baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011338-B4 (DE)
Title: Automatisches Schaltgetriebe mit abbremsbarer Planeteneinheit
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: F16H57/10
Filed: 2008-02-27
Granted: 2011-07-28
Abstract: Automatisches Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, ausgenommen Ausgleichsgetriebe, mit einem Getriebegehäuse (3) und einen in dem Getriebegehäuse angeordneten Getriebestrang zur Übertragung oder Verteilung einer Kraft, wobei der Antriebsstrang eine Planenteneinheit mit einem Planetenradträger (7) und darauf angeordneten Planetenrädern umfasst, wobei eine Bremsvorrichtung (13) vorgesehen ist, die Mittel zum Aufbringen einer ein Bremsmoment hervorrufenden Bremskraft aufweist, und das Bremsmoment die Planeteneinheit (5) relativ zum Getriebegehäuse abzubremsen vermag, wobei die Planeteneinheit Wirkflächen (14) aufweist, die zur Einleitung des Bremsmoments in die Planeteneinheit (5) vorgesehen sind und die Wirkflächen (14) beidseitig der Planetenräder (6) vorgesehen und zumindest zum Teil seitlich neben den Planetenrädern (6) angeordnet sind.
Patent DE-102008015482-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KIM KI JIN
IPC: F24F13/20
Filed: 2008-03-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Klimaanlage
 mit einem Körper mit einer vorderen Ansaugöffnung und einer oberen Ansaugöffnung, die sich jeweils an vorderen bzw. oberen Flächen davon befinden, mit einem Öffnungs-/Schließglied mit einem vorderen Öffnungs-/Schließteil zum Öffnen oder Schließen der vorderen Ansaugöffnung und mit einem oberen Öffnungs-/Schließteil zum Öffnen oder Schließen der oberen Ansaugöffnung, mit einer Antriebsvorrichtung zum Betreiben des Öffnungs-/Schließglieds in einer Öffnungs- oder Schließrichtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das obere Öffnungs-/Schließteil ein Zusatzöffnungs-/-schließglied aufweist, um um einen vorbestimmten Bereich gedreht zu werden, wenn das Öffnungs-/Schließteil geöffnet wird, um einen Öffnungswinkel des Öffnungs-/Schließglieds zu vergrößern.
Patent DE-102008018051-B4 (DE)
Title: Optisches Bauteil und Beleuchtungsvorrichtung mit demselben
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-04-09
Granted: 2020-03-19
Abstract: Optisches Bauteil (3), umfassend:eine untere Eintrittsoberfläche (6), die einer Lichtquelle zugewandt ist und so konfiguriert ist, dass sie Licht von der Lichtquelle empfängt;eine obere Austrittsoberfläche (7), die der unteren Eintrittsoberfläche (6) gegenüberliegt und so konfiguriert ist, dass sie das Licht nach außerhalb des optischen Bauteils (3) emittiert, undeine zwischen der unteren Eintrittsoberfläche (6) und der oberen Austrittsoberfläche (7) angeordnete äußere Randseitenoberfläche (8),wobei das optische Bauteil (3) eine im Wesentlichen rechteckige Parallelepipedform aufweist, die in einer Längsrichtung des optischen Bauteils (3) langgezogen ist, undwobei das optische Bauteil (3) Rillen (9) aufweist, die auf einem Paar von Seitenoberflächen (8a) der äußeren Randseitenoberfläche (8) ausgebildet sind und die sich in der Längsrichtung des optischen Bauteils (3) erstrecken, so dass sie das eingetretene Licht vollständig nach innen reflektieren,wobei jede der Rillen (9) je eine Unterseitenoberfläche (9a) an einer Seite, die näher an der unteren Eintrittsoberfläche (6) liegt, und eine Oberseitenoberfläche (9b) an einer Seite, die näher an der oberen Austrittsoberfläche (7) liegt, umfasst, undwobei, für jede der Rillen (9), ein Winkel der Unterseitenoberfläche (9a) der jeweiligen Rille (9) relativ zu einer Achse, die rechtwinklig zu der unteren Eintrittsoberfläche (6) verläuft, 3° oder mehr beträgt, und ein Winkel der Oberseitenoberfläche (9b) der jeweiligen Rille (9) relativ zu der Achse 20° oder weniger beträgt, wobei der jeweilige Winkel der Oberseitenoberfläche (9b) relativ zu der Achse größer ist als der jeweilige Winkel der Unterseitenoberfläche (9a) relativ zu der Achse, sodass die Intensität des nach außerhalb des optischen Bauteils (3) emittierten Lichts im Wesentlichen konstant auf einem hohen Niveau innerhalb eines Strahlungswinkelbereichs von +/-30° bleibt.
