baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115033-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Omnibus, mit einer Gepäckaufbewahrungsvorrichtung
Inventor: WILKENS JEAN-MARC
IPC: B62D31/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere einen Omnibus, mit einer Gepäckaufbewahrungsvorrichtung (10), die als Umlauf-Lift ausgeführt ist, mit mehreren entlang einer Umlaufbahn geführten Gepäckaufnahmebehältern (21, 31).
Patent DE-102017119007-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-steuerung für fahrzeuge
Inventor: MORIYA FUMIYUKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Eine Antriebskraft-Steuerung (100) für Fahrzeuge ist in einem Fahrzeug (1) angebracht, das mit einer Vielzahl von Antriebsquellen (11, 12) und mit einer Vielzahl von Kraftübertragungsmechanismen (13, 14) ausgestattet ist, die zum Übertragen von Kraft von der Vielzahl der Antriebsquellen (11, 12) zu einer Vielzahl von Rädern (2, 3) oder einer Vielzahl von Rädersätzen (2, 3) ausgebildet ist. Die Antriebskraft-Steuerung (100) für Fahrzeuge weist Folgendes auf: eine Verhältnis-Bestimmungseinheit (21) und eine Befehlseinheit (22). Die Verhältnis-Bestimmungseinheit (21) bestimmt ein Zielverhältnis, mit dem eine auf das Fahrzeug (1) aufgebrachte, angeforderte Antriebskraft auf die Vielzahl von Rädern (2, 3) oder die Vielzahl von Rädersätzen (2, 3) zu verteilen ist. Die Befehlseinheit (23) weist die Vielzahl von Antriebsquellen (11, 12) zum derartigen Abgeben von Kraft an, dass die in Abhängigkeit von dem Zielverhältnis verteilte Antriebskraft an der Vielzahl von Rädern (2, 3) oder der Vielzahl von Rädersätzen (2, 3) generiert wird.
Patent DE-102017121365-A1 (DE)
Title: Container
Inventor: STRUCKMEIER JENS
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-09-14
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Container gemäß ISO 668 bereitgestellt, aufweisend einen Hauptbereich, einen von dem Hauptbereich lateral abgegrenzten Gangbereich, eine Containertür an einem ersten Ende des Containers, eine Zwischenwand an dem ersten Ende, wobei mindestens ein Ventilator in der Zwischenwand angeordnet ist und eingerichtet ist, einen Luftaustausch zwischen dem Hauptbereich und der Umgebung des Containers zu ermöglichen. Der Container umfasst einen ersten, der von dem Gangbereich abzweigt, wobei der erste Seitengang zwischen dem Hauptbereich und der Zwischenwand angeordnet ist, in dem Hauptbereich angeordnete erste und zweite Aufnahmebereiche zum hochdichten Aufnehmen von Prozessoren, einen zwischen dem ersten Aufnahmebereich und dem zweiten Aufnahmebereich angeordneten Trenngang, der von dem Gangbereich (1300) abzweigt, und einen zweiten Seitengang, der von dem Gangbereich an einem zweiten Ende abzweigt.
Patent DE-102017122387-A1 (DE)
Title: Passagiersitzsystem für ein Transportmittel
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Passagiersitzsystem (1) für ein Transportmittel weist mindestens eine strukturfest im Innern des Transportmittels anbringbare längliche Trägerstruktur (12) und eine Vielzahl von voneinander beabstandeten und Rasteröffnungen an einer Oberseite der Trägerstruktur (12), und mindestens einen Sitz (2), der ein an der Trägerstruktur (12) verschiebbares und arretierbares Sitzgestell (8) mit einer auf der Trägerstruktur (12) aufliegenden Unterseite (10) und einer eine Sitzfläche (4) aufnehmenden Oberseite (22) besitzt, auf. Das Sitzgestell (8) weist an der Unterseite (10) eine Arretiereinrichtung (14) und an einer der Unterseite (10) abgewandten Position eine mit der Arretiereinrichtung (14) gekoppelte Bedieneinheit (24) auf, wobei die Bedieneinheit (24) mindestens in eine Arretierposition und eine Entriegelposition bewegbar ist. Die Arretiereinrichtung (14) weist einen senkrecht zu der Trägerstruktur (12) bewegbar gelagerten Arretierkörper (28) auf, der durch eine Federeinrichtung (32) mittels einer Federkraft in eine Arretierstellung gedrängt wird und in einer der Arretierstellung entgegengesetzten Freigabestellung mit einem Betätigungsende (62) aus der Arretiereinrichtung (14) ragt. Die Arretiereinrichtung (14) weist ferner eine Verriegelungseinheit (40) auf, die dazu ausgebildet ist, den Arretierkörper (28) selbsttätig in der Arretierstellung zu halten, sobald der Arretierkörper (28) die Arretierstellung erreicht.
