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Patent DE-102016014793-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung des Feinstaubs und Rückgewinnung der Abgaswärme von Holz-Pelett-Heizungsanlagen
Inventor: BROTZMANN KARL
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Rückgewinnung der Energie aus den Abgasen von Holz- und Pellet-Feuerungsanlagen und deren Ausnutzung für die Vorwärmung der Verbrennungsluft mit gleichzeitiger Abscheidung des Feinstaubs, durch mindestens zwei Einrichtungen (9a, 9b) zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe von thermischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bett eines Schüttguts (10a, 10b) in einem ersten Schritt in einer ersten Strömungsrichtung von einem Abgas aus einem Heizkessel (5) durchströmt wird, dabei fühlbare und latente Wärme an das Schüttgut abgibt, und in einem zweiten Schritt in einer umgekehrten Strömungsrichtung von der Verbrennungsluft durchströmt wird, die dabei Wärme vom Schüttgut (10a, 10b) aufnimmt, wobei das Verhältnis zwischen Bettdicke b in Strömungsrichtung des Gases und dem mittleren Partikeldurchmesser ddes Schüttguts mindestens 10 beträgt und die spezifische Oberfläche des Schüttguts mindestens 200 m/mund maximal 2000 m/m, besonders vorteilhaft mindestens 400 m/mbeträgt.
Patent DE-102016101727-A1 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: GRAF WALTER
IPC: F16N11/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es handelt sich um einen Schmierstoffspender (1) mit einer Schmierstoffkartusche (2), die eine Auslassöffnung (3) für Schmierstoff (4) aufweist, einem in der Schmierstoffkartusche geführten Kolben (5) und einer Antriebsvorrichtung (6), mit der der Kolben zum Ausdrücken des Schmierstoffes (4) bewegbar ist. Der Schmierstoffspender ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffkartusche (2) und der Kolben (5) aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff bestehen und jeweils als Spritzgussteil hergestellt sind.
Patent DE-102016107956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren von Endlosfasern zur Herstellung von faserverstärkten Halbzeugen
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Halbzeugebei dem eine Fasermatte mit einem Kunststoff imprägniert wird bestehend aus den Schritten: A) Umspritzen der Fasermatte mit dem Kunststoff und B) Bewegen der mit Kunststoff umspritzten Fasermatte durch einen von einer Siegelfläche einer ersten Sonotrode und einem Gegenwerkzeug gebildeten Spalt, wobei während Schritt B) die Sonotrode mit einer Ultraschallschwingung angeregt wird.
Patent DE-102016108045-A1 (DE)
Title: Armaturauslass und Armatur
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Armaturauslass mit einem einen Fluidfluss beeinflussenden Strahlregler 04 und einem dem Strahlregler zugeordneten Ventil 05 sowie eine Armatur mit einem entsprechenden Armaturauslass 01.
Patent DE-102016109549-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen eines Deckels für ein Fahrzeugdach, System für zwei Fahrzeugdächer und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-05-24
Abstract: Anordnung zum Bewegen eines Deckels für ein Fahrzeugdach, System für zwei Fahrzeugdächer und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung Eine Anordnung (100) zum Bewegen eines Deckels (101) für ein Fahrzeugdach (103) weist auf: – einen ersten Hebel (104), – einen zweiten Hebel (105), der von einer Führungsschiene (112) geführt ist, und – ein in eine erste Richtung (X) länglich ausgedehntes Ausstellelement (106), wobei – der erste Hebel (104) an einem ersten Ende (107) des Ausstellelements (106) angeordnet ist und der zweite Hebel (105) an einem zweiten Ende (108) des Ausstellelement angeordnet ist, um eine Bewegung des ersten Hebels (104) auf eine Bewegung des zweiten Hebels (105) zu übertragen, und – das Ausstellelement (106) eine vorgegebene Flexibilität aufweist, sodass das Ausstellelement jeweils entlang einer zweiten (Y) und einer dritten Richtung (Z) flexibel ist, wobei die erste (X), die zweite (Y) und die dritte (Z) Richtung jeweils senkrecht zueinander sind, und – der zweite Hebel (105) relativ zu dem Ausstellelement (106) und relativ zu der Führungsschiene (112) verschwenkbar ist.
