baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115566-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager (01), welches einen ersten Lagerring (02) und einen zweiten Lagerring (03), die koaxial zueinander angeordnet und um eine gemeinsame Achse rotierbar sind, umfasst. Weiterhin umfasst das Wälzlager (01) mehrere Wälzkörper (04), die zwischen den Lagerringen (02, 03) angeordnet sind. Des Weiteren umfasst das Wälzlager (01) ein scheibenförmiges Schutzelement (08), welches sich radial zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerring (02, 03) erstreckt. Das scheibenförmige Schutzelement (08) ist an einer Umfangskante (12) abgewinkelt, sodass eine achsparallele Kontaktfläche (13) ausgebildet ist. Die Kontaktfläche (13) liegt einer Umfangsfläche (09) des angrenzenden Lagerrings (02; 03) gegenüber und weist eine umlaufende Haltevertiefung (14) auf. Weiterhin ist ein elastischer Dichtungsring (16) vorgesehen, der mit einem ersten Teil seines Querschnitts in der umlaufenden Haltevertiefung (16) des Schutzelements (08) und mit einem zweiten Teil seines Querschnitts in einer umlaufenden Nut (11) in der Umfangsfläche (09) des Lagerrings (02; 03) verläuft.
Patent DE-102018116246-A1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Brennstoff und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: CHEN YI-YI
IPC: C10L5/46
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen umweltfreundlichen Brennstoff und ein Verfahren zur Herstellung desselben, wobei Polyurethan-Schaumstoff zu Teilchen gemahlen und mit halogenfreiem Flammschutzmittel gemischt wird, um einen entflammbaren, giftfreien umweltfreundlichen Brennstoff zu erzeugen. Auf diese Weise können verworfene Polyurethan-Schaumstoffe wieder verwertet und verwendet werden.
Patent DE-102018116714-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Spannrolle (3) mit einer Rollenachse (4), wobei die Spannrolle um die Rollenachse rotierbar auf einem Zugmittel (5) derart abrollbar aufsetzbar ist, dass das Zugmittel umlenkbar und/oder spannbar ist;- einen Spannhebel (6) mit einer Lagerachse (7), wobei auf dem Spannhebel die Spannrolle aufgenommen ist, wobei der Spannhebel um die Lagerachse schwenkbar ist und wobei der Spannhebel zwischen der Lagerachse und der Rollenachse einen Hebelarm bildet;- ein Federmittel (8), mittels welchem eine Spannkraft (9) derart auf den Spannhebel aufgebbar ist, dass die Spannrolle um die Lagerachse gegen das Zugmittel schwenkbar ist;- und einen Aktor (10), mittels welchem eine Aktorkraft (11) derart auf den Spannhebel aufbringbar ist, dass die Spannrolle um die Lagerachse gegen das Zugmittel schwenkbar ist.Der Aktor ist:- als Hohlwellenmotor mit einer hohlen Betätigungswelle (12) ausgeführt;- koaxial zu der Lagerachse (7) angeordnet;- und unmittelbar auf einen Aktoranschlag (13) des Spannhebels bei der Lagerachse wirkend eingerichtet.Weiterhin ist ein Verfahren zum aktiven Betrieb des Zugmittelspanners vorgeschlagen.
Patent DE-102018119442-A1 (DE)
Title: Hammermutter und Profilelement für eine Hammermutter
Inventor: ZIEGELDORF STEFAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hammermutter umfassend einen Klemmkörper (2), eine auf dem Klemmkörper (2) angeordnete Schafteinheit (3) sowie eine mit einem Gewinde versehene Bohrung (4), die sich durch die Schafteinheit (3) und den Klemmkörper (2) erstreckt, sowie ein Profilelement (8) zur Aufnahme einer erfindungsgemäßen Hammermutter (1).Die Erfindung löst die Aufgabe eine Hammermutter bereitzustellen, die ein Einbringen in ein Profilelement bis zu einer vorgegebenen Eindringtiefe ermöglicht, sowie ein dazu entsprechendes Profilelement bereitzustellen, das das Anbringen der Hammermutter an vorgegebenen Positionen ermöglicht dadurch, dass die Schafteinheit (3) der Hammermutter (1) als ein sich in Richtung des Klemmkörpers (2) verjüngender Konus ausgebildet ist sowie ein Profilelement (8) umfassend mindestens eine Öffnung, an die sich eine Hinterschneidung (14) anschließt, in die der Klemmkörper (2) der Hammermutter (1) einbringbar ist, wobei die Hinterschneidung (14) mindestens ein Anschlagelement (16, 16') aufweist, das die Drehung der eingebrachten Hammermutter (1) begrenzt, sowie eine Ausnehmung zur Aufnahme der Schafteinheit (3) der in die Öffnung (10, 10') eingebrachten Hammermutter (1).
