baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037126-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten von Röhrchen eines Blown-Fibre-Kabels beim Eintritt in eine Muffe
Inventor: SIELAFF MICHAEL
IPC: G02B6/50
Filed: 2008-08-08
Granted: 2010-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abdichten von Röhrchen (11, 12) eines Blown-Fibre-Kabels (10) beim Eintritt in eine Muffe (50), umfassend ein Dichtelement (2), ein Aufteilungselement (3), ein Bündelelement (4) sowie mindestens ein Abdeckelement, wobei das Dichtelement (2) eine der Anzahl der Röhrchen (11, 12) entsprechende Anzahl von Dichtungen (24) aufweist, wobei kabelseitig vor dem Dichtelement (2) das Aufteilungselement (3) angeordnet ist und muffenseitig hinter dem Dichtelement (2) das Bündelelement (4) angeordnet ist, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102009025587-B3 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine, particularly internal combustion engine with sequential charger, involves activating and opening portion of outlet valves for supporting exhaust gas turbine of switching exhaust turbocharger
Inventor: SONNER MARKUS
IPC: F02B29/08
Filed: 2009-06-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: The method involves activating and opening a portion of outlet valves (16) for supporting an exhaust gas turbine (20b) of a switching exhaust turbocharger (18,20). The switching exhaust turbocharger is impacted durably with a gas volume in an operating method. The gas volume is smaller than a basic gas volume poured into the exhaust turbocharger during a defined measure. An independent claim is also included for an apparatus for operation of a combustion engine, particularly a combustion engine with sequential charger.
Patent DE-102009061741-B3 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHIZAKI TAKUO
IPC: F02P11/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Tragbares Arbeitsgerät (1) mit einem Verbrennungsmotor, der einen Vergaser (5) mit einer Drosselklappe (10) hat, um durch Zünden eines von dem Vergaser (5) zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches mit einer Zündvorrichtung (26) Leistung zu erzeugen; einer Fliehkraftkupplung (6), die zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und einem Schneidelement (7) angeordnet ist, um die Leistung des Verbrennungsmotors (2) über die in Eingriff stehende Fliehkraftkupplung (6) auf das Schneidelement (7) zu übertragen, umfassend:Motordrehzahl-Erfassungsmittel (31, 36) zum Erfassen der Motordrehzahl des genannten Verbrennungsmotors (2),Bremserfassungsmittel (34), um zu erfassen, dass eine Bremse (8) zum Bremsen des genannten Schneidelements (7) in einem Bremszustand ist, undZündsteuermittel (30) zum Ausführen eines nicht-zündenden Prozesses für die genannte Zündvorrichtung (26), wenn die genannte erfasste Motordrehzahl höher als eine vorgegebene Drehzahl ist, welche auf eine Drehzahl festgesetzt ist, die in der Lage ist, die Fliehkraftkupplung (6) außer Eingriff zu halten, während von den genannten Bremserfassungsmitteln (34) erfasst wird, dass die genannte Bremse (8) in dem genannten Bremszustand ist.
Patent DE-102010063074-B3 (DE)
Title: Mikrofluidisches Bauteil, Reaktor aus mehreren solchen Bauteilen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WICHERT MARTIN
IPC: B21D31/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2012-04-12
Abstract: Mikrofluidisches Bauteil aus einem Blech, bei dem eine in seine Oberfläche eingebrachte Mikrostruktur Abmessungen im Nanometerbereich bis Millimeterbereich aufweist, mit einer eine geschlossene Fluidleitung umfassenden Struktur, wobei die geschlossene Fluidleitung aus einer strukturierten Oberfläche eines ersten Abschnitts des Bleches und einer angrenzenden strukturierten oder unstrukturierten Oberfläche eines zweiten Abschnitts des Bleches gebildet wird, wobei das Blech derart gefaltet ist, dass die einstückig zusammenhängenden Abschnitte flächenparallel aufeinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Blech wenigstens einen dritten Abschnitt mit einer konturierten Kante aufweist und derart gefaltet ist, dass die einstückig zusammenhängenden ersten und dritten und/oder zweiten und dritten Abschnitte flächenparallel aufeinander liegen und die konturierte Kante des dritten Abschnitts einen ersten Wandabschnitt und die angrenzende strukturierte oder unstrukturierte Oberfläche des ersten oder zweiten Abschnitts einen zweiten Wandabschnitt einer offenen Fluidleitung bilden.
