baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von biologischem Gewebe mit einem Niederdruckplasma
Inventor: SRB JOSEF
IPC: H05H1/46
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von biologischem Gewebe (G) mit einem Niederdruckplasma mit a) einem Transformator (1) zur Erzeugung eines hochfrequenten elektromagnetischen Feldes, b) einer Sonde (2), welche mit dem Transformator (1) elektrisch koppelbar ist und c) einer Steuerungseinrichtung (3) zur Steuerung des durch den Transformator (1) erzeugten hochfrequenten elektromagnetischen Feldes, wobei der Steuereinrichtung (3) eine Sicherheitseinrichtung (30) zugeordnet ist, mit welcher die Leistung des durch den Transformator (1) erzeugten elektromagnetischen Feldes selbsttätig für die entsprechende Anwendung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Sicherheitseinrichtung (30) als Kurzschlussbrücke innerhalb einer einer der Kupplungen (7, 9) zugeordneten elektrischen Steckverbindung zwischen Sonde (2) beziehungsweise Steuereinrichtung (3) und Transformator (1) ausgebildet ist und als eine Art Schalter wirkt, durch den die Leistungsaufnahme der Steuereinrichtung oder des Transformators festlegbar ist, und/oder • die Sicherheitseinrichtung (30) als Prozessor (40) ausgebildet ist, der zum Kommunizieren mit der Sonde ausgebildet ist.
Patent DE-102012101534-B4 (DE)
Title: Pistole
Inventor: DAKHLI WASIM
IPC: F41C27/00
Filed: 2012-02-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Eine Pistole, ausgerüstet mit Kimme und Korn, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich des Korns (5) eine in Richtung der Kimme (6) weisende Schneide (7) angebracht ist. Zur weiteren Erhöhung des Gebrauchszwecks der Pistole, insbesondere Selbstlade-Pistole mit Federführungsstange (2), ist die Federführungsstange (2) an ihrem vorderen Ende mit einem Nothammer (4), vorzugsweise in Form einer Nothammerspitze versehen.
Patent DE-102012107245-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit ausfahrbarer Crashbox
Inventor: FECHTELPETER CHRISTIAN
IPC: B60R19/40
Filed: 2012-08-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Querträger (4) sowie an dem Querträger (4) gekoppelte Crashboxen (1), wobei eine Innenkomponente (2) von einer an der Kraftfahrzeugkarosserie festgelegten Außenkomponente (3) im Querschnitt umschlossen ist und die Innenkomponente (2) bei einem bevorstehenden Crashfall aus der Außenkomponente (3) zumindest abschnittsweise ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenkomponente (3) und der Innenkomponente (2) ein Flachschlitten (15) eingegliedert ist, wobei der Flachschlitten (15) in einer Führungsnut (26) der Innenkomponente (2) oder in einer Führungsnut (13, 14) der Außenkomponente (3) in Kraftfahrzeug Y-Richtung (Y) und in Kraftfahrzeug Z-Richtung (Z) linear geführt ist und der Flachschlitten (15) die Innenkomponente (2) während der Ausfahrbewegung führt.
Patent DE-102012111712-B4 (DE)
Title: Fäkalbehälterspül- und -lagerraum sowie modularer Bausatz dafür
Inventor: JAEGER HARTWIG
IPC: A61G9/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2016-04-21
Abstract: Fäkalbehälterspül- und -lagerraum für Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen mit: a. einem Fäkalienausguss (2) mit einem Fäkalienentsorgungsabfluss; b. einer Fäkalbehälter-Reinigungsvorrichtung (3); c. einem Lagerbereich (4) für gereinigte Fäkalbehälter; d. einem Belüftungssystem (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Fäkalbehälterspül- und -lagerraum (1) in einen unreinen Bereich (I) mit darin angeordneten Fäkalienausguss (2) und Fäkalbehälter-Reinigungsvorrichtung (3) sowie einen reinen Bereich (II) mit darin angeordnetem Lagerbereich (4) für gereinigte Fäkalbehälter unterteilt ist, dass reiner (I) und unreiner (II) Bereich durch eine optische und/oder physische Barriere (16) voneinander getrennt sind und zwischen diesen Bereichen (I, II) ein Übergang besteht und dass das Belüftungssystem (7) ein Umluftsystem ist mit einem Luftförderer (9) und einem Luftströmkanal (10), der eine Lufteinströmöffnung (12) für in den Luftströmkanal (10) einströmende Luft im unreinen Bereich (I), einen Luftfilter (11) und eine Luftausströmöffnung (13) für aus dem Luftströmkanal (10) ausströmende Luft im reinen Bereich (II) aufweist.
