baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108121-U1 (DE)
Title: Ein Befestigungsbelag für eine Felge aus Kohlenstofffasern
IPC: B60B5/02
Filed: 2011-11-21
Abstract: Eine Felge aus Kohlenstofffasern, aufgebaut aus: einer Felge aus Kohlenstofffasern (10) mit einer Brücke (11) auf deren Außenperipherie, wobei auf beiden Seiten dieser Brücke (11) je eine Seitenwand (12) gebildet ist; jede Seitenwand (12) mit einem Haken (13) versehen ist und zwischen der Brücke (11) und den beiden Seitenwänden (12) eine umlaufende Mulde (14) geformt ist; einem Reifen (20) mit einem Profilkörper (21) und zwei Lippen (22), die auf je einer der beiden Seiten des Profilkörpers (21) gebildet sind, wobei diese Lippen (22) in die Haken (13) eingerückt sind; einem Verstärkungsglied (30), das als ein Plättchen ausgeführt ist, wobei die Härte dieses Verstärkungsgliedes (30) fester ist als jene des Reifens (20), und einem Befestigungsbelag (40), der aus einer ersten Befestigungseinlage (41) und aus einer zweiten Befestigungseinlage (42) besteht, wobei die erste Befestigungseinlage (41) auf den Außenseiten der Seitenwände (12) und die zweite Befestigungseinlage (42) auf einer...
Patent DE-202011108626-U1 (DE)
Title: Kreidestück zum Schreiben und Zeichnen auf Tafeln
IPC: B43K19/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Stabförmiges Kreidestück, dessen Umfang durch drei Flächen gebildet ist, die in Achsrichtung verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen nach außen gewölbt sind.
Patent DE-202012002143-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Transportfahrzeug zum Transport eines länglichen Objekts, insbesondere eines Rotorblatts einer Windkraftanlage
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-03-05
Abstract: Schwerlast-Transportfahrzeug (10) zum Transport eines länglichen Objekts, insbesondere eines Rotorblatts (12) einer Windkraftanlage, mit einem Fahrgestell (16), einer Halterung (32) zur Befestigung eines Endes des länglichen Objekts, einer an der Halterung (32) angreifenden Schwenkeinrichtung (34) zum Verschwenken der Halterung (32) und des länglichen Objekts in Bezug zum Fahrgestell (16), sowie mit einem Gegengewicht (40) auf der vom länglichen Objekt abgewandten Seite der Halterung (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht (40) in Bezug zur Halterung (32) beweglich ist.
Patent DE-202012006791-U1 (DE)
Title: Fenstermarkise
IPC: E06B9/42
Filed: 2012-07-13
Abstract: Markise mit einer Rolle (11), die ein erstes und ein zweites Ende (13, 15) aufweist und auf der ein flächiges flexibles Markisenelement (17) aufgewickelt ist, mit einem ersten und einem zweiten Halter (19, 19'), wobei die Halter (19, 19') einen ersten Abschnitt (23), der ausgebildet ist, ein Ende (13, 15) der Rolle (11) zu haltern, und einen Montageabschnitt (29, 29', 29'') aufweisen, der ausgebildet ist, an einer Montagefläche befestigt zu werden, und wobei der erste Halter (19) am ersten Ende (13) der Rolle (11) angeordnet ist und der zweite Halter (19') am zweiten Ende (15) der Rolle (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (19, 19') einen Hauptkörper (20) aufweisen und dass der Montageabschnitt (29, 29', 29'') als ein vom Hauptkörper (20) separates Bauteil ausgebildet ist, das lösbar mit dem Hauptkörper (20) verbunden ist.
