baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208880-A1 (DE)
Title: Griffsensor
Inventor: FUJIKAWA SHINJI
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein Griffsensor umfasst: eine Vielzahl von Kapazitätsdetektoren, die in einem Griff eines Lenkrades eines Fahrzeugs angeordnet sind und Werte ausgeben, die demgemäß variieren, ob ein menschlicher Körper in Kontakt ist; und eine Steuereinheit, die zu einem vorbestimmten Zeitpunkt einen Bezugswert bestimmt, der von den Werten abzuziehen ist, die aus der Vielzahl von Kapazitätsdetektoren ausgegeben werden, um zu bestimmen, ob der menschliche Körper in Kontakt ist, wobei die Steuereinheit aus den Werten, die aus der Vielzahl von Kapazitätsdetektoren zu dem vorbestimmten Zeitpunkt ausgegeben werden, einen oder mehrere Werte bestimmt, die jeweils einen absoluten Wert haben, der kleiner ist als ein erster Schwellenwert, und als den Bezugswert einen des einen oder der mehreren identifizierten Schwellenwerte oder einen Durchschnitt des einen oder der mehreren identifizierten Schwellenwerte bestimmt.
Patent DE-102015209840-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Spikepistole
Inventor: KOCH TIM
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Spike-Setzpistole zum Bespiken von Laufstreifen von Fahrzeugluftreifen (1) mit einer Setzeinrichtung, welche einen Spike-Setzbolzen (2) aufweist, und mit einer Zuführeinrichtung (4) mit einem Zuführrohr (5) oder -schlauch zum Zuführen der Spikes (20) zu einem Pistolenkopf (3), wobei die Zuführeinrichtung (4) eine Vereinzelungseinrichtung (6) mit zwei übereinander in einem definierten Abstand zueinander angeordneten Stoppeinrichtungen (8, 9) zum Separieren bzw. Vereinzeln von Spikes (20) aufweist. Zwischen dem Pistolenkopf (3) und der Vereinzelungseinrichtung (6) ist eine Sensoreinheit (7, 7') vorgesehen, welche zumindest eine Lichtschranke aufweist, deren Lichtstrahl (13, 13', 13'') das Zuführrohr (5) bzw. den Zuführschlauch durchquert und welche mit einer elektronischen Auswerteeinheit verbunden ist, welche die Signale der Sensoreinheit (7, 7') auswertet und bei Bedarf für eine Wiederholung des Vereinzelungsvorganges sorgt oder den Vorgang des Bespikens unterbricht.
Patent DE-102015209876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport einer stehend ausgerichteten Materialbahn
Inventor: KOCH TIM
IPC: B65H20/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport einer stehend ausgerichteten Materialbahn (3) aus einer Kautschukmischung mit einer Fördereinrichtung (1) und einer Führungseinrichtung (2), zwischen welchen die Materialbahn (3) gefördert wird, wobei die Fördereinrichtung (1) ein vertikal ausgerichtetes, in eine umlaufende Bewegung versetzbares Förderband (7) und die Führungseinrichtung (2) eine am unteren Bereich des Förderbandes (7) befindliche Führungsleiste (19), auf welcher die Materialbahn (3) während ihres Transportes aufsteht, aufweist, und wobei oberhalb der Führungsleiste (19) eine im Wesentlichen parallel zum Förderband (7) ausgerichtete Andrückplatte (16) angeordnet ist, an deren dem Förderband (7) zugewandten Seite frei drehbar und elastisch federnd gelagerte Führungsrollen (20') angeordnet sind.
Patent DE-102015210029-A1 (DE)
Title: Ionenfilterdachstruktur einer Brennstoffzelle für ein Fahrzeug
Inventor: NA SUNG WOOK
IPC: H01M8/04007
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Ionenfilterdachstruktur einer Brennstoffzelle für ein Fahrzeug ist vorgesehen und weist eine Steuerung, die mit einem Heizelement verbunden ist, eine Pumpe, ein 4-Wegeventil, und einen Kühler auf, der in einer Brennstoffzelle für ein Fahrzeug angeordnet ist. Zusätzlich weist ein Wärmemanagementsystem der Ionenfilterdachstruktur einen Ionenfilter und einen Brennstoffzellenstapel auf, der mit der Steuerung verbunden ist, um ein Ionenfilterdach zu bilden. Auf Basis dieser Struktur wird bei hoher Ausgabe eine Kühlleistung des Fahrzeugs verbessert, eine Langlebigkeit des Ionenfilters verbessert, und eine Pumpenbetätigung wird verringert, um die Kraftstoffeffizienz zu verbessern.
