baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032999-B4 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem Sensorband, insbesondere mit einem faseroptischen Sensorband
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01D11/24
Filed: 2006-07-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Sensorbaugruppe mit  – einem Sensorband (10), das eine Anzahl an einzelnen Leitungen (14) und eine Umhüllung (15) umfasst, wobei die einzelnen Leitungen (14) in Längserstreckung des Sensorbands (10) zumindest teilweise von der Umhüllung (15) umgeben sind,  – einem Gehäuse (20) mit einem Gehäusegrundkörper (21), in dem eine Sende- und/oder Empfangseinheit (61) angeordnet ist, an die das Sensorband (10) zur Übertragung von Signalen angeschlossen ist,  – einem an dem Gehäusegrundkörper (21) ausgebildeten Gehäuseabteil (40), das eine innere, zum Gehäuseinneren gerichtete, Öffnung (42) und eine äußere, zum Gehäuseäußeren gerichtete, Öffnung (43) aufweist, wobei das Sensorband (10) durch die innere Öffnung (42) und die äußere Öffnung (43) geführt ist,  – einer Vergussmasse in dem Gehäuseabteil (40), wobei der in dem Gehäuseabteil (40) verlaufende Abschnitt des Sensorbands (10) von der Vergussmasse umhüllt und die innere Öffnung (42) und die äußere Öffnung (43) von der Vergussmasse verschlossen sind,  dadurch...
Patent DE-102006038009-B4 (DE)
Inventor: HEWENER HERMANN
IPC: E04D13/035
Filed: 2006-08-14
Granted: 2011-04-28
Abstract: The device comprises a hinge formed in such a manner that allows the opening of the flap (6) in the interior of the room. The flap is lined in a sectional frame (9) such that a main frame (9a) and a sub-frame (9b) are formed. The flap is opened in the interior of the room by the sub-frame and in the exterior of the room by the main frame. The sub-frame is an integrated component of the flap. The blocking and unblocking of the flap take place by a temperature sensitive element.
Patent DE-102006038696-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung einer fördertechnischen Anlage mit einer Kommunikationsvorrichtung zur Umwandlung  von Daten zwischen unterschiedlichen Datenformaten
Inventor: BEER RICHARD
IPC: B65G43/00
Filed: 2006-08-18
Granted: 2012-05-03
Abstract: System zur Steuerung einer fördertechnischen Anlage (5), mit – einem Leitrechner (1), der eine in einer Datenbank gespeicherte Datenbasis aufweist und zur Kommunikation mit einem anderen Rechner über eine Schnittstelle unter Verwendung eines ersten Kommunikationsprotokolls eingerichtet ist, – einer Speicherprogrammierbaren Steuerung (3), die zur Verbindung mit Sensoren und Aktoren der fördertechnischen Anlage (5) und zur Kommunikation mit einem anderen Rechner über eine Schnittstelle unter Verwendung eines von dem ersten Kommunikationsprotokoll verschiedenen zweiten Kommunikationsprotokolls eingerichtet ist, wobei – der Leitrechner (1) und die Speicherprogrammierbare Steuerung (3) jeweils mit einer Kommunikationsvorrichtung (7) verbunden sind, – der Leitrechner (1) zum Erzeugen von Steuerdaten unter Verwendung von in der Datenbasis gespeicherten Daten und zum Senden der Steuerdaten an die Speicherprogrammierbare Steuerung (3) über die Kommunikationsvorrichtung (7) eingerichtet ist, wobei die Steuerdaten dazu bestimmt sind, eine Einwirkung der Speicherprogrammierbaren Steuerung (3) auf die fördertechnische Anlage (5) zu veranlassen oder zu beeinflussen,...