Patent DE-202012006868-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine tragbare, externe 3,5 " - Festplatte ohne Verwendung externen Stroms
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-07-13
Abstract: Antriebssystem (200) für eine tragbare, externe 3,5''-Festplatte (40), ohne Verwendung eines externen Stroms, umfassend einen ersten Stromzufuhrmodul (10), der in der tragbaren, externen 3,5''-Festplatte (40) installiert ist, wobei dieser erste Stromzufuhrmodul eine erste Spannungsquelle (11) aufweist, die einen Startstrom (A1) erzeugt, der die Hauptschaltung (31) mit Strom versorgt, oder wobei der erste Stromzufuhrmodul (10) eine zweite Verstärkerschaltung aufweist, die einen Startstrom (25) erzeugt, um die Hauptschaltung (31) mit Strom zu versorgen; ferner umfassend einen zweiten Stromzufuhrmodul (20), der eine zweite Spannungsquelle (21) aufweist, die eine erste Spannung (Va) und eine zweite Spannung (Vb) durch einen ersten Schnittstellenausgang (22) bzw. einen zweiten Schnittstellenausgang (23) liefert, wobei die erste und die zweite Spannung zur Bildung einer Spannung kombiniert werden, die der ersten Verstärkerschaltung (24) Strom zuführt, so dass diese erste Verstärkerschaltung (24) einen ersten Arbeitsstrom (A2) an eine Startschaltung (25) abgibt; und schließlich umfassend eine tragbare, externe 3,5''-Festplatte (40), die eine Startschaltung...
Patent DE-202012008573-U1 (DE)
Title: Öffner zum Entfernen von Deckelfolien durch Ausschneiden bzw. Ausstanzen
IPC: B67B7/48
Filed: 2012-09-07
Abstract: Öffner für Gläser, Becher, Dosen, Behältnisse mit Deckelfolie, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner seiner äußeren Form nach einem Deckel entspricht und an seiner Innenfläche einen durch eine Doppelwandung (2) bedingten Spalt (1) aufweist.
Patent DE-202012010328-U1 (DE)
Title: Bedarfsgerechte Steuerung einer Rohrbegleitheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-10-29
Abstract: Rohrbegleitheizungs-Steuerung für die zentrale Warmwasserversorgung in Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor zum Erkennen von Warmwasser-Zapfvorgängen vorhanden ist.
Patent DE-202012010855-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Positionsbestimmung
IPC: G01S19/17
Filed: 2012-11-13
Abstract: Tragbares Gerät (1) zur Positionsbestimmung mit einem Satellitennavigationsempfänger (2), einem mikro-elektromechanischen Inertialsensorsystem und einer Auswerteeinheit (4), welche dazu ausgebildet ist, die Ausgangssignale des Satellitennavigationsempfängers (2) und des mikro-elektromechanischen Inertialsensorsystems auszuwerten und bei Ausbleiben eines Positionssignals vom Satellitennavigationsempfänger (2) die Position des mobilen Gerätes (1) anhand der letzten bekannten Position und der Ausgangssignale des mikro-elektromechanischen Inertialsensorsystems zu bestimmen, sowie mit einer Funksendeeinheit (14), die dazu ausgebildet ist, die ermittelte Position über Funk auszugeben.
Patent DE-202012012821-U1 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere für einen Laserbearbeitungskopf
IPC: B23K26/10
Filed: 2012-10-18
Abstract: Laserbearbeitungskopf (30) mit einem Stellantrieb (10), der aufweist: – eine Trägerstruktur (11), – einen an der Trägerstruktur (11) linear verschiebbar angebrachten Flansch (20) an dem der Laserbearbeitungskopf (30) befestigt ist, – einen Motor (12), der eine lineare Verschiebung bewirkt, und – eine zwischen dem Motor (12) und dem Flansch (20) vorgesehene Getriebeanordnung (16), die eine lineare Ausgangsbewegung des Motors (12) in eine dazu im Wesentlichen senkrechte lineare Verschiebung des Flansches (20) umsetzt, wobei die Getriebeanordnung (16) einen in Richtung der Ausgangsbewegung des Motors (12) an der Trägerstruktur (11) geführten Keil (15) aufweist, dessen zur Führungsrichtung geneigte Keilfläche (15’) mit einer entsprechend geneigten Gegenfläche (20’) am Flansch (20) zusammenwirkt, wobei der Flansch (20) senkrecht zur Richtung der Ausgangsbewegung des Motors (12) an der Trägerstruktur (11) geführt ist, sodass eine Bewegung des Keils (15) eine entsprechende Verschiebung des Flansches (20) im Wesentlichen senkrecht zur Ausgangsbewegung des Motors (12) bewirkt, wobei ein Führungswagen (19) an der Keilfläche (15’) vorgesehen ist, der mit einer Führungsschiene (19’) an der Gegenfläche (20’) des Flansches (20) zusammenwirkt, wobei der Führungswagen (19) und die Führungsschiene (19’) so ausgelegt sind, dass sie sowohl auf Druck als auch auf Zug belastbar sind.
