baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013041-U1 (DE)
Title: Spreiznagel
IPC: F16B15/04
Filed: 2010-12-01
Abstract: Spreiznagel, der einen ersten Nagelschaft (10), einen zweiten Nagelschaft (100) und eine Unterlegscheibe (20) umfasst, wobei am Oberende des ersten und des zweiten Nagelschafts (10, 100) jeweils ein sich erweiterndes Schlagende (11) und am Unterende derselben jeweils ein kegelförmiger Dorn (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des oberen Abschnitts des Außenumfangs des ersten Nagelschafts (10) eine parallel zur Axialrichtung verlaufende Schnittfläche (13) ausgebildet ist, wobei der zweite Nagelschaft (100) als Halb-Metallstab ausgebildet ist, so dass er an der Schnittfläche (13) mit dem ersten Nagelschaft (10) symmetrisch zusammensetzbar ist, wobei die Schnittfläche (13) des ersten Nagelschafts (10) über eine sich erweiternde Schrägfläche (14) an eine Erhebung (15) angeschlossen ist; und dass die Unterlegscheibe (20) außen um den Außenumfang des symmetrisch zusammengesetzten ersten und des zweiten Nagelschafts (10, 100) gesetzt werden, so dass die beiden Nagelschäfte (10, 100) vorläufig angespannt werden, wobei nach dem Einschlagen des ersten Nagelschafts...
Patent DE-202010016171-U1 (DE)
Title: Pflegemittel für Holzoberflächen
IPC: B27K3/34
Filed: 2010-12-03
Abstract: Oxidativ trocknendes Holzpflegemittel in Form einer wässrigen Dispersion eines Bindemittels und eines Trockenstoffs, wobei das Bindemittel isocyanatmodifiziertes Leinöl ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockenstoff einen Fe(I)-Komplex aufweist.
Patent DE-202010016423-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung einer Körpergröße einer Person
IPC: A61B5/107
Filed: 2010-12-10
Abstract: Messgerät, insbesondere Handmessgerät, zur Bestimmung einer Körpergröße einer Person (12), mit einer Messeinheit (14) und einem Anschlagswinkel (16) zum Anlegen an einen Körper der Person (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (14) einen Entfernungsmesser (18) aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine Distanz (20, 22) berührungslos zu messen.
Patent DE-202010016631-U1 (DE)
Title: Seil
IPC: D07B1/14
Filed: 2010-12-15
Abstract: Seil zur Anbringung von Gegenständen, bestehend aus mehreren geflochtenen oder gedrehten Fäden, dadurch gekennzeichnet, dass Adapter (2) aus Kunststoff vorgesehen sind, die an das Seil (1) angespritzt sind.
Patent DE-202011003827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln von Feuerwehr-Druckschläuchen zum Schlauchpaket
IPC: A62C33/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Wickeln von Feuerwehr-Druckschläuchen zum Schlauchpaket dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des Lagers (3) die Grundplatte (4) mit Umlenkbolzen (1 und 5) und Haltebolzen (2) an festen Objekten drehbar fixiert werden kann.
Patent DE-202011004268-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für die Zahnrestauration
IPC: A61C13/30
Filed: 2011-03-22
Abstract: Hilfsmittel für die Zahnrestauration mit einem sich von einem ersten (10a) zu einem zweiten Ende (10b) erstreckenden Verankerungsstift (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Handhabungsabschnitt (20) über eine Sollbruchstelle mit dem zweiten Ende (10b) des Verankerungsstiftes (10) verbunden ist.
