baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Zugkraft bzw. Zugspannung einer laufenden Materialbahn
IPC: G01L5/04
Filed: 2009-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Zugkraft bzw. Zugspannung einer laufenden Materialbahn, bestehend aus einer von der Materialbahn über einen Winkel von etwa 20 bis 180° umschlungenen Rolle oder Walze, die an mindestens einem Ende über jeweils eine aus einem Lager und ein Lagergehäuse bestehende Lagerung geführt ist und aus einer der Lagerung zugeordneten Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung aus einem kragarmartig und freitragend in einer Lagerhülse (4) des Lagergehäuse (5) gehaltenen, das Lager (2) aufnehmenden Biegeelement (1c) und aus einem zwischen dem Biegelement (1c) und der Lagerhülse (4) angeordneten, zweiachsigen Induktionsmesssystem (7) gebildet ist.
Patent DE-202009006611-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufnehmen und Transportieren von Werkstücken
IPC: B65G47/91
Filed: 2009-05-06
Abstract: Einrichtung zum Aufnehmen und Transportieren von insbesondere bruchgefährdeten flachen Werkstücken mittels Ansaugen, die einen mit einem Sauganschluss versehenen, einen nachgiebigen Saugkörper aufnehmenden Saugkörperhalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem nachgiebigen und luftdurchlässigen, offenporigen Material bestehende Saugkörper (2) den Saugkörperhalter (1) in Richtung auf das anzusaugende Werkstück allseits überragt.
Patent DE-202009007712-U1 (DE)
Title: Elegante verstellbare Gürtelschnallen für lochfreie Ledergürtel
IPC: A41F9/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: Gürtel umfassend  eine Schnalle (6) in Form einer Klemmschnalle und  einen Gurt (3) aus Leder, Kunststoff, Hartgummi oder Kunstleder, nicht aber aus Textilgewebe oder Gummi,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gurt einen rückseitig eingelassenen und verklebten oder vernähten flexiblen Streifen aus Polymermaterial (1) aufweist, wobei der Streifen (1) eine Vielzahl von Rastnasen (2) aufweist.
Patent DE-202009008303-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/12
Filed: 2009-06-16
Abstract: Toilettensitz,  mit einem Toilettendeckel (14) und einer Toilettenbrille (16),  mindestens einem fest mit einer Toilettenschüssel (12) verbindbaren Bolzen (26, 28) zur Befestigung des Toilettendeckels (14) und der Toilettenbrille (16),  wobei der Bolzen (26, 28) eine umlaufende Nut (40) aufweist,  mit einem Gelenk (18, 20) mit einer Aussparung (22, 24), in der der Bolzen (26, 28) aufnehmbar ist,  einem um eine Drehachse (46) drehbar mit dem Gelenk (18, 20) verbundenen Sicherungselement (42), das in einer Befestigungsposition in die Nut (40) des in der Aussparung (22, 24) des Gelenks (18, 20) aufgenommen Bolzens (26, 28) eingreift, und  mit einem Knopf (52), der durch eine manuelle Betätigung das Sicherungselement (42) derart um die Drehachse (46) dreht, dass das Sicherungselement (42) aus der Nut (40) gelöst ist und die aus dem Toilettendeckel (14), der Toilettenbrille (16) und dem Gelenk (18, 20) gebildete Einheit von dem Bolzen (26,...
Patent DE-202009010068-U1 (DE)
Title: Fernsehgerät mit integriertem Telefon
IPC: H04M1/21
Filed: 2009-07-24
Abstract: Fernsehgerät mit Telefon, umfassend ein Fernsehgerät, ein Telephongerät, wobei Fernsehgerät und Telefongerät miteinander verbindbar sind und wobei Fernsehgerät und Telefongerät technisch miteinander interagieren.
Patent DE-202009011357-U1 (DE)
Title: Dichtung für das Abdichten eines Vergusshohlraumes zwischen wenigstens zwei Bauteilen
IPC: E04B1/686
Filed: 2009-08-21
Abstract: Dichtung für das Abdichten eines Vergusshohlraumes zwischen wenigstens zwei Bauteilen, wobei die Dichtung in einen Spalt zwischen den Bauteilen als räumliche Begrenzung einlegbar beziehungsweise einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1) durch äußere und/oder innere Beeinflussung (4) einen Anpreßdruck zu den Bauteilen (3) zur Abdichtung des Spaltes (7) zwischen den Bauteilen (3) zu erzeugen vermag.
