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Patent DE-102016111558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tankbefüllung eines mit Wasserstoff betriebenen Kraftfahrzeuges
Inventor: ROSEN PHILIPP
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserstoffversorgungs- und Betankungssystem (A, B) zur Hochdruckspeicherung von gasförmigem Wasserstoff an Bord eines Fahrzeuges in einem fahrzeugseitigen Teilsystem (H2) des Betankungssystems (A, B), welches mindestens einen fahrzeugseitigen Speicherbehälter (FBn) zur Speicherung des Wasserstoffs aufweist, der zur vollständigen Befüllung oder Wiederbefüllung des mindestens einen fahrzeugseitigen Speicherbehälters (FBn) über eine Schnittstelle (S; 30, 31) mit mindestens einem tankstellenseitigen Vorratsspeicherbehälter (TBn) eines tankstellenseitigen Teilsystems (L1) des Betankungssystems (A, B) in Verbindung steht. Es ist vorgesehen, dass der mindestens eine fahrzeugseitige Speicherbehälter (FBn) des fahrzeugseitigen Teilsystems (H2) oder mehrere fahrzeugseitige Speicherbehälter (FBn) des fahrzeugseitigen Teilsystems (H2) zusammen eine Tankkapazität aufweist/en, die innerhalb eines einzigen Betankungsvorgangs oberhalb eines von dem tankstellenseitigen Teilsystem (L1) lieferbaren Kapazitäts-Schwellenwertes einer Betankungskapazität liegt, wobei das fahrzeugseitige Teilsystem (H2) eine Betankungseinheit (100, 200) mit mindestens einem Steuerelement (110, 210) umfasst, welches die Teilsysteme (L1, H2) dahingehend anpasst, dass das mit dem tankstellenseitigen Teilsystem (L1) gekoppelte fahrzeugseitige Teilsystem (H2) ohne Überschreitung des Kapazitäts-Schwellenwertes der Betankungskapazität kapazitätsabhängig mehrere Betankungsvorgänge zulässt, wodurch die vollständige Befüllung oder vollständige Wiederbefüllung unter Ausnutzung der vollständigen Tankkapazität des oder der fahrzeugseitigen Speicherbehälter/s (FBn) bewirkbar ist.
Patent DE-102016111999-A1 (DE)
Title: Modulares Schienensystem mit Klemmbefestigung
Inventor: JANSEN SVEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein modulares Schienensystem (20) weist einen länglichen Tragholm (22) mit ersten Verbindungsmitteln (43, 44) und mit einer Auflagefläche (28) auf, auf welche eine längliche Sitzschienenkrone (30) aufsetzbar ist, welche zweite Verbindungsmittel (35, 36) aufweist. Verbindungselemente (31, 32) sind zur Verbindung des Tragholms (22) mit der Sitzschienenkrone (30) vorgesehen. Der Tragholm (22) weist dritte Verbindungsmittel (41, 42) auf, mit welchen die Verbindungselemente (31, 32) in Eingriff bringbar sind. Zum Verbinden eines ersten Verbindungsmittels (43, 44) mit einem korrespondierenden zweiten Verbindungsmittel (35, 36) ist jeweils ein Schnellspannmittel (45, 46) vorgesehen.
Patent DE-102016112156-A1 (DE)
Title: Welle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEIGEND THOMAS
IPC: G01M1/14
Filed: 2016-07-04
Abstract: Welle (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem im Querschnitt runden, hohlen Wellengrundkörper (2), der eine zylinderartige Wandung (3) aufweist, wobei sich durch den Wellengrundkörper (2) mindestens eine Führungsstange (5, 6) derart durchgehend hindurch erstreckt, dass die jeweilige Führungsstange (5, 6) die Wandung (3) des Wellengrundkörpers (2) an zwei Umfangspositionen schneidet und an diesen Umfangspositionen am Wellengrundkörper (2) geführt ist, und wobei jeweils mindestens ein Wuchtkörper (7, 8) entlang der Länge der jeweiligen Führungsstange (5, 6) zwischen diesen Umfangspositionen zum Auswuchten der Welle (1) verlagerbar ist.
