baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff
Inventor: PRASIL DAVID
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es sind schon Vorrichtungen zum Fördern von Kraftstoff bekannt, mit einem eine Pumpenachse aufweisenden Förderaggregat und einer das Förderaggregat haltenden Halteeinrichtung, an der ein Halteelement zum Befestigen des Förderaggregates an der Halteeinrichtung sowie ein das Halteelement abstützendes Trägerelement zur Befestigung der Halteeinrichtung an einem Speichertopf vorgesehen ist. Zwischen dem Halteelement und dem Trägerelement sind mehrere federnde Dämpfungselemente zur Dämpfung von Körperschallschwingungen vorgesehen. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Halteeinrichtung in axialer Richtung bezüglich der Federwirkung weicher und in radialer Richtung bezüglich der Federwirkung härter ausgeführt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halteelement (9) und das Trägerelement (10) in axialer Richtung bezüglich der Pumpenachse (4) gesehen hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102015226544-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigesubstrat, elektronische vorrichtung und treiberverfahren
Inventor: HUANG ZHONGSHOU
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es sind ein Berührungsanzeigesubstrat, eine elektronische Vorrichtung und ein Treiberverfahren vorgesehen. Das Berührungsanzeigesubstrat umfasst ein Substrat und eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht und eine Drahtschicht, die auf einer selben Seite des Substrats angeordnet sind. Die Gemeinsame-Elektrode-Schicht umfasst mehrere gemeinsame Elektroden. Die Drahtschicht umfasst mehrere Drähte, von denen jeder mit einer der gemeinsamen Elektroden verbunden ist. Der Draht umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt und einen zweiten Verbindungsabschnitt. Die gemeinsame Elektrode ist mit einer Steuerschaltung mit dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt verbunden. Ein erstes Ende des ersten Verbindungsabschnitts ist mit der gemeinsamen Elektrode verbunden, und ein zweites Ende des ersten Verbindungsabschnitts ist mit einem ersten Ende des zweiten Verbindungsabschnitts verbunden. Von Drähten, die in derselben Spalte befindlichen gemeinsamen Elektroden entsprechen, sind zweite Enden erster Verbindungsabschnitte von Drähten, die in ungeradzahligen Zeilen befindlichen gemeinsamen Elektroden entsprechen, und zweite Enden erster Verbindungsabschnitte von Drähten, die in geradzahligen Zeilen befindlichen gemeinsamen Elektroden entsprechen, jeweils auf zwei Seiten der Spalte gemeinsamer Elektroden angeordnet. Der zweite Verbindungsabschnitt ist parallel zu einer Spaltenrichtung eines Arrays.
Patent DE-102016003625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen gestengesteuerten Bedienung einer Bedienoberfläche
Inventor: GÄRTNER FABIAN
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits ein Verfahren und andererseits eine Vorrichtung zur berührungslosen gestengesteuerten Bedienung einer Bedienoberfläche, wobei es bei dem Verfahren vorgesehen ist, dass die Bedienoberfläche auf einer Anzeigeeinheit angezeigt wird. Mittels einer Bildaufnahmevorrichtung wird in einem 3D-Bilderstellungsschritt ein maßstabsgetreues 3D-Bild von zumindest einem Körperteil eines Benutzers aufgenommen und/oder rechnergestützt berechnet. Durch eine Körperteilidentifikationseinheit wird in einem Körperteilidentifikationsschritt eine erste Teilmenge von 3D-Punkten dem ersten Körperteil rechnergeschützt zugeordnet. Mit einer Vektorberechnungseinheit wird in einem Vektorberechnungsschritt mittels der ersten Teilmenge von 3D-Punkten ein Blickvektor des Benutzers und/oder ein Zeigevektor des ersten Körperteiles des Benutzers auf die Anzeigeeinheit rechnergestützt berechnet. Durch eine Auswahlelementberechnungseinheit wird in einem Auswahlelementberechnungsschritt ein Auswahlelement rechnergestützt berechnet und in einem Bereich der Anzeigeeinheit angezeigt, auf den der Benutzer mit dem ersten Körperteil zeigt und/oder auf den er seinen Blick richtet, wobei eine Bewegung des ersten Körperteils auf das visuelle Auswahlelement übertragen wird.