Patent DE-102006039916-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Airbagapparat mit einem elektrischen Steckverbinder
Inventor: PAVLOVIC SLOBADAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2006-08-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (10) mit einem ersten Steckverbindergehäuse (12), das konfiguriert ist zur Kooperation mit einem zweiten Steckverbindergehäuse (26) in einer ineinandergesetzten Position zum Erleichtern der Herstellung einer elektrischen Verbindung, umfassend:  einen Halter (14), konfiguriert zur Kooperation mit dem ersten Steckverbindergehäuse (12) in einer ersten Halterposition, um es zu gestatten, zwischen den ersten und zweiten Steckverbindergehäusen (12, 26) einen Eingriff herzustellen oder einen Eingriff zu lösen, und weiterhin konfiguriert zur Kooperation mit zumindest einem der Steckverbindergehäuse (12, 26) in einer zweiten Halterposition, um das Lösen des Eingriffs zwischen den ersten und zweiten Steckverbindergehäusen (12, 26) aus der ineinandergesetzten Position zu verhindern, wobei der Halter (14) aufweist:  ein erstes Verriegelungsmerkmal (42), konfiguriert zum Angriff an dem ersten Steckverbindergehäuse (12), wenn sich der Halter (14) in der zweiten Halterposition befindet, um eine Bewegung des Halters (14) aus der zweiten Halterposition zu verhindern, und  einen Lösemechanismus (78), der von der...
Patent DE-102006051962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit C-Bogen
Inventor: HOERNDLER KLAUS
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-11-03
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem in z-Richtung höhenverstellbaren, in y-Richtung horizontal verschiebbaren und längs seines Umfanges um einen Orbitalwinkel α in einer vertikalen Ebene verschiebbaren C-Bogen mit einem Röntgenstrahlenempfänger (7) und einer gegenüber angeordneten Röntgenstrahlenquelle (8), welche Röntgendiagnostikeinrichtung durch ein kinematisches Modell beschrieben wird und einem Lageerfassungssystem (18), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: (1) Im kinematischen Modell der Röntgendiagnostikeinrichtung wird ein Punkt im Raum als virtuelles Scanzentrum festgelegt, der sich im Schnittpunkt eines horizontal und eines vertikal liegenden Zentralstrahls (10) des C-Bogens befindet. (2) Eine punktförmige Röntgenmarke (15) wird ortsfest im Raum am Ort des virtuellen Scanzentrums positioniert. (3) Die Position der punktförmigen Röntgenmarke (15) wird mittels des Lageerfassungssystems (18) im Koordinatensystem des Lageerfassungssystems bestimmt und an eine Recheneinheit (22) übergeben. (4) Von der raumfest positionierten punktförmigen Röntgenmarke (15) wird für eine Anzahl von Einstellungen (α, y, z) der Röntgendiagnostikeinrichtung jeweils eine 2D-Röntgenprojektion aufgenommen, für die nach dem kinematischen Modell der Zentralstrahl (10) durch das virtuelle Scanzentrum verläuft und das Zentrum der Projektion der punktförmigen Röntgenmarke (15) auf dem Eingangsfenster (11) des Röntgenstrahlenempfängers (7) in der Recheneinheit (22) ermittelt. (5) Für wenigstens eine Einstellung mit horizontal ausgerichtetem Zentralstrahl (LAT-Position) und vorzugsweise für weitere Einstellungen (α, y, z) wird die Position des Röntgenstrahlenempfängers (7) im Koordinatensystem des Lageerfassungssystems mittels der Marken (16) bestimmt und an die Recheneinheit (22) übergeben...
