baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Selektieren von Produkten
Inventor: BARTULOVIC DAVOR
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Selektieren von Produkten (1) oder deren Verpackung/en aus einer gespeicherten Datenmenge, bei dem mittels eines mobilen Geräts (2) die mindestens einem Produkt (1) oder dessen Verpackung zugrunde liegenden Daten erfasst werden, diese Daten mit einer gespeicherten Datenmenge abgeglichen werden und dem Anwender bei einer definierten und/oder definierbaren Übereinstimmung der erfassten Daten mit Daten der gespeicherten Datenmenge jene Übereinstimmung signalisiert wird.
Patent DE-102018126130-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und -verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-10-21
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Verfahren: Verbinden einer Leuchtdiode mit einem Substrat; Einkapseln der Leuchtdiode mit einem lichtempfindlichen Einkapselungsmittel; Bilden einer ersten Öffnung durch das lichtempfindliche Einkapselungsmittel neben der Leuchtdiode; und Bilden einer leitfähigen Durchkontaktierung in der ersten Öffnung.
Patent DE-102018126924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtdiodenchips mit einer Konverterschicht und Leuchtdiodenchip
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtdiodenchips mit einer Konverterschicht (12) beschrieben, umfassend die Schritte: Aufbringen einer Konverterschicht (12) auf ein erstes Substrat (10), Aufbringen einer ersten transparenten Schicht (11) auf die Konverterschicht (12); Herstellen einer Halbleiterschichtenfolge (30), die eine zur Emission von Strahlung geeignete aktive Schicht (32) aufweist, auf einem zweiten Substrat (20) und Verbinden der Konverterschicht (12) mit der Halbleiterschichtenfolge (30) derart, dass das erste Substrat (10) an einer von der Halbleiterschichtenfolge (30) abgewandten Seite der Konverterschicht (12) angeordnet ist. Weiterhin wird ein mit dem Verfahren herstellbarer Leuchtdiodenchip (100) beschrieben.
Patent DE-102018129553-A1 (DE)
Title: Verfahren für das schnelle Befüllen eines Reifens
IPC: B60S5/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das schnelle Befüllen eines Reifens (5) mit einem Reifenfüllgas auf einen Reifenzieldruck. Der Reifen (5) wird durch eine verschließbare Reifenöffnung (6) des Reifens (5) mit einer Reifenfüllvorrichtung (7) befüllt. Die Reifenfüllvorrichtung (7) stellt in der verschließbaren Reifenöffnung (6) das Reifenfüllgas mit einem Hochfülldruck bereit. Der Reifen (5) wird in einem Hochdruckfüllschritt für eine vorgegebene Hochdruckfüllzeit mit dem Reifenfüllgas bei dem Hochfülldruck kontinuierlich befüllt. Die Hochdruckfüllzeit ist derart gewählt, dass nach Beendigung des Hochdruckfüllschritts ein in dem Reifen (5) herrschender Reifeninnendruck einen Reifenmitteldruck erreicht. Nach Beendigung des Hochdruckfüllschritts wird automatisch von dem Hochdruckfüllschritt auf den Zieldruckanpasschritt umgeschaltet. In dem Zieldruckanpassschritt wird der Reifeninnendruck des Reifens (5) auf den Reifenzieldruck angepasst.
Patent DE-102018130275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Wiederstarts eines Verbrennungsmotors
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Erkennung eines Wiederstarts eines Verbrennungsmotors in einem Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der einen Verbrennungsmotor aufweist, der ein Antriebsdrehmoment bereitstellen kann und einen Elektromotor aufweist, der ein Antriebsdrehmoment bereitstellen kann, wobei zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor eine Trennkupplung wirksam ist, durch die eine Drehmomentübertragung zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Elektromotor steuerbar ist, die Trennkupplung geöffnet ist und der Verbrennungsmotor ausgeschaltet ist und durch den Elektromotor wiedergestartet werden kann, wobei ein Erkennungsvorgang (14) zur Erkennung eines Wiederstarts des Verbrennungsmotors ausgeführt wird, bei dem ein Kupplungsbetätigungszustand (20) und ein Kupplungssollmoment (22, 32) der Trennkupplung sowie eine Drehzahl des Verbrennungsmotors und des Elektromotors (18, 24, 26, 36) erfasst werden.
