baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117823-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit Drehdurchführung
Inventor: LANGER UDO
IPC: F16L27/087
Filed: 2018-07-24
Abstract: Lagervorrichtung (10), umfassend eine Welle (18), in der sich eine Anzahl von Fluidkanälen (24, 26) axial erstreckt, einen drehbar gelagerten Rotor (16), der mit der Welle (18) drehmomentfest gekoppelt ist und radial von der Welle (18) vorspringt, einen Stator (14), der axial am Rotor (16) anliegt, und eine Drehdurchführung zur Durchleitung eines Fluids durch den Stator (14) und den Rotor (16) bis in den oder die Fluidkanäle (24, 26) innerhalb der Welle (18), wobei der Stator (14) eine dem Rotor (16) zugewandte Gleitfläche (32) aufweist, die axial an einer Gleitfläche (34) des Rotors (16) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehdurchführung eine Mehrzahl von Fluidkanälen (28, 30) umfasst, die axial durch den Stator (14) und den Rotor (16) verlaufen, von denen jeder einen sich durch den Rotor (16) erstreckenden ersten Kanalabschnitt (28a, 30a) und einen sich durch den Stator (14) erstreckenden zweiten Kanalabschnitt (28b, 30b) umfasst, welche an den Gleitflächen (32, 34) aneinander anschließen.
Patent DE-102018118399-A1 (DE)
Title: Korrekturverfahren für einen umgebungslufttemperatursensor
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen eines Umgebungslufttemperatur(AAT)-Sensortests bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Anpassen eines Fahrzeugaktors, um eine Abweichung der von einem AAT-Sensor gemessenen AAT an Bord eines Fahrzeugs von einer erwarteten AAT zu reduzieren, und erneutes Messen der AAT mit dem AAT-Sensor als Reaktion darauf, dass die von dem AAT-Sensor gemessene AAT von der erwarteten AAT um mehr als eine Schwellentemperaturdifferenz abweicht, beinhalten. Auf diese Weise können übermäßig erhöhte oder verringerte AAT-Messungen am AAT-Sensor reduziert werden, die Genauigkeit und die Zuverlässigkeit der AAT-Sensormessungen können erhöht werden, der Fahrzeugkraftstoffverbrauch und Emissionen können reduziert werden und die Fahrbarkeit des Fahrzeugs kann erhöht werden.
Patent DE-102018123859-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: HUANG YU-CHIH
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein Halbleiterpackage umfasst ein integriertes passives Bauelement (IPD) aufweisend eine oder mehrere passive Bauelemente über einem ersten Substrat; und Metallisierungsschichten über und elektrisch verbunden mit einem oder mehreren passiven Bauelementen, wobei eine oberste Metallisierungsschicht der Metallisierungsschichten eine erste Mehrzahl leitfähiger Strukturen aufweist; und eine zweite Mehrzahl leitfähiger Strukturen verschränkt mit der ersten Mehrzahl leitfähiger Strukturen. Das IPD umfasst auch eine erste Under-Bump-Metallisierungs- (UBM-) Struktur über der obersten Metallisierungsschicht, wobei die erste UBM-Struktur eine erste Mehrzahl leitfähiger Streifen aufweist und jeder der ersten Mehrzahl leitfähiger Streifen mit einer entsprechenden der ersten Mehrzahl leitfähiger Strukturen elektrisch verbunden ist; und eine zweite Mehrzahl leitfähiger Streifen verschränkt mit der ersten Mehrzahl leitfähiger Streifen, wobei jeder der zweiten Mehrzahl leitfähiger Streifen mit einer entsprechenden der zweiten Mehrzahl leitfähiger Strukturen elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102018124093-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und betriebsverfahren derselben
Inventor: NA TAE HUI
IPC: G11C13/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Speichervorrichtung (10) weist eine Speicherzellenanordnung (30), die eine Mehrzahl von Speicherzellen (MC) aufweist, wobei jede der Mehrzahl von Speicherzellen (MC) ein Schalterelement (SW) und ein Datenspeicherungselement (VR), das mit dem Schalterelement (SW) verbunden ist und ein Phasenänderungsmaterial enthält, hat, und eine Speichersteuerung zum Erhalten von ersten Lesespannungen (V) aus der Mehrzahl von Speicherzellen (MC), Eingeben eines ersten Schreibstroms in die Mehrzahl von Speicherzellen (MC) und dann Erhalten von zweiten Lesespannungen (V) aus der Mehrzahl von Speicherzellen (MC) auf, wobei die Speichersteuerung (20) die erste Lesespannung (V) einer ersten Speicherzelle der Mehrzahl von Speicherzellen (MC) mit der zweiten Lesespannung (V) der ersten Speicherzelle vergleicht, um einen Zustand der ersten Speicherzelle zu bestimmen.
