baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004591-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-03-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugfrontstruktur, mit der Schwingungen an einem Fügeabschnitt zwischen einem fahrzeugvorderseitigen vorderen Endabschnitt eines Bodentunnelblechs und einem unteren Endabschnitt einer Spritzwand wirksam gedämpft werden können. Bei einer Fahrzeugfrontstruktur, bei der ein vorderer Endabschnitt 5A eines Bodentunnelblechs 5 und ein unterer Endabschnitt 3a einer Spritzwand 3 aneinandergefügt sind, ist eine Fügefläche des vorderen Endabschnitts 5A des Bodentunnelblechs 5 entlang einer Fläche des unteren Endabschnitts 3a der Spritzwand 3 zu einer Bogenform ausgebildet und ist ferner derart gebildet, dass sie von einem unteren Flächenabschnitt 5b zu einem oberen Flächenabschnitt 5c eines vorderen Endabschnitts 5A ein Höhenmaß L aufweist, das zu dessen spitz zulaufendem Ende hin abnimmt.
Patent DE-102014004969-A1 (DE)
Title: Bicyle Smart Power (BSP): Fahrrad-USB-Stromversorgung für elektronische mobile Geräte (Navigationsgeräte, Mobiltelefone etc.) inklusive magnetischer Halterung für Smartphones und iPhones. Die elektronischen Geräte werden über einen USB-Anschluss mit dem B
Inventor: SCHIRMER RAINER
IPC: H02M3/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die miniaturisierte Fahrrad-USB-Stromversorgungseinheit „Bicycle Smart Power” (BSP) nutzt optimal die Energieerzeugung mittels Nabendynamo aus, so dass die Stromversorgung für ein Mobilgerät (Smartphone, iPhone, Navigationsgerät usw.), bei gleichzeitiger Verwendung der Fahrradbeleuchtung, gewährleistet wird. Mögliche Überspannungen werden gezielt eliminiert, um das angeschlossene Gerät zu schützen. Die neuartige Halterung mit integrierter Stromversorgung für Smartphones benötigt hierfür keine Taschen, Bügel oder Bänder, sondern das Gerät wird über eine magnetische Folie sicher gehalten.
Patent DE-102014005739-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit konstanter durchflussrate und hochdruck-flüssigkeitsübertragungsverfahren mit konstanter durchflussrate
Inventor: ONODA Yugo
IPC: G01N30/32
Filed: 2014-04-16
Abstract: Mit der vorgestellten Hochdruckpumpe mit konstanter Durchflußrate kann zuverlässig ein Lösungsmittel von einem Flüssigkeitsübertragungssystem auf der Niederdruckseite übertragen werden, auch wenn beim Mischen von Lösungsmitteln durch eine Hochdruck-Gradienten-Flüssigkeitsübertragung der Unterschied in den Mischungsverhältnissen groß ist. Dazu werden der an einem zweiten Drucksensor (114) erfaßte Druckwert und der an einem vierten Drucksensor (115) erfaßte Druckwert miteinander verglichen. Wenn der am zweiten Drucksensor (114) erfaßte Druckwert (PA1) gleich oder größer ist als der am vierten Drucksensor (115) erfaßte Druckwert (PA2), kommt ein zweites Rückschlagventil (117) in den offenen Zustand, und der Vorgang ist beendet. Wenn der erfaßte Druckwert (PA1) kleiner ist als der erfaßte Druckwert (PA2), wird festgestellt, ob eine Undichtigkeit vorliegt. Wenn keine Undichtigkeit vorliegt, wird die Art des Lösungsmittels ermittelt. Es wird ein Kompressionsweg für einen zweiten Kolben (116), der für jedes Lösungsmittel bestimmt und in einem Speicher gespeichert wurde, hinzuaddiert und der erste Kolben (103) entsprechend angetrieben.
Patent DE-102014007206-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit im wesentlichen vertikalen Rotoren
Inventor: GEIGER VITALI
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (1) umfassend einen im wesentlichen vertikal ausgerichteten Zentralträger (2) zur Aufnahme von wenigstens einem daran beweglich angeordneten Rotorrahmengestells (10) sowie wenigstens zwei an dem wenigstens einen Rotorrahmengestell (10) drehbar angeordnete Rotoren (8, 9), wobei das wenigstens eine Rotorrahmengestell (10) mehrere Rahmenelemente (11a, 11b, 12, 13, 42) umfasst, wobei wenigstens ein Rahmenelement (11a, 11b) als Rotorträgerelement (11a; 11b) ausgebildet ist und um eine im Wesentlichen vertikale Achse an dem Zentralträger (2) drehbar gelagert angeordnet ist und das die Rotoren (8, 9) an dem Rotorträgerelement (11a, 11b) gelagert ausgebildet sind.
