baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105943-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2014-12-09
Abstract: Drehmomentschlüssel (100, 200), umfassend: einen länglichen, röhrenförmigen Schlüsselkörper (2) mit einem vorderen und einem hinteren Ende; einen Schlüsselkopf (1) mit einem Antriebsteil (11), der zum entfernbaren Einrücken in ein Werkstück (10) gebildet ist; und einen Stab (12), der sich vom Antriebsteil (11) in das vordere Ende des Schlüsselkörpers (2) hineinragt; wobei der Schlüsselkopf (1) und der Schlüsselkörper (2) drehgelenkig für die drehgelenkige Bewegung zueinander um einen Drehzapfen (13) befestigt sind; einen Plungerkolben (3), der gleitbar und beweglich im Schlüsselkörper (2) angeordnet ist; eine Klinke (23) im Schlüsselkörper (2) zwischen dem Stab (12) und dem Plungerkolben (3); eine Feder (6), die zum hinteren Ende des Plungerkolbens (3) montiert ist, um den Plungerkolben (3) und die Klinke (23) abwechselnd gegen ein hinteres Ende des Stabes (12) anzustoßen; eine Justiermontage (7) im hinteren Ende des Schlüsselkörpers (2), der zur Betätigung an die Feder (6) befestigt wird, um eine Wirkkraft der Feder (6) auf den Plungerkolben (3) zu variieren; einen piezoelektrischen Fühler (5), der zwischen dem Plungerkolben (3) und der Feder (6) zwischengeschaltet ist, um ein Ausgangssignal als Reaktion zu der mit der Feder (6) ausgeübten Wirkkraft zu erzeugen; einen Prozessor (8) zum Umwandeln des Ausgangssignals in einen gleichwertigen Drehmomentwert; der gleichwertige Drehmomentwert ein voreingestelltes Drehmoment anzeigt, das mit dem Drehmomentschlüssel (100, 200) auf das Werkstück (10) ausgeübt wird; und ein Display (9) zum Anzeigen des gleichwertigen Drehmomentwertes; wobei für den Fall, dass ein angewendetes Drehmoment den Wert eines voreingestellten Drehmoments auf das Werkstück (10) übersteigt, der Schlüsselkopf (1) mit dem Drehzapfen (13) um den Schlüsselkörper (2) gedreht wird.
Patent DE-202014106207-U1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Sensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung mit als Reaktion auf eine Bewegungs- und/oder Anwesenheitsdetektion von Mikrowellen-Sensormitteln aktivierbaren Leuchtmitteln (32), die mit den Mikrowellen-Sensormitteln (34) in einem gemeinsamen Gehäuse integriert vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die als Mehrzahl von LEDs (32) auf einem gemeinsamen Leuchtmittelträger (22) ausgebildeten Leuchtmittel zusammen mit einer Hochfrequenzelektronik- (34) sowie einer Antennenbaugruppe (50) der Mikrowellen-Sensormittel und einer zum Verbinden mit Netzspannung ausgebildeten Spannungsversorgungselektronik (36) der Leuchtmittel sowie der Mikrowellen-Sensormittel in einem bevorzugt schalenartig ausgebildeten Modulgehäuse (18, 20) gemeinsam so aufgenommen sind, dass Licht der aktivierten LEDs durch das zumindest abschnittsweise transparent oder transluzent ausgebildete Modulgehäuse austreten kann, ein von den Mikrowellen-Sensormitteln abgestrahltes und empfangenes Mikrowellensignal durch das Modulgehäuse hindurchtreten kann und der als Leiterplatte ausgebildete Leuchtmittelträger einen Boden- und/oder rückwärtigen Wandabschnitt des Modulgehäuses ausbildet, und wobei das Modulgehäuse Befestigungsmittel (24) zum Befestigen an einem Leuchtensockel (10) und/oder Lampenschirm der Leuchtenvorrichtung so aufweist, dass der Boden- bzw. rückwärtige Wandabschnitt des Modulgehäuses auf eine Trägerfläche (12) des Leuchtensockels bzw. Leuchtenschirms weist.
Patent DE-202015002126-U1 (DE)
Title: Optische Einheit zur Erfassung von eingehenden Dokumenten in einem Briefkasten
IPC: A47G29/12
Filed: 2015-03-18
Abstract: Optische Einheit zur Erfassung eingehender Dokumente in einem Briefkasten mit fester und mobiler Abfrage mittels dadurch gekennzeichnet, dass ein passiver infrarot Sensor, montiert hinter einem Briefkastenschlitz, Signale, gegeben durch eingeworfene Dokumente erfasst.
