baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054155-A1 (DE)
Title: Ein- und/oder Ausgabe-Sicherheitsmodul für ein Automatisierungsgerät
Inventor: NEUPAERTL HEINRICH
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ein- und/oder Ausgabe-Sicherheitsmodul zum Anschluss an ein Automatisierungsgerät oder Automatisierungssystem, welches zum Steuern von sicherheitskritischen und nichtsicherheitskritischen Prozessen und/oder Anlagenkomponenten vorgesehen ist, mit einem Kommunikations-Board (LP1), dessen Verarbeitungseinheit (14) über einen Ein-/Ausgabe-Bus-Slave (12) und einen daran angeschlossenen externen Ein-/und Ausgabe-Bus (IOB1) an eine Zentraleinheit (CL) anschließbar ist. Das Kommunikations-Board (LP1) weist einen seriellen Kommunikations-Master (10) auf, welcher über wenigstens eine daran anschließbare Kommunikationsverbindung (IKB1) mit einer oder mehreren sicheren Verarbeitungseinheiten (24), (34), angeordnet auf einer oder mehreren Leiterplatten (LSP1), (LSP2) mit sicherheitsgerichteten Ein-/Ausgabeschaltungen (23), (33) für sicherheitsgerichtete Funktionen so verbunden ist, dass wenigstens eine der Leiterplatten (LSP1), (LSP2) dafür vorgesehen ist, die vom Kommunikations-Board gesendeten Telegramme zu empfangen, auf den Leiterplatten (LSP1), (LSP2) für die sicherheitsgerichteten Funktionen jeweils wenigstens ein interner Kommunikations-Slave (20), (30), vorgesehen ist, der mit dem seriellen Kommunikationsmaster (10) über die internen Kommunikationsverbindungen (IKB1), (IKB2) verbindbar ist, und nur über einen der auf den Leiterplatten (LSP1), (LSP2) für die sicherheitsgerichtete Funktionen befindlichen sicheren Verarbeitungseinheiten (24) ...
Patent DE-102009054421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Robotermodells und Industrieroboter
Inventor: NITZ GERNOT
IPC: B25J9/18
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Robotermodells (17) eines Industrieroboters (1), der einen Roboterarm (2) mit mehreren, nacheinander folgenden Gliedern (3-8) aufweist, die mittels Antrieben (11-16) über Getriebe (5) bezüglich Achsen (A1-A2) gesteuert durch eine Steuervorrichtung (10) des Industrieroboters (1) verstellbar sind. Der Roboterarm (2) wird in mehrere Posen bewegt. Zumindest eines der Glieder (4) zumindest beim Anfahren der einzelnen Posen wird jeweils in derselben ersten Bewegungsrichtung (18) mittels seines Antriebs (11) bewegt. Um das Robotermodell (17) zu erhalten, wird jeweils der Roboterarm (2) in seinen Posen vermessen.
