baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4427056-B4 (DE)
Title: Neue Carboxymethylidencycloheptimidazol-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als antihypertensive und anticongestive Mittel
Inventor: TOMIYAMA TSUYOSHI
IPC: C07D403/10
Filed: 1994-07-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel (1)  worin R 1  für eine Niedrigalkylgruppe
steht, R 2  für Wasserstoff oder Isopropyl
steht, R 3  für Wasserstoff, Niedrigalkyl oder
-C(CH 3 )H-O-COOR 4 ,
wobei R 4  Niedrigalkyl oder Cyclohexyl bedeutet,
steht, die Gruppierung in 4- oder 8-Position angeordnet
ist, und A die Gruppierung darstellt,  sowie die
Salze davon.
Patent DE-4428311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines Straßenverkehrszustandes
Inventor: MOMOSE NOBUO
IPC: B60K28/16
Filed: 1994-08-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Abschätzverfahren
für einen
Straßenverkehrszustand
zum Abschätzen
eines Straßenverkehrszustandes
auf der Basis eines Fahrzustandes eines Fahrzeuges, umfassend  einen
Erfassungsschritt für
die Durchschnittsgeschwindigkeit (S11 bis S15) zum Berechnen einer
Durchschnittsgeschwindigkeit (vxave) des Fahrzeuges  gekennzeichnet
durch  einen Erfassungsschritt für ein Fahrzeitverhältnis (S1
bis S6) zum Berechnen eines Fahrzeitverhältnisses (ratio) des Fahrzeuges,
wobei das Fahrzeitverhältnis
ein Verhältnis
einer Zeitperiode ist, während
derer das Fahrzeug nicht aufhört
zu fahren, zu einer vorbestimmten Zeitperiode während der das Fahrzeug in einem
Betriebszustand war und welche die Fahrzeugfahrzeit und die Fahrzeugstoppzeit umfasst;  und  einen
Abschätzschritt
für den
Straßenverkehrszustand zum
Abschätzen
des Straßenverkehrszustandes
([city], [jam]) auf der Basis des Fahrzeitverhältnisses und der Durchschnittsgeschwindigkeit.
Patent DE-4446142-B4 (DE)
Title: Längsschieberventil mit hydraulischer Antriebsverstärkung
Inventor: SANDAU HARTMUT
IPC: F15B13/043
Filed: 1994-12-23
Granted: 2004-08-19
Abstract: Längsschieberventil mit zwei in einem Ventilgehäuse (10) koaxial angeordneten Längsschiebern (30, 60; 130, 160), von denen der erste den Druckmittelstrom zwischen einem mit einem Pumpenanschluß verbundenen Ringnut (13) und einem mit einem Verbraucheranschluß verbundenen Ringnut (14) steuert und der zweite elektromagnetisch angesteuert aus dem Pumpenanschluß abgezweigtes Druckmittel bei Bedarf vor mindestens eine Stirnseite des ersten Längsschiebers (30, 130) umleitet, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Längsschieber (60, 160) in einer Längsbohrung (33) des ersten Längsschiebers (30, 130) gelagert und geführt ist, daß der erste Längsschieber (30, 130) an seinem Außenumfang wenigstens eine den Druckmittelstrom zwischen den Ringnuten (13, 14) steuernde Steuerausnehmung (31) und in seiner Längsbohrung (33) eine mit einer Steuerkante des zweiten Längsschiebers (60, 160) zusammenwirkende Steuernut (42, 142) aufweist und daß die Steuerausnehmungen (31) und die Steuernut (42, 142) in derselben Radialebene liegen.
