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Patent DE-102014200127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum paketorientierten Übermitteln von Daten in einem medizintechnischen System und eine elektronische Schaltungsanordnung für ein medizintechnisches System
Inventor: GLEICH ALEX
IPC: G06F13/42
Filed: 2014-01-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum paketorientierten Übermitteln von Daten in medizintechnischen System (100) mit einer Mehrzahl von elektronischen Bauelementen (DSC, DSM), bereitgestellt, wobei in dem medizintechnischen System Daten mit einer generischen Datenstruktur (301, 302, 303, 304) paketorientiert übermittelt werden. Weiterhin wird eine elektronische Schaltungsanordnung (400) geschaffen, mit der die einzelnen den elektronischen Bauelementen zugeordneten Ports (404, 405) eines medizintechnischen Systems (100) gemäß der durch Daten mit einer Datenstruktur (301, 302, 303, 304) zur paketorientierten Datenübermittlung übermittelten Information miteinander verschaltbar sind.
Patent DE-102014203179-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for use in powertrain of internal combustion engine for motor vehicle, has damping device that damps relative rotations between primary side and secondary side
Inventor: BUTTER JÜRGEN
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: The torsional vibration damper (1.1) has a primary side (1) for connection of drive. The transmit torque is provided in the primary side that is rotated relative to the secondary side (2) for connection of power take-off. A damping device damps the relative rotations between the primary side and the secondary side. The damping effect of the damping device is determined by variable attenuator value. The attenuation value depends on the speed of relative rotation between the primary side and the secondary side. Independent claims are included for the following: (1) a motor vehicle; and (2) a method for damping torsional vibrations in a drive train.
Patent DE-102014204367-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Speicherkapazität von Wasserspeichern in Anlagen zur Beheizung von Gebäuden und/oder zur Erwärmung von Trink- und/oder Brauchwasser
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: H02S40/44
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Erhöhung der Speicherkapazität von Wasserspeichern in Anlagen zur Beheizung von Gebäuden und/oder zur Erwärmung von Trink- und/oder Brauchwasser, wobei die Anlagen eine Photovoltaikanlage, einen elektrisch betriebenen Wärmeerzeuger mit einem Wärmespeicher und/oder mindestens einem elektrischen Heizstab, einen Energiemanager und ein Temperaturmodul umfassen, wobei die Anlagenteile Wärmeerzeuger und elektrischer Heizstab mit entsprechenden Temperaturfühlern ausgestattet sind, wobei von der Photovoltaikanlage über einen Energiezähler registrierte Elektroenergie erzeugt wird und in ein Stromversorgungsnetz eingespeichert wird und über den elektrisch betriebenen Wärmeerzeuger das Trink- und/oder Brauwasser erwärmt wird und über den Schwellwertschalter die von der Photovoltaikanlage zur Verfügung gestellte Elektroenergie ermittelt und ausgewertet wird und bei Erreichen eines frei einstellbaren Schwellwertes, ein elektrischer Kontakt zum elektrischen Wärmeerzeuger und/oder mindestens einem elektrischen Heizstab hergestellt wird, wobei nach der Herstellung des Kontaktes über den Schwellwertschalter das Temperaturmodul angesteuert wird, welches eine Vielzahl von Widerstandskombinationen umfasst, wobei durch Verschaltung mit den Temperaturfühlern des elektrischen Wärmeerzeugers und/oder des elektrischen Heizstabes eine vom tatsächlichen Temperaturwert abweichende Temperatur simuliert wird.
Patent DE-102014206973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Elektromagnetventils
Inventor: CORELL CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-04-10
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung eines Elektromagnetventils derart weiter zu verbessern, dass in jedem Bereich des Sollstromverlaufes eine gute Regelbarkeit und Regelgüte bei möglichst geringer Leckage des Ventils erreicht wird, wird vorgeschlagen, einem Ansteuersignal zur Ansteuerung des Elektromagnetventils ein Überlagerungssignal zu überlagern, wobei die Frequenz des Überlagerungssignals in Abhängigkeit einer Temperatur eines Betriebsmediums des Elektromagnetventils und in Abhängigkeit einer Sollstromstärke des Ventilstroms durch die Spule eingestellt wird.