Patent DE-202009011843-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60K13/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Hitzeschild (1) zum Abschirmen eines Gegenstandes (90) gegen Hitze und/oder Schall mit wenigstens einer Lage (2, 3) und mindestens zwei Durchgangsöffnungen (4) für Befestigungsmittel, wobei der Hitzeschild (1) mindestens eine sickenförmige Profilierung (5) aufweist, die zwei Außenkanten (11, 12) des Hitzeschildes (1) verbindet und die mindestens eine virtuelle Verbindungslinie (40) mindestens zweier Durchgangsöffnungen (4) für Befestigungsmittel schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der sickenförmigen Profilierung (5) auf der Oberfläche des Hitzeschildes (1) in der Abwicklung des Hitzeschilds gekrümmt ist.
Patent DE-202009011974-U1 (DE)
Title: Leckdichtstopfen mit Spannstange und Klemmplatte zum Verschließen von Lecks an Fässern und Tanks
IPC: B65D53/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Leckdichtstopfen mit Spannstange, dadurch gekennzeichnet, das sich auf einer Stange aus Stahl oder Edelstahl (1) eine Dichtplatte aus Moosgummiplatte (2) mit Druckplatte (3) aus Aluminium und Klemmplatte (4) aus Stahl in Längsrichtung verschieb- und arretierbar angeordnet ist.
Patent DE-202009012408-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für insbesondere mit einem Kompaktpuder gefüllte Schalen aus Kunststoff
IPC: B65D25/04
Filed: 2009-07-20
Abstract: Behälter aus Kunststoff zum Aufbewahren einer oder mehrerer insbesondere einen Kompaktpuder oder dergleichen beinhaltenden Schalen (7) aus Kunststoff, mit einem von einem Behälteroberteil (2) verschließbaren Behälterunterteil (1) welches einen Boden (3) ausbildet, an dem die Schalen (7) durch Magnetkraft gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren Schalen (7) und das Behälterunterteil (1) aus Kunststoffen gefertigt sind, die derartige magnetische Eigenschaften aufweisen, dass sie sich gegenseitig anziehen.
Patent DE-202009013398-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit einer Lichtsammelanordnung und Lampenvorrichtung mit diesem
IPC: F21W107/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: LED-Modul mit einer Lichtsammelanordnung, aufweisend:  eine Leiterplatte (1),  eine Linse (3), die in der Form einer Doppelkrümmung ausgelegt ist und eine erste Krümmungsfläche (31) und eine zweite Krümmungsfläche (32) aufweist, wobei die erste Krümmungsfläche (31) und die zweite Krümmungsfläche (32) mit unterschiedlicher Krümmung gestaltet sind, und wobei die erste Krümmungsfläche (31) zur Steuerung der Länge des Lichtverteilungsbildes der projizierten Lichtstrahlen dient, während die Höhe des Lichtverteilungsbildes von der zweiten Krümmungsfläche (32) bestimmt wird; und  eine LED-Lichtquelle (2), die auf der Leiterplatte (1) angeordnet ist; wobei  die Linse (3) mit der Leiterplatte (1) fest verbunden und auf der Lichtaustrittsseite der LED-Lichtquelle (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014680-U1 (DE)
Title: Spezialisierte Universal Opferanode zur Reduzierung von Flugrost in Geschirrspülmaschinen (vorrangig an Besteckteilen)
IPC: A47L15/44
Filed: 2009-10-27
Abstract: Spezialisierte Universal-Opferanode zur Reduzierung von Flugrost in Geschirrspülmaschinen als fester Verbund mit Heißwasser/Spülmittel-Resistentem Trägermaterial, Rückseitig oder in Form von verschiedensten Materialgemengen-, Mixturen und in unterschiedlichsten geometrischen Maschenformen, Materialgestricke-/Gewebe/Gewirke.
Patent DE-202009015864-U1 (DE)
Title: Untersatz für abgestellte Gegenstände, insbesondere Teller, Tassen, Becher, Trinkgläser oder andere Flüssigkeitsbehälter
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-11-19
Abstract: Untersatz für auf einer ebenen oder unregelmäßigen Unterlage abgestellte Gegenstände, insbesondere Teller, Tassen, Becher, Trinkgläser oder andere mit Flüssigkeiten befüllbare Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass eine runde Scheibe (1) in der Art einer in der Gerätetechnik unbrauchbar gewordenen oder natürlich verbrauchten Compactdisc (2) vorgesehen ist, auf der zentrisch an der Oberseite (2a) und ggf. auch an der Unterseite (2b) eine in wesentlichen Flächenteilen nicht transparente Kreisscheibe (3), die dicker als die Compactdisc (2) ist, aus Papier, Karton, Kunststoff, einer Kreisscheiben-Folie (3c) oder dgl. flächig befestigt ist.
