baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4441300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wulstförmigen Rohres
Inventor: YOSHINO MAKOTO
IPC: B21D51/16
Filed: 1994-11-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines wulstförmigen
Rohres, umfassend die Schritte:  a) Pressen eines Metallrohrzuschnitts
(13) vorbestimmter Länge
zur auswärts
gerichteten Aufweitung eines Zwischenteils des Rohres (13) zur Ausbildung
eines aufgeweiteten Abschnitts (15a) des Rohres (13),  b) Pressen
des aufgeweiteten Abschnitts (15a) des Rohres (13) zur Ausbildung
eines wulstförmigen
Abschnitts (15),  c) externes Pressen des Rohres (13) zum Einziehen
des Rohres (13) zu seinem Inneren hin an einem Abschnitt, der sich
von einem Kopfende (13a) bis nahe an den wulstförmigen Abschnitt (15) erstreckt,
und  d) nach außen
gerichtetes Aufweiten des Rohres (13) auf einer vorbestimmten Länge an dem
eingezogenen Abschnitt, die sich von dem Kopfende (13a) zu einem
Zwischenteil des eingezogenen Abschnitts erstreckt, um eine Nut
(16) auszubilden.
Patent DE-10003688-B4 (DE)
Title: Struktur zur Befestigung einer Durchführungsdichtung an einem Motorgehäuse und Motoreinheit mit einer solchen Struktur
Inventor: MATSUYAMA YOUICHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2000-01-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Anordnung zur wasserdichten Abdichtung eines Verbinderkupplungsspalts, mit:  einem Gehäuse (20),  einem Verbinderabschnitt (16), der einstückig mit dem Gehäuse vorgesehen und mindestens teilweise säulenförmig ausgebildet ist,  einem Kabelbaumverbinder (C), der mit einem Kupplungsspalt mit dem Verbinderabschnitt gekuppelt ist,  einer rohrförmigen Durchführungsdichtung (22), die aus elastischem Material gemacht ist und an eine Außenumfangsfläche des Verbinderabschnitts angebracht ist, um den Verbinderkupplungsspalt abzudichten,  einer Vielzahl von Verriegelungsvorsprungsabschnitten (25), die jeweils mit einem Intervall dazwischen um die Außenumfangsfläche des Verbinderabschnitts vorgesehen sind, und  
 einer Vielzahl von Verriegelungsaussparungsabschnitten (32), die jeweils mit einem Intervall dazwischen um eine Innenumfangsfläche der Durchführungsdichtung vorgesehen sind,  wobei, indem die Durchführungsdichtung einfach aufgeschoben wird, um auf den Verbinderabschnitt aufgebracht zu werden, die Durchführungsdichtung mindestens an der Vielzahl der Verriegelungsvorsprungsabschnitte elastisch auswärts deformiert wird, und, wenn die Vielzahl der Verriegelungsvorsprungsabschnitte jeweils vollständig in die Verriegelungsaussparungsabschnitte gelangen, die Durchführungsdichtung, die auswärts deformiert wurde, elastisch im wesentlichen in einen Zustand vor dem Auflaufen der die Durchführungsdichtung auf die Verriegelungsvorsprungsabschnitte zurückkehrt, so dass die Durchführungsdichtung fest mit dem Verbinderabschnitt verbunden werden kann.
