baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041940-B4 (DE)
Title: Förderanlage mit spurgebundenen Förderwagen
Inventor: BETZ NORBERT
IPC: B61L23/00
Filed: 2000-08-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Förderanlage mit spurgebundenen Förderwagen, die von einer Station über ein System von Förderspuren (9, 10) mit Weichen (8) zu einer anderen Station fahrbar sind und eine Speichereinheit zur Speicherung eines Zielcodes sowie eine abtastbare Vorrichtung zur Speicherung eines jedem Förderwagen (12) zugeordneten Identifikationscodes aufweisen, mit: – einem ersten räumlichen Bereich, in dem an den Förderspuren Abtasteinrichtungen (7) zum Abtasten des Identifikationscodes der Förderwagen (12) vorgesehen und mit Unterstationen (3) verbunden sind, die die Steuerung der Weichen (8) in Abhängigkeit von dem Zielcode des erfassten Förderwagens (12) vornehmen, wobei die Unterstationen (3) parallel mit einem seriellen Bussystem (1) verbunden sind, über das Informationen über die Zielcodes der Förderwagen (12) mit anderen Unterstationen (3) ausgetauscht werden, und – einem zweiten räumlichen Bereich, in dem an den Förderspuren (9, 10) Lese- oder Lese-/Schreibeinrichtungen (6, 7) zum Auslesen des in den Speichereinheiten der Förderwagen (12) gespeicherten Zielcodes vorgesehen sind, mit denen die Weichen (8) direkt angesteuert werden, – wobei an Schnittstellen zwischen dem ersten und dem zweiten räumlichen Bereich Übergabestationen (4, 5) vorgesehen sind, die in gleicher Weise an das serielle Bussystem (1) angebunden sind wie die Unterstationen (3), wobei jede Übergabestation (4, 5) mit einer an der Förderspur (9, 10) angeordneten Lese- oder Schreib-/Leseeinrichtung (6, 7) verbunden und derart ausgestaltet ist, dass sie – bei Fahrtrichtung des Förderwagens (12) vom zweiten in den ersten Bereich über die Lese- oder Schreib-/Leseeinrichtung (6, 7) den Identifikationscode erfasst, den Zielcode ausliest und über das serielle Bussystem (1) den Unterstationen (3) übermittelt, und/oder – bei Fahrtrichtung des Förderwagens (12) vom ersten in den zweiten Bereich über die Schreib-/Leseeinrichtung (6, 7) den Identifikationscode erfasst und den zugehörigen Zielcode in die Speichereinheit des Förderwagens (12) einschreibt, der über das serielle Bussystem (1) übermittelt wurde.
Patent DE-10055003-B4 (DE)
Title: Eintreibgerät
Inventor: HELD JOHANNES
IPC: B25C5/15
Filed: 2000-11-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Eintreibgerät zum Eintreiben von Heft- oder Befestigungsmitteln wie Klammern oder Nägel, mit einem die Heft- oder Befestigungsmittel einzeln in ein Werkstück eintreibenden Stoßmesser (3), das aus einer Ruhelage durch einen damit verbundenen, kraftbetätigten Antriebskörper in Längsrichtung (15) in eine Eintreibstellung und, nach Ausführung des Eintreibvorgangs, unter der Wirkung einer Rückstellkraft zurück in Richtung auf die Ruhelage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebskörper (8, 14) aus mindestens zwei lose aneinander anliegenden Teilen gebildet ist, wobei ein erster Teilkörper (8) mit dem Stoßmesser (3) verbunden und wenigstens ein zweiter Teilkörper (14) dem ersten Teilkörper (8) in Längsrichtung (15) relativ dazu bewegbar zugeordnet ist.
