baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19832126-B4 (DE)
Title: Bausatz aus Betonformsteinen als Begrenzung von Erdreichabdeckungen
Inventor: HAGENAH GERHARD
IPC: E03F1/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: Bausatz
aus Betonformsteinen (13, 14) als Begrenzung von Erdreichabdeckungen,
insbesondere Pflasterdecken (10), wobei die Betonformsteine (13, 14)
Steinkörper
(15) mit aufrechten Seitenflächen
(16, 17, 18, 19) und mit einer in Längsrichtung der Betonformsteine (13,
14) orientierten muldenförmigen
Längsrinne
(22) aufweisen und mehrere Betonformsteine (13, 14) fortlaufend in
einer Reihe aneinandergesetzt eine durchgehende Rinne bilden, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  a) der Bausatz für die Begrenzung (12) besteht
aus Muldensteinen (13) einerseits und gesonderten Ableitsteinen (14)
andererseits,  b) der Ableitstein (14) weist eine Längsrinne
(22) und eine hierzu quergerichtete Querrinne (32) auf, wobei die
Querrinne (32) mit Abstand von quer zur Längsrinne (22) verlaufenden
Stirnflächen
(18, 19) des Ableitsteins (14) in diesem gebildet ist,  c) der
Muldenstein (13) weist eine Längsrinne
(21) auf, jedoch keine Querrinne,  d) der Muldenstein (13) weist
auf der von der Erdreichabdeckung abgewandten Seite eine parallel
zur muldenförmigen
Längsrinne
(22) orientierte bordartige Erhöhung...
Patent DE-19916848-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung mit wenigstens einem Fondairbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-04-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Sicherheitsvorrichtung mit wenigstens einem Fondairbag für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Fondsitz für einen Fondinsassen und einem vordem Fondsitz angeordneten Frontsitz bestehend aus einem Frontsitzteil und einer Frontsitzlehne, wobei der wenigstens eine Fondairbag mittels wenigstens eines, bei einem sensierten Fahrzeugaufprall aktivierbaren Gasgenerators aufblasbar ist, wobei der in der Grundstellung zusammengefaltete, wenigstens eine Fondairbag (6; 18; 23) und der wenigstens eine Gasgenerator (7; 12; 24) im rückwärtigen Bereich des Frontsitzteils (2; 13) angeordnet und befestigt ist und dass der Fondairbag (6; 18; 23) so gestaltet und eine Airbagaustrittöffnung (8; 30) so auf den Fondinsassen gerichtet sind, dass der gezündete Fondairbag (6; 18; 23) in Richtung Thorax/Kopf vor dem Fondinsassen entfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontsitzlehne (3; 14; 20) nur in einem festgelegten Komfortbereich nach hinten schwenkbar sind und dass die Frontsitzlehne (3; 14; 20) eine Schwenkung in eine Liegesitzstellung nur bei stehendem Fahrzeug freigibt und beim Anfahren eines Fahrzeugs vorzugsweise eine selbsttätige Aufrichtung der Frontsitzlehne (3; 14; 20) aus der Liegesitzstellung erfolgt.
Patent DE-19921773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
Inventor: OSSLER JOERG
IPC: D06F58/26
Filed: 1999-05-11
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche, gekennzeichnet durch einen um die zu trocknende Wäsche legbaren Sack (9),  ein mit dem Sack (9) verbindbares Warmluftgebläse (5) zum Erzeugen von Warmluft für den Sack (9) und  eine flexible Hohlleitung (13) zum Ableiten von Abluft aus dem Sack (9).
