baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201904-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines zumindest teilweise faserverstärkten Spritzgussbauteils
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C70/38
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines zumindest teilweise faserverstärkten Spritzgussbauteils, aufweisend: eine Spritzgussformhälfte (2); eine an der Spritzgussformhälfte (2) angeordnete, zu einem Kavitätsteil (3) der Spritzgussformhälfte (2) teilweise offen ausgebildete Aufnahmekammer (4); einen an der Spritzgussformhälfte (2) angeordneten, in die Aufnahmekammer (4) mündenden Zuführkanal (15), über den die Aufnahmekammer (4) kommunizierend mit einer Umgebung der Spritzgussformhälfte (2) verbunden ist; eine Zuführeinrichtung (5) zum Einführen eines Bandabschnitts (6) eines faserverstärkten Kunststoffbands (7) von außerhalb der Spritzgussformhälfte (2) über den Zuführkanal (15) in die Aufnahmekammer (4); eine in einem näher an dem Zuführkanal (15) angeordneten Anfangsbereich der Aufnahmekammer (4) angeordnete erste Klemmeinrichtung (12) und eine in einem entfernter zu dem Zuführkanal (15) angeordneten Endbereich der Aufnahmekammer (4) angeordnete zweite Klemmeinrichtung (13), mit denen der in die Aufnahmekammer (4) eingeführte Bandabschnitt (6) bereichsweise einklemmbar ist; und eine in dem Anfangsbereich angeordnete erste Trenneinrichtung (10) und eine in dem Endbereich angeordnete zweite Trenneinrichtung (11), die zwischen den Klemmeinrichtungen (12,13) angeordnet sind und mit denen ein zwischen ihnen befindlicher Zwischenabschnitt (14) des Bandabschnitts (6) von dem übrigen Bandabschnitt (6) abtrennbar ist.
Patent DE-102018203338-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: BERGER ROLAND
IPC: B60K6/52
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug umfasst einen einer Primärachse zugeordneten ersten Teilantriebsstrang und einen einer Sekundärachse zugeordneten zweiten Teilantriebsstrang, wobei der erste Teilantriebsstrang eine als Verbrennungsmotor ausgebildete erste Antriebseinheit, eine als elektrische Maschine ausgebildete zweite Antriebseinheit und ein Wechselgetriebe umfasst, das eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle aufweist. Zwischen dem ersten Teilantriebsstrang und dem zweiten Teilantriebsstrang ist eine Trennkupplung angeordnet, wobei die erste Antriebseinheit über das Wechselgetriebe mit der Primärachse gekoppelt oder koppelbar ist, und wobei die zweite Antriebseinheit über die Ausgangswelle des Wechselgetriebes mit der Primärachse gekoppelt ist. Ein Endabschnitt der Ausgangswelle des Wechselgetriebes bildet einen sekundären Getriebeausgang, der über die Trennkupplung antriebswirksam mit der Sekundärachse koppelbar ist, wobei die zweite Antriebseinheit in einem Umgebungsbereich des sekundären Getriebeausgangs angeordnet ist.
Patent DE-102018203458-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit genau einer Elektromaschine (EM), die über ein Achsdifferenzial (5) auf Fahrzeugräder einer Fahrzeugachse abtreibt, wobei bei einem eingelegten ersten Vorwärtsgang die Elektromaschine (EM) über einen ersten Antriebs-Lastpfad (L1) mit dem Achsdifferenzial (5) in Antriebsverbindung ist, und bei einem eingelegten zweiten Vorwärtsgang die Elektromaschine (EM) über einen zweiten Antriebs-Lastpfad (L2) mit dem Achsdifferenzial (5) in Antriebsverbindung ist. Erfindungsgemäß ist im ersten Antriebs-Lastpfad (L1) eine erste Freilaufkupplung (F1) geschaltet, deren drehmomentübertragende Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in einer ersten Antriebsdrehrichtung (A1) und deren übertragungsfreie Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in einer gegensinnigen zweiten Antriebsdrehrichtung (A2). Im zweiten Antriebs-Lastpfad (L2) ist eine zweite Freilaufkupplung (F2) geschaltet, deren Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in der zweiten Antriebsdrehrichtung (A2) und deren Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der Elektromaschine (EM) in der gegensinnigen ersten Antriebsdrehrichtung (A1).
