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Patent DE-102016115673-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines Schrumpfmittels für eine Schrumpfvorrichtung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Schrumpfmittels für eine Schrumpfvorrichtung (1). Die Schrumpfvorrichtung (1) dient dem Schrumpfen von Verpackungsmitteln (7) um Artikel oder um Artikelzusammenstellungen (5), wobei die mit Verpackungsmittel (7) umhüllten Artikel oder die Artikelzusammenstellungen (5) mit einem Schrumpfmittel beaufschlagt werden. Hierfür ist die Schrumpfvorrichtung (1) mit einer Gasbrennereinheit (15) ausgestattet, die einen Verbrennungsraum (16) und mindestens eine Zündelektrode (17) umfasst. Die Zündelektrode (17) ist beweglich ausgestaltet und ragt in einer ersten Arbeitsposition (AP1) weiter in den Verbrennungsraum (16) der Gasbrennereinheit (15) hinein als in einer zweiten Arbeitsposition (AP2).
Patent DE-102016119057-A1 (DE)
Title: Sensorelement für einen kapazitiven Sensor und Verfahren zur Herstellung des Sensorelements und des Sensors
Inventor: HOFFMANN LASZLO
IPC: G01F23/26
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Sensorelement (1), weist einen rohrhälftenförmigen Grundkörper (11, 11a, 11b) auf, der aus einem Kunststoff besteht. Dieser weist mehrere sich in seinen Innenbereich (B) erstreckende SMT-Positionierstifte (111, 112) auf. Zwei voneinander beabstandete Elektrodenbereiche (21, 22) sind auf der Außenseite des Grundkörpers (11, 11a, 11b) angeordnet. Mindestens ein Elektrodenmaterial (3) ist auf den Elektrodenbereichen (21, 22) angeordnet. Mehrere Lötstellen (41, 42, 43, 44) sind in Längsrichtung an den Enden des Grundkörpers (11, 11a, 11b) angeordnet sind. Mindestens eine Lötstelle (41, 42) ist elektrisch mit dem ersten Elektrodenbereich (21) verbunden und mindestens eine Lötstelle (43, 44) ist elektrisch mit dem zweiten Elektrodenbereich (22) verbunden. Zwei Sensorelemente (1) können in einem kapazitiven Sensor so angeordnet werden, dass ihre Grundkörper (11, 11a, 11b) einen rohrförmigen Elektrodenträger bilden. Dabei werden ihre ersten Elektrodenbereiche (21) zu einer ringförmigen ersten Elektrode verbunden und ihre zweiten Elektrodenbereiche (22) werden zu einer ringförmigen zweiten Elektrode verbunden.
Patent DE-102016119120-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Kameralinse mit photokatalytischer Technologie
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: G02B3/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es wird eine selbstreinigende Kameralinse bereitgestellt. Diese selbstreinigende Kameralinse umfasst einen Linsenkörper, der aus einem klaren Kunststoffmaterial hergestellt ist. Dieser Linsenkörper umfasst einen UV-Schutz. Ferner umfasst die selbstreinigende Kameralinse eine Silizium-Hartbeschichtung auf einer Oberfläche des Linsenkörpers und eine Titandioxidbeschichtung auf der Silizium-Hartbeschichtung.
Patent DE-102016119281-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für das Auftrennen eines schlauchförmigen Flachmaterials, System sowie Trennverfahren
Inventor: SUNDERMANN FABIAN
IPC: B29C37/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennvorrichtung (10) für das Auftrennen eines schlauchförmigen, eine Ist-Schlauchbreite (1.1) aufweisenden Flachmaterials (1), mit zumindest einer Längstrenneinheit (20) zum Abtrennen eines ersten Randbereiches (2) und eines zweiten Randbereiches (3) des Flachmaterials (1). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Trennverfahren (100) zum Auftrennen eines schlauchförmigen Flachmaterials sowie ein System (70) mit einer Trennvorrichtung (10).
Patent DE-102016120488-A1 (DE)
Title: Drei-kammer-frontalaufprall-airbag mit gesteuerten druckunterschieden
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/233
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen einen Drei-Kammer-Airbag und ein zugeordnetes System. Der Drei-Kammer-Airbag kann Druckunterschiede zwischen den verschiedenen Kammern aufweisen.
