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Patent DE-102013016378-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Aggregationsverfahren sowie Verfahren, Computersystem und Computerprogramm zur Betriebsüberwachung von Chemieindustrieeinrichtungen
Inventor: DADHE KAI
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Bildung und Speicherung zumindest einer Aggregation für einen Zugangs-Strom und/oder einen Abgangs-Strom zumindest eines Massenstroms und/oder Energiestroms, der durch eine gerichtete Verbindung zwischen zwei Einheiten einer Chemieindustrieeinrichtung fließt, für zumindest eine Einheit der Chemieindustrieeinrichtung, und hierauf aufbauendes weiteres computer-implementiertes Verfahren zur Betriebsüberwachung von Chemieindustrieeinrichtungen vermittels zumindest einer Kenngröße, das anhand zumindest einer gespeicherten Kenngrößen-Ermittlungsregel aus der oder den nach dem erstgenannten erfindungsgemäßen gebildeten Aggregation(en) für einen jeweiligen Zugangs-Strom und/oder den jeweiligen Abgangs-Strom eines jeweiligen Massenstromes und/oder Energiestromes und/oder Informationsstromes von einer Einheit oder von Einheiten der Chemieindustrieeinrichtung zumindest eine Kenngröße zur Betriebsüberwachung der Chemieindustrieeinrichtung bildet und zur Weiterverarbeitung oder Anzeige speichert.
Patent DE-102013016380-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: BLAHA HOLGER
IPC: B01D36/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Es werden ein Filterelement (1), insbesondere in Form einer Filterkerze zur Entstaubung industrieller Gase, sowie eine Filteranordnung (100) unter Verwendung des Filterelements (1) vorgeschlagen. Das erfindungsgemäße Filterelement (1) weist einen Filterkörper (10) und ein Außenskelett (30) auf. Das Filterelement (10) erstreckt sich entlang einer Erstreckungs- oder Längsrichtung (z) in länglicher Form. Das Außenskelett (30) ist so außen am Filterkörper (10) ausgebildet oder angebracht, dass sich dadurch der Filterkörper (10) am Außenskelett (30) abstützt und folglich in Bezug auf Zug, Druck, Biegung und/oder Torsion im Vergleich zu einer Anordnung ohne Außenskelett mechanisch entlastet und stabilisiert ist. Bei der erfindungsgemäßen Filteranordnung (100) sind ein Rohgasraum (110) und ein Reingasraum (120) über ein oder mehrere erfindungsgemäße Filterelemente (1) derart fluidmechanisch miteinander verbunden, dass im Betrieb beim Übertritt von Rohgas aus dem Rohgasraum (110) durch das eine oder die mehreren Filterelemente (1) Gas in gereinigter Form in den Reingasraum (120) übertritt.
Patent DE-102013101666-A1 (DE)
Title: Stufenbohreranordnung
Inventor: BISE DOUGLAS E
IPC: E21B10/26
Filed: 2013-02-20
Abstract: Eine Nassbohrmeißelanordnung und eine Trockenbohrmeißelanordnung zum Schneiden eines Bohrlochs in die Gesteinsschicht eines Bergwerks, wobei das Bohrloch einen Innenbereich mit einem reduzierten Maß und einen Außenbereich mit einem vergrößerten Maß aufweist. Die Nassbohrmeißelanordnung beinhaltet ein axial vorderes spatenartiges Schneidglied, das ein hartes spatenförmiges Schneidglied mit einem ersten Schnittquermaß und ein axial beabstandetes angeordnetes axial hinteres Räumerschneidglied aufweist, das eine harte Schneidplatte mit einem zweiten Schnittquermaß aufweist, das größer ist als das erste Schnittquermaß. Die Trockenbohrmeißelanordnung beinhaltet ein axial vorderes Schneidglied, das eine axial vordere harte Schneidplatte mit einem ersten Schnittquermaß aufweist, und eine axial beabstandet angeordnete axial hintere harte Schneidplatte, die ein zweites Schnittquermaß aufweist, das größer ist als das erste Schnittquermaß. Eine Längshülse ist für die Aufnahme von Bohrklein aus dem Betrieb der axial vorderen harten Schneidplatte ausgelegt.
