baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-261539-A1 (DD)
Title: Werkstueckspannvorrichtung
Inventor: ZIESSMER STEPHAN
IPC: B23Q3/00
Filed: 1987-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstueckspannvorrichtung. Es soll eine Werkstueckspannvorrichtung zum inneren Spannen und gleichzeitigem Positionieren kastenfoermiger Hohlkoerper bereitgestellt werden, die bei rechteckigen Werkstuecken eine zentrische Positionierung gewaehrleistet, wobei eine allseitige Aufteilung der Toleranzen des Werkstueckes erfolgt. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dass die im gespannten und positionierten Zustand des Werkstueckes dasselbe in seinen Ecken fixierenden Spannarme (1) paarweise auf jeweils auf einer gemeinsamen Fuehrungsbahn (3) relativ zueinander bewegbare ueber eine Gewindespindel (4) angetriebene Fuehrungsschlitten (2) in gleicher Ebene angelenkt sind, wobei die Spannarme (1) im jeweiligen Spannarmpaar ueber im Anlenkpunkt mit dem Spannarm (1) auf einer gemeinsamen Achse befestigte Zahnsegmente (8) verbunden sind und darueber hinaus an den Spannarmen (1) des Spannarmpaares an dem dem Anlenkpunkt gegenueberliegenden Bereich eine die Spannarme (1) verbindende Zugfeder (5) befestigt ist, wobei eine Einwaertsschwenkbewegung der Spannarme (1) im entspannten Zustand der Werkstueckspannvorrichtung durch Anschlaege (6) begrenzt ist, die so angeordnet sind, dass in dieser Lage der Spannarme (1) dieselben annaehernd zu den Eckpunkten des aufzunehmenden Werkstueckes weisen.
Patent DD-262225-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines feinstkoernigen sinterproduktes
Inventor: GRUNERT LOTHAR
IPC: C04B33/32
Filed: 1987-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung eines feinstkoernigen Sinterproduktes mit einer Teilchengroesse von 10 m in der Wirbelschicht und ist vor allem fuer die Keramik, die Lebensmittelindustrie und Pharmazie geeignet. Ziel der Erfindung ist es, ein derartiges Feinstkorn mit gleichmaessigen Parametern rationell herzustellen. Erfindungsgemaess erfolgt dies, indem zunaechst eine Suspension aus feinstaufbereiteten Einsatzstoffen auf eine Wirbelschicht aus dem gleichen oder einem in bezug auf die Einsatzstoffe inerten Material aufgesprueht wird, wobei die Koernung der Traegerschicht in der Wirbelschicht um mindestens einer Zehnerpotenz groesser gewaehlt wird als das Zielkorn und dass das aus der Wirbelschicht ausgetragene Feinstkorn in einer nachgeschalteten Wirbelschichtapparatur einer Hochtemperaturbehandlung ausgesetzt wird.
Patent DD-264760-A1 (DD)
Title: Belastungseinrichtung fuer rotationssymmetrischen spannungszustand
Inventor: SLOWIK VOLKER
IPC: G01N33/38
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Belastungseinrichtung zur Erzeugung eines rotationssymmetrischen Spannungszustandes in kreisringfoermigen Probekoerpern vorzugsweise aus Beton. Sie kann zur Untersuchung des Festigkeits- und Verformungsverhaltens sowie der Rissausbreitungsvorgaenge in dem Probekoerper angewendet werden. Die Belastungseinrichtung besteht aus sternfoermig angeordneten Traegern mit schraegen Gleitflaechen an der Innenseite, die infolge der gegenlaeufigen Laengsbewegung zweier Kegelscheiben einen radialen Druck ueber Schaltungsrohrsegmente, die gleichzeitig zur Lastverteilung dienen, auf den Innenrand des Probekoerpers ausueben. Fig. 1
Patent DD-265633-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymerpolyolen
Inventor: MUELLER-HAGEN GERD
IPC: C08G18/40
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polymerpolyolen, die fuer die Herstellung von Polyurethanen geeignet sind. Erfindungsgemaess werden die Polymerpolyole durch "in situ"-Polymerisation von Vinylmonomeren in Polyetheralkoholen mit einem Gehalt von mindestens 1 Mol-% an Verbindungen, bei denen die Propylenoxidhomopolymersegmente ueber eine Ethylenoxid-Struktureinheit verbunden sind, hergestellt.
