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Patent DE-102015221596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12) beschrieben, bei dem Brennstoff mittels einer Saugrohreinspritzung (28) und mittels einer Brennstoffdirekteinspritzung (35) zu einem Zylinder (16) zuführbar ist, wobei das Verfahren die Schritte Bestimmen (S2) eines gewünschten Zielaufteilungsmaßes (58), das eine Aufteilung des Brennstoffs in eine Brennstoffmenge, die mittels der Saugrohreinspritzung (28) zum Zylinder (16) zugeführt werden soll, und in eine Brennstoffmenge angibt, die mittels der Brennstoffdirekteinspritzung (35) zum Zylinder (16) zugeführt werden soll, Bestimmen (S4, S6) eines Grenzwerts (79, 99) für das gewünschte Zielaufteilungsmaß (58) basierend auf dem gewünschten Zielaufteilungsmaß (58) und Bestimmen (S8) eines effektiven Zielaufteilungsmaßes (106) basierend auf dem bestimmten Grenzwert (79, 99) umfasst, wobei das effektive Zielaufteilungsmaß (106) eine umzusetzende Aufteilung des Brennstoffs in eine Brennstoffmenge, die mittels der Saugrohreinspritzung (28) zum Zylinder (16) zugeführt werden soll, und in eine Brennstoffmenge angibt, die mittels der Brennstoffdirekteinspritzung (35) zum Zylinder (16) zugeführt werden soll.
Patent DE-102015222463-A1 (DE)
Title: Pumpe für eine Einspritzdüse und Verfahren zum Herstellen einer Pumpe
Inventor: FITZNER STEPHAN
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Pumpe für eine Einspritzdüse, umfassend ein Gehäuse (10), eine in einer Nockenwellenbohrung (12) des Gehäuses (10) angeordnete Nockenwelle (14), wobei die Nockenwelle (14) einen Schaft (16) und eine auf dem Schaft (16) angeordnete Nocke (18) umfasst, und mindestens ein Lager (20), welches auf mindestens einer Seite der Nocke (18) auf dem Schaft (16) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Lager (20) ein Nadellager (20) ist. Außerdem bezieht sich die vorliegend Erfindung auf eine Einspritzdüse mit solch einer Pumpe. Zusätzlich bezieht sich die vorliegend Erfindung auch auf ein Verfahren zum Herstellen einer Pumpe, umfassend die Schritte: Anordnen mindestens eines Nadellagers (20) auf einem Schaft (16) einer Nockenwelle (14), und Anordnen der Nockenwelle (14) mit dem mindestens einen Nadellager (20) in einer Nockenwellenbohrung (12) eines Gehäuses (10) der späteren Pumpe (S2). Letztlich bezieht sich die vorliegend Erfindung auf ein Verfahren zum Herstellen einer Einspritzdüse mit solch einer Pumpe.
Patent DE-102015225238-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Steuerung eines Folgefahrzeugs mit einem Scout-Fahrzeug
Inventor: DARMS MICHAEL
IPC: B60W30/165
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung zumindest eines Folgefahrzeugs (2), bei dem für ein Scout-Fahrzeug (1) eine Scout-Trajektorie erzeugt wird und das Scout- Fahrzeug (1) entlang einer Ist-Trajektorie (201) geführt wird, wobei mittels Scout-Sensoren (11) die Ist-Trajektorie (201) des Scout-Fahrzeugs (1) und Scout-Umgebungsdaten (202) erfasst werden. Für das Folgefahrzeug (2) wird eine Soll-Trajektorie erzeugt und mittels Folgefahrzeug-Sensoren (21) werden Folgefahrzeug-Umgebungsdaten (203) erfasst. Anhand der erzeugten Scout-Trajektorie und der erfassten Ist-Trajektorie (201) wird eine Scout-Trajektorienähnlichkeit bestimmt, Referenz-Trajektoriendaten werden erzeugt und anhand der Scout-Umgebungsdaten (202) werden Referenz-Umgebungsdaten erzeugt. Die Referenz-Trajektoriendaten und die Referenz-Umgebungsdaten werden an das Folgefahrzeug (2) übertragen und durch einen Trajektorienvergleich anhand der erzeugten Soll-Trajektorie (204) und der übertragenen Referenz-Trajektoriendaten wird eine Trajektorienähnlichkeit bestimmt. Durch einen Umgebungsdatenvergleich anhand der erfassten Folgefahrzeug-Umgebungsdaten (203) und der übertragenen Referenz-Umgebungsdaten wird zudem eine Umgebungsdatenähnlichkeit bestimmt, wobei, wenn die Trajektorienähnlichkeit und/oder die Umgebungsähnlichkeit einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, eine automatische Steuerung des Folgefahrzeugs (2) aktiviert wird. Wenn dagegen die Trajektorienähnlichkeit und/oder die Umgebungsähnlichkeit einen bestimmten Schwellenwert nicht übersteigt, so wird ein sicherer Fahrmodus des Folgefahrzeugs (2) aktiviert.