Patent DE-202009016144-U1 (DE)
Title: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe sowie Schaltgetriebe mit einer solchen Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-11-26
Abstract: Sperrkeilsynchronisationsbaugruppe eines Schaltgetriebes (10), mit  einem Käfig (24), der zum Einbau in einen um eine Rotationsachse drehbaren Synchronkörper (14) des Schaltgetriebes (10) vorgesehen ist,  zwei Synchronsteinen (26, 28), die in tangentialer Richtung (16) begrenzt verschieblich im Käfig (24) aufgenommen sind, sowie  einem Sperrstein (32), der in radialer Richtung (34) begrenzt verschieblich im Käfig (24) aufgenommen ist,  wobei der Sperrstein (32) in Umfangsrichtung (16) gesehen zwischen den beiden Synchronsteinen (26, 28) angeordnet ist.
Patent DE-202009016146-U1 (DE)
Title: Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2009-11-27
Abstract: Adventskalender, dadurch gekennzeichnet, dass der Adventskalender aus 24 Schachteln (1), die mindestens eine aufklappbare und durch eine Verschlusslasche (5) wieder verschließbare Seitenklappe (3) aufweisen, und einem Streifen (2) besteht, der etwas schmaler ist als die Seitenklappe (3) einer Schachtel und länger als alle Schachteln zusammen hoch sind, so dass der Streifen (2) zwischen die Schachtelkörper und die Seitenklappen (3) gelegt und die Schachteln dann mithilfe der Verschlusslasche (5) um den Streifen geschlossen und so miteinander verbunden werden können ( 1 – 3 ).
Patent DE-202009016623-U1 (DE)
Title: Druckmaschine
IPC: B41F15/16
Filed: 2009-12-07
Abstract: Druckmaschine mit  – einem Basisrahmen (12),  – mindestens einer Druckstation und  – mindestens zwei Druckgutträgern (40), welche relativ zu der Druckstation bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Basisrahmen (12) eine Führungsbahn (20) aufweist und  dass die Druckgutträger (40) jeweils durch einen eigenen Antrieb (41) antreibbar und entlang der Führungsbahn (20) bewegbar sind.
Patent DE-202009018436-U1 (DE)
Title: Eine drehbare Hitze-Isolierplatten-Struktur für Boiler-Bügeleisen
IPC: D06F75/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Eine drehbare Hitze-Isolierplatten-Struktur für Boiler-Bügeleisen, aufweisend eine auf der Boilerbasis angeordnete obere Abdeckung und eine Hitze-Isolierplatte, auf welcher der Bügeleisenkörper platziert ist; die obere Abdeckung ist eine bogenförmige Gehäusestruktur, wobei sich ein auf dem Gehäuse angeordneter Gleitkanal vom Oberteil einer bogenförmigen Spur folgend nach unten erstreckt; ein auf dem Unterteil der Hitze-Isolierplatte angeordneter Gleitblock passt in besagten Gleitkanal von besagter oberer Abdeckung, um der Hitze-Isolierplatte zu ermöglichen, abzudrehen und um die obere Abdeckung herum, besagtem Gleitkanal folgend, zu gleiten; eine horizontale Lagerungsposition und eine Arbeitsposition mit variablem Winkel werden gebildet.
Patent DE-202010002889-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2010-02-26
Abstract: Kopfkissen (1) mit einer Füllung aus körnigen oder granulatartigen Teilchen oder Partikeln, mit einem durchgängigen Füllraum, mit einer durchgängigen Auflagefläche (2) für den Kopf (31) eines Benutzers (30) auf der Oberseite (3) sowie mit einer durchgängigen Unterseite (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (2) und die Unterseite (4) und damit der Füllraum des Kopfkissens (1) einen Übergangsbereich (5) und benachbart zu diesem zwei demgegenüber breitere Stützbereiche (61, 62) aufweist und dass die Füllung durch die Auflagerung des Kopfes (31) teilweise aus dem Übergangsbereich (5) in einen oder beide Stützbereiche (61, 62) bewegbar ist.
