baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004888-B4 (DE)
Title: Substrat für IC-Bausteine mit Mehrschichtglaskern und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MA QING
IPC: H05K3/46
Filed: 2010-11-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Substrat, das Folgendes umfasst:einen Kern, der eine Anzahl diskreter, amorpher Festkörper-Glasschichten enthält, wobei zwischen den diskreten Glasschichten Bondungsschichten angeordnet sind und wobei der Kern eine erste Fläche und eine gegenüberliegende zweite Fläche aufweist;eine Anzahl Leiter, die sich durch den Kern von der ersten Fläche zu der zweiten Fläche erstrecken;mindestens eine dielektrische Schicht und mindestens eine Metallschicht, die auf der ersten Fläche des Kerns angeordnet sind, wobei die mindestens eine Metallschicht auf der ersten Fläche mit mindestens einem der Leiter elektrisch gekoppelt ist;mindestens eine dielektrische Schicht und mindestens eine Metallschicht, die auf der zweiten Fläche des Kerns angeordnet sind, wobei die mindestens eine Metallschicht auf der zweiten Fläche mit mindestens einem der Leiter elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-112011102959-B4 (DE)
Title: Drahtloses Kommunikationsverfahren und drahtlose Kommunikationsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI HIROKO
IPC: B60R25/04
Filed: 2011-09-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Drahtloses Kommunikationsverfahren, das aufweist:Wechseln eines Frequenzbands (CH1, CH2) zwischen mehreren vorbestimmten Frequenzbändern (CH1, CH2) jedes Mal, wenn ein manueller Schaltbetrieb mit einem Sender (100S) durchgeführt wird, um ein drahtloses Signal entsprechend dem manuellen Schaltbetrieb unter Verwendung des Frequenzbands (CH1, CH2) während einer vorbestimmten spezifizierten Sendezeit zu senden;Empfangen des gesendeten drahtlosen Signals mit einem Empfänger (200R) und Erkennen eines Befehlsinhalts, der im Voraus in Entsprechung zu dem Schaltbetrieb zugewiesen wurde;Definieren einer intermittierenden Empfangswarteperiode (T1, T2), die mit einem vorbestimmten Zyklus (Tpa1, Tpa2, Tpb1, Tpb2) für jedes der Frequenzbänder (CH1, CH2) wiederholt wird, wobei der Empfänger (200R) in der Lage ist, das drahtlose Signal, das unter Verwendung eines jeweiligen Frequenzbandes (CH1, CH2) gesendet wird, während der entsprechenden Empfangswarteperiode (T1, T2) zu empfangen; undEinstellen des Zyklus (Tpa1, Tpa2, Tpb1, Tpb2) der Empfangswarteperiode (T1, T2) entsprechend den jeweiligen Frequenzbändern (CH1, CH2) auf kleiner oder gleich der spezifizierten Sendezeit,wobei eine Empfangswarteperiode (T1, T2) von mindestens einem Frequenzband (CH1, CH2) aus den Frequenzbändern (CH1, CH2) zeitlich beabstandet nach einer Empfangswarteperiode (T1, T2) eines anderen Frequenzbands (CH1, CH2) aus den Frequenzbändern (CH1, CH2) angeordnet wird.
Patent DE-112011103053-B4 (DE)
Title: Steuerung der Abmessungen in Nanoporen- und Nanofluidischen Einheiten mit Rückkopplung
Inventor: WAGGONER PHILIP SUTTON
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren, aufweisend:Bereitstellen einer nanofluidischen Einheit (10; 30) mit einem nanofluidischen Durchgang (12; 32), der eine mit einem elektrochemisch aktiven Metall (22; 40) beschichtete Oberfläche und einen Elektrolyt (24) in dem nanofluidischen Durchgang aufweist; undAnlegen einer Spannung an die Oberfläche, um die Abmessungen des nanofluidischen Durchgangs durch eine elektrochemische Oxidation des Metalls zu verkleinern,wobei das Verfahren weiterhin die Schritte aufweist, wonach bewirkt wird, dass ein lonenstrom durch den nanofluidischen Durchgang fließt, und wonach der lonenstrom überwacht wird.
