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Patent DE-102018217894-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanische Struktur mit einem, in einer Kaverne der mikroelektromechanischen Struktur angeordneten Funktionselement
Inventor: MAJONI STEFAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird eine mikroelektromechanische Struktur (1) mit einem, in einer Kaverne (2) der mikroelektromechanischen Struktur (1) angeordneten Funktionselement (3) vorgeschlagen, wobei das Funktionselement (3) eine Aluminiumnitridschicht (4) aufweist, wobei die Kaverne (2) durch eine Kappenschicht (5) verschlossen ist, wobei die Kappenschicht (5) epitaktisches Silizium aufweist.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102018218284-A1 (DE)
Title: LIDAR Signalverarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: BANG SUNG HOON
IPC: G01S7/483
Filed: 2018-10-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine LIDAR Signalverarbeitungsvorrichtung und ein LIDAR Signalverarbeitungsverfahren. Die LIDAR Signalverarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Inhärent-Verlauf-Pulswellen-Anwendungseinheit zum Anwenden einer ersten Pulswellenkombination auf eine Laserdiode, wobei die erste Pulswellenkombination einen inhärenten Verlauf aufweist, welcher eine Kombination einer inhärenten Pulsperiode und eines inhärenten Pulsvariationswerts umfasst; eine Empfangsverlaufsdetektionseinheit zum Detektieren einer Empfangssignalperiode und eines Empfangssignalvariationswerts einer durch eine Fotodiode empfangenen Reflexionswelle; eine Inhärente-Pulswellen-Unterscheidungseinheit zum Bestimmen, ob die Empfangssignalperiode und der Empfangssignalvariationswert mit dem inhärenten Verlauf übereinstimmen oder nicht; und eine Effektiv-Datenverarbeitung einer zum Messen eines Abstands unter Verwendung von Effektiv-Daten, wenn die Empfangssignalperiode und der Empfangssignalvariationswert mit dem inhärenten Verlauf einstimmen.
Patent DE-102018219414-A1 (DE)
Title: System zur optischen Begutachtung eines von einer Schutzstruktur verdeckten Bereichs eines gasbetriebenen Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÖLL HERBERT
IPC: G01N21/01
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur optischen Begutachtung zumindest eines von einer Schutzstruktur (102) verdeckten Bereichs (104) eines gasbetriebenen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Bereichs (104) eines Unterbodens des Kraftfahrzeugs, wobei in dem Bereich mindestens ein Gastank (106, 108) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich (104) eine optische Erfassungsvorrichtung (110) vorhanden ist, die derart ausgebildet ist, dass der sich hinter der Schutzstruktur (102) befindliche Bereich (104) optisch untersuchbar ist, ohne dabei die Schutzstruktur (102) abmontieren zu müssen und/oder ohne dabei Revisionsklappen an der Schutzstruktur (102) öffnen zu müssen. Die Erfindung betrifft außerdem ein gasbetriebenes Kraftfahrzeug mit einem solchen System (100).
