baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006045633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbinden eines Stringers an ein Strukturbauteil eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: SANDER PETER
IPC: B64C1/06
Filed: 2006-09-27
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Anbinden eines ungehärteten
Stringers (1) an ein Strukturbauteil (8) eines Luft- oder Raumfahrzeugs,
mit folgenden Verfahrensschritten:  Bereitstellen des ungehärteten Stringers
(1) mit mindestens einem Anbindungsabschnitt (2) und mindestens
einem Stegabschnitt (3);  Aufbringen eines schnell härtenden
Niedrig-Temperatur-Hilfsmaterials
(5) auf abzustützenden
Stegflanken (4) des mindestens einen Stegabschnitts (3);  Anbringen
des mindestens einen Anbindungsabschnitts (2) des ungehärteten Stringers
(1) an dem Strukturbauteil (8);  Vor-/Aushärten des Hilfsmaterials (5)
bei einer ersten Vor-/Aushärttemperatur
zum Bilden von vor-/ausgehärteten
Stützelementen
für die
abzustützenden
Stegflanken (4) des mindestens einen Stegabschnitts (3);  Aushärten des
ungehärteten
Stringers (1) bei einer zweiten Aushärttemperatur, welche größer ist
als die erste Vor-/Aushärttemperatur;
und  Entfernen des aufgebrachten und ausgehärteten Hilfsmaterials (5).
Patent DE-102007003979-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem geteilten Stabilisator
Inventor: REITHMAYER JOHANN
IPC: B62D6/06
Filed: 2007-01-26
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens einem in zwei Stabilisatorteile geteilten Stabilisator an einer Fahrzeugachse und einem die beiden Stabilisatorteile verbindenden hydraulischen Schwenkmotor zur Wankregelung, der zwei voneinander getrennte Arbeitskammern aufweist, die konträr zueinander mit Hydraulikflüssigkeit befüllbar sind und deren Trennung unter Zwischenschaltung eines hydraulischen Dämpfungsglieds aufhebbar ist, wodurch der Schwenkmotor, mindestens während bestimmter Fahrzustände, eine Einrichtung zur Dämpfung von Lenkdrehschwingungen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Dämpfung von Lenkdrehschwingungen aus mindestens einem Schlauch aus elastischem Material besteht, der die beiden Arbeitskammern zur Dämpfung von Lenkdrehschwingungen verbindet.
Patent DE-102007010529-B4 (DE)
Title: Wildwasserkanal
Inventor: FITZNER WIGAND
IPC: E04H3/14
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-09-23
Abstract: Wildwasserkanal, bestehend aus einem künstlichen, z. B. aus Betonteilen gefertigten oder gegossenen, Kanal und eingebauten künstlichen Hindernissen als Strömungswiderstände zur Erzeugung von unterschiedlichen Wassertiefen und -geschwindigkeiten, von variablen Durchfahrtsbreiten, von Wellen, Walzen und Kehrwassern sowie von unerwarteten Änderungen der Strömungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  a. der Querschnitt des Kanals in seiner Ausgangsform oder Grundform eine v-förmige Kanalsohle (2) aufweist, deren v-Schenkel um den Betrag von 2° bis 5° zur Mittellinie (1) hin geneigt sind, und der Kanal abschnittsweise mit einem stark verbreiterten Querschnitt (10) in Form eines Beckens, Kessels und dgl. ausgeführt ist, und  b. in diesem oder einem anderen Profil des Kanals verstellbare Hindernisse oder Widerstände (7) und/oder nicht verstellbare Hindernisse oder Widerstände (8) und/oder Bodenschwellen (9) angeordnet sind, wobei die verstellbaren Hindernisse oder Widerstände (7) einen um mindestens eine Drehachse (17, 19) quer zur Längserstreckung des Kanals verlaufenden verschwenkbaren Verstellkörper (12.1/12.2/12.3) besitzen.
