baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062443-A1 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REISSNER ANDREAS
IPC: F23Q7/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Es wird eine Glühkerze mit einem in einem metallischen Gehäuse (10) aufgenommenen Glühstift (14) vorgeschlagen. Der Glühstift (14) weist ein Glührohr (16) und eine im Glührohr (16) angeordnete Glühwendel (18) auf, wobei die Glühwendel (18) an einem Ende mit dem Glührohr (16) und am anderen Ende mit einem Anschlussbolzen (17) elektrisch kontaktiert ist. Der Anschlussbolzen (17) ragt in eine axiale Öffnung (22) des Glührohres (16) hinein und ist dort in einem Dichtungsabschnitt (23) mittels einer Heizkörperdichtung (30) elektrisch isolierend mit dem Glührohr (16) verbunden. Zumindest im Dichtungsabschnitt (23) ist am Glührohr (16) und/oder am Anschlussbolzen (17) mindestens eine elektrische Isolierschicht (33) ausgebildet. Zur Ausbildung der Heizkörperdichtung (30) wird das Glührohr (16) im Bereich der elektrischen Isolierschicht (33) auf den Anschlussbolzen (17) gepresst.
Patent DE-102010062475-A1 (DE)
Title: Leg garment i.e. tights, has knitted leg garment part with edge region that comprises bonded joint, where section of edge region of leg garment part forms collar of leg garment part and is arranged with bonded joint
Inventor: LUCARELLI VINCENZO
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: The garment (100) has a knitted leg garment part (102) with en edge region (104) that comprises a bonded joint. A section (115) of the edge region of the leg garment part forms a collar (117) of the leg garment part, where the section is arranged with the bonded joint. The edge region of the leg garment part is glued together by an adhesive band (112). The adhesive band is made of flexible material, and a part of the edge region is tilted. A tilted region of the edge region is glued with a non-tilting region of the edge region. An independent claim is also included for a method for manufacturing a leg garment.
Patent DE-102011008675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen einer Batterie eines Fahrzeuges
Inventor: DIETZE MARKUS
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-01-15
Abstract: Verfahren zum Aufladen einer Batterie eines Fahrzeuges, wobei das Fahrzeug zum Aufladen der Batterie mit einer Aufladestation verbunden ist, aufweisend die Schritte: fahrzeugseitiges Ermitteln eines ersten Ladeprofils (K1) in Abhängigkeit einer maximalen Nennleistung der Aufladestation, eines Zielladezustands (S') und einer vorgegebenen Ladezeitspanne (T), und fahrzeugseitiges Überprüfen, ob der Zielladezustand (S') in der vorgegebenen Ladezeitspanne (T) erreicht werden kann.
Patent DE-102011010316-A1 (DE)
Title: Austenitic steel, useful in a partial direct contact region to a hydrogen containing fluid, preferably for a hydrogen tank, comprises alloy of e.g. chromium, manganese, nickel, silicon, carbon, nitrogen, aluminum and residue of iron
Inventor: THEISEN WERNER PROF DR ING
IPC: C22C38/38
Filed: 2011-02-03
Abstract: Austenitic steel comprises alloy (in mass%) of chromium (10.0-23), manganese (3-9), nickel (3-8), silicon (0.2-3), carbon (0.05-0.15), nitrogen (0.001-0.03), aluminum (0.005-0.15), residue of iron and smelting impurities, where the alloy is free from molybdenum, where the steel has embrittlement resistant properties compared with the hydrogen.
