baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101467-U1 (DE)
Title: Legevorrichtung und Legemaschine
IPC: A01C9/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Legevorrichtung für eine Legemaschine (2) für Hackfrüchte, umfassend zumindest zwei im Betrieb umlaufende Förderorgane (6), die insbesondere als Becherriemen ausgebildet sind, sowie jeweils einen dem jeweiligen Förderorgan (6) zugeordneten Behälter in Form eines Kurzbodenbehälters, der jeweils einen Schöpfraum (8) ausbildet und einseitig von dem jeweiligen Förderorgan (6) begrenzt ist, wobei jeder Behälter einen Boden (12) sowie Seitenwände (10) aufweist und der jeweilige Boden (12) zumindest teilweise aus einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung überführbar ist, gekennzeichnet durch eine Verstellvorrichtung (14), durch die die insbesondere als Rüttelböden ausgebildeten Böden (12) gemeinsam verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-202021103348-U1 (DE)
Title: Adapter für Mikrofone und Kombinationen dafür
IPC: H04R1/04
Filed: 2021-06-22
Abstract: Mikrofon, umfassend:
 ein Adaptergehäuse, das eine Öffnung und einen äußeren Akustik-Port umfasst; und
 eine interne Mikrofonanordnung, die wenigstens teilweise innerhalb des Adaptergehäuses angeordnet ist, wobei die interne Mikrofonanordnung umfasst:
 ein internes Gehäuse, das einen internen Akustik-Port aufweist; und
 eine Vielzahl von Kontakten, die auf dem internen Gehäuse angeordnet sind, wobei die Kontakte durch die Öffnung des Adaptergehäuses zugänglich sind,
 wobei ein Inneres des internen Gehäuses über den internen Akustik-Port akustisch mit dem äußeren Akustik-Port gekoppelt ist.
Patent DE-202021104690-U1 (DE)
Title: Stellventileinheit mit einer Messeinrichtung
IPC: F16K41/04
Filed: 2021-09-01
Abstract: Stellventileinheit (10) mit einer Messeinrichtung (52), wobei die Stellventileinheit (10) eine Ventilstange (12) umfasst, die über eine Dichtanordnung gegenüber einem Ventilgehäuse (14) abgedichtet ist, wobei die Dichtanordnung eine Packung (16) aufweist, die axial zwischen einer Druckhülse (20) und einem Gegenlager (18) am Ventilgehäuse (14) aufgenommen ist, wobei die Druckhülse (20) relativ zum Ventilgehäuse (14) axial beweglich gelagert ist und eine von wenigstens einem Federelement (22) auf die Druckhülse (20) aufgebrachte Anpresskraft auf die Packung (16) überträgt, wobei das Federelement (22) sich an einer Vorspanneinrichtung (24) abstützt, welche im Abstand zum Gegenlager (18) einstellbar ist, wodurch die auf die Druckhülse (20) wirkende Anpresskraft des Federelements (22) einstellbar ist, und wobei die Messeinrichtung (52) eine Lageveränderung des Druckstücks (20) relativ zum Gegenlager (18) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (52) zur Überwachung der Anpresskraft auf die Packung (16) eine Sensoreinheit (54) aufweist, die mit der Vorspanneinrichtung (24) verbunden ist, wobei die Sensoreinheit (54) mit einem Magneten (46) zusammenwirkt, der mit der Druckhülse (20) verbunden ist, wobei der Magnet (46) axial führbar gelagert an der Vorspanneinrichtung (24) angeordnet ist.
Patent DE-202021105274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Medikamentenlösungen zur intravesikalen Behandlung von Infekten der Harnblase
IPC: A61M5/20
Filed: 2021-09-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bereitstellung von Medikamentenlösungen zur intravesikalen Behandlung von Infekten der Harnblase (70),
 wobei eine ein Medikament (21) enthaltende erste Kammer (20) vorgesehen ist und wobei das Medikament (21) zur intravesikalen Behandlung des Harnwegsinfekts geeignet ist,
 wobei ein Lösemittel (31) vorgesehen ist, welches mit dem Medikament (21) mischbar ist um eine verabreichungsfähige Medikamentenlösung (40) herzustellen
 und wobei zwei Zustände vorgesehen sind, nämlich ein Ausgangszustand (10.1), in dem die Vorrichtung (10) lagerbar und transportabel ist und einen Verwendungszustand (10.2), in dem die Medikamentenlösung (40) fertig für die Verabreichung ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine zweite Kammer (30) vorgesehen ist, die im Ausgangszustand (10.1) von der ersten Kammer (20) räumlich getrennt ist,
 wobei in der zweiten Kammer (30) das Lösemittel (31) vorgesehen ist,
 dass die Inhalte der ersten Kammer (20) und der zweiten Kammer (30) durch eine Bedienperson ohne die Verwendung von Werkzeug und ohne, dass das Medikament (21) und/oder das Lösemittel (31) von außen zugänglich sind miteinander mischbar sind, wodurch die Medikamentenlösung (40) und der Verwendungszustand (10.2) hergestellt werden
 und dass das Medikament (21) Gentamicin und das Lösemittel (31) physiologische Kochsalzlösung ist.
