baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004660-B4 (DE)
Title: Fischaufstiegshilfe
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: E02B8/08
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fischaufstiegshilfe bestehend aus mindestens einer Rinne (3), die das Oberwasser (2) mit dem Unterwasser (1) verbindet, wobei die Rinne (3) ein Gefälle aufweist, aus einzelnen Rinnenabschnitten zusammengesetzt, spiralförmig mit mindestens einer Windung ausgebildet und auf Stützpfeilern (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützpfeiler (4) die Rinne mindestens abschnittsweise bodenseitig außen umfassen und beidseitig der Rinne (3) einen Überstand (4.2) aufweisen.
Patent DE-102017010793-B4 (DE)
Title: Schneidgreifer für die Verladung und Zerkleinerung von Schwachholz
Inventor: HEISER TIMO
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Schneidgreifer (1) für die Zerkleinerung und Verladung von Schwachholz, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidgreifer (1) mehrere Paare von Greiffingern (2-7) besitzt, die beabstandet voneinander an einem rohrförmigen Träger (15) angeordnet sind, so dass das Schwachholz scherend in einzelne Stücke zerteilbar ist, deren Länge dem Abstand der Greiffingerpaare entspricht.
Patent DE-102017109002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Folienbahnen und derartig erhältliche Folienbahnen
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: B65H21/00
Filed: 2017-04-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Folienbahnenden zweier Folienbahnen (12, 14), welche jeweils eine Trägerlage (16', 16") und eine Dekorlage (18', 18") aufweisen, umfasst die Schritte:- Anordnen der Folienbahnen (12, 14), sodass jeweils quer zur Haupterstreckungsrichtung der Folienbahnen (12, 14) verlaufende Endkanten im Stumpfstoß (36) aneinander anliegen,- Bereitstellen eines Trägers (26) mit einer ersten Beschichtung (32) in einem ersten Bereich (28) des Trägers (26),- Bereitstellen wenigstens einer zweiten Beschichtung (34) zumindest bereichsweise in einem zweiten Bereich (30) des Trägers (26) und/oder zumindest bereichsweise in einem Verbindungsbereich (40) auf den Folienbahnen (12, 14),- Anordnen des Trägers (26) auf dem Verbindungsbereich (40) der Folienbahnen (12, 14), so dass die erste Beschichtung (32) in Richtung der Folienbahnen (12, 14) zeigt und die erste Beschichtung (32) die Stoß-an-Stoß Naht (36) wenigstens bereichsweise abdeckt,- Verbinden des Trägers (26) mit den Folienbahnen (12, 14) im Bereich der zweiten Beschichtung (34).
Patent DE-102017114909-B4 (DE)
Title: Hohlwelle und Verfahren zum Abscheiden einer Flüssigkeit
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Hohlwelle (10) mit- einem Flüssigkeitsabscheidesystem (11),- einem Gaskanal (15), der einen Gaseinlass für den Eintritt von Rohgas und einen Gasauslass (17) für den Austritt von gereinigtem Gas aufweist, und- einer Fördereinrichtung (12) zum Fördern einer aus einem Gas abgeschiedenen Flüssigkeit,wobei die Fördereinrichtung (12) drehfest mit einer Innenwand (13) der Hohlwelle (10) verbunden ist und eine schraubenförmige Leitgeometrie (14) zum Fördern der Flüssigkeit in Längsrichtung der Hohlwelle (10) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Leitgeometrie (14) wenigstens eine schraubenförmige Nut umfasst, die in der Innenwand (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102017120081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches
Inventor: KOYAMA SHUHEI
IPC: C08L7/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches, der unter Verwendung wenigstens eines Füllstoffes, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer Kautschuklatexlösung als Rohmaterialien erhalten wird, wobei das Verfahren umfasst:- einen Schritt (I) des Dispergierens des Füllstoffes in dem dispergierenden Lösungsmittel und, zum Zeitpunkt des Dispergierens, des Hinzufügens wenigstens eines Teils der Kautschuklatexlösung zu dem dispergierenden Lösungsmittel, um eine Aufschlämmungslösung herzustellen, die den Füllstoff enthält, an dem Partikel des Kautschuklatex anhaften,- einen Schritt (II) des Mischens der Aufschlämmungslösung, die den Füllstoff enthält, an dem die Kautschuklatexpartikel anhaften, mit dem Rest der Kautschuklatexlösung, um eine Kautschuklatexlösung herzustellen, die den Füllstoff enthält, an dem die Kautschuklatexpartikel anhaften, und- einen Schritt (III) des Verfestigens und des Trocknens der den Füllstoff enthaltenden Kautschuklatexlösung, dadurch gekennzeichnet, dass der spezifische Oberflächenbereich zur Stickstoffadsorption (N2SA) des Füllstoffes 100 m2/g oder mehr und dessen Verhältnis (N2SA) / (IA)) zur lodadsorptionsmenge (IA) des Füllstoffs 1,00 oder mehr beträgt.
