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Patent DE-102017116718-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage für Flugzeugstrukturbauteile
Inventor: VARRELMANN NILS
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanlage für Flugzeugstrukturbauteile (2) mit einer Bearbeitungsstation (3) umfassend einen Aufspannrahmen (4) zur Aufnahme des jeweils zu bearbeitenden Flugzeugstrukturbauteils (2), wobei sich der Aufspannrahmen (4) entlang einer in eine Längsrichtung (X) verlaufenden Stationslängsachse (6) erstreckt, und eine Bearbeitungseinheit (5) für die Bearbeitung des Flugzeugstrukturbauteils (2), die eine erste Oberwerkzeugeinheit (11) mit einem entlang einer ersten Werkzeugachse (12a) ausgerichteten Oberwerkzeug (13) und eine Unterwerkzeugeinheit (14) mit einem entlang einer zweiten Werkzeugachse (12b) ausgerichteten Unterwerkzeug (15) aufweist, wobei die erste Werkzeugachse (12a) und die zweite Werkzeugachse (12b) parallel zu einer zur Längsrichtung (X) winkeligen, insbesondere orthogonalen, Höhenrichtung (Z) ausgerichtet und/oder ausrichtbar sind und wobei in mindestens einer Bearbeitungsposition des Oberwerkzeugs (13) der ersten Oberwerkzeugeinheit (11) und in mindestens einer Bearbeitungsposition des Unterwerkzeugs (15) der Unterwerkzeugeinheit (14) die erste Werkzeugachse (12a) und die zweite Werkzeugachse (12b) koaxial zueinander ausgerichtet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Bearbeitungseinheit (5) eine zweite Oberwerkzeugeinheit (11') mit einem entlang einer dritten Werkzeugachse (12a') ausgerichteten Oberwerkzeug (13') aufweist, wobei die dritte Werkzeugachse (12a') parallel zu der Höhenrichtung (Z) ausgerichtet oder ausrichtbar ist, und dass in mindestens einer Bearbeitungsposition des Oberwerkzeugs (13') der zweiten Oberwerkzeugeinheit (11') und in mindestens einer Bearbeitungsposition des Unterwerkzeugs (15) der Unterwerkzeugeinheit (14) die zweite Werkzeugachse (12b) und die dritte Werkzeugachse (12a') koaxial zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102017118401-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine robuste trajektoriesteuerung eines autonomen fahrzeugs
Inventor: GUPTA PINAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Durchführen eines autonomen Betriebs eines Fahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren erkennt einen Fehlerzustand einer elektrischen Servolenkungs(EPS)-Vorrichtung an Bord des Fahrzeugs durch mindestens einen Prozessor; erfasst Eingangstrajektoriedaten für den autonomen Betrieb des Fahrzeugs durch den mindestens einen Prozessor; berechnet den vorgesteuerten Hinterradeinschlag-Winkel anhand der Eingangstrajektoriedaten durch den mindestens einen Prozessor; berechnet das Rückkopplungssignal des vorgesteuerten Hinterradeinschlag-Winkels durch den mindestens einen Prozessor; berechnet den endgültigen Einschlagwinkel-Befehl unter Verwendung des vorgesteuerten Hinterradeinschlag-Winkels und des Rückkopplungssignals durch den mindestens einen Prozessor; und betreibt eine Einschlagvorrichtung des Fahrzeugs unter Verwendung des endgültigen Einschlagwinkel-Befehls, um das Fahrzeug gemäß des endgültigen Einschlagwinkel-Befehls autonom zu manövrieren.
Patent DE-102017120172-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung sowie Befestigungsmittel mit einer solchen Filtervorrichtung
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: F16F9/38
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (10) zur Verwendung an einer Luftströmungsöffnung eines Faltenbalgs (30) eines Schwingungsdämpfers (40), wobei die Filtervorrichtung einen Filterkörper (50) durch den ein Gas, insbesondere Luft, in Richtung einer Lufteinströmrichtung (22') ein- und in Richtung einer Luftausströmrichtung (22") ausströmen kann, aufweist und die Luftströmungsöffnung eine gemeinsame Luftein- und Luftauslassöffnung (20) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein mit einer solchen Filtervorrichtung ausgestattetes Befestigungsmittel, insbesondere einen damit ausgestatteten Befestigungsring (100), zur Befestigung eines Faltenbalgs (30) an einem Schwingungsdämpfer.
