baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102844-U1 (DE)
Title: Trennwand zur Bildung eines Brandabschnitts in Räumen von Gebäuden
IPC: E04B1/94
Filed: 2019-05-20
Abstract: Trennwand (T) zur Bildung eines Brandabschnitts in Räumen von Gebäuden, mit• wenigstens einem Wand- und/oder Deckenanschlusselement (13, 3) vorzugsweise für Brandschutzzwecke und/oder Rauchschutzzwecke, und• wenigstens einem Einzelwandelement (EW1, EW2, EW3) zum Schließen einer Öffnung,insbesondere eine Tür oder ein Fenster, mit einem Türblatt (1a, 1b) bzw. Fensterblatt,vorzugsweise für Brandschutzzwecke und/oder Rauchschutzzwecke, welches wenigstens zwei horizontal und/oder vertikal fluchtend nebeneinander angeordnete Einzelelemente (2a, 2b, 2c) aufweist,wobei- wenigstens ein Einzelelement (2b) der wenigstens zwei Einzelelemente (2a, 2b, 2c) eine Glasscheibe (2b), vorzugsweise eine Brandschutzscheibe (2b) ist,- wenigstens ein Einzelelement (2a, 2c) der wenigstens zwei Einzelelemente (2a, 2b, 2c) eine nicht brennbare Baustoffplatte (2a, 2c) und/oder ein feuerfestes Holzelement (2a, 2c) ist, und- die Einzelelemente (2a, 2b, 2c) flächenbündig und formschlüssig miteinander verbunden sind, wobeiim geschlossenen Zustand der Tür bzw. des Fenstersdie Seitenflächen (SF) des wenigstens einen Wandanschlusselements (13) unddie Seitenflächen (SF) des wenigstens einen Türblatts (1a, 1b) bzw. Fensterblattsflächenbündig in einer Ebene verlaufen.
Patent DE-202019105175-U1 (DE)
Title: Intelligente Packablage
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Fahrzeugfrachtbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass:
 eine erste und zweite Platte in einer Fahrzeugkabine angeordnet sind;
 eine Vielzahl von Vertiefungen zum verschiebbaren Koppeln der ersten Platte an die zweite Platte bereitgestellt ist; und
 wobei die erste Platte zwischen einer ersten Stellung, bei der die erste Platte über der zweiten Platte liegt, und einer zweiten Stellung beweglich ist, bei der die erste Platte an die zweite Platte angrenzt.
Patent DE-202019106956-U1 (DE)
Title: Schrägkugellager
IPC: F16C33/60
Filed: 2019-12-13
Abstract: Schrägkugellager mit zwei Laufringen (10, 12), zwischen denen ein Kranz von Kugeln (14) so gehalten ist, dass die Angriffspunkte (p) der Laufringe auf jede Kugel (14) auf einer Hauptwirklinie (H) liegen, die schräg zur Achse (A) des Lages verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Laufring (10, 12) einen axialen Fortsatz (16, 20) aufweist, der über die Scheitel der Kugeln (14) hinausragt und an dem ein jeweiliger Stützring (18, 22) so gehalten ist, dass die Angriffspunkte (q) der Stützringe auf jede Kugel (14) auf einer Linie liegen, die quer zur Hauptwirklinie (H) verläuft.
