baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115559-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit verbesserter leckstromcharakteristik
Inventor: CHIRILA TUDOR
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-22
Abstract: Es wird ein Transistorbauelement offenbart. Das Transistorbauelement weist einen Drainknoten, einen Sourceknoten und einen Gateknoten auf; mehrere Drift- und Kompensationszellen, von denen jede wenigstens ein Driftgebiet von einem ersten Dotierungstyp und wenigstens ein Kompensationsgebiet von einem zum ersten Dotierungstyp komplementären zweiten Dotierungstyp aufweist, wobei das wenigstens eine Driftgebiet mit dem Drainknoten gekoppelt ist, und das wenigstens eine Kompensationsgebiet mit dem Sourceknoten gekoppelt ist; und eine Steuerstruktur, die zwischen dem wenigstens einen Driftgebiet einer jeden der Drift- und Kompensationszellen und dem Sourceknoten angeschlossen ist. Jede der mehreren Drift- und Kompensationszellen weist ein Kompensationsgradprofil auf. Die Mehrzahl von Drift- und Kompensationszellen weist eine Gruppe von Drift- und Kompensationszellen vom ersten Typ, die ein Kompensationsgradprofil eines ersten Typs aufweisen, und eine Gruppe von Drift- und Kompensationszellen eines zweiten Typs, die ein Kompensationsgradprofil eines zweiten Typs aufweisen, auf. Wenigstens ein Teil des Kompensationsgradprofils vom ersten Typ ist komplementär zu einem entsprechenden Teil des Kompensationsgradprofils vom zweiten Typ.
Patent DE-102016120519-A1 (DE)
Title: Hülle zum Halten und Tragen von Bechern und Behältern mit heißem oder kaltem Inhalt
Inventor: GRÄBER MARCO
IPC: B65D25/36
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hülle, die auch unter der Bezeichnung „Sleeve“ bekannt ist und zur Aufnahme und Isolation dünnwandiger Becher und Gefäße dient. Diese Hülle verhindert, dass der Benutzer sich die Finger verbrennt, wenn in den dünnwandigen Becher heiße Getränke, wie Kaffee, Tee oder heiße Fleischbrühe, Boullion, eingefüllt werden, und dass die warmen Hände des Benutzers ein in den Becher gefülltes kühles Getränk erwärmen. Weiterhin unterstützt es durch die verwendeten Materialien die Reinigung sowie durch angebrachte Gelenke den platzsparenden Transport. Der Aufbau und die verwendeten Materialien ermöglichen die langfristige Wiederverwendung.
Patent DE-102016121366-A1 (DE)
Title: Verkleidungs-paneel und verfahren zum herstellen eines verkleidungs-paneels
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64C1/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Verkleidungs-Paneel (100) mit einem Paneel Element (111, 104), einer rechteckigen Durchbrechung (107) und einer Klappe (103) wird bereitgestellt. Das Verkleidungs-Paneel (100) weist eine Klappe (103) auf, welche drehbar um ein Gelenk (113, 203) ist, welches in das Paneel Element (111, 104) integriert ist, um die rechteckige Durchbrechung (107) zu öffnen und/oder zu schließen.
Patent DE-102016123659-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: WALDMANN THOMAS
IPC: E05B85/24
Filed: 2016-12-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (1) und einer Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein Schlosskasten (4) zur Lagerung des oder der Gesperrebauteile (1, 2) vorgesehen. Zumindest ein Lagerbolzen (5) ist mit einem Lagerstift (5b) und einem Lagersockel (5a) realisiert, wobei der Lagerbolzen (5) mit seinem Lagersockel (5a) in einer Lagerausnehmung (4a) des Schlosskastens (4) verankert ist. Demgegenüber greift der Lagerstift (5b) in eine Lageröffnung (1b, 2b) des Gesperrebauteils (1, 2) zu dessen drehbarer Lagerung auf dem Lagerbolzen (5) ein. Erfindungsgemäß sind zur drehfesten Verankerung des Lagerbolzens (5) im Schlosskasten (4) der Lagersockel (5a) und die Lagerausnehmung (4a) mit korrespondierenden Anschlagflächen (6, 7) ausgerüstet.