Patent DE-10056904-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: NOCKEMANN FRANK
IPC: H01R12/52
Filed: 2000-11-16
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verbindungsanordnung zur elektrischen Kontaktierung von mehreren elektrischen Leiterplatten, wobei zur elektrischen Kontaktierung auf den Leiterplatten in Zuordnung der zugehörigen Leiterbahnen miteinander kooperierende Kontaktteile festgelegt sind und wobei die zu kontaktierenden elektrischen Leiterplatten mit ihren Kantenbereichen einander zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass je elektrischer Verbindung auf der oberen Hauptfläche (2) der ersten Leiterplatte (4) und auf der oberen Hauptfläche (3) der zumindest einen zugeordneten weiteren Leiterplatte (5) je ein oberflächenmontierbarer, kompakt ausgebildeter, als SMD-Bauteil ausgeführter Kontaktkörper (1) vorhanden ist, und  dass die elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden einander zugeordneten Kontaktkörpern (1) der ersten Leiterplatte (4) und der zumindest einen weiteren Leiterplatte (5) über ein einziges separat aufsteckbares, die beiden zugehörigen Kontaktkörper (1) bereichsweise umschlingendes Federelement (6) hergestellt ist.
Patent DE-10062580-B4 (DE)
Inventor: LEITNER FRANCOIS
IPC: A61B34/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: In order to avoid the use of a marking element on the pelvic bone in a method for determining the mechanical axis of a femur, with which the femur is moved about the hip joint, the movement of the femur is followed via a navigation system by means of a marking element on the femur, position data of the femur obtained therefrom are stored and the position of the mechanical axis of the femur is calculated relative to the same from the various position data of the femur in various positions, it is suggested that the femur be pivoted from an initial position only through a maximum pivoting angle of 15° in various directions and that the mechanical axis of the femur be calculated from the position data of the surface area thereby covered by the marking element and from the position data of the knee joint otherwise determined. In addition, a device for carrying out this method is described.
Patent DE-10111634-B4 (DE)
Title: Elektrische Kompensationsschaltung zur Signallaufzeitbeeinflussung von integrierten elektronischen Bausteinen
Inventor: GRASSER GUENTER
IPC: H03K5/08
Filed: 2001-03-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektrische
Kompensationsschaltung zur Signallaufzeitbeeinflussung von integrierten
elektronischen Bausteinen (39), die jeweils eine innere Logistik
(40) enthalten, welche von Pads (21) umgeben ist, die als elektronische
Schnittstellen (32) zum Signalaustausch mit umgebenden IC-externen
elektronischen Bausteinen dienen, wobei die Kompensationsschaltung
auf dem integrierten elektronischen Baustein (39) vorgesehen ist
und die Kompensationsschaltung mindestens einen IC-internen Oszillator
(1, 28) beinhaltet, der von mindestens einem Oszillator-Normal (41,
42) betrieben wird, wobei die Takt-Frequenz des IC-internen Oszillators
(1, 28) über
mindestens eine Frequenz-Mess-Schaltung (33) gemessen wird, und mit
Hilfe dieser Takt-Frequenz
des IC-internen Oszillators (1, 28) die Signallaufzeit der Pads
(21) gesteuert wird.
Patent DE-10122106-B4 (DE)
Title: Wälzkörper-Abstandshalter für eine Wälzführungsvorrichtung
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C33/37
Filed: 2001-05-07
Granted: 2016-11-17
Abstract: Wälzkörper-Abstandshalter, der in einer Wälzführungsvorrichtung verwendet wird, in der ein Elementepaar mit einer endlos umlaufenden Reihe dazwischen eingefügter Kugeln eine kontinuierliche Relativbewegung ausführt, und der zwischen aneinandergrenzenden Kugeln in der endlosen Umlaufbahn eingefügt ist und zusammen mit den Kugeln umläuft, wobei der Wälzkörper-Abstandshalter ein scheibenförmiges inneres Element mit einem Paar Kugelpfannen, die sich im Gleitkontakt mit den Kugeln befinden, und ein ringförmiges äußeres Element aufweist, das eine äußere Umfangsfläche des inneren Elements bedeckt, wobei das innere Element aus einem Harzmaterial geformt ist, das einen höheren Elastizitätsmodul als das äußere Element aufweist.
