baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014000510-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Skibindung
IPC: A63C9/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Montagevorrichtung (4) für eine Skibindung (2) zur Verbindung eines Schuhs (3) mit einem Ski (1), mit einer vorderen Montageeinheit (5) zur Montage zwischen dem Ski (1) und einer vorderen Halteeinrichtung (6) der Skibindung (2) und mit einer hinteren Montageeinheit (7) zur Montage zwischen dem Ski (1) und einer hinteren Halteeinrichtung (8) der Skibindung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Montageeinheit (5) und/oder die hintere Montageeinheit (7) ein Hebelelement (14) mit einem im Bereich zwischen der vorderen (6) und der hinteren Halteeinrichtung (8) der Skibindung (2) am Ski (1) aufliegenden Lasteinleitungsteil (16) und mit einem am Ski (1) befestigbaren Montageteil (15) aufweist, wobei das Hebelelement (14) zwischen dem Lasteinleitungsteil (16) und dem Montageteil (15) gelenkig mit einer fix mit dem Ski (1) verbindbaren Lagereinrichtung (18) verbunden ist, so dass das Hebelelement (14) im belasteten Zustand des Skis (1) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Montageteil (15) und dem Lasteinleitungsteil (16) eingerichtet ist.
Patent DE-202014000745-U1 (DE)
Title: Shuttle Lock mit distal integriertem Verschiebeadapter mit Pyramidenanschluss
IPC: A61F2/62
Filed: 2014-01-28
Abstract: Shuttle Lock mit distal integriertem Verschiebeadapter mit Pyramidenanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebeadapter im Shuttle Lock integriert ist.
Patent DE-202014002515-U1 (DE)
Title: Kameraleichtwagen zum ruckelfreien Erzeugen von Video/Filmaufnahmen
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-03-18
Abstract: Der Kameraleichtwagen in seiner besonderen Leichtbauweise, dadurch Gekennzeichnet, dass er sich durch seine besondere Form (Zeichnung 1) Besonders gut Bedienen lässt.
Patent DE-202014002967-U1 (DE)
Title: Rotationsdusche (Sanitärbereich)
IPC: E03C1/06
Filed: 2014-04-05
Abstract: Verstellbarer Wandhalter für Handbrausen (1) im Duschbereich mit einer Steckaufnahme (2) für die Handbrause (1), dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Wandhalter (3) an der Wand befestigt ist, an dem ein Halter (5) um 360° drehbar gehalten wird. Ein Profilstab (4) z. B. ein Rohr ist über seine Länge in Halter (5) axial verschiebbar. Alternativ kann er aber auch an seinem einen Ende radial fixiert werden, während der Halter (9) mit der Steckaufnahme (2) der Handbrause (1) auf dem Profilstab (4) zu verschieben ist.
Patent DE-202014003944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Arretiervorrichtung
IPC: A01B59/043
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung, die relativ zueinander bewegliche, mechanische Bauteile (7, 8) aufweist, deren relative Beweglichkeit mittels mindestens einer Arretiervorrichtung (10) beeinflussbar ist, welche mindestens einen Federbügel (12) aufweist, der schwenkbar zwischen einer die relative Bewegung der mechanischen Bauteile (7, 8) ermöglichenden Freigabestellung und einer dieser verhindernden Arretierstellung in mindesten einem Lager (11) verschwenkbar ist, wobei der mindestens eine Federbügel (12) in der Freigabestellung und der Arretierstellung jeweils stabil und federnd vorgespannt gehalten ist, und der mindestens eine Federbügel (12) Bohrungen (14) des mindestens einen Lagers (11) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Endbereich (16) des mindestens einen Federbügels (12) über das mindestens eine Lager (11) hinaus erstreckt, hinterschnitten ist und in der Arretierstellung formschlüssig im mindestens einen Lager (11) gehalten ist.