Patent DE-102016001634-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: OOTA YUU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-02-12
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die eine Wartevorgangsverwaltungstabelle, die Wartevorgangsverwaltungsinformationen jedes Bearbeitungsprogramms speichert, eine Wartesteuereinrichtung, die basierend auf den Wartevorgangsverwaltungsinformationen in Bezug auf eine Achssteuereinrichtung, die jede Achse jedes Pfades steuert, eine Wartesteuerung jeder Achse durchführt, und eine Verwaltungseinrichtung umfasst, die die in der Wartevorgangsverwaltungstabelle gespeicherten Wartevorgangsverwaltungsinformationen jedes Bearbeitungsprogramms aktualisiert.
Patent DE-102016001974-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragereinheit für eine Dusche oder eine Duschwanne
Inventor: LAKEMEYER CHRISTOPH
IPC: F28D21/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragereinheit für eine Dusche oder eine Duschwanne. Die Wärmeübertragereinheit weist eine Mehrzahl von Rohrabschnitten mit jeweils einem Innenrohr (41), einem Außenrohr (42) und einem Ringspalt (43) dazwischen auf. Das Außenrohr (42) weist eine Wärmeübertrageroberfläche für Abwasser der Dusche auf und das Innenrohr (41) weist eine zweite Wärmeübertrageroberfläche für Frischwasser innerhalb des Innenrohres (41) auf.
Patent DE-102016012821-A1 (DE)
Title: Tankmuldeneinheit mit spielfreier Schnittstelle zwischen Tankdeckel und Zentralverriegelungs-Steller
Inventor: UHRIG ANDREAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschlussmechanismus für eine Tankmuldeneinheit (1) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Tankdeckel (2) und einem Zentralverriegelungs-Steller (3). Der Tankdeckel (2) weist eine Ausnehmung (5) auf und der Zentralverriegelungs-Steller (3) eine mit der Ausnehmung (5) korrespondierende Arretierungseinheit (6). Die Ausnehmung (5) und die Arretierungseinheit (6) werden in einer Schließposition unter Aufbringung einer Vorspannung miteinander verbunden. Die Vorspannung wird durch ein Mittel (4) aufgebracht. Um Geräuschbildungen zu unterbinden, die Haltbarkeit zu verbessern und die Gebrauchssicherheit zu erhöhen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Mittel (4) zur Aufbringung der Vorspannung in einem Kontaktbereich zwischen der Ausnehmung (5) und der Arretierungseinheit (6) vorzusehen.
Patent DE-102016015318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen einer Separatorplatte für eine Brennstoffzelle, Separatorplatte und Zwischenprodukt für eine Separatorplatte
Inventor: ULLMANN FALK
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen einer Separatorplatte (12) für eine Brennstoffzelle, wobei auf ein Trägermaterial (14) ein aushärtbares und elektrisch leitfähiges Material (20) aufgebracht wird. In dem Material (20) wird ein Strömungsfeld (34) für einen der Brennstoffzelle zuführbaren Reaktanden ausgebildet. Im Anschluss an das Ausbilden des Strömungsfelds (34) wird das Material (20) ausgehärtet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Separatorplatte (12) für eine Brennstoffzelle und ein Zwischenprodukt für eine Separatorplatte (12).
