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Patent DE-102020212761-A1 (DE)
Title: Betriebsvorrichtung, Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellenfahrzeug, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: KOGLER MARKUS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betriebsvorrichtung (1) zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (2), wobei das Brennstoffzellensystem (2) einen Brennstoffzellenstapel mit einer Anode, einer Kathode und einer zwischen der Anode und der Kathode angeordneten Elektrolytmembran umfasst, aufweisend ein Erfassungsmodul (3) zum Erfassen von Betriebsparametern des Brennstoffzellensystems (2), ein Ermittlungsmodul (4) zum Ermitteln von Basis-Betriebszuständen des Brennstoffzellensystems (2) auf Basis der erfassten Betriebsparameter, ein Kontrollmodul (5) zum Durchführen von verschiedenen Kontrolleingriffen zum Erzeugen eines Korrektur-Betriebszustandes ausgehend von den Basis-Betriebszuständen unter Verwendung einer Betriebsanalyse, einer THD-Analyse, einer CVM-Analyse und/oder einer Sicherheitsanalyse, und ein Priorisierungsmodul (6) zum Definieren einer Anwendungsreihenfolge für die verschiedenen Kontrolleingriffe.Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer erfindungsgemäßen Betriebsvorrichtung (1), ein Brennstoffzellenfahrzeug (10) mit einem erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystem (2), ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystems (2) sowie ein Computerprogrammprodukt (7) zum Ausführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020213878-A1 (DE)
Title: Effektive Regelung des Radschlupfs eines elektrisch angetriebenen Nutzfahrzeugs
Inventor: THUM DANIEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Regelungsverfahren und eine Regelungseinrichtung für Bremsanlagen für Nutzfahrzeuge (N), wobei hier Bremsschlüpfe sowohl von mindestens einem Elektromotor (E) sowie mindestens einer weiteren Bremse wie einer pneumatischen Servicebremse (S) eingestellt werden können. Eine Verzögerung bei einer normalen Bremsanforderung wird rein mit mindestens einem elektrischen Motor (E) umgesetzt, und wenn eine Verzögerungsanforderung das Potential des mindestens einen elektrischen Motors (E) übersteigt oder der Bremsschlupf zu hoch wird, wird das berechnete Bremsmoment entsprechend auf den mindestens einen elektrischen Motor (E) und eine weitere Bremse (S) wie zum Beispiel pneumatische Servicebremse verteilt. Da Ansprechverhalten und Steuerbarkeit von elektrischen Antrieben deutlich besser sind als von pneumatischen Bremsanlagen, werden diese Vorteile beim vorliegenden Bremsverfahren und bei der vorliegenden Bremseinrichtung entsprechend ausgenutzt.
Patent DE-102020215900-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C11/117
Filed: 2020-12-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit von der Laufstreifenperipherie in radialer Richtung ausgehenden und in Draufsicht eine Längserstreckung aufweisenden Einschnitten (2) mit einer Breite von 0,40 mm bis 1,20 mm und mit Einschnittwänden (3, 3'), welche sich jeweils aus zumindest einem raueren Wandflächenelement (4) und zumindest einem glatteren Wandflächenelement (5) zusammensetzen, wobei jedes rauere Wandflächenelement (4) eine Rauheit Sa (gemäß EN ISO 25178) von 10 µm bis 50 µm und jedes glattere Wandflächenelement (5) eine Rauheit Sa (gemäß EN ISO 25178) aufweist, die um mindestens 2 µm geringer ist als jene des bzw. der raueren Wandflächenelemente(s) (4), wobei sowohl das bzw. die rauere(n) und das bzw. die glattere(n) Wandflächenelement(e) (4, 5) auf der einen Einschnittwand (3, 3') jenem bzw. jenen auf der anderen Einschnittwand (3, 3'), deckungsgleich ausgebildet, gegenüberliegt bzw. gegenüberliegen.Rauere Wandflächenelemente (4)d) sind entweder unmittelbar an die Laufstreifenperipherie anschließend ausgebildete) und/oder sind derart gestaltet, dass sie sich in radialer Richtung oder in der Längserstreckung des Einschnittes (2) verbreitern oder verschmälernf) und/oder befinden sich in unterschiedlichen Abständen von der Laufstreifenperipherie.