Patent DE-202014004160-U1 (DE)
Title: Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Rohrschaftinstrument (1) mit einem Rohrschaft (3) an dessen erstem Ende (5) ein Griffteil (2) mit einem feststehenden Griffhebel (8) und einem relativ zu diesem schwenkbaren Schenkhebel (13) angeordnet ist und an dessen zweitem Ende (25) ein mit einem Lagerelement (24) versehenes Werkzeug (4) vorgesehen ist, welches durch Betätigen des Griffteils (2) durch ein im Rohrschaft (3) längs verschiebbar angeordnetes Zugelement (27) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (24) des Werkzeuges (4) über eine Gewindeverbindung (38, 39) mit einer Gewindebuchse (26) in Verbindung steht und, dass die Gewindebuchse (26) feststehend am zweiten Ende (25) des Rohrschafts (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014005073-U1 (DE)
Title: Schraubglasdeckelhalter
IPC: A47L15/42
Filed: 2014-06-18
Abstract: Für den Schraubglasdeckelhalter in der Bauweise kleines Gewicht mit magnetischem Sockel wird das Schutzrecht beantragt.
Patent DE-202014005408-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat zur Zubereitung und Ausgabe von Heißgetränken
IPC: G07F13/06
Filed: 2014-07-03
Abstract: Verkaufsautomat (10) zur Zubereitung und Ausgabe von Heißgetränken wie Kaffee, Tee, Suppen oder dergleichen, – mit einem Boiler (84) zum Erhitzen von Wasser, – mit einem Servicebereich (12) zum Abstellen eines zu befüllenden Behältnisses, insbesondere zum Abstellen eines Bechers (98), – mit einem Leitungssystem, durch das Wasser aus dem Boiler (84) entnehmbar und in ein in den Servicebereich (12) gestelltes Behältnis (98) einfüllbar ist, – wobei das Leitungssystem durch zumindest ein ansteuerbares Ventil verschließbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – ein Vorratsbehältnis (76) für flüssiges Kaffeekonzentrat vorhanden ist, – durch das Leitungssystem Kaffeekonzentrat aus dem Vorratsbehältnis (76) entnehmbar und in ein in den Servicebereich (12) gestelltes Behältnis (98) einfüllbar ist.
Patent DE-202014008437-U1 (DE)
Title: Ausführung einer bionischen und hybriden Handprothese
IPC: A61F2/56
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ausführung einer bionischen Hybrid-Handprothese umfassend Phalanx-Federn (4), die dafür sorgen, dass die Finger nach dem Greifen wieder zurückkehren; um durch das zeitgleiche Verwenden von Formgedächtnislegierung (FGL) und DC-Motoren (1) eine hybride Ausführung zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass diese ferner – eine Flexorsehne (5), welche die Schließbewegung der Finger ermöglicht; – eine Extensorsehne (6), die auf der Rückseite der Finger und nicht in einer Linie mit der Handfläche angeordnet ist und welche die Phalanx-Federn (4) bei der Extensionsbewegung (Öffnen) der Finger unterstützt; – eine Flexor-Aktuator-FGL (3), die für das Schließen und Greifen der Hand sorgt und die mit der Flexorsehne (5) verbunden ist; – eine Extensor-Aktuator-FGL (2), die durch das Ausführen einer Extensionsbewegung nach dem Greifen die Rückbewegung der Finger ermöglicht und die mit der Extensorsehne (6) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-202014009707-U1 (DE)
Title: Beschichtete Substrate
IPC: C25D13/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Beschichtetes Substrat, umfassend, insbesondere in dieser Reihenfolge, a) ein Substrat mit einer beschichtbaren Oberfläche, b) mindestens eine durch Physical Vapour Deposition(PVD)-Beschichtung, Aufdampfen mittels eines Elektronenstahl-Verdampfers, Aufdampfen mittels eines Widerstandsverdampfers, Induktionsverdampfung, ARC-Verdampfung oder Kathoden- bzw. Anodenzerstäubung (Sputter-Beschichtung) aufgebrachte Metallschicht, c) gegebenenfalls mindestens eine Haftvermittlerschicht, gebildet durch oxidativ initiierte Vernetzung mindestens eines oxidativ trocknenden Öls, insbesondere eines oxidativ trocknenden Öls mit einer Iodzahl von mindestens 100, besonders bevorzugt von mindestens 150, und d) mindestens eine, insbesondere transparente oder transluzente, Decklackschicht, insbesondere UV-Decklackschicht, wobei die Decklackschicht zusätzlich mindestens einen Haftvermittler, gebildet durch oxidativ initiierte Vernetzung mindestens eines oxidativ trocknenden Öls, insbesondere eines oxidativ trocknenden Öls mit einer Iodzahl von mindestens 100, besonders bevorzugt von mindestens 150, enthält.
