baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021613-A1 (DE)
Title: Pre-gripping mechanism for use in sheet printing machine, has pre-gripper base body that is manufactured from prismatic and profile material layers that are formed by extrusion, and header area spaced radially from gripper swivel axis
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/05
Filed: 2004-05-03
Abstract: The mechanism has a pre-gripper base body with a hub area. The area, extending from a gripper swivel axis, is formed as a thick walled drilling profile. A header area (3) is spaced radially from the gripper swivel axis, and the base body is manufactured from prismatic and profile material layers that are formed by extrusion. A hollow section is formed between the header area and the hub area.
Patent DE-102004023178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Analyse oder Absorptionsmessung an einer kleinen Menge eines flüssigen Mediums mit Hilfe von Licht
Inventor: KAENDLER HOLM
IPC: G01N21/03
Filed: 2004-05-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) hat integrierte Strahlumlenkungen mit Hilfe von entsprechenden Einrichtungen (7 und 9) sowie faseroptische Lichtleiter (10 und 11) zum Führen des zur Analyse eines flüssigen Mediums (2) dienenden Lichts (3) beispielsweise in einem Spektralfotometer, Spektralfluorimeter oder einer ähnlichen Messvorrichtung zu der an der Vorrichtung (1) befindlichen, als Aufnahmefläche (4) für das Medium ausgebildeten Messstelle und von dieser zurück zu dem Detektor das Spektralfotometers, Spektralfluorimeters oder dergleichen. Dabei ist diese Aufnahmestelle (4) als Messstelle flächig an der Oberseite der Vorrichtung (1) vorgesehen und in Gebrauchsstellung durch einen deckelartigen lösbaren Reflektor (8) abgeschlossen, der auch die Probe beziehungsweise das Medium (2) abstandslos berührt und vor dem Aufbringen der Probe sowie zum Reinigen der Messstelle abgenommen werden kann (Fig. 1).
Patent DE-102004023651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktaufnehmen zwischen einem Peer-Kommunikationsendgerät und einem Index-Server
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktaufnehmen zwischen einem Peer-Kommunikationsendgerät und einem Index-Server zur Vorbereitung einer Peer-to-Peer-Datenübertragung. Bei dem Verfahren wird von einem einem ersten Telekommunikationsnetz (TKN1) zugeordneten Peer-Kommunikationsendgerät (P1) eine an einen ersten Index-Server (IS1) gerichtete Kontaktierungsnachricht (N1) abgesendet. Diese Kontaktierungsnachricht (N1) wird zu einem Proxy-Knoten (P) des ersten Telekommunikationsnetzes (TKN1) übertragen. Von dem Proxy-Knoten (P) wird die Übertragung der Kontaktierungsnachricht (N1) abgebrochen, und daraufhin wird von dem Proxy-Knoten (P) eine Kontaktaufnahme des Peer-Kommunikationsendgerätes (P1) zu einem zweiten Index-Server (IS2) veranlaßt, der in dem ersten Telekommunikationsnetz (TKN1) angeordnet ist.
Patent DE-102004023984-A1 (DE)
Title: Filmförmiges, oral zu verabreichendes Arzneimittel, enthaltend Estriol
Inventor: MOORMANN JOACHIM
IPC: A61K9/00
Filed: 2004-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft filmförmige, oral zu verabreichende, insbesondere buccal zu verabreichende Arzneimittel zur Behandlung klimakterischer Beschwerden, wobei die Arzneimittel als Wirkstoff Estriol und/oder zumindest einen pharmakologisch akzeptablen Ester des Estriols allein oder in Kombination mit zumindest einem Gestagen enthalten.