Patent DE-102021000895-A1 (DE)
Title: neue Bezahlmöglichkeit per Bändchen mit persönlichem Bar Code
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÉ
IPC: G06Q20/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Hauptanspr.Barcode bestehent aus- Buchstaben- Leer & Sonderzeichen die den Laserstrahl reflektieren & dem Ba Kasse System Die Zeichen in eine Datenbank und die verlangt dann den Pin zum Entsperren des Kto's Aufbruch Zig. Automaten sinnlos. Zig. Automaten haben kein Geld mehr im Innern
Patent DE-102021001901-A1 (DE)
Title: Handyhülle, Tasche mit eingebautem Signal Verstärker, Frequentui
Inventor: WARMBIER DANIEL
IPC: H01Q5/30
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Tasche zeichnet sich dadurch aus, das sie passiv Mobilfunk Signale Empfängt, und diese Verstärkt.Dies geschieht durch die ersten Antennen in Wellenform, mit 0.5cm Abstand und einer Höhe von 1.5 cm, die sich unterhalb des Mobiltelefonhalters befinden.Die Signale oberhalb und unterhalb des Mobiltelefons die es sendet und empfängt, werden weiter an die Flachantennen im Umschlag links geleitet, diese sind in Form von drei gleich langen Balken mit 1 cm Breite,7cm länge und 1 cm Abstand.Eine direkte Verbindung Des Mobiltelefons an die beiden Antennen ist nicht vorgesehen.Ansprüche werden erhoben, auf die besondere Art der Antennenform.
Patent DE-102021103147-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren
Inventor: PAJKIC ZELJKO
IPC: H01S5/0239
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einem Substratträger (10) und einer darauf angeordneten Lichtquelle (30), die eine Hauptabstrahlrichtung (31) aufweist. Über der Lichtquelle (30) ist eine Kappe (20) mit einem optischen Element angeordnet und mit dem Substratträger (10) verbunden. Diese ist in der Hauptabstrahlrichtung (31) der Lichtquelle (30) angeordnet. Weiterhin ist eine Sensorvorrichtung (50) vorgesehen, welche zur Abgabe eines drahtlosen Signals zwischen Kappe (20) und Substratträger (10) zur Detektion einer Beschädigung der Kappe (20) ausgebildet ist. Hierzu ist die Kappe (20) zur Interaktion mit dem abgegebenen drahtlosen Signal ausgeführt.
Patent DE-102021103452-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/12
Filed: 2021-02-15
Abstract: Dosiervorrichtung (20) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (10), insbesondere Sämaschine, zum Ausbringen von granularem Material (M), insbesondere Saatgut und/oder Dünger, umfassend, zumindest ein um eine Drehachse (D) rotatorisch antreibbares, insbesondere nach Art einer Dosierwalze und/oder eines Dosierrads ausgebildetes, Dosierelement (22), welches eine oder mehrere, insbesondere alternierend und/oder nebeneinander angeordnete, Nockenreihen (220) aufweist, und zumindest eine dem Dosierelement (22) zugeordnete Reinigungseinrichtung (30) mit wenigstens einem, insbesondere elastischen und/oder stiftartigen, Reinigungselement (31) und wenigstens einem Halteelement (32), wobei das Reinigungselement (31) am Halteelement (32) und in die wenigstens eine Nockenreihe (220) eingreifend angeordnet ist, und wobei das Reinigungselement (31) dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Nockenreihe (220) zumindest teilweise abzustreifen und/oder zu reinigen. Um eine Dosiervorrichtung (20), insbesondere Reinigungseinrichtung (30), so zu gestalten, dass sie besonders betriebssicher einsetzbar ist und dabei einen besonders geringen Platzbedarf aufweist, ist vorgesehen, dass das Halteelement (32) eine zumindest im Wesentlichen flache und/oder scheibenförmige Form aufweist, und dass das Reinigungselement (31) zumindest im Wesentlichen senkrecht am Halteelement (32) angeordnet ist.
