baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013022378-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
Inventor: SUNTKEN ARTUR
IPC: H03K17/945
Filed: 2013-09-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR), – wobei der passive Infrarot-Detektor (PIR) ein Zweipol ist – und wobei der passive Infrarot-Detektor (PIR) im Ersatzschaltbild durch eine Stromquelle symbolisiert werden kann, • die einen Strom (IPIR) abhängig von der Änderung der Bestrahlung liefert und • der eine Kapazität (CPIR) parallel geschaltet ist, und – wobei der passive Infrarot-Detektor (PIR) mit zwei elektrischen Anschlüssen, einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, versehen ist und – wobei die Vorrichtung mit einer Differenzstufe • mit einem ersten Eingangstransistor (T1) der Differenzstufe und • mit einem zweiten Eingangstransistor (T2) der Differenzstufe versehen ist und – wobei der erste elektrische Anschluss des besagten passiven Infrarot-Detektors (PIR) mit dem Steuereingang des zugeordneten ersten Eingangstransistors (T1) der Differenzstufe der Vorrichtung verbunden ist, und – wobei der zweite elektrische Anschluss des besagten passiven Infrarot-Detektors (PIR) mit dem Steuereingang des zugeordneten zweiten Eingangstransistors (T2) der Differenzstufe der Vorrichtung verbunden ist, und – wobei ein Kontakt des ersten Eingangstransistors (T1) der Differenzstufe der Vorrichtung mit dem ersten Stromteilerausgang (Ia1) eines steuerbaren Stromteilers (MUX, RM1 bis RMn) der Vorrichtung verbunden ist und – wobei ein Kontakt des zweiten Eingangstransistors (T2) der Differenzstufe der Vorrichtung mit dem zweiten Stromteilerausgang (Ia2) des steuerbaren Stromteilers (MUX, RM1 bis RMn) der Vorrichtung verbunden ist und – wobei der besagte Stromteiler (MUX, RM1 bis RMn) der Vorrichtung den Strom einer Referenzstromquelle (Iref) der Vorrichtung in Abhängigkeit von einem Steuereingang (Val) auf den ersten Stromteilerausgang (Ia1) und den zweiten Stromteilerausgang (Ia2) aufteilt und – wobei der andere Kontakt des ersten Eingangstransistors (T1) der Differenzstufe der Vorrichtung mit einem integrierenden Filter (C1, R1) der Vorrichtung und/oder einem ersten Anschluss einer ersten Kapazität (C1) der Vorrichtung verbunden ist und – wobei der andere Kontakt des zweiten Eingangstransistors (T2) der Differenzstufe der Vorrichtung mit einem integrierenden Filter (C2, R2) der Vorrichtung und/oder einem ersten Anschluss einer zweiten Kapazität (C2) der Vorrichtung verbunden ist und – wobei die Ausgangswerte dieser vorgenannten integrierenden Filter ([C1, R1], [C2, R2]) und/oder Kapazitäten (C1, C2) durch mindestens einen Komparator (CP) der Vorrichtung miteinander verglichen werden und – wobei das Komparatorausgangssignal (CPO) dieses Komparators (CP) der Vorrichtung mindestens ein ...
Patent DE-102013205246-B3 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb
Inventor: KOOP MATTHIAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-03-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gurtstrafferantrieb (1) zum Straffen eines um eine Wickelwelle (4) aufwickelbaren Sicherheitsgurtes (2), umfassend – eine von einer Antriebseinheit (3) angetriebene Spindelwelle (13), und – ein Schneckengetriebe (10) mit einer auf der Spindelwelle (13) drehmomentfest gelagerten Schnecke (12) und einem mit derselben kämmenden, auf der Wickelwelle (4) drehfest gelagerten Abtriebsrad (11), dadurch gekennzeichnet, dass – die Schnecke (12) einen ersten Verzahnungsabschnitt (a) mit einer ersten Verzahnungsgeometrie (14) aufweist, wobei in der ersten Stellung (I) der Schnecke (12) der erste Verzahnungsabschnitt (a) mit dem Abtriebsrad (11) kämmt, – die Schnecke (12) wenigstens einen an den ersten Verzahnungsabschnitt (a) sich anschließenden zweiten Verzahnungsabschnitt (b) mit einer zweiten Verzahnungsgeometrie (15) aufweist, wobei die erste und zweite Verzahnungsgeometrie (14, 15) unterschiedlich ausgebildet sind, und – in Abhängigkeit eines axialen Krafteintrages in die Schnecke (12) eine axiale Verschiebung der Schnecke (12) zwischen einer ersten Stellung (I), in welcher die Schnecke (12) über den ersten Verzahnungsabschnitt (a) mit dem Abtriebsrad (11) kämmt, und einer mit dem Abtriebsrad (11) über deren zweiten Verzahnungsabschnitt (b) kämmenden zweiten Stellung (II) bewirkt wird.
