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Patent DE-202014006128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckpunktvergrößerung an Anlegeleitern
IPC: E06C7/48
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Druckpunktvergrößerung an Anlegeleitern bestehend aus einem aus Kunststoff, Schaumstoff oder/und Metall erstelltem Formteil (5) dass an den Oberseiten von Leiterholmen (11), insbesondere Anlegeleitern, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Neuerung zum Schutz vor Druckschäden an Vollwärmeschutzfassaden oder/und Aluminiumfassaden mit Sandwichkern oder anderen druckempfindlichen Materialien aufsteck- oder/und anbringbar ist.
Patent DE-202014007107-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Garten- oder Freizeitliege
IPC: A47C17/64
Filed: 2014-09-01
Abstract: Selbstfahrende Garten- oder Freizeitliege für den Außenbereich in Anlehnung an 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass unter der als Liegefläche genutzten Oberseite 1, 2 der Garten- oder Freizeitliege elektrisch angetriebene Räder 5 (5) sowie frei mitlaufende Räder 4, Akkumulatoren 8 zur Energieversorgung der Motoren 6 (6) und mindestens ein Steuergerät 7 installiert sind.
Patent DE-202014009975-U1 (DE)
Title: Klappbare Trittleiter zum Anbau an fahrbare Transportwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Klappbare Trittleiter zum Anbau an fahrbare Transportwagen für die Verwendung in Handel und Industrie, welche in eine Abklappposition zum Besteigen und eine Anklappposition zum Fahren des Transportwagens bringbar ist, mit mindestens zwei an einer der Bordwände des Transportwagens in jeweils einer dem Boden abgewandten oberen, horizontal angeordneten Drehachse schwenkbaren Haltestreben in parallel beabstandeter Anordnung und mindestens zwei an der gleichen Bordwand des Transportwagens in jeweils unteren, horizontal angeordneten Drehachsen schwenkbaren Haltestreben in parallel beabstandeter Anordnung, die an ihren vorderen, den Drehachsen abgewandten freien Enden jeweils horizontal angeordnete Drehgelenke aufweisen, welche an einem mit mindestens einer Trittstufe versehenen Trittgestell angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Trittgestell (15) und mindestens einer der Haltestreben (9, 11) eine Abstützvorrichtung (18) zur Begrenzung des Schwenkwinkels der Trittleiter (8) zum Boden in ihrer Abklappposition versehen ist.
Patent DE-202014101379-U1 (DE)
Title: Befestigung eines verdeckten Antriebes in einem Profilelement eines Fensterrahmens oder eines Flügelprofils eines Fensters
IPC: E05F15/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Halte- und Überbrückungsteil (1; 20) für die Aufnahme eines in einem Rahmen- oder Flügelprofil (11) eines Fensters verdeckt anzuordnenden Antriebes (2) zum automatischen Öffnen und Schließen eines in dem Fenster aufgenommenen Fensterflügels, wobei das Halte- und Überbrückungsteil (1) in einer Längsrichtung langgestreckt und im Wesentlichen in einer Ebene verläuft und Einrichtungen (9; 21) zum, insbesondere lösbaren, Verbinden mit dem Antrieb (2) aufweist und wobei das Halte- und Überbrückungsteil (1; 20) beidseitig an in Richtung der Längserstreckung distal in der Längsrichtung über eine Position der Längsseiten des mit dem Halte- und Überbrückungsteil verbundenen Antriebs überstehende Montagezungen (6) aufweist, in denen Durchbrüche (7, 8) zum Hindurchführen von in eine Fensterzarge einzuschraubenden Befestigungsschrauben (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202014103356-U1 (DE)
Title: Hantelablage für Kurzhanteln
IPC: A63B21/072
Filed: 2014-07-22
Abstract: Hantelablage (1) für Kurzhanteln (2) bestehend aus einer Hantelaufnahme (5), die ein Aufnahmeprofil (7) zur Ablage einer Kurzhantel (2) aufweist, und die mittels einer Befestigung so an einer vertikalen Stütze (8) befestigt ist, dass sie sowohl in der Höhe verstellt als auch in jedwede trainingsgerechte Position gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Stütze (8) mindestens ein Getriebe (9) aufweist, über das die Hantelaufnahme (5) aus einer Funktionsposition (F) in der die Kurzhanteln (2) abgelegt sind, zu einer Parkposition (P) für einen ungehinderten Bewegungsablauf beim Trainieren mit Kurzhanteln (2) rotierbar ist, und über das die Hantelaufnahme (5) nach dem Trainieren wieder zurück in die Funktionsposition (F) gelangt.