Patent DE-102016121143-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit einer Funktion zur Bestimmung einer Anomalie der Hauptstromversorgungsspannung
Inventor: TANOUCHI HIRONAO
IPC: H02H11/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1, bei der eine für den Motorantrieb verwendete Hauptstromversorgung über ein Magnetschütz 4 geliefert wird, weist eine Überwachungseinheit 11, die in einem Zustand, in dem Kontakte des Magnetschützes 4 geöffnet sind, eine Hauptstromversorgungsspannung an einer Wechselstromversorgungseingangsseite des Magnetschützes 4 überwacht; eine Bestimmungseinheit 12, die bestimmt, ob die durch die Überwachungseinheit 11 überwachte Hauptstromversorgungsspannung normal ist; und eine Magnetschütz-Steuereinheit 13, die einen Befehl ausgibt, der das Öffnen und Schließen von Kontakten des Magnetschützes 4 steuert, auf, wobei die Magnetschütz-Steuereinheit 13 bei einer Bestimmung durch die Bestimmungseinheit 12, dass die Hauptstromversorgungsspannung abnormal ist, eine Ausgabe eines Öffnungsbefehls, der eine derartige Steuerung vornimmt, dass die Kontakte des Magnetschützes 4 geöffnet sind, beibehält.
Patent DE-102016124018-A1 (DE)
Title: Adaptives digitales Vorverzerrungssystem
Inventor: CHEN YIH-MIN
IPC: H04L25/03
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein adaptives digitales Vorverzerrungssystem, welches ein Abstrahlmodul und ein Empfangsmodul umfasst. Das Abstrahlmodul dient zum Empfangen eines ersten Signals und weist die folgenden Elemente auf: einen Modulator, ein Vorverzerrungsmodul und einen Abstrahlschaltkreis. Das Vorverzerrungsmodul ist mit dem Modulator gekoppelt, funktioniert bei der Vorverzerrung auf Basis des ersten Modulationssignals und erzeugt ein erstes Vorverzerrungssignal. Der Abstrahlsehaltkreis dient zum Erzeugen eines ersten Abstrahlsignals auf Basis des ersten Vorverzerrungssignals. Das Empfangsmodul dient zum Empfangen des ersten Abstrahlsignals und weist die folgenden Elemente auf: eine Empfangsschaltung, einen Demodulator und ein Schätzmodul. Das Schätzmodul erzeugt die Vorverzerrungsparameter auf Basis der Abweichung des Modulationsvektors zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Demodulationssignal. Darüber hinaus werden die Vorverzerrungsparameter vom Schätzmodul an das Vorverzerrungsmodul gesendet. Dabei passt das Vorverzerrungsmodul das Vorverzerren im Vorverzerrungsmodul auf Basis der Vorverzerrungsparameter an.
Patent DE-102016124259-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbrennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: TSUTSUI TOKURO
IPC: B60L3/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Fahrzeugbrennstoffzellensystem hat einen Kollisionsdetektor (2), der ausgestaltet ist, um eine Kollision an einer Vorder- und Rückseite eines Fahrzeugs zu erfassen, eine Hochspannungseinheit (3), die auf einer Seite der Vorder- und Rückseite des Fahrzeugs angeordnet ist, einen Hochspannungscontroller (4), der auf der einen Seiten angeordnet ist und ausgestaltet ist, um die Hochspannungseinheit zu steuern, eine Wasserstoffzufuhreinheit (5), die auf der anderen Seite der Vorder- und Rückseite des Fahrzeugs angeordnet ist und ausgestaltet ist, um einem Brennstoffzellenstapel Wasserstoff zuzuführen, sowie einen Zufuhrventilcontroller (8), der auf der anderen Seite angeordnet ist und ausgestaltet ist, um ein Wasserstoffzufuhrventil (7) zu steuern, wobei das Wasserstoffzufuhrventil (7) konfiguriert ist, um einen Zufuhrpfad für Wasserstoff von der Wasserstoffzufuhreinheit zum Brennstoffzellenstapel zu unterbrechen.
