baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen eines Audiosignals
Inventor: Solid Sound Labs UG (haftungsbeschränkt)
IPC: H03G5/24
Filed: 2011-07-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines an einen akustischen Wandler zu übermittelnden Audiosignals, mit den Schritten  – Bereitstellen eines Eingangssignals; und  – Erzeugen des an den akustischen Wandler zu übermittelnden Audiosignals durch Verändern des Eingangsignals in Abhängigkeit von einer vorgebbaren Lautstärke eines bei Empfang des Audiosignals durch den akustischen Wandler generierten Schallsignals, wobei  – das Verändern des Eingangsignals dadurch erfolgt, dass in Abhängigkeit von der vorgebbaren Lautstärke eine frequenzabhängige Korrekturfunktion bestimmt und auf das Eingangssignal angewandt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine erste Stützkorrekturfunktion (S1) für eine erste Lautstärke eines bei Empfang des Audiosignals durch den akustischen Wandler generierten Schallsignals und eine zweite Stützkorrekturfunktion (S2–S4) für eine zweite Lautstärke bereitgestellt und die Korrekturfunktion durch Interpolation zwischen der ersten und der zweiten Stützkorrekturfunktion (S1–S4) bestimmt wird.
Patent DE-102011115333-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Bimetall-Schmiedeteils und Rohling zum Formen durch Schmieden
Inventor: CARLSON BLAIR E
IPC: B21K25/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Bimetall-Schmiedeteiles (30), wobei das Verfahren umfasst, dass:  ein erstes Element (12) vorgesehen wird, das aus einem ersten Metall hergestellt ist, wobei das erste Metall Aluminium oder eine Aluminiumlegierung ist;  ein zweites Element (16) vorgesehen wird, das aus dem ersten Metall hergestellt ist;  ein Einsatz (14) vorgesehen wird, der aus einem zweiten Metall hergestellt ist, wobei das zweite Metall Magnesium oder eine Magnesiumlegierung ist;  ein Rohling (10) gebildet wird, der aus dem ersten Element (12), dem zweiten Element (16) und dem Einsatz (14) besteht;  wobei der Rohling (10) derart ausgebildet wird, dass der Einsatz (14) von einer Schale (20) umschlossen ist, die durch das erste Element (12) und das zweite Element (16) definiert ist; und  der Rohling (10) geschmiedet wird, um das Schmiedeteil (30) zu bilden;  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Element (12) und das zweite Element (16) durch eine schmiedbare Naht (18) mittels Reibrührschweißen verbunden werden.
Patent DE-102012003966-B4 (DE)
Title: Speisesystem insbesondere zum Empfang von über Satellit ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen
Inventor: PRASSMAYER PETER
IPC: H04H40/90
Filed: 2012-02-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Speisesystem zum Empfang von über Satellit ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen, die mittels aus elektromagnetischen Wellen bestehenden und vom Satelliten mit einer Satellitensignalbandbreite ausgestrahlten Satellitensignalen übertragen werden, wobei das Speisesystem einen Hohlleiter (1) und ein Gehäuse umfasst, in dem folgende Bauteile angeordnet sind: – eine in den Hohlleiter (1) ragende Auskoppeleinrichtung (10), mittels der ein vom Satelliten ausgestrahltes Satellitensignal empfangbar ist; – ein Hochfrequenzverstärker (12) zum Verstärken des Satellitensignals, der über eine Signalleitung (11) mit der Auskoppeleinrichtung (10) verbunden ist; – ein Eingangsbandpass (13) und ein Ausgangsbandpass (15), die über die Signalleitung (11) mit dem Hochfrequenzverstärker (12) seriell verbunden sind, wobei der Eingangsbandpass (13) und der Ausgangsbandpass (15) jeweils eine Durchlassbandbreite aufweisen; – ein Lokaloszillator (30), der ein Lokaloszillatorsignal mit einer Lokaloszillatorfrequenz erzeugt; – ein Mischer (14), der zwischen dem Eingangsbandpass (13) und dem Ausgangsbandpass (15) angeordnet und mit diesen über die Signalleitung (11) verbunden ist, wobei der Mischer (14) ferner mit dem Lokaloszillator (30) verbunden ist, zum Mischen des Satellitensignals mit dem Lokaloszillatorsignal und Erzeugen eines Zwischenfrequenzsignals; – ein Zwischenfrequenzverstärker (16) zum Verstärken des Zwischenfrequenzsignals, der über die Signalleitung (11) mit dem Ausgangsbandpass (15) verbunden ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Durchlassbandbreiten des Eingangsbandpasses (13) und des Ausgangsbandpasses (15) betragen mindestens 70% der Satellitensignalbandbreite; – in dem Gehäuse ist ein über die Signalleitung (11) mit dem Zwischenfrequenzverstärker (16) verbundener Breitbandtuner (40) angeordnet, der das Zwischenfrequenzsignal in ein Basisbandsignal konvertiert; – in dem Gehäuse ist ein über die Signalleitung (11) mit dem Breitbandtuner (40) verbundener Demodulator (50) zum Demodulieren des Basisbandsignals und Erzeugen eines Datensignals angeordnet; und – in dem Gehäuse ist eine über die Signalleitung (11) mit dem Demodulator (50) verbundene Ethernet-Schnittstelle (70) zum Austausch der Datensignale angeordnet.
Patent DE-102012010061-B4 (DE)
Title: Labor-Scheibenmühle mit Paralleleinstellung der Mahlscheiben
Inventor: BÄR GERHARD
IPC: B02C7/14
Filed: 2012-05-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Labor-Scheibenmühle mit Paralleleinstellung der Mahlscheiben (21, 22). Die angetriebene Mahlscheibe (22) bildet eine Verschiebeeinheit mit ihrer Halterung (25), mit der Mahlwelle (30), mit einem Lagerbock (38), der über ein Schulter-Wälzlager (37) mit der Mahlwelle verbunden ist, und mit einem Schlitten (4), der zur Mahlspalteinstellung verfahrbar ist. Zur Paralleleinstellung der Mahlscheiben (21, 22) werden diese mit ausgerichteten Achsen aufeinander gepresst, wobei der Schlitten (4) knapp über dem Maschinengestell (5) schwebt, und in dieser Position wird der Schlitten (4) am Maschinengestell (5) mittels einer Nivelliereinrichtung (45) festgemacht.
Patent DE-102012018778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage, Verfahren zum Betrieb einer Kühlanlage sowie Regeleinheit
Inventor: LE HUU-THOI
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-09-24
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage, wobei die Heizungsanlage einen zentralen Wärmeerzeuger (WE), eine zentrale Pumpe (3), eine Regeleinheit (ZRE) und wenigstens zwei Heizkörper (HK1, HK2, HK3) umfasst, wobei die Heizkörper (HK1, HK2, HK3) jeweils ein einstellbares Ventil (1) sowie jeweils einen Stellmotor (2a) mit einem Raumtemperatursensor und einem PI-Regler aufweisen, und wobei die Stellmotoren (2a) und die Pumpe (3) und/oder der Wärmeerzeuger (WE) kabellos oder kabelgebunden zum Datenaustausch mit der Regeleinheit (ZRE) verbunden sind, wobei in einer bei der Inbetriebnahme der Heizungsanlage zu durchlaufenden Anlernphase die oberen Grenzwerte für die Begrenzung der Ventilhübe in der Aufheizphase ermittelt und gespeichert werden, und wobei in einer darauf folgenden Aufheizphase die Ventilhübe jeweils auf die zuvor abgespeicherten oberen Grenzwerte begrenzt werden, und wobei in einer darauf folgenden Regelphase die Begrenzung der Ventilhübe aufgehoben wird, die Leistung der zentralen Pumpe (3) unter Einhaltung der Temperatur-Sollwerte der einzelnen Heizkörper (HK1, HK2, HK3) solange angepasst wird, bis der Hub des hydraulisch ungünstigsten Ventils in der Heizungsanlage die festgelegte maximale Stellung annimmt.
