baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118435-A1 (DE)
Title: Druckwerk, Druckmaschine mit einem Druckwerk und Verfahren zum Bedrucken von Substrat
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F9/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend eine farbzonenlose Einfärbeeinrichtung durch welche ein erster Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst, an einer an dessen Umfang liegenden Auftragstelle einfärbbar ist, und einen zweiten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen am Formzylinder korrespondierende Erhebungen aufweist oder erhabene Bereiche, die Vertiefungen umfassenden Bereichen des bildgebenden Musters von Vertiefungen am Formzylinder entsprechen. Die Einfärbeeinrichtung und/oder eine Druckfarbe von der Mantelfläche abnehmende Abnahmeeinrichtung ist auf derjenigen Seite des die Vertiefungen aufweisenden Farbwerkszylinders mit diesem zusammenwirkend angeordnet, die relativ zu einer durch die Rotationsachse des ersten Farbwerkszylinder verlaufenden vertikalen Ebene betrachtet dem zweiten Farbwerkszylinder zugewandt ist.
Patent DE-102019123279-A1 (DE)
Title: Einpressvorrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: SCHULZ RENÉ
IPC: B23P19/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einpressvorrichtung (1) zur Herstellung einer Pressverbindung zwischen einem ersten Werkstücks (21) und einem zweiten Werkstück (22), aufweisend einen ersten Antriebsmotor (2), der mit einem ersten eine Längsbewegung erzeugenden Getriebe (3) verbunden ist, von dem ein Oberwerkzeug (4) bewegbar ist, ein Unterwerkzeug (5), ein Gestell (6) und eine mindestens mit dem ersten Antriebsmotor (2) elektrisch verbundene elektrische Steuerung (7).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Unterwerkzeug (5) durch ein zweites, eine Längsbewegung erzeugendes Getriebe (11) und einen damit verbundenen zweiten Antriebsmotor (12) bewegbar ist, wobei der erste Antriebsmotor (2) und der zweite Antriebsmotoren (12) gemeinsam von der elektrischen Steuerung (7) derart steuerbar sind, dass das Oberwerkzeug (4) und das Unterwerkzeug (5) gleichzeitig mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bewegbar sind.
Patent DE-102019123855-A1 (DE)
Title: Abstandswarnung und elektronisches Fahrzeugsystem
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-05
Abstract: Eine Position (13) eines Objekts (12) in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs (8a) wird von einer Recheneinheit (9) erhalten. Es wird bestimmt, ob die Position (13) des Objekts (12) innerhalb eines kritischen Bereichs (20) liegt. Ein Toleranzbereich (15), der die Position (13) des Objekts (12) einschließt, wird von der Recheneinheit (9) erhalten. Wenn die Position (12) des Objekts (12) nicht innerhalb des kritischen Bereichs (20) liegt, wird mittels der Recheneinheit (9) bestimmt, ob ein vordefinierter Teil des Toleranzbereiches (15) innerhalb des kritischen Bereiches (20) liegt. Wenn der vordefinierte Teil des Toleranzbereichs (15) innerhalb des kritischen Bereichs (20) liegt, wird ein erstes Warnsignal mittels der Recheneinheit (9) abhängig von einem Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug (8a) und dem vordefinierten Punkt des Toleranzbereichs (15) erzeugt.
Patent DE-102019125072-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensoranordnung, Kältekreislauf und Fahrzeug
Inventor: OEZENIR FERIT
IPC: F25B41/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird ein eine Ultraschallsensoranordnung 1 zur Analyse von Flüssigkeiten angegeben, die einen an einem Senderhalteelement 2 angeordneten Ultraschallsender 3 und einen an einem Empfängerhalteelement 4 angeordneten Ultraschallempfänger 5 aufweist, wobei der Ultraschallsender 3 und der Ultraschallempfänger 5 in einem unveränderlichen Abstand 6 zueinander angeordnet sind. Das Senderhalteelement 2 und/oder das Empfängerhalteelement 4 sind mäanderförmig oder spiralförmig ausgebildet.Außerdem werden ein Kältekreislauf 12 und ein Fahrzeug 13 angegeben.
