baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19506552-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät
Inventor: TAKAHASHI SHINICHIRO
IPC: A47L11/14
Filed: 1995-02-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bodenreinigungsgerät, bei dem eine Bodenfläche mit einem Kissen (8) gereinigt wird, das innerhalb einer Kissenabdeckung (13) befestigt ist und während des Laufs des Bodengerätes von einem Motor (M) mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht wird, wobei das Bodenreinigungsgerät mit einer Funktion zur Einstellung des Kissendruckes ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (8) von einer Tragkraft federnd gelagert ist, die nach oben gerichtet ist, um das Kissen (8) von der Bodenfläche abzuheben, dass innerhalb des Kissens (8) zahlreiche sehr kleine Räume gebildet sind, so dass eine Ansaugkraft zum Absenken des Kissens (8) in Richtung auf die Bodenfläche entgegen der nach oben gerichteten Tragkraft während einer Hochgeschwindigkeitsdrehung des Kissens (8) erzeugt wird, und dass eine Stromwert-Einstelleinrichtung (21) zur automatischen oder manuellen Einstellung des Stromwertes des Motors (M) auf einen Voreinstellwert an einem Steuerteil (20) des Kissenmotors (M) angeordnet ist.
Patent DE-19511838-B4 (DE)
Title: Betriebsbefehlsvorrichtung für einen Wechselrichter
Inventor: HASEGAWA MASAYASU
IPC: H02P23/24
Filed: 1995-03-30
Granted: 2008-07-24
Abstract: Wechselrichter
mit einem Bedienteil (3, 30) und einem Anzeigeteil (4), insbesondere
zum Steuern der Frequenz der Stromversorgung eines Drehstrom-Asynchronmotors,
umfassend mindestens eine Erhöhungstaste
und eine Verringerungstaste, die mit einem Mikroprozessor (2, 20)
verbunden sind, der eine Wechselrichtereinheit (1) steuert, wobei
der Mikroprozessor (2, 20) derart ausgebildet ist, dass  entweder  • dann, wenn
die Erhöhungstaste
bzw. die Verringerungstaste alleine betätigt wird, die Frequenz mit
schrittweise steigender Änderungsgeschwindigkeit
erhöht
bzw. verringert und  • bei
betätigter
Erhöhungstaste
bzw. Verringerungstaste mit jeder Betätigung der Verringerungstaste
bzw. der Erhöhungstaste
die Änderungsgeschwindigkeit
um einen Schritt verringert wird und  • bei Beendigung der Betätigung die
Frequenz konstant gehalten wird;  oder  • dann, wenn die Erhöhungstaste
bzw. die Verringerungstaste für
eine erste, kürzere
Zeitdauer (t1) betätigt
wird, die Frequenz während
dieser Zeitdauer (t1) erhöht
bzw. verringert wird,  • aber
in einer Selbsthaltefunktion dann mit schrittweise steigender Änderungsgeschwindigkeit
erhöht
bzw. verringert wird,...
Patent DE-19544617-B4 (DE)
Title: Adapter für Offenend-Spinnvorrichtungen
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/08
Filed: 1995-11-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Adapter
für Offenend-Spinnvorrichtungen,
der an die Abmessungen eines Spinnrotors angepasst und als auswechselbarer
Fortsatz an einer Abdeckung des Spinnrotors angeordnet ist und der
den Anfangsbereich eines Fadenabzugskanals sowie den Endbereich
eines Faserzuführkanals
enthält,
wobei dieser Endbereich zumindest an seiner Austrittsmündung eine
Fasertransportrichtung aufweist, die von der Fasertransportrichtung
des außerhalb
des Adapters befindlichen Anschlussteils des Faserzuführkanals
abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (12) den Faserzuführkanal (11)
des Anschlussteils (15) knickfrei fortsetzt und dass dieser Endbereich
(12) auf seiner gesamten Länge
eine der Drehrichtung (A) des Spinnrotors (1) entsprechende Krümmung (29)
aufweist.
