baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204201-A1 (DE)
Title: Silicidierte Nanodrähte für Nanobrücken-Weak-Links
Inventor: CHANG JOSEPHINE B
IPC: H01L39/24
Filed: 2016-03-15
Abstract: Silicidierte Nanodrähte als Nanobrücken in Josephson-Kontakten. Ein supraleitender silicidierter Nanodraht wird als Weak-Link-Brücke in einem Josephson-Kontakt verwendet und ein Herstellungsverfahren wird angewendet, um silicidierte Nanodrähte herzustellen, das ein Strukturieren von zwei Kontakt-Bänken und eines rauen Nanodrahts aus einem Siliciumsubstrat, ein Umformen des Nanodrahts durch Wasserstoff-Tempern und ein Silicidieren des Nanodrahts durch Einbringen eines Metalls in die Nanodraht-Struktur aufweist.
Patent DE-102016204903-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Befüllzustandes einer hydraulischen Strecke eines hydraulischen Betätigungssystems für eine Kupplung
Inventor: BULLER KEVIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Befüllzustandes einer hydraulischen Strecke eines hydraulischen Betätigungssystems für eine Kupplung, bei welchem nach einer vorgegebenen Bewegung eines hydrostatischen Kupplungsaktors aus zwei während der vorgegebenen Bewegung gemessenen Druckwerten in der hydraulischen Strecke (7, 9, 11) und zugehörigen zwei Wegwerten des hydrostatischen Kupplungsaktors ein Druckgradient bestimmt wird, welcher mit einem Druckgradienten-Schwellwert verglichen wird und bei Überschreibung des Druckgradienten-Schwellwertes durch den ermittelten Druckgradienten auf eine ausreichende Befüllung der hydraulischen Strecke geschlossen wird. Bei einem Verfahren, was unempfindlich gegenüber Signalstörungen ist, wird ein mittlerer Druckgradient (MW) aus wenigstens zwei Druckgradienten (M1, M2), die während der vorgegebenen Bewegung des hydrostatischen Kupplungsaktors ermittelt werden, bestimmt wird, wobei der mittlere Druckgradient (MW) mit dem Druckgradienten-Schwellwert zur Bestimmung des Befüllzustandes der hydraulischen Strecke (7, 9, 11) verglichen.
Patent DE-102016205593-A1 (DE)
Title: Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung eines Gases mit einem Arbeitsfluid
Inventor: Dirkskötter Frank
IPC: F28F25/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Einbaueinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung, insbesondere Befeuchtung und/oder Reinigung, eines Nutzfluids, insbesondere eines Gase, mittels eines Arbeitsfluids, insbesondere einer Flüssigkeit, und insbesondere zur Kühlung von Wasserdampf mittels Sprüh- und/oder Tropfwasser, ist versehen mit mindestens einem Einbaupaket (10) aus mehreren viereckigen, gewellten Mattenelementen (12), die auf- und/oder nebeneinander angeordnet sind. Jedes gewellte Mattenelement (12) weist durch wechselweise aufeinanderfolgende Vertiefungen und Erhöhungen gebildete Halbkanäle (23) auf. Zumindest ein Paar aus benachbart angeordneten Mattenelementen (12) ist unter Einhaltung eines Abstands der Vertiefungen des einen Mattenelements (12) gegenüber den Erhöhungen des anderen Mattenelements (12) angeordnet.
Patent DE-102016207419-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Wasserfahrzeuges
Inventor: KRIEWS THORBEN
IPC: B63H21/38
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (1, 2), welches eine elektrische Anlage (3, 4, 5, 15) aufweist, wobei die elektrische Anlage (3, 4, 5, 6, 7, 15, 21, 22) in einem Raum (8, 18) ist, wobei der Raum (8, 18) eine Atmosphäre (20) aufweist, welche von Luft unterschiedlich ist. Der Raum (8,18) kann durch einen Druckkörper (19) ausgebildet sein. Die Atmosphäre (20) weist beispielsweise ein reaktionsarmes Gas auf. Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Wasserfahrzeuges (1, 2), wird der Raum (8, 18) mit einer elektrischen Anlage (3, 4, 5, 6, 7, 15, 21, 22) mit der Atmosphäre (20) gefüllt.
