baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223498-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit einem Übertragungsglied
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: B60T13/565
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischer Bremskraftverstärker (1) mit einem Übertragungsglied (2) zur Übertragung einer Verstärkungskraft aus dem Bremskraftverstärker (1) auf einen Kolben (3) eines Hauptbremszylinders (4), wobei das Übertragungsglied (2) wenigstens zweiteilig mit einem Eingangsteil (5) und einem mit dem Eingangsteil (5) in verstärkungskraftübertragenden Verbindung stehenden Ausgangsteil (4) ausgebildet ist. Zu Optimierung der Einstellbarkeit eines Funktionsmaßes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Übertragungsglied (2) von einer ursprünglichen standardisierten Axiallänge (A) auf ein individuelles Funktionsmaß (F) durch Materialstauchung oder Materialabtragung axial gekürzt ist und das Eingangsteil (5) axial kürzer als das Ausgangsteil (6) gestaltet ist.
Patent DE-102016002069-A1 (DE)
Title: Kodierersignalprozessor mit automatischer Einstellfunktion
Inventor: KIKUCHI HIROFUMI
IPC: H03M1/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Kodierersignalprozessor (1) hat eine Analogsignal-Einstellschaltung (11) zum Einstellen auf Basis eines empfangenen Einstellsignals eines Versatzes und/oder einer Amplitude eines sinuswellenförmigen Analogsignals mit zwei Phasen mit 90 Grad Phasendifferenz, welches entsprechend dem Weg eines zu vermessenden Zielobjektes ausgegeben wird, eine Positionsdetektionsschaltung (12) zum Berechnen von Positionsdaten eines zu vermessenden Zielobjektes auf Basis eines Digitalsignals, welches gewonnen wird durch eine Analog/Digital-Wandlung eines Analogsignals, welches durch die Analogsignal-Einstellschaltung (11) abgestimmt ist, eine Geschwindigkeitsänderungsbetragsdetektionsschaltung (13) zum Detektieren eines Geschwindigkeitsänderungsbetrages pro vorgegebenem Detektionszyklus aus einer Geschwindigkeit, welche berechnet ist auf Basis von Positionsdaten, die von der Positionsdetektionsschaltung (12) ausgegeben werden, während das zu vermessende Zielobjekt sich mit konstanter Geschwindigkeit bewegt, und eine Einstellsignal-Erzeugungsschaltung (14) zum Erzeugen eines Einstellsignals, welches den durch die Geschwindigkeitsänderungsbetragsdetektionsschaltung (13) detektierten Geschwindigkeitsänderungsbetrag minimiert, und zum Übertragen des Einstellsignals an die Analogsignal-Einstellschaltung (11).
Patent DE-102016004538-A1 (DE)
Title: Warnsystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur Betätigung eines solchen Warnsystems
Inventor: FOSCARI NICOLA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warnsystem für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Fahrzeug, das wenigstens eine Warneinrichtung und wenigstens eine Erfassungs-Vorrichtung zur Erkennung und auswertenden Unterscheidung von in Fahrtrichtung neben und/oder über und/oder unter einer Fahrbahn befindlichen Objekten während eines Fahrbetriebs aufweist. Erfindungsgemäß ist mit der Warneinrichtung ein Falschfahrer-Warnsignal bei einer Einfahrt mit falscher Fahrtrichtung in eine Ausfahrt (6) einer Straße mit wenigstens zwei durch einen Mittenstreifen (4) getrennten Gegenfahrbahnen (2, 3), insbesondere bei einer Einfahrt mit falscher Fahrtrichtung in eine Autobahnausfahrt (6), erzeugbar. Durch die Erfassungs-Vorrichtung werden in einer Ausfahrt (6), insbesondere am Ende einer Ausfahrt (6) an der Einmündung einer anschließenden Straße (16), dort angebrachte Objekte mit zugeordnetem Falschfahrerhinweis erfasst und ausgewertet. Bei einer bevorstehenden oder bereits bestehenden, durch die Erfassungs-Vorrichtung ausgewerteten und festgestellten Falschfahrersituation ist die Warneinrichtung zur Abgabe eines Falschfahrer-Warnsignals aktivierbar.
