baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Flexodruckmaschine, Flexodruckmaschine, System und Hülse für eine Flexodruckform
Inventor: SCHWAB WERNER
IPC: B41F33/14
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Flexodruckmaschine, mit einem eine Hülse (3, 105a) mit wenigstens einer Flexodruckform (5, 108) tragenden Druckzylinder (16, 105) und einem Gegendruckzylinder (17, 106), wobei wenigstens ein Parameter der Flexodruckmaschine eingestellt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die Hülse mit einer ID (3a, 5a, 38, 130, 316) markiert ist, dass die ID in einem Flexodruckwerk der Flexodruckmaschine oder in der Flexodruckmaschine erfasst wird, dass zur ID gespeicherte Daten an das Flexodruckwerk oder die Flexodruckmaschine übertragen werden und dass die Daten beim Einstellen des Parameters verwendet werden. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, im industriellen Flexodruck kosteneffizient und hochqualitativ zu drucken. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht es in vorteilhafter Weise zudem, das Drucken weiter zu automatisieren.
Patent DE-102021127745-A1 (DE)
Title: Wandler und Verfahren zum Angleichen eines Ist-Übersetzungsverhältnisses an ein Soll-Übersetzungsverhältnis
Inventor: KRETZSCHMAR HOLGER
IPC: H02M3/337
Filed: 2021-10-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Wandler (1) zum Wandeln einer Eingangsgleichspannung in eine Ausgangsgleichspannung, umfassend: eine Leistungseinheit (3) mit einer ersten Wandlerstufe (7) mit zwei Eingangsanschlüssen (13), mit einer mit der ersten Wandlerstufe (7) verbundenen zweiten Wandlerstufe (9), und mit einer mit der zweiten Wandlerstufe (9) verbundenen dritten Wandlerstufe (11) mit zwei Ausgangsanschlüssen (15), wobei die erste Wandlerstufe (7), die zweite Wandlerstufe (9) und die dritte Wandlerstufe (11) so angepasst sind, dass im Betrieb des Wandlers (1) bei Anlegen der Eingangsgleichspannung an die zwei Eingangsanschlüsse (13) die Ausgangsgleichspannung an den zwei Ausgangsanschlüssen (15) bereitgestellt wird, wobei ein Ist-Übersetzungsverhältnis der Leistungseinheit (3) durch ein Verhältnis von der an den zwei Eingangsanschlüssen (13) anliegenden Eingangsgleichspannung und der an den zwei Ausgangsanschlüssen (15) anliegenden Ausgangsgleichspannung oder durch ein Verhältnis von der an den zwei Eingangsanschlüssen (13) vorliegenden Eingangsstromstärke und von der an den zwei Ausgangsanschlüssen (15) vorliegenden Ausgangsstromstärke definiert ist und eine mit der Leistungseinheit (3) gekoppelte Reglereinheit (5), wobei die Reglereinheit (5) angepasst ist, so auf die Leistungseinheit (3) einzuwirken, dass das Ist-Übersetzungsverhältnis einem vorgegebenen Soll-Übersetzungsverhältnis angeglichen wird, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021130561-A1 (DE)
Title: Projektor oder display mit scannender lichtquelle und pixeliertem array
Inventor: GREWE ADRIAN
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft bevorzugt eine Bildgebereinheit mit einer Lichtquelle zur Erzeugung einer Beleuchtungsstrahlung sowie einem lichtmodulierenden Pixelarray zur Erzeugung eines Bildes durch pixelweise Modulation der auf den Pixelarray einfallenden Beleuchtungsstrahlung. Die Bildgebereinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsstrahlung beim Auftreffen auf das lichtmodulierende Pixelarray eine laterale Ausdehnung aufweist, welche kleiner ist als das Pixelarray und zur Erzeugung eines Bildes mittels einer Scaneinheit über das Pixelarray geführt wird. Durch eine Kombination des Scanvorgangs der Beleuchtungsstrahlung über das lichtmodulierende Pixelarray werden zur Erzeugung eines Bildpunktes die Specklesignaturen der Scaneinheit und des Pixelarray überlagert bzw. kombiniert. Vorteilhaft können sichtbare Specklemuster im resultierenden Bild hierdurch deutlich reduziert werden.
