baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214969-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Sensoreinrichtung, Bremseinrichtung mit elektrischem Bremskraftverstärker
Inventor: GUGGEMOS HARALD
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für mindestens einen Permanentmagneten (3, 4), insbesondere einer Sensoreinrichtung (2), mit einem Halteelement (5), das wenigstens eine Aufnahmetasche (6, 7) zur Aufnahme des mindestens einen Permanentmagneten (3, 4) aufweist. Es ist vorgesehen, dass mindestens eine Blattfeder (9) vorgesehen ist, die an dem Halteelement (5) derart angeordnet ist, dass sie den mindestens einen Permanentmagneten (3, 4) mit einer Vorspannkraft in die Aufnahmetasche (6, 7) drängend beaufschlagt.
Patent DE-102013215310-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventil
Inventor: SPEER HARALD
IPC: B60T15/48
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkammerventil (1) mit einer Speicherkammer (5) und einem in der Speicherkammer (5) beweglich geführten Speicherkolben (10) und einer in einem Ventilkörper (40) angeordneten Durchführung (46), über welche die Speicherkammer (5) mit einem ersten Fluidanschluss (6.1) verbunden ist, wobei ein Schließelement (20) in einer Geschlossenstellung einen am Rand der Durchführung (46) angeordneten Ventilsitz (44) abdichtet, wobei eine Öffnungsvorrichtung (60) die Durchführung (46) durchgreift und vom Speicherkolben (10) bewegbar ist, welcher an der Öffnungsvorrichtung (60) eine Betätigungskraft erzeugt, wobei ein Hub des Speicherkolbens (10) über die Öffnungsvorrichtung (60) einen Öffnungshub des Schließelements (20) bewirkt. Erfindungsgemäß ist ein gemeinsames als Hülse ausgeführtes Gehäuse (30) vorgesehen, welches zumindest den Ventilkörper (40), das Schließelement (20) und die Speicherkammer (5) mit dem Speicherkolben (10) umgibt.
Patent DE-102013216416-A1 (DE)
Title: Behandlung von zylindrischen und flächenförmigen Substraten mittels physikalischen Methoden
Inventor: BRAUCKMANN OLAF
IPC: B29B15/08
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus einem Verbundwerkstoff (V), wobei der Verbundwerkstoff (V) aus einem aus Fasern, Geweben und/oder Gewirken gebildeten Substrat (S) und einer Matrix (M) gebildet wird, wobei das Substrat (S) vor einer Einbettung in die Matrix (M) voraktiviert und/oder gereinigt wird. Erfindungsgemäß wird zur Voraktivierung und/oder Reinigung zumindest ein Ionenstrahl erzeugt, welcher derart ausgebildet ist, dass sich zumindest auf der Oberfläche des Substrats (S) Radikale bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mittels des Verfahrens hergestelltes Bauteil (1) und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils (1) aus einem Verbundwerkstoff (V).
Patent DE-102013219317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugkarosserie
Inventor: HUHN HENRIK M
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie mit einem Dachteil, seitlichen Dachrahmenteilen, einem zwischen diesen Bauteilen auf jeder Seite des Daches vorgesehenen Dachkanal sowie vorderen und hinteren Dachstruktur-Querteilen. Durch die Erfindung soll eine einfachere und kostengünstigere Verbindung des Dachteils mit den angrenzenden Bauteilen erzielt werden, wobei insbesondere die mit den thermischen Verbindungen einhergehenden Nachteile vermieden werden sollen. Dies wird dadurch gelöst, dass das Dachteil und die seitlichen Dachrahmenteile mindestens entlang des jeweiligen Dachkanals mit einer Bördelung/Falzung fest miteinander verbunden werden. Das Gleiche gilt auch zur Verbindung des Dachteils mit den vorderen und hinteren Dachstruktur-Querteilen. Die Bördelung/ Falzung kann zusätzlich mit einem Klebstoff bzw. einem Klebeband kombiniert werden.
