baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210685-B3 (DE)
Title: Kupplungshalterung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: DIECKMANN MAIK
IPC: B61G7/10
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungshalterung (1) für ein Schienenfahrzeug (3) mit einer an dem Schienenfahrzeug gelenkig befestigten Kupplungstange (2) und einer mit der einen Kupplungsstange (2) gelenkig verbundenen, weiteren Kupplungsstange (4), die an ihrem freien Ende (5) mit einem am Schienenfahrzeug (3) angebrachten, schwenkbaren Verriegelungsglied (9) lösbar verbindbar ist. Um bei einer solchen Kupplungshalterung die Handhabung erheblich benutzerfreundlicher als bisher zu gestalten, ist das schwenkbare Verriegelungsglied ein federbelastetes Schloss (9) mit einem seitlichen Schlitz (8) zur Aufnahme eines mit dem freien Ende (5) der weiteren Kupplungsstange (4) verbundenen Bolzens (7), wobei das federbelastete Schloss (9) mit einem Ansatz (14) gegen eine Seite (15) eines Anschlags (16) geführt ist. An das federbelastete Schloss (9) greift ein Bowdenzug (17) an, unter dessen Wirkung das federbelastete Schloss (9) bei Freigabe der einen Seite (15) des Anschlags (14) den Bolzen (7) freigibt.
Patent DE-102017110503-B3 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Stromaggregat
Inventor: BRANDSTETTER DANIEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-05-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Es wird im Folgenden ein Stromaggregat beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist das Stromaggregat ein Gehäuse, einen im Gehäuse angeordneten Verbrennungsmotor, ein von dem Verbrennungsmotor angetriebenes Radialgebläse und einen Kühler auf. Der Kühler ist in einem Kühlkreislauf des Verbrennungsmotors angeordnet und so mit einem Luftauslass des Radialgebläses gekoppelt ist, dass vom Radialgebläse angesaugte Luft in vertikaler Richtung den Kühler durchströmt.
Patent DE-102017118752-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrohohlglaskugeln und Mikrohohlglaskugel
Inventor: SCHLICKE JÜRGEN
IPC: C03B19/10
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrohohlglaskugeln (3.4) aus schmelzflüssigem, basalthaltigem Glas (3), wobei die Mikrohohlglaskugeln (3.4) im Durchmesserbereich von 0,01 mm bis 0,1 mm in einem kontinuierlich arbeitenden Prozess unter Vermeidung von Glasfadenbildung gefertigt werden. Schmelzflüssige, aus einer Aufschmelzvorrichtung (1) austretende Glasstränge (3.1) werden mittels Heißgas (14) zu Glaspartikeln (3.2) zerstäubt. Anschließend erfolgt während des Durchfluges durch einen Rondier-/Expansionskanal (6) das Rondieren der Glaspartikel (3.2) zu Mikromassivglaskugeln (3.3) und deren Expandieren zu Mikrohohlglaskugeln (3.4). Die Mikrohohlglaskugeln (3.4) aus dem basalthaltigem Glas können vorteilhaft als Füllstoff für Leichtbaustoffwerkstoffe oder als Bestandteil von Lacken, Farben und Putzen eingesetzt werden.
Patent DE-102017131409-B3 (DE)
Title: Spann- und Fügevorrichtung
Inventor: BEER KLAUS-PETER
IPC: B25B11/02
Filed: 2017-12-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Eine Spann- und Fügevorrichtung umfasst ein Tragteil zur Aufnahme eines Werkstückes, zwei winklig zueinander ausgerichtete Stützschenkel am Tragteil und zwei schwenkbeweglich gelagerte Spannbacken. Die Stützschenkel sind auf Abstand zueinander angeordnet und der Winkel zwischen den Stützschenkeln ist einstellbar.
Patent DE-102017216622-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Sensor
Inventor: HEYER-WEVERS MARCUS
IPC: D06F33/32
Filed: 2017-09-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Anzeigenelement (109) zum Anzeigen eines Objektes (115), einem Sensor (111) zum Erfassen einer Handbewegung (117) eines Nutzers des Haushaltsgeräts (100), und einer Steuerung zum Steuern eines Betriebsparameters des Haushaltsgeräts (100). Die Steuerung ist ausgebildet, eine Objekteigenschaft des auf dem Anzeigenelement (109) angezeigten Objektes (115) ansprechend auf die erfasste Handbewegung (117) des Nutzers zu verändern. Die Steuerung ist ausgebildet, den Betriebsparameter des Haushaltsgeräts (100) ansprechend auf die erfasste Handbewegung (117) des Nutzers zu verändern.
