baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110895-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: LORENSCHAT MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-11-13
Granted: 2015-03-26
Abstract: Anschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (27) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit mindestens einem Federkraftklemmanschluss, der einen Stromschienenabschnitt (4), eine Klemmfeder (3) und ein Betätigungselement (14, 39) hat, wobei ein Klemmabschnitt (9) der Klemmfeder (3) zusammen mit dem Stromschienenabschnitt (4) eine Klemmstelle für einen anzuschließenden elektrischen Leiter (27) bildet, wobei das Isolierstoffgehäuse (2) mindestens eine Betätigungsöffnung (24a, 24b) zur Führung eines Betätigungswerkzeuges (22a, 22b) zu dem Betätigungselement (14, 39) hat, und wobei das Betätigungselement (14, 39) zum Öffnen der Klemmstelle im Eingriff mit mindestens einer zugeordneten Klemmfeder (3) steht und beweglich im Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (2) mindestens eine Betätigungsöffnung (24a, 24b) zur Aufnahme eines in die Betätigungsöffnung (24a, 24b) einführbaren Betätigungswerkzeuges (22a, 22b) und eine Vertiefung (18) mit mindestens einem gewölbten Vertiefungs-Stirnseitenwandabschnitt (17) hat, und dass das Betätigungselement (14, 39) in der Vertiefung drehbar aufgenommen ist, wobei das Betätigungselement (14, 39) an seinem Außenumfang mindestens einen, vorstehenden Betätigungsansatz (21a, 21b) hat, der ausgehend von einer Ruhestellung, bei der die Klemmstelle geschlossen ist, über die Drehung bei Betätigung des Betätigungselementes (14, 39) durch Beaufschlagung mindestens eines der Betätigungsansätze (21a, 21b) mit einer Betätigungskraft durch ein in eine zugeordnete Betätigungsöffnung (24a, 24b) eingeführtes Betätigungswerkzeug (22a, 22b) bis zu einer Offenstellung, bei der die Klemmstelle zum Einführen oder Entnehmen eines elektrischen Leiters (27) geöffnet ist, an den gewölbten Vertiefungs-Stirnseitenwandabschnitt (17) angrenzt.
Patent DE-102012218390-B4 (DE)
Title: Optimierung der Erkennung von Objekten in Bildern
Inventor: LI YING
IPC: G06T7/00
Filed: 2012-10-09
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren für das Erkennen von Objekten in einem digitalen Bild mithilfe eines Informationsverarbeitungssystems; das Verfahren aufweisend:Empfangen mindestens von Positionsdaten, die einem Fahrzeug zugeordnet sind (304);Erhalten von geographischen Informationen, die den Positionsdaten zugeordnet sind (306);auf der Grundlage der geographischen Informationen Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit für das Erkennen eines Zielobjekts in einem entsprechenden geographischen Bereich, der dem Fahrzeug zugeordnet ist (310);Vergleichen der Wahrscheinlichkeit mit einem gegebenen Schwellenwert (312);mindestens eines von Aktivieren eines Objekterkennungsprozesses und Halten des Objekterkennungsprozesses in einem aktivierten Zustand, als Reaktion darauf, dass die Wahrscheinlichkeit entweder über oder gleich dem gegebenen Schwellenwert ist, wobei der Objekterkennungsprozess Zielobjekte in mindestens einem Bild erkennt, das mindestens ein Einzelbild einer Videobildfolge einer externen Umgebung ist (314); undmindestens eines von Deaktivieren des Objekterkennungsprozesses und Halten des Objekterkennungsprozesses in einem deaktivierten Zustand, als Reaktion darauf, dass die Wahrscheinlichkeit unter dem gegebenen Schwellenwert liegt;wobei das Erkennen der Zielobjekte durch den Objekterkennungsprozess in mindestens einem Bild umfasst:Empfangen von mindestens einem Bild, das mindestens ein Einzelbild einer Videobildfolge einer externen Umgebung eines Fahrzeugs darstellt;Identifizieren einer Gruppe von Umgebungsbedingungen, die