baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042077-B4 (DE)
Title: Steuersystemarchitektur für einen Hybridantriebsstrang und Steuerverfahren
Inventor: CAWTHORNE WILLIAM R
IPC: B60W20/10
Filed: 2007-09-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuervorrichtung für ein Antriebsstrangsystem, das eine Brennkraftmaschine (14) und ein Paar Elektromotoren (MA 56, MB 72) umfasst, die jeweils funktional mit einem kombiniert leistungsverzweigten, elektromechanischen Two-Mode-Getriebe (10) gekoppelt sind, umfassend: eine erste Steuereinrichtung (TPIM 19), die einen System-Controller (HCP 5) und einen ersten und zweiten Motorsteuerprozessor (MCPA 33, MCPB 22) umfasst; wobei der System-Controller (HCP 5) betreibbar ist, um mit dem ersten und zweiten Motorsteuerprozessor (MCPA 33, MCPB 22) über einen ersten Hochgeschwindigkeits-Kommunikationsbus (106), einen zweiten Hochgeschwindigkeits-Kommunikationsbus (107) und mit dem ersten Motorsteuerprozessor (MCPA 33) über einen ersten seriellen Peripherieschnittstellenbus (SPI 110) und mit dem zweiten Motorsteuerprozessor (MCPB 22) über einen zweiten seriellen Peripherieschnittstellenbus (SPI 110) zu kommunizieren; und wobei der erste und zweite Motorsteuerprozessor (MCPA 33, MCPB 22) betreibbar sind, um einen Fluss elektrischer Leistung zwischen dem Paar Elektromotoren (MA 56, MB 72) und einer Speichereinrichtung für elektrische Energie (ESD 74) auf der Basis eines Einganges von dem System-Controller (HCP 5) zu steuern.
Patent DE-102007047307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Bedruckbarkeitseigenschaften einer gestrichenen Faserbahn
Inventor: HAAVISTO JOUNI
IPC: D21H23/70
Filed: 2007-10-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Trocknung einer Faserbahn und zur Verbesserung der Bedruckbarkeitseigenschaften, wobei eine Streichmasse auf die Faserbahn zumindest teilweise mit einem Florstreichverfahren aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Auftrag der Streichmasse die Trocknung der Streichmasse im Bereich des Stockpunkts der Streichmasse, in dem der Trockenstoffgehalt der Streichmasse 70 bis 85 beträgt, bei einer Verdunstungsleistung von mehr als 60 kg/m2·h durchgeführt wird.
Patent DE-102007052095-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GEYER DIRK
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-10-31
Granted: 2015-10-29
Abstract: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine (1) mit den folgenden Schritten (S2, S3, S4): a) Überprüfen einer Notlauf-Bedingung, b) Umschalten von einem Normal-Betrieb (S1) in einen Notlauf-Betrieb (NL) mit einem vorgegebenen Betriebsverhalten der Brennkraftmaschine (1), wenn die Notlauf-Bedingung erfüllt ist, c) Überwachen der Einhaltung des vorgegebenen Betriebsverhaltens der Brennkraftmaschine (1) in dem Notlauf-Betrieb (NL), dadurch gekennzeichnet, dass d) das Betriebsverhalten der Brennkraftmaschine (1) in dem Notlauf-Betrieb (NL) mittels eines Klopfsensors (8) überwacht wird, der das Klopfverhalten der Brennkraftmaschine (1) ermittelt.
Patent DE-102008002795-B4 (DE)
Title: Flachheiz- oder -kühlkörper
Inventor: STOECKLINGER ROBERT
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2013-09-05
Abstract: Flachheiz- oder -kühlkörper (1) • mit einer Frontplatte (10), die als Wanne ausgebildet ist, • wobei an einer ersten Kante (3) ein Vorlaufrohr (2) und an einer zweiten, gegenüberliegenden Kante (5) ein Rücklaufrohr (4) ausgebildet ist und wobei die im wesentlichen einen rechteckigen Rohre (2, 4) jeweils durch Abkanten um dreimal 90° geformt sind und wobei die das Vorlaufrohr (2) und das Rücklaufrohr (4) verbindenden Kanten (7) jeweils durch Aufbiegen um einmal 90° die seitliche Begrenzung der Wanne bilden, wodurch eine umlaufende Oberkante der Wanne entsteht und • mit einer wellenartig geformten Platte (20) mit einer Amplitude (A), die zwischen dem Vorlaufrohr (2) und dem Rücklaufrohr (4) eingesetzt ist, so dass zwischen dem Vorlaufrohr (2) und dem Rücklaufrohr (4) parallele Verteilerkanäle (8) ausgebildet sind und die Scheitelpunkte (21) der wellenartig geformten Platte (20), die an der Frontplatte (10) anliegen, mit der Frontplatte (10) durch Punktschweißen miteinander verbunden sind, • wobei die Amplitude (A) größer ist als ein lichter Abstand (H) der Wände des Vorlaufrohrs (2) bzw. des Rücklaufrohres (4) und die wellenartig geformte Platte (20) mit der Oberkante (12) der wannenartigen Frontplatte (10) durch Schweißen miteinander verbunden ist.