Patent DE-102016208754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Emissionsfrequenz eines Lasers
Inventor: LUCHTERHAND AXEL
IPC: H01S5/0687
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Emissionsfrequenz eines Lasers, das sich durch die folgenden Schritte auszeichnet: Aufnehmen eines ersten Spektrums, indem ein von dem Laser emittiertes Laserlicht durch eine Probe hindurch auf einen Detektor geleitet wird, wobei der Detektor mit einem Vielkanalanalysator verbunden ist, der von dem Detektor detektierte Impulse einem Kanal zuordnet; Bestimmen eines ersten Kanals, dem das Maximum eines ersten Signals in dem ersten Spektrum zugeordnet wurde; Bestimmen eines zweiten Kanals, dem das Maximum eines zweiten Signals in dem ersten Spektrum zugeordnet wurde; Aufnehmen eines zweiten Spektrums in analoger Weise wie das erste Spektrum; Ermitteln, ob das Maximum des ersten Signals in dem zweiten Spektrum dem ersten Kanal zugeordnet wurde und ob das Maximum des zweiten Signals in dem zweiten Spektrum dem zweiten Kanal zugeordnet wurde; Anpassen der Arbeitstemperatur des Lasers bei im vorherigen Schritt ermittelten Abweichungen derart, dass das Maximum des ersten Signals in dem zweiten Spektrum dem ersten Kanal zugeordnet wird und/oder dass das Maximum des zweiten Signals in dem zweiten Spektrum dem zweiten Kanal zugeordnet wird.
Patent DE-102016213252-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, dessen Zylinderlaufbuchse über ein flüssiges Kühlmittel kühlbar ist
Inventor: MÜLLER BENEDIKT
IPC: F02F1/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Brennkraftmaschine, mit einem Zylinderkurbelgehäuse (8), und mit mindestens einem Zylinder, wobei der jeweilige Zylinder eine im Zylinderkurbelgehäuse (8) aufgenommene Zylinderlaufbuchse (1) aufweist, wobei die Zylinderlaufbuchse (1) des jeweiligen Zylinders über ein flüssiges Kühlmittel kühlbar ist, welches der Zylinderlaufbuchse (1) über eine Zuleitung zuführbar ist und welches von der Zylinderlaufbuchse (1) über eine Ableitung abführbar ist, wobei an einer Umfangsposition der Zylinderlaufbuchse (1) des jeweiligen Zylinders eine Zuleitungseinrichtung (2) für das Kühlmittel angreift, die einen Zuleitungskanal (5) bereitstellt und mit diesem Zuleitungskanal (5) mit einer an dieser Umfangsposition der Zylinderlaufbuchse (1) ausgebildeten Zulaufbohrung (6) der Zylinderlaufbuchse (1) kommuniziert, wobei die Zulaufbohrung (6) der Zylinderlaufbuchse (1) des jeweiligen Zylinders in einen ersten in Umfangrichtung der Zylinderlaufbuchse (1) umlaufenden Ringraum (7) mündet, und wobei der erste Ringraum (7) über mehrere Bohrungen (10, 10a, 10b) in der Zylinderlaufbuchse (1) mit einem zweiten in Umfangrichtung der Zylinder-laufbuchse (1) umlaufenden Ringraum (9) kommuniziert, von welchem aus das Kühlmedium der Ableitung zuführbar ist.
Patent DE-102016214137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Wärmeleitfähigkeit und der thermoelektrischen Güte an thermoelektrischen Proben
Inventor: MÜLLER ECKHARD
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transientes Verfahren zur Eliminierung des Kontakt-Wärmewiderstandes bei der Messung der Wärmeleitfähigkeit beziehungsweise der thermoelektrischen Güte an thermoelektrischen Proben.