Patent DE-102013102690-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines türschlosses und einer türgriff-basis
Inventor: RYU JAE MIN
IPC: E05B79/22
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Türschlosses (100) und einer Türgriff-Basis (300) kann aufweisen: einen Türschloss-Adapter (200), der an dem Türschoss (100) montiert ist; und die Türgriff-Basis (300), die an einem Türgriff (400) montiert ist, wobei ein Kuppelstück (210), das an dem Türschloss-Adapter (200) geformt ist, mit einem Kuppelloch (311), das an der Türgriff-Basis (300) geformt ist, durch Einsetzen gekuppelt sein kann.
Patent DE-102013104594-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: HERZOG KATHARINA
IPC: C08L71/12
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, Gurte, Riemen und Schläuche, die sich durch ein verbessertes Nassbremsverhalten, bei gleichzeitig ausreichendem Rollwiderstandsverhalten auszeichnet. Dazu ist die Kautschukmischung durch folgende Zusammensetzung gekennzeichnet: – wenigstens einen Dienkautschuk und – wenigstens einen mit OH-Gruppen modifizierten Polyether und – wenigstens einen Füllstoff und – weitere Zusatzstoffe.
Patent DE-102013106008-A1 (DE)
Title: Federelementsystem für ein Bett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: F16F1/02
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelementsystem für ein Bett zur Matratzenunter- und/oder -auffederung, mit einem ersten und einem zweiten Federelement (2a, 2b, 3a, 3b), wobei zwei erste Federelemente (2a, 2b) zu einem ersten Doppelfederelement (4) und zwei zweite Federelemente (3a, 3b) zu einem zweiten Doppelfederelement (5) miteinander kombinierbar sind, zu welchem Zweck sowohl die ersten als auch die zweiten Federelemente (2a, 2b, 3a, 3b) jeweils über entsprechende Anschlussabschnitte (6, 7) verfügen, und mit einer Mehrzahl von unterschiedlich ausgestalteten Koppelelementen (8), die zu den Anschlussabschnitten (6, 7) der Federelemente (2a, 2b, 3a, 3b) korrespondierend ausgebildete Koppelabschnitte (11) aufweisen, wobei erste und/oder zweite Federelemente (2a, 2b, 3a, 3b) einerseits sowie erste und/oder zweite Doppelfederelemente (4, 5) andererseits mittels eines Koppelelements (8) nach dem Baukastenprinzip wahlweise miteinander zu einer Federeinheit kombinierbar sind. Um ein neuartiges Federelementsystem vorzuschlagen, das insbesondere in vielfältiger Weise einsetzbar ist, wird mit der Erfindung ein Federelementsystem mit einem ersten und einem zweiten Federelement, wobei zwei erste Federelemente zu einem ersten Doppelfederelement und zwei zweite Federelemente zu einem zweiten Doppelfederelement miteinander kombinierbar sind, zu welchem Zweck sowohl die ersten als auch die zweiten Federelemente jeweils über entsprechende Anschlusselemente verfügen, und mit einer Mehrzahl von unterschiedlich ausgestalteten Koppelelementen, die zu den Anschlussabschnitten der Federelemente korrespondierend ausgebildete Koppelabschnitte aufweisen, wobei erste und/oder zweite Federelemente einerseits sowie erste und/oder zweite Doppelfederelemente andererseits mittels eines Koppelelements nach dem Baukastenprinzip wahlweise miteinander zu einer Federeinheit kombinierbar sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102013107258-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan, insbesondere Stent
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61F2/82
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan, insbesondere Stent, mit einer komprimierbaren und expandierbaren, rohrförmigen Gitterstruktur (10) aus Stegen (11, 12, 13, 14), die durch erste und zweite Stegverbinder (20) einstückig miteinander verbunden sind und geschlossene Zellen (30) der Gitterstruktur (10) begrenzen, wobei die Stegverbinder (20) jeweils eine Verbinderachse (21) aufweisen, die sich zwischen zwei in Längsrichtung der Gitterstruktur (10) benachbarten Zellen (30) erstreckt, und wobei in einem Ruhezustand der Gitterstruktur (10) die Verbinderachsen (21) der ersten Stegverbinder (20) parallel und die Verbinderachsen (21) der zweiten Stegverbinder (20) in einem Winkel zu einer Längsachse (15) der Gitterstruktur (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013109549-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung eines Schaufelblatts
Inventor: HU ZHAOLI
IPC: B23K26/146
Filed: 2013-09-02
Abstract: Ein System zur Herstellung eines Schaufelblatts weist eine Außenfläche des Schaufelblatts, einen Hohlraum im Inneren des Schaufelblatts und einen außerhalb des Schaufelblatts angeordneten Kollimator auf. Das System weist außerdem eine Fluidsäule auf, die von dem Kollimator in Richtung der Außenfläche des Schaufelblatts strömt, und ein Laserstrahl im Inneren der Fluidsäule erzeugt einen begrenzten Laserstrahl, der auf die Außenfläche des Schaufelblatts gerichtet ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines Schaufelblatts beinhaltet die Schritte: Begrenzen eines Laserstrahls im Inneren einer Fluidsäule, um einen begrenzten Laserstrahl zu erzeugen, Richten des begrenzten Laserstrahls auf eine Außenfläche des Schaufelblatts, und Ausbilden eines Durchlasskanals durch die Außenfläche des Schaufelblatts mittels des begrenzten Laserstrahls.