Patent DE-102008011153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung mit mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelementen
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/50
Filed: 2008-02-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit mindestens zwei benachbart angeordneten lichtemittierenden Halbleiterbauelementen (901, 911),- bei dem die Anordnung Umhüllungen (902, 912) aufweist, wobei die Umhüllungen (902, 912) jeweils die zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelemente (901, 911) teilweise umgeben, und wobei in den Umhüllungen (902, 912) eine Konvertersubstanz zur teilweisen oder vollständigen Wellenlängenkonversion der von den mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelementen (901, 911) emittierten Strahlung enthalten ist, und- bei dem mindestens ein optisches Dämpfelement (903) zwischen die mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelemente (901, 911) eingebracht wird, das die jeweiligen Umhüllungen (902, 912) optisch isoliert, um eine optische Einkopplung einer von mindestens einem der Halbleiterbauelemente (901) emittierten Strahlung in die Umhüllung (902) mindestens eines der anderen Halbleiterbauelemente (911), oder die optische Einkopplung einer von mindestens einer der Umhüllungen (912) emittierten Strahlung in mindestens eine andere der Umhüllungen (902) zu verringern, wobei- die mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelemente (901, 911) mit einem Leiterrahmen (904) verbunden sind,- ein Schutzelement (906) für die mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelemente (901, 911) auf einer dem Leiterrahmen (904) gegenüberliegenden Seite der Halbleiterbauelemente (901, 911) angebracht wird,- die mindestens zwei lichtemittierenden Halbleiterbauelemente (901, 911) und der Leiterrahmen (904) zur Bildung des optischen Dämpfelements (903) in Form eines Kunststoffkörpers (903) mit einem Kunststoff umspritzt werden, wobei der Kunststoffkörper weder eine den Halbleiterbauelementen gegenüber liegende Seite des Leiterrahmens (904) noch eine strahlungsemittierende Oberfläche der Halbleiterbauelemente (901, 911) bedeckt, das Schutzelement (906) lateral umgibt, und- auf den Verfahrensschritt des Umspritzens ein Entfernen des Schutzelements (906) folgt.
Patent DE-102008013897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Leistungsaufnahme einer elektronischen Anzeigeeinheit und elektronische Anzeigeeinheit
Inventor: PETZ PETER
IPC: H04N5/57
Filed: 2008-03-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Reduktion der Leistungsaufnahme einer elektronischen Anzeigeeinheit (1), wobei während des Betriebes mehrere Möglichkeiten zur Reduktion der Leistungsaufnahme der Anzeigeeinheit (1) ausgewählt werden können und wobei die Möglichkeiten eine Beeinflussung der – Darstellung und Aufbereitung von Bildsignalen (Video), – Ausgabe von Audiosignalen (Audio) und – Konfiguration der Anzeigeeinheit (1) und Verwaltung von Zusatzfunktionen umfassen und wobei ein einziger Energiesparmodus (ECO) mit benutzerspezifischen Einstellungen vorgesehen ist, der durch einen Eingabebefehl eines Benutzers aktiviert wird, sodass wenigstens zwei, vorzugsweise alle Möglichkeiten zur Reduktion der Leistungsaufnahme gleichzeitig beansprucht werden.
