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Patent DE-102013010672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb e¡nes Kühl- und/oder Gefriergerätes
Inventor: STRAUB MARIO
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens einen Kältemittelkreislauf aufweist, der wenigstens einen Verdichter, wenigstens einen in Strömungsrichtung des Kältemittels stromaufwärts des Verdichters angeordneten Verdampfer und wenigstens ein in einem Bereich zwischen dem Verdichterausgang und dem Eingang des Verdampfers angeordnetes Absperrelement aufweist, das in seiner geschlossenen Position eine Durchströmung unterbindet und das in seiner geöffneten Position eine Durchströmung ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Absperrelement geschlossen wird und dass der Verdichter für eine Zeitspanne bei geschlossenem Absperrelement weiter betrieben wird und dann abgeschaltet oder auf einen anderen Verdampfer umgeschaltet wird.
Patent DE-102013011164-A1 (DE)
Title: Notstromversorgung zum Öffnen einer Tür o. dgl.
Inventor: RÖMER MARTIN
IPC: H02J9/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Notstromversorgung zum Öffnen einer Tür o. dgl. Um eine Notstromversorgung zum Öffnen einer Tür o. dgl. bereit zu stellen, die weniger aufwändig ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Notstromversorgung über einen externen Energiespeicher erfolgt, der bei Bedarf zugeschaltet und zum Öffnen der Tür o. dgl. herangezogen wird.
Patent DE-102013012973-A1 (DE)
Title: Sensor zur Messung eines Drehmoments
Inventor: HOSE WOLFFRAMSDORFF JOACHIM VON
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ringförmigen, flachbauenden Drehmomentsensor. Drehmomentsensoren werden z. B. in der Prüftechnik eingesetzt, um das Antriebs- oder Bremsmoment einer Maschine zu erfassen. Aber auch im industriellen Maschinenbau werden Drehmomentsensoren verwendet, um das Antriebmoment von Motoren direkt am Motor oder an der Abtriebswelle des meist notwendigen Getriebes zu messen. Prinzipiell unterscheidet man zwischen rotierenden Drehmomentsensoren und sogenannten Reaktionsdrehmomentsensoren. Gegenstand der Erfindung ein Reaktionsdrehmomentsensor. Diese Art Sensor mißt das Stützdrehmoment, welches vom Antrieb als Reaktion auf das Abtriebsmoment über dessen Gehäusebefestigung auf den Maschinenrahmen wirkt. Der hier vorgestellte Sensor ist so ausgeführt, daß er direkt auf dem Motor- oder Getriebeflansch montiert werden kann, wobei die Antriebswelle mittig durch den Sensor hindurch geführt wird. Durch die flache Bauweise ist es meist nicht notwendig die Antriebswelle um die Höhe des Drehmomentsensors zu verlängern. Solche Sensoren müssen im Durchmesser sehr groß, um auf die üblichen Getriebe- bzw. Motorflansche zu passen. Entsprechend teuer sind die aufwändigen Dreh-Frästeile, die als Verformungskörper des Sensors dienen. Der hier vorgestellte Sensor ist günstig in der Herstellung da sein Hauptbauteil, der Verformungskörper über den das Drehmoment abgenommen wird, sowie alle weiteren Bauteile, aus per LASER- oder Wasserstrahl geschnittenen, flachenen, ebenen Blechen bestehen.
Patent DE-102013016327-A1 (DE)
Title: Cake knife comprises a cutting blade and a handle for cutting a cake into many pieces. The cake knife has two handles to the cutting blade
Inventor: EMRICH VANESSA
IPC: A21C15/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: Cake knife comprises a cutting blade and a handle for cutting a cake into many pieces. The cake knife has two handles to the cutting blade.
