baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265040-A1 (DD)
Title: Anzeigeanordnung fuer die abstimmung von rundfunkgeraeten
Inventor: TEITGE FRITZ
IPC: H03J1/04
Filed: 1987-11-19
Abstract: Auf dem Gebiet der Anzeige gemessener Frequenzen betrifft die Erfindung eine Anordnung, die besonders fuer die Abstimmanzeige von Rundfunkempfaengern geeignet ist. Hoehere Genauigkeit als analoge Anzeigen und geringeren Frontflaechen- und Strombedarf fuer eine im Dunkeln sichtbare digitale Frequenzanzeige erreicht die Erfindung mit einer Unterteilung in quasianaloge Frequenz- und dekadische Unterteilungsskalen mit Dezimalzaehlern, deren Ausgaenge direkt mit den LED-Skalen verbunden sind und an deren Eingaengen die vorgeteilte Oszillatorfrequenz und ein Quarz-Zeittakt liegen. Fig. 1
Patent DD-267841-A1 (DD)
Title: Integrierte lichtempfindliche schaltung
Inventor: HAHN JOCHEN
IPC: H01L27/14
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die erfindungsgemaesse integrierte lichtempfindliche Schaltung ist als Farbbildsensor anwendbar. Das wesentliche Merkmal sind Abdeckelemente aus drei bis fuenf Duennschichten mit einer Gesamtdicke von weniger als 300 nm. Die vom Sensor her ersten beiden Duennschichten weisen im Arbeitsbereich des Sensors keine Absorption auf. Die im Arbeitsbereich des Sensors spektral selektiv absorbierenden Teile der Abdeckelemente bedecken lueckenlos die lichtempfindlichen Elemente und ihre Umgebung. Die integrierte lichtempfindliche Schaltung ist einfach und kostenguenstig aufbaubar und ermoeglicht eine qualitativ gute Reproduktion farblicher und struktureller Eigenschaften eines auf die Schaltung projezierten Bildes.
Patent DD-267949-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von pruefkoerpern
Inventor: HOFFMANN HARRY
IPC: B28B21/80
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Pruefkoerpern, die zur Feststellung der Betonkennwerte und damit zur Beurteilung der Qualitaet von Erzeugnissen aus Schleuderbeton, beispielsweise Maste, benoetigt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, mehrere leicht handhabbare Pruefkoerper gleichzeitig und auf kostenguenstige Weise herzustellen, die bei Vermeidung von Um- und Vergleichsrechnungen die Ermittlung realistischer und repraesentativer Betonkennwerte des Frisch- und Festbetons ermoeglichen. Erfindungsgemaess werden mehrere Pruefkoerperformen axial und radial in einer Schleuderbetonform arretiert, unter Produktionsbedingungen geschleudert und der Frischentschalung oder der produktionsspezifischen Erhaertung zugefuehrt. Fig. 1
Patent DD-272877-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bearbeitung von werkstuecken in reaktionsraeumen
Inventor: LABS LUTZ
IPC: H01L21/302
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstuecken in Reaktionsraeumen, insbesondere zur Beschichtung der Oberflaeche von Halbleitersubstraten mittels plasmagestuetzter chemischer Dampfphasenabscheidung sowie zur plasmagestuetzten Aetzung duenner Schichten an der Oberflaeche von Halbleitersubstraten unter Einwirkung magnetischer Felder. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich auf die Herstellung mikroelektronischer Bauelemente. Das erfindungsgemaesse Verfahren wird dadurch realisiert, dass das Plasma zwischen den Elektroden waehrend des Bearbeitungsvorganges im Reaktionsraum durch die Einwirkung eines phasenverschoben angeregten Magnetfeldes in Rotation versetzt wird. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus einer einen an sich bekannten Reaktionsraum ringfoermig umfassenden Magneteinrichtung mit wenigstens zwei phasenverschoben ansteuerbaren Polen.
