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Patent DE-102019120120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung der Knicksicherheit eines eine aus- und einfahrbare Kolbenstange aufweisenden Hubzylinders eines Hubgerüstes eines Flurförderzeugs
Inventor: KNECHTEL HANS ULRICH
IPC: B66F9/22
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einhaltung der Knicksicherheit eines eine aus- und einfahrbare Kolbenstange (3a) aufweisenden Hubzylinders (3) eines Hubgerüstes (2) eines Flurförderzeugs (1), wobei mittels des Hubzylinders (3) bei einer Ausfahrbewegung der Kolbenstange (3a) ein eine Last (Q) tragendes Lastaufnahmemittel (4) angehoben wird. Zur Einhaltung einer vorgegebenen Knicksicherheit der ausgefahrenen Kolbenstange (3a) des Hubzylinders (3) wird eine lastabhängige Begrenzung der Ausfahrlänge der Kolbenstange (3a) des Hubzylinders (3) oder eine lastabhängige Begrenzung der Hubhöhe des Lastaufnahmemittels (4) durchgeführt.
Patent DE-102019125792-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Lenkungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TRAUTNER FLORIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Lenkungssystem (1) für ein Fahrzeug (2) mit einem Gestell (3) zur Anordnung des Lenkungssystems (2) an einem Fahrzeugrahmen eines Fahrzeugs (2), zwei an dem Gestell (3) verschwenkbar angeordneten lenkbaren Rädern (4); einem an dem Gestell (3) angeordneten Stangenelement (5), das in seiner Längsrichtung relativ zum Gestell (3) verschiebbar ist, einer Kinematikeinheit (13), die mit dem Stangenelement (5) gekoppelt ist und die eine Verschiebung des Stangenelements (5) in eine lenkende Drehung der Räder (4) umwandelt, einer elektrischen Maschine (6), die mit dem Stangenelement (5) mechanisch wirkverbunden ist, um die Verschiebung des Stangenelements (5) zu bewirken, und einem Querkraftaufnahmemechanismus (7), der eingerichtet ist, um eine von der Kinematikeinheit (13) hervorgerufene Querkraft in Bezug auf das Stangenelement aufzunehmen. Die Erfindung betrifft weiterhin Fahrzeug (2), das ein solches Lenkungssystem (1) beinhaltet.
Patent DE-102019129425-A1 (DE)
Title: Zugkupplungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: KUHRMEYER NIKLAS
IPC: B61G11/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkupplungsdämpfungsvorrichtung mit einem ersten Dämpferteil und einem zweiten Dämpferteil, die in einer Längsrichtung gegeneinander und entgegen der Kraft einer Dämpfungseinrichtung verschiebbar sind; mit wenigstens einem Positionssensor, der angeordnet ist, eine Relativposition des zweiten Dämpferteils gegenüber dem ersten Dämpferteil zu erfassen.Die Zugkupplungsdämpfungsvorrichtung weist eine Verdrehsicherung auf, welche wenigstens eine an einem der beiden Dämpferteile befestigte oder integrierte Schiene und wenigstens eine an dem anderen der beiden Dämpferteile vorgesehene Nut aufweist, wobei die Schiene in der Längsrichtung innerhalb der Nut verschiebbar ist, um bei einem Verschieben der beiden Dämpferteile relativ zueinander ein Verdrehen der beiden Dämpferteile relativ zueinander zu blockieren; wobei der Positionssensor in der Schiene montiert ist.
Patent DE-102019130172-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeuges
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-11-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeuges (100) mit zumindest automatisierter Längsführung, das eine Fahreinheit (107) zum automatisierten Fahren des Fahrzeuges (100), die dazu ausgebildet ist, das Fahrzeug (100) automatisiert zu betreiben, aufweist, wird zumindest eine erste Trajektorie ermittelt. Die erste Trajektorie ist repräsentativ ist für ein Fahrverhalten eines virtuellen menschlichen Fahrers bezüglich eines durch das Fahrzeug (100) zu befahrenden Streckenabschnitts. Es wird eine zweite Trajektorie ermittelt. Die zweite Trajektorie ist repräsentativ für ein von der Fahreinheit (107) vorgegebenes Fahrverhalten bezüglich des zu befahrenden Streckenabschnitts. Es wird ein Vergleich von der ersten Trajektorie und der zweiten Trajektorie durchgeführt. Abhängig von dem Vergleich wird mindestens eine Fahrzeugfunktion des Fahrzeuges (100) ausgeführt.