Patent DE-102018221226-A1 (DE)
Title: Transparente, thermoformbare, biaxial orientierte Polyesterfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: PEIFFER HERBERT
IPC: C08K5/13
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine transparente, biaxial orientierte, thermoformbare Polyesterfolie, die zu mindestens 85 Gew.-% einen Copolyester umfasst, dessen Dicarbonsäure-Komponenten zu 85 bis 94 Mol-% auf Terephthalsäure abgeleitete Einheiten und zu 6 bis 15 Mol-% auf Isophthalsäure abgeleitete Einheiten zurückzuführen sind, wobei die Foliea) einen Flächen-E-Modul im Bereich von 4500 bis 6400 N/mmb) eine Summe der Festigkeiten (σ-Wert) in Längsrichtung und in Querrichtung im Bereich von 170 bis 220 MPac) eine Dichte von kleiner 1390 kg/md) eine Trübung von weniger als 2,0 %, eine Clarity von mindestens 85 % und einen Glanz von mindestens 120e) eine Dicke im Bereich von 50 bis 300 µmaufweist; und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Folie sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018222895-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit Fluidkühlung
Inventor: MARSCHALL PETER
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (25) mit einer elektrischen Maschine (1) und einem Gehäuse (7) zum Speichern von Kühlfluid, insbesondere ein Getriebegehäuse, die Elektrische Maschine (1) umfassend einen Rotor (2) mit einem Kühlkanal (3), der zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Kühlkanal (3) zumindest abschnittsweise radial ausgerichtet ist und der mit einem feststehenden Ansaugrohr (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der elektrischen Maschine (1) abgewandten Ende des Ansaugrohrs (4) eine Ansaugeinrichtung (24) vorgesehen ist, die zumindest einen in einer ersten Ansaugöffnung (5) der Ansaugeinrichtung (24) beginnenden ersten Ansaugpfad (100) zum Ansaugen von Kühlfluid aus dem Gehäuse (7) und zumindest einen in den ersten Ansaugpfad (100) oder in das Ansaugrohr (4) mündenden und in einer zweiten Ansaugöffnung (6) der Ansaugeinrichtung (24) beginnenden zweiten Ansaugpfad (200) zum Ansaugen von Luft aus dem Gehäuse (7) aufweist, wobei der zweite Ansaugpfad (200) eingerichtet ist, mit einer Flüssigkeitssäule des Kühlfluids oder einem Ventilkörper eines Ventils (15) verschlossen zu sein, wenn ein relativer Unterdruck zwischen Ansaugrohr (4) und der Luft in dem Gehäuse (7) geringer als ein Mindestunterdruck ist.
Patent DE-102019002403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung einer optischen Ausgabe von Bilddaten auf einer Ausgabeeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zur Beeinflussung einer optischen Ausgabe von Bilddaten auf einer Ausgabeeinrichtung in einem Fahrzeug. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: - im Fahrzeug Ermitteln (101) einer Blickrichtung eines Fahrers des Fahrzeugs, sofern die ermittelte Blickrichtung auf die Ausgabeeinrichtung gerichtet wird, Ausblenden (102) der optischen Ausgabe der Bilddaten mit einer mittleren Ausblendrate DOWN, wobei die Ausblendrate DOWN eine zeitliche Abnahme der optischen Wahrnehmbarkeit der ausgegebenen Bilddaten durch einen Menschen definiert, und sofern die ermittelte Blickrichtung auf die Ausgabeeinrichtung gerichtet ist und von der Ausgabeeinrichtung weg gerichtet wird, Aufblenden (103) der optischen Ausgabe der Bilddaten mit einer mittleren Aufblendrate UP, wobei die Aufblendrate UP eine zeitliche Zunahme der optischen Wahrnehmbarkeit der ausgegebenen Bilddaten durch einen Menschen beschreibt.
Patent DE-102019004809-A1 (DE)
Title: Spulhülse
Inventor: SCHMIDT MATHIS
IPC: B65H75/28
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulhülse zur Aufnahme einer gewickelten Fadenspule. Die Spulhülse weist einen hohlzylindrischen Hülsenkörper auf, in dem ein Fangfenster zum Fangen und Klemmen eines laufenden Fadens ausgebildet ist. Das Fangfenster durchdringt eine Wandung des Hülsenkörpers und bildet zwei sich in einem Abstand gegenüberliegenden Mantelflanke. Den Mantelflanken ist in Umfangsrichtung des Hülsenkörpers ein Klemmspalt im Hülsenkörper zugeordnet. Um in einem Gegenlauffangen eine sichere Führung und ein sicheres Fangen zu ermöglichen, bildet die zu einer Hülsenmitte innenliegende Mantelflanke erfindungsgemäß gegenüber einer Umfangslinie eine geneigte Gleitkante zur Führung eines entgegen einer Drehrichtung des Hülsenkörpers laufenden Fadens.
