baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122534-A1 (DE)
Title: Vibronischer Multisensor
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01F23/28
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer ersten und einer zweiten Prozessgröße eines Mediums (M) in einem Behältnis (3), wobei
 - eine Sensoreinheit (2) mittels eines Anregesignals (A) zu mechanischen Schwingungen angeregt wird,
 - die mechanischen Schwingungen von der Sensoreinheit (2) empfangen und in ein erstes Empfangssignal (E A ) umgewandelt werden,
 - von der Sensoreinheit ein Sendesignal (S) ausgesendet und ein zweites Empfangssignal (Es) empfangen wird, und
 - anhand des ersten Empfangssignals (E A ) eine erste Prozessgröße und anhand des zweiten Empfangssignals (Es) eine zweite Prozessgröße ermittelt wird.
 Erfindungsgemäß wird das Sendesignal (S) derart gewählt, dass zwischen einer ersten Komponente der Sensoreinheit (2) und einer zweiten Komponente der Sensoreinheit (2) oder einer Wandung des Behältnisses (3) eine stehende Welle zumindest in einem Teil des Mediums (M) erzeugt wird.
Patent DE-102021126878-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur elternseitigen sicherung eines fahrzeugs gegen bewegung mit kinderkennung
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: In dieser Schrift sind Systeme und Verfahren zur elternseitigen Sicherung eines Fahrzeugs gegen Bewegung mit Kinderkennung offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren kann das Bestimmen der Anwesenheit eines bekannten Kindes in einem Fahrzeug, das Aktivieren eines Wegfahrsperrenmodus des Fahrzeugs auf Grundlage zum Verhindern des Fahrens des Fahrzeugs der Anwesenheit des bekannten Kindes, das Bereitstellen einer Autorisierungsanforderung zum Ermöglichen des Fahrens des Fahrzeugs und das Fortsetzen oder Deaktivieren der Verwendung des Wegfahrsperrenmodus des Fahrzeugs auf Grundlage der Antwort auf die Autorisierungsanforderung einschließen.
Patent DE-102021126946-A1 (DE)
Title: Wasserhaltige, injizierbare Zusammensetzung und mit der Zusammensetzung gefüllte Spritze
Inventor: REESE SVEN
IPC: A61P19/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wasserhaltige, injizierbare Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung Hyaluronsäure und/oder mindestens ein Salz der Hyaluronsäure enthält. Erfindungsgemäß enthält die Zusammensetzung Nicotinsäure und/oder Nicotinamid. Daneben betrifft die Erfindung eine mit der Zusammensetzung befüllte Spritze.
Patent DE-102021127053-A1 (DE)
Title: Hydraulikfluidtemperaturabhängige steuerung der motordrehzahlen in selbstfahrenden arbeitsfahrzeugen
Inventor: KARST AUSTIN J
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-10-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren hierin für eine fluidtemperaturabhängige Steuerung der Motordrehzahlen in einem selbstfahrenden Arbeitsfahrzeug offenbart. Ein Motordrehzahlsensor erzeugt Signale, die eine Motordrehzahl darstellen, und ein Temperatursensor erzeugt Signale, die eine Hydraulikfluidtemperatur darstellen. Eine Steuerung empfängt die jeweiligen Signale von dem Motordrehzahlsensor und dem Temperatursensor. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, um als Reaktion auf einen Startbefehl Ausgangssignale zu erzeugen, die eine Erhöhung der Motordrehzahl auf eine Zielmotordrehzahl verhindern, zumindest während sich die Temperatur des Hydraulikfluids in einem ersten Temperaturzustand befindet. Die Steuerung kann z. B. automatisch Ausgangssignale zum kontinuierlichen und/oder schrittweisen Übergang der Motordrehzahl auf die Zielmotordrehzahl gemäß einer überwachten Temperatur der Hydraulikflüssigkeit und entsprechenden Temperaturzuständen erzeugen.
