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Patent DE-102018005078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Zusammensetzung von stabilisierten Cob(II)alamin- und Cob(II)inamide-Lösungen als Ausgangszubereitungen zur Herstellung von Arzneimitteln, Medizinprodukten, Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C07D307/62
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung und Zusammensetzung von flüssigen, stabilisierten Cob(II)alamin- und Cob(II)inamide-Lösungen.Diese physiologischen Formen der Vitamin B12-Gruppe stehen bisher nicht in stabilen Lösungen zur direkten Anwendung als Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel oder für Kosmetika zur Verfügung. Erfindungsgemäß werden hierzu Cobalamine und Cobinamide der Oxidationsstufe III in Alkoholen oder wässrigen Zuckerlösungen gelöst und mit einem Überschuss an Reduktionsmitteln zu den Oxidationsstufen II und I reduziert. Die Umsetzung erfolgt durch mehrminütiges Erwärmen dieser Lösungen und unter Ausschluss von Sauerstoff und Licht.Die Stabilisierung der reduzierten Formen wird durch den Überschuss an Reduktionsmitteln, die Auswahl der Lösungsmittel, den reduzierten Wasseranteil in diesen Lösungsmitteln und den Ausschluss von Licht und Sauerstoff erreicht.Die so hergestellten und zusammengesetzten flüssigen Zubereitungen sind als Ausgangsprodukt zur Herstellung von Arzneimitteln, Medizinprodukten, Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika geeignet.
Patent DE-102018006369-A1 (DE)
Title: Kompressionszündungsmotor, Regel- bzw. Steuersystem für einen Kompressionszündungsmotor und Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: INOUE ATSUSHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Es wird ein Regel- bzw. Steuersystem für einen Kompressionszündungsmotor zur Verfügung gestellt, welcher einen Motor, welcher konfiguriert ist, um ein Mischgas im Inneren einer Verbrennungskammer durch eine Kompressionszündung zu verbrennen, eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, welche an dem Motor festgelegt ist, ein eine Zustandsfunktion einstellendes Teil, welches an dem Motor festgelegt und konfiguriert ist, um wenigstens eine Einbringung von Frischluft in die Verbrennungskammer einzustellen, einen Dreiweg-Katalysator, welcher in einem Auslassdurchtritt des Motors vorgesehen ist, ein eine Wandtemperatur erfassendes Teil, welches konfiguriert ist, um einen Parameter zu erhalten, welcher sich auf eine Temperatur einer Wand der Verbrennungskammer bezieht, und eine Regel- bzw. Steuereinrichtung beinhaltet. Ein Wirbelstrom wird im Inneren der Verbrennungskammer erzeugt, um entlang der Wand zu zirkulieren. Wenn die Wandtemperatur der Verbrennungskammer unter einer gegebenen Wandtemperatur liegt, stellt die Regel- bzw. Steuereinrichtung ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Mischgases im Wesentlichen auf ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein, um innerhalb eines Reinigungsfensters des Dreiweg-Katalysators zu verbleiben.
Patent DE-102018007526-A1 (DE)
Title: Bandseitiges Türschließsystem
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: E05F1/08
Filed: 2018-09-21
Abstract: Türschließer für eine Tür, bestehend aus einem mit seiner Längsachse horizontal in einen gefälzten Türflügel (1) eingebrachten federtätigen Schließmechanismus (2), und einem damit verbundenen flexiblen Verbindungselement (4), welches stets aus einer Öffnung an der bandseitigen Flügelseite (1a) austritt und mit einem am Rahmen (5) positionierten Ankerelement (3, 7) verbunden wird, wobei das Ankerelement (3, 7) bei mindestens einem Türöffnungswinkel einen Auflagepunkt (7b) aufweist, der weniger als 10mm von der bandseitigen Rahmenebene (5a) beabstandet ist.
Patent DE-102018100887-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung mindestens einer Betätigungseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HABA SEVER ALEXANDRU
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung mindestens einer Betätigungseinheit (2a) in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein berührungsempfindliches Eingabeelement (3) mit einer Eingabeoberfläche (4), wobei die mindestens eine Betätigungseinheit (2a) durch eine Berührung der Eingabeoberfläche (4) steuerbar ist, wobei auf der Eingabeoberfläche (4) des berührungsempfindlichen Eingabeelements (3) zumindest ein Tastenelement (5) lösbar angeordnet ist, um durch eine Betätigung des zumindest einen Tastenelements (5) das berührungsempfindliche Eingabeelement (3) zu berühren und die mindestens eine Betätigungseinheit (2a) dadurch zu steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung einer solchen Steuerungseinrichtung (1).
