baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300647-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: BUCK RALF
IPC: F16F1/373
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Entkopplungselement
zur schwingungsentkoppelten Abstützung
zweier Maschinenelemente (1, 2) mit einem ersten (3) und einem zweiten
ringförmigen
Federkörper
(4) aus gummielastischem Werkstoff, die in axialer Richtung benachbart
sind, und die durch einen Verbindungssteg (16) oder einen koaxial
zu den Federkörpern
(3, 4) angeordneten, hohlförmigen
Zylinderabschnitt (10), zur Bildung einer vormontierbaren Einheit
(9), mit einem Befestigungselement (8) verbunden sind, wobei die Federkörper (3,
4) und der Verbindungssteg (16) oder der hohlförmige Zylinderabschnitt (10)
einstückig
ineinander übergehend
materialeinheitlich ausgebildet sind.
Patent DE-10308735-B4 (DE)
Title: Schraubschlüsselfesthalte-und Positioniervorrichtung
Inventor: LIN CHORNG-JIANG
IPC: B25B23/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schraubschlüsselfesthalte- und Positioniervorrichtung,  wobei zwei Positionierkörper (10) vorgesehen sind, die an der Oberseite und an der Unterseite des Schraubkopfes (22) angebracht sind und die mit einem schräg verlaufenden Gleitführungsabschnitt (12) ausgebildet sind, der einer Endfläche eines Schraubabschnittes (23) eines Schraubkopfes (22) eines Schraubschlüssels (20) zugewandt ist, und wobei  die Schraubschlüsselfesthalte- und Positioniervorrichtung ein elastisches Element (15) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Positionierkörper (10) mit einem länglichen Befestigungsschlitz (11) ausgebildet sind,  dass das elastische Element (15) im Positionierkörper (10) angebracht ist, um den schräg verlaufenden Gleitführungsabschnitt (12) derart zu drücken, dass sich der schräg verlaufende Gleitführungsabschnitt (12) in den Schraubabschnitt (23) hinein erstreckt, und  dass das elastische Element (15) zwischen einem Befestigungselement (13) und einer Wand des Befestigungsschlitzes (11) eingespannt ist, um auf den Positionierkörper (10) eine elastische Rückstellkraft auszuüben.
Patent DE-10312472-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungssystem
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16F15/131
Filed: 2003-03-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Schwingungsdämpfungssystem, umfassend: – eine erste Schwingungsdämpfungseinrichtung (12) mit einer Primärseite (16) und einer bezüglich der Primärseite (16) gegen die Wirkung einer Dämpferfederanordnung (32) um eine Drehachse (A) drehbaren Sekundärseite (34), wobei die Sekundärseite (34) ein mit der Dämpferfederanordnung (32) zusammenwirkendes Ausgangsteil (36) und eine damit gekoppelte Sekundärmasse (52) aufweist, – eine zweite Schwingungsdämpfungseinrichtung (14) mit einem Auslenkungsmassenträger (58) und wenigstens einer Auslenkungsmasse (90), wobei der Auslenkungsmassenträger (58) in einem zwischen der Sekundärmasse (52) und dem Ausgangsteil (36) beziehungsweise der Primärseite (16) gebildeten Raumbereich (59) angeordnet ist und mit der Sekundärmasse (52) verbunden ist und wobei zwischen dem Auslenkungsmassenträger (58) und der Sekundärmasse (52) ein Belüftungszwischenraum (82) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslenkungsmasse (90) entlang einer am Auslenkungsmassenträger (58) vorgesehenen Auslenkungsbahn (86) bewegbar ist, wobei bei Bewegung der wenigstens einen Auslenkungsmasse (90) entlang einer Auslenkungsbahn (86) sich eine Radiallage der wenigstens einen Auslenkungsmasse (90) zur Drehachse (A) ändert, und dass der Auslenkungsmassenträger (58) mit der Sekundärmasse (52) taumelelastisch verbunden ist und/oder die Sekundärmasse (52) mit dem Ausgangsteil (36) taumelelastisch verbunden ist.
