baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19857353-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit einem verstellbaren optischen Teil für Abblendlicht und Fernlicht
Inventor: HAYAMI TOSHIHISA
IPC: B60Q1/14
Filed: 1998-12-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem verstellbaren optischen Teil für Abblendlicht und Fernlicht,
mit einem reflektierenden optischen System (22) zum Aussenden eines
Lichtbündels
von einer Lichtquelle (18) nach vorn und  einer durch Motor
angetriebenen Umschalteinrichtung (24) zum selektiven Umschalten
des Lichtbündels
zwischen einem Fernlichtbündel
und einem Abblendlichtbündel
durch Verstellen eines optischen Teiles, das einen Bestandteil des
reflektierenden optischen Systems bildet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Umschalteinrichtung (24) so ausgebildet ist, dass
sie das Lichtbündel
auf den Abblendlichtzustand einstellt, wenn eine Unterbrechung der
Stromzufuhr zu der Umschalteinrichtung (24) erfolgt und  in
welchem die Umschalteinrichtung (24) einen Elektromagneten (40)
umfasst, ferner ein Bewegungsteil (42), das beweglich ist zwischen
einer Fernlichtposition und in welcher das Bewegungsteil (42) bei
aktiviertem Elektromagneten (40) eine Anziehung erfährt und
einer Abblendlichtposition, in welcher das Bewegungsteil (42) von
dem Elektromagneten (40) getrennt ist, eine Feder (44) zum Wegdrücken des Bewegungsteiles
(42) zur vom Elektromagneten (40) getrennten Position hin,...
Patent DE-19918235-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-04-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Airbagmodul
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Modulgehäuse,
in dem ein Gasgenerator vorgesehen ist, der mit wenigstens zwei
unabhängig
voneinander zündbaren
Treibsatzstufen versehen ist, wobei den Treibsatzstufen wenigstens
ein Anzeigemittel zugeordnet ist, das abhängig von einer Zündung wenigstens
einer Treibsatzstufe unterschiedliche, von außen visuell erkennbare Zustände einnimmt,
die einen gezündeten
oder einen ungezündeten
Zustand der wenigstens einen Treibsatzstufe definieren, dadurch
gekennzeichnet, dass als Anzeigemittel wenigstens ein druckempfindliches
Anzeigeelement (5 bis 11) vorgesehen ist, das im Bereich mehrerer
von außen sichtbarer
Drucköffnungen
(5 bis 10) des Modulgehäuses (2)
oder des Gasgenerators positioniert ist, wobei die Drucköffnungen
(5 bis 10) unterschiedlich große
freie Querschnitte aufweisen.
Patent DE-19922606-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Hohlleiter und einer Antenne
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G01F23/284
Filed: 1999-05-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Anordnung aus einem in Bezug auf die Frequenz des zu übertragenden Signals monomodig dimensionierten Hohlleiter (H) und einer Antenne (A), dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (A) dagegen mehrmodenfähig ist und dass zwischen dem Hohlleiter (H) und der Antenne (A) ein erster Querschnittsanpasser (T1) vorgesehen ist, der so dimensioniert ist, dass er keine oder nur in unwesentlichem Maße höhere Moden als der Grundmode erzeugt.
Patent DE-19930012-B4 (DE)
Title: Notentriegelung für eine schloßbestückte Haube einer Kraftfahrzeug-Karosserie
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05B83/26
Filed: 1999-06-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Notentriegelung
für eine
schlossbestückte
Haube einer Kraftfahrzeug-Karosserie mit einem am Schloss (4) angreifenden,
vom Fahrzeuginnenraum betätigbaren
Bowdenzug (6) dadurch gekennzeichnet, dass der Bowdenzug (6) ausschließlich an
der Haube (1) verlegt und sein dem Schloss (4) abgekehrtes Ende
sowie ein diesem zugekehrtes Ende einer einen Griff (10) im Fahrzeuginnenraum
aufweisenden Bowdenzug-Betätigung
(7) eine Eingriffskupplung bildende Teile (11, 12) solcher Ausbildung
tragen; dass diese Teile (11, 12) nur bei geschlossener Haube (1)
in Eingriff stehen, dagegen bei hochgeschwenkter Haube (1) der bowdenzugseitige
Teil (12) aus dem Bereich des betätigungsseitigen Teils (11)
der Eingriffskupplung geschwenkt ist.