Patent DE-102013111973-A1 (DE)
Title: Gelenkendoprothese
Inventor: FABRY CHRISTIAN
IPC: A61F2/38
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkendoprothese mit implantierbaren Prothesenelementen (12, 13) und mindestens einer zwischen diesen wirksamen Wälzlagerung (30).
Patent DE-102013114868-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruckzuführsystem eines Automatikgetriebes
Inventor: WI TAEHWAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-12-24
Abstract: Hydraulikdruckzuführsystem, welches Hydraulikdruck, welcher in einer Hydraulikdruckpumpe OP erzeigt ist, welche mit einer ersten und einer zweiten Pumpenkammer 11, 12, die darin ausgebildet sind, bereitgestellt ist, einem Hochdruckabschnitt HP und einem Niedrigdruckabschnitt LP des Automatikgetriebes durch ein Hochdruckregelventil RV1, ein Schaltventil SV und ein Niedrigdruckregelventil RV2 zuführt.
Patent DE-102013200726-A1 (DE)
Title: Apparatus for providing safety measures during gas release from vehicle battery arranged in e.g. hybrid vehicle, fills shroud element partially with carbon dioxide gas that is discharged into volume space as contents of shroud element
Inventor: HORE SARMIMALA
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: The apparatus has shroud element (7,7') that is filled with gas. The shroud element having openings is expanded into volume space (1) based upon expansion of shroud element so that openings in shroud element are enlarged and contents of shroud element are discharged into volume space through enlarged openings in shroud element. The shroud element is partially filled with carbon dioxide gas based upon reception of trigger signal such that carbon dioxide gas is discharged into the volume space partially as contents of shroud element. Independent claims are included for the following: (1) a volume space for vehicle battery; and (2) a method for providing safety measures during gas release from vehicle battery arranged in volume space.
Patent DE-102013203761-A1 (DE)
Title: Magnetooptik mit strukturierten unmagnetischen Metallen
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: G02F1/09
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt die Auslegung einer Anordnung eines regelmäßig strukturierten unmagnetischen Einzel- oder Mehrschichtsystems mit mehreren Basiselementen in der Einheitszellen, bei dem für eine vorgegebene Wellenlänge der einfallenden elektromagnetischen Welle eine bestimmte Polarisation der reflektierten oder transmittierten Welle in Abhängigkeit von einem von außen angelegten Magnetfeld erreicht wird.
Patent DE-102013207072-A1 (DE)
Title: Connection unit i.e. anti-swivelling connection unit, for fastening of e.g. hydraulic fluid propelled high pressure line to component in coupling system of motor car, has housing parts whose aperture axially extends by housing parts
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L3/26
Filed: 2013-04-19
Abstract: The unit (9) has two-piece housing parts (10, 11) whose aperture is engaged with an end of a conductor (3) i.e. high pressure line, that is manufactured from metal. The end of the conductor and the aperture are asymmetrically formed at a longitudinal extension of the conductor, where the aperture axial extends by the housing parts. The end of the conductor and the aperture are formed in S-shape along the longitudinal extension, and the housing parts are provided with an S-shaped recess (20) in the longitudinal extension. The housing parts are made of plastic material.
