baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101923-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D66/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (1), in dem zwei, bei einer Bremsung an die Bremsscheibe anpressbare Bremsbeläge (8) angeordnet sind, die jeweils einen Verschleißsensor mit einem Kontaktleiter tragen, an dem ein an einer in einer Aufnahme des Bremssattels (1) gehaltenen Haltestange (2) befestigter Stecker (3) angeschlossen ist, ist so ausgebildet, dass die Haltestange (2) aus einem Kunststoff besteht und in dem in der Aufnahme einliegenden Abschnitt zumindest teilweise von einer Metallhülse (8) ummantelt ist.
Patent DE-102016105210-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: MAYER MANUEL
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug mit einem Grundkörper (14), einem an dem freien Ende des Grundkörpers (14) angefügten, als ein mit mindestens einer Schneide (18) versehenes Sinterstück urgeformten Schneidkopf (16), und einer axial durch den Grundkörper (14) hindurchgeführten Kühlschmierstoffzuführung (24), die einen in den Schneidkopf (16) eingesetzten Kühlschmierstoffverteiler (26) zur Umlenkung von Kühlschmierstoff in den Bereich der mindestens einen Schneide (18) aufweist. Hierbei wird vorgeschlagen, dass an einer Stützfläche (28) des Schneidkopfs (16) mehrere abstehende Abstandshalter (30) zur Freihaltung eines Spaltes gegenüber dem Kühlschmierstoffverteiler (26) und/oder dem Grundkörper (14) als Urformelemente angesintert sind.
Patent DE-102016105248-A1 (DE)
Title: Bodenbehandlungsvorrichtung
Inventor: HARDMAN ERIC
IPC: A01B45/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbehandlungsvorrichtung zur Bodenlockerung insbesondere bei Böden mit Rasenbewuchs, speziell Böden von Sport- oder Freizeitanlagen, umfassend eine Trageinrichtung und eine daran gehaltene Halteeinrichtung mit einer Mehrzahl von Injektionselementen, eine Fluidbereitstellungseinrichtung, die mit den Injektionselementen in Fluidverbindung steht, sowie eine Hubeinrichtung, über die die Injektionselemente in den Boden einführbar und aus diesem herausziehbar sind. Um eine derartige Bodenbehandlungsvorrichtung bereitzustellen, die eine bessere Lockerung des Bodens ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Mehrzahl von Fluidbehältern umfasst, die zur Beaufschlagung mit Fluid mit der Fluidbereitstellungseinrichtung in Fluidverbindung stehen, eine Ventileinrichtung mit einer Mehrzahl von Auslassventilen, wobei jeder Fluidbehälter mit mindestens einem Injektionselement in einer Fluidverbindung steht, die mittels eines jeweiligen Auslassventils wahlweise freigebbar oder sperrbar ist, und dass die Bodenbehandlungsvorrichtung eine Steuereinrichtung umfasst, die die Auslassventile zur Freigabe der jeweiligen Fluidverbindung bei in den Boden eingeführten Injektionselementen ansteuert.
Patent DE-102016113292-A1 (DE)
Title: Variabler Abgasrückführungsdiffusor
Inventor: MALLARD WILL JOHN
IPC: F02M26/19
Filed: 2016-07-19
Abstract: Offenbart ist ein Abgasrückführungs-(AGR-)System für einen Verbrennungsmotor. Das AGR-System umfasst einen Einlassluftkanal, der konfiguriert ist, den Verbrennungsmotor mit Einlassluft zu versorgen, einen AGR-Diffusor, der konfiguriert ist, den Einlassluftkanal durch einen Auslass, den AGR-Diffusor und ein elastisches Element mit rückgeführten Abgasen aus dem Verbrennungsmotor zu versorgen. Der AGR-Diffusor umfasst einen Körperabschnitt, ein bewegbares Element, das konfiguriert ist, die Größe des Auslasses zu verändern, wobei das bewegbare Element eine Druckfläche umfasst, die so angeordnet ist, dass Einlassluft und/oder rückgeführte Abgase auf die Druckfläche einwirken und dadurch verursachen, dass das bewegbare Element sich bewegt und die Größe des Auslasses verändert. Das elastische Element ist konfiguriert, der Bewegung des bewegbaren Elements zu widerstehen.
