baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116265-C2 (DE)
Title: Digitaler 1 : 1,5 Teiler
IPC: H03K23/68
Filed: 1981-04-24
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen 1 : 1,5 Teiler. Während am Takteingang eines ersten Flip-Flops der Eingangstakt anliegt, wird dem Takteingang eines zweiten Flip-Flops der um 180 ° phasengedrehte Eingangstakt zugeführt. Der Q-Ausgang oder der   Q  -Ausgang des einen Flip-Flops ist jeweils mit dem Rücksetzeingang des anderen Flip-Flops verbunden. Außerdem sind die Q-Ausgänge bzw. die   Q  -Ausgänge der beiden Flip-Flops mit den Eingängen eines Oder-Gatters verbunden, an dessen Ausgang der im Verhältnis 1 : 1,5 geteilte Eingangstakt abgegriffen werden kann. Als Alternative kann auch dem zweiten Flip-Flop unmittelbar der Eingangstakt zugeführt werden, wenn das eine Flip-Flop positiv- und das andere negativflankengetriggert ist.
Patent DE-3132870-C2 (DE)
Title: Gleisstopf-,Nivellier- und Richtmaschine mit Gleis-Stabilisationsaggregat
IPC: E01B27/17
Filed: 1981-08-20
Granted: 1985-10-17
Abstract: Gleisverfahrbare Maschine (1) zum Verdichten der Schotterbettung eines Gleises, mit Maschinen-Fahrwerken (2, 3) und einem am Maschinenrahmen (7) höhenverstellbar angeordneten Stopfaggregat (15) und einem diesem vorgeordneten Gleishebe- und Richtaggregat (10) und mit einem über gleisfahrbare Radsätze mit beiden Schienen (4) des Gleises formschlüssig in Eingriff bringbaren Gleis-Stabilisationsaggregat (17). Der Werkzeugrahmen des Stabilisationsaggregates (17) ist über Vibratoren in horizontale Schwingungen versetzbar und über mit dem Maschinenrahmen (7) verbundene Zylinder-Kolben-Antriebe (19, 20) mit Belastungskräften beaufschlagbar. Weiters ist eine Einrichtung (22) zur Werkzeug-Steuerung und ein Nivellier-Bezugssystem (23) vorgesehen. Das Stabilisationsaggregat (17) ist in dem, von der Stelle des Stopfaggregates (15) in Arbeitsrichtung nach vorne sich erstreckenden, Maschinenlängsbereich am Maschinenrahmen (7) angeordnet. Die Steuereinrichtung (22) ist zur selbsttätigen, wechselweisen In- und Außerbetriebsetzung des Stabilisationsaggregates (17) bzw. des Stopfaggregates (15) bzw. des Gleishebeaggregates (10) nach einem wählbaren Arbeitszyklus ausgebildet.
Patent DE-3139245-C2 (DE)
Title: Auswechselbare Textilbespannung für Feuchtreinigungsgeräte
IPC: A47L13/00
Filed: 1981-10-02
Granted: 1984-03-29
Abstract: Die auswechselbare Textilbespannung besteht aus einem Grundgewebe (2) aus Kett- und Schußfäden und daran befestigten, etwa 1-2 cm langen, nach außen weisenden Florfäden (3), vornehmlich aus Baumwolle, das auf jede geeignete Weise an dem Spannrahmen gehalten sein kann. Die Textilbespannung überragt die Grundfläche des Spannrahmens allseitig um etwa 5 cm, wobei die überstehenden Ränder (4, 5) so ausgebildet sind, daß sie sich an den Fußleisten des zu reinigenden Raumes automatisch hochstellen. Die Florfäden (3) sind sehr eng nebeneinander angeordnet und können zusätzlich oder für sich allein auch durch Kleben oder ein thermisches Fügeverfahren an dem Grundgewebe gehalten sein.
