baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002674-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundwerkstoffs mit Elastomer und Füllmaterial
Inventor: KUTSOVSKY YAKOV E
IPC: C08J3/20
Filed: 2020-06-04
Abstract: Hierin werden Verfahren zum Herstellen von Verbundwerkstoffen aus festem Elastomer (festen Elastomeren) und nassem Füllstoff (nassen Füllstoffen) und auch von Produkten, einschließlich Verbundwerkstoffen, Vulkanisaten und daraus hergestellten Artikeln offenbart. Der nasse Füllstoff kann einen Flüssigkeitsgehalt von mindestens 15 % haben. Ein resultierender Verbundwerkstoff umfasst den in dem Elastomer dispergierten Füllstoff in einer Beladung von mindestens 20 phr mit einem Ausbeuteverlust des Füllstoffs von nicht mehr als 10 %, wobei der Verbundwerkstoff einen Flüssigkeitsgehalt von nicht mehr als 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Verbundwerkstoffs, aufweist.
Patent DE-112020006976-T5 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung
Inventor: SHIOURA Kentaro
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-03-26
Abstract: Eine Leistungswandlervorrichtung (1) weist einen Filterkondensator (FC1) auf, der mit elektrischer Leistung zu laden ist, die von einer Hauptleistungsquelle zugeführt ist, und weist einen Leistungswandler (11) zum Wandeln der über den Filterkondensator (FC1) zugeführten Leistung und Zuführen der gewandelten elektrischen Leistung zu einer Last (51) auf. Die Leistungswandlervorrichtung (1) weist des Weiteren einen Leistungswandlerschalter (MC1) zum elektrischen Verbinden des Filterkondensators (FC1) und des Leistungswandlers (11) mit der Hauptleistungsquelle oder elektrischem Trennen des Filterkondensators (FC1) und des Leistungswandlers (11) von der Hauptleistungsquelle auf, und weist eine Entladeschaltung (12) auf, die parallel zu dem Filterkondensator (FC1) verbunden ist. Die Leistungswandlervorrichtung (1) weist auch eine Entladesteuerschaltung (15) zum Schließen eines Entladeschalters (MC2), der in der Entladeschaltung (12) vorhanden ist, nach dem Öffnen des Leistungsquellenschalters (MC1) und dadurch Bewirken auf, dass der Filterkondensator (FC1) entladen wird.
Patent DE-112020007003-T5 (DE)
Title: Multi-funkzugangstechnologie-verkehrsverwaltung
Inventor: YEH SHU-PING
IPC: H04W28/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen betreffen allgemein Edge-basierte Multi-Funkzugangstechnologie(RAT)-Verkehrsverwaltungs(TM)-Lösungen zum Unterstützen von verzögerungsempfindlichem Verkehr über heterogene Netzwerke. Ausführungsformen beinhalten verzögerungsgesteuerte TM-Implementierungen, die Netzwerkverkehr über verschiedene RATs für die Edge-Netzwerksteuerebene aufteilen und/oder lenken. Ausführungsformen beinhalten auch nutzungsschwellenbasierte Implementierungen, um eine verzögerungsgesteuerte Mehrwege-TM am Rand des Netzwerks zu erreichen. Das Mehrwege-TM beinhaltet Multi-RAT-, Mehrfachzugangs- oder Multi-Konnektivitätsverkehrsrouten. Ausführungsformen beinhalten Strategien zum Sortieren von Benutzern (oder Vorrichtungen) zum Treffen von Multi-RAT-Verkehrsverteilungsentscheidungen und zum Ermitteln der Nutzungsschwellen. Ausführungsformen beinhalten auch Nachrichtenaustauschmechanismen zum Lernen von Nutzungsschwellen und anderen nützlicher Systemeigenschaften. Weitere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-112021002500-T5 (DE)
Title: Lichtbogenbindungsmechanismus
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H9/44
Filed: 2021-04-23
Abstract: An einem Kontaktschalter wird ein Lichtbogen kontrolliert, der zwischen zwei Kontakten erzeugt ist. Ein Lichtbogenbindungsmechanismus 100 umfasst: einen ersten Kontakt 111 und einen zweiten Kontakt 121, die kontaktierbar und trennbar sind; und einen im Wesentlichen ringförmigen Lichtbogenbinder 130, der aus einem magnetischen Material hergestellt ist, von einem den ersten Kontakt und den zweiten Kontakt umfassenden Stromkreis elektrisch isoliert ist, eine Achse aufweist, die zu einer Richtung eines Abstands zwischen dem ersten Kontakt und dem zweiten Kontakt bei einem Nichtkontaktzustand des ersten Kontakts und des zweiten Kontakts parallel ist, und der so vorgesehen ist, dass er den Abstand umgibt.
