baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur proteolytischen Behandlung von Gärresten einer Biogasanlage
Inventor: GERHARDT MATTHIAS
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur proteolytischen Behandlung von Gärresten einer Biogasanlage zur energetischen Nutzung der gebildeten mikrobiellen Biomasse. Anwendungsgebiete sind die Biotechnologie und die Energiewirtschaft. Die Erfindung hat das Ziel, Gärreste von Biogasanlagen durch einen proteolytischen Aufschluss effizient und kostengünstig aufzuarbeiten, um insbesondere aus der darin enthaltenen, im anaeroben Prozess gebildeten mikrobiellen Biomasse weiteres Biogas zu gewinnen und damit den Gesamtertrag an Biogasbildung zu erhöhen. Als Enzym werden spezifische Proteasen einzeln oder in Gemischen mit Cellulasen und/oder Pektinasen eingesetzt. Bevorzugt ist eine vorhergehende thermische Behandlung der Gärreste.
Patent DE-102015014206-A1 (DE)
Title: Auswahl eines Navigationsziels aus einer von mehreren Sprachregionen mittels Spracheingabe
Inventor: GRUCHALSKI GERD
IPC: G10L15/22
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Eingeben eines Navigationsziels aus einer von mehreren Sprachregionen mittels einer in einer Systemsprache gesprochenen Spracheingabe (16) in ein Navigationssystem (18) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Bereitstellen je eines Vokabulars (14) von Zielangaben für jede Sprachregion, wobei die Vokabulare aller Sprachregionen in eine Phonetik der Systemsprache konvertiert sind,  b) Bereitstellen von Trägersätzen in der Systemsprache,  c) Bereitstellen eines statistischen Spracherkenners (12) zum Erkennen der Spracheingabe (16) und eines auf den Trägersätzen und den Vokabularen der Zielangaben basierenden statistischen Sprachmodells der Systemsprache für den Spracherkenner (12),  d) Ermitteln der Zielangabe aus der Spracheingabe (16) mittels des statistischen Spracherkenners (12),  e) Suchen der Zielangabe in einer Datenbank eines Navigationssystems (18) und Einstellen von zu der Zielangabe gefundenen Zieldaten des Navigationsziels.
Patent DE-102015015340-A1 (DE)
Title: Sandwichbauteil und Bauteilsortiment, deren Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: HARMS ANDREAS
IPC: B32B5/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Sandwichbauteil (2, 2a, b), mit einem Basisteil (4) und mit einem Aufbauteil (6, 6a, b), das eine Soft-Touch-Oberfläche (8, 8a, b) bildet, weist in seinem Inneren eine brandhemmende Schicht (10) auf.  In einem Bauteilsortiment (24) mit mindestens zwei Sandwichbauteilen (2, 2a, b) weisen mindestens zwei dieser verschiedene Aufbauteile (6, 6a, b) auf, wobei die jeweiligen Basisteile (4) mit der brandhemmenden Schicht (10) gleich ausgeführt sind.  Das Sandwichbauteil (2, 2a, b) und/oder das Bauteilsortiment (24) wird zumindest als Abschnitt einer Innenraumstruktur eines Innenraums (22) eines Fahrzeugs verwendet.  Bei einem Verfahren zur Herstellung des Sandwichbauteils (2, 2a, b) wird zuerst das Basisteil (4) mit der brandhemmenden Schicht (10) versehen, und anschließend das Aufbauteil (6, 6a, b) auf das mit der brandhemmenden Schicht (10) beschichtete Basisteil (4) aufgebracht.
Patent DE-102015017088-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Umwerfers
Inventor: TACHIBANA HIROSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Fahrradschaltsteuervorrichtung umfasst eine Getriebesteuerung, welche ausgestaltet ist, um ein Führungsstellglied eines Umwerfers zu steuern, um eine Kettenführung des Umwerfers zwischen einer Vielzahl von Schaltpositionen in Antwort auf ein Eingabeschaltsignal zu bewegen. Die Getriebesteuerung ist ausgestaltet, um bei einer Schaltbetätigung der Kettenführung zwischen benachbarten zwei Schaltpositionen der Vielzahl von Schaltpositionen das Führungsstellglied zu steuern, um vorübergehend die Kettenführung an einer Verzögerungsposition, die zwischen den benachbarten zwei Schaltpositionen definiert ist, zu verzögern, derart dass die Fahrradkette bezüglich eines von den Kettenrädern, eine Schaltassistierstruktur aufweisend, vor Beendigung der Schaltbetätigung der Kettenführung in und/oder außer Eingriff gelangt/ist.