Patent DE-102021129680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung mit einem Steuer und/oder Regelungsmittel für ein Beleuchtungsfeld
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: G05D25/02
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung 6- mit einem Beleuchtungsfeld 7, wobei das Beleuchtungsfeld 7 wenigstens ein erstes Modul 1 und ein zweites Modul 2 umfasst, die jeweils wenigstens eine Lichtquelle 3 und ein steuerbares Schaltelement 5 umfassen,- mit einem Steuer- und/oder Regelungsmittel 9 für das Beleuchtungsfeld 7, wobei die steuerbaren Schaltelemente 5 vom Steuer- und/oder Regelungsmittel 9 angesteuert werden und zwar derart, dass- Einschaltzeitpunkte und/oder Ausschaltzeitpunkte für jede Lichtquelle 3 durch das Steuer- und/oder Regelungsmittel 9 definiert werden,- das Steuer- und/oder Regelungsmittel 9 ein und/oder mehrere steuerbare Schaltelemente 5 der Module 1, 2 während der Einschaltzeitpunkte zum Schlie-ßen und während der Ausschaltzeitpunkte zum Öffnen ansteuert,wobei eine Ermittlung der Einschaltzeitpunkte und/oder Ausschaltzeitpunkte in Abhängigkeit einer gewünschten Lichtstärkeverteilung der einzelnen Module 1, 2 oder einer gewünschten Gesamtlichtstärkeverteilung erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dassein Übergang zwischen der gewünschten Lichtstärkeverteilung der einzelnen Module 1, 2 und der gewünschten Gesamtlichtstärkeverteilung kontinuierlich erfolgt, sowie eine Schaltungsanordnung 6.
Patent DE-102021132373-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine
Inventor: KRIZAN JACOB
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Stator und einen Rotor. Der Stator definiert eine zentrale Öffnung und weist einen Innendurchmesser auf. Der Rotor weist einen Außendurchmesser auf und ist innerhalb des Stators angeordnet. Ein Luftspalt ist zwischen dem Innendurchmesser und dem Außendurchmesser definiert. Der Rotor definiert eine Vielzahl von Hohlräumen. Der Rotor weist Magnete auf, die innerhalb von jedem der Hohlräume angeordnet sind. Die Magnete definieren eine Vielzahl von Polbogenwinkeln. Jeder Polbogenwinkel ist um eine D-Achse zentriert. Der Rotor weist einen Außenumfang auf. Der Außenumfang bildet glatte Spline-Kurven, die innerhalb jedes Polbogenwinkels positioniert sind. Die glatten Spline-Kurven weichen in Bezug auf den Außendurchmesser radial nach innen ab.
Patent DE-102021133131-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (13), einem Abgasstrang (20), in dem in einem Betrieb des Kraftfahrzeugs ein aus dem Kraftfahrzeug abzuleitendes Abgas des Verbrennungsmotors (13) strömt und der einen Katalysator (12), der eingerichtet ist, das Abgas zu reinigen, ein elektrisches Heizelement (11), das eingerichtet ist, den Katalysator (12) zu erwärmen, einen ersten Temperatursensor (18), der eingerichtet ist, eine erste Temperatur (T1) des Abgases stromauf des elektrischen Heizelements (11) zu messen, und einen zweiten Temperatursensor (19) aufweist, der eingerichtet ist, eine zweite Temperatur (T2) des Abgases stromab des elektrischen Heizelements (11) zu messen, und einem Temperaturregler (17), in dem ein Beobachter (30) implementiert ist, der eingerichtet ist, unter Verwendung der ersten Temperatur (T1) und der zweiten Temperatur (T2), eine Temperatur (TH) des elektrischen Heizelements (11) zu modellieren, wenn ein Massenstrom (Q) des Abgases niedriger als ein Grenzmassenstrom ist, wobei der Temperaturregler (17) eingerichtet ist, einen Leistungsbedarf des elektrischen Heizelements (11) an elektrischer Leistung so zu bestimmen, dass die Temperatur (TH) des elektrischen Heizelements (11) unterhalb einer vorbestimmten Grenztemperatur bleibt, wenn der Massenstrom (Q) des Abgases niedriger als der Grenzmassenstrom ist.
