baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211433-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: H02N2/04
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (1), welcher ein einseitig geschlossenes, druckfestes, hohlzylindrisches Gehäuse (2) mit einer radial inneren Gehäusemantelfläche (3) aufweist, und in dessen Gehäuse (2) ein elektroaktives Polymer (6) angeordnet ist. Bei diesem Linearaktuator ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das elektroaktive Polymer (6) im Gehäuse (2) an der radial inneren Gehäusemantelfläche (3) sowie an einem mit dem Gehäuse (2) fest verbundenen ersten Gehäusedeckel (5) dicht anliegt, dass das elektroaktive Polymer (6) das Gehäuse (2) in Längsrichtung nur teilweise ausfüllt, dass in einem polymerfreien Freiraum (4) des Gehäuses (2) ein an einer vom ersten Gehäusedeckel (5) fernen Endfläche (7) des elektroaktiven Polymers (6) anliegender Kolben (9) angeordnet ist, welcher mit einer Stößelstange (10) formschlüssig verbunden ist, dass die Stößelstange (10) durch eine Bohrung (15) in einem entgegengesetzt zum ersten Gehäusedeckel (5) angeordneten zweiten Gehäusedeckel (14) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist, dass ein aus dem Gehäuse (2) herausgeführtes freies Ende (11) der Stößelstange (10) eine Einrichtung (12) zum Anbringen wenigstens eines Betätigungselements (16) aufweist, und dass zwischen dem Gehäuse (2) sowie dem Kolben (9) und/oder zwischen dem zweiten Gehäusedeckel (14) und der Stößelstange (10) eine form- oder kraftschlüssige Drehbewegungsübertragungseinrichtung (24) angeordnet ist, welche eine Linearbewegung des elektroaktive Polymers (6) als kombinierte Linear- und Drehbewegung an die Stößelstange (10) überträgt.
Patent DE-102014213168-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: H02N2/18
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Umwandeln von mechanischer Energie in elektrische Energie mit einem Kondensator (2), der wenigstens eine verformbare erste Elektrode (4), eine zweite Elektrode (5) und ein zwischen der ersten Elektrode (4) und der zweiten Elektrode (5) angeordnetes Dielektrikum (6) aufweist. Das Dielektrikum (6) und die erste Elektrode (4) sind derart angeordnet und ausgebildet, dass eine erste Kontaktfläche (10), entlang derer die erste Elektrode (4) und das Dielektrikum (6) in Kontakt sind oder in Kontakt bringbar sind, zum Verändern einer Kapazität des Kondensators (2) abhängig von einer auf die erste Elektrode (4) ausgeübten mechanischen Kraft (9) veränderbar ist. Erfindungsgemäß enthält die verformbare erste Elektrode (4) einen elastischen Feststoff.
Patent DE-102014213713-A1 (DE)
Title: Elektrische Linearmaschine
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K33/14
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Linearmaschine (1), mit einem gehäusefesten Stator (2) und mit einem axial verlagerbaren und einen Permanentmagneten (6) tragenden Anker (3), wobei der Stator (2) ein erstes und ein zweites Statorjoch (9,10) aufweist, die jeweils einen Statorpol (11–14) bilden, wobei die Statorpole (11–14) radial und gleichmäßig um den Anker (3) herum verteilt angeordnet sind, und wobei dem ersten Statorjoch (9) zumindest eine bestrombare Spule (17) zur Erzeugung eines ersten Magnetflusses durch das erste Statorjoch (9) und den Permanentmagneten (6) zugeordnet ist, und wobei ein magnetischer Nordpol (N) des Permanentmagneten (6) einem Statorpol (13) des zweiten Statorjochs (10) und ein magnetischer Südpol (S) des Permanentmagneten (6) dem anderen Statorpol (14) des zweiten Statorjochs (10) zugeordnet ist, um einen zweiten Magnetfluss durch das zweite Statorjoch (10) zu erzeugen.