Patent DE-102012205035-B3 (DE)
Title: Vibration damper used in e.g. car, has fixing element and cylinder whose axial relative movement is caused by overloading of vibration damper or fastening element by decreasing angular measure of angle within deformation region
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G13/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: The damper (10) has deformation region is defined by angle dimension of angle between contact surface of fastening element and longitudinal axis of stop (40). The predetermined displacement of fastening element on cylinder (20) is permitted by axial overload of damper or fastening element. The axial relative movement of fixing element and cylinder is caused by overloading of vibration damper or fastening element by decreasing angular measure of the angle within the deformation region is visible to value close to 0[deg] .
Patent DE-102013101117-B3 (DE)
Title: Adapter for programming measurement unit, has terminal connectors whose terminals are directly connected together such that electronic system does not influence sensor signals in normal operation mode
Inventor: WEHMEYER KLAUS
IPC: G01D5/12
Filed: 2013-02-05
Granted: 2014-06-12
Abstract: The adapter (2) has a sensor (3a, 3b) connected with integrated sensor electronics (5) and a connector plug (8). A programming electronic system (9) generates programming signals by influencing supply voltage through a power supply terminal that is connected to a measurement unit (1). Terminals of two terminal connectors are directly connected together such that the electronic system does not influence sensor signals in a normal operation mode. The electronic system is connected with the power supply terminal of the terminal connectors. The programming electronic system is designed as a microcontroller and a microprocessor.
Patent DE-102013101596-B3 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zum Einspannen von mehreren Säulen für eine Probenvorbereitung
Inventor: BAUMANN MAXIMILIAN
IPC: G01N30/60
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die Einspannvorrichtung zum Einspannen von mehreren Säulen für eine Probenvorbereitung sieht mehrere Spannblöcke und einen Verschiebemechanismus zum Verschieben wenigstens eines Spannblocks relativ zu einem gegenüberliegend angeordneten Spannblock zwischen einer Öffnungsstellung und einer Einspannstellung vor. Dabei kann in der Öffnungsstellung eine Säule zwischen zwei gegenüberliegend angeordnete Spannblöcke eingesetzt werden und in der Einspannstellung wird die eingesetzte Säule zwischen den gegenüberliegend angeordneten Spannblöcken zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen Säule und wenigstens einem der gegenüberliegend angeordneten Spannblöcke eingespannt. Dabei sind wenigstens drei Spannblöcke in einer Reihe hintereinander auf einer Führungsschiene gehaltert, sodass wenigstens zwei Säulen in axialer Richtung hintereinander zwischen den Spannblöcken eingespannt werden können.
Patent DE-102014202086-B3 (DE)
Title: Höheneinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: KINZER ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2014-02-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Höheneinsteller (5) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend mindestens eine Schwinge (7, 9), welche relativ zu zwei Koppeln (3, 11) um jeweils eine Anlenkstelle (22, 24, 26, 28) schwenkbar gelagert ist, und eine Fangeinrichtung, welche eine in der Schwinge (7, 9) vorgesehene langlochförmige Ausnehmung (36) und ein an der ersten Koppel (11) angeordnetes, die Ausnehmung (36) durchragendes Sicherungselement (30) umfasst. An der zweiten Koppel (3) ist ein Fangelement (55) mit einer Fangkontur (57) angeordnet, welches mit dem Sicherungselement (30) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz (1), welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Höheneinsteller (5) umfasst.