Patent DE-19940589-B4 (DE)
Title: Empfänger zum Korrigieren der Abwanderung der Basislinie und zum Empfangen von Killerabtastwerten
Inventor: RAGHAVEN SREEN A
IPC: H04M1/00
Filed: 1999-08-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Ein
Empfänger,
der Killerpakete empfangen kann, mit folgenden Merkmalen:  ein
Analog-Digital-Wandler (203), der Signale von einem Übertragungskanal
(103) empfängt
und einen Bezugsspannungsanschluß aufweist; und  eine Bezugsspannungs-Erzeugungseinrichtung
(213), die so angeschlossen ist, daß sie wenigstens einen Parameter empfängt, der
eine Kabellänge
angibt, wobei die Bezugsspannungs-Erzeugungseinrichtung (213) die
Bezugsspannung an dem Bezugsspannungsanschluß des Analog-Digital-Wandlers
(203) abhängig
von dem wenigstens einen Parameter ausgibt;  ein Doppelbegrenzer
(205), der an einem Ausgangsanschluß des Analog-Digital-Wandlers (203) angeschlossen ist,
wobei der Doppelbegrenzer einen Eingangsabtastwert von dem Analog-Digital-Wandler
(203) empfängt
und abhängig
von dem Eingangsabtastwert ein Symbol ausgibt; und  ein Basislinienwander-Korrekturelement
(211), das zwischen dem Analog-Digital-Wandler (203) und dem Doppelbegrenzer
(205) angeschlossen ist, wobei das Basislinienwander-Korrekturelement
(211) das von dem Doppelbegrenzer (205) ausgegebene Symbol und den
in den Doppelbegrenzer (205) eingegebenen Abtastwert empfängt, eine
Basislinienkorrektur berechnet und die Basislinienkorrektur von
dem Abtastwert, der von dem Analog-Digital-Wandler (203) kommt,
subtrahiert.
Patent DE-19963015-B4 (DE)
Title: Unterflur-Installationseinrichtung
IPC: H02G3/08
Filed: 1999-10-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Installationseinrichtung
(10) zum elektrischen Verkabeln von abdeckbaren, raumseitig zugänglichen
Unterflur-Kästen
(17) aus zu Einspeisestellen an ortsveränderbaren Arbeitsplätzen oder
Stellwänden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
mit Überlängen bemessenen
Kabel (31) und/oder Leitungen (32) der Verkabelung nur in schlaufenfrei
erforderlicher Länge
zwischen den Einspeisestellen und den Kästen (17) verlaufen, in welche
die Überlängen eingeschlungen
sind, ehe die Kabel (31) oder Leitungen (32) unterflurig unterbrechungsfrei
aus den Kästen
(17) wieder austreten.
Patent AU-2012100680-B4 (AU)
Title: Tactile ground surface indicator
Inventor: DEDOMENICO DANIEL
IPC: E01F11/00
Filed: 2012-05-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: C %NRPonbI\DCC\AZM\433598_ I DOC-17/05/2012 Abstract There is disclosed a tactile ground surface indicator comprising a generally circular indicator portion which is arranged to be fixed over the ground surface and has: 5 an inclined substantially smooth circumferential side face an uppermost extent of which lies in a plane that, when the indicator portion is so fixed, is generally parallel with the ground surface; and a top including a narrow, circumferentially extending ring adjacent the side face, the ring including a radially inner side surface and a radially outer surface portion which 10 extends from the plane in a direction transverse to the plane so as to define a radially outermost exposed face of the top, wherein the ring is rigid and the exposed face and radially inner side surface terminate at an upper end thereof such that the ring projects in said direction when the top is stepped upon, thereby providing grip
Patent AU-2013101265-B4 (AU)
Title: A tray and blank
Inventor: WIRASZKA GEORGE
IPC: B65D1/36
Filed: 2013-09-24
Granted: 2014-08-21
Abstract: The present invention relates to a tray and blank for forming the tray that can be used for carrying takeaway drink cups. The tray and blank are specifically adapted so as to be capable of being manually broken along a predefined axis into subtrays. Thereby enabling the inventory of different sized trays required to be reduced as the tray and blank can be converted into multiple smaller trays. 5538243 1 (GHMatters) P94715.AU
Patent DE-102004003066-B4 (DE)
Title: Prismatischer Akkumulator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BECHTOLD DIETER
IPC: H01M50/529
Filed: 2004-01-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Prismatischer
Akkumulator (1) mit einem Gehäuse
(9), das eine Mehrzahl von durch elektrisch isolierende Zwischenwände (10)
voneinander getrennten Zellgefäßen (8)
hat, und mit aus gestapelten Elektrodenplatten (6) gebildeten Plattenstapeln
(5), wobei in jedem der Zellgefäße (8) ein
Plattenstapel (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sich entlang der Zwischenwände
(10) jeweils Kontaktverbinderbleche (11) erstrecken, die mit dem
der Zwischenwand (10) gegenüberliegenden
Kontaktverbinderblech (11) durch die Zwischenwand (10) hindurch
miteinander elektrisch leitend verbunden sind, die Seitenkanten
der positiven Elektrodenplatten (6) eines Plattenstapels (5) mit
einem ersten Ableiterblech (7a) verschweißt und an dem gegenüberliegendem
Ende des Batteriestapels die Seitenkanten der negativen Elektrodenplatten
(6) des Plattenstapels (5) mit einem zweiten Ableiterblech (7b)
verschweißt
sind, die Ableiterbleche (7a, 7b) mit zugeordneten Kontaktverbinderblechen
(11) an den bei geöffnetem
Gehäuse
(9) ohne Frontdeckel (4) freiliegende Kanten der Ableiterbleche
(7) und Kontaktverbinderbleche (11) elektrisch leitend verbunden
sind, und ein Frontdeckel (4) des Gehäuses (9) auf die Seitenkanten der...