Patent DE-102016100564-A1 (DE)
Title: Absaughaube für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KLÖSS TOBIAS
IPC: B24B55/10
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absaughaube (10) für eine Werkzeugmaschine, insbesondere Satiniermaschine, mit einem angetriebenen Bearbeitungswerkzeug umfassend ein Haubengehäuse (12) mit einem Ansaugstutzen (14), das einen Absaugraum (18) begrenzt, und eine Kopplungseinrichtung (20) zur lösbaren Ankopplung einer Werkzeugmaschine an die Absaughaube (10. Die Kopplungseinrichtung (20) ist mit dem Haubengehäuse (12) verbindbar und weist eine Schnittstelle (22) zur lösbaren Ankopplung der Werkzeugmaschine auf, wobei die Kopplungseinrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass die an der Absaughaube (10) angekoppelte Werkzeugmaschine relativ zu dem Haubengehäuse (12) verstellbar, insbesondere höhenverstellbar ist, um die Eingriffstiefe des Bearbeitungswerkzeugs an einer zu bearbeitenden Oberfläche zu variieren.
Patent DE-102016104731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Rolling-Shutter-Effekts in Bildern eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs, Rechenvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ERMILIOS PANTELIS
IPC: G06T7/20
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines Rolling-Shutter-Effekts in Bildern eines Umgebungsbereichs (9) eines Kraftfahrzeugs (1), die durch einen Bildsensor mindestens einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1) aufweisend eine Vielzahl von Sensorzeilen (15) aufgenommen werden, mit den folgenden Schritten: a) Bestimmen einer zu einem Merkmal (14) korrespondierenden ersten Position (P1) in einer Sensorebene (13) des Bildsensors, wenn ein erstes Bild aufgenommen wird, und Identifizieren einer zu dem Merkmal (14) korrespondierenden zweiten Position (P2) in der Sensorebene (13), wenn ein zweites Bild aufgenommen wird, b) Bestimmen eines Bewegungsvektors (v), der eine Verschiebung des Merkmals (14) in der Sensorebene (13) zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) charakterisiert, c) Bestimmen einer vertikalen Ausdehnung (∆y) des Bewegungsvektors (v), welche eine Anzahl von Sensorzeilen (15) charakterisiert, die zumindest teilweise durch den Bewegungsvektor (v) abgedeckt sind, d) Detektieren des Rolling-Shutter-Effekts auf der Basis der vertikalen Ausdehnung (∆y). Außerdem betrifft die Erfindung eine Rechenvorrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016105298-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungsverfahren und fahrzeugbasierte Vorrichtung
Inventor: OZASA TAKAYUKI
IPC: G06T19/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung (3) gemäß einer Erscheinungsform der Ausführungsform umfasst eine Bilderzeugungseinheit (11), welche auf der Basis eines aufgenommenen Bildes einer Bildaufnahmeeinheit (1) ein Bild an einem virtuellen Standpunkt erzeugt, und eine Bildverarbeitungseinheit (12), welche ein Bild erzeugt, in welchem ein Bild für die Synthese auf dem Bild an dem virtuellen Standpunkt angezeigt wird. Die Bildverarbeitungseinheit (12) führt ein Verfahren zum Verringern der Sichtbarkeit des Bildes für die Synthese durch, wenn das Bild an dem virtuellen Standpunkt ein Bild an einer Standpunktstelle des virtuellen Standpunkts ist, während sich die Standpunktstelle bewegt.
Patent DE-102016105752-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Armlehne (1) für einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer Armauflage (2), die von einem Armlehnenhalter (4) gehalten wird, wobei der Armlehnenhalter (4) verschwenkbar ist, durch welches Verschwenken eine Höhenverstellung der Armlehne (1) bewirkt wird, und mit einer Arretiereinrichtung (17) zum Fixieren des Armlehnenhalters (4) in einer Höhenstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiereinrichtung (17) ein linear bewegliches Rastelement (18) aufweist, welches Rastelement (18) mit dem Armlehnenhalter (4) derart verbunden ist, daß jede Schwenkbewegung (15) des Armlehnenhalters (4) eine Linearbewegung (25) des Rastelements (18) induziert.