einem geographischen Bereich zugeordnet sind, der einem Fahrzeugstandort entspricht;Auswählen eines Beleuchtungsmodells auf der Grundlage der Gruppe von Umgebungsfaktoren (410); undVerarbeiten des mindestens einen Bildes in Bezug auf das Beleuchtungsmodell (412), wobei das Verarbeiten des mindestens einen Bildes in Bezug auf das Beleuchtungsmodell (412) mindestens eines aufweist von:Normalisieren einer Gruppe von Beleuchtungseigenschaften von Objekten in dem mindestens einen Bild;Erzeugen eines beleuchtungsinvarianten Bildes von dem mindestens einen Bild; Erzeugen eines beleuchtungsspezifischen Bildes von dem mindestens einen Bild; und Erzeugen eines beleuchtungssynthetisierten Bildes von dem mindestens einen Bild;wobei das Erkennen der Zielobjekte durch den Objekterkennungsprozess in mindestens einem Bild ferner umfasst:Abrufen mindestens einer Objektvorlage, die dem interessierenden Objekt zugeordnet ist;Auswählen eines Objekterscheinungsmodells auf der Grundlage der Gruppe der Umgebungsfaktoren;Verarbeiten der mindestens einen Objektvorlage in Bezug auf das Beleuchtungsmodell und auf das Objekterscheinungsmodell (406);Analysieren des mindestens einen Bildes, das in Bezug auf die mindestens eine verarbeitete Objektvorlage verarbeitet wurde; undErmitteln auf der Grundlage des Analysierens, ob das mindestens eine verarbeitete Bild das interessierende Objekt aufweist (416).
Patent DE-102012219254-B4 (DE)
Title: Versorgungsschaltung, Versorgungssystem, Werkzeugaktor, Werkzeug
Inventor: KETELAER JENS
IPC: B24B1/04
Filed: 2012-10-22
Granted: 2015-01-29
Abstract: Versorgungsschaltung (20) für einen Aktor eines vibrierenden Werkzeugs, mit einem Wechselstromeingang (21), einem Spannungsgenerator, der mit dem Wechselstromeingang verbunden ist und einen Spannungsausgang (22) hat und zur Erzeugung einer Spannung am Spannungsausgang mit einem Gleichanteil (Udc) und einem Wechselanteil (Uac) ausgelegt ist.
Patent DE-102012220457-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FIEDERLING ROLAND
IPC: F21S41/24
Filed: 2012-11-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Halbleiterlichtquellen (101 bis 104) und mehreren Lichtleitern (201 bis 205, 210, 215), wobei die Lichtleiter ((201 bis 205, 210, 215) jeweils mindestens eine Lichteinkoppelfläche (201a bis 215a, 211b bis 215b) und eine Lichtauskoppelfläche (201c bis 215c) besitzen, wobei den Lichteinkoppelflächen (201a bis 215a, 211b bis 215b) der Lichtleiter (201 bis 205, 210, 215) jeweils eine lichtemittierende Oberfläche (1010, 1020, 1030, 1040) mindestens einer Halbleiterlichtquelle (101 bis 104) zugeordnet ist, so dass von der lichtemittierenden Oberfläche (1010, 1020, 1030, 1040) der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (101 bis 104) ausgesandtes Licht auf die Lichteinkoppelfläche (201a bis 215a, 211b bis 215b) des ihr zugeordneten Lichtleiters (201 bis 205, 210, 215) trifft, und wobei die Lichtauskoppelflächen (201c bis 215c) der Lichtleiter (201 bis 205, 210, 215) matrixförmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (201a bis 215a, 211b bis 215b) des jeweiligen Lichtleiters (201 bis 205, 210, 215) kleiner ist als die lichtemittierende Oberfläche (1010, 1020, 1030, 1040) der diesem Lichtleiter (201 bis 207) zugeordneten mindestens einen Halbleiterlichtquelle (101 bis 104), und eine gitterförmige optische Blende (4) mit Gitterzellen (401) vorgesehen ist, die im Bereich der Lichteinkoppelflächen (201a bis 215a, 211b bis 215b) der Lichtleiter (201 bis 207) angeordnet ist, so dass zu unterschiedlichen Lichtleitern (201 bis 205, 210, 215) gehörende Lichteinkoppelflächen (201a bis 215a, 211b bis 215b) in unterschiedlichen Gitterzellen (401) der gitterförmigen optischen Blende (4) angeordnet sind.
