baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-148484-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur mechanischen loesung mathematischer operationen
Inventor: DIESTEL LUTZ
IPC: G06G1/10
Filed: 1977-03-10
Abstract: Die Erfindung dient als Hilfsmittel zur Erzielung genauester Meszwerte unter Beruecksichtigung der Prueflingstemperatur. Das Ziel der Erfindung liegt darin, dasz zur Ermittlung von Korrekturziffern im Oktalzahlensystem fuer ein Laserwegmeszsystem das zeitaufwendg.Suchen d. Korrekturwerte in den Tabellen zu vermeiden, dadurch einen oekonomischeren Einsatz des Laserwegmeszsystems zu ermoegl.  und die Genauigkeit zu erhoehen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung, in der mathematische Operationen mit mechanischen Mitteln geloest werden, zu schaffen, indem durch Einstellen der Lufttemperatur- und Luftdruckwerte und der Abweichung der Prueflingstemperatur von 20 Grad die Korrekturwerte ablesbar sind. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz auf dem Diagrammtraeger sowohl der Luftdruck mittels paralleler Linien, als auch die Lufttemperatur mittels einer Skala aufgetragen ist. Auf dem Laengsschieber sind zwei parallele Skalen der Korrekturwerte senkrecht zur Lufttemperaturskala angeordnet und der Querschieber ist mit Nullmarken, Sichtfenster und Prueflingstemperaturskala, sowie einem dreh- und verschiebbaren Zeiger ausgeruestet.
Patent DD-236855-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur steuerung von druckzylindern
Inventor: JIRUSE JAROSLAV
IPC: B41F13/28
Filed: 1983-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Druckmaschinen. Die Loesung laut Erfindung besteht in einer Vorrichtung zur Steuerung von Druckzylindern, die zum Einschalten des Drucks des Offsetzylinders und Ausschalten des Drucks mit Platten- und Druckzylindern dienen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Offsetzylinder drehbar auf einer exzentrischen Welle gelagert ist, die ueber ihre Kegelzapfen auf den stellbaren Innenlagern aufgesetzt ist, die sich in exzentrischen Huelsen befinden, auf denen weitere stellbare Lager aufgesteckt sind, die in Lagerflanschen eingebettet sind, die an den Seitenflaechen der Druckmaschine verstellbar aufgesetzt sind, wobei gleichzeitig auf der einen Seite der exzentrischen Welle ein Steuerhebel befestigt ist, der ueber einen Zapfen mit einer Zugstange verbunden ist, die mit dem nichttransformierten Steuermechanismus gekoppelt ist. Die Anwendung der Erfindung ist nur bei Druckmaschinen vorgesehen.
Patent DD-250026-A3 (DD)
Title: Anode fuer elektrolytische verfahren mit gasentwicklung
Inventor: TENNER CHRISTIAN
IPC: C25B11/02
Filed: 1985-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dimensionsstabile Anode aus Ventilmetall, die insbesondere fuer die Alkalichloridelektrolyse geeignet ist. Der spezifische Elektroenergieverbrauch kann bei derartigen Prozessen bedeutend gesenkt werden, wenn der bisher notwendige Elektrolytspalt zwischen Elektroden und Trennsystem moeglichst weitgehend reduziert wird. Erfindungsgemaess wird dies durch V-foermig auf der Anode angeordnete gekruemmte Leitbleche sowie mit den Leitblechen korrespondierende Oeffnungen in der Anode erreicht.
