baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036793-B4 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SANDER HOLGER
IPC: F21V11/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2010-05-06
Abstract: Leuchtenvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit:  einem Gehäuse (8), welches einen Raum (10) umschließt; einer Lichtquelle (3) zum Erzeugen eines Lichtes; einem in dem Gehäuse (8) geführten Lichtleiter (2), welcher zum Leiten und Abstrahlen des erzeugten Lichtes mit der Lichtquelle (3) gekoppelt ist; und einer sich innerhalb der Leuchtenvorrichtung befindenden Blendeneinrichtung (5), welche in vorbestimmten Abstrahlrichtungen dem Lichtleiter (2) vorgelagert ist und den Lichtleiter (2) zumindest in einen Teilabschnitt unter Bildung eines Lichtraums umgibt; wobei die Blendeneinrichtung (5) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist und mindestens ein zusätzliches optisches Mittel (20) zum Erzeugen einer vorbestimmten Abstrahlcharakteristik der Leuchtenvorrichtung (1) aufweist derart, dass der Lichtleiter im Leuchtzustand auf der Blendeneinrichtung einen homogenen Leuchtkörper erzeugt, wobei der Raum (10) gleichzeitig eine weitere Leuchte (11) aufnimmt und wobei vor der weiteren Leuchte (11) in Hauptabstrahlrichtung (19) ein Blendelement (12) angeordnet ist und der Lichtleiter (2) im leuchtenden Zustand eine Lichtschleife (16) mit dreidimensionalem Leuchteindruck...
Patent DE-102007043673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Schließen eines Werkzeugs
Inventor: BRUNBAUER KLAUS
IPC: B22D17/26
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum sicheren Schließen eines mindestens zweiteiligen Werkzeugs (1) in einer Maschine für die Verarbeitung von spritzgießfähigem Material, insbesondere in einer Spritzgießmaschine, bei dem ein Werkzeugteil (2) relativ auf ein anderes Werkzeugteil (3) über einen Schließhub mittels eines Schließantriebs (4) zu bewegt wird, wobei ab einer vorgegebenen Wegmarke (s 0 ) für den Beginn der Werkzeugsicherung für die Fahrkraft (F) oder die Stromaufnahme (I) des Schließantriebs (4) ein zulässiger Verlauf unter Berücksichtigung eines Toleranzbandes (T I /T F ) vorgegeben wird, wobei zumindest über einen Abschnitt (Δs 2 ) des werkzeuggesicherten Schließhubs die Größe der Fahrkraft (F max ) begrenzt wird und wobei zur Überwachung eines ordnungsgemäßen Schließens des Werkzeugs (1) ein direkt oder indirekt von dem Geschwindigkeitsverlauf (v Soll (s)) der Schließbewegung des einen Werkzeugteils (2) über dem werkzeuggesicherten Schließhub abhängiger Funktionsverlauf (Z Soll ) definiert oder vorgegeben wird und eine Abschaltung des Schließantriebs (4) dann veranlasst wird, wenn der gemessene Funktionsverlauf (Z Ist ) den vorgegebenen Funktionsverlauf (Z Soll ) unter Berücksichtigung eines Toleranzbandes (T Z )...
Patent DE-102007044195-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: TAN HUALIN
IPC: G01P3/00
Filed: 2007-09-17
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte, dass: eine erste Abschätzung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) auf der Basis von durch Raddrehzahlsensoren (30) detektierten Rotationsraten einer Vielzahl von Rädern (16) an dem Fahrzeug (10) berechnet wird; und die erste Abschätzung auf der Basis einer zumindest teilweise durch einen Beschleunigungsmesser (32, 34) ermittelten Beschleunigung des Fahrzeugs (10) modifiziert wird, um eine modifizierte Abschätzung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) zu erzeugen, wenn sich eines der Räder (16) an dem Fahrzeug (10) in einer Bremsregelungssituation befindet; dadurch gekennzeichnet, dass die Modifizierung der ersten Abschätzung umfasst, dass: eine zweite Abschätzung der Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet wird, indem: eine Drehbeschleunigung für jedes Rad (16) an dem Fahrzeug (10) berechnet wird; und die Beschleunigung des Fahrzeugs (10) mit der Drehbeschleunigung für jedes Rad (16) an dem Fahrzeug (10) verglichen wird, wobei der Vergleich einen Reibungskoeffizienten zwischen jedem...
