baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000981-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2021-03-16
Abstract: Weihnachtsbaumständer mit verbesserten und optimierten Gebrauchseigenschaften durch Verwendung zweier getrennter Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Baumstammes in einer Hülse (V 1) mit Kugel im ersten Arbeitsgang unabhängig von der Ausrichtung und liegend stattfindet. Die Ausrichtung des Baumes erfolgt durch das Einsetzen der (VI) in die Bodenplatte, (die sich öffnen lässt) (V2), indem das faktisch entstandene Kugelgelenk nach optimaler Ausrichtung durch eine Feststellschraube arretiert wird.
Patent DE-202021100378-U1 (DE)
Title: Tablette enthaltend 25-OH-Vitamin D3
IPC: A61P19/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Tablette, umfassend bis zu 25 Mikrogramm 25-Hydroxyvitamin D3 und Hilfsstoffe, so dass das Gesamtgewicht der Tablette zwischen 75 und 200 Milligramm liegt.
Patent DE-202021101362-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument
IPC: G10D13/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Schlaginstrument umfassend einen Korpus mit wenigstens einer oberseitigen Schlagfläche (11) und wenigstens einer unterseitigen Gegenfläche (24), welche der Schlagfläche (11) mit Abstand gegenüberliegt und in einem randseitigen Bereich mit der Schlagfläche zu einer den Korpus bildenden Einheit verbunden ist, wobei zwischen der oberseitigen Schlagfläche (11) und der unterseitigen Gegenfläche (24) ein Hohlraum (15) gebildet ist, sowie weiter umfassend ein Untergestell (12), auf dem der Korpus ruht, wobei der Hohlraum (15) in dem Korpus durch ein oder mehrere jeweils etwa orthogonal zu Schlagfläche (11) und Gegenfläche (24) zwischen diesen verlaufende Stege (16, 17, 19, 20) in wenigstens zwei unterschiedlich große Teilhohlräume (18, 21, 22) unterteilt ist, wodurch beim Schlagen auf die Schlagfläche oberhalb der jeweiligen Teilhohlräume (18, 21, 22) abhängig von der jeweiligen Größe des darunter liegenden Teilhohlraums Klänge unterschiedlicher Tonhöhe erzeugbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlich großen Teilhohlräume (18, 21, 22) in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-202021101398-U1 (DE)
Title: Push-Push-Öffnungshilfsmechanik für Möbel
IPC: E05C19/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Push-Push-Öffnungshilfsmechanik (10) für Möbel umfassend ein Betätigungselement (1) mit
 • einer Führungshülse (3),
 • einem in der Führungshülse (3) axial verschiebbar angeordneten Stößel (4),
 • eine zwischen Stößel (4) und Führungshülse (3) axial spannbar angeordnete Feder (5), und
 • eine Einrastmechanik (61, 62, 63), die derart ausgebildet ist, um den Stößel (4) gegen eine Spannkraft der Feder (5) in einer eingerasteten Stellung zu halten und durch Betätigung des Betätigungselements (1) den Stößel (4) aus der eingerasteten Stellung zu lösen, wobei das Betätigungselement (1) in axialer Richtung verstellbar in einem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021102275-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein elektronisches System zur Überwachung des Reifendrucks eines Kraftfahrzeugs
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) für ein elektronisches Reifendruck-Überwachungssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:
 - eine Übertragungseinrichtung (31) zum Kommunizieren mit Reifendruck-Sensoren;
 - eine Einrichtung (33) zum Empfangen von Signalen, die von den Sensoren kommen;
 - eine elektronische Einheit (35), die zum Speichern und/oder Verarbeiten von Informationen eingerichtet ist, die durch die von den Sensoren gesendeten Signale übermittelt werden;
 - ein Ultrahochfrequenz-Kommunikationsmodul (40; 40a-c), konfiguriert, um mit Hochfrequenz-Tags zu kommunizieren.