Patent DE-102014208283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Positionierungsmittels an einem Knochen eines Patienten, Vorrichtung zum Bearbeiten eines Knochens eines Patienten und Hüftimplantatsystem
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/46
Filed: 2014-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anbringen eines Positionierungsmittels an einem Knochen eines Patienten in einer vorgegebenen Position relativ zu einem Hüftimplantat umfasst ein Probehüftimplantat und eine Schablone. Das Probehüftimplantat weist eine Auflagefläche zur Auflage auf dem Knochen des Patienten auf. Die Schablone ist an dem Probehüftimplantat befestigbar und weist mindestens eine zylindrische Öffnung mit einer Längsachse auf. Das Probehüftimplantat hat eine solche Form, dass jede Gerade, die durch eine der mindestens einen zylindrischen Öffnung verläuft und zur Längsachse der jeweiligen Öffnung parallel ist, das Probehüftimplantat nicht schneidet, wenn die Schablone an dem Probehüftimplantat befestigt ist.
Patent DE-102014208767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff
Inventor: GLUSCHKE ALEXANDER
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum direkten Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs in einen Brennraum (3) einer Brennkraftmaschine (2), umfassend einen Gastank (4), einen Gasinjektor (5), welcher eingerichtet ist, den gasförmigen Kraftstoff direkt in die Brennkammer (3) einzublasen, eine erste Absperrarmatur (11), welche in einer Kraftstoffzuleitung (6) angeordnet ist, wobei die Kraftstoffzuleitung (6) den Gastank (4) mit dem Gasinjektor (5) verbindet, einen Zwischenspeicher (7), welcher über eine Verbindungsleitung (8) mit der Kraftstoffzuleitung (6) in Verbindung steht, wobei die Verbindungsleitung (8) in einen Leitungsabschnitt der Kraftstoffzuleitung (6) mündet, welcher in Strömungsrichtung des Gases vom Gastank (4) zum Gasinjektor (5) nach der ersten Absperrarmatur (11) liegt, eine zweite Absperrarmatur (12), welche in der Verbindungsleitung (8) angeordnet ist, und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, die erste und zweite Absperrarmatur (11, 12) abzusperren und zu öffnen, um bei abgestellter Brennkraftmaschine ein Druckniveau in der Kraftstoffzuleitung (6) zu reduzieren.
Patent DE-102014218416-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KURTH CHRISTOPHER JAMES
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine Filtereinrichtung (10) dient Filtern einer Flüssigkeit, insbesondere zur Aufbereitung von Wasser. Sie umfasst:  mindestens zwei plattenförmige Filterelemente (12) und mindestens ein Halteelement (20) für die Filterelemente (12).  Es wird vorgeschlagen, dass das Halteelement (20) einen Halterahmen (22), ein Vergussmaterial (26) und ein vom Halterahmen (22) separates Abschlusselement (24) umfasst,  wobei das Vergussmaterial (26) derart zwischen den Filterelementen (12) und dem Halterahmen (22) angeordnet ist,  dass es die Filterelemente (12) gegenüber dem Halterahmen (22) abdichtet, dass Abschlusselement (24) am Halterahmen (22) flüssigkeitsdicht befestigt ist, und dass der Halterahmen (22) und das Abschlusselement (24) einen Flüssigkeits-Sammelraum (40) begrenzen.
Patent DE-102014219349-A1 (DE)
Title: Elektronische Aufenthaltsüberwachung mit einer Fessel
Inventor: LINGENBRINCK HANS-HERMANN
IPC: E05B75/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die erfindungsgemäße elektronische Aufenthaltsüberwachung mit einer Fessel, umfassend einen Sender zur Feststellung des Standortes der Fessel; einer mit dem Sender verbundenen Manschette zur Befestigung der Fessel am menschlichen Körper, welche ein Körperteil, insbesondere Fußgelenk, Handgelenk, Hals, umschließen kann, wobei die Manschette ein Schloss (1) aufweist, mittels welchem die Manschette auf einen bestimmten Umfang fixiert werden kann, derart, dass sie nicht vom umschlossenen Körperteil entfernt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (1) zwei ineinander steckbare Elemente (2, 3) aufweist, welche durch eine Einweg-Einrastverbindung (21, 31) miteinander verbindbar sind zur Fixierung der Manschette, wobei ein Lösen der Verbindung der beiden Elemente ausschließlich durch Zerstörung eines der Elemente (2, 3) möglich ist, wobei vorzugsweise die Einweg-Einrastverbindung durch Ineinanderstecken der Elemente über einen Rastpunkt hinweg herstellbar ist.
