baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102330-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit schwenkbeweglicher Ladefläche
Inventor: BEGEMANN CARL-LUDWIG
IPC: A01D90/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein insbesondere für Einsatzzwecke in der Landwirtschaft bestimmtes Transportfahrzeug (1) mit einer zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Transportposition und einer geneigten Entladeposition um eine horizontale Schwenkachse (10) schwenkbeweglichen Ladefläche (2), wobei die Schwenkachse (10) im Heckbereich des Transportfahrzeuges (1) hinter einer Hinterachse (6) mit einem Abstand (a) zum Boden (13) angeordnet ist, der geringer ist als der Durchmesser eines Hinterrades, und dass die Ladefläche (2) im Heckbereich durch eine Rückwand begrenzt ist, welche in der Transportposition mit der Ladefläche (2) einen stumpfen Winkel einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand als eine schwenkbewegliche Heckklappe (12) ausgeführt ist, die in der Entladeposition mit der Ladefläche (2) flächenbündig positioniert ist, in welcher die Heckklappe (12) eine ebene Verlängerung der Ladefläche (2) bildet und mit einer Abschlusskante auf dem Boden (13) aufliegt und dass die Heckklappe (12) mittels eines als Hebel ausgeführten, von einem Antrieb antreibbaren Verbindungsteil (14) schwenkbeweglich ausgeführt ist, indem der Hebel ein Auflager hat, auf dem die Heckklappe (12) nach oben frei beweglich aufliegt, sodass die Ladefläche (2) mit einem Hubzylinder (11) zum Bewegen der Ladefläche (2) noch höher angehoben werden kann, wenn die eine Rückwand bildende Heckklappe (12) bereits den Boden (13) berührt hat.
Patent DE-102013105770-B4 (DE)
Title: Fundus-Abbildungssystem für ein Operationsmikroskop sowie Operationsmikroskop
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-06-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fundus-Abbildungssystem (50) für ein Augen-Operationsmikroskop (10), mit einer Ophthalmoskopierlupe (51), dadurch gekennzeichnet, dass das Fundus-Abbildungssystem (50) zumindest Bestandteile einer adaptiven Optik (52) aufweist, dass als Bestandteil der adaptiven Optik (52) im Fundus-Abbildungssystem (50) ein Korrekturelement (53) angeordnet ist und dass das Korrekturelement (53) der adaptiven Optik (52) in Strahlrichtung (101) gesehen vor der Ophthalmoskopierlupe (51) angeordnet ist.
Patent DE-102013206295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von FET-Transistorelementen mit höherer Stabilität der Transistoreigenschaften bei früh gebildetem High-k/Metallgate
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L29/51
Filed: 2013-04-10
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren, umfassend: Bilden einer Ausnehmung (204) in einem aktiven Gebiet (202a) einer Halbleitervorrichtung (200) in Gegenwart einer Gateelektrodenstruktur (260a), wobei die Gateelektrodenstruktur (260a) ein High-k-Dielektrikumsmaterial (262) umfasst; Bilden eines ersten Nassreinigungsprozesses (215), um eine Rückseite (201r) eines Substrats (201) der Halbleitervorrichtung (200) zu reinigen, während das in einer Vorderseite (201f) des Substrats (201) gebildete aktive Gebiet (202a) gespült wird; Durchführen eines zweiten Nassreinigungsprozesses (208) vor einem epitaktischen Aufwachsprozess (216); Bilden einer Halbleiterverbindung (251) in der Ausnehmung (204) unter Durchführen des epitaktischen Aufwachsprozesses (216); und Bilden von Source- und Drainbereichen (253) in wenigstens einem Bereich der Halbleiterverbindung (251).