Patent DE-202021104240-U1 (DE)
Title: Bademantel
IPC: A41D7/00
Filed: 2021-08-09
Abstract: Bademantel (1) aufweisend ein erste innere Stofflage (2) und eine zweite äußere Stofflage (3), wobei die erste innere Stofflage (2) mit der zweiten äußeren Stofflage (3) über wenigstens ein Verbindungsmittel (4), insbesondere lösbar, verbunden ist, wobei die erste innere Stofflage (2) wenigstens teilweise aus einem ersten Material gebildet ist und wobei die zweite äußere Stofflage (3) wenigstens teilweise aus einem zweiten Material gebildet ist, welches von dem ersten Material verschieden ist.
Patent DE-202022001319-U1 (DE)
Title: Tankhilfe für Piaggio Ape
IPC: B67D7/42
Filed: 2022-06-07
Abstract: im Tankstutzen fixierbare Tankhilfe mit integriertem beweglichen Rohr (Zeichnung Teil 3) mit Schwimmer (Zeichnung Teil 2) dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung über Bajonettverschluss (Zeichnung Teil 5) erfolgt
Patent DE-202022102518-U1 (DE)
Title: Schnellmontagegriffanordnung für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E05B3/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Schnellmontagegriffanordnung für eine Tür oder ein Fenster, aufweisend einen Vierkantstift (1) und einen Griff mit einem Montagestück (2) und einem Griffteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Vierkantstift (1) einen Spindelabschnitt (12) mit einem Außengewinde aufweist und das Montagestück (2) eine Freilaufbaugruppe (3) mit einer Gewindehülse (33) mit einem Gewinde (331), in das der Spindelabschnitt (12) eingreift, wobei die Gewindehülse (33) nur in eine Drehrichtung frei drehbar ist.
Patent DE-202022105596-U1 (DE)
Title: Siebstern mit Reinigungselement
IPC: B07B1/15
Filed: 2022-10-04
Abstract: Siebstern für eine Siebvorrichtung zum Sieben eines Siebguts, wie etwa Siedlungsabfall, Holzhackmaterial oder mit Erde behaftete Feldfrüchte, der Siebstern umfassend:
 1.1 eine Nabe (10), die eine Drehachse (2) des Siebsterns (7; 37) definiert,
 1.2 um die Drehachse (2) verteilt mehrere elastisch nachgiebige Finger (11) aus Kunststoff oder Gummi, die von einem der Nabe (10) nahen Fußbereich (12) bis jeweils zu einem freien peripheren Ende (13) vorragen, wobei einer der Finger (11) als Reinigungsfinger (11) dient,
 1.3 ein an dem Reinigungsfinger (11) befestigtes Reinigungselement (40), das sich bis wenigstens zu einem Hüllkreis der Finger (11) erstreckt und aus einem Material besteht, das härter als der Kunststoff oder Gummi der Finger (11) ist,
 1.4 und ein Befestigungselement (47) zur Befestigung des Reinigungselements (40) an dem Reinigungsfinger (11),
 1.5 wobei das Befestigungselement (47) direkt mit dem Reinigungsfinger (11) verschraubt ist.