Patent DE-102019130187-A1 (DE)
Title: Halter für einen aktuator
Inventor: BLUHM VEIT
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (1) für einen Aktuator, wobei der Halter (1) ein Winkelausgleichselement (2) aufweist. Das Winkelausgleichselement (2) weist eine in einem Gehäuse (3) des Halters (1) zumindest bereichsweise aufgenommene Führungskugel (4) auf, welche in dem Gehäuse (3) relativ zu dem Gehäuse (3) drehbar gelagert ist, wobei durch die Führungskugel (4) ein insbesondere geradliniger Kanal (5) verläuft. Das Winkelausgleichselement (2) weist ferner ein zylindrisches Anschlusselement (6) auf, welches zumindest bereichsweise in dem durch die Führungskugel (4) verlaufenden Kanal (5) aufgenommen ist, wobei das zylindrische Anschlusselement (6) in Längsrichtung des Anschlusselements (6) relativ zu der Führungskugel (4) bewegbar ist. Darüber hinaus weist das Winkelausgleichselement (2) ein Rückstellelement (7) auf, welches ausgebildet ist, eine Rückstellkraft auf das Anschlusselement (6) auszuüben, wenn das Anschlusselement (6) relativ zu der Führungskugel (4) aus einer Grundposition des Anschlusselements (6) in Längsrichtung des Anschlusselements (6) bewegt wird.
Patent DE-102019131011-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine
Inventor: HÖLZL RAINER
IPC: H05B6/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Formgebungsmaschine mit- einer Induktionsspule (2) zum induktiven Erhitzen, insbesondere Schmelzen, eines Materials (3) sowie- einem die Induktionsspule (2) im Wesentlichen umgebenden Körper (5), wobei der die Induktionsspule (2) im Wesentlichen radial und/oder axial umgebende Körper (5) ein magnetischer und/oder magnetisierbarer Körper (5) ist.
Patent DE-102019131752-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit unterschiedlichen Dämpfungscharakteristiken
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F15B13/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) mit einem, zumindest eine Arbeitskammer (2) aufweisenden, hydraulischen Nockenwellenversteller (3), wobei die zumindest eine Arbeitskammer (2) eine erste Teilkammer (4a) und eine entgegen der ersten Teilkammer (4a) wirkende zweite Teilkammer (4b) aufweist, sowie mit einem mit dem Nockenwellenversteller (3) wirkverbundenen Steuerventil (5), wobei das Steuerventil (5) derart ausgebildet ist, dass in seiner ersten Schaltstellung die erste Teilkammer (4a) mit einem Pumpenanschluss (6) verbunden ist, während die zweite Teilkammer (4b) mit einem Tankanschluss (7) verbunden ist, in seiner zweiten Schaltstellung die zweite Teilkammer (4b) mit dem Pumpenanschluss (6) verbunden ist, während die erste Teilkammer (4a) mit dem Tankanschluss (7) verbunden ist, sowie in seiner Haltestellung sowohl die erste Teilkammer (4a) als auch die zweite Teilkammer (4b) mit dem Pumpenanschluss (6) verbunden sind, wobei das Steuerventil (5) ferner derart ausgebildet ist, dass es eine unabhängig wählbare Dämpfungsstellung aufweist, in welcher Dämpfungsstellung die beiden Teilkammern (4a, 4b) miteinander verbunden sind sowie zum Ausgleich von Hydraulikmittelverlusten mit dem Pumpenanschluss (6) verbindbar sind.
