baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128871-A1 (DE)
Title: Instrumententafel mit Koffermodul
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R7/06
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Instrumententafel (2) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Fahrerabschnitt (5) und mit einem Beifahrerabschnitt (6), die im Einbauzustand der Instrumententafel (2) einem Fahrzeuginnenraum (3) des Kraftfahrzeugs (1) zugewandt sind, wobei der Beifahrerabschnitt (6) einen Handschuhfachbereich (7) aufweist, der eine in den Beifahrerabschnitt (6) fest integrierte Modulhalterung (8) und ein Koffermodul (9) aufweist, das herausnehmbar in die Modulhalterung (8) eingesetzt ist.Eine erhöhte Funktionalität ergibt sich, wenn das Koffermodul (9) einen Auszug (10) zum Abstellen eines tragbaren Computers (11) aufweist, der am Koffermodul (9) so angeordnet ist, dass er bei in die Modulhalterung (8) eingesetztem Koffermodul (9) in den Fahrzeuginnenraum (3) hinein ausfahrbar ist.
Patent DE-102020132168-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Dünnschichttransistor und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HONG YEWON
IPC: G02F1/136
Filed: 2020-12-03
Abstract: Es werden eine Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zu ihrer Herstellung offenbart, wobei die Anzeigevorrichtung ein Substrat, eine Lichtabschirmschicht, eine Signalleitung und eine erste Elektrode auf dem Substrat, eine aktive Schicht, eine Gate-Elektrode, eine zweite Elektrode, eine erste Verbindungselektrode zum Verbinden der aktiven Schicht mit der Signalleitung und eine zweite Verbindungselektrode zum Verbinden der aktiven Schicht mit irgendeiner von der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode umfasst, wobei irgendeine der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eine Pixelelektrode einer Anzeigevorrichtung ist und die andere eine gemeinsame Elektrode der Anzeigevorrichtung ist, die Lichtabschirmschicht, die Signalleitung und die erste Elektrode auf derselben Schicht angeordnet sind und die erste Verbindungselektrode und die zweite Verbindungselektrode aus dem gleichen Material wie das der zweiten Elektrode ausgebildet sind.
Patent DE-102020132549-A1 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung, Reflexionselement-Baugruppe, Head-Up-Display und Kraftfahrzeug
Inventor: LE TOUMELIN LOIC
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reflexionsvorrichtung (100) für ein Head-up-Display, eine Reflexionselement-Baugruppe (10), ein Head-up-Display und ein Kraftfahrzeug, wobei die Reflexionsvorrichtung (100) dazu ausgebildet ist, eine von einer Bilderzeugungseinheit emittierte Strahlung zu reflektieren, wobei die Reflexionsvorrichtung (100) ein Reflexionselement (11) umfasst, das eine Reflexionsseite (22) und eine Rückseite (23) aufweist, die auf der von der Reflexionsseite (22) abgewandten Seite angeordnet ist, und einen Träger (17), der das Reflexionselement (11) stützt; wobei das Reflexionselement (11) mittels wenigstens eines Lagers (12A, 12B) derart beweglich mit dem Träger (17) gekoppelt ist, dass das Reflexionselement (11) um wenigstens eine erste Achse (A) relativ gegenüber dem Träger (17) schwenkbar ist, wobei der Träger (17) mit einem Gehäuse koppelbar ist, vorzugsweise mit einem Gehäuse eines Head-up-Displays, oder direkt mit einem Fahrzeugaufbau, und wobei das wenigstens eine Lager (12A, 12B) derart auf der Rückseite (23) des Reflexionselements angeordnet ist, dass die erste Achse (A) vollständig hinter der Rückseite (23) des Reflexionselements (11) verläuft.
Patent DE-102020133585-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und systeme für bestimmte speicherinterne verarbeitungen
Inventor: BALASUBRAMANIAN PRAKASH
IPC: G06F13/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: In einigen beispielhaften Ausgestaltungen kann eine Speichervorrichtung aufweisen: eine Mehrzahl von Speicherzellen zum Speichern von Daten, eine Speicher-Schnittstelle eingerichtet zum Speichern und Abfragen von Daten in/aus der Mehrzahl von Speicherzellen, eine Logikeinheit aufweisend eine digitale Schaltung, die eingerichtet ist zum Durchführen von mathematischen und logischen Operationen; und eine Steuer-Schaltung, die eingerichtet ist zum Steuern des Betriebs der Speichervorrichtung.