Patent DE-102013207601-A1 (DE)
Title: Aufgliedern von angezeigten Inhalten auf einem Touchscreen-Gerät
Inventor: KRITT BARRY A
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-04-25
Abstract: Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte können die Aufgliederung von angezeigten Inhalten auf einem Touchscreen-Gerät bereitstellen. Ein Verfahren kann das Erfassen einer Berührungsgeste von einem Benutzer auf einem ersten Bereich von auf einer berührungssensitiven Anzeige angezeigtem Inhalt aufweisen. Der erste Bereich kann ein aufgliederbares Datenelement mit wenigstens einer ersten Dimension, einer zweiten Dimension und einer dritten Dimension enthalten. Das Verfahren kann weiterhin das Erfassen von Informationen aufweisen, die der Berührungsgeste zugeordnet sind, das Bestimmen einer angeforderten Aufgliederungsaktion wenigstens teilweise auf Basis der erfassten Informationen, wobei die angeforderte Aufgliederungsaktion wenigstens eines von einer Änderung einer angezeigten Aufgliederungsdimension und einer Änderung des angezeigten Aufgliederungsgrads enthält, das Senden der angeforderten Aufgliederungsaktion des ersten Bereichs an einen Reportserver und das Darstellen eines aufgegliederten ersten Bereichs auf der berührungssensitiven Anzeige.
Patent DE-102013208844-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: F21K2/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein lichtemittierendes Element ist offenbart, das eine Vielzahl von lichtemittierenden Einheiten umfasst, die durch eine Ladungserzeugungsschicht voneinander getrennt sind. Die lichtemittierenden Einheiten beinhalten jeweils eine lichtemittierende Schicht, die durch einen Stapel mit zwei Schichten gekennzeichnet ist. Jede der zwei Schichten enthält ein Wirtsmaterial und ein phosphoreszierendes Material, wobei das phosphoreszierende Material in einer der zwei Schichten blaues Licht emittiert, während das phosphoreszierende Material in der anderen der zwei Schichten ein Maximum des Emissionspeaks in einem Bereich von 500 nm bis 700 nm aufweist. Das phosphoreszierende Material, das ein Maximum des Emissionspeaks in einem Bereich von 500 nm bis 700 nm aufweist, kann von lichtemittierender Einheit zu lichtemittierender Einheit unterschiedlich sein. Ein Zusatzmittel kann in zumindest einer der zwei Schichten enthalten sein, um einen Exciplex zusammen mit dem Wirtsmaterial zu bilden.
Patent DE-102013213405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Mengenfehlern einer wenigstens einem Zylinder eines Verbrennungsmotors zugeführten Kraftstoffmenge und Luftmenge
Inventor: HASSDENTEUFEL ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Mengenfehlern einer wenigstens einem Zylinder (102) eines Verbrennungsmotors (100) zugeführten Kraftstoffmenge und Luftmenge. In einer ersten Phase erfolgt eine Zylindergleichstellung des Verbrennungsmotors und daraus wird ein Fehler der dem wenigstens einen Zylinder zugeführten Kraftstoffmenge bestimmt. In einer zweiten Phase wird der Verbrennungsmotor (100) mit einem stöchiometrischen Verhältnis von Luftmenge und Kraftstoffmenge betrieben, ein mit einem indizierten Mitteldruck korrelierendes Merkmal des wenigstens einen Zylinders wird erfasst und aus dem mit dem indizierten Mitteldruck korrelierenden Merkmal wird ein Fehler in der dem wenigstens einen Zylinder zugeführten Luftmenge bestimmt.
Patent DE-102013217388-A1 (DE)
Title: Faser-Verbund-Kunststoffbauteil
Inventor: KHARCHI KARIM
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines, eine Krafteinleitungsstruktur (5) aufweisenden Faser-Verbund-Kunststoffbauteils, bei dem ein Tragblechteil (1), insbesondere ein Organoblechteil, als ein Einleger in eine die Negativform des Kunststoffbauteils nachbildende Formkammer eines Spritzgusswerkzeugs eingelegt wird, und zwar unter Freilassung einer die Negativform der Krafteinleitungsstruktur (5) nachbildenden Teilkammer (39) des Spritzgusswerkzeugs, und in einem Spritzschritt zur Bildung der Krafteinleitungsstruktur (5) ein faserverstärktes Kunststoffmaterial (15, 17) in die freie Teilkammer eingespritzt wird. Erfindungsgemäß wird zur Steigerung der Bauteilsteifigkeit und -festigkeit der Krafteinleitungsstruktur (5) vor der Durchführung des Spritzschritts ein Metalleinleger (9) in die noch freie Teilkammer (39) eingelegt und im Spritzschritt vom Kunststoffmaterial (15, 17) umspritzt.