Patent DE-102016011023-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung einer Werkzeugmaschine mit einer Vielzahl von Schaltelementen
Inventor: HIRAYAMA NOBUO
IPC: B23Q5/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung umfasst eine erste Wärmesenke, die außerhalb eines Gehäuses angeordnet ist, eine zweite Wärmesenke, die im Innern des Gehäuses angeordnet ist, und eine Wärmeleitplatte, die dazu konfiguriert ist, die erste Wärmesenke und die zweite Wärmesenke thermisch zu verbinden. Ein Schaltelement für eine Spindel ist auf der ersten Wärmesenke montiert und ein Schaltelement für die Vorschubachse ist auf der zweiten Wärmesenke montiert.
Patent DE-102016012384-A1 (DE)
Title: Medienverteilereinheit für eine Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HOLLNAICHER SIMON
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienverteilereinheit (6) für eine Brennstoffzellenanordnung (1) mit mindestens einer Grundplatte (6.1, 6.2), durch welche hindurch sich eine Mehrzahl von Strömungskanälen erstreckt, wobei  – die Mehrzahl von Strömungskanälen  mindestens zwei Reaktandenführungskanäle (RZ1, RZ2, RA1, RA2) und  mindestens einen Temperiermediumführungskanal (TM1, TM2) umfasst.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Reaktandenführungskanäle (RZ1, RZ2, RA1, RA2) jeweils gegenüber dem mindestens einen Temperiermediumführungskanal (TM1, TM2) derart verlängert ausgebildet sind, dass für einen Potentialausgleich ausschließlich der mindestens eine Temperiermediumführungskanal (TM1, TM2) mit einem elektrischen Massepotential (8) verbunden ist.
Patent DE-102016015295-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Hybrid- oder für ein Elektrofahrzeug
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: H01M10/617
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Speichereinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Traktionsbatterie (12), mittels welcher wenigstens eine elektrische Maschine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs mit in der Traktionsbatterie (12) gespeicherter elektrischer Energie versorgbar und dadurch betreibbar ist, wobei die Speichereinrichtung (10) umfasst: – wenigstens eine zusätzlich zu der Traktionsbatterie (12) vorgesehene und zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildete zweite Traktionsbatterie (14), mittels welcher wenigstens eine elektrische Maschine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs mit in der zweiten Traktionsbatterie (14) gespeicherter elektrischer Energie versorgbar und dadurch betreibbar ist; und – eine Temperiereinrichtung (16), mittels welcher unter Temperieren der jeweiligen Traktionsbatterien (12, 14) die erste Traktionsbatterie (12) auf einem ersten Temperaturniveau und die zweite Traktionsbatterie (14) auf einem gegenüber dem ersten Temperaturniveau höheren zweiten Temperaturniveau betreibbar ist.
Patent DE-102016100964-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: GRAAF JUTTA
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine fahrzeugseitige Bremsscheibe (2) übergreifende, aus Gusseisen bestehenden Bremssattel (1), in dem zwei Bremsbeläge (3) angeordnet sind und der einen durch eine Verschlussplatte (5) verschlossenen Aufnahmeraum aufweist, in dem eine Zuspanneinrichtung (9) positioniert ist, wobei ein am Bremssattel (1) lösbar gehaltener, eine Montageöffnung (4) überspannender, ein Widerlager für die federbelasteten Bremsbeläge (3) bildender Belaghaltebügel (6) vorgesehen ist, ist so ausgebildet, dass der Belaghaltebügel (6) endseitig eine quer zur Längserstreckung abgewinkelte Anschlusslasche (10) aufweist, die an der Verschlussplatte (5) oder dem Bremssattel (1) gehalten ist.
