baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100448-U1 (DE)
Title: Stahlturm für Windkraftanlagen
IPC: E04H12/08
Filed: 2012-02-09
Abstract: Stahlturm, insbesondere für eine Windkraftanlage, bestehend aus mehreren auf einem Fundament (3) stehende, übereinander angeordneten und mittels Flansche (2) miteinander verbundenen Stahlturmsegmenten (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Stahlturmsegmenten (1) ein Übergangssegment (6) mit mindestens zwei Turmstützen (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012100501-U1 (DE)
Title: Eine Art von elektrischem Dampfgarer mit geteiltem Körper
IPC: A47J27/04
Filed: 2012-02-15
Abstract: Eine Art von elektrischem Dampfgarer mit geteiltem Körper, welcher eine Basis (1), eine auf besagter Basis befestigten Flüssigkeitssammelkammer (2), einen Dampfgarerkörper (3), einen Wasserspeicher (4), eine Heizvorrichtung (5), welche im Basenteil installiert ist, um Wasser in Dampf umzuwandeln, sowie eine elektronische Steuerung zum Steuern des Betriebes des gesamten elektrischen Dampfgarers umfasst; wobei die besagte Heizvorrichtung so konstruiert ist, dass sie über ein Dampfaustrittsloch (51) verfügt, welches Dampf in den Dampfgarerkörper leitet; desweiteren dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserspeicher vermittels Röhren mit der Heizvorrichtung verbunden ist, der besagte Wasserspeicher und der besagte Dampfgarerkörper parallel liegend konstruiert sind und dadurch, dass Wasserspeicher und Basis vermittels einer entfernbaren Befestigungsvorrichtung (6) verbunden sind.
Patent DE-202012103212-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Kodierwippe
IPC: H01R13/64
Filed: 2012-08-24
Abstract: Anschlussvorrichtung für einen Datenübertragungsbus, wobei die Vorrichtung zum Anschluss an ein oder mehrere formkodierte Flachkabel (1) mit axialem Unverwechselungsmerkmal (2) dient, mit einem Sockel (3), der mit mindestens einer Vertiefung versehen ist, und mit einem Gehäuse (5), das abnehmbar am Sockel (3) befestigt ist, und Kontaktstifte (6) vorgesehen sind, die den Anschluss an Leiter (7, 8, 9, 10) des mindestens einen Kabels (1) erlauben, das in der mindestens einen Vertiefung (4) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (3) mindestens eine, vorzugsweise zwei, Vertiefungen (4) umfasst, und bei mindestens einer Vertiefung ein in der Höhe der Vertiefung verstellbares Kodierungsmerkmal (13) entlang mindestens einer Teillänge einer Seitenwand (15) der Vertiefung (4) platziert ist, so dass das Kodierungsmerkmal (13) eine zu der Form des Flachkabels (1) komplementäre Form aufweist.
Patent DE-202012103859-U1 (DE)
Title: Hausstation zur Temperierung eines Gebäudes
IPC: F24F11/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Hausstation zur Temperierung eines Gebäudes mit einem Fortluftwärmetauscher (16), einer Wärmepumpe (2) und einem Lüftungsmodul (4), wobei dem Fortluftwärmetauscher (16) Außenluft A zuführbar ist und aus einem Raum (17, 18, 19) des Gebäudes abgesaugte Luft mit dem Lüftungsmodul (4) in einen Sekundärluftstrom (5, 6) und einen Abluftstrom Ab teilbar ist, wobei der Abluftstrom Ab dem Fortluftwärmetauscher (16) zuführbar ist, wobei in dem Fortluftwärmetauscher (16) zur Temperierung der Außenluft A Wärme von einer Abluft Ab auf die Außenluft A oder Wärme von der Außenluft A auf die Abluft Ab übertragbar ist, wobei die in dem Fortluftwärmetauscher (16) temperierte Außenluft A dem Raum (17, 18, 19) des Gebäudes als Zuluft Z zuführbar ist, wobei aus dem Raum (18, 19) des Gebäude abgesaugte Sekundärluft (5, 6) der Wärmepumpe (2) zuführbar ist und wobei die Sekundärluft (5, 6) mit der Wärmepumpe (2) temperierbar ist, wobei die mit der Wärmepumpe (2) temperierte Sekundärluft (5,...