Patent DE-102008031960-B4 (DE)
Title: Lebensmittelbehandlungsgerät
Inventor: DEURINGER MARTIN
IPC: A23B4/056
Filed: 2008-07-07
Granted: 2010-11-18
Abstract: Lebensmittelbehandlungsgerät, mit  einem Lebensmittelbehandlungsraum (17) und  einem mit diesem strömungstechnisch gekoppelten Rauch- oder Aromagenerator, welcher ein Aerosol aus Luft und Flüssigrauch und/oder Luft und flüssigen Aromatisiermedien erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rauch- oder Aromagenerator einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (2) und  einen vollständig unterhalb des Flüssigkeitsstandes (11) in der Flüssigkeit angeordneten Ultraschallerzeuger (1) aufweist,  dass oberhalb des Flüssigkeitsstandes (11) ein Expansionsraum (3) ausgebildet ist, von dem  eine Aerosolableitung (7) in den Lebensmittelbehandlungsraum (17) und eine Zuleitung (6) vom Lebensmittelbehandlungsraum zu diesem zur Zirkulationserzeugung zwischen Expansions- (3) und Lebensmittelbehandlungsraum (17) führt, wobei  ein Strömungserzeuger (9) zur Erzeugung eines in den Expansionsraum (3) führenden Zuluftstroms vorgesehen ist, welcher das im Expansionsraum (3) entstehende Aerosol in den Lebensmittelbehandlungsraum (17) führt.
Patent DE-102008034957-B4 (DE)
Title: Ölmigrationsinhibitiertes Produkt
Inventor: URBAN MICHAEL DIPL ING
IPC: A61K8/92
Filed: 2008-07-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Produkt umfassend Packmittel bestehend aus oder umfassend Polypropylen und im Packmittel enthaltende Mikroemulsionszubereitung umfassend mindestens einen Migrationsinhibitor und mindestens ein Lipid gewählt aus der Gruppe C13-16 Isoparaffin, Dicapryl Ether, Dicaprylyl Carbonate, Diethylhexyl Carbonate, Coco-Caprylate/Caprate, C12-15 Alkyl Benzoate, Ethylhexyl Cocoate, Isopropyl Stearate, Octyldodecanol, Isopropyl Palmitate, Isopropyl Myristate und/oder 1,2,3-Propanetricarboxylsäure, dadurch gekennzeichnet, dass der Migrationsinhibitor gewählt wird aus der Gruppe Paraffinöl, Decyl Oleat und/oder hydrogenated Polydecene.
Patent DE-102008044271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: BARCIN BUELENT
IPC: G01R31/00
Filed: 2008-12-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer elektrischen Heizeinrichtung (10) mit wenigstens einem PTC-Element (13, 14), wobei die Heizeinrichtung (10) bei einer Batteriespannung betrieben und mit einem Strom beaufschlagt wird, wobei wenigstens ein Messwert (24), der den durch die Heizeinrichtung fließenden Strom repräsentiert, erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert (24) für den Strom unter Berücksichtigung der Batteriespannung mit wenigstens einem Referenzwert (25, 26) verglichen wird und bei einem Abweichen des Messwerts vom Referenzwert mit einer vorgebbaren Toleranzbreite auf einen Fehler geschlossen wird,wobei die Heizeinrichtung (10) eine Heizeinrichtung für einen Tank ist, wobei vorzugsweise der Tank zur Vorhaltung von Reduktionsmittel, insbesondere von wässriger Harnstoffwasserlösung, vorgesehen ist,wobei verschiedene Referenzwerte für verschiedene Tanktemperaturen berücksichtigt werden.