Patent DE-102012222627-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Vorrichtung zur Verbindung mit einer Welle
Inventor: LUTZ TOBIAS
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Rohrförmige Vorrichtung (30; 30a) zur Verbindung mit einer Welle (20), so dass zwischen der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) und der Welle (20) ein Drehmoment übertragbar ist, wobei die rohrförmige Vorrichtung (30; 30a) einen hohlen Aufnahmebereich (38) zur Aufnahme eines ersten Auflagebereichs (46) der Welle (20) aufweist, wobei der hohle Aufnahmebereich (38) wenigstens eine erste Kontaktfläche (72) zur wenigstens radialen Lagerung auf wenigstens einem ersten Auflagebereich (46) der Welle (20) aufweist, wobei die rohrförmige Vorrichtung (30; 30a) wenigstens einen ein Drehmoment übertragenden Abschnitt aufweist, der dazu vorgesehen ist, mit wenigstens einem ein Drehmoment übertragenden Abschnitt (50.1, 50.2, 50.3, 50.4) der Welle (20) in Eingriff zu kommen, wobei der wenigstens eine ein Drehmoment übertragende Abschnitt der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) wenigstens eine ausgehend von der ersten Kontaktfläche (72) in den hohlen Aufnahmebereich (38) ragende, unbeweglich an der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) angeordnete Erhebung (39.1, 39.2, 39.3, 39.4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberfläche (88) der mindestens einen, insbesondere als Steg ausgebildeten, Erhebung (39.1, 39.2, 39.3, 39.4), die der Mittelachse (73) der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) zugewandt ist, eine in Längsrichtung der rohrförmigen Vorrichtung (30; 30a) verlaufende Nut (90) ausgebildet ist, die über einen Teil (92) der Länge der mindestens einen, insbesondere als Steg ausgebildeten, Erhebung (39.1, 39.2, 39.3, 39.4) verläuft und deren Tiefe insbesondere geringer ist als die Höhe der mindestens einen, insbesondere als Steg ausgebildeten, Erhebung (39.1, 39.2, 39.3, 39.4).
Patent DE-102013011177-B4 (DE)
Title: Universell positionierbares Wasserfallensystem für Atemschlauchsysteme
Inventor: BRAEDEL MEINHARD
IPC: A61M16/10
Filed: 2013-07-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wasserfalle (1) zum Anordnen an einen Beatmungsschlauch (2), wobei die Wasserfalle (1) einen Dorn (6) zum Einstechen einer Öffnung in den Beatmungsschlauch (2), eine Wasserfallenmanschette (18) zur Anordnung der Wasserfalle (1) an den Beatmungsschlauch (2), wobei die Wasserfallenmanschette (18) eine Dichtmanschette (10) zum fluiddichten Umschließen des Beatmungsschlauches (2) und einen Anschlussstutzen (9) zum Anschließen der Wasserfalle (1) an den Beatmungsschlauch (2), wobei der Anschlussstutzen (9) ein Führungselement (13) zum rotatorischen und translatorischen Einführen des Dornes (6) in den Beatmungsschlauch (2) aufweist, umfasst, einen Auffangbehälter (3), und einen Wasserfallendeckel (4) zur Anordnung auf den Auffangbehälter (3), wobei der Wasserfallendeckel (4) einen Deckelstutzen (5) zum Einführen in den Anschlussstutzen (9) der Wasserfallenmanschette (18) und zum fluiddichten Verbinden des Wasserfallendeckels (4) mit der Wasserfallenmanschette (18) aufweist, umfasst.
Patent DE-102013100711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Bauelemente
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-01-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Bauelemente mit den Schritten:- Bereitstellen eines Hilfsträgerwafers (1) mit Kontaktstrukturen (4),- Aufbringen einer Vielzahl an strahlungsemittierenden Halbleiterkörpern (5) auf die Kontaktstrukturen (4),- Verkapseln zumindest der Kontaktstrukturen (4) mit einem mechanisch stabilisierenden Material (16), so dass eine Oberkante des mechanisch stabilisierenden Materials bündig mit einer Oberkante der Kontaktstrukturen (4) abschließt, wobei das mechanisch stabilisierenden Material (16) als Gehäusematerial ausgebildet ist,- Aufbringen eines Vergusses (10) auf die Oberfläche, die durch die Kontaktstrukturen (4) und die Oberfläche des mechanisch stabilisierenden Materials (16) gebildet wird, so dass der Verguss (10) bündig mit einer Vorderseite (9) des Halbleiterkörpers (5) abschließt, und- Entfernen des Hilfsträgerwafers (1).
