baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128665-A1 (DE)
Title: Kapillarschutzband
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kapillarschutzband (10), welches mit einem ersten Flügel (11) unter einem ersten Bodenbelag (F1) und mit einem zweiten Flügel (13) und einem zweiten Bodenbelag (F2) angeordnet werden kann, wobei ein zwischen denen Flügeln abstehender Fliesentrennstreifen (12) die Bodenbeläge voneinander trennt. Vorzugsweise ist der Fliesentrennstreifen (12) so ausgebildet, das er keinen Kapillartransport von Flüssigkeit erlaubt.
Patent DE-102019133948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz für eine Kombination aus einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger
Inventor: KEANE BRENDAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrerassistenz umfasst Folgendes: Bereitstellen eines Modells einer Oberfläche (20) als eine Schätzung einer Oberfläche, die von einer ein Fahrzeug (10) umgebenden Umgebung freigelegt wird, Bereitstellen eines Modells für das Fahrzeug auf der Oberfläche (20) und Bereitstellen eines Modells für einen Anhänger auf der Oberfläche (20) in einem Winkel zu dem Modell für das Fahrzeug, wobei die Modelle für das Fahrzeug und den Anhänger den Ort und die Stellung mehrerer Kameras beinhalten. Für jede bestimmte Winkelausrichtung des Fahrzeugs (10) und des Anhängers (16, 16') werden eine oder mehrere Kameras festgelegt, um potentiell Bildinformationen zur Anzeige für jeden aus mehreren Bereichen der Oberfläche (20) bereitzustellen, welche die Modelle des Fahrzeugs und des Anhängers umgeben. Ein Blickpunkt (point of view - POV) für eine virtuelle Kamera definiert ein Anzeigefenster (22); und jedes Pixel des Anzeigefensters (22) ist als eine Funktion von Bildinformationen von der/den Kamera(s) wiedergegeben, die für einen Bereich der Oberfläche, einschließlich einer Projektion des Pixelorts des Anzeigefensters auf die Oberfläche (20) festgelegt sind.
Patent DE-102019200145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verifizieren von elektronischen Horizonten
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-01-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verifizieren von elektronischen Horizonten (h1, h2), aufweisend:- wenigstens zwei digitale Kartendatenbasen (10, 20), aus denen jeweils ein elektronischer Horizont (h, h) aufgrund von Verortungsdaten generierbar ist; und- eine Plausibilisierungseinrichtung (30) zum gegenseitigen Plausibilisieren der wenigstens zwei elektronischen Horizonte (h1, h2) nach wenigstens einem definierten Kriterium.
Patent DE-102019201472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung feiner Fettpartikel
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: B01J2/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, das unter Verwendung der Vorrichtung durchführbar ist, zur Herstellung feiner Partikel aus einer bei Kühlung erstarrenden Flüssigkeit, insbesondere aus flüssigem Fett. Das Verfahren hat den Vorteil, feine Partikel sehr geringer Größe, bevorzugt mit enger Größenverteilung, herzustellen. Die Vorrichtung hat den Vorteil, dass eine erstarrende Flüssigkeit bei einer Temperatur oberhalb ihrer Erstarrungstemperatur zugeführt werden kann, ohne dass Kühlgas, das bei der Erzeugung der Partikel eingesetzt wird, zu einer Erstarrung der Flüssigkeit in der Zuleitung führt.
Patent DE-102019202664-A1 (DE)
Title: Hydraulische Minderung von Stabilitätskontrolle und Kalibrierung
Inventor: KENKEL AARON R
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Arbeitsmaschine umfasst Systeme und Methoden für die Stabilitätskontrolle und zum Kalibrieren der Stabilitätskontrolle. Während des Betriebs wird die Last auf einem Arbeitsgerät erkannt und bestimmt, ob die Last am oder über einem Schwellenwert ist. Wenn die Last am oder über dem Schwellenwert ist, wird eine verminderte Flüssigkeitsabgabe bestimmt. Basierend auf der verminderten Flüssigkeitsabgabe wird ein Steuersignal an das Ventil ausgegeben. Während des Kalibrierens wird der Druck in einem Hydraulikzylinder an ein oder mehr Stellen erkannt, während sich ein mechanischer Arm zwischen einer unteren und einer oberen Position bewegt. Ein oder mehr Grundwerte werden für den mechanischen Arm zwischen der unteren Position und der oberen Position aufgestellt.
