baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4439427-B4 (DE)
Title: Staubsauger zur Pflege von Bodenbelägen
Inventor: SCHEUREN BERNHARD
IPC: A47L5/28
Filed: 1994-11-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Staubsauger (1) zur Pflege von Bodenbelägen (14), insbesondere zur Pflege von Teppichböden, mit einem Saugkanal (26), einer Saugkanal-Öffnung (13), vorzugsweise mit einem elektromotorischen Antrieb oder als Vorsatzgerät zum Anschluss an eine Absaugeinheit, wobei dem Saugkanal (26) ein Wirbelbildner (17,17') zugeordnet ist derart, dass vorgelagert zu der Saugkanal-Öffnung (13) Wirbel (W, W') mit im Wesentlichen horizontaler oder vertikaler Wirbelachse auf dem Bodenbelag zur Wirkung kommen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelbildner (17) aus einer im Bezug auf eine Arbeitsstellung des Staubsaugers (1) im Wesentlichen parallel bzw. mit einem leichten Anstellwinkel zum Bodenbelag (14), jedoch einen spitzen Winkel (Alpha) mit der Strömungsrichtung (R) einschließenden Ahreißkante (18) gebildet ist.
Patent DE-10013687-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MIRSCH DIETMAR
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-03-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit einer Brennstoffzelleneinheit (10) und einer Anlage zur Befeuchtung
von Prozessgasen zur Bereitstellung eines Brennstoffs für die Brennstoffzelleneinheit
(10), wobei wasserführende
Medienleitungen (3, 16, 17) des Brennstoffzellensystems zumindest
teilweise als beheizbare Medienleitungen (4, 18, 19) ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Einrichtung zur Temperaturüberwachung
vorhanden ist, und dass das Brennstoffzellensystem dazu eingerichtet
ist, die beheizbaren Medienleitungen (4, 18, 19) zu erwärmen, wenn
die Einrichtung zur Temperaturüberwachung
anzeigt, dass eine kritische Temperatur unterschritten wird.
Patent DE-10015701-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: SCHROEDER ARTHUR
IPC: F16H41/24
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Hydrodynamische
Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler,
umfassend eine Gehäuseanordnung
(12) und ein in der Gehäuseanordnung
(12) um eine Drehachse (A) drehbares Turbinenrad (28) mit einer
Turbinenradschale (30), welche in ihrem radial äußeren Bereich (32) eine Mehrzahl
von Turbinenradschaufeln (34) trägt,
in ihrem radial inneren Bereich mit einer Turbinenradnabe (36) gekoppelt
ist und einen den radial äußeren Bereich
(32) mit dem radial inneren Bereich (38) verbindenden Verbindungsabschnitt
(88) aufweist, wobei die Turbinenradschale (30) in ihrem Verbindungsabschnitt
(88) mit einer Versteifungsanordnung (82) versehen ist, die wenigstens
ein Versteifungselement (82) umfasst, das an wenigstens zwei verschiedenen
radialen Bereichen (84, 86) mit der Turbinenradschale (30) fest
verbunden ist, und mit einer Überbrückungskupplungsanordnung
(56) zur wahlweisen Herstellung einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen
der Gehäuseanordnung (12)
und dem Turbinenrad (28), wobei ein Kupplungselement (58) der Überbrückungskupplungsanordnung
(56) über
einen Torsionsschwingungsdämpfer
(66) mit dem Turbinenrad (28) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Torsionsschwingungsdämpfer
(66) eine Mitnahmeanordnung (78) vorgesehen ist,...
