baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358359-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit skalierbaren Sicherheitsfunktionen für einen elektrischen Antrieb
Inventor: BECKMANN GUIDO
IPC: H02P31/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2014-01-30
Abstract: Steuergerät mit skalierbaren oder variierbaren Sicherheitsfunktionen, zur Ansteuerung eines elektrischen Generators oder Motors (2), als elektrische Maschine, welche mindestens zwei Phasen eines Mehrphasensystems aufweist, (a) mit einer Hauptplatine (1), welche Steuerungstechnik zur Ansteuerung der Maschine (2) aufweist, mit zumindest einer Bewegungssteuerung und einer Stromsteuerung oder -regelung (4) für die Bewegungssteuerung; wobei (b) die Hauptplatine (1) einen Abschnitt (9) aufweist, welcher eine erste Gruppe von ersten Kontakten (9a, 9e, 9f) trägt, die zur steckfähigen Aufnahme und abziehbaren Entnahme von zumindest zwei, jeweils gleich angeordneten zweiten Gruppen von Gegenkontakten (10, 11, 12, 13) angepasst sind, zur Schaffung bzw. zum Trennen von mehreren eigenständigen elektrischen Verbindungen zwischen der ersten und jeweils einer der zweiten Gruppen von Kontakten; (c) über die Kontakte (9a, 9e, 9f) der ersten Gruppe und jeder der zweiten Gruppe von Gegenkontakten (10, 11, 12, 13) mehrere Sicherheitssignale für unterschiedliche Sicherheitsfunktionen des Steuergeräts für die elektrische Maschine geführt werden, wobei die Signale nur solche Signale enthalten, welche für die Sicherheit der Maschine oder der Steuergerätes vorgesehen sind oder diese unmittelbar betreffen.
Patent DE-19632800-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: GEURDEN WOLFGANG
IPC: A47L9/02
Filed: 1996-08-14
Granted: 2011-05-19
Abstract: Staubsauger mit einem Saugkopf (1), der eine Gleitsohle (2) aufweist und an der ein zugleich als Bedienungsstange (3) ausgebildetes Saugrohr angeschlossen ist, mit den Merkmalen  a) der Saugkopf (1) besitzt vier die Position des Saugkopfes (1) zum zu reinigenden Boden (4) definierende Laufrollen (5),  b) die Laufrollen (5) sind in Arbeitsstellung des Saugkopfes (1) gegen eine Rückstellfeder (6) mit einem Bewegungsfreiheitsgrad von 4 mm bis 6 mm zwischen einem oberen Anschlag und einem unteren Anschlag höhenverstellbar,  wobei die Auslegung so getroffen ist, dass bei arbeitendem Staubsauger durch Druck auf die Bedienungsstange (3) eine bedienungsdruckabhänige Steuerung des Abstandes der Gleitsohle (2) von dem zu reinigenden Boden (4) durchführbar ist,  und wobei das als Bedienungsstange (3) ausgebildete Saugrohr mit Hilfe eines Gelenkes (7) mit horizontaler, quer zur Arbeitsrichtung des Staubsaugers verlaufender Achse (8) im Bereich der Mitte des Saugkopfes (1) an diesen angeschlossen ist.
Patent DE-19644920-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung der Position eines Stellelementes eines Stellgliedes
Inventor: KOHR RAINER
IPC: E05B83/36
Filed: 1996-10-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einrichtung zum Erkennen der Position eines Stellelements (5) mit einem Stellglied (1) zum Stellen des Stellelements (5), wobei das Stellglied (1) ein Elektromagnet mit zwei Spülen (3.1;3.2) ist, die unter Zwischenschaltung je eines von einer Steuereinheit (10) ansteuerbaren Schalters (6, 7) in einem Stromkreis liegen und durch die Steuereinheit (10) in Abhängigkeit eines eingebbaren Befehls entweder der eine Schalter (6) oder auch der andere Schalter (7) betätigbar ist, mit einer Messeinrichtung, durch die Induktivitätswerte der Spulen erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (1) bistabil ist und das Stellelement (5) in seine Endpositionen fahrbar und in der angefahrenen Endposition stromlos gehalten wird, wobei in Komparatoren (11, 12) vorgegebene Induktivitätswerte gespeichert sind und die jeweils erfassten Induktivitätswerte mit den vorgegebenen Induktivitätswerten verglichen werden und wobei die Unterschreitung eines vorgegebenen Induktivitätswertes ein Maß für die eine Endposition und die Überschreitung des vorgegebenen Induktivitätswertes ein Maß für die andere Endposition ist und von den Komparatoren (11, 12) entsprechend der erfassten Induktivitätswerte Ausgangssignale an die Steuereinheit (10) abgebbar sind.
