baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012748-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung für ein Magnetschwebefahrzeug
Inventor: BECKER PETER
IPC: B60L13/04
Filed: 2004-03-15
Abstract: Es wird eine Magnetanordnung für ein Magnetschwebefahrzeug beschrieben. Die Magnetanordnung enthält mehrere, zu Gruppen zusammengefaßte Magnetpole (11a bis 11f), wobei jede Gruppe erfindungsgemäß einen Magnetpol (11a bis 11f) oder zwei Magnetpole (11a bis 11f) enthält. Die Wicklungen (12a bis 12f) jeder Gruppe werden durch je einen einzeln zugeordneten Regelkreis (18) beaufschlagt (Fig. 8).
Patent DE-102004014366-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine controlling method, involves controlling engine based on status of change of sign with respect to increase in magnitude that characterises pressure in each chamber and amplitude of magnitude, during change of sign
Inventor: KOELLE ULRICH
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-03-24
Abstract: The method involves providing a sensor (100) for detecting a magnitude that characterises the pressure in each combustion chamber of an internal combustion engine. The internal combustion engine is controlled depending on the status of the change of sign with respect to increase in the magnitude and/or amplitude of the magnitude, during change of sign with respect to the increase in magnitude. An independent claim is also included for a device for controlling an internal combustion engine.
Patent DE-102004016637-A1 (DE)
Title: Flächengreifer
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächengreifer zum Handhaben von Werkstücken mittels Unterdruck, mit einem an eine Unterdruckversorgung anschließbaren flächigen Grundkörper, an dessen dem Werkstück zugewandten Seite eine Unterdruckkammer ausgebildet ist und die Unterdruckkammer von einer Saugmatte verschlossen ist, wobei innerhalb der Unterdruckkammer ein Kanal vorgesehen ist, der unabhängig von der Unterdruckkammer in die Saugmatte ausmündet.
Patent DE-102004017178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen eines Ventils in einem mikromechanischen Gerät
Inventor: BARTEN ROLAND
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-04-07
Abstract: Zum sicheren und zugleich schonenden Verschließen eines Ventils (6) in einem mikromechanischen Gerät, insbesondere in einer medizinischen, molekularbiologischen oder biochemischen Diagnosevorrichtung, ist eine auf ein Verschlusselement (8, 10) des Ventils (6) einwirkende Stößelspitze (16) des Ventilstößels (12) über ein Federelement (14) federnd oder elastisch gelagert. Durch diese Maßnahme ist über einen vergleichsweise langen wirksamen Federweg (X) ein sicheres Verschließen des Ventils (6) ermöglicht, ohne dass die Gefahr einer Beschädigung besteht. Insbesondere kann bei Betätigung des Ventils (6) trotz des nur geringen Ventilhubs gewährleistet werden, dass das Ventil (6) einerseits exakt schließt und dass andererseits eine Beschädigung des Ventils (6) oder des Strömungskanals beispielsweise aufgrund einer zu großen Bewegung des zwangsgeführten Ventilstößels (12) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102004017799-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zur Justierung eines solchen
Inventor: WITTENHAGEN WOLFGANG
IPC: G01K7/16
Filed: 2004-04-05
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Temperatursensor vorgesehen, dessen Grundsubstrat (10a, 10b, 10c; 110a, 110b, 110c) aus LTCC (low temperature cofired ceramic)-Keramik besteht. Dieser Temperatursensor weist mehrere Substratlagen (10a, 10b, 10c; 110a, 110b, 110c) auf, zwischen denen eine sensitive Schicht (12b, 12c) aus Platin mit temperaturabhängigem Widerstand angeordnet ist. Dadurch, dass diese Schicht (12b, 12c; 112b, 112c) vollständig vom Grundsubstrat (10a, 10b, 10c; 110a, 110b, 110c) umgeben ist, wird erreicht, dass der Temperatursensor sehr verschleißfest ist und auch bei sehr hohen Temperaturen oder anderweitig widrigen Umgebungseinflüssen zuverlässig und genau arbeitet.