Patent DE-102018108951-B3 (DE)
Title: Verfahren und anordnung zur bildung einer elektronischen schaltung
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: G11C29/54
Filed: 2018-04-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Verfahren zur Bildung einer elektronischen Schaltung beschrieben, umfassend: Bilden einer Netzliste einer elektronischen Schaltung, die eine Vielzahl von Flipflops aufweist, Auswählen von Gruppen von Flipflops aus der Vielzahl von Flipflops, für jede ausgewählte Gruppe von Flipflops Bereitstellen einer Fehlerdetektionsschaltung für die Flipflops der Gruppe, Bilden der elektronischen Schaltung auf der Basis der Netzliste, um die bereitgestellten Fehlerdetektionsschaltungen einzuschließen.
Patent DE-102018123017-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur federnden Kopplung zweier Platten und Rucksack mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HELLMANN-REGEN JULIAN
IPC: A45F3/08
Filed: 2018-09-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur federnden Kopplung zweier Platten, die eine erste Platte (1) und eine zweite Platte (9) aufweist. Die Vorrichtung umfasst genau eine Schiene (4), die zwischen der ersten Platte (1) und der zweiten Platte (9) und beabstandet zu beiden Platten (1, 9) verläuft, wobei die Schiene (4) über Lager (2, 3) oder Lager (2, 3) und Halter (5, 6) derart sowohl mit der ersten Platte (1) als auch der zweiten Platte (2) verbunden ist, dass die erste Platte (1) in Längsrichtung der Schiene (4) gegenüber der zweiten Platte (9) längsverschiebbar ist, und die erste Platte (1) um eine Drehachse, die durch die Längsrichtung der Schiene (4) definiert ist, gegenüber der zweiten Platte (9) drehbar ist. Weiter ist ein Federmechanismus vorgesehen, der eine Mehrzahl von Federn (13-15) umfasst, die die erste Platte (1) und die zweite Platte (9) federnd miteinander verbinden.
Patent DE-102019105418-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Darstellung einer Programmlogik, Dekompiliervorrichtung, Rekompiliersystem und Computerprogrammprodukte
Inventor: KASPER DIETER
IPC: G06F8/40
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Erzeugen einer Darstellung einer Programmlogik (PL), umfassend: Erfassen (S1) von erstem Programmcode in einer niedrigen Programmiersprache, wobei der Programmcode durch Kompilierung einer in einer Hochsprache definierten Programmlogik (PL) erzeugt wurde; Aufteilen (S2) des erfassten ersten Programmcodes in eine Sequenz von Codeabschnitten basierend auf einer vorbestimmten Menge von zumindest teilweise parametrisierten, für einen Compiler spezifischen Codemustern, wobei für jeden Codeabschnitt spezifische Parameterwerte erfasst werden und jedem Codeabschnitt ein Terminalsymbol einer Zwischensprache zugeordnet wird; Zuordnen (S3) der zugeordneten Terminalsymbole (TS) zu Nichtterminalsymbolen (NTS) der Zwischensprache (IL) basierend auf einer kontextfreien Grammatik, wobei eine Gesamtheit der zugeordneten Nichtterminalsymbole (NTS) die Programmlogik (PL) des ersten Programmcodes in der Zwischensprache (IL) beschreibt; und Erzeugen (S4) einer von der ersten Prozessorarchitektur unabhängigen Darstellung der Programmlogik (PL) basierend auf den zugeordneten Nichtterminalsymbolen (NTS) der Zwischensprache (IL) und den erfassten Parameterwerten.Die Erfindung betrifft des Weiteren Vorrichtungen und Computerprogrammprodukte zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021113396-B3 (DE)
Title: Bauelement, und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: BRAMMER BEATE KORINNA
IPC: E04C2/26
Filed: 2021-05-25
Granted: 2022-09-01
Abstract: Es wird ein Bauelement vorgestellt, umfassend eine Verbundscheibe 11 und wenigstens ein mit der Verbundscheibe 11 verbundenes Koppelelement (15, 20, 30, 40, 50), wobei die Verbundscheibe (11) zwei außen liegende Scheiben (12, 13) aus Silikatglas und wenigstens einen innen liegenden Kern (14) aus einem Polymer umfasst, und das wenigstens eine Koppelelement (15, 20, 30, 40, 50) einen Verankerungsabschnitt (16, 21, 31, 41, 51) und einen Koppelabschnitt (17, 22, 32, 42, 52) umfasst, wobei der Verankerungsabschnitt (16, 21, 31, 41, 51) mit der Verbundscheibe (11) verbunden ist, und der Koppelabschnitt (17, 22, 32, 42, 52) zur Kopplung mit einem weiteren Bauelement vorgesehen ist, wobei ferner der Verankerungsabschnitt (16, 21, 31, 41, 51) des wenigstens einen Koppelelements (15, 20, 30, 40, 50) in einem Randbereich der Verbundscheibe (11) in den Kern (14) der Verbundscheibe (11) eingelassen ist.
