baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221830-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe in Gruppenbauweise
Inventor: WÖLFLE BERND
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) in Gruppenbauweise, umfassend eine lastschaltbare Hauptgruppe (2) und eine Bereichsgruppe (3), welche in Planetenbauweise ausgeführt und der Hauptgruppe (2) in Kraftflussrichtung zu einem Abtrieb (5) hin nachschaltbar ist, wobei ein Kraftfluss von der Hauptgruppe (2) unter Umgehung der Bereichsgruppe (3) direkt zu dem Abtrieb (5) geführt werden kann. Ferner ist ein Retarder (19; 27; 31) vorgesehen, welcher in den Kraftfluss eingebunden oder einbindbar ist. Um die Umgehung der Bereichsgruppe (3) nun auf kompakte Art und Weise zu lösen, ist der Abtrieb (5) durch eine Abtriebswelle (7) gebildet, welche zur Umgehung der Bereichsgruppe (3) axial durch die Bereichsgruppe (3) hindurch zur Hauptgruppe (2) geführt und mit der Hauptgruppe (2) koppelbar ist.
Patent DE-102014223697-A1 (DE)
Title: Durchflussregeleinrichtung und Wasserspeicher
Inventor: LOSER FLORIAN
IPC: F16K47/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Offenbart ist eine Durchflussregeleinrichtung mit einem Ventilabschnitt zum Auf- und Zusteuern eines Strömungskanals, in dem ein länglicher Ventilkörper in Längsrichtung zwischen einem Kanaleinlauf und einem Kanalauslauf verschiebbar geführt ist und der in Schließrichtung federvorgespannt ist, wobei der Ventilkörper zumindest eine schräge Anströmfläche aufweist und der Ventilkörper in Öffnungsstellung in Querrichtung gegen einen Anschlag auslenkbar ist. Des Weiteren ist ein Wasserspeicher offenbart. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines Kleinspeichers für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik und insbesondere zur Bereitstellung eines drucklosen Warmwasserspeichers oder eines Kaffeevollautomaten für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik, der einen geräuscharmen Betrieb ermöglicht.
Patent DE-102014223858-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, die zum Ändern eines Ansteuermodus fähig ist, und Bildsignalsteuerverfahren
Inventor: KAGEYAMA TAKASHI
IPC: H04N5/343
Filed: 2014-11-24
Abstract: Es wird eine Bildaufnahmevorrichtung gezeigt, die zum Ändern eines Live-View-Fotografieansteuermodus fähig ist, ohne ein Einfrieren einer Live-View-Anzeige zu verursachen. Wenn ein Schalter in einem Zustand betätigt wird, in dem von einer Bildaufnahmeeinrichtung ausgegebene Bildsignale, die über einen ersten Weg gesendet werden, für Live-View verwendet werden, und von der Bildaufnahmeeinrichtung ausgegebene Bildsignale, die über einen zweiten Weg gesendet werden, für AF verwendet werden, wird ein Ansteuermodus der Bildaufnahmeeinrichtung derart geändert, dass die Bildsignale von dem zweiten Weg für Live-View verwendet werden können, wird dann ein Erfassungsziel der Live-View-Signale von dem ersten Weg auf den zweiten Weg geändert, wird dann der Ansteuermodus derart geändert, dass Bildsignale für Hochauflösung-Live-View von dem ersten Weg ausgegeben werden, und wird dann das Erfassungsziel der Live-View-Signale dann von dem zweiten Weg auf den ersten Weg geändert.
Patent DE-102014225236-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Potentialausgleichsvorrichtung
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02K11/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator (3) und einem mittels einer Rotorwelle (5) drehbar gelagerten Rotor (4) und mit einer ein Widerstandselement enthaltenden Potentialausgleichsvorrichtung zum Abbau von an der Rotorwelle (5) auftretenden Wellenspannungen, wobei das Widerstandselement einerseits eine Stromschiene (24) einer Schleifringbaugruppe (20) und andererseits die Rotorwelle (5) an Kontaktstellen kontaktiert, wobei das Widerstandselement ein mit elektrischen Anschlusselementen (31, 32; 47, 48) versehener elektrischer Widerstand (30; 46) ist. Mittels eines Druckelements ist wenigstens ein Anschlusselement (32; 47) des elektrischen Widerstands (30; 46) über einen Druckkontakt mit dem Potential der Rotorwelle (5) elektrisch leitend verbunden.
