baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307271-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Betriebsstopps einer Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Stoppen des Betriebs einer Brennkraftmaschine (10) eines Fahrzeugs
auf der Basis einer Steuerungsbestimmung durch ein System (42) zur Steuerung
des Betriebs des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass:  bei
einer Steuerungsbestimmung, den Betrieb der Brennkraftmaschine (10)
zu stoppen, ein Betrieb zur Reduzierung der Kraftstoffanlagerungsmenge
an einer sich von einem Ansaugkanal (28) zu einem Brennraum (29)
der Brennkraftmaschine (10) erstreckenden Wandoberfläche erfolgt
und die Kraftstoffzufuhr anschließend unterbrochen wird, und  das
Fahrzeug durch die Brennkraftmaschine (10) und einen Elektromotor
angetrieben wird, wobei das Fahrzeug durch die Antriebskraft des
Elektromotors angetrieben wird, wenn die Brennkraftmaschine (10)
auf der Basis der Steuerungsbestimmung gestoppt wird, und das Fahrzeug während der
Ausführung
des Betriebs zur Reduzierung der Kraftstoffanlagerung durch eine
regenerative Bremsung mit einer Bremskraft beaufschlagt wird, wenn
sich das Fahrzeug in einem Verzögerungszustand
befindet.
Patent DE-10307808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung des Reflexwertes einer mikroprismatischen Reflexfolie
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: B32B7/027
Filed: 2003-02-24
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Verminderung des Reflexwertes einer mikroprismatischen Reflexfolie
(1), dadurch gekennzeichnet, daß auf
die mikroprismatische Seite der Reflexfolie (1) unter Berücksichtigung
des Anpressdrucks (p) und/oder der Laminiertemperatur (T) eine zweite Folie
(3) ganzflächig
so auflaminiert wird, daß die
total reflektierenden Wirkflächen
der Mikroprismen (2) verkleinert werden.
Patent DE-10314205-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein in einem Fahrzeug angewendetes Gerät und Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung des Lenkzustands eines Fahrzeugs
Inventor: MUKAI YOSHINOBU
IPC: B62D37/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Steuerverfahren
zum Steuern eines Fahrzeuggeräts,
das auf der Basis eines Drehmomentdetektorsignals (T12a), das das
an der Lenksäule
(13) eines Fahrzeugs erzeugte Drehmoment wiedergibt, eine vorbestimmte
Funktion ausführt,
wobei das Steuerverfahren die Verfahrensschritte aufweist:  – zeitliche
Integration eines Absolutwerts des Änderungsbetrags (T12b) des
Drehmoments (T12a) an der Lenksäule (13),
um dadurch einen Integrationswert (T13) der Drehmomentänderung
bereitzustellen, und  – Steuern
des Fahrzeuggeräts
auf der Basis des Integrationswerts (T13) der Drehmomentänderung.
Patent DE-10316248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerlegen eines Steuerelementes eines Siedewasserreaktors
Inventor: HUMMEL WOLFGANG
IPC: G21C19/36
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Zerlegen eines Steuerelementes (6) eines Siedewasserreaktors,
bei dem zwei einander gegenüberliegende
Steuerelementblätter
(6a, c) jeweils entlang einer sich in Längsrichtung erstreckenden und
in der Nähe
der Längsmittenachse
(A) angeordneten Schnittlinie (S) mit einem Rollschneidverfahren
von den anderen beiden Steuerelementblättern (6b, d) abgetrennt werden.
Patent DE-10317694-B4 (DE)
Title: Abscheidesystem und Ansaugsystem für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: F02M35/022
Filed: 2003-04-17
Granted: 2014-03-27
Abstract: Abscheidesystem zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem Luftstrom, bestehend aus einer Einlassleitung, einer Auslassleitung und einem ersten zwischen Einlassleitung und Auslassleitung geschalteten Abscheider, welcher ein Innenrohr (11) und ein Außenrohr (12) aufweist, welche in axialer Richtung zueinander angeordnet sind, wobei das Innenrohr (11) in das Außenrohr (12) hineinragt und das Außenrohr (12) über einen Flüssigkeitsauslass (18) verfügt und wobei das Außenrohr (12) oder die Einlassleitung einen Drallerzeuger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Abscheider dem ersten Abscheider benachbart und parallel zu diesem angeordnet ist und für diesen Abscheider ebenfalls ein Drallerzeuger vorgesehen ist, wobei der Drall durch diesen Drallerzeuger gegensinnig zu dem Drall des ersten Drallerzeugers verläuft.
