baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4336365-B4 (DE)
Title: Strahlbeschichtungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: KOSKINEN JUKKA
IPC: B05D7/00
Filed: 1993-10-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Strahlbeschichtungsvorrichtung
zum Ausbringen von Beschichtungsmischung auf eine auf einer Stützwalze
(1) laufende Bahn (14), berührungsfrei
bei Umgebungsdruck, welche Vorrichtung  – eine bahnseitig angeordnete
obere Lippe (2) mit gekrümmter
Umrisslinie  und – eine
benachbart zur oberen Lippe (2) relativ zur Laufrichtung der Bahn
(14) im wesentlichen auf der Nachlaufseite angeordnete untere Lippe
(3) mit einer an die gekrümmte
Form der oberen Lippe (2) angepassten gekrümmten Umrisslinie aufweist,
wobei die Schlitzmündungs-Begrenzungsfläche (9)
der oberen Lippe (2) und die Schlitzmündungs-Begrenzungsfläche (11)
der unteren Lippe (3) eine zum Zuführen der Beschichtungsmischung
auf die Bahn (14) geeignete Schlitzmündung (5) bilden, wobei in
der Schlitzmündung
(5) der Richtungsvektor (18) längs der
Schlitzmündungs-Begrenzungsfläche (11)
der unteren Lippe (3) eine Vektorkomponente (20) entgegengesetzt dem
Tangential-Geschwindigkeitsvektor (19) der Bahn (14) an der Stützwalze
(1) hat.
Patent DE-4427444-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Sprachsteuerung eines Geräts
Inventor: LAUKE VOLKER
IPC: B60R16/037
Filed: 1994-08-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Einrichtung zur Sprachsteuerung eines Geräts, mit Hilfe von den Betrieb des Geräts beeinflussenden Befehlen, wobei auf einer Anzeigevorrichtung (9) in Abhängigkeit von einem jeweiligen Betriebszustand ein Teil der insgesamt vorgesehenen Befehle dargestellt wird, wobei eine Eingabe durch Aussprache jeweils eines der dargestellten Befehle erfolgt, gekennzeichnet durch einen Speicher (12) zur Speicherung von jeweils über ein Mikrofon (10) empfangenen Sprachsignalen oder davon abgeleiteten Signalen, wobei die gespeicherten Signale nur mit den sprachrelevanten Signalen, welche den jeweils auf der Anzeigevorrichtung (9) dargestellten Befehlen entsprechen, verglichen werden und wobei derjenige Befehl, bei welchem der Vergleich positiv ausfällt, als ausgewählt angenommen wird.
Patent DE-10000302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten zwischen wenigstens zwei mit einem Bussystem verbundenen Teilnehmern
Inventor: WEIGL ANDREAS
IPC: H04H20/00
Filed: 2000-01-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Daten in Nachrichten zwischen wenigstens zwei Teilnehmern, welche mittels eines Bussystems verbunden sind, wobei die, die Daten enthaltenden Nachrichten durch die Teilnehmer über das Bussystem übertragen werden und die Nachrichten durch einen ersten Teilnehmer zeitlich derart gesteuert werden, dass der erste Teilnehmer wiederholt eine Referenznachricht in wenigstens einem vorgebbaren zeitlichen Abstand über den Bus überträgt und der zeitliche Abstand in Zeitfenster vorgebbarer Länge unterteilt wird, wobei die Nachrichten in den Zeitfenstern übertragen werden, wobei eine Referenznachricht und die nachfolgenden Zeitfenster bis zur nächsten Referenznachricht zu einem ersten Zyklus zusammengefaßt werden, wobei der erste Zyklus eine vorgebbare Struktur aufweist, wobei die Struktur der Länge, Anzahl und zeitlichen Position der auf die Referenznachricht folgenden Zeitfenster in dem zeitlichen Abstand entspricht, und wobei der erste Teilnehmer durch eine Stop-Anforderung, insbesondere eine Nachricht des wenigstens zweiten Teilnehmers, die Übertragung am Ende eines ersten Zyklus unterbricht.
