baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128767-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe
Inventor: OSGYAN RUDOLF
IPC: F41A21/30
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe, umfassend ein sich in Längsrichtung des Schalldämpfers erstreckendes Gehäuse mit einer stirnseitigen Geschosseintrittsöffnung, einer dieser gegenüberliegenden stirnseitigen Geschossaustrittsöffnung sowie einem Gehäuseinnenraum, wobei der Gehäuseinnenraum zumindest eine Expansionskammer für die beim Abfeuern eines Geschosses entstehenden Gase ausbildet. Weiterhin umfasst der Schalldämpfer eine Adapter- und Dämpfungseinheit, aufweisend einen Verbindungsabschnitt, mittels dem der Schalldämpfer mit einer Laufmündung der Handfeuerwaffe lösbar verbindbar ist, und einen Dämpfungsabschnitt mit mehreren Gasaustrittsöffnungen. Die Adapter- und Dämpfungseinheit erstreckt sich dabei zwischen der Geschosseintrittsöffnung und der Geschossaustrittsöffnung und bildet einen Schusskanal für das Geschoss aus. Ferner umfasst der Schalldämpfer eine in dem Gehäuse angeordnete, den Dämpfungsabschnitt zumindest teilweise aufnehmende und hohlzylinderförmig ausgebildete Dämpfungshülle, wobei die Dämpfungshülle zumindest eine, sich ringförmig entlang des Umfangs der Dämpfungshülle erstreckende Gasaustrittsausnehmung aufweist, wobei die zumindest eine Gasaustrittsausnehmung zumindest eine, entlang des Umfangs der Dämpfungshülle angeordnete Gasaustrittsöffnungen aufweist. Weiter ist in der zumindest einer Gasaustrittsausnehmung zumindest ein ringförmiges Federelement aufgenommen, wobei die zumindest eine Gasaustrittsöffnung der zumindest einen Gasaustrittsausnehmung von dem zumindest einem Federelement abgedeckt wird.
Patent DE-102020128809-A1 (DE)
Title: Kappenkonstruktion
Inventor: TUAN RONALD
IPC: B65D43/10
Filed: 2020-11-02
Abstract: Kappenkonstruktion, wobei zur Verbindung des Isolierrings eines Kappenkörpers mit einem Gefäß ein Isoliersegment des Isolierrings an einer umlaufenden Innenwandfläche des Gefäßes drückt und dann ein Faltsegment des Isolierrings auf einen Abdichtungszustand gefaltet wird, so dass sich das Faltsegment teilweise an eine umlaufende Außenwandfläche des Gefäßes drückt und daher eine Doppelabdichtung entsteht. Zudem kommt noch, dass das Faltsegment des Isolierrings als ein vollumfänglich schnallfähiger elastischer Kranz ausgebildet ist, so dass die Dichte zwischen dem Gefäß und dem Kappenkörper verstärkt wird und daher ein besserer Dichteffekt erreicht wird, um dagegen zu schützen, dass die im Gefäß beinhaltete Flüssigkeit auf Kleidung, Taschen oder sonstige umgebende Gegenstände verschüttet wird. Für bequeme Mitnahme zur Reise ist das Faltsegment des Isolierrings auf einen Freilassungszustand zu bringen, so dass sich der Kappenkörper von dem Gefäß trennt.
Patent DE-102020129633-A1 (DE)
Title: Schlüssellochverdeck
IPC: E05B15/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein Schlüssellochverdeck, das dazu ausgebildet ist, an einem Schließzylinder angeordnet zu werden, um in einem geschlossenen Zustand eine Schlüsseleinführöffnung des Schließzylinders zu verdecken, und in einen offenen Zustand bringbar ist, in welchem es die Schlüsseleinführöffnung für ein Einführen eines Schlüssels in den Schließzylinder freigibt, umfasst einen Grundkörper sowie zwei Verdeckschieber, von denen jeder zwischen einer jeweiligen Geschlossenstellung und einer jeweiligen Offenstellung verschiebbar an dem Grundkörper gelagert ist. Die Verdeckschieber befinden sich im geschlossenen Zustand des Schlüssellochverdecks in ihrer jeweiligen Geschlossenstellung und liegen mit einer jeweiligen Verschlusskante aneinander an, während sie sich im offenen Zustand des Schlüssellochverdecks in ihrer jeweiligen Offenstellung befinden und zwischen ihren Verschlusskanten einen Spalt aufweisen, der eine Schlüsselpassage zum Durchführen des Schlüssels entlang einer Schlüsseleinführrichtung bildet. Jeder der beiden Verdeckschieber ist dabei zwischen seiner Geschlossenstellung und seiner Offenstellung, insbesondere linear, entlang einer jeweiligen Verschieberichtung verschiebbar an dem Grundkörper gelagert, die schräg zur Schlüsseleinführrichtung ausgerichtet ist und mit der Schlüsseleinführrichtung beispielsweise einen Winkel im Bereich zwischen 30° und 60° einschließt.