Patent DE-102020202896-A1 (DE)
Title: Auftrags-/Schöpfwalze und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CETINKAYA BURAK WILLIAM
IPC: B23K26/36
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auftragswalze (1) bzw. Schöpfwalze (1') mit einer deterministischen Oberflächentopographie sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102020204078-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOHLER LUKAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-03-30
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einem Ortungssystem (10) zur Ortung vorausfahrender Fahrzeuge und einem Längsführungsmodul (12) zur Steuerung der Längsbewegung des eigenen Fahrzeugs in Abhängigkeit von Ortungsdaten von georteten Objekten, wobei das Längsführungsmodul (12) ein Fahrschlauchmodul (16) zur Definition eines Fahrschlauches vor dem eigenen Fahrzeug und eine Abstandsregelfunktion (20) aufweist, die eine Zeitlücke zwischen dem eigenen Fahrzeug und einem innerhalb des Fahrschlauches georteten Zielobjekt auf einen Sollwert regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Längsführungsmodul (12) eine Dynamikfunktion (22) aufweist, die unter bestimmten Bedingungen, die darauf hindeuten, dass das Zielobjekt im Fahrschlauch verlassen wird, auf einen Befehl des Fahrers hin die Längsführungsfunktion im Sinne einer schneller einsetzenden Beschleunigung modifiziert.
Patent DE-102020204520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: C04B7/44
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Zementklinker aufweisend die Schritte:Vorwärme von Rohmehl in einem Vorwärmer (12),Kalzinieren des vorgewärmten Rohmehls in einem Kalzinator (14),Brennen des vorgewärmten und kalzinierten Rohmehls in einem Ofen (16) zu Zementklinker, wobei dem Ofen (16) ein Verbrennungsgas mit einem Sauerstoffanteil zugeführt und die Temperatur innerhalb des Ofens (16) ermittelt wird, undKühlen des Zementklinkers in einem Kühler (18),wobei die Sauerstoffzufuhr in den Ofen (16) in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur innerhalb des Ofens (16) geregelt wird.Die Erfindung betrifft auch eine Zementherstellungsanlage (10) aufweisend- einen Vorwärmer (12) zum Vorwärmen von Rohmehl,- einen Kalzinator (14) zum Kalzinieren des vorgewärmten Rohmehls,- einen Ofen (16) zum Bennen des Rohmehls zu Zementklinker, wobei der Ofen (16) eine Temperaturmesseinrichtung (60) zur Ermittlung der Temperatur innerhalb des Ofens (16) und einen Verbrennungsgaseinlass zum Einlassen eines Verbrennungsgases mit einem Sauerstoffanteil in den Ofen (16) aufweist, und- einen Kühler (18) zum Kühlen des Zementklinkers,wobei die Zementherstellungsanlage eine Steuerungseinrichtung (62) aufweist, die mit der Temperaturmesseinrichtung und dem Verbrennungsgaseinlass verbunden ist und derart ausgebildet ist, dass sie die Sauerstoffzufuhr in den Ofen (16) in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur innerhalb des Ofens (16) steuert.
Patent DE-102020205281-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einbringen eines Fluids mit verbesserter Strömungsrobustheit
Inventor: KNORSCH TOBIAS
IPC: F02M61/18
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einbringen eines Fluids, umfassend einen Ventilsitz (8), in welchem eine Vielzahl von Spritzlöchern (30) ausgebildet ist, ein Schließelement (20), welches einen Fluidpfad zu den Spritzlöchern (30) freigibt und verschließt, wobei eine Größe einer Eintrittsfläche von wenigstens zwei Spritzlöchern (30) unterschiedlich ist, und wobei ein Abstand der Spritzlöcher in Umfangsrichtung zum jeweils benachbarten Spritzloch in Abhängigkeit der Größe der Eintrittsflächen der Spritzlöcher gewählt ist
Patent DE-102020208090-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrochirurgischen Instruments mit einem Maul, welches ein erstes Maulteil (14) und ein zweites Maulteil (15) aufweist. Mittels mindestens eine Lichtquelle (21, 21a-d), die in einem Maulteil (14, 15) angeordnet ist, wird Licht in Richtung des anderen Maulteils (14, 15) emittiert und Licht wird mittels mindestens eines Photodetektors (22, 22a-d) empfangen, welcher der Innenseite des Mauls zugewandt ist. Mittels des empfangenen Lichts wird eine diffuse optische Tomographie von in dem Maul eingeklemmtem Gewebe (30) durchgeführt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein elektrochirurgisches Instrument, welches eingerichtet ist, um mittels des Verfahrens betrieben zu werden.