Patent DE-102008016788-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zum Bereitstellen von sowohl normaler Raumbeleuchtung als auch Hilfsnotbeleuchtung
Inventor: HIGLEY ROBERT EDWARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-04-02
Granted: 2015-03-12
Abstract: Beleuchtungssystem, das sowohl normale Raumbeleuchtung als auch Hilfsnotbeleuchtung bereitstellt und folgendes aufweist:  mehrere Leuchtdioden-Beleuchtungseinheiten (300, 500), welche jeweils eine Leuchtdioden-Anordnung aus in Spalten (505A bis 505F) angeordneten Leuchtdioden umfassen, die durch eine Wechselstromquelle mit Energie versorgt wird, und in einer normalen Betriebsart die normale Raumbeleuchtung bereitstellt;  eine Hilfsstromquelle zum Liefern von Strom aus der Hilfsstromquelle für mindestens mehrere der Leuchtdioden in den Leuchtdioden-Anordnungen zum Bereitstellen von der Hilfsnotbeleuchtung in einer Hilfsbetriebsart, wenn der Strom der Wechselstromquelle ausfällt; und  ein Steuerungssystem (800), wobei das Steuerungssystem (800) umfasst:  einen Steuerrelaisschalter (830), welcher elektrisch mit jeder Leuchtdioden-Beleuchtungseinheit (300, 500) verbunden ist;  Gleichstromversorgungen (810A bis 810F), eine für jede Leuchtdioden-Beleuchtungseinheit (300, 500), wobei jede Gleichstromversorgung (810A bis 810F) elektrisch mit dem Steuerrelaisschalter (830) verbunden ist;  ein Potentiometer (820), wobei jede Gleichstromversorgung (810A bis 810F) elektrisch mit dem Potentiometer (820) verbunden ist;  einen Router (840), der elektrisch mit dem Potentiometer (820) und elektrisch mit dem Steuerrelaisschalter (830) verbunden ist; und  ein Beleuchtungscomputersystem (850), welches drahtlos mit dem Router (840) kommuniziert, um den Steuerrelaisschalter (830) zum selektiven Versorgen einer oder mehrerer Leuchtdioden-Beleuchtungseinheiten (300, 500) so mit Energie, dass alle Spalten (505A bis 505F) in der normalen Betriebsart betrieben werden und eine oder mehrere aber weniger als jede der Spalten (505A bis 505F) in der Hilfsbetriebsart betrieben wird, und/oder das Potentiometer (820) zum gemeinsamen Variieren eines Helligkeitspegels der Leuchtdioden-Beleuchtungseinheiten (300, 500), wobei die Leuchtdioden der Leuchtdioden-Anordnung ...
Patent DE-102008019214-B4 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse
Inventor: GEERLIGS JENS
IPC: D01H4/40
Filed: 2008-04-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Fadenabzugsdüse für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung mit einer Düsenfassung, an der ein aus einem oxidkeramischen Werkstoff gefertigter Düseneinsatz festgelegt ist, sowie einer optisch unterscheidbaren Kennzeichnung zur Identifikation des Fadenabzugsdüsentyps, dadurch gekennzeichnet, dass der Düseneinsatz (38) aus einer Sub-µm-Keramik gefertigt ist.
Patent DE-102008028609-B4 (DE)
Title: Elektrische Akkumulatorenzelle
Inventor: STRASSBURG KARSTEN
IPC: H01M50/574
Filed: 2008-06-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: Elektrische Akkumulatorenzelle (1) mit einem Gehäuse (3), einem außerhalb des Gehäuses (3) angeordneten äußeren Kontaktstück (8) und einer in dem Gehäuse aufgenommenen Elektrodenanordnung, die mindestens eine mit einem im Gehäuse (3) angeordneten inneren Kontaktstück (5) in Verbindung stehende Elektrode hat, wobei das innere Kontaktstück (5) durch ein Isolierstück (6) beabstandet und elektrisch isoliert von dem äußeren Kontaktstück (8) ist und das innere Kontaktstück (5) und das äußere Kontaktstück (8) über eine Stromunterbrecheranordnung (2) in elektrisch leitender Verbindung miteinander steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromunterbrecheranordnung (2) ein verschiebbar zum inneren und äußeren Kontaktstück (5, 8) gelagertes und unter Überdruck im Gehäuse (3) herausschießbares Steckkontaktstück (9) hat, das sich durch das innere Kontaktstück (5), das Isolierstück (6) und das äußere Kontaktstück (8) hindurch erstreckt, mit dem Innenraum des Gehäuses (3) über eine Druckbeaufschlagungsfläche in kommunizierender Verbindung steht und mit einem bei Überschreiten eines vorgegebenen Überdrucks im Gehäuse (3) ein Herausschießen des Steckkontaktstückes (9) freigebenden Sicherungselement (10) fixiert ist.
