baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005022210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Klimakomressors einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAPAJEWSKI JENS
IPC: B60K25/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Klimakompressors einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges,  bei dem ein mit wenigstens einem Elektro-Energiespeicher (11) verbundener Elektromotor (9) so in einen von der Brennkraftmaschine (2) zu einem Getriebe (3) geführten Antriebsstrang (1) integriert ist, dass der Antriebsstrang (1) zwischen der Brennkraftmaschine (2) und dem Getriebe (3) eine Zwischenwelle (4) aufweist, die mittels einer ersten schaltbaren Kupplung (5) von der Brennkraftmaschine (2) und mittels einer zweiten schaltbaren Kupplung (6) vom Getriebe (3) ab- und ankuppelbar ist und mit der der Elektromotor (9) und der Klimakompressor (10) antriebsverbunden sind, und  wobei das Kraftfahrzeug eine Regel-/Steuereinrichtung (16) aufweist, die mit der Brennkraftmaschine (2), dem Elektromotor (9), dem Getriebe (3) und den beiden Kupplungen (5, 6) so verbunden ist, dass bei abgeschalteter Brennkraftmaschine (2) und eingeschalteter Klimaanlage die erste Kupplung (5) und die zweite Kupplung (6) geöffnet sind, so dass der Klimakompressor (10) mittels des Elektromotors (9) angetrieben wird,...
Patent DE-102005032473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zugriffssteuerung auf einen Transponder
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugriffssteuerung auf einen,
insbesondere passiven und/oder rückstreubasierten,
Transponder (TR), bei dem eine erste Kennung im Transponder (TR)
gespeichert wird, die auf zugehörige
Anfrage von einer Leseeinheit (LE) an diese übertragen wird. Erfindungsgemäß wird im
Transponder mindestens eine zweite Kennung (K2) und ein Kennungsauswahlkriterium gespeichert,
bei einer Anfrage durch die Leseeinheit in Abhängigkeit von dem Kennungsauswahlkriterium
(KA) entweder die erste Kennung oder die mindestens eine zweite Kennung
(K2) übertragen
und, wenn die zweite Kennung (K2) übertragen wird, ein Zugriff
auf den Transponder, insbesondere auf die erste Kennung, nur dann
durch den Transponder freigegeben, wenn von der Leseeinheit (LE) ein
der zweiten Kennung (K2) zugeordnetes Passwort (PWP2) an den Transponder
(TR) übertragen
wird. Verwendung z.B. in Transpondern oder Remote-Sensoren.
Patent DE-102005040629-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: EPPERT DIETMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-08-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, mit  a) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil
(209),  b) einem relativ zum ersten Beschlagteil (209) verdrehbaren
zweiten Beschlagteil (211) für
die Neigungseinstellung der Lehne (202) des Fahrzeugsitzes (201)
zwischen mehreren Gebrauchsstellungen, und  c) einem lehnenfesten,
mit dem zweiten Beschlagteil (211) verriegelbaren und für ein zentrisches
Freischwenken der Lehne (202) relativ zum zweiten Beschlagteil (211)
verschwenkbaren dritten Beschlagteil (214), welches bei vorgeschwenkter
Lehne (202) mittels einer Sicherungsvorrichtung (232, 235) auf der
der Struktur der Lehne (202) zugewandten Innenseite des Beschlags
(205) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
eine Ansteuervorrichtung (270, 272, 274, B) vorgesehen ist, welche
auf der von der Struktur der Lehne (202) abgewandten Außenseite
des Beschlags (205) ein Betätigungselement
(274) aufweist, durch dessen Betätigung
die Sicherungsvorrichtung (232, 235) ansteuerbar ist.