Patent DE-102020213019-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Spannungsmodul
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: G01R31/12
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung (10) mit einem Gehäuse (20) und zumindest einem in dem Gehäuse (20) befindlichen Spannungsmodul (BM1-BM3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spannungsmodul (BM1-BM3) eine innere Isolationsschicht (30) und eine äußere Isolationsschicht (40) aufweist, die eine oder mehrere in dem Spannungsmodul (BM1-BM3) enthaltene Zellen (50) von dem Gehäuse (20) elektrisch isolieren, wobei zwischen der inneren und der äußeren Isolationsschicht (30, 40) eine elektrisch leitfähige moduleigene Zwischenschicht (60) angeordnet ist, die Anordnung (10) eine Schalteinrichtung (70) aufweist, die im Prüfbetrieb die moduleigene Zwischenschicht (60) wahlweise mit dem Gehäuse (20) oder einem Spannungsanschluss (BA), insbesondere dem Plus- oder Minuspol des Spannungsmoduls (BM1-BM3) oder einer das Spannungsmodul (BM1-BM3) enthaltenden elektrischen Einrichtung (25), verbinden kann, die Anordnung (10) eine Steuereinrichtung (100) aufweist, die mittels der Schalteinrichtung (70) zum Überprüfen der inneren Isolationsschicht (30) die moduleigene Zwischenschicht (60) mit dem Gehäuse (20) und zum Überprüfen der äußeren Isolationsschicht (40) die moduleigene Zwischenschicht (60) mit dem Spannungsanschluss (BA) verbindet, eine Messeinrichtung (110) vorhanden ist, die während des Überprüfens der inneren oder äußeren Isolationsschicht (30, 40) zumindest einen Messwert (Mi, Mu, Mu1, Mu2) erfasst und die Steuereinrichtung (100) den zumindest einen Messwert (Mi, Mu, Mu1, Mu2) auswertet und ein Fehlersignal (F) erzeugt, wenn die Auswertung auf einen Fehler der Isolation der zu überprüfenden Isolationsschicht (30, 40) hinweist.
Patent DE-102020216432-A1 (DE)
Title: Halte- und positioniersystem eines laderaumrollos
Inventor: COLET JOAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung handelt von einem Halte- und Positioniersystem des freien Endes zur Handhabung, auch Griffende oder „Flap“ genannt, das bei einem Rollo vorliegt, das den Laderaum oder ähnliches eines Fahrzeugs abdeckt, wobei es dieses Griffende ermöglicht, das Rollo zumindest zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position, in welcher der Laderaum abgedeckt wird, zu handhaben. Mit diesem Haltesystem kann das freie Ende zur Handhabung des genannten Laderaumrollos in die waagerechte Position positioniert werden, ohne dass eine Führung von Hand erforderlich wäre, wobei außerdem eine spätere Positionierung von Hand in verschiedene geneigte Positionen möglich ist, all dies dank der Einwirkung von Haltelementen des Rollos auf vorstehende Elemente des Aufnahmegehäuses.
Patent DE-102021001094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik - insbesondere im Wirkverbund mit Reduzierung des hierauf bezogenen Investitionsaufwands
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C5/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik mit Inertgas und Aerosol in technischen Lagersystemen im Wirkverbund mit Reduzierung des aktuell einschlägigen Investitionsaufwandes.
