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Patent DE-102016124470-A1 (DE)
Title: Entriegelungsaktuator und Arretiersystem
Inventor: UNRAU DIMITRI
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Entriegelungsaktuator für ein Arretiersystem eines mechanisch verstellbaren Fahrzeugsitzes umfasst einen Motor, welcher durch Betätigen einer Benutzerschnittstelle aktivierbar und dessen Motorwelle mit einer Antriebsspindel gekoppelt ist. Die Antriebsspindel ist mit einer Spindelmutter gekoppelt, welche mit einem Stellmittel lösbar gekoppelt ist. Das Stellmittel ist durch den Motor aktiv von einer Ausgangsposition in eine zum Entriegeln des Arretiersystems vorgesehene Entriegelungsposition verlagerbar. An dem Stellmittel ist eine Eingriffseinrichtung angeordnet, welche zum Zusammengreifen mit einem mit der Spindelmutter verschieblichen Mitnehmer ausgebildet ist. Die Eingriffseinrichtung weist ein Anschlagelement auf. Der Entriegelungsaktuator weist einen Anschlag auf, gegen welchen das Anschlagelement der Eingriffseinrichtung anschlägt, wenn das Stellmittel über die Entriegelungsposition hinaus fährt und dabei so aus einer Eingriffsstellung in eine Nichteingriffsstellung bringbar ist, dass dabei der Eingriff mit dem Mitnehmer gelöst wird.
Patent DE-102016125786-A1 (DE)
Title: Lagersystem für Behälter sowie Behälter dafür
Inventor: LIPPE JÖRN VON DER
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem für Behälter, bei dem eine Vielzahl von Behältern übereinander in Form eines Behälterstapels stapelbar ist und eine Vielzahl von Behälterstapeln nebeneinander anordenbar ist, wobei das Einlagern eines Behälters in den Behälterstapel und die Entnahme eines Behälters aus dem Behälterstapel von der Unterseite des Behälterstapels her erfolgt, umfassend mehrere vertikale Schächte, wobei ein jeweiliger Schacht zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines Behälterstapels ausgebildet ist und eine untere Öffnung zur Einlagerung und Entnahme von Behältern aufweist, wobei im Bereich der unteren Öffnung wenigstens eine Haltevorrichtung zum Halten des Behälterstapels im Schacht vorhanden ist, die verschwenkbare Haltehaken aufweist, durch die ein Behälter an wenigstens zwei gegenüberliegenden Behälterseiten an an der Behälterunterseite angeordneten Haltekanten gehalten werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem einen Behälter zum Einlagern in ein derartiges Lagersystem.
Patent DE-102016204531-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, Haushaltsgerät, Verfahren zum Dosieren, Substanz, Verfahren zum Herstellen einer Substanz sowie Kartusche
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: D06F33/37
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, wobei die Dosiervorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, eine Teilmenge (3) eines Zusatzstoffs (8) mit Hilfe von Licht (4) in ein Arbeitsmedium (5) des Haushaltsgeräts (1) zu dosieren.
Patent DE-102016205035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer multivalenten Energieversorgungsanlage
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer multivalenten Energieversorgungsanlage, wobei die multivalente Energieversorgungsanlage mindestens zwei Energieerzeuger umfasst, die mindestens zwei verschiedene Energieträger nutzen, um Energie in Form von Wärme und/oder Kälte und/oder elektrischer Energie bereitzustellen. Die Energieversorgungsanlage umfasst je Energieerzeuger eine Regeleinrichtung zum Regeln von Regelgrößen des Energieerzeugers und eine Steuereinrichtung zum koordinierten Steuern der Regeleinrichtungen. Die Steuereinrichtung erfasst mindestens eine Energiebereitstellungsanforderung für jeweils mindestens eine Energieform Wärme und/oder Kälte und/oder elektrische Energie und legt eine Einteilung der Energieerzeuger in Gruppen gemäß einer spezifischen Eigenschaft der Energieerzeuger fest, wobei jeder Energieerzeuger für jede Energieform, die er bereitstellt, genau einer Gruppe zugeordnet wird. Für jeden Energieerzeuger bestimmt die Steuereinrichtung Sollwerte zum Erfüllen der mindestens einen Energiebereitstellungsanforderung in Abhängigkeit der Einteilung der Energieerzeuger in Gruppen und gibt die Sollwerte an die Regeleinrichtungen aus.
