baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120536-B4 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zum Fernbedienen insbesondere mittels Sprache
Inventor: GIESSMANN SEBASTIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-08-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Anordnung (1) zum Fernbedienen aufweisend eine Einrichtung (2),die Einrichtung (2) zumindest aufweisend eine elektronische Schaltung sowie einen ersten Eingang (5) zum Bedienen der Einrichtung (2) mittels mindestens einem kodierten Befehl (9),wobei die Einrichtung (2) ausgebildet ist, den mindestens einen mittels eines elektrischen Signals an dem ersten Eingang (5) bereitgestellten kodierten Befehl (9) zu verarbeiten zum Bedienen der Einrichtung (2),die Anordnung (1) zudem aufweisend ein Koppelelement (6), das mit dem ersten Eingang (5) gekoppelt ist und das eingerichtet ist, dem ersten Eingang (5) den mindestens einen kodierten Befehl (9) bereitzustellen,die Anordnung (1) ferner aufweisend einen ersten Empfänger (4), der eingerichtet ist, dem Koppelelement (6) einen ersten kodierten Befehl (7) bereitzustellen,die Anordnung (1) ferner aufweisend ein Sprachelement (11), das eingerichtet ist, dem Koppelelement (6) einen zweiten kodierten Befehl (8) bereitzustellen,wobei sowohl der erste Empfänger (4) als auch das Sprachelement (11) mit dem Koppelelement (6) gekoppelt ist und das Koppelelement (6) eingerichtet ist, den ersten kodierten Befehl (7) und/oder den zweiten kodierten Befehl (8) dem ersten Eingang (5) als den mindestens einen kodierten Befehl (9) bereitzustellen,wobei der erste Empfänger (4) eingerichtet ist, den ersten kodierten Befehl (7) indem bereitzustellen, dass der erste Empfänger (4) ein drahtlos übertragenes Signal empfängt, das eine Tastenfernbedienung beim Drücken einer Taste sendet, wobei für den ersten kodierten Befehl (7,9) eine Taste eingerichtet ist,wobei das Sprachelement (11) eingerichtet ist, den zweiten kodierten Befehl (8) indem bereitzustellen, dass es eine Anweisung (10) mittels eines Mikrofones (14) empfängt und dass es selbige interpretiert,wobei für den zweiten kodierten Befehl (8,9) eine Taste eingerichtet ist und die Anweisung (10) diese Taste repräsentiert,wobei das Koppelelement (6) ausgebildet ist, ein Steuersignal (12) derart zu verarbeiten, dass der erste kodierte Befehl (7) oder der zweite kodierte Befehl (8) vorrangig dem ersten Eingang (5) als den mindestens einen kodierten Befehl (9) bereitzustellen,wobei das Sprachelement (11) eingerichtet ist, das Steuersignal (12) dem Koppelelement (6) bereitzustellen,wobei das Sprachelement (11) eingerichtet ist, ein erstes Eingangssignal (21) zu verarbeiten, das der erste Empfänger (4) bereitstellt,wobei das Sprachelement (11) eingerichtet ist, ein zweites Eingangssignal (22) zu verarbeiten, das eine Spracherkennung des Sprachelementes (11) bereitstellt, wobei das Sprachelement (11) eingerichtet ist, das Steuersignal (12) elektrisch unterschiedlich bereitzustellen als Ergebnis einer Bewertung des ersten und/oder des zweiten Eingangssignals (21,22).
Patent DE-102018122927-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: TAIRA YUUJI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-09-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Robotersystem (10), umfassend:eine Werkstückorientierungsdetektionseinheit (2, 3), die eine Orientierung eines Werkstücks (W) um eine Achse in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung detektiert;einen Roboter (1), umfassend einen Greifer (5), der das Werkstück (W) hält, und ein Gelenk (4), das in der Lage ist, den Greifer (5) um eine Drehachse in der im Wesentlichen vertikalen Richtung zu drehen; undeine Steuereinheit (3), die den Roboter (1) basierend auf der Orientierung des Werkstücks (W), die von der Werkstückorientierungsdetektionseinheit (2, 3) detektiert wird, derart steuert, dass das Werkstück (W) von dem Greifer (5) aufgenommen wird, und die Orientierung des Werkstücks (W), das von dem Greifer (5) gehalten wird, mit einer vorbestimmten Zielorientierung mittels Drehung des Gelenks (4) ausgerichtet wird, wobeidie Steuereinheit (3) eine aktuelle Orientierung des Greifers (5) basierend auf einem aktuellen Drehwinkel des Gelenks (4) erfasst und den Roboter (1) derart steuert, dass der Greifer (5) das Werkstück (W) in einer Referenzorientierung, einer Vielzahl von vorbestimmten Referenzorientierungen, hält und aufnimmt, die einer aktuellen Relativorientierung des Greifers (5) und des Werkstücks (W) am nächsten ist.