Patent DE-102018101305-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HIGASHIHARA SHOTA
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-01-22
Abstract: Es ist ein Fahrzeugsitz geschaffen, mit: einer Sitzlehne; einem Sitzpolster; einer Luftstromerzeugungseinrichtung, die eine Druckdifferenz zwischen einer Seite einer Stützfläche und einer Seite gegenüber der Stützfläche erzeugt, die einen Luftstrom erzeugt; und einer Polsterschicht, die auf einer Seite der Sitzlehne und/oder des Sitzpolsters vorgesehen ist, auf der die Luftstromerzeugungseinrichtung angeordnet ist und die einen Abschnitt der Seite der Stützfläche bildet und die aufgebaut ist, einen Hauptluftdurchlassabschnitt, der auf eine vorbestimmte Porenzahl eingestellt ist und durch den ein Hauptteil des Luftstroms passiert, der durch die Luftstromerzeugungseinrichtung erzeugt ist, und einen Nebenluftdurchlassabschnitt aufzuweisen, welcher auf eine Porenzahl eingestellt ist, die niedriger ist als die des Hauptluftdurchlassabschnitts, und dessen Luftdurchlässigkeit niedriger ist als die des Hauptluftdurchlassabschnitts.
Patent DE-102018102592-A1 (DE)
Title: Substratbearbeitungsvorrichtung und Vorrichtung zum Herstellen einer integrierten Schaltungsvorrichtung
Inventor: KIM YOUNG-HOO
IPC: H01L21/67
Filed: 2018-02-06
Abstract: Eine Substratbearbeitungsvorrichtung (100) weist einen Behälter (110) auf, welcher einen Bearbeitungsraum (PS) zum Bearbeiten eines Substrats (W) vorsieht, eine Substratabstützung (130), welche das Substrat (W), welches in den Bearbeitungsraum (PS) geladen ist, abstützt, und eine Barriere (150) zwischen einer Seitenwand des Behälters (110) und der Substratabstützung (130) und einen Rand des Substrats (W), welches durch die Substratabstützung (130) abgestützt ist, umschließend.
Patent DE-102018102791-A1 (DE)
Title: Erkennungssystem, Extraktionseinheit für generische Merkmale und Erkennungssystemkonfiguration
Inventor: SATO IKURO
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ein Erkennungssystem umfasst: eine Sensorverarbeitungseinheit (SPU), die ein Erfassen durchführt, um einen Sensorwert auszugeben, eine aufgabenspezifische Einheit (TSU) mit einem Objekterfassungsteil, der eine Objekterfassungsaufgabe auf Basis des Sensorwerts durchführt, und einem Semantiksegmentierungsteil, der eine Semantiksegmentierungsaufgabe auf Basis des Sensorwerts durchführt, und eine Extraktionseinheit (GEU) für ein generisches Merkmal mit einem generischen neuronalen Netz, das zwischen der Sensorverarbeitungseinheit und der aufgabenspezifischen Einheit angeordnet ist, wobei das generische neuronale Netz dazu ausgestaltet ist, den Sensorwert als eine Eingabe zum Extrahieren eines generischen Merkmals zu empfangen, das jeweils gemeinsam in den Objekterfassungsteil und den Semantiksegmentierungsteil einzugeben ist.
Patent DE-102018102854-A1 (DE)
Title: Schaftinstrument
Inventor: RACK TIMO
IPC: A61B17/32
Filed: 2018-02-08
Abstract: Bei vorliegender Erfindung handelt es sich um ein Schaftinstrument (S) für einen Handgriff (5) mit einem Schneidmaul (1), einem Innenrohr (8) und einem Außenrohr (9), wobei das Innenrohr (8) einen Absaugkanal (17) ausbildet und Druckausgleichsöffnung (10) umfasst.
