baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014510-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung
Inventor: IKURA YUTAKA
IPC: F02M37/22
Filed: 2009-03-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung, gekennzeichnet durch Umfassen eines Kraftstoffbehälters (1), in dem Kraftstoff verwahrt wird; einer Kraftstoffansaugleitung (5, 5A), deren eines Endteil mit dem Kraftstoffbehälter (1) verbunden ist; einer Kraftstoffpumpe (2), die mit dem anderen Endteil der Kraftstoffansaugleitung (5, 5A) verbunden ist; einer Kraftstoffentladungsleitung (23), deren eines Endteil mit der Kraftstoffpumpe (2) verbunden ist; eines Kraftstoffeinspritzventils (4), das an dem anderen Endteil der Kraftstoffentladungsleitung (23) angeordnet ist; und einer Dampfentladungsleitung (6, 6A), deren einer Endteil mit der Niederdruckseite der Kraftstoffpumpe (2) verbunden ist und deren anderer Endteil mit dem Kraftstoffbehälter (1) verbunden ist; bei der die Dampfentladungsleitung (6, 6A) mit der Kraftstoffansaugleitung (5, 5A) an der Niederdruckseite der Kraftstoffpumpe (2) verbunden ist und Dampfe in dem Kraftstoff in der Kraftstoffansaugleitung (5, 5A) und in der Kraftstoffpumpe (2) unter dem Einfluss ihres Auftriebs in den Kraftstoffbehälter (1) führt; und bei der die Dampfentladungsleitung (6, 6A) die, um in dem Kraftstoffbehälter (1) anwesend zu sein, einen Dampfentladungsanschlussteil (8, 8B) an ihrem vorderen Endteil ausbildet und einen größeren Druckverlust aufweist als den der Kraftstoffansaugleitung (5, 5A), die, um in dem Kraftstoff (1) gegenwärtig zu sein, einen Kraftstoffansauganschlussteil (7, 7B1) an ihrem vorderen Ende ausbildet.
Patent DE-102009015503-B4 (DE)
Title: Rohrinspektionseinheit
Inventor: BEHRENS DIRK
IPC: F16L55/26
Filed: 2009-04-02
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion und/oder Sanierung von Rohren, mit – einer an einem Kabel befestigten Einrichtung zur Inspektion und/oder Sanierung von Rohren, – einer das Kabel aufnehmenden Haspel, und – einer Einrichtung zum Erfassen und Anzeigen der von der Haspel abgegebenen Kabellänge, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel eine Mehrzahl von in einem festen Abstandsraster angeordneten magnetischen Codierungen aufweist, die Einrichtung wenigstens zwei in demselben Abstand zueinander angeordnete Mittel zum Erfassen der magnetischen Codierungen aufweist, und eine Steuerung zum Ausgeben einer Fehlermeldung oder eines Alarms bei Vorliegen einer Abweichung von einem vorbestimmten Erfassungsmuster durch die wenigstens zwei Mittel vorgesehen ist.
Patent DE-102009015698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung der Verteilung der Leiter von Stromnetzleitungen
Inventor: ROLF ALOIS
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Die erfinderischen Vorrichtung zur Anpassung von Stromnetzleitungen unterschiedlicher Stromnetztypen an einen Verbraucher, umfasst eine Mehrzahl von Einspeiseleitern (13) entsprechend einem ersten Einspeise-Stromnetztyps und einer Mehrzahl von Verteilerleitern (14) entsprechend einem Verbraucher-Stromnetztyps. Außerdem ist eine Mehrzahl von Querverbinder (33, 36, 37) vorhanden, welche die Einspeiseleiter (13) so mit den Verteilerleitern (14) verbinden, dass die Verteilerleiter (14) den Leitern des Verbraucher-Stromnetztyps entsprechen. Durch Austausch der Querverbindern (33, 36, 37) ist eine Stromnetzleitung eines zweiten Einspeise-Stromnetztyps anschließbar, wobei dabei die Konfiguration der Einspeiseleiter (13) und der Verteilerleiter (14) unverändert bleibt.