Patent DE-202014101187-U1 (DE)
Title: Eine mechanische Kupplung für einen MRT
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine mechanische Kupplung (100), die die Drehung einer ersten und einer zweiten drehbaren Welle aneinander ankuppelt; wobei die besagte mechanische Kupplung umfasst: ein äußeres Element (110), das eine erste Hauptlongitudinalachse (111) mit einem fernen und einem nahen Ende hat, das weiter in einer Ebene senkrecht zu der besagten Longitudinalachse auf dem besagten fernen Ende eine im Wesentlichen zylindrische Bohrung (112) hat; wobei das besagte äußere Element in dem besagten nahen Ende mit der besagten ersten Welle verbunden ist; wobei die besagte zylindrische Bohrung zumindest ein halbstarres Element (113) (SFM) aufweist, das zumindest eine Öffnung (114) umfasst; wobei besagtes SFM dazu konfiguriert ist, reversibel von einer entspannten Konfiguration (RC) (113A) in eine gespannte Konfiguration (TC) (113B) überzugehen; besagtes Element; ein inneres Element (120), das eine zweite Hauptlongitudinalachse (121) mit einem fernen und einem nahen Ende hat; wobei das besagte innere Element in dem besagten fernen Ende mit der besagten zweiten Welle verbunden ist; wobei das besagte innere Element in dem besagten fernen Ende einen zylindrischen Überstand (122) hat, der eine dritte Hauptlongitudinalachse (124) hat; wobei besagter zylindrischer Überstand dazu konfiguriert ist, drehbar innerhalb der besagten zylindrischen Bohrung untergebracht zu sein, wobei der besagte Überstand zumindest eine Ausbuchtung (123) senkrecht zu der besagten dritten Longitudinalachse hat, die aus dem besagten Überstandsgehäuse heraustritt; wobei die besagte zumindest eine Ausbuchtung ein nahes und ein fernes Ende hat; wobei besagtes fernes Ende in Kontakt mit dem besagten zylindrischen Überstand ist; wobei besagtes SFM in der besagten TC ist, wenn das besagte nahe Ende der besagten Ausbuchtung reversibel innerhalb der besagten Öffnung untergebracht ist, und in besagter RC ist, wenn das besagte nahe Ende der besagten Ausbuchtung außerhalb der besagten Öffnung angeordnet ist; wobei das besagte SFM dazu konfiguriert ist, zeitweilig nach außen auszubrechen, wenn es in der besagten TC ist; wobei die besagte Kupplung aufhört, die besagte Drehung der besagten ersten und der besagten zweiten drehbaren Wellen aneinander anzukuppeln, wenn das besagte SFM nach außen ausbricht.
Patent DE-202014102603-U1 (DE)
Title: Rollcontainer
IPC: A21C9/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Rollcontainer zur Aufnahme einer Mehrzahl von Trägerelementen für Lebensmittel, insbesondere für Teigwaren, bei dem mindestens eine Seitenwand (7), ein Boden (8) und/oder eine Decke (9) des Rollcontainers (1) jeweils durch mindestens ein Plattenelement (10) gebildet ist, wobei jedes Plattenelement (10) aus einem thermisch isolierenden Material besteht, und eine Zugangsseite des Rollcontainers (1) durch ein flexibles Vorhangelement (11) abgehängt ist.