Patent DE-102007020896-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BEEH ELMAR
IPC: F16F7/12
Filed: 2007-04-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einer Energieabsorptionsvorrichtung zur Absorption von in das Fahrzeug eingeleiteter Energie,
 wobei die mindestens eine Energieabsorptionsvorrichtung (10, 70) mindestens ein erstes Fahrzeugteil (12) und mindestens eine Zerspanungseinrichtung (46) umfasst, wobei zum Absorbieren der Energie das erste Fahrzeugteil (12) mittels der Zerspanungseinrichtung (46) spanend bearbeitbar ist, wobei das erste Fahrzeugteil (12) Teil einer Karosseriestruktur (110) des Fahrzeugs ist und einen Träger der Karosseriestruktur (110) des Fahrzeugs bildet oder Teil eines Trägers der Karosseriestruktur (110) des Fahrzeugs ist, wobei die Zerspanungseinrichtung (46) mindestens eine Schneidkante (50) umfasst, welche einen kreisringförmigen Verlauf aufweist,
 wobei ein Außendurchmesser (26) des ersten Fahrzeugteils (12) größer als ein Durchmesser (38) der Schneidkante (50) ist,
 wobei ein zu zerspanender Materialabschnitt (54) des ersten Fahrzeugteils (12) nach radial außen durch eine außenliegende, zylindrische Oberfläche (60) des ersten Fahrzeugteils (12) begrenzt ist.
Patent DE-102007021923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Schaltnetzteils
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2007-05-10
Granted: 2012-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Schaltnetzteils mit einer Drosselspule (1) und einen der Drosselspule (L) zugeordneten Schaltelements (T1), wobei der Strom durch die Drosselspule (L) durch Erfassen und Integrieren der Drosselspannung (U_L) ermittelt wird bei der ein zweiter Anschluss (AP2) der Drosselspule (L) über einen Widerstand (R11), dessen Wert näherungsweise 0 Ώ ist, die Laststrecke eines zweiten Stromspiegelschaltelements (T11), die Laststrecke eines vierten Stromspiegelschaltelements (T13) und einen Stromspiegelwiderstand (R13) mit Bezugspotential (GND) verbunden ist, bei der ein erster Anschluss (AP1) der Drosselspule (L) über einen Integrationswiderstand (RINT), die Laststrecke eines Integrationsschaltelements (TINT) und einen Integrationskondensator (CINT) mit Bezugspotential (GND) verbunden ist, bei der der Steueranschluss des Integrationsschaltelements (TINT) des mit dem Steueranschluss des zweiten Stromspiegelschaltelements (T11) und einem vierten Kontaktpunkt (K4), der der Verbindungspunkt des zweiten (T11) und vierten Stromspiegelschaltelements (T13) ist, verbunden ist, bei der das vierte Stromspiegelschaltelement (T13) und der Stromspiegelwiderstand (R13) mit einem...
Patent DE-102007022182-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen
Inventor: DONAUBAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-05-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Getriebevorrichtung (1) zum Verteilen eines Antriebsmomentes auf wenigstens zwei Abtriebswellen (7), bei dem zwei Planetensätze (5) an jeweils einer Seite eines Kegelausgleichsdifferentials der Getriebevorrichtung (1) angeordnet sind, wobei ein antriebsseitiges Sonnenrad (8) des jeweiligen Planetensatzes (5) auf einem Differentialkorb des Kegelausgleichsdifferentials und ein zweites, abtriebsseitiges Sonnenrad (6) auf der jeweiligen Abtriebswelle (7) angeordnet sind, und die Planetenträger (2) der Planetensätze (5) jeweils mittels einer Lamellenbremse (3) an das Gehäuse (4) ankoppelbar sind, wobei die Lamellen eines Innenlamellenträgers der Lamellenbremse (3) in Einfräsungen (11) auf dem Planetenträger (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kühlung und/oder Schmierung der Lamellenbremsen (3) radial betrachtet im oberen oder äußeren Bereich der Getriebevorrichtung oberhalb der jeweiligen Lamellenbremse (3) ein Ölfangraum (9) angeordnet ist, derart, dass durch eine Drehung der rotierenden Bauteile der Getriebevorrichtung (1) geschleudertes Öl der Getriebevorrichtung (1) in den Ölfangraum (9) gefördert wird, wobei Gehäusedurchführungen vorgesehen sind, über die das im Ölfangraum (9) gesammelte Öl in Richtung Getriebemittelachse in den Innenlamellenträger strömen kann, wo es durch die auftretenden Zentrifugalkräfte durch die Lamellen der Lamellenbremse (3) gepresst wird.
