baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104047-U1 (DE)
Title: Adapter für Rollbretter(Skateboards und Longboards) zur optimalen Verbindung des Bretts (Deck) mit der Grundplatte (Baseplate) der Achse von Rollbrettern
IPC: A63C17/01
Filed: 2011-08-04
Abstract: Adapter zum Schutz des Bretts von (Deck) Rollbrettern (Skateboard und Longboard), welcher für die verschiedenen Typen von Brettern und (Decks) Achsen (Trucks) und deren verschiedene Montagevarianten optimiert ist und das Brett vor den negativen mechanischen Einwirkung der herkömmlichen Befestigungsart mit Schrauben, Muttern und Unterlegscheiben an die Achse schützt. Dadurch gekennzeichnet, dass er eine größere Oberfläche zum Schutz des Bretts aufweist, als eine Unterlegscheibe, Mutter oder Schraube bzw. Schraubenkopf und/oder mindestens zwei Bohrungen zur Aufnahme der Befestigungsschrauben von Brett (Deck) und Achse (Truck) besitzt und/oder in seiner Form eine Aussparung für die Grundplatte der Achse in der Durchmontage-Variante aufweist.
Patent DE-202011108500-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem Anzeigebildschirm (100) mit einem vorderen Substrat (101) und einem hinteren Substrat (111); einer Vielzahl von ersten Bügeln (140), die in einem Nicht-Anzeigebereich einer rückseitigen Oberfläche des hinteren Substrats (111) mittels eines Klebemittels angebracht sind, wobei jeder der ersten Bügel (140) einen ersten Vorsprung (1001) aufweist, der sich von dem hinteren Substrat (111) in der vertikalen Richtung des Anzeigebildschirms (100) weg erstreckt, und einen zweiten Vorsprung, der sich von einem Ende des ersten Vorsprungs (1001) weg in der horizontalen Richtung des Anzeigebildschirms (100) erstreckt; einer rückseitigen Abdeckung (130), die an der Rückseite des Rahmens (1600) angeordnet ist; einer Seitenabdeckung (4400) mit einem auf der Seite des Anzeigebildschirms (100) positionierten Abschnitt, wobei die Seitenabdeckung (4400) mit der rückseitigen Abdeckung (130) verbunden ist; einer optischen Schicht (110), die zwischen dem Rahmen (1600) und dem Anzeigebildschirm (100) angeordnet ist; einer Lichtleitplatte (7000), die zwischen dem...
Patent DE-202011109099-U1 (DE)
Title: Fensteranschlussleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-12-15
Abstract: Profilleiste zur Herstellung eines Überganges zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen eines Gebäudes, insbesondere einer oberen Putzschicht eines Mauerwerks oder Wandabschnittes oder einer Isolierschicht und eines Bauteils insbesondere einem Rahmenteil, wobei die Profilleiste an dem Bauteil mit einem elastischen Dichtband befestigt wird und durch einen beweglichen Rücksprung an der Leiste, unabhängig von der Ebenheit der Fläche, eine Nut bildet, die sich anpasst.
Patent DE-202011110541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Bausatz zum Herstellen einer Brunnschen Verbindung
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Bausatz zum Herstellen eines Gegenstands, welcher aus einer Serie von Verbindungen besteht, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Basis (12); und mindestens eine Stiftleiste (14), welche auf der Basis unterstützt wird, wobei die Stiftleiste eine Vielzahl von Stiften (26) umfasst, wobei jeder einen oberen ausgeweiteten Abschnitt (38) zum Halten einer Verbindung (20) in einer gewünschten Orientierung und eine Öffnung (40) auf einer Vorderseite jedes der Vielzahl von Stiften (26) umfasst.
Patent DE-202012003378-U1 (DE)
Title: Schubboden
IPC: B65G65/44
Filed: 2012-04-02
Abstract: Schubboden zur Aufnahme und Einbringung der Einbringmasse, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Fräs- und Ausbringwalzen schräg zum Behälter angeordnet ist (Pos. 3).