Patent DE-202010003268-U1 (DE)
Title: Kunststoffformkörper aus EPP
IPC: B32B5/18
Filed: 2010-03-08
Abstract: Kunststoffformkörper (1), mit  – einem Grundkörper (2), der zumindest teilweise aus expandiertem Polypropylen (EPP) besteht; und mit  – wenigstens einer Dekorfläche (3) des Grundkörpers (2), die an einer Seite des Grundkörpers (2) vorgesehen ist, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Kunststoffformkörpers (1) eine bestimmte Dekorfunktion zu erfüllen hat; wobei  – auf der Dekorfläche (3) des Grundkörpers (2) eine Vorbehandlungs-Schicht (6) aufgebracht ist;  – auf der Vorbehandlungs-Schicht (6) eine Füller-Schicht (7) aufgebracht ist;  – die Vorbehandlungs-Schicht (6) zum Halten der Füller-Schicht (7) auf dem Grundkörper (2) dient; und wobei  – die Füller-Schicht (7) zum Ausgleichen von Unebenheiten auf der Dekorfläche (3) dient und einen mechanischen Schutz der Dekorfläche (3) bildet.
Patent DE-202010003401-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D3/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme eines Nahrungs- oder Genussmittels mit wenigstens einer umlaufenden Behälterwand (2), einer oberen, insbesondere durch einen Deckelteil (3) verschließbaren Behälteröffnung (4) und einem dieser gegenüberliegenden Bodenteil (5), welches mit einem unteren Endabschnitt (6) der Behälterwand (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (5) einen im Wesentlichen flachen Bodenabschnitt (7) und einen zumindest stellenweise vom Bodenabschnitt (7) in Richtung Behälteröffnung (4) abstehenden Anlageflansch (9) aufweist und der untere Endabschnitt (6) der Behälterwand (2) einen im Wesentlich radial nach innen relativ zum Behälter (1) vorstehenden Auflagering (10) umfasst, wobei eine Verbindung von Bodenteil (5) und unterem Endabschnitt (6) zwischen Anlageflansch (9) und Innenseite (11) der Behälterwand (2) sowie zwischen Unterseite (12) des Bodenabschnitts (7) und Oberseite (13) des Auflagerings (10) erfolgt.
Patent DE-202010004730-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Laugenvorhänge
IPC: A21B5/06
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Laugenvorhängen an Belaugungsmaschinen
Patent DE-202010006066-U1 (DE)
Title: Gerät zur Soleverneblung in Sauna und Kabinen
IPC: A61H33/06
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gerät zur Solevernebelung in Sauna und Kabinen mit automatischem befüllen der Verneblereinheit dadurch gekennzeichnet, dass die Verneblerkammer durch eine elektronisch gesteuerte Schlauchpumpe aus einem geschlossenen Behälter gespeist wird.
Patent DE-202010006233-U1 (DE)
Title: Adapterkonsole für den Einsatz eines rechteckigen Transportkorbs als Spülkorb für Gläser und Geschirr
IPC: A47L15/50
Filed: 2010-04-29
Abstract: Adapterkonsole für den Einsatz eines rechteckigen Transportkorbs (20) als Spülkorb für Gläser und Geschirr in einer Spülmaschine mit automatischem Korbtransport, gekennzeichnet durch:  einen flachen rechteckigen Rahmen (2), der aus Längsholmen (3) und Querholmen (4) gebildet ist;  im Bereich der Längsholme (3) angeordnete Transportstege (11), die parallel zu den Querholmen (4) verlaufen und für den Eingriff mit dem Transportmechanismus der Spülmaschine vorgesehen sind;  im Bereich der Querholme (4) angeordnete Lagerschienen (14, 15), die parallel zu den Querholmen (4) verlaufen und zur Auflagerung des Rands des Transportkorbs (20) dienen;  einer Fixiervorrichtung zur Fixierung des Transportkorbs (20) mittig zwischen den Längsholmen (3) des Rahmens (2).