Patent DE-102015100507-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: KÖTTER JÜRGEN
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug, das ein Chassis (2) mit mindestens einem sich in Längsrichtung (L) des Chassis (2) erstreckenden Längsträger (12, 13) umfasst, an dem über einen an dem Längsträger (12, 13) befestigten Lagerbock (40, 41) mindestens ein Anbauteil, wie eine Feder oder ein Längslenker, gelagert ist, wobei der Längsträger (12, 13) als Profil mit einem Steg (14, 14') und einem vom Steg (14, 14') winklig abstehenden Gurt (16, 16') ausgebildet ist und wobei der Lagerbock (40, 41) einen Befestigungsabschnitt (42) besitzt, über den er an dem Längsträger (12, 13) befestigt ist. Die Erfindung ermöglicht es hier, mit identisch geformten Lagerböcken an einem Profil-Längsträger Anbauteile unabhängig davon zu lagern, ob an der jeweiligen Lagerstelle ein Profil-Gurt vorhanden ist oder nicht. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Befestigung des Lagerbocks (40, 41) an dem Längsträger (12, 13) über eine mit dem Längsträger (12, 13) verschraubte Konsole (19, 20) erfolgt, die eine Anlagefläche (26') zur Verfügung stellt, an der der Befestigungsabschnitt (42) des Lagerbocks (40, 41) anliegt.
Patent DE-102015101748-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit einem Werkstoff umfassend Epoxysilan-modifiziertes Polyorganosiloxan
Inventor: KEITH CHRISTINA
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einem Halbleiter (1) und einem Polyorganosiloxan. Das Polyorganosiloxan ist erhältlich durch Vernetzung einer Zusammensetzung umfassend ein erstes Organosiloxan mit wenigstens einer endständigen Vinylgruppe, ein zweites Organosiloxan mit wenigstens einer Silizium-Wasserstoff-Bindung und ein Alkoxysilan mit wenigstens einer Epoxygruppe. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102015103156-A1 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse (2) und mit in dem Gehäuse (2) translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln (3a, 3b) zur Verriegelung des Verriegelungskopfes (1) mit einem Teleskopschuss und mit einem gegenüber dem Gehäuse (2) verlagerbaren Teleskopriegelkörper (4) zur Betätigung der Entriegelung von zwei aufeinander folgenden Teleskopschüssen. Der Teleskopriegelkörper (4) ist quer zur den Zylinderriegeln (3a, 3b) verlagerbar. Ein Sicherungselement (8a, 8b) blockiert den Hubweg des Zylinderriegels (3a, 3b), wenn der Teleskopriegelkörper (4) eingefahren ist und gibt den Hubweg frei, wenn der Teleskopriegelkörper (4) ausgefahren ist. Der Teleskopriegelkörper (4) ist mit einer Kolbenstange (11a, 11b) mit einem in einem Zylinderraum (9a, 9b) geführten Kolben (10a, 10b) verbunden und gegen eine Federkraft einfahrbar. Auf der der Kolbenstange (11a, 11b) abgewandten Seite des Kolbens (10a, 10b) ist das Sicherungselement (8a, 8b) angeordnet, welches sich bei ausgefahrenem Teleskopriegelkörper (4) zumindest teilweise im Zylinderraum (9a, 9b) des Kolbens (10a, 10b) befindet.