Patent DE-102014204318-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beobachtung von sich im Umfeld eines ersten Fahrzeuges befindenden zweiten Fahrzeugen
Inventor: STEINGASS ALEXANDER
IPC: G08G9/02
Filed: 2014-03-10
Granted: 2015-06-11
Abstract: Das Verfahren dient zur Beobachtung von sich im Umfeld eines ersten Fahrzeugs (EFZ) befindenden zweiten Fahrzeugen (TFZ), die ihre Positions- und/oder Bewegungsdaten beinhaltenden Signale aussenden, welche von dem ersten Fahrzeug (EFZ) richtungsselektiv empfangen werden können, insbesondere bei Schienenfahrzeugen. Bei diesem Verfahren werden in zumindest einem Teilbereich des Umfeldes des ersten Fahrzeugs (EFZ) durch dieses zweite Fahrzeuge (TFZ) erfasst, wobei das erste Fahrzeug (EFZ) Positions- und/oder Bewegungsdaten aufweisende Signale der zweiten Fahrzeuge (TFZ) erfasst. Für jedes erfasste zweite Fahrzeug (TFZ) erfolgt eine Bewertung oder Abschätzung des Grades einer von dem betreffenden zweiten Fahrzeug (TFZ) ausgehenden Gefährdung (GL) für das erste Fahrzeug (EFZ) hinsichtlich einer Kollision des betreffenden zweiten Fahrzeugs (TFZ) mit dem ersten Fahrzeug (EFZ). Die Zuverlässigkeit der Übertragung und/oder des Empfangs der Positions- und/oder Bewegungsdaten von dem zweiten Fahrzeug (TFZ) an das erste Fahrzeug (EFZ) wird umso größer gewählt, je größer der Grad der Gefährdung (GL) für das erste Fahrzeug (EFZ) durch ein zweites Fahrzeug (TFZ) ist.
Patent DE-102016000631-B3 (DE)
Title: Kennungsträger für ein Spielzeug zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte
Inventor: FASSBENDER PATRIC
IPC: A63H3/00
Filed: 2016-01-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Kennungsträger für ein Spielzeug zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte mit – einer Standfläche, – einem Magneten und – einer Kennung, wobei die Kennung eine Eigenschaft eines externen Magnetfelds ändert, wenn sie in das Magnetfeld gelangt, wobei der Magnet näher zur Standfläche angeordnet ist als die Kennung und/oder zumindest eine Flächennormale zur Standfläche nur durch den Magneten oder nur durch die Kennung führt.
Patent DE-102016210042-B3 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Auftragsschweißen
Inventor: REISACHER MARTIN
IPC: B23K26/342
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine Werkzeugmaschine 100 mit einem Arbeitstisch 105 zum Aufspannen von mindestens einem Werkstück 105A, einem Laserkopf 101 mit einer Pulverdüse 106 zum Auftragen eines Materials auf das Werkstück und zum Verschweißen des Materials mit dem Werkstück 105A, einer Laserkopfpositioniervorrichtung zum Positionieren des Laserkopfs in Bezug auf das Werkstück zur Bearbeitung des Werkstücks 105A durch Auftragen und Verschweißen des aufgebrachten Materials, einer mit einem Schutzgas befüllbaren Schutzgasvorrichtung 108 zur Bearbeitung des Werkstücks 105A durch den Laserkopf 101 unter Schutzgasatmosphäre, und einer Positioniervorrichtung zum Verfahren und Positionieren der Schutzgasvorrichtung 108 auf dem Arbeitstisch 105 bereit, die eine flexible Bearbeitung im Rahmen subtraktiver und additiver Bearbeitungsschritte eines Werkstücks an einer Werkzeugmaschine ermöglicht.