Patent DE-102021122317-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung und elektrischer Achsantriebsstrang
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16D25/08
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1), insbesondere für einen elektrisch betreibbaren, mehrgängigen Achsantriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Zentralausrücker (7), mit einem gegenüber einem drehfest mit einem Gehäuse (8) befestigbaren Zentralausrückergehäuse (9), in dem ein translatorisch in eine erste axiale Richtung versetzbarer erster ringförmige Zentralausrückerkolben (10) aufgenommen ist, wobei zwischen dem Zentralausrückergehäuse (9) und dem ersten ringförmigen Zentralausrückerkolben (10) ein erster Druckraum (11) definiert ist, in den ein Hydraulikfluid (12) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der erste ringförmige Zentralausrückerkolben (10) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (9) hydraulisch bewirkt entgegen seiner Ausrückrichtung durch wenigstens ein Federelement (20) federkraftbeaufschlagt versetzbar ist und in dem Zentralausrückergehäuse (9) des Zentralausrückers (7) ein translatorisch in eine zweite axiale Richtung versetzbarer zweiter ringförmige Zentralausrückerkolben (13) aufgenommen ist, wobei zwischen dem Zentralausrückergehäuse (9) und dem zweiten Zentralausrückerkolben (13) ein zweiter Druckraum (14) definiert ist, in den das Hydraulikfluid (12) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der zweite Zentralausrückerkolben (13) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (9) hydraulisch bewirkt entgegen seiner Ausrückrichtung durch wenigstens das Federelement (20) federkraftbeaufschlagt versetzbar ist, wobei sich das Federelement (20) einerseits axial an dem ersten Zentralausrückerkolben (10) abstützt und andererseits an einem ringscheibenförmigen Federabstützelement (5), welches axial gesichert mit dem zweiten Zentralausrückerkolben (13) gekoppelt ist und das Federelement (20) durch eine Mehrzahl von umfänglich angeordneten Druckfedern (21) gebildet ist.
Patent DE-102021214452-B3 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/08
Filed: 2021-12-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) und das Lenksystem (3) nur datentechnisch verbunden sind, wobei das Lenkgetriebe (3) mit einer Zahnstange (10) gekoppelt ist, wobei das Lenksäulenmodul (2) ein Lenkrad (4), eine Lenksäule (5), einen Sensor (6) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ), einen Aktor (8) zur Erzeugung eines Gegenmoments am Lenkrad (4) und eine Steuereinheit (9) für den Aktor (8) aufweist, wobei die Steuereinheit (9) derart ausgebildet ist, mindestens aus dem Lenkradwinkel (φ) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) ein Gegenmoment (M1) für einen aktiven Rücklauf zu berechnen, das durch den Aktor (8) eingestellt wird, wobei die Steuereinheit (9) weiter derart ausgebildet ist, von einem Fahrerassistenz-System (12) eine Lenkempfehlung zu empfangen, wobei die Lenkempfehlung als Lenkradwinkeloffset (φOF) ausgebildet ist oder die Steuereinheit (9) die Lenkempfehlung in einen Lenkradwinkeloffset (φOF) umrechnet, wobei die Summe von Lenkradwinkel (φ) und Lenkradwinkeloffset (φOF) für die Berechnung des Gegenmoments (M1) für den aktiven Rücklauf verwendet wird, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102022102304-B3 (DE)
Title: Bauraumsparendes Kupplungssystem
Inventor: NEUKUM REINER
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-05-11
Abstract: Es ist ein Kupplungssystem (10) für einen Antriebsstrang eines Hybridkraftfahrzeug vorgesehen mit einem Rotorträger (18) zu Befestigung eines Rotors (16) einer elektrischen Maschine (12), einer über eine Wellenlageranordnung (34) relativ drehbar an dem Rotorträger (18) gelagerten Eingangswelle (22) zum Einleiten eines in einer Brennkraftmaschine erzeugten Drehmoments, einer Trennkupplung (28) zur wahlweisen Koppelung der Eingangswelle (22) mit dem Rotorträger (18), mindestens einer Verbindungskupplung (30, 32) zur wahlweisen Koppelung des Rotorträgers (18) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes und einem feststehenden Gehäuse (26), wobei der Rotorträger (18) über genau ein im Wesentlichen kippsicheres Lager (40) an dem Gehäuse (26) gelagert ist. Durch die Lagerung des Rotorträgers (18) an dem Gehäuse (26) über nur genau ein Lager (40) ist ein Kupplungssystem (10) mit einem geringen axialen Bauraumbedarf ermöglicht.