Patent DE-102016103050-A1 (DE)
Title: Anschlagpunkt
Inventor: MATHES KLAUS
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlagpunkt 1 mit einem drehbar an einem Unterteil 2 gelagerten Oberteil 3, wobei das Oberteil 3 einen Lagerzapfen 7 mit einer Längsachse besitzt, wobei der Lagerzapfen 7 in einer Lageraufnahme 8 des Unterteils 2 gehalten ist und wobei das Oberteil 3 eine sich an den Lagerzapfen 7 anschließende Lageröse 4 besitzt, in welche ein Anschlussglied 5 fasst. Im Lagerzapfen 7 ist ein Klemmmittel 14 angeordnet, welches in jeder Stellung des Anschlussglieds 5 an dem Anschlussglied 5 anliegt, so dass das Anschlussglied 5 unter dem Einfluss einer Klemmkraft des Klemmmittels 14 vom Lagerzapfen 7 weg gegen die Lageröse 4 gedrückt ist.
Patent DE-102016103933-A1 (DE)
Title: Rilllinienpressstation
Inventor: TORKA KLAUS
IPC: B31B50/14
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine variable Rilllinienpressstation einer Faltschachtelklebemaschine, die insbesondere auch zum Pressen von Zuschnitten aus Wellpappe verwendet werden kann. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung von Faltschachteln aus Wellpappe unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rilllinienpressstation. Die Rilllinienpressstation weist zum Pressen von außen liegenden Rilllinienbereichen gefalteter Zuschnitte vertikal bewegbare seitliche Pressrollen und weiterhin ein zusätzlich zu den seitlichen Pressrollen verwendbares mittleres Presswalzenpaar mit oben und unten angeordneten mittleren Presswalzen, womit ein Pressen gefalteter Zuschnitte in deren zentralem Bereich ermöglicht wird.
Patent DE-102016106134-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit
Inventor: GEBAUER CHRISTOPH PAUL
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Einheit mit zumindest einem auf einem Substrat befestigten elektronischen Bauteil, wobei das elektronische Bauteil in einer ersten Ausnehmung des Substrats angeordnet ist. Es ist ein elektrisch leitendes Kontaktelement, insbesondere ein Draht vorgesehen, das eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem elektronischen Bauteil und einer an einem Bodenabschnitt einer zweiten Ausnehmung angeordneten Kontaktstelle herstellt.
Patent DE-102016107823-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für ein Fahrzeug
Inventor: MAYER RALPH
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (1) für ein Fahrzeug, die einen Reibring (2) und ein Trägerteil (3) umfasst, das in Bezug auf die für den Gebrauch vorgesehene Drehachse (D) der Bremsscheibe (1) konzentrisch ausgerichtet in die Innenöffnung (10) des Reibrings (2) eingefügt ist. Dabei sind am äußeren Umfang des Trägerteils (3) und am inneren Umfang des Reibrings (2) zueinander korrespondierend geformte und formschlüssig ineinander greifende Mitnehmerkonturen (11, 14) geformt, so dass eine in Umfangsrichtung (U) drehfeste Verbindung zwischen dem Reibring (2) und dem Trägerteil (3) gebildet ist. Um eine solche Bremsscheibe (1) hinsichtlich der Einfachheit ihrer Herstellung und hinsichtlich ihrer Dauerhaltbarkeit weiter zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass in einem zur vorgesehenen Drehachse (D) des Reibrings (2) normal ausgerichteten Schnitt durch die Bremsscheibe (1) gesehen die Mitnehmerkonturen (11, 14) in Umfangsrichtung (U) der Innenöffnung (10) einen gleichmäßigen wellenförmigen Umfangsverlauf aufweisen, bei dem in einer sprungfreien Abfolge mindestens dreimal eine Auswölbung (17, 18) einer Einwölbung (16, 19) folgt.
Patent DE-102016108877-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: GRZONKA ANDRZEJ
IPC: E05B77/40
Filed: 2016-05-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre (2, 3), aufweisend zumindest eine Drehfalle (2) mit einem Lastarm (11) und einem Fangarm (10) und eine Sperrklinke (3), wobei die Drehfalle (2) um eine erste Drehachse (4) schwenkbar gelagert ist und die Sperrklinke (3) um eine zweite Drehachse (5) drehbar gelagert ist, wobei die Sperrklinke (3) die Drehfalle (2) in einer Rastposition, insbesondere einer Hauptrastposition, zu halten vermag, wobei die Sperrklinke (3) mittels zumindest eines Pufferelements (16, 17) in eine Rastposition, insbesondere Hauptrastposition, überführbar ist.
