baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110129-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter und Demontageeinrichtung hierfür
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-11-07
Abstract: Frequenzumrichter mit einem Gehäuse (10, 20) mit mindestens einem Gehäusebasisteil (10) und einem am Gehäusebasisteil (10) in einer Fügerichtung befestigbaren Gehäuseschalenteil (20), die im zusammengefügten Zustand gemeinsam einen Gehäuseinnenraum mit darin aufgenommener Leistungselektronik umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Rasteinrichtungen (30) vorgesehen sind, die jeweils eine auslenkbare Rastzunge (32) aufweisen und durch Verrastung der jeweiligen Rastzunge (32) mit einer Raststufe (36) die formschlüssige Befestigung des Gehäuseschalenteils (20) am Gehäusebasisteil (10) gestatten, – die Rasteinrichtungen (30) derart ausgebildet sind, dass sie jeweils durch Zuführung eines Entrastabschnitts (62) in einer Entrastrichtung (2) entrastet werden können, – die Rasteinrichtungen (30) für eine Entrastung mit jeweils einem Entrastabschnitt (62) in identischer Entrastrichtung (2) ausgebildet sind und – das Gehäusebasisteil (10) und/oder das Gehäuseschalenteil eine Formgebung aufweist, die die gleichzeitige Zuführung der mindestens zwei zueinander ortsfester Entrastungsabschnitte (62) zu den mindestens zwei Rasteinrichtungen (30) in Entrastrichtung (2) gestattet.
Patent DE-202012001821-U1 (DE)
Title: Mahlplatte, Schneidplatte oder dergleichen für eine Mühle oder Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C7/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Mahlplatte oder dergleichen für Mühlen, Zerkleinerungsmaschinen und dergleichen mit wenigstens einem Hartmetall- oder Keramikelement 2, welches mit einem Grundkörper 1 verlötet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest ein Material mit erhöhtem Verschleißschutz 3 mit dem Grundkörper 1, nach dem Lötprozess mit dem Stahlgrundkörper zusammengefügt wird, wobei für den Fügeprozess, bei dem der Stahlgrundkörper 1 und der verschleißfeste Stoff 3 miteinander zusammengefügt werden, ein Fügeverfahren derart gewählt ist, dass die Fügetemperatur unter der kritischen Temperatur des Lotes liegt, bei dem das aufgelötete Hartmetall oder die aufgelötete Keramik sich von dem Stahlkörper löst oder die Lötverbindung geschädigt wird, oder – dass für den Grundkörper 1 ein Spezialstahl verwendet wird, dessen Härtetemperatur der Arbeitstemperatur während des Lötprozesses entspricht und der während des Abkühlens an Luft aushärtet, wobei bei diesem Spezialstahl nach der Aushärtung kein Anlassprozess notwendig ist oder die Anlasstemperatur dieses Spezialstahls unter der kritischen Temperatur des Lotes liegt, bei...
Patent DE-202012002105-U1 (DE)
Title: Kopfauflageteil zur Haarverdichtung
IPC: A41G5/00
Filed: 2012-03-03
Abstract: Kopfauflageteil zur Haarverdichtung mittels hieran festgelegter oder festlegbarer, wie anklebbarer, Haare, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfauflageteil (10) aus einem durchgehenden, spiralförmigen, elastischen und leicht mit natürlichen oder künstlichen Haaren oder Haarbüscheln verbindbaren, wie verklebbaren, Materialstrang (12) besteht und in seiner Ausgangsform eine im wesentlichen ebene flächige Spirale (14) bildet, dass die im wesentlichefluss zu einer haubenförmigen räumlichen Spirale verformbar und dadurch an die Kopfform eines Trägers des Kopfauflageteils individuell anpassbar ist und dass einander unmittelbar benachbarte Bereiche des Materialstrangs (12) einen im wesentlichen unveränderlichen gegenseitigen Randabstand (16) aufweisen, der größer als die Breite des Materialstrangs ist.