Patent DE-3147338-C2 (DE)
Title: Wassergekühlter Deckel für metallurgische Gefäße
IPC: F27D1/18
Filed: 1981-11-28
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen wassergekühlten Deckel für metallurgische Gefäße, insbesondere Lichtbogen öfen, Gießpfannen u.dgl. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören eine Tragkonstruktion aus äußerem, kreisförmigem Tragkranz, innerem Tragkranz, verbindenden radialen Tragarmen sowie eine Mehrzahl von Kühlelementen. Die Tragkränze sowie die Tragarme sind als Rohre ausgeführt und von Kühlwasser durchflossen. Die Kühlelemente sind mechanisch mit der Tragkonstruktion verbunden und kühltechnisch an die Tragkonstruktion angeschlossen. Außerdem sind im Bereich des Deckelzentrums, gegeneinander um etwa 120 ° versetzt, drei Elektrodeneinführungsausnehmungen angeordnet. Der innere Tragkranz umgibt die drei Elektrodeneinführungsausnehmungen über einen Teilumfang mit Teilkreissegmenten, die durch zum Deckelmittelpunkt hin erhaben gekrümmte Bogenstücke vereinigt sind. Im Zentrum zu den Bogenstücken kann sich eine weitere Ausnehmung befinden, in die ein kreisförmiger Kragen aus Kühlrohren eingesetzt ist.
Patent DE-3147833-C2 (DE)
Title: Schraubanschluß für eine abisolierfreie elektrische Kontaktierung von elektrischen Leitungen
IPC: H01R4/24
Filed: 1981-12-03
Granted: 1984-03-22
Abstract: Bei einem Schraubanschluß für Adern von Fernmelde-Signal und Steuerleitungen ist eine Schar von in einem Anschlußsockel befindlichen Kontaktgliedern mit einer Gewindebohrung für den Gewindeschaft einer Kopfschraube versehen. Die Enden der Adern werden jeweils zwischen der schaftseitigen Absatzfläche des Schraubenkopfes einerseits und einem die zugehörige Gewindebohrung umgebenden Widerlager des Kontaktglieds andererseits stromleitend festgeklemmt. Für einen einfach zu handhabenden und dennoch zuverlässig kontaktwirksamen Schraubanschluß wird vorgeschlagen, das Widerlager am Kontaktglied aus zwei zueinander unterschiedlich ausgebildeten unebenen Zonen aufzubauen, nämlich einerseits, im stets aderfrei bleibenden Bereich, eine Stützzone mit Anschlagstellen für den Schraubenkopf zur Begrenzung der unteren Klemmendstellung seiner Absatzfläche und andererseits, im das isolationsumhüllte Ader-Ende aufnehmenden Bereich, eine Durchdringerzone mit gegenüber den vorgenannten Anschlagstellen abgesenkten Zackenspitzen zum Durchdringen der Isolationshülle bis zum Leiter der Ader. Zwischen den Zackenspitzen sind dabei ausreichend großräumige Mulden vorgesehen zur Aufnahme der vorhandenen Isolierstoffmassen der Hülle, welche einerseits von den eindringenden Zackenspitzen bis auf verbleibende seitliche Werkstoffbrücken in der Hülle verdrängt sind und andererseits mit den unzerstört gelassenen Hüllenabschnitten zwischen den Durchdringungsstellen unabgelöst festhängen.
Patent DE-3203642-C2 (DE)
Title: Zentrale Preßölversorgung für Axiallager von Kreiselpumpen
IPC: F16N7/40
Filed: 1982-02-03
Granted: 1983-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine zentrale Preßölversorgung für Axiallager von Kreiselpumpen, mit einer von der Kreiselpumpenwelle angetriebenen Zahnradpumpe. Aus dem Bestreben, die bisher notwendige separate Ölversorgungsanlage überflüssig zu machen, ergab sich die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe. Eine in das System der Kreiselpumpe integrierte Preßölversorgung wird erreicht mit Hilfe eines in oder an der zu versorgenden Lagereinheit angeordneten Blasenspeichers, der über eine zuführende Leitung mit der Zahnradpumpe und über eine abführende Leitung mit dem Axiallager verbunden ist.
Patent DE-3209979-C2 (DE)
Title: Spleißvorrichtung für gesponnene Fäden
IPC: B65C3/08
Filed: 1982-03-18
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spleißvorrichtung für gesponnene Fäden, mit einem pneumatischen Fadenspleißorgan, das einen zylinderförmigen Fadenspleißkanal, einen Spalt zum Einführen der Fäden in den Spleißkanal und eine Einstrahldüse aufweist, aus der ein komprimiertes Fluid in den Spleißkanal einstrahlbar ist und die in Tangentialrichtung in den Fadenspleißkanal einmündet, sowie mit Fadenendehaltedüsen, Fadenschneideinrichtungen, Fadenführungseinrichtungen und Fadenklemmeinrichtungen, die in Reihe hintereinander an beiden Enden des Fadenspleißorgans angeordnet sind. Steuerplatten zum teilweisen Abdecken der beiden Öffnungen des Fadenspleißkanals sind an beiden Enden des Fadenspleißorgans angeordnet und steuern die Menge des aus den Öffnungen des Fadenspleißkanals ausströmenden Fluids.
