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Patent DE-102012205769-A1 (DE)
Title: Method for quantification of ring artifacts for image of examined object, involves transforming section of image into polar coordinates, and determining quantitative value for change of section in radial direction
Inventor: SCHASIEPEN INGO
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: The method involves transforming (31) a section of the image into polar coordinates, which comprise radial values and angular values. A quantitative value is determined for the change of section in the radial direction. The quantitative value is used as a measure for the intensity of ring artifacts. The quantitative value for the change of section is determined by numerical differentiation of the section in the radial direction. The numerical derivatives are formed (32) for a fixed angular value along the radial value. Independent claims are included for the following: (1) a device for quantification of ring artifacts for an image of an examined object; and (2) a computer program stored in a computer program product for executing the method.
Patent DE-102012206484-A1 (DE)
Title: Fuel injector has device for measuring stroke movement of armature, where spindle is arranged on front surface of armature by runoff support, and guiding disk is mounted on runoff support and spindle is guided through recess in guiding disk
Inventor: ZIEGMANN WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-04-19
Abstract: The fuel injector (1) has a device for measuring a stroke movement of an armature (2). A spindle (3) is arranged on a front surface of the armature by a runoff support (4). A guiding disk (5) is mounted on the runoff support and the spindle is guided through a recess in the guiding disk and another recess in a magnet core (6). The spindle is also guided through a recess in the runoff support and a recess in a disk spring (7). The guiding disk is secured within the runoff support through a spring ring against axial and radial movement.
Patent DE-102012207129-A1 (DE)
Title: Getriebespindel sowie Spindelgetriebe, sowie Verfahren zum Herstellen einer Getriebespindel
Inventor: PETER GILLES
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-04-27
Abstract: Spindelgetriebe (1), Getriebespindel (8), sowie Herstellungsverfahren einer solchen, insbesondere für eine Sitzverstellung oder eine Servolenkung, mit einem Spindelgewinde (19) zur Aufnahme einer Spindelmutter (9), wobei auf der Getriebespindel (8) ein Getriebezahnrad (5) aus Kunststoff drehfest aufgespritzt ist, das eine Außenverzahnung (21) aufweist, mittels der die Getriebespindel (8) in Drehbewegung versetzt werden kann, wobei innerhalb einer axialen Erstreckung (27) des Getriebezahnrads (5) die Gewindespindel (8) zwischen zwei Haltebereichen (28, 38) mit einem größeren Außendurchmesser (29, 39) einen Einstich-Bereich (31) mit einem geringeren Außendurchmesser (30) aufweist.
Patent DE-102012207616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des elektrischen Widerstands von Verbindungen
Inventor: LEV LEONID C
IPC: G01D5/16
Filed: 2012-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Messen des elektrischen Widerstands einer Verbindung umfasst, dass ein erster Strom zwischen einem ersten Ende eines ersten Elements der Verbindung und einem ersten Ende eines zweiten Elements der Verbindung bereitgestellt wird. Das Verfahren umfasst außerdem, dass eine erste Spannung zwischen einem zweiten Ende des ersten Elements und einem zweiten Ende des zweiten Elements gemessen wird. Das erste Ende des ersten Elements und das erste Ende des zweiten Elements sind jeweils auf der anderen Seite der Verbindung dem zweiten Ende des ersten Elements bzw. dem zweiten Ende des zweiten Elements gegenüberliegend ausgerichtet oder befindlich. Das Verfahren umfasst außerdem, dass aus dem bereitgestellten ersten Strom und der gemessenen ersten Spannung ein erster Verbindungswiderstand der Verbindung berechnet wird.
