baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammendrücken von Behältern
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B3/02
Filed: 2014-04-22
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Zusammendrücken von Behälter, insbesondere Getränkedosen oder Blechdosen aus dem Lebensmittelsektor, mit zwei unter Bildung eines Spaltes mit parallelem Abstand zueinander angeordnete Druckwalzen, die jeweils um ihre Drehachse rotierbar sind und gegenläufig rotieren, wobei deren Mantelfläche jeweils mehrere im Wesentlichen leistenförmige Elemente aufweist, welche longitudinal von einer Stirnfläche zur gegenüberliegenden Stirnfläche der Druckwalzen reichen, wobei die leistenförmigen Elemente jeder Druckwalze leistenförmige Wirkelemente sind, welche jeweils unter einem Anstellwinkel zu einer parallel zu ihrer Drehachse in der Mantelfläche verlaufenden Bezugslinie divergierend sind.
Patent DE-102015015056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Schaumbildung in einer Entgasungsvorrichtung für Flüssigkeiten und Entgasungsvorrichtung für Flüssigkeiten mit einer Vorrichtung zur Steuerung der Schaumbildung
Inventor: ASSING HUBERT
IPC: A01J11/02
Filed: 2015-11-20
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Schaumbildung in einer Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) für Flüssigkeiten (P),• wobei die Flüssigkeit (P) der Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) zugeführt, dort zum Zwecke der Gasabscheidung verweilt und unterhalb einer von der Flüssigkeit (P) in der Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) gebildeten freien Oberfläche (N) als entgaste Flüssigkeit (P') abgeführt wird,• wobei die Flüssigkeit (P) oberhalb der freien Oberfläche (N) und an einer Oberfläche eines Verteilerschirmes (3) als Flüssigkeitsfilm (F) ausgebildet wird und von dort in die freie Oberfläche (N) eintritt,• wobei der Flüssigkeitsfilm (F) schirmförmig ausgebildet ist,• wobei ein sich aus der Flüssigkeit (P) mit einer Flüssigkeits-Temperatur (T3) bildender Schaum (S) oberhalb der freien Oberfläche (N) und aus dieser heraus und/oder oberhalb des Flüssigkeitsfilms (F) und aus diesem heraus jeweils freigesetzt wird und aufwächst,• wobei der jeweilige aufwachsende Schaum (S), beginnend in einem ersten Heizabstand (h1) von der den Schaum (S) freisetzenden freien Oberfläche (N) und beginnend in einem zweiten Heizabstand (h2) von dem den Schaum (S) freisetzenden Flüssigkeitsfilm (F), zunächst eine Erwärmung von der Flüssigkeits-Temperatur (T3) auf eine Erwärmungs-Temperatur (T1) in einem aus einem Heiz- (20.1) und einem Kühlregister (20.2) bestehenden Registersystem (20) erfährt,• wobei der jeweilige weiter aufwachsende erwärmte Schaum (S) anschließend, beginnend in einem ersten Kühlabstand (k1) vom ersten Heizabstand (h1) und beginnend in einem zweiten Kühlabstand (k2) vom zweiten Heizabstand (h2), eine Abkühlung auf eine Abkühlungs-Temperatur (T2) in dem Registersystem (20) erfährt,• wobei Mittel zur Durchführung des Wärmeaustauschs zur Erwärmung und Abkühlung des Schaumes (S) in einer Aufwachsrichtung des Schaumes (r(S)) strömungsdurchlässig sind,• wobei die Erwärmungs- und/oder die Abkühlungs-Temperatur (T1, T2) in Abhängigkeit von den Eigenschaften der Flüssigkeit (P; P') und/oder den physikalischen Randbedingungen eingestellt werden/wird, und• wobei unter den Eigenschaften der Flüssigkeit (P) der Volumenstrom, die Viskosität, der Druck, die Temperatur und/oder die Zusammensetzung der Flüssigkeit (P) im Bereich der Zuführung in die Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) und unter den Eigenschaften der entgasten Flüssigkeit (P') die Sauerstoff-Konzentration (c(O2)) im Bereich der Abführung aus der Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) und unter den physikalischen Randbedingungen der Druck und/oder das Ergebnis der Schaumzerstörung in der Entgasungsvorrichtung (10; 10.1, 10.2) verstanden werden/wird.