Patent DE-102021132711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs, computerprogramm, steuerungssystem sowie fahrzeug
Inventor: NARDELLI GRAZIANO
IPC: B60W30/045
Filed: 2021-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), umfassend:Empfangen (S1) von Sensordaten (S) eines Sensorsystems (3) des Fahrzeugs (1), wobei die Sensordaten (S) einen aktuellen Lenkwinkel (δ) und eine aktuelle Lenkwinkelgeschwindigkeit (W) des auf einer Straße (14) mit einer Kurve (13) fahrenden Fahrzeugs (1) enthalten,Bestimmen (S2) eines vorausliegenden Radius RAder Kurve (13) an einer vorausliegenden Position (P2), die das Fahrzeug (1) in einer vorgegebenen Zeitspanne T erreichen wird, basierend auf einem Odometrie-basierten vorausliegenden Radius ROdurch die Gleichung:RO=RC−T[(L⋅W)/(sin2(δ)],wobei L ein Abstand zwischen Vorder- und Hinterrädern (17, 18) des Fahrzeugs (1) ist, und RCein Radius der Straße (14) an der aktuellen Position (P1) des Fahrzeugs (1) ist, undDurchführen (S6) einer Krümmungssteuerungsfunktion basierend auf dem ermittelten vorausliegenden Radius RA.
Patent DE-102021202402-A1 (DE)
Title: Leuchtanordnung sowie Betriebsverfahren und Herstellverfahren hierfür
Inventor: NEHRHOFF VON HOLDERBERG LUTZ
IPC: F21S10/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtanordnung (40) mit einem Sichtelement (42) und einem Leuchtsystem (30). Das Sichtelement (42) ist zumindest bereichsweise in einem ersten Sichtelement-Farbton gehalten. Das Leuchtsystem weist eine Vielzahl von Lichtquellen (12), insbesondere Leuchtdioden, auf. Die Lichtquellen (12) können Licht durch Aussparungen (22) einer Farbschicht (16) abstrahlen. Die Farbschicht (16) kann die Lichtquellen (12) umgeben oder beabstandet vor den Lichtquellen (12) angeordnet sein. Die Farbschicht (16) ist zumindest bereichsweise in einem ersten Leuchtsystem-Farbton gehalten. Bei Betrachtung aus der Nähe unterscheiden sich der erste Sichtelement-Farbton und der erste Leuchtsystem-Farbton. Bei Betrachtung aus der Ferne wird aufgrund der durch die Aussparungen (22) scheinenden Lichtquellen (12) für das Leuchtsystem (30) eine hellere Farbe wahrgenommen, auch wenn die Lichtquellen (12) ausgeschaltet sind. Die Aussparungen (22) und die Lichtquellen (12) sind grundsätzlich so klein, dass sie aus der Ferne nicht einzeln wahrgenommen werden können. Stattdessen wird für das Leuchtsystem (30) eine Mischfarbe wahrgenommen, welche dem ersten Sichtelement-Farbton entspricht. Das Leuchtsystem (30) kann sich somit farblich unterschiedslos an das Sichtelement (40) anfügen.
Patent DE-102021204920-A1 (DE)
Title: Sicheres Hinterlegen von Prüfergebnissen von in einem Gebäude verbauten Geräten und Anordnung zum Auditing von in einem Gebäude verbauten Geräten
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G06Q50/08
Filed: 2021-05-17
Abstract: Verfahren zum sicheren Hinterlegen von Prüfergebnissen von in einem Gebäude verbauten Geräten (z.B. Produkte, Systeme, Anlagen), wobei eine Überprüfung eines jeweiligen Gerätes durch jeweils geeignete Prüfmittel erfolgt; und wobei die jeweiligen Prüfergebnisse für ein Gerät in einem entsprechenden BIM-Objekt eines Gebäudeinformationsmodell (BIM) eines digitalen Zwillings in einem Register basierend auf Distributed-Ledger-Technologie hinterlegt werden. Anordnung zum Auditing von in einem Gebäude verbauten Geräten, wobei die Geräte durch entsprechende BIM-Objekte in einem Gebäudeinformationsmodells (BIM) eines digitalen Zwillings repräsentiert sind.
