baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007404-U1 (DE)
Title: Sicherere Reifen
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Erfindung ist ein sichererer Reifen für Fahrzeuge, dessen Spezifikation gekennzeichnet durch ein Hochdruck- und leichtgewichtiges, poröses Gummimaterial (2) ist, das zwischen der Luftzelle (4) und dem äußeren Reifen (1) für jede Reifengröße platziert ist.
Patent DE-202009007863-U1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff zum Transport von Lebensmitteln, insbesondere von Bananen
IPC: B65D8/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: Behälter aus Kunststoff zum Transport von Lebensmitteln, insbesondere von Bananen, mit einer Außenhülle in länglicher Grundform, die insbesondere der Form einer Banane angepasst ist, sowie mit mindestens einem Scharnier zum Aufklappen des Behälters, um dessen Inhalt freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter im wesentlichen aus drei formstabilen Teilen (1, 2, 3) zusammengesetzt ist, die mittels zweier Scharniere (4, 5) untereinander befestigt sind und in geschlossenem Zustand die Außenhülle des Behälters bilden.
Patent DE-202009009915-U1 (DE)
Title: Lizenzprüfeinrichtung
IPC: G07F7/12
Filed: 2009-07-21
Abstract: Lizenzprüfeinrichtung für Benutzung in einem automatischen Verkäufer oder Verkaufsautomaten mit einem Gehäuse (1) und einem Schaltungsmodul (15), dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (1) eine Frontplatte (11), eine Öffnung (111) in der Frontplatte (11), einen Kartengleitschlitz (13) und einen Karteneinführungsschlitz (112), die an der Frontplatte (11) zum gleitenden Einführen einer Lizenzkarte (4) bzw. zum Einführen einer RFID-Karte (5) angeordnet sind, und einen Halterrahmen (14) aufweist, der fest an der Innenseite des Gehäuses (1) angeordnet ist;  das Schaltungsmodul (15) an dem Halterrahmen (14) innerhalb des Gehäuses entsprechend dem Kartengleitschlitz (13) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Echtheit einer Lizenzkarte (4) zu prüfen, die durch den Kartengleitschlitz (13) bewegt wird;  dass sie ein RFID-Modul (3) aufweist, das in dem Gehäuse (1) entsprechend dem Karteneinführungsschlitz (112) angebracht ist und elektrisch mit dem Schaltungsmodul (15) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, Daten von der RFID-Karte (5), die in den Karteneinführungsschlitz...
Patent DE-202009011417-U1 (DE)
Title: Lenkerstange mit Löchern als Handgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-08-21
Abstract: Lenkerstange dadurch gekennzeichnet, dass sie an Stelle von herkömmlichen Griffen Löcher hat.
Patent DE-202009012991-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2009-09-25
Abstract: Türblatt mit Einfachfalzung, das eine beidseits mit einer Deckplatte (10) verbundenen Einlage aufweist, welche Einlage eine Mittellage (2) und diese an ihren schmalen Umfangsflächen umgebende Rahmenteile (3, 4, 5, 6, 7, 8,) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Deckplatten (10) jeweils zumindest eine Hartfaserschicht (12) umfassen, und  – dass die Mittellage (2) an ihren beiden Längsseitenflächen und an einer, insbesondere der im Gebrauch oben liegenden, Schmalseitenfläche mit einem innen liegenden Rahmenteil (3, 4) aus Intrallam und einem nach außen anschließenden Rahmenteil (6, 8) aus Hartholz und an ihrer anderen Schmalseitenfläche mit einem Rahmenteil (5) aus Hartholz und einem an diesen Rahmenteil (5) angelegten weiteren Rahmenteil (7) aus Hartholz umgeben ist.
Patent DE-202009013731-U1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
IPC: E06B3/46
Filed: 2009-11-13
Abstract: Schiebetüranlage (1), mit mindestens einem Schiebeelement (10, 11, 12), das bodenseitig verschiebbar an einer Schiene (7, 8, 9) geführt ist und von einer einen Durchgang (3) überdeckenden Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein Bodenprofil (13), das entlang der Schiene (7, 8, 9) geführt ist und bei Anordnung des mindestens einen Schiebeelementes (10, 11, 12) in der Öffnungsposition an dem Durchgang (3) so positioniert ist, dass ein im Wesentlichen ebener Übergang an dem Durchgang (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015354-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich des Knies
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-11-11
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich des Knies des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel – mit Ausnahme einer Schere – ermöglichen.