Patent DE-102016124573-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Durchtrennen einer Wandung eines Bauteils
Inventor: FEIL HARTMUT
IPC: G21F9/28
Filed: 2016-12-16
Abstract: Anordnung zum Durchtrennen einer Wandung eines Bauteils zum Zwecke der Zerlegung des Bauteils, umfassend ein an der Wandung des Bauteils angeordnetes oder anordenbares Führungsmittel und ein entlang des Führungsmittels bewegbaren Schlitten mit einer daran angeordneten oder anordenbaren Trenneinrichtung zum Durchtrennen der Wandung.
Patent DE-102016203557-A1 (DE)
Title: Kondensatableiter, aseptisches Doppelsitzventil, Verfahren zum Betreiben des Kondensatableiters, und Abfüllanlage
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: F16T1/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: In einem Kondensatableiter A mit einem Sitzventil V, das zwischen einer Offenstellung für einen ersten Abführzustand mit großem Durchsatz und einer Schließstellung für einen zweiten Abführzustand mit geringem Durchsatz umstellbar ist, bilden das Schließorgan 18 und der Sitz 19 des Sitzventils V in der Schließstellung einen zweiteiligen Durchlass D, dessen Düsenquerschnitt sich in Abführrichtung R zunächst verringert und anschließend wieder vergrößert, und der durch die Sitzfläche 21, die Dichtfläche 20 und wenigstens eine nur lokale Steuerkerbe S in der Dichtfläche 20 und/oder der Sitzfläche 21 begrenzt ist. In dem aseptischen Doppelsitzventil 1 dient der Kondensatableiter zum Durchführen sowohl eines Spülzyklus als auch eines Sterilisierzyklus in einer Abfüllanlage N.
Patent DE-102016204471-A1 (DE)
Title: Integriertes eigenständiges klimatisierungssystem und verfahren zum steuern desselben
Inventor: KIM JAE WOONG
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein integriertes eigenständiges Klimatisierungssystem kann Folgendes enthalten: eine Kältemittelleitung mit einem Kompressor, einem Kondensator und einem Verdampferkern, einen Peltier-Wärmetauscher, um eine Klimatisierung durch ein Peltier-Element durchzuführen, einen belüfteten Sitz für ein Fahrzeug, in dem ein Lüfter und ein Wärmetauscher angeordnet sind, eine Kühlkreislaufleitung, die derart angeordnet ist, dass ein Kühlmittel durch eine erste Pumpe, den Verdampferkern, ein Schaltventil, den Peltier-Wärmetauscher und ein erstes 3-Wege-Ventil strömt, eine Sitzkreislaufleitung, die durch den Wärmetauscher geht und sich mit einer oberen Seite der ersten Pumpe verbindet, eine Heizkreislaufleitung, die derart angeordnet ist, dass ein Kühlmittel durch eine zweite Pumpe, den Kondensator der Kältemittelleitung, ein zweites 3-Wege-Ventil, den Peltier-Wärmetauscher und das erste 3-Wege-Ventil strömt, eine Kühlerkreislaufleitung, die durch einen Kühler geht und sich mit einer oberen Seite der zweiten Pumpe verbindet, und eine Steuerung.
Patent DE-102016206234-A1 (DE)
Title: Stromschiene für einen Wechselrichter, Wechselrichter und Kraftfahrzeugantriebsystem
Inventor: BIRK ALEXANDER
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschiene (5) für einen Wechselrichter (3), aufweisend einen Vollmetallkern (5A) zur Führung eines elektrischen Stroms durch die Stromschiene (5), und eine erste Isolationsschicht (7A) auf einer ersten Oberfläche des Vollmetallkerns (5A) zur elektrischen Isolation des Vollmetallkerns (5A), und eine zweite Isolationsschicht (7B) auf einer zur ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche des Vollmetallkerns (5A) zur elektrischen Isolation des Vollmetallkerns (5A), und eine erste Leiterschicht (8A) auf der ersten Isolationsschicht (7A), und eine zweite Leiterschicht (8B) auf der zweiten Isolationsschicht (7B). Dabei sind die erste und zweite Leiterschicht (8A, 8B) zur elektromagnetischen Abschirmung des Vollmetallkerns (5A) ausgeführt. Die Erfindung betrifft auch einen Wechselrichter (3) mit einer solchen Stromschiene (5) sowie ein Kraftfahrzeugantriebsystem mit einem solchen Wechselrichter (3).