Patent DE-102018124372-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator
Inventor: HUCK CHRISTIAN
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein elektroakustischer Resonator, wie etwa ein Piston-Mode-SAW-Resonator, umfasst eine Elektrodenanordnung, die einen Hauptspurteil (111), Fallenteile (112a, 112b) und Barriereteile (113a, 113b) beinhaltet. Eine geeignete Wahl der Barrieregeschwindigkeit (Vbarriere) bewirkt eine Reduzierung von Störmoden in den Fallenteilen (112a, 113b), während die Transversalmodenunterdrückung in dem Hauptspurteil (111) beibehalten wird.
Patent DE-102018130660-A1 (DE)
Title: Geräuschreduktionsstruktur einer elektronischen Servolenkungsvorrichtung
Inventor: CHO SUNG SHIK
IPC: F16H55/24
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Geräuschreduktionstruktur (100) einer elektronischen Servolenkungsvorrichtung, welche eine Schneckenwelle (200), die durch einen Motor gedreht wird, ein Schneckenrad (300), welches im Eingriff mit der Schneckenwelle (200) steht und welches eine Lenkwelle dreht, und ein Gehäuse, welches die Schneckenwelle (200) umgibt, aufweist, weist auf: eine zylindrische Dämpfereinheit (110), welche in einer Innenseite der zylindrischen Dämpfereinheit (110) als ein elastisches Element zum Absorbieren eines Stoßes, der an die Schneckenwelle (200) übertragen wird, ausgebildet ist und mit der Schneckenwelle (200) drehbar verbunden ist, einen Gummihalter (130), welcher mit einem halbzylindrischen Dämpfer-Halter (111), der an einer Seitenfläche der Dämpfereinheit (110) ausgebildet ist, zur Herstellung eines engen Kontakts zwischen der Schneckenwelle (200) und dem Schneckenrad (300) verbunden ist, und eine Verschlusseinheit (150), welche einen Verschluss-Halter (151), der an einem unteren Ende einer Seitenfläche der Verschlusseinheit (150) zur Verbindung mit dem Gummihalter (130) ausgebildet ist, aufweist und an einer anderen Seitenfläche der Verschlusseinheit (150) am Gehäuse fixiert.
Patent DE-102018131015-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: NASU TSUYOSHI
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-12-05
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine Dämpfervorrichtung (1) beispielsweise einen Rotator (2), einen ersten Oszillator (3), einen zweiten Oszillator (4) und zwei Rollen (5) auf. Der Rotator (2) ist mit einer ersten Öffnung (26) versehen. Der zweite Oszillator (3) weist zwei Führungsoberflächen (48a), die in einer Richtung näher zu einem ersten Drehzentrum (Ax1) vertieft sind, und einen Übertragungsteil (6), der imstande ist, sich entlang der ersten Öffnung (26) zu bewegen, auf. Die zwei Rollen (5) weisen jeweils einen Ring (51), der durch den ersten Oszillator (3) abgestützt wird, und einen Schaft (52), der sich entlang eines zweiten Drehzentrums (Ax2) innerhalb des Rings (51) erstreckt und durch den Ring (51) drehbar abgestützt wird, auf. Der Schaft (52) kommt in Kontakt mit einer entsprechenden der zwei Führungsoberflächen (48a) des zweiten Oszillators (4), der durch Zentrifugalkraft in der radialen Richtung nach außen geschoben wird, rollt durch Oszillation des ersten Oszillators (3) entlang der entsprechenden der zwei Führungsoberflächen (48a) und wird durch die entsprechende der zwei Führungsoberflächen (48a) in der Umfangsrichtung geschoben.
