baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002441-U1 (DE)
Title: Laibungsdämmung
IPC: E06B1/62
Filed: 2017-05-08
Abstract: Laibungsdämmung für Fenster und Türen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Wärmedämmmaterial gefülltes Kunststoffprofil so ausgebildet ist, dass es fensterseitig an den Rahmen angeschlossen werden kann und auf der Außenseite eine Art Zarge bildet, die so dimensioniert ist, dass Außendämmung und Außenputz dagegen angearbeitet werden können.
Patent DE-202017007070-U1 (DE)
Title: Ringinnendurchmessereinstellbare Mehrfachvorsprungsring-Einrichtung zum Trainieren der Muskeln des Dammbereichs
IPC: A63B23/20
Filed: 2017-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Dammmuskeltraining, die mehrere Vorsprungsringe beinhaltet und eine Einstellung der Innendurchmesser der Ringe ermöglicht, wobei die Vorrichtung in einer Form eines zylindrischen Rohrs ausgebildet ist, das mehrere Vorsprungsringe beinhaltet, sodass ein männlicher Penis darin eingeführt wird, eine Peniseinführöffnung in einer Mitte eines Hauptkörpers gebildet ist, ein oberer Vorsprungsring an einem oberen Ende des Hauptkörpers gebildet ist, ein unterer Vorsprungsring an einem unteren Ende des Hauptkörpers gebildet ist, ein oder mehrere dazwischenliegende Vorsprungsringe zwischen dem oberen Vorsprungsring und dem unteren Vorsprungsring gebildet sind, ein Filmring zwischen benachbarten der Vorsprungsringe gebildet ist, und entweder einer oder beide von dem oberen Vorsprungsring und dem unteren Vorsprungsring aufgerollt oder abgerollt werden, um ein Ausmaß einzustellen, in dem ein Penis durch die Innenseiten der Ringe gemäß einer Gesamtdicke der aufgerollten Ringe gepresst wird, wodurch es einem Benutzer ermöglicht wird, zu trainieren, während er einen Musculus bulbocavernosus und einen Musculus ischiocavernosus eines Penisdamms, der gestärkt werden soll, exakt und einfach erkennt und bestätigt, indem er eine Penisausdehnung wahrnimmt, die aufgrund der Kontraktion des Musculus bulbocavernosus und des Musculus ischiocavernosus des Penisdamms stattfindet.
Patent DE-202017104547-U1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung für Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/18
Filed: 2017-07-31
Abstract: Einspritzvorrichtung oder Auflade- bzw. Beschickungsvorrichtung für Spritzgussmaschinen, gekennzeichnet durch einen Trichter (1), wobei der Trichter (1) mit einer Anschlagleiste (4) mit einem Zwischenbehälter (3) am Boden verbunden ist und der Trichter (1) mit einer mit dem Trichter (1) verbundenen Montageplatte (12) befestigt ist, wobei die Montageplatte (12) mit einem Zufuhrloch (11) versehen ist.
Patent DE-202017104667-U1 (DE)
Title: Duschtassenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2017-08-04
Abstract: Duschtassen-Deckelement (10), wobei auf einem Hauptkörper (11) des Deckelementes (10) auf einer im Gebrauch des Deckelementes vorgesehenen Oberseite mindestens ein fluidundurchlässiges Folienelement (12) zur Aufnahme eines Oberflächenbelags und zum fluiddichten Einbau des Deckelements (10) in Wand- und/oder Bodenabschnitte angebracht ist, wobei das fluidundurchlässige Folienelement (12) in einem zentralen Verbindungsabschnitt (13) einer dem Folienelement (12) zugewandten Oberfläche des Hauptkörpers (11) mit diesem verbunden, insbesondere verklebt, ist, derart, dass zumindest ein Anpassungs-Randabschnitt (14) der Oberfläche nicht oder nur lose mit einem entsprechenden Abschnitt des Folienelementes (12) verbunden ist, wobei das Folienelement (12) derart dimensioniert ist, das es zumindest mit einem Teilabschnitt des Anpassungs-Randabschnittes (14), vorzugsweise mit dem gesamten Anpassungs-Randabschnitt (14), verbindbar, insbesondere verklebbar ist.
