baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216520-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TSURUTA SHOGO
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung enthält eine Energiespeichereinrichtung, einen Abstandshalter, der an einer Seite der Energiespeichereinrichtung in einer ersten Richtung angeordnet ist, wobei der Abstandshalter ein Paar Wandabschnitte enthält, sowie einen Mess-Teil zum Messen eines Zustandes der Energiespeichereinrichtung, wobei der Mess-Teil an einer Seite der Energiespeichereinrichtung in einer zweiten Richtung angeordnet ist, die die erste Richtung kreuzt. Die Wandabschnitte schließen einen ersten Wandabschnitt, der an der einen Seite der Energiespeichereinrichtung in der zweiten Richtung angeordnet ist, und einen zweiten Wandabschnitt ein, der an der anderen Seite der Energiespeichereinrichtung angeordnet ist, die der einen Seite der Energiespeichereinrichtung gegenüberliegt. Die Energiespeichereinrichtung ist an einer Position angeordnet, an der ein Abstand zwischen der Energiespeichereinrichtung und dem ersten Wandabschnitt kürzer festgelegt ist als ein Abstand zwischen der Energiespeichereinrichtung und dem zweiten Wandabschnitt.
Patent DE-102015222039-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: HERDEY JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung (103) in einem Fahrzeug (100), bei dem zumindest ein Luftstrom im Innenraum des Fahrzeugs (100) erzeugt wird. Ein Wert zumindest eines Parameters der einströmenden Luft wird erfasst und in Abhängigkeit von dem Wert des erfassten Parameters werden Graphikdaten einer Anzeige (1) erzeugt, wobei die Anzeige (1) eine Darstellung des Fahrzeugs (100) und zumindest ein Graphikelement (7, 8, 9, 9a, 12) umfasst, das dem Wert des erfassten Parameters zugeordnet ist. Die Graphikdaten der Darstellung werden angezeigt. Dabei betrifft der erfasste Parameter die Zusammensetzung der einströmenden Luft und die Anzeige (1) umfasst zumindest eine Schaltfläche (4, 4a, 5, 5a, 6, 6a), wobei, wenn eine Auswahl der Schaltfläche (4, 4a, 5, 5a, 6, 6a) erfasst wird, der Wert des Parameters der einströmenden Luft verändert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Betreiben einer Belüftungseinrichtung (103) in einem Fahrzeug (100) sowie ein Fahrzeug (100) mit einer Belüftungseinrichtung (103) und einem solchen System zum Betreiben der Belüftungseinrichtung (103).
Patent DE-102015222534-A1 (DE)
Title: Crashpad mit einem Überzugsmittel in einer Schaumschicht und einem Unterbrechungsfilm zwischen Schaumschicht und Crashpadhaut
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: C08J9/34
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Crashpad weist eine Haut mit einem Weichmacher und einen Formraum auf. Eine Schaumschicht ist durch Einspritzen einer Schaumflüssigkeit in den Formraum schaumschichtgebildet und weist ein Schaummolekül auf, das durch Schaumbilden ausgebildet ist. Ein Überzugsmittel umgibt das Schaummolekül und beugt gegen den Übergang des Weichmachers zu der Schaumschicht vor.
Patent DE-102015223811-A1 (DE)
Title: Hydraulikhybridsystem
Inventor: KARBACH FRANK
IPC: B60K6/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikhybridsystem (1) mit einem Primärantrieb (34), einer Abtriebsseite (40) und einem Antriebsstrang (2), wobei der Antriebsstrang (2) ein Getriebe (39) und ein als Hydraulikantrieb (42) ausgeführten Sekundärantrieb (35) umfasst. Um einen Hydraulikhybridsystem mit einem Primärantrieb und mit einem als Hydraulikantrieb (42) ausgeführten Sekundärantrieb (35) funktionell, insbesondere im Hinblick auf seinen Wirkungsgrad, seine Performance und/oder seinen Betriebskomfort, zu verbessern, ist an dem Antriebsstrang (2) ein über eine Kupplung (53) kuppelbares Nebenaggregat (44) angeordnet.