Patent DE-202012102874-U1 (DE)
Title: Lichtschiene
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-07-31
Abstract: Lichtschiene (1, 1', 1''), insbesondere für Möbel, mit mindestens einem Trägerelement (2, 2', 2''), an dem eine Stromschiene (3, 3', 3'') mit einer Lichtleiste (4, 4', 4'') gehalten ist, wobei die Stromschiene (3, 3', 3'') mindestens zwei elektrische Leiter (5, 5', 5'') aufweist, an die die Lichtleiste (4, 4', 4'') angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei elektrischen Leiter (5, 5', 5'') an der Stromschiene (3, 3', 3'') zur Kontaktierung freiliegen und die Lichtleiste (4, 4', 4'') die mindestens zwei elektrischen Leiter (5, 5', 5'') lösbar kontaktiert.
Patent DE-202013001310-U1 (DE)
Title: Traktoren werden genutzt um elektrischen Strom derart zu erzeugen, dass sie über einen Antrieb an einen Stromgenerator zur Stromerzeugung angekoppelt werden und gleichzeitig Wärme für ein Heizungssystem produzieren, so wie ein Blockheizkraftwerk
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Traktoren oder andere Geräte werden genutzt um elektrischen Strom derart zu erzeugen, dass sie über einen Antrieb an einen Stromgenerator zur Stromerzeugung angekoppelt werden und gleichzeitig Wärme für ein Heizungssystem produzieren, so wie ein Blockheizkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das antreibende Aggregat, z. B. ein Traktor, nicht ausschließlich für die Erzeugung von elektrischem Strom gebaut und eingesetzt wird sondern ursprünglich anderen Zwecken dient und zeitweise oder auch dauernd zur Erzeugung von Strom herangezogen wird. Hierzu ist eine Einrichtung erforderlich, die es ermöglicht die mechanische Leistung des antreibenden Gerätes an einen Generator zu übertragen.
Patent DE-202013002659-U1 (DE)
Title: Binderstein, Doppelhalbstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-03-18
Abstract: Binderstein, 1., dadurch gekennzeichnet, dass die Maße 16,50 × 20,00 cm, die Stärke beträgt 6, 8, 10 und 12 cm ist.