Patent DE-202020002045-U1 (DE)
Title: Teegetränkeaufbrüh- und Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2020-05-09
Abstract: Teeaufbrüh- und Trinkgefäß mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel(2) eine Öffnung(12) befindlich ist, durch welche eine Schnur(3), hindurch geführt ist,
 wobei
 die Schnur(3) in der Öffnung(12) durch ein geringes Übermaß oder Aufrauhung derselben selbsthemmend ist oder am Teeaufbrüh- und Trinkgefäß(4) mittels einer Klemmeinrichtung oder Einstecköffnung(11) fixierbar ist und
 wobei
 am äußeren oberen einem Ende der Schnur(3) diese mit einer Hülse(1) ummantelt und versteift ist zur leichteren Handhabung beim Einfädeln derselben in die Deckelöffnung und/oder zum Durchstoßen eines Teebeutels(6) und
 wobei
 das anderen innere Ende der Schnur(3) eine Scheibe(7) oberhalb eines Knotens(8) oder einer anderen Verdickung an dieser Stelle aufweist und wobei
 alternativ zur Schnur(3), ein Blitzbinder(9) oder Kabelbinder mit seiner Spitze (10) durch die Öffnung(12) im Deckel(2) hindurch geführt ist und mit 
 der Spitze(10) zunächst den Teeaufgussbeutel(6) und sodann die Scheibe(7) durchstößt und so den Teeaufgussbeutel(6) in dieser Lage und auch im hochgezogenen Zustand unterhalb des Deckels(2) fixiert und
 wobei
 der Teebeutel (6) auf einer Scheibe(7) gelagert ist, welche ebenso wie der Teebeutel(6) mit der Spitze(8) durchstoßen ist.
Patent DE-202020003444-U1 (DE)
Title: Profilwinkelverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Profilwinkelverbinderausgebildet zum Verbinden eines ersten Profilteils (1) mit einem zweiten Profilteil (2), wobei beide Profilteile (1, 2) entlang zumindest einer Längsseite jeweils eine Längsnut (3) mit mindestens einer Überkragung (4) aufweisen, die eine Hinterschneidung ausbildet, wobei die Längsnut (3) des ersten Profilteils (1) von einer Stirnseite zugänglich ist,aufweisend einen Grundkörper (5), einen Klemmkörper (6) und einen Zugbolzen (7),wobei der Grundkörper (5) einen ersten (8) und einen zweiten Grundkörperschenkel (9) aufweist,wobei die Grundkörperschenkel (9) eine Hintergreifungskontur (10) aufweisen und für eine Anordnung in der Hinterschneidung der Längsnut (3) der Profilteile (1, 2) ausgebildet sind,wobei die Hintergreifungskontur (10) eine Anlagefläche (11) aufweist, die für einen Hintergreifungsdruckkontakt mit einer Überkragungsfläche (12) der Überkragung (4) ausgebildet ist,wobei die Grundkörperschenkel (8, 9) zueinander einen Montagewinkel ausbilden und der Grundkörper (5) eine Zugbolzenaufnahme (13) aufweist,wobei der Klemmkörper (6) einen ersten (14) und einen zweiten Klemmabschnitt(15) aufweist, wobei der erste Klemmabschnitt (14) dem ersten Grundkörperschenkel (8) zugeordnet ist und der zweite Klemmabschnitt (15) dem zweiten Grundkörperschenkel (9) zugeordnet ist, wobei die Klemmabschnitte (14, 15) eine Anpressfläche (16) aufweisen, die für einen Anpressdruckkontakt mit einer Nutoberseitenfläche (17) ausgebildet ist, wobei die Klemmabschnitte (14, 15) zueinander den Montagewinkel ausbilden und zueinander durch einen Hauptabschnitt (18) festgelegt sind, wobei der Zugbolzen (7) eine Grundkörperverbindung (19) und eine Klemmkörperverbindung (20) aufweist und ausgebildet ist, eine Zugkraft zwischen dem Grundkörper (5) und dem Klemmkörper (6), sowie einen Druckkontakt zwischen der Anlagefläche (11) und der Überkragungsfläche (12) und zwischen der Anpressfläche (16) und der Nutoberseitenfläche (17) bereitzustellen.
Patent DE-202020004320-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenventil
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-10-13
Abstract: Universal-Wasserpfeilen-Ventil, zum universellen Anschluss von Luftschläuchen mit integrierter Ventilfunktion an Wasserpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass es in der zylindrischen Hohlform (3) eine Ventilfunktion integriert ist.