Patent DE-102018103698-A1 (DE)
Title: Straßenabtastverfahren
Inventor: WILHELM FREDERIC
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtasten der Umgebung eines Ego-Fahrzeugs (10), wobei das Ego-Fahrzeug (10) sich auf einer Ego-Fahrspur (14) einer Straße (12) befindet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Bestimmen der lateralen Position des Ego-Fahrzeugs (10) auf der Ego-Fahrspur (14);b) Erfassen mindestens eines Hindernisses (18, 20), wobei das mindestens eine Hindernis (18, 20) sich vor dem Ego-Fahrzeug (10) oder hinter dem Ego-Fahrzeug (10) auf der Ego-Fahrspur (14) befindet;c) Bestimmen der lateralen Position des mindestens einen Hindernisses (18, 20) auf der Ego-Fahrspur (14); undd) Ändern der lateralen Position des Ego-Fahrzeugs (10) innerhalb der Ego-Fahrspur (14) basierend auf der lateralen Position des mindestens einen Hindernisses (18, 20) auf der Ego-Fahrspur (14).
Patent DE-102018104445-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem ist mit einer Nockenschaltvorrichtung (20) versehen, die eine Nockennut (26) aufweist, die an der Außenumfangsfläche einer Nockenwelle (12) vorgesehen ist, und einen Stellantrieb (24), der dazu geeignet ist, einen Eingriffsstift (28), der mit der Nockennut (26) eingreifbar ist, dazu zu veranlassen, in Richtung der Nockenwelle (12) auszufahren. Das Verbrennungsmotorsystem ist konfiguriert, die Nockenschaltvorrichtung (20) dazu zu veranlassen, die Nockenschaltbetätigung durchzuführen, um den Stellantrieb (24) so zu steuern, dass der Eingriffsstift (28) auf der Vorderaußenumfangsfläche aufgesetzt wird, die an einer Vorderseite mit Bezug auf einen Einführbereich in einer Rotationsrichtung der Nockenwelle (12) weiter vorne liegt als ein Ende der Nockennut (26).
Patent DE-102018106083-A1 (DE)
Title: Kühlkörper- und reinigungsvorrichtung
Inventor: SWAIN BRIAN A
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Kühlkörper mit mindestens einem Fluidleitelement ist offenbart. Der Kühlkörper beinhaltet eine Wärmesammelfläche, eine Wärmeübertragungsfläche mit mindestens einer Wärmeabfuhrfläche und mindestens ein Fluidleitelement. Die Anordnung der Wärmesammelfläche in Wirkverbindung mit der Wärmequelle bewirkt eine Wärmeabfuhr von der Wärmequelle durch die mindestens eine Wärmeabfuhrfläche. Das mindestens eine Fluidleitelement lenkt ein Fluid von der Wärmeübertragungsfläche weg und zu einer Außenfläche der Wärmequelle hin.
Patent DE-102018106447-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WIGGERICH BURKHARD
IPC: B64D27/24
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (100; 100'), umfassend einen Energiespeicher (101), zwei elektrische Batteriekontakte, die elektrisch mit dem Energiespeicher (101) verbunden sind, wobei die Batterie (100; 100') Lagerungsmittel (102) umfasst, wobei die Lagerungsmittel (102) dazu ausgebildet sind, in Transportschienen (203; 204) und einer Lagerungsaufnahme (202') angeordnet zu werden.
Patent DE-102018109751-A1 (DE)
Title: Aktuator für einen Schwenkmotorversteller und Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle
Inventor: STANHOPE DANIEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für einen Schwenkmotorversteller, wobei der Schwenkmotorversteller ein Hydraulikventil aufweist, das mit Hilfe des Aktuators (10) verstellbar ausgebildet ist, und wobei der Aktuator (10) an einem Gehäuseabschnitt eines den Schwenkmotorversteller aufnehmenden Aggregates aufnehmbar ausgebildet ist, und wobei der Aktuator (10) ein Halteelement (20) und ein Gehäuse (16) mit funktionsrelevanten Bauteilen (12, 22, 24) aufweist, wobei er mit Hilfe des Halteelementes (20) am Gehäuseabschnitt befestigt ist, wobei das Halteelement (20) unabhängig vom Gehäuse (16) ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist zur gesicherten Positionierung des Aktuators (10) am Gehäuseabschnitt ein Abschnitt des Halteelementes (20) den Aktuator (10) in Richtung dessen axialer Erstreckung gegen den Gehäuseabschnitt abstützend ausgebildet, wobei zumindest teilweise ein Gehäusedeckel (26) des Gehäuses (16) zwischen dem Abschnitt des Halteelements (20) und dem Gehäuseabschnitt angeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Schwenkmotorversteller für eine Nockenwelle.