Patent DE-4447855-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Quelle impulsartiger Wellen, und zwar zur Behandlung von Schmerzzuständen und Gerät für eine solche Verwendung
Inventor: WETH GOSBERT
IPC: A61M21/00
Filed: 1994-02-09
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verwendung
einer Druckimpulsquelle (1, 20, 30, 40, 50, 60) für impulsartige
Stoßwellen
zur Behandlung von Schmerzzuständen
und/oder zur Beeinflussung des vegetativen Nervensystems durch Beaufschlagung
eines von dem schmerzenden bzw. beeinflussenden Bereich verschiedenen
neural sensiblen Bereiches (GC, GCS, GP, GS), der bezüglich des
Schmerzes bzw. bezüglich
des zu beeinflussenden Bereiches des vegetativen Nervensystems an
der Reizleitung beteiligt ist, mit impulsartigen Stosswellen einer
solchen Folgefrequenz, dass der zeitliche Abstand zwischen zwei
aufeinanderfolgenden impulsartigen Wellen mehrere Minuten nicht
unterschreitet.
Patent DE-10007179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dotieren einer Schmelze mit einem Dotierstoff
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C30B15/04
Filed: 2000-02-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Dotieren einer Schmelze mit einem Dotierstoff, wobei die Schmelze in einem Tiegel vorgelegt wird und der Dotierstoff in einen Behälter aus SiO 2  eingebracht wird und der Behälter in die Schmelze getaucht wird, wobei der Dotierstoff nach dem Eintauchen des Behälters in die Schmelze durch eine entstehende Öffnung im Behälter in die Schmelze übertritt und der Behälter aus der Schmelze gehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung zur Schmelze gerichtet ist und mit einer Halbleiterscheibe verschlossen ist, die stoffgleich mit der Schmelze ist und beim Eintauchen des Behälters in die Schmelze schmilzt.
Patent DE-10018599-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: G09F9/35
Filed: 2000-04-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält,  worin  R H, einen
Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 C-Atomen,  Y F, OCF 3  oder OCHF 2   bedeuten,
und gleichzeitig eine oder mehrere Verbindungen der Formel II  enthält, worin R' unabhängig von
dem in Formel I gewählten
Rest die Bedeutungen von R aufweist,  und  zusätzlich eine
oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln VIII bis X enthält:     worin die einzelnen Reste
die folgenden Bedeutungen haben:  R 0 :
n-Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl mit jeweils bis zu 9
C-Atomen,  X 0 : F, Cl, halogeniertes
Alkyl, Alkenyl oder Alkoxy mit 1 bis 6 C-Atomen, und  Y 1  und Y 2 : jeweils
unabhängig
voneinander H oder F.
Patent DE-10023414-B4 (DE)
Title: Drosselsteuerung für eine Brennkraftmaschine mit einer Fehlererfassungsfunktion
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-05-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Eine Drosselklappe (12) für einen Motor wird gehemmt, um durch ein Stellglied (20) angetrieben zu werden durch Begrenzen einer Solldrosselwinkelobergrenze eines Solldrosselwinkels, wenn ein Fehler erfasst wird durch eine elektronische Steuereinheit (30). Dann wird der Solldrosselwinkel zu einem Wert zurückgebracht, der verwendet wird bei einer normalen Zeit bei einer Wiederherstellungszeitgebung eine Wiederherstellung des Systems zu einem normalen Zustand oder während die Öffnungsgeschwindigkeit einer Drosselklappe bei einer Wiederherstellung gehemmt ist. Somit wird ein plötzlicher Öffnungsvorgang der Drosselklappe ansprechend auf die durch den Fahrer auf das Gaspedal (21) ausgeführte Niederdrückung verhindert. Des Weiteren wird die Drosselklappe angetrieben bei einer Notlaufbetriebsart durch Steuern der reduzierten Anzahl der Betriebszylinder des Motors. Die reduzierte Anzahl der Betriebszylinder wird erhöht oder die Betriebe aller Zylinder wird angehalten, wenn die Motordrehzahl über einen vorgegebenen Wert hinaus ansteigt.