Patent DE-102016105861-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ALBIN DOUGLAS
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine Lüftungseinrichtung beschrieben, die zwischen einer Luftzirkulationseinrichtung und einem Innenraum angeordnet ist, und sie weist ein Gehäuse auf, das eine erste Kammer in fluidtechnischer Verbindung mit einer zweiten Kammer definiert, wobei die erste Kammer einen Fluideinlass in fluidtechnischer Verbindung mit der Luftzirkulationseinrichtung aufweist und die zweite Kammer einen Fluidauslass in fluidtechnischer Verbindung mit dem Innenraum aufweist. Ein erster Luftströmungs-Steuerflügel ist in der ersten Kammer angeordnet, um die Luftströmung von der Luftzirkulationseinrichtung in eine erste Richtung zu leiten. Ein zweiter Luftströmungs-Steuerflügel ist in der zweiten Kammer angeordnet, um die Luftströmung in eine zweite Richtung zu leiten, die senkrecht zu der ersten Richtung verläuft. Eine einzelne, durch einen Bediener gesteuerte Einrichtung ist funktional mit dem ersten Luftströmungs-Steuerflügel und dem zweiten Luftströmungs-Steuerflügel gekoppelt und ist angeordnet, um die Positionen des ersten und des zweiten Luftströmungs-Steuerflügels unabhängig voneinander einzustellen.
Patent DE-102016106514-A1 (DE)
Title: Kontrolle von Aufenthaltsdauer und Aufenthaltsbereich
Inventor: TIETZ MAREIKE
IPC: G08B21/22
Filed: 2016-04-08
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Verfahren, ausgeführt durch zumindest eine Vorrichtung, das Verfahren umfassend: Prüfen, ob sich eine Person zur Durchführung einer Aktion weniger oder nicht mehr als eine vordefinierte Zeitdauer in einem Gebäude oder Gebäudeabschnitt aufgehalten hat und/oder lediglich in einem vordefinierten Bereich eines Gebäudes oder Gebäudeabschnitts aufgehalten hat, wobei das Gebäude oder der Gebäudeabschnitt über einen gegenüber unberechtigtem Zutritt sicherbaren Zugang zugänglich ist. Offenbart wird ferner ein Verfahren, ausgeführt durch zumindest eine Vorrichtung, das Verfahren umfassend: Prüfen, ob sich eine Person zur Durchführung einer Aktion weniger oder nicht mehr als eine vordefinierte Zeitdauer in einem Gebäude oder Gebäudeabschnitt aufgehalten hat, wobei das Gebäude oder der Gebäudeabschnitt über einen gegenüber unberechtigtem Zutritt sicherbaren Zugang zugänglich ist. Offenbart wird ferner ein Verfahren, ausgeführt von zumindest einer Vorrichtung, das Verfahren umfassend: Erhalten von Information zum Entsichern oder indikativ für ein erfolgtes Entsichern eines gegenüber unberechtigtem Zutritt sicherbaren Zugangs, über den ein Gebäude oder Gebäudeabschnitt zugänglich ist; und Bereitstellen von einem oder mehreren Signalen, welche ein Ableiten einer Position in dem Gebäude oder Gebäudeabschnitt ermöglichen. Offenbart werden ferner entsprechende Vorrichtungen und Computerprogramme zur jeweiligen Ausführung dieser Verfahren und ein System mit derartigen Vorrichtungen.
Patent DE-102016107628-A1 (DE)
Title: Multiplexer-Schaltung für Tx-Carrier-Aggregation
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H04B1/52
Filed: 2016-04-25
Abstract: Es wird eine Multiplexer-Schaltung für Tx-Carrier-Aggregation angegeben. Die Schaltung umfasst einen ersten Sendeport, einen zweiten Sendeport und einen gemeinsamen Port. Ferner umfasst die Schaltung ein erstes Sendefilter, das mit dem ersten gemeinsamen Port verschaltet und mit dem ersten Sendeport verschaltbar ist. Ein erster Schalter ist mit dem ersten Sendefilter, dem ersten Sendeport und einer ersten Abschluss-Impedanz verschaltet. Das erste Sendefilter bildet einen Signalweg gegen Masse, wenn es mit der ersten Abschluss-Impedanz verschaltet ist.
Patent DE-102016109092-A1 (DE)
Title: Interimsleistungsquellen-System und -Verfahren
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02J1/10
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Verfahren zur Leistungssteuerung umfasst das Bestimmen einer Lastleistung einer Last, die an einen Ausgang einer isolierten AC/DC-Leistungsversorgung gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst auch, dass die Lastleistung der Last von einer Interimsleistungsquelle aus bereitgestellt wird, wenn die bestimmte Lastleistung kleiner als eine erste Schwellenwert-Lastleistung ist.