Patent DE-102020130791-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Zahlen beim Betanken von Fahrzeugen
Inventor: RETTBERG STEFAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Bezahlen von Betriebsstoffen beim Betanken von Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst die Schritte (S101) eines Aktivierens einer digitalen Applikation auf einem digitalen Endgerät in oder an einem Fahrzeug; eines Bestimmens (S102) eines ersten Wertes für eine Menge des aufgenommenen Betriebsstoffes; eines Bestimmens (S103) eines zweiten Wertes für die Menge des aufgenommenen Betriebsstoffes durch eine Abgabeeinrichtung; eines Vergleichens (S104) des ersten und zweiten Wertes; und eines Sendens (S105) von Freigabedaten zur Bezahlung des Betriebsstoffes, bei Übereinstimmung des ersten und zweiten Wertes an die digitale Applikation. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Übermitteln von Zahlungsdaten beim Betanken von Fahrzeugen mit Betriebsstoffen.
Patent DE-102020131839-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einsetzen oder Entnehmen von Zerspanungseinsätzen eines Zerspanungswerkzeugs
Inventor: KIEFER LUCAS
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-12-01
Abstract: Es wird ein System zum Einsetzen und Entnehmen von Zerspanungseinsätzen eines Zerspanungswerkzeugs vorgeschlagen, aufweisend eine erste Verarbeitungsvorrichtung, eine zweite Verarbeitungsvorrichtung, und eine mit der ersten Verarbeitungsvorrichtung und der zweiten Verarbeitungsvorrichtung gekoppelte Steuerung, wobei die erste Verarbeitungsvorrichtung ein Greifelement zum Halten oder Sichern eines Zerspanungseinsatzes aufweist, wobei die zweite Verarbeitungsvorrichtung ein Befestigungswerkzeug zum Befestigen oder Lösen eines den Zerspanungseinsatz haltenden Befestigungsmittels aufweist, und wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, die erste Verarbeitungsvorrichtung zum Halten des Zerspanungseinsatzes anzusteuern, die zweite Verarbeitungsvorrichtung bei gehaltenem Zerspanungseinsatz zum Befestigen oder Lösen des Befestigungsmittels anzusteuern.
Patent DE-102020200419-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: PROBST FRIEDA
IPC: D06F33/50
Filed: 2020-01-15
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1, 101, 201, 401) mit mindestens einer Displayeinheit (13, 113, 413) zum Anzeigen mehrerer Symbole, Mittel zum Einstellen (14), zur Auswahl eines Betriebsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts (1, 101, 201, 401), wobei mit den Mitteln zum Einstellen (14) Änderungen von vorgegebenen Programmparametern des ausgewählten Betriebsprogramms des wasserführenden Haushaltsgeräts (1, 101, 201, 401) einstellbar sind. Weiterhin umfasst das wasserführenden Haushaltsgeräts (1, 101, 201, 401) eine Steuereinheit (19, 119) zum Ansteuern des wasserführenden Haushaltsgeräts (1, 101, 201, 401), wobei die Steuereinheit (19, 119) mit der mindestens einen Displayeinheit (13, 113, 413) gekoppelt ist, wobei die mindestens eine Displayeinheit (13, 113, 413) mindestens ein Anzeigefeld (21, 121, 421) zum Anzeigen der Programmparameter aufweist. Die Steuereinheit (19, 119) ist weiterhin derart eingerichtet, dass eine Ermittlung eines Hygiene-Indikators (23, 123, 423) in Abhängigkeit der durch die Mittel zum Einstellen (14) eingestellten Programmparameter auszuführen, wobei die mindestens eine Displayeinheit (13, 113, 413) mindestens ein weiteres Anzeigefeld (22, 122, 422) umfasst, das den Hygiene-Indikator (23, 123, 423) anzeigt.