Patent DE-102004020093-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Längenverstellung für Armbänder
Inventor: REICH CASPAR
IPC: A44C5/22
Filed: 2004-04-24
Abstract: Üblicherweise besitzen Verschlüsse, insbesondere Faltverschlüsse, von Uhren mit festen Bandgliedern oder weichen Bändern eine behelfsmäßige Vorrichtung zur Anpassung des Umfanges an verschiedene Handgelenke. Bei Armbändern mit festen Gliedern können diese an verschiedenen Bohrungen des Verschlusses mittels Federsteg arretiert werden. Bei Armbändern mit weichen Bändern nutzt man zur Befestigung die vorhandenen Löcher im Armbandmaterial aus. DOLLAR A In beiden Fällen muß zur Verstellung die Uhr vom Handgelenk abgenommen werden, um den Umfang dann mittels Werkzeug über die oben beschriebenen Verfahren zu verstellen. DOLLAR A Um das Armband (1) schnell und unkompliziert an verschiedene Handgelenke und Tragegewohnheiten anpassen zu können, besitzt der vorliegende Verschluß (2) einen Einstellring (3), verbunden über eine Achse mit einem Zahnrad (4) zur Kraftübertragung an zwei starre und im Bogen des Verschlusses geführte, sich gegenüberliegende Schlitten (5). Deren Enden sind auf der einen Seite direkt mit dem Armband mit festen Gliedern oder weichen Bändern, auf der anderen Seite mit dem üblichen Faltelement (6) verbunden, welches im verschlossenen Zustand unterhalb der Schlitten seinen Platz findet. Durch Verdrehen des feingerasteten Einstellringes am an- oder abgelegten Armband kann vielstufig der Umfang im Bereich von ca. zwei Gliedern gleichmäßig zu beiden Seiten verstellt werden. DOLLAR A Der einmal eingestellte Umfang bleibt unberührt von der Öffnungs- und An- oder Ablegeprozedur des ...
Patent DE-102004023943-A1 (DE)
Title: Multi-step automatic gear for motor vehicle e.g. passenger car, has output shaft connected with bar of planetary set, whose sun gear is connected with housing, where drive shaft is connected with two shafts by respective couplers
Inventor: TIESLER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-05-14
Abstract: The gear has a drive shaft (1) connected with a shaft (4) by a coupler (14). The shaft (1) is connected with a shaft (3) by a coupler (13) that is connected with a bar of a planetary set (P1). A shaft (6) is connected with a shaft (5) that is connected with an internal gear of a planetary set (P3). An output shaft (2) is connected with a bar of the set (P3), whose sun gear is connected with a housing (G).
Patent DE-102004024807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phthalsäuredichlorid
Inventor: JOB ANDREAS
IPC: C07C233/03
Filed: 2004-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Phthalsäuredichlorid (Benzol-1,2-dicarbonsäure-dichlorid) durch Umsetzung von Phthalsäureanhydrid mit Phosgen in Gegenwart eines speziellen N,N-disubstituierten Formamids als Katalysator.
Patent DE-102004029369-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistent für Kraftfahrzeuge
Inventor: EWERHART FRANK
IPC: B60W30/16
Filed: 2004-06-17
Abstract: Spurwechselassistent für Kraftfahrzeuge mit einem Geschwindigkeitsregelsystem (10) und einer Umfeldsensorik (18) zur Erfassung des Verkehrsumfelds einschließlich des Verkehrs auf einer Nebenspur, mit einer Entscheidungseinrichtung (24) zur Entscheidung, ob ein Spurwechselwunsch des Fahrers anzunehmen ist, und einer Befehlseinrichtung (28), die im Falle eines Spurwechselwunsches einen Beschleunigungsbefehl an das Geschwindigkeitsregelsystem ausgibt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erkennungseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, anhand der Daten der Umfeldsensorik (18) ein Fenster für ein gefahrloses Einscheren auf die Nebenspur zu erkennen, und daß die Befehlseinrichtung (28) dazu ausgebildet ist, eine an das Fenster angepaßte Beschleunigungsstrategie einschließlich eines Zeitpunkts für den Beschleunigungsbeginn zu berechnen.