Patent DE-102016110852-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-06-14
Abstract: Offenbart wird eine bleifreie Lotzusammensetzung, die folgendes enthält: 0,02 bis 6 Gewichtsprozent Antimon, 0,03 bis 3 Gewichtsprozent Kupfer, 0,03 bis 8 Gewichtsprozent Bismut, 35 bis 65 Gewichtsprozent Indium, 0,3 bis 8 Gewichtsprozent Silber, 5 bis 11 Gewichtsprozent Magnesium, 0,3 bis 2,2 Gewichtsprozent Scandium, 0,3 bis 1,6 Gewichtsprozent Molybdän und 10 bis 45 Gewichtsprozent Zinn. Die erfindungsgemäße bleifreie Lotzusammensetzung weist eine Solidustemperatur von mindestens 120°C, eine gute Duktilität und Festigkeit auf und eignet sich daher zum Löten elektrischer Verbinder auf die metallisierte Fläche des Glases.
Patent DE-102016111098-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: FOISSNER BERND
IPC: H04W88/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Es wird eine Datenübertragungsvorrichtung für Schienenfahrzeuge (101) beschrieben, die so gestaltet ist, dass an den beiden Enden eines Schienenfahrzeugs (101) erste Sende- und/oder Empfangseinrichtungen (103) angeordnet sind, um Daten durch drahtlose Kommunikation zwischen zwei in einem Verbund von Schienenfahrzeugen (101) benachbart eingestellten Schienenfahrzeugen (101) übertragen zu können. Diese Vorrichtung soll eine zuverlässige Kommunikation zwischen zwei in einem Zug benachbarten Schienenfahrzeugen (101) sowie zwischen den beiden Enden eines Schienenfahrzeugs (101) ermöglichen. Dafür werden an den beiden Enden des Schienenfahrzeugs (101) zweite Sende- und/oder Empfangseinrichtungen (105) angeordnet, um Daten durch drahtlose Kommunikation zwischen den beiden Enden des Schienenfahrzeugs (101) übertragen zu können. Es wird ferner ein Schienenfahrzeug (101) mit einer erfindungsgemäßen Datenübertragungsvorrichtung sowie eine Bremssteuerung für ein Schienenfahrzeug (101), in der Bremssignale durch eine erfindungsgemäße Datenübertragungsvorrichtung übertragbar sind, beschrieben.
Patent DE-102016113169-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Instrumententafel
Inventor: STAINES BRAD
IPC: B60K37/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug 101 offenbart, das eine Instrumententafel 110 aufweist, die von einem unteren Ende einer Windschutzscheibe 104 beabstandet ist, so dass es weniger wahrscheinlich ist, dass sie im Falle eines Frontalaufpralls beschädigt wird. Ein Abdeckglied 120 ist vorgesehen, um den durch die Beabstandung der Instrumententafel 110 von dem unteren Teil der Windschutzscheibe 104 erzeugten Spalt ``G´´ abzudecken.
Patent DE-102016114036-A1 (DE)
Title: Arbeitsspindel-Kühleinrichtung und Werkzeugmaschinen-Bearbeitungseinheit mit einer derartigen Arbeitspindel-Kühleinrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23Q11/12
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsspindel-Kühleinrichtung (5) mit einem Gehäuse (22, 23), einem innerhalb der Gehäuses (22, 23) angeordneten Zuführkanal (26, 28), einem innerhalb des Gehäuses (22, 23) angeordneten Rückführkanal (27, 29) und einer innerhalb des Gehäuses (22, 23) angeordneten Dichtungseinrichtung (57). Die Dichtungseinrichtung (57) weist eine stationäre Buchse (58), eine relativ zur stationären Buchse (58) drehbare Buchse (59), zwischen der stationären Buchse (58) und der drehbaren Buchse (59) angeordnete Dichtungen (71, 72) zur Abdichtung eins Ringspalts (73) zwischen der stationären Buchse (58) und der drehbaren Buchse (59) und mindestens ein zwischen der stationären Buchse (58) und der drehbaren Buchse (59) angeordnetes, an beiden Buchsen (58, 59) anliegendes Stütz- und Führungselement (79) auf.
