baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123638-A1 (DE)
Title: Reduktion des Speicherplatzbedarfs bei Timeshiftaufnahmen
Inventor: PENNING FRANK
IPC: H04N21/2343
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein System zum Aufzeichnen und Wiedergeben von mindestens einem Fernsehsignal eines Fernsehkanals, wobei das mindestens eine Fernsehsignal mehrere Fernsehprogramminhalte aufweist, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten zur Verfügung gestellt werden, wobei das System umfasst: eine computerbasierte Steuerzentrale (1), mindestens einen Fernsehempfänger (2) zum Empfangen des mindestens einen Fernsehsignals eines Fernsehkanals, einen Datenspeicher (3) zum Speichern des mindestens einen empfangenen Fernsehsignals, ein Wiedergabemodul (4) zum Übermitteln eines oder mehrerer Fernsehprogramminhalte des mindestens einen gespeicherten Fernsehsignals an ein Endgerät (5) eines Benutzers und zur Wiedergabe auf dem Endgerät (5) des Benutzers, wobei das Verfahren die nachstehenden Schritte umfasst:Empfangen des mindestens einen Fernsehsignals,Speichern des mindestens einen Fernsehsignals auf dem Datenspeicher (3),Erfassen mindestens eines Fernsehprogramminhalts, der innerhalb des mindestens einen übermittelten und gespeicherten Fernsehsignals von einem Benutzer zur Wiedergabe ausgewählt wird,Erstellen eines Benutzerprofils anhand des mindestens einen erfassten Fernsehpropramminhalts, der von einem Benutzer zur Wiedergabe ausgewählt wurde,Auswerten des erstellten Benutzerprofils, undBerechnen der Wahrscheinlichkeit, mit welcher der Benutzer einen Fernsehprogramminhalt eines gespeicherten Fernsehsignals zur Wiedergabe auswählt.
Patent DE-102016125206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Endbearbeiten eines sphärisch gekrümmten Oberflächenabschnitts eines Werkstückes mittels eines Finishwerkzeuges, sowie ein Abrichtwerkzeug für das Finishwerkzeug
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: B24B53/065
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Endbearbeiten eines sphärisch gekrümmten Oberflächenabschnitts eines Werkstücks mit einem eine Bearbeitungsfläche (2) aufweisenden Finishwerkzeug (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:- Finishen des Oberflächenabschnitts des Werkstücks, wobei das Finishwerkzeug (1) zumindest mit einem Teil der Bearbeitungsfläche (2) in Anlage mit zumindest einem Teil des Oberflächenabschnitts des Werkstücks gebracht wird und das Werkstück und das Finishwerkzeug (1) rotatorisch angetrieben werden,- Abrichten des Finishwerkzeuges (1) mit einem eine gekrümmte Abrichtoberfläche (4) aufweisenden Abrichtwerkzeug (3), wobei das Abrichtwerkzeug (3) zumindest mit einem Teil der Abrichtoberfläche (4) in Anlage mit zumindest einem Teil der Bearbeitungsfläche (2) des Finishwerkzeuges (1) gebracht wird und das Finishwerkzeug (1) und/oder das Abrichtwerkzeug (3) rotatorisch angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrichtoberfläche (4) des Abrichtwerkzeuges (3) eine andere Krümmung aufweist als der sphärisch gekrümmte Oberflächenabschnitt des Werkstücks.
Patent DE-102016200500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Zweirads bei Kurvenfahrt
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: B60W30/045
Filed: 2016-01-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Stabilisierung eines Zweirads bei Kurvenfahrt wird die Vorderachsschräglage detektiert und in Abhängigkeit der Vorderachsschräglage an mindestens einem Fahrzeugrad das Antriebs- und/oder Bremsmoment verändert.