Patent DE-102004025594-A1 (DE)
Title: Internes elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) für ein Automatikgetriebe
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H61/22
Filed: 2004-05-25
Abstract: Ein elektronisches System zur Auswahl von Getriebebereichen (ETRS) zum Umschalten eines Übersetzungsbereichs eines Getriebes enthält ein Park-Servoventil, das zwischen einer ersten Stellung, um einen ersten Strom eines unter Druck gesetzten Fluids zu sperren, und einer zweiten Stellung, um den ersten Strom eines unter Druck gesetzten Fluids zu ermöglichen, bewegbar ist. Eine hydraulische Servoanordnung ist auf der Basis des ersten Stroms eines unter Druck gesetzten Fluids zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar. Mit der hydraulischen Servoanordnung ist ein Stellgliedarm verbunden. Wenn sich die hydraulische Servoanordnung in die zweite Stellung bewegt, schaltet der Stellgliedarm den Getriebebereich aus einer Park-Stellung in eine Nicht-Park-Stellung.
Patent DE-102004027550-A1 (DE)
Title: Lehnenmittellager
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittellager für zwei Segmente einer geteilten Rücklehne eines Fahrzeuges, die unabhängig voneinander klappbar sind. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Bank, vorzugsweise eine Rückbank eines Fahrzeuges, die zwei Segmente aufweist, die durch das erfindungsgemäße Mittellager miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004027714-A1 (DE)
Title: Package for washing machine reagents, especially for commercial counter-flow washing machines, is a film tube closed and sealed at both ends by clips or an adhesive
Inventor: ZIRKEL KARL P
IPC: B01F27/91
Filed: 2004-06-07
Abstract: The packaging (5), for a paste containing water-soluble materials as reagents for a commercial washing machine, is a film tube which is closed at both ends (51,52) and sealed by clips (53,54) or an adhesive.
Patent DE-102004027856-A1 (DE)
Title: Neue Pflanzenextrakte mit neuropotektiven, neuroregenerativen und entzündungshemmenden Eigenschaften
Inventor: ULLRICH OLIVER
IPC: A61P29/00
Filed: 2004-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Extrakte aus den Pflanzen Knema laurina und/oder Styrax fraserensis, Styrax benzoin und/oder Styrax tonkinensis, Verfahren zur Herstellung dieser Extrakte, pharmazeutische Zusammensetzungen, die diese Extrakte enthalten, sowie die Verwendung der Extrakte zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, insbesondere zur Vorbeugung und/oder Behandlung von neurologischen Erkrankungen und/oder entzündungsbedingten Erkrankungen.
Patent DE-102004028166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion einer Systemvernetzung
Inventor: KRAEMER ALEXANDER
IPC: G06N3/00
Filed: 2004-06-09
Abstract: Es
wird ein Verfahren zur Konstruktion einer Vernetzung eines Systems
beschrieben, dessen Topologie von Komponenten ein Netzwerk aufspannt,
aufweisend die Schritte: a) das Netzwerk wird durch einen Graphen
dargestellt, b) Kanten des Graphen werden mit Markierungen versehen,
die so gebildet werden, dass der Graph einem minimalen Automaten
eindeutig zugeordnet werden kann, c) der Automat wird durch
eine formale Grammatik beschrieben, die ein Gleichungssystem darstellt,
dessen Lösungen
in Textform definiert sind. Der Lösungsweg des Gleichungssystems
beschreibt einen Konstruktionsweg für das System und formale Transducer fügen die
Komponenten in das Netzwerk des Automaten ein, um das System vollständig zu
konstruieren.
Patent DE-102004030826-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: KIRINO YOSHIAKI
IPC: C08L21/00
Filed: 2004-06-25
Abstract: Kautschukzusammensetzung, die man über das Beimengen, zu 100 Gew.-Teilen eines Kautschuks, von 10 bis 100 Gew.-Teilen eines Rußes erhält, der mit einer Silanverbindung mit (einer) Aminogruppe (oder -gruppen) oberflächenbehandelt wurde, worin mindestens 0,1 Gew.-Teile des Kautschukbestandteils mit Maleinsäureanhydrid modifiziert sind, wodurch die Widerstandsfähigkeit gegen Wärmezunahme und die Abriebbeständigkeit der Kautschukzusammensetzung gefördert und die Widerstandsfähigkeit gegen Anvulkanisieren verbessert wird.