Patent DE-102016207571-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren, Betriebsverfahren für eine Batterieanordnung, Betriebsverfahren für eine Vorrichtung, Steuereinheit und Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren für eine Batterieanordnung (1) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), mit den Schritten: (A) Messen der Lastspannung (U) einer jeweiligen Batteriezelle (10), (B) Vergleichen eines oder mehrerer Werte der Lastspannung (U) einer jeweiligen Batteriezelle (10) mit mindestens einem Referenzwert (Uref) und (C) – insbesondere bedingtes – Erzeugen eines für den resistiven und/oder thermischen Zustand einer jeweiligen Batteriezelle (10) repräsentativen Diagnosesignales auf der Grundlage des Vergleichens und insbesondere eines Vergleichsergebnisses aus Schritt (B).
Patent DE-102016208083-A1 (DE)
Title: Becherhalter für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JAE WOO
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Becherhalter für ein Fahrzeug umfasst einen inneren Becher mit einer zylindrischen Form, der an einer oberem Fläche davon geöffnet ist, um einen Getränkebehälter über die geöffnete obere Fläche davon aufzunehmen und der aus einem thermisch leitfähigen Material ausgebildet ist; einen äußeren Halter, der den inneren Becher umgibt, während ein Innenraum zwischen dem inneren Becher und dem äußeren Halter in einem Zustand festgelegt wird, in dem eine innere Umfangsoberfläche davon von einer äußeren Umfangsoberfläche des inneren Bechers um einen bestimmten Abstand beabstandet ist; ein Heizelement, das in einem Innenraum vorgesehen ist, während eine Oberfläche des Heizelements in Oberflächenkontakt mit einer Außenseite einer Unterseite des inneren Bechers tritt; und einen elastischen Körper, der unterhalb des Heizelements in dem Innenraum vorgesehen ist, und der das Heizelement nach oben drückt, sodass das Heizelement gegen die Unterseite des inneren Bechers gedrückt wird.
Patent DE-102016209661-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einem Kollisionssensor (7, 9) zum Erfassen einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Objekt, mit wenigstens einer auslösbaren Unfallschutzeinrichtung (5), mit wenigstens einem Temperatursensor (11), und mit wenigstens einem Steuergerät (6), das dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Unfallschutzeinrichtung (5) in Abhängigkeit von Signalen der Kollisionssensoren (7, 9) und des Temperatursensors (11) auszulösen. Es ist vorgesehen, dass der Temperatursensor (11) in oder an dem Kollisionssensor (7, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102016210331-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: F16C43/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kegelrollenlager (1), zumindest umfassend einen Lagerring, einen dem Lagerring zugeordneten Satz Kegelrollen (6), und einen die Kegelrollen (6) führenden, plastisch in seine Funktionsform verformten sowie die Kegelrollen (6) am Lagerring haltenden Metallkäfig (8). Zum Zusammenbau des Kegelrollenlagers (1) wird der konische Metallkäfig (8) mit geschlossenen Käfigtaschen mit seinem kleineren Endring (14) voraus über die größeren Stirnseiten der Kegelrollen (6) geschoben, wobei sich deren größerer Endring (12) an die größeren Stirnflächen (18) der Kegelrollen (6) anlegt und dessen kleinerer Endring (14) radial innerhalb der Kegelrollen (6) verbleibt. Sodann wird der innere Endring (14) des Metallkäfigs radial so weit aufgeweitet, dass er sich an die kleineren Stirnflächen (22) der Kegelrollen anlegt und die die Endringe verbindenden Seitenstege sich an die Mantelflächen der Kegelrollen (6) anlegen.