Patent DE-10315276-B4 (DE)
Title: Vinylpyrrolidon-(Co-)Polymer
Inventor: NAKATA YOSHIHITOMO
IPC: C08F4/04
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vinylpyrrolidon-(Co-)Polymer
mit einem Hazen-Wert von nicht mehr als 30 in Form einer 5%igen
wässrigen
Lösung
und einem K-Wert von nicht mehr als 60, wobei das Vinylpyrrolidon-(Co-)Polymer
erhalten wurde durch ein Verfahren, das den Schritt der Polymerisierung
einer polymerisierbaren Monomerkomponente mit einem Azo-Verbindungsinitiator
und/oder einem organischen Peroxid-Initiator einschließt, wobei
die polymerisierbare Monomerkomponente N-Vinylpyrrolidon umfasst,  und
wobei der Azo-Verbindungsinitiator mindestens eine der folgenden
Verbindungen ist: 2,2'-Azobis[2-methyl-N-(2-(1-hydroxybutyl)propionamid],
2,2'-Azobis[N-butyl-2-methylpropionamid],
2,2'-Azobis[N-cyclohexyl-2-methylpropionamid], Dimethyl-2,2'-azobis[2-methylpropionat]  und
wobei der organische Peroxid-Initiator mindestens eine der Verbindungen
Di-t-butylperoxyhexahydroterephthalat,
t-Amylperoxy-2-ethylhexanoat und t-Butylperoxy-2-ethylhexanoat ist und in Wasser oder
Ethylalkohol von 25 °C
in einer Menge von nicht weniger als 3 Gew.-% löslich ist.
Patent DE-10321003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Durchflüssen, sowie Durchflussmesser
Inventor: BUHL FRANK
IPC: G01F1/32
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Durchflussmesseinrichtung im Wirbelzählverfahren,
bei welchem ein Messsignal S(t) sensorisch aufgenommen wird, welches
einer Auswerteeinheit (16) zugeführt
wird, die eine Speichervorrichtung (17) zur Speicherung einer Abbildung wenigstens
einer vorbestimmbaren vom Messsignal S(t) abhängigen Messgröße (DLM)
auf die Reynoldszahl (Re) und eine Vergleichseinheit (18) aufweist,
wobei die Vergleichseinheit (18) die Werte der Messgrößen (DLM)
aus der Speichervorrichtung (17) mit aus dem aufgenommenen Messsignal
S(t) abgeleiteten aktuellen Wert der der Messgrößen (DLM) vergleicht und aus
dem Vergleichsergebnis und der gespeicherten Abbildung die Reynoldszahl
(Re) bestimmt wird.
Patent DE-10321745-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinstellsystem
Inventor: HENSLEY LEONARD K
IPC: B60N2/06
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugsitzeinstellsystem,
mit einer Welle (51, 53, 151, 251) und einem langgestreckten Hebelelement
(59) zur Kraftübertragung
auf einen Sitzflächenrahmen,
wobei das Hebelelement (59) eine Öffnung (65) für die Welle
(51, 53, 151, 251) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die
Welle (51, 53, 151, 251) ohne Schweißen durch Hydroformen in der Öffnung (65)
des Hebelelementes (59) befestigt ist,  und dass ein Abschnitt
der Welle, der mit dem Hebelelement (59) in Eingriff gelangt, eine
oder mehrere äußere Abflachungen
(57) aufweist und die Öffnung
(65) dazu passende Abflachungen besitzt.
