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Patent DD-256195-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von quarzglaskapillarsaeulen fuer die gaschromatographische trennung
Inventor: ANDERS KLAUS
IPC: G01N30/60
Filed: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Quarzglaskapillarsaeulen fuer gaschromatographische Trennungen, das dadurch charakterisiert ist, dass die Kapillarsaeuleninnenwand mit einem duennen Film eines hochviskosen Siliconoels belegt wird, der Einwirkung von g-Strahlen einer bestimmten Dosis ausgesetzt wird, kurzzeitig auf maximal 300C erwaermt wird und bei Zimmertemperatur mit organischen Loesungsmitteln gespuelt wird. Nach Belegung mit Trennfluessigkeit in Form eines Films eines hochviskosen Siliconoels, Behandlung mit g-Strahlen und Konditionierung, kann die Quarzglaskapillarsaeule fuer die Trennung komplexer Stoffgemische, die auch Wasser und/oder polare organische Loesungsmittel enthalten, eingesetzt werden.
Patent DD-248954-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines bruehmediums fuer schlachtschweine
Inventor: FYTTERER ERWIN
IPC: A22B5/08
Filed: 1985-11-08
Abstract: Das Verfahren kann in einer Schlachtlinie, hauptsaechlich fuer Borstentiere, angwendet werden. Das Verfahren arbeitet mit Wasserdampf, Raumluft und Wassernebel, wobei die Komponenten in einer Kammer, nach vorgegebenen Kriterien, vermischt werden und anschliessend auf den Schlachtkoerper gebracht werden.
Patent DD-244829-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kombinierten messung von windgeschwindigkeit und windrichtung
Inventor: KESSEL WERNER
IPC: G01P5/18
Filed: 1985-12-24
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren ist in technisch-oekonomisch vorteilhafter Weise in entsprechenden Vorrichtungen zu realisieren und zur Anwendung in der Meteorologie sowie im Verkehrs- und Bauwesen geeignet. Nach diesem Verfahren werden Windgeschwindigkeit und Windrichtung mit einer kombinierten Vorrichtung digital gemessen. Dabei wird die Messung der Windrichtung auf eine Zeitmessung zurueckgefuehrt.
Patent DD-248408-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum regeln der schutzgaszufuhr bei schweissbrennern
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: F23D14/40
Filed: 1986-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Regeln der Schutzgaszufuhr bei Schweissbrennern, insbesondere bei WIG-Schweissbrennern, bei welchen Schutzgasverluste vermieden werden. Ziel der Erfindung ist es, Schutzgasverluste auszuschliessen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Unterbrechung der Schutzgaszufuhr zu veraendern. Das Wesen der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Griffstueck des Schweissbrenners ein mit einem Magnetventil gekoppelter Einschalter vorhanden ist.
Patent DD-280956-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schuetzen von glasoberflaechen vor alkalischer korrosion
Inventor: BOENISCH ULRIKE
IPC: C03C17/32
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer den Schutz von Glasoberflaechen vor Korrosion durch alkalische Medien. Das Verfahren ist insbesondere fuer den Schutz von Glasfasern als Verstaerkungsmaterial fuer zemententhaltende Baustoffe im Bauwesen, aber auch fuer Glasbehaelter und Glasgegenstaende in der chemischen Industrie und im Labor einsetzbar. Erfindungsgemaess behandelt man eine Glasoberflaeche vor Einbringen in ein alkalisches Medium mit einer Mischung, die einen gesaettigten Polyester und mindestens ein Vernetzungsmittel sowie Sikkative enthaelt. Nach der Aushaertung an Luft bildet sich eine gut haftende Schutzschicht, die dem alkalischen Angriff widersteht.