Patent DD-272535-A1 (DD)
Title: Verfahren zur unterdrueckung parasitaerer schwingungen in einem regelkreis
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: G05B5/00
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft alle Gebiete der Regelungstechnik, in denen bei einfacher Reglerstruktur und vereinfachtem Modellansatz parasitaere Schwingungen der Regelgroesse gedaempft werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, ohne Kenntnisse ueber Parameter des schwingungsfaehigen Systems eine Reglereinstellung zu finden, die zu gut gedaempften Uebergangsvorgaengen fuehrt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in einem Regelkreis, der aus der Regelstrecke, die durch ein Streckenmodell reduzierter Ordnung abgebildet wird, und einem Regler mit Proportional- oder Proportional-Integralverhalten besteht, nach sprungfoermigen Sollwertaenderungen die 2. Ableitung der Regelgroesse oder Regelabweichung gebildet wird. In Abhaengigkeit vom Betrag der zweiten Ableitung wird die Reglerverstaerkung schrittweise oder kontinuierlich verringert und damit die Resonanzfrequenz des Regelkreises nach unten verschoben. Fig. 1
Patent DD-275935-A1 (DD)
Title: Justiervorrichtung an einem vergleichsmikroskop
Inventor: PINKEPANK ANDREAS
IPC: G02B21/18
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justiervorrichtung an einem Vergleichsmikroskop, bei der auf der Optikbaugruppe im Strahlengang der Objektive direkt hinter der Tubuslinse ein mit der Optikbaugruppe fest verbundenes 90-Umlenkprisma und ein mit der Optikbaugruppe beweglich verbundener und ein weiteres 90-Umlenkprisma tragender Winkel angeordnet sind. Der Winkel ist ueber eine in Kegeln gelagerte spielfreie Schwenklagerung mit der Optikbaugruppe verbunden. Mit einer am Winkel angeordneten gefederten Stellschraube wird der Winkel und damit eines der beiden 90-Umlenkprismen um einen kleinen Winkel gedreht, wodurch der Versatz der beiden auf einem Monitor wiedergegebenen Halbbilder beseitigt und damit die Parallelitaet des Trenngrabens zum Saegeblatt einer Trennsaege realisiert wird. Fig. 1
Patent DD-276934-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum test von mikrorechnern durch rechner
Inventor: KATTANEK RUEDIGER
IPC: G06F11/28
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Test von Mikrorechnern durch Rechner auf der Basis eines Koppelmoduls zwischen dem zu testenden Mikrorechner (Slave) und einem beliebigen als testender Rechner fungierenden Rechner (Master). Ausgehend von dem Ziel, Mikrorechner und ihre Software ohne groessere Hardwareeingriffe sowie ohne Veraenderung ihrer Programme testen zu koennen, stellt sich die Erfindung die Aufgabe, mit Hilfe einer Schaltungsanordnung dem Slave-Rechner frei programmierbare Haltepunkte einschliesslich eines Schrittbetriebes und dabei an den einzelnen Haltepunkten das Abarbeiten einer Testroutine zu ermoeglichen, wobei Echtzeitbetrieb und Interruptfaehigkeit nicht beeintraechtigt werden sollen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch einen speziellen Adresskomparator, der das Chip-select-Signal des aktuellen Speichermoduls des Slave-Rechners ueber eine Torschaltung sperren kann, durch eine Logik, die in der Lage ist, Interrupts zu erkennen und zu zaehlen, sowie durch speziell eingesetzte Speicherbausteine fuer die Testroutine und die Interruptbehandlung geloest. Die Erfindung kann zum Test von Mikrorechnern, besonders dort, wo die oben erwaehnten Testbedingungen eingehalten werden sollen, eingesetzt werden.