Patent DE-19653150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Funktionssicherheit von Kühlkreisläufen
Inventor: HERRMANN PETER
IPC: G01M3/32
Filed: 1996-12-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Funktionssicherheit von Kühlkreisläufen für Brennkraftmaschinen, wozu der Kühlkreislauf bis zu einem vorschriftsmäßigen Kühlmittelstand gefüllt ist und anschließend unter Druck gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zum Prüfen von Lufteinschlüssen im Kühlkreislauf dieser mit einem bestimmten Druck beaufschlagt wird und anschließend das Kühlmittelniveau dahingehend überprüft wird, ob es unter einen vorgegebenen Soll-Stand bei konstantem Druck abfällt.
Patent DE-19701425-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbinden von Fadenanfängen bzw. Fadenenden in ein Gestrick
Inventor: NONNENMACHER THOMAS
IPC: D04B1/22
Filed: 1997-01-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Einbinden eines Fadenanfangs in ein Gestrick auf einer Flachstrickmaschine mit
mindestens zwei Nadelbetten (V, H) und einem Schlitten mit Schloßteilen
zur Maschen- und Fangbildung und zum Maschenumhängen, dadurch gekennzeichnet,
daß mit
dem einzubindenden Faden  – in
einer ersten Schlittenrichtung auf einer Nadel (d, f) das hinteren
Nadelbetts (H) ein Fanghenkel gebildet wird,  – in entgegengesetzter
Schlittenrichtung auf einer der der fanghenkelbesetzten Nadel (d,
f) folgenden Nadel (c, g) ein Fanghenkel gebildet wird,  – in der
ersten Schlittenrichtung der zuerst gebildete Fanghenkel (d, f)
zu einer Masche abgestrickt und auf einer nachfolgenden Nadel (e)
ein Fanghenkel gebildet wird,  – in der zweiten Schlittenrichtung
auf dem vorderen Nadelbett (V) mit einer Nadel (B, J) ein Fanghenkel
gebildet wird,  – in
der ersten Schlittenrichtung die auf dem hinteren Nadelbett (H)
gebildete Masche (d, f) in die genenüberliegende Nadel (D, F) des
vorderen Nadelbetts (V) umgehängt...
Patent DE-19743005-B4 (DE)
Title: Laufsteuersystem
Inventor: PALMER MARVIN K
IPC: F15B1/033
Filed: 1997-09-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Laufsteuersystem
(10), welches zur Anwendung in einer Maschine mit einem Rahmen mit
einem Hubmechanismus geeignet ist, der, um eine Schaufel relativ
zum Rahmen anzuheben, durch eine Betätigungsvorrichtung (12) betreibbar
ist, die erste und zweite betreibbare Anschlüsse (14, 16) besitzt, um die
Schaufel anzuheben und abzusenken, und zwar ansprechend darauf,
dass unter Druck gesetztes Strömungsmittel
selektiv an die jeweiligen Anschlüsse (14, 16) von einem Richtungssteuerventil
(24) geleitet wird, welches mit einem Reservoir (30) verbunden ist,  wobei
eine Akkumulatoranordnung (70) vorgesehen ist, die mit dem ersten
Anschluß (14)
der Betätigungsvorrichtung (12)
verbunden ist, und  wobei das Laufsteuersystem (10) ferner folgendes
aufweist:  eine Quelle (28) von unter Druck gesetztem Strömungsmittel;  einen
ersten betriebsmäßig zwischen
der Akkumulatoranordnung (70) und dem ersten Anschluß (14) der
Betätigungsvorrichtung
(12) angeordneten Ventilmechanismus (66), wobei der erste Ventilmechanismus
(66) bewegbar ist zwischen einer federvorgespannten ersten Position,
in der eine Verbindung zwischen dem ersten Anschluß...
