baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002455-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und motorsteuerverfahren
Inventor: ISOBE JUNKI
IPC: H02P6/16
Filed: 2021-06-10
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung steuert einen Motor, der durch Dreiphasen-Wechselströme angetrieben wird und an dem ein die Magnetpolposition eines Rotors messender Magnetpol-Positionssensor angebracht ist, unter Verwendung des erfassten Drehwinkels des Motors auf der Grundlage der durch den Magnetpol-Positionssensor gemessenen Magnetpolposition, vergleicht einen Spitzenstromzeit-Drehwinkel, der den bei einer Spitze eines Stromwerts einer Zielphase erfassten Drehwinkel repräsentiert, und einen Referenzdrehwinkel, der den Drehwinkel bei einer Spitze einer vorgegebenen Stromwellenform der Zielphase repräsentiert, unter Verwendung einer Phase der Dreiphasen-Wechselströme während eines Dreiphasen-Kurzschlusses des Motors als Zielphase und korrigiert den erfassten Drehwinkel auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses.
Patent DE-112021003273-T5 (DE)
Title: Direktes datenladen von durch middleware generierten datensätzen
Inventor: HORII HIROSHI
IPC: G06F16/23
Filed: 2021-07-19
Abstract: Ein durch einen Computer umgesetztes Verfahren wird zum Reduzieren eines Datenlade-Overheads von Middleware dargestellt, um direktes Datenladen in ein Datenbankverwaltungssystem (DBMS) zu erleichtern. Das Verfahren umfasst während des Datenladens ein Senden von externen Schreibvorgängen an ein DBMS auf Arbeitsspeichergrundlage, wenn entsprechende interne Schreibvorgänge für Knoten bestimmt sind, ein Exportieren aller externen Schreibvorgänge in ein DBMS auf Datenträgergrundlage als eine Exportdatei, und ein Senden eines externen Lesevorgangs für Knoten zu einem DBMS im Arbeitsspeicher, wenn die Middleware Daten anfordert. Das Verfahren umfasst ferner am Ende des Datenladens ein Generieren von Dateien für Rohdaten des DBMS auf Datenträgergrundlage aus der Exportdatei und ein Senden der generierten Rohdateien an das DBMS auf Datenträgergrundlage.
Patent DE-112021005072-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Justierung von Bildgebungsbedingung
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: H04N23/61
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bestimmt eine optimale Bildgebungsbedingung automatisch, unabhängig von den Fähigkeiten des Arbeiters. Es wird eine Bildgebungsbedingungs-Justiervorrichtung zum Justieren einer Bildgebungsbedingung zum Aufnehmen eines Abstandsbildes eines Objekts bereitgestellt, wobei die Bildgebungsbedingungs-Justiervorrichtung umfasst: eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines Abstandsbildes von einer dreidimensionalen Kamera, das das im Sichtfeld der dreidimensionalen Kamera angeordnete Objekt enthält; eine Leseeinheit zum Lesen eines CAD-Modells des Objekts; eine Berechnungs- und Verarbeitungseinheit zum Durchführen eines Abgleichs zwischen Abstandsbildern, die von der dreidimensionalen Kamera unter einer Vielzahl von erzeugten Bildgebungsbedingungen aufgenommen wurden, und dem CAD-Modell, und zum Berechnen einer Übereinstimmung zwischen den erfassten Abstandsbildern und dem CAD-Modell; und eine Bildgebungsbedingungs-Optimierungseinheit zum Einstellen einer Bildgebungsbedingung in der dreidimensionalen Kamera, so dass die von der Berechnungs- und Verarbeitungseinheit berechnete Übereinstimmung größer als oder gleich einem im Voraus festgelegten Wert wird.