Patent DE-202011004827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität durch Windkraft
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-04-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität durch Windkraft,  dadurch gekennzeichnet,  dass diese aus einem Element für die Bewegungskraft und einem Generator besteht, und dabei besitzt das Element für die Bewegungskraft ein Gehäuse für Bewegungskraft und ein Getriebegehäuse, und an dem Gehäuse für Bewegungskraft werden ein Antriebsrad, eine Anordnung der angetriebenen Zahnräder, eine Getriebezahnradanordnung, eine unterstützende Achse und eine abgebende Achse angebracht, und das Antriebsrad besitzt ein Blatt, eine Antriebswelle und ein treibendes Zahnrad, und das Blatt wird auf der Außenseite des Gehäuses für Bewegungskraft angebracht, und an dem hinteren Teil des Blattes wird eine Antriebswelle angebracht, und an zwei Enden der Antriebswelle wird mittels eine Lagers das Gehäuse für Bewegungskraft unterstützt, und weiterhin wird auf der Antriebswelle ein treibendes Zahnrad angebracht, und das treibende Zahnrad und die Anordnung der angetriebenen Zahnräder werden verzahnt, und die Anordnung der angetriebenen Zahnräder besitzt ein erstes angetriebenes Zahnrad und ein zweites angetriebenes Zahnrad,...
Patent DE-202011050974-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: H05B37/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: LED-Leuchtröhre (1) mit einer Vielzahl von Gruppen (2) von Leuchtdioden (3), die innerhalb der Röhre (1) auf einem Träger (4) aufgebracht und angeordnet sind und die parallel zueinander und innerhalb einer Gruppe jeweils in Reihe geschaltet sind, wobei die Leuchtdioden (3) in SMD-Bauweise auf dem Träger (4) kontaktiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gruppe (2) aus mindestens jeweils 8 Leuchtdioden (3) besteht, die in Reihe geschaltet sind, wobei die Gruppen (2) aus jeweils 8 in Reihe geschalteten Leuchtdioden (3) parallel zueinander geschaltet sind, und dass die LED Leuchtröhre (1) Stromeingangskontakte (5) aufweist, die mit den Eingängen (6) einer zwischen die Stromeingangskontakte (5) und die Gruppen (2) von Leuchtdioden (3) geschalteten Umpolschaltung (7) verbunden sind, welche mit den Gruppen (2) von Leuchtdioden (3) verbundene Stromausgänge (8) aufweist und welche je nach Polung einer mit den Stromeingangskontakten (5) verbundenen Stromversorgung (10) den Strom unverändert durchleitet oder die Polung der Stromausgänge (8) der...
Patent DE-202011102815-U1 (DE)
Title: Bewegliche Vorrichtung in einem Fertigbearbeitungsabschnitt einer Faserbahnmaschine
IPC: B60L5/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Bewegliche Vorrichtung in einem Fertigbearbeitungsabschnitt einer Faserbahnmaschine, mit einer auf einem Boden beweglich angeordneten Einheit und mit einer einen Elektromotor aufweisenden Antriebseinrichtung zum Antrieb der beweglichen Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (7) in dem Boden (5) angeordnete Stromleitungen (9) und wenigstens einen der beweglichen Einheit (6) zugeordneten Aufnehmer (10) aufweist, welcher so ausgebildet ist, dass er ein von den Stromleitungen (9) erzeugtes Magnetfeld in elektrischen Strom umwandelt, um den Elektromotor (8) der Antriebseinrichtung (7) mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202011104791-U1 (DE)
Title: Konserven-Grilldose-Kombination
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-08-20
Abstract: zweiteilige Konservendose aus Weißblech oder ähnlichem Material die mittels Scharnier oder Hakenvebindung miteinander verbunden werden, um so eine runde, quadratische oder rechteckige Form zu schaffen.
Patent DE-202011105028-U1 (DE)
Title: Beutel mit Verschließlasche aufweisendem Wiederverschluß eingesiegelt in Seitenfalte
IPC: B65D30/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Beutel (1), der aus einer Folie (2) aufweisend eine Außenseite (10) und eine siegelfähige Innenseite (16) gefertigt ist, und eine Vorderwand (3) und eine Rückwand (4) und einen Kopfbereich (5) und einen Fußbereich (7) und zumindest eine in Längsrichtung zwischen dem Kopfbereich (5) und dem Fußbereich (7) verlaufende Seitenfalte (9) aufweist, wobei die Seitenfalte (9): – einen Öffnungsbereich (11) aufweist, und – einen an der Innenseite (16) angebrachten Wiederverschluss (12) aufweist, wobei – der Wiederverschluss (12) eine den Öffnungsbereich (11) sowie daran angrenzende Randbereiche überdeckende Verschließlasche (17) aufweist, wobei – die Verschließlasche (17) längs ihres Randes (18) unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches (19), in dem sowohl ein erstes Klettband (39) als auch ein damit zusammenwirkendes zweites Klettband (43) angeordnet ist, an der Innenseite (16) festgelegt ist, wobei – das erste Klettband (39) eine erste Siegelzone (48) aufweist, die mit der Innenseite (16) versiegelt ist, und...