Patent DE-102016124410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drucksensormesselements sowie damit erhältliches Drucksensormesselement
Inventor: STAIGER ULRICH
IPC: G01L19/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Um Druckmesssensorelemente kostengünstig herstellen zu können, schafft die Erfindung gemäß einem Aspekt davon ein Verfahren zur Herstellung eines Drucksensormesselements für einen Drucksensor, welches wenigstens eine Membran und eine die Membran stützende Hülse aufweist, wobei das Drucksensormesselement in einem schichtweisen generativen Fertigungsverfahren hergestellt wird. Damit lässt sich z.B. ein Kombisensor zur Erfassung von Druck und einem weiteren Parameter einfach aufbauen. Außerdem können Strukturen zur Versteifung oder Resonanzfrequenzbeeinflussung oder zur Wärmeleitungsbeeinflussung eingebracht werden.
Patent DE-102016202914-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit einer ersten Eingangswelle und einer zweiten Eingangswelle, zwei Kupplungen (2, 3), über die die erste Eingangswelle und die zweite Eingangswelle wahlweise mit dem Antriebsmotor (4) kuppelbar sind, zwei parallel zu den Getriebeeingangswellen (5, 6) angeordneten Zwischenwellen (13, 14), Zahnradpaarungen von Festrädern und Losrädern, von denen ein erstes Zahnrad auf einer der Eingangswellen und ein zweites Zahnrad auf einer der Zwischenwellen angeordnet ist, Kopplungsvorrichtungen, über die die Losräder mit der jeweiligen Zwischenwelle wahlweise verbindbar sind, und je einem auf den beiden Zwischenwellen (13, 14) angeordneten Abtriebszahnrad, wobei die Abtriebszahnräder (21, 26) beider Zwischenwellen (13, 14) mit dem Differentialrad (23) kämmen und jeweils mittels einer der Kopplungsvorrichtungen (22, 27) drehfest mit der jeweiligen Zwischenwelle wechselweise verbindbar sind. Ein solches Doppelkupplungsgetriebe soll derart weiterentwickelt werden, dass eine große Gangzahl ermöglicht wird, ohne dass weder die Abmessungen des Getriebes noch dessen Gewicht wesentlich vergrößert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass sämtliche auf den Zwischenwellen (13, 14) angeordnete Zahnräder als Losräder ausgebildet und dass zumindest die für die Abtriebszahnräder (21, 26) der Zwischenwellen (13, 14) vorgesehenen Kopplungsvorrichtungen (22, 27) zweiseitig wirkend ausgebildet sind.
Patent DE-102016207585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOEGL JOHANNES
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine, die Kraftstoff von einem Vorratsbehälter zu einem Speicher fördert, wobei die Kraftstoffpumpe abhängig von einem Betriebsparameter der Brennkraftmaschine gesteuert wird. Als Betriebsparameter wird der Druck im Vorratsbehälter berücksichtigt.
Patent DE-102016209077-A1 (DE)
Title: Regelklappenstellmechanismus für einen Zugregler sowie einen damit ausgestatteten Zugregler
Inventor: SCHWARZMANN PETER FLORIAN
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Regelklappenstellmechanismus (1) für einen Zugregler (2), bei welcher in einem Rahmen (41), der einen ersten Raumbereich (47) von einem zweiten Raumbereich (49) trennt, eine Gasdurchtrittsöffnung (43) vorgesehen ist, deren Gasdurchlässigkeit, mittels einer Regelklappe (39) in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen den durch den Rahmen (41) separierten Raumbereichen (47, 49) zu variieren ist, wobei der Regelklappenstellmechanismus (1) aus einer als Einheit zusammenhängend montierbaren Baugruppe gebildet ist, die zumindest folgende Komponenten umfasst: eine an dem Rahmen (41) fest anzuordnende Halterung (3) mit einem eine Schwenkachse (17) definierenden Schwenklager (9, 9), einen zur Drehung um die Schwenkachse (17) an dem Schwenklager (9, 9) gehaltenen Hebelmechanismus (4) mit einem Einstellgewichtshebel (27), einem Ballastgewichtshebel (6) und einem Regelklappenhebel (25), der zur Verbindung mit der Regelklappe (39) vorbereitet oder mit der Regelklappe (39) verbunden ist, so dass die Regelklappe (39) im bestimmungsgemäßen Einbauzustand des Regelklappenstellmechanismus (1) in dem Zugregler (2) zwischen einer die Gasdurchtrittsöffnung (43) verschließenden Schließsstellung und einer Stellung maximaler Freigabe der Gasdurchtrittsöffnung (43) um die Schwenkachse (17) schwenkbar ist, wobei der Einstellgewichtshebel (27) ein in unterschiedliche Einstellpositionen daran einstellbares Einstellgewicht (31, 31) aufweist und dazu dient, je nach Position des Einstellgewichtes (31, 31) auf dem Einstellgewichtshebel (27) das Ansprechverhalten der Regelklappe (39) in Bezug auf Druckdifferenzen zwischen den durch den Rahmen (41) separierten Raumbereichen (47, 49) zu beeinflussen, wobei der Ballastgewichtshebel (6) ein Ballastgewicht (13) umfasst oder von einem solchen gebildet und dazu eingerichtet ist, ein die Regelklappe (39) zu ihrer Schließstellung hin tendentiell belastendes Moment auf den Hebelmechanismus (4) auszuüben.