Patent DE-202012104239-U1 (DE)
Title: Reflektor für eine Leuchte, insbesondere für eine Deckeneinbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-11-05
Abstract: Reflektor für eine Leuchte, insbesondere für eine Deckeneinbauleuchte, umfassend einen Bodenbereich (2) und eine Mehrzahl winklig aneinander und an den Bodenbereich (2) angrenzender, flächiger Seitenteile (4, 5, 13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass an einer zu einem zweiten Seitenteil (13, 14) gerichteten Kante eines ersten Seitenteils (4, 5) in einer Fläche des ersten Seitenteils (4, 5) mindestens eine über die Kante hinausragende Verbindungslasche (17) angeordnet ist, die in eine an dem zweiten Seitenteil (13, 14) angeordnete Aufnahme (18) eingreift, wobei die Verbindungslasche (17) eine Hinterschneidung (20) aufweist und wobei die Aufnahme (18) an einer zum ersten Seitenteil (4, 5) gerichteten Kante des zweiten Seitenteils (13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-202012104419-U1 (DE)
Title: Schubstange für Schubboden
IPC: B65G25/10
Filed: 2012-11-16
Abstract: Schubstange (10) für einen Schubboden, wobei die Schubstange (10) in ihrer Längsrichtung hin- und her beweglich gelagert ist, mit wenigstens einem, an einer vertikal ausgerichteten Schwenkachse (14; 14’) beweglich gelagerten Flügelelement (20; 20’), das zwischen einer der Schubstange (10) nahen Rückzugsstellung und einer von der Schubstange (10) abgespreizten Förderstellung schwenkbar ist, wobei das Flügelelement (20; 20’) einen C-förmigen Querschnitt besitzt, und die Schwenkachse (14; 14’) durch die äußeren, zueinander parallelen Schenkel (20.1, 20.3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schwenkachse (14; 14’) in einem Flügellagergehäuse (11; 11’) angeordnet ist, welches seitlich an der Schubstange (10) angebracht ist und – dass beidseits der Schwenkachse (14; 14’) jeweils wenigstens eine Anschlagfläche (12, 13; 12’, 13’) zur Abstützung des abgespreizten Flügelelements (20; 20’) angeordnet ist.
Patent DE-202013000812-U1 (DE)
Title: Rohreinbausatz
IPC: F16L21/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Rohreinbausatz (2) zum nachträglichen Einbau eines Austauschstücks in eine Rohrleitung (1), die einen vorgegebenen Rohr-Nenndurchmesser (45) aufweist, umfassend  – das einzubauende Austauschstück (3),  – das an einem Axialende einen Muffenbereich (5) mit einem gegenüber dem Rohr-Nenndurchmesser (45) vergrößerten Durchmesser (55) aufweist, mit dem das Austauschstück (3) auf die Rohrleitung (1) aufschiebbar ist, und  – das an seinem anderen Axialende einen Rohransatz (10) mit einem gegenüber dem Muffenbereich (5) verringerten Durchmesser, insbesondere dem Rohr-Nenndurchmesser (45), aufweist, sowie  – eine Einsteckmuffe (4),  – die an einem Axialende einen Muffenbereich (15) aufweist, mit dem die Einsteckmuffe (4) auf den Rohransatz (10) des Austauschstücks (3) aufschiebbar ist, und  – die an ihrem anderen Axialende einen Einschubbereich (20) mit einem gegenüber dem Rohr-Nenndurchmesser (45) verkleinerten Durchmesser (70) aufweist, mit dem die Einsteckmuffe (4) in die Rohrleitung (1) einschiebbar ist.