Patent DE-202014104473-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel
IPC: H01F7/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Elektrisches Kabel mit wenigstens einer elektrisch leitenden Ader, welche von einer nicht elektrisch leitenden Isolierummantelung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Kabel wenigstens ein Haftmagnet (5) integriert ist.
Patent DE-202015000065-U1 (DE)
Title: Überzug für einen Tisch
IPC: A47G21/16
Filed: 2015-01-13
Abstract: Überzug (1) für einen Tisch (2), zur Auflage auf eine Tischplatte (21) mit gegenüberliegenden Seitenkanten (211, 212) mit einer Sichtseite (11) und einer der Sichtseite (11) gegenüberliegenden Unterseite (12), – wobei der Überzug (1) eine größere Länge (LÜ) als die Länge (LT) des Tisches (2) hat und/oder eine größere Breite (BÜ) als die Breite des Tisches (BT) hat, und – wobei an der Unterseite (12) des Überzugs (1) mindestens ein Band (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Band (3) an der Unterseite (12) des Überzugs (1) mit dem Überzug (1) im Bereich mindestens einer Seitenkante (211, 212) der Tischplatte (21) befestigt ist.
Patent DE-202015000530-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Behandeln von Haarsträhnen
IPC: A45D19/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Einrichtung (10) zum Behandeln insbesondere zum Einfärben von Haarsträhnen (11), umfassend eine Trägerschicht (12) mit einander entgegengesetzten Oberflächen in Form einer ersten Oberfläche (14) und einer zweiten Oberfläche (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (12) aus einer Papierbahn gebildet ist, und dass zumindest an der ersten Oberfläche (14) der Trägerschicht (12) eine haftende Beschichtung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202015003365-U1 (DE)
Title: Ergänzung des Blaulichts von Einsatzfahrzeugen um das Gelblicht
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-05-07
Abstract: Ergänzung des Blaulichts von Einsatzfahrzeugen um das Gelblicht. dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Blaulicht ein Gelblicht verbaut ist, welches aus dem Fahrzeuginnern wahlweise Ein- oder Ausgeschaltet werden kann. Entweder NUR das Blaulicht oder NUR das Gelblicht.
Patent DE-202015005334-U1 (DE)
Title: Rezept für eine Fertigpaste /-soße bestehend aus Karotten bzw. einer Karottenpaste, Salz und weiteren Bestandteilen. Nützlich als bekömmliche Beilage zu anderen Speisen.
IPC: A23L23/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Fertigsoße/-paste mit mehreren Bestandteilen dadurch gekennzeichnet, dass Karotten in verarbeiteter Form (z. B. gekocht und zerkleinert) enthalten sind.
Patent DE-202015100165-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Aufbewahrungsschublade für den Kofferraum eine Fahrzeugs
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: Aufbewahrungsschublade für den Kofferraum eines Fahrzeugs, umfassend: einen Rahmen; ein gleitend an dem Rahmen befestigtes Gehäuse, das eine mittlere Öffnung aufweist, die eine Aufnahme definiert; und zumindest einen Behälter, der selektiv mit der Aufnahme in Eingriff steht, worin der zumindest eine Behälter selektiv aus der Aufnahme entfernt werden kann, wenn sich das Gehäuse in einer äußeren Stellung befindet, und worin der Behälter selektiv in der Aufnahme fixiert ist, wenn sich das Gehäuse in einer inneren Stellung befindet.