Patent DE-102007032111-B4 (DE)
Title: Neue Proteasen und Wasch- und Reinigungsmittel enthaltend diese Proteasen
Inventor: WIELAND SUSANNE DR
IPC: C12N15/57
Filed: 2007-07-09
Granted: 2017-07-20
Abstract: Protease umfassend eine Aminosäuresequenz, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus a) Aminosäuresequenz, die zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz zu mindestens 70,6% identisch ist b) Aminosäuresequenz, die zu der in SEQ ID NO. 2 angegebenen Aminosäuresequenz zu mindestens 67,5% identisch ist.
Patent DE-102007032712-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginneneinrichtung mit einem Innenverkleidungsteil mit einer Austrittsöffnung für einen Gassack
Inventor: RICK ULLRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-07-13
Granted: 2016-11-24
Abstract: Kraftfahrzeuginneneinrichtung (2, 54, 56) mit einem Innenverkleidungsteil (4), in dem eine Austrittsöffnung (22) für einen aufblasbaren Gassack (18) vorgesehen ist, wobei die Austrittsöffnung (22) von einer verschwenkbaren Abdeckung (24) verdeckt ist, die von einer Schließposition, in der die Austrittsöffnung (22) von der Abdeckung (24) verdeckt ist, in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, in der die Austrittsöffnung (22) nicht mehr von der Abdeckung (24) verdeckt ist, und die über ein Scharnierteil (40) unmittelbar an der Kraftfahrzeugstruktur (10, 14, 48) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenverkleidungsteil (4) eine vordere Kante (12) aufweist, wobei die Austrittsöffnung (22) als Einschnitt (20) in der vorderen Kante (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102007036749-B4 (DE)
Title: Solarkollektor zum Erwärmen einer Flüssigkeit
Inventor: ROOS FRANZ
IPC: F24S10/70
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Solarkollektor zum Erwärmen einer Flüssigkeit, umfassend mindestens zwei Verteilerrohre (3, 4) zur Zu- und Ableitung der zu erwärmenden Flüssigkeit, die jeweils eine Verteilerrohr-Wandung (15) aufweisen, über deren Länge eine Vielzahl von Rohranschlüssen (9) für Kollektorrohre (2) vorgesehen sind, welche die Verteilerrohre (3, 4) miteinander verbinden, wobei die Wandung (15) mindestens eines der Verteilerrohre (3, 4) mit einem Wellprofil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohranschlüsse (9) jeweils einen Rohrstutzen (11) aufweisen, und dass die Verteilerrohr-Wandung (15) jeweils einem Rohranschluss (9) ungefähr – im Idealfall genau – gegenüberliegend ein Prägeelement (10) aufweist, und dass Rohrstutzen (11) und Prägeelement (10) integrale Bestandteile des Verteilerrohres (3; 4) sind.
Patent DE-102007039617-B4 (DE)
Title: Automatische Spiegeleinstellung in einem Fahrzeug
Inventor: TRANITZ HANS-PETER DR
IPC: B60R1/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2013-05-29
Abstract: Auswertevorrichtung (S) für ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (A), mit einem Eingang zum Empfangen von von einem ersten Sensor (S1) erfassten Positions-Informationen (IN1) betreffend einen Fahrer (F) des Fahrzeugs (A), einem Eingang zum Empfangen von von einem zweiten Sensor (S2) erfassten Umgebungs-Informationen (IN2) betreffend die Umgebung des Fahrzeugs (A), einem Ermittlungsbestandteil zum Ermitteln eines Ausgangssignals (REQ) unter Verwendung der Positions-Informationen (IN1) und der Umgebungs-Informationen (IN2), wobei das Ausgangssignal (REQ) eine durchzuführende Einstellung von zumindest einem Spiegel (IS, ALS, ASR) des Fahrzeugs (A) betrifft und die Umgebungs-Informationen (IN2) den Aufenthalt des Fahrzeugs (A) an einem bestimmten Aufenthaltsort anzeigen, und das Ausgangssignal (REQ) eine Anpassung der Einstellung von zumindest einem Spiegel (IS, ALS, ASR) des Fahrzeugs (A) an den Aufenthaltsort betrifft und im Falle, dass es sich bei dem Aufenthaltsort um einen Aufenthaltsort außerorts handelt die Anpassung an den Aufenthaltsort einer Einstellung eines weiten Rückblicks entspricht, und im Falle, dass es sich bei dem Aufenthaltsort um einen Aufenthaltsort innerorts handelt die Anpassung an den Aufenthaltsort einer Einstellung eines gegenüber der Einstellung außerorts weniger weiten Rückblicks entspricht.