Patent DE-202013000919-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Erstellen von Panoramabildern
IPC: G03B37/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: System (1) zum automatischen Erstellen von Panoramabildern aufweisend: – wenigstens eine Kameraeinrichtung (2), – wenigstens eine an wenigstens einem Aufnahmestandpunkt ortsfest aufstellbaren Robotereinrichtung (3), aufweisend Mittel zur schrittweisen vertikalen und/oder horizontalen Bewegung der Kameraeinrichtung (2) bei ortsfester Anordnung der Robotereinrichtung (3) an dem Aufnahmestandpunkt, Mittel zum Messen der Änderung der Kamerablickfeldrichtung bezogen auf den Aufnahmestandpunkt der Robotereinrichtung (3) und Mittel zum automatischen zeit- und schrittgesteuerten Auslösen einer Aufnahmefunktion der Kameraeinrichtung (2) zum Anfertigen von Aufnahmen mit der Kameraeinrichtung (2), – wenigstens eine zentrale Rechnereinrichtung (4), wobei das System derart ausgebildet ist, dass die von der Kameraeinrichtung (2) angefertigten Aufnahmen automatisch über eine Internetverbindung (7) an die zentrale Rechnereinrichtung (4) übertragbar und von der zentralen Rechnereinrichtung (4) vorzugsweise automatisch zu wenigstens einem Panoramabild verarbeitbar sind.
Patent DE-202013001497-U1 (DE)
Title: "Knusperwaffel aus Erbsenmehl und Vitalpilzen"
IPC: A21D13/08
Filed: 2013-02-20
Abstract: Knusperwaffel aus Erbsenmehl und Vitalpilzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehlzusammensetzung auf der Basis von Erbsenmehl, Stärke und Zusatz von Vitalpilzprodukten (z. B. Mehl o. Extrakt) zu Waffelblättern verarbeitet ist.
Patent DE-202013002329-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Gymnastikmatte, Matte
IPC: A63B6/00
Filed: 2013-03-09
Abstract: Matte, Gymnastikmatte (1) mit mehreren Feldern (2) und Sollklappstellen (3), sodass ein Falten und Zusammenrollen der Matte/Gymnastikmatte möglich ist.
Patent DE-202013006179-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Matte
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Aufblasbare Matte, Liegematte oder Campingmatte mit wenigstens einem aufblasbaren Element und wenigstens einem Ventil zum Befüllen und/oder Entleeren des und/oder der aufblasbaren Elemente dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine, aufblasbare Element als innere Luftkammer und/oder Luftkammersystem (10) ausgeführt ist und mit einer äußeren Hülle (1) reversibel ummantelt und/oder umhüllt ist.
Patent DE-202013007456-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/18
Filed: 2013-08-16
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken, mit einem Grundkörper und mit wenigstens einer Werkstückauflage, die axial beweglich und radial klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Werkstückauflage (21) mindestens ein Schraubteil (16) ragt, das mit dem Werkstück verschraubt wird und axial relativ zur Werkstückauflage (21) verschiebbar ist.
Patent DE-202013008060-U1 (DE)
Title: Trägermaterial zur Aufnahme von geschnittenem Wurst- und Käseaufschnitt ( Servierbrett; im Folgenden Tray genannt )
IPC: A47G23/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Das Tray zum Auflegen von Wurst- und Käseaufschnitt ist dadurch gekennzeichnet, dass bereits ein Deklarationsetikett angebracht ist und die aufzulegenden Lebensmittel in eine Schutzfolie verpackt sind.
Patent DE-202013010546-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobilgeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-11-25
Abstract: Schutzhülle für Mobilgeräte dadurch gekennzeichnet, dass sie nur aus einem Einzelteil besteht.