Patent DE-102018128089-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-11-09
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder.zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen mit einem korrespondierenden Gegenstecker, aufweisend wenigstens zwei erste Kontaktierungsmittel und wenigstens ein zweites Kontaktierungsmittel, derart, dass die Kontaktierungsmittel mit Kontaktierungsmitteln des Gegensteckers elektrisch leitend zur dauerhaften Übertragung von elektrischer Energie verbindbar sind, wobei wenigstens ein Versatz zwischen den zwei ersten und dem wenigstens einen zweiten Kontaktierungsmittel vorgesehen ist, sodass die maximale Montagegesamtkraft um den Betrag wenigstens einer Kontakteingriffskraft zu Beginn des Steckweges der Kontaktierungsmittel reduzierbar ist, wodurch ingesamt die Steckkraft der Steckverbindung reduzierbar ist, wobei die Kontaktierungsmittel Buchsenkontaktelemente sind, die innerhalb des Steckverbinders in Buchsenkontaktbohrungen angeordnet und über Kontaktöffnungen kontaktierbar sind, wobei die Buchsenkontaktelemente im Wesentlichen gleiche Längserstreckung aufweisen und die wenigstens zwei ersten Buchsenkontaktelemente in der jeweiligen Buchsenkontaktbohrung stirnseitig auf Anschlag liegen, wobei das wenigstens eine zweite Buchsenkontaktelement mit Versatz in der jeweiligen Buchsenkontaktbohrung festlegbar ist und nicht stirnseitig auf Anschlag liegt.
Patent DE-102018131350-B4 (DE)
Title: Intelligenter Drucksteuerdampfkochtopf
Inventor: WU XIANFENG
IPC: A47J27/08
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Intelligenter Drucksteuerdampfkochtopf, umfassend einen Topfkörper (1) und einen Deckel (2), wobei an dem Deckel (2) ein Sicherheitsventil (3) vorgesehen ist und innerhalb des Deckels (2) ein Verbindungsmechanismus (4) zum Verbinden des Sicherheitsventils (3) vorgesehen ist, und an einer Seitenwand des Topfkörpers (1) ein elektromagnetischer Anziehungsmechanismus (5) vorgesehen ist; wobei das Sicherheitsventil (3) ein Ventilkörpergehäuse (31) umfasst; wobei an einem Oberteil des Ventilkörpergehäuses (31) Gasauslässe (311) vorgesehen sind, wobei an, einem Unterteil des Ventilkörpergehäuses (31) ein Stufenrohr (312) vorgesehen ist; wobei innerhalb des Ventilkörpergehäuses (31) von oben nach unten jeweils eine Rückstellfeder (33), ein Gasentladungskörper (34) und ein Druckentlastungskörper (35) vorgesehen sind; wobei innerhalb des Gasentladungskörpers (34) ein erstes Entlüftungsloch (361) vorgesehen ist, und innerhalb des Druckentlastungskörpers (35) ein zweites Entlüftungsloch (362) vorgesehen ist; wobei der Gasentladungskörper (34) relativ zu dem Druckentlastungskörper (35) drehbar ist, sodass das erste Entlüftungsloch (361) mit dem zweiten Entlüftungsloch (362) verbunden oder voneinander versetzt sind; wobei an einem seitlichen Abschnitt des Gasentladungskörpers (34) ein rotierender Abschnitt (37) angeordnet ist, um eine Drehung des Gasentladungskörpers (34) anzutreiben; wobei ein Ende der Rückstellfeder (33) mit einer inneren Seitenfläche des Oberteils des Ventilkörpergehäuses (31) verbunden ist und das andere Ende mit dem Gasentladungskörper (34) kontaktiert; wobei unter einer Federkraft der Rückstellfeder (33) ein Unterteil des Druckentlastungskörpers (35) mit dem Stufenrohr (312) kontaktiert; und wenn ein Luftdruck in dem Topfkörper (1) einen voreingestellten Wert überschreitet, der Druckentlastungskörper (35) angehoben wird, und durch die Gasauslässe (311) überschüssiges Gas abgelassen wird; wobei der Verbindungsmechanismus (4) einen Übertragungsstangensatz (41) und einen Magnetschwimmer (42) aufweist; wobei ein Ende des Übertragungsstangensatzes (41) an dem rotierenden Abschnitt (37) angelenkt ist, während das andere Ende mit dem Magnetschwimmer (42) verbunden ist; wobei der Übertragungsstangensatz (41) eine Bewegung des Magnetschwimmers (42) überträgt, um den Gasentladungskörper (34) in Drehung anzutreiben; wobei der Magnetschwimmer (42) am Rand des Deckels (2) angeordnet ist, sodass sich der Magnetschwimmer (42) direkt über dem elektromagnetischen Anziehungsmechanismus (5) befindet, nachdem der Deckel (2) an dem Topfkörper (1) angebracht ist, damit der elektromagnetische Anziehungsmechanismus (5) durch magnetische Anziehung die Bewegung des Magnetschwimmers (42) antreibt.
