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Patent DE-102013020753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit einer Beleuchtungseinrichtung  einer Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q11/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit einer Beleuchtungseinrichtung (14) einer Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14) eine Mehrzahl von Leuchtelementen (16) umfasst und wobei jedes der Leuchtelemente (16) zumindest eine Leuchtdiode umfasst, durch Empfangen eines Aktivierungssignals mittels einer Steuereinrichtung (18), Ansteuern einer Energieversorgungseinrichtung (20) zum Versorgen der Leuchtelemente (16) mit elektrischer Energie, wobei die Energieversorgungseinrichtung (20) die Leuchtelemente (16) nacheinander mit elektrischer Energie versorgt, und Überprüfen jedes der Leuchtelemente (16) während des Versorgens des Leuchtelements (16) mit elektrischer Energie.
Patent DE-102013021960-A1 (DE)
Title: Dämpferlagerkern, Dämpferlager, Dämpferbein, Radaufhängung und Fahrzeug
Inventor: GUMMER ALEXANDER
IPC: F16F9/54
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpferlagerkern (1) für ein Dämpferlager eines Stoßdämpfers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Dämpferlager mit einem Lagergehäuse und einem Dämpferlagerkern, ein Dämpferbein mit einem Stoßdämpfer und einem Dämpferlager, eine Radaufhängung mit einem Dämpferbein sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur und wenigstens einem Rad, wobei das wenigstens eine Rad über eine derartige Radaufhängung mit der Tragstruktur verbunden ist.
Patent DE-102013100711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Bauelemente und optoelektronisches Bauelement
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Bauelemente mit den folgenden Schritten angegeben: – Bereitstellen eines Hilfsträgerwafers (1) mit Kontaktstrukturen (4), wobei der Hilfsträgerwafer Glas, Saphir oder ein Halbleitermaterial aufweist, – Aufbringen einer Vielzahl an strahlungsemittierenden Halbleiterkörpern (5) auf die Kontaktstrukturen (4), – Verkapseln zumindest der Kontaktstrukturen (4) mit einem Verguss (10), und – Entfernen des Hilfsträgerwafers (1). Weiterhin wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102013102108-A1 (DE)
Title: Safety switch of movable protective door, has detection units that detect the defined change in position of door and inhibit output of release signal to output stop signal so that working plant is not operated
Inventor: ENGLBRECHT HERMANN
IPC: F16P3/10
Filed: 2013-03-04
Abstract: The safety switch (1) has a locking element (3) to mechanically lock a movable protective door (2) in the locking state (A) so that the access of the danger area is secured, where the mechanical interlock is released when the release signal is detected. A manipulator (8) changes the defined of position of the door due to the damage of the locking element and the false detection of the locking state. The detection units (10,11) detect the defined change in position of the door and inhibit the output of the release signal to output the stop signal so that the working plant is not operated.
Patent DE-102013103435-A1 (DE)
Title: Sitzbefestigung
Inventor: MEJUHAS MARSEL
IPC: B60N2/005
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzbefestigung zur Befestigung eines Sitzes, insbesondere eines Flugzeugsitzes, an einer Befestigungsschiene (12), mit zumindest einem Grundkörper (14), der zumindest zur vertikalen Befestigung in der Befestigungsschiene (12) vorgesehen ist, und mit zumindest einem Horizontalbefestigungselement (16), das zumindest zwischen einer Verriegelstellung und einer Entriegelstellung relativ zu dem Grundkörper (14) verschiebbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Sitzbefestigung zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (18) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Horizontalbefestigungselement (16) in der Entriegelstellung zu fixieren.