Patent DE-102017124228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenstruktur und Kraftfahrzeug
Inventor: GERBER HARALD
IPC: B60J10/77
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugseitenstruktur (1) mit wenigstens einer versenkbaren Seitenscheibe (2). Dabei ist die Seitenscheibe (2) abschnittsweise überlappend zu wenigstens einer Dreieckscheibe (3) und/oder zu wenigstens einem als Verkleidung (14) einer Fahrzeugsäule (5) dienenden Glaselement (4) angeordnet.
Patent DE-102017124280-A1 (DE)
Title: Vorhang-Auftragswerk und Verfahren zum Auftragen eines Auftragsmediums
Inventor: MENDEZ-GALLÓN BENJAMIN
IPC: D21H23/48
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorhang-Auftragswerk zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums auf zumindest eine Oberfläche einer laufenden Materialbahn , insbesondere einer Faserstoffbahn, wobei das Vorhang-Auftragswerk einen Auftragskopf umfasst mit zumindest einer sich im Wesentlichen über die Breite des Auftragskopf erstreckende Abrisskante an der das Auftragsmedium den Auftragskopf in Form eines frei fallenden Vorhangs verlässt. Dabei ist vorgesehen, dass, zumindest eine Spüleinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher zumindest eine der zumindest einen Abrisskante mit einem strömenden gasförmigen Spülmedium beaufschlagbar ist, und dass weiterhin zumindest eine Sperrvorrichtung vorgesehen ist, welche dazu geeignet ist, Luftbewegungen der Umgebungsluft vom Vorhang fern zu halten. Zudem 11.Verfahren zur Beschichtung einer laufenden Materialbahn.
Patent DE-102017126317-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Behandlungsvorrichtungen für metallurgische Gefäße
Inventor: ERTL MARKUS
IPC: C21C5/46
Filed: 2017-11-09
Abstract: Aufnahmevorrichtung zum Schutz von Behandlungsvorrichtungen bei der metallurgischen Behandlung einer Schmelze in einem metallurgischen Gefäß, bestehend aus einer Frontplatte (12) und Seitenwänden (13), wobei die Frontplatte (12) und auch die Seitenwände (13) aus kupferplattiertem Stahl bestehen.
Patent DE-102017203575-A1 (DE)
Title: Waferpoliersystem
Inventor: BAEK SEUNG WON
IPC: H01L21/304
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ein Waferpoliersystem wird offenbart. Das Waferpoliersystem kann aufweisen: eine Poliereinheit; eine Schlammverteilungseinheit, die auf der Poliereinheit montiert ist und einen Schlamm, der in die Poliereinheit fließt, für das Waferpolieren verteilt; einen Schlammbehälter, der mit der Schlammverteilungseinheit verbunden ist und den Schlamm lagert; eine Schlammpumpe, die mit der Poliereinheit und dem Schlammbehälter verbunden ist, um den Schlamm von dem Schlammbehälter zu der Poliereinheit zu überführen; eine erste Zirkulationsleitung, bei der eine Seite mit dem Schlammbehälter verbunden ist; eine zweite Zirkulationsleitung, bei der eine Seite mit der anderen Seite der ersten Zirkulationsleitung verbunden ist und die andere Seite mit der Schlammverteilungseinheit verbunden ist; und eine Reinigungsflüssigkeitsversorgungseinheit, die mit der zweiten Zirkulationsleitung verbunden ist, um eine Reinigungsflüssigkeit, die durch die zweite Zirkulationsleitung fließt, zuzuführen.