Patent DE-102008029156-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Fehlerzustandes eines Ansauglufttemperatursensors
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob ein Fehlerzustand eines Ansauglufttemperatursensors (IAT-Sensors) eines Motors vorliegt, das umfasst, dass eine erste Ansaugladungstemperatur (ICT) auf der Grundlage einer zuvor geschätzten ersten ICT und eines geschätzten ersten Luftmassenstroms (MAF) geschätzt wird; eine zweite ICT auf der Grundlage einer zuvor geschätzten zweiten ICT und eines momentan gemessenen MAF geschätzt wird; auf der Grundlage der ersten ICT und der zweiten ICT eine IAT-Differenz ermittelt wird; und auf der Grundlage der IAT-Differenz ermittelt wird, ob der Fehlerzustand des IAT-Sensors vorliegt.
Patent DE-102008034395-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzbauwerk für einen Teilchenbeschleuniger
IPC: G21F1/04
Filed: 2008-07-23
Granted: 2010-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlenschutzbauwerk für strahlführende Einrichtungen (28) eines Teilchenbeschleunigers und/oder Bestrahlungsplätze an einem Teilchenbeschleuniger, umfassend: ein tragfähiges Gebäude (23) mit Betonwandungen als Seitenwände (14, 16), Decken (18) und/oder Böden (10), wobei die Betonwandungen eine erste Strahlungs-Abschirmschicht bilden, eine zweite Strahlungs-Abschirmschicht (20) aus einer losen oder kompaktierten Füllmasse, insbesondere Erde, an der Außenseite von zumindest einigen der Betonwandungen, wobei die Füllmasse in gewissem Maße wasserdurchlässig ist, so dass Radionuklide aus der Füllmasse ausschwemmbar wären, wobei die Betonwandungen und die zweite Strahlungs-Abschirmschicht (20) aus der losen oder kompaktierten Füllmasse eine zumindest zweischichtige Strahlungsabschirmanordnung bilden, eine Abdichtfolie (24) für die zweite Strahlungs-Abschirmschicht (20), wobei die Abdichtfolie (24) die zweite Strahlungs-Abschirmschicht (20) aus der losen oder kompaktierten Füllmasse an der Außenseite der zweiten Strahlungs-Abschirmschicht (20) umschließt und begrenzt, wobei die lose oder kompaktierte Füllmasse der zweiten Strahlungs-Abschirmschicht (20) zwischen den Betonwandungen und der Abdichtfolie (24) wasserundurchlässig eingeschlossen ist und somit die Füllmasse hydrogeologisch immobilisiert ist.
Patent DE-102008039921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Geräts mit diskretem Bauelement
Inventor: HERDT KLAUS
IPC: H05K3/30
Filed: 2008-08-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Gerätes (1) mit einem diskreten Bauelement (3) auf einer Leiterplatte (7) in einem Gehäuse (17), das folgende Verfahrensschritte aufweist:- Herstellen eines Gehäuses (17) mit flächigem Wärmeableitungsbereich (19) im Gehäuseboden (10);- Herstellen einer Leiterplatte (7) mit Durchkontaktöffnungen für Durchkontakte (18) mindestens eines diskreten Bauelements (3) ;- Bestücken der Leiterplatte (7) mit dem diskreten Bauelement (3) ; dadurch gekennzeichnet, dass- vor dem Bestücken der Leiterplatte (7) mit dem diskreten Bauelement (3) Durchgangsöffnungen (12) durch die Leiterplatte (7) in dem Bestückungsbereich des diskreten Bauelements hergestellt werden;- der flächige Wärmeableitungsbereich (19) mit einer Klebstoffmasse (11) bedeckt wird;- die mit dem diskreten Bauelement (3) bestückte Leiterplatte (7) mit ihrer Verdrahtungsseite (9) in die Klebstoffmasse (11) gepresst wird und- die Klebstoffmasse (11) durch die Durchgangöffnungen (12) im Bereich des diskreten Bauelements (3) dringt und einen Freiraum (13) zwischen dem diskreten Bauelement (3) und der Bestückungsseite (8) der Leiterplatte (7) mit der Klebstoffmasse (11) der Verdrahtungsseite (9) der Leiterplatte (7) im Bereich der Öffnungen (12) auffüllt und aushärtet, und- die ausgehärtete Klebstoffmasse (11) das diskrete Bauelement (3) stützt.