Patent DE-202021106650-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/261
Filed: 2021-12-07
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit
 einer Lenkhandhabe (12), die um eine Lenkachse (A) drehbar ist,
 einem an der Lenkhandhabe (12) angebrachten Gassackmodul (14), welches ein Modulgehäuse (16) sowie einen im Modulgehäuse (16) aufgenommenen, gefalteten Gassack (18) aufweist,
 einem Gasgenerator (20) zum Befüllen des Gassacks (18) mit Generatorgas, der außerhalb der drehbaren Lenkhandhabe (12) angeordnet ist, und
 einer Gasleiteinrichtung (22) zur Leitung des Generatorgases vom Gasgenerator (20) zum Gassack (18),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Gasleiteinrichtung (22) an einem dem Gassack (18) zugewandten Ende eine Gaslanze (34) aufweist, die sich in axialer Richtung erstreckt und axial in den gefalteten Gassack (18) ragt, wobei das Gassackmodul (14) relativ zur Gaslanze (34) in axialer Richtung begrenzt verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202022103178-U1 (DE)
Title: Applikator ohne Borsten oder Vorsprünge
IPC: A45D34/04
Filed: 2022-06-03
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer pastösen oder fließfähigen Substanz mit einem Applikatororgan (2), im Wesentlichen bestehend aus einer Anzahl von Stäben (4), die an einem proximalen Ende (PE) des Applikatororgans (2) vereint, vorzugsweise integral miteinander verschmolzen sind, sich von dort aus getrennt voneinander bis zu einem distalen Ende (DE) des Applikatororgans (2) erstrecken, wo sie wieder vereint, vorzugsweise integral miteinander verschmolzen sind, wobei jeder Stab (4) zwischen dem proximalen (PE) und dem distalen Ende (DE) einen helixartigen Verlauf besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (4) keine nach außen ragenden Borsten oder Vorsprünge aufweisen.
Patent DE-202022106145-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät, insbesondere Finger-, Hand- und Unterarmtrainer
IPC: A63B23/16
Filed: 2022-11-02
Abstract: Trainingsgerät (1), insbesondere Finger-, Hand- und Unterarmtrainer
 - mit einem Aufnahmegehäuse (2), das eine Mehrzahl von Führungskanälen (3, 4, 5, 6) aufweist, und
 - mit einer der Mehrzahl der Führungskanäle (3, 4, 5, 6) entsprechenden Zahl von Druckelementen (7, 8, 9, 10), die unabhängig voneinander gleitbeweglich in die Führungskanäle (3, 4, 5, 6) eingesetzt sind und in eine aus den Führungskanälen (3, 4, 5, 6) herausragenden Ruheposition (RP1, RP2, RP3, RP4) vorgespannt sowie in dieser Ruheposition (RP1, RP2, RP3, RP4) lagegesichert sind.
Patent DE-202022106366-U1 (DE)
Title: Komponentenanschluss
IPC: H01R12/51
Filed: 2022-11-14
Abstract: Anordnung zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer Komponente (100) und einer Platine (160), aufweisend:
 - eine Komponente (100) mit zumindest einem von der Komponente abstehenden elektrisch leitfähigen Kontaktelement (120),
 - eine Platine (160) mit einem darauf angeordneten Aufnahmeelement (140), das zur Herstellung der elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen der Platine (160) und der Komponente (100) einen als Führung ausgestalteten Spalt (150) zur Aufnahme des Kontaktelements in einer Aufnahmerichtung (190) aufweist, wobei der Spalt (150) sich in der Aufnahmerichtung (190) verengt, und wobei
 • das Kontaktelement (120) als Fahne ausgestaltet ist, die in der Aufnahmerichtung (190) biegesteif ausgeführt ist, und die in einer ersten Richtung (180) orthogonal zur Aufnahmerichtung (190) biegsam ist, oder
 • wobei das Kontaktelement (120) als Runddraht ausgebildet ist.