Patent DE-202015100180-U1 (DE)
Title: Armatur mit separater Montageeinheit
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Armatur, insbesondere Küchenarmatur, mit einem Wasserhahn (10), einer Montageeinheit (12) zur Befestigung des Wasserhahns (10) auf einen Armaturenträger (14), wobei der Wasserhahn (10) über einen Bajonettverschluss an der Montageeinheit (12) lösbar befestigbar ist, und wobei mindestens ein Anschlag (60) vorgesehen ist, über den die Drehbarkeit des Wasserhahns (10) relativ zur Montageeinheit (12) in eine Montagerichtung (P3) begrenzt ist.
Patent DE-202015105515-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-10-19
Abstract: Rollstuhl (10), mit einer Fahrzeugeinheit (11), die eine Steuereinrichtung (16) zur Steuerung eines Fahrzeugantriebs (13) mit zwei in einer Querrichtung (Q) mit Abstand angeordneten, antreibbaren Rädern (14) und eine zwischen den Rädern (14) angeordnete Plattform (15) aufweist, wobei die Plattform (15) Drucksensoren (17) aufweist, die ein Sensorsignal an die Steuereinrichtung (16) übermitteln, wobei die Steuereinrichtung (16) im aktivierten Zustand der Fahrzeugeinheit (11) dazu eingerichtet ist, die Plattform (15) im Wesentlichen horizontal auszurichten, und außerdem dazu eingerichtet ist, den Fahrzeugantrieb (13) zu deaktivieren, wenn das Sensorsignal der Drucksensoren (17) anzeigt, dass die Drucksensoren (17) unbelastet sind, mit einem zwischen den Rädern (14) angeordneten Rollstuhlsitz (12), der auf der Plattform (15) befestigt ist ohne die Drucksensoren (17) zu beaufschlagen, mit einer elektrisch ansteuerbare Stützeinrichtung (16), die wenigstens eine vorne an der Fahrzeugeinheit (11) angeordnete Frontstütze (39) und wenigstens eine hinten an der Fahrzeugeinheit (11) angeordnete Heckstütze (40) aufweist, die durch jeweils einen separaten elektrisch ansteuerbaren Stützenantrieb (41) ein- und ausfahrbar sind.
Patent DE-202015105636-U1 (DE)
Title: Klemmprofilelement für Festverglasungen
IPC: E04B2/82
Filed: 2015-10-23
Abstract: Klemmprofilelement (K) zur klemmenden Befestigung von Festverglasungen (G), insbesondere für Raumabtrennungen, Wand- oder Bodenbefestigungen, welches in seinem Querschnitt als U-Profil mit zwei gegenüberliegenden Schenkeln ausgebildet ist, wobei das Klemmprofilelement (K) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und ein Grundelement (1) und ein Seitenelement (7) umfasst, wobei das Seitenelement (7, 7') einen der Schenkel des U-Profils wenigstens teilweise bildet, und wobei das Seitenelement (7, 7') dazu ausgebildet ist, beim klemmenden Befestigen der Festverglasung (G) mit dem Grundelement (1) verbindbar zu sein.
Patent DE-202016003670-U1 (DE)
Title: Anbindungsplatte und Pneumatikzylinder mit integrierter Anbindungsplatte
IPC: F16J10/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Anbindungsplatte (10) zur Verbindung eines Pneumatikzylinders (4) mit einer Arbeitsmaschine (1), wobei die Anbindungsplatte (10) eingerichtet ist, mit einem Gegenstück (2) an der Arbeitsmaschine (1) einen Formschluss auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsplatte (10) eine Dichtung umfasst und dass die Anbindungsplatte (10) als Zylinderdeckel (12) eines Pneumatikzylinders (4) ausgestaltet ist, wobei der Zylinderdeckel (12) eingerichtet ist einen Zylinderkörper (14) eines Pneumatikzylinders (4) abzuschließen.