Patent DE-102016116922-A1 (DE)
Title: Axialsicherung für eine Wellenanordnung
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D1/06
Filed: 2016-09-09
Abstract: Axialsicherung (1) für eine Wellenanordnung (2), zumindest umfassend einen in einer Umfangsrichtung (3) ringförmigen Sicherungsring (4), der sich entlang einer axialen Richtung (5) von einer ersten Stirnseite (6) über eine Auflagefläche (7) bis zu einer zweiten Stirnseite (8) erstreckt, wobei der Sicherungsring (4) an beiden Stirnseiten (6, 8) jeweils mindestens einen, in einer radialen Richtung (9) nach innen weisenden Vorsprung (10, 11) aufweist; wobei die Axialsicherung (1) weiter ein Fixierelement (12) aufweist, durch das der erste Vorsprung (10) auf einem vorbestimmten ersten Durchmesser (13) und der zweite Vorsprung (11) auf einem, zum ersten Durchmesser (13) koaxial angeordneten, vorbestimmten zweiten Durchmesser (14) fixierbar ist.
Patent DE-102016118328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes und Verfahren zur Steuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Automatikgetriebes weist auf: eine elektrische Hydraulikpumpe 200, welche einen Elektromotor 210 und eine Pumpe 220 aufweist, einen Aktuator 160 zum Eingreifen oder Lösen eines Reibelements 60, 70 durch Steuerung eines Hydraulikdruckes, der von der Pumpe 220 abgeführt wird, und eine Getriebe-Steuereinheit (TCU) 150 zum Korrigieren eines Steuersignals, um den Aktuator 160 abhängig von einem dynamische-Eigenschaft-Koeffizienten des Reibelements 60, 70 und des Aktuators 160 während eines Schaltens zu steuern, wenn das Steuersignal an den Aktuator 160 ausgegeben wird.
Patent DE-102016123059-A1 (DE)
Title: Kupplungspaket mit robuster Hysterese
Inventor: LUIZ PEREIRA FILIPE SILVA
IPC: F16D13/64
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Hysteresevorrichtungsbaugruppe weist eine erste Distanzplatte, eine zweite Distanzplatte, eine Stapelplatte und eine Nabe auf. Die Nabe tritt mit der zweiten Distanzplatte in Eingriff. Die Hysteresevorrichtung weist ferner eine mit einer Zunge versehene Scheibe auf. Die Zunge tritt mit der ersten Distanzplatte und der Stapelplatte in Eingriff.
Patent DE-102016123127-A1 (DE)
Title: Trommel für Drahtsäge
Inventor: EBNER DANIEL
IPC: B23D61/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Trommel für eine Drahtsäge, wobei die Trommel grundsätzlich zylinderförmig ist und eine Mantelfläche (3), eine erste Stirnseite (1) und eine zweite Stirnseite (2) aufweist, wobei die Trommel aufweist: eine Aufrollfläche auf der Mantelfläche (3) mit einer schneckenförmigen Rille zur Führung des Drahtes beim Auf- und/oder Abrollen; einen ersten Klemmmechanismus (6) zum Befestigen eines ersten Endes des Drahts; einen zweiten Klemmmechanismus (7) zum Befestigen eines zweiten Endes des Drahts; wobei der erste Klemmmechanismus (6) in einer ersten Vertiefung in der Mantelfläche (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016124303-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Möbel
Inventor: TUROWSKI KAI
IPC: A47B21/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bereit gestellt wird ein Verschlusssystem (10) aufweisendeine Führungseinrichtung (12), die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position linear bewegbar ist, undeine um eine Schwenkachse (20) schwenkbare Klappe (11), wobei die Klappe (11) mittels einer Mitnehmereinrichtung (14) mit der Führungseinrichtung (12) gekoppelt ist, wobei die Mitnehmereinrichtung (14)fest an der Klappe (11) angeordnet ist undrelativ zur Führungseinrichtung (12) bewegbar ist, derart, dass ein Bewegen der Führungseinrichtung (12)von der ersten Position in die zweite Position ein Schwenken der Klappe (11) in eine erste Schwenkrichtung undvon der zweiten Position in die erste Position ein Schwenken der Klappe (11) in eine zweite Schwenkrichtung bewirkt.Bereit gestellt wird ferner ein Möbel, insbesondere Schultisch oder Labortisch mit einem erfindungsgemäßen Verschlusssystem.
