baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011744-U1 (DE)
Title: Installationselement-Montagesystem für Heizkreisverteiler
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Installationselement-Montagesystem, das mindestens eine Wandhalterung (1) für Heizkreisverteiler (30, 30´), wobei die Wandhalterung (1) für Heizkreisverteiler (30, 30´) einen Halterungsgrundkörper (10) mit einer Wandauflagefläche (11) und mindestens einem Aufnahmebereich (12, 12´) für einen Heizkreisverteiler (30, 30´) umfasst und mindestens einer der Aufnahmebereiche (12, 12´) ein oberes Rastelement (13, 14) und ein unteres Rastelement (13´, 14´) aufweist, die jeweils mit einer entsprechenden Rastaufnahme (33, 33‘, 34, 34‘) des Heizkreisverteilers (30, 30´) in Eingriff bringbar sind, und mindestens einen Heizkreisverteiler (30, 30´) mit einem länglichen Gehäuse (301, 301´), dessen Außenwandungen mindestens zwei Rastaufnahmen (33, 33´, 34, 34´) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass das obere Rastelement (13, 14) und das untere Rastelement (13´, 14´) eines Aufnahmebereichs (12, 12´) der Wandhalterung (1) jeweils in einer der Rastaufnahmen (33, 33‘, 34, 34‘) verrastend aufnehmbar sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsgrundkörper (10) benachbart zu mindestens einem Aufnahmebereich (12, 12´) für den Heizkreisverteiler (30, 30´) mindestens eine Aufnahme (15, 15´) für ein Verriegelungselement (20, 20´) aufweist und die Wandhalterung (1) für jede der Aufnahmen (15, 15´) weiter ein Verriegelungselement (20, 20´) umfasst, wobei das Verriegelungselement (20, 20´) bzw. die Verriegelungselemente (20, 20´) nicht mit dem Heizkreisverteiler (30, 30´) in einem in das Halteelement eingesetzten Zustand verbunden ist.
Patent DE-202013011947-U1 (DE)
Title: Pendelringpumpe
IPC: F04C9/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Pendelringpumpe mit – einer Welle, – einem mit der Welle fest verbundenen Pendelringträger, – einem Arbeitsraum, durch welchen die Welle geführt ist und in welchem der Pendelringträger positioniert ist, – einer im Außenmantel des Pendelringträgers vorgesehenen ersten Nut, welche zur Axialrichtung der Welle einen Winkelversatz aufweist, – einem in die erste Nut des Außenmantels eingesetzten Pendelring, – einer im Pendelring vorgesehenen zweiten Nut, durch welche im zusammengesetzten Zustand der Pumpe eine Trennwand verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass – die seitlichen Begrenzungswände (11, 12) der zweiten Nut (10) in ihrem mittleren Bereich einen ersten Abstand (d1) voneinander haben, in den Randbereichen der zweiten Nut (10) einen zweiten Abstand (d2) voneinander haben, wobei der erste Abstand (d1) kleiner ist als der zweite Abstand (d2), und – die Seitenwände (11, 12) zwischen ihrem mittleren Bereich und ihren Randbereichen jeweils geradlinig verlaufen.