Patent DE-102008063027-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: BOETTCHER JOST
IPC: B60J5/04
Filed: 2008-12-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kraftfahrzeugtür (10),mit einem Türinnenteil (11),mit einem Türaußenteil,mit einem Aufprallträger (17), wobei der Aufprallträger (17) an einem ersten Ende (18) mit einem vorderen Rahmenteil (12) des Türinnenteils (11) und an einem zweiten Ende (19) mit einem hinteren Rahmenteil (13) des Türinnenteils (17) verbunden ist,mit einem Abstützwinkel (21) mit zwei zueinander abgewinkelten Abschnitten (22, 23),wobei der Abstützwinkel (21) mit einem sich in einer vertikal verlaufenden Ebene erstreckenden ersten Abschnitt (22) mit dem Aufprallträger (17) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstützwinkel (21) über seinen ersten Abschnitt (22) mit einem Bereich des Aufprallträgers (17) verbunden ist, der benachbart ist zum zweiten Ende (19) des Aufprallträgers (17), über welches derselben mit dem hinteren Rahmenteil (13) des Türinnenteils (11) verbunden ist,der Aufprallträger (17) derart orientiert ist, dass sich derselbe in Längsrichtung gesehen ausgehend vom ersten Ende (18), über welches derselbe mit dem vorderen Rahmenteil (12) verbunden ist, in Richtung auf das zweite Ende (19), über welches derselbe mit dem hinteren Rahmenteil (13) verbunden ist, nach schräg oben erstreckt,der Abstützwinkel (21) mit einem gegenüber dem ersten Abschnitt (22) abgewinkelten zweiten Abschnitt (23), der vom Aufprallträger (17) aus gesehen nach innen zeigt, mit einem an eine Radhauskontur angepassten Bereich (16) des hinteren Rahmenteils (13) des Türinnenteils (11) verbunden ist,der zweite Abschnitt (23) des Abstützwinkels (21) derart gegenüber dem ersten Abschnitt (22) des Abstützwinkels (21) abgewinkelt ist, dass ein Übergangsbereich (24) zwischen den beiden Abschnitten (22, 23) an die Radhauskontur oder an die Kontur des an die Radhauskontur angepassten Bereichs (16) des hinteren Rahmenteils (13) angepasst ist,dem Übergangsbereich (24) des Abstützwinkels (21) mindestens eine Versteifungssicke (25) zugeordnet ist,dem zweiten Abschnitt (23) des Abstützwinkels (21) mindestens eine weitere Versteifungssicke (26) zugeordnet ist.
Patent DE-102009008699-B4 (DE)
Title: Handhabe- und Entnahmevorrichtung für eine Drahtspule
Inventor: WALTHER BURKHARD
IPC: B65H75/22
Filed: 2009-02-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Handhabe- und Entnahmevorrichtung für eine Drahtspule zur Aufnahme von Sägedraht beim Drahtsägen, die Drahtspule bestehend aus einem Spulenkörper mit je einem Befestigungsflansch an den Spulenkörperstirnseiten, wobei der Spulenkörper eine Querteilung aufweist derart, dass ein starrer Spulenkern (4) von einer in radialer Richtung elastische Eigenschaften besitzenden Spulenhülle (5) umschlossen ist, wobei die Spulenhülle (5) Segmente umfasst, welche sich gegen den Spulenkern (4) abstützen sowie die Spulenhülle (5) aus einer Vielzahl von Lamellen (7) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Grundplatte (14) mit Öffnung (17) vorgesehen ist, wobei an der Grundplatte (14) im Öffnungsraum ein verschwenkbarer Spulentisch (19) gelagert ist,der Spulentisch (19) umfangsseitig mehrere beabstandete Klauen (20) zur Aufnahme des Befestigungsflansches der Spulenhülle (5) besitzt,an der Grundplatte (14) mindestens zwei in Spulenlängsachsenrichtung orientierte Bolzen (23) befindlich sind, welche je mindestens einen, um die Bolzenachse verdrehbaren Arm (24) aufweisen,am jeweiligen Arm (24) ein Druckzylinder (25) angeordnet ist, welcher ein erstes Druckstück (26) umfasst, das flanschinnenseitig den Spulenkern (4) untergreift, wobei ein zweites Druckstück (27) flanschinnenseitig an der Spulenhülle (5) anschlägt, um mit dem Aktivieren der Druckzylinder den Spulenkern (4) von der Spulenhülle (5) zu trennen sowie im Anschluss mittels des verschwenkbaren Spulentisches (19) die Spulenhülle (5) zu kippen, so dass der auf der Spule befindliche Sägedraht sich von der Spulenhülle (5) löst.