Patent DE-202020104550-U1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung für einen Lastkraftwagen zum Aufbringen einer Deckschicht aus schüttfähigem Baumaterial auf einem Straßen- und/oder Wegeunterbau
IPC: E01C19/20
Filed: 2020-08-06
Abstract: Anbauvorrichtung (1) für einen Lastkraftwagen (100) zum Aufbringen einer Deckschicht aus schüttfähigem Baumaterial auf einem Straßen- und/oder Wegeunterbau umfassend
 a) einen Vorratsraum (2) zum Aufnehmen und Verteilen von schüttfähigem Baumaterial,
 a1) wobei der Vorratsraum (2) nach vorne in einer vorgesehenen Arbeitsrichtung (R) der Anbauvorrichtung (1) und nach unten offen ist und an seiner in Arbeitsrichtung (R) hinteren Seite durch ein zumindest abschnittsweise in Arbeitsrichtung (R) schräg nach unten geneigtes Prallblech (4) mit einer dem Vorratsraum (2) zugewandten Vorderseite (5) und einer dem Vorratsraum (2) abgewandten Rückseite (6) und an seinen lateralen Seiten durch Seitenwände (3) begrenzt ist,
 b) einen Verstellraum (8), in dem zwei lateral zur Arbeitsrichtung (R) beabstandete Verstelleinrichtungen (20), eine erste Verstelleinrichtung (20a) und eine zweite Verstelleinrichtung (20b), angeordnet sind,
 b1) wobei der Verstellraum (8) in Arbeitsrichtung (R) hinter dem Vorratsraum (2) angeordnet ist und nach vorne von der Rückseite (6) des Prallblechs (4) und nach unten von einem Boden (14) und an seinen lateralen Seiten von den Seitenwänden (3) begrenzt wird,
 b2) wobei beide Verstelleinrichtungen (20) jeweils ein sich zwischen Prallblech (4) und Boden (14) erstreckendes erstes Verstellelement (22) mit einer Längsachse aufweisen, an dem oder mit dem ein zweites Verstellelement (21) entlang der Längsachse höhenverstellbar angebracht ist,
 c) eine Befestigungseinheit (10) zur Befestigung der Anbauvorrichtung (1) an der hintersten Achse des Lastkraftwagens (100),
 c1) wobei die Befestigungseinheit (10) zwei Anbaubalken (11), einen ersten Anbaubalken (11a) und einen zweiten Anbaubalken (11b), aufweist, die vom Vorratsraum (2) durch das Prallblech (4) hindurch in den Verstellraum (8) geführt sind, 
 c2) wobei an einem ersten Ende jedes Anbaubalkens (11) ein Befestigungselement (13) angeordnet ist, über das der Anbaubalken (11) an der hintersten Achse des Lastkraftwagens (100) angebracht oder anbringbar ist,
 c3) wobei ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des ersten Anbaubalkens (11a) an dem zweiten Verstellelement (21) der ersten Verstelleinrichtung (20a) angebracht ist,
 c4) wobei ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des zweiten Anbaubalkens (11b) an dem zweiten Verstellelement (21) der zweiten Verstelleinrichtung (20b) angebracht ist, und c5) wobei jeder Anbaubalken (11) zwischen seinem ersten Ende und seinem zweiten Ende drehbar an einem an der Rückseite des Prallblechs angebrachten Drehlager (D) gelagert ist.
Patent DE-202020107425-U1 (DE)
Title: Überwachungseinheit, Fahrscheinentwerter und Anordnung
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Überwachungseinheit (16) mit einem Funksendemodul (18) zum Versenden zumindest einer Diagnoseinformation mittels eines ersten Übertragungsstandards (22) und einer Antenne (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinheit (16) ein Überwachungsmodul (19) zum Auslesen der Diagnoseinformation aus einem Fahrscheinentwerter (10) umfasst.
Patent DE-202021000760-U1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung zur Flächenvergrößerung eines Wischmopphalters
IPC: A47L13/258
Filed: 2021-04-14
Abstract: Anspruch zu 1) dadurch gekennzeichnet, dass die quadratische oder rechteckige sowie spitzauslaufende Form von Wischmopphalter/ Klapphalter durch einseitige oder beiderseitige Aufsatzvorrichtungen (Fig. 3, Fig. 5, Fig. 4, Fig. 6) flächenmäßig erweitert werden.