Patent DE-102017120955-A1 (DE)
Title: Händetrockner mit reduziertem Lufteinlassgeräusch
Inventor: LIU SHEN-CHEN
IPC: A47K10/48
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Händetrockner (10) mit reduziertem Lufteinlassgeräusch umfasst ein Gehäuse (11), eine Strömungsleitplatte (12) und ein Luftzufuhrmodul (13). Das Gehäuse (11) weist einen Aufnahmeraum (111) und mehrere schmale Lufteinlässe (112) auf. Die Strömungsleitplatte (12) ist innerhalb des Aufnahmeraums (111) angeordnet, aber die Strömungsleitplatte (12) ist nicht mit dem Gehäuse (11) in Kontakt gebracht. Die Strömungsleitplatte (12) weist mehrere schmale Luftführungslöcher (122) auf. Das Luftzufuhrmodul (13) ist innerhalb des Aufnahmeraums (111) angeordnet und weist ein Gebläse (131) auf, das Luft (20) innerhalb des Aufnahmeraums (111) befördert, um nach dem Start einen Trocknungsluftstrom (30) zu erzeugen, und weist ein mit dem Gebläse (131) verbundenes Luftführungsteil (132) zur Aufnahme des Trocknungsluftstroms (30) auf. Ein Zwischenraum zwischen dem schmalen Lufteinlass (112) und dem schmalen Luftführungsloch (122) beeinträchtigt die Übertragung einer Schallwelle, die durch die Luft (20) gebildet wird, die zwischen dem schmalen Lufteinlass (112) und dem schmalen Luftführungsloch (122) strömt, so dass das erzeugte Geräusch deutlich reduziert werden kann.
Patent DE-102017122275-A1 (DE)
Title: Fluoreszenzfarbstoffe basierend auf Benzo[1,2-d:4,5- d']bis([1,3]dithiol)
Inventor: WESSIG PABLO
IPC: C09K11/06
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Fluoreszenzfarbstoffe mit einer auf Benzo[1,2-d:4,5-d']bis([1,3]dithiol) beruhenden Grundstruktur. Die Erfindung betrifft ferner Konjugate auf Basis der Fluoreszenzfarbstoffe. Erfindungsgemäße Fluoreszenzfarbstoffe umfassen Verbindungen der allgemeinen Formeln A oder B
Patent DE-102017122415-A1 (DE)
Title: Konstruktion von Leichtbauteilen
Inventor: FRUTH CARL
IPC: E04B1/19
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion von Leichtbauteilen. Dabei wird vorgeschlagen, Punkten (3) und Linien (4) eines virtuellen Gitters (2), welches eine Fläche (1) oder einen Körper repräsentiert, Eigenschaften zugewiesen werden derart, daß Knotenkörper (8) und Verbindungselemente (9) einer realen Skelettstruktur (10) definiert werden, wobei zumindest die so definierten Knotenkörper (9) mittels additiver Fertigung herstellbar sind.
Patent DE-102017122776-A1 (DE)
Title: Betrachtungsvorrichtung, mit welcher sich ein Benutzer aus wählbaren Perspektiven betrachten kann
Inventor: RIEDLINGER KLAUS
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betrachtungsvorrichtung, mit welcher sich ein Benutzer (B) aus wählbaren Perspektiven betrachten kann, umfassend einen vom Benutzer (B) betretbaren Betrachtungsabschnitt (14), zumindest eine Kamera (18), welche eine Anzahl von Bildern vom Benutzer (B) insbesondere dann aufnimmt, wenn der Benutzer (B) den Betrachtungsabschnitt (14) betreten hat, eine Halteeinrichtung (20), an welcher die Kamera (18) bewegbar befestigt ist derart, dass die Kamera (18) Bilder aufnehmen kann, welche den Benutzer (B) aus wählbaren Perspektiven zeigen, und eine Wiedergabeeinheit (38), mit welcher der Benutzer (B) die von der Kamera (18) aufgenommenen Bilder betrachten kann. Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung einer derartigen Betrachtungsvorrichtung (10) beim Anprobieren von Kleidungsstücken.