Patent DE-102021200258-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Festlegen einer Komponente eines Kraftfahrzeugs an einem Bauteil sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung
Inventor: NORDMANN BJÖRN
IPC: B62D27/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (2) zum Festlegen einer Komponente (4) eines Kraftfahrzeugs an einem Bauteil (6), mit mindestens einem Festlegemittel (8), das einen Festlegeabschnitt (10) aufweist, an dem mindestens eine flexibel biegbare Komponente (4) eines Kraftfahrzeugs festlegbar ist, und mit mindestens einem Aufnahmemittel (20), das einen Aufnahmeabschnitt (18) umfasst, in den das Festlegemittel (8) mit einem Koppelabschnitt (16) des Festlegemittels (8) entlang einer Koppelrichtung (24) einführbar und darin festlegbar ist, und das an einer äußeren Oberfläche eines ersten Bauteils (6) des Kraftfahrzeugs an einem Fügebereich (36) des ersten Bauteils (6) angrenzend festlegbar oder festgelegt ist, wobei ein zweites Bauteil (32) entlang einer Fügerichtung (34) in Richtung auf das erste Bauteil (6) bewegbar und am ersten Bauteil (6) am Fügegebereich (36) festlegbar ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (18) des Aufnahmemittels (20) und/oder der Koppelabschnitt (16) des am Aufnahmemittel (20) festgelegten Festlegemittels (8) den Fügebereich (36) entgegen der Fügerichtung (34) überragen und wobei der Aufnahmeabschnitt (18) des Aufnahmemittels (20) zur äußeren Oberfläche des ersten Bauteils (6) einen Abstand aufweist, durch den der Aufnahmeabschnitt (18) und das am Aufnahmeabschnitt (18) festgelegte Festlegemittel (8) zum am Fügebereich (36) angeordneten zweiten Bauteil (32) - quer zur Fügerichtung (34) betrachtet -berührungsfrei beabstandet sind.
Patent DE-102021200450-A1 (DE)
Title: Kontrollverfahren und Kennlinienstelleinheit zur Kontrolle eines Dosierventils eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: H01M8/04746
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Kontrollverfahren (100) zur Kontrolle eines Dosierventils (301) eines Brennstoffzellensystems (300), wobei das Kontrollverfahren (100) umfasst:
 - Einstellen (101) eines dem Dosierventil (301) zuzuführenden elektrischen Stroms auf einen ersten Stromwert, in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebspunkts des Brennstoffzellensystems (300), und
 für den Fall, dass der aktuelle Betriebspunkt zu einem Sollbetriebspunkt gewechselt werden soll:
 - Ermitteln (103) einer Differenz eines durch das Dosierventil (301) aktuell eingestellten Massenstroms zu einem Sollmassenstrom für den Sollbetriebspunkt anhand eines Zuordnungsschemas,
 - Bestimmen (105) eines Änderungswerts für einen dem Dosierventil (301) zuzuführenden elektrischen Strom anhand einer vorgegebenen Kennlinie des Dosierventils (301), die jeweiligen Massenstromwerten entsprechende Stromwerte zuordnet,
 - Einstellen (107) des Dosierventils (301) durch Ändern des ersten Stromwerts um den Änderungswert.
Patent DE-102021204832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: BAST FRANK
IPC: F16D48/10
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Kupplungstemperatur einer Kupplungseinrichtung (4) in einem Antriebssystem (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Schaltgetriebe (5), mit folgenden Schritten:
 - Bestimmen (S6) einer Kupplungstemperatur mithilfe eines Kupplungstemperaturmodells in aufeinanderfolgenden Zeitschritten basierend auf Betriebsgrößen des Antriebssystems (1), wobei das Kupplungstemperaturmodell Wärmeeinträge und Wärmeausträge in bzw. aus der Kupplungseinrichtung (4) akkumuliert;
 - Erfassen (S5) von Betriebsgrößen während eines Schlupfvorgangs,
 - Ermitteln (S9, S10) einer Kupplungstemperatur an einem Ende des Schlupfvorgangs basierend auf dem Verlauf der Betriebsgrößen bis zu einem Ende des Schlupfvorgangs basierend auf einer Fahrstufe, die sich als tatsächliche Fahrstufe am Ende des Schlupfvorgangs herausstellt.