Patent DE-102004034490-A1 (DE)
Title: Layer system for components of a gas turbine or aircraft engine comprises a heat insulating layer and an adhesion-promoting layer on a surface of a component
Inventor: KRAENZLER THOMAS
IPC: C23C24/08
Filed: 2004-07-16
Abstract: Layer system (12) comprises a heat insulating layer (14) and an adhesion-promoting layer (13) on a surface (11) of a component (10). The adhesion-promoting layer is formed as a slip layer made from MCrAlY (where M = Fe, Ni and/or Co;) and the heat insulating layer is made from a lanthanum material. An independent claim is also included for a process for the production of a layer system arranged on a gas turbine component.
Patent DE-102004034553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines mobilen Kommunikationsgerätes, mobiles Kommunikationsgerät sowie Verwendung der Vorrichtung in einem mobilen Kommunikationsgerät
Inventor: BURCHARDT BERND
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines mobilen Kommunikationsgerätes, aufweisend ein Funkmodul, einen mit dem Funkmodul verbundenen, flexiblen Anschlussbus, wobei der Anschlussbus Anschlüsse zur Verbindung mit verschiedenen Peripherieelementen aufweist, sowie einen Mikroprozessor. Ferner betrifft die Erfindung ein mobiles Kommunikationsgerät sowie die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem mobilen Kommunikationsgerät.
Patent DE-102004041826-A1 (DE)
Title: Doppelwandgehäuse für Industrie-Panels und Panel-PC's
Inventor: KURRER SIEGFRIED
IPC: H05K5/02
Filed: 2004-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme eines Bedienfeldes und/oder eines Rechners mit Bedienoberfläche. Hierbei wird ein Gehäuse für ein Bedienfeld bzw. ein Display oder einen Panel-PC angegeben, welches, aus Kunststoff bestehend, auch bei großem Fensterausschnitt die nötige Stabilität aufweist. Das Gehäuse (1) weist einen Doppelwandrahmen auf, welcher aus einer inneren Wand (3) und einer äußeren Wand (4) besteht. Die Wände (3, 4) sind im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und durch Verstrebungen bzw. Verrippungen (5a, 5b) miteinander verbunden. Der Rahmen (2) weist frontseitig eine Blende (9) auf. Die Verstrebungen bzw. Verbindungen zwischen den Wänden (3, 4) können hierbei rechtwinklig zu den Wänden (5a) bzw. im Wesentlichen in einem Winkel von 45 DEG (5b) zu den Wänden verlaufen. Durch die Verrippungen bzw. Verbindungen zwischen den beiden Wänden (3, 4) erreicht der doppelwandige Rahmen (2) eine erhöhte Stabilität.
Patent DE-102004043206-A1 (DE)
Title: Mikroprisma und Mikrostablinsen, Verfahren und Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: BUELLESFELD FRANK
IPC: C03B23/047
Filed: 2004-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von optischen Glaselementen, insbesondere von optischen Prismen oder optischen Stablinsen, über einen Ziehprozeß. Die Geometrie des herzustellenden Glasstrangs wird über zumindest abschnittsweise um den Umfang oder die Längsachse des Glasstrangs innerhalb oder außerhalb der Heizvorrichtung positionierter Kühl- oder Heizelemente gesteuert.
Patent DE-102004046408-A1 (DE)
Title: Translucent component for motor vehicle-head light, has lighting effect changing region and line for local influence of lighting characteristics of component, where region and line are manufactured by laser process
Inventor: WEIHING GERHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-09-24
Abstract: The component has a lighting effect changing region (3) and line (4) for local influence of lighting characteristics of the component. The region and line are manufactured by a laser process, which causes local matting of the headlight component against the remaining part of the component. The region and line are completely arranged within a material of the component in a three-dimensional format. Independent claims are also included for the following: (A) a headlight with a translucent component for a motor vehicle (B) a method of producing lighting effect in a translucent component of a motor vehicle-headlight.