Patent DE-102019125730-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Zahnradbearbeitungsmaschine
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es handelt sich um eine Steuervorrichtung für eine Zahnradbearbeitungsmaschine, die eine Zahnradbearbeitungsmaschine mit mehreren Achsen steuert und eine Achseninformationsaufzeichnungseinheit, die Daten im Zusammenhang mit der Steuerung der mehreren Achsen während der Bearbeitung aufzeichnet; und eine Störkomponentenidentifizierungseinheit, die unter Verwendung der durch die Achseninformationsaufzeichnungseinheit aufgezeichneten Daten und des Ergebnisses einer Messung der Bearbeitungsgenauigkeit eines Werkstücks durch die Bearbeitungsmaschine Störkomponenten in Bezug auf die mehreren Achsen identifiziert, umfasst.
Patent DE-102019126246-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kalibrierung einer Steuer- und Regelvorrichtung für Gaswechselventile eines Verbrennungsmotors
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: F02D41/26
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (100) zum Auffinden von optimierten Aktionen ((A+), (A0), (A-)) für die Kalibrierung einer Steuer- und Regelvorrichtung (10) für die Steuerung und/oder Regelung zumindest einer Regelgröße (Ri) von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors; umfassend einen Lernverstärkungs-Agenten (200), der dazu ausgebildet ist, zumindest eine Aktion ((A+), (A0), (A-)) auszuwählen für zumindest einen Parameter (Pi) zur Bearbeitung von Daten aus einem Datenspeicher (320) für die Anpassung von Werten (70) des zumindest einen Parameters (Pi), und wobei ein Umgebungsmodul (400) vorgesehen ist, das ausgebildet ist zur Bereitstellung eines Prozesswertes (50) für die Regelgröße (Ri) aufgrund von Messergebnissen, und wobei ein Zustandsmodul (300) vorgesehen ist, das ausgebildet ist zur Berechnung eines Zielwertes (30) für die Regelgröße (Ri) mittels der angepassten Werte (70) des zumindest einen Parameters (Pi) und zum Vergleichen des bereitgestellten Prozesswertes (50) mit dem berechneten Zielwert (30); und wobei das Zustandsmodul (300) ausgebildet ist, das Vergleichsergebnis an ein Belohnungsmodul (500) weiterzugeben, das ausgebildet ist, eine Belohnung für das Vergleichsergebnis zu ermitteln und diese Belohnung an den Lernverstärkungs-Agenten (200) weiterzugeben, der ausgebildet ist basierend auf dieser Belohnung für das Vergleichsergebnis erneut eine oder mehrere Aktionen ((A+), (A0), (A-)) auszuwählen.
Patent DE-102019129499-A1 (DE)
Title: Offenend-Spinnmaschine sowie Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer solchen Offenend-Spinnmaschine
Inventor: SPRECHER JONATHAN
IPC: D01H4/48
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offenend-Spinnmaschine (1) mit einer Mehrzahl an Arbeitsstellen (2), die jeweils über eine Spinnvorrichtung (3) zur Fertigung eines Fadens (7), eine Fadenabzugseinrichtung (25) zum Abziehen des Fadens (7) aus der Spinnvorrichtung (3), eine Speicherdüse (26) zum temporären Speichern des Fadens (7), eine Spulvorrichtung (4) zur Herstellung einer Kreuzspule (8) sowie über eine unterdruckbeaufschlagbare Saugdüse (14) verfügen, und die Offenend-Spinnmaschine (1) mit wenigstens einem mehrere der Arbeitsstellen (2) bedienenden Serviceaggregat (16) ausgestattet ist, das eine Hilfsfaden-Liefereinrichtung (21) zum Liefern eines Hilfsfadens (24) sowie einen Hilfsfadenabzug (28) aufweist, die bei einem Anspinnprozess an einer zu bedienenden Arbeitsstelle (2), insbesondere im Zuge eines Kreuzspulen-/Leerhülsenwechsel, zum Einsatz kommen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Hilfsfadenabzug (28) so ausgebildet und betreibbar ist, dass die Hilfsfadenabzugsgeschwindigkeit (Avs) des Hilfsfadenabzugs (28) zum Abziehen des angesponnenen Hilfsfadens (24) ein Geschwindigkeits-Offset aufweist, welcher die Fadenabzugsgeschwindigkeit (AVA) der Fadenabzugseinrichtung (25) und wenigstens einen weiteren Korrekturfaktor berücksichtigt.