Patent DE-102009038271-B4 (DE)
Title: Kabelabschlussverbindungsaufbau
Inventor: STEELE JAMES
IPC: H02G15/24
Filed: 2009-08-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kabelabschlussverbindungsaufbau (20; 420; 520; 620; 720; 820) zum Koppeln eines Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) an eine Vorrichtung (24; 424; 524; 624; 724; 824), wobei das Kabel (22; 422; 522; 622; 722; 822) einen Außenumfang aufweist, und wobei der Kabelverbindungsaufbau umfasst: (a) einen Hauptkörper (30; 430; 530; 630; 730; 830), welcher einen inneren Hohlraum definiert, welcher einen Innenumfang und erste und zweite Enden aufweist, wobei der Hauptkörper konfiguriert ist, um ein unter Druck stehendes Fluid aufzunehmen, und wobei das erste Ende konfiguriert ist, um zumindest einen Abschnitt des Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) darin aufzunehmen; (b) einen ersten Eingriffsmechanismus (32; 432; 532; 632; 732; 832), welcher konfiguriert ist, um den Hauptkörper an das Kabel (22; 422; 522; 622; 722; 822) zu koppeln, wobei der erste Eingriffsmechanismus eine erste Klebedichtung, die die Isolationsschicht des Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) und die Oberfläche des Hauptkörpers verbindet, enthält, wobei die erste Klebedichtung sich um den ganzen Umfang des Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) und den ganzen Innenumfang des Hauptkörpers erstreckt, um Fluid davon abhalten, zwischen dem Kabel (22; 422; 522; 622; 722; 822) und dem Hauptkörper an der Klebedichtung durchzukommen; und (c) eine erste Einlassöffnung (580; 680; 780; 880) zum Zuführen eines Klebstoffs zu dem zweiten Eingriffsmechanismus und/oder eine zweite Einlassöffnung (890) zum Zuführen eines Klebstoffs zu dem ersten Eingriffsmechanismus, wobei der erste Eingriffsmechanismus eine Gewindebohrung (52) in dem ersten Ende des inneren Hohlraums enthält, um entsprechende Gewinde (54) in Eingriff zu nehmen, welche auf einer äusseren Isolationsschicht des Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) angeordnet sind, und wobei die erste Klebedichtung zwischen der Gewindebohrung (52) und den entsprechenden Gewinden (54) ist, welche auf der äusseren Isolationsschicht des Kabels (22; 422; 522; 622; 722; 822) angeordnet sind.
Patent DE-102009039029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen unter Verwendung einer dualhärtenden Klebstoffzusammensetzung
Inventor: LUINGE HANS DR
IPC: C09J5/06
Filed: 2009-08-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Fügen von mindestens einem ersten Bauteil (200) mit mindestens einem zweiten Bauteil (300) umfassend:
 Aufbringen einer durch elektromagnetische Strahlung (400) aktivierbaren und mindestens eine erste und eine zweite Reaktionscharakteristik aufweisenden Klebstoffzusammensetzung (100) auf mindestens einer Oberfläche (210) des ersten Bauteiles (200), wobei der ersten und zweiten Reaktionscharakteristik jeweils eine erste und eine zweite Bestrahlungscharakteristik zugeordnet ist;
 In-Kontakt-bringen der aufgebrachten Klebstoffzusammensetzung (130) mit mindestens einer Oberfläche (310) des zweiten Bauteiles (300);
 Aktivierung der Klebstoffzusammensetzung (100) in einem ersten Fügebereich (131) durch die erste Bestrahlungscharakteristik, wobei der erste Fügebereich (131) schneller aktiviert wird als ein zweiter Fügebereich (133), um die mindestens zwei zu fügenden Bauteile (200, 300) zur Handhabung bis zur vollständigen Aushärtung des zweiten Fügebereiches (133) über den ersten Fügebereich (131) zu fixieren,