Patent DE-102016109485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements, optoelektronisches bauelement und schutzschicht
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-05-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (10), bei dem: eine erste Elektrode (20) und mindestens ein Kontaktabschnitt (16, 18) über einem Träger (12) ausgebildet werden; eine optisch funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20) ausgebildet wird; eine zweite Elektrode (23) über der optisch funktionellen Schichtenstruktur (22) ausgebildet wird, wobei die erste Elektrode (20) oder die zweite Elektrode (23) mit dem Kontaktabschnitt (16, 18) elektrisch verbunden ist; eine Schutzschicht (40) auf zumindest einen Teilbereich des Kontaktabschnitts (16, 18) aufgebracht wird, wobei die Schutzschicht (40) von einem Material gebildet ist, das abweisend für einen Stoff zum Herstellen einer Verkapselungsschicht (24) ist; und die Verkapselungsschicht (24) über der zweiten Elektrode (23) und über dem Kontaktabschnitt (16, 18) ausgebildet wird, wobei der Teilbereich aufgrund der Schutzschicht (40) frei von der Verkapselungsschicht (24) bleibt.
Patent DE-102016109900-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ZIEMANN ANDREAS
IPC: B60K11/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zur Anordnung an oder in einem Fahrzeug, insbesondere an oder in einem Schienenfahrzeug. Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kühlvorrichtung bereitzustellen, welche einen einfachen und robusten Aufbau aufweist und sich durch einen effizienten Energieeinsatz, eine hohe Leistungsfähigkeit und Außen-Einsatzfähigkeit bei winterlicher Witterung auszeichnet. Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung umfasst einen Einlassraum mit einer Einlassvorrichtung, wobei Kühlluft aus der Umgebung durch die Einlassvorrichtung in den Einlassraum strömen kann. Weiterhin ist eine Wärmequelle an oder in dem Einlassraum angeordnet, welche mittels eines der Wärmequelle vor- oder nachgeschalteten Lüfters mit Kühlluft aus dem Einlassraum beaufschlagt werden kann. Mittels eines vorgesehenen Auslasses kann die Abluft der Kühlvorrichtung an die Umgebung des Fahrzeugs abgegeben werden. Dazu ist der Auslass mit einem Auslasskanal verbunden, der strömungstechnisch dem Lüfter und der Wärmequelle zum Abführen von Kühlluft nachgeschaltet angeordnet ist. Weiterhin ist eine Strömungsweiche vorgesehen, die der Wärmequelle strömungstechnisch nachgeschaltet vorgesehen ist. Diese dient dazu, ein Aufteilen und/oder Schalten einer Kühlluftströmung hin zum Auslass und/oder in den Einlassraum hinein zu ermöglichen. Auf diese Weise wird erreicht, dass erwärmte Abluft der Kühlvorrichtung vollständig, teilweise oder gar nicht, je nach Stellung der Strömungsweiche, in den Einlassraum zurückgeleitet werden kann.
Patent DE-102016114680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines pulsierenden Hydraulikfluiddruckes
Inventor: MALTRY JÖRG
IPC: F04B43/067
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines pulsierenden Hydraulikfluiddruckes in einer mit Hydraulikfluid gefüllten Arbeitskammer mit einem in einem Arbeitshohlzylinder beweglich geführten, antreibbaren Arbeitskolben, wobei eine mit dem Arbeitskolben in Fluidkommunikation stehende Arbeitskammer vorgesehen ist, so dass durch eine Bewegung des Arbeitskolbens innerhalb des Arbeitshohlzylinders ein pulsierender Hydraulikfluiddruck in der Arbeitskammer erzeugt werden kann. Um eine Vorrichtung zum Erzeugen eines pulsierenden Hydraulikfluiddruckes und insbesondere eine Dosiermembranpumpe mit solch einer Vorrichtung bereitzustellen, die geringe Abmessungen hat und zudem ein schnelles Durchlaufen der Phase zwischen Schließen des Saugventils und Öffnen des Druckventiles, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Hilfskolben in einem Hilfshohlzylinder beweglich geführt ist und mit einer Zusatzkammer in Fluidkommunikation steht, wobei ein verschließbarer Hilfskanal vorgesehen ist, welcher die Zusatzkammer und die Arbeitskammer verbindet, wobei Hilfskolben und Hilfshohlzylinder derart ausgebildet und angeordnet sind, dass durch Bewegen des Hilfskolbens innerhalb des Hilfshohlzylinders ein in der Zusatzkammer angeordnetes Hydraulikfluid zumindest zum Teil aus der Zusatzkammer in den Hilfskanal und von dem Hilfskanal in die Arbeitskammer gedrückt werden kann.