Patent DD-267571-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von blv-antikoerpern und blv-antigenen
Inventor: PLATZER CORNELIA
IPC: G01N33/577
Filed: 1987-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von BLV-Antikoerpern (BLV-AK) in Rinderseren und von BLV-Antigenen (BLV-Ag). Anwendungsgebiete der Erfindung sind Veterinaermedizin, Landwirtschaft und Biotechnologie. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass man die mAK gegen BLV-Age, die von den Hybridomen ZIM-0137 oder ZIM-0214 bis ZIM-0225 produziert werden oder ein Gemisch aus ihnen an Plastematerial adsorbiert, mit einer oder der zu bestimmenden Ag-Loesung inkubiert und danach den ELISA in der ueblichen Art und Weise durchfuehrt. Das erfindungsgemaesse Verfahren kann bei der Diagnostik der enzootischen Rinderleukose (eRL) und bei der Bestimmung von BLV-Ag eingesetzt werden.
Patent DD-270758-A1 (DD)
Title: Volumenstromsensor fuer hydrauliksysteme
Inventor: GEBHARDT NORBERT
IPC: G01F1/56
Filed: 1988-04-19
Abstract: Ein Volumenstromsensor fuer Hydrauliksysteme, der zur permanenten und intermittierenden Diagnose bzw. zur Steuerung, Ueberwachung und Ueberlastschutzsicherung verwendbar ist, ist so gestaltet, dass er in geeignete Bohrungen in den Hydraulikkreislauf eingebracht werden kann und in diesem drehbar befestigt ist. Dadurch wird erreicht, dass die Justierung der Biegezunge orthogonal zur Stroemungsrichtung unter Nutzung des Prinzips der Umkehrspanne bei Konstant gefoerdertem Volumenstrom moeglich ist. Ein zusaetzlicher Effekt tritt bei definierter Drehung der Biegezunge auf, indem sich der Messbereich des Volumenstromsensors in Richtung groesserer messbarer Volumenstroeme erweitert. Kleinere Volumenstroeme koennen mit dem gleichen Volumenstromsensor durch Vorschalten einer Einsatzduese gemessen werden. Durch die gleichzeitige Messung der Temperatur des Fluids mit einem am Volumenstromsensor angebrachten Temperatursensor kann eine Temperaturkompensation realisiert werden.
Patent DD-271581-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verbesserung der signaluebertragung bei lokalen netzen ohne zentrale vermittlung
Inventor: HERRMANN MICHAEL
IPC: G06F13/14
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf elektrisch verbundene lokale Netze zwischen einer Vielzahl verschiedener Informationsquellen und -senken, vorzugsweise Mikrorechnern, und dient der Realisierung relativ grosser Leitungslaengen und hoher Arbeitsgeschwindigkeiten. Die Erfindung weist Mittel zum Aussenden von Signalen auf, die durch eine Gegentakt-Endstufe gebildet werden, welche einen zusaetzlichen Steuereingang zur Umschaltung zwischen open-collector- und Gegentakt-Arbeitsweise besitzt. Dieser Steuereingang ist mit dem Ausgang einer Steuerlogik verbunden, die Eingaenge fuer das Signal der Sendeanforderung, das Empfangssignal und die Sendedaten aufweist. Fig. 1
Patent DD-272672-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur durchstroemung von fortlaufend bewegten warenbahnen
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: D06B3/00
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung soll zur Verbesserung der Durchstroemung mit Fluessigkeiten bei fortlaufend bewegten Warenbahnen fuehren. Das wird dadurch erreicht, dass ein in den Warenverlauf zur Spannungssteuerung eingebrachter Niederhalter zu einer Stroemungskammer mit Fluessigkeitszwangsbeaufschlagung ausgebildet wird.