Patent DE-102019133426-A1 (DE)
Title: Messen mit einem Ultraschallsensorsystem in einer Störumgebung
Inventor: KALAYCIYAN RAFFI
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen mit einem Ultraschallsensorsystem in einer Störumgebung, beispielsweise in einem Magnetfeld, für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: Emittieren, mittels eines Ultraschallsensorsystems, von Ultraschall mit zumindest einem Frequenzbereich (100);Empfangen, mittels des Ultraschallsensorsystems, eines durch den Ultraschall erzeugten Echos (200); Ausgeben, mittels des Ultraschallsensorsystems, eines dem Echo entsprechenden Signals an ein Steuersystem (300); Erfassen, mittels eines Erfassungssystems, eines Rauschens des Signals (400); Bestimmen, mittels des Steuersystems, ob eine Störung in dem zumindest einen Frequenzbereich vorliegt, anhand des Rauschens des Signals (500); und wenn die Störung bestimmt ist, Emittieren, mittels des Ultraschallsensorsystems, von Ultraschall mit zumindest einem Frequenzbereich (600), für den keine Störung bestimmt ist.Auch betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Messen mit einem Ultraschallsensorsystem in einem Magnetfeld, für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug mit der Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019200309-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Abbildung eines Objekts sowie Verfahren zum Betrieb des optischen Systems
Inventor: TOBISCH ALEXANDER
IPC: G02B27/64
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (1) zur Abbildung eines Objekts (O), mit einem ersten Objektiv (14A, 14B), einer ersten Bildstabilisierungseinheit (16A, 16B) und einer ersten Bildebene (24A, 24B), wobei von dem ersten Objektiv (14A, 14B) in Richtung der ersten Bildebene (24A, 24B) gesehen zunächst das erste Objektiv (14A, 14B), dann die erste Bildstabilisierungseinheit (16A, 16B) und dann die erste Bildebene (24A, 24B) entlang einer ersten optischen Achse (10, 11) angeordnet sind, wobei die erste Bildstabilisierungseinheit (16A, 16B) eine erste optische Einheit (19A, 19B) und eine zweite optische Einheit (20A, 20B) aufweist, wobei die erste optische Einheit (19A, 19B) zwischen dem ersten Objektiv (14A, 14B) und der zweiten optischen Einheit (20A, 20B) angeordnet ist, wobei die erste optische Einheit (19A, 19B) um eine erste Drehachse (22A, 22B) drehbar ausgebildet ist und wobei die zweite optische Einheit (20A, 20B) um eine zweite Drehachse (23A, 23B) drehbar ausgebildet ist. Die zweite optische Einheit (20A, 20B) ist als eine Dachkanteinheit ausgebildet.
Patent DE-102019202612-A1 (DE)
Title: Dämpfer für ein klavier
Inventor: TERAI YASUSHI
IPC: G10C3/166
Filed: 2019-02-27
Abstract: Dämpfer für ein Klavier, der einen gegabelten Dämpferfilz aufweist, bei dem ein Abstand zwischen zwei Vorsprüngen schwer zu verengen ist. Ein Dämpferkopf erstreckt sich entlang von drei Saiten in Längsrichtung und ist in Richtungen beweglich, in denen sich der Dämpfer in und aus dem Kontakt mit den drei Saiten bewegt. Dämpferfilz ist an einer saitenseitigen Oberfläche des Dämpferkopfes so befestigt, dass er sich in Längsrichtung des Dämpferkopfes erstreckt, und beinhaltet zwei Vorsprünge, die so ausgebildet sind, dass sie in einem in entsprechende Zwischenräume eingefügten Zustand mit den drei Saiten in Kontakt gebracht werden können. Der Dämpferfilz ist so am Dämpferkopf befestigt, dass eine Verformung des Dämpferfilzes, bei der ein Raum zwischen den beiden Vorsprüngen verengt ist, verhindert wird.
Patent DE-102019204086-A1 (DE)
Title: Getriebebezogene vorrichtung und getriebesystem
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine getriebebezogene Vorrichtung 12 beinhaltet eine Bestimmungseinheit 14, die ausgebildet ist, um eine Erfolgs-/Fehlerbestimmung in Bezug auf das Schalten eines Getriebes T durchzuführen, das an einem mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeug A montiert ist.
Patent DE-102019204103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Grobklassifizierung der Partikelgrößenverteilung eines Schüttguts
Inventor: SACHSE CARSTEN
IPC: B02C25/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Grobklassifizierung der Partikelgrößenverteilung eines Schüttguts, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Erfassen einer Aufnahme der Oberfläche eines Schüttguts mittels einer ersten Kamera (40) an einer ersten Position,b) Auswerten der erfassten Aufnahme zur Feststellung von Partikelgrößen des Schüttguts an der Oberfläche des Schüttguts,wobei die Auswertung die folgenden Schritte aufweist:c) Suchen von zusammenhängenen Flächen in der Aufnahme,d) Ermitteln eines Durchmessers für jede identifizierte Fläche,e) Bestimmung des Durchschnittswerts und der Streuung der Durchmesser,f) Ermitteln eines Klassifikators durch Multiplikation des Durchschnittswertes mit der Streuung.