Patent DE-102015103731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung, thermodynamische Kreisprozessanlage mit einer solchen Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: GÖRICH MATTHIAS
IPC: F01K23/00
Filed: 2015-03-13
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wärmeübertragung, umfassend mindestens einen ein- oder mehrteilig ausgeführten Körper (2), der zur Aufnahme eines als Wärmeträger dienenden Arbeitsmediums einen Hohlraum (3) ausbildet, wobei der Hohlraum (3) eine Verdampfungszone (4) und eine Kondensationszone (5) für das Arbeitsmedium aufweist, um durch Änderung des Aggregatzustands des Arbeitsmediums Wärme von einem als Wärmequelle dienenden ersten Stoffstrom auf einen als Wärmesenke dienenden zweiten Stoffstrom zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass im Körper (2), und zwar im Bereich der Verdampfungszone (4) und/oder im Bereich der Kondensationszone (5), ein Rohr- oder Leitungsabschnitt (7) zur Führung des ersten oder des zweiten Stoffstroms aufgenommen ist und der Körper (2) im Bereich der Verdampfungszone (4) und/oder im Bereich der Kondensationszone (5) mindestens eine Öffnung (6) zur Aufnahme eines Rohr- oder Leitungsabschnitts (7) aufweist, wobei der Rohr- oder Leitungsabschnitt (7) über einen Teilumfang oder seinen gesamten Umfang in der mindestens einen Öffnung (6) des Körpers (2) aufgenommen ist, so dass das Arbeitsmedium und der durch den Rohr- bzw. Leitungsabschnitt (7) geführte Stoffstrom nur durch die Wandung des Rohr- bzw. Leitungsabschnitts (7) getrennt werden und ein hoher Wärmeübergang gewährleistet ist.
Patent DE-102015107245-B4 (DE)
Title: 1einstellvorrichtung für eine beleuchtungskomponente eines mikroskops, eine mikroskop-beleuchtungsvorrichtung und ein mikroskop
Inventor: QIAN CHRIS
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-05-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Einstellvorrichtung für eine Beleuchtungskomponente eines Mikroskops, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung Folgendes umfasst:eine erste Zylinderkomponente (114);eine zweite Zylinderkomponente (115) zum Aufnehmen und Halten der Beleuchtungskomponente, wobei die zweite Zylinderkomponente in der ersten Zylinderkomponente eingefasst ist und wobei die Achsen der ersten Zylinderkomponente und der zweiten Zylinderkomponente deckungsgleich oder parallel zueinander angeordnet sind; undeine Vielzahl von Klemmschrauben (101, 102, 110, 111), deren eines Ende jeweils mit einer Seitenwand der ersten Zylinderkomponente verbunden ist, und deren anderes Ende gegen eine Seitenwand der zweiten Zylinderkomponente gedrückt wird,wobei die Vielzahl von Klemmschrauben eine erste Klemmschraube (101), eine zweite Klemmschraube (110) und eine dritte Klemmschraube (111) umfasst, wobei entsprechende Verbindungspunkte der ersten, zweiten und dritten Klemmschraube, an denen deren einen Enden mit der Seitenwand der ersten Zylinderkomponente verbunden sind, um einen gleichen Abstand beabstandet sind und in derselben Ebene rechtwinklig zur Achse der ersten Zylinderkomponente angeordnet sind,wobei die Vielzahl von Klemmschrauben zudem eine vierte Klemmschraube (102) umfasst, wobei eine Verbindungslinie zwischen einem Verbindungspunkt der vierten Klemmschraube, an dem deren eines Ende mit der Seitenwand der ersten Zylinderkomponente verbunden ist, und einem Verbindungspunkt der ersten Klemmschraube (101), an dem deren eines Ende mit der Seitenwand der ersten Zylinderkomponente verbunden ist, parallel zur Achse der ersten Zylinderkomponente angeordnet ist,und wobei, in einer ersten Alternative, die Einstellvorrichtung zudem einen ersten und einen zweiten Einstellstab (112, 113) umfasst, wobei die Längenausdehnung des ersten und des zweiten Einstellstabs parallel zur Achse der ersten Zylinderkomponente angeordnet ist und die Längenausdehnung des ersten Einstellstabs (112) auf den Verbindungspunkt der zweiten Klemmschraube (110) mit der ersten Zylinderkomponente und die Längenausdehnung des zweiten Einstellstabs (113) auf den Verbindungspunkt der dritten Klemmschraube (111) mit der ersten Zylinderkomponente hin ausgerichtet ist,oder wobei, in einer zweiten Alternative, die Vielzahl der Klemmschrauben zudem eine fünfte Klemmschraube und eine sechste Klemmschraube umfasst, wobei eine Verbindungslinie zwischen den Verbindungspunkten der zweiten und fünften Klemmschraube mit der Seitenwand der ersten Zylinderkomponente und eine Verbindungslinie zwischen den Verbindungspunkten der dritten und der sechsten Klemmschraube mit der Seitenwand der ersten Zylinderkomponente jeweils parallel zur Achse der ersten Zylinderkomponente angeordnet sind.
