baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018031-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen von Kanalabschnitten in einem Heiß- oder Kaltkanalverteiler
IPC: B29C45/28
Filed: 2006-11-24
Abstract: Anordnung
zum Verschließen und/oder
Verbinden und/oder Umlenken von Kanalabschnitten (12a) in einem
Heiß-
oder Kaltkanalverteiler (10; 80), der wenigstens einen mit plastifizierter
Masse beschickbaren Strömungskanal
(12) aufweist, welcher durch am Heiß- oder Kaltkanalverteiler
(10; 80) befestigte Stopfen (18; 82; 100; 110; 120) fluiddicht verschließbar und/oder
umlenkbar und/oder mit einem weiteren Strömungskanal verbindbar ist,
wobei jeder Stopfen (18; 82; 100; 110; 120) am Heiß- oder
Kaltkanalverteiler (10; 80) in einer sich im Wesentlichen senkrecht
zum zu verschließenden
Kanalabschnitt (12a) erstreckenden und diesen kreuzenden Aussparung
befestigbar ist und zumindest eine Umfangsfläche (24; 86) aufweist, die
im Betriebszustand fluiddicht an einer dieser gegenüberliegenden
Fläche
der Aussparung anliegt.
Patent DE-202006019829-U1 (DE)
Title: Window blind, comprises two-way coupling for using blind in various positions
IPC: E06B9/58
Filed: 2006-03-29
Abstract: The roller blind unit is fitted with a coupling device (90) positioned between the winding-up shaft (13) and the counter pulling device (70). The electric drive (M) is automatically either connected to the drive train of the winding up shaft (13) or that of the counter pulling device (70). The drive train not engaged follows the motion supported by the forces of a spring (81). The two way coupling (90) is assembled of an input shaft (93), two coupling elements (95,96), two output shafts (91,92) and a spindle drive (94).
Patent DE-202006020289-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anpassung eines kleineren Glühbirnensockels an eine größere Fassung
IPC: H01R33/22
Filed: 2006-10-17
Abstract: Adapter zur Ermöglichung des Einschraubens von Glühbirnen mit einem Sockel kleineren Durchmessers als E27, insbesondere E14, in eine Schraubfassung für Glühbirnen des Typs E27, gekennzeichnet durch eine doppelwandige Gewindemuffe (GM1, GM2, GM3) aus elektrisch gut leitendem, rostfreiem Metall, bei der ein innerer Muffenteil (a1) mit Innengewinde (a11) zum Einschrauben des Sockels (1.1) kleineren Durchmessers und ein konzentrisch den inneren Muffenteil (a1) umgebender und mit diesem an seinem äußeren Ende fest und leitend verbundener äußerer Muffenteil (a2) mit Außengewinde (a21) zum Einschrauben in eine E27-Schraubfassung (2) vorgesehen sind, wobei im eingeschraubten Zustand der am Ende eines isolierenden Fortsatzes (3) sitzende Bodenkontakt (4) des Sockels (1.1) zum Zwecke der ersten Kontaktgabe mit dem Mittenkontakt (2.1) der Schraubfassung (2) über das äußere Ende der Gewindemuffe (GM1) hervorsteht und der zweite Kontakt zwischen dem Ende des äußeren Muffenteils (a2) und den am Grunde der Schraubfassung (2) in deren Außenbereich angeordneten Polelementen (2.2) herstellbar...
Patent DE-202007005533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von Leitweglenkungsbereichsaktualisierungsverfahren in einem System auf Basis des Tunnelprotokolls des allgemeinen Paketfunkdienstes der langfristigen Evolution
IPC: H04W36/08
Filed: 2007-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
der Leitweglenkungsaktualisierung in einem System auf Basis des
Tunnelprotokolls (GTP) des allgemeinen Paketfunkdienstes (GPRS)
der langfristigen Evolution (LTE), welches aufweist:  einen
fortentwickelten Node B (eNodeB);  eine Mobilitätsverwaltungseinheit
(MME) in Kommunikation mit dem eNodeB;  ein Zugangsgateway (AGW)
in Kommunikation mit der MME; und  eine drahtlose Sende/Empfangseinheit
(WTRU) in Kommunikation mit dem eNodeB, wobei die WTRU derart aufgebaut
ist, daß sie über den
eNodeB eine Anmeldungsanforderungsnachricht der langfristigen Evolution
(LTE) an die MME sendet, eine von der MME gesendete PDP-Kontexterzeugungsanforderungsnachricht
mit einer PDP-Adresse und einer TEID des AGW empfängt und
einen einzigen Tunnel zwischen dem AGW und dem eNodeB einrichtet.