Patent DE-102019101629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erzeugung entwickelter bilder von rippen, verfahren und programm
Inventor: MIYAMOTO MASAKI
IPC: G06T7/10
Filed: 2019-01-23
Abstract: In einer Vorrichtung, einem Verfahren und einem Programm zur Erzeugung entwickelter Bilder von Rippen ist es möglich, in einem entwickelten Bild von Rippen eine Richtung eines Querschnitts, in dem ein entwickeltes Bild eines menschlichen Körpers erzeugt wird, leicht zu erkennen.Eine Rippenextraktionseinheit extrahiert eine Rippe aus einem dreidimensionalen Bild, eine Kernlinieneinstellungseinheit stellt eine Kernlinie der Rippe ein, und eine spezifische Achsenrichtungsbestimmungseinheit bestimmt eine spezifische Achsenrichtung in einem die Kernlinie der Rippe kreuzenden Querschnitt. Eine Bilderzeugungseinheit bewegt eine Position der Kernlinie in der spezifischen Achsenrichtung gemäß einer Anweisung, die Kernlinie in der spezifischen Achsenrichtung zu bewegen, und erzeugt ein entwickeltes Bild von mindestens einer Rippe basierend auf einem Querschnitt entlang der Kernlinie an der bewegten Position.
Patent DE-102019111514-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines zahnradmontageabstands unter verwendung von optischen sensoren
Inventor: BOJANOWSKI PAUL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Steuern eines Zahnradmontageabstands unter Verwendung von optischen Sensoren bereit. Die vorliegende Offenbarung ist auf ein System gerichtet, das einen ersten optischen Sensor, einen zweiten optischen Sensor und eine Zahnradmerkmalsteuerung beinhaltet. Der erste optische Sensor misst eine Vielzahl von ersten Abständen, die von einem ersten Referenzpunkt zu einer Fläche gemessen werden, die zwischen einem Paar benachbarter Zähne unter einer Vielzahl von Zähnen bereitgestellt ist, die in Umfangsrichtung um eine erste Seite eines Zahnrads verteilt sind. Der zweite optische Sensor misst eine Vielzahl von zweiten Abständen, die von einem zweiten Referenzpunkt zu einer Fläche entlang einer zweiten Seite des Zahnrads gegenüber von der ersten Seite gemessen werden. Die Zahnradmerkmalsteuerung ist dazu konfiguriert, eine Werkstoffabtragungsmenge auf Grundlage der ersten Abstände und der zweiten Abstände zu bestimmen.
Patent DE-102019114961-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SCHLAPPA ARTUR
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung und ein Verfahren zu deren Steuerung zur Anordnung zwischen einer ein Antriebsmoment bereitstellenden Antriebseinheit und einem Getriebe eines Antriebsstrangs zur automatisiert steuerbaren Übertragung eines Kupplungsmoments. Um eine Reibungskupplung (RK) auf hohe zu übertragende Kupplungsmomente und dennoch auf kleine Reibleistungen auslegen zu können, ist zur Übertragung eines Kupplungsmoments unterhalb eines maximal übertragbaren Kupplungsmoments bis zu einer vorgegebenen Drehmomentschwelle (M s ) eine von einem Aktor über einen vorgegebenen Betätigungsweg (s) gesteuerte, Schlupf und Haftung zulassende Reibungskupplung (RK) und zwischen der Drehmomentschwelle (M s ) und dem maximal übertragbaren Kupplungsmoment eine ungesteuerte, ausschließlich Haftung zulassende Kupplungseinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102019115389-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum aktiven entladen eines hochspannungs-gleichstrombusses für ein fahrzeug
Inventor: WANG KONKING
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Entladesteuersystem eines Fahrzeugs ein Traktionswechselrichtermodul (TPIM), das dafür konfiguriert ist, eine erste Gleichstrom-(DC)-Spannungsausgabe durch eine erste Batterie in Wechselstrom (AC)-Leistung umzuwandeln und den Wechselstrom an einen Elektromotor anzulegen. Ein Zusatzleistungsmodul (APM) ist dafür konfiguriert, die erste Gleichspannung in eine zweite Gleichspannung einer zweiten Batterie umzuwandeln. Ein Spannungsberechnungsmodul ist dafür konfiguriert, wenn die erste DC-Spannung kleiner als eine Betriebsschwellenspannung des APM ist, die zweite DC-Spannung basierend auf einer Funktion der ersten DC-Spannung und der Betriebsschwellenspannung zu bestimmen. Ein Diagnosemodul ist dafür konfiguriert, anzuzeigen, ob ein Entladefehler vorliegt. Ein Entladesteuermodul ist dafür konfiguriert, wenn der Entladefehler vorliegt, basierend auf der ersten Gleichspannung und der zweiten Gleichspannung, selektiv den Betrieb von mindestens einem von (i) dem TPIM und (ii) dem APM zu steuern.