Patent DE-102016206826-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Kraftmesseinheit und Kraftmessbolzen für ein Bremssystem eines Fortbewegungsmittels
Inventor: VELSER MARCO
IPC: G01L5/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Kraftmesseinheit und ein Kraftmessbolzen für ein Bremssystem eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Der Kraftmessbolzen umfasst: – einen zumindest anteilig permanent magnetisierten Hohlzylinder (21), und – einen Magnetfeldsensor (34), welcher im Inneren des Hohlzylinders (21) angeordnet ist wobei – ein Außendurchmesser des Hohlzylinders (21) in einem Bereich von 14 mm bis 20 mm liegt, – ein Innendurchmesser des Hohlzylinders (21) in einem Bereich von 10 mm bis 16 mm liegt, – eine Wandstärke des Hohlzylinders (21) in einem Bereich von 2 mm bis 8 mm liegt und – der Magnetfeldsensor (34) eingerichtet ist, eine Ausrichtungsänderung des Magnetfeldes aufgrund einer Krafteinwirkung auf den Hohlzylinder (21) zu erfassen.
Patent DE-102016210407-A1 (DE)
Title: Frontspoiler-Anordnung mit als Überlastschutz vom Bewegungsantrieb entkoppelbarem Strömungsleitbauteil
Inventor: GREBEL KARSTEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Eine Frontspoiler-Anordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Trägerbauteil (12), ein am Trägerbauteil (12) zwischen einer weiter eingezogenen Stellung und einer weiter ausgefahrenen Stellung verstellbar angeordnetes Strömungsleitbauteil (14), eine die Bewegung zwischen den beiden Stellungen führende Führungsformation (18) und einen mit dem Strömungsleitbauteil (14) mittels eines Kopplungsbauteils (30) gekoppelten Bewegungsantrieb (16), ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsbauteil (30) und wenigstens eine Komponente (14) aus Bewegungsantrieb (16) und Strömungsleitbauteil (14) durch eine Verbindungsanordnung (42, 52) miteinander gekoppelt sind, welche eine überwindbare Rastformation (62) aufweist, die zwei mögliche Relativbetriebsstellungen zwischen der Komponente (14) und dem Kopplungsbauteil (30) voneinander trennt, nämlich eine Normalbetriebsstellung und eine Notbetriebsstellung, wobei eine Einzugsbewegung des Strömungsleitbauteils (14) in Richtung von der weiter ausgefahrenen Stellung weg über eine eingezogene Endstellung hinaus mechanisch verhindert ist.
Patent DE-102016210416-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Ermitteln eines Füllstands
Inventor: KOPF LUKAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Es wird eine Messanordnung (10) zum Ermitteln eines Füllstandes vorgeschlagen, welche einen Behälter (12) mit Füllgut (11), eine auf dem Füllgut (11) in dem Behälter (12) schwimmende Sendeeinheit (14), wenigstens drei außenseitig an dem Behälter (12) angeordnete Empfangseinheiten (18) und eine Auswerteeinheit (20) aufweist, welche mit jeder der Empfangseinheiten (18) gekoppelt ist. Zumindest zwei der der drei Empfangseinheiten (18) sind an unterschiedlichen Positionen (15a, 15b, 15c) des Behälters (12) angeordnet und die Empfangseinheiten (18) sind dazu eingerichtet, ein von der Sendeeinheit (14) gesendetes Messsignal zu empfangen und ein mit diesem korrelierendes Signal an die Auswerteeinheit (20) zu übermitteln, wobei die Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, basierend auf den von den Empfangseinheiten (18) empfangenen Signalen mittels Triangulation den Füllstand des Füllguts (11) zu ermitteln.
Patent DE-102016215134-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und mehreren über den Umfang an dem Pendelmassenträger (2) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers (2) pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (3), wobei in Umfangsrichtung benachbarte Pendelmassen (3) miteinander mittels Federelementen (16) gekoppelt sind. Zur Verbesserung der Koppelung der Pendelmassen (3) miteinander und einer Endlagedämpfung der Pendelmassen (3) sind die Pendelmassen (3) jeweils beidseitig mit den benachbarten Pendelmassen (3) mittels als Federspangen (17) ausgebildeten, in Umfangsrichtung mittig an den Pendelmassen (3) aufgenommenen Federelementen (16) gekoppelt.