Patent DE-202023101607-U1 (DE)
Title: Fleischprodukt
IPC: A23L13/60
Filed: 2023-03-29
Abstract: Fleischprodukt, bestehend aus einem fleischhaltigen Wurstprodukt und einem mit diesem vermischten pflanzlichen Kohlprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wurstprodukt aus einer Kochwurst hergestellt ist und das Kohlprodukt ein zu Kraut zerkleinerter und durch Milchsäuregärung konservierter Weiß- oder Spitzkohl ist.
Patent DE-202023103116-U1 (DE)
Title: Ein hybrides Kompressionssystem für zweidimensionale Elektrokardiogrammsignale unter Verwendung der diskreten Kosinus- und Tunable-Q-Wavelet-Transformation
IPC: A61B5/318
Filed: 2023-06-06
Abstract: Ein hybrides Kompressionssystem für zweidimensionale Elektrokardiogrammsignale unter Verwendung einer diskreten Kosinus- und abstimmbaren Q-Wavelet-Transformation, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Datenbank (102) zum Speichern einer Vielzahl von Elektrokardiogramm-(EKG)-Signalen im eindimensionalen (1-D) Raum;
 ein Detektions- und Schlagausrichtungsmodul (104), das mit der Datenbank (102) verbunden ist, und ein Periodennormalisierungsmodul (104a) zur Nutzung sowohl der Inter-Beat- als auch der Intra-Beat-Korrelation der EKG-Signale, wobei jeder Schlag segmentiert und mit einem aufeinanderfolgenden Schlag ausgerichtet wird in vertikaler Richtung schlagen, um ein zweidimensionales Array zu bilden;
 ein Zerlegungsmodul (106), das mit dem Periodennormalisierungsmodul (104) verbunden ist, zum Zerlegen des 2D-Arrays unter Verwendung einer 1D-diskreten Kosinustransformation (DCT), gefolgt von einer Tunable-Q-Wavelet-Transformation (TQWT), um die Sparsity in einem erhaltenen transformierten Array zu erhöhen; und
 ein Quantisierungs- und Kodierungsmodul (108), das mit dem Zerlegungsmodul (106) verbunden ist, um das transformierte Array in ein 1-D-Array zu ändern, um ein komprimiertes EKG-Signal zu erhalten, wobei Koeffizienten des transformierten durch einen einheitlichen Mittelschrittquantisierer quantisiert werden.
Patent DE-202023106586-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B62D33/04
Filed: 2023-11-10
Abstract: Transportfahrzeug (1), insbesondere Transportanhänger, umfassend- einen Laderaumaufbau (2) mit einer Bordwand (3), einem Laderaumboden (4) und einer Laderaumöffnung (5),- eine Laderampe (6) zum Verschließen der Laderaumöffnung (5) in einem geschlossenen Zustand, und- eine Arretiereinrichtung (10) zum Arretieren der Laderampe (6) im geschlossenen Zustand, wobei die Arretiereinrichtung (10) eine Aufnahme (14) und einen mit der Aufnahme (14) kooperierenden Schließbolzen (15) aufweist, wobei der Schließbolzen (15) dazu eingerichtet ist, durch das Bringen der Laderampe (6) in den geschlossenen Zustand mit der Aufnahme (14) in Eingriff zu kommen und die Laderampe (6) im geschlossenen Zustand zu arretieren.
Patent DE-212016000006-U1 (DE)
Title: Estolidester umfassende kosmetische Zusammensetzungen und Anwendungen zur Haarbehandlung
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-04-29
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, umfassend Wasser und mindestens eine der folgenden Komponenten: A) mindestens eine Estolidesterverbindung der Formel (3) als Komponente A:Formel (3) wobei n für 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 8, insbesondere 3 bis 7, steht und R aus verzweigtem oder geradkettigem C3-20-Alkyl, vorzugsweise aus C6-18-Alkyl, besonders bevorzugt C10-16-Alkyl, noch mehr bevorzugt C12-14-Alkyl, ausgewählt ist, B) gegebenenfalls mindestens eine Tensidkomponente B, C) gegebenenfalls mindestens eine Verdickerkomponente C, D) gegebenenfalls mindestens eine Haarkonditionierungskomponente D und E) gegebenenfalls mindestens eine weitere, von den Komponenten A bis D verschiedene Komponente E, mit der Maßgabe, dass die kosmetische Zusammensetzung mindestens eine Komponente B oder mindestens eine Komponente D enthält.