Patent DE-102009054801-A1 (DE)
Title: Multisegmentfilterherstellung der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: A24D3/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Multisegmentfiltern (16a, 16b) der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine Fördervorrichtung (60) zur Übergabe von Gruppen (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a–17b) bei der Herstellung von Multisegmentfiltern (16a, 16b) der Tabak verarbeitenden Industrie. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zunächst ein Strom (11) von queraxial geförderten Gruppen (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a, 17b, 17c, 17d) zur Verfügung gestellt wird, wobei die Filtersegmente (17a–17d) einer Gruppe (13a, 13b) längsaxial nebeneinander angeordnet sind, wobei wenigstens jede zweite Gruppe (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a, 17b) bei der queraxialen Förderung längsaxial verschoben wird, so dass sich ein erster und ein zweiter Teilstrom (12a, 12b) von queraxial geförderten Gruppen (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a–17d) ergibt, wobei anschließend die Gruppen (13a) von Filtersegmenten (17a–17d) des ersten Teilstroms (12a) in einen ersten längsaxial geförderten Filterstrang (14a, 15a) übergeben werden und die Gruppen (13b) von Filtersegmenten (17a–17d) des zweiten Teilstroms (12b) in einen zweiten längsaxial geförderten Filterstrang (14b, 15b) übergeben werden. Die erfindungsgemäße Fördervorrichtung (60) umfasst eine Spreiztrommel (66), die bewegliche Organe (17) aufweist, wobei die Organe (70) jeweils wenigstens eine Mulde (72) zur Aufnahme einer Gruppe (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a, 17b) aufweisen und wobei die Organe (70) längsaxial zu der Längsachse der jeweiligen Mulde (72) verschiebbar sind, und wobei außerdem eine Staffeltrommel (67) vorgesehen ist, die zwei Reihen verschwenkbarer Arme (73a, 73b) aufweist, auf denen jeweils Mulden (72) zur Aufnahme einer Gruppe (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a–17d) angeordnet sind, wobei Gruppen (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a–17d) aus Mulden (72) der Spreiztrommel (66) auf Mulden (72) der Staffeltrommel (67) übergebbar sind und, insbesondere längsaxial, benachbarte Arme (73a, 73b) der Staffeltrommel (67) so bewegbar sind, dass zwei Gruppen (13a, 13b) von Filtersegmenten (17a–17d) aus einer gestaffelten Anordnung in eine längsaxial fluchtende Anordnung überführbar sind.
Patent DE-102009058220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SEEHUUSEN JAN
IPC: F02D19/08
Filed: 2009-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Schiffsmotors, mit einer Mischung aus zumindest zwei unterschiedlichen Kraftstoffen offenbart, die jeweils durch einen Satz Parameter definiert werden. Um den Schiffsmotor auch längere Strecken in einem ausgewiesenen Seegebiet mit einem technisch und wirtschaftlich optimalen Kraftstoffgemisch zu betreiben, das vorgegebenen Randbedingungen genügt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass für die Kraftstoffe für mindestens einen der Parameter jeweils ein Kraftstoff-Istwert bestimmt wird, für die Kraftstoffe jeweils ein Mischanteil in Abhängigkeit von vorgebbaren Zielwerten des zumindest einen Parameters für das Gemisch bestimmt wird und das Gemisch der Kraftstoffe auf Grundlage der Mischanteile für die Verbrennung bereitgestellt wird. Es wird ferner eine Anlage zum Mischen von Kraftstoffen für ein derartiges Verfahren offenbart.
Patent DE-102010000189-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing dynamic orthesis e.g. partial body orthesis, for use in e.g. professional sport region, involves transferring computed data and/or production program to knitting machines, and manufacturing orthesis in machines
Inventor: KUEHNEGGER WALTER PROF DR
IPC: A61F13/08
Filed: 2010-01-25
Abstract: The method involves producing a digital model of a body (20) or a body region (22), and representing an actual condition. The actual condition is compared with a known normal condition. An orthesis (10) compressed or partially fixing the body or the body region is computed based on the computed difference between the actual condition and the normal condition. A production program (41) for the orthesis is created, and the computed data and/or the production program are transferred to knitting machines (50, 51). The orthesis is manufactured in the knitting machines. An independent claim is also included for an individually adapted orthesis.
Patent DE-102010006036-A1 (DE)
Title: Behälter für Nahrungsmittel aus einem aluminiumfreien flächenförmigen Verbund mit einem überzogenen Loch als Teil eines Verschlusssystems
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B31B50/25
Filed: 2010-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein flächenförmiger Verbund zur Herstellung eines einen Innenraum umgebenden Behälters beinhaltend a. eine Trägerschicht; b. eine mit der Trägerschicht verbundene Kunststoffbarriereschicht; c. mindestens eine Kunststoffschichten KSa, die auf der Seite der Kunststoffbarriereschicht, die der Trägerschicht abgewandt ist, vorgesehen ist; wobei die Trägerschicht mindestens ein Loch aufweist; wobei das mindestens eine Loch von der Kunststoffbarriereschicht und den mindestens einen thermoplastische Kunststoffschichten KSa als Verbundschichten überdeckt ist sowie einen Behälter mit diesem Verbund, ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters und einen nach diesem Verfahren erhältlichen Behälter.