Patent DE-10046888-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit variabler Geschwindigkeit
Inventor: PLAMPER GERHARD
IPC: F16D11/08
Filed: 2000-09-21
Granted: 2009-08-27
Abstract: Fahrzeugantriebsanordnung, die folgendes umfaßt:  eine Getrieberichtungssteuerungsanordnung (50, 120) die zwischen einem Vorwärtsfahrzustand und einem Rückwärtsfahrzustand betreibbar ist;  eine Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit;  einen Getriebeantriebsriemen (44), der sich zwischen der Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit und der Getriebeanordnung (50, 120) zur Richtungssteuerung erstreckt, um Kraft von der Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit zu der Getriebeanordnung (50, 120) zu übertragen, wenn sich die Getriebeanordnung (50, 120) in dem Vorwärtsfahrzustand befindet und wenn sich die Getriebeanordnung (50, 120) in dem Rückwärtsfahrzustand befindet;  einen Hauptantriebsriemen (34), der sich zwischen der Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit und einer Kraftquelle (30) erstreckt, um Kraft an die Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit zu übertragen; und  eine Verbindungsanordnung (58, 60, 64), die betreibbar ist, um die Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit in Richtung der Getriebeanordnung (50, 120) zur Richtungssteuerung zu bewegen, um die Antriebsanordnung (40) mit variabler Geschwindigkeit aus einem ersten Zustand...
Patent DE-10049120-B4 (DE)
Title: Rollstuhlbremse
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: B62L3/02
Filed: 2000-10-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Rollstuhlbremse (10),  mit einem ersten Stellelement zur Betätigung der Bremse durch einen Rollstuhl-Benutzer, mit einer Hebelmechanik zur Übertragung der Bewegung des ersten Stellelements auf ein Bremselement, insbesondere auf eine Bremsbacke (18) oder einen Bremsklotz,  und mit einem zweiten Stellelement zur Betätigung der Bremse an anderer Stelle, insbesondere durch eine Begleitperson,  wobei das zweite Stellelement an der Hebelmechanik oder am ersten Stellelement angreift,  und wobei die Hebelmechanik einen Kniehebel aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kniehebel durch beide Stellelemente über seinen Totpunkt hinaus bewegbar ist, bis die Bremse eine Feststellposition erreicht.
Patent DE-10055083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Volumen- und Dichtemessung eines Körpers über seine Außenkontur
Inventor: FRIE WERNER
IPC: G01F17/00
Filed: 2000-11-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Volumen- und Dichtemessung eines rotationssymmetrischen Körpers, insbesondere
Keramikkörpers
(1), über
seine Außenkontur
mit den Schritten:  A) elektronische Aufnahme eines Bildes (11)
der Außenkontur
des Körpers
(1) mit einer Videokamera (13);  und  B) Zerlegung der in
Schritt A) aufgenommenen Außenkontur
aufgrund einer endlichen Anzahl Pixel der elektronischen Aufnahme
entlang einer Symmetrieachse (S) des Körpers (1) in eine Vielzahl
von n Scheibchen (s 1 , ... sn) konstanter
Höhe (y)
und Ermittlung einer jeweiligen Scheibchenbreite (x i )
mittels einer Bildverarbeitung;  dadurch gekennzeichnet, dass
in einem weiteren Schritt  C) mit einer auf einem Mikroprozessorsystem
(10) beruhenden Bildverarbeitungssoftware das Volumen V(1) des Körpers (1)
aus der Summe der Volumina der einzelnen Scheibchen (s 1 ,
... s n ) nach der Gleichung  V(1)
= Σ  {von i=1 bis n}  y·π/4·x i   2   berechnet wird,  und dass die Masse
des Körpers
(1) ermittelt und aus dem berechneten Volumen (V(1)) und der ermittelten
Masse die Dichte des...
