baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003673-A1 (DE)
Title: Padding part for seat plant of motor vehicle, has seat aerator located over channel arrangement that is provided with primary channel and channel branches, where primary channel and branches are formed along surface of cushion layer element
Inventor: EGGERS MANFRED
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-03-02
Abstract: The part (10) has a cushion layer element (11) arranged on a surface (18, 20) of an air-permeable layer element. A seat aerator is located over a channel arrangement. The channel arrangement is provided with a primary channel and channel branches. The primary channel and the channel branches are formed along the surface of the cushion layer element. A fan is connected with the primary channel of the channel arrangement. The channel arrangement and an air-permeable layer element are arranged in separated pad regions (24, 26, 28, 30).
Patent DE-102013007248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung, Aggregation, Aktualisierung und Verbreitung von nach Zeit- und Raumbezug geprüften, bewertbaren, inhaltlich korrigier- und verifizierbaren Nachrichten über öffentliche Ereignisse von allgemeinem Interesse
Inventor: LUTZE RAINER DR ING
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Informationssystem zur Erfassung, Aggregation, regelmäßigen Aktualisierung und Verbreitung von nach Zeit- und Raumbezug geprüften, bewertbaren, inhaltlich korrigier- und verifizierbaren Nachrichten zu öffentlichen Ereignissen von allgemeinem Interesse. Durch Einbezug einer Vielzahl von hierzu qualifizierten Nutzern als Berichterstatter, Reporter, von Ereignissen und die Bewertung, Ergänzung und Aggregation der Berichterstattung zu einem Ereignis in jeweils einer, regelmäßig aktualisierten Nachricht wird eine ausgewogene Berichterstattung realisiert, die mit bekannten Methoden der Medienproduktion nicht wirtschaftlich realisierbar ist. Durch Aufzeichnung und Verwendung einer Ort-/Zeitspur (6) in den Endgeräten (3a, 3b) des Informationssystems, die ihre geographische Position zu jeweils einem Zeitpunkt etwa mittels Realzeituhr (4) und Satellitenortung (5) bestimmen können, wird sichergestellt, dass ausschließlich solche Berichte zu einem Ereignis (2) erstellt werden können, bei denen der Berichterstatter, „Augenzeuge” (1a), sich im Zeitraum des berichteten Ereignisses am Ort des Ereignisses oder in seiner Nähe aufgehalten hat. Durch entsprechende ort- und zeitbezogene Metadaten und eine einheitliche Strukturierung dieser Berichte wird in der zentralen Steuerungskomponente (7) des Informationssystems aus einer Vielzahl von Berichten zu jeweils einem Ereignis eine einheitliche Nachricht aggregiert. Dabei werden die Berichte mindestens unter Verwendung ihrer Ort/Zeit Metadaten in ein mehrdimensionales Koordinatensystem eingeordnet und durch Clusterbildung jeweils einzelnen Ereignissen zugeordnet, wobei die einzelnen Strukturbestandteile der erzeugten Nachricht jeweils aus den dazu am besten geeigneten, möglicherweise unterschiedlichen Elementen eines Clusters entnommen werden können. Erzeugte Nachrichten werden an die Endgeräte (3a, 3b) der Nutzer des Informationssystems (1a, 1b) verbreitet und regelmäßig aktualisiert. Verbreitete Nachrichten können von solchen Nutzern des Informationssystems (1a), die sich anhand der in ihrem Endgerät aufgezeichneten Ort-/Zeitspur nachweislich im Zeitraum des berichteten Ereignisses am Ort des Ereignisses oder in seiner Nähe aufgehalten hat, bewertet wie überarbeitet werden. Das Verfahren findet seine Anwendung vorzugsweise in einem elektronischen Medium, Nachrichtendienst/-netzwerk, um automatisiert zulässige Nachrichten hoher gebietsmäßiger Dichte produzieren und verbreiten zu können.