Patent DE-102015212967-A1 (DE)
Title: Mobile Funksende-/Funkempfangseinrichtung, insbesondere eines zellularen Funkkommunikationssystems
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: H04B7/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Funksende-/Funkempfangseinrichtung, insbesondere eines zellularen Funkkommunikationssystems, mit zumindest einer Steuereinrichtung mit zumindest einer Dopplerradaranordnung sowie zumindest einer Antenneneinrichtung, die derart ausgestaltet und derart funktional mit der Dopplerradaranordnung und mit der Steuereinrichtung der mobilen Funksende-/Funkempfangseinrichtung verbunden ist, dass sie zum Aussenden von Radarsignalen ausgestaltet und steuerbar ist.
Patent DE-102015216087-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-08-24
Abstract: Reibungskupplung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplung (100) aufweisend eine Drehachse (104), einen Kupplungsdeckel (106), eine Druckplatte (108), eine relativ zu der Druckplatte (108) begrenzt axial verlagerbare Anpressplatte (110) und eine zur reibschlüssigen Leistungsübertragung zwischen der Druckplatte (108) und der Anpressplatte (110) einklemmbare Kupplungsscheibe (112) aufweist, wobei die Reibungskupplung (100) eine Federeinrichtung mit einer Tellerfeder (114), Abhubfedern (116) und eine Nachstelleinrichtung (102) zur Verschleißnachstellung aufweist, um die Reibungskupplung (100) strukturell und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015217651-A1 (DE)
Title: Lagereinheit umfassend zwei Schrägkugellager
Inventor: HOLST SVEN
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Es wird eine Lagereinheit (1) umfassend zwei Schrägkugellager (2, 3) vorgeschlagen, wobei die Schrägkugellager (2, 3) jeweils einen Innenring (4, 5) und einen Außenring (6, 7) aufweisen, wobei die beiden Außenringe (6, 7) der Schrägkugellager (2, 3) gegeneinander zentriert sind und wobei das Axiallagerspiel mittels einer axial zwischen den beiden Innenringen (4, 5) eingelegten Einstellscheibe (8) einstellbar ist.
Patent DE-102015223193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: JU HOKYUN
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Montieren eines Brennstoffzellenstapels wird bereitgestellt. Die Vorrichtung übt eine Kraft auf Brennstoffzellenkomponenten, die auf einer Stapelführung gestapelt sind, aus und koppelt einen aus den gepressten Brennstoffzellenkomponenten gepressten Schichtkörper durch ein Befestigungselement. Die Vorrichtung umfasst eine an einem inneren Boden der Stapelführung angeordnete Hubplatte und einen Pressenkörper, der an einem Pressenrahmen angebracht ist, um in einer vertikalen Richtung bewegbar zu sein und eine Kraft auf die Brennstoffzellenkomponenten, die auf der Hubplatte gestapelt sind, ausübt. Eine Mehrzahl von Fixierstangen ist an dem Pressenkörper angeordnet und an der Hubplatte befestigt und koppelt den Pressenkörper integral mit der Hubplatte mit dem dort dazwischen angeordneten gepressten Schichtkörper.
Patent DE-102015224195-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Behälterkörper aus thermoplastischem Kunststoff mit einer Behälterwand (2), die ein im Wesentlichen flüssigkeitsdicht verschließbares Tankvolumen (4) definiert, mit wenigstens einer Einfüllöffnung sowie mit einem oder mehreren Funktionseinbauteilen, die innerhalb des Tankvolumens (4) angeordnet sind, wobei in der Behälterwand wenigstens eine Blindöffnung (3) mit einem Einwegverschluss vorgesehen ist.