Patent DE-19955512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Bremswirkung an den Rädern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERGENTHALER ROLF-HERMANN
IPC: B60T8/24
Filed: 1999-11-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Einstellung der Bremswirkung an den Rädern eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens zwei Räder an jeweils einer Hinterachse und einer Vorderachse angeordnet sind. Eine die Stabilität eines Rades repräsentierende Radgröße wird wenigstens abhängig von dem Radschlupf gebildet. Diese Radgröße (als erste Vergleichsgröße) wird mit einem entsprechenden Schwellenwert (als zweite Vergleichsgröße) verglichen. Abhängig von diesem Vergleich wird die Bremswirkung eingestellt. Der Kern der Erfindung besteht darin, daß eine Reibgröße ermittelt wird, die den Reibbeiwert an einem Rad oder an mehreren Rädern der Hinterachse repräsentiert. Abhängig von dieser Reibgröße, die die Reibverhältnisse an den Hinterrädern beschreibt, wird wenigstens eine der Vergleichsgrößen (Reibgröße und/oder Schwellenwert) an einem Rad oder mehreren Rädern der Vorderachse modifiziert. Dies hat den Vorteil, daß die an den Hinterrädern durchgeführte Reibbeiwertbestimmung nicht durch die Modifikationen an den Rädern der Vorderachse beeinflußt wird.
Patent DE-19959137-B4 (DE)
Title: Wischerblattentlastung eines Scheibenwischers für Kraftfahrzeuge
Inventor: ACKERMANN FRANK
IPC: B60S1/32
Filed: 1999-12-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Wischerblattentlastung
eines Scheibenwischers für
Kraftfahrzeuge unter Verwendung von zwei in Parkstellung versetzt
angeordneten Scheibenwischern mit einem oberen und unteren Scheibenwischer
dadurch gekennzeichnet, daß an
der dem oberen Scheibenwischer (3) zugewandten Seite des unteren
Scheibenwischers (2) eine Rampe (5) angeordnet ist und der obere Scheibenwischer
(3) auf dieser Rampe (5) in Parkstellung aufsitzt.
Patent DE-19960796-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Ventilsteuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines elektromagnetisch betätigbaren Ventils
Inventor: KAWABE TAKETOSHI
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-12-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Ventilsteuervorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einer Steuereinheit zum Ansteuern zumindest eines Elek-tromagneten, einem Ventil, das zusammen mit einem Ankerelement ein Bewegungspaar bildet, welches von dem Elektromagneten betätigt wird, und einem Ventilhubsensor, der eine Hubposition der Bewegungspaares erfaßt, gekennzeichnet durch  einen Ventilgeschwindigkeitssensor (2), der eine Ist-Geschwindigkeit des Bewegungspaares (54,57) erfaßt,  eine Berechnungseinheit (5), die eine Soll-Geschwindigkeit aufgrund der erfaßten Hubposition ermittelt,  eine Vergleichseinheit (4),die die Soll-Geschwindigkeit mit der Ist-Geschwindigkeit vergleicht, und  dadurch, daß die Steuereinheit (9,10) den zumindest einen Elektromagneten (11,12) aufgrund des Vergleichsergebnisses zwischen Soll- und Ist-Geschwindigkeit des Bewegungspaares (54,57) ansteuert, wodurch das Bewegungspaar (54,57) beschleunigt oder abgebremst wird.
Patent DE-102004001523-B4 (DE)
Title: Aufhängung zum Anbringen eines Bauteils in/an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: UHL MARCEL
IPC: B62D21/11
Filed: 2004-01-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Aufhängung zur
Schraubbefestigung eines Fahrschemels oder Integralträgers einer
Fahrzeugachse an einer Fahrzeugkarosserie umfassend eine Gewindeplatte
(1, 1.1) mit einer quer von dieser abstehenden Gewindehülse (2),
wobei die Gewindeplatte (1, 1.1) an einer zugeordneten Tragplatte
(Blechtragplatte 3) der Karosserie befestigt ist und wobei die Gewindeplatte
(1, 1.1) zumindest bereichsweise flächig aufliegend auf die Tragplatte
(Blechtragplatte 3) der Karosserie aufgeklebt ist und in einem ausreichenden
Umfangsabstand (5) zur Klebefläche
(6, 7) Schweißstellen
(8, 9) vorgesehen sind, um die Gewindeplatte (1, 1.1) an die Tragplatte
(Blechtragplatte 3) und/oder an angrenzende Blechteile (15, 16)
der Karosserie anzuschweißen.