Patent DE-102018105674-B3 (DE)
Title: Kühlpad; Kühlvorrichtung; Kühlsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Kühlpads und einer Kühlvorrichtung
Inventor: STELZLE MARTIN
IPC: F28D1/047
Filed: 2018-03-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kühlpad (10) für human- oder veterinärmedizinische Anwendungen mit einem ersten Wärmetauscher (20); einem zweiten Wärmetauscher (30); einem Wärmetransportfluid; einem Leitungssystem (40); und einer integrierten Pumpeinrichtung (50) für das Wärmetransportfluid; wobei der erste Wärmetauscher (20) und der zweite Wärmetauscher (30) von dem Wärmetransportfluid durchflossen sind; wobei das Leitungssystem (40) den ersten Wärmetauscher fluidisch mit dem zweiten Wärmetauscher verbindet; wobei die Pumpeinrichtung (50) dazu eingerichtet ist einen Austausch des Wärmetransportfluid zwischen dem ersten Wärmetauscher und dem zweiten Wärmetauscher zu bewirken; wobei das Kühlpad (10) einen hermetisch abgeschlossenen Fluidkreislauf für das Wärmetransportfluid aufweist, wobei der Fluidkreislauf den ersten Wärmetauscher, den zweiten Wärmetauscher, das Leitungssystem und die Pumpeinrichtung aufweist. Ferner werden eine korrespondierende Kühlvorrichtung (60), ein Kühlsystem (1) und ein korrespondierendes Verfahren (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102018111241-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines myoelektrisch gesteuerten Prothesensystems, Prothesensystem, Oberflächenelektrodenanordnung, Elektrode und Sicherungselement
Inventor: AMSÜSS SEBASTIAN
IPC: A61F2/78
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines myoelektrisch gesteuerten Prothesensystems mit einem Prothesenschaft (20) und mehreren Ableiterelektroden (10) zur Erfassung elektrischer Muskelaktivitäten mit den Schritten: Anlegen einer Oberflächenelektrodenanordnung (200) mit mehreren Oberflächenelektroden (100) um den Umfang eines Gliedmaßenstumpfes (1), Erfassen von elektrischer Muskelaktivität an Muskeln des Gliedmaßenstumpfes (1) als elektromyografische Signale durch die Oberflächenelektroden (100), Auswerten der myoelektrischen Signale hinsichtlich ihrer Signalunterscheidbarkeit, Auswahl des Steuerungsverfahrens, mit dem das Prothesensystem gesteuert wird, auf der Grundlage der Auswertung der Signalunterscheidbarkeit, und Festlegen der Ableitelektroden (10) an dem Prothesenschaft (20).
Patent DE-102018120087-B3 (DE)
Title: Scharnier und Mittelkonsole zur komfortablen Handhabung eines Ablagefachs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KLING ACHIM
IPC: E05F3/20
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Es ist ein Scharnier (10) für eine ein Ablagefach abdeckende Armauflage eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Basisteil (12) zur Verbindung mit einem das Ablagefach ausbildenden Behälter, einem mit dem Basisteil (12) um eine Schwenkachse schwenkbar gekoppelten Deckel (14) zum Abdecken des Ablagefachs, einem an dem Deckel (14) angreifbaren Mitnehmer (22) zum Verschwenken des Deckels (14) in eine erste Öffnungsstellung, wobei der Deckel (14) eine Mitnehmeröffnung (24) zur Aufnahme des Mitnehmers (22) aufweist, einer an dem Mitnehmer (22) angreifenden und in einer Schließstellung des Deckels (14) vorgespannten Feder (18) zum Aufbringen eines an dem Basisteil (12) abgestützten Öffnungsmoments auf den Mitnehmer (22) und einem mit dem Mitnehmer (22) verbundenen Anschlag (23) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Deckels (14) in der ersten Öffnungsposition, wobei eine Erstreckung der Mitnehmeröffnung (24) in Umfangsrichtung zur Schwenkachse eine weitere Schwenkbewegung des Deckels (14) relativ zum Mitnehmer (22) zulässt. Der in der in Umfangsrichtung verlängerten Mitnehmeraufnahme (24) aufgenommene und mit einer Federkraft vorgespannte Mitnehmer (22) ermöglicht eine komfortable Handhabung eines Ablagefachs in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018131533-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: DENKER CHRISTIAN
IPC: B30B9/24
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend angetriebene und am Rahmengstell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche (M), ein von außen an diese unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel anpressbares, endloses Pressband (13), das umlaufend angetrieben ist, einen durch Pressband und Hohltrommel gebildeten Produkt-Einzugskeil (14) zum Leiten eines aus Pressgut bestehenden Produktstroms zwischen die Hohltrommel (12) und das Pressband (13) in einem Einlaufbereich (E) des Produktstroms in die Vorrichtung, sowie eine Stützvorrichtung (15) für das Pressband (13) mit wenigstens einem Stützelement (16), das auf der der Hohltrommel (12) entgegengesetzten Seite des Pressbandes (13) angeordnet ist, wobei das Stützelement (16) als Rollenbahn (17) ausgebildet ist, die mehrere Rollen (18) umfasst, die in Förderrichtung (F) des Produktstroms hintereinander angeordnet und mindestens teilweise federnd gelagert sind, die sich dadurch auszeichnet, dass die Federkraft mindestens einzelner Rollen (18) steuerbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018204847-B3 (DE)
Title: Vakuumschalter mit Sicherungshalterung sowie Schaltanlage
Inventor: KARADENIZ TAHSIN
IPC: H02B11/26
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuumschalter mit Sicherungshalterung, der ein Leistungsschalter und/oder Lastschalter ist, wobei der Vakuumschalter eine oder mehrere Vakuumschaltröhren aufweist und derart ausgestaltet ist, dass er in einem Schaltgeräteabteil von einer Betriebsstellung in eine Teststellung in einer Ausfahrrichtung verschiebbar ist und von einer Teststellung in eine Betriebsstellung in einer Einfahrrichtung verschiebbar ist, und wobei die Sicherungshalterung beweglich derart an dem Vakuumschalter angeordnet ist, dass ein erster Kontakt der Sicherungshalterung mit einem ersten Kontaktarm des Vakuumschalters elektrisch unterbrechbar verbunden ist und dass ein zweiter Kontakt der Sicherungshalterung mit einem Polanschluss des Vakuumschalters elektrisch unterbrechbar verbunden ist.