Patent DE-202015002174-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug zum Entleeren von Sammelbehältern
IPC: B65F3/04
Filed: 2015-03-20
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (50) zum Entleeren von Sammelbehältern (1) für Rest- und/oder Wertstoffe, wobei das Entsorgungsfahrzeug (50) eine Hebevorrichtung (30) für Sammelbehälter (1) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (30) einen längs seiner Erstreckung ausfahrbaren und in sich formstabilen, zu einer Aufnahme des Sammelbehälters (1) nach unten weisenden Pick-up-Arm (39) umfaßt, durch dessen Ausfahren ein an seinem freien Ende befindliches Tragelement (8) nach unten ausschiebbar und in Eingriff mit einer von oben zugänglichen Eingriffsöffnung (7) eines Sammelbehälters (1) bringbar ist.
Patent DE-202015005147-U1 (DE)
Title: Ringförmiges Gymnastikband (Gummiband) für Übungen der Oberarme zur Unterstützung der Rauchentwöhnung
IPC: A24F47/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Gummiband, dadurch gekennzeichnet, dass es ringförmig ist, ca. 600 × 30 × 2 mm groß mit unterschiedlichen Dehnungsstärken versehen. Die Größe ist so beschaffen, dass es klein und handlich ist.
Patent DE-202015005574-U1 (DE)
Title: Vordere Verlängerungsplatte-Struktur für einen hinteren Boden
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-08-06
Abstract: Neuartige vordere Verlängerungsplatte-Struktur für einen hinteren Boden, aufweisend einen Zwischenplattenkörper (1), einen am Zwischenplattenkörper (1) angeordneten, mit der hinteren Bodenbaugruppe (2) verbundenen oberen Verbindungsabschnitt (3) und einen am Zwischenplattenkörper (1) angeordneten, mit der vorderen Bodenbaugruppe (4) verbundenen unteren Verbindungsabschnitt (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenplattenkörper (1) einteilig mit dem unteren Verbindungsabschnitt (5) ausgebildet ist, wobei der obere Verbindungsabschnitt (3) separat geformt und mit dem Zwischenplattenkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202015007303-U1 (DE)
Title: Streuungs- und Reflexionsmodul und dessen System
IPC: F21V14/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Streuungs- und Reflexionsmodul, das einen Halter (10) und mindestens eine Frontplatte (20) umfasst, die im Halter (10) angeordnet ist und mit dem Außenlicht bestrahlt werden kann, wobei die Frontplatte (20) auf der Oberfläche mindestens eine Streuungs- und Reflexionsschicht (21) aufweist, die das Licht streuen und reflektieren, wobei zwischen der Frontplatte (20) und dem Halter (10) eine manuelle oder elektrische Universalverstellgruppe (30) vorgesehen ist, die den Winkel der Frontplatte (20) gegenüber dem Halter (10) verstellen kann, damit die Streuungs- und Reflexionsschicht (21) das Licht gezielt streut und reflektiert.
Patent DE-202015007844-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Mobilbagger
IPC: E02F9/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere Mobilbagger, mit wenigstens einem Halbraupen-Fahrwerk an einer Achse, dadurch gekennzeichnet, dass an der Achse (1) verschraubbare Halterungen (3) mit je einem Lagersegment (3b) befestigt sind, an dem eine Lagerung (6) für einen Pendelarm (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008342-U1 (DE)
Title: Handorthese
IPC: A61F5/10
Filed: 2015-12-02
Abstract: Handorthese (10) mit einer Unterarmspange (20) und einer über ein Verbindungsstück (40) mit der Unterarmspange (20) verbundenen Mittelhandspange (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Handorthese (10) weiter mindestens ein an der Mittelhandspange (30) befestigtes im Wesentlichen in distal-proximaler Richtung verlaufendes biegeelastisches Element (50) und je ein im Bereich des distalen Endes des biegeelastischen Elements (50) vorgesehenes Befestigungselement (60) zur Befestigung an einem Finger aufweist.