Patent DE-102013012368-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bordnetz sowie Verfahren zur Übertragung von Datensignalen in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2013-07-25
Abstract: Um in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz eine Datenübertragung mit geringem Verdrahtungsaufwand zu ermöglichen, ist mehreren, insbesondere als Sensoren (S1–S7) ausgebildeten Verbrauchern jeweils eine Kommunikationseinheit (K) zur Datenübermittlung zugeordnet, wobei die Kommunikationseinheiten (K) derart ausgebildet sind, dass sie unter Ausnutzung der Versorgungsleitungen (2) ein teilvermaschtes Datennetz (6) aufbauen und Daten, die von den Verbrauchern (S1–S7) bereitgestellt werden, über die Versorgungsleitungen (2) übermitteln. Durch die Übermittlung der Daten über die Versorgungsleitungen (2) in Kombination mit dem Aufbau eines teilvermaschten Datennetzwerkes (6) wird eine Signalübertragung ermöglicht, auch dann wenn keine direkte Verbindung zwischen dem jeweiligen Sensor (S1–S7) und einem Zielgerät (Z) besteht.
Patent DE-102013013368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie elektrische Verbindung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R43/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, insbesondere eines Steckverbinders, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten zumindest bereichsweise flachen Leiters (1) mit einem Loch (2), Bereitstellen eines zweiten Leiters (1), der einen Zapfen (12) mit einer Stirnseite (16) aufweist, wobei der Zapfen (12) in seinem Umfang wenigstens eine Vertiefung (14) aufweist, die vor der Stirnseite (16) endet, Einführen des Zapfens (12) in das Loch (2), plastisches Verformen des ersten Leiters (1) in einem Verformungsbereich um das Loch (2), so dass Material des ersten Leiters (1) in die Vertiefung (14) eindringt und den Zapfen (12) entlang der Mittelachse des Lochs (2) formschlüssig mit dem ersten Leiter (1) verbindet oder Aufspreizen des Zapfens des zweiten Leiters durch Einbringen eines Spreizelements in ein Loch des Zapfens, um den Zapfen entlang der Mittelachse des Lochs formschlüssig mit dem ersten Leiter zu verbinden. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung auch elektrische Verbindungen, die nach den genannten Verfahren hergestellt sind.
Patent DE-102013014035-A1 (DE)
Title: Wandplatten-Befestigung
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: E04F13/21
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandplatten-Befestigung, bei der die Wandplatten über Zahnhalteanker und einbetoniert Ankerschienen mit den tragenden oder haltenden Bauteilen eines Baukörpers nach der Patenanmeldung P 10 2013 009.964.1 verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnhalteanker (3) und die Ankerschienen (4) im montierten Zustand spielfrei miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013014993-A1 (DE)
Title: Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme
Inventor: HAIMER GMBH
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Um Dämpfungselemente für Werkzeugspannsysteme zur Dämpfung von Schwingungen und Stößen, die bei einer kraftschlüssigen Klemmung von Werkzeugen in einer Werkzeugaufnahme oder am Werkzeug selbst bei einer spanenden Bearbeitung auftreten, zu schaffen, die einfach, kompakt und energieautark ausgebildet sind und deren Dämpfungseigenschaften im Betriebszustand temporär veränderbar und damit deren Dämpfungsverhalten an neue Systemzustände anpassbar sind, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein aus einer Formgedächtnislegierung mit mechanischem Effekt bestehendes Dämpfungselement (6, 13, 26) in einem Werkzeugspannsystem oder am Werkzeug selbst vorgesehen ist, derart, dass das im gespannten Zustand vorgesehene Dämpfungselement (6, 13, 26) durch eine mechanische Krafteinwirkung und der damit verbundenen kristallinen Umwandlung zu einer Dissipation von mechanischer Energie führt.