Patent DE-102004005647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Deponieren von Sendungen in einer elektronischen Schließfachanlage
Inventor: MAYER BORIS
IPC: E05G1/08
Filed: 2004-02-04
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Deponieren von Sendungen durch einen Zusteller in einer elektronischen Schließfachanlage
mit mehreren verschließbaren
Fächern, bei
dem Steuermittel der Schließfachanlage
veranlassen, dass sich zum Deponieren von Sendungen ein oder mehrere
Fächer öffnen, und
sich automatisch wenigstens ein neues Fach öffnet, sobald vom Zusteller
ein Fach geschlossen wird und Erfassungsmittel der Schließfachanlage
zuvor Informationen erfasst haben, wobei die Informationen einer
Sendung zugeordnet sind, und sich durch Auswahl einer Beendigungsfunktion
der Beladungsvorgang beenden lässt,
nach Patent    103 01 137   ,
dadurch gekennzeichnet, dass erfasst wird, wie viel Zeit seit dem
Schließen des
Fachs und/oder einer sonstigen Bedienung der Schließfachanlage
verstrichen ist und dass bei Überschreiten
eines vorgebbaren Zeitintervalls der Beladungsvorgang beendet wird.
Patent DE-102004006284-B4 (DE)
Title: Umfangslängeneinstellgerät und Umfangslängeneinstellverfahren für einen Endlos-Metallring
Inventor: SHIMODA KOJI
IPC: F16G5/16
Filed: 2004-02-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Umfangslängeneinstellgerät für einen Endlos-Metallring,
bei dem ein endloser Metallring (104) um eine Mehrzahl von Rollen
(1010, 1020) geführt
ist und ein Abstand zwischen der Mehrzahl der Rollen (1010, 1020)
in solcher Weise vergrößert wird,
daß der
endlose Metallring (104) gestreckt wird, während die Mehrzahl der Rollen
(1010; 1020) gedreht werden, wodurch der endlose Metallring (104)
plastisch verformt wird und eine periphere Länge des endlosen Metallrings
(104) auf eine periphere Soll-Länge
(L(4)) eingestellt wird, wobei das Gerät folgendes aufweist:  eine
periphere Längenmeßeinrichtung
zum Messen der peripheren Länge
(L(1)) des endlosen Metallrings (104), bevor die periphere Länge eingestellt
wird; eine Einstelleinrichtung zum Einstellen der peripheren Länge des
endlosen Metallrings (104) auf eine periphere Soll-Länge (L(4)) durch
Vergrößern des
Abstandes zwischen den Rollen (1010, 1020) basierend auf der gemessenen
peripheren Länge
(L(1)) in solcher Weise, daß die
periphere Länge (L(2))
des endlosen Metallrings, wenn die periphere Länge eingestellt wird, länger ist
als...
Patent DE-102004009919-B4 (DE)
Inventor: WOLBRING PETER
IPC: A61M5/31
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: The syringe (10), in particular, for medical applications comprises a piston backstop (18) incorporating at least two claw-like holding hooks (36, 38) forming a part of the plate-shaped finger rest (31) at the proximal end (14) of the syringe cylinder (12). An independent claim is also included for a piston backstop suitable for the proposed syringe.
Patent DE-102004010700-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten monolithischen Aluminiumstruktur, Aluminiumprodukt mit dieser integrierten monolithischen Aluminiumstruktur, sowie Verwendung des Aluminiumprodukts
Inventor: KEIDEL CHRISTIAN JOACHIM
IPC: C22C21/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten monolithischen Aluminiumstruktur (6) mit einem Basisblech (1) und integralen Komponenten (2), welches folgende Schritte aufweist: a.) Herstellen einer Platte (4) aus einer Aluminiumlegierung aus der Gruppe der Serien AA2xxx, AA5xxx, AA6xxx oder AA7xxx mit einer Vorbearbeitungsdicke (y) im Bereich von 10 bis 220 mm, b.) Wärmebehandeln der Platte (4) in einen Wärmebehandlungszustand aus der Gruppe der Wärmebehandlungszustände T4, T73, T74 und 176, wobei die Platte (4) nach dem Abschrecken gestreckt wird, c.) Strukturgestalten bzw. Formen der Platte (4) durch Kaltverformen zu einer vorbestimmten gestalteten Struktur (5) mit vorbestimmtem Einbauradius, wobei das Kaltverformen ein mechanischer Biegeschritt ist, d.) Künstliches Altem der gestalteten Struktur (5) und e.) Fertigbearbeiten der gestalteten Struktur (5) zu der integrierten monolithischen Aluminiumstruktur (6) durch Fräsen oder Bearbeitung.