Patent DE-202017105539-U1 (DE)
Title: Führungsschiene und Entriegelungsvorrichtung für einen Höhenversteller eines Gurtumlenkers in einem Kraftfahrzeug und höhenverstellbare Gurtumlenkvorrichtung
IPC: B60R22/20
Filed: 2017-09-13
Abstract: Führungsschiene (1) für einen Höhenversteller eines Gurtumlenkers in einem Kraftfahrzeug mit, insbesondere bestehend aus, einer Platte (10), die wenigstens eine Gurtumlenkerbefestigung (11) aufweist, so dass der Gurtumlenker relativ zur Führungsschiene (1) ortsfest an der Platte (10) befestigbar ist, und die wenigstens eine Höhenstufenführung (12) zur Aufnahme eines fest mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Rastführungsbolzens (17) umfasst, so dass die Platte (10) entlang der Höhenstufenführung (12) verschiebbar ist, wobei in der Höhenstufenführung (12) mehrere Rastausnehmungen (14) zur formschlüssigen Fixierung einer Höhenposition des Gurtumlenkers angeordnet sind.
Patent DE-202017106777-U1 (DE)
Title: Kleiderständer
IPC: A47G25/06
Filed: 2017-11-08
Abstract: Kleiderständer mit einem Fußgestell (1), einer senkrecht am Fußgestell (1) angeordneten Säule (2) und Armen (3), die über eine Armaufnahme (4) schwenkbar an der Säule (2) festgelegt sind und von einer senkrechten Position in eine im Wesentlichen waagrechte Position verschwenkt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3) in der waagrechten Position durch einen Rastmechanismus fixiert sind.
Patent DE-202017106939-U1 (DE)
Title: Schneidmesserjustierung
IPC: B02C18/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Justieren eines Schneidwerkzeuges (2), welches mit einer Antriebswelle (4) in Verbindung steht, gegenüber einer statischen Lochplatte (12), welche in einem Gehäuse (9) einer Zerkleinerungsmaschine für Feststoffen in Fluiden angebracht ist, wobei das Schneidwerkzeug (2) mittels einer Verstelleinheit (100), welche eine axiale Relativbewegung auf die Antriebswelle (4) überträgt, axial verschiebbar ist.
Patent DE-202017107520-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch sowie Rolle und Spender für Reinigungstücher
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-12-11
Abstract: Spender (10) für ein auf eine hohlzylindrische Rolle (32) aufgewickeltes abwickelbares Reinigungstuch (30), insbesondere für eine Toilettenpapierrolle, mit einem an einer hinteren Abdeckung befestigten Halter (12), dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser der Rolle (32) ist, zur Aufnahme der Rolle (32) des aufgewickelten Reinigungstuchs (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) hohlzylinderförmig und mit einem der hinteren Abdeckung gegenüberliegenden offenen Ende ausgebildet ist, wobei innerhalb des Hohlraums (13) des Halters (12) ein oder mehrere Feuchttücher lagerbar sind, welche durch das offene Ende herausnehmbar und nachfüllbar sind.
Patent DE-202018004742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Parkplatzbeschilderung
IPC: E01F9/673
Filed: 2018-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Parkplatzbeschilderung, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Bereich der unteren Hälfte federnd gelagert ist.
Patent DE-202018100657-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Schaltgerät
IPC: H03K17/967
Filed: 2018-02-07
Abstract: Elektrisches/elektronisches Schaltgerät für die Gebäudeinstallationstechnik, bestehend aus einer zum Anschluss an ein Installationssystem vorgesehenen Einsatzeinheit und einer unter Zwischenschaltung eines Abdeckrahmens an der Einsatzeinheit über einen Steckverbinder und über Halteelemente festlegbaren Aufsatzeinheit, welche Aufsatzeinheit im Wesentlichen aus einem die zur Funktion notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteile aufnehmenden Sockelteil besteht, an welchem zur Beeinflussung von angeschlossenen Aktoren zwei direkt vom Benutzer betätigbare Bedienelemente verstellbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Funktion notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteile des ersten Bedienelementes (7) und die zur Funktion notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteile des zweiten Bedienelementes (8) datentechnisch über einen mit einem Taktgeber (9) zusammenwirkenden Mikrocontroller (10) miteinander in Verbindung stehen, und dass das erste Bedienelement (7) mittels manueller Verstellung zur direkten Beeinflussung der angeschlossenen Aktoren vorgesehen ist, und dass das zweite Bedienelement (8) mittels manueller Verstellung zur Aktivierung, Deaktivierung und/oder Speicherung von Automatikfunktionen vorgesehen ist, um eine automatische Beeinflussung der angeschlossenen Aktoren zu ermöglichen.