Patent DE-102015000112-A1 (DE)
Title: Automatisiertes System zum patientengebundenen Lagern und Abfüllen von Medikamenten
Inventor: STIRNBERG STEFAN
IPC: B65B69/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: System zum patientengebundenen Lager und zum automatischen, patientengebundenen Abfüllen von festen, oral einzunehmenden Medikamenten-Einzeldosen, insbesondere Tabletten, Kapseln, Pillen oder Drops, aus jeweils bestimmten Patienten zugeordneten Ursprungs-Medikamenten-Blistern (Quellblister, vorzugsweise die vom Hersteller abgefüllten Original-Durchdrückpackungen) in mindestens ein dem jeweils selben Patienten zugeordneten Behältnis mit jeweils mindestens einem Tablettenfach zur Aufnahme der Medikation des jeweiligen Patienten für einen bestimmten Ennahmezeitpunkt. Bekannt sind Systeme, die auf der Lagerung loser Arzneimittel beruhen, die also zuvor entblistert, d. h. aus ihrem Blister entnommen wurden, um in größerer Stückzahl lose aufbewahrt und dem System zugeführt zu werden, wo sie vorzugsweise in Kunststoffbeutel verschweisst werden. Zur Erhöhung der Medikamentensicherheit werden bei dem System nach der vorliegenden Erfindung die Medimanten-Einzeldosen in Echtzeit maschinell aus dem Originalblister entnommen und in die entsprechende Auswölbung eines Patientenblisters gefüllt. Der Umweg über einen Sammelbehälter sowie die Vermischung unterschiedlicher Chargennnummern werden dadurch vermieden, das lästige Entblistern entfällt.
Patent DE-102015008774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Verfahren zur Beleuchtung eines Fahrzeug-Umfelds
Inventor: FIEGE MARCUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beleuchtung eines Umfeldbereichs, bevorzugt eines Fahrtzielbereichs (6) eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einem hochauflösenden Pixelscheinwerfer (5), wobei mittels des Pixelscheinwerfers (5) ein Muster (8) in den Umfeldbereich projiziert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Muster (8) im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) zumindest zeitweise in den Umfeldbereich projiziert wird.
Patent DE-102015010714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Fahrcharakteristik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHüLE JüRGEN
IPC: B60W30/182
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung einer Fahrcharakteristik eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (15), in der zumindest ein vordefiniertes Betriebsprogramm hinterlegt ist, das für eine Einstellung der Fahrcharakteristik vorgesehen ist, wobei in der Steuer- und/oder Regeleinheit (15) zumindest ein weiteres Betriebsprogramm hinterlegt ist, das zur Einstellung der Fahrcharakteristik mittels einer aus dem zumindest einen vordefinierten Betriebsprogramm interpolierten Kenngrößensteuerung vorgesehen ist, ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung und ein Verfahren zur Einstellung der Fahrcharakteristik.
Patent DE-102015013286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden und Entladen eines elektrochemischen Energiespeichers und Lade- und Entladevorrichtung
Inventor: BANDLOW JOCHEN
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden und/oder Entladen eines elektrochemischen Energiespeichers (10), wobei ein erster oberer Spannungsgrenzwert (Vmax) für eine Spannung (Vcell) des Energiespeichers (10) vorgegeben ist. Dabei stellt eine Regelgröße des Energiespeichers (10) eine am Energiespeicher (10) abgreifbare Spannung (Vcell) abzüglich eines vorbestimmten Spannungswerts (εcell, ηOHM, ηDiff) dar oder die Regelgröße steht in einem vorbestimmten Zusammenhang zur Spannung (Vcell) abzüglich des vorbestimmten Spannungswerts (εcell, ηOHM, ηDiff), wobei während eines Lade- und/oder Entladevorgangs die Regelgröße derart geregelt wird, dass ein Wert der Regelgröße, wenn diese die Spannung (Vcell) abzüglich des vorbestimmten Spannungswerts (εcell, ηOHM, ηDiff) darstellt, den ersten oberen Spannungsgrenzwert (Vmax) nicht überschreitet, oder dass der Wert der Regelgröße, wenn die Regelgröße in dem vorbestimmten Zusammenhang zur Spannung (Vcell) abzüglich des vorbestimmten Spannungswerts (εcell, ηOHM, ηDiff) steht, derart geregelt wird, dass diese einen zweiten oberen Grenzwert nicht überschreitet, der gemäß dem vorbestimmten Zusammenhang zum ersten oberen Spannungsgrenzwert (Vmax) korrespondiert. Zusätzlich kann ein unterer Spannungsgrenzwert vorgegeben sein, und die Regelgröße entsprechend bezüglich des unteren Spannungsgrenzwerts geregelt werden.