Patent DD-277357-A1 (DD)
Title: Selektiver annaeherungsschalter
Inventor: KEMTER LOTHAR
IPC: H03K17/95
Filed: 1988-11-24
Abstract: Selektiver Annaeherungsschalter fuer den Einsatz in Steuerschaltungen, wo selektiv nur bestimmte Annaeherungen einen Schaltvorgang ausloesen sollen. Dazu wird eine zeitliche Auswertung, verknuepft durch die Bewertung der Huellkurvenform eines anschwingenden LC-Oszillators, vorgenommen. Der LC-Oszillator ist Bestandteil eines Initiatorschaltkreises, welcher eine entsprechende Zusatzbeschaltung erhaelt. Fig. 1
Patent DD-279187-A1 (DD)
Title: Verfahren zur senkung der minimalen fluidisationsgeschwindigkeit eines grobkoernigen feststoffhaufwerkes
Inventor: KAEFERSTEIN PETER
IPC: B01J8/18
Filed: 1989-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung der minimalen Fluidisationsgeschwindigkeit eines grobkoernigen Feststoffhaufwerkes, das in der stoffwandelnden Industrie und ueberall dort anwendbar ist, wo mit fluidisierten Feststoffhaufwerken gearbeitet wird. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Senkung der minimalen Fluidisationsgeschwindigkeit eines groben Feststoffhaufwerkes zu entwickeln, das die minimale Fluidisationsgeschwindigkeit vermindert, ohne besondere Hilfs- und Nebenprozesse zu benoetigen. Diese Aufgabe wird geloest, indem erfindungsgemaess dem grobkoernigen Feststoffhaufwerk ein wirbelfaehiges Feststoffhaufwerk beigemischt wird, dessen mittlerer Partikeldurchmesser etwa 10% des mittleren Partikeldurchmessers des groben Haufwerkes betraegt. Der Masseanteil des feinkoernigen Feststoffhaufwerkes betraegt maximal 20% der Gesamtfeststoffmasse.
Patent DD-280150-A1 (DD)
Title: Kurbelwelle fuer eine hubkolbenmaschine
Inventor: BUETTNER SIEGFRIED
IPC: F16C3/10
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle fuer eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eine vollsymmetrische Kurbelwelle fuer eine Brennkraftmaschine. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Kurbelwelle zu entwickeln, die so ausgelegt ist, dass diese von vornherein frei von inneren Biegemomenten ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die auf den Kurbelradius reduzierte Masse der Gegengewichte gleich der reduzierten Masse der Kroepfungen der Kurbelwelle ist.
Patent DD-280821-A1 (DD)
Title: Verfahren zur analyse des stoerstrahlungsverhaltens optischer systeme
Inventor: SCHLOTT HARALD
IPC: G01M11/02
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung ist in der Optik anwendbar und betrifft ein Verfahren zur Analyse des Stoerstrahlungsverhaltens optischer Systeme, z. B. von Objektiven, Tuben und Blendenkonstruktionen. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zunaechst alle Groessen fuer die PST-Funktion gemessen werden und dann anhand des Kurvenverlaufs die Ursachen fuer die Stoerstrahlung des gemessenen Systems ermittelt werden. Fig. 1
Patent DE-10000096-A1 (DE)
Title: Mobile robot, esp. for application of smooth and inclined surfaces, which can be modularly constructed, has each suction cup fitted with a corresponding sensor device and a matching walking mechanism
Inventor: AZAIZ RIDHA
IPC: B62D57/024
Filed: 2000-01-04
Abstract: Mobile robots operating by means of suction cups to achieve movement generally suffer from shaking and vibration of the outermost parts of the robot as a result of the considerable weight of the robot and of the leads. In addition the robot requires a feed-line or a supply hose. To improve the design and overall arrangement of the robot, a modular structure is now used and thanks to special wheels, the robot cannot be tilted or inclined in different positions. Since the robot moves by means of suction cups, when the robot actuates additionally mounted equipment which cause a separate movement, this does not influence its own movements.
Patent DE-10000455-A1 (DE)
Title: Device for delivery of a cosmetic and/or medicinal substance into the mouth cavity is a container which is located in a natural/artificial tooth, and is provided with delivery and refilling means
Inventor: ZITSCHER BERTRAM
IPC: A61M31/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: A novel device for delivery of a cosmetic and/or medicinal substance into the mouth cavity takes the form of a container for the substance, is located in a natural/artificial tooth, and is provided with a delivery opening and a connection for refilling purposes.