Patent DE-102014002726-A1 (DE)
Title: Trainingspolster
Inventor: STOESSLEIN BERND
IPC: A63B21/078
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung gibt ein Rückenpolster (1) zur Verbesserung der Beweglichkeit der Schulterblätter bei einem Training der Brust- und/oder Schulter- und/oder Oberarmstrecker-Muskulatur an. Das Rückenpolster (1) umfasst dabei wenigstens ein aus elastischem Material gefertigtes Kissen (2) mit einem Unterstützungsbereich (28), der in seiner Länge wenigstens der Länge der menschlichen Brustwirbelsäule entspricht und eine ebene Auflagefläche (4) sowie eine dieser gegenüberliegende, nach außen gewölbte Stützfläche (6) aufweist, und Mittel zur Befestigung (24) an einer Trainingsbank (30). Die Erfindung gibt weiter die Verwendung eines derartigen Rückenpolsters zur Unterlage beim Training der Brust- und/oder Schulter- und/oder Oberarmstrecker-Muskulatur an.
Patent DE-102014007029-A1 (DE)
Title: Verbinder mit eingebautem Ferritkern und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: AIZAWA TAKESHI
IPC: H01R31/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Reduktion in der Festigkeit eines Verbindergehäuses zu verhindern. Ein Verbinder mit eingebautem Ferritkern beinhaltet Ferritkerne 30A, 30B, welche eine Mehrzahl von Durchtrittslöchern 30H beinhalten, ein Anschlusspassstück 20, welches mit einer Mehrzahl von Flachsteckeranschlussabschnitten 22A, 22B, welche in die jeweiligen Durchtrittslöcher 30H eingesetzt werden und als Eingabe- und Ausgabeabschnitte dienen, und einem Basisabschnitt 23 ausgebildet ist, welcher Endteile der jeweiligen Flachsteckeranschlussabschnitte 22A, 22B miteinander koppelt, und ein Verbindergehäuse 11, welches geformt bzw. gegossen wird, um die Ferritkerne 30A, 30B und das Anschlusspassstück 20 zu umgeben, und mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse verbindbar ist. Die Ferritkerne 30A, 30B sind ausgebildet, um Abschnitte LL einer langen Seite und Abschnitte SL einer kurzen Seite zu beinhalten, wobei Freiräume S zwischen Seitenoberflächen M, welche auf den gegenüberliegenden Abschnitten SL der kurzen Seite der Ferritkerne 30A, 30B angeordnet sind, und hierzu gerichteten Oberflächen des Verbindergehäuses 11 definiert sind, wodurch die Seitenoberflächen M von den hierzu gerichteten Oberflächen getrennt werden.
Patent DE-102014008368-A1 (DE)
Title: Multimediapräsentationsvorrichtung mit Wechselrahmen
Inventor: AUBELE FLORIAN
IPC: H04N5/65
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neuartige Multimediapräsentationsvorrichtung (1) bereit. Die erfindungsgemäße Multimediapräsentationsvorrichtung umfasst dabei mindestens eine Multimediaeinheit (2), wobei die Multimediaeinheit (2) eine Aufnahmeeinrichtung (4), insbesondere ein Gehäuse (4), zur Aufnahme von Prozessorkomponenten (6) und einem Display (8) zum Anzeigen von Bild- und/oder Videoinhalten aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) mindestens einen ersten Wandungsbereich (10) aufweist, der sich orthogonal zu dem Display erstreckt, wobei in dem ersten Wandungsbereich (10) mindestens ein Bedienelement (12) und/oder mindestens eine digitale Schnittstelle (14) angeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) mindestens einen wandungsartig ausgebildeten ersten Abstützbereich (16) aufweist, der orthogonal zu dem ersten Wandungsbereich (10) ausgerichtet ist, und eine Blendeneinrichtung (18), wobei die Blendeneinrichtung (18) durch eine Leitstützstruktur (20) gebildet wird, die rahmenartig einen Präsentationsbereich (22) umschließt, wobei