Patent DE-102016210655-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Sperrzahn
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Fahrzeuge üblicher Bauart weisen Schaltgetriebe zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Traktionsmotor und den angetriebenen Rädern auf. Ein wichtiger Abschnitt der Schaltgetriebe bildet die Synchronisationseinrichtung, welche beim Umschalten der Übersetzungen die Kopplung zwischen Welle und Losrad übernimmt. In vielen Fahrsituationen sind die Drehzahlen zwischen der Getriebewelle und dem Losrad unterschiedlich. Um diesen Drehzahlunterschied auszugleichen, synchronisieren die Synchronisationseinrichtungen Getriebewelle und Losrad hinsichtlich der Drehzahl zueinander. Nach dem Synchronisieren koppelt die Synchronisationseinrichtung die Welle mit dem Losrad drehfest. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebeanordnung vorzuschlagen, welche besonders kompakt aufgebaut ist. Es wird eine Getriebeanordnung 1 mit einer Getriebewelle 2, mit einem Losrad 3, wobei das Losrad 3 auf der Getriebewelle 2 drehbar angeordnet ist, wobei das Losrad 3 und/oder die Getriebewelle 2 eine Hauptachse H definieren, mit einer Schaltmuffe 9 zur Kopplung der Getriebewelle 2 mit dem Losrad 3, mit einer Reibringeinrichtung 10 zur reibschlüssigen Kopplung von Losrad 3 und Getriebewelle 2, wobei die Reibringeinrichtung 10 mindestens einen Sperrzahn 32 und die Schaltmuffe 9 mindestens eine Gegenkontur 33 aufweist, wobei der Sperrzahn 32 und die Gegenkontur 33 einen Sperrmechanismus 31 bilden, vorgeschlagen, wobei die Reibringeinrichtung 10 und die Schaltmuffe 9 konzentrisch zueinander angeordnet sind und sich der Sperrzahn 32 in radialer Richtung erstreckt.
Patent DE-102016215973-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BRANDENBURGER RALF
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10), welche dazu vorgesehen ist, mit zumindest im Wesentlichen reinem Wasserstoff (36) betrieben zu werden, mit einer Festoxidbrennstoffzelleneinheit (12), einem Rezirkulationskreis (14), welcher zu einer Rückführung eines wasserstoff- und wasserhaltigen Anodenabgases der Festoxidbrennstoffzelleneinheit (12) zu einer zumindest teilweisen Vermischung mit dem Wasserstoff (36) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung (10) eine Wasserabscheideeinheit (16) aufweist, welche innerhalb des Rezirkulationskreises (14) angeordnet ist und welche dazu vorgesehen ist, Wasser aus dem Anodenabgas abzuscheiden.
Patent DE-102016216914-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Betätigungsaktor mit Kardangelenk für Drehübertragung auf Spindelmutter
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer elektromotorisch in Drehbewegung versetzbaren Spindelmutter (2), die an einer Spindelstange (3) so angreift, dass eine Längsbewegung der Spindelstange (3) bei einer Rotation der Spindelmutter (2) erzwungen ist, wobei die Längsbewegung der Spindelstange (3) zum Verstellen eines Betätigungshebels (4) weitergebbar ist, wobei die Spindelmutter (2) über ein Kardangelenk (5) mit einem Antriebsbauteil (6) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Schalteinheit umfassend eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, mit einem an der Spindelstange (3) angeschlossenen Betätigungshebel (4).
Patent DE-102016225960-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: FUCHS SANDRA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, umfassend bezogen auf ihr Gesamtgewichta) 1,0 bis 20 Gew.-% Wachsb) 0,1 bis 1,5 Gew.-% Verdickerc) 1,0 bis 15 Gew.-% Emulgatord) 1,0 bis 15 Gew.-% filmbildendes Polymere) 1,0 bis 15 Gew.-% organisches Polyolf) 1,0 bis 90 Gew.-% Wasser wobei das Gewichtsverhältnis von Wachs zu Verdicker 40:1 bis 1:1 beträgt, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Zusammensetzung.