Patent DE-19709930-B4 (DE)
Title: Tonprozessor, der die Tonhöhe und die Hüllkurve eines akustischen Signals frequenzangepaßt nachweist
Inventor: SZALAY ANDREAS
IPC: G10H3/18
Filed: 1997-03-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Audio-Gerät zum Extrahieren
von Musikspielinformation aus einem akustischen Signal mit einer Frequenz
und einer Amplitude, die während
des Musikspiels zeitlich variieren, das folgendes aufweist:  ein
Tonhöhennachweisgerät, das aus
einem akustischen Signal eine Tonhöhe ermittelt, die der Frequenz
des akustischen Signals entspricht;  ein Hüllkurvennachweisgerät, das aus
dem akustischen Signal eine Hüllkurve
ermittelt, die eine Zeitvariation der Amplitude des akustischen
Signals repräsentiert
und einen Aufwärtsabschnitt
und einen Abwärtsabschnitt
enthält,
wobei das Hüllkurvennachweisgerät steuerbar
ist, um den Abwärtsabschnitt
mit einer variablen Steigung zu bilden;  ein Ton-EIN/Ton-AUS-Nachweisgerät, welches
einen Ton-EIN/Ton-AUS-Nachweis
durch Vergleichen der Pegel der mit dem Hüllkurvennachweisgerät ermittelten
Hüllkurve mit
einem vorgegebenen Schwellenwert durchführt;  ein Steuergerät, das entsprechend
der von dem Tonhöhenachweisgerät rückgekoppelten
ermittelten Tonhöhe
das Hüllkurvennachweisgerät steuert,
um die variable Steigung des Abwärtsabschnittes
der Frequenz des akustischen Signals anzupassen; und  ein Ausgabegerät, das die
der Tonhöhe
und der Hüllkurve mit
der angepaßten
variablen Steigung des Abwärtsabschnittes
entsprechende...
Patent DE-19723613-B4 (DE)
Title: Rotor für Laborzentrifugen
Inventor: BETKE VIKTOR
IPC: B04B7/08
Filed: 1997-06-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Rotor für Laborzentrifugen mit einem nach oben geöffnetem Rotorgehäuse (1) mit wenigstens einer Ausnehmung zur Aufnahme von Probenmaterial, wobei die Ausnehmung im Peripherie-Bereich des Rotors als konzentrisch umlaufende Ringwanne (4) ausgebildet ist, die an ihrem inneren Rand in Richtung Rotorachse (6) gesehen von einem axialsymmetrisch angeordneten, sich nach oben verjüngenden Kegelstumpf (3) begrenzt wird und ausgehend vom Bereich ihres äußeren Randes von einem sich nach oben verjüngenden Hohlkegelstumpf (5) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Ringwanne (4) im Bereich wenigstens eines ihrer beiden Ränder zusätzliche  `  Ausnehmungen (10) zur Aufnahme von Probegefäßen (8) aufweist, die in regelmäßigen Abständen angeordnet sind.
Patent DE-19728850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betätigung einer fluidisch betriebenen Stellvorrichtung
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B9/09
Filed: 1997-07-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer fluidisch betriebenen Stellvorrichtung (1), die ein Stellglied (3) aufweist, das eine bewegliche Wand wenigstens eines Arbeitsraumes (A 1 , A 2 ) bildet, wobei zur Herbeiführung einer Bewegung des Stellglieds (3) Betätigungsfluid aus einer Fluidspeichereinrichtung (8) in den Arbeitsraum (A 1 , A 2 ) eingespeist oder Betätigungsfluid aus dem Arbeitsraum (A 1 , A 2 ) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß man ein im Vergleich zum Maximalvolumen des Arbeitsraumes (A 1 , A 2 ) geringeres Speichervolumen (12, 13) der Fluidspeichereinrichtung (8) abwechselnd entweder mit dem Arbeitsraum (A 1 , A 2 ) oder mit einer Druckquelle (P) oder Drucksenke (R) verbindet.