Patent DE-102016004209-A1 (DE)
Title: Formaldehyd-freie und Polyethergruppen enthaltende Polykondensationsprodukte
Inventor: BÖRNER FRANK
IPC: C09D161/18
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Formaldehyd-freies Polykondensationsprodukt, erhältlich durch Polykondensationsreaktion aus den folgenden Ausgangskomponenten (i) und (ii): (i) einem Naphthalinderivat oder einem Aminoplastbildner und (ii) mindestens einem Aldehyd, der mindestens zwei C-Atome und zusätzlich zu der Aldehydgruppe eine weitere funktionelle Gruppe aufweist, wobei (a) eine oder mehrere der aus dem Aldehyd erhaltenen Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Polyethergruppe enthalten, und (b) eine oder mehrere Struktureinheiten des Polykondensationsprodukts eine Säuregruppe oder ein Salz der Säuregruppe aufweisen, wobei die Säuregruppe -COOH, -SO3H oder -O-SO3H ist.
Patent DE-102016004955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegungstraining von Menschen und zur Übung des Gleichgewichts, der Vestibularmotorik des Koordinationssinns unterer Extremitäten, insbesondere bei Ataxie
Inventor: TARARA CHRISTIAN
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegungstraining von Menschen und zur Übungen des Gleichgewichts, der Vestibularmotorik des Koordinationssinns unterer Extremitäten, insbesondere im Fall von Ataxie, mit einem Seil, a. dessen Länge veränderbar und einstellbar ist, b. das eine Ende des Seils mit einem flachen Körper zwecks Gewichtskraftbeaufschlagung fest verbunden ist, c. das andere Ende des Seils mit einem Handgriff versehen ist.
Patent DE-102016008821-A1 (DE)
Title: Dialysegerät und Verfahren zur Korrektur des Blutflusswertes
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einem extrakorporalen Blutkreislauf, in dem ein Dialysator, eine Blutpumpe und ein arterieller Drucksensor angeordnet sind, wobei das Dialysegerät des Weiteren über eine Kompensationseinrichtung verfügt, mittels derer der eingestellte Wert für den Blutfluss durch den extrakorporalen Kreislauf unter Verwendung des arteriellen Blutdrucks auf einen kompensierten Wert korrigierbar ist, wobei das Dialysegerät des Weiteren über Erkennungsmittel verfügt, die ausgebildet sind, zu erkennen, ob der arterielle Drucksensor an den extrakorporalen Blutkreislauf angeschlossen ist oder nicht, und dass das Dialysegerät eine Schätzeinheit aufweist, die ausgebildet ist, einen Wert für den arteriellen Blutdruck zu schätzen, sofern durch die Erkennungsmittel erkannt wird, dass der arterielle Drucksensor nicht an den extrakorporalen Blutkreislauf angeschlossen ist.
Patent DE-102016014870-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zur Montage eines Leitungssatzes für ein Fahrzeugbordnetz und Leitungssatz
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (2) zur Montage eines Leitungssatzes (1) für ein Fahrzeugbordnetz mit einer Mehrzahl von Aufnahmeeinheiten (2.1, 2.2) zur Aufnahme einer korrespondierenden Anzahl von Leiterelementen (1.1, 1.2) des Leitungssatzes (1), die jeweils an einem Ende mit einem Stecker (1.1.2, 1.2.2) zum Anschluss an eine elektrische Steuereinheit (3) des Fahrzeugs versehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufnahmeeinheiten (2.1, 2.2) – jeweils als eine Aufnahmeöffnung zur formschlüssigen Aufnahme eines Steckers (1.1.2, 1.2.2) ausgebildet sind und – mindestens eine Rastnase (2.1.1, 2.2.1) zur Fixierung des aufgenommenen Steckers (1.1.2, 1.2.2) aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Leitungssatz (1) für ein Fahrzeugbordnetz mit einer solchen Positioniervorrichtung (2).