Patent DE-102013019801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung eines sich auf einer Straße bewegenden Kraftfahrzeuges
Inventor: ORTNER MARKO
IPC: G08G1/054
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung eines sich auf einer Fahrbahn (1) bewegenden Kraftfahrzeuges (2) mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer Sensoreinheit (3) zum Aussenden einer Messstrahlung (4) in einen einen maximalen Messbereich bestimmenden Arbeitsbereich (5) und Empfangen einer an dem Kraftfahrzeug reflektierten Messstrahlung; b) Vorgeben einer Anzahl von ersten Messwerten; c) Erfassen von durch die empfangene Messstrahlung in einem ersten Teilmessbereich (8) des Arbeitsbereiches erhaltenen ersten Messwerten; d) Abbrechen des Erfassens an ersten Messwerten gemäß Schritt c), wenn die vorgegebene Anzahl an Messwerten gemäß Schritt b) erreicht wird. e) Ableiten einer Fahrtgeschwindigkeit des sich bewegenden Kraftfahrzeuges aus durch die empfangene Messstrahlung in dem ersten Teilmessbereich (8) des Arbeitsbereiches erhaltenen ersten Messwerten; f) Vergleichen der Fahrtgeschwindigkeit mit einer Grenzgeschwindigkeit; g) Aufnehmen einer Beweisaufnahme mittels einer Kamera (6), falls die Fahrtgeschwindigkeit größer als die Grenzgeschwindigkeit ist;
Patent DE-102013019806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines zweidimensionalen Faserhalbzeugs
Inventor: NOSRAT NEZAMI FARBOD
IPC: B29C70/56
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines zweidimensionalen Faserhalbzeugs (1) in eine zumindest bereichsweise dreidimensionale Vorform, mit folgenden Schritten: Einspannen eines Faserhalbzeugs (1) zwischen einem ersten flächigen, dehnbaren Spannelement (3) und einem zweiten flächigen, dehnbaren Spannelement (5) zu einer Spannanordnung (7), und Umformen der Spannanordnung (7) in eine zumindest bereichsweise dreidimensionale Geometrie in einem Formwerkzeug (9).
Patent DE-102013022099-A1 (DE)
Title: Recycling von Spent Pot Lining
IPC: F23G7/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit Koks- und/oder graphithaltigen und/oder kohlenstoffhaltigen festen Materialien beheizten und mit Luft und/oder Sauerstoff betriebenen Schachtofen und ein Verfahren zum stofflichen und energetischen Recycling von Abfall- und Reststoffen aus der Aluminiumherstellung, bei dem reaktives Silizium gemeinsam mit Schlackebildnern und/oder Satzkoks und/oder mit Fluoriden kontaminierten Schüttgut über die Begichtung des Schachtofens chargenweise, quasikontinuierlich auf eine heiße kohlenstoffhaltige Schüttung und/oder Schüttgutschüttung aufgegeben wird und die im kontaminierten Schüttgut enthaltenen Fluoride mit dem reaktiven Si reagieren und SiF4(g) bilden.
Patent DE-102013101522-A1 (DE)
Title: Datendetektion und Empfängerschaltung
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04L27/38
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst einen ersten Schritt des Empfangens eines Signals in einer ersten Empfängerschaltung auf der Basis eines Mobilkommunikationsstandards, der mehrere vordefinierte Modulationsalphabete unterstützt, wobei das empfangene Signal für die erste Empfängerschaltung bestimmte erste Daten und für eine zweite, andere Empfängerschaltung bestimmte zweite Daten umfasst, einen zweiten Schritt des Bestimmens eines Modulationsalphabets der mehreren vordefinierten Modulationsalphabete während eines Betriebs der ersten Empfängerschaltung und einen dritten Schritt des Detektierens von Daten abhängig von den zweiten Daten in der ersten Empfängerschaltung auf der Basis des bestimmten Modulationsalphabets.
Patent DE-102013102248-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements offenbart. Das Halbleiterbauelement umfasst zwei verschiedene Halbleitermaterialien. Die zwei verschiedenen Halbleitermaterialien sind in einer gemeinsamen Ebene zueinander benachbart angeordnet und von einer dielektrischen Isolation umgeben. In einer besonderen Ausführungsform werden HEMT-Strukturen aus Aluminium-Galliumnitrid/Galliumnitrid und CMOS-Strukturen aus Silizium miteinander auf einem gemeinsamen Wafer integriert.
