baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001056-U1 (DE)
Title: Heizkreisverteiler
IPC: F24D3/10
Filed: 2009-01-29
Abstract: Heizkreisverteiler (1) mit einem länglichen, im Betrieb horizontalen Gehäuse (2) mit einer Vorlaufkammer (8) und einer Rücklaufkammer (9) zum Anschließen mehrerer Heizkreise (3, 4) und zum Anschließen an einen Kesselkreis (5), dadurch gekennzeichnet, dass in den Heizkreisverteiler (1) mindestens eine Pumpe (11) oder mindestens ein Mischer (10) integriert ist oder mindestens je eine Pumpe (11) und ein Mischer (10) integriert sind.
Patent DE-202009008379-U1 (DE)
Title: Tanksystem
IPC: B67D7/08
Filed: 2009-06-15
Abstract: Tanksystem für Harnstoff-Wasser-Lösungen (7), bei dem eine Tank-Andockeinheit (15, 16, 17, 18, 19) vorgesehen ist,  – wobei die Tank-Andockeinheit einen Erkennungssensor (17) aufweist, der in einem Kommunikationsstutzen (15) eines Tankelelements (1) angeordnet ist,  – wobei der Kommunikationsstutzen (15) über einer Tankausnehmung (21) des Tankelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010000129-U1 (DE)
Title: Mit einem Hartsegel ausgerüstetes Segelschiff
IPC: B63H9/06
Filed: 2010-02-05
Abstract: Mit einem Hartsegel ausgerüstetes Segelschiff, welches eine Hartsegel-Baugruppe, die einer Vielzahl von Hartsegeln mit flügelförmigem Hohlquerschnitt umfasst, die vertikal so übereinander angeordnet sind, dass mit Ausnahme des Untersten jedes von dem unmittelbar darunter Befindlichen aufgenommen wird, ein erstes Hilfsmittel zum Antreiben der Hartsegel, um mit Ausnahme des Untersten jedes gegenüber dem und weg von dem unmittelbar darunter Befindlichen zu bewegen, eine sich vertikal erstreckende Säule zum Halten des untersten Hartsegels und ein zweites Hilfsmittel zum Drehen der Säule um ihre Längsachse umfasst, wobei überlappende Längen zwischen vertikal angrenzenden Hartsegeln veränderbar gesteuert werden, damit die Hartsegel-Baugruppe vertikal ausgedehnt und zusammengezogen werden kann, und wobei jedes Hartsegel am unteren Ende und nahe des oberen Endes mit Elementen zum Aufrechterhalten des flügelförmigen Hohlquerschnitt versehen ist, das Element nahe des oberen Endes ein die äußere Umfangsfläche des Hartsegels umgebender Rahmen ist und der Rahmen am oberen Ende des unmittelbar darunter befindlichen Hartsegels angrenzt, um...
Patent DE-202010001254-U1 (DE)
Title: Zeige- oder Schreibgerät mit Entscheidungshilfe
IPC: B43K29/08
Filed: 2010-01-22
Abstract: Zeige oder Schreibgerät wie ein Laserpointer oder ein Kugelschreiber, Bleistift oder anderes Schreibgerät dadurch gekennzeichnet, dass das Zeige oder Schreibgerät (1) über mindestens eine elektronische Baugruppe (2), eine Energieversorgung, ein Betätigungselement (3) und ein Anzeige-, Ansage- oder Signalelement (4) verfügt.
Patent DE-202010002123-U1 (DE)
Title: Dreh- und klappbare Zurrmulde mit Gegenplatte aus galvanisch verzinktem Stahl
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-02-10
Abstract: Die FRI-Zurrmulde besteht aus einem kreisrunden Teller mit einem Durchmesser von 86 mm und einer Tiefe von 21 mm. Wie in der Querschnitts-Zeichnung dargestellt ist, besitzt der Tellerrand eine Abstufung, so dass der innere Durchmesser 58 mm beträgt.
