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Patent DE-102021212577-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsbausatz und Verfahren zur Herstellung von elektrischen Maschinen unterschiedlicher Leistungsklassen
Inventor: GOHS AXEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktierungsbausatz für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeuges, welcher aufweist:einen ersten Kontaktierungssatz mit einer Vielzahl von Kontaktierungselementen, die bestimmungsgemäß eine Kontaktierung zwischen einer Energieversorgungseinrichtung und einer bestimmten Anordnung vorstehender Enden von in einen Stator eingezogenen Spulen festlegen;einen zweiten Kontaktierungssatz mit einer Vielzahl von Kontaktierungselementen, die bestimmungsgemäß eine Kontaktierung zwischen der Energieversorgungseinrichtung und der bestimmten Anordnung vorstehender Enden festlegen; undeinen Trägerkörper, in den die Kontaktierungselemente des ersten und zweiten Kontaktierungssatzes einsetzbar sind; wobeidie Kontaktierungselemente des ersten und zweiten Kontaktierungssatzes derart ausgebildet sind, dass sie, unabhängig davon, welcher des ersten oder zweiten Kontaktierungssatzes in den Trägerkörper eingesetzt ist, an definierten Positionen auf einer Außenoberfläche des Trägerkörpers zur Kontaktierung mit den vorstehenden Enden freiliegen, sodass für die bestimmte Anordnung vorstehender Enden der Spulen durch das wahlweise Einsetzen der Kontaktierungselemente des ersten oder zweiten Kontaktierungssatzes in den Trägerkörper ein erstes oder ein zweites Wicklungsschema der Spulen realisierbar ist.
Patent DE-102021212936-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und -verfahren
Inventor: KIM TAE SIK
IPC: B62D5/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Lenkvorrichtungen und -verfahren. Die Lenkvorrichtung umfasst einen eine Gegenkraft erzeugenden Motor, der einen Rotor und einen Stator umfasst, der angeordnet ist, dem Rotor zugewandt zu sein, und der in der Lage ist, eine Gegenkraft an ein Lenkrad zu liefern, einen Winkelsensor zum Erfassen eines relativen Winkels zwischen dem Rotor und dem Stator und eine elektronische Steuereinheit, die in der Lage ist, einen Stromfluss, der an den Stator angelegt wird, auf der Grundlage des relativen Winkels, der von dem Winkelsensor erfasst wird, dynamisch zu steuern. Das Lenkverfahren ist für das Lenken eines Lenkrads unter Verwendung der Lenkvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102022001650-A1 (DE)
Title: Bildschirmanordnung
Inventor: KLAPPER STEFFEN
IPC: G09G5/14
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend einen Bildschirm und eine Steuereinheit zum Ansteuern des Bildschirms, wobei der Bildschirm eine durchgehend zusammenhängende bildgebende Anzeigefläche mit einem mittels einer Lichtquelle hinterleuchteten fahrerseitigen Abschnitt und einem mit der Lichtquelle oder einer weiteren Lichtquelle hinterleuchtbaren beifahrerseitigen Abschnitt des Bildschirms aufweist, wobei die Steuereinheit dazu ausgeführt ist, den Bildschirm zwischen einem ersten Modus und einem zweiten Modus zu schalten, wobei im ersten Modus durch Hinterleuchtung mit der Lichtquelle am fahrerseitigen Abschnitt und am beifahrerseitigen Abschnitt angezeigte Inhalte jeweils für Fahrer und Beifahrer sichtbar sind, und im zweiten Modus für den Fahrer auf dem mit einer vorgegebenen Helligkeitsstufe der Lichtquelle hinterleuchteten fahrerseitigen Abschnitt angezeigte Inhalte sichtbar sind während auf dem mit einer vorgegebenen weiteren Helligkeitsstufe der weiteren Lichtquelle hinterleuchteten beifahrerseitigen Abschnitt angezeigte Inhalte für den Beifahrer sichtbar und durch Aktivierung einer Blickschutzeinrichtung für den Fahrer nicht sichtbar sind, wobei die Steuereinheit dazu ausgeführt ist, während des zweiten Modus des Bildschirms die Anzeigefläche zum Darstellen eines Balkens im Bereich des Übergangs vom fahrerseitigen Abschnitt zum beifahrerseitigen Abschnitt anzusteuern.