Patent DE-102014213876-A1 (DE)
Title: Ausdreh- und Plandrehkopf
Inventor: LUNARDI LUCIO
IPC: B23Q5/28
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ausdreh- und Plandrehkopf, der über die Spindel einer Werkzeugmaschine in Drehbewegung versetzt wird, mit einem Drehwerkzeug, das auf einem Schlitten angeordnet ist, der in gesteuerter Weise quer zur Achse X des Körpers des Ausdrehkopfes über eine Gewindespindel verschiebbar ist und mit einem zylindrischen Körper (11) wirkverbunden ist und mit einer Spindel (4) verbunden ist und in drehbarer Weise einen Zahnkranz (17) aufweist, der mit einem Zahnrad (19) wirkverbunden ist, wobei das Zahnrad durch einen steuerbaren Motor (8) antreibbar ist und der Zahnkranz (17) eine Umfangsverzahnung aufweist, die mit einem Zahnrad (52) in Wirkverbindung steht, das mit einer Antriebswelle (12) wirkverbunden ist.
Patent DE-102014214727-A1 (DE)
Title: Kühlung einer elektrischen Spule
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: H01F27/10
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Leitung (105, 801) aus einem ersten Material; wobei die Leitung (105, 801) geeignet ist, eine Flüssigkeit (107) aus einem zweiten Material zu leiten; wobei die Leitung (105, 801) mindestens einen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf ausbildet; wobei die Schmelztemperatur des ersten Materials oberhalb der des zweiten Materials liegt; und wobei das zweite Material ein elektrischer Leiter ist. Die Leitung (105, 801) ist so geformt, dass mindestens ein erster Teil der Leitung (105, 801) mindestens eine erste elektrische Spule (101, 201, 203, 205, 301, 303, 403, 405, 407, 411, 413, 415, 601, 701, 703) ausbilden kann.
Patent DE-102014217608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer zweiten Facette eines im Strahlengang zweiten facettierten Elements einer Beleuchtungsoptik
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Zuordnen einer zweiten Facette eines im Strahlengang zweiten facettierten Elements (10) einer Beleuchtungsoptik (23) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) zu einem Bereich (7) auf einem im Strahlengang ersten facettierten Elements (6) der Beleuchtungsoptik (23) zur Definition eines Ausleuchtungskanals für ein Teilbündel von Beleuchtungslicht (3) hat folgende Schritte: Zunächst wird mindestens ein Beleuchtungsparameter identifiziert. Die Abhängigkeit des Beleuchtungsparameters von Design-Vorgabedaten, von Einzelteilabnahmedaten, von Gesamtsystemabnahmedaten, von Kalibrierdaten und/oder Online-Messdaten der Lichtquelle und/oder der Beleuchtungsoptik wird bestimmt. Dann wird eine ausleuchtungskanalabhängige Bewertungsfunktion zur Bewertung eines möglichen Ausleuchtungskanals vorgegeben. Sodann wird ein Bewertungs-Zielbereich von Bewertungsgrößen als Ergebnis der Bewertungsfunktion vorgegeben und die Bewertungsgröße für zumindest ausgewählte der möglichen Ausleuchtungskanäle anhand der vorgegebenen Bewertungsfunktion berechnet. Diejenigen Ausleuchtungskanäle, deren Bewertungsgröße den Bewertungs-Zielbereich erreicht, werden vorausgewählt. Mindestens eine Störgröße, welche eine Beleuchtung des Objektfeldes beeinflusst und eine Abhängigkeit der Beleuchtungsfunktion von dieser Störgröße werden identifiziert. Die Störgröße wird für die vorausgewählten Ausleuchtungskanäle innerhalb eines vorgegebenen Störgrößen-Variationsbereichs variiert und die jeweils folgende Variation der Bewertungsgröße anhand der Bewertungsfunktion berechnet. Diejenigen Ausleuchtungskanäle werden ausgewählt, deren variierte Bewertungsgröße im gesamten Variationsbereich innerhalb des Bewertungs-Zielbereichs bleibt.
Patent DE-102014219877-A1 (DE)
Title: Schaltbares Ventilspielausgleichselement
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L13/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares Ventilspielausgleichselement (1) für Hubkolbenbrennkraftmaschinen zum Umschalten zwischen verschiedenen Ventilhubkurven und/oder Ventilabschaltung von Gaswechselventilen, wobei das schaltbare Ventilspielausgleichselement (1) einerseits direkt oder indirekt mit zumindest einem Nocken einer Nockenwelle und andererseits direkt oder indirekt mit zumindest einem Gaswechselventil oder einem Bauteil der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und wobei das schaltbare Ventilspielausgleichselement zumindest eine mechanische Ventilspielverstellung und in geodätisch oberen Bereichen zumindest einen Ölvorratsraum aufweist, der mit einem seitlichen Ölzufuhranschluss in Wirkverbindung steht und wobei im oberen Bereich des Ölvorratsraumes (4) der Umschalteinheit (5) zumindest eine Entlüftungsöffnung (7) oder Entlüftungsbohrung vorgesehen ist, die mit einem drucklosen Raum der Hubkolbenbrennkraftmaschine in Verbindung steht.
