baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082242-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: HAYASE KEI
IPC: G01S13/931
Filed: 2011-09-07
Granted: 2020-11-19
Abstract: Radarvorrichtung, umfassend:eine Vielzahl von Übertragungsantennen (6a, 6b);Übertragungsschalter (5a, 5b), welche eine Übertragungsantenne zum Übertragen einer elektromagnetischen Welle aus der Vielzahl von Übertragungsantennen (6a, 6b) auswählen;eine Vielzahl von Empfangsantennen (7a, 7b), welche eine reflektierte Welle, welches die von dem Ziel reflektierte elektromagnetische Welle ist, als ein Empfangssignal empfangen;eine Signalverarbeitungseinheit (13), welche das Ziel basierend auf einem Abtastsignal, welches durch Abtasten des Empfangssignals erlangt wird, erfasst; undeine Fehlerbeurteilungseinheit (14), welche erste Empfangssignale, die von einer (6a) der Vielzahl von Übertragungsantennen übertragen und durch die Vielzahl von Empfangsantennen (7a, 7b) empfangen werden, mit zweiten Empfangssignalen, die von einer anderen (6b) der Vielzahl von Übertragungsantennen übertragen und durch die Vielzahl von Empfangsantennen (7a, 7b) empfangen werden, vergleicht und beurteilt, ob einer der Übertragungsschalter (5a, 5b) fehlgeschlagen ist oder nicht, basierend auf einem Vergleichsergebnis,wobei die Fehlerbeurteilungseinheit (14) eine erste Phasendifferenz bezüglich der Empfangssignale unter den ersten Empfangssignalen, die durch zwei beliebige (7a, 7b) der Vielzahl von Empfangsantennen empfangen werden, mit einer zweiten Phasendifferenz bezüglich der Empfangssignale unter den zweiten Empfangssignalen , die durch die gleichen zwei beliebigen (7a, 7b) der Vielzahl von Empfangsantennen empfangen werden, welche die ersten Empfangssignale empfangen, vergleicht.
Patent DE-102011087305-B4 (DE)
Title: Motor-Automatikstopp/Neustart-System
Inventor: FUJIWARA MICHITAKA
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Motor-Automatikstopp/Neustart-System zum automatischen Stoppen eines Motors (10), wenn eine automatische Stoppbedingung erfüllt ist, während ein Fahrzeug fährt, und dann den Motor (10) neu startet, wenn eine Neustartbedingung erfüllt ist, wobei das Motor-Automatik-Stopp/Neustart-System umfasst: einen Startermotor (23), der zur Rotation angeregt wird; ein Zahnrad (24), bereitgestellt an der Drehachse des Startermotors (23); einen Zahnkranz (12), bereitgestellt an der Kurbelwelle des Motors (10); ein Solenoid (21), das angeregt wird, um eine Vorspannung aufzuweisen; einen Kolben (22), der das Zahnrad (24) in die axiale Richtung davon nach außen drückt, wenn das Solenoid (21) angeregt wird, so dass das Zahnrad (24) mit dem Zahnkranz (12) einkuppelt; einen Kurbelwellenwinkelsensor (1) zum Erfassen eines Kurbelwellenwinkels des Motors (10) und zum Ausgeben eines Kurbelwellensignals; eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (11), die einen Kraftstoff in den Motor (10) einspritzt; eine Vorwärtskupplung (33) zum übertragen eines Drehmoments, das durch den Motor (10) erzeugt wird, an ein Getriebe (35); ein erstes Steuersystem (51) zum Verbinden einer Energiequelle mit dem Startermotor (23), ansprechend auf ein erstes Antriebssignal, um den Startermotor (23) anzuregen, und zum Verbinden der Energiequelle mit dem Solenoid (21) ansprechend auf ein zweites Antriebssignal, um das Solenoid (21) anzuregen; ein zweites Steuersystem (51) zum Steuern der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (11), so dass die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (11) einen Kraftstoff in den Motor (10) einspritzt, wenn der Motor (10), der automatisch gestoppt wurde, neu gestartet wird, zum Ausgeben des ersten Antriebssignals an das erste Steuersystem (51), wenn die Drehzahl des Motors (10) geringer als ein vorbestimmter Wert ist, und zum Ausgeben des zweiten Antriebssignals an das erste Steuersystem (51), um das Solenoid (21) anzuregen, wenn der Absolutwert einer Drehzahldifferenz zwischen einer Motor-Drehzahl, die auf Grundlage ...
