosen Fluiden mit einem Fluidkörper (1), in dem eine mit einem Fluidzuführanschluss (6) versehene Dosierkammer (5) ausgebildet ist, die eine Auslassbohrung (7) aufweist und von einem axial beweglichen Ventilstößel (4) durchdrungen ist, dessen freies Ende im Schließzustand die Auslassbohrung (7) verschließt, und mit einer elastischen Dichtungsanordnung (3), in der die Auslassbohrung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Schließzustand der Ventilstößel (4) unter elastischer Verformung der Dichtungsanordnung (3) in diese um ein Maß eingedrungen ist, das maximal etwa einem Viertel des Durchmessers der Auslassbohrung (7) entspricht.
Patent DE-202008006462-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufbewahrung von Computerzubehör
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-05-10
Abstract: Halterung
zur Aufbewahrung von Computerzubehör, umfassend  ein Gehäuse (20),
das steif ist und das aufweist  einen Innenraum;  einen
oberen Teil;  einen unteren Teil;  eine in dem unteren Teil
des Gehäuses
(20) ausgebildete Öffnung
(21); und  eine mit dem Gehäuse
(20) lösbar
bestückte
Halterung (30) mit  einem Oberteil; und  einem in der Oberseite
der Halterung (30) ausgebildeten Bestückungsloch (31); und  eine
mit der Halterung (30) gekoppelte Anbringvorrichtung (40)(40')(40'').
Patent DE-202008006849-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer, kompakter und gut zu reinigender Grillrost mit Fettablauf und Umbaumöglichkeit zum transportablem Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-05-20
Abstract: Entnehmbare
Fettwannen zum ablaufen des beim Grillen entstehenden Fetts, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fettwannen Pos. 12 einzeln durch die Hinterteile
Pos. 3 + 4 in die Vorderteile Pos. 7 + 8 geschoben werden.
Patent DE-202008012147-U1 (DE)
Title: Opferlichteinsatz
IPC: F21K5/06
Filed: 2008-09-11
Abstract: Opferlichteinsatz (10) zum Einsetzen in ein farbiges Kunststoffgefäß, wobei der Opferlichteinsatz (10) einen Docht (20) und einen Behälter (14) von einer Form in der Art eines geraden Kreiszylinders aufweist, wobei der Behälter (14) mit einem bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoff (12) gefüllt ist und abgesehen von einer mittig in der Deckfläche (16) angeordneten Öffnung (18), durch welche der Docht (20) geführt ist, und einer optional vorhandenen Entlüftungsöffnung geschlossen ist, wobei der Docht (20) einerseits in den flüssigen Brennstoff (12) hinein- und andererseits aus der Öffnung (18) herausragt, wobei das Verhältnis zwischen dem Durchmesser d der Grundfläche (15) und der Höhe h des Behälters (14) mindestens 1,7 beträgt.
Patent DE-202008013015-U1 (DE)
Title: Lampenglasbilder
IPC: G09F13/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Lampenglasbilder
dadurch gekennzeichnet, dass mehrschichtige farbige vor der Lampe
gefertigte Glasflächen
erarbeitet werden.
Patent DE-202008018527-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung für Glasbehälter zum pharmazeutischen Gebrauch
IPC: B65D25/10
Filed: 2008-07-29
Abstract: Verpackungsanordnung (1) für Glasbehälter mit Hals zum pharmazeutischen Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Tablett (2) umfasst, welches, in einer bezogen auf seine Grundebene angehobenen Lage, eine Stützebene (4) umfasst, die zum Einsetzen der Behälter mehrere Löcher (12) umfasst, die in einer voreingestellten räumlichen Ordnung voneinander beabstandet sind und eine mittlere Symmetrieachse (S) aufweisen, die senkrecht zur Stützebene (4) angeordnet ist, wobei die Stützebene (4) ferner an jedem der Löcher (12) elastisch nachgiebige Mittel zum Halten eines Behälters (6) unter Einsatz einer Haltekraft umfasst, wobei die Haltemittel sich auf eine zur mittigen Symmetrieachse (12) parallelen Weise in das von der Projektion des Umfangs eines jeden der Löcher (12) umschlossene Volumen hinein erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel elastische Laschen (13) umfassen, die angepasst sind, um den Behälter (6) unter einem gewölbten Abschnitt des oberen Teils des Halses des Behälters zu halten.