Patent DE-102014007769-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer persönlichen Pulswellensignatur einer Person durch die Lichtkardiographie
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-05-31
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Helligkeitsänderungen in den Blutgefäßen eines lebenden Säuge- und Wirbeltieres, mittels mindestens einer Fotodiode, mindestens einer Lampe, mindestens einer Energiequelle, mindestens einem Wandler und mindestens einer Auswertelogik, mit der Lichtkardiografie gemessen und ermittelt werden.
Patent DE-102014009257-A1 (DE)
Title: Exzenterelement und Verfahren zum Einstellen einer Relativposition eines Anbauteils
Inventor: SCHIERL ALFRED
IPC: B62D65/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Exzenterelement (1, 7) zum Einstellen einer Relativposition eines Anbauteils (9) bezüglich einer Karosserie (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Exzenterelement (1, 7) einen Gewindeabschnitt (2) aufweist, mit dem es entweder in die Karosserie (10) oder in das Anbauteil (9) einschraubbar ist, sowie einen in Axialrichtung exzentrisch an dem Gewindeabschnitt (2) angeordneten Zapfen (3), der im montierten Zustand entweder an dem Anbauteil (9) oder an der Karosserie (10) radial anliegt.
Patent DE-102014009708-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: F02M37/32
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofffilter (10) mit einem Filterelement (12) zur Abscheidung von Wasser aus dem Kraftstoff. Das Wasser ist über eine erste Leitung (26), die sich vom Filterelement (12) zu einem Sammelraum (24) des Kraftstofffilters (10) erstreckt, in den Sammelraum (24) führbar. In der ersten Leitung (26) ist eine Abzweigung einer zweiten Leitung (32) vorgesehen, die eine Flüssigkeitsableitung von der ersten Leitung (26) ermöglicht. In der zweiten Leitung (32) ist zur Regulierung der Abflussmenge vorzugsweise eine Drossel (34), insbesondere eine Einpressdrossel, vorgesehen. Die zweite Leitung (32) zweigt bevorzugt im Wesentlichen in einem 90°-Winkel zur ersten Leitung (26) von der ersten Leitung (26) ab, sodass in der ersten Leitung (26) fließende Flüssigkeit primär an der zweiten Leitung (32) vorbeiströmt und in den Sammelraum (24) gelangt.
Patent DE-102014014235-A1 (DE)
Title: Lamellentrageinrichtung, Lamellenkupplung oder -bremse und Verfahren zur Herstellung einer Lamellentrageinrichtung
Inventor: SKOP-CARDARELLA KATHARINA
IPC: F16D13/68
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellentrageinrichtung (2) mit einem Lamellenträger (4), der einen rohrförmigen Abschnitt (24) aufweist, und einem Stützring (6), der den rohrförmigen Abschnitt (24) umgibt und an dem der rohrförmige Abschnitt (24) in radialer Richtung (12) nach außen abstützbar oder abgestützt ist. Der Querschnitt des Stützrings (6) weist mindestens einen sich im Wesentlichen in radialer Richtung (12, 14) erstreckenden Radialschenkel (30; 38) auf. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Lamellenkupplung oder -bremse mit einer solchen Lamellentrageinrichtung (2) sowie ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung der Lamellentrageinrichtung (2).
Patent DE-102014017436-A1 (DE)
Title: Hinweissystem für Gefahrenstellen im Straßenverkehr (TAP-SYSTEM (Traffic Advisory Point-System))
Inventor: KLEINEMENKE BJÖRN
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-11-25
Abstract: Zur Reduzierung des Unfallrisikos Straßenverkehr sind Gefahrenpunkte bisher überwiegend NUR visuell durch Schilder und/oder Andreaskreuze markiert. Die neue Vorrichtung und Verfahren sollen den Straßenverkehr sicherer machen. Die Lösung des Problems beinhaltet die Bluetoothkommunikation zwischen einem Bluetoothsender und einem Smartphone (alternativ: Bordcomputer im Pkw) als Empfänger. Strom erhält der Bluetoothsender mittels Solarzellen und/oder einer externen Stromquelle. Nähert man sich im Pkw, mit auf dem Smartphone aktivierter TAP-APP, einem mit TAP-Bluetoothsender ausgestattetem Gefahrenbereich an (Kindergarten, Schule, Spielstraße, unbeschrankter Bahnübergang, Wildwechsel etc.), wird man bereits vor Erreichen der Gefahrenstelle akustisch über das Smartphone gewarnt.