Patent DE-102015101635-A1 (DE)
Title: Axialer und senkrechter Winkelsensor in einem Gehäuse
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/06
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf Magnetfeldwinkelsensoren, die axiale und senkrechte Sensoren gemeinsam verwenden, um einen Drehwinkel abzuleiten. Bei manchen Ausführungsformen umfasst ein Sensorsystem mindestens eine axiale Sensoreinheit und mindestens eine senkrechte Sensoreinheit, die in einem einzelnen Sensorgehäuse oder auf einem einzelnen Substrat angeordnet sind. Die axialen und senkrechten Sensordaten, die beide repräsentativ für die Drehposition sind, können zu einer erheblichen Verbesserung Ausgabewinkelgenauigkeit durch z.B. Kalibrieren des Sensorsystems werdet werden.
Patent DE-102015102508-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: B23Q5/54
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Drehtischvorrichtung umfasst ein Gehäuse, ein Drehglied, ein Bremsglied, eine Bremsscheibe und ein Zielbremsglied sowie eine Druckeinstelleinheit, welche durch Luft, die von einem Spülluftzufuhranschluss zugeführt wird, den Druck innerhalb des Gehäuses derart aufrechterhält, dass er höher ist als der Umgebungsluftdruck, wobei das Bremsglied einen Kommunikationsabschnitt umfasst, das als Rille oder als Loch ausgebildet ist, welche(s) bewirkt, dass ein innerer Raum einer Berührungsoberfläche der Bremsscheibe mit einem äußeren Raum davon kommuniziert.
Patent DE-102015103081-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: IGUCHI YUUKI
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Airbagcontroller (9) aus einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (1) setzt Airbags (10–15) ein, wenn einer von einem Front-Rechts-Beschleunigungssensor (2) und einem Front-Links-Beschleunigungssensor (3) eine Beschleunigung oberhalb eines Schwellwerts erfasst, die einen Frontschwellwert überschreitet, und einer von einem Seiten-Rechts-Beschleunigungssensor (4) oder einem Seiten-Links-Beschleunigungssensor (5) eine Beschleunigung oberhalb eines Schwellwerts erfasst, die einen lateralen Schwellwert (LTH) überschreitet. Eine Schwellwertbeschleunigungsspeichervorrichtung (8) speichert den Frontschwellwert und eine Mehrzahl von lateralen Schwellwerten (LTH), die jeweils verschiedene Werte aufweisen. Ein Bildprozessor (7) verarbeitet Bilddaten von einer fahrzeuginternen Kamera (6) und berechnet die Versetzungsrate, eine Versetzungsrichtung, einen Kollisionswinkel, eine Kollisionsrichtung und eine Relativgeschwindigkeit zu einer Zeit unmittelbar vor einer versetzten Kollision zwischen einem betrachteten Fahrzeug und einem anderen Fahrzeug. Basierend auf einem Erfassungsergebnis wählt der Airbagcontroller einen aus der Mehrzahl von lateralen Schwellwerten aus, die in der Speichervorrichtung gespeichert sind.