Patent DE-102013105951-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung für die Wellenform des Kraftstoffdruckes
Inventor: NONOYAMA YOSHIHARU
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzungssystem weist einen Kraftstoffinjektor (10) und einen Kraftstoffdrucksensor (20) auf. Eine ECU (30) nimmt einen Druckkurvenverlauf, der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) erfasst wird, während des Durchführens einer mehrstufigen Einspritzung als einen erfassten Kurvenverlauf zum Zeitpunkt der mehrstufigen Einspritzung auf, speichert einen Modellkurvenverlauf, welcher als Standard des Druckkurvenverlaufs verwendet wird, wenn eine Einspritzung, die vor einer Solleinspritzung vorliegt, ohne Durchführen der Solleinspritzung durchgeführt wird, wenn eine Einspritzung einer zweiten Stufe oder später unter mehrstufigen Einspritzungen als die Solleinspritzung berücksichtigt wird, und entnimmt den Druckkurvenverlauf, der aus der Solleinspritzung resultiert, durch Abziehen des Modellkurvenverlaufs von dem erfassten Kurvenverlauf bei der mehrstufigen Einspritzung. Die ECU (30) korrigiert den Modellkurvenverlauf, der für die Entnahme verwendet wird, durch ein Verhältnis gemäß einer maximalen Einspritzungsrate in der Einspritzung der vorherigen Stufe.
Patent DE-102013108084-A1 (DE)
Title: Rahmengestell mit geklebter Eckverbindung
Inventor: NICOLAI WALTER
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Rahmengestell für einen Schaltschrank mit aus Hohlprofilen gebildeten vertikalen und horizontalen Rahmenprofilen, wobei die horizontalen Rahmenprofile Tiefenstreben und Breitenstreben bilden, mit in den Eckbereichen des Schaltschranks angeordneten Eckverbindern, welche Basisteile aufweisen, an welchen wenigstens zwei Steckansätze zum Aufstecken der horizontalen Rahmenprofile über vorgegebene Überlappungsbereiche einteilig angeformt sind, wobei die horizontalen Rahmenprofile mit den Steckansätzen der Eckverbinder in den Überlappungsbereichen mit einem Klebstoff verklebt sind. Dabei ist es vorgesehen, dass an den Steckansätzen und/oder an den Rahmenprofilen in den Überlappungsbereichen Klebebereiche und um eine vorgegebene Dicke über die Klebebereiche hervorstehende Stützbereiche derart ausgeformt sind, dass bei aufgesteckten Rahmenprofilen die Außenflächen der Steckansätze und die Innenflächen der Rahmenprofile in den Stützbereichen in direktem Kontakt stehen und dass in den Klebebereichen ein mit Klebstoff ausgefüllter Klebespalt in der vorgegebenen Dicke ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rahmengestells. Die Erfindung ermöglicht so eine einfach zu fertigende und sichere Klebeverbindung von Eckverbindern und Rahmenprofilen eines Rahmengestells.
Patent DE-102013108288-A1 (DE)
Title: Strahlungsabsorber
Inventor: STEGLICH MARTIN
IPC: G02B1/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Es wird ein Strahlungsabsorber (10) mit einem Substrat (1) angegeben, das Silizium oder eine Siliziumverbindung enthält, wobei – das Substrat (1) eine Oberflächenstruktur (3) aufweist, die einer Strahlungseintrittsfläche (5) des Strahlungsabsorbers (10) zugewandt ist und sich mindestens bis in eine Tiefe von 100 nm in das Substrat (1) hinein erstreckt, und – das Substrat (1) mit einem Dotierstoff dotiert ist, wobei die Dotierstoffkonzentration in dem Substrat (1) mindestens 1 × 1019 cm–3 beträgt.
Patent DE-102013109961-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanik mit Kulisse und Verriegelungszapfen sowie Anordnung mit einer Verriegelungsmechanik
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: E05C19/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsmechanik (11) mit einer als Herzkurve ausgebildeten Kulisse (7), die um einen Herzzapfen (8) herumgeführt ist, wobei der Herzzapfen (8) im Bereich eines Endes eine Spitze (9) und im Bereich eines zu diesem Ende abgewandten Endes eine Vertiefung (10) aufweist sowie mit einem ein freies Ende aufweisenden Verriegelungszapfen (5), der mit der Herzkurve (7) und dem Herzzapfen (8) zusammenwirkt, wobei der Verriegelungszapfen (5), zum Verriegeln der Verriegelungsmechanik (11), ausgehend von einer Position benachbart der Spitze (9) des Herzzapfens (8), entgegen der Kraft einer Feder (4) in eine Stellung hinter dem Herzzapfen (8) und von dort unter der Kraft der Feder (4) in Kontakt mit dem Herzzapfen (8) im Bereich dessen Vertiefung (10) beweglich ist, sowie der Verriegelungszapfen (5), zum Entriegeln der Verriegelungsmechanik (11), entgegen der Kraft der Feder (4) in eine Stellung aus der Vertiefung (10) heraus und von dort unter der Kraft der Feder (4) in den Bereich der Spitze (9) des Herzzapfens (8) beweglich ist. Bei Verriegelungsmechanik ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Herzzapfen (8) im Bereich der Vertiefung (10) eine zum freien Ende des Verriegelungszapfens (5) hin geneigte Rampe (12) aufweist. Die Erfindung schlägt ferner eine Anordnung vor, die eine derartige Verriegelungsmechanik aufweist, wobei Bestandteil der Anordnung eine Blende (1) eines Fahrzeugs ist, die in deren Schließstellung Bedienelemente abdeckt.