Patent DE-102004014254-B4 (DE)
Title: Polierscheibe
Inventor: EWALD MARKUS
IPC: B24D13/14
Filed: 2004-03-24
Granted: 2005-03-17
Abstract: Polierscheibe
(1) mit einer Oberseite (3), die einen im wesentlichen geschlossenen,
mittleren Polierbereich (7) aufweist und einen den Polierbereich
(7) umgebenden Randbereich (6), der mit nebeneinander angeordneten
Aufnahmelöchern
(5) versehen ist, die zur Oberseite der Polierscheibe (1) frei mündend ausgebildet sind
sowie einer Unterseite, die mindestens ein an einer Rotationseinrichtung
anschließbares
Befestigungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch die Aufnahmelöcher (5), die
lediglich durch einen Teil der Dicke der Polierscheibe (1) erstreckend
ausgebildet sind und zur Unterseite (4) geschlossen ausgebildet
sind.
Patent DE-102004020754-B4 (DE)
Title: Valve rotating device for exhaust valves of ships' diesel engines has rotary cylinder and stationary support cylinder inter-engaging via helical gearing, with rotary cylinder connected to valve spindle via overrunning device
Inventor: FELLMANN HOLGER
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: The valve rotating device for exhaust valves, especially of ships' diesel engines, is supported in a valve housing (2) between a lower and an upper drive element for the valve spindle (1). The rotation of the valve spindle is effected through a rotary cylinder (15) with engages with a stationary support cylinder (13). The rotary cylinder and stationary support cylinder inter-engage via a helical gearing, whereby the rotary cylinder is connected to the valve spindle via an overrunning device and the support cylinder is fastened on the valve housing side.
Patent DE-102004031247-B4 (DE)
Title: Armatur mit Anschlussteil und Verbindungsanordnung
Inventor: GYSIN BALTHASAR
IPC: F16L13/14
Filed: 2004-06-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Armatur für fluide Medien, insbesondere mit einer Absperr-, Regel- oder Ventilfunktion, mit einem Armaturengehäuse (502) und einem Anschlussteil (503) für ein Rohr (506) aus Metall und/oder Kunststoff, wobei der Anschlussteil (503) in das Armaturengehäuse (502) integriert und so ausgebildet ist, dass die Armatur (501) mit dem in den Anschlussteil (503) geschobenen Rohr (506) durch temporäre Einwirkung radial nach innen gerichteter Presskräfte (508) fluiddicht verbindbar ist, wobei eine direkte Abdichtung zwischen dem Anschlussteil (503) und dem Rohr (506) erfolgt und wobei der Anschlussteil (503) einen Nippel (509) umfasst, welcher so ausgebildet ist, dass das Rohr (506) darauf aufschiebbar ist und wobei der Anschlussteil (503) eine Quetschzone (504) umfasst, welche so ausgebildet ist, dass sie das Rohr (506) umschliessend aufnehmen und bei der Einwirkung der radial nach innen gerichteten Presskräfte (508) auf die Quetschzone (504) eine Dichtung mit dem Rohr (506) schaffen kann.
Patent DE-102004032236-B4 (DE)
Title: Sicherheitsabsperrvorrichtung, nämlich Strömungswächter
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: F16K17/28
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: Sicherheitsabsperrvorrichtung,
nämlich
Strömungswächter für fluide
Medien mit einem Gehäuse
(1), einem im Gehäuseinneren
gelagerten oder dort angeformten Ventilsitz (3) sowie einem rotationssymmetrischen
Ventilkörper
(2), welcher bei Erreichen der Schließposition in Anlage mit einer
Dichtfläche
des Ventilsitzes (3) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) die
Form einer Spindel mit annähernder
Birnengestalt aufweist und aus einem entgegen der Strömungsrichtung
gerichteten Rundungsbereich kleineren Durchmessers besteht, der
in einen konkaven Abschnitt (2.1) kleineren Durchmessers übergeht,
wobei sich dem konkaven Abschnitt (2.1) ein konvexer Abschnitt (2.2)
größeren Durchmessers
stetig anschließt
und weiterhin der konvexe Abschnitt (2.2) stetig verlaufend in einen
Rundungsübergangsbereich
(2.3) übergeht
sowie der Bereich zwischen dem konvexen Abschnitt (2.2) und dem
Rundungsübergangsbereich
(2.3) mit der Dichtfläche
des Ventilsitzes (3) beim Erreichen der Schließposition des Ventils in Kontakt gelangt.