Patent DE-102018204363-A1 (DE)
Title: Spannsystem für Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem mit einem solchen
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/248
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem für einen Brennstoffzellenstapel umfassend eine Mehrzahl von Tellerfedern, sowie ein Brennstoffzellensystem mit einer solchen.Erfindungsgemäße ist vorgesehen, dass die Tellerfedern in einer Ebene senkrecht zu einer durch das Zentrum des durch den Teller beschriebenen Kreises verlaufenden Rotationssymmetrieachse stoff- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018207628-A1 (DE)
Title: Formschlüssiges Schaltelement zum drehfesten Verbinden von drehbaren Getriebebauteilen
Inventor: GRASWALD CHRISTOPH
IPC: F16D11/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird ein formschlüssiges Schaltelement zum drehfesten Verbinden zumindest eines ersten drehbaren Getriebebauteiles (1) mit einem zweiten drehbaren Getriebebauteil (2) über eine drehfest jedoch axial bewegbar angeordnete Schiebemuffe (3, 4) vorgeschlagen, wobei eine mehrteilige Schiebemuffe mit zumindest einem ersten Schiebemuffenteil (3) und einem zweiten Schiebemuffenteil (4) vorgesehen ist, die derart elastisch miteinander gekoppelt sind, dass beim Schaltvorgang ein spielbehaftetes Einspuren und im geschlossenen Zustand eine spielfreie Verbindung realisierbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Getriebe mit dem Schaltelement sowie ein Verfahren zum Betätigen des Schaltelements.
Patent DE-102018209544-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit zwei Sicherheitsebenen für eine Ein- und/oder Auslagerungsstation eines Lagers sowie Verfahren zum Ein- und/oder Auslagern von Lagergut
Inventor: KOLLMANN WOLFGANG
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (26) für eine Ein- und/oder Auslagerungsstation (4) eines Lagers (1), in dem Lagergut (6) auf Tablaren (8) gelagert wird. Die Erfindung betrifft femer ein Verfahren zum Ein- und/oder Auslagern von Lagergut bei einem derartigen Lager. Das Sicherheitssystem (26) weist eine Bedienungsseite (14) zum Ein- und/oder Ausbringen von Lagergut durch einen Bediener (16), beispielsweise eine Bedienperson und/oder einen Automat, auf. Der Bedienungsseite gegenüber liegt eine Lagerseite (10) zum Ein- und/oder Ausbringen eines Tablars aus dem Lager (1). Das Sicherheitssystem weist femer eine erste scharfschaltbare Überwachungseinrichtung (32) zur Überwachung einer ersten Sicherheitsebene (28) auf, die im scharfgeschalteten Zustand bei Durchdringung der ersten Sicherheitsebene (28) durch ein Objekt einen Alarm auslöst. Ferner ist eine zweite scharfschaltbare Überwachungseinrichtung (34) zur Überwachung einer zweiten Sicherheitsebene vorgesehen, die im scharfgeschalteten Zustand bei Durchdringung der zweiten Sicherheitsebene (30) durch ein Objekt einen Alarm auslöst. Um Fehlalarme zu vermeiden, ist die zweite Sicherheitsebene von der Lagerseite beabstandet zur Bedienungsseite (14) versetzt zwischen der ersten Sicherheitsebene und der Lagerseite in der Ein- und/oder Auslagerungsstation angeordnet.