Patent DE-102018131337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: WENNINGER MAXIMILIAN
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts ist beschrieben, wobei das Gargerät zumindest einen Lüfter und eine Heizeinrichtung umfasst. Ein kritischer Betriebszustand der Heizeinrichtung hinsichtlich der Temperatur der Heizeinrichtung wird aufgrund zumindest eines ersten Parameters des Gargeräts erkannt. Die Temperatur der Heizeinrichtung wird reduziert, sofern ein kritischer Betriebszustand erkannt worden ist, indem eine Drehzahl des Lüfters erhöht wird und/oder indem die Heizeinrichtung getaktet angesteuert wird, sodass die durchschnittliche Heizleistung der Heizeinrichtung begrenzt wird.
Patent DE-102018131741-A1 (DE)
Title: Herstellung stufenförmiger Verbindungsabschnitte an Bandenden eines Förderbands
Inventor: KUNZE ROBIN
IPC: F16G3/10
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von stufenförmigen Verbindungsabschnitten (32) an Bandenden (31, 33) eines Förderbandes (10), wobei das Förderband (10) zumindest eine Einlage (20) zur Aufnahme von Zugkräften und ein Deckmaterial (18) aufweist, in welchem die Einlage (20) eingebettet ist, ist im Hinblick darauf, eine Bearbeitung von Bandenden mit hoher Genauigkeit in vergleichsweise kurzer Zeit zu ermöglichen, durch folgende Schritte weitergebildet:- Ermittlung der jeweiligen Materialstärke (m) des Deckmaterials (18) zwischen einer Flachseite (28) des Förderbands (10) und der Einlage (20), und- Abtragen zumindest eines Abschnitts (34) des Deckmaterials (20) an einem Bandende (31, 33) des Förderbandes (10) durch maschinelle spanende Bearbeitung, wobei der abzutragende Abschnitt (34) des Deckmaterials (18) jeweils in Bandlängsrichtung (12) eine definierte Länge (1) aufweist und sich zwischen der Flachseite (28) und der Einlage (20) erstreckt, so dass an dem Bandende (31, 33) zumindest ein stufenförmiger Verbindungsabschnitt (32) ausgebildet wird.Ein Förderband (10) mit zumindest einem derartigen Verbindungsabschnitt und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sind angegeben.
Patent DE-102018200178-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit reduzierter parasitärer Deformation von Komponenten
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, mit einer Kinematik (30), welche an mindestens einem Haltepunkt (40) mit einer Komponente (50) der Projektionsbelichtungsanlage (1) verbunden ist und die Komponente (50) mit einer Tragstruktur (32) verbindet, wobei Mittel vorhanden sind, um während einer Bewegung der Kinematik (30) die am Haltepunkt (40) in die Komponente (50) eingebrachten resultierenden Kräfte und Momente zu minimieren, wobei die Mittel mindestens einen Aktuator (33.3) zur Änderung der Geometrie der Kinematik (30) umfassen.
Patent DE-102018202444-A1 (DE)
Title: Verstärkungsmittel und Verfahren zur Hohlraumverstärkung einer Rohbaustruktur
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstärkungsmittel (10) zur Stabilisierung eines durch verbundene Hohlprofile (3, 5) gebildeten Hohlraums (7), umfassend: eine dehnbare Hülle (12), und Schüttgut (14), welches in der dehnbaren Hülle (12) eingeschlossen ist, wobei das Schüttgut (14) derart ausgestaltet ist, dass es bei Einwirkung einer Aktivierungstemperatur expandiert und sich zu einem Masseblock verbindet, und wobei die dehnbare Hülle (12) derart ausgestaltet ist, dass sie eine Verdichtung und einen Druckaufbau des expandierenden Schüttguts (14) bewirkt, sowie ein korrespondierendes Verfahren zur Hohlraumverstärkung einer Rohbaustruktur (1) mit wenigstens einem solchen Verstärkungsmittels (10).
Patent DE-102018208118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentifizieren einer über einen Bus übertragenen Nachricht
Inventor: PLETINCKX JO
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-05-23
Abstract: Verfahren (10) zum Authentifizieren einer über einen Kommunikationskanalübertragenen Nachricht, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- wiederkehrende Signalflanken (20) innerhalb eines Datenrahmens der Nachricht werden abgetastet (11), wobei Abtastwerte (21-29) mit einer zwischen den Signalflanken (20) versetzten Startzeit gewonnen werden,- aus den Abtastwerten (21-29) wird ein durchschnittlicher Signalverlauf (30) eines Teils der Nachricht rekonstruiert (12),- aus dem Signalverlauf (30) werden signaltechnische Eigenheiten des Datenrahmens berechnet (13) und- die Nachricht wird anhand der Eigenheiten authentifiziert (14).
