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Patent DE-102020007735-A1 (DE)
Title: Ölsystem einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: SCHRÖDER MAXIMILIAN GEORG
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölsystem (20) einer elektrischen Antriebseinheit, umfassend eine elektrische Maschine (1) mit einem Gehäuse (12), einem Stator (2) und einem Rotor (3), wobei ein Rotorraum (4) durch eine im Stator (2) angeordnete Hülse (5) fluiddicht vom Stator (2) getrennt ist, wobei der Stator (2) mit einem Öl geflutet ist, wobei ein Öleinlass (6) und ein Ölauslass (7) auf einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Stators (2) angeordnet sind, wobei der Stator (2) zwei Wickelköpfe (8) aufweist, für die jeweils ein umlaufender Wickelkopfraum (9) zum Strömen des Öls vorgesehen ist, wobei mehrere axial verlaufenden Bypasskanäle (10) und/oder Axialkanäle (11) vorgesehen sind, die die beiden Wickelkopfräume (9) miteinander verbinden, wobei die elektrische Antriebseinheit ferner ein durch das Ölsystem (20) geschmiertes Getriebe (29) umfasst, wobei das Ölsystem (20) einen Trockensumpf (21), eine Absaugpumpe (22) zur Förderung von Öl aus dem Trockensumpf (21) in den Stator (2) sowie eine Druckpumpe (23) zur Förderung von Öl aus dem Stator (2) weiter zum Getriebe (29) umfasst, die auf einen geringeren Volumenstrom ausgelegt ist als die Absaugpumpe (22), wobei der Öleinlass (6) auf einer höheren geodätischen Höhe als der Ölauslass (7) angeordnet ist, wobei eine Rücklaufleitung (30) aus dem Stator (2) in den Trockensumpf (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102020100177-A1 (DE)
Title: Elektrische maschinenbaugruppe und verfahren zum zusammensetzen
Inventor: DUNN CASEY TAYLOR
IPC: H02K15/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschinenbaugruppe und ein Verfahren zum Zusammensetzen bereit. Eine elektrische Maschinenbaugruppe, die eine Anschlussbaugruppe und drei Anschlusslaschen beinhaltet, wird bereitgestellt. De Anschlussbaugruppe kann drei Paare von Anschlussleitungen beinhalten. Jede der drei Anschlusslaschen kann ein Paar von Anschlussleitungsdurchgangslöchern und ein Paar von gegenüberliegenden radialen Seiten definieren. Jede Anschlusslasche kann an einer der Seiten zusammengedrückt sein, um eine entsprechende Anschlusslasche zu verformen und jede des Paars von Anschlussleitungen in einem des Paars von Anschlussleitungsdurchgangslöchern zu befestigen. Die Baugruppe kann ferner einen in einem Gehäuse angeordneten Stator beinhalten und Wickelköpfe beinhalten. Jede der Anschlussleitungen kann einen Basisanschlussabschnitt beinhalten. Die Anschlussbaugruppe und der Stator können so in Bezug aufeinander angeordnet sein, dass jeder Basisanschlussabschnitt an einem der Wickelköpfe zur Befestigung daran ausgerichtet ist. Die Baugruppe kann ferner drei Brücken beinhalten.
Patent DE-102020101801-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) ein stromleitendes Element (9) angeordnet ist, welches den Innenring (3) mit dem Außenring (4) stromleitend verbindet.
 Erfindungsgemäß ist das stromleitende Element (9) als Ringscheibe ausgebildet, die drehfest mit dem Innenring (3) oder dem Außenring (4) verbunden ist, wobei das freie, sich relativ zum Innenring (3) oder Außenring (4) bewegende Ende des stromleitenden Elements (9) über seinen Umfang verteilt, voneinander beabstandete federelastische Kontaktierungssegmente (10) aufweist, welche den Innenring (3) oder den Außenring (4) elektrisch leitend kontaktieren.