Patent DE-102019005451-B3 (DE)
Title: Brandlösch- oder Brandpräventionsvorrichtung sowie ein zugehöriges Verfahren
Inventor: TARNAWSKI HORST
IPC: B64D1/16
Filed: 2019-08-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Eine Brandlösch- oder Brandpräventionsvorrichtung umfasst eine Löschmittelleitungsanordnung. Die Löschmittelleitungsanordnung umfasst mehrere Längsleitungselemente, welche jeweils zur Durchleitung eines Brandlöschmittels geeignet sind und mehrere Querleitungselemente, welche jeweils zur Durchleitung eines Brandlöschmittels geeignet sind. Jedes der Längsleitungselemente ist mit einem der Querleitungselemente durch zumindest ein Verbindungselement verbunden, wobei die Verbindungselemente jeweils dazu geeignet sind, das Brandlöschmittel von einem Längsleitungselement in ein Querleitungselement oder von einem Querleitungselement in ein Längsleitungselement weiter zu leiten. Ferner umfasst die Brandlösch- oder Brandpräventionsvorrichtung zumindest eine Löschmittelzuleitung; welche an der Löschmittelleitungsanordnung angeordnet und dazu geeignet ist, das Brandlöschmittel in zumindest eines der Längsleitungselemente oder der Querleitungselemente einzuleiten. Weiter weist die Brandlösch- oder Brandpräventionsvorrichtung mehrere Auslässe auf, welche jeweils an der Löschmittelleitungsanordnung angeordnet und dazu geeignet sind, das Brandlöschmittel aus der Löschmittelleitungsanordnung auszuleiten. Zumindest eine flugfähige Trägervorrichtung ist an der Löschmittelleitungsanordnung angeordnet und dazu geeignet, die Löschmittelleitungsanordnung mit den Auslässen und zumindest einem Teil der Löschmittelzuleitung in einen Abstand zur Erdoberfläche anzuheben und zumindest zeitweise zu halten. Die Löschmittelzuleitung der Brandlösch- oder Brandpräventionsvorrichtung ist mit einem Löschmittelreservoir verbunden, welches dazu geeignet ist, der Löschmittelleitungsanordnung das Brandlöschmittel zuzuleiten, während die Löschmittelleitungsanordnung von der zumindest einen flugfähigen Trägervorrichtung angehoben oder gehalten wird.
Patent DE-102019118288-B3 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B21/22
Filed: 2019-07-05
Granted: 2020-12-03
Abstract: Ein Operationsmikroskop umfasst ein Objektiv, zwei Zoom-Systeme und eine Steuerung. Die zwei Zoom-Systeme umfassen drei Linsenbaugruppen, von denen die erste fest angeordnet ist und die zweite und dritte verlagerbar sind, um eine Vergrößerung der Abbildungen zu ändern. Das Objektiv umfasst zwei Linsenbaugruppen welche verlagerbar sind, um einen Abstand zwischen der Objektebene und dem Chassis zu ändern. Die zwei Zoom-Systeme sind so konfiguriert, dass eine Verlagerung derselben bei fest bleibender Lage der zwei Linsenbaugruppen des Objektivs zu einer Änderung des Arbeitsabstandes führt. wobei die Steuerung dazu konfiguriert ist, die Zoom-Systeme anzusteuern, um die Vergrößerung zu ändern, und das Objektiv so anzusteuern, dass der Arbeitsabstand gleich bleibt.