Patent DE-202014104027-U1 (DE)
Title: Kabel und Ausleger zum Minimieren von Eindringungen bei einer Kollision gegen ein starres Hindernis mit geringem Versatz
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Kollisionsgegenmaßnahmen-Vorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Rahmenlängsträgeranordnung, die sich längs erstreckt und ein vorderes Ende aufweist; einen Ausleger, der an der Rahmenlängsträgeranordnung beabstandet von dem vorderen Ende befestigt ist und sich nach außen und quer von der Rahmenlängsträgeranordnung zu einem äußeren Ende erstreckt; und ein Kabel, das zwischen dem vorderen Ende und dem äußeren Ende zum Reduzieren eines Ausmaßes des Eindringens in das Fahrzeug bei Kollision mit einem starren Hindernis verbunden ist.
Patent DE-202014105819-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H1/22
Filed: 2014-12-03
Abstract: Heizkessel, umfassend eine ein Mantelteil (1.1) aufweisende Kammer (1) und mindestens einen am Mantelteil (1.1) der Kammer (1) angeordneten Heizgaszug (2), wobei die Kammer (1) und der Heizgaszug (2) zur Führung von Abgas fluidisch miteinander verbunden ausgebildet sind und wobei der Heizgaszug (2) aus zwei, den Heizgaszug (2) zwischen sich aufnehmenden, randseitig abgekanteten Plattenelementen (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenelemente (3) auch das Mantelteil (1.1) der Kammer (1) bilden.
Patent DE-202014106176-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Gegenständen
IPC: F25D31/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Anordnung (10) zum Kühlen von Gegenständen, insbesondere von Gussteilen, umfassend ein Flüssigkeit (14) enthaltendes Becken (12) mit Zu- und Ablauf (29, 31), Füllstandssensor (17, 18), Temperatursensor (20, 22) sowie erste Mittel zum Temperieren der Flüssigkeit und zweite Mittel zum Zuführen von Flüssigkeit in das Becken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (10) stromlos betrieben ist.
Patent DE-202015000882-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Wartehäuschen und einer Parkeinrichtung für Fahrräder
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Anordnung eines Wartehäuschen und einer Parkeinrichtung für Fahrräder, bestehend aus einem Wartehäuschen (1) mit einer Sitzbank (2) und einer Werbeschautafel (3), wobei auf der Rückseite des Wartehäuschen (1) eine Parkeinrichtung (4) für Fahrräder angeordnet ist, wobei die Parkeinrichtung (4) wiederum: – einen auf einer halbkreisförmigen Bodenplatte (8) angeordneten Stahlrahmen (9) mit einem Stützträger (10) aufweist, der mittels einer Außenwand (11) mit der Rückwand des Wartehäuschen (1) verbunden ist, und – fünf Trennwände (12) aufweist, so dass der Innenraum zwischen den Wänden (11, 12) in sechs gleichgroße Einzelparkboxen (6) unterteilt ist, wobei jede Einzelparkbox (6) durch jeweils eine Schiebetür (5) verschließbar ist.
Patent DE-202015004471-U1 (DE)
Title: Nagel zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: F16B15/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Nagel zum Aufhängen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Nagelkopf mit geraden Seiten besteht.