Patent DE-102011110590-B4 (DE)
Title: Filtrationsmodul für Flüssigkeiten und dessen Verwendung als Wasserfiltrationsmodul
Inventor: MICKE MICHAEL
IPC: C02F1/44
Filed: 2011-08-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Filtrationsmodul (10) für Flüssigkeiten, mit Hohlfasermembranen (34) zur Trennung von mit Fremdstoffen belasteten Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (12), welches wenigstens einen Feed-Durchlass (24) zum Einlass der belasteten Flüssigkeit, der mit den Rohseiten der Hohlfasermembranen (34) verbunden ist, und wenigstens einen Permeat-Durchlass (22) zum Auslass der von Fremdstoffen befreiten Flüssigkeit, der mit den Reinseiten der Hohlfasermembranen (34) verbunden ist, aufweist, und die Hohlfasermembranen (34) in dem Gehäuse (12) U-förmig so angeordnet sind, dass sie den Feed-Durchlass (24) dicht von dem Permeat-Durchlass (22) trennen, wobei zwischen den Hohlfasermembranen (34) Strömungskanäle für Flüssigkeit ausgebildet sind, jede Hohlfasermembran (34) wenigstens mit einem offenen Ende (42) an einem Abschlusselement (32) befestigt ist, die Innenräume der Hohlfasermembranen (34) über die offenen Enden (42) mit einem der Durchlässe (22) verbunden sind und geschlossene Abschnitte der Hohlfasermembranen (34) in einer Kammer (26) des Gehäuses (12) angeordnet sind, die ihrerseits mit dem anderen Durchlass (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gehäusefestes Aufnahmeteil (46) mit wenigstens einem Halteabschnitt (48) zur Aufnahme von geschlossenen U-förmigen Abschnitten (40) der Hohlfasermembranen (34) auf der dem Abschlusselement (32) gegenüberliegenden Seite der Kammer (26) angeordnet ist, wobei das Aufnahmeteil (46) ein Verbindungselement (50) aufweist, mit dem es am Gehäuse (12) oder an einer entsprechenden Endkappe (16) befestigt ist.
Patent DE-102011113235-B4 (DE)
Title: Stabverlängerungssystem zur Erweiterung eines bestehenden Schrauben-Stab-Implantats zur Fixation der Wirbelsäule
Inventor: HUTZEL JOCHEN
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-09-09
Granted: 2017-01-19
Abstract: Stabverlängerungssystem zur Erweiterung eines bereits bestehenden Schrauben-Stab-Implantats mit mindestens einer Knochenschraube (10) und mindestens einem Stab zur Fixation einer Wirbelsäule, wobei das Stabverlängerungssystem aus einer Stabverlängerung (1), einer verlängerten Setzschraube (2) und einer Schraubenmutter (3) besteht, wobei die Stabverlängerung aus einem Werkstück mit zwei Abschnitten gefertigt ist, umfassend: – ein Verbindungsstück (6) mit einer Oberseite und einer Unterseite und – einen Verlängerungsstab (7), wobei das Verbindungsstück (6) eine Durchbohrung für die Aufnahme eines Tulpenkopfes der Knochenschraube (10) aufweist, wobei die Durchbohrung des Verbindungsstücks (6) in drei Abschnitte untergliedert ist: – einen ersten Abschnitt (14), der auf einen Außendurchmesser der verlängerten Setzschraube gefertigt ist, – einen zweiten Abschnitt mit einem Durchmesser (15), der auf den größten Außendurchmesser des Tulpenkopfes gefertigt ist, wobei der größte Außendurchmesser des Tulpenkopfes größer ist als der Außendurchmesser der verlängerten Setzschraube (2), – einen dritten Abschnitt mit einem Durchmesser (16), der an den zweiten Abschnitt anschließt und leicht konisch bis zur Unterseite des Verbindungsstücks ausläuft und an seinem distalen, der Oberseite zugewandten Ende auf einen kleineren Durchmesser als der größte Außendurchmesser des Tulpenkopfes gefertigt ist, so dass der Verlängerungsstab in einer Achse zum Stab des bereits bestehenden Systems mittels der Schraubenmutter (3) und der verlängerten Setzschraube (2) befestigbar ist.
