baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3216941-C2 (DE)
Title: Kartonzuschnitt für einen Transportbehälter für Einkaufskörbe
IPC: B65D5/24
Filed: 1982-05-06
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung besteht in der industriellen Herstellung von Faltzuschnitten (40), dem Transport dieser Zuschnitte in Bündeln (90) zu Verbrauchermärkten, der Bildung von Aufbewahrungsmitteln (30a-30e) aus ihnen und deren Aufbewahrung am Eingang des Verbrauchermarktes in Form von Stapeln (92) neben den Reihen (95) der Einkaufswagen. So können die Kunden einen Einkaufswagen (1e) nehmen und in das Innere des Korbes (8e) ein Aufbewahrungsmittel (30e) aus dem Stapel (92) einsetzen. Die Aufbewahrungsmittel (30a-30e) sind derart ausgebildet, daß sie sich an die Kontur des Korbes (8e) anpassen. Jedes Aufbewahrungsmittel (30e) kann mit dem gleichen Werbeaufdruck (100) versehen sein, der so immer wieder im Blickfeld der Kunden des Verbrauchermarktes erscheint. Die Erfindung gestattet die Vereinfachung des Transportes von Waren, insbesondere an den Kassen.
Patent DE-3227573-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von ungebrannten keramis chen Platten in einem Stapelgerüst
IPC: B65G49/08
Filed: 1982-07-23
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausrichten von ungebrannten Platten, die in einem Stapelgerüst übereinanderliegend bereitgestellt sind, um in einem Kassettenstapel eingeschoben zu werden, und verfolgt den Zweck, die ungebrannten Platten im Stapelgerüst so auszurichten, daß sie in die Kassetten frei, ohne anzuecken, eingeschoben werden können. Dies wird durch eine vertikale, biegeelastische Richtleiste erreicht, die an mehreren übereinanderliegenden Aufhängungen gelenkig befestigt ist, wobei jeder Aufhängung eine Stellvorrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-3228536-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung relativ dünner Glasbänder nach dem Floatverfahren
IPC: C03B18/06
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-10-18
Abstract: Bei der Herstellung einer dünnen Glasschicht nach dem Schwimmverfahren wird in einem Stau befindliche Glasschmelze (40) auf der Oberfläche einer Metallschmelze (25) zu einer dünnen Schicht (60) dadurch ausgeformt, daß die Glasschmelze durch einen engen Vertikalspalt hindurchtritt, der durch eine quer über der Metallschmelze angebrachte Schützwand (36) bestimmt wird. Die dünne Schicht wird zur weiteren Verringerung ihrer Stärke gestreckt. An der dem Glasschmelzestau zugewendeten Frontseite ist an der Schütz wand eine geneigte Fläche (36b) ausgebildet, um eine glatte Einführung der Glasschmelze in den Spalt zu erreichen, und die Wand ist, zumindest in dem das Glas berührenden Bereich, aus praktisch isotropem Graphit mit einer Porosität unter 23, vorzugsweise mindestens 9, gefertigt. Zur Verbesserung der Qualität der Glasschicht kann die Schützwand zusätzlich zu der schrägliegenden Frontfläche statt einer ebenen Unterfläche (36d) eine entgegengesetzt geneigte Unterfläche erhalten.
Patent DE-3238118-C2 (DE)
IPC: C07F13/00
Filed: 1982-10-14
Granted: 1988-07-28
Abstract: The invention concerns a novel process for the production of a complex compound comprising an @amino-dicarboxylic acid ion component, a bivalent metal ion component, and a halogen ion component, which comprises the step of reacting together in an aqueous medium an amino-dicarboxylic acid compound, a bivalent metal compound, and a halogen compound, the proportions of said compounds being chosen so that one of each of said ion components is comprised in the aqueous medium, the bivalent metal compound being selected from the oxide, hydroxide, carbonate or a halide of the bivalent metal, and the halogen compound being said halide of the bivalent metal or a hydrogen halide. Certain of the complexes are novel and find use in a variety of medical and veterinary fields.