Patent DD-252914-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur erhoehung der funktionssicherheit von regelelementantrieben von kernreaktoren
Inventor: LOSKOW EGBERT
IPC: G01M3/02
Filed: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Erhoehung der Funktionssicherheit von Regelelementantrieben von Kernreaktoren, insbesondere der elektrischen Baugruppen wie induktiver Stellungsgeber und Elektromagnet. Ziel und Aufgabe sind, durch eine sichere Abdichtung des induktiven Stellungsgebers sowie des an ihm befestigten Elektromagneten im Regelelementantrieb gegenueber dem Reaktor einen Feuchteeintrag auszuschliessen, um die Funktionssicherheit der Regelelementantriebe zu erhoehen. Dies wird dadurch geloest, dass ueber eine spezielle Vorrichtung ein getrocknetes, gereinigtes sowie erwaermtes Gas unter Druck in den den induktiven Stellungsgeber sowie den Elektromagneten aufnehmenden Gehaeuseteil des Regelelementantriebes geleitet wird, wodurch ein Gegendruck erzeugt wird, der ein Eindringen des feuchten Umgebungsmediums in den Elektromagenten und in das Spulensystem des Stellungsgebers und somit dessen Ausfall verhindert.
Patent DD-257114-A1 (DD)
Title: Induktiv arbeitende messeinrichtung
Inventor: GRAEF WALTER
IPC: G01B7/34
Filed: 1987-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktiv arbeitende Messeinrichtung, insbesondere zum gleichzeitigen Messen mehrerer kleiner Groessen an schwer zugaenglichen Stellen. Bei Vermeidung hohen Messaufwandes soll die Einrichtung bedienfreundlich sein und schnell genaue Messungen ermoeglichen. Erfindungsgemaess sind die gegenlaeufig gepolten Wicklungen eines Spulenwandlersystems mit verschiebbarem Tauchkern Bestandteil des Kollektorkreises eines mit zwei Transistoren bestueckten Rechteckoszillators. Dieser besteht ausserdem aus einem zwischen den Kollektoren der beiden Transistoren angeordneten Kondensator, sowie aus zwei zwischen Basis und Kollektor des jeweils anderen Transistors geschalteten RC-Rueckkopplungsgliedern. Die Schwingungen des Rechteckoszillators werden in ihrem Tastverhaeltnis derart moduliert, dass sich dieses proportional mit der Kernverschiebung aendert. Das Anzeigeinstrument ist im Emitterkreis des Rechteckoszillators ueber Kondensatoren und Widerstaende derart angeordnet, dass der Mittelwert der Potentialdifferenz der Emitterspannungen der beiden Transistoren direkt proportional zum Betrag und vorzeichenbehaftet zur Richtung der Kernverschiebung aus der Mittenlage ist.
Patent DD-260656-A1 (DD)
Title: Tretrollschuh
Inventor: BOCK LORENZ
IPC: A63C17/00
Filed: 1987-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sportgeraet, insbesondere fuer Jugendliche, welches trainierende Anforderungen an die gesamte Koerperbeherrschung stellt. Der erfindungsgemaesse Tretrollschuh besteht aus einem Parallelkurbelmechanismus, an dessen hinterer Kurbel im oberen Gelenkpunkt die Koppel eines Schubkurbelmechanismus angeordnet ist, deren Schubgelenk auf der starr nach hinten verlaengerten unteren Koppel des Parallelkurbelmechanismus laeuft, wobei im Schubgelenk die Radachse eines oder mehrerer ruecklaufgesperrter Raeder angeordnet ist. Im vorderen Gelenkpunkt der unteren Koppel ist eine Achse mit freilaufenden Raedern angeordnet. Darueber hinaus befindet sich im unteren Gelenkpunkt der hinteren Kurbel des Parallelkurbelmechanismus die Koppel eines auf der oberen Koppel des Parallelkurbelmechanismus laufenden Schubkurbelmechanismus, wobei auf diesem oberen Schubgelenk die Fussauflage befestigt ist.
