baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038094-A1 (DE)
Title: Fuel gasifier for production of steam from sensible heat of hot gasification gas and fuel ash to be melted at fluid clinker, has heat recovery boiler enclosing annular chamber and downwardly arranged for guidance of raw gas
Inventor: FRISCH FRANK
IPC: C10J3/20
Filed: 2009-08-19
Abstract: The gasifier has a reaction chamber i.e. gasification reactor (1), for gasification of finely milled, ash-containing fuels in an entrained flow during gasification temperatures above an ash melting point. An annular chamber (7) enclosing a cylindrical quench chamber (3) is upwardly arranged for guidance of a partial quenched gasification raw gas. A water bath (6) extends over diameter of the annular chamber. A heat recovery boiler (10) enclosing the annular chamber is downwardly arranged for guidance of the partial quenched gasification raw gas.
Patent DE-102009041308-A1 (DE)
Title: Anordnung, Unterkonstruktion und Photovoltaikanlage
Inventor: HIRSCH THOMAS
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-09-15
Abstract: Eine Anordnung umfasst eine erste (110) und eine zweite (120) Vorrichtung zur Aufnahme je mindestens eines Photovoltaikmoduls (148; 149). Die erste Vorrichtung (110) ist an einem ersten Ende (111) mit einem ersten Ende (121) der zweiten Vorrichtung gekoppelt,so dass ein dem ersten Ende (111) gegenüberliegendes zweites Ende (112) der ersten Vorrichtung (110) und ein dem ersten Ende (121) gegenüberliegendes zweites Ende (122) der ersten Vorrichtung (120) beabstandet sind, die beabstandet von der Kopplung der ersten Enden (111; 121) ist. Eine Unterkonstruktion umfasst mehrere solcher Anordnungen und eine Photovoltaikanlage mit mindestens zwei Photovoltaikmodulen, die mit der Anordnung gekoppelt sind.
Patent DE-102009042092-A1 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: PFEIFFER ANDRE
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranlage mit mehreren Solarmodulen, insbesondere Photovoltaik-Modulen, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarmodule unter mindestens zwei unterschiedlichen Neigungswinkeln bezüglich einer ebenen insbesondere horizontalen Grundfläche, beispielsweise einem Flachdach, angeordnet sind. Gemäß einer Variante betrifft die Erfindung weiterhin eine Solaranlage mit mehreren Solarmodulen, wobei zwischen zwei Solarmodulen ein reflektierendes Element angeordnet ist.
Patent DE-102009042309-A1 (DE)
Title: Method for automatic engine controlling of vehicle, involves determining driving condition of preceding vehicle based on data of environment sensor system
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-09-19
Abstract: The method involves determining the driving condition of a preceding vehicle based on the data of an environment sensor system, and producing a control signal for an engine control corresponding to the determined driving condition. The determination of the driving condition includes the determination of the starting process of the preceding vehicle. An independent claim is included for a device for automatic engine controlling of a vehicle.
Patent DE-102009043523-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SCHICK ANTON
IPC: A61B1/227
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Endoskop zur Messung der Topographie einer Oberfläche (4) mit einer Projektionseinheit (6) und einer Abbildungseinheit (8), wobei die Projektionseinheit und die Abbildungseinheit bezüglich einer Endoskopachse (10) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102009046860-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuerungssystem
Inventor: EISELE MARKUS
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-11-19
Abstract: Kraftfahrzeugsteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb, wobei erste Steuergeräte, nämlich zumindest ein einem Verbrennungsmotor des Hybridantriebs zugeordnetes Motorsteuergerät (2), ein einem Getriebe zugeordnetes Getriebesteuergerät (7) und ein Hybridmanagementsteuergerät (6), an einen ersten Datenbus (1) angeschlossen sind, wobei zweite Steuergeräte, nämlich zumindest das Hybridmanagementsteuergerät (6) und weitere Steuergeräte (9, 10, 11, 12) eines elektromotorischen Antriebsstrangteils, an einen zweiten Datenbus (8) angeschlossen sind, und wobei ausschließlich ein einziges der an den zweiten Datenbus (8) angeschlossene Steuergeräte für das Hybridmanagementsteuergerät (6) und alle weiteren Steuergeräte des elektromotorischen Antriebsstrangteils zentral Applikationsdaten zur applikationsabhängigen Bedatung bereithält, wohingegen die anderen Steuergeräte des elektromotorischen Antriebsstrangteils von sich aus ohne Bedatung über dieses Steuergerät ausschließlich applikationsunabhängige Programmdaten enthalten.