Patent DE-102016215108-A1 (DE)
Title: System zur Unterstützung des Fahrers bei einem Fahrmanöver
Inventor: BREITENBERGER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Assistenten in einem Fahrzeug mit den Schritten: – Ermitteln eines Abstandes zu einem Objekt, – Ermitteln einer Geschwindigkeit des Objekts, und – Bestimmen einer Kollisionsmöglichkeit bei einem Fahrmanöver des Fahrzeugs, wobei einem Fahrer des Fahrzeugs eine Fahrempfehlung mitgeteilt wird, bei der die Kollisionsmöglichkeit ausgeschlossen oder unwahrscheinlich ist.
Patent DE-102016215388-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Ruhebetriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERLER DOMINIK
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung und Steuerung eines Ruhebetriebs eines Kraftfahrzeugs, und insbesondere zur vorbereitenden Planung und anschließenden Steuerung von Funktionen des Fahrzeugs während eines Ruhebetriebs. Genauer gesagt betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Planung und Steuerung zumindest einer Funktion des Fahrzeugs im Ruhebetrieb, beruhend auf einer Vorhersage beziehungsweise Prädiktion der Länge einer zu erwartenden Standzeit des Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung ist ebenso gerichtet auf ein Computerprogrammprodukt, das ein derartiges Verfahren ausführen kann, wobei das Computerprogrammprodukt vorzugsweise in einem Fahrzeug zur Anwendung kommt.
Patent DE-102016217148-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit zwei über zwei Betätigungswellen betätigbaren Verriegelungsvorrichtungen für eine Rückenlehne
Inventor: ULTSCH JOHANNES
IPC: B60N2/235
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzuntergestell (S) und einer relativ hierzu verschwenkbar gelagerten Rückenlehne (RL), wobei  – zwei Verriegelungsvorrichtungen (V1, V2) vorgesehen sind, die jeweils einer von zwei gegenüberliegenden Sitzlängsseiten zugeordnet sind und die Rückenlehne (R) in einer Relativlage zu dem Sitzuntergestell (S) arretieren, und  – die zwei Verriegelungsvorrichtungen (V1, V2) gemeinsam über einen Betätigungsmechanismus betätigbar sind, mittels dem einer Verstellkraft übertragbar ist.  Erfindungsgemäß ist die Verstellkraft an zwei Betätigungswellen (W1, W2) des Betätigungsmechanismus übertragbar, die jeweils mit einer der Verriegelungsvorrichtungen (V1, V2) gekoppelt sind und die in einem Lagerbereich (LB) des Fahrzeugsitzes (F) mit zwei einander zugewandten Wellenenden (110a, 110b) relativ zueinander drehbar gelagert sind.
Patent DE-102016217432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren von scheibenförmigen Objekten
Inventor: HESSE GUENTER
IPC: G07D5/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Sortieren von scheibenförmigen Objekten, insbesondere von Münzen. Die Vorrichtung weist eine Fördervorrichtung auf, die konfiguriert ist, vereinzelte scheibenförmigen Objekte entlang einer Förderstrecke zu fördern. Eine Ausschleusungseinheit mit einem schwenkbaren Ausleitelement dient zum selektiven Ausschleusen von einzelnen der entlang der Förderstrecke geförderten Objekten in Abhängigkeit von einer für die Objekte jeweils zuvor bestimmten Einordnung in eine Klassifizierung, die zwischen Gutteilen und Mangelteilen unterscheidet. Dabei ist das Ausleitelement eingerichtet, zum Ausschleusen eines Objekts mittels eines Antriebs so in die Förderstrecke eingeschwenkt zu werden, dass es mittels der Schwenkbewegung einen mechanischen Impuls auf das auszuschleusende Objekt überträgt, der bezüglich der Bewegungsrichtung des Objekts zum Zeitpunkt des Impulsübertrags sowohl eine senkrecht gerichtete als auch eine anti-parallel gerichtete Impulskomponente aufweist, die so gewählt sind, dass durch den Impuls die Bewegungsrichtung des Objekts geändert und dieses dadurch aus der Förderstrecke ausgeschleust wird. Bei der Sortierung von Gutteilen und Mangelteilen werden nur solche der geförderten Objekte mittels des Ausleitelements ausgeschleust, welche gemäß der Klassifizierung als Gutteile eingeordnet wurden.