Patent DD-272455-A1 (DD)
Title: Fuehrungsvorrichtung fuer einlagig gewickeltes gut
Inventor: BANDOWSKI UWE
IPC: B66D1/36
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuehrungsvorrichtung fuer einlagig gewickeltes Gut. Das vorzugsweise Anwendungsgebiet der Erfindung sind Schlauchtrommeln. Erfindungsgemaess ist ein Fuehrungsgrad 2 auf einer parallel zur Trommel 3 verlaufenden Fuehrungsstange 1 verschiebbar angeordnet und mit seiner Aussenkontur in der Nut 5 der Trommel 3 gefuehrt, wobei die Mantelflaeche des Fuehrungsrades 2 zur Aufnahme des Luftschlauches 6 ausgebildet ist. Parallel zur Achse des Fuehrungsgrades 2 und der Trommel 3 ist eine Fuehrungsrolle 4 ueber die gesamte Trommellaenge angeordnet und der Luftschlauch 6 in der Mantelflaeche des Fuehrungsgrades 2 und in der Nut 5 der Trommel 3 gefuehrt und durch die Fuehrungsrolle 4 in die Nut 5 gedrueckt.
Patent DD-277784-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum einschalten der steuereinheit eines arbeitsgeraetes
Inventor: GROSCHKE WERNER
IPC: H01H47/32
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Einschalten der Steuereinheit eines mit einem in der Drehrichtung umschaltbaren Motor ausgestatteten Arbeitsgeraetes, insbesondere Einwalzgeraetes, von diesem Arbeitsgeraet aus, wobei sich die Steuereinheit entfernt vom Arbeitsgeraet befindet und die Stromversorgung des Motors ueber eine im Steuergeraet vorgesehene Umpolschaltung erfolgt, an die der Motor ueber eine vieradrige Leitung angeschlossen ist. In dem Arbeitsgeraet ist ein Schliesser in einer der zur Ankerwicklung des Motors fuehrenden Adern geschaltet und in der Steuereinheit parallel zu den Kontakten der Umpolschaltung die Reihenschaltung eines RC-Reihengliedes mit einem Optokoppler gelegt, wobei der Transistor des Optokopplers den Eingang einer Auswerteschaltung fuer das Einschaltsignal bildet. Fig. 2
Patent DD-278382-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur katalytischen umwandlung von gasen, insbesondere auspuffgasen
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: F01N3/28
Filed: 1988-12-22
Abstract: Vorrichtung zur katalytischen Umwandlung von Gasen, insbesondere Auspuffgasen von Brennkraftmaschinen bzw. fuer chemische Medien. Ausserdem ist die Erfindung fuer das konzentrische Spannen von auswechselbaren Gegenstaenden in Leitungssystemen geeignet. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die durch ein Lochrohr mit Lochblende ein gleichmaessiges Anstroemen der Stirnflaeche des Katalysators und durch etwa mittige Teilung des Katalysatorgehaeuses und Einsatz eines gasdichten Halteelements in Verbindung mit Spannelementen an den Katalysatorgehaeuseteilen eine leichte De- und Montage des Katalysatortraegerkoerpers sowie die radiale Spannung des Katalysatortraegerkoerpers beim axialen Spannen der Katalysatorgehaeuseteile bewirkt. Dazu erhaelt das Halteelement eine gradlinige Trennstelle im Winkel von 0-75 Grad zur Laengsachse und an den Enden der Trennstelle versetzt zueinander je Querschnittshaelfte eine Aussparung, so dass sich beim Spannen parallele Dichtflaechen in Stufenform bilden. Die Stroemungskanaele fuer den Gasstrom werden durch hintereinander angeordnete Fuehrungselemente gebildet. Die Fuehrungselemente ergeben sich durch Ausstanzungen mit trapezaehnlicher Form und durch Abwinklung um die das Trapez bildende kuerzere, gleichlaufende Seite aus dem Eigenwerkstoff des Katalysatortraegerkoerpers. Fig. 2
Patent DE-10007011-A1 (DE)
Title: Relative speed and relative position determining apparatus, has device that moves by quarter of field as response to magnetic field generated by magnetic field producing device
Inventor: HAAS GUNTHER
IPC: G01P3/50
Filed: 2000-02-16
Abstract: A device (10) provided with at least two magnetoresistive sensors (12,14) responds to the magnetic field generated by a magnetic field producing device (20) by moving by a quarter of a field. The magnetic field changes periodically. An independent claim is also included for a relative speed and relative position determining method.