Patent DE-102018209181-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einem zweiseitig an einem Wandelement der Tür bewegbar befestigten Griff, sowie Haushaltsgerät
Inventor: HOYER JENS
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Griff(5), der einen stangenförmigen Griffkörper (8), und einen mit dem Griffkörper (8) verbundenen ersten Anbindungsbügel (10) aufweist, wobei der erste Anbindungsbügel (10) mit einem Wandelement (7) der Tür (4) verbunden ist, und der Griff (5) im Bereich des ersten Anbindungsbügels (10) um eine Achse (A) schwenkbar an dem Wandelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (5) einen zum ersten Anbindungsbügel (10) separaten zweiten Anbindungsbügel (12) aufweist, der mit dem Griffkörper (8) verbunden ist, wobei der Griff (5) über den zweiten Anbindungsbügel (12) mit einer Führungsvorrichtung (13) an das Wandelement (7) gekoppelt ist, so dass bei einer Schwenkbewegung des Griffs (5) um die Achse (A) der Griff (5) im Bereich des zweiten Anbindungsbügels (12) durch die Führungsvorrichtung (13) geführt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1).
Patent DE-102018212765-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Überlastabsicherung
Inventor: DRAESE NILS
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-07-31
Abstract: Anordnung für eine Überlastabsicherung, die dazu eingerichtet ist, ein PT1-Glied anzunähern, das dazu dient, das thermische Verhalten einer Komponente in einem Energiebordnetz unter Strombelastung nachzubilden und damit die Belastung der Komponente zu ermitteln, wobei in einem ersten Zweig (101) eine Erwärmung der Komponente nachgebildet wird, um Belastungswerte zu ermitteln, und in einem zweiten Zweig (111) eine Entwärmung der Komponente nachgebildet wird, um Entlastungswerte zu ermitteln, wobei durch Aufaddieren von Belastungswerten und Subtrahieren von Entlastungswerten die Erwärmung der Komponente nachzubilden ist.
Patent DE-102018214731-A1 (DE)
Title: Transportmittel mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: H04W84/18
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportmittel mit einem Fahrzeugsitz (2), wobei der Fahrzeugsitz (2) ein Sensornetz (8), bestehend aus einer Mehrzahl von flächig angeordneten Sensorelementen (12), aufweist, wobei die Mehrzahl der Sensorelemente (12) zum drahtlosen Datenaustausch untereinander sind.
Patent DE-102018217784-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Fixierung einer Katheteranordnung an einem Patienten
Inventor: WIEGEL HEINZ
IPC: A61M25/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Eine derartige Fixiervorrichtung aufweisend eine Aufnahmeeinheit, die zur Verbindung mit einer Hautfläche des Patienten vorgesehen ist, eine Aufnahmeaussparung, die an der Aufnahmeeinheit angeordnet ist und zur Aufnahme eines Abschnitts der Katheteranordnung vorgesehen ist, und eine Verschlusseinheit, die relativ zu der Aufnahmeaussparung verlagerbar ist zwischen einem Freigabezustand, in dem die Aufnahmeaussparung zur Auf- und/oder Entnahme des Abschnitts der Katheteranordnung freigegeben ist, und einem Schließzustand, in dem die Aufnahmeaussparung mittels der Verschlusseinheit wenigstens abschnittsweise verschlossen ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist die Verschlusseinheit unlösbar mit der Aufnahmeeinheit zusammengefügt, wobei die Aufnahmeeinheit wenigstens abschnittsweise derart formelastisch ausgebildet ist, dass die Verschlusseinheit mittels einer elastischen Deformation der Aufnahmeeinheit zwischen dem Freigabezustand und dem Schließzustand verlagerbar ist.