Patent DE-102008048835-B4 (DE)
Title: Fixierungssystem zum lösbaren Fixieren einer Lichtquelle an einer Lichteintrittsfläche eines Lichtleitkörpers und zugehöriges Innenausstattungspaneel
Inventor: GEUDNER THOMAS DIPL ING
IPC: B64D47/02
Filed: 2008-09-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Fixierungssystem zum lösbaren Fixieren einer Lichtquelle (18) an einer Lichteintrittsfläche (90) eines Lichtleitkörpers (87), mit – einer flexiblen Leiterplatte (10), an der die Lichtquelle (18) elektrisch leitend angebracht ist, – einem Beleuchtungselement (85), in dem der Lichtleitkörper (87) angeordnet ist, und einer Verbindungseinrichtung (40; 40'; 40'') zum Herstellen eines lösbaren verbundenen Zustands zwischen der flexiblen Leiterplatte (10) und dem Beleuchtungselement (85), wobei die Verbindungseinrichtung (40; 40'; 40'') in dem verbundenen Zustand die Lichtquelle (18) bezüglich der Lichteintrittsfläche (90) des Lichtleitkörpers (87) so fixiert, dass von der Lichtquelle (18) emittiertes Licht in den Lichtleitkörper (87) einkoppelt, wobei die flexible Leiterplatte (10) eine flache Folie mit integrierten Leiterbahnen ist und eine vorbestimmte Stelle (30) zur Fixierung der Verbindungseinrichtung (40; 40'; 40'') aufweist.
Patent DE-102008056823-B4 (DE)
Title: Anschnallhilfe
Inventor: FEDERSKI PAUL
IPC: B60R22/03
Filed: 2008-11-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen des Gurtbandes (2) eines Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurtes, wobei die Vorrichtung (1) separat vom Gurtschloss am Gurtband (2) befestigbar ist und die Vorrichtung (1) insgesamt aus einem flachen, länglichen (L) Grundkörper (10) besteht, der wenigstens zu einem überwiegenden Teil vollflächig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) quer zu seiner Längserstreckung (L) mit Mitteln (F1, F2, F3) versehen ist, welche ein Umbiegen des Grundkörpers (10) in diesen Bereichen erleichtern und durch wenigstens zwei solcher Mittel (F1, F3) wenigstens drei Abschnitte (100, 102, 103) des Grundkörpers (10) gebildet werden, die derart zusammenfaltbar sind, dass diese (100, 102, 103) ein Gurtband (2) umwickeln können.