Patent DE-102007047320-B4 (DE)
Title: Schlüsselerkennungsverfahren und kabelloses Kommunikationssystem
Inventor: LEE CHIN-FANG
IPC: H04L9/14
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ein Schlüsselerkennungsverfahren, das auf eine kabelloses Bridging-Vorrichtung und eine Terminalvorrichtung mit einer kabellosen Kommunikationsfunktion angewendet wird, das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Übertragen eines Originalcodes durch die kabellose Bridging-Vorrichtung an die Terminalvorrichtung; Kodieren des Originalcodes durch die Terminalvorrichtung, um einen transformierten Code zu erlangen; Kodieren des Originalcodes und des transformierten Codes durch die Terminalvorrichtung, um einen Erkennungscode zu erzeugen; Übertragen des Erkennungscodes durch die Terminalvorrichtung an die kabellose Bridging-Vorrichtung; und Überprüfen des Erkennungscodes durch die kabellose Bridging-Vorrichtung, wobei eine Kommunikationsverbindung zwischen der Terminalvorrichtung und der kabellosen Bridging-Vorrichtung aufgebaut wird, wenn der Erkennungscode als ein korrekter Code erkannt wurde.
Patent DE-102008006732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Temperaturerfassungseinrichtung
Inventor: WANG WEI D
IPC: G01D3/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers in einer Temperaturerfassungsschaltung, das umfasst:  Überwachen von Sensorlesewerten, die von einer Vielzahl von Temperaturerfassungsschaltungen ausgegeben werden;  Ermitteln eines Durchschnittssensorlesewerts, der aus den Sensorlesewerten berechnet wird, die von einer Untergruppe der Temperaturerfassungsschaltungen ausgegeben werden;  Vergleichen jedes Sensorlesewerts mit dem Durchschnittssensorlesewert; und  Ermitteln, wenn einer der Sensorlesewerte von dem Durchschnittssensorlesewert um einen Betrag abweicht, der größer als ein Schwellenwert ist;  selektives Weglassen des einen der Sensorlesewerte, der von dem Durchschnittssensorlesewert um einen Betrag abweicht, der größer als der Schwellenwert ist;  Ermitteln eines zweiten Durchschnittssensorlesewerts, der aus einer Untergruppe der verbleibenden Sensorlesewerte berechnet wird;  Vergleichen jedes verbleibenden Sensorlesewerts mit dem zweiten Durchschnittssensorlesewert; und  Ermitteln, wenn einer der verbleibenden Sensorlesewerte von dem zweiten Durchschnittssensorlesewert um einen Betrag abweicht, der größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102008017014-B4 (DE)
Title: Oberflächenersatzprothese
Inventor: MROSEK CLEMENS
IPC: A61F2/36
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Oberflächenersatzprothese (1) für den Gelenkkopf (2) eines Hunde-Oberschenkels (3) mit einer Kappe (4), welche eine die Gelenkoberfläche bildende konkav gekrümmte Oberseite (5) aufweist und mit einem an ihrer Unterseite (6) festgelegten Einpressdorn (7) einstückig verbunden ist, welcher zum Zwecke seiner Fixierung am Gelenkkopf (2) in eine im Oberschenkelknochen einbringbare zugehörige Spreizhülse (8) eintreibbar ist, wobei der Einpressdorn (7) und die Spreizhülse (8) im Gebrauchszustand einen festsitzenden Pressverbund bilden und wobei die Spreizhülse (8) an wenigstens einem ihrer Enden Längsschlitze (9) und an ihrer äußeren Mantelfläche sich in Umfangsrichtung erstreckende Verankerungsmittel (10) aufweist, die im Gebrauchszustand der Spreizhülse (8) wenigstens teilweise in der Substantia compacta (11) des Oberschenkelknochens formschlüssig eingedrungen verankerbar sind wobei der Durchmesser der Kappe (4) zwischen 22 mm und 35 mm beträgt.
