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Patent DE-102012202278-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: MOESNANG FRANZ
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine (1) hat eine schaltbare Getriebekomponente (32, 36), welche durch einen Wahlschalter (20) betätigbar ist. Die Getriebekomponente (32, 36) ist längs einer ersten Richtung (38) aus einer ersten Betriebsstellung (23) in eine zweiten Betriebsstellung (25) überführbar. Der Wahlschalter (20) hat eine der ersten Betriebsstellung (23) der Getriebekomponente (32, 36) zugeordnete erste Schaltstellung (24) und eine der zweiten Betriebsstellung (25) der Getriebekomponente zugeordnete zweite Schaltstellung (26). Der Wahlschalter (20) kann zwischen der ersten Schaltstellung (24) und der zweiten Schaltstellung (26) bewegt werden, wobei Zwischenstellungen (27) eingenommen werden. Eine federnde Mitnahmekopplung (62) ist derart zwischen den Wahlschalter (20) und die Getriebekomponente (32, 36) gekoppelt, dass bei einem Bewegen des Wahlschalters (20) aus der ersten Schaltstellung (24) in die zweiten Schaltstellung (26) eine Feder (64) der Mitnahmekopplung (62) die Getriebekomponente (32, 36) in die erste Richtung (38) kraftbeaufschlagt. Ein Sperrriegel (72) ist zwangsgeführt an den Wahlschalter (20) gekoppelt. Der Sperrriegel (72) ist bei den Zwischenstellungen (27) des Wahlschalters (20) in eine hemmende Riegelstellung (27) versetzt, in welchen der Sperrriegel (72) ein Versetzen der Getriebekomponente (32, 36) aus der ersten Betriebsstellung (23) in die zweite Betriebsstellung (25) hemmt. Ist der Wahlschalter (20) in der zweiten Schaltstellung (26) befindet sich der Sperrriegel (72) in einer freigebenden Riegelstellung (24).
Patent DE-102012206255-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung
Inventor: KLUNKER SANDOR
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung, mit mindestens einer Ansaugöffnung (10), mindestens einem Verschließelement (11) zum zumindest zeitweise Verschließen der Ansaugöffnung (10) und einem Fixiermechanismus (3) zum Fixieren des Verschließelementes (11). Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (11) im Bereich der Ansaugöffnung (10) drehbar gelagert ist, dass das Verschließelement (11) zur Betätigung des Fixiermechanismus (3) dient und dass der Fixiermechanismus (3) Fixiermittel (32, 33, 34) zum Fixieren des Verschließelementes (11) in mindestens zwei definierten Drehpositionen umfasst.
Patent DE-102012206598-A1 (DE)
Title: Herstellung von metall-hartmasken
Inventor: LIN SU-HORNG
IPC: C23C16/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren zum Herstellen einer Metall-Hartmaske und eine durch solche Verfahren hergestellte Metall-Hartmaske bereit. Ein Verfahren umfasst Einströmen mindestens eines Metall-Reaktionsmittelgases in eine Reaktionskammer, dazu ausgerichtet, eine chemische Gasabscheidung (CVD) durchzuführen, wobei das mindestens eine Metall-Reaktionsmittelgas ein Metall-Halogen-Gas oder ein metall-organisches Gas enthält. Das Verfahren umfasst ferner Abscheiden einer Hartmasken-Metallschicht durch CVD unter Verwendung des mindestens einen Metall-Reaktionsmittelgases.