Patent DE-102018124580-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für eine lagerungseinrichtung für insassen
Inventor: PERRAUT JOHN M
IPC: G01V3/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Eine Lagerungseinrichtung für Insassen enthält einen Fahrzeugsitz und ein mit dem Fahrzeugsitz verbundenes Sensorsystem. Das Sensorsystem ist dazu ausgelegt, Kapazitätsdaten eines Insassen des Fahrzeugsitzes zu messen.
Patent DE-102018132978-A1 (DE)
Title: Turboverdichter mit angepasster Meridiankontur der Schaufeln und Verdichterwand
Inventor: ENGERT MARKUS
IPC: F04D29/16
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turboverdichter (1) mit einem Verdichtergehäuse (2) und einem Verdichterrad (4) mit Schaufeln (5), wobei das Verdichterrad (4) drehbar gegenüber dem Verdichtergehäuse (2) gelagert und über einen Kopfspalt (7) zwischen abdeckfreien Schaufeloberkanten der Schaufeln (5) und einer den Schaufeloberkanten zuweisenden Verdichterwand (3) des Verdichtergehäuses (2) beabstandet ist, wobei sowohl die Schaufeloberkanten der Schaufeln (5) als auch die Gehäusewand (3) jeweils über ihre jeweilige Meridiankontur mindestens einen Rücksprung (11, 13) sowie mindestens eine Erhöhung (10, 14) aufweisen, die lokal zusammenwirken, so dass der Kopfspalt (7) im Bereich der Rücksprünge (11, 13) und der Erhöhungen (10, 14) in einer Meridianebene gesehen einen Z-förmigen Verlauf bestimmt.
Patent DE-102018201497-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und metallischer Separator für eine Brennstoffzelle
Inventor: ISHIDA KENTARO
IPC: H01M8/0276
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Energieerzeugungszelle (Brennstoffzelle) (12) umfasst eine Membranelektrolytanordnung (28a) und einen ersten und einen zweiten metallischen Separator (30), (32), welche jeweils an entgegengesetzten Seiten der Membranelektrolytanordnung (28a) angeordnet sind. Ein Zuführkanal für sauerstoffhaltiges Gas (34a), ein Kommunikationskanalwulstabschnitt (Wulstdichtung) (53a), welcher den Zuführkanal für sauerstoffhaltiges Gas (34a) umgibt, und ein Brückenabschnitt (80) sind an dem ersten metallischen Separator (30) angeordnet. An einer Stelle, an welcher der Brückenabschnitt (80) angeordnet ist, ist die Breite (W1a) eines Wurzelabschnitts des Kommunikationskanalwulstabschnitts (53a) größer als die Breite (W2a) des Wurzelabschnitts des Kommunikationskanalwulstabschnitts (53a) an anderen Stellen davon.
Patent DE-102018205225-A1 (DE)
Title: Druckspeicher und Schwingungsdämpfer mit einem Druckspeicher
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-04-06
Abstract: Druckspeicher, umfassend einen Zylinder, in dem ein Verdränger unter Vorspannung axial beweglich geführt ist und ein Arbeitsmedium in einem Arbeitsraum unter Druck setzt, wobei ein Trennelement einen Druckraum von dem Arbeitsraum separiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdränger als eine Stange ausgeführt ist und das Trennelement durchdringt.
Patent DE-102018207781-A1 (DE)
Title: Betätigungselement für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungselement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem lichtdurchlässigen Grundkörper (12), welcher eine einer Bedienperson zugewandte Vorderseite (14) und eine der Vorderseite (14) gegenüberliegenden Rückseite (22) aufweist. An der Vorderseite (14) ist wenigstens ein Zeichen ausgebildet. Mittels wenigstens einer Lichtquelle (20) ist der Grundkörper (12) von der Rückseite (22) her mit Licht beaufschlagbar. Zwischen dem Grundkörper (12) und der wenigstens einen Lichtquelle (20) ist eine Struktur (24) angeordnet, welche im Betrieb der wenigstens einen Lichtquelle (20) zu einem gleichmäßigeren Beaufschlagen der Vorderseite (14) des Grundkörpers (12) mit Licht führt als ohne das Vorsehen der Struktur (24). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Betätigungselement (10).