Patent DE-102018211825-A1 (DE)
Title: Vertikaler Leistungstransistor und Verfahren zur Herstellung des vertikalen Leistungstransistors
Inventor: BARTOLF HOLGER
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-07-17
Abstract: Vertikaler Leistungstransistor (1) mit einem Halbleitersubstrat (2), das ein erstes Halbleitermaterial umfasst und mindestens eine Epitaxieschicht (3) aufweist, wobei sich eine Grabenstruktur von einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (2) ins Innere der mindestens einen Epitaxieschicht (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Grabenstruktur erste Bereiche (13) aufweist, die sich jeweils von einem Grabenboden bis zu einer bestimmten Höhe des jeweiligen Grabens erstrecken, wobei die ersten Bereiche (13) erste Teilbereiche umfassen, die jeweils eine erste Tiefe (t1) und eine erste Weite (w1) aufweisen, wobei sich die ersten Teilbereiche im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche des Halbleitersubstrats (2) erstrecken, wobei die ersten Bereiche (13) zweite Teilbereiche umfassen, die jeweils eine zweite Tiefe und eine zweite Weite (w2) aufweisen, wobei die zweiten Teilbereiche einen ersten Neigungswinkel zur Oberfläche des Halbleitersubstrats (2) aufweisen, wobei die ersten Bereiche (13) dritte Teilbereiche umfassen, die jeweils eine dritte Tiefe und eine dritte Weite aufweisen, wobei die dritten Teilbereiche einen zweiten Neigungswinkel zur Oberfläche des Halbleitersubstrats (2) aufweisen, wobei die ersten Bereiche (13) mit einem Sourceanschluss elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102018212697-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Getriebe
Inventor: SCHUDY JÜRGEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-07-30
Abstract: Ein Schaltmechanismus (1) für ein Getriebe wird bereitgestellt. Der Schaltmechanismus (1) weist eine Schaltbetätigungseinheit (2), die ausgebildet ist, eine axiale Schaltbewegung zu erzeugen, mindestens zwei Schaltgabeln (4a, 4b) zum Verschieben von Getriebebauteilen für ein Schalten von Gängen, und mindestens eine Schaltstange (5, 5a, 5b), die ausgebildet ist, die axiale Schaltbewegung von der Schaltbetätigungseinheit (2) zu mindestens einer der mindestens zwei Schaltgabeln (4a, 4b) zu übertragen, auf. Die Kopplungsmechanismen (6a, 6b) und die Schaltstangen (5, 5a, 5b) sind zueinander axial ausgerichtet angeordnet.
Patent DE-102018214433-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-08-27
Abstract: Hydrauliksystem (HY) für ein Getriebe (G) eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei das Hydrauliksystem (HY) mit einem ersten Druckkreis (H1), welcher zumindest zur hydraulischen Ansteuerung einer Parksperre (PS) des Getriebes (G) vorgesehen ist, wobei ein federbelastetes Schaltventil (PS-V) vorgesehen ist, wobei in einer ersten Stellung des Schaltventils (PS-V) ein Betätigungszylinder (PS-Z) der Parksperre (PS) mit einem Tank (T) des Hydrauliksystem (HY), und in einer zweiten Stellung des Schaltventils (PS-V) der Betätigungszylinder (PS-Z) mit dem ersten Druckkreis (H1) verbunden ist, wobei die Federvorspannung das Schaltventil (PS-V) in die erste Stellung vorspannt, wobei das Schaltventil (PS-V) in seiner zweiten Stellung eine hydraulische Selbsthaltefunktion aufweist, wobei das Schaltventil (PS-V) ausgehend von seiner zweiten Stellung ausschließlich durch Absenken des Drucks im ersten Druckkreis (H1), und somit durch Aufheben der Selbsthaltefunktion in seine erste Stellung überführbar ist. Ferner wird ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Getriebes (G) beansprucht.
Patent DE-102018215141-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Nutzungsgrades einer Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung sowie Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04L9/30
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des Nutzungsgrades einer Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung für die Fahrzeug-zu-X Kommunikation aufweisend die Schritte:
 - Empfangen digitaler Zertifikate durch die Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung,
 - Generieren kryptographischer Schlüssel zur Signierung auszusendender Fahrzeug-zu-X Nachrichten unter Heranziehung der digitalen Zertifikate mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine zeitliche Beabstandung des Empfangs der digitalen Zertifikate durch die Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung und der Generierung der kryptographischen Schlüssel unter Heranziehung der digitalen Zertifikate vorgesehen ist.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung und die Verwendung der Vorrichtung in einem Fahrzeug oder einer Infrastruktureinrichtung.