Patent DE-10020061-B4 (DE)
Title: STN-Flüssigkristallmischungen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/02
Filed: 2000-04-22
Granted: 2008-11-20
Abstract: Flüssigkristallmischung
für eine
Supertwist-Flüssigkristallanzeige
mit  – zwei
Trägerplatten,
die mit einer Umrandung eine Zelle bilden,  – einer in der Zelle befindlichen
nematischen Flüssigkristallmischung
mit positiver dielektrischer Anisotropie,  – Elektrodenschichten mit Orientierungsschichten
auf den Innenseiten der Trägerplatten,  – einem
Anstellwinkel zwischen der Längsachse
der Moleküle
an der Oberfläche
der Trägerplatten
und den Trägerplatten
von 0 Grad bis 30 Grad, und  – einem Verdrillungswinkel
der Flüssigkristallmischung
in der Zelle von Orientierungsschicht zu Orientierungsschicht dem
Betrag nach zwischen 22,5° und
600°,  umfassend  a)
15–90
Gew.% einer flüssigkristallinen
Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 2–60 Gew.%
einer flüssigkristallinen
Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit
einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5 und  c) eine
optisch aktive Komponente C in einer Menge, daß das Verhältnis zwischen Schichtdicke
(Abstand der Trägerplatten)
und natürlicher...
Patent DE-10020778-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stossdämpfer mit Dämpfungskraftregelung
Inventor: KATOU TETSUO
IPC: F16F9/46
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-01-13
Abstract: Die Strömung eines hydraulischen Fluids, das unter einer Verschiebebewegung eines Kolbens in einem Zylinder auftritt, wird direkt durch ein Druckregelungsventil des Extensionshubs und ein Druckregelungsventil des Kompressionshubs kontrolliert. Gleichzeitig wird der Druck in einer Rückdrückkammer variiert, so dass dadurch der Ventilöffnungsdruck für ein Hauptscheibenventil justiert wird. Dies ermöglicht das Regeln einer Dämpfungskraft über einen weiten Bereich. In jedem der Druckregelungsventile des Extensionshubs und des Kompressionshubs wird ein Schub in einem Gleitstück aufgrund einer Differenz in druckaufnehmenden Flächen zwischen einem gestuften Bereich des Gleitstücks und einem Nebenscheibenventil in einer Ventilkammer erzeugt. Der Ventilöffnungsdruck wird entsprechend dem Gleichgewicht zwischen dem Schub des Gleitstücks und einem Schub eines Proportionalmagneten geregelt. Indem die Differenz in den druckaufnehmenden Flächen in der Ventilkammer reduziert wird, kann die Last, die auf den Proportionalmagneten aufgebracht wird, reduziert werden.
Patent DE-10026253-B4 (DE)
Title: Fuse-Schaltungsanordnung
Inventor: HOENIGSCHMID HEINZ
IPC: G11C17/14
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fuse-Schaltungsanordnung
aus einer Reihenschaltung von einem ersten Schalttransistor (p1), einem
zweiten Schalttransistor (n1) und einer Fuse (F1) in dieser Reihenfolge,
einer an dem Verbindungsknoten (B) zwischen den beiden Schalttransistoren
(p1, n1) angeschlossenen Auswerteschaltung (L), an deren Ausgang (OUT)
der Zustand der Fuse (F1) abspeicherbar ist, und einer zwischen
dem Verbindungsknoten (B) und Masse (gnd) angeschlossenen Kompensationskapazität (Cc),
die einen Aufladestrom für
eine zwischen der Verbindung zwischen dem zweiten Schalttransistor
(n1) und der Fuse (F1) einerseits und Masse (gnd) andererseits auftretende,
parasitäre Kapazität (Cp) liefert,
wobei die Kompensationskapazität (Cc)
dadurch gebildet wird, dass in der Verbindung zwischen dem Verbindungsknoten
(B) und der Auswerteschaltung (L) das Layout der Verbindung zwischen
dem zweiten Schalttransistor (n1) und der Fuse (F1) nachgebildet
ist.
Patent DE-10030294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Energieverbrauches und der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebäudes
Inventor: KOPETZKY ROLAND
IPC: G01K17/06
Filed: 2000-06-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Energieverbrauches und der Sanierungsbedürftigkeit
eines Gebäudes
(1),  – bei
dem der Energieverbrauch des Gebäudes
(1) messtechnisch erfasst wird,  – bei dem parallel zur messtechnischen
Erfassung der Energieverbrauch des Gebäudes (1) rechnerisch ermittelt wird
und  – bei
dem der gemessene und der errechnete Energieverbrauch gleichzeitig über eine
gemeinsame Datenausgabevorrichtung ausgegeben werden.