Patent DE-202013100471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut
IPC: A21B3/16
Filed: 2013-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut, umfassend – wenigstens eine Waschkammer (1) mit zumindest einer verschließbaren Öffnung (10) zum Einlegen und/oder zur Entnahme des Waschgutes, – wenigstens einer Reihe von Düsen im Inneren der Waschkammer (1), aus denen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit auf das Waschgut geleitet, insbesondere mit Druck auf das Waschgut gestrahlt wird, – mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung (A) im Inneren der Waschkammer (1), in die wenigstens zwei Waschgutelemente (2), vorzugsweise ein Stapel von Waschgutelementen, in voneinander insbesondere vertikal beabstandete Waschebenen (a, b, c, d, e, f, g, h, i) einlegbar beziehungsweise stapelbar sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (A) eine Abstandsveränderungsvorrichtung (B) aufweist, mittels derer der Abstand (x) zwischen den wenigstens zwei Waschgutelementen (2) beziehungsweise Waschebenen (a, b, c, d, e, f, g, h, i) veränderbar ist.
Patent DE-202013100976-U1 (DE)
Title: Axial-Ventilator
IPC: F04D29/36
Filed: 2013-03-06
Abstract: Axial-Ventilator mit Laufschaufeln (11), wobei die Laufschaufeln (11) ein Strömungsprofil aufweisen, wobei die Orientierung der Laufschaufeln (11) auf der Laufradnabe (10) einstellbar ist, indem die Laufschaufeln (11) um ihre Längsachse drehbar sind, wobei die Laufschaufeln (11) über Holmen (12) an der Laufradnabe (10) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Holmen (12) der Laufschaufeln (11) jeweils ein Kegelritzel (13) angeordnet ist, wobei die Kegelritzel (13) in ein Kegelrad (14) mit einem Planetengetriebe auf der Verstellantriebswelle (15) eingreifen.
Patent DE-202013103058-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B24B9/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Spannvorrichtung, umfassend eine Spannbasis (10) und einen Nockenmechanismus (20), wobei die Spannbasis (10) eine Öffnung (13) zur Aufnahme zumindest eines Teils eines einzuspannenden Objekts (40), und eine Ausnehmung zur Aufnahme des Nockenmechanismus (20) aufweist, wobei der Nockenmechanismus (20) in Bezug auf die Spannbasis (10) drehbar zwischen einer ersten Position, in der die Spannvorrichtung das einzuspannende Objekt (40) vollständig verriegelt, und einer zweiten Position, in der die Spannvorrichtung (10) das Objekt vollständig freigibt, ist.
Patent DE-202013104009-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Gelenkwelle
IPC: F16D3/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Transportsicherung (1) für eine Gelenkwelle (15), wobei die Transportsicherung (1) einen Bogen (2) aufweist, • der um eine Mittelachse (4) verläuft • und der eine zur Mittelachse (4) weisende Innenfläche (5) aufweist, und wobei die Transportsicherung (1) wenigstens zwei Zungen (3) aufweist, die entlang dem Umfang des Bogens (2) voneinander beabstandet angeordnet sind und • die sich jeweils in Längsrichtung der Mittelachse (4) erstrecken, • die jeweils einen ersten Anschluss-Abschnitt aufweisen, mit welchem sie an den Bogen (2) anschließen, • die jeweils einen zweiten Halte-Abschnitt aufweisen, der in Längsrichtung der Mittelachse (4) von dem Bogen (2) entfernt ist, • und deren Halte-Abschnitte auf einem Kreisbogen liegen, dessen Radius größer ist als der Radius, auf welchem die Innenfläche (5) des Bogens (2) verläuft.