Patent DE-102022101983-A1 (DE)
Title: Sperrschicht auf einem piezoelektrischen bauelementpad
Inventor: CHEN CHIH-MING
IPC: H10N30/20
Filed: 2022-01-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung richten sich an einen IC-Chip (Integrated-Circuit-Chip), in dem eine Pad-Sperrschicht ein Pad eines piezoelektrischen Bauelements begrenzt. Die Pad-Sperrschicht ist eingerichtet, Wasserstoffionen und/oder andere herumirrende Materialien davon zu blockieren, zu der piezoelektrischen Schicht zu diffundieren. Ohne die Pad-Sperrschicht könnten Wasserstoffionen von wasserstoffionenhaltigen Prozessen, die nach Bilden des Pads durchgeführt werden, entlang einer Durchkontaktierung, die sich von dem Pad zu dem piezoelektrischen Bauelement erstreckt, zu der piezoelektrischen Schicht diffundieren. Indem Diffusion von Wasserstoffionen und/oder anderen herumirrenden Materialien zu dem piezoelektrischen Bauelement blockiert wird, kann die Pad-Sperrschicht Ablösung und Bruch der piezoelektrischen Schicht verhindern. Daher kann die Pad-Sperrschicht Versagen des piezoelektrischen Bauelements verhindern.
Patent DE-102022103328-A1 (DE)
Title: Verteiltes steuerungssystem für servogesteuerten türantrieb
Inventor: LEONARD JUBE RAYMOND
IPC: E05F15/00
Filed: 2022-02-14
Abstract: Eine Aktuatoranordnung eines Betätigungssystems für ein Verschlusselement eines Fahrzeugs ist vorgesehen. Die Aktuatoranordnung umfasst ein Aktuatorgehäuse mit einem Sensorgehäuse. Die Aktuatoranordnung umfasst auch einen Elektromotor, der in dem Aktuatorgehäuse angeordnet und so ausgebildet ist, dass er eine angetriebene Welle dreht, die betriebsmäßig mit einem ausfahrbaren Element gekoppelt ist, das entweder mit einer Karosserie oder dem Verschlusselement zum Öffnen oder Schließen des Verschlusselements gekoppelt ist. Die Aktuatoranordnung umfasst auch einen Aktuator-Controller, der im Sensorgehäuse des Aktuatorgehäuses angeordnet und mit einem Elektromotor und einem Beschleunigungsmesser gekoppelt ist, der so ausgebildet ist, dass er die Bewegung des Verschlusselements erfasst. Der Aktuator-Controller ist so ausgebildet, dass er die Bewegung des Verschlusselements mithilfe des Beschleunigungsmessers erfasst. Der Aktuator-Controller steuert dann das Öffnen oder Schließen des Verschlusselements auf der Grundlage der Bewegung des Verschlusselements unter Verwendung des Elektromotors.
Patent DE-102022104549-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Mehrkolbenausrücksystem, Mehrkolbenausrücksystem mit der Betätigungsvorrichtung, Bremsvorrichtung mit dem Mehrkolbenausrücksystem und Getriebeanordnung mit der Bremsvorrichtung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-02-25
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung 1 für ein kostengünstiges, einen modularen Aufbau aufweisendes Mehrkolbenausrücksystem 50 bereitgestellt. Die Betätigungsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuseelement 16, wobei in dem Gehäuseelement 16 ein mit einem Fluid befüllbarer und/oder befüllter Druckraum 9 integriert ist. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist eine Kolbenbaugruppe 17 mit einem Kolben 18 auf, der in dem Druckraum 9 in eine axiale Richtung 6 beweglich angeordnet ist und bei einer hydraulischen Druckbeaufschlagung einen Betätigungshub ausführen kann. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist mindestens ein Leitungsstück 2 zur strömungstechnischen Integration des Druckraums 9 in ein hydraulisches System 24 des Mehrkolbenausrücksystems 50 auf.
