baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10225890-A1 (DE)
Title: Method for removing vehicle windscreen or rear window fastened by bead of adhesive to its frame comprises inserting cutting wire from outside through gap between frame and seal and pulling it through bead
Inventor: ROESCHEL THOMAS
IPC: B60J10/02
Filed: 2002-06-11
Abstract: The method for removing a vehicle windscreen (11) or rear window fastened by a bead of adhesive (13) to its frame (1) comprises inserting a cutting wire (25) from the outside through the gap between the frame and seal (15). It is then pulled through the bead into the vehicle interior, cutting it.  Independent claims are included for: (a)  a kit for removing a vehicle windscreen (11) or rear window comprising the wire and a tool (27) for inserting it; and (b)  the tool.
Patent DE-10226384-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer elekroakustischer Wandler und Herstellverfahren hierfür
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: H04R17/00
Filed: 2002-06-13
Abstract: Ein piezoelektrischer elektroakustischer Wandler umfasst eine quadratische piezoelektrische Membran, die in Plattendickenrichtung durch Anlegen eines wechselnden Signals zwischen den Elektroden querschwingt, ein rechteckiges Isoliergehäuse mit einem in den Seitenwänden des Gehäuses angeordneten Halteteil zum Halten der Membran, Endelektroden mit Innenverbindungen, die in der Nähe des Halteteils frei liegen, und mit Außenverbindungen, die außerhalb des Gehäuses frei liegen und mit den Innenverbindungen elektrisch verbunden sind, einen ersten Klebstoff, der auf die zwischen dem Außenumfang der Membran und den Innenverbindungen befindliche kürzeste und die Membran mit den Innenverbindungen verbindende Strecke aufgebracht ist, um die Membran an dem Gehäuse zu befestigen, einen leitenden Klebstoff zum elektrischen Verbinden der Elektroden der Membran mit den Innenverbindungen der Klemmen, der an den Elektroden der Memebran und den Innenverbindungen mittels der oberen Fläche des ersten Klebstoffs durch Abweichen von der kürzesten Strecke, welche die Membran und die Innenverbindungen verbindet, aufgebracht wird, und einen zweiten Klebstoff zum Abdichten eines Freiraums zwischen dem Außenumfang der Membran und dem Innenumfang des Gehäuses. Die ersten und zweiten Klebstoffe haben nach dem Härten einen Youngschen Modul, der kleiner als der des leitenden Klebstoffs ist.
Patent DE-10229186-A1 (DE)
Title: Data obtaining circuit and process uses memory unit to write and read out digital signals
Inventor: MASUR VOLKER
IPC: G06F3/05
Filed: 2002-06-28
Abstract: A data-obtaining circuit comprises a digitizer (7) connected to a signal input (10) with an output (13) and an input for control parameters from a control unit (9). An intersection circuit comprising a read/write memory (6) receives representative data from an external host and retransmits it back to the host.  An Independent claim is also included for a process for operating the above circuit.
Patent DE-10230589-A1 (DE)
Title: Spielfreies Gelenk für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: F16C11/04
Filed: 2002-07-05
Abstract: Die Erfindung zeigt ein spielfreies Gelenk für Kraftfahrzeugsitze, mit a) einem ersten Gelenkarm (20) und einem zweiten Gelenkarm (22), die jeweils eine Bohrung (24 bzw. 26) aufweisen, mit b) einem diese Bohrungen (24, 26) durchgreifenden Gelenkstift (28), wobei die Bohrung (24) des ersten Gelenkarms (20) axial hintereinander einen Haltebereich (30) und einen Ausgleichsbereich (32) aufweist, der Ausgleichsbereich (32) größere radiale Innenabmessungen hat als der Haltebereich (30) und der Ausgleichsbereich (32) von einer im Wesentlichen radial verlaufenden Stufe (34), die an den Haltebereich (30) anschließt, und einem Innenmantel (36) begrenzt wird und c) mit einem Ausgleichskörper (48), der am Innenmantel (36), an der Stufe (34) und am Gelenkstift (28) anliegt und bei der Montage des Gelenks axial so zur Stufe (34) hin belastet ist, dass er verformt ist und den Raum zwischen Gelenkstift (28), Stufe (34) und Innenmantel (36) ausfüllt.