Patent DE-102004048150-A1 (DE)
Title: Inking attachment for printing press has color proportioning components that are arranged such that adjoining color proportioning components are inversely arranged relative to each other
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2004-10-02
Abstract: An ink transfer roller (6) transfers color (4) from a color box roller (5) to a color roller (8). A control unit (3) presses color proportioning components against the color box roller. Adjoining color proportioning components are inversely arranged relative to each other.
Patent DE-102004048934-A1 (DE)
Title: Background illuminator for LCD with good performance at dispersion and light guiding, incorporating light guide plate with dispersion film and three specified sides, with lamp next to third side, with second side coated with reflecting film
IPC: G02B5/02
Filed: 2004-10-07
Abstract: Background illuminator (1) incorporated light guide plate (10) and lamp (20). Light guide plate comprises three sides (12,14,16), first two opposite each other and third one between them, as well as dispersion film (30) with base and corn particles in it and is located between first (12) and second side (14). Lamp is fitted next to light guide plate whose second side is coated with reflecting film. On first plate side is deposited brightness amplifier. Preferably, base of dispersion film is of the same material as light guide plate. Brightness amplifier may be in form of profiled plate.
Patent DE-102004049376-A1 (DE)
Title: Method for creating of welding force or pressure for welding jaw of packing machine entails predetermining time-dependent sealing force by control device of drive power control unit during sealing period
Inventor: KAMMLER ROMAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2004-10-09
Abstract: The method is for the creating of a welding force or pressure for a welding jaw of especially a transverse welding station of a vertical bag forming, filling, and sealing machine, whereby a drive is provided to move the welding jaw in a normal direction towards the surface of a second jaw to carry out the welding action. The time-dependent sealing force (FS) is predetermined by a control device of a drive power control unit during the sealing period. An independent claim is included for a device for the carrying out of the aforesaid method, whereby the device is a packing machine, and especially a vertical bag forming, filling and sealing machine which has a control unit to determine a time variation for the power application of the drive and therefore the sealing force.
Patent DE-102004050778-A1 (DE)
Title: Exhaust gas return system for internal combustion engine has first bypass line connecting high pressure side of induction manifold to low pressure side
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-10-19
Abstract: The exhaust gas return system (1) is for an internal combustion engine (2) with an induction manifold (3) and an exhaust manifold (4). There is a compressor (5) in the induction manifold, driven by a turbine (6) in the exhaust manifold. There is a first bypass line (8) connecting the high pressure side (3') of the induction manifold to the low pressure side (3").
Patent DE-102004051120-A1 (DE)
Title: Verriegelung mit Schalter
Inventor: ICHIMARU TAKAHIDE
IPC: H01H13/56
Filed: 2004-10-20
Abstract: Bei
einer Verriegelung mit einem Schalter (L) wird, wenn ein bewegbares
Teil (41) gegen eine Kraft einer Spiralfeder (61) in ein Gehäuse (11)
gedrückt
wird, das bewegbare Teil in einer hineingedrückten Position durch einen
Verriegelungsmechanismus verriegelt und ein Schalter wird eingeschaltet.
Wenn das bewegbare Teil wieder in das Gehäuse gedrückt wird, kehrt das bewegbare
Teil in eine hervorragende Position zurück und der Schalter wird ausgeschaltet.
Der Schalter ist ausgebildet aus einem Stift (81), welcher an dem
bewegbaren Teil angebracht ist und beide von zwei gegenüberliegenden
Seiten des bewegbaren Teils hervorragende Enden aufweist; und einem
Paar befestigter Anschlüsse
(31), welche innerhalb des Gehäuses
befestigt sind. Wenn sich das bewegbare Teil an der hervorragenden
Position befindet, befinden sich beide Enden des Stiftes in einem
leitenden Zustand, und wenn sich das bewegbare Teil an der hineingedrückten Position
befindet, befinden sich beide Enden des Stiftes in einem nicht leitenden
Zustand. Der leitende und der nicht leitende Zustand können vertauscht
sein.