Patent DE-102022132442-B3 (DE)
Title: Anordnung von zwei miteinander verbundenen Wellen
Inventor: BÖCSKEI DAVID
IPC: F16D3/04
Filed: 2022-12-07
Granted: 2023-10-26
Abstract: Anordnung (1) umfassend eine erste Welle (2) und eine zweite Welle (3), wobei ein Ende (4) der ersten Welle (2) und ein Ende (5) der zweiten Welle (3) axial voneinander beabstandet angeordnet und über mehrere Biegeelemente (6) miteinander verbunden sind, wobei die Biegeelemente (6) jeweils an der ersten Welle (2) und an der zweiten Welle (3) befestigt sind.
Patent DE-4323454-B4 (DE)
Title: Bedientafel-Anzeigeverfahren für ein Kopiergerät
Inventor: KIMOTO TETSUO
IPC: G03G15/00
Filed: 1993-07-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Wiedergeben einer Einstellanzeige eines Bilderzeugungsgerätes mit
einer Tasttafel, wobei Kopierbedingungen des Bilderzeugungsgerätes, einschließlich einer
Vergrößerung/Verkleinerung, einer
Kopierdichte und einer Papiergröße, durch
Berühren eines
auf der Einstellanzeige angezeigten Knopfes ausgewählt werden
können,
wobei das Verfahren umfasst:  a) Anzeigen einer Anfangsanzeige
(1) die anzeigt, dass in einem Modus mit automatischer Einstellung
ein Kopiervorgang startbereit ist, und  mehrere Hand-Einstell-Modus-Auswahltasten
(21 – 24), die
jeweils eine von mehreren Manuelleinstellanzeigen bestimmen,  wobei
in dem Modus zur automatischen Einstellung die Vergrößerung auf
einen Anfangswert eingestellt ist und die Kopierdichte und die Papiergröße automatisch
in Abhängigkeit
des zu kopierenden Dokuments eingestellt werden, und  wobei
jede der Hand-Einstell-Modus-Auswahltasten (21 – 24) mit einer Kopierbedingung
korreliert, die durch Berühren
einer von mehreren auf jeder der Manuelleinstellanzeigen angezeigten
Einstelltasten eingestellt werden kann,  b) Wechseln der Anfangsanzeige
(1) durch Berühren
einer der mehreren Hand-Einstell-Modus-Auswahltasten (21 – 24) zum
Anzeigen einer der der durch die...
Patent DE-4345590-B4 (DE)
Title: Selbstlade-Granatwerfer
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F41A17/64
Filed: 1993-10-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Selbstlade-Granatwerfer
mit  – einer
Patronengurt-Zuführeinrichtung,
die mittels in den Patronengurt (500) eingreifender Klinken (352,
354, 356) eine Patrone (502) bevorzugt in horizontaler Richtung
bis vor ein Patronenlager (108) fördert, wobei die Klinken (352, 354,
356) von zwei in einem aufklappbaren Zubringerdeckel (318) angeordneten,
gegenläufigen,
quer zur Schußrichtung
beweglichen Schiebern (342, 344) getragen sind und nach unten abstehen,  – einem
Masseverschluß (202),
der aus einer Auslöselage durch
die Federkraft einer, vorzugsweise zweier Schließfedern (234) nach vorne längs eines
Bewegungsweges gegen das Patronenlager (108) läuft und dazu eingerichtet ist, bei
diesem Vorlauf die von den Klinken (352, 354, 358) geförderte Patrone
(502) aus dem Patronengurt (500) in das Patronenlager (108) zu schieben
sowie nach deren Zündung
durch den entstehenden Rück-stoß den Bewegungsweg
in einem Rücklauf
zurückzulegen
und dabei die Schließfedern)
(234) zu spannen,  – einer
mit dem Masseverschluß (202)
und den Schiebern (342, 344) verbundenen Steuerung, die den Vor-...