Patent DE-102005041419-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16D48/04
Filed: 2005-09-01
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hydraulisches System (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Geberzylinder (4), einen Nehmerzylinder (5) und eine diese verbindende Druckmediumsleitung (11, 12, 15), dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische System eine Pumpe (16) mit einem Eingang (18) und einem Ausgang (19) und ein Ventil (17) umfasst, die in der Druckmediumsleitung zwischen Geberzylinder (4) und Nehmerzylinder (5) angeordnet sind, wobei das Ventil (17) eine erste Ventilstellung (GN) hat, in der Geberzylinder (4) und Nehmerzylinder (5) direkt miteinander verbunden sind, sowie eine zweite Ventilstellung (GP), in der der Geberzylinder (4) und der Nehmerzylinder (5) über die Pumpe (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006001740-B4 (DE)
Title: Abstands-Messeinrichtung
Inventor: HIRT PETER
IPC: G01B13/12
Filed: 2006-01-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung zur Erfassung des Abstands (a) zwischen einer druckgespeisten Staudüse (10) und einem Objekt (11) mit Hilfe eines zwischen dieser und einem Versorgungsdruckanschluss (12) angeordneten Ejektors (13) vorgeschlagen, wobei eine den Abstand (a) in Abhängigkeit des Differenzsignals (DeltaP) zwischen dem am Sauganschluss (14) des Ejektors (13) erfassten Druckwert und einem vom Versorgungsdruck (Pv) abhängigen Wert bestimmende Auswerteeinrichtung (16) vorgesehen ist. Hierdurch wird ein Messsignal mit vergrößerter Amplitude und besserer Auflösung gegenüber der bekannten Druckwaage erreicht.
Patent DE-102006002461-B4 (DE)
Title: Spiegeloptik für nahfeldoptische Messungen
Inventor: KEILMANN FRITZ
IPC: G02B21/04
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Nahfeldmikroskop
(100), das für
eine nahfeldoptische Messung an einer Probe (1) vorgesehen ist und
umfasst:  – eine
Spiegeloptik (10) mit einem Reflektor (11) in Form eines Paraboloids
mit einer Paraboloidachse (12) und einem Fokus (13), der über einen
ersten Beleuchtungsstrahlengang (I) beleuchtet werden kann und mindestens
einen Randausschnitt (14) derart aufweist, dass der Fokus (13) über einen
zweiten Beleuchtungsstrahlengang (II) beleuchtet werden kann, der
vom ersten Beleuchtungsstrahlengang (I) abweicht, und  – eine Nahfeldsonde
(20).
Patent DE-102006002667-B4 (DE)
Title: Elektrische Leuchte, insbesondere zum Einbau in Küchengeräte
Inventor: HENRICI DIETER
IPC: F21S8/00
Filed: 2006-01-19
Granted: 2007-11-29
Abstract: Elektrische
Leuchte (10), insbesondere zum Einbau in Küchengeräte, wie Öfen, mit einem Gehäuseteil
(12) aus Stahlblech, das ins Gehäuseinnere
gerichtete Riegelorgane (18) für
eine bajonettartige Festlegung oder eine Schraubbefestigung eines
Leuchtenglases (11) zum Überfangen
eines Leuchtmittels (13) ausbildet und eine Fassung (14) für das Leuchtmittel
(13) trägt,
und mit einem Leuchtenglas (11), das einen in etwa topfartigen Glaskörper (25)
aufweist und einen eine Öffnung
(26) des Leuchtenglases (11) umgebenden Kragen (27) ausbildet, mit
dem das Leuchtenglas (11) in das Gehäuseteil (12) einsetzbar ist,
wobei der Kragen (27) umfangsverteilte, den Riegelorganen (18) zugeordnete
axiale Einstecknuten (29) und sich daran anschließende Quernuten
(30) aufweist, mittels derer das Leuchtenglas (11) unter Ausführung einer Steck-Drehbewegung
Z/X in einer Endlage im Gehäuseteil (12)
festlegbar ist, wobei die Quernuten (30) jeweils öffnungsseitig
von einer Stützfläche (31)
und glaskörperseitig von
einer Führungsfläche (32)
begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelorgane (18)
als radial wirkende Federzungen (23) ausgebildet...
Patent DE-102006008805-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zur Überwachung einer Schutzzone mittels eines optischen Sensors
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-02-25
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Schutzzone (2) an einem Arbeitsmittel mittels eines optischen Sensors mit einer Kamera (3) und einer Auswerteeinheit, wobei bei Erfassen eines sicherheitskritischen Objekts in der Schutzzone (2) eine Objektmeldung generiert wird, mittels derer das Arbeitsmittel außer Betrieb gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassen eines nicht sicherheitskritischen Objekts innerhalb der Schutzzone (2) für wenigstens einen Bereich dieser Schutzzone (2) ein Mutingsignal generiert wird, so dass ein Eindringen eines sicherheitskritischen Objekts in diesen Bereich nicht zur Generierung einer Objektmeldung führt.