Patent DE-102016120415-A1 (DE)
Title: Motorbetriebene Förderrolle mit Bussteuerung
Inventor: HENZE HERBERT
IPC: B65G43/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorbetriebene Förderrolle, umfassend ein Förderrollenrohr, das drehbar um ein Achselement gelagert ist, eine innerhalb des Förderrollenrohres angeordnete Antriebseinheit, die für eine Drehmomenterzeugung und Rotationsbewegung zwischen dem Achselement und dem Förderrollenrohr ausgebildet und mit dem Achselement und dem Förderrollenrohr mechanisch gekoppelt ist, eine von außerhalb des Förderrollenrohres zu der Antriebseinheit verlaufende Energieleitung, eine von außerhalb des Förderrollenrohres zu der Antriebseinheit verlaufende Datenleitung. Die motorbetriebene Förderrolle ist dadurch gekennzeichnet, dass die Datenleitung als Busleitung ausgebildet ist und über eine in dem Förderrollenrohr angeordnete Busschnittstelle mit der Antriebseinheit signaltechnisch verbunden ist.
Patent DE-102016120686-A1 (DE)
Title: Mehrschichtstruktur aus natürlichem Verbundmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHO HYUN DAE
IPC: B32B37/15
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtstruktur aus natürlichem Verbundmaterial umfasst: Herstellen einer Filzschicht; Aufsprühen eines wärmehärtbaren Harzes auf eine Oberfläche oder beide Oberflächen der Filzschicht; Bilden einer Zwischenschicht aus dem aufgesprühten wärmehärtenden Harz zur Bildung eines Verbundmaterials; Heißpressen des Verbundmaterials mittels einer beheizten Form; und Kaltpressen des heißgepressten Verbundmaterials.
Patent DE-102016121133-A1 (DE)
Title: Querspalt-Beleuchtungsquelle
Inventor: ANDERSON RONALD
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug enthält eine Leuchtenanordnung mit einer Lichtquelle und einer optischen Führung, die dazu ausgelegt ist, Licht zu fokussieren und auf eine angrenzende Reflektoranordnung zu richten. Die Reflektoranordnung und die Leuchtenanordnung sind durch einen Spalt getrennt. Die Reflektoranordnung enthält passive Elemente und einen mit der optischen Führung fluchtenden Lichtsammler, um Licht von der Lichtquelle über den Spalt zu empfangen und Licht auf die passiven Elemente zu verteilen.
Patent DE-102016123156-A1 (DE)
Title: Frontendmodul
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: B60R19/54
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es ist ein Frontendmodul (10) zum vorderen Abschluss eines Vorderwagens eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem mit Längsträgern (14) eines Kraftfahrzeugrahmens verbindbaren Querträger (12) zur Abtragung von Lasten eines Stoßfängers, einem gelenkig gelagerten Vorderrad (24), wobei das Vorderrad (24) eine Felge (22) zum Tragen eines Reifens (26) aufweist, und einer durch eine zumindest mit einem Anteil in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs stattfindende Relativbewegung zumindest eines Teils des Querträgers (12) relativ zum Vorderrad (22) schwenkbare Betätigungsstange (18), wobei die Betätigungsstange (18) im ausgeschwenkten Zustand zum Verdrehen des Vorderrads (24) radial innerhalb eines Felgenkranzes (28) der Felge (22) an der Felge (22) angreifbar ist. Durch die bei einem small overlap crash durch eine Bewegung des Querträgers (12) ausgelöste Verschwenkung der Betätigungsstange (18) an die Felge (22) innerhalb des Felgenkranzes (28) kann eine Beschädigung des Vorderrads (24) durch eine plastische Verformung des Frontendmoduls (10) sowie durch die Betätigungsstange (18) selber vermieden werden, so dass ein gutes Crashverhalten eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102016200731-A1 (DE)
Title: Reifendrucksensoreinheit, Reifendruckmeldungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: TAKI YUJI
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es soll ermöglicht werden, Reifendruckinformationen auch hinsichtlich eines zusätzlichen Rades an eine Reifendruckmeldungsvorrichtung zu übertragen, während ein Batterieverbrauch unterdrückt wird.  Eine Übertragungssteuerung 15 einer Sensoreinheit 10 bewirkt, dass ein Sender Radinformationen periodisch überträgt, wenn eine Beschleunigung Gx, die von einem Beschleunigungssensor 13 erfasst wird, größer als ein Fahrtfeststellungsschwellenwert 5 G ist (S13 bis S16). Die Übertragungssteuerung 15 akkumuliert einen Punkt P, der entsprechend der Beschleunigung Gx eingestellt wird, in einer vorbestimmten Periode, wenn die Beschleunigung Gx nicht größer als der Fahrtfeststellungsschwellenwert 5 G ist, und bewirkt, dass der Sender die Radinformationen überträgt, wenn ein Akkumulationswert des Punktes P, der in der vorbestimmten Periode akkumuliert wird, größer als ein Fahrtnachweisfeststellungsschwellenwert 10 ist (S25 bis S28).