Patent DE-10031521-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einem Analogverstärker
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H03F1/08
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Integrierter
Schaltkreis mit einem Analogverstärker, der einen Eingangsanschluß (28, 29)
zur Zuführung
eines zu verstärkenden
Eingangssignals sowie einen Ausgangsanschluß (3) zur Ausgabe eines verstärkten Ausgangssignals
umfaßt,
eine Anschlußfläche (5),
die mit dem Ausgangsanschluß (3)
des Analogverstärkers
verbunden ist und zur Abgabe eines Ausgangssignals vom integrierten
Schaltkreis (100) dient, wobei der Analogverstärker einen ersten eingangsseitigen
Verstärkerabschnitt
(2) umfaßt
und einen zweiten ausgangsseitigen Verstärkerabschnitt (1), deren Signalpfade
in Reihe geschaltet sind, eine Reihenschaltung eines Widerstands
(11, 12) und eines kapazitiven Elements (13), die einerseits an
den Ausgangsanschluß des
Analogverstärkers
(3) angeschlossen ist, wobei zwischen dem Widerstand (11, 12) und
dem kapazitiven Element (13) der Reihenschaltung ein Knoten (15)
gebildet ist, und ein weiteres kapazitives Element (14), das zwischen
den Knoten (15) und einen Anschluß für ein Bezugspotential (VSS)
geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Verstärkerabschnitt
(1) einen Transistor (30) mit einem Steueranschluß, einem
Sourceanschluß und
einem Drainanschluß umfasst,
dessen Steueranschluß mit...
Patent DE-10040462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern und Ausgeben von Daten mit einem virtuellen Kanal
Inventor: BENEDIX ALEXANDER
IPC: G11C11/407
Filed: 2000-08-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Speichern und Ausgeben von Daten, bei dem Daten in einem Speicher
(12) gespeichert werden,  bei dem eine vorgegebene Menge der
Daten aus dem Speicher (12) in einen Zwischenspeicher (15) geladen
werden,  wobei die Daten anschließend aus dem Zwischenspeicher (15) über eine
Ausgabeeinheit (19, 20, 21) ausgegeben werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine vorgegebene Anzahl von ausgewählten Daten der vorgegebenen
Menge bestimmt wird, die zuerst über die
Ausgabeeinheit (19, 20,21) ausgegeben werden soll,  dass die
ausgewählten
Daten zeitlich vor den übrigen
Daten der vorgegebenen Menge von dem Speicher (12) in den Zwischenspeicher
(15) geladen werden,  dass die ausgewählten Daten zuerst aus dem
Zwischenspeicher (15) über
die Ausgabeeinheit (19, 20, 21) ausgegeben werden.
Patent DE-10043470-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von zellspezifischen Proteinen
Inventor: SCHUBERT WALTER
IPC: C12N15/10
Filed: 2000-09-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von zellspezifischen Proteinen mit einem ersten
Verfahrensschritt:  a) Ermittelung zellspezifischer topologischer
Proteinkombinationsmuster von n Zellen auf Einzelzellniveau,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zur Ermittelung eines ersten zellspezifischen
Proteinkombinationsmusters gesunde Zellen verwendet werden und zur
Ermittelung eines zweiten zellspezifischen Proteinkombinationsmusters
pathologisch oder physiologisch veränderte Zellen des gleichen
Zelltyps verwendet werden oder Zellen unterschiedlichen Zelltyps
mit gleichem Krankheitsbild zur Ermittelung von mindestens einem
dritten und einem vierten zellspezifischen Proteinkombinationsmusters
verwendet werden, wobei das Verfahren folgende weitere Verfahrensschritte
umfasst:  b1) Subtraktion der übereinstimmenden Anteile der
in Verfahrensschritt a) ermittelten ersten und zweiten Proteinkombinationsmuster
von gesunden und pathologisch oder physiologisch veränderten
Zellen eines Zelltyps und Ermittelung eines einzelnen, aus der Subtraktion
der übereinstimmenden
Anteile des ersten und zweiten Proteinkombinationsmusters resultierenden
zellspezifischen ersten Proteins; oder  b2) Subtraktion der
nicht-übereinstimmenden
Anteile der in Verfahrensschritt a) ermittelten dritten und vierten
Proteinkombinationsmuster von Zellen unterschiedlichen Zelltyps mit
gleichem Krankheitsbild und Ermittelung eines...