Patent DE-102015111493-B4 (DE)
Title: Bauelement mit verbesserten Auskoppeleigenschaften
Inventor: MAUTE MARKUS
IPC: H01L33/36
Filed: 2015-07-15
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bauelement (100) mit einem Träger (1) und einem auf dem Träger angeordneten Halbleiterkörper (2), wobei- der Halbleiterkörper eine dem Träger abgewandte erste Hauptfläche (201) und eine dem Träger zugewandte zweite Hauptfläche (202) aufweist, wobei der Halbleiterkörper auf Seiten der ersten Hauptfläche eine erste Halbleiterschicht (21) und auf Seiten der zweiten Hauptfläche eine zweite Halbleiterschicht (22) umfasst,- der Halbleiterkörper eine aktive Schicht (23) aufweist, die zwischen der ersten und der zweiten Halbleiterschicht angeordnet und im Betrieb des Bauelements zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung (L) eingerichtet ist, welche durch die erste Hauptfläche hindurch aus dem Bauelement auskoppelbar ist,- das Bauelement eine elektrische Kontaktschicht (61) auf der ersten Hauptfläche aufweist, die zur elektrischen Kontaktierung der ersten Halbleiterschicht eingerichtet ist und in Draufsicht auf den Träger die erste Hauptfläche bereichsweise bedeckt,- das Bauelement in unmittelbarer Umgebung der elektrischen Kontaktschicht eine Abschirmungsstruktur (4) aufweist, die dazu eingerichtet ist, ein Auftreffen der von der aktiven Schicht erzeugten elektromagnetischen Strahlung auf die Kontaktschicht zu verhindern, und- das Bauelement eine Spiegelschicht (72) aufweist, die in vertikaler Richtung zwischen dem Halbleiterkörper (2) und dem Träger (1) angeordnet ist, wobei- in Draufsicht von der ersten Hauptfläche (201) auf den Träger die Abschirmungsstruktur (4) in lateraler Richtung zwischen der Kontaktschicht (61) und der Spiegelschicht angeordnet ist, und/oder- die Kontaktschicht (61) und die Spiegelschicht in Draufsicht auf den Träger frei von einer Überlappung sind.
Patent DE-102016002663-B4 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/205
Filed: 2016-03-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Airbaggehäuse, mit einer im Wesentlichen Schachtelform, das aufgebaut ist, einen gefalteten Airbag (17) aufzunehmen, und das aufgebaut ist, dass es dem Airbag (17) ermöglicht wird, von einem oberen Öffnungsbereich (20a) vorzustehen, wenn der Airbag (17) aufgeblasen ist, wobei das Airbaggehäuse enthält: einen Bodenwandbereich (21), der einen eine Bodenwand ausbildenden Bereich (36) enthält; einen Seitenwandbereich (23), der einen eine Seitenwand ausbildenden Bereich (37) enthält, wobei: der die Seitenwand ausbildende Bereich (37) so gebogen ist, dass er sich von einem äußeren Umfangsrand des Bodenwand ausbildenden Bereichs (36) des einzigen metallischen Blechmaterials erhebt; eine Mehrzahl von Verbindungsstückbereichen (71), die auf dem Seitenwand ausbildenden Bereich (37) vorgesehen sind, auf entsprechende verbundene Bereiche überlagert werden, die miteinander zu crimpen sind, um dadurch eine sich erhebende Gestalt des Seitenwandbereichs (23) von dem Bodenwandbereich (21) beizubehalten; und die Verbindungsstückbereiche (71) im Wesentlichen parallel zum Bodenwandbereich (21) zusammen mit den verbundenen Bereichen angeordnet sind und auf die verbundenen Bereiche so überlagert sind, dass die Verbindungsstückbereiche (71) und die verbundenen Bereiche miteinander in einer Richtung teilweise gecrimpt sind, die im Wesentlichen unter rechten Winkeln zum Bodenwandbereich (21) ist.