Patent DE-202021001186-U1 (DE)
Title: Fallensystem aus Blech zum unversehrten Einzelfang von Tieren
IPC: A01M23/16
Filed: 2021-03-27
Abstract: Fallensystem aus Blech zum unversehrten Einzelfang von Tieren. dadurch gekennzeichnet, dass das Fallensystem zum unversehrten Einzelfang von Tieren, welches stabil ist, fehlerfrei funktioniert und darüber hinaus das Entkommen durch die speziell geformte Klappe aus dem Fallensystem sicher verhindert und sich um beliebig viele Fangräume erweitern lässt
Patent DE-202021001623-U1 (DE)
Title: Alle neuen Internationale Europäische elektronische Chip-Impfschutzkartenlesegeräte sind für Internationale Europäische elektronische Chip-Impfschutzkarten geeignet
IPC: G16H10/60
Filed: 2021-05-03
Abstract: Chip-Impfschutzkartenlesegeräte sind mit einem Display für elektronische Chip-Impfschutzkarte auszustatten.
Patent DE-202021004147-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-01-05
Abstract: Abdeckvorrichtung (10) zum Abdecken eines Befestigungsbereichs (12) eines Dachs (14) zur Befestigung eines Solarpanels oder eines Photovoltaikmoduls, aufweisend
 eine Metallplatte (28) mit einer Aussparung (30) für einen Dachhaken (22), mit einem verformbaren Anpassbereich (38), wobei es sich bei dem Anpassbereich (38) um einen im montierten Zustand unteren Bereich der Metallplatte (28) handelt, und mit einem Abdeckbereich (40), wobei der Abdeckbereich (40) Riffelungen (42) aufweist, die wellenförmige, sägezahnförmige, rechteckförmige und/oder trapezförmige Muster umfassen und auf der Ober- und Unterseite der Metallplatte (28) vorgesehen sind, wobei die Riffelungen in Längsrichtung angeordnet sind, um Verschmutzungen und/oder Wasser von oben nach unten geregelt abzuführen, und wobei der Abdeckbereich (40) und der Anpassbereich (38) dasselbe Material aufweisen, und
 eine die Aussparung (30) umschließende Gummimanschette (32), wobei an der Unterseite der Metallplatte (28) eine Stabilisierungsvorrichtung (44) vorgesehen ist, die eine Öffnung (48) für den Dachhaken (22) aufweist.
Patent DE-202021101129-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
IPC: B01L3/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Pipettiervorrichtung (1) zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina, aufweisend
 - eine Verdrängereinrichtung (10), insbesondere eine Kolben-Zylinder-Anordnung, mit einem Endstück (16), wobei das Endstück (16) zum lösbaren Anbringen einer Pipettenspitze (2) ausgebildet ist,
 - eine Abwerfereinrichtung (30) zum Lösen und Abwerfen einer am Endstück (16) angebrachten Pipettenspitze (2) von der Pipettiervorrichtung (1), wobei die Abwerfereinrichtung (30) ein Abwerfermittel (31) aufweist, und
 - ein Betätigungsmittel (40) zum Betätigen der Abwerfereinrichtung (30), insbesondere des Abwerfermittels (31), wobei das Betätigungsmittel (40) durch, insbesondere manuelle, Betätigung von einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verstellbar ist,
 wobei die Abwerfereinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass durch Verstellen des Betätigungsmittels (40) von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung das Abwerfermittel (31) relativ zum Endstück (16) in eine Abwurfstellung bewegbar ist und eine am Endstück (16) angebrachte Pipettenspitze (2) relativ zum Endstück (16) bewegbar und schließlich von der Pipettiervorrichtung (1) abwerfbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Pipettiervorrichtung (1) eine mit dem Betätigungsmittel (40) und der Abwerfereinrichtung (30) zusammenwirkende Kopplungseinrichtung (50) aufweist,
 dass die Kopplungseinrichtung (50) derart ausgebildet ist, dass in der Ruhestellung des Betätigungsmittels (40) die Kopplungseinrichtung (50) das Betätigungsmittel (40) von der Abwerfereinrichtung (30) entkoppelt und dass durch Verstellen des Betätigungsmittels (40) von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung die Kopplungseinrichtung (50) das Betätigungsmittel (40) mit der Abwerfereinrichtung (30) koppelt, wodurch eine auf das Betätigungsmittel (40) ausgeübte Kraft auf die Abwerfereinrichtung (30), insbesondere das Abwerfermittel (31), übertragbar ist.