Patent DE-10035721-B4 (DE)
Title: Rückschlag-Klappenventil
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F01M13/02
Filed: 2000-07-22
Granted: 2011-11-17
Abstract: Rückschlag-Klappenventil, insbesondere innerhalb einer Kurbelraumentlüftungseinrichtung eines Verbrennungsmotors, mit einer innerhalb eines umfangsmäßig geschlossenen Strömungskanals schwenkbar gelagerten Klappe und einem für eine dichte Anlage der Klappe in deren Verschlussstellung an dem Innenumfang des Kanals vorgesehenen, als Ventilsitz dienenden Anschlagfläche, wobei die Ventil-Klappe (3) nahezu widerstandsfrei und/oder reibungsfrei gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass der in Öffnungsrichtung der Ventilklappe (3) nach dieser liegende Kanalbereich (1) einen Strömungsquerschnitt mit einer Form aufweist, die ein in Rückschlagrichtung strömendes Medium in Richtung der Schwenkachse der Ventilklappe (3) umlenkt.
Patent DE-10043929-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren, insbesondere für ein Antriebssystem für Steuerklappen von Rotorblättern
Inventor: HERMLE FRANK
IPC: B64C27/00
Filed: 2000-09-06
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Systems, insbesondere eines Antriebssystems für Steuerklappen von Rotorblättern, bei dem aus Ausgangsparametern eine Steuergröße zur Ansteuerung des Systems erzeugt wird, wobei das System wenigstens zwei Systemzustände aufweist und in wenigstens einem ersten Systemzustand bestimmte Störgrößen, insbesondere Haftreibung, auftreten, und wobei die Steuergröße im ersten Systemzustand mit einem zusätzlichen Stellsignal modifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellsignal zur Steuergröße hinzuaddiert oder multipliziert wird, und dass ein nichtlineares Stellsignal verwendet wird, das durch die Multiplikation einer ersten Funktion der Form e   = exp (–t/τ 1 ) und einer zweiten Funktion der Form e 2  = 1 – exp (–t/τ 2 ) erzeugt wird.
Patent DE-10045016-B4 (DE)
Title: Retrovirale Vektoren mit Fremdsequenzinsertion zwischen retroviraler Primerbindungsstelle und retroviralem Spleißdonor
Inventor: BAUM CHRISTOPHER
IPC: C12P21/02
Filed: 2000-09-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Retroviraler Vektor mit dem allgemeinen Aufbau  5' – [LTR] – [PBS] – [SD] – [Ψ] – [SA] – [PP] – [LTR] -3' ,  bei dem  [LTR] die endständige Sequenzwiederholung (Long terminal repeat, LTR) des retroviralen Vektors ist,  [PBS] die retrovirale Primerbindungsstelle ist,  [SD] das retrovirale Spleißdonorsignal ist,  [Ψ] das retrovirale Verpackungssignal ist,  [SA] das retrovirale Spleißakzeptorsignal ist,  und  [PP] ein Polypurintrakt (PP-Trakt) ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Vektor zwischen der retroviralen Primerbindungsstelle (PBS) und dem retroviralen Spleißdonor (SD) eine Fremdsequenz [FS1] enthält; die eine Enhancer-Promotor-Sequenz, Enhancer-Sequenz, cDNA-Sequenz, eine Sequenz für Matrix-Anheftungsregionen (MAR), und/oder eine Sequenz für RNA-Prozessierungssignale ist.
Patent DE-10049817-B4 (DE)
Title: Induktionsvorrichtung mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: HAMANN JENS
IPC: H02K11/01
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-12-07
Abstract: Induktionsvorrichtung
mit einer Wicklungsanordnung (1), die einen Wicklungsanfang (8)
und ein Wicklungsende (9) aufweist, zur Induktion eines Magnetfelds
in einem magnetisierbaren Kern (5), gekennzeichnet durch eine verlustbehaftete,
magnetisierbare Einrichtung mit einem Magnetkern (10), durch und/oder
um den sowohl der Wicklungsanfang (8) als auch das Wicklungsende
(9) der Wicklungsanordnung (1) derart angeordnet ist, dass in dem
Magnetkern (10) ein magnetischer Fluss erregbar ist.