Patent DE-102022106993-A1 (DE)
Title: Rohrförmige elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: B29C45/73
Filed: 2022-03-24
Abstract: Rohrförmige elektrische Heizvorrichtung (100,200,300,400, 500,600,700,800,900), die einen rohrförmigen Wärmeleitkörper (110,210,310,410,510,610,710,810,910) mit einem Rohrmantel (111,211,311,411,511,611,711,811,911) und einem Rohrinnenraum (112,212,312,412,512,612,712,812,912) zur Aufnahme des zu beheizenden Körpers aufweist, wobei der rohrförmige Wärmeleitkörper (110,210,310,410,510,610,710, 810,910) durch eine Rohrwendelpatrone (120,220,320,420, 520,620,720,820,920) beheizt wird und wobei der rohrförmige Wärmeleitkörper (110,210,310,410,510,610,710,810,910) einen oder mehrere Schlitze (130,230,330,430,530,630,730, 830,930a,930b)aufweist, die derart angeordnet sind, dass in Erstreckungsrichtung der rohrförmigen elektrischen Heizvorrichtung (100,200,300,400,500,600,700,800,900) an jeder Stelle wenigstens ein Abschnitt wenigstens eines Schlitzes (130,230,330,430,530,630,730,830,930a,930b) im Rohrmantel (111,211,311,411,511,611,711,811,911) vorhanden ist, so dass die rohrförmige elektrische Heizvorrichtung (100,200,300,400,500,600,700,800,900) spannbar ist, wobei die rohrförmige elektrische Heizvorrichtung (100,200,300,400, 500,600,700,800,900) ferner ein Thermoelement (140,240,340,440,540,640,740,840,940) aufweist, wobei zumindest ein Abschnitt (142,242,342,442,542,642,742,842,942) des Thermoelements (140,240,340,440,540,640,740,840,940) in einer Vertiefung (115,215,216,315,415,416,417,418,419, 515,615,715,815,915) des Wärmeleitkörpers (110,210,310, 410,510,610,710,810,910) geführt ist.
Patent DE-102022107429-A1 (DE)
Title: Spannschloss zum Verspannen von Rahmenschalungselementen
Inventor: HÄBERLE WILFRIED
IPC: E04G17/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannschloss (1) zum Verspannen von Rahmenschalungselementen (2), mit einer ersten Klemmeinrichtung (7), aufweisend eine Traverse (9) und eine erste Klemmbacke (10). Die Traverse (9) weist einen Verzahnungsabschnitt (12) mit einer Reihe von hintereinander angeordneten und parallel zueinander verlaufenden Spurzähnen (13) auf. Das Spannschloss (1) weist ferner eine zweite Klemmeinrichtung (8) mit einer zweiten Klemmbacke (14) und einer Führungseinrichtung (19) auf. Die zweite Klemmeinrichtung (8) ist in eine Verspannrichtung entlang der Traverse (9) in Richtung auf die erste Klemmbacke (10) verschiebbar. Das Spannschloss (1) weist ferner einen Keil (20) auf, der geführt von der Führungseinrichtung (19) entlang einer Keileinschlagsrichtung verschiebbar und in Eingriff mit wenigstens einem der Spurzähne (13) bringbar ist, um die beiden Klemmeinrichtungen (7,8) in einer Verspannposition zueinander zu fixieren. Die Führungseinrichtung (19) weist einen quer zur Keileinschlagsrichtung zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbaren Querriegel (21) auf. Der Querriegel (21) ist derart ausgebildet und angeordnet, dass der Querriegel (21) in der Verriegelungsstellung einen Hub des Keils (20) in eine zu dem Verzahnungsabschnitt (12) orthogonale Richtung derart begrenzt, dass der Keil (20) in der Verspannposition mit dem wenigstens einen Spurzahn (13) in Eingriff bringbar ist. Der Querriegel (21) ermöglicht in der Entriegelungsstellung einen größeren Hub des Keils (20).