Patent DE-112021002909-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HAYASHI KENJI
IPC: H01L23/488
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Halbleiterbauteil (A10, A11, A20, A30, A40, A50, A61-A65) weist ein erstes Die-Pad (11) mit einer Hauptfläche (111) auf, ein zweites Die-Pad (12) mit einer zweiten Hauptfläche (121), ein erstes Schaltelement (20), das mit der ersten Hauptfläche (111) verbunden ist, ein zweites Schaltelement (30), das mit der zweiten Hauptfläche (121) verbunden ist, ein erstes Verbindungselement (51, 53), das die Hauptflächenelektrode (21) des ersten Schaltelements (20) mit dem zweiten Die-Pad (12) verbindet, ein Einkapselungsharz (70), das das erste Schaltelement (20), das zweite Schaltelement (30), das erste Die-Pad (11), das zweite Die-Pad (12), und das erste Verbindungselement (51, 53) einkapselt, sowie Anschlüsse (41, 42, 43, 44, 45), die aus einer (703) der Harz-Seitenflächen (703, 704, 705, 706) des Einkapselungsharzes (70) herausragen.
Patent DE-112021003917-T5 (DE)
Title: Beladearbeit-unterstützungssystem
Inventor: ISHIHARA SHINJI
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-10-07
Abstract: Dieses Beladearbeit-Unterstützungsystem führt eine Berechnung durch, um eine Trajektorie eines Arbeitsgeräts in einem endlichen Zeitabschnitt vorherzusagen, indem es die Ausgabe eines ersten Positionsrechners eines Laders, die Ausgabe eines Orientierungsdetektors des Arbeitsgeräts des Laders und eine dynamische Eigenschaft des Arbeitsgeräts verwendet. Auf das Feststellen hin, dass das Arbeitsgerät nicht in einen auf der Grundlage der Ausgabe eines zweiten Positionsrechners eines Trägers festgelegten verbotenen Bereich eindringen wird, berechnet das System auf der Grundlage des Ergebnisses einer Vorhersageberechnung eine erste Eingabe der dynamischen Eigenschaft, mit der sich ein distales Ende des Arbeitsgeräts einer Soll-Position nähert, die auf der Grundlage der Ausgabe des zweiten Positionsrechners festgelegt wurde. Auf das Feststellen hin, dass das Arbeitsgerät in den verbotenen Bereich eindringen wird, berechnet das System eine zweite Eingabe der dynamischen Eigenschaft, mit der das distale Ende eine Position außerhalb des verbotenen Bereichs, die sich näher an der Soll-Position befindet als die Position des distalen Endes des Arbeitsgeräts, an einer von der Soll-Position verschiedenen Position, ansteuert und sich dieser annähert, und das System berechnet eine Steuerungseingabe zum Steuern des Betriebs des Laders auf der Grundlage der ersten Eingabe und der zweiten Eingabe des Berechnungsergebnisses.
Patent DE-112021006002-T5 (DE)
Title: Metallschraubkappe, pop-top-dose und verfahren zur herstellung einer metallschraubkappe
Inventor: CHEN YUFEI
IPC: B65D41/04
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine Metallschraubkappe (1), eine Pop-Top-Dose und ein Verfahren zur Herstellung einer Metallschraubkappe (1). Die Metallschraubkappe (1) umfasst einen Schraubkappenkörper (10), wobei eine Innenwand des Schraubkappenkörpers (10) einen Kanal zum Ausströmen von Flüssigkeit umschließt; der Schraubkappenkörper (10) umfasst einen Gewindeabschnitt (11), einen bogenförmigen Abschnitt (12) und einen Falzabschnitt (13); der bogenförmige Abschnitt (12) umfasst eine Vielzahl von kreisförmigen Bogensegmenten, die Ende an Ende miteinander verbunden sind; der Gewindeabschnitt (11) wird für eine Gewindedichtverbindung mit einem Deckel verwendet, und der Falzabschnitt (13) wird für eine Falzverbindung mit einer umgedrehten Kante eines Dosenkörpers verwendet. Die Pop-Top-Dose besteht aus dem Dosenkörper und der Metallschraubkappe (1). Das Herstellungsverfahren für die Metallschraubkappe (1) wird zur Herstellung der Metallschraubkappe (1) verwendet.