Patent DE-112021005075-T5 (DE)
Title: Lernvorrichtung, -verfahren und -programm, bilderzeugungsvorrichtung, -verfahren und -programm, trainiertes modell, virtuelles bild und aufzeichnungsmedium
Inventor: KUDO AKIRA
IPC: G06T5/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Ein Prozessor gibt ein erstes Trainingsbild, das ein erstes Merkmal aufweist, in einen Generator ein, der ein generatives Modell ist und ein virtuelles Trainingsbild erzeugt, das ein zweites Merkmal aufweist. Der Prozessor leitet mehrere Arten von Konversions-Trainingsbildern mit unterschiedlichen Beobachtungsbedingungen ab, indem mehrere Arten von Beobachtungsbedingung-Konversionsverarbeitung an einem zweiten Trainingsbild durchgeführt werden. Der Prozessor leitet mehrere Arten von virtuellen Konversions-Trainingsbildern mit den unterschiedlichen Beobachtungsbedingungen ab, indem die mehreren Arten von Beobachtungsbedingung-Konversionsverarbeitung an dem virtuellen Trainingsbild durchgeführt werden. Der Prozessor trainiert das generative Modell unter Verwendung von Bewertungsergebnissen in Bezug auf die mehreren Arten von Konversions-Trainingsbildern und die mehreren Arten von virtuellen Konversions-Trainingsbildern.
Patent DE-112021005389-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur erzeugung von spritzgiessbedingungen
Inventor: YAGI DAISUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein Spritzgießbedingungs-Erzeugungssystem bereitgestellt, das in der Lage ist, die Qualität des Spritzgießens zu verbessern. Ein Spritzgießbedingungs-Erzeugungssystem 1 erzeugt, wenn ein Erstes-Material-Eigenschaftswert eines ersten Harzmaterials erhalten wird, eine Spritzgießbedingung unter Verwendung des ersten Harzmaterials auf der Grundlage eines Zielwerts eines sich auf die Qualität eines Formteils beziehenden Qualitätsparameters, des Erstes-Material-Eigenschaftswerts und eines vorgegebenen relationalen Ausdrucks (417). Der vorgegebene relationale Ausdruck gibt eine Beziehung zwischen dem Materialeigenschaftswert des Harzmaterials, mehreren in eine Spritzgießmaschine eingegebenen Spritzgießbedingungen und einem Qualitätsparameter, der sich auf die Qualität des von der Spritzgießmaschine auf der Grundlage des Materialeigenschaftswerts und der Spritzgießbedingungen geformten Formteils bezieht (416), an und wird auf der Grundlage im Speicher in Zusammenhang mit dem Materialeigenschaftswert des Harzmaterials, den Spritzgießbedingungen und dem Qualitätsparameter gesammelter Daten erzeugt.
Patent AT-1787-U1 (AT)
Title: Scharnier für möbel
IPC: E05D11/10
Filed: 1996-08-21
Abstract: Ein Scharnier für Möbel mit einem Rahmen (1) und einen am Rahmen (1) befestigten Türflügel (3). Das Scharnier weist eine rahmenseitige Grundplatte (5) auf, die einen Scharnierarm (8) trägt, an dem mittels einer Gelenkachse (10) ein Scharniertopf (4) gelagert ist. Die Grundplatte (5) ist mittels einer Befestigungsschraube am Rahmen (1) befestigbar. In der Grundplatte (5) lagert ein Exzenter (7), mittels dem der Scharnierarm (8) auf der Grundplatte (5) verstellbar ist.
Patent AT-1446-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung und/oder reinigung von clavulansäure
Inventor: COOK MICHAEL ALLEN
IPC: C12P17/18
Filed: 1997-02-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung und/oder Reinigung von Clavulansäure oder deren pharmazeutisch annehmbaren Salzen und Estern, bei welchem ein tert.-Octylamin von Clavulansäure als Zwischenverbindung verwendet wird.