Patent DE-102021106536-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement zur Spannungsbegrenzung, Anordnung aus zwei Leistungshalbleiterbauelementen sowie Verfahren zur Spannungsbegrenzung
Inventor: SCHIELE JÜRGEN
IPC: H01L29/72
Filed: 2021-03-17
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (1) zur Spannungsbegrenzung, aufweisend einen Halbleiterkörper (2) mit einer rückseitigen Basiszone (7) von einem ersten Leitungstyp (p), einer Innenzone (8) von einem zweiten Leitungstyp (n) und einer vorderseitigen Basiszone (9) vom ersten Leitungstyp (p), wobei die rückseitige Basiszone (7) mit einer rückseitigen Elektrode (11) elektrisch kontaktiert ist und die vorderseitige Basiszone (9) mit einer vorderseitigen Elektrode (10) elektrisch kontaktiert ist, wobei in eine der beiden Basiszonen (7, 9) eine als Emitterstruktur vom zweiten Leitungstyp (n) ausgebildete Einschaltstruktur (12) eingebettet ist, die von der jeweiligen Elektrode (10, 11) kontaktiert ist, wobei die Einschaltstruktur (12) mittels wenigstens einer Zündstruktur (13, 14, 16, AG) einschaltbar ist, die mittels wenigstens eines ihr zugeführten elektrischen Einschaltsignals aktivierbar ist, wobei zumindest eine Zündstruktur (13) als eine Durchbruchstruktur eines ersten Typs vorgesehen ist, die sich bei einer zwischen der vorderseitigen Elektrode (10) und der rückseitigen Elektrode (11) anliegenden, ihr Einschaltsignal bildenden Hochspannung ab einer vorherbestimmten Höhe aktiviert, und zumindest eine weitere Zündstruktur (14) als eine Durchbruchstruktur eines zweiten Typs vorgesehen ist, die sich bei einer zwischen der vorderseitigen Elektrode (10) und der rückseitigen Elektrode (11) anliegenden, ihr Einschaltsignal bildenden Hochspannung ab einer vorherbestimmten Spannungssteilheit (du/dt) aktiviert.
Patent DE-102021107100-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse, Kraftfahrzeug, elektrischer Energiespeicher sowie Baureihe
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2021-03-23
Abstract: Energiespeichergehäuse, insbesondere Hochvoltspeichergehäuse für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil, wobei das Gehäuseunterteil einen Mittelabschnitt und zwei Endabschnitte aufweist, wobei der Mittelabschnitt ein Bodenelement umfasst, an welchem seitlich Wandelemente ausgebildet sind, welche sich entlang einer Längsachse erstrecken, wodurch zusammen mit dem Bodenelement bereichsweise ein Anordnungsraum geformt ist, und wobei endseitig am Mittelabschnitt die Endabschnitte angeordnet sind, welche Wandelemente aufweisen, welche den Anordnungsraum mit formen, wobei die Endabschnitte Gussteile sind, und wobei die Form des Mittelabschnitts durch Biegen erzeugt ist.
Patent DE-102021108451-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für Fluidleitungen mit innenliegender Adapterhülse
Inventor: HEINRICHS EUGEN
IPC: F16L37/098
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Verbinden von mindestens einer Fluidleitung mit einer anderen Fluidleitung oder einem Aggregatanschluss, umfassend ein Gehäuse mit einem Durchgangskanal, wobei ein Ende des Gehäuses als Muffenabschnitt (3) zum Einstecken eines Gegensteckverbinders (14) ausgebildet ist, und Rastmittel aus mindestens zwei Rastarmen (10) zum lösbaren Fixieren des Gegensteckverbinders (14) aufweist, wobei die Rastmittel Bestandteil einer Adapterhülse (7) sind, die im Muffenabschnitt (3) mittels radial elastischer Formschlusselemente (29) gehalten ist, sowie am Außenumfang des Muffenabschnitts (3) eine Lösesicherung (60) in Form einer Hülse (61) zwischen zwei Raststellungen verschiebbar angeordnet ist, wobei die Hülse (61) an ihrem entgegen der Einsteckrichtung Z weisenden Rand Rastfortsätze (70) aufweist, die in einer ersten Raststellung in die Rastausnehmungen (30) des Muffenabschnitts (3) eingreifen und entgegen der Einsteckrichtung Z formschlüssig fixiert sind, sowie zweite Rastnocken (29c) der Formschlusselemente (29) derart einen Betätigungsansatz (71) aufweisen, dass durch das Einstecken des Gegensteckverbinders (14) die zweiten Rastnocken (29c) um ein Verschiebemaß (d) innerhalb der jeweiligen Rastausnehmung (30) derart verschiebbar sind, dass die hakenförmigen Rastfortsätze (70) aus ihrer formschlüssigen Raststellung gelöst werden.
