baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226624-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit irreversiblem Einstellmechanismus
Inventor: BALOCHE FRANCOIS
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem irreversiblen Einstellmechanismus, der aufweist:  – ein Gehäuse, das einen Boden (13) und einen Deckel (12) aufweist,  – ein Eingangsorgan (14), das in Bezug auf das Gehäuse (12, 13) um eine Drehachse (X) schwenkbar eingebaut ist, wobei dieses Eingangsorgan elastisch in einer Ruhestellung (N) beaufschlagt wird und gemäß einer ersten Richtung (8) ausgehend von der Ruhestellung in einem ersten Winkelsektor (9) verschiebbar und gemäß einer zweiten Richtung (10) entgegengesetzt zur ersten ausgehend von der Ruhestellung in einem zweiten Winkelsektor (11) verschiebbar ist,  – ein Zwischenorgan (20), das um die Drehachse schwenkbar montiert ist,  – eine Antriebsstufe (44), die das Eingangsorgan (14) mit dem Zwischenorgan (20) verbindet und ausgelegt ist, um:  das Zwischenorgan mit dem Eingangsorgan über mindestens ein Antriebsorgan (45, 46) anzutreiben, wenn das Eingangsorgan von seiner Ruhestellung weg verschoben wird,  und das Antriebsorgan mit dem Eingangsorgan zu verschieben, wenn dieses Eingangsorgan...
Patent DE-10231580-B4 (DE)
Title: In die Armaturentafel eines Kraftfahrzeuges einbaubare Lüftungsdüse
Inventor: HANKE PETER
IPC: B60K37/04
Filed: 2002-07-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: In
die Armaturentafel eines Kraftfahrzeuges einbaubare Lüftungsdüse, mit
einer Vielzahl, jeweils mittels eines manuell betätigbaren
Stellrades (3) um eine horizontale Achse schwenkbarer, einen Lamellenvorhang
bildenden Horizontallamellen (2), mit denen eine Ausströmöffnung eines
Gehäuses
(1) zumindest teilweise verschließbar ist, und mindestens einer
Vertikallamelle, die im Austrittsbereich eines in das Gehäuse (1)
mündenden
Ausströmkanals
angeordnet ist und mit der durch Verschwenken um eine vertikale
Achse mittels eines ebenfalls manuell betätigbaren Stellrades (3) ein
durch den Ausströmkanal geführter Luftstrom
umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Horizontal- und die Vertikallamellen
(2) an einen Antrieb (5) angeschlossen und damit bei dessen Betätigung zwangsweise
in eine vorbestimmte, vorzugsweise in eine Defroster-Position verschwenkbar
sind.
Patent DE-10241051-B4 (DE)
Title: Hebezeug, insbesondere Kettenzug
Inventor: GERSEMSKY UDO
IPC: B66D3/22
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hebezeug, insbesondere Kettenzug (1), das ein Zugmittel (2) und ein Lastaufnahmemittel (3) umfasst,  mit einem aus zwei Gehäusehälften (8a, 8b) gebildeten Gehäuse (8), in dem ein Motor (7) und ein mit diesem antriebstechnisch verbundenes Getriebe (18) zum Antreiben des Zugmittels (2) angeordnet ist, und  mit Verbindungsmitteln (22) zum lösbaren Verbinden der beiden Gehäusehälften (8a, 8b), wobei das Gehäuse (8) im Innern eine geschlossene Motorkammer (9) aufweist, die zumindest zum Getriebe (18) hin eine separate Kammerwand (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet,  dass die Kammerwand (10) teilweise durch die Gehäusewand (11) gebildet ist,  wobei der Motor (7) an der Kammerinnenfläche (12) anliegend in die Motorkammer (9) eingelegt ist,  wobei die Innenkontur der Motorkammer (9) im Anlagebereich mit der Außenkontur des Motors (7) korrespondiert und die Motorwärme durch Wärmeleitung über das Gehäuse (8) nach außen ableitbar ist, und  wobei die Verbindungsmittel (22) nur im Bereich der Kammerwand...