Patent DE-10326136-B4 (DE)
Title: Entladungsplasma-Bearbeitungsanlage mit magnetischer neutraler Linie
Inventor: UCHIDA TAIJIRO
IPC: H01L21/3065
Filed: 2003-06-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Entladungsplasma-Bearbeitungsanlage mit wenigstens einer magnetisch neutralen Linie (8) zum Bearbeiten eines Objekts mit einer planaren Oberfläche in einer Vakuumkammer (1), in der sich eine rechteckige Ebene zur Aufnahme des zu bearbeitenden Objekts erstreckt, aufweisendein Magnetfeld erzeugende Mittel (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) zum Erzeugen magnetisch neutraler Linien (8) in der rechteckigen Ebene, wobei eine neutrale Linie durch die Aufeinanderfolge von magnetfeldfreien Positionen gebildet ist,ein hochfrequentes elektrisches Feld erzeugende Mittel (9, 10, 11, 12) zum Erzeugen von Entladungsplasmen in einem Bereich der Vakuumkammer (1), der die magnetisch neutralen Linien (8) enthält,wobei die das Magnetfeld erzeugenden Mittel Paare von jeweils zwei parallel verlaufenden linearen Stromstababschnitten (4b, 5b) aufweisen, die außerhalb der Vakuumkammer (1) unter- und oberhalb der rechteckigen Ebene derart angeordnet sind, so dass sie jeweils eine lineare magnetisch neutrale Linie (8) in der Vakuumkammer (1) erzeugen, sobald durch sie jeweils gleichgerichtete Ströme aus einer Konstantstromquelle (6, 7) fließen, wobei die Ströme entweder Gleichströme oder gleichphasige Wechselströme sind,und dass die Stromstababschnitte (4b, 5b) benachbarter Paare parallel zueinander verlaufen und die Stromversorgung der Stromstäbe so eingerichtet ist, dass die Stromstababschnitte von benachbarten Paaren gleichsinnig oder entgegengesetzt von Strömen durchflossen sind.
Patent DE-10327273-B4 (DE)
Title: Herd mit einem Kochfeld und mit einem Modul zur Steuerung des Kochfeldes
Inventor: BLUMENTHAL PETER
IPC: H05B3/74
Filed: 2003-06-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Herd (3) mit einem Kochfeld (1) und mit einem Modul (2) zur Steuerung des Kochfelds (1), wobei – das Modul (2) einen Netzspannungseingang (12), zumindest einen Ausgang (13) zur Versorgung des Kochfeldes (1) mit elektrischer Leistung, einen Leistungssignaleingang (15) für Leistungssteuerungssignale zur Steuerung einer elektrischen Heizleistung des Kochfelds (1) und eine Regeleinheit (35) zur Regelung der elektrischen Leistung entsprechend der Leistungssteuerungssignale aufweist, und wobei – der Herd (3) zumindest ein Bedienelement (21) zur Bedienung des Kochfelds (1) aufweist, mittels dessen die Leistungssteuerungssignale erzeugbar sind, welche von einem Leistungssignalausgang (26) des Herds (3) zu dem Leistungssignaleingang (15) des Moduls (2) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kochfeld (1) mindestens ein Anzeigeelement (7) und/oder mindestens ein Bedienelement (8) aufweist und – das Modul (2) zumindest eine erste Signalschnittstelle (16) für Anzeigesignale für das Anzeigeelement (7) zu dem Kochfeld (1) bzw. für Bediensignale des mindestens einen Bedienelements (8) von dem Kochfeld (1) aufweist.
Patent DE-10332975-B4 (DE)
Title: Dekor-Zierteil
Inventor: DUENAS SANTIAGO
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Dekor-Zierteil, bestehend aus einem Trägerteil aus Kunststoff und einer darauf befestigten dünnen Dekorplatte aus Metall, zur Ausgestaltung des Innenraumes, in Land-, Luft- oder Wasserfahrzeugen, vornehmlich zur Verwendung als Armaturenbrett-Elemente, Mittel-Konsole oder als Türzierstäbe, wobei die fertig konfektionierte Dekorplatte (2) in eine Spritzgussform eingelegt wird, und das Trägerteil (6) als Spritzgussmasse unmittelbar auf die Rückseite der Dekorplatte (2) angespritzt wird, so dass beide Teile wenigstens in Teilbereichen so fest miteinander verbunden sind, dass sie eine stabile, fertige Einheit bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass in der Dekorplatte (2) Ausbrechungen oder Ausnehmungen (7) ausgebildet sind, durch welche das Kunststoffmaterial des Trägerteils (6) hindurch greift,  dass der Kunststoff des Trägerteils (6) aus zwei unterschiedlichen Komponenten besteht,  und dass mindestens im Bereich der Ausnehmungen (7) der Dekorplatte (2) das Trägerteil (6) mit einer ersten Komponente aus einem transparenten Kunststoffmaterial (18) besteht, während die andere Komponente des Kunststoffes das übrige Trägerteil (6) bildet.