Patent DE-19737234-B4 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere Akkuschrauber
Inventor: BARBISCH BENEDIKT
IPC: B25B23/157
Filed: 1997-08-27
Granted: 2004-03-11
Abstract: Werkzeug, insbesondere Akkuschrauber, mit einem in Rotation versetzbaren Werkzeugträger (34), der über ein Planeten-Getriebe (10) von einem Antriebsmotor antreibbar ist, wobei das Hohlrad (36) des Planetengetriebes (10) über eine Rutschkupplung mit dem Getriebegehäuse (12) zusammenwirkt, die bei Erreichen eines einstellbaren Drehmomentes derart anspricht, dass eine Relativdrehung des Hohlrades (36) zu dem Getriebegehäuse (12) ausgelöst wird, und mit einem Schaltmittel, das bei einem Ansprechen der Rutschkupplung den Antriebsmotor abschaltet, wobei die Detektion der Relativdrehung berührungslos erfolgt.
Patent DE-19743530-B4 (DE)
Title: Wandelement mit einer Flächenheizeinrichtung
Inventor: BOECK GEORG
IPC: E04C2/52
Filed: 1997-10-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wandelement mit einer Flächenheizeinrichtung, wobei das Wandelement (1) in einer einem Wohnraum (W) zugewandten Putzlage (2) mehrere Heizmatten (7) aufweist und wobei eine Wärmedämmschicht (3) vom Wohnraum (w) abgewandt vorgesehen ist, wobei die Wärmedämmschicht (3) und die Putzlage (2) eine monolithische Einheit bilden und wobei das Wandelement (1) in von den Heizmatten (7) ausgesparten Bereichen Öffnungen für Fenster, Türen und dergleichen aufweist.
Patent DE-19833346-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Displayanordnung eines elektronischen Geräts
Inventor: BLACK KARL-HEINZ
IPC: B60R11/00
Filed: 1998-07-24
Granted: 2014-02-27
Abstract: Flüssigkeitskristall-Displayanordnung eines elektronischen Geräts mit einer Lampenanordnung zur flächigen Beleuchtung eines Displays (1) von der dem Betrachter abgewandten Rückseite, wobei an die Lampenanordnung ein Lichtleiter (8) angeschlossen ist, der sich mit einem flächigen Körper (7) auf der Rückseite des Displays (1) und parallel zum Display (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (8) wenigstens zwei Lichtleiterteile aufweist, von denen ein erster in einem das Display (1) umfassenden abnehmbaren Gehäuseteil und ein zweiter in einem die Lampenanordnung aufweisenden stationären Gehäuseteil angeordnet ist.
Patent DE-19842690-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Öffnung, insbesondere eine Karosserieöffnung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Klappe
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60K15/05
Filed: 1998-09-17
Granted: 2009-02-12
Abstract: Abdeckvorrichtung
für eine Öffnung, insbesondere
eine Karosserieöffnung
eines Kraftfahrzeugs, mit einer Klappe, insbesondere einer Tankklappe, die
an einem umfangsnahen Bereich mit einem Schwenklager versehen und
der eine Öffnungsfeder
sowie eine Arretiereinrichtung zugeordnet sind, die ein bei geschlossener Klappe
unter Federkraft eine an der Klappe vorgesehene Rast hintergreifendes
Arretierglied sowie einen mit diesem verbundenen Antrieb zum Bewegen
des Arretierglieds aus dem Weg der Rast zum Einleiten der Öffnungsbewegung der
Klappe enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsfeder
(2) zum Bewegen der Klappe (1) zumindest annähernd in ihre voll geöffnete Schwenkstellung
ausgelegt ist sowie die Rast (13), die Öffnungsfeder (2) und das Schwenklager
(3) an demselben umfangsnahen Klappenbereich vorgesehen sind.