Patent DE-102016220557-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung, Betriebsverfahren für eine Batterieanordnung und Fahrzeug
Inventor: FEDERLE JOHANNES
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1) für ein Bordnetz (90), insbesondere eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs (100), für eine kombinierte Ausgabespannung, insbesondere im Bereich von 48 V, mit einer ersten Batterieeinheit (10) mit einer ersten und vergleichsweise höheren Ausgabespannung (15), insbesondere im Bereich von 36 V, und einer zweiten Batterieeinheit (20) mit einer zweiten und vergleichsweise niedrigeren Ausgabespannung (25), insbesondere im Bereich von 12 V, und einer steuerbaren Umschalteinheit (30), wobei die Umschalteinheit (30) eingerichtet ist, in einem normalen Betriebszustand der Batterieanordnung (1) (i) die erste und die zweite Batterieeinheit (10, 20) in Reihe geschaltet mit Eingangsanschlüssen (91-1, 91-2) eines ersten Teilbordnetzes (91) für die aus der ersten und der zweiten Ausgabespannung (15, 25) kombinierte Ausgabespannung und (ii) die zweite Batterieeinheit (20) mit Eingangsanschlüssen (92-1, 92-2) eines zweiten Teilbordnetzes (92) für die zweite Ausgabespannung (25) zu verbinden, in einem ersten Fehlerzustand mit Ausfall der zweiten Batterieeinheit (20) (iii) die erste Batterieeinheit (10) mit den Eingangsanschlüssen (91-1, 91-2) des ersten Teilbordnetzes (91) zu verbinden, (iv) die erste Batterieeinheit (10) entsprechend spannungsgeteilt mit den Eingangsanschlüssen (92-1, 92-2) des zweiten Teilbordnetzes (91) zu verbinden und (v) die zweite Batterieeinheit (20) abzukoppeln, und in einem zweiten Fehlerzustand mit Ausfall der ersten Batterieeinheit (10) (vi) die zweite Batterieeinheit (10) mit den Eingangsanschlüssen (92-1, 92-2) des zweiten Teilbordnetzes (91) zu verbinden und (vii) die zweite Batterieeinheit (20) abzukoppeln.
Patent DE-102016220861-A1 (DE)
Title: Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer
Inventor: RIGO MASSIMO
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog-Digital-Umsetzer zum Umwandeln eines analogen Eingangs in einen digitalen Ausgang umfasst einen Referenzpfad zum Empfangen einer Referenzspannung. Der Referenzpfad umfasst einen Digital-Analog-Umsetzer. Der Digital-Analog-Umsetzer umfasst einen Referenzspannungseingang zum Empfangen der Referenzspannung, wobei der Referenzspannungseingang zwei Kontakte umfasst und wobei jeder Kontakt ein Beginn einer Spannungsleitung von zwei Spannungsleitungen ist. Der Digital-Analog-Umsetzer umfasst mehrere Schalter und mehrere Kondensatoren. Die Schalter der mehreren Schalter sind dazu ausgelegt, den Digital-Analog-Umsetzer in einer Abtastphase mit der Referenzspannung zu verbinden und den Digital-Analog-Umsetzer in einer Integrierphase von der Referenzspannung zu trennen. Die Schalter der mehreren Schalter sind dazu ausgelegt, die Kondensatoren der mehreren Kondensatoren miteinander zu verbinden, sodass die verbundenen Kondensatoren in der Abtastphase eine Gesamtabtastkapazität haben und in der Integrierphase eine Gesamtintegrierkapazität haben.
Patent DE-102016221454-A1 (DE)
Title: Stabilisierung der Drehzahl einer mit einer elektrischen Maschine wirkverbundenen Brennkraftmaschine
Inventor: LOEHNING MARTIN GUNNAR
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung der Drehzahl (n) einer mit einer elektrischen Maschine (114) wirkverbundenen Brennkraftmaschine (112), wobei ein transienter Zustand (TS) der Brennkraftmaschine (112) ermittelt wird, wobei der transiente Zustand (TS) innerhalb eines Zeitintervalls (Δt), eine Verkleinerung der Drehzahl (n) aufweist, wobei die elektrische Maschine (114) bei Erkennen oder Prädizieren des transienten Zustands (TS) derart betrieben wird, dass das durch die elektrische Maschine umgesetzte Drehmoment (M) zeitlich derart zum Zeitbereich (Δt) angeordnet ist, dass die Drehzahl (n) über einem Schwellenwert (S) verläuft. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Recheneinheit (118; 122), die durch entsprechende Speichermittel und ein Computerprogramm dazu eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen, sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102016225504-A1 (DE)
Title: Schaltring für einen Stator einer elektrischen Rotationsmaschine
Inventor: WINKLE DANIEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltring (1) für einen Stator einer elektrische Rotationsmaschine, mit einer Mehrzahl von Eingangsanschlüssen (2a, 2b, 2c), wobei mit jedem der Mehrzahl der Eingangsanschlüsse (2a, 2b, 2c) eine Mehrzahl von Ausgangsanschlüssen (3a, 3b, 3c) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Ausgangsanschlüsse (3a, 3b, 3c) zum Kontaktieren von einem Einzeldraht oder einem Drahtbündel ausgebildet sind, wobei je ein Scheibenelement (4a, 4b, 4c) je einen der Eingangsanschlüsse (2a, 2b, 2c) mit der jeweiligen Mehrzahl der Ausgangsanschlüsse (3a, 3b, 3c) verbindet, wobei die Scheibenelement (4a, 4b, 4c) Anschlusselemente (5a, 5b, 5c) bildend geformt ist, um die Ausgangsanschlüsse (3a, 3b, 3c) zu bilden.