Patent DE-202015009072-U1 (DE)
Title: Primer und Primerpaar zum quantitativen Nachweis einer Kontamination einer Flüssigkeit durch einen Mikroorganismus mittels quantitativer Polymerasekettenreaktion
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-11-02
Abstract: Primerpaar zum quantitativen Nachweis einer Kontamination einer Flüssigkeit, umfassend eine organische Verbindung, durch einen Mikroorganismus, umfassend eine Nukleotidsequenz ausgewählt unter:
Patent DE-202015009125-U1 (DE)
Title: Gleiskette
IPC: B62D55/21
Filed: 2015-12-02
Abstract: Gleiskette, gebildet aus mit Verbindern (6, 7) zu einem Endlosband verbindbaren Kettengliedern (1), wobei jedes Kettenglied (1) zwei Rohrkörper (2) umfasst, welche mittels Stegen (3) miteinander verbunden sind, wobei in den Rohrkörpern (2) gummigelagerte Stahlbolzen (5) gehalten sind, welche seitlich über die Rohrkörper (2) hervorstehen, wobei hervorstehende Abschnitte der Stahlbolzen (5) benachbarter Kettenglieder (1) mittels in einer Laufrichtung (L) der Gleiskette sich erstreckender Verbinder (6, 7) miteinander verbunden sind, so dass zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verbindern (6, 7) ein Zwischenraum (Z1, Z2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kettengliedern (1) jeweils zumindest ein sich in den Zwischenraum (Z1, Z2) zwischen den Verbindern (6, 7) erstreckender, plattenartig ausgebildeter Vorsprung (9, 10, 11, 12) angebracht ist
Patent DE-202015009490-U1 (DE)
Title: Berührschutzelement und elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/44
Filed: 2015-05-11
Abstract: Berührschutzelement (1) zum Aufstecken auf ein aus einem Isolierstoffmaterial herausragendes Kontaktmesser (2) eines Messerkontakts (29) eines elektrischen Steckverbinders (31), wobei das Berührschutzelement (1) wenigstens eine Einführöffnung (10) aufweist, mit der es von der Frontseite (20) des Kontaktmessers (2) über das Kontaktmesser (2) schiebbar ist, wobei das Berührschutzelement (1) wenigstens ein isolierendes frontseitiges Schutzelement (12) aufweist, das bei auf das Kontaktmesser (2) aufgestecktem Berührschutzelement (1) die Frontseite (20) des Kontaktmessers (2) wenigstens zum Teil in Einsteckrichtung eines als Gegenstück zum Messerkontakt (29) ausgebildeten Gabelkontakts (5) abdeckt, wobei das Berührschutzelement (1) mehrere von dem frontseitigen Schutzelement (12) in Richtung zur Einführöffnung verlaufende Längsstege (13, 14, 15, 16) aufweist, zwischen denen Freiräume gebildet sind, die bei auf das Kontaktmesser (2) aufgestecktem Berührschutzelement (1) auf jeweiligen gegenüberliegenden Kontaktseiten (21, 22) des Kontaktmessers (2) gegenüberliegend angeordnete Kontaktbereiche des Kontaktmessers (2) freilassen, so dass ein Gabelkontakt mit einander gegenüberliegend spiegelsymmetrisch angeordneten Kontaktgabeln (6) bei auf das Kontaktmesser (2) aufgestecktem Berührschutzelement (1) an dem Kontaktmesser (2) elektrisch anschließbar ist, wobei das Berührschutzelement (1) als separates Bauteil ausgebildet ist, das mittels Form-, Kraft- und/oder Stoffschluss an dem Kontaktmesser (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Berührschutzelement (1) als Längssteg (13, 14, 15, 16) wenigstens einen Zwischensteg (15, 16) aufweist, der im Bereich zwischen den gegenüberliegenden Seitenkanten (23, 24) des Kontaktmessers (2) von dem frontseitigen Schutzelement (12) hin in Richtung zur Einführöffnung (10) verläuft, wobei das Berührschutzelement (1) Zwischenstege (15, 16) jeweils paarweise auf gegenüberliegenden Kontaktseiten (21, 22) des Kontaktmessers (2) aufweist, die bei auf das Kontaktmesser (2) aufgestecktem Berührschutzelement (1) auf den jeweiligen gegenüberliegenden Kontaktseiten (20, 21) des Kontaktmessers (2) gegenüberliegend angeordnete Kontaktbereiche des Kontaktmessers (2) freilassen, so dass der Gabelkontakt mit spiegelsymmetrisch angeordneten Kontaktgabeln (6) bei auf das Kontaktmesser (2) aufgestecktem Berührschutzelement (1) daran elektrisch anschließbar ist.