Patent DE-102006011196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Einstiegs von Personen in die Türöffnung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Busses
IPC: B60N5/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung des Einstiegs von Personen in die Türöffnung eines
Fahrzeugs, insbesondere eines Busses, bei geöffneter Tür, wobei die Vorrichtung eine
vom Fahrzeuginneren nach außen schwenkbare
Sperreinrichtung (10) umfasst, wobei die Sperreinrichtung (10) zwei
Reihen mehrerer übereinander angeordnete
Arme (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet dass die Arme (20) einzeln
nach außen
verschwenkbar sind, wobei die jeweils in einer Ebene zueinander
liegenden Arme (20) winklig nach außen weisend ausgerichtet sind.
Patent DE-102006021394-B4 (DE)
Title: System mit einem Schließfachblock
Inventor: STRACHWITZ MICHAEL
IPC: E05G1/08
Filed: 2006-05-08
Granted: 2011-07-14
Abstract: System umfassend einen Schließfachblock mit mindestens einem Schließfach, weiterhin umfassend – einen Rechner mit einer ersten Schnittstelle; – eine Koppeleinheit, die über die erste Schnittstelle mit dem Rechner verbunden ist, wobei über die Koppeleinheit anhand des Rechners Eingänge und/oder Ausgänge ansteuerbar und/oder abfragbar sind; – mindestens eine Verschlusseinheit für das mindestens eine Schließfach, wobei die mindestens eine Verschlusseinheit anhand der Ausgänge aktivierbar und/oder ein Zustand der mindestens einen Verschlusseinheit anhand der Eingänge abfragbar ist/sind; – wobei an die erste Schnittstelle des Rechners, insbesondere über den Switch, mindestens eine der folgenden Komponenten verbunden ist/sind: – ein Geldprüfer; – eine Geldrückgabeeinheit.
Patent DE-102006021662-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer aus dem Aufblasbereich eines Seitenairbags beweglichen Armlehne
Inventor: LANG RUEDIGER
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-05-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Fahrzeugschassis (10) und einer daran angebrachten, eine
Armlehne (17) aufweisenden Innenverkleidung (15) sowie mit einem
Fahrzeugsitz (11) und einem sich bei Auslösung entfaltenden und aufblasenden
Seitenairbag, wobei die Armlehne (17) bei einem Unfall aus ihrer
Gebrauchsposition in eine Freigabeposition für einen sich zwischen der Innenverkleidung
(15) und einem benachbarten Fahrzeugsitz (11) entfaltenden Gassack
(19) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (17)
an der Innenverkleidung (15) in Richtung auf den Fahrzeugboden längsverschiebbar
und/oder seitlich in die Innenverkleidung (15) hinein verlagerbar
ist, derart, dass sich die Freigabeposition für den aufgeblasenen Gassack
(19) ergibt.
Patent DE-102006040857-B4 (DE)
Inventor: BONEFELD CLAUS
IPC: F02G5/04
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-11-20
Abstract: With the known methods for the operation of a vessel (1) having a propulsion system with waste heat recovery, wherein at least one main engine (2) drives a shaft unit (3) coupled with a vessel propeller (4), waste heat of the main engine (2) is transmitted to a working substance, thereby evaporating the working substance. The evaporated working substance is then relaxed and the energy thereof is converted into mechanical energy. The mechanical energy in turn is converted into electrical energy, supplying electric consumer (13, 15) of the vessel with power.
Patent DE-102006041160-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K6/365
Filed: 2006-09-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Hybridantriebsanordnung für Kraftfahrzeuge, mit einer Brennkraftmaschine (12) und einer zwei Rotoren (34, 36) aufweisenden elektrischen Antriebsmaschine (18), die über ein Summiergetriebe (16) trieblich miteinander verknüpft sind und auf eine gemeinsame Abtriebswelle (54) wirken, wobei die Drehachsen der Kraftabgabewelle (24) der Brennkraftmaschine (12) und der elektrischen Antriebsmaschine (18) durch die Anordnung eines Zwischentriebes (14) zueinander versetzt positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Zwischentrieb (14) verbundene Eingangswelle (28) der elektrischen Antriebsmaschine (18) einen ersten Rotor (36) der elektrischen Antriebsmaschine (18) trägt und auf ein erstes Element (44, 48) des Summiergetriebes (16) wirkt,dass der zweite Rotor (34) der elektrischen Antriebsmaschine (18) über eine Hohlwelle (46), durch die die Eingangswelle (28) hindurchgeführt ist, mit einem zweiten Element (48, 44) des Summiergetriebes (16) verbunden ist, unddass ein drittes Element (50) des Summiergetriebes (16) mit einem Abtriebszahnrad (56) verbunden ist, welches mittel- oder unmittelbar ein Achsdifferenzial (20) des Kraftfahrzeuges antreibt.