Patent DE-102020103848-A1 (DE)
Title: Temperiertes Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines temperierten Bauteils
Inventor: MÖSCHL HOLGER
IPC: B02C17/18
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein temperiertes Bauteil und ein Verfahren zur Herstellung eines temperierten Bauteils. Das temperierte Bauteil umfasst einen Grundkörper mit mindestens einem mit einem Temperiermittel durchströmbaren Hohlraum. Es ist vorgesehen, dass in einem ersten Bereich zwischen einer Innenmantelfläche des Hohlraums und einer Mantelfläche des Grundkörpers eine erste Wandstärke ausgebildet ist und dass in einem zweiten Bereich zwischen einer Innenmantelfläche des Hohlraums und einer Mantelfläche des Grundkörpers eine zweite Wandstärke ausgebildet ist. Der zweite Bereich ist ein Verschleißbereich des Bauteils und die zweite Wandstärke ist in diesem Verschleißbereich größer ist als die erste Wandstärke
Patent DE-102020104003-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeugladeplaner
Inventor: ROSENE LEO JOSEPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine oder mehrere Steuerungen, die zu Folgendem programmiert sind: als Reaktion auf das Empfangen einer Anzeige eines Ziels, eine Ladeeinrichtung in einem vordefinierten Geofence vom Ziel auszuwählen; als Reaktion auf das Erfassen, dass das Fahrzeug weniger als eine vordefinierte Entfernung von der Ladeeinrichtung entfernt ist, einen vorgeschlagenen Ladeplan auf Grundlage eines aktuellen Ladezustands (state-of-charge - Ladezustand) und eines gewünschten Ladezustand zu berechnen; und sich einer Warteschlange für die Ladeeinrichtung mit dem vorgeschlagenen Ladeplan anzuschließen.
Patent DE-102020106075-A1 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MAEDA TOSHIO
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-03-06
Abstract: Eine Diagnosevorrichtung (50) wird bei einer Dreizylinder-Reihenverbrennungskraftmaschine (10) eingesetzt und umfasst eine Diagnoseeinheit (52) und eine Winkelbeschleunigungsableitungseinheit (51). Die Diagnoseeinheit (52) ist eingerichtet, einen Diagnoseprozess auszuführen, um zu diagnostizieren, ob ein Verdichtungsleck in einem der Zylinder (11) vorliegt, während sich die Verbrennungskraftmaschine (10) in einem stationären Betrieb befindet. Die Winkelbeschleunigungsableitungseinheit (51) ist eingerichtet, eine Winkelbeschleunigung einer Kurbelwelle (15) der Verbrennungskraftmaschine (10) abzuleiten. Die Diagnoseeinheit (52) ist eingerichtet, in dem Diagnoseprozess zu diagnostizieren, dass ein Verdichtungsleck in einem der Zylinder (11) vorliegt, wenn ein Änderungsbetrag der Winkelbeschleunigung pro vorbestimmtem Zeitraum während eines Arbeitstakts in einem der Zylinder (11) kleiner gleich einem Änderungsbetrag-Schwellenwert ist.
Patent DE-102020107531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung der Aerobalance eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VLIET PETER VAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung der Aerobalance eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem verstellbaren Frontflügel (6) und mit einem verstellbaren Heckflügel (7), welche jeweils von einem Aktuator (20, 21) gesteuert verstellbar sind, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Vorderachse (3) mit Vorderrädern (2) und eine Hinterachse (5) mit Hinterrädern (4) aufweist, wobei zumindest Mittel (8) zur Ermittlung des Abtriebs an der Vorderachse (3) und Mittel (9) zur Ermittlung des Abtriebs an der Hinterachse (5) vorgesehen sind, wobei aus ermittelten Werten des Abtriebs an der Vorderachse (3) und/oder des Abtriebs an der Hinterachse (5) die Aerobalance in Abhängigkeit der Einstellung des Frontflügels (6) und des Heckflügels (7) mittels einer Steuereinheit (30) auf Basis der Werte des Abtriebs an der Vorderachse (3) und/oder des Abtriebs an der Hinterachse (5) und/oder weiterer Daten abgeschätzt wird.
Patent DE-102020107548-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem elektrischen Antrieb, wenigstens einem den Antrieb ansteuernden Antriebssteuermodul (2), wenigstens einer elektrischen Feststellbremse (3) und wenigstens einem nach Empfang eines Parkanforderungssignals die Feststellbremse (3) ansteuernden Bremsmodul (4). Um ein elektrisch antreibbares, kostengünstiger und leichtgewichtiger herstellbares Kraftfahrzeug (1) mit geringerer Gesamtkomplexität bereitzustellen, ist das Antriebssteuermodul (2) eingerichtet, nach Empfang oder Erzeugung des Parkanforderungssignals oder nach Empfang oder Erzeugung eines ein Versagen des Bremsmoduls (4) kennzeichnenden Fehlersignals wenigstens einen Bremsaktuator (5, 6) der Feststellbremse (3) zu aktivieren.