Patent DE-102016206412-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und platine hierfür
Inventor: KONO KEIJIRO
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-04-15
Abstract: In einer Abbildungsvorrichtung ist eine Bildsensorkarte in einem metallischen Gehäuse aufgenommen und enthält erste und zweite Bereiche. Der erste Bereich enthält erste Leitermuster und erste Isolatoren, die eine Mehrschichtstruktur bilden, eine erste äußerste Fläche, auf der ein Bildsensor angeordnet ist, und eine zweite äußerste Fläche. Der zweite Bereich enthält zweite Leitermuster und zweite Isolatoren, welche eine Mehrschichtstruktur bilden. Eine Steuerplatine ist elektrisch mit den ersten Leitermustern über die zweite äußerste Fläche verbunden. Ein thermisches Übertragungsteil ist in Kontakt mit dem zweiten Bereich der Bildsensorkarte zur Übertragung von Wärme angeordnet, welche von dem Bildsensor erzeugt wird. Die zweiten Leitermuster in dem zweiten Bereich enthalten ein am nächsten liegendes Leitermuster, welches dem thermischen Übertragungsteil am nächsten liegt. Das am nächsten liegende Leitermuster ist elektrisch von den ersten Leitermustern isoliert.
Patent DE-102016207388-A1 (DE)
Title: Kohlegrill
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kohlegrill (1), mit einer Kohleaufnahmeeinrichtung (2), welche einen ersten Abschnitt (4) und einen vom ersten Abschnitt (4) zumindest teilweise verschiedenen zweiten Abschnitt (5) zum Aufnehmen von zu verbrennender Kohle (200) aufweist, mit einem Grillrost (3), welcher oberhalb der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) angeordnet ist, mit einer ersten Leitungseinrichtung (10), welche ausgebildet ist, einen ersten Luftstrom (101) in den ersten Abschnitt (4) der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Belüften der in dem ersten Abschnitt (4) gelagerten Kohle (200) zu leiten, mit einer zweiten Leitungseinrichtung (20), welche ausgebildet ist, einen zweiten Luftstrom (102) in den zweiten Abschnitt (5) der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Belüften der in dem zweiten Abschnitt (5) gelagerten Kohle (200) zu leiten, mit einer Lüftereinrichtung (6), welche ausgebildet ist, den ersten Luftstrom (101) in der ersten Leitungseinrichtung (10) und den zweiten Luftstrom (102) in der zweiten Leitungseinrichtung (20) zu erzeugen, mit einer Steuereinrichtung (8), welche ausgebildet ist, den ersten Luftstrom (101) in der ersten Leitungseinrichtung (10) und den zweiten Luftstrom (102) in der zweiten Leitungseinrichtung (20) zu steuern.
Patent DE-102016208154-A1 (DE)
Title: Eintrittsleitgitter für einen Verdichter, Verdichter und Verfahren zur Herstellung eines Eintrittleitgitters
Inventor: HUMHAUSER WERNER
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Eintrittsleitgitter (10) für einen Verdichter umfasst eine Haltestrebe (100) zur Verbindung eines Innenteilelementes (30) für eine Rotorwelle (22) mit einem Gehäuseelement (40), eine verschwenkbare Klappe (110) sowie eine Dichtung zum Abdichten eines Spalts (S) zwischen der Haltestrebe und der verschwenkbaren Klappe. Die Dichtung weist mindestens eine Bürste (120) mit Borsten (122) auf, die mindestens teilweise in den Spalt (S) hineinragen.  Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient dem Herstellen eines Eintrittsleitgitters (10). Es umfasst ein Herstellen mindestens einer Haltestrebe (100) mit mindestens einer Nut (104), ein Einziehen oder Einschieben mindestens einer Einspannvorrichtung (121) einer Bürstendichtung (120) in die mindestens eine Nut durch eine im Gehäuseelement (40) angeordnete Aufnahme (41) für einen Verstellzapfen (111) einer Klappe (110) und ein Einsetzen des Verstellzapfens der Klappe in die Aufnahme (41).