Patent DE-102022108008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines laminierten glases für fahrzeugscheiben
Inventor: OIDA KAZUHIRO
IPC: B32B17/10
Filed: 2022-04-04
Abstract: Es soll ein Verfahren zur Herstellung eines laminierten Glases für Fahrzeugscheiben bereitgestellt werden, das mit mehreren Arten von gekrümmten Oberflächenformen kompatibel ist und das eine hervorragende Qualität aufweist.Das vorliegende Verfahren zur Herstellung eines laminierten Glases für Fahrzeugscheiben ist ein Verfahren zur Herstellung eines laminierten Glases für Fahrzeugscheiben, wobei eine erste und eine zweite Glasplatte mittels einer Zwischenfolie verbunden sind, das einen Laminierungsschritt des Anordnens einer funktionellen Folie, die eine Harzfolie umfasst, zwischen der ersten und der zweiten gekrümmten Platte zur Bildung eines laminierten Körpers, einen Formungsschritt des Erwärmens der funktionellen Folie auf eine Temperatur von mindestens dem Erweichungspunkt und weniger als dem Schmelzpunkt der Harzfolie zur Bildung einer gekrümmten funktionellen Folie, und einen ersten Quetschschritt des Anordnens und Quetschens der Zwischenfolie und der gekrümmten funktionellen Folie zwischen der ersten und der zweiten Glasplatte umfasst, wobei der Flächeninhalt der Hauptoberfläche der ersten gekrümmten Platte größer ist als der Flächeninhalt der ersten Hauptoberfläche der funktionellen Folie, die auf die Hauptoberfläche der ersten gekrümmten Platte gerichtet ist, und der Flächeninhalt der Hauptoberfläche der zweiten gekrümmten Platte größer ist als der Flächeninhalt der zweiten Hauptoberfläche der funktionellen Folie, die auf die Hauptoberfläche der zweiten gekrümmten Platte gerichtet ist.
Patent DE-102022109385-A1 (DE)
Title: Belohnungsfunktion für Fahrzeuge
Inventor: RESHEF ROI
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-04-15
Abstract: Hier beschriebene Beispiele schaffen ein computerimplementiertes Verfahren, das das Empfangen eines aktuellen Zustandes eines Fahrzeugs durch eine Verarbeitungsvorrichtung umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Vorhersagen eines zukünftigen Zustandes des Fahrzeugs zumindest teilweise auf der Basis des aktuellen Zustandes des Fahrzeugs durch die Verarbeitungsvorrichtung unter Verwendung einer Ausgabe eines Modells künstlicher Intelligenz. Das Verfahren umfasst ferner das Berechnen einer Belohnung, die dem zukünftigen Zustand des Fahrzeugs zugeordnet ist, durch die Verarbeitungsvorrichtung unter Verwendung einer abstimmbaren Belohnungsfunktion, wobei die abstimmbare Belohnungsfunktion mehrere abstimmbare Koeffizienten umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Trainieren des Modells künstlicher Intelligenz zumindest teilweise auf der Basis der Belohnung durch die Verarbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102022109696-A1 (DE)
Title: Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle
Inventor: SCHAAR BASTIAN
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit einem Zellgehäuse (12), einem Zellstapel (30) sowie einem in dem Zellgehäuse (12) und/oder an dem Zellstapel (30) angeordneten oder ausgebildeten Führungselement (46) zur Erleichterung der Einführung des Zellstapels (30) in das Zellgehäuse (12). Es ist vorgesehen, dass das Führungselement (46) aus einem porösen Werkstoff, insbesondere einen porösen Kunststoff, mit einer Speicherfähigkeit für Elektrolyt (38) zur Versorgung des Zellstapels (30) ausgebildet ist, um als zusätzliches Reservoir für die Elektrolytversorgung des Zellstapels (30) zu dienen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle (10).