Patent DE-102013110643-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
Inventor: METZGER MARGRET
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumabdeckung mit einer bewegbar angebrachten Laderaumklappe (8), an der ein Ende (15) eines Zugelements (10) mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung (18) befestigt ist. Um die Befestigung eines Zugelements an einer Laderaumklappe einer Laderaumabdeckung mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung zu verbessern und/oder zu vereinfachen, umfasst die Befestigungseinrichtung (18) zwei Befestigungselemente, die an der Laderaumklappe (8) befestigt sind.
Patent DE-102013110798-A1 (DE)
Title: Trennmodul für Ladesteckdose
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladesteckdose (1) zur Anbringung an die Fahrzeugkarosserie eines Elektrofahrzeugs. Erfindungsgemäß weist sie ein Trennmodul (2) und ein auf das Trennmodul (2) aufsteckbares Kontaktmodul (3) auf, wobei das Trennmodul (2) eine Anschlusseinrichtung (9) zum elektrischen Anschluss an einen Kabelbaum aufweist und das Kontaktmodul (3) mit einem Steckgesicht zur Aufnahme eines Ladesteckers versehen ist sowie eine Befestigungseinrichtung (8) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie aufweist. Damit wird eine Ladesteckdose für Anwendungen in der E-Mobility angegeben, die einen einfachen und preiswerten Austausch einer ermöglicht.
Patent DE-102013201927-A1 (DE)
Title: Vollständig im Schmiedeverfahren hergestellter Kolbenrohling eines Kühlkanalkolbens
Inventor: ERETT MANFRED
IPC: B21K1/18
Filed: 2013-02-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkanalkolbens, der einen Kühlkanal etwa im Bereich hinter einem Ringfeld aufweist, wobei ein Kolbenrohling in einem Schmiedeverfahren geformt, wobei ebenfalls im Schmiedeverfahren, insbesondere etwa im Bereich eines Feuersteges, zumindest ein umlaufender Bund geformt wird, wobei der Bund mittels einer Umformung derart umgeformt wird, dass die Ausnehmung zur Bildung des Kühlkanales von dem zumindest einen Bund verschlossen wird und der freie Endbereich des Bundes an dem Kolbenrohling zur Anlage gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung durch ein Schmiedeverfahren eingebracht wird.
Patent DE-102013204005-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Motorsteuersystem
Inventor: NISHIDA MITSUNORI
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-03-08
Abstract: Eine Berechnungssteuerungs-Schaltkreiseinheit (110A) ist versehen mit einem Mikroprozessor (111), einer Zusatzsteuerungs-Schaltkreiseinheit (190A) und einem Hochgeschwindigkeits-A/D-Wandler (115), an den die Erfassungssignale der Erregungsströme für elektromagnetische Spulen (81 bis 84) eingegeben werden; auf Grundlage eines Ventilöffnungs-Befehl-Signals, das erzeugt worden ist durch den Mikroprozessor (111) und eine Erregungsstrom-Setzinformation, nimmt die Zusatzsteuerungs-Schaltkreiseinheit (190A) eine Öffnungs-/Schließ-Steuerung von Energieversorgungssteuerungs-Öffnungs-/Schließ-Vorrichtungen durch Verwendung eines Zahlenwert-Komparators und einer dedizierten Schaltkreiseinheit vor und überwacht und speichert wenigstens einen von dem Spitzenwert eines Schnellerregungsstroms und einer Spitzenstrom-Erreichungszeit; der Mikroprozessor (111) führt eine Korrektursteuerung mit Bezug auf die Überwachungsspeicherungsdaten durch und realisiert eine Kraftstoffeinspritzungssteuerung, während eine Schnellsteuerlast für den Mikroprozessor (111) reduziert wird.