Patent BR-MU8800588-U2 (BR)
Title: dispositivo de apoio progressivo de ranilha para patas de eqüinos, asininos e outros
Inventor: DIAS MIRANDA MARCELO
IPC: A01L1/04
Filed: 2008-08-22
Abstract: DISPOSITIVO DE APOIO PROGRESSIVO DE RANILHA PARA PATAS DE EQüINOS, ASININOS E OUTROS. Refere-se a presente patente de Modelo de Utilidade a um dispositivo para patas de eqtiinos, asininos e outros, dotado de face superior com oito dentes (1 -B ) para apoio progressivo da ranilha, visando diminuir o peso e a pressão incidente nos túbulos cómeos da parede do casco, proporcionando ainda um ergonómico aumento da área de contato contínuo da ranilha e da sola do casco com o solo e consequentemente menor pressão na parede do casco, influenciando diretamente a capacidade fisiológica de suporte dos cascos em repouso ou em atividade, atuando ainda como uma confortável superficie protetora e massageadora da ranilha e do coxim digital, beneficiando a atividade anti-concussiva e vascular do casco e apresentando alta durabilidade, ampliando as vantagens dos dispositivos atuais.
Patent BR-MU8801752-U2 (BR)
Title: protetor de sistema de válvulas hidraúlicas com acionador
Inventor: GOMES DOS SANTOS EDGAR
IPC: E03D5/09
Filed: 2008-03-24
Abstract: PROTETOR DE SISTEMA DE VáLVULAS HIDRáULICAS COM ACIONADOR. A Patente de modelo de utilidade e para proteger, evitar roubo e fazer contensão de gastos abusivos nas despesas com água. O protetor com Acionador e caracterizado por uma chapa redonda de ferro pintada ou cromada com parafuso central, e o mesmo será fixado na válvula interna que vai na parede, onde pressionado irá liberar água para efetuar a descarga. O processo de fabricação do produto e seu acabamento e de Pintura eletrostática a pó epóxi com camada de 60 microns a 250° na estufa por 15 (quinze) minutos.
Patent BR-MU8802329-U2 (BR)
Title: dispositivo para inserção de cimento de ionÈmero de vidro
Inventor: DOS REIS PEREZ CESAR DOS
IPC: A61C3/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: DISPOSITIVO PARA INSERçãO DE CIMENTO DE IONÈMERO DE VIDRO. A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo um modelo de dispositivo para inserção de cimento de ionómero de vidro para uso odontológico geral, porém com ênfase em saúde pública, buscando viabilizar a utilização de dispositivos de injeção a um custo aceitável, visto que a opção existente no mercado apresenta custo incompatível com a indicação precípua do procedimento de TRA (tratamento restaurador atraumático), que é realização de procedimentos simplificados em saúde pública e locais com condições sócio-económicas desfavorecidas. O injetor presente no mercado se constitui de uma pistola injetora e de ponteiras descartáveis associadas a êmbolos específicos. Apesar de ser um dispositivo plástico, seu custo unitário e das peças descartáveis torna seu uso incompatível com a odontologia de massa. Sua eficiência e versatilidade, no entanto, são incontestáveis, de forma que o dispositivo proposto não visa substituir o modelo de pistola já comercializado, mas sim permitir o uso de injetores em situações com menores recursos.
Patent BR-MU8802848-U2 (BR)
Title: centro de atividades em forma de urso
Inventor: RUBIO MARIA DAS NEVES KUWAMOTO ROMERO
IPC: A63B17/02
Filed: 2008-12-05
Abstract: Centro de atividades em forma de urso. Patente de modelo de utilidade de brinquedo, no que se refere, é compreendido por um centro de recreação infantil, constituído por laterais em formato de urso com 1 .20m de altura, 4 degraus de acesso ao escorregador com 1 .44m de comprimento, balanço com assento anatómico, encosto e barra de proteção para bebê, plataforma para segurança e estabilidade, cesta de basquete na lateral, matéria-prima de polietileno composto de aditivo antiestático e aditivos anti-UV que protegem contra raios solares, não desbota com o sol e chuva, reduz atrito dos tecidos e dá resistência ao produto, confeccionada em material de polietileno com índice de fluidez de 2,16 kg/190 <198>, com densidade 2mg de 0,93 teste de envelhecimento acelerado pro luz U.V de 4000 horas, medidas comp. 1,82m x alt 1,20m x larg.1,90m.