Patent DE-102017003115-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Schallzeichen-Erzeugunaseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: G10K9/22
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Schallzeichen-Erzeugungseinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Trompetengehäuseelement (12), welches wenigstens einen Schallkanal (14) zum Leiten und Abstrahlen von Schallwellen aufweist, wobei wenigstens ein sich in zumindest in einem Teilbereich des Schallkanals (14) erstreckendes Dochtelement (18) vorgesehen ist, mittels welchem unter Nutzung des Kapillareffekt sich an wenigstens einer ersten Stelle (B) sammelndes Wasser (W) von der ersten Stelle (B) zu wenigstens einer von der ersten Stelle (B) unterschiedlichen zweiten Stelle (C) zu fördern ist.
Patent DE-102017003274-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-04-04
Abstract: Bei einem Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, das ein Motiv vor einem Hintergrund zeigt, wobei das Sicherheitselement (S) aufweist einen Motivbereich (1), der mit einer ersten Beschichtung (7) versehen ist und das Motiv bereitstellt, und einen Hintergrundbereich (2), der einer von der ersten Beschichtung (7) verschiedenen zweiten Beschichtung (8) versehen ist und den Hintergrund bereitstellt, ist ein Umrisslinienbereich (3) vorgesehen, der den Motivbereich (1) gegen den Hintergrundbereich (2) abgrenzt, wobei der Umrisslinienbereich (3) durch eine Reliefstruktur (10) gebildet ist, die eine Geometrie zur Lichtabsorption aufweist, so dass ein Helligkeits- und/oder Farbkontrast zwischen Umrisslinienbereich (3) einerseits und Motivbereich (1) und Hintergrundbereich (2) andererseits besteht, und die Reliefstruktur (10) des Umrisslinienbereichs (3) mindestens teilweise von der ersten Beschichtung (7) und/oder zweiten Beschichtung (8) überdeckt ist und so Registerschwankungen der ersten und/oder zweiten Beschichtung (7, 8) auffängt.
Patent DE-102017007794-A1 (DE)
Title: Energieversorgung für eine Prothese
IPC: A61F2/56
Filed: 2017-08-19
Abstract: Energieversorgung 1, 1' für eine Prothese 15 umfassend ein Akkumulator-Schutzschalter-Ensemble 28, wobei das Akkumulator-Schutzschalter-Ensemble 28 einen flexiblen Akkumulator 2, 2' und eine Schutzschaltung 4,4' umfasst, wobei die Schutzschaltung 4, 4' mit dem Akkumulator 2, 2' elektrisch verbunden ist und geeignet ist, einen Endladestrom zum Entladen des Akkumulators 2, 2' zu begrenzen und/oder eine Tiefenendladung des Akkumulators 2, 2' zu verhindern und/ oder ein Überladen des Akkumulators 2,2' zu vermeiden, wobei das Akkumulator-Schutzschalter-Ensemble 28 über die Länge L und/oder die Breite B, insbesondere über die gesamte Länge L und/oder Breite B, des Akkumulators 2, 2' biegbar, insbesondere gleichmäßig biegbar, ausgestaltet ist.