Patent DE-102013204647-A1 (DE)
Title: Prozessor zum Bearbeiten von histologischen Proben
Inventor: ULBRICH HERMANN
IPC: C12M1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozessor zum Bearbeiten von histologischen Proben. Der Prozessor weist einen Eingang zum Eingeben eines, insbesondere geschlossenen, Fixierbehälters mit den darin befindlichen Proben auf.
Patent DE-102013212976-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: THOMASCHEWSKI OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugzeugsitz (2) mit einer Verstelleinrichtung (1), wobei der Flugzeugsitz (2) mindestens ein verstellbares Sitzelement (3) umfasst. Das Sitzelement (3) weist einen verstellbaren und einen blockierten Zustand auf, wobei das Sitzelement (3) nur in dem verstellbaren Zustand durch eine manuelle Krafteinwirkung und/oder eine Krafteinwirkung eines Federelements (16) und/oder eine Krafteinwirkung der Gewichtskraft von Teilen des Flugzeugsitzes (2) verstellbar ist. Die Verstelleinrichtung (1) umfasst zumindest ein Bedienelement (13) und mindestens ein Blockierelement (11), wobei das Blockierelement (11) mittels des Bedienelements (13) zwischen einer blockierenden Stellung, in welcher das Sitzelement (3) blockiert ist, und einer neutralen Stellung, in welcher das Sitzelement (3) verstellbar ist, bewegbar ist. Das Bedienelement (13) ist ein elektronischer und/oder elektrischer Schalter, und das Blockierelement (11) ist mittels eines elektrisch betriebenen, signaltechnisch von dem Schalter ansteuerbaren Stellers (15) zwischen der blockierenden Stellung und der neutralen Stellung bewegbar.
Patent DE-102013213288-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zur Diagnose von Ausgangsanschlüssen einer Batterie
Inventor: SALZIGER JAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose von Ausgangsanschlüssen (25, 26) einer Batterie beschrieben, das Schritte aufweist, bei denen zumindest ein Schalterelement (13, 14, 15) in der Batterie für eine vorbestimmte Zeitdauer geschlossen wird, bestimmt wird, ob das Schließen des zumindest einen Schalterelements (13, 14, 15) für eine vorbestimmte Zeitdauer eine Spannungsänderung einer Messspannung (U, U link_pos , U link_neg ), die an Ausgangsanschlüssen (25, 26) der Batterie anliegt, zur Folge hat, und entschieden wird, dass eine Zwischenkreiskapazität (11) ordnungsgemäß mit der Batterie verbunden ist, falls eine Spannungsänderung der Messspannung (U, U link_pos , U link_neg ) festgestellt wurde.  Ferner wird ein entsprechendes Batteriesystem (30), mit dem das Verfahren durchgeführt werden kann, zur Verführung gestellt.
Patent DE-102013213857-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: KNOLL GUIDO
IPC: G01L19/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Drucksensor umfassend eine Druckmesszelle (10), einen Prozessanschluss (5), einen elastischen Dichtring(30), und ein Stützelement (20), wobei die Druckmesszelle (10) zwischen dem elastischen Dichtring (30) und dem Stützelement (20) axial eingespannt ist, der Dichtring (30) auf der membranseitigen Stirnseite (11) der Druckmesszelle (10) aufliegt und das Stützelement (20) die von der Messmembran abgewandte rückwärtige Stirnseite der Druckmesszelle (10) abstützt. Damit dieser Drucksensor für Drücke im niederen bis mittleren Bereich gegenüber dem Stand der Technik einfacher aufgebaut, wesentlich günstiger herstellbar ist und darüber hinaus eine kompakte Bauform aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Stützelement (20) mit einer Grundfläche (21) und einem dazu umgebogenen Außenbereich (22) kappenartig ausgebildet und über die Druckmesszelle (10) gestülpt ist, wobei die Innenkontur des Stützelements (20) näherungsweise der Außenkontur der Druckmesszelle (10) entspricht und das Stützelement (20) stoffschlüssig mit dem Prozessanschluss (5) verbunden ist.