Patent DE-102006056369-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2021-05-20
Abstract: Fahrzeugheizgerät, umfassend eine Brennkammerbaugruppe (12) mit einem Brennkammergehäuse (14), das mit einem - bezogen auf eine Brennkammerlängsachse (L) - nach radial außen greifenden Befestigungsbereich (36) an einem Wärmetauschergehäuse (24) festgelegt ist, wobei eine Außenwand (40) einen das Brennkammergehäuse (14) bereichsweise umgebenden Druckraum (38) für in das Brennkammergehäuse (14) einzuleitende Luft nach radial außen begrenzt, wobei die Außenwand (40) an das Wärmetauschergehäuse (24) angrenzt und im Angrenzungsbereich der Außenwand (40) an das Wärmetauschergehäuse (24) wenigstens in einem Umfangsbereich Trennmaterial mit geringerer Wärmeleitfähigkeit als das Wärmetauschergehäuse (24) und die Außenwand (40) angeordnet ist, wobei die Außenwand (40) von dem Wärmetauschergehäuse (24) getrennt ausgebildet ist und das Trennmaterial als im Wesentlichen ringartiges Trennelement (54) zwischen der Außenwand (40) und dem Wärmetauschergehäuse (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschergehäuse (24) eine Stirnfläche (32) aufweist, an welcher das Brennkammergehäuse (14) mit dem Befestigungsbereich (36) festgelegt ist, und dass die Außenwand (40) radial außerhalb des Befestigungsbereichs (36) unter Zwischenlagerung des Trennelements (54) an der Stirnfläche (32) des Wärmetauschergehäuses (24) festgelegt ist.
Patent DE-102006059774-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät
Inventor: KRINGS ALBERTUS
IPC: E02D3/074
Filed: 2006-12-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: Bodenverdichtungsgerät (1) mit  – einem Bodenkontaktelement (2), das mit einem Schwingungserreger (7) versehen ist und das bei Betrieb des Schwingungserregers (7) über eine Aufstandsfläche mit zu verdichtendem Boden zusammenwirkt,  – einem Oberwagen (3), der über mindestens ein Feder-Dämpfer-Element mit dem Bodenkontaktelement (2) gekoppelt ist und eine Antriebseinrichtung für den Schwingungserreger (7) aufweist, sowie  – einem Bedien-/Kontroll- und/oder Steuerelement (5), das über mindestens eine elektrische und/oder hydraulische Leitung (28, 29) mit dem Bodenverdichtungsgerät (1) über eine Schnittstelle (23, 26) verbunden ist, wobei die Verbindung zu dem Bedien-/Kontroll- und/oder Steuerelement (5) einschließlich der elektrischen und/oder hydraulischen Leitung (28, 29) werkzeuglos unterbrechbar und das Bedien-/Kontroll- und/oder Steuerelement (5) zerstörungsfrei von dem Bodenverdichtungsgerät (1) entfernbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Schnittstelle (23, 26) zwischen dem Bedien-/Kontroll- und/oder Steuerelement (5) und dem Bodenverdichtungsgerät (1) auch eine werkzeuglos unterbrechbare und wiederherstellbare Verbindung eines mechanischen Betätigungselements für einen Antriebsmotor des Bodenverdichtungsgerätes...
Patent DE-102006062365-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Pinzette
Inventor: KAPITZ CARL-HEINZ
IPC: F21V33/00
Filed: 2006-12-25
Granted: 2009-12-24
Abstract: Mobile Beleuchtungsvorrichtung für eine Pinzette (6), welche zwei an einem Ende zusammengefügte Pinzettenbacken aufweist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Lichtquelle (5) und ein an der Pinzette (6) befestigbares Kabel (4) umfasst, mittels dessen das Licht der Lichtquelle (5) an den Ort gelenkt oder geleitet wird, an dem die Pinzettenspitzen der Pinzette (6) einen Gegenstand erfassen sollen, dadurch gekennzeichnet,  dass die mobile Beleuchtungsvorrichtung aus einem Aufsteckteil (1, 8, 9, 10, 11, 12, 13) besteht, welches auf das die Pinzettenbacken zusammenfügende Ende der Pinzette (6) klemmend aufsteckbar und wieder entfernbar ist, wobei entweder  das Aufsteckteil (1, 8, 9, 10, 11, 12, 13) mit einem Stromkabel (4) verbunden ist, an dem die Lichtquelle (5) angeordnet ist, welche mit wenigstens einer Batterie oder einem Akku verbindbar oder mittels eines Adapters an ein Stromnetz anschließbar ist,  oder  das Aufsteckteil (1, 8, 9, 10, 11, 12, 13) mit einer oder mehreren Glasfasern als...