Patent DE-202010007081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer gasdichten Ultraschall-Lötverbindung
IPC: C03C27/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer gasdichten Ultraschall-Lötverbindung zweier unterschiedlicher Materialien als Fügepartner A (1) und B (2) bei niedrigen Temperaturen, wobei diese eine entsprechende Bindungsfähigkeit mit dem verwendeten Lotmaterial aufweisen, mit den folgenden Merkmalen:  a) einer Positionier- und Vorwärmeinrichtung 9 für einen auf der Fügevorrichtung zuunterst liegenden Fügepartner B (2),  b) einer Positionier- und Auflegeeinrichtung 10 für den aufzusetzenden Fügepartner A (5),  c) einer Aufwärm- und Löteinrichtung 11 zum gemeinsamen Aufwärmen und Verlöten der Fügepartner A (5) und B (2)  d) einer Entnahmeeinrichtung für die zusammengefügten Fügepartner A (5) und B (2)
Patent DE-202010010896-U1 (DE)
Title: Rotationsmikrotom
IPC: G01N1/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: Rotationsmikrotom (1, 2) zum Schneiden eines Objektes mit einer Messereinrichtung, vorzugsweise zur Herstellung mikroskopischer Schnittpräparate, mit einer Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Relativbewegung der Messereinrichtung und des Objektes, wobei die Antriebseinrichtung eine motorisch oder manuell antreibbare Antriebswelle aufweist, die über ein Schubkurbelgetriebe mit einem Aufnahmeschlitten (12) des Objektes oder mit der Messereinrichtung verbunden ist, wobei das Schubkurbelgetriebe mit einer Kurbel (15) mit einem Kurbelzapfen (14) ausgebildet ist, deren Kurbellänge verstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Kurbel (15) zur Längeneinstellung ein durch einen Exzenter (17) verstellbares Verstellelement aufweist, das den Kurbelzapfen (14) trägt; b) dass die Antriebswelle (19) als Hohlwelle ausgebildet und mit der Kurbel drehstarr verbunden ist; c) dass eine Exzenterwelle (18) in der als Hohlwelle ausgebildeten Antriebswelle (19) angeordnet ist; und d) dass die Exzenterwelle (18) oder ein mit der Exzenterwelle (18) drehfestes Bauteil und die Antriebswelle (19) oder ein mit...
Patent DE-202010012501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absetzen von Schwebstoffen
IPC: B01D21/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Feststoffen aus einer Flüssigkeit, umfassend mehrere Module (4) mit schrägstehenden Wänden (5) wobei die Flüssigkeit an den schrägstehenden Wänden (5) entlanggeführt wird.
Patent DE-202011000281-U1 (DE)
Title: Maschine zum Entrinden, Entbasten oder Weißschälen von Rundhölzern
IPC: B27L1/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Maschine zum Entrinden, Entbasten oder Weißschälen von Rundhölzern, mindestens aufweisend einen Einzugsteil (1) mit mindestens einer unteren Einzugswalze (2, 3) oder Einzugskette und einer gegenläufigen oberen Einzugswalze (4) für die dynamische Mittenzentrierung des Rundholzes in Bezug auf die Mittenachse eines sich in Reihe anschließenden Gehäuses (5) mit einem quer zur Längsachse des Einzugteils (1) angeordneten Rotor mit Schälwerkzeugen, wobei das Gehäuse (5) mit dem Rotor durch eine Höhenverstelleinrichtung (6) in der Höhe gesteuert verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (5) mindestens ein doppelseitiger Hebel (9) angelenkt ist, an dessen einem Arm (9a) ein Drehlager (10) für die obere Einzugswalze (4) vorgesehen ist und dessen anderer Arm (9b) direkt oder über eine Stange (12) an dem Maschinenrahmen (13) abgestützt ist, derart, dass das Gehäuse (5) mit dem Rotor durch Anlage der Einzugswalze (4) am Baumstamm in der Höhenlage dem Durchmesser des Baumstammes folgend automatisch einstellbar ist.
Patent DE-202011002548-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Rückseitenfolie
IPC: H01L31/048
Filed: 2011-02-09
Abstract: Solarmodul (1) mit Rückseitenfoli (2), welche den Innenraum des Solarmoduls (1) gegen Feuchtigkeit, zum Teil gegen ultraviolettes Licht und mechanische Einflüsse schützt und elektrisch isolierend ist, wobei die Rückseitenfolie (2) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Folien (7, 8, 10, 11) aufgebaut ist, zwischen denen sich eine Klebeschicht (9) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Klebeschicht (9) detektierbare Pigmente eingelagert sind.
Patent DE-202011003381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbeugung gegen Überschwemmungen
IPC: E02B3/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Vorbeugung gegen Überschwemmungen im Falle eines Hochwasser führenden Flusses, gekennzeichnet durch wenigstens eine Hauptleitung (5), die aus dem Bereich der Flussniederung zu einem Auffangbecken (6) führt und eine oder mehrere Pumpen (4) aufweist.