Patent DD-272001-A3 (DD)
Title: Anordnung zur laengenerkennung und- auswertung an stangennachschubeinrichtungen
Inventor: GIESSLER KARL
IPC: B23B13/10
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Stangennachschubeinrichtungen von automatischen Einspindeldrehmaschinen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Einsatzmoeglichkeiten von Nachschubeinrichtungen fuer Materialstangen unterschiedlicher Laenge ohne hardwareseitigen Eingriff in die NC-Steuerung zu erhoehen, indem bei der Verarbeitung von diesen unterschiedlich langen Materialstangen mit Sicherheit der Ausstoss der Reststuecke aus der Pinole bzw. dem Futter erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, dass sich auf der gemeinsamen Motorwelle der beiden Antriebe zum Laden und zum Nachschieben zwei Lochscheiben angeordnet sind, deren Lochanzahl im gleichen Verhaeltnis stehen, wie das Verhaeltnis der Uebersetzungen der beiden Antriebe. Fuer die Laengendifferenz zwischen der eingelegten Materialstange und einer fest eingestellten maximalen Stangenlaenge wird eine Anzahl von Impulsen gewonnen, die waehrend des Nachschiebens in die Pinole unter Beachtung der unterschiedlichen Uebersetzungsverhaeltnisse egalisiert werden. Die Erfindung ist am besten in Fig. 3 dargestellt. Fig. 3
Patent DD-259985-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum aufzeichnen von ablaufzustaenden
Inventor: REINERT DIETMAR
IPC: G06F11/34
Filed: 1986-06-19
Abstract: Schaltungsanordnung zum Aufzeichnen von Ablaufzustaenden. Die Erfindung ist fuer (mikro)programmgesteuerte elektronische Geraete, insbesondere Zentraleinheiten vorgesehen. Das Ziel besteht darin, die Mittel zum Test und zur Diagnose zu verbessern, und ihr liegt die Aufgabe zugrunde, wahlweise programmtechnisch oder mikroprogrammtechnisch relevante Steuerzustaende im Rahmen der Normalfunktion aufzuzeichnen und fuer die Auswertung verfuegbar zu machen. Die Loesung besteht im wesentlichen aus einem mehrteiligen Register, das fuer unterschiedlich lange Informationen teilweise auswaehlbar und so mit der Taktsteuerung verbunden ist, dass die Eintragung in das Register und die Uebernahme in einen Speicher in den normalen Ablauf ohne Sondermassnahmen eingebunden ist. Fig. 2
Patent EP-1044741-A3 (EP)
Inventor: NISHIDA YOSHINORI
IPC: B21J1/02
Filed: 2000-02-28
Abstract: The present invention relates to a large
deformation apparatus for metal-based materials that
comprises a mold A, a support mechanism B for
supporting the mold A, and a rotary mechanism C for
rotating the mold A, wherein the mold A comprises a
mold body 1, four holes 2 that pass through the mold
body 1 and intersect in its interior, and engagement
means 3a for engaging the rotary mechanism C, each hole
2 being provided with a punch 5 that can slide or
otherwise move with friction in relation to the hole 2
and that extends from the end face of the mold body 1
to the intersection of the holes 2; the support
mechanism B comprises restraint plates 6a, 6b, and 6c
for restraining the external end faces of the mold body
1 having holes 2, and holding plates 7a and 7b for
holding the mold body 1; and the rotary mechanism C
comprises engagement means 3b for engaging the
engagement means 3a, rotary means 8, connection means 9
for connecting the engagement means 3b and the rotary
means 8, and to a method for applying large deformation
to a metal-based material with the aid of the
apparatus, and further to a metal-based material
subjected to large deformation by the method.
Patent EP-1049051-A3 (EP)
Inventor: HESS MARKUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2000-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Informationssystem in
einem Fahrzeug mit mehreren Informationsquellen zur Ausgabe
einer jeweils zugehörigen Information bei Vorliegen einer
jeweils zugehörigen Informationserzeugungsbedingung. 
     Erfindungsgemäß sind zwei oder mehr Fahrzeugführungs-Informationsquellen
unterschiedlichen Typs vorgesehen, die
in ihrer Informationsausgabe konfliktfrei so aufeinander
abestimmt sind, daß zu jedem Zeitpunkt höchstens eine dieser
Fahrzeugführungsinformationen abgegeben wird. Alternativ
oder zusätzlich ist eine Priorisierung von Fahrzeugführungsinformationen
und Nichtfahrzeugführungsinformationen
gemäß mehrerer, sequentiell bearbeiteter Dringlichkeitsstufen
vorgesehen, wobei den Fahrzeugführungsinformationen einen
höhere und den Nichtfahrzeugführungsinformationen eine
niedrigere Dringlichkeit zugeordnet ist. 
     Verwendung z.B. in Automobilen.
Patent EP-1043881-A3 (EP)
Inventor: MORITA YUUKICHI
IPC: H04N1/04
Filed: 2000-04-07
Abstract: A flat-bed-type document scanner and an automatic-paper-feed-type
document scanner are assembly integrally by
use of first through third components to fabricate an image
scanner. The first component is an assembly component which
is prepared as a component which constitutes the automatic-paper-feed-type
document scanner or a component to be
attached to the automatic-paper-feed-type document scanner.
The second component is an assembly structure member having a
squarish U-shaped cross section and is adapted to be fitted
onto a casing of the flat-bed-type document scanner. The
assembly structure member has an engagement portion used for
positioning of the assembly component, and a fixation portion
used for fixation of the assembly component. The third
component is a cover member disposed to cover the assembly
structure member and the assembly component, and is fixed to
the assembly structure member.