Patent DE-3238266-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden der Enden eines faserverstärkten Kunststoffriemens
IPC: F16G3/10
Filed: 1982-10-15
Granted: 1985-05-09
Abstract: Um als Meterware hergestellte Kunststoffriemen, insbesondere Zahnriemen, zu Endlosriemen zusammenzufügen, werden die entsprechenden Riemenenden mit jeweils gleichen Winkeln derart spitz zugeschnitten, daß die Schnittflächen rechtwinklig zu der Riemenvorder- bzw. -rückseite und in einem spitzen Winkel zu den Riemenflanken verlaufen. Die so entstandenen Schnittflächen an den Riemenenden werden über ihre gesamte Länge aneinanderliegend miteinander verklebt.  Die Vorrichtung hierzu enthält eine Auflageeinrichtung sowie eine Anpreßeinrichtung, mit der die Riemenenden auf die Auflageeinrichtung während des Verklebens niederdrückbar sind.
Patent DE-3239922-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Warenbahnen, insbesondere Glasvlies
IPC: B65H18/10
Filed: 1982-10-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Beim Wickeln von Warenbahnen, insbesondere Glasvlies-Warenbahnen, mittels einer Wickelmaschine mit Andruck-Kontaktwalze und zentralem Wickelantrieb wurden bisher zur Erzeugung eines harten, gut transportierbaren Wickels sehr hohe Antriebsleistungen, die zu hohen Belastungen der Warenbahnen führten, als unerläßlich angesehen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann mit verringerten Zugkräften gearbeitet werden. Die Zugkraft nimmt in Abhängigkeit vom zunehmenden Wickeldurchmesser ab. Die Andruckkraft der Andruck-Kontaktwalze wird über den gesamten Wickelvorgang zumindest im wesentlichen konstant gehalten. Diese Andruckkraft entspricht somit im wesentlichen der zu Beginn des Wickelvorgangs an der Wickelhülse gemessenen Zugkraft. Außerdem wird während des Wickelvorgangs die Andruck-Kontaktwalze mit mindestens 120° umschlungen. Gleichzeitig wird die Andruck-Kontaktwalze abgebremst. Ein solches Wickelverfahren erbringt besonders gute Wickelergebnisse.
Patent DE-3304264-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitskupplung mit Rückschlagventil
IPC: F16L29/02
Filed: 1983-02-08
Granted: 1986-10-30
Abstract: Um zu einer definierten Ventil-Öffnungsweite unabhängig von Nichteinhaltung der Toleranzen oder Bedienungsfehlern zu gelangen, wird für die Flüssigkeitskupplung mit einem rohrförmigen Ventilkörper (11) für das Rückschlagventil (13) und einem Anschlußstutzen (14), der in Kuppelstellung das Rückschlagventil in Offenstellung überführt, vorgeschlagen, räumlich zwischen dem Anschlußstutzen (14) und dem Rückschlagventil (13) ein rohrförmiges Schubmittel (31) mit Rasteinrichtung (33, 40) anzuordnen.  Diese Flüssigkeitskupplung ist mit Vorteil anwendbar in einem beistellbaren Haushaltgerät zum Bevorraten, automatischen Dosieren und Zugeben von flüssigen Wasch- oder Spülmitteln.
Patent DE-3308941-C2 (DE)
Title: Plattenförmiges Wärmedämmelement
IPC: E04B7/22
Filed: 1983-03-12
Granted: 1986-09-11
Abstract: Um bei einem plattenförmigen Wärmedämmelement für Dachisolierungen mit einer Kernschicht aus einem Kunststoffschaum, die mindestens einseitig mit einer Dichtlage kaschiert ist, mit komplementären Längsnuten auf gegenüberliegenden Stirnseiten der Kernschicht zum formschlüssigen Aneinanderfügen gleich aufgebauter Wärmedämmelemente und mit einem auf einer der beiden Stirnseiten überstehenden Randstreifen der Dichtlage zum Überdecken der Stoßfuge von zwei aneinandergefügten Wärmedämmelementen die mechanische Stabilität des Randstreifens der Dichtlage und die Abdichtung der Stoßfuge zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß der überstehende Randstreifen der Dichtlage auf seiner der Kernschicht zugewandten Seite mit einer Kunststoffschaumschicht versehen ist, die zwischen 0,5 und 3,00 mm dick ist.
