baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben von Audiobeiträgen für ein Fahrzeug
Inventor: GRADE MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-26
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von Audiobeiträgen für ein Fahrzeug (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Bestimmen einer Beanspruchung eines Fahrers des Fahrzeugs (10),Auswählen eines der Audiobeiträge abhängig von der Beanspruchung, undAusgeben des Audiobeitrags über einen Lautsprecher (4) des Fahrzeugs (10),wobei auch eine Beanspruchung für ein zukünftiges Zeitintervall bestimmt wird,wobei eine Länge des Audiobeitrags auf eine Zeitspanne bis zur nächsten voraussichtlichen Änderung der Beanspruchung des Fahrers angepasst wird,wobei ein als nächster auszugebender Audiobeitrag abhängig von der Beanspruchung für das zukünftige Zeitintervall ausgewählt wird.
Patent DE-102015000586-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: B23G1/16
Filed: 2015-01-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Numerische Steuerungsvorrichtung (1) einer Werkzeugmaschine (MC), die einen Gewindeschneidprozess an einem Werkstück (W) ausführt, wobei eine Spindel (A1), an der ein Gewindeschneidwerkzeug (TL) befestigt ist, und eine Zugspindel (A2) für den Vorschubvorgang der Spindel (A1) verwendet wird, Folgendes umfassend:einen Beschleunigungs-/Abbremskennlinien-Erfassungsteil (11), der eingerichtet ist, um eine vorbestimmte Beschleunigungs-/Abbremskennlinieninformation (I1) zu erfassen, die eine Beziehung zwischen einer Vorgabedrehzahl (v) der Spindel (A1) und einer maximalen möglichen Beschleunigung (a) der Spindel (A1) zeigt,einen Umdrehungsbetrag-Erfassungsteil (12), der eingerichtet ist, um eine vorbestimmte Umdrehungsbetraginformation (12) zu erfassen, die den Umdrehungsbetrag (D) der Spindel (A1) für einen Zeitraum, ab dem der Vorschubvorgang der Spindel gestartet wird bis das Gewindeschneidwerkzeug (TL) einen Grund der Bohrung des Werkstücks (W) erreicht, zeigt,einen Bearbeitungszeit-Berechnungsteil (13), der eingerichtet ist, um basierend auf der Beschleunigungs-/Abbremskennlinieninformation (I1) und der Umdrehungsbetraginformation (12) die Beziehung zwischen der Vorgabedrehzahl (v) der Spindel (A1) und einer Bearbeitungszeit (T), die die Spindel (A1) zum Erreichen des Umdrehungsbetrags (D) benötigt, zu berechnen, undeinen Drehzahl-Bestimmungsteil (14), der eingerichtet ist, um basierend auf der durch den Bearbeitungszeit-Berechnungsteil (13) berechneten Beziehung einen optimalen Wert der Vorgabedrehzahl (v) der Spindel (A1) zur Minimierung der Bearbeitungszeit (T) zu bestimmen.
Patent DE-102015002131-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Injektorvorrichtung für das Ausdüsen von Brenngas und Flüssigkraftstoff
Inventor: BERGER INGMAR
IPC: F02M43/04
Filed: 2015-02-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Anordnung (1) mit einer Injektorvorrichtung (3) für das Ausdüsen von Brenngas (A) und Flüssigkraftstoff (B),
 - wobei die Anordnung (1) einen Zylinderkopf (11) aufweist, mittels welchem ein Brennraum (13) begrenzt ist,
 - wobei die Injektorvorrichtung (3) zentral am Zylinderkopf (11) angeordnet und bereitgestellt ist, Flüssigkraftstoff (B) für die Erzeugung einer Pilotflamme (23) im Brennraum (13) auszudüsen und weiterhin Brenngas (A) hin zur Pilotflamme (23) auszudüsen; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anordnung (1) weiterhin so ausgestaltet ist, dass über die Injektorvorrichtung (3) in den Brennraum (13) hin zur Pilotflamme (23) ausgedüstes Brenngas (A) am Zylinderkopf (11) eine impulsreduzierende Beeinflussung zum Zwecke des Vermeidens des Wegblasens der Pilotflamme (23) erfährt.