Patent DE-102014100321-A1 (DE)
Title: Gekühltes Aufbewahrungssystem
Inventor: LATKA OLIVER
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-01-13
Abstract: Ein Aufbewahrungssystem, insbesondere für Lebensmittel, hat ein Gehäuse (12), das einen Innenraum (16) aufweist, der mehrere, wahlweise zu öffnende Abteile (26) umfasst, die zumindest in ihrer geschlossenen Stellung im Innenraum (16) vorgesehen sind und in denen Gegenstände gelagert werden können, und eine Wärmesenke (20) zum Kühlen des Innenraums (16). Jedes Abteil (26) kann einzeln eine zur Umgebung des Aufbewahrungssystems (10) geöffnete Stellung einnehmen, in der ein Benutzer auf die im Abteil (26) gelagerten Gegenstände von der Umgebung aus zugreifen kann, jedoch ein Zugriff auf die in anderen Abteilen (26) gelagerten Gegenstände nicht möglich ist. Ferner ist in geöffneter Stellung eines Abteils (26) der restliche Innenraum (16) von der Umgebung strömungstechnisch getrennt.
Patent DE-102014101327-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein Getriebe umfasst einen ersten Planetenradsatz und einen zweiten Planetenradsatz, die jeweils ein entsprechendes erstes Planetenelement, ein entsprechendes zweites Planetenelement und ein entsprechendes drittes Planetenelement aufweisen. Die Planetenelemente des ersten Planetenradsatzes sind koaxial auf einer ersten Achse angeordnet und selektiv um diese drehbar. Die Planetenelemente des zweiten Planetenradsatzes sind koaxial auf einer zweiten Achse angeordnet und selektiv um diese drehbar. Ein Achsentransfermechanismus, der kämmende Zahnräder umfasst, überträgt Drehmoment zwischen dem ersten und zweiten Planetenradsatz.
Patent DE-102014105692-A1 (DE)
Title: Positionssteuerung
Inventor: MAEDA MASAHIRO
IPC: G05D3/12
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Positionssteuerung stellt einen variablen Reibungskompensationswert ein, der in Übereinstimmung mit einer Änderung der Gleitcharakteristika variiert, indem eine Berechnungseinheit für einen variablen Reibungskompensationswert bereitgestellt wird, die umfasst: eine Berechnungseinheit für die Gleitmomentnormierung (1), die ein Gleitmoment bei einer festgelegten Geschwindigkeit normiert; eine Berechnungseinheit für das Kompensationswertverstärkungsverhältnis (2), die ein Kompensationswertverstärkungsverhältnis basierend auf dem Gleitmoment bei einer normierten Geschwindigkeit berechnet; und Multiplizierer (3, 4).
Patent DE-102014106434-A1 (DE)
Title: Stromsparender Elektroschraubendreher
Inventor: HSU HSIU-LIN
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Diese Erfindung stellt eine Art von elektrischem Schraubendreher mit einem Stromsparmodus zur Verfügung, hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kombination des elektrischen Schraubendrehers mit einem Stromsparmodus mit einem Mikrocontroller (MCU) und der über einen völlig neuartigen Drei-Abschnitts-Einstellungsmodus verfügt, der Folgendes umfasst: Vollmodus (Sport), Normalmodus (Normal) und Stromsparmodus (ECO), und wobei auf der Controllerplatine im Inneren des besagten elektrischen Schraubendrehers ein Superkondensator (Kondensator) und ein Akku zur Nutzung beigefügt sind, und zwar zur Nutzung davon, dass der Mikrocontroller (MCU) – unter der Prämisse, dass sich die Drehgeschwindigkeit nicht ändert – in Bezug auf verschiedene Drehmomentanforderungen und elektrische Inbetriebnahmeströme eine Beschränkung des elektrischen Stroms sowie Modulation des elektrischen Stroms vornimmt; dies führt dazu, dass der elektrische Ausgabestromfluss des Akkus beschränkt wird; so wird bei verschiedenen Stromsparmodi jeweils ein Stromspareffekt erzielt; gleichzeitig senkt das Stromsparen die Temperatur des Akkus was also nicht nur Strom spart, sondern auch zu einer verlängerten Akkulebensdauer führt.