Patent DE-102007045800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der optimalen Fokussierungswerte bei einer Röntgenröhre
Inventor: KRUEGER PETER DR
IPC: G21K1/02
Filed: 2007-09-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Röhrenkenngrößenwerten für die optimale Fokussierung einer Röntgenröhre, wobei eine mindestens einlagige Schüttung (1) einer Vielzahl von hochröntgenabsorptiven Objekten (1a) in den Strahlengang zwischen einer Röntgenröhre (2) und einen Bildaufnehmer (3) eingebracht wird, wobei für mindestens einen definierten Beschleunigungsspannungswert der Röntgenröhre für mehrere verschiedene Röhrenkenngrößenwerte mit dem Bildaufnehmer jeweils ein Abbild (4) des Röntgenstrahlenbildes der Schüttung aufgenommen wird, wobei in mehreren der Abbilder (4) jeweils in einer Auswerteregion (ROI, 5) ein Verhältnis V = S/M aus einer Streubreitenkennzahl S und einer Durchschnittswertkennzahl M bestimmt wird und wobei die Röhrenkenngrößenwerte desjenigen Abbildes als die Röhrenkenngrößenwerte für die optimale Fokussierung der Röntgenröhre bei dem definierten Beschleunigungsspannungswert ausgewählt werden (optimale Röhrenkenngrößenwerte), bei dem das Verhältnis V = S/M maximal ist.
Patent DE-102007061026-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle, sowie Kurbelwelle
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F16C3/06
Filed: 2007-12-18
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle, insbesondere für einen Verbrennungsmotor, die zumindest einen Hubzapfen aufweist, wobei mindestens ein Radien-Übergangsbereich des Hubzapfens induktiv gehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der induktiv gehärtete Radien-Übergangsbereich zumindest bereichsweise laserstrahlgehärtet wird.
Patent DE-102007063723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Finnen-Struktur-Silizidierung
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-11-13
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Silizidieren von Finnen-Strukturen, aufweisend: Bereitstellen einer ersten Finnen-Struktur (2200) mit einem vorgegebenen ersten Wert (WFinne,1) der Finnen-Breite, wobei die erste Finnen-Struktur Teil eines ersten FinFET-Devices ist; Bereitstellen einer zweiten Finnen-Struktur (2230) mit einem vorgegebenen zweiten Wert (WFinne,4) der Finnen-Breite, wobei der zweite Wert von dem ersten Wert verschieden ist und wobei die zweite Finnen-Struktur Teil eines zweiten FinFET-Devices ist; Silizidieren zumindest eines Teils der ersten Finnen-Struktur (2200) und der zweiten Finnen-Struktur (2230), wobei der Grad der Silizidierung jeweils mittels des entsprechenden Wertes (WFinne,1, WFinne,4) der Finnen-Breite gesteuert wird und der erste und zweite Wert (WFinne,1, WFinne,4) der Finnen-Breite so bestimmt werden, dass der Grad der Silizidierung für die erste Finnen-Struktur (2200) und die zweite Finnen-Struktur (2230) verschieden ist, wobei der erste Wert (WFinne,1) der Finnen-Breite so bestimmt wird, dass das Silizidieren zur partiellen Silizidierung des Teils der ersten Finnen-Struktur (2200) führt; und...
Patent DE-102008005778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteilrohlings für kaschierte Formteile
Inventor: STOCKER THOMAS
IPC: B29C44/14
Filed: 2008-01-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteilrohlings für die Herstellung von kaschierten Formteilen (6), insbesondere für Innenverkleidungen von Kraftfahrzeugen, mit den Schritten
 - Aufbringen einer Trennschicht auf die Werkzeugoberfläche eines Formwerkzeugs (1),
 - Einfüllen eines Schaumrohstoffes in das Formwerkzeug (1) ,
 - Einlegen eines Trägers (4) aus einem thermoplastischen Kunststoff in das Formwerkzeug (1),
 - Ausschäumen der Werkzeugkavität und
 - Entformen des Formteilrohlings und Entnahme aus dem Formwerkzeug (1) nach dem Erstarren des Schaums (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennschicht durch Einlegen einer Trennfolie (2) aus einem thermoplastischem Kunststoff in das Formwerkzeug (1) aufgebracht und die Trennfolie (2) vor dem Einfüllen des Schaumrohstoffes erwärmt wird.