Patent DE-102016006505-B4 (DE)
Title: Klappmechanismus für ein Zweirad
Inventor: BARRETO DE PINHO MARCELLO
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-05-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Klappmechanismus für ein Zweirad mit einem Rahmen, mindestens bestehend aus einem vorderen Rahmenteil (1) und einem hinteren Rahmenteil (2), wobei der hintere Rahmenteil (2) gegenüber dem vorderen Rahmenteil (1) über ein Rahmendrehgelenk (3) nach vorne gedreht oder verschwenkt werden kann, um so einen zusammengefalteten Zustand des Zweirads zu erreichen, wobei ein Hinterrad (12) an dem hinteren Rahmenteil (2) und ein Vorderrad (11) an einer Einarmgabel (8) angeordnet ist, wobei die Einarmgabel (8) ein Gabeldrehgelenk (9) aufweist und wobei das Gabeldrehgelenk (9) eine Verdrehung der Einarmgabel (8) um eine Achse (1002) gegenüber einem Lenker (13) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderrad (11) durch Drehung um die parallel zu einer im fahrbereiten bzw. ausgeklappten Zustand des Zweirads aufgespannten Mittelebene (1000) des Hinterrads (12) verlaufende Achse (1002) über das Gabeldrehgelenk (9) rechtsseitig oder linksseitig der Mittelebene (1000) positioniert wird und den notwendigen Raum für das Hinterrad (12) freigibt.
Patent DE-102016015590-B4 (DE)
Title: Halterung für elektrische geräte zum gebrauch im outdoor bereich sowie verfahren zur herstellung einer derartigen halterung
Inventor: FLOHR KLAUS
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-12-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für elektrische/elektronische Geräte (2) mit mindestens einem in allen Richtungen flexiblen Halteelement (3,3'), wobei das Haltelement (3, 3') zumindest teilweise das elektrische/elektronische Gerät (2) umfasst, und das Halteelement (3,3') durch mindestens eine Durchführung (6,6',6") in der Halterung (1) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1)- mindestens eine Durchführung (6.6',6"), die länglich oder rund oder eckig und als Haltegriff (19,19',19") ausgebildet ist, aufweist, wobei die infolge der Einarbeitung der Durchführungen (6,6', 6") gebildeten Stege (19) als Haltegriffe (19,19', 19") ausgebildet sind, wobei zumindest die Längskanten (20,20') abgerundet sind; und- die ausgeformte Boden- Basisplatte (14) mindestens eine Vertiefung (21,21') aufweist und- zwischen den Durchführungen (6,6') im Bereich der beiden Längsseiten ein Begrenzungssteg 13 angeordnet ist, der in gewisser Weise die maximale Ausdehnung des einzulegenden Gerätes 2 festlegt.
Patent DE-102016101579-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L23/42
Filed: 2016-01-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Halbleitermodul (210, 310), aufweisend eine Halbleitervorrichtung (5), eine Isolierfolie (46), einen Kühler (3) und ein Harzteil (78), wobei die Halbleitervorrichtung (5), die Isolierfolie (46) und der Kühler (3) aufeinandergestapelt sind,die Halbleitervorrichtung (5) ein Halbleiterelement (56), eine Wärmetransferplatte (40), die mit dem Halbleiterelement (56) verbunden ist, und eine Harzformmasse (48) aufweist, die das Halbleiterelement (56) und die Wärmetransferplatte (40) versiegelt,die Harzformmasse (48) eine erste Kontaktfläche (48a), die mit der Isolierfolie (46) in Kontakt steht, und eine Seitenfläche (48b) aufweist, die sich von der Isolierfolie (46) weg erstreckt,die Wärmetransferplatte (40) an einem Teil der ersten Kontaktfläche (48a) freiliegt, die Seitenfläche (48b) der Harzformmasse (48) weg von einem Mittelpunkt der Harzformmasse (48) relativ zu einer zu der ersten Kontaktfläche (48a) senkrechten Richtung (X) geneigt ist, undein erster Neigungswinkel der Seitenfläche (48b) relativ zur senkrechten Richtung (X) 3 Grad oder mehr ist,das Harzteil (78) mit der Seitenfläche (48b) und der Isolierfolie (46) in Kontakt steht,das Harzteil (78) eine zweite Kontaktfläche (78a), die mit der Isolierfolie (46) in Kontakt steht, und eine Nichtkontaktfläche (78b) aufweist, die weder mit der Isolierfolie (46) noch mit der Harzformmasse (48) in Kontakt steht, undein zweiter Neigungswinkel der Nichtkontaktfläche (78b) positiv ist, wobei die Nichtkontaktfläche (78b) weg von dem Mittelpunkt der Harzformmasse (48) relativ zu einer zu der zweiten Kontaktfläche (78a) senkrechten Richtung geneigt ist, und der zweite Neigungswinkel relativ zu der senkrechten Richtung (X) 17 Grad oder weniger ist.