Patent DE-10242448-B4 (DE)
Title: Anschlußdose eines Elektroinstallationssystems
Inventor: PROCHINER FRANK
IPC: H01R25/14
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anschlußdose mit
einem kreisförmigen
Querschnitt für
ein in einer Wand verlegtes Flachbandkabel (6) mit mehr als zwei
in einer Leitungsebene liegenden Leitungen zum Abnehmen oder Einspeisen
von Elektroenergie oder Signalen an einer frei wählbaren Stelle entlang des
Flachbandkabels (6), wobei die Anschlußdose nachfolgende Merkmale
aufweist:  – wenigstens
einen Kabelgreifarm (2, 3) zum Hintergreifen des Flachbandkabels
(6), wenn die Anschlußdose
(1) in eine Wandöffnung
in Gegenüberlage
des Flachbandkabels (6) eingesteckt und gedreht wird, wobei der
Kabelgreifarm (2, 3) am Dosenboden fest angeordnet ist und sich
parallel zur Wandebene erstreckt und die Innenseite des Kabelgreifarmes
(2, 3) um die Dicke des Flachbandkabels (6) vom Dosenboden beabstandet
ist und die geometrischen Abmessungen des Kabelgreifarms (2, 3)
unter Berücksichtigung
der Geometrie des Flachbandkabels so gewählt sind, daß der Kabelgreifarm
(2, 3) beim Drehen der Anschlußdose
(1) das Flachbandkabel (6) hintergreift,  – eine innerhalb der Anschlußdose (1)
angeordnete Piercingeinrichtung (14) mit Piercingelementen...
Patent DE-10244161-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss
Inventor: BRUCE IAN
IPC: E05B85/02
Filed: 2002-09-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeugtürschloss
mit:  einem Schlosskörper
(12), der eine Ausnehmung (19) an seiner Vorderseite aufweist;  einer
Schlossfalle (17), die durch eine Schlossfallenwelle (20) in der
Ausnehmung (19) drehbar gelagert und mit einem Schließbolzen
(11) in Eingriff bringbar ist, der an einer Fahrzeugkarosserie angebracht
ist;  einer Sperrklinke (18), die durch eine Sperrklinkenwelle (21)
in der Ausnehmung (19) drehbar gelagert ist, um einen Eingriff zwischen
der Schlossfalle (17) und dem Schließbolzen (11) durch Eingriff
mit der Schlossfalle (17) zu halten;  einem Zungenteil (27),
das an dem Schlosskörper
(12) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass es in Kontakt mit einem
Außenumfangsteil
(28) der Schlossfalle (17) kommen kann; und  einem Kontaktstift
(32), der an dem Schlosskörper
(12) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass er in Kontakt mit der
Schlossfalle (17) kommen kann;  wobei das Zungenteil eine erste
externe Kraft auf die Schlossfalle in einer Gegendrehrichtung der
Schlossfalle dadurch ausübt,
dass...
Patent DE-10247080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Brotteiggefäßen
Inventor: IMIELSKI ANTON
IPC: B27M3/24
Filed: 2002-10-09
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung von terrinenförmigen Brotteiggefäßen (10)
zum Servieren von Speisen wie Suppen, Eintopfgerichten, Salaten
und dergleichen, mit einer Fräs-
und/oder Bohreinrichtung (2) mit einem Fräskopf und/oder Bohrer, um in
ein Unterteil (7) eines entsprechend der äußeren Form der gewünschten Brotteiggefäße (10)
geformten Brotlaibs (6) von einer Anschnittfläche aus, an der ein Deckelstück (8) des
Brotlaibs (6) abgetrennt wurde, eine Kavität (9) einzufräsen und/oder zu
bohren.