Patent DE-102008011141-B4 (DE)
Title: Energiewandlereinrichtung
Inventor: HAHMANN WOLFGANG
IPC: F16H61/475
Filed: 2008-02-26
Granted: 2010-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiewandlereinrichtung, insbesondere zum Wandeln von mechanischer in hydraulische Energie und von dieser in elektrische Energie, die als Energietransportmedium ein Steuerfluid einsetzt, das in zwei unterschiedlichen Steuerkreisen geführt ist, die für einen Energietransfer über eine Kopplungseinrichtung (32) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei der eine Steuerkreis (28) der Energieeinspeisung, insbesondere in Form von mechanischer Energie, und der andere Steuerkreis dem Energieabtransport in Form gewandelter Energie, insbesondere elektrischer Energie, dient.
Patent DE-102008027157-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe für den Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: F01P5/10
Filed: 2008-06-06
Granted: 2014-07-17
Abstract: Regelbare Kühlmittelpumpe für den Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Pumpengehäuse, in dem eine Pumpenwelle (1) drehbar gelagert ist, die mechanisch oder elektrisch angetrieben ist und auf deren axialen Ende ein Pumpenlaufrad (3) befestigt ist, welches in einem Pumpenkopf (4) mit einem Einlass (5), einem Ringkanal (6) und einem Auslass angeordnet ist, wobei zwischen dem Ringkanal (6) und dem Pumpenlaufrad (3) im Pumpenkopf (4) eine Mehrzahl von verstellbaren Leitschaufeln (8) konzentrisch um das Pumpenlaufrad (3) angeordnet ist, und wobei jede Leitschaufel (8) drei Achszapfen (9, 10, 11) aufweist, von denen sich ein erster und zweiter Achszapfen (9, 10) im rechten Winkel zu je einer der beiden Längsseiten (12) der Leitschaufeln (8) erstreckt, die ersten und zweiten Achszapfen (9, 10) im Bereich einer Außenkante (13) der Leitschaufel (8) angeordnet sind, wobei die Leitschaufel (8) im Pumpenkopf (4) über die ersten und zweiten Achszapfen (9, 10) drehbar gelagert ist, und ein dritter, parallel zum ersten und zweiten Achszapfen (9, 10) angeordneter Achszapfen (11) im von der Drehachse entfernten Bereich der Leitschaufel (8) angeordnet ist und in eine Nut oder ein Langloch (22) eines Verstellrings (23) ragt, der drehbar im Pumpenkopf (4) angeordnet ist, wobei die Nut oder das Langloch (22) eine radiale und eine tangentiale Komponente (r, t) aufweist.
Patent DE-102008027589-B4 (DE)
Inventor: EHRHARDT ARND DR ING
IPC: H01T1/14
Filed: 2008-06-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: The invention relates to a spark gap arrangement with a short-circuiting device, comprising two opposite, main electrodes that are arranged in a pressure-resistant housing, said main electrodes being electrically connected to an external connection. According to the invention, a cavity which houses a movable, conductive short-circuit element, is provided in at least one of the main electrodes. Said short-circuit element is geometric such that the distance between the main electrodes can be bridged. Said short-circuit element is subjected to a pretensioning force that is released during thermal or overcurrent load.
Patent DE-102008029412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Anschlusses eines elektronischen Elementes an einem Hardwarenanschluß
Inventor: HUETTEMEIER THOMAS
IPC: G01R31/02
Filed: 2008-06-23
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Anschlusses eines elektronischen Elementes, insbesondere eines PLCOpen-Funktionsbausteines, an einem Hardwareanschluss, mit:  Empfangen (101) eines Eingangssignals, das von dem elektronischen Element stammt, über den Hardwareanschluss;  Zuordnen (103) des empfangenen Eingangssignals zu dem elektronischen Element;  Erzeugen (105) einer Zuordnungsinformation, welche die Zuordnung des Eingangssignals zu dem elektronischen Element anzeigt, auf der Basis des Eingangssignals, nach dem Zuordnen (103) des Eingangssignals zu dem elektronischen Element; und  Speichern (107) der Zuordnungsinformation.