Patent DE-102014110862-A1 (DE)
Title: Turboaufladesystem
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderblock, der einen Zylinder definiert, und einen Zylinderkopf auf, der an dem Block montiert ist. Der Zylinderkopf liefert Luft und Kraftstoff an den Zylinder zur Verbrennung darin. Der Motor weist auch einen Abgaskrümmer auf, der funktional mit dem Zylinderkopf verbunden ist und einen ersten Auslass und einen zweiten Auslass besitzt, die derart konfiguriert sind, Nachverbrennungsgase von dem Zylinder auszutragen. Der Motor weist auch ein Turboaufladesystem auf, das derart konfiguriert ist, eine Luftströmung zur Lieferung davon an den Zylinder mit Druck zu beaufschlagen. Das Turboaufladesystem weist einen Turbolader für niedrigen Durchfluss, der durch die Nachverbrennungsgase von dem ersten Auslass angetrieben wird, um die Luftströmung mit Druck zu beaufschlagen, und einen Turbolader für hohen Durchfluss auf, der durch die Nachverbrennungsgase von dem zweiten Auslass angetrieben wird, um die Luftströmung mit Druck zu beaufschlagen. Das Turboaufladesystem weist zusätzlich eine Strömungssteuervorrichtung zum selektiven Lenken der Nachverbrennungsgase zu den Turboladern für niedrigen und hohen Durchfluss auf. Es ist auch ein Fahrzeug, das einen solchen Motor verwendet, offenbart.
Patent DE-102014110969-A1 (DE)
Title: Organisches Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines organischen Bauteils
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es wird ein organisches Bauteil angegeben, umfassend  – einen organischen Schichtenstapel (3) mit einer Vielzahl organischer funktioneller Schichten (30) und einer Deckfläche (3a),  – zumindest eine reflektierende Elektrode (53), die an der Deckfläche (3a) des organischen Schichtenstapels (3) angebracht ist,  – zumindest eine Elektrodenbahn (2) und  – eine Elektrodenschicht (1), die transparent ausgebildet ist, wobei  – die zumindest eine Elektrodenbahn (2) und die Elektrodenschicht (1) an einer der reflektierenden Elektrode (52) abgewandten Seite des organischen Schichtenstapels (3) angebracht sind,  – die Elektrodenbahn (2) ausschließlich mittels der Elektrodenschicht (1) elektrisch angeschlossen ist,  – alle Seitenflächen (2b) und eine der Elektrodenschicht (1) abgewandte Deckfläche (2a) der Elektrodenbahn (2) vom organischen Schichtenstapel (3) und/oder einem isolierenden Material (4, 10) vollständig bedeckt sind.
Patent DE-102014113398-A1 (DE)
Title: Werkzeugschlüssel mit maximalem Betriebsdrehmoment
Inventor: CHANG HSIEN-YI
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Werkzeugschlüssel weist einen Körper (10) und eine Stange (20) auf, die drehbar in einem ersten Ende (101) des Körpers (10) aufgenommen ist. Eine Anpressvorrichtung (40) ist in der Stange (20) montiert und drückt gegen den Körper (10). Ein Griff (30) weist einen Schaft (32) und ein Verbindungsende (31) auf, das drehbar an das erste Ende (101) des Körpers (10) verbunden ist. Wenn der Griff (30) in einer koaxialen Position ist, steht der Schaft (32) über die äußere Fläche (103) des ersten Endes (101) hinaus hervorsteht. Eine Längsachse des Schafts (32) ist koinzident mit der Arbeitsachse (X). Der Schaft (32) kann schnell durch Finger eines Benutzers gedreht werden. Wenn der Griff (30) in der Aufbewahrungsposition ist, wird der Schaft (32) in der Nut (18) in der äußeren Fläche (103) aufgenommen. Eine Handfläche des Benutzers kann den Körper (10) greifen und drehen ohne Behinderung durch den Schaft (32).