Patent DE-102018130799-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAUDEWITZ TOBIAS
IPC: F02B37/20
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Brennraum (12) und mindestens einer Kurbelwelle (14) zur Leistungsabgabe an die Antriebsräder des Kraftfahrzeuges. Der Verbrennungsmotor (10) ist mit seinem Einlass (16) mit einem Ansaugtrakt (20) und mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (40) verbunden. Der Verbrennungsmotor (10) ist mittels eines Abgasturboladers (28) aufgeladen, welcher einen Verdichter (30) und eine Turbine (50) aufweist, welche durch eine Antriebswelle (36) miteinander verbunden sind. Um die Abgasnachbehandlungskomponenten (52, 54, 56) nach einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (10) möglichst schnell auf eine Betriebstemperatur aufzuheizen, ist in der Abgasanlage (40) stromabwärts des Auslasses (18) des Verbrennungsmotors (10) und stromaufwärts der Turbine (50) eine Brennkammer (44) vorgesehen, in welcher ein Brennstoff exotherm umgesetzt wird. Dabei ist die Antriebswelle (36) des Abgasturboladers (28) zumindest mittelbar mit der Kurbelwelle (14) des Verbrennungsmotors (10) verbunden, um zumindest einen Teil der Abgasenergie zurückzugewinnen.
Patent DE-102018131744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder einer anderen Flüssigkeit mit einem Tragrahmen
Inventor: WITTROCK BERND
IPC: A01C23/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ausbringen von Gülle oder einer anderen Flüssigkeit auf eine Fläche, insbesondere auf ein Feld, mit einem quer zu einer Förderrichtung ausgerichteten Tragrahmen, an dem Leitungen für die Gülle angeordnet sind, deren freie Enden auf dem Boden der Fläche zu führen sind, ist vorgesehen, dass die Leitungen (6) auf dem jeweiligen Abschnitt vom Tragrahmen (4) bis zu ihrem freien Ende voneinander verschieden lang ausgebildet sind und dass einander benachbarte Leitungen (6) in diesem Abschnitt verschieden lang ausgebildet sind.Mit dieser Vorrichtung ist ein zufriedenstellendes Einbringen von Gülle oder anderen Flüssigkeiten ermöglicht, wobei aber eine auf der Fläche befindliche Vegetation geschont wird.
Patent DE-102018133126-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: MATHEYKA THOMAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung umfassend wenigstens ein Füllelement (10) mit einem Füllrohr (12) zur Anflanschung an ein KEG-Fitting eines KEGs, in welchem Füllrohr (12) ein Stößel (20) axial bewegbar angeordnet ist, um mit einer Rückhaltefeder des KEG-Fittings zum Öffnen des KEGs zusammen zu wirken, wobei die axiale Bewegung des Stößels (20) mittels einer Betätigungseinrichtung (21) erfolgt, die einen in einem Druckzylinder (24) bewegbaren Kolben (22) aufweist, welcher mit dem Stößel (20) verbunden ist oder den Stößel (20) bildet, wobei die Betätigungseinrichtung (21) wenigstens eine in dem Druckzylinder (24) angeordnete Druckkammer (26) umfasst, die über wenigstens ein Steuerventil (30) mit einer Druckquelle (32) verbindbar ist, um den Kolben (22) in Richtung auf das KEG-Fitting zu bewegen, welche Füllvorrichtung weiterhin einen Drucksensor (36) für den Betätigungsdruck in der Druckkammer (26) umfasst. Gemäß der Erfindung weist die Füllvorrichtung eine Auswerteeinrichtung (40) auf, die konzipiert ist:- den Öffnungsdruck (p) eines KEGs zu erfassen und diesen Öffnungsdruck (p) mit wenigstens einem abgespeicherten Referenzdruck zu vergleichen,- und das KEG in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis für den Füllvorgang zuzulassen. Die Erfindung ermöglicht die Erkennung und Ausschleusung defekter KEGs und eine Unterscheidung zwischen Einweg- und Mehrweg-KEGs.