Patent DE-102016109669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tiernahrungsproduktes
Inventor: DEUERER HANS-JÜRGEN
IPC: A23K40/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Tiernahrungsproduktes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Grundmasse, die vorzugsweise Gelatine enthält, b) Formen eines Teils der Grundmasse zu einem Formling, c) Sieden oder Kochen des Formlings in einem Wasserbad.
Patent DE-102016111456-A1 (DE)
Title: Ablagefach mit einem Rollo
Inventor: FLOTHMANN JÖRG
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1) mit einem in Ansicht trapezförmigen Rollo (4) und seitlich des Rollos (4) angeordneten, schwenkbaren Blenden (15). Die Erfindung schlägt einen mechanischen Antrieb der Blenden (15) mit Steuerkurven (13) vor, die drehfest mit Antriebsrädern (10) sind, um die das Rollo (4) umläuft.
Patent DE-102016111972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Manövrieren des Kraftfahrzeugs mit einer Restfahrstrecke, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SATTLER STEFANIE
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Manövrieren des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Kamera (8) fortlaufend Bilder eines Umgebungsbereichs (7) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommen werden, anhand der aufgenommenen Bilder eine Anzeige (13) auf einer Anzeigeeinrichtung (9) bereitgestellt wird und auf der Anzeigeeinrichtung (9) zumindest ein Fahrschlauchelement (17, 18) dargestellt wird, welches eine zukünftige Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) bei einem aktuell eingestellten Lenkwinkel beschreibt, wobei für die zukünftige Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) eine verbleibende Restfahrstrecke zu einem vorbestimmten Haltepunkt (15) bestimmt wird und eine Farbe des zumindest einen Fahrschlauchelements (17, 18) in Abhängigkeit von der verbleibenden Restfahrstrecke verändert wird.
Patent DE-102016112501-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer ein Hebelelement umfassenden Antriebseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HENTSCHEL JOACHIM
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Bedienelement (4), mit einer Erfassungseinrichtung (5) zum Erfassen einer an dem Bedienelement (4) durchgeführten Bedieneingabe und mit einer Antriebseinrichtung (6) zum Ausgeben einer haptischen Rückmeldung an dem Bedienelement (4) in Abhängigkeit von der mit der Erfassungseinrichtung (5) erfassten Bedieneingabe, wobei die Antriebseinrichtung (6) einen Aktor (10) zum Bereitstellen einer Anregungsbewegung aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (6) ein Hebelelement (11) aufweist, welches durch die Anregungsbewegung des Aktors (10) zu einer Bewegung anregbar ist, welche im Vergleich zu der Anregungsbewegung eine höhere Amplitude aufweist, wobei das Hebelelement (11) dazu ausgelegt ist, die Bewegung zum Ausgeben der haptischen Rückmeldung an das Bedienelement (4) zu übertragen.
Patent DE-102016113734-A1 (DE)
Title: Kommissionierflurförderzeug
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommissionierflurförderzeug (1) mit einem batterie-elektrischen Antriebssystem, das eine Traktionsbatterie (7) aufweist, und mit einem Lastteil (3), wobei das Kommissionierflurförderzeug (1) mit einem mehrachsigen Roboterarm (10) versehen ist, mit dem Waren auf dem Lastteil (3) ablegbar sind und der für jede Bewegungsachse (A1–A4) einen elektrischen Antrieb (20–23) aufweist, der mit elektrischer Energie aus der Traktionsbatterie (7) versorgbar ist. Das Kommissionierflurförderzeug (1) weist eine elektronische Steuereinrichtung (25) auf und für jede Bewegungsachse (A1–A4) des Roboterarms (10) ist eine Sensoreinrichtung (30–33) vorgesehen, die mit der elektronischen Steuereinrichtung (25) in Wirkverbindung steht. Die elektronische Steuereinrichtung (25) ist derart ausgebildet, dass beim Verlangsamen und/oder Abbremsen zumindest einer Bewegungsachse (A1–A4) des Roboterarms (10) eine Energierückgewinnung durchgeführt wird, in der elektrische Energie in die Traktionsbatterie (7) des Kommissionierflurförderzeugs (1) zurückgespeist wird.