Patent DE-102016211356-A1 (DE)
Title: Analysesystem und Verfahren zum Durchführen einer Analyse
Inventor: OHLANDER ANNA
IPC: G01N33/53
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ausführungsbeispiele eines Aspekts beruhen auf der Erkenntnis, dass nahezu alle oder alle Elemente als temperatursteuerbare Elemente implementiert werden können, so dass keine weiteren Elemente zum Steuern der Labors implementiert werden müssen. Dies ist bezüglich der Komplexität des Analysesystems vorteilhaft.
Patent DE-102016213554-A1 (DE)
Title: Datenübertragung zwischen signaltechnisch sicheren Recheneinheiten
Inventor: SCHWEISSTHAL HANS-HELMUT
IPC: G06F11/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ein- und Ausgabebaustein (50) zum Senden und Empfangen von Daten über eine Datenleitung (26). Der Ein- und Ausgabebaustein umfasst einen Protokollautomaten (118) für ein Sicherungsprotokoll zur Datenübertragung und eine Uhr (16). Anweisungen zur Uhrenbearbeitung und der Protokollautomat sind als Ablaufsteuerung in einem Festwertspeicher (17) des Ein- und Ausgabebausteins hinterlegt.
Patent DE-102016213595-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, sowie ein Verfahren zur Förderung von Kraftstoff in einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: BERNHAUPT MARTIN
IPC: F02M37/04
Filed: 2016-07-25
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer großen Hochdruckpumpe (16) und einer kleinen Hochdruckpumpe (14), welche parallel zueinander angeordnet sind, wobei durch die große Hochdruckpumpe (16) und durch die kleine Hochdruckpumpe (14) Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich (13) in einen Hochdruckbereich (18) förderbar ist. Der Hochdruckbereich (18) ist mit mindestens einem Injektor (21) verbunden. Es ist eine Kontrolleinrichtung (30) vorgesehen, durch welche die gesamte Fördermenge der großen Hochdruckpumpe (16) oder der kleinen Hochdruckpumpe (14) über eine Abströmleitung (15) in den Niederdruckbereich (13) absteuerbar ist.
Patent DE-102016215008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stromrichters sowie danach arbeitender Stromrichter
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02P29/68
Filed: 2016-08-11
Abstract: Beim Betrieb eines Stromrichters (8) einer elektrischen Maschine (2), mit einer Brückenschaltung (14) mit einer Anzahl von Halbleiterschaltern (20) und mit einem Zwischenkreiskondensator (12), wird während eines Normalbetriebs der Maschine (2) durch Umschalten der Halbleiterschalter (20) mit einer Schaltfrequenz (f) ein Eingangsstrom (IE) in einen Motorstrom (IM) für einen Elektromotor (6) gewandelt, wobei während eines Hochlastbetriebs der Maschine (2) der Motorstrom (IM) auf einen Maximalwert (Imax) eingestellt und die Schaltfrequenz (f) für das Umschalten der Halbleiterschalter (20) für eine Zeitdauer (τ) erhöht wird.
Patent DE-102016217210-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: KUNZ ESTHER
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, wobei die aufweisend eine um eine Drehachse rotierbare Komponente eine weitere rotierbare Komponente aufweist, eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, wobei wenigstens eine der beiden Komponenten in einem Drehmomentfluss zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite angeordnet ist, und/oder wobei die Komponente ausgebildet ist, eine Betätigungskraft zum Schließen und/oder Öffnen der Kupplungseinrichtung zu übertragen, wobei die Komponente eine Schicht aufweist, wobei die andere Komponente einen Berührkontakt mit der Schicht aufweist, wobei die Schicht ausgebildet ist, eine Reibung zwischen der Komponente und der weiteren Komponente zu reduzieren.
