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Patent DE-102015223405-A1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Substrat, Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Siliziumkarbid-Substrats
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: H01L29/30
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Substrat (10) umfasst eine Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12). Die Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) weist eine erste Hauptfläche (12b) und eine zweite Hauptfläche (12d) gegenüber der ersten Hauptfläche (12b) auf. Die Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) weist eine Dicke (T1) von nicht weniger als 50 μm in einer Richtung senkrecht zu der zweiten Hauptfläche (12d) auf. In der Siliziumkarbid-Epitaxieschicht (12) sind Z1/2-Herde (1) mit einer Dichte von nicht mehr als 1 × 1012 cm–3 vorhanden. Eine Vertiefung (4) weist eine Höchsttiefe (D1) von nicht mehr als 5 nm auf, wobei die Vertiefung (4) von einer durchstoßenden Versetzung (2) oder einer basalen Versetzung (3) stammt und eine Öffnung in der zweiten Hauptfläche (12d) aufweist.
Patent DE-102015225292-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: FIALA CHRISTOPH
IPC: F01B3/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), – mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Rotor (3) mit einer Welle (4), – mit ringförmig um den Rotor (3) angeordneten Zylindern (5), in welchen Kolben (6) translatorisch verstellbar angeordnet sind, – wobei jedem Zylinder (5) in einem Zylinderkopf (8) eine Einlassöffnung (9) und im Gehäuse (2) eine Auslassöffnung (10) zugeordnet ist, – mit einem drehfest mit der Welle (4) verbundenen Nebenauslassdrehschieber (11) mit einer Nebenauslassöffnung (12), die drehwinkelabhängig mit einem Entlüftungskanal (13) einem der Zylinder (5) zu dessen Entlüftung verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Nebenauslassdrehschieber (11) aus Metall ausgebildet ist, – dass zwischen dem Nebenauslassdrehschieber (11) und dem Gehäuse (2) eine Dichthülse (14) angeordnet ist, die zumindest teilweise aus Kunststoff (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102015225323-A1 (DE)
Title: Ventilblock für ein Hydrauliksystem eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilblock für ein Hydrauliksystem zur Aktuierung mehrerer Systemkomponenten in einem Doppelkupplungsgetriebe, umfassend eine erste Sperrventileinheit (12) zur Verbindung einer ersten Pumpe des Hydrauliksystems mit mindestens einer ersten Systemkomponente, eine zweite Sperrventileinheit (16) zur Verbindung einer zweite Pumpe des Hydrauliksystems mit mindestens einer zweiten Systemkomponente, und eine Ventilanordnung (14) zur Verbindung der ersten Sperrventileinheit (12) und der zweiten Sperrventileinheit (16) mit einer mit der Ventilanordnung (14) verbundenen dritten Systemkomponente. Auf diese Weise kann ein einfaches Ventilblock mit einer kompakten Bauweise, einem hohen Integrationsgrad und einen robusten Aufbau mit kurzen Wegen für die Signal- und Leistungsübertragung Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102015225556-A1 (DE)
Title: Nockenwellengeberrad
Inventor: DRESCHER RALF
IPC: G01P3/487
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geberrad zur Erkennung der Drehposition einer Nockenwelle, wobei entlang des Umfangs des Geberrads Erhöhungen und Vertiefungen ausgebildet sind, die jeweils ein Segment bilden, das bei Bewegung des Geberrads von einem magnetfeldempfindlichen Sensor erfasst werden kann, wobei das Geberrad eine lange Erhöhung, eine mittellange Erhöhung und eine kurze Erhöhung sowie eine lange Vertiefung, eine mittellange Vertiefung und eine kurze Vertiefung umfasst, wobei die lange Erhöhung so lang wie die lange Vertiefung ist, wobei die mittellange Erhöhung so lang wie die mittellange Vertiefung ist, wobei die kurze Erhöhung so lang wie die kurze Vertiefung ist. Die Länge der langen Erhöhung verhält sich zur Länge der mittellangen Erhöhung wie die Länge der mittellangen Erhöhung zur Länge der kurzen Erhöhung.
Patent DE-102015225818-A1 (DE)
Title: Reaktiver Verbundwerkstoff für reversible Hochtemperaturredoxreaktionen
Inventor: SCHMÜCKER MARTIN
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermochemischen Speicher zur Durchführung einer reversiblen Gas-Feststoff-Reaktion sowie einen Reaktor zur Durchführung eines thermochemischen Kreisprozesses, der einen entsprechenden Speicher aufweist.