Patent DE-102008019982-B4 (DE)
Title: Probe-Entnahmeventil
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: G01N1/20
Filed: 2008-04-21
Granted: 2010-08-12
Abstract: Probe-Entnahmeventil für eine wässerige Flüssigkeit, mit einem Ventilkörper (1, 20), der in einem Ventilgehäuse (2, 21) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung des Probe-Entnahmeventils bewegbar ist,  wobei der Ventilkörper (1, 20) eine zu dem freien Ende (13) hin sich erweiternde Auslaufbohrung (12) aufweist, in die eine Querbohrung (11) des Ventilkörpers (1, 20) einmündet, durch die eine zu entnehmende Probe der wässrigen Flüssigkeit in die Auslaufbohrung (12) eintreten kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Auslaufbohrung (12) von der Einmündung der Querbohrung (11) an kontinuierlich bis zu dem freien Ende des Ventilkörpers (1, 20) hin erweitert, wobei in Einbaulage des Ventilkörpers (1, 20) der untere Rand (45) der Auslaufbohrung (12) zum freien Ende (13) hin nach unten abfallend verläuft.
Patent DE-102008043476-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelmodul
Inventor: CHEN YAN-YU
IPC: F16H25/22
Filed: 2008-11-04
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kugelumlaufspindelmodul, umfassend: – eine Spindel (210), die an der äußeren Oberfläche eine schraubenförmige erste Rollrille (212) aufweist; – eine Schraubenmutter (220), die die Spindel (210) umgibt, wobei an ihrer inneren Oberfläche eine schraubenförmige zweite Rollrille (222) ausgebildet ist, die mit der ersten Rollrille (212) korrespondiert, so dass die beiden Rollrillen (212, 222) zusammen zu einer ersten schraubenförmigen Rollspur (230) kombiniert werden können; – eine Kugelhaltekette (300), die sich in der ersten Rollspur (230) bewegt und eine Vielzahl von Kugeln (310) und einen die Kugeln (310) tragenden Abstandhalter (320) umfasst, der eine Vielzahl von Distanzstücken (322) zum Trennen der Kugeln (310) und ein erstes und ein zweites Verbindungselement (324, 326) zum Verbinden der Distanzstücke (322) umfasst, wobei das erste und das zweite Verbindungselement (324, 326) in einem Abstand (W) voneinander getrennt sind; und – eine Umlaufvorrichtung (400), die in der Schraubenmutter (220) angeordnet ist und eine mit...
Patent DE-102008048258-B4 (DE)
Title: Windpark und Verfahren zum Betreiben eines Windparks
Inventor: FORTMANN JENS
IPC: F03D7/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Windparks, bei dem in dem Windpark erzeugte elektrische Energie über ein windparkinternes Netz (11) zu einer Übergabestation (12) transportiert wird und bei dem die elektrische Energie vor der Übergabe an ein externes Netz (14) auf eine Spannung transformiert wird, die um ein wählbares Übersetzungsverhältnis höher ist als die Spannung in dem windparkinternen Netz (11), mit den Schritten:  a. Ermitteln der elektrischen Auslastung einer Windenergieanlage (10) des Windparks; und  b. Einstellen des Übersetzungsverhältnis in Abhängigkeit von der elektrischen Auslastung der Windenergieanlage (10), wobei die elektrische Auslastung der Windenergieanlage (10) durch Vergleich von Spannung U und einer Blindkomponente Q der in der Windenergieanlage (10) erzeugten elektrischen Energie mit einem nicht rechteckigen U-Q-Kennfeld (17) ermittelt wird.
Patent DE-102008058847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umrichteransteuerung für Flurförderzeuge und Flurförderzeug
Inventor: EITLE STEPHAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2008-11-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Umrichteransteuerung eines Flurförderzeug für kalte Betriebsumgebungen, wobei das Flurförderzeug eine elektrischen Strom liefernde Energieversorgungseinheit, zumindest einem Drehstrommotor (13), insbesondere einen Fahrantriebsmotor und/oder einen eine Hydraulikpumpe zur Versorgung einer Arbeitshydraulik antreibenden Antriebsmotor, einen Umrichter (11), der von der Energieversorgungseinheit erzeugte elektrische Energie aus einem Gleichspannungs-Zwischenkreis (26) in Drehstrom variabler Frequenz für den Drehstrommotor (13) umsetzen kann, einem Temperatursensor (10) zur Bestimmung der Temperatur einer Leistungselektronik des Umrichters (11) und eine Steuerungsvorrichtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (9) den Umrichter (11) bei Unterschreiten einer festgelegten Mindestbetriebstemperatur so ansteuert, dass in allen Phasen des Umrichters (11) eine Gleichstromkomponente fließt, die eine Verlustleistung erzeugt, ohne ein den Drehstrommotor (13) antreibendes Drehfeld zu erzeugen.