Patent DE-202009004771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer in einem Haushaltsgerät über mindestens eine Auszugsführung geführten Ablage
IPC: A47L15/50
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer in einem Haushaltsgerät über mindestens eine Auszugsführung (20, 20') geführten Ablage (18), aufweisend  – mindestens eine Laufschiene (3, 3') auf der eine Ablage (18) führbar und in einer Auszugsrichtung A abziehbar ist,  – eine an gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 27) des Haushaltsgerätes festlegbare Höhenverstellmechanik (1), wobei  – die Höhenverstellmechanik (1) zwei an jeder der Seitenwände (21, 27) mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21, 27) drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Arme (5, 6) aufweist,  – wobei zwei Führungsschienen (2) an jeweiligen zweiten Enden der Arme (5, 6) derart drehbar parallel zur Ebene der Seitenwände (21, 27) festlegbar sind, dass die Führungsschienen (2) aus einer unteren Position in dem Haushaltsgerät in eine obere Position zumindest teilweise vor dem Haushaltsgerät anhebbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an mindestens einer der gegenüberliegenden Seitenwände (21, 27) des Haushaltsgerätes ein Energiespeicher...
Patent DE-202009006044-U1 (DE)
Title: Stockrahmen und/oder Flügelrahmen
IPC: E06B1/32
Filed: 2009-04-23
Abstract: Stockrahmen und/oder Flügelrahmen von Fenster und artverwandter Vorrichtungen mit Verglasung, wobei der Stockrahmen (1) und/oder der Flügelrahmen (8) jeweils aus einem Stützrahmen (2, 9) und einem Blendrahmen (3, 10) und einer zwischen Stützrahmen (2, 9) und Blendrahmen (3, 10) angeordneten Dämmung (4, 11) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmung (4, 11) aus zwei formstabilen Komponenten mit unterschiedlicher Druckfestigkeit besteht, dass die beiden Komponenten durch Reibungskräfte und/oder durch Verklebung miteinander verbunden sind, dass die weichere Komponente (27, 31) von der härteren Komponente (28, 32) umfasst wird und dass die Dämmung (4, 11) mit einem Befestigungselement (5, 12) in der Form einer Schraube oder eines Nagels oder einer Kombination aus Schraube (7, 14) und Blendrahmenhalter (6, 13) am Stützrahmen (2, 9) befestigt ist, wobei sich das Befestigungselement (5, 7, 12, 14) von außen zugänglich durch die härtere Komponente in die weichere Komponente und durch diese hindurch erstreckt und sich an der...
Patent DE-202009008803-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K9/22
Filed: 2009-06-25
Abstract: Elektrische Maschine (1), aufweisend:  zumindest einen Motor (2) mit einer Statorbaugruppe (10), wobei zumindest eine Stirnfläche (27, 28) der Statorbaugruppe (10) mit einer Isolierplatte (24, 25) versehen ist, und mit einer in der Statorbaugruppe (10) drehbar gelagerten Rotorbaugruppe (11), welche eine Rotorwelle (12) umfasst, die mittels Lager (15, 16) über Lagerplatten (13, 14) an der Statorbaugruppe (10) abgestützt ist,  zumindest eine mit dem Motor (2) verbundene Leiterplatte (3),  zumindest einen Kühlkörper (4), wobei der Motor (2) am Kühlkörper (4) befestigt ist.
Patent DE-202009009440-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für Grabstätten
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Abdeckhaube als Tiefziehteil zur Grabstättenpflege.
Patent DE-202009011648-U1 (DE)
Title: Katheter-Kanülen-System für den Wiedereintritt vom subintimalen Raum in das wahre Gefäßlumen
IPC: A61B17/22
Filed: 2009-08-27
Abstract: Katheter-Kanülen-System für die Sondierung des wahren Gefäßlumens hinter einem verschlossenen Gefäßabschnitt dadurch gekennzeichnet, dass es aus drei koaxial ineinander geführten Teilen besteht: einem äußeren Kunststoff-Katheter, einer stumpfen Kanüle aus elastischem Stahl und einer darin verlaufenden scharf geschliffenen Kanüle, ebenfalls aus elastischem Stahl.