Patent DE-102004054132-A1 (DE)
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G03G9/08
Filed: 2004-11-08
Abstract: The invention relates to an electrophotographic toner comprising toner particles ( 10 ), which contain a matrix material ( 11 ), at least part of said toner particles ( 10 ) having a first glass flow component ( 13 ) with a first melting temperature. The aim of the invention is to create translucent surfaces on glass substrates in a simple manner. To achieve this at least part of the toner particles has an additional second glass flow component, whose melting temperature is greater than the first glass flow component.
Patent DE-102004054548-A1 (DE)
Title: Image production method, involves producing image without additional graphical unit by using color palette which shows color applications, and storing produced image to which color palette is assigned
Inventor: TEICHMANN BODO
IPC: H04N1/62
Filed: 2004-11-11
Abstract: The method involves producing an image with an additional graphical unit e.g. text unit, and storing a color palette resulting from the image. The color palette shows the color applications for the image and an additional graphical unit. An image without the additional graphical unit is produced by using the color palette. The produced image to which the color palette is assigned is stored. Independent claims are also included for the following: (A) a digital storage medium with electronic readable control signals (B) a computer program product with a program code for producing an image.
Patent DE-102004057747-A1 (DE)
Inventor: WENDL RICHARD
IPC: E05B13/00
Filed: 2004-11-30
Abstract: The device has two attachments (10, 40) and a spring unit (50) that eccentrically engages in the attachment (40) and loads the attachment (40) with a spring restoring force. The unit (50) is retained in a final position corresponding to a rest position of a handle. The attachments, drive shafts assigned to the attachments, and the handle are non-positively coupled with one another in an activated position of a clutch lever.
Patent DE-102004060594-A1 (DE)
Title: Double clutch arrangement for double clutch transmission has friction clutch arrangement whereby rotating shaft arrangement is fixed to assembly arrangement with assembly section extends radially over friction clutch arrangement
Inventor: FLAIG ARMIN
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-12-09
Abstract: Double clutch arrangement has friction clutch arrangement (12) with friction clutches (38,42) stored in the clutch housing (30). The rotating shaft arrangement (56) has a sealed passage and is fixed to assembly arrangement (60) with assembly section (63) which extends radially over the friction clutch arrangement in the housing. An independent claim is also included for the pre-assembly of the installation into the clutch housing.
Patent DE-102004062029-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Mehrkolbenpumpe
Inventor: SUSSEK ULLRICH
IPC: F04B51/00
Filed: 2004-12-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer Mehrkolbenpumpe, insbesondere in einer Bremsenanlage eines Fahrzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass zur Überwachung der von der Mehrkolbenpumpe erzeugte Druck erfasst wird. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass ein Defekt der Mehrkolbenpumpe erkannt wird, indem der zeitliche Druckverlauf erfasst und mittels einer Frequenzanalyse analysiert wird. DOLLAR A Somit kann mittels der Erfindung eine rechtzeitige Erkennung eines sich anbahnenden hydraulischen Pumpendefekts erreicht werden.
Patent DE-102005003659-A1 (DE)
Title: Directional control valve arrangement e.g. disk structure valve for fuel injection system, has main stage whose pressure cavity is subjected with control pressure in order to adjust its valve slide to preferential position
Inventor: REITH WERNER
IPC: F01L9/02
Filed: 2005-01-26
Abstract: The arrangement has a mechanism arranged in the control lines between a servo pilot valve (14) and a servo pressure cavity. The servo pressure cavity of the servo pilot valve is loaded with control pressure, over a valve, in order to move the servo piston in an end position. The pressure cavity in a main stage (2) is subjected with control pressure in order to adjust its valve slide to the preferential position. An independent claim is also included for a fuel injection system which comprises a solenoid valve arrangement.
