baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012000281-B3 (DE)
Title: Stringed instrument e.g. violin, has lower saddle arranged within recess and supported at lower block, and chin holder in contact only with top side of lower saddle, where chin holder is not supported at cover
Inventor: ZIRINSKI VLADIMIR
IPC: G10D3/18
Filed: 2012-01-10
Granted: 2013-01-03
Abstract: The instrument e.g. violin (1), has a body provided with a top side cover (3) and an under-side arranged base. Frames (4) connect the top side cover to the under-side arranged base. A chin holder is firmly attached at an upper side of the body. The top side cover is provided with a recess (19) in a support region of the chin holder, which enables a contact surface for a lower block (5) located below the cover. A lower saddle is arranged within the recess and supported at the lower block. The chin holder is in contact only with a top side of the lower saddle and is not supported at the cover.
Patent DE-102012213507-B3 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/58
Filed: 2012-07-31
Granted: 2013-08-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses eines strömenden, leitfähigen Mediums (2) mit einer kapazitiven Messvorrichtung (8) zur Leerrohrerkennung. Um die Leerrohrerkennung und dabei insbesondere die kapazitive Kopplung zum Medium zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Messvorrichtung (8) zur Leerrohrerkennung eine jeweils flächenförmig ausgeführte Elektrode (10) und eine Gegenelektrode (11) umfasst, die eine vom Medium (2) und vom Befüllungsgrad des Messrohres (3) abhängige Messkapazität CMess bilden; dass das Messrohr (3) zumindest im Bereich der Elektrode (10) und der Gegenelektrode (11) eine zur Maximierung der Messkapazität CMess verringerte Wandstärke aufweist; und dass das Messrohr (3) von einem Stützgehäuse (17) aus Metall umgeben ist, wobei zur Erhaltung der Druckfestigkeit des Messrohrs (3) im Bereich der verringerten Wandstärke zwischen der Elektrode (10) und der Innenwandung des Stützgehäuses (17) und zwischen der Gegenelektrode (11) und der Innenwandung des Stützgehäuses (17) jeweils ein zur Minimierung des Einflusses parasitärer Kapazitäten auf die Messkapazität CMess hohlwandig ausgeführter Stützkörper (18) angeordnet ist, der jeweils das Messrohr (3) gegen das Stützgehäuse (17) abstützt.
Patent DE-102015015613-B3 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-12-03
Granted: 2016-11-03
Abstract: Eine Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug mit einem Hilfsrahmen (1), der über Hilfsrahmenlager (5, 65) mit der Karosserie (7) verbunden ist, und mit einer Tragfeder (14), die zwischen der Karosserie (7) und einem Federlenker (15) angeordnet ist und Federkräfte auf den Federlenker und somit auch indirekt auf den Hilfsrahmen ausübt, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Nahbereich der Tragfeder (14) in Fahrzeughochrichtung wirkende Zusatzlager (17, 23) zwischen dem Hilfsrahmen (1) und der Karosserie (7) angeordnet sind, wobei aufgrund der Nähe des Zusatzlagers (17, 23) zu der Tragfeder (14) ein Teil der von der Tragfeder (14) ausgeübten Federkräfte direkt über die Zusatzlager (17, 23) in die Karosserie (7) geleitet wird.
Patent DE-102015117434-B3 (DE)
Title: Inlineverfahren zur Herstellung eines Federleistenprofils für einen Lattenrost
Inventor: WESTING KERSTIN
IPC: B29C48/06
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Inlineverfahren zur Herstellung eines Federleistenprofils (1) für einen Lattenrost, welches Federleistenprofil (1) wenigstens einen Kernstrang (2) aus einem faserverstärkten Kunststoff und wenigstens eine thermoplastische Mantelschicht (3) umfasst, die den Kernstrang (2) umhüllt, mit wenigstens folgenden Schritten: – Vereinigen mehrerer Fasern, Fäden und/oder Filamente zu einem Faserbündel (2.1); – Tränken des Faserbündels (2.1) mit einem thermisch aktivierbaren Reaktionsharz, – Formen der Außenkontur des mit dem Reaktionsharz getränkten Faserbündels (2.1); – Thermische Aktivierung des Reaktionsharzes (2.1) zur Ausbildung eines aushärtenden Kernstrangs – Einführen des Kernstrangs (2) in einen Extruderkopf (110) – Auftragen von thermoplastischer Schmelze in dem Extruderkopf (110) zur Ausbildung der Mantelschicht (3) an dem Federleistenprofil (1); – Kühlung und Kalibrierung des Federleistenprofils (1) in einer Kühl- und Kalibriervorrichtung (111, 112, 113) dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wickelmaschine (105) die Außenkontur des Faserbündels (2.1) mit wenigstens einem seitlich zu dem Faserbündel zugeführten Faden oder Filament (2.2) in wenigstens einer Lage und Orientierung spiralförmig umwickelt wird und dass in einer Heizstrecke (106), vor dem Einführen des Kernstrangs (2) in den Extruderkopf (110), eine Teilaushärtung zumindest des Reaktionsharzes in der umwickelten Außenschicht des Faserbündels (2.1) bewirkt wird.