Patent DE-102014223717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem elektrischen Messgerät und einem Steuerrechner
Inventor: SCHMIDT DANIEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem elektrischen Messgerät (2) und einem Steuerrechner (4), wobei die Datenübertragung über ein in dem HTTP-Protokoll (12) getunneltes Modbus-Protokoll (20) in Verbindung mit einem TCP/IP Übertragungsprotokoll (14) erfolgt. Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung beruht darauf, dass als äußeres Protokoll HTTP (12) verwendet wird und in das HTTP-Protokoll (12) ein Modbus-Protokoll (20) als Nutzlast eingebunden – getunnelt – wird.
Patent DE-102014224832-A1 (DE)
Title: Erkennung von Gasleckagen durch ein Netz von Temperatursensoren
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (1) mit wenigstens einem Kraftstoffkreis (11), mit zumindest einer fluidtechnischen Verbindung (12, 14, 16), einer Kraftstoffquelle (13) insbesondere in Form eines Hochdrucktanks (13), aus der Kraftstoff gasförmig in den Kraftstoffkreis (11) geleitet wird, und mit zumindest einem Sensor (17, 17.1, 17.2, 17.3), der einen Austritt von Kraftstoff aus einer Leckage im Kraftstoffkreis (11) misst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sensor (17, 17.1, 17.2) den Austritt des Kraftstoffes indirekt erfasst.
Patent DE-102014225012-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorhülse für einen katalytischen Wandler
Inventor: LANG SUI
IPC: H01L35/30
Filed: 2014-12-05
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein System offenbart, dass eine thermoelektrische Generatorschicht (TEG-Schicht) beinhaltet, die eine thermoelektrische Nanoschicht aufweist. Das System beinhaltet ferner eine Wärmeleitschicht, die die TEG-Schicht mit einem katalytischen Wandler verbindet und Wärme von einem Abgas, das durch den katalytischen Wandler strömt, an der TEG-Schicht zur Verfügung stellt. Das System beinhaltet ferner eine Kühlschicht, die mit der TEG-Schicht gegenüberliegend zu der Wärmeleitschicht verbunden ist und die die TEG-Schicht kühlt.
Patent DE-102014225172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer schaltungstechnischen Vorrichtung
Inventor: GSCHWIND-SCHILLING RAINER
IPC: H02M3/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Schaltwandler, der eine Eingangsschnittstelle zur Bereitstellung einer Eingangsspannung, eine Ausgangsschnittstelle zur Bereitstellung mindestens einer Ausgangsspannung, eine Spannungswandlungsvorrichtung zur Wandlung der bereitgestellten Eingangsspannung in eine der mindestens einen Ausgangsspannung sowie einen Taktgenerator zur Bereitstellung eines Arbeitstakts aufweist, wobei der Taktgenerator derart gestaltet ist, dass der Taktgenerator einen modulierten Grundtakt als Arbeitstakt bereitstellt. Ferner ein Steuergerät mit mindestens einem solchen Schaltwandler. Ferner ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Schaltwandlers.
Patent DE-102014226139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen mit einem Rundfunkempfänger und Rundfunkempfänger
Inventor: DIEZ SAUL MARTINEZ
IPC: H04H40/27
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen mit einem Rundfunkempfänger (1) und ein entsprechend zur Durchführung des Verfahrens vorgesehener Rundfunkempfänger (1) beschrieben, wobei der Rundempfänger (1) über mindestens zwei Empfangseinheiten (2, 3, 4) für verschiedene Übertragungstechniken verfügt. Der Nutzer wählt einen Rundfunk-Dienst einer ersten Empfangseinheit (2) der mindestens zwei Empfangseinheiten (2, 3, 4) aus und der ausgewählte Rundfunk-Dienst wird dann von dem Rundfunkempfänger (1) wiedergegeben. Weiter ist vorgesehen, dass die andere, zweite Empfangseinheit (3, 4) für die verschiedene Übertragungstechnik des Rundfunkempfängers (1) während der Wiedergabe des von dem Nutzer ausgewählten Rundfunk-Dienstes nach einem alternativen Rundfunk-Dienst mit vorzugsweise dem gleichen oder einem vergleichbaren Inhalt sucht und dass der Rundfunkempfänger (1) automatisch auf die zweite Empfangseinheit (3, 4) mit dem alternativen Rundfunk-Dienst umschaltet, wenn die erste Empfangseinheit (2) den ausgewählten Rundfunk-Dienst nicht wiedergeben kann.