Patent DE-102015225371-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Darstellung einer Bildinformation für einen Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Zweiradfahrer
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G09G3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Darstellung einer Bildinformation (24) für einen Fahrer (20) eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Zweirads, mittels einer am Kopf des Fahrers (20) tragbaren Vorrichtung. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Position der dargestellten Bildinformation (24) innerhalb eines Anzeigebereichs (25) der Vorrichtung abhängig von der relativen Position des Kopfes des Fahrers zu einem bestimmten Teil des Fahrzeugs (10) derart variiert, dass die von dem Fahrer (20) wahrgenommene Position der dargestellten Bildinformation (24), insbesondere zumindest eines Anzeigeelements (26), innerhalb des Anzeigebereichs (25) relativ zu dem bestimmten Teil des Fahrzeugs (10) einen vorgegebenen, von dem Fahrer (20) wahrnehmbaren, räumlichen Zusammenhang bildet und im Wesentlichen konstant bleibt.
Patent DE-102016002959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Leitung
Inventor: ZANKL MARTIN
IPC: H02G3/06
Filed: 2016-03-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen einer Leitung (1) mit einem Grundkörper (2), mit einem Dichteinsatz (3) und mit einer Überwurfmutter (4), wobei die Überwurfmutter (4) im Betriebszustand den Dichteinsatz (3) radial zur Längsachse (A) der Vorrichtung mit Orientierung zur Leitung (1) und in Richtung der Längsachse (A) mit Orientierung zum Grundkörper (2) derart mit Kraft beaufschlagt, dass der Dichteinsatz (3) auf die Leitung (1) gepresst ist und diese hält und dichtet, wobei der Dichteinsatz (3) einen Innenteil (8) und einen Außenteil (9) umfasst, angegeben, die die Dicht- und Zugentlastungswirkung des Innenteils des Dichteinsatzes bezüglich der Leitung dadurch verbessert, dass der Innenteil (8) des Dichteinsatzes (3) einen Bereich (10) aufweist, der von dem Außenteil (9) mit Orientierung zur Überwurfmutter (4) abragt.
Patent DE-102016003554-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: JINNAI RYOSUKE
IPC: B60R21/232
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Airbag (30) einer Airbagvorrichtung (S) umfasst einen Verbindungsanschluss (33), der mit einem Gasgenerator (20) verbunden werden soll, und eine flexible Verstärkungslage (70), die innerhalb des Verbindungsanschlusses angeordnet ist. Die Verstärkungslage (70) umfasst einen ersten Abdeckungsbereich (71) und einen zweiten Abdeckungsbereich (81), die jeweils das vordere Ende des Gasgenerators (20) einhüllen und eine Öffnung (71c, 81c) zum Bereitstellen einer Gasverbindung mit einem Hauptkörper (37) des Airbags aufweisen. Der erste Abdeckungsbereich (71) weist eine doppelt gefaltete Konfiguration auf, die auf einer Falte (72) gedoppelt ist, die eine axiale Richtung (ID) des Gasgenerators kreuzt, während der zweite Abdeckungsbereich (81) eine doppelt gefaltete Konfiguration aufweist, die auf einer Falte (82) gedoppelt ist, die sich parallel zu der axialen Richtung (ID) des Gasgenerators erstreckt. Der erste Abdeckungsbereich (71) und der zweite Abdeckungsbereich (81) sind derart in einer überlappenden Weise angeordnet, dass sich die Falte (72) des ersten Abdeckungsbereichs zu der Falte (82) des zweiten Abdeckungsbereichs fortsetzt.
Patent DE-102016004028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: DANG THAO
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei mittels zumindest einer fahrzeugeigenen Erfassungseinheit (1.1) eine Fahrzeugumgebung erfasst wird und anhand mittels der Erfassungseinheit (1.1) erfasster Daten (D) eine Situationsanalyse durchgeführt wird. Erfindungsgemäß werden während eines teilautonomen oder autonomen Betriebs des Fahrzeugs (1) bei einer in der Situationsanalyse erfassten Deadlock-Situation zwischen dem Fahrzeug (1) und zumindest einem weiteren Verkehrsteilnehmer (2 bis 5) von dem zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (2 bis 5) ausgesendete Signale (S) erfasst und das Fahrzeug (1) wird in Abhängigkeit der erfassten Signale (S) derart automatisch gesteuert, dass die Deadlock-Situation aufgelöst wird. Alternativ oder zusätzlich werden oder wird zumindest eine Leuchteinheit und/oder eine Kommunikationsvorrichtung (1.2) des Fahrzeugs (1) angesteuert und Verhaltenssignale (VS) zur Signalisierung einer geplanten zukünftigen Verhaltensabsicht des Fahrzeugs (1) werden an den zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (2 bis 5) übermittelt.