Patent DE-102014118392-A1 (DE)
Title: Wanddurchführung für Steckverbinder
Inventor: LüTTERMANN DIETER
IPC: H01R13/514
Filed: 2014-12-11
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Wanddurchführung 1 zur Kontaktierung eines Steckverbinders mit einer Gehäusewand oder dergleichen. Dabei kann die Wanddurchführung 1 mittels drei Befestigungsbohrungen 6 über einer Öffnung gesetzt und befestigt werden. Durch vorteilhafte Anordnung der drei Befestigungsbohrungen 6 wird ein besonders sicherer, stabiler Sitz der Wanddurchführung 1 am Gehäuse gewährleistet. Durch die spezielle, erfinderische Formgebung der Wanddurchführung 1 wird zudem eine hohe Montagedichte vieler Wanddurchführungen 1 auf kleinem Raum ermöglicht.
Patent DE-102014201455-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ADAM JÖRG
IPC: B60N2/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Basisbauteil (20) und einen relativ zu dem Basisbauteil (20) um eine Drehachse (S) drehbaren Sitzteilträger (30), wobei die Drehvorrichtung (10) durch eine Drehung des Sitzteilträgers (30) relativ zu dem Basisbauteil (20) von einer Grundposition in eine gedrehte Position bringbar ist. An dem Basisbauteil (20) und/oder an dem Sitzteilträger (30) ist ein Fanghaken (37) vorgesehen, welcher in radialer Richtung über das Basisbauteil (20) und/oder über den Sitzteilträger (30) hinaus ragt.
Patent DE-102014202889-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem, eine Griffmulde umfassenden Türblatt
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät (1). Das Haushaltsgerät umfasst einen Innenraum, eine eine Elektronik (20) aufweisende elektronische Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, im Betrieb des Haushaltsgerätes zumindest eine Funktion des Haushaltsgerätes anzusteuern, und ein Türblatt (2) zum Öffnen und Verschließen des Innenraums, das eine dem Innenraum zugewandte Innenseite und eine dem Innenraum abgewandte Außenseite (7) aufweist. In der Außenseite (7) des Türblatts (2) ist eine Griffmulde (4) angeordnet, welche einen Griff (13) umfasst, welcher einen Hinterschnitt (16) bezüglich der Außenseite (7) des Türblatts (2) bildet. Das Haushaltsgerät umfasst ferner eine Beleuchtung mit wenigstens einem insbesondere als LED (21) ausgebildeten Leuchtmittel, die eingerichtet ist, die Griffmulde (4) zu beleuchten. Zumindest ein Großteil der Elektronik (20) und das wenigstens eine Leuchtmittel (21) bilden eine gemeinsame Baugruppe (22), die innerhalb des Türblatts (2) neben dem Hinterschnitt (16) angeordnet ist, sodass das wenigstens eine Leuchtmittel (21) sein Licht aus dem Hinterschnitt (16) in die Griffmulde (4) zu strahlen vermag.
Patent DE-102014204098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Common-Rail-Injektors
Inventor: KOBER RALPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Common-Rail-Injektors. Dieses umfasst das Erfassen eines Signals (S) eines Sensors, das proportional zu einem Druck in einem Ventilraum des Common-Rail-Injektors ist, das Auswerten einer Änderung des Signals (S) mit der Zeit (t), um mindestens ein Betriebsereignis des Common-Rail-Injektors zu erkennen, und das Ändern mindestens einer Betriebsgröße des Common-Rail-Injektors in Abhängigkeit von dem mindestens einen Betriebsereignis, wobei die mindestens eine Betriebsgröße ausgewählt ist aus einer Öffnungsdauer, einer Schließdauer, einem Öffnungszeitpunkt und einem Schließzeitpunkt eines Schaltventils des Common-Rail-Injektors sowie aus einer Öffnungsdauer, aus einem Öffnungszeitpunkt und aus einem Schließzeitpunkt eines Nadelventils des Common-Rail-Injektors.
Patent DE-102014204139-A1 (DE)
Title: Näherungsschnittstellen-Entwicklungssystem mit Analysator und Verfahren
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-03-06
Abstract: Es werden ein Entwicklungssystem und ein Verfahren zum Prüfen von Näherungssensorschnittstellen, wie etwa einer kapazitiven Schalterbaugruppe, die in einem Kraftfahrzeug verwendet werden kann, bereitgestellt. Das System umfasst in Speicher gespeicherte Softwareroutinen zum Betreiben einer Näherungssensorschnittstelle, die mehrere Sensoren aufweist, und ein Datenlog mit Benutzerausgaben der Näherungssensoren. Das Entwicklungssystem umfasst einen Replikator zum Replizieren der Näherungssensorschnittstelle auf der Basis der Softwareroutinen und des Datenlogs und zum Erzeugen von Ausgaben der Näherungssensorschnittstelle zur Bestimmung von Leistungsfähigkeit. Das System umfasst ferner einen Analysator zum Verarbeiten der Prüfdaten zur ordnungsgemäßen Aktivierung der Näherungssensorschnittstelle und Erzeugen einer Ausgabe, die die Prüfergebnisse angibt.