Patent DE-202009013341-U1 (DE)
Title: Zweiradgepäckträger mit zwei hinteren Streben
IPC: B62J7/04
Filed: 2009-10-13
Abstract: Zweiradgepäckträger mit zwei hinteren Streben (4) zur Befestigung des Zweiradgepäckträgers (2) an einer Hinterachse (6) oder einem Rahmenteil (7) eines Zweirades (1) und mit einer elektrischen Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Streben (4) mit einem Kabeldurchführungskanal (10) versehen ist, durch welchen ein Stromkabel (9) zur Beleuchtungseinrichtung hindurchführbar ist.
Patent DE-202009013414-U1 (DE)
Title: Verbesserte Funkübertragungsvorrichtung für Audiosignale von einem Musikinstrument
IPC: G10H1/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Verbesserte Funkübertragungsvorrichtung für Audiosignale von einem Musikinstrument, umfassend im wesentlichen einen Basiskörper (10), einen vorderen Deckel (20), und einen schwenkbar zwischen dem Basiskörper (10) und dem vorderen Deckel (20) angeordneten Zapfen (30), der an einem Ende gegenüber dem Basiskörper (10) in einer Winkelposition einstellbar ist, und welcher Zapfen (30) an dem anderen Ende als Anschlußstecker (35) zur Detektion des Audiosignals gestaltet ist, um die Verbindung mit einer Empfangseinrichtung (40) zum Empfang des Audiosignals herzustellen, welcher Basiskörper (10) im Inneren elektronische Bauteile zum Empfang des Audiosignals und zur Funkübertragung zu einem Lautsprecher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Festzahnteil (24) an einer entsprechenden inneren Seitenwand des vorderen Deckels (20) ausgebildet ist, an der der Zapfen (30) schwenkbar angeordnet ist, ein Bewegungszahnteil (32) in einer dem Festzahnteil (24) zugewandten Steile der äußeren Umfangsfläche des Zapfens (30) ausgebildet ist, wobei der Bewegungszahnteil (32) mit dem Festzahnteil (24) verzahnbar ist, ein Federelement (34) zwischen einer...
Patent DE-202009015998-U1 (DE)
Title: Spritzschutz beim Essen
IPC: A41B13/10
Filed: 2009-11-25
Abstract: „Spritzschutz beim Essen” ähnlich einer Serviette, bestehend aus zwei Teilen, die durch Magnet und Metallstreifen aufeinanderhalten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spritzschutz-Fläche aus farbigem Stoff, Stoff mit Folie bezogen, Moosgummi oder Leder auf der Rückseite mit einem Metallstreifen bestückt ist, der auf den Magnet anspricht, der sich auf einer anderen kleineren Fläche befindet. Die Spritzschutz-Fläche mit Folie kann auch an einer um den Hals zu legenden Kette, einem Band oder einer Kordel angehängt werden, sei es ebenfalls mit Magnet oder Klettband oder Knopf oder Druckknopf.
Patent DE-202009016539-U1 (DE)
Title: Winkelmesssystem
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-12-04
Abstract: Ein Winkelmesssystem zum Bestimmen einer Winkelposition einer Welle, das folgende Merkmale umfasst:  einen ersten und einen zweiten Magneten, die angepasst sind, um sich zusammen gemäß einer vorbestimmten Beziehung über unterschiedliche Winkelabstände zu drehen, wobei der erste Magnet mit der Welle gekoppelt ist und sich mit derselben dreht;  einen ersten und einen zweiten Winkelsensor, die an unterschiedlichen Positionen angeordnet sind und angepasst sind, um eine Magnetfeldrichtwirkung aufgrund des ersten und des zweiten Magneten zu messen; und  eine Steuerung, die angepasst ist, um die Winkelposition der Welle basierend auf der Magnetfeldrichtwirkung zu bestimmen, die durch den ersten und zweiten Winkelsensor gemessen wird.
