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Patent DE-102020203633-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Lufttemperatur und Computerprogrammprodukt
Inventor: REINER TORSTEN
IPC: G01S7/52
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Lufttemperatur (t) in der Umgebung eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) zwei unterschiedliche Sensorsysteme (20, 30) zur Abstandserfassung zu Objekten (O) aufweist, ein erstes, lufttemperaturabhängig arbeitendes Sensorsystem (20) und ein zweites lufttemperaturunabhängig arbeitendes Sensorsystem (30), und wobei mittels der beiden Sensorsysteme (20, 30) jeweils ein Abstand (a2, bis a24, a32) zu einem gleichen Objekt (O) erfasst wird.
Patent DE-102020203801-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit Getriebebremse
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (22) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeantriebswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einer ersten Vorgelegewelle (26) und einer zweiten Vorgelegewelle (28); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D) zum Einlegen der Gangstufen; und einem Abtrieb (32) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe; wobei ein gangbildendes Zahnrad, das an der ersten Getriebeantriebswelle angeordnet ist, mit einem gangbildenden Zahnrad auf der ersten Vorgelegewelle und mit einem gangbildenden Zahnrad auf der zweiten Vorgelegewelle kämmt; und ein gangbildendes Zahnrad, das an der zweiten Getriebeantriebswelle angeordnet ist, mit einem gangbildenden Zahnrad auf der ersten Vorgelegewelle und mit einem gangbildenden Zahnrad auf der zweiten Vorgelegewelle kämmt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020206491-A1 (DE)
Title: Abgasmischvorrichtung, abgasreiniger und abgasreinigungsverfahren
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Abgasmischvorrichtung enthält einen Außenzylinder, der aus einer Isolierkeramik konfiguriert ist; Rippen, die aus einer Isolierkeramik konfiguriert sind, wobei die Rippen auf einer Innenseite des Außenzylinders vorgesehen sind; und einen elektrischen Heizabschnitt, der in wenigstens einen Abschnitt des Außenzylinders und/oder der Rippen eingebettet ist.
Patent DE-102020207333-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/1058
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Anordnung (105) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle (10) eines Brennstoffzellenaggregats (1) bevorzugt für ein Brennstoffzellenfahrzeug, mit einer Membran (110), wenigstens einer an der Membran (110) vorgesehenen katalytischen Elektrode (112, 113) und einer auf der katalytischen Elektrode (112, 113) vorgesehenen, sich flächig erstreckenden Gasdiffusionslage (120, 130), wobei die Gasdiffusionslage (120/130) wenigstens teilweise als eine poröse Verbundlage (120/ 130) konstituiert ist, und die poröse Verbundlage (120/130) eine mikroporöse Partikellage (122/132) aufweist, in welche wenigstens abschnittsweise eine offenporöse, insbesondere metallische, Materialschicht (123/133) eingebettet ist.
Patent DE-102020213476-A1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung sowie Verfahren zu deren Herstellung, Transformator und Verwendung
Inventor: FRUHNERT STEFAN
IPC: H01F41/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführungsanordnung (2) für einen Transformator mit wenigstens einem rohrförmigen Durchführungselement (1), das ein- oder mehrschichtig ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Durchführungselement (1) wenigstens eine Schicht (3, 6, 7, 8, 9, 10), die ein dielektrische Grundmaterial (4) und ein elektrisch leitfähiges Leitmaterial (5) aufweist oder daraus besteht, umfasst, und/oder dass das wenigstens eine Durchführungselement (1) zwei oder mehr fest miteinander verbundene Schichten (3, 6, 7, 8, 9, 10) aufweist, wobei wenigstens eine der Schichten (3, 6, 7, 8, 9, 10) aus einem dielektrischen Grundmaterial (4) und wenigstens eine der Schichten (3, 6, 7, 8, 9, 10) aus einem elektrisch leitfähigen Leitmaterial (5) besteht, das ein- oder mehrschichtig ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Durchführungsanordnung, einen Transformator und die Verwendung einer Durchführungsanordnung.