Patent DE-3709490-C2 (DE)
Inventor: MORGANTE WILHELM DIPL ING
IPC: E06B9/17
Filed: 1987-03-23
Granted: 1999-01-21
Abstract: In a prefabricated roller shutter box (1) of moulded bricks (2, 3, 4, 5) which have in cross section a roller shutter box profile in the form of an inverted U of two side webs (6, 7) and a centre web connecting these and are connected to one another by bonding agents and reinforcements, the reinforcements consist of rails (14, 15) resting against the ends (12, 13) of the two side webs (6, 7), extending essentially over the entire length of the roller shutter box (1) and connected to the ends by means of bonding agents, which reduces production time and manual effort. Independently of this, reinforcement rods can be used, particularly in the case of slotted moulded bricks. <IMAGE>
Patent DE-3730211-C2 (DE)
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR
IPC: F16B13/06
Filed: 1987-09-09
Granted: 1995-06-08
Abstract: An expansion dowel is proposed which has an expansion cone (4) which can be drawn into an expansion sleeve (5), a sliding sleeve (8) of plastic or the like being arranged, according to the invention, between the expansion cone (4) and the expansion sleeve (5). During the expansion process, a part of the sliding sleeve material is crushed by the expansion sleeve (5) over the cone surface of the expansion cone (4), so that the pores of the metallic surfaces of the expansion cone (4) and of the expansion sleeve (5) abutting onto one another are clogged by the material of the sliding sleeve (8). In this way, good sliding characteristics are achieved between the expansion sleeve (5) and the expansion cone (4), and a correspondingly good subsequent expansion capability. 
<IMAGE>
Patent DE-4334441-C2 (DE)
Inventor: GOTH GERHARD
IPC: B29C31/02
Filed: 1993-10-09
Granted: 1996-10-02
Abstract: Device for metering granular, pulverulent or high-viscosity substances, in particular for plastics processing machines, having a rotatably mounted disc which has one or more clearances and is fitted directly above a planar base plate provided with at least two through-openings, there being at least one stripper arranged directly above the disc. <IMAGE>
Patent DE-4420133-C2 (DE)
Inventor: BIEDENKAPP HOLGER
IPC: F24F13/20
Filed: 1994-06-09
Granted: 1997-03-06
Abstract: The invention concerns housings for air-conditioning equipment, the housings consisting of upper and lower rectangular frames made from extruded sections and held in position, spaced apart and parallel to each other, by load-carrying walls, as well as panels which are attached to the frame so that they can be taken off or moved. The extruded section is essentially rectangular and has on its surfaces only those attachments (1, 2, 3, 6, 7, 8, 9) necessary for assembling air-conditioning equipment housings. In particular, housing components such as doors and panels can be fastened in place outside with an airtight seal and vibrationally isolated from the rest of the housing, while equipment components such as compressors, heat exchangers and fans can be mounted inside the housing. The extruded section proposed also has in it two bolt channels (11, 12) enabling two extruded sections to be fastened to each other at right angles. In addition, panels and doors, as well as attachment fittings for them, are proposed which can be mounted in place on the basic housing construction to give an airtight seal.