Patent DE-102014226795-A1 (DE)
Title: Membran für einen mikroelektrochemischen Sensor und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: G01N27/40
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (40) für einen mikroelektrochemischen Sensor (10), aufweisend eine erste Schicht (41), die zwischen einer zweiten Schicht (42) und einer dritten Schicht (43) angeordnet ist. Das Material der ersten Schicht (41) ist ausgewählt aus Zirkoniumoxid das mit bis zu 5 mol.-% mindestens eines Elektronenakzeptors dotiert ist, oder Bismuthoxid, Oxiden mit Pyrochlorstruktur, Oxiden mit Apatitstruktur, Oxiden mit Perowskitstruktur und Gemischen daraus, wobei das Material mit bis zu 20 mol.-% mindestens eines Elektronenakzeptors dotiert ist. Das Material der zweiten Schicht (42) und der dritten Schicht (43) ist ein Elektronenakzeptor-dotiertes Oxid mit einer Fluorit-Struktur. Der mikroelektrochemischen Sensor (10), weist eine erste Elektrode (21), ein Halbleitersubstrat (30), welches eine durchgehende Öffnung aufweist, und eine zweite Elektrode (22), welche auf dem Halbleitersubstrat (30) angeordnet ist und welche die durchgehende Öffnung schließt, auf. Die Membran (40) ist so in dem mikroelektrochemischen Sensor (10) angeordnet, dass ihre zweite Schicht (42) die erste Elektrode (21) kontaktiert und ihre dritte Schicht (43) das Halbleitersubstrat (30) und die zweite Elektrode (22) kontaktiert. Die Membran (41) kann durch Abscheiden der drei Schichten (41, 42, 43), insbesondere mittels Gasphasenabscheidung hergestellt werden.
Patent DE-102014227011-A1 (DE)
Title: Stopfen für ein schlauchloses Fahrradrad
Inventor: POLAND MARSHALL ELLISON
IPC: B60B21/12
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es wird ein Fahrradrad angegeben, das umfasst: eine Speiche; einen Nippel, der mit der Speiche gekoppelt ist; und eine Felge, die mit dem Nippel gekoppelt ist und ein ringförmiges Paneel mit Innen- und Außenflächen und einem Zugriffsloch aufweist. Ein Stopfen wird über dem Zugriffsloch positioniert und umfasst: eine Kappe, die größer als das Zugriffsloch ist; einen Schenkel, der sich von der Kappe und durch das Zugriffsloch erstreckt; und einen Widerhaken, der radial von dem Schenkel vorsteht, um wenigstens teilweise in die Innenfläche des ringförmigen Paneels einzugreifen. Der Stopfen kann weiterhin ein elastisches Glied umfassen, das zwischen der Kappe und der Außenfläche des ringförmigen Paneels komprimiert wird. Bei einigen Felgen weist das ringförmige Paneel eine nicht-planare Kontur auf. Für diese Felgen können das elastische Glied und/oder die Kappe derart geformt sein, dass sie der nicht-planaren Kontur des ringförmigen Paneels entsprechen.
Patent DE-102015007378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von elektrisch verschalteten Einzelzellen
Inventor: FISCHER DAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von mindestens zwei elektrisch parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (3) eines elektrochemischen Energiespeichers (1). Erfindungsgemäß wird ein Verlauf einer Spannung der jeweiligen Einzelzelle (3) während eines Ladevorganges und/oder Entladevorganges fortlaufend erfasst und bei ermittelter Abweichung des Verlaufes der Spannung von einem vorgegebenen Anstiegs- bzw. Abfallverlauf der Spannung wird ein Defekt und/oder Fehlkontakt zumindest einer der Einzelzellen (3) ermittelt.