Patent DE-10065477-B4 (DE)
Title: Automatisches Vorladegerät einer Halbleiter-Speicheranordnung
Inventor: JANG JI EUN
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-12-28
Granted: 2010-03-25
Abstract: Ein automatisches Vorladegerät einer Halbleiter-Speicheranordnung, welches aufweist:  eine Einrichtung (20) zum Erzeugen eines automatischen Vorladesignals (APCG) zum Empfangen externer Steuersignale (CASp, RAS_DELAY) und danach zum Erzeugen eines internen Vorladebefehlssignals (APCG_FLAG) und zum Ausgeben eines automatischen Vorladesignals (APCG), indem das interne Vorladebefehlssignal (APCG_FLAG) und Steuersignale (CASp, RAS_DELAY), die auf eine Burst-Operation bezogen sind, genutzt werden,  eine Einrichtung (30) zum Erzeugen eines RAS-Vorladesignals (RAS_PCG) zum Empfangen des automatischen Vorladesignals (APCG) und danach zum Erzeugen eines RAS-Vorladesignals (RAS_PCG),  eine Verzögerungseinrichtung (10) zum Ausgeben eines Signals (WRb) zum Neustart des Schreibens nach einer konstanten Verzögerungszeit, welches bei einem Lesevorgang gesperrt ist und nur bei einem Schreibvorgang freigeschaltet wird, wenn das interne Vorladebefehlssignal (APCG_FLAG) bei einem Schreib-/Lesevorgang zugeführt wird,  eine Einrichtung (40) zum Erzeugen von RAS-Vorladesignalen zum Erzeugen eines RAS-Signals (RAS) ohne Verzögerungszeit, wenn ein externes Vorladebefehlssignal (PCG) zugeführt wird, wohingegen mit Verzögerungszeit als Antwort auf das Signal zum Neustart des...
Patent DE-10113766-B4 (DE)
Title: Bremssteuergerät für Fahrzeuge
Inventor: TANAKA WATARU
IPC: B60T17/22
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Bremssteuergerät für ein Fahrzeug, mit:  einer
Fluiddruckerzeugungseinrichtung (11) mit einem Häuptzylinder (20) zum Erzeugen
eines Fluiddrucks in dem Hauptzylinder (20) ansprechend auf eine
Bremspedainiederdrückungskraft;  einer
Fluidzufuhreinrichtung (17) zum Zuführen des Bremsfluiddrucks von
dem Häuptzylinder
(20) zu Radzylindern 13–16,
die zu hydraulischen Bremsen an Rädern gehören, um so eine Bremskraft
aufzubringen;  einer Druckaufbringungseinrichtung (12) zum Einführen von
Fluiddruck in eine Druckkammer (28) der Fluiddrückerzeugungseinrichtung (11);
und  einer Steuereinrichtung (18) zum automatischen Erhöhen des
Fluiddrucks und zum Steuern der Bremskraft von jedem Rad durch Steuern
eines Antriebsvorgangs der Fluidzufuhreinrichtung (17);  wobei
die Steuereinrichtung (18) eine Druckaufbringungsüberprüfungseinrichtung
(77) aufweist, um eine Druckaufbringungsüberprüfung zu starten, wenn das Fahrzeug
gestartet ist, um zu ermitteln, ob die automatische Druckerhöhung des
Fluiddrucks geeignet durchgeführt
wird,  wobei die Druckaufbringungsüberprüfungseinrichtung (77) bestimmt,
dass die automatische Druckerhöhung
geeignet durchgeführt
wird, wenn der Hauptbremszylinderdruck – innerhalb einer vorgegebenen
Zeit – ,
nachdem die Druckaufbringungsüberprüfüng gestartet...