Patent DE-202012003643-U1 (DE)
Title: Rotor für eine rotierende elektrische Maschine und rotierende elektrische Maschine
IPC: H02K1/22
Filed: 2012-04-10
Abstract: Rotor (2) für eine rotierende elektrische Maschine, der ein auf einer Rotorwelle (18) angeordnetes Rotorblechpaket aufweist, wobei der Rotor (2) ferner zumindest eine metallische Funktionskomponente aufweist, wobei die zumindest eine Funktionskomponente aus einem Material ausgebildet ist, das – Eisen aufweist sowie – Chrom in einem Anteil von mindestens 18 und höchstens 19 Gewichtsprozent.
Patent DE-202012005257-U1 (DE)
Title: Multifunktionsbrett
IPC: A47B65/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Multifunktiosbrett, das als Buchstützte, Brotzeitbrett, Topfuntersetzer, Schneidebrett, Bilderrahmen, Räucherstäbchenhalter, Stiftablage, Nussknackereingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett die technisch notwendige Form eines ca. 500 Gramm schweren Quaders aus gewichtigem Hartholz mit Maßen von ca. 135 mm × 185 mm × 23 mm aufweist.
Patent DE-202012011435-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-11-22
Abstract: Lastentransportfahrzeug für Absetzbehälter (1) mit und ohne Möglichkeit, weitere Behälterarten oder Stückgüter zu befördern, ausgestattet mit Aufstellflächen (2), auf die ein oder mehrere Absetzbehälter (1) von einem geeigneten Gerät abgesetzt werden, wo sie während der Fahrt durch Transportsicherungen gegen Verrutschen gesichert werden, wobei zu den Transportsicherungen auch Verzurreinrichtungen in Form seitlich am Lastentransportfahrzeug angebrachter Kettenzüge (3) gehören, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kettenzug (3) in Längsrichtung des Lastentransportfahrzeuges verschiebbar ist, indem der Kettenzug (3) mit einem Schiebestück (4), das aus mehreren Teilen bestehen kann, verbunden ist und ein oder mehrere seitlich am Lastentransportfahrzeug angeordnete Profile (5) das Schiebestück (4) soweit umschließen, dass das Schiebestück (4) mit dem Kettenzug (3) bei der Verschiebebewegung durch die Profile (5) geführt wird, wobei in den zum Verzurren vorgesehenen Stellungen ein oder mehrere am Kettenzug (3) oder am Schiebestück (4) angebrachte Sicherungselemente (6) den Kettenzug (3) fixieren.
Patent DE-202012013081-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsgerät mit tangential angeordneten Leitungsanschlüssen
IPC: H01R9/24
Filed: 2012-11-20
Abstract: Elektroinstallationsgerät (1) für die Haus- und Gebäudesystemtechnik zum Einbau in eine Montageöffnung insbesondere einer Unterputzdose, umfassend ein im montierten Zustand in die Montageöffnung ragendes Anschlussgehäuse (3) mit mehreren an seiner Außenwand angeordneten Einstecköffnungen (7) und mit in den Einstecköffnungen (7) angeordneten Leitungsanschlüssen, wobei die Einsteckrichtung der Leitungsanschlüsse parallel zu Mittelachsen der Einstecköffnungen (7) in das Anschlussgehäuse (3) verläuft, wobei das Anschlussgehäuse (3) eine parallel zur Montagerichtung verlaufende Mittelachse (X-X') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einstecköffnungen (7) an der Außenwand in einer um die Mittelachse (X-X') verlaufenden Umlaufrichtung (U) hintereinander angeordnet sind, und die Einstecköffnungen (7) derart ausgerichtet sind, dass die in der Einsteckrichtung verlaufenden Mittelachsen der Einstecköffnungen (7) jeweils tangential zu einem um die Mittelachse (X-X') zentrischen Kreis verlaufen, wobei die Einstecköffnungen (7) jeweils gleichsinnig in Richtung der Umlaufrichtung (U) geöffnet sind.