Patent DE-102021002777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einsatz bei der Fertigung von tiefgezogenen Blechformteilen
Inventor: STENZENBERGER KEVIN
IPC: G05B19/19
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einsatz bei der Fertigung von tiefgezogenen Blechformteilen, wobei ein Ziehrandmaß eines durch Tiefziehen geformten Ziehteils durch einen Regelprozess in ein vorgegebenes Toleranzintervall für das Ziehrandmaß geführt wird und/oder in diesem gehalten wird, wobei eine für das Tiefziehen verwendete Blechhalterkraft oder eine für das Tiefziehen verwendete Blechhalterdistanzeinstellung als Stellgröße des Regelprozesses verwendet wird und das Ziehrandmaß des Ziehteils die Regelgröße des Regelprozesses ist. Eine entsprechende Vorrichtung ist ebenfalls Teil der Erfindung.
Patent DE-102021003739-A1 (DE)
Title: Schröpfkopf mit vertikalem Pumpeffekt
Inventor: BAMBERGER GEORG
IPC: A61M1/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Der handbetätigte Schröpfapplikator (1) hat die Form eines Hohlkörpers mit zumindest einer behandlungsseitigen Öffnung (2). Er besteht aus federelastischem Material, dessen Rückstellkraft so dimensioniert ist, dass er durch die Kraft einer menschlichen Hand komprimiert werden kann und nach Ende der manuellen Kompression wieder vollständig zu seiner ursprünglichen Form zurückkehrt.Seine Schröpf- und Saugwellenfunktion entfaltet sich, wenn er im zusammengedrückten Zustand auf die Oberfläche der Haut (5) unter leichtem Druck aufgesetzt und dann losgelassen wird.Kern der Erfindung ist eine zirkuläre Schwächung der Seitenwand 1b des Schröpfapplikators 1, beispielsweise durch zwei im Inneren des Schröpfapplikators (1) eingetiefte Rundnuten 1c. Durch axiale Kompression, die durch diese Wandschwächung erleichtert wird, vermindert sich das Binnenvolumen des Schröpfapplikators. Beim Loslassen entsteht ein Vakuum, wenn der Applikator zuvor mit seiner behandlungsseitigen Öffnung (2) auf die Oberfläche der Haut (5) aufgesetzt wurde.Das Vakuum saugt, je nach seiner Stärke, eine mehr oder weniger hohe Hautfalte (6) in den Binnenraum des Schröpfapplikators (1) hinein.Der Anwender/Therapeut kann den Schröpfapplikator (1) wie ein herkömmliches Schröpfglas für längere Zeit am Ort lassen und trocken oder (nach vorheriger Skarifizierung der Haut) blutig schröpfen.Er kann ihn auch im Sinne einer Translation tangential über die Haut ziehen, wobei die eingesaugte Hautfalte (6) mitwandert. Dies entspricht der klassischen Saugwellenmassage.Kombinierbar mit dem Schröpfapplikator 1 sind Innenteile (3) zur Aufnahme von Wirkelementen (4), beispielsweise Wärme abgebenden und Wärme aufnehmenden Elementen, aber auch näherungsweise sackförmige Reservoire für Medien in der Art von Salben, Lotionen oder Ölen.Über einen Adapter (10) kann der Schröpfapplikator 1 auch als Ansatzteil eines handelsüblichen Massagegerätes (11) verwendet werden.
Patent DE-102021004160-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (12), mit einem einen Aufnahmeraum (16) begrenzenden Gehäuse (14), welches ein den Aufnahmeraum (16) zumindest überwiegend begrenzendes und einstückig ausgebildetes Gehäuseelement (10) und einen separat von dem Gehäuseelement (10) ausgebildeten und mit dem Gehäuseelement (10) verbundenen und das Gehäuseelement (10) verschließenden Deckel (20) aufweist, und mit in dem Aufnahmeraum (16) angeordneten Speicherzellen (22) zum Speichern von elektrischer Energie. Eine erste Seitenwand (26) des Gehäuseelements (10) weist eine in den Aufnahmeraum (16) hineinragende Einbuchtung (38) auf. Sich an die Einbuchtung (38) anschließende Aufnahmen (40) sind durch die Einbuchtung (38) und eine der Speicherzellen (22) begrenzt. Eine der ersten Seitenwand (26) gegenüberliegende, zweite Seitenwand (28) des Gehäuseelements (10) weist eine der Einbuchtung (38) gegenüberliegende und von dem Aufnahmeraum (16) wegweisende Ausbuchtung (44) auf. Der Deckel (20) und/oder an dem Deckel (20) vorgesehene Kühlelemente (52) greifen in die Ausbuchtung (44) und in die Aufnahmen (40) ein.