Patent DE-102013214077-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: SCHLOSSER MARKUS
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydronamischen Retarder, umfassend ein erstes Schaufelrad, insbesondere Rotor (1), und ein hierzu konzentrisch angeordnetes zweites Schaufelrad, insbesondere Stator (2), die gemeinsam einen torusförmigen Arbeitsraum (4) bilden und die um eine gemeinsame Drehachse (5) gruppiert sind, wobei jedes Schaufelrad (1, 2) aus wenigstens zwei Bauteilen zusammengesetzt ist, einem Grundkörper (7a, b) und mehreren Schaufeln (8). Um den Wirkungsgrad zu verbessern und die Herstellungskosten zu reduzieren wird vorgeschlagen die Form der Schaufeln zu ändern. Die erfindungsgemäße Schaufeln (8) jedes Schaufelrades (1, 2) erstrecken sich in einem Bogen von einem radial inneren Schaufelende an einer radial inneren Wandung des Grundkörpers (7a, b) zu einem radial äußeren Schaufelende an einer radial äußeren Wandung des Grundkörpers (7a, b).
Patent DE-102013216347-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Steuern zumindest einer Maschine
Inventor: KLEINFELD JENS
IPC: G06F3/048
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung (110) zum Steuern zumindest einer Maschine (105) vorgeschlagen. Die Bedienvorrichtung (110) weist eine berührungsempfindliche Anzeigeeinrichtung (120) zum Anzeigen einer grafischen Benutzeroberfläche und zum Erfassen einer Benutzereingabe auf. Auch weist die Bedienvorrichtung (110) eine Steuereinrichtung (130) auf, die mit der Anzeigeeinrichtung (120) und mit der zumindest einen Maschine (105) signalübertragungsfähig verbindbar oder verbunden ist. Dabei ist die Steuereinrichtung (130) ausgebildet, um ein Bildsignal zum Anzeigen der grafischen Benutzeroberfläche an eine Schnittstelle zu der Anzeigeeinrichtung (120) auszugeben und ein Benutzereingabesignal von der Schnittstelle zu der Anzeigeeinrichtung (120) einzulesen und ein auf demselben basierendes Steuersignal zum Steuern der zumindest einen Maschine (105) zu erzeugen. Die Anzeigeeinrichtung (120) ist ausgebildet, um unter Verwendung des Bildsignals in einem ersten Teilabschnitt der Anzeigeeinrichtung (120) einen ersten Anzeigebereich zum Anzeigen von Maschinendaten und/oder für die Benutzereingabe anzuzeigen und in zumindest einem von dem ersten Teilabschnitt unterschiedlichen, zweiten Teilabschnitt der Anzeigeeinrichtung (120) zumindest einen kontextabhängigen, zweiten Anzeigebereich zum Anzeigen von Maschinendaten und/oder für die Benutzereingabe anzuzeigen.
Patent DE-102013218366-A1 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung und Motoransteuerverfahren für elektrische Fahrzeugpumpe
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Eine Motoransteuervorrichtung und ein Motoransteuerverfahren für eine elektrische Fahrzeugpumpe. Die Vorrichtung und das Verfahren stellen einen Sollwert in Übereinstimmung mit einem Anweisungswert eines Motoransteuerbetrags ein und steuern den Motor der elektrischen Fahrzeugpumpe auf der Grundlage des Sollwerts. Wenn der Anweisungswert größer als ein Ist-Steuerbetrag ist, wird der Anweisungswert auf den Sollwert eingestellt. Währenddessen wird der Ist-Steuerbetrag auf den Sollwert eingestellt, wenn der Ist-Steuerbetrag kleiner als ein Wert ist, der um einen vorgegebenen Wert kleiner als ein vorhergehender Wert ist, wenn der Anweisungswert kleiner als der Ist-Steuerbetrag ist, und wird der Wert, der um einen vorgegebenen Wert kleiner als der vorhergehende Sollwert ist, auf den Sollwert dieses Mal eingestellt, wenn der Ist-Steuerbetrag größer als der Wert ist, der um den vorgegebenen Wert kleiner als der vorhergehende Wert ist.