Patent DE-202012003351-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsmittel
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-04-03
Abstract: Zahnreinigungsmittel mit mindestens einem Wirkaromastoff, welcher beim Einatmen eine Ausschüttung von Serotonin im Gehirn bewirkt.
Patent DE-202012005422-U1 (DE)
Title: Montagehilfe-Rahmenklemme
IPC: F16B2/04
Filed: 2012-06-01
Abstract: Montagehilfe zur Erleichterung einer korrekten Positionierung von Rahmen die in einer Gebäudeöffnung zu befestigen sind z. B. Fenster und Türrahmen durch eine Klemmvorrichtung die zwischen der Wandöffnung und dem Bauelement geschoben wird.
Patent DE-202012011194-U1 (DE)
Title: Ablenker für Kraftfahrzeug-Schiebedächer
IPC: B60J7/02
Filed: 2012-11-22
Abstract: Ablenker für Kraftfahrzeug-Schiebedächer, umfassend: – einen Rahmen (4), der zwischen einer ersten Position, der so genannten eingezogenen Position, in welcher der Rahmen (4) unter dem Schiebedach untergebracht ist, und einer zweiten Position, der so genannten ausgefalteten Position, in welcher der Rahmen (4) mindestens teilweise außerhalb des Fahrzeugs liegt, beweglich ist, – einen biegsamen Ablenkschirm (5), der einen ersten Rand (6) umfasst, der mit dem beweglichen Rahmen (4) zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Ablenkschirm (5) einen zweiten Rand (7) umfasst, der dem ersten Rand (6) gegenüberliegt und im Verhältnis zur Karosserie des Fahrzeugs feststehend ist.
Patent DE-202012011660-U1 (DE)
Title: Mikropartikel umfassend einen Lilienextrakt zur Stimulation der Hautkollagensynthese
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-12-04
Abstract: Mikropartikel umfassend einen Lilienextrakt zur Stimulation der Hautkollagensynthese, das einen Kern, der den Lilienextrakt enthält, eine Feuchthalteschicht, die auf dem Kern aufgebracht ist, und eine Schutzschicht, die über der Feuchthalteschicht als eine äußere Schicht aufgebracht ist, umfasst.
Patent DE-202013008128-U1 (DE)
Title: Rolluntersatz zur Beförderung einer Last zur Überwindung von Stufen oder Treppen
IPC: B62B5/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Rolluntersatz zur Beförderung einer Last zur Überwindung von Stufen oder Treppen aufweisend einen Lastrahmen (1) zur Aufnahme der Last (2) sowie mindestens ein vorderes Rollmittel (5) und mindestens ein hinteres Rollmittel (6), wobei das mindestens eine hintere Rollmittel (6) über mindestens einen hinteren Achsholm (8) bodenseitig beabstandet zur Unterseite (9) des Lastrahmens (1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des mindestens einen vorderen Rollmittels (5) geringer als der Durchmesser des hinteren Rollmittels (6) ist und der Abstand (10) der Achse des mindestens einen vorderen Rollmittels (5) zur Unterseite (9) des Lastrahmens (1) kleiner als der Abstand (11) der Achse des mindestens einen hinteren Rollmittels (6) zur Unterseite (9) des Lastrahmens (1) ist.
Patent DE-202013009356-U1 (DE)
Title: Holzbauelement
IPC: B27M1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Holzbauelement (1) mit mindestens einer ersten Oberfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass in die erste Oberfläche (3) mindestens eine eine Maßeinteilung mindestens einer Erstreckungsrichtung des Holzbauelements (1) erzeugende Vertiefung (2) eingebracht ist, und dass die Maßeinteilung eine Vielzahl von Abschnitten umfasst.