Patent DE-102016120803-A1 (DE)
Title: Verdampfereinheit für einen Inhalator und Verfahren zum Steuern einer Verdampfereinheit
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: A24F40/485
Filed: 2016-11-01
Abstract: Eine Verdampfereinheit (20) für einen Inhalator umfasst einen Verdampfungskörper (60) aus einem elektrisch leitfähigen Substrat (63), das eine Einlassseite (61), eine Auslassseite (64) und eine Mehrzahl von Mikrokanälen (62) aufweist, die sich jeweils von der Einlassseite zu der Auslassseite durch das Substrat erstrecken, und mit einem ein Widerstandsheizelement (65) zum Verdampfen von durch die Mikrokanäle (62) geförderter Flüssigkeit. Das Widerstandsheizelement (65) ist von dem Substrat (63) gebildet.
Patent DE-102016121766-A1 (DE)
Title: Positives wuchten eines läufers
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Herstellen eines positiv wuchtbaren Innenläufers zur Verwendung in einem Elektromotor, insbesondere einem Gleichstrom-Elektromotor, welches es ermöglicht, dass die Baugruppe derart ausgestaltet wird, dass ein Auswuchten des Innenläufers mit besonders geringem technischem Aufwand und besonders sauber vonstatten gehen kann. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine Fertigungsvorrichtung, welche eingerichtet ist, das vorgeschlagene Verfahren auszuführen bzw. welche mittels des vorgeschlagenen Verfahrens betrieben werden kann. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf einen Innenläufer zur Verwendung in einem Elektromotor sowie auf den Elektromotor an sich. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagene Fertigungsvorrichtung betreiben.
Patent DE-102016121847-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem Abflussstutzen
Inventor: GARTH CARSTEN
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1), insbesondere zum Übertragen eines Ladestroms zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs, umfasst ein Gehäuse, das eine Stecköffnung (21) zum Einstecken eines Gegensteckverbinderteils (5) zum elektrischen Verbinden mit dem Steckverbinderteil (1) aufweist, und einen Abflussstutzen (36), über den Feuchtigkeit aus dem Bereich der Stecköffnung (21) ableitbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Abflussstutzen (36) zumindest ein Befestigungselement (364) aufweist, über das der Abflussstutzen (36) formschlüssig mit einer Befestigungseinrichtung (38) des Gehäuses verbindbar ist. Auf diese Weise ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das eine einfache, kostengünstige Anordnung eines Abflussstutzens an einem Gehäuse des Steckverbinderteils bei gegebenenfalls einfacher Austauschbarkeit des Abflussstutzens zum Anpassen des Steckverbinderteils an ein spezifisches Fahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102016122342-A1 (DE)
Title: Filterzentrifuge
Inventor: GRIM GUNNAR
IPC: B04B11/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Offenbart ist eine Filterzentrifuge 10 zum Ausfiltern eines Feststoffmaterials F aus einer Suspension, die von dem Feststoffmaterial F und einer Flüssigkeit gebildet ist, mit einer Filtertrommel 30, welche eine Filtertrommelinnenfläche 32 und eine Filtertrommellängsachse L1 definiert und welche um die Filtertrommellängsachse L1 drehbar ist, und einer Feststoffmaterial-Austragevorrichtung 50 zum Austragen des ausgefilterten Feststoffmaterials F aus der Filtertrommel 30 im Rahmen eines Austragebetriebs der Filterzentrifuge 10, wobei die Feststoffmaterial-Austragevorrichtung 50 aufweist einen Austragevorrichtungs-Arm 52 mit einem freien Armende 54, und eine Feststoffmaterial-Austrageleitung 56, welche an dem Arm 52 ausgbildet ist und über welche das ausgefilterte Feststoffmaterial F aus der Filtertrommel 30 herausführbar ist und welche eine Feststoffmaterial-Einlassöffnung 58 hat, welche umfänglich von einem Einlassöffnungsrand 60 begrenzt ist, wobei eine Klinge 62 in der Feststoffmaterial-Einlassöffnung 58 angeordnet ist, derart dass die Klinge 62 in Richtung quer zu einem Schneiden-Längsverlauf L2 beidseitig einer Schneide 64 im Abstand zu dem Einlassöffnungsrand 60 angeordnet ist, sodass abgetragenes Feststoffmaterial F bezüglich des Schneiden-Längsverlaufs L2 beidseitig der Schneide 64 durch die Feststoffmaterial-Einlassöffnung 58 hindurch in die Feststoffmaterial-Austrageleitung 56 gelangen kann.