Patent DE-102006062447-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der dreidimensionalen Oberfläche eines Objekts, insbesondere eines Fahrzeugreifens
Inventor: POGADE WOLFGANG
IPC: G01M17/02
Filed: 2006-12-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Erfassung der dreidimensionalen Oberfläche eines Objekts, bei dem von einer Lichtquelle (11) ein Lichtstrahl (12a) ausgesendet und über ein rotierendes Prisma (13) geneigt auf die zu erfassende Oberfläche (16a) des Objektes (16) projiziert wird, und der von der Oberfläche (16a) reflektierte Lichtstrahl (12b) von einem optischen Sensor (15) erfasst wird, um aus Bilddaten, die vom optischen Sensor (15) erzeugt werden, die Oberfläche (16a) des Objekts (16) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgesendete Lichtstrahl (12a) beim Durchlaufen des rotierenden Prismas (13) parallel zu seiner Strahlachse verschoben wird, so dass er die zu erfassende Oberfläche (16a) des Objekts (16) unter einem konstanten Neigungswinkel (α) überstreicht, und dass der vom Objekt (16) reflektierte Lichtstrahl (12b) das rotierende Prisma (13) ein zweites mal durchläuft, wobei sich die beim ersten Durchlauf verursachte Parallelverschiebung wieder aufhebt.
Patent DE-102007000194-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: TAGUCHI TOORU
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-03-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Einspritzvorrichtung, die Folgendes aufweist:einen röhrenartigen Einspritzvorrichtungskörper (4) mit einer Aufnahmebohrung (41), die von einem Ende zu einem anderen Ende des Einspritzvorrichtungskörpers (4) in einer Längsrichtung ausgebildet ist;einen Aktuator (2), der in der Aufnahmebohrung (41) aufgenommen ist;einen Leitungsdraht (23), von dem ein Ende an den Aktuator (2) zum Zuführen einer Leistung gefügt ist;eine Düse (1), die gemäß einer Bestromung des Aktuators (2) geöffnet und geschlossen wird, wobei ein Kraftstoff durch die Düse (1) eingespritzt wird, wenn die Düse (1) geöffnet ist, wobei:der Aktuator (2) und der Leitungsdraht (23) in die Aufnahmebohrung (41) von einem ersten Ende der Aufnahmebohrung (41) eingefügt sind; undein anderes Ende des Leitungsdrahtes (23) sich durch ein Leitungsdrahtauslassloch (94) erstreckt und von diesem vorsteht, das an einem zweiten Ende der Aufnahmebohrung (41) vorgesehen ist, und die Einspritzvorrichtung ist gekennzeichnet durch:ein Führungselement (7), das im Inneren der Aufnahmebohrung (41) an deren zweiten Ende vorgesehen ist, wobei:das Führungselement (7) ein Führungsloch (75) aufweist, das das andere Ende des Leitungsdrahtes (23) zu dem Leitungsdrahtauslassloch (94) führt;der Leitungsdraht (23) ein Leitungsdraht aus einer Vielzahl von Leitungsdrähten (23) ist;das Führungsloch (75) so definiert ist, dass es eine Vielzahl von Bereichen aufweist, die jeweils einem entsprechenden Leitungsdraht der vielen Leitungsdrähte (23) entsprechen;die Einspritzvorrichtung des Weiteren Folgendes aufweist:eine Trennwand (88), die zwischen den Leitungsdrähten (23) vorgesehen ist; undein Stützelement (8), das den Leitungsdraht (23) stützt;das andere Ende des jeweiligen Leitungsdrahtes (23) von dem Stützelement (8) vorsteht; unddas Stützelement (8) die Trennwand (88) aufweist, die zwischen den vorstehenden Abschnitten der Leitungsdrähte (23) vorgesehen ist, wobei die vorstehenden Abschnitte der Leitungsdrähte (23) von dem Stützelement (8) vorstehen.