Patent DE-102012212901-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer akustischen Messvorrichtung
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer akustischen Messvorrichtung (10). Mindestens ein Schallmesswandler (12) der akustischen Messvorrichtung (10) wird bereitgestellt. Der mindestens eine Schallmesswandler (12) ist ausgebildet zum Aussenden und Empfangen von Schallsignalen. Ein Ausgangssignal (40) wird von dem mindestens einen Schallmesswandler (12) abgegeben und ein Echosignal (42) des Ausgangssignals (40) von dem mindestens einen Schallmesswandler (12) empfangen. Ein zeitlicher Verlauf des Echosignals (42) wird erfasst. Aus dem zeitlichen Verlauf des Echosignals (42) wird ein erster Schätzwert (T_sig_1) einer Laufzeit des Schallsignals vom Beginn des Ausgangssignals (40) bis zum Beginn des Echosignals (42) bestimmt. Mittels einer Kreuzkorrelation zwischen dem Echosignal (42) und einem Referenzsinussignal (44) wird ein Verlauf einer Kreuzkorrelationsfunktion (R) abhängig von einer Frequenz und einer Phase des Referenzsinussignals (44) ermittelt. Ein Wert (f_0) der Frequenz des Referenzsinussignals (44) und ein Wert (phi_0) der Phase des Referenzsinussignals (44) werden ermittelt, für die ein Maximalwert der Kreuzkorrelationsfunktion (R) erreicht wird. Abhängig von dem Wert (f_0) der Frequenz des Referenzsinussignals (44) und dem Wert (phi_0) der Phase des Referenzsinussignals (44), für die der Maximalwert der Kreuzkorrelationsfunktion (R) erreicht wird, und dem ersten Schätzwert (T_sig_1) der Laufzeit des Schallsignals vom Beginn des Ausgangssignals (40) bis zum Beginn des Echosignals (42) wird ein aktualisierter Schätzwert (T_sig_2) der Laufzeit des Schallsignals vom Beginn des Ausgangssignals (40) bis zum Beginn des Echosignals (42) bestimmt.
Patent DE-102012216327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Bewegung eines Patienten während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Erfassung einer Bewegung eines Patienten (15) während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung, insbesondere einer Magnetresonanzuntersuchung, mittels einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, insbesondere einer Magnetresonanzvorrichtung (10), mit den folgenden Verfahrensschritten: – einem Erfassen von 3D-Bilddaten mittels der medizinischen Bildgebungsvorrichtung vor der medizinischen Bildgebungsuntersuchung, – einem Berechnen einer 3D-Positionsinformation des Patienten anhand der 3D-Bilddaten, – einem Erfassen von Bewegungsdaten mittels zumindest einer Bewegungssensoreinheit (27, 28) während der medizinischen Bildgebungsuntersuchung und – einem Bestimmen einer Bewegungsinformation des Patienten (15), wobei in die Berechnung die 3D-Positionsinformation des Patienten (15) und die mittels der zumindest einen Bewegungssensoreinheit (27, 28) erfassten Bewegungsdaten eingehen.
Patent DE-102012217464-A1 (DE)
Title: Method for operating air-flow vitrification reactor, involves supplying pneumatic or hydraulic pulverized fuel, which is operated at certain pressures and certain vitrification temperature
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: C10J3/28
Filed: 2012-09-26
Abstract: The method involves supplying the pneumatic or hydraulic pulverized fuel, which is operated at pressures up to 10 mega pascal, and vitrification temperature up to 1900 degree centigrade. A drift of the fuel is monitored based on the comparison of the fuel energy of a vitrification reactor. The fuel energy is determined by measuring the quantity of the fuel with the cooling water of a heat shield (4).
Patent DE-102012218817-A1 (DE)
Title: Integrierter struktureller und elektrischer verbinder
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60D1/62
Filed: 2012-10-16
Abstract: Ein integrierter elektrischer Verbinder umfasst einen oder mehrere Anschlüsse, die in einem Verbinderkörper untergebracht sind. Der Verbinderkörper ist so ausgestaltet und angeordnet, dass er eine Zusatzkomponente mit einem Trägerfahrzeug strukturell verbindet, an welchem der integrierte elektrische Verbinder mechanisch befestigt ist und mit welchem er elektrisch gekoppelt ist. Der Verbinderkörper ist ausgestaltet, um die elektrische Kopplung einer elektrischen Schaltung der Zusatzkomponente mit dem Trägerfahrzeug zu ermöglichen. Der Verbinderkörper ist ausgestaltet, um die Übertragung von Informationen zwischen der Zusatzkomponente und dem Trägerfahrzeug zu ermöglichen.