Patent DE-102014009316-B3 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F16H57/031
Filed: 2014-06-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil und Lager, wobei am Gehäuseteil eine Lageraufnahme ausgeführt ist, in welcher das Lager aufgenommen ist, wobei eine Verschlusskappe mit dem Gehäuseteil verbunden ist und das Lager abdeckt, insbesondere zur Umgebung hin, wobei das Gehäuseteil eine durch die Wandung des Gehäuseteils durchgehende Ausnehmung (30) aufweist, welche ebenfalls von der Verschlusskappe abgedeckt ist.
Patent DE-102014114748-B3 (DE)
Title: Fluorometrische Temperatursensorik mit FRET-basierten Molecular Beacons in molekularbiologischen und diagnostischen Assays
Inventor: WENDE ANDY
IPC: C12Q1/02
Filed: 2014-10-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der biochemischen Sensorik und befasst sich mit der Verwendung von Molecular Beacons als Temperatursensoren.
Patent DE-102015015899-B3 (DE)
Title: Windkollektoren an Gebäuden
Inventor: KRETSCHMER MARTIN
IPC: F03D9/34
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Kollektoren zum Zwecke der Bündelung von Windkraft und Luftströmungen an Gebäudeflächen (Windkollektor). Die gebündelte Windkraft kann dazu genutzt werden elektrische Energie mit Hilfe von bekannten Windrotoren und Generatoren zu erzeugen. Die Erfindung ist im Besonderen dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Kollektoren an einer Gebäudefläche die auftreffenden Luftströmungen bündelt und an Bündelungspunkten konzentriert nutzbar macht. Durch die Erfindung ergibt sich eine an örtliche Gegebenheiten angepasste effiziente Möglichkeit Windenergie an Gebäudeflächen zu nutzten. Nach derzeitigem Stand der Technik werden Windrotoren nur an bestehenden Gebäudekanten eingesetzt ohne die Anströmung der Luft über die Gebäudefläche zu optimieren, wodurch Effizienz-Verluste entstehen und große Rotorflächen benötigt werden. Es kann daher nur ein geringer Teil der Windkraft an einer Gebäudefläche mit relativ hohem Aufwand genutzt werden. Einsatzbereiche: • an beliebigen Gebäudefassaden • an beliebigen Dachflächen • an Masten, z. B. Strom- oder Sendemasten, Leuchttürme usw. • an Brücken • an Auf-Überbauten (z. B. Toll Collect Mautbrücken), • an Werbe- und Plakatflächen, Solarmodulen und Verkehrsschildern, usw.
Patent DE-102015118871-B3 (DE)
Title: Kugelfadenbremse für eine Doppeldraht-Zwirnspindel
Inventor: ZISCHEWSKI JÖRG
IPC: D01H13/10
Filed: 2015-11-04
Granted: 2017-03-16
Abstract: Eine Kugelfadenbremse für eine Doppeldraht-Zwirnspindel, enthaltend – ein rohrförmiges Bremsengehäuse (1), bestehend aus einem oberen Gehäuseabschnitt (2) und einem damit verschraubten unteren Gehäuseabschnitt (3); – ein koaxial in dem oberen Gehäuseabschnitt (2) drehbar gelagertes Fadeneinlaufrohr (4); – einen dem Fadeneinlaufrohr (4) zugeordneten oberen Bremsflächenring (6), dessen Höhenstellung durch Drehen des Fadeneinlaufrohrs (4) erfolgt; – eine mit diesem Bremsflächenring (6) zusammenwirkende Bremskugel (7); – einen in dem unteren Gehäuseabschnitt (3) abdichtend geführten, axial verschiebbaren Kolben (9), der – an der Außenseite seines nach oben gerichteten Bodens (9.1) einen unteren Bremsflächenring (10) trägt, und der – mittels Saugkraft gegen die Kraft einer Rückstellfeder (12) in axialer Richtung nach unten verstellbar ist, – eine auf die aus den beiden Bremsflächenringen und die Bremskugel bestehende Bremseneinheit einwirkende Bremskraft-Einstelleinrichtung, ist dadurch gekennzeichnet, – dass die Bremskraft-Einstelleinrichtung durch mindestens eine Bremskraft-Einstellfeder (14 bzw. 12) gebildet ist, die von unten auf den unteren Bremsflächenring (10) einwirkt.
