baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021005993-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende vorrichtung
Inventor: BÖNIGK MICHAEL
IPC: G01S7/484
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (200) weist auf: eine Lichtquelle (202); ein Umschaltelement (204, 300), das eine Eingabekapazität aufweist und konfiguriert ist, einen Stromfluss zu der Lichtquelle (202) in Übereinstimmung mit einem Laden der Eingabekapazität zu steuern; ein Spannungssteuerungselement (208, 500), das mit dem Umschaltelement (204, 300) und mit einem Spannungsversorgungsknoten (212) gekoppelt ist, wobei das Spannungssteuerungselement (208, 500) eine zweite Kapazität aufweist, wobei das Spannungssteuerungselement (208, 500) und das Umschaltelement (204, 300) einen kapazitiven Spannungsteiler bilden; und ein Treiberelement (210, 400), das konfiguriert ist, eine Treiberspannung bei dem Spannungsversorgungsknoten (212) größer als eine maximal zulässige Eingabespannung des Umschaltelements (204, 300) bereitzustellen, wobei eine Beziehung zwischen der Eingabekapazität und der zweiten Kapazität in Übereinstimmung mit einer Beziehung zwischen der Treiberspannung und der maximal zulässigen Eingabespannung ist.
Patent DE-112021006576-T5 (DE)
Title: Dekorationsfilm für den einspritzguss, verfahren zur herstellung eines dekorationsfilms für den einspritzguss und verfahren zur herstellung eines harzformprodukts
Inventor: OKUDA MICHIYASU
IPC: B32B27/30
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Dekorationsfilm für den Einspritzguss schließt eine Tiefdruck-Grafikschicht und eine lichtdurchlässige strukturierte Schicht mit hoher Maßgenauigkeit ein und weist weniger Fluss von Tiefdrucktinte beim Herstellen eines Polycarbonat-Harzformprodukts auf. Ein Mehrschichtfilm (20), der für sichtbares Licht durchlässig ist, schließt eine erste Acrylharzschicht (21), eine zweite Acrylharzschicht (23) und eine erste Polycarbonatharzschicht (22) ein, die ein Harz auf Polycarbonatbasis enthält und sich zwischen der ersten Acrylharzschicht (21) und der zweiten Acrylharzschicht (23) befindet. Die Tiefdruckschicht (30) schließt eine Grafikschicht (31) mit einem Tiefdruck-Grafikelement ein. Ein erster Trägerfilm (40) enthält ein ABS-basiertes Harz, das für sichtbares Licht durchlässig ist. Ein zweiter Trägerfilm (50) schließt eine dritte Acrylharzschicht (51), eine vierte Acrylharzschicht (53) und eine zweite Polycarbonatharzschicht (52) ein, die ein Harz auf Polycarbonatbasis enthält und sich zwischen der dritten Acrylharzschicht (51) und der vierten Acrylharzschicht (53) befindet. Eine lichtdurchlässige strukturierte Schicht (32) ist angeordnet, um zu ermöglichen, dass sichtbares Licht durch einen vorbestimmten Abschnitt in der Grafikschicht hindurchtritt.
Patent DE-112022000007-T5 (DE)
Title: Gefässablation
Inventor: ANDERSON EDWARD
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Venenablationssystem, das einen Katheter mit einem länglichen Körper umfasst. In einigen Ausführungsformen umfasst das Venenablationssystem eine Ablationsvorrichtung an einem distalen Abschnitt des länglichen Körpers. Gemäß einigen Ausführungsformen umfasst das Venenablationssystem eine Steuervorrichtung an einem proximalen Abschnitt des länglichen Körpers. Die Steuervorrichtung kann einen Eingabevorrichtung umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie gleichzeitig mindestens zwei der folgenden Vorgänge steuert: eine Längsverschiebung der Ablationsvorrichtung durch ein Zielgefäß, eine Drehung der Ablationsvorrichtung um eine zentrale Längsachse und eine Zuführung eines cung eines chemischen Mittels in das Zielgefäß.