Patent DE-102015104089-A1 (DE)
Title: Antriebs- und lenkvorrichtung, die unter dem meeresspiegel aussen an der rechten und linken seitenwand eines schiffs installiert ist
Inventor: SONG GYUNG JIN
IPC: B63H25/42
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Antriebsvorrichtung, die unter dem Meeresspiegel außen an der rechten und linken Schiffswand eines Schiffs installiert ist. Die Vorrichtung weist einen Verteiler auf, der an einer Unterseite eines Schiffskörpers in Längsrichtung installiert ist und Wasser, das zu einem Hintersteven hin in einen Bug eingeleitet wird, ablässt; eine Antriebseinheit mit einem unteren Ende, das drehbar mit einem Ende des Verteilers nahe dem Hintersteven in einem Bereich von 360 Grad verbunden ist und zum seitlichen Ablassen von Wasser vorgesehen ist; und eine Lenkeinheit, die drehbar an ein Ende der Antriebseinheit nahe dem Hintersteven gekoppelt ist und die Antriebseinheit in beliebiger Richtung durch eine von außen einwirkende Drehkraft dreht.
Patent DE-102015104624-A1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubbeutel mit einer Einströmöffnung und einem Verschlusselement
Inventor: AGETHEN MICHAEL
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteplatte (1, 101, 301) für einen Staubbeutel (3), umfassend eine Grundplatte (5, 105, 305) mit einer Einströmöffnung (7), und umfassend mindestens ein Verschlusselement (19, 119, 319, 320), mit welchem die Einströmöffnung (7) verschließbar ist, wobei das Verschlusselement (19, 119, 319, 320) wenigstens zwei Segmente umfasst, welche in einer Öffnungsposition an einem in die Einströmöffnung (7) eingeführten Stutzen anliegen und welche sich aufgrund einer Federkraft nach Entnahme des Stutzens in eine Verschlussposition in der Ebene der Einströmöffnung (7) bewegen. Damit die Halteplatte einfach zu fertigen und trotzdem sicher in ihrer Funktion ist, wird vorgeschlagen, dass das Verschlusselement (19, 119, 319, 320) aufgrund seines Materials und/oder seines Aufbaus eine elastizitätsbedingte Rückstellkraft aufweist, die die Federkraft hervorruft.
Patent DE-102015107856-A1 (DE)
Title: Entfeuchtungsvorrichtung und Entfeuchtungsverfahren
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es wird eine Entfeuchtungsvorrichtung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst die Entfeuchtungsvorrichtung einen ersten Kanal mit einem Einlass, einem Auslass und einer Längsrichtung und einen gasdurchlässigen ersten Kondensationsfilter, der in dem ersten Kanal angeordnet ist und eine erste Befeuchtungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, den ersten Kondensationsfilter zu befeuchten, sowie einen zweiten Kanal mit einem Einlass, einem ersten Auslass, einem zweiten Auslass und einer Längsrichtung, wobei der erste Auslass des zweiten Kanals in den Einlass des ersten Kanals mündet und die Längsrichtung des ersten Kanals und die Längsrichtung des zweiten Kanals einen Winkel einschließen, der zwischen 60° und 120° beträgt.
Patent DE-102015109213-A1 (DE)
Title: Batteriemontagesystem
Inventor: UTLEY BRIAN
IPC: H01M50/244
Filed: 2015-06-10
Abstract: Eine Batterie ist in einem hybridelektrischen Kraftfahrzeug montiert. Die Batterie wird von einer Beschränkungsstange über oberen Oberflächen einer Vielzahl von Zellen, die die Batterie bilden, gehalten. Eine Halterung ist zwischen den Zellen und der Beschränkungsstange angeordnet, um einen Kontaktbereich zwischen der Beschränkungsstange und der Batterie zu vergrößern.