Patent DE-102015104458-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem Steckerteil und einem damit verbundenen Buchsenteil
Inventor: EBERHARDT MICHAEL
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine elektrische oder elektronische Verbindungsvorrichtung umfasst ein Steckerteil und mindestens ein damit verbundenes Buchsenteil (1), dem ein das Buchsenteil (1) umschließendes Gehäuse (4) zugeordnet ist, das im geschlossenen Zustand mindestens eine Kabeldurchführöffnung aufweist. Das Gehäuse (4) ist mittels einer Schließeinrichtung (7) gegen ein unbefugtes Öffnen gesichert und zwischen dem Steckerteil und dem Buchsenteil (1) ist eine gegen unbefugten Zugriff gesicherte Schalteinrichtung (8) wirksam, um einen Stromkreis zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102015105208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Rissebereichen in Oberflächen von Verkehrsflächen
IPC: E01C23/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Rissebereichen in Oberflächen von Fahrbahnen, Industrie- und Betriebsflächen, Verkehrsflächen sowie für Start- und Landebahnen oder dergleichen, umfassend eine Tragstruktur (12) mit einem ersten Ende (18) und einem zweiten Ende (20), einen im Bereich des ersten Endes (18) der Tragstruktur (12) angeordneten Auflageabschnitt (22) zum Auflegen der Vorrichtung auf die zu behandelnde Oberfläche, eine im Bereich des ersten Endes (18) an der Tragstruktur (12) befestigte Luftdüse (24) zum Leiten von Luft oder anderen Gasen auf die zu behandelnde Oberfläche, wodurch die zu behandelnde Oberfläche gereinigt werden kann, eine im Bereich des ersten Endes (18) an der Tragstruktur (12) befestigte Heizeinrichtung (28) zum Bereitstellen von Wärme zum Erwärmen der zu behandelnden Oberfläche, und eine Ausbringeinrichtung (34) mit einer im Bereich des ersten Endes (18) angeordneten Austrittsöffnung (38) zum Ausbringen einer Rissevergussmasse auf die zu behandelnde Oberfläche.
Patent DE-102015105994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Behältnissen mit Ausschleusung von Kunststoffvorformlingen
Inventor: BLOCHMANN ERIK
IPC: B29C49/64
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit einer Herstellungseinrichtung welche Kunststoffvorformlinge herstellt, mit einer dieser Herstellungseinrichtung zumindest mittelbar nachgeordneten Umformungseinrichtung, welche die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen umformt, und mit wenigsten einer Transporteinrichtung, welche die Kunststoffvorformlinge von der Herstellungseinrichtung zu der Umformungseinrichtung transportiert wobei die Vorrichtung einen Reinraum aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zumindest während der Umformung mittels der Umformungseinrichtung transportiert werden. Erfindungsgemäß ist der Reinraum derart gestaltet, dass auch die mittels der Transporteinrichtung von der Herstellungseinrichtung zu der Umformungseinrichtung transportierten Kunststoffvorformlinge wenigstens durch den Reinraum transportiert werden wobei bevorzugt zwischen der Herstellungseinrichtung und der Umformungseinrichtung eine Ausschleuseinrichtung vorgesehen ist, um Kunststoffvorformlinge aus dem Transportportpfad zwischen der Herstellungseinrichtung und der Umformungseinrichtung auszuschleusen.
Patent DE-102015108493-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Krimpen, Pressen oder Verformen eines Werkstücks
Inventor: FRISCHEMEIER JENS
IPC: H01R43/042
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Werkzeug (1) zum Krimpen, Pressen oder Verformen eines Werkstücks umfasst ein erstes Griffelement (10), das einen ersten Griffabschnitt (100) aufweist, und ein zweites Griffelement (11), das einen zweiten Griffabschnitt (110) aufweist. Ein Mechanikgehäuse (12) ist an dem ersten Griffelement (10) angeordnet und weist eine von dem ersten Griffabschnitt (100) abgewandte Stirnfläche (120) auf. In dem Mechanikgehäuse (12) ist eine Werkzeugmechanik (2) eingefasst, die zum Krimpen, Pressen oder Verformen des Werkstücks (3) durch Verstellen des ersten und zweiten Griffelements (10, 11) relativ zueinander betätigbar ist. Zusätzlich ist ein an dem ersten Griffelement (10) angeordnetes Aufprallschutzelement (13) vorgesehen, das zwei Schenkel (130, 132) und einen die Schenkel (130, 132) miteinander verbindenden Stirnseitenabschnitt (131) aufweist, wobei das Mechanikgehäuse (12) zwischen den Schenkeln (130, 132) angeordnet ist und der Stirnseitenabschnitt (131) sich über die Stirnfläche (120) des Mechanikgehäuses (12) hinweg erstreckt. Auf diese Weise wird ein Werkzeug zum Krimpen, Pressen oder Verformen eines Werkstücks zur Verfügung gestellt, dass in einfacher, kostengünstiger Weise einen verbesserten Aufprallschutz bereitstellt.