Patent DD-262519-A1 (DD)
Title: Steuerlogik zur anpassung an die amplitude eines stoersignals
Inventor: KUCHARZEWSKI HARRO
IPC: H03G3/20
Filed: 1987-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerlogik zur Anpassung an die Amplitude eines Stoersignals. Sie bezieht sich auf das Gebiet der verarbeitungsgerechten Erfassung von Signalen durch eine selbstaendige Einstellung der Totzone eines nichtlinearen Uebertragungsgliedes. Ueber einen Schwellwertschalter mit einstellbarer Totzone gelangen die Signale bei Abweichungen von dem eingestellten Wert an den dafuer vorgesehenen Speichern. Diesen Speichern ist eine Steuerlogik nachgeschaltet. Sie stellt eine Verknuepfung der Speicherausgaenge mit ihren Ruecksetzeingaengen dar. Dabei werden weitere aktualisierte Randbedingungen beruecksichtigt. Somit werden die durch Aenderung der Frequenz bedingten Einfluesse eliminierbar. In Abhaengigkeit von der Veraenderung der Stoerwertamplitude wird eine selbstaendige Einstellung des Schwellwertes ermoeglicht.
Patent DD-263265-A1 (DD)
Title: Anordnung zur korrektur des magnetischen arbeitspunktes eines magnetostatischen impulsgebers
Inventor: HEINECKE ULF
IPC: B61L1/08
Filed: 1987-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Korrektur des magnetischen Arbeitspunktes eines magnetostatischen Impulsgebers, sowohl zur Grobkorrektur waehrend des Fertigungsprozesses als auch zur Feinkorrektur waehrend der Anwendung als Indikator stehender oder bewegter Schienenfahrzeuge, d. h. zur Durchfuehrung der Korrekturen am Einbauort, z. B. im Gleis an der Schiene. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem parallel zum magnetisch-elektrischen Wandler Weicheisenbleche fest positioniert und zwischen Weicheisengrundplatte und Weicheisenpolschuh eines Dauermagneten oder je eines Dauermagneten pro Magnetsystem ein Weicheisenstueck kontinuierlich verstellbar angeordnet werden. Fig. 1, 2
Patent DD-268560-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von drahtbondflaechen bei der fertigung von halbleiterbauelementen
Inventor: LAUTENSCHLAEGER PETER
IPC: H01L21/60
Filed: 1988-01-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Regenerierung von Bondflaechen bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen vorwiegend solcher, die mit Keramikgehaeusen verschlossen sind. Dabei geht es speziell darum, die Bondflaechen nach nicht qualitaetsgerecht ausgefuehrten Drahtkontaktierungen zu regenerieren. Nach dem Abziehen der Bonddraehte bleiben in der Regel Drahtreste auf den Edelmetallschichten zurueck. Die Regenerierung solcher Flaechen erfolgt nach der vorliegenden Erfindung in der Form, dass mittels Ultraschall mit einem Druck von 30...100 cN auf die Drahtreste ueber eine Bondsonotrode auf die Drahtreste eingewirkt wird und damit die Oberflaeche wieder bondfaehig gestaltet wird. Zur weiteren Optimierung wird das Gehaeuse noch auf eine Temperatur von 200...400C aufgeheizt.
Patent DD-268800-A1 (DD)
Title: Kontakt fuer waehler von stufenschaltern von transformatoren und drosselspulen
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01H1/42
Filed: 1988-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontakt fuer Waehler von Stufenschaltern von Transformatoren und Drosselspulen, insbesondere die feststehenden Kontakte fuer Waehler, die in, in den senkrecht und vorzugsweise kreisfoermig angeordneten Isolierstaeben angeordneten, Bohrungen befestigt sind. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer konstruktiv und technologisch einfachen Ausfuehrung der an Isolierstoffstaeben befestigten feststehenden Messerkontakte von Waehlern fuer Stufenschalter. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, den in einer Bohrung im Isolierstoffstab angeordneten feststehenden Waehlerkontakt sowie den Isolierstoffstab selbst konstruktiv und anordnungsgemaess so zu gestalten, dass auch bei hohen Strombelastungen eine optimale Kuehlung des Waehlerkontaktes erreicht wird. Erfindungsgemaess weisen die die Waehlerkontakte aufnehmenden Bohrungen jeweils mindestens zwei in axialer Richtung ueber die gesamte Breite des Isolierstoffstabes verlaufende, vorzugsweise vertikal gegenueberliegende, Vertiefungen auf und der Schaft jedes Waehlerkontaktes ist im Bereich der Abdeckung durch den Isolierstoffstab am Umfang mit einer oder mehreren, den Vertiefungen im Isolierstoffstab zugeordneten, Rillen versehen, die auch eine gewindeartige Steigung aufweisen koennen. Fig. 1 stellt die Erfindung am besten dar. Fig. 1