Patent DE-202009017070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Geflügelbrustknorpels
IPC: A22C21/06
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen eines Brustknorpels (24) von einer Geflügelbrustkarkasse (4), mit einer Transporteinrichtung (2) zum Bewegen der Brustkarkasse (4) entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn (26) in einer festen Orientierung, wobei eine vorzugsweise vertikal verlaufende Medianebene (20) der Brustkarkasse (4) senkrecht zur Bewegungsbahn (26) ausgerichtet ist, einer ortsfest angeordneten Schneideinrichtung (30), die eine Transversalschneide (32) aufweist, die parallel oder innerhalb eines Winkelbereichs von ±10°, 15°, 20°, 30° oder 45° zu einer senkrecht zu der Medianebene und insbesondere horizontal verlaufenden Transversalebene (34) der Brustkar kasse (4) angeordnet ist, und einer Frontalschneide (36), die parallel oder innerhalb eines Winkelbereichs von ±10°, 15°, 20°, 30° oder 45° zu einer senkrecht zu der Medianebene (20) und der Transversalebene (34) verlaufenden Frontalebene (38) der Brustkarkasse (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010000617-U1 (DE)
Title: Thermokanne und Thermoskannensatz mit zwei Kammern
IPC: A47J41/00
Filed: 2010-01-05
Abstract: Thermoskanne mit zwei Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass sie besteht aus einem Oberteil eines Schlosssystems (1), einer Flüssigkeitsführung (2), einem Schlossstift (3), einem drehbaren Schloss (4), Löchern (5a–5b), die sich zu unterschiedlichen Kammern des Hauptkörpers öffnen, dem Körper eines Deckelsystems (5) zum Ausschenken unterschiedlicher Getränke aus dem gleichen Auslauf, die gleichzeitig in der gleichen Thermoskanne enthalten sind, ein Deckelsystem (1–5) welches ermöglicht, dass die in dem Körper enthaltenen Flüssigkeiten ausgeschenkt werden können und welches aus fünf Teilen besteht, einem Schlosskontrollteil (6), welches das Ausschenken der Flüssigkeiten ermöglicht, einem Hals mit einer Öffnung (7a), auf welchem das Deckelsystem angeordnet ist, einem Ausguss- und Handgriffteil (8), welches auf dem Oberteil des Körpers montiert ist und einem Ausgussteil (8a), und einem Edelstahlhauptkörper (9) mit zwei Wänden, welcher aus wenigstens zwei Kammern (9a–9b) und einem Teil (9c) besteht, welcher die Körper unterteilt, und einem Basisteil (10) welches am unteren Ende des Hauptkörpers mit zwei Kammern...
Patent DE-202010001059-U1 (DE)
Title: Kantenfasmaschine
IPC: B23C3/12
Filed: 2010-01-18
Abstract: Kantenfasmaschine mit einem motorisch getriebenen Werkzeug, welcher an einer Arbeitsplatte positionierbar ist, so dass auf dieser aufliegende Werkstücke mit dem Werkzeug bearbeitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (3) in einer horizontalen und in einer geneigten Arbeitsposition positionierbar ist.
Patent DE-202010003434-U1 (DE)
Title: Fahrbares Gerät
IPC: B62B3/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Fahrbares Gerät, mit einem flächigen Element (4), mindestens einem um eine erste Drehachse (12a) rotierend gelagerten ersten Rad (12), einer Griffstütze (6), die ein vom flächigen Element (4) distales Ende (6a), das einen Griff (8) trägt, und ein zum flächigen Element (4) proximales Ende (6b) aufweist, einem benachbart zum ersten Rad (12) befindlichen Klappgelenk, das das proximale Ende (6b) der Griffstütze (6) mit dem flächigen Element (4) derart um eine erste Schwenkachse (23) schwenkbar verbindet, dass in einem Betriebszustand die Griffstütze (6) gegenüber dem flächigen Element (4) in einem, vorzugsweise etwa rechten oder nahezu rechten, Winkel ausgerichtet ist und somit das distale Ende (6a) der Griffstütze (6) einen maximalen Abstand zum flächigen Element (4) aufweist und in einem Ruhezustand das distale Ende (6a) der Griffstütze (6) einen minimalen Abstand vom flächigen Element (4) aufweist, und mindestens einem um eine zweite Drehachse (20a) rotierend gelagerten zweiten...