Patent DE-102015118989-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsflüssigkeiten mit verbesserter Materialienverträglichkeit
Inventor: WATTS RAYMOND F
IPC: C10M145/22
Filed: 2015-11-05
Abstract: Kraftübertragungsflüssigkeit, die eine größere Menge Schmieröl und eine geringere Menge Additivzusammensetzung umfasst. Die Additivzusammensetzung umfasst: (a) Reibungsmodifizierungsmittel mit der Formel:(b) öllösliche Phosphorverbindung und (c) aschefreies Dispergiermittel; wobei R1 und R2 gleich oder unterschiedlich sein können und für lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppen mit 8 bis 20 Kohlenstoffatomen stehen. Z steht für ein Polyoxyalkylensegment oder ein polyalkoxyliertes Alkylaminsegment. Die Reibungsmodifizierungsmittel versehen die Flüssigkeit mit verbesserter Verträglichkeit mit Fluorelastomerdichtungen und erhöhter Kupferkorrosionsverträglichkeit.
Patent DE-102015119082-A1 (DE)
Title: Solarzellenkontakt-Herstellungsverfahren und Solarzelle
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenkontakt-Herstellungsverfahren, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Substrates (1) mit einer Substratoberfläche (10) aus einem Halbleiter; Aufbringen einer Dielektrikschicht (2) auf der Substratoberfläche (10); Erzeugen einer sich durch die Dielektrikschicht (2) bis zur Substratoberfläche (10) erstreckenden Öffnung (20) in der Dielektrikschicht (2); Aufbringen einer Metallisierungspasten-Schicht (3), welche ein Metall enthält, auf die Dielektrikschicht (2); Feuern des Substrates (1) derart, dass das Metall der Metallisierungspasten-Schicht (3) und der Halbleiter der Substratoberfläche (10) eine Metall-Halbleiter-Legierung (4) bilden, indem der Halbleiter aus der Substratoberfläche (10) durch die Öffnung (20) in die Metallisierungspasten-Schicht (3) diffundiert. Vor dem Schritt des Feuerns in der Metallisierungspasten-Schicht (3) wird auf der Substratoberfläche (10) eine Diffusionsbarriere (5) derart erzeugt, dass während des Schritts des Feuerns eine Lateraldiffusion des Halbleiters durch die Metallisierungspasten-Schicht (3) parallel zur Substratoberfläche (10) an der Diffusionsbarriere (5) stoppt. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Solarzelle.
Patent DE-102015119805-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für einen selbstschließenden elektrischen Steckverbinder
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für einen elektrischen Steckverbinder bereitgestellt. Bei einem Ausführungsbeispiel wird ein elektrisches Steckverbindersystem bereitgestellt. Das elektrische Steckverbindersystem umfasst einen ersten elektrischen Steckverbinderabschnitt und einen zweiten elektrischen Steckverbinderabschnitt, der einen Hohlraum definiert, um den ersten elektrischen Steckverbinderabschnitt aufzunehmen. Das elektrische Steckverbindersystem umfasst auch ein Einrastsystem, das mit dem ersten elektrischen Steckverbinderabschnitt gekoppelt ist. Das Einrastsystem umfasst ein Vorspannelement und mindestens einen Einrastarm. Das Vorspannelement ist mit dem mindestens einen Einrastarm gekoppelt, und das Vorspannelement ist von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar. Eine Kraft, die benötigt wird, um das Vorspannelement von der ersten Position in die zweite Position zu bewegen, nimmt in dem Maße ab, wie sich das Vorspannelement von der ersten Position in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102015120148-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelement
Inventor: TAKAYA HIDEFUMI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein Halbleitersubstrat mit einem Graben, eine Gateisolierschcht und eine Geteelektrode. In einer Seitenfläche des Grabens ist eine Stufe angeordnet. Das Halbleitersubstrat umfasst einen ersten und einen zweiten Bereich, einen Körperbereich und einen Seitenbereich. Der Körperbereich erstreckt sich von einer Position, die mit ersten Bereich in Kontakt steht, bis zu einer Position, die sich mit Bezug auf die Stufe auf der unteren Seite befindet. Der Körperbereich steht an einem Abschnitt der oberen Seitenfläche, der sich mit Bezug auf den ersten Bereich auf einer unteren Seite befindet, mit der Gateisolierschicht in Kontakt. Der zweite bereich befindet sich auf einer Unterseite des Körperbereichs und steht an der unteren Seitefläche mit der Gateisolierschicht in Kontakt. der Seitebereich steht an der Stufenfläche mit der Gateisolierschicht in Kontakt und ist mit dem zweiten Bereich verbunden.