Patent DE-102018133696-A1 (DE)
Title: Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/12
Filed: 2018-12-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein aktives Sicherheitsmodul und ein Karosseriesteuermodul. Wenn es aktiv ist, parkt das aktive Sicherheitsmodul das Fahrzeug autonom. Das Karosseriesteuermodul bestimmt einen Ausgangsstandort der mobilen Vorrichtung und bestimmt einen aktuellen Standort der mobilen Vorrichtung unter Verwendung einer von der mobilen Vorrichtung empfangenen aktuellen Position. Die von der mobilen Vorrichtung empfangene aktuelle Position ist in Bezug auf den Ausgangsstandort definiert. Zusätzlich aktiviert das Karosseriesteuermodul ein autonomes Einparksystem des aktiven Sicherheitsmoduls, wenn sich die mobile Vorrichtung innerhalb einer virtuellen Grenze befindet.
Patent DE-102018200060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mobilen Arbeitsmaschine und mobile Arbeitsmaschine
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: G01C17/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mobilen Arbeitsmaschine (100), die einen Manipulator (110) aufweist, der beweglich an einer Komponente (120) der mobilen Arbeitsmaschine (100) angeordnet ist, wobei unter Verwendung wenigstens eines an dem Manipulator (110) angeordneten Sensors (111, 112, 113, 114, 114) eine Position des Manipulators (110) relativ zu der Komponente (120) ermittelt wird, wobei unter Verwendung eines in Bezug zu der Komponente (120) ortsfest angeordneten Drehratensensors (121) eine Drehung (D) der Komponente (120) um eine Hochachse (H) der mobilen Arbeitsmaschine (100) erfasst wird, wobei anhand der Position des Manipulators (110) relativ zu der Komponente (120) und der Drehung (D) der Komponente (120) um die Hochachse (H) eine Position des Manipulators (110) innerhalb der mobilen Arbeitsmaschine (100) ermittelt wird, und wobei die Drehung (D) der Komponente (120) um die Hochachse (H) weiterhin unter Verwendung wenigstes einer an der mobilen Arbeitsmaschine (100) angeordneten Kamera (125, 126, 127) erfasst wird, sowie eine solche mobile Arbeitsmaschine (100).
Patent DE-102018201495-A1 (DE)
Title: Abbildendes optisches System für die Mikrolithographie
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein abbildendes optisches System (22), insbesondere Projektionsobjektiv, für die Mikrolithographie zum Abbilden eines Musters aus einer Objektebene (19) in eine Bildebene (25) des optischen Systems umfasst einen Strahlengang (28) zum Führen von, der Abbildung des Musters dienender, Abbildungsstrahlung (14) im EUV-Wellenlängenbereich, zwei im Strahlengang des optischen Systems angeordnete Manipulationselemente (32-1, 32-2), sowie eine Stelleinrichtung (42) zur Veränderung einer Relativstellung der Manipulationselemente zueinander durch Verlagerung mindestens eines der Manipulationselemente. Die Manipulationselemente (32-1, 32-2) sind derart konfiguriert, dass sie bei Anordnung in einer neutralen Relativstellung jeweils einen zueinander inversen Effekt auf die Wellenfront des optischen Systems aufweisen und bei Anordnung in einer weiteren Relativstellung der Veränderung einer Wellenfront des optischen Systems dienen. Mindestens ein erstes (32-1) der zwei Manipulationselemente umfasst ein Folienelement (34-1), welches zur zumindest teilweisen Transmission der Abbildungsstrahlung ausgelegt ist.