Patent DE-102012207365-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Bauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B29C43/02
Filed: 2012-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Bauteils, insbesondere eines Verkleidungs- oder Gehäusebauteils für ein Kraftfahrzeug, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer mattenartigen, Schichtstruktur (10), welche wenigstens zwei Deckschichten (14, 14') und eine Kernschicht (12) umfasst, wobei die Kernschicht (12) zwischen den zwei Deckschichten (14, 14') angeordnet ist, wobei die Kernschicht (12) ein Fasergewirr umfasst, welches ein Bindematerial und ein Verstärkungs-Fasermaterial enthält, wobei ein Schmelzpunkt des Bindematerials niedriger ist, als ein Schmelzpunkt des Verstärkungs-Fasermaterials, Einlegen der Schichtstruktur (10) in eine Presse, Erwärmen der Schichtstruktur (10) in der Presse unter Druckeinwirkung, so dass das Bindematerial aufschmilzt, während das Verstärkungs-Fasermaterial seine Faserstruktur beibehält, und dadurch Bilden eines Halbzeugs, Loften des Halbzeugs, Verarbeiten, insbesondere Verformen des Halbzeugs (10) zu dem mehrschichtigen Bauteil, und Abkühlen des Bauteils, wobei der Schritt des Bereitstellens der Schichtstruktur (10) umfasst, die Schichtstruktur (10) derart auszuwählen, dass die Kernschicht (12) wenigstens zwei übereinander angeordnete Kern-Teilschichten (18) umfasst, wobei jede Kern-Teilschicht (18) ein Fasergewirr umfasst, welches ein Bindematerial und ein Verstärkungs-Fasermaterial enthält, wobei für jede Kern-Teilschicht (18) ein Schmelzpunkt des jeweiligen Bindematerials niedriger ist, als ein Schmelzpunkt des jeweiligen Verstärkungs-Fasermaterials, und wobei die Bindematerialien der Kern-Teilschichten (18) zueinander kompatibel sind.
Patent DE-102012210043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Leichtbaustruktur sowie Leichtbaustruktur
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: B29C33/42
Filed: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer integral verstärkten Leichtbaustruktur 10 mit einem Faserverbundkunststoff, insbesondere einer Rumpftonne oder eines Schalenbauteils eines Flugzeugs, mittels eines Werkzeugs 32, wobei die Leichtbaustruktur 10 eine Vielzahl von sich in Knotenpunkten 22, 24, 70, 78, 90–96 kreuzende Versteifungsrippen 14–18 aufweist, wobei eine Haut 28 an die Versteifungsrippen 14–18 angebunden ist und das Werkzeug 32 eine Vielzahl von rinnenartigen Vertiefungen 36 zur Schaffung der Versteifungsrippen 14–18 aufweist, umfassend die folgenden Schritte: a) zumindest bereichsweises Ablegen mindestens einer Zwischenlage 54, 98, 100 und mindestens einer Verstärkungslage 50 in die Vertiefungen 36, b) Wiederholen des Schrittes a) bis die Vertiefungen 36 mit Zwischenlagen 54, 98, 100 und Verstärkungslagen 50 zur Ausbildung der Versteifungsrippen 14–18 mit integralen Anbindungsfüßen 60, 62, 106–112 zumindest teilweise ausgefüllt sind, c) Belegen des Werkzeugs 32, insbesondere mit Zwischenlagen 54, 98, 100 und/oder Verstärkungslagen 50, zur Herstellung der Haut 28, und d) Aushärten und/oder Verfestigen der Zwischenlagen 54, 98, 100 und Verstärkungslagen 50. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Leichtbaustruktur 10 sowie eine Vorrichtung 200 zur Herstellung derselben.
Patent DE-102012212962-A1 (DE)
Title: Gateway und fahrzeuginternes Netzwerksystem
Inventor: ENOSAKI TAKESHI
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-07-24
Abstract: Es wird ein fahrzeuginternes System, das ein Gateway zwischen mehreren Netzwerken aufweist, beschrieben. Eines der Netzwerke spezifiziert, dass, wenn eine Quellenvorrichtung (2), die mit dem einen der Netzwerke verbunden ist, eine Anforderungsnachricht an eine Zielvorrichtung (4a, 4b, 5a, 5b) sendet, die mit einem anderen der Netzwerke verbunden ist, die Quellenvorrichtung (2) unterbrochen werden sollte, wenn die Quellenvorrichtung (2) keine Antwortnachricht innerhalb einer spezifizierten Zeit nach dem Senden der Anforderungsnachricht empfängt. Bei Empfang der Anforderungsnachricht vermittelt das Gateway die Anforderungsnachricht an die Zielvorrichtung (4a, 4b, 5a, 5b) und sendet einen Warteanforderungscode an die Quellenvorrichtung (2), um die die Quellenvorrichtung (2) anzuweisen, durch Ausdehnen der spezifizierten Zeit zu warten.