Patent DE-102013101429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation von Oberflächen aus unvulkanisiertem elastomerem Material
Inventor: JEROMIN DIETER
IPC: B29C59/16
Filed: 2013-02-13
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Modifikation der Konfektionsklebrigkeit von Oberflächen aus unvulkanisiertem elastomerem Material mit folgenden Schritten,a) Anordnen des Objektes mit der zu modifizierenden Oberfläche in einer Haltevorrichtung,b) Anordnen einer Laser-Optik mit einer Haltevorrichtung in der Modifikationsvorrichtung, wobei der Laser-Strahl der Laser-Optik auf einen Teilbereich der zu modifizierenden Oberfläche des Objektes ausgerichtet wird,c) Aktivierung des Laser-Strahls, wobei der Laser-Strahl auf einen Teilbereich der zu modifizierenden Oberfläche auftrifft und der Teilbereich durch die lokale Energiebestrahlung lokal erwärmt wird, wobei durch die Erwärmung eine lokale Erhöhung oder Reduzierung der Konfektionsklebrigkeit der Oberfläche erfolgt,d) Behandlung der gesamten zu modifizierenden Oberfläche,e) Weiterverarbeitung des Objektes mit weiteren Schritten.
Patent DE-102013111480-B4 (DE)
Title: Gargerät in Modul-Bauweise
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/08
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-01-05
Abstract: Gargerät, umfassendzumindest einen Innenkasten mit einem Garraum (60')eine Außenhülle um den zumindest einen Innenkasten undzumindest eine Garraumtür in Verbindung mit der Außenhülle zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu dem Garraum des zumindest einen Innenkastens, gekennzeichnet durchzumindest ein Mantelteil (1, 1') und zumindest zwei gleich geformte Abschlussteile (2, 2'), wobeijeder Innenkasten ein die Zugangsöffnung (12, 22) freilassendes Mantelteil (1, 1') umfasst, das fest mit zwei Abschlussteilen (2, 2') verbunden ist,jedes Abschlussteil (2, 2') auf einer Seite eine Bodenkontur (20, 20') und auf der der Bodenkontur gegenüberliegenden Seite eine Deckenkontur (21, 21') aufweist, undn Mantelteile (1, 1') mit n+1 Abschlussteilen (2, 2') zum Bereitstellen von n Garräumen (60') verbunden sind, wobei n eine ganze Zahl größer Null ist.
Patent DE-102013218192-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk zur Befestigung an einem Getriebeflansch
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D3/84
Filed: 2013-09-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Gleichlaufgelenk zur Befestigung an einem Getriebeflansch (11), umfassend:ein Außengehäuse (12), undeinen Gelenkflansch (13), der an einem Außenumfangsabschnitt (14) des Außengehäuses (12) befestigt ist und zur Befestigung des Gleichlaufgelenks (10) an dem Getriebeflansch (11) mit dem Getriebeflansch (11) verspannbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Außengehäuse (12) einen Zentrierabschnitt (18) ausbildet, über den das Gleichlaufgelenk (10) an dem Getriebeflansch (11) zentriert wird, wobei die Zentrierung auf einem Zentrierdurchmesser (Z) erfolgt, welcher kleiner als der maximale Außendurchmesser (A) des Außengehäuses (12) ist,wobei das Gleichlaufgelenk (10) ein Seitenwellen-Gleichlaufgelenk ist.
Patent DE-102014002849-B4 (DE)
Title: Antriebsmaschinensteuerungsvorrichtung
Inventor: MASATOSHI SAITO
IPC: F02D41/16
Filed: 2014-02-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Antriebsmaschinensteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Antriebsmaschine (7) eines Fahrzeugs (1) mit einem Bremsverstärker (11), welcher eine Fußbremsenbetätigung eines Fahrers unter Verwendung eines Luftansaugunterdrucks der Antriebsmaschine (7) unterstützt, aufweisend:
 eine Leerlaufsteuerungseinheit (31) zum Durchführen einer Steuerung einer Erhöhung einer Rotationsgeschwindigkeit der Antriebsmaschine (7) durch eine Leerlaufsteuerung, falls eine voreingestellte Bedingung erfüllt ist,
 eine Antriebsmaschinenrotationsgeschwindigkeits-Erfassungseinheit (22) zum Erfassen einer Rotationsgeschwindigkeit (NE) der Antriebsmaschine (7),
 eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit (23) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Vs) des Fahrzeugs (1), und
 eine Beschränkungseinheit zum Beschränken eines Ansaugens von Luft in die Antriebsmaschine (7), falls die voreingestellte Bedingung erfüllt ist und ein Verhältnis der durch die Antriebsmaschinenrotationsgeschwindigkeits-Erfassungseinheit (22) erfassten Antriebsmaschinen-Rotationsgeschwindigkeit (NE) zu der durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit (23) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vs) innerhalb eines voreingestellten Bereichs liegt.