Patent DE-102009052121-A1 (DE)
Title: Heat exchanger i.e. air intercooler, for use in intake section of internal combustion to cool supercharged air, has heat exchange pipes integrated in plastic holding plate in two adjacent rows and fastened to plate at front sides
Inventor: HUMMEL KARL-ERNST
IPC: F28D1/053
Filed: 2009-11-05
Abstract: The exchanger has heat exchange pipes (6) extending parallel to each other and receiving gaseous fluid to be cooled. The pipes are integrated in a plastic holding plate (5) in two adjacent rows by injection-molding with a plastic material of the plate. The pipes are fastened to the holding plate at front sides. The rows of the pipes with the plates form heat exchange modules. The heat exchange modules are welded or adhered with each other. Collector tanks are arranged at the modules and sealingly connected with the plates. An independent claim is also included for a method for manufacturing a heat exchanger.
Patent DE-102009052835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Werkstoff
Inventor: ERB THIEMO
IPC: B29C70/44
Filed: 2009-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Werkstoff, wobei ein Faserhalbzeug, das aus Fasern und einer ungehärteten Kunststoffmatrix besteht, auf einem Werkzeug positioniert wird, und wobei auf dem Faserhalbzeug und/oder auf dem Werkzeug eine thermoelektrische Folie positioniert wird, die bei Anliegen eines Unterdrucks oder Vakuums durch Mikrowellenbestrahlung erhitzt wird und die in Folge dessen das Faserhalbzeug unter Aushärtung der Kunststoffmatrix erhitzt.
Patent DE-102009056479-A1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit verstellbaren Vorrichtungen zur Lastaufnahme
IPC: B66F9/14
Filed: 2009-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät für Gabelstapler und andere Fahrzeuge mit seitlich verstellbaren Vorrichtungen zur Lastaufnahme. Solche Geräte müssen möglichst kompakt aufgebaut sein, damit sie bei einem geringen Eigengewicht eine möglichst große Nutzlast aufweisen. Bei der vorliegenden Erfindung sind hierzu die Halterungen, mit denen das Gerät am Fahrzeug befestigt wird, unmittelbar an den Führungsschienen (1, 2) für die lastaufnehmenden Vorrichtungen (13, 14) angebracht und die Hydraulikflüssigkeit wird den Zylindern (7, 8), welche die lastaufnehmenden Vorrichtungen seitlich verstellen, über Bohrungen in den Führungsschienen zugeführt. Hierdurch ergibt sich ein sehr geringe Bautiefe des Geräts und damit ein geringes Eigengewicht. Um die Stabilität zu erhöhen, ist der Rahmen bestehend aus Führungsschienen (1, 2) und seitlichen Streben (3) zusätzlich durch Winkelelemente (16) in den Ecken verstärkt. Das Gerät läßt sich an nahezu allen Typen von Flurförderzeugen verwenden.
Patent DE-102009061036-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Residuenauswertung eines Residuums zur Erkennung von Systemfehlern im Systemverhalten eines Systems eines Flugzeugs
Inventor: GOJNY MARCUS
IPC: G05B23/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Residuenauswertung eines Residuums zur Erkennung von Systemfehlern im Systemverhalten eines Systems eines Flugzeugs. Die Einrichtung zur Residuenauswertung hat eine Vorrichtung zur Residuengenerierung des Residuums zumindest in Abhängigkeit der Führungsgröße und der System-Ausgangsgröße, eine Komparator-Einheit zur Bereitstellung eines Auswerte-Ergebnisses mittels eines Vergleichs des Residuums mit einem bereitgestellten Schwellwert, eine erste Einheit zur Bereitstellung eines konstanten Schwellwertanteils, eine zweite Einheit zur Bereitstellung eines adaptiven Schwellwertanteils zumindest in Abhängigkeit der zeitlich veränderlichen Führungsgröße und eine dritte Einheit zur Bereitstellung des Schwellwertes mittels einer Verknüpfung des konstanten Schwellwertanteils mit dem adaptiven Schwellwertanteil.