Patent DE-202012013726-U1 (DE)
Title: Abscheideanlage
IPC: E03F5/16
Filed: 2012-11-23
Abstract: Abscheideanlage (1), insbesondere Fettabscheideanlage, mit einem Abscheidebehälter (2), der eine erste und eine zweite Öffnung (3, 4) aufweist, welchen jeweils ein Anschluss-Stutzen (5, 6) zugeordnet ist, wobei
 die erste Öffnung (3) ein erstes Überlaufniveau (A) aufweist und die zweite Öffnung (4) ein zweites Überlaufniveau (B) aufweist, und
 einer der beiden Anschluss-Stutzen (5, 6) ein erstes Abwasserniveau (C, D) definiert und der andere der beiden Anschluss-Stutzen (5, 6) ein zweites Abwasserniveau (C, D) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Anschluss-Stutzen (5, 6) an eine der beiden Öffnungen (3, 4) in einer Stellung anbringbar ist, in welcher sich sein Abwasserniveau (C, D) auf einer von dem Abwasserniveau (C, D) des an der anderen Öffnung (3, 4) angebrachten Anschluss-Stutzens (5, 6) unterschiedlichen Höhe befindet, wobei
 sich das Abwasserniveau (C, D) dieses einen Stutzens (5, 6) von dem Überlaufniveau (A, B) derjenigen Öffnung (3, 4), an welcher dieser Stutzen (5, 6) angebracht ist, unterscheidet, und wobei der Abscheidebehälter (2) auf dessen Oberseite (23) mindestens eine abdeckbare Revisionsöffnung (24) aufweist, welche im Bereich der ersten Öffnung (3) und/oder im Bereich der zweiten Öffnung (4) angeordnet ist und von diesem Bereich zur Mitte der Oberseite (23) des Abscheidebehälters (2) hin schräg nach oben verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202012100286-U1 (DE)
Title: Flanschtrennvorrichtung
IPC: B25B27/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: Flanschtrennvorrichtung, aufweisend:  einen Hydraulikzylinder (10), der eine Öffnung (11), ein der Öffnung (11) angepasstes Hydrauliksystem (12), einen mit der Öffnung (11) kommunizierenden Aufnahmeraum (13) und eine Vielzahl von ersten Spreizteilen (14, 14a, 14b) umfasst, wobei sich die ersten Spreizteile (14, 14a, 14b) von der Öffnung (11) ausgehend erstrecken und senkrecht zu einer Achsmitte des Hydraulikzylinders (10) befinden, und wobei die ersten Spreizteile (14, 14a, 14b) eine parallel zu der Achsmitte befindliche erste Dicke (a) mit derselben Höhe aufweist; und  ein mit dem Hydraulikzylinder (10) verbundenes Bewegungsteil (20), das einen in dem Aufnahmeraum (13) aufgenommenen Bewegungsabschnitt (21) und eine Vielzahl von zweiten Spreizteilen (22, 22a, 22b) aufweist, die den ersten Spreizteilen (14, 14a, 14b) gegenüber stehen und mit dem Bewegungsabschnitt (21) verbunden sind, wobei sich der Bewegungsabschnitt (21) parallel zu der Achsmitte bewegt, während sich die zweiten Spreizteile (22, 22a, 22b) senkrecht zu der Achsmitte befinden, und wobei die...
