baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307795-B4 (DE)
Inventor: WULF UDO G
IPC: B63B1/38
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a displacement body, especially a boat or a ship, comprising at least one blow device (12) for the structured placement of a gas between a displacement body and water. Said displacement body also comprises at least one catchment device (14) for at least partially reabsorbing the gas introduced by the blow device (12). The displacement body is characterised in that the catchment device (14) is arranged at a certain distance relative to the blow device (12) such that the structure of the gas introduced by the blow device (12) between the displacement body and water remains essentially the same until the reabsorbtion thereof by the catchment device (14). The invention also relates to a method for reducing friction on displacement bodies, especially on boats or ships.
Patent DE-10316253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Modifizieren einer Fahrstabilitätsregelung eines Fahrzeugs
Inventor: WOYWOOD JÜRGEN
IPC: B60W30/02
Filed: 2003-04-08
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Fahrdynamikregelung eines Fahrzeugs, bei dem der Signalverlauf einer Größe des den Lenkwinkel, die Querbeschleunigung und/oder die Gierrate beschreibenden Signals ständig überwacht und bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Maßgabe des Verlaufs dieser Größe ein oder mehrere Wanküberwachungszähler (33, 34) mindestens in Abhängigkeit von den Richtungswechseln der Größe, der Frequenz der Größe und/oder dem Gradienten der Größe erhöht oder erniedrigt wird/werden und bei Erreichen eines als kritisch bewerteten Zählerstands die Eintrittsschwelle der Fahrdynamikregelung abgesenkt wird.
Patent DE-10320958-B4 (DE)
Title: Leerlaufsteuerung für Magermotor mit verstellartiger Eigenschaft
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (10) mit einer ersten und zweiten Gruppe von Verbrennungskammern (210, 212), umfassend:  Ansaugen von Luft und kein Einspritzen von Kraftstoff in die erste Verbrennungskammergruppe (210);  Ansaugen von Luft und Einspritzen von Kraftstoff in die zweite Verbrennungskammergruppe (212) bei einem ersten Luft/Kraftstoff-Verhältnis; und  Einstellen der in die zweite Verbrennungskammergruppe (212) eingespritzten Kraftstoffmenge auf der Basis einer gewünschten Drehzahl und einer gemessenen oder geschätzen Drehzahl,  wobei die gewünschte Drehzahl basierend auf einem gewünschten Motorleerlauf bestimmt wird und der Motor (10) zu einem Betrieb mit in die erste Verbrennungskammergruppe (210) eingespritztem Kraftstoff wechselt, wenn eine Anzeige geliefert wird, dass der Bremskraftverstärkerdruck unter einem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-10326943-B4 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug sowie zugehörige Verfahren und Vorrichtungen zur Bewegungsbestimmung, Bewegungssteuerung und Objekterkennung
Inventor: ROH KYOUNG-SIG
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2019-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Bestimmung der Bewegung eines autonomen Fahrzeugs und/oder zur Detektion dreidimensionaler (3D)-Information eines Objektes vor einem autonomen Fahrzeug, mit- einer Punktdetektionseinheit (141) zur Detektion sich entsprechender Punkte aus wenigstens zwei aufeinanderfolgend durch eine Kamera (110) aufgenommenen Bildern,- einer Orientierungsmesseinheit (130) zur Berechnung von Orientierungsinformation für das autonome Fahrzeug, wobei die Orientierungsmesseinheit einen Beschleunigungssensor (131) zur Messung der Schwerkraft und einen Magnetflusssensor (132) zur Messung des terrestrischen Magnetismus umfasst und die Orientierungsinformation des autonomen Fahrzeugs bezüglich eines festen Erdkoordinatensystems unter Verwendung der Absolutwerte der durch den Beschleunigungssensor und den Magnetflusssensor erhaltenen Messwerte berechnet wird,- einer Epipolar-Recheneinheit (142) zur Berechnung epipolarer Geometrieinformation basierend auf der von der Orientierungsmesseinheit berechneten Orientierungsinformation und der Information über wenigstens zwei sich entsprechende Punkte und- einer Bewegungsanalyseeinheit (143) zur Analysierung der Bewegung des autonomen Fahrzeugs basierend auf der berechneten epipolaren Geometrieinformation und/oder eine Einheit (144) zur Analyse von 3D-Information über ein jeweiliges Objekt vor dem autonomen Fahrzeug basierend auf der berechneten epipolaren Geometrieinformation,- wobei die epipolare Geometrieinformation anhand der nachfolgenden Beziehung berechnet wird, wenn eine die Orientierung des autonomen Fahrzeugs bezüglich irgendwelcher zweier aufeinanderfolgender Bilder ausdrückende Matrix gemessen werden kann:wobei f eine Brennweite der Kamera, Tund TTranslationsvektorelemente, welche Translationsinformation zwischen den zwei aufeinanderfolgenden Bildern repräsentieren, uund vx- bzw. y-Koordinaten in einer Ebene des von den beiden aufeinanderfolgenden Bildern zuerst aufgenommenen Bildes und uund vx- bzw. y-Koordinaten in einer Ebene des von den beiden aufeinanderfolgenden Bildern zuletzt aufgenommenen Bildes bezeichnen.