Patent DE-102017212443-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: H02J50/00
Filed: 2017-07-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einem Designelement (121), welches an einer Geräteaußenseite (107) des Haushaltsgeräts (100) angeordnet ist, einem Beleuchtungselement (133), welches eine Leuchtquelle (135) zum Beleuchten des Designelements (121) aufweist, und einem Energieversorgungselement (145) zum Versorgen des Beleuchtungselements (133) mit elektrischer Energie, wobeidas Energieversorgungselement (145) ein Energieübertragungselement (151) zum Übertragen von elektrischer Energie aufweist, und dass das Beleuchtungselement (133) ein Energieempfangselement (155) zum Empfangen von elektrischer Energie aufweist, undwobei das Energieübertragungselement (151) ausgebildet ist, elektrische Energie drahtlos an das Energieempfangselement (155) zu übertragen, um die Leuchtquelle (135) des Beleuchtungselements (133) mit elektrischer Energie zu versorgen und das Designelement (121) zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (100) ein zumindest abschnittsweise lichttransparentes Strukturelement (125) mit einer der Geräteaußenseite (107) zugewandten Außenseite (129) und einer der Geräteaußenseite (107) abgewandten Innenseite (131) aufweist, wobei das Designelement (121) an der Außenseite (129) des lichttransparenten Strukturelements (125) angeordnet ist, wobei das Beleuchtungselement (133) an der Innenseite (131) des lichttransparenten Strukturelements (125) angeordnet ist, und wobei die Leuchtquelle (135) ausgebildet ist, Licht (137) durch das lichttransparente Strukturelement (125) zu emittieren, um das Designelement (121) zu beleuchten, wobei das Beleuchtungselement (133) mit der Innenseite (131) des lichttransparenten Strukturelements (125) formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018111647-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für einen Roboter
Inventor: JÄGER ERIK
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-05-15
Granted: 2021-09-16
Abstract: Greifvorrichtung (100) für einen Roboter, aufweisend eine Aufnahmevorrichtung (10), wobei innerhalb der Aufnahmevorrichtung (10) wenigstens zwei Greifelemente (11) zum Greifen eines Bauteils (12), beweglich gelagert sind, wobei die wenigstens zwei Greifelemente (11) jeweils einen Kontaktbereich (16) aufweisen, welcher jeweils zum Greifen des Bauteils (12) mit dem Bauteil (12) in Kontakt bringbar ist, wobei das Bauteil (12) in einem Greifzustand der Greifvorrichtung (100) mittels einer Kraft hervorgerufen durch ein im Bereich der wenigstens zwei Greifelemente (11) verlaufendes Magnetfeld an den mindestens zwei Greifelementen (11) gehalten wird, wobei das Bauteil (12) in einem Entnahmezustand der Greifvorrichtung (100) nach Deaktivierung des Magnetfelds von den wenigstens zwei Greifelementen (11) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel zwischen dem Greifzustand und dem Entnahmezustand durch eine Änderung der Wirkung zwischen wenigstens einem ersten Permanentmagneten (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) der Greifvorrichtung und wenigstens einem ferromagnetischen Körper der Greifvorrichtung oder durch Wirkung zwischen wenigstens einen ersten Permanentmagneten (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) der Greifvorrichtung oder wenigstens einem Elektromagnet (17) der Greifvorrichtung erfolgt, wobei im Greifzustand der Greifvorrichtung (100) das Magnetfeld des wenigstens einen ersten Permanentmagneten (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) das Bauteil (12) durchdringt, sodass das Bauteil 12 an der Greifvorrichtung (100) gehalten wird und zum Wechsel zwischen Greifzustand und Entnahmezustand der Elektromagnet einschaltbar ist, und wobei der Elektromagnet (17) derart angeordnet ist, dass das Magnetfeld des Elektromagneten (17) das Magnetfeld des Permanentmagneten (18, 18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) wenigstens im Kontaktbereich der Greifvorrichtung (100) mit dem Bauteil (12) derart destruktiv überlagert, dass keine magnetische Kraft auf das Bauteil (12) ausgeübt wird.