Patent DE-102020108995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen und Desinfizieren von Rehabilitationsmitteln und Vorrichtung
Inventor: VAN DE GRIFT RONALD
IPC: A61L2/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung und Desinfektion eines Rehabilitationsmittels (20), sowie eine Vorrichtung zu dessen Ausführung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst:a) Anordnen eines Rehabilitationsmittels (20) in einer flüssigkeitsdichten allseitig mit Wänden (11) umschlossenen Kammer (10),b) Applizieren eines Fluids umfassend ein Reinigungsmittel (R1-LM) und Wasser über eine Mehrzahl von in der Kammer (10) angeordneten Applikationsmitteln (13) auf das Rehabilitationsmittel (20),c) Applizieren eines Fluids umfassend ein Desinfektionsmittel (D-LM) und Wasser über die Mehrzahl von Applikationsmitteln (13) auf das Rehabilitationsmittel (20)d) Applizieren eines Fluids umfassend ein Spülmittel (R2-LM) und Wasser über die Mehrzahl von Applikationsmitteln (13) auf das Rehabilitationsmittel (20),wobei in zumindest einem der Verfahrensschritte (b) bis (d) das Fluid mit einer Temperatur im Bereich von 30 bis 70°C und einem Druck im Bereich von 1,5 bis 4 bar appliziert wird.
Patent DE-102020110241-A1 (DE)
Title: Karosseriesäule, insbesondere A-Säule, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BADER BENJAMIN
IPC: B62D25/04
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriesäule, insbesondere A-Säule, mit einem Säulen-Hohlträger mit einem fahrzeugäußeren Blechformteil (1), das zumindest ein Funktionselement aufweist, insbesondere eine obere Scharnierverstärkung (39) und eine untere Scharnierverstärkung, an denen obere und untere Türscharniere für eine Fahrzeugtür montierbar sind. Erfindungsgemäß ist das Blechformteil (1) Bestandteil eines Hybridbauteils (21), bei dem das Blechformteil (1) in einem Thermoformprozess innenseitig mit einem lang- oder endlosfaserverstärkten thermoplastischen Kunststofflaminat (23) beschichtet ist. Im Thermoformprozess wird das Funktionselement, etwa die Scharnierverstärkung (39), als ein Metall-Einleger in das Kunststofflaminat (23) eingepresst.
Patent DE-102020110275-A1 (DE)
Title: Innenbeleuchtungssystem und Möbelstück
Inventor: THORMANN ALEXANDER
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Innenbeleuchtungssystem eines verschließbaren Raumes umfasst eine Sensoreinrichtung mit einem Reflexions-Lichtsensor, der an einer Innenwand des Raumes derart anbringbar ist, dass der Reflexions-Lichtsensor auf die Raumöffnung ausgerichtet ist, wobei die Sensoreinrichtung einen internen Energiespeicher und einen Funksender aufweist, und eine Leuchteinrichtung, die ein Leuchtmittel, einen Schalter und einen Funkempfänger aufweist, wobei der Funkempfänger und der Funksender zur drahtlosen Kommunikation eingerichtet sind, und wobei die Leuchteinrichtung dazu eingerichtet ist, bei Empfang vorgegebener Signale von der Sensoreinrichtung das Leuchtmittel wahlweise ein- oder auszuschalten.