Patent DE-102018217509-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial nach der CZ-Methode aus einer Schmelze und Verfahren unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: MOLCHANOV ALEXANDER
IPC: C30B35/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial nach der CZ-Methode aus einer Schmelze, die Vorrichtung umfassendeinen Tiegel zum Aufnehmen der Schmelze;eine Widerstandsheizung, die um den Tiegel herum angeordnet ist;ein Kamerasystem zum Beobachten einer Phasengrenze zwischen der Schmelze unddem wachsenden Einkristall, wobei das Kamerasystem eine optische Achse aufweist; undeinen Hitzeschild, der im Bereich seines unteren Endes kegelstumpfförmig mit sich verjüngendem Durchmesser ausgebildet ist und der über dem Tiegel angeordnet ist und den wachsenden Einkristall umgibt, gekennzeichnet durchein ringförmiges Element zum Auffangen von Partikeln, das von einer inneren Seitenfläche des Hitzeschilds aus nach innen ragt und an seinem inneren Ende eine nach oben gerichtete Fangkante aufweist, wobei die optische Achse des Kamerasystems zwischen der Fangkante und dem wachsenden Einkristall verläuft.
Patent DE-102018220420-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Magnetfeldkompensation elektrischer Versorgungsleitungen
Inventor: BURGER DENNIS
IPC: H02J1/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Schaltungsvorrichtung (100) zur Magnetfeldkompensation elektrischer Versorgungsleitungen, mit mindestens einer ersten Versorgungsleitung (10) und einer zweiten Versorgungsleitung (20), welche nebeneinander von einer anschließbaren ersten elektrischen Komponente (30) zu einer anschließbaren zweiten elektrischen Komponente (40) angeordnet sind. Die Schaltungsvorrichtung (100) umfasst eine Zusatzleitung (50) zur Führung der von den Versorgungsleitungen (20,30) induzierten Rückströmen und zur Dämpfung des von den Versorgungsleitungen (20, 30) abgestrahlten Magnetfeldes. Die Zusatzleitung (50) ist neben der mindestens ersten und zweiten Versorgungsleitung (20,30) angeordnet und einerseits an einen ersten Masseanschluss (60) der anschließbaren ersten elektrischen Komponente (30) anschließbar und andererseits an einen zweiten Masseanschluss (70) der anschließbaren zweiten elektrischen Komponente (40) anschließbar.
Patent DE-102018222325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur erosiven Bearbeitung eines Werkstücks oder einer Werkstückoberfläche mit Hilfe eines Hochdruck-Fluidstrahls
Inventor: BALLESTEROS KATEMANN BERNARDO
IPC: B26F3/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur erosiven Bearbeitung eines Werkstücks (1) oder einer Werkstückoberfläche mit Hilfe eines Hochdruck-Fluidstrahls. Bei dem Verfahren wird ein Fluid (2) mittels einer Fluidpumpe (3) mit Hochdruck beaufschlagt und einer Düse (4) zur Formung eines Hochdruck-Fluidstrahls zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird eine Teilmenge des mit Hochdruck beaufschlagten und/oder der Düse (4) zugeführten Fluids (2) als Rücklaufmenge über eine Rücklaufleitung (5) einer Entgasungseinrichtung (6) zugeführt und zum Entgasen des in einem Tank (7) bevorrateten Fluids (2) genutzt.
Patent DE-102019001614-A1 (DE)
Title: lnjektor fur eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECK THOMAS
IPC: F02B77/13
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Gehäuse (12), wobei zumindest ein Längenbereich (L) des Gehäuses (12) in Umfangsrichtung des Gehäuses (12) zumindest teilweise umlaufend von einem Schaumelement (20) umgeben ist, über welches der Injektor (10) an einem Bauelement (18) der Verbrennungskraftmaschine abstützbar ist.