Patent DE-102012219511-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur
Inventor: SCHEBEN ROLF
IPC: B81B3/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine mikromechanische Struktur, insbesondere Drehratensensor, mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat zur Detektion einer ersten Drehrate um eine sich senkrecht zur Haupterstreckungsebene erstreckenden ersten Richtung und zur Detektion einer zweiten Drehrate um eine sich parallel zur Haupterstreckungsebene erstreckenden zweiten Richtung und zur Detektion einer dritten Drehrate um eine sich parallel zur Haupterstreckungsebene und senkrecht zur zweiten Richtung sich erstreckenden dritten Richtung, wobei die mikromechanische Struktur ein zu einer Drehschwingung um eine Drehachse parallel zur ersten Richtung angetriebenes Drehschwingelement aufweist, wobei die mikromechanische Struktur ferner ein Drehratensensoranordnung zur Detektion der ersten Drehrate aufweist, wobei das Drehschwingelement die Drehratensensoranordnung in einer Ebene parallel zur Haupterstreckungsebene vollständig umgibt, wobei die mikromechanische Struktur wenigstens eine erste Anbindung der Drehratensensoranordnung an dem Drehschwingelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mikromechanische Struktur wenigstens eine zweite Anbindung der Drehratensensoranordnung am Substrat aufweist.
Patent DE-102013001874-A1 (DE)
Title: Maschineneinsatz und Funktionsgitter
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-02-02
Abstract: Maschineneinsatz, insbesondere für Reinigungsmaschinen und Ultraschallbäder, der ein horizontal ausziehbares Korbgitter (4) o. ä. mit Rollen (13) oder Schienen aufweist oder ein Rahmen der einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Funktionsgitter (2) über eine untere Lagerungsebene (31) eines Maschineneinsatzes (1) eine teilbare Lagerungsebene (34) herstellen, um hierauf Waschgutträger (35) und/oder Produkthalterungen über Durchbrüche (8) oder Überdeckungen einer unteren Lagerungsebene (31) festzulegen oder zu positionieren, um zumindest durch öffnen einer Lagerungsteilfläche (34) hierunter liegende Waschgutträger (35) frei werden, ohne dass die oben gelagerten Produkte zuerst entnommen werden müssen.
Patent DE-102013004502-A1 (DE)
Title: Akustikmodul
Inventor: WIEGEL THOMAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird ein Akustikmodul zur Beeinflussung, insbesondere Verringerung, von Schallreflektionen und/oder Schallübertragungen in einem Raum beschrieben. Das Modul ist als dreidimensionaler Hohlkörper ausgebildet, welcher mindestens ein Flächengebilde aus dünnwandigem biegeelastischen Material umfasst, das unter Erzeugung eines Hohlraumes von mindestens einem weiteren Flächengebilde derart unter Biegespannung gesetzt ist, dass es eine gekrümmte Form annimmt. Das Modul zeichnet sich durch besonders gute akustische Eigenschaften aus und lässt sich auf wirtschaftliche Weise herstellen.
Patent DE-102013005016-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing metallic connecting rod used for connecting piston to crankshaft in piston engine, involves heating connecting rod within area of respective bearing eye on fusing temperature of bearing material
Inventor: STEHLE DANIEL
IPC: B22D13/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: The method involves providing a bearing eye (2,21) with a bearing coating portion formed from metallic bearing material. The bearing coating portion is provided by using a centrifuge casting process. A connecting rod (1) is heated up within an area of the respective bearing eye on a fusing temperature of the bearing material by introducing the powdered bearing material, and is rotated around a longitudinal central axis (24) of the respective bearing eye. Independent claims are included for the following: (1) a device for manufacturing metallic connecting rod; and (2) a metallic connecting rod.