Patent DE-102015102045-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit einem gedruckten Personenbild
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (100) mit einem Personenbild (101), das in einem ersten Druckbereich (103) mit einer ersten Druckfarbe (104) und in einem zweiten Druckbereich (105) mit einer zweiten Druckfarbe (106) gedruckt ist, wobei die erste Druckfarbe (104) ausgebildet ist, Licht in einem vorbestimmten Lichtwellenlängenbereich zu absorbieren, und wobei die zweite Druckfarbe (106) ausgebildet ist, Licht in dem vorbestimmten Wellenlängenbereich nicht zu absorbieren.
Patent DE-102015103043-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung des Energieverbrauchs
Inventor: BASTIEN BERTRAND
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Energiemanagementsystem (119) weist ein Energiemanagementmodul (116) auf, das ein Energiespeichersystem (114) eines Fahrzeugs (100) mit einer Traktionsverbindung (106) des Fahrzeugs elektrisch verbindet, wobei die Traktionsverbindung mit einem Traktionsmotor (110) elektrisch verbunden ist. Das Energiemanagementmodul ist eingerichtet, um elektrische Leistung von dem Energiespeichersystem zu der Traktionsverbindung während einer Transportstreckenfahrt entsprechend einer Entladungsregel zu liefern, die durch einen Vergleich einer vorhergesagten Leistung mehrerer Entladungsregeln mit einer Basisleistung der Transportstrecke, bei der elektrische Leistung von dem Energiespeichersystem zu der Traktionsverbindung nicht geliefert wird, ausgewählt wird, um Kraftstoffeinsparungen, ein Geschwindigkeitsübermaß oder eine Kombination aus Kraftstoffeinsparungen und einem Geschwindigkeitsübermaß im Vergleich zu der Basisleistung zu erhalten.
Patent DE-102015104604-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für Sram-FinFET-Bauelement
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L27/11
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Ausführungsform eines Fin-Feldeffekt-Transistor-(FinFET)-Bauelements bereit. Das Bauelement enthält ein Substrat mit einer n-Typ-FinFET-(NFET)-Region und einer p-Typ-FinFET-(PFET)-Region. Das Bauelement enthält außerdem eine erste und eine zweite Gratstruktur über dem Substrat in der NFET-Region und eine dritte Gratstruktur über dem Substrat in der PFET-Region. Das Bauelement enthält außerdem einen ersten High-k(HK)/Metall-Gate(MG)-Stapel in der NFET-Region, einschließlich einer Umhüllung eines Abschnitts der ersten Gratstruktur, eine erste Teilmenge der ersten Source/Drain(S/D)-Strukturelemente neben dem ersten HK/MG-Stapel über der ausgesparten ersten Gratstruktur, und eine zweite Teilmenge der ersten S/D-Strukturelemente teilweise über der ausgesparten zweiten Gratstruktur und teilweise über der ausgesparten ersten Gratstruktur.
Patent DE-102015106276-A1 (DE)
Title: Schwingankerpumpe mit Flussleitelement
Inventor: OTT HUBERT
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von Schwingankerpumpe, insbesondere Hochdruckschwingankerpumpe, für ein Haushaltsgerät, mit einer Kolbenführung (11a; 11b; 11c) zur Führung eines Kolbenelements (12a; 12b; 12c), mit einer Pumpfeder (13a; 13b; 13c), die dazu vorgesehen ist, eine Betätigungskraft auf das Kolbenelement (12a; 12b; 12c) bereitzustellen, und mit einer Gehäuseeinheit (14a; 14b; 14c), die zumindest ein Flussleitelement (15a; 15b; 15c) aufweist, das zur Leitung eines von einem Magnetaktor erzeugten magnetischen Flusses vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Flussleitelement (15a; 15b; 15c) in einem montierten Zustand in radialer Richtung zwischen der Pumpfeder (13a; 13b; 13c) und der Kolbenführung (11a; 11b; 11c) angeordnet ist.