Patent DE-102021205879-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zum Bereitstellen von prädizierten Alterungszuständen von elektrischen Energiespeichern für ein Gerät mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Prädiktion eines modellierten Alterungszustands (SOH) eines elektrischen Energiespeichers (41) mit mindestens einer elektrochemischen Einheit, insbesondere einer Batteriezelle, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S11) eines Verlaufs mindestens einer Betriebsgröße (F) des Energiespeichers (41);- Bereitstellen eines Alterungszustandsmodells (9), das ausgebildet ist, um abhängig von dem Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) des Energiespeichers (41) bis zu einem Zeitpunkt dem elektrochemischen Energiespeicher (41) einen entsprechenden Alterungszustand (SOH) für den Zeitpunkt zuzuordnen,- Generieren eines künstlichen Verlaufs für die mindestens einen Betriebsgröße (F) ausgehend von einem aktuellen Zeitpunkt in die Zukunft abhängig von einem Nutzungsmuster (N), das eine Art der momentanen Nutzung oder des momentanen Betriebs des Energiespeichers (41) angibt, womit ein Verlauf des Alterungszustands in die Zukunft prädiziert wird;- Bestimmen (S14) des Nutzungsmusters abhängig von einem bisherigen Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) des Energiespeichers (41), wobei das Nutzungsmuster (N) abhängig von dem Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F) seit einem jüngsten Nutzungswechselzeitpunkt bestimmt wird; wobei der jüngste Nutzungswechselzeitpunkt einen Zeitpunkt angibt, zu dem zuletzt ein Wechsel des Nutzungsverhaltens des Energiespeichers (41) stattgefunden hat;- Prädizieren (S16) des Alterungszustands abhängig von dem künstlichen Verlauf für die mindestens einen Betriebsgröße (F).
Patent DE-102021207385-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Automatikgetriebe mit hydraulischem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF KLAUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Wärmetauscher (2), insbesondere für ein Automatikgetriebe mit hydraulischem Steuergerät (3) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend einen Temperierkanal (4), wobei der Wärmetauscher (2) dazu ausgebildet ist, eine in dem Temperierkanal (4) geführte Flüssigkeit, insbesondere Öl, zwischen einem Einlassabschnitt (5) und einem Auslassabschnitt (6) des Temperierkanals (4) zu temperieren, insbesondere Wärme von der Flüssigkeit abzuführen, wobei der Wärmetauscher eine Filtereinrichtung (13) aufweist, die in dem Temperierkanal (4) des Wärmetauschers (2) angeordnet und dazu ausgebildet ist, eine durch den Temperierkanal (4) strömende Flüssigkeit zu filtern.
Patent DE-102022000967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten die in einer Baumstruktur organisiert und in einem Speicher eines Computersystems abgespeichert sind, wobei der Speicher wiederkehren einen Hash des aktuellen Wurzel-Objekts der Baumstruktur über einen Zeitstempel-Dienst absichert
IPC: G06F21/64
Filed: 2022-03-19
Abstract: Um eine kontinuierliche, nachprüfbare und revisionssichere Datenspeicherung mithilfe von Computer-Systemen bereitzustellen, wird ein Verfahren zur Speicherung von Daten, die in einer Baumstruktur organisiert und in einem Speicher eines Computersystems abgespeichert sind, insbesondere von in einer Verzeichnisstruktur organisierten Dateien, vorgeschlagen, wobei der Speicher einzelne Daten-Objekte über einen Hash ihres Inhalts referenziert, und wiederkehrend einen Hash des aktuellen Wurzel-Objekts der Baumstruktur über einen Zeitstempel-Dienst absichert.
Patent DE-102022002558-A1 (DE)
Title: Verwendung von wenigstens einer Rakel zum Abstreifen von als Schicht aufgetragenem Pulver eines Pulverbetts zur nachfolgenden Beaufschlagung mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers
Inventor: WOYTKOWIAK JENS
IPC: B29C64/214
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von wenigstens einer Rakel zum Abstreifen von als Schicht aufgetragenem Pulver eines Pulverbetts zur nachfolgenden Beaufschlagung mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers. Die Verwendung von wenigstens einer Rakel zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass durch Rakeln entstandene Inhomogenitäten in der Pulverschicht aufgefüllt werden. Dazu wird oder werden zum Abstreifen von aufgetragenem Pulver eine drehbare Rakel mit einer Kante oder zwei winklig zueinander bewegbare Rakel mit jeweils einer Kante oder mit einem Ring verwendet, so dass die Rakel je Schicht einmal oder zweimal mit verschiedenen Winkeln über das Pulverbett geführt wird oder werden.