Patent DE-102015112071-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KWON HAE WOOK
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-07-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Airbagvorrichtung, umfassend:einen Gasgenerator (3), welcher Gas erzeugt;einen Airbag (10), welcher ein erstes expandierbares Segment (10A), das mit dem Gasgenerator (3) verbunden ist und aufgeblasen wird, wenn Gas in das erste expandierbare Segment (10A) strömt, und ein zweites expandierbares Segment (10B) aufweist, das durch aus dem ersten expandierbaren Segment (10A) entladenes Gas aufgeblasen wird;eine Trennwand (20), welche im Airbag (10) angebracht ist, um den Airbag (10) in eine linke und rechte Richtung in das erste expandierbare Segment (10A) und das zweite expandierbare Segment (10B) aufzuteilen, und die ein Verbindungsloch (25) aufweist, durch welches Gas im ersten expandierbaren Segment (10A) in das zweite expandierbare Segment (10B) entladen wird, undein Entlüftungsgeschwindigkeitsanpassungselement (30), welches das Verbindungsloch (25) abschirmt und das Verbindungsloch (25) öffnet, wenn das erste expandierbare Segment (10A) aufgeblasen wird, wobei das Entlüftungsgeschwindigkeitsanpassungselement (30) einschließt:einen Entlüftungsdeckel (32), welcher mit der Trennwand (20) verbunden ist und das Verbindungsloch (25) abschirmt; undein Spannseil (34), welches mit dem Entlüftungsdeckel (32) und dem ersten expandierbaren Segment (10A) verbunden ist und den Entlüftungsdeckel (32) beim Angespanntwerden während des Aufblasens des ersten expandierbaren Segments (10A) fortzieht, so dass der Entlüftungsdeckel (32) das Verbindungsloch (25) öffnet.
Patent DE-102015112620-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Anordnen eines Leiters in einem Schlauch- oder Röhrenelement
Inventor: PROBACH NICOLE
IPC: H02G1/08
Filed: 2015-07-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Werkzeug (1) zum Anordnen eines Leiters (2), der eine endseitige Aderendhülse (20) mit einem vorstehenden Schaft (200) aufweist, in ein Schlauch- oder Röhrenelement (3), aufweisend:- zumindest einen entlang einer Einschubrichtung (E) längserstreckten ersten Abschnitt (10, 11), der in die Einschubrichtung (E) in den Schrumpfschlauch einschiebbar ist, und- einen an den ersten Abschnitt (10, 11) anschließenden Greifabschnitt (12) mit zumindest einer Greifeinrichtung (120, 121, 122) zum Greifen eines Endes (20) des Leiters (2), wobei der Greifabschnitt (12) einen Einlageabschnitt (120), in den das Ende (20) des Leiters (2) einlegbar ist, und zwei parallel zueinander entgegen der Einschubrichtung (E) von dem Einlageabschnitt (120) vorstehende Greifelemente (121, 122) aufweist,wobei die Greifelemente (121, 122) jeweils an einem von dem Einlageabschnitt (120) abliegenden Ende einen Hakenabschnitt (123, 124) zum formschlüssigen Hintergreifen der Aderendhülse (20) des Leiters (2) aufweisen,wobei der erste Abschnitt (10, 11) einen längs entlang der Einschubrichtung (E) erstreckten Flachabschnitt (10) und einen entgegen der Einschubrichtung (E) an den Flachabschnitt (10) anschließenden Aufnahmeabschnitt (11), an den der Greifabschnitt (12) anschließt, aufweist,wobei der Flachabschnitt (10) eine erste Höhe (H1) und der Aufnahmeabschnitt (11) eine zweite Höhe (H2), jeweils gemessen entlang einer Richtung quer zur Einschubrichtung (E), aufweist, wobei sich die zweite Höhe (H2) ausgehend von dem Flachabschnitt (10) entgegen der Einschubrichtung (E) vergrößert,wobei der Aufnahmeabschnitt (11) an einem dem Fachabschnitt (10) abgewandten Ende eine Aufnahmeöffnung (110) zum Aufnehmen des Endes des Leiters (2) aufweist,wobei sich der Schaft (200) der Aderendhülse (20) bis hinein in den Bereich des Aufnahmeabschnitts (11) erstreckt und in die Aufnahmeöffnung (110) des Aufnahmeabschnitts (11) eingreift, wenn die Aderendhülse (20) in den Greifabschnitt (12) eingelegt ist.