Patent DE-10007888-A1 (DE)
Title: Electric device for protecting electric circuit has positive temperature coefficient elements inserted between three substrates and linked in parallel between two end connections
Inventor: MINERVINI ANTHONY D
IPC: H01C17/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: Electric appliance (10) has first and second positive temperature coefficient (PTC) elements (20, 30) linked in parallel between first and second end connections (40, 50). PTC elements are placed between first, second and third substrates (60, 70, 80). First connection (40) is in direct contact with electrodes (100, 120) but not with electrodes (90, 110). Second connection (50) is in direct contact with electrodes (90, 110) but not with electrodes (100, 120).
Patent DE-10008128-A1 (DE)
Title: Endoparasiticide composition effective on topical administration, comprises solution of depsipeptide in solvent such as 1,2-isopropylidene-glycerol
Inventor: KALBE JOCHEN
IPC: A61K47/38
Filed: 2000-02-22
Abstract: Composition (A) containing a cyclic depsipeptide (I) (optionally together with other active agents) additionally contains at least one solvent (II) and is formulated for topical administration to animals. An independent claim is included for the preparation of (A), by mixing (I) with (II) and optionally further additives. - ACTIVITY : Antiparasitic; anthelmintic. A solution of 5 wt.% depsipeptide (unspecified) in 66.5 wt. % isopropylidene glycerol and 28.5 wt. % benzyl alcohol gave 100% control of Toxocara canis and Ancylostoma caninum in dogs and Toxocara cati in cats within 2-4 days at a depsipeptide dosage of 5 mg/kg. - MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10009901-A1 (DE)
Title: Clamp comprises base plate and clip mounted on spacer and biased towards closed position by spring
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B42F1/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: The clamp comprises a base plate (12) and a clip (16). This mounted on a spacer (14) and is biased towards the closed position by a spring (26).
Patent DE-10010668-A1 (DE)
Title: Two-stage production of phenol resin modified natural resin useful as binders in printing with toluene and as binders in color offset printing
Inventor: BENDER ALBERT
IPC: C09D11/10
Filed: 2000-03-04
Abstract: Production of phenol resin modified natural resin comprises formation of a resol (C) from phenols, and reaction of this with natural resins and their acids, mono- or polyfunctional alcohols (B) at 200-300  deg C with removal of water. Other optional reactants are  alpha , beta -unsaturated carboxylic acids or their anhydrides (D); vegetable oils, fatty acids, and/or their esters (E); and hydrocarbon resins (F).  Phenol resin modified natural resin is obtained in two steps by formation of a resol (C) in the first stage from phenols (C1), using oxo- (C2) and lithium compounds (C3) as catalysts, and reaction of the resol in the second stage with compounds selected from with natural resin(s) and their acids (A), mono- or polyfunctional alcohols (B) at 200-300  deg C with removal of water. Other optional reactants are  alpha , beta -unsaturated carboxylic acids or their anhydrides (D); vegetable oils, fatty acids, and/or their esters (E); and hydrocarbon resins (F). An Independent claim is included for preparation of the phenol resin modified natural resin with removal of water as above without addition of further catalysts.
Patent DE-10011156-A1 (DE)
Title: Diaphragm-breathing exercise appliance consists of support head, tube, stand, basic tube, cuff, stud-bolts and sub-structure
Inventor: KOTTNER RITA
IPC: A63B23/18
Filed: 2000-03-07
Abstract: The appliance (1) for activating the diaphragm for breathing consists of a fixed support-head (3) for supporting the body with the under-belly. The support head is adjustable in height and fixed to the free end of a support tube (2) protruding at right angles from the stand (7). The support tube consists of a basic tube (4) in which an inner tube (5) is telescopically movable. The basic tube is fixed to a cuff (6) enclosing the stand and movable and fixable along the stand. The stand is fixed by stud bolts (10) to a sub-structure (11) such as wall or support .