Patent DE-19753177-B4 (DE)
Title: Antrieb für Leistungsschalter einer Schaltanlage
Inventor: BOETTCHER MARTIN
IPC: H01H33/666
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-09-20
Abstract: Antrieb
für Leistungsschalter
einer Schaltanlage, insbesondere einer luftisolierten Mittelspannungs-Schaltanlage,
mit in einem Trenneinschub angeordneten Vakuum-Leistungssschaltern,
wobei die Vakuum-Leistungsschalter in einem Polmodul integriert
sind, das zur Realisierung der Trennerfunktion durch einen Schalterantrieb
verfahrbar ist,  gekennzeichnet durch die Merkmale  1.1
das Polmodul (PM) ist durch den Schalterantrieb (SA) auf einer Führungswelle
(FW) zwischen zwei Endpositionen horizontal verfahrbar,  1.2
der Schalterantrieb (SA) steht mit einer Antriebswelle (AW) in Verbindung,
auf der die jeweilige Endposition durch einen ersten und einen zweiten,
mit der Antriebswelle (AW) jeweils fest verbundenen Mitnehmerhebel
(MH1, MH2) begrenzt ist,  1.3 zwischen dem ersten und dem zweiten
Mitnehmerhebel (MH1, MH2) ist eine mit denselben radial auslenkbare Steuerwelle
(SW) angeordnet, die in Führungsschlitzen (FS)
zwischen Lagerblechen (LB) des Polmoduls (PM) bewegbar angeordnet
ist,  1.4 auf der Steuerwelle (SW) sind zwischen den Lagerblechen
(LB) eine der Anzahl zu schaltender Phasen entsprechende Zahl von
Schubstangen (SS) verschiebbar angeordnet,...
Patent DE-19756924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Drosselventils
Inventor: MIZUTANI KOICHI
IPC: F02D41/22
Filed: 1997-12-19
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Drosselventils auf der Grundlage von Ausgangssignalen
eines Positionssensors (10, 20), der einen ersten Sensor (11, 21) und
einen zweiten Sensor (12, 22) beinhaltet, welche eine Position eines
gleichen Objekts zur Steuerung erfassen;  wobei sich im regulären Zustand
des Positionssensors das Ausgangssignal des ersten Sensors (11,
21) und das Ausgangssignal des zweiten Sensors (12, 22) abhängig von
einer Änderung
der Position des Objekts entgegengesetzt zueinander ändern; und  wobei
das Verfahren die Feststellung eines abnormalen Zustandes des Positionssensors
vorsieht;  dadurch gekennzeichnet, daß festgestellt wird, daß sich der
Positionssensor (10, 20) in einem abnormalen Zustand befindet, wenn
eine Änderung
des Ausgangssignals des ersten Sensors (11, 21) gleich oder größer als
ein erster Schwellwert ist und eine Änderung des Ausgangssignals des
zweiten Sensors (12, 22) gleich oder größer als ein zweiter Schwellwert
ist.
Patent DE-19803414-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Treibstoff-Einspritzvorrichtung
Inventor: WATANABE TETSUSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-01-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: System zur Steuerung einer Treibstoff-Einspritzvorrichtung einer Zylinder-Brennkraftmaschine, welche mehrere Zylinder (#1 bis #6) und mehrere Treibstoff-Einspritzeinrichtungen (61 bis 66) aufweist zum Einspritzen von Treibstoff in die jeweiligen Zylinder (#1 to #6) der Brennkraftmaschine, wobei das System umfasst:  eine Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine und Ausgeben einer entsprechenden Betriebszustands-Information (D);  eine Steuerparameter-Berechnungseinrichtung (2) zum Berechnen einer Treibstoff-Zuführungsmenge und einer Treibstoff-Einspritzzeit auf der Grundlage der Betriebszustands-Information (D) und zum Ausgeben entsprechender Steuersignale (C1, ..., C6);  eine Treiberschaltung (5) zum elektrischen Treiben der Treibstoff-Einspritzeinrichtungen (61 to 66) durch Ausgeben von Treibstoff-Einspritzsignalen (J1, ... J6) an die Treiberschaltung (5) in Abhängigkeit von den von der Steuerparameter-Berechnungseinrichtung (2) empfangenen Steuersignalen (C1, ..., C6); und  eine Spannungserzeugungsschaltung (4) zum Steuern der Treiberschaltung (5);   wobei die Spannungserzeugungsschaltung (4) umfasst:  Hochspannungs-Erzeugungseinrichtungen (4H1; 4H2) zum Abgeben von Übererregungssignalen (E1, ..., E6) in einer Anfangsphase der Treibstoff-Einspritzsignale (J1, ..., JE); und...