Patent DE-3215929-C2 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung mit Rückstrammer für Sicherheitsgurte
IPC: B60R22/46
Filed: 1982-04-29
Granted: 1985-05-02
Abstract: Eine Aufwickelvorrichtung für Sicherheitsgurte in Fahrzeugen weist einen Gurtaufrollautomaten (1) und einen Rückstrammer auf, der einen durch einen pyrotechnischen Treibsatz (10) antreibbaren Rotationskolbenmotor gebildet wird. Der Drehflügel (18) des Rotationskolbenmotors ist drehfest mit einem Ring (17) verbunden. Zur Kupplung des Rings (17) mit der Gurtbandspule (3) sind an dem Ring (17) zwei verschwenkbare Riegel (24, 24Δ) befestigt, die mit einer Steuerscheibe (37) über eine Führung (38, 38Δ, 39, 39Δ) in Verbindung stehen, so daß bei einem Drehbeginn des Drehflügels (18) die Riegel (24, 24Δ) mit einem drehfest mit der Gurtbandspule (3) verbundenen Klinkenzahnrad (27) in Eingriff kommen. Die Steuerscheibe (37) ist ferner in die fahrzeugsensitive und in die gurtbandsensitive Blockiereinrichtung integriert.
Patent DE-3302485-C2 (DE)
Title: Fahrwerk
IPC: B65G17/20
Filed: 1983-01-26
Granted: 1989-12-14
Abstract: Zur Abstandsänderung von Läufrädern eines Fahrwerkes haben die Radträger (1) zwei Traversenbohrungen (16) für einen darin axial verschiebbaren Traversenbolzen (6). Der Radträger (1) hat für einen Zugkeil (10) eine Klemmbohrung (15), die durch den Randbereich der Traversenbohrung (16) führt. Der sich überschneidende Bereich von Klemmbohrung (15) und Traversenbohrung (16) bildet einen Kreisabschnitt (17), mit dem der Traversenbolzen (6) in eine keilförmige Ausnehmung (13) des Zugkeils (10) hineinragt. Der Zugkeil (10) wird vor dem Einführen des Traversenbolzens (6) weiter in die Klemmbohrung (15) eingeführt, als in der Zeichnung zu erkennen ist. Der Traversenbolzen (6) kann dann durch die keilförmige Ausnehmung (13) geschoben werden. Nach dem Einstellen der richtigen Spurweite wird die Mutter (12) angezogen und der Zugkeil (10) auf den Traversenbolzen (6) gedrückt, wobei sich sein als Keilschneide ausgebildeter Rand in die Mantelfläche eingräbt.
Patent DE-3307887-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Bremskraftverstärkers
IPC: B60T7/04
Filed: 1983-03-05
Granted: 1985-03-14
Abstract: Bei einer Anordnung zur Befestigung eines Bremskraftverstärkers an der Stirnwand eines Kraftfahrzeuges soll erreicht werden, daß die Befestigung unter Beanspruchung von geringem Platzbedarf ohne Werkzeuge von gut zugänglicher Seite herstellbar und auch wieder lösbar ist.  Zu diesem Zwecke sind am Bremskraftverstärker und an der Stirnwand Mittel für eine ohne Werkzeug herstellbare und wieder lösbare Verbindung von Bremskraftverstärker und Stirnwand vorgesehen.