Patent DD-272362-A1 (DD)
Title: Verfahren und messanordnung zur bestimmung des widerstandes einer im isolierten gleis eingebauten schwelle
Inventor: STOLL HORST
IPC: B61L23/16
Filed: 1988-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Messanordnung zur Bestimmung des Widerstandes von im Gleis eingebauten Schwellen nach der Formel     RSchwueUGl UADie Aufgabe ist dadurch geloest, dass die Spannung (UGl) zwischen den Schienen und die Spannung (UA), die durch eine an definierter Stelle ueber der zu messenden Schwelle angeordneten Messeinrichtung, bestehend aus einer Induktionsspule, einem Filter und einem Verstaerker, gebildet wird, gemessen werden. Die Messeinrichtung befindet sich dabei unmittelbar ueber der Betonschwellenoberflaeche, mittig und rechtwinklig zur Schwelle und parallel zur Gleisebene. Das Verfahren ermoeglicht, in isolierten Gleisen eingebaute Betonschwellen mit nicht ausreichendem Widerstand zu ermitteln, ohne dabei die Schienen loesen zu muessen. Fig. 1
Patent DD-275132-A1 (DD)
Title: Halbleiterspeicherzelle
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: G11C11/34
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterspeicherzelle, die in hochintegrierten Speicherschaltkreisen mit nichtfluechtigem Speicherinhalt der digitalen Rechentechnik eingesetzt wird und die bei kleiner Zellflaeche eine hohe Zuverlaessigkeit aufweist und einen schnellen Lesezugriff ermoeglicht. Der Schreibvorgang erfolgt deshalb ueber die Erzeugung heisser Ladungstraeger in einer MOS-Struktur mit sehr kurzer Kanallaenge, waehrend der Lesevorgang in einer MOS-Struktur mit groesserer Kanallaenge ablaeuft. Zur Sicherung eines schnellen Lesezugriffs wird der Lesestrom der MOS-Struktur ueber einen Bipolarteil verstaerkt. Dies wird dadurch erreicht, dass auf einem p-leitenden Halbleitersubstrat eine n-leitende Halbleiterschicht angeordnet ist, an deren Oberflaeche sind ein hoch dotiertes P-Gebiet und ein hoch dotiertes N-Gebiet befinden, die mit Ansteuerleitungen verbunden sind. Das N-Gebiet ist von einer p-dotierten Basisschicht nach unten und seitlich vollstaendig eingeschlossen. Der zwischen dem P-Gebiet und N-Gebiet liegende Bereich der Halbleiterschicht ist durch ein allseitig isoliertes Gate ueberdeckt, das kapazitiv zu einer dritten Ansteuerleitung gekoppelt ist.
Patent DD-275424-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur verbesserung des zuendens beim schutzgasschweissen
Inventor: PFEIFFER GERALD
IPC: B23K9/16
Filed: 1988-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine AO zur Verbesserung des Zuendvorganges fuer das automatisierte Schutzgasschweissen in der Robotertechnik, wobei durch Zufuehrung verschiedener Gasgemische der Zuendvorgang des Lichtbogens bis zur stabilen Brennphase verbessert und verkuerzt wird. Mit dem Startsignal wird dem Brenner oder Hohlkabel ein Schutzgasgemisch bestehend aus CO2 und Argon im Mischungsverhaeltnis von 40% CO2 / 60% Argon bis 10% CO2 / 90% Argon zugefuehrt und nach Zuendung nur noch mit CO2 gearbeitet. Zur Vorbereitung des Wiederzuendens wird mit dem Abschalten des Schweissprozesses der Schweissstelle kurzzeitig ein Schutzgas bestehend aus CO2 oder aus CO2 und einem O2-Anteil bis zu 5% zugeleitet, wobei die Schweissspannung auf einen Wert von 18...20 Volt abgesenkt wird. Das zeitlich begrenzte Dosieren der fuer das Zufuehren bzw. Abschalten notwendigen Schutzgase erfolgt mittels einem oder zweier zusaetzlicher Magnetventile, die mit einer Leitung mit dem Schweissbrenner in Verbindung stehen, wobei ein Zeitschalter/Stromrelais die Steuerung der Ventile in Abhaengigkeit vom Schweissprozess vornimmt.