Patent DE-102012012002-B4 (DE)
Title: Umfelderfassungs-Verfahren und -Vorrichtung
Inventor: VOCK DOMINIK MAXIMILIAN MARTIN
IPC: B60W30/00
Filed: 2012-06-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Umfelderfassungs-Verfahren (10) zur mobilen Erzeugung eines 3D-Scans (30) der Umgebung einer Wegstrecke, wobei mittels eines an einem Kraftfahrzeug (16) befestigten Laserscanners (14) während einer Messfahrt entlang der Wegstrecke die Umgebung zeilenweise abgescannt wird, wodurch mit einem lokalen Koordinatensystem versehene Scan-Daten erhalten werden, wobei zur Transformation der Scan-Daten in ein globales Koordinatensystem die Trajektorie des Kraftfahrzeugs (16) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Auswerteeinheit (26) die Trajektorie aus Fahrzeugdaten bestimmt wird, die mittels fahrzeugeigener und durch ein Feldbussystem (28) vernetzter Sensoren eines ESP(Elektronisches Stabilitätsprogramm)-Systems des Kraftfahrzeugs (16) während der Messfahrt ermittelt wurden.
Patent DE-102012012632-B4 (DE)
Title: Sammeldichtung
Inventor: KINDERMANN GERD
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-06-26
Granted: 2017-08-17
Abstract: Sammeldichtung (1, 1') aus einem elastomeren Material für einen mehrpoligen Steckverbinder,  die mehrere Durchgangsöffnungen (2) jeweils zum Durchführen eines Steckkontakts (5) und einer mit dem Steckkontakt (5) verbundenen Anschlussleitung (4) aufweist,  und bei der die Querschnittsweiten der Durchgangsöffnungen (2) durch ein Formgedächtnismaterial veränderbar sind,  wobei das elastomere Material zumindest aus einem Formgedächtnispolymer besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das elastomere Material ein Formgedächtnis-Kompositmaterial ist, das aus einem Formgedächtnispolymer und einem magnetischen Einbettungsmaterial besteht, und  dass das Einbettungsmaterial nur an den inneren Oberflächen der Durchgangsöffnungen (2) in das Formgedächtnispolymer eingebettet ist.
Patent DE-102012019186-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren mit erhöhter Verlässlichkeit einer Masseanbindung
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Fahrzeug mit einem ersten (11) und einem zweiten (12) elektrischen Gerät und einem Schaltkreis (30) zum Erhöhen einer Verlässlichkeit einer Masseanbindung (21e), wobei der Schaltkreis (30) umfasst:- einen ersten Masseanschluss (31) für das erste elektrische Gerät (11);- einen zweiten Masseanschluss (32) für das zweite elektrische Gerät (12);- einen Schalter (40) zum elektrischen Verbinden des ersten Masseanschlusses (31) mit dem zweiten Masseanschluss (32);- eine Messvorrichtung (62) zum Ermitteln einer Differenzspannung (Ud);- einen Vergleicher (64) zum Vergleichen eines Betrags (|Ud|) der ermittelten Differenzspannung (Ud) mit einem vorbestimmten Referenzspannungswert (Ur);- einen bistabilen Speicher (66) zum Speichern eines Vergleichsergebnisses;wobei der Schaltkreis (30), dazu vorbereitet ist, nach einer Inbetriebnahme des Schaltkreises (30) den Schalter (40) zunächst solange in einer Nichtdurchlassstellung zu betreiben, wie ein Betrag (|Ud|) der ermittelten Differenzspannung (Ud) den vorbestimmten Referenzspannungswert (Ur) nicht überschreitet, und den Schalter (40) in einer Durchlassstellung zu betreiben, sobald der Betrag (|Ud|) der ermittelten Differenzspannung (Ud) den vorbestimmten Referenzspannungswert (Ur) überschritten hat;dadurch gekennzeichnet, dassdie Messvorrichtung (62) zum Ermitteln der Differenzspannung (Ud) zwischen dem ersten (31) und dem zweiten (32) Masseanschluss vorbereitet ist und dass der Schaltkreis (30) dazu vorbereitet ist, anlässlich des Herstellens (160) der elektrischen Verbindung zwischen dem ersten (31) und dem zweiten (32) Masseanschluss ein Steuersignal (71, 72) zu dem ersten (11) und/oder zu dem zweiten (12) elektrischen Gerät zu übermitteln, um dieses dazu zu veranlassen, in eine Betriebsart mit einer Übersprechempfindlichkeit zu wechseln, die kleiner ist als eine maximale Übersprechempfindlichkeit, die bei dem elektrischen Gerät (11, 12) im ungestörten Betrieb auftreten kann.