Patent DE-202022106890-U1 (DE)
Title: Ein Solarpanel
IPC: H02S30/20
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ein Solarpanel, das einen Hauptkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass: Der Hauptkörper (1) auf einer Seite mit einer Vielzahl von Solarsiliziumpaneelen (2) montiert ist, die Vielzahl von Solarsiliziumpaneelen (2) eine Gewebeschicht (3) aufweist, die auf der Rückseite durch Leim oder Klebstoff daran befestigt ist, die Gewebeschicht (3) einen Faltschlitz (4) in der Mitte einer Vielzahl von Solarpaneelen aufweist, die auf dem Oberflächenteil der Gewebeschicht (3) aneinander angrenzen, der Faltschlitz (4) mit mindestens einem Satz von Positionierungsvorrichtungen (5) versehen ist;
 Die Positionierungsvorrichtung (5) ein unteres Gehäuse (51) und eine transparente Abdeckung (52) umfasst, das untere Gehäuse (51) mit einem Positionierungsring (511) auf der Unterseite durch Bedrucken oder Aufnähen versehen ist, die transparente Abdeckung (52) oben auf dem unteren Gehäuse angebracht ist, die transparente Abdeckung (52) mit einem Positionierungspunkt/Positionierungspfosten (522) an einer dem Positionierungsring (511) entsprechenden Position versehen ist, wobei der Durchmesser des Positionierungsrings (511) größer ist als der Durchmesser des Positionierungspunkts/Positionierungspfostens (522);
 Mindestens ein Satz Tragegriffe (8) ist auf der Rückseite der Stoffschicht (3) angebracht;
 Der hintere Teil der Gewebeschicht (3), der dem Solarpanel (2) entspricht, ist ebenfalls mit einer Vielzahl von Stützelementen (6) versehen, die mit einer harten Kunststoff- oder Metallpolsterung gefüllt sind.
Patent DE-202022106992-U1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-12-14
Abstract: Beduftungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem eine Duftstoffkartuschenaufnahme (2) zur Aufnahme mindestens einer Duftstoffkartusche aufweisenden Gehäuse (4) und einer daran angeordneten, anhand einer Steuereinrichtung (5) ansteuerbaren Beleuchtungseinrichtung (6), anhand der eine Beleuchtung der Duftstoffkartuschenaufnahme (2) realisierbar ist.
Patent DE-202023101214-U1 (DE)
Title: Vitamin B12-Pulver aus natürlicher Quelle
IPC: A61P27/02
Filed: 2023-03-13
Abstract: Vitamin B12-Pulver aus natürlicher Quelle, das ein Vitamin B12-Pulver (10) umfasst, das aus nicht-genmanipulierten Propionsäurebakterien hergestellt ist, wobei das B12-Pulver (10) aus einer Vielzahl von B12-Einheiten (11) besteht, die im natürlichen Fermentierungsverfahren aus fermentierten Propionsäurebakterien gewonnen sind, wobei der Gehalt der B12-Einheiten (11) in dem B12-Pulver (10) bei 84 bis 156 pg/g liegt.
Patent DE-202023101439-U1 (DE)
Title: Mutter
IPC: F16B37/08
Filed: 2023-03-22
Abstract: Mutter zum Aufschrauben auf einen Gewindebolzen (18) in einer axialen Anziehrichtung (R) mit einem jeweils relativ zur Anziehrichtung (R) vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt und mit
 • einem Spannkörper (1) mit einer zumindest einseitig offenen Segmentaufnahme, ersten Führungsmitteln und radial nach innen ragenden Führungsstiften (5, 6),
 • einer in der Segmentaufnahme zumindest in Anziehrichtung (R) hin- und her beweglichen Gewindeeinheit, die zumindest zwei Gewindesegmente (2,3) mit gebogenen, Gewindegangabschnitte aufweisenden Innenseiten aufweist, wobei die Gewindesegmente (2,3) zu einem segmentierten Innengewinde (4) zusammenstellbar sind,
 • an der Gewindeeinheit vorgesehenen zweiten Führungsmitteln, die derart mit den ersten Führungsmitteln zusammenwirken, dass die Gewindesegmente (2,3) in der Segmentaufnahme geführt sind und bei Bewegen des Spannkörpers (1) relativ zur Gewindeeinheit in Anziehrichtung (R) die gebogenen Innenseiten derart aufeinander zubewegt sind, dass die Gewindegangabschnitte das segmentierte Innengewinde (4) bilden,
 wobei die Gewindesegmente (2,3) beidseitig längs der Anziehrichtung (R) verlaufende Seitenflächen (11) aufweisen und die Führungsstifte (5,6) in Spalte zwischen gegenüberliegende Seitenflächen (11) ragen und zumindest eine der Seitenflächen (11) derart konturiert ist, dass die Seitenflächen (11) im vorderen Abschnitt der Mutter einen Anschlag für die Führungsstifte (5,6) bilden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gewindesegmente zumindest an einer Seite zwischen den Gewindesegmenten (2,3) und den Seitenflächen gewindegangfreie, glatte Ausnehmungen zur Bildung einer glatten Bolzenauflage (17) aufweisen, die sich über die vom vorderen Abschnitt zum hinteren Abschnitt gesehen vollständige Länge der Gewindesegmente (2,3) erstrecken, wobei die Oberfläche der Gewindesegmente (2,3) im Bereich der Ausnehmungen so ausgebildet ist, dass die Ausnehmungen in radialer Richtung vollständig außerhalb einer zylindrischen Hüllfläche liegen, die die äußeren Bereiche der Gewindegangabschnitte des Innengewindes (4) umhüllt.