Patent DE-202012103757-U1 (DE)
Title: Magnetische Steckverbindung
IPC: H01R13/62
Filed: 2012-10-01
Abstract: Magnetische Steckverbindung (1, 1') mit einem eine Anzahl von Kontaktelementen aufweisenden ersten Steckverbinder (2) und einem eine Anzahl von Gegenkontaktelementen aufweisenden zweiten Steckverbinder (3), wobei der erste Steckverbinder (2) zur Übertragung von Signalen oder elektrischem Strom mit dem zweiten Steckverbinder (3) magnetisch verbindbar ist, und wobei der erste Steckverbinder (2) wenigstens einen Permanentmagneten (4) und der zweite Steckverbinder (3) wenigstens ein von dem wenigstens einen Permanentmagneten (4) des ersten Steckverbinders (2) anziehbares Gegenelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Steckverbinder (2) wenigstens ein von dem wenigstens einen Permanentmagneten (4) des ersten Steckverbinders (2) getrenntes, beweglich geführtes weichmagnetisches Element (7) aufweist, welches in einem nicht-gesteckten Zustand der magnetischen Steckverbindung (1) derart anordenbar ist, dass durch das wenigstens eine weichmagnetische Element (7) die magnetische Wirkung des wenigstens einen Permanentmagneten (4) des ersten Steckverbinders (2) außerhalb des ersten Steckverbinders (2) wenigstens teilweise aufgehoben ist.
Patent DE-202013004979-U1 (DE)
Title: Generator
IPC: B60K25/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Generator, insbesondere zum Anbau an ein Nutzfahrzeug (42) oder einen Anhänger, mit einem Getriebe (15, 15'), insbesondere einem Planetengetriebe, das mit einer Steckachse (16) als Antriebswelle und einem Rotor (13) eines Elektrogenerators (12) verbunden ist.
Patent DE-202013007824-U1 (DE)
Title: Einhängehaken eines Regalelements
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-09-02
Abstract: Einhängehaken (1) eines Regalelements zum Einhängen in Lochungen einer Regalsäule, umfassend eine Prägung (2) im flächigen Bereich des Einhängehakens (1).
Patent DE-202013009164-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit Wegsensor sowie Mischeinrichtung umfassend eine Fördereinrichtung mit einem Wegsensor
IPC: F04B13/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Fördereinrichtung (01) zum Erzeugen eines flüssigen Fördervolumenflusses, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (01) einen Wegsensor (09) aufweist, der ein zum Fördervolumenfluss in einem definierten Verhältnis stehendes Sensorsignal erzeugt.
Patent DE-202013010308-U1 (DE)
Title: Anordnung für sicherere Batterien in Beförderung und Anwendung
IPC: A62C3/16
Filed: 2013-11-17
Abstract: Anordnung für sicherere Batterien in Beförderung und Anwendung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Abtrennung und mindestens eine Brandgasbindungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202013103697-U1 (DE)
Title: Schutzkappe zum Schutz einer Verbindungsstelle und Schutzkappenstreifen
IPC: F16L55/115
Filed: 2013-08-14
Abstract: Schutzkappe (1, 17, 18, 20) zum Schutz einer Verbindungsstelle (10) zweier Kanalverkleidungsdeckel (11) mit zwei zueinander parallelen Seitenplatten (3), die längs zweier Seitenkanten mit einem Eckelement (2) aus zwei rechtwinklig angeordneten Abdeckplatten (4, 5) miteinander verbunden sind, wobei das Eckelement (2) die Seitenplatten (3) zu einem an zwei Seiten offenen Hohlkörper (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Abdeckplatten (5) des Eckelementes (2) seitlich über die Seitenplatten (3) hinausragt und eine über den Hohlkörper (6) hinausragende Schutzplatte (7) bildet.
Patent DE-202013104664-U1 (DE)
Title: Kassettenförmiges Wand- und/oder Deckenelement für Brandschutzzwecke, sowie Wand, Wand- und/oder Deckenverkleidung mit solchen Wand- und/oder Deckenelementen
IPC: E04B2/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Kassettenförmiges Wand- und/oder Deckenelement (1) für Brandschutzzwecke, bestehend aus einem einen geschlossenen Volumenraum bereitstellenden und im Wesentlichen plattenförmigen Hohlkörper (2) aus einem insbesondere nicht brennbaren Material, wobei der Volumenraum des Hohlkörpers (2) mit einer Brandschutzmasse (3) ausgefüllt ist.