Patent DE-102013218558-A1 (DE)
Title: Steuern einer Lautsprecheranordnung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHWERDTFEGER TIMM
IPC: H04R5/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lautsprecheranordnung (13–18; 30; 50) in einem Fahrzeug. Die Lautsprecheranordnung (13–18; 30; 50) ist zumindest in eine Ruheposition, eine hervorstehende Position und eine Betriebsstellung verstellbar. Bei dem Verfahren wird ein Betriebszustand des Fahrzeugs (10) erfasst und die Lautsprecheranordnung (13–18; 30; 50) zwischen der Ruheposition und der hervorstehenden Position in Abhängigkeit von dem Betriebszustand des Fahrzeugs (10) automatisch verstellt. Ferner wird ein Betriebszustand einer Audiovorrichtung (19) des Fahrzeugs (10) erfasst und die Lautsprecheranordnung (13–18; 30; 50) zwischen der hervorstehenden Position und der Betriebsstellung in Abhängigkeit von dem Betriebszustand der Audiovorrichtung (19) automatisch verstellt.
Patent DE-102013218862-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Antennenausrichtung und Sendeleistungsregulierung und Richtfunksystem
Inventor: PETRI MARKUS
IPC: H04B7/14
Filed: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur automatischen Ausrichtung von Antennen von Stationen einer Richtfunkstrecke, wobei eine Station als Master und mindestens eine andere Station als Slave konfiguriert ist und bei dem in einer ersten Phase der Master und der Slave eine Bestimmung einer wechselseitigen Grobausrichtung zum Signalaustausch durchführen und wobei in einer zweiten Phase der Master je eine Steuerungsstrahlrichtung des Masters und des Slaves bestimmt und dem Slave dessen Slave-Steuerungsstrahlrichtung vorgibt. Anschließend gibt über eine Anzahl von Iterationen jeweils der Master eine neue Slave-Strahlrichtung und eine Verweilzeit für den Slave vor. Der Master sendet anschließend Suchsignale in eine vorbestimmte Anzahl seiner Master-Strahlrichtungen ohne eine Wartezeit, der Slave führt während der Verweilzeit eine Signalqualitätsparameterbestimmung für jedes empfangene Signal durch und speichert deren Ergebnisse. Nach dem Ablauf der Verweilzeit richten sich beide Stationen in die jeweilige Steuerungsstrahlrichtung aus, der Slave übermittelt Signalqualitätsparameterbestimmungsergebnisse und eine optimale Ausrichtung der Antennen von Master und Slave wird bestimmt und durchgeführt.
Patent DE-102013218902-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DEINHOFER GEORG
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für eine in einem Metallschmelzbad getaucht laufende Rolle (2), umfassend ein Wälzlager (3) mit einem Innenring (4) und einem Außenring (5), wobei zwischen dem Innenring (4) und dem Außenring (5) Wälzkörper (6) angeordnet sind, wobei der Innenring (4) von einem Lagerzapfen (7) der Rolle (2) aufgenommen ist und wobei der Außenring (5) von einem Halteelement (8), insbesondere von einem Haltearm, gehalten wird. Um eine längere Standzeit des Wälzlagers in der Metallschmelze zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Lagerringe (4, 5) aus Hartmetall bestehen, wobei mindestens ein Lagerring (4) mit zwei Bordscheiben (9, 10) versehen ist, wobei die Bordscheiben (9, 10) durch Stellite oder Hartmetall-Ringe gebildet werden, wobei die axiale Fixierung der Bordscheiben (9, 10) durch mindestens einen schweißbaren Ring (11) erfolgt, der eine Bordscheibe (9) axial festlegt und der mit dem Lagerzapfen (7) verschweißt ist.