Patent DE-112022001877-T5 (DE)
Title: Konfigurierbare prozessorpartitionierung
Inventor: HU ALICIA XIAO
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-10-14
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Konfigurieren einer Prozessorpartitionierung für einen Multiprozessdienst werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform konfiguriert der Multiprozessdienst einen Satz von Streaming-Multiprozessoren einer oder mehrerer Parallelverarbeitungseinheiten, um einen oder mehrere Threads auszuführen, was auf einem oder mehreren benutzerdefinierten Datenwerten basiert, die für eine Parallelverarbeitungsbibliothek, wie z. B. die Computer Uniform Device Architecture (CUDA), zugreifbar sind.
Patent AT-4652-U1 (AT)
Title: Teller
IPC: A47G19/02
Filed: 1997-04-10
Abstract: Teller mit einer im wesentlichen ebenen Tellerinnenfläche, wobei die Tellerinnenfläche (2) gegenüber der Auflageebene (10) des Tellers (1) um einen Winkel (Alpha) geneigt ist und zumindest im tieferliegenden Bereich (2b) der Tellerinnenfläche (2) ein hochgezogener Außenrand (3) vorgesehen ist.
Patent BG-1338-U1 (BG)
Title: A current collecting rod for trolley bus
Inventor: KOZHOUHAROV DIMITUR
IPC: B60L5/12
Filed: 2009-12-10
Abstract: The current collecting rod for a trolley bus is, with respect to the model proposed, aimed at connecting the contact conductor with the electric system of the vehicle, the trolley bus, by providing high electric conductivity and a good contact with the contact conductor, combined with high technology of its production. In order to achieve these aims the current collecting rod is constructed out of a basic steel tube (1), isolated by a plastic sleeve (2) over which a lower aluminum round tube (3) is mounted with a welded to it upper aluminum round tube (4) at the end of which an eccentrically positioned aluminum tail (5) is welded, at the same time the tubes (3 and 4) are electrically isolated externally by an isolating layer (6) with the only exception of the current collecting ears (7 and 8). In such a way a very good electric conductivity is achieved and a good contact with the contact conductor due to the small mass inertia moment, while and at the same time its production is highly technological.
Patent BG-2225-U1 (BG)
Title: Biologically active product
Inventor: MLADENOV YORDAN
IPC: A61K31/733
Filed: 2015-12-11
Abstract: The utility model relates to a biologically active product, in particular a biologically active product with probiotic properties, for the needs of dietary and rational nutrition, as a functional food based on cow's milk for healthy nutrition. In particular, the biologically active product, according to the utility model, includes a probiotic starter culture LBB ВУ 5-12, provided by LB Bulgaricum EAD, with a content of viable microorganisms no less than 1х107 cfu/g Lactobacillus delbrueckii subsp. bulgaricus and 1х108 cfu/g Streptococcus thermophilus, and also contains inulin as a prebiotic from 0.1 to 2.5 g, vitamin D from 0.005 g to 0.015 g, and calcium from 0.005 g to 0.02 g, whereby the indicated amounts are for 100 g of finished product. The effect of the prebiotics is supplemented with probiotic microorganisms in the form of various milk products with a synbiotic effect. The functional food based on cow's milk contributes to rational and healthy nutrition, and is suitable for children and adults.
Patent BG-2773-U1 (BG)
Title: Phytochemical composition of cell suspension culture from de-differentiated cells of calendula (calendula officinalis l.)
Inventor: PAVLOV ATANAS
IPC: C12N5/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: The utility model relates to a phytochemical composition of a cell suspension culture of de-differentiated plant cells of calendula (Calendula officinalis L.) as an active ingredient in cosmetic and dermatological products as well as food additives. The technical field of the utility model is biotechnology - a phytochemical composition of a cell suspension culture of de-differentiated calendula (Calendula officinalis L.) which includes the following metabolites: amino acids, organic acids, monosaccharides, saturated, unsaturated acids and esters, sterols and phenolic acids . It has been proved that production thhrough biotechnological methods of active ingredients of plant origin stimulates the function of human epidermal stem cells and protects them from internal and external stress factors, which determines the potential application of the phytochemical composition of a cell suspension culture of de-differentiated calendula in the cosmetics, food and pharmaceutical industries.