Patent DE-102019109264-B4 (DE)
Title: VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG EINER QUALITÄT EINER ULTRASCHALLSCHWEIßUNG
Inventor: KLIMAS FELIX
IPC: H01R43/02
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Qualität einer Ultraschallschweißung, wobei das Schwingungsverhalten während des Fügeprozesses hinsichtlich eines Istwertes der Schwingungsfrequenz und/oder der Schwingungsamplitude wenigstens eines am Fügeprozess beteiligten Fügepartners (10, 20) und/oder beim Fügeprozess verwendeten Werkzeugs einer Ultraschallschweißvorrichtung (30) mittels Messung mit wenigstens einer Messvorrichtung (40), die zur Quantifizierung mechanischer Schwingungen ausgebildet ist, erfasst wird, das erfasste Schwingungsverhalten mittels einer Fourieranalyse analysiert und mit einem vorbestimmten Sollwert als Referenzwert verglichen wird, wobei eine Frequenzverschiebung zwischen einer Anregefrequenz der Ultraschallschweißvorrichtung (30) und der an einem Messpunkt während des Fügeprozesses gemessenen Frequenz erfasst wird und diese mit einer hinterlegten Soll-Frequenzverschiebung verglichen wird, um mittels des Grades der Frequenzverschiebung einen Reinheitsgrad der Fügepartner (10, 20) zu erfassen.
Patent DE-102019117795-B4 (DE)
Title: Vertikale Feldeffekttransistor(VFET)-Vorrichtungen umfassend Latches mit Überkreuzkopplungsstruktur
Inventor: DO JUNG HO
IPC: H03K3/3562
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Substrat (100), das eine Master-Latch-Region, eine Slave-Latch-Region und eine Grenzregion zwischen der Master-Latch-Region und der Slave-Latch-Region aufweist, wobei die Master-Latch-Region und die Slave-Latch-Region in einer ersten horizontalen Richtung, die zu einer oberen Oberfläche des Substrats (100) parallel ist, voneinander beabstandet sind;ein erstes Latch auf der Master-Latch-Region des Substrats (100), wobei das erste Latch einen ersten vertikalen Feldeffekttransistor, VFET, (TR1), einen zweiten VFET (TR2), einen dritten VFET (TR3) und einen vierten VFET (TR4) aufweist;ein zweites Latch auf der Slave-Latch-Region des Substrats (100), wobei das zweite Latch einen fünften VFET (TR5), einen sechsten VFET (TR6), einen siebten VFET (TR7) und einen achten VFET (TR8) aufweist, und wobei der erste VFET (TRI) und der siebte VFET (TR7) entlang der ersten horizontalen Richtung ausgerichtet sind; undeine leitfähige Schicht (220), die sich in der ersten horizontalen Richtung erstreckt und über die Grenzregion verläuft, wobei ein erster Abschnitt der leitfähigen Schicht (220) eine Gate-Elektrode des ersten VFET (TR1) aufweist und ein zweiter Abschnitt der leitfähigen Schicht (220) eine Gate-Elektrode des siebten VFET (TR7) aufweist.