Patent BR-MU8802871-U2 (BR)
Title: suporte para corte reto ou meia-esquadria para serra manual
Inventor: DUARTE GONCALVES DOS SANTOS MAURICIO
IPC: B27B21/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: SUPORTE PARA CORTE RETO OU MEIA-ESQUADRIA PARA SERRA MANUAL. Patente de Modelo de Utilidade para um suporte para corte reto ou meia-esquadria para serra manual que é compreendido por uma base (1), com formato em "L", dotado de um ressalto (2) para apoio a borda da bancada (6), base esta que suporta um conjunto em formato "U", formado pelas peças (3), (4) e (5);dotadas de cortes em ângulo de 450 (7) .45<198> (8) e 0<198> (9) que servem de gabarito e guia para a serra manual (10).
Patent BR-MU8900292-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em tampa dosadora dianteira para máquinas de massa de sorvete
Inventor: BERTOLLO ANTONIO VALTER
IPC: B65D47/20
Filed: 2009-03-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM TAMPA DOSADORA DIANTEIRA PARA MáQUINAS DE MASSA DE SORVETE. Compreendido por corpo principal (1) formado a partir de uma flange (2) dotada na secção superior (3) de furo passante (4) para acoplamento de uma válvula de respiro (5) provida de anel de vedação (6), sendo que centralmente dita flange (7) detém furo passante (8) que recebe uma bucha (9) fixada a na face traseira (10), através de uma porca (11), enquanto a secção inferior (12) da dita flange (7) projeta um furo condutor (13) que recebe concentricamente uma tampa (14) formada por um duto (15), cuja secção traseira (16) detém uma flange de fixação (17) e na secção frontal (18), de chapa de fechamento (19) formando internamente uma câmara de saída (20), comunicante com um duto de escoamento (21), sendo que na dita câmara de saída (20) desliza um dispositivo de extração (22) formado a partir de uma chapa de retenção (23) que detém em sua face traseira (24) e radialmente anéis de vedação (25), e centralmente projeta haste condutora (26), cujo extremo frontal (27) é dotado de manipulo (28), sendo a dita tampa (14) fixada a flange (2) através de parafusos borboleta (29).
Patent BR-MU8900522-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em mochila com sistema de pesagem
Inventor: DA SILVEIRA ELZA MARIA SANTOS
IPC: A45F3/04
Filed: 2009-04-06
Abstract: 1- DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM MOCHILA COM SISTEMA DE PESAGEM, compreendendo a uma mochila que proporciona a possibilidade do usuário controlar o peso carregado através de sistema programável que possui balança eletrónica, visor digital, alarme sonoro, luzes de orientação e botões de programação.
Patent BR-MU9000125-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em modelador com biocerámica para pós-cirúrgicos e queimaduras
Inventor: BATISTA PINTO ODILON
IPC: A61F5/37
Filed: 2010-02-12
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM MODELADOR COM BIOCERáMICA PARA PóS-CIRúRGICOS E QUEIMADURAS. Especialmente de um modelador (1), preferencialmente na forma de macaquinho, a ser utilizado em pós-cirúrgicos e tratamentos de queimaduras, cujo destaque é a confecção com tecido impregnadocom biocerâmica.
Patent BR-MU9000467-U2 (BR)
Title: dispositivo para determinaçao de umidade do solo
Inventor: ZANETTI SONIA MARIA
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: DISPOSITIVO PARA DETERMINAçãO DE UMIDADE DO SOLO. A patente em questão diz respeito a um dispositivo para determinação de umidade do solo, compreendido por uma haste (1) tubular, na qual estão instaladas, entre distâncias pré-determinadas, três câmaras permeáveis à água (2) que abrigam os sensores de umidade do solo (3), que por sua vez, são interligados por cabos elétricos (4) a um medidor eletrónico (5), e são responsáveis por determinar, simultaneamente, a mediação da umidade do solo em três profundidades diferentes, mediante um único furo no solo.