Patent DE-202015009783-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bereitstellung von Ressourcen
IPC: G06F16/188
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Ausführungsplattform, die konfiguriert ist, um auf eine Vielzahl von entfernten Speichervorrichtungen zuzugreifen, wobei die Ausführungsplattform eine Vielzahl von virtuellen universellen Datenbanken bzw. Lagern enthält, wobei jedes virtuelle Lager einen Cache enthält, der konfiguriert ist, um aus den entfernten Speichervorrichtungen wiedergewonnene bzw. abgerufene Daten zu speichern, und einen Prozessor, der unabhängig von den entfernten Speichervorrichtungen ist; und
 einen Ressourcenmanager, der mit der Ausführungsplattform gekoppelt ist und konfiguriert ist, um:
 empfangene Datenverarbeitungsaufforderungen zu überwachen;
 eine Ressourcennutzung in der Vielzahl von virtuellen Lagern zu überwachen;
 zu bestimmen, ob zusätzliche virtuelle Lager nötig sind, basierend auf den Datenverarbeitungsaufforderungen und der Ressourcennutzung in der Vielzahl von Lagern; und
 in Reaktion auf ein Bestimmen, dass ein zusätzliches virtuelles Lager nötig ist, ein neues virtuelles Lager bereitzustellen.
Patent DE-202015100106-U1 (DE)
Title: Touchscreen mit Fingerabdruckidentifizierungsfunktion
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-01-13
Abstract: Touchscreen mit Fingerabdruckidentifizierfunktion, umfassend  ein Glassubstrat (11), das eine erste Fläche (11a) und eine zweite Fläche (11b) aufweist, die sich auf der Oberseite und der Unterseite des Glassubstrats (11) befinden, wobei die erste Fläche (11a) eine Touchzone (11c) und eine Nichttouchzone (11d) definiert, wobei die Nichttouchzone (11d) an die Touchzone (11c) angrenzt,  eine Elektrodenschicht (12), die auf der zweiten Fläche (11b) des Glassubstrats (11) gebildet ist und eine Vielzahl von ersten Elektroden (121), eine Vielzahl von zweiten Elektroden (122) und eine Vielzahl von Metallleiterbahnen (123) aufweist, wobei die ersten und zweiten Elektroden (121, 122) selektiv mit den Metalleiterbahnen (123) elektrisch verbunden sind,  eine erste Isolierschicht (13), die die Verbindungsstellen der ersten und zweiten Elektroden (121, 122) bedeckt, und  eine Fingerabdruckidentifizierungsschicht (14), die sich auf der ersten Fläche (11a) des Glassubstrats (11) befindet und eine Vielzahl von Fingerabdruckidentifizierungschips (141) und eine Vielzahl von Übertragungsleitungen (142) aufweist, wobei die Fingerabdruckidentifizierungschips (141) mit den Übertragungsleitungen (142) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202015103064-U1 (DE)
Title: Kappenfräser zum Befräsen von Punktschweißelektroden mit einer Fräseinheit und mit einer Vorschubeinheit
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-06-11
Abstract: Kappenfräser zum Befräsen des Schweißbereichs von Punktschweißelektroden mit einer Fräseinheit (62) und mit einer Vorschubeinheit, die einen Schwenkarm (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine xy-Verstelleinheit vorgesehen ist, die zwischen dem Schwenkarm (20) und der Fräseinheit (62) angeordnet ist und eine Verstellung der Fräseinheit (62) gegenüber dem Schwenkarm (20) entlang einer x- und einer y-Achse unabhängig voneinander ermöglichen, und dass die x-Achse und die y-Achse quer, insbesondere rechtwinklig, zu einer Längsachse des Schwenkarms (20) verlaufen.
Patent DE-202015105174-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für Scheinwerfer und Scheinwerfer mit einem solchen Lichtmodul
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Lichtmodul (10) für Scheinwerfer, insbesondere von Schienenfahrzeugen, mit aufgeweiteter Lichtstärkeverteilung, umfassend eine Anzahl von auf einer Leiterkarte (14) angeordneten LEDs, insbesondere Hochleistungs-LEDs, von denen jede über eine Einzeloptik (12) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs auf einer in die Hauptabstrahlrichtung des Lichtmoduls gewölbten Oberfläche der Leiterkarte angeordnet sind.
Patent DE-202015106138-U1 (DE)
Title: Achsanordnung
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Achsanordnung für Fahrzeuge (1), insbesondere Straßenfahrzeuge, mit einem Chassis (2), wobei die Achsanordnung (3) einen Achskörper (8) und einen Anbaubeschlag (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbaubeschlag (13) ein zur Befestigung am Chassis (2) ausgebildetes Anbauteil (14) und ein an der Außenseite des Anbauteils (14) angeordnetes, aufrechtes und nach außen ausbauchendes Stützteil (15) aufweist.