Patent DE-102020201053-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckleuchte
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: B60R13/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Heckleuchte (4a), an welcher im Bereich eines benachbart zu einer Hecköffnung (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten oder ausgebildeten Wasserkanals (9) eine ein Leuchtengehäuse (8) der Heckleuchte (4a) abdeckende Blende (10) angebracht ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Blende (10) eine Durchgangsöffnung (15) oder einen Ausschnitt aufweist, welche/r im montierten Zustand der Blende (10) von einer zur Durchgangsöffnung (15) oder zum Ausschnitt der Blende (10) formkomplementären Lasche (16) des Leuchtengehäuses (8) der Heckleuchte (4a) eingenommen ist, wobei auf einer im montierten Zustand der Blende (10) von Fahrzeug-außen sichtbaren Laschenfläche (17) der Lasche (16) bezüglich der Heckleuchte (41) Kennzeichen (11) aufgebracht und/oder in besagte Laschenfläche (17) eingebracht sind.
Patent DE-102020201721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Aluminium-Druckgussprodukten
Inventor: KESZTHELYI GERGELY
IPC: B23K26/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Oberflächenbehandlung von Aluminium-Druckgussprodukten umfassend zumindest eine Laserquelle (11), welche einen Laserstrahl erzeugt und zumindest eine Scanneroptik (12), welche mit der Laserquelle (11) verbunden ist und welche den von der Laserquelle (11) erzeugten Laserstrahl in einen Arbeitsstrahl (121) umformt und/oder ablenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer solchen Vorrichtung (1) zur Oberflächenbehandlung von Aluminium-Druckgussprodukten, wobei der Arbeitsstrahl (121) zum lokalen Aufschmelzen zumindest eines Teils der Oberfläche eines Aluminium-Druckgussproduktes eingesetzt wird. Die Erfindung betrifft schließlich ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Aluminium-Druckgussprodukten.
Patent DE-102020202773-A1 (DE)
Title: Wasserschallwandler
Inventor: MEYER CHRISTOPH
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es ist ein Wasserschallwandler (20) mit einem Wandlerelement (22) gezeigt. Das Wandlerelement ist ausgebildet, Wasserschall zu empfangen und ein dem Wasserschall entsprechendes Wasserschallsignal auszugeben und/oder entsprechend eines Wasserschallsignals Wasserschall auszusenden, wobei das Wandlerelement (22) eine Elektrode (24) aufweist, die eine elektrische Kontaktierung des Wandlerelements ermöglicht. Ferner weist der Wasserschallwandler eine Platine (26) auf, die mit der Elektrode (24) verbunden ist, wobei ein Lot (28) die elektrische und mechanische Verbindung zwischen der Platine (26) und der Elektrode (24) herstellt.
Patent DE-102020207904-A1 (DE)
Title: Quantenkaskadenlaser und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SAITO SHINJI
IPC: H01S5/343
Filed: 2020-06-25
Abstract: Ein Quantenkaskadenlaser weist lichtemittierende Quantentopfschichten, die zum Emittieren von Infrarot-Laserlicht durch einen Intersubband-Übergang konfiguriert sind; und Injektions-Quantentopfschichten, die zur Trägerenergierelaxation konfiguriert sind, auf. Die lichtemittierenden Quantentopfschichten und die Injektions-Quantentopfschichten sind abwechselnd gestapelt. Die Injektions-Quantentopfschichten relaxieren die Energie von Trägern, die von den jeweiligen lichtemittierenden Quantentopfschichten her injiziert werden. Die lichtemittierenden Quantentopfschichten und die Injektions-Quantentopfschichten weisen Barriereschichten auf. Wenigstens eine Barriereschicht weist eine erste und eine zweite Region aus einem ersten ternären Verbindungshalbleiter und eine dünne Schicht aus einem binären Verbindungshalbleiter auf. Die dünne Schicht aus dem binären Verbindungshalbleiter ist zwischen der ersten und der zweiten Region bereitgestellt. Der erste ternäre Verbindungshalbleiter weist Atome der dritten Hauptgruppe und ein Atom der fünften Hauptgruppe auf. Die dünne Schicht aus dem binären Verbindungshalbleiter weist ein Atom der dritten Hauptgruppe des ersten ternären Verbindungshalbleiters und das Atom der fünften Hauptgruppe auf.