Patent DE-102015109572-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbaustruktur
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Fahrzeugaufbaustruktur enthält ein Seitenglied, das entlang einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verlaufend angeordnet ist; ein oberes Glied, das, wenn es entlang der Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet wird, entlang der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verlaufend an einer von dem Seitenglied oberen Seite des Fahrzeugs angeordnet ist und einen Außenseitenendabschnitt in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung, der an einer anderen Position in einer Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung in Bezug auf eine Position der Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung eines Außenseitenendabschnitts in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung des Seitenglieds positioniert ist, aufweist; ein Kopplungsglied, das den Außenseitenendabschnitt in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung des oberen Glieds und den Außenseitenendabschnitt in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung des Seitenglieds koppelt; und einen Aufprallkasten, der einen Innenseitenendabschnitt in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung, der mit dem Kopplungsglied verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102015110109-A1 (DE)
Title: Kugelkopffräser mit zwei wirksamen unterbrochenen Schneidkanten und axialen Stützen
Inventor: FANG X DANIEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine einzigartige Lösung vor, um eine zuverlässige axiale Stütze für den Kugelkopfschneideinsatz mit zwei langen Schneidkanten in einem Kugelkopfwerkzeughalter bereitzustellen und so zu verhindern, dass sich der Schneideinsatz während eines schweren Bearbeitungsprozesses in der Tasche eines Kugelkopfwerkzeughalters dreht. Die Erfindung stellt am Unterteil des Kugelkopfschneideinsatzes durch zwei Vertiefungen mit offenem Ende, die unter der jeweiligen Kopfecke des Kugelkopfschneideinsatzes abgestumpft sind, eine einzigartige Struktur bereit. Die beiden Vertiefungseingriffsflächen der beiden Vertiefungen mit offenem Ende sind nicht parallel zueinander, weisen aber denselben Abstand zur Befestigungsbohrung in der Mitte auf. Das Merkmal der Nichtparallelität zwischen zwei Vertiefungseingriffsflächen trägt zu einem optimalen Ausgleich zwischen Gesamtfestigkeit des Einsatzes, ausreichender axialer Abstützung und Strapazierfähigkeit der Tasche bei, indem der Winkel zwischen den beiden nicht parallelen Vertiefungen angepasst wird.
Patent DE-102015110313-A1 (DE)
Title: Rundgestrick
Inventor: ATMANSPACHER JAN
IPC: D04B1/26
Filed: 2015-06-26
Abstract: Rundgestrick, bestehend aus wenigstens einem ein Grundgestrick bildenden elastischen Grundgestrickfaden (11) und wenigstens einem mit dem Grundgestrickfaden (11) gestrickten und/oder eingelegten elastischen Faden (10), wobei ein oder mehrere erste, kompressive Gestrickbereiche (7), in denen der elastische Faden (10) als durchlaufender Schussfaden in das Grundgestrick als Fang und Flottung eingelegt ist, und ein oder mehrere zweite Gestrickbereiche (8), in denen der elastische Faden (10) mit dem Grundgestrickfaden (11) zumindest in jeder zweiten Masche als Masche gestrickt ist und zwischen zwei Maschen flott liegt, vorgesehen sind.
Patent DE-102015111387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrerer funktionell unterschiedlicher Außenanbauteile aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIER MICHAEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mehrerer, vorzugsweise in ihrer Geometrie unterschiedliche, Außenanbauteile (1, 2, 3) aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug. In einem ersten Arbeitsschritt werden alle Außenanbauteile (1, 2, 3) unmittelbar zusammenhängend in Form eines einstückigen Grundkörpers (4) mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt, wobei danach der alle Außenanbauteile (1, 2, 3) enthaltende Grundkörper (4) lackiert wird und wobei danach alle Außenanbauteile (1, 2, 3) am Kraftfahrzeug montiert werden.
Patent DE-102015114828-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Steuerkammerdämpfung
Inventor: WEBER JOST
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10) mit einem indirekt aktuierten Ventilkörper (14) zum Freigeben und Beenden von Kraftstoffeinspritzungen. Die Bewegung des Ventilkörpers (14) wird über den Druck (P1, P2) in einer Steuerkammer (20) gesteuert, welche die rückseitige (dorsale) hydraulische Abstützung des Ventilkörpers (14) bereitstellt. Der Kraftstoffinjektor (10) weist einen in der Steuerkammer (20) angeordneten Trennkörper (32) auf, der die Steuerkammer (20) in einen ersten dorsalen Abschnitt (34) und einen zweiten distalen Abschnitt (36) teilt. In und oder an dem Trennkörper kann eine Transfer-Drosselstelle (38) gebildet sein, welche Druck-Oszillationen dämpft, die beim Abheben des Ventilkörpers (14) von einem Ventilsitz (16) auftreten können. Durch diese Dämpfung werden das Bewegungsverhalten des Ventilkörpers und der Verlauf der Einspritzrate zu Beginn und/oder zum Ende eines Einspritzvorgangs geglättet oder linearisiert.