Patent DE-102009002058-B4 (DE)
Title: Messsystem mit einer Armaturenhalterung mit Multifunktionsklemmring
Inventor: WUNDERLICH INGRID
IPC: F16M11/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2020-11-19
Abstract: Messsystem mit einer Armaturenhalterung (2) mit einem ersten Gestellrohr (16), durch welches erste Gestellrohr (16) eine Kette (12) oder ein Seil geführt ist, und mindestens einem Multifunktionsklemmring (1), welcher Multifunktionsklemmring (1) auf das erste Gestellrohr (16) aufklemmbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Multifunktionsklemmring (1) längs seiner Achse (3) durch einen ersten Schlitz (4) in seiner Multifunktionsklemmringwand (5) zumindest teilweise aufgetrennt ist und welcher Multifunktionsklemmring (1) Mittel (6) zum Aufbringen einer Kraft mit Wirkung in Richtung des ersten Schlitzes (4) auf den durch den ersten Schlitz (4) getrennten Enden (7, 8) der Multifunktionsklemmringwand (5) aufweist und welcher Multifunktionsklemmring (1) Mittel (9) zum Sichern einer Kette (12) oder eines Seils gegen eine Bewegung der Kette (12) oder des Seils in zumindest eine Zugrichtung aufweist,wobei der erste Multifunktionsklemmring (1) an einem ersten Ende (18) des ersten Gestellrohrs (16) aufgeklemmt ist und über das erste Ende (18) des ersten Gestellrohrs (16) übersteht und Mittel (9) zum Sichern der Kette (12) oder des Seils gegen eine Bewegung der Kette (12) oder des Seils in zumindest eine Zugrichtung aufweist.wobei der Multifunktionsklemmring (1) einen zweiten Schlitz (41) mit einer Schlitzbreite (42) und einer Schlitzlänge (43) aufweist, durch welchen zweiten Schlitz (41) die Multifunktionsklemmringwand (5) zumindest teilweise von einer ersten Stirnseite (47) des Multifunktionsklemmrings (1) aus aufgetrennt ist, welche Schlitzbreite (42) größer ist als die Dicke (45) eines Kettenglieds (44) der Kette (12) und welche Schlitzlänge (43) größer ist als die halbe Breite (46) eines Kettenglieds (44) der Kette (12), oder welche Schlitzbreite (42) größer ist als der Außendurchmesser des Seils;wobei die Armaturenhalterung (2) mindestens ein Sensor (26) zum Messen mindestens einer chemischen und/oder physikalischen Eigenschaft des Messmediums umfasst.
Patent DE-102009010469-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Adapterteil zur Befestigung einer Mehrzahl von Speicherlaufwerken
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-02-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Befestigungsanordnung (14), umfassend – einen Laufwerkskäfig (15) mit zwei parallelen Seitenwänden (16) mit ersten Befestigungsmitteln (17) in der Form von in einen Innenraum des Laufwerkskäfigs (15) gebogenen Metalllappen zur Befestigung wenigstens eines einzelnen Speicherlaufwerks (2) mit einem ersten Formfaktor mittels Laufwerksschienen (5), – ein erstes Adapterteil (3a) und ein zweites Adapterteil (3b), wobei jedes Adapterteil (3a, 3b) erste Befestigungsöffnungen (4) und von den ersten Befestigungsöffnungen (4) senkrecht zur Seitenwand (16) beabstandete zweite Befestigungsöffnungen (8) aufweist, wobei die ersten Befestigungsöffnungen (4) gemäß dem ersten Formfaktor für Speicherlaufwerke angeordnet sind und die zweiten Befestigungsöffnungen (8) gemäß einem zweiten Formfaktor angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Speicherlaufwerken (2) gemäß dem zweiten Formfaktor mittels durch die zweiten Befestigungsöffnungen (8) geführten Schrauben daran festzulegen, und – wenigstens zwei, mittels der ersten Befestigungsöffnungen (4) an dem ersten Adapterteil (3a) beziehungsweise dem zweiten Adapterteil (3b) festgelegten Laufwerksschienen (5) zur Festlegung des jeweiligen Adapterteils (3a, 3b) an den ersten Befestigungsmitteln (17) je einer Seitenwand (16) des Laufwerkskäfigs (15).
Patent DE-102009015869-B4 (DE)
Title: Mikrotiterplatte mit Heizeinrichtung
Inventor: BRUNS THOMAS
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: Mikrotiterplatte mit Heizeinrichtung zum Temperieren von zweidimensional angeordneten Proben mit elektrischen Widerstandselementen und Temperatursensoren, sowie einem Wärme leitenden Medium, wobei die Mikrotiterplatte zweidimensional angeordnete Kavitäten für Proben aufweist, ferner zwischen den Kavitäten angeordnete Kompartimente, welche im Betrieb mit dem Wärme leitenden Medium ausgefüllt sind, wobei die Heizeinrichtung als an die Mikrotiterplatte angepasster Beisatz ausgebildet ist, wobei der Beisatz elektrische Widerstandselemente aufweist, welche im Betrieb in die Kompartimente eintauchen, wobei die elektrischen Widerstandselemente an einer Platte angeordnet sind, die korrespondierend zu den Kavitäten mit Löchern versehen ist, so dass sich die Temperatur der Proben in den Kavitäten einstellen lässt und während oder nach der Einstellung der Temperatur sensorische, insbesondere optische Messungen von Probenparametern durchführbar sind.