Patent DE-10132893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Displayelements
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-07-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbau eines Displayelements in einen Kartenkörper eines Datenträgers beschrieben, bei welchem das Displayelement in eine Aussparung des Kartenkörpers eingebracht und mit dem Kartenkörper verbunden wird. Dabei erfolgt die Verbindung des Displayelement mit dem Kartenkörper nur entlang der Randkanten des Displayelements mittels einer einen elastischen Rahmen für das Displayelement bildenden Verbindungsmasse. Außerdem wird ein entsprechender Datenträger mit einem Kartenkörper und mit einem in einer Aussparung des Kartenkörpers angeordneten Displayelement beschrieben.
Patent DE-10137856-B4 (DE)
Title: Durch tiegelloses Zonenziehen hergestellter Einkristall aus Silicium
Inventor: ALTMANNSHOFER LUDWIG
IPC: C30B29/06
Filed: 2001-08-02
Granted: 2007-12-13
Abstract: Durch
tiegelloses Zonenziehen hergestellter Einkristall aus Silicium,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einkristall einen Durchmesser von
mindestens 200 mm über
eine Länge
von mindestens 200 mm aufweist und im Bereich dieser Länge versetzungsfrei
ist, wobei beim Zonenziehen ein Schmelzenhals zwischen einem Vorratsstab
und dem Einkristall ausgebildet wird.
Patent DE-10141489-B4 (DE)
Title: Wurzelkanalfüllmaterial
Inventor: KAMOHARA HIROSHI
IPC: A61K6/884
Filed: 2001-08-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Wurzelkanalfüllmaterial, umfassend: (A) 1 bis 50 Gew.-% von einem oder mehreren thermoplastischen Harzen, ausgewählt aus Polyethylen, Polypropylen und einem Copolymer von Polyethylen und Polypropylen, (B) 0,1 bis 20 Gew.-% eines Styrol-Blockcopolymers, bestehend aus Polystyrol und Polybutadien, Polystyrol und Polyisopren, oder Polystyrol und einem Ethylen/Propylen-Copolymer, (C) 0,1 bis 10 Gew.-% eines Paraffinwachses und (D) 30 bis 95 Gew.-% von einem oder mehreren anorganischen Füllstoffen, ausgewählt aus Zinkoxid, Bariumsulfat, Zirkoniumoxid und Titanoxid.
Patent DE-10144775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Werkzeugwechsel
Inventor: POPP KONRAD JOSEPH
IPC: B23Q3/155
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Werkzeugwechsel an einer Arbeitsspindel einer
Werkzeugmaschine mit  einem seitlich zur Arbeitsspindel (1)
versetzt angeordneten Werkzeugmagazin (4),  einer Werkzeugwechseleinrichtung
(3) zum Transport der Werkzeuge zwischen der Arbeitsspindel (1)
und dem Werkzeugmagazin (4),  einer in der Arbeitsspindel (1)
integrierten Werkzeugklemmung zur lösbaren Fixierung eines Werkzeugs
in der Arbeitsspindel (1) und einem Anschlagmechanismus zur Betätigung der
Werkzeugwechseleinrichtung (3) durch die Linearbewegung der Arbeitsspindel
(1), wobei der Anschlagmechanismus einen ersten Anschlagstößel (7)
zur Betätigung
der Werkzeugklemmung und einen zweiten Anschlagstößel (45)
zur Betätigung
von Werkzeuggreifern (15, 16) der Werkzeugwechseleinrichtung (3) über einen ersten
Stellantrieb (26, 27, 30, 31) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Anschlagmechanismus einen ersten Anschlag (40, 41) zur Verschiebung
der Werkzeugwechseleinrichtung (3) und einen zweiten Anschlag (43, 44)
zur Drehung der Werkzeugwechseleinrichtung (3) über einen zweiten Stellantrieb
(32, 33, 34, 35, 36) enthält.