Patent DE-102017209001-A1 (DE)
Title: Kochfeld-Vorrichtung
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochfeld-Vorrichtung (2) zum Erwärmen von Kochgut. Die Kochfeld-Vorrichtung (2) umfasst ein Kochfeld (12) mit mindestens einem Energieüberträger (14) und mindestens einem Kochgutträger (15) sowie eine Verlagerungseinrichtung (13) zur verlagerbaren Befestigung des mindestens einen Kochgutträgers (15) an einer Arbeitsplatte (6).
Patent DE-102017209029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergerätes
Inventor: GRAHLE TORSTEN
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Steuergerätes, welches in einem Fahrzeug angeordnet ist und mit einem im Fahrzeug angeordneten Brennstoffzellensystem und Energiespeicher verbunden ist und über einen elektrischen Antrieb verfügt. Das Steuergerät ist mit einem im Fahrzeug angeordneten Navigationsgerät verbunden und ermittelt durch Kommunikation mit dem Navigationsgerät die Streckendaten (s_strecke) und durch Kommunikation mit dem Energiespeicher einen aktuellen Ladezustand. Das Steuergerät steuert das Brennstoffzellensystem und den Energiespeicher in Abhängigkeit der Streckendaten (s_strecke).
Patent DE-102017209699-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturbearbeitungsverfahren und Mikrostrukturbearbeitungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es werden ein Mikrostrukturbearbeitungsverfahren und eine Mikrostrukturbearbeitungsvorrichtung offenbart, die dazu beitragen, eine Verbesserung hinsichtlich der Formsteuerbarkeit bei der Bearbeitung einer Mikrostruktur zu erreichen. Zuerst wird ein Ionenstrahl IB auf ein Werkstück 11 angewendet, um ein sich verjüngendes Loch HO zu bilden, dessen Seitenwand in einer Schnittansicht geneigt ist. Als Nächstes wird das Anwenden des Ionenstrahls IB beendet und dann wird ein Materialgas RG aus der Gasquelle aus einer schrägen Richtung auf die obere Fläche des Werkstücks 11 eingeleitet, um zu bewirken, dass Gasmoleküle RM an der oberen Fläche des Materials des Werkstücks 11 und dem oberen Abschnitt der Seitenwand des Loches HO adsorbiert werden. Als Nächstes wird die Einleitung des Materialgases RG beendet und dann wird der Ionenstrahl IB wieder auf den Bereich des Werkstücks 11 angewendet, in dem das Loch HO ausgebildet ist. Als Ergebnis schreitet an dem oberen Abschnitt der Seitenwand des Lochs HO eine Filmbildung unter Verwendung der Gasmoleküle RM als an der Seitenwand des Lochs HO adsorbiertes Material fort und an dem unteren Abschnitt des Lochs HO schreitet das Ätzen des Werkstücks 11 fort.
Patent DE-102017210699-A1 (DE)
Title: Schaltbereich-Umschaltvorrichtung für ein Shift-by-Wire-System
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine Schaltbereichs-Umschaltvorrichtung eines Shift-by-Wire-Systems weist auf: einen Hauptmotor; einen Verzögerungsmechanismus, der ein durch den Hauptmotor erzeugtes Drehmoment verstärkt; eine Ausgangswelle, die das durch den Verzögerungsmechanismus verstärkte Drehmoment ausgibt; einen Hilfsmotor; und einen Notfallantriebsmechanismus. Der Notfallantriebsmechanismus auf der Hilfsmotorwelle des Hilfsmotors angeordnet ist und mit dem Verzögerungsmechanismus durch Antreiben des Hilfsmotors verbindbar oder von diesem trennbar ist. Der Notfallantriebsmechanismus die Leistung des Hilfsmotors auf den Verzögerungsmechanismus überträgt und die Ausgangswelle, indem sie mit dem Verzögerungsmechanismus verbunden ist, dreht.