Patent DE-102010001187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen
Inventor: KIRCHER WILLI
IPC: B65B1/16
Filed: 2010-01-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit frei fließendem Gut enthält eine Ansaugglocke, mit der der Behälter in der Weise verbunden wird, dass innerhalb der Ansaugglocke und innerhalb des zu befüllenden Behälters ein gasdicht abgeschlossener Raum gebildet wird, in dem Unterdruck erzeugt werden kann. In diesem Raum mündet ein mit einem Vorratsbehälter verbundener Einfüllkanal, der dann, wenn in diesem Raum Unterdruck herrscht, abzufüllendes Gut abgibt, das dann in den Behälter fällt. Der Unterdruck wird mithilfe einer Venturidüse durch einen Luftdruck erzeugt. Das Einschalten und Abschalten des Unterdrucks geschieht auf der Druckseite der Venturidüse.  Es wird ebenfalls ein Verfahren zum Befüllen eines Behälters mit frei fließendem Gut vorgeschlagen, bei dem der Unterdruck mithilfe einer Venturidüse durch Luftdruck erzeugt wird.
Patent DE-102010002500-A1 (DE)
Title: Device for handling e.g. feeding and/or braking, sheets in area of arm of sheet-fed printing machine, has adaptor module connected with base module, where energy required at modules during operation of device is provided via base module
Inventor: SUBTIL HARALD
IPC: B41F21/08
Filed: 2010-03-02
Abstract: The device (10) has an interchangeable adaptor module (12) connected with a base module (11), where the device is fixed at a crossbar of a sheet-processing machine over the base module. The device is adaptable for different purposes by the adaptor module. Energy such as electrical energy and/or pneumatic energy, required at the base module and the adaptor module during operation of the device is provided via the base module. An electromotor (15) is assigned to the base module, where the electromotor drives a pinion (16).
Patent DE-102010003629-A1 (DE)
Title: Linearverdichter und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KLEIN HANS-WILHELM
IPC: F04B49/06
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Linearverdichter umfasst einen in einer Laufbuchse (104) bewegbaren Kolben (102), einen induktiven Sensor (114) zur Erzeugung eines Positionserfassungssignals (Xp), das eine Information über die Position des Kolbens (102) in derg (200) zur Ansteuerung des Sensors (114). Die Sensorsteuerung (200) ist ausgebildet, zwischen einem Positionserfassungsmodus, in welchem der Sensor (114) das Positionserfassungssignal (Xp) ausgibt, und einem Temperaturerfassungsmodus umzuschalten, in welchem der Sensor (114) ein Temperaturerfassungssignal ausgibt, das eine Information über die Temperatur des Sensors (114) enthält.
Patent DE-102010007803-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Filtern des bei spanenden Formgebungen anfallenden flüssigen Bearbeitungsmediums
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: B01D29/66
Filed: 2010-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zum Filtern des bei spanenden Formgebungen anfallenden flüssigen Bearbeitungsmediums. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass das bei Trenn-, Schleif- und Erodierprozessen anfallende flüssige Bearbeitungsmedium einfach von festen Bestandteilen trennbar ist. Dazu sind – zum Filtern der Eingang für verschmutztes Bearbeitungsmedium über erste Ventile mit Eingängen erster Filterzellen mit rückspülbaren Filterelementen und die Ausgänge der ersten Filterzellen mit dem Ausgang für gereinigtes Bearbeitungsmedium oder – zum Rückspülen wenigstens ein Eingang einer ersten Filterzelle über entweder das erste Ventil oder ein weiteres Ventil mit einem Entsorgungsbehälter und nicht mit dem Eingang für verschmutztes Bearbeitungsmedium verbunden. Weiterhin ist mindestens eine zweite Filterzelle für verschmutztes Bearbeitungsmedium des Entsorgungsbehälters angeordnet, wobei zum Filte Fördervorrichtung mit dem Ausgang der Einrichtung verbunden ist. Darüber hinaus ist eine Reinigungseinrichtung für die zweite Filterzelle so vorhanden, dass die dabei entfernten Abprodukte direkt in den Entsorgungsbehälter gelangen.