Patent DE-102020110666-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung eines Drehmoments und einer Winkelstellung
Inventor: STOPFER THILO
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Erfassung eines Drehmoments und einer Winkelstellung an einem drehbaren Maschinenelement (02). Die Sensoranordnung umfasst eine Sensorplatine (01), auf der eine Erregerspule (03) koaxial zum Maschinenelement (02) angeordnet ist, um ein Erregerfeld zu generieren. Eine Targetplatine (07) besitzt einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (08) und ist am Maschinenelement (02) befestigt, um im Erregerfeld zu rotieren. Eine erste und eine zweite, jeweils nicht-rotationssymmetrische Empfangsspule (04, 05) sind auf der Sensorplatine (01) koaxial zum Maschinenelement (02) angeordnet und liefern zwei von der Winkelstellung des elektrisch leitfähigen Abschnitts (08) der Targetplatine (07) abhängige Winkelsignale. Am Maschinenelement (02) ist ein dehnungsempfindliches Sensorelement (12) angeordnet, welches beim Einwirken eines Drehmoments auf das Maschinenelement (02) seinen elektrischen Widerstand ändert. Auf der Targetplatine (07) ist weiterhin mindestens eine Targetspule (13) ausgebildet, welche mit dem dehnungsempfindlichen Sensorelement (12) einen elektrisch geschlossenen Sensorstromkreis bildet. Auf der Sensorplatine (01) ist koaxial zum Maschinenelement (02) eine dritte rotationssymmetrische Empfangsspule (09) angeordnet, in welcher bei generiertem Erregerfeld und Rotation der Targetplatine (07) ein vom Sensorstrom abhängiges Drehmomentsignal induziert wird.
Patent DE-102020113776-A1 (DE)
Title: Depop unter verwendung zyklischer selektiver abstandhalter-ätzung
Inventor: GULER LEONARD
IPC: H01L29/10
Filed: 2020-05-21
Abstract: Eine Integrierte-Schaltung-Struktur umfasst eine Halbleiterfinne, die durch eine Grabenisolationsregion über einem Substrat hervorsteht. Eine Gate-Struktur befindet sich über einer Halbleiterfinne. Eine Mehrzahl von vertikal gestapelten Nanodrähten verläuft durch die Gate-Struktur, die Mehrzahl von vertikal gestapelten Nanodrähten umfassend einen oberen Nanodraht benachbart zu einer Oberseite der Gate-Struktur und einen unteren Nanodraht benachbart zu einer Oberseite der Halbleiterfinne. Ein Dielektrikumsmaterial deckt nur einen Abschnitt der Mehrzahl von vertikal gestapelten Nanodrähten außerhalb der Gate-Struktur ab, sodass einer oder mehrere der Mehrzahl von vertikal gestapelten Nanodrähten, beginnend mit dem oberen Nanodraht, von dem Dielektrikumsmaterial freigelegt sind. Source- und Drain-Regionen befinden sich an gegenüberliegenden Seiten der Gate-Struktur, die mit den freiliegenden der Mehrzahl von vertikal gestapelten Nanodrähten verbunden sind.
Patent DE-102020118498-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung, Sammelschienenanschlussanordnung und elektronisches Gerät
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H02B1/052
Filed: 2020-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlusseinrichtung (100) zum Anschließen an einer Sammelschiene (200), mit einem Gehäuse (110), einem an dem Gehäuse (110) ausgebildeten Aufnahmeraum (112), in welchen die Sammelschiene (200) einschiebbar ist, einem im Bereich des Aufnahmeraums (112) angeordneten Kontaktelement (113) zum Kontaktieren mit der eingeschobenen Sammelschiene (200), und einem Sicherungselement (114), welches in einem montierten Zustand die in den Aufnahmeraum (112) eingeschobene Sammelschiene (200) in dem Aufnahmeraum (112) sichert.
Patent DE-102020121396-A1 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung und Objektdetektionscomputerprogramrn
Inventor: OGURA SHOUTAROU
IPC: G06K9/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Eine Objektdetektionsvorrichtung, welche ein Zielobjekt in einem Bild mit hoher Genauigkeit detektieren kann, wird bereitgestellt. Die Objektdetektionsvorrichtung enthält eine Merkmalsextraktionseinheit (41), welche eine Mehrzahl vorgegebener Merkmale aus einem Bild extrahiert, in dem ein Zielobjekt wiedergegeben ist, und eine Vergleichseinheit (42), welche das Ausmaß einer Gesamtübereinstimmung berechnet zwischen der Mehrzahl vorgegebener Merkmale, die für ein Gesamtmodellmuster gesetzt sind, wenn das Zielobjekt aus einer vorgegebenen Richtung betrachtet wird, und der Mehrzahl vorgegebener Merkmale, die aus einem entsprechenden Bereich in dem Bild extrahiert sind unter Änderung einer Relativpositionsbeziehung zwischen dem Bild und dem Modellmuster, welche weiterhin für jeden Teilbereich, der einen Teil des Modellmusters enthält, einen Teilübereinstimmungsgrad berechnet zwischen einem oder mehreren vorgegebenen Merkmalen in dem Teilbereich und einem oder mehreren der vorgegebenen Merkmale, die aus einem Bereich entsprechend dem Teilbereich in dem Bild extrahiert sind, und welche schließlich feststellt, dass das Zielobjekt in einem Bereich in dem Bild entsprechend dem Modellmuster wiedergegeben ist, wenn der Gesamtübereinstimmungsgrad gleich oder größer ist als ein Schwellenwert für den Gesamtübereinstimmungsgrad und der Teilübereinstimmungsgrad gemäß Berechnung für jeden Teilbereich gleich oder größer ist als ein Schwellenwert für den Teilübereinstimmungsgrad.