Patent DE-102017211295-A1 (DE)
Title: Dampfturbine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: LEIDINGER BERND
IPC: F01D25/26
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dampfturbine (1a; 1b), aufweisend ein Dampfturbinen-Außengehäuse (20), ein Hochdruck-Innengehäuse (30) mit einem ersten Prozessdampf-Eintrittsabschnitt (31) und einem ersten Prozessdampf-Austrittsabschnitt (32) zum Leiten von Prozessdampf durch das Hochdruck-Innengehäuse (30) vom ersten Prozessdampf-Eintrittsabschnitt (31) zum ersten Prozessdampf-Austrittsabschnitt (32) in einer ersten Prozessdampf-Entspannungsrichtung (33), ein Niederdruck-Innengehäuse (40) mit einem zweiten Prozessdampf-Eintrittsabschnitt (41) und einem zweiten Prozessdampf-Austrittsabschnitt (42) zum Leiten von Prozessdampf durch das Niederdruck-Innengehäuse (40) vom zweiten Prozessdampf-Eintrittsabschnitt (41) zum zweiten Prozessdampf-Austrittsabschnitt (42) in einer zweiten Prozessdampf-Entspannungsrichtung (43), und einen Zwischenüberhitzer (50), der stromabwärts des Hochdruck-Innengehäuses (30) und stromaufwärts des Niederdruck-Innengehäuses (40) angeordnet ist, wobei das Hochdruck-Innengehäuse (30) und das Niederdruck-Innengehäuse (40) innerhalb des Dampfturbinen-Außengehäuses (20) angeordnet sind, wobei das Hochdruck-Innengehäuse (30) und das Niederdruck-Innengehäuse (40) derart angeordnet sind, dass der erste Dampfeintrittsabschnitt (31) des Hochdruck-Innengehäuses (30) dem zweiten Dampfeintrittsabschnitt (41) des Niederdruck-Innengehäuses (40) zugewandt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Dampfturbine (1a; 1b).
Patent DE-102017211493-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensoranordnung, LiDAR-System und Arbeitsvorrichtung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehwinkelsensoranordnung (5) für ein einen Rotor (100) und einen Stator (200) aufweisendes optisches System und insbesondere für ein LiDAR-System (1) zur Bestimmung eines Drehwinkels und/oder einer Orientierung zwischen dem Rotor (100) und dem Stator (200), mit (i) einer statorbasierten und drehfest am Stator (200) angebrachten oder anbringbaren Spulenanordnung (402) als Sensorelement mit einer Induktivität (L) zum Erzeugen und Aussenden eines magnetischen Wechselfeldes, insbesondere durch aktives Bestromen, und (ii) einem rotorbasierten, als Wirbelstromelement fungierenden und drehfest am Rotor (100) angebrachten oder anbringbaren Target (401) zum Aufnehmen des magnetischen Wechselfeldes und zum Erzeugen eines magnetischen Wirbelstromfeldes, bei welcher die Spulenanordnung (402) und das Target (401) so am Stator (200) bzw. am Rotor (100) angebracht oder anbringbar sind, dass sich in Abhängigkeit vom Drehwinkel und/oder der Orientierung zwischen Stator (200) und Rotor (100) unterschiedliche Überdeckungen und/oder räumliche Nachbarschaften zwischen der Spulenanordnung (402) und dem Target (401) mit einem entsprechend unterschiedlichen Einfluss auf das magnetische Wechselfeld der Spulenanordnung (402) einstellen.
Patent DE-102017211899-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Energieversorgung in einem Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: JIN YOUNG PIN
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Energieversorgung in einem Brennstoffzellenfahrzeug enthält das Speichern eines Ausgangsstroms einer Brennstoffzelle als eines vorbegrenzten Stroms, wenn ein Zellenspannungsverhältnis ein minimales Zellenspannungsverhältnis erreicht, das Einstellen eines begrenzten Ausgangsstroms der Brennstoffzelle als des vorbegrenzten Stroms, wenn das Zellenspannungsverhältnis ein kritisches Zellenspannungsverhältnis erreicht, das Parallelschalten einer ersten und einer zweiten Hochvolt-Batterien zu einem Haupt-Busanschluss, wenn das Zellenspannungsverhältnis das kritische Zellenspannungsverhältnis erreicht, und die Ausgabe eines zusätzlichen Stroms aus der zweiten Hochvolt-Batterie aufgrund eines ungenügenden Ausgangsstroms der Brennstoffzelle für den vorbegrenzten Strom, und ein System zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102017214398-A1 (DE)
Title: Handsteuergerät zum Bedienen einer Seilwinde, Seilwindensystem und Verfahren zum Informieren eines Bedieners einer Seilwinde mittels eines Handsteuergeräts
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: B66D1/40
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handsteuergerät (100) zum Bedienen einer Seilwinde (101). Das Handsteuergerät (100) umfasst einen Griffabschnitt (102) zum Greifen des Handsteuergeräts (100) und eine Vibrationseinheit (104), die ausgebildet ist, um zumindest den Griffabschnitt (102) abhängig von einem Zustand der Seilwinde (101) in Vibrationen zu versetzen.