 wobei die Klebstoffzusammensetzung ein durch elektromagnetische Strahlung aktivierbares Additiv enthält und das durch elektromagnetische Strahlung aktivierbare Additiv der Klebstoffzusammensetzung nach einem kationischen und/oder radikalen Reaktionsmechanismus polymerisiert, wobei die Basis der zweikomponentigen Klebstoffzusammensetzung(100) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:
 Polyurethane ;
 Silan-modifizierte Polymere; und
 Mischungen daraus,
 wobei die zweikomponentige Klebstoffzusammensetzung (100) auf einer Basis eines Polyurethans und/oder eines Silan-modifizierten Polymers ein durch elektromagnetische Bestrahlung aktivierbares Additiv aus Acrylat umfasst,
 wobei das mindestens erste Bauteil (200) ausgewählt ist aus einem Material aus einer Gruppe bestehend aus: 
 Faserverbundmaterialien;
 Phenolharzzusammensetzungen,
 Polyphenylsulfon;
 Polycarbonate; und
 Mischungen daraus, wobei das mindestens zweite Bauteil (300) ausgewählt ist aus Materialien aus einer Gruppe bestehend aus:
 Polyamide,
 Polyetherimid;
 Glasfaserverbundmaterial; und
 Mischungen daraus, wobei das mindestens erste Bauteil und/oder Bestandteile der Klebstoffzusammensetzung (100) alkalisch sind und das aktivierbare Additiv der Klebstoffzusammensetzung (100) nach einem radikalen Reaktionsmechanismus polymerisiert.
Patent DE-102009051933-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehreren Verbrauchern
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit mehreren Verbrauchern, die über Bedienmittel (2) willkürlich von einem Fahrzeuginsassen steuerbar sind,wobei zumindest einer der Verbraucher in einem Energiesparmodus betreibbar ist,bei aktiviertem Energiesparmodus ein von dem Fahrzeuginsassen vorgegebenes Sollwertsignal bzw. Steuersignal zur Steuerung des Verbrauchers hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Energiesparmodus überprüfbar ist undbei negativem Ergebnis der Überprüfung ein entsprechender Hinweis an den Fahrzeuginsassen ausgebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine Zeitdauer einer der Vorgabe des Sollwertsignals bzw. Steuersignals dienenden Bedienhandlung (3) des Fahrzeuginsassen erfasst wird unddass bei negativem Ergebnis der Überprüfung das Sollwertsignal bzw. das Steuersignal nur dann zur Steuerung des Verbrauchers verwendet wird, wenn die Zeitdauer eine vorgegebene Zeitschwelle überschreitet.
Patent DE-102009053527-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: ANDERSEN HEINER
IPC: F24F1/008
Filed: 2009-11-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Klimaanlage eines Raumes (1), der einen Boden (4) mit Öffnungen (8) und einen darunterliegenden ersten Hohlraum (5) aufweist, wobei die Klimaanlage einen oberhalb des Bodens (4) angeordneten Wärmetauscher (14) sowie eine Ventilatoreinrichtung (23) aufweist, die zu kühlende Luft durch den Wärmetauscher (14) treibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (14) gehäuselos ist, dass der Wärmetauscher (14) mindestens einen Teilbereich einer Begrenzungswand des Raumes (1) bildet und dass die Ventilatoreinrichtung (23) so angeordnet und eingerichtet ist, dass vom Wärmetauscher (14) abfließende Kühlluft unmittelbar in den Bereich des Raumes (1) gelangt, in dem die zu kühlenden Gegenstände (9) angeordnet sind, wobei die Kühlluft in einem Kreislauf fließt.