Patent DE-10035124-B4 (DE)
Title: Elektronische Abstandswarnanlage
Inventor: FALZEWSKI DIETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-07-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektronische Abstandswarnanlage (10) für ein Kraftfahrzeug (11) mit Zugfahrzeug (12) und Anhänger (13), zur Verwendung als Einpark-, Rückfahr- und/oder allgemeine Rangierhilfe, umfassend Mittel (14) zur Übertragung von Signalwellen, wobei diese Mittel (14) an dem Zugfahrzeug (12) befindliche Abstandssensoren (15) zum Senden/Empfangen von Übertragungssignalen aufweisen, wobei die Abstandssensoren (15) mindestens heckseitig an dem Zugfahrzeug des Kraftfahrzeuges (11) angeordnet sind, und umfassend wenigstens ein mit den Abstandssensoren (15) in Wirkverbindung stehendes elektronisches Steuergerät (16) in dem Zugfahrzeug (12) und Mittel (17) zur Übertragung der Übertragungssignale von oder zum Steuergerät (16), und umfassend Mittel (24) zur optischen und/oder akustischen Anzeige und/oder Warnung in dem Zugfahrzeug (12), wobei die Mittel (17) zur Übertragung der Signalwellen der elektronischen Abstandswarnanlage (10) zusätzlich an dem Anhänger (13) des Kraftfahrzeuges (11) befindliche Abstandssensoren (18) zum Senden/Empfangen von Übertragungssignalen umfassen, wobei die Abstandssensoren (18) mindestens heckseitig an dem Anhänger (13) angeordnet sind, und dass wenigstens ein mit den Abstandssensoren (18) in Wirkverbindung stehendes elektronisches Steuergerät (19) in dem Anhänger (13) angeordnet ist, wobei Mittel (17) zur Übertragung der Übertragungssignale von oder zum Steuergerät (19) und Mittel (20) zur Übertragung der Signale des elektronischen Steuergerätes (19) des Anhängers (13) von und zum elektronischen Steuergerät (16) des Zugfahrzeuges (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die heckseitigen Abstandssensoren (15) des Zugfahrzeuges (12) als ”Interface”-Elemente der Übertragungsstrecke (22) zwischen Zugfahrzeug (12) und Anhänger (13) ausgebildet sind, wobei die Übertragungsstrecke (22) zur Übertragung der Signale vom/zum elektronischen Steuergerät (19) des Anhängers (13) zum/vom elektronischen Steuergerät (16) des Zugfahrzeuges (12) dient.
Patent DE-10039945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Halbleiteranordnung aus GaAIAs mit Doppelheterostruktur und entsprechende Halbleiteranordnung
Inventor: GERNER JOCHEN
IPC: H01L33/00
Filed: 2000-08-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer lichtemittierenden Halbleiteranordnung (1)
mit Doppelheterostruktur aus Galliumaluminiumarsenid (GaAlAs) mittels Flüssigphasenepitaxie
mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Herstellen einer ersten
Halbleiterschicht (S 1 ), bei der es sich
um eine n-leitende Träger-
oder Kontaktschicht handelt,  b) Herstellen einer zu ersten
Halbleiterschicht (S 1 ) benachbarten zweiten
Halbleiterschicht (S 2 ), bei der es sich
um eine n-leitende
Mantelschicht handelt,  c) Herstellen einer aktiven dritten
Halbleiterschicht (S 4 ), bei der es sich
um eine p-leitende Halbleiterschicht aus Ga(Al)As handelt, und  d)
Herstellen einer zur aktiven Halbleiterschicht (S 4 )
benachbarten vierten Halbleiterschicht (S 5 ),
bei der es sich um eine p-leitende
Mantel- oder Kontaktschicht handelt,  e) wobei zwischen der
zweiten Halbleiterschicht (S 2 ) und der aktiven
dritten Halbleiterschicht (S 4 ) eine weitere
Halbleiterschicht (S 3 ) aus n-leitendem Galliumaluminiumarsenid (Ga 1-x Al x As) hergestellt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass   f) es sich bei der
ersten Halbleiterschicht (S 1 ) um eine transparente
Träger-
oder Kontaktschicht handelt, und dass  g) zum Herstellen der...