Patent DE-102017217039-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Festkörperzelle umfassend Bornitrid-Nanoröhrchen-Membran
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01M50/431
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Festkörperzelle (1), umfassend mindestens eine negative Elektrode (21), mindestens eine positive Elektrode (22) und mindestens einen Festelektrolyt (15), wobei die elektrochemische Festkörperzelle (1) mindestens eine Membran (19), umfassend Bornitrid-Nanoröhrchen, umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Festkörperzelle (1) sowie die Verwendung derselben.
Patent DE-102017217525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Speicherkatalysators einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines NO x -Speicherkatalysators (6) einer Brennkraftmaschine (1), welcher in einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen der Abgase vorgesehen ist, bei dem
 - zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit des Speicherkatalysators (6) die Brennkraftmaschine (1) unter definierten Betriebsbedingungen für eine vorgebbare Zeitspanne Δt λ<1  > Δt min  in einen unterstöchiometrischen Betrieb (λ < 1) überführt wird, wobei Δt min  die Zeitspanne bezeichnet, die benötigt wird, um die im Speicherkatalysator gespeicherten Stickoxide NO x  und den gespeicherten Sauerstoff O 2  freizugeben und Wasserstoff H 2  zu bilden, und
 - das Luftverhältnis λ down,mess  stromabwärts des Speicherkatalysators (6) mittels eines Sensors (5) messtechnisch erfasst wird, wobei
 - das messtechnisch erfasste Luftverhältnis λ down,mess  mit einem Referenzwert λ ref , der vorgegeben wird, verglichen wird, wobei λ ref  das Luftverhältnis bezeichnet, welches unter den definierten Betriebsbedingungen stromabwärts eines funktionsuntüchtigen Speicherkatalysators (6) festgestellt wird, und
 - von einer ausreichenden Funktionstüchtigkeit des Speicherkatalysators (6) ausgegangen wird, falls das messtechnisch erfasste Luftverhältnis λ down,mess  den vorgegebenen Referenzwert λ ref  unterschreitet, und
 - von einer Funktionsuntüchtigkeit des Speicherkatalysators (6) ausgegangen wird, falls das messtechnisch erfasste Luftverhältnis λ down,mess  den vorgegebenen Referenzwert λ ref  nicht unterschreitet.
Patent DE-102017218321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer netzwerkinfrastrukturseitigen Netzwerkeinheit, netzwerkinfrastrukturseitige Netzwerkeinheit, Verfahren zum Betreiben einer straßenseitigen Netzwerkeinheit, straßenseitige Netzwerkeinheit
Inventor: BRAHMI NADIA
IPC: H04W4/30
Filed: 2017-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer netzwerkinfrastrukturseitigen Netzwerkeinheit vorgeschlagen, welches umfasst: Versenden (202) einer ersten Indikation an eine Anzahl von straßenseitigen Netzwerkeinheiten eines zell-basierten Drahtloskommunikationsnetzwerks, wobei die erste Indikation in einem ersten Zeitrahmen eine Reservierung von Sidelink-Ressourcen eines Sidelink-Kanals in einem nicht lizenzierten Frequenzbereich umfasst; und Versenden (204) einer zweiten Indikation an eine Anzahl von straßenseitigen Netzwerkeinheiten eines Adhoc-Drahtloskommunikationsnetzwerks, wobei die zweite Indikation für einen zweiten Zeitrahmen eine Reservierung eines Adhoc-Kanals in dem nicht lizenzierten Frequenzbereich umfasst, wobei der erste und der zweite Zeitrahmen zeitlich disjunkt sind.