Patent DE-102016120710-A1 (DE)
Title: Stauförderer
Inventor: WATZAL STEFFEN
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stauförderer (1) für Paletten (20) zum Fördern von Stückgut auf den Paletten (20), mit einem Obertrum (2) und einem Untertrum (3), die eine obere und eine untere Förderbahn (4, 5) für Paletten (20) bilden, mit den Obertrum (2) und den Untertrum (3) miteinander verbindenden Umkehrabschnitten (6), in denen Umlenkelemente (7) angeordnet sind, von denen mindestens eines mit einem Motor (8) verbunden und von diesem antreibbar ist, mit endlos im Obertrum (2), im Untertrum (3) und in den Umkehrabschnitten (6) umlaufenden, endlosen Zugelementen (9), welche in den Umkehrabschnitten (6) mit den Umlenkelementen (7) im Eingriff stehen und von diesen angetrieben werden, mit mindestens einer Palette (20), die von den Zugelementen (9) mitgenommen wird und mit diesen umläuft, mit mindestens einem Anschlagelement (40) an der Unterseite (22) der Palette (20); mit mindestens einem zwischen dem Obertrum (2) und dem Untertrum (3) angeordneten, mittels eines Motors (52) angetriebenen Stoppelement (51) mindestens einer Stoppeinrichtung (50), das in eine Sperrposition in den Fahrweg des Anschlagelements (40) zum Aufhalten der Palette (20) zumindest auf der oberen Förderbahn (4) unter Anschlag des mindestens einen Anschlagelements (40) an dem mindestens einen Stoppelement (51) und in eine Freigabeposition zum Durchlassen des Anschlagelements (40) und damit der Palette (20) für die Weiterförderung entlang der oberen Förderbahn (4) bewegbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Stoppelement (51) beim Bewegen von der Sperrposition in die Freigabeposition auf einer gekrümmten Bahn zumindest abschnittsweise um das mindestens eine Anschlagelement (40) herum geführt wird und hierbei das Anschlagelement (40) und somit die Palette (20) für die Weiterförderung freigibt.
Patent DE-102016124413-A1 (DE)
Title: Schnittschutzstreifen, Verwendung eines Schnittschutzstreifens und Verfahren zum Anbringen eines Schnittschutzstreifens
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schnittschutzstreifen (10) mit Dichtfunktion, zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich (100) eines Gebäudes, wobei der Schnittschutzstreifen (10) aufweist: – eine Streifenlänge und eine dazu senkrecht stehende Streifenbreite, wobei die Streifenlänge mit der dazu senkrecht stehenden Streifenbreite eine Ebene definiert, – eine Gitterstruktur als schnittfesten Streifen umfasst, wobei die Gitterstruktur ein metallisches Material, ein Kunststoffmaterial und/oder ein Verbundmaterial umfasst, und wobei die Gitterstruktur aufgrund ihrer Struktur und/oder Materialeigenschaften einen Schutz gegen Beschädigung oder Durchschneiden mit einem scharfen Gegenstand bietet, und – wobei mindestens die Gitterstruktur auf ihrer Vorderseite und/oder Rückseite vollflächig mit einem Dichtmaterial (20) versehen ist.
Patent DE-102016200331-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Verschließeinheit an einem Gehäuse und einer Lageausrichtungsvorrichtung zur automatischen Lageeinstellung der Verschließeinheit relativ zum Gehäuse
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit zumindest einer Verschließeinheit (11, 12) zum Verschließen des Aufnahmeraums (3), welche an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und relativ zum Gehäuse (2) bewegbar ist, wobei das Haushaltskältegerät (1) zumindest eine Lageausrichtungsvorrichtung (20, 21) zur automatischen Lageeinstellung der Verschließeinheit (11, 12) relativ zum Gehäuse (2) aufweist, wobei die automatische Lageeinstellung abhängig von einer Bewegung der Verschließeinheit (11, 12) erfolgt und nur auf einem Bewegungswegabschnitt des gesamten Bewegungswegs der Verschließeinheit (11, 12) wirkt, wobei der Bewegungswegabschnitt sich zwischen einer bezüglich dem gesamten Bewegungsweg durch eine bei zumindest 80% geschlossener Verschließeinheit (11, 12) charakterisierten ersten Stellung der Verschließeinheit (11, 12) und einer durch die vollständig geschlossene Verschließeinheit (11, 12) charakterisierten zweiten Stellung der Verschließeinheit (11, 12) bemisst.