Patent DE-10061531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen eines durch Betriebsverbrauch sich ändernden Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: PLENER HELMUT
IPC: G01F23/00
Filed: 2000-12-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Messen eines durch Betriebsverbrauch sich ändernden Füllstandes einer Flüssigkeit
in einem Behälter,
bei dem in bestimmten zeitlichen Abständen ein Abfragesignal in das
Behälterinnere
gesendet und ein Antwortsignal empfangen wird, das Antwortsignal
für die
Bestimmung der Füllstandsanzeige
ausgewertet und ein dem Füllstand
entsprechendes Anzeigesignal gebildet und angezeigt wird, wobei  ein
jeweils empfangenes Antwortsignal überprüft wird, ob es ein plausibles
Messsignal ist, indem die jeweils empfangenen Antwortsignale mit
gespeicherten, bestimmten Füllständen im
Behälter
entsprechenden Antwortsignalen verglichen werden, wobei es sich
um ein plausibles Messsignal handelt, wenn bei diesem Antwortsignalvergleich Übereinstimmung
festgestellt wird,  so dass  – im Falle einer Übereinstimmung
eines empfangenen Antwortsignals mit einem der gespeicherten Antwortsignale das
dem Füllstand
dieses gespeicherten Antwortsignals entsprechende Anzeigesignal
gebildet wird, und dass  – im
Falle einer Nichtübereinstimmung
des empfangenen Antwortsignals mit einem der gespeicherten Antwortsignale
aus einem betriebsabhängigen
Durchschnittsverbrauch der Flüssigkeit
der Verbrauch mittels einer Prognoseroutine errechnet wird und...
Patent DE-10103039-B4 (DE)
Inventor: FRANKENBERGER ECKART DR
IPC: B41F33/16
Filed: 2001-01-24
Granted: 2015-07-02
Abstract: A method for setting machine settings for a printing machine at a time selected from before and during printing of a printed product on a printing machine, includes providing for one of an operator of the printing press and a pressman to evaluate a printed result of a printed product produced in one of a production printing and a proof printing, and resetting the machine settings, if necessary; in dependence upon an enabling signal, storing prescribed input variables and machine settings, which define a print job, in a control system belonging to the printing machine; and applying the stored values for influencing future settings of the printing machine, even for other print jobs; a printing machine for performing the method; and a material for printing with the printing machine.
Patent DE-10130127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung eines Reifens mit Druckverlust bei einem Fahrzeug
Inventor: WANG ORSON SZU-HAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2001-06-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Feststellung eines Druckverlustes in einem Reifen eines Kraftfahrzeuges, das ein erstes Rad und ein zweites Rad auf einer angetriebenen Achse aufweist, und einen Reifen auf jedem der Räder, wobei jeder der Reifen eine Griffrate hat, mit folgenden Schritten: Messung (10) der Radgeschwindigkeiten des ersten Rades und des zweiten Rades mehrere Male n; Berechnung (14) einer Differenz des Radgeschwindigkeitswertes, NORM_DIFF, zwischen dem ersten Rad und dem zweiten Rad für jedes der mehreren Male n; Bestimmung eines Wertes, der die Traktionskraft in Längsrichtung für das erste Rad und das zweite Rad repräsentiert, für jedes der mehreren Male n; paarweises Anordnen jeder Differenz des Radgeschwindigkeitswertes mit dem die Traktionskraft in Längsrichtung repräsentierenden Wert; Durchführung einer linearen Regression (30) bei den n Paaren der Differenz der Radgeschwindigkeitswerte und der die Traktionskraft in Längsrichtung repräsentierenden Werte; und Bestimmung der Steigung einer Best-Fit-Linie für die n Paare der...