Patent DE-102016124575-A1 (DE)
Title: Begleitanwendung auf einem sekundär verbundenen Gerät zur Steuerung eines primär verbundenen Gerätes
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Benutzerschnittstelle einer Anwendung basierend auf Befehlsinformationen, die von einem primär verbundenen Gerät empfangen werden, anzeigen und die Befehlsinformationen an ein sekundär verbundenes Gerät, das eine zusätzliche Benutzerschnittstelle bereitstellt, senden. Das Fahrzeug kann auch eine Befehlsnachricht, die basierend auf einer Benutzereingabe in die zusätzliche Benutzerschnittstelle empfangen wird, an die Anwendung des primär verbundenen Gerätes weiterleiten. Das Fahrzeug kann auch auf Daten gepaarter Geräte zugreifen, um zu bestätigen, dass das sekundär verbundene Gerät zum Befehligen der Anwendung autorisiert ist, und die Benutzereingabe an das primär verbundene Gerät weiterleiten, wenn das sekundär verbundene Gerät zum Befehligen der Anwendung autorisiert ist.
Patent DE-102016125535-A1 (DE)
Title: Adaptive Überlappungsblockprädiktion bei Videokodierung mit variabler Blockgröße
Inventor: CHEN YUE
IPC: H04N19/50
Filed: 2016-12-23
Abstract: Das Kodieren von Bildern eines Videostreams umfasst das Kodieren eines aktuellen Blocks eines aktuellen Bildes, das Generieren eines Basisprädiktionsblocks für den aktuellen Block auf der Grundlage von aktuellen, mit dem aktuellen Block verbundenen Prädiktionsparametern und das Erkennen benachbarter Prädiktionsparameter, die zum Kodieren von zuvor kodierten, an den aktuellen Block angrenzenden benachbarten Blöcken verwendet wurden. Mindestens eine Seite des aktuellen Blocks grenzt an zwei oder mehrere zuvor kodierte benachbarte Blöcke an. Das Kodieren kann das Bestimmen von Überlappungsregionen im aktuellen Block umfassen, wobei jede der Überlappungsregionen einem jeweiligen zuvor kodierten benachbarten Block entspricht, das Generieren einer Überlappungsvorhersage von Pixelwerten für jede der Überlappungsregionen gemäß einer gewichteten Funktion der Basisprädiktion und eine Vorhersage auf der Grundlage der benachbarten Prädiktionsparameter umfassen. Die gewichtete Funktion kann auf einer Differenz zwischen den aktuellen Prädiktionsparametern und den benachbarten Prädiktionsparametern basieren.