Patent DE-102010003026-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: WIPASURAMONTON PONGDET PAUL
IPC: B60R21/213
Filed: 2010-03-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Airbagmodul zur Verwendung in einem Fahrzeug zum Zurückhalten eines Fahrzeuginsassen in einer Seitenaufprallkollision umfassend:einen zur Herstellung von Gas gestalteten Generator; undeinen Airbag, der an den Generator gekoppelt ist und zur Auslösung nach Gaserhalt vom Generator gestaltet ist, der Airbag umfassend:eine Hauptkammer, die entlang einer Seite des Kraftfahrzeuginneren verläuft und zum Rückhalt eines Kopfes eines Fahrzeuginsassen bei Auslösung des Airbags gestaltet ist, wobei die Hauptkammer eine Innenplatte und eine Außenplatte umfasst, die durch Nähte miteinander befestigt sind, wobei die Nähte erste Nahtbereiche und zweite Nahtbereiche umfassen, wobei die ersten Nahtbereiche einer höheren Belastung als die zweiten Nahtbereiche während des Aufblasens des Airbags ausgesetzt sind, wobei die ersten Nahtbereiche verstärkt sind durch einen Verstärkungsbereich, der mindestens einen Punkt eines Energie absorbierenden Dichtmittels oder Adhäsivs aufweist, der in Kontakt sowohl mit der Innenplatte als auch mit der Außenplatte steht, um dadurch die Platten miteinander zu verbinden,wobei die Hauptkammer eine Aufblaszone aufweist, die benachbart zum Generator ist, wobei während einer Anfangsphase der Auslösung des Airbags der Druck in der Aufblaszone höher ist als in anderen Bereichen der Hauptkammer,wobei die Hauptkammer eine Hochdruckzone aufweist, die in einem oberen Bereich des Airbags angeordnet ist, wobei während des Einströmens von Gas aus dem Generator in die Hauptkammer der Druck in der Hochdruckzone höher ist als der Druck in dem unteren Bereich des Airbags, wobei die Hochdruckzone die Aufblaszone einschließt,wobei die ersten Nahtbereiche und die Verstärkungsbereiche nur in der Hochdruckzone angeordnet sind, und wobei die zweiten Nahtbereiche nicht verstärkt sind.
Patent DE-102010007128-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für schienengeführte Türelemente sowie Verwendung einer derartigen Dämpfungseinrichtung
Inventor: PUTZKER RENE
IPC: E05F5/06
Filed: 2010-02-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Dämpfungseinrichtung (1) für schienengeführte Türelemente, insbesondere für ein- oder zweiflügelige verschiebbare Türen, welche durch mindestens einen Schlitten (4) mit Laufrollen (13, 14, 15, 16) an wenigstens einer Führungsschiene (27) gelagert sind, wobei ein Dämpfungselement (3) zur Abbremsung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (3) mit einem Aufnahmekörper (2) eine Baueinheit bildet, welche eine Axialerstreckung aufweist, die in der Führungsschiene (27) einschiebbar in jeder Position festlegbar ist, wobei das Dämpfungselement (3) und der Aufnahmekörper (2) eine Öffnung aufweisen, in die der Schlitten (4) einfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010027818-B4 (DE)
Title: Messanlage zur Ermittlung eines die Druckeigenschaften von Kunststoffen charakterisierenden Materialkennwertes
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: B29C48/41
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Messanlage zur Ermittlung eines die Druckeigenschaften von Kunststoffen charakterisierenden Materialkennwertes, umfassend – eine Compoundiervorrichtung (3; 3c) zur Erzeugung eines Kunststoff-Strangs (2), – eine der Compoundiervorrichtung (3; 3c) in einer Transportrichtung (8) des Kunststoff-Strangs (2) nachgeordnete Messvorrichtung (28) mit – einem Druckelement (81E, 81F) und einem diesem relativ zu dem Kunststoff-Strang (2) gegenüberliegenden Gegendruckelement (82) zur Ausübung einer Druckkraft (F) auf den Kunststoff-Strang (2), wobei das Druckelement (81E, 81F) um eine Drehachse (85) drehbar gelagert ist und exzentrisch zu der Drehachse (85) angeordnet ist, und – mindestens einem Messsensor (78, 80, 86, 87, 88, 95) zur Messung mindestens eines Messsignals (D1, D2, ω, PE, M, G), das eine aus der wirkenden Druckkraft (F) resultierende Veränderung des Kunststoff-Strangs (2) charakterisiert, und – eine Steuervorrichtung (7) zur Ermittlung mindestens eines die Druckeigenschaften des Kunststoff-Strangs (2) charakterisierenden Materialkennwertes (K) aus dem mindestens einen Messsignal (D1, D2, ω, PE, M, G).