Patent DE-102012212990-A1 (DE)
Title: Welle-Nabeverbindung eines Läufers
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabeverbindung eines Läufers (1) einer Ladevorrichtung, insbesondere eines Abgasturboladers, der zumindest ein Laufrad (1', 1''), wie ein Turbinenrad oder ein Verdichterrad sowie eine Welle (3) umfasst. Die Welle (3) greift formschlüssig in eine Aufnahme (13) einer Nabe (4) des Laufrades (1', 1''), wobei diese Bauteile stoffschlüssig verbunden werden. Die Nabe (4) bildet gegenseitig zu der Aufnahme (13) einen axial vorstehenden Nabenfortsatz (5) mit einem inneren Aufnahmeprofil (6). Zur Zentrierung und Fixierung während eines stoffschlüssigen Verbindens der Welle (3) mit dem Laufrad (1', 1'') und/oder einer Nacharbeit des Läufers (2) greift ein Führungszapfen (9) in das Aufnahmeprofil (6) der Nabe (4). Weiterhin wird der Nabenfortsatz (5) außenseitig von einer Klemmvorrichtung (11) umschlossen.
Patent DE-102012215784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren von Blockheizkraftwerken und Blockheizkraftwerk betrieben nach dem Verfahren
Inventor: KAUTZ MARTIN
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Anfahren von Blockheizkraftwerken (1) nach einem Ruhezustand und auf ein Blockheizkraftwerk (1) betrieben nach dem Verfahren, wobei vom Blockheizkraftwerk (1) wenigstens ein Motor und wenigstens ein thermischer Energiespeicher (7) umfasst werden und der wenigstens eine Motor zum Anfahren des Blockheizkraftwerks (1) gestartet wird. Dabei werden mit thermischer Energie des thermischen Energiespeichers (7) erfindungsgemäß Einrichtungen (2) des Blockheizkraftwerks (1) beheizt. Dies reduziert den Verschleiß beim Anfahren des Blockheizkraftwerks (1).
Patent DE-102012218650-A1 (DE)
Title: Stelleinheit für ein Kraftfahrzeugschloss nebst Herstellungsverfahren
IPC: E05B53/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit für ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Stellglied und einem Antrieb für ein Bewegen des Stellglieds, einem an das Stellglied angeschlossenen Bowdenzug und einem Anschlussteil für den Bowdenzug. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren. Es ist Aufgabe der Erfindung, den Herstellungsaufwand für eine Stelleinheit mit Bowdenzug zu reduzieren. Zur Lösung der Aufgabe ist das Anschlussteil für den Bowdenzug winkelförmig, insbesondere L-förmig, geformt und ist mit einem Schenkel, vorzugsweise im Fall einer L-Form mit seinem langen Schenkel, mit dem übrigen Gehäuse verbunden. Durch die Winkelform oder L-Form und durch die Verbindung eines Schenkels einer solchen Form mit dem übrigen Gehäuse des Stellglieds steht eine große Fläche oder umlaufender Rand des Anschlussteil zur Verfügung, die bzw. der mit dem übrigen Teil des Gehäuses verbunden werden Kann. Hierdurch kann Anschlussteil derart stabil an dem übrigen Teil des Gehäuses befestigt werden, dass dieses den Kräften eines Stellglieds auch dann gewachsen ist, wenn die Bewegung des Stellglieds nicht mithilfe eines Mikroschalters begrenzt wird, sondern durch das Anschlussteil.
Patent DE-102012220366-A1 (DE)
Title: Multi-Feed Antenna
Inventor: KUO YEN-LIANG
IPC: H01Q5/10
Filed: 2012-11-08
Abstract: Eine Multifeed-Antenne wird offenbart. Die Multifeed-Antenne umfasst einen ersten Speiseanschluss, einen zweiten Speiseanschluss, einen ersten Erdungsanschluss, einen zweiten Erdungsanschluss, einen Strahler und einen Steuerschaltkreis. Der Strahler ist an den ersten Speiseanschluss, den zweiten Speiseanschluss, den ersten Erdungsanschluss und den zweiten Erdungsanschluss gekoppelt. Der Steuerschaltkreis ist an den ersten Speiseanschluss und den zweiten Speiseanschluss gekoppelt und wird zum Schalten eines Hochfrequenz(HF)-Signals zwischen dem ersten Speiseanschluss an den zweiten Erdungsanschluss und dem zweiten Speiseanschluss an den zweiten Erdungsanschluss verwendet.