Patent DE-102016217820-A1 (DE)
Title: Hybridsuperkondensator mit Additiven zum Überladungsschutz
Inventor: HAHN SEVERIN
IPC: H01G11/64
Filed: 2016-09-16
Abstract: Es wird ein Hybridsuperkondensator mit einem Elektrolyten, der ein aprotisches Lösungsmittel, ein Leitsalz und zumindest ein Additiv zum Überladungsschutz enthält, beschrieben. Der Hybridsuperkondensator zeichnet sich dadurch aus, dass das Additiv ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend: Schwach koordinierte Perfluorboran-Cluster, Anisol-Verbindungen, Phenothiazin-Verbindungen, Cyclohexylbenzol, Biphenyl, 2,2-Diphenylpropan, Phenyl-tert-butyl-carbonat, Phenyl-R-phenyl-Verbindungen, und 3-Thiophenacetonitril.
Patent DE-102016219604-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1),  – mit einem Gehäuse (2), in welchem koaxial von gegenüberliegenden Seiten eine Antriebswelle (3) und eine Abtriebswelle (4) drehbar gelagert sind,  – wobei an der Antriebswelle (3) drehfest ein erstes Flügelrad (5) mit ersten Flügel (6) angeordnet ist, das derart in ein zweites Flügelrad (7) mit zweiten Flügeln (8) eingreift, dass hierdurch Kammern (16) gebildet sind,  – wobei das erste Flügelrad (5) und das zweite Flügelrad (7) über zumindest ein Federelement (9) miteinander verbunden sind,  – wobei die Antriebswelle (3) und die Abtriebswelle (4) im Gehäuse (2) relativ zueinander verdrehbar gelagert sind und das zweite Flügelrad (7) drehfest mit der Abtriebswelle (4) verbunden ist, oder  – wobei die Antriebswelle (3) einstückig mit der Abtriebswelle (4) ausgebildet ist und das zweite Flügelrad (7) als Massenträgheitsdämpfer ausgebildet und drehbar zur Antriebswelle (3) und zur Abtriebswelle (4) im Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-102016223796-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst eine elastischen, außenverzahnte Kragenhülse (5) und einen zur Verformung der Kragenhülse (5) vorgesehenen, ein Lager mit einem Außenring (16) aufweisenden, mittels einer Verstellwelle (9) betätigbaren Wellgenerator (8), wobei in einem zylindrischen Abschnitt (18) der Kragenhülse (5) ein in Axialrichtung wirksamer Anschlag (17) gegenüber dem Außenring (16) gebildet ist. Mindestens eines der Elemente Kragenhülse (5) und Verstellwelle (9) weist einen die Elastizität des jeweiligen Elementes (5, 6) erhöhenden Bereich (21, 10) auf.
Patent DE-102017000209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbreiten von Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F95/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Wäschestücke (10) werden in Wäschereien von Eingabemaschinen ausgebreitet und im ausgebreiteten Zustand einer Wäschebehandlungsmaschine, beispielsweise einer Mangel, zugeführt. Zur Überwachung des Ausbreitvorgangs sind Sensoreinrichtungen (21) bekannt. Diese Sensoreinrichtungen (21) sind von vorn auf die Fläche und den Querrand (17) des Wäschestücks (10) gerichtet, um den Durchhang beim Ausbreiten des Wäschestücks (10) zu messen. Durch sich im Hintergrund befindende Gegenstände kann das Messergebnis verfälscht oder sogar die Messung verhindert werden.Die Erfindung sieht es vor, die mindestens eine berührungslos arbeitende Sensoreinrichtung (21) zur Ermittlung des Durchhangs des oberen Querrands (17) des Wäschestücks (10) über dem Querrand (17) des Wäschestücks (10) anzuordnen. Dadurch beeinflussen Gegenstände im Hintergrund das Messergebnis nicht. Es können innerhalb kürzester Zeit zuverlässige Messungen von der mindestens einen Sensoreinrichtung (21) vorgenommen werden.
