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Patent DE-102015102404-A1 (DE)
Title: Fitting mit Beschichtung, Rohrleitungssystem und Verwendung des Fittings oder des Rohrleitungssystems
Inventor: RISCHEN CHRISTIAN
IPC: F16L47/04
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitting für eine dichtende unlösbare Rohrverbindung, mit einem Fittinggrundkörper (4) zur Aufnahme mindestens eines zu verbindenden Rohrs (14, 16) und mit mindestens einer Presshülse (6, 8), wobei der Fittinggrundkörper (4) und die Presshülse (6, 8) einander zugeordnete Pressflächen (18, 20) aufweisen, wobei der Fittinggrundkörper (4) eine im fertig montierten Zustand dem zu verbindenden Rohr (14, 16) zugewandte und dem Randbereich des Fittinggrundkörpers (4) zugeordnete Pressfläche (22) hat und wobei die einander zugeordneten Pressflächen (18, 20) des Fittinggrundkörpers (4) und der Presshülse (6, 8) derart gebildet sind, dass ein axiales Aufschieben der Presshülse (6, 8) auf den Fittinggrundkörper (4) ein radiales Verengen des Randbereichs des Fittinggrundkörpers (4) bewirkt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an mindestens einer der Pressflächen (18, 20, 22) eine Beschichtung (26) vorgesehen ist, wobei die Beschichtung (26) aus einem im Vergleich zur Presshülse (6, 8) und/oder dem Fittinggrundkörper (4) weicheren Werkstoff besteht.
Patent DE-102015102771-A1 (DE)
Title: Schubkasten und Blendenträger für eine Frontblende eines Schubkastens
Inventor: MERTES ROLF
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blendenträger (10) für eine Frontblende (1) eines Schubkastens mit Befestigungsmitteln zur Befestigung an der Frontblende (1) und einem Verbindungelement zu einer Seitenzarge (5) des Schubkastens sowie einer in mindestens einem Gewinde (131) geführten Stellschraube (16) zum Justieren einer Position der Frontblende. Der Blendenträger zeichnet sich durch ein u-förmiges Blechelement (11) aus, wobei in einer Basis (12) des u-förmigen Blechelements (11) die Befestigungsmittel für die Frontblende (1) angeordnet sind und in mindestens einem Schenkel (13, 14) des u-förmigen Blechelements (11) das Gewinde (131) für die Stellschraube (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Schubkasten mit Seitenzargen (5) und einer Frontblende (12), die über derartige Blendenträger (10) an den Seitenzargen (5) montiert ist.
Patent DE-102015110689-A1 (DE)
Title: Fein-Strukturierungsverfahren und Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen mit denselben
Inventor: KIM GYEONG-SEOP
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Fein-Strukturierungsverfahren weist ein Bilden einer Maskenschicht (45, 145) mit einer unteren und einer oberen Maskenschicht auf einer unterliegenden Schicht (20, 120), ein Bilden eines Paars von Opferstrukturen (50, 150) auf der Maskenschicht (45, 145), ein Bilden eines Verbindungsabstandshalters (64, 164) zwischen den Opferstrukturen (50, 150) und ersten Abstandshaltern (62, 162), welche voneinander mit dem Paar von Opferstrukturen (50, 150) dazwischenliegend angeordnet beabstandet sind und ein Bedecken von Seitenoberflächen der Opferstrukturen (50, 150), ein Ätzen der oberen Maskenschicht unter Verwendung der ersten Abstandshalter (62, 162) und des Verbindungsabstandshalters (64, 164) als einer Ätzmaske, um obere Maskenstrukturen zu bilden, ein Bilden von zweiten Abstandshaltern (72, 172), um Seitenoberflächen der oberen Maskenstrukturen zu bedecken, ein Ätzen der unteren Maskenschicht unter Verwendung der zweiten Abstandshalter (72, 172) als einer Ätzmaske, um untere Maskenstrukturen zu bilden und ein Ätzen der unterliegenden Schicht (20, 120) unter Verwendung der unteren Maskenstrukturen als einer Ätzmaske auf.