Patent DE-10054267-B4 (DE)
Title: Steckverbinder von Rohrleitungen
Inventor: GOLLER BERND
IPC: F16L37/098
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Steckverbinder von Rohrleitungen insbesondere für hydraulische Systeme, bestehend aus einer Buchse (2) und einem Einsteckteil (1) mit in Richtung auf sein freies Ende hin ragenden, an seinem Umfang angeordneten Haltemitteln, die mittels mindestens einem, das Einsteckteil (1) umfangsgemäß umfassenden, in seinem Durchmesser veränderbaren Klemmmittel befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmmittel als Ringschelle ausgebildet sind, und die Ringschelle durch Reduzierung des Durchmessers auf das Einsteckteil (1) klemmend kraft- oder kraftformschlüssig fixiert ist, und die Haltemittel aus mindestens zwei radial federelastischen Rastarmen (3) bestehen, die sich etwa parallel zur Längsachse (X-X) des Einsteckteils (1) erstrecken, und daß an den Rastarmen (3) und der Buchse (2) Mittel zur Erzeugung einer axialen Federspannung zwischen der Buchse (2) und dem Einsteckteil (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10058158-B4 (DE)
Title: Kabelanschluß- oder -verbindungseinrichtung
Inventor: LANGE RALF
IPC: H01R4/24
Filed: 2000-11-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kabelanschluß- oder -verbindungseinrichtung zum elektrisch leitenden Anschluß eines vorzugsweise mehradrigen Kabels an ein elektrisches Gerät oder zum elektrisch leitenden Verbinden von zwei vorzugsweise mehradrigen Kabeln, mit einem Kabelanschlußbauteil (1) und mit einem Geräteanschlußbauteil oder mit einem ersten Kabelverbindungsbauteil und einem zweiten Kabelverbindungsbauteil, wobei zu dem Kabelanschlußbauteil (1) bzw. dem ersten Kabelverbindungsbauteil oder dem Geräteanschlußbauteil bzw. dem zweiten Kabelverbindungsteil eine Überwurfmutter (2), ein eine Mehrzahl von Aderführungskanälen aufweisendes Adernaufnahme- und -führungsteil (3), eine mit Schneidklemmen und mit Anschlußelementen versehene Klemm- und Anschlußeinheit und ein hülsenförmiger, mit einem dem Innengewinde (4) der Überwurfmutter (2) entsprechenden Außengewinde versehener Anschlußkörper oder Verbindungskörper gehören, wobei die mit den Schneidklemmen zu kontaktierenden bzw. von den Schneidklemmen einzuklemmenden Aderenden und die zugeordneten Schneidklemmen unter einem Winkel kleiner 180° verlaufen und wobei beim Aufschrauben der Überwurfmutter (2) auf den Anschlußkörper oder den Verbindungskörper oder beim Einschrauben des Anschlußkörpers oder des Verbindungskörpers in die Überwurfinutter (4) die Schneidklemmen die...
Patent DE-10060784-B4 (DE)
Title: Heckmodul für Personenkraftfahrzeuge
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B62D65/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-03-16
Abstract: Heckmodul
für Personenkraftfahrzeuge,
deren Karosserie zwei Längsträger (5)
und ein Heck mit einem Heckmittelstück aufweist, an die ein hinterer
Stoßfängerbiegeträger (2) über Deformationselemente
(4) zur Energieabsorption im Bereich der hinteren Längsträger (5) schraubbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Heckmodul aus zwei durch Schraubmontage auswechselbaren Untermodulen
besteht, einem ersten Untermodul (1), bestehend aus dem hinteren
Stoßfängerbiegeträger (2)
mit den Deformationselementen (4), und einem zweiten Untermodul
(10), das aus dem aus der Rohbaukarosse herausgelöstem Heckmittelstück besteht,
welches als Ganzes oder in Teilen mit der verbleibenden Rohbaukarosse
verschraubbar ausgebildet ist.