Patent DE-19924310-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinrichtung für ein Fügewerkzeug
Inventor: LANG HANS JOERG
IPC: B21D39/03
Filed: 1999-05-27
Granted: 2007-11-22
Abstract: Hydraulische
Antriebseinrichtung für ein
Werkzeug zum Fügen
mindestens zweier Werkstücke aus
duktilem Material, mit  einem Stempelantrieb (2) zum Betätigen eines
Stempels (10) für
den Fügevorgang,
welcher Stempelantrieb (2) als Kolben-Zylinder-Einheit mit einer
ersten und einer zweiten Arbeitskammer (12, 14) ausgebildet ist,
von denen die erste Arbeitskammer (12) zum Erzeugen der Fügekraft
des Stempels (10) über
einen ersten Anschluß (16)
druckbeaufschlagbar ist und die zweite Arbeitskammer (14) zum Zurückstellen
des Stempels (10) über
einen zweiten Anschluß (18)
druckbeaufschlagbar ist, und  einem Niederhalterantrieb (20)
zum Betätigen
eines die Werkstücke
(A, B) während
des Fügevorgangs
einspannenden Niederhalters (30), welcher Niederhalterantrieb (20)
als Kolben-Zylinder-Einheit mit einer Druckkammer (32) ausgebildet
ist, die zum Erzeugen der Niederhaltekraft des Niederhalters (30)
druckbeaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kolben-Zylinder-Einheit
des Niederhalterantriebes (20) von der Kolbenstange (8) des Stempelantriebes
(2) getragen wird und  daß die
Druckkammer (32) des Niederhalterantriebes (20) über eine Strömungsverbindung...
Patent DE-19927542-B4 (DE)
Title: Lenkstockschaltermodul
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: B60R25/02
Filed: 1999-06-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Lenkstockschaltermodul
(58) mit einem den oder die Lenkstockschalter (40) aufnehmenden ersten
Modulabschnitt (42), einem eine Modulelektronik, gegebenenfalls
mit einem integrierten Lenkwinkelsensor (36) beinhaltenden zweiten
Modulabschnitt (50) und einem eine flexible Leiterbahn beinhaltenden
dritten Modulabschnitt (52), dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer, vierter
Modulabschnitt (38) eine Lenksäulenverriegelung (18,
18') integriert ist und dass das Lenkstockschaltermodul (58) über die
Lenksäulenverriegelung
(18, 18') an einer Lenksäule
(12) befestigbar ist.
Patent DE-19935865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Federrate
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: B60G17/02
Filed: 1999-07-30
Granted: 2009-10-22
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verändern der Federrate an Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen, mit einer ersten Feder, insbesondere einer Gasdruckfeder, und einem Anschlagpuffer als Zusatzfeder, ist der Anschlagpuffer mittels einer Verstelleinheit abhängig von definierten Fahrzuständen des Kraftfahrzeuges früher oder später in Wirkung bringbar. Die Verstelleinheit ist bevorzugt nach Art eines Kugelumlaufsystems mit einer Kugelmutter ausgebildet und elektromotorisch angetrieben.
Patent DE-19942555-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckansteuerung eines Schaltelementes
Inventor: HABECK DIRK
IPC: F16H61/06
Filed: 1999-09-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Druckansteuerung wenigstens eines rotierenden Schaltelementes eines Automatgetriebes, insbesondere eines Lastschaltautomatgetriebes, eines Kraftfahrzeuges, wobei das Schaltelement mit einem mit Drehmomentübertragungselementen zusammenwirkenden Kolben und einer Druckmittelzuführung ausgebildet ist, durch welche der Kolben zur Verschiebung in eine für einen aktivierten Zustand des Schaltelementes definierte Stellung mit Druckmittel beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Druckmittelzuführung in einem deaktivierten Zustand des Schaltelementes wiederkehrend in Abhängigkeit einer Verweilzeit (T_V) ein derart dimensionierter Druckmittelimpuls eingeleitet wird, daß der Kolben in einer für den deaktivierten Zustand des Schaltelementes definierten Stellung bleibt.