Patent DE-112022000408-T5 (DE)
Title: Kristallzieher, verfahren zum herstellen von monokristallinen siliziumblöcken und monokristalline siliziumblöcke
Inventor: ZHANG WANWAN
IPC: C30B15/20
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung offenbaren einen Kristallzieher, ein Verfahren zum Herstellen eines monokristallinen Siliziumblocks und einen monokristallinen Siliziumblock. Der Kristallzieher umfasst einen Ziehmechanismus, der konfiguriert ist, um einen monokristallinen Siliziumblock durch ein Czochralski-Verfahren aus einer stickstoffdotierten Siliziumschmelze zu ziehen; eine erste Wärmebehandlungsvorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Wärmebehandlung an dem monokristallinen Siliziumblock mit einer ersten Wärmebehandlungstemperatur durchzuführen, bei der BMD in dem monokristallinen Siliziumblock abgetragen wird; und eine zweite Wärmebehandlungsvorrichtung, die auf der ersten Wärmebehandlungsvorrichtung angeordnet ist, die konfiguriert ist, um eine Wärmebehandlung an dem monokristallinen Siliziumblock mit einer zweiten Wärmebehandlungstemperatur durchzuführen, bei der die Bildung von BMD in dem monokristallinen Siliziumblock hervorgerufen wird. Der Ziehmechanismus ist ferner konfiguriert, um den monokristallinen Block entlang der Richtung des Kristallwachstums zu einer Position zu bewegen, wo eine Wärmebehandlung an einem Endabschnitt durch die erste Wärmebehandlungsvorrichtung durchgeführt wird und eine Wärmebehandlung an einem Kopfabschnitt durch die zweite Wärmebehandlungsvorrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-112013002962-T9 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallzusammensetzung und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung unter Verwendung derselben
Inventor: SUDO GO
IPC: C09K19/34
Filed: 2013-06-10
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine nematische Flüssigkristallzusammensetzung mit einer negativen dielektrischen Anisotropie mit einem Absolutwert von 2 bis 8 bei 25°C bereit, wobei die Zusammensetzung mindestens eine Flüssigkristallverbindung mit einer negativen dielektrischen Anisotropie mit einem Absolutwert von 4 oder mehr und mindestens ein Antioxidans enthält, wobei die Menge der Flüssigkristallverbindung nicht weniger als 3% beträgt; die vorliegende Erfindung stellt auch eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung bereit, die eine derartige Flüssigkristallzusammensetzung einsetzt. Die vorliegende Erfindung kann eine Flüssigkristallzusammensetzung mit einem negativen Δε, einer Flüssigkristallphase in einem breiten Temperaturbereich, einer geringen Viskosität, einer guten Löslichkeit bei niedriger Temperatur, einem hohen spezifischen Widerstand und einem hohen Spannungshaltevermögen und Wärme- und Lichtstabilität ergeben; somit ermöglicht die Verwendung dieser Flüssigkristallzusammensetzung eine hochreaktive Flüssigkristallanzeigevorrichtung, wie beispielsweise vom VA-Typ und vom PSVA-Typ, die eine hervorragende Anzeigequalität mit einer Reduzierung von fehlerhaften Anzeigen, wie etwa Tröpfchenschlieren und linearen Nachbildern, aufweist.
Patent FI-U930090-U0 (FI)
Inventor: NAESLUND INGEMAR
IPC: B65D33/16
Filed: 1993-02-16
Abstract: PCT No. PCT/SE93/00035 Sec. 371 Date Jun. 21, 1994 Sec. 102(e) Date Jun. 21, 1994 PCT Filed Jan. 21, 1993 PCT Pub. No. WO93/16930 PCT Pub. Date Sep. 2, 1993A one-piece plastic clip, particularly for sealing bags at any location along the height of the bag or at a location adjacent the bag opening. The clip includes two mutually hinged limbs (2, 3) provided with bag engagement surfaces. The bag engagement surfaces are intended to engage bag material located therebetween, when the limbs are brought together so as to seal the bag. The free ends of the limbs are provided with a snaplock arrangement (4, 5) which can be opened manually and which locks automatically when the limbs are brought together. At least one (3) of the limbs has an elastically resilient bridge (6) which functions to press bag material sealingly against the opposing bag engagement surface, so as to seal the bag.