Patent DE-102006043760-B4 (DE)
Title: Kindersitz für Fahrzeuge
Inventor: SCHOBERT UWE
IPC: B60N2/26
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kindersitz
für Fahrzeuge,
mit einem Sitzteil (12), von dem ein Rückenteil (16) nach oben wegsteht,
an dem eine Kopfstütze
(18) höhenverstellbar
angebracht ist, wobei mit der Kopfstütze (18) zwei Schulterstützenteile
(20) höhenverstellbar
verbunden sind, und das Rückenteil
(16) mit Führungen
(24, 26) ausgebildet ist, entlang welchen die beiden Schulterstützenteile
(20) derartig geführt
sind, dass bei einer Höhenverstellung
der Kopfstütze
(18) simultan eine Seitenverstellung (Pfeile 36) der Schulterstützenteile
(20) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (24, 26) sich nach
oben erweitern, dass das Sitzteil (12) nach oben stehende Seitenwangen (14)
aufweist, dass jedes Schulterstützenteil
(20) mit einer Seitenwange (50) ausgebildet ist, an der unterseitig
eine Verlängerung
(38) vorgesehen ist, die in der tiefsten Position der Kopfstütze (18)
zur entsprechenden Seitenwange (14) des Sitzteiles (12) innenseitig
benachbart ist, und dass das Sitzteil (12) innenseitig zwei Halbschalenelemente
(54) aufweist, wobei die unterseitigen Verlängerungen  (38) der Schulterstützenteile
(20) zwischen die Seitenwangen (14) des Sitzteiles...
Patent DE-102006056236-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Beleuchtungskörper sowie Leuchte, umfassend dieses Gehäuse, und deren Verwendung als Straßenlampe und Flutlichtvorrichtung
Inventor: HASCHERT RENE
IPC: F21V29/15
Filed: 2006-11-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gehäuse für Beleuchtungskörper, umfassend
mindestens ein Gehäuseoberteil
und mindestens ein Gehäuseunterteil,
geeignet für
die Aufnahme von mindestens einem  Beleuchtungskörper und enthaltend mindestens
ein Lichtaustrittsfenster, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseoberteil
und das Gehäuseunterteil durch
Anbringung mindestens einer Zwischenschicht zwischen dem Gehäuseoberteil
und dem Gehäuseunterteil thermisch
entkoppelt sind, wobei das Material dieser Zwischenschicht thermisch
schlechter leitend ist, als das für das Gehäuseoberteil und des Gehäuseunterteil
verwendete Material, und daß das
Gehäuseoberteil
und das Gehäuseunterteil
sich gegenüberliegende
erste und zweite Seitenbereiche ausbilden, wobei mindestens eine
Durchgangsöffnung
sich von dem ersten Seitenbereich bis zu dem zweiten Seitenbereich
erstreckt.
Patent DE-102006057551-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe mit Bremslichtfunktion für Kraftfahrzeuge
Inventor: CHINNIAH JEYACHANDRABOSE
IPC: F21S8/10
Filed: 2006-11-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe (20, 120, 320) mit Bremslichtfunktion für Kraftfahrzeuge, angeordnet entlang einer Längsachse (10) und umfassend:  – eine Licht relativ zur Längsachse (10) seitwärts aussendende Lichtquelle (24),  – einen Lichtleitkörper (22) mit einer Nabe (26) und einer Vielzahl von sich von der Nabe (26) weg erstreckenden, einzelnen Fingern (30, 330), wobei  – die Nabe (26) angrenzend an die Lichtquelle (24) und die Lichtquelle (24) umschreibend angeordnet ist und eine Licht der Lichtquelle (24) empfangende Querwirkfläche (28) hat, sowie  – jeder Finger (30, 330) der Vielzahl von einzelnen Fingern sich seitwärts von der Nabe (26) weg und längs zu ihr erstreckt und eine Längswirkfläche (32, 132, 232) zum Empfangen des durch die Vielzahl von einzelnen Fingern (30, 330) hindurchgehenden Lichts enthält, wobei  die Längswirkflächen (32, 132, 232) auf einer Umfangslinie zur Erzeugung eines kreisförmigen Strahlmusters zueinander beabstandet sind, und  – eine seitwärts angeordnete, ringförmige Nahfeldlinse...