Patent DE-202007006903-U1 (DE)
Title: Support and mask for laminating high brightness-small photos and documents, where the mask is used for fixing the photos and documents on the support, which is positioned at a fixing strip of cool laminate adhesive foil
IPC: B32B27/10
Filed: 2007-05-14
Abstract: The support and mask for laminating high brightness-small photos and documents, where the mask is used for fixing the photos and documents on the support. The support is positioned at the fixing strip of the cool laminate adhesive foil for the laminating process. The adhesive foil consists of a material with a surface, which does not paste together with the adhesive foil when laminating the photos. The adhesive foil is edge parallelly laid out on the support for lamination.
Patent DE-202007007661-U1 (DE)
Title: Mobiles Reinigungsgerät für Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2007-05-30
Abstract: Mobiles
Gerät zum
Reinigen von Dachrinnen gekennzeichnet durch ein an einem Ende einer Haltestange
(1) einstellbares und auf eine Dachrinne (2) aufsetzbares Reinigungsgerät.
Patent DE-202007008175-U1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckspeicher
IPC: F15B1/10
Filed: 2007-06-12
Abstract: Hydropneumatischer
Druckspeicher mit einem in einem Speichergehäuse (1) angeordneten, bewegbaren
Trennelement, das einen ersten Arbeitsraum, vorzugsweise Gasraum
(7), von einem Fluidraum (5) als zweitem Arbeitsraum separiert und
durch eine Membran (3) aus einem flexiblen Werkstoff, insbesondere
einem Elastomer, gebildet ist, wobei sich am Speichergehäuse (1) eine
einen Zugang zum Fluidraum (5) bildende Gehäuseöffnung (15) befindet, deren
Durchgang durch eine in eine Freigabestellung und eine Schließstellung überführbare Ventilanordnung
steuerbar ist, und wobei die Membran (3) einen Flächenabschnitt
(29) aufweist, der als bewegbarer Ventilkörper der Ventilanordnung dient
und bei Annäherung an
die Gehäuseöffnung (15)
die Ventilanordnung in die Schließstellung überführt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventilanordnung eine bei der Schließstellung einen begrenzten
Durchstrom durch die Gehäuseöffnung (15)
ermöglichende
Bypassanordnung (33) aufweist.
Patent DE-202007008215-U1 (DE)
Title: Warmwasserversorgungssystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-06-12
Abstract: Ein
Warmwasserversorgungssystem mit  einem Wasserwärmer 1,
nähmlich
eine Anlage, die Warmwasser kontinuierlich anbietet, dadurch gekennzeichnet, dass
es mit einer Wassereinflußdüse 12 versehen
ist, die mit einer Kaltwasserleitung 13 durchflußbar zu verbinden ist, so dass
das Wasser mit niedriger Temperatur durch den Heizkörper des
Wasserwärmers
1 durchfließt,
gewärmt und
dann durch die Wasserausflußdüse 14 ausfließt;  einer
Rücklaufwasserleitung
2, die am Vorderende mit der Wasserausflußdüse 14 des Wasserwärmers 1
und am Hinterende mit dem Stützpunkt
der Leitung des Wassers mit nierigen Temperatur durchflußbar zu
verbinden ist, die mit einem oder mehreren Warmwasserhähnen 23
versehen ist;  einer Hauptkontrolle 3, die mit mindestens einem
Thermostat 31 und einer Zeitvoreinstellungseinrichtung 32 versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermostat 31 die Temperatur
des Wassers in der Wasserrücklaufleitung 2
thermostatisiert, während
die Zeitvoreinstellungseinrichtung 32 den Thermostat 31 kontrolliert
und anläßt, am im voraus
eingestellten Zeitpunkt oder periodisch für einen bestimmten Zeitraum
zu funktionieren;...