Patent DE-102015117215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Glasbehälters
Inventor: SCHNELLE DIRK
IPC: C03B23/18
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines hochreinen medizinischen Glasbehälters (2) aus einem sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckenden hohlzylindrischen Glasrohling (3) mit zumindest einem offenen Ende (3a), wobei der Glasrohling (3) ausgehend von dem offenen Ende (3a) ein sich in axialer Richtung (X) erstreckenden Formabschnitt (4) aufweist, der sich in einem formbaren Zustand befindet, wobei die Vorrichtung (1) umfasst:
 a. ein erstes Formwerkzeug (5), welches einen Formstift (6) aufweist, wobei der Formstift (6) durch das offene Ende (3a) des hohlzylindrischen Glasrohlings (3) in dessen Formabschnitt (4) entlang der axialen Richtung (X) verlagerbar ist, wobei der Formstift (6) in einer Fixiereinrichtung (20) des ersten Formwerkzeugs (5) fixiert ist;
 b. ein zweites Formwerkzeug (7), durch welches zumindest der Formabschnitt (4) des hohlzylindrischen Glasrohlings (3) verformbar ist, wobei der Formabschnitt (4) durch das zweite Formwerkzeug (7) derart verformbar ist, dass eine innere Oberfläche (8) des Formabschnitts (4) an dem Formstift (6) anliegt, wodurch der Formabschnitt (4) einen Kanal (9) ausbildet; dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (20) zumindest zwei backenartige Elemente (21, 22) aufweist, welche an den Formstift (6) flächig anpressbar sind, wodurch der Formstift (6) kraftschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102015203327-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspatrone
Inventor: KOBAYASHI TETSURO
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-02-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Flüssigkeitspatrone (30), umfassendeine erste Außenfläche (40);eine der ersten Außenfläche (40) gegenüberliegende zweite Außenfläche (41);eine zwischen der ersten Außenfläche (40) und der zweiten Außenfläche (41) positionierte Flüssigkeitskammer (35, 36), die eingerichtet ist, darin Flüssigkeit zu speichern, wobei die Flüssigkeit ein erstes spezifisches Gewicht besitzt;einen Flüssigkeitszuführabschnitt (60, 760), der an der ersten Außenfläche (40) positioniert und eingerichtet ist, die Flüssigkeit aus einem Inneren der Flüssigkeitskammer (35, 36) nach außerhalb der Flüssigkeitskammer zuzuführen;eine Partitionierungswand (43, 745), die die Flüssigkeitskammer in eine erste Flüssigkeitskammer (35) und eine zweite Flüssigkeitskammer (36) unterteilt, wobei die erste Flüssigkeitskammer (35) in sich eine erste Anfangsmenge an Flüssigkeit speichert;einen Verbindungsweg (61), durch welchen die Flüssigkeit selektiv von der ersten Flüssigkeitskammer (35) zu der zweiten Flüssigkeitskammer (36) fließen kann;ein Blockierteil (80), das eingerichtet ist, die Verbindung zwischen der ersten Flüssigkeitskammer (35) und der zweiten Flüssigkeitskammer (36) durch den Verbindungsweg (61) hindurch selektiv zu blockieren, so dass die Flüssigkeit daran gehindert wird, von der ersten Flüssigkeitskammer (35) zu der zweiten Flüssigkeitskammer (36) durch den Verbindungsweg (61) zu fließen; undein in der zweiten Flüssigkeitskammer (36) positioniertes erstes bewegbares Teil (90), das einen Erfassungsabschnitt (93) und einen Schwimmer (92) umfasst, wobei der Schwimmer (92) ein zweites spezifisches Gewicht besitzt, welches weniger beträgt als das erste spezifische Gewicht.