Patent DE-102016004518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung und Ermittlung einer optimalen Transportroute
Inventor: KAUP STEFFEN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung und Ermittlung einer optimalen Transportroute für ein Transportgut (4) zu einem Zielort (6) innerhalb eines Transportnetzes (1) mit mehreren Verkehrsknoten (2) und Teilstrecken (3). Erfindungsgemäß sind eine maximale Zeitdauer und maximale Kosten in Bezug auf einen Transport des Transportgutes (4) vorgegeben und die optimale Transportroute wird zusätzlich in Abhängigkeit eines fortlaufend aktuell ermittelten Verkehrsaufkommens und in Abhängigkeit von Einfahrbeschränkungen bestimmt.
Patent DE-102016007032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkanten von Trapezblechen
IPC: B25F1/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Vorrichtung betrifft ein Handwerkzeug zum Abkanten von Trapezblechen bei dem der Werkzeugkopf austauschbar ist und die Eintauchtiefe des Bleches eingestellt werden kann.
Patent DE-102016012711-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOELLKOPF BERND
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Einfüllstutzen (12), welcher einen eine Einfüllöffnung (16) und eine Austrittsöffnung (18) umfassenden Einfüllkanal (14) aufweist, über welchen über die Einfüllöffnung (16) in den Einfüllkanal (14) eingefülltes und über die Austrittsöffnung (18) aus dem Einfüllkanal (14) ausströmendes Schmieröl in einen Zylinderkopf der Verbrennungskraftmaschine einfüllbar ist, wobei ein mit dem Einfüllstutzen (12) eine Baueinheit (20) bildendes, in einem Abstand zu der Austrittsöffnung (18) angeordnetes und zumindest einen Teilbereich der Austrittsöffnung (18) überdeckendes Spritzschutzelement (22) vorgesehen ist, mittels welchem in Einbaulage der Einfülleinrichtung (10) zumindest ein Teilbereich einer an dem Zylinderkopf gelagerten Nockenwelle (13) zu der Austrittsöffnung (16) hin zu überdecken ist.
Patent DE-102016013398-A1 (DE)
Title: Antriebs- und Förderkette
Inventor: WALTER-SENNEWALD THOMAS
IPC: F16G13/18
Filed: 2016-11-11
Abstract: Bei einer Antriebs- und/oder Förderkette (1), umfassend mehrere Kettenglieder (3), mehrere erste Gelenke (5), die mit je zwei benachbarten Kettengliedern (11, 12) verbunden sind und mit je einem ersten Gelenk (5) die zwei benachbarten Kettenglieder (11, 12) um je eine erste Schwenkachse (14) zueinander verschwenkbar sind, mehrere zweite Gelenke (6), die mit je zwei benachbarten Kettengliedern (11, 13) verbunden sind und mit je einem zweiten Gelenk (6) die zwei benachbarten Kettenglieder (11, 13) um je eine zweite Schwenkachse (16) zueinander verschwenkbar sind, wobei die ersten und zweiten Schwenkachsen (14, 16) im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind und die ersten und zweiten Schwenkachsen (14, 16) im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsmittellinie (2) der Antriebs- und/oder Förderkette (1) ausgerichtet sind, soll an der Antriebs- und/oder Förderkette (1) keine Torsion auftreten und eine Führungsvorrichtung der Fördervorrichtung an unterschiedlichste Geometrien einfach angepasst werden können.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Antriebs- und/oder Förderkette (1) mehrere dritte Gelenke (7) umfasst und die dritten Gelenke (7) mit je zwei benachbarten Kettengliedern (12, 13) verbunden sind und mit je einem dritten Gelenk (7) die zwei benachbarten Kettenglieder (12, 13) um je eine dritte Schwenkachse (15) zueinander verschwenkbar sind und die dritten Schwenkachsen (15) im Wesentlichen parallel und/oder koaxial zu der Längsmittellinie (2) der Antriebs- und/oder Förderkette (1) ausgerichtet sind.