Patent DE-102022111504-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung
Inventor: BOCCADAMO DARIO
IPC: E05B77/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung, wobei eine Funktionseinheit eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (4) mit einem Kraftfahrzeugschloss (7) ist, wobei eine weitere Funktionseinheit eine Fensterheberanordnung (5) mit einer Fensterscheibe (11) ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung (1) konfiguriert ist, in einem Normalbetriebszustand einerseits und in einem Ausnahmebetriebszustand andererseits betrieben zu werden, dass die Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung (1) in dem Ausnahmebetriebszustand die Kraftfahrzeugschlossanordnung (4) und Fensterheberanordnung (5) so ansteuert, dass auf ein von der Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung (1) erfasstes Ausnahme-Triggerereignis das Kraftfahrzeugschloss (7) geöffnet wird und die Fensterscheibe (11) in eine Eingriffsspaltstellung oder in die Fenster-Offenstellung verstellt wird oder mit verringertem Kraftaufwand verstellbar ist, und dass die Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung (1) in dem Normalbetriebszustand die Kraftfahrzeugschlossanordnung (4) und Fensterheberanordnung (5) so ansteuert, dass auf ein von der Kraftfahrzeugsteuerungsanordnung (1) erfasstes Normal-Triggerereignis das Kraftfahrzeugschloss (7) geöffnet wird und die Fensterscheibe (11) in der jeweils aktuellen Fensterstellung verbleibt oder in eine Komfortstellung verstellt wird.
Patent DE-102022112185-A1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit Spüleinrichtung
Inventor: LANGENDIJK ROB
IPC: E03C1/10
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur mit Wasserzuläufen (20,21) für Warmwasser und Kaltwasser, wobei die Wasserauslaufarmatur (1) einen Armaturenkorpus (18), eine Zuführleitung (30) und einen Wasserauslass (2) für Auslaufwasser (5), eine mechanische Bedieneinrichtung (3) und eine damit verbundene Stelleinrichtung (4) zum Einstellen von Durchfluss und Mischtemperatur des am Wasserauslass (2) austretenden Auslaufwassers (5) sowie eine steuerbare Spüleinrichtung (6) mit einer Spülsteuerung (32) aufweist, wobei die Stelleinrichtung (4) ein im Armaturenkorpus (18) angeordnetes und mit der mechanischen Bedieneinrichtung (3) verbundenes Durchflussventil (14) für das Auslaufwasser (5) umfasst. Die Spüleinrichtung (6) weist eine vom Wasserauslass (2) wegführende, separate Abführleitung (31) für Spülabwasser sowie ein dem Wasserauslass (2) vorgeschaltetes und mittels der Spülsteuerung (32) steuerbares Spülventil (38) auf, an dem die Zuführleitung (30) und die Abführleitung (31) anschließen.
Patent DE-102022115139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithiumbatterie-Elektrode aus einem Lithiumbatterie-Elektrodenmaterial
Inventor: KOSFELD MALTE
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lithiumbatterie-Elektrode aus einem Lithiumbatterie-Elektrodenmaterial, wobei während der Herstellung der Lithiumbatterie-Elektrode der Wassergehalt des Lithiumbatterie-Elektrodenmaterials kontinuierlich oder quasi-kontinuierlich, kontaktfrei und zerstörungsfrei ermittelt wird, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das kontinuierliche oder quasi-kontinuierliche, kontaktfreie Erfassen eines für einen Wassergehalt des Elektrodenmaterials indikativen Messwerts mit einem Sekundär-Analyseverfahren, wobei das Sekundär-Analyseverfahren die Nahinfrarot-Spektroskopie (NIRS) ist. Danach erfolgt ein Ermitteln des Wassergehalts des Elektrodenmaterials durch Abgleich des erfassten Messwerts mit einer Kalibrationskurve, wobei die Kalibrationskurve den Wassergehalt in Abhängigkeit von dem Messwert angibt und mittels eines Primär-Analyseverfahrens bestimmt wurde.