Patent DE-202013012204-U1 (DE)
Title: Zahnprothetische Anordnung und zahnprothetisches System
IPC: A61C5/73
Filed: 2013-02-15
Abstract: Zahnprothetische Anordnung mit wenigstens einem Kieferimplantat (PI, PT) und einem Aufbau (OA, KA), welche in einem Verbindungsabschnitt über ein dem Kieferimplantat zugeordnetes Unterteil (VI, VT) und ein dem Aufbau zugeordnetes Oberteil (OA, KA) miteinander verbunden sind, wobei in dem Verbindungsabschnitt – das Unterteil (VI, VT) mit einem eine Mittelachse umgebenden Vorsprung in eine Aussparung des Oberteils (OA, KA) eingreift, – das Unterteil (VI, VT) und das Oberteil (OA, KA) an mehreren Anlageflächen kraftübertragend aneinander abgestützt sind, – eine erste Anlagefläche (ZU) eine bezüglich der Mittelachse (MA) erste zylindrische Anlagefläche an den dem Kieferimplantat zugewandten Ende des Verbindungsabschnitts ist, – eine zweite Anlagefläche (ZO) eine bezüglich der Mittelachse zweite zylindrische Anlagefläche an dem dem Kieferimplantat abgewandten Ende des Verbindungsabschnitts ist, – der Durchmesser der zweiten zylindrischen Anlagefläche (ZO) ist geringer als der Durchmesser der ersten Anlagefläche (ZU), – eine dritte Anlagefläche (AF) durch eine Ringfläche an den dem Kieferimplantat zuweisenden Ende des Verbindungsabschnitts ist, wobei das Oberteil (OA, KA) eine korrespondierende konische Wandflächen (KO) aufweist und das Unterteil (VI, VT) als annähernd kegelstumpfförmiger Vorsprung gebildet ist, wobei das Oberteil und das Unterteil um einen schmalen Spalt voneinander beabstandet sind, so dass zwischen dem Oberteil und Unterteil keine Kräfte über eine Berührung der konischen Wandflächen stattfindet und Kraftkomponenten zwischen dem Oberteil und Unterteil ausschließlich über die erste zylindrische Anlagefläche (ZU), die zweite zylindrische Anlagefläche (ZO) sowie die ebene ringförmige dritte Anlagefläche (AF) übertragbar sind, und – in einem Mittelabschnitt ein Halteelement (HR) formschlüssig in erste Strukturen (NU) des Vorsprungs und zweite Strukturen (NO) der Aussparung eingreift und eine Haltekraft gegen axiales Abziehen des Oberteils (OA, KA) vom Unterteil (VI, VT) bewirkt.
Patent DE-202013104645-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Pedalspindel
IPC: B62M3/08
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Aufbau einer Pedalspindel, bestehend aus: einem Pedal (1) mit einem durchgehenden Loch (13) an einem Ende zum anderen Ende dieses Pedals (1); beide Enden dieses durchgehenden Lochs (13) als eine erste Öffnung (131) und als eine zweite Öffnung (132) gebildet sind; und einer Spindel (2), die am Pedal (1) montiert ist, wobei diese Spindel (2) an einem Ende mit einem Einschubteil (21) und am anderen Ende mit einem Gewindeteil (22) gebildet ist; das Einschubteil (21) in das durchgehende Loch (13) des Pedals (1) eingeführt ist; eine Spitze des Einschubteils 21) als ein Positionierteil (23) gebildet ist; eine Peripherie des Positionierteils (23) allmählich zur zweiten Öffnung (132) aufgeweitet ist; das Gewindeteil (22) aus der ersten Öffnung (131) und das Positionierteil (23) aus der zweiten Öffnung (132) herausragen.
Patent DE-202013105779-U1 (DE)
Title: Luftdüsenabschluss für eine Lackierpistole
IPC: B05B7/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Luftdüsenabschluss für eine Lackierpistole (1), mit einer Luftkappe (2), welche mindestens eine axiale Bohrung (3) zum Durchtritt ausströmender Luft und einen radial nach außen gerichteten ersten Ringflansch (4) aufweist, sowie einem die Luftkappe (2) umschließenden Luftdüsenring (5) mit einem radial nach innen gerichteten zweiten Ringflansch (6) und einem Innengewinde (7) zur Verschraubung des Luftdüsenabschlusses mit einem Außengewinde (8) der Lackierpistole (1), wobei die Luftkappe (2) im verschraubten Zustand bei aneinander anliegenden Ringflanschen (4, 6) zwischen Lackierpistole (1) und Luftdüsenring (5) eingespannt ist, und eine erste Ringnut (9) mit einem Sicherungsring (10) aufweist, welcher den Luftdüsenring (5) im nicht verschraubten Zustand gegen Loslösung von der Luftkappe (2) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (10) mindestens ein nach innen ragendes elastisches Einschnappmittel zum Einschnappen in die Ringnut (9) aufweist.
Patent DE-202014001029-U1 (DE)
Title: Strahlungsvorrichtung zur Erzeugung von diffuser und gerichteter Emissionsstrahlung
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-02-05
Abstract: Strahlungsvorrichtung (1), insbesondere eine Leuchte, zur Bereitstellung von Emissionsstrahlung (10), insbesondere Licht, für die Bestrahlung eines Raumes, aufweisend: eine erste Strahlungsquelle (16), welche Strahlung generiert, und eine erste Strahlungsbearbeitungsvorrichtung (2), welche mindestens einen Teil der Strahlung empfängt, wobei die erste Strahlungsbearbeitungsvorrichtung (2) eingerichtet ist, durch eine Relativbewegung gegenüber der Strahlungsquelle (16) zumindest einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einzunehmen, und wobei die Strahlung in dem ersten Zustand überwiegend in einen ersten Strahlungsleiter (12) der Strahlungsbearbeitungsvorrichtung (2) eintritt, in welchem die Strahlung gestreut wird und in dem zweiten Zustand an einer Fläche der Strahlungsbearbeitungsvorrichtung (2) überwiegend reflektiert wird.