Patent DE-3325135-C2 (DE)
Title: Irisblenden-Steuerschaltung für eine Video-Kamera
IPC: H04N5/238
Filed: 1983-07-12
Granted: 1985-04-25
Abstract: Eine Irisblenden-Steuerschaltung für eine Video-Kamera enthält eine einzige Antriebsspule. Ein erster Operationsverstärker erzeugt einen Antriebsstrom für eine Antriebsspule, und zwar proportional der Summe eines Irisblenden-Steuersignals und einem Rückkopplungssignal. Eine Detektorschaltung, die als Spannungsteilerschaltung ausgebildet ist, ermittelt die Gegen-EMK in der Antriebsspule. Eine Rückkopplungsschaltung, die einen zweiten Operationsverstärker enthält, erzeugt ein Rückkopplungssignal. Dieses Signal kann variabel gemacht werden, um den Rückkopplungsgrad einzustellen. Auf diese Weise wird die Bremskraft auf die Irisblende eingestellt.
Patent DE-3341321-C2 (DE)
IPC: E21C35/22
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-04-24
Abstract: 1. Device for cutting in situ minerals, in particular, for the drivage of roadways in underground mining and tunnel construction, by means of cutting tools equipped with picks (2) which are interchangeably secured in their sockets (1) and sprayed viz. cooled through a nozzle (13, 13') to which high-pressure water is supplied exclusively while the picks (2) cut into the rock, characterized in that the pick sockets (1) are secured detachably and, in a per se known way, movably to the cutting tool (6) and thereby excert some adjusting influence on the pick.
Patent DE-3437975-C2 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes, elektrisches Betriebsmittel für ortsveränderliche Maschinen des Untertagebetriebes, insbesondere Nachläufer einer Streckenvortriebsmaschine
IPC: H02B1/28
Filed: 1984-10-17
Granted: 1986-10-16
Abstract: Bei einem explosionsgeschützten, elektrischen Betriebsmittel für ortsveränderliche Maschinen des Untertagebetriebes, insbesondere einem Nachläufer einer Streckenvortriebsmaschine, für deren Betrieb Transformatoren, Schalt- und Steuergeräte vorgesehen sind, welche der Ortsveränderung der Maschine auf einem Laufwerk folgen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Laufwerk aus einem verwindungssteifen Gerüst mit einem Rahmen besteht, auf dem allseitig aus Platten oder Blechen mit elastischen Fugen zusammengesetztes Leichtgehäuse aufgebaut ist, welches mit Druckluft durch ein Umluftsystem fremdbelüftet und in Räume unterteilt ist, von denen einer als Schleuse dient, die den Überdruck des Zündschutzgases aufrechterhält und durch die ein mit einer Tür gesicherter Notausgang eines weiteren Raumes begehbar ist, welcher als Niederleistungsteil dient, der die Schalt- und Steuergeräte aufnimmt und durch eine Zwischenwand von einem als Hochleistungsteil dienenden weiteren Raum abgeteilt ist, welcher durch eine Zwischentür mit einem die Zuleitung abschaltenden Türschalter erreichbar ist.
Patent DE-3503878-C2 (DE)
Title: Gehhilfenhalter
IPC: A61H3/02
Filed: 1985-02-02
Granted: 1986-07-10
Abstract: Gehhilfenhalter (10) zur Aufnahme des Gehhilfenrohres (20), beispielsweise einer Unterarmgehstütze, mit einem etwa rechteckigen Flachteil (17), an dem rechtwinklig abgewinkelt ein oberer Steg (19) und ein unterer Steg (16) einstückig angeformt sind. Der obere Steg weist eine Aufnahmeöffnung (11) und der untere Steg eine Öffnung (18) zur Aufnahme des Gehhilfenrohres auf. Die untere Öffnung ist mit Gummierungsprofilen (14) versehen, mit denen der Gehhilfenhalter auf geeigneten Unterlagen, beispielsweise einer Tischplatte (21) abgelegt werden kann.
Patent DE-3716302-C2 (DE)
Inventor: RITTER WOLFGANG DR
IPC: A61L15/16
Filed: 1987-05-15
Granted: 1996-02-01
Abstract: The tolerability of absorbable waxes for mechanical haemostasis in tissue in the body, especially bone, is improved by employing wax-like polyester oligomers, which are highly viscous or solid at body temperature, of lactic acid and/or glycolic acid, prepared using a polyfunctional alcohol to control the average molecular weight of the polyester oligomers, specifically glycerol.