Patent DE-102013006363-A1 (DE)
Title: Sensorik für die Unterscheidung von Dünnfilm-Solarmodulen
Inventor: BELL GUIDO
IPC: H01L21/66
Filed: 2013-04-12
Abstract: Dünnfilm-Solarmodule mit Schichten üblicherweise bestehend aus amorphem Silizium (a-Si:H) oder Cadmium-Tellurid (CdTe) sind optisch nicht unterscheidbar. Im Unterschied zu Modulen mit a-Si:H benötigen die zum Recycling anfallenden Module mit CdTe wegen der zwangsläufig anfallenden Cadmium-Stäube bei der Zerkleinerung staubdicht abgeschlossene und damit kostenintensive Verarbeitungsräume. Die erfindungsgemäße Sensorik unterscheidet die Materialien über die unterschiedliche Absorption der eingestrahlten Strahlung, wobei die durch die unterschiedliche Absorption erreichte Aufheizung gemessen wird. Die Sensorik besteht aus einer gerichteten Einstrahlung in einem Wellenlängenbereich, in dem die a-Si:H-Schichten unter der Frontglasabdeckung schon transparent sind, die CdTe-Schichten unter der Frontglasabdeckung aber noch diese Einstrahlung absorbieren. Bei ausreichender Energiedichte heizt sich die absorbierende Schicht schnell auf. Die unterschiedliche Aufheizung kann über ein berührungsloses Strahlungsthermometer gemessen werden. Die Sensorik ermöglicht beim Recyceln von Solarmodulen das Aussortieren der in die Zerkleinerungsstrecke einlaufenden CdTe-haltigen Solar-Module, sodass die gleich aussehenden a-S:H-haltigen Solar-Module mit den üblichen Standardverfahren weiterbearbeitet werden können.
Patent DE-102013008659-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Speichermaterial und elektrochemische Speichereinrichtung zur Speicherung elektrischer Energie, umfassend ein solches Speichermaterial
Inventor: HOSPACH ANDREAS
IPC: H01M12/08
Filed: 2013-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speichermaterial zur Speicherung von elektrischer Energie durch Reduktion oder Oxidation einer Aktivkomponente, wobei das Speichermaterial neben der Aktivkomponente in wenigstens einer reduzierten und/oder oxidierten Form zusätzlich eine reaktive Gerüststruktur aufweist, welche in der Lage ist, während des Lade- bzw. des Entladenvorgangs wenigstens eine Form der Aktivkomponente im Form eines Mischoxids oder einer Legierung chemisch in die Gerüststruktur einzubinden. Diese Einbindung kann insbesondere bei einer oxidischen Gerüststruktur in der Ausbildung wenigstens eines stabilen Mischoxids aus Aktivkomponente und einem Oxid aus der Gerüststruktur erfolgen. Bei der metallischen Gerüststruktur erfolgt die Einbindung durch Ausbildung einer Legierung aus Aktivkomponenten und wenigstens einem Metall der Gerüststruktur. Die Fähigkeit der Gerüststruktur zur Einbindung der Aktivkomponente ist von den Rahmenbedingungen Temperatur und Sauerstoffpartialdruck abhängig.
Patent DE-102013012618-A1 (DE)
Title: Kunststoffprofilplatte mit verbesserter Alterungsbeständigkeit
Inventor: WÜRZ PETER
IPC: C08L27/06
Filed: 2013-07-23
Abstract: Sinus- oder Trapez-Kunststoffprofilplatte als Dach oder Fassadenelement ausgerüstet mit UV-Absorbern, dadurch gekennzeichnet, das zur Verbesserung der Witterungsbeständigkeit folgende Additive einzeln oder in Kombination verwendet werden: 1. 0,1 bis 2,5 T einer anorganischen Phosphorverbindung der Formel H2MxO2P, wobei M für ein Element aus der Alkali-, Erdalkali- oder Scandiumgruppe steht und X für 1, ½ oder 1/3. 2. 0,1–1,5 Teile eines Mischoxides der allgemeinen Formel Mx[(AlO2)y(SiO2)z] oder Mx[(AlO2)y(CO3)z] in Kombination mit 0,1–1,0 Teile eines Komplexbildners. 3. 0,1–1,5 Teile eines Mischoxides der allgemeinen Formel Mx[(AlO2)y(SiO2)z] oder Mx[(AlO2)y(CO3)z] in Kombination mit 0,1–1,0 Teile eines Komplexbildners. 4. 0,1–3,0 Teile eines Komplexbildners.