Patent DE-102008034266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen einer Teilmenge von Produkten
Inventor: KOCK KAY-OLAF
IPC: B65G47/31
Filed: 2008-07-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Drehen einer Teilmenge von Produkten in einem Transportstrom auf einer Fördereinrichtung, mit  drei über Unterdruckkammern (4) angeordneten, parallel laufenden Transportbändern (1, 2, 3),  wobei die Transportbänder (1, 2, 3) in sich Durchlässe zur Vermittlung eines ansaugenden Unterdrucks auf die Produkte aufweisen und über Antriebsmittel angetrieben werden, die jedem Transportband (1, 2, 3) eine eigene Geschwindigkeit (V 1 , V 2 , V 3 ) vermitteln,  wobei die Antriebsmittel dazu eingerichtet sind,  einem mittleren, dem ersten Transportband (1) eine erste Geschwindigkeit V 1 ,  dem zweiten Transportband (2) eine um einen definierten Betrag x größere Geschwindigkeit V 2  = V 1  + x und  dem dritten Transportband (3) eine um den definierten Betrag x verminderte Geschwindigkeit V 3  = V 1  – x zu geben,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Unterdruckkammern (4) als permanent mit Unterdruck beaufschlagte Kammern, in ihrer Position zwischen einer ersten Position, in der sie durch ein ihnen zugeordnetes Transportband...
Patent DE-102008035808-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Silizium/Germanium-Widerstand
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: H01L27/13
Filed: 2008-07-31
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Silizium/Germanium-Mischung (351a) über einer Halbleiterschicht eines Halbleiterbauelements (300) derart, dass ein Gateelektrodenmaterial und ein Widerstandsmaterial in einem gemeinsamen Abscheideprozess vorgesehen werden; Bilden einer Gateelektrodenstruktur (325) und eines Widerstands (350) aus der Silizium/Germanium-Mischung (351a); Entfernen zumindest eines Teils der Gateelektrodenstruktur (325); und Ersetzen zumindest eines Teils des entfernten Bereichs durch ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial (322).
Patent DE-102008040796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fehlers in einer Baugruppe
Inventor: KURRLE BERNHARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-07-28
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fehlers (2) in einer Baugruppe (42) eines Fahrzeugs, wobei die Baugruppe (42) als Komponenten ein Funktionssteuergerät (46) und mindestens ein durch das Funktionssteuergerät (46) zu steuerndes Funktionsmodul (48, 50) aufweist, bei dem durch das Funktionssteuergerät (46) überprüft wird, ob für mindestens eine Komponente der Baugruppe (42) eine Kombination von Einzelfehlern (12, 14, 16) vorliegt, wobei bei Vorliegen der Kombination der Einzelfehler (12, 14, 16) von dem Funktionssteuergerät (46) ein Eintreten des Fehlers (2) nachgewiesen und von dem Funktionssteuergerät (46) an ein Motorsteuergerät (44) ein Signal zur Umsetzung einer Notfunktionsstrategie übermittelt wird.
Patent DE-102008046107-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TSUKAMOTO MICHIO
IPC: F21Y115/10
Filed: 2008-09-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), aufweisend: ein Lichtquellenmodul (27), das einen Untergrund (23) und eine auf dem Untergrund (23) angeordnete Lichtemitterdiode (19) umfasst; eine Projektionslinse (20), durch die ein von einer Lichtemitterfläche (22) der Lichtemitterdiode (19) emittiertes Licht gelangt; einen Wärmetilger (28), an dem das Lichtquellenmodul (27) angebracht ist und der eine Vielzahl von Abstrahlrippen (18) zum Abstrahlen von Wärme umfasst; und ein Antriebsmittel (29), um nur den Wärmetilger (28) und des Lichtquellenmodul (27) in einer horizontalen Richtung zu drehen, so dass sich die Lichtemitterfläche (22) der Lichtemitterdiode (19) auf einer Brennpunktfläche (S) der Projektionslinse (20) bewegt.
Patent DE-102008047930-B4 (DE)
Title: Direkte Rohgaskühlung in der Flugstromvergasung
Inventor: GÖRSCH CHRISTIAN
IPC: F01K23/02
Filed: 2008-09-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Rohgasbehandlung demzufolge in einer IGCC-Anlage, die eine Vergasung von flüssigen oder festen, kohlenstoffhaltigen Brennstoffen (1-20) und ein nachgeschaltetes Gas- und Dampfkraftwerk (GuD) (1-25) umfasst, das in der Vergasung gewonnene Rohgas (2-1, 3-1) durch eine Kühlerkolonne (2-2) geführt wird, die Kühlerkolonne (2-2) mit einem Wärmetauscher (1-5, 2-5, 3-5) einen Kühlerkreislauf bildet, dem Rohgas (2-1, 3-1) über den Kühlkreislauf Wärme entzogen wird, das abgekühlte Rohgas einer Gasreinigung (1-18, 2-18) unterzogen wird, der Wärmetauscher (1-5, 2-5, 3-5) mit einem Sättiger (1-7, 2-7) einen Sättigerkreislauf bildet, und dem gereinigten Rohgas (2-6) in dem Sättiger die Wärme aus dem Wärmetauscher zugeführt wird.