Patent DE-19833335-B4 (DE)
Title: Luftmassagebad mit Zielsprudelmatte
Inventor: FRENKEL WOLF GERHARD
IPC: A61H9/00
Filed: 1998-07-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Luftmassagebad
mit Zielsprudelmatte, die über
mehrere mit Druckluft beaufschlagbare Sprudelbereiche verfügt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass für
die wesentlichen erfahrungsgemäß den Bewegungsapparat
betreffenden Schmerz- und Verspannungspunkte des menschlichen Körpers zu
diesen korrespondierende, separat beaufschlagbare Sprudelbereiche
(2) vorgesehen sind,  dass jeder dieser Sprudelbereiche (2)
durch eine eigene Luftzuführung
(3a) vom Gebläse
her versorgt wird und  dass die vom Gebläse erzeugte Druckluft, durch
ein vom Benutzer bequem erreichbares Bedienteil steuerbar, auf die
einzelnen Luftzuführungen
(3a) verteilt wird.
Patent DE-19901632-B4 (DE)
Title: Verteilerschrank für die kommunale Versorgung
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: H02B1/50
Filed: 1999-01-18
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verteilerschrank
für die
kommunale Versorgung als Gehäuse
(1, 24) mit Front-(2, 31a, 31b, 31c), Rück-(3, 32a, 32b, 32c) und Seitenwänden (4,
5, 29), von denen mindestens eine als Tür gestaltet und mindestens
eine für
das Publikum sichtbar ist, gekennzeichnet durch eine gewölbte Form
mindestens einer der sichtbaren Wände, wobei mindestens eine
sichtbare Wand (2) des Gehäuses
(1, 24) außenseitig
mit einer transparenten Abdeckung (6, 9, 14, 18, 33) versehen ist
und im Bereich zwischen Abdeckung (6, 9, 14, 18, 33) und Wand (2)
des Gehäuses
(1, 24) Informationsträger
(13, 17, 21) angeordnet werden können.
Patent DE-19907090-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer nach oben offenen Truhe
Inventor: JANSSEN HANS-REINHART
IPC: F25D11/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Haushaltsgerät mit einer
nach oben offenen Truhe zur Aufnahme von zu behandelndem Gut, insbesondere
von zu kühlenden
Lebensmitteln, wobei die Truhenöffnung
durch einen auf einen Öffnungsflansch
aufsetzbaren Deckel verschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Deckel (14) als im wesentlichen ebene Platte ausgebildet ist und
mit beide Plattenflächen überragenden Ansätzen (15)
versehen ist, von denen in der Deckel-Schließstellung der zumindest eine,
obere Ansatz (15) als Handgriff ausgebildet ist und der zumindest
eine, untere Ansatz (15) in die Truhenöffnung hineinragt.
Patent DE-19909123-B4 (DE)
Title: Leistungsabschalteinrichtung für Notfallsituationen
Inventor: BAE MYUNG SOON
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-03-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Leistungsabschalteinrichtung,
bei welcher:  ein Elektromagnet (10) über seinen einen Eingangsanschluß mit einem
Eingangsanschluß für eine externe
negative Spannung elektrisch verbunden ist;  ein Paar Verbindungsanschlüsse (50,
52) vorgesehen ist, von denen ein erster Verbindungsanschluß (52) mit
einem Eingangsanschluß für eine externe
positive Spannung und ein zweiter Verbindungsanschluß (50) mit
einer Last elektrisch verbunden ist;  eine festgelegte Stange
(82) vorgesehen ist, deren eines Ende am ersten oder zweiten Verbindungsanschluß (52) befestigt
ist;  eine Schwenkstange (80) vorgesehen ist, die mit dem zweiten
Verbindungsanschluß (50)
elektrisch verbunden ist und derart über ihr eines Ende schwenkbar
befestigt ist, daß sie zwischen
einer ersten Position, in der sie in Kontakt mit der festgelegten
Stange (82) ist und dabei die Verbindungsanschlüsse (50, 52) elektrisch miteinander
verbindet, einer zweiten Position schwenkt, in der sie von der festgelegten Stange
(82) entfernt ist und dabei die Verbindungsanschlüsse (50,
52) elektrisch voneinander trennt und damit die positive...