Patent DE-102013016822-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SEVINC VEDAT
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10a; 10b) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kraftstofftank (11a; 11b) mit einem Tankentlüftungsventil (12a; 12b), das dazu vorgesehen ist, den Kraftstofftank (11a; 11b) zumindest zeitweise mit einer Entlüftung für Kraftstoffdampf zu verbinden, und mit einem Wärmetauscher (13a; 13b), der dazu vorgesehen ist, in dem Kraftstofftank (11a; 11b) verdunsteten Kraftstoffdampf zu kühlen, wobei der Wärmetauscher (13a; 13b) zumindest im Wesentlichen innerhalb des Kraftstofftanks (11a; 11b) angeordnet ist und strömungstechnisch mit dem Tankentlüftungsventil (12a; 12b) verbunden ist.
Patent DE-102013022348-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: H01T1/14
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung, wobei die vorgenannten Mittel eine Baueinheit bilden und das thermische Auslösemittel im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters bei dessen Überlastung angeordnet ist. Das thermische Auslösemittel ist als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet, welches bei thermischer Überlast eine Entriegelung der Schalteinrichtung bewirkt bzw. freigibt. Weiterhin ist das Anschlagteil thermisch und mechanisch mit einer Oberflächenseite des Überspannungsableiters gekoppelt und blockiert den Bewegungsweg eines mechanisch vorgespannten Entriegelungsschiebers. Erfindungsgemäß ist im Entriegelungsschieber ein Kontaktplättchen eingesetzt, welches eine elektrische Verbindung zwischen Elementen der Schalteinrichtung herstellt und mit Entriegelung das Kontaktplättchen einer Verschiebebewegung unterliegt mit der Folge einer Unterbrechung der Reihenschaltung sowie Bewegen des Entriegelungsschiebers hinein in den vom Kontaktplättchen ehemals eingenommenen Raum, wobei mindestens der Abschnitt des die Elemente der Schalteinrichtung trennenden Bereichs des Entriegelungsschiebers isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102013101185-A1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: WEIGL STEFAN
IPC: F04C2/18
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenpumpe mit mindestens zwei gegensinnig umlaufenden zwei- oder mehrflügeligen Drehkolben deren Antriebswellen Dichtungen aufweisen, wobei die Dichtungen als Gleitringdichtungen oder Lippendichtungen oder Stopfbuchsendichtungen ausgeführt sind die jeweils auf einem zum jeweiligen Drehkolben gehörenden Wellenansatz angeordnet sind und ein Gleitring pro Dichtung mit einer Arretierungseinrichtung versehen ist, die eine Vielzahl von Fixierungspositionen aufweist. Die Dichtungen werden auf einen rohrförmigen Ansatz des Drehkolbens gesteckt, der Drehkolben wird in das Pumpengehäuse eingeführt, durch Verdrehen des Drehkolbens wird das Sicherungselement formschlüssig mit der Gleitringdichtung in Verbindung gesetzt und anschließend wird der Wellenansatz starr mit der Antriebswelle verbunden.
Patent DE-102013106702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Lichtbogens
Inventor: PUTZ MARTIN
IPC: G01R15/18
Filed: 2013-06-26
Abstract: Zum Feststellen von Wechselströmen in höherer Frequenz in einem Gleichstromkreis (1) mit einer zwei Teilwicklungen (8, 9) aufweisenden stromkompensierten Drossel (10) werden Spannungen, die mit den beiden Teilwicklungen (8, 9) abfallen, abgegriffen. Die abgegriffenen Spannungen werden derart überlagert, dass sich Anteile der Spannungen, die aufgrund eines Wechselstroms über den beiden Teilwicklungen (8, 9) abfallen, zu einer überlagerten Wechselspannung (16) aufaddieren. Die überlagerte Wechselspannung (16) wird erfasst.