Patent DE-102016001379-A1 (DE)
Title: Hemd zur Nutzung vor, bei oder nach Bestrahlung der Brust
Inventor: FÄHRMANN KATRIN
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hemd oder ein Oberbekleidungsstück zur Nutzung vor, bei oder nach Bestrahlung der Brust, aufweisend eine verschließbare Öffnung im Bereich der menschlichen, weiblichen Brust. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die verschließbare Öffnung einseitig ausgebildet ist, so dass die Öffnung nur eine von zwei Brüsten vollkommen freilegt. Das Hemd ermöglicht der Trägerin den Oberkörper während des Aufenthaltes in einer onkologischen Ambulanz zu tragen, wobei die Brust für eine Bestrahlung freigelegt werden kann. Das sich nach der Bestrahlung einstellende Wärme- bis Hitzegefühl, das ähnlich wie ein Sonnenbrand Hautreizungen und Überempfindlichkeit bei gleichzeitig subjektivem Hitzegefühl erzeugt, kann durch das offene Tragen der Brust abgemildert werden. Durch eine möglichst lange Belüftung des Bestrahlungsbereiches kann der Genesungsprozess der strahlenexponierten Haut unterstützt werden und in manchen Fällen können auch Reizungen können abgemildert werden.
Patent DE-102016001758-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren zur dauerhaften Verbindung eines ersten und zweiten Flächenbauteils zu einer Flächenbauteilanordnung
Inventor: RIETHER WALTER
IPC: B23K11/34
Filed: 2016-02-16
Abstract: Fügeverfahren zur dauerhaften Verbindung eines ersten und zweiten Flächenbauteils 1, 3 zu einer Flächenbauteilanordnung 9, wobei das erste Flächenbauteil 1 mindestens eine erste Fügezone 2 aufweist und wobei das zweite Flächenbauteil 3 mindestens eine zweite Fügezone 4 aufweist, wobei das erste und zweite Flächenbauteil 1, 3 in der mindestens einen ersten und zweiten Fügezone 2, 4 dauerhaft miteinander verbunden werden, wobei das Fügeverfahren folgende Schritte umfasst: aufbringen von Partikeln 5 auf die mindestens eine erste Fügezone 2, wobei die Partikel 5 Kohlenstoff oder Mangan umfassen; überlappendes oder deckungsgleiches Anordnen der mindestens einen zweiten Fügezone 4 auf der mindestens einen ersten Fügezone 2, wobei die Partikel 5 zwischen den beiden Fügezonen 2, 4 angeordnet sind, thermisches Fügen des ersten und zweiten Flächenbauteils 1, 3 in der mindestens einen ersten und zweiten Fügezone 2, 4.
Patent DE-102016002790-A1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit innenliegenden Heizregister für die Durchströmung von Heizwasser im Gegenstromprinzip
Inventor: SCHNEIDER FRANZ
IPC: F24H1/20
Filed: 2016-03-07
Abstract: Viele Wärmeerzeuger oder Wärmequellen benötigen eine möglichst niedrige Rücklauftemperatur oder eine große Temperaturspreizung, um mit einem günstigen Wirkungsgrad zu arbeiten. Dafür werden Heizkreise mit unterschiedlichen Temperaturniveaus hintereinander geschaltet. Durch die Reihenschaltung ergeben sich in bestimmten Betriebsfällen hohe Volumenströme. Ein Warmwasserspeicher muss daher heizungsseitig für diese hohen Volumenströme ausgelegt werden. Ferner soll die Wärmeübergabe im Gegenstrom erfolgen, damit eine größtmögliche Wärmeübergabe erreicht wird. Zudem soll der Speicher eine Temperaturschichtung von oben nach unten bilden, um effektiv als Wärmespeicher zu wirken. Ein Zylindermantel (1) mit einem eingeschweißten innenliegenden Heizregister, bestehend aus Rohrboden oben (4), Rohrboden unten (5) und eingewalzten Rohren (6), wird oben mit einem Deckel (2) und unten mit einem Boden (3) verschweißt. Durch die Vielzahl der Rohre (6) des Heizregisters wird heizungsseitig ein hoher Volumenstrom ermöglicht. Die Anordnung der Anschlüsse (11, 12) und (13, 14) erfolgt im Gegenstromprinzip. Die symmetrische Aufteilung der Rohre (6) ermöglicht eine gleichmäßige Temperaturverteilung, die stehende Ausführung des Speichers unterstützt die Temperaturschichtung. Der Warmwasserspeicher eignet sich für alle Warmwasserheizungsanlagen, nicht nur für Anwendungen mit hohen Volumenströmen.