Patent DE-202007018018-U1 (DE)
Title: Wirbelschichtfeuerung
IPC: F23C10/12
Filed: 2007-12-22
Abstract: Wirbelschichtfeuerung
(1) mit einem ersten stationären
Wirbelbett (6), welchem zu verfeuernde Brennstoffe zuführbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Wirbelbett (6) ein zweites
stationäres
Wirbelbett (6') mit Tauchheizflächen
zugeordnet ist, wobei ein Wärmeaustrag
aus dem ersten Wirbelbett (6) dadurch erhalten wird, indem überschüssiges Bettmaterial
(10) selbsttätig
vom ersten Wirbelbett (6) auf das zweite Wirbelbett (6') geführt ist,
und dass im zweiten Wirbelbett (6') gekühltes Bettmaterial (21) zu
dem ersten Wirbelbett (6) rückführbar ist.
Patent DE-202007018173-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2007-12-31
Abstract: Schachtabdeckung
mit einem umlaufenden Deckelrahmen (2) und einem mindestens zweiteiligen
Deckel (7), der von einer geöffneten
in eine geschlossene Position betätigbar ist, wobei in der geschlossenen Position
des Deckels (7) die beiden nebeneinander auf oder in dem Deckelrahmen
(2) angeordneten Deckelteile (5, 6) mittels Dichtungen gegenüber dem
Deckelrahmen (2) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der
geschlossenen Position des Deckels (7) die einander zugewandten
Endbereiche der beiden Deckelteile (5, 6) auf einer entfernbaren
leistenförmigen
Auflage (8) aufliegen, deren gegenüberliegende Endbereiche (9,
10) zapfenförmig ausgebildet
sind und von oben in muldenförmige
Ausnehmungen (11, 12) des Deckelrahmens (2) eingreifen.
Patent DE-202008002138-U1 (DE)
Title: Extruder
IPC: B29C48/07
Filed: 2008-02-15
Abstract: Extruder
mit einer zentrischen Achse (18), um die Förderschaufeln (16) und Extrusionsrotoren (17)
rotieren, sowie koaxial dazu einer zylindrischen Matrize (12) mit
einer Vielzahl von radialen Öffnungen,
durch die ein von oben in den Extruder eingebrachtes pastöses Produkt
gepresst werden und als Extrudat austreten kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
zentrische Achse (18) mit den Förderschaufeln
(16), den Extrusionsrotoren (17) und der Matrize (12) gegenüber der
Vertikalen (19) geneigt angeordnet ist und dass  – unterhalb
der oder die Matrize (12) teilweise umschließend ein Trichter (21) vorgesehen
ist, dessen untere Auslassöffnung
(22) die aus der Matrize (12) austretenden Extrudate einer nachfolgenden
technologischen Einrichtung zuführt.
Patent DE-202008005829-U1 (DE)
IPC: E05B3/06
Filed: 2008-04-26
Abstract: A grip/handle rosette has a rosette body and fixture device for fastening a rosette on a window unit. The fixture device has at least one slotted rivet (8) designed integrally with the rosette body (4) in which the rivet comprises an expansion arrangement (10) and an expander bolt (11) which is integrally joined with the expansion arrangement in the non-riveted state or is arranged as a separate part and inserted into the expansion arrangement.
Patent DE-202008006128-U1 (DE)
Title: Kupplungssystem
IPC: F16L21/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Kupplungssystem für Energieleitungen, insbesondere für Hydraulikleitungen, aus einem Kupplungselement und einem Gegenkupplungselement, wobei das Kupplungselement eine drehbare Kupplungsmuffe bzw. einen drehbaren Stecker aufweist, welche bzw. welcher mit einem am Gegenkupplungselement angeordneten Kupplungsgegenstück zur Herstellung einer lösbaren Verbindung verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Getriebeelement, insbesondere ein Zahnrad, vorgesehen ist, welches ein Getriebegegenstück, insbesondere eine Verzahnung, an der Kupplungsmuffe antreibt, so dass die Kupplungsmuffe über das Getriebeelement und das Getriebegegenstück gedreht werden kann.
Patent DE-202008007664-U1 (DE)
Title: Kickbeutel/Fussballsack
IPC: A63H37/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Kickbeutel/Fußballsack, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Wiedergabegerät für die auf dem Mikrochip abgespeicherten Daten besteht und mit einem Plastik-/Stoffbeutel umhüllt ist.
Patent DE-202008010709-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittel für Spielautomaten
IPC: F21Y101/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: LED
Leuchtmittel für Spielautomaten, dadurch gekennzeichnet,
dass ein miniaturisierter Brückengleichrichter (3) im Lampensockel
verbaut ist.