Patent DE-10248152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Feldgerät und einem Bediengerät
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: H04L12/12
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem mobilen Endgerät (3) und einem Feldgerät (2) das über ein Kommunikationsnetz zumindest temporär mit dem mobilen Endgerät (3) zum Zwecke des Datenaustauschs verbindbar ist, bei dem  – das Feldgerät (2) über einen Serverrechner (1) mit dem Kommunikationsnetz verbunden ist, der auf Aufforderung des mobilen Endgeräts (3) antwortet,  – auf dem Serverrechner (1) mindestens ein erstes und ein zweites Softwareprogramm (11, 12) geladen und ausgeführt sind,  – das erste Softwareprogramm (11) feldgerätespezifisch ist und das Regelwerk für ein bestimmtes über den Serverrechner (1) ansprechbares Feldgerät (2) umfasst und  – das zweite Softwareprogramm (12) endgerätespezifisch ist und vom jeweiligen mobilen Endgerät (3) unterstützte Bedienelemente umfasst, die Teile einer grafischen Benutzeroberfläche sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das zweite Softwareprogramm (12) durch den Serverprozess (10) instanziierbar aufrufbar ist,  – dass in Abhängigkeit vom auffordernden mobilen Endgerät (3) dessen Art und die erwartete...
Patent DE-10301040-B4 (DE)
Inventor: BALDUF TORSTEN
IPC: C07C51/48
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: The invention concerns a process for purification of an acidic monomer having a double bond, as well as a device for synthesis of an acidic monomer having a double bond, a process for producing an acidic monomer having a double bond, an acid monomer having a double bond and obtainable by this process, fibers, formed bodies, films, foams, superabsorbent polymers and other special polymers based on or containing this acidic monomer, the use of this acidic monomer in or for producing fibers, formed bodies, films, foams, superabsorbent polymers or other special polymers.
Patent DE-10302632-B4 (DE)
Inventor: KNAIPP MARTIN
IPC: H01L21/225
Filed: 2003-01-23
Granted: 2004-11-11
Abstract: The invention relates to a method for producing a defined doping region (DG). For this purpose, the dopant is implanted into the semiconductor material (S) via a mask (M, MO) and is diffused into a desired depth under defined introduction conditions. In order to produce an even dopant profile, a mask (M, MO) is used for implantation that has a circular, closed mask opening (MO), permeable to the dopant and surrounding a mask region (MZ) that is impermeable to the dopant.
Patent DE-10304983-B4 (DE)
Title: Bandfördereinrichtung für Schrott
Inventor: KRAUSE DIETER
IPC: B65G17/06
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-02-10
Abstract: Bandfördereinrichtung
für Schrott
mit einer endlosen, an einem Traggerüst in einer Förderrichtung
umlaufenden Bandmatte, die ein Obertrum und ein Untertrum aufweist,
an denen einzelne zueinander beabstandete, gegenüber einer Bandmattenebene aufragende und
quer zur Bandmatte sich erstreckende Mitnehmer angeordnet sind,
unterhalb des Untertrums eine Ölwanne
angeordnet ist, und zum Reinigen der Ölwanne (4) im Untertrum (12)
mindestens ein Sondermitnehmer (1) an der Bandmatte (6) angeordnet
ist, der an einer an der Bandmatte (6) befestigbaren Aufhängung (2)
im Obertrum (11) eingeklappt und im Untertrum (12) freigeklappt
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (2)
eine Abdeckung für
den eingeklappten Sondermitnehmer (1) und einen Anschlag für den freigeklappten
Sondermitnehmer (1) in einer Eingriffsstellung mit der Ölwanne (4)
bildet.