Patent BG-2654-U1 (BG)
Title: Device for saving electric energy
Inventor: DUNDAROV PANCHO
IPC: H02H7/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: The task of the utility model is to achieve saving of electric energy through automatic interruption in the non-working operations “idling” through the aiding regimes in work of universal metal forming machines. In the aiding working regimes of the universal metal forming machines the cutting instrument is separated from the detail which is being processed, in which the driving electric engine is unloaded and the value of its electricity is decreased up to the value of the electricity when idling. The goal is at a value of the electricity during idling or one slightly greater for the automatic charging of the electric engine with a determined interruption to be turned off, in which the saving of electric energy is realized, during the time of idling. Due to the different types of metal forming machines, the electricity, in which automatically the electrical charging is cut off, must be able to be regulated. In order not to interrupt the completion of the normal manufacturing operations the cutting off of electrical charging of the electric engine must be done with a certain interruption, in which the time of interruption must be regulated. If during the time of the interruption the power of the driven electric engine is increased above the value of the power during idling, i.e. a process of detail processing has begun, the electric charging must not be interrupted. For achieving the proposed goal, the device for saving electric energy includes the following main components: - An electric transformer for electric charging of the device for saving electric energy. In the small powers an electrical shunt can also be applied. - A controller with a timer or such relay, combined with a relay for time control of the loading electricity of the driven electric engine and the automatic turning off after a given interruption in values of electricity equal or greater than that during idling. - A time relay, if the controller is not combined with a timer. 2 claims, 1 figure
Patent BG-3129-U1 (BG)
Title: Wood preservative composition
Inventor: VELEVA ANETA
IPC: A23K10/30
Filed: 2018-10-12
Abstract: This utility model relates to the composition of a wood preservative that will find application in the storage of works of art and the furniture industry, as well as in wooden building structures. The created wood preservative composition comprises the following components in weight percentages, such as diesel fuel from 53 to 62 wt. % white spirit (mineral turpentine) from 9 to 14 wt. %, thinner for paints and varnishes with active substances - xylene, ethyl and butyl acetate from 8 to 13 wt. %, linseed oil from 9 to 15 wt. % and synthetic varnish - PF12 from 1 to 2 wt. %. In the preferred embodiment of the wood preservative composition, the components are in the following percentages by weight: the diesel fuel is 60.02 wt. %, the mineral turpentine is 12.8 wt. %, thinner for paints and varnishes with active substances - xylene, ethyl and butyl acetate is 12.8 wt. %, the linseed oil is 12.88 wt. % and synthetic varnish - PF12 is 1.5 wt. %.
Patent AT-15615-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Verzweigung von mehrgleisigen Bahnen
Inventor: VALENTIN ISAAKOVICH KULIKOV
IPC: E01B7/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf das Schienentransport, das Leitschienen für die Eisenbahn und Stadtbahn benutzt, und nämlich auf die Vorrichtung zur Verzweigung von mehrgleisigen Bahnen, bestehend aus einem oder mehr Einfahrgleisen und einer Vielzahl von Ausfahrgleisen, die miteinander mittels Weichen verbunden sind, und kann in Verzweigungen eines Gleises in drei oder mehr Gleise verwendet werden. Erfindungsgemäß wird die Vorrichtung in Form einer Unterplatte, einer darauf liegenden Drehplattform und damit verbundenen Antrieb der Drehplattform ausgeführt. Die Unterplatte, die Drehplattform und der Antrieb der Drehplattform werden als eine werkseitig hergestellte Einheit ausgeführt. Die Drehplattform umfasst eine Vielzahl von auf solcher Weise gelegenen Gleisteilen, dass sie die Verbindung wenigstens eines Einfahrgleises mit wenigstens einem Ausfahrgleis in verschiedenen Positionen der Drehplattform sichern. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich eine Verriegelungsvorrichtung der Drehplattform, die die Verbindung eines Einfahrgleises mit einem Ausfahrgleis in allen Positionen sichert.