Patent DE-102018112146-A1 (DE)
Title: Drahtlose fahrzeuginterne kommunikations- und informationsbereitstellung durch fahrzeuge
Inventor: PHILOSOF TAL
IPC: H04W4/48
Filed: 2018-05-21
Abstract: Ein fahrzeugbasiertes System und Verfahren zum Durchführen einer Kommunikation beinhalten eine oder mehrere fahrzeuginterne Vorrichtungen, die zum Erhalten von Daten konfiguriert sind. Eine Steuerung erhält die Daten von einer oder mehreren fahrzeuginternen Vorrichtungen. Eine erste drahtlose Kommunikationseinheit, die einer oder mehreren fahrzeuginternen Vorrichtungen zugeordnet ist, überträgt Daten von der einen oder den mehreren fahrzeuginternen Vorrichtungen drahtlos an die Steuerung.
Patent DE-102018113114-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung und Berührungspanel
Inventor: LEE JAEGYUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-06-01
Abstract: Aspekte beziehen sich auf eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Berührungspanel (TSP) und insbesondere eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Berührungspanel (TSP), die eine große unnötige und unerwünschte Kapazität zwischen einer Brücke und einer umgebenden Berührungs-Elektrode verhindern können, indem eine Brückenstruktur für eine elektrische Verbindung zwischen den Berührungs-Elektroden (TE) verändert wird, wodurch ausgezeichnete Berührungsempfindlichkeit erhalten wird.
Patent DE-102018113291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behälterverschlüssen
Inventor: MUELLER HOLGER
IPC: B67B3/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behälterverschlüssen (4), bevorzugt zum Sterilisieren von Behälterverschlüssen (4) zum Verschließen von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage (8), umfassend eine Behandlungskammer (2) zum Behandeln von Behälterverschlüssen (4), und eine Transportvorrichtung (3) zum Transportieren von Behälterverschlüssen (4) durch die Behandlungskammer (2), wobei die Transportvorrichtung (3) einen Linearantrieb (30) umfasst.
Patent DE-102018115196-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsysteme, kühlmittelventile und steuerlogik für fahrzeugantriebe
Inventor: BILANCIA MICHELE
IPC: F01P11/08
Filed: 2018-06-25
Abstract: Offenbart werden Zwei-Ventil-Motorkühlsysteme mit geteilter Anordnung, Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb derartiger Kühlsysteme, Motorkühlmittelventilkonfigurationen und Fahrzeuge, die mit einem aktiven Wärmemanagementsystem zur Kühlung ausgewählter Antriebsstrangkomponenten ausgestattet sind. Ein offenbartes Wärmemanagementsystem beinhaltet einen Kühler zum Kühlen des Kühlmittels und eine Kühlmittelpumpe zum Umwälzen des vom Kühler aufgenommenen Kühlmittels. Ein Satz von Leitungen verbindet die Kühlmittelpumpe mit einem Motorblock, einem Zylinderkopf und einem Abgaskrümmer. Ein weiterer Satz von Fluidleitungen verbindet den Motorblock, den Zylinderkopf und den Abgaskrümmer mit dem Kühler, der Kühlmittelpumpe und einem oder mehreren Ölerhitzern. Eine erste Ventilbaugruppe dient zum Regeln des Kühlmittelstroms zwischen der Kühlmittelpumpe und dem Kühler. Eine zweite Ventilanordnung ist betreibbar, um den Kühlmittelstrom individuell und gemeinsam zwischen Motorblock, Zylinderkopf, Abgaskrümmer, Kühler, Kühlmittelpumpe und Ölerhitzer(n) zu regeln.