Patent DE-102009025170-B4 (DE)
Title: Band für Türen und Fenster
Inventor: GÖLDNER FRANK
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-06-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Band für Fenster und Türen mit mindestens einer an einem Rahmenteil (1) angeordneten Bandrolle (5), mindestens einer an einem Flügelteil (2) angeordneten Hülse (6) und einem die Hülse (6) des Flügelteils sowie die benachbarte Bandrolle (5) des Rahmenteils durchfassenden Kupplungsstift (7). Die Hülse (6) des Flügelteils (2) ist stirnseitig an einer Lagerhülse (8) abgestützt, die drehfest sowie axial verschiebbar in der Bandrolle des Rahmenteils (1) angeordnet und mittels einer in der Bandrolle (5) vorgesehenen Spindel (9) axial verstellbar ist.
Patent DE-102009027648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines gemeinsamen Streckenabschnittes für mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Ortungssysteme
Inventor: FRIEDRICHS ARNE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2009-07-13
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines gemeinsamen Streckenabschnittes für mindestens zwei räumlich voneinander getrennte Teilnehmer mit Ortungssystemen, wobei jeweils gefahrene Strecken der Teilnehmer nach Ankunft an einem Zielort vom Ortungssystem über ein Kommunikationsmittel an einen Server übermittelt und abgeglichen werden und bei einer wesentlichen Überschneidung zumindest eines Streckenabschnittes die Teilnehmer über das Kommunikationsmittel oder ein weiteres Kommunikationsmittel darüber informiert werden.
Patent DE-102009043498-B4 (DE)
Title: Verkleidungsformteil zum Abdecken eines Airbags in einem Kraftfahrzeug
Inventor: THIELHORN PETER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2009-09-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verkleidungsformteil (1) zum Abdecken eines Airbags in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest  – einem Träger (2), welcher entlang einer einen Öffnungsdeckel (3) begrenzenden Öffnungslinie (4) geschwächt ist,  – einer auf dem Träger (2) angeordneten Zwischenschicht (5), welche entlang einer der Öffnungslinie des Trägers zugeordneten Aufreißlinie (6) geschwächt ist und  – einer auf der Zwischenschicht (5) angeordneten Dekorschicht (7) aus Leder, welche im Bereich der Aufreißlinie (6) der Zwischenschicht (5) keine lokale Schwächung aufweist,  wobei die Dekorschicht (7) aus Leder zumindest im Bereich der Aufreißlinie (6) der Zwischenschicht (5) oder zumindest in der Umgebung der Aufreißlinie (6) vollflächig mit der Zwischenschicht (5) verklebt ist,  wobei die Dekorschicht (7) aus trocken gespaltenem Leder eine Dicke von 0,4 mm bis 0,8 mm, eine Bruchdehnung von 25% bis 40% und eine Weiterreißkraft von weniger als 12 N aufweist.
Patent DE-102009050386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Durchkontaktierungen
Inventor: ZOLLNER FRANZ
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-10-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anzahl von Durchkontaktierungen (6) zur Erzeugung von elektrisch und/oder thermisch leitfähigen Verbindungen zwischen verschiedenen Seiten (3, 4) eines Substrats (1), mit den Schritten – Einbringen wenigstens einer elektrisch und/oder thermisch leitfähigen Folie (7) in eine durchgehende, die verschiedenen Substratseiten (3, 4) miteinander verbindende Öffnung (8, 16) und – Befestigen von Bereichen (9) der wenigstens einen Folie (7) in der Nähe der Ränder (11) der Öffnung (8, 16) auf den Oberflächen der Substratseiten (3, 4).