Patent DE-202014002949-U1 (DE)
Title: Schaufelläufermotor
IPC: F02B53/02
Filed: 2014-04-05
Abstract: Schaufelläufermotor, bestehend aus Gehäuse, rotierendem Läufer, koaxial befestigtem an der Triebwelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum das Gehäuses (1) Ellipsenförmig ausgefürt ist.
Patent DE-202014005284-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Polster- oder Kissenverbunds in wetterfester Bauweise für den Außenbereich mit der Voraussetzung zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Unterbau / Gestell.
IPC: A47C7/66
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Entwicklung eines Sitz- und/oder Rücken- und/oder Armlehnenpolsters bzw. -Kissen für Möbel im Außenbereich („outdoor” bzw. Gartenmöbel bzw. outdoor-Loungemöbel, bzw. outdoor-Essmöbel bzw. outdoor-Bistromöbel), das eine starre und feste, kraftschlüssige Verbindung mit dem Möbelunterbau bzw. Gestell bzw. Rahmen zulässt, wasserdurchlässig ist, keine Feuchtigkeit speichert und die Charaktereigenschaft eines Polsters und/oder Kissen für Möbel aufweist. (siehe TD 1)
Patent DE-202014005677-U1 (DE)
Title: Gabelbaumkopfstück für eine Windsurfrigg
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-07-11
Abstract: Gabelbaumkopfstück für ein Windsurfrigg, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (1) so ausgestaltet ist, das er von der Tampendurchführung (5) eine Schräge (6) aufweist, die den Tampen zu dem Hebeldrehpunkt (7) führt.
Patent DE-202014101030-U1 (DE)
Title: Reihenklemmenset, Trennstecker und Blindstecker hierzu
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Reihenklemmenset mit – einer als Trennklemme (14) ausgeführten Reihenklemme, die ein Paar von einander zugeordneten Stromschienenabschnitten (17a, 17b) aufweist, welche jeweils mindestens einen Leiteranschlusskontakt (20) und einen Trenn-Steckkontakt (18a, 18b) haben, wobei sich die Trenn-Steckkontakte (18a, 18b) eines Paares von Stromschienenabschnitten (17a, 17b) in eine gemeinsame Trennstecker-Einstecköffnung (19) hinein erstrecken, und – einem Trennstecker (9), der ein Isolierstoffgehäuse (1) mit einer zum Einstecken in die Trennstecker-Einstecköffnung (19) der zugeordneten Trennklemme (14) angepassten Steckkontur (3) und mit einer elektrisch leitfähigen Steckkontaktbrücke (10) zur Kontaktierung und Überbrückung der Trenn-Steckkontakte (18a, 18b) der Trennklemme (14) im in die Trennstecker-Einstecköffnung (19) eingesteckten Zustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein separater Blindstecker (13) mit einer zum Einstecken in die Trennstecker-Einstecköffnung (19) der zugeordneten Trennklemme (14) angepassten Steckkontur (3) vorgesehen ist, dessen an die Trenn-Steckkontakte (18a, 18b) angrenzendes Ende elektrisch isolierend ist, wobei die Trenn-Steckkontakte (18a, 18b) im in die Trennstecker-Einstecköffnung (19) eingesteckten Zustand nicht in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Blindstecker (13) treten und nicht überbrückt werden.
Patent DE-202014101244-U1 (DE)
Title: Pulverförmige Mischung verschiedener Hilfsstoffe zur vereinfachten Verpressung von Phytoextrakten
IPC: A61K9/14
Filed: 2014-03-18
Abstract: Pulverförmige Mischung verschiedener Hilfsstoffe zur vereinfachten Verpressung von Phytoextrakten, dadurch gekennzeichnet, dass sie – 70–95 Massenprozent mikrokristalline Cellulose, – 10–20 Massenprozent niedrigsubstituierte Hydroxypropylcellulose mit einem Hydroxypropylgehalt von 6–20 %, vorzugsweise 8 bis 16 %, – und 0,5–1,5 Massenprozent dibasisches Calciumphosphat enthält.