Patent DE-202014000794-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Chlordioxid mit Laminarreaktor
IPC: C01B11/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Anlage zur Herstellung von Chlordioxid nach dem Salzsäure-Natriumchlorit-Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass ein Laminarreaktor zum Einsatz kommt.
Patent DE-202014002521-U1 (DE)
Title: Lenkungsdämpfer für motorunterstütze Fahrräder (Pedelec, E-Bike) und ohne Motor
IPC: B62K21/08
Filed: 2014-03-21
Abstract: Das die Reibung des Dämpfers, zwischen der oberen Lagerschale (Bauteil 6) und der Hülse (Bauteil 4) wirkt. Das die Reibung des Dämpfers einstellbar ist. Das sich der Dämpfer in die gängigen aktuellen Standards, mit Press Fit Lagerschalen, nachrüsten lässt.
Patent DE-202014008119-U1 (DE)
Title: Filtrationsadapter für Hydrauliktankbelüftung
IPC: F16L21/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Dieser Adapter ist dadurch gekennzeichnet, dass er sich den genormten Belüftungs- und Befüllstutzen zwischensetzen lässt.
Patent DE-202014008634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Entnahme einer Stuhlprobe
IPC: G01N1/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung, die für das Abteilen und die Aufnahme von einzelnen Stuhlpartikeln von einer gesamten Stuhlprobe genutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die linke Zangenhälfte (1) mit der rechten Zangenhälfte (2) verbunden ist und dass sich am unteren Ende der rechten Zangenhälfte (2) ein Zangenkopf (3) befindet.
Patent DE-202014102504-U1 (DE)
Title: Schwenkbedienelement mit multifunktionaler Blattfeder
IPC: G05G1/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend  ein schwenkbeweglich gelagertes Betätigungsteil (2), das aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Schwenkstellung durch händische Betätigung schwenkbeweglich gelagert ist;  Rückstellmittel (6) zur Erzeugung einer Rückstellkraft, um das Betätigungsteil (2) aus der Schwenkstellung in die Ruhestellung zurückzustellen;  wenigstens ein magnetisches, optisches und/ oder elektromechanisches Detektionsmittel (4a, 4b), um wenigstens einer der Stellungen des Betätigungsteils (2) eine Schaltfunktionalität zuzuordnen;  eine schwenkbeweglich gelagerte, auf die Detektionsmittel (4a, 4b) einwirkende Wippe (3), mit dem das Betätigungsteil (2) in Eingriff steht, um die Schwenkbewegung des Betätigungsteils (2) auf die Detektionsmittel (4a, 4b) zu übertragen;  wobei die Rückstellmittel (6) eine auf das Betätigungsteil (2) einwirkende Feder (6) umfassen, wobei die Feder (6) so ausgerichtet ist, dass der Eingriff zwischen Betätigungsteil (2) und Wippe (3) elastisch vorgespannt ist.
Patent DE-202014105177-U1 (DE)
Title: Orchideenhalter
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Orchideenhalter (1) zur Aufnahme von Orchideenpflanztöpfen umfassend mindestens drei längliche Hohlkörper (2), die in ihrem Hohlraum den Pflanztopf (9) aufnehmen, wobei jeder Hohlkörper (2) eine obere Öffnung (3) und eine deckungsgleiche untere Öffnung (4) aufweist, die über eine umlaufende Seitenwand (5) miteinander verbunden sind, und wobei die Hohlkörper (2) an mindestens einer Stelle (6) entlang ihrer Seitenwand jeweils mit mindestens einem anderen Hohlkörper (2) verbunden sind.