Patent DE-202013012919-U1 (DE)
Title: Zirkon-kompatibles, ionenaustauschbares Glas mit hoher Schadensresistenz
IPC: C03C21/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Glas, umfassend:
 66 Mol-% bis 74 Mol-% SiO 2 ;
 9 Mol-% bis 22 Mol-% Al 2 O 3 ;
 mindestens 10 Mol-% R 2 O, wobei R 2 O die Summe der Alkalimetalloxide in dem Glas ist;
 3 Mol-% bis 4,5 Mol-% B 2 O 3 ; und
 mehr als 0,1 Mol-% MgO + ZnO, wobei (B 2 O 3  - (R 2 O - Al 2 O 3 )) größer als oder gleich 3 Mol-% ist.
Patent DE-202014001612-U1 (DE)
Title: Anzündhilfe für Holz- und Kohleöfen (z.B. Kamin-, Kachel-, Küchenöfen) sowie Holzkohlegrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-02-20
Abstract: Anzündhilfe für Holz- und Kohleöfen (z. B. Kamin-, Kachel-, Küchenöfen) sowie Holzkohlegrills, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus feuerfestem Material besteht.
Patent DE-202014005473-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein tragbares Gerät mit einem verschiebbaren Verbinder
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-07-03
Abstract: Schutzhülle eines tragbaren Geräts mit einem verschiebbaren Verbinder, wobei die Schutzhülle des tragbaren Geräts umfasst: einen verschiebbaren Verbinder, der sich in einer bestimmten Richtung in der Schutzhülle hin- und herbewegen kann, wobei der verschiebbare Verbinder mit einem Verbinder versehen ist, der mit einem Verbindungsanschluss des tragbaren Geräts verbunden ist, der Verbindungsanschluss des tragbaren Geräts durch den Verbinder mit einer Schaltungsvorrichtung in der Schutzhülle elektrisch verbunden ist und, wenn der verschiebbare Verbinder in einem Zustand, in dem das tragbare Gerät in die Schutzhülle eingeführt ist, zur Mittenrichtung der Schutzhülle geschoben wird, der Verbinder und der Verbindungsanschluss des tragbaren Geräts miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014006307-U1 (DE)
Title: Mobiles Gerät zur Unkrautvernichtung
IPC: A01M21/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Ein Heißwasser-/Schaummittelgemischerzeuger, gekennzeichnet dadurch, dass er als kleine, portable und als kompakte Einheit gebaut wird, die einen Wasseranschluss, einen Stromanschluss und einen Heißwasser-Schaummittelausgang besitzt, der das Heißwasser-/Schaummittelgemisch durch Wärmetauscher erhitzt wird, welche mit elektrischer Energie, Öl oder Gas beheizt sein können und einen Volumenstrom von 1 bis 15 Litern Wasser bei einer Temperatur von 75°C bis 105°C liefern.
Patent DE-202014008617-U1 (DE)
Title: Hunde-Isomatte
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-10-28
Abstract: Hunde-Isomatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte an einer aufgeklebten Gummischlaufe als Griff getragen werden kann.
Patent DE-202014010584-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer doppelstöckigen Fahrgastraumanordnung und einer Treppe
IPC: B61D41/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer doppelstöckigen Fahrgastraumanordnung, bei welcher ein erster Fahrgastraum (14.1, 14.2) und ein zweiter Fahrgastraum (14.2, 14.1) übereinander angeordnet und mittels zumindest einer Treppe (18a) miteinander verbunden sind, die zumindest eine Treppeneinheit (22) aufweist, gekennzeichnet durch eine Erfassungseinheit (20), die dazu vorgesehen ist, zumindest eine erste Belegungskenngröße (BK1, BK2) für den ersten Fahrgastraum (14.1, 14.2) zu erfassen, und eine Anzeigeeinheit (26) zur Übermittlung einer Belegungsinformation an Fahrgäste, wobei die Anzeigeeinheit (26) zumindest von einem Bestandteil der Treppeneinheit (22) und einer optischen Einheit (27) gebildet ist, die dazu vorgesehen ist, einen optisch wahrnehmbaren Zustand der Treppeneinheit (22) in Abhängigkeit der Belegungskenngröße (BK1, BK2) zu ändern.