Patent DE-102021109048-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zur Herstellung unterschiedlicher Getriebegehäuse eines nach einem Baukastenprinzip aufgebauten Kraftfahrzeuggetriebes und Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KLUGE MARC
IPC: F16H57/033
Filed: 2021-04-12
Abstract: Herstellungsverfahren zur Herstellung unterschiedlicher Getriebegehäuse (70) eines nach einem Baukastenprinzip aufgebauten Kraftfahrzeuggetriebes (10) in einer Druckgussmaschine, wobei mit einem einzigen Druckgusswerkzeug (90) wahlweise ein erstes Getriebegehäuse (75) oder ein zweites Getriebegehäuse (73) hergestellt wird, wobei zur Herstellung des ersten Getriebegehäuses (75) ein Gießmaterial in einen Formhohlraum (96) des Druckgusswerkzeugs (90) gegossen wird und der Formhohlraum (96) vollständig mit dem Gießmaterial ausgefüllt wird, und zur Herstellung des zweiten Getriebegehäuses (73) ein Einlegeelement (98) in den Formhohlraum (96) eingelegt wird und der Formhohlraum (96) abzüglich des durch das Einlegeelement (98) ausgefüllten Bereichs (100) des Formhohlraums (96) mit dem Gießmaterial ausgefüllt wird.
Patent DE-102021109378-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zum überwachen
Inventor: VITRENKO Oleg
IPC: H03M1/34
Filed: 2021-04-14
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen kann eine Speichervorrichtung aufweisen: eine analoge Schaltung; einen Eingang, der mit der analogen Schaltung gekoppelt ist, wobei der Eingang eingerichtet ist zum Empfangen eines Eingangssignals; und ein Spannungsüberwachungsgerät, das mit dem Eingang gekoppelt und eingerichtet ist, zum Ermitteln, ob eine Spannung des Eingangssignals innerhalb eines vorbestimmten Spannungsbereichs ist.
Patent DE-102021112245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Presshärten von warmumformbaren Stählen
Inventor: MOUSAVI RIZI SEYED AMIN
IPC: C21D8/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Presshärten von warmumformbaren Stählen mit folgenden Verfahrensschritten:- ein zu einem Coil (1) aufgewickeltes Stahlband (2) wird von dem Coil (1) abgewickelt und durch eine Erwärmungszone (4) gezogen,- das abgewickelte Stahlband (2) wird kontinuierlich oder auch diskontinuierlich mindestens teilweise mindestens auf Austenitisierungstemperatur erwärmt,- nach Verlassen der Erwärmungszone (4) wird von dem Stahlband (2) eine Platine (7) abgetrennt,- die so gebildete Platine (7) wird innerhalb weniger Sekunden und vor Abkühlung der Martensitstarttemperatur in ein Warmumformwerkzeug (8) eingebracht, in dem Werkzeug umgeformt und zumindest in Teilbereichen pressgehärtet,- die umgeformte Platine (7) wird aus dem Werkzeug entnommen und anderweitig abgelegt.
Patent DE-102021112433-A1 (DE)
Title: Kontaktüberwachungsvorrichtung für einen dreipoligen Wechselkontakt
Inventor: REINHOLD CHRISTIAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktüberwachungseinrichtung (100) zur Überwachung eines elektrischen, dreipoligen Wechslerkontakts (2), wie z. B. eines Relais. Die Kontaktüberwachungseinrichtung umfasst hierbei einen Signalgenerator (110), welche ausgebildet ist, ein Überwachungssignal (SÜ) zu erzeugen, sowie eine Koppeleinrichtung (120), welche dem Signalgenerator (110) nachgeschaltet ist. Ferner umfasst die Kontaktüberwachungseinrichtung (100) eine Sensierschaltung (130), welche der Koppeleinrichtung (120) nachgeschaltet ist und an den Wechslerkontakt (2) gekoppelt oder koppelbar ist. Mittels der über die Koppeleinrichtung (120) mit dem Signalgenerator (110) gekoppelten, Sensierschaltung (130) ist dabei die Überwachungssignalerzeugung des Signalgenerators (110) und damit das Überwachungssignal (SÜ) und/oder ein vom Überwachungssignal (SÜ) abgeleitetes Signal in Abhängigkeit einer Schaltstellung des Wechslerkontakts (2) beeinflussbar. Insbesondere ist die Sensierschaltung (130) hierbei ausgebildet, das Überwachungssignal (SÜ) und/oder das vom Überwachungssignal (SÜ) abgeleitete Signal für zumindest drei, vorzugsweise vier verschiedene Schalterstellungen des Wechslerkontakts (2) unterschiedlich zu beeinflussen. Weiterhin umfasst die Kontaktüberwachungseinrichtung (100) eine Auswerteeinrichtung (140), welche ausgebildet ist, das Überwachungssignal (SÜ) und/oder das vom Überwachungssignal (SÜ) abgeleitetes Signal und/oder eine Änderung des Überwachungssignals (SÜ) und/oder des vom Überwachungssignal (SÜ) abgeleiteten Signals zu erfassen, um dadurch den Wechslerkontakt (2) zu überwachen.