Patent DE-102020214549-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur sowie Sanitärsystem
Inventor: KELLER HARTMUT
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassendeinen Auslauf, der zumindest einen Auslass aufweist, wobei in dem Auslauf zumindest eine Fluidzuführleitung, und zumindest eine Fluidrückführleitung angeordnet sind, und wobeieine Schalteinrichtung angeordnet ist, mit welcher einerseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und zumindest einer der Fluidrückführleitungen herstellbar ist und andererseits eine Fluidverbindung zwischen zumindest einer der Fluidzuführleitungen und einem Auslass.
Patent DE-102021004347-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Beschreibung von Bedingungen der Auswahl von Softwarekonfigurationen
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G06F8/60
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Bestimmung mindestens eines Konfigurationsparameters mindestens einer Softwareanwendung umfassend einen Teilprozess (1.3) zur Konfiguration der Entwicklung einer Softwareanwendung, der einen ersten Subteilprozess (1.3.1) zur semantischen Konfiguration der Entwicklung der Softwareanwendung, einen zweiten Subteilprozess (1.3.2) zur Entwicklung von Bedingungen und Entscheidungen sowie einen dritten Subteilprozess (1.3.3) zur Entwicklung von Umgebungen (Environments) umfasst, wobei der zweite Subteilprozess (1.3.2) Daten aufnimmt und verarbeitet, die von dem ersten und/oder dritten Subteilprozess (1.3.1, 1.3.3) bereitgestellt werden. Das Verfahren (1) umfasst einen Teilprozess (1.4) zur Entwicklung einer semantischen Anpassungsschicht sowie mindestens einen weiteren Teilprozess (1.5, 1.6) zur Erfassung von Ausstattungsmerkmalen und/oder zur Erfassung und/oder Entwicklung von Merkmalen von Hardwarekomponenten, wobei die in dem mindestens einen weiteren Teilprozess (1.5, 1.6) erfassten und/oder entwickelten Merkmale in dem Teilprozess (1.4) zur Entwicklung einer semantischen Anpassungsschicht für den dritten Subteilprozess (1.3.3) zur Entwicklung von Umgebungen (Environments) aufbereitet und dorthin übergeben werden. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021006054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines fälschungssicheren QR- oder Barcodes und Einbindung beliebiger Informationen in ein Distributed Ledgers Netzwerk (z.B. Blockchain).
Inventor: LANDAU DIRK
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit dessen Hilfe QR- oder Barcodes fälschungs- bzw. kopiersicher generiert werden können. Des Weiteren umfasst die Erfindung die Einbindung von beliebigen Informationen, die hinter den fälschungssicheren QR- oder Barcodes in einen dezentralem „Distributed Ledgers“ Netzwerk (z.B. einer Blockchain) unveränderbar abgelegt werden können.
Patent DE-102021006163-A1 (DE)
Title: Solar-Tracking-System für Solarmodule
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F24S30/40
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung ist ein Solarmodul-Nachführ-System, das relativ klein und kompakt gebaut ist. Die Energie für das Nachführen und genaue Justierung der Richtung der Solarmodule kommt aus den Solarmodulen selbst. Das Nachführen wird entweder durch einen eingebauten Chronometer oder durch Lichtsensoren gesteuert.Es besteht aus einer Konstruktion, die zwei Plattformen / Teller beinhaltet, die mit Hilfe eines Kugelgelenks miteinander beweglich verbunden sind, drei Aktuatoren, die einzeln gesteuert sind und zwischen den beiden Tellern eingebaut sind, sowie einem Blockier-System, das die Kugel des Kugelgelenks am Drehen blockieren kann, sodass die Verbindung zwischen den beiden Tellern starr wird. Das Nachführen wird nicht stets sondern alle 20 bis 30 Minuten veranlasst und dauert nur kurz (weniger als einer Minute). Während dieses Vorgangs wird die starre Verbindung aufgehoben und das Kugelgelenk ist frei drehbar. Eine weitere Ausführung weist ein Vibrations-System auf, das das Solarmodul kurz zum Vibrieren bringt und seine Oberfläche vom Sand oder Staub befreit.