Patent DE-102017112517-B3 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: MARTH HARRY
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-06-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung mit einem Grundkörper, wenigstens zwei eine Antriebsbewegung realisierenden Antriebselementen und einer relativ zu dem Grundkörper beweglichen Plattform, wobei jedes der Antriebselemente an einer diesem zugeordneten Hebelübersetzungseinrichtung anliegt, und die mit der Hebelübersetzungseinrichtung übersetzte Antriebsbewegung eines Antriebselements über ein mit der Hebelübersetzungseinrichtung und der Plattform verbundenes Gelenkelement auf die Plattform übertragbar ist, so dass diese eine definierte Stellbewegung relativ zu dem Grundkörper in Form einer Kippbewegung um eine durch die Plattform verlaufende Achse und/oder in Form einer translatorischen Bewegung parallel zu einer Achse, welche senkrecht zu einer durch die Plattform aufgespannten Plattformebene angeordnet ist, ausführen kann, wobei die Gelenkelemente eine Kippbewegung der Plattform ausschließlich um die wenigstens eine Kippachse zulassen, und an der Plattform weiterhin ein der Führung der Stellbewegung dienendes und mit dem Grundkörper fest verbundenes Federelement angeordnet ist, wobei das Federelement einer parasitären translatorischen Bewegung in der Plattformebene und/oder einer parasitären rotatorischen Bewegung der Plattform um eine zu der Plattformebene senkrecht angeordnete Rotationsachse aufgrund der Stellbewegung entgegenwirkt. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung einer solchen Stellvorrichtung in einer Kippspiegeleinheit
Patent DE-102017115405-B3 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon mit verbessertem Partikelfilter
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-07-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Es wird ein MEMS-Mikrofon bereitgestellt, das eine Trägerplatte und darauf einen über einer Schallöffnung montierten MEMS-Chip umfasst. Ein Filterchip umfasst ein Vollmaterial mit einem durch ein Sieb überdeckten und verschlossenen Durchlass. Das Sieb umfasst eine Schicht des Filterchips mit parallelen durchgehenden ersten Löchern, die in der Schicht strukturiert sind. Der Filterchip ist so in oder auf der Trägerplatte angeordnet, dass das Sieb die Schallöffnung überdeckt.
Patent DE-102017215847-B3 (DE)
Title: Gassensor mit Schaltelement zur Eigendiagnose und Verfahren zur Eigendiagnose eines Gassensors
Inventor: KIEFL CHRISTIAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-09-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gassensor (100) für eine Brennkraftmaschine sowie ein Verfahren zum Durchführen einer Eigendiagnose eines Gassensors (100). Der erfindungsgemäße Gassensor (100) weist einen in einem Gehäuse (110) angeordneten Messbereich (120), eine im Messbereich (120) angeordnete ersten Elektrode (130), eine teilweise im Messbereich angeordneten und von der ersten Elektrode (130) beabstandete zweite Elektrode (140) und ein Schaltelement (150) auf, das zwischen der ersten Elektrode (130) und der zweiten Elektrode (140) derart angeordnet ist, dass es die erste Elektrode (130) mit der zweiten Elektrode (140) in einem Eigendiagnosebetrieb des Gassensors (100) elektrisch verbindet und die erste Elektrode (130) von der zweiten Elektrode (140) in einem Messbetrieb des Gassensors (100) elektrisch trennt.