Patent DE-102011011352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters für ein Füllgut
Inventor: KERTELS PETER
IPC: B65D83/42
Filed: 2011-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zu der Herstellung eines Behälters (10) für ein Füllgut vorgeschlagen. Der Behälter umfasst ein Gehäuse (12) sowie einen in das Gehäuse ragenden gummielastischen Krafterzeugungskörper (24) mit einer Längsachse und mit einem Füllraum zur Aufnahme des Füllguts. Der Krafterzeugungskörper besitzt ein geschlossenes ersten Längsende und ist im Bereich eines gegenüberliegenden zweiten Längsendes relativ zu dem Gehäuse aufgehängt. Bei seiner Befüllung dehnt sich der Krafterzeugungskörper in solcher Weise in dem Gehäuse — bezogen auf die Längsachse — radial und axial aus, dass er sich beim Erreichen eines Teilbefüllungszustands insbesondere im Abstand von dem zweiten Längsende an einen die Ausdehnung radial begrenzenden ersten Wandteil (16) des Gehäuses (12) anlegt und bei fortgesetzter Befüllung sich das erste Längsende einem die Ausdehnung axial begrenzenden zweiten Wandteil (18) des Gehäuses unter zunehmender axialer Vergrößerung des Bereichs der Anlage des Krafterzeugungskörpers an dem ersten Wandteil nähert. Zur Herabsetzung übermäßiger Axialkräfte, die von dem Krafterzeugungskörper (24) auf das Gehäuse bei der Befüllung ausgeübt werden können, wird im Rahmen des Herstellungsverfahrens vor der Befüllung des Krafterzeugungskörpers zumindest ein Teil des ersten Wandteils gehäuseinnenseitig oder/und zumindest ein Teil des Krafterzeugungskörpers außenseitig einer reibungsmindernden Oberflächenbehandlung (z. B. einer Fluorierung oder einer Schmierung mit einem Schmierstoff) unterzogen.
Patent DE-102011012714-A1 (DE)
Title: Hydraulic drive unit for e.g. core puller, has controller or regulation unit controlling regulation of pump, where signal of controller or regulation unit is measured, so that position of piston is computed from measured signal
Inventor: FRITZ HANNES
IPC: B29C45/76
Filed: 2011-03-01
Abstract: The unit (1) has a hydraulic piston movable between two end positions (E1, E2) in a cylinder (2) for moving an injection molding machine part. A hydraulic passage (5) is arranged between a hydraulic pump (4) and the cylinder, where the hydraulic pump conveys the hydraulic fluid. A controller or a regulation unit (7) controls regulation of the hydraulic pump. A flow rate of the hydraulic fluid per unit time unit is measured by a measuring unit. Signal of the controller or regulation unit is measured, so that a position (P) of the piston is computed from the measured signal.
Patent DE-102011013409-A1 (DE)
Title: Regelungsanordnung für einen Filteransetzer und Verfahren zur Regelung der Abgabe der Prozessluft eines Filteransetzers
Inventor: KUEKENSHOENER UDO
IPC: A24C5/47
Filed: 2011-03-09
Abstract: Die Regelungsanordnung für einen Filteransetzer weist ein pneumatisches Fördersystem zur Beförderung von Tabakprodukten oder Tabakzwischenprodukten, insbesondere von Zigarettenabschnitten, auf. Die Prozessluft des pneumatischen Fördersystems wird in ein Abluftzentralsystem gefördert, wobei an das Abluftzentralsystem weitere Maschinen zur Zigarettenproduktion angeschlossen sind. Die Regelungsanordnung weist eine Mengenstromregelung für die in das Abluftzentralsystem geförderte Prozessluft des Fördersystems auf.
Patent DE-102011014500-A1 (DE)
Title: Projektion digitaler Bilddaten mit hoher Lichtausbeute
Inventor: SCHULZ-GROSSER MICHAEL
IPC: G02B30/25
Filed: 2011-03-18
Abstract: Ein Projektionsobjektiv projiziert digitale Bilddaten von zwei bildgebenden Einheiten (102, 104) auf eine Projektionswand (113). Das Licht der beiden bildgebenden Einheiten (102, 104) ist zueinander senkrecht polarisiert. Das Projektionsobjektiv (106) weist zwei, den bildgebenden Einheiten (102, 104) zugewandte, identische erste Teilobjektive (108, 110), ein der Leinwand (113) zugewandtes zweites Teilobjektiv (112) und einen polarisierenden Strahlenvereiniger (200) auf. Der polarisierende Strahlenvereiniger (200) ist zwischen den ersten Teilobjektiven (108, 110) und dem zweiten Teilobjektiv (112) angeordnet. Jedes der beiden ersten Teilobjektive (108, 110) bildet zusammen mit dem polarisierenden Strahlenvereiniger (200) und dem zweiten Teilobjektiv (112) ein digitales Projektionsobjektiv (106). Dabei vereinigt der polarisierende Strahlenvereiniger (200) das Licht (216, 218) der beiden bildgebenden Einheiten (102, 104) zu einem gemeinsamen Strahlengang (219), wodurch eine extrem hohe Lichtausbeute erzielt wird.