Patent DE-112011105423-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung
Inventor: YANO TOMOTAKA
IPC: H02B13/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:- einen Elektromagnet-Mechanismus (302), welcher einen Öffnungs- und Schließvorgang des Trennschalters durchführt und koaxial mit einem Vakuumschalter (206) angeordnet ist, der im Trennschalter angeordnet ist, und welcher einen beweglichen Kern (308) und einen ortsfesten Kern (309) aufweist, die einander gegenüberliegen, und der eine elektromagnetische Spule (310) aufweist, welche den beweglichen Kern (308) und den ortsfesten Kern (309) in Abhängigkeit von ihrer elektromagnetischen Kraft voneinander trennt oder miteinander in Kontakt bringt;- eine Antriebsstange (311), welche beweglich in der axialen Richtung des Elektromagnet-Mechanismus (302) angeordnet ist und mit dem beweglichen Kern (308) verbunden ist, und bei welcher die eine Seite mit dem Trennschalter verbunden ist und die andere Seite durch eine Endplatte (303) auf der öffnenden Seite des Elektromagnet-Mechanismus (302) hindurchgeht und dann außerhalb der Endplatte (303) der öffnenden Seite des Elektromagnet-Mechanismus (302) verläuft; und- eine Anzeigeeinheit (306, 307, 304, 305), die auf der Endplatte (303) auf der öffnenden Seite des Elektromagnet-Mechanismus (302) angeordnet ist und einen Zustand des Trennschalters in Verbindung mit der Bewegung der Antriebsstange (311) anzeigt.
Patent DE-112012006932-B4 (DE)
Title: Verstemmverfahren zum Verhindern, dass ein Kolben eines Hydraulik/Pneumatikzylinders gelockert wird
Inventor: CHUNG YUN-HYUN
IPC: F16J10/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2017-01-12
Abstract: Ein Verstemmverfahren zum Verhindern, dass ein Kolben (4) in einem Hydraulik- oder Pneumatikzylinder gelockert wird, der ein Rohr (1), eine Zylinderstange (3), die sich in dem Rohr (1) linear hin- und herbewegt, den Kolben (4), der an einem Schraubenabschnitt (2) der Zylinderstange (3) befestigt ist, und eine Stellschraube (10) umfasst, die verhindert, dass der Kolben (4) von der Zylinderstange (3) gelockert wird, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bilden eines Schraubenlochs (15) in einem gegenseitigen Schraubeneingriffnahmeabschnitt der Zylinderstange (3) und des Kolbens (4) und festes Ineingriffnehmen der Stellschraube (10) mit dem Schraubenloch (15); und  Pressen eines verbleibenden Raumabschnitts (16) des Schraubenlochs (15) in einer Eingriffnahmerichtung der Stellschraube (10) unter Verwendung eines Pressmechanismus, nach dem festen Ineingriffnehmen der Stellschraube (10) mit dem Schraubenloch (15), um einen Abstand eines Schraubengewindes (18) eines Einlassabschnitts des Schraubenlochs (15) zu ändern.
Patent DE-112015003765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls
Inventor: TAKASHIMA SHOU
IPC: C30B29/06
Filed: 2015-08-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Einkristalls, wobei durch das Verfahren, wenn ein Einkristall mit einem Czochralski-Verfahren durch Ziehen des Einkristalls nach oben durch einen Draht von der Rohmaterialschmelze in einem Tiegel gezüchtet wird, ein Einkristall durch Anpassen eines Raums zwischen einer Schmelzenoberfläche der Rohmaterialschmelze und einem unteren Endteil einer Struktur im Ofen, die oberhalb der Schmelzenoberfläche in einer vorgegebenen Distanz angeordnet ist, gezüchtet wird, wobeider Raum auf eine vorgegebene Distanz durch Messen einer Distanz von einer Referenzhöhenposition in einer vorgegebenen Höhe, angeordnet in einer Ziehkammer, und oberhalb der Schmelzenoberfläche zum unteren Endteil der Struktur im Ofen in einem Zustand, in dem die Struktur im Ofen oberhalb der Schmelzenoberfläche in der Ziehkammer installiert ist, Ermitteln eines Positionsfehlers des unteren Endteils , der eine Differenz zwischen der gemessenen Distanz und einer Distanz von der zuvor eingestellten Referenzhöhenposition zum unteren Endteil der Struktur im Ofen ist, Ermitteln einer Solldistanz von der Schmelzenoberfläche zur Referenzhöhenposition durch Hinzufügen des Positionsfehlers des unteren Endteils und einer Distanz von der Referenzhöhenposition zu einer Schmelzenoberflächenposition erzielt wird und Anpassen einer Distanz von einer Ausgangsposition der Schmelzenoberfläche zur Referenzhöhenposition, so dass die Solldistanz erreicht wird, angepasst wird,wobei die Distanz von der Referenzhöhenposition in der vorbestimmten Höhe, angeordnet in der Ziehkammer, und oberhalb der Schmelzenoberfläche, zu dem unteren Endteil der Struktur im Ofen gemessen wird, indem der untere Endteil der Struktur im Ofen mit einer flachen Platte abgeschlossen wird, um eine flache Oberfläche zu bilden, und der Draht durch einen Drahtantriebsteil abgewickelt wird, um den Impfkristall, der durch den Impfkristallhalter, angeordnet am Ende des Drahtes, gehalten wird, nach unten zu bewegen, undwobei eine Distanz, die der Impfkristall von der Referenzhöhenposition zu der flachen Oberfläche bewegt wird, als die Distanz von der Referenzhöhenposition auf der vorbestimmten Höhe, angeordnet in der Ziehkammer, und oberhalb der Schmelzenoberfläche, zu dem unteren Endteil der Struktur im Ofen verwendet wird.