Patent DE-102004029760-A1 (DE)
Title: Vehicle communication system has electronic connections for a mobile operating element by which various vehicle systems can be adjusted by the occupant
Inventor: CAUSEMANN PETER
IPC: B60R16/037
Filed: 2004-06-19
Abstract: A vehicle communication system comprises a number of electrical systems (3,5,7,9,11,13) adjustable as required by a vehicle occupant that comprise electronic connections (15) for a mobile operating element (17) by means of which the systems can be adjusted.
Patent DE-102004030275-A1 (DE)
Title: Air conditioning system for enclosed spaces especially in vehicles has gas sensors to monitor the incoming air to control the output of an ozone generator
Inventor: MOENKEMOELLER RALF
IPC: B60H3/00
Filed: 2004-06-23
Abstract: An air conditioning system for enclosed spaces (2), e.g. vehicle interiors, has gas sensors (8 to 11) to monitor the quality of the incoming air (3) in order to control the output of an ozone generator (6) to reduce some of the gases in the incoming air such as nitrous oxides. The ozone generator is downstream of the sensors and with a pollen filter (5) between the sensors and the ozone generator. The sensors are connected to a control module as is the ozone generator. The sensors include sensors for reducible gases such as nitrous oxides, temperature, humidity, volume flow etc. The filter can be an activated carbon filter.
Patent DE-102004037462-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Lenkrad und Gassackmodul
Inventor: HEIL ANDREAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-08-03
Abstract: Eine Baugruppe mit einem Lenkrad (10) und einem mit dem Lenkrad (10) verbundenen Gassackmodul (16) umfaßt einen aus Kunststoff gebildeten Generatorträger (20) zur Befestigung eines Gasgenerators (34). Die Baugruppe ist dadurch gekennzeichnet, daß der Generatorträger (20) in einem vorbestimmten Bereich mit einer durch eine elektrolytische Metallabscheidung in einer zur Erhöhung der Festigkeit des Generatorträgers (20) ausreichenden Schichtdicke gebildeten Metallschicht verstärkt ist und die Metallschicht mindestens ein elektrisch leitendes Kontaktelement (28) bildet.
Patent DE-102004039223-A1 (DE)
Title: Entladungslampen-Beleuchtungsschaltung
Inventor: OHTA SHINJI
IPC: H05B41/28
Filed: 2004-08-12
Abstract: In einer Entladungslampen-Beleuchtungsschaltung sind Schaltungen vorgesehen, die jeweils eine an einer Entladungslampe angelegte Spannung und einen durch die Entladungslampe fließenden Strom erfassen. Außerdem ist eine Ein/Aus-Zustand-Bestimmungseinrichtung vorgesehen, die den Ein-Zustand oder den Aus-Zustand der Entladungslampe in Abhängigkeit davon bestimmt, ob der absolute Wert der Differenz zwischen dem Spannungserfassungswert und dem Stromerfassungswert im Aus-Zustand größer als im Ein-Zustand ist.
Patent DE-102004042766-A1 (DE)
Title: Health grill for heating e.g. meat, has heating boxes hung in metal cover, and hole in perforated sheet serving for holding free end of grill type skewer or free pivot of grill bag
IPC: A47J37/07
Filed: 2004-09-05
Abstract: The grill has heating boxes (5) which are hung in a metal cover (4) such that their open sides support on front walls of a metal bowl. A perforated sheet is fastened at an outer side of a metal cover, such that the hole in the metal cover is aligned perpendicular to a hole (13) in the perforated sheet. The hole (13) in the sheet serves for holding a free end of a grill type skewer or a free pivot of a grill bag.