Patent NL-1004656-C2 (NL)
Inventor: VRIES HUGO DE
IPC: E01C13/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 1998-07-02
Abstract: The invention relates to a base layer for a combined synthetic and natural turf comprising a fabric of which at least a part of the weft and/or warp threads is manufactured from a biodegradable material and/or is wholly absent so that the fabric contains apertures, and synthetic turf fibers which are least partially cowoven with the fabric and of which one or both ends form synthetic grass blades. These ends only protrude from the fabric at those locations where the non-degradable warp and weft threads intersect. The base layer is used in combined synthetic and natural turfs comprising a foundation, optionally a first layer of growth substrate and a base layer according to the invention which is provided with a second layer of growth substrate in which grass plants grow. The invention further relates to a method for laying a combined turf using the base layer of the invention.
Patent NL-1005317-C2 (NL)
Title: Fixture device for tensioned retention of elastic thread inside hollow fishing rod
Inventor: CORNWALL ANDREW DONOVAN
IPC: A01K87/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 1998-09-08
Abstract: The upright flanges on the reel (5) are located in the longitudinal direction of the fishing rod (1). A coupling piece (4) is provided and can be fitted releasably with the reel in a hollow rear side of the fishing rod. Each of the two reel flanges has a sideways extending ridge (12,13). The coupling piece at a conical outer end is provided with two parallel hooks for connection with the reel. The hooks have first and second hook parts extending in the longitudinal direction of the reel and a third hook part connected with the first hook part and crossways to the longitudinal direction of the reel, so that a stop for the ridges is formed.
Patent NL-1008071-C2 (NL)
Title: DRAM manufacture
Inventor: YEW TRI-RUNG
IPC: H01L21/8242
Filed: 1998-01-20
Granted: 1999-07-21
Abstract: Fabricating a DRAM device comprises: (a) forming a transistor (55) with a gate (53), a source/drain region (52) and a word line (54) on a silicon substrate (50); (b) covering the transistor with an oxide layer (56); (c) forming a contact opening (57) in the oxide layer to expose a surface of the source/drain region; (d) forming a conductive layer (58) in the contact opening and covering the oxide layer; (e) patterning the conductive layer to form at least one bottom electrode (59) which is coupled with the source/drain region (52) by way of the contact opening; (f) forming a dielectric layer (60) over a surface of the bottom electrode and the oxide layer; (g) covering the dielectric layer with a titanium nitride layer to form a top electrode (61); (h) forming a titanium layer (62) on the top electrode; and (i) forming an interlevel dielectric layer (63).
Patent NL-1015447-C2 (NL)
Title: Recreation vehicle for Football on wheels, has fixed axle front wheels and single steerable rear wheel
Inventor: TEBBENS THOMAS LEONARDUS
IPC: B62K5/05
Filed: 2000-06-15
Granted: 2001-12-19
Abstract: The vehicle is elliptical about its central axis (2). It has two front wheels (3, 4) on a fixed axle (6). The rear wheel assembly (5) is controlled by a steering column. The rider sits on a seat (7) and controls the vehicle with accelerator (8) and brake (9) pedals. The outer edge of the vehicle has a rubber shock absorbent strip (11).
Patent NL-1019304-C2 (NL)
Title: Lifting machine for materials or people, especially support beams for concrete constructions, comprises pneumatic lifting cylinder on wheel mounted underframe
Inventor: TUKKER ADRIANUS JACOBUS VINCEN
IPC: E04G21/16
Filed: 2001-11-05
Granted: 2002-09-03
Abstract: The machine has an underframe (7) mounted on four steerable wheels (6), and a compressor (5), pneumatic installation and a pneumatic lifting cylinder (10) are mounted on the underframe. Material can be lifted to a height of up to 180 cm, using a manually operated valve (9).
Patent NL-1020004-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01J5/017
Filed: 2002-02-19
Granted: 2003-08-21
Abstract: A method of feeding and milking animals, which method comprises the step of retaining an animal during feeding said animal, the step of moving a mobile milking robot to the animal, and the step of milking the animal. The method is performed in a feeding area that is provided with a number of juxtaposed feeding stations for the animals, each feeding station having a longitudinal direction, and the feeding stations being juxtaposed in their longitudinal direction, and in that the method comprises the step of retaining an animal present in at least one adjacent feeding station that is adjacent to the determined feeding station.