Patent DE-102015204240-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAKAHARA KENTA
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-03-10
Granted: 2019-12-24
Abstract: Halbleitervorrichtung (501-505, 502a-502c) mit einer Wärmeabstrahlungsfläche (SR) zum Abstrahlen von Wärme an einen Kühler (300), wobei die Halbleitervorrichtung umfasst:ein Halbleiterelement (4);eine Grundplatte (1, 1P) mit einer Montagefläche (SM), auf der das Halbleiterelement montiert ist, wobei die Wärmeabstrahlungsfläche der Montagefläche gegenüberliegt, und mit einer Dickenrichtung (DT), die von der Montagefläche zu der Wärmeabstrahlungsfläche verläuft, wobei die Grundplatte aus einem Metall gefertigt ist;eine Abdeckung (110, 120) mit einem Abschnitt, der das Halbleiterelement auf der Montagefläche der Grundplatte abdichtet, wobei die Abdeckung einen vorstehenden Abschnitt (13, 15, 110P, 122P, 122Q, 200P) aufweist, der außerhalb der Wärmeabstrahlungsfläche angeordnet ist und von einer Ebene der Wärmeabstrahlungsfläche in der Dickenrichtung vorsteht, wobei der vorstehende Abschnitt ein separat von der Grundplatte ausgebildetes Element ist; undeine auf der Wärmeabstrahlungsfläche der Grundplatte angeordnete Zwischenschicht (200, 200G), die von einer Ebene des vorstehenden Abschnitts der Abdeckung in der Dickenrichtung vorsteht und die aus einem thermoplastischen Material in einem Zustand in der festen Phase hergestellt ist, undwobei der vorstehende Abschnitt (13, 15, 110P, 122P, 122Q, 200P) der Abdeckung durch den Kühler (300) gestützt wird, wenn die Phase der Zwischenschicht in einen Zustand in der flüssigen Phase geändert wird.
Patent DE-102015208833-B4 (DE)
Title: Kochfeldplatte, Kochfeld, Herstellungsverfahren und Verwendung
Inventor: BOSEN PETER
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-05-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kochfeldplatte umfassend:
 eine erste transparente Glasplatte (11, 21, 41, 61, 81) und eine zweite transparente Glasplatte (12, 22, 42, 62, 82), welche mit Hilfe einer Klebeschicht (13, 23, 43, 63, 83) zu einer Verbundglasplatte (10, 20, 40, 60, 80) miteinander verklebt sind, wobei Markierungen (25a, 25b, 35, 36, 37, 39, 48, 68, 87) zum Kennzeichnen einer Kochstelle zwischen den beiden Glasplatten (11, 21, 41, 61, 81, 12, 22, 42, 62, 82) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschicht (13, 23, 43, 63, 83) eine Trägerschicht (31 - 33, 45, 65, 85) umfasst, die beidseitig mit einem Klebematerial beschichtet ist, und dass zur Bereitstellung der Markierungen (i) die Trägerschicht (31 - 33, 45, 65, 85) in mindestens einem Bereich intransparent bedruckt ist und/oder (ii) das Klebematerial zumindest teilweise eingefärbt ist.
Patent DE-102016100339-B4 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder und elektrische kontaktverbindung
Inventor: KRAXENBERGER CHRISTIAN
IPC: H01R43/24
Filed: 2016-01-11
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1), insbesondere für ein Fahrzeug, zur elektrischen Verbindung von geschirmten elektrischen Leitungen. Der Steckverbinder (1) weist ein erstes Steckverbinderteil (6), das mit einem ersten Leitungsende (2) elektrisch verbunden ist, und ein mit dem ersten Steckverbinderteil (6) lösbar koppelbaren, zweites Steckverbinderteil (7) auf, das mit einem zweiten Leitungsende (4) elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß sind in dem ersten Steckverbinderteil (6) eine erste Schirmhülse (8) mit einem Aufnahmeabschnitt (10) und in dem zweiten Steckverbinderteil (7) eine zweite Schirmhülse (9) mit einem federnd ausgebildeten Einsteckabschnitt (11) angeordnet, wobei der Aufnahmeabschnitt (10) und der Einsteckabschnitt (11) bei gekoppeltem erstem und zweitem Steckverbinderteil (6, 7) ineinandergesteckt sind. Die Erfindung betrifft ferner eine aus dem Steckverbinder (1) und einer Überwurfkappe gebildete elektrische Kontaktverbindung.
Patent DE-102016111232-B4 (DE)
Title: Membranventil für ein Fahrzeug
Inventor: CHU DONG HO
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-06-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Ein Membranventil (100) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Membrankammer (200), welche eine obere Kammer (220) und eine untere Kammer (240) aufweist, die durch eine Membran (250) voneinander getrennt sind, und welche mit einem Ventileinlass (260) und einem Ventilauslass (280) kommuniziert, wobei die obere Kammer (220) einen Rohrstutzen (225) aufweist, in welchen ein Fluid strömt oder aus welchem ein Fluid ausgegeben wird, und wobei die untere Kammer (240) eine Kammereinlassöffnung an einem unterem Ende der unteren Kammer (240) aufweist,einen Ventilschaft (320), welcher mit der Membran (250) gekuppelt ist und sich in Richtung zum Ventilauslass (280) erstreckt,einen Ventilkopf (340), welcher an einer Position bereitgestellt ist, die zu einem Ende des Ventilschafts (320) korrespondiert, und welcher eine größere Querschnittsfläche hat als die des Ventilschafts (320), wobei der Ventilkopf (340) den Ventilauslass (280) verschließt, wenn das Membranventil (100) geschlossen ist, und die Kammereinlassöffnung verschließt, wenn das Membranventil (100) offen ist, undeinen ersten Führungsabschnitt (264), welcher an einer Position bereitgestellt ist, die zu einem oberen Teil des Ventileinlasses (260) korrespondiert, und welcher in Richtung zu einem unteren Teil vorsteht,wobei eine Vorstehhöhe des ersten Führungsabschnitts (264) in Richtung zum Ventilschaft (320) ansteigt.