Patent DE-102016217495-A1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit mindestens einem Lichtelement und einer Schutzscheibe
Inventor: SCHMIDT-TUDL BJÖRN
IPC: E04D13/03
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtbandsystem, das zumindest ein Lichtelement umfasst. Das zumindest eine Lichtelement ist in einem Dach eines Gebäudes angeordnet. Das zumindest eine Lichtelement weist ein zwischen wenigstens zwei, eine Gebäudeöffnung überspannenden Rahmenteilen angeordnetes, flächig ausgebildetes, transparentes Element auf. Riegel sind zu einer Gebäudeaußenseite auf die Rahmenteile aufgesetzt, wobei die Riegel sich über zumindest zwei Rahmenteile erstrecken. Die Riegel tragen eine, beabstandet zu dem flächig ausgebildeten transparenten Element angeordnete, transparente Schutzscheibe.
Patent DE-102016219140-A1 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: NOWEIHED BASSAM
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine schwenkbar an einem Fahrzeugaufbau (20) gelagerte Verbundlenkerachse (2) mit einem sich entlang der Y-Achse (Y) erstreckenden Torsionsabschnitt (3.1) sowie zwei durch den Torsionsabschnitt (3.1) verbundenen, sich entlang der X-Achse (X) des Fahrzeugs nach hinten erstreckenden Lenkerabschnitten (3.2), die jeweils einen Radträger-Anbindungsbereich (3.3) aufweisen. Um eine Aufhängung mit einer Verbundlenkerachse zur Verfügung zu stellen, die eine verbesserte Stabilität aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lenkerabschnitte (3.2) mit dem Torsionsabschnitt (3.1) einstückig aus einem Rohrprofil (3) gebildet sind.
Patent DE-102016222708-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines leitungsförmigen Bauteils
Inventor: BERNSTETTER BERNHARD
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird eine Aufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines leitungsförmigen Bauteils (2) angegeben. Die Aufnahmevorrichtung (1) weist einen sich in einer Längsrichtung (3) erstreckenden Anordnungsbereich (4) und eine sich in Längsrichtung (3) erstreckende Aufnahmeöffnung (5) zum Einführen des leitungsförmigen Bauteils (2) in den Anordnungsbereich (4) auf. Die Aufnahmeöffnung (5) weist in einem sich in Längsrichtung (3) erstreckenden Mittelbereich (6) eine erste Öffnungsbreite (7) auf, die im gesamten Mittelbereich (6) konstant ist, und weist in zumindest einem Endbereich (8) eine zweite Öffnungsbreite (9) auf, die größer ist als die erste Öffnungsbreite (7).
Patent DE-102016223034-A1 (DE)
Title: Nutzung von farbe zur erkennung von nummernschildern
Inventor: KOZITSKY VLADIMIR
IPC: G06V30/10
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren und Systeme zum Nutzen von Farbe zur Objekterkennung. Ein Farbgradient für jedes Pixel in einem Gradientenbild eines Gegenstands kann berechnet werden. Das Gradientenbild kann binarisiert werden, um ein Bild zu erzeugen, das um Zeichen und andere Strukturen weiße Wände aufweist. In Bezug auf schwarze Bereiche in dem Bild kann ein Zusammenhangskomponentenanalysevorgang durchgeführt werden, um Begrenzungsrahmen und andere bildliche Elemente in dem Bild zu bestimmen und anschließend Zeichenkandidaten aus dem Bild unter Verwendung von Zeichenabmessungen zu identifizieren. Nicht-Zeichenfarben können dann unter Verwendung einer Ausreißer-Zurückweisung aus dem Bild eliminiert werden.
Patent DE-102016223458-A1 (DE)
Title: Reifendruckregulierendes Radlager
Inventor: LOOS MICHAEL
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskompressor (1) für eine Radlageranordnung (10) mit einem Gehäuseelement (2), einem in Gehäuseelement (2) angeordneten Förderelement (3), die relativ zueinander um eine gemeinsame Drehachse (D) drehbar ausgebildet sind, und mit einem Kupplungselement (4), mittels welchem das Förderelement (3) mit einem drehfesten Fahrwerksbauteil (F) zur relativen Drehung zum Gehäuseelement (2) lösbar verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Radlageranordnung (10) mit einem Radlager (11) und einem Rotationskompressor (1) zur Regulierung des Reifendrucks eines Fahrzeugrades sowie ein System (20) zur Druckregulierung eines Fahrzeugreifens.