Patent NL-1021779-C2 (NL)
Title: Film coating method, especially for seeds, comprises mixing components and applying resulting mixture directly to agricultural product without intermediate storage
Inventor: LITH WILHELMUS ANTONIUS MARIA
IPC: A01C1/06
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: At least two components are mixed together to form a film coating composition which is then applied directly onto at least part of an agricultural product in order to form a film coating.  An Independent claim is also included for a combination of a mixer and coating device connected via a transport device, used for carrying out this film coating method.
Patent NL-1023513-C2 (NL)
Title: Wet wipe container, assembled from blank preferably with moisture proof lining
Inventor: HAREN MELCHIOR LAMBERTUS CAROL
IPC: B65D5/24
Filed: 2003-05-23
Granted: 2004-11-24
Abstract: The container (1) is assembled from a blank. The container includes a closure panel containing at least one sealable opening (50) for dispensing one or more wipes.
Patent NL-1027092-C2 (NL)
Inventor: HEINEN ADRIANUS JOHANNES
IPC: B62M6/40
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-03-27
Abstract: The invention relates to a driving device comprising a ring (3) rotatable about its rotational axis of symmetry (2), which ring at its circumference is provided with magnets (5), and electromagnet means (9) positioned near the ring for enabling to exert a driving power on the ring, wherein the electromagnet means (9) are concentric to the ring and form an incomplete circle part.
Patent NL-2010725-C2 (NL)
Title: Modular heat exchanger with sections interconnected by connectors.
Inventor: DECKERS JAN HUBERTUS
IPC: F24H9/14
Filed: 2013-04-26
Granted: 2014-10-29
Abstract: Heat exchanger, comprising a series of interconnected modules, each module comprising at least part of a water duct and part of a flue duct, wherein at least the parts of the water ducts of successive modules are interconnected, forming at least one continuous water duct through and/or along a number of said modules, wherein water duct parts of two adjacent modules are interconnected by a connector inserted into an opening in at least one of the modules forming a sealing connection.
Patent SE-514641-C2 (SE)
Inventor: THOMSEN SOEREN
IPC: E04H3/12
Filed: 2000-04-18
Abstract: The covered stand is constructed from a number of supports (1) with a stepped (3, 4) upper edge (2) supporting L-shaped beams (10) that form seating, and a number of roof frames (20) that support a roof surface (25, 26) and are fastened to an upper part of respective supports, the supports being triangular prefabricated plates or walls (1) of reinforced concrete, and the roof frames (20) each being manufactured as a single member of prestressed concrete removably fastened to its support wall (1).
Patent SE-522849-C2 (SE)
Title: Broadcasting messages including location dependent targeted advertisement e.g. for cellular network, obtains position of portable device and has geographical positioning processor obtaining position of portable device
Inventor: DAHLSTRAND RICKARD
IPC: H04W4/02
Filed: 2000-07-14
Abstract: The system obtains a position of a portable device within a positionable area, the system has a geographical positioning processor for obtaining the position of the portable device, a processor for handling and distributing advertisements. The advertisement distribution to the portable device is based on demographic data and/or areas of interest of the owners/users, information on current geographical position and/or a geographical movement of the portable device. The portable device has a communication arrangement, the system provides the portable device with a special offer, and the communication arrangement upon reception of the special offer, can be operated to communicate with an offer providing arrangement to obtain access to the offer.  An Independent claim is included for a method of providing targeted advertisement
Patent SE-520918-C2 (SE)
Inventor: ARVIDSSON DESIREE
IPC: A01J5/017
Filed: 2001-03-14
Abstract: A device for separating colostrum from subsequent wash water in an automated milking system including a colostrum discharge conduit (15) positioned so as to direct colostrum into a colostrum receptacle (16). The colostrum discharge conduit is provided with a mouth (17) that is movable between a first position enabling discharge of colostrum into said colostrum receptacle (16) and a second position enabling discharge of wash water into a wash water outlet (18).