Patent DE-202013002888-U1 (DE)
Title: Umformmaschine, insbesondere Biegemaschine
IPC: B21D5/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Umformmaschine, insbesondere Biegeautomat, umfassend wenigstens ein Umformaggregat (7) mit einer Halterungseinrichtung (23) und mit einem zur Ausführung von Umformbewegungen antreibbaren Umformwerkzeug (9), ein Maschinengestell (3) mit einem eine Außenwand (21) aufweisenden Montagerahmen (5) zur Aufnahme des wenigstens einen Umformaggregates (7) in einer jeweiligen Soll-Arbeitsposition außenseitig an der Außenwand (21) des Montagerahmens (5), eine Steuereinrichtung und eine Positionierungseinrichtung (49) zur Positionierung des wenigstens einen Umformaggregates (7) in einer betreffenden Soll-Arbeitsposition an der Außenwand (21) des Montagerahmens (5), wobei die Positionierungseinrichtung (49) folgende Merkmale aufweist: – ein kreisringförmiges Durchgangsloch (19) in der Außenwand (21) des Montagerahmens (5) mit einer zur Kreisringebene des Durchgangsloches (19) orthogonalen Kreiszentrumsachse (53), wobei das wenigstens eine Umformaggregat (7) mit seiner Halterungseinrichtung (23) entlang dem kreisringförmigen Durchgangloch (19) verschiebbar an dem Montagerahmen (5) angeordnet ist, um es in eine jeweilige Soll-Arbeitsposition zu bewegen, – ein um die Kreiszentrumsachse (53) drehbar gelagertes Verstellelement (51) innenseitig der Außenwand (21) des Montagerahmens (5), wobei das Verstellelement (51) eine mittels der Steuereinrichtung steuerbare Drehantriebseinrichtung (55) aufweist, mittels welcher das Verstellelement (51) relativ zu dem kreisringförmigen Durchgangsloch (19) in eine jeweils gewünschte Position verdreht werden kann, – eine an dem Verstellelement (51) angeordnete und von diesem mitgeführte Kopplungseinheit (59), die mittels der Steuereinrichtung steuerbar ist zur wahlweisen Kopplung des Verstellelementes (51) mit der Halterungseinrichtung (23) des wenigstens einen Umformaggregates (7) durch das kreisringförmige Durchgangsloch (19) hindurch, so dass das Verstellelement (51) bei seiner Drehbewegung die Halterungseinrichtung (23) und damit das Umformaggregat (7) entlang dem kreisringförmigen Durchgangsloch (19) mitbewegen kann, um das Umformaggregat (7) zu einer gewünschten Soll-Arbeitsposition zu verlagern, wobei die Halterungseinrichtung (23) zur Festlegung der Soll-Arbeitsposition an dem Montagerahmen (5) fixierbar ist.
Patent DE-202013007036-U1 (DE)
Title: Kniendkissen aus Gel für das sportliche Gewehrschießen
IPC: B68G5/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Kniendkissen für das sportliche Gewehrschießen aus Gel, zur Unterstützung des Sportschützen in der Kniendstellung beim Gewehrschießen, im weitern Text nur noch Kniendkissen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenfüllung aus einem Gel besteht.
Patent DE-202013007589-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: F16B5/12
Filed: 2013-08-24
Abstract: Befestigungsmittel (110) – mit einem Schaft (112); – mit einem an einem Schaftende angeordneten Schaftkopf (116), – wobei der Schaftkopf (116) gegenüber dem Schaft (112) im Durchmesser erweitert ist, – wobei das Befestigungsmittel (110) zur Anordnung zweier Bauteile (133, 134) aneinander vorgesehen ist, insbesondere zur Anordnung einer mit einer LED versehenen Leiterplatte (135) an einem wärmeabführenden Leuchtenbauteil (136), – indem der Schaft (112) durch eine Durchbrechung (138) eines ersten Bauteils (133) hindurchführbar und der Schaftkopf (116) zur zumindest mittelbaren Auflage auf dem ersten Bauteil (133) vorgesehen ist – und indem der Schaft (112) in einer Ausnehmung (139) eines zweiten Bauteils (134) anordenbar ist – und indem der Schaft (112) zumindest reibschlüssig in der Ausnehmung (139) des zweiten Bauteils (134) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsmittel (110) mit einem Isolierelement (130) versehen, welches zwischen dem Schaftkopf (116) und dem ersten Bauteil (133) angeordnet eine Berührung von Schaftkopf (116) und erstem Bauteil (133) verhindert, – dass das Befestigungsmittel (110) mit einem Spannelement versehen ist, welches über den Schaftkopf (116) das erste Bauteil (133) gegen das zweite Bauteil (134) spannt.