Patent DE-102007006547-B4 (DE)
Title: Lenkluftring und entsprechendes Beschichtungsverfahren
Inventor: GUMMLICH HARALD
IPC: B05D1/02
Filed: 2007-02-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Lenkluftring (2) mit a) mehreren Lenkluftdüsen (10, 11; 14; 20, 21; 26) zur Abgabe eines Lenkluftstrahls (6) für eine Formung eines Sprühstrahls (5) eines Zerstäubers (1), wobei b) die Lenkluftdüsen (10, 11; 14; 20, 21; 26) so ausgebildet sind, dass der Lenkluftstrahl (6) und der Sprühstrahl (5) innerhalb eines Nahbereichs vor dem Lenkluftring (2) gerichtete Strömungen enthalten, und dass der Lenkluftstrahl (6) in einem stromabwärts hinter dem Nahbereich liegenden Fernbereich des Sprühstrahls (5) gezielt Turbulenzen in dem Sprühstrahl (5) erzeugt, so dass der Lenkluftstrahl (6) und der Sprühstrahl (5) in dem Fernbereich mehr Turbulenzen enthalten als in dem Nahbereich, c) zwischen dem Lenkluftring (2) und dem turbulenzhaltigen Fernbereich des Lenkluftstrahls (6) eine bestimmte Zerfallslänge (LZERFALL) des Sprühstrahls (5) liegt, d) zwischen dem Lenkluftring (2) und dem zu beschichtenden Bauteil (7) ein bestimmter Bauteilabstand liegt, e) die Zerfallslänge des Lenkluftstrahls (6) kleiner ist als 1 m und größer als 10 cm, und f) die Lenkluftdüsen unterschiedliche Düsenquerschnitte und/oder unterschiedliche Strahlrichtungen aufweisen, die über den Umfang des Lenkluftrings (2) variieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerfallslänge (LZERFALL) des Lenkluftstrahls (6) größer als der Bauteilabstand ist, so dass sich das zu beschichtende Bauteil (7) in dem gerichteten Nahbereich befindet.
Patent DE-102007006977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verschlackenden Vergasung fester Brennstoffe unter Druck
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/54
Filed: 2007-02-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur verschlackenden Vergasung fester Bennstoffe unter Druck, wobei die Vergasung mit Vergasungsmitteln, die freien Sauerstoff enthalten, in einem Vergasungsraum, aus dem unterseitig Flüssigschlacken in ein Schlackebad und oberseitig staubbeladene Rohgase abgezogen werden, durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Vergasungsmittel in annähernd einer horizontalen Ebene kurz über der Oberfläche des Schlackebades so eingedüst werden, dass mit den Vergasungsmitteln die weitgehend vollständige Vergasung der Vergasungsstoffe durchgeführt wird, Temperaturen am Rohgasabgang eingestellt werden, die 0 bis 100 K unter der Ascheverlegungstemperatur liegen, sowie Strömungsgeschwindigkeiten der Rohgase im Vergaser von 0,5 bis 3 m/s eingestellt werden und  – dass die Vergasungsstoffe soweit oberhalb der Ebene der Eindüsung der Vergasungsmittel eingebracht werden, dass der Vergasungsraum in Höhe des Eintrags der Vergasungsstoffe und darüber keinen freien Sauerstoff mehr aufweist.