die Multimediaeinheit (2) derart an der Blendeneinrichtung (18) anordenbar ist, dass das Display (8) in dem Präsentationsbereich (22) positioniert wird, wobei der erste Abstützbereich (16) an einem Verbindungsanteil (24) der Blendeneinrichtung (18) anliegt, wobei die Blendeneinrichtung (18) im Bereich des Verbindungsanteils (24) eine erste durchschnittliche Dicke (D1) aufweist, und mindestens eine Kopplungseinrichtung (26), wobei mittels der Kopplungseinrichtung (26) der erste Abstützbereich (18) an den Verbindungsanteil (24) angepresst wird, wobei die Kopplungseinrichtung (26) in einem Befestigungsanteil (28) der Blendeneinrichtung (18) mit der Blendeneinrichtung (18) gekoppelt ist, wobei die Blendeneinrichtung (18) in dem Befestigungsanteil (28) eine zweite durchschnittliche Dicke (D2) aufweist, wobei die zweite durchschnittliche Dicke (D2) größer ist als die erste durchschnittliche Dicke (D1), wobei die Kopplungseinrichtung (26) die Blendeneinrichtung (18) und die Multimediaeinheit (2) lösbar miteinander verbindet.
Patent DE-102014009070-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: YAMAGUCHI SOTA
IPC: B62M9/121
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Fahrradumwerfer ist bereitgestellt, welcher im Wesentlichen ein Basisglied, ein bewegliches Glied, eine Kettenführung, ein Vorspannelement und eine Drehwiderstandsstruktur beinhaltet. Das Basisglied ist ausgestaltet um an ein Fahrrad befestigt zu werden. Das bewegliche Glied ist beweglich an das Basisglied gekoppelt. Die Kettenführung ist schwenkbar an das bewegliche Glied gekoppelt, um herum um eine Drehachse hinsichtlich des beweglichen Gliedes zu drehen. Das Vorspannelement spannt die Kettenführung in einer ersten Drehrichtung um die Drehachse hinsichtlich des beweglichen Gliedes vor. Die Drehwiderstandsstruktur ist zwischen dem beweglichen Glied und der Kettenführung wirkangeordnet, um reibschlüssig Drehwiderstand an der Kettenführung um die Drehachse in einer zweiten Drehrichtung bereitzustellen. Die Drehwiderstandsstruktur wendet den Drehwiderstand an einen Bereich an, welcher von dem Vorspannelement hinsichtlich der Drehachse radial nach außen angeordnet ist.
Patent DE-102014009373-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Werkstoffkenndaten
Inventor: MEYER LOTHAR
IPC: G01N3/38
Filed: 2014-06-23
Abstract: Eine Prüfvorrichtung zur Messung von hochdynamischen, einmaligen oder zyklischen Zugbeanspruchungen in mindestens einer Längsachse (7) nach der Split-Hopkinson-bar-Methode an dünnen Werkstoffproben < 1 mm, besteht aus je einer in Achsrichtung beweglich geführten, stangenförmig ausgebildeten Input- und Outputeinheit (1, 2) für die Einleitung und Messung von Kräften (2c) und ferner aus Vorrichtungen für die Befestigung mindestens eines zu prüfenden Werkstoffabschnittes an den Stirnseiten der sich gegenüberliegenden Input-/Outputeinheiten. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Input-/Outputeinheiten (1, 2) als Hohlkörper ausgebildet sind, wobei auf der Außenseite der Hohlkörper im Bereich der Stirnseiten (1a, 2a) form- und/oder kraftschlüssige Befestigungsmittel (4, 5) für die zu prüfenden Werkstoffabschnitte (3) vorgesehen sind. Die Proben werden zwischen je einer stangenförmig ausgebildeten und in zur Längsachse beweglich geführten Input- und Outputeinheit formschlüssig durch Kleben, Umwickeln und/oder Quetschen befestigt und dann einer dynamischen einmaligen oder zyklischen Zugbeanspruchung unterworfen, wobei sowohl die Zugkräfte als auch die Werkstoffkenndaten der Proben bestimmt werden.