Patent DE-202023102074-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellbare Steckerkappe
IPC: H01R13/56
Filed: 2023-04-20
Abstract: Steckerkappe (1) umfassend:
 • ein Aufsatzteil (2), welcher dazu eingerichtet ist, einen zu schützenden Stecker (4) aufzunehmen, und welcher einen ersten kreisförmigen Befestigungsansatz (5) aufweist, und
 • ein abgewinkeltes Führungsteil (3) zur Führung eines von dem Stecker (4) ausgehenden Kabels oder Leitungen, welcher einen zweiten kreisförmigen Befestigungsansatz (6) aufweist, über den der Führungsteil (3) in einer Steckrichtung (S) an dem ersten Befestigungsansatz (5) festlegbar ist, und welcher aus zwei über ein Filmscharnier (13) einstückig verbundenen Halbschalen (12.1, 12.2) besteht,
 • wobei an einem der Befestigungsansätze (5 oder 6) eine Reihe von um den Umfang herum angeordneten Kerben (21) und am anderen Befestigungsansatz (6 oder 5) zumindest eine in eine der Kerben (21) eingreifende Rippe (25) vorgesehen sind, sodass der abgewinkelte Führungsteil (3) in einer bestimmten Drehstellung um die Steckrichtung (S) an dem Aufsatzteil (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 • dass an einem der Befestigungsansätze (6) zumindest zwei im Wesentlichen diametral gegenüberliegende und in Steckrichtung (S) vorragende Schnapphaken (26) vorgesehen sind, und
 • dass am anderen Befestigungsansatz (5) ein kreisringförmiger, von den Schnapphaken (26) untergreifbarer Flansch (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202023103446-U1 (DE)
Title: Halteclip und Spanneinrichtung zur Einspannung und Ausrichtung des einen solchen Halteclips
IPC: F16B2/20
Filed: 2023-06-21
Abstract: Halteclip (1, 101) mit einem zum Greifen durch eine Spanneinrichtung (3, 103) ausgebildeten Greifbereich (10, 110), dadurch gekennzeichnet, dass der Greifbereich (10, 110) zumindest ein hervorstehendes oder zurückspringendes Positionierelement (15, 16, 115, 116) aufweist, dass sich zumindest eine Rampe (17, 18, 117, 118) über den gesamten Umfang des zumindest einen Positionierelements (15, 16, 115, 116) erstreckt und dass die zumindest eine Rampe (17, 18, 117, 118) zur Achse des Positionierelements (15, 16, 115, 116) geneigt ist.
Patent DE-212004000002-U1 (DE)
Title: Bausteinverbund
IPC: A61K31/55
Filed: 2004-03-03
Abstract: Bausteinverbund
(1) mit einer Vielzahl von einzelnen, mittels eines Verbindungsmaterials
(3) in Form eines expandierten Kunststoffmaterials auf Basis von Polyurethanschaum
miteinander verbundenen Bausteinen (2), dadurch gekennzeichnet,
dass der Klebespalt zwischen zwei verbundenen Bausteinen (2) eine
im Wesentlichen konstante Breite (d) von maximal 1 mm aufweist.