Patent DE-102018204071-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes kommunikationssystem, kommunikationsverwaltungsvorrichtung, und fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO HIROKI
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein fahrzeugeigenes Kommunikationssystem enthält Fahrzeugsteuervorrichtungen und eine Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, die mit einem Netz verbunden sind. Die Kommunikationsverwaltungsvorrichtung enthält: eine Abnormitätserfassungseinheit, die eine Abnormität erfasst, und eine Abnormitätsart auf der Grundlage von Empfangsinformation, die von einer der Fahrzeugsteuervorrichtungen empfangen worden ist, während der Kommunikation zwischen den Fahrzeugsteuervorrichtungen; eine Abnormitätsmitteilungseinheit, welche die anderen Fahrzeugsteuervorrichtungen über die Abnormitätsart informiert gemäß der Abnormitätsart; und eine Übertragungssteuereinheit, die die Empfangsinformation an die anderen Fahrzeugsteuervorrichtungen überträgt gemäß der Abnormitätsart. Die Fahrzeugsteuervorrichtungen üben eine vorbestimmte Steuerung aus gemäß der Abnormitätsart, die gegeben ist in einer Benachrichtigung von der Kommunikationsverwaltungsvorrichtung.
Patent DE-102018210224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinbaren einer Zusammenarbeit zwischen einem ersten System und einem zweiten System
Inventor: AMARNATH RAKSHITH
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-06-22
Abstract: Verfahren (10, 30, 40) zum Vereinbaren einer Zusammenarbeit zwischen einem ersten System (11) und einem zweiten System (12),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Annahmen des ersten Systems (11) bezüglich des zweiten Systems (12) und Garantien des ersten Systems (11) an das zweite System (12) werden vom ersten System (11) gesendet (14),- Annahmen des zweiten Systems (12) bezüglich des ersten Systems (11) und Garantien des zweiten Systems (12) an das erste System (11) werden vom zweiten System (12) gesendet (15),- falls die wechselseitigen Annahmen und Garantien einander entsprechen, wird ein digitaler Sicherheitsvertrag zwischen dem ersten System (11) und dem zweiten System (12) geschlossen und- der Sicherheitsvertrag wird in einer Transaktionsdatenbank (13) dokumentiert.
Patent DE-102018214380-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung zur Reinigung eines Luftstroms
Inventor: BITTNER BURKHARD
IPC: B03C3/08
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine Luftfiltervorrichtung zur Reinigung eines Luftstroms umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Luftzuführöffnung (3) und einer Luftabführöffnung (4) sowie mindestens eine im Gehäuse (2) in Strömungsrichtung (5) zwischen der Luftzuführöffnung (3) und der Luftabführöffnung (4) angeordnete elektrostatische Abscheidezelle (23), in der eine Ionisationseinheit (31) zum Ionisieren von Partikeln und eine Ablenkeinheit (32) zum gezielten Ablenken der ionisierten Partikel von der Strömungsrichtung (5) kombiniert angeordnet sind, wobei die Ionisationseinheit (31) mit einer Ionisationsspannung (U) und die Ablenkeinheit (32) mit einer von der Ionisationsspannung (U) verschiedenen Ablenkspannung (U) betrieben werden.
Patent DE-102018217135-A1 (DE)
Title: Potentialfreie Kontaktüberwachungsvorrichtung zur Erfassung des Öffnungszustands eines Schalters
Inventor: ENGEL CHRISTOPH
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schaltkreis zur Erfassung des Öffnungszustands eines Schalters (Rel-L 1/N) mit wenigstens einem Hilfskontakt sowie einem Signalgenerator (G), wobei im geschlossenen Zustand des Schalters (Rel-L 1/N) über einen Hauptkontakt Strom fließt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im geöffneten Zustand des Schalters (Rel-L 1/N) über den Hilfskontakt der Stromkreis mit dem Signalgenerator (G) geschlossen ist und im geschlossenen Zustand des Schalters (Rel-L 1/N) der Stromkreis mit dem Signalgenerator (G) geöffnet ist.
Patent DE-102018217887-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeichervorrichtung, Kraftstoffbereitstellungsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: B60S5/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Kraftstoffspeichervorrichtung, umfassend einen ersten Hohlraum, der eine erste Kraftstoffzuleitung aufweist, und einen zweiten Hohlraum, der eine zweite Kraftstoffzuleitung aufweist, wobei die erste Kraftstoffzuleitung einen ersten Aufnahmebereich aufweist, der ausgebildet ist, einen ersten Ausgabebereich einer ersten Kraftstofffüllvorrichtung aufzunehmen und die zweite Kraftstoffzuleitung einen zweiten Aufnahmebereich aufweist, der ausgebildet ist, einen zweiten, von dem ersten verschiedenen Ausgabebereich einer zweiten Kraftstofffüllvorrichtung aufzunehmen, wobei die erste Kraftstoffzuleitung und die zweite Kraftstoffzuleitung ausgebildet sind, denselben Kraftstoff an den ersten und zweiten Hohlraum bereitzustellen.