Patent DE-10001064-A1 (DE)
Title: Compact steam reforming reactor, especially for generating hydrogen for a fuel cell, includes an exothermic reaction catalyst in the form of a coating
Inventor: BRAUCHLE STEFAN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-13
Abstract: Steam reforming reactor comprises an alternating sequence of layers, each comprising a reforming zone (4) filled with an endothermic reforming catalyst, a heat-conducting partition (1) and a heating zone (2) containing an exothermic reaction catalyst in the form of a coating (3), where the volume of the reforming zone is greater than that of the heating zone.
Patent DE-10001806-A1 (DE)
Title: Bremsscheiben-/Felgenaggregat für Räder von insbesondere Kraftfahrzeugen
Inventor: UNGETHUEM ULRICH
IPC: F16D65/12
Filed: 2000-01-18
Abstract: Es handelt sich um ein Bremsscheiben-/Felgenaggregat für Räder von insbesondere Kraftfahrzeugen. Dieses weist in seinem grundsätzlichen Aufbau eine Felge (1) und zumindest einen Reibring (4) auf. Erfindungsgemäß ist der Reibring (4) unmittelbar an die Felge (1) anschließbar, um eine konstruktiv einfache und leichte Ausgestaltung zu erreichen.
Patent DE-10004107-A1 (DE)
Inventor: KLING HELMUT
IPC: H04B1/38
Filed: 2000-01-31
Abstract: The invention relates to a base station of a mobile radio communications system with electronic subassemblies. Said base station comprises a base configuration of a micro-base transceiver station (MicroBTS) with a minimum volume and comprises at least one add-on module that is connected to said base configuration. The modular construction according to a building-block principle enables the minimal base configuration of a micro-base station to be expanded in a versatile manner by adding add-on modules at any time in order to enlarge the base station by imparting additional technical features to the same.
Patent DE-10004491-A1 (DE)
Title: Electron microscope used in biology and medicine has a fluorescent screen having a phosphor layer made of zinc sulfide: copper, aluminum or zinc sulfide: copper, aluminum, gold
Inventor: FELDMANN CLAUS
IPC: C09K11/64
Filed: 2000-02-02
Abstract: Electron microscope comprises a vacuum vessel; an electron emitter for producing an electron beam; a device for focusing and deviating the electron beam and a fluorescent screen having a phosphor layer made of ZnS: Cu, Al or ZnS: Cu, Al, Au. Preferred Features: The phosphor layer has an average grain size d of 1.0-4.0 mu m and contains 0.01-0.2 wt.% ZnO and 0.0-50.8 wt.% SiO2.
Patent DE-10005726-A1 (DE)
Title: Method for shutting off storage container of gaseous media uses non-return valve in filling pipe which closes when pressure in pipe drops causing shut-off device in return gas pipe to also close
Inventor: MACK KLAUS DIETER
IPC: F17C9/02
Filed: 2000-02-09
Abstract: A method for sealing a storage container, in particular, a storage container for the storage of gaseous and/or liquid cryogenic materials, whereby the storage container comprises at least one filling line and at least one gas return line and a storage container system are disclosed. According to the invention, in the case of a loss of pressure in the filling line (6), a non-return valve (7), arranged in the filling line (6) and a stop-cock arranged in the gas return line (8), which are both controlled by the pressure in the filling line upstream of the non-return valve (7), are both closed. Furthermore, within the storage container system, a non-return valve (7) is arranged in the filling line (6) and a stop-cock in the gas return line (8), which may be controlled by the pressure upstream of the non-return valve (7) in the filling line (6). The stopcock, arranged in the gas return line (8), can be either directly or indirectly controlled.
Patent DE-10007933-A1 (DE)
Title: Woodworking installation for production of elongate items such as beams, boards etc. comprises workpiece support which essentially is plane surface
Inventor: HUNDEGGER HANS
IPC: B27C5/06
Filed: 2000-02-22
Abstract: The installation is characterized by the fact that the workpiece support essentially is a plane surface.