Patent DE-102013016120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Wertdokuments mit einem Polymersubstrat und einem Durchsichtsfenster und Mittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SU SHANCHUAN
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-09-27
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Prüfen eines Wertdokuments mit einem Polymersubstrat und wenigstens einem Durchsichtsfenster, bei dem ein digitales Transmissionsbild des Wertdokuments erfasst wird, wobei das Transmissionsbild Pixel umfasst, in dem Bild ein Randhelligkeitswert für die Helligkeit eines Randes des wenigstens einen Durchsichtsfensters ermittelt wird, unter Verwendung des Randhelligkeitswertes ein Schwellwert für die Erkennung eines Druckabtrags ermittelt wird, der kleiner als der Randhelligkeitswert ist, aber größer als die minimale Helligkeit in dem Bild ist, geprüft wird, ob Pixel, die in wenigstens einem vorgegebenen Abschnitt des Bildes und außerhalb des wenigstens einen Durchsichtsfensters und dessen Randes liegen, eine Helligkeit aufweisen, die über dem Schwellwert liegt.
Patent DE-102013017793-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug
Inventor: PAUSER GÜNTER
IPC: B29C45/33
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug (1), umfassend ein erstes Werkzeugteil (2) und ein zweites Werkzeugteil (3), die relativ zueinander in eine Schließrichtung (S) beweglich zueinander angeordnet sind, wobei im einen Werkzeugteil (3) ein quer (Q) zur Schließrichtung (S) verschieblich gelagerter Formschieber (4) angeordnet ist, wobei in einer Ausnehmung (5) im anderen Werkzeugteil (2) ein Keilelement (6) angeordnet ist, wobei das Keilelement (6) einen Keilvorsprung (7) aufweist, der in eine mit mindestens einer Schrägfläche (8) versehene Öffnung (9) im Formschieber (4) eingreifen kann, um bei einer Relativbewegung der beiden Werkzeugteile (2, 3) in Schließrichtung (S) den Formschieber (4) in Richtung (Q) quer zur Schließrichtung (S) zu verschieben. Um bei einfacher Montage eine bessere Abstimmung zu ermöglichen und eine kompakte Bauweise zu erlauben, sieht die Erfindung vor, dass das Keilelement (6) aus mindestens drei separaten Teilen (7, 10, 11) besteht, nämlich aus dem Keilvorsprung (7), aus einem Abstandsstück (10), das zwischen dem Keilvorsprung (7) und dem Boden (12) der Ausnehmung (5) angeordnet ist, und aus einem Befestigungselement (11), das den Keilvorsprung (7) und das Abstandsstück (10) in der Ausnehmung (5) fixiert.
Patent DE-102013019258-A1 (DE)
Title: Connection assembly for connecting plug device with socket, has cover with breaking point which is positioned with respect to plug element, such that plug element comes into direct contact with contact portion of socket
Inventor: SCHONDELMAIER ANDREAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-11-15
Abstract: The connection assembly has a plug (12) with several plug elements (16) which are arranged in the plug-in region (14). A cover (22) is adapted to be arranged in a portion on plug-in region, in that state it forms an envelope around the plug element. The cover has predetermined breaking point (24) which is positioned with respect to one of plug elements, such that the connection of the plug-in region with socket (18) breaks and the respective plug element comes into direct contact with contact portion (20) of the socket. An independent claim is included for a method for connecting plug device with socket using connection assembly.
Patent DE-102013103023-A1 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: OESTER BERND
IPC: B65D45/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusselement für einen Spannbügelverschluss für Flaschen. Das Verschlusselement besteht aus einem rotationssymmetrischen ersten Element, das als Aufnahme für einen Teil eines Spannbügelverschlusses und als erstes Widerlager für den Spannbügelverschluss dient. Das zweite Widerlager für den Spannbügelverschluss bildet der Flaschenhals der Flasche, um den der Spannbügelverschluss anordenbar ist. Das Verschlusselement besteht weiterhin aus einem zumindest teilweise in die Mündung des Flaschenhalses eintauchbaren zweiten rotationssymmetrischen Element und einem dritten Element, das druckelastisch ist und als Dichtung des Verschlusselements gegenüber der Mündung des Flaschenhalses dient, wenn das zweite Element in die Mündung des Flaschenhalses eingeführt ist und der Spannbügel gespannt ist. Das dritte Element umschließt das erste Element und das zweite Element in horizontaler Ebene zumindest entlang der Berührungsflächen zwischen dem ersten und dem zweiten Element. Das Verschlusselement bildet einen Hohlraum aus, der vom ersten und zweiten Element vollständig umschlossen ist.