Patent DE-10311350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion von Schallemissionen und hochfrequenten Schwingungen eines piezoelektrischen Aktors
Inventor: HIRN RAINER
IPC: H02N2/06
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines piezoelektrischen Aktors, das die folgenden
Verfahrensschritte aufweist:  – Erzeugen einer vorbestimmten
Signalform für
einen Ansteuerstrom durch einen Signalgenerator (μC, S),  – Erzeugen
des Ansteuerstroms aus der vorbestimmten Signalform durch eine Ansteuereinheit
(D/A, AE),  – Laden
und/oder Entladen des piezoelektrischen Aktors (P) durch den Ansteuerstrom,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Ansteuerstrom so ausgebildet ist, dass in einem Amplitudengang
des Ansteuerstroms 99% der Amplitudenanteile unterhalb einer vorgegebenen
Grenzfrequenz (fg) liegen und  – dass der Ansteuerstrom in
den Lade- und Entladeintervallen einen Si 2  – förmigen Verlauf
aufweist.
Patent DE-10318408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kugellaufbahnen an Gleichlaufgelenknaben
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: B23C3/30
Filed: 2003-04-23
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kugellaufbahnen an Gleichlaufgelenknaben, bei dem mehrere spanabhebende Schneidwerkzeuge (8) in Umfangsrichtung gleichbeabstandet um einen Bearbeitungsraum angeordnet werden und die zu bearbeitende Nabe (3) translatorisch an den Schneidwerkzeugen (8) vorbeibewegt wird, wobei in einem Arbeitsgang mehrere Laufbahnen (2) und in einem weiteren Arbeitsgang weitere Laufbahnen (2) jeweils gleichzeitig spanabhebend gefertigt werden.
Patent DE-10322302-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Platinen aus bandförmigem Material
Inventor: KRUEGER-EPPSTEIN ALBRECHT
IPC: B26D3/14
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anlage
(1) zur Herstellung von Platinen (29) aus bandförmigem Material (3), umfassend
mehrere, in Transportrichtung (5) des bandförmigen Materials (3) hintereinander
angeordnete Schneidwerkzeuge (7, 9), wobei ein zweites Schneidwerkzeug
(9) zum Abtrennen der Platinen (29) vom bandförmigen Material (3) dient,
gekennzeichnet durch ein in Transportrichtung (5) des bandförmigen Materials
(3) dem zweiten Schneidwerkzeug (9) vorgeordnetes, erstes Schneidwerkzeug
(7) zum Beschneiden mindestens einer Seitenrandkante (21, 23) des
bandförmigen
Materials (3) zur Ausbildung einer Freiklinkung (25, 27) vor dem
anschließenden
Abtrennen der jeweiligen Platine (29) vom bandförmigen Material (3) mittels
des zweiten Schneidwerkzeugs (9).
Patent DE-10322915-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: HAFNER UDO
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-05-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ventil zum Steuern eines Fluids umfassend ein Ventilgehäuse (13), eine elektromagnetische Betätigungseinheit (14) für einen Magnetanker (18, 40, 70), der axial verschiebbar geführt ist und der mit einem Ventilsitz (21) zusammenwirkt, so daß ein Fluidstrom von einer Zuströmseite (11) zu einer Abströmseite (12) des Ventils steuerbar ist, wobei der Magnetanker (18, 40, 70) ein als separates Bauteil ausgebildetes Ventilschließglied (21, 50, 60, 65, 71) umfaßt, das in einer stirnseitigen Aufnahme (20) einer Halteeinrichtung (19) des Magnetankers (18, 40, 70) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilschließglied (21, 60, 65, 71) an seiner freien Stirnseite mindestens eine Elastomerdichtung (27, 66) aufweist.
Patent DE-10332096-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Kühlung eines wärmeerzeugenden Bauteils
Inventor: RIEBEL MICHAEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2003-07-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kühlanordnung
(1), insbesondere zur Kühlung
eines wärmeerzeugenden
Bauteils, mit  – einem
Kühlflüssigkeit
(4) aufweisenden Kühlkörper (2), der
auf dem wärmeerzeugenden
Bauteil angeordnet ist,  – einem
Wärmetauscher
(5), dem die Kühlflüssigkeit
(4) über
Kühlleitungen
(3) zugeführt
wird,  – einem
am Wärmetauscher
(5) angeordneten Lüfter
(7) mit Lüfterflügeln (10)
und  – einer
Pumpe (8) mit einem Pumpenrad zur Sicherstellung der Zirkulation
der Kühlflüssigkeit
(4), wobei die Pumpe (8) durch den Antrieb des Lüfters (7) betrieben wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Mitnehmerkralle (14) vorgesehen ist,
die direkt in einen Fußbereich
(15) der Lüfterflügel (10)
greift, um die Drehbewegung der Lüfterflügel (10) auf das Pumpenrad
zu übertragen.