Patent DE-102015111502-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handgerät, Reinigungsadapter, Spülbehälter und Verfahren
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B17/16
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein chirurgisches Handgerät mit wenigstens einem Stromverbraucher und/oder wenigstens einer Spannungsquelle, oder einer Aufnahme (1) für das lösbare Aufnehmen des Stromverbrauchers und/oder der Spannungsquelle. Das Handgerät (100) weist zum Reinigen und/oder Sterilisieren mittels von außen einbringbarer Fluide Durchströmungskanäle (25, 25a, 25b) auf, wobei die Durchströmungskanäle (25, 25a, 25b) ein System zum kontinuierlichen Durchströmen von Fluiden durch das Handgerät (100) bilden, und wobei das System wenigstens eine Eintrittsöffnung (16) und wenigstens eine Austrittsöffnung (18) zur Umgebung des Handgeräts (100) aufweist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung einen Reinigungsadapter (15, 17) zum Verbinden einer mit dem Reinigungsadapter (15, 17) verbindbaren oder verbundenen Fluidleitung für von außen einbringbare Fluide in das chirurgische Handgerät (100). Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Spülbehälter (200) mit einer Halterung (41) zum Fixieren eines chirurgischen Handgeräts. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Reinigen und/oder Sterilisieren eines chirurgischen Handgeräts (100).
Patent DE-102015113735-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, antriebssystem, verfahren zum messen eines drehmoments und verfahren zum regeln eines antriebssystems
Inventor: LANTER JOSUA
IPC: G01L5/22
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Sensorvorrichtung (100) umfasst ein sich in einer axialen Richtung erstreckenden Basiselement (110), einen ersten magneto-elastisch aktiven Bereich (115), der einen ersten Längenabschnitt einer Oberfläche (190) des Basiselements (110) darstellt, wobei sich der erste Längenabschnitt in die axiale Richtung erstreckt und in einer ersten Umfangsrichtung magnetisiert ist, einen ersten Magnetfeldsensor (125), der mit dem ersten Längenabschnitt überlappt, und einen zweiten Magnetfeldsensor (130), der entlang der axialen Richtung beabstandet zu dem ersten Magnetfeldsensor (125) angeordnet ist und mit dem ersten Längenabschnitt überlappt.
Patent DE-102015114787-A1 (DE)
Title: Montagebaugruppe, aus mehreren Montagebaugruppen bestehendes Montagesystem und Montageverfahren unter Verwendung eines solchen Montagesystems
Inventor: NICOLODI ULRICH
IPC: B62D27/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Eine Montagebaugruppe (1, 1‘) zur Befestigung einer Geräteeinheit (13) unter der Innenraumdecke (42) eines Fahrzeuges umfasst, einen an der Fahrzeugstruktur im Bereich der Innenraumdecke (42) fest montierbaren Halter (2, 2‘) und eine Aufhängeeinheit (3, 3‘), die für eine feste Verbindung mit der Geräteeinheit (13) vorgesehen ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinheit (3, 3‘) ein Seil (5, 5‘) und eine auf dem Seil (5, 5‘) verschiebbar gelagerte und festklemmbare Seilklemme (6, 6‘) umfasst, die mit der Geräteeinheit (13) fest verbindbar ist, und dass der Halter (2, 2‘) eine federnde Aufnahme (26, 26‘) für das im montierten Zustand oberen Endes des Seiles (5, 5‘) aufweist.
Patent DE-102015117561-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem, das Bewegungskompensationsinformation modifiziert, und Verfahren zum Decodieren von Videodaten mit demselben
Inventor: YANG JUNGYEOP
IPC: H04N19/436
Filed: 2015-10-15
Abstract: Ein Datenverarbeitungssystem (100A, 100B, 100C) weist einen ersten Kern (CORE0) auf, welcher konfiguriert ist, um ein erstes Bild (10, 610, 620, 630, 640, 650, 660) zu decodieren und um eine Decodiervorgeschichtsinformation des decodierten ersten Bildes (10, 610, 620, 630, 640, 650, 660) zu erzeugen, und einen zweiten Kern (CORE1), welcher konfiguriert ist, um eine erste Bewegungskompensationsinformation (1010), welche in einem zweiten Bild (612, 622, 632, 642, 652, 662) enthalten ist, basierend auf der Decodiervorgeschichtsinformation des decodierten ersten Bildes (10, 610, 620, 630, 640, 650, 660) zu modifizieren, und um das zweite Bild (612, 622, 632, 642, 652, 662) basierend auf dem decodierten ersten Bild (10, 610, 620, 630, 640, 650, 660) und der modifizierten ersten Bewegungskompensationsinformation (1010) zu decodieren.