Patent DE-102012020444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Zugfestigkeit eines Bandes in einer Richtmaschine und Zugfestigkeits-Softsensor
Inventor: POLZER JAN
IPC: B21B38/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und entsprechenden Softsensor zur Ermittlung der Zugfestigkeit eines Bandes in einer Richtmaschine wie beispielsweise einer Formschlussbiegemaschine oder Streckbiegerichtanlage. Bei dem Verfahren werden die Prozessgrößen Bandzug der Richtmaschine, Eintauchtiefe der Richtrollen, Streckgrad des Bandes, und Bandgeometrie des Bandes ermittelt. Auf Grundlage der ermittelten Prozessgrößen wird die Zugfestigkeit des Bandes mittels Modellrechnung bestimmt.
Patent DE-102012105443-B4 (DE)
Title: Strömungsleitungssystem für Fluide und Getränkeautomat mit einem derartigen Strömungsleitungssystem
Inventor: LAST MARIO
IPC: C02F5/10
Filed: 2012-06-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Strömungsleitungssystem für Fluide mit einem Wassertank (1), einem Vorratsbehälter (2) mit einem Schutzmittel (3) zur Pflege und/oder Reinigung des Strömungsleitungssystems und mit mindestens einer von dem Wassertank (1) abgehenden Wasserleitung (4) zur Speisung des Strömungsleitungssystems mit frischem Wasser sowie mit wenigstens einem Ventil (5) zur Verbindung beziehungsweise Trennung des Vorratsbehälters (2) von dem Strömungsleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (5) zumindest eine einen Rückfluss einer Lösung des Schutzmittels (3) in den entleerten Wassertank (1) ermöglichende Öffnungsstellung aufweist.
Patent DE-102012202907-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit relativ zueinander verdrehbaren Leitgitterringen
Inventor: FÄTH HOLGER
IPC: F02B37/24
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-09-20
Abstract: Abgasturbolader mit einem Turbinengehäuse (5), in welchem ein Turbinenrad (3) und ein einen Abgasstrom zum Turbinenrad leitender Leitapparat angeordnet sind, wobei der Leitapparat zwei relativ zueinander verdrehbare, jeweils Leitschaufeln (1,2) aufweisende Leitgitterringe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Leitgitterringen konisch verlaufende, sich in Richtung zum Turbinenrad (3) verjüngende Strömungskanäle (13) ausgebildet sind und dass der Leitapparat zwei zueinander in Rotationsrichtung verdrehte Leitvorrichtungen aufweist, bei denen auf einem mittleren Schaufelring beidseitig Schaufeln angeordnet sind, die in Wechselwirkung mit den zwei jeweils einseitig beschaufelten Leitgitterringen stehen.