Patent DE-102019202631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Weiche einer Eisenbahngleisanlage
Inventor: WORM KATJA
IPC: B61L5/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Ermitteln eines Klassifikationsmodells (KM, KM') für eine Weiche (W) einer Eisenbahngleisanlage, das ein Feststellen eines Fehlers der Weiche (W) anhand von während eines Weichenumlaufs gemessenen Messwerten ermöglicht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für eine Mehrzahl an Weichenumläufen jeweils ein Referenzumlaufdatensatz ermittelt wird, der sich jeweils auf zumindest zwei während des jeweiligen Weichenumlaufs gemessene physikalische Messgrößen bezieht, und das Klassifikationsmodell (KM, KM') auf der Basis dieser Mehrzahl an Referenzumlaufdatensätzen ermittelt wird.
Patent DE-102019204004-A1 (DE)
Title: Differential
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differential mit einem Differentialkorb 1, mit einer ersten Ausgleichsachse, die sich durch einen Innenraum erstreckt und mit einem Halteende 15, das in eine Lagerausnehmung 2 des Differentialkorbs 1 hineinragt. An einem Wandbereich des Innenraums ist eine Anlaufscheibe 6 abgestützt, durch die ein Ausgleichsachsenteil 7 hindurchragt. Dabei weist die Anlaufscheib 6 eine von der Kreisform abweichende Form auf. Der durch diese Durchführöffnung 8 hindurchragende Bereich der ersten Ausgleichsachse besitzt einen der Durchführöffnung 8 entsprechende Querschnitt mit Achsdurchmesserverringerungen 17. Der Ausgleichsachsenteil 7 ist in seiner Einbaulage in der Lagerausnehmung 2 fixiert, wobei der Ausgleichsachsenteil 7 an seinem dem Innenraum des Differentialkorbs 1 zugewandten Halteende 15 eine radial umlaufende Ringnut 13 aufweist. Mit einer oder mehreren an der radial umlaufenden Mantelfläche des Ausgleichsachsenteils 7 ausgebildeten, radial nach außen und axial zu der Ringnut 7 hin offenen Vertiefungen 14, wobei in der Einbaulage die Achsdurchmesserverringerungen 17 des Ausgleichsachsenteils 7 gegenüber den Durchmesserverringerungen 12 der Durchführöffnung 8 der ihm zugeordneten Anlaufscheibe 6 um einen Winkel gegeneinander versetzt sind sowie die Durchmesserverringerungen 12 der Durchführöffnung 8 der Anlaufscheibe 6 in die ihr entsprechende Vertiefungen 14 des Ausgleichsachsenteils 7 eingreifen.
Patent DE-102019206278-A1 (DE)
Title: Vermessungsvorrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/26
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vermessungsvorrichtung mit einem im Raum beweglichen Messkopf und einer optischen Positionserfassungseinrichtung zur Bestimmung der räumlichen Position und Orientierung des Messkopfs gegenüber einem Bezugspunkt. Die Positionserfassungseinrichtung umfasst mindestens drei Positionsbestimmungsmodule, die als Sendeeinheit oder als Empfangseinheit ausgebildet sind, wobei mindestens ein Positionsbestimmungsmodul am Messkopf und mindestens ein Positionsbestimmungsmodul am Bezugspunkt angeordnet ist. Eine Sendeeinheit weist mindestens ein Sendeeinheit-Markierungselement auf; eine Empfangseinheit umfasst mindestens einen optoelektronischen Detektor sowie mindestens ein Empfangseinheit-Markierungselement, das in einer definierten räumlichen Beziehung zum optoelektronischen Detektor angeordnet ist. Es bestehen Sichtverbindungen zwischen mindestens einem Teil der Positionsbestimmungsmodule; das mindestens eine Positionsbestimmungsmodul am Messkopf und das mindestens eine Positionsbestimmungsmodul am Bezugspunkt sind durch mindestens eine zusammenhängende Kette von Sichtverbindungen verbunden (Fig. 1).