Patent DE-10232936-A1 (DE)
Title: Laden von Kassetten bei Druckverbrauchsartikeln
Inventor: PHILLIPS QUINTIN T
IPC: B41J29/00
Filed: 2002-07-19
Abstract: Eine Druckverbrauchsartikel-Ladeanordnung ist in einem Bilderzeugungssystem bereitgestellt, das ein Systemgehäuse und eine Druckverbrauchsartikel-Halteanordnung innerhalb des Systemgehäuses umfaßt. Die Ladeanordnung umfaßt mindestens eine Verbrauchsartikel-enthaltende Kassette und mindestens eine Öffnung in dem Systemgehäuse, die eine Größe und eine Form aufweist, die angepaßt ist, um zu ermöglichen, daß sich die Verbrauchsartikel-enthaltende Kassette durch dieselbe bewegt. Eine Führungsanordnung ist mit dem Bilderzeugungssystem innerhalb des Gehäuses verbunden. Die Führungsanordnung ist angepaßt, um eine Verbrauchsartikel-enthaltende Kassette zu empfangen und zu greifen, wenn dieselbe durch die Öffnung in dem Systemgehäuse eingeführt wird. Die Führungsanordnung führt die Verbrauchsartikel-enthaltende Kassette in eine Betriebsposition innerhalb der Druckverbrauchsartikel-Halteanordnung. Die Ladeanordnung kann eine Mehrzahl von Verbrauchsartikel-enthaltenden Kassetten auf eine Vielzahl von Arten unterbringen. Bei einem Ausführungsbeispiel können die Kassetten in eine Mehrzahl von Öffnungen in dem Systemgehäuse geladen werden. Bei einem Beispiel ist ein Registrierungsschlüsselmechanismus an den Öffnungen in dem Systemgehäuse und den Verbrauchsartikel-enthaltenden Kassetten bereitgestellt, wodurch die jeweiligen Verbrauchsartikel-enthaltenden Kassettten nur in die jeweiligen Öffnungen in dem Systemgehäuse passen. Die mindestens eine Öffnung in dem Systemgehäuse kann als ...
Patent DE-10233150-A1 (DE)
Title: Handbetätigbarer Inhalator für pulverförmige Substanzen
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2002-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigbaren Inhalator (1) für pulverförmige Substanzen, insbesondere medikamentöse Substanzen, bei welchem sich bei der Handbetätigung eine bestimmte Ausgabemenge (20') aus einer Substanzen-Vorratsmenge (20) in einer Dosierkammer (D) vor einem Austragskanal (21) abteilt zwecks luftgetragener Ausgabe aus einer Mundstücksöffnung (14) am Ende (b) des Austragskanals (21), wobei ein den Ausgabe-Luftstrom erzeugender Kolben (8) mit einem Hohlraum (17) seines Schaftes (15) eine Substanzen-Vorratskammer (SV) und die Dosierkammer (D) bildet, wobei ein beim Rückhub des Kolbens (8) erzeugter Unterdruck die Dosierkammer (D) zur Substanzen-Vorratsmenge (20) hin öffnet und wobei weiter der Boden der Dosierkammer (D) von einer luftdurchlässigen Membran gebildet ist, und schlägt zur Bildung eines kraftvollen, die pulverförmige Substanz fein verteilt transportierenden Luftstroms vor, dass das aus der Kolbenbewegung resultierende Luftstrom-Volumen mehr als das Hundertfache des Volumens der Dosierkammer (D) beträgt, aber weniger als das Sechshundertfache.
Patent DE-10233295-A1 (DE)
Inventor: SONNENBERG KARL-HEINZ
IPC: G01J3/46
Filed: 2002-07-22
Abstract: Disclosed is a method for monitoring the quality of surfaces, particularly lacquered surfaces, comprising a measuring device that is provided with at least one image-detecting element. At least two different criteria which are relevant for the quality of the surface are jointly detected and are evaluated by means of an evaluation unit that outputs a value that is meaningful for at least said two criteria. The invention relates to a method that takes combinations of several criteria into account and consequently makes it possible to detect and qualify the surface in a manner that corresponds to the perception of the human eye. The inventive method has the advantage of allowing major surface areas of the surface that is to be monitored regarding the quality thereof to be simultaneously detected.