Patent AT-3842-U1 (AT)
Title: Kochfeldabdeckplatte für ein glaskeramik-kochfeld
IPC: F24C15/12
Filed: 1999-06-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kochfeldabdeckplatte für ein Glaskeramik-Kochfeld (1). Diese Kochfeldabdeckplatte besteht aus mehreren Teilabdeckplatten (2, 3), deren Außenmaße sich zu den Abmessungen des Glaskeramik-Kochfeldes (1) ergänzen. Dabei empfiehlt es sich besonders, zwei Teilabdeckplatten (2, 3) zu verwenden. Diese können gleiche oder nicht gleiche Außenmaße haben. Bei zwei Teilabdeckplatten (2, 3) nicht gleicher Außenmaße sollten die Längen der Teilabdeckplatten (2, 3) der Tiefe des Glaskeramik-Kochfeldes (1) entsprechen, die Breiten jedoch unterschiedlich sein, nämlich auf die Durchmesser der nebeneinander liegenden Kochzonen (5) abgestimmt sein. Insbesondere bestehen die Teilabdeckplatten (2, 3) aus bruchfestem Glas.
Patent AT-3012-U1 (AT)
Title: Abschalschiene
IPC: E04G17/04
Filed: 1998-07-02
Abstract: Eine einfach hantierbare Abschalschiene (1) zur Halterung von Schaltafeln (7) besteht aus einem U-Profilpaar aus zwei stegseitig einander zugekehrten U-Profilen (2), die in einem zum Durchstecken einer Ankerstange (3) geeigneten Abstand einerends über eine Fußplatte (4) und andernends über einen Kopfteil (5) miteinander verbunden sind, wobei die in einer Normalebene zur Profillängsrichtung liegende Fußplatte (4) in Stegrichtung der U-Profile über die U-Profilschenkel um eine der durchschnittlichen Schaltafeldicke entsprechende Länge (T) vorragt und der Kopfteil (5) in den durch die Profilschenkel bestimmten Ebenen hochragende Befestigungsplatten (51, 52) mit Befestigungslöchern (6) aufweist.
Patent AT-13765-U1 (AT)
Title: Schaltungsanordnung für led
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer LED-Strecke (LS), welcheMischlicht mit wenigstens zwei LED-Typen (White LED, RedLED) unterschiedlichen Spektrums erzeugt,wobei die LED-Strecke (LS) einen Hauptzweig (33) welcherzumindest eine LED (21 - 26) eines ersten Typs (White LED)beinhaltet und zumindest eine LED (27) eines zweiten Typs(Red LED) beinhaltet, aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Hauptzweig (33) mit einem einstellbarenHauptstrom (Iout) gespeist wird, unddass ein Kompensationszweig (KZ, 32), welcher parallel zuzumindest einer eine LED eines zweiten Typs (Red LED)angeordnet ist und einen Teil des Hauptstromes (Iout)übernehmen kann, wobei dieser Teil des übernommenenStromes einen Kompensationsstrom ( Idev) bildet, wobei einTemperatursignal erfasst wird, welches die Temperaturdirekt oder indirekt wiedergibt, und ein Stromsignalerfasst wird, welches direkt oder indirekt den Strom durchdie LED (27) eines zweiten Typs (Red LED) wiedergibt,wobei der Kompensationsstrom (Idev) abhängig von demTemperatursignal und dem Stromsignal eingestellt wird.
Patent AT-17673-U1 (AT)
Title: Thermostatgehäuse für Motorsystem
IPC: G05D23/02
Filed: 2021-07-07
Abstract: Es werden Systeme für ein Thermostatgehäuse (171) bereitgestellt, das in einem Verbrennungsmotor positioniert ist. In einem Beispiel kann ein Verbrennungsmotorsystem das Thermostatgehäuse (171) und eine Vielzahl von Thermostatventilen (408) umfassen, die innerhalb des Thermostatgehäuses (171) positioniert sind, wobei das Thermostatgehäuse (171) eine Vielzahl von Plattenkonfigurationen (434, 436) umfasst. In einigen Beispielen kann die Vielzahl der Plattenkonfigurationen (434, 436) eine obere Plattenkonfiguration (436) und eine untere Plattenkonfiguration (434) umfassen. Die obere Plattenkonfiguration (436) kann eine obere Platte (430) umfassen, die an einem oberen Flansch (428) eines Gehäuses (202) des Thermostatgehäuses (171) befestigt ist. Die untere Plattenkonfiguration (434) kann eine untere Platte (426) umfassen, die an einer unteren Trennwand (424) des Gehäuses (202) des Thermostatengehäuses (171) befestigt ist. In einigen Beispielen können die obere und die untere Plattenkonfiguration (436, 434) eine Vielzahl von Öffnungen (438, 440) umfassen, die so definiert sind, dass sie zu der Vielzahl von Thermostatventilen (408) passen.