Patent DE-102011017641-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung, Servolenkungsvorrichtung und Verfahren für den Zusammenbau des Gehäuses
Inventor: NAKAKUKI YASUHITO
IPC: B62D5/06
Filed: 2011-04-28
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung umfasst: ein erstes Gehäuseelement, das ein erstes Antriebswellen-Einsetzloch enthält; ein zweites Gehäuseelement, das ein zweites Antriebswellen-Einsetzloch enthält; eine Pumpenantriebswelle; einen ersten Widerlagerabschnitt und einen zweiten Widerlagerabschnitt, die im zweiten Gehäuseelement ausgebildet sind; wobei das erste und das zweite Antriebswellen-Einsetzloch vorher in einem Zustand gemeinsam bearbeitet werden, in dem das erste und das zweite Gehäuseelement durch das Anstoßen zwischen dem ersten und dem zweiten vorstehenden Positionierungsabschnitt und dem ersten und dem zweiten Widerlagerabschnitt relativ positioniert sind, und ein Verbindungselement, das das erste und das zweite Gehäuseelement in einem Zustand verbindet, in dem das erste und das zweite Gehäuseelement durch das Anstoßen des ersten und des zweiten vorstehenden Positionierungsabschnitts und des ersten und des zweiten Widerlagerabschnitts relativ positioniert sind, um die relative Position zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseelement bei der gemeinsamen Bearbeitung wiederherzustellen.
Patent DE-102011053070-A1 (DE)
Title: Drum e.g. electronic drum with drum stick, has sensor that is arranged within center of annular section, so that oscillation membrane is stressed when clamp is pressed against membrane
Inventor: EGENOLF CHRISTOF
IPC: G10D13/20
Filed: 2011-08-29
Abstract: The drum (1) has an adjustment device (3) for adjusting the voltage of oscillation membrane (2). A sensor (4) for sensing the oscillation state of the membrane is arranged within the center of an annular section (24). A clamp (5) is arranged between support and membrane, such that the membrane is stressed when clamp is pressed against the membrane. A spring (15) coupled between the membrane and sensor is made of ethylene propylene diene monomer (EPDM) rubber.
Patent DE-102011053666-A1 (DE)
Title: Dishwasher with filter cleaning assembly
Inventor: WELCH RODNEY M
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-09-16
Abstract: Geschirrspüler mit einem Filtersystem, mit dem Schmutz aus der umgewälzten Flüssigkeit abtrennbar ist, und mit einem Heizelement zum pyrolytischen Reinigen des Filtersystems von Schmutz.
Patent DE-102011054837-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: SHKLOVER VITALIY
IPC: G02B1/02
Filed: 2011-10-26
Abstract: Um sowohl gute Laserbeständigkeit aus auch gute Antireflexionseigenschaften zu ermöglichen, wird ein optisches Element (2), insbesondere für die UV-Lithographie, umfassend ein Substrat (20) und eine Beschichtung auf dem Substrat mit mindestens vier Lagen, vorgeschlagen, bei dem – auf dem Substrat (20) eine erste Lage (21) angeordnet ist, die eine niedrigbrechende anorganische Fluoridverbindung aufweist, – als vom Substrat (20) entfernteste Lage eine Lage (23) angeordnet ist, die eine anorganische oxidhaltige Verbindung aufweist, und – zwischen der ersten (21) und der entferntesten (23) Lage mindestens zwei weitere Lagen (222, 223) angeordnet sind, die abwechselnd eine anorganische Fluoridverbindung oder eine anorganische oxidhaltige Verbindung aufweisen.