Patent DE-102012103636-B4 (DE)
Title: Bidirektionales Durchflusssteuerventil
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F16K37/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Bidirektionales Durchflusssteuerventil (1) zum Steuern des Flusses eines Fluids von einer ersten Leitung (3) zu einer zweiten Leitung (5) und umgekehrt a) mit einer Kammer (63), über die die Leitungen (3, 5) miteinander kommunizieren, und b) einem in der Kammer (63) angeordneten Ventilelement (10), c) wobei auf gegenüberliegenden Seiten des Ventilelements (10) jeweils ein federbeaufschlagtes Abstützelement (16a, 16b) das Ventilelement (10) über jeweils eine Anlagefläche (49a, 49b) in Richtung einer Gleichgewichtslage (29) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass d) in der Gleichgewichtslage (29) beide Anlageflächen (49a, 49b) der Abstützelemente (16a, 16b) an dem Ventilelement (10) anliegen und e) das Ventilelement (10) je nach Flussrichtung des Fluids von einer Gleichgewichtslage (29) in unterschiedliche Richtungen verschiebbar ist, womit sich ein zwischen Kammer (63) und Ventilelement (10) gebildeter Übertrittsquerschnitt (52) für das Fluid vergrößert.
Patent DE-102012103822-B4 (DE)
Title: Anschlagmodul zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands
Inventor: SCHWEIZER MICHAEL
IPC: F15B15/08
Filed: 2012-05-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlagmodul zum positionsgenauen Anhalten eines Gegenstands (16), der auf einer Transportstrecke (12) mit einer definierten Transportrichtung (19) bewegt wird, mit einem Grundkörper (26), der eine Montageposition im Bereich der Transportstrecke (12) definiert, mit einem Anschlagglied (28), das an dem Grundkörper (26) beweglich gelagert ist, wobei das Anschlagglied (28) entlang einer ersten Richtung (30) beweglich ist, welche in der Montageposition quer zu der Transportrichtung (19) verläuft, mit einer ersten hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung (40), welche einen ersten Kolben (38) und einen ersten Hydraulikzylinder (42) umfasst, wobei der erste Kolben (38) mit dem Anschlagglied (28) verbunden ist und innerhalb des ersten Hydraulikzylinders (42) entlang einer ersten Zylinderachse (44) beweglich gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zu der ersten Richtung (30) verläuft, mit einer zweiten hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung (50), welche einen zweiten Kolben (48) und einen zweiten Hydraulikzylinder (52) umfasst, wobei der zweite Kolben (48) innerhalb des zweiten Hydraulikzylinders (52) entlang einer zweiten Zylinderachse (54) beweglich gelagert ist, welche quer zu der ersten Zylinderachse (44) verläuft, und mit einem Aktor (64) zum hin- und herbewegen des zweiten Kolbens (48) innerhalb des zweiten Hydraulikzylinders (52) entlang der zweiten Zylinderachse (54), wobei der erste Hydraulikzylinder (42) über ein Verbindungsstück (58) mit dem zweiten Hydraulikzylinder (52) derart verbunden ist, dass eine durch den Aktor (64) verursachte Bewegung des zweiten Kolbens (48) entlang der zweiten Zylinderachse (54), eine Bewegung des ersten Kolbens (38) entlang der ersten Zylinderachse (44) und des Anschlagglieds (28) entlang der ersten Richtung (30) bewirkt, um das Anschlagglied (28) wahlweise in die Transportstrecke (12) hinein oder aus dieser heraus zu bewegen.
Patent DE-102012106256-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/10
Filed: 2012-07-11
Granted: 2014-11-13
Abstract: Rohrschelle (10), mit:  einem Schellenkörper mit einem ersten Bügel (20) und einem zweiten Bügel (30), zum Umfassen und Halten eines Rohrs (12) oder eines Schlauchs;  einer Spanneinrichtung (26, 60), zum Verbinden und Zusammenziehen eines ersten Endes (21) des ersten Bügels (20) und eines ersten Endes (31) des zweiten Bügels (30);  zwei ersten Hakeneinrichtungen (42) in Form zweier umgebogener Randabschnitte (23) am zweiten Ende (22) des ersten Bügels (20), die einstückig mit dem zweiten Ende (22) des ersten Bügels (20) ausgebildet sind, und zwei korrespondierenden zweiten Hakeneinrichtungen (43) in Form zweier umgebogener Randabschnitte (33) am zweiten Ende (32) des zweiten Bügels (30), die einstückig mit dem zweiten Ende (32) des zweiten Bügels (30) ausgebildet sind, zum formschlüssigen Verbinden der zweiten Enden (22, 32) der Bügel (20, 30);  einem vorstehenden Bereich (48) am zweiten Ende (32) des zweiten Bügels (30) zwischen den zwei ersten Hakeneinrichtungen (42), der ausgebildet ist, um in eine fensterförmige Ausnehmung (49) am zweiten Ende (22) des ersten Bügels (20) einzugreifen.