Patent DE-102016102634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubladebühne und Hubladebühne
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hubladebühne (2, 2a, 2b) bei einem Kraftfahrzeug umfassend ein Zugfahrzeug (90) und ein Anhängerfahrzeug (92), mit einem jeweiligen Hub- und Schwenkwerk (8), mit einer heb- und senkbaren Plattform (6), die im angehobenen Zustand von einer horizontalen Schwenkstellung in eine vertikale Schwenkstellung schwenkbar ist, und mit einem Antrieb für das Hub- und Schwenkwerk (8), und einer elektrischen oder elektronischen Steuereinrichtung (26, 26a, 26b), wobei eine Fernbedienung (40, 40a, 40b) zur Fernsteuerung der elektrischen oder elektronischen Steuereinrichtung (26, 26a, 26b) vorgesehen ist mit einem durch den Bediener mitführbaren Handbedienteil (42) und mit einem einer ersten Steuereinrichtung (26a) für eine erste Hubladebühne (2a) bei dem Zugfahrzeug (90) zugeordneten ersten Sende/Empfangsteil (44a) und mit einem einer zweiten Steuereinrichtung (26b) für eine zweite Hubladebühne (2b) bei dem Anhängerfahrzeug (92) zugeordneten zweiten Sende/Empfangsteil (44b), dadurch gekennzeichnet, dass der Zustand wenigstens eines Verbindungsparameters zwischen dem Zugfahrzeug (90) und dem Anhängerfahrzeug (92) erfasst wird und dass beim Feststellen eines bestimmten Zustands des Verbindungsparameters automatisch eine Kopplung des Handbedienteils (42) und des zweiten Sende/Empfangsteils (44b) ausgeführt wird derart, dass das Handbedienteil (42) und das zweite Sende/Empfangsteil (44b) zur Bedienung der zweiten Hubladebühne (2b) des Anhängerfahrzeugs (92) über die Fernbedienung (40b) drahtlos verbindbar sind.
Patent DE-102016102764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftauen von tiefgekühlten Lebensmitteln sowie Auftauanlage
Inventor: REICHENBACH ALBERT
IPC: A47J39/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Auftauen von tiefgekühlten Lebensmitteln, bei welchem Verfahren das gefrorene, unverpackte Lebensmittel 4 zumindest ab einer Oberflächentemperatur von etwa –10 °C in einer luftstromgetragenen Aerosolumgebung aufgetaut wird. Der Auftauprozess wird durch den Luftstrom und seine Aerosolbeladung gesteuert, mit welchem Luftstrom dem gefrorenen Lebensmittel die zum Auftauen erforderliche Wärme zugeführt wird und wobei über die mitgeführte Aerosolmenge die relative Feuchtigkeit im Bereich des aufzutauenden Lebensmittels in Abhängigkeit von seinem Wassergehalt und/oder seiner Wasseraktivität eingestellt wird. Beschrieben ist desweiteren eine Auftauanlage zum Auftauen von tiefgekühlten Lebensmitteln.
Patent DE-102016108406-A1 (DE)
Title: Tastenschalterstruktur
Inventor: HIRANO KAZUHIKO
IPC: H01H13/705
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird eine Tastenschalterstruktur bereitgestellt mit einem Tastenschalter, der in einer Position angeordnet ist, die einer Tastenöffnung entspricht, einem Tastenoberteil und einem Tastenblatt, das sich zwischen dem Tastenschalter und dem Tastenoberteil befindet. In einem Zustand, in dem das Tastenblatt durch einen drückenden Vorsprung des nicht heruntergedrückten Tastenoberteils heruntergedrückt ist, ist auf dem Tastenblatt ein eingedrückter Abschnitt ausgebildet, der in Bezug auf einen Gehäusekörper nach innen zurückgenommen ist, und Kopf-Eckteile des drückenden Vorsprungs kontaktieren den gebildeten eingedrückten Abschnitt. So kann das Tastenoberteil natürlich in der Mittelposition der Tastenöffnung positioniert werden.