Patent DE-202016003913-U1 (DE)
Title: Gewichtsaufhebender Gelenkstützarm
IPC: F16M11/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein gewichtsaufhebender bzw. -annullierender Gelenkstützarm, der einen Befestigungsabschnitt (2) umfasst, der dazu bestimmt ist, mit einer in Bezug auf den Arm (1) selbst externen Befestigungsstruktur verbunden zu werden, und einen Stützabschnitt (3), der dazu bestimmt ist, eine Last (C) zu stützen, und in Bezug auf den Befestigungsabschnitt (2) beweglich ist, um das Bewegen der genannten Last (C) in Bezug auf den Befestigungsabschnitt (2) zu ermöglichen; wobei die genannten beiden Abschnitte (2, 3) des Armes (1) miteinander über zwei längliche bzw. verlängerte Verbindungselemente (11, 12) verbunden sind, die jeweils an ihren beiden Enden an den genannten beiden Abschnitten (2, 3) angelenkt sind, sodass sie mit den genannten beiden Abschnitten (2, 3) eine gelenkige Parallelogramm-Struktur bilden, die in einer vertikalen Ebene liegt, wenn sich der Gelenkarm (1) im installierten Zustand befindet, und die bei einer Variation ihrer eigenen Konfiguration erlaubt, die Höhenposition des Stützabschnitts (3) in Bezug auf den Befestigungsabschnitt (2) zu variieren, wobei diese Abschnitte (2, 3) zueinander parallel gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei länglichen Verbindungselemente (11, 12) durch eine Gas-Vorrichtung mit differenziertem Schub (20, 30) miteinander verbunden sind, die Folgendes umfasst oder wie folgt zusammengesetzt ist: – eine Gasfeder (20), die zwischen den beiden länglichen Verbindungselementen (11, 12) derart installiert ist, dass ein Absenken des Stützabschnittes (3) und die relative Konfigurationsänderung der gelenkigen Parallelogramm-Struktur eine Kompression der Gasfeder mit sich bringt; und – eine vorgespannte mechanische Feder (30), die mit dem Schaft (21) der Gasfeder koaxial angeordnet ist und die an nur einer Seite des Kolbens (22) der Gasfeder wirkt, um eine Reibung auszuüben, die ausschließlich gegen die Kompression der Gasfeder selbst wirkt, wobei die Gasfeder (20) zwischen den beiden Verbindungselementen (11, 12) installiert wird, um den eigenen Schub in der Ausdehnung auszuüben, und sich der Gewichtskraft des Armes (1) und der damit verbundenen bzw. assoziierten Last (C) entgegenstellt, und derart bemessen bzw. dimensioniert wird, dass der eigene Nennschub, in Summe mit der Vorspannung der mechanischen Feder (30), in Abwesenheit von äußeren Schüben, den Arm (1) und die mit ihm verbundene Last (C) mit vorbestimmtem Gewicht im statischen Gleichgewicht hält.
Patent DE-202016004222-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F24F3/14
Filed: 2016-07-06
Abstract: Kühlsystem, das ein Drücksprühgerät (1) mit Sprühventil (1a) aufweist, an welches ein Ende eines Druckschlauchs (2) angeschlossen ist, der mit wenigstens einer Wasservernebelungsdüse (3) versehen ist, wobei das Drucksprühgerät (1) und der Druckschlauch (2) mit der wenigstens einen Wasservernebelungsdüse (3) als persönliches Kühlsystem für einen Nutzer individuell portabel ausgebildet sind.