Patent DE-112016003171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Antriebseinheit einer Fahrzeugkarosseriemontagelinie und eine Vorrichtung dafür
Inventor: LEE YOUNGKYU
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-07-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen einer Antriebseinheit (10) einer Fahrzeugkarosseriemontagelinie, wobei das Verfahren eine Vielzahl von Antriebseinheiten (10) überwacht, in denen in Betrieb stehende und inaktive Abschnitte wiederholt betrieben werden, und aufweisend:Speichern von Informationen über eine Zeitdauer des in Betrieb stehenden Abschnitts, eine Stromspitze des in Betrieb stehenden Abschnitts, einen Durchschnittsstrom seines konstanten Geschwindigkeitsabschnitts, der in dem in Betrieb stehenden Abschnitt enthalten ist, und einen Stromintegralbereich in jedem Unterabschnitt, in den der in Betrieb stehende Abschnitt unterteilt ist, auf Basis eines zeitbasierten Stromwertes, der in einem normalen Zustand der Antriebseinheit (10) gemessen wird, für jede Antriebseinheit (10) als Ausgangsdaten der Antriebseinheit (10);Speichern von Informationen über die Zeitdauer des in Betrieb stehenden Abschnitts, die Stromspitze, den Durchschnittsstrom des konstanten Geschwindigkeitsabschnitts und den Stromintegralbereich in jedem Unterabschnitt für jeden in Betrieb stehenden Abschnitt, der während einem Betrieb der Antriebseinheit (10) betrachtet wird, als Beobachtungsdaten für jeden Überwachungsfaktor; undeinzelnes Vergleichen jeder Information der Beobachtungsdaten mit einem Grenzwertniveau, das korrespondierend zu jeder Information der anfänglichen Daten voreingestellt wurde, und Bereitstellen von zustandsüberwachenden Informationen der Antriebseinheit (10) für jeden Überwachungsfaktor.
Patent DE-112017006948-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationsüberwachungseinrichtung, fahrzeugkommunikationsüberwachungsverfahren und fahrzeugkommunikationsüberwachungsprogramm
Inventor: TAKATSUKA YUYA
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-02-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeugkommunikationsüberwachungseinrichtung (100, 100a), die Folgendes umfasst:eine Speichereinheit (180) zum Speichern von Nachrichteninformation, in der ein Fahrzeugzustand, der einen Zustand eines Fahrzeugs angibt, ein Nachrichtenattribut, das eine Nachricht, die kommuniziert werden soll, spezifiziert, und Berechtigungsinformation, die angibt, ob die Kommunikation der Nachricht, die durch das Nachrichtenattribut spezifiziert ist, erlaubt ist, einander zugeordnet sind, wobei die Speichereinheit (180) als den Fahrzeugzustand wenigstens einen aus einem fahrenden Zustand des Fahrzeugs und einem stehenden Zustand des Fahrzeugs enthält, und als das Nachrichtenattribut einen Typ der Nachricht, die kommuniziert werden soll, und einen Kommunikationsvolumenschwellenwert für ein Kommunikationsvolumen der Nachricht, die kommuniziert werden soll, enthält;eine Zustandserfassungseinheit (170) zum Erfassen eines aktuellen Zustands des Fahrzeugs als einen aktuellen Zustand;eine Nachrichtenerfassungseinheit (50) zum Erfassen einer Nachricht, die zwischen einem fahrzeuginternen System, das in dem Fahrzeug installiert ist, und einem externen System, das nicht in dem Fahrzeug installiert ist, kommuniziert werden soll, als eine Kommunikationsnachricht, Durchführen einer Protokoll-Umwandlung an der erfassten Kommunikationsnachricht für die Kommunikation im fahrzeuginternen System, und Ausgeben der Kommunikationsnachricht nach der Umwandlung;eine