Patent DE-202011106009-U1 (DE)
Title: Schnürhaken zum Führen eines Zugbandes
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Schnürhaken (2, 25) zum Führen eines Zugbandes (30) zum Verschließen eines Objekts, aufweisend – mindestens einen Befestigungsabschnitt (4) zum Befestigen des Schnürhakens (2, 25) an dem Objekt und – mindestens einen Führungskörper (6) zum Führen des Zugbandes (30), wobei der Führungskörper (6) eine dem Zugband (30) als Lauffläche dienende Führungsbahn (18) mit einem Eintrittsbereich (8) und einem Austrittsbereich (10) und einer zum Umlenken des Zugbandes (30) dienenden Krümmung und wobei der Befestigungsabschnitt (4) mindestens zwei längliche Öffnungen (12, 14) zum Durchführen eines Haltebandes aufweist, deren Erstreckungsrichtungen winklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202011110400-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für ein Knochenleitungshörgerät
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Messeinrichtung (20) für ein Knochenleitungshörgerät (2), wobei die Messeinrichtung (20) aufweist: eine erste Schnittstelle (44a), die zur Verbindung mit einer Messschnittstelle (44) des Knochenleitungshörgeräts (2) vorgesehen oder mit dieser verbunden ist, eine Signalquelle (21) zur Ausgabe mindestens eines Testsignals (U1) an die erste Schnittstelle (44a), und eine Messschaltung (26) zur Messung einer elektrischen Eigenschaft einer Spule (12) des Knochenleitungshörgerätes (2).
Patent DE-202011110850-U1 (DE)
Title: Integriertes Antennensystem für Bildgebungsmikrosatelliten
IPC: H01Q1/28
Filed: 2011-12-14
Abstract: Bildgebender Mikrosatellit (100), Folgendes umfassend: einen Körper, der über einen sich in seinem Innenbereich befindlichen Hohlraum und eine Öffnung innerhalb eines Körpers verfügt, wobei der Körper eine Volumenumhüllung von weniger als ungefähr 125 cm mal 125 cm mal 175 cm oder eine Massenumhüllung von weniger als für 500 kg verfügt,; ein Bildgebungssystem (110), das innerhalb eines sich in seinem Innenbereich befindlichen Hohlraum angeordnet ist, wobei das Bildgebungssystem (110) einen Primärspiegel (112) und einen Sekundärspiegel (118) umfasst; eine Tür (108) die an den Körper angebracht ist, wobei der Mikrosatellit (100) über einen nicht eingesetzten Zustand verfügt, in dem die Öffnung von der Tür (108) abgedeckt ist und über einen nicht eingesetzten Zustand verfügt, in dem die Öffnung nicht von der Tür (108) abdeckt ist und in dem das Bildgebungssystem (110) ein Sichtfeld durch die Öffnung abbilden kann; und ein Antennensystem (101), das einen Spiegel (106) und eine Einspeisung (102) umfasst, wobei das Antennensystem (101) an die Tür (108) gekoppelt ist, worin wenn der Mikrosatellit (100) sich in einem nicht eingesetzten Zustand befindet, die Einspeisung (102) zwischen dem primären Spiegel (112) und dem sekundären Spiegel (118) eingesetzt werden kann, und worin während der Mikrosatellit (100) von einem nicht eingesetzten Zustand in einen eingesetzten Zustand übergeht, das Antennensystem (101) sich durch die Öffnung bewegt, ohne mit den Abschnitten des Bildgebungssystems (110) oder Abschnitten des Körpers des Mikrosatelliten (100) Kontakt aufzunehmen.