Patent DE-102013000724-B4 (DE)
Title: Geländegängiger Rollstuhl
Inventor: WALTER BRUNO
IPC: A61G5/04
Filed: 2013-01-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Motorisierter Rollstuhl (1) für mindestens eine Person, welcher ein Fahrwerk (25) mit vier angetriebenen Rädern (3’,3”,3”’,3””) und einen Sitz (2) für einen Benutzer aufweist, wobei der Sitz (2) über mindestens ein Gelenk (7) mit dem Fahrwerk (25) verbunden ist und der Sitz (2) gegenüber dem Fahrwerk (25) mit Hilfe von Verstellmitteln (4) kippbar ist, wobei das Fahrwerk (25) aus zueinander parallelen und zueinander beabstandeten, sowie in Fahrtrichtung ausgerichteten Längsträgern (6) besteht, an denen jeweils ein Vorder- und Hinterrad (3’,3”,3”’,3””) angeordnet sind, und dass die Längsträger (6) über Verstellmittel (4) mit mindestens einem Verbindungsblock (28) verbunden sind, an dem der Sitz (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollstuhl (1) über unterschiedliche Drehzahlen der einzelnen Räder (3’,3”,3’’’,3””) steuerbar ist und mindestens ein Rad (3’,3”,3”’,3””) durch eines der Verstellmittel (4) anhebbar oder absenkbar ist.
Patent DE-102013004284-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Filterelement für eine Filtereinrichtung
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: F02M37/32
Filed: 2013-03-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Filtereinrichtung, mit zwei Gehäusebauteilen (3, 4) und einem Filterelement (5) mit einem zentrischen Innenraum (10) zur Aufnahme eines Mittelrohrs (11), das zwei axial aufeinanderfolgende, in den zentrischen Innenraum (10) im Filterelement (5) einragende Rohrstücke (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Rohrstück (12) fest mit dem Filterelement (5) verbunden ist und dass das zweite Rohrstück (13) lose in den zentrischen Innenraum (10) im Filterelement (5) einragt.
Patent DE-102013006036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Energieernte aus Vibration sowie Vibrationsgenerator und Vibrationsmotor
Inventor: FREITAG ROLF
IPC: H02N1/08
Filed: 2013-04-04
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Energieernte aus Vibrationen oder Schwingungsdämpfung, wobei in einem Kondensator ein in einer Führung frei beweglicher, leitender Gegenstand zwischen zwei Kondensator-Elektroden durch Vibrationen hin- und hertransportiert wird, aber durch mechanische Anschläge die Kondensator-Elektroden nicht erreicht werden können, wobei die Anschläge gleichzeitig als Abnehmer-Elektroden fungieren und wobei der leitende Gegenstand außen Kugelform oder Zylinderform hat und die Kondensator-Elektroden zur Mitte hin gekrümmt sind.
Patent DE-102013008187-B4 (DE)
Title: Formbefestigungsplatte und Formplatte für eine Spritzgussmaschine
Inventor: NISHIMURA KOICHI
IPC: B29C33/30
Filed: 2013-05-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Formbefestigungsplatte (11) zur abnehmbaren Befestigung an einer Formplatte eines Formklemmmechanismus einer Spritzgussmaschine,wobei Elemente (13a, 13b) zum Befestigen einer Form (20a, 20b) an einer ersten Fläche (11a) der Formbefestigungsplatte (11) und einer zweiten Fläche (11b) der Formbefestigungsplatte (11) vorgesehen sind, die der ersten Fläche (11a) entgegengesetzt ist, unddie Elemente (13a, 13b) zum Befestigen einer Form (20a, 20b), die an der ersten Fläche (11a) der Formbefestigungsplatte (11) vorgesehen sind, sind derart ausgebildet, dass sie sich von den an der zweiten Fläche (11b) der Formbefestigungsplatte (11) vorgesehenen Elementen (13a, 13b) bezüglich ihrer Art, ihrer Größe oder ihrer Position unterscheiden.