Patent DE-102020208028-A1 (DE)
Title: Türbaugruppe einer Fahrzeugtür
Inventor: HAMPEL KLAUS
IPC: B60J5/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbaugruppe (2) einer Fahrzeugtür, aufweisend einen Türrahmen (4) und ein daran befestigtes Türmodul (6) sowie eine an dem Türmodul (6) befestigte Türverkleidung (8), wobei die Türverkleidung (8) mindestens ein Befestigungselement (18) aufweist, und wobei das Türmodul (6) eine zumindest abschnittsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Trägerplatte (12) aufweist, welche im Bereich des Kunststoffmaterials eine einstückig angeformte Befestigungsvorrichtung (16) zur zerstörungsfreien Befestigung des Befestigungselements (18) aufweist.
Patent DE-102020208507-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: TECHMAN WITOLD
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine elektrische Maschine mit einem Stator, einem durch den Stator drehbaren Rotor und einer mit dem Rotor drehfest verbundenen Rotorwelle, welche als Hohlwelle ausgebildet ist, wobei der Rotor und die Rotorwelle um eine erste Drehachse drehbar gelagert sind, ein Zwischengetriebe mit einer kinematisch an die Rotorwelle gekoppelten Zwischenwelle, welche in einer radialen Richtung beabstandet zu der Rotorwelle angeordnet und um eine zweite Drehachse drehbar gelagert ist, ein koaxial zu der Rotorwelle angeordnetes Differentialgetriebe mit einem kinematisch an die Zwischenwelle gekoppelten Eingangselement, einem ersten Ausgangselement und einem zweiten Ausgangselement, wobei die Ausgangselemente kinematisch derart an das Eingangselement gekoppelt sind, dass sie um die erste Drehachse drehbar sind, und eine drehfest an das erste Ausgangselement gekoppelten Übertragungswelle, welche sich durch die als Hohlwelle ausgebildete Rotorwelle hindurch erstreckt.
Patent DE-102020213422-A1 (DE)
Title: Lagerelement für ein retikel für die mikrolithographie
Inventor: STEIN STEFAN
IPC: G03F1/66
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerelement für ein Retikel (6) für die Mikrolithographie mit einem Lagerkörper (2) und einer Lageroberfläche (3), auf der das Retikel angeordnet werden kann und die an dem Lagerkörper (2) vorgesehen ist, wobei die Lageroberfläche (3) aus einem einkristallinen oder amorphen Material oder aus einem polykristallinen Material gebildet ist, dessen mittlere oder maximale Korngröße kleiner oder gleich 0,1 µm.
Patent DE-102020215864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur maschinenindividuellen Verbesserung der Lebensdauer einer Gerätebatterie in einer batteriebetriebenen Maschine
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G01R31/367
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Systems mit einer Zentraleinheit (2), die mit einer Vielzahl von batteriebetriebenen Maschinen (4) mit jeweils einer Gerätebatterie (41) in Kommunikationsverbindung steht, und zum Bereitstellen einer Maßnahme zur maschinenindividuellen Verlängerung der Lebensdauer der Gerätebatterie (41) der Maschine (4).
Patent DE-102020216051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse des Betriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: YUEKSEL HALUK
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse des Betriebs einer Brennkraftmaschine (10), wobei in einen Brennraum (28) der Brennkraftmaschine (10) mittels eines Ventils (40) Kraftstoff eingespritzt und dort ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versuch einer Zündung des Gemischs unternommen wird und eine am Triebstrang wirkende Eigenschaft ermittelt und mit einem Vergleichswert der Eigenschaft verglichen wird.
Patent DE-102021003076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Mobilfunkgeräts mit einer Mobilfunknetzwerkbasisstation und Fahrzeug
Inventor: AYDIN OSMAN
IPC: H04W24/10
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Mobilfunkgeräts (1) mit einer Mobilfunknetzwerkbasisstation (2), wobei zumindest eine Teilmenge von zwischen dem Mobilfunkgerät (1) und der Mobilfunknetzwerkbasisstation (2) ausgetauschter Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung kommuniziert wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mobilfunkgerät (1) bei Vorliegen einer Bedarfssituation einen Abdeckungsverbesserungs-Modus aktiviert, in welchem das Mobilfunkgerät (1) mit der Mobilfunknetzwerkbasisstation (2) Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung austauscht und in einer von der Bedarfssituation abweichenden Normalsituation den Abdeckungsverbesserungs-Modus beendet.