Patent DE-202018102859-U1 (DE)
Title: Schussauslösende Feder-Mechanik mit wählbarem Abzugsgewicht
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Schussauslösende Mechanik (1) für eine Schusswaffe, aufweisend mindestens einen Abzug (3), der auf eine Hebelmechanik mit einem vorgegebenen Armverhältnis und mindestens einer ersten Vorspann-Feder (32) einwirkt, wodurch ein erstes Abzugsgewicht ganz oder teilweise vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zusätzliche Vorspann-Feder (34) vorgesehen ist, die zusammen mit der ersten Vorspann-Feder (32) oder allein eine zweite Federkraft vorgibt, mit der mindestens ein zweites vorgegebenes summiertes Abzugsgewicht definierbar ist und diese zusätzliche Vorspann-Feder (34) zuschaltbar oder allein schaltbar und wieder abschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018105597-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit Klauenkupplung
IPC: F16H1/16
Filed: 2018-09-28
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem vorzugsweise als Elektromotor ausgebildeten Antrieb, welcher über eine Schnecke (18) ein Schneckenrad (20) antreibt, das über eine mittels eines Betätigungselements betätigbare Kupplung mit einem Spindelhalter (27) drehfest verbindbar ist, wobei der Spindelhalter (27) eine Spindel (34) drehfest aufnimmt, auf welcher eine Spindelmutter (38) läuft, die an einem mittels des Möbelantriebs zu bewegenden Betätigungselements, wie z.B. einem Kopf- oder Fußteil eines Bettes oder anderen Möbelteils, verbunden ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Kupplung eine Schiebmuffe bzw. eine Schiebehülse (22) umfasst und das Betätigungselement ausgebildet ist, um ausschließlich eine translatorische Bewegung für das Betätigen der Schiebehülse (22) auszuführen.
Patent DE-202019004002-U1 (DE)
Title: Arbeitsspaltgeregelte Elektrochemische Senkmaschine
IPC: B23H1/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Vorrichtung und Maschine zum elektrochemischen Senken dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Untergestell (1) aus Profilrohr oder einem Blechschrank eine Bearbeitungseinheit (2) und ein Steuerungs- und Generator-Schrank (3) sowie innerhalb des Untergestells (1) eine Filtereinheit (4) untergebracht ist.
Patent DE-202019005660-U1 (DE)
Title: Fokussierte Sterilisation und sterilisierte Teilanordnungen für Analytüberwachungssysteme
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-06-06
Abstract: System zur Messung eines Glukosegehalts, umfassend:
 eine Sensorsteuerungsvorrichtung, beinhaltend:
 ein Elektronikgehäuse, umfassend:
 eine Hülle mit einer oberen Oberfläche mit einer ersten Öffnung und einer darin definierten Vertiefung, die dazu konfiguriert sind, eine Anordnung des Elektronikgehäuses in zumindest einem Freiheitsgrad zu vereinfachen,
 eine Befestigung, die mit der Hülle zusammengefügt ist und eine Unterseite mit einer darin definierten zweiten Öffnung aufweist, die mit der ersten Öffnung ausgerichtet ist;
 eine Schaltplatine, die innerhalb des Elektronikgehäuses angeordnet ist und eine Mehrzahl von Elektronikmodulen aufweist;
 einen Glukosesensor, der mit der Schaltplatine gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, einen Glukosegehalt zu messen; und
 ein Haftpflaster, das an der Unterseite der Befestigung angebracht ist und dazu konfiguriert ist, die Sensorsteuerungsvorrichtung an der Haut eines Benutzers zu befestigen.
Patent DE-202019100251-U1 (DE)
Title: Schraubhering zum Verankern von Zelten, Vorzelten oder Ähnlichem
IPC: E04H15/62
Filed: 2019-01-17
Abstract: Schraubhering zum Verankern von Zelten, Vorzelten oder Ähnlichem, ausgebildet als eine Hakenplatte (3) mit einem für herkömmliche Schrauben (2) passenden Loch (5), durch die eine Verankerung am jeweiligen Untergrund möglich ist, wobei die Hakenplatte (3) auf einer Oberseite eine Aufnahme für eine Zeltschnur/Zeltleine oder Ähnliches (1) aufweist.