Patent DE-102019203804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DOURRA HUSSEIN
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug einen Antriebsstrang (9) mit einer Hybridantriebseinheit, einem Getriebe und einem Fahrpedal, mittels welchem ein Fahrer ein Fahrerwunschmoment (1) einstellen kann, aufweist, wobei beim Anfahren des Kraftfahrzeugs die Hybridantriebseinheit in einer ersten Betriebsphase (A) auf ein gegenüber dem Fahrerwunschmoment (1) vergrößertes Summenantriebsmoment (2) geregelt wird.
Patent DE-102019206168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reifens
Inventor: OOSTERBAAN MARTIJN
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Reifens (1), der zur Aufnahme einer Betriebskomponente vorgesehen ist, aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Reifenrohlings (1);- Bereitstellen einer Haltevorrichtung (3), wobei die Haltevorrichtung (3) eine Haltekomponente (5) und eine Trennkomponente (4) aufweist, wobei die Trennkomponente (4) dazu vorgesehen ist, dass sie während einer Vulkanisation keine stoffschlüssige Verbindung mit dem Reifenrohling (1) eingeht, und wobei die Haltekomponente (4) einen Haltebereich (6) und einen Stoffschlussbereich (7) aufweist, wobei der Stoffschlussbereich (7) dazu vorgesehen ist, dass er während einer Vulkanisation eine stoffschlüssige Verbindung mit dem Reifenrohling (1) eingeht;- Anordnen der Haltevorrichtung (3) auf einer Reifeninnenschicht (2) des Reifenrohlings (1);- Vulkanisieren des Reifenrohlings (1).
Patent DE-102019206877-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Brennkraftmaschine und Wärmeübertrager
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) sowie einem Wärmeübertrager (4) zum Kühlen von Abgas der Brennkraftmaschine (2). Eine kostengünstige Herstellung sowie eine erhöhte Beständigkeit der Anordnung (1), insbesondere des Wärmeübertragers (4), werden dadurch erreicht, dass ein stromauf eines Kanalsystems (20) des Wärmeübertragers (4) angeordneter Kühlgasauslass (25) in das Abgas ein Kühlgas (26) beimischt.
Patent DE-102019206989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur induktiven Prüfung von metallischen Werkstücken zur Detektion von oberflächennahen Anomalien
Inventor: NÄRMANN JÜRGEN
IPC: G01N27/90
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur induktiven Prüfung von metallischen Werkstücken (1) zur Detektion von oberflächennahen Anomalien (2), insbesondere Rissen, umfassend die folgenden Schritte:- Abtasten einer Oberfläche (3) des Werkstücks (1) entlang einer zu prüfenden Bahn (4) mit einem Messkopf (5), an dem zumindest eine Wirbelstromsonde angeordnet ist,- Aufnehmen von Rohsignaldaten der zumindest einen Wirbelstromsonde während des Abtastens der Werkstückoberfläche (3),- Bestimmen von Positionsdaten, die den Rohsignaldaten zuordenbar sind, auf Grundlage von während des Abtastens aufgenommenen Messdaten eines Positions- und/oder Geschwindigkeitssensors und/oder auf Grundlage der Rohsignaldaten,- Erzeugen eines ortsabhängigen Messsignals durch Zuordnen der Positionsdaten zu den Rohsignaldaten, wobei das Messsignal eine Funktion von zumindest einer Ortsraumkoordinate in Richtung der zu prüfenden Bahn ist, und- Berechnen eines gefilterten Messsignals unter Anwendung eines ortsfrequenzbasierten Filters auf das Messsignal, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019218052-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit an Schweißnähten
Inventor: Müller Martin
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zur Einspritzung eines Fluids umfassend ein erstes Bauteil aus einem Stahlmaterial umfassend Chrom und Kohlenstoff, ein zweites Bauteil aus einem Stahlmaterial umfassend Chrom und Kohlenstoff, wenigstens eine Schweißnaht (11, 12, 13), welche das erste Bauteil und das zweite Bauteil miteinander verbindet und eine Aufschmelzzone (5) am ersten und zweiten Bauteil, welche benachbart zu einem Rand (R) der Schweißnaht (11, 12, 13) am ersten und zweiten Bauteil ausgebildet ist, wobei die Aufschmelzzone (5) freies Chrom aufweist.