Patent DE-102013213038-B4 (DE)
Title: Querlenker für eine Fahrzeugradaufhängung
Inventor: KLÜNDER JENS
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-07-03
Granted: 2023-02-16
Abstract: Querlenker für eine Fahrzeugradaufhängung, umfassend:einen radseitigen Anbindungsabschnitt (4),einen ersten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (5),einen zweiten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (6), undeine Verbindungsstruktur (7), welche sich zwischen diesen Anbindungsabschnitten (4, 5, 6) erstreckt und eine sich von dem radseitigen Anbindungsabschnitt (4) zu dem zweiten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (6) erstreckende Tasche (8) aufweist, welche bogenförmig ausgebildet und an dem ersten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (5) vorbeigeführt ist, wobei in einem Mittelabschnitt (9) der Tasche (8) neben dem ersten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (5) eine gegenüber derselben abgesetzte Erhebung (10) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie gegenüber der Tasche (8) abgesetzte Erhebung (10) als geneigte Ebene (12) ausgebildet ist, die zu einer durch den Grund (13) der Tasche (8) definierten Taschenebene (14) angewinkelt und in Richtung einer gedachten, den radseitigen Anbindungsabschnitt (4) und den zweiten aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (6) verbindenden Verbindungslinie (15) hin geneigt ist.
Patent DE-102013215650-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KROMOTIS PATRICK
IPC: H01L33/44
Filed: 2013-08-08
Granted: 2021-10-28
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100)mit einem Gehäuse (200), das einen elektrisch leitenden ersten Kontaktabschnitt (310) aufweist,und mit einem optoelektronischen Halbleiterchip (500), der auf dem ersten Kontaktabschnitt (310) angeordnet ist, wobei der optoelektronische Halbleiterchip (500) und der erste Kontaktabschnitt (310) zumindest teilweise durch eine erste Schicht (610) bedeckt sind, die ein Silikon aufweist,wobei an einer Oberfläche (612) der ersten Schicht (610) eine zweite Schicht (620) angeordnet ist, die SiO2aufweist,wobei die erste Schicht (610) eine Dicke (611) zwischen 1 µm und 100 µm aufweist,wobei die zweite Schicht (620) eine Dicke (621) zwischen 10 nm und 1 µm aufweist,wobei oberhalb der zweiten Schicht (620) eine dritte Schicht (630) angeordnet ist.
Patent DE-102013223898-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung
Inventor: MAROLDT STEPHAN
IPC: H03F3/21
Filed: 2013-11-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verstärkerschaltung, welche zumindest einen Basistransistor (3), zumindest einen Lasttransistor (5) und zumindest ein Impedanzelement (4) aufweist, wobei der Basistransistor (3) mit dem Impedanzelement (4) und dem Lasttransistor (5) verbunden ist, mit einem Verstärkereingang (1) und einem Verstärkerausgang (2), welcher Verstärkereingang (1) mit einem Gate-Kontakt (3.1) des Basistransistors (3) verbunden ist und welcher Verstärkerausgang (2) mit einem Kontakt des Impedanzlements (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verstärkerschaltung zumindest zwei Verstärkungseinheitszellen aufweist, wobei für jede der beiden Verstärkungseinheitszellen gilt:
 - die Verstärkungseinheitszelle weist einen Basistransistor (3), einen Lasttransistor (5) und ein Impedanzelement (4) auf;
 - Basistransistor (3) und Lasttransistor (5) sind als nicht-komplementäre Einfingertransistoren ausgebildet;
 - Basistransistor (3) und Lasttransistor (5) sind mit dem Impedanzelement (4) zusammenwirkend ausgebildet und angeordnet;
 - die Verstärkungseinheitszelle weist einen Zelleingang und einen Zellausgang auf, wobei der Zelleingang mit dem Gate-Kontakt (3.1) des Basistransistors (3) und der Zellausgang mit einem Kontakt des Impedanzelements (4) verbunden ist, und dass beide Verstärkungseinheitszellen auf einem gemeinsamen Halbleitersubstrat angeordnet sind.