Patent DE-10042326-B4 (DE)
Title: Ein Verteilungs-PWM-Verfahren verwendende Halbtonverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SHIBUYA TAKESHI
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halbtonverarbeitungsvorrichtung für einen Laserdrucker, mit:  einer Pulsbreitenmodulationsschaltung (9) zum Steuern einer mehrpegeligen Tonung mittels Laserpulsbreitenmodulation (PWM);  einem Schwellenwertfeld (27) zum Umwandeln eines Tonungswerts (ni) eines eingegebenen Pixels in einen PWM-Tonungswert (p) auf der Grundlage eines Schwellenwerts (nc); und  mehreren PWM-Korrespondenztabellen (22a, 22b) zum Zuordnen eines PWM-Tonungswerts (p) zu einem entsprechenden Laserimpulsmuster, wobei der PWM-Tonungswert (p) insoweit, als er als Bitfolge angesehen wird, einen ersten Bitbereich aufweist, der einen Wert hat, der lediglich in Abhängigkeit von einem Differenzwert (Δn = ni–nc) zwischen dem eingegebenen Tonungswert (ni) und dem Schwellenwert (nc) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bitfolge des PWM-Tonungswerts einen zweiten Bitbereich (s1, p0) aufweist, der einen Wert hat, der lediglich in Abhängigkeit von einem Wert bestimmt wird, der durch den Schwellenwert (nc), jedoch ohne vier oder fünf niederwertigere oder niederwertigste Bits davon, oder in Abhängigkeit vom Tonungswert (ni) erzeugt wird und der der Auswahl einer der PWM-Konespondenztabellen dient.
Patent DE-10046588-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Einspritzanlage
für eine
Brennkraftmaschine mit  einer Pumpe (5) zur Förderung
von Kraftstoff,  einem der Pumpe (5) stromabwärts nachgeordneten Druckspeicher
(8) zur Speicherung des einzuspritzenden Kraftstoffs, einem zwischen
der Pumpe (5) und dem Druckspeicher (8) angeordneten steuerbaren
Ventil (6) mit einer Durchlassstellung und einer Sperrstellung,
und  einer Steuereinheit (10) zur wechselweisen Schaltung des Ventils
(6) in die Durchlassstellung und die Sperrstellung,  wobei die
Steuereinheit (10) einen Signaleingang zur Aufnahme eines den Kraftstoffbedarf
wiedergebenden Anforderungssignals (P IST )
und  eine Berechnungseinheit aufweist, um in Abhängigkeit
von dem Anforderungssignal Ansteuerzeiten (r) für das Ventil (6) zu berechnen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit (10) eine Vergleichereinheit
(24, 27) aufweist, um die in Abhängigkeit
von dem Anforderungssignal (P IST ) berechnete
Ansteuerzeit mit einem unteren Grenzwert und/oder einem oberen Grenzwert
zu vergleichen und die berechnete Ansteuerzeit beim Unterschreiten des
unteren Grenzwerts durch einen Minimalwert und/oder beim Überschreiten
des oberen Grenzwerts durch einen...