Patent DE-102018209493-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Motor
Inventor: JOHANNING ANDRE
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-06-14
Abstract: Bei einem elektronisch kommutierten Motor mit einem Rotor, der eine zugeordnete Rotorachse (182) aufweist, und einem Stator (150), der eine Mehrzahl (215) von ringförmig angeordneten Statorsegmenten (216, 217, 218) aufweist, wobei jedes Statorsegment (216-218) mit einer zugeordneten Einzelwicklung (299), die jeweils zwei Drahtenden (231-254) aufweist, versehen ist, und wobei die Drahtenden (231-254) der zugeordneten Einzelwicklungen (299) an einem axialen Ende (201) des Stators (150) über eine Verschaltungsvorrichtung (280) zu einer Motorwicklung verschaltet sind, weist die Verschaltungsvorrichtung (280) zur Verschaltung der Drahtenden (231-254) zur Motorwicklung (157) mindestens zwei ringsegmentförmige Verschaltungselemente (281-286) auf, die zwischen einem Innendurchmesser (D) und einem Außendurchmesser (D) des Stators (150) angeordnet sind und zur elektrischen Kontaktierung der Drahtenden (231-254) als radiale Erweiterungen (287) ausgebildete Kontaktierungselemente (292) aufweisen, wobei die Kontaktierungselemente (292) zur Aufnahme der jeweiligen Drahtenden (231-254) in radialer Richtung (204) des Stators (150) ausgebildet sind.
Patent DE-102018210531-A1 (DE)
Title: Abdeckbaugruppe für eine Ladebuchse eines Kraftfahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: MIRON DAVID
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-06-27
Abstract: Es ist eine Abdeckbaugruppe (10) für eine Ladebuchse (11) eines Kraftfahrzeugs gezeigt, mit wenigstens einem Ladebereich (16), umfassend eine schwenkbar gelagerte Au ßenklappe (12) und eine ebenfalls schwenkbar gelagerte Schutzklappe (14), wobei sowohl die Außenklappe (12) als auch die Schutzklappe (14) zwischen jeweils einer Öffnungsposition und einer Schließposition schwenkbar sind, wobei die Außenklappe (12) an ihrer Innenseite (26) eine Führung (22) für die Schutzklappe (14) aufweist, wobei die Führung (22) derart ausgebildet ist, dass die Schutzklappe (14) beim Schließen der Außenklappe (12) entlang der Führung (22) gleitet, sodass die Schutzklappe (14) beim Schließen der Außenklappe (12) in ihre Schließposition bewegt wird. Des Weiteren wird ein Kraftfahrzeug angegeben.
Patent DE-102018213468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer Drehmomentabweichung bei Einzelradantrieben in zweiachsigen Kraftfahrzeugen
Inventor: VICHOS ANASTASIOS
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-08-10
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Prüfung einer Drehmomentabweichung bei Einzelradantrieben in zweiachsigen Kraftfahrzeugen mittels mindestens einer elektronischen Steuereinheit
 - wird im Stillstand des Fahrzeugs ohne Betätigung der Bremse zuerst bei einem ersten Antriebsmotor einer ersten Achse mit Einzelradantrieb ein Gegen-Drehmoment mit dem Ziel eingeregelt, ein Wegrollen des Fahrzeugs bei Vorliegen eines konstanten antreibenden dritten Drehmoments zu unterbinden,
 - wird der Ist-Gegen-Drehmomentwert des einen Antriebsmotors zwischengespeichert,
 - wird anschließend bei dem zweiten Antriebsmotor der ersten Achse mit Einzelradantrieb ein Gegen-Drehmoment wieder mit dem Ziel eingeregelt, ein Wegrollen des Fahrzeugs bei Vorliegen desselben konstanten antreibenden dritten Drehmoments zu unterbinden und
 - wird der Ist-Gegen-Drehmomentwert des einen Antriebsmotors mit dem Ist-Gegen-Drehmomentwert des zweiten Antriebsmotors zur Prüfung einer Drehmomentabweichung verglichen wird.
Patent DE-102018214443-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kapselung einer Statorbaugruppe und Statorbaugruppe
Inventor: ARTMANN JENS
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-08-27
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Kapselung einer Statorbaugruppe und eine Statorbaugruppe beschrieben. Bei dem Verfahren findet ein Spaltrohr Verwendung, das in einen Fügespalt zwischen Stator und Rotor des Elektromotors eingesetzt wird. Dabei wird in einem ersten Schritt ein Vorformling des Spaltrohres hergestellt. In einem zweiten Schritt erfolgt ein Umformen des Vorformlings zur Reduzierung von dessen Wandstärke, um im fertigen Elektromotor den Abstand zwischen Rotor und Stator zu verringern.