Patent DE-212006000047-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument mit Sicherungselektrode
IPC: A61B18/14
Filed: 2006-07-06
Abstract: Ein
elektrochirurgisches Instrument zur Durchführung eines chirurgischen Verfahrens
an einem Zielort mit einer Aktivelektrodeneinheit einschließlich eines Sicherungsschenkels,
der so konzipiert ist, dass er nach Ablauf einer vorbestimmten Gebrauchsdauer
des besagten Instruments bricht oder das Instrument abschaltet.
Patent DE-212011100015-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Reizhusten und/oder Halsschmerzen
IPC: A61K36/09
Filed: 2011-02-24
Abstract: Zusammensetzung in Form einer fest- oder gelförmigen Darreichungsform geeignet zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Reizhusten und/oder Halsschmerzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung als wirksame Bestandteile Auszüge, Tinkturen und/oder Extrakte von Pflanzen und/oder Pflanzenteilen von Isländisch Moos, Eibisch und Königskerze aufweist.
Patent DE-212012000108-U1 (DE)
Title: Klemmelement und Klemmenbaugruppe für ein Brennkraftmaschinenabgasrohrsystem und Abgasleitung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F16L21/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: Klemmelement (2) zur Verwendung in einem Abgasleitungssystem einer Brennkraftmaschine, wobei das Klemmelement eine gekrümmte Form in einer Ebene aufweist und mit einer inneren Kreisoberfläche mit einem ersten Radialabstand (r1) von einem Krümmungsmittelpunkt (10) über seine Länge (12) bereitgestellt ist, und wobei das Klemmelement mit einem Sicherungsmittel (14) an seinen beiden Enden bereitgestellt ist, um ein Spannteil (4) an dessen Stelle zurückzuhalten, wenn das Spannteil eine Betriebsspannung aufweist, wobei das Sicherungsmittel (14) ein Erstreckungsteil (18) umfasst, dass sich in einer radialen Weise von dem ersten Radialabstand (r1) zu einem zweiten Radialabstand (r2) erstreckt, ein Raum (20) für das Spannteil (4) in dem Sicherungsmittel angeordnet ist, wobei der Raum sich in die radiale Richtung öffnet dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel ein Paar sich radial erstreckender Stützteile (22) umfasst, die den Raum für das Spannteil (4) zwischen den Stützteilen ausbilden, und dass die Stützteile (22) eine Abmessung (D) in der Richtung einer Kante des Klemmelements (2) aufweisen, die größer als der Abstand zwischen den Stützteilen (22) ist.
Patent DE-212015000229-U1 (DE)
Title: Bedienerschutzsystem für Elektrosäge
IPC: G08B23/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung, um einen Bediener einer elektrisch betriebenen Säge während des Betriebs vor dem Blatt zu schützen, wobei die Säge von der Art ist, die einen Schneidtisch aufweist, durch den das Blatt hindurchgeht, Folgendes aufweisend: eine Bildverarbeitungsanordnung, die funktionsfähig ist, um innerhalb einer dreidimensionalen Abfühlzone das Vorhandensein eines vom Bediener getragenen Handschuhs zu erkennen, der eine Farbe hat, die sich durch den Bildsensor von der Farbe eines Gegenstands unterscheiden lässt, der mittels des Blatts geschnitten wird, wobei sich die dreidimensionale Abfühlzone in einem Schneidpfad des Blatts befindet; und eine elektronische Steuereinheit, die mit der Bildverarbeitungsanordnung kommunizieren kann und funktionsfähig ist, einen Arretierungsmechanismus zum Arretieren einer Bewegung des Blatts im Ansprechen darauf anzusteuern, dass der farbige Handschuh innerhalb der dreidimensionale Abfühlzone erfasst wurde.