Patent DE-10329560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Verschlussteiles
Inventor: RIES ERNST
IPC: E05B63/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Es besteht grundsätzlich das Problem, Verschlussteile (2), z. B. Türen in einem Türrahmen (4), so zu sichern, dass sie nicht durch Unbefugte gewaltsam geöffnet werden können. Die Sicherung durch ein einfaches Türschloss (15) ist dafür nicht ausreichend. Häufig werden daher weitere Sperrhebel (7) vorgesehen, was allerdings eine zusätzliche Betätigungsmechanik notwendig macht. Die Erfindung beruht somit auf dem Problem, selbständig sperrende Sperrhebel (7) zu schaffen. Zur Lösung des Problems sieht die Erfindung vor, dass der Sperrhebel (7) aus einem Betätigungsarm (9) und einem Verriegelungsarm (10) besteht, der in der Sperrstellung in eine Raste (11) eingreift, wobei der Betätigungsarm (9) an der Tür anliegt und so ein Verschwenken des Verriegelungsarms (10) verhindert, wenn die Tür gewaltsam ausgehebelt werden soll.
Patent DE-10332820-B4 (DE)
Inventor: GERSING EBERHARD
IPC: G01R27/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2006-07-20
Abstract: Device has an active electronic measurement instrument that has a drive motor (15) driven at a first voltage, a generator (16) driven by the motor that produces a second voltage independent of the earth level of the first voltage and at least a coupling arrangement between motor and generator made of material with a dielectric constant near to 1 and dimensions such that the capacitance of the generator relative to earth is at most 10 pF and optimally 5pF.
Patent DE-10334050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Anschlussfittings an einem Gegenstand, insbesondere an einer Wand
Inventor: POSTLER STEFAN
IPC: E03C1/02
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Anschlussfittings an einem Gegenstand, insbesondere
an einer Wand, mit  – einer
Basisplatte (12), die eine Plattenebene definiert, und  – einem
an der Basisplatte (12) festlegbaren Halteelement (20) zum Halten
eines Fittings, wobei das Halteelement (20) ein Eingreifende (24)
zum Zusammenwirken mit der Basisplatte (12) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Basisplatte (12) eine Aussparung (14) aufweist, die einen Einführabschnitt
(32) und einen Verriegelungsabschnitt (34) aufweist, welche von
unterschiedlichen Randbereichen (38,40) der Aussparung (14) begrenzt
sind,  – dass
das Eingreifende (24) des Halteelements (20) einen Verriegelungsteil
(50) mit einer Querschnittsfläche
aufweist, wobei die durch den Randbereich (40) des Verriegelungsabschnitts
(34) der Aussparung (14) in der Basisplatte (12) definierte Kontur
zumindest bereichsweise gleich der Außenkontur der Querschnittsfläche des
Verriegelungsteils (50) des Eingreifendes (24) des Halteelements
(20) ist,  – dass
der Verriegelungsteil (50) des Eingreifendes (24) des Halteelements
(20) durch den Einführabschnitt...