Patent DE-202010004593-U1 (DE)
Title: Transportable Duschkabine vorzugsweise für den Kranken-, Reha- und Altenpflegebereich
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-04-03
Abstract: Transportable Duschkabine (1) vorzugsweise für den Kranken-, Reha- und Altenpflegebereich, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  a) dass die integrierten Zu- und Ableitungsschläuche (3, 4) für Frisch- und Abwasser zur Distanzüberbrückung zwischen Frischwassertank (13) sowie Abwassertank (14) und den jeweiligen externen Anschlüssen auf integrierte Schlauchrollen (3, 4) abgelegt sind.  b) dass das Sitzelement (18) von einer spritzwasserdichten Duschraumabdeckung (17) umfasst wird.  c) dass Rückwand und Bodenbereich der Wasch- und Duschkabine (1) von Ihrer L-förmigen Basisstellung Raum sparend zusammengeklappt werden können, wobei der Auffangwannenbereich (9) um ca. 90° nach oben geklappt wird.  d) dass der Abwassertank (14) als Aufnahmepuffer für Abwasser bei zu großer räumlicher Entfernung zu den Abflussstellen eingesetzt wird.
Patent DE-202010006852-U1 (DE)
Title: Murmelbahnsystem
IPC: A63F7/02
Filed: 2010-05-03
Abstract: Murmelbahnsystem, umfassend eine Vielzahl von Grundbausteinen (10, 20, 30; 220), die jeweils  – einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper mit einer Oberseite (11a, 21a; 221a) und einer Unterseite (11b, 21b; 221b) und  – eine an der Oberseite (11a, 21a; 221a) und/oder der Unterseite (11b, 21b) als nutartige Vertiefung ausgebildete Murmelbahnspur (12, 22; 222) und/oder einen als Durchbrechung durch den Grundkörper hindurch ausgebildeten Murmelbahnkanal  aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an der Oberseite (11a, 21a; 221a) und der Unterseite (11b, 21b; 221b) der Grundbausteine (10, 20, 30; 220) in Hochrichtung (3) der Grundbausteine zusammenfügbare Kopplungseinrichtungen (14a, 14b, 24a, 34a; 224a, 224b) in Form von Vertiefungen und darein einsteckbaren Erhöhungen vorgesehen sind, wobei die Kopplungseinrichtungen (14a, 14b, 24a, 34a; 224a, 224b) jeweils einer rechtwinklig ausgerichteten Rasterung (5) mit einem einheitlichen Rasterabstand (R) in Längsrichtung (1) und Querrichtung (2) folgend angeordnet sind,  – der Grundkörper eine Größe in...
Patent DE-202010007817-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für ein optisches oder optomechanisches Bauteil
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Positioniereinrichtung für ein optisches oder optomechanisches Bauteil, insbesondere zur Verwendung in einem Baukastensystem für optische Versuchsanordnungen, mit einem Grundkörper und mit einem mittels eines Gewindetriebes relativ zu dem Grundkörper verstellbaren Halteteil für das Bauteil, wobei das Halteteil mit dem Grundkörper über wenigstens ein Festkörpergelenk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindetrieb (14) mit wenigstens einem Festkörpergelenk so zusammenwirkt, daß eine Kippeinrichtung zum Verkippen des Halteteiles (6) relativ zu dem Grundkörper (4) gebildet ist.
Patent DE-202010009991-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung eines elektronischen Bauteiles an einem Zweiradrahmen
IPC: B62J99/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Anordnung eines Lenksystems zur Ausführung einer Lenkbewegung, insbesondere eines Fahrrades, bestehend aus einer Gabel (1) mit Gabelschaftrohr (1a) und einem Vorbau (6), welche in einem Steuerrohr (2) durch eine Kugellageranordnung (3a und 3b) drehbar gelagert ist, und zur axialen Krafteinleitung auf die Kugellageranordnung (3a und 3b) mit einer Deckkappe (5) über ein Verbindungselement (7) mit einem Widerlager (8a) zusammenwirkt;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Widerlager (8a) Teil eines Gehäuses (8) ist, welches innerhalb eines Gabelschafts (1a) angeordnet ist, und in welchem ein elektronisches Bauteil (9) positioniert ist.