Patent DE-202012000731-U1 (DE)
Title: Gittertragwerksystem
IPC: B66C23/68
Filed: 2012-01-25
Abstract: Gittertragwerksystem umfassend wenigstens ein erstes Gittertragwerk (100) und wenigstens ein zweites Gittertragwerk (200), wobei das erste Gittertragwerk (100) eine Längserstreckung aufweist und in dieser Längserstreckung verlaufende Gitterstäbe (10) sowie diese verbindende Gitterstäbe (12, 14) aufweist und mit wenigstens einem zweiten Gittertragwerk (200) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gittertragwerk (200) seitlich von dem ersten Gittertragwerk (100) angeordnet ist und dass das erste Gittertragwerk (100) und/oder das zweite Gittertragwerk (200) derart zusammenfaltbar und ausfaltbar ist, dass sich beim Zusammenfalten die Abmessungen des ersten (100) und/oder zweiten Gittertragwerkes (200) in wenigstens einer Richtung verringern und beim Auseinanderfalten in wenigstens einer Richtung vergrößern.
Patent DE-202012003971-U1 (DE)
Title: Maus-Konstruktion
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-04-17
Abstract: Maus-Konstruktion (100), umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Grundteil (11) und einem Zungenteil (12), der sich von dem einen Ende des Grundteils (11) aus erstreckt, wobei in dem Grundteil (11) ein Aufnahmeraum (10) ausgebildet ist, der Zungenteil (12) einen Führungsschlitz (121) und wenigstens einen Gleitkanal (122) aufweist und der Führungsschlitz (121) und der wenigstens eine Gleitkanal (122) mit dem Aufnahmeraum (10) in Verbindung stehen; ferner umfassend eine erste Gleit-Vorrichtung (2), die entlang gleiten kann und mit dem Zungenteil (12) zusammenpaßt; eine zweite Gleit-Vorrichtung (3), die eine Bodenplatte (31), ein Gleitelement (32) und eine federnde Vorrichtung (33) aufweist, welche zwischen der Bodenplatte (31) und dem Gleitelement (32) drehbar gelagert ist, wobei die Bodenplatte (31) auf dem Bodenteil (11) fest angebaut ist, das Gleitelement (32) auf der Bodenplatte (31) gleitend gelagert und in der Lage ist, sich zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) gleitend zu bewegen, wobei ferner...
Patent DE-202012005263-U1 (DE)
Title: Etikett für Teebeutel mit Einschnitten zum "Verhaken" zweier Etiketten
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Etikett (1, 2) mittels Befestigungsart wie Faden (3) an einem Teebeutel (4) befestigt dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (1) einen vertikalen Einschnitt links oben (5) bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (1) hat und einen horizontalen Einschnitt rechts oben (6) desselben Etiketts hat sowie das Etikett (2) einen vertikalen Einschnitt links unten (7) bis etwa zur Hälfte desselben Etiketts (2) hat und einen horizontal-vertikalen Einschnitt rechts oben (8) (etwas niedriger als (6) zur Anwendung der „Klick-Funktion”) desselben Etiketts (2) hat.
Patent DE-202012009345-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger
IPC: B05B15/652
Filed: 2012-09-27
Abstract: Aufprall-Wassersprenger (05), umfassend einen Hauptkörper (10), der einen Träger (11) und einen Wasseraustrittskopf (12) unter dem Träger (11) aufweist, wobei auf der Unterseite des Hauptkörpers (10) ein Achsrohr (101) vorgesehen ist, das mit einem Stutzen (13) verbunden ist; einen Drehkörper (20), der am Träger (11) des Hauptkörpers (10) gelagert ist und eine Schenkelfeder (21) und einen Drehteil (22) aufweist, wobei an einer Seite des Drehteils (22) ein erster Anschlag (23) vorgesehen ist, wobei der Drehteil (22) von dem Wasseraustrittskopf (12) einen Abstand hat, ein Schwenkverstellelement (30), das zwischen dem Träger (11) und dem Stutzen (13) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist, den Schwenkwinkel des Hauptkörpers (10) verstellen kann und den Wasseraustrittswinkel des Wasseraustrittskopfs (12) verändern kann; eine Umschaltsteuereinheit (40), die an einer Seite des Trägers (11) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und einen zweiten Anschlag (41) und eine schwenkbare Umschaltstange (42) unter dem zweiten Anschlag (41) aufweist,...