Patent DE-102016223984-A1 (DE)
Title: Ölabscheider zum Abscheiden von Öl aus Blow-by-Gas
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ölabscheider (1) zum Abscheiden von Öl (2) aus Blow-by-Gas (3),mit einer Lochplatte (6), die mehrere von Blow-by-Gas (3) durchströmbare Durchtrittsöffnungen (7) aufweist,mit einem Zuströmkanal (8) zum Zuführen von Rohgas (4), das durch Öl (2) mitführendes Blow-by-Gas (3) gebildet ist, zur Lochplatte (6),mit einer Prallplatte (9), die der Lochplatte (6) unter einem Abstand (10) gegenüberliegend angeordnet ist, so dass Rohgas (4), das aus den Durchtrittsöffnungen (7) austritt, auf die Prallplatte (9) trifft,mit einem Abströmkanal (11) zum Abführen von Reingas (5), das durch von Öl (2) gereinigtes Blow-by-Gas (3) gebildet ist, von der Prallplatte (9).Der Ölabscheider (1) charakterisiert sich erfindungsgemäß dadurch,dass die Lochplatte (6) und die Prallplatte (9) ein hubverstellbares Stellglied (12) bilden, das mittels Federkraft (14) gegen einen Sitz (15) vorgespannt ist,dass eine Hubverstellung des Stellglieds (12) gegen die Federkraft (14) einen Bypass (16) für Rohgas (4) öffnet, der vom Zuströmkanal (8) zum Abströmkanal (11) führt.
Patent DE-102016224914-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulikschlauchaufsatz und Fahrrad-Hydraulikschlauchleitung.
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Fahrrad-Hydraulikschlauchaufsatz 14 weist einen Schlauchanschluss 26, der lösbar an einem Ende 16 eines Hydraulikschlauches 12 zu befestigen ist, und einen Behälter 30, der eine Flüssigkeitskammer 32 mit einem variablen Innenvolumen aufweist, auf. Die Flüssigkeitskammer 32 ist in einem Befestigungszustand, in dem der Schlauchanschluss 26 am Ende 16 des Hydraulikschlauches 12 befestigt ist, mit einem Flüssigkeitsdurchgang 18 des Hydraulikschlauches 12 verbunden.
Patent DE-102016225051-A1 (DE)
Title: Zwischenschichtzusammensetzung für elektronisches drucken
Inventor: SONG GUIQIN
IPC: C09D11/106
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Zwischenschichtzusammensetzung, die Folgendes einschließt: ein Epoxidharz; ein Polyvinylphenol; ein Poly(melamin-co-formaldehyd)-Polymer; ein Lösungsmittel; ein optionales Tensid; und einen optionalen Katalysator. Eine Vorrichtung, die Folgendes einschließt: ein Substrat; eine darauf angeordnete Zwischenschicht; und leitfähige Merkmale; wobei die Zwischenschicht aus einer Zusammensetzung gebildet ist, die Folgendes umfasst: ein Epoxidharz; ein Polyvinylphenol; ein Poly(melamin-co-formaldehyd)-Polymer; ein Lösungsmittel; ein optionales Tensid; und einen optionalen Katalysator. Ein Verfahren zur Bildung von leitfähigen Merkmalen auf einem Substrat, das Folgendes einschließt: Ablagern einer Zwischenschicht auf einem Substrat; thermisches Härten der Zwischenschicht; Ablagern einer leitfähigen Zusammensetzung auf der Zwischenschicht, um abgelagerte Merkmale zu bilden; und Glühen der abgelagerten Merkmale, um leitfähige Merkmale zu bilden.