Patent DE-10335618-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zum Betreiben eines Halbleiterspeichers
Inventor: DOBLER MANFRED
IPC: G11C11/408
Filed: 2003-08-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Halbleiterspeicher
(1) mit einer Vielzahl von Speicherzellen (2), die jeweils einen
Ladungsspeicher (5) und einen Transistor (4) mit einer Elektrode
(8) aufweisen, die durch eine dielektrische Schicht (13) von einem Kanalbereich
(14) des Transistors getrennt ist und die zum Öffnen des Transistors mit einem
ersten elektrischen Potential (V1) und zum Sperren des Transistors
mit einem zweiten elektrischen Potential (V2) elektrisch vorspannbar ist,  – wobei
der Halbleiterspeicher das erste und das zweite elektrische Potential
bereitstellt und  – wobei
das durch den Halbleiterspeicher bereitgestellte zweite elektrische
Potential (V2) ein temperaturabhängiges Potential
ist, dessen Höhe
der Halbleiterspeicher zur Verringerung von Leckströmen reguliert,  dadurch
gekennzeichnet , daß  der
Halbleiterspeicher so ausgebildet ist, daß er das zweite elektrische
Potential (V2) so reguliert, daß es
sich mit steigender Temperatur (T) von dem ersten elektrischen Potential
(V1) entfernt.
Patent DE-10336954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entformen und Auswerfen von Formteilen
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: B29C45/43
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Entformen und Auswerfen von Formteilen aus einer Vorrichtung,
insbesondere zum Auswerfen von Formteilen aus einer Kunststoffverarbeitungsmaschine,
mit wenigstens einem Formwerkzeug, das in einer zum Formteil weisenden
Oberfläche
wenigstens eine Mündung
zumindest einer Zuleitung aufweist, wobei über die Zuleitung und durch
mindestens ein Ventil gesteuert ein Druckmedium durch die Mündung in
einen Bereich einer Trennfläche
zwischen Formwerkzeug und Formteil eingeleitet wird, so dass das
an dem Formwerkzeug haftende Formteil gelöst und ausgeworfen wird, wobei  – in den
der Zuleitungsmündung
nachgeordneten Bereich ein im flüssigen
Aggregatzustand vorliegendes Gas eingeleitet wird,  – das Gas,
ausgelöst
durch einen Druckabfall, zumindest im der Zuleitungsmündung nachgeordneten
Bereich schlagartig in den gasförmigen
Aggregatzustand übergeht,  – sich das
Gasvolumen bei der Zustandsänderung
um ein Vielfaches vergrößert,  – das Formteil
durch die Volumenvergrößerung des
Gases vom Formwerkzeug gelöst
und ausgeworfen wird.
Patent DE-10340412-B4 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit niedrigschmelzender Phytosterolmischung
Inventor: GOTTFREUND JOACHIM DR
IPC: A61Q19/08
Filed: 2003-09-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitung in Form einer Öl-in-Wasser-Emulsion mit niedrigschmelzenden Phytosterolmischungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung mindestens enthält a) 0,5 bis zu 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, einer oder mehrerer Substanzen, ausgewählt aus der Gruppe der Phytosterole; b) eine Ölkomponente, enthaltend ein Gemisch, ausgewählt aus wenigstens einem pflanzlichen Öl und/oder einem Pflanzenfett, mindestens einem Fettalkohol und mindestens einem Fettsäureester; und c) Wasser; und dass der Schmelzpunkt aus dem Gemisch der Komponenten a) und b) 60°C bis 70°C beträgt.
Patent DE-10346507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: G09G3/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  wobei die Steuereinheit so ausgebildet
ist, dass abhängig von
den erfassten Bilddaten das Display ausgeschaltet oder eingeschaltet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kamera auch im
Bereich des sichtbaren Lichtes empfindlich ist,  dass die Steuereinheit
so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit
der Helligkeitswerte der erfassten Bilddaten das Display ausgeschaltet
oder eingeschaltet wird,  dass die Steuereinheit so ausgebildet
ist, dass in Abhängigkeit
der Kontrastwerte der erfassten Bilddaten das Display ausgeschaltet
oder eingeschaltet wird und  dass das Ausschalten des Displays
gleitend ausgebildet ist.