Patent DE-102016200726-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Riementrieb und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02N11/04
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (1a) und einem Riementrieb (6), der neben einem Riemen (6a) als Zugmittel ein auf der Kurbelwelle (1a) angeordnetes erstes Rad (1) sowie ein zweites Rad (2), das auf einer Welle einer riementriebzugehörigen Startvorrichtung (2a) angeordnet ist, umfasst, wobei der Riemen (6a) um das erste Rad (1) sowie das zweite Rad (2) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das erste Rad (1) unter Verwendung eines Freilauflagers (5) auf der Kurbelwelle (1a) gelagert ist, wobei das erste Rad (1) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (1) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nwheeldes ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaftder Kurbelwelle (1a),- ein Drehmomentwandler (4) vorgesehen ist, der eine mit dem ersten Rad (1) drehfest verbundene erste antreibende Wandlerkomponente (4a) und eine mit der Kurbelwelle (1a) drehfest verbundene zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) umfasst, wobei mittels Reibflüssigkeit ein Drehmoment von der ersten antreibenden Wandlerkomponente (4a) auf die zweite angetriebene Wandlerkomponente (4b) bei Vergrößerung dieses Drehmoments übertragbar ist, wenn die Drehzahl nwheeldes ersten Rades (1) größer ist als die Drehzahl ncrankshaftder Kurbelwelle (1a), und- keine weitere Startvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102016202606-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Lenkvorrichtung
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B62D5/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-06-02
Abstract: Lenkvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Ventileinrichtung (2) mit einer Stelleinrichtung umfasst, wobei die Ventileinrichtung (2) zur Führung mindestens eines Fluidstroms dient, wobei durch die Stelleinrichtung in Abhängigkeit einer Relativverdrehung zwischen einer Eingangswelle (9) und einer Ausgangswelle (11) ein verdrehungsbedingter Anteil eines Zusatzmoment einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) einen ersten Aktuator (6) umfasst,wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens einen weiteren Aktuator (7) zur Verstellung der Stelleinrichtung umfasst, wobei Abtriebsmomente der Aktuatoren (6, 7) zur Bereitstellung eines Verstellmoments überlagerbar sind, wobei durch eine Verstellung der Stelleinrichtung durch mindestens einen der Aktuatoren (6, 7) ein aktuatorbedingter Anteil des Zusatzmoments einstellbar ist, wobei die Lenkvorrichtung (1) mindestens eine Einrichtung zur Reduzierung eines Fluiddrucks (p) des Fluidstroms umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassder Fluiddruck (p) des Fluidstroms reduziert wird, wenn ein Fehlerzustand mindestens eines der Aktuatoren (6, 7) detektiert wird.