Patent DE-10233642-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur-Kodierung und -Dekodierung in einer Festkörper-Speicherungsvorrichtung
Inventor: DAVIS JAMES ANDREW
IPC: G11C11/15
Filed: 2002-07-24
Abstract: Eine magnetoresistive Festkörper-Speichervorrichtung (MRAM) verwendet eine Fehlerkorrektur-Kodierung (ECC) zum Bilden von ECC-kodierten, gespeicherten Daten. Bei einer Leseoperation werden parametrische Werte aus Speicherzellen der Vorrichtung erhalten und mit Bereichen verglichen, um logische Bitwerte einzurichten, zusammen mit Löschinformationen. Die Löschinformationen identifizieren Symbole 206 in einem Block von ECC-kodierten Daten, die aus der Parameterbewertung verdächtigt werden, durch physische Ausfälle der Speicherzelle beeinträchtigt zu sein. Wenn die Position von ausfallverdächtigen Symbolen aus diesen Löschinformationen bekannt ist, wird die Fähigkeit eines Dekodierens zum Durchführen einer ECC-Dekodierung wesentlich verbessert.
Patent DE-10242235-A1 (DE)
Title: Camshaft with variable valve control for IC engine has an additional cam profile controlled by a servo drive with infinite adjustment
Inventor: CLEMENTE MICHELE
IPC: F01L1/08
Filed: 2002-09-12
Abstract: A camshaft for controlling the valves in an IC engine has an additional cam profile(3) for each cylinder with adjustable effect. The cam profile has a recessed mounting in the camshaft and is moved between an inoperative recessed position into an extended position by a radial drive. The dive comprises an axial control shaft (4) which engages the additional cams via sloping profiles, for a continuous adjustment. The additional cams can be used to vary the engine braking effect, to supplement the conventional brakes, e.g. on downhill runs. The additional cams are securely attached to the drives.
Patent DE-10242777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Entfernung und Entfernungsmessgerät
Inventor: STIERLE JOERG
IPC: G01S17/34
Filed: 2002-09-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Entfernungsmessgerät und einem Verfahren zum Bestimmen einer Entfernung mittels eines optischen Signals, bei dem ein eine Phaseninformation tragendes analoges Auswertesignal (36) in einem Analog-Digitalwandler (44) digitalisiert und die Phaseninformation anschließend in einer Recheneinheit ausgewertet wird. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass das Auswertesignal (36) phasenmoduliert den Analog-Digitalwandler (44) erreicht.
Patent DE-10244911-A1 (DE)
Title: Führungs-Profilteil
Inventor: JOECKEL MICHAEL
IPC: F16C29/00
Filed: 2002-09-25
Abstract: Ein Führungs-Profilteil (1) aus Blech für Längsführungen oder Schwenkführungen weist an einem Längsrand (3) zwei abstehende Randflansche (4) auf, die durch Spaltprofilieren aus dem Längsrand (3) gebildet sind. Mindestens eine Oberfläche (5, 6) des profilierten Längsrandes (3) bildet eine Führungsfläche für mindestens einen Wälz- oder Gleitkörper (2). Die Führungsfläche (7) wird beispielsweise durch den zwischen den beiden Randflanschen (4) liegenden Oberflächenbereich (5) gebildet.
Patent DE-10245351-A1 (DE)
Title: Flugeinrichtung
Inventor: WAGELS DIETER
IPC: A63G31/00
Filed: 2002-09-27
Abstract: Die Flugeinrichtung umfaßt mindestens eine zur Aufnahme einer oder weniger Personen geeignete vertikalstartfähige befähigte Flugeinheit (10) für das freie Fliegen innerhalb mindestens einer Halle (100), deren Begrenzungen (2, 3, 4, 5, 6) es verhindern, daß eine Flugeinheit (10) die Halle (100) verläßt. Die Flugeinheit (2) kann als Flugscheibe mit einer Plattform (7) ausgebildet sein, in deren Zentrum der Platz für die Person und an der eine Hubaggregatanordnung (10', 10', ...) vorgesehen sind.
Patent DE-10250591-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: KAMIYA HIROKAZU
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-10-30
Abstract: Ein Kolbenkompressor mit einer Antriebsscheibe (Taumelscheibe), bei dem eine Gleitreibung zwischen der Antriebsscheibe und Schuhen verringert ist und der Kompressor durch ein gleitendes Anbringen der mit kugelförmigen Enden von Kolben in Eingriff stehenden Schuhe an einer mit Führungsnuten in der radialen Richtung ausgebildeten Schuhhalteplatte und Halten der Schuhhalteplatte durch die Antriebsscheibe durch ein Drucklager kleiner gemacht ist. Die Antriebsscheibe ist mit einem Arm der Wellenseite durch einen Doppelgleitverbindungsmechanismus verbunden, um sie nur durch ein vorderes Ende des vorderen Gehäuses halten zu können.