Patent DE-102011075165-A1 (DE)
Title: Abgleichverfahren und Einrichtung für Oszillationsfrequenz
Inventor: TSAI SUNG-TA
IPC: H03L7/099
Filed: 2011-05-03
Abstract: Ein oszillationsfrequenzbezogenes Abgleichverfahren zum Abgleichen der Oszillationsfrequenzen eines Elektronenprodukts, wobei erstens ein Radiosignal mit Zeitangabe aus einer Radiostation empfangen bzw. in mehrere Impulssignale umgewandelt wird, zweitens diese Impulssignale und ein der Oszillationsfrequenz entsprechendes Taktsignal ausgewertet werden, woraus sich ein entsprechendes Steuersignal ergibt, drittens das Steuersignal zum Abstimmen des Taktsignals aus der Einstellfrequenzgeneratoreinheit in dem Elektronenprodukt ausgewertet wird und zuletzt die dem Taktsignal entsprechende Oszillationsfrequenz abgeglichen wird. Zudem wird ferner eine Oszillationsfrequenzabgleicheinrichtung zum Realisieren dieses Oszillationsfrequenzabgleichverfahrens angegeben.
Patent DE-102011089146-A1 (DE)
Title: Laser-Überlappschweißverfahren
Inventor: HAYASHIMOTO KAZUHIRO
IPC: B23K26/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Laser-Überlappschweißverfahren durch Bestrahlen einer Mehrzahl von überlappenden Werkstücken (1, 2) von einer Seite mit einem Laserstrahl, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Scannen (La) des Laserstrahls in Vorwärtsrichtung entlang eines vorbestimmten Abschnitts der Werkstücke; Umkehren der Scanrichtung des Laserstrahls an einem Abschlussende (t) des vorbestimmten Abschnitts; Scannen (Lb) des Laserstrahls in Rückwärtsrichtung und Beenden des Bestrahlens des vorbestimmten Abschnitts mit dem Laserstrahl, wobei das Scannen des Laserstrahls in Rückwärtsrichtung zum Scannen des Laserstrahls in Vorwärtsrichtung so versetzt ist, dass ein Teil der durch das Laserscannen in Rückwärtsrichtung gebildeten Schweißnaht (12) die durch den Laserscan in Vorwärtsrichtung gebildeten Schweißnaht (11) überlappt.
Patent DE-102011089593-A1 (DE)
Title: Method for determining absolute outer orientation of camera system used in airplane, involves determining absolute outer orientation of camera system based on camera rotation angle and translation coordinates of position sensor
Inventor: KOZEMPEL KARSTEN
IPC: G01C11/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: The method involves receiving an image (B) and extracting an image object with predetermined geographical position and size. The models of the objects from a database (DB) are projected by a camera model into a virtual recording unit (Bp). The rotation angle of a camera (1) is determined by the input algorithm (AA). The projected objects are overlapped with the extracted objects. The absolute outer orientation of camera system is determined based on the determined camera rotation angle and measured translation coordinates of a satellite-based position sensor (2). An independent claim is included for a camera system.
Patent DE-102011103012-A1 (DE)
Title: Covering for suction channel of cutting processing machine, has bellow for flexibly extending cover in longitudinal direction of suction channel
Inventor: WINNEY STEPHEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2011-05-24
Abstract: The covering (12) has a vacuum housing that is connected with a suction hood (6) using a suction dig (5). The suction hood is slidably connected along an opening of the suction channel. An end plate is provided between adjacent suction hoods for closing an opening of the suction channel. The covering is flexibly extended in longitudinal direction of a suction channel using a bellow (17). The bellow is made plastic or fabric material or combination of plastic and fabric material.
Patent DE-102011106792-A1 (DE)
Title: Rotary indexing table for use during machining of workpiece, has blocking link driven in rotation direction of rotary unit such that blocking link is releasably clamped during simultaneously blocking of rotary unit between lining and holder
Inventor: MUELLER SVEN
IPC: F16H27/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: The table (1) has a safety device (18) comprising a friction lining that is arranged at a rotary unit (3). A blocking link rests at the friction lining under pretension such that the blocking link is slid during rotation of the rotary unit without a blocking function in a working direction. The blocking link is driven due to frictional connection in a rotation direction of the rotary unit opposite to the working direction such that the blocking link is releasably clamped during simultaneously blocking of the rotary unit between the friction lining and a holder.