Patent DE-202008011282-U1 (DE)
Title: Sockel für einen Roboter
IPC: B25J19/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Auf eine Bodenfläche aufsetzbarer Sockel (1) eines Roboters, der ein rohrförmiges Sockelelement (2) mit auf der Unterseite des Sockelelements (2) angebrachten Fußplatten (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatten (5) jeweils unter Einsatz von Distanzeinstellelementen (11, 15) mit Bodenplatten (6) verbunden sind.
Patent DE-202008011812-U1 (DE)
Title: Saugheber
IPC: B65G7/12
Filed: 2008-09-05
Abstract: Saugheber
zur temporären
Fixierung an einer im Wesentlichen glatten, luftundurchlässigen Befestigungsfläche mit
einem auf die Befestigungsfläche
aufzusetzenden Saugteller mit deformierbarer Saugscheibe, der ausgebildet
ist, um zwischen der Saugscheibe und der Befestigungsfläche einen
teilvakuumbeaufschlagten Hohlraum auszubilden, wobei die Saugscheibe
zwischen dem Saugteller und der Befestigungsfläche angeordnet ist, wobei ferner
der Saugteller einen umlaufenden, den Hohlraum umgebenden Tellerrand
aufweist, an den sich bei Vakuumbeaufschlagung ein umlaufender Stützbereich
einer dem Tellerrand zugewandten Saugscheibenoberseite abstützt, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Saugtellerrand und/oder dem Saugscheibenrand
Mittel vorgesehen sind, die bei Vakuumbeaufschlagung des Saughebers
und Scherkraftausübung
auf den Saugteller einer lateralen Verschiebung des Saugtellerrandes
gegenüber
dem Saugscheibenrand entgegenwirken.
Patent DE-202008013205-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/00
Filed: 2008-10-04
Abstract: Trainingsgerät mit mindestens
einem elektrischen Verbraucher (4), dadurch gekennzeichnet, dass
das Trainingsgerät
mit einem elektrischen Stromerzeuger, insbesondere einem Generator
ausgestattet ist, der zur Versorgung des mindestens einen elektrischen
Verbrauchers (4) eingerichtet ist.
Patent DE-202008013491-U1 (DE)
Title: Haarteil
IPC: A41G5/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: Haarteil
mit einem Mittel zur Befestigung am natürlichen menschlichen
Haar, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarteil aus einem Kissen
(2) mit daran befestigtem Haar (3) und einem an dem Kissen (2) angeordneten
Kämmchen (1) als Befestigungsmittel zum Einstechen in das
natürliche menschliche Haar besteht.
Patent DE-202008016392-U1 (DE)
Title: Schuhdämpfungselement
IPC: A43B7/32
Filed: 2008-12-01
Abstract: Schudämpfungselement, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem Teil oder mehreren Segmenten besteht.
Patent DE-202008016393-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Gerät
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-12-12
Abstract: Halterung
für ein
Gerät,
die an einer Tischplatte anbringbar ist, mit einer Sockeleinheit
(2) und einem mit der Sockeleinheit (2) verbundenen oder verbindbaren
Tragarm, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockeleinheit (2) als
in einem Ausschnitt einer Tischplatte anzuordnende Steckdosenbox
(2) ausgebildet ist, die benachbart zu dem Tragarm mindestens einen
Netzstrom- oder Datenanschluss aufweist.
Patent DE-202008017270-U1 (DE)
Title: Fluidverstärker für eine Steuervorrichtung eines Fahrzeuges
IPC: B62D5/06
Filed: 2008-01-16
Abstract: Fluidverstärker (3) für eine Steuervorrichtung eines Fahrzeuges, der ein Gehäuse (10) aufweist mit einer spezifischen Druckverteilungsvorrichtung, mit einer Abführleitung (5) und Zylinderleitungen (6, 7) für die Verbindung mit einem Slave-Hydrozylinder (2) und Steuerleitungen (8, 9) zum Verbinden mit der hydraulischen Steuerung (1), wobei der Verstärker (3) zwei identische Stellkolben (11, 12) mit drei Stellungen aufweist, die im Betrieb mit Steuerleitungen längs eines Anschlags und einer Passfläche mit vier Drosseln (18–21) verbunden sind, die längs der Bewegung der Stellkolben (11, 12) einstellbar sind, wobei in Ruhestellungen (15) der Stellkolben (11,12) die Einlässe und Auslässe der Drosseln geschlossen sind, wobei in einer ersten Betriebsstellung ein Einlass der ersten Drossel (18) mit einer der Steuerleitungen (8, 9) und der Auslass mit einer der Zylinderleitungen (6, 7) verbunden ist und mit dem anderen Anschlag des Stellkolbens über einen positiven Choke verbunden ist, wobei ein Einlass der zweiten Drossel (19) mit dem Auslass der dritten...