Patent DE-102010008305-A1 (DE)
Title: Stromkollektor für eine Brennstoffzelle und Verfahren zur Beladung des Stromkollektors mit Katalysatormaterial
Inventor: KIESLINGER STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromkollektor (10) für eine Brennstoffzelle, der eine im wesentlichen ebene Platte (11) mit einer Oberseite (12) und einer Unterseite (13) umfasst, wobei zumindest die Oberseite (12) der Platte (11) wenigstens eine Vertiefung (14) aufweist, in welcher Katalysatormaterial (26) angeordnet ist, wobei der Stromkollektor dadurch gekennzeichnet ist, dass das Katalysatormaterial (26) einen an den Querschnitt der Vertiefung (14) im wesentlichen angepassten Querschnitt aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Beladung eines derartigen Stromkollektors mit Katalysatormaterial, wobei man einen im wesentlichen flächigen Stromkollektor (10) bereitstellt, der zumindest eine dreidimensional strukturierte Oberseite (12) mit wenigstens einer Vertiefung zur Aufnahme von Katalysatormaterial (26) aufweist, ein Katalysatormaterial (26) durch wenigstens eine Düse (26), deren Düsenöffnung (27) einen Durchmesser aufweist, der kleiner als die Breite (b) der Vertiefung (14) ist, als fließfähiges Medium derart in die Vertiefung (14) einbringt, dass das eingebrachte Katalysatormaterial (14) die Breite (b) der Vertiefung (14) im wesentlichen ausfüllen und sich anschließend verfestigen kann.
Patent DE-102010014546-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: AMMON EDGAR
IPC: B01D45/14
Filed: 2010-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelgehäuse (2) und einer darin rotierenden Nockenwelle (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein drehfest mit der Nockenwelle (3) verbundenes Lüfterrad (5) vorgesehen ist, das ein Profil aufweist, mittels welchem bei Rotation des Lüfterrades (5) ein zumindest ölnebelreduzierter radialer Korridor (6) um das Lüfterrad (5) herum entsteht, wobei im Bereich des Korridors (6) ein Absaugstutzen (7) zur Absaugung von blowby-Gasen vorgesehen ist. Hierdurch kann insbesondere eine Absaugung von weniger stark mit Öl belastetem blowby-Gas erreicht werden.
Patent DE-102010014824-A1 (DE)
Title: Method for operating diesel engine of passenger car, involves reducing injection depth of injection spray for certain injection process by setting injector needle stroke against normal operation such that throttle gap is partially opened
Inventor: WEILAND PETER
IPC: F01N3/021
Filed: 2010-04-13
Abstract: The method involves selectively reducing injection depth of an injection spray of an injector for certain injection process by setting injector needle stroke against normal operation such that a throttle gap (3) is partially opened. The injection process is performed during cold start and/or warming of a combustion engine for regeneration of a particulate filter of the combustion engine. A common rail with same rail pressure is inserted into the engine, where the engine comprises the injector that is provided with an injector needle (1) and an injector housing (6).
Patent DE-102010015938-A1 (DE)
Title: Air separator for separating granular material from light admixture, has cleaning chamber which supplies light admixture with granular material and air flow that is generated by blower
Inventor: MUEHLBAUER WERNER PROF DR ING
IPC: B07B9/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: The air separator has a cleaning chamber (1) which supplies the light admixture with granular material (3) and an air flow (4) that is generated by a blower (5). The granular material is separated in the cleaning chamber by the air flow for the better part from the light admixture and is discharged from the cleaning chamber over a service channel (6).