Patent DE-102017219543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen eines Betriebs einer Anlage
Inventor: RUEPPEL WOLFGANG
IPC: G01D3/08
Filed: 2017-11-03
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Betriebs einer Anlage (13) mittels einer Mehrzahl von Sensoren (9, 10, 11, 12), umfassend zumindest folgende Schritte:
 a) Ermitteln von jeweiligen zeitlichen Verläufen (1, 2, 3, 4) von mit den Sensoren (9, 10, 11, 12) aufnehmbaren Messwerten in einem störungsfreien Betrieb der Anlage (13),
 b) Ermitteln von Abhängigkeiten zwischen den gemäß Schritt a) ermittelten zeitlichen Verläufen (1, 2, 3, 4) der Messwerte,
 c) Aufnehmen von jeweiligen zeitlichen Verläufen (1, 2, 3, 4) von Messwerten mit den Sensoren (9, 10, 11, 12) in einem zu überwachenden Betrieb der Anlage (13), und
 d) Entscheiden, ob im zu überwachenden Betrieb der Anlage (13) eine Störung vorliegt durch Auswerten der in Schritt c) aufgenommenen zeitlichen Verläufe (1, 2, 3, 4) anhand der in Schritt b) ermittelten Abhängigkeiten.
Patent DE-102017222226-A1 (DE)
Title: Kolbenventilanordnung für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: MANSKE DIETER
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird eine Kolbenventilanordnung 2 für einen Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer 1, angegeben, umfassend:
 - einen Dämpferkolben 3, mit einem Durchflusskanal 14 für das Dämpfungsmedium, wobei der Dämpferkolben 3 innerhalb eines mit einem Dämpfungsmedium gefüllten Dämpferzylinders 4 angeordnet und mit Hilfe eines Befestigungsbauteils 5 an einer, axial beweglichen Kolbenstange 6 festgelegt ist,
 - mindestens ein Ventilbauteil 7, welches mit Hilfe einer Druckfeder 8 gegen den Dämpferkolben 3 verspannt ist und den Durchflusskanal 14 abdeckt, wobei das Ventilbauteil 7 die Oberfläche 9 des Befestigungsbauteils 5 unter Einschluss eines Ringspaltes 10 in Umfangsrichtung umgreift und an dieser axial gleitend angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Querschnittsgröße des Ringspaltes 10 und die Länge L des Ventilbauteils 7 so gewählt sind, dass ein Durchsickern des Dämpfungsmediums durch den Ringspalt 10 minimiert oder verhindert wird.
Patent DE-102018003223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Sprachsteuerungssystems vor Manipulation
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung eines Sprachsteuerungssystems (2) vor Manipulation für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß wird auf alle innerhalb des Fahrzeugs mittels zumindest eines Lautsprechers (6) ausgegebenen Tonsignale (TS) vor ihrer Ausgabe zumindest ein für das menschliche Gehör nicht hörbares Schallsignal (AS) derart addiert, dass die mittels des zumindest einen Lautsprechers (6) ausgegebenen Tonsignale (TS) frei von von dem Sprachsteuerungssystem (2) erkennbaren Informationen sind.
Patent DE-102018004074-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines Berechtigungsträgers ausgebildete zweite Einrichtung (5"). Die beiden Einrichtungen (4, 5") besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger (9) für insbesondere elektromagnetische Signale (7), derart dass eine Kommunikation zwischen den beiden Einrichtungen (4, 5") ermöglicht ist. Insbesondere handelt es sich bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5") und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5"), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5") eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Weiter ist ein Betätigungsorgan (11) zum Auslösen des Startvorgangs für das Kraftfahrzeug (1) durch einen Benutzer (2) vorgesehen. Im und/oder am Betätigungsorgan (11) ist ein Fingerabdrucksensor (12) angeordnet, derart dass der Fingerabdruck (22) des Benutzers (2) bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) erfasst wird.