Patent DE-102021005320-A1 (DE)
Title: Dichtung für einen Nassbereich zwischen einer Hochvoltbatterie und einem Rohbauhauptboden
Inventor: LAEPPLE STEPHAN
IPC: H01M50/24
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1) für einen Nassbereich zwischen einer Hochvoltbatterie (7) und einem Rohbauhauptboden eines Fahrzeugs.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Dichtelement (2) als Elastomerdichtung (3) und ein zweites Dichtelement (4) als Weichstoff- oder Flüssigdichtung (5) oder als Klebeband ausgebildet ist.
Patent DE-102021100524-A1 (DE)
Title: Package-struktur und verfahren
Inventor: Yeh Shu-Shen
IPC: H01L23/50
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es werden eine Package-Struktur und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Die Package-Struktur weist einen IC-Die und eine Umverdrahtungsstruktur auf, welche an den IC-Die gebondet ist. Die Umverdrahtungsstruktur weist eine erste isolierende Schicht, eine zweite isolierende Schicht, die zwischen der ersten isolierenden Schicht und dem IC-Die angeordnet ist, und eine erste Metallisierungsstruktur in der ersten isolierenden Schicht und in der zweiten isolierenden Schicht auf. Die erste Metallisierungsstruktur weist eine erste elektrische Leitung und eine erste leitfähige Durchkontaktierung auf, die mit der ersten elektrischen Leitung verbunden ist. Die erste elektrische Leitung befindet sich in der zweiten isolierenden Schicht. Die erste leitfähige Durchkontaktierung befindet sich in der ersten isolierenden Schicht. Die erste elektrische Leitung weist einen ersten leitfähigen Kontaktfleck, welcher mit der ersten leitfähigen Durchkontaktierung verbunden ist, einen zweiten leitfähigen Kontaktfleck und einen gekrümmten Abschnitt auf, welcher den ersten leitfähigen Kontaktfleck mit dem zweiten leitfähigen Kontaktfleck verbindet.
Patent DE-102021102302-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung zu Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs, Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Prüfeinrichtung einer Detektionsvorrichtung
Inventor: PARL CHRISTOPH
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-02-02
Abstract: Es werden eine Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) mittels Abtastsignalen (38, 40) beschrieben. Die Detektionsvorrichtung (12) umfasst eine Sendeeinrichtung (24) zum Senden von Abtastsignalen (38) und eine Prüfeinrichtung (30) zur Prüfung eines Funktionszustands eines zu prüfenden Bauteils (22) der Detektionsvorrichtung (12), welches bei einem Betrieb der Detektionsvorrichtung (12) Abtastsignalen (38, 40) ausgesetzt ist. Die Prüfeinrichtung (30) weist zwei elektrisch leitfähige Prüfelemente (32) auf, zwischen denen das zu prüfende Bauteil (22) angeordnet ist. Die zwei Prüfelemente (32) sind nicht elektrisch leitfähig miteinander verbunden. Die zwei Prüfelemente (32) sind jeweils mit einem Prüf-Auswertemittel (34) elektrisch verbunden, mit welchem ein elektrisches Prüfsignal an die zwei Prüfelemente (32) angelegt werden kann und eine Ist-Zustandsgröße, welche einen Ist-Funktionszustand des zu prüfenden Bauteils (22) charakterisiert, aus einer elektrischen Wechselwirkung zwischen den zwei Prüfelementen (32) ermittelt werden kann. Bei einer Abweichung einer Ist-Zustandsgröße von einer Referenz-Zustandsgröße kann ein Warnsignal erzeugt werden.