Patent DE-202010004140-U1 (DE)
Title: Flexible, geschlitzte Kunststoffscheibe zur Abdeckung von Speichenrädern mit universeller Befestigung durch Kabelbinder und Lochbohrungen ohne Demontage des Rades
IPC: B60B7/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Flexible, geschlitzte Kunststoffscheibe zur Abdeckung von Speichenrädern mit universeller Befestigung durch Kabelbinder und Lochbohrungen ohne Demontage des Rades dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Scheiben durch handelsübliche Kabelbinder, ohne zusätzliches Werkzeug über eingebrachter Lochbohrungen [1] in den Scheiben erfolgen kann.
Patent DE-202010005607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schaukeln, Drehen und/oder Schwingen
IPC: A63G9/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schaukeln, Drehen und/oder Schwingen, umfassend eine Aufhängevorrichtung (2) zum Aufhängen an einer Decke (21) oder dergleichen, und einer Haltevorrichtung (3) zum Festhalten oder Draufsitzen, wobei die Haltevorrichtung (3) quer zur Aufhängevorrichtung (2) ausgerichtet ist und mit der Aufhängevorrichtung (2) mittels einer Kopplungseinheit (4) gekoppelt ist, und die Kopplungseinheit (4) als ein Rohrteil (41) ausgebildet ist, welches eine Querdurchgangsöffnung (42) aufweist, durch welche die Haltevorrichtung (3) durchgesteckt ist, und eine Längsdurchgangsöffnung (43) aufweist, in welche die Aufhängevorrichtung (2) zumindest teilweise hineinragt, wobei ein Ende der Aufhängevorrichtung (2) verdickt und/oder ein Ende der Längsdurchgangsöffnung (43) verjüngt ausgebildet ist, sodass die durch die Längsdurchgangsöffnung (43) durchgesteckte Aufhängevorrichtung (2) bei Benutzung nicht aus dem Rohrteil (41) hinausbewegbar ist.
Patent DE-202010005817-U1 (DE)
Title: Smartzipper (Intelligenter Reißverschluß)
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Der ”Smartzipper”, dadurch gekennzeichnet, dass er sich als die Signaleinrichtung des nicht erwünschten Zustandes ”es ist nicht zugeknöpft” darstellt.
Patent DE-202010008289-U1 (DE)
Title: Kombinationsbildsystem und Bildmodul
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-08-16
Abstract: Kombinationsbildsystem (100) mit wenigstens zwei Bildmodulen (10, 10a, ..., 10g), mit insbesondere rechteckigem Format, wobei die Gesamtheit aller Bildmodule (10, 10a, ..., 10g) ein Gesamtbild ergibt, umfassend eine Trägerplatte (70) und mindestens zwei Bildmodule (10, 10a, ..., 10g), welche entlang einer horizontalen und/oder vertikalen Erstreckung (20) nebeneinander an der Trägerplatte (70) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (70) mittels Befestigungsmitteln (72) an Wand und/oder Decke fixierbar ist und die Bildmodule (10, 10a, ..., 10g) eine werkzeuglos lösbare Verbindung zur Trägerplatte (70) aufweisen.
Patent DE-202010008948-U1 (DE)
Title: Notruf-Armbanduhr
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Notruf-Armbanduhr zur Ortung des Standortes mit einem GSM-Sender und einem GSM-Empfänger, dadurch gekennzeichnet, dass die Armbanduhr einen Alarm-Schalter aufweist, der bei Betätigung ein Notrufsignal auslöst.
Patent DE-202010011553-U1 (DE)
Title: Klettertisch
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Jede Form von einem Tisch mit mindestens drei bis beliebig vielen Tischbeinen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein bis beliebig viele Greif- und Trittvorrichtungen an diesem angebracht werden, um das „Drum-Rum” oder „Drunter-Durch” Klettern zu ermöglichen.