Patent DE-102013224295-B4 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine Kupplung
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: F16D25/08
Filed: 2013-11-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Zentralausrücker (5) für eine Kupplung, aufweisend:einen axial beweglichen Ausrückkolben (6) und einen koaxial zu diesem angeordneten Führungszylinder (7, 8), wobei zwischen dem Ausrückkolben (6) und dem Führungszylinder (7, 8) ein Druckraum (11) ausbildet ist,eine Staubschutzkappe (15), welche den Führungszylinder (7, 8) koaxial umgibt, undeinen Wegsensor (9) zum Detektieren der Bewegung einer Axialbewegung, der einen Positionsgeber (19) und einen Positionsdetektor (20) aufweist, wobei der Positionsgeber (19) in die Staubschutzkappe (15) integriert ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Ausrückkolben (6) mit einer Schräge (29) versehen ist, welche mit der Staubschutzkappe (15) derart zusammenwirkt, dass die Staubschutzkappe (15) in Richtung Getriebeseite des Zentralausrückers (5) gedrängt wird, wobei die Staubschutzkappe (15) an einer radial nach außen weisenden Fläche mit Haken (23) versehen ist, die mit einer Hinterschneidung des Ausrückkolbens (6) in Eingriff kommen, wobei die Staubschutzkappe (15) an ihrem motorseitigen Ende und benachbart zu den Haken (23) mit einer Schräge (26) versehen ist, wobei die radial nach außen weisende Fläche (24) der Haken (23) mit einer Axialrichtung einen kleineren Winkel einschließt, als die Schräge (26) der Staubschutzkappe (15).
Patent DE-102013225209-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei das Getriebe (G) ein erstes, zweites, drittes und viertes Schaltelement (A, C, D, E) aufweist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten Welle (W2) oder mit der dritten Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, wobei- im Falle, dass die zweite Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) mit der zweiten Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist, die dritte oder die vierte Welle (W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der dritten Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist, und- im Falle, dass die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der zweiten Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist, die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der dritten Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdurch Schließen des zweiten Schaltelements (E) die Getriebe-Eingangswelle mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist,wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (C) die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) drehfest festsetzbar ist,wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (D) die zweite Welle (W2) oder die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes drehfest festsetzbar ist, wobei- im Falle, dass das vierte Schaltelement (D) der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) zugeordnet ist, durch Schließen des ersten Schaltelements (A) die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, und- im Falle, dass das vierte Schaltelement (D) der vierten Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) zugeordnet ist, durch Schließen des ersten Schaltelements (A) die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Eingangswelle (GW1) verbindbar ist.
Patent DE-102014201766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts einer Anfahrkupplung, Steuergerät und Antriebsstrang
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/08
Filed: 2014-01-31
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Anlegepunkts (XTP) einer Anfahrkupplung (2), wobei aus einem aktuellen Motormoment (MMot) und einer aktuellen Motordrehzahl (nMot) ein Kupplungsmoment (MKpI) ermittelt und dessen Veränderung erfasst wird, wobei überwacht wird, ob die Veränderung des Kupplungsmoments (MKpI) mit einer Veränderung einer Kupplungsposition (XKpI) korreliert, wobei im zu bejahenden Fall als Anlegepunkt (XTP) die bei Korrelation aktuelle Kupplungsposition (XKpI) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung des Anlegepunkts (XTP) durch mindestens eine weitere Korrelationsüberwachung plausibilisiert wird, wobei im Zuge der mindestens einen weiteren Korrelationsüberwachung ermittelt wird, ob im Bereich der als Anlegepunkt (XTP) erfassten Kupplungsposition (XKpI) auch eine Veränderung einer Getriebeeingangsdrehzahl (nGetr) mit der Veränderung der Kupplungsposition (XKpI) korreliert.
Patent DE-102014201801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur perspektivischen Darstellung eines Fahrzeugumfeldes mit einem Fahrzeug-Modell auf einer Fahrzeuganzeige und Anzeigesystem
Inventor: BADER BERND
IPC: G06T15/20
Filed: 2014-01-31
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur perspektivischen Darstellung eines Fahrzeugumfeldes auf einer Anzeige eines Kraftfahrzeugs (1), wobei- mittels einer oder mehrerer Kameras Bildinformation des Fahrzeugumfelds erzeugt wird,- eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugumfeldes mit einem Fahrzeug-Modell des Fahrzeugs (1) aus der Perspektive einer virtuellen Kamera (7) basierend auf dieser Bildinformation erzeugt wird, wobei die virtuelle Kamera (7) über das Fahrzeug (1) in den vorausliegenden Fahrschlauch gerichtet ist und die Blickrichtung (9) der virtuellen Kamera (7) von dem aktuellen Lenkwinkel abhängig ist, und- auf der Anzeige die perspektivische Ansicht des Fahrzeugumfelds mit dem Fahrzeug-Modell dargestellt wird, und wobei die Transparenz des dargestellten Fahrzeug-Modells von dem aktuellen Lenkwinkel abhängig ist.