Patent DE-102004045804-A1 (DE)
Title: Handgerät zum Entnehmen von Blut oder anderen Körperflüssigkeiten
Inventor: HAAR HANS-PETER
IPC: A61B5/151
Filed: 2004-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Handgerät zum Erzeugen einer Einstichwunde, insbesondere zum Entnehmen von Blut oder anderen Körperflüssigkeiten, umfassend eine Lanzette (4) und eine Lanzettensterilisationseinrichtung (3), mit der die Lanzette (4) kontaktfrei sterilisierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine mehrfach verwendbare Lanzette (4).
Patent DE-102004049933-A1 (DE)
Title: Bluetooth (RTM) adaptor e.g. for mobile telephone, operable in portable radio network and adaptor, makes communication to mobile telephone for possible Bluetooth (RTM) able equipment e.g. hands free devices in vehicle
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: H04M1/60
Filed: 2004-10-13
Abstract: The adaptor is operable in a portable radio network and the adaptor makes communication to a mobile telephone (1) for possible Bluetooth (RTM) able equipment (12) e.g. hands free devices in a vehicle. The functional range of the Bluetooth (RTM) adapter (6) is controlled by the mobile telephone. The Bluetooth (RTM) adapter is controlled during an existing radio link of the mobile telephone when active.
Patent DE-102004050376-A1 (DE)
Title: Landscape scanning process for measuring roofs and lateral surfaces of landscape using aircraft, involves irradiating scanning rays towards landscape at large scanning angles in predetermined data rates to measure profile of landscape
Inventor: STRASSENBURG MAREK
IPC: G01S17/89
Filed: 2004-10-15
Abstract: The method involves attaching a scanner to an aircraft for irradiating scanning rays (20) towards a landscape, and detecting the reflected scanning rays from the landscape. The scanning rays are irradiated in large scanning angles at predetermined data rates to measure the height profile and lateral profile of the landscape.
Patent DE-102004050448-A1 (DE)
Title: Extruder screw drive unit has a mitre gear transmission unit between motor and screw drive shaft and preloaded thrust bearing to resist axial screw loads
Inventor: WEGENER ANDREAS
IPC: B29C48/395
Filed: 2004-10-16
Abstract: The drive comprises a motor(3) and gear transmission unit(4) with driven shaft(5) coaxial to the extruder screw(6). A thrust bearing(16) in the gear transmission unit is preloaded in the direction of the actual axial load. A mitre gear unit forms the gear transmission unit. The motor drive shaft(7) lies at 90[deg] to the driven shaft(5). A cylindrical pinion(8) on a spindle(11) connected to the motor shaft engages with a crown wheel(9) in the mitre gear unit(4). A housing around the spindle is interchangeable. Axial preloading of the thrust bearing is by a load storage system, in particular a spring(31), which presses a movable ring of a sliding bearing(20) in the axial load direction. The springs may be located either: a) adjacent to a bearing ring on the driven shaft on the extruder side of the housing or b) adjacent to a movable bearing ring on the driven shaft or hollow shaft(28) at the rear of the housing. An independent claim is included for a method of rotating an extruder screw in which the thrust bearing for taking axial loads is axially preloaded from the side of the extruder screw(6).
Patent DE-102004054661-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polysilazanen zur Beschichtung von Metallbändern
Inventor: BRAND STEFAN
IPC: C09D5/08
Filed: 2004-11-12
Abstract: Beschichtung zum Beschichten von Metallen, enthaltend eine Lösung eines Polysilazans oder eine Mischung von Polysilazanen der allgemeinen Formel 1 DOLLAR A -(SiR'R''-NR''')¶n¶-, DOLLAR A wobei R', R'', R''' gleich oder unterschiedlich sind und unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen gegebenenfalls substituierten Alkyl-, Aryl-, Vinyl- oder (Trialkoxysilyl)alkyl-Rest stehen, wobei es sich bei n um eine ganze Zahl handelt und n so bemessen ist, dass das Polysilazan ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 150 bis 150000 g/mol aufweist, in einem Lösemitttel und mindestens einen Katalysator. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Beschichtung.