Patent DE-102012220527-A1 (DE)
Title: NOx-FEEDBACK ZUR VERBRENNUNGSSTEUERUNG
Inventor: MITCHELL PETER
IPC: F01N3/08
Filed: 2012-11-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Verbrennung in einem Motor wird bereitgestellt. Das Verfahren weist unter einer ersten Bedingung das Einstellen einer EGR-Menge einer Gesamtzylinderfüllung als Reaktion auf Motoremissions-NOx-Niveaus, die niedriger sind als ein erster Schwellenwert, auf. Derart können die NOx-Niveaus als ein Feedback zum Steuern der Verbrennungsbeständigkeit verwendet werden.
Patent DE-102012221253-A1 (DE)
Title: Gleitkomma-Ereigniszähler mit automatischer Vorteilung
Inventor: FRAZIER GILES R
IPC: G06F7/50
Filed: 2012-11-21
Abstract: Das Auftreten eines bestimmten Ereignisses in einer elektronischen Einheit wird gezählt, indem ein Ereigniszähler jedes Mal erhöht wird, wenn eine variable Anzahl der betreffenden Ereignisse aufgetreten ist, und in dem diese variable Anzahl erhöht wird, wenn sich der Gesamtzählwert erhöht. Die variable Anzahl (Vorteilungswert) kann sich entsprechend einer programmierbaren Zählerbasis jedes Mal geometrisch erhöhen, wenn die Zählermantisse überläuft. Der Ereigniszähler stellt auf diese Weise eine mittels Hardware realisierte automatische Vorteilung bereit und verringert gleichzeitig die Anzahl von Schnittstellenbits, die erforderlich ist, um sehr große Zählwertbereiche zu unterstützen, und behält bei sehr großen Ereigniszählwerten eine hohe Genauigkeit bei.
Patent DE-102012222654-A1 (DE)
Title: Rail box for bus bar used in electrical distribution system, has shutoff device which is arranged in ventilation aperture and is utilized to close rail box automatically, when temperature of ventilation aperture is exceeded
Inventor: NEUMANN THOMAS
IPC: A62C3/16
Filed: 2012-12-10
Abstract: The rail box (1000) has a rail box main portion which is formed by a closed fire protection lining. The closed fire protection lining surrounds the bus bars (500). The rail box main portion is provided with a ventilation aperture and shutoff device. The shutoff device is arranged in the ventilation aperture and is utilized to close the rail box automatically, when the temperature of the ventilation aperture is exceeded. A lattice covers the shutoff device in the ventilation aperture. Independent claims are included for the following: (1) fire protection system; and (2) busbar system.
Patent DE-102012223092-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage für Lithium-Ionen-Zellen
Inventor: BUKOWSKI WILFRED
IPC: B65G37/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (100) für Lithium-Ionen-Zellen, mit mehreren Fertigungsstationen (20 bis 22) zum Durchführen unterschiedlicher Prozessschritte an den Lithium-Ionen-Zellen, wobei die Fertigungsstationen (20 bis 22) zum Transport der Lithium-Ionen-Zellen zwischen den Fertigungsstationen (20 bis 22) mittels einer Fördereinrichtung (15) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Fertigungsstationen (20 bis 22) im Bereich eines Lagersystems mit Aufnahmeplätzen (18) für die Fertigungsstationen (20 bis 22) angeordnet sind, und dass die Fördereinrichtung (15) zum unmittelbaren Transport von Lithium-Ionen-Zellen zwischen zwei beliebigen Fertigungsstationen (20 bis 22) ausgebildet ist.
Patent DE-102013001172-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: HUMBLOT LUC
IPC: F16J15/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat eine Dichtung (1) zum Gegenstand, die einerseits einen Stützkörper in Form eines Tragrings (2) mit einem axialen Flügel (3) und andererseits eine Dichtscheibe (4) enthält, die auf dem Tragring (2) angeordnet oder eingerichtet ist und den axialen Flügel (3) auf dem Außenumfang umgibt, wobei der Tragring aus einem metallischen Material hergestellt ist, wobei die Dichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Tragring (2) aus einem Blech des Typs HLE hergestellt ist.