Patent DE-202013012501-U1 (DE)
Title: Beziehungen zwischen Bearbeitungen erkennen und auf eine Teilmenge von Bearbeitungen einwirken
IPC: G06F17/21
Filed: 2013-11-21
Abstract: System zum Erkennen abhängiger Beziehungen zwischen Bearbeitungsvorschlägen in einem elektronischen Dokument, umfassend: einen Empfänger-Prozessor zum Empfangen von ersten und zweiten Bearbeitungsvorschlägen am elektronischen Dokument; und eine an den Empfänger-Prozessor gekoppelte Abhängigkeitserkennung für: das Erkennen einer gemeinsamen Position der Bearbeitungsvorschläge im elektronischen Dokument; und das Ermitteln, dass der erste und zweite Bearbeitungsvorschlag eine abhängige Beziehung haben, zumindest teilweise auf der Erkennung basierend.
Patent DE-202013100403-U1 (DE)
Title: Aufbau mit Kontaktelektroden
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-01-29
Abstract: Ein Aufbau mit Kontaktelektroden, bestehend aus:  einer transparenten Trägerschicht;  mehreren ersten Elektrodenleitungen (31), die auf der transparenten Trägerschicht geformt sind, wobei die ersten Elektrodenleitungen (31) aus mehreren ersten Elektroden (310) bestehen und zwischen den angrenzenden ersten Elektroden (310) dieser ersten Elektrodenleitung (31) ein erstes leitfähiges Verbindungselement (311) gebildet ist;  mehreren zweiten Elektrodenleitungen (32), die auf der transparenten Trägerschicht geformt sind, wobei die zweiten Elektrodenleitungen (32) aus mehreren zweiten Elektroden (320) bestehen und zwischen den angrenzenden zweiten Elektroden (320) dieser zweiten Elektrodenleitung (32) ein zweites leitfähiges Verbindungselement (321) gebildet ist;  mehreren Isolierblöcken (33), die an Verbindungsstellen zwischen den ersten leitfähigen Verbindungselementen (311) bzw. den zweiten Verbindungselementen (321) angeordnet sind; und  mehreren Isolierleitungen (34), wobei mindestens eine dieser mehreren Isolierleitungen (34) vom Isolierblock (33) und der ersten Elektrodenleitung (31) entlang verlängert ist; die Isolierleitung (34) in Lücken zwischen den ersten Elektroden (310) und den angrenzenden zweiten Elektroden...
Patent DE-202013101838-U1 (DE)
Title: Spannhalter für Schraubendreher
IPC: B25B23/10
Filed: 2013-04-26
Abstract: Spannhalter für Schraubendreher, der ein Hülsenteil (11) und zwei elastische Spannkrallen (12a, 12b) beinhaltet, wobei das Hülsenteil (11) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und einstückig ist, wobei die elastischen Spannkrallen (12a, 12b) aus dem Endabschnitt des Hülsenteils (11) hervor stehen, wobei die elastischen Spannkrallen (12a, 12b) zwei symmetrische, nach innen gekrümmte und zueinander gerichtete scheibenförmige Klemmen (121a, 121b) aufweisen, wobei die elastischen Spannkrallen (12a, 12b) für das Festhalten des Schraubenkopfs zuständig sind, wobei das Hülsenteil (11) eine längliche, zylindrische Form aufweist, wobei im Hülsenteil (11) ein axiales, hohlräumiges Aufnahmeteil (14) angeordnet ist, wobei an einer Seite des Hülsenkörpers ein Hülsenspannteil (13) in Längsrichtung angeordnet ist, wobei im Hülsenteil (11) ein zum Inneren des Aufnahmeteils (14) hin hervorspringendes Hülsenspannteil (13) angeordnet ist, wobei das Aufnahmeteil (14) eine flache, längliche Hohlform aufweist, wobei das Aufnahmeteil (14) ein erstes Aufnahmeteil (14a) und ein zweites Aufnahmeteil (14b) beinhaltet, wobei das erste Aufnahmeteil (14a) das zweite Aufnahmeteil (14b) beinhaltet, wobei das erste Aufnahmeteil (14a) länger als das zweite Aufnahmeteil (14b) ist, wobei die Breite (14b’) des zweiten Aufnahmeteils (14b) größer als die Breite (14a’) des ersten Aufnahmeteils (14a) ist, wodurch das Hülsenteil (11) für verschiedene Schraubendreherklingen (15) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202013104821-U1 (DE)