Patent DE-212018000365-U1 (DE)
Title: neuartiges elektronisches Schliessfachschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein elektronisches Schließfachschloss, umfassend ein Schlossgehäuse (21), einen Schlosskern (2), eine Leiterplatte (3), eine Motorbaugruppe (4), einen Kupplungsmechanismus (5) und eine Batteriemontage (6), die in eine Außenschale (1) installiert sind, wobei eine Tastenanordnung (7) auf einer Außenseite der Außenschale (1) montiert ist, die Tastenanordnung (7), die Motorbaugruppe (4) und die Batteriemontage (6) elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbunden sind, wobei bei einer korrekten Eingabe eines Passworts die Tastenanordnung (7) die Daten an die Leiterplatte (3) überträgt und die Leiterplatte (3) die Motorbaugruppe (4) für den Betrieb steuert, eine Nocke (41) an eine Antriebswelle der Motorbaugruppe (4) montiert ist, ein Griff (8) auf der Außenseite der Außenschale (1) montiert ist, der Schloßkern (2) im Schloßgehäuse (21) installiert ist, ein Ende des Schloßkerns (2) mit einem Schlossloch (22) in einem Schaftloch (81) des Griffs (8) gesichert ist, das Schlossloch (22) auf einer Außenseite des Griffs (8) freigelegt ist, eine Schlosszunge (23) am Schlosskern (2) montiert ist, die auf einer Innenseite der Außenschale (1) freigelegt ist, der Kupplungsmechanismus (5) zwischen der Nocke (41) und dem Griff (8) angeordnet ist, der Kupplungsmechanismus (5) als eine mechanische Kupplung ausgebildet ist, wobei der Kupplungsmechanismus (5) durch die Nocke (41) gesteuert wird, um diesen in einen ausgerückten Status oder einen eingerückten Status zu bringen, wenn die Motorbaugruppe (4) die Nocke (41) zum Rotieren antreibt, während der Griff (8) zum Antreiben des Schlosskerns (2) zum Rotieren rotiert wird, um die Schlosszunge (23) zum Entriegeln des Schlosses zu rotieren.
Patent DE-212019000171-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Halterungsvorrichtung (100), die einen Sockel (11), eine aufrechte Stange (12) und eine Gleitbaugruppe (13) umfasst, wobei
 der Sockel (11) die aufrechte Stange (12) trägt;
 die aufrechte Stange (12) vertikal angeordnet ist, wobei ein Ende auf dem Sockel (11) installiert ist; und
 die Gleitbaugruppe (13) ein Klemmelement (130), ein Anti-Rutsch-Element (131), eine Verriegelungsbaugruppe (132) und ein Halteelement (133) umfasst, wobei
 das Klemmelement (130) an der aufrechten Stange (12) installiert ist und das Klemmelement (130) entlang der aufrechten Stange (12) gleiten kann;
 das Gleitschutzelement (132) auf dem Klemmelement (130) installiert ist;
 die Verriegelungsbaugruppe (132) mit dem Anti-Rutsch-Element (131) verbunden ist, die Verriegelungsbaugruppe (132) so konfiguriert ist, dass sie das Anti-Rutsch-Element (131) so drückt, dass es gegen die aufrechte Stange (12) stößt, so dass das Klemmelement (130) an der aufrechten Stange (12) befestigt ist, und die Verriegelungsbaugruppe (132) ferner so konfiguriert ist, dass sie das Anti-Rutsch-Element (131) aus der aufrechten Stange (12) heraustreibt, so dass das Klemmelement (130) entlang der aufrechten Stange (12) gleiten kann; und
 das Halteelement (133) auf dem Klemmelement (130) installiert und so konfiguriert ist, dass es eine erforderliche Kalibriervorrichtung trägt.