Patent DE-102010016664-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: EHLEN VOLKER
IPC: A01C23/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere Pflanzenschutzspritze mit einem sich auf dem Boden über Laufräder, von denen zumindest einige mittels eines Antriebsmotors angetrieben sind, abstützenden Rahmen, einer im vorderen Bereich des Rahmens angeordneten Fahrerkabine, am Rahmen im Bereich der Fahrerkabine angeordneten Kühlerelementen zumindest zur Kühlung der Kühlflüssigkeit für den Antriebsmotor und/oder der Ladeluft für den Antriebsmotor und/oder Hydraulikflüssigkeit der Hydraulikanlage der Arbeitsmaschine, wobei die Kühlerelemente in der Draufsicht gesehen in der Ebene hinter der Fahrerkabine angeordnet sind. Um eine verbesserte Anordnung der Kühlerelemente und deren Luftzuleitung wesentlich einfacher und verbesserter auszugestalten, ist vorgesehen, dass die Kühlerelemente in Draufsicht gesehen zusätzlich mit mehr als ihrer halben Breite in einem Bereich seitlich versetzt neben der Fahrerkabine angeordnet sind und zwar derart, dass die Lufteinlässe der Kühlerelemente von der Luft seitlich der Fahrerkabine unmittelbar anströmbar sind.
Patent DE-102010017743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60C11/01
Filed: 2010-07-05
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifenprofil mit wenigstens einer innerhalb der Bodenaufstandsbreite TA durch eine Umfangsrille (2) in axialer Richtung A begrenzten Schulterblockreihe (1) aus in Umfangsrichtung U hintereinander angeordneten und durch erste Querrillen (5) jeweils voneinander beabstandeten Profilblockelementen (4), die sich in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens ausgehend von der Umfangsrille (2) bis in eine Position außerhalb der Bodenaufstandsbreite TA erstrecken und dort enden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei ersten Querrillen (5) im Erstreckungsbereich des von den ersten Querrillen (5) begrenzten Profilblockelementes (4) in Umfangsrichtung U von einander beabstandet wenigstens drei weitere Querrillen (6, 7, 8) ausgebildet sind, die sich im Profilblockelement (4) in axialer Richtung A ausgehend von der Umfangsrille (2) bis in eine Position außerhalb der Bodenaufstandsbreite TA erstrecken und dort im Profilblockelement (4) – insbesondere stumpf – enden, dass im Profilblockelement (4) außerhalb der Bodenaufstandsfläche eine U-förmige Vertiefung (9) ausgebildet ist, deren Tiefe t kleiner ist als die Tiefe der weiteren Querrillen (6, 7, 8), wobei die beiden Schenkel (10, 11) der U-Form breiter als die weiteren Querrillen (6, 7, 8) und parallel zu den weiteren Querrillen (6, 7, 8) verlaufend ausgebildet sind und die beiden in Umfangsrichtung U außen im Profilblockelement (4) angeordneten Querrillen (6, 8) sich jeweils in einen Schenkel (10, 11) hineinerstrecken, so dass der Schenkel (10, 11) jeweils im gemeinsamen axialen Erstreckungsbereich mit der Querrille (6, 8) die Querrille (6, 8) in Umfangsrichtung U zu beiden Seiten hin umgibt, wobei die Verbindung der beiden Schenkel (10, 11) der U-förmigen Vertiefung (9) einen im Wesentlichen in Umfangsrichtung U verlaufenden Verbindungskanal (12) bildet, der im Profilblockelement (4) axial außerhalb und ohne Berührkontakt zu der in Umfangsrichtung U mittleren (7) der drei weiteren Querrillen (6, 7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102010019391-A1 (DE)
Title: Book e.g. children's book, has reinforcing pad connected with side of book in two positions and arranged opposite to another side of book by swivel-joint, and LED arranged in sides of book and reinforcing pad
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: The book (1) has a reinforcing pad partially provided with permanent magnet material with flat-shaped magnetic regions (4-9). Two surface areas of the flat-shaped region are magnetic-reversibly polarized to each other, and include a magnetic pole and reversible-magnetic pole. The pad is connected with a side (2) of the book in two positions, and is arranged opposite to another side of the book by a swivel-joint. The pad is movably and/or rotatably arranged in a connecting link that is formed on the sides of the book, and an LED is arranged in the sides of the book and pad.