Patent AT-4215-U1 (AT)
Title: Betteinlage
IPC: A47C21/04
Filed: 2000-03-16
Abstract: Es wird eine Betteinlage mit einem von einem textilen Gewebe (2) umhüllten Einlagenkern (1) und mit einer elektrisch leitenden Schirmschicht (3) zwischen den Einlagenkern (1) und dem textilen Gewebe (2) auf der Einlagenoberseite beschrieben. Um eine vorteilhafte Abschirmung gegenüber Elektromagnetischen Wechselfeldern zu erhalten, wird vorgeschlagen, daß die Schirmschicht (3) aus einem genadelten, mit einem Erdungsanschluß (6) versehenen Vlies (4) aus nichtmetallischen Fasern besteht, von denen ein Mindestanteil von 30 Gew. % elektrisch leitend ist.
Patent AT-17523-U1 (AT)
Title: Schaltregler und Verfahren zum Betreiben von Leuchtmitteln mit Lichtschwankungs-Unterdrückung
IPC: H05B45/375
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltregler (1) zum Betreiben eines Leuchtmittels (6). Der Schaltregler (1) weist eine mit einem Kondensator (C) gekoppelte Spule (L), einen mit der Spule (L) gekoppelten ersten Schalter (S1), eine Steuerschaltung (7) zum Ansteuern des ersten Schalters (S1), um diesen für den Betrieb des Leuchtmittels (6) abwechselnd ein- und auszuschalten, und einen mit dem Kondensator (C) gekoppelten zweiten Schalter (S2), an dem das Leuchtmittel (6) angeschlossen oder ankoppelbar ist und der erst nach dem Start des Betriebs einschaltet.
Patent DE-8816932-U1 (DE)
IPC: A61C19/00
Filed: 1988-03-10
Abstract: A method and a device for the production of porcelain dental formed articles involves mixing a pulverised dental moulding composition with a liquid and then baking it. In order to improve this method and device in such a way that non-porous porcelain dental formed articles can be obtained, it is proposed that the pulverised dental moulding composition, which has been mixed with liquid, be subjected, before baking, to a partial vacuum treatment at reduced atmospheric pressure. <IMAGE>
Patent DE-9006484-U1 (DE)
IPC: E05B3/06
Filed: 1990-06-08
Abstract: An actuating handle designed especially as a window grip (10) has a coupling (K) surrounding the grip neck (14) and possessing positive-locking elements, such as lugs (29), noses (52) or the like, located diametrically opposite one another. The coupling parts (46, 50) are guided so as to be axially slidable on one another. One coupling part is a locking ring (50) fastened to a shank (22) of a spring-loaded axially displaceable locking unit (20), whilst a locking sleeve (46) held fixedly in terms of rotation in the fastening body (30) forms the other coupling part. It can sit by means of bearing faces (48) in a holding member (33) which is connected rigidly to a fastening member (30) or which is in one piece with or set in the latter. The locking ring (50) is axially guided by means of circumferential extensions (58) in a lower recess (15) of the grip head (12) and is loaded upwards by a compression spring (26). For actuation, the locking unit (20) has a push-knob which, for example in the locked state, projects beyond the grip head (12); it can be replaced by a lock unit lockable and releasable by means of a key or be combined with this. <IMAGE>
Patent DE-9203154-U1 (DE)
IPC: B62B3/02
Filed: 1992-03-10
Abstract: A transport and sales stand (1) with horizontal shelves (2) which are all joined to connecting rods (3) which form a parallelogram guide and are mounted pivotably on supports (4) of a frame (5). At the edge (7) of each shelf, the axles of the hinges (9) connecting the two connecting rods (3) to the shelf (2) are offset relative to one another perpendicular to the plane of the shelf (2), and the length of the section of the connecting rod in each case between two successive axles on the connecting rod (3) is at least large enough for the shelves (2) to fit adjacently in a common plane. <IMAGE>
Patent DE-9316790-U1 (DE)
IPC: E04B9/02
Filed: 1993-11-03