Patent DE-102017003237-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und ein Sicherheitsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei eine erste Überwachungsvorrichtung (2) zur Überwachung eines Aktivierungszustands einer Freisprecheinrichtung (5) für ein Mobiltelefon (6), eine zweite Überwachungsvorrichtung (3) zur Überwachung einer Nutzung des Mobiltelefons (6) durch einen Fahrzeugführer (F) und eine mit den Überwachungsvorrichtungen (2, 3) gekoppelte Auslösevorrichtung (4) zur Auslösung einer Sicherheitsaktion (S) bei Erfassung einer deaktivierten Freisprecheinrichtung (5) und Nutzung des Mobiltelefons (6) durch den Fahrzeugführer (F) vorgesehen sind. Die Sicherheitsaktion (S) umfasst einen Fahrerhinweis, eine automatische Deaktivierung des Mobiltelefons (6) und/oder eine automatische Deaktivierung einer Fahrzeugantriebseinheit im Stillstand des Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sicherheitsverfahren für ein Fahrzeug.
Patent DE-102017007627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur senkrechten Montage von großformatigen, einseitigen selbstklebend ausgerüsteten plattenförmigen Elementen unter Verwendung einer Montagehilfe.
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: E04G25/04
Filed: 2017-08-12
Abstract: Verfahren zur senkrechten Montage von großformatigen, einseitig selbstklebend ausgerüsteten, nicht starren, sondern bis zum gewissen Grad flexibel biegbaren plattenförmigen Elementen unter Verwendung einer Montagehilfe, insbesondere für großformatige selbstklebende Elemente in Platten- oder in sich stabiler Folienform, die insbesondere z.B. als Wandverkleidungen dienen oder auch zur Beklebung von Werbetafeln, LKW-Außenflächen oder Ähnlichem Verwendung finden können.
Patent DE-102017008560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wahrnung eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung (W) eines Fahrzeugnutzers (4) eines Fahrzeuges (1) vor einer Einfahrt des Fahrzeuges (1) in eine Engstelle. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während eines Parkmanövers des Fahrzeuges (1) aktuelle und/oder historische Umfeldinformationen dahingehend ausgewertet werden, ob ein Zugang zu einem Innenraum des Fahrzeuges (1) an einer Zielposition möglich ist, wobei im Fall, dass kein Zugang möglich ist, die Warnung (W) an den Fahrzeugnutzer (4) ausgegeben wird.
Patent DE-102017104270-A1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Darstellen von Buchstaben, insbesondere Großbuchstaben des lateinischen Alphabets
Inventor: BERG NADINE
IPC: G09B1/30
Filed: 2017-03-01
Abstract: Zum Erlernen von Buchstaben wird ein Hilfsmittel bereitgestellt, das aus einem Set von Einzelelementen, die jeweils gerade Stäbe (1, 2) oder gekrümmte Bögen (3, 4) bilden, besteht. Außerdem sind Kacheln (10. 20, 30) mit Schächten (11, 21, 31; 12, 22, 32; 13, 23, 33) vorgesehen, in denen diese Einzelelemente eingelegt werden können, so dass sich der gewünschte Buchstabe formt.Den Kindern, die das Alphabet erlernen sollen, wird damit eine spielerische Vorlage gegeben, um diese Buchstaben zu bilden.
Patent DE-102017106682-A1 (DE)
Title: Steuerung eines fahrwerks mit variabler bodenfreiheit
Inventor: DAGG JOHN K
IPC: B60G17/027
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Fahrzeug hat eine Fahrwerksecke, die das Laufrad mit der Karosserie verbindet und durch eine Bodenfreiheit des Fahrzeugs an der Fahrwerksecke gekennzeichnet ist. Das Stellglied an der Fahrwerksecke ist dafür konfiguriert, als Reaktion auf ein empfangenes Volumen der druckbeaufschlagten Flüssigkeit die Bodenfreiheit wahlweise zu erhöhen oder abzusenken. Das Stellglied hat eine Verriegelungsvorrichtung zur wahlweisen Arretierung des Kolbens in und Freigabe des Kolbens aus einer vorbestimmten Position und hat eine Betätigungseinrichtung zur Aktivierung der Vorrichtung, um den Kolben in der vorbestimmten Position zu fixieren. Eine Steuerung ist dafür konfiguriert, festzustellen, ob eine Änderung der Bodenfreiheit erforderlich ist und um zu beurteilen, ob der Kolben durch die Verriegelungsvorrichtung arretiert ist. Ist der Kolben durch die Verriegelungsvorrichtung arretiert und die Änderung der Bodenfreiheit ist erforderlich, gibt die Steuerung den Kolben über die Vorrichtung frei und ändert dann die Bodenfreiheit.