Patent DE-10346054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ergreifen einer an einer Karosserie montierten Fahrzeugtür sowie dazu verwendete Einrichtung
Inventor: JUNG TORSTEN
IPC: B05B13/04
Filed: 2003-10-04
Granted: 2019-06-06
Abstract: Einrichtung zur Verwendung beim Öffnen einer an einer Karosserie im Rohbauzustand montierten Fahrzeugtür (9), welche mittels eines diese ergreifenden Handlingsroboters (8) geöffnet wird, wobei diese eine an der Fahrzeugtür lösbar anbringbare Vorrichtung (10) umfasst, die mindestens ein mit dem Handlingsroboter (8) zusammenwirkendes Führungselement (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (11) mit einem in den Fensterschacht (5) der Fahrzeugtür (9) eingreifenden Bauteil des Handlingsroboters (8) zusammenwirkt.
Patent DE-10356003-B4 (DE)
Title: Hutablage eines Cabriolets
Inventor: REINSCH BURKHARD
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Hutablage
eines Cabriolets mit einem umwandelbaren Dach, das in einen rückwärtigen Ablageraum
des Cabriolets absenkbar ist,  wobei die Hutablage (13) in Zuordnung
zu einem hinteren Dachteil (4) des absenkbaren Daches (2) bewegbar
gelagert ist und mittels einer Hutablage-Verstelleinrichtung (25, 27,
29) zwischen einer Funktionsstellung bei geschlossenem Dach (2)
und einer Ablagestellung, in der sie relativ zum hinteren Dachteil
(4) des in den Ablageraum (3) abgesenkten Daches (2) verlagert ist,
verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Abdeckeinrichtung
(31) für
den Übergang
zwischen der Hutablage (13) und dem hinteren Dachteil (4) vorgesehen
ist,  wobei zumindest ein Teil der Abdeckeinrichtung von einer Innenverkleidung
(31) gebildet ist, die mit der Hutablage (13) verbunden ist und
bei geschlossenem Dach am hinteren Dachteil (4) innenseitig angeordnet
ist.
Patent DE-19511999-B4 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubladen u. dgl.
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B88/493
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-09-08
Abstract: Ausziehführung (10;
10') für
Schubladen u.dgl. mit einer an der Schublade befestigbaren Laufschiene
(12) und einer am Möbelkorpus
befestigbaren Führungsschiene
(22) sowie einer zwischen diesen Schienen angeordneten Zwischenschiene
(28), wobei zwischen den Schienen in Käfigen gehalterte, jeweils auf
Abrollbahnen der Laufschiene (12) und der Zwischenschiene (28) einerseits
und der Zwischenschiene (28) und der Führungsschiene (22) andererseits
abgestützte
Wälzkörper vorgesehen
sind, und die Laufschiene (12) und die Führungsschiene (22) jeweils
als Hohlprofil mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt ausgebildet
sind, die derart um 180° zueinander
gedreht angeordnet sind, daß die
zwischen den freien Enden ihrer U-Schenkel gebildeten offenen Seiten
einander zugewandt sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die zwischen
der Laufschiene (12) und der Zwischenschiene (28) einerseits und
der Zwischenschiene (28) und der Führungsschiene (22) andererseits
angeordneten Wälzkörper von
jeweils einer Reihe von Rollen (30) und zwei zur Rollen-Reihe versetzte
parallele Reihen von Kugeln (32a; 32b) gebildet werden,  daß die Rollen...