Patent DD-277658-A1 (DD)
Title: Koppelelement
Inventor: SEILER HARRO
IPC: B66C1/00
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Koppelelement, das bei Umschlagprozessen mit Traversen Verwendung finden soll. Aus parallelen Seiten bestehende Stegpaare sind winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zueinander angeordnet und aneinander befestigt. Der Abstand der Seiten der Stegpaare voneinander wird von der Breite der Balken oder Querbalken bestimmt. Die Stegpaare besitzen Bohrungen, durch die Steckbolzen gefuehrt sind. Fig. 2
Patent DD-278143-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines schmelzklebstoffes auf epoxidharzbasis
Inventor: WINKLER BODO
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schmelzklebstoffes auf Epoxidharzbasis und bezieht sich auf Schmelzklebstoffe, die zur Ausfuehrung von Klebverbindungen und Versiegelungen an kleinen bis mittelgrossen Bauteilen vorgesehen sind. Bei dem erfindungsgemaessen Herstellungsverfahren werden ein festes Epoxidharz in Pulverform und eine aequivalente Menge eines festen, pulverisierten Polyalkylenpolyamin-Addukts zu einem Gemisch verarbeitet, das den Schmelzklebstoff bildet. Die nach dem erfindungsgemaessen Verfahren hergestellten Schmelzklebstoffe sind bei Temperaturen bis 30C mindestens 6 Monate lagerfaehig und besitzen geringe Haertetemperaturen.
Patent DD-280862-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine sendeschaltung in einem isdn-terminal
Inventor: DIETZE HEINZ
IPC: H04L25/00
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer eine Sendeschaltung in einem ISDN-Terminal, das den teilnehmerseitigen Abschluss an einer S-Schnittstelle in einem diensteintegrierenden digitalen Netz, ISDN, bildet. Es wird das Problem geloest, dass bei einer Zugriffskollision mehrerer ISDN-Terminals auf den S-Schnittstellenbus eine unzulaessige Erhoehung des Spannungspegels auf den Adern des Busses auftritt. Dazu wird der Spannungspegel auf den a, b-Adern mit Hilfe eines Differenzverstaerkers ueberwacht, dessen Ausgaenge mit einem Steuereingang einer Konstantstromquelle verbunden sind, so dass im Falle einer Zugriffskollision eine Herabregelung der Amplitude der Signalimpulsstroeme der Konstantstromquellen ermoeglicht wird. Die Schaltungsanordnung kann auch gleichzeitig fuer die Kollisionserkennung eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DE-10003469-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for generating switchable control potential higher than supply potential with restricted voltage applied to circuit components
Inventor: CHRISTOPH AXEL
IPC: H03K17/06
Filed: 2000-01-27
Abstract: Two or more capacitors (17,18) are linked to a voltage reference voltage supply (3) through blocking diodes (14,15). Their other terminals are connected to switches (19,20), which, acting in opposition, connect them alternately to the voltage supply and a reference voltage (4). Consequently the voltage across any capacitor is no higher than twice the difference between supply and reference voltages and the switches have to withstand only low voltages.
Patent DE-10004935-A1 (DE)
Title: Measuring device for automatically determining setting number of ski binding detects body weight, height and shoe length and calculates number auotmatically
Inventor: BONGARTZ JENS
IPC: A63C11/26
Filed: 2000-02-04
Abstract: The device includes a weighing device (2) for determining the body weight of the skier (P), a measuring device (3) for determining the height of the skier, and a measuring device (4) for determining the shoe length of the skier. The weighing device and the other measuring devices are connected together, the body weight, height and shoe length are determined simultaneously, and a computing unit (5) determines the setting number for the binding automatically.