Patent DE-102017009609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Überholempfehlung
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: B60W30/165
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe einer Überholempfehlung (E1), bei welchem ein, eine erste Fahrzeuglänge (FL1) aufweisendes, erstes Kraftfahrzeug (10) in einem Folgeabstand (d_vor) hinter einem Vorausfahrzeug (30) und in einem Vorausabstand (d_hin) vor einem Folgefahrzeug (40) fährt, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen des Vorausabstands (d_hin) sowie einer zweiten Fahrzeuglänge (FL2) eines hinter dem Folgefahrzeug fahrenden zweiten Kraftfahrzeugs (20);b) Bestimmen ob der Vorausabstand größer oder gleich der Summe aus der zweiten Fahrzeuglänge sowie einem, nach einem zukünftigen Überholvorgang des zweiten Kraftfahrzeugs zu erwartenden, ersten Mindestsicherheitsabstand zwischen dem zweiten Kraftfahrzeug und dem ersten Kraftfahrzeug sowie einem, nach dem zukünftigen Überholvorgang zu erwartenden, zweiten Mindestsicherheitsabstand zwischen dem zweiten Kraftfahrzeug und dem Folgefahrzeug ist;c) Ausgabe der Überholempfehlung an das zweite Kraftfahrzeug, wenn der Vorausabstand größer oder gleich der Summe aus der zweiten Fahrzeuglänge sowie dem ersten Mindestsicherheitsabstand und dem zweiten Mindestsicherheitsabstand ist.
Patent DE-102017010175-A1 (DE)
Title: Stahlflachprodukt und aus einem Stahlflachprodukt hergestelltes Stahlbauteil
Inventor: ALLAIN NATHALIE
IPC: C23C30/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlflachprodukt (1), aufweisend eine Beschichtung (4), wobei die Beschichtung (4) aus einer Zinklegierung besteht, wobei die Zinklegierung eine Basis aus Zink sowie mindestens einen Legierungsbestandteil aufweist, wobei ein erster Legierungsbestandteil Molybdän ist, wobei der Legierungsbestandteil Molybdän mit einem Anteil von mindestens 0,5 % bis höchstens 4 % bezogen auf die Gesamtmasse der Beschichtung (4) in der Beschichtung (4) enthalten ist, und wobei die Beschichtung (4) fest an einer Oberfläche (2) eines Substrats (3) des Stahlfachprodukts (1) angebunden ist.
Patent DE-102017011560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ferngesteuerten Manövrieren eines Fahrzeuges
Inventor: MALIK MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ferngesteuerten Manövrieren eines Fahrzeuges (1) mittels einer Fernsteuerungseinheit (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- Bilddaten zumindest einer fahrzeugseitig angeordneten Nahbereichskamera (4) an eine berührungssensitive Anzeigeeinheit (3.1) der Fernsteuerungseinheit (3) übertragen und das Fahrzeug (1) mit seiner Umgebung auf der Anzeigeeinheit (3.1) dargestellt wird, wobei- das Fahrzeug (1) mittels Tippen auf eine gewünschte Zielposition auf der Anzeigeeinheit (3.1) automatisch zu der Zielposition gefahren wird oder- das Fahrzeug (1) durch Antippen und Führen desselben auf der Anzeigeeinheit (3.1) automatisch zu einer gewünschten Zielposition bewegt wird.
Patent DE-102017011973-A1 (DE)
Title: Atemvorrichtung
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: A62B18/08
Filed: 2017-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemvorrichtung (10), umfassend zumindest eine Luftversorgungsvorrichtung (20) sowie wenigstens ein Maskenelement (30), welches mittels der zumindest einen Luftversorgungsvorrichtung (20) mit Luft versorgbar ist. Die Atemvorrichtung (10) umfasst wenigstens eine Adaptervorrichtung (40), welche zum reversibel lösbaren Befestigen des wenigstens einen Maskenelements (30) und/oder der zumindest einen Luftversorgungsvorrichtung (20) an wenigstens einem, unabhängig von der Atemvorrichtung (10) an einem Körperteil (K) tragbaren Objekt (100), ausgebildet ist.
Patent DE-102017100515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Drehwinkelposition des Rotors einer mehrphasigen elektrischen Maschine
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: H02P6/185
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Position des Läufers einer mehrphasigen elektrischen Maschine mit Polwicklungen (4), deren Induktivitäten im stromlosen Zustand zumindest innerhalb von Drehwinkelperioden in eindeutigem Zusammenhang mit der Drehwinkelposition des Rotors (2) stehen, wobei wenigstens an einer Messstelle (7,8) zwischen Polwicklungen (4) ein von den momentanen Induktivitäten der Polwicklungen (4) abhängiges, durch Spannungssprünge (ΔU) an einen Phasenstrangeingängen (R,S,T) erzeugtes Messsignal ((a,a) abgegriffen wird. Erfindungsgemäß sind zum Signalabgriff mehrere Messstellen (7,8) vorgesehen, die sämtlich an ein und demselben Phasenstrang (4) angeordnet sind. Für die Messstellen wird jeweils der Phasenstrang (R,S,T) mit dem geringsten momentanen Betriebsstrom ausgewählt.