Patent DE-102014018279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen und/oder Sortieren von Münzen
Inventor: WITTICH MICHAEL
IPC: G07D3/16
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Zählen und/oder Sortieren von Münzen (1), die vereinzelt und in unregelmäßiger oder regelmäßiger Folge freilaufend oder mit dem Rand (2) an einer Führungskante (3) anliegend auf einer Führungsbahn (4) gefördert werden, mit einer Münzerkennungseinheit (5) aufweisend optische Mittel (6) zur Bestimmung von Münzdurchmessern (d), wobei die optischen Mittel (6) eine Lichtquelle (7) sowie ortsauflösende lichtempfindliche Sensormittel (8), welche einfallendes Licht in elektrische Signale umwandeln und welche sich in Querrichtung zur Führungsbahn (4) erstrecken, aufweisen, wobei sowohl die Sensormittel (8) als auch die Lichtquelle (7) unterhalb eines in die Führungsbahn (4) eingelassenen transparenten Fensters (9) angeordnet sind, wobei die optischen Mittel (6) weiterhin zumindest ein optisches Element zur Lenkung (10) der Lichtempfindlichkeit der Sensormittel (8) auf einen sich in Querrichtung zur Führungsbahn erstreckenden Messbereich (11) des Fensters (9) aufweisen und wobei die Lichtquelle (7) in Richtung des Messbereiches (11) des Fensters (9) emittiert, wobei eine an die Sensormittel (8) angeschlossene Auswerteeinheit (12) zur Bestimmung des Durchmessers einer über den Messbereich geförderten Münze eingerichtet ist, mittels welcher ein Reflexionsgrad bestimmbar ist, der aus von der Münze reflektiertem und in die lichtempfindlichen Sensormittel (8) einfallenden Licht aus der Lichtquelle (7) resultiert, wobei die Lichtquelle (8) als LED aus anorganischem oder organischem Halbleitermaterial gebildet ist, wobei die optischen Elemente zur Lenkung (10) der Lichtempfindlichkeit ein lichtundurchlässiges Gehäuse (16) aufweisen, in dessen dem Messbereich (11) zugewandten Seite ein sich in Querrichtung zur Führungsbahn (4) erstreckender lichtdurchlässiger Lichtspalt (14) eingerichtet ist, und wobei in, über und/oder unter dem Lichtspalt (14) zumindest eine sich in Querrichtung zur Führungsbahn (4) erstreckende Stablinse angeordnet ist.
Patent DE-102014101153-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Messen eines Drucks über einer Fläche
Inventor: HAXTER STEFAN
IPC: G01V1/16
Filed: 2014-01-30
Granted: 2016-02-25
Abstract: Sensor zum Messen eines Drucks (3) über einer Fläche,  a) wobei der Sensor einen ersten Teilsensor zum Erfassen eines auf eine erste Sensorteilfläche wirkenden ersten Drucks aufweist und  b) wobei der erste Teilsensor ein den erfassten ersten Druck anzeigendes erstes Messsignal bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) ein zweiter Teilsensor (8) zum Erfassen eines auf eine zweite Sensorteilfläche (10) wirkenden zweiten Drucks vorgesehen ist,  d) der zweite Teilsensor (8) ein den erfassten zweiten Druck anzeigendes zweites Messsignal bereitstellt, und  e) eine Signalverarbeitungseinrichtung (13) vorgesehen ist, die ein Ausgangssignal (17) aus dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal generiert, bei dem eine räumliche Modulation des Drucks (3) über der Fläche unterhalb einer vorgegebenen Wellenzahl stärker unterdrückt ist als bei der vorgegeben Wellenzahl.