Patent DE-202019103154-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungstisch/-hocker
IPC: A47C9/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Aufbewahrungstisch/-hocker, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bodenplatte (1), einen Hohlzylinder (2) und eine Tischplatte oder ein Sitzkissen (3) umfasst, wobei die Tischplatte oder das Sitzkissen (3) an dem obersten Bereich des Hohlzylinders (2) angeordnet und die Bodenplatte (1) innerhalb des Hohlzylinders (2) oder an seinem untersten Bereich angebracht ist, wobei der Hohlzylinder (2) einen oberen Rahmen (4), einen Netzrahmenkörper (5) und einen unteren Rahmen (6) umfasst, wobei der obere Rahmen (4) an dem obersten Bereich des Netzrahmenkörpers (5) und der untere Rahmen (6) an dem untersten Bereich des Netzrahmenkörpers (5) angebracht ist, wobei der obere Rahmen (4), der Netzrahmenkörper (5) und der untere Rahmen (6) getrennt oder einteilig ausgebildet sind, wobei der obere Rahmen (4) nach innen gebogen ist und somit eine erste Ausbuchtung (7) bildet, auf welcher ersten Ausbuchtung (7) die Tischplatte oder das Sitzkissen (3) abnehmbar angeordnet ist, und wobei die Bodenplatte innerhalb des Netzrahmenkörpers (5) oder an seinem untersten Bereich angebracht ist.
Patent DE-202019103827-U1 (DE)
Title: Schubbodenförderer
IPC: B65G25/04
Filed: 2019-07-11
Abstract: Schubbodenförderer mit einer Mehrzahl von Schubtraversen, die gemeinsam eine Transportfläche ausbilden, wobei die Schubtraversen in ihrer Längsrichtung (L) motorisch angetrieben translatorisch in und entgegen einer Transportrichtung voneinander unabhängig beweglich gelagert sind und die Schubtraversen in ihrer Längsrichtung (L) aus mehreren stirnseitig miteinander verbundenen Traversenteilstücken (1) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversenteilstücke (1) an ihren stirnseitigen Enden komplementäre Verbindungselemente (5) aufweisen, die derart geformt und angeordnet sind, dass ein Herstellen oder Lösen der Verbindung zwischen Traversenteilstücken (1) durch ein Verschwenken eines Traversenteilstücks (1) um eine horizontale Achse (A) quer zur Längsrichtung (L) erfolgt.
Patent DE-202019104205-U1 (DE)
Title: Portionierlöffel für Pulver und Granulat, wie beispielsweise Kaffeepulver oder Kaffeegranulat
IPC: G01F19/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Portionierlöffel (10) für Pulver und Granulat, wie beispielsweise Kaffeepulver oder Kaffeegranulat, mit einem Griff (11), an welchem oberseitig ein Abstreifer (15) geführt ist, wobei der Griff (11) an einem Ende mit einem Löffelteil (12) versehen ist und das Löffelteil (12) einen im Volumen veränderbaren Hohlraum H aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Löffelteil (12) einen am Griff (11) angeordneten rohrförmigen, unelastischen Zylinderabschnitt (18) ausbildet, an welchem unterseitig eine flexible Mulde (19) angeordnet ist, wobei der rohrförmige Zylinderabschnitt (18) und die Mulde (19) aus unterschiedlichen Kunststoffen einstückig coextrudiert sind und wobei durch mindestens teilweises Einstülpen der Mulde (19) in den ringförmigen Zylinderabschnitt (18) das Hohlraumvolumen des Löffelteils (12) veränderbar ist.
Patent DE-202019105360-U1 (DE)
Title: Liege- oder Stellplatzschild
IPC: G09F7/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Liege- oder Stellplatzschild zur Anzeige des Benutzungszustandes des Liegeplatzes eines Wasserfahrzeugs oder Stellplatzes eines Land- oder Luftfahrzeugs,
 wobei das Schild auf einer ersten Oberfläche mindestens eine Frei-Kennzeichnung und auf einer zweiten Oberfläche mindestens eine Besetzt-Kennzeichnung trägt und
 eine Drehachse zum Schwenken zwischen einer ersten Position, in der von einer Zugangsposition zum Liege- oder Stellplatz die erste Oberfläche zu sehen ist, und einer zweiten Position vorgesehen ist, in der von der Zugangsposition zum Liege- oder Stellplatz die zweite Oberfläche zu sehen ist.
Patent DE-202020001230-U1 (DE)
Title: Marder-Stopp Wurfnetz, Springnetz
IPC: A01M29/30
Filed: 2020-03-28
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung, biegbares, faltbares, großmaschiges (35mmx35mm) Textilnetz aufweist.