Patent DE-10335351-B4 (DE)
Title: Schrittgetriebe mit einem Mitnehmer und Werkzeug, insbesondere Spannzwinge
Inventor: REED PHIL
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schrittgetriebe
für ein
Spann- und/oder Spreizwerkzeug, insbesondere für eine Spannzwinge, wobei das
Spann- und/oder Spreizwerkzeug eine feste Backe (5, 105) und einen
mit der festen Backe (5, 105) fest verbundenen Träger (3,
103) aufweist, an dem eine Schub- oder Zugstange (11, 111) mit einer
daran fest angebrachten, beweglichen Backe (13, 113) beweglich lagerbar
ist, wobei das Schrittgetriebe (21, 121) zum schrittweisen  Verlagern
der Schub- oder Zugstange (11, 111) in einer Vorschubrichtung ausgelegt
ist und einen Betätigungsarm
(31) sowie einen Mitnehmer aufweist, über den der Betätigungsarm
(31) mit der Schub- oder Zugstange (11, 111) in Eingriff bringbar
ist, gekennzeichnet durch ein Zwangsmittel, das den Mitnehmer zumindest
im unbetätigten
Betriebszustand des Betätigungsarms
(31) verkantend an der Schub- oder Zugstange (11, 111) hält und in
ständigem
Kontakt mit dem Betätigungsarm
(31) hält,
und eine Einrichtung (163) zum Lösen
der Verkantung des Mitnehmers.
Patent DE-10340396-B4 (DE)
Title: Gefahrenmelder mit Batterieüberwachung
Inventor: KREUZER LUDWIG
IPC: G08B3/10
Filed: 2003-09-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Batteriegespeister
Gefahrenmelder mit einer Einrichtung zur Ladungsüberwachung (7) der Batterie
(8), mit einer Störungsmeldeeinrichtung
(3), welche ein Störungssignal
(SS) erzeugt, sobald die Batteriespannung eine vorgegebene Mindestschwelle
unterschreitet, und mit dem Störungssignal
einen Signalgeber (4) aktiviert, mit einem die Tageszeit erfassender
Sensor (6, 9), der ein während
einer im Tagesablauf vorgegebenen Ruhezeit auftretendes Störungssignal
(SS) bis nach dem Ende der Ruhezeit verzögert und erst danach den Signalgeber
(4) aktiviert, wobei der Sensor (6) ein Photosensor ist, der bei
Unterschreiten einer vorgegebenen Schwelle für die Umgebungslichtstärke die
Aktivierung des Signalgebers (4) verzögert, bis die vorgegebene Schwelle
wieder überschritten wird
dadurch gekennzeichnet, dass eine Synchronisation einer in dem Melder
vorgesehene Zeitmesseinrichtung (9) über den Photosensor und eine
Festlegung eines Zeitfensters für
die Weiterleitung von Störungsmeldungen
(SS) an den Signalgeber (4) vorgesehen ist.
Patent DE-10348488-B4 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: NEUFELD EDUARD
IPC: A47J37/04
Filed: 2003-10-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Grillvorrichtung
mit einem elektrischen Grillmotor zum gleichmäßigen und gleichzeitigen Drehen
von mehreren Grillspießen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Antriebsaufnahme (1a)
und einer beweglichen Lagerplatte (5) eine Kurbelwelle (1) vorgesehen
ist, dass durch die Kurbelwelle die Lagerplatte (5) in eine kreisende
Bewegung versetzt wird, dass an der Lagerplatte (5) eine Mitnehmer
(7) aufweisende Mitnehmerplatte (6) angeschlossen ist und dass die
Grillspieße
(8) jeweils an einem Ende eine Abwinklung aufweisen, an der ein
Mitnehmer (7) angreift und den Grillspieß (8) um seine eigene Achse
dreht.
Patent DE-10357941-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage
Inventor: WOERNER SIEGFRIED
IPC: F01N13/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer
Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit wenigstens
einem Einlassrohr (7), das Abgas parallel in eine erste Einlaßkammer
(13) und in eine zweite Einlaßkammer
(15) führt,  – mit wenigstens
einem vom Abgas durchströmbaren
ersten Abgasbehandlungselement (22), das von der ersten Einlaßkammer
(13) zu einer ersten Auslaßkammer
(23) führt,  – mit wenigstens
einem vom Abgas durchströmbaren
zweiten Abgasbehandlungselement (25), das von der zweiten Einlaßkammer
(15) zu einer zweiten Auslaßkammer
(26) führt,  – mit wenigstens
einem vom Abgas durchströmbaren
Verbindungsrohr (28), das von der zweiten Auslaßkammer (26) zur ersten Auslaßkammer
(23) führt,  – mit wenigstens
einem Auslaßrohr
(29), das Abgas von der ersten Auslaßkammer (23) aus dem Schalldämpfer (1) herausführt.