Patent DE-202021104738-U1 (DE)
Title: Flexibler selbstausgleichender Photovoltaik-Stützverbinder
IPC: H02S20/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Flexibler selbstausgleichender Photovoltaik-Stützverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass er ein flexibles Kabel (1), mindestens zwei Ausgleichsstücke (2), zwei Klemmelemente für Photovoltaikplatten, zwei obere Stahlplatten (5), eine untere Stahlplatte (7) und eine Kabeleinbettungsplatte (8) umfasst, wobei zwei obere Stahlplatten (5) jeweils durch Ausgleichsstücke (2) symmetrisch an der unteren Stahlplatte (7) verbunden sind, wobei zwei Klemmelemente für Photovoltaikplatten einander abgewandt angeordnet und jeweils symmetrisch an einer Oberseite der beiden oberen Stahlplatten (5) befestigt sind, wobei die Kabeleinbettungsplatte (8) an einer Mittelachse der unteren Stahlplatte (7) befestigt ist, und wobei das flexible Kabel (1) zwischen der unteren Stahlplatte (7) und der Kabeleinbettungsplatte (8) geklemmt ist.
Patent DE-202021105223-U1 (DE)
Title: Hülle zum Schutz oder als Wuchshilfe für Pflanzen und Schutzmatte zum Ausbilden einer solchen Hülle
IPC: A01G13/10
Filed: 2021-09-28
Abstract: Hülle (100) zum Schutz oder als Wuchshilfe für Pflanzen, insbesondere Bäume, wobei die Hülle Folgendes aufweist:eine Vielzahl von ersten Lamellen (110) aus einer ersten Holzart, die zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und beabstandet voneinander nebeneinander angeordnet sind und gemeinsam eine Schutzstruktur, insbesondere eine Schutzhülle, ausbilden; undmindestens zwei biegsame zweite Lamellen (120) aus einer zweiten Holzart, die zum Fixieren der Vielzahl von ersten Lamellen (110) umlaufend entlang der Vielzahl der ersten Lamellen (110) angeordnet sind,wobei sich die erste Holzart von der zweiten Holzart unterscheidet und wobei die zweite Holzart flexibler als die erste Holzart ausgebildet ist.