Patent DE-102015204090-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebs und Hybridantrieb
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: B60W10/30
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Hybridantrieb (1) wenigstens einen Elektromotor (2) und wenigstens einen Verbrennungsmotor (3), mit denen jeweils eine Antriebsleistung bereitstellbar ist, und wenigstens eine dem Verbrennungsmotor (3) nachgeschaltete Abgasnachbehandlungsanlage (4) aufweist, die wenigstens einen SCR-Katalysator (8) und wenigstens einen dem SCR-Katalysator (8) vorgeschalteten NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) aufweist, wobei unmittelbar nach einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (3) in einem Abgas des Verbrennungsmotors (3) enthaltene Stickoxide von dem NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) zumindest teilweise aufgenommen und in dem NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) zwischengespeichert werden, zumindest bis eine Temperatur des SCR-Katalysators (8) eine für den SCR-Katalysator (8) charakteristische Anspringtemperatur zumindest erreicht hat, wobei, nachdem die Temperatur des SCR-Katalysators (8) die Anspringtemperatur zumindest erreicht hat, zeitweilig der Elektromotor (2) im Generatorbetrieb eingesetzt und der Verbrennungsmotor (3) derart zum Antreiben des Elektromotors (2) verwendet wird, dass eine Temperatur des NOX-Zwischenspeicherkatalysators (6) zumindest zeitweilig eine für den NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) charakteristische Desorptionstemperatur zumindest erreicht, ab der in dem NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) zwischengespeicherte Stickoxide von dem NOX-Zwischenspeicherkatalysator (6) freigesetzt werden.
Patent DE-102016123709-B3 (DE)
Title: BAW-Resonator mit verringerten lateralen Verlusten und HF-Filter mit BAW-Resonator
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H03H9/54
Filed: 2016-12-07
Granted: 2018-04-19
Abstract: Ein BAW-Resonator mit verringerten Verlusten hat eine piezoelektrische Lage zwischen einer unteren Elektrode und einer oberen Elektrode. Eine dritte Elektrode ist in einem Randbereich außerhalb eines Überlappungsbereichs von unterer und oberer Elektrode angeordnet und mit derjenigen Elektrode des Resonators, die auf der gegenüberliegenden Seite der piezoelektrischen Lage angeordnet ist, verschaltet.
Patent DE-102017104123-B3 (DE)
Title: Schutztrennvorrichtung für eine Rechtecksteckverbindung
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schutztrennvorrichtung für eine Rechtecksteckverbindung anzugeben, die zur kostengünstigen und unaufwändigen Nachrüstung bestehender Rechtecksteckverbindungen geeignet ist, und die dafür sorgt, dass die Steckverbindung unter erhöhter mechanischer Belastung gezielt und reversibel trennbar ist, um mechanische Beschädigungen zu vermeiden und gegebenenfalls eine möglichst schnelle Wiederaufnahme des Betriebs zu gewährleisten.Diese Aufgabe wird gelöst, durch eine Schutztrennvorrichtung für eine Rechtecksteckverbindung, aufweisend ein Anbaugehäuse (100), das einen ersten Bereich (1) und einem zweiten Bereich (2) besitzt, wobei der erste Bereich (1) direkt an einer Fläche und/oder einem Sockelgehäuse (5) fixierbar ist und wobei der zweite Bereich (2) an einem Gegensteckergehäuse (3) verriegelbar ist, wobei der erste Bereich (1) und der zweite Bereich (2) durch Einwirkung einer vorgegebenen Zugkraft reversibel voneinander trennbar sind.