Kommunikationsvolumenmessungseinheit (190) zum Erfassen der Kommunikationsnachricht von der Nachrichtenerfassungseinheit (50) und Messen eines Kommunikationsvolumens der Kommunikationsnachricht; undeine Bestimmungseinheit (160) zum Erfassen eines Nachrichtenattributs, das die eingegebene Kommunikationsnachricht spezifiziert, als ein Kommunikationsnachrichtenattribut und Bestimmen, basierend auf dem aktuellen Zustand, dem Kommunikationsnachrichtenattribut in Form des Kommunikationsvolumens der Kommunikationsnachricht und der Nachrichteninformation, ob die Kommunikation der Kommunikationsnachricht erlaubt ist, basierend darauf, ob das Kommunikationsvolumen innerhalb des Kommunikationsvolumenschwellenwerts ist, wenn das Fahrzeug in dem aktuellen Zustand ist, und Ausgeben eines Bestimmungsergebnisses, wobei die Nachrichtenerfassungseinheit (50) die Kommunikationsnachricht verwirft, wenn das Bestimmungsergebnis angibt, dass die Kommunikation nicht erlaubt ist.
Patent DE-112018001393-B4 (DE)
Title: Sprachvertraulichkeitssystem, zugehöriges verfahren und akustikwand
Inventor: KRASNOV ALEXEY
IPC: G10K11/175
Filed: 2018-03-14
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Stören der Sprachverständlichkeit, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen eines ursprünglichen Sprachsignals, das Originalsprache entspricht, über ein Mikrofon (606, 606a, 606b);Unterziehen des ursprünglichen Sprachsignals einem Filter, wobei die Ausgabe aus dem Filter angibt, ob Konsonanten in dem ursprünglichen Sprachsignal vorhanden sind, sodass die ursprüngliche Sprache wahrscheinlich eine Störung für Menschen in einem Bereich von Interesse verursacht;und abhängig von der Ausgabe aus dem Filter, die angibt, dass Konsonanten in der ursprünglichen Sprache vorhanden sind, sodass die ursprüngliche Sprache wahrscheinlich eine Störung für Menschen in dem Bereich von Interesse verursacht:Erzeugen eines die Verständlichkeit störenden Maskierungssignals aus dem ursprünglichen Sprachsignal, wobei das die Verständlichkeit störende Maskierungssignal sich von dem ursprünglichen Sprachsignal dadurch unterscheidet, dass es erzeugt wird, um (a) eine Zeitverzögerung in Bezug auf das ursprüngliche Sprachsignal, (b) wobei die Zeitverzögerung sich gemäß einer Schwingungsfrequenz ändert, und (c) eine Amplitude, die moduliert ist, aufzuweisen;Veranlassen, dass das die Verständlichkeit störende Maskierungssignal über einen Lautsprecher (610, 610a, 610b) ausgegeben wird, um den Grad der Verständlichkeit des ursprünglichen Sprachsignals zu reduzieren; undBeenden der Erzeugung des die Verständlichkeit störenden Maskierungssignals in Reaktion auf die Ausgabe aus dem Filter, die angibt, dass die ursprüngliche Sprache nicht mehr wahrscheinlich eine Störung für Menschen in dem Bereich von Interesse verursacht.
Patent CZ-278189-B6 (CZ)
Inventor: KOLARCIK WILLIBALD ING CSC
IPC: F15B1/00
Filed: 1992-01-09
Abstract: Na sací potrubí (2) plunžrového čerpadla (1) je v serll zapojen vstupní tlumič (31) pulsací, první oddělovací armatura (41) a nádrž (5) tlakové kapaliny. Na výtlačné potrubí (6) plunžrového čerpadla (1) je v sérii zapojen výstupní tlumič (32) pulsací, druhá oddělovací armatura (42) a technologický systém (8). Na výtlačné potrubí (6) plunžrového čerpadla (1) je ještě před technologický systém (8) paralelně připojena řídící jednotka (9), která je na vstupu opatřena snímačem (10) tlaku a snímačem (15) polohy plunžru plunžrového čerpadla (1). Řídící jednotka (9) je svým výstupem vyvedena k ovládacím prvkům (101) sacích ventilů plunžrového Čerpadla (1).