 Einsatz bei einer Infusionstherapie
Patent DE-102018218276-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungsquelle
Inventor: ISHIDA KENTARO
IPC: H01M8/0271
Filed: 2018-10-25
Abstract: In einer Stromerzeugungszelle (12) sind erste Bypassstop-Vorsprünge (84) zum Verhindern eines Umströmens eines sauerstoffhaltigen Gases zwischen einem Ende eines Strömungsfelds für sauerstoffhaltiges Gas (48) in einer Strömungsfeld-Breitenrichtung und einer äußeren Umfangslippe (54) bereitgestellt. Eine wellenförmige Endrippe (48a1) umfasst Kurven (87), welche von der äußeren Umfangslippe (54) vertieft sind. Die ersten Bypassstop-Vorsprünge (84) sind zwischen den vertieften Kurven (87) und der äußeren Umfangslippe (54) bereitgestellt. Ein erster Metallseparator (30) weist erste Tragevorsprünge (85) zum Tragen einer Kathode (44) zwischen den vertieften Kurven (87) und den ersten Bypassstop-Vorsprüngen (84) auf.
Patent DE-102018218474-A1 (DE)
Title: Heiz- oder Kühlmittelkreislauf für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHINDELE LOTHAR
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heiz- oder Kühlmittelkreislauf (100) für ein Elektrofahrzeug, aufweisend: einen Basiskreislauf (10) zum Temperieren eines Elektromotors (11) und einer Batterie (12) des Elektrofahrzeuges, wobei im Basiskreislauf (10) eine Hauptpumpe (15) vorgesehen ist, um ein Kühlmittel durch den Basiskreislauf (10) zu befördern, eine Bypassleitung (20), um das Kühlmittel vorbei an der Batterie (12) fließen zu lassen, und einen wärmeisolierten Hilfskreislauf (30) für die Batterie (12), um die Batterie (12) unabhängig von dem Elektromotor (11) zu temperieren.
Patent DE-102018220880-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren einer Bildanzeige eines Fahrzeuginnenraums bei einem Videotelefonat in einem Fahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEB JAKOB
IPC: H04N7/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Modifizieren einer Bildanzeige eines Fahrzeuginnenraums bei einem Videotelefonat in einem Fahrzeug. In dem Verfahren wird ein Videostrom mittels einer Kamera (22) erfasst und ein Modell des Fahrzeuginnenraums aus vorbestimmten Fahrzeugdaten bereitgestellt. Das Modell wird in einen darzustellenden Vordergrundbereich (20) und einen zu kaschierenden Hintergrundbereich (18) mittels eines digitalen Vorhangs (16) aufgeteilt. Anschließend wird eine künstliche Ansicht des Fahrzeuginnenraums mittels des Modells berechnet, wobei die Perspektive der künstlichen Ansicht einer Perspektive der Kamera (22) entspricht und Trenninformationen bezüglich des Vordergrundbereichs (20) und des Hintergrundbereichs (18) bereitgestellt werden. Der Bildbereich des Benutzers und des Vordergrundbereichs (20) werden aus dem Videostrom segmentiert, was auf Basis der künstlichen Ansicht des Fahrzeuginnenraums und der Trenninformationen durchgeführt wird. Schließlich wird ein modifizierter Videostrom (30) erzeugt und an einen Gesprächspartner gesendet, wobei in dem modifizierten Videostrom (30) die segmentierten Bereiche dargestellt werden.
Patent DE-102019002373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sitzanlage in Abhängigkeit einer einzustellenden lntensität sowie Sitzanlage
Inventor: ROTHE SIEGFRIED
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sitzanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zumindest ein erstes Erregungselement der Sitzanalage (10) in Abhängigkeit eines Entscheidungskriteriums betrieben wird, und bei welchem das erste Erregungselement zwischen einem Aktivierungszustand und einem Ruhezustand vielfach umgeschaltet wird und zumindest während des Aktivierungszustands eine erste Kraft auf ein Körperteil eines Benutzers der Sitzanlage (10) mittels zumindest des ersten Erregungselements ausgeübt wird, wobei eine Intensität (I) der ausgeübten ersten Kraft in Abhängigkeit des Entscheidungskriteriums mittels einer elektronischen Recheneinrichtung der Sitzanlage (10) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Sitzanlage (10).