Patent DE-102014010073-A1 (DE)
Title: Fußgänger - und Fahrradfahrerschablone
Inventor: HILGERS MORITZ
IPC: G09B29/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Fahrrad- bzw. Fußgängerschablonen für die Anzeige des möglich erreichbaren Umkreis mit diesen Verkehrsmittel, als mögliche Maßnahme eines kommunalen Mobilitätsmanagement  Kurzfassung  Mithilfe der Fußgänger- und Fahrradfahrerschablonen kann dem Fußgänger bzw. Fahrradfahrer ein möglicher erreichbarer Umkreis angezeigt werden sowie auch inwieweit ein schon fest bestimmtes Ziel in einem gewissen Zeitrahmen liegt.  Ein Einsatz solcher Schablonen ist beispielsweise im Rahmen von Neubürgermarketingmaßnahmen denkbar. Neubürgern wird durch ihre geänderte Situation eine höhere Bereitschaft zur Änderung des Verkehrsverhaltens zugesprochen (Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr, RWTH Aachen (2011): Vorlesungsunterlagen Verkehrsplanung II (Vorlesung: Mobilitätsmanagement).) Mithilfe der Fußgänger- bzw. Fahrradschablonen kann somit unter Umständen eine Verkehrsmittelwahländerung, hin zu umweltfreundlichen Fortbewegungsmitteln, unterstützt werden. Denkbar wäre das Verteilen solcher Schablonen im Rahmen von gängigen „Begrüßungstüten” für Neubürger in Kombination mit einem analogen Stadtplan.  Zum Anwenden wird der Kreismittelpunkt auf einen beliebigen Standort auf dem Stadtplan angelegt. Dadurch wird die Entfernung der Umgebung in Minuten sichtbar. Für den Fußgänger- und Radverkehr wurde ein Zeitrahmen von bis zu 15 Minuten als attraktiv in Bezug auf die Verkehrsmittelwahl angenommen. Es können die Zeiten 5, 10 und 15 Minuten abgelesen werden.  Den Schablonen liegen mit 1 m/s (kleine Schablone) bzw. 1,5 m/s (große Schablone) bei den Fußgängern und 10 km/h (kleine Schablone) bzw. 15 km/h (große Schablone) bei den Fahrradfahrern niedrige bis normale Durchschnittsgeschwindigkeiten zugrunde. So können eventuelle Wartezeiten an Lichtsignalanlagen aufgefangen werden. Zudem ist innerstädtisch zumeist keine Luftlinienverbindung möglich, auch dieser Faktor wird mit den niedrigen Durchschnittsgeschwindigkeiten zu relativieren versucht. Da es für Fußgänger und Fahrradfahrer jeweils zwei Schablonen (kleine und große) mit unterschiedlichen Reichweiten/Durchschnittsgeschwindigkeiten gibt, kann der Anwender die Wahl der Schablone auf seine „Umstände” abstimmen. Für die vorliegenden Schablonen wurde ein für Großstädte mittlerer Größe üblicher Maßstab von 1:20.000 gewählt. Zum Anwenden liegt ein Stadtplan von Mönchengladbach bei. Eine Übertragbarkeit dieser Idee auf andere Maßstäbe ist auch möglich. Desweiteren sind Schablonen mit schnellen Durchschnittsgeschwindigkeiten (z. B. 1,8 m/s für Fußgänger bzw. 20 km/h für Fahrradfahrer) denkbar.  Die Fußgänger- und Fahrradfahrerschablonen wurden auf dicke Folie gedruckt, damit eine Transparenz für den jeweiligen Stadtplan geschaffen werden kann. Generell sind auch andere transparente Materialien für die Schablonen denkbar. Auch die Möglichkeit einer Übertragung der Idee/Erfindung auf einen digitalen Stadtplan ist vorhanden.