Patent DE-102015117908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugdrehmonent
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Als Reaktion auf einen Getriebehochschaltbefehl und darauf, dass eine Getriebeelementdrehzahl größer ist als ein Schwellenwert, kann eine Steuerung eine Kraftmaschinenlufteinlassrate vor anfänglichem Einrücken eines lastannehmenden Schaltelements zumindest bis Erreichen einer Sollgangübersetzung reduzieren. Diese Reduzierung kann ein Getriebeeingangsdrehmoment reduzieren, so dass Triebstrangstörungen beim Hochschalten reduziert werden.
Patent DE-102015122213-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei die Batteriezellen (12) jeweils zwei elektrische Kontakte (14, 16) aufweisen, einer Leiterplatte (18) mit einer Mehrzahl von elektrischen Bauelementen, wobei die Leiterplatte (18) elektrisch mit den elektrischen Kontakten (14, 16) der Batteriezellen (12) verbunden ist und wobei die Leiterplatte (18) zwei gegenüberliegende Oberflächen (20, 22) aufweisen und wenigstens eine Seitenfläche (24) aufweist, die die Oberflächen (20, 22) miteinander verbindet, wobei an der Seitenfläche (24) wenigstens eine metallische Kontaktfläche (26) ausgebildet ist und dass die metallische Kontaktfläche (26) mittels einer Bonddrahtverbindung (28) mit wenigstens einem der elektrischen Kontakte (14, 16) der Batteriezellen (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015201125-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: VECCHIA ROCCO
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit zwei um eine Drehachse (d) verdrehbaren und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (5) gegeneinander um die Drehachse (d) relativ verdrehbaren Dämpferteilen (3, 7), wobei die Federeinrichtung (5) aus über den Umfang verteilt angeordneten Federpaketen (6) gebildet ist, welche jeweils in Umfangsrichtung endseitig von Beaufschlagungseinrichtungen der Dämpferteile (3, 7) beaufschlagt sind. Um große Übermomente an dem Drehschwingungsdämpfer (1) abzubauen, sind die Federpakete (6) aus zumindest einer Schraubendruckfeder (11, 12, 13, 14) und zumindest einer in Reihe zu dieser geschalteten Tellerfeder (15, 16, 17) gebildet.
Patent DE-102015202622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregulierung einer Lagerungs- oder Hebeeinrichtung und Lagerungs- oder Hebeeinrichtung dafür
Inventor: STÖTER BERND
IPC: F16M5/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Verfahren zur Niveauregelung einer Lagerungs- oder Hebeeinrichtung, insbesondere einer Maschinenlagerung mit einer Anzahl von Stellelementen, die über eine Datenkommunikationseinrichtung miteinander verbunden sind und eine Anzahl von Sensoren und regelbaren Aktuatoren aufweisen, wobei die Stellelemente jeweils eine als Steuerungsmodul ausgebildete elektronische Schaltung mit einer elektronische Schnittstelle zur Datenkommunikation aufweisen und mit den Sensoren und Aktuatoren des jeweils eigenen Stellelementes einen vollständigen Regelkreis bildet, wobei ein Stellelement als führendes Stellelement (Master) bestimmt wird, dessen Steuerungsmodul (M) alle Stellelemente bzw. deren Aktuatoren oder Steuerungsmodule zur Positionierung der Lagerungs- oder Hebeeinrichtung bzw. Maschinenlagerung steuert.