Patent DE-102016112953-A1 (DE)
Title: Metallische Dose und zugehöriger Dosendeckel
Inventor: PIECH GREGOR ANTON
IPC: B65D17/34
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird ein Dosendeckel und insbesondere eine mit diesem Dosendeckel verbundene Dose beschrieben, welche einen im Material der Deckelfläche vorgesehenen Öffnungsbereich sowie ein zum Öffnen dieses Öffnungsbereichs bestimmtes zweiarmiges Hebelorgan umfasst, das mit dem Deckelmaterial verbunden ist, wobei sich diese Anordnung dadurch auszeichnet, dass der als Zungenlasche ausgebildete Öffnungsbereich von der Deckelfläche durch eine sich über den Laschenumfang erstreckende Aufreißlinie in Form einer Materialschwächung oder eines zumindest teilweisen Materialdurchbruchs abgegrenzt ist und die mit der Deckelfläche verbundene Zungenlaschenbasis ein beim Öffnungsvorgang wirksam werdendes Knicklager bildet, dass die Unterseite des Deckels insbesondere vollflächig mit einem Kunststoffmaterial, insbesondere einer Kunststofffolie festhaftend beschichtet ist und diese die Aufreißlinie überdeckende Beschichtung der Aufreißlinie zwischen Zungenlasche und Deckelfläche benachbart geschwächt ausgeführt, insbesondere eingekerbt und vorzugsweise wenigstens teilweise durchgekerbt ist, und dass Behälterteil und Dosendeckel zumindest im Wesentlichen aus der gleichen Aluminiumlegierung bestehen.
Patent DE-102016114265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilweise maschinellen Transferieren einer in einer Quellsprache abgefassten Wortfolge in eine Wortfolge einer Zielsprache
Inventor: RUMMEL UTE
IPC: G06F17/28
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilweise maschinellen Transferieren einer in einer Quellsprache abgefassten Wortfolge (30) in eine bedeutungsinhaltlich korrespondierende Wortfolge (39) einer Zielsprache. Durch das Analysieren der Wortfolge (30) in der Quellsprache und das Identifizieren von Begriffen mit lexikalischer Mehrdeutigkeit (32) in der Wortfolge durch Abgleich mit einer Begriffe mit lexikalischer Mehrdeutigkeit der Quellsprache umfassenden Terminologiedatenbank (7), denen in Abhängigkeit von ihrer Bedeutungsanzahl mehrere Begriffsidentifikatoren (33, 34) zugeordnet sind, wird durch eine Zuordnung eines Begriffsidentifikators (33, 34) zu dem Begriff mit lexikalischer Mehrdeutigkeit (32) in der Quellsprache eine eindeutige Begriffsdefinition zur Übersetzung der Wortfolge (39) in die Zielsprache zur Verfügung gestellt. Dadurch wird eine insbesondere vollständig maschinelle Übersetzung weniger fehleranfällig.
Patent DE-102016116329-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug
Inventor: SUESS SANDRO
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-09-01
Abstract: Um eine Geschwindigkeitsbegrenzung für ein selbstbalancierendes Fahrzeug bereitzustellen, welches Fahrzeug (1) zwei zueinander bewegbare Fahrzeugteile (2, 3) aufweist, wobei jedem der beiden Fahrzeugteile (2, 3) eine Trittfläche (5, 6) und ein Antriebsrad (7, 8) zugeordnet sind, wobei die beiden Antriebsräder (7, 8) unabhängig voneinander antreibbar sind, zu welchem Zweck jedem der beiden Antriebsräder (7, 8) ein Elektromotor (16, 17) zugeordnet ist, wobei diese Elektromotoren (16, 17) von einem elektronischen Steuergerät (18) ansteuerbar sind, das mit einer Anzahl Sensoreinheiten (19, 20, 21) verbindbar ist, mit deren Hilfe der Neigungswinkel (N) wenigstens einer der beiden Trittflächen (5, 6) sowie die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelbar ist, wobei das elektronische Steuergerät (18) die beiden Elektromotoren (16, 17) mit dem Ziel des Ausgleichs der ermittelten Neigungswinkel (N) hin zu einem Neigungswinkelsollwert (N_soll) ansteuert, wird vorgeschlagen, daß ein von einem Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) verschiedener Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) vorgesehen ist und daß bei einem Überschreiten eines Geschwindigkeitsgrenzwertes (v_grenz) des Fahrzeuges (1) der Neigungswinkelstandardsollwert (N_soll_standard) durch den Neigungswinkelbremssollwert (N_soll_brems) ersetzt wird.