Patent DE-102010035423-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen elektromechanischen Stoßdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B60W10/22
Filed: 2010-08-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Schaltungsanordnung (10, 10') für einen elektromechanischen Stoßdämpfer (12) eines Kraftwagens, bei welcher eine Ankerwicklung des Stoßdämpfers (12) über einen Brückengleichrichter (20) mit einem Bordnetz (30) des Kraftwagens verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem die stoßdämpferseitigen Anschlüsse (22, 24) des Brückengleichrichters (20) überbrückenden Schaltungszweig (34) ein Kondensator (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102010046746-B4 (DE)
Title: Elektrisches Dämpfungsglied
Inventor: SCHÄFER MAIK
IPC: H03H7/48
Filed: 2010-09-28
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrisches Dämpfungsglied (10) mit
 einer Wilkinson-Teiler-Schaltungsstruktur, die ein Eingangstor (12) und zwei Ausgangstore (14, 16) aufweist,
 einem Abschlusswiderstand (18) und
 einem Anpassnetzwerk (20),
 wobei das Anpassnetzwerk (20) zwischen ein erstes Ausgangstor (14) der Wilkinson-Teiler-Schaltungsstruktur und einen ersten Anschluss (22) des Abschlusswiderstands (18) geschaltet ist, so dass das erste Ausgangstor (14) im Wesentlichen reflexionsfrei abgeschlossen ist,
 und wobei das Eingangstor (12) als Eingang für hochfrequente elektrische Signale und das zweite Ausgangstor (16) als Ausgang für die gedämpften hochfrequenten elektrischen Signale vorgesehen sind und das Anpassnetzwerk (20) zum Kompensieren von parasitäten Elementen des Abschlusswiderstands (18) ausgebildet ist, wobei
 das Anpassnetzwerk (20) eine oder mehrere Leitungen aufweist, wobei die eine oder mehreren Leitungen als Mikrostreifenleitungen ausgebildet sind, und
 der Abschlusswiderstand (18) und ein Widerstand (26) der Wilkinson-Teiler-Schaltungsstruktur SMD-Widerstände sind.
Patent DE-102010049532-B4 (DE)
Title: Pumpverlust-Verringerungssysteme und -verfahren
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-10-25
Granted: 2016-11-24
Abstract: Motorsteuersystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Modul für eine Basis-Luft pro Zylinder (Basis-APC-Modul) (416), das eine Basis-APC ermittelt, um erste Motorpumpverluste während eines ersten Verlangsamungs-Kraftstoffabschaltereignisses (DFCO-Ereignisses) relativ zu zweiten Motorpumpverlusten während eines zweiten DFCO-Ereignisses zu verringern, wobei Motorluftströmungsaktuatoren (116, 158, 164) über das gesamte zweite DFCO-Ereignis hinweg gesteuert werden, um einen minimalen Krümmerabsolutdruck (MAP) für eine Verbrennung zu erreichen, wenn das zweite DFCO-Ereignis endet und Kraftstoff an den Motor (102) geliefert wird; ein Katalysatortemperatur-Anpassungsmodul (418), das eine Katalysatortemperaturanpassung während des ersten DFCO-Ereignisses basierend auf einer Katalysatortemperatur ermittelt; ein Umgebungstemperatur-Anpassungsmodul (422), das eine Umgebungstemperaturanpassung während des ersten DFCO-Ereignisses basierend auf einer Umgebungslufttemperatur ermittelt; und ein APC-Anpassungsmodul (414), das die Basis-APC basierend auf der Katalysatortemperaturanpassung und der Umgebungstemperaturanpassung selektiv anpasst und das zumindest einen der Motorluftströmungsaktuatoren (116, 158, 164) während des ersten DFCO-Ereignisses basierend auf der angepassten Basis-APC steuert.