Patent DE-102013223831-A1 (DE)
Title: Sicherungselement
IPC: E04G5/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Sicherungselement zur Sicherung eines Klemmorgans zur Verbindung von Trägern in einem Gerüst gegen Lösen der Klemmwirkung umfasst einen an einem Träger z. B. durch Klemmung arretierbaren Sicherungselementenkörper (38) und wenigstens ein Arretierorgan (50) zur Arretierung des Sicherungselementenkörpers (36) am Träger (20), wobei der Sicherungselementenkörper (38) wenigstens einen Sicherungsbereich (62, 64) zur Sicherung eines Klemmorgans gegen Lösen der Klemmwirkung und wenigstens einen Sicherungsunterbrechungsbereich (66, 68) aufweist, wobei bei ein Klemmorgan an einem Träger sichernder Positionierung wenigstens eines Sicherungsbereichs (62, 64) wenigstens ein Sicherungsunterbrechungsbereich (68) derart positioniert ist, dass ein benachbart zu einem gesicherten Klemmorgan positioniertes weiteres Klemmorgan von dem Träger lösbar ist.
Patent DE-102013224962-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erstellen eines Bildes einer Szene
Inventor: SCHIEK ULRICH
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-12-05
Abstract: Um es einem Nutzer, der sich durch eine bzw. entlang einer Szene, z.B. entlang einer Strecke durch eine Landschaft oder Umgebung, bewegt und diese im Bild aufnehmen möchte, zu ermöglichen, auch ohne gesonderte Betätigungen bzw. Handhabungen der genannten Art für ihn interessante Bilder einer Szene gezielt zu erfassen bzw. festzuhalten, wird eine Anordnung (100) zum Erstellen wenigstens eines Bildes einer Szene (104, 105, 106) geschaffen mit wenigstens einer Einrichtung (108) zum Aufnehmen des wenigstens einen Bildes, einer Einrichtung (111) zum Erfassen eines Verhaltens wenigstens eines Nutzers (101), einer Steuereinheit (107) zum Auswerten des Verhaltens des wenigstens einen Nutzers (101) und zum daraus Gewinnen wenigstens eines Steuersignals zu einem eine Auswahl einer Aufnahmerichtung (115) sowie aufzunehmender Bildausschnitte bzw. Objekte (104, 105, 106) umfassenden Steuern der Einrichtung (108) zum Aufnehmen des wenigstens einen Bildes gemäß dem Verhalten des wenigstens einen Nutzers (101).
Patent DE-102014001806-A1 (DE)
Title: Manufacturing piston useful for an internal combustion engine, comprises welding at least two components with each other by a weld seam, in which at least one of components to be welded, is formed from steel having specific carbon content
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: C22C38/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Manufacturing piston (1) for an internal combustion engine, comprises welding at least two components (2, 3) with each other by at least one weld seam (5). At least one of the components to be welded, is formed from steel having a carbon content of not > 0.3 wt.%, preferably not > 0.25 wt.%. An independent claim is also included for the piston for the internal combustion engine, manufactured by the above method.
Patent DE-102014006070-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: JÄNICKE MICHAEL
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil für ein Fahrzeug, welches einen Grundträger (2), ein Abstandsgewirke (3) und ein Oberflächenmaterial (4) umfasst, wobei das Verkleidungsteil eine Airbagdurchtrittsöffnung aufweist, die mit einer zumindest in den Grundträger (2) integrierten Airbagklappe (1) verschlossen ist, wobei die Airbagklappe (1) bei Beaufschlagung und Entfaltung eines Airbags (5) aufbricht und die Airbagdurchtrittsöffnung freigibt. Erfindungsgemäß ist in einem zuerst öffnenden zweiten Bereich (6.2) des Grundträgers (2) an einer dem Airbag (5) zugewandten Seite zumindest ein in Richtung Airbag (5) abragendes Öffnungselement (8) angeordnet oder ausgebildet, wobei der Airbag (5) bei seiner Entfaltung derart auf das Öffnungselement (8) trifft, zumindest der Grundträger (2) der Airbagklappe (1) in dem zuerst öffnenden zweiten Bereich (6.2) aufbricht.