Patent DE-102022101329-A1 (DE)
Title: Kombination eines Verteilers und eines Ausgleichsbehälters für ein Temperiersystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTEL KAI
IPC: B60K11/04
Filed: 2022-01-20
Abstract: Kombination eines Verteilers (3) und eines Ausgleichsbehälters (4) für ein Temperiersystem eines Kraftfahrzeugs, wobei
 • der Verteiler (3) ein Verteilergehäuse (6) umfasst, das einen Verteilraum (7) zur Aufnahme von Temperiermittel ausbildet, in den mindestens ein Zulauf (8) für das Temperiermittel und ein Ablauf (9) für das Temperiermittel münden,
 • der Ausgleichsbehälter (4) ein Behältergehäuse (13) umfasst, das einen Ausgleichsraum (14) zur Aufnahme von Temperiermittel ausbildet, und
 • der Verteilraum (7) und der Ausgleichsraum (14) über mindestens einen Temperiermittelkanal fluidleitend miteinander verbunden sind,
 Das Verteilergehäuse (6) ist fest mit dem Behältergehäuse (13) verbunden und der mindestens eine Temperiermittelkanal ist vollständig innerhalb des Verteilergehäuses (6) und des Behältergehäuses (13) angeordnet.
Patent DE-102022101865-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Synchronmaschine
Inventor: KÖNEN CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Synchronmaschine, umfassend einen Rotorkörper (1), mehrere Permanentmagneten (4), zumindest eine Erregerwicklung (3) zur elektrischen Erzeugung eines Magnetfeldes, mehrere Längsnuten (5) im Rotorkörper (1) und eine Bandage (2), wobei zumindest einer der Permanentmagnete (4) und die zumindest eine Erregerwicklung (3) jeweils innerhalb einer der Längsnuten (5) angeordnet sind, wobei die Längsnuten (5) sich in radialer Richtung bis zu einer Außenumfangsfläche des Rotorkörpers (1) erstrecken, wobei die Bandage (2) die Außenumfangsfläche des Rotorkörpers (1) umgibt, wobei in den Längsnuten (5) jeweils eine Distanz zwischen der Bandage (2) und der in der jeweiligen Längsnut (5) angeordneten zumindest einen Erregerwicklung (3) geringer ist als eine Distanz zwischen der Bandage (2) und dem in der jeweiligen Längsnut (5) angeordneten Permanentmagneten (4).
Patent DE-102022101953-A1 (DE)
Title: Rotormontageverfahren und system, das ein zentrales multi-tasking-robotersystem einsetzt
Inventor: BRISCOE MARK E
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein Rotormontagesystem für eine Fertigungszelle beinhaltet ein zentrales Robotersystem, das einen mehrachsigen Zentralroboter und eine Förderplattform umfasst, und ein oder mehrere mehrachsige Hilfsrobotersysteme, die an einer oder mehreren Stellen innerhalb der Zelle befestigt sind. Die Förderplattform kann betrieben werden, um den Zentralroboter innerhalb der Zelle zu bewegen. Das zentrale Robotersystem und das eine oder die mehreren Hilfsrobotersysteme sind dazu konfiguriert, eine Vielzahl von Rotorfertigungsprozessen an mindestens einer Rotorkomponente in Abstimmung miteinander durchzuführen, und das zentrale Robotersystem ist dazu konfiguriert, die mindestens eine Rotorkomponente zwischen einem oder mehreren Rotorfertigungsprozessen der Vielzahl von Rotorfertigungsprozessen zu befördern.
Patent DE-102022106863-A1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle mit einer Anzeigevorrichtung und ein Gargerät mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: LIU XIN
IPC: G06F3/0484
Filed: 2022-03-23
Abstract: Es wird eine Mensch-Maschine-Schnittstelle mit zumindest einer Anzeigevorrichtung und ein Gargerät mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle bereitgestellt. Die Mensch-Maschine-Schnittstelle umfasst neben der Anzeigevorrichtung zumindest eine der Anzeigevorrichtung zugeordnete taktile Schaltvorrichtung und eine Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung ist sowohl mit der Anzeigevorrichtung als auch mit der taktilen Schaltvorrichtung gekoppelt. Die Steuervorrichtung ist eingerichtet, in Abhängigkeit vom Schaltzustand der taktilen Schaltvorrichtung unterschiedliche Darstellungskonfigurationen der Anzeigevorrichtung auszulösen. Jede Darstellungskonfiguration weist zumindest eine erste Teildarstellung mit einem ersten zugeordneten Relevanzniveau und eine zweite Teildarstellung mit einem zweiten zugeordneten Relevanzniveau auf.