Patent DE-102014010936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MENDE RALPH
IPC: B60Q1/52
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 8 zum Anordnen an einem Kraftfahrzeug 2, wobei die Vorrichtung 8 – eine Geschwindigkeitsmesseinrichtung 4 zum Bestimmen einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem Gegenstand und einer Vorrichtung 8, – wenigstens eine Warneinrichtung 6 zum Aussenden eines Warnsignals in Richtung auf den Gegenstand und – eine elektrische Steuerung aufweist, wobei die elektrische Steuerung eingerichtet ist, über die wenigstens eine Warneinrichtung 6 ein Warnsignal auszusenden, wenn die bestimmte Relativgeschwindigkeit einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014011168-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für eine Flugzeugkabine
Inventor: HESSELBACH FLORIAN
IPC: B64D47/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Verkleidungsanordnung 1 für eine Flugzeugkabine 10, mit einem ersten Flächenelement 2 und mit einem zweiten Flächenelement 3, das beabstandet zum ersten Flächenelement 2 angeordnet ist, sodass zwischen dem ersten Flächenelement 2 und dem zweiten Flächenelement 3 ein Zwischenraum 9 gebildet ist, mit einer Schall absorbierenden Einrichtung 11, wobei die Schall absorbierende Einrichtung 11 in dem Zwischenraum 9 angeordnet ist und/oder in das erste Flächenelement 2 integriert ist, wobei das zweite Flächenelement 3 eine Membran 8 umfasst, wobei die Verkleidungsanordnung 1 mindestens eine Beleuchtungseinrichtung 12 zur Erzeugung von Licht 16 umfasst, wobei das Licht 16 durch die Membran 8 in die Flugzeugkabine 10 abstrahlbar ist.
Patent DE-102014012038-A1 (DE)
Title: Kabelabgriff-Moduleinheit
Inventor: HÜSCHEMENGER ANDREAS
IPC: H04L12/02
Filed: 2014-08-17
Abstract: Bei einem Kabelabgriff-Moduleinheit (100) mit – zumindest einem Basismodul (1) zum Anordnen der Moduleinheit (100) an dem Leitungs- bzw. Bussystem (3) und – zumindest einem mit dem Basismodul (1) lösbar verbindbaren oder verbundenen Anwendungsmodul (2) zum Durchleiten und/oder Verarbeiten von Informationen und/oder Energie und zum Ausgeben von Informationen und/oder Energie an das Leitungs- bzw. Bussystem (3) und/oder zumindest einen mit diesem verbundenen Busteilnehmer (5) oder Anwendergerät (4), – greift das Basismodul (1) unterbrechungsfrei Informationen und/oder Energie von dem Leitungs- bzw. Bussystem (3) ab und der Abgriff ist über das Anwendungsmodul (2) steuerbar oder wird entsprechend gesteuert.
Patent DE-102014014022-A1 (DE)
Title: lnformations- und Führungssystem, insbesondere für Besucher von Ausstellungen und Museen
Inventor: MAIER DIETRICH
IPC: G06Q50/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informations- und Führungssystem, insbesondere für Besucher von Ausstellungen und Museen, wobei räumliche Positionen innerhalb der Ausstellungsräume mittels herkömmlichen Kommunikations-Technologien bestimmbar sind, – mit mindestens einem mobilen Computersystem mit einer Speichereinheit, einem Display zur optischen Wiedergabe, einer Spracheinheit zur akustischen Wiedergabe und mit mindestens einer Schnittstelle für eine konnektive Verbindung mit den herkömmlichen Technologien, das sich dadurch auszeichnet, dass im mobilen Computersystem in der Speichereinheit Zuordnungsdaten und Abbildungen von entsprechenden Ausstellungsräumen gespeichert sind, die derart mit einer im mobilen Computersystem befindlichen Kompasseinheit gekoppelt sind, dass beim Empfangen der den Ausstellungsräumen real entsprechenden Zuordnungsdaten und den räumlichen Koordinaten, die diesen Räumen entsprechenden, gespeicherten Abbildungen abgerufen werden.