Patent DE-10005260-A1 (DE)
Title: Plastic insulating casing for distributor connector
Inventor: STEFFENS KARL-HEINZ
IPC: H02B1/052
Filed: 2000-02-05
Abstract: The casing (1) consists of plastic and houses a distributor connector (3). A first connecting element (12 or 13) is arranged at, at least one casing wall (10, 11), which provides soluble connection with a second, complementary connecting element at the casing wall of a second insulating casing. The casing comprises preferably both the first (12), as well as the second connecting element (13) at its casing walls.
Patent DE-10008620-A1 (DE)
Title: Window protection for buildings consists of rectangular f rame in soffit, with seal, sheet metal plate with reinforcement arms and rectangular tubes
Inventor: ZOLLINGER HEINZ A
IPC: E06B9/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The window-protection consists of a rectangular frame mounted in a soffit and sealed by a seal against the soffit. A sheet metal plate is screwed to the frame, with reinforcement arms and a replaceable seal providing a seal against the frame. The rectangular frames consist of welded pipes or solid material, and the reinforcement arms consist of rectangular tubes or solid material welded to form a lattice pattern.
Patent DE-10009324-A1 (DE)
Title: Determining train length from locomotive involves measuring pressure, mass flow, temperature in main air line, generating defined pressure change sequence, integrating flows
Inventor: ECKERT GERHARD
IPC: B61L15/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The method involves measuring the pressure, mass flow and temperature of the air in the main air line of the train in the locomotive and generating a defined sequence of pressure changes in the main air line with the drivers brake valve or other suitable actuators. The associated flows are integrated, the leakage rate is determined with the main air line pressure constant and the main air line volume derived from these values.
Patent DE-10010328-A1 (DE)
Title: Sintered glass suction plate recovering fluids from porous media, e.g. sediments, has glass supports fused to plate, to prevent damage
Inventor: SIEMENS JAN
IPC: G01N1/34
Filed: 2000-01-13
Abstract: The sintered glass plate (1) has glass supports (5). These protect it against breakage when pressing against the sample. The supports are fused to the plate.
Patent DE-10013989-A1 (DE)
Title: Cleaning mechanism for irradiated surfaces of solar collectors and photovoltaic modules
IPC: F24J2/46
Filed: 2000-03-23
Abstract: The mechanism comprises a motor driven conveyor chain with rubber or similar wipers on a beam, which moved along a guide rail over the respective glass panes such that the rubber wipers remove the dirt and snow layer downwards.Pref. the reverse motion of the beam is realised by deflection of the chain at the end of the conveyor path. To the chain and beam is coupled a coacting push-rod via rotary hinge joints.
Patent DE-10021989-A1 (DE)
Title: Pencil sharpener comprises two closure flaps which by means of foil hinges are joined to a plastic frame element held between the sharpener housing and the carrier structure of the sharpener units
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: B43L23/08
Filed: 2000-05-05
Abstract: The pencil sharpener (10) comprises two closure flaps (40) which by means of foil hinges (42) are integrally joined to a plastic frame element (38) held between the housing (12) and the carrier structure (18) of the sharpener units.
Patent DE-10023033-A1 (DE)
Title: Operation of fuel metering system of direct injection engine, places all high pressure pumps in fuel circuit, with common pressure control system
Inventor: STEINBRENNER ULRICH
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-05-11
Abstract: The fuel metering system (11) includes a fuel circuit for dosing fuel into all engine combustion chambers (4). All high pressure pumps (14,15) are arranged in the fuel circuit, and they are all controlled through a common pressure control circuit, independently of one another.  An Independent claim is included for the corresponding fuel metering and injection system. The engine and control system are separately claimed.
Patent DE-10023084-A1 (DE)
Title: Circuit for automatically switching on a device has signal plausibility monitoring device that only outputs signal for switching on device if data are contained in input signal
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-05-11
Abstract: The circuit has a device for monitoring a signal input for the application of an input signal (31) in sleep or wait mode and a switch-on device (15) for switching on the switched device when receiving a switch-on signal (32) from the monitoring device (12). The monitoring device has a signal plausibility monitoring device (21) that only outputs a signal for switching on the switched device if data are contained in the input signal.  Independent claims are also included for the following: a method of automatically switching on a device.