Patent DE-102019000790-A1 (DE)
Title: Hybridpolymer-Werkstoff
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: C08K5/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybridpolymer-Werkstoffs, einen derartigen Werkstoff und dessen Verwendung und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Feststoffe, alleine oder in Kombination, zusammen mit einem reaktiven Polymerharz, einer oder mehreren Si-Verbindungen und üblichen Hilfsstoffen als Ausgangsmaterialien verwendbar sind.
Patent DE-102019002702-A1 (DE)
Title: Sportanordnung
Inventor: ZITTEL VITALIJ
IPC: A63B69/32
Filed: 2019-04-13
Abstract: Sportanordnung (10), umfassendeinen Boxkörper (20),eine Boxkörperaufnahme (40),eine Halteanordnung (30) zum Halten der Boxkörperaufnahme (40),wobei die Halteanordnung (30) und die Boxkörperaufnahme (40) derart eingerichtet sind, den Boxkörper (20) in einer Grundstellung zu halten,wobei die Halteanordnung (30) und der Boxkörper (20) derart eingerichtet sind, dass der Boxkörper (20) durch Einwirkung eines Boxschlages, insbesondere elastisch, aus der Grundstellung hinaus verlagert werden kann und anschließend wieder in die Grundstellung zurückgeführt wird,umfassend ferner eine Ausgabeanordnung (60), welche eingerichtet ist, selektiv eine Nutzerinformation an den Nutzer der Sportanordnung auszugeben.
Patent DE-102019005622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen über Lademöglichkeiten eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs an zumindest einer Ladestation
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen über Lademöglichkeiten eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) an zumindest einer Ladestation (7), wobei- eine Ladeanfrage des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) an die zumindest eine Ladestation (7) übermittelt wird (S1), wobei- abhängig von der aktuellen Fahrroute (3) oder der bevorstehenden Fahrroute (3) und/oder von einem Ladezustand eines elektrischen Energiespeichers (2) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) eine Information über eine erste Lademöglichkeit an der zumindest einen Ladestation (7) bereitgestellt wird (S2), wobei,- bei der Bereitstellung der Information über die erste Lademöglichkeit des elektrischen Energiespeichers (2) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) an der zumindest einen Ladestation (7) eine geplante Fahrzeit des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) für die aktuelle Fahrroute (3) oder die bevorstehende Fahrroute (3) berücksichtigt wird (S3), wobei- abhängig von einer Belegungsinformation der zumindest einen Ladestation (7) und der geplanten Fahrzeit des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (1) für die aktuellen Fahrroute (3) oder für die bevorstehende Fahrroute (3) eine Information über eine von der ersten Lademöglichkeit verschiedene zweite Lademöglichkeit bereitgestellt wird (S5).
Patent DE-102019007803-A1 (DE)
Title: Wasserkrafteinspritz Elektro Motor
Inventor: ENGEL OTTO
IPC: H02K53/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Wasserkraft Elektro MotorEnergieerzeugung durch das Einspritzen Von Wasser.Schadstofffreie Energieerzeugung für PKW ,Schiffsmotoren,Industrie, Haushalt. Von einem Wassertank aus wird über Eine Düse die Turbine in Drehung Versetzt.Über den Generator zum Transformator Der alles in Energie umwandelt undDamit die Batterie lädt und den Elektromotor Antreibt.Wasser in der Turbinenkammer wird über Pumpe zurück in den Tank gepumpt Wasserkreislauf.