Patent DE-102013102581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Zusatzstoffes in die Trocknungskammer eines Wäschetrockners
Inventor: KATTER MICHAEL
IPC: D06F58/38
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Zusatzstoffes in die Trocknungskammer eines Wäschetrockners, wobei der Zusatzstoff aus einer Vorratskammer mit Hilfe einer Dosiereinrichtung in die Trocknungskammer eingebracht wird. Um die Dosierung des Zusatzstoffs zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Zusatzstoff in einer Menge in die Trocknungskammer eingebracht wird, welche abhängig von der Menge der in der Trocknungskammer befindlichen Wäsche ist.
Patent DE-102013107074-A1 (DE)
Title: Längliche Magnetoresistive Tunnelübergangs-Struktur
Inventor: YU CHWEN
IPC: G11C11/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Eine magnetoresistive Tunnelübergangs-(MTJ)-Vorrichtung umfasst eine längliche MTJ-Struktur, die auf einem Substrat ausgebildet ist, wobei die MTJ-Struktur eine magnetische Referenzschicht und eine Tunnel-Sperrschicht umfasst. Die MTJ-Vorrichtung umfasst auch eine Anzahl von getrennten freien magnetischen Bereichen, die auf der Tunnel-Sperrschicht angeordnet sind. Das Verhältnis von Länge zu Breite der länglichen MTJ-Struktur ist derart, dass das magnetische Feld der magnetischen Referenzschicht in einer einzigen Richtung fixiert ist.
Patent DE-102013112492-A1 (DE)
Title: Querschnittbearbeitungs- und -beobachtungsverfahren und Querschnitbearbeitungs- und -beobachtungsvorrichtung
Inventor: UEMOTO ATSUSHI
IPC: H01J37/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Querschnittbearbeitungs- und -beobachtungsverfahren, das durch eine Querschnittbearbeitungs- und -beobachtungsvorrichtung durchgeführt wird, wobei das Verfahren umfasst: einen Querschnittbearbeitungsschritt zum Ausbilden eines Querschnitts durch Bestrahlen einer Probe mit einem Ionenstrahl; einen Querschnittbeobachtungsschritt zum Erhalten eines Beobachtungsbilds des Querschnitts durch Bestrahlen des Querschnitts mit einem Elektronenstrahl; und Wiederholen des Querschnittbearbeitungsschritts und des Querschnittbeobachtungsschritts, um Beobachtungsbilder einer Vielzahl von Querschnitten zu erhalten, wobei in einem Fall, in dem eine energiedispersive Röntgenspektrometrie-(EDS)-Messung des Querschnitts erfolgt und ein Röntgenstrahl eines spezifizierten Materials erfasst wird, eine Bestrahlungsbedingung des Ionenstrahls verändert wird, um Beobachtungsbilder einer Vielzahl von Querschnitten des spezifizierten Materials zu erhalten, und die Querschnittbearbeitung und -beobachtung des spezifizierten Materials durchgeführt wird.
Patent DE-102013200114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Aufgussgetränks
Inventor: HIMBIS DOMNA
IPC: A47G19/16
Filed: 2013-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zubereitung eines Aufgussgetränks, insbesondere von Kaffee, Tee, Kakao oder Brühe bzw. Suppe, mit einem Behältnis (1) zum zumindest teilweisen Auflegen auf den Rand eines Trinkgefäßes (2) und einem von dem Behältnis (1) eingeschlossenen Raum (6) zur Aufnahme eines zu filternden Stoffs (7), wobei zumindest ein den Raum (6) begrenzender Bodenbereich im Sinne eines Filters (4) ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) zur Lagerung bzw. Aufbewahrung oder zum Transport, d.h. vor Gebrauch, im geschlossenen Zustand zusammengefaltet ist und zum Gebrauch durch Öffnen, Auffalten, Entfalten, Auseinanderziehen o. ä. der Raum (6) vergrößert wird, so dass der Stoff (7) zum Aufgießen zugänglich ist.