Patent DE-102016003832-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung
Inventor: BACKERS HEINZ
IPC: B07B1/15
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit mindestens einem an einem Rahmen einseitig gelagerten, rotierenden, langgestreckten Sieborgan. Erfindungsgemäß weist das Sieborgan Welle, Lagerrohr und Drehrohr auf, wobei das Lagerrohr am Rahmen feststehend gehalten, die Welle im Lagerrohr gelagert und das Drehrohr mit der Welle verbunden sind.
Patent DE-102016006683-A1 (DE)
Title: Brandschutzdach
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E04B7/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Tragwerksystem umfassend: – zumindest einen Pfosten; und – zumindest einen Riegel, welcher mit dem zumindest einen Pfosten verbunden ist; wobei der Pfosten und der Riegel als Hohlprofile ausgebildet sind; wobei in dem Pfosten und/oder dem Riegel zumindest bereichsweise ein Kühlmaterial angeordnet ist, in dem Wasser gebunden ist; wobei in einem Verbindungsbereich zwischen dem Pfosten und dem Riegel zumindest eine erste Durchströmöffnung in dem Pfosten und/oder Riegel ausgebildet ist, so dass im Brandfall aus dem Kühlmaterial austretender Wasserdampf das Tragwerksystem durchströmen kann, und wobei zumindest eine Austrittsöffnung in dem Tragwerksystem ausgebildet ist, so dass der Wasserdampf aus dem Tragwerksystem austreten kann.
Patent DE-102016012109-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HARTWEG STEFAN
IPC: F01P11/20
Filed: 2016-10-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (2), eine Luftfiltereinrichtung (6) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (2) mit Verbrennungsluft, eine Abgasbehandlungseinrichtung (8) zum Behandeln von Abgas aus der Brennkraftmaschine (2), einen Kühlwasserkreislauf (10), in den die Brennkraftmaschine (2) eingebunden ist, eine von einem Kraftstofftank (3) zur Brennkraftmaschine (2) führende Kraftstoffleitung (4), sowie ein in den Kühlwasserkreislauf (10) eingebundenes Heizgerät (13) zum Erzeugen erwärmten Kühlwassers, wobei das Heizgerät (13) mit der Kraftstoffleitung (4) verbunden ist und über die Kraftstoffleitung (4) mit Kraftstoff versorgt wird, dass das Heizgerät (13) mit der Luftfiltereinrichtung (6) verbunden ist und über die Luftfiltereinrichtung (6) mit Luft versorgt wird, und dass das Heizgerät (13) mit der Abgasbehandlungseinrichtung (8) zum Abführen und Behandeln von aus der Verbrennung des Kraftstoffs resultierendem Abgas verbunden ist.
Patent DE-102016015436-A1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage und zugehörige Verwendung
Inventor: HILDEBRANDT HEIKO
IPC: H02S20/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Zur wirtschaftlichen und energieeffizienten Nutzung einer PV-Anlage (1) mit aufrecht stehenden, insbesondere bifazialen, PV-Modulen (2) und insbesondere zur weitgehenden Vermeidung von Abschattungen der PV-Module (2) wird einerseits eine sehr einfach zu fertigende und zu montierende Tragkonstruktion (3) vorgeschlagen, die durch an Kreuzungspunkten miteinander verbundene vertikale Pfosten (4) und horizontal verlaufende Riegel (5) aufgebaut ist, sodass rechtwinklige Montagefelder (6) für die einzelnen PV-Module (2) bereitgestellt werden können, wobei die Pfosten (4) und Riegel (5) vorzugsweise jeweils in materialsparender Weise durch gängige Profile (12, 22) gebildet sein können und wobei insbesondere eine Aufteilung der Pfosten (4) in zwei miteinander verbindbare Abschnitte (7), (8) die Montage insgesamt wesentlich erleichtert; zum anderen schlägt die Erfindung eine elektrische Verschaltung vor, sodass übereinander angeordnete aktive Flächen (9, 9') in unterschiedlichen elektrischen Arbeitspunkten betrieben werden können und sodass bevorzugt voneinander getrennt betriebene elektrischen Zeilen 21 gebildet sind, die vorzugsweise horizontal verlaufend angeordnet sind. Damit können die Auswirkungen von Abschattungen von PV-Modulen 2 auf die Effizienz der Energiewandlung der PV-Anlage 1 weiter minimiert werden ().