Patent DE-102021102735-A1 (DE)
Title: Resektoskop, Elektrodeninstrument für ein Resektoskop sowie Führungselement für ein Elektrodeninstrument
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2021-02-05
Abstract: Chirurgische Hochfrequenzinstrumente wie beispielsweise Resektoskope (10) werden zum Entfernen oder Manipulieren von Körpergewebe verwendet. Als besonders nachteilig hat es sich bei bekannten Instrumenten gezeigt, dass die Anordnung eines Elektrodeninstruments (22) in einem Innenschaft (12) ein Strömungsverhalten einer Spülflüssigkeit beeinflusse kann. Die Erfindung schafft ein Elektrodeninstrument (22) durch welches die Spülflüssigkeit nicht gestört wird. Das wird dadurch erreicht, dass ein Elektrodeninstrument (22) zwei parallel voneinander angeordnete Elektrodenträger (25, 26) aufweist, die durch mindestens ein Führungselement (27, 32) miteinander verbunden sind und sich dieses mindestens eine Führungselement (27, 32) wenigstens abschnittsweise konvex von einerer Längsachse wegerstreckt (38).
Patent DE-102021103137-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
Inventor: HAUETER REMO
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine Beschattungsvorrichtung weist ein Tuch auf, das auf einer Tuchwelle aufwickelbar und von dieser abwickelbar ist. Unterhalb der Tuchwelle ist eine schalenförmige Abdeckung angeordnet, die die Tuchwelle und das darauf aufgewickelte Tuch über einen Teilumfang umgibt. In einem unteren Bereich der Abdeckung ist ein rinnenförmiger Entwässerungskanal angeordneten, der sich in Längsrichtung der Tuchwelle erstreckt und durch den Wasser aus der Beschattungsvorrichtung abgeleitet werden kann.
Patent DE-102021103307-A1 (DE)
Title: Modulare Radanschlussanordnung
Inventor: TEIXEIRA FABRICIO
IPC: F16J15/32
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine Radanschlussanordnung umfasst eine Nabe, die mit dem Rad verbindbar ist und die eine Bohrung zum Aufnehmen einer Welle hat. Ein innenseitiges Lager in der Bohrung umfasst einen Außenring, der mit der Nabe gekoppelt ist, einen Innenring in dem Außenring und Wälzkörper. Eine Dichtungsanordnung ist mit dem Innenring gekoppelt und hält den Innenring in dem Außenring, wenn die Radanschlussanordnung von der Welle getrennt ist. Ein außenseitiges Lager in der Nabenbohrung umfasst einen Außenring, der mit der Nabe gekoppelt ist, einen Innenring in dem Außenring und Wälzkörper. Eine Mutteranordnung ist angrenzend an das außenseitige Lager angeordnet und umfasst eine Mutter, die über ein Gewinde mit der Welle eingreift. Ein Halter hält die Mutteranordnung benachbart zu dem außenseitigen Lager, um die axiale Verschiebung des außenseitigen Lagerinnenrings zu begrenzen, um den Innenring in dem Außenring zu halten, wenn die Radanschlussanordnung von der Welle getrennt ist.
Patent DE-102021106252-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Steuerverfahren, Ventil, Ventilanordnung und System für eine Sitzkomfortfunktion
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zur Ansteuerung eines Ventils, insbesondere eines Ventils eines Systems (2) für eine Sitzkomfortfunktion, umfassend zumindest einen Aktuator (103) mit zumindest einem Stellelement (104), wobei das Stellelement (104) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar ist,wobei die Schaltungsanordnung (1) zumindest eine Luftmassenmessvorrichtung zur Messung einer das Ventil durchströmenden Luftmasse umfasst,wobei die Schaltungsanordnung (1) weiterhin zumindest eine Treibereinheit (6) zum Betätigen des Aktuators (103) und eine Steuereinheit (30) zum Steuern der Treibereinheit (6) aufweist, welche dazu geeignet ist, ein Ausgangssignal der Luftmassenmessvorrichtung (5) zu verarbeiten.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuerverfahren, ein Ventil, eine Ventilanordnung und ein System für eine Sitzkomfortfunktion.