Patent DE-10340104-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur effizienten Übertragung der Leistung bei der Beschallung von Räumen
Inventor: KLOTZ THOMAS
IPC: H04R27/00
Filed: 2003-08-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur effizienten Übertragung der
Leistung an mindestens einen Lautsprecher (4) eines Beschallungs-Systems (1), unter
Verwendung eines kommerziellen Datenbusses (5), der die effektive
Leistung (P eff) der Energieversorgung des Verstärker-Moduls (3) am entsprechenden
Lautsprecher (4) auch bei hohem Crest-Faktor (c) gleichmässig zusammen mit den digitalen Daten
der Audiosignale überträgt, wobei
das Verstärker-Modul (3) direkt
am Lautsprecher angeordnet und ein digitaler Leistungsverstärker mit
erhöhter
effizienter Leistungsfähigkeit
eingesetzt wird.
Patent DE-10340424-B4 (DE)
Title: Betriebszustandsabhängige Verteilung von Aufgaben in Mobilkommunikations-Endgeräten mit mehreren Mikro-Prozessoren
Inventor: BILGIC ATTILA
IPC: G06F9/46
Filed: 2003-09-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Prozessierung von Aufgaben in einem Mobilkommunikations-Endgerät, wobei  – das Mobilkommunikations-Endgerät einen
Applikations-Prozessor
(1, AP), einen Modem-Prozessor (2, MC) und/oder einen DSP (3) aufweist,  – die Aufgaben
vorab in definierter Weise diesen Prozessoren zugeordnet sind,  – ein vorbestimmter
Betriebszustand definiert ist, in welchem keine Nutzsignalübertragung
stattfindet oder nur so wenige Aufgaben anfallen, dass Aufgaben
von dem Applikations-Prozessor
auf den Modem-Prozessor (2, MC) und/oder DSP (3) umverteilt werden
können,  – in diesem
vorbestimmten Betriebszustand die Prozessierung der dem Applikations-Prozessor
(1, AP) zugeordneten Aufgaben teilweise auf den Modem-Prozessor
(2, MC) und/oder DSP (3) umverteilt wird,  – die Prozessierung der Aufgaben
ausschließlich
von dem jeweils zugeordneten Prozessor durchgeführt wird, wenn das Endgerät sich nicht
in dem vorbestimmten Betriebszustand befindet.
Patent DE-10350305-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung
Inventor: WEBERRUSS ROLF
IPC: F15B15/14
Filed: 2003-10-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Bei einer fluidbetätigten Drehantriebsvorrichtung (11) ist ein Gehäuse (17) vorgesehen, in dem ein Abtriebsteil (32) drehbar gelagert ist. Das Abtriebsteil (32) wird insbesondere mittels zweier in entgegengesetzte Richtungen bewegbare Antriebskolben (23a, 23b) in Drehbewegung versetzt, so dass eine angekoppelte Funktionseinheit (15) betätigt werden kann. Zur Betätigung der Antriebskolben (23a, 23b) wird ein fluidisches Druckmedium, insbesondere Druckluft eingesetzt, dass über ein Fluidkanalsystem (30) zugeführt wird. Die Fluidbeaufschlagung der Antriebskolben (23a, 23b) kann wahlweise über eine Namur-Schnittstelle (16) und dort vorgesehene ersten Anschlussöffnungen (40) sowie einem dort befestigbaren ersten Steuerventil (13) oder über eine an der Gehäuse-Oberseite ausgebildete weitere Schnittstelle (39) sowie dort vorgesehenen zweiten Anschlussöffnungen (41) und einem dort befestigbaren zweiten Steuerventil (14) erfolgen.