Patent DE-202010011622-U1 (DE)
Title: Hoden-Thermo-UV-Schutz-Beutel
IPC: A41D13/05
Filed: 2010-08-20
Abstract: Es wird zum Schutz beantragt ein Hoden-Thermo-UltraViolett-Schutz-Beutel, welcher den männlichen Hoden beim Sonnenbaden in Solarien (bei künstlich erzeugtem Sonnenlicht) vor UV-Strahlung und Überhitzung schützt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Beutel aus textilartigem, UV-undurchlässigem, atmungsaktivem und reflektierendem bzw. absorbierenden Stoff besteht.
Patent DE-202010014462-U1 (DE)
Title: Ein Beatmungsgerät mit einer Beatmungsmaske, welche platzsparend und tragefreundlich für Schlafapnoepatienten zum Einsatz kommen.
IPC: A61M16/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Ein Beatmungsgerät, welches platzsparend und tragefreundlich für Schlafapnoepatienten zum Einsatz kommt.
Patent DE-202010015219-U1 (DE)
Title: Geruchsabsaugung direkt an der Toilettenbrille
IPC: A47K13/30
Filed: 2010-11-08
Abstract: Toilettenbrille zur Geruchsabsaugung direkt aus der Toilette dadurch gekennzeichnet, dass die Toilettenbrille eine Geruchsabsaugung direkt aus der Toilette ermöglicht
Patent DE-202010017222-U1 (DE)
Title: Verschluss für Fußbekleidung
IPC: A43B3/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Verschluss für Fußbekleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußbekleidung (1) aus einem Fußteil (2) und einem Schaft (3), der wenigstens eine Schaftteilung (4) in Längsrichtung aufweist, sowie aus wenigstens einem Hebel (17) besteht, wobei eine Bewegung der Hebelarme (5) des Hebels (17) den Abstand der Schaftteilung (4) vergrößert oder verkleinert, und ein schnelles An- und Ausziehen der Fußbekleidung ermöglicht wird, wobei der Hebel (17) durch ein Fixierelement (15) blockiert werden kann.
Patent DE-202010017730-U1 (DE)
Title: Automatisches Türöffnungs- und Schließsystem
IPC: E05F1/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Automatisches Türöffnungs- und Schließsystem dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehflügel (2) durch Schwer- oder Federkraft (z. B. Federband) 32 geöffnet wird, wobei der Drehflügel (2) fest mit einem Zugseil (7) über eine Umlenkrolle 11, eine lose Rolle (5) und eine Seilwickelrolle (41) mit einem Elektromotor (4) derart verbunden ist, dass das Zugseil 7 in Öffnungs- und Schließrichtung nur Zugkräfte aufnimmt und der Elektromotor (4) durch seine begrenzte Drehzahl dämpfend auf das Gesamtsystem wirkt.
Patent DE-202011102566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von partikelförmigen Verunreinigungen aus Waschlaugen in Spül- und Waschmaschinen
IPC: D06F39/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von partikelförmigen Verunreinigungen aus Waschlaugen in Spül- und Waschmaschinen umfassend einen Schneckenfilterkonzentrator (2) und einen Antrieb (3), der Schneckenfilterkonzentrator (2) bestehend aus einer Schnecke (2.1) mit einer zentralen Achse (2.1.2), einem die Schnecke umgebenden Mantel (2.2), der im oberen Teil als Filter (2.2.1) gestaltet ist, einem auf der Höhe der obersten Wendel angebrachten Auslaufstutzen (2.3), verbunden mit einem Auslaufrohr (4), eine Öffnung (2.4) am Boden, einem in dieser Öffnung vorhandenen, mit der Schneckenachse (2.1.2) verbundenem Schneidesystem, einem auf der Schneckenachse (2.1.2) befestigten Antrieb (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenfilterkonzentrator (2) eine kleine Bauweise mit einer Länge von 0,1 m bis 0,5 m, bevorzugt 0,2 bis 0,3 m, und mit einem Durchmesser von 0,03 m bis 0,12 m, bevorzugt 0,06 bis 0,08 m, besitzt.