Patent DE-202014010603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwicklung der richtigen Körperhaltung
IPC: G09B23/30
Filed: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung, die dazu angepasst ist. die richtige Körperhaltung zu entwickeln, umfassend: ein erstes Vorrichtungsteil, angepasst zur Darstellung eines auf einen Datenträger gespeicherten Bildmaterials mit der Darstellung eines eine Übung ideal ausführenden Menschen und zur Einblendung bestimmter Körperbereiche eines Patienten; ein zweites Vorrichtungsteil, angepasst zur Darstellung von Bereichen des Körpers im vorstehenden Bildmaterial mittels Anleuchtung; ein drittes Vorrichtungsteil, angepasst zur Wiedergabe von Tönen.
Patent DE-202014010644-U1 (DE)
Title: Multiple-input multiple-output (mimo) kommunikationssystem
IPC: H04B7/04
Filed: 2014-02-16
Abstract: Ein Multiple-Input Multiple-Output (MIMO) Signalprozessor, aufweisend: einen Eingang, der ausgebildet ist ein für die Übertragung gewünschtes Eingangssignal zu empfangen, wobei das Eingangssignal nicht divers ist; einen Multiplexer, der ausgebildet ist das Eingangssignal in mindestens einen ersten Signalteil, einen zweiten Signalteil, einen dritten Signalteil und einen vierten Signalteil zu multiplexen; eine Übertragungseinrichtung, die ausgebildet ist den ersten Signalteil mit einer ersten Frequenz, den zweiten Signalteil mit einer zweiten Frequenz, den dritten Signalteil mit einer dritten Frequenz und den vierten Signalteil mit einer vierten Frequenz zu übertragen, wobei die erste, zweite, dritte und vierte Frequenz divers sind; und wobei der Multiplexer ausgebildet ist Paritätsinformationen zum ersten, zweiten, dritten und vierten Signalteil hinzuzufügen, bevor der erste, zweite, dritte und vierte Signalteil zur Übertragung über ein nicht-optisches drahtgebundenes Kommunikationsmedium zusammengeführt wird.
Patent DE-202014011300-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-04-30
Abstract: Elektrische Schaltung (2) mit einer Leiterplatte (4), auf dem eine Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Bauelemente (6) montiert ist, und mit einer einen Tragkörper (22) und einen ersten, zweiten und dritten Anschluss (12, 14, 16) aufweisenden Stromschiene (8, 10), deren Tragkörper (22) von der Leiterplatte (4) beabstandet ist, und deren Anschlüsse (12, 14, 16) sowohl mit dem Tragkörper (22) als auch mit der Leiterplatte (4) elektrisch kontaktiert sind, wobei der Tragkörper (22) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) einen ersten Querschnitt und zwischen dem zweiten und dem dritten Anschluss (14, 16) einen zweiten Querschnitt aufweist, und wobei der erste Querschnitt kleiner als der zweite Querschnitt ist.
Patent DE-202014011492-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Mobilgerät, umfassend:
 eine Kamera, gestaltet zum Erfassen eines Bildes;
 eine Sichtanzeige;
 einen Prozessor, der zur Datenübertragung mit der Kamera und der Sichtanzeige verbunden ist,
 wobei der Prozessor ausgelegt ist, um:
 zu veranlassen, dass die Kamera das Bild erfasst, wobei das erfasste Bild ein Codesymbol enthält;
 das erfasste Bild auf der Sichtanzeige darzustellen;
 ein Codesymbol in dem erfassten Bild zu decodieren; und
 als Reaktion auf erfolgreiches Decodieren des Codesymbols Einblenden einer ersten optischen Anzeige auf dem Codesymbol in dem erfassten Bild.