Patent DE-3744998-C2 (DE)
Title: Ink jet printer using ink with low sodium ion content
Inventor: OWATARI AKIO
IPC: C09D11/00
Filed: 1987-09-04
Granted: 1994-05-26
Abstract: Ink jet printer, in which the ink is kept in a reservoir, uses ink with a Na ion conc. of 0.001-0.2 wt.%. The ink reservoir consists of synthetic resin and/or a synthetic rubber contg. fatty acids and/or their derivs., esp. stearic, behenic, oleic or erucic acid, their Ca, Al, Mg and Zn salts or amides, pref. in a total amt.of 10-100 ppm. The ink also conains KOH
Patent DE-3932152-C2 (DE)
IPC: B02C18/18
Filed: 1989-09-22
Granted: 1992-03-19
Abstract: The invention relates to a device for comminuting commercial or industrial waste, in particular for comminuting paper, wood, plastic and the like, having a receptacle which has a material filling space and a material discharge area with discharge opening for the material for comminuting and having a comminuting mechanism which is arranged in the receptacle and comprises a comminuting tool which can be made to rotate by means of a drive motor. In order to provide, in particular with a reduced outlay in terms of production and construction, a comminuting device with which the material for comminuting can be effectively comminuted to a predetermined degree, the comminuting mechanism comprises at least two essentially coaxially arranged comminuting tools 1, 3, one of which can be made to rotate by means of the drive motor and the other of which is, in contrast, stationary or arranged so as to rotate at a lower speed of rotation during a comminuting process. Furthermore, one of the comminuting tools has classifying shaped recesses 7 open towards the other comminuting tool. In contrast, the other comminuting tool has pocket recesses 5, 6 which can be connected at least to the classifying shape recesses 7, one pocket recess 5 being associated with the material filling space and the other pocket recess 6 being associated with the material discharge area. <IMAGE>
Patent DE-4202085-C2 (DE)
Inventor: GROENWOLDT ROLF
IPC: E05C9/04
Filed: 1992-01-27
Granted: 1993-11-04
Abstract: The cabinet has a vertically mounted roller shutter door which is swung upwards to the closed position. The door is locked in the closed position by two spring catches (11) which engage stops (10) fixed to the cabinet side walls. Each catch is L-shaped with an elastically deformable corner area. As the roller shutter is moved upwards over the stop (10) the vertical part of the catch is deflected inwards and then springs outwards to engage the upper surface of the stop and so lock the shutter. The lock is released by a key which actuates a centrally positioned device (9) which is attached by connecting rods (9) to each catch so that the catches are pulled inwards clear of the stops. USE/ADVANTAGE - Roller shutter with two catches which are simultaneously released by the action of a single key.
Patent DE-4236846-C2 (DE)
Title: Geregelter elektrohydraulischer Stellantrieb für Hubventile, insbesondere Dampfventile von Dampfturbinen
Inventor: RATHKAMP ANDREE
IPC: F15B13/04
Filed: 1992-10-31
Granted: 2000-01-27
Abstract: Bei einem geregelten elektrohydraulischen Stellantrieb, insbesondere für Dampfventile von Dampfturbinen, bei dem bisher eine räumliche Trennung der Anlage in eine einen Elektromagneten und ein Vorsteuerventil enthaltende Einheit und in eine ein Schieberventil und einen Hydraulikzylinder mit Kraftkolben und Wegrückführung für die Betätigung des Dampfventils enthaltende Einheit vorgenommen wurde und die für die Regelung maßgebenden Druckänderungen der Hydraulikflüssigkeit über eine längere Leitung von der einen Einheit auf die andere Einheit übertragen wurde, wird vorgeschlagen, diese Leitung dadurch einzusparen, dass beide Einheiten zu einer einzigen kompakten Baueinheit zusammengefasst werden, um dadurch die Betriebssicherheit der Anlage zu erhöhen und zugleich den baulichen Aufwand zu verringern. Des weiteren wird der Weg des Kraftkolbens mittels Rückführschiene und Wegaufnehmer in einem Lageregler direkt mit der Stellgröße des Turbinenreglers verglichen (Figur 1).
Patent NL-1004151-C2 (NL)
Title: Stirrup-type bicycle lock - has rear end of lock cylinder clear of, and coupled to, locking plate working which works with locking stirrup
Inventor: VELLINGA JACOB
IPC: E05B17/20
Filed: 1996-09-30
Granted: 1997-08-19
Abstract: The cylinder (52) has a keyhole (54) at one end. Its other end is clear of and coupled to a locking plate (62) via a driving member (60). A locking pin (66) slides in the plate in the direction in which the key is inserted, and works with the cylinder rear end while fitting in a recess in the plate, into which it is moved on forcing the lock cylinder. The latter can be interrupted by a fracture point.