Abstract: A cooling ceiling for room air conditioning exhibits a pipe system which has cooling water flowing through it, which is provided, at least in certain areas, between the ceiling (1) of the building and ceiling elements (3) arranged at a distance beneath said ceiling, and which is fixed in the installation position via a retaining member (5) which bears the ceiling elements (3). In this arrangement, those regions of the cooling pipe (4) of the pipe system which are located opposite a ceiling element (3) rest on the ceiling element (3), and provided between the retaining member (5) and that region of the cooling pipe (4) which is assigned to said retaining member in each case is a vertically movable connection member (10) which has the cooling pipe (4) latched in it in a shaped hollow (9). The connection member (10) is designed as a retaining bracket (11, 11') which freely engages over the retaining member (5) and at the respective end regions (12, 13) of which at least one cooling pipe (4) may be latched. <IMAGE>
Patent SK-1562022-U1 (SK)
Title: Roxas sweets with the addition of an immunostimulating substance
Inventor: BAXA STANISLAV
IPC: A23L21/20
Filed: 2022-12-06
Abstract: The candies are prepared in such a way that an immunostimulating substance is added during the cooling stage during the production of rox candies. As an immunostimulating substance, bee pollen, dried alcoholic pollen extract can be added as an alternative for people suffering from pollen allergy, and bioactive polymers such as β-glucan and carrageenan, preferably iota carrageenan, can be added. Immunostimulating substances are added separately, not in combination and in a ratio of 1:1:1 (immunostimulating substance or bioactive substance, malic acid and maltodextrin) in a total amount of 1.5 kg per 100 kg of rox mass, and acid and/or substances can be added for flavoring modifying taste and color. Roxas mass can also contain citric acid in an amount of up to 1% by weight. or aroma up to 0.1% wt. Confectioneries with an immunostimulating effect are intended to be sucked longer in the oral cavity to create a protective barrier against the penetration of respiratory disease agents.
Patent AT-8025-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum versenden von dokumenten einer elektronischen datenverarbeitungsanlage
IPC: G06F3/12
Filed: 2005-04-07
Abstract: Einrichtung sowie Verfahren zum Versenden von Dokumenten einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage (1), insbesondere eines Personal-Computers, und Drucken derselben auf mindestens einem von mehreren, an verschiedenen Orten aufgestellten Druckern (6). Über eine Einrichtung (1) zum Verarbeiten und Einbetten von adressat¬bezogenen Daten in das zu versendende Dokument wird eine digitale Briefmarke (DPM) eingebettet. Über ein Netzwerk, vorzugsweise das Internet (4), gelangt das Dokument an eine Router-Einrichtung (5) zum Empfang und zur Weiterleitung des mit den adressatbezogenen Daten versehenen Dokuments, wobei die Router-Einrichtung (5) das Dokument in Abhängigkeit der von ihr erfassten adressatbezogenen Daten jeweils an einen unterschiedlichen Drucker (6) zum Ausdrucken weiterleitet.
Patent AT-15161-U1 (AT)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Erzeugung von weißem Licht mittels LEDS
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Eine Betriebsschaltung (14a) dient der Ansteuerung einer LED-Strecke (15), welche zur Erzeugung von Mischlicht wenigstens zwei LED-Typen (r, w) unterschiedlichen Spektrums aufweist. Die LED-Strecke (15) weist dabei einen Hauptzweig (33), welcher zumindest eine LED (26, 27a) beinhaltet auf. Die LED-Strecke (15) weist weiterhin einen Kompensationszweig (32, 32a) auf. Die Betriebsschaltung (14a) ist dabei ausgebildet, um den Kompensationszweig (32, 32a) mit einem Kompensationsstrom (I1)) zu beaufschlagen. Der Kompensationsstrom ist dabei in Anhängigkeit eines Temperatursignals, welches direkt oder indirekt von einem Sensor erfasst wird getaktet, bevorzugt pulsweitenmoduliert (PWM).