Patent DE-102015226393-A1 (DE)
Title: Mitnehmerscheibe und Kupplungseinrichtung
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitnehmerscheibe, die entlang eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen wenigstens einer ersten Welle einer Eingangsseite und wenigstens einer zweiten Welle einer Ausgangsseite einer Kupplungseinrichtung lagerbar ist, wobei die Drehachse eine axiale Richtung, eine radiale Richtung, sowie umlaufend um die Achse eine Umfangsrichtung definiert. Die Mitnehmerscheibe weist einen ersten Anbindungsbereich, über welchen die Mitnehmerscheibe drehfest mit der ersten Welle verbindbar ist, und einen in radialer Richtung weiter außen als der erste Anbindungsbereich angeordneten, zweiten Anbindungsbereich, über welchen die Mitnehmerscheibe mit der zweiten Welle drehfest verbindbar ist, auf. Ferner umfasst die Mitnehmerscheibe einen scheibenförmigen Übergangsbereich, der den ersten Anbindungsbereich mit dem zweiten Anbindungsbereich verbindet. Der Übergangsbereich weist zumindest einen Zwischenbereich auf, an dem der Übergangsbereich einen Neigungswechsel gegenüber der axialen Richtung aufweist. Erfindungsgemäß ist im Zwischenbereich mindestens ein Versteifungselement angeordnet, mittels welchem die Mitnehmerscheibe verstärkt ausgestaltet ist.
Patent DE-102016000064-A1 (DE)
Title: Klebstoffauftragsvorrichtung
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-01-06
Abstract: Klebstoffauftragsvorrichtung umfassend eine Düse (1) und mindestens einen in der Düse (1) ausgebildeten Fluidkanal, der mit einer Fluidquelle verbindbar ist und eine Austrittsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (1) eine Oberflächentopographie besitzt, die Erhebungen und Kavitäten im Nano- oder Mikrometerbereich aufweist.
Patent DE-102016000332-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: APPEL DIRK
IPC: A01B63/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere einen Grubber oder eine Egge, die einen Grundrahmen und Werkzeugträger umfasst, wobei der Grundrahmen einen Schwenkhebel aufweist, an dem die Werkzeugträger angeordnet sind und der Schwenkhebel durch mindestens einen Hydraulikzylinder auf dem Grundrahmen verschwenkt werden kann. Bei den bekannten Bodenbearbeitungsmaschinen ist das Verstellen der Bodenbearbeitungsbreite in der Regel nur bei ausgehobenem Betrieb möglich. Außerdem lassen sich die Werkzeugträger quer zur Fahrtrichtung nur nach jeweils einer Seite verstellen. Weiterhin bewirkt das Verstellen der Bodenbearbeitungsbreite eine nicht gewollte Veränderung des Winkels der Werkzeuge zur Fahrtrichtung des Zugfahrzeugs. Um diese Nachteile zu vermeiden, wird der Grundrahmen mit einem Schwenkhebel versehen, an dem die Werkzeugträger angeordnet sind, wobei der Schwenkhebel durch mindestens einen Hydraulikzylinder auf dem Grundrahmen verschwenkt werden kann.
Patent DE-102016001767-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Überspannungsschutzgeräte
Inventor: ZÄUNER EDMUND
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung für Überspannungsschutzgeräte, bestehend aus einem stoßstromfähigen ersten Schaltelement F1, insbesondere einer Sicherung, welches mit dem oder den Ableitern GDT1 des Überspannungsschutzgeräts eine Reihenschaltung eines Stoßstrompfads bildet, sowie einem Fehlerstrompfad, welcher parallel zum Ableiter GDT1 geschalten ist. Im Fehlerstrompfad ist mindestens ein zweites Schaltelement F2 angeordnet und derart mit einem Kurzschließer KS1 mechanisch gekoppelt, dass bei andauernden unzulässigen Belastungen des Ableiters ÜS1 im Stoßstrompfad ein Kurzschluss entsteht mit der Folge des Auslösens des ersten Schaltelements und galvanischer Trennung des Stoßstrompfad vom jeweiligen Netz L; N.