Patent DE-202015009915-U1 (DE)
Title: Verhüllte Niedrigbandelemente für Mehrbandstrahlerarrays
IPC: H01Q21/26
Filed: 2015-08-06
Abstract: Mehrbandmobilfunkbasisstationsantenne (10), umfassend:
 - einen Reflektor;
 - ein erstes Array von ersten Strahlerelementen (16), das zum Betrieb in einem ersten Betriebsfrequenzband der Mehrbandmobilfunkbasisstationsantenne konfiguriert ist, wobei die ersten Strahlerelemente mehrere Dipolarme (20) umfassen, wobei mindestens einer der mehreren Dipolarme mehrere leitende Segmente (22) beinhaltet, die durch mehrere induktive Elemente (24) in Reihe gekoppelt sind, die schmale Metallisierungsbahnen umfassen, welche die leitenden Segmente (22) verbinden; und
 - ein zweites Array von zweiten Strahlerelementen (14), das zum Betrieb in einem zweiten Betriebsfrequenzband der Mehrbandmobilfunkbasisstationsantenne konfiguriert ist; wobei mindestens eines der mehreren leitenden Segmente eine Länge von weniger als einer halben Wellenlängen im zweiten Betriebsfrequenzband hat, und wobei die induktiven Elemente des ersten Arrays derart ausgewählt sind, dass sie beim zweiten Betriebsfrequenzband als hochohmige Elemente und beim ersten Betriebsfrequenzband als niederohmige Elemente erscheinen.
Patent DE-202015101402-U1 (DE)
Title: Kühlbaugruppe zum Bereitstellen einer Kühlluftströmung im Bereich eines Gleichlaufgelenks
IPC: B60K17/22
Filed: 2015-03-19
Abstract: Kühlbaugruppe, umfassend: ein Gleichlaufgelenk, aufweisend: ein Gehäuse; und ein Befestigungselement, das mit dem Gehäuse gekoppelt ist; und eine Kühlvorrichtung, umfassend: einen Lastverteilungsabschnitt, der zwischen einem Kopf des Befestigungselements und dem Gehäuse angeordnet ist; und einen Gebläseflügelabschnitt, der direkt mit dem Lastverteilungsabschnitt gekoppelt ist, wobei der Gebläseflügelabschnitt zum Erzeugen eines Luftstroms konfiguriert ist, wenn das Gleichlaufgelenk gedreht wird.
Patent DE-202016001001-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Airbag eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-02-16
Abstract: Haltevorrichtung für einen Airbag (1) eines Fahrzeugs, wobei der Airbag (1) eine Lageraufnahme (4) aufweist, die mit mindestens einer Halterung (5) verbindbar ist, wobei die Halterung (5) mit einem in einer Karosserie des Fahrzeugs gelagerten Querträger (2) verbunden ist und die Halterung (5) einen Stützabschnitt (6), einen Lagerabschnitt (7) und einen Führungsabschnitt (8) aufweist, wobei der Stützabschnitt (6) mit dem Querträger (2) verbunden ist, die Lageraufnahme (4) im Bereich des Lagerabschnitts (7) mit diesem verbindbar ist und der Führungsabschnitt (8) beim Verfahren des Airbags (1) in dessen Verbindungsposition dem Führen des Airbags (1) dient.