Patent DE-102014221235-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Erkennen eines Anhängers eines Zugmaschinenfahrzeugs
Inventor: KIM JIN-GI
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Verfahren des Erkennens eines Anhängers eines Zugmaschinenfahrzeugs durch eine elektronische Steuereinheit (ECU) beinhaltet: Bestimmen, ob ein Parkschalter in einem Ein-Zustand ist und ein Getriebegangzustand ein Parkzustand ist. Ob ein Stopplampenschalter in einem Ein-Zustand und ein Zustand eines Stromes, welcher in der Stopplampe des Anhängers fließt, in einem Ein-Zustand ist, wird bestimmt. Eine Laststrommenge einer Lastlampe wird erkannt, und ob die Stopplampe in einem „offenen” Zustand ist, wird bestimmt. Ein Modus für einen Anhänger-Nicht-Anschluss-Modus, wenn die Stopplampe in einem Aus-Zustand ist, wird bestimmt.
Patent DE-102014222560-A1 (DE)
Title: Fertigungskern und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie Faserverbundbauteil
Inventor: BURJA ANDREAS
IPC: B29C70/32
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fertigungskern (2) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (1), wobei der Fertigungskern (2) einen Grundkörper (8) mit zumindest einer Wicklungsoberfläche (9) für das Umwickeln mit Faserstoff (4), wobei die Wicklungsoberfläche (9) wenigstens eine Verteilvertiefung (3) zum Verteilen von fließfähigem Matrixmaterial aufweist, welche ausgebildet ist durch das Umwickeln mit dem Faserstoff (4) von dem Faserstoff (4) zu einem Verteilkanal (10) geschlossen zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (1) sowie ein Faserverbundbauteil (1).
Patent DE-102014225760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schnittobjekten
Inventor: Schütz Peter
IPC: B41J11/66
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zum Erzeugen von Schnittobjekten. Ein Thermosublimationsdrucker 11 druckt ein Druckmuster auf einen Druckträger und gibt diesen aus. Eine Schneideeinrichtung 13 schneidet dann den Druckträger entlang eines Schnittmusters, wobei die Schneideeinrichtung eine Schneideeinheit 31 und eine Bewegungseinheit 18 zum Bewegen des Druckträgers während des Schneidens umfasst. Der Thermosublimationsdrucker ist angepasst, den Druckträger derart zu bedrucken, dass der ausgegebene Druckträger einen Druckbereich, in dem gedruckt worden ist, und einen Nicht-Druckbereich, in dem nicht gedruckt worden ist, aufweist, wobei der Druckbereich und der Nicht-Druckbereich in einer Anordnungsrichtung hintereinander angeordnet sind und die Abmessung des Nicht-Druckbereichs in der Anordnungsrichtung mindestens einem Abstand zwischen der Schneideeinheit und der ersten Bewegungseinheit entspricht.
Patent DE-102015000244-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur stufenlos variablen veränderung einer ab- und/oder antriebsdrehzahl
Inventor: EDER MARTIN
IPC: F16H37/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit bis zu zwei, als Leistungsgetriebe ausgelegten Getriebemodulen und eine Funktionslogik für eine zentrale Leistungsregeleinheit, mittels derer aus Werten von Sensorelementen, Arbeitsbefehle an Steuerelemente ausgegeben werden, mit denen gemeinsam in der Betriebsituation Zugbetrieb eine Abtriebsdrehzahl der Antriebsvorrichtung, variabel mit geringer Verlustleistung veränderbar ist und mit denen gemeinsam in der Betriebssituation Schubbetrieb eine Antriebsdrehzahl einer Antriebsquelle, mit der am Abtrieb der Antriebsvorrichtung wirkenden Leistung, variabel, mit geringer Verlustleistung angehoben werden kann. Wobei die Getriebemodule als stufenlos variable Planetengetriebe mit formschlüssiger Wirkungsweise ausgebildet sind, bei denen eine Steuerleistung zu einer Steuerung von Abtriebsdrehzahlen nur in etwa den Werten von inneren Getriebereibungen entsprechen muss.