Patent DE-102012210706-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches eingriffsgerät
Inventor: EBUCHI HIROAKI
IPC: F16D27/14
Filed: 2012-06-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektromagnetisches Eingriffsgerät, das folgendes hat: einen Nockenmechanismus (3), der ein Paar Nockenbauteile (9, 10) hat, die in einer Achsrichtung einander zugewandt angeordnet sind, und der einen Schub in der Achsrichtung gemäß einer Momentdifferenz zwischen den Nockenbauteilen (9, 10) erzeugt, falls die Momentdifferenz auftritt, um die Nockenbauteile (9, 10) in Richtungen entgegengesetzt zueinander zu drehen; und ein Anziehungsbauteil (6, 7), das die Momentdifferenz durch eine Reibungskraft erzeugt, die durch Anziehen wenigstens eines der Nockenbauteile (9, 10) in einen Kontakt mit dem Anziehungsbauteil (6, 7) durch eine magnetische Anziehungskraft erzeugt wird, und das gestaltet ist, um eine Eingriffskraft zu erhöhen, die die Nockenbauteile (9, 10) miteinander vereinigt durch Erhöhen der Momentdifferenz durch Verwenden des Schubs, der ein Nockenbauteil (9) der Nockenbauteile zu einer Seite des Anziehungsbauteils (6, 7) drückt, wobei das elektromagnetische Eingriffsgerät des Weiteren folgendes aufweist:ein angezogenes Bauteil (8), das an dem einen Nockenbauteil befestigt ist, um einstückig mit dem einen Nockenbauteil (9) zu drehen und in der Achsrichtung relativ bewegbar zu sein, und das durch das Anziehungsbauteil (6, 7) in einen Kontakt mit dem Anziehungsbauteil (6, 7) angezogen wird, so dass die Reibungskraft erzeugt wird;eine erste Rückstellfeder (4a), die eine elastische Kraft auf das angezogene Bauteil (8) in solch einer Richtung ausübt, um das angezogene Bauteil (8) von dem Anziehungsbauteil (6, 7) gegen die magnetische Anziehungskraft wegzubewegen; undeine zweite Rückstellfeder (4b), die eine elastische Kraft auf das eine Nockenbauteil (9) in solch einer Richtung ausübt, um das eine Nockenbauteil (9) von dem Anziehungsbauteil (6, 7) gegen den Schub wegzubewegen,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Rückstellfeder (4a) zwischen dem angezogenen Bauteil (8) und dem Anziehungsbauteil (6, 7) angeordnet und an diesen abgestützt ist und die zweite Rückstellfeder (4b) zwischen dem Nockenbauteil (9) und dem Anziehungsbauteil (6, 7) angeordnet und an diesen abgestützt ist.
Patent DE-102012213755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: BOUSSEMART VINCENT
IPC: H04W74/08
Filed: 2012-08-03
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei mehrere Nutzer, Daten über einen gemeinsamen Übertragungskanal an einen Empfänger senden,
 wobei jeder Nutzer einer Satelliten- oder Funkzelle zugeordnet ist, aus der er seine Datenpakete an den Empfänger sendet,
 wobei jedem Nutzer Zeit- oder Frequenzschlitze zugeteilt werden, in denen er seine Datenpakete zur Vermeidung von Kollisionen mit anderen Nutzern übermitteln muss,
 wobei das Übertragen der Daten anhand der folgenden Schritte stattfindet:
 a. senden der Datenpakete sämtlicher Nutzer in allen Satelliten- oder Funkzellen ohne eine Einteilung in Zeit- oder Frequenzschlitze, d.h. mit einer Scheduling-Tiefe von M=1, wobei M die Anzahl der Schlitze pro Zelle ist,
 b. Prüfen, ob jeder Nutzer eine Mindestdatenübertragungsrate rth erreicht hat,
 c. wenn die Prüfung gemäß Verfahrensschritt b) zu einem positiven Ergebnis geführt hat, Festlegen dieses verwendeten Scheduling-Schemas und Übermitteln weiterer verfügbarer Datenpakete der nächsten Nutzer,
 d. sofern die Prüfung gemäß Verfahrensschritt b) nicht zu einem positiven Ergebnis geführt hat, Erhöhen der Scheduling-Tiefe um 1, indem beim Scheduling ein Zeit- oder Frequenzschlitz mehr als im vorherigen Iterationsschritt vorgesehen wird,
 e. iteratives Wiederholen der Verfahrensschritte b) bis d), bis die Prüfung gemäß Verfahrensschritt b) zu einem positiven Ergebnis führt oder M einen Free Slot Assignment Grenzwert M FSA  übersteigt, der die maximal zulässige Anzahl von Zeit- oder Frequenzschlitzen definiert,
 f. sofern M den Free Slot Assignment Grenzwert M FSA  übersteigt, Zuteilen eines zusätzlichen freien Zeit- oder Frequenzschlitzes und letztmaliger Versuch einer Datenübertragung unter Verwendung dieser M+1 Schlitze,
 g. erneutes einmaliges Wiederholen der Verfahrensschritte b) und c),
 h. wenn die letzte Prüfung gemäß Verfahrensschritt b) für M+1 Schlitze ergeben hat, dass auch hier nicht jeder Nutzer die geforderte Mindestdatenübertragungsrate rth erreicht hat, Abbrechen des Algorithmus oder Verwenden des Scheduling-Schemas mit M+1 Schlitzen, um eine Datenübertragungsrate für jeden Nutzer zu erhalten, die so nah wie möglich an die Mindestdatenübertragungsrate rth heranreicht.