Patent DE-202010010645-U1 (DE)
Title: Vollkommen versenkbares Scharnier mit Regulierung an drei Achsen für Türen und/oder Möbeltüren
IPC: E05D3/06
Filed: 2010-07-26
Abstract: Vollkommen versenkbares Scharnier mit Regulierung an drei Achsen für Türen und/oder Möbeltüren, enthaltend einen ersten und einen zweiten Befestigungskörper (1a, 1b), einsetzbar der eine in eine Tür oder Möbeltür und der andere in einen Pfosten und verbunden miteinander durch eine Anzahl von Armen (2, 3), so dass ihnen die Bewegung zueinander möglich ist, welche das Öffnen und Schliessen der Tür oder Möbeltür erlaubt; bei welchen:  – die Anzahl der Arme (2, 3) einen ersten und einen zweiten Arm (2, 3) enthält, jeder bestehend aus einem ersten und einem zweiten Abschnitt (20, 21; 30, 31) des Armes;  – der erste Abschnitt (20) des ersten Armes (2) mit einem ersten Ende (22a) an den ersten Befestigungskörper (1a) und mit einem zweiten Ende (22b) an ein erstes Ende (23a) des zweiten Abschnittes (21) des ersten Armes (2) angelenkt ist, wobei ein zweites Ende (23b) des zweiten Abschnitts (21) des ersten Armes...
Patent DE-202010011426-U1 (DE)
Title: Tischklemme für Zeitungen
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-08-16
Abstract: Er ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tischtuchklammer weiterhin diese Funktion behält, aber durch die aufgesetzte zweite Klammer über Tisch die Funktion erfüllt, lose Papierblätter, Zeitungen, Prospekte etc. an einem Ort gesammelt vor Wind geschützt zu lagern.
Patent DE-202010015865-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Annäherungs- und Berührungsdetektion
IPC: H03K17/955
Filed: 2010-11-29
Abstract: Sensoreinrichtung, umfassend  – zumindest eine erste Elektrodenstruktur (SE, KE, EE) und zumindest eine zweite Elektrodenstruktur (FE), wobei die erste Elektrodenstruktur (SE, KE, EE) eine Sendeelektrode (SE), eine Kompensationselektrode (KE) und eine Empfangselektrode (EE) aufweist und wobei die zweite Elektrodenstruktur (FE) zumindest eine Feldmesselektrode (FE) aufweist, und  – eine Auswerteeinrichtung (A), welche mit der ersten Elektrodenstruktur (SE, KE, EE) und der zweiten Elektrodenstruktur (FE) gekoppelt ist, wobei die Auswerteeinrichtung (A) eine Signalgebereinrichtung (G) aufweist, zur Beaufschlagung der Sendeelektrode (SE) mit einem ersten elektrischen Wechselsignal (WS1) und zur Beaufschlagung der Kompensationselektrode (KE) mit einem zweiten elektrischen Wechselsignal (WS2), und wobei die Auswerteeinrichtung (A) ausgestaltet ist, ein an der Empfangselektrode (EE) abgegriffenes erstes elektrisches Signal (S1) und zumindest ein an der zumindest einen Feldmesselektrode (FE) abgegriffenes zweites elektrisches Signal (S2) auszuwerten,  wobei die Empfangselektrode (EE), die Sendeelektrode (SE), die Kompensationselektrode (KE) und die Feldmesselektroden (FE) so relativ zueinander angeordnet sind,...