Patent DE-102004004339-B4 (DE)
Inventor: SCHÜRG HARTMUT
IPC: B60N2/48
Filed: 2004-01-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: The seat has a seat pad and a backrest (1) with support structure (11) for a backrest cushion. The back of the cushion supports a fold-down table and a pocket-like container (15) for printed matter (17), travelling accessories, etc. The container is formed by a hollow chamber in the support structure, which extends at least partially between the table and the backrest cushion, between the upper edge (11a) of the structure and a structure element (21) forming the container base (19). The top of the chamber is open towards the back for access.
Patent DE-102004014922-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lufteinlassvorrichtung, sowie eine nach dem Verfahren hergestellte Lufteinlassvorrichtung
Inventor: KINO HITOSHI
IPC: B23P13/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Lufteinlassvorrichtung (4) mit einer Einlassleitung
(1), die einen Strömungsweg
für Einlassluft
zu einem Verbrennungsmotor bildet, mit einer mit einem porösen Element
(8) bedeckten Öffnung
(5) in einem Teil der Wandung der Lufteinlassvorrichtung (4), mit
folgenden zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritten:  – Bereitstellen
eines Rohlings der Einlassleitung (1);  – Ausbilden der Öffnung (5)
in einem vorbestimmten Bereich der Wandung der Lufteinlassvorrichtung
(4) unter Herausbilden eines Haltebereichs (7) im Randbereich der Öffnung (5)
zum Aufnehmen des porösen
Elements (8);  – Einsetzen
des porösen
Elements (8) in den Haltebereich (7);  – temporäres Befestigen des porösen Elements
(8) im Haltebereich (7) der Öffnung
(5) durch Halten des porösen
Elements (8) durch entsprechende Gestaltung des Haltebereichs (7);
und  – vollständiges Verbinden
des porösen
Elements (8) mit dem Haltebereich (7) der Öffnung (5).
Patent DE-102004015861-B4 (DE)
Title: Rahmengestützte MAC-Steuerung in WLAN-Kommunikationseinrichtungen
Inventor: FLEMMING RALF
IPC: H04L29/08
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: WLAN-Sendeeinrichtung
mit:  einem Übertragungspuffer
(410) zum Puffern von Daten, die von einem Zielsystem (200) empfangen
werden, wobei die gepufferten Daten über ein drahtloses Medium zu
sendende Daten enthalten; und  einer MAC-Steuereinheit (400)
zur Steuerung des Zugriffs auf das drahtlose Medium,  wobei
die MAC-Steuereinheit (400) ausgebildet ist, selektiv zumindest
einen von mindestens zwei unterschiedlichen Steuermechanismen auf
die zu sendenden Daten anzuwenden,  wobei die von dem Zielsystem
empfangenen Daten Datenrahmen (310, 330, 350, 420) enthalten, wovon
jeder eine zugeordnete individuelle Steuerkopfzeile (320, 340, 360, 430)
mit Steuerinformation aufweist, wobei die Steuerinformation zumindest
einen Steuermechanismus spezifiziert, der auf Daten des zugeordneten
Datenrahmens (310, 330, 350, 420) anzuwenden ist, und  wobei
die MAC-Steuereinheit (400) ausgebildet ist, Steuerinformation aus
jeder Steuerkopfzeile (320, 340, 360, 430), die mit einem Datenrahmen
verknüpft
ist, zu extrahieren und einen durch die extrahierte Steuerinformation
spezifizierten Steuermechanismus auszuwählen,  wobei die WLAN-Sendeeinrichtung
ferner eine Hardware-Warteschlange...