Patent DE-102019207700-A1 (DE)
Title: Klassifikationsvorrichtung zur Objektdetektion in Umfeldsensordaten und Verfahren
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klassifikationsvorrichtung (3, 3a) zur Objektdetektion in Umfeldsensordaten eines Fahrzeuges. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, ein Fahrerassistenzsystem und ein Computerprogramm als auch ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019209675-A1 (DE)
Title: Halogen-freies flammhemmendes polycarbonat/abs-verbundmaterial
Inventor: TANG DEYAO
IPC: C08L51/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Halogen-freies flammhemmendes Polycarbonat/ABS-Verbundmaterial, umfassend in Gewichtsteilen: Polycarbonat, ABS, Kompatibilisierer, TBP(Tributylphosphat), Harnstoff-Melaminformaldehyd-Harz und Resorcinol-bis(diphenylphosphat), Kaolin, Antioxidans und Gleitmittel; wobei das Polycarbonat ein gewichtsmittleres Molekulargewicht von 17 000 - 30 000 g/mol aufweist und ein Massenverhältnis von dem Polycarbonat zu dem ABS 65:35 - 70:30 beträgt; und die gesamte Zugabemenge von dem Triphenylester, Harnstoff-Melaminformaldehyd-Harz und Resorcinol-bis(diphenylphosphat) 10 Gew.-% - 25 Gew.-% beträgt, basierend auf dem Gesamtgewicht von dem Polycarbonat und ABS.
Patent DE-102019209682-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Einspritzsystem
Inventor: ARENS HOLGER
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Hochdruckpumpe (P, P1, P1), aufweisend mindestens zwei getrennte Flüssigkeitspfade (f1, f2), die durch jeweils eine eigene Pumpzylindereinheit (1, 2) mit Niederdruckzulauf (11, 21) und Hochdruckabgang (12, 22) führen, wobei- die Pumpzylindereinheiten (1, 2) für die mindestens zwei getrennten Flüssigkeitspfade (f1, f2) in einem gemeinsamen Pumpengehäuse (G, G1, G2) untergebracht sind und jeweils einen Pumpstößel (10, 20) zum Pumpen einer Flüssigkeit entlang des jeweiligen Flüssigkeitspfades aufweisen (f1, f2) und- eine gemeinsame, in dem Pumpengehäuse (G, G1, G2) drehbar gelagerte Pumpenwelle (3, 3.1, 3.2) vorgesehen ist, die die Pumpstößel (10, 20) der Pumpzylindereinheiten (1, 2) antreibt.
Patent DE-102019211242-A1 (DE)
Title: Herstellung eines alkoholfreien oder alkoholarmen Bieres
Inventor: MUELLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: C12C12/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines alkoholfreien Bieres gelöst, das die aufeinanderfolgenden Schritte umfasst: Füllen eines Substrats in einen Gärtank, Inokulieren des Substrats in dem Gärtank mit einer ersten Hefezellenkultur, Propagieren der ersten Hefezellenkultur in dem Gärtank, um in dem Gärtank eine gewünschte Menge einer zweiten Hefezellenkultur mit einer gewünschten zu erhalten, Füllen einer Bierwürze in den Gärtank und Vergären/Verstoffwechseln der Bierwürze mithilfe der zweiten Hefezellenkultur, wobei entweder a) die erste und zweite Hefezellenkultur keine Maltose oder Maltotriose verstoffwechseln kann und/oder b) das Vergären/Verstoffwechseln bei einer Temperatur unterhalb von 10 °C, insbesondere unterhalb von 5 °C, erfolgt.