Patent DE-10156888-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit automatischer Spülung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PETRA JEAN-MARC
IPC: B01D35/02
Filed: 2001-11-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Flüssigkeitsfilter für einen Verbrennungsmotor, umfassend: – eine Aufnahme (2), die eine Mittelachse (Z) aufweist, – eine Abdeckung (9), die geeignet ist, auf der Aufnahme (2) befestigt zu werden, und dabei mit dieser einen geschlossenen Filtrierraum (11) bildet, – einen Flüssigkeitseinlass (12), der mit dem Filtrierraum (11) in Verbindung steht – einen Flüssigkeitsauslass (14), der mit dem Filtrierraum (11) in Verbindung steht, – ein abnehmbares Filtrierelement (16), das auf abdichtende Weise zwischen dem Flüssigkeitseinlass (12) und dem Flüssigkeitsauslass (14) angeordnet ist, wobei dieses Filtrierelement (16) auf der Mittelachse (Z) der Aufnahme (2) angeordnet ist, – einen Spülkanal (15), der auf der Aufnahme (2) ausgespart ist, und der sich gemäß der Mittelachse (Z) nach unten erstreckt, – und eine Verschlussvorrichtung (21), die von einem Träger (17) getragen wird, der selbst den Filtereinsatz (16) trägt, wobei der Träger (17) innerhalb eines Totwegs verschiebbar unter der Abdeckung (9) angebracht ist, wobei die Verschlussvorrichtung (21) verschiebbar auf der Mittelachse (Z) der Aufnahme (2) angeordnet ist und dazu geeignet ist, den Spülkanal (15) zu schließen, wenn die Abdeckung (9) geschlossen ist, und den Spülkanal (15) zu öffnen, wenn die Abdeckung (9) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (21) ein einstückiges Organ ist, das eine ringförmige, konvexe Auflage (26) aufweist, die gemäß einer ringförmigen Linie mit einem ringförmigen Sitz (27), welcher am oberen Abschnitt des Spülkanals (15) trichterförmig ausgebildet ist, in Kontakt kommt, wobei die Verschlussvorrichtung (21) auf dem Träger (17) axial verschiebbar angebracht ist und elastisch in Richtung auf den Sitz (27) belastet wird.
Patent DE-10164426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von 13C in Methan, bei dem Methan kontinuierlich über einen Katalysator geleitet und dabei in CO2 umgewandelt wird
Inventor: PETRICK GERT
IPC: G01N31/10
Filed: 2001-12-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von  13 C in Methan, bei dem
Methan kontinuierlich über
einen Katalysator geleitet und dabei in CO 2  umgewandelt
wird, das massenspektrometrisch erfasst wird und bei dem zur Steigerung
der Ausbeute des Katalysators der Druck im Katalysator um 0.5–1.0 bar
erhöht
wird durch die Erhöhung
des Strömungswiderstandes
nach dem Katalysator und das zweifache Katalysatorvolumen Sauerstoff
in den Katalysator 3–5
min. vor jeder Analyse zugegeben wird.
Patent DE-10164929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Reaktionskräften in einem Radlager
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: G01L5/16
Filed: 2001-02-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Reaktionskräften in einem Radlager (1), wobei die Reaktionskräfte im Radlager aus Kräften resultieren, welche im Fahrbetrieb am Reifen eines Fahrzeugrades wirken, dadurch gekennzeichnet,  – dass mittels Sensoren (2, 2a) resultierende Lagerkräfte (F resL ) im Radlager (1) ermittelt werden, wobei die resultierenden Lagerkräfte (F resL ) aus den Reaktionskräften und aus Bremsreaktionskräften (F tanL ) im Radlager (1) zusammengesetzt sind und wobei die Bremsreaktionskräfte (F tanL ) aus Bremskräften (F tangB ) resultieren,  – dass mittels wenigstens eines weiteren Sensors (3, 3a, 3b, 3c) die beim Bremsvorgang auf einen Bremssattel wirkenden Bremskräfte (F tangB ) bestimmt werden und  – dass aus den resultierenden Lagerkräfte (F resL ) der Einfluss (F tanL ) der Bremskräfte (F tangB ) auf die resultierenden Lagerkräfte (F resL ) herausgerechnet wird.