Patent DE-102016015774-A1 (DE)
Title: Laminierungsmaschine
Inventor: MECKELEIN PHILIPP
IPC: B32B38/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierungsmaschine, wobei die Laminierungsmaschine zumindest ein Laminierungswerk und zumindest eine Trennvorrichtung zum Abtrennen von Abschnitten von einer Materialbahn aufweist und wobei die Trennvorrichtung zumindest eine vordere Klemmeinrichtung mit zumindest einer vorderen Klemmstelle und zumindest eine hintere Klemmeinrichtung mit zumindest einer hinteren Klemmstelle und zumindest ein erstes Dehnungselement aufweist und wobei durch Bewegung zumindest des zumindest einen ersten Dehnungselements zwischen zumindest einer ersten Passierlage und zumindest einer ersten Trennlage die Trennvorrichtung zwischen zumindest einem Passierzustand und zumindest einem Trennzustand umschaltbar ist und wobei zumindest eine Trennsensoreinrichtung zum Erfassen einer Lücke zwischen der Materialbahn und einem jeweils zuletzt abgetrennten Abschnitt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Trennsensoreinrichtung zumindest zwei Sensorelemente aufweist und dass zumindest eine geradlinige Verbindung dieser zumindest zwei Sensorelemente einen vorgesehenen Transportweg der Materialbahn durch die Trennvorrichtung schneidet.
Patent DE-102016106735-A1 (DE)
Title: Ersatzschaltbasiertes Brennstoffzellen-Prognosemodell
Inventor: DAO TUAN ANH
IPC: H01M8/04537
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Diagnose und/oder Lebensdauerprognose einer Brennstoffzelle offenbart, umfassend: Beaufschlagen der Zelle mit einem Anregungssignal zu einem ersten Zeitpunkt, Erfassen von Impedanzen bei den Frequenzen des Anregungssignals zum ersten Zeitpunkt, Ermitteln einer Funktion für die erfassten Impedanzen, die Funktionskomponenten eines vorbestimmten Ersatzschaltbildes der Zelle enthält, wobei jede Funktionskomponente wenigstens eine Ersatzschaltbildkomponente enthält, deren Werte parametrierbar sind, Bestimmen wenigstens eines Parameters wenigstens einer Ersatzschaltbildkomponente wenigstens einer Funktionskomponente basierend auf der ermittelten Funktion passend zu den zum ersten Zeitpunkt erfassten Impedanzen; Beaufschlagen der Zelle mit dem Anregungssignal zu einem zweiten Zeitpunkt; Erfassen von Impedanzen bei den Frequenzen des Anregungssignals zu wenigstens einem zweiten Zeitpunkt; Bestimmen des einen Parameters der einen Ersatzschaltbildkomponente der einer Funktionskomponente basierend auf der ermittelten Funktion passend zu den zum zweiten Zeitpunkt erfassten Impedanzen; Bestimmen einer zeitlichen Abhängigkeit für den einen Parameter basierend auf den für den ersten und zweiten Zeitpunkt bestimmten Parameter; Bestimmen wenigstens einer Degradationserscheinung eines Bauteils der Zelle, das der Funktionskomponente des Ersatzschaltbildes zugeordnet ist, basierend auf der zeitlichen Abhängigkeit des Parameters für die eine Funktionskomponente.
Patent DE-102016107015-A1 (DE)
Title: Architektur für eine skalierbare Störungstoleranz in Systemen mit integrierter Ruhigstellung bei Ausfall und Funktionsfähigkeit bei Ausfall
Inventor: FUHRMAN THOMAS E
IPC: G06F11/14
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein System zur integrierten Steuerung einer Ruhigstellung nach Ausfall und einer Funktionsfähigkeit nach Ausfall umfasst einen primären Controller, der Merkmale von Einrichtungen steuert, während diese unter Betriebsbedingungen ohne Störung betrieben werden. Ein sekundärer Controller umfasst ein Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul, das Störungen in dem primären Controller überwacht. Das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul ermittelt, ob die Störung in dem primären Controller einer Anforderung mit Ruhigstellung nach Ausfall oder einer Anforderung mit Funktionsfähigkeit nach Ausfall zugeordnet ist. Wenn das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul ermittelt, dass die Störung eine Anforderung mit Ruhigstellung nach Ausfall ist, dann gibt das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul eine Abschaltanweisung an den primären Controller aus, um ein Merkmal abzuschalten, das durch die Störung beeinflusst wird, wobei das Merkmal nicht betriebsfähig wird. Wenn das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul ermittelt, dass das Merkmal, das der Störung zugeordnet ist, eine Anforderung mit Funktionsfähigkeit bei Ausfall ist, dann überträgt das Ausfall-Detektor-/Entscheidermodul ein Signal an den primären Controller, um Steuerungen des Merkmals auf den sekundären Controller zu übertragen. Der sekundäre Controller wirkt als ein Hochsicherheitssystem, um das Merkmal in einem Modus mit Funktionsfähigkeit bei Ausfall zu steuern.