Patent DE-10143591-B4 (DE)
Title: Hubladebühnenvorrichtung
Inventor: DAUTEL RUTGER
IPC: B60P1/44
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Hubladebühnenvorrichtung (10) zum Anschluss an eine Tragkonstruktion (12), insbesondere eines Fahrzeugs, mit  – einer Ladeplattform (14),  – einer Anschlusseinrichtung (16.1, 16.2) und  – zwei zwischen Ladeplattform (14) und Anschlusseinrichtung (16.1, 16.2) angelenkten, untereinander parallel beabstandeten Gelenkmechanismen (18.1, 18.2), auf die Hubzylinder (22) und Neigezylinder (24) zum Heben und Senken der Ladeplattform (14) und/oder Neigen der Ladeplattform (14) gegenüber der Horizontalen einwirken, mit  – einem ersten Gelenkmechanismus (18.1) mit  – einer an eine erste Anschlusseinrichtung (16.1) und an die Ladeplattform (14) gelenkig angeschlossenen ersten Hubschwinge (20.1),  – einem gelenkig an die erste Anschlusseinrichtung (16.1) und an die erste Hubschwinge (20.1) angelenkten ersten Hubzylinder (22.1), wobei die erste Hubschwinge (20.1) und der erste Hubzylinder (22.1) im Wesentlichen einen Viergelenkmechanismus bilden,  – einem zweiten Gelenkmechanismus (18.2) mit  – einer an eine zweite Anschlusseinrichtung (16.2) und an die Ladeplattform (14) gelenkig angeschlossenen zweiten Hubschwinge (20.2),...
Patent DE-10146025-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum horizontalen Erdbohren sowie Schlagspitze und Verfahren zum Starten eines Schlagwerkzeugs
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21B21/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum horizontalen Erdbohren, insbesondere zum Felsbohren, mittels
einer drehend und schlagend vortreibbaren Erdbohrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung (1) wechselweise mit Druckluft und Bohrmedium beaufschlagt
wird, wobei die Druckluft und das Bohrmedium über einen Kanal zugeführt werden.
Patent DE-10148726-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Fahrschienen
Inventor: STEINFELD HORST E
IPC: E01B9/18
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Befestigungseinrichtung
für Fahrschienen
(2), beinhaltend mit dem, insbesondere aus Beton bestehenden Untergrund
(6) über
Befestigungsmittel (4, 15, 16) in Wirkverbindung bringbare, ggf.
auf einer Grundplatte (3) vorgesehene Führungselemente (11, 12) für die Fahrschienen
(2), wobei die Befestigungsmittel (4, 15, 16) jeweils einen im Untergrund
verankerten Dübel
(4) sowie eine darin einbringbare Schraube, einen Gewindebolzen
oder dergleichen (15, 16) aufweisen und zumindest das jeweilige
Führungselement
(11, 12) in zentrierter Form gegenüber dem Dübel (4) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zentrierung durch separate im Bereich des jeweiligen Führungselementes
(11, 12) und des zugehörigen
Dübels
(4) vorgesehene Hilfsmittel (24, 25) herbeiführbar ist, und daß das Hilfsmittel
(24, 25) eine rohrartig ausgebildete, insbesondere metallische Hülse ist,
die in korrespondierenden Ausnehmungen (22, 23, 26, 27) des Führungselementes
(11, 12) sowie des zugehörigen
Dübels
(4) einbringbar ist.
Patent DE-10156073-B4 (DE)
Title: Folienbatterie für tragbare Datenträger mit Antennenfunktion
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H01M6/40
Filed: 2001-11-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Folienbatterie
(40) mit einem elektrisch leitfähigen
Gehäuse,
in welchem eine Anode, eine Kathode und ein Elektrolyt untergebracht
sind, dadurch gekennzeichnet, daß der geometrische Grundriß der Folienbatterie
(40) einen Teil einer Patch-Antenne bildet und die Grundfläche der
Folienbatterie (40) wenigstens die Außenlängen λ× λ aufweist, wenn λ die Betriebsfrequenz
der Antenne ist.