Patent DE-102022001146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung und/oder Zuführung von Futtermittel zur Fütterung von Tieren
Inventor: PFRIEM MATHIAS
IPC: A01K1/10
Filed: 2022-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung und/oder Zuführung von Futtermittel zur Fütterung von Tieren mit mindestens einem Futterraum (1) zur Aufnahme des Futtermittels mit einem umschließenden Rahmengestell (2), einer oberen Futterentnahmeöffnung (3), einem Futterboden (4), wobei der Futterboden (4) verstellbar ist und eine Einrichtung (5) zur Verstellung des Futterbodens (4) vorgesehen ist, wobei durch die Verstellung des Futterbodens (4) die Größe des Futterraums (1) anpassbar ist, wobei die Einrichtung (5) zur Verstellung ein Antriebsmittel umfasst,wobei der Futterboden (4) flexibel ist und die Einrichtung (5) zur Verstellung des Futterbodens (4) ein Mittel (6) zum Auf- und/oder Abrollen des Futterbodens (4) umfasst.
Patent DE-102022100453-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
Inventor: ENDO SHINYA
IPC: F16D7/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es wird eine Kopplungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, mit einer relativ einfachen Struktur mindestens eine einer Leistungssteuerung zum Erzeugen eines Betätigungsdrehmoments eines Drehkörpers selbst während des Zustands, in dem die Leistungsübertragung blockiert ist, und einer Leistungssteuerung zum Blockieren der Leistungsübertragung in Abhängigkeit von der Größe des wirkenden Drehmoments zu erreichen. Die vorliegende Erfindung stellt eine Kopplungsvorrichtung bereit, die einen ersten Drehkörper und einen zweiten Drehkörper, die koaxial zueinander angeordnet und relativ zueinander drehbar sind, beinhaltet. Die Kopplungsvorrichtung beinhaltet einen Abstandhalter, der zwischen dem ersten Drehkörper und dem zweiten Drehkörper angeordnet ist; und ein Druckelement zum Ausführen von Drücken von mindestens einem Drehkörper des ersten Drehkörpers und des zweiten Drehkörpers gegen den Abstandhalter. Der Abstandhalter ist aus einem elastischen Element gebildet und erzeugt eine Reibungskraft zwischen dem Abstandhalter und dem einen Drehkörper, wenn das Druckelement das Drücken ausführt. Der eine Drehkörper und der Abstandhalter sind derart gebildet, dass sie eine Konfiguration aufweisen, die es dem einen Drehkörper oder dem Abstandhalter erlaubt, im Leerlauf zu sein, wenn ein Drehmoment größer als die Reibungskraft zwischen dem einen Drehkörper und dem Abstandhalter wirkt.
Patent DE-102022102795-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Mähdrescher
Inventor: TOPMÖLLER PHILIPP
IPC: A01F12/32
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Mähdrescher (1), umfassend:- einen durch ein Maschinengehäuse (7) zumindest teilweise umschlossenen Prozessraum (15), in welchem eine Dreschvorrichtung (2), eine Abscheidevorrichtung (3) sowie eine Reinigungssiebe (10) und ein Reinigungsgebläse (12) umfassende Reinigungsvorrichtung (4) angeordnet sind,- einen Antriebsmotor (17) mit einem Kühler (20) mit Kühlventilator (21) und einer dem Kühlventilator (21) vorgeordneten Siebeinrichtung (22) zum Zurückhalten von in der angesogenen Kühlluft vorhandenen Schmutzpartikeln, wobei der Siebeinrichtung (22) im Bereich der Luftansaugseite (19) eine zur Siebeinrichtung (22) zumindest teilweise offene Absaugdüse (23) zugeordnet ist, deren Wirksaugfläche kleiner als die Lufteinlassfläche der Siebeinrichtung (22) ist, wobei die Absaugdüse (23) durch zumindest eine Saugleitung (24) mit zumindest einer Unterdruckquelle (25) verbunden ist, wobei das Reinigungsgebläse als eine den Reinigungssieben (10) der Reinigungsvorrichtung (4) nachgeordnete Sauggebläseanordnung (12) ausgeführt ist, welche im Prozessraum (15) einen Unterdruck erzeugt, und dass die Absaugdüse (23) durch die zumindest eine Saugleitung (24) mit dem Prozessraum (15) als Unterdruckquelle (25) verbunden ist.