Patent DE-102019008864-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Parkraumnutzung mit einem geparkten Kraftfahrzeug
Inventor: BÜRCK MORITZ
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum fahrerlosen Betreiben eines nach Abschluss eines Parkvorgangs in einem Längsparkplatz (3) geparkten fahrerlosen Kraftfahrzeugs (1), mit einem Überprüfen einer Auslösebedingung durch eine Auslösebedingungs-Überprüfungseinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (1); einem Erfassen eines Freibereiches vor einem Fahrzeugbug (8) des Kraftfahrzeugs (1) oder eines Freibereiches hinter einem Fahrzeugheck (7) des Kraftfahrzeugs (1) als beparkbaren Freibereich (11a, 11b) durch eine Umgebungserfassungseinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1); und, falls die Auslösebedingung erfüllt ist, einem fahrerlosen Fahren des Kraftfahrzeugs (1) in den beparkbaren Freibereich (11a, 11b) hinein, wobei die Auslösebedingung ein Detektieren eines Ultraschallsignals eines anderen Fahrzeugs (15a) umfasst, und die Auslösebedingung nur dann als erfüllt gilt, falls das Ultraschallsignal ein Abstands-Bestimmungssignal eines Parkassistenzsystems des andere Fahrzeugs (15a) ist, um die Nutzung von Parkraum in einem Längsparkplatz (3) zu verbessern.
Patent DE-102019101352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bereitstellen eines sensorsignals zum auswerten für ein bremssystem eines fahrzeugs, verfahren und steuergerät zum auswerten eines sensorsignals für ein bremssystem eines fahrzeugs und bremssystem für ein fahrzeug
Inventor: SCHOLL FRANK
IPC: G08C25/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (140) zum Bereitstellen eines Sensorsignals (V_PS) zum Auswerten für ein Bremssystem (110) eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Die Vorrichtung (140) weist einen ersten Signalpfad (150) zum Ausgeben des Sensorsignals (V_PS) an eine erste Ausgangsschnittstelle (144) zu einer ersten Wandlereinrichtung (132) auf. Der erste Signalpfad (150) weist erste elektronische Bauelemente (C1a, R2a, R3a) auf. Der erste Signalpfad (150) ist elektrisch mit einer Eingangsschnittstelle (142) zu einem Sensor (120) des Fahrzeugs (100) verbunden. Auch weist die Vorrichtung (140) eine erste Testeinrichtung (160) zum Beaufschlagen des Sensorsignals (V_PS) in dem ersten Signalpfad (150) mit einem ersten Testsignal (V_TEST_a) auf. Die erste Testeinrichtung (160) ist elektrisch mit dem ersten Signalpfad (150) verbindbar oder verbunden. Die Vorrichtung (140) weist ferner einen zweiten Signalpfad (170) zum Ausgeben des Sensorsignals (V_PS) an eine zweite Ausgangsschnittstelle (146) zu einer zweiten Wandlereinrichtung (134) auf. Der zweite Signalpfad (170) weist zweite elektronische Bauelemente (C2b, R2b, R3b) auf. Der zweite Signalpfad (170) ist elektrisch mit der Eingangsschnittstelle (142) zu dem Sensor (120) des Fahrzeugs (100) verbunden. Zudem weist die Vorrichtung (140) eine zweite Testeinrichtung (180) zum Beaufschlagen des Sensorsignals (V_PS) in dem zweiten Signalpfad (170) mit einem zweiten Testsignal (V_TEST_b) auf. Die zweite Testeinrichtung (180) ist elektrisch mit dem zweiten Signalpfad (170) verbindbar oder verbunden.
Patent DE-102019102261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Querträgers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: B22C9/06
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Querträgers (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Einbringmittel und eine Gussform mit einem Hohlraum, wobei der Hohlraum einen Angussbereich umfasst und die Form des Querträgers (100) definiert, wobei der Angussbereich über eine Ausnehmung in der Gussform mit dem Einbringmittel verbindbar ist, wobei das Einbringmittel dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Metall in den Hohlraum einzubringen, wobei der Hohlraum eine kanalförmige Verdickung aufweist, die sich in einer Erstreckungsrichtung vom Angussbereich bis zu einem Endbereich erstreckt, wobei der Hohlraum neben der Verdickung durch Begrenzungswände begrenzt ist.