Patent DE-102004057872-A1 (DE)
Title: Etikettenverwaltung innerhalb einer Entscheidungs-, Unterstützungs- und Berichtsumgebung
Inventor: DEMESA JESSE G
IPC: G06F9/45
Filed: 2004-11-30
Abstract: Ein System und Verfahren zum Abrufen und Präsentieren von Daten in einer auf Etiketten basierenden Komponentenumgebung. Das offengelegte System liefert einen effizienten Mechanismus zum Assoziieren von Punkt- und Nicht-Punktdaten unter Verwendung hochgradig konfigurierbarer Datenerfassungsstrategien. Die Datenerfassungsstrategien umfassen angepaßte Abrufroutinen zum Durchführen der Datenerfassung in gewünschten Intervallen, um so unnötigen Bandbreitenverbrauch und unnötiges rechnerisches Overhead zu verringern.
Patent DE-102004060592-A1 (DE)
Inventor: REHN HENNING
IPC: G01J5/52
Filed: 2004-12-16
Abstract: The method involves determining spectral radiant powers at two different wavelengths by a spectrometer. Ratios of the spectral radiant powers are determined and temperatures of bulbs are determined based on the ratios of the spectral radiant powers. One of the wavelength lie in the range of 539 nanometer (nm) to 559 nm or 568 nm to 588 nm, and other wavelength lie in the range of 470 nm to 490 nm. Independent claims are also included for the following: (A) a method for controlling bulb temperature of high pressure-discharge lamps with a method for determining bulb temperature of high pressure-discharge lamps (B) a controller for bulb temperature of high pressure-discharge lamps.
Patent DE-102004060735-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine geregelte Spannungsversorgung für die Ermittlung der Ionisation im Zylinder unter Verwendung der Rücklauf-Energie der Zündspule und einer zweistufigen Regelung
Inventor: ZHU GOUMING G
IPC: F02P17/12
Filed: 2004-12-15
Abstract: Ein zweistufiger Schaltkreis zur Erkennung der Ionisation weist eine erste Diode (D1), deren Anode mit einem ersten Anschluss eienr primären Wicklung (16) verbunden ist, einen ersten Kondensator (C1) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der zweite Anschluss mit dem Massepotenzial verbunden ist, einen zweiten Kondensator (C2) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss mit der Kathode der ersten Diode (D1) und der zweite Anschluss mit dem Massepotenzial vrbunden ist; einen ersten Strompfad, der operativ geschaltet ist zwischen dem ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator (C2), und einen zweiten Strompfad auf, der operativ geschaltet ist zwischen dem ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator (C2).
Patent DE-102004061256-A1 (DE)
Title: Turn round fitting for seat belt, has turn round part turning round belt strap, where fitting is conveyed from normal condition in which it is rotatable by force effect on part, to clamping condition in which fitting is no longer rotatable
Inventor: KNOEDL GEROLD
IPC: B60R22/185
Filed: 2004-12-20
Abstract: The fitting has a turn round part (16) turning round a strap of a seat belt, and moved by force effect from a normal position, such that a clamping force is induced. The fitting is conveyed from a normal condition in which it is rotatable by force effect on the part, to a clamping condition in which the fitting is no longer rotatable. The part has a protrusion that engages in the normal condition in a recess of a clamping part.
Patent DE-102004063179-A1 (DE)
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2004-12-29
Abstract: A windshield wiper device with fastening points (16), by means of which the windshield wiper device is fastened to a body (14) of a motor vehicle. Until now windshield wiper systems were screwed or riveted to the vehicle body so that special tools and a relatively great amount of time are required. The aim of the invention is improving the windshield wiper device so that it can be mounted on the vehicle body more quickly and therefore more cost-effectively. As a result, according to the invention, at least one of the fastening points (16) can move towards the vehicle body (14) for mounting the windshield wiper device.