Patent DE-102017122939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung eines Palettiervorgangs
Inventor: HUHN THOMAS
IPC: B65G57/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überprüfung eines Palettiervorgangs in einem Palettierer weist eine Ladestation mit einer Handhabungsvorrichtung zur Beladung einer Palette mit zumindest einer Lage von Stückgut auf. Ein solches Stückgut kann insbesondere Behälterglas, wie Flaschen, Gläser, Flakons, Vials oder dergleichen in einer vorgegebenen Stückgutszusammenstellung sein. Um schnell und sicher entsprechende Fehler beim Palettieren feststellen und ggf. weitermelden zu können, weist die Vorrichtung zumindest eine bildgebende Vorrichtung mit zumindest einer Kamera und einer Auswerteeinheit auf. Wenigstens die Kamera ist der Ladestation bzw. der Handhabevorrichtung des Palettierers zugeordnet. Durch die Kamera ist eine aktuelle Abbildung von Palette, Zwischen-/Decklage und/oder Stückgutzusammenstellung aufnehmbar und an die Auswerteeinheit zum Vergleich mit einer insbesondere vorgegebenen Stückgutzusammenstellung bzw. Abbildung einer Palette, Zwischen-/ Decklage übermittelbar.
Patent DE-102017123293-A1 (DE)
Title: Patienteninterfacesystem, Verfahren zum Koppeln eines Patienteninterfaces mit einem Patienteninterfacehalter, Patienteninterface und Patienteninterfacehalter
Inventor: SHRAIKI MARIO
IPC: A61F9/009
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patienteninterfacesystem (10) zur Positionierung eines Patientenauges gegenüber einer Lasereinrichtung für die Laserchirurgie, umfassend ein Patienteninterface (12) zur Kopplung an das Patientenauge und einen Patienteninterfacehalter (14) zur Anordnung des Patienteninterfaces (12) an der Lasereinrichtung. Der Patienteninterfacehalter (14) umfasst eine Halteeinrichtung (16), mittels welcher das Patienteninterface (12) reversibel mit dem Patienteninterfacehalter (14) koppelbar ist und welche dazu ausgebildet ist, das Patienteninterface (12) im gekoppelten Zustand mittels der zweiten Positionierungseinrichtung (20) gegenüber dem Patienteninterfacehalter (14) zu positionieren, wobei die Halteeinrichtung (16) wenigstens eine Rasteinrichtung (82) umfasst. Die Rasteinrichtung (82) weist zumindest einen Rastkörper (76a'-c') auf, der federbelastet ist und im gekoppelten Zustand des Patienteninterfaces (12) mit einer zugeordneten Rastfläche (72a'-c') der zweiten Positionierungseinrichtung (20) des Patienteninterfaces (12) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Koppeln eines Patienteninterfaces (12) mit einem Patienteninterfacehalter (14) eines solchen Patienteninterfacesystems (10) sowie ein Patienteninterface (12) und einen Patienteninterfacehalter (14) für ein derartiges Patienteninterfacesystem (10).
Patent DE-102017123964-A1 (DE)
Title: Kupplungsgehäusedichtung mit Sollbruchstelle, Bausatz und Montageverfahren
Inventor: CHEVET ALEXANDRE
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsgehäusedichtung (1) zur Abdichtung zwischen einem Nehmerzylinder (2) und/oder seiner Zuleitung (3) einerseits und einem Kupplungsgehäuse andererseits, aus einem elastischen Spritzgussmaterial, mit einer Öffnung (4) zum dichtenden Einsetzen des Nehmerzylinders (2) und/oder seiner Zuleitung (3), wobei sich eine längliche Sollbruchstelle (6) vom Rand der Kupplungsgehäusedichtung (1) zur Öffnung (4) erstreckt. Die Erfindung betrifft auch einen Bausatz aus einem Kupplungsgehäuse mit einem Loch, in das die Kupplungsgehäusedichtung (1) der erfindungsgemäßen Art dichtend eingesetzt ist, wobei ein Nehmerzylinder (2) und/oder seine Zuleitung (3) in der Öffnung (4) der Kupplungsgehäusedichtung (1) dichtend eingesetzt ist. Auch betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zum Abdichten eines Nehmerzylinders (2) und/oder seiner Zuleitung (3) relativ zu einem Kupplungsgehäuse, wobei die Kupplungsgehäusedichtung (1) der erfindungsgemäßen Art entlang der Sollbruchstelle (6) aufgerissen wird und dann verbaut wird.