Patent DE-20023538-U1 (DE)
Title: Controlled release, oral, HMG-Coenzyme (Co) A reductase inhibitor composition for once daily dosing in the reduction of serum cholesterol levels comprises an alkyl ester of hydroxy-substituted naphthalenes and a controlled release carrier
IPC: A61K9/28
Filed: 2000-11-03
Abstract: A controlled release oral composition (I) for reduction of serum cholesterol levels comprises an alkyl ester of hydroxy-substituted naphthalenes and a controlled release carrier to give a mean time to maximum plasma concentration of 10 to 32 hours and allow once-daily dosing. Independent claims are included for: (1) a method for reducing serum cholesterol levels comprising oral administration of (I) as a single dose at dinner time with the maximum plasma concentration occurring 10.4-20.6 hours after dosing; (2) a method for reducing serum cholesterol levels comprising oral administration of (I) as a single dose at bed with the maximum plasma concentration occurring 10.0-23.2 hours after dosing; (3) a method for improving the dose-response relationship of an orally administered statin drug comprising administration of (I); (4) a method for providing increased systemic bioavailability of lovastatin without increasing the bioavailability of lovastatin acid, active or total inhibitors comprising administration of (I); (5) a controlled release oral composition of lovastatin comprising (I). ACTIVITY : Antilipemic. MECHANISM OF ACTION : HMG-CoA reductase inhibition.
Patent DE-20105952-U1 (DE)
IPC: B65D83/14
Filed: 2001-04-05
Abstract: The protective cap (4) has a removable small plate as an originality seal located in the region of the can's central opening. The small plate is designed as a delivery head (10) with a delivery passage and is suitable for fitting on the discharge stem (3) of the can as well as being separable from the protective cap. The delivery head is fastened within the dimensions of the protective cap and in this position allows no unauthorized removal. The delivery head is manufactured in an injection molding process with at least one part of the protective cap.
Patent DE-20215980-U1 (DE)
Title: Bicycle carrier has first sleeve fitted on one side of frame to hold first end of wheel axle, and second sleeve fitted on other side and movable between position to release second end of axle and position to hold second end of axle
IPC: B62H3/04
Filed: 2002-10-17
Abstract: The bicycle carrier has a frame (10) with two sides between which the wheel of the bicycle is positioned. A first sleeve (45) is fitted on one of the sides of the frame in order to hold the first end of the wheel axle, and a second sleeve (44) is fitted on the other side and movable between a first position to release the second end of the axle and a second position to hold the second end of the axle. A hollow connection is constructed on the second side of the frame and a bolt is guided through it and connected to the second sleeve.
Patent DE-20217742-U1 (DE)
Title: Bottle for liquid medications, is of standard dimensions, but with a modified base according to the volume of the contents, to give a constant liquid level with all fillings
IPC: A61J1/06
Filed: 2002-11-16
Abstract: A bottle (A), to hold liquid medications, has standard dimensions but with a modified base (C). The base structure gives a constant level (E) of the contents, even when different volumes are present.
Patent DE-20218896-U1 (DE)
Title: Digital data traffic recording unit for Integrated Services Digital Network (ISDN) has digital data recording unit is inserted in the phone line from a user terminal to prevent incorrect data being read out
IPC: H04M15/00
Filed: 2002-12-06
Abstract: A digital data recording unit (4) is inserted in the phone line (1) from a user terminal (2) to the public network (3) and has a D channel analysis module in a hard tamper proof moulded casing with supply from the phone line and three months storage of traffic data with infra red read out interface.
Patent DE-20219084-U1 (DE)
Title: Collapsible lifting device for handicapped persons has frame with two parallel roller beams which at one end have support struts connected by joint and extending in A-form in relation to each other
IPC: A61G7/10
Filed: 2002-12-10
Abstract: The collapsible lifting device for handicapped persons comprises a frame (10) with two parallel roller beams (11) which at one end have support struts (12) which are connected by a joint and extend in A-form in relation to each other. The support struts are collapsible upon the roller beams. The support struts are pivot-connected to a cross piece at one end. The cross piece supports a support arm (20) which at one end has a lifting arm (30), and the cross piece has a piston and cylinder drive (25) for the lifting arm and which is pivot-connected both to the cross piece and also to the lifting arm.