Patent DE-102007008913-B4 (DE)
Title: Warmwassergerät
Inventor: HEILMAIER MARION
IPC: C02F5/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2009-12-10
Abstract: Warmwassergerät (1) mit einem Wasserstrang, umfassend mindestens einen Wasserzulauf (2), der von einem Wandanschluss (5) zu dem Warmwassergerät (1) führt, sowie mindestens einen Wasserablauf (3), der vom Gerät zu einer Wasserableitungsstelle (6) hin führt, sowie dazwischen liegend mindestens eine Heizvorrichtung (4), wobei das Warmwassergerät (1) an seinem Wasserzulauf (2) mindestens ein Mittel zum Dosieren (7) von Zusatzstoffen zur chemischen Veränderung der Wasserqualität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Wasserstrang mindestens ein zweites Mittel (10) zum Dosieren von Zusatzstoffen zur chemischen Veränderung der Wasserqualität angeordnet ist, das zweite Mittel (10) zum Dosieren von Zusatzstoffen am Wasserablauf (3) des Warmwassergeräte (1) angeordnet ist, und wobei die über das erste Dosiermittel (7) zuführbaren Stoffe eine die Härte verringernde Wirkung aufweisen, und die über das zweite Dosiermittel (10) zuführbaren Stoffe eine desinfizierende und/oder pflegende und/oder desodorierende Wirkung aufweisen.
Patent DE-102007012146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Umformung von Bauteilen aus unter Wärmeeinfluß verformbaren Materialien, insbesondere aus Glas
Inventor: HAUPT OLIVER
IPC: C03B23/025
Filed: 2007-03-12
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Umformung von Bauteilen aus unter Wärmeeinfluß verformbaren Materialien, insbesondere aus Glas, mit Erwärmungsmitteln zum Erwärmen des Bauteiles auf eine erste Temperatur, dadurch gekennzeichnet, daß Temperaturveränderungsmittel vorgesehen sind, die die Temperatur des Bauteiles (4) in einer Formungszone (24) in eine zweite Temperatur verändern, daß die Temperaturveränderungsmittel wenigstens einen Laser (14) zum Eintragen von Laserenergie in das Bauteil (4) in der Formungszone (24) aufweisen, daß eine Lagerungseinrichtung für das Bauteil (4) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, daß sich das Bauteil (4) bei oder nach dem Erreichen der zweiten Temperatur in der Formungszone unter Schwerkrafteinwirkung verformt, und daß Temperaturmeßmittel zur Messung der Temperatur des Bauteiles wenigstens in der Formungszone (24) vorgesehen sind, wobei der Laser (14) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen der Temperaturmeßmittel steuerbar und/oder regelbar ist.
Patent DE-102007021288-B4 (DE)
Title: Rüttelschwingungs-Verhinderungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: HASHIMOTO KAZUTADA
IPC: B23Q1/00
Filed: 2007-05-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Rüttelschwingungs-Verhinderungsvorrichtung (20) einer Werkzeugmaschine, vorgesehen, um Rüttelschwingungen zu verhindern, die bei der Bearbeitung durch die Werkzeugmaschine verursacht werden, versehen mit einem Spindelkopf (6), der eine Spindel (11) lagert, ausgerüstet mit einem Werkzeug in drehbarer Weise, mit:einem kastenförmigen Packkörper (21), verbunden mit dem Spindelkopf (6);einem Lagerungsteil (22), angeordnet in dem kastenförmigen Packkörper (21); undeinem Dämpfer (23), bestehend aus einem elastischen Teil (27) und einem Gewicht (26), die durch das Lagerungsteil (22) gelagert sindwobei das Lagerungsteil (22) angeordnet ist, gegenseitig zugewandte Wände (21a, 21b) des kastenförmigen Packkörpers (21) zu überbrücken, so dass eine Achslinie desselben parallel mit einer Spindelachse des Spindelkopfes (6) verläuft,wobei der Dämpfer (23) aus dem Gewicht (26) in einer rechteckigen Blockform und elastischen Teilen (27, 27) in einer rechteckigen Blockform besteht, die an beiden Oberflächen des Gewichtes (26) angeordnet und befestigt sind, und wobei der Dämpfer (23) an dem Lagerungsteil (22) mit einem Abstand befestigt ist, vorgesehen mit dem Gewicht (26) und dem Lagerungsteil (22), und eine Verbindungsposition des Dämpfers (23) in Bezug auf das Lagerungsteil (22) in axialer Richtung einstellbar ist durch Festmachen oder Lösen der Doppelmuttern.