Patent DE-102019004393-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteil und Verfahren zum Herstellen eines Getriebes
Inventor: MORITZ THORSTEN
IPC: B22D17/22
Filed: 2019-06-24
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil und Verfahren zum Herstellen eines Getriebes,wobei das Gehäuseteil ein Gussteil ist, insbesondere ein Druckgussteil, insbesondere ein Aluminium-Druckgussteil,wobei das Gehäuseteil durch zwei Formwerkzeuge erzeugt ist, welche beim Entformen in einer ersten Ziehrichtung relativ auseinander bewegt werden,wobei das Gehäuseteil eine insbesondere als Beabstandung der beiden Formwerkzeuge fungierende Zwischenwand aufweist, insbesondere infolge eines Mindestabstandes der beiden Formwerkzeuge.
Patent DE-102019007360-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D6/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Kunststoff-Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei oberhalb des Kunststoff-Innenbehälters (12) wenigstens zwei stabförmige Quertraversen (22) vorgesehen sind, die mit ihren beiden Enden an zwei sich gegenüberliegenden Seitenwandungen im oberen Bereich des Rohr-Gitterrahmens (14) befestigt sind. Um den oberen Bereich des Rohr-Gitterrahmens (14) gegen eine nachteilige Einwirkung von Stoßbelastungen und Transporterschütterungen zu schützen, ist vorgesehen, dass die Quertraversen (22) als elastische Federelemente (24) ausgebildet sind.
Patent DE-102019100600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-01-11
Abstract: In einem Verfahren zum automatisierten Steuern eines Fahrzeugs wird zunächst eine vorausliegende Verkehrskontrolle erkannt. In einem weiteren Schritt wird ein für die Verkehrskontrolle geeigneter Halteort ermittelt und anschließend mindestens eine Fahrfunktion des Fahrzeuges derart gesteuert, dass das Fahrzeug den Halteort ansteuert und an dem Halteort anhält.
Patent DE-102019101873-A1 (DE)
Title: Abfragespezifische Verhaltensmodifizierung von Baumtraversierung
Inventor: LAINE SAMULI
IPC: G06T15/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es werden in manchen Beispielen Verfahren und Systeme zum Ändern der Traversierung einer Beschleunigungsdatenstruktur auf eine hochdynamische abfragespezifische Weise beschrieben, wobei jede Abfrage Testparameter, einen Test-Opcode und eine Abbildung von Testergebnissen auf Aktionen spezifiziert. In einer Beispiel-Strahlverfolgungs-Implementierung wird Traversierung einer Begrenzungsvolumenhierarchie durch einen Strahl durchgeführt, wobei das Vorgabe-Verhalten der Traversierung in Übereinstimmung mit Ergebnissen eines Tests geändert wird, der unter Verwendung des Test-Opcodes und in der Strahldatenstruktur spezifizierter Testparameter und eines weiteren, in einem Knoten der Begrenzungsvolumenhierarchie spezifizierten Testparameters durchgeführt wird. In einer Beispiel-Implementierung ist ein Traversierungs-Koprozessor konfiguriert, um die Traversierung der Begrenzungsvolumenhierarchie durchzuführen.
Patent DE-102019106427-A1 (DE)
Title: Wandler und Wandleranordnung für Ultraschall-Prüfkopfsysteme, Ultraschall-Prüfkopfsystem und Prüfverfahren
Inventor: HECKEL THOMAS
IPC: G01N29/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Beschrieben wird ein Wandler aus mindestens drei Wandlerelementen, die einen Sektor einer Elementarwelle mit einer virtuellen Punktquelle approximieren, sowie eine Wandleranordnung mit drei Wandlern aus mindestens drei Wandlerelementen, wobei die Wandler im Querschnitt entlang der kürzeren Grundseite und den beiden nicht parallelen Schenkeln eines virtuellen Trapezes angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Ultraschall-Prüfkopfsystem mit der erfindungsgemäßen Wandleranordnung und ein Prüfverfahren mit einem Wandler aus mindestens drei Wandlerelementen, wobei die Anzahl der Wandlerelemente eine virtuelle Vergrößerung erfährt.