Patent DE-102019120419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Analysenmessgerätes sowie Messstelle zur Analyse eines Prozessmediums und Reinigung eines Analysenmessgerätes
Inventor: PECHSTEIN TORSTEN
IPC: G01N27/416
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Analysenmessgerätes (2) in einer Messstelle (1), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:
 - Schließen des Einlassventils (10), so dass kein Prozessmedium vom ersten Zulauf (3) in die Messstelle (1) eingespeist wird,
 - Leeren der Messstelle (1) von dem Prozessmedium durch das Auslassventil (11),
 - Schließen des Auslassventils (11),
 - Einspeisen eines vorbestimmten Volumens des Reinigungsmediums in die Messstelle (1) durch das Einlassventil (10) von dem zweiten Zulauf (5),
 - Umwälzen des Reinigungsmediums durch die Pumpe (14), so dass der Strömungskreislauf (S) erzeugt wird und das Analysenmessgerät (2) durch das Reinigungsmedium angeströmt wird, wobei eine vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeit des Reinigungsmedium durch die Pumpe (14) eingestellt wird.
Patent DE-102019123295-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse mit spezifischer, dreidimensional gekrümmter Haptik
Inventor: MÜLLER STEPHANIE
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem einzigen optischen Teil (2) und mit einer Haptik (5), die mit dem optischen Teil (2) gekoppelt ist, und mit einer optischen Hauptachse (A), die eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) des optischen Teils (2) durchdringt, wobei die Haptik (5) ein erstes Haptikteil aufweist, welches als erster Ring (6) und umlaufend um den optischen Teil (2) ausgebildet ist, und zumindest ein zweites Haptikteil aufweist, welches als zweiter Ring (11) und umlaufend um den optischen Teil (2) ausgebildet ist und welches relativ zum ersten Haptikteil elastisch bewegbar ist, wobei zumindest einer der beiden Ringe (6, 11) in Umlaufrichtung um die optische Hauptachse (A) uneben ausgebildet ist, wobei zumindest einer der beiden Ringe (6, 11) genau zwei Ringtäler (8, 17, 12, 13) und genau zwei Ringberge (9, 10, 14, 15) aufweist.
Patent DE-102019124475-A1 (DE)
Title: Drucker und substratkühler zur bewahrung der flachheit von in tintendruckern bedruckten substraten
Inventor: FROMM PAUL M
IPC: B41J2/315
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Abbildungssystem schließt einen Substratkühler ein, der die Temperatur von Substraten, die getrocknete Tintenbilder tragen, reduziert. Der Substratkühler weist eine Vielzahl von Walzen, mindestens einen Aktor, der wirkend mit der Vielzahl von Walzen verbunden ist, und eine Steuereinheit, die wirkend mit dem mindestens einen Aktor verbunden ist, auf. Die Steuereinheit ist konfiguriert, um den mindestens einen Aktor dazu zu betätigen, die Walzen relativ zueinander zu bewegen, um die Länge des Wegs, entlang dessen sich die Substrate durch den Substratkühler bewegen, zu variieren.
Patent DE-102019125374-A1 (DE)
Title: Gradientenindexlinse und Verfahren zum Herstellen einer Gradientenindexlinse
Inventor: BASTIAN GEORG
IPC: B29D11/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Gradientenindexlinse, wobei die Gradientenindexlinse (1) zumindest ein optisches Material (2) umfasst, wobei das optische Material (2) zumindest zwei zueinander gewinkelte Erstreckungsachsen (4, 5) aufweist, wobei das optische Material (2) einen Brechungsindexgradienten (3) entlang zumindest einer der Erstreckungsachsen (4, 5) des optischen Materials (2) aufweist und wobei das optische Material (2) um zumindest eine der Erstreckungsachsen (4, 5) aufgewickelt ausgebildet ist, sowie Verfahren zum Herstellen einer Gradientenindexlinse (1).