Patent DE-202013104148-U1 (DE)
Title: Greiferzylindereinheit für eine Etikettiermaschine
IPC: B65C9/08
Filed: 2013-09-12
Abstract: Greiferzylindereinheit (110) für eine Etikettiermaschine (100), umfassend einen, an einem der Etikettiermaschine zugeordneten Etikettieraggregat (103) anordenbaren Greiferzylinder (101), an dem ein oder mehrere Greifer angeordnet sind und der eine zentrale Öffnung (210) aufweist, und eine Zugstange (102), die durch die Öffnung (210) hindurchführbar ist, wobei die Zugstange (102) eine erste Arretiervorrichtung (222), die geeignet ist, lösbar mit dem Etikettieraggregat (103) verbunden zu werden, und eine zweite Arretiervorrichtung (221) umfasst, die geeignet ist, lösbar mit dem Greiferzylinder (101) verbunden zu werden.
Patent DE-202013105399-U1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Vibrationsvorrichtung, aufweisend: einen Basiskörper (11), der einen darin montierten Vibrationsmotor (113) aufweist, und ein erstes Verlängerungselement (12), das ungefähr in einer langgestreckten Form ausgebildet ist, einen ersten Formabschnitt (121) und einen ersten Verbindungsabschnitt (122) aufweist, wobei der erste Formabschnitt (121) und der erste Verbindungsabschnitt (122) an zwei jeweiligen Enden der Hauptachse des ersten Verlängerungselements (12) angeordnet sind, wobei der erste Verbindungsabschnitt (122) eine Aufnahmenut (122a) aufweist, die durch Aussparen des ersten Verbindungsabschnitts (122) in einer Richtung zu dem ersten Formabschnitt (121) hin ausgebildet ist, wobei die Aufnahmenut (122a) auf ein Ende des Basiskörper aufgesetzt ist.
Patent DE-202013105827-U1 (DE)
Title: Rahmenteil für ein mit Füßen versehenes Gargerät
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Rahmenteil (20) für ein mit Füßen (12) versehenes Gerät (10), mit einer Öffnung (22), an deren Rand mehrere Laschen (24) angeordnet sind, die durch umgebogene Materialabschnitte mit dem Rahmenteil (20) verbunden sind.
Patent DE-202014001488-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65G17/30
Filed: 2014-02-20
Abstract: Transportvorrichtung (10) – mit einer Transporteinrichtung (12, 12'), – mit einem Hauptantrieb für die Transporteinrichtung (12, 12'), – mit zumindest einer stationären Seitenwange (20, 20'), die unterhalb der Transporteinrichtung (12, 12') angeordnet ist, – mit zumindest einem Riemen (30, 30') oder einer Kette zum Antreiben von zumindest einer an der Transportvorrichtung (10) angeordneten weiteren Vorrichtung, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Riemen (30, 30') oder die Kette zumindest abschnittsweise innerhalb der zumindest einen Seitenwange (20, 20') angeordnet ist.
Patent DE-202014002520-U1 (DE)
Title: Wandfliesenverlegeplatte
IPC: E04F13/09
Filed: 2014-03-21
Abstract: Wandfliesenverlegeplatte zum Anbringen von Wandfliesen bestehend aus einer rechteckigen Wandfliesenverlegeplatte und einer Führungsschiene, dadurch gekennzeichnet, dass in die rechteckige Wandfliesenverlegeplatte (1) auf der Vorderseite Fliesenfelder (1 (1)) eingeprägt sind und dass in die Rückseite der Wandfliesenverlegeplatte eine Nut (1 (2)) eingebracht ist, die waagerecht zur Oberseite der Wandfliesenverlegeplatte verläuft und passgenau für die Führungsschiene (2) ist.
Patent DE-202014003830-U1 (DE)
Title: Wandablauf für Dusche
IPC: E03C1/22
Filed: 2014-05-07
Abstract: Der Wandablauf für Duschen ist dadurch gekennzeichnet, das die Abdeckblende (1) mit Magneten im Fliesenrahmen (2) fixiert wird.
Patent DE-202014010652-U1 (DE)
Title: Variofrontinjektionssystem für Flüssigdünger (Gülle etc.)