Patent DE-102013012104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Lüftspiels einer Fahrzeugbremse und Fahrzeugbremse mit einer Vorrichtung zur Ermittlung eines Lüftspiels
Inventor: STAAHL CHRISTIAN
IPC: F16D65/56
Filed: 2013-07-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Lüftspiels (xLS) einer Fahrzeugbremse, wobei die Fahrzeugbremse eine Zuspannvorrichtung, eine Verschleißnachstellvorrichtung (10), eine Sensoreinrichtung (15) zur Erfassung eines Betätigungshubs (B) der Zuspannvorrichtung und ein Fahrzeugsteuerungssystem (21) aufweist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:(S1) Aufnehmen eines Messsignals des Betätigungshubs (B), welches von der Sensoreinrichtung (15) bereitgestellt wird, innerhalb eines vorher festlegbaren Zeitfensters (tSTART-tREC) und Speichern des Messsignals als Datenpaare Betätigungshub-Zeit während eines Bremsvorgangs;(S2) Bilden einer zeitlichen Ableitung des Messsignals in dem Zeitfenster (tSTART-tREC) mit einem geeigneten Algorithmus in Ausführung als ein softwaremäßiger Rechenalgorithmus zur Bestimmung eines Zeitpunkts (t2, tK) bei einem Maximum (B11); und(S3) Ermitteln des Lüftspiels (xLS) anhand des so bestimmten Zeitpunkts (t2, tK) und Weiterleiten des so ermittelten Wertes des Lüftspiels (xLS) an das Fahrzeugsteuerungssystem (21).
Patent DE-102013016424-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21V14/04
Filed: 2013-10-02
Granted: 2018-08-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugaußenbeleuchtung mit- einer Leuchteinrichtung (12) zum Aussenden von Strahlung,- einer Ablenkeinrichtung (14) zum Ablenken der von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendeten Strahlung und- einer Steuereinrichtung zum Steuern der Ablenkeinrichtung (14),- einem Leuchtkörper (30), in den die von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendete Strahlung einkoppelbar ist, wobei- die Ablenkeinrichtung (14) mit der Steuereinrichtung zwischen einer ersten Stellung (16), in der die von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendete Strahlung zum Bereitstellen eines Abblendlichts oder Fernlichts an dem Leuchtkörper (30) vorbei auf die Straße strahlt und zumindest einer zweiten Stellung (18), in der die von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendete Strahlung in den Leuchtkörper (30) einkoppelt, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Leuchtkörper (30) als Fahrtrichtungsanzeiger, Tagfahrlicht und/oder Positionslicht ausgebildet ist und- die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Ablenkeinrichtung (14) derart anzusteuern, dass die von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendete Strahlung der Reihe nach in vorbestimmte Bereiche des Leuchtkörpers (30) einkoppelt.
Patent DE-102013102133-B4 (DE)
Title: Wirbelschicht-Trockner mit mehreren Kammern
Inventor: BOHLE LORENZ
IPC: B01J2/16
Filed: 2013-03-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Bei einem Wirbelschicht-Trockner für pharmazeutisches Granulat, mit mehreren Trocknungskammern, die ringförmig um eine Mittelachse angeordnet und um die Mittelachse drehbar gelagert sind, wobei jede Trocknungskammer einen durchbrochenen Boden als Lufteinlass für Trocknungsluft aufweist, sowie einen Luftauslass, sowie eine Befüllöffnung und eine Entleerungsöffnung für das Granulat, und mit einem Zuluftkanal, welcher die Trocknungsluft in die Trocknungskammer führt, sowie einem Abluftkanal, welcher die aus der Trocknungskammer gelangte Trocknungsluft führt, schlägt die Erfindung vor, dass für die Granulatführung dezentral ein Füllkanal ortsfest angeordnet ist, derart, dass jede Trocknungskammer mit ihrer Befüllöffnung in eine an den Füllkanal anschließende Füllposition drehbar ist, und die Entleerungsöffnung jeder Trocknungskammer ebenfalls dezentral angeordnet ist.