Patent DE-102021118703-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors (4) an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (6) und einer Trennkupplung (7), die in radialer Richtung (R) des Hybridmoduls (1) innerhalb des Elektromotors (6) angeordnet ist, wobei die Trennkupplung (7) zum Einen eine Reibkupplung (54) mit einer Gegendruckplatte (24), einer in axialer Richtung (A) des Hybridmoduls (1) begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (25) und einer zwischen der Gegendruckplatte (24) und der Anpressplatte (25) reibschlüssig klemmbaren Kupplungsscheibe (17) aufweist, und wobei die Trennkupplung (7) zum Anderen eine formschlüssige Kupplung (55) aufweist.
Patent DE-102021119423-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung eines Objekts nach dem Prinzip der Triangulation
Inventor: RINGWALD SIEGFRIED
IPC: G01S17/10
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) nach dem Prinzip der Triangulation zur Erfassung eines Objekts (36) in einem Überwachungsbereich (18) angegeben, der in einem Sendepfad einen Lichtsender (12) und eine dem Lichtsender (12) zugeordnete Sendeoptik (14) zum Aussenden eines Lichtbündels (16) und in einem Empfangspfad einen ortsauflösenden Lichtempfänger (24) und eine dem Lichtempfänger (24) zugeordnete Empfangsoptik (22) zum Empfangen des von dem Objekt (36) remittierten Lichtbündels (20) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, die dafür ausgebildet ist, ein Empfangssignal des Lichtempfängers (24) auszuwerten. Der Sensor (10) weist ferner in dem Empfangspfad ein optisches Metaelement (22) mit einer Metaoberfläche (22a) und/oder einem Metamaterial auf.
Patent DE-102021122374-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigung und Fahrzeug
Inventor: BÖMMERL JAN
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigung und ein Fahrzeug mit zwei solcher Bremsbetätigungen, wobei die Bremsbetätigung eine Stützeinheit, eine Krafteinheit und zumindest eine Betätigungseinheit aufweist, wobei die Stützeinheit einen ersten Stützbereich, einen zweiten Stützbereich und einen Durchgangsbereich aufweist, wobei der erste Stützbereich und der zweite Stützbereich von einander beabstandet sind und jeweils einen Anschlag aufweisen, welcher eine Hinterschneidung zur Abstützung der Betätigungseinheit im Wesentlichen parallel zu einer Stützachse bildet, wobei der Durchgangsbereich als Aussparung ausgebildet ist, durch welche die Betätigungseinheit hindurchführbar ist, um die Betätigungseinheit an der Bremsbetätigung zu montieren oder zu demontieren, wobei die Krafteinheit einen ersten Kraftabschnitt und einen zweiten Kraftabschnitt aufweist, welche jeweils zur Kraftübertragung an ein Kraftelement der Betätigungseinheit ausgebildet sind, um eine Bremse zu betätigen, wobei der Durchgangsbereich mit zumindest einem der Stützbereiche über einen Führungskanal verbunden ist.