Patent DE-202014011502-U1 (DE)
Title: Computergesteuerte Refraktions- und Astigmatismusbestimmung
IPC: A61B3/036
Filed: 2014-03-03
Abstract: System zum Bestimmen eines Refraktionsfehlers eines Patienten unter Verwendung eines Computerbildschirms, so dass dem Patienten eine Korrekturlinsenverordnung zur Verfügung gestellt werden kann,
 wobei das System ein Patiententerminal mit einem ersten Computerbildschirm umfasst, wobei das Patiententerminal konfiguriert ist, um mit einem zentralen Server verbunden zu werden,
 wobei das System ferner eine Kamera umfasst, die an dem ersten Computerbildschirm angeordnet ist, und wobei das System zum Bestimmen eines Abstands zwischen dem ersten Computerbildschirm und dem Patienten unter Verwendung der Kamera konfiguriert ist.
Patent DE-202014106244-U1 (DE)
Title: Reflektorkörper für Lampen
IPC: F21V7/22
Filed: 2014-12-23
Abstract: Reflektorkörper zur gerichteten Abstrahlung eines Lichtkegels mit einem Öffnungswinkel α mit  – einer rückwärtigen Lichteintrittsfläche (2),  – einer frontseitigen Lichtaustrittsfläche (3) und  – einer Reflektorfläche (4),  wobei die Flächen derart zueinander ausgerichtet sind, dass durch die Lichteintrittsfläche (2) in den Reflektorkörper (1) einfallendes Licht direkt oder indirekt eine Reflektion an der Reflektorfläche (4) erfährt und durch die Lichtaustrittsfläche (3) abgestrahlt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Reflektorkörper (1) zumindest teilweise oder vollständig aus einem elastischen Material besteht, so dass die Abstrahlcharakteristik, insbesondere der Öffnungswinkel α des Lichtkegels, durch eine Deformation des Reflektorkörpers (1) veränderbar ist.
Patent DE-202015000616-U1 (DE)
Title: System zur Messung von Feuchte ohne proprietäres Anzeigegerät
IPC: G01N33/46
Filed: 2015-01-27
Abstract: System zur Ermittlung von Materialfeuchte und Visualisierung und Weiterverarbeitung der ermittelten Messdaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor/die Sonde (1, 2) eines jeweiligen Systems drahtlos mit einem handelsüblichen Smartphone (3) über eine Datenfunkverbindung (z. B. Bluetooth) (4) kommuniziert und die von der Sonde erzeugten Werte in einer intelligenten Smartphone App (5) wie beschrieben oder anders weiterverarbeitet werden.
Patent DE-202015002221-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Verfüllen einer Abstichöffnung
IPC: F27D3/15
Filed: 2015-03-25
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Verfüllen einer Abstichöffnung, die in einem metallurgischen Ofen vorgesehen ist, mit einer feuerfesten Masse umfassend ein Verfüllrohr mit einer unteren Öffnung (11) und einer oberen Öffnung (10), einen Behälter für die Verfüllmasse und eine Verschlussvorrichtung, wobei die obere Öffnung (10) unter Zwischenschaltung der Verschlussvorrichtung so mit dem Behälter verbunden ist, dass die Verbindung durch die Verschlussvorrichtung unter Steuerung durch eine Steuervorrichtung öffenbar und verschließbar ist, so dass durch Öffnen der Verschlussvorrichtung Verfüllmasse durch das Verfüllrohr fällt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfüllrohr als Teleskoprohr ausgebildet ist.