Patent DE-102007022302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung von Festkörpern mit dem Ziel der Herbeiführung einer Fusionsreaktion
Inventor: PRASSER JOCHEN
IPC: G21B1/03
Filed: 2007-05-12
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Beschleunigung von Festkörpern mit dem Ziel der Herbeiführung einer Kernfusion, wobei durch eine Mehrzahl von Strahlengebern (S) jeweils ein Energiestrahl auf zumindest jeweils einen aus Fusionsmaterial bestehenden Festkörper abgegeben wird und dadurch die Festkörper in jeweils einem Beschleuniger (B) durch explosionsartig vordampfende Teile des Festkörpers beschleunigt werden, und danach in einem Reaktor, in den die beschleunigten Festkörper eingeschossen werden, eine Fusion mittels Trägheitseinschluss durch Impact ausgelöst werden kann.
Patent DE-102007024572-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: DEUTSCHLE RALPH
IPC: E05D11/06
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-02-19
Abstract: Scharnier
für eine
Kraftfahrzeugtür, insbesondere
für eine
Heckdrehtür
eines Transporters, mit einem türseitigen
und einem türsäulenseitigen
Scharnierteil (10, 14), welche jeweils gelenkig mit einem Mittelteil (18)
verbunden sind, und mit einem Türfeststeller
(28), mittels welchem zumindest das türseitige Scharnierteil (10) und
das Mittelteil (18) in ihrer gegenseitigen Lage zueinander zu arretieren
sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungsstange (26) vorgesehen
ist, welche jeweils gelenkig mit den beiden Scharnierteilen (10,
14) verbunden ist und das türseitige
Scharnierteil (10) wenigstens eine Steuerkurve (37, 38) umfasst,
welche mit einem korrespondierenden federbelasteten Arretierungsmittel
(30, 31) des Türfeststellers
(28) zusammenwirkt.
Patent DE-102007025627-B4 (DE)
Title: Verstellbare Fahrzeugfrontklappe
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60R21/38
Filed: 2007-06-01
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verstellbare Fahrzeugfrontklappe, die von einer Stellvorrichtung aus einer Ruheposition in eine aktive Aufprallposition bewegbar ist, wenn eine Sensorvorrichtung eine drohende oder erfolgte Kollision mit einem Fußgänger erfasst, wobei die Fahrzeugfrontklappe (20) in der Ruheposition über eine Schließvorrichtung mit der Fahrzeugkarosserie verriegelt ist, und wobei die Fahrzeugfrontklappe (20) in der aktiven Aufprallposition in eine Fahrzeughochrichtung (z) aufgestellt und zumindest teilweise geöffnet ist, wobei die Fahrzeugfrontklappe (20) zum Fußgängerschutz zusätzlich entlang einer Fahrzeuglängsachse (x) in Richtung Frontscheibe (5) zurückgezogen ist, wobei der Öffnungsweg in Fahrzeughochrichtung (z) durch eine Fangvorrichtung (2) festgelegt ist, und wobei Sperrmittel (16) vorhanden sind, die verhindern, dass die Fahrzeugfrontklappe (20) in der aktiven Aufprallposition über den von der Fangvorrichtung (2) festgelegten Öffnungsweg weiter aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangvorrichtung (2) einen Fanghaken (24), der klappenseitig drehbeweglich mit einem Tragblech (22) verbunden ist, und eine Einhakstange (14) umfasst, die karosserieseitig innerhalb eines Eintauchraums (18) angeordnet ist, wobei die...