Patent AT-8106-U1 (AT)
Title: Zahnschmuck
Filed: 2005-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnschmuck (2), der aus einem Trägerplättchen (5) gebildet ist, das mit der Klebefläche auf eine sichtbare Fläche des Zahnes (1,1') aufgeklebt oder aufklebbar und an der Sichtfläche mit einem Schmuckelement (4) versehen ist.
Patent AT-17383-U1 (AT)
Title: Bauelement
IPC: E06B1/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Bei einem Bauelement mit einer Zarge (4) zur Aufnahme eines Fenster- oder Türrahmens (5), wobei die Zarge (4), die in eine Gebäudewand (1) einbaubar ist, durch und durch aus einem tragenden Isoliermaterial besteht und an ihren äußeren Umfangsflächen für eine feste Anbindung an die angrenzenden Bereich der Gebäudewand (1) hergerichtet ist, lässt sich dadurch eine einfache und kostengünstige Herstellung erreichen, dass die äußeren Umfangsflächen der Zarge (4) eine zumindest teilweise offenporige, saugfähige Struktur aufweisen.
Patent BG-2062-U1 (BG)
Title: Pump unit
Inventor: PONOMARYOV ANATOLIY
IPC: F04B43/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: The utility model relates to the field of machine building and particularly to a pump unit which can find an application everywhere in industry where there is a need for transferring by pumping and high pressure pumps. The unit can be used for transferring by pumping of petroleum and other aggressive liquids, and also for maintaining layer pressure. It can also be used as a stand for resource tests of valves with different constructions. The pump unit contains an input (13) and output (14) pipe for the pumped fluid, at least one hydraulic drive (1) including a tank (15) for operating fluid, an oil pump (10) connected with the tank (15), hydraulic distributor (11) connected with the oil pump (10) and a heat exchanger (17). The unit also contains at least two diaphragm type pumps (6), each located in a separate housing. The input (13) and output (14) pipe, the two diaphragm pumps (6), the hydraulic drive (1) and the controller (2) are connected in such a way that they form an independent pump module (20). Each diaphragm (7) constitutes an elastic element in the shape of a bottle with an opening and is located in the cavity (12) of the housing of the diaphragm pump (6). The diaphragm (7) is connected with the opening of the housing to the pipes (13, 14) for the pumped liquid, and the cavity (9) of the housing outside of the bottle is connected through a second opening of the housing with the hydraulic distributor (11), whereby the bottom of the diaphragm (7) is connected with a position sensor (8).
Patent BG-2519-U1 (BG)
Title: Lightweight furniture plates
Inventor: LOZANOV PLAMEN
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-03-24
Abstract: The utility model relates to lightweight furniture plates, used in furniture manufacture and for construction plates. The lightweight furniture plates consist of two end sheets unwound beechen veneer. The two veneered sheets have a thickness of 1.5mm as between them is extruded a polyurethane mixture of ground to a flower mineral water bottles.
Patent BG-2877-U1 (BG)
Title: Equipment for mixing input raw materials and obtaining end product
Inventor: KIRCHEV DIMITAR
IPC: A61J3/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: The utility model comprises an apparatus that allows for optimal mixing, homogenization and specific modelling of input raw materials. According to the utility model, the apparatus consists of a VVS module, fixed magnetron and ultrasonic generator (MUSG) module representing a multi-process combination system, rotation-oriented and segregation-filtering module (ROSF) which forms the end product and final module (FM) for volume dispensing of the end product. The equipment includes several separate modules by which the surface behaviour of the particles of the incorporated components is radically altered in the mixing process and hence the physico-chemical characteristics of the end mixed dry product. By thus treated powdered primary mixture, new results in the behaviour of the end product are achieved.