Patent DE-10156649-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Erfassung leuchtender Objekte im Straßenverkehr
Inventor: ANKLAM CARSTEN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2001-11-17
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur automatischen Erfassung leuchtender Objekte im Straßenverkehr, wobei eine Auswertung von Blendsituationen im Umgebungsbild des Straßenverkehrs generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterscheidung zwischen selbstleuchtenden Leuchtern und Reflexionsleuchtern das ausgesandte Eigenlicht temporär gechoppt und ausgeblendet wird, wobei die Choppfrequenz oder der Ausblendungstakt so gewählt wird, dass das menschliche Auge dem nicht folgen kann und der Eindruck eines Dauerlichts entsteht, bei einer Erkennung eines entgegenkommenden Selbstleuchters oder bei Annäherung an ein vorausfahrendes Fahrzeug durch Erkennung der selbstleuchtenden Rückleuchten ein Abblenden von Fernlicht auf Abblendlicht automatisch generiert wird, und bei der Erkennung eines Reflektionsleuchters und der Gefahr einer Blendung des Fahrzeugführers der Reflektor des Scheinwerfers so angesteuert wird, dass er den Lichtkegel seitlich versetzt, so dass das Reflexionslicht gemindert wird.
Patent DE-10158592-B4 (DE)
Title: Heberfarbwerk
Inventor: STOEFFLER ACHIM
IPC: B41F31/14
Filed: 2001-11-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Heberfarbwerk,
umfassend eine Duktorwalze (1; 21), eine Farbwalze (2; 22), und
eine Heberwalze (3; 23), die zur Übertragung von Farbe von der
Duktorwalze (1; 21) auf die Farbwalze (2; 22) zwischen der Duktorwalze
(1; 21) und der Farbwalze (2; 22) hin und her bewegbar ist, wobei
ein mit der Duktorwalze (1; 21) gekoppeltes Getriebe und ein mit
der Farbwalze (2; 22) gekoppeltes Getriebe vorgesehen ist, und die
Heberwalze (3; 23) vor einem Oberflächenkontakt mit der Duktorwalze
(1; 21) und der Farbwalze (2; 22) wenigstens zeitweilig mit dem
jeweiligen Getriebe derart koppelbar ist, dass die Oberflächengeschwindigkeit
der Heberwalze (3; 23) an die Oberflächengeschwindigkeit der Duktorwalze
(1; 21) und der Farbwalze (2; 22) oder an ein gewolltes Geschwindigkeitsverhältnis angeglichen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe jeweils ein elastisches
Element aufweisen, mit dem die Heberwalze (3; 23) oder ein mit dieser
drehfest gekoppeltes Eingriffsorgan in Eingriff gelangt, wobei mindestens
ein Getriebe als elastisches...
Patent DE-10160651-B4 (DE)
Title: Optische Aufnahmeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: B60R11/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Optische Aufnahmeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer zur Anordnung in dem Kraftfahrzeug vorgesehenen Kamera (1, 16) und mit einer zur Befestigung in dem Kraftfahrzeug vorgesehenen Halterung (3, 4, 17) der Kamera (1, 16) zur Ausrichtung der Kamera (1, 16) in eine vorgesehene Stellung, wobei Verbindungsmittel der Halterung (3, 4, 17) mit der Kamera (1, 16) zur werkzeuglosen Montage und Demontage der Kamera (1, 16) ausgebildet sind und die Halterung (3, 4, 17) eine Schnittstelle hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle der Halterung (3) mit einer Mobilfunkeinrichtung (13) des Kraftfahrzeuges verbunden ist.