Patent DE-10047457-B4 (DE)
Title: Steckhülse für Leiterplatten
Inventor: KALLEE WERNER
IPC: H01R13/115
Filed: 2000-09-26
Granted: 2012-05-03
Abstract: Steckhülse für Leiterplatten, mit 1.1 zwei etwa parallel zueinander angeordneten plattenförmigen Kontaktelementen (1, 2), die 1.2 im Bereich ihrer einer Leiterplatte (12) zugeordneten freien Kanten (3) jeweils mit Kontaktstiften (4) versehen und 1.3 im Bereich ihrer den freien Kanten (3) gegenüberliegenden Enden miteinander unter Freilassung einer Einschieböffnung (6) verbunden sind, wobei 1.4 die Kontaktstifte zum Einpressen in durchkontaktierte Bohrungen der Leiterplatte ausgebildet sind, sowie mit 1.5 mindestens einem Federelement (8) zur Beaufschlagung eines durch die Einschieböffnung eingesteckten Flachsteckers quer zur Einsteckrichtung.
Patent DE-10059488-B4 (DE)
Title: Polymermischung mit geringem Druckverformungsrest
Inventor: NGOC HUNG DANG
IPC: C08L23/02
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Polymer-Zusammensetzung umfassend (1) ein kompatibel machendes Polymer ausgewählt aus Ethylen-Vinylacetat und Ethylen-Alkylacrylaten, (2) ein Polyolefin, (3) ein Vulkanisationssystem, (4) ein kautschukartiges Polyolefin und (5) ein kautschukartiges Polymer, das Struktureinheiten umfasst, die (a) Butylacrylat oder gegebenenfalls eine Mischung von Butylacrylat und 2-Ethylhexylacrylat mit bis zu etwa 40% 2-Ethylhexylacrylat, (b) mindestens ein Monomer ausgewählt aus Methylmethacrylat, Ethylmethacrylat, Methylacrylat und Ethylacrylat, (c) Acrylnitril, (d) Styrol und (e) ein Vernetzungsmittel umfassen.
Patent DE-10101085-B4 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
Inventor: KIRSCH NORBERT
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kabelkanalsystem
für technische
Möbel,
Schränke
und Gestelle, welche zur Aufnahme elektrischer und elektronischer
Geräte
und Bauteile vorgesehen sind, mit Kabelführungsbügeln (5) zum Führen und
Halten von Kabelsträngen
(6) dadurch gekennzeichnet,  dass für die Kabelstränge (6)
Abdeckungen (7) vorgesehen sind,  dass die Abdeckungen (7) als
Abdeckhauben (7) ausgebildet sind und  dass die Abdeckhauben
(7) lösbar
an den Kabelführungsbügeln (5)
fixierbar sind.
Patent DE-10101493-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß, Kraftfahrzeug-Türschließystem und Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Türschlosses
Inventor: MAUEL INGO
IPC: E05B81/14
Filed: 2001-01-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß (3) mit
einem insbesondere elektrischen Antrieb (7), einer den Antrieb (7)
steuernden Steuereinheit (10) und einer Anschlußeinrichtung (12), über die
das Kraftfahrzeug-Türschloß (3) mit
seiner Steuereinheit (10) elektrisch anschließbar ist, wobei das Kraftfahrzeug-Türschloß (3) oder
die Steuereinheit (10) einen zugeordneten Speicher (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Speicher (14) verschiedene zulässige
Identifikationen gespeichert sind, wobei zumindest bei einem erstmaligen
Empfang eines Identifikationssignals über die Anschlußeinrichtung
(12) überprüfbar ist, ob
das Identifikationssignal zu einer gespeicherten Identifikation
korrespondiert, wobei, falls das Identifikationssignal zu einer
gespeicherten Identifikation korrespondiert, diese Identifikation
zur Festlegung der Funktionalität
und/oder der Adresse des Kraftfahrzeug-Türschlosses (3) auswählbar ist.