Patent DE-202009015509-U1 (DE)
Title: Expansionsgefäß
IPC: H01F27/14
Filed: 2009-11-13
Abstract: Expansionsgefäß, isbesondere für ölbefüllte Transformatorenkessel, das mittels eines oder mehrerer Rohrleitungsanschlüsse mit dem Kesselinneren verbindbar und in Gebrauchslage am oberen Bereich des Kessels, insbesondere auf dem oberen Deckel des Kessels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Expansionsgefäßes (1) zumindest teilweise aus Wellwandblechen besteht.
Patent DE-202009015946-U1 (DE)
Title: Kombination-Kamm- und Striegelbürste
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Kombination-Kamm- und Striegelbürste, gekennzeichnet durch eine Kombination von mehreren Borstenstiftträgern (3), (4), (5) und (6) mit den Borstenstiften (14) die in einem Magazin (2) zu einem Dreieck, geordnet eingelagert sind. Die eingelagerten Borstenstiftträger (3), (4), (5) und (6) mit den Borstenstiften (14) werden über Exzenterhebel (9), die über eine Steckachse (8) im Oberteil vom Magazin (2) in Schlitzen gelagert sind, herunter gedrückt, wobei sich die Borstenstiftträger (3) bis (6) auf die Oberfläche der Lochgriffplatte (1) auflegen und die Borstenstifte (14) über Bohrungen der Lochgriffplatte (1) und Abstreifplatte (7) hindurch gehen, bei diesem Vorgang arretieren sich die Exzenterhebel (9) durch ihre am Ende abgeflachten Stellen auf den Oberflächen der Borstenstiftträger (3) bis (6) mit den Borstenstiften (14), nach Rückstellung der Exzenterhebel (9), gehen die Borstenstiftträger (3) bis (6) mit den Borstenstiften (14) über die Druckfeder (10) wieder in ihrer Ausgangsstellung zurück. Die Abstreifplatte (7) wird für das Abstreifen der festgesetzten Fellhaare...
Patent DE-202009017489-U1 (DE)
Title: Verglasungselement
IPC: B32B7/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Verglasungselement (1) mit mindestens einer aus Kunststoff bestehenden Scheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Oberflächen der Scheibe mit einer der Wärmeabstrahlung nach außen A entgegenwirkenden Beschichtung (20) versehen ist und auf die der Scheibe (2) abgewandten Oberfläche der Beschichtung (20) eine Schutzschicht (21) aufgebracht ist.
Patent DE-202009018099-U1 (DE)
Title: Autarke Gasionisierungseinheit
IPC: A61N1/44
Filed: 2009-09-28
Abstract: Autarke Gasionisierungseinheit zur Erzeugung eines ionisierten Gasstroms mit einer Gaszuführung und einer Abführung des ionisierten Gasstroms und zum Eintrag in ein strömendes Medium, dadurch gekennzeichnet, dass in einer selbständig handhabbare Einrichtung (3) in Gasströmungseinrichtung gesehen eine Batterie (B), vorzugsweise eine wiederaufladbare Batterie, angeordnet ist, welche einen vom Gas durchströmten Ionisator (I) versorgt, welchem ein Ionenemitter (E) nachgeschaltet ist, welcher den ionisierten Gasstrom in das strömende Medium einträgt.
Patent DE-202010000890-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung für eine LED-Lampe
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Leitungsanordnung für eine LED-Lampe, aufweisend:  wenigstens eine LED-Lampeneinheit (10), die mit einer Vielzahl von LED-Lampen (11), einer Vielzahl von Serienwiderständen (12) und einer Vielzahl von Überbrückungswiderständen (13) ausgestattet ist, wobei die Vielzahl von LED-Lampen (11) in einer Reihenschaltung steht, während die Serienwiderstände (12) jeweils seriell an ein Ende einer LED-Lampe (11) angeschlossen sind, und wobei die Überbrückungswiderstände (13) miteinander seriell geschaltet und parallel zu den in Reihenschaltung befindlichen LED-Lampen (11) und den Serienwiderständen (12) angeordnet sind;  einen Strombegrenzungswiderstand (20), dessen ein Ende seriell an ein Ende der LED-Lampeneinheit (10) angeschlossen ist;  einen Brückengleichrichter (30), der zur Aufnahme der Eingangsspannung aus einer Wechselstromquelle dient und jeweils mit einem anderen Ende der LED-Lampeneinheit (10) und mit einem anderen Ende des Strombegrenzungswiderstands (20) in elektrischer Verbindung steht;  einen Kondensatorenblock (40), der elektrisch zwischen dem Brückengleichrichter (30) und der LED-Lampeneinheit (10) bzw. dem Strombegrenzungswiderstand (20) verbunden ist;  eine Leiterplatte...