Patent SE-519053-C2 (SE)
Inventor: HAGBERG KENNETH
IPC: B60K17/28
Filed: 2001-05-23
Abstract: The present invention relates to a power take-off (PTO) of an engine-driven vehicle. The PTO comprises a first unit (2) which incorporates not only a motion-transmitting element (5) connected to a driveline of the vehicle but also a hub (10) with a recess which forms part of a first spline connection, a second unit (7) which incorporates not only connecting means to make it possible to connect an equipment item (8) intended to be driven by the PTO but also a hub (18) with a recess forming part of a second spline connection, and a shaft (6) which extends between the first unit (2) and the second unit (7) and which comprises a first portion (12) forming a complementing part of the first spline connection and a second portion (15) forming a complementing part of the second spline connection. The first portion (12) and second portion (15) of the shaft can be positioned at various angles to the recess of the accommodating hubs (10, 18).
Patent SE-517715-C2 (SE)
Title: Centralised control of remote graphics units consists of programming and dispensing, for image and symbol production via communicators
Inventor: BROBERG DANIEL
IPC: G06F3/14
Filed: 2001-06-14
Abstract: The centralised control of remote graphics units comprises application of a main programme (19), and a terminal (1) containing a dispenser (13,15) and a screen (11). Communicators (9,17) supplement a data base (4) and customer data (25), for simplified visualisation of images and symbols.
Patent SE-524643-C2 (SE)
Inventor: GUSTAFSSON MORGAN
IPC: G01M3/04
Filed: 2003-04-04
Abstract: Liquefied petroleum gas is widely used in leisure time activities. Here, as liquefied petroleum gas is highly inflammable, it is important to have an indicator (19) that quickly determines whether there is leakage. The present invention relates to a new leak indicator (19) that, when an easily operated button (20) is pushed downwards into a cavity (8), indicates whether or not there is leakage. The space confined in the cavity (8) is completely closed off when the appertaining liquefied petroleum gas system is in normal operation mode.
Patent SE-525224-C2 (SE)
Inventor: THYSELL HAAKAN
IPC: B24B7/18
Filed: 2003-06-11
Abstract: The invention concerns a device for abrading a wall of stone or concrete material. The invention comprises a shell ( 2 ) with which is operationally connected an abrading head ( 1 ), and a carriage intended to move at least along the surface and support the shell ( 2 ) movably so that the abrading head ( 1 ) by means of the movement of the shell ( 2 ) performs an upward and downward abrading movement. The abrading head ( 1 ) is of the type which has a rotatably mounted and driven planet wheel with a number of driven abrading discs rotatably mounted thereon and fitted with abrading elements. The device has an element for placing the abrading head ( 1 ) with a predeterminable force against the surface to be abraded.
Patent SE-526032-C2 (SE)
Inventor: SUNDHAGEN GUNNAR
IPC: B60R9/055
Filed: 2004-06-10
Abstract: A lifting device, in particular a lifting device for a roof box, for installation to e.g. a garage ceiling, comprising aframe (1) consisting of a central beam (4) and two side beams (5, 6) fixed across this, and a winding mechanism (3) with a drum (17) for winding up two continuous straps (18, 19). The straps (18, 19) are wound onto the same drum, thus ensuring synchronous winding. Each strap forms a loop (24) that may be passed underneath a roof box.
Patent SE-529895-C2 (SE)
Title: Head support for fixing head of e.g. accident victim into position, has cover with collapsible U shaped enclosure for placing over head
Inventor: ERLANDSSON ANDERS
IPC: A61F5/37
Filed: 2004-11-19
Abstract: The cover (5) for the support (1) comprises a U-shaped enclosure having an open top side for placing over the head (40). The enclosure has parallel side walls extending the support length direction and each side wall has a length edge (11a, 12a) pivotally secured to the cover so that this head fixing arrangement (10) can be folded flat. A band (B1) is used to secure the head inside the support.