Patent DE-10064719-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit Ladungsschichtung
Inventor: ROSKAMP HEIKO DIPL ING DR
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-12-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: Zweitaktmotor insbesondere als Antriebsmotor in einem tragbaren, handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge, einem Freischneidegerät, einem Trennschleifer oder dgl., mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, und der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Abgase aus dem Brennraum (3) abführenden Auslaß (10) und einem dem Auslaß (10) etwa gegenüberliegenden Einlaß (11), der das eine Ende (13) eines frischgemischzuführenden Speicherkanals (14) bildet, dessen anderes Ende (15) im Kurbelgehäuse (4) mündet, wobei der Speicherkanal (14) zwischen seinen Enden (13, 15) mit einer Gemischbildungseinrichtung (8) für ein Kraftstoff/Luft-Gemisch verbunden ist, und das Kurbelgehäuse (4) einen Lufteinlaß (16) für die Verbrennungsluft aufweist, welche zumindest über einen Überströmkanal (18) aus dem Kurbelgehäuse (4) in den Brennraum (3) übertritt, wobei der Überströmkanal (18) an einem Ende mit einem Überströmfenster (19) in den Brennraum (3) mündet und an dem anderen Ende (20) mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist, wobei zumindest ein Teil des Speicherkanals (14) als äußeres Bauteil (23) des Motors (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß (11) des Speicherkanals (14) in den Brennraum (3) in Hubrichtung (22) des Kolbens (5) oberhalb des Lufteinlasses (16) in das Kurbelgehäuse (4) liegt, daß ein Zwischenabschnitt (34) des Speicherkanals (14) in einem Vergaserflansch (30) ausgebildet ist, und daß im Vergaserflansch (30) ein Zuströmkanal (37) für Verbrennungsluft ausgebildet ist, der mit dem Lufteinlaß (16) verbunden ist.
Patent DE-10108993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstandes eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: MALZAHN THOMAS
IPC: G01F23/284
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Füllstandes
(F) eines Füllguts
(3) in einem Behälter
(2) mit einer Signalerzeugungseinheit (6), die Meßsignale
erzeugt, mit einer Einkoppeleinheit (18) und mit einer Planarantenne (1),
wobei die Einkoppeleinheit (18) die Meßsignale auf die Planarantenne
(1) einkoppelt und wobei die Planarantenne (1) die Meßsignale
in Richtung der Oberfläche
(9) des Füllguts
(3) aussendet, und mit einer Empfangs-/Auswerteschaltung (7), welche
die an der Oberfläche
(9) des Füllguts
(3) reflektierten Meßsignale
empfängt
und über
die Laufzeit der Meßsignale
den Füllstand
(F) in dem Behälter (2)
bestimmt,  wobei die Planarantenne (1) zumindest eine erste
dielektrische Schicht (10) aufweist,  wobei die vom Füllgut (3)
abgewandte Seite der dielektrischen Schicht (10) eine Speisestruktur
(11) trägt
und  wobei die dem Füllgut
(3) zugewandte Seite der dielektrischen Schicht (10) mehrere Ausnehmungen
(12) aufweist, die zumindest teilweise unterschiedliche Dimensionierungen
und/oder Formen besitzen.