Patent DE-102020122036-A1 (DE)
Title: Messgerätanordnung mit einem Mengenaufnehmer, Verfahren zur mechanischen Sicherung einer Netzwerkkommunikation und/oder eines Netzwerkzugangspunkt einer Messgerätanordnung sowie Verwendung einer Zugangssicherungsvorrichtung für eine Messgerätanordnung
Inventor: NEHER KLAUS
IPC: G08B29/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es wird eine Messgerätanordnung 1 mit einem Mengenaufnehmer 2, wobei der Mengenaufnehmer 2 ein Netzwerkkommunikationsmodul 6a zur Kommunikation mit einem Netzwerk und/oder ein Datenschnittstellenmodul 6b als Netzwerkzugangspunkt zu einem oder dem Netzwerk aufweist, wobei der Mengenaufnehmer 2 ein Gehäuse 3 zur Unterbringung des Netzwerkkommunikationsmoduls 6a und/oder des Datenschnittstellenmoduls 6b aufweist, wobei das Gehäuse 3 eine Gehäuseabdeckung 4 zur Abdeckung des Gehäuses 3 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Messgerätanordnung 1 eine Zugangssicherungsvorrichtung 10 zur mechanischen Sicherung des Mengenaufnehmers 2 aufweist, wobei die Zugangssicherungsvorrichtung 10 zumindest um einen äußeren Abschnitt 21 des Mengenaufnehmer 2 ausgebildet ist, wobei die Zugangssicherungsvorrichtung 10 abschließbar ausgebildet ist, sodass die Zugangssicherungsvorrichtung 10 in einen Sperrzustand S überführbar ist, wobei im Sperrzustand S ein Zugang zu dem Netzwerkkommunikationsmodul 6a und/oder dem Datenschnittstellenmodul 6b des Mengenaufnehmers 2 über die Gehäuseabdeckung 4 durch die Zugangssicherungsvorrichtung 10 gesperrt ist und die Zugangssicherungsvorrichtung 10 abgeschlossen ist. Ferner wird ein Verfahren zur mechanischen Sicherung einer Netzwerkkommunikation und/oder eines Netzwerkzugangspunkt der Messgerätanordnung 1 zu dem Netzwerk sowie eine Verwendung der Zugangssicherungsvorrichtung 10 für die Messgerätanordnung 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102020122521-A1 (DE)
Title: Versandverpackung
IPC: B65D27/12
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versandverpackung (1) mit einer ein Versandmaterial ganz oder teilweise umgebenden, flachen und hüllenartigen Aufnahme (10) mit mindestens einer einseitigen Öffnung (100) zur Einbringung des Versandmaterials, wobei die mindestens eine Öffnung (100) mittels mindestens einer die Aufnahme (10) an der mindestens einen Öffnungsseite (12') der Versandverpackung (1) überlappenden Verschlusslasche (11) mittels Umschlagen oder Umklappen der Verschlusslasche (11) und anschließender Verklebung oder einer anderen reversiblen oder irreversiblen Verbindungstechnik verschließbar ist. Die erfindungsgemäße (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Verschlusslasche (11) zumindest eine die an der mindestens einen Öffnungsseite (12') angrenzende Seite (12") der Versandverpackung (1) überlappende Verstärkungslasche (13) vorgesehen ist, welche nach Umschlagen oder Umklappen der Verschlusslasche (11) auf der der umgeschlagenen oder umgeklappten Verschlusslasche (11) gegenüberliegenden Seite der Versandverpackung (1) durch Umschlagen oder Umklappen der Verstärkungslasche (13) reversibel oder irreversibel mittels Verklebung oder einer anderen reversiblen oder irreversiblen Verbindungstechnik anbringbar ist.