Patent DE-102017002005-A1 (DE)
Title: Extrem wirksame Zusammensetzung aus 14-17 Heilpflanzen (A61K 36/00), genannt als "Zaubernuß-Salbe" für medizinische, zahnärztliche und kosmetische Zwecke
Inventor: MACKOVA ANTONIA
IPC: A61P37/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft eine extrem wirksame Zusammensetzung aus 14-17 pflanzlichen Aktivstoffen, genannt als „Zaubernuß-Creme“, für medizinische, zahnärztliche und kosmetische Zwecke, die mindestens einen Extrakt aus der Genus 1) Hamamelis, Eleutherococcus/Panax, Fraxinus, Populus, Solidago, Atropa, Arthemisia, Valeriana, Boswellia, Ginkgo und Myrrhe und mindestens einen Öl-Mazerat aus der Genus 2) Hippophae, Hypericum, Lavandula und/oder Campher...umfasst. Dieses „Zaubernuß-Creme“ weist eine extrem starke thrombozyten-aggregationshemmende, antibiotische, antimikrobielle, analgetische, antiinflammatorische, alle Gewebe regenerierende (Haut, Unterhautorgane, innere Organe, Knochen), etc. Aktivität auf und ist besonders zur Behandlung von aller Art Entzündungen (auch von inneren Organen, wie Nieren, Blase, etc.) oder Trigeminus-Neuralgie oder auch Knochenrissen bzw. Brüchen, Verbrennungen, etc. ansetzbar. Außerdem, es ist ein schnell wirkender abschwellender und schmerzstillender Mittel nach Insektenstichen (Bienen/Wespen).Es könnte auf Grund der schon bewiesenen antithrombotischen und Gewebe-regenerierenden Eigenschaften auch als Therapie nach traumatischen Gehirn Verletzungen und Hirnblutungen (aber das muss noch klinisch erprobt werden!) eingesetzt werden.Auf Grund dieser Eigenschaften, kann die vorliegende Erfindung ebenfalls als eine Erste-Hilfe-Mittel benutzt werden, weil die vorhandene thrombozytenaggregationshemmende, antibiotische, analgetische, etc. Effekte sind mit noch stärkerer Gewebe-regenerierender Aktivität verbunden, was zur schnelleren und gleichzeitig schmerzloser Heilung von vielen Unfall-Verletzungen führen wird.Zur bevorzugter Anwendung der erfindungsgemäßer Heilkräuter-Mischung als Erste-Hilfe Mittel gehört die Behandlung der Zerrungen von Muskeln und Sehnen, Frakturödemen, Hämatomen, Faserrissen, Quetschungen, Wunden, Verbrennungen, Hautverletzungen/ödemen und besonders die Behandlung von Unfallfolgen, wie Prellungen, Gehirnerschütterungen und Knochenrisse/brüchen, weil das erfindungsgemäße Produkt sehr rasch, einfach und sicher (ohne Verklebung mit der Haut) lokal, mit einem Verband angewendet sein kann (ohne jeglichen Angewöhnungs-Effekt), was für einen starken schmerzlosen längerfristigen therapeutischen Effekt (bis zu 48 Std.) sorgt.
Patent DE-102017004358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Selektieren von mit hoher Geschwindigkeit bewegten Gebinden
Inventor: WELKER STEFAN
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich gemäß Anspruch 1 auf eine Vorrichtung (1) zum Sortieren von Gebinden (2, 4), insbesondere Getränkebehältern. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst dabei bevorzugt mindestens ein Förderband (6) zum Transportieren von einer Vielzahl an Gebindeeinheiten (2, 4),eine Identifikationseinrichtung (8) zum Identifizieren eines Dekors auf jeder auf dem Förderband geförderten Gebindeeinheit (2, 4), wobei durch die Identifikationseinrichtung (8) Selektierdaten in Abhängigkeit von den jeweils auf einem konkret erfassten Gebinde (4) vorhandenen Dekors erzeugbar sind,eine Selektiereinrichtung (10) zum Umpositionieren individueller Gebindeeinheiten (4) auf dem Förderband (6) in Abhängigkeit von dem jeweils identifizierten Dekor,wobei die Selektiereinrichtung (10) eine Endlosbahn (12) ausbildet und Ausrückmittel (14) zum Verschieben der identifizierten Gebindeeinheiten (4) aufweist, wobei sich die Endlosbahn (12) in einem Selektierbereich (16) entlang des Förderbandes (6) erstreckt, wobei die individuellen Ausrückmittel (14) in dem Selektierbereich (16) mittels einer Transporteinrichtung auf dieselbe Geschwindigkeit wie das Förderband (6) beschleunigbar sind und dabei eine konkrete und zuvor identifizierte Gebindeeinheit (4) benachbart, wobei die Ansteuerung der Transporteinheit in Abhängigkeit von den Selektierdaten erfolgt, wobei das jeweilige Ausrückmittel (14) zum Verschieben der benachbarten Gebindeeinheit (4) in einer zur Transportrichtung (T) des Förderbands (6) geneigten Richtung (N) ausrückbar ist.