Patent DE-102022122260-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erfassung von Bildern rund um das Fahrzeug für die Bearbeitung von Versicherungsansprüchen
Inventor: BURNS GEOFFREY FRANCIS
IPC: B60R1/22
Filed: 2022-09-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Bearbeitung eines Versicherungsanspruchs unter Verwendung eines erfassten Zielbildes bereitgestellt. Ein bewegungsbasiertes Ereignis im Zusammenhang mit einem Fahrzeug wird erkannt. Ein oder mehrere Bilder des bewegungsbasierten Ereignisses werden automatisch mit einem Fahrzeugsensor aufgenommen. Das eine oder die mehreren Bilder werden in einem mit dem Fahrzeug verbundenen Datenspeicher gespeichert. Eine Anfrage auf einen Versicherungsanspruch wurde von einem Benutzer erhalten. Es wird eine Benutzeroberfläche angezeigt, die es dem Benutzer ermöglicht, eines oder mehrere im Datenspeicher gespeicherte Bilder auszuwählen, um die Bilder mit dem Versicherungsanspruch zu verknüpfen. Eine Auswahl von mindestens einem Zielbild wurde aus einem oder mehreren Bildern erhalten. Die Bearbeitung des Versicherungsanspruchs wird zusammen mit dem ausgewählten mindestens einen Zielbild zur Bearbeitung erleichtert.
Patent DE-102022124150-A1 (DE)
Title: Zusätzlicher sitzrahmen für elektrofahrräder
Inventor: DE MELLO RIPPEL CESAR AUGUSTO
IPC: B62J1/16
Filed: 2022-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusätzlichen Sitzrahmen für Elektrofahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass er eine rechte Hauptstange (200) und eine linke Hauptstange (300) umfasst, wobei jede Hauptstange (200, 300) einen ersten geraden Bereich (201, 301) und einen zweiten geraden Bereich (203, 303) umfasst, deren Flächen im Wesentlichen parallel zueinander liegen und zwischen denen mindestens ein Übergangsbereich (202, 302) liegt.
Patent DE-102022203347-A1 (DE)
Title: Mobilität mit aufstellfunktion für eine persönliche transporteinrichtung
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B65G69/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Mobilität zur Aufbewahrung von persönlicher Transporteinrichtung, die eine erste Aufbewahrungseinheit, die auf einer Seite der Mobilität ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, die persönliche Transporteinrichtung darin aufzubewahren, ohne sie zu falten; eine zweite Aufbewahrungseinheit, die auf einer Seite der Mobilität ausgebildet ist und dazu eingerichtet ist, die zusammengefaltete persönliche Transporteinrichtung aufzubewahren, umfasst; eine Steuereinheit, die derart eingerichtet ist, dass sie die erste Aufbewahrungseinheit und die zweite Aufbewahrungseinheit als Reaktion auf eine Anfrage eines Mobilitätsnutzers steuert; und einen Server, der derart eingerichtet ist, dass er Informationen darüber, ob die erste Aufbewahrungseinheit und die zweite Aufbewahrungseinheit verwendet werden können, sowie eine verbleibende Batteriekapazität, eine Verwendungszeit und eine Bewegungsstrecke der aufbewahrten persönlichen Transporteinrichtung von der Steuereinheit empfängt, und dass er mit dem Mobilitätsnutzer kommuniziert.