Patent DE-102016203808-A1 (DE)
Title: Verringern der Bevorrechtigung virtueller Maschinen in einer virtualisierten Umgebung
Inventor: ADAMS KEVIN S
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verringern der Bevorrechtigung virtueller Maschinen in einer virtualisierten Umgebung bereitgestellt. Das Verfahren weist das Zuteilen einer virtuellen zentralen Verarbeitungseinheit (Central Processing Unit, CPU) zur Ausführung in einem Emulationsmodus auf einer realen CPU auf, bis die reale CPU den Emulationsmodus verlässt, das Ermitteln, ob die virtuelle CPU einen Wartezustand geladen hat, das Ermitteln, ob eine verbleibende Zeitscheibe der virtuellen CPU als Ergebnis des Zuteilens unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes in einem Fall liegt, bei dem die virtuelle CPU den Wartezustand geladen hat, und das zeitliche Neuplanen der virtuellen CPU mit einer vollen Zeitscheibe in einem Fall, bei dem die verbleibende Zeitscheibe der virtuellen CPU unterhalb des vorgegebenen Schwellenwertes liegt.
Patent DE-102016205541-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem sensor
Inventor: LAUER SWEN
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100). Die Antriebsvorrichtung (100) weist einen ersten Antrieb (1) zum Bereitstellen einer ersten Antriebskraft, einen Elektromotor (2) zum Bereitstellen einer zweiten Antriebskraft, und einen Abtrieb (3) auf. Der Abtrieb (3) ist ausgebildet, um die erste und/oder die zweite Antriebskraft aufzunehmen und an mindestens ein anzutreibendes Rad (110) des Fahrzeugs (100) abzugeben. Ferner weist die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung (10) ein zwischen dem ersten Antrieb (1) und dem Abtrieb (3) angeordnetes Kraftübertragungsmittel (4), und einen im Lasttrum (7) des Kraftübertragungsmittels (4) angeordneten Sensor (5) auf, der ausgebildet ist, um Sensordaten in Abhängigkeit einer Auslenkung (65) des Kraftübertragungsmittels (4) zu generieren.
Patent DE-102016205804-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem
Inventor: ROMPE ANDRE
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positionsbestimmungssystem für eine Ladestation (100) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (200). Die Erfindung betrifft weiterhin ein solches Fahrzeug (200) und ein System (10) mit einem solchen Fahrzeug (200) und einer Ladestation (100). Das Positionsbestimmungssystem dient zur Bestimmung einer Position einer Kontaktschnittstelle des Fahrzeugs (200) im Verhältnis zu einer Ladeschnittstelle (150) der Ladestation (100). Das Positionsbestimmungssystem bestimmt optisch die Position in mindestens zwei Dimensionen. Durch die mindestens zweidimensionale Positionsbestimmung ist das Fahrzeug nicht an eine vorgegebene Strecke gebunden. Dies erhöht die Zuverlässigkeit der Fahrzeugpositionierung beim Anfahren an die Ladestation (100).