Patent SK-282678-B6 (SK)
Title: An inflation valve for sacks, bags or the like containers
Inventor: ANDERSEN CARSTEN
IPC: B65D30/24
Filed: 1997-10-16
Abstract: A flange (2) with a circular cylindrical opening (4) is provided in an inflation valve (1) for a container with non-rigid walls which is to be air pressurised, said flange (2) being secured to the container. A filling nozzle (6) communicating with a valve body (9) is mounted with an O-ring (7) in the opening (4) of the tubular part (3). According to the invention the valve body (9) with the filling nozzle (6) is pivotally arranged in the tubular part (3) and provided with a conical inner wall (13) to which a conical valve member (16) is secured. The valve member closes a gas supply passage (14) provided with a snugly fitting opening (15) for receiving a gas supply tube (18), one end (19) thereof adapted to mechanically pushing the valve member (16) aside at insertion of the gas supply tube (18) such that the inflation valve (1) is opened.
Patent CZ-279728-B6 (CZ)
Inventor: NYFFELER ANDREAS DR
IPC: C07D213/64
Filed: 1986-02-13
Abstract: Je popsán prostředek o chraně kulturních rostlin proti škodlivým účinkům herbidiců na bázi derivátů 2-[4-(5-chlor-3-fluorpyridin-2-yloxy)fenoxy]propionové kyseliny obecného vzorce II, kdy Y znamená skupinu -NR.sup.16.n.R.sup.17.n., skupinu -O-R.sup.18.n., skupinu -S-R.sup.18.n. nebo skupinu -O-N-CR.sup.19.n.R.sup.20.n., kde R.sup.16.n., R.sup.17.n., R.sup.18.n., R.sup.19.n. a R.sup.20.n. mají význam v popisu, který obsahuje jako účinnou složku alespoň jeden antidot obecného vzorce I, kde R.sup.1.n., R.sup.2.n., R.sup.3.n., R.sup.4.n., R.sup.5.n., R.sup.6.n., A a Z mají význam uvedený v popisu, nebo jako adiční soli s kyselinami či komplexy s kovy.
ŕ
Patent CZ-287355-B6 (CZ)
Title: Process for preparing functionalized poly(meth)acrylates by anion polymerization
Inventor: VLCEK PETR ING CSC
IPC: C08F120/18
Filed: 1992-07-09
Abstract: The proposed process for preparing functionalized poly(meth)acrylates by anion polymerization is characterized in that polymerization of either acrylate or  methacrylate monomers is carried out in the presence of initiators being selected from a group comprising tertiary alkyl esters of saturated carboxy acids metallated in {alpha}-position with alkali metal, tertiary alkoxides of an alkali metal, optionally in a mixture with a tertiary alcohol and optionally in the presence of an alkali metal tertiary alkoxide functioning as a stabilizing agent of polymerization active centers in the presence of a solvent being selected from a group comprising an aromatic hydrocarbon, cyclic ether or a mixture thereof, at a temperature ranging from 70 to 50 degC, whereupon a selective hydrolysis of ether or ester bound tertiary alkoxy groups at the beginnings and/or ends of the polymeric chains.
Patent CZ-280323-B6 (CZ)
Inventor: MUELLER ROMAN
IPC: B07B9/02
Filed: 1988-11-25
Abstract: Zrnitý materiál přiváděný alespoň na jeden vrstvící stůl (3a, 3b), se vede po nakloněné, vzduchem protékané a vibrující ploše vrstvícího stolu , přičemž těžké přimíseniny ležící přímo na vrstvícím stole (3) se dopravují po vrstvícím stole (3a, 3b) nahoru a odvádějí se odděleně na jeho výše položeném konci. Zrnitý materiál se přivádí v širokoplošném proudu do oblasti separační zony těžké a lehké frakce (25, 26) nalézající se na výše položeném konci vrstvícího stolu (3a). Zařízení (1) k odlučování má vstup (2) s přiváděcím kanálem pro přívod proudu (20) zrnitého materiálu na alespoň jeden vzduchem protékaný, nakloněný vrstvící stůl (3) s vibrací ve směru k výše položenému konci vrstvícího stolu (3). Přiváděcí kanál ústí v oblasti položeného konce vrstvícího stolu (3).ŕ
Patent CZ-293552-B6 (CZ)
Title: Process for constructing a wall and a wall made thereby
Inventor: COTTIER JOHN SIDNEY
IPC: E04B2/86
Filed: 1997-10-15
Abstract: The present invention relates to a process for constructing a wall, floor or ceiling in situ, wherein said process includes the steps of: erecting a substantially rigid internal frame (10) defining front and rear faces of a wall, floor or ceiling; attaching fiber reinforced cement plates (50) to said front and rear faces, to form a void (60) therebetween; injecting a lightweight aggregate concrete slurry with density ranging between 200 kg/me3 to 1800 kg/me3 into said void (60); and allowing said concrete slurry to set and cure; herein said sheets are adapted to absorb sufficient moisture to provide natural adherence of said concrete slurry to said sheets (50) at a rate ranging from 0.2 to 2 mm/h without substantially losing their structural integrity during setting and curing. Described is also a wall made in such a manner.