Patent DE-102018115922-A1 (DE)
Title: Tasche zum Umhängen über die Schulter oder um die Hüfte/Bauch zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: MEISSNER FLORIAN
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tasche zum Umhängen über die Schulter oder um die Hüfte/Bauch zur Aufnahme von Gegenständen in einem taschenartig ausgebildeten Raumelement sowie Befestigungselementen zum Befestigen an Hüfte/Bauch oder Körper.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass dieses Raumelement (2) hinsichtlich seines Volumens variabel ist, wobei die Grösse durch eine oder mehrere Faltungen und Fixierungen mit Fixiermitteln (3) erfolgt.
Patent DE-102018116235-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: B29C45/76
Filed: 2018-07-04
Abstract: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine mit
 - zumindest einer Pumpe (2),
 - zumindest einem Pumpenmotor (3), welcher zum Antreiben der zumindest einen Pumpe (2) ausgebildet ist, sowie
 - einer Regelvorrichtung (4), weiche dazu ausgebildet ist, eine Regelung des zumindest einen Pumpenmotors (3) durchzuführen und Prozessparameter, welche bei einem mit der Formgebungsmaschine durchgeführten Formgebungsprozess auftreten, festzulegen und/oder zu berechnen und/oder über eine Schnittstelle entgegenzunehmen,
 wobei die Regelvorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, ein Regeigesetz der Regelung des zumindest einen Pumpenmotors (3) auf Basis der Prozessparameter und/oder einer Phase des Formgebungszyklus auszuwählen, und die Regelvorrichtung (4) einen Antriebsregler (5) zur Ansteuerung des zumindest einen Pumpenmotors (3) beinhaltet, wobei der Antriebsregler (5) dazu ausgebildet ist, eine Regelung zumindest einer Prozessgröße, welche bei einem mit der Formgebungsmaschine durchgeführten Formgebungsprozess auftritt, durchzuführen.
Patent DE-102018117307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Benachrichtigung von Objekten
Inventor: ANDERSON STEPHEN
IPC: G01V8/10
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Benachrichtigung von Objekten sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Erkennen einer Anwesenheit eines Insassen, das Erkennen einer Position eines dem Insassen zugeordneten Objekts und das Beleuchten eines der Position des Objekts entsprechenden Bereichs. Das Verfahren kann verwendet werden, um Insassen eines Fahrzeugs über ein durch den Insassen im Fahrzeug platziertes Objekt zu benachrichtigen.
Patent DE-102018117979-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Leitungsrohr sowie ein Lichtwellenleiter für ein solches Leitungsrohr
Inventor: OCHMANN THOMAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein doppelwandiges Leitungsrohr (1), bestehend aus einem medienführenden Innenrohr (2) und einem als Wellrohr ausgeführten Außenrohr (3), die einen Ringspalt einschließen, in den während der Herstellung ein thermisch isolierendes Füllmaterial sowie eine als Geflecht aus Armierungsfasern (4) ausgeführte Armierung (5) eingebracht wird. Die Armierung (5) ist mit einer Mehrzahl von Lichtwellenleitern (6) durchsetzt, die in an sich bekannter Weise aufgrund der durch Änderung äußerer Einwirkungen veränderlichen Lichtleitungseigenschaften als Sensor für relevante Zustandsgrößen des Leitungsrohres (1) dienen. Dabei umfasst die Armierung (5) mehrere Lagen eines Geflechtes mit einander regelmäßig kreuzenden Armierungsfasern (4) und Lichtwellenleitern (6), die sich wendelförmig am Umfang des Innenrohres (2) verlaufend über dessen gesamten Umfang erstrecken.
Patent DE-102018119331-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Spulenvorrichtung, Spulenvorrichtung, Messaufnehmer mit Spulenvorrichtung, Messgerät mit einem Messaufnehmer
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren (300) einer Spulenvorrichtung (1) eines Schwingungssensors (9) oder Schwingungserregers (10) eines Messaufnehmers (100) oder eines Messgeräts (200) zur Messung einer Dichte oder eines Massedurchflusses eines durch mindestens ein Messrohr (110) des Messaufnehmers bzw. Messgeräts strömenden Mediums,eine Spulenvorrichtung,einen Messaufnehmer,und ein Messgerät,wobei in einem ersten Verfahrensschritt (301) ein erstes Ende (7.1) einer elektrischen Anschlussleitung (7) der Spulenvorrichtung in einer Einbuchtung (6) einer Leiterplatte der Spulenvorrichtung mit einer Metallmikropartikelpaste umschlossen wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (302) die Metallmikropartikelpaste getrocknet wird, wobei der Trocknungsprozess ein Aushärten der Metallmikropartikelpaste zur Folge hat, so dass eine Metallmikropartikelmasse verbleibt.