Patent DE-202015002272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades eines Fahrrades
IPC: B62M1/16
Filed: 2015-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Handantrieb des Vorderrades eines herkömmlichen Fahrrades oder dgl., die eine Wipp-Bewegung eines konventionellen Fahrradlenkers in vertikaler Richtung, über ein spiegelbildlich beidseitig, baugleich angeordneten Kraftübertragungssystem, aus am Fahrradlenker angebrachten losen Rollen, darüber geführten Seilzügen und über Umlenkelementen geführte Antriebs- und Führungsstränge, in eine Drehbewegung auf Freilaufritzel an der Vorderradnabe umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Fahrradlenkers (12) Seilbremsen (29) angeordnet sind, die die an den Enden des Fahrradlenkers (12) befindlichen losen Rollen (4), durch Einwirkung der Seilbremsen (29) auf die über die losen Rollen (4) beidseitig geführten Seilzüge (14), jeweils gleichzeitig oder unabhängig voneinander blockieren, bei beidseitig gleichzeitig blockierten losen Rollen (4) der Verbindungsstrang, aus dem über die Umlenkrolle (2) geführten Teil des Seilzuges (14), dem Verbindungselement (25), dem Antriebsstrang (8), der zugelastischen Verbindung (9) und dem Führungsstrang (10), auf beiden Seiten des spiegelbildlich baugleichen Kraftübertragungssystems in seiner Beweglichkeit aufgehoben ist, indem der Fahrradlenker (12) beidseits durch den zwischen der blockierten losen Rolle (4) und den Seilspannern (21), die mittels Kugelgelenk Anlenkung (23) an den Sockeln (22) befestigt sind, in dieser Stellung gehalten wird, bei jeweils unabhängig voneinander blockierten losen Rollen (4), nach Hochziehen des Fahrradlenkers (12) auf der einen Seite in vertikaler Richtung, der Verbindungsstrang, bestehend aus dem über die Umlenkrolle (2) geführten Teil des Seilzuges (14) und dem Verbindungselement (25) mit aufliegender Gummischeibe (26), durch ein Anschlagelement (30) in seiner Bewegung begrenzt, durch die gleichseitige Seilbremse (29) mit Erreichen dieses oberen Totpunktes fixiert wird, nach Hochziehen des Fahrradlenkers (12) auf der anderen Seite der auf dieser Seite geführte baugleiche Verbindungsstrang durch die Seilbremse (29) dieser Lenkerseite in gleicher Weise fixiert wird und in den so fixierten Positionen die Lenkerenden des Fahrradlenkers (12), über Kugelgelenke (17) und blockierten losen Rollen (4) geführt, selbst Fixpunkte der beidseitig baugleichen Verbindungsstränge, bestehend aus dem Teil der Seilzüge (14,) die in Richtung Vorderradnabe (13) über die Umlenkrollen (2) zu den Verbindungselementen (25) und den Antriebssträngen (8) verlaufen, sind.
Patent DE-202015005444-U1 (DE)
Title: Frostsichere Außenarmatur
IPC: F16K31/64
Filed: 2015-07-31
Abstract: Frostsichere Auslaufarmatur mit einem Ventilgehäuse (10), welches einen Ventilsitz (26) ausbildet, einem Auslaufgehäuse (30) und einer Zwischenspindel (50), die in einem Zwischenrohr (80) aufgenommen ist, welches das Auslaufgehäuse (30) mit dem Ventilgehäuse (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenspindel (50) als Hohlspindel ausgebildet ist, die einen Strömungsweg für das Fluid von dem Ventilgehäuse (10) zu dem Auslaufgehäuse (30) ausformt.
Patent DE-202015005987-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Garten-Pflanzen-System
IPC: A01G9/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Multifunktionales Garten-Pflanzen-System umfassend zumindest: ein Bodenstab (1), ein Universalstab (2), eine Endkappe (17), ein Spitzeinsatz (18), ein Gerader Verbinder (3), ein Ellbogenverbinder (4), ein Eckverbinder (5), ein Eckverbinder (6), ein T-Verbinder (7), ein Kreuzverbinder (8), ein Kreuzverbinder (9), ein Aufhänger (10), ein Aufhänger (11), ein Aufhänger (12), ein Aufhänger (13), ein Blumenkasten (26), ein Blumenkasten (27), ein Blumenkastenaufhänger (28), ein Blumenkastenaufhänger (29), ein Wasserschlauchbefestigungselement (25), eine Lampe (31), ein Brett (33), eine Schutzfolie (21) mit Ösen (23), eine Schutzfolie (22) mit Kanälen (24) für Universalstäbe (2), eine Blumenstütze (16), ein Stützring (19), ein Pflanzenbinder (20), ein Abstandhalter (30), ein Dekorativer Aufsatz (32), ein Fuß für glatten Boden (34), ein Fuß mit Erdspieß (35), ein Fuß für glatten Boden (36), ein Fuß mit Erdspieß (37), eine zweiteilige Schelle (38), ein Blumenkasten (40), ein Blumenkasten (41), ein Regalbrett (42), ein Regal (45), ein Blumenkasteneinsatz (47), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstäbe (1) sowie die Universalstäbe (2) wie die bis zeigen, rundum Ringe (43) oder Einkerbungen (44) in gleichem Abstand aufweisen.