Patent DE-10120887-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BOEBEL RALF
IPC: H01H1/40
Filed: 2001-04-27
Granted: 2010-08-12
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem ortsfeste und voneinander beabstandete, innerhalb zumindest einer Steuerkurve (3, 16, 24) einzelne Schaltpunkte definierende elektrische Kontaktflächen (4, 13, 22) aufweisenden Steuerkurvenkörper (2) und mit einem an dem Steuerkurvenkörper (2) geführten und sich daran entlang der zumindest einen Steuerkurve (3, 16, 24) unter Vorspannung stehend abstützenden Schaltelement als bewegbares Schaltkontaktteil, durch das bei Kontaktierung einer Kontaktfläche (4, 13, 22) des Steuerkurvenkörpers (2) eine elektrische Verbindung zwischen dem Schaltelement und der Kontaktfläche (4, 13, 22) des Steuerkurvenkörpers (2) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (3, 16, 24) im Bereich jedes Überganges zu einer Kontaktfläche (4, 13, 22) dergestalt ausgebildet ist, daß  – das sich an einer Steuerkurve (3, 16, 24) abstützende Schaltelement im Bereich des Überganges der Steuerkurve (3, 16, 24) zu einer Kontaktfläche (4, 13, 22) mit seinen zur elektrischen Kontaktierung dieser Kontaktfläche (4, 13, 22) dienenden Oberflächenabschnitten von der Kontaktfläche beabstandet ist und...
Patent DE-10123880-B4 (DE)
Title: Druckerpresse mit Blattzuführung die zwischen doppelseitigem Bedrucken und einseitigem Bedrucken umschaltbar ist
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: B41F21/10
Filed: 2001-05-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Druckerpresse mit einer zwischen doppelseitigem Bedrucken und einseitigem Bedrucken umschaltbaren Blattzuführung, bestehend aus – einer Wendetrommel (2) zum Umwenden eines Blattes während des doppelseitigen Bedruckens einer Vorratstrommel (1) zur Übertragung des Blattes auf die Wendetrommel (2), – wobei die Vorratstrommel (1) eine erste Trommelwelle (3) aufweist und die Wendetrommel (2) eine zweite Trommelwelle (4) aufweist, die jeweils mittels eines feststehenden Rahmenteils (5) der Druckerpresse gelagert sind, – wobei die Vorratstrommel (1) eine blatttragende Oberfläche mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende bildet, – einem vorderen Halteelement (13), mit Greifern zum Ergreifen eines vorderen Randes des Blattes am vorderen Ende der blatttragenden Oberfläche der Vorratstrommel (1) und – einem hinteren Halteelement (14), mit einem Blatthalteabschnitt zum Halten eines hinteren Randes des Blattes am hinteren Ende der blatttragenden Oberfläche der Vorratstrommel (1), – wobei wenigstens eines der Halteelemente (13, 14) als Einstellglied dient, das um die erste Trommelwelle (3) der Vorratstrommel (1) zum Variieren der Länge der blatttragenden Oberfläche der Vorratstrommel (1) gemäß des Formats des Blattes drehbar ist; – wobei die Vorratstrommel (1) ein erstes Antriebszahnrad (6) aufweist, – wobei die Wendetrommel (2) ein zur Drehung um die zweite Trommelwelle (4) freigebbares zweites Antriebszahnrad (7b) für eine Einstellung einer Drehphase der Wendetrommel (2) bezüglich der Vorratstrommel (1) beim Umschalten vom einseitigen Bedrucken auf das doppelseitige Bedrucken oder umgekehrt aufweist, das in Eingriff mit dem ersten Antriebszahnrad (6) ist, wobei das zweite Antriebszahnrad (7b) als Einstellglied dient, – wobei jeweils die Vorratstrommel (1) und die Wendetrommel (2) Klemm-Mechanismen und Klemmfreigabe-Mechanismen aufweisen, – wobei die Klemm-Mechanismen in axialer Richtung der Trommelwellen (3, 4) elastisch verformbare elastische Elemente (18, 11) zur Beaufschlagung der Einstellglieder für die Anlage an Anschlägen (15, 7a) der Trommelwellen (3, 4) aufweisen, ...