Patent DE-102011109173-A1 (DE)
Title: Air guiding device for motor vehicle, particularly for driver cabin of truck or semitrailer tractor, has air guiding element adjusted in shading position, in which shading of interior of motor vehicle is carried out by air guiding element
Inventor: PFLUG HANS-CHRISTIAN PROF DR
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: The air guiding device (12) has an air guiding element (14) for improving the aerodynamic properties of a motor vehicle, which is adjusted between two positions. The air guiding element is adjusted in a shading position (B), in which shading of an interior of the motor vehicle, particularly a driver cab interior (24) of a truck, is carried out by the air guiding element. The air guiding element is arranged above a vehicle roof (11) of a driver cabin (10). The air guiding element is adjusted in the state of the motor vehicle in an acquisition position.
Patent DE-102011109282-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Fettablauf
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: F24C15/14
Filed: 2011-08-02
Abstract: Ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12), der mehrere Seitenwände (14), einen Boden (16) und einen Fettablauf (28) aufweist, durch den Fett und andere Garrückstände aus dem Garraum nach außen abgeführt werden können, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fettablauf (28) in einer Seitenwand (14) des Garraums (12) angeordnet ist.
Patent DE-102011109500-A1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben einer Pneumatikanlage
Inventor: FRANK DIETER
IPC: F15B21/048
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftversorgungsanlage (10, 11, 12, 20, 30) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend: – eine Druckluftzuführung (1), – einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90), – einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung, – eine erste pneumatische Verbindung zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und ein Trennventil aufweist, – eine zweite pneumatische Verbindung zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3). Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Trennventil mit einem pneumatisch entsperrbaren Rückschlagventil (63, 64) gebildet ist.
Patent DE-102011109923-A1 (DE)
Title: Polymer auf Basis von konjugiertem Dien, Polymerzusammensetzung auf Basis von konjugiertem Dien und Verfahren zur Herstellung von Polymer auf Basis von konjugiertem Dien
Inventor: ITO MANA
IPC: C08F36/14
Filed: 2011-08-10
Abstract: Offenbart werden ein Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens, aus dem eine Polymerzusammensetzung erhalten werden kann, die ausgezeichnete kraftstoffsparende Eigenschaften und Dehnung beim Bruch aufweist, eine Polymerzusammensetzung, die das Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens und ein Verstärkungsmittel enthält, und ein Verfahren zur Herstellung des Polymers auf der Basis eines konjugierten Diens. Ein Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens, erhalten durch Umsetzen eines Endes eines Polymers, das eine Monomereinheit auf der Basis eines konjugierten Diens, eine Monomereinheit auf der Basis einer durch die folgende Formel (1) dargestellten Verbindung und eine Monomereinheit auf der Basis einer durch die folgende Formel (2) dargestellten Verbindung aufweist, mit einer Alkoxysilanverbindung. V1-S1 (1)wobei V1 einen Kohlenwasserstoffrest mit einer polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung bedeutet und S1 einen substituierten Silylrest bedeutet. V2-A2 (2)wobei V2 einen Kohlenwasserstoffrest mit einer polymerisierbaren Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung bedeutet und A2 eine substituierte Aminogruppe oder einen Stickstoff enthaltenden heterocyclischen Rest bedeutet.