Patent DE-102019130305-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: UYSAL FATIH
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfasst ein Mischergehäuse (40) mit einer Einströmöffnung-Mittenachse (LE) und einer Ausströmöffnung (38), wobei in dem Mischergehäuse (40) auf die Einströmöffnung (24) folgend ein erster Strömungskanal (48) und ein zweiter Strömungskanal (50) zueinander parallel zu einem dritten Strömungskanal (54) führen und in diesen einmünden, wobei der dritte Strömungskanal (54) zur Ausströmöffnung (38) führt, wobei der erste Strömungskanal (48) und der zweite Strömungskanal (50) zwischen einer Außenwandung (16) des Mischergehäuses (40) und einer von der Außenwandung (16) umgebenen Strömungsteilerwand (36) bereitgestellt sind und der dritte Strömungskanal (54) von der Strömungsteilerwand (36) umgeben ist.
Patent DE-102019130980-A1 (DE)
Title: Generatormontageadapter
Inventor: TANAVDE ANAND SHANKAR
IPC: H02K5/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Generatorsystem schließt einen elektrischen Generator; ein Generatorgehäuse, das um den elektrischen Generator herum angeordnet ist; mindestens eine Schienenstruktur, die axial auf einer Außenoberfläche des Generatorgehäuses angeordnet ist; mindestens eine Adapterplatte ein, die an die Schienenstruktur gekoppelt ist, wobei die Adapterplatte eine im Wesentlichen rechteckige Form einschließt. Die Adapterplatte schließt ein: mindestens ein Falzmerkmal; und eine Vielzahl von Bolzenlöchern, die dadurch angeordnet sind. Das Generatorsystem schließt mindestens einen strukturellen Fuß, der an die Adapterplatte gekoppelt ist, ein.
Patent DE-102019131434-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts
Inventor: POLIWODA CHRISTOPH
IPC: G01B15/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts, wobei das Objekt mindestens einen Materialübergangsbereich auf-weist, wobei durch die Messdaten eine digitale Objektdarstellung mit dem mindestens einen Materialübergangsbereich erzeugt wird, wobei die digitale Objektdarstellung eine Vielzahl von ortsaufgelösten Bildinformationen des Objekts aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln (102) der Messdaten, wobei die Messdaten mindestens ein Artefakt aufweisen; Ermitteln (104) von mindestens zwei homogenen Bereichen in den Messdaten und/oder in der digitalen Objektdarstellung; Analysieren (106) einer lokalen Ähnlichkeit der Vielzahl von ortsaufgelösten Bildinformationen; Anpassen (108) einer Ausdehnung jedes homogenen Bereichs bis mindestens ein Grenzbereich jedes homogenen Bereiches an einer erwarteten Position eines Materialübergangsbereichs angeordnet ist; Segmentieren (110) der digitalen Objektdarstellung auf Basis der angepassten homogenen Bereiche. Mit der Erfindung wird damit ein verbessertes computerimplementiertes Verfahren (100) zur Segmentierung von Messdaten aus einer Messung eines Objekts zu schaffen, das eine korrekte Erkennung von Materialübergängen aus den Messdaten des Objekts bereitstellt.
Patent DE-102019133393-A1 (DE)
Title: Hydraulische Vorrichtung zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit und/oder anderer Eigenschaften eines Elektromotors
Inventor: NISHIZAWA SHINICHIRO
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-12-06
Abstract: Eine hydraulische Vorrichtung zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit und/oder anderer Eigenschaften eines Elektromotors (2) umfasst eine Hydraulikeinheit (3) zur mechanischen Kopplung mit dem zu prüfenden Elektromotor (2), einen Flüssigkeitstank (8) zum Fassen einer Hydraulikflüssigkeit (9), Flüssigkeitsleitungen (6, 7), die den Flüssigkeitstank (8) mit der Hydraulikeinheit (3) verbinden, einen Elektromotor (14) zum Antrieb des Pumpens der Hydraulikflüssigkeit (9) durch die Flüssigkeitsleitungen (6), 7) und eine Abschirmvorrichtung (15) zur elektromagnetischen Abschirmung des Elektromotors (14), der für den Antrieb des Pumpens ausgebildet ist, derart, dass die hydraulische Vorrichtung (1) zusammen mit dem zu prüfenden Elektromotor (2) in einem elektromagnetischen Abschirmraum (16) angeordnet werden kann, ohne elektromagnetische Störung durch den Elektromotor (14), der für den Antrieb des Pumpens ausgebildet ist.