Patent DE-102022107395-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: SCHWAB HOLGER
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-03-29
Abstract: Ein Magnetventil (10) hat ein Gehäuse (12), das einen Fluidraum (16) und einen Antriebsraum (20) umfasst, eine Membran (44), die den Fluidraum (16) vom Antriebsraum (20) trennt, einen Aktor (76) und ein Stellglied (36), das mittels des Aktors (76) zwischen einer ersten Position, in der ein Ventilsitz (30) des Magnetventils (10) geschlossen ist, und einer zweiten Position, in der der Ventilsitz (30) geöffnet ist, um eine Drehachse (D) schwenkbar im Gehäuse (12) gelagert ist. Die Membran (44) hat dabei einen zwischen zwei Gehäuseteilen (14, 18) geklemmten Befestigungsabschnitt (46), mittels dem die Membran (44) am Gehäuse (12) befestigt ist. Die Membran (44) ist hierbei aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet und die Drehachse (D) verläuft durch den Befestigungsabschnitt (46).
Patent DE-102022109223-A1 (DE)
Title: Eingabegerät und Verfahren zur Steuerung eines Computerspiels mittels eines Eingabegeräts
Inventor: KRENDEL THOMAS
IPC: A63F13/245
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät zur Steuerung eines auf einer Rechnereinheit (2) ausgeführten Computerspiels umfassend ein erstes und ein zweites Griffelement (3, 4), mittels denen das Eingabegerät (1) von einem Nutzer beidhändig gehalten wird, wobei die Griffelemente (3, 4) relativ zueinander um eine Drehachse (DA) verdrehbar sind, wobei ein Drehwinkelsensor (5) vorgesehen ist, mittels dem der Drehwinkel, den die Griffelemente (3, 4) relativ zueinander aufweisen, bestimmbar ist und wobei die Griffelemente (3, 4) mit einer Antriebseinheit (6) in Wirkverbindung stehen, wobei die Antriebseinheit (6) dazu ausgebildet ist, abhängig von ersten Steuerinformationen (S1), die von der Rechnereinheit (2) empfangen werden, ein Drehmoment zwischen den beiden Griffelementen (3, 4) zu erzeugen, das eine Verdrehung der beiden Griffelemente (3, 4) relativ zueinander um die Drehachse (DA) bewirkt.
Patent DE-102022109590-A1 (DE)
Title: Modifizierter Asphalt und sein Herstellungsverfahren
Inventor: CHIU FUNGCHUEN
IPC: C08L95/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des Asphalts, insbesondere einen modifizierten Asphalt und sein Herstellungsverfahren. Der modifizierte Asphalt umfasst die folgenden Rohmaterialkomponenten nach Gewicht: 70 ~ 90 Teile Basisasphalt und 10 ~ 18 Teile Modifikator; der Modifikator ist eine Mischung aus SBS, Quarzsand und Epoxidharz.
Patent DE-102022109912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Dosen
IPC: B67B7/48
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Öffnen von Dosen (2), mit mindestens einem über jedenfalls einen Antrieb (11) axial (A) und in Bewegungsrichtung (B) beweglichen Stanz- oder Schneidwerkzeug (10), wobei das Stanz- oder Schneidwerkzeug (10) jedenfalls ein hohlzylindrisches Stanz- oder Schneidorgan (100) umfasst, mittels dem der Deckel oder ein Ausschnitt des Deckels von einer Dose (2) herausgeschnitten oder -gestanzt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie (1) mindestens einen - jedenfalls teilweise - außerhalb des Durchmessers (D) des Stanz- oder Schneidorgans (100) angeordnetes und gemeinsam mit dem Stanz- oder Schneidorgan (100) axial beweglichen Sensor (13) umfasst, welcher in Bewegungsrichtung (B) detektiert, wobei die Vorrichtung (1) ausgebildet ist, bei Detektion durch den Sensor (13) eine Umkehrbewegung des Stanz- oder Schneidwerkzeugs (10) einzuleiten, bei der das Stanz- oder Schneidwerkzeug (10) entgegen die Bewegungsrichtung (B) zurückbewegt wird.