Title: Elektronischer, intelligenter Sonnenschutz
IPC: B60J3/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Elektronischer, intelligenter Sonnenschutz, der an einer kompletten Fensterscheibe (13) mit einer Flüssigkeitskristallbeschichtung (11) versehen ist, die extern an eine Stromquelle (30) angeschlossen ist und somit beim Stromdurchfluss und bei keinem Stromdurchfluss lichtdurchlässig bzw. lichtundurchlässig wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitskristallbeschichtung (11) in mehrere Anzeigefelder (12) unterteilt ist, die aneinander anliegend angeordnet sind, wobei die Anzeigefelder (12) und die Stromquelle (30) gemeinsam mit einem Steuergerät (20) verbunden sind, das an eine Eingabeeinheit (40) angeschlossen ist, wodurch sich die Stromquelle (30) über die Eingabeeinheit (40) durch das Steuergerät (20) ein- bzw. ausschalten lässt, um die Lichtdurchlässigkeit bzw. die Lichtundurchlässigkeit der einzelnen Anzeigefelder (12) einzustellen und somit ein Fenster teilweise zu verschatten.
Patent DE-202013105015-U1 (DE)
Title: Brille mit abnehmbaren Bügeln
IPC: G02C5/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Brille (10), die Gläser (12) und ein Gestell mit abnehmbaren Bügeln (16) umfasst, wobei jeder Bügel an einem Ende Mittel (44) zur lösbaren Befestigung an einem Element (28) des Gestells aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel mit einem Scharnierelement (28) des Gestells zusammenwirken, wobei diese Befestigungsmittel ein erstes Organ (44) umfassen, das durch Ineinanderstecken mit einem zweiten Organ (40) des Scharnierelements zusammenwirkt, und dadurch, dass die Organe, wenn sie ineinandergesteckt und die Bügel in die Benutzungsstellung aufgeklappt sind, durch Anlage der Bügelenden an einem Abschnitt (24) des Gestells oder der Gläser daran gehindert werden, sich voneinander zu lösen, sodass die Bügel mindestens teilweise in die Aufbewahrungsstellung zurückgeklappt werden müssen, um das Ausrücken der Organe zuzulassen.
Patent DE-202013105232-U1 (DE)
Title: Trittbelag für ein Spaltenrostelement
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-11-19
Abstract: Trittbelag für ein Spaltentrostelement aus Beton, gekennzeichnet durch – ein längliches Verankerungselement (11) mit einer plattenförmigen Tragschicht (12), an deren Unterseite wenigstens eine Hinterscheidung zur Verankerung im Beton eines Spaltenrostelements ausgebildet ist, wobei das Verankerungselement (11) aus einem harten Material mit einer Shorehärte größer 80 nach DIN 5305 hergestellt ist, – eine auf der Oberseite der Tragschicht (12) angeordnete Mittelschicht (14) aus elastischem Material mit einer Shorehärte von 30 bis 60 nach DIN 5305, – eine auf der Oberseite der Mittelschicht (14) angeordnete Decklage (16) mit einer Shorehärte von 60 bis 80 nach DIN 5305.