Patent DE-102007019159-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Biogas zur Einspeisung in L-Gasnetze
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D5/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Biogas zur Einspeisung in Erdgasnetze der Qualitätsstufe L-Gas, wobei aus dem Biogas Verunreinigungen, wie NH3, H2S, SO2 und COS (organische Schwefelverbindungen) entfernt, im Biogas enthaltenes CO2 nahezu vollständig abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass Luft in Sauerstoffgas und Stickstoffgas mit mindestens 95 Vol.-% Stickstoff zerlegt werden, das Stickstoffgas zwischengespeichert und dem hochreinen Methangas vor der Einspeisung in des L-Gasnetz zur Brennwertabsenkung dosiert zugemischt und das gebildete Methan/Stickstoff-Gasgemisch (L-Gas) entfeuchtet wird, und Sauerstoffgas zur biokatalytischen Entschwefelung von Biogas in den Fermenter der Biogasanlage eingeleitet oder einer nachgeschalteten separaten Entschwefelungsanlage zugeführt wird.
Patent DE-102007029482-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Anfahrhinweisfunktion
Inventor: BOECKER JUERGEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2007-06-26
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge, mit einer Sensoreinrichtung (10, 22) zur Erkennung einer Situation, in der ein Anfahren des Fahrzeugs möglich ist, und einer Steuereinrichtung (30) zur Ausgabe eines Anfahrhinweises an den Fahrer, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, bei Erkennung einer Anfahrsituation zunächst einen optischen Anfahrhinweis und dann mit zeitlicher Verzögerung einen akustischen und/oder haptischen Anfahrhinweis (44, 48) auszugeben.
Patent DE-102007030428-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-06-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) und einem Sitzteil (3), wobei die Rückenlehne (2) von einer Gebrauchsstellung in eine Staustellung überführbar ist und sich dabei zumindest die Form der Rückenlehne (2) ändert, wobei das Sitzteil (3) und/oder die Rückenlehne (2) eine Vielzahl von parallel nebeneinander angeordneten, sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Sitzteils (3) oder der Rückenlehne (2) erstreckende Mittel (6) aufweist, deren Form sich beim Überführen der Rückenlehne von der Gebrauchs- in die Staustellung reversibel verändert, dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel (8) aufweist, die verschieblich an der Rückenlehne angeordnet sind und zwischen den Mitteln (6) und den Mitteln (8) Mittel (9) angeordnet sind, wobei jeweils das eine Ende der Mittel (9) jeweils mit dem Mittel (6) und jeweils das andere Ende der Mittel (9) jeweils mit dem Mittel (8) verbunden ist und die sich beim Überführen von der Staustellung in die Gebrauchsstellung biegen.
Patent DE-102007032001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der erforderlichen Korrektur der Fehlsichtigkeit eines Auges
Inventor: CABEZA GUILLEN JESUS MIGUEL
IPC: A61B3/103
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der erforderlichen optischen Korrektur (2) der Fehlsichtigkeit eines Auges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kaustik (8) eines durch optische Korrektur (2) und Auge (1) hindurch tretenden Lichtstrahls (3) im Bereich der Netzhaut (6) des Auges (1) optimiert wird. Die Erfindung betrifft weiter eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Anordnung.