Patent DE-102017124544-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-10-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenscheibenentkoppler (1) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:- einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (3),- einer auf der Nabe drehbar gelagerten Riemenscheibe (2) aus Kunststoff,- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe und der Nabe angeordneten Reihenschaltung aus einer Entkopplerfeder und einem Schlingband (11), das sich in Richtung der Drehachse (13) des Riemenscheibenentkopplers erstreckt und radial zwischen der Riemenscheibe und der Entkopplerfeder angeordnet ist.Dabei verspannt sich ein im Antriebsmomentfluss seitens der Riemenscheibe verlaufendes erstes Ende des Schlingbands gegen den Innenmantel einer ersten Metallhülse (14), die an deren Außenmantel mit dem Innenmantel der Riemenscheibe drehfest verbunden ist. Die erste Metallhülse soll formschlüssig und lösbar mit der Riemenscheibe verbunden sein.
Patent DE-102017124769-A1 (DE)
Title: Auf spalt basierende airbagauslösung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Computer bestimmt einen Spaltabstand hinter einem Vordersitz. Als Reaktion auf ein Erkennen eines Aufpralls des Fahrzeugs steuert der Computer selektiv die Auslösung eines Airbags zumindest teilweise auf Grundlage des Spaltabstands hinter dem Vordersitz. Der Computer kann den Spaltabstand auf Grundlage von Sitzpositionsdaten, Bilddaten, Gewichtsdaten, Triangulierungsdaten und Näherungsdaten bestimmen. Der Computer kann in einem Airbag-Auslösungssteuersystem zum Auslösen des Airbags hinter dem Vordersitz integriert sein.
Patent DE-102017125137-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse eines Turboladers und Turbolader
Inventor: BRANDT SVEN
IPC: F16C33/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Lagerbuchse (1) eines Turbolader zur Radiallagerung einer Welle (3) des Turboladers, wobei die Lagerbuchse (1) an einer der zu lagernden Welle zugewandten Innenfläche (4), die eine Lauffläche (5) der Lagerbuchse bildet, zumindest abschnittsweise eine Mikrostrukturierung aus mehreren napfartigen Ausnehmungen (10) aufweist, wobei die Ausnehmungen eine maximale Tiefe aufweisen, sodass gilt: V = S LW /t MAX  ≥ 0,1 und/oder R (h SS +t MAX )*v MAX /ν SM  ≤ 1800, wobei s LW  das absolute Spiel zwischen Lagebuchse (1) und Welle (3) ist, wobei t MAX  die maximale Tiefe der napfartigen Ausnehmungen (10) ist, wobei h SS  das minimale Lagerspiel zwischen Lagebuchse (1) und Welle (3) ist, wobei v MAX  die maximale Umfangsgeschwindigkeit der Welle (3) ist, wobei ν SM  die kinematische Viskosität eines zur Schmierung genutzten Schmiermittels ist.
Patent DE-102017125221-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung von Verunreinigungen aus Chlorsilanen
Inventor: SCHILLINGER KAI
IPC: C01B33/107
Filed: 2017-10-27
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen, insbesondere von Dotierstoffen, aus Chlorsilanen, welches die folgenden Schritte aufweist:
 (a) Aufheizen von einer Abscheidefläche (3);
 (b) In-Kontakt-Bringen von zumindest einem gasförmigen Chlorsilan-Gemisch mit der aufgeheizten Abscheidefläche (3), welches gasförmige Chlorsilan-Gemisch zumindest ein Chlorsilan und zumindest eine Verunreinigung, insbesondere zumindest ein Dotierstoff, umfasst;
 (c) zumindest teilweise Abtrennung der Verunreinigung, insbesondere des Dotierstoffes, durch Bildung von polykristallinen Silizium-Abscheidungen, auf der Abscheidefläche (3), welche polykristallinen Silizium-Abscheidungen mit der Verunreinigung, insbesondere mit dem Dotierstoff, angereichert sind;
 (d) Abführen des aufgereinigten, gasförmigen Chlorsilan-Gemischs;
 (e) In-Kontakt-Bringen eines Ätzgases mit der aufgeheizten Abscheidefläche (3) zur Rückführung der polykristallinen Silizium-Abscheidungen und der Verunreinigung, insbesondere des Dotierstoffes, in die Gasphase unter Bildung eines gasförmigen Ätzgas-Gemischs; und
 (f) Abführen des gasförmigen Ätzgas-Gemischs.