Patent DE-10355071-B4 (DE)
Title: Drehmoment übertragender Betätigungsmechanismus mit Überführung von Drehmoment in verstärkten Schub
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16D28/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Drehmomentübertragungsmechanismus
umfassend:  ein Gehäuse
(12),  mehrere erste Reibplatten (16), die mit dem Gehäuse (12) in
Antriebsverbindung stehen,  ein Nabenelement (14),  mehrere
zweite Reibplatten (18), die mit dem Nabenelement (14) in Antriebsverbindung
stehen und abwechselnd mit den ersten Reibplatten (16) beabstandet
angeordnet sind,  einen ersten Betätigungsmechanismus zur Überführung von
Rotation in Schub mit einem ersten Antriebselement (32), das von
dem Drehantriebsmechanismus (40, 42, 44) angetrieben ist, einem
axial verschiebbaren ersten Betätigungselement
(22) und mehreren ersten Rollenmitteln (38), die zwischen dem ersten
Antriebselement (32) und dem ersten Betätigungselement (22) wirksam
sind, um eine axiale Bewegung des ersten Betätigungselements (22) auf die
Reibplatten (16) zu zu erzwingen,  einen zweiten Betätigungsmechanismus
zur Überführung von
Rotation in Schub mit einem zweiten Betätigungselement (24), das mit
dem ersten Betätigungselement
(22) für eine
Rotation mit diesem und für
eine axiale Bewegung relativ zu diesem in Antriebsverbindung steht,
einem Reaktionselement (52) und...
Patent DE-10359369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Obst nach der Größe
Inventor: WILLI MARKUS
IPC: A23N15/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zum Sortieren von Obst nach der Größe,  mit einer Transporteinrichtung
(1) für
das Obst aus nebeneinander liegenden Paaren aus jeweils zwei endlos
umlaufenden, einen spitzen Winkel zwischen sich einschließenden sowie
eine Öffnung
(7) zwischen sich definierenden Transportbändern (3),  wobei die Transportbänder (3)
sämtlicher
Transportband-Paare um eine gemeinsame Antriebswelle (5) geführt sind
und  wobei zwischen den Transportband-Paaren jeweils eine feststehende
Führungsleiste
(2) derart angeordnet ist, daß das
der Transportstrecke zugeordnete Führungsleisten-Paar im Querschnitt
einen V-förmigen
Trichter definiert, und  wobei das zu sortierende Obst derart
brückenartig
auf den beiden Transportbändern
(3) des Transportband-Paares aufliegt und mittels diesen transportiert
wird, daß das
Obst dann durch die allmählich
größer werdende Öffnung (7) durchfällt, wenn
die Öffnung
(7) hinsichtlich ihres Querschnitts etwas größer wird als der Querschnitt
des daraufliegenden Obstes,  dadurch gekennzeichnet,  daß den beiden
Transportbändern
(3) eines jeden Transportband-Paares auf der Antriebswelle (5) jeweils
ein Umlenkrollen-Paar mit...
Patent DE-19501816-B4 (DE)
Title: Radialgebläse, insbesondere für Gebläsebrenner
Inventor: MALOBABIC MICHAEL
IPC: F04D25/16
Filed: 1995-01-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Radialgebläse, insbesondere
für Gebläsebrenner,  mit
einer Kammer mit zwei im wesentlichen parallelen Seitenwandungen
und einer im wesentlichen spiralförmigen Außenwandung, wobei das Ende
der Außenwandung
in einer Austrittsöffnung
mündet
und wobei in einer der Seitenwandungen eine Eintrittsöffnung angeordnet
ist,  mit einem zylindrischen Schaufelrad, dessen eine axiale Seite
geschlossen und dessen andere axiale Seite offen ist und mit einem
so gebildeten Rand der Schaufeln im Bereich kleineren Durchmessers
der spiralförmigen
Außenwandung
dicht der die Eintrittsöffnung
aufweisenden Seitenwandung der Kammer gegenüberliegt, und   mit einer
Trennwand, die den Innenraum des Schaufelrades in zwei Einzelkammern
unterteilt, von denen die erste mit der Eintrittsöffnung und
die zweite mit der Kammer außerhalb
des Schaufelrades in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet
daß die
mit der Kammer in Ver bindung stehende zweite Einzelkammer (13) einen
einstellbaren Strömungswiderstand
aufweist, daß der
einstellbare Strömungswiderstand
in Laufrichtung am Beginn der zweiten Einzelkammer (13) angeordnet
ist und daß der...