Patent DE-102013105500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Muskeltraining
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: A63B21/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trainingsgerät, umfassend ein Gerätegestell 4 mit einer Bank zur Aufnahme einer trainierenden Person, einer Fußstütze 14 und einem mittels einer Handgriffanordnung 18 betätigbaren Zugkabel 20, welches über Umlenkrollen 44, 46, 48, 50 mit heb- und senkbar gelagerten Gewichten 22 verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Bank als in eine gegenüber der Horizontalen geneigten, von der Fußstütze 14 zum Kopfende hin ansteigenden Ebene verschiebbar gelagerte Liegebank 10 aus gebildet, und die Handgriffanordnung 18 umfasst zwei im Wesentlichen quer zum Zugkabel 20 sowie koaxial und mit Abstand zueinander angeordnete Handgriffe 62, 64. Das Trainingsgerät ermöglicht durch eine liegende Haltung der trainierenden Person ein rückenschonendes Gewichtheber-Training, erlaubt aber auch ein realitätsnahes Training, indem die trainierende Person auch die beim realen Gewichtheben vorkommende Bückbewegungen ausführt.
Patent DE-102013107675-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Betrieb eines Bauteils
Inventor: GÄRDITZ CHRISTOPH
IPC: H05B33/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (100) umfassend zumindest ein optoelektronisches Bauelement (1) mit einem Substrat (2), einer ersten Elektrode (3), einer zweiten Elektrode (4), wobei zumindest eine organische funktionelle Schicht (5) zwischen erster Elektrode (3) und zweiter Elektrode (4) angeordnet und zur Erzeugung und/oder Absorption von elektromagnetischer Strahlung (7) eingerichtet ist, wobei das optoelektronische Bauelement (1) eine dem Substrat (2) zu- oder abgewandte Strahlungshauptseite (8) mit einer Länge L1 aufweist, wobei das optoelektronische Bauelement (1) mit zumindest einem Aktuator (9) in mechanischem Kontakt steht, wobei der Aktuator (9) so eingerichtet ist, eine Verformung W1 des optoelektronischen Bauelements durch eine mechanische Bewegung (10) des Aktuators (9) zu induzieren.
Patent DE-102013107822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Risssanierung an Betonschwellen von Gleisanlagen
Inventor: KROLL ANDREAS
IPC: E01B31/28
Filed: 2013-07-22
Abstract: Verfahren zur Risssanierung an Betonschwellen (6) durch Injektion eines Verfüllstoffes, wobei mindestens ein Riss (1) zumindest partiell mit einer an sich bekannten Verdämmung (2) verdämmt wird, wobei in aufeinanderfolgenden Schritten eine Rissanalyse, das Verdämmen des oder der Risse (1) durchgeführt werden. Weiterhin werden durch das Entfernen der Verdämmung (2) Freiflächen (3) hergestellt und an den Freiflächen (3) in den Riss (1) mittels einer an sich bekannten Injektionsvorrichtung und einer Niedrigdruckpumpe der Verfüllstoff (4) injiziert, wobei mittels eines Druckabfallsensors die Niedrigdruckpumpe gesteuert wird. Die Verwendung dieses Verfahren liegt in der Sanierung von Betonschwellen von Gleisanlagen.