Patent DE-102017125472-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: NOVÁČEK PETR
IPC: E05B77/06
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) und einer Sperrklinkenanordnung (3), wobei die Schlossfalle (2) in mindestens eine Schließstellung, insbesondere in eine Hauptschließstellung und ggf. eine Vorschließstellung, schwenkbar ist, wobei die in einer Schließstellung befindliche Schlossfalle (2) bei montiertem Kraftfahrzeugschloss (1) mit einem Schließteil (4) in haltendem Eingriff steht, wobei eine schwenkbare Sperrklinke (5) der Sperrklinkenanordnung (3) in eine Einfallstellung bringbar ist, in der sie die in einer Schließstellung befindliche Schlossfalle (2) gegen ein Schwenken in ihrer Öffnungsrichtung (6) sperrt, und in eine Aushebestellung bringbar ist, in der sie die Schlossfalle (2) in ihre Öffnungsrichtung (6) frei gibt, wobei die Sperrklinke (5) mittels einer Betätigungsmechanik (13) in einem Betätigungsvorgang manuell und/oder motorische aushebbar ist, wobei eine Crashsperre (16) vorgesehen ist, die im Crashfall einen selbsttätigen durch Crashbeschleunigungen verursachten Betätigungsvorgang blockiert oder freilaufen lässt, wobei die Crashsperre (16) ein Crashelement (17) mit einer verstellbaren Sperrmasse (18) aufweist, deren durch Crashbeschleunigungen verursachte Verstellung das Blockieren oder Freilaufen des durch Crashbeschleunigungen verursachten Betätigungsvorgangs bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass das Crashelement (17) als ein über ein Schwenklager (19) schwenkbar gelagerter Crashhebel ausgestaltet ist und dass das Crashelement (17) aus einer Freigabestellung, in der das Crashelement (17) eine Sperrklinkenbetätigung erlaubt, in gegenläufige Sperrstellungen verschwenkbar ist, in denen das Crashelement (17) eine Sperrklinkenbetätigung blockiert oder freilaufen lässt.
Patent DE-102017125943-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Gerät zur Verbindung mit Unterlenkern eines Traktorhubwerks
Inventor: KRAUS THOMAS
IPC: A01B59/041
Filed: 2017-11-07
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für ein ankoppelbares Gerät (10) zur Verbindung mit Unterlenkern (11) eines Traktorhubwerks, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (1) zwei Aufnahmeelemente (2, 3) zur Befestigung jeweils eines Unterlenkers (11) eines Traktorhubwerks und mindestens ein Verstellelement (4) umfasst welches mit mindestens einem Aufnahmeelement (2, 3) verbunden ist, wobei das Verstellelement (4) derart ausgebildet ist, um bei Betätigung den Abstand der Aufnahmeelemente (2, 3) zueinander zu ändern
Patent DE-102017126008-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anordnen eines Sensors
Inventor: LANGER CHRISTIAN
IPC: F16B1/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Beschrieben wird eine Haltevorrichtung (1) zum Anordnen eines Sensors (2) oder eines Reflektors, wobei die Haltevorrichtung (1) eine erste Haltebacke (4) und eine zweite Haltebacke (5) aufweist und wobei die beiden Haltebacken (4, 5) einander gegenüberliegen und derart zueinander beanstandet sind, dass zwischen den Haltebacken (4, 5) ein Sensor (2) oder ein Reflektor zumindest teilweise anordbar ist. An der ersten Haltebacke (4) ist ein erstes Rohr (8) angeordnet, das sich in Richtung der zweiten Haltebacke (5) erstreckt und an der zweiten Haltebacke (5) ist ein zweites Rohr (26) angebracht, das in Richtung der ersten Haltebacke (4) verläuft, wobei die beiden Haltebacken (4, 5) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102017126214-A1 (DE)
Title: Ohrhörer mit Sitzanpassung
Inventor: GREGER CHRISTOPH
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Tiefe des Ohrkanals kann individuell von Person zu Person variieren. Ein Ohrhörer kann daher, wenn er zu kurz ist, unangenehm gegen das Ohr des Trägers drücken, während ein zu langer Ohrhörer herausfallen kann. Ein Ohrhörer (100), der in flexibler Weise die Problematik der unterschiedlichen Gehörgangstiefen bei verschiedenen Personen berücksichtigt, enthält ein Gehäuse (110) mit einer röhrchenförmigen Polsteraufnahme (1101) sowie ein Polster (120), das auf die Polsteraufnahme aufgesteckt werden kann. Die Polsteraufnahme dient als Schallauslass enthält mindestens ein erstes Befestigungselement (1105). Das Polster enthält eine durchgehende Öffnung (128) für die Polsteraufnahme sowie mindestens ein zweites Befestigungselement (121a, 121b) darin. Das erste Befestigungselement (1105) der Polsteraufnahme und das zweite Befestigungselement (121a, 121b) der Öffnung im Polster sind derart ausgestaltet, dass sich für das aufgesteckte Polster mindestens zwei mögliche Befestigungspositionen mit unterschiedlichen Abständen des Polsters (120) vom Gehäuse (110) ergeben. Die Position des Polsters kann somit für kürzere oder längere Gehörgänge eingestellt werden.