Patent DE-102019133567-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung sowie ein Batteriesystem für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren hierzu
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (16) zum Abführen von Wärme eines Kühlobjekts (18), umfassend ein Deckblech (20) und ein Grundblech (22), wobei jeweilige Innenseiten (24, 26) der Bleche (20, 22) zumindest einen mit einem Kühlfluid durchströmbaren Kühlkanal (32) begrenzen. Hierzu ist das Deckblech (20) an einer zu einer Umgebung (40) des zumindest einen Kühlkanals (32) gewandten Außenseite (28) an dem Kühlobjekt (18) angeordnet und an der zu einem Inneren (34) des zumindest einen Kühlkanals (32) gewandten Innenseite (26) zumindest teilweise mit einer eine Kanalstruktur (36) aufweisenden Innenseite (24) des Grundblechs (22) gefügt. Des Weiteren umfasst die Kühlvorrichtung (16) ein stationäres Fluidbremselement (42), das an einer Innenseite (24) des Grundblechs (22) angeordnet ist, wobei hierdurch ein Kühlkanalquerschnitt des zumindest einen Kühlkanals (32) zum selektiven Abbremsen des Kühlfluids verjüngt ausgestaltet ist.
Patent DE-102019200859-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Kältegerät (1) umfasst einen Kältebereich (2), der durch eine Isolationswand (3) begrenzt ist, eine Kondenswasserleitung (5) zum Führen von Kondenswasser, die sich durch die Isolationswand (3) erstreckt und außerhalb der Isolationswand (3) mit einer Wärmequelle in thermischem Kontakt steht, und ein Verdunstungsbehältnis (8), das mit der Kondenswasserleitung (5) fluidisch verbunden ist. Ein Abstand zwischen einer Austrittsöffnung (7) der Isolationswand (3), durch die die Kondenswasserleitung (5) aus der Isolationswand (3) austritt, und einem stromabwärtigen Ende (12) der Kondenswasserleitung ist wenigstens zweimal so lang wie ein geradliniger Abstand zwischen der Austrittsöffnung (7) und dem Ende (12) der Kondenswasserleitung (5).
Patent DE-102019205320-A1 (DE)
Title: Sitzverstellungsantrieb und Sicherheitseinrichtung mit einem Sitzverstellungsantrieb
Inventor: GENTER GERHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzverstellungsantrieb (10; 10a bis 10c) zur Längsverstellung eines Sitzes (1), mit einem Elektromotor (16), der zumindest mittelbar mit einer Getriebespindel (14) als Teil eines Verstellgetriebes (22) zusammenwirkt.
Patent DE-102019206107-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: SAUERMANN JENS
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es ist schon ein Stator einer elektrischen Maschine bekannt, der Statorzähne und zwischen den Statorzähnen ausgebildete Nuten aufweist, in denen jeweils als Einzelspulen ausgebildete elektrische Leiterelemente einer elektrischen Einzelspulenwicklung vorgesehen sind, wobei an zumindest einer Stirnseite des Stators ein Verschaltring vorgesehen ist, der einen Ringabschnitt und mehrere, insbesondere der Anzahl der Statorzähne entsprechende, von dem Ringabschnitt in radialer Richtung abstehende Zahnabschnitte aufweist. Der Verschaltring umfasst mehrere Stromschienen zur Verschaltung der elektrischen Einzelspulen der elektrischen Wicklung. Die Einzelspulen sind aus einem herkömmlichen Leitermaterial, beispielsweise Kupfer, hergestellt.Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird eine elektrische Wicklung aus CNT-Leiterelementen bereitgestellt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterelemente (4) der elektrischen Wicklung als steckbare Leiterelemente (4) der als Steckwicklung ausgebildeten elektrischen Wicklung ausgeführt sind, dass die Leiterelemente (4) jeweils aus einem Verbund von Carbon-Nanotubes und/oder Graphenfasern gebildet sind und dass an zumindest einem der Zahnabschnitte (10) des Verschaltrings (5) zumindest eine elektrisch nichtleitende Leiterfügeeinrichtung (12) vorgesehen ist, an der jeweils zwei Leiterenden zweier unterschiedlicher Leiterelemente (4) mittels eines elektrisch leitenden Fügemittels elektrisch verbunden sind.