Patent DE-102018116111-B4 (DE)
Title: Ein einheitliches tiefes faltendes neuronales Netzwerk für die Abschätzung von Freiraum, die Abschätzung der Objekterkennung und die der Objektstellung
Inventor: LEVI DAN
IPC: G06T1/40
Filed: 2018-07-03
Granted: 2022-09-01
Abstract: Prozessorimplementiertes Verfahren in einem Fahrzeug zum Durchführen mehrerer fahrzeugeigener Aufgaben, die gleichzeitig im selben Netzwerk unter Verwendung von Algorithmen zum tiefen maschinellen Lernen vorgesehen sind, das Verfahren umfassend:das Erhalten von Bildgebungssensordaten von einem Sensor am Fahrzeug;das Ermitteln eines Satzes von Merkmalen von den Bildgebungssensordaten unter Verwendung einer Vielzahl von Merkmalsschichten in einem faltenden neuronalen Netzwerk; undund gleichzeitig, unter Verwendung des faltenden neuronalen Netzwerks, das Abschätzen von Begrenzungsrahmen für erfasste Objekte, Freiraumgrenzen, und Objektstellungen für erfasste Objekte von dem Satz von Merkmalen, der durch die Vielzahl von Merkmalsschichten ermittelt wird;wobei das neuronale Netzwerk Folgendes umfasst:eine Vielzahl von Schichten der Freiraumabschätzung, die ausgestaltet sind, den Satz von Merkmalen auszuwerten, um die Freiraumgrenzen in den Bildgebungssensordaten relativ zum Fahrzeug zu ermitteln und die Grenzen zu markieren;eine Vielzahl von Objekterfassungsschichten, die ausgestaltet sind, den Satz von Merkmalen auszuwerten, um Objekte im Bild zu erfassen und die Begrenzungsrahmen abzuschätzen, die die erfassten Objekte umgeben; undeine Vielzahl von Objektstellungserfassungsschichten, die ausgestaltet sind, den Satz von Merkmalen auszuwerten und die Richtung jedes Objekts abzuschätzen;wobei das Verfahren das Trainieren der Objektstellungserfassungsschichten unter Verwendung einer zyklischen stückweise linearen (PL) Verlustfunktion umfasst und wobei das Trainieren der Objektstellungserfassungsschichten unter Verwendung einer zyklischen PL-Verlustfunktion Folgendes umfasst:Zuweisen eines unterschiedlichen Werts zwischen null und 360 Grad jedem aus einer Vielzahl von Bins;Zuweisen mit einem Gewichtungsfaktor einer abgeschätzten Stellung zu den zwei Bins aus der Vielzahl von Bins mit zugeordneten Mittelwerten, die dem abgeschätzten Stellungswert näher liegen, wobei der Gewichtungsfaktor invers proportional zum Abstand des abgeschätzten Stellungswerts vom Bin-Mittelwert ist; undZuweisen einer abgeschätzten Stellung zu sowohl dem Bin mit dem höchsten Wert als auch dem Bin mit dem kleinsten Wert, wenn der abgeschätzte Stellungswert höher als der Wert ist, der dem Bin mit dem höchsten Wert zugwiesen wurde, oder wenn der abgeschätzte Stellungswert kleiner als der Wert ist, der dem Bin mit dem kleinsten Wert zugewiesen wurde.