Patent DE-10011269-A1 (DE)
Title: Control method for automobile braking system has required braking values for braked wheels corrected for providing uniform braking
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-03-08
Abstract: The control method has the electrically-controlled braking force setting device for each braked wheel operated in dependence in a required braking value for each wheel, with detection of the actual braking force of each wheel and comparison of the actual braking forces for at least two wheel brakes in at least two braking circuits, for correction of the required braking values. The correction value for the required braking value can be provided by comparing the obtained difference values with a given difference value.  An Independent claim for a control device for an automobile braking system is also included.
Patent DE-10016095-A1 (DE)
Title: Lenkschloß für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: PLATZER BRUNO
IPC: B60R25/02
Filed: 2000-03-31
Abstract: Bei einem Lenkschloss gibt es eine Schlüsselsicherung, die ein Fühlglied in einer Radialaussparung eines Zylinderkerns besitzt. Dieses Fühlglied ermittelt, ob im Schlüsselkanal des Zylinderkerns ein Schlüssel steckt oder nicht. Solange der Schlüssel steckt, wird das Fühlglied von einer Hubstange hintergriffen, die federbelastet ist und die einen Sperrbolzen zwischen einer Blockadeposition und einer Freigabeposition bezüglich der Lenkung eines Kraftfahrzeugs steuert. Um kleine bauliche Dimensionen zu erhalten wird vorgeschlagen, als Fühlglied einen schwenkbar gelagerten Hebel im Zylinderkern zu verwenden, dessen Schwenkachse quer zur Zylinderachse des Zylinderkerns verläuft. Zwecks bequemer Montage wird der Hebel zweischenklig ausgebildet und an seinen beiden Hebelschenkeln je eine Lagerhälfte von Schwenklagerteilen angeordnet. Die entsprechenden Gegenlagerhälften sind im Zylinderkern angeordnet. Einführschrägen und Gegeneinführschrägen sorgen für eine radiale Schnappmontage des Hebels im Zylinderkern.
Patent DE-10016943-A1 (DE)
Title: Abschirmverbindungselement
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/6593
Filed: 2000-04-05
Abstract: Ein Abschirmteil 4 steht in engem Kontakt mit einer ersten Dichtung 3, die in axialer Richtung vom Gehäuse 2 vorragt. Eine zweite Dichtung 5 steht in engem Kontakt mit der Außenseite des Abschirmteils 4. Eine gehäuseseitige Bohrung 24 kommuniziert mit einem Langloch 40 des Abschirmteils 4 im Rahmen der Bewegungsmöglichkeit eines Vorsprungs 32 zu einem Eingriffsabschnitt 31. Das Gehäuse 2 kann elektrisch leitend ausgebildet werden. Das Gehäuse 2 und das Abschirmteil 4 können einstückig ausgebildet sein. Das Gehäuse 2 umfaßt einen Flanschabschnitt 11 und Ringwände 14, 15. Die Ringwand 14, die mit einem ersten Ringabschnitt 37 des Abschirmteils 4 zusammenwirkt, steht mit einem Bohrungsabschnitt 51 in Kontakt. Die erste Dichtung 5 ist koaxial um die Dichtung 3 angeordnet und wirkt mit einem zweiten Ringabschnitt 38 zusammen. Ein elektrisches Abschirmkabel ist mit einem dritten Ringabschnitt 39 mittels einer Abschirmhülse 8 verbunden.