Patent DE-102021004670-A1 (DE)
Title: Thermische Depolymerisation von Lingin im Etruder und Einarbeitung in Polystyrol
Inventor: TANK CLAUS
IPC: C08L97/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Nach der Erfindung wird Lignin im Extruder zugleich depolymerisiert und in Polystyrol homogen eingemischt.
Patent DE-102021004855-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung, insbesondere für ein Transportfahrzeug, und Transportfahrzeug
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B66F7/06
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (10), insbesondere für ein Transportfahrzeug, umfassend ein Scherengestell (20), welches ein Paar von ersten Schwingen (21) und ein Paar von zweiten Schwingen (22), welche sich an einer Scherenachse (25), die in eine Querrichtung (Y) verläuft, kreuzen und um die Scherenachse (25) schwenkbar sind, einen Oberrahmen (40) und einen Unterrahmen (30) aufweist, und welches derart ausgebildet ist, dass durch eine Schwenkbewegung der ersten Schwingen (21) relativ zu den zweiten Schwingen (22) um die Scherenachse (25) ein Abstand des Oberrahmens (40) zu dem Unterrahmen (30) in eine Vertikalrichtung (Z) sich ändert, wobei das Scherengestell (20) einen Kipphebel (50) aufweist, der um die Scherenachse (25) relativ zu den ersten Schwingen (21) und relativ zu den zweiten Schwingen (22) schwenkbar ist, wobei mindestens ein Aktor (11, 12) vorgesehen ist, der den Kipphebel (50) relativ zu den ersten Schwingen (21) um die Scherenachse (25) antreibt, und wobei an den zweiten Schwingen (22) mindestens ein Anschlag (23) angebracht ist, welcher einen Schwenkbereich des Kipphebels (50) um die Scherenachse (25) relativ zu den zweiten Schwingen (22) begrenzt. Die Erfindung betrifft auch ein Transportfahrzeug, insbesondere ein fahrerloses Transportfahrzeug, umfassend eine Antriebseinrichtung, einen elektrischen Energiespeicher zur Versorgung der Antriebseinrichtung sowie eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Antriebseinrichtung und eine erfindungsgemäße Hubvorrichtung (10).
Patent DE-102021100643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektroblechpakets
Inventor: DOLL TOBIAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Verfahren zur Herstellung eines Elektroblechpakets (1), insbesondere eines Statorblechpakets und/oder Rotorblechpakets zur Verwendung in einer elektrischen Maschine, umfassend die folgenden Schritte; Bereitstellen einer Mehrzahl von Elektroblechen (2), Einlegen einer Mehrzahl der Elektrobleche (2) in ein erstes Formwerkzeug (3) in der Art, dass die Elektrobleche (2) übereinander gestapelt in dem ersten Formwerkzeug (3) angeordnet sind, Zusammenpressen der Elektrobleche (2) in dem ersten Formwerkzeug (3), abschnittsweises Umspritzen der zusammengepressten Elektrobleche (2) mit einem Kunststoff in dem ersten Formwerkzeug (3), so dass ein Elektroblechpaket (1) geformt ist, Entnahme des zusammengepressten und abschnittsweise kunststoffumspritzten Elektroblechpakets (1) aus dem ersten Formwerkzeug (3) und Einlegen des Elektroblechpakets (1) in ein zweites Formwerkzeug (4), Vollständiges Umspritzen des Elektroblechpakets (1) mit einem Kunststoff in dem zweiten Formwerkzeug (4); Entnahme des vollständig kunststoffumspritzten Elektroblechpakets (1) aus dem zweiten Formwerkzeug (4).