Patent DE-102016100151-A1 (DE)
Title: Regenerierung einer Emissionsregelungsvorrichtung
Inventor: LAMBERT CHRISTINE KAY
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Verschiedene Verfahren zum Betreiben einer Emissionsregelungsvorrichtung sind bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für eine Emissionsregelungsvorrichtung, die einen Katalysator und einen Filter aufweist, ein passives Regenerieren des Filters und ein Anpassen einer Dauer der aktiven Regenerierung des Filters auf der Basis einer Sauerstoffspeicherkapazität der Emissionsregelungsvorrichtung mittels eines Controllers
Patent DE-102016104861-A1 (DE)
Title: Kippschutzvorrichtung
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65G1/14
Filed: 2016-03-16
Abstract: Kippschutzvorrichtung zum lösbaren Montieren an eine Transportpalette, wie eine genormte Transportpalette, wie eine Euro-Palette, mit einer Abstellseite zum Abstellen auf dem Boden und einer der Abstellseite gegenüberliegende Auflageseite, auf der das Transportgut zu legen ist und die insbesondere durch mehrere parallel in einem Abstand zueinander angeordnete, horizontale Auflageplatten, wie Auflagebretter, gebildet, umfassend eine Haltesäule, die sich in einem Einsatzzustand mit der Transportpalette von der Auflageseite im Wesentlichen vertikal über wenigstens 30 cm nach oben erstreckt, und eine mit der Haltesäule verbundene Bodenabstützung, die sich im Einsatzzustand längs der Transportpalettenhöhe nach unten hin zum Boden erstreckt und ein dem Boden zugewandtes Stützende zum Abstützen am Boden aufweist, und einen mit der Haltesäule und der Bodenabstützung fest verbundenen Zinkenabschnitt zum Untergreifen des Transportguts und insbesondere zum Eingreifen zwischen den Auflageplatten.
Patent DE-102016106098-A1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung
Inventor: SPERLING PETER
IPC: B25C1/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlagvorrichtung zur Montage eines Befestigungselementes in einer Öffnung eines Bauelements, wobei die Schlagvorrichtung ein in Richtung des Befestigungselements bewegbares Gewicht aufweist und zumindest mittelbar einen Stoßimpuls auf das Befestigungselement überträgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schlagvorrichtung zur Montage eines Befestigungselements bereitzustellen, bei der eine einfache, kontrollierte und damit sicherere Handhabung gewährleistet ist. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich dadurch, dass das Gewicht innerhalb eines Führungskörpers angeordnet und durch eine Antriebseinrichtung in Richtung auf das Befestigungselement beschleunigbar ist.
Patent DE-102016106251-A1 (DE)
Title: Ankerstange und Befestigungsanordnung
Inventor: SCHWAB JOHANN
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewindestange (2) als Ankerstangen (1) zu einer chemischen Verankerung in einem Ankergrund (5). Für einen gleichmäßigeren Lastabtrag schlägt die Erfindung in einem Verankerungsabschnitt (7) der Ankerstange (1) weiter hinten eine geringere Steifigkeit eines Gewindes (3) als weiter vorn vor. Ein Lastabtrag nahe einer Mündung eines Ankerlochs (4) ist dadurch verringert.
Patent DE-102016107123-A1 (DE)
Title: AGR-Ventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: F16K1/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein AGR-Ventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (14), einer Ventilstange (26), welche als Spindel mit einem Außengewinde (50) ausgebildet ist, und welche zumindest teilweise im Gehäuse (14) angeordnet ist, einem Ventilkörper (34), der auf der Ventilstange (26) angeordnet ist, und der zur Regelung eines Durchströmquerschnitts auf einen Ventilsitz absenkbar ist oder vom Ventilsitz abhebbar ist, einem Elektromotor (74), welcher eine Spindelmutter (58) antreibt, die in das Außengewinde (50) der Ventilstange (26) greift, und ein Federelement (94), welches den Ventilkörper (34) in Richtung des Ventilsitzes belastet. Das Federelement (34) ist eine Flachspiralfeder mit Windungsberührung, welche zwischen der Spindelmutter (58) und dem Gehäuse (14) derart eingespannt ist, dass eine Kraft in Richtung des Ventilsitzes auf die Ventilstange (26) wirkt.