Patent DE-102020123916-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung, Drehschwingungsdämpfer und Kupplungsscheibe
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (1) für einen Drehschwingungsdämpfer (2), wie beispielsweise ein Zweimassenschwungrad oder ein Fliehkraftpendel, umfassend eine erste ringförmige Reibfläche (3) und eine dazu reibungsbehaftet relativ drehbare zweite ringförmige Reibfläche (4), wobei die zweite Reibfläche (4) an einer ringförmigen Reibhülse (5) ausgebildet ist, welche koaxial zu der Drehachse des Drehschwingungsdämpfers (1) an diesem positionierbar ist, wobei die Reibhülse (5) einen in Axialrichtung aus der Reibhülse (5) herausragenden ringförmigen Nocken (6) aufweist, an dem die in der Radialebene liegende zweite Reibfläche (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020125439-A1 (DE)
Title: Schaukelmöbel
Inventor: MICHEL JOHANNES
IPC: A47D9/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaukelmöbel mit zwei Seitenteilen und einer zwischen den Seitenteilen angeordneten Liegefläche. Jedes Seitenteil weist eine Schaukelkufe auf, wobei jede Schaukelkufe einen Wippbereich mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, einen am vorderen Ende des Wippbereichs anschließenden vorderen Bremsbereich und einen am hinteren Ende des Wippbereichs anschließenden hinteren Bremsbereich aufweist. Der Wippbereich, der vordere Bremsbereich und der hintere Bremsbereich haben jeweils die Form eines Kreisbogens, wobei der Kreisbogenradius des Wippbereichs sich sowohl vom Kreisbogenradius des vorderen Bremsbereichs als auch vom Kreisbogenradius des hinteres Bremsbereichs unterscheidet.
Patent DE-102020130830-A1 (DE)
Title: Geschlossener-regelkreis-sender- (-tx-) kalibrierung mit frequenztrennung unter verwendung eines digital-zu-zeitwandlers (dtc)
Inventor: BOROKHOVICH ELI
IPC: H04B17/11
Filed: 2020-11-22
Abstract: Ein Geschlossener-Regelkreis-Sender- (Tx-) Kalibrierungssystem ist offenbart. Das Geschlossener-Regelkreis-TX-Kalibrierungssystem umfasst eine Senderschaltung, die ausgebildet ist, ein Tx-Ausgangssignal bei einer Tx-Ausgangsfrequenz basierend auf einem Tx-Lokaloszillator- (LO-) Signal zu erzeugen. Das Geschlossener-Regelkreis-Tx-Kalibrierungssystem umfasst ferner eine Rückschleifen- (LPBK-) Empfängerschaltung, die mit der Senderschaltung gekoppelt ist und ausgebildet ist, das Tx-Ausgangssignal bei der Tx-Ausgangsfrequenz abwärts zu wandeln, um ein LPBK-Basisbandsignal bei einer LPBK-Zwischenfrequenz (IF) zu bilden, basierend auf einem LPBK-LO-Signal. Bei einigen Ausführungsbeispielen ist die LPBK-IF-Frequenz verschieden von Null. Bei einigen Ausführungsbeispielen umfasst das Geschlossener-Regelkreis-TX-Kalibrierungssystem ferner eine LO-Erzeugungsschaltung, die ausgebildet ist, das Tx-LO-Signal und das LPBK-LO-Signal aus einer einzelnen Phasenregelschleife- (PLL-) Quelle zu erzeugen, basierend auf der Nutzung einer Digital-zu-Zeit-Wandler- (DTC-) Schaltung.
Patent DE-102020131651-A1 (DE)
Title: Trägerfolie für eine Elektrode, Energiespeichereinheit sowie Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: H01M6/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Trägerfolie für eine Batteriezelle, wobei die Trägerfolie zur ein- oder beidseitigen Beschichtung vorgesehen ist, und wobei die Trägerfolie aus einem Verbundwerkstoff gebildet ist, welcher zumindest zwei Materialien aufweist, wobei ein erstes Material ein Metall ist, und wobei das zweite Material Kohlenstoff ist.