Patent DE-19532901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Abbilden physiologischer Funktionsinformation mit kernmagnetischer Resonanz (NMR)
Inventor: KASSAI YOSHIMORI
IPC: G01R33/56
Filed: 1995-09-06
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
für die
Bildgebung mit kernmagnetischer Resonanz, das folgende Schritte
aufweist:  a) Abbilden eines zu untersuchenden Körpers (7),
der in einem homogenen statischen Magnetfeld angeordnet ist, durch
Anlegen eines Impulszugs aus einem Hochfrequenz-Magnetfeld (RF)
und Gradientenmagnetfeldern (Gs, Gr, Ge) mit einem Schnittgradientenfeld
(Gs), einem Lesegradientenfeld (Gr) und einem Phasenkodiergradientenfeld (Ge),
wobei ein Impuls (21) des Hochfrequenz-Magnetfelds und ein Impuls
(22) des Schnittgradientenfelds zur selektiven Erregung einer Schicht
des zu untersuchenden Körpers
in einer Schnittrichtung angelegt werden, und ein Impuls (31) des
Lesegradientenfelds zur Unterdrückung
des Bewegungsartefakts während
des Anlegens eines Impulses (26) des Phasenkodiergradientenfelds
angelegt wird;  b) sequentielles Erzeugen von Feldechos (28,
29, 30) durch sequentielles Umschalten der Lesegradientenfelder (23,
24, 25) und dadurch Detektieren kernmagnetischer Resonanzsignale,
die in Antwort auf das Hochfrequenz-Magnetfeld (RF) und die Gradientenmagnetfelder (Gs,
Gr, Ge) vom zu untersuchenden Körper
(7) emittiert werden, und   c)Verarbeiten der kernmagnetischen
Resonanzsignale zum Konstruieren von Kernmagnetresonanzbildern,...
Patent DE-19731613-B4 (DE)
Title: Hubspindelantrieb
Inventor: BUCK BERND
IPC: B66F7/14
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Hubspindelantrieb
zum Antreiben einer Hubbewegung mit einer mittels einer Antriebsvorrichtung
(10) drehbaren Spindel (19) und einem axial beweglichen, die Spindel
(19) abschnittsweise umschließenden Kolbenrohr
(7), das fest mit einer die Spindel (19) umgebenden Spindellaufmutter
(20) verbunden ist, so daß bei Drehung
der Spindel (19) die Spindellaufmutter (20) über einen Laufbereich der Spindel
(19) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein das
Kolbenrohr (7) wenigstens abschnittsweise umschließendes Antriebsrohr
(27) vorgesehen ist, das mit einem außerhalb des Kolbenrohres (7)
angeordneten Verbindungselement (22) der Spindel (19) drehfest verbunden
ist sowie mit der Antriebsvorrichtung (10) zum Ubertragen einer
Drehbewegung in Wirkverbindung steht, wobei sich der Laufbereich
der Spindellaufmutter (20) wenigstens abschnittsweise zwischen dem
Verbindungselement (22) und einem unmittelbar auf das Antriebsrohr
(27) einwirkenden Koppelelement (29) der Antriebsvorrichtung (10)
erstreckt.
Patent DE-19736203-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Fahrzeughecktür
Inventor: HAMADA YOSHIKAZU
IPC: E05B65/19
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fahrzeughecktürverriegelungsvorrichtung
mit einem Anschlag (2), der an einem der Teile Fahrzeugkarosserie
(1) und Fahrzeughecktür
(3) befestigt ist, und einem Verriegelungsaufbau (4), der an dem
anderen der Teile Fahrzeugkarosserie (1) und Fahrzeughecktür (3) befestigt
ist, wobei der Verriegelungsaufbau umfaßt:  eine Verriegelung
(14), die mit dem Anschlag (2) zum Halten eines geschlossenen Zustandes
der Hecktür
(3) in Eingriff steht, wenn diese geschlossen ist,  eine Hauptmetallplatte
(12) mit einem behälterförmigen Aufnahmeteil
(51) zur Aufnahme der Verriegelung (14), wobei das Aufnahmeteil
(51) durch eine Bodenwand (52), eine vordere Wand (16), eine hintere
Wand (17), eine rechte Wand (18) und eine linke Wand (19) gebildet
wird,  eine Untermetallplatte (13), die an der Hauptmetallplatte (12)
befestigt ist, so daß eine
obere Öffnung
des Aufnahmeteils (51) von der Untermetallplatte (13) bedeckt ist,   eine
erste Ausnehmung (20), die in der Bodenwand (52) zum Aufnehmen des
Anschlages (2) gebildet ist, wenn die Hecktür (3) geschlossen...