Patent DE-202020005007-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr für Induktionskochfelder
IPC: A47J36/36
Filed: 2020-12-02
Abstract: Kochgeschirr für Induktionskochfelder, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer Behälter zum Garen von Lebensmitteln (1) mit der Form von klassischem Kochgeschirr, jedoch ohne Griffe, dessen Boden durch ein Induktionskochfeld erhitzt werden kann, von einer isolierenden Hülle (3) umgeben ist, die aus einem Material besteht, das für elektromagnetische Felder durchlässig ist und eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist. Die isolierende Hülle (3) kann mit oder ohne integrierte Hohlräume ausgeführt sein. Der innere Behälter (1) und die isolierende Hülle (3) sind am oberen Rand fest und dicht miteinander verbunden.
Patent DE-202020005571-U1 (DE)
Title: Verpackungsfolien aus Recycling-Kunststoffen
IPC: B29C48/16
Filed: 2020-08-13
Abstract: Mehrschichtige Kunststofffolie (1), insbesondere mehrschichtige Kunststoffverbundfolie, auf Basis von Kunststoffrezyklat (Recyclingkunststoff),wobei die Kunststofffolie (1) einen Schichtverbund von mindestens drei miteinander verbundenen, insbesondere mittels Koextrusion verbundenen und/oder koextrudierten, Folienschichten (1a, 1b, 1c) umfasst,wobei die Kunststofffolie (1) und/oder der Schichtverbund eine erste äußere Folienschicht (1a) und eine zweite äußere Folienschicht (1c) und eine zwischen der ersten äußeren Folienschicht (1a) und der zweiten äußeren Folienschicht (1c) angeordnete Trägerfolienschicht (1b) umfasst,wobei die Kunststofffolie (1) einen Kunststoffrezyklat-Anteil von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf die Kunststofffolie (1), aufweist,wobei die Kunststofffolie (1) zumindest im Wesentlichen nur eine einzige Kunststoffsorte gemäß DIN EN ISO 11469 aufweist, wobei die Kunststoffsorte mit einer Sortenreinheit von mindestens 90 Gew.-% vorliegt,wobei das Verhältnis der Schichtdicken von erster äußerer Folienschicht (1a) /Trägerfolienschicht (1b) /zweiter äußerer Folienschicht (1c) im Bereich von 10 - 35 : 40 - 60 : 10 - 35 variiert,wobei mindestens zwei der Folienschichten (1a, 1b, 1c) jeweils unterschiedliche mechanische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202020005676-U1 (DE)
Title: Durchführen von Messungen unter Verwendung von Sensoren eines medizinischen Gerätesystems
IPC: A61B5/1459
Filed: 2020-05-15
Abstract: Medizinisches Gerätesystem, umfassend:
 einen optischen Sensor, der dazu konfiguriert ist, Umgebungslicht und einen Gewebesauerstoffsättigungsparameter zu messen; und
 eine Verarbeitungsschaltung, die für Folgendes konfiguriert ist:
 Bestimmen, dass eine aktuelle Messung des
 Gewebesauerstoffsättigungsparameters angefordert wird;
 Steuern des optischen Sensors, um eine Umgebungslichtmessung durchzuführen, die der aktuellen Messung des
 Gewebesauerstoffsättigungsparameters zugeordnet ist; und
 Bestimmen, basierend auf der Umgebungslichtmessung, mindestens eines der Folgenden:
 ob der optische Sensor so gesteuert werden soll, dass er die aktuelle Messung des Gewebesauerstoffsättigungsparameters durchführt,
 wann der optische Sensor gesteuert werden soll, um die aktuelle Messung des Gewebesauerstoffsättigungsparameters durchzuführen, oder
 ob die aktuelle Messung des Gewebesauerstoffsättigungsparameters in einen Trend des Gewebesauerstoffsättigungsparameters aufgenommen werden soll.
Patent DE-202020005756-U1 (DE)
Title: Hantelbank mit Kippmechanik
IPC: A63B21/078
Filed: 2020-04-04
Abstract: Bei dem Trainingsgerät Hantelbank mit Kippmechanik handelt es sich um eine horizontal gelagerte Liegefläche, die über ein beidseitiges Kippmoment an der Längsachse verfügt, welches durch eine mechanische Verbindung auf der Unterseite der Liegefläche ermöglicht wird und auf einer Unterkonstruktion gelagert ist.