Patent DE-102009055802-B4 (DE)
Title: Regelventil betätigt durch elektrohydraulisches Vorsteuersitzventil
Inventor: PFAFF JOSEPH L
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-11-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Regelventil (100, 300, 400) zur proportionalen Regelung eines Flüssigkeitsstromes, umfassend: ein Gehäuse mit einer ersten Bohrung (107), in die ein erster Kanal (104, 304, 404) und ein zweiter Kanal (106, 306, 406) einmünden, und einen Ventilsitz (108, 308, 408), der zwischen dem ersten Kanal (104, 304, 404) und dem zweiten Kanal (106, 306, 406) angeordnet ist, einen Auslasskanal (132, 332, 432), der mit dem ersten Kanal (104, 304, 404) zusammenwirkt, ein Hauptstellglied (110, 310, 410), das in der ersten Bohrung (107) beweglich aufgenommen ist, so dass es wahlweise gegen den Ventilsitz (108, 308, 408) zur Anlage gebracht oder von diesem abgehoben werden kann, und das einen Flüssigkeitsstrom zwischen dem ersten und zweiten Kanal (106, 306, 406) proportional regelt, wobei das Hauptstellglied (110, 310, 410) in der ersten Bohrung (107) auf seiner dem Ventilsitz (108, 308, 408) abgewandten Seite eine Hauptsteuerkammer (112, 312, 412) definiert, einen ersten Durchgang (114, 314, 414), der sich zwischen dem zweiten Kanal (106, 306, 406) und der Hauptsteuerkammer (112, 312, 412) erstreckt und der eine veränderbare Strömungsbegrenzung aufweist, die sich beim Abheben des Hauptstellglieds (110, 310, 410) vom Ventilsitz (108, 308, 408) zunehmend aufweitet, und ein elektrohydraulisches Vorsteuerventil (130) zur proportionalen Regelung eines Flüssigkeitsstromes zwischen der Hauptsteuerkammer (112, 312, 412) und dem Auslasskanal (132, 332, 432) und umfassend einen Einlass (134), der mit der Hauptsteuerkammer (112, 312, 412) verbunden ist, einen Auslass (136), der mit dem Auslasskanal (132, 332, 432) verbunden ist, ein Vorsteuerstellglied (24) zur proportionalen Steuerung eines Flüssigkeitsstromes zwischen dem Einlass (134) und dem Auslass (136) in Abhängigkeit von dem in einer Vorsteuerkammer (28) anstehenden Druck, und ein elektrisch betriebenes Nebenvorsteuerventil (40) zur wahlweisen Regelung des in der Vorsteuerkammer (28) anstehenden Drucks, welcher verursacht, dass sich das Vorsteuerstellglied (24) bewegt und damit ein proportionales Öffnen und Schließen eines Durchgangs zwischen dem Einlass (134) und dem Auslass (136) bewirken kann.
Patent DE-102010007485-B4 (DE)
Title: Tagesaktuell handelbares Investmentobjekt
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-02-09
Granted: 2013-06-20
Abstract: Ein tagesaktuell handelbares Investmentobjekt (1) wird vorgeschlagen, bestehend aus trennbaren Modulelementen (2–6, 10), jeweils überwiegend aus Edelmetall, die starr und einstückig aneinander befestigte, voneinander an definierten Trennstellen (8) trennbare Modulelemente (5, 6, 10) umfassen, wobei jedes Modulelement eine Angabe (13) über sein Feingewicht aufweist und das Feingewicht in Unze oder in Gramm angegeben ist, jedes Modulelement eine Angabe (12) über sein Material und eine Angabe (9) über seine Feinheit in Promille aufweist, wobei die Angaben in das Material gestempelt, eingraviert, geprägt, geschnitten geritzt oder mit dem Material gegossen sind, wobei die Modulelemente durch Brechen händisch voneinander an den definierten Stellen trennbar sind und zumindest eines der Modulelemente (5, 10) mit mindestens drei unmittelbar zu ihm benachbarten Modulelementen mittels der definierten Trennstellen (8) verbunden ist.