Patent DE-102013220216-A1 (DE)
Title: Zapfenaufnahme für eine Nabe insbesondere in einem Walzwerk
Inventor: STOCKER JÜRGEN
IPC: F16D1/10
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfenaufnahme für eine Nabe zur Aufnahme des Zapfens eines Anschlussaggregats, insbesondere einer Walze, wobei die Zapfenaufnahme einen Grundkörper mit einer zumindest teilweise mit wenigstens einer Verschleißplatte ausgekleideten Öffnung zur Einführung des Zapfens aufweist, die Verschleißplatte eine vordere Oberfläche zur Anlage an dem Zapfen aufweist, die die Öffnung für den Zapfen begrenzt, und die Verschleißplatte eine hintere Oberfläche aufweist, die von der vorderen Oberfläche abgewandt ist und an einer Aufnahmefläche des Grundkörpers zumindest zeitweise anliegt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißplatte auf ihrer hinteren Oberfläche eine geringere Härte aufweist als die Aufnahmeoberfläche des Grundkörpers.
Patent DE-102013220330-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug mit stufenlosem Riemengetriebe
Inventor: TSUKAMOTO MICHIO
IPC: B60T10/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird ein Bremssystem für ein Fahrzeug bereitgestellt, welches mit einem stufenlosen Riemengetriebe (im Folgenden als „CVT” bezeichnet) mit einer CVT-Eingangswelle und einer CVT-Ausgangswelle ausgestattet ist. Das CVT funktioniert als eine Entkupplungseinrichtung zum Trennen einer Drehung der CVT-Ausgangswelle von einer Drehung der CVT-Eingangswelle, wenn eine Drehgeschwindigkeit der CVT-Eingangswelle auf ein bestimmtes Niveau verringert ist. Das Fahrzeug ist mit einem die CVT-Eingangswelle antreibenden Hauptantrieb ausgestattet, so dass eine Ausgangs-Drehgeschwindigkeit des Hauptantriebes die Drehgeschwindigkeit der CVT-Eingangswelle definiert. Das Fahrzeug umfasst eine Beschleunigungseinrichtung zur Steuerung der Ausgangs-Drehgeschwindigkeit des Hauptantriebes. Das Bremssystem kann einen Widerstand gegenüber der Rotation der CVT-Ausgangswelle verursachen, und zwar unter Verwendung der Beschleunigungseinrichtung, um die Ausgangs-Drehgeschwindigkeit des Hauptantriebes zu verringern, so dass das CVT als die Entkupplungseinrichtung funktioniert.
Patent DE-102013221061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Konzentration von Stickstoffmonoxid in der Atemluft eines Patienten
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: G01N33/497
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Konzentration von Stickstoffmonoxid in der Atemluft eines Patienten, umfassend einen Stickstoffdioxid- Sensor (141), der zwischen einer Einlassöffnung (11) und einer Auslassöffnung (16) der Vorrichtung angeordnet ist, und einen Konverter (131) zur Oxidation von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid, der so zwischen der Einlassöffnung (11) und dem Stickstoffdioxid-Sensor (141) angeordnet ist, dass die Vorrichtung in mindestens zwei Zustände geschaltet werden kann, wobei in einen ersten Zustand eine fluidische Verbindung zwischen der Einlassöffnung (11) und dem Stickstoffdioxid-Sensor (141) vorliegt, die nicht durch den Konverter (131) führt und in einen zweiten Zustand eine fluidische Verbindung zwischen der Einlassöffnung (11) und dem Stickstoffdioxid-Sensor (141) vorliegt, die durch den Konverter (131) führt. Hierin erfolgt ein In-Kontakt-bringen einer ersten Atemluftprobe des Patienten mit einem Stickstoffdioxid-Sensor (141, 241), ein Erfassen eines ersten Signals des Stickstoffdioxid-Sensors (141, 241), ein Referenzieren des Stickstoffdioxid-Sensors (141, 241) mittels des ersten Signals, ein Oxidieren von Stickstoffmonoxid in einer zweiten Atemluftprobe des Patienten zu Stickstoffdioxid, ein in Kontakt bringen der zweiten Atemluftprobe mit dem Stickstoffdioxid-Sensor (141, 241), ein Erfassen eines zweiten Signals des Stickstoffdioxid-Sensors (141, 241), und ein Ermitteln der Konzentration von Stickstoffmonoxid in der Atemluft des Patienten aus dem zweiten Signal.