Patent DE-10191081-B4 (DE)
Title: Schuhwerk, das eine Blase mit Stützteilen aufweist
Inventor: SWIGART JOHN F
IPC: A43B13/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ein fluidgefülltes Polsterteil für eine Schuhsohle, umfassend eine äußere Wandung (13, 15, 17), die ein Fluid enthält, mit mindestens einer verformbaren Vertiefung (14), die in der äußeren Wandung (13, 15, 17) gebildet ist und zur äußeren Oberfläche der äußeren Wandung (13, 15, 17) geöffnet ist, wobei die Vertiefung (14) eine longitudinale und eine laterale Achse aufweist, die auf der äußeren Oberfläche definiert sind sowie eine orthogonale Achse, die senkrecht zur longitudinalen und lateralen Achse ist, wobei die Vertiefung (14) asymmetrisch zu zumindest einer der longitudinalen, lateralen und orthogonalen Achsen ist, um ein bevorzugtes Zusammenfallen und selektives Polstern durch die Form und Anordnung der Vertiefung (14) zu erhalten.
Patent DE-10201894-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: KIETZ DANIEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Sensorsystem mit wenigstens einem eine Steuereinrichtung (19) aufweisenden Gegenstandserfassungssensor und wenigstens einem hieran anschließbaren Sensor/Aktor (21, 23, 27, 29, 31, 33), dadurch gekennzeichnet, dass von dem Sensor/Aktor (21, 23, 27, 29, 31, 33) Daten in den Gegenstandserfassungssensor einlesbar sind und dass die Steuereinrichtung (19) des Gegenstandserfassungssensors eine programmierbare Logikeinheit (35) aufweist, durch die die von dem Sensor/Aktor eingelesenen Daten in einer vom Anwender frei wählbaren Weise logisch verknüpfbar sind.
Patent DE-10202743-B4 (DE)
Title: Fahrtenschreiber für ein Kraftfahrzeug und Datenlesevorrichtung für selbigen
Inventor: MAEDA TAKASHI
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2012-09-20
Abstract: Fahrtenschreiber für ein Kraftfahrzeug, der umfasst: einen flüchtigen Speicher (102) zum ständigen Aufzeichnen verschiedener Fahrzeugbetriebsdaten, die den Betrieb eines Kraftfahrzeugs betreffen; Kollisionserfassungsmittel (120) zum Erfassen eines Kollisionsereignisses des Kraftfahrzeugs; Übertragungsmittel (101, 103) zum Übertragen der Fahrzeugbetriebsdaten, die im flüchtigen Speicher (102) vor, bei oder nach Auftreten des Kollisionsereignisses gespeichert werden; und einen nicht-flüchtigen Speicher (104) zum Aufzeichnen und Bereithalten von Fahrzeugbetriebsdaten, wobei das Übertragungsmittel ein Verschlüsselungsmittel (103) umfasst, das ausgelegt ist zum Beziehen einer digitalen Signatur für die Fahrzeugbetriebsdaten durch Verwenden eines geheimen Schlüssels einer öffentliche-Schlüssel-Verschlüsselung und zum Verschlüsseln der Fahrzeugbetriebsdaten durch Verwenden eines öffentlichen Schlüssels, wobei das Verschlüsselungsmittel (103) zwischen einer CPU (101) und dem nicht-flüchtigen Speicher (104) vorgesehen ist und ausgebildet ist die Verschlüsselung der in dem flüchtigen Speicher (102) gespeicherten Fahrzeugbetriebsdaten nur auszuführen bei Erfassung eines Kollisionsereignisses, und die mit digitaler Signatur versehenen Fahrzeugbetriebsdaten an den nicht-flüchtigen Speicher zu übertragen, und...
Patent DE-10205445-B4 (DE)
Title: Kapazitives Füllstandmeßgerät
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: G01F23/26
Filed: 2002-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kapazitives
Füllstandsmeßgerät zur Messung
des Füllstandes
in einem Behälter,
mit einem mehrere Sensorfelder aufweisenden Füllstandssensor, mit an die
Sensorfelder des Füllstandssensors
angeschlossenen elektrischen Leitungen, mit einem mit seiner Mehrpolseite
an die den Sensorfeldern des Füllstandssensors
fernen Enden der Leitungen angeschlossenen Auswahlschalter und mit
einer an die Einpolseite des Auswahlschalters angeschlossenen, eine
Versorgungsschaltung und eine Auswerteschaltung enthaltenden Versorgungs-
und Auswerteschaltung, wobei die Sensorfelder übereinander angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß zum
Erkennen der Situation "Behälter
leer" oder der Situation "Behälter
voll" mit Hilfe der Auswerteschaltung (7) der Versorgungs- und Auswerteschaltung
(8) ein Meßwert
auch für den
Zustand ermittelt wird, bei dem kein Sensorfeld (1) mit der Versorgungs-
und Auswerteschaltung (8) verbunden ist.