Patent DE-102019212721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Kai
IPC: H01M8/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend die Schritte des Erfassens eines ersten Zeitpunktes des Abstellens der Brennstoffzelle, Erfassen eines zweiten Zeitpunktes des Startens der Brennstoffzelle, Bestimmen des Zeitintervalls zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt, und Festlegen einer Clippingschwelle in Abhängigkeit der Größe des Zeitintervalls. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102019213429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Wassertankvorhaltezeit und Nasszelle
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: G01F22/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: In einer Ausführungsform wird mit dem Verfahren eine Vorhaltezeit (T) eines Wassertanks (2a,2b) für eine Nasszelle (3) eines Zugs (1) vorhergesagt. Das Verfahren umfasst die Schritte:A) Erfassen eines Füllstands (F) des Wassertanks (2a,2b),B) Erfassen wenigstens eines weiteren Prädiktors über eine Auslastung des Wassertanks (2a,2b), undC) Vorhersagen der Vorhaltezeit (T) anhand des Füllstands (F) und anhand des wenigstens einen weiteren Prädiktors.
Patent DE-102019214028-A1 (DE)
Title: Harzformkörper
Inventor: NISHIMURA YASUSHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Harzformkörper beinhaltet einen Körper 1 mit einer Oberfläche und eine Dekorfolie 2, die an der Oberfläche des Körpers 1 haftet. Die Dekorfolie 2 weist eine metallische Glanzschicht, eine transparente Schutzschicht auf einer Außenseite der metallischen Glanzschicht und eine Schweißschicht 25 auf, die auf der Oberfläche des Körpers haftet. Der Körper 1 ist aus einem faserverstärkten Harz mit Verstärkungsfasern 10 gebildet, die eine Ankerstrukturschicht 30 definieren, so dass die Verstärkungsfasern 10 des Körpers 1 an einem Grenzabschnitt zwischen der Schweißschicht 25 und dem Körper 1 in die Schweißschicht 25 beißen, so dass der Grenzabschnitt eine unebene Form aufweist.
Patent DE-102019215552-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsinformationen-Aufzeichnungsvorrichtung, Bearbeitungsinformationen-Aufzeichnungsverfahren und Programm
Inventor: MIZUNO TOHRU
IPC: G05B19/406
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Erhalten von Bearbeitungsinformationen an einer Werkzeugmaschine zu verbessern. Eine Bearbeitungsinformationen-Aufzeichnungsvorrichtung 1 der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Bearbeitungsüberwachungseinheit 11g (Zustandsgröße-Erhaltungseinheit), die eine Zustandsgröße erhält, die den Zustand einer mit einer Werkzeugmaschine durchgeführten Bearbeitung angibt; und eine Durchführungsverwaltungseinheit 11f (eine Erhaltungsbedingung-Setzeinheit, eine Erhaltungssteuereinheit), die basierend auf dem Zustand der Bearbeitung eine Zustandsgröße-Erhaltungsbedingung für das Erhalten der Zustandsgröße setzt und das Erhalten der Zustandsgröße basierend auf der gesetzten Zustandsgröße-Erhaltungsbedingung steuert.
Patent DE-102019216730-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit optimierter Entladung zwischen Stator und Rotor
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend ein Gehäuse (2), einen Stator (3), der an dem Gehäuse (2) angebracht ist, einen Rotor (4) mit einer Rotorwelle (5), die an dem Gehäuse (2) um eine Rotationsachse (100) drehbar gelagert ist, und eine Entladevorrichtung zur kontaktfreien elektrischen Entladung von elektrischen Ladungen des Rotors (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Entladevorrichtung ein Entladeelement (6), das drehfest mit der Rotorwelle (5) verbunden ist, insbesondere ein scheibenförmiges oder sternförmiges Entladeelement (6), und eine mit dem Entladeelement (6) entladend zusammenwirkende Entladefläche (8) des Gehäuses (2) aufweist, und dass ein Abstand (X) zwischen Entladeelement (6) und Entladefläche (8) derart ausgebildet ist, dass ein Potentialausgleich zwischen Gehäuse (2) und Rotor (4), insbesondere mittels eines Entladungsblitzes, über Entladeelement (6) und Entladefläche (8) erfolgt.