Patent DE-10134473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung passivierter metallischer Oberflächen aus Chrom von Bauteilen sowie derart beschichtetes Bauteil und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BERG SIEGFRIED
IPC: B05D3/00
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung passivierter metallischer Oberflächen aus
glattem oder strukturiertem Chrom von Bauteilen mit folgenden Schritten:  I)
physikalische Aktivierung der passivierten Oberfläche mittels
Sputterverfahren sowie  II) Beschichtung der aktivierten Oberfläche mit
mindestens einem Sol und Bildung eines Gels,  wobei die Aktivierung
in Schritt I) derart durchgeführt
wird, dass die Oberflächenenergie
der metallischen Oberfläche auf
Werte > 40 mN/m gesteigert
wird.
Patent DE-10142283-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Signalpegels sowie Analog-Digital-Wandler
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H04B1/10
Filed: 2001-08-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Signalpegels, welches eine Filterfunktion hat, mit den Schritten: Eingeben eines analogen Eingangssignals einer Pulsverzögerungsschaltung, welche eine Serienverbindung von Verzögerungseinheiten enthält, wobei das analoge Eingangssignal von den jeweiligen Verzögerungseinheiten bereitgestellte Signalverzögerungszeiten steuert; Eingeben eines Pulssignals der Pulsverzögerungsschaltung, wobei das Pulssignal in der Pulsverzögerungsschaltung übertragen wird, während es aufeinanderfolgend von den Verzögerungseinheiten verzögert wird; Erfassen einer Anzahl von Verzögerungseinheiten, durch welche das Pulssignal während einer Festlegungszeit, die durch die Periode eines Taktsignals bestimmt wird, von einem Augenblick an hindurchgetreten ist, zu welchem das Pulssignal der Pulsverzögerungsschaltung eingegeben wird; Erzeugen einer Information stellvertretend einem Pegel des analogen Eingangssignals im Ansprechen auf die erfasste Anzahl; und Ändern der Festlegungszeit, um eine Tiefpassfiltercharakteristik zum Entfernen von Hochfrequenzrauschkomponenten einzustellen, durch Voreinstellen der Periode des Taktsignals.
Patent DE-10145294-B4 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: FRONZEK HARALD
IPC: G01C23/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Instrumententafel für den Fahrstand eines Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugs, insbesondere für das Cockpit eines Flugzeugs, mit einer Mehrzahl von Anzeigenfeldern (13) zur Sichtbarmachung von Informationen und mit mindestens einem die Anzeigefelder (13) projizierenden Bildprojektor, gekennzeichnet durch eine Durchlichtscheibe (11) mit Vorder- und Rückseite, auf deren Rückseite die auf der Vorderseite sichtbaren Anzeigefelder (13) projiziert sind, und mit einer auf der Vorderseite der Durchlichtscheibe (11) aufliegenden Maske (12), die mit den Anzeigenfeldern (13) kongruente Aussparungen (14) aufweist.
Patent DE-10163397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermischen eines Feststoffs mit einer Flüssigkeit
Inventor: SCHERTENLEIB PETER
IPC: B01F15/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Vermischen eines pulverförmigen oder körnigen Feststoffs
(13) mit einer Flüssigkeit
(32), mit:  – mindestens
einer Feststoff-Zufuhreinrichtung (14),  – mindestens einer Flüssigkeits-Zufuhreinrichtung
(37, 38, 40),  – einem
Beschleunigungsraum (42), in dem die zugeführte Flüssigkeit (32) in eine Drehbewegung
versetzt und auf eine vorbestimmte Geschwindigkeit beschleunigt
wird,  – einem
Feststoff-Zufuhrraum (16), in dem die zugeführten Feststoffteilchen (13)
in eine Drehbewegung versetzt werden, und  – einem Mischraum (76) zum
Vermischen der Feststoffteilchen (13) mit der Flüssigkeit (32) zu einer Suspension
unter Aufrechterhaltung der zuvor erzeugten Drehbewegung gekennzeichnet
durch  – einen
Verdichterraum (78), in dem die sich drehende Suspension derart
beschleunigt wird, dass in einem Eintrittsbereich (82) des Verdichterraums
(78) eine Saugwirkung entsteht, die die zugeführte Feststoffschüttung (13)
zumindest im Wesentlichen entlüftet,
wobei die Feststoff-Zufuhreinrichtung (14) eine Impulsfördereinrichtung
zum Zuführen des
Feststoffs (13) und Abdichten des Feststoff-Zufuhrraums (16) von
der Umgebungsatmosphäre
umfasst.