Patent DE-10007964-A1 (DE)
Title: Cover for liquid storage tanks is made up of foil elements attached at least sectionally to the tank walls, with deep drawn shaped foil elements serving as cover for the tank corner regions
Inventor: MAICHEN WOLFGANG
IPC: B65D90/06
Filed: 2000-02-22
Abstract: The cover for liquid storage tanks is made up of foil elements attached at least sectionally to the tank walls, with deep drawn shaped foil elements serving as cover for the inner and outer corner regions of the tank.
Patent DE-10009577-A1 (DE)
Title: Optical waveguide system has substrate with warmed-up strip region, from which gradients of refractive index gradient field extend
Inventor: SCHARL STEFAN
IPC: G02F1/035
Filed: 2000-02-29
Abstract: A refractive index gradient field extends diagonally with respect to a wave path (26) in a substrate (10). The gradients of the gradient field extend from a warmed-up strip region of the substrate, into the interior of substrate.
Patent DE-10009733-A1 (DE)
Title: Semiconductor device including several semiconductor chips has second semiconductor chip and multilayered printed circuit board connected electrically and sealed by resin to fill out gap between them
Inventor: TAKEDA HISASHI
IPC: H01L23/16
Filed: 2000-03-02
Abstract: An intermediate link holds over first (22A) and second semiconductor chip (22B) in such a way that between the first semiconductor chip (22A) and the second semiconductor chip (22B) a gap is formed. The second semiconductor chip (22B) and the multilayered printed circuit board (23) are connected electrically and sealed by a resin (25) to fill out the gap between them. An independent claim is included for: (a) a method for producing of a semiconductor device
Patent DE-10010152-A1 (DE)
Title: Method to remove undesired solutes, e.g. alkali, salts or acids, from lake water; involves separating part of lake off using dam or wall and having pipe in lower part of dam to connect lake parts
Inventor: LANGHANS HARTMUT
IPC: E02B3/00
Filed: 2000-03-03
Abstract: The method involves separating a part of the lake (3) with a dam (1) or other wall, where the separated part does not have inlets of water, or at least not much or not dirty water. The dam has at least one pipe (5), which connects the separated water from the remaining lake (4) and is arranged in the lower part of the dam. Preferably the pipe is in the lower half of the dam. The dam may be made of earth or rubble.
Patent DE-10011853-A1 (DE)
Title: Weather protection element consists of pieces of flat materials joined to one another by gluing
Inventor: SCHOG LOTHAR
IPC: E04F10/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: The weather protection element (1) consists of pieces (2, 3, 4) of flat materials joined to one another by gluing.
Patent DE-10012711-A1 (DE)
Title: Simulation/planning of bearer rail fitting with terminal block and/or other elements involves forming individual elements directly as images of data structure from individual (token) elements
Inventor: BECKER ULRICH
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-03-16
Abstract: The method involves simulating bearer rail fitting with a software routine and representing it on an output device, preferably a visual display screen of a computer unit. The individual terminal blocks and/or other elements and/or equipment are formed directly as images of a data structure from individual (token) elements on the bearer rail.
Patent DE-10013348-A1 (DE)
Title: Time synchronization system for networks uses deterministic link with IRIG protocol distributes time from one clock
Inventor: DECK BERNHARD
IPC: H04J3/06
Filed: 2000-03-17
Abstract: The time synchronization system has a time base unit (1) in the installation (A) which sends IRIG protocol packets (P) over a deterministic communications network (3) to set time at all the units (2) to the reference which can be a local clock or GPS.
Patent DE-10013398-A1 (DE)
Title: Pollutant-free colored smoke, consists of fine metallic particles which absorb light, and whose size can be altered.
Inventor: DOCHNAHL AXEL
IPC: C06D3/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: An pollutant-free colored smoke consists of fine metallic particles. The latter absorb light and the wavelengths of the light absorption can be varied by altering the particle size.