Patent DE-102013105047-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen einer Schiene
Inventor: REICHHARD MICHAEL
IPC: E04B9/20
Filed: 2013-05-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anordnung zum Befestigen einer Schiene (2), welche zwei Seitenwände (4) und einen Boden (6) aufweist und im Wesentlichen als C-Profil ausgeführt ist, an einer festen Struktur, umfassend ein Abstandselement (10), welches einen Basisbereich (12) und zwei an gegenüberliegenden Seiten des Basisbereichs (12) und senkrecht zu diesem angeordnete Abstandsleisten (14) aufweist, welche parallel zu den Seitenwänden (4) der Schiene (2) ausgerichtet sind, und eine Klemmvorrichtung (30), die eine Basisplatte (32), welche eine offene Seite der Schiene (2) übergreift, und mindestens zwei Hakenelemente (34) umfasst, so dass die Klemmvorrichtung (30) mit der Schiene (2) verhakbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass an gegenüberliegenden Seiten der Basisplatte (32) der Klemmvorrichtung (30) je ein Fixierelement (50) angeordnet ist, welches jeweils mindestens eine federelastische Fixierzunge (52) mit einer der Abstandsleiste (14) zugewandten Leistenseite und einer der Leistenseite abgewandten Außenseite umfasst, welche derart ausgeführt ist, dass sie in einer Montagestellung mittels einer Vorspannung auf eine der Abstandsleisten (14) des Abstandselements (10) einwirkt, so dass die Klemmvorrichtung (30) am Abstandselement (10) fixiert ist.
Patent DE-102013105201-B4 (DE)
Title: Winde
Inventor: AVERILL BRYAN M
IPC: H02K7/10
Filed: 2013-05-22
Granted: 2018-01-11
Abstract: Winde, umfassend: einen Motor mit einem Motorgehäuse einschließlich einer Motorverkleidung und einer ersten Trommelhalterung, befestigt an der Motorverkleidung, um die Motorverkleidung an einem Ende abzuschließen; ein Untersetzungsgetriebe, das antriebsmäßig an dem Motor befestigt ist, mit einem Getriebegehäuse einschließlich einer Getriebeverkleidung und einer zweiten an dem Getriebegehäuse befestigten Trommelhalterung, die ein Ende der Getriebeverkleidung abschließt, wobei das Getriebegehäuse und die zweite Trommelhalterung allgemein symmetrisch zu dem Motorgehäuse und der ersten Trommelhalterung ausgeformt sind; eine Ankerplatte, die die ersten und zweiten Trommelhalterungen verbindet; eine drehbare Trommel, antriebsmäßig mit dem Motor verbunden und von den ersten und zweiten Trommelhalterungen gehalten; eine Steuereinheit, die an der Ankerplatte befestigt und abnehmbar ist wobei die Steuereinheit durch Motorleitungen elektrisch an Ankerklemmen und an Feldanschlüsse angeschlossen werden kann und wobei die Steuereinheit eine Grundplatte beinhaltet, die lösbar an der Ankerplatte befestigt ist; einen Schütz, der auf der Grundplatte in Verbindung mit Motorleitungen montiert ist, und einen Remote-Anschluss, der auf die Grundplatte montiert ist und mit dem Schütz verbunden ist.
Patent DE-102013112080-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer optischen Sensoreinheit
Inventor: KRIEBEL BASTIAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-11-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit mindestens einem Arbeitsaggregat (16), welches einen Erntegutstrom (22) mit kinetischer Energie beaufschlagt, mindestens einer optischen Sensoreinheit (36) zur Erzeugung eines Bildes und/oder einer Bilderfolge (52) des Erntegutstromes (22), wobei die optische Sensoreinheit (36) den Erntegutstrom (22) an einer dem betreffenden Arbeitsaggregat (16) nachgeordneten Position erfasst, und einer Auswerteeinheit (44) zur Analyse des Bildes und/oder der Bilderfolge (52), dadurch gekennzeichnet, dass die optische Sensoreinheit (36) und die Auswerteeinheit (44) derart ausgebildet und eingerichtet sind, basierend auf dem Bild und/oder der Bilderfolge (52) der optischen Sensoreinheit (36) eine Geschwindigkeit (v) des Erntegutstromes (22) durch die Auswerteeinheit (44) zu bestimmen.