Patent DE-102016103369-B4 (DE)
Title: Farboptimierte Hohlkammeroptik
Inventor: HADEIL MOHAMMED
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Leuchte umfassend zumindest ein Leuchtmittel (2) sowie ein optisches Element (1), wobei sich die Leuchte in einer Längsrichtung (X) länglich erstreckt, wobei das optische Element (1) eine Lichteintrittsseite mit einer Lichteintrittsfläche aufweist, die dem Leuchtmittel zugewandt ist und über die von dem Leuchtmittel (2) emittiertes Licht in das optische Element (1) einkoppelbar ist, wobei das optische Element (1) so ausgebildet und relativ zu dem Leuchtmittel (2) angeordnet ist, dass das eingekoppelte Licht innerhalb des optischen Elements (1) bis zu einer Lichtaustrittsseite des optischen Elements (1) propagiert und an der Lichtaustrittsseite aus dem optischen Element (1) austritt, wobei die Lichtaustrittsseite in einer auf der Längsrichtung (X) senkrecht stehenden Transversalrichtung (Z) von der Lichteintrittsseite beabstandet ist, wobei die Lichteintrittsfläche in einer Querrichtung (Y), die senkrecht auf der Längsrichtung (X) und auf der Transversalrichtung (Z) steht, zwischen zwei Grenzflächen (14, 15) des optischen Elements (1) liegt, die über einen Transversalabschnitt hinweg zwischen der Lichteintrittsseite und der Lichtaustrittsseite verlaufen und eine Krümmung um eine Rotationsachse aufweisen, die parallel zur Längsrichtung (X) verläuft, wobei ein Anteil des eingekoppelten Lichts auf die Grenzflächen (14, 15) trifft und mindestens 90% dieses Anteils an den Grenzflächen (14, 15) totalreflektiert wird, wobei das optische Element (1) zumindest zwei unmittelbar aneinander angrenzende Volumeneinheiten (12, 13, 19) aufweist, die über eine Angrenzfläche unmittelbar aneinanderliegen, und das optische Element (1) als einstückig hergestelltes Element ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der Volumeneinheiten (12) durch ein erstes Material mit einem ersten Brechungsindex gebildet ist und eine zweite der Volumeneinheiten (13) durch ein zweites Material mit einem zweiten Brechungsindex gebildet ist, der sich von dem ersten Brechungsindex unterscheidet, wobei zumindest 50 % des eingekoppelten Lichts durch die erste und die zweite Volumeneinheit (12, 13) propagiert und dabei durch die Angrenzfläche zwischen den unterschiedlichen Volumeneinheiten propagiert.
Patent DE-102016105972-B4 (DE)
Title: Haltemechanismus, elektrisches Fahrzeug, elektrisches Fahrzeug mit Frontantrieb und elektrisches Fahrzeug mit Heckantrieb
Inventor: MURATA SHIGEAKI
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Haltemechanismus (H) mit:einer Halteplatte (10), die lange und kurze Seiten sowie eine obere Fläche (13) und eine untere Fläche (14) hat, und die eine in einem elektrischen Fahrzeug (F) verwendete elektronische Vorrichtung (BT, M, C) hält;einem Schenkelabschnitt (21; 21a), der zwei lange Seiten der Halteplatte (10) stützt;ersten und zweiten Befestigungsabschnitten (m1, m1), die in dem Schenkelabschnitt (21) vorhanden sind und die in einer solchen Richtung voneinander beabstandet sind, in der sich eine der kurzen Seiten erstreckt; undeinem dritten Befestigungsabschnitt (m2), der an einer der zwei Seiten der Halteplatte (10) entlang einer der kurzen Seiten platziert ist, und der höher als der erste und der zweite Befestigungsabschnitt (m1, m1) platziert ist,wobei der erste und der zweite Befestigungsabschnitt (m1, m1) jeweils an einem ersten und einem zweiten Montageteil (m8, m8) befestigt sind, die in einem Fahrzeugkörperstrukturelement (8) an einer vorderen Seite des elektrischen Fahrzeugs (F) vorhanden sind und die voneinander in einer Breitenrichtung oder einer Vorne-Hinten-Richtung des elektrischen Fahrzeugs (F) beabstandet sind undder dritte Befestigungsabschnitt (m2) an einem dritten Montageteil (m9) befestigt ist, das in dem Fahrzeugkörperstrukturelement vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dasssich der Schenkelabschnitt (21; 21a) in einer Richtung, die die Richtung der ebenen Fläche der Halteplatte (10) schneidet, unter die untere Fläche (14) abwärts erstreckt.