Patent EP-1052449-A3 (EP)
Inventor: KALZE FRANZ-JOSEF
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-05-08
Abstract: The headlamp has a shell-shaped reflector (1), a light source (2) associated with the reflector, a lens (3) arranged in the light path of the reflector to collect light reflected from the reflector with a convex side (4) remote from the reflector and a stop enclosing the lens. The stop is in the form of a fill-in reflector (5) for collecting the light (7) from the light source that f encloses the lens and has a focal region associated with the lens.
Patent EP-1058084-A3 (EP)
Title: Feuerwerksrakete
Inventor: CHIARELLO AURELIO
IPC: F42B4/06
Filed: 2000-05-30
Abstract: Die Feuerwerksrakete weist einen Kopf (3) und eine sich daran
anschließende schlanke Treibsatzhülse (2) auf, wobei in der
Treibsatzhülse eine Treibladung (6) und am Heck eine Düse (7)
sowie im Kopf (3) mehrere durch eine Ausstoßladung (13)
ausstoßbare Effektsätze (16) vorgesehen sind. Zum Erzielen
besonderer Effekte weist der Kopf (3) der Feuerwerksrakete (1)
zumindest zwei im wesentlichen quer von der Treibsatzhülse (2)
wegragende Hülsenteile (4, 5, 19) auf. In jedem Hülsenteil sind
Effektsätze (16) angeordnet, die im wesentlichen in Richtung
der Längsachse der Hülsenteile (4, 5, 19) quer zur
Treibsatzhülse (2) ausgestoßen werden.
Patent EP-1058310-A3 (EP)
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H05B44/00
Filed: 2000-05-31
Abstract: In order to increase an aperture ratio, a part of or all of a gate electrode that overlaps with channel formation regions (213, 214) of a pixel TFT is caused to overlap with second wirings (source line or drain line) (154, 157). Additionally, a first interlayer insulating film (149) and a second interlayer insulating film (150c) are disposed between the gate electrode and the second wirings (154, 157) so as to decrease a parasitic capacitance.
Patent EP-1076426-A3 (EP)
Inventor: WU SHIH-CHANG
IPC: H04B7/185
Filed: 2000-08-09
Abstract: A dynamic repeater configuration for satellite systems is
disclosed that allows for multiple broadcast of channel information
and multiple subchannel allocations on uplink and downlink
beam signals. The apparatus comprises an input multiplexer
(124), a subchannel routing switch matrix (150), a channel
routing switch matrix (152), and an output multiplexer (160).
The input multiplexer (124) receives the uplink signal (100)
and produces at least a first channel signal therefrom. The
subchannel routing switch matrix (150) receives the uplink signal
(100), separates at least one channel signal into at least
one subchannel, routes the subchannel from a selected uplink
subchannel into a selected downlink subchannel, and recombines
the selected downlink subchannels into a second channel signal.
The channel routing switch matrix (152) routes the first channel
signal into a first downlink channel signal (154) and the
second channel signal into a second downlink channel signal.
The output multiplexer (160) combines the first and second
downlink channels into the downlink signal (172).
Patent EP-1052509-A3 (EP)
Inventor: TSUCHIYA KATSUHIRO
IPC: G01N33/49
Filed: 1995-10-31
Abstract: A leukocyte classification reagent comprising at
least one surface active agent selected from the group
consisting of anionic active agents and amphoteric active
agents lyses erythrocytes within a short period of time when
added to a blood sample but does not cause damage on
leukocytes for a certain period of time keeping their
original state or close to the original state so that
leukocytes can be classified directly into four groups,
namely lymphocyte, monocyte, neutrophil and eosinophil, by
measuring forward scattering and side-way scattering by a
flow cytometer after lysis of erythrocytes.
Patent EP-1083532-A3 (EP)
Inventor: GANESAN RAVI
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: An electronic bill payment network includes a plurality of
user network stations associated with different users, a
plurality of biller network stations associated with different
billers, and a central network station. A first user station
operates, in real time, to transmit information relevant to an
amount of an available bill and an instruction to pay the
available bill. A first biller station operates, in real time,
to receive the transmitted information and to compute the amount
of the available bill based upon the received information. The
central network station operates to receive the computed amount
of the available bill and the transmitted pay instruction, and
to direct payment of the computed amount of the available bill
based upon the transmitted instruction to pay that bill.