Patent DE-19539236-B4 (DE)
Title: Schlauch mit Fittings und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HUNTER NEIL EDWIN
IPC: F16L33/24
Filed: 1995-10-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schlauch mit Fittings (12'; 12) an seinen Enden zum Anschließen des Schlauches, insbesondere zum Verbinden eines Dampferzeugers und eines dampfbetriebenen Haushaltswerkzeugs, wobei der Schlauch eine äußere Schlauchwand (2) und eine innere Schlauchwand (1) aufweist, wobei jeder Fitting (12'; 12) ein Verbindungsteil (4; 13) mit einem Zapfen (5; 19) aufweist, welcher in das Ende der inneren Schlauchwand (1) hineinragt, und mit einem Distanzstück (3), welches in radialer Richtung die äußere Schlauchwand (2) von der inneren Schlauchwand (1) am Schlauchende beabstandet, wobei  – der äußere Durchmesser der inneren Schlauchwand (1) kleiner ist als der innere Durchmesser der äußeren Schlauchwand (2),  – zwischen der äußeren Schlauchwand (2) und der inneren Schlauchwand (1) ein Luftspalt vorgesehen ist,  – die jeweiligen Enden beider Schlauchwände (1, 2) untereinander und mit dem Verbindungsteil (4; 13) mittels eines angeformten Formteils (7; 16) aus Plastikmaterial verbunden sind, und  – das Distanzstück ein Erstrecken des Formteils...
Patent DE-19544787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Codieren eines Bewegtbildes
Inventor: LEE SHI-HWA
IPC: H04N19/196
Filed: 1995-11-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Codieren eines Bewegtbildes, bei dem  (a) Bewegungsvektoren
erzeugt werden, indem eine Bewegungsabschätzung hinsichtlich der aktuellen
Originalbilder unter Bezug auf die vorhergehenden Originalbilder durchgeführt wird,
und bewegungskompensierte Bilder unter Bezug auf die Bewegungsvektoren
und auf rekonstruierte Bilder der vorhergehenden Originalbilder
erzeugt werden, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (b)
Teilen der Bewegungskompensationsfehler, die nach der Durchführung des
Schrittes (a) erzeugt sind, in akkumulierte Fehler und in Kompensationsfehler,  (c)
Quad-Tree-Verarbeitung der akkumulierten Fehler und der kompensierten
Fehler, die im Schritt (b) aufgeteilt wurden, nach Maßgabe der
Charakteristik jeder Fehlerart,  (d) Quantisieren bezüglich eines
Mittelwertes in jedem Quad-Tree der akkumulierten Fehler und der
Kompensationsfehler, die im Schritt (c) verarbeitet wurden, und
Bestimmen eines Quantisierungskoeffizienten nach Maßgabe einer
bestimmten Quantisierungsschrittgröße,  (e) Codieren mit variabler
Länge der
im Schritt (d) quantisierten Daten,  (f) Speichern der Ausgangsdaten
vom Schritt (e),  (g) Bestimmen der Quantisierungsschrittgröße für den Schritt
(d)...
Patent DE-19609297-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsverfahren und hierfür verwendbare Maske
Inventor: PARK YOUNG-SOH
IPC: G03F7/20
Filed: 1996-03-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Projektionsbelichtung unter Verwendung einer Maske, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Objekt unter Verwendung eines für
die belichtende Strahlung wenigstens bereichsweise transparenten
Maskensubstrates belichtet wird, dessen eine, in Strahlungseinfallsrichtung
vordere oder hintere Seitenfläche
um einen vorgegebenen Winkel (θ)
bezüglich
einer Richtung senkrecht zur Einfallsrichtung der belichtenden Strahlung
geneigt ist und auf dessen gegenüberliegender
Seitenfläche eine
für die
belichtende Strahlung undurchlässige Schichtstruktur
in einem regelmäßigen Muster
gebildet ist, so daß für die das
Maskensubstrat im Bereich benachbarter Schichtstrukturelemente durchlaufende
Strahlung eine Phasendifferenz aufgrund unterschiedlicher optischer Weglängen zwischen
der schräg
verlaufenden Seitenfläche
und der gegenüberliegenden
Seitenfläche
des Maskensubstrates auftritt.