Patent DE-102018103544-B3 (DE)
Title: Kamera und Verfahren zur Erfassung von Bilddaten
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: G03B15/03
Filed: 2018-02-16
Granted: 2018-10-18
Abstract: Es wird eine Kamera (10) angegeben, die einen Bildsensor (18) zur Erfassung von Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (14), eine Beleuchtungseinheit (20, 24) mit mindestens einer Lichtquelle (20) zum Ausleuchten des Erfassungsbereichs (14) sowie eine Frontscheibe (32) aufweist. Dabei ist ein der Lichtquelle (20) zugeordnetes seitliches Umlenkelement (24) vorgesehen, das von der Frontscheibe (32) geschützt in der Kamera (10) angeordnet ist und eine diffus streuende Oberfläche oder eine spiegelnde Oberfläche aufweist, um in dem Erfassungsbereich (14) eine diffuse Beleuchtung (22b) oder eine Dunkelfeldbeleuchtung (22b) zu erzeugen.
Patent DE-102018121101-B3 (DE)
Title: Augenimplantat
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: F16K31/02
Filed: 2018-08-29
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Augenimplantat, das einen Aktor aufweist, der wenigstens ein mechanisches Stellglied aufweist, das wenigstens einen ersten Bereich aus einer auf eine erste physikalische Größe reagierenden Formgedächtnislegierung und wenigstens einen zweiten Bereich aus einer auf wenigstens eine zweite physikalische Größe reagierenden Formgedächtnislegierung aufweist, wobei der erste Bereich mit dem zweiten Bereich mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102018209971-B3 (DE)
Title: Kompensation mit Zusatzfarben
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J29/393
Filed: 2018-06-20
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Kompensation defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei zur Kompensation ein zusätzlicher Druckkopf (5) vorhanden ist, welcher den normal druckenden Druckköpfen (5) nachgelagert ist und Fehlstellen defekter Druckdüsen ausgleicht, indem er diese mit einer Korrekturfarbe (12) bedruckt, welche einen Grauton darstellt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Farbwert der Korrekturfarbe (12) im CIE-Lab-Farbraum so optimiert ist, dass die Korrekturfarbe (12) einen möglichst minimalen Farbabstand (11) zu allen verwendeten Prozessfarben (14, 15, 16) aufweist, abgesehen von Yellow (13).
Patent DE-102019002871-B3 (DE)
Title: Kugelhalterung mit Schwenkantrieb für flexible Positionierung von Objekten
Inventor: KÜHN MARCUS
IPC: F16L55/18
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kugelhalterung mit Schwenkantrieb für flexible Positionierung von Objekten, bestehend aus einer Kugel (1), welche durch mindestens ein Klemmelement (2) um ihren Mittelpunkt drehbar gelagert ist, wobei an oder durch die Kugel (1) mindestens eine Werkzeugaufnahme (3) befestigt ist, an der ein Werkzeug aufgenommen, transportiert oder abgelegt werden kann, dabei kann die Position des Werkzeuges durch schwenken der Kugel (1), mithilfe eines Schwenkantriebes (4) realisiert werden, wobei das Schwenken der Kugel über die Werkzeugaufnahme (3) bewirkt wird.
Patent DE-102019007735-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Zustands eines Aufzugs
Inventor: STÄHLE HAUKE
IPC: B66B1/24
Filed: 2019-11-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Bestimmung eines Zustands einer Aufzugsanlage, wie beispielsweise der Bündigkeit der Aufzugskabine (2), mittels eines stochastischen Schätzers.
Patent DE-102020108818-B3 (DE)
Title: Reibkupplungsdeckel aus Blech mit gefalteten Wälzlagersitzen, Getriebeanordnung und Herstellverfahren
Inventor: WIEGE VIKTOR
IPC: F16D13/60
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Deckel (8), der zum Gelagertwerden in einem Getriebegehäuse (4) und/oder Lagern einer Welle (5) einen inneren Lagersitz (6) und/oder einen äußeren Lagersitz (7) zur jeweiligen Aufnahme eines Wälzlagers (9, 10) aufweist, wobei der Deckel (8) ein (Tiefzieh-)Blechbauteil ist, und wobei eine faltenaufweisende Kontur (11) im Bereich zumindest einer der Lagersitze (6 und/oder 7) / des Lagersitzes (6 oder 7) vorhanden ist. Die Erfindung betrifft auch eine Getriebeanordnung mit einem Getriebegehäuse (4), in dem über ein Wälzlager (9 oder 10) abgestützt die Reibkupplung (1) gemäß der Erfindung eingesetzt ist und eine Eingangswelle (5) über ein weiteres Wälzlager (10 oder 9) im Deckel (8) der Reibkupplung (1) gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Reibkupplung (1), wobei der Lagersitz (6 oder 7) oder die Lagersitze (6 und 7) gefalten werden.