Patent DE-102014204749-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung eines elektrischen Leistungsschalters mit einem Kraftübertragungselement und einem Halteelement
Inventor: BIEDUNKIEWICZ PAWEL
IPC: H01H1/22
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schaltervorrichtung eines elektrischen Leistungsschalters zum Unterbrechen eines Stromflusses eines elektrischen Stromes eines elektrischen Schaltkreises bei Auftreten eines auslösenden Ereignisses, wobei die Schaltervorrichtung wenigstens zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbar angeordnete und zumindest abschnittsweise parallel zueinander beabstandet angeordnete Kontakthebel aufweist, welche jeweils zwei Kontakthebelarme mit Kontaktabschnitten zum Kontaktieren jeweils eines feststehenden Gegenkontaktabschnittes eines Stromleitungselementes aufweisen, wobei die beiden ersten sich auf einer ersten Seite der Drehachse erstreckenden Kontakthebelarme ein erstes Kraftübertragungselement und die beiden zweiten sich auf einer zweiten Seite der Drehachse erstreckenden Kontakthebelarme ein zweites Kraftübertragungselement zum Beaufschlagen der Kontakthebelarme mit einer Federkraft kontaktieren, und wobei wenigstens ein Kraftübertragungselement der zwei Kraftübertragungselemente in Berührungsabschnitten zum Berühren der Kontakthebelarme eine sich radial nach außen erstreckende Auswölbung zur gleichmäßigen Übertragung der Federkraft auf die Kontakthebelarme aufweist und/oder wobei wenigstens ein Halteelement der zwei Halteelemente mittels einer Gelenklagerung beweglich relativ zu den Stromleitungselementen ausgestaltet ist.
Patent DE-102014205774-A1 (DE)
Title: Gehäuseartiges Bauteil, insbesondere Kupplungsdeckel, für eine Kraftfahrzeugreibkupplung mit Tellerfederzentrierung
Inventor: PÉREZ MIGUEL HUERTA
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gehäuseartiges Bauteil, insbesondere Kupplungsdeckel, zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Tellerfeder zur Übertragung einer Kuppelkraft mittelbar oder unmittelbar am gehäuseartigen Bauteil abstützbar ist. Die Erfindung widmet sich der Verbesserung der aus dem Stand der Technik bekannten Probleme. Insbesondere wird Material eingespart. Zudem soll der Herstellungsprozess bei Kupplungsanordnungen, insbesondere bei Doppelkupplungen, vereinfacht werden. Dazu wird vorgeschlagen am gehäuseartigen Bauteil umfänglich verteilte Befestigungselemente zur Zentrierung der Tellerfeder einzusetzen. Dadurch ist die Installation einer motorseitigen Teilkupplung und einer getriebeseitigen Teilkupplung unabhängig voneinander durchführbar. Außerdem werden Befestigungselemente vorgeschlagen, die aus dem gehäuseartigen Bauteil herausgebildet sind und somit nochmals zur Materialeinsparung beitragen.
Patent DE-102014205814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kammteils eines Käfigs, Verfahren zum Erstellen von Steuerdaten für eine Werkzeugmaschine zum Herstellen eines Kammteils eines Käfigs, Programm und Käfig
Inventor: FRIEDEL JUERGEN
IPC: B23Q15/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Verfahren gemäß einem Ausführungsbeispiel zum Herstellen eines Kammteils eines Käfigs, der eine Mehrzahl von Taschen umfasst, die durch Stege voneinander getrennt sind, umfasst ein trochoidales Fräsen (P100) der Taschen aus einem Grundkörper. Durch den Einsatz eines Ausführungsbeispiels kann so gegebenenfalls eine Geometrie oder eine Form einer Tasche eines Käfigs im Hinblick auf einen Kompromiss zwischen Führungsfähigkeit einerseits und Schmiermittelversorgung andererseits verbessert werden.