Patent DE-102021109892-A1 (DE)
Title: Kranvorrichtung, insbesondere Seilkran für den mobilen Einsatz in einem Einsatzbereich
Inventor: BRAND DENNIS
IPC: B65G67/60
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kranvorrichtung, insbesondere Seilkran, für den mobilen Einsatz in einem Einsatzbereich, mit einem Kranseil zum Heben einer Last mittels eines am Kranseil zugfest angeordneten Aufnahmemittels für die Last, einem an einem mittels statischen Auftriebs schwebefähigen, ballonartigen Tragsystem angeordneten Haltepunkt für das Kranseil zum Aufnehmen und/oder zum Umlenken der zum Heben der Last aufzuwendenden Kraft am Tragsystem, sodass die zum Heben der Last aufzuwendenden Kraft mittels des Auftriebs des schwebefähigen, ballonartigen Tragsystems aufgenommen wird sowie einem mittels eines ersten Befestigungsmittels an einem ersten Fixpunkt anschlagbaren und mit dem Tragsystem zugfest verbundenen ersten Steuerseil und einem mittels eines zweiten Befestigungsmittels an einem zweiten Fixpunkt anschlagbaren und mit dem Tragsystem zugfest verbundenen zweiten Steuerseil, wobei das Tragsystem mit dem Haltepunkt mittels einer mit einer jeweiligen Längenveränderungseinrichtung veränderbaren Länge des ersten Steuerseils und/oder einer veränderbaren Länge des zweiten Steuerseils oder auch weiterer Steuerseile von einer ersten Position zu einer zweiten Position verschoben und damit die Last im Raum bewegt werden kann, sodass die Last von einer ersten Lastposition unterhalb der ersten Position des Tragsystems hin zu einer zweiten Lastposition unterhalb der zweiten Position des Tragsystems beweglich ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer entsprechenden Kranvorichtung.
Patent DE-102021110909-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen und Bezahlen von Waren
Inventor: ABDOLLAHI SAM
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Erfassen und Bezahlen von Waren (11, 12, 13), mit einem Warenträger (14), einem von einem Benutzer zu bedienenden separaten Benutzercomputer (17) und einer insbesondere optischen Detektorvorrichtung (18), wobei- die Waren (11, 12, 13) im Warenträger (14), beim Einlegen in den Warenträger (14) oder vorher mittels der Detektorvorrichtung (18) detektiert werden,- der Warenträger (14) einen Trägercomputer (15) aufweist,- von der Detektorvorrichtung (18) beim Detektieren einer Ware (11, 12, 13) erfasste Informationen von einer Software ausgewertet und dabei zur Beurteilung der Ware (11, 12, 13) und zur Bestimmung eines Preises der Ware (11, 12, 13) verwendet werden,- der Benutzercomputer (17) und der Trägercomputer (15) über eine Datenverbindung (26, 30, 31) Daten austauschen können,- Trägercomputer (15) und/oder Benutzercomputer (17) über Datenverbindungen (25, 27, 29, 30, 31) Daten insbesondere auch mit einem externen Computer (16) austauschen können,- die Software zur Auswertung der Informationen, Beurteilung der Ware und Bestimmung des Preises zumindest teilweise auf dem Trägercomputer (15), dem Benutzercomputer (17) und/oder einem externen Computer (16) läuft,- die Software einen für einen Zahlungsvorgang relevanten Endbetrag ermittelt,- die Software Zugriff hat auf für den Zahlungsvorgang erforderliche Daten des Benutzers,- Software und Benutzercomputer (17) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass der Benutzer den Zahlungsvorgang über den Benutzercomputer (17) freigeben kann.