Patent DE-102020110935-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur begrenzung eines kurzschlussstromes in einem laststufenschalter sowie laststufenschalter mit dieser vorrichtung
Inventor: KIRCHNER LAURENC
IPC: H02H9/02
Filed: 2020-04-22
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Begrenzung eines Kurzschlussstromes in einem Laststufenschalter (2), insbesondere in einem Lastumschalter (8) des Laststufenschalters (2), umfassend einen ersten Sensor (3) zur Messung eines Stromes in einer ersten Stromleitung (4) des Laststufenschalters (2), einen zweiten Sensor (9) zur Messung des Stromes in einer zweiten Stromleitung (10), ein Unterbrechungselement (5), eine Steuereinrichtung (6), und ein strombegrenzendes Element (7), wobei das Unterbrechungselement (5) in der ersten Stromleitung (4) des Laststufenschalters (2) angeordnet ist, das strombegrenzende Element (7) parallel zu dem Unterbrechungselement (5) angeordnet ist, der erste Sensor (3) dazu ausgebildet ist, ein erstes Messsignal M, das den gemessenen Strom in der ersten Stromleitung (4) des Laststufenschalters (2) repräsentiert, an die Steuereinrichtung (6) zu übermitteln, der zweite Sensor (9) dazu ausgebildet ist, ein zweites Messsignal M2, das den gemessenen Strom in der zweiten Stromleitung (10) repräsentiert, an die Steuereinrichtung (6) zu übermitteln, das Unterbrechungselement (5) durch die Steuereinrichtung (6) derart betätigbar ist, dass es die Stromführung in der ersten Stromleitung (4) des Laststufenschalters (2) unterbrechen kann, sodass der geführte Strom auf das strombegrenzende Element (7) kommutiert wird, und die Steuereinrichtung (6) konfiguriert ist, das Unterbrechungselement (5) zu betätigen, wenn sowohl das erste Messsignal M1 als auch das zweite Messsignal M2 größer oder gleich einem festgesetzten Grenzwert ist.
Patent DE-102021006213-B3 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: H01M50/131
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) mit einem ersten Gehäuseteil (2) und einem zweiten Gehäuseteil (3), welche über mehrere Schrauben (5) miteinander verbunden sind, wozu der zweite Gehäuseteil (3) Durchgangslöcher für die Schrauben (5) und der andere Gehäuseteil (2) Gewinde aufweist. Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gewinde in Form von Gewindebuchsen (7) ausgebildet sind, welche mit dem einen Gehäuseteil (2) verschraubt oder formschlüssig verbunden sind, und welche ein Gewinde (9) zur Aufnahme der Schraube (5) aufweisen, wobei die Gewindebuchse zumindest teilweise aus einem Material (10) ausgebildet ist, welches bei einem thermischen Ereignis aufschmilzt, sich erweicht oder sich zersetzt.
Patent DE-102021103705-B3 (DE)
Title: System zur Antriebsschlupfregelung in einem Fahrzeug
Inventor: GRAF CHRISTIAN
IPC: B60K28/16
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Regelung eines Antriebsschlupfes in einem Fahrzeug mit zumindest einer angetriebenen Fahrzeugachse, bei der eine Antriebseinheit, insbesondere Elektromaschine (EM), ein Antriebsmoment (MA) über ein Achsdifferenzial (1) mit Ausgleichwirkung auf zu Fahrzeugrädern (RL, RR) führende Halbwellen (3, 5) abtreibt, mit einem Antriebsschlupf-Regelkreis (ASR), bei dem auf der Grundlage der Achsdrehzahl (nA) und einer Referenzdrehzahl (no) ein Ist-Parameter, etwa ein Ist-Schlupf (Sist), ermittelt wird, und bei einem Ist-Parameter (Sist) größer als ein Grenzwert (Ssoll) ein Momenteneingriff erfolgt, bei dem das Antriebsmoment (MA) um ein Differenzmoment (ΔM) reduziert wird, und einer elektronischen Differenzialsperre (EDS), die bei Vorliegen unterschiedlicher Radreibwerte (µL, µR) an der Fahrzeugbremse (27) des durchdrehenden Niederreibwert-Fahrzeugrads (RL) einen Bremseingriff (BEL) durchführt, bei dem die Drehzahl (nL) des durchdrehenden Niederreibwert-Fahrzeugrads (RL) abgebremst wird und damit das Antriebsmoment (MA) über das Achsdifferenzial (1) auf das Hochreibwert-Fahrzeugrad (RR) geleitet wird, wobei zur Bereitstellung des Bremseingriffs (BEL) das Fahrzeugrad-Bremssystem über eine EDS-Ansprechzeitdauer einen hydraulischen Bremsdruck aufbaut, um den Bremsaktuator an der Fahrzeugbremse (27) zu betätigten. Erfindungsgemäß wird in einer Fahrsituation mit sowohl Fahrzeugbeschleunigung als auch unterschiedlich großen Radreibwerten (µL, µR) während der EDS-Ansprechzeitdauer eine Momentenreduzierung (ΔM) unterdrückt.