Patent DE-102021100794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Messdaten eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs mit Kompensation von latenzbehafteten Fahrzeugdaten, Recheneinrichtung sowie Computerprogramm
Inventor: WELPOT MARCEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Messdaten eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs mit den Schritten: Empfangen der Messdaten von dem Umfeldsensor, wobei die Messdaten eine Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, Bestimmen von Fahrzeugdaten, welche eine Position und/oder Bewegung des Fahrzeugs beschreiben, Verarbeiten der Messdaten unter Berücksichtigung der Fahrzeugdaten, Empfangen von Fahrplanungsdaten, welche eine zukünftige Bewegung des Fahrzeugs während eines zumindest teilautomatisierten Betriebs des Fahrzeugs beschreiben, Vorhersagen der Fahrzeugdaten für zumindest einen Zeitpunkt während der zukünftigen Bewegung des Fahrzeugs anhand der Fahrplanungsdaten, und Verarbeiten der für diesen zumindest einen Zeitpunkt empfangenen Messdaten unter Berücksichtigung der vorhergesagten Fahrzeugdaten.
Patent DE-102021102874-A1 (DE)
Title: Immobilisiertes selen in einem porösen kohlenstoff in anwesenheit von sauerstoff sowie ein verfahren zur herstellung und verwendung von immobilisiertem selen in einer wiederaufladbaren batterie
Inventor: SOLIS MARTA SEVILLA
IPC: C01B19/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines immobilisierten Selensystems oder -körpers wird ein Selen-Kohlenstoff-Sauerstoff-Gemisch gebildet. Das Gemisch wird dann auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur von Selen erhitzt und das erhitzte Gemisch wird dann auf Umgebungs- oder Raumtemperatur abgekühlt, wodurch das immobilisierte Selen-System oder der Körper gebildet wird.
Patent DE-102021103732-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zur automatischen Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das Fahrerassistenzsystem (12) zur automatischen Längsführung des Kraftfahrzeugs (10) ausgelegt ist, und dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer erfassten aktuellen Ampelfarbe (22a, 22b, 22c) einer dem Kraftfahrzeug (10) in Fahrtrichtung vorausliegenden Ampel (22) die Längsführung des Kraftfahrzeugs (10) durchzuführen. Dabei ist das Fahrerassistenzsystem (12) derart eingerichtet, dass unter der ersten Bedingung, dass eine bestimmte Ampelfarbe (22a), die eine Halteaufforderung signalisiert, mittels einer ersten Erfassungseinrichtung (16, 18) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wurde, und unter der zweiten Bedingung, dass eine Bestätigung (24) eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wurde, das Kraftfahrzeug (10) automatisch verzögert wird.
Patent DE-102021103991-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: SCHWIETERS TIMO PAUL
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-02-19
Abstract: Batteriezelle (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) und darin angeordnet eine Mehrzahl von Elektrodenfolien (3, 4, 5, 6) und dazwischen angeordnete Separatormaterialien (7); wobei die Mehrzahl von Elektrodenfolien (3, 4, 5, 6) zumindest zwei erste Elektrodenfolien (3, 4) einer ersten Elektrodenart (8), also einer Anode oder einer Kathode und mindestens eine zweite Elektrodenfolie (5, 6) einer, sich von der ersten Elektrodenart (8) unterscheidenden zweiten Elektrodenart (9), also einer Kathode oder einer Anode, umfasst; wobei jede der Elektrodenfolien (3, 4, 5, 6) über jeweils mindestens einen Stromsammler (10) mit jeweils einem, sich durch das Gehäuse (2) nach außen erstreckenden Stromanschluss (11, 12, 13, 14) der Batteriezelle (1) verbunden ist; wobei die Batteriezelle (1) mindestens drei Stromanschlüsse (11, 12, 13, 14) aufweist, über die die Batteriezelle (1) an einen Stromkreis (15) anschließbar ist.
Patent DE-102021105607-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Beobachtung von Kieferbewegungen
Inventor: LANG HANS WALTER
IPC: A61C19/05
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Beobachtung von Kieferbewegungen eines Patienten unter Echtzeit-Erfassung positionsgetreuer Bewegungsdaten und visueller Darstellung eines animierten anatomischen Abbildes mindestens von Bereichen der Kieferstruktur und/oder der Zahnoberflächen des Patienten für den Beobachter, welche zum Einsatz in der Zahnmedizin und Kieferorthopädie geeignet ist und dann insbesondere Mittel zur Bewegungserfassung des Unterkiefers gegenüber dem Oberkiefer eines Patienten und Mittel zur Abbildung der Kieferstruktur und/oder der Zahnoberflächen aufweisen kann.