Patent DE-102004019152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils zur Mengensteuerung
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-04-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Magnetventils (22), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
wobei zunächst
eine erste Spannung (U_1) an eine Spule (21) des Magnetventils (22)
bis zu einem ersten Zeitpunkt (t_1) und anschließend eine im Wert kleinere
zweite Spannung (U_2) angelegt wird,  wobei der erste Zeitpunkt
(t_1) zeitlich vor dem Erreichen einer Endposition des Magnetventils
(22) liegt,  und wobei die zweite Spannung (U_2) mindestens
so groß ist,
dass die Endposition des Magnetventils (22) erreicht wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass nach Anlegen der zweiten Spannung (U_2)
zu einem zweiten Zeitpunkt (t_2) eine dritte Spannung (U_3) angelegt
wird, die so bemessen ist, dass der Spulenstrom (I) des Magnetventils
nicht weiter ansteigt, und dass anschließend ab einem dritten Zeitpunkt
(t_3) eine vierte Spannung (U_4) an der Spule des Magnetventils
angelegt wird, die im Wert kleiner ist als die dritte Spannung (U_3)
und sich ein Spulenstrom (I) einstellt, der mindestens so groß ist,...
Patent DE-102004020864-B4 (DE)
Title: Tropfenerzeuger mit elektromagnetischem Wirkprinzip
Inventor: HARNISCH JAN
IPC: B05B1/02
Filed: 2004-04-28
Granted: 2012-05-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Tropfenerzeuger, bei dem die zum Tropfenausstoß erforderliche Aktorbewegung von einem Kolben ausgeführt wird, der von einem oder mehreren Magneten bewegt wird. Der Kolben bewegt sich dabei längs über eine gewisse Wegstrecke frei in einem flüssigkeitsgefüllten Röhrchen, das an einem Ende durch eine oder mehrere Düsenbohrungen abgeschlossen ist. Im Ausführungsbeispiel befindet sich der Kolben 1 in der Ruhelage im Inneren des Flüssigkeitsröhrchens 2 mittig zwischen zwei Magnetspulen 6, 7. Durch wechselweises Bestromen der Spulen wird der Kolben in axialer Richtung im Röhrchen 2 ausgelenkt und bewirkt dadurch eine Druckschwankung, durch die ein Tropfen aus der am Ende des Flüssigkeitsröhrchens angeordneten Düse 3 ausgestoßen wird. Nach erfolgtem Tropfenausstoß strömt entweder durch Kapillarkräfte oder auch durch Überdruck Flüssigkeit aus dem Zufluß 5 am Kolben vorbei und ersetzt die abgegebene Fluidmenge.
Patent DE-102004020977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung der Leistung einer Heizeinrichtung mit mindestens zwei Heizkreisen
Inventor: IWANOWSKI TORSTEN
IPC: H01H19/50
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur variablen Einstellung der Leistung einer Heizeinrichtung (H)
mit mindestens drei Heizkreisen (H1, H2, H3), insbesondere einer
Mehrkreis-Kochstelle eines Kochfeldes, wobei die Vorrichtung eine
elektromechanische Einstellung (20, 120) aufweist mit einer Drehbewegung
um eine Drehachse als Einstellbewegung entlang eines Einstellweges,
dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellweg einen ersten Bereich
(20b, 120b) zur Einstellung der Leistung nur eines ersten Heizkreises (H1)
aufweist und mindestens einen separaten zweiten (20c, 120c) und
einen dritten Bereich (20d, 120d) zur Einstellung der Leistung des
ersten und des zugeschalteten zweiten (H2) sowie dritten Heizkreises
(H3) gemeinsam aufweist, wobei zur Zuschaltung des zweiten (H2)
und dritten Heizkreises (H3) eine Schaltwalze (30, 130) auf derselben
Drehachse vorgesehen ist.