Patent DE-202021105389-U1 (DE)
Title: Arbeitshülse mit langer Lippe und zusammen angewendete Endoskop-Baugruppe
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-10-05
Abstract: Arbeitshülse mit langer Lippe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Griff (1) und ein mit dem Griff verbundenes Außenrohr (2) aufweist, wobei das Außenrohr (2) einen Hohlraum und eine Lippe (3) an seinem vorderen Ende aufweist, wobei der gesamte Griff ringförmig ist und in der Mitte des Rings eine Einführöffnung für das Endoskop aufweist, die mit dem Hohlraum des Außenrohrs (2) verbunden ist, wobei ein vertiefter Positionierungsschlitz in der Innenwand der endoskopischen Einführungsöffnung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202022102218-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel-Aufhänger
IPC: B25H3/04
Filed: 2022-04-25
Abstract: Steckschlüssel-Aufhänger, der ein Werkzeugaufhänger (10) ist, der umfasst:
 ein Hängebrett (12), das eine erste Verstärkungsstruktur (121), eine zweite Verstärkungsstruktur (122) und einen Etikettenabschnitt (123) aufweist, wobei sich der Etikettenabschnitt (123) zwischen der ersten Verstärkungsstruktur (121) und der zweiten Verstärkungsstruktur (122) befindet, wobei die erste Verstärkungsstruktur (121) auf der Oberseite des Etikettenabschnitts (123) angeordnet ist und ein Hängeloch (121) hat, wobei die zweite Verstärkungsstruktur (122) auf der Unterseite des Etikettenabschnitts (123) angeordnet ist und einen sich von den beiden Seiten der zweiten Verstärkungsstruktur (122) nach außen erstreckenden Querteil (124) bildet;
 zwei elastische Strukturen (14), die mit der Unterseite des Querteils (124) verbunden sind, wobei die elastischen Strukturen (14) jeweils einen ersten geneigten Abschnitt (141) und einen zweiten geneigten Abschnitt (142) aufweist, wobei ein Ende des ersten geneigten Abschnitts (141) einstückig mit der Unterseite des Querteils (124) verbunden ist, wobei der erste geneigte Abschnitt (141) relativ der Längsrichtung des Querteils (124) nach außen geneigt ist, wobei ein Ende des zweiten geneigten Abschnitts (142) einstückig mit dem anderen Ende des ersten geneigten Abschnitts (141) verbunden ist, und wobei der zweite geneigte Abschnitt (142) relativ zu der Längsrichtung des Querteils (124) nach innen geneigt ist;
 zwei Pressstrukturen (16), die sich jeweils einstückig von der Verbindungsstelle des ersten geneigten Abschnitts (141) und des zweiten geneigten Abschnitts (142) erstrecken; und
 eine Schnallenstruktur (18), die zwei Riegelabschnitte (181) und einen Verbindungsabschnitt (182) aufweist, wobei ein Ende jedes Riegelabschnitts (181) einstückig mit dem anderen Ende des zweiten geneigten Abschnitts (142) verbunden ist, wobei die Riegelabschnitte (181) relativ zu der Längsrichtung des Querteils (124) nach innen geneigt sind, und wobei das andere Ende jedes Riegelabschnittes (181) einstückig mit dem Verbindungsabschnitt (182) verbunden ist.
Patent DE-202022102319-U1 (DE)
Title: Hydraulisches System
IPC: F15B11/17
Filed: 2022-04-29
Abstract: Hydraulisches System (100), eine erste Hydraulikpumpe (P1), eine zweite Hydraulikpumpe (P2), mindestens einen hydraulischen Stellantrieb (6), einen Niederdrucktank (T) und ein druckgesteuertes Flussausgleichsventil (1) umfassend,
 wobei ein Hochdruckanschluss (P1.1) der ersten Hydraulikpumpe (P1) und ein Hochdruckanschluss (P2.1) der zweiten Hydraulikpumpe (P2) mit dem mindestens einen hydraulischen Stellantrieb (6) in Fluidverbindung stehen oder in Fluidverbindung gebracht werden können,
 wobei der Hochdruckanschluss (P2.1) der zweiten Hydraulikpumpe (P2) über das Flussausgleichsventil (1) selektiv mit dem Niederdrucktank (T) in Fluidverbindung gebracht werden kann, und
 wobei das Flussausgleichsventil (1) steuerbar ist durch eines oder mehrere oder auf Basis von einem oder mehreren von: einem Hydraulikdruck, der von der ersten Hydraulikpumpe (P2) bereitgestellt wird, einem Hydraulikdruck, der von der zweiten Hydraulikpumpe (P2) bereitgestellt wird, und einem Hydraulikdruck an einem Fluidanschluss des mindestens einen hydraulischen Stellantriebs (6).