Patent DE-102016220375-A1 (DE)
Title: Schaltarretierung für die Lagefixierung eines beweglichen Stellelements
Inventor: MACIEL GIOVANI
IPC: G05G5/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltarretierung für die Lagefixierung eines beweglichen Stellelements, insbesondere für ein Schaltgestänge eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend ein Gehäuseelement (1), das ein Gewinde (2) aufweist, mit dem das Gehäuseelement (1) in einem Trägerelement befestigt werden kann. Um ein leichtes Bauteil mit hoher Festigkeit bereitzustellen, sieht die Erfindung vor, dass das Gehäuseelement (1) einen Grundkörper (3) und eine Gewindehülse (4) umfasst, wobei das Gewinde (2) in die Gewindehülse (4) eingebracht ist und wobei der Grundkörper (3) und die Gewindehülse (4) als separate Bauteile gefertigt sind, die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016221875-A1 (DE)
Title: Stationäre Phase zur Detektion eines bestimmten Analyten in einem Gemisch, Verwendungen hiervon und Verfahren zur Detektion eines bestimmten Analyten in einem Gemisch
Inventor: SPERLING RALPH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird eine stationäre Phase zur Detektion mindestens eines bestimmten Analyten in einem Gemisch vorgestellt. Die stationäre Phase enthält eine in mehrere Zonen unterteilte feste Phase zum Transport von Flüssigkeit über Kapillarkraft. Die feste Phase enthält mindestens eine erste Zone, die zur Aufnahme einer flüssigen Probe geeignet ist, eine zweite Zone, auf der ein Rezeptor immobilisiert ist, wobei der Rezeptor zur Bindung von einem Liganden geeignet ist und eine dritte Zone, auf der Quantum Dots immobilisiert sind, die als FRET-Donor funktionieren und über mindestens einen Oligonukleotid-Linker mit mindestens einem geeigneten FRET-Akzeptor verbunden sind. Die stationäre Phase weist eine verbesserte Detektionssensitivität auf und erlaubt eine gleichzeitige und multiparametrische Detektion verschiedenster Analyten. Verwendungen der stationären Phase werden vorgeschlagen und ferner ein Verfahren zur Detektion mindestens eines bestimmten Analyten in einem Gemisch vorgestellt.
Patent DE-102016224957-A1 (DE)
Title: Crimpanschluss
Inventor: YOSHIDA TAKATO
IPC: H01R43/058
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Wasserstoppglied eines Crimpanschlusses wird an der Innenwandfläche eines Elektrodraht-Verbindungsteils eines Anschlussteils vor dem Crimpen angebracht und bildet nach dem Crimpen einen ersten Wasserstoppbereich, einen zweiten Wasserstoppbereich und einen dritten Wasserstoppbereich. Der erste Wasserstoppbereich unterdrückt ein Eindringen von Wasser von einem Raum zwischen der Außenwandfläche eines ersten Hülsenteils und der Innenwandfläche eines zweiten Hülsenteils in dem Elektrodraht-Verbindungsteil. Der zweite Wasserstoppbereich unterdrückt ein Eindringen von Wasser von der Seite näher an einem Anschluss-Verbindungsteil des Anschlussteils als die ferne Endposition eines Kerndrahts. Der dritte Wasserstoppbereich unterdrückt ein Eindringen von Wasser von einem Raum zwischen der Innenwandfläche eines Hüllen-Crimpteils des Elektrodraht-Verbindungsteils und einer Hülle.
Patent DE-102017000221-A1 (DE)
Title: Halterung für die Abdeckung einer Überlaufrinne und Überlaufrinne für Überlaufrinnenbecken
Inventor: GEYGER REGINE
IPC: E04H4/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für die Abdeckung einer Überlaufrinne. Die Halterung (1) besitzt zumindest einen Grundkörper (4), einen Auflagebalken (5) und zumindest zwei Nivelliereinrichtungen (6), wobei die Nivelliereinrichtungen (6) am Grundkörper (4) und am Auflagebalken (5) angeordnet und höhen- und neigungswinkelverstellbar sind.