Patent DE-102010063850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer vergrabenen Materialschicht in einem Halbleiterkörper und Halbleiteranordnung mit einer vergrabenen Materialschicht
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer vergrabenen Materialschicht in einem Halbleiterkörper (100), wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (100) mit einer ersten Oberflächen (101) und mit einer Vielzahl von ersten Gräben (10), die sich von der ersten Oberfläche (101) in den Halbleiterkörper (100) erstreckt, wobei die ersten Gräben (10) jeweils einen Boden (11) und wenigstens eine Seitenwand (12, 13) aufweisen; Herstellen einer ersten Materialschicht (21) am Boden (11) jedes der Vielzahl der ersten Gräben (10), wobei die Materialschicht (21) wenigstens einen Abschnitt wenigstens einer Seitenwand (12, 13) unbedeckt lässt; Auffüllen jedes der Vielzahl der ersten Gräben (10) durch epitaktisches Aufwachsen eines Halbleitermaterials auf den wenigstens einen unbedeckten Abschnitt der Seitenwand (12, 13); und nach Auffüllen der ersten Gräben (10): a) Herstellen von zweiten Gräben (50) in den Mesagebieten (41) wenigstens einmal, wobei die zweiten Gräben (50) sich ausgehend von der ersten Oberfläche (101) in vertikaler Richtung in den Halbleiterkörper (100) hinein erstrecken und jeweils einen Boden (51) und wenigstens eine Seitenwand aufweisen; b) Herstellen von zweiten Materialschichten (23) am Boden (51) der zweiten Gräben (50), wobei die zweiten Materialschichten (23) wenigstens einen Abschnitt wenigstens einer Seitenwand jedes der zweiten Gräben (50) unbedeckt lassen; c) Auffüllen der zweiten Gräben (50) durch epitaktisches Aufwachsen eines Halbleitermaterials auf wenigstens einen unbedeckten Seitenwandabschnitt jedes zweiten Grabens (5).
Patent DE-102011001504-B4 (DE)
Title: Fahrradscheibenbremsenrotor
Inventor: IWAI TORU
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-03-23
Granted: 2017-02-23
Abstract: Fahrradscheibenbremsenrotor (14) umfassend: einen ersten Rotorabschnitt (42); einen zweiten Rotorabschnitt (44), welcher einen Ringabschnitt (72) und zumindest eine Ventilationsöffnung (80, 82, 86) hat; und einen dritten Rotorabschnitt (46), welcher einen Ringabschnitt (92) hat, wobei der erste Rotorabschnitt (42) zwischen dem zweiten Rotorabschnitt (44) und dem dritten Rotorabschnitt (46) angeordnet und befestigt ist, so dass eine in Axialrichtung weisende Fläche (66) des ersten Rotorabschnitts (42) ein durch die zumindest eine Ventilationsöffnung (80, 82, 86) frei liegender Bereich ist, wobei der erste Rotorabschnitt (42) im Vergleich zu dem zweiten Rotorabschnitt (44) und dem dritten Rotorabschnitt (46) aus einem leichtgewichtigeren Material besteht, und wobei der freiliegende Bereich des ersten Rotorabschnitts (42) einen in Axialrichtung weisenden Flächenabschnitt beinhaltet der in Umfangsrichtung beidseitig an zumindest einen Vorsprung (74) von dem zweiten oder dem dritten Rotorabschnitt (44, 46) angrenzt und sich in Umfangsrichtung erstreckt, sich auf einem Ringabschnitt des ersten Rotorabschnitts (42) befindet und sich beidseitig an den zumindest einen Vorsprung (74) angrenzend radial nach innen von zumindest einem der Ringabschnitte (72, 92) des zweiten Rotorabschnitts (44) und dritten Rotorabschnitts (46) erstreckt, und dort der Innenradius von dem Ringabschnitt (72) des zweiten Rotorabschnittes (44) größer ist als der Innenradius des ersten Rotorabschnittes (42).