Patent DE-102008056063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Sensors an gasführenden Leitungselementen in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2008-11-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Sensors an gasführenden, insbesondere brennstoffführenden, Leitungselementen in einem Brennstoffzellensystem, wobei im Bereich des Sensors oder der Aufnahme des Sensors eine Beheizung vorgesehen ist, wobeidie Beheizung durch einen wärmeleitenden Kontakt zwischen dem Bereich des Sensors (15) oder der Aufnahme (16) des Sensors (15) und einem Teilabschnitt (17) einer Kühlmittelleitung ausgebildet ist, wobei der Teilabschnitt (17) der Kühlmittelleitung in Strömungsrichtung des Kühlmittels nach wenigstens einer zu kühlenden Komponente (3) und vor einem Kühlwärmetauscher (14) angeordnet ist, wobei der wärmeleitende Kontakt durch eine zumindest punktuelle Berührung des Teilabschnitts (17) der Kühlmittelleitung mit dem Sensor (15) oder der Aufnahme (16) des Sensors (15) ausgebildet ist,wobei der Teilabschnitt (17) der Kühlmittelleitung und der Sensor (15) oder die Aufnahme (16) des Sensors (15) im Bereich der zumindest punktuellen Berührung so ausgebildet sind, dass die Berührung auch bestehen bleibt, wenn sich der Teilabschnitt (17) der Kühlmittelleitung und der Sensor (15) oder die Aufnahme (16) des Sensors (15) relativ zueinander verschieben.
Patent DE-102008059396-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Lehne
Inventor: BITTNER WULF
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-11-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schloss für eine Lehne, das ein Gehäuse (1) aufweist, in dem zwei zueinander gegenläufig schwenkbare Haken (2, 3) angeordnet sind, zwischen denen in verriegeltem Zustand ein Bügel (4) oder Bolzen gefangen ist, und an einem Haken (2, 3) eine Aufnahme (5) für eine Zugstange (6) vorgesehen ist, die aus dem Gehäuse (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (2, 3) miteinander verzahnt sind, und zwar derart, dass ein Ziehen an der Zugstange (6) zu einer gegenläufigen Bewegung der Haken (2, 3) führt.
Patent DE-102008059967-B4 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/296
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte (1) zum Temperieren der Batterie, wobei die Batterie mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (7) aufweist, welche Einzelzellen (7) mit der Wärmeleitplatte (1) Wärme leitend verbunden sind, wobei die Wärmeleitplatte (1) aus zumindest einer als verlorene Form dienenden Bodenplatte (4), einem in die Bodenplatte gegossenen Gussteil aus einem Wärme leitenden Werkstoff (11) und einer von dem Werkstoff vollständig umschlossenen Kühlschlange (6) aus einem Wärme leitenden Werkstoff gebildet ist, wobei die Kühlschlange (6) eine Kanalstruktur ausbildet, die von einem Wärmeleitmedium durchströmbar ist, und die Bodenplatte (4) jeweils an allen ihrer Außenkanten und Kanten von Aussparungen (3) innerhalb der Bodenplatte (4) mit jeweils einem umlaufenden Formrand (5) versehen ist, dessen Höhe der Höhe der Wärmeleitplatte (1) entspricht.
Patent DE-102008063344-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Ansteuerverfahren für selbige
Inventor: PARK EUN JIN
IPC: D06F33/00
Filed: 2008-12-30
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine mit mindestens einem Schleudergang, wobei der Schleudergang umfasst: – einen allgemeinen Schleuderschritt zum Antreiben eines Motors, der eine Trommel dreht, die drehbar in einer Wanne angebracht ist, um die Trommel mit einer größeren Geschwindigkeit als einer vorgegebenen Geschwindigkeit zum Abscheiden von Wasser zu drehen; und – einen Fremdstoff-Entfernungsschritt zum Zuführen von Wasser in die Wanne zum Entfernen von Fremdstoffen aus einem Raum zwischen der Wanne und der Trommel, wobei der Fremdstoff-Entfernungsschritt durchgeführt wird, wenn der Motor ausgeschaltet ist und die Trommel sich durch Trägheitskraft dreht.