Patent DE-102015122549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden und Speichern von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: SPIES TONI
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum Abscheiden und Speichern von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs (1). Die Vorrichtung weist ein als Sammelbehälter für das Kältemittel ausgebildetes Gehäuse (10) mit einer Wandung mit einem unteren Bereich und einem oberen Bereich auf. Die Wandung ist mit mindestens einer Seitenfläche und einem Boden ausgebildet. Im Inneren des Gehäuses (10) ist ein Siedeelement (9, 9', 9'', 9''') für das flüssige Kältemittel vorgesehen. Das Siedeelement (9, 9', 9'', 9''') ist sich an die analog geformte Wandung des Gehäuses (10) anschmiegend angeordnet.
Patent DE-102015122654-A1 (DE)
Title: Zugangsvorrichtung für Internet- und Telefonanschlüsse
Inventor: THIES EMIL
IPC: H04M1/738
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird eine Zugangsvorrichtung für Internet- und Telefonanschlüsse mit einem Gehäusebaustein, welcher aus einem Gehäusebasiselement (1), in dem mindestens eine mit elektronischen Bauteilen für die Bereitstellung des Internet- und Telefonzuganges zum Netz versehene Platine angeordnet ist, und einer den Innenraum des Gehäusebasiselementes (1) verschließenden Gehäuseabdeckung (2) besteht, wobei der Gehäusebaustein mindestens ein Anzeigeelement zur Kontrolle der von der Zugangsvorrichtung bereitgestellten Anschlussfunktionen aufweist, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß das Gehäusebasiselement (1) an seiner der Gehäuseabdeckung (2) abgewandten Rückseite mindestens einen Anschlussbereich I (9) für USB-Sticks mit Funktionalitätserweiterungsbausteinen und mindestens einen Anschlussbereich II (10) für Adapterbausteine zur Verbindung mit externen Endgeräten aufweist, wobei die Anschlussbereiche (9, 10) I und II Verbindungselemente (12, 13) zur Platine aufweisen und dass an der Gehäuseabdeckung (2) an der Vorderseite des Gehäusebasiselementes (1) eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme einer Anzeige-/Bedieneinheit (4) ausgespart ist.
Patent DE-102015204915-A1 (DE)
Title: Wärmeleitkörper mit einer Koppeloberfläche mit Vertiefung und Wärmetransfervorrichtung
Inventor: RIEPL THOMAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es wird ein Wärmeleitkörper (110) zur Ableitung von Wärme von einer Wärmetransferoberfläche (153) offenbart. Der Wärmeleitkörper (110) weist ein wärmeleitendes Material und eine Koppeloberfläche (112) auf. Die Koppeloberfläche (112) ist zum flächigen Anbringen des Wärmeleitkörpers (110) an die Wärmetransferoberfläche (153) ausgebildet. Die Koppeloberfläche (112) weist eine Vertiefung (120) auf, in welcher sich Gaseinschlüsse einer Wärmeleitschicht (480) sammeln können. Ferner wird eine Wärmetransfervorrichtung (100) beschrieben, welche den Wärmeleitkörper (110) und ferner einen Schaltungsträger (150) aufweist. Der Schaltungsträger (150) weist die Wärmetransferoberfläche (153) auf. Die Koppeloberfläche (112) ist thermisch mit der Wärmetransferoberfläche (153) gekoppelt.