baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029756-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen SiC-Volumeneinkristall mit großer Facette und einkristallines SiC-Substrat mit homogener Widerstandsverteilung
Inventor: STRAUBINGER THOMAS
IPC: C30B23/02
Filed: 2010-06-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines SiC-Volumeneinkristalls (2), wobeia) in einem Kristallwachstumsbereich (5) eines Züchtungstiegels (3) ein Keimkristall (8) an einer Tiegelstirnwand (7) angeordnet wird,b) in dem Kristallwachstumsbereich (5) eine SiC-Wachstumsgasphase (9) erzeugt wird, und der eine zentrale Mittenlängsachse (14) aufweisende SiC-Volumeneinkristall (2) mittels Abscheidung aus der SiC-Wachstumsgasphase (9) aufwächst, wobei die Abscheidung an einer Wachstumsgrenzfläche (16) des aufwachsenden SiC-Volumeneinkristalls (2) stattfindet,c) die SiC-Wachstumsgasphase (9) zumindest teilweise aus einem SiC-Quellmaterial (6), das sich in einem Vorratsbereich (4) des Züchtungstiegels (3) befindet, gespeist wird, und mindestens einen Dotierstoff aus der Gruppe von Stickstoff, Aluminium, Vanadium und Bor enthält,d) zumindest in einem um die Mittenlängsachse (14) angeordneten zentralen Wachstumshauptbereich (29) der Wachstumsgrenzfläche (16) ein senkrecht zur Mittenlängsachse (14) gemessener lateraler Temperaturgradient von höchstens 2 K/cm eingestellt und während der gesamten Herstellungsdauer in diesem Wertebereich gehalten wird, unde) für den Züchtungstiegel (3) ein Tiegelmaterial verwendet wird, der Züchtungstiegel (3) mit einer thermischen Isolation (10) umgeben wird, die im Bereich um die Mittenlängsachse (14) benachbart zu der Tiegelstirnwand (7) eine zentrale Kühlöffnung (17) aufweist, und auf der von dem Keimkristall (8) abgewandten Seite der Tiegelstirnwand (7) an oder in der Tiegelstirnwand (7) im Bereich der zentralen Kühlöffnung (17) ein zentraler Wärmedämmeinsatz (26) aus einem Dämmmaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit von höchstens 50 % derjenigen des Tiegelmaterials angeordnet wird.
Patent DE-102010036059-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement zum Senden und Empfangen von WiMAX-Signalen
Inventor: YATSENKO ANDRIY
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-09-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Elektrisches Bauelement zum Senden und Empfangen von WiMAX Signalen aufweisend,
 ein mehrlagiges Trägersubstrat (TS), das Metallisierungsschichten (ME1-ME11) und Isolationsschichten aufweist,
 eine Front-End Schaltung (3), die mit zumindest einer Antenne (4) verbindbar ist und die passive, in das Trägersubstrat (TS) integrierte Bauelemente aufweist, wobei als passive Bauelementen Bandpassfilter (8, 12, 14), Baluns (7, 11, 13) und/oder zumindest ein Tiefpassfilter (10) vorgesehen sind, und
 einen Transceiver Chip (2), der auf dem Trägersubstrat (TS) angeordnet ist, wobei zumindest ein Bandpassfilter (8, 12, 14) in das Trägersubstrat integriert ist,
 wobei das Bandpassfilter (8, 12, 14) einen Signalpfad (SP) aufweist, der einen Eingang (41) über eine erste Kapazität (C1), einen ersten Kontenpunkt (K1), eine erste Induktivität (L1), einen zweiten Kontenpunkt (K2), eine zweite Kapazität (C2), einen dritten Kontenpunkt (K3), eine dritte Kapazität (C3), einen vierten Kontenpunkt (K4), eine zweite Induktivität (L2), einen fünften Knotenpunkt (K5) und eine vierte Kapazität (C4) mit einem Ausgang (42) verbindet, wobei der erste und der fünfte Knotenpunkt (K1, K5) jeweils über eine weitere Kapazität (C5, C9) mit Masse verschaltet sind, der zweite und der vierte Knotenpunkt (K2, K4) jeweils über einen LC-Schwingkreis mit Masse verschaltet sind und der dritte Knotenpunkt (K3) über eine weitere Induktivität (L4) und in Reihe dazu eine weitere Kapazität (C7) mit Masse verschaltet ist.