Patent DE-10143583-B4 (DE)
Title: Sicherheitskupplung
Inventor: RIMPEL ANDREAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2001-09-05
Granted: 2007-03-22
Abstract: Sicherheitskupplung
mit einer treibenden (8) und einer angetriebenen Kupplungshälfte (9),
die beide um dieselbe Drehachse (A) drehbar sind, mit federbelasteten
Rastkörpern
(6), die in Einrastvertiefungen (7) einer Kupplungshälfte eingreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rastkörper
(6) an einem Schaltring (2) angeordnet sind, der durch ein Schaltelement
(1) radial senkrecht zur Drehachse (A) verschiebbar ist, und wobei
am Schaltring (2) Schaltkörper
(3) angeordnet sind, die im radial verschobenen Zustand des Schaltrings
(2) aus Schaltnockenvertiefungen (4) außer Eingriff kommen und den
Schaltring (2) axial verschieben.
Patent DE-10158558-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: The invention relates to a femoral neck endoprosthesis for an artificial hip joint. Said endoprosthesis comprises a sleeve (2) which can be implanted in the upper region of a femur, below the trochanter major. Said sleeve comprises a collar (7), on its proximal end, for positioning against resection surfaces of the femoral neck, and a biconical adapter (4) for receiving a ball joint (6) can be connected to the proximal end of said sleeve. The sleeve is embodied in a conically tapering manner from its proximal end to its distal end, and comprises a spherical end (3). The double cone of the adapter (4) comprises two plug-in cones, the longitudinal axes of said cones intersecting each other at an angle O  alpha  < 30°, and an identifying mark (11, 11a, 11b) which is located at the base of the plug-in cone which can be connected to the sleeve (2). Said identifying mark indicates the rotational position of the plug-in cone in the sleeve (2) by means of a scale (12) provided on the collar (7).
Patent DE-10160463-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage
Inventor: BRITZ PETER
IPC: H01M8/04007
Filed: 2001-12-10
Granted: 2009-12-03
Abstract: Brennstoffzellenanlage zur Hausenergieversorgung, umfassend einen Apparat (1) zur Erzeugung von Wasserstoff, der aus einem Reformer (2) zur Umwandlung von Kohlenwasserstoffgas und Wasser in Wasserstoff und weitere Reformer-Produkte mit nachgeschalteten Gasreinigungsstufen (3) besteht, wobei der Apparat (1) über eine mit einem Wärmetauscher (4) versehene Verbindungsleitung (5) mit einem Anodenanschluss (6) einer PEM-Brennstoffzelle (7) verbunden ist, die mindestens eine anodenseitige (8) und eine kathodenseitige Abfuhrleitung (9) aufweist, welche jeweils mit einem Wärmetauscher (10, 11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wärmetauscher (4, 10, 11) mit einem weiteren Wärmetauscher (12) verbunden ist, der seinerseits zur hausinternen Nutzung der bei der Brennstoffzellenanlage anfallenden Wärmen thermisch mit einer Wärmesenke (13) in Verbindung steht, wobei die Wärmesenke (13) ein Kaltwasseranschluss (16) eines Warmwasserspeichers (17) ist und wobei ein im Warmwasserspeicher (17) angeordneter Wärmetauscher (18) eines Heizkreises (19) dem dem Kaltwasseranschluss (16) nachfolgenden wärmesenkeseitigen Wärmetauscher (12) nachgeschaltet ist.
Patent DE-10162951-B4 (DE)
Title: Dunsthaube
Inventor: HEIZINGER ROBERT
IPC: F24C15/20
Filed: 2001-12-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Dunsthaube mit einem Gehäuse sowie mit einem oder mehreren Filtern zur Reinigung eines Luftstromes, sowie mit wenigstens einer auf der Anströmseite der Dunsthaube gegenüber dem Gehäuse verschwenkbar angeordneten Platte, auf der der oder die Filter angeordnet sind, wobei ein oder mehrere als Touch-Latch-Beschläge ausgeführte Verriegelungselemente vorgesehen sind, nach deren Betätigung in eine Freigabeposition die Platte relativ zum Gehäuse verschwenkbar ist.