Patent DE-202010001926-U1 (DE)
Title: Sicherheitslicht
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Optische Signaleinrichtung (100; 500; 600; 700; 800) umfassend:  zumindest einen Anbringungsabschnitt (106), welcher ausgelegt ist, die Signaleinrichtung (100; 500; 600; 700; 800) an einem Gegenstand derart anzubringen, dass der Anbringungsabschnitt (106) den Gegenstand umfängt,  zumindest ein Leuchtmittel (6; 802; 902) zum Erzeugen eines optischen Signals,  zumindest einen Abstrahlabschnitt (120; 7, 16; 53; 68; 804), welcher zur Aufnahme des Leuchtmittels (6; 802; 902) und zumindest zu einer Abstrahlung eines optischen Signals in eine Abstrahlebene (AE) ausgelegt ist.
Patent DE-202010003260-U1 (DE)
Title: Angelblei
IPC: A01K95/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Der Bleikörper, vorzugsweise ein stromlinienförmiges Durchlaufblei, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnuröffnung (Holepunkt 1) zentral (Köderseite) und die zweite Schnuröffnung (Holepunkt 2) seitlich oder radial angeordnet ist.
Patent DE-202010003276-U1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-03-05
Abstract: Duschvorrichtung mit einem vertikalen Profilelement (2), welches ein Halteprofil (6) und ein dessen Öffnung (31) abdeckendes Abdeckprofil (12) aufweist, wobei das Profilelement eine seitliche Aufnahmeöffnung (46) aufweist, durch welche hindurch ein Trennelement (4) mit seinem vertikalen Randbereich (52) in einen inneren Hohlraum (48) des Profilelements (2) einsetzbar und mit diesem verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (2) eine zweite seitliche Aufnahmeöffnung (47) aufweist, welche bezogen auf eine Mittelebene (32) des Profilelements (2) gegenüberliegend zur ersten Aufnahmeöffnung (46) angeordnet ist und dass wenigstens eine Abdeckleiste (20, 62) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens eine der Aufnahmeöffnungen (46, 47) zumindest teilweise verschließbar ist, wobei wahlweise in beide Aufnahmeöffnungen (46, 47) jeweils ein Trennelement (4, 5) mit seinem vertikalen Randbereich (52) eingreift oder aber nur ein Trennelement (4) in die Aufnahmeöffnung (46) eingreift und ferner die andere Aufnahmeöffnung (47) mittels der Abdeckleiste (62) verschlossen ist.
Patent DE-202010006494-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Spannwerkzeuge
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Handbetätigtes Spannwerkzeug, umfassend eine erste Backe, die fest mit einem ersten Backengriff verbunden ist, eine zweite Backe, die relativ zu der ersten Backe beweglich ist, so dass die erste und die zweite Backe in gegenseitigem Zusammenwirken in Bezug aufeinander einen Zwischenraum variabler Größe definieren, um ein festzuspannendes Teil darin aufzunehmen, einen zweiten Backengriff, der schwenkbar mit der zweiten Backe verbunden ist, um die zweite Backe relativ zu der ersten Backe zu bewegen, ein Verbindungssystem, das schwenkbar mit dem zweiten Backengriff verbunden ist und einen geführten Abschnitt aufweist, der selektiv mit einer Mehrzahl von Führungsabschnitten in Eingriff bringbar ist, die an dem ersten Backengriff vorgesehen sind, wobei der geführte Abschnitt mit einem ersten Führungsabschnitt in Eingriff bringbar ist,  um einen ersten Bewegungsbereich der zweiten Backe zu der ersten Backe hin zu definieren, und mit einem zweiten Führungsabschnitt in Eingriff bringbar ist, um einen zweiten Bewegungsbereich der zweiten Backe zu der ersten...