Patent DE-19508569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen der Mantelfläche eines Gummituchzylinders von Offset-Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SPRINGER JOHANNES
IPC: B41F35/06
Filed: 1995-03-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Waschen der Mantelfläche
eines Gummituchzylinders von Offset-Rotationsdruckmaschinen, bei
dem ein mit Waschmittel besprühtes Reinigungstuch
bei sich drehendem Gummituchzylinder an das Gummituch anstellbar
ist, wobei das Reinigungstuch um einen kleinen Abschnitt weitergetaktet
wird, wenn der vorhergehende Abschnitt verschmutzt ist,  gekennzeichnet
durch  folgende Verfahrensschritte:  – erster Reinigungsvorgang
(6) während
einer Umdrehung des Gummituchzylinders mit Anstellen eines sauberen
Abschnitts des Reinigungstuches am Anfang (1) des Gummituches,  – kurzzeitiges
Abheben (7) des Reinigungstuches vom Gummituch, zwischen Anfang
und Ende des Gummituchs,  – Weitertakten
des Reinigungstuches,  – Anstellen
(8) eines sauberen Abschnitts des Reinigungstuches an das Gummituch,  – nach dem
Gummituchende (2) Weitertakten des Reinigungstuches,  – Wiederholen
des Reinigungsvorganges (11, 12),  – letzter Reinigungsvorgang
(15) mit Anstellen eines sauberen Abschnitts des Reinigungstuches
am Gummituchanfang (1) und Abstellen des Reinigungstuches am Gummituchende
(2).
Patent DE-19615244-B4 (DE)
Title: Sensor zur strahlungspyrometrischen Messung bei hoher Umgebungstemperatur
Inventor: PLEVA RALF
IPC: D06F34/18
Filed: 1996-04-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Sensor
zur strahlungspyrometrischen Messung der Temperatur eines Meßobjektes,
insbesondere unter Bedingungen hoher Umgebungstemperaturen am Sensor
im Innenraum eines Heißlufttrockners
oder einer Wärmebehandlungsanlage,
bestehend aus einem wärmeleitenden
Gehäuse
(1) mit einem im langwelligen Infrarotbereich strahlungsdurchlässigen Fenster
(2), hinter dem gegenpolar in Reihe geschaltete Thermosäulen (3,
4) liegen, deren Drahtelemente (5) aus gegenseitig thermoelektrisch
aktiven Materialien bestehen, wobei die Drahtelemente (5) etwa achsparallel
in einem etwa zylindrischen Körper
(6) aus einem schlecht wärmeleitenden
temperaturbeständigen
Material symmetrisch zueinander angeordnet sind und die Lötstellen
(7, 71, 72) auf den Grundflächen (61,
62) des Körpers
(6) liegen, wobei einige der hinter dem Fenster (2) liegenden Lötstellen
(71, 72) durch einen strahlungsundurchlässigen Schild (8) abgedeckt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Fenster (2) ein Thermoelement (9)
zur Erfassung der Eigentemperatur des Sensors am Schild (8) angeordnet
ist.
Patent DE-19636014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filtration einer Flüssigkeit
Inventor: EHRFELD EGON
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-09-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Filtration einer haushaltsüblichen
Wasch- oder Spülflüssigkeit,
insbesondere der Spülflotte
einer Geschirrspülmaschine
oder der Waschlauge einer Waschmaschine mit einem Spül- bzw.