Patent DE-102021111760-A1 (DE)
Title: Tiefboxbegrenzung zur Begrenzung einer auf einem festen Untergrund zu errichtenden Tiefbox in einem Tiefbox-Endbereich
Inventor: ANKER CATRIN
IPC: A01K1/015
Filed: 2021-05-06
Abstract: Eine Tiefboxbegrenzung zur Begrenzung einer auf einem festen Untergrund (12) zu errichtenden Tiefbox in einem Tiefbox-Endbereich (38), wobei der feste Untergrund (12) eine stufenartige Erhöhung (24) zwischen einem tieferen Untergrundbereich (14) und einem zur Aufnahme der Tiefbox vorgesehenen höheren Untergrundbereich (18) aufweist und der Tiefbox-Endbereich (38) im Bereich der stufenartigen Erhöhung (24) zu bilden ist, weist wenigstens ein Tiefboxbegrenzungselement (28) auf, wobei das wenigstens eine Tiefboxbegrenzungselement (28) einen zur Anlage an einer im Wesentlichen in einer Höhenrichtung (H) sich erstreckenden stufenartigen Erhöhung (24) eines festen Untergrunds (12) ausgebildeten Stufenanlageabschnitt (50) mit einer Stufenanlageseite (52) und einen zur Auflage an einer im Wesentlichen in der Höhenrichtung (H) nach oben orientierten Oberfläche (32) eines an die stufenartige Erhöhung (24) des festen Untergrunds (12) anschließenden höheren Untergrundbereichs (18) des festen Untergrunds (12) ausgebildeten Untergrundauflageabschnitt (30) mit einer Untergrundauflageseite (34) aufweist, wobei der Untergrundauflageabschnitt (30) eine Tiefboxbegrenzungswandung (36) mit einer Tiefboxbegrenzungsseite (40) bereitstellt.
Patent DE-102021112340-A1 (DE)
Title: Mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUN JI-SONG
IPC: C07D405/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine durch Formel 1 wiedergegebene erste Wirtsverbindung und mindestens eine durch Formel 2 wiedergegebene zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der Wirtsmaterialien gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit geringer Treiberspannung und/oder hoher Lichtausbeute und/oder langer Lebensdauer bereitgestellt werden.
Patent DE-102021113841-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: RATH JUN ENGELBERT
IPC: A01B39/18
Filed: 2021-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein Bodenbearbeitungsgerät für die mechanische Unkrautbekämpfung in Reihen von Kulturpflanzen 1 aufweisend einen an einer Zugmaschine 14 befestigbaren Rahmen 3 zum Bewegen entlang einer Fahrtrichtung F und zumindest eine, an dem Rahmen 3 angeordnete Bearbeitungseinheit 2. Die Bearbeitungseinheit 2 weist zumindest eine Werkzeugträgereinheit 4 mit zumindest einem an der Werkzeugträgereinheit 4 angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeug 7 auf. Es ist zumindest ein Auslenkmittel 9.B, 9.K, 11.2 zum Auslenken der Werkzeugträgereinheit 4 vorgesehen, wobei durch das zumindest eine Auslenkmittel 9.B, 9.K, 11.2 ein Auslenken zumindest eines Teilbereichs der Werkzeugträgereinheit 4 zumindest in einer Richtung A, -A quer zur Fahrtrichtung F bewirkbar ist. Das Bodenbearbeitungsgerät weist zumindest ein Antriebsmittel 8 zum Antrieb der Werkzeugträgereinheit 4 auf, wobei das Bodenbearbeitungswerkzeug 7 durch eine Bewegung der Werkzeugträgereinheit 4 auf einer endlos umlaufenden Bahn bewegbar sind. Das Antriebsmittel 8 zum Antrieb der Werkzeugträgereinheit 4 ist derart eingerichtet und ausgebildet, dass die Werkzeugträgereinheit 4 mit einer Geschwindigkeit bewegbar ist, die auf die Geschwindigkeit der Zugmaschine 14 in Fahrtrichtung F derart abgestimmt ist, dass das Bodenbearbeitungswerkzeug 7 bei seiner endlos umlaufenden Bewegung ausschließlich in Bereiche zwischen zwei aufeinanderfolgenden Kulturpflanzen 1 der Reihe von Kulturpflanzen 1 eingreift. Das Bodenbearbeitungswerkzeug 7 ist in dem bodennahen Abschnitt seiner endlos umlaufenden Bahn in einer Werkzeugrichtung W bewegbar, wobei die Werkzeugrichtung W mit der Fahrtrichtung F einen Winkel α einschließt, wobei α der Bedingung 90° < α < 180° genügt.