Patent DE-102016004815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Ozon
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: C01B13/11
Filed: 2016-04-21
Abstract: Bei bekannten Vorrichtungen zum Erzeugen von Ozon wird in einem Ozongenerator aus reinem Sauerstoff mittels stiller elektrischer Entladung ein ozon- und sauerstoffhaltiges Gasgemisch erzeugt. Dabei wird der Ozongenerator mit einem Wärmeübertragungsmedium gekühlt und der zur Erzeugung des Gasgemisches eingesetzte Sauerstoff als flüssiger Sauerstoff aus einem Tank entnommen und über eine Sauerstoffzuleitung dem Ozongenerator zugeführt.  Erfindungsgemäß wird das zur Kühlung im Ozongenerator eingesetzte Wärmeübertragungsmedium im Kreislauf geführt und dazu genutzt, flüssigen Sauerstoff zu verdampfen, der anschließend zur Erzeugung des Ozons im Ozongenerator eingesetzt wird. Zusätzlich kann der dem Ozongenerator zugeführte Sauerstoff durch Einspeisen von flüssigem Sauerstoff auf eine gewünschte Temperatur gebracht werden.
Patent DE-102016009032-A1 (DE)
Title: Maschinenlerneinheit, Spindelersatzbeurteilungsvorrichtung, Steuerung, Werkzeugmaschine, Produktionssystem und maschinelles Lernverfahren, die zur Beurteilung der Notwendigkeit eines Spindelersatzes fähig sind
Inventor: KAMIYA YOHEI
IPC: G01M13/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Maschinenlerneinheit, die dazu fähig ist, die Notwendigkeit eines Ersatzes einer Spindel einer Werkzeugmaschine zu beurteilen. Eine Maschinenlerneinheit beinhaltet einen Statusbeobachtungsabschnitt, der eine Statusvariable beobachtet, umfassend Bearbeitungsvolumendaten, die eine Anzahl von bearbeiteten Werkstücken anzeigen, Bearbeitungsgenauigkeitsdaten, die eine Differenz zwischen einer tatsächlichen Größe eines bearbeiteten Werkstücks und einem Größen-Zielwert anzeigen, Unterbrechungszeitdaten, die einen Zeitraum der Unterbrechung des Betriebs der Werkzeugmaschine anzeigen, und Ersatzbestimmungsdaten, die ein Beurteilungsergebnis einer Notwendigkeit eines Spindelersatzes anzeigen; und einen Lernabschnitt, der mit Gewinn-und-Verlust-Daten bereitgestellt ist, umfassend einen Gewinn pro Zeit je Einheit oder einen Verlust pro Zeit je Einheit, die durch eine Produktion des bearbeiteten Werkstücks erzeugt werden, und einen Verlust pro Zeit je Einheit, der aufgrund des Spindelersatzes erzeugt wird. Der Lernabschnitt verwendet die Gewinn-und-Verlust-Daten und die Statusvariable und erlernt eine mit dem Spindelersatz assoziierte Bedingung.
Patent DE-102016009557-A1 (DE)
Title: Sperreinrichtung zur Verhinderung des Ein- oder Auffahrens eines Falschfahrers auf eine Fahrbahn in Gegenrichtung zu der vorgeschriebenen Fahrtrichtung
IPC: E01F13/12
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Sperreinrichtung zur Verhinderung des Ein- oder Auffahrens eines Geisterfahrers auf eine Fahrbahn in Gegenrichtung zu der vorgeschriebenen Fahrtrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sensor (5) zum Erfassen des Fahrzeugs eines Geisterfahrers und eine von dem Sensor gesteuerten Sperre (2) aufweist, der aus einer die Fahrbahn freigebenden Ruheposition in eine die Fahrbahn blockierende Blockierposition oberhalb der Fahrbahndecke verstellbar ist.