Patent DE-102010021038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln einer Temperaturanforderung und Steuergerät
Inventor: SCHALLI NIKLAS
IPC: H01M10/60
Filed: 2010-05-19
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Übermitteln einer Temperierungsanforderung für ein Bauteil eines Kraftfahrzeugs mit einem Signal, bei dem mit dem Signal eine Vielzahl von Arten der Temperierungsanforderung in einem Byte durch dessen unterschiedliche Zustände beschrieben werden, umfassend zumindest folgende Temperaturanforderungen: – ein leichtes Heizen, ein mittleres Heizen und ein starkes Heizen; – ein leichtes Kühlen, ein mittleres Kühlen und ein starkes Kühlen; – ein Vorliegen eines Fehlers; und/oder – eine Durchspülung des Bauteils mit einem Fluid, um eine Homogenisierung der Temperaturverteilung des Bauteils zu erzielen.
Patent DE-102010022123-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: KATSCHOREK HAYMO DR
IPC: B42D25/30
Filed: 2010-05-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: Sicherheitselement (1 bis 9), insbesondere zur Sicherung von Wertpapieren, ID-Dokumenten und zur Warensicherung, mit einer dem Betrachter zugewandten Vorderseite, wobei das Sicherheitselement eine ein oder mehrere Schichten des Sicherheitselements umfassende Sicherungseinheit (101 bis 109) mit einer mittels eines Polarisators (10, 11) erkennbaren ersten Information aufweist, wobei die Sicherungseinheit eine erste gereckte Polymerfolie (21, 23, 24) mit doppelbrechenden Eigenschaften aufweist, wobei die Sicherungseinheit (101, 102, 108, 109) eine erste Reflexionsschicht (31, 34) und eine zweite Reflexionsschicht (32, 33, 35) aufweist, zwischen denen die erste doppelbrechende Polymerfolie (21) angeordnet ist, wobei die erste Reflexionsschicht (31, 34) erste Zonen (51) aufweist, in denen das Material der ersten Reflexionsschicht (31, 34) vorgesehen ist, und zweite Zonen (52) aufweist, in denen die erste Reflexionsschicht (31, 34) Durchbrechungen aufweist und das Material der erste Reflexionsschicht (31, 34) nicht vorgesehen ist, und wobei bei senkrechter Betrachtung in einem ersten Bereich des Sicherheitselements die zweiten Zonen (52) der ersten Reflexionsschicht (31, 34) vollständig von Bereichen der zweiten Reflexionsschicht (32, 33, 35) überdeckt werden, in denen das Material der zweiten Reflexionsschicht (32, 33, 35) vorgesehen ist.
Patent DE-102010034310-B4 (DE)
Title: Lenkbarer Flugkörper
Inventor: GLEICH PETER
IPC: F42B15/01
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Lenkbarer Flugkörper, insbesondere aus einem Werfer verschießbarer lenkbarer Raketenflugkörper, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Korpus (1; 101; 201; 301; 401) sowie einer kippbewegbar am Korpus (1; 101; 201; 301; 401) angebrachten Flugkörpernase (2; 102; 202; 302; 402), deren Neigungswinkel zur Flugkörperlängsachse (X) mittels zumindest eines Aktuators veränderbar ist, wobei der Aktuator einen Elektromagneten (30, 32, 34, 36; 130, 134; 230, 234; 330, 334; 430, 434) aufweist und dadurch gekennzeichnet, dass die Flugkörpernase (102) mit in Längsrichtung verlaufenden und sich radial erstreckenden flossenartigen Rippen (126, 127, 128, 129) versehen ist, die aerodynamische Steuerflächen für die Flugkörpernase (102) bilden und die eine vom Aktuator eingeleitete Verkippung der Flugkörpernase (102) durch das Angreifen aerodynamischer Kräfte an den Rippen (126, 127, 128, 129) verstärken können.