Patent DE-102019205436-A1 (DE)
Title: SCHARVERSCHLEIß-REDUZIERUNG
Inventor: MAAS LUDGER
IPC: A01B15/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (10) mit Bodenbearbeitungswerkzeugen (12), insbesondere Zinkenwerkzeugen wie Flügelschar-Grubberzinken oder Gänsefußschar-Grubberzinken, und einer Mittellängsachse (22), wobei das Bodenbearbeitungsgerät (10) eine Anzahl n von Bodenbearbeitungswerkzeugen (12) aufweist, die in einer oder mehreren in Arbeitsrichtung (A) aufeinanderfolgenden, quer zur Arbeitsrichtung (A) ausgerichteten Werkzeugreihen (16.1...16.3) angeordnet sind, und eine Anzahl s von Scheibenwerkzeugen (14) aufweist, die in einer oder mehreren in Arbeitsrichtung (A) aufeinanderfolgenden, quer zur Arbeitsrichtung (A) ausgerichteten, in Arbeitsrichtung (A) vor den Bodenbearbeitungswerkzeugen (12) liegenden Scheibenreihen (18.1, 18.2) angeordnet sind. Die Bodenbearbeitungswerkzeuge (12) weisen dabei zumindest einen ersten Werkzeugbereich (20) und einen zweiten Werkzeugbereich (24) auf und der erste Werkzeugbereich (20) verschleißt durch seine exponierte Anordnung stärker als der zweite Werkzeugbereich (24). Erfindungsgemäß sind die Scheibenwerkzeuge (14) und die Bodenbearbeitungswerkzeuge (12) derart angeordnet, dass jedem ersten Werkzeugbereich (20) ein Scheibenwerkzeug (14) derart zugeordnet ist, dass der erste Werkzeugbereich (20) in Arbeitsrichtung (A) fluchtend hinter dem Scheibenwerkzeug (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019207127-A1 (DE)
Title: Applikationseinheit mit Andrückkraftmessung
Inventor: LÖSCH ALFRED
IPC: B62D65/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationseinheit zum Anbringen eines Dichtungsprofils auf ein dem Verschließen einer Karosserieöffnung dienenden Karosseriebauteil, mit einem Anrollkopf und einer an dem Anrollkopf gehaltene und drehend um eine Drehachse D antreibbare Andrückrolle, um über die Andrückrolle das Dichtungsprofil mit einer Andrückkraft FAin einer Andrückrichtung RAgegen das Karosseriebauteil zu beaufschlagen.
Patent DE-102019207981-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit mindestens einer Halbbrücke
Inventor: KURFISS JOCHEN
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) mit mindestens einer Halbbrücke. Die Schaltungsanordnung (10) umfasst für jede Halbbrücke einen ersten Leistungstransistor (T1) und einen zweiten Leistungstransistor (T2), welche über einen Gate-Treiber (12) angesteuert werden, wobei ein erster Anschluss eines Bootstrap-Kondensators (C_BS) mit einem Bootstrap-Anschluss (BHx) des Gate-Treibers (12) elektrisch in Verbindung ist und ein zweiter Anschluss des Bootstrap-Kondensators (C_BS) elektrisch mit einem Source-Anschluss (22) des ersten Leistungstransistors (T1) in Verbindung ist. Ferner ist vorgesehen, dass der zweite Anschluss des Bootstrap-Kondensators (C_BS) zusätzlich unter Verwendung eines Feedback-Kondensators (C_FB) mit einem Massepotential (16) verbunden ist, so dass zusammen mit dem Bootstrap-Kondensator (C_BS) ein Kapazitiver Spannungsteiler vorliegt.