Patent DE-102017210828-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B60R7/02
Filed: 2017-06-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einem heckseitigen Laderaum (2), der eine heckseitige Laderaumöffnung (3) aufweist, wenigstens einer schwenkbar angeordneten Heckklappe (4), die in einer Schließstellung die Laderaumöffnung (3) verschließt und in einer Offenstellung die Laderaumöffnung (3) zumindest teilweise freigibt, und wenigstens einem Behälter (5) zum Aufnehmen von Ladegut, der derart dimensioniert ist, dass er bei in der Offenstellung befindlicher Heckklappe (4) über die Laderaumöffnung (3) in den Laderaum (2) einfügbar und diesem entnehmbar ist. Um ein Kraftfahrzeug (1) mit variierbarem Zuladevolumen bereitzustellen, umfasst das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen im Bereich des Laderaums (2) gelagerten, gelenkig mit dem Behälter (5) verbindbaren Mechanismus (6), mit dem der Behälter (5) zwischen einer ersten Stellung, in der der Behälter (5) vollständig innerhalb des Laderaums (2) angeordnet ist, und einer zweiten Stellung, in der der Behälter (5) vollständig außerhalb des Laderaums (2) angeordnet ist, zwangsgeführt bewegbar ist, wobei die Heckklappe (4) und/oder ein sich daran anschließender Heckabschnitt (7) des Kraftfahrzeugs (1) derart ausgebildet sind bzw. ist, dass der Behälter (5) bei in der Schließstellung befindlicher Heckklappe (4) mittels des Mechanismus (6) in der zweiten Stellung gehalten werden kann.
Patent DE-102018215275-B3 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: KOCIAN MARCO
IPC: F15B21/0427
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-01-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Mobilkran (1) weist wenigstens ein zum hydraulischen Betrieb eingerichtetes Funktionselement (14) und ein Hydrauliksystem (18) zur Krafterzeugung und Kraftübertragung auf das wenigstes eine Funktionselement (14) auf. Das Hydrauliksystem (18) umfasst dabei einen Hydrauliktank (20) zur Speicherung von Hydraulikflüssigkeit. Der Mobilkran (1) weist außerdem eine autarke Heizungsanlage (26) auf, die wärmeübertragungstechnisch an den Hydrauliktank (20) angebunden ist.
Patent DE-102019005399-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Lichtwellenleiter
Inventor: MANKO WALDEMAR
IPC: G02B6/25
Filed: 2019-08-01
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Lichtwellenleitern, mit der insbesondere die erforderlichen Reinigungsarbeiten an den Faserendspitzen der Glasfasern von Glasfaserkabeln durchgeführt werden können.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Werkzeuges für die Bearbeitung der Endspitzen von Glasfasern bzw. Lichtwellenleitern, mit dem eine schonendere und präzisere Bearbeitung der Endspitzen bei einer für den Bearbeiter verletzungssicheren Arbeit ermöglicht wird.Gelöst wird diese Aufgabe mit der geschaffenen Vorrichtung, die mit abriebfreien und Verunreinigungen aufnehmenden Oberflächenschichten versehene Baugruppen aufweist, die um ein Scharniergelenk schwenkbar und dabei federnd zueinander gelagert sind sowie bei mindestens einer der Baugruppen zwischen der Oberflächenschicht und dem Grundkörper der Baugruppe elastische Materialschichten eingebracht sind. Vorzugsweise sind die Baugruppen als Griffplatten ausgebildet, zwischen denen auf jede der zugewandten Oberflächen als Putzfläche dienende abriebfreie tuchförmige Schichten aufgebracht sind und bei beiden Griffplatten zwischen der tuchförmigen Oberflächenschicht und der Griffplatte elastische Dämmstoffe angeordnet sind.
Patent DE-102019108696-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Verlagerungen einer Probe gegenüber einem Objektiv
Inventor: SCHMIDT ROMAN
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-04-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: Zum Erfassen von Verlagerungen einer Probe (2) gegenüber einem Objektiv (3) wird Licht (43) von mindestens einem mit der Probe (2) verbundenen Referenzobjekt (40) zu aufeinander folgenden Zeitpunkten mit dem Objektiv (3) in Referenzobjektbilder (25) in einer Bildebene (15) abgebildet. Die Referenzobjektbilder (25) in der Bildebene (15) werden mit einer Kamera (12) aufgezeichnet, und miteinander verglichen. Dabei werden Anteile des Lichts (43), die aus einem Zentralbereich einer Pupille (19) des Objektivs (3) stammen, vor der Kamera (12) ausgeblendet.