Patent DE-102021114057-A1 (DE)
Title: Entsaftereinsatz für ein Zubereitungsgefäß sowie Küchenmaschine mit Entsaftereinsatz
Inventor: LENKEIT NADINE
IPC: A47J19/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entsaftereinsatz (1) zum Einsetzen in ein Zubereitungsgefäß (2), das mindestens einen rotierbaren Werkzeughalter (4) aufweist, aufweisend mindestens ein Adapterelement (5) und mindestens ein Entsafterwerkzeug (6), wobei das Adapterelement (5) zum Übertragen eines Drehmoments zumindest mittelbar mit dem Werkzeughalter (4) koppelbar ausgebildet ist, wobei das Entsafterwerkzeug (6) mit dem Adapterelement (5) verbunden ist, so dass eine Rotation des Adapterelements (5) eine Rotation des Entsafterwerkzeugs (6) verursacht.
Patent DE-102021114253-A1 (DE)
Title: In Glas eingebettete Schaltvorrichtung mit Licht-Halo Effekt
Inventor: HANNALECK RÜDIGER
IPC: H01H5/08
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in Glas eigebettete Schaltvorrichtung, wobei in die Vorderseite (1a) einer Glasplatte eine Aussparung (14) eingelassen ist und in der Aussparung (14) zumindest Komponenten einer Schaltvorrichtung angeordnet ist, die wenigstens ein Schaltelement (4) und eine Dekorfolie (2) umfassen, wobei die Oberfläche der Dekorfolie mit der Oberfläche der Glasplatte (1a) abschließt. Zudem sind in der Aussparung (14) ein optisches Element (16) angeordnet, durch welches Licht von der Aussparung aus seitlich in die Glasplatte eintritt, dort propagiert und auf der Rückseite der Glasplatte (1b) Richtung Vorderseite (1a) reflektiert, wodurch ein Licht-Halo Effekt erzeugt wird.
Patent DE-102021115917-A1 (DE)
Title: System zur Entleerung zumindest einer Frischwasserleitung eines Freizeitfahrzeugs und Freizeitfahrzeug mit solch einem System
Inventor: SAWETZKI Bernhard
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein System (1) zur Entleerung von Frischwasserleitungen (4, 5) eines Freizeitfahrzeugs (2), insbesondere eines Wohnmobils oder Wohnwagens, umfasst Entleerventile (6, 7). Diese sind so an der Frischwasserleitung (4, 5) angeordnet, dass durch ein Schalten der Entleerventile (6, 7) in jeweils einer Entleerstellung eine Entleerung der entsprechenden Frischwasserleitung (4, 5) über das jeweilige Entleerventil (6, 7) erfolgt. Außerdem werden die Frischwasserleitungen (4, 5) über die Entleerventile (6, 7) in den Entleerstellungen belüftet. Außerdem ist ein Freizeitfahrzeug (2) mit Frischwasserleitungen (4, 5) und solch einem System (1) zur Entleerung der Frischwasserleitungen (4, 5) angegeben.
Patent DE-102021116834-A1 (DE)
Title: Mehrbit-pegelumsetzer und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: DING JING
IPC: H03K19/0185
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein Mehrbit-Pegelumsetzer (MBLS - multi-bit level-shifter) schließt zwei oder mehr Eingangsschaltungen ein, die entsprechend dazu eingerichtet sind, in einer ersten Spannungsdomäne zu arbeiten. Der MBLS schließt auch zwei oder mehr Einzelbit-Pegelumsetzer (SBLSs - single-bit level shifters) ein, die entsprechend mit den zwei oder mehr Eingangsschaltungen elektrisch gekoppelt sind und die entsprechend dazu eingerichtet sind, in einer zweiten Spannungsdomäne zu arbeiten. Der MBLS schließt auch eine Steuerschaltung ein, die dazu eingerichtet ist, jeden der zwei oder mehr SBLSs entsprechend einem von der Steuerschaltung empfangenen Umschaltsteuersignal zwischen einem Normalmodus und einem Bereitschaftsmodus umzuschalten.