Patent DE-10013786-A1 (DE)
Title: Parameter measurement method of aluminum plate, involves measuring parameters of plate using parameter measuring equipments arranged  movably in specific directions with respect to plate
Inventor: KELLER CHRISTOPH
IPC: G01B21/08
Filed: 2000-03-20
Abstract: The method involves subjecting laser radiation onto the aluminum plate (1) passed between two  parameter measuring equipments (6.1,6.2) arranged opposite each other. The equipments are movable in Y directions, for measuring parameters such as thickness and width of plate, which is inserted between the measurement equipment in X direction..  An Independent claim is also included for parameter measurement device of metal plate.
Patent DE-10018034-A1 (DE)
Title: Car door window crank bolt design includes ideal break point on bolt between door panel and outside and groove-weakened bolt end taking crank arm.
Inventor: DOHLES HILMAR
IPC: B60R21/09
Filed: 2000-04-04
Abstract: An ideal break point (20) in the crank bolt (10) lies between door inner panel and outer skin and is designed to break the bolt here at right angles to its longitudinal axis. At the bolt end reaching into the vehicle interior the sectional area of the bolt is weakened by a circumferential groove (19) radial to the bolt and here to take the crank handle. The break point (20) takes the form of notches (22), arranged radially symmetric to the long axis of the bolt. In a case where the bolt consists of two connected parts the break point lies where these parts join.
Patent DE-10022676-A1 (DE)
Title: Optische Verschiebungsdetektoreinrichtung
Inventor: OMI TOSHIHIRO
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-05-10
Abstract: Ein optischer Kodierer weist eine reflektierende Skala und einen Sensorkopf auf. Der Sensorkopf weist einen Leiterrahmen auf; einen LED-Chip, der auf dem Leiterrahmen angebracht ist und eine nach oben weisende Lichtemissionsoberfläche zur Beleuchtung der Skala aufweist, einen Chip mit einem lichtempfindlichen Gerät, der auf dem Leiterrahmen angebracht ist und eine lichtempfindliche Oberfläche aufweist, die nach oben zeigt, um von der Skala reflektiertes Licht zu empfangen; sowie einen Körper aus transparentem Harz, der so ausgeformt ist, daß in ihm abgedichtet der LED-Chip und der Chip mit dem lichtempfindlichen Gerät aufgenommen sind. Ein konvexer Abschnitt ist auf einer Oberfläche vorgesehen, welche der Lichtemissionsoberfläche des LED-Chips gegenüberliegt, des Körpers aus transparentem Harz. Ein reflektierender Film ist über dem konvexen Abschnitt vorgesehen.
Patent DE-10023065-A1 (DE)
Title: Ultrasonic sensor for sensing area around motor vehicle has housing, membrane, membrane holder, with membrane surface facing outside of housing carries highly polished chromium coating
Inventor: AUFDERMAUER DETLEF DR
IPC: H04R7/16
Filed: 2000-05-11
Abstract: The sensor has a housing (4), a membrane (6), a membrane holder (8) for holding the membrane inside the housing, whereby the membrane is facing the outside of the housing and the surface of the membrane facing outwards carries a coating of chromium (10). The chromium coating is highly polished. A bearer element (12) connects the membrane holder to the housing. An independent claim is also included for a body part of a motor vehicle.
Patent DE-10032684-A1 (DE)
Title: Central console in car cabin has inside housing, lifting device by means of which pivot axis of lid can be raised in translatory fashion
Inventor: KORNIBE MATTHIAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-07-05
Abstract: A central console in a car cabin has a storage pocket (10) bounded by a housing (12) which can be closed off with a pivoted lid (16) that can be pivoted from its closed position into an open position enabling access to the storage pocket. The pivot axis of the lid is transported from a lower position in which the pivoting movement of the lid is blocked by the housing into an upper position releasing the opening pivoting movement of the lid during the course of the opening movement. Inside the housing, a lifting device is provided by means of which the pivot axis of the lid can be raised in translatory fashion from the lower position into the upper position already with the introduction of the opening movement.