Patent DE-10019167-A1 (DE)
Title: New 8 beta-substituted 11 beta-(pentyl or hexyl)-estra-1,3,5(10)-triene derivatives, are ovary-selective estrogen receptor ligands useful e.g. as female or male contraceptives or for treating ovarian carcinoma
Inventor: PETERS OLAF
IPC: A61P35/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: 8 beta -Substituted 11 beta -(pentyl or hexyl)-estra-1,3,5(10)-triene derivatives (I) are new.  8 beta -Substituted 11 beta -(pentyl or hexyl)-estra-1,3,5(10)-triene derivatives of formula (I) are new.  R2 = H, halo, R18, OR18 or OSO2R19; R3 = OR18, OSO2R19 or OC(O)R22; R18 = H or CF3, or 1-6C alkyl or 0-6C acyl (both optionally unsaturated); R19 = NR20R21; R20, R21 = H, 1-5C alkyl or C(O)R22; or NR20R21 = 4-6C polymethyleneimino or morpholino; R22 = 0-10C saturated or mono-, di- or triunsaturated hydrocarbyl (optionally substituted and optionally partially or completely halogenated), or 3-7C cycloalkyl, 4-15C cycloalkylalkyl, aryl, heteroaryl or aralkyl (all optionally substituted); R6, R6', R7, R7', R14-R16 = H; or R6+R7, R14+R15 or R15+R16 = additional bond; R8 = 1-5C alkyl or 2-5C alkenyl (both optionally partially or completely halogenated), or ethynyl or prop-1-ynyl; R11 = n-pentyl or n-hexyl; R15', R16' = H, halo or R3; one of R17 or R17' = H; and the other R17 or R17' = H, halo, benzyloxy or OSO2R19; or one of R17 or R17' = R18; and the other R17 or R17' = C(O)R22 or OC(O)R22; or one of R17 or R17' = OR18; and the other R17 or R17' = R18 or OC(O)R22; or R17+R17' = =CR23R24 or =O; and R23, R24 = H or halo. Independent claims are also included for: (1) use of a 11 beta -(R11)-8b-(R8)-estra-1,3,5(10)-triene fragment as a component of the overall structure of compounds for use as male or female contraceptives free of effects on other estrogen-sensitive organs (such the uterus or liver); and (2) use of a 11 beta -(R11)-8b-(R8)-estra-1,3,5(10)-triene fragment as a component of the overall structure of compounds for the treatment of benign or malignant proliferative ovarian diseases.
Patent DE-10022271-A1 (DE)
Title: Piezoelectric component e.g. band stop filter, has piezoelectric element that oscillates in transverse shear mode with piezoelectric substrate, oscillation electrodes on both main surfaces, and damping element
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: H03H9/56
Filed: 2000-05-08
Abstract: The component has a piezoelectric element (11) with a piezoelectric substrate (15) with oscillation electrodes on both main surfaces, so that the piezoelectric element oscillates in transverse shear mode. A damping element (12) of predefined hardness is mounted on one main surface so as to cover the oscillation electrode mounted on that surface.
Patent DE-10025231-A1 (DE)
Title: Extrusion of continuous filaments or film from a solution of water with cellulose and a tertiary amine oxide has a structured air drawing action in the air gap after the extrusion channel to increase the material strength
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: B29C48/08
Filed: 2000-05-22
Abstract: The invention relates to a method for producing a continuous shaped body (11) from an extrusion solution preferably containing water, cellulose and a tertiary amino oxide. The extrusion solution is extruded through an extrusion channel opening (10) to form a continuous shaped body. The continuous shaped body is guided through an air gap (12) in which it is drawn. In order to increase the loop strength and to reduce the tendency to fibrillate, the invention provides that the average acceleration and/or the average heat flux density is controlled according to predetermined formulas.
Patent DE-10026930-A1 (DE)
Title: Increasing efficiency of power line communication (PLC) systems with allocated frequency band divided into individual channels
Inventor: TROKS WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-05-30
Abstract: Communications between subscribers can be carried out within the frequency band channels. During each communication is carried out at least one channel evaluation, or several such evaluations in time intervals. In dependence on preset parameter values for each respective communication are selected the most favourable channels. In the time interval type evaluation the time intervals are typically constant. The evaluation criteria are preferably. bit rate, bit fault rate, or transmission efficiency.
Patent DE-10027774-A1 (DE)
Title: Device for locking a baking oven door includes a fastened door-locking element to be adjusted by a driving device with an electric motor from a door-opening position with a little gap into a position for closing the door completely.
Inventor: KERLER ERNST
IPC: F24C15/02
Filed: 2000-06-07
Abstract: One of two door locking elements (8,9) moves on an oven (1) frame (4) or housing (3) or fastens on a door (7) in such a way that it shifts from a first position for opening the door with a little gap (11) into a second position for closing the door completely. The fastened door-locking element (8) can be adjusted between the two positions by a driving device (10,12,14,16) with an electric motor.