Patent DE-102010009378-A1 (DE)
Title: Copolymer-Kautschukzusammensetzung, geformtes Produkt und Dichtung für den Automobilbereich
Inventor: NAKANO SADAYUKI
IPC: C08F297/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Copolymer-Kautschukzusammensetzung umfasst 60 bis 75 Gew.-% eines Copolymer-Kautschuks (1) und 40 bis 25 Gew.-% eines Copolymer-Kautschuks (2) und zeigt eine Differenz der Jodzahl von 5 bis 30 zwischen dem Copolymer-Kautschuk (1) und dem Copolymer-Kautschuk (2). Der Copolymer-Kautschuk (1) ist ein Ethylen-α-Olefin-nichtkonjugiertes-Polyen-Copolymer-Kautschuk mit einer Ethyleneinheit von 50 Mol-% bis 70 Mol-%, einer α-Olefineinheit von 50 Mol-% bis 30 Mol-% und einer Jodzahl von 10 bis 30, und der Copolymer-Kautschuk (2) ist ein Ethylen-α-olefinischer Copolymer-Kautschuk mit einer Ethyleneinheit von mehr als 70 Mol-% und 95 Mol-% oder weniger, einer α-Olefineinheit von weniger als 30 Mol-% und 5 Mol-% oder mehr und einer Jodzahl von 0 bis 8.
Patent DE-102010010522-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für Medienleitungen
Inventor: LECHNER MARTIN DR
IPC: F16L37/084
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) für Medienleitungen, bestehend aus einem Steckerteil (2) mit einem in eine Stecköffnung (6) eines Aufnahmeteils (8) einsteckbaren und über Verriegelungsmittel lösbar arretierbaren Steckerschaft (4). Das Steckerteil (2) weist als Verriegelungsmittel mindestens zwei federelastische Rastarme (16) auf, die sich in Steckrichtung jeweils mit radialem Abstand zum Steckerschaft (4) erstrecken und an ihren freien Enden radial nach innen ragende Rastnocken (18) zum rastenden Hintergreifen einer Raststufe (20) des Aufnahmeteils (8) aufweisen. Die Rastarme (16) sind zum Lösen der Arretierung des Steckerteils (2) mittels eines Löseelementes (24) radial nach außen spreizbar, wobei das Löseelement (24) am Steckerteil (2) axial verschiebbar angeordnet ist. Weiterhin wirkt es mit den Rastarmen (16) derart zusammen, dass die Rastarme (16) durch ein axiales Verschieben des Löseelementes (24) radial gespreizt werden, indem das Löseelement (24) mit jeweils einem Betätigungsabschnitt (28) radial von innen über Schrägflächen (30) mit einer Spreizkraft (F) gegen die Rastarme (16) wirkt. Das Löseelement (24) weist dabei im radial zwischen den Rastarmen (16) und dem Steckerschaft (4) liegenden Bereich sich axial zumindest bis in den Bereich der Rastnocken (18) erstreckende Lösearme (32) auf. Die Betätigungsabschnitte (28) sind mit den Schrägflächen (30) zum Spreizen der Rastarme (16) derart an den Lösearmen (32) angeordnet, dass die Rastarme (16) zum Lösen im Bereich der Rastnocken (18) mit der Spreizkraft (F) beaufschlagt werden.
Patent DE-102010011375-A1 (DE)
Title: Turbinen-/Verdichtergehäuse
Inventor: FIEDLER MAX
IPC: F01D9/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Turbinen-/Verdichtergehäuse (25), insbesondere für eine Ladeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, das aus im Wesentlichen drei Bauteilen (1, 8, 13) ausgebildet ist. Vorteilhafterweise wird durch den Zusammenbau der drei Bauteile (1, 8, 13) in einem Gehäuseinnenraum (22) des Turbinen-/Verdichtergehäuses (25) zumindest eine Spirale (28) ausgebildet, wobei vergleichsweise einfache Bauteilformen, wie z. B. ein schalenförmiges Hohlbauteil (13), ein Winkelbauteil (1) und ein Rohrbauteil (8) verwendet werden. Dadurch ist eine kostengünstige und vereinfachte Herstellung eines solchen Turbinen-/Verdichtergehäuses (25) möglich. Gerade bezüglich verschiedener Verwendungszwecke wie Kostenreduzierung, Luftspaltisolierung (LSI) oder Abgaskühlung bietet sich das Konzept vorteilhaft an.