Patent DE-102016012769-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: F02B67/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Ein Fahrzeug mit Fahrsattel umfasst: eine Antriebsmaschine, eine Kupplung, welche eine Übertragung von Bewegungsenergie zwischen einer Kurbelwelle, die in der Antriebsmaschine vorgesehen ist, und einem Transmissionsmechanismus ermöglicht oder unterbindet, einen Turbolader, der Luft zum Verbrennen, die der Antriebsmaschine zuzuführen ist, komprimiert, und eine Drosselvorrichtung, die eine Rate einer Luftzufuhr zu der Antriebsmaschine steuert, indem sie einen Öffnungswinkel eines Drosselventils, das einen Antriebsmotor nutzt, steuert, wobei der Turbolader eine Turbineneinheit, die durch Abgas der Antriebsmaschine angetrieben ist, und eine Kompressoreinheit, die Luft komprimiert, welche eine Antriebskraft der Turbineneinheit empfängt, aufweist, wobei die Kupplung an einer Seite, in einer Fahrzeug-Querrichtung, der Antriebsmaschine angeordnet ist, und wobei die Kompressoreinheit und der Antriebsmotor an einer anderen Seite der Antriebsmaschine in der Fahrzeug-Querrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102016014175-A1 (DE)
Title: Außenzahnradpumpe
Inventor: OCHSENKÜHN SIMON
IPC: F04C2/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradpumpe (1), mit einem treibenden ersten Förderzahnrad (2) sowie mit einem von dem ersten Förderzahnrad (1) angetriebenen zweiten Förderzahnrad (3), die zur Förderung eines Fluids von einer Saugseite (7) auf eine Druckseite (8) der Außenzahnradpumpe (1) miteinander kämmen, wobei das erste Förderzahnrad (2) und das zweite Förderzahnrad (3) jeweils mehrere Zähne (5, 6) mit jeweils einer in Drehrichtung des entsprechenden Förderzahnrads (2, 3) vorlaufenden Vorlaufzahnflanke (9, 11) sowie einer nachlaufenden Nachlaufzahnflanke (10, 12) aufweisen, wobei die Vorlaufzahnflanke (9, 11) des ersten Förderzahnrads (2) mit der Nachlaufzahnflanke (10, 12) des zweiten Förderzahnrads (3) zum Antreiben des zweiten Förderzahnrads (3) durch das erste Förderzahnrad (2) zusammenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass die Nachlaufzahnflanken (10, 12) des ersten Förderzahnrads (2) zur Ausbildung jeweils einer Fluidtasche (16) an wenigstens einer Axialposition in radialer Richtung zumindest bereichsweise konkav verlaufen.
Patent DE-102016014311-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WERNE MARKUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Steuereinheit, das einen Eiswürfelbereiter mit einem Eiswürfelbehälter umfasst und/oder einen Wassertank umfasst, der mit einem Wasserspender und/oder dem Eiswürfelbereiter in Verbindung steht, wobei eine Eiswürfelerkennungsvorrichtung zur automatischen Erkennung des Füllstandes von Eiswürfeln in dem Eiswürfelbehälter und/oder eine Wassererkennungsvorrichtung zur automatischen Erkennung des Füllstandes von Wasser im Wassertank vorgesehen ist, die mit der Steuereinheit verbunden ist oder sind, wobei die Steuereinheit so ausgebildet ist, dass Informationen zum Füllstand an ein graphisches Benutzerinterface des Geräts und/oder an eine externe Anzeigevorrichtung übermittelt werden.
Patent DE-102016014919-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung und Verfahren zum Applizieren eines Beschichtungsmittels
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05D1/36
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Applikationsvorrichtung zum serienweisen Applizieren eines Lacks oder sonstigen Beschichtungsmitteln auf Kraftfahrzeugkarossen oder dessen Anbauteile hat einen Düsendruckkopf (8, 9), der eine Mehrzahl von beispielsweise in einer oder mehreren Reihen angeordneten Düsen enthält, die das Beschichtungsmittel als kontinuierliche Strahlen oder einzelne Tropfen auf die zu beschichtende Fläche applizieren. Der Düsendruckkopf ist an einem mehrachsigen Beschichtungsroboter (3, 4) angeordnet. Im Gegensatz zu bisher bekannten Applikationsvorrichtungen dieser Art besteht das Beschichtungsmittel aus mindestens zwei miteinander zu mischenden Komponenten wie z. B. 2K-Lack, die dem Düsendruckkopf (8, 9) über getrennte Zuleitungen zur gemeinsamen Versorgung der Düsen zugeführt werden.