Patent DE-102005001008-A1 (DE)
Title: Stamping device for stamping of strip material has at least one wear component provided in region of at least one wear point in holder next to slide
Inventor: STEPPER FRITZ
IPC: B21D28/34
Filed: 2005-01-07
Abstract: The stamping device for the stamping of strip material has at least one punch and an insert. The device also has exchangeable wear components located at wear points (10). At least one wear component (11) is provided in the region of at least one wear point in a holder (12) next to a slide (13), and faces of the slide and wear component pointing towards one another have a profile (13a) for the as-required mechanical connection for the fastening of the wear component in the holder.
Patent DE-102005001432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden flacher Medien
Inventor: TSENG TZU-FENG
IPC: B26D1/18
Filed: 2005-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden flacher Medien umfasst eine ebene Basis, zwei an der Basis befestigte Halterungen, eine sich zwischen den Halterungen erstreckende Klemmeinrichtung, einen verschieblich auf der Klemmeinrichtung gelagerten Schieber, einen zu der Klemmeinrichtung parallelen und mit dem Schieber verbundenen Linearaktuator und einen mit dem Linearaktuator verbundenen Motor. Die Klemmeinrichtung ist an den Halterungen geführt. Mindestens eine Halterung verhindert die Bewegung der Klemmeinrichtung parallel zur Basis und beide Halterungen erlauben ihre Bewegung senkrecht dazu. Treibt der Motor den Linearaktuator an, wird der Schieber längs der Klemmeinrichtung bewegt und ein Schneidwerkzeug am Schieber schneidet die mittels der Klemmeinrichtung auf der Basis gehaltenen Medien (Fig. 1).
Patent DE-102005004069-A1 (DE)
Title: Injection device e.g. pump-nozzle-injection device, for e.g. diesel engine, has sealing arrangement with O-rings to effect sealing of interface, which includes sealing surface with grooves to accommodate O-rings, at cavity or channel
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2005-01-28
Abstract: The device has a housing with a plate (1), spring holders (2) and pump cylinders (8), which lie against each other on an interface (7), and a pump cavity and a fuel channel to guide a fuel with high pressure. A sealing arrangement has O-rings (5, 6) to effect a sealing of the interface in a radial direction at the cavity or channel. The interface has a metallic sealing surface with ring grooves (3, 4) to accommodate the O-rings.
Patent DE-102005006268-A1 (DE)
Title: Miniature model of street lantern for model railway unit, comprising combined plug and socket element
Inventor: VIESSMANN WIELAND
IPC: A63H19/34
Filed: 2005-02-10
Abstract: The miniature street lantern (1) can be attached to the upper surface of a base holding a miniature landscape and a model railway system. The upper part of the lantern post is made of a conductive pipe (2), accommodating an insulating sleeve at its lower end. A contact pin can be connected to an insulated cable. The socket element (3) has two insulated contact flaps to be connected to the coaxial positioned conducting elements at the upper part (2).
Patent DE-102005007900-A1 (DE)
Title: Press-roll for processing paper and other fibrous sheet in a paper machine, monitored by a leak sensor so that reduced pressure is produced inside the roller sleeve when there is a leak of lubricant
Inventor: RHEIMS JOERG
IPC: D06B15/02
Filed: 2005-02-21
Abstract: A press roll (3) for processing paper, cardboard, tissue or other fibrous sheet (1) in a paper machine, with a rotatable roller sleeve (5) supported on a stationary press element (6) while the gap between (5) and the pressing surface of (6) is lubricated with a fluid lubricant and the sleeve (5) is monitored for leakage by a leak sensor, in which a reduced pressure is produced inside the sleeve (5) in the case of leakage or impending leakage of fluid. An independent claim is included for a press system with a roll (3) as described above, mounted above a heated mating roller (4) so as to form a press gap for processing (1).