Patent DE-19911646-B4 (DE)
Title: Bowdenzugverbindung für eine Heiz/Lüftungsanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: METZ SAAD
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-03-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Bowdenzugverbindung
für eine Heiz/Lüftungsanlage
in einem Kraftfahrzeug, mit einer Verstelleinrichtung, die mittels
eines Bowdenzuges betätigbar ist,
der eine Hülle
mit einer Anfangsöffnung
und einer Endöffnung,
durch die eine Seele geführt
ist, aufweist, die einen Knebel besitzt, der in einer Eingriffsöffnung der
Verstelleinrichtung zu deren Betätigung
sitzt wobei der Knebel derart ausgebildet ist, dass dieser aus beliebiger
Rotationsstellung der Seele in die Eingriffsöffnung einsetzbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen der Seele (2) und dem Knebel (1B)
eine Verjüngung
(1A) ausgebildet ist, die mit einem brückenartigen Befestigungselement
(5) in Eingriff steht, das in einem Kraftaufnahmeelement (4) abgestützt ist.
Patent DE-19940852-B4 (DE)
Title: Gurtdurchführungsteil
Inventor: ISEKI HIDEO
IPC: B60R22/00
Filed: 1999-08-27
Granted: 2009-11-19
Abstract: Gurtdurchführungsteil,  welches aus einer Metallplatte hergestellt ist und welches eine Durchgangsöffnung (2b) für ein Gurtband hat,  wobei die Durchgangsöffnung (2b) ein Metallteil (6) aufweist, welches durch Pressbearbeitung so hergestellt ist, dass es einen gekrümmten Teil (6a) und ein Paar von parallelen Schenkeln (6b) aufweist, und  wobei ein Rand der Durchgangsöffnung (2b) zwischen den parallelen Schenkeln (6b) und des Metallteils (6) eingeklemmt ist und wobei ein Material niedriger Reibung auf der Oberfläche des gekrümmten Teils (6a) des Metallteils (6) angeordnet ist, auf welchem das Gurtband geleitet.
Patent DE-19951547-B4 (DE)
Title: Materialzuführungseinrichtung
Inventor: KATO HEIZABURO
IPC: B21D43/10
Filed: 1999-10-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Materialzuführungseinrichtung,
umfassend:  eine erste Greifereinrichtung (21), welche Materialeinklemm-
und -entklemmvorgänge
mittels eines ersten stationären
Greifers (22) und eines ersten bewegbaren Greifers (23) ausführt;  eine
zweite Greifereinrichtung (41), welche Materialeinklemm- und -entklemmvorgänge mittels
eines zweiten stationären
Greifers (42) und eines zweiten bewegbaren Greifers (43) ausführt;  einen
Verschiebeblock (61), welcher die erste Greifereinrichtung (21)
trägt und
in einer Materialförderrichtung schwingen
oder sich hin- und herbewegen kann;  eine Nocken- oder Steuerkurveneinrichtung
(16, 17, 18), die eine erste Nocke oder Steuerkurve (16) hat, welche
an einer kontinuierlich in einer Richtung gedrehten Eingangswelle
(12) befestigt ist und eine vorbestimmte Nocken- oder Steuerkurvenflächenform
zum Umwandeln einer Rotationsbewegung der Eingangswelle (12) in
eine Linearbewegung des Verschiebeblocks (61) hat; eine zweite Nocke oder
Steuerkurve (17), welche an der Eingangswelle (12) befestigt ist
und den ersten bewegbaren Greifer (23) zwischen einer Einklemmposition,
in der der erste bewegbare Greifer (23) in der Nähe des ersten...