Patent DE-102017128820-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Magneten
Inventor: CHAROPOULOS PHILIPP
IPC: H01H36/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) zum Übermitteln einer Benutzereingabe an eine Steuereinrichtung, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ein einen ersten Gehäuseteil der Betätigungseinrichtung (1) bildendes Angriffselement (2) und ein einen zweiten Gehäuseteil der Betätigungseinrichtung (1) bildendes Ausführelement (3) aufweist, wobei das Angriffselement (2) einen Magneten aufweist, dessen Magnetfeld in das Ausführelement (3) ragt, wobei das Ausführelement (3) einen Magneten aufweist, der berührungslos durch Wirkung des Magnetfeldes verlagerbar ist. Um eine Drückbetätigung der Betätigungseinrichtung (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Angriffselement (2) einen durch Drückbetätigung der Betätigungseinrichtung (1) in Richtung des Ausführelementes (3) verlagerbaren Angriffsdrückmagneten (5) aufweist, welcher eingerichtet ist, eine magnetische Kraft auf einen korrespondierenden, in gleiche oder entgegengesetzte Richtung verlagerbaren Ausführdrückmagneten (6) des Ausführelementes (3) auszuüben.
Patent DE-102017130870-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von oberflächenstrukturierten Betonbauteilen
Inventor: POLLE WILFRIED
IPC: B28B13/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonstein-Herstellvorrichtung (10) und ein Herstellverfahren zur Verteilung von rieselfähigem Material (40), insbesondere Granulat (42), zur Ausbildung einer Oberflächenschicht (34) aus derartigem Material auf einem Betonstein-Grundkörper (44). Dabei wird zumindest eine Komponente (A) eines rieselfähigen Materials (40) der Vorrichtung (10) zugeführt. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Zuführelement (12), eine Verteilereinrichtung (14) und zumindest ein Öffnungselement (16).Es wird vorgeschlagen, dass das rieselfähige Material (40) dem Zuführelement (12) punktuell, d.h. Nulldimensional, zuführbar ist, wobei die Verteilereinrichtung (14) mit dem Zuführelement (12) verbunden ist und das rieselfähige Material (40) anschließend über die Verteilereinrichtung (14) auf eine linienförmige Verteilstrecke (L), d.h. eindimensional, gleichmäßig verteilbar ist. Hierzu ist die Verteilereinrichtung (14) mit dem mindestens einen Öffnungselement (16) verbunden, und das rieselfähige Material (40) ist über eine Verteilstrecke (L) gleichverteilt über das Öffnungselement (16) herausbeförderbar und über dieses Öffnungselement (16) auf eine Oberfläche (28) des Betonstein-Grundkörpers (44) zur Ausbildung einer linienförmigen Rieselstrecke (R) auftragbar.
Patent DE-102017200877-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: MAEDA KAORU
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung schafft ein Kraftstoffeinspritzventil wobei bei dem Kraftstoffeinspritzventil (10) am Zylinderkopf (20) entlang der Form einer darin ausgeformten Montageöffnung (21) der vom Kraftstoffversorgungsteil (A1) zugeführte Kraftstoff über den Stufenteil (B1) direkt in die Brennkammer (30) eingespritzt wird, wobei der vorgenannte Kraftstoffversorgungsteil (A1) an einem konischen Ende (111) einen Kraftstoffbehälter (11) und einen Dichtring (12) zur Verhinderung von Kraftstofflecks nach außen, sowie einen den vorgenannten Dichtring (12) unterstützenden Haltering (13) hat, der Stufenteil (B1) mit einem Düsenteil (15) zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer (30), sowie einen Montageachsabschnitt (16) mit einem größeren Durchmesser als dem des vorgenannten Düsenteils (14) und versehen ist, wobei der zwischen dem vorgenannten konischen Ende (111) und dem vorgenannten Haltering (13) in axiale Richtung erste Zwischenraum (G1) größer ist als der zweite Zwischenraum (G2) in axialer Richtung zwischen der vorgenannten Montageöffnung (21) und dem vorgenannten Montageachsabschnitt (16).