Patent DE-202014102099-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Kurzschlussanzeigers zu seiner externen Ablesung
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Kurzschlussanzeiger (1) für die Erkennung eines Kurzschlusses in einem Spannungsnetz, wobei mindestens zwei Zustände des Kurzschlusses erkennbar sind, umfassend mindestens ein optisches Anzeigeelement (12), das mit den Kurzschlussanzeiger (1) elektrisch verbunden ist, wobei das optische Anzeigeelement (12) mindestens einen elektrisch ansteuerbaren optischen Signalgeber (3) zur Ausgabe mindestens zweier unterscheidbarer optischer Signale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem optischen Signalgeber (3) ein Anschluss für einen Lichtwellenleiter (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014102989-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Luftfilterbox
IPC: F02B37/24
Filed: 2014-07-01
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Zuluftstrang (12) zur Versorgung des Motors (11) mit Zuluft (30), einem im Zuluftstrang (12) angeordneten Verdichter (15) sowie einem im Zuluftstrang (12) stromaufwärts des Verdichters (15) angeordneten Drallerzeuger (17), wobei der Drallerzeuger (17) zumindest eine Leitschaufel (27) zur Erzeugung eines Dralls in der Zuluft (30) und einen Drallerzeuzerausgang (29) mit einem ersten Radius (22) aufweist und wobei der Verdichter (15) einen Verdichtereingang (19) mit einem zweiten Radius (23) aufweist.
Patent DE-202014103526-U1 (DE)
Title: GPS Armbanduhr mit Breitengrad- und Längengradindikatoren
IPC: G04R20/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Uhr mit einem Globalen-Positionierungssystem(GPS)-Empfänger, mit einer oder mehreren Motorbewegungen, die in der Lage ist, die derzeitige Zeit, Datum, Zeitzone und Ort automatisch zu aktualisieren.
Patent DE-202014104863-U1 (DE)
Title: Motor und sein Versorgungssystem
IPC: F02B21/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Versorgungssystem für einen Motor, dadurch gekennzeichnet, dass es – eine erste Brennstoffverteilerleiste, die im Innern einen ersten Brennstoffkanal aufweist und mit einer ersten und einer zweiten Eintrittsöffnung und mehreren ersten Austrittsöffnungen versehen ist, welche den ersten Brennstoffkanal mit der Außenwelt verbinden, – mehrere Brennstoffeinspritzdüsen, wobei jede der Brennstoffeinspritzdüsen – einen Ventilsitz, der im Innern eine Brennstoffkammer aufweist und mit einer ersten und einer zweiten Einlassöffnung und einer Einspritzöffnung versehen ist, welche die Brennstoffkammer mit der Außenwelt verbinden, wobei die ersten Einlassöffnungen der mehreren Brennstoffeinspritzdüsen mit den mehreren ersten Austrittsöffnungen verbunden sind, – einen ersten und einen zweiten Ventilkörper, welche derart an dem Ventilsitz angeordnet sind, dass die erste Einlassöffnung durch den ersten Ventilkörper und die zweite Einlassöffnung durch den zweiten Ventilkörper zu öffnen bzw. zu schließen ist, umfasst, – eine zweite Brennstoffverteilerleiste, die im Innern einen zweiten Brennstoffkanal aufweist und mit einer dritten Eintrittsöffnung und mehreren zweiten Austrittsöffnungen versehen ist, welche den zweiten Brennstoffkanal mit der Außenwelt verbinden, wobei die mehreren zweiten Austrittsöffnungen jeweils mit der zweiten Eintrittsöffnung bzw. den zweiten Einlassöffnungen der mehreren Brennstoffeinspritzdüsen verbunden sind, – einen Kraftstofftank, der mit der dritten Eintrittsöffnung verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202015000378-U1 (DE)
Title: Tasche oder Behälter mit Trolley Funktion
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-01-17
Abstract: Tasche (1) oder Behälter mit Trolley Funktion, insbesondere Tasche, Sack oder Koffer mit Trolleyfunktion mit Griffelementen an wenigstens einer Oberfläche oder Seitenfläche der Tasche mit in eine steife oder mit versteifenden Elementen ausgeführte Grundfläche integrierte, in den Innenraum der Tasche oder des Behälters ragende Räder, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (2) in der steifen oder mit versteifenden Mitteln ausgeführte Grundfläche (3) mittels wenigstens einer hohlen Achse (6) und Befestigungs- und/oder Fixiermitteln, wechselbar angebracht sind und dass die Tasche (1) oder der Behälter Reisetaschen- ähnlich, mit einem durchgehenden Reißverschluss an ihrer Oberfläche ausgeführt ist und mit einem Griffelement an ihrer, den Rädern abgewandten Seitenfläche, ausgerüstet ist, welche in seiner Länge und/oder Auslenkung einstellbar ist.