Patent DE-102019127924-B3 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: IHLE JAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-10-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es wird ein Bauelement(1) beschrieben aufweisend wenigstens eine Trägerschicht (2), wobei die Trägerschicht (2) eine Oberseite (2a) und eine Unterseite (2b) aufweist, wenigstens eine Funktionsschicht (5), wobei die Funktionsschicht (5) an der Oberseite (2a) der Trägerschicht (2) angeordnet ist und ein Material aufweist, das eine spezielle elektrische Charakteristik aufweist, wobei das Bauelement (1) dazu ausgebildet ist als diskretes Bauelement direkt in ein elektrisches System integriert zu werden. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelements beschrieben.
Patent DE-102019219967-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes
Inventor: MAYERHOFER TOBIAS
IPC: F16H63/44
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Gruppengetriebes (1), das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor und einem Achsantrieb angeordnet ist und mindestens ein mehrstufiges Hauptgetriebe (HG) sowie eine diesem nachgeschaltete zweistufige Bereichsgruppe (GP) umfasst, und bei dem das Hauptgetriebe (HG) in Vorgelegebauweise mit mindestens einer mit einer steuerbaren Getriebebremse (Br) versehenen Vorgelegewelle (WVG1) ausgeführt ist, eine Eingangswelle (WGE) des Gruppengetriebes (1) über eine steuerbare Trennkupplung (TK) mit dem Antriebsmotor in Verbindung steht, und das Hauptgetriebe (HG) sowie die Bereichsgruppe (GP) über formschlüssige Schaltelemente (S1, S2, SP) schaltbar sind. Zur Reduzierung der Wahrscheinlichkeit, dass beim Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes (HG) eine Zahn-auf-Zahn-Stellung auftritt, ist bei einer Bereichshochschaltung vorgesehen, dass das zum Synchronisieren der Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes aufgebrachte Kupplungsmoment reduziert wird, bevor die Ziel-Übersetzungsstufe des Hauptgetriebes eingelegt wird.
Patent DE-3803031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Positionierung eines Körpers, der zur Vermessung durch eine Meßvorrichtung vorgesehen ist
Inventor: ERCOLE MAURIZIO
IPC: G12B5/00
Filed: 1988-02-02
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung (4) zur Halterung und Positionierung eines Körpers (274), der zur Vermessung durch eine Meßvorrichtung (1) mit einer Bezugsebene (2) und einem beweglichen Organ (8) vorgesehen ist, welche Vorrichtung (4) umfaßt:  – mehrere umrüstbare Elemente (10) mit wenigstens einem ersten, auf der Bezugsebene (2) positionierbaren Teil (14), ersten Arretiermitteln (91) zur Arretierung dieses ersten Teils (14) in einer vorbestimmten Position (X, Y) auf der Bezugsebene (2), wenigstens einem zweiten Teil (24), der relativ zu dem ersten Teil (14) in einer zu der Bezugsebene (2) orthogonalen Richtung (Z) bewegbar ist, und zweiten Arretiermitteln (65) zur Arretierung des zweiten Teils (24) relativ zu dem ersten Teil (14) ,  – und Mittel (13) zur Halterung und Blockierung des genannten Körpers (274), die an dem beweglichen zweiten Teil (24) der umrüstbaren Elemente (10) befestigbar sind,  gekennzeichnet durch  – eine Hand (11) mit einer Einrichtung (133) zur Verbindung mit dem beweglichen Organ (8) der Meßvorrichtung (1),  – welche Hand (11) ferner Lösungsmittel (158, 198) zum Lösen der ersten und zweiten Arretiermittel (91, 65) sowie Mittel (157, 214) zum Bewegen der umrüstbaren Elemente (10) gegenüber der Bezugsebene (2) und zum Bewegen des zweiten Teils (24) der umrüstbaren Elemente (10) relativ zu deren erstem Teil (14) umfaßt.