Patent DE-102013002037-A1 (DE)
Title: Instant-Getränkezusammensetzung sowie Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: KRÜGER WILLIBERT
IPC: A23F5/14
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Instant-Getränkezusammensetzung, insbesondere für ein kaffeehaltiges Instant-Getränk bzw. ein Kaffee-Getränk, sowie die auf diese Weise erhältlichen Instant-Getränkezusammensetzungen und deren Verwendung.
Patent DE-102013007572-A1 (DE)
Title: Method for measuring surface contour of rotor for e.g. electric vehicle, involves determining theoretical distances by signal-average value and measured distances, and determining surface structure of body from theoretical distances
Inventor: KAHLERT THOMAS
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves detecting distances (S1, S2) from each of sensors (4, 5) to a rotor upper surface (2a). Measuring signals are produced by the sensors. The measuring signals of the distances are supplied to a data processing unit (8). A measuring signal-average value is determined by the measured measuring signals of the distances. Theoretical distances (Xr1, Xr2), which correspond to an ideal distance of a body without a surface defect, are determined by the signal-average value and the measured distances. A surface structure of the body is determined from the theoretical distances. The sensors are ultrasound sensors. Independent claims are also included for the following: (1) a device for performing a method for measuring a surface contour of a rotationally symmetric body (2) a software program or software program product comprising instructions for performing a method for measuring a surface contour of a rotationally symmetric body.
Patent DE-102013008960-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem und Verfahren zum Überprüfen des anfänglichen Ansteuerns davon
Inventor: BYUN TAE WAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es werden ein elektrisches Servolenkungssystem und ein Verfahren zum Überprüfen eines anfänglichen Ansteuerns davon bereitgestellt, bei denen keine zusätzliche Wiederentlade- und Ladezeit benötigt wird, indem gleichzeitig ein Einfrieren eines Sicherheitsschalters und/oder ein Sicherheitsabschalten einer Unter-MCU, die einen Zustand einer Haupt-MCU überwacht, festgestellt wird bzw. werden, wodurch eine anfängliche Ansteuerungszeit des elektrischen Servolenkungssystems verkürzt wird. Das elektrische Servolenkungssystem weist Folgendes auf: eine Stromversorgung; einen Elektromotor, der so konfiguriert ist, dass er eine Lenkhilfskraft erzeugt; einen Sicherheitsschalter, der zwischen der Stromversorgung und dem Elektromotor bereitgestellt ist und der so konfiguriert ist, dass er die Zufuhr von Strom steuert bzw. regelt; eine Haupt-MCU, die so konfiguriert ist, dass sie einen Betrieb des Sicherheitsschalters steuert; und eine Unter-MCU, die so konfiguriert ist, dass sie einen Zustand der Haupt-MCU überwacht. Die Haupt-MCU legt ein EIN-Ansteuersignal an den Sicherheitsschalter an, empfängt Spannungen der vorderen und hinteren Stufen des Sicherheitsschalters und stellt fest, dass der Sicherheitsschalter eingefroren worden ist und/oder dass eine Sicherheitsabschaltfunktion der Unter-MCU versagt hat, wenn keine Potentialdifferenz zwischen den empfangenen Spannungen der vorderen und hinteren Stufen besteht.
Patent DE-102013101625-A1 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Dachhaube
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: B62D33/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Fahrzeugkabine (3), auf der eine Dachhaube (10) angeordnet ist, wobei die Dachhaube (10) gegenüber der Fahrzeugkabine (3) schwenkbeweglich und translatorisch bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102013102544-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät mit einem Kunststoffmessrohr
Inventor: BLASER KURT
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Durchflussmessgerät mit einem Kunststoff-Messrohr, wobei das Durchflussmessgerät ein Gehäuse aufweist, welches zusammen mit dem Kunststoff-Messrohr einen um das Kunststoff-Messrohr umlaufenden Hohlraum begrenzt, wobei innerhalb dieses Hohlraumes Mittel zur Ermittlung der Durchflussgeschwindigkeit, des Volumen- oder des Massendurchflusses eines Mediums angeordnet sind, wobei das Durchflussmessgerät innerhalb dieses durch das Gehäuse definierten Hohlraumes eine Stützhülse aufweist, welche eine Aufweitung des Kunststoff-Messrohres innerhalb des Hohlraumes verhindert.