Patent DE-102015202974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer Person, zur Initiierung einer Aktion bzw. Transaktion
Inventor: MOSSLER JONAS CARL
IPC: G06Q20/40
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein Verfahren zur Identifikation einer Person zur Initiierung einer Aktion bzw. Transaktion, ist so ausgeführt, dass sich die Person über mindestens ein Identifikationsmerkmal ausweist, wobei nach Erkennen des Identifikationsmerkmals auf einen zentralen Rechner mit angeschlossener Datenbank zugegriffen wird, wobei der Rechner personenspezifische Daten (Profil) und ggf. Verknüpfungen, Funktionen oder ein Regelwerk verwaltet und wobei auf Anforderung seitens der Person oder seitens Dritter, ggf. nach Freigabe durch die Person, entsprechend der Verknüpfungen, der Funktionen oder dem Regelwerk Rechte bzw. Daten oder Prozesse überprüft und freigegeben werden.
Patent DE-102015203410-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: HEUVEL SEBASTIAAN LAMBERTUS VAN DEN
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – einem Einlassventil für jede Einlassöffnung und einem Auslassventil für jede Auslassöffnung, – einer Pumpe (3a) zur Förderung von Motoröl, wobei die Pumpe (3a) unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (1) der Versorgung der Brennkraftmaschine mit Motoröl dient, und – mindestens einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb (17) mit einem Ventil (17a, 17a1, 17a2), das zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar ist, um eine Einlass- oder Auslassöffnung eines Zylinders freizugeben oder zu versperren, mit Ventilfedermitteln, um das Ventil (17a, 17a1, 17a2) in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit einer hydraulisch verstellbaren Betätigungseinrichtung, um das Ventil (17a, 17a1, 17a2) entgegen der Vorspannkraft der Ventilfedermittel zu öffnen, wobei die Betätigungseinrichtung via Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18), die vom Ölkreislauf (1) abzweigt, mit unter Druck stehendem Öl beaufschlagbar ist, wobei in der Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) ein steuerbares Absperrelement (6, 61, 62) angeordnet ist, welches die Öldruckleitung (7b, 16a1, 16a2, 18) versperrt oder freigibt. wobei eine zusätzliche Pumpe (3b) im Ölkreislauf (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015207260-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine hydrostatische Kolbenmaschine und hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: SCHRAMM PHILIPP
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-04-22
Abstract: Offenbart sind eine Verstelleinrichtung zur Momentenregelung einer in ihrem Hubvolumen verstellbaren hydrostatischen Kolbenmaschine und eine mit einer derartigen Verstelleinrichtung ausgeführte hydrostatische Kolbenmaschine. Die Verstelleinrichtung besitzt einen Stellkolben, der eine Stellkammer begrenzt, ein Regelventil, das einen Ventilschieber aufweist, der aus einer Regelstellung verschiebbar ist, so dass Druckmittel der Stellkammer zufließt oder aus der Stellkammer abfließt. Der Ventilschieber weist eine Messfläche auf, an der er vom Betriebsdruck der Kolbenmaschine in eine erste Verschieberichtung beaufschlagbar ist. Eine erfindungsgemäße Verstelleinrichtung besitzt weiterhin wenigstens eine Rückkoppelungsfeder, von der auf den Ventilschieber eine von der Position des Stellkolbens abhängende Rückkopplungskraft ausgeübt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstelleinrichtung zu schaffen, bei denen die Momentenregelung mit verringertem vorrichtungstechnischem Aufwand ermöglicht ist. Dazu ist die von der Rückkopplungsfeder ausgeübte Rückkoppelungskraft in die erste Verschieberichtung, also in dieselbe Verschieberichtung gerichtet wie die vom Betriebsdruck an der Messfläche des Ventilschiebers erzeugte Kraft. Es ist eine Regelfeder vorhanden, von der auf den Ventilschieber eine Kraft in eine zur ersten Verschieberichtung entgegengesetzten, zweiten Verschieberichtung ausgeübt wird. Die Ventilbohrung ist zur Stellkammer hin offen, so dass der Ventilschieber an seiner der Stellkammer zugekehrten Stirnseite vom Stelldruck in die erste Verschieberichtung beaufschlagt ist. Außerdem ist eine Ausgleichsfläche vorhanden, die so groß ist wie die Fläche am Ventilschieber, an der vom Stelldruck eine Kraft in die erste Verschieberichtung erzeugt wird. An der Ausgleichsfläche wird vom Stelldruck eine auf den Ventilschieber wirkende Kraft in die zweite Verschieberichtung erzeugt.