Patent DE-102016208497-A1 (DE)
Title: Elektronische Kennzeichnungsvorrichtung vorzugsweise für Produkte, Lesegerät für eine solche Kennzeichnungsvorrichtung und Applikationsprogramm
Inventor: KNOFE RÜDIGER
IPC: G06K1/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kennzeichnungsvorrichtung (16), vorzugsweise für Produkte (19), die eine Information elektronisch speichert und über eine Ausgabevorrichtung vorzugsweise optisch ausgeben kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anzeigevorrichtung (16) energieautark ist und eine Solarzelle zur Erzeugung der notwendigen Betriebsenergie gleichzeitig verwendet werden kann, um ein Eingangssignal (32) für einen Prozessor der Kennzeichnungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen. Beispielsweise kann die Kennzeichnungsvorrichtung (16) mit einem Smartphone (30) kommunizieren, wobei das Smartphone als Schnittstellen einen Systemblitz (31) zur Energieversorgung und Signalübertragung eines Eingangssignals und eine Kamera (34) zum Erfassen eines Ausgangssignals verwendet. Ein Server (28) kann hierfür ein Applikationsprogramm zur Verfügung stellen.
Patent DE-102016208824-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat und Antriebsstrang
Inventor: LITT AUDREY
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsaggregat wie z.B. eine Kupplung mit kraftgesteuerter Verschleißnachstellung, und insbesondere eine derartige Doppelkupplung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang mit dem erfindungsgemäßen Kupplungsaggregat. Das Kupplungsaggregat umfasst eine Anpressplatte zur kraftschlüssigen Anlage an einer Reibscheibe zwecks Übertragung eines Drehmomentes zwischen der Anpressplatte und der Reibscheibe sowie ein Hebelelement, insbesondere eine Hebelfeder (30), welches derart eingerichtet ist, dass mit ihm bei Einleitung einer Betätigungskraft (40) entlang einer Betätigungsrichtung in einen Krafteinleitungsbereich (31) des Hebelelementes (30) eine Hebelkraft (41) realisierbar ist, die auf die Anpressplatte übertragbar ist. Weiterhin umfasst das Kupplungsaggregat eine Zusatzfeder (50), die zumindest im nicht betätigten Zustand des Kupplungsaggregats eine Vorspannkraft (60) auf das Hebelelement (30) realisiert, deren Wirkrichtung im Wesentlichen entlang der Betätigungsrichtung verläuft, so dass sich bei Betätigung des Hebelelementes (30) die Betätigungskraft (40) sowie die Vorspannkraft (60) im Wesentlichen addieren.
Patent DE-102016209320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zapfwelle, Zapfwellenmodul und landwirtschaftliches Nutzfahrzeug
Inventor: PILZWEGER HANS
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zapfwelle (5), wobei zum Bremsen der Zapfwelle (5) zunächst eine Kupplung (2), welche die Zapfwelle (5) trieblich an einen Antriebsstrang koppelt, geöffnet wird (12) und anschließend Reibpartner (3‘, 3‘‘) der Brems (3)e aneinander angelegt werden (16) und wobei eine Drehzahl der Zapfwelle (5) erfasst wird (13). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehzahl mit einem vorgebbaren Grenzwert für die Drehzahl verglichen wird (14) und die Reibpartner (3‘, 3‘‘) der Bremse (3) erst dann aneinander angelegt werden (16), wenn die Drehzahl den Grenzwert unterschreitet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Zapfwellenmodul (1) und ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug.
Patent DE-102016211635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Mobilfahrzeugs
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: B60W10/11
Filed: 2016-06-28
Abstract: Bei einem Drehmoment gesteuerten Verbrennungsmotor und einem Schaltgetriebe zum Antrieb eines Fahrantriebs mit festen Schaltübersetzungen, wird der Verbrennungsmotor bei einer Schaltung so angesteuert, dass das Abtriebsdrehmoment des Schaltgetriebes vor und nach der Schaltung gleich bleibt.