Patent DE-202022104126-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H37/06
Filed: 2022-07-21
Abstract: Getriebe (1) für zwei Antriebseinheiten, vorzugsweise elektrische oder hydraulische Antriebe, mit jeweils veränderlicher Drehzahl, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (5), die zum einen mittel- oder unmittelbar mit der ersten Antriebseinheit (3) verbundenen ist und zum anderen mittel- oder unmittelbar über eine erste Kupplung (13) mit einer Getriebeausgangswelle (24) verbunden ist und somit einen ersten Leistungspfad bildet, und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7), die zum einen mittel- oder unmittelbar mit der zweiten Antriebseinheit (4) verbundenen ist und zum anderen mittel- oder unmittelbar über eine zweite Kupplung (19) mit der Getriebeausgangswelle (24) verbunden ist und somit einen zweiten Leistungspfad bildet, wobei sich jeder Leistungspfad in jeweils zwei Leistungszweige für zwei unterschiedliche Gänge mit voneinander abweichenden Übersetzungen aufteilt, wobei die Übersetzungen beispielsweise durch Zahnradpaarungen mit jeweils zumindest zwei Zahnrädern erzielt werden und bei jeder Zahnradpaarung ein erstes Zahnrad mittel- oder unmittelbar mit der jeweiligen Getriebeeingangswelle (5, 7) verbunden ist und ein letztes Zahnrad mittel- oder unmittelbar mit der Getriebeausgangswelle (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Kupplung (9) vorgesehen ist und sowohl die Schaltbarkeit der voneinander abweichenden Übersetzungen in den beiden Leistungspfaden als auch die schaltbare Zusammenführung der beiden Leistungspfade durch die drei Kupplungen (9, 13, 19) erfolgt.
Patent DE-202022105627-U1 (DE)
Title: Linsenelement mit verbesserter Sehleistung
IPC: G02C7/06
Filed: 2022-10-05
Abstract: Linsenelement, das von einem Träger getragen werden soll und eine Brechkraft basierend auf einem Rezept des Trägers zur Korrektur einer abnormalen Refraktion des Auges des Trägers bereitstellen soll;
 - wobei das Linsenelement eine optische Mikrostruktur mit einer optischen Funktion umfasst, die ein Bild nicht auf die Netzhaut des Auges des Trägers fokussiert, um das Fortschreiten der abnormalen Refraktion des Auges des Trägers zu verlangsamen; und
 - wobei die Modulationsübertragungsfunktion des Linsenelements, beispielsweise für periphere Sicht, gleich oder kleiner als 0,8 über den Bereich der Raumfrequenz von 3 bis 7 Zyklen pro Grad ist, gemessen durch die optische Mikrostruktur für eine Pupillenöffnung von 4 mm, zentriert bei 6,6 mm vom optischen Mittelpunkt des Linsenelements.
Patent DE-202022106023-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für ein hydraulisches Spannsystem einer Werkzeugmaschine
IPC: F16L27/08
Filed: 2022-10-26
Abstract: Drehdurchführung für ein hydraulisches Spannsystem einer Werkzeugmaschine, insbesondere für ein hydraulisches Spannsystem eines Drehtisches zur Aufnahme eines Werkstückes, wobei die Drehdurchführung ein erstes Element (5) und ein, relativ zu dem ersten Element drehbares zweites Element (6) aufweist, wobei zwischen dem ersten und zweiten Element (5, 6) eine Spaltdichtung ausgebildet ist derart, dass ein Hydrauliköl mittels einzelner getrennt regelbarer Hydraulikkanäle von dem ersten zu dem zweiten Element (5, 6) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehdurchführung schaltbare mit einem Öldruck beaufschlagbare Hydraulikkanäle (6.4, 6.5, 6.7, 6.8) aufweist und wenigstens ein Hydraulikkanal in einem drucklosen Schaltzustand zum Auffangen Abführen von, aus der Spaltdichtung austretendem Hydrauliköl ausgebildet derart, dass der Hydraulikkanal als Leckagekanal wirkt, wobei Hydraulikkanal unter wenigstens einem öldruckführenden Hydraulikkanal ein drucklos geschalteter Hydraulikkanal angeordnet ist.