Patent DE-10120676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Photolackschicht
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: G03F7/095
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Photolackschicht, umfassend die Schritte:  a)
ein Substrat wird bereitgestellt, auf dem zumindest in Teilbereichen
eine Photolackschicht aufgebracht ist, wobei die Photolackschicht  aa)
ein filmbildendes Polymer, das Molekülgruppen umfasst, die durch
sauer katalysierte Abspaltungsreaktionen in alkalilösliche Gruppen überführt werden
können,  ab)
einen Photosäuregenerator,
der bei Bestrahlung mit Licht aus einem definierten Wellenlängenbereich Δλ 1  eine Säure freisetzt,
und  ac) einen Photobasengenerator, der bei Bestrahlung mit Licht
aus einem definierten Wellenlängenbereich Δλ 2  eine Base
freisetzt, umfasst,  b) die Photolackschicht wird in Teilbereichen
mit Licht aus dem definierten Wellenlängenbereich Δλ 2  bestrahlt,
wobei die Wellenlänge
des Lichts so gewählt
ist, dass der Photosäuregenerator
im wesentlichen inert gegen die Bestrahlung ist,  c) die Photolackschicht
wird ohne Photomaske mit Licht aus dem definierten Wellenlängenbereich Δλ 1  bestrahlt, wobei
die Wellenlänge
des Lichts so gewählt
ist, dass der  Photobasengenerator im wesentlichen inert gegen die
Bestrahlung ist,  d) die...
Patent DE-10120726-B4 (DE)
Title: Dosenklammer
Inventor: FILTHAUT MARTIN
IPC: B65D45/02
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Dosenklammer zum Aufnehmen einer im Wesentlichen zylindrischen Dose, welche einen bestimmten Durchmesser und eine bestimmte Höhe besitzt, mit  – einem unteren Deckelement (12) und einem oberen Deckelement (14), welche bei Aufnahme der Dose deren Stirnseiten gegenüberliegen,  – einem Umfangswandelement (16), an dem das untere Deckelement (12) und das obere Deckelement (14) in einem Abstand zueinander angebracht sind, welcher etwa der Höhe der Dose entspricht, wobei  – das untere Deckelement (12) und das obere Deckelement (14) über das Umfangswandelement (16) etwa parallel zueinander angeordnet sind und  – die Dosenklammer eine Einschuböffnung (18) zum Einschieben der Dose zwischen das obere Deckelement (14) und das untere Deckelement (12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Einschuböffnung (18) eine Öffnungsweite aufweist, die kleiner als der Durchmesser der Dose ist, und  – dass das Umfangswandelement (16) an der Einschuböffnung (18) mindestens eine elastisch verformbare Zunge (20, 22) aufweist, welche...
Patent DE-10125782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Ultraschallprüfung von Widerstandspunktschweißverbindungen
Inventor: KEITEL STEFFEN
IPC: G01N29/22
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Ultraschallprüfung von Widerstandspunktschweissverbindungen
an Bauteilen (10) in der Serienfertigung bei Positionierung des
mit einem elastisch abgegrenzten Koppelmedium-Depot ausgestatteten
Ultraschall-Prüfkopfes
(6) mittels einer Robotersteuerung (2) eines Gelenkarmroboters (1), wobei
nach Aktivierung der Robotersteuerung (2) und dem Aufbau der Verbindung
zum Ultraschall-Prüfgerät (4) abgeprüft wird,
ob ein zum Anwendungsprogramm der Robotersteuerung (2) passender
Prüfplan
existiert und nach der Erkennung seines Vorliegens und dem Datenaustausch
zwischen diesem und der Robotersteuerung (2) das Anfahren in Richtung
des ersten Widerstandsschweißpunktes
gemäß einer
in einer Matrix des Prüfplanes
definierten Sollposition erfolgt und zuvor aus dem Koppelmediumvorratsbehälter (8)
mittels einer Dosierpumpe (9) ein Koppelmitteltropfen auf den zu
prüfenden
Widerstandsschweißpunkt gegeben
wird und die Robotersteuerung (2) nach Erhalt der Daten aus dem
gewonnenem Ultraschallsignal einen Abgleich mit den im Prüfplan vorgegebenem
Wert vornimmt, so daß bei Übereinstimmung
der theoretisch gespeicherten und praktisch aufgenommenen Daten,
im Sinne einer fachgerechten Ausführung des geprüften Widerstandsschweißpuktes,
der entsprechend des...