Patent DE-102019206284-B4 (DE)
Title: Batterieeinheit und Wärmeleitelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEYBOLD LOTHAR
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-11-03
Abstract: Wärmeleitelement (10) zur thermischen Kopplung zumindest einer Batteriezelle (102) mit einem thermischen Reservoir (120), wobei das Wärmeleitelement (10) folgendes umfasst:
 - einen geschäumten Körper (12) mit einer ersten thermischen Kontaktfläche (14) und mit einer zweiten thermischen Kontaktfläche (16), wobei die erste thermische Kontaktfläche (14) und die zweite thermische Kontaktfläche (16) zueinander gegenüberliegende Außenflächen (18, 20) des geschäumten Körpers (12) sind und wobei mehrere Wärmeleitfasern (22) in den geschäumten Körper (12) eingebettet sind, um eine auf die Geometrie des geschäumten Körpers bezogene anisotrope Wärmeleitfähigkeit bereitzustellen oder hierzu beizutragen und wobei sich die Wärmeleitfasern (22) von der ersten thermischen Kontaktfläche (14) zur zweiten thermischen Kontaktfläche (16) erstrecken und die Wärmeleitfasern (22) jeweils ein erstes Ende (24) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (26) aufweisen, wobei die ersten Enden (24) der Wärmeleitfasern (22) in die erste thermische Kontaktfläche (14) ragen und/oder wobei die zweiten Enden (26) der Wärmeleitfasern (22) in die zweite thermische Kontaktfläche (16) ragen.
Patent DE-102019219393-B4 (DE)
Title: Radlenkwinkelstellvorrichtung zur Änderung eines Radlenkwinkels eines Fahrzeugrads
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-12-02
Abstract: Radlenkwinkelstellvorrichtung zur Änderung eines Radlenkwinkels eines, insbesondere als Vorderrad ausgebildeten, Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eines Fahrzeugs (14a), mit einer zumindest teilweise beweglich gelagerten Lenkmechanik (16a-e), mit wenigstens einer ersten Stelleinheit (18a-e), welche dazu vorgesehen ist, zur Änderung des Radlenkwinkels des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eine Lage der Lenkmechanik (16a-e) zu verändern, und mit wenigstens einer zur ersten Stelleinheit (18a-e) funktional in Serie angeordneten und unabhängig von der ersten Stelleinheit (18a-e) betreibbaren zweiten Stelleinheit (20a-e), welche dazu vorgesehen ist, zur Änderung des Radlenkwinkels des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) eine Länge der Lenkmechanik (16a-e) zu verändern, und wobei die Stelleinheiten (18a-e, 20a-e) dazu vorgesehen sind, in zumindest einem Erweiterungsbetriebszustand zusammenzuwirken, um einen maximalen Radlenkwinkel des Fahrzeugrads (10a-e, 12a) zu erweitern.
Patent DE-102020103079-B4 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMATSU SHUHEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Motoreinheit (1, 100), aufweisend:einen Motor (2) aufweisend einen Rotor (20), der so angeordnet ist, dass er sich um eine Motorachse (J2) dreht, die sich in horizontaler Richtung erstreckt, und einen Stator (30) der radial außerhalb des Rotors (20) angeordnet ist, wobei der Rotor (20) eine Welle (21) aufweist;ein Gehäuse (6), das einen Gehäuseraum (80) aufweist, um den Motor (2) aufzunehmen;ein Öl (O), das in dem Gehäuse (6) aufgenommen ist;eine Ölpassage (90), die so angeordnet ist, dass das Öl (O) in dem Gehäuseraum (80) zirkuliert, um den Motor (2) zu kühlen;eine Pumpe (96), die dazu eingerichtet ist, das Öl (O) der Ölpassage (90) zuzuführen; undeinen Getriebeabschnitt (3), der mit der Welle (21) des Rotors (20) an einer Seite in axialer Richtung der Motorachse (J2) verbunden ist; wobeider Stator (30) aufweist:einen Statorkern (32); undmindestens eine Spule (31), die um den Statorkern (32) gewunden ist; wobei die mindestens eine Spule (31) ein Paar von Spulenenden (31a, 31b) hat, die so angeordnet sind, dass sie an entgegengesetzten Seiten in axialer Richtung von dem Statorkern (32) abstehen;das Gehäuse (6) aufweist:einen Motorgehäuseabschnitt (6a), der angeordnet ist, um in seinem Inneren einen Motorraum (81) vorzugeben, um den Motor (2) aufzunehmen;einen Getriebegehäuseabschnitt (6b), der angeordnet ist, um in seinem Inneren einen Getrieberaum (82) vorzugeben, um den Getriebeabschnitt (3) aufzunehmen; undeine Trennwand (61c), die angeordnet ist, um den Getrieberaum (82) und den Motorraum (81) voneinander zu trennen;die Ölpassage (90) aufweist:eine Strömungspassage, die in einem Inneren des Gehäuses (6) angeordnet ist; undeine Ölzufuhrstruktur, die an einer Oberseite des Motors (2) angeordnet ist, um das Öl (O) dem Statorkern (32) und/oder den Spulenenden (31a, 31b) zuzuführen;die Strömungspassage einen Abschnitt aufweist, der so angeordnet ist, dass er sich in axialer Richtung erstreckt, und der so angeordnet ist, dass er das Öl (O) der Ölzufuhrstruktur zuführt;die Trennwand (61c) den Abschnitt der Strömungspassage aufweist, der angeordnet ist, um das Öl (O) der Ölzufuhrstruktur zuzuführen;ein Ölreservoir (P) in einem unteren Bereich des Getrieberaums (82) angeordnet ist und die Pumpe (96) an einer äußeren Oberfläche des Getriebegehäuseabschnitts (6b) befestigt ist; unddie Pumpe (96) an einer Unterseite des Motorraums (81) angeordnet und an einer Oberfläche eines in Richtung des Motorgehäuseabschnitts (6a) gerichteten vorstehenden Abschnitts (6d) des Getriebegehäuseabschnitts (6b) befestigt ist, wobei ein Saugeinlass (96a) der Pumpe (96) gegenüber dem vorstehenden Abschnitt (6d) angeordnet ist.