Patent DE-102017008766-A1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer mit Mengenbestimmung
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G01F23/20
Filed: 2017-09-19
Abstract: Verdampfer werden genutzt, um die in einem Lösungsgemisch (Medium) vorliegenden flüssigen Komponenten voneinander zu trennen, wenn diese einen unterschiedlichen Siedepunkt aufweisen. Um dies in einem technischen Prozess gezielt anzuwenden zu können, müssen die Temperatur und der Druck geeignet eingestellt werden. Indem der rotierende Rotationskolben in ein Heizbad eintaucht, kann das Mediums beheizt werden. Für einen längerdauernden automatischen Verdampfungsprozess müssen aber auch andere Parameter permanent überwacht werden. So ist z.B. die im Innenraum des rotierenden Rotationskolbens jeweils vorhandene und zum Verdampfen vorgesehenen Menge des Mediums zu bestimmen und evtl. auch dessen Dichte, z.B. um die Zufuhr an neuem Medium zu regeln.
 Bekannte Methoden verwenden dafür oftmals nur eine 2-Punkt-Regelung, bei der die Zufuhr von neuen Mediums dann eingeschaltet wird, wenn eine Minimalgrenzwertmenge erkannt wird und die Zufuhr wieder abgeschaltet, wenn eine Maximalgrenzwertmenge erkannt wird. Derartige Vorgänge können aber den Prozessablauf stören.
 Insbesondere dadurch, dass mittels einer Gewichtsbestimmung des Heizbades und/oder einer Füllhöhenmessung des Heizbades auch das Gewicht des Rotationskolben mit dem Medium bestimmt werden kann, kann die Mediummenge im Rotationskolben kontinuierlich und sehr genau bestimmt werden, so dass der Verdampfungsprozess kontinuierlich über eine lange Zeit und ungestört ablaufen kann.
Patent DE-102017011170-A1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: G08B3/10
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Ladestation 10 für das Laden eines elektroangetriebenen Fahrzeugs aufweisend eine Bodenplatte 11, die einen Sensor 12 aufweist, wobei mit dem Sensor 12 Bewegungen im Bereich der Bodenplatte 11 detektierbar sind und wobei der Sensor 12 Teil einer Alarmanlage ist.
Patent DE-102017100868-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskop und einem am Endoskopkopf anbringbaren Albarranhebel
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/273
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Endoskop mit einem Endoskopkopf (1) und einem am Endoskopkopf (1) anbringbaren Albarranhebel (2). Der Albarranhebel (2) folgendes aufweist: eine Werkzeugleitfläche (20), an der ein durch einen Arbeitskanal eines Endoskops führbares Werkzeug in Kontakt treten kann, und eine Rastvorrichtung (21, 22) zum formschlüssigen Einrasten an einem von einer proximalen Seite des Endoskops betätigbaren Kraftübertragungsabschnitt (10) des Endoskopkopfes (1) des Endoskops, wobei der Kraftübertragungsabschnitt (10) eine Kraft zum Schwenken des Albarranhebels (2) auf den Albarranhebel (2) überträgt.
Patent DE-102017101881-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung zum Passieren eines Signals
Inventor: KIDO YASUNARI
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird eine Signalpassierunterstützungsvorrichtung (14) bereitgestellt, mit: einer Mitteilungsvorrichtung (143), welche dazu ausgelegt ist, unterstützende Informationen mitzuteilen, zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1), ein Verkehrssignal (2) zu passieren; und einer Bestimmungsvorrichtung (144), welche dazu ausgelegt ist, zu bestimmen, ob oder nicht eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) größer als eine erste Referenzgeschwindigkeit (V1) ist und kleiner als eine zweite Referenzgeschwindigkeit (V2) ist, welche kleiner ist als die erste Referenzgeschwindigkeit, wobei die Mitteilungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, die Mitteilung der unterstützenden Informationen zu starten, wenn bestimmt worden ist, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als die erste Referenzgeschwindigkeit ist, in einer Situation, in welcher die Mitteilungsvorrichtung die unterstützenden Informationen nicht mitteilt, und die Mitteilungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, die Mitteilung der unterstützenden Informationen zu beenden, wenn bestimmt worden ist, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als die zweite Referenzgeschwindigkeit ist, in einer Situation, in welcher die Mitteilungsvorrichtung die unterstützenden Informationen mitteilt.