Patent DE-102004027506-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit kugelförmigem Kolben
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04B1/04
Filed: 2004-06-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Kolbenpumpe zur Förderung von Hydraulikfluid umfassend ein Zylinderelement (2a), ein im Zylinderelement hin- und herbewegbares Kolbenelement (4), ein Rückstellelement (8), um das Kolbenelement (4) in seine Ausgangsposition zurückzustellen, ein Einlassventil (10) und ein Auslassventil (11), wobei zwischen dem Einlassventil (10) und dem Auslassventil (11) ein Kolbenraum (12) angeordnet ist, wobei das Kolbenelement (4) eine Kugel (5) umfasst und wobei zwischen dem Rückstellelement und der Kugel (5) ein Dichtelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rückstellelement (8) und dem Dichtelement (6) ein Aufnahmebauteil (7) für das Rückstellelement (8) angeordnet ist, dass das Aufnahmebauteil (7) eine Ausnehmung mit zur Axialrichtung (X-X) der Kolbenpumpe geneigten Wänden aufweist und dass das Rückstellelement (8) eine Kraft in Axialrichtung (X-X) zur Rückstellung des Kolbenelements (4) und eine radiale Kraft auf das Dichtelement (6) ausübt.
Patent DE-102004033167-B4 (DE)
Title: Lager für eine hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOPPINET LAURENT
IPC: B62D3/12
Filed: 2004-07-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Lager für eine hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge, wobei das Lager (8) zur Führung einer Zahnstange (3) an einem Ende eines Lenkungsgehäuses (2) angeordnet ist, das außerdem ein Ende eines hydraulischen Servozylinders (6, 7) darstellt, wobei das Lager (8) einen für den Einbau im Lenkungsgehäuse (2) vorgesehenen Führungsring (9) und eine fest mit dem Führungsring (9) verbundene Ringdichtung (10) mit einer Lippe aufweist, wobei die Ringdichtung (10) auf der dem Ende des Gehäuses (2) gegenüberliegenden Seite des Führungsrings (9) angeordnet ist, und wobei die Ringdichtung (10) mit ihrem Bereich mit dem kleinsten Durchmesser dynamisch abdichtend an der Außenfläche der Zahnstange (3) anliegt und des weiteren mit ihrem Bereich mit dem größten Durchmesser statisch abdichtend an der Innenwand (2a) des Lenkungsgehäuses (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringdichtung (10) ein umgebogenes Bewehrungselement (13) aufweist, das gegen die Außenseite des Führungsringes (9) aufgeformt ist und diesen übergreift,...
Patent DE-102004040611-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-08-21
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, drei Planetensätze (P1, P2, P3), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 06, 14, 37, 78), umfassend Bremsen (04, 05, 06, 03) und Kupplungen (14, 78, 37), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der als Antriebswelle ausgeführten ersten Welle (1) und der als Abtriebswelle ausgeführten zweiten Welle (2) bewirkt, so dass mindestens acht Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge realisierbar sind, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) als geteiltes Hohlrad ausgebildet ist, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die fünfte Welle (5) ständig mit dem ersten Teil des Hohlrades des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die dritte Welle (8) ständig mit dem zweiten Teil des Hohlrades des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine zweite Kupplung (78) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine dritte Kupplung (37) mit der dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine dritte Bremse (06) an das Gehäuse ankoppelbar ist, und wobei die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist.
Patent DE-102004045855-B4 (DE)
Title: Steuer- und/oder Antriebseinrichtung für einen Flugkörper
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: F02K9/70
Filed: 2004-09-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Steuer-
und/oder Antriebseinrichtung für
einen Flugkörper,
insbesondere einen Lenkflugkörper, zum
Ausstoß einer
heißen
Gasströmung
durch Verbrennung einer Treibstoffkombination  – mit einem
ersten Hohlkammerkörper
(2), in dem eine erste Komponente (21, 22) einer Treibstoffkombination
angeordnet ist, die flüssig
oder gasförmig
ausgebildet ist,  – mit
einem zweiten Hohlkammerkörper
(3), in dem eine zweite Komponente (31, 32) der Treibstoffkombination
angeordnet ist, die fest oder pastös ausgebildet ist,  – bei der
der erste Hohlkammerkörper
(2) und der zweite Hohlkammerkörper
(3) über
ein steuerbares Treibstoffventil (8) miteinander verbunden sind,
um eine Zuführung
der ersten Komponente (21, 22) in den zweiten Hohlkammerkörper (3)
zu steuern,  – mit
einem mit dem zweiten Hohlkammerkörper verbundenen Auslaß (41, 42,
51, 52) zum Ausstoß einer
heißen
Gasströmung
(9),  – wobei
der zweite Hohlkammerkörper
(3) als Brennkammer für
eine Verbrennung der ersten und zweiten Komponente (21, 22, 31,
32) der Treibstoffkombination bei deren Zusammenführung im
zweiten...