Patent DE-4412433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Garn mit einem Wickelmast
Inventor: VETTER GERHARD
IPC: D06B17/00
Filed: 1994-04-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von Garn (1) mit einem Wickelmast (2), der mit
mehreren, um ihn herum im Querschnitt polygonal angeordneten, umlaufenden
Transportriemen (7, 8, 9, 10) bestückt ist, um die mittels eines
Wickelflügels
(13) wenigstens ein Garn (1) in kontrollierten Schlaufen herumgewickelt
ist, wobei der Wickelmast (2) an seinem dem Wickelflügel (13)
zugewandten Ende in einer Halterung (4) gelagert und im Bereich
seines anderen Endes mit Stützrollen
(26, 27; 61, 62) versehen ist, die sich auf einer außerhalb
der Schlaufen befindlichen, an einen Walzenantrieb (30) angeschlossenen
Stützwalze
(28; 59; 69) abstützen
und wobei die Umfangsgeschwindigkeiten der Stützrollen (26, 27; 61, 62) an
die Umfangsgeschwindigkeit der Stützwalze (28; 59; 69) angepasst
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportriemen (7, 8, 9,
10) von einem eigenen Riemenantrieb (18) angetrieben sind, an dessen
Riemengeschwindigkeit die Umfangsgeschwindigkeiten der Stützwalze
(28; 59; 69) und der Stützrollen
(26, 27; 61, 62) angepasst sind.
Patent DE-10010074-B4 (DE)
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: A61M25/12
Filed: 2000-02-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Each heart valve prosthesis is supported and fixed by three identical pairs of brackets (3,4,5) staggered by 120 degrees from each other and joined by solid body links (7). The two curved brackets in opposite facing directions have lever arms of the same length. The first and second distal brackets are partly curved in the same direction and run parallel with each other so that gaps for inserting parts of the cardiac valve prosthesis are formed.
Patent DE-10012816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Schwenksgelenks und Klammer mit dem Schwenkgelenk
Inventor: MEYER CHARLES
IPC: B29C45/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zum Formen eines Schwenkgelenks (10) mit einem relativ stationären Basiselement (12) und einem relativ drehbaren Schwenkelement (14) als Bestandteile, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Bereitstellen einer Form mit einem ersten Formabschnitt zum Formen des Basiselements (12) und einem in Verbindung mit dem ersten Formabschnitt stehenden zweiten Formabschnitt zur Ausbildung des Schwenkelements (14), wobei das Basiselement (12) eine Schwenkwelle (24) umfaßt und das Schwenkelement (14) wenigstens eine Öffnung umfaßt, in der die Schwenkwelle (24) gelagert ist, wobei die wenigstens eine Öffnung (34, 36) radial nach innen verlaufende Finger (38, 40, 42, 44) zur Positionierung der Schwenkwelle (24) umfaßt;  
 Versehen der Form mit wenigstens einem Formfenster zur Ausbildung von Formangüssen, die zu Anfang die nach innen verlaufenden Finger (38, 40, 42, 44) einstückig mit der Schwenkwelle (24) ausbilden; und  Bereitstellen von Material zur Ausbildung des Schwenkgelenks (10), wobei das Schwenkelement (14) einstückig mit dem Basiselement (12) ausgebildet...