Patent DE-102012110828-B4 (DE)
Title: Düse
Inventor: KLOTZKI MASCHINENBAU GMBH
IPC: B05B1/26
Filed: 2012-11-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Düse zum Ausbringen eines geformten und gerichteten Ausgangsstrahls (11) eines einem Düseninnenraum (3, 3a) unter Druck zugeführten Fluids, wobei der in einem Düsengehäuse (2, 2a) gebildete Düseninnenraum (3, 3a) wenigstens eine achsgleich mit einer Düsenachse (DA) angeordnete Düsenöffnung (6, 6a) für den Austritt des Fluids aufweist, wobei im Düseninnenraum (3, 3a) in Richtung der Düsenachse (DA) ein achsgleich mit dieser Achse angeordneter Stößel (14, 14a) axial bewegbar vorgesehen ist, und zwar zwischen einer ersten Position, in der der Stößel (14, 14a) mit einem Stößelende (14.1) in die Düsenöffnung (6, 6a) hineinreicht, und wenigstens einer zweiten Position, in der der Stößel (14, 14a) von der Düsenöffnung (6, 6a) zurückbewegt ist und diese Düsenöffnung (6, 6a) freigibt, wobei im Düseninnenraum (3, 3a) für die Betätigung des Stößels (14, 14a) ein Kolben (13, 13a) oder ein als Kolben wirkendes Element vorgesehen ist, welches mit dem Stößel (14, 14a) verbunden und in Richtung der Düsenachse (DA) bewegbar ist, wobei zum Vorspannen des Stößels (14, 14a) in die erste Position Federmittel (15, 15a) vorgesehen sind, und an der Düsenöffnung (6, 6a) außenliegend ein Strahlformelement (8, 8a) zum Umformen des aus der Düsenöffnung (6, 6a) austretenden Fluid-Strahls in den Ausgangsstrahl (11) mit einer von der Düsenachse (DA) abweichender Orientierung und/oder mit einer von dem Fluid-Strahl abweichenden Geometrie vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlformelement (8a) als Formteil aus Metall oder Kunststoff mit wenigsten einem Düsenkanal (22) gefertigt ist, der sich von der Düsenöffnung (6a) an eine Düsenstrahl-Austrittsöffnung (22.1) erstreckt, die bezogen auf die Düsenachse (DA) axial und radial gegenüber der Düsenöffnung (6a) versetzt ist.
Patent DE-102012113113-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: JO SE HWAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2012-12-27
Granted: 2022-08-04
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, das niedrigen Hydraulikdruck und hohen Hydraulikdruck mittels eines in einer Ölwanne (P) gespeicherten Öls erzeugt und den niedrigen Hydraulikdruck und den hohen Hydraulikdruck einem Niederdruckabschnitt (4) bzw. einem Hochdruckabschnitt (8) zuführt, wobei das Hydraulikdruckzuführsystem aufweist:eine Niederdruck-Hydraulikpumpe (2), die das in der Ölwanne (P) gespeicherte Öl über eine erste Eingangsleitung (14) aufnimmt, Hydraulikdruck erzeugt und den Hydraulikdruck an eine erste Niederdruckleitung (16) abführt;ein erstes Schaltventil (10), das wahlweise eine Hydraulikleitung öffnet oder schließt, die mit der ersten Niederdruckleitung (16) verbunden ist;ein Niederdruck-Regelventil (12), das den Hydraulikdruck, der von dem ersten Schaltventil (10) über eine mit dem ersten Schaltventil (10) verbundene zweite Niederdruckleitung (18) zugeführt wird, auf einen stabilen Hydraulikdruck steuert und den stabilen Hydraulikdruck über eine mit dem Niederdruckabschnitt (4) verbundene dritte Niederdruckleitung (24) dem Niederdruckabschnitt (4) zuführt;eine Hochdruck-Hydraulikpumpe (6), die den von der Niederdruck-Hydraulikpumpe (2) über die erste Niederdruckleitung (16) zugeführten Hydraulikdruck erhöht und einen erhöhten Hydraulikdruck an eine Hochdruckleitung (30) abführt, die mit der Hochdruck-Hydraulikpumpe (6) und dem Hochdruckabschnitt (8) verbunden ist;ein zweites Schaltventil (28), das zwischen der ersten Niederdruckleitung (16) und der Hochdruckleitung (30) angeordnet ist und wahlweise eine