Patent DE-102015000756-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: STIEPEK CARSTEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung (2) mit zumindest einen bei einer erfassten Gefahrensituation eines Fahrzeuges automatisch ausfahrbaren Überrollbügel (2.1). Erfindungsgemäß ist der Überrollbügel (2.1) derart mit der Sitzlehne (1.1) gekoppelt, dass zumindest ein Teil (3.2, 3.3) der Sitzlehne (1.1) nach dem Ausfahren des Überrollbügels (2.1) an dem Überrollbügel (2.1) positioniert ist.
Patent DE-102015003097-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider und Wasserabscheidesystem mit integrierter Wasseraustragseinrichtung
Inventor: RAZGANI IDRISS
IPC: F02M37/26
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (10) für in Kraftstoff oder Öl enthaltenes Wasser, mit einem Wasserauslass (30) für das aus dem Kraftstoff oder Öl abgeschiedene Wasser und mit einer Wasseraustragseinrichtung (32), die eine Einlass- und eine Auslassöffnung (34, 36) für das aus dem Wasserabscheider (10) herausgeführte Wasser aufweist. Die Einlassöffnung (34) ist erfindungsgemäß zur Längsachse (20) des Wasserabscheiders (10) exzentrisch und vom Wasserauslass (30) axial beabstandet am Wasserabscheider angeordnet, wobei die Auslassöffnung (36) zur Längsachse (20) des Wasserabscheiders (10) koaxial am Wasserabscheider angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Abscheidesystem (100) mit einem solchen Wasserabscheider (10).
Patent DE-102015003151-A1 (DE)
Title: Schichtstapel
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: C23F1/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Schichtstapel (12) weist eine Mehrzahl von flächig ausgestalteten, metallischen Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) auf die mit ihren Erstreckungseben parallel zueinander gestapelt sind. Die Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) haben Randbereiche, deren Oberflächen durch in Kontakt bringen des metallischen Werkstoffs des Plättchens (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) mit einem Ätzmittel erzeugt sind. Die Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) sind über mindestens einen Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) einstückig miteinander verbunden. Der mindestens eine Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) weist eine sich entlang einer Biegelinie (10A, 10B) erstreckende, durch eine Materialschwächung gebildete Biegestelle (11A, 11B, 11C, 11D) auf, an welcher der Verbindungsabschnitt (8A, 8B, 8C, 8D) mit den beiden daran angeordneten Plättchen (7A, 7B, 7C, 7D, 7E) um die Biegelinie (10A, 10B) gefaltet ist.
Patent DE-102015004191-A1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung und/oder Bearbeitung von hochreinen Produkten, insbesondere pharmazeutischen Produkten, unter Reinraumbedingungen
Inventor: WAGNER ALEXANDER
IPC: B65G49/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anlage zur Erzeugung und/oder Bearbeitung von hochreinen Produkten, insbesondere pharmazeutischen Produkten, unter Reinraumbedingungen, mit mindestens zwei halbautomatischen und/oder vollautomatischen Bearbeitungsstationen (1) und mit einer von einem Bediener (4) manuell bewegbaren Transfereinheit (3) zum Transport von mit hochreinen Produkten gefüllten Behältern (2) von einer ersten Bearbeitungsstation (1) zu einer zweiten Bearbeitungsstation (1), wobei die Transfereinheit (3) einen Ladetisch (9) zur temporären Aufnahme einer Anzahl von Behältern (2) umfasst. Eine solche Anlage zu schaffen, mit der die Arbeitsbelastung des Bedieners reduziert wird, wird dadurch erreicht, dass die Transfereinheit () eine am Boden oder an einer Wand befestigte Versorgungsstation (6) und zwei Gelenkarme (7, 8) aufweist, wobei ein erster Gelenkarm (7) schwenkbar an der Versorgungsstation (6) gehalten ist und ein zweiter Gelenkarm (8) schwenkbar am ersten Gelenkarm (7) gehalten ist und wobei der Ladetisch (9) am freien Ende des zweiten Gelenkarmes (8) angebracht ist und dass zumindest der Ladetisch (9) vom Boden (5) beabstandet am zweiten Gelenkarm (8) gehalten ist.