Patent DE-102017108823-A1 (DE)
Title: Aggregatanschluss für ein fahrzeug
Inventor: HALBEDL KLAUS
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Aggregatanschluss (100) für ein Fahrzeug umfasst ein elektrisch isolierendes, einseitig offenes Gehäuse (104) und ein elektrisch leitfähiges Kontaktblech (102), das eine aus dem Gehäuse (104) herausragende Kontaktzunge (110), eine Anzahl im Gehäuse (104) angeordneter Pins (112) und einen die Kontaktzunge (110) und die Anzahl Pins (112) verbindenden Verbindungsabschnitt (114) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (114) fluiddicht mit dem Gehäuse (104) verbunden ist.
Patent DE-102017108937-A1 (DE)
Title: Trennkörper
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennkörper 100 zum Trennen einer ersten von einer zweiten Phase einer Flüssigkeit in einem rohrförmigen Behälter. Der Trennkörper weist einen aus elastischem Material gefertigten Schwimmkörper 110 mit einem umlaufenden Dichtrand 112 und mindestens einen an der Unterseite des Schwimmkörpers 110 befestigten Ballastkörper 120 auf. Die Dichte des Ballastkörpers 120 ist größer als die Dichte des Schwimmkörpers 110 und die Dichte des gesamten Trennkörpers 100 liegt in einem Wertebereich zwischen der Dichte der ersten Phase und der Dichte der zweiten Phase der Flüssigkeit. Um ein leichtes Einströmen der Flüssigkeit auch in unterhalb des Trennkörpers in der Ausgangsposition liegende Volumenbereiche des Behälters zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor dass der Schwimmkörper 110 scheibenförmig ausgebildet ist; und dass der Ballastkörper 120 in Form einer Mehrzahl von Fingern 124 ausgebildet ist, welche sich von der Unterseite des scheibenförmigen Schwimmkörpers 110 - an dessen Rand verteilt - weg erstrecken.
Patent DE-102017111589-A1 (DE)
Title: Hydraulikbaugruppe eines Flurförderzeugs
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikbaugruppe (1) eines Flurförderzeugs, die einen Druckmittelbehälter (2) und Hydraulikkomponenten (3a-3f) umfasst. Die Hydraulikbaugruppe (1) umfasst einen Hydraulikkomponentenhalter (5), an dem die Hydraulikkomponenten (3a-3f) befestigbar sind und der an dem Druckmittelbehälter (2) elastisch befestigbar ist. Die von dem Druckmittelbehälter (2) und dem Hydraulikkomponentenhalter (5), der an dem Druckmittelbehälter (2) elastisch befestigt ist und an dem die Hydraulikkomponenten (3a-3f) befestigt sind, gebildete Hydraulikbaugruppe (1) ist als Vormontageeinheit (10) ausgebildet, die bei der Montage des Flurförderzeugs in das Flurförderzeug einbaubar ist.
Patent DE-102017113417-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TAJIMA RYOICHI
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: In einem Fahrzeug sind ein Elektromotor, eine erste Batterie, ein Glättungskondensator, eine Entladeschaltung, eine Steuereinrichtung und ein Kollisionsdetektor vorgesehen. Die Steuereinrichtung erlaubt der Entladeschaltung, eine Schnellentladung unter zumindest einer zweiten Bedingung von einer ersten Bedingung und der zweiten Bedingung durchzuführen. Die Steuereinrichtung erlaubt der Entladeschaltung, eine langsame Entladung unter einer dritten Bedingung durchzuführen, die anders ist als die ersten und zweiten Bedingungen. Die Schnellentladung beinhaltet das Entladen des Glättungskondensators mit einer höheren Geschwindigkeit als bei der langsamen Entladung. Die erste Bedingung ist eine Bedingung, unter der die Steuereinrichtung mit dem Kollisionsdetektor das Detektieren der Kollision des Objekts erkennt. Die zweite Bedingung ist eine Bedingung, unter der die Steuereinrichtung das Auftreten einer Abnormalität erkennt, die die Steuereinrichtung davon abhält, mit dem Kollisionsdetektor die Detektion der Kollision des Objekts zu erkennen.