Patent DE-10015370-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit aktivierbaren und deaktivierbaren Wortleitungen
Inventor: KANG SANG-SEOK
IPC: G11C11/408
Filed: 2000-03-28
Granted: 2014-03-13
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit mehreren Speicherzellen und mehreren mit den Speicherzellen verbundenen, aktivierbaren und deaktivierbaren Wortleitungen (WL0, ..., WLn) gekennzeichnet durch – eine Vordecodiereinheit (111) zum Vordecodieren einer Zeilenadresse (Ai), – einen Zeilendecodier- und Wortleitungstreiberblock (131), der mit der Vordecodiereinheit und den Wortleitungen verbunden ist, um ein Ausgangssignal der Vordecodiereinheit zu decodieren sowie einen Teil der Wortleitungen auszuwählen und zu aktivieren, und – eine mit der Vordecodiereinheit und dem Zeilendecodier- und Wortleitungstreiberblock verbundene Steuereinheit (121), um die Zeilenadresse, das Ausgangssignal der Vordecodiereinheit und wenigstens ein Steuersignal zu empfangen, wenigstens ein Ausgangssignal zu erzeugen und aktivierte Wortleitungen sequentiell durch Aktivierung des wenigstens einen Ausgangssignals in Abhängigkeit von der Zeilenadresse und dem Ausgangssignal der Vordecodiereinheit zu deaktivieren.
Patent DE-10016609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Stange mit einem Bauteil
Inventor: SBONGK ALBERT
IPC: F16B37/08
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung einer Stange mit einem Bauteil, mit  – einem
Unterteil (10), das Mittel (32) zur schnappenden Verbindung mit
dem Bauteil (18) aufweist sowie eine längliche zur einen Seite hin
offene Ausnehmung (28) zur seitlichen Aufnahme der Stange (16),  – einem
Oberteil (12) mit zwei oder mehreren Beinen (62 bis 68), die in Öffnungen
(48 bis 56) des Unterteils (10) gegen ein Herausziehen verrastbar
sind, wobei ein erster Satz Öffnungen
(48, 50) eine Verrastung in einer ersten Ebene zu einer die längliche
Ausnehmung (28) im zur Seite offenen Zustand belassenden Vormontage
des Oberteils (12) am Unterteil  (10) ermöglicht und ein zweiter Satz Öffnungen
(54, 56) eine Verrastung in einer zur ersten Ebene beabstandeten
zweiten Ebene zur Endmontage der Teile (10, 12) ermöglicht und
wobei das Oberteil (12) einen Rastabschnitt (72) aufweist, welcher
in der Endmontagestellung mit einem eine Rillung oder ein Gewinde
aufweisenden Abschnitt (20) der Stange...
Patent DE-10019134-B4 (DE)
Title: Ausstellungssystem für flexible als auch feste Druckträger
Inventor: KLEINSCHMIDT AXEL
IPC: G09F17/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zusammenklappbares Ausstellungssystem zum Befestigen von flexiblen Druckträgern (9), insbesondere Stoffen oder Folien, in stufenlos wählbarer Breite zwischen zwei vertikalen Profilen (1), die mit Hilfe einer Mechanik auseinandergespreizt werden und dadurch der flexible Druckträger (9) beidseitig des Ausstellungssystemes gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scherenmechanik mit Scheren (5,5") zum Spreizen der Profile (1) verwendet wird und dass der Druckträger (9) um beide Profile (1) gelegt und in die Klemmaufnahme (3) des Profils (1) eingelegt wird und beim Aufspannen durch ein weiteres Profil (6) in der Klemmaufnahme (3) des Profils (1) gehalten wird.
Patent DE-10021972-B4 (DE)
Title: Elektrische Kontaktbuchse
Inventor: HOTEA GHEORGE
IPC: H01R13/18
Filed: 2000-05-05
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrische
Kontaktbuchse (1) zum Einbringen in ein Steckergehäuse bestehend
aus einer Innenfeder (2) mit einem Kontaktierungsbereich (4) zur
Aufname eines Flachsteckers in einer Steckrichtung, einem Verbindungsbereich
(5) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter und einem Übergangsbereich
(6), der zwischen Kontaktierungsbereich und Verbindungsbereich angeordnet
ist, sowie aus einer kastenförmigen
Außenfeder (3)
mit vier Seitenwänden
(14) und vier Längskanten
(16), die den Kontaktierungsbereich umgibt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich zumindest einer Längskante (16) eine Vertiefung
(17) vorgesehen ist, die in die zu der Längskante (16) benachbarten
Seitenwände
(14) hineinreicht und zur Aufname eines Kontaktsicherungsteils des
Steckergehäuses
dient.