Patent DE-102021124065-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer Hochspannungs-Batterie und einer Niederspannungs-Batterie zur redundanten Energieversorgung insbesondere für ein Steer-by-Wire System
Inventor: EITLER MORITZ
IPC: H01M10/637
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit einer Hochspannungs-Batterie (102) und einer Niederspannungs-Batterie (104) zur redundanten Energieversorgung insbesondere für ein Steer-by-Wire System (106) des Fahrzeugs (100), wobei geprüft wird, ob eine Temperatur einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, und wenn die Temperatur den Schwellwert unterschreitet, die Niederspannungs-Batterie (104) in einem Entladevorgang entladen wird, bis eine vorgegebene erste Bedingung erfüllt ist und wobei anderenfalls die Niederspannungs-Batterie (104) nicht entladen wird, wobei die erste Bedingung eine erste Zeitdauer für den Entladevorgang oder eine erste Grenze für einen Ladezustand der Niederspannungs-Batterie (104) definiert, bei dem die erste Bedingung erfüllt ist
Patent DE-102021127873-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, die eine in unterschiedliche Ausfahrpositionen verstellbare Bildschirmanordnung aufweist, und Anzeigevorrichtung
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60K37/02
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Anzeigevorrichtung (20), die eine in mindestens zwei unterschiedliche Ausfahrpositionen verstellbare Bildschirmanordnung (16) aufweist, welche aufweist: ein erstes zumindest teilweise biegsames oder rollbares Anzeigeflächenelement (28) mit einer Anzeigefläche (36); ein zweites zumindest teilweise biegsames oder rollbares Anzeigeflächenelement (28`) mit einer Anzeigefläche (32); eine Linearführungsanordnung (26), welche mindestens ein Schlittenelement (60, 78, 80, 84) aufweist, wobei eine Rückseite des jeweiligen Anzeigeflächenelements (28) flächig an der Linearführungsanordnung (26) angeordnet ist, sodass bei einem Verstellen des mindestens einen Schlittenelements (60, 78, 80, 84) beide Anzeigeflächenelemente (28) entlang der Verstellachse (47) verstellt werden; und eine Steuereinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, ein Verstellsignal zu erzeugen (S1), wobei das erzeugte Verstellsignal die Ausfahrposition vorgibt und das Verstellen der Linearführungsanordnung (26) in die vorgegebene Ausfahrposition beschreibt.
Patent DE-102021134112-B3 (DE)
Title: Ferrule für ein Glasfaserkabel, Ferrulenbaugruppe sowie Steckerbaugruppe
Inventor: MEIER ALEX
IPC: G02B6/36
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Ferrule (20) für ein Glasfaserkabel (12) hat einen Grundkörper (26), einen Deckel (28) und einen Federclip (30), mittels dem der Deckel (28) am Grundkörper (26) befestigt ist. Der Grundkörper (26) hat eine Pinaufnahme (24) für einen sich in axialer Richtung (A) erstreckenden Pin (22) zur Verbindung der Ferrule (20) mit einer zweiten Ferrule (20). Hierbei weist der Federclip (30) einen in die Pinaufnahme (24) ragenden Federarm (41) auf, der dazu eingerichtet ist, den Pin (22) in radialer Richtung (V) in die Pinaufnahme (24) vorzuspannen, wenn der Pin (22) in einer Steckerposition in der Pinaufnahme (24) eingesetzt ist, um die Ferrule (20) mit einer zweiten Ferrule (20) zu verbinden. Des Weiteren ist eine Ferrulenbaugruppe und eine Steckerbaugruppe vorgesehen.