Patent DE-10132950-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-06
Granted: 2013-06-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung an Fahrzeugen (2) mit einer Einrichtung (8), die bei einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger die Frontklappe (4) des Fahrzeugs im Bereich der Windschutzscheibe (6) aus ihrer geschlossenen Position in eine angehobene Position überführt, wodurch zwischen der angehobenen Frontklappe und der Windschutzscheibe ein Zwischenraum entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum mit einer in Richtung auf die Windschutzscheibe (6) verschiebbaren Abdeckung (14) verschließbar ist, die in einer Führung zwischen dem Außen- und Innenblech der Frontklappe (4) angeordnet ist.
Patent DE-10136581-B4 (DE)
Title: Kraftsensitiver Mikromanipulator
Inventor: PASCAL RENE
IPC: B25J13/08
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Messung und/oder Regelung der Greifkraft eines Mikromanipulators, mit dem Gegenstände mit mikroskopischen Abmessungen, insbesondere im Bereich zwischen einem Mikrometer und einem Millimeter, greifbar sind, wobei der Mikromanipulator zwei gegeneinander verschiebliche Klemmbacken aufweist, zwischen die ein Gegenstand unter Aufbringung einer Klemmkraft klemmbar ist, dadurch gekennreichnet, daß eine der Klemmbacken (2) als Teil einer Federzunge (3) ausgebildet ist, die in Eigenschwingung versetzt wird, wobei die Änderung der Schwingung während der Berührung des Gegenstandes (1) durch die Federzunge (3) beobachtet wird, wobei aus der Änderung eine die Klemmkraft charakterisierende Größe berechnet und wobei die Greifkraft anhand der charakterisierenden Größe gesteuert wird.
Patent DE-10138045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur CPU-Diagnose
Inventor: SHIMADA KOUSAKU
IPC: G06F11/26
Filed: 2001-08-03
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur CPU-Diagnose, mit  einem Arithmetikverarbeitungsabschnitt (201), der mehrere Verarbeitungszustände aufweist,  einem Übungssetzabschnitt (301), der Übungen festsetzt, und  einem Übungsverarbeitungsabschnitt (211),  dadurch gekennzeichnet dass  der Übungsverarbeitungsabschnitt (211) auf der Grundlage eines momentanen der mehreren Verarbeitungszustände Lösungen für die Übungen erzeugt, um eine Diagnose einer CPU (601) auszuführen.
Patent DE-10139430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Isolationsgräben zwischen aktiven Gebieten bei der Herstellung integrierter Schaltungen
Inventor: EFFERENN DIRK
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-08-10
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung von Isolationsgräben
zwischen aktiven Gebieten (2) bei der Herstellung von integrierten
Halbleiterschaltungen, insbesondere DRAMs, bei der in ein Halbleitersubstrat
(10) zur gegenseitigen Isolierung der aktiven Gebiete (2) flache
Isolationsgräben
(3, 26, 32) eingeätzt
werden, die mit einem Oxid aufgefüllt werden, wobei es neben
den flachen Isolationsgräben
(3) tiefe, mit Polysilizium (14) gefüllte Gräben (12) gibt, die Speicherkondensatoren
(1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass, in einem Strukturierungszustand,
in dem sich auf einer Siliziumoberfläche des Halbleitersubstrats
(10, 10') eine Siliziumnitridschicht (18, 18') befindet und die
gesamte Oberfläche
des Halbleitersubstrats (10) und des Polysiliziums (14) in den Gräben (12)
mit einer Hartmaskenschicht (20) abgedeckt ist, mit dem ersten Lithographieschritt
ein streifenförmiges
Muster an seitlichen Isolationsgräben (26) zum Trennen von Streifen
an aktiven Gebieten (2) ausgeführt
wird, und mit einem zweiten Lithographieschritt in den Streifen
an aktiven Gebieten ein Lochmuster zur Trennung der aktiven Gebiete
(2) in den einzelnen Streifen erzeugt...