Patent DE-102018216549-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Schulterblockreihe (1) mit Schulterblöcken (6) und zumindest einer mittleren Profilrippe (2), wobei die Schulterblockreihe (1) und die Profilrippe (2) voneinander durch eine Umfangsrille (3) getrennt und jeweils mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Querrillen (5, 7) versehen sind, wobei die Querrillen (7) der Schulterblockreihe (1) zu den Querrillen (5) der Profilrippe (2) unter einem gegenseitigen Versatz (a) in die Umfangsrille (3) einmünden,wobei die Schulterblöcke (6) an der Umfangsrille (3) jeweils einen spitzwinkeligen Eckbereich (6a), einen stumpfwinkeligen Eckbereich (6b) und eine zwischen diesen Eckbereichen (6a, 6b) verlaufende Blockflanke (9) aufweisen, wobei die Blockflanke (9), in jeder Schnittebene betrachtet, die von einer in radialer Richtung verlaufenden Geraden und einer in axialer Richtung verlaufenden Geraden aufgespannt ist, als gerade Linie erscheint und unter einem Winkel (ε) zur radialen Richtung verläuft.Der Laufstreifen ist laufrichtungsgebunden ausgeführt, wobei beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt (R) der spitzwinkelige Eckbereich (6a) vor dem stumpfwinkeligen Eckbereich (6b) in den Untergrund eintritt,wobei der Winkel (ε), unter welchem die Blockflanke (9) des Schulterblockes (6) zur radialen Richtung verläuft, vom spitzwinkeligen Eckbereich (6a) zum stumpfwinkeligen Eckbereich (6b) kontinuierlich zunimmt und wobei die Blockflanke (9) zumindest am stumpfwinkeligen Eckbereich (6b) die jeweilige Querrille (7) mitbegrenzt.
Patent DE-102018217186-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D47/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere zum Einsatz in Hybridfahrzeugen und dergleichen, umfassend zumindest zwei Kupplungen, eine erste und eine zweite Kupplung, welche parallel zueinander im Drehmomentübertragungsweg des Antriebsstrangs angeordnet sind, und mittels eines gemeinsamen Betätigungselements betätigbar sind, wobei das Betätigungselement zumindest ein Durchgriffselement, insbesondere in Form einer Fingerstruktur, aufweist, zum Durchgriff durch zumindest einen Teil der ersten Kupplung zur Betätigung der zweiten Kupplung.
Patent DE-102019002218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Herstellung eines Extraktes durch Fest-Flüssig-Extraktion
Inventor: O`GORMAN COLM
IPC: A23F3/16
Filed: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Herstellung eines Extraktes durch Fest-Flüssig-Extraktion, vorzugsweise durch Fest-Flüssig-Heißextraktion, insbesondere für großtechnische industrielle Anwendungen und insbesondere zur Herstellung eines Teekonzentrats mittels wenigstens eines Extraktionsbehälters (10; 100; 1000) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, durch das erfindungsgemäße Verfahren einerseits den Stoffaustausch bei der Extraktion gegenüber Lösungen nach dem Stand der Technik zu verbessern und andererseits eine gesteuerte Entfeuchtung eines Raffinats mit Restfeuchte zur Gewinnung weiteren wertvollen Extrakts zu ermöglichen. Dies wird nach dem Verfahren unter anderem durch folgende Verfahrensschritte erreicht:(iii) Abführen eines Gemischs ((C∞B)+A), bestehend aus dem Extrakt ((C∞B)) und dem Raffinat (A), aus dem Extraktionsbehälter (10; 100; 1000);(iv) Trennen des nach Schritt (iii) abgeführten Gemischs in ein Raffinat mit Restfeuchte (A+) und einen von Raffinat mit Restfeuchte (A+) befreiten Extrakt ((C∞B)**);(v) Entfeuchten des Raffinats mit Restfeuchte (A+) auf einen festgelegten, tolerierbaren Anteil (δ) Extrakt ((C∞B)) im Raffinat mit Restfeuchte (A+) durch Zufuhr von mechanischer Energie (ME) zum Raffinat mit Restfeuchte (A+);(vi) Ermitteln eines ersten Massenstroms (ṁ1) des nach Schritt (iii) abgeführten Gemischs und eines zweiten Massenstroms (ṁ2) des nach den Schritten (iv, v) gewonnenen und von Raffinat mit Restfeuchte (A+) befreiten Extrakts ((C∞B)**), jeweils in einer Zeitspanne (Δt; dt);(vii) Bestimmen des Grades des Entfeuchtens durch Vergleichen des ersten Massenstroms (ṁ1) mit dem zweiten Massenstrom (ṁ2) und(viii) Steuern des Grades des nach Schritt (v) durchgeführten Entfeuchtens durch rückgekoppelten Steuerungseingriff auf den ersten Massenstrom (ṁ1) und/oder die Zufuhr mechanischer Energie
Patent DE-102019003517-A1 (DE)
Title: Rechengutwaschpresse mlt Doppelkonusentwässerung
Inventor: LEHMANN GERD
IPC: C02F11/121
Filed: 2019-05-17
Abstract: Rechengut wird auf Kläranlagen meistens mittels Schneckenpressen entwässert, indem das Rechengut gegen den Wandreibungswiderstand ins Pressrohr gedrückt wird. Hierbei muss das Presswasser quasi rückwärts durch die neuen Pressschichten ablaufen.