Patent DE-102013108048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Ausgleichsgewichten zum Unwuchtausgleich
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: G01M1/32
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen von Ausgleichsgewichten zum Unwuchtausgleich an einem drehbaren Körper umfasst eine Bereitstellungseinheit (15) zum Bereitstellen einzelner Ausgleichsgewichte, eine Befestigungsvorrichtung (2) zur Anbringung der Ausgleichsgewichte an dem drehbaren Körper mit einer ersten Aufnahme (6) für ein erstes Ausgleichsgewicht und einer zweiten Aufnahme (7) für ein zweites Ausgleichsgewicht, eine Fördereinheit (16), zur Förderung bereitgestellter Ausgleichsgewichte in die Aufnahmen (6, 7). Die Fördereinheit (16) weist einen drehbaren Förderkopf (23) mit in einem Abstand voneinander angeordneten, sich axial erstreckenden Förderelementen (26, 27, 28, 29) auf, die eine Gleitführung (30) für die Ausgleichsgewichte bilden und denen Treibvorrichtungen (34, 35) zugeordnet sind, durch welche die Ausgleichsgewichte längs der Förderelemente (26, 27, 28, 29) bewegbar sind, wobei in einer Stellung des Förderkopfes (23) ein erstes Förderelement (26, 27, 28, 29) an die erste Aufnahme (6) der Befestigungsvorrichtung (2) und ein zweites Förderelement (26, 27, 28, 29) die zweite Aufnahme (7) der Befestigungsvorrichtung (2) anschließbar ist.
Patent DE-102013112474-A1 (DE)
Title: Harnstofflösung-Pumpeneinheit
Inventor: RYU BUYEOL
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Eine Harnstofflösung-Pumpeneinheit gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann aufweisen: einen Rotor (292) mit einem Rotorformstück (295), das einen Eisenrotorkern (290) und einen Rotormagnet (285) abdeckt, die an einem Außenumfang eines Rotorschaftes (280) angeordnet sind, um diese abzudichten, einen Stator (235), in dem ein Statorkörper (227) angeordnet ist, um einen abgedichteten Fluid-Strömungsraum zwischen einem Außenumfang des Rotors und seinem Innenumfang zu bilden, wobei ein Eisenstatorkern an einer Außenseite davon angeordnet ist, wobei ein Statordraht (210) um den Eisenstatorkern herum gewickelt ist, wobei ein erstes Statorformstück (225) gebildet ist, um den Statordraht abzudichten, und ein zweites Statorformstück (220) gebildet ist, um das erste Statorformstück und den Eisenstatorkern abzudichten, sowie eine Pumpe (275), die an einem Innenumfang von einer Seite des zweiten Statorformstückes montiert ist, um daran befestigt zu sein, und durch Drehen des Rotorschaftes Fluid von außen ansaugt, um das Fluid zu einem Spalt zwischen dem Rotorformstück und dem Statorkörper hin zu pumpen, wobei das Fluid, das von der Pumpe gepumpt wird, durch eine Auslasspassage (202) ausgeströmt wird, welche an der anderen Seite des Statorkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-102013113423-A1 (DE)
Title: Mixed-signal integrated circuit for e.g. digital camera, for automotive application, has PNP bipolar transistor including emitter connected to signal pin, where another PNP and NPN transistor operate as thyristor structure
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-12-04
Abstract: The circuit (30) has a first NPN bipolar transistor including an emitter electrically connected to a power low pin (3a). A first PNP bipolar transistor including an emitter electrically connected to a signal pin (2a), where the first PNP and first NPN bipolar transistors are cross-coupled and operate as a first thyristor protection structure (12) between the signal pin and the low pin. A second PNP bipolar transistor and a second NPN bipolar transistor are cross-coupled and operate as a second thyristor protection structure (13) between a power high pin (4a) and the low pin. An independent claim is also included for a method for forming an integrated circuit.