Patent DE-102013205029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschmelzen mit mindestens einem Arbeitslaserstrahl
Inventor: KRÜGER URSUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschmelzen, bei dem ein Bauteil in Lagen (15) hergestellt wird. Hierzu dient ein Pulverbett (11), in dem ein Schmelzbad (14) durch einen Arbeitslaserstrahl (12) erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass weitere Hilfslaserstrahlen (16a, 16b, 16c) zum Einsatz kommen, welche hinsichtlich ihrer Leistungsdichte so eingestellt sind, dass diese lediglich die Abkühlung des Materials in einer Zone (18) verlangsamen, jedoch nicht erneut aufschmelzen. Auf diese Weise kann die Abkühlgeschwindigkeit des Gefüges so eingestellt werden, dass dieses eine vorteilhafte Gefügeausbildung entwickelt. Beispielsweise lassen sich hierdurch die mechanischen Eigenschaften des erzeugten Bauteils ohne nachgelagerte Wärmebehandlungen vorteilhaft verbessern.
Patent DE-102013209569-A1 (DE)
Title: Valve assembly for use in hydraulic control system for e.g. cooling components, of gear box of passenger car, has latching spring arranged between latching and valve pistons and holding spring arranged between valve piston and valve body
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-05-23
Abstract: The assembly has a valve body (52) comprising an inlet in selective communication with an outlet. A latching piston (56) is arranged within the valve body. A balance spring (76) is arranged between the latching piston and the body. The inlet is in communication with outlet, when a valve piston (58) is found in a position, and is not in communication with the outlet when the valve piston is found in another position. A latching spring (84) i.e. diaphragm spring, is arranged between the latching- and the valve pistons. A holding spring (86) is arranged between the valve piston and the body.
Patent DE-102013211704-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEUING JAN
IPC: G01P3/488
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein Fahrzeug (1) mit mindestens einer magnetischen Drehzahlerfassungsvorrichtung (20, 22, 24, 26, 28), welche fortlaufend mindestens eine Zustandsgröße eines magnetischen Feldes erfasst und an mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (10) ausgibt, welche von mindestens einer Drehzahlerfassungsvorrichtung (20, 22, 24, 26, 28) ausgegebene Signale empfängt und auswertet, wobei die mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (10) einen ersten Auswertevorgang (12) mit der erfassten mindestens einen Zustandsgröße durchführt und eine Drehzahl eines drehbar gelagerten Teils (3, 30) ermittelt. Erfindungsgemäß führt die mindestens eine Auswerteund Steuereinheit (10) einen zweiten Auswertevorgang (14) durch und bestimmt fortlaufend eine Signalamplitude der erfassten mindestens einen Zustandsgröße und überwacht basierend auf einer frequenzabhängigen Änderung der bestimmten Signalamplitude einen Verschleißzustand eines Lagers (5, 50) des drehbar gelagerten Teils (3, 30).
Patent DE-102013212101-A1 (DE)
Title: Mounting system for compensating manufacturing and/or assembly-dependent tolerances between two components, has clamping cone and compensating bushing forming screw base, and blind rivet nut provided with internal thread
Inventor: MEHNERT CLAUS
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: The system has a clamping cone (2) connected to a compensating bushing (1). The clamping cone and the compensating bushing form a screw base (12). A blind rivet nut (3) is provided with an internal thread. The compensating bushing comprises a head part. Multiple slit cases are provided with an inner cone shaped portion. The slit cases are provided with an external thread, where the clamping cone is displaced at an outer perimeter around 180 degrees. Guide bars are attached with the internal thread.
Patent DE-102013212684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung von Schleifkörnern auf eine Schleifmittelunterlage
IPC: B24D13/14
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Aufbringen von Schleifkörnern (12a–h) auf eine Schleifmittelunterlage (14a–h). Es wird vorgeschlagen, dass Schleifkörner (12a–h) auf die Schleifmittelunterlage (14a–h) gezielt gesetzt werden.
Patent DE-102013213015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte und Bipolarplatte für eine elektrochemische Zelle
Inventor: GAGO RODRIGUEZ ALDO SAUL
IPC: C23C4/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte bereitzustellen, mittels welchem eine mechanisch und chemisch stabil ausgebildete Bipolarplatte kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Substrats; Applizieren einer Schicht auf das Substrat in einem Plasmaspritzverfahren; und Versiegeln der Schicht.
