Patent DE-202018104948-U1 (DE)
Title: Leicht tragbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2018-08-29
Abstract: Leicht tragbarer Kinderwagen, der einen Wagenrahmen (1) und einen auf dem Wagenrahmen (1) montierten Sitz (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wagenrahmen (1) mittig mit einem Verriegelungsmechanismus (3) versehen ist, der im Wesentlichen aus Sitzbefestigungssockeln (3-1), Befestigungsrohren (3-2), einem Drehrohr (3-3) und einem für das Zusammenklappen vorgesehenen Drehteil (3-4) und einem Verriegelungsstift-Führungselement (3-5) besteht, wobei der Sitzbefestigungssockel (3-1) mit einem Verriegelungsstiftloch (3-11), einem Archimedes-Kurvenschlitz (3-12), einem Griffsatz und einem Nietstiftloch (3-13) und einem Drehloch (3-14), einem Befestigungsrohrloch (3-15) und einem Sitzhalter (3-16) versehen ist, wobei an das Verriegelungsstiftloch (3-11) des Sitzbefestigungssockels (3-1) ein Verriegelungsstift (3-6) angepasst ist, und wobei der Verriegelungsstift (3-6) mit einer Verriegelungsstift-Rückstellfeder (3-7) verbunden ist, die sich in einer Nut des Verriegelungsstift-Führungselements (3-5) befindet, und wobei an einer Seite der Verriegelungsstift-Rückstellfeder (3-7) ein Rückstellfeder-Fixierstift (3-8) angeordnet ist, und wobei am Ende des Verriegelungsstift-Führungselements (3-5) ein Betätigungsstift (3-9) angeordnet ist, und wobei das Verriegelungsstift-Führungselement (3-5) und das Befestigungsrohr (3-2) beweglich verbunden sind, und wobei der Betätigungsstift (3-9) mit dem Verriegelungsstift-Führungselement (3-5) verbunden ist, und wobei der Betätigungsstift (3-9) endseitig an eine Schrägnut (3-31) des Drehrohrs (3-3) angepasst ist, und wobei das Drehrohr (3-3) im Inneren des Drehteils (3-4) angeordnet ist, und wobei das Drehteil (3-4) mit einem Hebegriff (3-10) versehen ist, und wobei das Drehteil (3-4) seitlich ein Griffstiftloch aufweist, durch das das Drehteil (3-4) mit dem Hebegriff (3-10) verbunden ist, und wobei der Verriegelungsmechanismus (3) außenseitig an die Klappvorrichtung (4) angepasst ist, und wobei die Klappvorrichtung (4) hauptsächlich aus einer Vorderbeineinheit (4-1), einer Hinterbeineinheit (4-3), dem Sitzbefestigungssockel (3-1) und einem Griffsgelenkelement (4-6) besteht, und wobei die Vorderbeineinheit (4-1) mit einem Vorderbeingelenk (4-2) und die Hinterbeineinheit (4-3) mit einem Hinterbeingelenk (4-4) versehen ist, und wobei ein Nietstift (4-7) mittig durch den Sitzbefestigungssockel (3-1), das Vorderbeingelenk (4-2), das Hinterbeingelenk (4-4) und das Griffsgelenkelement (4-6) hindurch verläuft, und wobei der Sitzbefestigungssockel (3-1) und das Vorderbeingelenk (4-2) mit je einer Führungsnut (411) versehen sind, und wobei sich der Verriegelungsmechanismus (3) an einer Seite des Sitzbefestigungssockels (3-1) befindet, und wobei der am Ende des Verriegelungsmechanismus (3) teleskopisch angeordnete Verriegelungsstift (3-6) durch den Sitzbefestigungssockel (3-1), das Vorderbeingelenk (4-2), das Hinterbeingelenk (4-4) und das Stiftloch (410) des Griffsgelenkelements (4-6) hindurch verläuft, und wobei an dem Vorderbeingelenk (4-2) und dem Hinterbeingelenk (4-4) jeweils eine Bewegungsnut (4-13) ausgebildet ist, in der eine Verschiebungsnut (4-14) und eine Verbindungsnut (4-15) vorgesehen sind, und wobei sich in der Bewegungsnut (4-13) ein Mitnehmerelement (4-16) befindet, das