Patent DE-212020000839-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Leistungsmodul
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-11-05
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung (1), umfassend:
 - einen Halbleiterkörper (2) und
 - eine Schutzschicht (3) am Halbleiterkörper (2), wobei
 - die Schutzschicht (3) ein Material mit einer Oberflächenenergie von höchstens 0,1 mJ/m 2  umfasst und
 - die Schutzschicht (3), in Draufsicht auf die Schutzschicht (3) gesehen, eine geometrische Strukturierung (33) mit einer Merkmalsgröße (F) von mindestens 0,04 µm und höchstens 0,1 mm aufweist.
Patent AT-4239-U2 (AT)
Title: Kohlensäurehältiges getränk auf weinbasis
IPC: C12G3/04
Filed: 2001-01-31
Abstract: Es wird ein kohlensäurehältiges Getränk auf Weinbasis beschrieben, das Stimulantien und gegebenenfalls Aromastoffe und Vitamine enthält. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung dieses Getränkes angeführt.
Patent AT-11665-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum einfassen von rasen- oder wiesenflächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-11-22
Abstract: Eine Einrichtung zum Einfassen von Rasenflächen besitzt einen Grundkörper in Form einer Profilschiene (3), wobei auf der Profilschiene (3) zwischen nach oben weisenden Schenkeln (7) Platten (9), insbesondere Steinplatten, vorgesehen sind. An der Unterseite der Profil¬schienen (3) können in Flanschen (13) geführte Leitungen (15) für Wasser, Strom und Ähnliches, angeordnet werden. An den Enden der Profilschienen (9) der Vorrichtung (1) sind Laschen (21) vorgesehen, um aneinander-grenzende Profilschienen (9) miteinander zu längeren Einheiten zu verbinden. An den Profilschienen (9) können seitlich Zusatzteile (25) befestigt werden, die ausfahrbare Regner, Bewässerungsdüsen, Leuchten und Ähnliches (27) enthalten können.
Patent BR-MU8700943-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em parafuso
Inventor: BUMBEL JOSE ANTENIO
IPC: F16B35/00
Filed: 2007-07-23
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM PARAFUSO. O modelo de utilidade trata de uma dispo- sição construtiva introduzida em parafuso, situado no setor tecnológico de dispositivos de fixação por elementos providos de rosca, sendo que agilizará a montagem de conjuntos de elementos componentes de máquinas, dispositivos ou equipamentos, proporcionando uma fixação com aperto rápido, garantindo a redução de tempo de trabalho, tendo em vista que permite um grande deslocamento (avançolretrocesso) do eixo a cada rotação do parafuso. Assim sendo, a disposição construtiva in- troduzida em parafuso, compreende um parafuso (1) dotado de cabeça (2) e filetes helicoidais (3), os quais apresentam um ângulo acentuado (a) em relação à transversal do eixo do parafuso (1) e podem estar dispostos ao longo de todo o corpo cilíndrico do parafuso ou em regiões específicas (4); sendo que a extremidade (5) do corpo do parafuso (1) apresenta uma região cónica (6) sem a presença de filetes helicoidais (3).
Patent BR-MU8800111-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em carenagem de cobertura de torno
Inventor: MEISTER ANDREAS KARL
IPC: B23B25/04
Filed: 2008-01-14
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CARENAGEM DE COBERTURA DE TORNO. A qual prevê uma carenagem integral (1) definida como plataforma única e articulável, a qual recobre a totalidade da face frontal do torno (T); a carenagem integral (1) incorpora, na sua face frontal (2) , uma porta de acesso corrediça e transparente (3), a qual pode ser lateralmente movimentada através de uma alça (3A); a carenagem conta um dispositivo de trava de segurança (4) que permite o travamento da carenagem integral (1) com relaçâo à estrutura do torno (T) propriamente dito; a referida carenagem integral (1) , em sua face frontal (2), incorpora também o painel de comando (5); a carenagem integral (1) conta com molas a gás (6), que são pivotadas entre a tampa integral (1) e a estrutura do torno (T) ; uma haste (7) é prevista para impedir o fechamento acidental da tampa integral (1)