Patent DE-102015007106-B4 (DE)
Title: Schuhsohle und Schuheinlegesohle zum Messen von Körpergewicht
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: G01G19/52
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-07-06
Abstract: Schuhsohle (S) zum Messen von Körpergewicht, mit einer ersten Schicht (L0, L1, ..., Lz) aufweisend eine erste Menge überkreuz geschalteter Drucksensoren (S000, ..., Sxyz), eingerichtet zur Gewichtsmessung in einem ersten Messbereich, und mit mindestens einer zweiten Schicht (L0, L1, ..., Lz), aufweisend eine zweite Menge überkreuz geschalteter Drucksensoren (S000, ..., Sxyz), eingerichtet zur Gewichtsmessung in einem zweiten Messbereich.
Patent DE-102015106607-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit gateabstandselement mitherausragendem unteren abschnitt und verfahren zu deren bildung
Inventor: LIU YUNG-TSUN
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-04-29
Granted: 2022-12-01
Abstract: Halbleitervorrichtungsstruktur, umfassend:ein Substrat (102);eine Gatestapelstruktur (110), die auf dem Substrat (102) gebildet ist;an der Seitenwand der Gatestapelstruktur (110) gebildete Gateabstandselemente (122), wobei die Gateabstandselemente (122) einen oberen Abschnitt (122a) und einen unteren Abschnitt (122b) umfassen, wobei der untere Abschnitt (122b) an den oberen Abschnitt (122a) angrenzt, und wobei der untere Abschnitt (122b) auf eine obere Fläche des Substrats (102) schräg zuläuft; undeine epitaktische Struktur (126), die angrenzend an die Gateabstandselemente (122) gebildet ist, wobei die epitaktische Struktur (126) unter den Gateabstandselementen (122) gebildet ist.
Patent DE-102015201644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festwalzen eines metallischen Objekts, insbesondere einer Laufbahn eines Wälzlagers
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: B21H7/00
Filed: 2015-01-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Festwalzen eines metallischen Objekts, aufweisend die Schritte: – Erstes Überfahren einer Oberfläche des metallischen Objekts mit einem ersten Rollkörper mit einer ersten mittleren Hertzschen Pressung und einer ersten Häufigkeit; und – Zweites Überfahren der Oberfläche des metallischen Objekts mit einem zweiten Rollkörper mit einer zweiten mittleren Hertzschen Pressung und einer zweiten Häufigkeit; wobei die erste mittlere Hertzsche Pressung größer als die zweite mittlere Hertzsche Pressung ist, und wobei die erste Häufigkeit geringer als die zweite Häufigkeit ist.
Patent DE-102015216829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinigung eines Hilfsstapels mit einem Hauptstapel
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H31/32
Filed: 2015-09-03
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Hilfsstapels mittels eines Hilfsstapelträgers (19) zur Vereinigung des Hilfsstapels mit einem Hauptstapel durch Herausziehen des Hilfsstapelträgers (19) aus dem Stapelbereich, mit einem Antrieb (24) zum Bewegen des Hilfsstapelträgers (19), wobei der Hilfsstapelträger (19) ein Schlagwerk (26; 34) zum schlagartig beschleunigten Herausziehen des Hilfsstapelträgers (19) aus dem Stapelbereich aufweist und das Schlagwerk (26) eine gegen einen Anschlag (29) bewegbare Masse (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagwerk (26; 34) ein Gehäuse (27; 36) aufweist und zwischen einem Antrieb (24) für den Hilfsstapelträger (19) und dem Hilfsstapelträger (19) angeordnet ist.