Patent DE-102016201369-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anlage und Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils
Inventor: OTT MICHAEL
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für eine Anlage (200) zur additiven Herstellung eines Bauteils (10), welche eine Mehrzahl von Plattformsegmenten (1, 2, 3, 4) aufweist, wobei jedes der Plattformsegmente ausgelegt ist, eine Herstellungsoberfläche (5) für die additive Herstellung des Bauteils (10) zu bilden und wobei mindestens ein Plattformsegment (1, 2, 3, 4) mittels einer Absenkeinrichtung (6) relativ zu mindestens einem weiteren Plattformsegment (1, 2, 3, 4), absenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016207546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Integritätsprüfsystem zur rückwirkungsfreien Integritätsüberwachung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Verfahren sowie ein Integritätsprüfsystem mit einer Integritätsprüfeinheit (105) und einer Integritätsmeldeeinheit (106) zur rückwirkungsfreien Integritätsüberwachung mindestens einer ersten Einrichtung (103), die in einem ersten Netzwerk (101) mit hoher Sicherheitsanforderung angeordnet ist, durch eine Integritätsprüfeinrichtung (106), die in einem zweiten Netzwerk (102) mit geringer Sicherheitsanforderung angeordnet ist, mit den Verfahrensschritten: – Bereitstellen (11) von Prüfinformation (IM) der zu überwachenden Daten der ersten Einrichtung (103) an eine Integritätsprüfeinrichtung (106) mittels einer rückwirkungsfreien Einweg-Kommunikationseinheit (104), – Überprüfen (12) der Prüfinformation (IM) im zweiten Netzwerk (102) gegenüber mindestens einer Referenzinformation, und – Übertragen (13) einer Statusmeldung (SM) an eine Integritätsmeldeeinrichtung (105) in das erste Netzwerk (101). Dies gewährleistet eine Integritätsüberwachung der Datenkommunikation und der Softwarekonfiguration von Einrichtungen in einem sicherheitskritischen Netzwerk ohne dabei zusätzliche Daten in das sicherheitskritische Netz einzubringen oder die Kommunikation innerhalb der sicherheitskritischen Netzwerke zu stören.
Patent DE-102016208040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token
Inventor: WIRTH KLAUS-DIETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token (106) wobei das Verfahren beinhaltet: – Senden (302) einer Dienstanforderung (103) von einem Nutzer-Computersystem (100) an ein Dienst-Computersystem (150), welches mit einem ID-Provider-Modul (136) gekoppelt ist; – Senden einer ersten Attributspezifikation (105) von dem Dienst-Computersystem an das ID-Provider-Modul; – nach erfolgreicher gegenseitiger Authentifizierung von ID-Provider-Modul und ID-Token, Schreiben der ersten Attributspezifikation (105) in den ID-Token durch das ID-Provider-Modul; – Senden eines Triggersignals (T1) von dem Nutzer-Computersystem an ein APV-Computersystem (199), wobei das erste Triggersignal frei ist von der ersten Attributspezifikation (105) und von deren Teilen und eine Adresse (#106) des ID-Tokens (106) beinhaltet; – in Antwort auf Empfang des Triggersignals, gegenseitige Authentifizierung des APV-Computersystems (199) und des ID-Tokens unter Verwendung der Adresse, Lesen der ersten Attributspezifikation (AR) aus dem geschützten Speicherbereich des ID-Tokens durch das APV-Computersystem und Aufteilen der gelesenen ersten Attributspezifikation in zumindest eine zweite (AR1) und eine dritte (AR2) Attributspezifikation durch das APV-Computersystem; – Senden der zweiten Attributspezifikation (AR1) und der Adresse (#106) von dem APV-Computersystem an ein erstes AP-Computersystem (172) und Senden der dritten und jeder weiteren Attributspezifikation (AR2, ..., ARn) und der Adresse (#106) des ID-Token von dem APV-Computersystem an je ein weiteres AP-Computersystem (173, 174); – Schreiben der ersten Attributmenge (A1) in den ID-Token und Senden eines Bestätigungssignals (S1) von dem ersten Attribut-Provider-Computersystem an das Attribut-Provider-Verzeichnis-Computersystem (199) um das Dienst-Computersystem zu veranlassen, die geschriebenen Attributmengen auszulesen.
Patent DE-102016208583-A1 (DE)
Title: Automatisierte Parkbremse und Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Parkbremse
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: F16D66/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Bremsvorrichtung (1) wobei die Feststellbremse wenigstens zwei Zustände einnehmen kann, wobei in einem ersten Zustand keine Klemmkraft mittels der Feststellbremse aufgebaut wird, und in einem zweiten Zustand eine Klemmkraft mittels der Feststellbremse aufgebaut wird, wobei ein Übergangspunkt den Übergang zwischen den zwei Zuständen definiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Identifikation des Übergangspunktes während eines Lösevorgangs der Feststellbremse erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung ein entsprechend eingerichtetes Steuergerät sowie eine zugehörige Feststellbremse.