Patent DE-102016107267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum tiefenaufgelösten Bestimmen der stofflichen Zusammensetzung einer Probe
Inventor: CARL DANIEL
IPC: G01N21/63
Filed: 2016-04-20
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum tiefenaufgelösten Bestimmen der stofflichen Zusammensetzung einer Probe (121) aus einem Plasma (142) sind polychromatische Ausgangsstrahlung (106) und Ablationsstrahlung (136) aufgrund zusammenfallender optischer Achsen einer Fokussieroptik (115) mit einer chromatisch dispersiven Abbildungscharakteristik und einer Strahlformoptik (139) in einem Strahlungsabschnitt unmittelbar vor der Probe (121) kollinear überlagert. Mit einem Spektrometer (130) lässt sich durch Bestimmen des Spektralanteiles höchster Intensität des von der Probe (121) rückgeworfenen Anteils der polychromatischen Ausgangsstrahlung (106) und der Spektralkomponenten einer von einem Plasma (142) erzeugten Plasmastrahlung (145) die stoffliche Zusammensetzung der Probe (121) tiefenaufgelöst bestimmen.
Patent DE-102016107822-A1 (DE)
Title: Flugzeug und Aussenlautsprechersysteme für ein Flugzeug
Inventor: LUCAS MICHAEL
IPC: H04R23/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Flugzeug, Flugzeugaußenlautsprechersysteme und Verfahren zum Projizieren von Schallwellen von einer Außenseite eines Flugzeugs werden bereitgestellt. Ein Flugzeug enthält eine Außenhautmembrane, einen Schwingungsaktuator und eine Steuereinheit. Die Außenhautmembrane hat eine Außenfläche, welche eine Außengrenze des Flugzeugs definiert. Der Schwingungsaktuator ist für eine gemeinsame Schwingung mit der Außenhautmembrane gekoppelt. Die Steuereinheit ist operativ mit dem Schwingungsaktuator gekoppelt und ist konfiguriert, einen Befehl für den Schwingungsaktuator, basierend auf akustischem Inhalt zu erzeugen, welcher von der Außenfläche zu projizieren ist. Die Steuereinheit ist des Weiteren konfiguriert, den Befehl zum Schwingungsaktuator zu senden. Der Schwingungsaktuator ist konfiguriert, als Reaktion auf den Empfang des Befehls zu schwingen.
Patent DE-102016109339-A1 (DE)
Title: Schnellkupplung zum Verbinden fluidführender Leitungen insbesondere in einem Verkehrsflugzeug
Inventor: HUMMEL GERHARD
IPC: F16L37/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Schnellkupplung (2) zum Verbinden fluidführender Leitungen weist ein erstes Kupplungsgehäuse (4) mit einem ersten Leitungsanschluss (32) und einer ersten Verbindungsfläche (6) mit einer ersten Kupplungsöffnung (8), ein zweites Kupplungsgehäuse (36) mit einem zweiten Leitungsanschluss (60) und einer zweiten Verbindungsfläche (56) mit einer zweiten Kupplungsöffnung (40), eine in dem ersten Kupplungsgehäuse (4) angeordnete erste Dichteinrichtung (9), die dazu ausgebildet ist, die erste Kupplungsöffnung (8) fluiddicht zu verschließen und eine in dem zweiten Kupplungsgehäuse (36) angeordnete zweite Dichteinrichtung (37) mit mindestens einer über die zweite Kupplungsöffnung (40) ragenden Dichtkomponente (46) auf. Die zweite Dichteinrichtung (37) ist dazu ausgebildet, die zweite Kupplungsöffnung (40) fluiddicht zu verschließen und beim Zusammenführen des ersten Kupplungsgehäuses (4) und des zweiten Kupplungsgehäuses (36) in eine Kupplungsstellung mit Hilfe der Dichtkomponente (46) die erste Dichteinrichtung (9) in eine geöffnete Stellung zu drängen. Eine Durchflussrichtung des Leitungsanschlusses (32, 60) und der Kupplungsöffnung (8, 40) der Kupplungsgehäuse (4, 36) sind jeweils nichtkonzentrisch zueinander ausgebildet und stehen durch mindestens einen in dem betreffenden Kupplungsgehäuse (4, 36) integrierten Hohlraum (11, 34, 80, 65) in einer Fluidverbindung.