Patent DE-102019004587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur akustischen Umgebungspräsentation für ein Fahrzeug
Inventor: DAIMLER AG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur akustischen Umgebungsrepräsentation für ein Fahrzeug mit einer Anzahl von Umgebungserfassungssensoren (2.1 bis 2.n) zur Ermittlung einer Position zumindest eines Umgebungsobjekts in einer Fahrzeugumgebung und einer Lautsprecheranordnung (3) zur Ausgabe eines akustischen Signals (S) innerhalb eines Fahrzeuginnenraums in Abhängigkeit der Position des Umgebungsobjekts. Erfindungsgemäß ist eine Verarbeitungseinheit (4) vorgesehen, welche ausgebildet ist, aus Umgebungsdaten (D) eine aktuelle Verkehrssituation (V) in der Fahrzeugumgebung mit einer Position und/oder Bewegungsparametern und/oder einer Art des zumindest einen Umgebungsobjekts zu ermitteln. Ferner ist eine Steuereinheit (5) vorgesehen, welche die Lautsprecheranordnung (3) in Abhängigkeit der ermittelten Verkehrssituation (V) derart ansteuert, dass die Lautsprecheranordnung (3) in Abhängigkeit der Position eines jeweiligen Umgebungsobjekts relativ zu einem Fahrer des Fahrzeugs zumindest ein, das Umgebungsobjekt repräsentierendes akustisches Signal (S) an einer mit der Position des jeweiligen Umgebungsobjekts korrespondierenden Position in einem virtuellen Klangraum im Fahrzeug erzeugt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur akustischen Umgebungsrepräsentation für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019006964-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Anordnung mit WLAN Access Point
IPC: H04W88/08
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anordnung mit einem selbstfahrenden WLAN Access Point (1). Die Figur 1 zeigt, dass der Access Point (1) mit einer Stromversorgung (3) und einer zentralen Steuerung (6) verbunden ist. Diese zentrale Steuerung (6) versorgt in Auswertung der hochfrequenten Daten zwischen Access Point (1) und dem Client und einer Navigationssoftware über eine Antriebsteuerung (5) einen elektromechanischen Antrieb (2) der ein-/zwei oder dreidimensionale Bewegungen ausführen kann mit Fahranweisungen. Mit Hilfe verschiedener Sensoren (10) kann die Anordnung ihre eigene Umgebung wahrnehmen und ferner den Abstand zu eingebuchten Clients bestimmen wobei ein Fahrziel angesteuert wird bei dem sich das Sende/Empfangs-Verhalten des Access Point (1) auf situativ und qualitativ optimierte Eigenschaften einstellt.
Patent DE-102019102724-A1 (DE)
Title: Ventilkörper für ein Ventil und Ventil
Inventor: MBADINGA-MOUANDA GELASE
IPC: F16K24/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilkörper (1) für ein Ventil (7), insbesondere für ein Ventil einer Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung, mit einer aufgedickten Hüllfläche (2), die eine in einer Längsrichtung des Ventilkörpers (1) glockenförmige Querschnittskontur aufweist, die einen Führungsbereich (3) zur Führung des Ventilkörpers (1) in einem Ventilsitz (9) und einen Dichtungsbereich (5) zur fluiddichten Anlage an dem Ventilsitz (9) aufweist.Es soll die Entlüftung eines Kurbelgehäuses auf universelle und einfache Art effizient gestaltet werden.Hierzu ist die Querschnittskontur in der Längsrichtung von dem Führungsbereich (3) zu dem Dichtungsbereich (5) einseitig offen ausgebildet und nimmt streng monoton zu.Ferner betrifft die Erfindung ein Ventil (7) mit einem Ventilsitz (9) und einem derartigen Ventilkörper (1), die in einem Ventilgehäuse (8) angeordnet sind, und eine Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung.
Patent DE-102019103858-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkonstruktion mit Anschlussknoten-Klemmverbindung
Inventor: SATTLER STEVE
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkonstruktion (100), vorzugsweise ein modular aufgebautes Fahrzeug-Chassis (100), mit zumindest zwei Tragstrukturen (T3, T4), die jeweils zumindest einen Anschlussknoten (K3, K4) aufweisen. Die Fahrzeugkonstruktion (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Tragstrukturen (T3, T4) benachbarte Anschlussknoten (K3, K4) aufweisen und die benachbarten Anschlussknoten (K3, K4) über eine Klemmverbindung miteinander verbunden sind.