Patent DE-102005007114-A1 (DE)
Title: Antenna holder e.g. for fitting into roof rafters, adjustable in framework axle and has mounting adjustable at framework which is formed by two frame parts
Inventor: SOBCZYNSKI ADALBERT
IPC: H01Q1/12
Filed: 2005-02-17
Abstract: The mast holder is adjustable in a framework axle (L) and has a mounting (4) adjustable at the framework. The framework (3) is formed by two frame parts (3,1, 3,2), and is parallel to each other. Longitudinal pieces or elements (6, 7) are passed through in each case to a side of the framework forming end a first cross beam (8) connected with one another.
Patent DE-102005010016-A1 (DE)
Title: Niederhalter für einen Schweißdrahtbehälter
Inventor: GELMETTI CARLO
IPC: B23K9/133
Filed: 2005-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Niederhalter (28) für einen Schweißdrahtbehälter, mit einem plattenartigen Körper (30) und mindestens drei Abstandhalterelementen (32), die vom Körper an einer Seite vorstehen, um zu verhindern, daß die gesamte Oberfläche des Körpers mit einer Schweißdrahtspule in Berührung steht. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf einen Niederhalter für einen Schweißdrahtbehälter, mit einem aus mehreren Segmenten gebildeten Rahmen, wobei mindestens drei der Segmente in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und mit einer Oberfläche einer Schweißdrahtspule in Berührung stehen.
Patent DE-102005016524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Rotorblatteis
Inventor: LEMIEUX DAVID LAWRENCE
IPC: F03D11/00
Filed: 2005-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Eis (112) an einer Windturbine (100), die einen Rotor (106) und ein oder mehrere Rotorblätter (108) enthält, die jeweils Blattwurzeln aufweisen, enthält das Überwachen (402) von meteorologischen Bedingungen im Zusammenhang mit Vereisungs(112)-Zuständen und das Überwachen (404, 406, 408) einer oder mehrerer physikalischer, charakteristischer Größen der Windturbine im Betrieb, die im Zusammenhang mit der Masse des einen oder der mehreren Rotorblätter und/oder eines Massenungleichgewichtes zwischen den Rotorblättern variieren. Das Verfahren enthält auch die Verwendung der einen oder der mehreren überwachten physikalischen, charakteristischen Größen zum Bestimmen (418, 426), ob eine Blattmassenanomalie vorliegt, das Bestimmen (420, 428), ob die überwachten meteorologischen Bedingungen mit einer Blattvereisung vereinbar sind, und das Anzeigen (422, 430) einer eisbedingten Blattmassenanomalie, wenn das Vorliegen einer Blattmassenanomalie festgestellt worden ist und die überwachten meteorologischen Bedingungen als mit einer Vereisung vereinbar angesehen werden.
Patent DE-102005016772-A1 (DE)
Title: Automatic baking device located at the sales point is programmed so as to bake a predetermined number of selected products at a specified time
Inventor: ENGELHARDT DIETER
IPC: A21B1/42
Filed: 2005-04-11
Abstract: Control of a sales point-located automatic baking device having an oven, a feed for unbaked goods and an outlet to customers involves programming the device so that it bakes a predetermined amount of a selected product at a predetermined time and feeds the products to the outlet.
Patent DE-102005021863-A1 (DE)
Title: Parking brake mechanism for automotive automatic gearbox has detent pawl with pivot and beveled moving end
Inventor: CSAJAGI STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-05-11
Abstract: An automatic automotive gearbox is an infinitely variable belt-operated unit incorporating a detent pawl (1) operated parking brake. The detent pawl pivots at a first end (18) and has a beveled second end engaging with a locking lever (8). The locking lever (8) is essentially parallel to the main axis of the detent pawl between a housing bolt (3) and the beveled second end. The translatory movement of the locking lever (8) towards the detent pawl is radial towards the parking lock wheel (2). In the parked condition the locking lever (8) is located between the detent pawl and bolt (3).