Patent DE-102015225702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln eines aktuellen raddurchmessers
Inventor: KRIEGER MARTIN
IPC: G01P3/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines aktuellen Raddurchmessers eines Rades eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, umfassend die Schritte:a) Hinterlegen eines Ausgangswerts (AW) des Raddurchmessers,b) Messen eines Drehgeschwindigkeitsparameters (DGP) des Rades für einen Messzeitpunkt (t) (i = 1 ... n),c) Bestimmen einer von dem Drehgeschwindigkeitsparameter (DGP) unabhängigen Referenzgeschwindigkeit (VREF) zum Messzeitpunkt (t),d) Ermitteln eines Schätzwerts (SW) eines Raddurchmesserparameters für den Messzeitpunkt (t) ausgehend von der in Schritt c) bestimmten Referenzgeschwindigkeit (VREF) und dem in Schritt b) gemessenen Wert des Drehgeschwindigkeitsparameters (DGP) des Rades,e) Wiederholen der Schritte b) bis d) für verschiedene Messzeitpunkte (t),f) Bestimmen eines Korrekturwerts (KW) des Raddurchmessers für einen Auswertezeitpunkt (t) aus den ermittelten Schätzwerten (SW),g) Ersetzen des Zahlenwerts des Ausgangswerts (AW) durch den Zahlenwert des Korrekturwerts (KW),dadurch gekennzeichnet,dass ein Erwartungswert (EW) des Raddurchmessers für den Auswertezeitpunkt (t) ausgehend von dem Ausgangswert (AW) des Raddurchmessers und einem Wert eines ersten Laufleistungsparameters (1LLP) des Fahrzeugs ermittelt wird, unddass der Korrekturwert (KW) mit dem Ausgangswert (AW) des Raddurchmessers verglichen wird und Schritt g) nur durchgeführt wird, sofern der Korrekturwert (KW) wenigstens um eine Mindestabweichung (MA) kleiner ist als der Ausgangswert (AW), und sofern die betragsmäßige Differenz von Korrekturwert (KW) und Erwartungswert (EW) unter einem Plausibilitätsgrenzwert (PG) liegt.
Patent DE-102016004495-B4 (DE)
Title: WElCHE FÜR FÖRDERSYSTEME
Inventor: HOSOKAWA SOLIDS SOLUTIONS GMBH
IPC: B65G53/56
Filed: 2016-04-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Weiche (2) für Fördersysteme, insbesondere Verteiler für Schwerkraftfördersysteme, wobei die Weiche aufweist:ein Gehäuse (4), das einen zylindrischen Hohlraum (10) umgibt oder das im Wesentlichen einen zylindrischen Hohlraum umgibt,einen ersten Seitendeckel (6), der das Gehäuse (4) an einer ersten Seite des zylindrischen Hohlraums (10) abschließt,einen zweiten Seitendeckel (8), der das Gehäuse (4) an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des zylindrischen Hohlraums (10) abschließt,zumindest drei oder genau drei Anschlüsse (12, 14, 16), die jeweils mit dem Hohlraum (10) verbunden sind und durch die Fördergut in den Hohlraum einleitbar und/oder aus dem Hohlraum ausleitbar ist, undein innerhalb des Gehäuses (4) angeordnetes Stellelement (30), das um die Zylinderachse (D) des zylindrischen Hohlraums (10) schwenkbar oder drehbar ist,wobei das Stellelement (30) innerhalb des Hohlraums (10) frei drehbar (≥ 360°) ist oder der Schwenkbereich (α) des Stellelements zwischen zwei Endstellungen (I, II) mindestens 180°, vorzugsweise mindestens 200°, 220°, 240°, 260° oder 270° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Stellelement (30) plattenförmig (32) oder keilförmig oder im Wesentlichen plattenförmig oder keilförmig ausgebildet ist, undsich das Stellelement (30) in axialer Richtung zwischen den Innenseiten des ersten und zweiten Seitendeckels (6, 8) erstreckt.