Patent DE-202015009961-U1 (DE)
Title: Artifizielle Nukleinsäuremoleküle für eine verbesserte Proteinexpression
IPC: C12N15/33
Filed: 2015-12-11
Abstract: Artifizielles Nukleinsäuremolekül, umfassend
 a) mindestens einen offenen Leserahmen (ORF); und
 b) eine 3'-untranslatierte Region (3'-UTR), umfassend
 mindestens zwei separate Poly(A)-Sequenzen, wobei eine Poly(A)-Sequenz eine Sequenz aus 20 bis 400 Adenin-Nukleotiden ist und wobei die Gesamtzahl an Adenin-Nukleotiden, die von den mindestens zwei separaten Poly(A)-Sequenzen umfasst werden, mindestens 70 beträgt, wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül ein mRNA-Molekül ist, das mindestens einen offenen Leserahmen aufweist, der für ein Antigen kodiert, das von einem mit einer Infektionskrankheit assoziierten viralen Pathogen abgeleitet ist,
 zur Verwendung als Medikament, zur Verwendung als Vakzine oder zur Verwendung in der Gentherapie,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül mit einer kationischen oder polykationischen Verbindung assoziiert oder komplexiert ist, und
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül, das Medikament oder die Vakzine intramuskulär verabreicht wird.
Patent DE-202015102678-U1 (DE)
Title: Computergestütztes System zur Verwaltung von naturwissenschaftlichen Lehrmittelsammlungen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Computergestütztes System (1) zur Verwaltung von naturwissenschaftlich-technischen Lehrmittelsammlungen, umfassend einen ersten Datenbankserver (20), auf dem eine softwarebasierte Anwender-Datenbankanwendung (200) ausgeführt wird,  a. in der die folgenden Informationen abgelegt sind:  i. eine Anwender-Geräteliste (22), in der j vom Anwender bezogene naturwissenschaftlich-technische Lehrmittel (221,..., 22j) eines Lehrmittelanbieters gelistet sind,  ii. eine Anwender-Bibliothek (32) von i naturwissenschaftlich-technischen Lehrversuchen (321, ..., 32i), wobei jedem der i Lehrversuche (321, ..., 32i) eine Lehrmittelliste (421, ..., 42i) von naturwissenschaftlich-technischen Lehrmitteln (221, ..., 22k) zugeordnet ist,  b. die erste Abfragemittel (50) umfasst, die es erlauben, einen Lehrversuch-spezifischen Abgleich durchzuführen zwischen einer dem Lehrversuch zugeordneten Lehrmittelliste (421, ..., 42i) und der Anwender-Geräteliste (22).
Patent DE-202015103359-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ansteuerung und Konfiguration von Signaleinrichtungen
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Einrichtung zur Ansteuerung und Konfiguration von optischen, visuellen und/oder akustischen Signaleinrichtungen (210, 220, 230), dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung/Konfiguration über IO-Link-Wireless-Module (200) drahtlos erfolgt.
Patent DE-202015105590-U1 (DE)
Title: Limonade
IPC: A23L2/38
Filed: 2015-10-21
Abstract: Limonade, dadurch gekennzeichnet, dass sie den Direktsaft wenigstens eines ausgepressten Neophyten der Gattung der Flügelknöteriche (Fallopia) enthält.