Patent DE-102019211450-A1 (DE)
Title: Verbinder für Sonnenblende
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Verbinder für eine Sonnenblende beinhaltet eine Klammer, die ausgestaltet ist, an einem Anbringungselement angebracht zu werden, einen Armabschnitt, der drehbar einen Sonnenblendenkörper, der an einer Seite des Anbringungselement angeordnet ist, stützt und von dem ein Ende drehbar in die Klammer eingesetzt ist, ein Gehäuse, das an der anderen Seite des Anbringungselements der Klammer befestigt ist und in einer Nähe des Endes des Armabschnitts, das in die Klammer eingesetzt ist, angeordnet ist, einen Verbinderanschluss, der in dem Gehäuse aufgenommen ist und einen Gegenverbindungsabschnitt, der mit einem Gegenanschluss, der an der anderen Seite des Anbringungselements angeordnet ist, verbunden ist, und einen Armverbindungsabschnitt beinhaltet, der mit dem Ende des Armabschnitts verbunden ist, einen Befestigungsabschnitt, der in dem Verbinderanschluss vorgesehen ist, der in einen Abschnitt des Gehäuses, der der Klammer gegenüberliegt, eingesetzt und eingerastet ist, und der den Verbinderanschluss an dem Gehäuse befestigt, und einen Drückabschnitt, der an einem Abschnitt des Verbinderanschlusses vorgesehen ist, der der Klammer gegenüberliegt, der an der Klammer anliegt, und den Verbinderanschluss in eine Einsetzrichtung des Befestigungsabschnitts drückt.
Patent DE-102019214975-A1 (DE)
Title: Optisches verfahren zur messung und überwachung von ausrichtungsfehlern zwischen gekuppelten rotierenden wellen
Inventor: ZHANG HONGKUN
IPC: G01B11/27
Filed: 2019-09-30
Abstract: Anordnung, die einen oder mehrere, um eine oder mehrere Rotationsachsen (4,5) rotierende, Körper (1, 2) enthält, wobei auf jedem dieser Körper (1, 2) ein oder mehrere markante Punkte (9, 10) in einem radialen Abstand von einer Rotationsachse (4, 5) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere bildgebende Einheiten (15, 15") gibt, die geeignet sind, die vorgenannten markanten Punkte (9, 10) auf eine oder mehrere Bildebenen (17, 17") abzubilden und aus diesen Abbildungen ein Bild oder mehrere Bilder zu erzeugen, die bildgebenden Einheiten (15, 15") von den rotierenden Körpern (1, 2) berührungsfrei beabstandet sind, es eine Auswerteeinheit (20) gibt, die dazu eingerichtet ist, in einem oder mehreren Bildern die Positionen (9Tr, 10Tr) der vorgenannten markanten Punkte (9, 10) im Bild festzustellen und jeweils einem rotierenden Körper (1, 2) zuzuordnen sowie aus der Gesamtheit der den rotierenden Körpern (1, 2) zugeordneten Positionen (9Tr, 10Tr) der markanten Punkte (9, 10) die Lage der Rotationsachsen (1, 2) der rotierenden Körper (4, 5) zueinander zu ermitteln.
Patent DE-102019215671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Messwerten eines Beschleunigungssensors zu Beschleunigungsrichtungen eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: G01P15/18
Filed: 2019-10-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Zuordnung von Messwerten eines Beschleunigungssensors (6) eines Kraftfahrzeugs zu Beschleunigungsrichtungen des Kraftfahrzeugs, wobei der Beschleunigungssensor (6) mindestens zwei Messachsen, vorzugsweise drei Messachsen, aufweist, mit welchen Beschleunigungen des Kraftfahrzeugs in unterschiedlichen Richtungen messtechnisch erfassbar sind, mit folgenden Schritten: Im Stillstand des Kraftfahrzeugs werden Messwerte der Messachsen des Beschleunigungssensors (6) erfasst, wobei dann, wenn Messwerte einer Messachse des Beschleunigungssensors (6) einer Erdbeschleunigung entsprechen, die Messwerte diese Messachse des Beschleunigungssensors (6) einer Hochbeschleunigung des Kraftfahrzeugs zugeordnet werden. Bei Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs werden weitere Messwerte der Messachsen des Beschleunigungssensors (6) erfasst, wobei für Messwerte der oder jeder Messachse des Beschleunigungssensors (6), die nicht der Hochbeschleunigung des Kraftfahrzeugs zugeordnet werden, ein Korrelationsfaktor ermittelt wird, und wobei abhängig von dem oder jedem ermittelten Korrelationsfaktor die Messwerte der jeweiligen Messachse des Beschleunigungssensors (6) der Längsbeschleunigung und/oder der Querbeschleunigung des Kraftfahrzeugs zugeordnet werden.