Waschbehälter,
welcher in seinem Bodenbereich eine Spülflotten- bzw. Waschlaugensammeleinrichtung
aufweist, mit einem Grobsieb oder Abscheider zum Zurückhalten
von größeren Fremdkörpern, wie
z. B. Glassplittern, Zahnstochern, mit mehreren als Fein- und/oder
Feinstsiebe ausgelegten Filtersegmenten mit teilweise unterschiedlichen
Porengrößen, mit
einer Umwälzpumpe
für die
Zirkulation der Spülflotte
bzw. der Waschlauge innerhalb des Behälters oder einer Filtratpumpe,
an welcher die Filtersegmente saugseitig angeordnet sind und einer
Entleerungspumpe und/oder Entleerungseinrichtung für den Abtransport
der Flüssigkeit und/oder
der abfiltrierten Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen
Filtersegmente (11-16, 28-34) derart hintereinander in einem Strömungsweg
(20) angeordnet sind, dass ihre Filterflächen jeweils einen Teil der
Begrenzungsfläche
des Strömungsweges
(20) bilden, wobei die die Filtersegmente (11-16, 28-34) durchsetzenden
Filtratströme
(2, 3) getrennt durch separate Filtratleitungen (21) wegführbar sind,
derart, dass die Größe der einzelnen
Filtratströme...
Patent DE-19638420-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Hydrauliklenkungssystem für Industriefahrzeug
Inventor: KO HYUN GIE
IPC: B62D5/06
Filed: 1996-09-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Sicherheits-Hydrauliklenkungssystem für ein Industriefahrzeug, mit: einem Motor, einem Fluidspeicher, einer Lenkungsventileinheit, einer Stellgliedsteuerungsventileinheit, einer durch den Motor angetriebenen Hauptfluidpumpe zum Pumpen des Fluids im Speicher, um der Lenkungsventileinheit und der Stellgliedsteuerungsventileinheit Druckfluid zuzuführen, und einem Vorrangventil, durch das das Druckfluid zunächst der Lenkungsventileinheit zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner aufweist:  einen Elektromotor;  eine selektiv mit dem Elektromotor verbindbare Spannungsversorgungseinrichtung zum Zuführen von elektrischem Strom zum Elektromotor;  eine durch den Elektromotor angetriebene Hilfsfluidpumpe zum Erzeugen eines der Lenkungsventileinheit zuzuführenden Hilfslenkungsfluids;  eine Spannungsversorgungssteuerungseinrichtung, durch die die Verbindung zwischen dem Elektromotor und der Spannungsversorgungseinrichtung unterbrochen wird, während die Hauptpumpe das Druckfluid erzeugt, und die Verbindung zwischen dem Elektromotor und der Spannungsversorgungseinrichtung hergestellt wird, wenn durch die Hauptpumpe kein Druckfluid erzeugt wird, und  ferner mit einem steuerbaren Wegeventil, das verstellbar ist zwischen einer ersten Betriebsposition, bei der die Hilfspumpe mit dem Speicher verbunden ist, und einer zweiten...
Patent DE-19655228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Luftbläschen aus dem Blutkreislauf eines modularen Heimdialysesystems
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: B01D61/32
Filed: 1996-02-13
Granted: 2008-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dialysemaschine zur Durchführung einer Dialyse von Körperfluiden eines Patienten. Die Maschine ist modular aufgebaut und weist eine integrale Wasservorbehandlungs- und Aufbereitungseinheit, sowie ein Dialysatherstellungs- und extrakorporales Kreislaufmodul auf. Die Anordnung ist computergesteuert und wird über ein als Patientenschnittstelle und Steuereinheit dienendes Modul kontrolliert. Eine Wasservorbehandlungseinheit mit temperaturgesteuertem Mischventil und integrierter Wasserfiltrations- und Aufbereitungseinheit und einem Druckbegrenzer mit integralem Probeentnahmeausgang versorgt die Dialysemaschine mit Wasser. Das Dialysatherstellungsmodul weist einen im Wesentlichen unnachgiebigen Behälter mit zugehörigen Flaschen für Chemikalienchargen und Untereinheiten zur automatischen Chemikalienabgabe und Vermischung auf. Es werden neue automatische Prozesssteuerungsverfahren zur Statusüberprüfung und Funktionskontrolle der kritschen Systemkomponenten, der Ultrafiltrationsüberwachung und der Temperatur-, Druck- und Leitfähigkeitsbedingungen vor der Dialysebehandlung vorgeschlagen.