Patent DE-202009000874-U1 (DE)
Title: Tennisschläger mit extrabreitem Griff-Endstück
IPC: A63B49/08
Filed: 2009-01-23
Abstract: Tennisschläger, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück des Griffes (auch bez. „Griff-Endstück") deutlich breiter ist als bei heute üblichen Modellen.
Patent DE-202009006758-U1 (DE)
Title: Stecknuss
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Stecknuß (A), umfassend  einen Hauptkörper (10), der ein Verbindungsende (11), ein Antriebsende (12) und einen Mittelbereich (13) zwischen dem Verbindungsende (11) und dem Antriebsende (12) aufweist,  einen Identifizierkranz (20), der einen durchgehenden Hohlraum (21) aufweist und um den Mittelbereich (13) des Hauptkörpers (10) gelegt ist, und  eine Blattfeder (30), die durch den Identifizierkranz (20) positioniert ist und ein Befestigungsende (31) und ein Positionierende (32) aufweist, wobei das Befestigungsende (31) zwischen dem Identifizierkranz (20) und dem Mittelbereich (13) des Hauptkörpers (10) geklemmt ist, und wobei sich das Positionierende (32) in Richtung des Verbindungsendes (11) des Hauptkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-202009011064-U1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-09-28
Abstract: Scheinwerferanordnung, die mit einem Lampensockel (1) versehen ist, in dessen Mitte ein Leuchtelement (11) angeordnet ist, wobei der Lampensockel (1) an seinem Innenrand mit einer Rückstrahlfläche (12) versehen ist, und wobei der Lampensockel (1) entsprechend mit einem mit einer Licht konzentrierenden Konvexlinse (21) versehenen Lampenschirm (2) verbunden ist, und wobei eine Betätigungsbaugruppe (3) zwischen dem Lampensockel (1) und dem Lampenschirm (2) vorgesehen ist, und wobei sich die Betätigungsbaugruppe (3) am unteren Halbrand der Lichtstrahlen des Leuchtelements (11) befindet, und wobei die Betätigungsbaugruppe (3) zum Antrieb einer mit einer Deckplatte (33) verrasteten Stützstrebe (32) mit einem Magnetventil (31) versehen ist.
Patent DE-202010000817-U1 (DE)
Title: Solar- und/oder netzbetriebenes Gerät zur Herstellung kolloidaler Flüssigkeiten mit genauer Eintragsmenge der Kolloide
IPC: B01J13/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Solar- und/oder Netz-/batteriebetriebenes Gerät zur Herstellung kolloidaler Flüssigkeiten mit genauer Eintragsmenge der Kolloide dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromfluß I in einer Elektrodenleitung 8 in einem vorrangig programmierbaren Halbleiterbaustein 6 in digitale Impulse umgewandelt wird, die Anzahl dieser Impulse dort gezählt und mit einem festgelegten Wert verglichen wird und zur Abschaltung des Gerätes 7 führt.
Patent DE-202010001528-U1 (DE)
Title: Gerüstbockerhöhung
IPC: E04G1/32
Filed: 2010-01-28
Abstract: Gerüstbockerhöhung für Baugerüste mit einer Brettauflage von 40 × 40 mm Quadratrohr, die Ablagefläche für Matereal, ist dadurch um 345 mm höher als die Lauffläche, und hat an der Aussenseite die Vorrichtung für Geländerpfosten.
Patent DE-202010002400-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittel E27
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: LED-Leuchtmittel E27 dadurch gekennzeichnet, dass der aus Kunststoff bestehende Reflektor (2) für den entsprechenden Strahlenwinkel des Leuchtmittels sorgt. Es sind verschiedene Strahlenwinkel (30°, 45°, 50°, 55° und 60°) möglich.
Patent DE-202010002649-U1 (DE)
Title: Etikett für Schulbücher
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Ein Etikett für Schulbücher, dadurch gekennzeichnet, dass sich darauf Name der Bildungseinrichtung sowie der Name der Stadt befinden (siehe Musteretiketten Nr. 1–2).