Patent DE-202016100475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Wellenpappe-Ecken
IPC: B26D1/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Wellenpappe-Ecken, aufweisend: einen Grundkörper (10); einen Rahmenkörper (20), der auf dem Grundkörper (10) senkrecht angebracht ist und einen ersten Rahmen (21) und einen zweiten Rahmen (22) aufweist, wobei der zweite Rahmen (22) mit einer Steuerungsstange (23) gelenkig verbunden ist, die zusätzlich mit einer Abtriebsachse (231) drehbeweglich verbunden ist; einen Handgriff (30), der mit dem ersten Rahmen (21) gelenkig verbunden ist und weist eine drehbar angebrachte Verbindungsstange (31) auf, die zusätzlich mit der Steuerungsstange (23) drehbeweglich verbunden ist; eine Messeraufnahme (40), die zwischen dem ersten Rahmen (21) und dem zweiten Rahmen (22) ausgebildet ist und eine erste Grundplatte (401) und eine zweite Grundplatte (402) aufweist, wobei oberhalb der ersten Grundplatte (401) und der zweiten Grundplatte (402) jeweils eine Öffnung (41) ausgebildet ist und in der Öffnung (41) jeweils ein Abtriebsteil (49) ausgebildet ist, der eine Bohrung (491) aufweist, so dass die Abtriebsachse (231) durch die Bohrung (491) des Abtriebsteil (49) anbringbar ist, damit die Messeraufnahme (40) durch die Öffnung (41) am Abtriebsteil (231) montierbar ist, um die Steuerungsstange (23) durch die Abtriebsachse (231) mit dem Abtriebsteil (49) gelenkig zu verbinden, und wobei eine erste umgekehrte V-förmige Ausnehmung (421) und eine zweite umgekehrte V-förmige Ausnehmung (422) der Messeraufnahme (40) jeweils unterhalb der ersten Grundplatte (401) und der zweiten Grundplatte (402) ausgebildet sind, um eine Spalt zur Messerklemmung (43) zwischen der ersten umgekehrten V-förmign Ausnehmung (421) und der zweiten umgekehrten V-förmigen Ausnehmung (422) auszubilden; zumindest ein Schneidmesser (48), das in der Spalt zur Messerklemmung (43) eingesteckt ist; zwei Schutzbretter (50), welche jeweils an den beiden Seiten des Rahmenkörpers (20) angeordnet sind, um die Messeraufnahme (40) zwischen den beiden Schutzbrettern (50) anzuordnen, wobei die beiden Schutzbretter (50) entsprechend dem Schneidmesser (48) jeweils mit einer ersten umgekehrten V-förmigen Öffnung (51) ausgebildet sind; und zumindest einen Gegenhalter (70), der an den beiden Schutzbrettern (50) angeordnet ist.
Patent DE-202016102413-U1 (DE)
Title: Automatisches Halterungssystem für Kopfstütze
IPC: A47C17/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Automatisches Halterungssystem für eine Kopfstütze, das einen ersten Verbinder, eine Verbindungskomponente, eine Antriebsstange, eine erste Schwenkkomponente, eine erste Aufsteckkomponente und eine lineare Antriebsvorrichtung umfasst; wobei die lineare Antriebsvorrichtung mit dem ersten Verbinder schwenkbar verbunden ist und einen Ausgangsschaft aufweist, der in der Lage ist, linear zu gleiten, ein vorderes Ende der Verbindungskomponente mit dem ersten Verbinder schwenkbar verbunden ist, der Ausgangsschaft der linearen Antriebsvorrichtung und ein Ende der Antriebsstange jeweils mit zwei beabstandeten Positionen eines hinteren Endes der Verbindungskomponente schwenkbar verbunden sind, ein vorderes Ende der ersten Schwenkkomponente mit dem ersten Verbinder schwenkbar verbunden ist, das andere Ende der Antriebsstange mit einem hinteren Ende der ersten Schwenkkomponente schwenkbar verbunden ist, und die erste Aufsteckkomponente an einer Kopfstütze befestigt ist und an der ersten Schwenkkomponente auf eine gesteckte und abnehmbare Weise befestigt ist.