Patent DE-102004049783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Gütern unter Zuhilfenahme einer elektrischen Entladung
Inventor: ENGEMANN JUERGEN
IPC: A61L2/14
Filed: 2004-10-12
Granted: 2009-03-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Bearbeitung von Gütern
(14) unter Zuhilfenahme einer elektrischen Entladung in einer Aufnahmekammer
(13) für
die Güter,
die von einer Wand (11, 11a, 11b, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e) aus einem
dielektrischen Material begrenzt ist, an deren Außenseite
(15) wenigstens zwei Elektroden (16a, 16b) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an der Innenseite (20) der Wand (11) wenigstens
eine kapazitiv zu den äußeren Elektroden
gekoppelte Gegenelektrode (21) fest angeordnet ist, die über keinen
elektrischen Anschluss verfügt  und
dass sowohl die äußeren Elektroden
(16a, 16b) als auch die wenigstens eine Gegenelektrode (21) jeweils
unmittelbar ohne Belassung eines Luftspaltes an der Wand (11) angebracht
sind.
Patent DE-102004056329-B4 (DE)
Title: Langgestreckter Lichtleiter und Beleuchtungseinrichtung mit einem solchen Lichtleiter
Inventor: WINKELMANN KLAUS
IPC: F21S4/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2009-09-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die einen langgestreckten Lichtleiter (10; 40) und wenigstens eine Lichtquelle (12, 14) aufweist, wobei  – die Lichtquelle (12, 14) in einem Endbereich des Lichtleiters (10; 40) angeordnet ist,  – eine Längsseite des Lichtleiters (10) eine langgestreckte Lichtaustrittsfläche (16; 42) aufweist, die sich parallel zur Längsachse des Lichtleiters (10; 40) über dessen gesamte Länge erstreckt, und  – eine weitere Längsseite des Lichtleiters (10; 40) eine Strukturoberfläche (20) aufweist, die sich nach einem vorbestimmten Schema aus einer Vielzahl von Oberflächenabschnitten (32, 34) zusammensetzt, wobei  – die Oberflächenabschnitte (32, 34) auf der Strukturoberfläche (20) zumindest abschnittsweise hintereinander entlang der Längsachse des Lichtleiters (10; 40) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Oberflächenabschnitte als gekrümmte (32) und ebene (34) Oberflächenabschnitte ausgebildet sind, wobei die gekrümmten (32) und ebenen (34) Oberflächenabschnitte zumindest abschnittsweise abwechselnd entlang der Längsachse des Lichtleiters (10; 40) auf der Strukturoberfläche (20) angeordnet sind, und...
Patent DE-102005004654-B4 (DE)
Title: Flexibles Präsentationssystem und Profilschiene hierfür
Inventor: KRAISS HANS-GEORG
IPC: F16S3/00
Filed: 2005-02-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Flexibles Präsentationssystem mit mindestens einer auf einer Tragkonstruktion (15) in horizontaler Richtung montierten Profilschiene (1), und mindestens einem lösbar mit der Profilschiene (1) verbindbaren Halteelement (19), wobei die Profilschiene (1) eine der Tragkonstruktion (15) zugewandte Rückseite (2), eine der Rückseite (2) gegenüberliegende Frontseite (3), sowie eine Ober- (4) und eine Unterseite (5) aufweist, wobei auf der Ober- (4) und der Unterseite (5) der Profilschiene (1) jeweils eine erste Rastvorrichtung (6, 6') vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite (4) zwischen der ersten Rastvorrichtung (6) und der Frontseite (3) eine Hinterschneidung (12) vorgesehen ist, und wobei das Halteelement (19) zum Einhängen in die Hinterschneidung (12) der Profilschiene (1) einen u-förmigen Endabschnitt (20) aufweist.