Patent DE-102015208660-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung  mit ausgezeichneter formbarkeit und elastizität und verfahren zu deren herstellung
Inventor: PARK HOON MO
IPC: C22C21/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Aluminiumlegierung mit ausgezeichneter Formbarkeit und Elastizität beinhaltet Ti, B, Mg und das Al, wobei ein Zusammensetzungsverhältnis von Ti:B:Mg 1:3,5–4,5:1 beträgt und AlB2 und TiB2 als Verstärkungsphasen vorhanden sind.
Patent DE-102015213168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer strukturierten Oxidschicht sowie ein dadurch erzeugtes Substrat
Inventor: STEINBACH JUERGEN
IPC: C25D11/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer strukturierten Oxidschicht auf einem Substrat aus einer Silizium-haltigen Aluminiumlegierung durch Laservorbehandlung und Anodisieren sowie ein dadurch erzeugtes Substrat. Im Verfahren wird dabei ein Oberflächenbereich auf dem Substrat mit einem Laser aufgeschmolzen und das Substrat anschließend anodisiert. Dadurch entsteht ein Substrat mit einer strukturierten Oxidschicht, wobei in einem Oberflächenbereich keine oder eine zumindest reduzierte Schichtdicke gegenüber der nicht behandelten Oberfläche vorliegt.
Patent DE-102015215017-A1 (DE)
Title: Elektrische und/oder elektronische Baugruppe und Verfahren zum Schutz eines Schaltungsbereiches
Inventor: GERSTNER ROLAND
IPC: H01L23/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe, umfassend zumindest einen Schaltungsträger mit einer Leiterbahnstruktur und zumindest ein auf dem Schaltungsträger angeordnetes elektrisches und/oder elektronisches Bauelement. Das elektrische und/oder elektronische Bauelement ist mit der Leiterbahnstruktur elektrisch kontaktiert und Teil einer elektrischen Schaltung. Dabei ist zumindest ein Schaltungsbereich umfassend zumindest das eine elektrische und/oder elektronische Bauelement zum Schutz gegen eine elektromagnetische Ein- und Abstrahlung im Inneren eines elektrisch leitfähigen Gehäuses angeordnet. Das elektrisch leitfähige Gehäuse ist aus einer Schichtstruktur von übereinanderliegend aufgetragenen Einzelschichten gebildet, wobei jeweils eine aufgetragene Einzelschicht ein Schichtmaterial aufweist, welches mittels eines physikalischen oder chemischen Härtungs- oder Schmelzprozess verfestigt ist, und wobei das elektrisch leitfähige Gehäuse einen Sockelbereich aufweist, welcher mit einer Auflagefläche der elektrischen und/oder elektronischen Baugruppe stofflich über das Schichtmaterial verbunden ist.
Patent DE-102015216891-A1 (DE)
Title: Ablationskatheter mit Sensorik zur Erfassung des Ablationserfolges
Inventor: MARKUS KAI ULF DR
IPC: A61B18/20
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ablationskatheter (12) zur Ablation biologischen Gewebes, mit mindestens einer optischen Faser (14) zum Transport von Laserlicht entlang des Ablationskatheters (12) und mindestens einem Auskoppelbereich (18) zum Auskoppeln des von der optischen Faser (14) transportierten Laserlichts aus dem Katheter, wobei eine Sensorik dazu ausgebildet ist, Parameter, aus denen der Ablationserfolg ermittelt werden kann, kontinuierlich zu erfassen.