Patent DE-102015005184-A1 (DE)
Title: Lade- und/oder Tankmulde
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lade- und/oder Tankmulde (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Muldenkörper (11), der zu einem Einsatz in eine Kraftfahrzeugkarosserie (19) vorgesehen ist, mit einem zu einer Abdeckung des Muldenkörpers (11) vorgesehenen Muldendeckel (12), der eine Sichtfläche (13) aufweist, und mit einer Schwenkachse (14), um die der Muldendeckel (12) von einer Schließstellung in eine Offenstellung schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (14) zumindest teilweise unterhalb der Sichtfläche (13) des Muldendeckels (12) angeordnet ist, sowie eine Kraftfahrzeugkarosserie (19) mit einer Aussparung (20) für eine Lade- und/oder Tankmulde (10) und mit einer erfindungsgemäßen Lade- und/oder Tankmulde (10).
Patent DE-102015005646-A1 (DE)
Title: Tankklappenverschluss
Inventor: CAVALIE NICOLAS
IPC: E05B83/34
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Antriebseinheit (17), mit mindestens einem Elektromotor (4), einen Verriegelungshebel (5), wobei der Verriegelungshebel mittels der Antriebseinheit (17) bewegbar ist, ein Klappenelement (2), wobei das Klappenelement (2) mittels des Verriegelungshebels (5) verriegelbar ist, wobei der Verriegelungshebel (5) in das Klappenelement (2) einführbar ist, so dass eine Position (P1, P2) des Klappenelements (2) fixierbar ist.
Patent DE-102015012554-A1 (DE)
Title: Gusskörper eines Zylinderkurbelgehäuses und Verfahren zur Herstellung mit Verwendung einer Gießform mit filigranem einstückigen Einsatzkern
IPC: B22D15/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gusskörper mit wenigstens einer Reihe von in einer Zylinderkopfgrenzfläche mündenden Zylinderausnehmung und jeweils einem Zylinderzwischensteg zwischen zwei Zylinderausnehmungen der Reihe, wobei der wenigstens eine Zylinderzwischensteg einen Stegkühlkanal mit einer entlang der Reihe der Zylinderausnehmungen gemessenen minimalen Breite von weniger als 3,5 mm aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Gießform für die Herstellung eines solchen Gusskörpers sowie ein Verfahren zum Herstellen des Gusskörpers. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen einfach und zuverlässig herstellbaren Gusskörper mit gegossenen dünnen Zylinderzwischenstegen und schmalen Stegkühlkanälen sowie eine entsprechende Gießform und ein geeignetes Herstellungsverfahren vorzuschlagen. Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Gusskörper der oben definierten Gattung gelöst, der sich dadurch auszeichnet, dass der Stegkühlkanal ein unter Verwendung eines zumindest in einem Volumenbereich des zu gießenden Gusskörpers einstückig ausgebildeten Einsatzkernes gegossener Bestandteil des Gusskörpers ist, wobei der Stegkühlkanal mit zwei im Weiteren ausschließlich durch die Zylinderkopfgrenzfläche verlaufenden und unter Verwendung des Einsatzkernes hergestellten Anschlusskanälen verbunden ist und wobei der Stegkühlkanal und die Anschlusskanäle für eine ausschließliche Anbindung an den Zylinderkopfkühlkreislauf dimensioniert sind.
Patent DE-102015012822-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidungselement für einen Kraftwagen sowie Befestigungsanordnung eines solchen Unterbodenverkleidungselements
Inventor: ILZHÖFER KARL-HEINZ
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Unterbodenverkleidungselement zum zumindest teilweisen Verkleiden eines Unterbodens (12) eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei wenigstens einer Klebefläche (18) vorgesehen ist, über welche das Unterbodenverkleidungselement (14) mit wenigstens einem Bauelement (10) des Kraftwagens verklebbar ist.