Patent DE-202012011372-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/26
Filed: 2012-11-28
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) und einer Sperrklinkenanordnung (2), wobei die Schlossfalle (1) um eine Schlossfallenachse (1a) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine zwischen der Offenstellung und der Hauptschließstellung befindliche Vorschließstellung schwenkbar ist und wobei im montierten Zustand die in einer Schließstellung befindliche Schlossfalle (1) mit einem Schließkeil (3) o. dgl. in haltendem Eingriff steht, wobei die Sperrklinkenanordnung (2) in eine Sperrstellung bringbar ist, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält und aus der Sperrstellung heraus aushebbar ist und die Schlossfalle (1) dann freigibt, wobei eine Betätigungsanordnung (4) zum Ausheben der Sperrklinkenanordnung (2) vorgesehen ist und wobei der Schlossfalle (1) eine von der Sperrklinkenanordnung (2) separate, insbesondere als Reibbremse ausgestaltete, Bremsanordnung (5) zugeordnet ist, durch die ein Schwenken der Schlossfalle (1) jedenfalls in Öffnungsrichtung bremsbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfalle (1) derart mit der Bremsanordnung (5) in Eingriff steht oder bringbar ist, dass in zumindest einem Schwenkbereich der Schlossfalle (1) eine Schwenkbewegung der Schlossfalle (1) eine Änderung der Bremswirkung der Bremsanordnung (5) bewirkt.
Patent DE-202012012263-U1 (DE)
Title: Unterhalb von Sitzstangen hängender Kunststoffrost zur Geflügelhaltung
IPC: A01K31/12
Filed: 2012-12-21
Abstract: Geflügelaufstandsrost mit einer perforierten Aufstandsfläche für Geflügel, insbesondere einer gitteratigen Aufstandsfläche und vorzugsweise aus einem Polymermaterial, und integral an der Aufstandsfläche angeformte Befestigungsabschnitte zur Anordnung und Fixierung der Aufstandsfläche in einer Geflügelhaltungseinrichtung wie einer Voliere oder einem Käfig, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte eine oberhalb einer durch die Aufstandsfläche Ebene liegende Kontur aufweist, die als Sitzstange für Geflügel ausgeformt ist, insbesondere eine konvex gewölbte, nach oben weisende Kontur.
Patent DE-202012012573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass der radiale Abstand des Werkzeugs (mb), gemessen vom radial äußersten Punkt des bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3), oder dort vorgesehenen Werkzeugen und/oder Messern (14), bzw. vom durch diesen Punkt definierten Flugkreis, bis zur Innenfläche der Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich von 15 mm bis 120 mm, vorzugsweise im Bereich von 20 mm bis 80 mm, liegt, und die folgende Beziehung erfüllt: mb = k·DB wobei DB ... der Innendurchmesser eines kreiszylindrischen Behälters (1) in mm ist oder der Innendurchmesser in mm eines auf gleiches Fassungsvolumen umgerechneten fiktiven kreiszylindrischen Behälters gleicher Höhe, und k ... eine Konstante im Bereich von 0,006 bis 0,16 ist.
Patent DE-202012101071-U1 (DE)
Title: Sporttrikot
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Sporttrikot, insbesondere für den Radsport, aus winddurchlässigem Textilmaterial, gekennzeichnet durch wenigstens einen windundurchlässigen, eine ausgewählte Körperregion schützenden Bereich (3, 4).
Patent DE-202012101631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung eines Rohrs an einem Anschlussteil
IPC: F16L19/02
Filed: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Festlegung eines Rohrs (5) an einem Anschlussteil (1) – mit einer Anziehmutter (2), welche auf das Anschlussteil (1) aufschraubbar ist, – mit einem Klemmring (4) und einem Keilring (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (4) eine Einschnürung (9) umfasst.