Patent DE-102015217802-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe, insbesondere für ein Getriebesteuermodul und Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Baugruppe
Inventor: WALDENMEIER STEFFEN
IPC: H05K1/14
Filed: 2015-09-17
Abstract: Für eine elektronische Baugruppe (1), insbesondere für ein Getriebesteuermodul, umfassend eine Grundleiterplatte (2) mit einer ersten Seite (3) und einer von der ersten Seite (3) abgewandten zweiten Seite (4) und eine flexible Leiterplatte (5), die eine der zweiten Seite (4) der Grundleiterplatte (2) zugewandte Kontaktseite (6) aufweist, wobei die Kontaktseite (6) der flexiblen Leiterplatte (5) zumindest abschnittsweise von der Grundleiterplatte (2) durch wenigstens einen Zwischenraum (7) beabstandet ist und wobei die Grundleiterplatte (2) wenigstens eine Leiterbahn (10a) aufweist und die flexible Leiterplatte (5) wenigstens eine weitere Leiterbahn (10b) aufweist und auf der zweiten Seite (4) der Grundleiterplatte (2) eine elektrisch mit der wenigstens einen Leiterbahn (10a) verbundene Kontaktierungsstelle (11a) ausgebildet ist, und auf der Kontaktseite (6) der flexiblen Leiterplatte (5) eine elektrisch mit der wenigstens einen weiteren Leiterbahn (10b) verbundene weitere Kontaktierungsstelle (11b) ausgebildet ist, und die weitere Kontaktierungsstelle (11b) auf der Kontaktseite (6) der flexiblen Leiterplatte (5) durch ein in dem Zwischenraum (7) angeordnetes Verbindungsmittel (8), das elektrisch leitfähig ist, mit der Kontaktierungsstelle (11a) auf der zweiten Seite (4) der Grundleiterplatte (2) elektrisch leitend verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Zwischenraum (7) zwischen der zweiten Seite (4) der Grundleiterplatte (2) und der Kontaktseite (6) der flexiblen Leiterplatte (5) eine fließfähige und aushärtbare Klebemasse (9) angeordnet ist, die in dem Zwischenraum (7) das Verbindungsmittel (8) umlaufend umgibt und sowohl an der zweiten Seite (4) der Grundleiterplatte (2) als auch an der Kontaktseite (6) der flexiblen Leiterplatte (5) stoffschlüssig anhaftet.
Patent DE-102015220738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen und Bereitstellen einer Folienteilstückeinheit von einem Lebensmittelverpackungsfolienband
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65B61/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine zeiteffiziente, kosteneffektive, zuverlässige und materialschonende Vorrichtung (1) zum Abtrennen und Bereitstellen einer Folienteilstückeinheit (20) von einem Lebensmittelverpackungsfolienband (7) vor, mit einer Schneidestation (2), welche dazu eingerichtet ist, von einem die Schneidestation (2) in einer Förderrichtung (5) intermittierend durchlaufenden Folienband (7) intermittierend Folienteilstückeinheiten (20) abzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidestation (2) dazu eingerichtet ist, in einem Arbeitsgang eine Folienteilstückeinheit (20) vorzuschneiden, wobei die Folienteilstückeinheit (20) mit dem Folienband (7) verbunden bleibt, und eine in Förderrichtung (5) angrenzende, durch einen vorangegangenen Arbeitsgang bereits vorgeschnittene Folienteilstückeinheit (20) vom Folienband (7) abzutrennen. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102015222160-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04082
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (100), insbesondere eine Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle, mit einem Sauerstoff (O2) führenden Kathodenpfad (10) und einem Brennstoff führenden Anodenpfad (20). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Brennstoffzelle (100) in einem, insbesondere druckfestem, Gehäuse (11) verbaut ist, wobei das Gehäuse (11) im Kathodenpfad (10) integriert ist und/oder zumindest den Kathodenpfad teilweise aufnimmt.
Patent DE-102015222336-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und Fahrzeug mit derselben
Inventor: HONG GI BEOM
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Eingabevorrichtung weist einen Touchpad mit einem virtuellen Berührungsbereich auf, wobei der Berührungsbereich unterteilt ist in einen oder mehrere Berührungsbereiche gemäß einem Betätigungsbildschirm einer Anzeige, die Anzeige einen Bildschirm bereitstellt, der zu dem unterteilten Bildschirmbereich korrespondiert, und eine Steuerung aufweist, die dazu geeignet ist, die Unterteilung des Berührungsbereichs und das Anzeigen der Anzeige zu steuern.