Patent BG-3286-U1 (BG)
Title: Production line for processing of modular furniture
Inventor: KORKOV YANI
IPC: B27B13/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: This utility model relates to a production line for processing line of furniture modules that will find application in the furniture industry. The created production line for processing furniture modules comprises sequentially and functionally connected feeder (1), processing digital control center (2), which through a roller conveyor (3) is connected to an automatic injection molding machine with paper tape (4). The automatic injection molding machine with paper tape (4) is functionally and sequentially connected to a dryer (5), a press (6) and a station for the finished modules and parts (7). The processing digital control center (2) is also directly connected to the press (6). The created production line for processing of furniture modules provides both higher quality of the final product by optimizing the production process and reducing the harmful emissions in the environment.
Patent BG-3877-U1 (BG)
Title: Composition for fruit-herbal drink
Inventor: BARDAROV KRUM
IPC: A23L2/60
Filed: 2020-06-24
Abstract: The utility model relates to a composition for a fruit-herbal drink, which finds application as a tonic drink and for enhancing the immunity of the human body. Fruit-herbal drink, includes a mixture of fruit and herbal part, as the fruit part contains grapes. The drink additionally contains citric acid and a sweetener. In the fruit part there is also chokeberry (Aronia melanocarpa), and the grape in the fruit part is the Mavrud variety (Vitisviniferalinn). The dry matter content in the fruit part is from 10 to 60% by weight. The herbal part is a wild basil (clinopodiumvulgareL.), whose dry matter content in the herbal part is from 5 to 15% by weight. The dry matter content of the sweetener is from 20 to 75% by weight, and the citric acid content is from 0.5 to 5% by weight. The remaining amount up to 100% is water. The content of Mavrud grapes (Vitisviniferalinn) in the fruit part is from 10 to 90% by weight, and chokeberry (Aronia melanocarpa) from 90 to 10 % by weight . The sweetener is sugar and/or honey and/or steviol glycosides.
Patent AT-11625-U1 (AT)
Title: Kleider- oder wäschebügel
Inventor: HINTERDOBLER WALTER JUN
IPC: A47G25/14
Filed: 2010-02-24
Abstract: Kleider- oder Wäschebügel, insbesondere für den Transport von Textilien durch Behandlungsstationen in Wäschereien, Reinigungsbetrieben oder Trockenanlagen, bestehend aus einem geschlossenen, vorzugsweise aus Stahldraht gebogenen Trägerteil (14) mit einem mittig daran angebrachten Haken (12), wobei der Trägerteil (14) im wesentlichen trapez- oder dreieckförmig ausgebildet ist und zwei schräg nach unten divergierende Schenkel (26) hat, die in eine beide verbindende, horizontale Querstange (16) übergehen, wobei ein oder mehrere Teilabschnitte des Stahldrahtes mit einem rutschhemmenden Schlauch (14) überzogen sind, wobei der rutschhemmende Schlauch vorzugsweise aus einem elastischen und hitzebeständigen Material hergestellt ist.
Patent AT-4812-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und programmlogik zum automatischen generieren und versenden von sms-nachrichten
IPC: G06F1/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Generieren und Versenden von SMS-Nachrichten an Mobiltelephone (1), die in einem Mobiltelephonnetz jeweils durch ihre Mobiltelephonadresse identifiziert sind, wobei das Mobiltelephonnetz eine SMS-Dienstzentrale (4) aufweist, und wobei den Mobiltelephonadressen Konten in einer Verrechnungsanlage (19, 20) zugeordnet sind, mit:einer ersten Datenbank (6), die einen Vorrat an versendbaren SMS-Nachrichten (7) mit jeweils zugeordneten Kontoinkrementen bereitstellt,einer zweiten Datenbank (10), welche SMS-Akzeptanzprofile (11) für jeweils zugeordnete Mobiltelephonadressen aufnimmt und über einen Fernzugang (12) speisbar ist, undeinem Taskplaner (16), der unter Steuerung eines Zeitgebers (17) und/oder Zufallsgenerators (18) die SMS-Akzeptanzprofile (11) in der zweiten Datenbank (10) abarbeitet und den SMS-Akzeptanzprofilen entsprechende SMS-Nachrichten (7) aus der ersten Datenbank (6) ausliest,jede ausgelesene SMS-Nachricht (7) zusammen mit der im jeweiligen SMS-Akzeptanzprofil (11) angegebenen Mobiltelephonadresse an die SMS-Dienstzentrale (4) sendet, unddas dieser SMS-Nachricht (7) zugeordnete Kontoinkrement zusammen mit der genannten Mobiltelephonadresse an die Verrechnungsanlage (19, 20) sendet.