Patent DE-202010007313-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/036
Filed: 2010-05-27
Abstract: Sitzmöbel, bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (1) und einem Rückenteil (2), wobei am Korpus Beschlagteile (3) befestigt sind, an denen über Gelenkhebel (4, 5) nach Art von Viergelenkketten das Sitzteil (1) befestigt ist, so dass das Sitzteil (1) in einer ersten Endstellung der Gelenkhebel (4, 5) nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagert ist und in einer zweiten Endstellung der Gelenkhebel (4, 5) nach hinten zur Hinterkante des Sitzmöbels verlagert ist und vorzugsweise mit seinem hinteren Ende gegenüber der ersten Endstellung nach unten zur Aufstandsebene des Sitzmöbels hin verlagert ist, wobei am hinteren Endbereich des Sitzteiles (1) Beschlagteile (10) vorgesehen sind, an denen das Rückenteil (2) befestigt oder vorzugsweise angelenkt ist, so dass es vorzugsweise aus einer aufrechten Lage in eine gegenüber der Vertikalen nach hinten geneigte Lage schwenkbar ist, wobei am Rückenteil (2) ein Kopfstützteil (12) vorgesehen ist, welches mittels einer am Rückenteil (2) ausgebildeten Stangenführung (13,...
Patent DE-202010008551-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kabelführung
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Anordnung (100) zur Kabelführung, mit einem Hohlprofil (1) und mit einem an einer Befestigungsfläche (10) des Hohlprofils (1) befestigbaren Bandteil (9), dadurch gekennzeichnet, dass das das Bandteil (9) zumindest in einer Raumrichtung schwimmend an der Befestigungsfläche (10) des Hohlprofils (1) befestigt ist.
Patent DE-202010012461-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohrformteil
IPC: E03F3/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: Kunststoffrohrformteil (1) mit einer Wandung, die das Lumen (7) des Kunststoffrohrformteils (1) umgibt, die wenigstens eine Schicht (2) aufweist und Polymermaterial enthält, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mischphasenoxidpigment mit Rutilstruktur (3) enthalten ist.
Patent DE-202010012935-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Automatischer Hammer, umfassend:  einen Treiber zum dauernden Schlagen auf ein Bauteil in einer Richtung, um das Bauteil schrittweise in ein Werkstück einzufügen;  einen Spannmechanismus, der mindestens ein Spannelement, eine vorspannende Vorrichtung, eine Buchse und eine Hülse enthält;  wobei an der Hülse Schlitze vorgesehen sind, das Spannelement in den Schlitzen bezüglich der Hülse so beweglich ist, dass die Spannelemente geschlossen sind, wenn sie sich an einer ersten Position der Schlitze befinden, und die Spannelemente geöffnet sind, wenn sie sich an einer zweiten Position der Schlitze befinden; und  wobei die vorspannende Vorrichtung eingerichtet ist, die Buchse in Richtung des Schlagens des Bauteils durch den Treiber vorzuspannen.
Patent DE-202010015025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Drahtschleifen im Rasen
IPC: A01D34/82
Filed: 2010-11-03
Abstract: Gerät zum Verlegen von Draht in Rasenflächen bestehend aus einem Gestell mit Laufrädern und einem über Excenter und Motor beliebiger Art angetriebenen, mit kleinen horizontalen Hüben schneidendem Messer dadurch gekennzeichnet, dass das Messer einen Kanal aufweist, in den der Draht von oben einläuft und den er nach hinten nahe der Unterkante verlässt.
Patent DE-202010017814-U1 (DE)
Title: Trägersystem und Hüftgurt
IPC: A45F3/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: Trägersystem mit wenigstens einem Rückenteil und Mitteln zur Befestigung an einem menschlichen Oberkörper, und mit einem Hüftgurt, welcher über wenigstens eine seitliche Abstützung mit dem Rückenteil verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (5) eine Aufnahme (42), eine Ausnehmung, eine Tasche oder einen Einschub für einen Schrittzähler aufweist, wobei die Aufnahme (42), die Ausnehmung, die Tasche oder der Einschub derart angeordnet sind, dass sich diese im Bereich eines Steißbeins eines menschlichen Körpers befindet, wenn der Hüftgurt (5) korrekt getragen wird.