Patent DE-202016106257-U1 (DE)
Title: Betthubgestell
IPC: A47C17/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Betthubgestell zur motorischen Höhenverstellung einer Liegefläche, mit – einer Kopfeinheit mit einer ersten Stützeinheit und einem höhenverstellbar an der ersten Stützeinheit gelagerten Kopfteil, – einer Fußeinheit mit einer zweiten Stützeinheit und einem höhenverstellbar an der zweiten Stützeinheit gelagerten Fußteil und – zwei Kopfteil und Fußteil verbindende, im Abstand voneinander angeordnete Rahmenelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußeinheit (3) zwei getrennte Hubsäulen (9) aufweist, die derart ausgebildet und beabstandet voneinander angeordnet sind, dass zwischen den Hubsäulen (9) ein freier Durchtrittsbereich (10) gebildet ist.
Patent DE-202017000999-U1 (DE)
Title: Drahtzuführvorrichtung und Drahtzuführvorrichtungsverbindung
IPC: B23K9/12
Filed: 2017-02-24
Abstract: Drahtzuführvorrichtung (140, 200), die Folgendes umfasst: einen Drahtantriebsmechanismus; ein Gehäuse, das den Drahtantriebsmechanismus enthält, wobei das Gehäuse einen beweglichen Abdeckungsabschnitt aufweist, der den Zugang zu mindestens einem Teil des Drahtantriebsmechanismus gestattet, wenn der Abdeckungsabschnitt in eine offene Position bewegt wird, und der Drahtantriebsmechanismus einen Draht zu einem Austritt für den Draht in dem Gehäuse leitet; einen Powerblockabschnitt (310), der an dem Austritt mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei der Powerblockabschnitt (310) mindestens einen Durchgang aufweist, der durch den Powerblockabschnitt verläuft, um einen Zugang vom Inneren des Gehäuses zur Außenseite des Gehäuse zu ermöglichen, wobei der mindestens eine Durchgang einen Schulterabschnitt innerhalb des mindestens einen Durchgangs aufweist; und eine Auskleidungsführungsbaugruppe (700), die einen Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) und einen Drahtnippelabschnitt umfasst, wobei der Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) einen Durchgang durch den Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) hindurch, einen außenliegenden Schulterabschnitt auf einer Außenfläche des Auskleidungsführungskörperabschnitts (701) und einen innenliegenden Schulterabschnitt an einem Inneren des Durchgangs durch den Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) hindurch aufweist, und der Nippelabschnitt in ein innenliegendes Ende des Durchgangs durch den Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) hindurch eingesetzt ist; wobei die Auskleidungsführungsbaugruppe (700) in den mindestens einen Durchgang dergestalt eingesetzt ist, dass der außenliegende Schulterabschnitt des Auskleidungsführungskörperabschnitts (701) den Schulterabschnitt in dem mindestens einen Durchgang des Powerblocksabschnitts in Eingriff nimmt, und wobei ein Aufnahmehohlraum zwischen einer distalen Endfläche des Drahtnippelabschnitts und dem innenliegenden Schulterabschnitt des Durchgangs durch den Auskleidungsführungskörperabschnitt (701) hindurch gebildet wird, und wobei der Aufnahmehohlraum zum Inneren der Drahtzuführvorrichtung (140, 200) hin öffnet, wenn der Nippelabschnitt abgenommen wurde.