Patent DE-102016006736-B4 (DE)
Title: Linearantrieb mit einer in einem Lagerschild drehbar gelagerten Spindelmutter und Spindel
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-06-06
Granted: 2020-10-29
Abstract: Linearantrieb mit Spindelmutter und Spindel (17, 104) sowie mit einem Lagerschild (1, 101), in welchem ein Lager aufgenommen ist zur drehbaren Lagerung der Spindelmutter oder Spindel, insbesondere wobei die Spindel (17, 104) in Wirkverbindung mit der Spindelmutter ist, insbesondere eingeschraubt ist in die Spindelmutter,wobei am Lagerschild (1, 101) in Querrichtung zur Achse der Spindel (17, 104) hervorragende erste Erhebungen ausgeformt sind zur Verbindung mit einer anzutreibenden Vorrichtung mittels eines zweiwertigen, insbesondere nicht dreiwertigen, Kardangelenks oder Kreuzgelenks,wobei zwei miteinander verbundene Gelenkteile (16, 21, 91) in Querrichtung zur Achse der Spindel (17, 104) hervorragende zweite Erhebungen aufweisen, insbesondere wobei an jedem der Gelenkteile (16, 21, 91) jeweils eine Erhebung angeformt ist,wobei jedes der Gelenkteile (16, 21, 91) eine Ausnehmung aufweist, in welche jeweils eine erste Erhebung eingesteckt ist, insbesondere jeweils mittels Spielpassung, insbesondere also jeweils mittels einer ein Spiel aufweisenden Passung,wobei die zweiten Erhebungen senkrecht ausgerichtet sind zu den ersten Erhebungen,dadurch gekennzeichnet, dasszur formschlüssigen Kraftübertragung und Zentrierung der beiden Gelenkteile (16, 21, 91) relativ zueinander Bolzen jeweils beidseitig in Ausnehmungen der Gelenkteile (16, 21, 91) hineinragen,insbesondere wobei die beiden Gelenkteile (16, 21, 91) mittels Schraubteilen miteinander verbunden sind, insbesondere wobei eine jeweilige Verbindungsschraube durch einejeweilige Ausnehmung eines Gelenkteils (16, 21, 91) durchgeführt ist und in eine Gewindebohrung des jeweils anderen Gelenkteils (16, 21, 91) eingeschraubt ist, wobei der jeweilige Schraubenkopf das jeweilige Gelenkteil gegen das jeweils andere Gelenkteil drückt.
Patent DE-102016101735-B4 (DE)
Title: Stufenweise gestapelte Meerwasser- Batterie- Baugruppe
Inventor: LEE KUANG-CHE
IPC: H01M4/58
Filed: 2016-02-01
Granted: 2018-06-28
Abstract: Eine stufenweise gestapelte Meerwasser- Batterie- Baugruppe umfassend:eine erste Batterie- Kammer (10), die einen ersten Aufnahmeraum (11) und eine erste Elektrodengruppe (12) beinhaltet, die in dem ersten Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, wobei die erste Elektrodengruppe (12) eine erste Kathode (121) und eine erste Anode (122) hat, die gegenüberliegend arrangiert sind;eine zweite Batterie- Kammer (20), die oberhalb der ersten Batterie- Kammer (10) angeordnet ist und eine Öffnung (21) beinhaltet, die über dem ersten Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist, einen zweiten Aufnahmeraum (22), der sich mit der ersten Öffnung (21) verbindet, und eine zweite Elektrodengruppe (23), die in dem zweiten Aufnahmeraum (22) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrodengruppe (23) eine zweite Kathode (231) und eine zweite Anode (232) hat, die gegenüberliegend arrangiert sind;eine elektrolytische Salzwasser- Flüssigkeit (30), die eine erste elektrolytische Flüssigkeit (31) beinhaltet, welche von dem ersten Aufnahmeraum (11) aufgenommen wird und die erste Elektrodengruppe (12) kontaktiert, und eine zweite elektrolytische Flüssigkeit (32), die durch den zweiten Aufnahmeraum (22) aufgenommen wird und die zweite Elektrodengruppe (23) kontaktiert, wobei die erste elektrolytische Flüssigkeit (31) und die zweite elektrolytische Flüssigkeit (32) einen Höhenunterschied zwischen ihnen haben; undeine elektrische Leitungsbaugruppe (40), die die erste Elektrodengruppe (12) und die zweite Elektrodengruppe (23) elektrisch verbindet, wobei die zweite elektrolytische Flüssigkeit (32) den zweiten Aufnahmeraum (22) durch die Öffnung (21) verlässt, um eine Vielzahl von nicht zusammenhängenden Flüssigkeits- Tröpfchen (321) zu bilden, die in die erste elektrolytische Flüssigkeit (31) in dem ersten Aufnahmeraum (11) fließen, so dass die erste elektrolytische Flüssigkeit (31) in dem ersten Aufnahmeraum (11) und die zweite elektrolytische Flüssigkeit (32) in dem zweiten Aufnahmeraum (22) elektrisch und räumlich voneinander isoliert sind.