Patent DE-102010062028-B4 (DE)
Title: Spaltschutzvorrichtung für Untersuchungsbetten
Inventor: SHANG HONG
IPC: A47C17/00
Filed: 2010-11-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Spaltschutzvorrichtung für Untersuchungsbetten, dadurch gekennzeichnet, dass diese aufweist: eine Führungsschiene (22), welche an einem nicht beweglichen Teil (16) des vorstehend bezeichneten Untersuchungsbettes befestigt ist; eine Schutzkette (24), wobei ein Ende der betreffenden Schutzkette (24) an dem Bettkörper (12) des vorstehend bezeichneten Untersuchungsbettes befestigt ist und entlang der Führungsschiene (22) gleitend bewegbar ist, so dass der zwischen dem Bettkörper (12) und dem nicht beweglichem Teil (16) des Untersuchungsbettes befindliche Spalt (10) abgedeckt ist; ein starres Seil (32), wobei die beiden Enden des betreffenden starren Seils (32) jeweils mit den beiden Enden der vorstehend bezeichneten Schutzkette (24) verbunden sind; ein Laufrad (42), wobei das betreffende Laufrad (42) an dem nicht beweglichem Teil (16) des vorstehend bezeichneten Untersuchungsbettes befestigt ist und das vorstehend bezeichnete starre Seil (32) um das betreffende Laufrad (42) geführt ist.
Patent DE-102011004224-B4 (DE)
Title: Strahlentherapieanlage mit einem Teleskoparm
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlentherapieanlage (1) mit einem Strahlentherapiemodul mit einem auskragendem Arm (2), von welchem aus ein therapeutischer Behandlungsstrahl auf ein zu bestrahlendes Objekt (11) richtbar ist. Der auskragende Arm (2) ist an einer kinematischen Steuerung derart befestigt, dass er um ein Isozentrum rotierbar ist, wodurch der therapeutische Behandlungsstrahl von verschiedenen Winkeln aus auf das Isozentrum richtbar ist. Weiterhin umfasst die Strahlentherapieanlage eine Röntgenbildgebungsvorrichtung mit mindestens einer Röntgenquelle (18) und einem Röntgendetektor (8), wobei die Röntgenquelle (18) als Eintank-Röntgengenerator ausgebildet und in dem auskragenden Arm (2) derart angeordnet ist, so dass eine Röntgenstrahlung (12) in Richtung des therapeutischen Behandlungsstrahls ausrichtbar ist. Ein erster Teleskoparm (13) mit einem ersten (14) und einem zweiten Ende (15) ist an dem ersten Ende (14) rotierbar an dem auskragenden Arm (2) angeordnet. An dem zweiten Ende (15) des ersten Teleskoparms (13) ist der Röntgendetektor (8) derart angeordnet, dass ein diagnostisches Röntgenbild von dem Objekt (11), beispielsweise von einem Patienten, anfertigbar ist. Vorteilhaft daran ist, dass nach der Durchführung einer oder mehrerer Röntgenaufnahmen der erste Teleskoparm (13) mit dem angeordneten Röntgendetektor (8) durch die Veränderbarkeit der Teleskoparmlänge von der Aufnahmeposition wegbewegt und beispielsweise in eine Parkstellung gebracht werden kann, so dass der untersuchte Patient (11) für das medizinische Assistenzpersonal frei zugänglich ist.
Patent DE-102011011508-B4 (DE)
Title: System zur Zustandskontrolle und Datenprotokollierung von austauschbaren, insbesondere gesteckten Überspannungsgeräten
Inventor: IGL PETER DIPL ING
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-07-12
Abstract: System zur Zustandskontrolle und Datenprotokollierung von austauschbaren, insbesondere gesteckten Überspannungsschutzgeräten, insbesondere bei deren Einsatz in Niederspannungsnetzen sowie der Telekommunikations- und Informationstechnik, wobei die jeweiligen Geräte über eine Fehlererkennungseinheit verfügen und mittels RFID-Transponder drahtlos ausles- und abfragbar sind, weiterhin die jeweiligen Geräte während der Prüf- und Ausleseprozesse an ihrem Einsatzort, insbesondere Steckplatz verbleiben, sowie ein Handlesegerät mit Anzeige- und Bedieneinheit vorgesehen ist, wobei das Handlesegerät einen Lesekopf umfasst, welcher definiert lagebezogen mechanisch an das jeweils auszulesende Überspannungsschutzgerät koppelbar ist, das Handlesegerät über eine Schnittstelle zum Datentransfer zu einer Datenverarbeitungsanlage verfügt, wobei bereits im Handlesegerät eine Ablage der Daten der Überspannungsschutzgeräte in einer Datenbank erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ablage der Daten in der Datenbank die im jeweiligen Überspannungsschutz-Gerät gespeicherten Daten mindestens hinsichtlich Artikelnummer und Datum der letzten Prüfung genutzt werden und bei einer räumlichen Reihenanordnung einer Vielzahl von Überspannungsschutzgeräten in die Reihenanordnung ein stationäres Überwachungsgerät integriert ist, wobei dieses...