Patent DE-4329783-B4 (DE)
Title: Werkzeugträger
Inventor: SCHMIDT ACHIM
IPC: B24B45/00
Filed: 1993-09-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Werkzeugträger zur
Bearbeitung einer Oberfläche
eines Werkstücks
mit einer polygonen Umfangsfläche
(11 oder 27), an der mehrere Schleifsteine (16 oder 32) befestigt
sind, wobei der Werkzeugträger
(2) eine zweite polygone Umfangsfläche (27 oder 11) zur Aufnahme von
Schleifsteinen (32 oder 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
er aus radial einem äußeren und
einem inneren Segmentkopf (1 und 7) besteht und jeder Segmentkopf
(1 und 7) mit einer polygonen Umfangsfläche (11 und 27) zur Aufnahme
der Schleifsteine (16 und 32) versehen ist.
Patent DE-4340976-B4 (DE)
Title: Transistor mit einem ungleichmäßig dotierten Kanal und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JUNG DAE SUB
IPC: H01L29/423
Filed: 1993-12-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Transistor
mit einem ungleichmäßig dotierten
Kanal, mit:  einem Gateoxidfilm (12), der auf einem mit einem
Graben (11) versehenen Halbleitersubstrat (1) angebracht ist;  einer
Gate-Elektrode (6) vorbestimmter Größe, die auf dem Gateoxidfilm
(12) in dem Graben (11) und in dessen Nachbarschaft angeordnet ist,
wobei die Gate-Elektrode (6) an der einen Grabenseite weiter über den
Graben (11) hinaussteht als an der anderen Grabenseite, so daß die Gate-Elektrode
(6) zu der in der Mitte des Grabens (11) verlaufenden Achse asymmetrisch
ist;  einem Sourcebereich (4a), der in einem vorbestimmten Bereich
des Halbleitersubstrats (1) dem weniger weit hinausstehenden Teil
der Gate-Elektrode (6) benachbart ausgebildet ist;  einem Kanalbereich
(10) hoher Dotierungsdichte, der durch Dotieren von Verunreinigungen,
welche vom selben Typ sind wie die Verunreinigungen des Halbleitersubstrats, in
einen vorbestimmten Bereich des Halbleitersubstrats (1) unter dem
weiter hinausstehenden Teil der Gate-Elektrode (6) gebildet ist;
und  einem Drainbereich (4b), der in einem vorbestimmten...
Patent DE-4446988-B4 (DE)
Title: Schneller Testmustergenerator
Inventor: TAKANO KAZUO
IPC: G01R31/3183
Filed: 1994-12-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Testmustergenerator
mit:  einer Parallelisierschaltung zum Umwandeln von Instruktionsdaten
serieller Form in aufeinanderfolgende Blöcke von jeweils n parallelen
Instruktionsdaten;  einer Instruktionsverarbeitungsschaltung,
welche n-1 Instruktionsprozessoren zum Ausführen von Arithmetikoperationen
auf der Basis von zwei Instruktionsdaten der n in paralleler Form
vorgegebenen Instruktionsdaten und mehrere Registersätze aufweist,
wovon jeder Satz von einem gemeinsamen Taktsignal mit niedrigerer
Geschwindigkeit versorgt wird, wobei (n-2) der Instruktionsprozessoren
die Ergebnisse der Arithmetikoperation dem Eingang eines anderen
Instruktionsprozessors bereitstellen;  einer Arithmetikschaltung,
welche die parallelen Instruktionsdaten aus der Instruktionsverarbeitungsschaltung
aufnimmt und Arithmetikoperationen mittels n darin befindlicher
Arithmetikeinheiten ausführt,
wobei die Arithmetikschaltung ein Register enthält, welches die Instruktionsdaten
in dem vorherigen Zyklus an die anderen Eingänge aller Arithmetikeinheiten
liefert; und  einer Multiplexschaltung zum Umwandeln der parallelen
Instruktionsdaten aus der Arithmetikschaltung in eine serielle Form
mit n-mal schnellerer Datenrate als die parallelen Instruktionsdaten
auf der Basis eines schnelleren Taktsignals mit einer n-mal schnelleren
Geschwindigkeit als der Takt mit...
Patent DE-10013144-B4 (DE)
Title: Knebelverbindung
Inventor: HILLEBRAND DIETMAR
IPC: H01H3/20
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: Knebelverbindung
zur starren Kopplung des Knebels (2) einer Schalteinrichtung, vorzugsweise eines
Fernantriebs mit dem Knebel mindestens einer weiteren Schalteinrichtung,
mit einer Mitnahmeschiene (3), die an einem der Knebel (2) längs verschiebbar
gehalten ist und einen Eingriffsabschnitt hat, der mit dem anderen
Knebel für
eine Kraftübertragung
in Betätigungsrichtung
beider Knebel in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der eine Knebel (2) und die daran gehaltene Mitnahmeschiene (3)
eine Teleskopkonstruktion bilden, derart, dass die Mitnahmeschiene
(3) unter Vergrößerung der
Gesamtlänge
der Teleskopkonstruktion bezüglich
des Knebels (2) ausziehbar ist.