Patent DE-202010003134-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr für einen Induktionsherd
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Kochgeschirr (1) mit einer an der Unterseite eines Grundkörpers (2) befindlichen Boden (3), der eine durch Kaltgasspritzen aufgebrachte ferromagnetische Schicht (4) mit einer für eine Benutzung auf einem Induktionsherd ausreichenden Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Außenseite des das Kochgeschirr (1) im Wesentlichen bildenden Grundkörpers (2) aus einem aus Kupfer oder einer Kupferlegierung bestehenden Blech gebildet ist, dass der Bodenbereich (3) des Grundkörpers (2) derart vorgeprägt ist, dass die Unterseite der durch Kaltgasspritzen außenseitig aufgebrachten Schicht (4) in einer Ebene angeordnet ist oder eine von einer Ebene abweichende, zum Inneren des Kochgeschirrs (1) gerichtete Verformung oder Wölbung hat und dass zumindest der äußere Rand (5) der durch Kaltgasspritzen aufgebrachten Schicht (4) am Übergang zu dem Grundkörper (2) geglättet ist.
Patent DE-202010003856-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-03-15
Abstract: Tintenpatrone (10) für einen Drucker (100), wobei der Drucker (100) eine Quelle zum Abstrahlen eines Strahlungsstrahles und einen Detektor zum detektieren von Strahlung von der Quelle hat, die Tintenpatrone einen Tintenvorratsbehälter (12) und ein bewegliches Teil (14) aufweist, und die Tintenpatrone (10) derart ausgebildet ist, dass in wenigstens einer Stellung des Bewegungsweges des beweglichen Teils (14) das bewegliche Teil (14) den Strahl unterbricht, und in wenigstens einer anderen Stellung des Bewegungsweges des beweglichen Teils (14) der Strahl ununterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil (14) außerhalb des Tintenvorratsbehälters (12) in einer Richtung senkrecht zur Einsetzrichtung der Patrone (10) in den Drucker (100) angeordnet ist,  wobei das bewegliche Teil (14) an einer äußeren Wand (18) der Patrone (10) angebracht ist, und  wobei das bewegliche Teil (14) an einer äußeren Wand (18) der Patrone (10) angebracht ist, welche einen Druckkopf oder eine Tintenauslassöffnung (26) aufweist, um eine Tintenauslassnadel des...
Patent DE-202010006138-U1 (DE)
Title: Feldgerätanordnung an einer Rohrleitung einer verfahrenstechnischen Anlage
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Feldgerätanordnung an einer Rohrleitung (1) einer ein Prozessmedium (2) führenden verfahrenstechnischen Anlage, umfassend eine in einem Gehäuse (15) untergebrachte Feldgeräteelektronik (8) mit einer Kommunikationsschnittstelle (9) zum Datenaustausch mit einer zentralen Steuereinheit, wobei eine einen thermoelektrischen Wandler (3) aufweisende Spannungsversorgungseinheit (7) zum Betrieb der Feldgeräteelektronik (8) vorgesehen ist, welche den Wärmestrom zwischen einer in oder an der Rohrleitung (1) angeordneten Heißstelle (5) und einer hiervon abgewandten Kaltstelle (6) in elektrische Energie umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (1) des Prozessmediums (2) mit einem Abzweigstutzen (4) versehen ist, dessen geometrischen Abmessungen derart nach der thermischen Belastbarkeit der Heißstelle (5) des thermoelektrischen Wandlers (3) ausgelegt sind, dass sich mindestens der die thermische Belastbarkeit übersteigende Temperaturanteil des Prozessmediums (2) durch den Abzweigstutzen (4) abkühlt.
Patent DE-202010007223-U1 (DE)
Title: Notenleporello
IPC: G10G7/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Notenleporello, zur Vergrößerung der Ansichtsfläche von Noten, zur Minimierung des Umblätterns und zur individuellen Festlegung der Umblätterstelle mit folgenden Merkmalen:  – das Leporello besteht aus handelsüblichem Notendruckpapier  – das Format ist eine Papierfahne mit herkömmlicher Höhe, deren Länge sich an dem Umfang des Notentextes und der maximalen Kapazität des Drucks richtet  – der Notentext ist in herkömmlicher Weise in Seitenform nebeneinander aufgereiht  – die Falze sind Ziehharmonika-artig nach jeder Notenseite gesetzt  – zusammengeklappt ist das Leporello wie ein Heft in einer Mappe transportierbar