Patent DE-102016103601-A1 (DE)
Title: Einzelfehlertolerantes elektrisches lenksystem
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zur Steuerung eines Elektromotors (12) eines Lenksystems umfassend: erste Phasen (U1, V1, W1) und zweie Phasen (U2, V2, W2), wobei die Vorrichtung eine erste Endstufe (8) und einen ersten Steuerbaustein (6) und eine zweite Endstufe (9) und einen zweiten Steuerbaustein (7) umfasst, wobei die erste Endstufe (8) und der erste Steuerbaustein (6) zur Ansteuerung der ersten Phasen (U1, V1, W1) und die zweite Endstufe (9) und der zweite Steuerbaustein (7) zur Ansteuerung der zweiten Phasen (U2, V2, W2) vorgesehen sind.
Patent DE-102016105929-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug mit Führungsfase
Inventor: SCHANZ GERHARD
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug (10) für eine spanende Feinbearbeitung von Werkstücken, insbesondere Reibahlenwerkzeug zur Feinbearbeitung von Bohrungen, aufweisend einen Werkzeugkopf (28) mit mindestens einer radial hervorstehenden Schneidleiste (100, 102), die eine Hauptschneide (30, 42) und eine Nebenschneide (32, 48), insbesondere eine Führungsschneide, umfasst, wobei die Hauptschneide (30, 42) abgewinkelt zur Nebenschneide (32, 48) ausgerichtet ist und die Nebenschneide (32, 48) eine Nebenschneidfase (16, 54) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Breite der Nebenschneidfase (16, 54) in axialer Richtung zur Stirnseite des Werkzeugkopfs (28) hin im Abwinkelungsbereich von Nebenschneide (32, 48) zur Hauptschneide (30, 42) zunimmt.
Patent DE-102016106988-A1 (DE)
Title: Glaslinsenanordnung mit einem elastischen Klebstoff
Inventor: KRIER JAMES FREDERICK
IPC: G02B7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es wird hier eine Linsenanordnung und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Linsenanordnung offenbart. Die Linsenanordnung umfasst ein erstes Rahmenteil mit einer ersten Kante über die Richtung, aus der ein Betrachter die elektronische Anzeige betrachten würde, wobei die erste Kante einen ersten Winkel mit einer zweiten Kante bildet; ein zweites Rahmenteil mit einer dritten Kante über die Richtung, aus der ein Betrachter die elektronische Anzeige betrachten würde, wobei die dritte Kante einen zweiten Winkel mit einer vierten Kante bildet; eine Linse mit einer ersten Linsenkante gegenüber dem Betrachter, einer zweiten Linsenkante und einer dritten Linsenkante, die mit der ersten Linsenkante verbunden sind und einen Linsenwinkel bilden; eine erste Klebstoffschicht, die zwischen der zweiten Kante und der zweiten Linsenkante aufgebracht ist, um das erste Rahmenteil mit der Linse zu verbinden; und eine zweite Klebstoffschicht, die zwischen der vierten Kante und der dritten Linsenkante aufgebracht ist, um das zweite Rahmenteil mit der Linse zu verbinden.
Patent DE-102016110039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Objekten
Inventor: CLÖSSNER STEPHAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transport von Objekten, insbesondere Portionen, die jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeitsslicers, abgetrennte Scheiben umfassen, umfasst wenigstens einen Transportmover, der wenigstens einen Läufer zum Zusammenwirken mit einem Bahnsystem, in welchem der Transportmover entlang wenigstens einer Bahn längs einer Transportrichtung bewegbar ist, und wenigstens einen am Läufer angebrachten Träger mit einer Auflagefläche für wenigstens ein Objekt aufweist, das Bahnsystem, und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegungen der Transportmover in dem Bahnsystem, wobei die Vorrichtung wenigstens einen ersten Förderer und einen zweiten Förderer aufweist, die den Trägern der Transportmover Objekte zuführen, wobei der erste Förderer die Objekte an einer Stelle den Trägern zuführt, die längs der Bahn gesehen versetzt zu einer Stelle ist, an der der zweite Förderer die Objekte den Trägern zuführt.