Hydraulikleitung öffnet oder schließt, die von der ersten Niederdruckleitung (16) abgezweigt ist und mit der Hochdruckleitung (30) verbunden ist;ein Hochdruck-Regelventil (32), das den von der Hochdruck-Hydraulikpumpe (6) über die Hochdruckleitung (30) zugeführten erhöhten Hydraulikdruck oder den wahlweise über das zweite Schaltventil (28) zugeführten Hydraulikdruck der Niederdruck-Hydraulikpumpe (2) auf einen stabilen hohen Hydraulikdruck steuert und den stabilen hohen Hydraulikdruck dem Hochdruckabschnitt (8) zuführt;eine Bypassleitung (20), die das erste Schaltventil (10) umgeht und die erste Niederdruckleitung (16) mit der zweiten Niederdruckleitung (18) verbindet; undeine zweite Eingangsleitung (40), welche die Ölwanne (P) mit der ersten Niederdruckleitung (16) zwischen der Niederdruck-Hydraulikpumpe (2) und der Hochdruck-Hydraulikpumpe (6) derart verbindet, dass das Öl lediglich in der einen Richtung von der Ölwanne (P) zu der ersten Niederdruckleitung (16) fließen kann.
Patent DE-102012207697-B4 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeugsystem
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: H02J1/02
Filed: 2012-05-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Elektrisches Fahrzeugsystem, das umfasst:einen ersten Motor (M1, 2) und eine erste Motorantriebsvorrichtung (5) zum Antreiben des ersten Motors;einen zweiten Motor (M2, 3) und eine zweite Motorantriebsvorrichtung (6) zum Antreiben des zweiten Motors;eine Gleichspannungsquelle (4), mit welcher die erste Motorantriebsvorrichtung (5) und die zweite Motorantriebsvorrichtung (6) parallel verbunden sind, wobei die Gleichspannungsquelle (4) durch die erste Motorantriebsvorrichtung (5) eine höhere elektrische Leistung an den ersten Motor (M1, 2) als durch die zweite Motorantriebsvorrichtung (6) an den zweiten Motor (M2, 3) liefert;einen ersten Kondensator (30), der zwischen der Gleichspannungsquelle (4) und der ersten Motorantriebsvorrichtung (5) bereitgestellt ist und zwischen zwei Spannungseingangsanschlüsse der ersten Motorantriebsvorrichtung (5) geschaltet ist;einen zweiten Kondensator (31, 31a, 31b), der zwischen der Gleichspannungsquelle (4) und der zweiten Motorantriebsvorrichtung (6) bereitgestellt ist und zwischen zwei Spannungseingangsanschlüsse der zweiten Motorantriebsvorrichtung (6) geschaltet ist, wobei der zweite Kondensator (31, 31a, 31b) eine kleinere Kapazität als der erste Kondensator (30) hat;eine Spule (32), die zwischen der Gleichspannungsquelle (4) und dem zweiten Kondensator (31, 31a, 31b) bereitgestellt ist, um mit dem ersten Kondensator (30) und dem zweiten Kondensator (31, 31a, 31b) eine Filterschaltung (7) zu bilden; undeinen Widerstand (33), der bereitgestellt ist, um einen Strom zu begrenzen, der zwischen einer positiven Elektrode und einer negativen Elektrode des zweiten Kondensators (31, 31a, 31b) fließt, um dadurch eine Resonanz der Filterschaltung (7) zu unterdrücken, die durch den welligen Strom ausgelöst wird, wenn eine Frequenz des von der ersten Motorantriebsvorrichtung (5) ausgegebenen welligen Stroms eine Resonanzfrequenz der Filterschaltung (7) überlappt; wobei:der Widerstand (33) und der zweite Kondensator (31, 31a, 31b) zwischen die positive Elektrode und die negative Elektrode der Gleichspannungsquelle (4) in Reihe geschaltet sind;die Spule (32), der zweite Kondensator (31, 31a, 31b) und der Widerstand (33) zwischen den zwei Spannungseingangsanschlüssen der ersten Motorantriebsvorrichtung (5) in Reihe geschaltet sind; und wobeider zweite Kondensator (31, 31a, 31b) und der Widerstand (33) zwischen den zwei Spannungseingangsanschlüssen der zweiten Motorantriebseinrichtung (6) in Reihe geschaltet sind