Patent DE-10196150-B4 (DE)
Title: Magnetron-Sputtervorrichtung und Verfahren zum Steuern einer solchen Vorrichtung
Inventor: GOERGENS CARSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2001-07-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Magnetron-Sputtervorrichtung, umfassend: ein Target (2); eine Magnetronanordnung (1) für das Target, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese eine gleichmäßige Erosion des Targets über seine Oberfläche (2a) erzeugt; und einen Träger (12) zum Halten eines Substrates (3) auf dem eine dünne Schicht aus Targetwerkstoff von dem Target abgelagert werden soll, gekennzeichnet durch eine geschlossene Magnetanordnung (10), welche benachbart aber außerhalb einer das Target (2) einschließenden Vakuumkammer um einen Umfang des Sputtertargets herum angeordnet ist, zum magnetischen Einschließen oder Begrenzen eines Plasmas, welches benachbart zur Targetoberfläche (2a) ausgebildet ist, zum Verändern eines Erosionsmusters des Targets, und eine Steuerung (10a) zum wahlweisen Freigeben der Ausbreitung des Plasmas über die gesamte Oberfläche des Targets in einem ersten, reinigenden Modus derart, dass die gesamte Oberfläche (2a) desselben erodiert wird, und zum wahlweisen Einschließen des Plasmas in einem zweiten, ablagernden Modus derart, dass das Plasma innerhalb des Umfangs des Targets eingeschlossen ist, wobei ein Magnet der Magnetronanordnung (1) in Bezug auf das Target bewegbar ist.
Patent DE-10201156-B4 (DE)
Title: Schalldämmung für eine Gebäudetrennwand
IPC: E04B1/82
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Schalldämmung für eine Gebäudetrennwand, mit einem oberhalb der Gebäudetrennwand angeordneten, an diese anschließenden Aufnahmeraum für ein schalldämmendes Material, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (12) an seinen gegenüberliegenden, parallel zu der Gebäudetrennwand (1) verlaufenden Seitenflächen durch eine metallische Wand (13, 14; 28, 29) abgeschlossen ist.
Patent DE-10204661-B4 (DE)
Title: Abdeckanordnung für einen Pritschenwagen
Inventor: WERN WOLFGANG
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-02-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Abdeckanordnung
für einen
Pritschenwagen (10) mit einer Führerkabine
(12) und einem an der Hinterseite der Führerkabine (12) angeordneten
Laderaum (14) mit Seitenwänden
(16) und einer hinteren Laderaumwand (18), wobei die Abdeckanordnung
(20) aus einer offenen in eine den Laderaum (14) abdeckende Stellung bringbar
ist, und wobei die Abdeckanordnung aufweist:  – zwei an
den Seitenwänden
(16) auf- und abbewegbare seitliche Abdeckelemente (22), wobei jedes
seitliche Abdeckelement (22) bezogen auf die Fahrtrichtung des Wagens
an seiner vorderen und hinteren Kante Begrenzungsschienen (24, 26)
aufweist, die in an der vorderen und hinteren Kante der Seitenwände (16)
angeordneten vertikalen Führungen
(28, 30, 32) bewegbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,   – dass jedes
seitliche Abdeckelement (22) in seinem oberen Bereich eine horizontale
Führungsschiene
(34) aufweist,  – dass
ein bezogen auf die Fahrtrichtung nach hinten horizontal ausrollbares
oberes Abdeckelement in Form eines Abdeckrollos (40) vorgesehen
ist, mit einer Rollobahn, deren eine Endkante an...