Patent DE-202014007675-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-09-20
Abstract: Verbrennungsmotor (110) mit einer NOx-Falle für den Magerbetrieb (255) und einem elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, während einer Regenerationsphase der NOx-Falle für den Magerbetrieb (255): – einen Wert eines Luftmassendurchsatzes (501) in einem Einlassrohr (205) des Verbrennungsmotors (110) zu bestimmen, – eine Differenz zwischen dem bestimmten Wert des Luftmassendurchsatzes (501) und einem Sollwert (502) davon zu berechnen, – die berechnete Differenz zu verwenden, um einen Kraftstoffmengenwert (650) zu bestimmen, – den bestimmten Kraftstoffmengenwert (650) mittels einer Nacheinspritzung einzuspritzen.
Patent DE-202014010704-U1 (DE)
Title: Werkzeug für subkutane Verabreichung
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Werkzeug zur subkutanen Verabreichung einer längsgestreckten, medizinischen Vorrichtung (10) durch einen Einschnitt, wobei die medizinische Vorrichtung (10) eine äußere Konfiguration aufweist, die durch eine Breite, Tiefe und Länge bestimmt ist, wobei das Werkzeug zwei Teile aufweist, einen Handgriff (100) und einen Kolben (300), wobei: der Handgriff (100) einen Kanalabschnitt und einen Tunneler (104) aufweist; der Kanalabschnitt ein distales Ende (108) und einen sich longitudinal erstreckenden Kanal (102) aufweist, der eine proximale und distale Öffnung bei dem proximalen Ende (110) bzw. dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts aufweist, wobei der Kanalabschnitt einen Vorsprung enthält, um eine distal gerichtete Stoppoberfläche bereit zu stellen, die ein Einfügen der medizinischen Vorrichtung (10) in den Kanal (102) begrenzt; der Tunneler (104) sich longitudinal von dem distalen Ende (108) des Kanalabschnitts erstreckt, bei einer Position, die lateral von einem Ort der medizinischen Vorrichtung verschoben ist, wenn diese in den Kanal (102) eingefügt ist, wobei der Tunneler (104) ein distales Ende (106) aufweist, das zur stumpfen Dissektion eingerichtet ist, um einen Pfad zu erzeugen, wenn das distale Ende (108) des Tunnelers (104) in dem Einschnitt platziert wird und durch das Gewebe zu dem gewünschten Ort des distalen Endes (20) der medizinischen Vorrichtung (10) voran bewegt wird, wobei der Tunneler (104) eine Länge zumindest gleich der Länge der medizinischen Vorrichtung (10) aufweist; der Kolben (300) in den Kanal (102) bei dem proximalen Ende (110) einführbar ist und in distaler Richtung in dem Kanal (102) bewegbar ist, um die medizinische Vorrichtung (10) distal von dem Kanalabschnitt entlang des Tunnelers innerhalb des Pfades, der durch den Tunneler (104) erzeugt wird, zu einem Ort voran zu bewegen, bei dem das proximale Ende (30) der medizinischen Vorrichtung (10) distal einen kurzen Abstand von dem Einschnitt verschoben ist.
Patent DE-202014101516-U1 (DE)
Title: Ständer für dosenförmige Gegenstände
IPC: B65D25/10
Filed: 2014-03-31
Abstract: Ständer für dosenförmige Gegenstände, der zwei Senkrechtsstangen (10, 11) umfasst, die von oben nach unten mehrere beabstandete symmetrische Schrägvorsprünge (12) bilden, wobei sich die Schrägvorsprünge (12) der beiden Senkrechtsstangen (10, 11) zueinander neigen, wodurch zwischen den beiden Senkrechtsstangen (10, 11) mehrere Aufnahmeräume (102) gebildet sind, in denen jeweils ein dosenförmiger Gegenstand (20) aufgenommen werden kann, wobei die Schrägvorsprünge (12) der beiden Senkrechtsstangen (10, 11) die dosenförmigen Gegenstände (20) stützen und die Deckel (21) der dosenförmigen Gegenstände (20) von den Schrägvorsprüngen (12) der beiden Senkrechtsstangen (10, 11) gesperrt werden, wodurch die dosenförmigen Gegenstände (20) nicht herunterfallen.