Patent DE-19819456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: SKAPA HELMUT
IPC: G01P15/125
Filed: 1998-04-30
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements, insbesondere eines oberflächenmikromechanischen Beschleunigungssensors, mit folgenden Schritten in folgender Reihenfolge:  Bereitstellen eines Substrats (10);  Vorsehen einer Isolationsschicht (1, 2) auf dem Substrat (10), in der eine strukturierte Leiterbahnschicht (3) vergraben ist;  Vorsehen einer leitenden Schicht (6) auf der Isolationsschicht (1, 2), welche einen ersten Bereich (I) und einen zweiten Bereich (III) aufweist;  Bilden eines beweglichen Elements (25) in dem ersten Bereich (I) durch Bilden von ersten Gräben (9) durch die leitende Schicht (6) und Leiten eines Ätzmittels durch die ersten Gräben (9) zum Entfernen von zumindest einem Teil der Isolationsschicht (1, 2) unter der leitenden Schicht (6);  Verkapseln des gebildeten beweglichen Elements (25) in dem ersten Bereich (I) und Bilden eines mit der Leiterbahnschicht (3) elektrisch verbundenen Kontaktelements (20) in dem zweiten Bereich (III) durch Bilden von zweiten Gräben (9') durch die leitende Schicht (6);  sodass...
Patent DE-19824900-B4 (DE)
Inventor: WEINDEL KURT
IPC: C12Q1/6834
Filed: 1998-06-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Selective detection of nucleic acid (NA) comprising amplification (primer extension); binding products to a capture probe (CP); separation of CP-bound extension products and measuring label in the probe, is new. Selective detection of nucleic acid (NA) comprises: (a) amplifiying at least part of NA with two primers (one for each strand), where at least one is labeled, to form an extension product (EP); (b) binding EP to a capture probe (CP), forming a hybridization complex; (c) separating the EP-CP product from non-bound components of the reaction mixture; and (d) measuring the label on CP. CP is designed to bind to the strand of EP that also hybridizes to the product formed by extension of the labeled primer. An independent claim is also included for a reagent kit for detecting NA, containing at least one labeled primer and at least two different immobilized or immobilizable CP, where the primer and CP bind to the same strand of the extension product.
Patent DE-19837409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Phasenregelung in einem optischen PSK-Homodyn-Empfänger
Inventor: RAPP CHRISTOPH
IPC: H04L27/00
Filed: 1998-08-18
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Phasenregelung in einem PSK(Phase Shift Keying)-modulierte optische
Signale eines optischen Senders nach einer Übertragung empfangenden optischen
PSK-Homodyn-Empfänger, in
dem eine Lokaloszillator-Schwingung erzeugt wird, die mit dem empfangenen
optischen PSK-modulierten Signal zur Bildung eines im Basisband
liegenden Detektionssignals gemischt wird und die unter Verwendung
eines Phasenfehlersignals mit dem Trägersignal des empfangenen optischen
Signals phasensynchronisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
Phasenfehlersignal aus einer durch bauteilbedingt bereits vorhandene
und/oder durch gezielte auf dem Signalweg von einer digitalen Quelle
bis zum sendeseitigen optischen Phasenmodulator durchgeführte Maßnahmen
eingefügte
Bandbegrenzungen und durch eine systeminhärente nichtlineare Abbildung
entstehenden Asymmetrie des Signalverlaufs des Detektionssignals
gewonnen wird, indem Abtastwerte, die zu Zeitpunkten, die in einem
Abstand Δt
(einschließlich
des Grenzfalls Δt
= 0) symmetrisch um das zeitliche Mittel der Datenabtastzeitpunkte
liegen, aus dem Detektionssignal oder durch Signalverarbeitung daraus
hervorgegangenen Signalen gewonnen werden, mit den entschiedenen
Daten oder daraus abgeleiteten Daten oder aus den entschiedenen
Daten abgeleiteten Signalen...