Patent DE-102010011675-A1 (DE)
Title: Bagger
Inventor: BOLZ GERHARD
IPC: E02F9/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bagger, mit einem Unterwagen, einem Oberwagen und einem im oder am Oberwagen angeordneten Verbrennungsmotor zum Antrieb des Baggers, wobei wenigstens ein Kraftstofftank zur Versorgung des Verbrennungsmotors mit Kraftstoff im oder/und am Unterwagen des Baggers angeordnet ist.
Patent DE-102010018267-A1 (DE)
Title: Fahrereingaben, die einem adaptiven Tempomat für den gesamten Geschwindigkeitsbereich ein Freigeben des Haltens der Bremse ermöglichen
Inventor: LABUHN PAMELA I
IPC: B60K31/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum Realisieren eines adaptiven Tempomats für ein Fahrzeug umfasst die Schritte, dass das Fahrzeug gestoppt wird, ermittelt wird, ob der Fahrer des Fahrzeugs eine absichtliche Aktion zum Bewegen des Fahrzeugs ausgeführt hat, und das Fahrzeug unter der Bedingung bewegt wird, dass der Fahrer die absichtliche Aktion zum Bewegen des Fahrzeugs ausgeführt hat.
Patent DE-102010022000-A1 (DE)
Title: Catcher bearing for magnetic bearing system, has braking device that is provided to decelerate relative rotation of inner ring portion and outer ring portion
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: F16C19/52
Filed: 2010-05-29
Abstract: The catcher bearing (1) has an outer ring portion (5) and an inner ring portion (6) that are coupled to each other. Several rollers (7) are arranged between the inner ring portion and the outer ring section. A braking device (10) is provided to decelerate the relative rotation of the inner ring portion and outer ring portion. An independent claim is included for magnetic bearing system.
Patent DE-102010026481-A1 (DE)
Title: Tightening device for a safety belt of a motor vehicle, has piston cylinder unit with cylinder, where piston is guided into pressure chamber of cylinder, and gas generator is provided for impinging pressure chamber with gas pressure
Inventor: SOEHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/195
Filed: 2010-07-07
Abstract: The tightening device (5) has a piston cylinder unit (6) with a cylinder, where a piston is guided into a pressure chamber of the cylinder. A gas generator is provided for impinging the pressure chamber with a gas pressure. A plastic sheath is equipped with a form structure projecting in outward direction. A rope (7) is secured against a rotation by the form structure of the plastic sheath.
Patent DE-102010028230-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von LEDs
Inventor: PACHLER PETER
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben von LEDs (LED1, LED2, LED3) mit einer pulsierenden Gleichspannung. Sie weist eine Konstantstromquelle auf, die verhindert, dass die Helligkeit der LEDs der Pulsform der Gleichspannung folgt. Ferner ist sie mit einer Hilfsstromquelle versehen, welche die Stromversorgung der LEDs übernimmt, wenn die pulsierende Gleichspannung in den Pulslücken einen vorgegebenen Mindestwert unterschreitet und die Konstantstromquelle inaktiv wird. Die pulsierende Gleichspannung wird mittels eines Brückengleichrichters aus einer Wechselspannung, vorzugsweise aus Netzwechselspannung erzeugt. Für den Fall, dass die Schaltungsanordnung mit einem vorgeschalteten Phasenanschnittsdimmer betrieben werden soll, kann die Schaltungsanordnung zusätzlich mit einer Löschschaltung versehen werden, welche bei einem durch die Pulslücken bedingen Abfall der Eingangsspannung den Eingangswiderstand der Schaltungsanordnung kurzfristig so stark reduziert, dass über den Eingangswiderstand ein hinreichend großer Löschstrom fließen kann.
Patent DE-102010028593-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von entlang räumlicher, in einer Ebene abwickelbarer Verschneidungskurven verlaufenden Schweißnähten für überschwere Rohrfachwerkverbindungen
IPC: B23K37/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur vollmechanisierten Herstellung von entlang räumlicher, in einer Ebene abwickelbarer Kurven, besonders entlang von Verschneidungskurven, verlaufenden Schweißnähten für überschwere Rohrfachwerkverbindungen an maritimen Konstruktionen.