IPC: A01C23/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung-Zusatzausrüstung, die an jede landwirtschaftliche Kurzscheibenegge angebaut werden kann, um die Gülleeinbringung zu optimieren und besonders dadurch gekennzeichnet, dass diese Zusatzausrüstung so ausgelegt ist, dass einerseits die Gülle vor der ersten Scheibenreihe mit einem Rohrbogen-Gummidüsensystem unter das Lager und dem Halter der jeweiligen Scheiben, nach hinten in die geöffnete Bodenrille geführt wird, somit wird der Depotdüngeeffekt erreicht, da, mit den Scheiben der 2. Reihe die Gülle mit dem Boden der Scheiben wieder abgedeckt wird, gleichzeitig wird dadurch verhindert das es zu Verstopfungen oberhalb des Halters der Scheibe kommt, durch die gezielte Platzierung, wird zusätzlich ein Verschmutzen der Kurzscheibenegge durch Gülle und aufgewirbeltem Boden verhindert und das das System höhenverstellbar ist.
Patent DE-202014011615-U1 (DE)
Title: Methoden und Geräte zur effizienten Ausführung von Modulen
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-02-03
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend:
 Erzeugen eines ersten Modulidentifikators durch ein erstes Modul, wobei das erste Modul durch eine Anzeige auf einer Webseite initiiert worden ist;
 Laden einer Komponente durch das erste Modul;
 Kommunizieren des Modulidentifikators durch eine Kommunikationsschnittstelle an die Komponente;
 Bestimmen durch einen Beobachter, dass ein zweites Modul mit einem zweiten Modulidentifikator geladen wurde; und
 in Antwort auf ein Bestimmen, dass das zweite Modul geladen wurde, ein Übermitteln des zweiten Modulidentifikators durch das erste Modul an die Komponente, um die Komponente zu veranlassen, mit dem zweiten Modul zu kommunizieren.
Patent DE-202014101877-U1 (DE)
Title: Zu einer Faserbahnmaschine gehörende Blattbildungspartie und Modulserie bestehend aus zwei oder mehr Lagen bildenden Blattbildungspartien
IPC: D21F9/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Blattbildungspartie (10) für eine Faserbahnmaschine welche wenigstens zwei separate, mit je eigenem Stoffauflauf (20) versehene, zur Bildung je einer Faserstofflage dienende Siebeinheiten (12) und eine einheitliche Untersiebeinheit (14), auf welche die Siebeinheiten (12) die in ihnen gebildeten Faserstofflagen zu einer einheitlichen Faserstoffbahn auftragen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinheiten (12) aus Gap-Formern (13) bestehen und die Untersiebeinheit (14) keinen Stoffauflauf hat.
Patent DE-202014105637-U1 (DE)
Title: Wartungsstütze zum Anbringen in der Schachtgrube eines Aufzugsschachtes
IPC: B66B11/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Wartungsstütze zum Anbringen in der Schachtgrube eines Aufzugsschachtes, bestehend aus teleskopartig verschiebbaren, in verschiedenen Teleskopstellungen arretierbaren Rahmenprofilen (2, 3), von denen das eine Rahmenprofil (2) verschwenkbar an einer am Boden der Schachtgrube anbringbaren Bodenplatte (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rahmenprofile die Form von C-Profilen (2, 3) haben, die so ineinander gesteckt sind, dass sie senkrecht zur Längsrichtung der C-Profile im Wesentlichen eine geschlossene Kammer bilden.
Patent DE-202015001432-U1 (DE)
Title: Briefkasten für einen Gitterstabzaun
IPC: A47G29/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Briefkasten (2) zur Anbringung an einen Gitterstabzaun (1), mit einer Einwurföffnung (3) zum Einwurf von Postgut wie Werbesendungen, Päckchen oder Dergleichen, mit mindestens einer verschließbaren Entnahmeöffnung zum Herausnehmen des eingeworfenem Postgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Briefkasten (2) eine Halterung (7) zur Befestigung an einem Gitterstabzaun (1) mit wenigstens ein Befestigungselement (36) an der Vorderseite (9) des Briefkastens (2) aufweist derart, dass der Briefkasten (2) an der Innenseite (4) und der Zugang zur Einwurföffnung (3) an der Außenseite (5) des Stabgitterzauns (1) liegt.