Patent DE-202015000544-U1 (DE)
Title: Apparatur zur automatisierten Oktanzahlbestimmung von Ottokraftstoffen
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-01-27
Abstract: Apparatur zur automatisierten Oktanzahlbestimmung von Kraftstoffen, gekennzeichnet durch eine Konstantvolumen-Brennkammer (1), eine dieser zugeordnete Kraftstoffeinspritzdüse (2) sowie Mittel (4) zur Zufuhr und Druckbeaufschlagung des einzuspritzenden Kraftstoffs, Mittel (7) zur Temperierung der Brennkammer (1), Mittel (10) zum Befüllen der Brennkammer (1) mit unter Druck stehender Verbrennungsluft, und eine ventilgesteuerte (15) Abgasleitung (12) zum Entlüften der Brennkammer (1), und durch Mittel (14) zur Aufnahme entweder des zeitlichen Druckverlaufs oder des zeitlichen Lichtverlaufs in der Brennkammer (1) während der Zündung und Verbrennung von eingespritztem Kraftstoff.
Patent DE-202015002168-U1 (DE)
Title: Paket-Map Alternativ Abgabe- Hinweis-Anzeiger für einen Paket / Briefzusteller
IPC: A47G29/122
Filed: 2015-03-19
Abstract: Paket-Map dadurch gekennzeichnet, dass ein fest zu schraubender Schaukasten mit durchsichtiger Frontseite abschließbar am Briefkasten befestigt wird, in dem ein Papierzettel den man immer wieder austauschen kann, darauf hinweist wo ein Paket/Briefzusteller alternativ erkennen kann, wo er das Paket/den Brief abgeben/zustellen kann. Dieser kann aus Metall wie auch aus Kunststoff oder Holz bestehen.
Patent DE-202015005217-U1 (DE)
Title: Bakterienindikator
IPC: C12Q1/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Bakterienindikator für Produkte (4) und Verpackungen (1) zur Anzeige einer mikrobiellen Kontamination am Produkt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Indikator (3) in der Verpackung (1) oder im Produkt (4) bei einer Kontamination durch Bakterien und Keime (10) eine farbliche, optische wahrnehmbare Reaktion zeigt.
Patent DE-202015008988-U1 (DE)
Title: Targeting von humaner PCSK9 zur Cholesterinbehandlung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-07-15
Abstract: Antikörper oder Antikörperfragment zur Verwendung bei einem Verfahren einer Reduzierung eines Cholesterinspiegels oder Beibehaltung eines zuvor reduzierten Cholesterinspiegels bei einem Menschen, der dies benötigt, wobei das Verfahren Verabreichen des Antikörpers bzw. Fragments an den Menschen umfasst, wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine eine Mutation II474V, E670G, N425S oder Q619P in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, spezifisch bindet und wobei der Antikörper bzw. das Fragment eine menschliche Gamma-2-Schwere-Kette-konstante-Region umfasst, die eine Aminosäure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Position 72 von SEQ ID NO: 44 entsprechenden Pro, einem Position 75 von SEQ ID NO: 44 entsprechenden Asn, einem Position 76 von SEQ ID NO: 44 entsprechenden Phe, einem Position 161 von SEQ ID NO: 44 entsprechenden Val und einem Position 257 von SEQ ID NO: 44 entsprechenden Ala, umfasst, und wobei der Mensch (i) ein IGHG2*01-Menschliche-schwere-Kette-konstante-Region-Gensegment umfasst oder der Mensch Antikörper exprimiert, die menschliche Gamma-2-Schwere-Kette-konstante Regionen umfassen, die die Position 72 von SEQ ID NO: 44 entsprechende Aminosäure Pro, ein Position 75 von SEQ ID NO: 44 entsprechendes Asn, ein Position 76 von SEQ ID NO: 44 entsprechendes Phe, ein Position 161 von SEQ ID NO: 44 entsprechendes Val und ein Position 257 von SEQ ID NO: 44 entsprechendes Ala umfassen, und (ii) eine Nukleotidsequenz umfasst, die die Proprotein-Konvertase, Subtilisin/Kexin-Typ 9 (PCSK9), die eine die Mutation in SEQ ID NO: 1 umfassende C-terminale Domäne umfasst, codiert.