Patent DE-102015108106-A1 (DE)
Title: DC/DC Wandler
Inventor: SAKAI YOSHINORI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: In einem DC/DC-Wandler arbeitet jeder Kanal unter Einsatz digitaler Steuerung, welche nichtlineare Steuerung einsetzt. Das Zeitintervall zwischen dem Zeitpunkt des auf EIN Schaltens des Schaltelements 1 und dem Zeitpunkt des auf EIN Schaltens jedes der anderen Schaltelemente j (j = 2, 3, ..., N) wird gemessen. Wenn das gemessene Intervall innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt, wird der Betrieb ohne die EIN-Zeit des Schaltelements j, wie sie zuletzt verwendet wurde, fortgesetzt. Wenn jedoch das gemessene Intervall außerhalb des Bereichs liegt, wird die EIN-Zeit des Schaltelements j innerhalb eines vorgegebenen Bereichs erhöht oder verringert, um von einer Grundfrequenz verschoben zu werden. Somit wird das Intervall zwischen dem Zeitpunkt des auf EIN Schaltens des Schaltelements 1 und dem Zeitpunkt des auf EIN Schaltens des Schaltelements j zurück in den vorgegebenen Bereich gebracht.
Patent DE-102015109968-A1 (DE)
Title: Saugdüse und Verwendung einer Borstenleiste für eine Saugdüse
Inventor: FEHN DANIEL
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) und die Verwendung einer Borstenleiste (3) für eine Saugdüse (1). Die erfindungsgemäße Saugdüse (1) ist für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub, insbesondere Grobgut und/oder Feinstaub, von einem zu reinigenden Boden mittels einer Saugluftströmung vorgesehen und weist ein Gehäuse (2), einen innerhalb des Gehäuses (2) gebildeten Saugraum, einen in den Saugraum mündenden Saugkanal zum Führen der Saugluftströmung und einen Saugmund auf, der eine bodenseitige Öffnung des Saugraums bildet, wobei die Saugdüse (2) auf wenigstens einer Seite eine Borstenleiste (3) aufweist, die wenigstens in einem ersten Bereich mit Abstützborsten (4) zur Abstützung der Saugdüse (1) auf dem Boden versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Borstenleiste (3) in einem zweiten, von dem ersten Bereich verschiedenen Bereich eine flexible Abdichteinrichtung aufweist, die leichter biegbar ist als die Abstützborsten (4). Damit wird eine Möglichkeit dafür angegeben, dass eine Saugdüse (1) einerseits stabil auf dem Boden aufliegt und andererseits dabei gleichzeitig eine gute Grobgutaufnahme bereitstellt.
Patent DE-102015114390-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGI YOSUKE
IPC: H02P21/05
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung (10) zum Steuern eines mehrphasigen bürstenlosen Motors (80) in einer Vektorsteuerungsweise beinhaltet: eine Stromstärkenanweisungswerterzeugungseinheit (311, 312), die q-Achsen- und d-Achsen-Stromstärkenanweisungswerte erzeugt, eine Steuerungseinrichtung (361, 362), die q-Achsen und d-Achsen-Spannungsanweisungswerte berechnet, eine Sättigungsschutzeinheit (37), die den q-Achsen- oder d-Achsen-Spannungsanweisungswert korrigiert, um eine Magnitude eines Spannungsvektors des q-Achsen- oder d-Achsen-Spannungsanweisungswerts einzustellen, um gleich wie oder kleiner als ein vorab ermittelter Spannungsschutzwert zu sein, und eine Stromstärkenanweisungswertbegrenzungseinheit (321, 322, 331, 332), die den q-Achsen- oder d-Achsen-Stromstärkenanweisungswert begrenzt, indem eine Stromstärkenbegrenzungsverstärkung und ein Stromstärkenschutzwert verwandt werden, welche basierend auf einem Spannungssättigungsbetrag als der Magnitude des Spannungsvektors des q-Achsen- oder d-Achsen-Spannungsanweisungswerts, der durch die Sättigungsschutzeinheit korrigiert ist, berechnet werden.
Patent DE-102015115222-A1 (DE)
Title: Schiebetürantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUBS RAINER
IPC: E05F15/643
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb einer Schiebetür eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine elektrische Antriebseinheit (2), ein Antriebsseil (10) und eine Führung (3) für das Antriebsseil (10), wobei die Antriebseinheit (2), das Antriebsseil (10) und die Führung (3) fest in einer Karosserie (K) des Kraftfahrzeugs aufgenommen ist und die Schiebetür mittels des Antriebsseils (10) gegenüber der Karosserie bewegbar ist, wobei zumindest eine Baugruppe (33) der Führung (3) des Antriebsseils (10) modular aufgebaut ist und das Antriebsseil (10) über die modulare Baugruppe (33) umlenkbar ist.