Patent DE-202016103784-U1 (DE)
Title: Teleskopmechanismus
IPC: A61G3/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Rampe für den Einstieg eines Rollstuhlfahrers in ein Fahrzeug (2), insbesondere in ein Kraftfahrzeug mit herabgesetzter Bodenwanne (21), wobei eine Rampenklappe (11) in einer ersten Stellung (I) aus dem Fahrzeug (2) heraus klappbar ist, wodurch der Einstieg des Rollstuhlfahrers in das Fahrzeug (2) ermöglicht ist, die Rampenklappe (11) in einer zweiten Stellung (II) im Inneren des Fahrzeugs (2) derart anordenbar ist, dass der Rollstuhlfahrer im Fahrzeug (2) Platz findet und die Rampenklappe (11) in einer dritten Stellung (III) auf oder über dem Fahrzeugboden (22) im Wesentlichen horizontal anordenbar ist, wobei für den Wechsel der Rampenklappe (11) von der ersten (I) zur zweiten Stellung (II) zumindest eine Drehachse (12) vorgesehen ist, um die sich die Rampenklappe (11) bewegt und wobei für den Wechsel der Rampenklappe (11) von der zweiten (II) zur dritten Stellung (II) zumindest eine weitere Drehachse (13, 14) vorgesehen ist, um die sich die Rampenklappe (11) bewegt, wobei ein Kraftspeicher (15) vorgesehen ist, der eine Unterstützungskraft für die Bewegung der Rampenklappe (11) von der zweiten (II) zur dritten Stellung (III) und für die Bewegung von der dritten (III) zur zweiten (II) Stellung bereitstellt.
Patent DE-202016104028-U1 (DE)
Title: Lagerregal für Stahlwerkstoffe
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-07-25
Abstract: Lagerregal für Stahlwerkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerregal zwei nebeneinander angeordnete Standsäulen und einen horizontal angeordneten Hauptträger umfasst, wobei die Boden der zwei Standsäulen jeweils auf der oberen Fläche, die sich in der Nähe von den beiden Enden des Hauptträgers befindet, befestigt sind, wobei ein Scher-Stab zwischen den Standsäulen angeordnet ist, wobei zwei rechteckige Lücken auf der unteren Fläche des Hauptträgers angeordnet sind, wobei die Höhe der Lücken die Hälfte der Dichte des Hauptträgers ist und zwei Enden der Lücken zwei Seitenflächen des Hauptträgers durchziehen, wobei zwei Stützfüße innerhalb jeder Lücke angelenkt sind, wobei die untere Fläche der Stützfüße parallel mit der unteren Fläche des Hauptträgers ist und von der Lücke horizontal in eine senkrechte Ausrichtung des Hauptträgers gedreht werden kann, wobei drei Rillen, die sich jeweils genau unterhalb der Standsäulen und an zentraler Stelle des Hauptträgers befinden, im Boden des Hauptträgers angeordnet sind, wobei Laufrollen mit Verriegelungsvorrichtung innerhalb der Rillen angeordnet sind, wobei die untere Fläche der Laufrollen 1 bis 2 cm über die untere Fläche des Hauptträgers hinaus ist, wobei Halterungen mit den beiden Seiten der Standsäulen abnehmbar angeschlossen sind, und wobei die Halterungen nach oben angeordnet und senkrecht zur Richtung der Höhe des Hauptträgers sind.
Patent DE-202016104486-U1 (DE)
Title: Suchgerät mit teleskopierbarer Tragstange und schwenkbarem Griffteil
IPC: G12B9/08
Filed: 2016-08-15
Abstract: Suchgerät (1) zum Auffinden von im Boden befindlichen Gegenständen mit einer am bodenseitigen Ende einer Tragstange (3) schwenkbar angeordneten Sonde (2) und einem am oberen Ende der Tragstange (3) schwenkbar angeordneten Griffteil (4) mit einer Armschale (7), wobei eine Messelektronik, eine Auswerteelektronik und eine Anzeige (5) mit Bedienfeld (6) in dem Griffteil (4) integriert sind, und wobei die Tragstange (3) teleskopierbar ist und das Suchgerät (1) eine Arbeitsstellung und Transportstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armschale (7) klappbar mit dem Griffteil (4) verbunden, wobei in der Transportstellung die Armschale (7) mindestens das Bedienfeld (6) auf dem Griffteil (4) mindestens teilweise abdeckt.