Patent DE-102016208641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Bedienhinweises einer Bedieneinheit und entsprechende Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARTA ARON
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine erste Bedieneinheit (11) und eine Steuereinheit (30), wobei die Steuereinheit (30) mit einer Speichereinheit (40) verbunden ist, in der ein Bedienhinweis für eine Funktion der ersten Bedieneinheit (11) gespeichert ist, wobei die Bedienvorrichtung (100) mindestens einen ersten berührungssensitiven und/oder abstandssensitiven Sensors (21) umfasst und die Steuereinheit (30) eingerichtet ist, bei Empfang eines vorgegebenen Signals des ersten Sensors (21) den Bedienhinweis über einen mit der Steuereinheit (30) verbundenen Lautsprecher (50) auszugeben.
Patent DE-102016208814-A1 (DE)
Title: PLUG-IN NOx-Sensorschnorchel zur Messoptimierung unter Verpackungsbeschränkungen
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Eine Schnorchelanordnung zur Messoptimierung eines Sensors, worin die Schnorchelanordnung konfiguriert sein kann, um und im Abstand von dem Sensor positioniert zu werden. Die Schnorchelanordnung kann eine stromaufwärtige Seite und eine stromabwärtige Seite beinhalten. Die Schnorchelanordnung kann einen Tassenabschnitt und einen Rohrabschnitt beinhalten, der sich aus dem Tassenabschnitt erstreckt. Der Rohrabschnitt kann eine Einlassöffnung auf der stromaufwärtigen Seite der Schnorchelanordnung aufweisen. Der Tassenabschnitt kann eine Austrittsöffnung an der stromabwärtigen Seite der Schnorchelanordnung aufweisen.
Patent DE-102016208835-A1 (DE)
Title: Müllsammelfahrzeug
Inventor: REETZ ULRICH
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Bei der Abfallsammlung tritt abhängig von der Art des Abfalls eine Vielzahl von Bakterien, Schimmelpilzen und Viren auf, welche vor allem beim Einatmen zu einer Gefährdung von Müllwerkern führen kann. Insbesondere bei der Mülltonnenentleerung kommt es zu einer erhöhten Emission kontaminierter Abluft. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Verhinderung der Emission kontaminierter Luft aus dem Sammelbehälter (10) eines Müllfahrzeugs (1). Das erfindungsgemäße Müllsammelfahrzeug (1) weist einen Sammelbehälter (10) und mindestens eine Entleervorrichtung (40) auf, wobei der Sammelbehälter (10) eine Einschüttöffnung (11) und eine Absaugvorrichtung (20) aufweist. Der Sammelbehälter (10) umfasst weiterhin eine Blasvorrichtung (30), die im Bereich der Einschüttöffnung (11) einen Luftvorhang (2) mittels Düseneinrichtungen (32) erzeugt.
Patent DE-102016210079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rumpfabschnitts
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B64C1/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines Rumpfabschnitts, insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit den folgenden Verfahrensschritten: Verschweißen eines ein thermoplastisches Material enthaltenden Hautabschnitts mit einem ein thermoplastisches Material enthaltenden Spant im Bereich einer vorbestimmten Schweißzone; und Verbinden eines als Rissstopper ausgebildeten Befestigungselements mit dem Hautabschnitt und dem Spant in dem Bereich der Schweißzone. Die vorliegende Erfindung schafft ferner einen Rumpfabschnitt, insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug, sowie ein Luft oder Raumfahrzeug mit einem Rumpf, der einen solchen Rumpfabschnitt aufweist.