Patent DE-202014105933-U1 (DE)
Title: Elektrische Aufwickelvorrichtung mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor
IPC: E06B9/68
Filed: 2014-12-09
Abstract: Elektrische Aufwickelvorrichtung mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor, aufweisend: ein Gehäuse (1); einen bürstenlosen Gleichstrommotor (5), der sich im Inneren des Gehäuses (1) befindet; ein Untersetzungsgetriebe (6), das sich im Inneren des Gehäuses (1) vorgesehen ist und ein Krafteingangselement (61), mehrere Zahnradsätze (62) und ein Kraftausgangselement (63) aufweist, wobei die Zahnradsätze (62) miteinander rastverbunden sind, und wobei die beiden Enden der Zahnradsätze (62) mit dem Krafteingangselement (61) und dem Kraftausgangselement (63) verbunden sind, und wobei der Krafteingangselement (61) mit dem bürstenlosen Gleichstrommotor (5) verbunden ist; eine Antriebseinrichtung (7), die eine Antriebssteuereinheit (71) und eine Stromversorgungseinheit (72) aufweist, wobei die Antriebssteuereinheit (71) und die Stromversorgungseinheit (72) elektrisch verbunden sind, wobei die Antriebssteuereinheit (71) elektrisch mit dem bürstenlosen Gleichstrommotor (5) verbunden ist; eine Abschlusskappe (2), die an einem Ende des Gehäuses (1) angeordnet und innen mit einer wasserdichten Abdeckung (21) versehen ist; ein Antriebsrad (3), das an einem anderen Ende des Gehäuses (1) angeordnet und mit dem Kraftausgabeelement (63) des Untersetzungsgetriebes (6) verbunden ist; einen Aufsteckring (4), der auf dem Außenrand der Abschlusskappe (2) montiert ist; und einen Dämpfungsring (8), der im Inneren des Gehäuses (1) angeordnet und zwischen dem bürstenlosen Gleichstrommotor (5) und dem Untersetzungsgetriebe (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202015000618-U1 (DE)
Title: Hartschale für einen Schuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Hartschale (105) für einen Schuh (100) eines Rollschuhsystems (300) zum seitlichen Stabilisieren eines Fußes, mit: einem Sprunggelenkabschnitt (101) zum seitlichen Umfassen eines Sprunggelenks; einem Fußbettabschnitt (103) zum seitlichen Umfassen eines Fußbettes; und einer u-förmigen Aussparung (107) zwischen dem Sprunggelenkabschnitt (101) und dem Fußbettabschnitt (103).
Patent DE-202015006461-U1 (DE)
Title: Gerät zum kommunizieren mit einem Brandmelder
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Gerät mit Sensoren, wobei das Gerät wenigstens eine Vorrichtung einen Prozessor einen Speicher und Kommunikationsmittel aufweist, um mit einem handelsüblichen Brandmelder zu Kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor derart ausgebildet ist, dass der Prozessor in Abhängigkeit von einer Analyse von gespeicherten Tonfolgen die bildgebende Vorrichtung erzeugt, eine Brandmeldung ausweist und die Brandmeldung gegebenenfalls mittels der Kommunikationsmittel versendet.
Patent DE-202015008807-U1 (DE)
Title: Rundlaufender Schleifkörper
IPC: B24D7/16
Filed: 2015-12-23
Abstract: Rundlaufender Schleifkörper (15) umfassend ein Schleifelement (16) und ein aus einem Kunststoff bestehenden Trägerelement (1), wobei des Schleifelement (15) vermittels eines Verbindungsmittels drehrichtungsunabhängig eine nicht lösbare Verbindung mit dem Trägerelement (1) eingeht.
Patent DE-202015103059-U1 (DE)
Title: Stützhalterung des Ladeklappenschließbolzens
IPC: B62D33/037
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Pickup-Wagen-Ladeklappenschließbolzenstützhalterungsanordnung, die Folgendes umfasst: ein Schließbolzen, der dazu ausgelegt ist, die Sperrklinke einer Ladeklappe aufzunehmen; eine Schließbolzenmutter, die dazu ausgelegt ist, den Schließbolzen mit einer Seitenwand des Wagenkastens zu koppeln; und eine Halterung mit einem Schließbolzenstützabschnitt, der dazu ausgelegt ist, von dem Schließbolzen und der Schließbolzenmutter mit der Seitenwand des Wagenkastens verkeilt zu werden, wobei die Halterung einen Flansch hat, der aus dem Schließbolzenstützabschnitt herausragt, um in eine D-Säule des Wagenkastens einzugreifen.