Patent DE-102011010866-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben/Nabenverbindung und Bremsscheibe
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-02-10
Granted: 2012-10-18
Abstract: Bremsscheiben/Nabenverbindung, bei der eine Bremsscheibe (1) an ihrem inneren Umfang einen aus einer Vielzahl von Stützelementen (4) gebildeten Innen-Zahnkranz aufweist, der zur Verdrehsicherung in einen aus Mitnehmern (5) gebildeten Außen-Zahnkranz der Nabe (2) eingreift, ist so ausgebildet, dass zwischen den einander benachbarten Stützelementen (4) und Mitnehmern (5) zur axialen Sicherung der Bremsscheibe (1) auf der Nabe (2) Befestigungselemente (9) mit mindestens einem Zentrierkeil (10, 11) vorgesehen sind, wobei sich die Zentrierkeile (10, 11) mit ihren Keilflächen (14) an daran angepasste Zentrierflächen (6) der Stützelemente (4) und/oder der Mitnehmer (5) abstützen.
Patent DE-102011011766-B4 (DE)
Title: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-02-18
Granted: 2019-12-12
Abstract: Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1) aufweisend mindestens ein Schienenpaar (10), mit einer strukturfesten ersten Schiene (12), einer in dieser ersten Schiene (12) geführten, mit dem Fahrzeugsitz (1) verbundenen zweiten Schiene (13), eine lösbare Verriegelungsvorrichtung (6) zum lösbaren Verriegeln der Position der ersten Schiene (12) gegenüber der zweiten Schiene (13) innerhalb eines Komfortverstellbereichs des Fahrzeugsitzes (1), und mindestens einen Endanschlag, welcher die Verfahrbarkeit des Schienenpaares (10) in eine Richtung begrenzt, wobeieine von der Verriegelungsvorrichtung (6) unabhängige oder zumindest unabhängig in einem Bereich außerhalb des Komfortverstellbereichs des Fahrzeugsitzes (1) betätigbare Haltevorrichtung (20) vorgesehen ist,welche bei einer Bewegung der zweiten Schiene (13) relativ zu der ersten Schiene (12) in Fahrtrichtung die Schienen (12, 13) arretiert, wobei die Arretierung durch Ausübung einer vorgegebenen, auf den Fahrzeugsitz (1) entgegen der Fahrtrichtung wirkenden Kraft lösbar ist, wobeidie Haltevorrichtung (20) einen mit der ersten Schiene (12) fest verbundenen ersten Teil (21) und einen mit der zweiten Schiene (13) fest verbundenen zweiten Teil (22) aufweist, welcher dazu geeignet ist, mit dem ersten Teil (21) in Eingriff zu gelangen, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Teil (21) durch ein nietartiges Element aus Kunststoff an der ersten Schiene (12) angebracht und mit einem nach oben in Richtung der zweiten Schiene (13) ragenden, abgerundeten, pilzkopfförmigen Vorsprung (21a) ausgebildet ist, wobeider zweite Teil (22) durch einen durch eine Blattfeder aus Metall gebildeten Federarm (22a) gebildet ist, welcher mit dem Vorsprung (21a) zusammenwirkt.