Patent DE-10253051-A1 (DE)
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-11-14
Abstract: Method for determining the charging rate of a battery based on an initial charge state at the beginning of charging. The charging rate is determined from an exponential function with a given time constant. The time constant depends on the battery type and the battery or electrolyte temperature (TE).  The invention also relates to a corresponding monitoring device with a battery thermometer and computing means for implementation of the inventive method and a corresponding computer program.
Patent DE-10253123-A1 (DE)
Title: Underground inspection device in particular suitable for vertical pipe, comprising rotating disks and soil conveyor worms
Inventor: ROSEN HERMANN
IPC: E21B23/00
Filed: 2002-11-13
Abstract: The device (1, 5) is moved along the pipe with electrically driven rollers (15) accommodating the pipe between them. A rotating disk (6) located at one end and fitted with several cutting blades (7) is used to clear the path for the device (5). The soil is transported to a second disk (10) at the opposite end of the device (1, 5) by axially attached conveyor worms (8) working as pairs in a staggered arrangement. The second disk (10) rotates in the opposite direction of the first disk (6), serves as a soil removal shield and can be used as the cutting disk when the device is reversed.
Patent DE-10256668-A1 (DE)
Title: Stützelement
Inventor: SCHEFFEL MARTIN
IPC: F02M69/46
Filed: 2002-12-04
Abstract: Ein Stützelement zur wechselseitigen Abstützung eines Brennstoffeinspritzventils (1) in einer Ventilaufnahme eines Zylinderkopfes einer Brennkraftmaschine und des Brennstoffeinspritzventils (1) an einer Brennstoffverteilerleitung (2) ist so ausgeformt, daß die auf das Brennstoffeinspritzventil (1) wirkenden Kräfte nur in axialer Richtung wirken und keine radiale Komponente aufweisen.
Patent DE-10261937-A1 (DE)
Title: Temporary clip for sealing supply blood-vessels during a surgical operation moves from an open to a closed position by means of an adjusting device
Inventor: SCHOLZ MARTIN
IPC: A61B17/12
Filed: 2002-12-20
Abstract: A scissor-shaped temporary clip (13) has a movable clip arm (16) and a lockable clip arm (15) that has a clip arm tip (15b) to prevent a blood vessel from giving way and attaches its clip arm side (15a) on a supply blood vessel (11) to be sealed, if required. On the opposite side, the movable clip arm attaches to the supply blood vessel.
Patent DE-10300820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Filzfreiausrüstung von Keratinfasern
Inventor: THOMAS HELGA
IPC: D06M15/564
Filed: 2003-01-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Filzfreiausrüstung von Keratinfasern, bevorzugt von Wolle in Form von Geweben, Gewirken und Gestricken, durch eine Plasmabehandlung sowie nachfolgende Behandlung mit verschiedenen Ausrüstungshilfsmitteln. Die so erhaltenen filzfreiausgerüsteten Keratinfasern, bevorzugt Wollgewebe, -gewirke und -gestricke, besitzen ausgezeichnete Griffeigenschaften.
Patent DE-10302088-A1 (DE)
Title: Novel cyclic (co)polycarbonates are obtained in a single step process without the need for production and isolation of bischloroformates
Inventor: WEHRMANN ROLF
IPC: C08G64/06
Filed: 2003-01-21
Abstract: Cyclic (co)polycarbonates are new.  Cyclic (co)polycarbonates of formula (Ia) and (Ib) are new.  -O-D-O- and -O-E-O-  =  diphenolate residues with D and E being an aromatic 6-40C residue containing one or more aromatic or condensed optionally heteroatom- containing aromatic nucleus optionally substituted by 1-12C alkyl or halogen and optionally bridged by (cyclo)aliphatic, aromatic nuclei or heteroatoms; and  k, m, n and o  =  integer 1-4000 An Independent claim is also included for production of the (co)polycarbonates.