Patent DE-102016107539-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Paar von in der Höhe verstellbaren Gabelarmen
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B62B3/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, das ein Paar von in der Höhe verstellbaren Gabelarmen aufweist, wobei das Antriebsteil ein um einen vorbestimmten Abstand für eine Bodenfreiheit (F) aus dem Antriebsteil vorstehendes Antriebsrad aufweist, wobei ein Fußschutzbügel vorgesehen ist, der in einer abgesenkten Position im Bereich der Bodenfreiheit unter dem Antriebsteil positioniert ist und in seiner angehobenen Position den Bereich der Bodenfreiheit unter dem Antriebsteil freigibt.
Patent DE-102016108239-A1 (DE)
Title: Achse einer mobilen Arbeitsmaschine mit einer als Feststellbremse und als hydraulisch betätigbaren Betriebsbremse ausgebildeten Bremseinrichtung
Inventor: YOUSEFI MOSTAFA
IPC: F16D65/14
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit mindestens einer Achswelle (3a; 3b) und mit einer Bremseinrichtung (5), die eine Feststellbremse (10) und eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse (20) aufweist, wobei die Feststellbremse (10) als Speicherbremse (11) ausgebildet ist, die durch einen Energiespeicher (5) in eine Bremsstellung und mittels eines Bremslöseaktuators (12) in eine Lösestellung beaufschlagbar ist, und wobei die hydraulisch betätigbare Betriebsbremse (20) eine hydraulisch betätigbare Bremskolbeneinrichtung (21) aufweist, wobei die Bremseinrichtung (5) mindestens einen mit der Achswelle (3a; 3b) zusammenwirkenden Bremsrotor (7a; 7b) und mindestens einen mit einem Achsgehäuse (2) der Achse (1) zusammenwirkenden Bremsstator (8) aufweist, die zur Erzeugung eines Bremsmoments der Feststellbremse (10) und der Betriebsbremse (20) in Wirkverbindung miteinander bringbar sind. Erfindungsgemäß weist die Bremskolbeneinrichtung (21) mindestens zwei Bremskolben (25a) auf, die jeweils in einer Bohrung (26a) des Achsgehäuses (2) längsverschiebbar angeordnet sind, wobei die Bohrungen (26a) von einem hydraulischen Bremsdruck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016108917-A1 (DE)
Title: Abstimmbares Aufprallpolster
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Einrichtung umfasst eine Fahrzeugtüraussparungsplatte. Die Aussparungsplatte umfasst ein Beckenpolster, das mehrere Lastpunkte aufweist. Jeder Lastpunkt wird auf der Basis einer jeweiligen der mehreren Fahrzeugsitzschienenpositionen bestimmt und ist dazu ausgelegt, eine entsprechende Last aufzunehmen, die gemäß der Sitzschienenposition bestimmt wird, durch die der Lastpunkt bestimmt wurde.
Patent DE-102016115602-A1 (DE)
Title: Delta-Roboter mit zwei Drehwellen
Inventor: MURNAUER DOMINIK
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Robotervorrichtung (1), insbesondere Delta-Roboter mit einem im Raum bewegbaren Armsystem (2), wobei dieses Armsystem einen Basisträger (4) und einen gegenüber diesem Basisträger (4) beweglichen Arbeitsträger (6) aufweist sowie wenigstens zwei stangenartige Körper (8), welche mit gegenüberliegenden Enden (8a, 8b) jeweils zumindest mittelbar an dem Basisträger (4) und an dem Arbeitsträger (6) schwenkbar angeordnet sind und mit einer weiteren ebenfalls zwischen dem Basisträger (4) und dem Arbeitsträger (6) angeordneten stangenartigen und in ihrer Länge veränderlichen Hauptstangeneinrichtung (10), wobei an dem Arbeitsträger (6) ein Werkzeugträger (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Hauptstangeneinrichtung (10) eine erste zur Übertragung von Drehmomenten geeignete Welle (14) und eine zweite zur Übertragung von Drehmomenten geeignete Welle (16) auf, und beide Wellen (14, 16) sind an dem Werkzeugträger (12) angeordnet.