Patent DE-202017006117-U1 (DE)
Title: Hygienehandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Hygienehandschuh aus einem flexiblen, dünnwandigen, geruchsneutralen, blickdichten und flüssigkeits- und geruchsfestem Material mit fünf Fingerfutteralen zur einfachen, hygienischen Entnahme bzw. Aufnahme und der hygienischen, diskreten Entsorgung von Hygieneartikeln wie z. B. Tampons oder Binden, der sich mittels einem Klebestreifen in ein verschließbares Behältnis überführen lässt.
Patent DE-202017101129-U1 (DE)
Title: Abstreifelement für Förderbandabstreifer, insbesondere für Trommelabstreifer, sowie Förderbandabstreifer mit einem solchen Abstreifelement
IPC: B65G45/12
Filed: 2017-02-28
Abstract: Abstreifelement (10; 60) für Förderbandabstreifer, insbesondere für Trommelabstreifer, mit – einem Befestigungselement (24) zum Befestigen des Abstreifelementes an einem Träger eines Förderbandabstreifers und – einem gegenüber dem Befestigungselement zumindest partiell schwenkbaren Klingenträger mit einer Abstreifklinge (20), dadurch gekennzeichnet, – dass zur Vorspannung des Klingenträgers ein sich vom Befestigungselement (24) entlang des Klingenträgers zur Abstreifklinge (20) hin erstreckender elastischer Block (22) vorgesehen ist, der mit einer parallel zur Abstreifklinge verlaufenden Seite gegen den Klingenträger anliegt und sich mit einer parallel zum Befestigungselement verlaufenden Seite direkt oder indirekt gegen das Befestigungselement (24) abstützt.
Patent DE-202018002023-U1 (DE)
Title: Gestell
IPC: A63G9/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Gestell zur Aufhängung eines Objekts, insbesondere einer Hängeliege oder einer Schaukel, aufweisend wenigstens zwei Stangenelemente zwischen denen ein Aufhängungsabschnitt zur Aufhängung des Objekts ausgebildet ist, wobei jedes Stangenelement gelenkig mit jeweils einem Ankerelement verbunden ist, welches der Verankerung des Gestells in einem Aufnahmekörper dient.
Patent DE-202018004697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstoffplatten
IPC: B65G47/46
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorrichtung (7) zum Transport von Werkstoffplatten (4, 4a, 4b) umfassend mehrere hintereinander angeordnete Transportbereiche (8.1 bis 8.6) mit einem Ausschleusungsbereich (8.5) und mit einem ersten Transportpfad (T1) und einem zweiten Transportpfad (T2), wobei die Transportrichtung (R T2 ) des zweiten Transportpfades (T2) von der Transportrichtung (R T1 ) des ersten Transportpfades (T1) unterschiedlich ist, wobei der erste Transportpfad (T1) durch wenigstens zwei Transportmittel (15', 15 ") einer ersten Transporteinheit (E1) gebildet ist und der zweite Transportpfad (T2) durch wenigstens eine Einrichtung (10) einer zweiten Transporteinheit (E2) gebildet ist, wobei wenigstens eine Einrichtung (10) der zweiten Transporteinheit (E2) durch ein Transportmittel (10) der ersten Transporteinheit (E1) gebildet ist, wobei die wenigstens eine Einrichtung (10) ein Übergabeareal (14) aufweist, das entlang der Transportrichtung (R T1 ) des ersten Transportpfades (T1) aus einer Übergabestellung (P1) in eine Ausleitstellung (P2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergabeareal (14) innerhalb des Ausschleusungsbereichs (8.5) angeordnet und unabhängig von dem wenigstens einen Transportmittel (15') des vorhergehenden Transportbereichs (8.3/8.4) bewegbar ist.
Patent DE-202018005638-U1 (DE)
Title: Batterieüberwachungssystem und Batteriesensormodul
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Batterieüberwachungssystem (100), das zumindest ein Batteriesensormodul (1) und ein Endgerät (4, 4') aufweist, wobei das Batteriesensormodul (1) einen Ladezustandssensor (10) und zwei Anschlussvorrichtungen (15) zum Anschließen einer zu überwachenden Batterie (110) und zumindest eine Datenübertragungsschnittstelle (12) zumindest für Informationen über einen Ladezustand der zu überwachenden Batterie (110) umfassen, wobei die Informationen über den Ladezustand Messdaten umfassen, die auf durch den Ladezustandssensor (10) erfassten Messsignalen basieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Batterieüberwachungssystem (100) einen Cloud-Datenserver (3) aufweist, der die Informationen über den Ladezustand der zu überwachenden Batterie (110) über ein Monitoring-Portal auf dem Endgerät (4, 4') bereitstellt, wobei
 - die zumindest eine Datenübertragungsschnittstelle (12) dazu ausgebildet ist, direkt eine Internet-/IP-Verbindung zu dem Cloud-Datenserver (3) aufzubauen, oder
 - das Batterieüberwachungssystem (100) zumindest eine Gateway-Einheit (2) aufweist, mit der die zumindest eine Datenübertragungsschnittstelle (12) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Gateway-Einheit (2) dazu ausgebildet ist, eine Internet-/IP-Verbindung zu dem Cloud-Datenserver (3) aufzubauen.