Patent DE-10208788-B4 (DE)
Title: Duale Brennstofflieferung-Modulsysteme für Mehrkammertanks oder mehrere automotive Brennstofftanks und Verfahren zum Liefern von Brennstoff
Inventor: FISCHERKELLER ROLF
IPC: B60K15/03
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Ein
Brennstoffsystem (10, 200), umfassend:  erste und zweite Tankbereiche
(22, 26),  erste und zweite Brennstoffpumpen (50, 54) jeweils
in den ersten und zweiten Tankbereichen (22, 26),  eine erste Überbrückungsbrennstoffleitung
(82) zum Transferieren von Brennstoff aus dem zweiten Tankbereich
zu dem ersten Tankbereich,  eine zweite Überbrückungsbrennstoffleitung (82)
zum Transferieren von Brennstoff aus dem ersten Tankbereich zu dem
zweiten Tankbereich,  eine in dem ersten Tankbereich angeordnete
erste Strahlpumpe (78), die mit der ersten Überbrückungsbrennstoffleitung (82)
kommuniziert zum Ansaugen von Brennstoff durch die erste Überbrückungsbrennstoffleitung,
und  eine zweite, in dem zweiten Tankbereich angeordnete Strahlpumpe
(78), die mit der zweiten Überbrückungsbrennstoffleitung
kommuniziert zum Ansaugen von Brennstoff durch die zweite Überbrückungsbrennstoffleitung.
Patent DE-10218929-B4 (DE)
Title: EDM-Maschine
Inventor: SHIH CHIAO-CHIN
IPC: B23H9/00
Filed: 2002-04-27
Granted: 2010-08-19
Abstract: EDM-Maschine mit einer Rotationsachse (11) (als R-Achse), die von einem Servomotor (12) angetrieben wird und eingerichtet ist zu rotieren, um ein Gewinde aus einem Werkstück auszuschneiden, einer Gewindeelektrode (15), die sich von der Rotationsachse (11) durch eine Gewindeführung (16) erstreckt, und einer Einrichtung (151) in der Gewindeelektrode (15) zur Zufuhr einer dielektrischen Flüssigkeit (20),  gekennzeichnet durch:  eine Z-Achse (13) für den Vorschub, die von einem weiteren Servomotor (14) angetrieben wird,  wobei die EDM-Maschine so ausgebildet ist, dass entweder die Z-Achse (13) für den Vorschub und die Rotationsachse (11) zum Schneiden eines Gewindes gekoppelt sind oder zum Bohren eines Loches nicht gekoppelt sind, wobei bei Kopplung der Vorschub der Z-Achse (13) auf die Drehung der Rotationsachse (11) abgestimmt ist.
Patent DE-10232679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Immobilisierung und Untersuchung von Lebewesen sowie Verwendung derselben zur optischen Bildgebung
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: A61B5/11
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Immobilisierung und Untersuchung von Lebewesen, wobei das zu
untersuchende Lebewesen (8) mittels mindestens zweier Schleusen (6a,
6b) in einem Untersuchungsraum (15) während mindestens einer vorbestimmbaren
Zeitspanne (Δt)
eingeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersuchungsraum
(15) mit einem Untersuchungsgerät
(7) verbunden wird, und dass die Untersuchung des Lebewesens (8)
mit dem Untersuchungsgerät
(7) während
der vorbestimmbaren Zeitspanne (Δt)
automatisch erfolgt.