Patent DE-102010030164-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem mit Automatiklenkfunktion
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60W30/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem mit Automatiklenkfunktion für ein Fahrzeug (1). Das Parkassistenzsystem umfasst ein Sensorsystem aus mehreren Sensoren zum Messen von Abstandsdaten zwischen dem Fahrzeug (1) und seiner Umgebung und eine Prozessierungseinheit zum Ermitteln einer Parklücke (2) und einer beim Parkvorgang zu durchlaufenden Trajektorie (3) anhand der gemessenen Abstandsdaten und zum Steuern von Fahrzeugsystemen, um in einem aktivierten automatischen Parkmodus das Fahrzeug entsprechend der berechneten Trajektorie automatisch zu lenken. Um einen ungewollten Abbruch des automatischen Parkmodus, der beispielsweise daraus resultieren kann, dass sich der Fahrer bei einer rückwärtsgeführten Fahrbewegung am Lenkrad abstützt, um sich besser nach hinten umdrehen zu können, zu vermeiden ist die Prozessierungseinheit erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass ein aktivierter automatischer Parkmodus erst abgebrochen wird, wenn ein Lenkeingriff durch den Fahrer einen vorbestimmten Toleranzbereich überschreitet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Parkassistenzverfahren für ein Fahrzeug.
Patent DE-102010032218-A1 (DE)
Title: Verfahren zur paketvermittelten Datenübertragung, insbesondere zwischen einem Transportmittel und einer mit dem Transportmittel kommunizierenden Infrastruktur
Inventor: SCHWINGENSCHLOEGL CHRISTIAN DR
IPC: H03M13/03
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur paketvermittelten Datenübertragung, insbesondere zwischen einem Transportmittel (T, T1, Tn) und einer mit dem Transportmittel (T, T1, Tn) kommunizierenden Infrastruktur (I). In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein zu übertragender Datenstrom (D) mit einer Vielzahl von Datenpaketen (P) mittels einer Codierung codiert, welche dem Datenstrom (D) Redundanz hinzufügt. Der codierte Datenstrom (CD) wird anschließend mit einem Multiplexer (M) in eine Mehrzahl von parallelen Teildatenströmen (D1, D2) aufgeteilt und über eine Mehrzahl von Pfaden (PA1, PA2) übertragen, wobei ein jeweiliger Teildatenstrom (D1, D2) auf einem Pfad (PA1, PA2) aus der Mehrzahl von Pfaden übermittelt wird.
Patent DE-102010033931-A1 (DE)
Title: Stecker
Inventor: LUBELEY MARKUS
IPC: H01R13/44
Filed: 2010-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker, umfassend ein Steckergehäuse mit wenigstens einem innerhalb des Steckergehäuses angeordneten Kontaktstift, der mit einem Berührungsschutz versehen ist. Der Berührungsschutz ist durch einen auf den wenigstens einen Kontaktstift (3) aufgebrachten Isolierkörper (4) gebildet, umfassend einen Basiskörper (41), auf dessen Mantelfläche wenigstens ein umlaufender Steg (42) angeformt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Isolierkörper (4) zur Befestigung an einem Kontaktstift (3) eines Steckers (1), mit einem Basiskörper (41), auf dessen Mantelfläche wenigstens ein umlaufender Steg (42) angeformt ist.
Patent DE-102010034980-A1 (DE)
Title: Operating unit for rotary piston combustion engine for motor car, has cooling holes runningly arranged at periphery of cladding housing in axial direction and including approximately equal distance from trochoid path
Inventor: BAIER WOLFGANG
IPC: F01P3/20
Filed: 2010-08-20
Abstract: The unit has a piston mounted on an eccentric shaft and rotating for producing an engine operation. A water cooling unit with a water pump is integrated in the unit. A cooling water chamber in a side part end side is connected with another cooling water chamber in a side part output side by cooling holes (7) on a path of a cooling water circuit. The cooling holes are runningly arranged at periphery of a cladding housing (5) in axial direction, and include approximately equal distance from a trochoid path (6). The housing is cuttingly manufactured from a blank.