Patent DE-102016204735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln eines Kontakts mit länglichem Gehäuse und länglicher Primärlanze sowie Kontakt für Steckverbinder mit zur Demontage plastisch verformbarer Primärlanze
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R43/20
Filed: 2016-03-22
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entriegeln eines in eine Kontaktkammer (11) eingebrachten Kontakts (3). Der Kontakt (3) weist ein längliches Gehäuse (27) und eine längliche Primärlanze (23) auf. Am Gehäuse (27) und/oder an der Primärlanze (23) ist in einem Bereich in Längsrichtung (L) zwischen vorderem Ende (35) und hinterem Ende (37) der Primärlanze (23) eine einen Anschlag bildende Verdickung (39, 41) ausgebildet. Am Gehäuse (27) ist in einem Bereich in Längsrichtung (L) zwischen Verdickung (39, 41) und hinterem Ende (37) der Primärlanze (23) ein Freiraum (51) ausgebildet. Das Verfahren umfasst: Einführen eines Demontagewerkzeugs (55) in einen Spalt (53) zwischen einer oberen Wand (31) des Kontakts (3) und einer gegenüberliegenden Wand (32) der Kontaktkammer (11). Das Demontagewerkzeug (55) weist an einem distalen Ende eine Querschnittsverbreiterung (57) auf, die Querschnittsverbreiterung (57) weist eine kleinere Höhe auf als eine Höhe des Spaltes (53); Einschieben des Demontagewerkzeugs (55) in den Spalt (53) bis zu einer Position, an der die Querschnittsverbreiterung (57) angrenzend an den hinteren Bereich (45) der Primärlanze (23) liegt; Verlagern des Demontagewerkzeugs (55) derart, dass die Querschnittsverbreiterung (57) auf einen hinteren Bereich (45) der Primärlanze (23) eine weitere Kraft (F2) quer zu der Längsachse des Gehäuses (27) derart bewirkt, dass der hintere Bereich (45) der Primärlanze (23) in den Freiraum (51) des Gehäuses (27) des Kontakts (3) verlagert wird.
Patent DE-102016217453-B4 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer solchen Armlehnenanordnung
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-09-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Armlehnenanordnung (4) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Armlehnenkörper (5), sowie mit einem sitzfesten Schwenkgelenk (6), um den Armlehnenkörper (5) zwischen einer abgesenkten Lehnstellung und einer hochgeschwenkten Ruhestellung um eine sitzfeste Schwenkachse (S) zu verschwenken, wobei dem Schwenkgelenk (6) eine mechanische Hochschwenkhilfe zugeordnet ist, die schwenkwegabhängig eine Drehmomenterzeugungsvorrichtung steuert, die für eine Drehmomenterzeugung in Hochschwenkrichtung auf den Armlehnenkörper (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomenterzeugungsvorrichtung einen mechanischen Federantrieb (18) aufweist, und dass eine Steuerkinematik vorgesehen ist, die den Federantrieb (18) abhängig von einem Schwenkweg des Armlehnenkörpers (5) aktiv oder inaktiv schaltet.
Patent DE-102016223876-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: TRACY TIMOTHY MARK
IPC: A47J31/22
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kaffeemaschine (1), mit einem Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzt, mit einer im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Brühkammer (7), die von einer unteren und einer oberen Schale (4a, 4b) begrenzt ist, wobei die obere Schale (4b) einen Grundkörper (5) und ein Dichtungselement (6), welches zwischen dem Grundkörper (5) und der unteren Schale (4a) angeordnet ist, umfasst, wobei die untere Schale (4a) zwischen einer Brühposition, in welcher sie an der oberen Schale (4b) anliegt, und einer Auswurfposition, in welcher sie im Abstand zur oberen Schale (4b) angeordnet ist, verstellbar ist, wobei auf einer Oberseite (13) des Gehäuses (2) eine Gehäuse-Durchgangsöffnung ausgebildet ist, in welche ein Pulverschacht (15) eingesetzt ist, über welchen Kaffeepulver in die Brühkammer (7) einbringbar ist, wobei der Pulverschacht (15) als selbstreinigender Pulverschacht (15) ausgebildet ist, und wobei der Pulverschacht (15) ein hohlzylindrisches Schachtgehäuse (16) umfasst, welches einen Schachtinnenraum (17) einfasst, wobei am Schachtgehäuse (16) ein Mahlwerk (24) mit einem Pulverauswurf (21) angeordnet ist, welcher mittels eines Deckels (22) verschließbar ist, wobei im Schachtgehäuse (16) ein Durchlass (18) ausgebildet ist, über welchen von außen Reinigungsflüssigkeit tangential in den Schachtinnenraum (17) eingebracht werden kann, und wobei auf einer der oberen Schale (4b) zugewandten Oberseite (11) der unteren Schale (4a) wenigstens ein rampenartig ausgebildetes Strömungsleitelement (12), vorzugsweise eine Mehrzahl von Strömungsleitelementen (12), zum Ablenken von in die Brühkammer eingeleiteter Reinigungsflüssigkeit, ausgebildet ist, wobei sich die Strömungsleitelemente (12) jeweils in radialer Richtung von einer sich entlang einer axialen Richtung (A) der beiden Schalen (4a, 4b) erstreckenden Drehachse (D) weg erstrecken.