Patent DE-102017001748-A1 (DE)
Title: Signalprüfungsvorrichtung, signalprüfungssystem,  signalprüfungsverfahren und signalprüfungsprogramm
Inventor: MIYASHITA SHOUHEI
IPC: G06F11/18
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es werden eine Signalprüfungsvorrichtung, ein Signalprüfungssystem, ein Signalprüfungsverfahren und ein Signalprüfungsprogramm bereitgestellt, die alle eine Diskrepanz zwischen multiplexierten Signalen in einer geeigneten Weise prüfen können. Eine Signalprüfungsvorrichtung (1) umfasst: eine Erfassungseinheit (11), die Werte von mindestens zwei Signalen von multiplexierten Signalen in einem vorgegebenen Zyklus erfasst, eine Zähleinheit (12), die jeweilige Veränderungen in den mindestens zwei Signalen in einem vorgegebenen Zeitrahmen zählt, eine Berechnungseinheit (13), die eine Differenz zwischen den Zählausmaßen von Veränderungen berechnet, und eine Ausgabeeinheit (14), die eine Ausgabe durchführt, die eine Diskrepanz zwischen den Signalen angibt, wenn die Differenz zwischen den Zählausmaßen von Veränderungen einen zulässigen Wert überschreitet.
Patent DE-102017003447-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Großpackenpresse
Inventor: FRISCHE TOBIAS
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-07
Abstract: Landwirtschaftliche Großpackenpresse (1) mit einem Fahrwerk (13) zum Abstützen der Großpackenpresse (1) auf dem Feldboden, einer Aufnahmevorrichtung (3) zum Bergen von auf dem Feldboden liegendem Erntegut, wenigstens einer Fördereinrichtung zur Beförderung des geborgenen Ernteguts in einen Presskanal (9), in welchem ein hin und her beweglich angetriebener Presskolben dazu ausgelegt ist, das Erntegut zu verdichten, mit wenigstens einer dem Presskanal (9) zugeordneten Bindeeinheit zum Umreifen des Ernteguts mit Bindematerial, sowie zumindest einem Stützrahmen zur Aufnahme von Bindematerialrollen (21), der mit dem Maschinenhauptrahmen (12) verbunden ist, wobei der Stützrahmen (14) zumindest eine Bindematerialrollen (21) aufnehmende, vertikal ausgerichtete Lagersäule (22) abstützt, wobei die Bindematerialrollen (21) aufnehmende Lagersäule (22) von zumindest zwei Maschinenverkleidungselementen (7,8) umschlossen wird, welche sich wie die Lagersäulen (22) auf dem Stützrahmen (14) abstützen und keine tragende Funktion bei der Abstützung der Bindematerialrollen (21) übernehmen.
Patent DE-102017004839-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Phasenlage von zwei Wellenelementen, inbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: ROEMHELD TILMANN
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (10) zum Verstellen einer Phasenlage eines ersten Wellenelements gegenüber einem zweiten Wellenelement, mit wenigstens einem Statorelement (18), mit einem Planetengetriebe (20), welches wenigstens ein um eine Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbares Sonnenrad (22), wenigstens ein um die Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbares Hohlrad (24), einen um die Drehachse (28) relativ zu dem Statorelement (18) drehbaren Planetenträger (26) und wenigstens ein drehbar an dem Planetenträger (26) gelagertes und mit dem Sonnenrad (22) und mit dem Hohlrad (24) kämmendes Planetenrad (30) aufweist, mit wenigstens einem in axialer Richtung relativ zu dem Statorelement (18) verschiebbaren Betätigungselement (32), und mit einem Aktor (34), mittels welchem das Betätigungselement (32) in axialer Richtung relativ zu dem Statorelement (18) verschiebbar ist, wobei- das Betätigungselement (32) mittels des Aktors (34) in eine mit der axialen Richtung zusammenfallende erste Richtung relativ zu dem Statorelement (18) verschiebbar und dadurch in eine erste Bremsstellung bewegbar ist, in welcher das Betätigungselement (32) eine Abbremsung des Sonnenrads (22) gegen das Statorelement (18) bewirkt; und- das Betätigungselement (32) mittels des Aktors (34) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte und mit der axialen Richtung zusammenfallende zweite Richtung relativ zu dem Statorelement (18) verschiebbar und dadurch in eine zweite Bremsstellung bewegbar ist, in welcher das Betätigungselement (32) eine Abbremsung des Hohlrads (24) gegen das Statorelement (18) bewirkt.