Patent DE-19620856-B4 (DE)
Title: Kuppler für einen koaxialen Steckverbinder
Inventor: MARUYAMA TAKASHI
IPC: H01R13/646
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kuppler
(5) für
einen koaxialen Steckverbinder, insbesondere für einen koaxialen HF-Steckverbinder,
mit folgenden Merkmalen:  einem einstückig geformten Kupplergehäuse (50)
aus Kunstharz, das eine Aufnahmeöffnung
(59) aufweist;  einem in der Aufnahmeöffnung angeordneten stiftförmigen Innenleiter
(51), dessen Anschlußabschnitte
(51b, 51c) entweder an der Bodenoberfläche des Kupplergehäuses (50)
oder in einem Bereich, der sich von der Bodenoberfläche zu der
Seitenoberfläche
des Kupplergehäuses
(50) erstreckt, freiliegen; und  einem an der Innenseite der
Aufnahmeöffnung
angeordneten Außenleiter
(52);  dadurch gekennzeichnet,  daß der Innenleiter (51) einen
Bodenabschnitt (51b) umfaßt,
der auf einer äußeren Bodenfläche des
Kupplergehäuses
(50) freiliegt und sich von einem zentralen Bereich der äußeren Bodenfläche zu einer äußeren Seitenfläche des
Kupplergehäuses
erstreckt, wobei das Kunstharz den Raum um einen Basisabschnitt
des Stiftkontakts ausfüllt.
Patent DE-19708968-B4 (DE)
Title: Differential für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SHOWALTER DAN J
IPC: B60K17/34
Filed: 1997-03-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kupplungsanordnung
für ein
Fahrzeug (10) mit adaptivem Vierradantrieb mit  einem Gehäuse (44,
46),  einem Eingangsglied (40), das in dem Gehäuse drehbar gelagert
ist,  einem Antriebsglied (74), das in dem Gehäuse angeordnet ist,  einer
Zahnradübersetzung
(62, 68), der Drehenergie von dem Eingangsglied (40) auf das Antriebsglied
(74) überträgt,  zwei
Ausgangsgliedern (114), die zu dem Antriebsglied (74) ausgerichtet
und in dem Gehäuse
drehbar angeordnet sind,  zwei unabhängigen modulierenden Kupplungen
(90A, 90B), durch die wahlweise jedes der Ausgangsglieder (114) mit
dem Antriebsglied (74) in Eingriff rückbar ist,  wobei die Kupplungen
(90A, 90B) jeweils aufweisen:  eine erste und eine zweite Gruppe
von abwechselnd zueinander angeordneten Reibscheiben (100, 102),
von denen die ersten Gruppen mit dem Antriebsglied (74) und die zweiten
Gruppen mit je einem der beiden Ausgangsglieder (114) verbunden
sind,  eine Feder (124) zum Ausüben einer solchen Vorspannung auf
die beiden Gruppen von Reibscheiben...
Patent DE-19729385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Aufzeichnung und Wiedergabe von Videoprogrammen für Videogeräte
Inventor: JEONG SEOK HWA
IPC: H04N21/4545
Filed: 1997-07-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur selektiven Wiedergabe von Videoprogrammen für Videogeräte, mit  – einer
Abspieleinheit (1) zum Einlegen eines wiederzugebenden Videobandes;  – einem
ersten Bestimmungsabschnitt (2) zur Festlegung einer Wiedergabekontrollstufe
für das
wiederzugebende Videoband;  – einem Unterscheidungsabschnitt
(3) zum Erkennen einer Aufzeichnungskontrollstufe eines auf dem
Videoband aufgezeichneten Videoprogramms und zum Vergleich der Aufzeichnungskontrollstufe
mit der von dem ersten Bestimmungsabschnitt (2) vorgegebenen Wiedergabekontrollstufe;  – einem
Kontrollabschnitt (4), welcher bestimmt, ob das Videoprogramm in
Abhängigkeit
von dem im Unterscheidungsabschnitt (3) vorgenommenen Vergleich
wiedergeben wird, wobei  – der
Kontrollabschnitt (4) eine Wiedergabe des Videoprogramms bei einer Übereinstimmung
der Aufzeichnungskontrollstufe mit der von dem ersten Bestimmungsabschnitt (2)
vorgegebenen Wiedergabekontrollstufe zulässt und bei einer Abweichung
verhindert;  – einem
zweiten Bestimmungsabschnitt (8) zur nochmaligen Festlegung der
Wiedergabekontrollstufe, um bei einem negativen Ergebnis des Vergleichs
zwischen der Aufzeichnungskontrollstufe und der von dem ersten Bestimmungsabschnitt
(2) vorgegebenen  Wiedergabekontrollstufe eine Übereinstimmung herstellen zu
können,
und mit...