Patent DE-202015009122-U1 (DE)
Title: Silane und härtbare Zusammensetzungen, die diese Silane als Vernetzer enthalten
IPC: C08G77/388
Filed: 2015-03-17
Abstract: Silan der Formel (1), Si(R1)m(R2)n(R3)4-(m+n) (1)wobei jedes R1 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest; einen substituierten oder unsubstituierten heteroalicyclischen Rest oder Heteroarylrest; jedes R2 unabhängig steht für einen Rest der allgemeinen Formel (2):wobei jedes R4 unabhängig steht für: Wasserstoff; oder einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; R5 steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; für einen Rest der allgemeinen Formel (2-2): -OR5-2 (2-2)wobei R5-2 steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; oder für einen Rest der allgemeinen Formel (2-3):wobei R5-3 steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; jedes R3 unabhängig steht für einen Rest der allgemeinen Formel (3):wobei jedes R6 unabhängig steht für: Wasserstoff oder einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; R7 steht für: Wasserstoff, einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest, für R8, oder einen Rest -(CH2)q-COOR9, wobei p eine ganze Zahl von 2 bis 10, insbesondere 2 ist und R9 für einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, oder einen substituierten oder unsubstituierten cycloaliphatischen Rest oder Arylrest steht; R8 steht für einen Rest der allgemeinen Formel (4): -R10-SiR11 o(OR12)3-o (4)wobei R10 steht für: einen, gegebenenfalls durch ein Heteroatom unterbrochenen Alkylenrest; jedes R11 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest; jedes R12 unabhängig steht für: einen substituierten oder unsubstituierten Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest, einen Acylrest; oder einen Rest der Formel (5): ...
Patent DE-202015105693-U1 (DE)
Title: Entnadelungswerkzeug
IPC: D04H18/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Entnadelungswerkzeug für Nadeln (4, 5) an Nadelbrettern (3), insbesondere von Vernadelungsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnadelungswerkzeug (2) ein hohles mechanisches Austreibmittel (11) für intakte und defekte Nadeln (4, 5) aufweist, das drehend sowie linear beweglich und motorisch angetrieben ist.
Patent DE-202015106333-U1 (DE)
Title: Baugruppe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Faltenbalg
IPC: F16F9/38
Filed: 2015-11-20
Abstract: Baugruppe (9, 10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Faltenbalg (1, 101) mit einem gasdichten Mantel (2, 102), der eine Mehrzahl entlang einer axialen Richtung (A) aufeinanderfolgender Falten (2.5, 2.6) aufweist, sowie zwei sich an den Mantel (2, 102) anschließenden, einander axial gegenüberliegenden Stirnseiten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (3, 4) gasdicht verschlossen sind und sich entlang der axialen Richtung (A) eine äußere Querschnittsfläche der Falten (2.5, 2.6) ändert.
Patent DE-202016001162-U1 (DE)
Title: Aushebeschutzeinrichtung für einen parallel verschiebbaren Flügel als Schiebekippflügel oder Schiebeflügel
IPC: E05D15/56
Filed: 2016-02-22
Abstract: Aushebeschutzeinrichtung (1) für einen parallel verschiebbaren Flügel (2) als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür (3), wobei der Flügel (2) als Schiebekippflügelsystem in einer vom Flügel (2) zu einem Blendrahmen (4) anliegenden Schließlage ein Kippen ermöglicht und aus der Schließlage in eine von einem Blendrahmen (4) parallel abgestellte Lage mittels mindestens einem Laufwagen (5) mit zumindest zwei Laufrollen (6) und einer Lagerstelle (7) zum Schwenklagern eines Ausstellarms (8) überführbar ist und in parallel abgestellter Lage des Flügels (2), der Laufwagen (5) in einer Laufwagenschiene (9) geführt, ein Verschieben gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Aushebeschutzvorrichtung (1) an einem Ende (10) des Laufwagens (5) verbindbar und mit dem Laufwagen (5) verschiebbar in der Laufwagenschiene (9) formschlüssig geführt ist, wobei ein an der Aushebeschutzvorrichtung (1) angeordneter Sicherungsanker (11) in der Laufwagenschiene (9) in einen durch eine Stützschulter (12) U-förmig gebildeten Hintergriff (13) eingreift und den in Schließlage, in parallel abgestellter Lage und in Kippöffnungsstellung befindlichen Flügel (2) sichert.