Patent DE-10154373-B4 (DE)
Title: Kick-Down-Schaltsteuervorrichtung eines automatischen Getriebes und Verfahren dafür
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/06
Filed: 2001-11-06
Granted: 2016-05-25
Abstract: Kick-Down-Schaltsteuervorrichtung eines automatischen Getriebes eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung umfasst: – eine Fahrzeugfahrzustands-Erfassungseinrichtung (100) zum Prüfen eines Fahrzustandes des Fahrzeugs; – eine Motorsteuereinrichtung (200) zum Steuern von Motorausgängen in Reaktion auf ein Signal, das von der Fahrzeugfahrzustands-Erfassungseinrichtung erfasst wird, und Ausgeben von Information über die Temperatur der Ansaugluft und den Betriebszustand einer Klimaanlage; – eine Schaltsteuereinrichtung (300) zum Ausgeben eines Steuersignals, um den Druck eines Getriebeöls gemäß der Temperatur einer Ansaugluft und den Betriebszustand der Klimaanlage, die von der Motorsteuereinrichtung eingegeben werden, zu korrigieren, wenn die Bedingungen für einen Kick-Down-Schaltvorgang mit einem Empfangen des Signals erfüllt sind, das von der Fahrzeugfahrzustands-Erfassungseinrichtung überprüft wird; und – eine Antriebseinrichtung (400) zum Steuern des Öldrucks, der von der Ölpumpe gemäß dem Steuersignalausgang von der Schaltsteuereinrichtung geliefert wird, und zum Durchführen eines Schaltvorgangs durch Bereitstellen des Öldrucks für einen relevanten Reibungsfaktor.
Patent DE-10157674-B4 (DE)
Title: Alkenylverbindungen mit negativer DK-Anisotropie und flüssigkristallines Medium
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: C07C17/269
Filed: 2001-11-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verbindungen der Formel Iworin R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander ein- oder mehrfach durch Halogen, CN oder CF3 substituiertes Alkyl mit 1-12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O-, -CH=CH-, -CH=CF-, -CF=CF-, -C≡C- oder 1,3-Cyclobutylen so ersetzt sein können, daß S- und/oder O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, A1 trans-1,4,-Cyclohexylen, worin auch eine oder zwei nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, welches auch in 1 und/oder 4-Position durch F, CN oder CF3 substituiert sein kann und wenn Z1 und Z2 eine Einfachbindung bedeuten, dann ist A1 in 4-Position durch F, CN oder CF3 substituiert. A2 und A3 unabhängig voneinander unsubstituiertes oder in 2 und/oder 3-Position mit F, CN oder CF3 substituiertes 1,4-Phenylen, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, trans-1,4-Cyclohexylen, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte...