Patent DE-102016114838-A1 (DE)
Title: Induktives Kochsystem
Inventor: METZ THOMAS
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Kochsystem (1) mit einem Induktionskochfeld (2) mit wenigstens einer ersten induktiven Kochstelle (21) und wenigstens einem ersten Kochgeschirr (3), welches auf der ersten induktiven Kochstelle (21) angeordnet ist. Das induktive Kochsystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Induktionskochfeld (2) ausgebildet ist, die induktive Leistung der ersten induktiven Kochstelle (21) in der Frequenz zu modulieren, das erste Kochgeschirr (3) einen Kraftsensor (32) aufweist, der ausgebildet ist, eine Gewichtskraft des ersten Kochgeschirrs (3) gegenüber der Oberfläche der ersten induktiven Kochstelle (21) zu erfassen, und das Induktionskochfeld (2) ausgebildet ist, ein Signal eines Kraftmesswertes von dem ersten Kochgeschirr (3) zu empfangen.
Patent DE-102016115067-A1 (DE)
Title: Packaging-Verfahren und zugehörige Package-Struktur
Inventor: YU CHUNG-YI
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-08-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Packaging-Verfahren bereit, welches umfasst: Bereitstellen eines ersten Halbleitersubstrats; Ausbilden eines Bond-Bereichs auf dem ersten Halbleitersubstrat, wobei der Bond-Bereich des ersten Halbleitersubstrats eine erste Bond-Metallschicht und eine zweite Bond-Metallschicht aufweist; Bereitstellen eines zweiten Halbleitersubstrats, das einen Bond-Bereich aufweist, wobei der Bond-Bereich des zweiten Halbleitersubstrats eine dritte Bond-Schicht aufweist; und Bonden des ersten Halbleitersubstrats an das zweite Halbleitersubstrats, indem der Bond-Bereich des ersten Halbleitersubstrats in einen Kontakt mit dem Bond-Bereich des zweiten Halbleitersubstrats gebracht wird, wobei die erste und die dritte Bond-Metallschicht Kupfer (Cu) aufweisen und die zweite Bond-Metallschicht Zinn (Sn) aufweist. Es wird auch eine zugehörige Package-Struktur offenbart.
Patent DE-102016115463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung wenigstens zweier Bauteillagen
Inventor: REIS CHRISTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Verfahren zur Verbindung wenigstens zweier Bauteillagen (12, 14) über ein Verbindungselement (34), wobei die Verbindung wenigstens eine Decklage (12) und wenigstens eine Basislage (14) umfasst, wobei ein Vorloch (30) in Form eines Durchgangslochs in die wenigstens eine Decklage (12) eingebracht wird und die wenigstens eine Basislage (14) im Bereich des Vorlochs (30) nicht vorgelocht wird, wobei ein eine Schulter aufweisendes Verbindungselement (34) durch das Vorloch (30) in der Decklage (12) mit der Basislage (14) verbunden wird, wobei das Verbindungselement (34) die Decklage (12) mit seiner Schulter hält. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Vorloch (30) nur in die wenigstens eine Decklage (12) eingebracht wird, die über der Basislage (14) wenigstens temporär fixiert gehalten ist, wobei nachfolgend zur Herstellung des Vorlochs (30) in der Decklage (12) das Verbindungselement durch die Decklage (12) geführt wird und mit der nicht vorgelochten Basislage (14) verbunden wird, wobei das Vorloch (30) durch einen Plasmastrahl (20) geformt wird.
Patent DE-102016115750-A1 (DE)
Title: Beleuchtungselement und Lautsprecher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRINKMANN DIRK
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungselement (12) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem langgestreckten Lichtleiter, einem Diffusor (26), wobei der Lichtleiter (27) wenigstens teilweise in dem Diffusor (26) aufgenommen ist, und einem Reflektor (18), der an einer Innenseite des Diffusors (26) angeordnet ist und eine Reflektionsfläche (20) aufweist, die dem Lichtleiter (27) zugewandt ist, wobei der Reflektor (18) dazu ausgebildet ist, Licht von dem Lichtleiter (27) zu einer Außenseite des Lichtleiters (27) zu reflektieren, wobei der Reflektor (18) eine raue Oberfläche (20) aufweist, um Licht von dem Lichtleiter (27) diffus zu reflektieren.