Patent DE-19712527-B4 (DE)
Title: Beschichtete Scheibe und Verfahren zu deren Herstellung, Verwendung der beschichteten Scheibe in einer transparenten Anordnung mit hoher Selektivität und Verwendung der transparenten Anordnung in einer Fahrzeug-Windschutzscheibe bzw. in einem Doppelverglasungseinsatz
Inventor: DEPAUW JEAN-MICHEL
IPC: G02B1/14
Filed: 1997-03-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Beschichtete
Scheibe zur Verwendung in einer mehrschichtigen Anordnung mit einem
hohen Grad an Lichttransmission und einer niedrigen Energietransmission,
umfassend ein transparentes Substrat, das zwei aus Silber oder Silberlegierung
gebildete Metallschichten und drei Schichten aus einem transparenten
dielektrischen nicht-absorbierenden Material trägt in der Reihenfolge vom Substrat
aus: Nicht-Absorbens 1/Metall 1/Nicht-Absorbens 2/Metall 2/Nicht-Absorbens
3, wobei die gesamte geometrische Dicke der Metallschichten im Bereich
von 16,5 bis 22 nm liegt, die optische Dicke der Nicht-Absorbens 1-Schicht
im Bereich von 50 bis 56 nm liegt, die gesamte optische Dicke der
nicht-absorbierenden Schichten im Bereich von 220 bis 260 nm liegt
und das Dickenverhältnis
Nicht-Absorbens 2:Nicht-Absorbens 1 im Bereich von 2,1:1 bis 2,8:1
liegt.
Patent DE-19731313-B4 (DE)
Title: Großer Synchronmotor mit veränderbarer Drehzahl
Inventor: UTECHT MANFRED
IPC: F16C32/04
Filed: 1997-07-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Stromrichtergespeister und damit in seiner Drehzahl veränderbarer Synchronmotor mit einer maximalen Drehzahl von mehr als 4000 min–1 bei einer Nennlast von wenigstens 10 MW, bestehend aus einer Hauptmaschine (3) und einer Erregermaschine (4), die mittels einer Maschinenhaube (2) gegen die Umgebung abgeschottet sind, wobei der Kühlkreislauf der Erregermaschine (4) in den Kühlkreislauf der Hauptmaschine (3) einbezogen ist und der Rotor (32) der Hauptmaschine (3) gleichachsig mit dem Rotor (42) der Erregermaschine (4) angeordnet und die den Rotor (32) der Hauptmaschine (3) und den Rotor (42) der Erregermaschine (4) tragende Welle (5) in drei Stehlagern (60, 61, 62) gelagert ist, von denen das mittlere zwischen dem Rotor (32) der Hauptmaschine (3) und dem Rotor (42) der Erregermaschine (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Stehlager (60, 61, 62) als aktive Magnetlager ausgebildet und innerhalb der für Haupt- und Erregermaschine (3, 4) gemeinsamen Maschinenhaube (2) angeordnet sind und...
Patent DE-19758288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drehrichtungsgekoppelten Rückstellung eines Schalters
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: H01H25/04
Filed: 1997-12-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur drehrichtungsgekoppelten Rückstellung
eines mit einem drehbaren Stellglied zusammenwirkenden Schalters,
insbesondere eines mit einer Lenksäule (91) zusammenwirkenden
Blinkerhebels (15) in einem Kraftfahrzeug, bei dem der Blinkerhebel
(15) um eine Drehachse (17) aus der Grundstellung in eine Betriebsstellung
geschwenkt wird, und dabei mit einem Ende entlang einer Kulisse
(5) gleitet und an einer über
die Kulissenkontur (23) hervorstehenden Rastung (11) durch diese in
der Betriebsstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastung
(11) zum Zurückstellen
des Blinkerhebels (15) so bewegt wird, daß sie mindestens bündig mit
der Kulissenkontur (23) abschließt und den Blinkerhebel (15)
freigibt.