Patent DE-102018208665-B4 (DE)
Title: Mehrspuriges Leichtkraftfahrzeug und Gebäudeanbindung für ein solches Leichtkraftfahrzeug
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B62D63/02
Filed: 2018-05-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Mehrspuriges Leichtkraftfahrzeug (1, 1.1, 1.2, 1.3), bestehend aus wenigstens drei Modulen, einem Frontmodul (2, 2.1), einem Heckmodul (3, 3.1) und einem Mittelmodul (4), wobei das Frontmodul (2, 2.1) und das Mittelmodul (4) zusammen eine geschlossene Fahrgastzelle ausbilden, in der ein Fahrersitz (6) angeordnet ist, wobei- Frontmodul (2, 2.1) und Heckmodul (3, 3.1), einen offenen Bereich (12) ausbildend, durch ein oberes brückenartiges Bauteil und ein unteres brückenartiges Bauteil verbunden sind,- in dem offenen Bereich (12) das einseitig offene schalenförmige Mittelmodul (4) mit seinem Boden (13) an dem unteren brückenartigen Bauteil und mit seiner Decke (14) an dem oberen brückenartigen Bauteil drehbar angeordnet ist,- das Frontmodul (2, 2.1) korrespondierend zum Mittelmodul (4) ebenfalls schalenförmig ausgebildet ist, wobei sich die Schalenöffnungen in einer ersten Stellung die geschlossene Fahrgastzelle ausbildend gegenüberstehen,- das Mittelmodul (4) gegenüber den mit den brückenartigen Bauteilen verbundenen Frontmodul (2, 2.1) und Heckmodul (3, 3.1) wenigstens nach einer Seite drehbar ist, derart, dass die Schalenöffnung des Mittelmoduls (4) in einer zweiten Stellung im Wesentlichen vollständig zur Umgebung des Leichtkraftfahrzeugs (1, 1.1, 1.2, 1.3) hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere brückenartige Bauteil und/ oder das untere brückenartige Bauteil als Ansatz am Frontmodul (2, 2.1) oder als Ansatz (11) am Heckmodul (3, 3.1) ausgebildet sind und dass ein freies Ende des Ansatzes (11) einen steifen Verbund ausbildend formschlüssig oder kraftschlüssig mit dem jeweils anderen Modul verbindbar ist.
Patent DE-102018217144-B4 (DE)
Title: Drohne mit gekühlter Batterie
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B64C27/08
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-11-12
Abstract: Drohne (10) umfassend mindestens ein Batteriemodul (100) und mindestens zwei Motoren mit verbundenen Rotoren (16), wobei das Batteriemodul (100) einen Kühlkanal (104) umfasst, der zur Kühlung des Batteriemoduls (100) mit Luft durchströmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Drohne (10) mindestens einen Luftkanal (22) aufweist, wobei ein erstes Ende des Luftkanals (22) in den Kühlkanal (104) des mindestens einen Batteriemoduls (100) mündet und ein zweites Ende des Luftkanals (22) in eine Luftöffnung (24) mündet, welche in Strömungsrichtung gesehen derart unterhalb eines Rotors (16) angeordnet ist, dass ein vom Rotor (16) verursachter Luftstrom (50) an der Luftöffnung (24) vorbeigeführt wird, wobei durch den an der Luftöffnung (24) vorbeigeführten Luftstrom (50) ein Sog (54) erzeugt wird und Luft aus dem Luftkanal (22) angesaugt wird und wobei die Luftöffnung (24) ringförmig oder in Form eines Ausschnitts eines Rings ausgestaltet ist, wobei die Luftöffnung (24) derart ausgeführt und angeordnet ist, dass ein Rotor (16) der Drohne (10) oberhalb des Zentrums des Rings bzw. der Ringform angeordnet ist.
Patent DE-102019102481-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator mit verbesserter Leistungsfähigkeit und erhöhter Lebensdauer, HF-Filter und Multiplexer
Inventor: YANG REN BIN
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-01-31
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ein verbesserter elektroakustischer Resonator mit guter elektrischer, thermischer und mechanischer Leistungsfähigkeit und mit erhöhter Lebensdauer ist bereitgestellt. Der Resonator weist eine Elektrodenstruktur auf, die Beryllium umfasst.
Patent DE-102019133717-B4 (DE)
Title: Integrierte Hocheffizienz-Brennstoffzellenstapelanordnung
Inventor: STAROSKE WOLFGANG
IPC: H01M8/249
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Integrierte Hocheffizienz-Brennstoffzellenstapelanordnung umfassend- einen Dampfreformer-Wärmeübertrager (3);- einen Reformer für die CPOX-Reaktion;- einen ersten mit CPOX-Reformat betriebenen Brennstoffzellenstapel (1);- einen zweiten mit Dampfreformat betriebenen Brennstoffzellenstapel (2); wobei der Dampfreformer-Wärmeübertrager (3) zwischen den beiden Brennstoffzellenstapeln (1, 2) angeordnet ist und eine Abgasführung vom ersten Brennstoffzellenstapel (11) zum zweiten Brennstoffzellenstapel (2) vorgesehen ist, wobei der Dampfreformer-Wärmeübertrager (3) und die beiden Brennstoffzellenstapel in einer gemeinsamen Stapelanordnung angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass der Reformer für die CPOX-Reaktion als Wärmeübertrager ausgestaltet ist und CPOX-Reformer-Wärmeübertrager (9) und Dampfreformer-Wärmeübertrager (3) ineinander integriert in Form eines integrierten Wärmeübertragers (10), in welchem CPOX- und Dampfreformierungsabschnitte übereinandergestapelt sind, ausgebildet sind.