Patent DE-202011002498-U1 (DE)
Title: Brückenankervorrichtung für den Einsatz bei Bau und/oder Sanierung eines Brückenträgerelements
IPC: E01D19/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Oberteil (2) einer Brückenankervorrichtung (1) für einen Einsatz bei Bau und/oder Sanierung eines Brückenträgerelements zum Ausgleich von seitlich auf das Brückenträgerelement einwirkenden Schwingungen, wobei zumindest eine Brückenankervorrichtung (1) zur Bewehrung des Brückenträgerelements in dessen Randbereichen vertikal ausgerichtet angeordnet ist, wobei das Oberteil (2) wenigstens ein vorgesehenes Ankerelement (16) zur Einbettung in einem Kappenelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) eine obere Deckplatte (8), ein scheibenartiges Element (10) und ein Dämpfungselement (12) aufweist, wobei die obere Deckplatte (8), das scheibenartige Element (10) und das Dämpfungselement (12) horizontal parallel zueinander angeordnet sind und das scheibenartige Element (10) zwischen der oberen Deckplatte (8) und dem Dämpfungselement (12) lösbar angeordnet ist und im fixierten Zustand des Oberteils (2) an einem Unterteil (4, 38) mit einem Rückverankerungselement einer Brückenankervorrichtung (1) die obere Deckplatte (8) bei seitlicher Kraftbeaufschlagung entlang einer zwischen oberen Deckplatte (8) und scheibenartigem Element (10) parallel angeordneten Ebene auslenkbar ist.
Patent DE-202011002940-U1 (DE)
Title: Modellbasis und Zubehör für digital hergestellte Zahnmodelle
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-02-19
Abstract: Modellbasis und Zubehör für digital hergestellte Zahnmodelle dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine, erhaben stehende, Aufnahme auf der Oberfläche – in, dem Zahnbogen entsprechender Position – vorhanden ist, die so gestaltet ist, dass zu dessen Geometrie passend gedruckte oder gefräste Zahnkränze oder Teilsegmente von Zahnkränzen, nach Aufstecken in handwerklich idealer Höhe und Lage positioniert sind, mit der Aufnahme drehsicher verankert, verklebbar sind und durch vorhandene oder zu schaffende Öffnungen in den Aufnahmen mit Kunststoff gefüllt werden können.
Patent DE-202011005113-U1 (DE)
Title: Brotschneidemaschine
IPC: B26D7/01
Filed: 2011-04-12
Abstract: Brotschneidemaschine (1) zum Schneiden von Brotlaiben (60), insbesondere bestimmt für den Einzelhandel, a) die Brotschneidemaschine (1) hat einen Brottransportkanal (23); b) der Brottransportkanal (23) weist ein Brotlaibaufnahmefach (24) und in Brottransportrichtung (A) danach ein Brotscheibenaufnahmefach (25) auf; c) zwischen Brotlaibaufnahmefach (24) und Brotscheibenaufnahmefach (25) ist eine Schneideinrichtung mit einem Schneidmesser zum Schneiden des Brotlaibes (60) zu einem Brotscheibenpaket (64) angeordnet; d) das Schneidmesser ist über einen Motor zwischen einer Anfangsposition, in der es nicht in den Brottransportkanal (23) hineinragt, und einer Endposition bewegbar; e) dem Brotlaibaufnahmefach (24) zugeordnet ist eine Vorschubeinrichtung zum Schieben des in das Brotlaibaufnahmefach (24) eingelegten Brotlaibes (58) durch den Brottransportkanal (23); f) die Vorschubeinrichtung hat einen in das Brotlaibaufnahmefach (24) hineinragenden Vorschubschlitten (27); g) der Vorschubschlitten (27) ist über einen Motor längs des Brottransportkanals (23) zwischen einer Anfangsposition entfernt von der Schneideinrichtung und einer Endposition nahe der Schneideinrichtung bewegbar;...
Patent DE-202011050920-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für einen Bagger mit einem hydraulisch betätigbaren Stütz- und Räumschild
IPC: E02F3/815
Filed: 2011-08-05
Abstract: Stapelvorrichtung (1) für einen Bagger mit einem hydraulisch betätigbaren Stütz- und Räumschild (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Stapelvorrichtung Mittel (3) zum Koppeln mit einem Stütz- und Räumschild (2) des Baggers und einen Hydraulikzylinder (4) aufweist, der mit dem Hydrauliksystem des Stütz- und Räumschildes (2) koppelbar ist und der zum Anheben bzw. Absenken einer Staplergabel (6) ausgebildet ist, wobei im Bereich des Hydraulikzylinders (4) eine um 360° drehbare Stützrolle (7) zum Abstützen der Stapelvorrichtung (1) auf dem Boden angeordnet ist.