Patent DE-202017004775-U1 (DE)
Title: Therapie-Geschirr
IPC: A61D9/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Therapie-Geschirr (1) für Tiere (10), insbesondere Hunde, welches umfänglich um einen Brust- (11) und einen Rückenbereich (13) des Tieres (10) legbar ist und welches mit wenigstens einen ersten Verschluss (2) und einen zweiten Verschluss (3) verschließbar ist, wobei es sich bei dem Therapie-Geschirr (1) um eine Hebehilfe und/oder eine Aufhängevorrichtung für therapeutische Zwecke handelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Therapie-Geschirr (1) nur an einer Unterseite (10a) des Tieres (10), bei der es sich bevorzugt um einen Brust- (11) und Halsbereich (12) des Tieres (10) handelt, durchgängig ausgebildet ist und an einer Oberseite (10b) des Tieres (10), bei der es sich bevorzugt um einen Schulter- (14) und Rückenbereich (13) des Tieres (10) handelt, zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil (6) in einem Schulterbereich (14) des Tieres (10) angeordnet ist und ein zweites Teil (7) in einem Rückenbereich (13) zwischen den Vorder- (15) und Hinterbeinen (17) des Tieres (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017005240-U1 (DE)
Title: Dienstfußtritt eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61D23/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Dienstfußtritt eines Schienenfahrzeuges dadurch gekennzeichnet, dass der Klappfußtritt mit mindestens einer Gebrauchslage (6) drehbar auf mindestens einem Drehelement (11) des Klappfußtrittes mit mindestens einer Gebrauchslage (6) zum Schienenfahrzeugkasten in solcher Weg angeschlossen ist, dass er in der Gebrauchslage vom Kippmechanismus (9) höhenmäßig zwischen der Ebene des festen Fußtrittes (7) oder dem Schweller der Einstiegs-/Ausstiegstür und der Ebene der Bahnbettung eingestellt wird.
Patent DE-202017005870-U1 (DE)
Title: Mehrzweckmöbel für Kinder, das als Hochstuhl und Lernturm verwendet werden kann
IPC: A47D11/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Mehrzweckmöbel, insbesondere für Kinder, welches die Funktion eines Hochstuhls und die eines Lernturms miteinander vereint und dadurch gekennzeichnet ist, dass es säulenförmig ist und frei stehen kann sowie, aufrecht stehend, im oberen Bereich eine von mindestens zwei Seiten begrenzte Sitzfläche bietet, die durch die begrenzenden Seitenflächen oder durch entsprechende Haltevorrichtungen (Gurte, Bügel) dazu geeignet ist die Funktion eines Hochstuhls (Sitzen am Esstisch) für ein Kind zu ermöglichen, und, durch verstellen der Sitzfläche in der Höhe oder herausnehmen oder einsetzen weiterer zur Sitzfläche parallel verlaufender Flächen oder durch Drehung des gesamten Möbelstücks um 180°, sodass der Hochstuhlteil unten liegt, im dann oben befindlichen Konstruktionsteil eine Standfläche mit einer an mindestens drei Seiten aufragenden Absturzsicherung (Geländer) bietet und damit als Lernturm genutzt werden kann.
Patent DE-202017006351-U1 (DE)
Title: Kochgerät
IPC: A47J45/07
Filed: 2017-12-11
Abstract: Kochgerät mit einem Grundkörper (3), an dem wenigstens eine Griffeinheit (5) als Informationsträger angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Griffeinheit (5) einen Griff (5.1) umfasst, der eine dreidimensionale Nachbildung (7) eines physischen Objekts darstellt.
Patent DE-202017100378-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtrainingssystem
IPC: G09B9/042
Filed: 2017-01-25
Abstract: Steuerungssystem für ein Einsatzfahrzeug (10), das mehrere Betriebsmodule (12, 14, 16) umfasst, die jeweils mindestens eine Funktion des Einsatzfahrzeugs (10) repräsentieren und durch einen ersten Bediener (18) bedient werden können, gekennzeichnet durch eine Master-Steuereinheit (24), die konfiguriert ist, mindestens eines der Betriebsmodule (12, 14, 16) in einen Funktionsstörungssimulationszustand zu versetzen, in dem sein Betrieb und/oder seine Betriebsfähigkeit mindestens eingeschränkt ist/sind, wobei die Master-Steuereinheit (24) über eine Entfernung mit den Betriebsmodulen (12, 14, 16) verbunden ist und durch einen zweiten Bediener bedient werden kann.