Patent DE-102013213982-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung der Funktionsfähigkeit von Elektrolysezellen
Inventor: VERFUSS FLORIAN
IPC: G01N27/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren und System zur Überwachung der Funktionsfähigkeit von Elektrolysezellen, insbesondere für den Einsatz in der Chloralkali-Elektrolyse beschrieben. Das Verfahren nutzt die Auswertung der Strom/Spannungscharakteristik der Zellen in Bezug auf eine der Betriebsspannung überlagerte Wechselspannung.
Patent DE-102013216638-A1 (DE)
Title: Arbitrierung von strassengradientenschätzungen
Inventor: YU HAI
IPC: B60W40/076
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und ein Fahrzeugsystem mit einer Steuereinrichtung bereitgestellt, welche dafür ausgebildet ist, einen Ausgang, der für einen Straßengradienten indikativ ist, auf der Basis mindestens einer von einer ersten Schätzung, einer zweiten Schätzung und einer dritten Schätzung zu erzeugen. Der Straßengradient basiert auf der ersten Schätzung, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als ein Geschwindigkeitsschwellenwert ist und ein Eingang, der für eine Längsbeschleunigung indikativ ist, verfügbar ist. Der Straßengradient basiert auf der zweiten Schätzung, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als der Geschwindigkeitsschwellenwert ist und die Längsbeschleunigung verfügbar ist. Der Straßengradient basiert auf der dritten Schätzung, wenn die Längsbeschleunigung nicht verfügbar ist
Patent DE-102013218348-A1 (DE)
Title: Matrixcode zum Verschlüsseln, Speichern und Übertragen von Daten
Inventor: DOUGHARTY TONY C
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Computer verwendet einen Matrixcode zum sicheren Übermitteln von Informationen. Um den Matrixcode zu verwenden, empfängt der Computer einen Scan des Matrixcode und identifiziert eine erste Maske innerhalb eines Datenbereichs des Matrixcode, wobei die erste Maske öffentliche Benutzerdaten enthält, und identifiziert eine zweite Maske innerhalb des Datenbereichs des Matrixcodes, wobei die zweite Maske private Benutzerdaten enthält. Der Computer decodiert die öffentlichen Benutzerdaten und die privaten Benutzerdaten aus dem Matrixcode und entschlüsselt eines oder beide der öffentlichen Benutzerdaten und der privaten Benutzerdaten. Der Computer entfernt darüber hinaus eine Verzerrungsoperation aus der zweiten Maske, wobei das Entfernen der Verzerrungsoperation das Umkehren einer Umwandlungs-, Drehungs-, Schräglauf-, Neigungs-, Reflexions- oder Projektionsoperation beinhaltet.
Patent DE-102013219274-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Verwendung in einer Lackierkabine
Inventor: Müller Karl
IPC: B05B15/12
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Figur betrifft eine Haltevorrichtung (2) für die Verwendung in einer Lackierkabine, mit einem Fixierstück (4), welches zum Montieren und vorzugsweise dauerhaften Festlegen an einer Decke der Lackierkabine ausgebildet ist, und mit einer langgestreckten und vorzugsweise längenverstellbaren Strebe (6), die einenends lösbar mit dem Fixierstück (4) verbindbar ist, indem die Strebe (6) in Richtung ihrer Längserstreckung (7) mit einem Ende (51) in eine Einstecköffnung (64) des Fixierstücks (4) einsteckbar oder auf das Fixierstück aufsteckbar ist und in eine formschlüssig wirkende Hintergriffsstellung bezüglich des Fixierstücks (4) bringbar ist, so dass sie auch bei Zugkraftbeaufschlagung in Richtung ihrer Längserstreckung (7) an dem Fixierstück (4) gehalten ist, und wobei die Strebe (6) anderenends in einem von dem Fixierstück (4) abgewandten Abschnitt eine Kopplungseinrichtung (10) zum lösbaren Ankoppeln und Halten eines flächenhaft erstreckten Raumteilers (12) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens eines vorzugsweise akkubetriebenen Ventilators (26) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens eines Lackiergutträgers (30) oder zum lösbaren Ankoppeln und Halten wenigstens einer Akkuleuchte aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sachgesamtheit aus einer Haltevorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche und einem Raumteiler (12) oder Raumteilerträger und/oder einem Ventilator (26) oder einem Ventilatorträger (24) und/oder einem Lackiergutträger (30) und/oder einer Akkuleuchte oder einem Akkuleuchtenträger.