Patent DE-202015003363-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: A47C3/18
Filed: 2015-05-07
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Sitzteil (2), einem Rückenteil (3), einem Drehfuß (6) mit einer Drehachse (6a), um welche das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil (3) verdrehbar ist, und mit einer Aufstehmechanik, mit welcher das Sitzmöbel (1) aus einer Sitzstellung in eine Aufstehstellung und zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) eine Verriegelungsvorrichtung (10) aufweist, welche aus einer gelösten Stellung, in der das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil (3) um die Drehachse (6a) verdrehbar ist, in eine verriegelte Stellung, in der das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil (3) um die Drehachse (6a) unverdrehbar ist, und zurück verstellbar ist.
Patent DE-202015006085-U1 (DE)
Title: Profil für Gleitschirm, Lenkdrachen, Kite oder Segel
IPC: B64D17/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Profil (10) für einen Gleitschirm, Lenkdrachen, Kite oder ein Segel, bestehend aus einem Obersegel (12) und einem Untersegel (14) sowie aus ein Profil bildenden Profilrippen (16), dadurch gekennzeichnet, dass das das Untersegel (14) des Profils (10) nicht bis zur Profilhinterkante (28) verläuft, sondern nur einen Teilbereich der gesamten Profillänge überspannt.
Patent DE-202015008652-U1 (DE)
Title: Palette aus Wellpappe
IPC: B65D19/34
Filed: 2015-12-19
Abstract: Palette aus Wellpappe, mit einer Bodenplatte und wenigstens zwei an deren Unterseite angeordneten Tragleisten mit Stecklaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecklaschen (4) in der Bodenplatte (2) flächenbündig eingesteckt sind und die Tragleisten (3) einen weitgehend dreiecksförmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202015100238-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Lichtbandleuchte
IPC: F21V27/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Leuchte, insbesondere Lichtbandleuchte, mit einer Tragschiene (2) zur Befestigung der Leuchte (1) am Untergrund, mit einem Geräteträger (4) und einem Leuchtmodul (5), wobei das Leuchtmodul (5) an seinen Stirnseiten über jeweils ein Haltemittel (7) am Geräteträger (4) befestigt ist, indem das Haltemittel (7) in eine Öffnung (28) am Geräteträger (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (7) einen ersten Abschnitt (8) zur Aufnahme eines Endes des Leuchtmoduls (5) aufweist und einen zweiten Abschnitt (9) zur Befestigung am Geräteträger (4), wobei der zweite Abschnitt (9) einen in die Öffnung (28) einsteckbaren Sockel (30) mit elastischen Rastelementen (17) umfasst, wobei die Rastelemente (17) eine Riegelrast am Geräteträger (4) hintergreifen.
Patent DE-202015100260-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-01-21
Abstract: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen, Campingbus oder dergleichen, mit einem Fahrzeuginnenraum (1), welcher mindestens zwei Nutzungsbereiche, insbesondere einen Waschabschnitt (2) und einen Wohnabschnitt (3) umfasst, wobei die mindestens zwei Nutzungsbereiche, insbesondere der Waschabschnitt (2) und der Wohnabschnitt (3) durch eine Trennwand (4) voneinander abtrennbar sind, wobei die Trennwand (4) eine Mehrzahl von Wandsegmenten (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) umfasst, von denen mindestens zwei (5c, 5d) um eine senkrecht zu einem Fahrzeugboden (9) angeordnete Achse verschwenkbar sind, wobei einer der mindestens zwei verschwenkbaren Segmente ein Türsegment (5c) ist, welches an einer ersten Längsseite (6) schwenkbar an einem Türhaltesegment (5b) gelagert ist und an einer der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite (7) lösbar mit einem Türverbindungssegment (5d) verbindbar ist.