Patent DE-102019219277-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Formulierungen zur Inhalation
Inventor: SCHERLIESS REGINA
IPC: A61K47/30
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft pulverförmige pharmazeutische Formulierungen, die zusätzlich zu Trägerpartikeln und partikelförmigem Wirkstoff, der bevorzugt an der Oberfläche der Trägerpartikel anhaftet, ein Mischelement enthält, wobei die im Trägergasstrom fluidisierte Formulierung das Mischelement enthalten kann. Bevorzugt ist die pulverförmige pharmazeutische Formulierung als eine Einzeldosis konfektioniert, z.B. als Einzeldosis in einen Behälter abgefüllt, z.B. in einer Kapsel. Das Mischelement hat in einer ersten Dimension eine Größe von zumindest 1 mm bis 10 mm und in den beiden anderen Dimensionen eine Größe von zumindest 50% der Größe, die es in der ersten Dimension aufweist.
Patent DE-102020004014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Nutzung eines Signalhorn-Signals, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Erfassungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Erfassungsvorrichtung
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Nutzung eines Signalhorn-Signals, wobei- ein Signalhorn-Signal erfasst wird, wobei- mittels einer Kommunikationsschnittstelle (9) das erfasste Signalhorn-Signal mit Ortsangabe und Zeitangabe der Erfassung an eine externe Speichereinrichtung (11) zur Speicherung in der externen Speicherrichtung (11) übermittelt wird.
Patent DE-102020004231-A1 (DE)
Title: Pigment zum Erzeugen einer Druckfarbe und Herstellverfahren für das Pigment
Inventor: SATTLER TOBIAS
IPC: C09D5/23
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Erzeugen einer Druckfarbe offenbart. In einem ersten Schritt (S1) wird ein Trägermedium (1) mit einer Templatschicht (2) beschichtet. Diese Templatschicht (2) ist in einem flüssigen Medium löslich. In einem zweiten Schritt (S2) wird die Templatschicht (2) mit einer optisch variablen Mikrofibrillenstruktur (4) beschichtet, welche in einem Polymerfilm durch die Einwirkung von stehenden Lichtwellen erzeugt wird. In einem dritten Schritt (S3) wird die Templatschicht (2) durch Einwirkung des flüssigen Mediums, in dem sie löslich ist, aufgelöst, wobei Bruchstücke (16) der optisch variablen Mikrofibrillenstruktur (4) im Medium erhalten werden. In einem vierten Schritt (S4) werden die Bruchstücke (16) aus der Suspension rückgewonnen, bevor sie in einem fünften Schritt (S5) zu Pigmenten (18) gemahlen werden. In einem sechsten Schritt (S6) werden die Pigmente (18) dann in einem Bindemittel suspendiert. Es ist weiter ein Pigment (18) offenbart, das mindestens eine optisch variable Mikrofibrillenstruktur (4, 8) aufweist.
Patent DE-102020007723-A1 (DE)
Title: Ladehilfe für Fahrzeuge
Inventor: VOSS DIRK
IPC: B60P1/54
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine Ladehilfe für Fahrzeuge, einen Tragbalken, eine Laufkatze und eine erste und zweite Abstützung aufweisend, vorgestellt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abstützung an einem ersten Ende des Tragarms angebracht ist und sich im einsatzfähigen Zustand außerhalb des Fahrzeugs befindet sowie die zweite Abstützung sich im einsatzfähigen Zustand innerhalb des Fahrzeugs befindet und mit dem Fahrzeug und einem zweiten Ende des Tragbalkens verbunden ist.
Patent DE-102020008085-A1 (DE)
Title: Formteil für ein mobiles Endgerät mit Sende und/oder Empfangsvorrichtung aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff
Inventor: KHALIFEH FIRAS
IPC: H05K7/06
Filed: 2020-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (100) für ein mobiles Endgerät mit Sende und/oder Empfangsvorrichtung aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (101). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Antennenfenster (102, 202, 402) entweder aus einem elektromagnetische Strahlung nicht abschirmende Material in das Formteil (100) eingesetzt oder als Auslassung ausgebildet ist, in das eine Einlegeantenne (500) eingesetzt ist, wobei der kohlenstofffaserverstärkte Kunststoff (101) aus mehr als einer Lage (A, B, C) besteht, in welchem die Kohlenstofffasern mit einer Leinwandbindung mit 1.000, 3.000 oder 12.000 Filamenten pro Bündel miteinander verwebt sind und benachbarte Lagen unterschiedliche Anzahl an Filamenten pro Bündel aufweisen.Durch das Antennenfenster (102, 202) kann eine Antenne (300, 500) innerhalb des Formteils (100) angeordnet werden, so dass die Antenne (300, 500) frei senden kann ohne abgeschirmt zu werden.