Patent DE-102013219850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elastomerdichtung und Bauteil mit einer Elastomerdichtung
Inventor: BENEDIX HELMUT
IPC: B29C45/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Verfahren 100 zur Herstellung einer Elastomerdichtung 222 umfasst ein Bereitstellen 110 eines Bauteils 210 mit zumindest zwei Öffnungen zwischen einer ersten Seite 216 des Bauteils 210 und einer der ersten Seite 216 gegenüberliegenden zweiten Seite 218 des Bauteils 210 und ein Einbringen 120 des Bauteils 210 in ein Spritzgusswerkzeug. Das Spritzgusswerkzeug weist in einem Bereich einer ersten Öffnung 212 der zumindest zwei Öffnungen an einer der ersten Seite 216 des Bauteils 210 zugewandten Seite eine Einspritzöffnung 202 zum Einspritzen einer eine Elastomerdichtung 222 bildenden Formmasse auf. Das Spritzgusswerkzeug ist ausgebildet, sodass an der ersten Seite 216 des Bauteils 210 in einem Bereich der zweiten Öffnung 214 der zumindest zwei Öffnungen ein eine Form der herzustellenden Elastomerdichtung 222 aufweisender Hohlraum zwischen dem eingebrachten Bauteil 210 und dem Spritzgusswerkzeug vorhanden ist und an der zweiten Seite 218 ein die zumindest zwei Öffnungen verbindender Hohlraum zwischen dem eingebrachten Bauteil 210 und dem Spritzgusswerkzeug vorhanden ist. Ferner umfasst das Verfahren 100 ein Einspritzen 130 einer Formmasse über die Einspritzöffnung 202, sodass über die zumindest zwei Öffnungen und den die zumindest zwei Öffnungen verbindenden Hohlraum der die Form der herzustellenden Elastomerdichtung 222 aufweisende Hohlraum mit Formmasse gefüllt wird.
Patent DE-102013220016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Funktionsüberwachung eines Fahrerassistenzsystems, wobei die Umgebung eines Fahrzeuges (20) mit mindestens einem Sensor (1, 111, 121, 131) erfasst und Sensordaten der Umgebung des Fahrzeuges (20) erzeugt werden, aus denen mindestens eine Messgröße (B, D, R, R1, R2, X) ermittelt und mit Referenzwerten für diese Messgröße (B, D, R, R1, R2, X) verglichen wird. Das Ergebnis der Funktionsüberwachung wird anschließend in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs ausgegeben und/oder gespeichert.
Patent DE-102013221848-A1 (DE)
Title: Schnittstelle mit verbessertem Sendezweig
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: G08C19/16
Filed: 2013-10-28
Abstract: Eine digitale Bus-Schnittstelle für ein Betriebsgerät für ein Leuchtmittel weist auf: – einen Sende- und einen Empfangszweig, wobei der Empfangszweig eine Stromquelle aufweist, die von einem im Ruhezustand Spannung führenden Bus aus speisbar ist, wobei die Stromquelle wenigstens den Sendezweig mit Energie versorgt und der Sendezweig einen Optokoppler aufweist, wobei in dem Empfangszweig ein elektrischer Energiespeicher vorgesehen ist, der durch die Stromquelle aufgeladen wird, und der sich über einen widerstand in Serie zu der Sekundärseite des Optokopplers des Sendezweigs entlädt.
Patent DE-102013223091-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) zum Antrieb einer Kolbenpumpe einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, den Elektromotor (1) als Außenläufer mit einem durchmessergestuften Rohr als Rotor (2) auszubilden, das einen durchmesserkleinen Abschnitt als Motorwelle (10) aufweist. Auf der Motorwelle (10) ist ein Exzenterlager (14) zum Antrieb zweier radial gegenüber angeordneter Pumpenkolben (18) einer Kolbenpumpe einer Schlupfregelung für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage vorgesehen. Die Motorwelle (10) ist innerhalb des Exzenterlagers (14) mit einem Nadellager (12) drehbar gelagert, das Radialkräfte der Pumpenkolben (18) momentfrei abstützt.