an beiden Enden mit je einem Rundloch versehen ist, in dem eine Zugstange (4-17) angeordnet ist, und wobei im Vorderbeingelenk (4-2) ein Zugloch (4-12) ausgebildet ist, und wobei die Zugstange (4-17) in eine Nut des Griffsgelenkelements (4-6) eingreift, und wobei mittig am Wagenrahmen (1) ein Sitz (2) angebracht ist, der an seinen beiden Seiten mit je einer Sitzfaltvorrichtung (5) versehen ist, wobei die Sitzfaltvorrichtung (5) im Wesentlichen aus einem Sitzhalter (5-1), einem Rückplatten-Verbindungselement (5-2), einem Griffverbindungselement (5-3) und einem Unterplatten-Verbindungselement (5-4) besteht, und wobei der Sitzhalter (5-1) an der jeweiligen Seite des Sitzes (2) angebracht und bodenseitig mit einer Sitzmontageöffnung (5-11) versehen ist, und wobei der Sitz (2) durch die Sitzmontageöffnung (5-11) mit dem Wagenrahmen (1) formschlüssig verbunden ist, und wobei der Sitzhalter (5-1) mittig mit einem Montageelement (5-12) versehen ist, das in der Mitte einen Arretierzapfen (5-13) aufweist, und wobei der Arretierstift (5-13) kopfseitig mit einem Positioniervorsprung (5-131) versehen ist, der endseitig nach außen vorsteht, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Arretierzapfen (5-13) und dem Montageelement (5-12) eine Rückstellfeder (5-14) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Sitzhalters (5-1) das Rückplatten-Verbindungselement (5-2), das Griffverbindungselement (5-3) und das Unterplatten-Verbindungselement (5-4) angebracht sind, und wobei in der Mitte des Rückplatten-Verbindungselements (5-2) eine Montage-Ringnut ausgebildet ist, durch die das Rückplatten-Verbindungselement (5-2) an der Innenseite des Montageelements (5-12) befestigt ist, und wobei an einem Ende des Rückplatten-Verbindungselements (5-2) ein Rückplatten-Arretierteil (5-22) angeordnet ist, das für die Verbindung des Rückplatten-Verbindungselements (5-2) mit der Rückplatte des Sitzes sorgt, und wobei das Rückplatten-Verbindungselement (5-2) seitlich mit dem Unterplatten-Verbindungselement (5-4) verbunden ist, und wobei an einem Ende des Unterplatten-Verbindungselements (5-4) ein Unterplatten-Anschluss (5-41) angeordnet ist, das für die Verbindung des Unterplatten-Verbindungselements (5-4) mit der Bodenplatte des Sitzes sorgt, und wobei das Unterplatten-Verbindungselement (5-4) mittig mit einer Übergangsnut (5-42) versehen ist, und wobei an der Stelle der Dimensionsänderung der Übergangsnut (5-42) eine gekrümmte Oberfläche ausgebildet ist, und wobei an einer Seite des Unterplatten-Verbindungselements (5-4) das Griffverbindungselement (5-3) angebracht ist, und wobei an einem Ende des Griffverbindungselements (5-3) ein Griffanschluss (5-31) angeordnet ist, der auf den Griff aufgeschoben ist, und wobei in der Mitte des Griffverbindungselements (5-3) eine Arretierzapfen-Aufnahmenut (5-32) vorgesehen ist, und wobei das vorstehende Ende des Arretierzapfens (5-13) durch die in der Mitte des Unterplatten-Verbindungselements (5-4) befindliche Übergangsnut (5-42) und die in der Mitte des Griffverbindungselements (5-3) befindliche Arretierzapfen-Aufnahmenut (5-32) hindurch verläuft, und wobei das Unterplatten-Verbindungselement (5-4) und das Griffverbindungselement (5-3) durch einen in der Mitte des Montageelements (5-12) befindlichen Raststift (5-5) befestigt sind, und wobei der Sitz (2) durch den Sitzhalter (5-1) mit dem Wagenrahmen (1) rastverbunden ist.