Patent BG-4293-U1 (BG)
Title: Hydrogen electrochemical compressor in two-stage operation mode and intermediate buffer
Inventor: BORISOV GALIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2022-05-30
Abstract: A hydrogen electrochemical compressor in two-stage operation mode and intermediate buffer comprising a housing (1) mounted on metal supports (19, 20) containing two end plates (2, 3) and a buffer plate (4) interconnected by fasteners (5, 6), between which are arranged current collectors for working electrodes (7, 8) for forming two membrane electrode assemblies, temperature control plates (9, 10, 11, 12) connected with measuring fittings (13, 14, 15), wherein each membrane electrode assembly is electrically connected (16, 17), and the two membrane electrode packages are electrically connected (18), wherein in each of the end support plates (2, 3) are fitted with reagent feed nozzle (21, 22, 23), process ports (24, 25) and a meter transition (26), and intermediate buffer nozzles (27, 28) and a viewfinder (29) are fitted in the buffer plate (4), wherein each current collector (7, 8) has shaped: electrical connection hole (30), manifold process holes (31), a metal core for mechanical stability (32) and a nickel/titanium metal foam gas diffusion electrode active zone (33), with all metal parts of stainless steel
Patent CZ-6930-U1 (CZ)
Title: Composite, pressure sensitive hydrophilic adhesive
Inventor: SULC JIRI ING
IPC: A61L15/00
Filed: 1994-05-11
Abstract: Composite pressure sensitive hydrophilic adhesive, permeable for water vapor and losing its adhesiveness in contact with liquid water, particularly suitable for temporary glueing medical means to the body surface, comprising a gelled mixture of: (a) a water swellable, water insoluble polymer, soluble in polar water-miscible solvents boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C as well as in their mixtures with minor amounts of water, (b) a hydrophilic water swellable polymer, insoluble in water as well as in polar water-miscible solvents boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C, (c) a polar water-miscible innocuous solvent boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C, if desired mixed with a minor amount of water. A feature of the composite pressure sensitive hydrophilic adhesive of the invention is that the separate polymers (a) and (b) are replaced by a non-crosslinked copolymer of hydrophilic and hydrophobic monomers, only partially soluble in the component (c) but swellable therein. The invention further comprises a method of preparing the composite pressure sensitive hydrophilic adhesive of the invention consisting in the intensive stirring of the dry powdered polymer (a), the water swellable, water insoluble polymer, soluble in polar water-miscible solvents boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C as well as in their mixtures with minor amounts of water and polymer (b), the hydrophilic water swellable polymer, insoluble in water as well as in polar water-miscible solvents boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C, in the (c) a polar water-miscible innocuous solvent boiling at atmospheric pressure at temperatures higher than 100  DEG C, if desired mixed with a minor amount of water, spreading the paste thus obtained on a pad, and setting it to a gelled layer. The method of using the composite pressure sensitive hydrophilic adhesive consists in that the mixing of components is with advantage carried out at temperatures not exceeding 15  DEG C and the thus received mass is afterwards spread to the surface of the medical means to be glued to the body surface, and subsequently the spread layer is left to set at temperatures in the range of from 15  DEG C to about 100  DEG C either by prolonged storage or by heating.
Patent SK-682013-U1 (SK)
Title: The nut-cracker
Inventor: ZIMAN MARIAN
IPC: A47J43/26
Filed: 2013-04-11
Abstract: The nuts cracker consists of two reversible plates, the lower plate (1) and the top plate (2), each other by means stick (7), so the lower plate (1) is firmly welded to the plate (6), and the upper plate (2) is provided with a screw (3) to define a gap of shelling, further comprises a lever (8) for operating with it. The nut cracker is firmly attached to a wooden board (12).
Patent SK-812020-U1 (SK)
Inventor: KALISKÝ ALEXANDER
IPC: F03D13/25
Filed: 2020-05-14
Abstract: Technické riešenie umožňuje umiestniť veterné farmy v hlbokom mori bez kotvenia. Turbíny (5) na hriadeľoch (8) so šikmým záklonom poháňajú prevody s generátormi (3) a priamo vodné skrutky (13), takže ich dostatočná plošnosť umožňuje pri odbere 0,1 výkonu turbín (5) vytvárať reakciu na tlak vetra, a tým zaujímať stabilnú polohu bez kotvenia. Pri zvýšenom sklone lopatiek vodných skrutiek (1) a zvýšenom odbere energie je možný ťah nákladu proti vetru.