Patent DE-102004043831-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Schlagbolzendichtung
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B25D17/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Bohr- und/oder Schlaghammer, mit einem einen Schlagbolzen (12) aufnehmenden Hammerrohr (10), einem eine Abdichtung zwischen Schlagbolzen (12) und Hammerrohr (10) im Bereich einer Hammerrohraufnahme (28) bewirkenden Dichtelement (26), einem das Dichtelement (26) an einer vorgegebenen Stelle entlang des Hammerrohrs (10) haltenden Rückhalteelement (32) und einem das Rückhalteelement (32) in Längsrichtung des Hammerrohrs (10) fixierenden Gegenelement (38) der Hammerrohraufnahme (28), wobei das Rückhalteelement (32) an der dem Hammerrohr (10) zugewandten Außenfläche des Dichtelements (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Hammerrohr (10) zugewandte Außenfläche des Dichtelements (26) oder des Rückhalteelements (32) oder der Einheit aus Dichtelement (26) und Rückhalteelement (32) rilliert ist, wobei die Rillierung aus mehreren Rillen (34) und Zwischenstegen (36, 40) besteht und derart an die Kontur des Gegenelements (38) angepasst ist, dass sich ein erster Zwischensteg (40) der Rillierung radial in das Gegenelement (38) ausdehnt und die weiteren Zwischenstege (36) leicht komprimiert an einer Wandung (42) der Hammerrohraufnahme (28) anliegen.
Patent DE-102004058643-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FEIGL ROLAND
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-12-02
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kraftstoffinjektor
für eine
Brennkraftmaschine, umfassend einen in einem hülsenartigen Gehäuse (50)
angeordneten elektrischen Aktor und eine Verbindungsvorrichtung
(10) zur elektrischen Verbindung von Kontaktstiften des Akturs,
die aus einer axialen Öffnung (56)
des hülsenartigen
Gehäuses
(50) herausragen, mit Anschlussstiften (12) einer von der Verbindungsvorrichtung (10)
ausgebildeten Anschlusseinrichtung,  wobei die Verbindungsvorrichtung
(10) einen Einführabschnitt
(16) aufweist, der zum axialen Eingriff in die axiale Öffnung (56)
geeignet ausgebildet ist und mit Durchtrittsöffnungen (18) zum Durchtritt
der Kontaktstifte versehen ist,  und wobei die Verbindungsvorrichtung
(10) eine bezüglich des
Einführabschnitts
(16) seitlich versetzt angeordnete und im Wesentlichen tangential
sich erstreckende Anlagefläche
(22) sowie einen zwischen dem Einführabschnitt (16) und der Anlagefläche (22)
angeordneten, im Wesentlichen radial sich erstreckenden Steg (24)
aufweist, die bei Einführung
des Einführabschnitts
(16) in die axiale Öffnung mit
einer korrespondierenden Anlagefläche des Gehäuses (50) bzw. mit einer korrespondierenden
Aussparung (26) einer Wandung der axialen Öffnung (56) verdrehsichernd zusammenwirken.
Patent DE-102004062995-B4 (DE)
Title: Handentriegelungseinheit für eine Schiebetür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05B65/08
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Handentriegelungseinheit
(1) für
eine Schiebetür
mit einem einenends an einer Entriegelungsvorrichtung und anderenends
an einem manuell schwenkbaren Hebelelement (3) zugfest angeschlossenem
Bowdenzug (4), wobei die Schwenkung des Hebelelementes (3) mittels
eines am Hebelelement (3) angreifendem Betätigungselementes (5) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (3) mehrere Anschläge (6) für den wahlweisen
zug- und/oder druckfesten Angriff eines Betätigungselementes (5) aufweist.
Patent DE-102005002559-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung mit Fehlerschutzschaltung
Inventor: SCHLIERMANN CLAUS-GUENTER
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fehlerschutzschaltung
(31) für
eine Röntgeneinrichtung
mit mindestens einem Eingang (34, 36), über den ein Detektorerkennungssignal
eines Detektorerkennungsmittels (42, 52) empfangbar ist, das für das Vorhandensein
eines Röntgendetektors
kennzeichnend ist, mit mindestens einem Eingang (35, 37), über den
ein Anwahlsignal für
ein Belichtungsmessmittel (45, 46, 47, 55, 56, 57) empfangbar ist,
das für
das Aktivieren eines Belichtungsmessmittels (45, 46, 47, 55, 56,
57) kennzeichnend ist, und mit mindestens einem Ausgang (38), über den
ein Deaktivierungssignal abgebbar ist, wobei das Deaktivierungssignal
in Abhängigkeit
davon erzeugt wird, dass ein Detektorerkennungssignal und ein demselben
Detektor wie das Detektorerkennungssignal zugeordnetes Anwahlsignal nicht
gleichzeitig empfangen werden.