Patent DE-10304472-A1 (DE)
Inventor: CURRIE NEIL ANTHONY
IPC: A47J37/12
Filed: 2003-02-04
Abstract: The invention relates to a deep-frying device having a closed system, wherein the frying fat or oil can be pumped round continuously from a feedstock reservoir ( 3 ), in which the oil can be kept at the desired temperature, to the deep-frying vessel ( 2 ) and back to the feedstock reservoir ( 3 ), cleaning of the oil being carried out, during the return of the latter from the deep-frying vessel ( 2 ) to the feedstock reservoir ( 3 ), by feeding the oil into an overflow centrifuge ( 9 ), the centre line of which forms an angle with the vertical and in which is located a disposable bag ( 12 ') in which contaminants are collected, which bag ( 12 ') can be removed via a front aperture by taking out the bag as soon as a regulating system has ensured that the deep-frying vessel ( 2 ) has been emptied via the centrifuge ( 9 ), and wherein the heating preferably takes place indirectly by means of a hot medium, such as a fluid, which circulates through double walls ( 23, 24; 25, 26 ) of the feedstock reservoir ( 3 ') and the deep-frying vessel ( 2 ').
Patent DE-10308789-A1 (DE)
Inventor: HAAS STEPHAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-02-28
Abstract: A method for optimizing the operating and combustion processes of a diesel engine with common rail injection and a turbocharger includes injecting fuel into each combustion chamber of the diesel engine by a main injection and a post-injection which follows the main injection and controlling a start time and a quantity of the post-injection as a function of an end of the main injection and as a function of operating parameters of the diesel engine using an electronic engine control unit and an input-output map stored in the electronic engine control unit. The post-injection is initiated at a point 30-180° of rotation of a crankshaft of the diesel engine after the end of the main injection, and the quantity of the post-injection is adjusted to 20-30% of a quantity of the main injection.
Patent DE-10313701-A1 (DE)
Title: Heterocyclische Farbmittel auf Basis von Benzodipyrrolen
Inventor: HECKMANN HEINO
IPC: C09B57/00
Filed: 2003-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) DOLLAR F1 worin A für den zweiwertigen Rest einer cyclischen Verbindung der allgemeinen Formel (II) DOLLAR F2 wobei B eine alicyclische oder heterocyclische Gruppe bedeutet und A·1·, A·2· und A·3· gleich oder verschieden sind und die Bedeutung von A haben oder =NR bedeuten, wobei R Wasserstoff, unsubstituiertes oder durch 1, 2, 3 oder 4 Reste Halogen, R·0·, OR·0·, SR·0·, NH¶2¶, NHR·0·, NR·0·¶2¶, NO¶2¶, COOH, COOR·0·, CONH¶2¶, CONHR·0·, CONR·0·¶2¶, CN, SO¶3¶H, SO¶2¶(OR·0·), SO¶2¶R·0· oder durch einen 5- bis 7-gliedrigen heteroaromatischen Rest mit 1, 2 oder 3 Heteroatomen aus der Gruppe N, O und S substituiertes Phenyl; einen 5- bis 7-gliedrigen heteroaromatischen Rest mit 1, 2 oder 3 Heteroatomen aus der Gruppe N, O und S; NH¶2¶, NHR·0·, NR·0·¶2¶, NHCONH¶2¶ oder NHCONHR·0· bedeutet, wobei R·0· für C¶1¶-C¶18¶-Alkyl oder C¶6¶-C¶24¶-Aryl steht.
Patent DE-10315027-A1 (DE)
Title: Kapseln mit verzögerter Freisetzung des Kapselinhaltes zur oralen Verabreichung
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: A61K36/00
Filed: 2003-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gelatinekapseln mit verzögerter Freisetzung des Kapselinhalts zur Verwendung als orale Darreichungsform für Nahrungsergänzungsmittel, Diätetika und Arzneimittel, wobei die Verzögerung der Freisetzung durch einen in der Kapsel enthaltenen Pflanzenextrakt bewirkt wird.
Patent DE-10317631-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug-Zusatzgeräte für eine Nahrungsmittel-Mischvorrichtung
Inventor: GLUCKSMAN DOV Z
IPC: A47J43/07
Filed: 2003-04-17
Abstract: Es werden allgemein Bearbeitungswerkzeuge zur Befestigung an einem Handmischer beschrieben. Die Bearbeitungswerkzeuge weisen eine besondere Konstruktion auf, so dass sich für spezielle Nahrungsmittel eine perfekte Konsistenz erreichen lässt. Ferner wird ein einfacher Befestigungsmechanismus zur Befestigung eines abnehmbaren Bearbeitungswerkzeugs an einem Handmischer beschrieben. Außerdem wird ein Behälter zur Verwendung mit einem Handmischer bereitgestellt.