Patent DE-102019218514-A1 (DE)
Title: Roboter zur Oberflächenpflege, Seitenbürste sowie Verfahren zur Regelung eines seitlichen Abstands eines Roboters
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter 100 zur Oberflächenpflege in Haushaltsanwendungen. Der Roboter 100 umfasst mindestens eine Seitenbürste 140. Die Seitenbürste 140 ragt über eine seitliche Begrenzung des Roboters 100 hinaus. Der Roboter 100 umfasst ferner: i) eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung von mindestens einem Signal, welches indikativ ist für ein Drehmoment, das zum Antrieb der Seitenbürste 140 aufgebracht wird; und ii) eine Steuereinrichtung zur Veränderung eines seitlichen Abstands D1 des Roboters 100 zu einem Hindernis W basierend auf dem Signal. Die Erfindung betrifft ferner eine Seitenbürste und ein Verfahren zur Regelung eines seitlichen Abstands.
Patent DE-102019219836-A1 (DE)
Title: Druckkopf für den 3D-Druck von Metallen
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B22D39/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, insbesondere Metalldrucker, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), einen Kolben (5), ein Reservoir (7, 27) mit einer Austrittsöffnung (10) und eine Aktorvorrichtung (12) zur Verschiebung des Kolbens (5), wobei das Reservoir (7, 27) einen Schmelzbereich (20) und einen Verdrängerraum (21) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14) aufweist, wobei der Schmelzbereich (20) an einer inerten Atmosphäre (22) angrenzt und mit dem Verdrängerraum (21) derart verbunden ist, dass durch die Verschiebung des Kolbens (5) die flüssige Phase (8) des Metalls (14) zum Durchtritt durch die Austrittsöffnung (10) anregbar ist, wobei das Gehäuse (3) mehrteilig ausgebildet ist und es zumindest einen Kühlflansch (25), eine Isolierplatte (26) und das Reservoir (7, 27) umfasst.Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben (5) Teilbereiche (60, 70) zur Führung des Kolbens (5) im Gehäuse (3) und zumindest einen Teilbereich (80) zum Ausgleich von Exzentrizität des Kolbens (5) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Druckkopfs (1).
Patent DE-102019220241-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Transportmittel sowie Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: E05B65/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (1) für ein Transportmittel (100), insbesondere einen Zug, sowie ein Transportmittel (100) mit einem solchen Schließsystem (1) und ein Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung eines solchen Transportmittels (100). Dabei ist eine Notentriegelungsanordnung (2) mit wenigstens einer Notentriegelungsvorrichtung (3), die einer Tür (4) des Transportmittels (100) zugeordnet ist, vorgesehen. Die Notentriegelungsanordnung (2) ist in einem Notentriegelungsmodus betreibbar, in dem eine Betätigung der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung (3) von außerhalb des Transportmittels (100) die ihr zugeordnete Tür (4) entriegelt, sodass eine manuelle Öffnung der Tür (4) möglich ist. Erfindungsgemäß ist die Notentriegelungsanordnung (2) dazu eingerichtet, die Funktion der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung (3) in einem Verriegelungsmodus außer Kraft zu setzen.