Patent DE-19735371-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit einem Pumpenzylinder
Inventor: KRUEGER HINRICH
IPC: F04B53/10
Filed: 1997-08-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kraftstoffpumpe mit einem Gehäuse (73), das eine Ausneh- mung aufweist, in die mindestens teilweise ein Pumpenzylinder (71) eingebracht ist;  in dem Pumpenzylinder (71) ist eine Leitung (33) eingebracht, die in das Gehäuse (73) weitergeführt (25) ist; es sind Mittel vorgesehen, die den Übergangsbereich, in dem die Leitung (33,25) vom Pumpenzylinder (71) in das Gehäuse (73) übergeht, abdichten, wobei  in dem Gehäuse (73) ein Gewinde (77) mit einer Spannschraube (74) vorgesehen ist,  die Spannschraube (74) in Richtung auf den Pumpenzylinder (71) in das Gehäuse (73) einschraubbar ist, und  die Spannschraube (74) den Pumpenzylinder (71) im Übergangsbereich gegen das Gehäuse (73) drückt, so daß die Leitung (33,25) im Überganqsbereich abgedichtet ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Ausnehmung über eine konusförmige, nach innen geneigte Fläche (70) von einem ersten Durchmesser in einen kleineren, zweiten Durchmesser übergeht,  – daß der Pumpenzylinder (71) in die Ausnehmung eingeschoben ist,  – daß der Pumpenzylinder (71) eine Dichtfläche (72) aufweist, die der Fläche (70) zugeordnet ist,  – daß die Leitung (33) im Bereich der Dichtfläche (72) vom Pumpenzylinder (71) in das Gehäuse (73) übergeht, und  – daß beim Einschraubender Spannschraube (74) der Pumpenzylinder (71) in das Gehäuse (73) gedrückt wird und mit der Dichtfläche (72) auf die Fläche (70) gepreßt wird.
Patent DE-19739712-B4 (DE)
Inventor: WOLFSCHAFFNER HUBERT
IPC: G01G11/08
Filed: 1997-09-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: An apparatus for continuous, gravimetric metering and mass flow determination of flowable materials includes a metering device that is configured to determine instantaneous mass flow at an anticipatory control point ahead of a delivery point at which flowable material is discharged. The discharge of the flowable material is controllable by altering a speed of rotation of the metering device. A metering controller is connected to the metering device and configured to detect an actual speed of rotation. Discharge at the delivery point is regulated in dependence on mass flow deviations at the metering device by variable location of the anticipatory control point.
Patent DE-19742588-B4 (DE)
Title: Verfahren zum serienweisen Beschichten von Werkstücken
Inventor: SANDMANN MANFRED
IPC: B05B15/55
Filed: 1997-09-26
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum serienweisen Beschichten von Werkstücken, bei dem das Beschichtungsmaterial
aus einer Materialzufuhrleitung einer Materialwechselventilanordnung
(A, B) und von dort durch eine Verbindungsleitung (12) einem Applikationsorgan
(10) zugeführt
wird,  wobei in der Verbindungsleitung (12) befindliches Beschichtungsmaterial
von einem Molch, der von einem Druckmedium aus einer Ruheposition
in einer Ventilkonstruktion (8) an dem dem Applikationsorgan (10)
abgewandten Ende der Verbindungsleitung (12) durch die Verbindungsleitung
(12) gedrückt
wird, in Richtung zu dem Applikationsorgan (10) gefördert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Molch nach der Förderung des Beschichtungsmaterials
am Ende eines Beschichtungszyklus durch am Ende der Verbindungsleitung (12)
zugeführtes
Druckmedium durch die Verbindungsleitung (12) in seine Ruheposition
an dem dem Applikationsorgan (10) abgewandten Ende der Verbindungsleitung
(12) zurückbewegt
wird.