Patent DE-102009021181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmelzen und Läutern einer Glasschmelze und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/03
Filed: 2009-05-13
Granted: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Schmelzen und Läutern einer Glasschmelze, mit einem Einschmelzabschnitt (2) und einem nachgeordneten und von dem Einschmelzabschnitt getrennten Läuterabschnitt (6) zum Läutern der Glasschmelze, wobei der Einschmelzabschnitt (2) aus zwei Einschmelzwannen (10a, 10b) besteht, die voneinander getrennt und unabhängig voneinander betreibbar und mit dem Läuterabschnitt (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Einschmelzwannen jeweils ein erster Auslass zum Auslassen der Glasschmelze in den Läuterabschnitt und ein zweiter Auslass zum vollständigen Ablassen der Glasschmelze aus der jeweiligen Einschmelzwanne ohne in einen nachgeordeten Prozessabschnitt zu strömen zugeordnet ist, wobei die ersten Auslässe unabhängig voneinander verschliessbar sind.
Patent DE-102009028354-B4 (DE)
Title: Gasführungssystem für eine Peripherie einer Brennkraftmaschine zur Führung von Gas der Brennkraftmaschine, Brennkraftsystem und Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine
Inventor: ZITZLER GUENTER
IPC: F02D17/02
Filed: 2009-08-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Gasführungssystem (10) für eine Peripherie einer Brennkraftmaschine (20) zur Führung von Gas der Brennkraftmaschine (20) aufweisend: – eine zuströmseitige Gaszuführung (1) zur Zuführung von Gas zur Brennkraftmaschine (20); – eine abströmseitige Gasabführung (2) mit einem Abgasnachbehandlungs-System (14) zur Abführung von Gas aus der Brennkraftmaschine (20); und – eine erste Gasausführung (3) zur Ausführung eines ersten Teilgasstroms (7) aus wenigstens einem Zylinder (A1–A6) einer ersten Zylindergruppe und eine zweite Gasausführung (4, 3.1) zur Ausführung eines zweiten Teilgasstroms (8) aus wenigstens einem Zylinder (B1–B6, A1–A3) einer zweiten Zylindergruppe, wobei – für den Fall eines Teilbetriebs der Brennkraftmaschine (20) der wenigstens eine Zylinder (A1–A6) der ersten Zylindergruppe zum Betrieb mit Einspritzung ausgelegt ist und der wenigstens eine Zylinder (B1–B6, A1–A3) der zweiten Zylindergruppe zum Betrieb ohne Einspritzung ausgelegt ist, wobei – die erste Gasausführung (3) und die zweite Gasausführung (4) über eine gasführende Verbindung (V), die ein erstes Trennmittel aufweist, miteinander verbunden sind, wobei das erste Trennmittel ausgelegt ist, im Falle des Teilbetriebs die gasführende Verbindung (V) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet dass die zweite Gasausführung (4) eine Sammelführung (5) aufweist, die mit einer Zuführstrecke (6.0, 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5, 6.6) des Gasführungssystems (10) gasführend verbunden ist, derart dass für den Fall des Teilbetriebs wenigstens ein Teil des zweiten Teilgasstroms (8) der Zuführstrecke anstatt dem Abgasnachbehandlungssystem (14) zugeführt wird.
Patent DE-102009045038-B4 (DE)
Title: Federunterlage und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: DIETERT TILKO DR
IPC: B60G11/14
Filed: 2009-09-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Federunterlage (10) für ein Federlager eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein ringförmiges Halteelement (12) aus einem thermoplastischen Kunststoff und ein Federauflageelement (14) aus einem elastomeren Kunststoff, das an dem Halteelement (12) angebracht ist, wobei das Halteelement (12) wenigstens einen geschlossenen Hohlraum (18) aufweist.