Patent DE-102020130408-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: SUZUKI YASUAKI
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-11-18
Granted: 2023-06-01
Abstract: Hebevorrichtung (10), umfassend:ein Ritzel (18), das mit einem Eingangszahnrad eines Gelenkmechanismus im Eingriff ist, der einen Sitz (1) anhebt oder absenkt; undeine Drehsteuervorrichtung (21), die die Drehung des Ritzels (18) steuert und aufweist:eine Drehwelle (22), die sich synchron mit dem Ritzel (18) dreht,ein Stützelement (23), das die Drehwelle (22) drehbar stützt,einen Drehantriebsmechanismus (A), der, wenn ein Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes (1) betätigt wird, um den Sitz (1) anzuheben oder abzusenken, die Drehwelle (22) gemäß einer Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) in Richtung einer Anhebeseite oder einer Absenkseite dreht, undeinen Verriegelungsmechanismus (B), der, wenn der Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes betätigt wird, die Drehung der Drehwelle (22) zulässt und die Drehung der Drehwelle (22) in einer neutralen Position verriegelt, in der die Betätigung des Betätigungsgriffs (20) aufgehoben ist,wobei der Drehantriebsmechanismus (A) aufweist:ein Antriebszahnrad (36), das mit der Drehwelle (22), deren Umfang mit einem Zahnrad versehen ist, gekoppelt ist und sich zusammen mit der Drehwelle (22) dreht, undeine Mehrzahl von Antriebsklinken (52), die mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff sind, um das Antriebszahnrad (36) so anzutreiben, dass es sich bei Betätigung des Betätigungsgriffs (20) in der Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Antriebsklinken (52) aus dem Eingriff mit dem Antriebszahnrad (36) gelöst werden, um in eine vorbestimmte Position zurückgeführt zu werden, wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs (20) aufgehoben wird und der Betätigungsgriff (20) in die neutrale Position zurückgeführt wird,wobei der Verriegelungsmechanismus (B) die Verriegelung der Drehwelle (22) löst, bis eine der Antriebsklinken (52) mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist, wenn der Betätigungsgriff (20) betätigt wird, undwobei eine Mehrzahl der Antriebsklinken (52) in Bezug auf eine Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs (20) in Richtung der Sitzanhebeseite oder -absenkseite bsenkseite vorgesehen ist, und eine der Antriebsklinken (52) mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist, wenn mindestens eine der anderen Antriebsklinken (52) nicht mit dem Antriebszahnrad (36) im Eingriff ist.