Patent DE-102016109130-B4 (DE)
Title: Schaftfräser
Inventor: TRAUTVETTER HEIKE
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-05-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaftfräser (1) mit einem Kern (10), an welchen sich umfangsseitig mindestens zwei Umfangsschneiden anschließen, und sich die Spanraumtiefe wenigstens einer Umfangsscheide von der Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) verändert derart- dass sich die Spanraumtiefe (t6, t7, t8, t9) wenigstens einer Umfangsscheide (6, 7, 8, 9) von einer Stirnseite (1S) des Schaftfräsers (1) in Richtung zu einem Einspannbereich (1E) des Schaftfräsers (1) verändert und/oder dass wenigstens zwei Umfangsschneiden (6, 7, 8, 9) unterschiedliche Spanraumtiefen (t6, t7, t8, t9) aufweisen, wobei eine Spanraumgröße und/oder ein Spanraumprofil (P1, P2, P3, P4) und die Spanraumgrößen und der Spanraumverlauf wenigstens zweier Umfangsschneiden (6, 7, 8, 9) zueinander unterschiedlich sind und der Kern (10) des Schaftfräsers (1) im Querschnitt von einer Kreisform abweicht, so dass der Schaftfräser (1) eine elliptische oder eine anderweitig unrunde Kernform aufweist.
Patent DE-102016119576-B4 (DE)
Title: Fallschutzläufer und Sicherungssystem mit Fallschutzläufer
Inventor: ALM KLAUS
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-10-13
Granted: 2020-11-05
Abstract: Fallschutzläufer (14) zur Anordnung an einer Fallschutzschiene (12) zum Sichern einer auf- und absteigenden Person, der eine Verzögerungsvorrichtung (20) aufweist, die bei Überschreiten einer vorgegebenen Relativgeschwindigkeit zwischen Fallschutzschiene (12) und Fallschutzläufer (14) durch Zusammenwirken mit der Fallschutzschiene (12) ein Verzögern einer fallenden Person bewirkt ohne einen ordnungsgemäßen Auf- und Abstieg zu behindern, wobei die Verzögerungsvorrichtung (20) eine Wirbelstrombremse (58) mit Magneten (50, 52), die ein Magnetfeld bereitstellen und einer metallischen Scheibe (42) aufweist, wobei eine Achse (36) vorgesehen ist, die drehbar in einem Gehäuse (24) des Fallschutzläufers (14) gelagert ist, wobei die Scheibe (42) oder die Magnete (50, 52) drehbar auf der Achse (36) gelagert sind und die Magnete (50, 52) oder die Scheibe (42) drehfest mit der Achse (36) gekoppelt sind, wobei die drehbar auf der Achse (36) gelagerte Scheibe (42) oder die drehbar auf der Achse (36) gelagerten Magnete (50, 52) mit einem um die Achse (36) drehbar im Gehäuse (24) gelagerten Bremselement (54) gekoppelt sind, das zwischen einer Freigabeposition, in der der Fallschutzläufer (14) frei auf der Fallschutzschiene (12) bewegbar ist, und einer Bremsposition, in der die Verzögerungsvorrichtung (20) an der Fallschutzschiene (12) angreift und eine Bewegung des Fallschutzläufers (14) entlang der Fallschutzschiene (12) verzögert, verdrehbar ist, wobei eine Rückholfeder (56) vorgesehen ist, die das Bremselement (54) in die Freigabeposition beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholfeder (56) ein Bimetall aufweist, wobei die Federsteifigkeit und/oder die Vorspannung der Rückholfeder (56) temperaturabhängig ist.