Patent EP-1097946-A3 (EP)
Inventor: MIYAKE KOJI
IPC: C08F2/10
Filed: 2000-10-31
Abstract: A continuous manufacturing method of a water-absorbent
polymer by continuously performing a
polymerization of a hydrophilic monomer using a
solution containing a hydrophilic monomer, includes at
least one of the following, steps (A) to (D):
   (A) introducing an inert gas into the solution in
a continuous manner before subjecting the solution to
a polymerization reaction, and subsequently removing
the inert gas from the solution;   (B) supplying the solution to a polymerization
process, and washing out the solution with water
supplied before, at, or after a timing of supplying the
solution to the polymerization process;   (C) detecting reaction temperatures of a
polymerization reaction in non-contact manner at a
plurality of points different distances away from a
point where a solution is supplied; and   (D) supplying water to a water-containing gel
and/or transport means when transporting the water-containing
gel of the water-absorbent polymer obtained
in or after the polymerization reaction.
Patent EP-1102268-A3 (EP)
Inventor: GAYAMA SHINICHI
IPC: G06F3/048
Filed: 2000-11-14
Abstract: An AV information processing apparatus (A) is provided with:
an AV information accumulating device (14) for accumulating AV
information including at least one of audio information, video
information and data information corresponding to at least one of
the audio information and the video information; a requesting
device (7) for requesting an execution of an information process,
which uses the accumulated AV information, from an external
portion; an executing device (10) for executing the requested
information process by using the accumulated AV information; a
related information accumulating device (15) for accumulating
related information, which is related to the accumulated AV
information; and an outputting device (5) for searching the related
information accumulating device for the related information
corresponding to a non-executable process, which is not executable
by the executing device, and outputting the searched related
information to an external portion when the non-executable process
is requested by the requesting device.
Patent EP-1109293-A3 (EP)
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H02K1/16
Filed: 2000-12-08
Abstract: An alternator includes a rotor and a stator having a stator core
surrounding the rotor, and a polyphase stator winding installed in the stator core,
the stator core being provided with an abutting portion extending axially making
the stator core into an annular shape by abutting end portions of the stator core,
the polyphase stator winding comprising a number of winding portions in which
long strands of wire are wound so as to alternately occupy an inner layer and an
outer layer in a slot depth direction within slots at intervals of a predetermined
number of slots, the strands of wire folding back outside the slots at axial end
surfaces of the stator core, and an insulating member being interposed
between the stator core and straight portions of the strands of wire in the
winding.
Patent EP-1113234-A3 (EP)
Inventor: BAUMANN ROLAND
IPC: F24S10/70
Filed: 2000-12-13
Abstract: The line system has two flexible lines insulated with thermal insulation material. Over at least most of the length of the system (5), the thermal insulation is in the form of a one-piece hose with at least two apertures for the flexible lines (6), projecting in the end regions (7) so that they can be taken separately to the connections for the components (2, 3, 4), with further insulation over the ends.
Patent EP-1113100-A3 (EP)
Inventor: IWAI KATSUHIKO
IPC: D05B1/10
Filed: 2000-12-20
Abstract: A needle thread guide device for double ring stitch sewing machine is used for
the case that a double ring stitch is formed by forming a plurality of needle thread loops
below a fabric and allowing a looper to successively enter these needle thread loops.
The needle thread guide device has a cam (8c) which is formed at a location near a thread
receiving surface (8a) of a needle thread guide (8), so as to be integral with the needle
thread guide (8). The cam applies a tensile force, immediately before a looper enters, to
a needle thread loop (6Lr) of a left needle thread (6L) which the looper enters finally in
plural needle threads (6R, 6L) being received and supported on the thread receiving
surface (8a) of the needle thread guide (8), as a movable needle thread take-up (3) rocks
upward relative to rising movement of right and left needles (1R, 1L) from a bottom dead
point. With this construction, it is avoided that the looper erroneously enters the plural
needle thread loops, and a predetermined stitch is therefore formed reliably without
causing skip-stitch.
Patent EP-1048954-A3 (EP)
Inventor: MOSER MICHAEL F
IPC: G06J1/00
Filed: 2000-04-27
Abstract: An interleaved digital peak detector has multiple acquisition pipes (26A-D) with each
pipe receiving a common input signal. Each acquisition pipe receives a common
sample clock signal that is delayed through an analog delay circuit (42A-D) for selectively
delaying the sample time of each analog-to-digital converter in the pipe. Each pipe has
peak detector that receives the digitalized output from the analog-to-digital converter
and accumulates maximum and minimum peak values. A programmable decimator (28)
receives the sample clock signal and a decimation value for establishing an acquisition
clock by decimating the sample clock signal as a function of the decimation value to
trigger a latch circuit for storing the accumulated maximum and minimum values from
the peak detector. An acquisition memory (48A-D) stores the latched the maximum and
minimum peak detector values over an acquisition interval and the maximum and
minimum peak detector values from each of the acquisition pipes are compared over
the acquisition interval under program control for generating a maximum and a
minimum peak detector value over the acquisition interval for the acquisition pipes.