Patent DE-19841669-B4 (DE)
Title: Laufwagen für ein Linearwälzlager
Inventor: FLEISCHHAUER ROLF
IPC: F16C29/06
Filed: 1998-09-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Laufwagen
für ein
Linearwälzlager
mit einem Tragkörper
(1), welcher an einer Führungsschiene (4) über umlaufende
Wälzkörper (2)
längsverschieblich
abstützbar
ist, wobei er Laufbahnplatten (6) und Rücklaufkanäle (12) sowie an seinen in
die Verschieberichtung weisenden Stirnseiten Kopfstücke zum
Umlenken der Wälzkörper (2)
von den tragenden Laufbahnen (5) in die Rücklaufkanäle (12) enthält und ein
gebogenes Blechelement (7, 14) mit einer ebenen Montageplatte (9)
für die
Befestigung an einem Anschlußbauteil
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Blechelement (7, 14)
mit Bereichen versehen ist, die jeweils um eine zu der Verschieberichtung rechtwinkelige
Achse aus der Ebene der Montageplatte (9) herausgebogen sind.
Patent DE-19881389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abspielen eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: MAIER JENS
IPC: G11B21/08
Filed: 1998-09-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Abspielen eines Aufzeichnungsträgers (1), mit mindestens  einem
in einem Einlaufbereich (4) des Aufzeichnungsträgers (1) abgelegten Adreßbereich,
der mindestens eine Adresse eines Anfangs eines auf dem Aufzeichnungsträger (1)
abgespeicherten Titels in Form einer Kombination von mehreren Zeiteinheiten
umfaßt,
in einem Abspielgerät (15)
mit einer Lesevorrichtung (9) und einem Speicher (13) zur Abspeicherung
der aus einer Adresse jeweils gebildeten Anfangszeit, dadurch gekennzeichnet,
daß die
mindestens eine Adresse eines Titelanfangs beim Auslesen des mindestens
einen Adreßbereichs
in eine Anfangszeit in Form genau einer Zeiteinheit umgerechnet
und im Speicher (13) abgespeichert wird, wobei die Anfangszeit etwa der
Abspieldauer des Aufzeichnungsträgers
(1) vom Beginn des Programmbereichs bis zum adressierten Titelanfang
entspricht, und daß für einen
Spursprung der Lesevorrichtung (9) auf den Titelanfang die Sprungzeit
direkt aus der mindestens einen im Speicher (13) abgelegten zugehörigen Anfangszeit
berechnet wird.
Patent DE-19902737-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge mit manuell betätigbarer Eletrokontaktkupplung
Inventor: BEHRENS HANS-HERMANN
IPC: B61G7/14
Filed: 1999-01-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Schutzeinrichtung für eine Mittelpufferkupplung (1) für Schienenfahrzeuge mit manuell betätigter Elektrokontaktkupplung (2), welche ein Kuppeln und Entkuppeln der Elektrokontaktkupplung (2) unter zugeschalteter Stromversorgung verhindert, wobei sowohl die manuelle als auch die fernbedienbare Betätigung des Verschlusses der mechanischen Mittelpufferkupplung (1) zum Entkuppeln in vorgeschobener Kuppelstellung der Elektrokontaktkupplung (2) durch geeignete Mittel blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrokontaktkupplung (2) ein Betätigungselement (5) zum manuellen Vor- oder Rückstellen derselben aufweist, welches durch eine Sperreinrichtung (6) abdeckbar oder blockierbar ist, welche bei Entsperrung über einen Schalter (7) den Stromfluss, mindestens aber den Stromfluss der Starkstromleitungen abschaltet und bei Versperrung den Stromfluss über den Schalter (7) zuschaltet, und wobei die Mittelpufferkupplung (1) eine manuelle Betätigungseinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-19917874-B4 (DE)
Title: Thermische Isolation zum Einbringen zwischen zu isolierende Gebilde
Inventor: KORHAMMER CLEMENS
IPC: F27D1/00
Filed: 1999-04-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Thermische
Isolation zum Einbringen zwischen voneinander zu isolierende Gebilde,
Flächen, Wände oder
Bauteilwandungen, die aus einer Hohlkugelschüttung aus losen oder miteinander
durch Sinterkontakte verbundenen Hohlkugeln (18) besteht, wobei
das Verhältnis
des äußeren Durchmessers
der Hohlkugel (18) zu ihrer Wandstärke zwischen 5 – 300 beträgt und wobei
die Hohlkugeln (18) aus Siliziden/Silizid-Kompositen, als Grundmaterial
aus Pulvern oder Pulvergemisch durch Sintern hergestellt sind, und
wobei bei geschlossen poriger Struktur der Wandungen (21) der Hohlkugeln
(18) der Innendruck in der Hohlkugel (18) einen Wert hat, der zwischen
0 und 0,1 des umgebenden Luftdruckes bei Raumtemperatur beträgt.