Patent DE-102016213710-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: VELTE UWE
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-07-26
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine (11), sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen, mit einem ringförmigen Statorgrundkörper (14), der radiale Statorzähne (16) zur Aufnahme von elektrischen Spulen (18) aufweist, wobei am Statorgrundkörper (14) eine Isoliermaske (22) angeordnet ist, die die aus Wickeldraht (20) auf die Statorzähne (16) gewickelten Spulen (18) gegenüber dem Statorgrundkörper (14) isoliert, und auf der Isoliermaske (22) ringförmige Leiterstreifen (26) zur Verschaltung der Spulen (18) angeordnet sind, wobei an den Leiterstreifen (26) sich axial erstreckende Schweißkontakte (24) angeordnet sind, die nach dem Wickeln der Spulen (18) mit dem durchgewickelten Wickeldraht (20) zwischen den Spulen (18) verschweißt sind, wobei die Schweißkontakte (24) einstückig mit den Leiterstreifen (26) ausgebildet sind, wobei an den Schweißkontakten (24) eine Haltelasche (37) ausgestanzt ist, die zu einem Schweißhaken (36) umgebogen ist.
Patent DE-102016215180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors, vorzugsweise zur Ansteuerung einer unbetätigt geschlossenen Kupplung eines Fahrzeuges, wobei der Aktorweg in Abhängigkeit einer Temperatur des Kupplungsaktors (4) verändert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem nur plausibilisierte Werte bei der Berechnung der Temperatur des Kupplungsaktors hinzugezogen werden, wird die Temperatur des Kupplungsaktors (4) mittels dreier Temperatursensoren während eines Betriebes des Kupplungsaktors (4) gemessen, wobei aus jeweils zwei der durch die Temperatursensoren gemessenen Temperaturen je eine Temperaturdifferenz bestimmt wird und je ein Betrag der so bestimmten drei Temperaturdifferenzen mit einem Temperaturschwellwert verglichen wird, wobei die gemessene Temperatur, deren Betrag der Temperaturdifferenz kleiner ist als der Temperaturschwellwert als Temperatur des Kupplungsaktors (4) zur Bestimmung eines Kompensationswertes des Aktorweges verwendet wird.
Patent DE-102016215814-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Luftventil
Inventor: BIERBRAUER CHRISTIAN RUWEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Luftventil mit einem Ventilgehäuse, wobei das Ventilgehäuse einen Lufteinlass und einen Luftauslass sowie wenigstens einen mit dem Lufteinlass und dem Luftauslass in Strömungsverbindung stehenden Ventilsitz aufweist, mit einem Absperrkörper zum Freigeben und Absperren des Ventilsitzes, mit einem Elektromagnet, der wenigstens eine Spule und ein Joch aufweist, und mit einem Verstellelement, das den Absperrkörper aufweist oder betätigt und zwischen einer Absperrstellung und einer Freigabestellung des Absperrkörpers mittels des Elektromagneten bewegbar ist, bei dem das Ventilgehäuse einen Grundkörper und eine, mit dem Grundkörper verbundene und eine Begrenzung des Ventilgehäuses bildende Gehäusewand aus nicht magnetischem Material aufweist, wobei die Spule und ein erster Jochabschnitt des Jochs außerhalb des Ventilgehäuses angeordnet sind und zwei Enden des ersten Jochabschnitts an der Gehäusewand anliegen und ein zweiter Jochabschnitt sowie das Verstellelement innerhalb des Ventilgehäuses angeordnet sind.
Patent DE-102016215921-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: JAEGER CHRISTIAN
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12) und ein Sensorelement (32) zur Erfassung der mindestens einen Eigenschaft des Messgases. Das Sensorgehäuse (12) weist eine Längsbohrung (16) auf. Das Sensorelement (32) ist in der Längsbohrung (16) angeordnet. Das Sensorelement (32) ist von mindestens einer Dichtung (42) umgeben. In der Längsbohrung (16) des Sensorgehäuses (12) sind beabstandet voneinander ein messgasseitiges Formteil (46) und ein anschlussseitiges Formteil (48) angeordnet. Die Dichtung (42) ist zwischen dem messgasseitigen Formteil (46) und dem anschlussseitigen Formteil (48) angeordnet. Das messgasseitige Formteil (46) und das anschlussseitige Formteil (48) sind aus Edelstahl hergestellt.