Patent DE-102013113903-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für angemalte Fahrzeugoberfläche
Inventor: SEOK JINHO
IPC: G01N21/55
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung 100 für eine angemalte/lackierte Oberfläche eines Fahrzeugs, welche eine Basisschicht 3 und eine Klarschicht 1 aufweist, welche auf die Basisschicht aufgebracht ist, weist auf einen Rahmen, welcher an einem Arm eines Roboters montiert ist, eine Zeilenkamera 20, wobei eine erste Lichtquelle 30 an der Zeilenkamera vorgesehen ist, welche mit einem vorbestimmten Winkel leuchtet, und wobei die Zeilenkamera an dem Rahmen montiert ist und erste visuelle Daten erlangt durch gerichtete-Reflexion-Licht von der angemalten Oberfläche unter Verwendung des Lichts der ersten Lichtquelle, sowie eine Steuerung 90, welche die ersten visuellen Daten von der Zeilenkamera erhält und einen möglichen Oberflächendefekt der angemalten Oberfläche gemäß den ersten visuellen Daten detektiert.
Patent DE-102013114561-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Bremse einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Prüfung einer Bremse einer mobilen Arbeitsmaschine (1) mit einer Bremsbetätigungsvorrichtung (5) für eine mechanische Bremse der mobilen Arbeitsmaschine (1), wobei eine Bremskraft und/oder ein Bremssignal für die mechanische Bremse durch eine von einer Person ausgeübte Betätigungskraft erzeugt wird, und mit Kraftsensormitteln, die eine auf eine Bedienfläche der Bremsbetätigungsvorrichtung (5) ausgeübte Betätigungskraft erfassen können, sowie mit einer Fahrzeugsteuerung (6) und Sensormitteln zur Erfassung einer zurückgelegten Fahrstrecke und/oder der Fahrgeschwindigkeit der mobilen Arbeitsmaschine, erfolgen die Schritte Erfassen des Erreichens eines Schwellenwertes (Fmax) für eine Betätigungskraft durch die Kraftsensormittel und Bestimmen des Bremswegs (7) durch die Fahrzeugsteuerung anhand der durch die Sensormittel erfassten zurückgelegten Fahrstrecke und/oder der Fahrgeschwindigkeit.
Patent DE-102013201789-A1 (DE)
Title: Cooling system for vehicle drive, has water cooling unit provided with cooling water pump that is provided with additive radiator connected with air duct with intake port and exhaust opening and arranged with air volume control device
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-02-05
Abstract: The system (1) has a water cooling unit for regular cooling of a combustion engine (3) and a retarder (5). The water cooling unit is provided with a main air water radiator (6) and a cooling water pump (7), which comprises the combustion engine, cooling water pipes (17, 18) and an additive radiator (8). The additive radiator is connected with an air duct (9) with an intake port (10) and an exhaust opening (11) and arranged with an air volume control device (12). The additive radiator is designed as a coaxial longitudinal rib pipe running to the air duct. The air volume control device is designed as an adjustable diaphragm.
Patent DE-102013202072-A1 (DE)
Title: Method for carrying-out of greeting scenario by motor vehicle, involves executing light function of motor, and performing mechanical movement of portion of motor vehicle when driver is at distance from motor vehicle
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: The method involves continuously detecting driver distance from a motor vehicle, and executing a first light function of the motor vehicle when the driver is at first distance from the motor vehicle, where the first light function comprises switching on of an apron lighting of the motor vehicle. A mechanical movement of a portion i.e. outside mirror or tailgate, of the motor vehicle is performed when the driver is at second distance from the vehicle. A second light function of the motor vehicle is executed for power sequencing for rearview mirror flashing lights. An independent claim is also included for a motor vehicle.
Patent DE-102013202586-A1 (DE)
Title: Mechanical and electrical integrated drive unit i.e. electrical oil pump, for use in automatic transmission of vehicle, has magnet wire covered at end of tubular element inserted into through hole and attached to control circuit board
Inventor: HYODO MINORU
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: The drive unit i.e. electrical oil pump (1), has a partition wall (29) insulating a motor (9) of a control circuit board (27). A housing (26) accommodates the control circuit board. A magnet wire (53) of the motor is covered at an end of a conductive tubular element. The magnet wire and the tubular element are connected. The tubular element is firmly inserted into a through hole, which is formed in the partition wall such that a front end region of the tubular element projects into interior of the housing. The tubular element is attached to the control circuit board.