Patent DE-102016112823-A1 (DE)
Title: Gurtspanner für Gebinde balkenförmiger Körper
Inventor: BURKOWSKY MICHAEL
IPC: B25B25/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtspanner für ein Gebinde balkenförmiger Körper, die von einem Gurt (7) umspannt sind, wobei der Gurt (7) von einem Gurtzugelement (2) vom Gebinde weggezogen und gespannt wird, wobei zugleich ein Gurtrückhalter (5) mit einem unteren Abschnitt den Gurt beidseitig zum Gurtzugelement (2) am Gebinde hält, wobei ein oberer Abschnitt (5b) des Gurtrückhalters (5) entgegen einer Lotrichtung vom Gebinde absteht und das Gurtzugelement (2) über ein Kniehebelsystem und durch ein Zugfederelement (10) zum oberen Abschnitt (5b) des Gurtrückhalters (5) gespannt wird, wodurch der Gurt gespannt wird.
Patent DE-102016114921-A1 (DE)
Title: Silikonzusammensetzung
Inventor: SCHÖLL HANSJÖRG
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es wird eine Silikonzusammensetzung angegeben. Die Silikonzusammensetzung umfasst ein mehrphasiges Gemisch aus einem niedrig-brechenden Silikon mit einem Brechungsindex n25 D589 kleiner 1,45 und einem hoch-brechenden Silikon mit einem Brechungsindex n25 D589 größer 1,50.
Patent DE-102016117106-A1 (DE)
Title: Ferritkern für induktive Näherungsschalter
Inventor: SOYCK GERNO
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ferritkern (2) für induktive Näherungsschalter mit einem Bodenteil (6), einem mittig auf diesem angeordneten, Zentralteil (4) und einem das Zentralteil umgebenden Randteil (5), wobei Zentralteil (4) Randteil (5) und Bodenteil (6) einen Spulenraum zur Aufnahme einer Spule (3) begrenzen und wobei das Zentralteil (4) massiv, insbesondere ohne axiale Durchgangsbohrung ausgebildet ist und wobei das Verhältnis der mittleren Oszillatoraustrittbreite a zum Ferritkernradius RF größer gleich 0,8 beträgt.
Patent DE-102016117375-A1 (DE)
Title: Adapter für das Spannfutter einer Werkzeugmaschine
Inventor: SCHLICHTING STEPHAN
IPC: B23B31/16
Filed: 2016-09-15
Abstract: Werkzeugmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Drehfutter (10), einer Mehrzahl von am Drehfutter (10) radial verschieblich gelagerten Drehfutterbacken (20), und einem zwischen den Drehfutterbacken (20) lösbar eingespannten Adapter (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (30) aus einer Mehrzahl von einen Kreiszylinder ausbildenden segmentalen Adapterbacken (32) gebildet ist, die radial beweglich eingerichtet sind und auf ihrer der Achse des Adapters (30) zugewandten Seite gemeinsam eine Aufnahme (34) für ein zu bearbeitendes Werkstück ausbilden.
Patent DE-102016118980-A1 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: RIGLER LUKAS
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl (10), mit einer Fahrzeugeinheit (11), die eine Steuereinrichtung (16) zur Steuerung eines Fahrzeugantriebs (13) mit zwei in einer Querrichtung (Q) mit Abstand angeordneten, antreibbaren Rädern (14) und eine zwischen den Rädern (14) angeordnete Plattform (15) mit Drucksensoren (17) aufweist. Die Steuereinrichtung (16) ist dazu eingerichtet ist, den Fahrzeugantrieb (13) zu deaktivieren, wenn das Sensorsignal der Drucksensoren (17) anzeigt, dass die Drucksensoren (17) unbelastet sind. Ein Rollstuhlsitz (12) ist zwischen den Rädern (14) angeordnet ohne die Drucksensoren (17) zu beaufschlagen. Eine Frontstütze (39) und eine Heckstütze (40) sind durch jeweils einen separaten elektrisch ansteuerbaren Stützenantrieb (41) ein- und ausfahrbar.