Patent DE-102007034581-B4 (DE)
Title: Luftleitungsanschluss
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: F16L29/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Luftleitungsanschluss (1), insbesondere für den Anschluss an Luftfederbeinen von Kraftfahrzeugen, mit einem Füllraum (3), der über eine Zugangsöffnung (5) mit einem Außenraum in Strömungsverbindung steht und mit einem Verschlussteil (4), das aus einer Sperrstellung, in der die Zugangsöffnung (5) verschlossen ist, gegen den Widerstand von Rückstellmitteln (7) in eine Durchlassstellung, in der die Zugangsöffnung (5) geöffnet ist, überführbar ist, wobei außerhalb des Füllraums (3) ein Haltemittel (8, 16) zum Haltern einer über die Zugangsöffnung (5) in den Füllraum (3) einbringbaren Luftleitung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102007053194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schichtabscheidung
Inventor: BRAUN UWE
IPC: C23C14/26
Filed: 2007-11-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: Beschichtungsverfahren, bei dem eine Schicht (42) auf einem Substrat (40) abgeschieden wird, wobei Aufdampfmaterial aus einer Verdampfereinrichtung (20) auf das Substrat (40) gelangt, wobei zum Erhitzen des Aufdampfmaterials ein oder mehrere Verdampfer (22) von elektrischem Strom durchflossen werden und Aufdampfmaterial während des Stromflusses in die Verdampfereinrichtung (20) eingebracht wird, gekennzeichnet durch die Schritte: – Erfassen eines oder mehrerer Parameter der Verdampfereinrichtung (20) oder Erfassen einer Schichtdicke und/oder eines Flächenwiderstandes der abgeschiedenen Schicht (42), – Bestimmen einer durch das zugeführte Aufdampfmaterial hervorgerufenen Welligkeit der einen oder mehreren erfassten Parameter oder Bestimmen einer durch das zugeführte Aufdampfmaterial hervorgerufenen Welligkeit der Schichtdicke und/oder des Flächenwiderstandes der abgeschiedenen Schicht (42), – Prüfen, ob die bestimmte Welligkeit innerhalb oder außerhalb von vorgegebenen Toleranzgrenzen liegt, – Durchführen eines Eingriffs in eine Regelung oder Steuerung der Verdampfereinrichtung (20) über eine elektrische Stellgröße der Regeleinrichtung (30), falls die geprüfte Welligkeit die Toleranzgrenzen überschreitet, und – Unterbleibenlassen des Eingriffs, falls die geprüfte Welligkeit die Toleranzgrenzen nicht überschreitet.
Patent DE-102008005521-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Wandler und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: H01G5/06
Filed: 2008-01-23
Granted: 2019-01-03
Abstract: Kapazitiver Wandler, aufweisend:
 - eine Membran (100);
 - mindestens eine erste Plattenelektrode (102, 304), welche in einer ersten Ebene (112) verlaufend entlang einer ihrer Kanten (104) auf der Membran (100) angeordnet und in der ersten Ebene (112) verkippbar ist; und
 - mindestens eine zweite Plattenelektrode (106, 306), welche derart in einer zur ersten Ebene (112) parallelen zweiten Ebene (114) verlaufend angeordnet ist, dass bei Verkippen der ersten Plattenelektrode (102, 304) die erste (102, 304) und zweite Plattenelektrode (106, 306) einander überlappen, wobei eine Überlappfläche (300) der ersten (102, 304) und zweiten Plattenelektrode (106, 306) sich ändert, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Ebene (112) die Membran (100) unter einem rechten Winkel schneidet; und
 die zweite Plattenelektrode (106) auf der Membran (100) angeordnet ist.
Patent DE-102008021848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung der statischen und dynamischen Reibung in einem System und System
Inventor: HOPP CHRISTIAN DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-05-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Berücksichtigung der statischen und dynamischen Reibung in einem System, bei dem eine vorgegebene Eingangsgröße (FZsoll) aufgrund der Reibung zu einer entsprechend geänderten Ausgangsgröße (FZist) führt, wobei eine Reibungskurve (Ru) in dem System gespeichert wird und diese Reibungskurve (Ru) eine Reibungskraft (FR) des Systems in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit (v) mindestens eines beweglichen Teils (4–9) des Systems beschreibt, bei einer definierten Geschwindigkeit (v0) die aktuelle Reibungskraft (FHn) des Systems gemessen wird und eine Reibungsdifferenz (FHn – FHu) zwischen der aktuellen Reibungskraft (FHn) und der aus der gespeicherten Reibungskurve (Ru) bei der definierten Geschwindigkeit (v0) bestimmten modellierten Reibungskraft (FHu) berechnet wird und die Reibungsdifferenz (FHn – FHu) als Offset zu der gespeicherten Reibungskurve (Ru) hinzugefügt wird, um eine aktuelle Reibungskurve (Rn) zu erhalten, um daraus aktuelle Reibungskräfte für Geschwindigkeiten (v) ungleich der definierten Geschwindigkeit (v0) zu bestimmen.