Patent BR-MU9001020-U2 (BR)
Title: máquina para extração de fibra de açaì
Inventor: DE MELO GUSTAVO DA SILVA VIEIRA
IPC: B23D79/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: MáQUINA PARA EXTRAçãO DE FIBRA DE AçAì. Compreendida por um reservatório vertical (1), suspenso por duas braçadeiras (9) ligadas a uma haste de sustentaçào (10), fechado em sua extremidade inferior e com abertura na extremidade superior que é fechada por uma tampa de encaixe bipartida (2) por meio de presilhas de pressão (8), dotado de um eixo (3) que possui dois pares de palhetas metálicas (5), concentricamente acopiado a uma polia (4), e esta acoplada, por meio de uma correia, a um motor elétrico, que realiza repetidas rotações até que as fibras, colocadas junto com os caroços no reservatório (1), através da abertura superior, sejam extraídas. O reservatório dispõe também de um disco de alumínio perfurado (6) posicionado em sua extremidade inferior que separa o pó, resultante do processo de extração, das fibras, e mantém o eixo (3) concentricamente posicionado em relação ao reservatório (1). A guia de abertura (7) por onde as fibras são retiradas, é reforçada por solda.
Patent BR-MU9002232-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em controlador remoto para automaÇço de equipamentos de proteÇço e manobra  de redes de distribuiÇço de energia elÉtrica
Inventor: BISSOCHI CARLOS AUGUSTO JR
IPC: H01H3/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM CONTROLADOR REMOTO PARA AUTOMAÇçO DE EQUIPAMENTOS DE PROTEÇçO E MANOBRA DE REDES DE DISTRIBUIÇçO DE ENERGIA ELÉTRICA. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a uma série de inovações desenvolvidas a partir do projeto de mesma autoria intitulado "CONTROLADOR REMOTO DE CHAVE SECCIONADORA DE MÉDIA TENSçO E SUAS APLICAÇÕES" e depositado neste instituto sob o n0 P10806175-O A2 na data de 13/11/2008. O presente invento é constituído basicamente por uma caixa(1) dotada internamente de um motor acionador(2), cuja operação é controlada por três micro switches(3), o qual, por meio de uma bucha de acoplamento(4) ligada à bucha(5) do eixo(6), esta provida de acionadores de micro(7) em posições-limite, orientam internamente a posição do garfo acionador(8), conduzindo-o num movimento radial para cima ou para baixo, de acordo com a necessidade. Externamente, o garfo acionador(8) possui um formato alongado, sendo seu miolo arredondado(9) e sua extremidade(10) em forma de "U" e, além disso, seu eixo(6) tem seu comprimento externamente espaçado por uma bucha de rolamentos(1 1). A fixação da caixa(1) é feita pela face onde encontra-se o dito garfo acionador(8), por meio de dois artifícios, quais sejam uma placa de fixação em "L"(12) dotada de um rasgo lateral em "U"(13) e de dois parafusos de fixação, sendo um interno(14) e outro externo(15) e ainda um braço perpendicular(16) dotado de furo(17) em sua extremidade para fixação por parafuso (não mostrado).
Patent BR-MU9101307-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva de caixa de proteÇço de circuitos de cerca elÉtrica
Inventor: MARTINS JOSE CARLOS
IPC: A01K3/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA DE CAIXA DE PROTEÇçO DE CIRCUITOS DE CERCA ELÉTRICA. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a uma disposição construtiva aplicada a caixa de proteção de circuitos de cerca elétrica, desenvolvida para dar uma maior proteção e maior segurança ao usuário, evitando os riscos de choques elétricos causados por contato com as partes vivas ou metálicas dos eletrificadores, composta de por seis partes: Fundo (1), tampa interna (2), trava da bateria (3), capa protetora (4), tampa externa (5) e condutores de LEDs (6). Contendo a parte dofundo sete receptáculos (11 a 17), servindo cada um deles para: colação da bateria (BT), colocação do capacitor (CA), para colocação da bobina de alta tensão (BA), para colocação do transformador (TF) e chave seletora de tensão de alimentação (CH), colocação da placa de circuito de alta tensão (PA) e dois que ficam vazios para dar acesso a colocação de parafusos de fixação da caixa. Contendo a tampa interna (2) fixação para a placa de controle (PC), sendo a trava de bateria (3), para segurar a bateria (BA), e os ganchos (31), para encaixar a trava de bateria (BA) na parte do fundo (1). Contendo a tampa externa (5) hastes (32) para dar sustentação, sendo nela encaixados os condutores de luz que ficam em contatos com os LEDs para conduzir a luz dos LED para a placa de controle (PC). E a capa protetora (4) que protege os parafusos de alta tensão (41) e evita o contato do usuário com os parafusos de alta tensão.