Patent DE-102018122044-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verriegelung einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Benutzungssituation und/oder Gefahrensituation, Auswahl einer Verriegelungsmaßnahme für die Verstellvorrichtung und Durchführung der ausgewählten Verriegelungsmaßnahme für die Verstellvorrichtung, sowie einen entsprechenden Kraftfahrzeugsitz.
Patent DE-102018122667-A1 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
Inventor: KUBO MASAHIKO
IPC: H04R1/40
Filed: 2018-09-17
Abstract: Eine Lautsprechervorrichtung gemäß einer Ausführungsform beinhaltet eine erste Platte (10-1), eine zweite Platte (10-2), Vibrationselemente (11) und eine Antriebseinheit (3). Die Vibrationselemente (11) werden jeweils an der ersten und der zweiten Platte (10-1, 10-2) bereitgestellt, um die erste und die zweite Platte (10-1, 10-2) in Schwingung zu versetzen. Die Antriebseinheit (3) legt ein Antriebssignal an die Vibrationselemente (11) an, um jeweils Schwingungsbereiche in der ersten und der zweiten Platte (10-1, 10-2) zu bilden. Das Antriebssignal wird durch Modulieren einer Trägerwelle in einem Ultraschallband unter Verwendung eines Tonsignals in einem hörbaren Frequenzband erhalten. Die erste und die zweite Platte (10-1, 10-2) sind derart angeordnet, dass ein Winkel zwischen Flächenrichtungen der ersten und der zweiten Platte (10-1, 10-2) ein vorbestimmter Winkel ist.
Patent DE-102018123481-A1 (DE)
Title: Abtriebsrückkopplungssysteme und steuerlogik für aktive aerodynamische vorrichtungen von kraftfahrzeugen
Inventor: BRAY SAMANTHA J
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Offenbart werden Abtriebsrückkopplungssysteme für aktive aerodynamische Vorrichtungen, Verfahren zur Herstellung/Verwendung derartiger Systeme sowie Fahrzeuge, die mit einem Regelkreis-Abtriebsrückkopplungssystem ausgestattet sind, um den Betrieb der aktiven aerodynamischen Vorrichtung(en) des Fahrzeugs zu regeln. Ein Rückkopplungssteuerungssystem zum Betreiben einer aktiven aerodynamischen Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs beinhaltet einen oder mehrere Drucksensoren zum Erfassen von Fluiddrücken in einem oder mehreren pneumatischen oder hydraulischen Stellgliedern zum Bewegen der aktiven Aerovorrichtung. Eine Fahrzeugsteuerung empfängt Fluiddrucksignale von diesen Sensoren und berechnet aus diesen Signalen einen tatsächlichen Abtriebswert. Die Steuerung ruft einen kalibrierten Abtriebswert aus den im Speicher gespeicherten zugeordneten Fahrzeugabtriebsdaten ab und ermittelt, ob sich der tatsächliche Abtriebswert vom kalibrierten Wert unterscheidet. Wenn dies der Fall ist, bestimmt die Steuerung eine Sollposition für einen Sollabtriebswert für einen aktuellen Fahrzeugbetriebszustand und weist die Stellglieder an, die aktive aerodynamische Vorrichtung in die Sollposition zu bewegen.
Patent DE-102018125426-A1 (DE)
Title: Vorkammerheizungssystem
Inventor: HABERMANN KNUT
IPC: F02N19/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Vorkammerheizungssystem (1) für einen vorkammereingespritzten Verbrennungsmotor umfasst eine Vorkammer (2), einen elektrischen Widerstand (4) und ein Steuergerät (5), wobei der elektrische Widerstand (4) und die Vorkammer (2) thermisch verbunden sind, und wobei das Steuergerät (5) eingerichtet ist, einen Strom durch den elektrischen Widerstand (4) derart zu steuern, dass eine Wärmemenge von dem elektrischen Widerstand (4) an die Vorkammer (2) übertragen wird.