Patent DE-102020100906-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung zur Ermittlung eines Referenzgewichts zur Kalibrierung bzw. Eichung von Fahrzeugwaagen
Inventor: MUELLER RALPH
IPC: G01G19/04
Filed: 2020-01-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung eines Referenzgewichts zur Kalibrierung bzw. Eichung von Fahrzeugwaagen für schienengebundene Fahrzeuge (5), mittels einer Waage (6), wobei als Referenzgewicht das Gesamtgewicht eines Fahrzeugs (5) mit mehreren Achsen bzw. mehreren Drehgestellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) dient, und das Referenzgewicht auf Basis einer Anzahl von Einzelwägungen ermittelt wird, wobei bei jeder Einzelwägung eine Achse bzw. ein Drehgestell (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) oder zusammen zwei oder mehr Achsen bzw. zwei oder mehr Drehgestelle (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) verwogen werden, und das Referenzgewicht durch Summenbildung der Wägeergebnisse der Einzelwägungen gebildet wird, ist vorgesehen, die Anzahl von Einzelwägungen in mehreren Wägedurchgängen durchzuführen. Dabei werden in einem ersten Wägedurchgang die Einzelwägungen bei einer ersten vorbestimmten Kombination aus einzeln oder zusammen zu verwiegender Achsen bzw. Drehgestellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) durchgeführt und ein erstes spezifisches Referenzgewicht ermittelt. Anschließend werden in mindestens einem weiteren Wägedurchgang Einzelwägungen bei mindestens einer weiteren vorbestimmten Kombination aus einzeln oder zusammen zu verwiegender Achsen bzw. Drehgestellen (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) durchgeführt und mindestens ein weiteres spezifisches Referenzgewicht ermittelt. Dabei ist es entscheidend, dass sich die Kombinationen der einzeln oder zusammen zu verwiegenden Achsen bzw. Drehgestelle (2.1, 2.2, 3.1, 3.2, 2.3, 3.4, 4.2) der einzelnen Wägedurchgänge voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020101683-A1 (DE)
Title: Öko-cruise: kraftstoffsparende optimierte geschwindigkeitsregelung
Inventor: ZEBIAK MATTHEW S
IPC: B60W30/14
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Empfangen einer Sollgeschwindigkeit, einer maximal zulässigen Geschwindigkeit und einer minimal zulässigen Geschwindigkeit, wobei die maximal zulässige Geschwindigkeit und die minimal zulässige Geschwindigkeit einen zulässigen Geschwindigkeitsbereich definieren; Anweisen eines Antriebssystems, ein angewiesenes Achsdrehmoment zum Aufrechterhalten der Sollgeschwindigkeit zu erzeugen; Überwachen einer aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs; Bestimmen, ob die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit zwischen einem ersten Geschwindigkeitswert und einem zweiten Geschwindigkeitswert liegt, wobei der erste Geschwindigkeitswert die minimale zulässige Geschwindigkeit plus einen ersten vorbestimmten Wert ist und der zweite Geschwindigkeitswert die maximale zulässige Geschwindigkeit minus einen zweiten vorbestimmten Wert ist; und in Erwiderung auf das Bestimmen, dass die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit nicht zwischen dem ersten Geschwindigkeitswert und dem zweiten Geschwindigkeitswert liegt, Anweisen an das Antriebssystem, das vorgegebene Achsdrehmoment einzustellen, um die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb des zulässigen Geschwindigkeitsbereichs zu halten.
Patent DE-102020102330-A1 (DE)
Title: Zugmaschine
Inventor: EHLERT CHRISTIAN
IPC: A01B76/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zugmaschine (1), insbesondere einen Traktor (2), mit einem Antriebsstrang (5) und einer Reifendruckregelanlage (52) zur Einstellung und Anpassung eines Reifeninnendrucks (p1, p2) zumindest eines Reifens (50, 51) der Zugmaschine (1) sowie mit wenigstens einem an die Zugmaschine (1) adaptierten Anbaugerät (3,4), wobei der Antriebsstrang (5) zumindest einen Antriebsmotor (16), ein Getriebe (17), zumindest einen Nebenabtrieb (18) und zumindest ein Nebenaggregat (19) umfasst, wobei die Zugmaschine (1) zur Ansteuerung der Reifendruckregelanlage (52) ein Fahrerassistenzsystem (6) aufweist, welches mit einer Recheneinheit (7), einer Speichereinheit (8) sowie einer Ein-Ausgabeeinheit (9) ausgeführt ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (6) einen kennlinienbasierend arbeitenden Reifendruckregelautomaten (27) umfasst, wobei der Reifendruckregelautomat (27) für eine optimierte Ansteuerung der Reifendruckregelanlage (52) in Abhängigkeit von in der Speichereinheit (8) hinterlegten auswählbaren Regelstrategien (30) und/oder Optimierungszielgrößen (33) eingerichtet ist.