Patent DE-102013109990-A1 (DE)
Title: Computersystem, Verwendung eines Systemmanagement-Bausteins und Verfahren zum bidirektionalen Datenaustausch
Inventor: CLEMENS MARTIN
IPC: G06F13/12
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (100), umfassend eine Systemkomponente (110) mit wenigstens einem Erweiterungsbus (160) und wenigstens einen mit wenigstens einem Erweiterungsbus (160) gekoppelten Prozessor (130) zum Ausführen von Programmcode wenigstens eines Betriebssystems (122). Das Computersystem (100) umfasst des Weiteren einen auf der Systemkomponente (110) angeordneten Systemmanagement-Baustein (180) und wenigstens einen Speicher (140, 182). Dabei ist der Systemmanagement-Baustein (180) mit dem wenigstens einen Erweiterungsbus (160) gekoppelt, und der wenigstens eine Erweiterungsbus (160) gestattet direkte Zugriffe auf den wenigstens einen Speicher (140, 182). Der Systemmanagement-Baustein (180) weist eine Schnittstelle (320) zur Implementierung eines Protokollstapels (300, 400) mit einer bidirektionalen Transportschicht auf, über die ein vorbestimmter, gemeinsam genutzter Speicherbereich (240) des wenigstens einen Speichers (140, 182) zum Datenaustausch mit dem Betriebssystem (122) zur Verfügung gestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung eines Systemmanagement-Bausteins (180) zur Überwachung eines Computersystems (100) sowie ein Verfahren zum bidirektionalen Datenaustausch zwischen einem Betriebssystem (122) und einem Systemmanagement-Baustein (180) eines Computersystems (100).
Patent DE-102013114471-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: DOWLING MARTIN
IPC: H05B3/50
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung mit einem Flachrohr (2), einem keramischen Heizelement (5), das in dem Flachrohr (2) angeordnet ist, einem Kontaktblech (4), welches das Heizelement (5) kontaktiert, einem Streifen (3) aus elektrisch isolierender Keramik, der das Kontaktblech (4) von dem Flachrohr (2) elektrisch isoliert, und einem Rahmen (1), der das Heizelement (5) und das Kontaktblech (4) hält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rahmen (1) aus einem Elastomer hergestellt ist und zwei Dichtabschnitte hat, die jeweils ein Ende des Flachrohrs (2) abdichten.
Patent DE-102013209011-A1 (DE)
Title: Integriertes Kühlsystem für eine trockene Doppelkupplung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D21/06
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe für Kraftfahrzeuge mit zwei Teilgetrieben, einer trockenen Doppelkupplung (1), die das Drehmoment vom Motor wahlweise auf eines der beiden Teilgetriebe überträgt, sowie einem Kühlsystem mit einem Lüfterradsystem zur aktiven Luftkühlung der Doppelkupplung (1), wobei die Doppelkupplung eine Zentralscheibe (3) und zu beiden Seiten der Zentralscheibe (3) angeordnete Anpressplatten (4, 5) aufweist, die wahlweise mit der Zentralscheibe (3) kuppelbar sind, und wobei die Zentralscheibe (3) und/oder zumindest eine der Anpressplatten (4, 5) mit Durchlässen (12) für den Kühlluftstrom (17) versehen ist, die radial verlaufen bzw. eine Radialkomponente aufweisen. Bei einem solchen Doppelkupplungsgetriebe soll das Kühlsystem der trockenen Doppelkupplung noch weiter verbessert und optimiert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Durchlässe (12) durch in der Zentralscheibe (3) und/oder den Anpressplatten (4, 5) vorgesehene Rippen (13) und/oder Nuten (16) gebildet sind und dass durch die Form und Anordnung der Rippen (13) und/oder Nuten (16) die Richtung des Kühlluftstroms und/oder die Kühlluftmenge einstellbar ist.