Patent DE-202016005839-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Lampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Aufbau einer Lampe, aufweisend zumindest: ein Lampengehäuse (1), das zumindest ein oberes Lampengehäuse (11) und einen unteren Deckelkörper (13) zur Ausbildung eines Aufnahmeraums aufweist; ein Zirkulationsmodul (2), das im Aufnahmeraum angeordnet ist und einen Motor (21) sowie einen mit diesem Motor (21) verbundenen Lüfter (22) umfasst; ein Stromversorgungsmodul (3), das im Aufnahmeraum angeordnet ist und mit dem Zirkulationsmodul (2) elektrisch leitend verbunden ist; ein Leuchtkörpermodul (4), das im Aufnahmeraum angeordnet ist und mit dem Stromversorgungsmodul (3) elektrisch leitend verbunden ist; eine Belüftungsöffnung (5), die am Aussenende des Aufnahmeraums angeordnet ist; und einen Filter (6), der entweder an der inneren oder äusseren Seite der Belüftungsöffnung (5) oder entsprechend an der Belüftungsöffnung (5) angeordnet ist, wobei an der inneren oder äusseren Seite dieses Filter (6) mit einer Virenschutz-Nanobeschichtung (7) aufweist.
Patent DE-202016101150-U1 (DE)
Title: Gasdichtes Wabenbündel
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Gasdichtes Wabenbündel aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Wabenbündel aus mehreren im Querschnitt sternförmigen Elementen und randseitig abwechselnd aus im Querschnitt sternförmigen Elementen und Teilen von sternförmigen Elementen zusammen gesetzt ist, wobei jedes sternförmige Element aus drei gleich dimensionierten, mittig miteinander verbundenen Wandteilen besteht, die jeweils im Winkel von 120° zueinander angeordnet sind, und wobei die freistehenden Längskanten der Wandteile der sternförmigen Elemente über eine durchgehende, gasdichte Schweißnaht mit den freistehenden Längskanten benachbarter sternförmiger Elemente verbunden ist.
Patent DE-202016101397-U1 (DE)
Title: Sockelelement zur lastabtragenden Aufnahme eines Gehäusemoduls eines Selbstbedienungsautomaten
IPC: F16M11/24
Filed: 2016-03-14
Abstract: Sockelelement (1) zur lastabtragenden Aufnahme eines Gehäusemoduls (3) eines Selbstbedienungsautomaten (4), das Sockelelement (1) umfassend: einen Tragerahmen (5), mit einem Deckenabschnitt (6) und allseitig an einer Außenkante (7) des Deckenabschnittes (6) ausgebildeten Mantelabschnitten (8), wobei der Deckenabschnitt (6) eine Aufnahmefläche (10) zur Aufnahme des Gehäusemoduls (3) aufweist und die Mantelabschnitte (8) der Aufnahmefläche (10) gegenüberliegend der Aufnahmefläche (10) am Deckenabschnitt (6) angeordnet sind; zumindest drei Verstellfüße (15), welche an einer Unterseite (17) des Tragerahmens (5) angeordnet sind und zur Ausnivellierung des Tragerahmens (5) dienen, wobei ein Auflagekopf (16) der Verstellfüße (15) zur Auflage am Untergrund (2) ausgebildet ist; eine Sichtblende (31), welche zum möglichst bündigen Abschluss des Sockelelementes (1) mit dem Untergrund (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtblende (31) an einer Innenseite (13) des Tragerahmens (5) angeordnet ist und relativ zum Tragerahmen (5) zwischen einer oberen Einsatzstellung (32) und einer unteren Einsatzstellung (33) verschiebbar ist.
Patent DE-202016102880-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine für Packstücke
IPC: B65B61/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Umreifungsmaschine für Packstücke, mit einer die Packstücke (13) mit einem Umreifungsband (12) umreifenden Umreifungsvorrichtung (15) und mit einer Appliziervorrichtung (19) für Kantenschutzelemente (18), gekennzeichnet durch eine Prägeeinrichtung (31) zur Erzeugung mindestens einer Sollknickstelle (33) an einem mittels der Appliziervorrichtung (19) an einem Packstück (13) applizierbaren Kantenschutzelement (18).