Patent AU-2010101343-B4 (AU)
Title: Free-of-bearing rotational positioning device for a dewatering basket of a non-treading type wringer bucket
Inventor: CHEN YUNG-HUA
IPC: A47L13/59
Filed: 2010-11-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: A free-of-bearing rotational positioning device for a dewatering basket of a non-treading type wringer bucket, comprising: a bucket body (10) having a dewatering basket (20) having a driven seat (21) at the center of the bottom 5 thereof. The bottom of the driven seat (21) includes a shaft holder (30) made of non-metal material. In mounting the dewatering basket (20), the driven seat (21) fits from top to bottom over the connection part of the support shaft (50). After the lower sleeve (30a) passes through positioning element (40) in a compression manner, the positioning surface (421) of the positioning 10 element (40) is stretched into the engagement groove (36) at the center of the shaft holder (30) when returning to its original shape.
Patent AU-2020100603-B4 (AU)
Title: An unmanned aerial delivery system comprising primary and secondary aircraft
Inventor: POH CHUNG-KIAK
IPC: B64D1/02
Filed: 2020-04-20
Granted: 2020-12-24
Abstract: AN UNMANNED AERIAL DELIVERY SYSTEM COMPRISING PRIMARY 
AND SECONDARY AIRCRAFT 
ABSTRACT 
The present invention relates to an unmanned aerial delivery system comprising a 
5 primary aircraft (100), and at least one secondary aircraft (200). The idea is to have 
the primary aircraft (100) away from populated areas and having the smaller and safer 
secondary aircraft (200) performing the aerial deliveries to the respective destinations 
on the ground.  
Most Illustrative Diagram: FIG. 2
Patent DE-102004009610-B4 (DE)
Title: Heterogener paralleler Multithread-Prozessor (HPMT) mit geteilten Kontexten
Inventor: NIE XIAONING
IPC: G06F9/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2007-08-16
Abstract: Heterogener
paralleler Multithread-Prozessor mit geteilten Kontexten, der die
Abarbeitung mehrerer Kontexte hardwaretechnisch wie folgt bereitstellt,
mit:  (a) mehreren (M) parallel verschalteten Standardprozessorrumpfeinheitstypen
(2 p ; p ∊ [1, ..., M]), wobei jeweils
jeder Standardprozessorrumpfeinheitstyp (2 p )
mindestens eine oder mehrere (K) parallel verschaltete Standardprozessorrumpfeinheiten
(2 pq ; q ∊ [1, ..., K]) zur Befehlsausführung von
Programmbefehlen verschiedener Threads (T) aufweist, wobei jede
Standardprozessorrumpfeinheit (2 pq ) zumindest
eine Befehldecodier/Operandenholeinheit (2 pq ') aufweist,
wobei für
jeden Standardprozessorrumpfeinheitstypen (2 p )
N lokale Kontextspeicher (32 pt ) vorgesehen
sind, die jeweils einen Teil eines aktuellen Prozessor-Zustandes eines
Threads zwischenspeichern, wobei die lokalen Kontextspeicher nur
an dem jeweiligen spezifischen Standardprozessorrumpfeinheitstypen
schaltbar sind;  (b) mehreren (N) globalen Kontextspeichern
(3 t ; t ∊ [1, ..., N]), welche jeweils
einen Teil eines aktuellen Prozessor-Zustandes eines Threads zwischenspeichern;  (c)
und mit einer Thread-Kontrolleinheit (4), durch die jede Standardprozessorrumpfeinheit
(2 pq ) an jeden globalen Kontextspeicher
(3 t ) schaltbar ist.