Patent DE-102013112552-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Sichern einer Schaltungsanordnung gegen wiederholte Lichtangriffe
Inventor: WEDER UWE
IPC: H01L23/58
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-05-24
Abstract: Schaltungsanordnung (100) aufweisend  eine Detektionsschaltung (101), die eingerichtet ist, Lichtangriffe auf die Schaltungsanordnung (100) zu detektieren;  eine Verarbeitungsschaltung (102), die eingerichtet ist, für jeden durch die Detektionsschaltung (101) detektierten Lichtangriff einen Stromfluss durch eine Leitung (103) zu veranlassen, wobei bei Überschreiten einer gewissen Anzahl durch Lichtangriffe veranlasster Stromflüsse die Leitung (103) zerstört wird oder eine Leitfähigkeit der Leitung (103) um einen gewissen Betrag verringert wird; und  eine Steuerschaltung (104), die eingerichtet ist, abhängig vom Leitzustand der Leitung (103) die Funktion einer Komponente (105) der Schaltungsanordnung (100) zu ermöglichen,  wobei der Leitzustand im Funktionszustand der Leitung (103) die Leitfähigkeit der Leitung ist;  und wobei die Steuerschaltung (104) eingerichtet ist, die Funktion der Komponente (105) der Schaltungsanordnung (100) zu verhindern, wenn die Leitfähigkeit der Leitung (103) unter einem vorgegebenen Wert ist.
Patent DE-102013215918-B4 (DE)
Title: Thermostabilisierung einer Antennenanordnung für Magnetresonanztomographie
Inventor: LAZAR RAZVAN
IPC: G01R33/385
Filed: 2013-08-12
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Stabilisieren einer ersten elektrischen Eigenschaft einer Antennenanordnung (14, 15) für Magnetresonanztomographie, wobei die Vorrichtung (50, 60) ein Mittel zum thermischen Koppeln (52) eines Bestandteils der Vorrichtung mit einer Wärmequelle oder der Antennenanordnung aufweist und wobei die Vorrichtung (50, 60) eine temperaturabhängige zweite elektrische Eigenschaft aufweist, wobei die Vorrichtung ausgelegt ist, in einer vorgegebenen Verschaltung mit der Antennenanordnung (14, 15) eine Wirkung einer von der Wärmequelle durch Erwärmung verursachten temperaturabhängigen Änderung der ersten elektrischen Eigenschaft der Antennenanordnung (14, 15) in einem vorbestimmten Temperaturbereich durch Erwärmung des ersten Bestandteils der Vorrichtung zu kompensieren, sodass sich der Wert der ersten Eigenschaft um höchstens 5% ändert.
Patent DE-102013220179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Behälterteilen für gekapselte Schaltanlagen und gekapselte Schaltanlage
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H02B13/02
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Behälterteilen (6, 20, 21) für gekapselte Schaltanlagen vorgeschlagen, welches bei nahezu gleichbleibender Druckbelastbarkeit der Behälterteile kostengünstig ist, und folgende Schritte umfasst: – Ausbilden eines zylindrischen Rohres (2, 12) durch Aufrollen eines Bleches (1, 7) und Verschweißen entlang einer Stoßkante (3, 13) des aufgerollten Bleches (1, 7), – Anschwenken von Flanschen (5, 16, 17) an mindestens einem Rohrende (4) des zylindrischen Rohres (2, 12). Weiterhin wird eine gekapselte Schaltanlage vorgeschlagen.
Patent DE-102014004109-B4 (DE)
Title: Ölvorabscheider
Inventor: AKBALIK ERKAN
IPC: F16N31/02
Filed: 2014-03-21
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ölvorabscheider mit einer Anzahl an übereinander angeordneten Abscheideblechen (20, 22, 24, 26, 28, 30, 100, 102, 120), die jeweils mindestens eine Durchströmöffnung (70, 72, 74, 76, 78, 80, 124, 126) aufweisen, wobei die Abscheidebleche (20, 22, 24, 26, 28, 30, 100, 102, 120) derart eingerichtet sind, dass die Durchströmöffnungen (70, 72, 74, 76, 78, 80, 124, 126) von mindestens zwei benachbarten Abscheideblechen (2Q, 22, 24, 26, 28, 30, 100, 102, 120) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmöffnungen (70, 72, 74, 76, 78, 80, 124, 126) jeweils von einem Rand der Abscheidebleche (20, 22, 24, 26, 28, 30, 100, 102, 120) beabstandet in den Abscheideblechen (20, 22, 24, 26, 28, 30, 100, 102, 120) angeordnet sind.
Patent DE-102014101890-B4 (DE)
Title: Kanne mit einer Vorrichtung zur Wasserenthärtung
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F9/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kanne (13) zur Aufbewahrung von Wasser mit einer Vorrichtung zur Wasserenthärtung (1), umfassend ein in Wasser eintauchbares Gehäuse (2), eine austauschbare Kartusche (3) mit einem Ionenaustauschermaterial sowie eine Pumpe (8) und eine Energieversorgung für die Pumpe (8), wobei mittels der Pumpe (8) Wasser durch die Kartusche (3) mit dem Ionenaustauschermaterial förderbar ist, wobei die Kanne (13) einen Trichter (14) umfasst, in welchen die Vorrichtung zur Wasserenthärtung eingesetzt ist, und wobei unterhalb des Trichters (14) ein Ultrafilter (15) angebracht ist, welcher modular ausgebildet und von der restlichen Vorrichtung zur Wasserenthärtung (1) trennbar ist.