Patent DE-102016217255-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor und Statorelement für diesen
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-09-09
Abstract: Drehwinkelsensor (10), umfassend ein Statorelement (12), ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagertes Rotorelement (14), wobei der Drehwinkel durch eine induktive Kopplung zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12) erfassbar ist, und eine Messeinrichtung, wobei die Messeinrichtung ausgebildet ist, den Drehwinkel abhängig von der induktiven Kopplung zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12) zu erfassen, wobei das Statorelement (12) mindestens eine Sendespule (22, 23) zur Aussendung elektromagnetischer Wechselfelder und mindestens zwei Empfangsspulen (28a, 28b; 29a, 29b) zum Erfassen elektromagnetischer Wechselfelder aufweist, wobei die Messeinrichtung ausgebildet ist, die mindestens eine Sendespule (22, 23) mit wenigstens zwei voneinander verschiedenen Frequenzen zur Aussendung von wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfeldern anzuregen, wobei die Messeinrichtung ausgebildet ist, wenigstens zwei durch Aussendung der wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfelder in mindestens einer der mindestens zwei Empfangsspulen (28a, 28b; 29a, 29b) induzierte Wechselspannungen zur Erfassung wenigstens zweier induktiver Kopplungen mittels jeweiliger Frequenzen der wenigstens zwei elektromagnetischen Wechselfelder zu demodulieren.
Patent DE-102016217463-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Reglerstruktur zur Regelung, insbesondere Querregelung, einer Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei eine Soll-Trajektorie für das Kraftfahrzeug bestimmt wird und radselektive Bremseingriffe durchgeführt werden, um das Kraftfahrzeug auf der Soll-Trajektorie zu führen, wobei eine Regelung eines Kurswinkels durchgeführt wird, bei welcher ein Ist-Kurswinkel einem Soll-Kurswinkel nachgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein elektronisches Bremsensteuergerät, welches die Reglerstruktur umfasst bzw. in welchem das Verfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102016219090-A1 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungen aus einem Eisen-Cobalt-Aluminium System
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: C22C38/10
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formgedächtnislegierung enthaltend die Zusammensetzung bestehend aus: – 30 bis 53 Gew.-% Cobalt, – 18 bis 35 Gew.-% Aluminium, sowie – 22 bis 40 Gew.-% Eisen und ggf. unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-102016220272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: STRAUB JOACHIM
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (1) mit einem eine Antriebsmaschine (3), ein Automatgetriebe (4) und einen Abtrieb (5) umfassenden Fahrzeugantriebsstrang (2) sowie mit wenigstens einer Einrichtung (8) beschrieben, in deren Bereich ein Drehmoment erzeugbar ist, mittels dem eine Drehzahl (n_ab) des Abtriebs (5) variierbar ist. Erfindungsgemäß wird während einer Betriebszustandsänderung des Fahrzeugantriebsstranges (2), während dem ein im Bereich des Abtriebs (5) anliegendes Drehmoment verändert wird, im Bereich der Einrichtung (8) ein die Drehzahl (n_ab) des Abtriebs (5) zumindest begrenzendes Drehmoment automatisch erzeugt.
Patent DE-102016221688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verorten eines Fahrzeugs
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01C7/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Verfahren zum Verorten eines Fahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:Sensorisches Erfassen von ersten Umfeldobjekten (11) durch das Fahrzeug (10);Verorten des Fahrzeugs (10) durch ein Abgleichen von Daten der sensorisch erfassten ersten Umfeldobjekten (11) mit Kartendaten einer ersten digitalen Karte (40); wobeiFalle, dass das Abgleichen der Daten der ersten Umfeldobjekte (11) mit den Kartendaten der ersten digitalen Karte (40) nicht in einem definierten Ausmaß möglich ist, eine zweite digitale Karte (50) für ein lokales Umfeld des Fahrzeugs (10) erstellt und ein Verorten des Fahrzeugs (10) mittels der zweiten digitalen Karte (50) durchgeführt wird; wobeifür das Erstellen der zweiten digitalen Karte (50) Daten von zweiten Umfeldobjekten (12, 13) einer Ermittlungseinrichtung (100) verwendet werden, die von der Ermittlungseinrichtung (100) an das Fahrzeug (10) übermittelt werden.