Patent DE-202018102413-U1 (DE)
Title: Hemmung der Urease in tierischen Exkrementen zur Reduzierung von Stickstoffverlusten
IPC: C05G3/90
Filed: 2018-04-30
Abstract: Verwendung von Erdalkalioxiden und/oder Erdalkalihydroxiden als Ureaseinhibitoren.
Patent DE-202018104318-U1 (DE)
Title: Positionierungskonstruktion für die Gesichtsabtastung für zahnlose Patienten zur Herstellung einer Totalprothese
IPC: A61C19/04
Filed: 2018-07-26
Abstract: Positionierungskonstruktion für die Gesichtsabtastung (05) für zahnlose Patienten zur Herstellung einer Totalprothese, welche mit einer Aufzeichnungsvorrichtung zur Kieferrelationsbestimmung (06) verbunden ist, aufweisend:
 einen unregelmässig gestalteten Hauptteil (10), der eine asymmetrische Frontplatte (11) entlang entlang der X-Achse, eine asymmetrische Seitenplatte (12) entlang der Y-Achse und eine Dicke (13) entlang der Z-Achse definiert, wobei die asymmetrische Frontplatte (11) und die asymmetrische Seitenplatte (12) jeweils asymmetrisch ausgebildet sind und zwar die asymmetrische Frontplatte (11) auf einer Seite mit einem Bauelement (14) vorgesehen ist, das mit der Aufzeichnungsvorrichtung zur Kieferrelationsbestimmung (06) lösbar verbunden ist;
 eine Mehrzahl von Vorsprüngen der Abtastvorrichtung (20), welche an bestimmten Stellen der asymmetrischen Frontplatte (11) und der asymmetrischen Seitenplatte (12) sich nach aussen herausragend angeordnet sind; und
 eine Mehrzahl von Ausnehmungen der Abtastvorrichtung (30), welche an bestimmten Stellen der asymmetrischen Frontplatte (11) und der asymmetrischen Seitenplatte (12) sich vertiefend angeordnet sind;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der unregelmässig gestaltete Hauptteil (10) mit Hilfe einer Mehrzahl von Vorsprüngen der Abtastvorrichtung (20) und einer Mehrzahl von Ausnehmungen der Abtastvorrichtung (30) jeweils entlang der X-Achse, Y-Achse und Z-Achse asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202019000607-U1 (DE)
Title: Gleitfolie für bewegliche zylindrische und plane Gleitlagerungen
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-02-08
Abstract: Gleitfolie (1), die als dynamische Lagerung einer Welle (3) in einem Gleitrohr (4) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (2), der sich im Zentrum der Folie (1) befindet, einseitig aus der Folie (1) herausragt und somit die eigentliche Gleitfläche (5) ermöglicht.
Patent DE-202019101858-U1 (DE)
Title: Nähvorrichtung
IPC: D05B79/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Nähvorrichtung (1; 15)
 - mit einer Auflageplatte (8) zum Auflegen von Nähgut, die einen Arbeitsbereich für Nähgut vorgibt,
 - mit einem Projektor (11), aufweisend eine Lichtquelle und eine Optik, zur Führung von Beleuchtungslicht zur Ausleuchtung eines Beleuchtungsfeldes (13), in dem der Arbeitsbereich liegt.
Patent DE-202019102236-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren des Kopfballspiels
IPC: A63B69/34
Filed: 2019-04-18
Abstract: Trainingsgerät (10) zum Trainieren des Kopfballspiels, umfassend einen Ball (24) und ein Befestigungselement (30) zum Fixieren des Trainingsgeräts (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät (10) zusätzlich ein Verbindungselement (20), ein erstes Federelement (12) und ein zweites Federelement (16) umfasst, wobei das Verbindungselement (20) unter Verwendung des ersten Federelements (12) mit dem Befestigungselement (30) gekoppelt ist und der Ball (24) unter Verwendung des zweiten Federelements (16) mit dem Verbindungselement (20) gekoppelt ist.