Patent DE-102016116944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Oberflächen von Kunststoffkörpern
Inventor: HERMLE MATTHIAS
IPC: B29C71/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffkörpern (1), aufweisend eine Produktzufuhr (2), eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Flamme (3), eine Einrichtung zum Transport (4) der Kunststoffkörper (1) durch den Bereich der Flamme und eine Produktabfuhr (5), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Transporteinrichtung (4) mindestens zwei, voneinander mittels eines Leerraums (6) beabstandete, zueinander parallele und drehfest zueinander angeordnete Auflageflächen (7) aufweist, wobei die Auflageflächen (7) jeweils als Mantelfläche (8) einer Zylinderscheibe (9) ausgebildet sind, wobei eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks (10) im Leerraum (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102016118962-A1 (DE)
Title: Nockenwellensteller und zugehöriger Schaltkörper
Inventor: GHORBEL YASSINE
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidströmungssteuerung (15) für einen fluidgesteuerten Nockenwellensteller (10) sowie einen zugehörigen Schaltkörper (16) zur Steuerung von Fluidströmen (F) zwischen einer Vorlaufkammer (V) und einer Nachlaufkammer (N) des Nockenwellenstellers. Der Schaltkörper (16) kann in mindestens vier vordefinierten Schaltpositionen (KN, KF, KF‘, KN‘) angeordnet werden, um ein Befüllen der einen Kammer (V / N) und ein Entleeren der anderen Kammer (N / V) herbeizuführen, wobei zwei der vordefinierten Schaltpositionen (KN, KN‘) zum Betreiben des Nockenwellenstellers (10) per Nockenmoment-Aktuierung und zwei andere der vordefinierten Schaltpositionen (KF, KF‘) zum Betreiben des Nockenwellenstellers (10) per Fluiddruck-Aktuierung vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Nockenwellensteller (10) mit einer solchen Fluidströmungssteuerung (15). Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist 1.
Patent DE-102016119451-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schiebedachsystem
Inventor: BIEWER CHRISTIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schiebedachsystem mit einer Führungsschiene (10), einer in der Führungsschiene verschiebbaren Ausstellmechanik (12, 32, 22), einem Deckelhalter (22), der so mit der Ausstellmechanik gekoppelt ist, dass er zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verstellt werden kann, und einem der Ausstellmechanik zugeordneten Verriegelungshaken (46), mit dem der Deckelhalter (22) in der geschlossenen Stellung gegen in z-Richtung wirkende Belastungen verriegelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (46) als von der Ausstellmechanik getrenntes Bauteil ausgeführt ist, das mit der Ausstellmechanik gekoppelt und in der Führungsschiene (10) geführt ist.
Patent DE-102016120659-A1 (DE)
Title: Wasserzulaufsteuerung
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F35/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserzulaufsteuerung für das Feuchtwaschen mit einem einen Laugenbehälter (2) und eine Wäschetrommel (3) umfassenden Waschvollautomaten (1), bei dem Waschflüssigkeit in einem Waschprozess vollständig in sich in der Wäschetrommel (3) befindender Wäsche (5) gebunden ist, wobei eine Basiswassermenge bis zu einem vorbestimmten Füllstand im Laugenbehälter (2) zugeführt wird, der Füllstand während eines vorbestimmten Zeitraumes durch mehrere Messungen überwacht wird und Wasser in Abhängigkeit von den Verhältnissen der gemessenen Füllstände zu einem vorbestimmten Füllstandschwellwert nachgetankt wird, wobei die Wäschetrommel (3) mit einer reversierenden Drehbewegung betrieben wird, so dass die Waschflüssigkeit aus der Wäsche (5) zumindest teilweise periodisch ausgetrieben wird.