Patent DE-102016216151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlteilung eines Laserstrahls
Inventor: WOLFF ANDREAS
IPC: G02B27/14
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufteilung eines Laserstrahls, insbesondere eines Hochleistungslaserstrahls wie eines CO2-Lasers mit einem Wellenlängenbereich von 9 bis 11 µm, insbesondere 10,6µm. Durch die Erfindung wird erstmals eine Vorrichtung zur Strahlaufteilung eines optischen Strahls und insbesondere eines Laserstrahls vorgeschlagen, die eine variable Strahlteilung eines Laserstrahls hoher Leistung und noch dazu einen simultanen Betrieb der beiden Laserstrahlteile möglich macht. Dazu werden in einem rotierenden Spiegelsystem zumindest zwei Spiegelblöcke vorgeschlagen.
Patent DE-102016217422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung eines aktiven Rückhaltesystems
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anwendung eines aktiven Rückhaltesystems eines Kraftfahrzeuges bestehend aus zumindest einem Sicherheitsgurt, einem elektrisch aktiv steuerbaren Gurtschloss und einem elektrisch aktiv steuerbaren Gurtaufroller. Hierbei wird in Abhängigkeit von Ereignissen (E1‘, E1‘‘, E2‘, E2‘‘, E3, E4) eine Stellung (25, 26) des Gurtschlosses und/oder des Sicherheitsgurtes und/oder ein Betriebszustand (1, 2, 3, 4) des Gurtschlosses aktiv verändert.
Patent DE-102016220048-A1 (DE)
Title: Verwendung von graphen in einer lithiumionen-batterie
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H01M10/0525
Filed: 2016-10-14
Abstract: Verfahren zur Verminderung der Bildung metallischen Lithiums auf der Anode einer Lithiumionen-Batterie, wobei die Lithiumionen-Batterie zumindest die Anode und eine Kathode aufweist, wobei die Anode und die Kathode durch einen Separator voneinander getrennt sind, und wobei sich zwischen der Anode und der Kathode ein Elektrolyt befindet, zumindest aufweisend die Stufe (A):Beschichten der Separator-seitigen Oberfläche der Anode mit Graphen.
Patent DE-102016222959-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten und serienmäßigen additiven Fertigung von Teilen auf Substratstrukturen
Inventor: LOEBER LUKAS
IPC: B33Y99/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten und serienmäßigen additiven Fertigung von Teilen (2) auf Substratstrukturen (3) zumindest aufweisend: eine Fertigungskammer (4) in welcher ein additiver Fertigungsprozess stattfinden kann, wenigstens eine Nebenkammer (5, 6), welche über eine jeweilige Schleuse (7, 8) mit der Fertigungskammer (4) verbindbar ist, einen Mechanismus (9, 16), welcher dazu eingerichtet ist, in einer der wenigstens einen Nebenkammern (5, 6) bevorratete Substratstrukturen (3) durch die jeweilige Schleuse (7, 8) in die Fertigungskammer (4) zu transportieren und/oder fertiggestellte Teile (2) aus der Fertigungskammer (4) durch die jeweilige Schleuse (7, 8) in eine der wenigstens einen Nebenkammern (5, 6) zu transportieren.