Patent DE-202011100621-U1 (DE)
Title: Elektro-Pick
IPC: E05B19/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: Elektro-Pick in Form eines transportablen Handwerkzeugs mit einem Gehäuse mit einer im Gehäuse integrierten, eine Unabhängigkeit von einem Stromnetz zur Verfügung stellenden Energieversorgung und mit einer im Gehäuse integrierten Vorrichtung zum zumindest variablen Einstellen einer Schlagfrequenz eines am Elektro-Pick auswechselbaren Pick-Werkzeugs.
Patent DE-202011100838-U1 (DE)
Title: Kupplungsloses Schaltgetriebe
IPC: F16H48/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Kupplungsloses Schaltgetriebe (1.1 oder 1.2) mit einer getriebeeingangsseitigen Antriebswelle (2) und einer getriebeausgangsseitigen Abtriebswelle (3) sowie mit die An- und Abtriebswellen jeweils verbindenden miteinander kämmenden Zahnrädern, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander kämmenden Zahnräder Bestandteil von zwei Differentialgetrieben (4, 5) sind, wobei die Antriebswelle (2) mit dem Differentialgetriebekorb (8) des einen Differentialgetriebes (4) und die Abtriebswelle (3) mit dem Differentialgetriebekorb (8) des anderen Differentialgetriebes (5) in Wirkverbindung stehen, die Antriebsräder (9, 10) der jeweiligen Differentialgetriebe (4, 5) jeweils mit mindestens einem Ausgleichsrad (11) des jeweiligen Differentialgetriebekorbes (8) kämmen und jedes Antriebsrad (9, 10) des einen Differentialgetriebes (4) mit jeweils einem Antriebsrad (9, 10) des anderen Differentialgetriebes (5) getriebetechnisch über Kopplungswellen (W1, W2) oder (W2, W1) verbunden sind, wobei die Kopplungswellen (W1, W2) jeweils über eine Feststelleinrichtung und/oder Bremse (7) verfügen und mindestens eine Kopplungswellenverbindung (W1, W2) oder (W2, W1) ein Übersetzungsgetriebe (6) aufweist.
Patent DE-202011103164-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Druckausgleich einer Fahrzeugkabine
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Einrichtung mit einem Belüftungsgebläse, mittels welchem in eine Fahrzeugkabine eines Fahrzeuges ein Luftstrom einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsgebläse über eine Gebläsesteuerung oder Schaltlogik derart ansteuerbar ist, dass in der Fahrzeugkabine vor dem Öffnen einer der Türen oder der Heckklappe des Fahrzeuges ein Überdruck erzeugbar ist, wobei die Aktivierung des Belüftungsgebläses durch ein an die Gebläsesteuerung abgebbares Einschaltsignal bewirkbar ist, welches durch die Betätigung einer Fernbedienung, eines Türgriffes oder eines Türschlosses auslösbar ist.
Patent DE-202011110809-U1 (DE)
Title: Strahlungsbilderfassungsvorrichtung
IPC: G01T1/20
Filed: 2011-10-21
Abstract: Eine Strahlungsbilderfassungsvorrichtung, umfassend: eine Strahlungsquelle zum Emittieren von Strahlung; ein Wellenlängenkonversionselement zum Erzeugen von Szintillatonslicht entsprechend einem Einfall der Strahlung, welche von der Strahlungsquelle emittiert und durch ein Objekt transmittiert wird; ein erstes Abbildungsmittel zum Abbilden des Szintillationslichts, welches von einer Eintrittsoberfläche in dem Wellenlängenkonversionselement emittiert wird.
Patent DE-202012000403-U1 (DE)
Title: Automatischer Werkzeugwechsler für Spannmittel mit Schraubfixierung
IPC: B23Q3/157
Filed: 2012-01-17
Abstract: Automatischer Werkzeugwechsler für Spannmittel mit Schraubfixierung dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus für Werkzeuge in Hauptspindelantrieben (7) von (Werkzeug)Maschinen, welche für den manuellen Wechsel des Spannmittels bzw. Werkzeugs geeignet oder explizit vorgesehen sind, ohne menschliche Muskelkraft betätigt wird.