Patent DE-102004015338-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bogenlängenkontrolle
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B65H7/20
Filed: 2004-03-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zur Bogenlängenkontrolle an Bogendruckmaschinen mit Schuppenanleger mit einem Bogenkantensensor oberhalb des Bogenschuppenstromes und einer dem Bogenkantensensor zugeordneten Auswerteeinrichtung, die mit einer Maschinensteuerung gekoppelt ist, mit folgenden Schritten:(a) vor Beginn des Druckbetriebes:• Anlegen eines Referenzbogens an der Anlegelinie (4),• Positionierung des Erfassungsbereiches des Bogenkantensensors (10) an der Bogenhinterkante des Referenzbogens,• Referenzmessung zur Erfassung der Soll-Lage der Bogenhinterkante und Speichern der Soll-Lage,• Vorgabe des zulässigen Toleranzbereiches für die Lage der Bogenhinterkanten relativ zur Soll-Lage,(b) während des Druckbetriebes:• taktweise Erfassung der Ist-Lage der Bogenhinterkante, sobald der jeweils zu kontrollierende Bogen (6) an den Vordermarken (3) anliegt,• Sperrung der Bogenzufuhr zum ersten Druckwerk, wenn die Bogenhinterkante außerhalb des vorgebbaren Toleranzbereiches liegt.
Patent DE-102004018582-B4 (DE)
Title: Computer system e.g. PC, for use with watchdog-device, has watchdog-circuit that causes block function, if occurring voltage at condenser lies outside preset threshold valve, where system is reset, when another valve is exceeded
Inventor: LIFART BRUNO
IPC: G06F11/30
Filed: 2004-04-16
Granted: 2006-02-23
Abstract: The system (1) has a watchdog-circuit that comprises a condenser and different resistors (R1, R2) for charging and discharging the condenser, respectively. A microprocessor controls charging and discharging of the condenser within a preset threshold. A blocking function is caused by the circuit, if the occurring voltage at the condenser lies over another threshold valve. The system is reset, when a third threshold valve is exceeded.
Patent DE-102004021169-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb eines elektrisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: BELLINGROTH KLAUS DIPL -ING
IPC: H02P7/18
Filed: 2004-04-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Anordnung (1) zum Betrieb eines elektrisch betätigbaren Sitz- und/oder Liegemöbels, mit einer Stromversorgungseinrichtung zur Bereitstellung eines Betriebspotentials, das mittels einer Steuereinrichtung an zumindest einen Stellmotor (8, 9) anlegbar ist, wobei die Steuereinrichtung eine Betätigungseinrichtung zur manuellen Auswahl eines Stellmotors (8, 9) und der Stellrichtung des jeweiligen Stellmotors umfasst, wobei die Stromversorgungseinrichtung zur Bereitstellung von wenigstens zwei alternativen Werten eines vorgegebenen Betriebsparameters des Stellmotors (8, 9) ausgebildet ist zur Einstellung von wenigstens zwei unterschiedlichen Verstellgeschwindigkeiten für eine vorgegebene Verstellrichtung, und ein über die Steuereinrichtung ansteuerbares Mittel umfasst ist zum Ändern des Betriebsparameters für den zumindest einen Stellmotor (8, 9) im Ansprechen auf einen Auslösevorgang in der Betätigungseinrichtung, und wobei das Mittel zum Ändern des Betriebsparameters mehrere in Reihe angeordnete elektronische Schalter umfasst, und dass der Ansteueranschluss (B1, B2) jedes der elektronischen Schalter mit einem Tastschalter (S1, S2; S3, S4) der Betätigungseinrichtung verbunden ist, welcher dem jeweiligen elektronischen Schalter zugeordnet ist.
Patent DE-102004037260-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER BJOERN
IPC: E04B1/86
Filed: 2004-07-31
Granted: 2008-07-24
Abstract: The sound insulating or damping panel structure (1) , in particular, for ceilings or walls of canteen kitchens comprises a plurality of trays (2) accommodating sound insulation elements (7) essentially consisting of a closed-pore material with a stable shape. An independent claim is also included for a method for cleaning the sound insulation elements of the proposed panel structure.