Patent DE-202010017849-U1 (DE)
Title: Multifunktionale selbstfahrende Arbeitsmaschine
IPC: E04G21/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Multifunktionale, selbstfahrende Arbeitsmaschine mit einem Gestänge (3), das aus mehreren, über Knickgelenke (4) miteinander verbunden Mastarmen (5) besteht, wobei das Gestänge (3) an einem um seine Hochachse drehbaren Mastbock (2), der an dem Fahrgestell (1) eines Lastkraftwagens angebracht ist, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Mastbock (2) aus betrachtete letzte Mastarm (5) aus einem Armstumpf (6) und einem mit einem Arbeitsmittel bestückten Armendsegment (7) besteht, wobei der Armstumpf (6) und das Armendsegment (7) über ein Schnellwechselsystem lösbar miteinander verbunden sind, sodass das Armendsegment (7) gegen ein mit einem anderen Arbeitsmittel bestücktes Armendsegment (7) austauschbar ist.
Patent DE-202011001591-U1 (DE)
Title: Aufrollmaschine
IPC: A01J99/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Durch die Bauart bedingt ist es möglich, Lebensmittel aufzurollen und zu umwickeln, die unförmig sind, wie z. B. eine gebogene Bratwurst, Rouladen, entkernte Datteln oder getrocknete Aprikosen oder Backpflaumen.  Durch das Bilden der Wickelmulden wird eine definierte Größe des Hohlraumes für das zu rollende Produkt geschaffen.
Patent DE-202011002440-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe oder Verschlussstöpsel für die Tülle einer Blumengießkanne
IPC: A01G25/14
Filed: 2011-02-07
Abstract: Verschlusskappe oder Verschlussstöpsel für die Tülle einer Blumengießkanne dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusskappe (3) auf die Tülle (2) zum Verschließen aufgesteckt wird bzw. der Verschlussstöpsel (3) in die Tülle (2) zum Verschließen gesteckt wird.
Patent DE-202011002626-U1 (DE)
Title: Gussform zur Herstellung von gießbaren Süßwarenprodukten, insbesondere von Schokoladenprodukten
IPC: A23G1/22
Filed: 2011-02-10
Abstract: Gussform (1) zur Herstellung von gießbaren Süßwarenprodukten, insbesondere von Schokoladenprodukten, umfassend a. einen ersten Formteil-Körper (2) mit i. einer ersten Formteil-Trennfläche (4), ii. mindestens einem sich von der ersten Formteil-Trennfläche (4) erstreckenden ersten Einzel-Formteil (10), iii. einem an dem ersten Einzel-Formteil (10) vorgesehenen ersten Einfüll-Öffnungsabschnitt (15), iv. mindestens einem sich von der ersten Formteil-Trennfläche (4) erstreckenden ersten Rast-Element (18, 20) und v. mindestens einer ersten Rast-Aufnahme (19, 21) und b. einen zweiten Formteil-Körper (3) mit i. einer zu der ersten Formteil-Trennfläche (4) korrespondierenden zweiten Formteil-Trennfläche, ii. mindestens einem sich von der zweiten Formteil-Trennfläche erstreckenden zweiten Einzel-Formteil (10), iii. einem an der zweiten Einzel-Formteil (10) vorgesehenen zweiten Einfüll-Öffnungsabschnitt (15), iv. mindestens einem sich von der zweiten Formteil-Trennfläche erstreckenden zweiten Rast-Element (18, 20) zum Verrasten an der mindestens zweiten Rast-Aufnahme (19, 21) und v. mindestens einer zweiten Rast-Aufnahme (19,...
Patent DE-202011005160-U1 (DE)
Title: Schuh mit einer Sohle und einem Schaft
IPC: A43B7/18
Filed: 2011-04-12
Abstract: Schuh mit einer Sohle und einem Schaft, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh ein erstes, wenigstens abschnittsweise elastisches Band aufweist, das fest mit dem Schuh verbunden ist und den Rückfuß oberhalb des Fersenbeines manschettenartig umfasst, vorzugsweise unter Ausübung einer Zugspannung.