Patent DE-102016207194-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMADA YOSUKE
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine Umhüllung umfasst ein zylindrisches Gehäuse, das angeordnet ist, um einen Stator zu halten, und einen Öffnungsabschnitt an einer Oberseite desselben aufweist; und eine Motorabdeckung, die an eine Oberseite des Gehäuses angepasst ist, und angeordnet ist, um eine Oberseite des Stators zu bedecken. Eine Sammelschieneneinheit umfasst eine Sensorsammelschiene, die elektrisch mit einem Drehsensor verbunden ist, und einen Sammelschienenhalter, der an dem Öffnungsabschnitt angeordnet ist, um die Sensorsammelschiene zu halten. Die Umhüllung umfasst ein Umhüllungsdurchgangsloch, das angeordnet ist, um sich in einen Raum außerhalb der Umhüllung zu öffnen. Der Sammelschienenhalter umfasst einen zylindrischen Halterkörperabschnitt, von dem zumindest ein Abschnitt radial innerhalb des Öffnungsabschnitts angeordnet ist; und einen vorstehenden Abschnitt, der angeordnet ist, um aus der Umhüllung vorzustehen und von dem zumindest ein Abschnitt in dem Umhüllungsdurchgangsloch angeordnet ist. Ein Zwischenraum ist umfangsmäßig zwischen dem vorstehenden Abschnitt und einem Rand des Umhüllungsdurchgangslochs definiert.
Patent DE-102016207445-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten und einen zweiten Stirnradsatz (ST1, ST2), ein insgesamt vier Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweisendes Planetenradsatzsystem (PS), welches achsparallel zur Antriebswelle (GW1) angeordnet ist, ein erstes Schaltelement (B1), ein zweites Schaltelement (B2), ein drittes Schaltelement (C1), ein viertes Schaltelement (C3) und ein fünftes Schaltelement (C4), sowie ein Gehäuse (GG) aufweist, wobei die beiden Stirnradsätze (ST1, ST2) axial zwischen einer funktionalen Schnittstelle (GW1A) des Getriebes (G) zu einer getriebe-externen Antriebseinheit und einer Ebene des Planetenradsatzsystems (PS) angeordnet sind, wobei zumindest eines der Schaltelemente (B1, B2, C1, C3, C4) koaxial zur Antriebswelle (GW1) angeordnet ist, wobei die übrigen Schaltelemente koaxial zum Planetenradsatzsystem (PS) angeordnet sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016209786-A1 (DE)
Title: Aktives Lautsprechersäulensystem
Inventor: PIETSCHMANN ALEXANDER
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit einer Subwoofer-Basis (2), und mit einer Lautsprechersäulenanordnung (3A, 3B), die einen Lautsprecherbereich (3A) mit zumindest einem Lautsprecher (4–7), und die einen Verlängerungsbereich (3B) aufweist, der zwischen der Subwoofer-Basis (2) und dem Lautsprecherbereich (3A) angeordnet ist und mit diesem elektrisch und mechanisch verbunden ist, wobei zumindest eine wiederaufladbare Batterie (10) in der Lautsprechersäule (3A, 3B) und/oder Subwoofer-Basis (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102016211636-A1 (DE)
Title: Gebäudedecke, insbesondere für Holzhäuser, und Deckenelement dafür
IPC: E04B5/23
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Gebäudedecke bzw. ein Deckenelement hierfür umfasst – horizontale, auf ein Wandauflager des Gebäudes aufsetzbare Tragsparren (3) aus Holz, – mindestens eine auf den Tragsparren (3) aufgelegte Deckenplatte (5) aus einer Tragschicht (6) eines gefügedichten, oberflächenglatten Betonmaterials, sowie – zwischen jedem Tragsparren (3) und der mindestens einen Deckenplatte (5) angeordnete Dämmstreifen (4) aus einem Kautschukmaterial zur Schallentkopplung der darauf aufgelegten Deckenplatte (5).
Patent DE-102016213671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Dauer eines kritischen Zustands eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: WULF FELIX
IPC: G08B21/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Dauer eines kritischen Zustands eines Fahrers (104) eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird ein Zustandssignal (108) eingelesen, das einen unter Verwendung einer Sensoreinrichtung (106) des Fahrzeugs (100) erfassten Zustand des Fahrers (104) repräsentiert. Anschließend wird überprüft, ob das Zustandssignal (108) den kritischen Zustand oder einen nicht kritischen Zustand des Fahrers (104) repräsentiert. Wenn das Zustandssignal (108) den kritischen Zustand repräsentiert, wird ein die Dauer des kritischen Zustands repräsentierender Zählerwert eines Zählers erhöht. Wenn das Zustandssignal (108) den nicht kritischen Zustand repräsentiert, wird der Zählerwert konstant gehalten. Wenn das Zustandssignal (108) nach Ablauf einer Referenzhaltezeit (th) den nicht kritischen Zustand repräsentiert, wird der Zählerwert verringert.