Patent DE-102020130446-B4 (DE)
Title: Luftpumpe mit variablem Druck
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2020-11-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Luftpumpe mit variablem Druck, mit:einem ersten Zylinder (10), der eine erste Kammer (13) definiert,einem zweiten Zylinder (20), der beweglich mit dem ersten Zylinder (10) verbunden ist und eine zweite Kammer (23) definiert, wobei die zweite Kammer (23) mit der Außenseite der Luftpumpe mit variablem Druck selektiv strömungstechnisch verbindbar ist;einem Plunger (30), der ein erstes Ende (31), das in die erste Kammer (13) eingesetzt ist, und ein zweites Ende (32) aufweist, das in die zweite Kammer (23) eingesetzt ist, und einen Einwegeströmungskanal (33) definiert, der mit der ersten und mit der zweiten Kammer (13, 23) strömungstechnisch verbunden ist;einer Kolbenvorrichtung (40), die dafür konfiguriert ist, Luft in der ersten und in der zweiten Kammer (13, 23) zu komprimieren;einer Kopfanordnung (50) mit einem Schlauch (52) und einem Ventiladapter (53), die strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei der Schlauch (52) durch den Einwegströmungskanal (33) selektiv aufgenommen werden kann und damit strömungstechnisch verbunden ist, und wobei der Ventiladapter (53) dafür konfiguriert ist, mit einem aufzupumpenden Gegenstand verbunden zu werden; undeiner Auslassvorrichtung (60) mit einem Verbindungselement (61) und einem Schalter (62), die beweglich miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (61) mindestens ein Auslassloch (611) definiert, das mit der zweiten Kammer (23) strömungstechnisch verbunden ist, wobei der Schalter (62) dafür konfiguriert ist, selektiv zu verhindern, dass die zweite Kammer (23) mit der Außenseite der Luftpumpe mit variablem Druck strömungstechnisch verbunden wird, wobei der Schalter (62) mindestens einen Strömungsführungsabschnitt (621), der mit der Außenseite der Luftpumpe mit variablem Druck strömungstechnisch verbunden ist, und mindestens einen Blockierabschnitt (622) aufweist, der dafür konfiguriert ist, zu verhindern, dass Luft aus dem mindestens einen Auslassloch (611) heraus strömt, und wobei der Schalter (62) beweglich ist zwischen einer ersten Position, in der der mindestens eine Strömungsführungsabschnitt (621) dem mindestens einen Auslassloch (611) benachbart ist und damit kommuniziert, und einer zweiten Position, in der der mindestens eine Blockierabschnitt (622) dem mindestens einen Auslassloch (611) benachbart ist und dieses blockiert.
Patent DE-102020202787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Schwefelgehalts in einem Abgaskanal eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N33/22
Filed: 2020-03-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Schwefelgehalts in einem Abgaskanal (1) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Schwefelgehalts- eine ermittelte Veränderung des Stickoxidverringerungswirkungsgrads eines im Abgaskanal angeordneten beschichteten Partikelfilters (2) und/oder eine ermittelte Ammoniakspeicherkapazitätsveränderung eines im Abgaskanal angeordneten beschichteten Partikelfilters (2) ermittelt wird, wobei- zu einem ersten Zeitpunkt eine Ermittlung eines ersten Wertes für den Sickoxidverringerungswirkungsgrad und/oder für die Ammoniakspeicherkapazität des Partikelfilters vorgenommen wird,- zu einem zweiten Zeitpunkt eine Ermittlung eines zweiten Wertes für den Stickoxidverringerungswirkungsgrad und/oder für die Ammoniakspeicherkapazität des Partikelfilters vorgenommen wird,- der Kraftstoffverbrauch zwischen den beiden Zeitpunkten ermittelt wird,- eine Differenz zwischen den beiden Werten für den Stickoxidverringerungswirkungsgrad und/oder die Ammoniakspeicherkapazität ermittelt wird,- ein Quotient der jeweiligen ermittelten Differenz zum ermittelten Kraftstoffverbrauch ermittelt wird,- der ermittelte jeweilige Quotient mit einem Schwellenwert verglichen wird und das Vorliegen eines überhöhten Schwefelgehalts erkannt wird, wenn der Vergleich ergibt, dass der ermittelte Quotient den Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-112005000095-B4 (DE)
Title: Dämpfungsstift in einer Trommelwaschmaschine
Inventor: YOON SEONG NO
IPC: F16F9/54
Filed: 2005-05-30
Granted: 2012-12-27
Abstract: Trommelwaschmaschine, die aufweist: ein Gehäuse (30), das ein Äußeres der Trommelwaschmaschine bildet; einen Bottich (60), der im Gehäuse (30) vorgesehen ist; einen Dämpfer (50), dessen eines Ende mit dem Bottich (60) verbunden ist und dessen anderes Ende drehbar mit dem Gehäuse (30) verbunden ist; einen Dämpfungsstift (10), der den Dämpfer (50) drehbar mit dem Gehäuse (30) verbindet, so dass er einen Schlitz (15) längs einer Seitenflanke des Dämpfungsstifts (10) aufweist; und einen Filz (88), der im Dämpfungsstift (10) vorgesehen ist; wobei der Filz (88) mit einem Schmiermittel getränkt ist.