Patent DE-102022103953-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler und Clamp-On-Ultraschall-Messgerät
Inventor: KISSLING BEAT
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler (10) eines Clamp-On-Ultraschallmessgeräts (1) zum Messen einer Messgröße eines in einem Messrohr (50) befindlichen Mediums, umfassend:ein Wandlerelement (12) zum Erzeugen und Erfassen von Ultraschallsignalen;ein Gehäuse (11) mit einer Gehäusekammer (11.1), in welcher Gehäusekammer das Wandlerelement angeordnet ist, wobei das Gehäuse zumindest zwei zweite Auflagepunkte (11.2) aufweist, welche dazu eingerichtet sind, mit dem Messrohr kontaktiert zu werden;einen Ausleger (13), welcher zumindest zwei erste Auflagepunkte (13.2) aufweist, welche dazu eingerichtet sind, mit dem Messrohr kontaktiert zu werden, wobei der Ausleger einen Mittenbereich (13.12), ein erstes Ende (13.11) und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende (13.13) aufweist,wobei das erste Ende mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei das zweite Ende dazu eingerichtet ist, auf dem Messrohr gelagert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dassim Mittenbereich des Auslegers eine Magnetvorrichtung (14) angeordnet ist, mittels welcher der Ultraschallwandler an einem magnetischen Messrohr fixierbar ist.
Patent DE-102022105562-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Trennsäule zur Trennung von Stoffen in einem Stoffgemisch
Inventor: WOLF JAN-CHRISTOPH
IPC: G01N30/30
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Trennung von Stoffen in einem Stoffgemisch. Das System umfasst eine Strahlungsquelle und eine Trennsäule. Die Trennsäule weist zumindest einen ersten Abschnitt auf, wobei der erste Abschnitt zumindest einen ersten Subabschnitt und einen zweiten Subabschnitt aufweist. Die Strahlungsquelle ist eingerichtet, elektromagnetische Strahlung in Richtung des ersten Abschnitts zu strahlen, um den ersten Abschnitt zu erwärmen. Die elektromagnetische Strahlung ist in dem ersten Subabschnitt der Trennsäule mit einer höheren Intensität empfangbar als in dem zweiten Subabschnitt der Trennsäule, sodass der erste Subabschnitt stärker erwärmbar ist als der zweite Subabschnitt.
Patent DE-102022106599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur identifizierung der zusammensetzung eines anatomischen ziels
Inventor: POLEJAEV VLADIMIR
IPC: G01J3/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es werden Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Sensorsystems eines Systems zur Identifizierung von Zusammensetzungen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren umfassen: Empfangen von Licht an einem optischen Sensor des optischen Sensorsystems von einem Referenzziel, Bestimmen einer ersten spektralen Antwort des Lichts über einen Bereich von Wellenlängen, Bestimmen, ob eine erste spektrale Intensität, die mit einer ersten Wellenlänge der spektralen Antwort korrespondiert, einen ersten Schwellenwert verletzt, Einstellen einer Belichtungsdauer oder Verstärkung des optischen Sensors für die erste Wellenlänge, um die Verletzung zu korrigieren, und Wiederholen für mehrere Wellenlängen in dem Bereich. Nach der Kalibrierung kann das optische System die Zusammensetzung von Zielen, wie z. B. anatomische Ziele, die während medizinischer Verfahren, wie z. B. bei der Endoskopie, Laparoskopie oder Ureteroskopie, angetroffen werden, effizienter identifizieren, insbesondere wenn solche Ziele mit einer Breitbandbeleuchtungsquelle beleuchtet werden.
Patent DE-102022106788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Stators und vorgangsintegrierten Prüfung einer Laserschweißnaht
Inventor: OMLOR MARKUS
IPC: B23K26/24
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Herstellung eines Stators (1) und vorgangsintegrierten Prüfung einer Laserschweißnaht (20), umfassend eine Laserschweißeinrichtung (8) zum Herstellen der Laserschweißnaht (20) mit Hilfe eines Lasers (10) der Laserschweißeinrichtung (8), und mit einer Aufnahmeeinrichtung (11) zur visuellen Erfassung eines mit Hilfe der Laserschweißeinrichtung (8) herbeizuführenden Schweißvorgangs, und mit einem Träger (9) zur Aufnahme eines Stators (1), wobei der Stator (1) eine Wicklung (3) besitzt, welche Hairpins (4) mit je zwei Enden (6) aufweist, und wobei über einen Umfang des Stators (1) jeweils zwei Enden (6) zu einem Endpaar (21) segmentweise verschweißbar sind, wobei jeweils zwei Enden (6) nach Beendigung des Schweißvorganges eines Segmentes (16) des Stators (1) eine Laserschweißnaht (20) aufweisen, und wobei unmittelbar nach Beendigung des Schweißvorganges des Segmentes (16) die vorgangsintegrierte Prüfung der Laserschweißnaht (20) durchführbar ist.