 Bei der Rechengutwaschpresse mit Doppelkonusentwässerung wird das Rechengut durch einen sich trichterförmig verengenden Ringquerschnitt gepresst, was zur Folge hat, dass sich das Rechengut immer wieder neu ausrichten muss und dadurch eventuelle Feuchtigkeitslinsen aufgebrochen werden, die dadurch besser entwässert werden können. Durch die geschlitzten, stufenförmigen Außen- und Innenwände (Außenentwässerungskonus 9 bzw. Innenentwässerungskonus 8) kann das Presswasser auf kürzestem Weg quer zur Pressrichtung entweichen. Die mittige Lagerung (29, 35) und der achsparallele Hüllantrieb (17, 18, 19) der Pressschnecke ermöglichen ein zweites freies Presssschneckenende für den Anbau einer großflächigen Waschwasserzu- (12, 11, 23) und Presswasserabführung (16). Durch die großen Durchflußquerschnitte bei der Wasch- (12, 11) und Spülwasserzuführung (22, 23) kann auf die übliche Brauchwassernutzung verzichtet werden, da hier gepumptes Wasser (kostengünstig) aus dem Gerinne hinter dem Feinrechen verwendet werden kann. Der im Waschbetrieb hochtourige Rückwärtslauf der Pressschnecke erzeugt mit den Scherblechen (27) und dem Strömungsleitblech (13) eine waschwirksame Umwälzströmung im Rechenguttrichter (21), die durch die Waschwasserzuführung zusätzlich unterstützt wird. Die Rechengutwaschpresse wird in Figur 4 als Axiallängsschitt dargestellt.
Patent DE-102019006002-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: DOLL DANIEL
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Lamellenpaket (12), welches mehrere, aufeinanderfolgende Lamellen (14a-c, 16a, b) aufweist, und mit wenigstens einem Kolben (13), mittels welchem das Lamellenpaket (12) mit einer in axialer Richtung (18) des Kolbens (13) wirkenden Kraft beaufschlagbar ist, wodurch die Lamellen (14a-c, 16a, b) in axialer Richtung (18) des Kolbens (13) zusammenpressbar sind, wobei ein Ende (E) des Kolbens (13) in radialer Richtung (20) des Kolbens (10) nach außen hin durch eine der Lamellen (14a-c, 16a, b) des Lamellenpakets (12) überdeckt ist, wodurch ein fliehkraftbedingtes Aufspreizen des Kolbens (13) zumindest begrenzbar ist.