Patent DE-102019216788-A1 (DE)
Title: Einsatzkopplungsstruktur, elektrischer verbindungskasten und kabelbaum
Inventor: TOMITA KEI
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Einsatzkopplungsstruktur beinhaltet einen Basisabschnitt (24), der in Kontakt mit einer Oberfläche (51) an einer Seite in einer Dickenrichtung eines Kopplungselements (50) ist, einen Klemmabschnitt (30), der einer Oberfläche (52) an der anderen Seite des Kopplungselements (50) gegenüberliegt, einen steifen Stützabschnitt (35), der an dem Klemmabschnitt (30) in einer rippenförmigen Gestalt entlang einer Einsatzrichtung vorgesehen ist, die die Dickenrichtung des Kopplungselements (50) schneidet und in der das Kopplungselement (50) eingesetzt wird, und in Kontakt mit der Oberfläche (52) an der anderen Seite des Kopplungselements (50) ist, und einen elastischen Stützabschnitt (40), der geringere Steifigkeit als die Steifigkeit des steifen Stützabschnitts (35) aufweist.
Patent DE-102019217615-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und steuerverfahren eines fahrzeugs
Inventor: NAKAYAMA KATSUSHI
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst eine elektronische Steuereinheit (80). Die elektronische Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie autonomes Fahren eines Fahrzeugs (10) durchführt, um zumindest eine Fahrzeuggeschwindigkeit autonom so zu steuern, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit einer im Voraus eingestellten Sollfahrzeuggeschwindigkeit folgt; eine Beziehung zwischen der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Geräusch, das durch ein in Verbindung mit dem Fahren des Fahrzeugs rotiertes Fahrzeugteil erzeugt wird, speichert; basierend auf der Beziehung bestimmt, ob das Geräusch gleich groß wie oder größer als ein voreingesteller Bestimmungsschwellenwert (SPM) ist, wenn das Fahrzeug mit der Sollfahrzeuggeschwindigkeit fährt; und wenn die elektronische Steuereinheit bestimmt, dass das Geräusch gleich groß wie oder größer als der Bestimmungsschwellenwert ist, eine Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt, bei der das Geräusch niedriger als der Bestimmungsschwellenwert ist, und die Fahrzeugsollgeschwindigkeit auf die Fahrzeuggeschwindigkeit ändert, bei der das Geräusch niedriger als der Bestimmungsschwellenwert ist.
Patent DE-102019220166-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Identifizierung eines Frequenzbands oder Kanals
Inventor: NAST HELMUT
IPC: H04B1/40
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Übertragung von Uplink- und Downlink-Signalen zwischen zumindest einem Endgerät (2) und zumindest einer Antenne (5), wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens ein Signalkoppler (9) zur Bereitstellung eines ausgekoppelten Uplink- oder Downlink-Signals umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens eine Einrichtung (15) zur Bereitstellung eines Referenzsignals mit einstellbarer Frequenz umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens einen Mischer (14) zur Mischung des ausgekoppelten Signals und des Referenzsignals und mindestens eine Filtereinrichtung (16) zur Tiefpass- oder Bandpassfilterung des gemischten Signals umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (1) mindestens eine Auswerteeinrichtung (7) zur Auswertung des gefilterten Signals umfasst, wobei in Abhängigkeit der eingestellten Frequenz des Referenzsignals und mindestens einer Signaleigenschaft des gefilterten Signals ein Frequenzband (FB1, FB2, FB3) oder Kanal (K1,..., K6) identifizierbar ist, in dem das übertragene Signal übertragen wird, sowie ein Verfahren zur Identifizierung eines Frequenzbands (FB1, FB2, FB3) oder Kanals (K1,..., K6).
Patent DE-102020000291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Heizsystem zur Beheizung eines Radarsensors
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung eines Radarsensors (1) eines Fahrzeugs, bei dem ein Temperatursensor (2) eine Umgebungstemperatur erfasst, und wenigstens ein vom Radarsensor (1) umfasstes Heizelement (3) bei Unterschreiten eines ersten festgelegten Temperaturgrenzwerts (T) automatisch von einer Steuereinheit (4) aktiviert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung des Heizelements (3) erst dann erfolgt, wenn zusätzlich zur Temperaturunterschreitung der Radarsensor (1) erkennt, dass eine strahlungsbehindernde Schicht (5) in seinem Strahlengang am Fahrzeug anhaftet und/oder ein Regensensor (6) Niederschlag erfasst.