Patent DE-102022107293-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Assistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Assistenzsystem für ein Fahrzeug, umfassend:- ein Ausgabemodul, das für eine Musikausgabe basierend auf musikalischen Akustikdaten in einem Fahrzeuginnenraum eingerichtet ist; und- eine Innenraumsensorik, die eingerichtet ist, um wenigstens einen Fahrzeuginsassen optisch und/oder akustisch zu erfassen und entsprechende Erfassungsdaten bereitzustellen; und- wobei das Assistenzsystem eingerichtet ist, um:- basierend auf den Erfassungsdaten eine Reaktion des wenigstens einen Fahrzeuginsassen auf die Musikausgabe zu bestimmen; und- basierend auf der Reaktion des wenigstens einen Fahrzeuginsassen auf die Musikausgabe wenigstens eine Fahrzeugfunktion anzusteuern, um dem wenigstens einen Fahrzeuginsassen eine Rückmeldung zur Reaktion auf die Musikausgabe bereitzustellen.
Patent DE-102022107636-A1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung für eine Erfassungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Erfassungsvorrichtung, Assistenzsystem sowie Verfahren
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: H04N23/70
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung (4) für eine Erfassungsvorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einem elektronischen Eingang (7) zum Empfangen eines Erfassungssignals (8) der Erfassungsvorrichtung (3) und mit einer ersten Schleifenregeleinrichtung (9), welche in Abhängigkeit von einer ersten Auswertung des Erfassungssignals (8) zumindest einen ersten Regelparameter (10) für die Erfassungsvorrichtung (3) zum Erfassen einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt, wobei die Kontrolleinrichtung (4) zumindest eine zweite Schleifenregeleinrichtung (11) aufweist, welche in Abhängigkeit von einer zweiten Auswertung des Erfassungssignals (8) des Eingangs (7) zumindest einen zweiten Regelparameter (12) bestimmt, und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (13), wobei die elektronische Recheneinrichtung (13) zum Vergleichen des ersten Regelparameters (10) mit dem zweiten Regelparameter (12) und zum Bestimmen eines Zustands der ersten Schleifenregeleinrichtung (9) in Abhängigkeit von dem Vergleich ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Erfassungsvorrichtung (3), ein Assistenzsystem (2) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102022107846-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Erstellung von parametrisierten Szenarien
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: G06F30/27
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von parametrisierten Szenarien, insbesondere für das Testen und Trainieren von Fahrassistenzsysteme und automatisierten Fahrfunktionen, wobei ein Szenario ein Verkehrsgeschehen in einer zeitlichen Sequenz darstellt. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte:- Generieren einer Mehrzahl von parametrisierten Grundbausteinen von Szenen und Ereignissen für zumindest ein parametrisiertes Szenario;- Weitergeben der Mehrzahl von parametrisierten Grundbausteinen an ein Lernverstärkungsmodul;- Erstellen zumindest eines parametrisierten Szenarios von dem Lernverstärkungsmodul;- Festlegen von Wertebereichen für die Parameterwerte der Parameter der Grundbausteine des parametrisierten Szenarios;- Erstellen einer Menge von konkreten Szenarien aus dem zumindest einen parametrisierten Szenario;- Simulieren einer Menge von simulierten konkreten Szenarien aus der Menge von konkreten Szenarien;- Generieren einer Menge von realen Szenarien;- Vergleichen der Menge von realen Szenarien mit der Menge von simulierten konkreten Szenarien;- Berechnen von zumindest einem relevanten parametrisierten Szenario von dem Lernverstärkungsmodul;- Ausgeben des zumindest einen relevanten parametrisierten Szenarios für Test- und Trainingszwecke.