Patent DE-202011050312-U1 (DE)
Title: Mit Stärke und Torsion ausgestatteter Ratschenschlüssel mit Schubstange
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ratschenschlüssel mit Schubstange, umfassend: – einen Hebel (40), an dessen einem Ende ein Kopf (42) vorgesehen ist, an dem eine Durchgangsöffnung (44) angeordnet ist, wobei am Kopf (42) weiter ein Gleitkanal (46) angeordnet ist, der durch die beiden Seiten des Kopfs (42) hindurch verläuft und mit der Durchgangsöffnung (44) kommuniziert, wobei der Gleitkanal (46) ein ovallochförmiges Profil aufweist, wobei die Länge (B) der langen Achse des Gleitkanalprofils parallel zur Radialrichtung der Durchgangsöffnung (44) steht; – eine Ratsche (50), an dessen Außenumfang eine Mehrzahl von sich hintereinander anschließenden Zahnteilen (54) angeordnet ist, wobei die Ratsche (50) in der Durchgangsöffnung (44) drehbar angeordnet ist; – eine Schubstange (60), die ein ovalförmiges Profil aufweist, wobei an beiden Seiten des Vorderrandes jeweil sein Sperrzahnteil (62) angeordnet ist, wobei die Schubstange (60) verschiebbar im Gleitkanal (46) aufgenommen ist; und – eine federnde Positionierbaugruppe (70), die im Hebel (40) angeordnet ist und...
Patent DE-202011051203-U1 (DE)
Title: Sprühanlage
IPC: B05B7/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Eine Sprühanlage, die ein äußeres Beförderungsrohr von Flüssigkeiten beinhaltet, das sich in der Sprühanlage befindet und sich entlang der Achse der Sprühanlage dreht, wobei das äußere Beförderungsrohr von Flüssigkeiten mit einem Rohr zur Einführung der Flüssigkeit verbunden ist, das mit der Beschaffungsquelle von Flüssigkeiten in Kontakt ist und im äußeren Beförderungsrohr von Flüssigkeiten es ein inneres Beförderungsrohr von Flüssigkeiten gibt, wobei das innere Beförderungsrohr von Flüssigkeiten mit einem Behälter für Flüssigkeiten verbunden ist und zwischen dem äußeren und dem inneren Beförderungsrohr von Flüssigkeiten es eine reibungsvermindernde Schicht gibt, wobei die reibungsvermindernde Schicht sich zusammen mit dem äußere Beförderungsrohr von Flüssigkeiten drehen wird und aus einem Material mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten hergestellt ist du wobei die innere Wand der reibungsvermindernden Schicht glatt ist und dadurch nur eine geringe Reibung mit dem inneren Beförderungsrohr von Flüssigkeiten erlaubt.
Patent DE-202011051320-U1 (DE)
Title: Abschalelement für den Betonbau
IPC: E04C5/20
Filed: 2011-09-16
Abstract: Abschalelement für den Betonbau umfassend ein aus einem Kunststoff bestehendes Basiselement (1) und eine Mehrzahl von Schalungsmaterialstücken (2) vorbestimmter Größe, wobei das Basiselement (1) eine schlitzartige Aussparung (3) zur Aufnahme jeweils eines Randbereichs der Schalungsmaterialstücke (2) aufweist, wobei die Schalungsmaterialstücke (2) im Bereich der schlitzartigen Aussparung des Basiselements (1) im Klemmsitz mit dem Basiselement (1) verbunden sind, sodass die Schalungsmaterialstücke (2) kammartig zueinander beabstandet angeordnet sind, um eine Mehrzahl von schalungsfreien Bereichen (4) zu bilden, wobei die schalungsfreien Bereiche (4) eine der Breite von Bewehrungsstäben (7) entsprechende Breite aufweisen.