Patent DE-102019007015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von individualisierten Fahrzeugsitzen
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von individualisierten Fahrzeugsitzen (1) für jeweils einem zugehörigen Insassen (2), wobei verschiedene Arten von Schaumstoffen (8, 9, 10, 11) bereitgestellt werden, welche sich hinsichtlich ihrer Dichte unterscheiden, und wobei vom jeweiligen Insassen (2) eine körperspezifisches Muster (3) erstellt und der dem Insassen (2) zugehörige Fahrzeugsitz (1) unter Berücksichtigung des Musters (3) durch Auswahl der unterschiedlichen Arten der Schaumstoffe (8, 9, 10, 11) als Polsterung (15) des Fahrzeugsitzes (1) hergestellt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derartig hergestellten Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102019007409-A1 (DE)
Title: Kühlelementensystem zur Verwendung innerhalb einer Kühlvorrichtung eines Kreislaufatemschutzgeräts
Inventor: KIRMSE SÖREN
IPC: A62B7/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelementensystem (100) zur Verwendung innerhalb einer Kühlvorrichtung (590) eines Kreislaufatemschutzgeräts (691), mit einer Anzahl von Kühlelementen (110) und einer Manschette (120). Die Anzahl von Kühlelementen weist jeweils ein Elementengehäuse (112) auf, welches einen flüssigkeitsdichten Verschluss (114) aufweist und mit einem Kühlmittel gefüllt oder befüllbar ist, und wobei die Elementengehäuse der Anzahl von Kühlelementen eine gemeinsame Lagerungsanordnung der Anzahl von Kühlelementen innerhalb der Kühlvorrichtung erlauben. Die Manschette umgibt die Anzahl von Kühlelementen bei Vorliegen der gemeinsamen Lagerungsanordnung und weist einen Tragebereich (122) auf, der dazu ausgebildet ist, die Anzahl von Kühlelementen bei Vorliegen der gemeinsamen Lagerungsanordnung an dem Tragebereich zu tragen, wodurch ein Entfernen der Anzahl von Kühlelementen bei Vorliegen der gemeinsamen Lagerungsanordnung aus der Kühlvorrichtung heraus und ein Einbringen in die Kühlvorrichtung hinein über den Tragebereich möglich ist.
Patent DE-102019100308-A1 (DE)
Title: Auftragaggregat mit Positioniervorrichtung und Speichereinrichtung
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F31/30
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftragaggregat, wobei das Auftragaggregat zumindest ein Auftragwerk mit zumindest einem Gegendruckzylinder, zumindest einem Formzylinder und zumindest einer Versorgungswalze sowie zumindest eine Positioniervorrichtung aufweist und wobei das Auftragaggregat zumindest eine unterhalb des Auftragwerks angeordnete Speichereinrichtung zur Speicherung von Versorgungswalzen aufweist und wobei die Speichereinrichtung zumindest zwei Speicheraufnahmen zur Aufnahme jeweils einer Versorgungswalze aufweist und wobei die Speichereinrichtung zumindest eine bewegbare Umlagereinrichtung aufweist, mittels der die zumindest zwei Speicheraufnahmen bewegbar und in unterschiedlichen Speicherpositionen anordenbar sind und wobei Speicheraufnahmen zumindest auch durch zumindest eine jeweilige bewegbare, für einen Kontakt mit einem Walzenzapfen oder einem Walzenballen einer jeweiligen Versorgungswalze vorgesehene Innengrenzfläche sind und wobei solche Speicheraufnahmen, die in einer Speicherposition einer ersten Teilmenge sämtlicher möglicher Speicherpositionen angeordnet sind, zusätzlich zumindest auch durch zumindest eine jeweilige ortsfest angeordnete, für einen Kontakt mit einem Walzenzapfen oder einem Walzenballen einer jeweiligen Versorgungswalze ausgelegte Außengrenzfläche festgelegt sind.
Patent DE-102019102611-A1 (DE)
Title: Wellenleiter für ein Fingerabdrucksensorsystem
Inventor: JUNGHANS MARC
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird ein Wellenleiter für ein Fingerabdrucksensorsystem (1) bereitgestellt,wobei der Wellenleiter einen transparenten Basiskörper (6) mit einer Vorderseite (7) und einer Rückseite (8) aufweist,wobei der Basiskörper (6) einen Einkoppelbereich (4) und einen davon beabstandeten Auskoppelbereich (5) aufweist,wobei der Einkoppelbereich (4) von einer Lichtquelle (12) kommendes Licht (L) so umlenkt,dass das Licht im Basiskörper (6) als kollimiertes Strahlenbündel (20) durch Reflexionen an der Vorderseite (7) und Rückseite (8) bis zum Auskoppelbereich (5) geführt wird, der das kollimierte Strahlenbündel (20) so umlenkt, dass es aus dem Basiskörper (6) ausgekoppelt wird und auf einen Sensor (11) trifft,wobei auf der Vorderseite (7) ein Messbereich (16) bereitgestellt ist, in dem das kollimierte Strahlenbündel (20) an der Vorderseite (7) reflektiert wird und eine aufgelegte Unterseite einer Fingerkuppe (13) die Reflexion des kollimierten Strahlenbündels beeinflusst, wodurch eine für den Fingerabdruck der Unterseite der Fingerkuppe (13) charakteristische Hell-Dunkel-Verteilung auf dem Sensor (11) vorliegt.