Patent DE-102011056068-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHARF STEPHAN
IPC: B66F9/22
Filed: 2011-12-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Hydrauliksystem (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (4) und einer Arbeitshydraulik (3), wobei zur Versorgung der Lenkungseinrichtung (4) und der Arbeitshydraulik (3) eine hydraulische Pumpe (2) vorgesehen ist, wobei einer Förderseite (6) der Pumpe (2) ein Prioritätsventil (10) zur bevorzugten Versorgung der Lenkungseinrichtung (3) zugeordnet ist, wobei das Prioritätsventil (10) eine erste Steuerstellung (10a) aufweist, in der die Förderseite (6) der Pumpe (2) mit einer Förderzweigleitung (11) der Lenkungseinrichtung (4) verbunden ist und eine Verbindung der Förderseite (6) der Pumpe (2) mit einer Förderzweigleitung (12) der Arbeitshydraulik (3) abgesperrt ist, und wobei das Prioritätsventil (10) mit der Pumpe (2) eine Baueinheit (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in der aus der Pumpe (2) und dem Prioritätsventil (10) gebildeten Baueinheit (20) eine als Druckbegrenzungsventil (32) oder als federvorgespanntes Rückschlagventil (36) ausgebildete Druckbegrenzungseinrichtung (30) angeordnet ist, mittels der der Druck in der Förderseite (6) zwischen der Pumpe (2) und dem Prioritätsventil (10) bei in der ersten Steuerstellung (10a) befindlichem Prioritätsventil (10) abgesichert wird.
Patent DE-102011056096-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: LENK MARTIN
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-12-06
Granted: 2014-06-26
Abstract: Elektromagnetventil für den Einsatz im Brennkraftmaschinenbereich mit einem Gehäuse (16), in dem ein elektromagnetischer Kreis (22) angeordnet ist, wobei der elektromagnetische Kreis (22) zumindest aus einer auf einen Spulenträger (24) gewickelten Spule (26), einem Ankerorgan (28) und einer Rückschlusseinrichtung (30) besteht, wobei das Ankerorgan (28) über Kopplungsmittel (36, 38, 40, 42), die ein mehrteiliges Hebelsystem (38, 40, 42) aufweisen, auf ein Ventilverschlussglied (10) einwirkt, wobei das Hebelsystem (38, 40, 42) ein Umlenkorgan (38), das rotationssymmetrisch ausgeführt ist und das mit einer ersten Oberfläche (48) kraft- und/oder formschlüssig mit einem Stößelteil (36) verbunden ist, und mindestens einen Hebelarm (40, 42) aufweist, der über ein erstes Hebelende (52, 54) mit einer zweiten Oberfläche (50) des Umlenkorgans (38) in Wirkverbindung steht, an einem Abstützteil (20) über einen Stützpunkt (60, 62) abgestützt ist und über ein zweites Hebelende (56, 58) mit dem Ventilverschlussglied (10) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilverschlussglied (10) einen zu den Kopplungsmitteln (36, 38, 40, 42) gerichteten Lagerzapfen (44) mit einem Anschlagorgan (46) für das zweite Hebelende (56, 58) aufweist, wobei der Lagerzapfen (44) im Abstützteil (20) geführt ist.