Patent DE-202011051365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage einer Fahrzeugtür von einer Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-09-20
Abstract: Eine mit einem Halteelement (6) für eine Fahrzeugtür (2) ausgestattete Vorrichtung (1) zur Demontage der Fahrzeugtür (2) von einer Fahrzeugkarosserie (5), die mittels eines Gelenks (4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei jeweils ein Gelenkteil (4a) des Gelenks (4) mit der Fahrzeugtür (2) und ein Gelenkteil (4b) mit der Fahrzeugkarosserie (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) an dem der Fahrzeugtür (2) zugeordneten Gelenkteil (4a) und/oder an einem zu diesem Gelenkteil (4a) benachbarten Bereich der Fahrzeugtür (2) anlegbar ist und dass die Vorrichtung (1) eine weitere Anlagefläche (14) aufweist, die gegen das der Fahrzeugkarosserie (5) zugeordnete Gelenkteil (4b) und/oder mittelbar oder unmittelbar gegen einen Bereich oder einen Aufnahmepunkt der Fahrzeugkarosserie (5) anlegbar ist und dass das Halteelement (6) und die Anlagefläche (14) relativ zueinander parallel zu einer Gelenkachse (3) des Gelenks (4) mittels eines Stellmittels (13) beweglich sind.
Patent DE-202011052245-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Tonne mit mehreren Anspritzpunkten
IPC: B29C45/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Kunststofftonne, mit einem Boden und mit mehreren Wänden, die sich vom Boden bis zu einem oberen Rand der Kunststofftonne erstrecken, wobei die Kunststofftonne im Wesentlichen becherförmig ausgestaltet ist, indem die Höhe der Wände größer ist als die Breite oder die Tiefe des Bodens, der Boden und die Wände ein gemeinsames, einstückig gespritztes Bauteil bilden, und ausschließlich am Boden ein Anspritzpunkt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Anspritzpunkte (7) am Boden (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011104216-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
IPC: B23K26/42
Filed: 2011-08-10
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung mit einer Laserstrahlquelle (2) zum Erzeugen eines Laserstrahls (LS) und mit einer Strahlführungseinrichtung (3) zum Führen des Laserstrahls (LS) zu einem Bearbeitungskopf (8) und mit einem fußbetätigten ersten Eingabeelement (30) zum Steuern zumindest eines Betriebsparameters für die Laserstrahlbearbeitung.
Patent DE-202011107724-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2011-11-10
Abstract: Ständer für ein langgestrecktes Objekt, insbesondere einen Weihnachtsbaum, mit Halteelementen (12) zum Umfassen des Objekts an seinem Umfang, die von einer Lösestellung in eine Fixierstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (12) in Radialrichtung verschwenkbar und/oder verschieblich sind und ein axial verschieblicher Haltering (7) vorgesehen ist, der in einer abgesenkten Lösestellung ein Verschwenken und/oder Verschieben der Halteelemente (12) erlaubt und in einer angehobenen Fixierstellung die Halteelemente (12) radial außen umfasst und so in ihrer Fixierstellung festlegt.
Patent DE-202011108063-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche organische Säuren natürlichen Ursprungs
IPC: C07C51/02
Filed: 2011-11-18
Abstract: Wasserlösliche organische Säuren natürlichen Ursprungs aufweisendes Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels Ionenaustauscher aus natürlichen vorkommenden Salzen geringer Wasserlöslichkeit schonend gewonnen wurde.
Patent DE-202011109035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung des aus Kühltürmen in Form von Dampf austretenden Wassers
IPC: F28C1/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Rückgewinnung des aus einem Kühlturm in Form von Dampf austretenden Kühlfluids, gekennzeichnet durch ein sich über das obere, offene Ende des Kühlturms (1) spannendes Dach (2) zum Einfangen des aus dem Kühlturm (1) austretenden Dampfs.
Patent DE-202011109453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswringen von Putzutensilien
IPC: A47L13/58
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Auswringen von Putzutensilien, welche aufweist – ein Grundelement (100) mit einer Rückwand (102) und einem am unteren Ende des Grundelements (100) angeordneten Ablauf (105), – ein Anpressteil (101), das an seinem unteren Bereich mit dem Grundelement (100) schwenkbar verbunden ist, – wobei das Anpressteil (101) in seiner Grundposition schräg nach oben steht und zusammen mit der Rückwand (102) eine Aufnahme für ein Putzutensil bildet, – wobei ein auszuwringendes Putzutensil (111) von oben zwischen die Rückwand (102) des Grundelements und das Anpressteil (101) einbringbar ist, – wobei das schwenkbar gelagerte Anpressteil (101) dazu ausgelegt ist, gegen die Rückwand (102) des Grundelements gedrückt zu werden und dabei das zwischen Anpressteil (101) und Rückwand (102) befindliche Putzutensil (111) auszuwringen, und – wobei der Ablauf (105) dazu ausgelegt ist, aus dem Putzutensil (111) austretende Flüssigkeit abzuleiten.