Patent NL-1014207-C2 (NL)
Title: Method for positioning pile in and through relatively soft ground layers with adhesive properties to a required depth in a supporting foundation layer involves steel pipe closed at one outer end by releasable foot plate
Inventor: BIJNAGTE JACOB LEENDERT
IPC: E02D31/10
Filed: 2000-01-27
Granted: 2001-07-30
Abstract: The method is for positioning a pile in and through relatively soft ground layers (2) with adhesive properties to a required depth in a supporting foundation layer (3) involves a steel pipe (4) closed at one outer end by a releasable foot plate (5). A plastic pipe (6) is pushed into the steel pipe and inside the plastic pipe a pile (7) is formed, which has a cross-section which is smaller than that of the plastic pipe.  Through a relatively low friction force imparted by a casing the pile is separated from the plastic pipe. By drawing the steel pipe next to the foot plate and the pile with its surrounding casing at the same time the plastic pipe is left in the ground.
Patent NL-1015124-C2 (NL)
Inventor: FRANKEFORT PETRUS WILHELMUS MA
IPC: B29C63/42
Filed: 2000-05-04
Granted: 2001-11-06
Abstract: Device for fitting a sleeve (1) onto a container (14) such as a bottle or a similar object, means being provided for pulling a plastic tube from a supply roller from which a sleeve (1) is cut-off. The device comprises a number of double-walled bushes (2), each being provided with a guiding member (17) and consisting of a perforated inner wall (3) and an outer wall (4) extending around said inner wall so that an annular space (5) is formed, in which underpressure can be generated through a vacuum line (22). There are positioning means (19, 20) for the bushes, so that a sleeve (1) can be slid into it and can engage the inner wall (3) of the bush, whereupon the bush is slid across a container (14) and the connection to the vacuum line (22) is removed. Then the bush is brought upwards and the container can be removed from the device. <IMAGE>
Patent NL-1019112-C2 (NL)
Title: Hydraulic drive cylinder with end position damping, contains movable closure ring which can combine with end piece to form outlet channel for hydraulic fluid
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GER
IPC: F15B15/22
Filed: 2001-10-04
Granted: 2003-04-07
Abstract: Damping is provided by a ring-shaped closure device (15) which is movable along the piston rod (7) in an axial direction between the piston (5) and the second end piece (4) through which the piston rod extends. A spring (19) is provided for pressing the closure device away from the piston. The closure device and second end piece both have flat faces (20, 25) which face and can come into contact with each other, one or both of these faces being provided with a recess so that when they are in contact with each other, one or more lubricant channels are created to provide a lubricated flow of hydraulic fluid out of the second chamber (10) inside the cylinder (1) between the piston and second end piece.
Patent NL-1021632-C2 (NL)
Title: Electronic voting system, involves removing selected candidate from plus list and sending resulting minus list to computer for identity removal before minus lists are deducted from plus lists
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUKAS HOGEN
IPC: G07C13/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-04-14
Abstract: The voter uses a voting card to compile a plus-list with a desired number of candidates, including the candidate they have voted for. A first computer digitally authenticates the candidates on the voting card and a second computer is then used to digitally authenticate the candidates on the plus-list. The vote removes the authenticated candidates to be voted for from the plus-list and sends this minus-list to the first computer. The two computers check and remove the identity of the voter before sending the minus-list to a third computer and optionally a fourth computer which count the votes by subtracting the minus-lists from the votes cast via the plus-lists.
Patent SE-522712-C2 (SE)
Title: Carbon dioxide level monitoring alarm system, comprises processor linked to sensors continuously monitoring carbon dioxide level and to alarm
Inventor: MARTIN HANS GOERAN EVALD
IPC: G01N/
Filed: 2000-04-26
Abstract: One or more sensors or sensor units (1-3) are used to continuously monitor carbon dioxide levels and signals from the sensors are sent to a processor (13) which can transmit an emergency alarm signal if a pre-determined carbon dioxide level is exceeded in any room (A-C). At least one integrated circuit (14) is used to determine an environment-releated value over a pre-selected time period and set off an alarm via an additional circuit (15) if this value exceeds a pre-selected limit.