Patent DE-202012102753-U1 (DE)
Title: Einziehwerkzeug
IPC: B25B27/14
Filed: 2012-07-23
Abstract: Einziehwerkzeug zum Einziehen einer schnurförmigen Notdichtung (16) in eine Rückennut (15) eines strangförmiges Dichtungsprofils (14) für Schacht- und Tunnelbauten, umfassend a) ein Rohr (2) zur Aufnahme der Notdichtung (16) mit einem eine vordere Öffnung (17) aufweisenden Vorderende (3) und einem eine hintere Öffnung (18) aufweisenden Hinterende (4) und b) einen im Bereich des Vorderendes (3) an der äußeren Umfangsfläche des Rohres (2) angeordneten Vorsprung (5), wobei der Vorsprung (5) an seiner vom Rohr (2) abgewandten Seite einen Kopf (6) zum Eingriff in die Rückennut (15) mit mindestens einer Gleitfläche (7) oder Rolle aufweist.
Patent DE-202012103949-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück für Richtlatten
IPC: E01C23/01
Filed: 2012-10-16
Abstract: Verbindungsstück, mit – einem Gehäuse (1), welches eine Unterseite (1a), eine Oberseite (1b), eine erste Stirnseite (1c), eine zweite Stirnseite (1d), eine erste Seitenwand (1e) und eine zweite Seitenwand (1f) aufweist, wobei – die erste Stirnseite (1c) eine Aufnahmeöffnung (1h) für eine erste Richtlatte aufweist, – die zweite Stirnseite (1d) eine Aufnahmeöffnung (1i) für eine zweite Richtlatte aufweist, – die Oberseite (1b) eine obere Wand (1g) aufweist, an welcher Fixiermittel (3) zum Festklemmen der ersten Richtlatte und der zweiten Richtlatte im Gehäuse gehalten sind, und – durch die obere Wand (1g) auf die Fixiermittel (3) einwirkende Einstellmittel (4, 5, 6, 7) geführt sind.
Patent DE-202013001579-U1 (DE)
Title: Integrierte LED Fahrradbeleuchtung
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-02-19
Abstract: Integrierte LED Fahrradbeleuchtung mit mindestens einer LED (3, 3') und mindestens einem Schalter (6, 7) und mindestens einer Energiequelle (4), gekennzeichnet durch eine verbesserte Sicht, die dem Fahrer mehr Sicherheit auf den Straßen gibt und durch das geringe Eigengewicht und den geringen Platzbedarf, der in keiner Weise am Fahrrad stört.
Patent DE-202013002508-U1 (DE)
Title: Möbelelement
IPC: A47B96/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Möbelelement mit einem Boden und einer Frontplatte (12) mit einer äußeren Oberfläche (12a) und einer inneren Oberfläche (12b), dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (12) eine Öffnung aufweist und dass ein von der inneren Oberfläche (12b) beabstandetes Halteelement vorgesehen ist, so dass zwischen die innere Oberfläche (12b) und das Halteelement eine ein Display aufweisende Anzeigevorrichtung, insbesondere in Form eines Touch-Pads (30), derart aufnehmbar ist, dass zumindest ein Teil des Displays des Touch-Pads durch die Öffnung der Frontplatte sichtbar ist.
Patent DE-202013004771-U1 (DE)
Title: Fenster-Türgriff mit Riegel
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Fenster und Türgriff mit Arretierung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Arretierung ohne zusätzliche Hilfsmittel vorgenommen werden kann.
Patent DE-202013011688-U1 (DE)
Title: Mechanographiesystem mit selbstlernender Diagnosesoftware
IPC: A61B5/11
Filed: 2013-10-16
Abstract: Mechanographiesystem Das Mechanographiesystem (Hardware) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Messplatte aus einer beschichteten Ober- und Unterschale aus Aluminium besteht (Fig. links), ist dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Antirutsch-Matte versehen ist (Fig. Mitte oben), ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit vier inwändigen Messfüßen ausgestattet ist ist dadurch gekennzeichnet, dass sie inwändig neben den vier Messfüßen mit vier Dehnungsmessstreifen ausgestattet ist ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Sensor-Baugruppe sowie einer Microcontroller-Baugruppe ausgestattet ist ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem selbst enwickelten Messverstärker ausgestattet ist.