Patent DE-102012214377-B4 (DE)
Title: Getriebeölabgabe-Steuerverfahren
Inventor: WEAVER RICHARD A
IPC: F16H61/00
Filed: 2012-08-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren (500) zum Steuern eines Getriebes (202) eines Fahrzeugs mit einer Maschine (102), umfassend:Einleiten eines Zeitraums einer Schubabschaltung (DFCO) des Maschinenbetriebes (508); undErhöhen eines Arbeitsdruckes eines Getriebedruckspeichers (304) in Reaktion auf einen Beginn des DFCO-Zeitraums (514).
Patent DE-102012222317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Passung an einem Werkstück
Inventor: Müller Harald
IPC: B23G5/20
Filed: 2012-12-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Passung an einem Werkstück, mit einem Gewindeschneidmittel (12) zur Herstellung eines entlang einer zylindrischen Außenkontur des Werkstücks verlaufenden Gewindes durch Aufdrehen des Gewindeschneidmittels (12) in einer vorgegebenen Schneidrichtung, sowie einem stirnseitigen Endanschlag (26), der das Gewindeschneidmittel (12) in der vorgegebenen Schneidrichtung derart begrenzt, dass das an dem Werkstück hergestellte Gewinde bei Erreichen des stirnseitigen Endanschlags (26) durch Überdrehen des Gewindeschneidmittels (12) abscherbar ist.
Patent DE-102012223072-B4 (DE)
Title: Längssiegelvorrichtung
Inventor: MAJ MAURIZIO
IPC: B65B9/06
Filed: 2012-12-13
Granted: 2023-07-06
Abstract: Längssiegelvorrichtung (1) zur Herstellung einer Längssiegelnaht (2) an einem Packstoff (3), welcher einen Schlauchabschnitt (4) sowie einen sich dem Schlauchabschnitt (4) anschliessenden Nahtabschnitt (5) mit der Längssiegelnaht (2) aufweist, in welchem Nahtabschnitt (5) eine erste Lage (6) des Packstoffes und eine zweite Lage (7) des Packstoffes aufeinander liegen,wobei der Schlauchabschnitt (4) auf einer ersten Seite, vorzugsweise oberhalb, und der Nahtabschnitt (5) auf einer zweiten Seite, vorzugsweise unterhalb, einer Transportebene (T) der Längssiegelvorrichtung (1) entlang einer parallel zu dieser Transportebene (T) verlaufender Laufrichtung (L) bewegt wird,wobei die Längssiegelvorrichtung (1) eine Positioniereinrichtung (8) zur Positionierung der beiden Lagen (6, 7) zueinander, ein beheiztes Siegelrollenpaar (9) zur Bereitstellung der Längssiegelnaht (2) zwischen den beiden Lagen (6, 7) und ein in Laufrichtung (L) gesehen nach dem Siegelrollenpaar (9) angeordnetes unbeheiztes Transportrollenpaar (10) umfasst,wobei das Siegelrollenpaar (9) zwei Siegelrollen (9a, 9b) umfasst, welche mit einer Siegelmantelfläche (17) mit dem Packstoff (3) in Kontakt sind und wobei das Transportrollenpaar (10) zwei Transportrollen (10a, 10b) umfasst, welche mit einer Transportmantelfläche (18) mit dem Packstoff in Kontakt sind,wobei die Siegelmantelfläche (17) des Siegelrollenpaars (9) in einer Richtung (S) senkrecht zur Transportebene versetzt zur Transportmantelfläche (18) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (8) ein unbeheiztes Positionierrollenpaar (13) mit zwei Positionierrollen (13a, 13b), die Positioniermantelflächen (19) aufweisen, umfasst, mit welchen die beiden Lagen (6, 7) des Packstoffes (3) zueinander positionierbar sind und mit welchem der Packstoff (3) entlang der Laufrichtung (L) bewegbar ist, wobei das Positionierrollenpaar (13) mit der zur Transportebene (T) zugewandten Stirnfläche (14) bzw. den Positioniermantelflächen (19) im Wesentlichen direkt an die Transportebene (T) anschliesst.