Patent DE-102016214787-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Flachwickeln
Inventor: HÄLKER FELIX
IPC: B65H59/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung (15) zur Herstellung von Flachwickeln, wobei die Wickelvorrichtung (15) mindestens eine Steuereinrichtung (12), mindestens eine Materialzuführeinrichtung (27) und einen Aufwickelkern (4) umfasst, wobei die Wickelvorrichtung (15) mindestens eine Positioniereinrichtung (25) für den Aufwickelkern (4) umfasst, wobei der Aufwickelkern (4) mittels der Positioniereinrichtung (25) mit einer Translationsbewegung bewegbar ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Flachwickeln.
Patent DE-102016215647-A1 (DE)
Title: Entfeuchten eines Garraums
Inventor: STIEF MAX
IPC: A21B3/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein Verfahren (S1–S25) dient zum Entfeuchten eines Garraums (2) eines Haushaltsgargeräts (1), wobei eine Kondensatbildung in einem Garraum des Haushaltsgargeräts ermittelt wird (S1, S3, S7, S9), mit Erkennen der Kondensatbildung eine mit einem Entfeuchtungsablauf zusammenhängende Entfeuchtungsnachricht angezeigt wird (S12, S16), mit dem Anzeigen auf eine Nutzerhandlung gewartet wird (S13, S16) und abhängig von der Nutzerhandlung der Entfeuchtungsablauf wahlweise durchgeführt wird (S15) oder beendet wird (S14). Ein Haushaltsgargerät weist einen Garraum und eine Anzeigeeinrichtung auf und ist dazu eingerichtet, eine Kondensatbildung in dem Garraum zu ermitteln und bei Ermittlung einer Kondensatbildung einen Entfeuchtungsablauf zu starten, wobei das Haushaltsgargerät ferner dazu eingerichtet ist, vor dem Starten des Entfeuchtungsablaufs in der Anzeigeeinrichtung eine mit einem Entfeuchtungsablauf zusammenhängende Trocknungsnachricht anzuzeigen, mit dem Anzeigen der Entfeuchtungsnachricht auf eine Nutzerhandlung zu warten und anhängig von der Nutzerhandlung den Entfeuchtungsablauf wahlweise durchzuführen oder zu beenden. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Mikrowellen-Gargeräte mit einer Zusatzheizung.
Patent DE-102016218159-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einer leistungsverzweigten Getriebevorrichtung
Inventor: REICK BENEDIKT
IPC: B60K6/52
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit einer leistungsverzweigten Getriebevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, ferner umfassend ein Hauptantriebselement (2), das mit einer ersten Zusatzantriebseinheit (3a) wirkverbunden ist, wobei die erste Zusatzantriebseinheit (3a) einen elektrischen Variator, umfassend einen ersten und zweiten Energiewandler (4a, 4b), sowie ein Planetengetriebe (5) aufweist, wobei der erste Energiewandler (4a) mittels einer ersten Welle (W1) mit dem Planetengetriebe (5) wirkverbunden ist, wobei der zweite Energiewandler (4b) mittels einer zweiten Welle (W2) mit einer ersten Abtriebswelle (AB1) des Fahrzeugs wirkverbunden ist, und wobei der erste und zweite Energiewandler (4a, 4b) mittels einer elektrischen Leitung (6) miteinander und zumindest mit einem dritten und/oder vierten Energiewandler (4c, 4d) wirkverbunden sind, wobei zumindest der dritte und/oder vierte Energiewandler (4c, 4d) dazu vorgesehen ist, dauerhaft mit einer von der ersten Zusatzantriebseinheit (3a) abgezweigten elektrischen Leistung versorgt zu werden, um eine Drehmomentbelastung an dem zweiten Energiewandler (4b) herabzusetzen und das Fahrzeug mit einer maximalen Zugleistung zu betreiben.