Patent DE-102017100550-A1 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: GRüNDLER DANIEL
IPC: E05D15/10
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Türanordnung (10) mit einem ortsfesten Rahmen (12) und einem relativ zum Rahmen (12) parallel abstellbaren und in der abgestellten Stellung entlang einer Verschieberichtung (18) verschiebbaren Flügel (16) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, wobei der Flügel (16) zumindest mittels unteren Ausstellarmen (26, 28) mit dem Rahmen (12) gekoppelt ist und mittels eines Laufwerks (30, 32) entlang der Verschieberichtung (18) verschieblich geführt ist, ist im Hinblick darauf, den Abstell- und Einziehvorgang mit einfachen konstruktiven Mitteln zuverlässig zu unterstützen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die unteren Ausstellarme (26, 28) mittels eines Verbindungselements (44) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, dass eine Antriebseinheit (46) mit einer Antriebswelle (48) und einem mit der Antriebswelle (48) gekoppelten Hebelarm (50) vorgesehen ist, wobei der Hebelarm (50) derart mit dem Verbindungselement (44) zusammenwirkt, dass der Flügel (16) durch die Antriebseinheit (46) von einer ersten Stellung in die abgestellte Stellung und/oder von der abgestellten Stellung in die erste Stellung verlagerbar ist.
Patent DE-102017102466-A1 (DE)
Title: Saugdüse mit Bodenanpassung
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen Staubsauger (3) zum Reinigen eines Bodens, mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) ausgebildeten ersten Saugmund (4), mit einem im Gehäuse (2) ausgebildeten Saugraum (6), mit einem im Gehäuse (2) ausgebildeten Saugkanal (8), mit einer rotierbaren Bürstenwalze (10), wobei die Bürstenwalze (10) einen Walzenkörper (12) und Filamente (14) aufweist, wobei der Saugraum (6) über den ersten Saugmund (4) strömungstechnisch mit der Umgebung der Saugdüse (1) verbunden ist und wobei der Saugkanal (8) im Saugraum (6) mündet. Das technische Problem eine Saugdüse bereitzustellen, mit der sowohl Hartböden als auch Teppichböden in zuverlässiger und komfortabler Art und Weise gereinigt werden können wird gemäß einer ersten Lehre dadurch gelöst, dass die Eindringtiefe der Bürstenwalze (10) in einen zu reinigenden Boden durch mindestens ein Einstellmittel (16) veränderbar ist, dass mindestens ein Messmittel (18) zur Messung des Drucks im Saugraum (6) angeordnet ist und dass ein Steuermittel (20) das Einstellmittel (16) der Bürstenwalze (10) in Abhängigkeit des von dem Messmittel (18) gemessenen Drucks verändert. Weiter wird das technische Problem gemäß einer zweiten Lehre dadurch gelöst, dass mindestens ein Messmittel (18) zur Messung des Drucks im Saugraum (6) angeordnet ist, dass im Gehäuse (2) mindestens eine Nebenluftöffnung (22) ausgebildet ist und dass das ein Steuermittel (20) die Größe der Nebenluftöffnung (22) durch mindestens ein Verstellmittel (24) in Abhängigkeit des von dem Messmittel (18) gemessenen Drucks in dem Saugraum (6) verändert. Weiter wird das technische Problem durch zwei Verfahren zum Betreiben einer Saugdüse (1) gelöst.
Patent DE-102017104836-A1 (DE)
Title: Kolben
Inventor: LEPPLA FLORIAN
IPC: F02F3/18
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens einer Brennkraftmaschine, wobei zunächst ein Kolbenrohling hergestellt wird und während der Herstellung oder danach zumindest ein Hohlkörper in den Kolbenrohling eingebracht wird, der geeignet und ausgebildet ist zur Aufnahme eines Alkalimetalls, um den Bereich um den Hohlkörper herum während des Betriebes des fertigen Kolbens zu kühlen, wobei eine Öffnung des zumindest einen Hohlraumes nach dem Einfüllen verschlossen wird, wobei die Öffnung mittels eines Schweißvorganges verschlossen wird.