Patent DE-102016118582-A1 (DE)
Title: Werkstoffbearbeitungsmaschine
Inventor: WONG Chien-Ping
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstoffbearbeitungsmaschine, insbesondere für Verbundwerkstoffe, zur Erfassung der Materialhöhe und einer Kollision, welche Folgendes umfasst: einen Maschinenkörper (1), der mit einer höhenverstellbaren Arbeitsplattform (11) ausgestattet ist, wobei ein zu bearbeitendes Objekt auf der Arbeitsplattform (11) zur Laserbearbeitung angeordnet wird, einen Kontakterfassungseinheit (2), die auf dem Maschinenkörper (1) bewegbar und verschiebbar angeordnet ist, eine Nicht-Kontakterfassungseinheit (3), die auf dem Maschinenkörper (1) bewegbar und verschiebbar angeordnet ist, ein Steuermodul (4), das jeweils mit der Kontakterfassungseinheit (2) und der Nicht-Kontakterfassungseinheit (3) verbunden ist, um die Kontakterfassungseinheit (2) und die Nicht-Kontakterfassungseinheit (3) so zu steuern, dass ein Objekt erfasst wird und einem Auswertemodul (5) zur Bestimmung der äußeren Eigenschaften des Objekts, um das Steuermodul (4) so anzutreiben, dass die Kontakterfassungseinheit (2) und die Nicht-Kontakterfassungseinheit (3) jeweils oder nacheinander das Objekt detektieren.
Patent DE-102016119676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Halbleiterchipvorrichtung
Inventor: GATTERBAUER JOHANN
IPC: H01L21/283
Filed: 2016-10-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren Folgendes umfassen: Ausbilden einer ersten Schicht (102) auf einer Fläche unter Verwendung eines Lift-off-Prozesses; Ausbilden einer zweiten Schicht (104) über der ersten Schicht (102) unter Verwendung eines zweiten Lift-off-Prozesses; wobei der zweite Lift-off-Prozess so konfiguriert ist, dass die zweite Schicht (104) zumindest eine Seitenwand der ersten Schicht (102) zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102016120973-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange mit einer Zylinder-Kolben-Einheit mit Ölführungsstange
Inventor: RIBA ZOLTÁN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor, mit einem ersten Pleuelteil, einem zweiten Pleuelteil und mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit, um das erste Pleuelteil relativ zum zweiten Pleuelteil zu verstellen. Die Zylinder-Kolben-Einheit umfasst ein Gehäuse mit einer Zylinderbohrung, ein in der Zylinderbohrung längsbewegbaren Verstellkolben sowie mindestens einen ersten und einen zweiten Druckraum zur Aufnahme von Motoröl. Eine Ölführungsstange ist an einer ersten Stirnseite des Verstellkolbens angeordnet, erstreckt sich durch den ersten Druckraum und ist in einer Gehäusebohrung im Gehäuse längsbewegbar geführt, um über einen Ölzuführkanal den zweiten Druckraum mit Motoröl zu versorgen. Weiter betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange sowie die Verwendung einer solchen Zylinder-Kolben-Einheit für eine längenverstellbare Pleuelstange eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102016122915-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Sonnenschutzvorrichtung und Haltesystem
Inventor: AUFDERHEIDE DETLEF
IPC: E06B9/50
Filed: 2016-11-28
Abstract: Bei einer Haltevorrichtung zum Halten einer Sonnenschutzvorrichtung (10) mit einem Halter (14) zum Montieren an einer einer Lichteintrittsöffnung (11) begrenzenden Seitenwand (13), wobei der Halter (14) eine Anlagefläche zum Anliegen an die Seitenwand (13) und ein Halteelement (22) hat, an dem die Sonnenschutzvorrichtung (10) unter einer ersten Orientierung zu der Anlagefläche (34) angeordnet werden kann lässt sich eine zuverlässige und stabile Positionierung unabhängig von der Rahmen Geometrie eines Fensterrahmens dadurch erzielen, dass das Halteelement (22) von der Anlagefläche (34) beabstandet ist, und dass die Sonnenschutzvorrichtung (10) unter mindestens einer zweiten Orientierung zu der Anlagefläche (34) an dem Halteelement (22) angeordnet werden kann.
Patent DE-102016123564-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: SCHLAUCH CLAUS
IPC: B65B61/06
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die erfindungsgemäße Tiefziehverpackungsmaschine (1) umfasst eine Steuerung (32), eine Formstation (2) zum Formen einer Vielzahl von Mulden (8a) in eine Folienbahn (8), vorzugsweise für jeweils ein Produkt (23), wobei die Formstation (2) dazu konfiguriert ist, eine ganzzahlige Anzahl „n“ von Reihen von aufeinanderfolgenden Kavitäten (17) taktweise zu formen, und umfasst eine Siegelstation (3) zum Aufsiegeln einer Deckelfolie (10).