Patent DE-102020100603-B3 (DE)
Title: Grenzschema für integrierten halbleiterschaltkreis und verfahren zur herstellung des integrierten schaltkreises
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-03-11
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist Folgendes auf: ein Substrat mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich; eine erste Isolationsstruktur, die in dem Substrat angeordnet ist und den ersten Bereich von dem zweiten Bereich trennt; eine erste Vorrichtung, die in dem ersten Bereich angeordnet ist; eine zweite Vorrichtung, die in dem zweiten Bereich angeordnet ist; und eine Halbleiter-Dummy-Struktur, die auf der ersten Isolationsstruktur angeordnet ist. Die Isolationsstruktur hat eine erste Oberseite und eine zweite Oberseite, die niedriger als die erste Oberseite ist. Die Halbleiter-Dummy-Struktur bedeckt einen Teil der ersten Oberseite, einen Teil der zweiten Oberseite und eine Grenze zwischen der ersten Oberseite und der zweiten Oberseite.
Patent DE-102021108044-B3 (DE)
Title: Atem- und/oder Geruchsschutzmaske
Inventor: GENAU RICO
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atem- und/oder Geruchsschutzmaske mit einem eine Filterstruktur aufweisenden Maskenkörper und einer Kopfhalterung, wobei die Filterstruktur aus einem Lagenstapel aus miteinander verpressten Vlieslagen ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist auf einer Vorderseite und auf einer Rückseite des Lagenstapels jeweils wenigstens eine der Vlieslagen wenigstens einseitig mit einer Schutzschicht flächig beschichtet, die aus einem Silberpartikel enthaltenden Polyurethan- oder Epoxidharzlack, in den Gold und/oder Titan zu mindestens 80 Gew.% eingearbeitet ist, ausgebildet ist, wobei zwischen den mit der Schutzschicht beschichteten Vlieslagen mehrere nicht mit der Schutzschicht beschichtete Vlieslagen angeordnet sind.
Patent DE-102021119505-B3 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: F16H3/091
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang. Es soll eine kompakte, insbesondere axial kurz, bauende Getriebevorrichtung erhalten werden. Die Getriebevorrichtung aufweisend eine zur Koppelung mit einer Verbrennungskraftmaschine ausgebildeten Motorwelle (2), ein Schaltgetriebe (3), das wiederum eine zumindest abschnittsweise hohl ausgebildete erste Eingangswelle (4), eine konzentrisch zu der ersten Eingangswelle (4) angeordnete zweite Eingangswelle (5), eine achsparallel zu den Eingangswellen (4, 5) angeordnete, über verschiedene Zahnradpaarungen (6a, 6b, 6c, 6d) mit der jeweiligen Eingangswelle (4, 5) koppelbare Zwischenwelle (7) und einen wiederum achsparallel zu der Zwischenwelle (7) und den Eingangswellen (4, 5) angeordneten Ausgangsbestandteil (8) aufweist, wobei zumindest zwei auf der zweiten Eingangswelle (5) angeordnete Losräder (9c, 9d) zweier Zahnradpaarungen (6c, 6d) über eine Synchronisierungseinheit (10) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (5) koppelbar sind, und aufweisend eine zwischen der Motorwelle (2) und den Eingangswellen (4, 5) wirkend eingesetzte Mehrfachkupplungseinrichtung (11), wobei ein auf der zweiten Eingangswelle (5) befestigter, über eine axialverschiebbare Schiebemuffe (12) mit den beiden Losrädern (9c, 9d) der zweiten Eingangswelle (5) drehfest koppelbarer Basisring (13) der Synchronisierungseinheit (10) in axialer Richtung auf einer gleichen Höhe mit einem auf der Zwischenwelle (7) angeordneten Parksperrenrad (14) angeordnet ist.