Patent DE-102017105064-A1 (DE)
Title: Ölabfluss-struktur einer einstellvorrichtung für ventilsteuerzeiten für einen verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F01M9/10
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Ölablassstruktur einer Ventilzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor/eine Brennkraftmaschine offenbart, die in der Lage ist, eine Ventilzeitsteuerung von mindestens einem Einlassventil und einem Auslassventil durch das Drehmoment einer Nockenwelle und den Druck des flüssigen Arbeitsmediums einzustellen. Die Ölablassstruktur einer Ventilzeiteinstellvorrichtung umfasst eine Drehverhinderungsvorrichtung/ Rotationsverhinderungseinrichtung, die eine Positionsänderung zwischen Rotor und Gehäuse unterdrückt, indem die relative Drehung des Rotors in Bezug auf das Gehäuse reguliert wird.
Patent DE-102017105596-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Flügel, insbesondere für einen Tür- oder Fensterflügel, und Rahmen mit einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: KLEYBRINK HORST
IPC: E05F15/622
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für einen Flügel (52), insbesondere für einen Tür- oder Fensterflügel, mit einem Antriebsmechanismus (10, 12, 14, 16, 18), der ein translatorisch verstellbares Antriebselement (10) enthält, einer Ausstellkulisse (22), die sich zumindest abschnittsweise schräg zur Bewegungsrichtung des Antriebselements (10) erstreckt, und einem Ausstellhebel (30), der mit dem Antriebselement (10) gekoppelt ist, in die Ausstellkulisse (22) eingreift und einen Mitnehmer (34) aufweist, der mit dem Flügel (52) gekoppelt werden kann. Die Erfindung betrifft auch einen Rahmen (50) für einen Flügel (52), insbesondere einen Tür- oder einen Fensterflügel, mit einer solchen Antriebsvorrichtung, die in den Rahmen (50) integriert ist, wobei sich ein Ende der Ausstellkulisse (22) in der Nähe der Schwenkachse (54) des Flügels (52) befindet.
Patent DE-102017107125-A1 (DE)
Title: Schaltung zum selektiven Versorgen von Motoren mit Energie
Inventor: BARTH OLIVER
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung (1) zum selektiven Versorgen genau eines Motors einer Mehrzahl von Motoren (12, 16) mit Energie, welche von genau einem Umrichter (10) bereitgestellt wird. Die Schaltung (1) weist eine Mehrzahl mehrphasiger Motoranschlüsse (9, 11) zum Anschließen von Motoren (12, 16) auf, mit genau einem mehrphasigen Umrichteranschluss (3) zum Anschluss genau eines Umrichters (10) und einer Mehrzahl elektrischer Verbindungen (5, 7), wobei jede der elektrischen Verbindungen (5, 7) jeweils mehrere Phasenleitungen (51, 71) umfasst, wobei jede der elektrischen Verbindungen (5, 7) mit dem Umrichteranschluss (3) verbunden ist, und wobei jeweils genau eine der elektrischen Verbindungen (5, 7) mit genau einem der Motoranschlüsse (9, 11) verbunden ist, wobei in jeder Phasenleitung (51, 71) einer elektrischen Verbindung (5, 7) jeweils genau ein MOSFET (21, 22) zum selektiven Schalten der jeweiligen Phasenleitung (51, 71) angeordnet ist.
Patent DE-102017108652-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und diese verwendender Fensterheber
Inventor: LI YUE
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung und einen Fahrzeugfensterheber. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Motor und ein Getriebe. Das Getriebe hat ein Gehäuse und ein Zahnrad. Der Motor ist in dem Gehäuse montiert und hat eine Drehwelle, die das Zahnrad antreibt. Das Gehäuse stützt den Motor über eine weiche Stützkonstruktion. Zwei Lager sind in dem Gehäuse montiert, um die Drehwelle zu stützen und eine Orientierung der Drehwelle zu bestimmen. Ein auf die Drehwelle ausgeübter übermäßiger Zwang wird eliminiert, indem die Anzahl von starren Stützpunkten zwischen der Drehwelle und dem Gehäuse reduziert wird. Die weiche Verbindung zwischen Motor und Gehäuse kann Vibrationen verhindern oder abmildern, die auf das Getriebe übertragen werden.
Patent DE-102017112484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildkorrektur
Inventor: DERNDINGER EBERHARD
IPC: H04N5/21
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtung und Computerprogramme zur Bildbearbeitung, insbesondere Bildkorrektur, bereitgestellt. Dabei wird eine Abfolge von Bildern bearbeitet. Durch Identifizieren von einer Fluktuationssignatur können Fluktuationen, beispielsweise durch Luftschlieren, erkannt und kompensiert werden.