Patent DE-202012000924-U1 (DE)
Title: Solarspender
IPC: A01G7/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: Ein Solarspender zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Warmlufterzeugung mit motorischer Ventilation verfügt ein Rohranschluss zur temparierten Belüftung von agrarisch und gärtnerisch genutzten Erdboden und Gewässser.
Patent DE-202012002199-U1 (DE)
Title: Verbundsteinsatz
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-03-01
Abstract: Steinsatz zum Herstellen eines formschlüssigen, maschinen- wie handverlegbaren Steinverbandes für die Oberflächenbefestigung von Fahrbahnen, Plätzen, Gehwegen und dergleichen aus einem Achteckstein dadurch gekennzeichnet, dass am Achteckstein 0 jeweils zwei sich paarweise gegenüberliegende Seitenabschnitte deren Seitenabschnitte 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 im rechten Winkel zueinander stehen, gegenüber liegen und die vier langen Seiten konvex und die vier kurzen Seiten konkav ausgebildet sind.
Patent DE-202012009178-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterhandhabungseinrichtung für eine Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-09-25
Abstract: Lichtwellenleiterhandhabungseinrichtung (10) für eine Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, mit einem Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) an einer Tragstruktur der Lichtwellenleiterverteilereinrichtung montierbar ist, und mit einer an dem Gehäuse (11) schwenkbar befestigten Aufnahme (12) für Lichtwellenleiterverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Seite (20) der Aufnahme (12) und eine an die erste Seite (20) der Aufnahme (12) angrenzende erste Seitenwand (13) des Gehäuses (11) und eine zweite Seite (21) der Aufnahme (12) und eine an die zweite Seite (21) der Aufnahme (12) angrenzende zweite Seitenwand (14) des Gehäuses (11) jeweils zusammenwirkende, obere Ausnehmungen (22, 24) und untere Ausnehmungen (23, 25) aufweisen, wobei austauschbar variabel entweder in die zusammenwirkenden oberen Ausnehmungen (22, 24) und unteren Ausnehmungen (23, 25) der ersten Seite (20) der Aufnahme (12) und der angrenzenden ersten Seitenwand (13) des Gehäuses (11) oder alternativ in die zusammenwirkenden oberen Ausnehmungen (22, 24) und unteren Ausnehmungen (23, 25) der zweiten Seite (21) der Aufnahme...
Patent DE-202012012293-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28F21/06
Filed: 2012-12-28
Abstract: Plattenwärmetauscher (1) zum Wärmeaustausch zwischen gasförmigen Stoffströmen (8, 9), mit einer Vielzahl von übereinander gestapelten Wärmetauscherplatten (2) und mit Sammlerteilen (3) an den Zuleitungs- und Ableitungsseiten (4, 5) der Wärmetauscherplatten (2), wobei zwischen verbundenen Wärmetauscherplatten (2) voneinander getrennte Strömungskanäle (6, 7) für einen ersten Stoffstrom (8) und einen zweiten Stoffstrom (9) gebildet sind und wobei die Stoffströme (8, 9) über Zuleit- oder Ableitkanäle der Sammlerteile (3) voneinander getrennt den Strömungskanälen (6, 7) zuleitbar und von den Strömungskanälen (6, 7) ableitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscherplatten (2) und die Sammlerteile (3) vollständig aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff bestehen und dass die Strömungskanäle (6, 7) und die Zuleit- und Ableitkanäle durch Verkleben der Wärmetauscherplatten (2) miteinander und mit den Sammlerteilen (3) abgedichtet sind.