Patent DE-102013004768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Transmissionselektronenmikroskops
Inventor: MUKAI MASAKI
IPC: H01J37/28
Filed: 2013-03-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Justieren eines Transmissionselektronenmikroskops (1), das mit einem Monochromator (20) ausgestattet ist, welcher einen Elektronenstrahl monochromatisiert, wobei der Monochromator (20) ein erstes Energiefilter (22) zum Zerlegen des Elektronenstrahls nach kinetischer Energie, einen in einer Energieauffächerungsebene angeordneten Energieauswahlspalt (24) und ein zweites Energiefilter (26) zum Aufheben der Energieauffächerung des durch den Energieauswahlspalt (24) durchgelassenen Elektronenstrahls enthält, wobei das Verfahren aufweist:das Gewinnen eines Transmissionselektronenmikroskop-Bilds, das durch eine hinter dem Monochromator (20) befindliche Blende (35) erzeugte Interferenzstreifen des Elektronenstrahls enthält; unddas Vornehmen einer Justierung, um auf Grundlage einer Intensitätsverteilung der Interferenzstreifen im Transmissionselektronenmikroskop-Bild eine Brennebene des den Monochromator (20) verlassenden Elektronenstrahls mit einer achromatischen Ebene in Übereinstimmung zu bringen.
Patent DE-102013019397-B4 (DE)
Title: Formdorn
Inventor: WEISE DIETER
IPC: B21D37/00
Filed: 2013-11-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Formdorn (20) für eine Umformvorrichtung, insbesondere für eine Umformvorrichtung (1) zum inkrementellen Umformen eines Bleches (15), aufweisend einen vorbestimmten Durchmesser (D) aufweisenden Schaft (21) mit einem Formendabschnitt (30), der einen Formrand (25) mit einer Krümmung mit einem vorbestimmten Krümmungsradius (R3, R4) aufweist, wobei der Krümmungsradius des Formrandes (25) entlang eines Umfanges des Formendabschnittes (30) variabel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Erstreckung des Krümmungsradius (R3, R4) zwischen der Längs-Schwereachse (S) des Formdorns (20) und der Umfangsfläche des Formrandes (25, 25.1, 25.2) hin zum Formendabschnitt (30) zunimmt oder abnimmt und an dem Formendabschnitt (30) eine mittige Ausnehmung (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102013103266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Preßwerkzeug zum isostatischen Pressen von Gegenständen aus keramischem Granulat
Inventor: BARTL FRANZ
IPC: B28B3/00
Filed: 2013-04-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Preßwerkzeug (1) zum isostatischen Pressen von Gegenständen (3) aus keramischem Granulat,
 mit einem Oberstempel (4) und einem eine elastische Membran (6, 26) aufweisenden Unterstempel (5),
 wobei der Oberstempel (4) und der Unterstempel (5) im geschlossenen Zustand des Preßwerkzeugs (1) zwischen sich einen Füllraum (14) bilden, in welchem die Membran (6, 26), wenn sie mit einem Preßdruck beaufschlagt wird, das in den Füllraum (14) gefüllte Granulat (2) derart verdichtet, daß es einen gepreßten Gegenstand (3) bildet,
 wobei das Preßwerkzeug (1) Mittel zum Vorverdichten des Granulats in einem Teilbereich (17) des Füllraums (14) umfaßt,
 wobei die Mittel zum Vorverdichten des Granulats wenigstens ein als Teil des Unterstempels (5) ausgebildetes Vorverdichtungselement (16, 24) umfassen,
 dadurch gekennzeichnet, daß das Vorverdichtungselement (16, 24) einen Teil einer Wandbegrenzung für den zwischen dem Unterstempel (5) und der Preßmembran (6, 26) gebildeten Druckraum (13) bildet.