Patent DE-102011075588-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H59/48
Filed: 2011-05-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Steuerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Getriebesteuerungseinrichtung, die auf Grundlage einer Änderung eines Signals eine steuerungsseitige Funktion auslöst oder nicht auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung die steuerungsseitige Funktion abhängig von der Änderung des Signals derart auslöst oder nicht auslöst, dass die Steuerungseinrichtung eine definierte Anzahl von aufeinanderfolgenden Signalwerten des Signals speichert, und dass die Steuerungseinrichtung abhängig von einem für die steuerungsseitige Funktion definierten Beobachtungszeitraum eine Differenz zwischen dem aktuellsten Signalwert des Signals im Beobachtungszeitraum und dem ältesten Signalwert des Signals im Beobachtungszeitraum bildet, wobei die Steuerungseinrichtung dann, wenn diese Differenz betragsmäßig größer als ein für die steuerungsseitige Funktion definierter Grenzwert ist, die steuerungsseitige Funktion auslöst, wohingegen die Steuerungseinrichtung dann, wenn die diese Differenz betragsmäßig kleiner als der für die steuerungsseitige Funktion definierte Grenzwert ist, die steuerungsseitige Funktion nicht auslöst, wobei die Steuerungseinrichtung die definierte Anzahl von aufeinanderfolgenden Signalwerten des Signals in einem vorzugsweise als Ringspeicher ausgebildeten Speicher in einer zeitlichen Ordnungsreihenfolge für den Beobachtungszeitraum derart speichert, dass dann, wenn ein neuer Signalwert vorliegt und gespeichert wird, sämtliche zuvor im Speicher gespeicherten Signalwerte in der zeitlichen Ordnungsreihenfolge um eine Ordnungsposition verschoben werden, wobei hierbei der neue Signalwert die Ordnungsposition des zuvor aktuellsten Signalwerts einnimmt und der zuvor älteste Signalwert aus der Ordnungsreihenfolge gelöscht wird.
Patent DE-102011077214-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: HÄUSSINGER MICHAEL
IPC: F16C43/06
Filed: 2011-06-08
Granted: 2018-01-04
Abstract: Zylinderrollenlager (1) mit einem Außenring (2) mit einer radial nach innen gerichteten Außenringlaufbahn (3) und einem Innenring (4) mit einer radial nach außen gerichteten Innenringlaufbahn (5), wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (4) eine Anzahl Zylinderrollen (6) angeordnet ist, wobei die Zylinderrollen (6) von einem Käfig (7) gehalten werden und wobei der Käfig (7) zwei Seitenringe (8, 9) und eine Anzahl diese verbindende und Aufnahmetaschen für die Zylinderrollen (6) bildende Stege (10) aufweist, wobei der Außenring (2) in seinen beiden axialen Endbereichen (11, 12) Anschläge (13, 14) für den axialen Anlauf der Zylinderrollen (6) aufweist und wobei der Innenring (4) frei von axialen Anschlägen für die Zylinderrollen (6) ist, wobei die beiden Seitenringe (8, 9) des Käfigs (7) radial nach innen gerichtete Laufflächen (15, 16) aufweisen, die zum gleitenden Anlauf an der Innenringlaufbahn (5) ausgebildet sind, wobei die Seitenringe (8, 9) und die Stege (10) des Käfigs (7) als einstückiges Bauteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anzahl (z) der Zylinderrollen (6) ergibt zuDW als dem Durchmesser der Zylinderrollen (6), P als dem Teilkreisdurchmesser, wobei die sich gegenüberliegenden Flanken (18) einer Aufnahmetasche (19) für eine Zylinderrolle (6) in Richtung der Achse (A) des Zylinderrollenlagers gesehen einen Winkel ...
Patent DE-102011083156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mehrzahl von in einem Gebäude installierter Komponenten
Inventor: FERSTL PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Mehrzahl von in einem Gebäude installierter Komponenten (12), wobei jede der Komponenten (12) eine Kommunikationseinheit (14) aufweist, und die Kommunikationseinheiten (14) zum Austausch von Telegrammen über einen Installationsbus (16) des Gebäudes miteinander verbunden sind und in einem Aktivmodus betrieben werden, wobei jede der Kommunikationseinheiten (14) einen Prozessor zum Verarbeiten der Telegramme aufweist, gekennzeichnet durch Überführen mindestens einer der Kommunikationseinheiten (14) in einen Ruhemodus durch Abschalten des Prozessors der mindestens einen Kommunikationseinheit (14), und Zurückführen der Kommunikationseinheit (14) in den Aktivmodus durch Aktivieren des Prozessors, falls ein Telegramm an die Kommunikationseinheit (14) gesendet wird, wobei zumindest eine der Kommunikationseinheiten (14) einem Linienkoppler (20) zugeordnet ist, und dass von diesem zum Abschalten des Prozessors ein Signal an die ihm zugeordnete, zumindest eine Kommunikationseinheit (14) gesendet wird, und wobei von dem Linienkoppler (20) zum Aktivieren des Prozessors das erkannte Telegramm an die Kommunikationseinheit (14) gesendet wird und nach dem Aktivieren nochmals gesendet wird.