Patent DE-102004055738-B4 (DE)
Title: Signalbearbeitungseinheit und Signalbearbeitungsverfahren
Inventor: KAHNT HANNO
IPC: H03G9/02
Filed: 2004-11-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Signalbearbeitungseinheit für eine Signalbearbeitungsstrecke (1) zum Ändern einer ersten Eigenschaft eines zugeführten Audiosignals (s1), mit  einem Ausgabemodul (2, 3) zum Ausgeben des von der Signalbearbeitungsstrecke (1) geänderten Audiosignals (s2) als Ausgangssignal (s3),  wobei die Signalbearbeitungsstrecke (1) eine Änderung einer zweiten Eigenschaft des zugeführten Audiosignals (s1) gemäß einer ersten Übertragungsfunktion bewirkt und  wobei das Ausgabemodul (2, 3) einen der Signalbearbeitungsstrecke (1) nachgeordneten einstellbaren Verstärker (2), dem das geänderte Audiosignal (s2) zugeführt wird, der es gemäß einer zweiten Übertragungsfunktion bezüglich der zweiten Signaleigenschaft verstärkt und als Ausgangssignal (s3) ausgibt, und ein Stellmodul (3) umfaßt, das die zweite Übertragungsfunktion des Verstärkers (2) einstellt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die zweite Eigenschaft des zugeführten Audiosignals (s1) sein Pegel ist und das Stellmodul (3) die zweite Übertragungsfunktion des Verstärkers (2) invers zur ersten Übertragungsfunktion einstellt, um beim Ausgangssignal (s3) eine Kompensation der durch die Signalbearbeitungsstrecke bewirkten Pegeländerung durchzuführen.
Patent DE-102004057482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Feuchte eines Gases
Inventor: RENGSHAUSEN DETLEF
IPC: G01N25/68
Filed: 2004-11-29
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Feuchte eines Gases an einem Messpunkt (18), mit  – einer Umgebungstemperaturmesseinrichtung (14a, 14b) zur Messung der Umgebungstemperatur,  – einer Kühleinrichtung (6) zur Kühlung des Messpunktes (18), so dass die Temperatur am Messpunkt (18) gegenüber der Umgebungstemperatur sinkt,  – einer Messpunkttemperaturmesseinrichtung (16) zur Messung der Temperatur am Messpunkt (18), wobei die Messpunkttemperaturmesseinrichtung (16) eine Messpunkttemperaturmessstelle (16) aufweist,  – einem Substrat (4), auf dessen einer Oberfläche gemeinsam der Messpunkt (18), die Kühleinrichtung (6) und die Messpunkttemperaturmesseinrichtung (16) angeordnet sind,  – einer an die Kühleinrichtung (6), die Umgebungstemperaturmesseinrichtung (14a, 14b) und die Messpunkttemperaturmesseinrichtung (16) angeschlossene Auswerteeinrichtung (20), welche nach Feststellung, dass bei fortgesetzter Kühlung die Temperatur am Messpunkt (18) im wesentlichen nicht weiter sinkt, aus der dann am Messpunkt  (18) gemessenen Temperatur unter Berücksichtung der gemessenen Umgebungstemperatur die Feuchte ermittelt, und  – einer Steuereinrichtung (28), die nach Feststellung, dass bei fortgesetzter Kühlung die...
Patent DE-102005008531-B4 (DE)
Title: Abstandhalter für Erdlöcher/Gräber
Inventor: UNTERPAINTNER JOHANN
IPC: E02D17/04
Filed: 2005-02-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Abstandhalter, zumindest ein Paar aus jeweils zwei ineinander gesteckten Rohren und zumindest eine Exzenterscheibe umfassend, wobei die zumindest eine Exzenterscheibe in die Rohre integriert ist, so dass das erste, innere Rohr in und aus dem zweiten Rohr heraus mit Hilfe der Exzenterscheiben) bewegt werden kann und damit der zu haltende Abstand einstellbar ist, wobei in zumindest einem Rohrteil eine Vorrichtung zur Schnellverstellung vorgesehen ist, die eine Verzahnung der beiden ineinander steckenden Rohre umfasst.