Patent DE-10036535-B4 (DE)
Title: Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters
Inventor: CHENG KENNY
IPC: A47D13/06
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Untere
Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters mit:  einer Nabe
(10), die zum Verriegeln der unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten
Zustand und zum Entriegeln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten eines
Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zustand betätigbar ist;  vier
Speichenteilen (22, 24, 26, 28), wobei ein Endabschnitt eines jeden
Speichenteils (22, 24, 26, 28) schwenkbar mit der Nabe (10) verbunden
ist, so daß die
Speichenteile (22, 24, 26, 28) in Längsrichtung der Nabe (10) zwischen
einem aufgestellten Zustand und einem zusammengeklappten Zustand
schwenkbar sind; und  einem ersten L-förmigen Hilfsstützrohr (30),
das an einem Kupplungsende desselben schwenkbar mit einem ersten Speichenteil
(22) verbunden ist, sowie einem zweiten Hilfsstützrohr (40), das an einem Kupplungsende
desselben schwenkbar mit einem dritten Speichenteil (26) verbunden ist,
wobei die Hilfsstützrohre
(30, 40) derart angeordnet sind, daß sie in eine zur axialen Richtung
des Speichenteils (22, 26) parallele Richtung schwenkbar sind,   wobei
die Speichenteile (22,...
Patent DE-10036758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Blattgewächsen
Inventor: BARTSCH GUENTER
IPC: F26B9/10
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zur diskontinuierlichen Trocknung von Blattgewächsen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Durchlauftrockner besteht, dessen Trockner-Transportband(2) in seinem Vortrieb manuell oder automatisch in programmierten Trocknungszeitintervallen schaltbar ist, sowie aus einer diesem vorgeordneten Beschickungseinrichtung zur weitgehend gleichmäßigen kontinuierlichen Beschickung des Trockner-Transportbandes(2), wobei die Beschickungseinrichtung selbst ein oberhalb der Erntegutaufnahme des Trockners (1'), quer zur Laufrichtung des Trockner-Transportbandes (2) horizontal angeordnetes, auf einem Gestell(4) mit Schienen(5) verfahrbares Förderband (6) ist und die Länge dieses Förderbandes (6) gleich groß oder größer ist als die Breite der Erntegutaufnahme(3) des Trockners(1) und das Gestell(4) so bemessen ist, dass das darauf verfahrbare Förderband(6) über die Breite der Erntegutaufnahme(3), d.h. des Trockner-Transportbandes(2) soweit verfahrbar ist,  dass ein freies Ende des Förderbandes(6) über der Erntegutaufnahme(3) des Trockners(1) befindlich ist und das andere freie Ende des Förderbandes(6) die Erntegutaufnahme(3) um etwa mindestens 0,5 m seitlich überragt.
Patent DE-10041989-B4 (DE)
Title: Fehlertolerante Sensorik
Inventor: KREFT JOERG
IPC: G01D3/08
Filed: 2000-08-26
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fehlertolerante Sensorik (1), umfassend einen n-fach-Sensor (2), mindestens eine redundante Auswerteelektronik (6–8) und mindestens zwei unabhängige Spannungsversorgungen (12, 13), wobei jeder Sensor (3–5) des n-fach-Sensors (2) eine redundante Spannungsversorgung aufweist, wobei die erste Spannungsversorgung (12) mit allen Sensoren (3–5) über eine dem jeweiligen Sensor (3–5) zugeordnete erste Diode (19–21) und die zweite Spannungsversorgung (13) mit allen Sensoren (3–5) über eine dem jeweiligen Sensor (3–5) zugeordnete zweite Diode (25–27) verbunden sind, wobei die Kathoden der jeweils ersten und zweiten Diode (19–21, 25–27) mit dem Eingang der Spannungsversorgung der Sensoren (3–5) verbunden sind und zwischen den Anoden der ersten und zweiten Dioden (19–21, 25–27) und der ersten und zweiten Spannungsversorgung (12, 13) jeweils eine Sicherung (16–19, 22–24) angeordnet ist.