Patent DE-102019203356-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt
Inventor: WINHEIM DAVID
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-03-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Kupplung eines reversiblen Gurtstraffers (20), der für einen Sicherheitsgurt (4) eines Kraftfahrzeuges bestimmt ist, wobei- auf einer Gurtwelle (3) des Gurtstraffers (20) der Sicherheitsgurt (3) mit einem Ende aufgewickelt ist, und- die in einem Gehäuse (9) integrierte Kupplung (1) zwischen einer Antriebseinrichtung (5) und der Gurtwelle (3) angeordnet ist, und- ein von der Antriebseinrichtung (5) angetriebenes Antriebsrad (7) umfasst, wobei- die Kupplung (1) gemeinsam mit der Antriebseinrichtung (5) an einem fahrzeugfesten Gurtaufrollrahmen (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Antriebsrad (7) und eine Steuerscheibe (16) der Kupplung (1) miteinander formschlüssig gekoppelt und- gleichzeitig begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind, und- in einer einer Schließstellung der Kupplung (1) entsprechenden ersten Drehrichtung zur Aktivierung der Gurtwelle (3) zunächst der Steuerscheibe (16) zugeordnete, über einen reibschlüssig in dem Gehäuse (9) eingesetzten Federring (8) verstellbare Sucherzähne (13) in eine Verzahnung (26) verrasten, und- anschließend dem Antriebsrad (7) zugeordnete, über die Steuerscheibe (16) verstellbare Verriegelungsklinken (27) in eine Verzahnung (25) verrasten, wobei- die Verzahnungen (25, 26) einem drehfest mit der Gurtwelle (3) verbundenen Verzahnungsring (23) zugeordnet sind, und- bei einer zweiten Drehrichtung des Antriebsrades (7) in Richtung einer Offenstellung der Kupplung (1) sich die Sucherzähne (13) und die Verriegelungsklinken (27) aus den Verzahnungen (25, 26) lösen wobei- die Verriegelungsklinken (27) um einen Bolzen (29) des Antriebsrades (7) schwenkbar sind und koaxial zur Gurtwelle (3) ausgerichtete Verstellstifte (40) aufweisen, wobei- die durch Öffnungen des Antriebsrades (7) geführten Verstellstifte (40) formschlüssig in Führungskulissen (39) der Steuerscheibe (16) eingreifen, und- die Sucherzähne (13) um einen Bolzen (15) des Steuerrings (16) schwenkbar sind und in die Führungsschlitze (14) der Sucherzähne (13) koaxial zur Gurtwelle (3) ausgerichtete Führungsstifte (12) des Federrings (8) eingreifen.
Patent DE-102020103897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: GOTTSCHLING MARTINA
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-02-14
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem Abgasnachbehandlungssystem, wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, wobei in der Abgasanlage (20) eine Turbine (28) eines Abgasturboladers (26) und stromabwärts der Turbine (28) ein motornaher erster Katalysator (30) angeordnet sind, und wobei stromabwärts des Auslasses (18) des Verbrennungsmotors (10) und stromaufwärts des motornahen ersten Katalysators (30) ein Bypass (24) ausgebildet ist, in welchem ein Bypass-Katalysator (40) angeordnet ist, umfassend folgende Schritte:- Starten der Verbrennungsmotors (10), wobei der Bypass (24) geöffnet wird,- Leiten des Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch den Bypass (24), wobei- die Stickoxidemissionen des Verbrennungsmotors (10) in der Kaltstartphase in dem Bypass-Katalysator (40) eingespeichert werden, wobei- der Bypass (24) ausschließlich in der Kaltstartphase des Verbrennungsmotors (10) und zur Regeneration des Bypass-Katalysators (40) geöffnet wird, wobei- der Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) unterhalb einer ersten Schwellentemperatur (TS) durch den Bypass (24) geleitet wird und der Bypass (24) oberhalb dieser Schwellentemperatur (TS) aus dem Abgasstrom des Verbrennungsmotors entkoppelt wird, wobei- der Bypasskatalysator (40) als NOx-Speicherkatalysator (46) ausgeführt ist, wobei- unmittelbar an die Kaltstartphase eine unvollständige Regeneration des NOx-Speicherkatalysators (46) erfolgt, und wobei- eine vollständig Regeneration des NOx-Speicherkatalysators erfolgt, wenn sämtliche Abgasnachbehandlungskomponenten (30, 40) ihre Betriebstemperatur erreicht haben.