Patent DE-202020100540-U1 (DE)
Title: Cuttermesser
IPC: B26B1/08
Filed: 2020-01-31
Abstract: Cuttermesser mit einem Gehäuse (1), welches zwei breite Seiten (3, 5), zwei Schmalseiten (7, 9) sowie an einem Ende eine erste Öffnung (13) für den Durchgang einer von einem Schlitten (17) getragenen Klinge (15) aufweist, die zwischen einer Ruheposition innerhalb des Gehäuses (1) und einer Arbeitsposition manuell verschiebbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) an wenigstens einer seiner breiten Seiten mit einer zweiten Öffnung (21) versehen ist, durch welche für das Verschieben in die Arbeitsposition erforderliche Kraft von außen auf den Schlitten (17) aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, das Gehäuse (1) an einer der Schmalseiten (7, 9) mit einer weiteren, dritten Öffnung (23) versehen ist, in welcher ein von außen betätigbares separates Schieberelement (24) in Bewegungsrichtung des Schlittens (17) hin- und her bewegbar angeordnet ist, welches mit einer am Schlitten (17) vorgesehenen Fläche (38) in Eingriff bringbar ist derart, dass bei nicht in der Arbeitsposition befindlichem Schlitten (17) eine Bewegung des Schieberelements (24) in Richtung auf die Arbeitsposition eine Mitnahme des Schlittens (17) bewirkt, wobei das Schieberelement (24) in Richtung auf die Ruheposition unabhängig vom Schlitten (17) bewegbar ist.
Patent DE-202020104512-U1 (DE)
Title: Polstermöbelmodul
IPC: A47C17/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Polstermöbelmodul (10; 10') mit einem auf einem Fußrahmen (12) abgestützten Polsterkörper (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Fußrahmen (12) durch Metallprofile (18) gebildet wird, die jeweils eine hinterschnittene Nut (26) aufweisen, und dass ein Befestigungselement (32; 40; 46; 52; 62; 68) mit einem Profilanker (34; 42) lösbar in der Nut (26) verankert ist.
Patent DE-202020105850-U1 (DE)
Title: Rohrkupplung, Kombination und Anordnung
IPC: F16L21/04
Filed: 2020-10-13
Abstract: Rohrkupplung (14), die einen sich entlang einer Längsrichtung (L) der Rohrkupplung (14) erstreckenden Hohlraum (13) hülsenartig ummantelt, wobei die Rohrkupplung (14) einen Aufsteckabschnitt (15), insbesondere zum Aufstecken auf ein Spitzende eines Rohres, und einen Einsteckabschnitt (16), insbesondere zum Einstecken in ein Muffenende oder in ein Spitzende eines Rohres, umfasst, wobei der Aufsteckabschnitt (15) eine nach innen weisende zylindrische Innenfläche und/oder eine nach innen weisende rillierte Innenfläche (17) und/oder eine nach innen weisende Innenfläche, von der ausgehend sich zumindest ein innerer Ringvorsprung nach radial innen erstreckt, aufweist, und wobei die Rohrkupplung (14) außen an einem Übergang zwischen dem Einsteckabschnitt (16) und dem Aufsteckabschnitt (15) eine, insbesondere kreisringförmige, Stirnfläche (18) aufweist, die sich ausgehend von einer an sie angrenzenden Oberfläche (19) des Einsteckabschnitts (16) nach radial außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkupplung (14) einstückig aus Material, das aus Gummi besteht oder Gummi enthält, hergestellt ist, dass an dem Ein-steckabschnitt (16) zumindest zwei, sich nach radial außen erstreckende, voneinander in Längsrichtung (L) beabstandete, äußere Ringvorsprünge (20) ausgebildet sind, von denen der zu der Stirnfläche (18) am nächsten liegende Ringvorsprung (20) in Bezug auf die Längsrichtung (L) durch einen Zwischenabstand (Z) von der Stirnfläche (18) beabstandet ist, dass jeder der zumindest zwei Ringvorsprünge (20) je eine auf die Längsrichtung (L) bezogene Mitte (X) besitzt, dass in Bezug auf die Längsrichtung (L) die Mitten (X) der zumindest zwei Ringvorsprünge (20) voneinander durch einen Mittenabstand (A) beabstandet sind und dass der Zwischenabstand (Z) größer als der Mittenabstand (A) ist.