Patent DE-19647303-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung mit einem über eine Koppelstange auf einem Schräglenker abgestützten Radträger
Inventor: TATTERMUSCH PETER
IPC: B60G7/00
Filed: 1996-11-15
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einzelradaufhängung für Vorderräder eines Kraftfahrzeuges mit einem zu Lenkzwecken schwenkbaren – aufbauseitig an einem Schräglenker und einer Zugstrebe geführten – Radträger, dessen erstes und unteres Gelenk an dem Schräglenker gelagert ist und dessen zweites, oberhalb der horizontalen Radmittelebene liegende Gelenk mit einer Koppelstange verbunden ist, die sich gelenkig am Schräglenker abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Radträger (21) nach oben zumindest bis in die nähere Umgebung der Reifenlauffläche (3) verlängert ist, dort in einem Gelenk (E 1 ) auf der gedachten Radlenkachse (G, E, E 1 ) endet und sich über die Zugstrebe (51) an der Fahrzeugstirnwand (15) abstützt.
Patent DE-19650268-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-12-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Airbagmodul,
umfassend ein Gehäuse
mit einer ersten Kammer für
einen Gasgenerator und einer weiteren Kammer zur Aufnahme eines
gefalteten Luftsackes, einer Wand zwischen den beiden Kammern mit Gasdurchtrittsöffnungen
und Mitteln zum Befestigen des Öffnungsrandes
des Luftsackes an den Begrenzungen der Wand, wobei die erste Kammer
als Druckausgleichskammer ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasdurchtrittsöffnungen
(11) aus kalibrierten Einzelöffnungen
(12) siebartig zusammengesetzt sind, wobei eine Ausrichtung der
Gasdurchtrittsöffnungen
(11) zur gezielten Entfaltung des Luftsacks oder der Teile des Luftsacks
durch die geometrische Anordnung der siebartigen Einzelöffnungen
(12) innerhalb der jeweiligen Gasdurchtrittsöffnung (11) erfolgt.
Patent DE-19710103-B4 (DE)
Title: Tragschiene für Leuchten
Inventor: WUENSCH WILFRIED
IPC: F21V21/14
Filed: 1997-03-12
Granted: 2007-03-08
Abstract: Tragschiene
für Leuchten,
mit mindestens zwei Befestigungselementen zur Befestigung der Leuchten
an der Schiene, wobei die Befestigungselemente längs der Tragschiene verschiebbar
sind, und die Tragschiene (1) ein oder mehrere Getriebemittel aufweist,
die entgegengesetzte Bewegungen parallel zur Längsachse der Tragschiene (1)
ausführen
und die von einem gemeinsamen Antrieb angetrieben werden und wobei
die Tragschiene (1) ein oder mehrere auf Umlenkrollen (6–9, 23–25) umlaufend
geführte
Zugmittel (12, 13, 31–33)
aufweist und mindestens je zwei Befestigungselemente (5, 18–21, 56)
fest mit dem Zugmittel (12 13, 31–33) verbunden sind, wobei
mindestens ein Befestigungselement (5, 18–21, 56) auf einem Untertrum
(16, 17) des Zugmittels (12, 13, 31–33) befestigt ist und mindestens
ein Befestigungselement (5, 18–21,
56) auf einem Obertrum (14, 15) des Zugmittels (12, 13, 31–33) befestigt
ist und wobei die Befestigungselemente (5, 18–21, 56) symmetrisch zur Mitte
der Zugmittel (12, 13, 31–33)
angeordnet sind.