Patent DE-102008059440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bioresonanztherapie
Inventor: HEIMES DIETMAR
IPC: A61N1/40
Filed: 2008-11-27
Granted: 2022-07-07
Abstract: Textilerzeugnis zur Übertragung elektromagnetischer Schwingungen in der Bioresonanztherapie mit einer textilen Komponente und mindestens einem Detektor, wobei das Textilerzeugnis den mindestens einen Detektor zumindest teilweise als leitfähigen Faden für die Weiterleitung der elektromagnetischen Schwingungen einschließt und mindestens eine Anschlussvorrichtung für die leitende Verbindung mit einem Bioresonanzgerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor in das Textilerzeugnis eingeschlossen ist, d.h. der Detektor ist als struktureller Bestandteil in das Textilerzeugnis integriert.
Patent DE-102009008265-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung mindestens einer Komponente eines Magnetfeldes
Inventor: LOREIT UWE
IPC: G01R33/09
Filed: 2009-02-10
Granted: 2011-02-03
Abstract: Anordnung zur Messung mindestens einer Komponente eines Magnetfeldes (9) mit mindestens einem auf einem Sensorchip (1) angeordneten, für Richtungen in der Chipebene magnetfeldempfindlichen Element (2) und einem Flächenbereich weichmagnetischen Materials (5), dadurch gekennzeichnet, dass  – der Flächenbereich weichmagnetischen Materials durch einen Spalt, der kein weichmagnetisches Material aufweist in 2 Teilbereiche (5) aufgetrennt wird und  – der Spalt aus Spaltabschnitten zusammengesetzt ist, die mehrere unterschiedliche Längsrichtungen aufweisen und  – mindestens ein magnetfeldempfindliches Element (2) in den Spaltabschnitten angeordnet ist und  – die Empfindlichkeitsrichtung (4) von dem mindestens einen eingebrachten magnetfeldempfindlichen Element nicht mit der Längsrichtung des aufnehmenden Spaltabschnittes übereinstimmt.
Patent DE-102009008988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Gehäuseteils einer Brennstoffzelleneinheit mit einer elektrochemischen Zelle und Baugruppe mit Gehäuseteil und elektrochemischer Zelle
Inventor: KIEFER THOMAS DR
IPC: H01M8/247
Filed: 2009-02-14
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Gehäuseteils einer Brennstoffzelleneinheit (102) mit einer elektrochemischen Zelle (108) der Brennstoffzelleneinheit (120), umfassend folgende Verfahrensschritte: – Anordnen eines duktilen Materials an dem Gehäuseteil und/oder an der elektrochemischen Zelle (108) und/oder zwischen dem Gehäuseteil und der elektrochemischen Zelle (108); und – Verbinden des Gehäuseteils und der elektrochemischen Zelle (108) mittels des duktilen Materials durch einen Ultraschallfügevorgang, um eine Verbindungsschicht (116) aus dem duktilen Material, durch welche das Gehäuseteil und die elektrochemische Zelle (108) miteinander verbunden sind, zu bilden.
Patent DE-102009014596-B4 (DE)
Title: Sitzreihenanordnung, umklappbarer Fahrgastsitz und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: VILLEMINEY JEAN-PAUL
IPC: B60N2/01
Filed: 2009-03-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Sitzreihenanordnung zur Verwendung in einem Fahrzeuginnenraum, die umfasst: eine erste Schiene (12); einen ersten Sitz (16), der mit der ersten Schiene (12) beweglich verbunden ist, wobei der erste Sitz (16) längs der ersten Schiene (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position wahlweise beweglich ist; und einen zweiten Sitz (20), der in Bezug auf die erste Schiene (12) beweglich angebracht ist, wobei der zweite Sitz (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist, sodass der zweite Sitz (20) in der ersten Position nicht den gleichen Raum wie der zweite Sitz (20) in der zweiten Position einnimmt; und wobei der erste Sitz (16) in der zweiten Position einen Teil des von dem zweiten Sitz (20) in der ersten Position eingenommenen Raums einnimmt; gekennzeichnet durch eine zweite Schiene (14), die zu der ersten Schiene (12) senkrecht ist und mit der ersten Schiene (12) beweglich verbunden ist; wobei der erste Sitz (16) mit der zweiten Schiene (14) beweglich verbunden ist, sodass der erste Sitz (16) längs der zweiten Schiene (14) und der ersten Schiene (12) wahlweise beweglich ist.