Patent CZ-292837-B6 (CZ)
Title: Process for extracting chemical starting materials and liquid fuel components from used or waste plastic materials
Inventor: HOLIGHAUS ROLF DR
IPC: C10B53/07
Filed: 1994-03-25
Abstract: A process is disclosed for processing used or waste plastic materials in order to recover chemical raw materials and liquid fuel components by depolymerization of the used materials, which are transformed into a pumpable and into a volatile phase. The volatile phase is separated into a gaseous phase and a condensate or condensable depolymerization product, which are refined by standard usual procedures. The pumpable phase remaining once the volatile phase is separated is subjected to liquid phase hydrogenation, gasification, and low temperature carbonization or to a combination of said processes.
Patent CZ-291098-B6 (CZ)
Title: Cytostatics modified by hydrocarbons, medicaments containing these substances and their use
Inventor: LERCHEN HANS-GEORG
IPC: C07D487/04
Filed: 1996-03-22
Abstract: The present invention relates to cytostatics being tumor specific after their modification by hydrocarbons. A suitable spacer ensures serum stability and at the same time intracellular activity. This novel cytostatics modification served surprisingly for disclosure of a novel class of conjugates that are serum stable when hydrocarbons are joined with cytostatics. The compounds according to the present invention can be described by means of the following general formula I K-Sp-L-AA1-AA2-C (I), in which the substituents have meanings specified in the descriptive section. The invention further relates to medicaments containing the above indicated compounds  as ell as the use of these compounds for preparation of such medicaments.
Patent CZ-288824-B6 (CZ)
Title: Hydroximic acid derivatives, pharmaceutical preparations in which they are comprised, process of their preparation and intermediates employed in this process
Inventor: BARABAS MIHALY
IPC: C07D295/088
Filed: 1995-05-04
Abstract: In the present invention there are disclosed hydroximic acid derivatives of the general formula I, in which X represents a halogen, Z represents an optionally substituted phenyl, or an optionally substituted phenyl-alkyl containing 1 or 2 carbon atoms in the alkyl moiety, naphthyl, pyridinyl, picolyl or lutidyl, and R represents alkyl having 1 to 8 carbon atoms or phenyl-alkyl containing 1 or 2 carbon atoms in the alkyl moiety or the group -A-N(Ri1)Ri2, wherein Ri1 and Ri2 represent each hydrogen or alkyl having 1 to 8 carbon atoms or Ri1 and Ri2 together with adjacent nitrogen atom form a five- to seven-membered saturated heterocycle, eventually containing one another hetero atom being selected from a group comprising nitrogen, oxygen, and sulfur, which heterocycle can be optionally substituted with one to four alkyls containing 1 to 8 carbon atoms and A represents a straight or branched alkylene having 1 to 8 carbon atoms, as well as their pharmaceutically acceptable acid addition sa
Patent CZ-292578-B6 (CZ)
Title: Inhalator, inhalation system
Inventor: BRITTO IGNATIUS LOY
IPC: A61K9/12
Filed: 1996-04-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a metered dose inhaler comprising a cell, a pleated lid covering said cell orifice and a drug metering valve disposed in the lid. All of the inhaler internal surfaces are coated with one or more fluorocarbon polymers, optionally in combination with one or more non-fluorocarbon polymers, for dispensing an inhalation drug formulation comprising albuterol or a physiologically acceptable salt thereof, and a fluorocarbon propellant, optionally in combination with one or more other pharmacologically active agents and one or more excipients.