Patent DE-10320080-A1 (DE)
Title: Fahrbarer Staubsauger
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L9/00
Filed: 2003-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Staubsauger mit einem Gehäuse, an dessen Unterseite mindestens eine Lenkrolle angeordnet ist, die um eine im Wesentlichen horizontale Achse drehbar an einem Lenkrollengehäuse gelagert ist, das um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenk- bzw. drehbar am Staubsauger gelagert ist. Um bei einem gattungsgemäßen Staubsauger eine hohe Manövrierfähigkeit und bei kompakter Bauweise eine hohe Fahrstabilität zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Lenkrolle derart gelagert wird, dass sie in mindestens einer Position des Lenkrollengehäuses zumindest teilweise über die seitliche Kontur des Gehäuses hinaus nach außen vorsteht. Dadurch wird ein größerer Radstand möglich, als dies bei bisherigen Staubsaugern mit ansonsten gleicher Bauart möglich war.
Patent DE-10322194-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem und -verfahren für ein Ventil, insbesondere ein Rückschlagventil einer Verdrängerpumpe
Inventor: ENS WOLFGANG
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnosesystem und -verfahren für ein Ventil, insbesondere ein Rückschlagventil (8, 9) einer Verdrängerpumpe, mit zumindest einem Aufnehmer (20, 21) für Körperschall. Im Wesentlichen zeitgleich werden ein erster Wert einer Kenngröße (L1) eines im geschlossenen Zustand des Ventils 820) aufgenommenen Schallsignals und ein zweiter Wert einer Kenngröße (L2) eines im geöffneten Zustand eines Ventils (9) aufgenommenen Schallsignals ermittelt. Ein Signal (31) zur Anzeige einer Störung wird ausgegeben, wenn die Abweichung des ersten Werts vom zweiten Wert einen vorgebbaren Schwellwert (30) übersteigt. Dadurch wird eine besonders gute Unempfindlichkeit gegenüber Veränderungen des Anlagegeräuschs erreicht.
Patent DE-10323634-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: FAYE IAN
IPC: F16K1/12
Filed: 2003-05-26
Abstract: Es
wird ein Ventil zum Steuern eines Fluids, insbesondere zum Steuern
eines Gases, vorgeschlagen, umfassend ein Ventilgehäuse (13),
eine Betätigungseinheit
für einen
zumindest bereichsweise rohrförmigen
Ventilanker (15), der axial verschieblich geführt ist und mit einem Ventilschließglied (16)
versehen ist, mittels dessen ein Fluidstrom zwischen einer Zuströmseite (11)
und einer Abströmseite
(12) steuerbar ist und das mit einem Ventilsitz (18) zusammenwirkt.
Zwischen dem Ventilsitz (18) und der Abströmseite (12) ist mindestens
eine Abströmdrossel
(24) angeordnet. Die Abströmdrossel
(24) hat einen verstellbaren Drosselquerschnitt (Figur 1).
Patent DE-10323882-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Heizeinrichtung einer Brennstoffzelle
Inventor: BASCHEK GUENTHER
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-05-26
Abstract: Eine Brennstoffzelle weist eine zwischen Elektrolyt-Elektrodeneinheiten (2) angeordnete Separatorplatte (1) auf, welche aus zwei jeweils eine Prägung (5) aufweisenden, sich an Kontaktflächen (6) berührenden Platten (3, 4) gebildet ist, wobei zwischen den beiden Platten (3, 4) ein Fluidraum (9) für ein Kühlmittel und zwischen jeder Platte (3, 4) und der jeweils benachbarten Elektrolyt-Elektrodeneinheit (2) ein Fluidraum (7, 8) für ein Gas gebildet ist, wobei der Fluidraum (9) für das Kühlmittel zwei jeweils einer Platte (3, 4) zugewandte Teilräume (10, 11) aufweist und vom Kühlmittel ausschließlich alternierend durch beide Teilräume (10, 11) durchströmbar ist.
Patent DE-10326509-A1 (DE)
Title: Therapeutic light system for blood treatment, comprising lamp emitting specially light spectrum for killing viruses and bacteria without damaging other blood components
IPC: A61M1/38
Filed: 2003-06-07
Abstract: A new therapeutic light system (designated 'heliolux') comprises a lamp with a glass body and luminescent agents which emit a special light spectrum for killing viruses and bacteria in blood without destroying the endogenous cells and components of the blood. The system is optionally used simultaneously with administration of activated oxygen and normal oxygen.