Patent DE-102014105446-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung mit einem durch eine Materialschwächung in einem Dichtungsträger ausgebildeten Öffnungsbereich
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/195
Filed: 2014-04-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Straffvorrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit einem Strafferrohr zur Aufnahme und Führung eines druckgasgetriebenen Kolbens (2), einem mit dem Strafferrohr verbundenen, eine Seilumlenkung (4) ausbildenden Umlenkblock (3), in dem eine sich an die Seilumlenkung (4) anschließende Druckkammer (5) ausgebildet ist, und einem am Umlenkblock (3) angebrachten und an die Druckkammer (5) angeschlossenen Gasgenerator (6), sowie mit einem an dem Kolben (2) angeschlossenen Zugseil (7), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbunden ist und von der Seilumlenkung (4) in die Druckkammer (5) eintritt und durch die Druckkammer (5) verläuft, wobei zur Abdichtung der Druckkammer (5) gegen das Zugseil (7) am umlenkungsseitigen Ende (8) der Druckkammer (5) eine das Seil vollflächig umschließende Dichtung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (9) Bestandteil eines in die Druckkammer (5) eingesetzten, sich mit einer rohrförmigen Wandung (11) durch die Druckkammer (5) erstreckenden Dichtungsträgers (10) ist, wobei in der geschlossenen Wandung (11) des Dichtungsträgers (10) durch eine Materialschwächung (12) ein dem Gasgenerator (6) zugeordneter Öffnungsbereich (13) ausgebildet ist, der im Auslösefall von dem aus dem Gasgenerator (6) herangeführten Druckgas beaufschlagt wird, so dass der Öffnungsbereich (13) eine Durchlassöffnung (14) für das in den Dichtungsträger (10) hineinzuführende Druckgas freigibt.
Patent DE-102014111781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Herstellung einer Silizium-Schicht
Inventor: BAE SANG EUN
IPC: G21C3/58
Filed: 2014-08-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Silizium-Dünnschicht, umfassend:(a) Herstellen einer Siliziumoxid-Dünnschicht durch Aufbringen einer oxidierten Silizium-Element-Lösung auf ein Substrat und dessen Sintern; und(b) Elektrochemisches Reduzieren der Siliziumoxid-Dünnschicht in einem flüssigen Elektrolyt, um eine poröse Silizium-Schicht zu bilden; wobei die oxidierte Silizium-Element-Lösung in Schritt (a) ferner oxidierte Kohlenstoff-Elemente oder zumindest eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Bor (B), Stickstoff (N), Aluminium (Al), Phosphor (P), Schwefel (S), Gallium (Ga), Arsen (As), Selen (Se), Indium (In), Zinn (Sn), Antimon (Sb), Tellur (Te) und deren oxidierte Elemente davon umfasst.
Patent DE-102014117763-B4 (DE)
Title: Variables Einlassventil mit Feder
Inventor: YUN TAE MIN
IPC: F02D9/08
Filed: 2014-12-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Variables Einlassventil mit einer Feder (100), welches derart eingerichtet ist dass ein Öffnungszeitpunkt des Einlassventils abhängig von einem Fahrmodus variiert wird durch Steuern eines Antriebszeitpunkts der Feder (100), welche mittels einer Rückstellkraft davon das Einlassventil öffnet und schließt, wobei die Feder (100) mit einer Außenumfangsfläche eines Befestigungsbolzens (200) verbunden ist, wobei das variable Einlassventil ferner aufweist: einen Fahrmodus-Abschnitt (300) zum Zusammendrücken der Feder (100), so dass ein Vorsprung (110), welcher an einem entfernten Ende der Feder (100) ausgebildet ist, abhängig von einem ausgewählten Fahrmodus variabel anordenbar ist, und einen Körperabschnitt (400) zum Steuern eines Öffnungszeitpunkts des Einlassventils in Abhängigkeit von einem Luftunterdruck in dem ausgewählten Fahrmodus.