Patent DE-102013108891-B4 (DE)
Title: Windabweiser mit Ausstellmechanik
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-08-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Windabweiser für ein Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung (12), die mittels eines Deckelelements wahlweise geschlossen oder zumindest teilweise geöffnet werden kann, umfassend einen Abweiserbügel (25), der ein sich in Dachquerrichtung erstreckendes Abweiserelement (26) aufweist, das bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Ausstellarm (28) versehen ist, mittels dessen das Abweiserelement (26) zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgestellten Anströmstellung verstellbar ist, und eine Ausstellmechanik für den Abweiserbügel (25), die eine dachfeste Steuerkulisse (48) umfasst, wobei die Ausstellmechanik einen in einer Führungsschiene (20) geführten Antriebsschlitten (36) umfasst, der in Wirkverbindung mit der dachfesten Steuerkulisse (48) eine Bewegungsbahn des Abweiserbügels (25) bei dessen Verstellen vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antriebsschlitten (36) ein Ausstellhebel (42) angelenkt ist, der mit seinem dem Antriebsschlitten (36) abgewandten Ende über ein Gelenk (44) an dem betreffenden Ausstellarm (28) angelenkt ist und der ein Steuerelement (46) aufweist, das in die Steuerkulisse (48) eingreift.
Patent DE-102013211880-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: KRAMER ANDREA
IPC: F21V3/04
Filed: 2013-06-24
Granted: 2022-04-14
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (5) umfassend ein Gehäuse (17) mit einer durch eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (15) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung (19) und mindestens ein in dem Gehäuse (17) angeordnetes Lichtmodul (7), wobei Randbereiche (21) der Abdeckscheibe (15) dunkel eingefärbt sind und die Abdeckscheibe (15) aus einem thermoplastischen lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Abdeckscheibe (15) eine Kratzfestbeschichtung (23) aufgebracht ist und die Abdeckscheibe (15) an den Randbereichen (21) durch Infrarot durchlässige Pigmente (30) dunkel eingefärbt ist.
Patent DE-102013215852-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem höhenverstellbaren Mast
Inventor: STAMMLER MATTHIAS
IPC: F03D13/20
Filed: 2013-08-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Windkraftanlage (1) mit einem höhenverstellbaren Mast (2) für einen drehbar gelagerten Rotor (5), wobei der höhenverstellbare Mast (2) zumindest einen oberen (4) sowie einen unteren Mastteil (3) und zumindest eine Betriebsstellung und eine weitere Stellung aufweist, die Windkraftanlage (1) ferner umfassend:- eine Druckvorrichtung für eine pneumatische oder hydraulische Höhenverstellung des Mastes (2), wobei für die Druckvorrichtung der untere Mastteil und der obere Mastteil einen Druckraum bzw. einen Kolben aufweisen, sowie einen Drucksensor (11) zum Erkennen eines vorbestimmten Drucks,- einen ersten Sensor (12) zum Erkennen eines Rotorstillstands und- ein mit dem ersten Sensor (12) und dem Drucksensor (11) verbundenes Kontrollsystem (18), das dazu eingerichtet ist, eine Höhenverstellung des oberen Mastteils (4) bei Vorliegen des Rotorstillstands und Anliegen eines vorbestimmten Drucks freizugeben.