Patent DE-102021104849-A1 (DE)
Title: Ventilknoten
Inventor: KETTEMANN RALF
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilknoten (1) mit einem Grundkörper (2), in dem eine erste Ventilkammer (10), eine zweite Ventilkammer (20) und eine dritte Ventilkammer (30) vorgesehen sind, wobei jede Ventilkammer (10, 20, 30) eine Mittelöffnung (11, 21, 31) und zwei Seitenöffnungen (12, 13, 22, 23, 32, 33) aufweist, wobei zwischen der Mittelöffnung (11, 21, 31) und jeder der Seitenöffnungen (12, 13, 22, 23, 32, 33) jeweils ein Trennsteg (14, 15, 24, 25, 34, 35) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelöffnung (11) der ersten Ventilkammer (10) mit einem ersten Zulauf (16) und einen ersten Ablauf (17) verbunden sind, wobei die beiden Seitenöffnungen (12, 13) der ersten Ventilkammer (10) über jeweils einen Verbindungskanal (18, 19) mit der Mittelöffnung (21, 31) der zweiten und der dritten Ventilkammer (20, 30) verbunden sind, und wobei eine der Seitenöffnungen (22, 32) der zweiten und der dritten Ventilkammer (20, 30) mit einem zweiten und einem dritten Zulauf (26, 36) verbunden sind und wobei die andere der Seitenöffnungen (23, 33) der zweiten und der dritten Ventilkammer (20, 30) mit einem zweiten und einem dritten Ablauf (27, 37) verbunden sind.
Patent DE-102021110867-A1 (DE)
Title: System mit rotierendem chromatischem entfernungssensor mit kalibrierungsobjekten und -verfahren
Inventor: TOBIASON JOSEPH DANIEL
IPC: G01B11/03
Filed: 2021-04-28
Abstract: Eine Kalibrierungskonfiguration für eine optische Sonde mit chromatischem Entfernungssensor (CRS) einer Koordinatenmessmaschine (CMM) enthält ein zylindrisches Kalibrierungsobjekt und ein sphärisches Kalibrierungsobjekt. Das zylindrische Kalibrierungsobjekt enthält mindestens eine erste nominell zylindrische Kalibrierungsfläche mit einer Mittelachse, die sich entlang einer Z-Richtung erstreckt, die ungefähr parallel zu einer Rotationsachse der optischen CRS-Sonde ausgerichtet sein soll. Das sphärische Kalibrierungsobjekt schließt eine nominell sphärische Kalibrierungsfläche mit einer ersten Vielzahl von Oberflächenabschnitten ein. Die CMM wird betrieben, um Radialabstandsmessungen zu erhalten und zylindrische Kalibrierungsdaten unter Verwendung radialer Abstandsmessungen des zylindrischen Kalibrierungsobjekts zu bestimmen und sphärische Kalibrierungsdaten unter Verwendung radialer Abstandsmessungen des sphärischen Kalibrierungsobjekts zu bestimmen.
Patent DE-102021111204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kurbelgehäuses, Kurbelgehäuse sowie Gussform zum Herstellen eines Kurbelgehäuses
Inventor: MAYER PATRICK
IPC: B22D15/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kurbelgehäuses,umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Grundplatte zum zumindest bereichsweise Formen der Lagerwände eines Kurbelgehäuses, wobei die Grundplatte eine Grundebene aufweist, von welcher sich entlang einer Längsachse senkrecht eine Vielzahl von Wandelementen weg erstreckt;- Anordnen eines Schmierkanalkerns, mittelbar oder unmittelbar, an der Grundplatte über zumindest ein Positionierelement, wobei der Schmierkanalkern zur Versorgung der Kurbelwellenlager mit Schmierstoff ausgelegt ist;- Formen eines Kanals zur Anordnung und Versorgung einer Ölspritzdüse über das zumindest eine Positionierelement.
Patent DE-102021111354-A1 (DE)
Title: Mundpflegemittel
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/49
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mundpflegemittel, insbesondere Zahnpasta, oder Mundspülung.Um ein biomimetisches oder bioinspiriertes Mundpflegemittel, insbesondere zur Prophylaxe von Karies und Zahnfleischerkrankungen, und zur schonenden und gleichzeitig effektiven Zahnreinigung zu schaffen, welches die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass das Mundpflegemittel ein Methylxanthin, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Coffein, Theobromin und Theophyllin, sowie mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe umfassend remineralisierende Substanzen, antibakterielle Substanzen, befeuchtenden bzw. pflegende Substanzen, desensibilisiernede Substanzen und Putzkörper enthält.Es hat sich im Rahmen der Erfindung überraschend gezeigt, dass durch die Zugabe von Methylxanthinen, von denen bevorzugt Coffein eingesetzt wird, in Kombination mit den anderen Verbindungen ein synergistischer Effekt erzielt wird.