Patent DE-102020114120-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: FERRER FRANZISKA
IPC: D21H23/32
Filed: 2020-05-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Maschine zum Beschichten eines bahnförmigen Materials (1), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn (1), mit einem flüssigen oder pastösen Auftragsmedium (6), umfassend eine Auftragseinheit (2) zur direkten oder indirekten Übertragung des Auftragsmediums (6) auf die Materialbahn (1) und eine Entgasungsvorrichtung (3) zum Entgasen des Auftragsmediums (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragseinheit (2) als Auftragseinheit (2) ausgeführt ist, bei der Auftragsmedium (6) im Überschuss aufgetragen wird und die zumindest eine Entgasungsvorrichtung (3) des Auftragsmediums (6) einen pumpenartigen Entgaser (3) umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-102020129430-B4 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Strömungskanals
Inventor: SOHN JÜRGEN
IPC: F16K31/64
Filed: 2020-11-09
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ventil (11) zur Ansteuerung eines mit Fluid durchströmten Strömungskanals (12) in einem Gehäuse (21),- mit einem Ventilkopf (16) und mit einer Ventilbuchse (17), die in einem Abstand zueinander angeordnet sind,- mit einem zwischen dem Ventilkopf (16) und der Ventilbuchse (17) verschiebbar angeordneten Ventilelement (19),- mit einem zwischen dem Ventilelement (19) und der Ventilbuchse (17) wirkenden Kraftspeicherelement (38), welches eine Verschiebebewegung des Ventilelementes (19) in Richtung auf den Ventilkopf (16) bewirkt,- mit einem zwischen dem Ventilelement (19) und dem Ventilkopf (16) wirkenden thermischen Stellglied (32), welches dem Kraftspeicherelement (38) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen dem Strömungskanal (12) und einem Außenumfang (20) des verschiebbaren Ventilelements (19) ein Strömungsspalt (29) gebildet ist.
Patent DE-102020214887-B4 (DE)
Title: Magnetsystem zur Durchführung von 2-Feld-NMR-Experimenten und zugehöriges Nachrüstverfahren
Inventor: GÜNTER KENNETH J
IPC: G01R33/38
Filed: 2020-11-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetsystem (1) für 2-Feld-NMR-Experimente, umfassend- einen supraleitenden Hauptfeldmagneten (7) zur Erzeugung eines ersten Magnetfelds in einem ersten Probenvolumen (16),- einen supraleitenden Zusatzfeldmagneten (22) zur Erzeugung eines zweiten Magnetfelds in einem zweiten Probenvolumen (24), und- einen Kryostaten (2) mit einem gekühlten Hauptspulenbehälter (6), mit einer evakuierten Raumtemperatur(=RT)-Ummantelung (4), und mit einer Raumtemperatur(=RT)-Bohrung (14), die durch den Hauptfeldmagneten (7) und durch den Zusatzfeldmagneten (22) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetsystem (1) einen gekühlten Zusatzspulenbehälter (21) in einem Vakuum (23) umfasst,dass die RT-Ummantelung (4) einen Flanschanschluss (17) mit einer Flanschöffnung (19) aufweist, durch die die RT-Bohrung (14) verläuft, dass der Zusatzspulenbehälter (21) mit einem vorderen Ende durch die Flanschöffnung (19) in die RT-Ummantelung (4) hinein ragt, so dass auch der Zusatzfeldmagnet (22) zumindest teilweise durch die Flanschöffnung (19) in die RT-Ummantelung (4) ragt,und dass eine Verschlussstruktur (20) am Flanschanschluss (17) montiert ist, welche die RT-Ummantelung (4) zwischen Flanschanschluss (17) und RT-Bohrung (14) abdichtet. Dadurch wird auf kostengünstige Weise eine flexibel einsetzbare 2-Feld-NMR-Spektroskopie mit guter Signalstärke ermöglicht.