Patent DE-102016121558-A1 (DE)
Title: Hochleistungs-Vollkaliber-Geschoss
Inventor: KERK STEPHAN
IPC: F42B12/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vollkalibermunition, welche aus einem Penetrator und einer Hülle besteht. Der Penetrator ist hierbei in die Hülle eingebettet und von dieser komplett umgeben. Die Hülle ist leichter als der Penetrator ausgebildet, so dass bei einem Treffer der Vollkalibermunition der Penetrator zunächst die Hülle durchbricht und danach in Wirkverbindung mit dem anvisierten Ziel tritt. Um die Verlustleistung der Vollkalibermunition beim Durchbrechen des Penetrators durch die Hülle möglichst gering zu halten, wird vorgeschlagen, die Hülle mit einer Dichte von weniger als die Hälfte der Dichte des Penetrators zu versehen.
Patent DE-102016121737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Funkfernbedienung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SKALETZ THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Funkfernbedienung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Funkfernbedienung ein mit einem Energiespeicher versehenes Gehäuse aufweist, in welchem eine Steuereinheit zur Durchführung einer Funkkommunikation mit einer im Kraftfahrzeug angeordneten Kraftfahrzeugsteuereinheit angeordnet ist, wobei die Funkfernbedienung zwischen einem Betriebsmodus, bei welchem eine Funkkommunikation mit dem Kraftfahrzeug möglich ist und einem Ruhemodus, bei welchem eine Funkkommunikation mit dem Kraftfahrzeug ausgeschlossen ist, umschaltbar, wobei in dem Gehäuse ein Beschleunigungssensor angeordnet ist, welcher bei einer Bewegung der Funkfernbedienung diese in den Betriebsmodus schaltet, wobei die Funkfernbedienung eine Messeinheit aufweist, mit welcher gemessen wird, ob ein Signal von der Funkfernbedienung an das Kraftfahrzeug versendet wird, wobei nach dem Erfassen der Bewegung durch den Beschleunigungssensor unmittelbar danach eine Messung des Signals durchgeführt wird und in Abhängigkeit des Messergebnisses die Funkfernbedienung entweder in den Ruhemodus geschaltet wird oder im Betriebsmodus verbleibt.
Patent DE-102016125577-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einrichtung
Inventor: KOHLER ANDREAS
IPC: A61L2/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Sanitäre Einrichtung umfassend ein WC (2), einen Spülwasser aufnehmenden Wasserkasten (6) und ein Spülrohr (8), das den Wasserkasten (6) mit dem WC (2) verbindet, sowie eine ein Reinigungsgas erzeugende Gaserzeugungseinrichtung (13), wobei das Reinigungsgas über das Spülrohr (8) dem WC (2) zuführbar ist, wobei die Gaserzeugungseinrichtung (13) in oder an einem mit einem unteren Ende (21) mit dem Spülrohr (8) verbundenen Gaszuführrohr (19) angeordnet ist, dessen oberes Ende (22) luftdicht geschlossen ist.
Patent DE-102016205308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer vielzahl von halbleiterchips, halbleiterchip und modul mit einem halbleiterchip
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L31/101
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterchips, ein Halbleiterchip und ein Modul mit einem Halbleiterchip angegeben.  Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte:  – Bereitstellen einer Anordnung (12) umfassend einen Träger (1) und einen Halbleiterkörper (2),  – Ausbilden einer Vielzahl von Ausnehmungen (4) in der Anordnung (12), wobei im Bereich der Ausnehmungen (4) ein Teil des Trägers (1) entfernt wird,  – zumindest teilweises Befüllen der Ausnehmungen (4) mit einem elektrisch leitenden Kontaktmaterial (6), und  – Trennen der Anordnung (12) entlang einer Vielzahl von Trennlinien (11) in die Vielzahl von Halbleiterchips (10), wobei  – die Trennlinien stellenweise durch das elektrisch leitende Kontaktmaterial (6) verlaufen.
Patent DE-102016207956-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Kugelgelenk
Inventor: DOBBELHOFF FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-05-10
Abstract: Eine Dichtungsanordnung für ein Kugelgelenk eines Fahrwerks mit einem dem Kugelgelenk zugeordneten Kugelzapfen, der ein Kugelteil und ein davon abragendes Zapfenteil (3) umfasst, und einem am Zapfenteil (3) umfänglich anliegenden Laufring (5) zur Aufnahme eines zapfenseitigen Randabschnitts (7) eines das Kugelgelenk abdichtenden Dichtungsbalgs (6), zeichnet sich aus durch eine Platzierung des Laufrings (5) an einem sich konisch verjüngenden Abschnitt (8) des Zapfenteils (3).