Patent DE-19951827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung alphanumerischer Zeichen als Rufnummer für den Verbindungsaufbau sowie für die Signalisierung innerhalb und zwischen Telekommunikationsnetzen (Namenswahl)
Inventor: KELLER WALTER DIPL ING
IPC: H04M3/493
Filed: 1999-10-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Nutzung alphanumerischer Zeichen als Rufnummer für den Verbindungsaufbau sowie für die Signalisierung innerhalb und zwischen Telekommunikationsnetzen (Namenswahl), gekennzeichnet dadurch, daß anstelle der üblichen Dezimalziffernübertragung innerhalb der Signalisierungsprotokolle insbesondere zum Verbindungsaufbau im Teilnehmeranschlußbereich zwischen den teilnehmerseitigen Endeinrichtungen und den netzseitigen Vermittlungsstellen, sowie innerhalb der Telekommunikationsnetze und weiterhin beim Netzübergang zwischen nationalen oder internationalen Telekommunikationsnetzen alphanumerische Signalisierungsinformationen in Form einer Alphanumerischen Teilnehmerrufnummer (ATR), beispielsweise zum Zwecke einer Namenswahl, einer Wahl mittels e-mail- oder Internet-Adresse, einer Branchenwahl durchgeführt wird, wobei der wählbare alphanumerische Zeichenvorrat alle im Computer-Bereich oder PC-Bereich üblichen Ziffern, alle alphabetischen Zeichen in wahlweise Groß- und Kleinschreibung sowie umfangreiche Sonderzeichen enthält, wie sie im internationalen Zeichencode zur Anwendung kommen, wobei zusätzlich länderspezifische Varianten und besondere Schreibweisen durch die Auswahl und Angabe einer demgemäß im Übertragungsprotokoll mit zu übertragende Codekennzeichnung (Charactersatz) möglich sind, wobei die Länge der Zeichenfolge (Namenslänge, Characteranzahl) vorzugsweise unabhängig von der geografischen Position von Ursprungs- und Zielteilnehmer...
Patent DE-19958300-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Klemmgesperre, das ein erstes Gesperreteil und ein zweites Gesperreteil hat
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-12-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verstellvorrichtung
für einen
Kraftfahrzeugsitz mit einem Klemmgesperre, das ein erstes Gesperreteil
(20), das einen Innenmantel (22) hat, der von einem Drehkörper definiert
ist und ein zweites Gesperreteil (24) aufweist,  a) das gegenüber dem
ersten Gesperreteil (20) um eine Achse (30) des Innenmantels (22)
drehbar angeordnet ist und  b) an dem mindestens ein Klemmhebel
(28) um eine Klemmhebelachse (40) schwenkbar gelagert ist, wobei
der Klemmhebel (28) einen in Nähe
des Innenmantels (22) befindlichen Klemmbereich (60) hat und eine
Betätigungsvorrichtung
für den
Klemmhebel (28) vorgesehen ist, so dass der Klemmhebel (28) gesteuert
zwischen einer normalerweise vorliegenden Klemmstellung, in der
er am Innenmantel (22) reibschlüssig
anliegt und dadurch eine drehfeste Verbindung der beiden Gesperreteile
(20, 24) gegeben ist, und einer Freigabeposition verschwenkt werden
kann, in der der Klemmbereich (60) sich in einem Abstand vom Innenmantel
(22) befindet,   dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmantel
(22) eine umlaufende Klemmrille (54) aufweist, die zwei...
Patent AU-2011100514-B4 (AU)
Title: Beverage Packaging
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: B65D90/00
Filed: 2011-05-06
Granted: 2012-01-19
Abstract: A beverage storage apparatus including an outer container housing an internal flexible and collapsible bladder serving to hold the beverage and a means to regulate the pressure of gas in a head space between the outer container and the internal bladder. The apparatus can 5 further dispense fluid such as beverages whereupon the bladder is under pressure to assist in dispensing the fluid and by use of an appropriate gas maintain the composition of the beverage,
Patent AU-2016100112-B4 (AU)
Title: Solar Power System
Inventor: TOURNIER MICHAEL
IPC: H02J7/35
Filed: 2016-02-04
Granted: 2016-11-17
Abstract: A solar power system including a controller, a metered power supply coupled to the controller, for supplying power to a load, one or more solar panels, and one or more batteries coupled to the one or more solar panels and the controller, the batteries for storing power form the solar panels and providing power to the load wherein the controller is configured to automatically switch between supplying power to the load from the batteries and supplying power to the load from the metered power supply.
Patent AU-2017101670-B4 (AU)
Title: EzySNIP 90° Internal Corner
Inventor: GIBBS IAN WILLIAM
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abstract The invention is a one-piece molded plastic landscaping ground stake for placement into 90 internal corners of structures enabling for the cutting/trimming of the grass that is out of reach during normal grass line trimming. The invention consists of a pointed stake with longitudinal channels and a triangle face. The face contains a small ledge at is bottom for assistance during insertion into the ground. The area on the surface of the face is concaved to cater for the rotation motion of line grass trimmers.