Patent DE-102010020227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer beliebig gestalteten Geometrie an Kolben von Brennkraftmaschinen
Inventor: JANSSEN MICHAEL ALBERT
IPC: B23H7/30
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines gebauten, flüssigkeitsgekühlten Kolbens (1) einer Brennkraftmaschine, der ein Kolbenoberteil (2) und ein Kolbenunterteil (7) umfasst, die über eine Fügeebene (10) abgestützt und stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Zur Herstellung einer Durchtrittsöffnung (12) oder einer Bohrung in dem Kolben (1) ist ein elektrochemisches Verfahren, das Elysieren vorgesehen. Mit diesem Verfahren erfolgt ein gezielter Materialabtrag nach der jeweiligen Fertigstellung des Kolbenoberteils (2), des Kolbenunterteils (7) oder des Kolbens (1) nach einem Zusammenfügen beider Kolbenbauteile. Das Elysieren ermöglicht die Schaffung einer beliebig geometrisch gestalteten Topographie mit zumindest einer Durchtrittsöffnung (12), einer Ausnehmung oder einer Öltasche in Kühlbereichen oder Nichtkühlbereichen an dem Kolben (1).
Patent DE-102010020596-A1 (DE)
Title: Station for testing units of stored blood stored in blood bag, has readers e.g. radio frequency identification reader, selecting and adjusting information located on units of stored blood, and conveying belt provided between readers
Inventor: HE JUN DR
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-05-14
Abstract: The station has two independently working readers (14, 16) e.g. radio frequency identification (RFID) reader, selecting and adjusting information located on units of stored blood (10). A conveying belt (12) for the units of blood is provided between the readers, where the units of blood are stored in a deep-freeze storage depot or a low freezing device. An application device (20) applies the information on the units of blood and provided between the readers. The application device is formed such that the application device is attached to a data carrier (22) i.e. label, at the units of blood. An independent claim is also included for a method for testing units of stored blood with an inspection station.
Patent DE-102010021779-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FRISCH JUERGEN DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Stellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Verstelleinheit (10) zur Einstellung einer magnetischen Kraft, die dazu vorgesehen ist, mittels eines magnetischen Flusses (38) verstellt zu werden, und mit einer energiequellenunabhängigen Magnetfeldeinheit (11), die dazu vorgesehen ist, den gesamten magnetischen Fluss (38) zur Einstellung der magnetischen Kraft zu erzeugen.
Patent DE-102010022620-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has maneuver assistance system for automatic execution of driving maneuvers of motor vehicle, where motor vehicle has cross-like out-arranged operating arrangements for operating maneuver assistance system
Inventor: WAELLER CHRISTOPH DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: The motor vehicle (1) has a maneuver assistance system for automatic execution of driving maneuvers of the motor vehicle. The motor vehicle has cross-like out-arranged operating arrangements (5,6) for operating the maneuver assistance system. A control unit is provided for displaying an image of the control arrangement by a display. An independent claim is also included for a method for operating a motor vehicle.
Patent DE-102010025251-A1 (DE)
Title: Sub-aqueous gas measuring device for quantification of e.g. air blister, which is discharged or raised under water in open water body, has passage tubular section arranged in deeper manner than tubular openings during operating conditions
Inventor: SPICKENBOM KAI
IPC: G01F1/74
Filed: 2010-06-26
Abstract: The device (1) has a sensor device (4) for measuring quantity of gas (g), which is provided in a container (2). Tubular sections (30, 31) comprise tubular openings (33, 34) that are arranged within or outside the container. A passage tubular section (32) is connected with the tubular sections. The passage tubular section is arranged in a deeper manner than the tubular openings during operating conditions. A water-inlet opening (26) is provided for entry of sea water (w) that surrounds the container. A blocking arrangement blocks discharge of gas from a container outlet opening (24).