Patent DE-10212654-B4 (DE)
Title: Propylenpolymerzusammensetzung und geschäumte Formlinge daraus
Inventor: YAMAUCHI AKIRA
IPC: C08J9/14
Filed: 2002-03-21
Granted: 2012-06-14
Abstract: Propylenpolymerzusammensetzung, erhältlich durch Schmelzkneten einer Polymermischung bei einer Temperatur im Bereich von 280 bis 500°C, umfassend ein vielstufiges Olefinpolymer (B) und ein Ethylenpolymer (A) in einer Menge von 0,02 bis 5,0 Gew.Teilen bezogen auf 100 Gew.Teile des Polymers (B), wobei die Propylenpolymerzusammensetzung die folgende Formel (1) im Hinblick auf die Schmelzspannung (MS; Einheit: cN) bei 190°C und Schmelzflussrate (MFR(T), Einheit: dg/min) der Zusammensetzung erfüllt: 1,2 – 0,23 × Log(MFR(T)) > Log(MS) > 0,91 – 0,23 × Log(MFR(T))(1),(A): Ethylenpolymer mit einer Eigenviskosität von 15 bis 100 dl/g, gemessen in Tetralin bei 135°C, (B): vielstufiges Olefinpolymer, erhalten durch Herstellung eines Propylenpolymers (i) in einer Polymerisationsstufe (I) bis zu einem Bereich von 30 bis 95 Gew.-% des vielstufigen Olefinpolymers in der Gegenwart einer titanhaltigen festen Katalysatorkomponente (c) und einer Organometallverbindung (a), mit anschließender Erzeugung eines Olefinpolymers (ii) in einer anschließenden Polymerisationsstufe (II) bis zu einem Bereich von 5 bis 70 Gew.-%...
Patent DE-10229158-B4 (DE)
Title: Ventilstrang mit Montageführungsvorrichtungen
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01L1/12
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Motor-Ventilstrang
(10) mit zwei Kipphebeln (16, 30), von denen ein erster Kipphebel
(16) einen zweiten Kipphebel (30) über eine Stößelstange (24) betätigt, wobei
die Stößelstange
(24) an beiden Enden jeweils eine Kugel (22, 26) und jeder Kipphebel
(16, 30) eine Buchse (20, 28) aufweist und im fertig montierten
Zustand des Motor-Ventilstranges (10) die Kugeln (22, 26) jeweils
mit den Buchsen (20, 28) in Eingriff stehen, wobei an jeder der Buchsen
(20, 28) jeweils eine Montageführungsvorrichtung (40,
44) angeordnet ist, welche mindestens eine Führungsfläche (42, 46) zur Führung der
jeweiligen Kugel der Stößelstange
(24) zur Buchse (20, 28) hat, die von einer Seite der Buchse (20,
28) winklig abragt, wobei an der gegenüberliegenden Seite der Buchse
(20, 28) keine Führungsfläche angeordnet
ist, und in einem bestimmten Montagezustand des Motor-Ventilstranges
(10), in dem die Kipphebel (16, 30) bereits auf ihren Lagerachsen
drehbar angeordnet sind, der Abstand der Buchsen (20, 28) der beiden...