Patent DE-102015115303-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, aufweisend eine zum Erzeugen eines Rotordrehmoments ausgebildete Elektromaschine (2) mit einem Rotor (3) sowie einem Stator (4) und eine lagegeberlose Regelungsvorrichtung (5), die zum Regeln der Elektromaschine (2) ausgebildet ist, wobei die Regelungsvorrichtung (5) eine Erfassungseinheit (6) zum Erfassen einer vom Rotor (3) in den Stator (4) induzierten Spannung aufweist. Die Antriebsvorrichtung (1) weist eine Anfahrkupplung (7) auf, die zum definierten Übertragen des von der Elektromaschine (2) erzeugten Rotordrehmoments an einen Abtrieb (8) der Antriebsvorrichtung (1) ausgebildet ist, wobei die Regelungsvorrichtung (5) ausgebildet ist, die Anfahrkupplung (7) derart zu regeln, dass bei einer Rotordrehzahl der Elektromaschine (2), die unterhalb einer Mindestdrehzahl liegt, die Anfahrkupplung (7) in einer offenen Kupplungsstellung ist und dass bei einer Rotordrehzahl der Elektromaschine (2), die der Mindestdrehzahl entspricht, die Anfahrkupplung (7) in eine definierte geschlossene Kupplungsstellung bringbar ist, so dass ein definierter Anteil des von der Elektromaschine (2) erzeugten Rotordrehmoments über die Anfahrkupplung (7) auf den Abtrieb (8) übertragbar ist. Die Mindestdrehzahl der Elektromaschine (2) ist eine Rotordrehzahl, bei der eine vom Rotor (3) in den Stator (4) induzierte Spannung von der Erfassungseinheit (6) erfassbar sowie zur Bestimmung eines Rotordrehmoments der Elektromaschine (2) verwendbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsvorrichtung (1).
Patent DE-102015115794-A1 (DE)
Title: Radarzieldetektion über mehrdimensionales Cluster von Reflektoren
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S7/41
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es werden ein Zieldetektionssystem und ein Verfahren zur Durchführung einer Radarzieldetektion beschrieben. Das System umfasst ein Radarsystem, um Radarechos von einem Ziel mit mehreren Punktreflektoren zu erhalten. Das System umfasst auch einen Prozessor, um ein Cluster einer mehrdimensionalen Punktverteilungsfunktion aus den Radarechos zu erhalten, wobei jede mehrdimensionale Punktverteilungsfunktion einer Reflexion von einem der mehreren Punktreflektoren zugehörig ist, und auch um eine Objektdetektion basierend auf drei oder mehreren Dimensionen von jeder der mehrdimensionalen Punktverteilungsfunktionen des Clusters durchzuführen.
Patent DE-102015117027-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung und Schneideverfahren
Inventor: ANDOU YUUSAKU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Schneidevorrichtung (101) besitzt eine Schneidkammer (24), welche durch ein Gehäuse (2) ausgebildet ist, in welche Hochdruck-Schneidflüssigkeit (C) von einer Hochdruckpumpe (13) geführt wird. Ein Schneidwerkzeug (8) ist über eine in dem Gehäuse (2) ausgebildete Werkzeug-Einführöffnung (23) in die Schneidkammer (24) eingefügt. Ein Temperatursensor (3) und ein Drucksensor (4) sind zum jeweiligen Erfassen einer Temperatur und eines Drucks der Schneidflüssigkeit in der Schneidkammer (24) in dem Gehäuse (2) vorgesehen. Eine Steuerungseinheit (18) steuert eine Strömungsrate der Schneidflüssigkeit, welche in die Schneidkammer (24) geführt werden soll, basierend auf Erfassungswerten des Temperatursensors (3) und des Drucksensors (4). Folglich wird die Temperatur bei einer Schneidkante (82) des Schneidwerkzeugs (8) auf einem gewünschten Wert gehalten.