Patent DE-102013105117-A1 (DE)
Title: Identifizierbare Kabelummantelung
Inventor: ZIRHLIOGLU KAYHAN
IPC: H01B7/36
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelummantelung mit einem Material, welches eine dauerhafte und individualisierbare Kennzeichnungsfunktion aufweist, die ohne Beschädigung des Kabelmantels nicht entfernbar ist.
Patent DE-102013105213-A1 (DE)
Title: Umwerfer
Inventor: INOUE KENKICHI
IPC: B62M9/131
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Umwerfer umfasst grundsätzlich ein fixiertes Bauteil, einen Hauptkörper, ein bewegliche Bauteil und ein Haltebauteil. Das Fixierbauteil ist so konfiguriert, dass es an einem Fahrradrahmen fixiert werden kann. Der Hauptkörper ist an dem Fixierbauteil befestigt. Das bewegliche Bauteil ist beweglich an dem Hauptkörper in Bezug auf das Fixierbauteil gelagert. Das Haltebauteil ist beweglich an einem von dem Fixierbauteil und dem Hauptkörper befestigt. Das Haltebauteil umfasst einen Bedienabschnitt, der selektiv von einem Bedienelement bedient wird und zwischen dem Fixierbauteil und dem Hauptkörper positioniert ist.
Patent DE-102013106352-A1 (DE)
Title: Herzunterstützungssystem sowie Herzunterstützungsverfahren
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH
IPC: A61M1/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herzunterstützungssystem umfassend einen Ansaugbereich zur Ansaugung von Blut, einen Auslassbereich zur Ausgabe des angesaugten Blutes, eine Pumpanordnung zum Transport des Blutes vom Ansaugbereich zum Auslassbereich, eine Pumpen-Aorta-Verbindung und eine Saugverbindung vom Ansaugbereich zur Pumpe, wobei Teile der Herzfunktion durch das Herzunterstützungssystem übernommen werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Herzunterstützungsverfahren, insbesondere mit einem erfindungsgemäßen Herzunterstützungssystem, umfassend die Schritte Ansaugen von Blut innerhalb der linken Herzhälfte, Pumpen und Weiterleiten des angesaugten Blutes in die Aorta.
Patent DE-102013109785-A1 (DE)
Title: Tragbare Sprühgerätvorrichtung
Inventor: KÖHLER MORITZ
IPC: B05B9/08
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer tragbaren Sprühgerätvorrichtung (10) mit zumindest einer Sprühmittelmengenkontrolleinheit (14) mit einem Durchflussmengensensor (16). Es wird vorgeschlagen, dass die Sprühmittelmengenkontrolleinheit (14) ein Ortungsmittel (18) aufweist.
Patent DE-102013112045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von metallischen Oberflächen mit einer Ätzflüssigkeit
IPC: C23F1/10
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Benetzung von metallischen Oberflächen mit einer Ätzflüssigkeit geschaffen umfassend einen ersten Anschluss, der geeignet ist, Ätzflüssigkeit zuzuführen, einen zweiten Anschluss, der geeignet ist, ein gasförmiges Oxidationsmittel zuzuführen, und eine Mischdüse, wobei die Mischdüse mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss so verbunden ist, dass an einer Austrittsöffnung der Mischdüse die Ätzflüssigkeit in Form eines Aerosols mit Aerosolpartikeln in Richtung der zu behandelnden Oberfläche abgebbar ist, wobei die Tropfengröße der Aerosolpartikel mittels eines Durchflussbegrenzers im zweiten Anschluss einstellbar ist.
Patent DE-102013112295-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen landwirtschaftlichen Bordrechner
Inventor: KOVERMANN TIMO
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Anzeigevorrichtung für einen landwirtschaftlichen Bordrechner mit eine integrierten Bedien- und Anzeigeeinheit, wobei die Anzeigeeinheit selbsterklärende Piktogramme aufweist. Um eine derartige Anzeigevorrichtung für landwirtschaftliche Bordrechner weiter zu bilden, ist vorgesehen, dass die Piktogramme so gestaltet und mit einander verknüpft sind, dass der Bediener zu den und durch die verschiedenen Bedienschritten der landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere Pflanzenschutzspritze geführt wird.