Patent DE-102005003166-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: ROTHUBER MARKUS
IPC: B41F33/00
Filed: 2005-01-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Tuchniveaus einer Reinigungstuchrolle (10), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Bereitstellen einer Waschvorrichtung (2) für eine Druckmaschine (4) mit einer Ultraschallsensoreinrichtung (12), wobei die Ultraschallsensoreinrichtung (12) auf die Reinigungstuchrolle (10) ausgerichtet ist; b) Einstellen eines Messbereichs (S1; S2) der Ultraschallsensoreinrichtung (12), wobei mindestens ein Messbereichsgrenzwert (S1-A, S1-B, S2-A, S2-B) festgelegt wird; c) Erfassen einer Ultraschallweglänge zwischen der Ultraschallsensoreinrichtung (12) und einem Außenumfang der Reinigungstuchrolle (10), wobei die Ultraschallsensoreinrichtung (12) innerhalb eines Signalbereichs (U) liegende Ausgangssignale (UL1; UL2) erzeugt, die der erfassten Ultraschallweglänge (L) entspricht, und wobei die Ultraschallsensoreinrichtung (12) den eingestellten Messbereich (S1; S2) automatisch auf den gesamten Signalbereich (U) abbildet.
Patent DE-102005003377-B4 (DE)
Title: Adsorptionstrockner für gasförmige Medien mit mindestens einem rohrförmigen Druckbehälter
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: B01D53/04
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Adsorptionstrockner
für gasförmige Medien
mit mindestens einem mit Trockenmittel (13) gefüllten Druckbehälter (6),
der zwischen einer bodenseitigen und einer kopfseitigen, Verbindungskanäle und Anschlüsse für die Medien
aufweisenden Verteilerplatte (4, 5) angeordnet ist und eine zylindrische
Kammer (12) für
das Trockenmittel (13) aufweist, das in der Kammer (12) bodenseitig und
kopfseitig jeweils von einem gegenüber der Wand (16) der Kammer
(12) abgedichteten Kolben (14, 22) abgestützt ist, wobei die Abstützung an
mindestens einer Seite über eine
am benachbarten Kolben (22) mit einer Druckfeder (28) abgestützten, gasdurchlässigen Platte
(27) erfolgt und wobei die Kammer (12) über in den Kolben (14) abgedichtete
Leitungen (34, 35) an die Verbindungskanäle in den Verteilerplatten
(4, 5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben
(14, 22) an ihrem dem Trockenmittel (13) abgewandten ringförmigen Außenrand
eine Stufe (19, 24) und die Wand (16) der Kammer (12) innenseitig eine
der Stufe (19, 24) gegenüberliegende
Ringnut (20, 25) aufweisen und...
Patent DE-102005008278-B4 (DE)
Title: Zyklongefäßstaubsammler und Staubsauger diesen aufweisend
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/24
Filed: 2005-02-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Zyklongefäßstaubsammler
umfassend:  einen Zyklongefäßhauptkörper (200)
mit einer ersten Zyklongefäßeinheit
(310) zum Trennen von Stäuben
aus eingesogener Luft, die eine erste durch wenigstens einen Teil einer
ersten Wand (311) definierte Kammer (312) aufweist; und  mehreren
zweiten Zyklongefäßeinheiten
(350) zum Trennen von Stäuben
aus Luft, die durch die erste Zyklongefäßeinheit (310) geströmt ist und
die wenigstens teilweise in einer zweiten Kammer (342) aufgenommen
sind, die durch wenigstens einen Teil der ersten Wand (311) und
einer zweiten Wand (340) definiert ist; und  ein Schmutzsammelgefäß (600)
zum Aufnehmen von Staub, der aus der eingesogenen Luft getrennt
wurde, wobei der Zyklongefäßhauptkörper eine
Außenwand
aufweist, die durch einen Teil der ersten (311) und der zweiten
Wand (340) gebildet ist, wobei die zweite Wand (340) einen größeren Radius
aufweist als die erste Wand (311), so dass die Außenwand
in einen ersten Abschnitt mit einem ersten Radius und einem zweiten
Abschnitt mit einem zweiten anderen...