Patent SK-942015-U1 (SK)
Inventor: LUCIVJANSKY JAROSLAV
IPC: D01F6/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Opisuje sa koncentrát, ktorý obsahuje polypropylénový nosič od 40 do 60 % hmotn., farebné pigmenty od 1 do 20 % hmotn., polyetylénový vosk od 5 do 15 % hmotn., amorfný oxid kremičitý od 0,5 do 1,5 % hmotn. a jemnú celulózu s veľkosťou častíc od 6 do 12 µm v množstve od 1 do 20 % hmotn. Koncentrát sa používa na prípravu polypropylénových vlákien a na aplikácie v textilných výrobkoch.
Patent AT-6844-U1 (AT)
Title: Zirben-entspannungskissen
Inventor: GUNDOLF MARTIN
IPC: A47G9/00
Filed: 2004-02-20
Abstract: Beim Zirben-Entspannungskissen werden die Erkenntnisse der Wirkungen des Zierbenholzes auf eine neue, leicht realisierbare Weise umgesetzt. Auf Grund der gehobelten Zirbelholzspäne (Zirbelrosen) wird im Kissen eine Gesamtholzoberfläche von ca. 8 m2 erreicht. Diese große Holzoberfläche und der speziell gefertigte Kern des Kissens lassen durch die Raumluftzirkulation zeitversetzt die ätherischen Öle austreten. Diese ätherischen Öle von Zirbenholz bewirken die erforschten positiven Auswirkungen auf Kreislauf, Schlaf, Befinden und vegetative Regulation.Die Zirbenrosen haben eine Haltbarkeit bzw. Ausstrahlung von ca. 1 Jahr; der aus gehäckselten Nadeln, Zapfen und Zweigen gefertigte Kern des Kissens kann alle 6 Monate getauscht werden.
Patent AT-11851-U1 (AT)
Title: Verfahren zur überwachung und regelung einer futterpumpe in flüssigfütterungsanlagen
IPC: A01K5/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Bei dem vorgeschlagenen Verfahren zur Überwachung und Regelung des Betriebsverhaltens einer als Kreiselpumpe ausgebildeten Futterpumpe (2) in Flüssigfütterungsanlagen, werden in der an die Pumpe (2) anschließenden Futterleitung (6) ein oder mehrere, auch auf hochfrequente Druckschwankungen empfindliche und mit einer Auswertungseinheit ausgestattete bzw. verbundene Druckfühler (3) angeordnet, wobei über die Auswertungseinheit der Förderdruck überwacht bzw. bei deren Auftreten das Pulsationsmuster von Druckschwankungen als Maß für eine Kavitationsgefährdung der Pumpe (2) erfasst wird, sodass diese Gefährdung durch Änderung der Pumpendrehzahl bzw. Drosselung des Futterförderstromes verringert bzw. beseitigt werden kann. Mit dem Druckfühler (3) kann auch der Betriebsdruck in der Förderleitung 6 erfasst werden.
Patent AT-16346-U1 (AT)
Title: Vergrößerbare Platte
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-07-12
Abstract: Für eine vergrößerbare Platte (101), insbesondere Möbelplatte (101), mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten elastisch verformbaren Leisten (102), wobei jeweils zwei benachbart liegende Leisten (102) zumindest an ihren Endbereichen (104) und jeweils mit weiters benachbarten Leisten (102) zumindest einmal zwischen den Endbereichen (104), d. h. im Abstand von diesen Endbereichen (104), miteinander in Verbindung stehen und sämtliche Leisten (102) an einer Führung (105) unter elastischer Biegung auseinander oder zueinander verschiebbar gelagert sind, wird eine Verbindungsart vorgeschlagen, mit der auf einfache Weise eine sichere und dauerhafte Verbindung zwischen den Leisten möglich ist. Hierzu ist die Verbindung zwischen den Leisten (102) hergestellt, indem die Leisten (102) wenigstens im Bereich der Verbindung (vgl. 103) jeweils an der Außenseite eine Ausnehmung (106) aufweisen und eine Verbindungsklemme (107), welche im Querschnitt eine U-Form mit einer Basis (109) und zwei Schenkeln (110) aufweist, mit jeweils einem Schenkel (110) in die Ausnehmung (106) der Leisten (102) eingreift.