Patent DE-10200449-B4 (DE)
Title: Pfosten-/Riegel-Konstruktion, insbesondere für Fassaden, Dächer und dergleichen
Inventor: PFEIFFER JUERGEN
IPC: E04D3/08
Filed: 2002-01-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pfosten-/Riegel-Konstruktion
mit im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Pfosten und dazu winkelig,
im Wesentlichen waagerecht verlaufenden Riegeln, insbesondere für Fassaden,
Dächer
und dergleichen, bei der jeder Pfosten und Riegel aus einem gebäudeabgewandten
Pfosten- bzw. Riegel-Druckprofil und einem gebäudezugewandten bzw. gebäudeinnenseitigen
Pfosten- bzw. Riegel-Hauptprofil
zusammengesetzt ist, welche zwischen sich einen Falzraum einschließen, in
den die Ränder von
Scheiben oder dergleichen Füllungen
eingreifen, wobei die Pfosten und Riegel Verankerungsnuten zur Aufnahme
von Dichtleisten für
die Füllungen
und in ihren Stoßbereichen
aneinander anschließende
Wasserführungskanäle aufweisen
und wobei im Bereich einer Verankerungsnut des Pfosten-Hauptprofils
eine Dichtungsmanschette oder dergleichen Füllstück vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die aus einem einstückigen Formteil bestehende
Dichtungsmanschette (15, 24, 41) in ihrer Montagestellung mittels
einer an das Formteil angeformten Randprofilierung (17, 18, 26,
42) in eine Ausnehmung (16) einer Stegwandung (13') der Verankerungsnut
(13) des senkrechten Pfosten-Hauptprofils (1) oder unmittelbar in
eine ungeöffnete
Verankerungsnut (25, 50) des Pfosten-Hauptprofils sowie mit von
der...
Patent DE-10205842-B4 (DE)
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/09
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Extruder head for making rigid or foam polyvinyl chloride tubes comprises an inner (1) and an outer (2) collar. These are connected by V-shaped spokes (3), each of which is rotated with respect to its neighbors.
Patent DE-10207117-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung
Inventor: TODA HIROSHI
IPC: B60T8/176
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Bremssteuervorrichtung
zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugs mit:  einem Geschwindigkeitssensor
(21) zum Erfassen von Geschwindigkeiten des Fahrzeugs (1),  einer
Bremskraftbeschränkungsvorrichtung
(47a, 47b, 47), zum Beschränken
einer Bremskraft von Fahrzeugrädern (9a,
9b, 11a, 11b; 109a, 109b, 111a, 111b; 209a, 209b, 211a, 211b), und  einer
Bremskraftsteuereinrichtung (45) zum Betätigen der Bremskraftbeschränkungsvorrichtung,
wenn der Geschwindigkeitssensor (21) erfasst, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit
niedriger als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Bremskraftbeschränkungsvorrichtung
(47a, 47b, 47) nur die Bremskraft der Antriebsräder (9a, 9b; 109a, 109b; 209a,
209b) beschränkt
während
die nicht angetriebenen Räder
(11a, 11b; 111a, 111b; 211a, 211b) die volle Bremskraft erhalten.
Patent DE-10212412-B4 (DE)
Title: Voltigier- und/oder Longiergurt
Inventor: MEINECKE ECKERT
IPC: B68B1/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: Voltigier-
und/oder Longiergurt mit einer außenseitigen Schicht (3b) aus
Leder oder dergleichen und mit ein oder mehreren innenseitigen Schichten
(3a, 2a, 2b) aus Leder oder dergleichen, die miteinander verbunden sind,
an ihren Enden Bauchstrippen (4), Bauchgurte oder dergleichen zum
Aufschnallen des Gurtes (1) und an ihrer Vorderseite (16) an vorbestimmten
Stellen Ösen
(24) oder dergleichen für
die Aufnahme oder Durchführung
von Ausbindern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderkante
(16) des Gurtes (1) zwischen den Schichten (3a, 3b) ein Keder (5)
vorgesehen ist, der außerhalb
der Schichten (3a, 3b) eine entlang der Vorderkante (16) des Gurtes
(1) angeordnete biegsame Stange (14) umgibt, dass im Keder (5) Einschnitte
(21), Nuten oder dergleichen vorgesehen sind, die bis in den Körper der
Stange (14) reichen und dass auf dem die Stange (14) umgebenden
Teil des Keders (5) ein oder mehrere längsverschiebliche hülsenförmige Schieber
(18) angeordnet sind, die mit einem Längsschlitz (19) versehen sind,...