Patent DE-102016224022-A1 (DE)
Title: Airbag, Fahrzeug mit Airbag und Herstellungsverfahren für Airbag
Inventor: ROHM AXEL
IPC: B60R21/233
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Airbag (1) zum Schützen eines Insassen eines Fahrzeuges (2) vor einem Objekt außerhalb des Fahrzeuges (2) bei einer Kollision des Fahrzeuges (2) mit dem Objekt, aufweisend einen ersten Stoffbahnabschnitt (3) und einen relativ zu dem ersten Stoffbahnabschnitt (3) parallel orientierten zweiten Stoffbahnabschnitt (4), wobei der erste Stoffbahnabschnitt (3) und der zweite Stoffbahnabschnitt (4) zum Bereitstellen mindestens einer länglichen Fluidkammer (5) zwischen dem ersten Stoffbahnabschnitt (3) und dem zweiten Stoffbahnabschnitt (4) miteinander verbunden sind, und ein Ventil (6) zum Einströmen eines Fluides in die Fluidkammer (5), und darüber hinaus ein Fahrzeug (2), das mit einem solchen Airbag (1) ausgestattet ist und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Airbags (1). Um einen Airbag (1) anzugeben, der Personenschäden wirkungsvoll verhindert, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass in einem gefüllten Zustand des Airbags (1) und in Einbaulage des Airbags (1) relativ zu dem Fahrzeug (2) eine Längsachse (7) der Fluidkammer (5) relativ zu einer Oberfläche (8) des Fahrzeuges (2) an einem Einbauort des Airbags (1) an dem Fahrzeug (2) orthogonal orientiert ist.
Patent DE-102017002259-A1 (DE)
Title: Luftsackrampe zur Integration in einer Airbagmodulanordnung für ein Fahrzeug, Airbagmodulanordnung mit der Luftsackrampe, Fahrzeug mit der Airbagmodulanordnung und Verfahren zum Zusammenbau einer Airbagmodulanordnung
Inventor: HILLMANN KLAAS
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-03-09
Abstract: Luftsackrampe 6 zur Integration in einer Airbagmodulanordnung 1 für ein Fahrzeug, wobei die Airbagmodulanordnung 1 einen Luftsack, einen Gasgenerator 2, ein Halteblech 3 und eine erste und zweite eine Schelle 4, 5 umfasst, wobei das Halteblech 3 zur Festlegung des Gasgenerators 2 an einem Karosserieabschnitt des Fahrzeugs ausgebildet ist und wobei die erste und zweite Schelle 4, 5 zur Befestigung des Gasgenerators 2 an dem Halteblech 3 ausgebildet sind, wobei die Luftsackrampe 6 einen Klemmwandabschnitt 10 zum Anordnen und/oder Einklemmen zwischen dem Gasgenerator 2 und dem Halteblech 3 umfasst.
Patent DE-102017007121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatischen Parkhauses
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatischen Parkhauses (2), bei dem – mindestens ein in dem Parkhaus (2) zu parkendes Fahrzeug (1) von einer parkhauseigenen Datenverarbeitungseinheit (2.1) erfasst wird, – das mindestens eine von der parkhauseigenen Datenverarbeitungseinheit (2.1) erfasste Fahrzeug (1) automatisch zu einem vorgegebenen Parkbereich geführt wird und – der vorgegebene Parkbereich anhand bestimmter Kriterien mittels der parkhauseigenen Datenverarbeitungseinheit (2.1) bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird der vorgegebene Parkbereich anhand einer prädizierten Parkdauer des mindestens einen Fahrzeugs (1) bestimmt, wobei die Parkdauer des mindestens einen Fahrzeugs (1) anhand einer zuvor erfassten Anzahl von Parkereignissen des mindestens einen Fahrzeugs (1) sowie einer für das jeweilige Parkereignis erfassten Parkdauer prädiziert wird.
Patent DE-102017007401-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Deformationsvorrichtung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/18
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deformationsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welche zumindest eine Rahmenstruktur (60) sowie wenigstens ein, zumindest bereichsweise von der Rahmenstruktur (60) umgebenes Lademodul (30) umfasst. Das Lademodul (30) ist in einer Ausnehmung (61) der Rahmenstruktur (60) angeordnet und die Deformationsvorrichtung (10) umfasst wenigstens eine, zum Absorbieren von unfallbedingter Deformationsenergie ausgebildete Füllstruktur (50), welche zumindest bereichsweise von der zumindest einen Rahmenstruktur (60) umgeben ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Deformationsvorrichtung (10).
Patent DE-102017008089-A1 (DE)
Title: Ladehalter
Inventor: AMIN NARIMAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-08-22
Abstract: Laderhalter(1) eines Installation Gerätes zum Aufladen eines Handy Audio- und Kommunikation Gerätes.