Patent DE-202016000093-U1 (DE)
Title: Zylinderförmige Hohl-Pellets für die Anwendung in flüssigen und gasförmigen Medien
IPC: B01J20/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Die Erfindung der zylinderförmigen Hohl-Pellets für die Anwendung in flüssigen und gasförmigen Medien ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hohl-Pellet für die Schad-, Stör- und Geruchsstoffabtrennung in flüssigen und gasförmigen Medien eingesetzt wird.
Patent DE-202016000451-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeiten mit Copolymeren aus Styrol, (Meth)acrylaten von C9-Alkoholgemischen und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/34
Filed: 2016-01-26
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend a) ein Öl, b) ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weitere Additive, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten mindestens ein Copolymer b) enthaltend b1) 50 bis 90 Gew.-% Styrol, b2) 10 bis 50 Gew.-% (Meth)acrylate von C9-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 0,8 bis 1,5, und b3) 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, wobei die Summe der Monomere b1), b2) und b3) 100 Gew.-% ergibt, ist.
Patent DE-202016002829-U1 (DE)
Title: Gepäckhalterung für Fahrräder
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-04-30
Abstract: Gepäckhalterung für Fahrräder, mit einem Gepäckaufnahmeelement (40) zur Aufnahme und/oder Befestigung von Gepäck und mindestens einem Verbindungselement (32, 38) zum Verbinden des Gepäckaufnahmeelements (40) mit einem Fahrradrahmenelement (24), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (32, 38) flexibel, insbesondere gelenkig mit dem Fahrradrahmenelement (24) verbindbar und/oder mit dem Gepäckaufnahmeelement (40) verbunden ist, insbesondere damit in montiertem Zustand im Wesentlichen nur eine Vertikalbewegung des Gepäckaufnahmeelements (40) ermöglicht ist.
Patent DE-202016004339-U1 (DE)
Title: Stab mit einem flexiblen vorderen Teil, der zum Ausschaben von Cremespendern, Dosen oder kosmetischen Flüssigkeiten verwendet werden kann
IPC: B44D3/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Kosmetikschaber Ca. 27 cm länge Durchmesser 6 mm Zum ausschaben von Kosmetikprodukten
Patent DE-202016005002-U1 (DE)
Title: Dekubitus - Drainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Dekubitus-Drainage zur Behandlung von Dekubituswunden und offenen Wunden an Körperteilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem gasförmigen Medium gefüllter Ballon (5) als Ballonring mit einem Anwendungsdurchmesser (6) und einer Anwendungshöhe (7) mit einer Klebeschicht (9) über dem Druckgeschwür (19) fixiert, eine Druckentlastung für den Dekubitus (19) bewirkt und Sekret (18) mittels Vakuum durch einen Drain (1) aus dem Anwendungsdurchmesser (6) abgesaugt wird.
Patent DE-202016005811-U1 (DE)
Title: Waagrechtes Giebelwindrad nach dem Savoniusprinzip
IPC: F03D9/34
Filed: 2016-09-13
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine Kleinwindkraftanlage die am Dachfirst von Gebäuden waagrecht montiert wird. Die Besonderheit ist, das das Auflageblech so gekrümmt ist wie die Giebelziegel. Das ermöglicht eine schnelle und sichere Montage durch die Abnahme der Firstziegel die sich unter dem Windrad befinden. Die Stromkabel können verdeckt abgeleitet werden. Durch die Dachschräge wird der Winddruck mit Hilfe des Effektes der schiefen Ebene in den waagrechten Rotor gedrückt. Damit wird die Drehbewegung des Rotors verstärkt und die Generatorleistung erhöht.