Patent DE-102017002394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vorsatzoptikarrays für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WINTZER WOLFRAM
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Vorsatzoptikarrays (1) für einen Fahrzeugscheinwerfer, wobei der Vorsatzoptikarray (1) eine erste Vorsatzoptik (11) mit einer Lichteintrittsfläche zumindest eine zweite Vorsatzoptik (12) mit einer Lichteintrittsfläche und ein Basisteil (20), das die erste Vorsatzoptik (11) mechanisch mit der zweiten Vorsatzoptik (12) verbindet, umfasst, wobei eine erste Form und eine zweite Form bereitgestellt werden, wobei die erste Form zumindest einen ersten Steg zum Formen einer der zweiten Vorsatzoptik zugewandten Seitenfläche der ersten Vorsatzoptik und zum Formen einer der ersten Vorsatzoptik zugewandten Seitenfläche der zweiten Vorsatzoptik aufweist, wobei der zumindest erste Steg eine Stegkante aufweist, deren Breite nicht mehr als 0,25 mm, beträgt, wobei ein Gob zwischen der ersten Form und der zweiten Form platziert wird, wobei der Gob durch das Aufeinanderzufahren der ersten Form und der zweiten Form zu dem Vorsatzoptikarray blankgepresst bzw. gepresst wird.
Patent DE-102017004270-A1 (DE)
Title: Schlitzwandgreifer mit hybridem Antrieb
Inventor: GABRIEL FLORIAN
IPC: E02F3/47
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlitzwandgreifer mit hybridem Antrieb, mit wenigstens einem Flaschenzug, wenigsten einem Hydraulikaktuator und wenigstens einem Energiespeicher, wobei der Hydraulikaktuator und der Flaschenzug dazu eingerichtet sind, eine Greiferschale des Schlitzwandgreifers zu öffnen und/oder zu schließen, und wobei der Energiespeicher durch betätigen des Flaschenzugs aufladbar ist.
Patent DE-102017008075-A1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Muffenverbindung zur Bereitstellung einer zugfesten dauerhaft belastbaren und lösbaren Rohrverbindung und Verwendung derselben zur Abdichtung von zugfesten Rohrverbindungen
Inventor: MAATZ ALFONS
IPC: F16L21/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht handhabbare Muffenverbindung zur Bereitstellung einer zugfesten dauerhaft belastbaren lösbaren Rohrverbindung mit zwei ineinander einschiebbaren Rohre, wobei ein Spitzende des einen Rohrs in seinem mittleren Abschnitt mindestens zwei außen umlaufende ringförmige Ausnehmungen zur Aufnahme von Dichtringen aufweist, der in den mittleren Abschnitt übergehende vordere Abschnitt des Spitzendes sich verjüngend unter Bildung eines umlaufenden ersten Fasenbereichs ausgebildet ist, der hintere Abschnitt des Spitzendes in einem Übergangsbereich in den Rohrmantel des einen Rohrs übergeht, ein an die zweite Stoßkante angrenzender Bereich des hinteren Abschnitts des Spitzendes nach einem Stirnende des vorderen Abschnitts des Spitzendes hin im Längsschnitt abgeschrägt ausgebildet ist unter Bildung eines umlaufenden zweiten Fasenbereichs, das eine Ende des anderen Rohrs als, vorzugsweise glockenförmige, Muffe ausgebildet ist, in Schließstellung die zweite Stoßkante des Spitzendes gegen einen einem Rohrmantel des anderen Rohrs abgewandten Muffenrand eines vorderen Abschnitts der Muffe Stoß auf Stoß angesetzt ist, in Schließstellung das Spitzende des einen Rohrs in der Muffe des anderen Rohrs angeorrdnet ist.
Patent DE-102017011571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Insassen
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Insassen eines Fahrzeuges (1) in einer Gefahrensituation des Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gefahrensituation des Fahrzeuges (1) anhand von erfassten Bilddaten und/oder Positionsdaten des Fahrzeuges (1) bei einer Fahrzeugstörung automatisch ermittelt wird, wobei- bei Vorliegen einer Gefahrensituation Insassen des Fahrzeuges (1) informiert werden und- gemeinsam mit der Information zumindest Anweisungen optisch ausgegeben werden, um das Fahrzeug (1) aus der Gefahrensituation zu bewegen.