Patent DE-102020105618-A1 (DE)
Title: Ölpumpenschieber mit variabler verdrängung und bogenfeder
Inventor: BENNETT ANDY
IPC: F04C14/22
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Verstellpumpe umfasst einen Pumpenkörper mit einer Pumpenwelle, die sich durch den Pumpenkörper erstreckt. Ein Rotor ist mit der Pumpenwelle verbunden und dreht sich gemeinsam mit der Pumpenwelle. Der Rotor hat mehrere radial nach außen gerichtete Schlitze. Ein Schaufelträgerring trägt mehrere Schaufeln, die einzeln gleitend in einem der Schlitze des Rotors aufgenommen werden. Ein Schieber ist drehbar mit dem Pumpenkörper verbunden, wobei sich der Rotor und der Flügelstützring in einer Innenwand des Schiebers befinden. Eine Bogenfederteller, die ein Vorspannungselement definiert, berührt den Schieber direkt, um den Schieber so vorzuspannen, dass er sich um einen Krümmungsbogen dreht.
Patent DE-102020106741-A1 (DE)
Title: 6-Achs-Positioniersystem mit arretierender Komponente
Inventor: SANDER CHRISTIAN
IPC: B23Q1/44
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein 6-Achs-Positioniersystem mit einer Basis, einer bewegbaren Einheit und sechs längenveränderlichen Aktoren, deren ein Ende mit der Basis und deren jeweils anderes Ende mit der bewegbaren Einheit verbunden ist. Ein solches System soll eine vorteilhaftere Positionierung ermöglichen. Hierzu ist mindestens eine zusätzliche längenveränderliche Komponente vorgesehen ist, deren ein Ende mit der Basis und deren anderes Ende mit der bewegbaren Einheit verbunden ist. Die zusätzliche Komponente ist derart ausgestaltet ist, dass mittels dieser eine lösbare Arretierung des 6-Achs-Positioniersystems zumindest in bestimmten Positionen der bewegbaren Einheit möglich ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines 6-Achs-Positioniersystems.
Patent DE-102020107718-A1 (DE)
Title: Speichergehäuse für ein Fahrzeug II
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: H01M50/147
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Speichergehäuse für ein Fahrzeug zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Speichermoduls bereitgestellt, wobei das Speichergehäuse zumindest ein Gehäusehauptsegment mit einer Gehäusewandung umfasst, die einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des mindestens einen elektrischen Speichermoduls zumindest abschnittsweise umschließt, wobei die Gehäusewandung zumindest eine seitlich angeordnete Öffnung aufweist, die zum seitlichen Einbringen oder Entnehmen des mindestens einen elektrischen Speichermoduls in den beziehungsweise aus dem Aufnahmeraum ausgebildet ist, wobei das Speichergehäuse zumindest ein Deckelelement umfasst, welches zum lösbaren Verschließen der zumindest einen seitlich angeordnete Öffnung der Gehäusewandung ausgebildet ist, wobei das Deckelelement eine Verstärkungsstruktur zum Verstärken des Deckelelements aufweist.
Patent DE-102020110747-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum laden unter verwendung eines elektromotorantriebssystems
Inventor: LEE SEONG MIN
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Ladesystem (10) unter Verwendung eines Elektromotorantriebssystems weist auf: eine Batterie (100), einen Inverter (200), aufweisend DC-Verbindungsanschlüsse, die einen Plus-Anschluss (210p) und einen Minus-Anschluss (210n) aufweisen, und eine Mehrzahl von Motorverbindungsanschlüssen (210a, 210b, 210c) sowie eine Mehrzahl von Schaltelementen (Q1 bis Q6), welche eine elektrische Verbindungsbeziehung zwischen den DC-Verbindungsanschlüssen (210p, 210n) und den Motorverbindungsanschlüssen (210a, 210b, 210c) bilden, einen Elektromotor (300) mit einer Mehrzahl von Spulen, diese aufweisend erste Enden, welche jeweilig mit den mehreren Motorverbindungsanschlüssen (210a, 210b, 210c) verbunden sind, und zweite Enden, welche mit einander verbunden sind, um einen Sternpunkt (N) zu bilden, eine Mehrzahl von Schaltern (SW1 bis SW5), um eine elektrische Verbindung zwischen der Batterie (100) und dem Inverter (200) zu bilden, eine elektrische Verbindung zwischen der Batterie (100) und dem Sternpunkt (N) zu bilden, und einen Ladestrom an die DC-Verbindungsanschlüsse (210p, 210n) anzulegen oder zu lösen, und eine Steuereinrichtung (700), welche einen Betrieb der Mehrzahl von Schaltern (SW1 bis SW5) und des Inverters (200) basierend auf einer Höhe einer Ladespannung zu steuert.