Patent DE-102010026503-A1 (DE)
Title: Mobil einsetzbare Vorrichtung zum Spalten vom Holzstämmen
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobil einsetzbare Vorrichtung zum Spalten eines Holzstamms, mit mindestens einem Führungselement zur Führung des Holzstammes, mit mindestens einer Fördereinrichtung zum Vorschub des Holzstamms entlang des Führungselements, mit mindestens zwei Walzen der Fördereinrichtung, mit mindestens einer Antriebseinrichtung zum Antrieb mindestens einer Walze der Fördereinrichtung, mit mindestens einer Spalteinrichtung, mit entgegen die Vorschubrichtung der Fördereinrichtung gerichteten Schneidkanten der Spalteinrichtung zur Längsspaltung des Holzstamms und mit mindestens einer Kopplungseinrichtung zur unmittelbaren oder mittelbaren Kopplung der Vorrichtung an eine Basismaschine.
Patent DE-102010028833-A1 (DE)
Title: Piezoresistive sensing element for resilient fastening of mass element of acceleration sensor, has equaled portions which are separated by separation element for differential measurement of mechanical stress caused by acceleration
Inventor: ENGESSER MANUEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: The sensing element (12) has two equaled portions (24,26) which are separated from each other by a galvanic/mechanical separation element (28) of the piezoresistive structures (30,32), for differential measurement of mechanical stress caused by acceleration. An intermediate region (40) is electrically insulated by the essentially equaled portions. The separation element is provided with a trench formed by ion etching, whose inside walls are provided with insulating layers (34,36). Independent claims are included for the following: (1) acceleration sensor; and (2) manufacturing method of piezoresistive sensing element.
Patent DE-102010030937-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für bidirektionale Energielieferung mit galvanischer Isolation
Inventor: KAJOUKE LATEEF A
IPC: H02J7/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: Systeme und Verfahren werden für eine bidirektionale Energielieferung bereitgestellt bzw. geliefert. Ein Ladesystem weist auf: ein erstes bidirektionales Wandlermodul, ein zweites bidirektionales Wandlermodul und ein Isolationsmodul, welches zwischen dem ersten bidirektionalen Wandlermodul und dem zweiten bidirektionalen Wandlermodul gekoppelt ist. Das Isolationsmodul liefert eine galvanische Isolation zwischen dem ersten bidirektionalen Wandlermodul und dem zweiten bidirektionalen Wandlermodul.
Patent DE-102010031762-A1 (DE)
Title: Method for collecting, transporting and recycling e.g. diesel from surface water on parking lot, involves inserting multiple plate-shaped filters at locations of multiple partition walls, which are made of perforated plate
Inventor: DOPHEIDE HANS-JUERGEN
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-07-19
Abstract: The method involves inserting multiple plate-shaped filters at locations of multiple partition walls (4a), which are made of perforated plate. An activated carbon is utilized as a filter material at the locations. A water outlet (7) to a channel is sealed with a ball that is lighter than water and heavier than light liquid e.g. hydrocarbon, to prevent the light liquid from entering into a duct system in occurrence of damage.
Patent DE-102010032655-A1 (DE)
Title: Schwungrad mit Anlasserzahnkranz
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-07-29
Abstract: Schwungrad, das auf einer Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine fest aufgenommen ist, mit einem Anlasserzahnkranz zum Starten der Brennkraftmaschine mittels eines Anlassers, wobei der Anlasserzahnkranz axial zwischen einem Gehäuse der Brennkraftmaschine und dem Schwungrad verdrehbar auf dem Gehäuse gelagert ist und abhängig von der Richtung eines vom Anlasser über den Anlasserzahnkranz auf die Abtriebswelle übertragenen Moments und/oder abhängig von der Drehzahl der Abtriebswelle antriebsfest mit der Abtriebswelle gekoppelt ist.