Patent AT-11908-U1 (AT)
Title: Aufblasbare phallus- und vaginanachbildung zum umschnallen
Inventor: LEVETZOW STEPHEN DR
IPC: A61F6/16
Filed: 2010-09-09
Abstract: Es wird ein Sexspielzeug 1 aus PVC Folie erklärt, bestehend aus einer Phallusnachbildung 2 und einer darinliegenden Vaginanachbildung 4 mit Hohlraum 10 und Öffnung 5 , wobei sich zwischen der Phallusnachbildung 2 und der Vaginanachbildung 4 ein Zwischenraum 8 befindet, welcher über ein Ventil 6 vorzugsweise mit Luft befüllbar ist , wodurch die Abmessungen des Sexspielzeuges variiert werden können. Umlaufende Schweissnähte 7 und innenliegende Schweisspunkte 9 verbinden die Vaginanachbildung 4 mit der Phallusnachbildung 2. Eine verdickter Sockel 8 am unteren Ende der Phallusnachbildung 2 ist für besseren Halt in einem Umschnallgürtel 11 vorgesehen .
Patent AT-6334-U1 (AT)
Title: Beton-baustein
IPC: E04C2/26
Filed: 2002-09-05
Abstract: Beton-Baustein (1), gebildet aus Sand umfassenden Zuschlagsstoffen, die mit einem Bindemittel, insbesondere Zement, gebunden sind, wobei die Zuschlagsstoffe zumindest des eine Vorsatzschicht (4) des Beton-Bausteines (1) bildenden Betons zumindest teilweise durch den harten Mantel (2) und/oder Mantelteile von Tieren, insbesondere von Schalenweichtieren, wie z.B. Schnecken, Muscheln od.dgl., gebildet sind.
Patent DE-8231980-U1 (DE)
IPC: B60B3/14
Filed: 1982-11-13
Abstract: 1. A wheel rim, in particular a disc wheel rim, for motor vehicles with a wheel disc (1) which has a central hub bore (4) and recesses (3) disposed on a bolt hole circle, and with bushes (5) which are inserted in the recesses (3), which have a respective wheel bolt bore (6) and which with abutment surfaces provided on a neck portion (13) and on a widened bush seating (8) abut in form-locking manner against surfaces of the recesses (3), where-in the widened bush seatings (8) are disposed on the outside (A) of the wheel disc (1), on which the wheel bolt nuts or the like are disposed, characterized in that the abutment surfaces of the neck portion (13) and bush seating (8) are respectively of rotationally symmetrical design in relation to an axis passing through the bush centre such that the bushes (5) can rotate in the recesses formed as bores (3), in that the wheel bolt bore (6) is disposed eccentrically to said axis, in which cas the neck portion (13) is supported with the portion (25) of the abutment surface, which in relation to the axis is situated on the other side to the wheel bolt bore (6), against the surface of the bore (3), and in that a centering means connected with the wheel disc (1) is provided in the hub bore (4).