Patent DE-10229900-B4 (DE)
Title: Konfiguration eines auf einem Breitbandkabelverteilnetz beruhenden Telefoniezugangsnetzes und einer zugehörigen paketbasierten Vermittlungsstelle
Inventor: LOEBIG NORBERT
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung teilnehmerspezifischer Daten einer Mehrzahl von Kabelnetztelefonieteilnehmern,
die über
eine Mehrzahl von Kabelmodems (5) an ein als Telefoniezugangsnetz
verwendetes Breitbandkabelverteilnetz (3) in Verbindung mit mindestens
einer paketbasierten Vermittlungsstelle (2) zur Bereitstellung von Netz-
und Teilnehmerleistungsmerkmalen, Verarbeitung von Signalisierungsinformationen
und Steuerung des Nutzdatentransfers mit Hilfe paketbasierter Protokolle
angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – einem
Kabelnetztelefonieteilnehmer automatisch eine Anschlusslage des
paketbasierten Vermittlungssystems (2) zugeordnet wird, wobei einem
Anschlusslagenvorrat beim Einrichten eines Teilnehmers ein freies
Anschlusslagenelement temporär
entnommen und beim Löschen
des Teilnehmers wieder zurückgegeben
wird und  – die
Zuordnung der Portadresse (6a) des Kabelnetztelephonieteilnehmers
am Multimedia Terminal Adapter (6) zu einer Anschlusslage des Vermittlungssystems
(2) durch die Vermittlungsstelle (2) selbst, durch ein übergeordnetes Netzmanagementsystem
(1) erfolgt oder im Rahmen einer Vorkonfiguration über mindestens
ein dem Netzmanagementsystem (1) vorgelagertes Planungs- und Konfigurationstool
des Netzbetreibers festgelegt ist.
Patent DE-10235137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung eloxierter Aluminiumteile
Inventor: ARMBRUSTER MANFRED
IPC: G09F7/16
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Markierung eloxierter Aluminiumteile mit folgenden Schritten:  a)
lokales Entfernen der bestehenden Eloxalschicht in Form der zu erzeugenden
Markierung mittels eines Lasers oder durch Gravieren,  b) Eloxieren
des Aluminiumteils  c) Eintauchen des Aluminiumteils in ein
Farbbad.
Patent DE-10238907-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: F24H1/48
Filed: 2002-08-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Heizgerät zur Erwärmung von Raumluft und Bereitstellung von Warmwasser, bestehend aus einer Zuluftleitung in mindestens einen Raum, einer Abluftleitung aus mindestens einem Raum, mindestens einem Gebläse für Zu- und Abluft, einem Wärmetauscher für den Zu- und Abluftstrom, einem Brenner mit einer Abgasleitung sowie einem Warmwasserspeicher mit einem Speicherbehälter, wobei der Warmwasserspeicher mit dem Brenner direkt oder indirekt beheizt wird und die zu erwärmende Zuluft mit dem Warmwasserspeicher im Wärmetausch steht, dadurch gekennzeichnet, dass die zu erwärmende Zuluft in einem Kanal (7), welcher als spiralförmige Wicklung ausgeführt ist, an der Wand des Speicherbehälters entlang geführt wird, welcher wärmeleitend mit diesem verbunden ist, in die Zuluftleitung mündet und von der den Warmwasserspeicher (8) umgebenden Isolierung umschlossen ist.
Patent DE-10245505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung digitaler Signale zwischen beweglichen Einheiten mit analoger Filterung
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H04B5/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur breitbandigen Übertragung digitaler Signale zwischen wenigstens einer ersten Einheit und mindestens einer entlang einer vorgegebenen Bahn gegenüber der ersten Einheit drehbaren zweiten Einheit umfassend der ersten Einheit zugeordnet  – eine Datenquelle (1) zur Erzeugung eines seriellen Datenstroms,  – einen Sender (2) zur Erzeugung elektrischer Signale aus dem seriellen Datenstrom der Datenquelle,  – eine Sendeleiterstruktur (3) zur Führung der vom Sender erzeugten elektrischen Signale,  sowie der zweiten Einheit zugeordnet  – eine Empfangsantenne (4) zum Abgriff von elektrischen Signalen im Nahfeld der Sendeleiterstruktur,  – einen Empfänger (5) zum Empfang der von der Empfangsantenne abgegriffenen Signale,  – eine Datensenke (6) zur Weiterverarbeitung der Signale des Empfängers,  wobei wahlweise dem Sender (2) beziehungsweise dem Empfänger (5) zugeordnet wenigstens ein Filter zur Anpassung an die Übertragungseigenschaften der Datenstrecke zwischen Sender und Empfänger vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Filter dynamisch einstellbar ist.