Patent DE-19727816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung eines Helligkeitssignals
Inventor: KWON OH BONG
IPC: H04N9/77
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Berechnung eines Helligkeitssignals eines Pixels eines Signalverarbeitungssystems
mit mehreren Pixeln mit:  einer ersten Speichereinrichtung (10,
11, 12) zur Speicherung jeweils der Blau-, Rot- und Grün-Signale,
wobei die drei Signale aus einem Bildsignal separiert sind;  einem
ersten Addierer (13) zum Addieren des Werts des Blau-Signals zu
dem Wert des Rot-Signals, die jeweils aus der ersten Speichereinrichtung
kommen;  einem ersten Subtrahierer (14) zum Subtrahieren des Werts
des Grün-Signals
von dem Wert des Rot-Signals, die jeweils aus der ersten Speichereinrichtung
kommen;  einem ersten Verschiebemittel (16) zum Verdoppeln des Ausgabewerts
von dem ersten Subtrahierer (14);  einem Verzögerungsmittel
(15) zum Verzögern
der Ausgabe aus dem ersten Addierer (13);  einem zweiten Addierer
(17) zum Addieren der Ausgabe aus dem Verzögerungsmittel zu der Ausgabe
aus dem ersten Verschiebemittel (16);  einem zweiten Verschiebemittel
(18), um die Ausgabe aus dem zweiten Addierer (17) auf...
Patent DE-19733399-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker für ein Fahrzeug
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/569
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bremskraftverstärker für ein Fahrzeug
mit einem einen Druckraum ausbildenden Gehäuse (2), der in zwei Druckkammern
(6, 8; 7, 9) durch eine axial bewegliche Wand (4, 5) unterteilt
ist, die mit einem Arbeitskolben (10) verbunden ist, in dem ein
axial bewegliches Eingangsbauteil (12) angeordnet ist, das an ein
Bremsbetätigungsbauteil
anschließbar
ist und das mit einem Ventilmechanismus (25a, 23e, 10a, 23f) für ein Regeln
des Drucks in der einen Druckkammer (7, 9) wirkverbindbar ist, um
eine Bewegung des Arbeitkolbens (10) mittels der beweglichen Wand
(4, 5) zu bewirken und eine Vorwärtskraft an
ein Ausgangsbauteil (15) über
eine deformierbare Reaktionsscheibe (14) anzulegen, die aufgrund
ihrer Deformation eine Reaktionskraft an das Eingangsbauteil (12)
anlegt, wobei der Ventilmechanismus (25a, 23e, 10a, 23f) durch einen
axial beweglichen Anker (18, 25) einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung
(17) betätigbar
ist, der in seine deaktivierte Position durch eine Feder (27) vorgespannt
ist, die sich gegen das Eingangsbauteil (12) abstützt, dadurch...
Patent DE-19746115-B4 (DE)
Title: Uhrwerk
Inventor: BABA KOJI
IPC: G04C9/08
Filed: 1997-10-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Uhrwerk,
umfassend:  ein von einem ersten Antriebsmotor (M1) gedrehtes
Minutenrad (8) und ein von einem zweiten Antriebsmotor (M2) gedrehtes
Stundenrad (13), die derart koaxial angeordnet sind, daß sie unabhängig voneinander
gedreht werden können,  wobei
das Minutenrad (8) mit einer Öffnung
(8b) versehen ist, die in Deckung zu einer Öffnung (7a) bringbar ist, welche
in einem sich mit höherer
Drehzahl als das Minutenrad (8) drehenden Übertragungsrad (7) ausgebildet
ist, welches in Eingriff mit dem Minutenrad (8) steht;  wobei
das Stundenrad (13) mit einer Mehrzahl an in Deckung zu der Öffnung (8b)
des Minutenrads (8) bringbaren Öffnungen
(13b) sowie einer Mehrzahl an Abschirmabschnitten (13c, 13d, 13e)
versehen ist;  wobei einer der Abschirmabschnitte des Stundenrads
(13) ein spezieller Abschirmabschnitt (13c) ist, dessen Breite sich
von derjenigen der anderen Abschirmabschnitte (13d, 13e) unterscheidet;  ein
Leuchtelement (15) und ein Lichtempfangselement (16), die einander
gegenüberliegend
außerhalb
des Stundenrads (13), des Minutenrads...