Patent DE-102016202297-A1 (DE)
Title: Druckbuchse für Laufradnarbe
Inventor: SCHRADER SCOTT
IPC: F16H41/28
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Drehmomentwandler enthält ein Laufrad mit einem Laufradgehäuse und einer Laufradnabe. Die Laufradnabe erstreckt sich axial parallel zu einer Mittelachse des Drehmomentwandlers. Der Drehmomentwandler enthält auch einen dem Laufrad benachbarten Stator und eine L-förmige Buchse, die einen sich axial erstreckenden Abschnitt und einen sich radial erstreckenden Abschnitt aufweist. Der sich axial erstreckende Abschnitt ist der Laufradnabe benachbart und so beschaffen, dass er die Laufradnabe radial auf der Statorwelle zentriert. Der sich radial erstreckende Abschnitt liegt axial zwischen einer sich radial erstreckenden Wand des Stators und einer sich radial erstreckenden Wand des Laufradgehäuses, sodass der sich radial erstreckende Abschnitt eine axiale Druckaufnahme für die sich radial erstreckende Wand des Stators bereitstellt. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers wird bereitgestellt.
Patent DE-102016203379-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem insb. das Eindringen von Fremdkörpern auf einfache Weise detektiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass im Fahrzeugreifen zwei leitende Materialschichten (7, 8) angeordnet sind, wobei die leitenden Materialschichten (7, 8) durch mindestens eine nicht leitende Materialschicht (9) aus Gummi gegen einander elektrisch isoliert sind, wobei die leitenden Materialschichten (7, 8) parallel zueinander verlaufen und beide leitenden Materialschichten (7, 8) zumindest die Breite des Laufstreifens (2) überdecken, wobei die erste leitende Materialschicht (7) eine auf der Reifeninnenseite angeordnete selbstabdichtende viskose Materialschicht ist, wobei das Reifenmodul mit den leitenden Materialschichten (7, 8) in Verbindung steht, wobei mit den leitenden Materialschichten (7, 8) ein Kurzschluss aufgrund eines in den Laufstreifen (2) eingedrungen Gegenstandes detektiert werden kann.
Patent DE-102016203743-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Ablaufschlauch
Inventor: WEISSBACH STEFFEN
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (111), wobei der Laugenbehälter (105) eine Ablassöffnung (113) und eine Einlassdüse (115) umfasst, wobei die Ablassöffnung (113) mit der Einlassdüse (115) durch eine Leitung (117) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in der Leitung (117) eine Laugenpumpenanordnung (119) zum Pumpen von Waschflüssigkeit (111) angeordnet ist, wobei die Laugenpumpenanordnung (119) mit einem Ablaufschlauch (125) fluidtechnisch verbunden ist und ausgebildet ist, während eines Abpumpvorgangs Waschflüssigkeit (111) durch den Ablaufschlauch (125) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Abdichtung (129) auf, welche in dem Ablaufschlauch (125) angeordnet ist, wobei die Abdichtung (129) ausgebildet ist, während eines Waschvorgangs des Wäschepflegegeräts (100) den Ablaufschlauch (125) fluidtechnisch zu verschließen, um ein Rückströmen von abgepumpter Waschflüssigkeit (111) aus dem Ablaufschlauch (125) in die Leitung (117) zu verhindern. Die Abdichtung (129) ist ausgebildet, während des Abpumpvorgangs den Ablaufschlauch (125) fluidtechnisch freizugeben, um das Abpumpen von Waschflüssigkeit (111) aus der Leitung (117) in den Ablaufschlauch (125) zu ermöglichen.