Patent DE-202011003610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils
IPC: B29C45/00
Filed: 2011-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines aus wenigstens zwei Kunststoffteilen (2, 3) bestehenden Bauteils (11), mit einer Spritzgußform (1) und dieser zugeordneten Mitteln zum Einspritzen von Kunststoff wobei die Kunststoffteile (2, 3) mittels eines Spritzgießens in der Spritzgußform (1) hergestellt werden, und mit einem Werkzeug mit wenigstens zwei mittels eines Positioniermittels gegeneinander positionierbaren Werkzeugteilen (4a, 4b), wobei zur Herstellung der Kunststoffteile (2, 3) das Werkzeug durch Zusammenfahren der Werkzeugteile (4a, 4b) in einer Werkzeugrichtung geschlossen wird und Kunststoff in wenigstens zwei von den Werkzeugteilen (4a, 4b) begrenzten, beabstandet liegenden Hohlräumen eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Schweißmittel vorgesehen sind, mittels derer die Kunststoffteile (2, 3) in der Spritzgußform (1) durch Schweißen miteinander verbunden werden, wobei hierzu die Werkzeugteile (4a, 4b) aus einer Schweißposition heraus in einer zur Werkzeugrichtung geneigten Schweißrichtung gegeneinander gefahren werden, so dass zu verschweißende Randbereiche der Kunststoffteile (2, 3) in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-202011051151-U1 (DE)
Title: Versandverpackung zur Aufnahme von quaderförmigem steifem Verpackungsgut, umfassend einen einzigen Wellpappezuschnitt
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-08-30
Abstract: Versandverpackung (1) zur Aufnahme von quaderförmigem steifem Verpackungsgut (9), umfassend einen einzigen Wellpappezuschnitt (2), umfassend zwei Paare (210, 220) von in Reihe mittels erster Faltlinien (31) aneinander angelenkten Seitenwandfeldern (21, 22), die im Zustand der aus dem Wellpappezuschnitt (2) mit vier Längsseiten (11, 12) und zwei Stirnseiten (13) geschlossenen aufgerichteten Verpackung (1) paarweise in Parallellage entsprechend der Quaderform des Verpackungsguts (9), die Längsseiten (11, 12) bildend, einander gegenüberliegen, sowie Stirnwandfelder (23), die an Zuschnittfelder mittels Faltlinien angelenkt sind und in dem aufgerichteten Verpackungszustand in Parallellage entsprechend der Quaderform des Verpackungsguts (9), die Stirnseiten (13) bildend, einander gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (13) Randfelder (4) umfassen, die mittels zweiter Faltlinien (32) in Reihe aneinander sowie mittels dritter Faltlinien (33) jeweils an ein zugehöriges Seitenwandfeld (21, 22) angelenkt sind, und dass an wenigstens zwei Randfelder (4) jeder Stirnseite (13) mittels vierter Faltlinien (34) die zur Stirnseite (13) zugehörigen Stirnwandfelder (23) angelenkt...
Patent DE-202011051201-U1 (DE)
Title: Hubgabel für ein Hubgerät
IPC: B66F9/12
Filed: 2011-09-05
Abstract: Hubgabel (10) mit mindestens einem Gabelzinken (14), dadurch gekennzeichnet, dass ein Klappblech (16) vorgesehen ist, welches um etwa 90° verschwenkbar ist zwischen einer Nutzungsstellung, in welcher es als verbreiterte Auflagefläche dient, und einer Nichtnutzungsstellung, in welcher es hochgeklappt ist.
Patent DE-202011105348-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorichtung mit Anschlussdraht
IPC: H05B3/08
Filed: 2011-09-06
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100, 200, 300, 1600, 1700, 2200) mit einem äußeren Mantel (101, 201, 301, 1601, 1701, 2201) und einem zumindest abschnittsweise innerhalb des äußeren Mantels (101, 201, 301, 1601, 1701, 2201) angeordneten elektrischen Heizelement (102, 202, 302, 2202), das über mindestens einen Anschlussdraht (106, 107, 206, 207, 306, 307, 406, 506, 606, 706, 806, 906, 1006, 1106, 1206, 1306, 1406, 1506, 1606, 1607, 1608, 1706, 1806, 2206, 2207) mit elektrischem Strom versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussdraht (106, 107, 206, 207, 306, 307, 406, 506, 606, 706, 806, 906, 1006, 1106, 1206, 1306, 1406, 1506, 1606, 1607, 1608, 1706, 1806, 2206, 2207) einen Hohlraum aufweist, in den ein Abschnitt (104, 105, 204, 205, 2204, 2205) des elektrischen Heizelements (102, 202, 2202) oder eine elektrische Zuleitung (330, 331) zum elektrischen Heizelement (302) aufgenommen ist.