Patent DE-102022203570-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für Einbaustücke von Arbeitswalzen in einem Walzgerüst
Inventor: FILK EDGAR
IPC: B21B31/16
Filed: 2022-04-08
Abstract: Vorrichtung (2) zum Führen von Einbaustücken (12), die zur Lagerung von zwei einen Walzspalt ausbildenden Arbeitswalzen (10) eines Walzgerüsts (1) eingerichtet sind, sowie Walzgerüst. Die Vorrichtung (2) weist auf: zwei Biegeblöcke (20) zur Aufnahme je eines Einbaustücks (12); zumindest eine Führung (15), auf der die Biegeblöcke (20) geführt sind, so dass die Biegeblöcke (20) entlang der Führung (15) relativ zueinander verschiebbar sind; und mehrere Biegeaktuatoren (30), die eingerichtet sind, um die Biegeblöcke (20) entlang der Führung (15) relativ zueinander zu verschieben.
Patent DE-102022204456-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit automatischer neigungssteuerung des arbeitsgeräts
Inventor: STENOISH JEFFREY M
IPC: E02F3/76
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Schild für eine Arbeitsmaschine enthält einen Körper, der einen Hauptabschnitt aufweist, der eine obere Kante, eine untere Kante, eine erste seitliche Kante und eine zweite seitliche Kante enthält. Ein Flügelabschnitt ist um eine Drehachse drehbar mit dem Körper gekoppelt. Die erste seitliche Kante enthält eine gekrümmte Kante, die sich nach außen zu dem Flügelabschnitt erstreckt, wobei die gekrümmte Kante einen Scheitel zwischen der oberen Kante und der unteren Kante bildet. Eine erste Achse ist durch einen ersten Schnittpunkt und einen zweiten Schnittpunkt definiert, wobei sich der erste Schnittpunkt an einer Kreuzung der oberen Kante und der ersten seitlichen Kante befindet und sich der zweite Schnittpunkt an einer Kreuzung der unteren Kante und der ersten seitlichen Kante befindet. Eine zweite Achse ist durch den Scheitel definiert und ist parallel zu der ersten Achse. Die Drehachse befindet sich zwischen der ersten Achse und der zweiten Achse.
Patent DE-102022206076-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur optischen Erfassung eines Sichtfelds für ein Fahrzeug
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-06-15
Abstract: Es wird eine LIDAR-Vorrichtung 100 für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Die LIDAR-Vorrichtung 100 umfasst einen Sender 105 zum Aussenden zumindest eines Laserstrahls 115 auf einem Sendepfad 110 und einen Empfänger 135 zum Empfangen zumindest eines reflektierten Laserstrahls 125 auf einem Empfangspfad 130. Weiterhin umfasst die LIDAR-Vorrichtung 100 einen Drehspiegel zum Umlenken des Laserstrahls 115 über den Sendepfad 110 in das Sichtfeld 120 und zum Umlenken des im Sichtfeld 120 reflektierten Laserstrahls 125 auf den Empfangspfad 130. Der Drehspiegel ist zwischen dem Sender 105 und dem Empfänger 135 angeordnet und trennt den Sendepfad 110 vom Empfangspfad 130. Der Drehspiegel ist als Polygonspiegel 117 ausgebildet und weist zumindest eine Spiegelfläche auf, zum Umlenken des Laserstrahls 115 über den Sendepfad 110 in das Sichtfeld 120 und zum Umlenken des im Sichtfeld 120 reflektierten Laserstrahls 125 auf den Empfangspfad 130. Der über den Sendepfad 110 in das Sichtfeld 120 ausgesandte Laserstrahl 125 und der vom Sichtfeld 120 reflektierte Laserstrahl 125 treffen im Wesentlichen in der gleichen Ebene 137 auf die gleiche zumindest eine Spiegelfläche 119 des Polygonspiegels 117.