Patent DE-102011109993-A1 (DE)
Title: Ladungsträgersystem zum Transport und/oder zur Lagerung von Ladungsgut
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B65D6/24
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungsträgersystem LS zum Transport und/oder zur Lagerung von Ladungsgut. Das Ladungsträgersystem LS umfasst ein Bodenteil 1 und eine Aufbaustruktur, die Stehelemente 2 und Strebenelemente 3 umfasst. Die die Aufbaustruktur bildenden Elemente sind jeweils mit U-profilförmigen Verbindungselementen 6 lösbar verbunden, wodurch das Ladungsträgersystem LS modular zusammensetzbar ist und die Realisierung von Ladungsträgersystemen ermöglicht wird, die innenraumspezifisch und/oder in Bezug auf ihre Außenabmessungen an unterschiedliches Ladungsgut anpassbar sind. Das Ladungsträgersystem LS ist vorteilhaft zerlegbar und wieder zusammensetzbar. Mittels des Ladungsträgersystems LS ist insbesondere eine modulare, schnelle und kostengünstige Anpassung an unterschiedliches Ladungsgut möglich, z. B. in Bezug auf Größe Abmessungen), Gewicht und Form.
Patent DE-102011110579-A1 (DE)
Title: Heating apparatus of seat e.g. driver seat of vehicle e.g. car, has control device that independently controls heaters by supplying voltages to heaters based on set temperatures
Inventor: EISENBRAUN JONAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-08-16
Abstract: The heating apparatus (1) has a heater (3) for heating a seat cushion (21) and a heater (4) for heating a back pad (22). A control device (7) independently controls the heaters by supplying the supply voltages to heaters based on set temperatures. The current temperatures of the seat cushion and the back pad are independently regulated by the heater to the corresponding set temperatures.
Patent DE-102011111720-A1 (DE)
Title: Method for producing injection-molded plastic article e.g. plastic tray with decorative sheet for storage of e.g. key in house, involves opening mold to eject plastic article, after solidifying plastic in mold
Inventor: ERNST ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-08-26
Abstract: The method involves inserting a decorative film (4) into molding tool, and closing the injection mold, where a piece of wallpaper with glass fabric is used as decorative film. The injection of liquid plastic into the mold is performed, so that the solidifying of plastic in the mold is performed. The mold is opened to eject the plastic article.
Patent DE-102011119429-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: F16H47/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Offenbart ist ein Leistungsverzweigungsgetriebe – vorzugsweise eingangsgekoppeltes – Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem mechanischen Zweig und mit einem dazu parallel geschalteten hydrostatischen Zweig, der einen geschlossenen hydraulischen Kreis mit einer ersten Arbeitsleitung und mit einer zweiten Arbeitsleitung aufweist. Von den Arbeitsleitungen führt im Normalbetrieb eine Hochdruck und die andere Niederdruck. Dabei hat der Kreis zur Druckregelung einen Druckspeicher, der jeweils mit der Hochdruck führenden Arbeitsleitung verbindbar ist. Damit ist ein Leistungsverzweigungsgetriebe mit hydraulischem Kreis geschaffen, wobei die jeweils Hochdruck führende Arbeitsleitung durch die – vorzugsweise ständige – Zuschaltung des Druckspeichers hydraulisch weicher bzw. elastischer wird.
Patent DE-102011119817-A1 (DE)
Title: Shifting device for automatic dual clutch transmission for motor car, has transmission unit comprising shift finger, which is swingably supported on first shift shaft between engagement positions with second and third shift shafts
Inventor: HEIML ROLAND
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-12-01
Abstract: The device (10) has two transmission units (26, 28) for transmitting two shift movements between four shift shafts (18, 20, 22, 24). One of the transmission units comprises a shift finger (34b), which is swingably supported on the second shift shaft between engagement positions with the third and fourth shift shafts. The former transmission unit comprises a case, which is swingably supported on the second shift shaft in an axial direction. The shift finger is arranged at the case. The other transmission unit comprises a coupling element, which is arranged at the first shift shaft. The shift shafts are designed as shifter rods and shift rails. An independent claim is also included for a method for carrying out a shift operation with a change speed gearbox.
Patent DE-102012000743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen
Inventor: LINK WALTER
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere von Fahnenstangen (4) oder dergleichen an Hauswänden, vorzugsweise an senkrechten Teilen derselben, an Rohren, Pfosten oder vergleichbaren Punkten, wobei eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen ist, die wiederum eine Aufnahme (3) für die Gegenstände aufweist.