Patent DE-102015117230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: LIAO KENG-YING
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst das Bilden eines Films über einem Substrat. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst das Bilden einer ersten Maskenschicht über dem Film. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst das Bilden einer zweiten Maskenschicht über der ersten Maskenschicht. Die zweite Maskenschicht legt einen ersten Abschnitt der ersten Maskenschicht frei. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst das Ausführen eines Plasmaätz- und Abscheidungsprozesses, um den ersten Abschnitt der ersten Maskenschicht zu entfernen und eine Schutzschicht über einer ersten Seitenwand der zweiten Maskenschicht zu bilden. Die erste Maskenschicht legt einen zweiten Abschnitt des Films nach dem Plasmaätz- und Abscheidungsprozess frei. Die Halbleitervorrichtungsstruktur umfasst das Entfernen des zweiten Abschnitts unter Verwendung der ersten Maskenschicht und der zweiten Maskenschicht als eine Ätzmaske.
Patent DE-102015119434-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Montagesystem und Verfahren zum Halten von Bauteilen während der Montage
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (HV) zum Halten eines Bauteils (2) während der Montage. Die Haltevorrichtung umfasst mindestens eine erste Haltevorrichtung (1) mit mindestens einer Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (1) zum Erzeugen eines Magnetfelds (M), und mindestens eine zweite magnetische Halteeinheit (3), die in einem vorgegebenen Abstand zu der ersten Halteeinheit (1) zur Aufnahme des Bauteils (2) angeordnet ist. In der zweiten magnetischen Halteeinheit (3) wird mittels des von der Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (1) erzeugten Magnetfelds (M) durch Induktion eine Haltekraft (F) zum Halten des Bauteils (2) zwischen der ersten Halteeinheit (1) und der zweiten Halteeinheit (3) erzeugt. Die Erfindung umfasst auch ein Montagesystem und ein Verfahren zum Halten von Bauteilen mit derartigen Haltevorrichtungen (HV).
Patent DE-102015120275-A1 (DE)
Title: Mehrspuriges Fahrrad
Inventor: KREMER WERNER
IPC: B62K5/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrspuriges Fahrrad 1 und eine Rahmenkonstruktion 16 für ein mehrspuriges Fahrrad 1. Das erfindungsgemäße mehrspurige Fahrrad 1 umfasst einen Längsträger 2, ein Zahnrad 3, zwei Hinterräder 4, zwei Hinterradlager 5, zwei Antriebswellen 6 und eine Aufnahme 7, wobei die Hinterräder 4 mittels der zwei Hinterradlager 5 voneinander und vom Längsträger 2 axial beabstandet und unabhängig voneinander gelenkig am Längsträger 2 angeordnet sind, wobei die Antriebswellen 6 jeweils sowohl mit dem Zahnrad 3 als auch mit einem Hinterrad 4 in Wirkverbindung stehen und als Gelenkwellen ausgebildet sind, und wobei mittels der Aufnahme 7 das Zahnrad 3, die zwei Antriebswellen 6 und die zwei Hinterradlager 5 am Längsträger 2 angeordnet sind.
Patent DE-102015121892-A1 (DE)
Title: Fahrregler für eine Modelleisenbahn, Regelvorrichtung und Modelleisenbahn
Inventor: DÜNING LOTHAR
IPC: A63H19/24
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrregler (1) für eine Modelleisenbahn, mit einem Handcomputer (2) und wenigstens einem separaten oder vom Handcomputer (2) separierbaren ersten Handregler (10), wobei der erste Handregler (10) wenigstens ein mechanisch betätigbares erstes Regelelement (11) und einen ersten Stellwertgeber (12) aufweist, welcher in Abhängigkeit der Betätigung des ersten Regelelements (11) ein erstes Stellwertsignal (S1) ausgibt, wobei der erste Handregler (10) eine erste Datenübertragungsschnittstelle (13) zur Übertragung des ersten Stellwertsignals (S1) an den Handcomputer (2) aufweist, und wobei auf dem Handcomputer (2) eine Steuersoftware (SW) zum Betrieb einer Modelleisenbahn installiert ist, mit welcher über eine zweite Datenübertragungsschnittstelle (14) des Handcomputers (2) Steuersignale (S4) für eine Steuereinheit der Modelleisenbahn ausgegeben werden, die auf den ersten Stellwertsignalen (S1) des ersten Handreglers (10) beruhen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Regelvorrichtung mit einem solchen Fahrregler (1) und einer Steuereinheit sowie eine Modelleisenbahn.