Patent DE-102014014803-A1 (DE)
Title: Irritationswaffe mit Schutzfunktion für die Anwender
Inventor: KENTNER ARNE
IPC: F41B15/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nichttödliche elektronische Irritationswaffe mit optischem und akustischem Schutz für die Anwender, bei der ein optisches Element verwendet wird, um Lichtblitze für dahinter liegende Objekte zu absorbieren und bei der mehrere Instanzen von Irritationskörpern und Schutzkomponenten untereinander synchronisiert werden.
Patent DE-102014015382-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit Leiterkarten und Leiterkarte
Inventor: BOOS GREGOR
IPC: B65H63/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), wobei die Textilmaschine (1) eine Vielzahl von Leiterkarten (12, 12A, 12B, 12C) aufweist und die Leiterkarten (12, 12A, 12B, 12C) mindestens eine Schnittstelle (4, 14A, 14B, 14C, 24A, 24B, 24C) zum Austausch von Signalen aufweisen. Erfindungsgemäß ist der Schnittstelle (4, 14A, 14B, 14C, 24A, 24B, 24C) eine auf der jeweiligen Leiterkarte (12, 12A, 12B, 12C) angeordnete Überstromschutzeinrichtung (3A, 3B, 13A, 13B, 13C) zum Schutz der Schnittstelle (4, 14A, 14B, 14C, 24A, 24B, 24C) zugeordnet, der Überstromschutzeinrichtung (3A, 3B, 13A, 13B, 13C) ist eine Überwachungseinrichtung (15A, 15B) zugeordnet, die das Auslösen der Überstromschutzeinrichtung (3A, 3B, 13A, 13B, 13C) überwacht, und es ist eine Anzeigevorrichtung (41, 51) vorhanden, die mit der Überwachungseinrichtung (15A, 15B) in Verbindung steht und das Auslösen der Überstromschutzeinrichtung (3A, 3B, 13A, 13B, 13C) anzeigt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Leiterkarte (12, 12A, 12B, 12C).
Patent DE-102014016230-A1 (DE)
Title: Ablagefach eines Fahrzeugs
Inventor: BECKER CHRISTIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft A blagefach (1) eines Fahrzeugs zur Ablage von Gegenständen (20), umfassend das Ablagefach (1) zusammen mit einem Ablagefachboden (1.1) bildende Ablagefachseitenwände (1.2, 1.3, 1.4, 1.5), ein zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und Gebrauchsstellung (II) bringbares und eine Bügelform aufweisendes Halteteil (2), wobei in der Nichtgebrauchsstellung (I) das Halteteil (2) wenigstens mit einem Mittelabschnitt (2.1) an einer ersten Ablagefachseitenwand (1.2) anliegt, mit Endabschnitten (2.2) eckübergreifend an den benachbarten Seitenwänden (1.4, 1.5) des Ablagefaches (2) mittels Schwenkmitteln (3) beweglich befestigt ist und durch das Halteteil (2) in der Nichtgebrauchsstellung (I) hinsichtlich der Bügelform eine Nichtgebrauchsebene (E) definiert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schwenkmittel als Scharniere (3) ausgebildet sind, wobei deren Scharnierachsen (3.10) jeweils senkrecht zur Nichtgebrauchsebene (E) orientiert sind, das Halteteil (2) zum Überführen aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die in der Nichtgebrauchsebene (I) liegende Gebrauchsstellung (II) und umgekehrt federelastisch mit einem am Mittelabschnitt (2.1) angeordneten und manuell bedienbaren Greifelement (4) ausgebildet ist, wobei durch eine auf das Greifelement (4) ausgeübte Zugkraft (F) das Halteteil (2) unter elastischer Verformung aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die Gebrauchsstellung (II) und umgekehrt geklappt wird, und das Halteteil (2) und die erste Ablagefachseitenwand (1.2) ausgebildet sind, in der Gebrauchsstellung (II) eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Behälters (20) als Gegenstand zu bilden.