Patent DE-102014101430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einer vertikalen Dielektrikumsschicht
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, das aufweist: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100) mit eine ersten Oberfläche (101); Herstellen eines ersten Grabens (103) mit einem Boden (1033) und Seitenwänden (1031, 1032) der sich von der ersten Oberfläche (101) in den Halbleiterkörper (100) erstreckt; Herstellen einer Dielektrikumsschicht (21) entlang wenigstens einer Seitenwand (1031, 1032) des Grabens (103); und Füllen des Grabens (103) mit einem Füllmaterial (30), wobei das Herstellen der Dielektrikumsschicht aufweist: Herstellen einer Schutzschicht (212) an der wenigstens einen Seitenwand (1031, 1032) derart, dass die Schutzschicht (212) einen Abschnitt der wenigstens einen Seitenwand (1031, 1032) unbedeckt lässt; Oxidieren des Halbleiterkörpers (100) im Bereich des unbedeckten Seitenwandabschnitts, um einen ersten Abschnitt (211) der Dielektrikumsschicht (21) herzustellen; Entfernen der Schutzschicht (212); und Herstellen eines zweiten Abschnitts (212) der Dielektrikumsschicht (21) auf der wenigstens einen Seitenwand (1031, 1032), und wobei das Herstellen der Schutzschicht aufweist: Herstellen einer weiteren Schutzschicht am Boden des Grabens derart, dass die weitere Schutzschicht einen Abschnitt der wenigstens einen Seitenwand bedeckt; und Herstellen der Schutzschicht auf solchen Abschnitten der wenigstens einen Seitenwand, die nicht durch die weitere Schutzschicht bedeckt sind; Entfernen der weiteren Schutzschicht.
Patent DE-102014104137-B4 (DE)
Title: Galvanisierte Platinenanordnung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE CHIEN-CHENG
IPC: H05K3/42
Filed: 2014-03-25
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer galvanisierten Platinenanordnung, das folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Platte (1), die ein Substrat (11), eine erste elektrisch leitende Schicht (12) und eine zweite elektrische leitende Schicht (13) umfasst, wobei das Substrat (11) eine erste Oberfläche (111) und eine zweite Oberfläche (112) aufweist, die einander gegenüber liegen, wobei sich die erste elektrisch leitende Schicht (12) an der ersten Oberfläche (111) des Substrats (11) und eine zweite elektrisch leitende Schicht (13) auf der zweiten Oberfläche (112) des Substrats (11) befindet, wobei die Dicke der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) kleiner ist als der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche (111, 112);- Bearbeiten der zweiten elektrisch leitenden Schicht (13), um eine Öffnung (131) zu bilden;- Bearbeiten eines durch die Öffnung (131) freigelegten Teils der zweiten Oberfläche (112) des Substrats (11) in einem nichtchemischen Ätzverfahren, um eine Durchgangsöffnung (113) zu bilden, die von der zweiten Oberfläche (112) zur ersten Oberfläche (111) hindurch verläuft, wobei die lichte Weite der Durchgangsöffnung (113) kleiner ist als die der Öffnung (131), wobei der der ersten Oberfläche (111) des Substrats (11) entsprechende Teil der Durchgangsöffnung (113) von der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) abgedeckt ist und ein Bereich an der zweiten Oberfläche (112) des Substrats (11), zwischen der Seitenwand der Öffnung (131) und der Seitenwand der Durchgangsöffnung (113), als ein vorbehaltener Bereich (1121) definiert ist;- Ausformen einer ersten Abdeckungsschicht (3) auf der ersten elekrisch leitenden Schicht (12) und Ausformen einer zweiten Abdeckungsschicht (4) auf der zweiten elektrisch leitenden Schicht (13) und dem vorbehaltenden Bereich (1121), wobei die Durchgangsöffnung (113) durch die zweite Abdeckungsschicht (4) nicht abgedeckt wird;- Ausformen eines Leiters (2) in der Durchgangsöffnung (113) durch Galvanisieren, wobei die Dicke des Leiters (2) größer ist als die der ersten elektrisch leitenden Schicht (12);- Entfernen der ersten Abdeckschicht (3) und der zweiten Abdeckschicht (4); und- Ätzen der ersten elektrisch leitenden Schicht (12), um eine erste und eine zweite Leitung (121, 122) zu bilden, die voneinander getrennt sind, wobei die erste Leitung (121) einstückig an den Leiter (2) angeschlossen ist.