Patent DE-102011108705-B4 (DE)
Title: System zur Bestandsüberwachung
Inventor: SASS DIRK
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-07-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein System (1) vorgestellt, mit dem Produktströme aufgenommen und gesteuert werden. Hierzu bedient man sich einer RFID-Technologie, mit der Informationen von einer informationstragenden Einheit (3), die auf dem Produkt (4) in einer Lagerstätte (2) angeordnet ist, übertragen werden. Die in der Lagerstätte (2) aufbewahrten Produkte sind einheitlich registriert und können nur durch eine autorisierte Person entnommen oder eingelegt werden. Mit Hilfe eines Lesegeräts (5) und in einem damit verbundenen Rechner (14) werden die aufgenommenen Daten einer Servicestation (8) zugeführt, in der ein Abgleich der Soll- und Istdaten durchgeführt wird, und bei Überschreiten eines bestimmten Schwellenwertes ein Signal erzeugt wird, dass automatisch eine Bestellung und Lieferung des vorbestimmten Produktes initialisiert.
Patent DE-102011113711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Kraftfahrzeuginnenraums
Inventor: MOUSSA AHMED
IPC: F21V21/03
Filed: 2011-09-17
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines Kraftfahrzeuginnenraums, insbesondere im Bereich eines Dachhimmels (2), mit einem Leuchtkörper (3), der in einem Aufnahmeelement (10) aufgenommen ist, wobei in Richtung des Innenraums vor dem Leuchtkörper (3) eine Streuscheibe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streuscheibe (12) als einteiliges, umlaufendes Element ausgebildet ist.
Patent DE-102011121702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Türöffners, sowie elektrischer Türöffner
Inventor: KUCHENBECKER DIETER
IPC: E05B47/04
Filed: 2011-12-09
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Türöffners, der einen Elektromagneten (Sp) aufweist, welcher ein Schalten eines Verriegelungskörpers aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewirkt, wenn Strom durch den Elektromagneten (Sp) fließt, mit den Schritten: Bewirken des Fließens von Strom über den Elektromagneten (Sp) während zumindest zweier Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2; LLZ'1, LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4), die durch eine Pause unterbrochen sind, in der kein Strom über den Elektromagneten (Sp) fließt, – dadurch gekennzeichnet, dass die Stromstärke des Stroms durch Einstellung des Verhältnisses einer jeweiligen Pulsdauer (t1, t3) von einer Vielzahl von an den Elektromagneten (Sp) angelegten Spannungspulsen (P1, P2, P3, P4) zu der Dauer (t2, t4) einer jeweiligen Pulspause, während der die Spannung nicht angelegt wird, auf einen effektiven Loslösewert eingestellt wird, – wobei die Pulsdauer (t1) und Pulspausendauer (t2) während der Loslöse-Zeitspanne (LLZ1, LLZ2; LLZ'1, LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4) konstant gehalten werden und die Pause zwischen zwei Loslöse-Zeitspannen (LLZ1, LLZ2; LLZ'1, LLZ'2, LLZ'3, LLZ'4) größer als eine Pulspause ist.
Patent DE-102012002914-B4 (DE)
Title: Stabfördervorrichtung
Inventor: HARIKI KAZUO
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-02-14
Granted: 2018-12-27
Abstract: Fördervorrichtung (10) zum Aufnehmen einer Vielzahl von Stäben (14) derselben Art, die beliebig gelegen sind, und zum Befördern des aufgenommenen Stabs (14) unter Verwendung eines Roboters an einen vorbestimmten Ort, wobei die Fördervorrichtung umfasst:eine erste Erfassungseinheit (16), die dazu ausgebildet ist, eine Position und Orientierung von zumindest einem aufzunehmenden Stab unter der Vielzahl von Stäben (14) zu erfassen;eine Saugeinheit (18) mit einem Endstück (24), dessen innerer Durchmesser größer ist als ein Außendurchmesser von zumindest einem Ende des Stabs (14), wobei das Endstück (24) dazu ausgebildet ist, den Stab (14) anzusaugen und zu halten; undeinen Roboter (12) mit einem Roboterarm (20) und einer Roboterhand (22), die an einem Vorderende des Roboterarms (20) angebracht ist, wobei das Endstück (24) an der Roboterhand (22) angebracht ist, wobei der Roboter (12) dazu ausgebildet ist, eine Ansaugrichtung des Stabs (14) von dem Endstück (24) basierend auf der von der ersten Erfassungseinheit (16) erfassten Position und Orientierung des Stabs (14) zu bestimmen, das Endstück (24) während des Ansaugens des Stabs (14) durch das Endstück (24) anzuheben, den Stab (14) zumindest teilweise in das Endstück (24) einzusaugen und den Stab (14) in einer vertikalen Lage an den vorbestimmten Ort zu bringen.