Patent DE-102014101773-A1 (DE)
Title: Lichtgitterelement, sowie Grundkörper hierfür, mit erleichterter Reinigbarkeit und erhöhter Widerstandsfähigkeit gegenüber äußeren Einflüssen
Inventor: WOLLMERSHÄUSER MANFRED
IPC: G01V8/22
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtgitterelement (10) mit einem Grundkörper (12) zur Aufnahme einer Lichtgitterleiste (36), einer in dem Grundkörper (12) aufgenommenen Lichtgitterleiste (36), und mit einer ersten Öffnung (18) zur Übertragung eines optischen Signals (44) von der Lichtgitterleiste (36) auf die Außenseite des Grundkörpers (12) und umgekehrt. Hinsichtlich einer erhöhten Robustheit und Lebensdauer sowie einer verbesserten Reinigbarkeit des Lichtgitterelements (10) weist das Lichtgitterelement (10) einen einstückig gefertigten Grundkörper (12) auf. Des Weiteren wird ein entsprechender Grundkörper (12) für ein Lichtgitterelement (10) sowie dessen Verwendung vorgeschlagen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Lichtgitter (42) mit einem entsprechenden Lichtgitterelement (10).
Patent DE-102014102641-A1 (DE)
Title: Integriertes Empfangsfilter mit angepasstem Symmetrierglied
Inventor: BRADLEY PAUL
IPC: H03H7/46
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine Sende-Empfangs-Weiche enthält ein Sendefilter und ein integriertes Empfangsfilter, das eingerichtet ist, ein Empfangssignal aus einer Antenne zu filtern. Das integrierte Empfangsfilter enthält einen Empfangsfilterteil, der mehrere Filterelemente mit akustischem Resonator aufweist, und ein angepasstes Symmetrierglied, das eingerichtet ist, ein Eintakt-Eingabesignal, das an einem Eintakt-Eingang des angepassten Symmetrierglieds von einem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilterteils empfangen wurde, in ein differentielles Ausgabesignal umzuwandeln. Das angepasste Symmetrierglied wird anstelle eines Phasenanpassungsinduktors des Empfangsfilterteils angeordnet, was den Phasenanpassungsinduktor des Empfangsfilterteils und einen Phasenanpassungsinduktor des angepassten Symmetrierglieds unnötig macht. Die Impedanz an dem Eintakt-Eingang des angepassten Symmetrierglieds enthält eine komplex Konjugierte der Impedanz an dem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilterteils.
Patent DE-102014104247-A1 (DE)
Title: Oled-display-vorrichtung und zugehörige flexible leiterplatte
Inventor: LI YUJUN
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-03-26
Abstract: Eine OLED-Display-Vorrichtung und ein zugehöriger FPC werden geschaffen. Die OLED-Display-Vorrichtung umfasst ein erstes Substrat und ein diesem gegenüber angeordnetes zweites Substrat, wobei an einer Innenseite des ersten Substrats Fritte angeordnet ist und die OLED-Display-Vorrichtung ferner wenigstens eine Bonding-Markierung umfasst, wobei wenigstens eine Sub-Bonding-Markierung auf einer Oberfläche des ersten Substrats angeordnet ist, die wenigstens eine erste Sub-Bonding-Markierung einen ersten Abschnitt und einen von diesem entfernt angeordneten zweiten Abschnitt umfasst, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt einen Rand der Fritte umklammernd angeordnet sind und die wenigstens eine Sub-Bonding-Markierung und die Fritte gemeinsam wenigstens eine Bonding-Markierung bilden. Der FPC umfasst wenigstens eine Zusatz-Bonding-Markierung zur Ausrichtung des FPC an der OLED-Display-Vorrichtung, die auf die wenigstens eine Sub-Bonding-Markierung der OLED-Display-Vorrichtung abgestimmt ist.