Patent EP-1072385-A3 (EP)
Inventor: AKINO RYUUJI
IPC: B29C45/42
Filed: 2000-06-27
Abstract: A guiding structure for regulating a traveling direction of a
swing arm has a swing arm, a rotating device having a rotary axis, and
a conversion mechanism provided along the rotary axis of the rotating
device for transmitting a rotary force caused by the rotating device to
the swing arm and for regulating a traveling direction of the swing arm
in accordance with a prescribed traveling path. The traveling direction
of the swing arm is regulated by the conversion mechanism from a
rotary direction to a thrust direction parallel to the rotary axis through
an arcuate motion.
Patent EP-1087234-A3 (EP)
Inventor: BURL MICHAEL
IPC: G01R33/34
Filed: 2000-08-21
Abstract: A tunable radio frequency birdcage coil  (26, 34)  has an improved tuning range for use with
a magnetic resonance apparatus. The coil includes a pair of end ring conductors which are
connected by a plurality of spaced leg conductors to form a generally cylindrical volume.
Both the end rings and the leg conductors contain reactive elements, preferably capacitors.
The radio frequency coil also includes a pair of tuning rings  (100)  for tuning the reactive
elements, which each include a non-conductive support cylinder and a plurality of tuning
bands which extend axially along the outer surface of the support cylinder. The tuning rings
 (100)  are rotated or translated with respect to the leg conductors in order to vary capacitance
and inductance of the coil  (26, 34)  to tune the  (26, 34)  coil to the desired resonant
frequency.
Patent EP-1122859-A3 (EP)
Inventor: WILKIN GEOFFREY ALAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2000-12-21
Abstract: A rotor disc (14), for use in an electrical machine (10), has
at least one circumferential rotor rim (16) mounted thereon.
The rotor rim (16) comprises at least one row of alternate
magnets (20) and laminated pole pieces (18). The laminations
in each pole piece (18) are mounted concentrically on a bolt
(22) that extends through the rotor disc (14). A clearance
(23) is provided between the laminations in each pole piece
(18) and the bolt (22). The clearance (23) insulates the bolt
(22) from the laminated pole pieces (18), which are made from
a ferromagnetic material such as silicon-iron alloy, to
minimise power losses due to eddy currents.
Patent EP-1144373-A3 (EP)
Inventor: ALIAGAS-MARTIN IGNACIO
IPC: C07C311/13
Filed: 2000-01-11
Abstract: Compounds having the structure shown below are useful to inhibit serine protease enzymes, such as TF/factor VIIa, factor Xa, thrombin and kallikrein. These compounds may be used in methods of preventing and/or treating clotting disorders.
Patent EP-1144464-A3 (EP)
Inventor: COVEZZI MASSIMO
IPC: B01J8/00
Filed: 2000-12-14
Abstract: A process to support a homogeneous catalyst on a porous solid support is performed in two separate zones. In the first zone the solid is contacted, under stirring, with an amount of a catalyst solution lower than the total pore volume of the solid. In the second zone the solid is dried from the solvent while flowing under pneumatic conveying. A loop circulation of solid is established between the two zones, so that the solid is subject to more contacting steps. The process is particularly suitable to support a metallocene-alumoxane polymerization catalyst on a porous prepolymer. The process can be advantageously performed in continuous, thus fitting the needs of an industrial scale production process.
Patent EP-1114932-A3 (EP)
Inventor: KIMURA KAZUYA
IPC: F04B49/06
Filed: 2001-01-04
Abstract: A variable displacement compressor air conditions a
compartment and includes a suction chamber (21), a discharge
chamber (22) and a crank chamber (5). A controller controls the
pressure in the crank chamber to vary the compressor
displacement. Two pressure monitoring points (P1,P2) are located in
a refrigerant circuit. The pressure in the crank chamber is
controlled by a control valve (45). The control valve operates
based on the pressure difference between the monitoring
points (P1,P2) such that a target pressure difference is maintained.
A temperature sensor monitors the temperature of the
compartment. A detection circuit compares the monitored
temperature with reference values. When the monitored
temperature surpasses one reference value or falls below
another, the detection circuit outputs a detection signal.
When receiving the detection signal, a pressure difference
changer gradually increases or decreases the target value of
the pressure difference, accordingly.