Patent DE-102009004235-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Behälteröffnung, Verpackung mit einem Behälter und einem solchen Deckel sowie Verfahren zum Versiegeln eines Behälters mit einem solchen Deckel
Inventor: BRAUER JENS
IPC: B65D53/04
Filed: 2009-01-09
Granted: 2015-10-29
Abstract: Ein Deckel (16) zum Verschließen einer Öffnung (12) eines Behälters (10) weist eine Siegelfolie (26) auf, die an einen Rand (14) der Behälteröffnung (12) ansiegelbar ist, wobei die Siegelfolie (26) aufreißbar ausgebildet und/oder abreißbar an dem Rand (14) der Behälteröffnung (12) anbringbar ist. Dabei ist die Siegelfolie (26) unmittelbar an dem Deckel (16) fixiert, wobei die Fixierungsverbindung (28) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Deckel (16) schwächer ausgebildet ist als die beabsichtigte Siegelverbindung (34) zwischen der Siegelfolie (26) und dem Rand (14) der Behälteröffnung (12).
Patent DE-102009018514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von kohlenstoffhaltigen Abfallprodukten
Inventor: GUSCHL DIETMAR
IPC: B29B17/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von kohlenstoffhaltigen, verketteten oder vernetzten Abfallprodukten zu Wertstoffen durch Pyrolyse, bei dem die in einen Reaktor (2) geladenen Abfallprodukte in einem geschlossenen System erhitzt und nach einer Behandlungszeit abgekühlt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte – die Abfallprodukte werden in dem Reaktor (2) auf eine Aufheiztemperatur TA von 310°C ≤ TA ≤ 350°C aufgeheizt, – der Reaktor (2) wird dann auf eine Behandlungstemperatur von 310 ± 30°C eingestellt und auf dieser Behandlungstemperatur gehalten, – beim Aufheizen des Reaktors (2) bis auf eine Temperatur von 130 ± 20°C wird das aus dem Reaktor (2) austretende Gas kondensiert und als Kondenswasser abgeleitet, danach wird das aus dem Reaktor (2) austretende Gas (Pyrolysegas) durch Kühlung und Entspannung zu einem Pyrolyseöl kondensiert, – sobald kein Pyrolysegas mehr entsteht, wird der Reaktor (2) auf wenigstens 90°C abgekühlt und entleert.
Patent DE-102009024437-B4 (DE)
Title: Anbauturm für Heckanbaugerät
Inventor: BASTEN ALEXANDER
IPC: A01B59/043
Filed: 2009-06-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: Anbauturm (1) für Heckanbaugerät (2) wie z. B. Anbaufeldspritze (3), der einen oberen Koppelpunkt (4) und zwei untere Koppelpunkte (5, 6) für die Verbindung mit dem Oberlenker und den Unterlenkern des Dreipunktgestänge eines Traktors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Koppelpunkt (4) an einem Bauteil (9) angeordnet ist und für die Verbindung mit dem Oberlenker in eine vordere Kuppelposition (11) und mit dem am oberen Koppelpunkt verbundenen Oberlenker in eine hintere Arbeitsposition (12) bewegbar ist, wobei das Bauteil (9) und damit auch der obere Koppelpunkt (4) in der Arbeitsposition (12) arretierbar und in der Kuppelposition (11) variabel beweglich ausgebildet sind.
Patent DE-102009025361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Straßenaufbruchmaterial
Inventor: NEUMANN UWE DR
IPC: E01C19/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-03-01
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage zur Aufbereitung von Straßenaufbruchmaterial beschrieben, das im Wesentlichen aus Splitt und pechhaltigem organischem Bindemittel besteht. Nach einer entsprechenden Zerkleinerung wird das Straßenaufbruchmaterial unter Zufuhr von Oxidationsluft bei einer Temperatur verbrannt, die 600°C nicht übersteigt. Das dabei entstehende Rauchgas wird gereinigt und dann in die Umgebung abgegeben. Der vom Bindemittel befreite Splitt wird der Wiederverwertung in einem vorzugsweise sehr nahe liegenden Asphaltmischwerk zugeführt.