Patent DE-8711676-U1 (DE)
IPC: G01N19/04
Filed: 1987-08-28
Abstract: A device determines the adhesiveness of sealing materials to metallic and nonmetallic substrates, in particular to spacers for multi-pane insulating glass. In order to carry out a rapid and realistic determination, a loading lever (2) having a movable weight (3) is mounted by means of a knife-edge bearing (4, 4a) on a baseplate (1). The other end (5) of the lever is of fork-shaped construction, with devices (6) at both fork ends for receiving a sealing material test piece (7), and a corresponding fork-shaped mounting (8) with devices (9) at both fork ends for countermounting the test piece is mounted on the baseplate (1) underneath the fork-shaped lever end (5). <IMAGE>
Patent DE-9103321-U1 (DE)
IPC: A61K6/896
Filed: 1991-03-19
Abstract: PCT No. PCT/EP92/00604 Sec. 371 Date Nov. 19, 1992 Sec. 102(e) Date Nov. 19, 1992 PCT Filed Mar. 19, 1992 PCT Pub. No. WO92/16183 PCT Pub. Date Oct. 1, 1992.Compositions are used for coating teeth and dental prostheses based on a mixture of (a) at least one compound that is soluble in the reaction medium having the formula (I) MRx (I)  in which M means Ti, Zr, Si, Ge, Sn or Al, R means halogen, hydroxy, alkoxy, acyloxy or a chelate ligand, and x means the valency of M, and (b) an organic silane having the formula (II) R''nSiX4-n (II)  in which R'' means alkyl, alkenyl, aryl, arylalkyl, alkylaryl, arylalkenyl or alkenylaryl, where said radicals may be interrupted by oxygen or sulfur atoms or -NH- groups, X means hydrogen, halogen, hydroxy, alkoxy, acyloxy or the group -NR2' (R'=hydrogen and/or alkyl) and n has the value 1, 2 or 3, and/or (c) an organofunctional silane having the formula (III) Rm''(R'''Y)nSiX(4-m-n) (III),  in which R'', X and n have the meaning given above, R''' means alkylene, phenylene, alkylene phenylene or alkenylene, where said radicals may be interrupted by oxygen or sulfur atoms or -NH- groups, Y means halogen atoms, hydroxy, mercapto, polyol, e.g., glycyl or glyceryl, optionally substituted amino, quaternary ammonium, amide, polyamide, aldehyde, keto, carboxy, carboxylic acid alkyl ester, sulfonic acid, phosphoric acid, epoxy, acryloxy or methacryloxy groups and m has the value 1, 2 or 3. The coatings are resistant to plaque deposits.
Patent DE-9216702-U1 (DE)
IPC: B21D39/03
Filed: 1992-12-08
Abstract: The invention relates to a clamping and/or clinch joining apparatus for the positionally accurate spot fixing of two objects, particularly flat workpieces such as sheets or the like, consisting of an apparatus frame (1) with a clamping or clinch joining punch (2) which can be actuated by an actuating mechanism (KM) and under which, in a cantilever-like counter support (3) of the apparatus frame (1), is arranged a workpiece rest (4) axially aligned with the clamping or clinch joining punch (2). According to the invention, the counter support (3), which is rigidly connected to the apparatus frame (1), is formed from a part (3') which takes the clamping and clinch joining load and from a part (3'') which contains the workpiece support (4) in a manner which allows it to be displaced axially in the direction of the load, a positionally fixed ball (5) being arranged between the lower end (4') of the workpiece support (4) and the part (3') which takes the load. As a result, the unavoidable bending can no longer disturb the positionally accurate axial alignment between the workpiece support and the clamping or clinch joining punch. <IMAGE>
Patent DE-9422023-U1 (DE)
IPC: E06B5/16
Filed: 1994-12-08
Abstract: Metal framework for windows and doors is made of aluminium profile with closed or open hollow chambers into which thermal set, hydrophilic adsorbent material is packed. The middle part of the framework is made of aluminium which has a stamped pattern (12, 13) in order to reduce the heat flow through it.
Patent AT-12697-U1 (AT)
Title: Passagiersitz für ein fahrzeug
Inventor: BRABEC JOHANN
IPC: B60N2/24
Filed: 2010-09-21
Abstract: Passagiersitz für ein Fahrzeug, umfassend ein einstückiges, geschlossenes Sitzprofil (1) mit innenliegenden längs verlaufenden Stegen (2) wobei eine Außenfläche des Profils als Sitzfläche ausgebildet ist und mindestens eine Sitzfläche je Passagiersitz vorgesehen ist.
Patent DE-20009539-U1 (DE)
IPC: B24B31/108
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention proposes a device for grinding or polishing workpieces by means of an abrasive, having a container and a rotary disk located therein and rotatable relative thereto, in which the rotary disk is made from elastic material, is provided with an upwardly directed rim and said rim has a finite spacing from the adjacent inner wall of the container.