Patent DE-102022109421-A1 (DE)
Title: Batterieverwaltungssystem
Inventor: SHIGEMORI SHOGO
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Batterieverwaltungssystem beinhaltet mehrere Überwachungsvorrichtungen (30) und eine Steuervorrichtung (40). Die Überwachungsvorrichtungen sind in einem Gehäuse (50) angeordnet, das eine Batterie (20, 21, 22) eines Fahrzeugs aufnimmt und überwachen Batterieinformationen, die einen Zustand der Batterie angeben. Die Steuervorrichtung führt Funkkommunikation mit jeder der Überwachungsvorrichtungen aus und erlangt Daten einschließlich der Batterieinformationen zum Ausführen einer vorbestimmten Verarbeitung. Die Steuervorrichtung legt einen Zyklus, in dem die mehreren Überwachungsvorrichtungen eine Runde machen, fest, um Funkkommunikation mit jeder der Überwachungsvorrichtungen auszuführen, und kann den Zyklus einstellen.
Patent DE-102022115732-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Leitungen
Inventor: REHL HERMANN
IPC: F16L35/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsegment (10) zum Aufbau einer Schutzvorrichtung (100) für Leitungen, insbesondere für Schlauchleitungen, mit einem ersten Verbindungsbereich (3) und einem zweiten Verbindungsbereich (4) über die das Schutzsegment (10) jeweils mit benachbarten Schutzsegmenten (100) zur Bildung der Schutzvorrichtung (100) verbindbar ist, wobei das Schutzsegment (10) zwei Schutzsegmentabschnitte (1, 2) aufweist, die in einer Montageposition eine radiale Einführöffnung bilden, über die die zu schützende Leitung in das Schutzsegment (10) einbringbar ist, wobei die beiden Schutzsegmentabschnitte (1, 2) zum Schließen der Einführöffnung miteinander verbindbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schutzvorrichtung (100) mit mehreren miteinander verbundenen Schutzsegmenten (10).
Patent DE-102022116216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Vlieses aus mehreren Lagen Faserflor mittels eines Kreuzlegers, Kreuzleger sowie dessen Verwendung
Inventor: BURMEISTER SVEN
IPC: D04H1/74
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden eines Vlieses aus mehreren Lagen Faserflor mittels eines Kreuzlegers, mittels dem mehrere Lagen aus Faserflor zum Einstellen einer vorbestimmten Arbeitsbreite übereinandergelegt werden, wobei zur Herstellung eines Einführstreifens die Legebreite des gelegten Faserflors ausgehend von der vorbestimmten Arbeitsbreite mittels des Kreuzlegers auf eine Einführbreite reduziert wird. Ferner betrifft die Erfindung einen solchen Kreuzleger sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102022117037-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für einen Kraftwagen
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B60R21/38
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (6) für einen Kraftwagen, aufweisend ein frontseitig mit einer Haube (7) verbindbares Haubenschloss (1), wenigstens eine heckseitig mit der Haube (7) verbindbare Scharniereinheit (8) und wenigstens einen in einem Extremereignis aktivierbaren Aktuator (15) aufweist, wobei das Haubenschloss (1) einen Schließbügel (2) und eine Schlossfalle (3) aufweist, wobei der Schließbügel (2) in einem Schließzustand des Haubenschlosses (1) in einer Wagenlängsrichtung der Frontstruktur (6) verschiebbar an der Schlossfalle (3) geführt ist, wobei die Scharniereinheit (8) einen um eine in einer Wagenquerrichtung der Frontstruktur (6) verlaufende Gelenkachse (9) zumindest mittelbar gelenkig mit der Haube (7) und um eine in der Wagenquerrichtung verlaufende weitere Gelenkachse (10) zumindest mittelbar gelenkig mit einer Wagenkarosserie (11) verbindbaren Lenker (12) aufweist, wobei der Aktuator (15) derart relativ zu dem Lenker (12) angeordnet ist, dass ein zumindest mittelbar mit der Haube (7) verbindbarer frontseitiger Endabschnitt (16) des Lenkers (12) bei einer Aktivierung des Aktuators (15) mittels des Aktuators (15) um die weitere Gelenkachse (10) in der Wagenlängsrichtung um eine bestimmte Strecke heckseitig verschwenkbar ist. Um eine konstruktiv einfacher aufgebaute Möglichkeit zum Anheben und heckseitigen Verlagern der Haube (7) bereitzustellen, weist die Scharniereinheit (8) ein Extremereigniselement (17) auf, das einerseits mit dem Lenker (12) und andererseits auf einer dem Aktuator (15) abgewandten Seite des Lenkers (12) über wenigstens eine Sollbruchstelle (18) mit einem mit der Haube (7) verbindbaren Verbindungselement (13) der Scharniereinheit (8) verbunden ist.