Patent DE-10227718-B4 (DE)
Title: Hüllrohr eines Seilzuges einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T11/04
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Hüllrohr eines Seilzuges einer Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hüllrohr den Seilzug umhüllt, so dass der Seilzug innerhalb des Hüllrohres bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hüllrohr (1) in einem Abschnitt durch mindestens eine Spiralfeder (10) gebildet ist, wobei die Spiralfeder (10) nicht mit dem angrenzenden Hüllrohrabschnitt (100) verbunden ist und spielbehaftet ist gegenüber dem Seilzug (2) und dem angrenzenden Hüllrohrabschnitt (100), so dass eine ungehinderte Drehung der Spiralfeder (10) um den Seilzug (2) möglich ist.
Patent DE-10233662-B4 (DE)
Title: Abfüllanlage für ein Produkt aus viskosem Material
Inventor: MUEHLENBACH ULRICH
IPC: B65B39/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Abfüllanlage für ein Produkt aus viskosem Material, insbesondere einer chemotechnischen Zubereitung, das aus einer Portionierungseinrichtung (10, 11) in Strangform ausgetragen und mittels einer Einrichtung zum Durchtrennen des Produktstrangs (12) endportioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrennungseinrichtung einen Laser umfasst, dessen Strahl (15) quer zur Produktaustragrichtung gerichtet ist und den Produktstrang (12) zur Endportionierung durchsetzt.
Patent DE-10234528-B4 (DE)
Title: Kolbenringkombination
Inventor: KIRCHNER HUBERT
IPC: F16J9/14
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kolbenringkombination
zur Abdichtung eines Kolbens (1) gegenüber einem Zylinder (2) mit
einem Verschluss des Ringstoßes
(5, 6) durch zwei in der Kolbennut (8) ineinander liegenden Ringe
(3, 4), deren Ringstöße (5, 6)
versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – der äußere Kolbenring
(3) am Ringstoß (5)
eine beidseitige symmetrische und stufenförmige Abflachung (9) besitzt,
wobei die Stufenhöhe
von der Zylinderwand (2) in Richtung Kolbennuttiefe (8a) gleich,
steigend oder in Stufen steigend ausgebildet ist,  – der innere
Kolbenring (4) einen L-förmig
abgewinkelten Formkörper
(7) besitzt, der in die Abflachung (9) am Ringstoß (5) des äußeren Kolbenrings
(3) derart eingreift, dass der Ringstoß (5) seitlich und von der
Nuttiefe (8a) bis zur Zylinderwand (2) abgedeckt ist.
Patent DE-10242006-B4 (DE)
Title: Leuchtstoffplatte
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: H01J31/50
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Leuchtstoffplatte
mit einem Substrat (1) und einer darüber liegenden Zusatzschicht
(2), auf die eine Speicherleuchtstoffschicht (3) aufgebracht ist,
wobei die Zusatzschicht (2) derart gerastert ist, so dass sich durch Graben
(4) getrennte Noppen (5) bilden, auf deren Oberfläche mittels
Bedampfung Leuchtstoffnadeln (6) eines Speicherleuchtstoffes ausgebildet
sind, wobei mehrere getrennte Leuchtstoffnadeln (6) auf einer Noppe
(5) ausgebildet sind und wobei die Zusatzschicht (2) aus einem Material
besteht, dessen Ausdehnungskoeffizient zwischen dem Ausdehnungskoeffizienten
des Materials des Substrats (1) und dem Ausdehnungskoeffizienten
des Speicherleuchtstoffes liegt.