Patent DE-102020111316-A1 (DE)
Title: Dichtecke zum Abdichten einer Ecke einer sanitären Wanne gegenüber einem ortsfesten Bauteil sowie Dichtset und Verfahren zum Abdichten
Inventor: PAULI RAINER
IPC: E04F15/14
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtecke (11; 12) zum Abdichten einer Wannenecke (20; 21) einer sanitären Wanne (1) gegenüber einem ortsfesten Boden (4) und einer ortsfesten Wand (2; 3), wobei die Dichtecke (11; 12) eine erste Längskante (36) und eine parallel zur ersten Längskante (36) ausgerichtete zweite Längskante (37) aufweist, wobei sich die beiden Längskanten (36, 37) in einer Längsrichtung (X11) erstrecken, wobei die Dichtecke (11; 12) einen Wandabschnitt (43) und einen Bodenabschnitt (42) aufweist, wobei der Wandabschnitt (43) und der Bodenabschnitt (42) in einer Querrichtung (Y11) nebeneinander angeordnet sind und entlang einer Faltachse (F) aneinander angrenzen, sodass der Wandabschnitt (43) relativ zu dem Bodenabschnitt (42) um die Faltachse (F) aus einer Ausgangslage, in der der Bodenabschnitt (42) und der Wandabschnitt (43) in einer Ebene liegen, in eine Einbaulage, in der der Wandabschnitt (43) gegenüber dem Bodenabschnitt (42) aufgestellt ist, klappbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dichtecke (10) zum Abdichten einer Wannenecke (19) einer sanitären Wanne (1) gegenüber einem von zwei Seiten an die Wannenecke (19) angrenzenden ortsfesten Boden (4). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Dichtset und ein Verfahren zum Abdichten.
Patent DE-102020113077-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Sensoreinrichtung
Inventor: RAPP CHRISTOPH
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3), mit einer ersten Gleitfläche (3a) und einem stationären Gleitring (4) mit einer zweiten Gleitfläche (4a), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren, wobei einer der beiden Gleitringe (3, 4) als Verschleißgleitring ausgebildet ist, an welchem im Betrieb ein festgelegter Verschleiß auftritt, wenigstens eine erste Sensoreinrichtung (6), welche kabellos an einem der Gleitringe angeordnet ist, wobei die erste Sensoreinrichtung (6) eingerichtet ist, den Verschleiß dieses Gleitringes zu erfassen, und eine Sender-Empfängereinheit (7), welche an der Gleitringdichtung (2) angeordnet ist und eingerichtet ist, Sensorsignale der ersten Sensoreinrichtung (6) zu empfangen.
Patent DE-102020113222-A1 (DE)
Title: Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Kipphebel (1), der auf einer Kipphebelachse (3) mit einem ventilseitigen Hebel (1a) zum Betätigen zumindest eines Gaswechselventils (4, 5) der Brennkraftmaschine und mit zwei betätigungsseitigen Hebeln (1b, 1c) zum schwenkbeweglichen Antrieb verschwenkbar angeordnet ist, wobei die Hebel (1a, 1b, 1c) zueinander verschwenkbar auf der Kipphebelachse (3) gelagert und zum Schalten des Kipphebels (1) ein erster betätigungsseitiger Hebel (1b) durch erste Koppelmittel (9) zur Übertragung einer ersten Hubbewegung zur Ventilbetätigung und ein zweiter betätigungsseitiger Hebel (1c) durch zweite Koppelmittel (10) zur Übertragung einer zweiten Hubbewegung zur Ventilbetätigung jeweils mit dem ventilseitigen Hebel (1a) koppelbar sind.