Patent DE-102019106633-A1 (DE)
Title: Getriebe und Gasturbinentriebwerk
Inventor: UHKÖTTER Stephan
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es wird ein Getriebe (30) für ein Gasturbinentriebwerk mit einem drehbar gelagerten Bauteil (34) vorgeschlagen, das mit einer wenigstens annähernd rotationssymmetrischen Rinne (41) ausgebildet ist, in die ausgehend von ihrem radial inneren Bereich (42) Öl aus einer gehäusefesten Ölzuführung (44) einleitbar ist. Eine Einleitrichtung (E) des Öls in die Rinne (41) ausgehend von der Ölzuführung (44) schließt mit der axialen Erstreckungsrichtung (z) der Rinne (41) einen Winkel von 90° oder einen Winkel zwischen 60° und 90° ein. Zusätzlich schließt die Einleitrichtung (E) des Öls in Umfangsrichtung der Rinne (41) mit der radialen Erstreckungsrichtung (y) einen Winkel (β) ein, der größer gleich 0° und kleiner 90° ist.
Patent DE-102019106640-A1 (DE)
Title: Elektrodenleitungskörper für eine implantierbare Elektrodenleitung und implantierbare Elektrodenleitung mit einem solchen Elektrodenleitungskörper
Inventor: RUMP JENS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Elektrodenleitungskörper (1) für eine implantierbare Elektrodenleitung umfasst ein Lumen (10) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (12), wobei das Lumen (10) innerhalb des Elektrodenleitungskörpers (1) mäanderförmig verläuft.
Patent DE-102019106861-A1 (DE)
Title: Programmierbare nur-lese-speichervorrichtung
IPC: H01L27/112
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine programmierbare Speichervorrichtung. Die Vorrichtung umfasst mindestens vier Speicherzellen, jede Zelle ein mit einem Schaltelement verbundenes Datenspeicherelement umfassend. Die Vorrichtung ist derart angeordnet, dass jedes Schaltelement mit mindestens zwei Auswahlleitungen zum Auswählen mindestens einer der mindestens vier Speicherzellen verbunden ist. Mindestens eine der vier Speicherzellen ist durch Anlegen einer Spannung an mindestens eine der mindestens zwei Auswahlleitungen auswählbar, so dass mindestens zwei Schaltelemente sich eine der mindestens zwei Auswahlleitungen teilen und eine der mindestens zwei Schaltelemente sich eine andere eine der mindestens zwei Auswahlleitungen mit einem anderen Schaltelement teilt, und so dass jedes Datenspeicherelement mit einer geteilten Datenleitung zum Anlegen einer Programmierungs- oder Lesespannung an jedes Speicherelement der mindestens vier Speicherzellen verbunden ist, um Programmieren oder Lesen der ausgewählten Speicherzelle zu gestatten.
Patent DE-102019114045-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, Verwendung einer solchen Kopplungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: F16D55/24
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung (1), mit wenigstens einem Lamellenträger (3), und mit in axialer Richtung (5) der Kopplungseinrichtung (1) aufeinanderfolgend angeordneten und in Umfangsrichtung (6) der Kopplungseinrichtung (1) drehmomentübertragend mit dem wenigstens einen Lamellenträger (3) gekoppelten Reiblamellen (4), wobei der jeweiligen Reiblamelle (4) ein jeweiliges, axial verschiebbar mit dem Lamellenträger (3) verklemmtes Klemmelement (13) und ein jeweiliges Federelement (14) zugeordnet sind, über welches die jeweilige Reiblamelle (4) in axialer Richtung (5) an dem jeweiligen Klemmelement (13) abgestützt ist.
Patent DE-102019117617-A1 (DE)
Title: Abweichungsbeurteilung für lenksystem
Inventor: EYERMAN DEVON
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Abweichungsbeurteilung für ein Lenksystem bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der prozessorausführbare Anweisungen speichert. Der Prozessor ist programmiert, um eine Abweichung zwischen einem vorhergesagten Wert und einem von einem erfassten Lenkwinkel und einem erfassten Lenkmoment eines Fahrzeugs zu bestimmen, als Reaktion darauf, dass die Abweichung einen ersten Schwellenwert überschreitet, eine Wartungsanforderung auszugeben, und als Reaktion darauf, dass die Abweichung einen zweiten Schwellenwert überschreitet, einen Mindestrisikozustand durchzuführen.