Patent DE-102021123552-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsvorrichtung vorgesehen. Diese umfasst ein Kopfelement zum Anliegen an einem ersten Randbereich einer Bauteilöffnung, und ein Ankerfußelement zum Hintergreifen eines zweiten, dem ersten Randbereich gegenüberliegenden, Randbereichs einer Bauteilöffnung, wobei das Ankerfußelement einen sich vom Kopfelement in einer Axialrichtung erstreckenden Basisabschnitt und vier, paarweise angeordnete, und mit dem Basisabschnitt verbundene Rastarme aufweist, wobei jeweils ein Paar Rastarme bezüglich einer axialen Mittelebene der Befestigungsvorrichtung schwenkbar ausgebildet sind, und wobei ein Paar Rastarme jeweils in Axialrichtung versetzt zueinander angeordnete Rast-/Zentrierstufen aufweist, wobei eine Rast-/Zentrierstufe eine Zentrierfläche zum Zentrieren der Befestigungsvorrichtung bezüglich einer Bauteilöffnung und eine Rastfläche zum Hintergreifen einer Bauteilöffnung umfasst, wobei eine Rastfläche und eine Zentrierfläche einer Rast-/Zentrierstufe in etwa orthogonal zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021128559-A1 (DE)
Title: Sicherheitszerlegung zur pfadbestimmung in autonomen systemen
Inventor: EHSANIBENAFATI AIDIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-11-03
Abstract: Eine Architektur kann Fahrspurgraphen oder Pfadbestimmungen für Vorrichtungen wie beispielsweise Roboter oder autonome Fahrzeuge unter Verwendung mehrerer Datenquellen erzeugen und dabei geltende Anforderungen und Vorschriften für den Betrieb erfüllen. Ein System kann Daten aus mehreren Quellen fusionieren, die für die Bestimmung der Lokalisierung nützlich sind. Um die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen zu gewährleisten, werden diese fusionierten Daten mit Daten aus Systemen verglichen, bei denen die Sicherheit vertrauenswürdig ist, und solange mindestens zwei Komparatoren mit den fusionierten Lokalisierungsdaten übereinstimmen, können die fusionierten Lokalisierungsdaten verwendet und auf die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften hin verifiziert werden. Dieses System kann darüber hinaus verfügbare Informationen, die für eine Fahrspurwahrnehmung nützlich sind, fusionieren. Diese fusionierten Daten werden mit Daten von Systemen verglichen, deren Sicherheit vertrauenswürdig ist, und solange mindestens zwei Komparatoren für diese sicherheitskonformen Systeme mit den fusionierten Fahrspurgraph-Daten übereinstimmen, können die fusionierten Fahrspurgraph-Daten für die Navigation bereitgestellt und als vorschriftsmäßig verifiziert werden.
Patent DE-102021129092-A1 (DE)
Title: Wärmeleitmatte
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: H01L23/367
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeleitmatte (1) zur Anordnung zwischen einem Kühlkörper (1) und einer zu kühlenden elektrischen Komponente (3). Es ist vorgesehen, dass die Wärmeleitmatte (1) eine Matrix (11, 14) aus einem ersten Material umfasst, in die ein Füllmittel (120, 150) aus einem zweiten Material integriert ist. In einem weiteren Erfindungsaspekt betrifft die Erfindung eine Kühlanordnung mit einer solchen Wärmeleitmatte (1).
Patent DE-102021129269-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum motorischen Verstellen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/40
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zum motorischen Verstellen einer Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei die Antriebsanordnung (1) mit einem Antrieb (4) ausgestattet ist, welcher einen elektrischen Antriebsmotor (5) und ein dem Antriebsmotor (5) antriebstechnisch nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (6) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen aufweist, wobei der Antrieb (4) mit einer über eine Freilaufanordnung ein-/auskuppelbare Bremsanordnung (7) ausgestattet ist, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Steueranordnung (8) aufweist, welche den Antrieb (4) ansteuert, um die Klappe (2) in einem Verstellbereich für die Klappenstellung zu verstellen, und wobei die Steueranordnung (8) für eine Klappenbewegung repräsentative Antriebswerte der Antriebsanordnung (1) ermittelt. Es wird vorgeschlagen, dass die Steueranordnung (8) auf Erreichen eines vorgegebenen Haltezustands der Klappe (2) die Antriebswerte auf Erfüllen eines vorgegebenen Bremsfehlerkriteriums überwacht und dass die Steueranordnung (8) auf Erfüllen des Bremsfehlerkriteriums eine Bremsroutine beim motorischen Verstellen vorsieht, in welcher die Steueranordnung (8) den Antrieb (4) derart ansteuert, dass die Antriebsanordnung (1) mit einer motorischen Bremswirkung auf die Klappe (2) arbeitet.