Patent DE-102012022003-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit stark verlängerter Gebrauchsdauer
Inventor: RÖMLING WERNER
IPC: F16C33/36
Filed: 2012-11-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Wälzlager (300) zur Aufnahme von radialen und/oder axialen Lasten mit einem ersten und einem zweiten Lagerring (302, 304), zwischen denen Wälzkörper (301) mindestens einreihig aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass axial im Bereich des Masseschwerpunktes (311) der Wälzkörper (301) an den Wälzkörpern und an beiden Lagerringen (302, 304) zusammenwirkende Haltemittel (306, 307, 308) angeordnet oder ausgebildet sind, mittels denen wälzkörperbezogene Axialkräfte von einem Lagerring über die Wälzkörper (301) auf den anderen Lagerring übertragbar sind, wobei in der Wälzfläche (310) der Wälzkörper (301) jeweils eine umlaufende Wälzkörpernut (313) ausgebildet ist, dass in beiden Lagerringen (302, 304) jeweils eine radial umlaufende und zu den Wälzkörpern (301) weisende Lagerringnut (307, 308) ausgebildet ist, und dass zur zumindest einseitigen axialen Führung der Wälzkörper (301) in den Wälzkörpernuten (313) und in den beiden Lagerringnuten (307, 308) ein Ringkörper (306) angeordnet ist.
Patent DE-102012107487-B4 (DE)
Title: Getriebeführung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2012-08-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Getriebeführung (200) mit einem Kunstharz-Gleitschuh (210), aufweisend eine Gleitkontaktfläche (210a) entlang der Laschen (LP) einer Getriebekette (C) gleitend in Führungslängsrichtung umlaufen, und einen Kunstharz-Grundkörper (220), der ausgebildet ist, um eine Rückfläche (210b) des Gleitschuhs (210) entlang der Führungslängsrichtung zu unterstützen, die einstückig mittels Zweikomponentenspritzgießens gefertigt ist, wobei die Getriebeführung (200) ferner aufweist:vorstehende Kontaktstreifen (221), die von einer Unterstützungsfläche (220a) des Kunstharz-Grundkörpers (220) vorstehen und sich parallel zur Führungslängsrichtung des Kunstharz-Grundkörpers (220) erstrecken, undzurückspringende Kontaktnuten (211), die am Kunstharz-Gleitschuh (210) ausgebildet sind, um zurückspringend-vorstehend den vorstehenden Kontaktstreifen (221) des Kunstharz-Grundkörpers (220) gegenüberzuliegen, wobeidie zurückspringenden Kontaktnuten (211) des Kunstharz-Gleitschuhs (210) mit dem Kunstharz-Grundkörper (220) entlang der Führungslängsrichtung jeweils verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine Breite der zurückspringenden Kontaktnut (211) des Kunstharz-Gleitschuhs (210) und des vorstehenden Kontaktstreifens (221) des Kunstharz-Grundkörpers (220) sich allmählich in einer Kettenumlaufrichtung der Getriebekette (C) verbreitert.
Patent DE-102012109409-B4 (DE)
Title: Vibrator
Inventor: DILLS MICHAEL
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vibrator (1) mit einem Gehäuse (5) und einer mit dem Gehäuse (5) verbundenen Silikonhülle (3),wobei der Vibrator (1) einen als Schwingungserzeuger dienenden Elektromotor (9), einen Energiespeicher (11), eine Steuereinheit (13), eine drahtlose Datenkommunikationseinrichtung (15) und eine Datenspeichereinrichtung (17) zur Speicherung von Daten aufweist,wobei die Steuereinheit (13) dazu eingerichtet ist, Daten zu speichern, Daten auf ein entferntes Gerät zu übertragen und Daten von einem entfernten Gerät zu empfangen,dadurch gekennzeichnet, dassder Vibrator (1) ein berührungsloses Schaltelement (19) aufweist, das dazu eingerichtet Ist, den Vibrator (1) aus einem Ruhezustand, in dem die drahtlose Datenkommunikationseinrichtung (15) inaktiv ist, in einen Zustand zu versetzen, in dem die drahtlose Datenkommunikationseinrichtung (15) aktiv und der Vibrator (1) von dem entfernten Gerät fernsteuerbar ist.