Patent DE-102015100678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Verblendsteinen, insbesondere für den Fassadenbau, Trägerprofil und Verblendstein
IPC: E04F13/26
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Verblendsteinen (19, 19’) an einer Fassade (11), welche Vorrichtung horizontale Tragprofile (18) umfasst, wobei die horizontalen Tragprofile (18) ein horizontales Profilstück (52) mit einer horizontalen Auflagefläche (53) und einen Haltehaken (55) aufweisen, um den Fußbereich eines Verblendsteins (19) seitlich und von unten abzustützen, und einen weiteren Haltehaken (57), der dazu dient, den Kopfbereich (71) eines anderen Verblendsteins (19’) seitlich abzustützen und ein Federelement (44), das dazu dient, einen Verblendstein (19, 19’) in Richtung der Sichtseite (13) vorzuspannen.
Patent DE-102015104227-A1 (DE)
Title: Fadenvorhang und Fadenvorhangsystem zur Erzeugung eines Moiré-Effekts sowie Verfahren zur Herstellung eines Moiré-Effekts
Inventor: WULF ANDREAS
IPC: D04B21/14
Filed: 2015-03-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Fadenvorhang (1) mit einer Vielzahl wenigstens im Wesentlichen paralleler Vorhangfäden (2), wobei die Vielzahl von parallelen Vorhangfäden (2) wenigstens im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind. Um die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die Vielzahl von parallelen Vorhangfäden (2) durch wenigstens drei Stege (3) in einer Richtung quer zu der Vielzahl von Vorhangfäden (2) miteinander verbunden sind und dass benachbarte Stege (3) durch untereinander unverbundene Vorhangfadenabschnitte des Fadenvorhangs (1) in vertikaler Richtung um wenigstens 0,1 m beabstandet sind.
Patent DE-102015108303-A1 (DE)
Title: Aktor und Fahrzeuglenkeinrichtung
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62D3/06
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Aktor umfasst einen Motor, ein Rotationsübertragungselement, eine Rückwärtseintragssperreinrichtung, eine Umwandlungseinrichtung, und einen Stab. Das Rotationsübertragungselement ist dazu konfiguriert, eine Rotation der Rotationswelle zu übertragen. Die Rückwartseintragssperreinrichtung umfasst ein Eintragselement und ein Austragselement. Die Rückwärtseintragssperreinrichtung ist dazu konfiguriert, einen äußeren Krafteintrag in das Austragselement daran zu hindern, auf das Eintragselement übertragen zu werden. Die Umwandlungseinrichtung umfasst eine Mutter, die entsprechend der Rotation des Austragselements rotiert. Die Umwandlungseinrichtung ist dazu konfiguriert, eine Rotationsbewegung der Mutter in eine Linearbewegung umzuwandeln. Der Stab ist dazu konfiguriert, sich gemäß der Linearbewegung der Umwandlungseinrichtung vorzuschieben und zurückzuziehen. Das Eintragselement und das Rotationsübertragungselement bilden eine Einheit. Das Austragselement und die Mutter bilden eine Einheit.
Patent DE-102015109579-A1 (DE)
Title: Installationsgerät der Haus- oder Gebäudeinstallationstechnik mit erweiterter Funktionalität
Inventor: LEHNERT CHRISTIAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsgerät (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112) der Haus- oder Gebäudeinstallationstechnik mit erweiterter Funktionalität für die Gebäudesystemtechnik mit einem Schalt- oder Funktionseinsatz (42), einem Gehäuseteil (18) und Kontaktklemmen (50) für einen Anschluss an externe Anschlussleitungen und einem Abdeckrahmen (32).  Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein elektrisches Funktionsmodul (28) vom Abdeckrahmen (32) aufgenommen ist und der Abdeckrahmen (32) mit dem Schalt- oder Funktionseinsatz (42) durch elektrische Kontaktmittel, insbesondere Kontaktstifte (40, 74, 80), Kontaktfedern (56, 82) oder Kontaktflächen (34, 86) durch Aufsetzen und Befestigen des Abdeckrahmens (32) auf dem Funktionseinsatz (42) elektrisch kontaktiert ist.