baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114660-B4 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: LANDKAMMER STEFAN
IPC: F15B15/10
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehantrieb (100) mit einem ersten hohlen Gliedabschnitt (101-1) und einem zweiten hohlen Gliedabschnitt (101-2), der mit einem Drehgelenk (103) an dem ersten Gliedabschnitt (101-1) befestigt ist, mit einer elastischen Manschette (105) zum druckdichten Verbinden des ersten hohlen Gliedabschnittes (101-1) mit dem zweiten hohlen Gliedabschnitt (101-2); und einem Zugaktor (107) zum Beugen des ersten hohlen Gliedabschnittes (101-1) gegenüber dem zweiten hohlen Gliedabschnitt (101-2) mittels einer Zugkraft.
Patent DE-102013210607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung erhabener Umgebungsobjekte
Inventor: VEPA LEO
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung erhabener Umgebungsobjekte (60, 61, 62, 63) mit den Schritten – Erzeugen (100) eines ersten Bildes (6) enthaltend ein Umgebungsobjekt (60, 61, 62, 63) aus einer ersten Perspektive, – Erzeugen (100) eines zweiten Bildes (8) enthaltend das Umgebungsobjekt (63) aus einer zweiten Perspektive, – Entzerren (200) des ersten Bildes (6) und des zweiten Bildes (8) hinsichtlich einer gemeinsamen Bezugsebene, – Modifizieren einer Beleuchtung des Umgebungsobjektes (60, 61, 62, 63) zum Erleichtern einer Identifikation und einer Erkennung des Umgebungsobjektes (63) in den Bildern (7, 9, 10, 11), wobei die Beleuchtung insbesondere mittels eines fortbewegungsmittelbasierten Leuchtmittels, insbesondere eines Scheinwerfers (11, 12, 21, 22), modifiziert wird, – Identifizieren (300) des Umgebungsobjektes (63) in dem ersten entzerrten Bild (7, 10) und in dem zweiten entzerrten Bild (9, 11), und – Erkennen (400) des Umgebungsobjektes (63) als erhaben gegenüber der Bezugsebene aufgrund einer Abweichung zwischen der Darstellung des Umgebungsobjektes (63) im ersten entzerrten Bild (7, 10) gegenüber der Darstellung des Umgebungsobjektes im zweiten entzerrten Bild (9, 11).
Patent DE-102013215902-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit optimierter Anordnung von Lokalspulen
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-08-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Magnetresonanzanlage, – wobei die Magnetresonanzanlage eine Patientenliege (6) aufweist, – wobei die Patientenliege (6) eine Liegefläche (7) aufweist, auf der ein Patient (5) lagerbar ist, – wobei in der Patientenliege (6) unterhalb der Liegefläche (7) untere Lokalspulen (8) zum Empfangen von angeregten Magnetresonanzsignalen des Patienten (5) angeordnet sind, – wobei an der Oberseite (15) der Patientenliege (6) seitlich Verbindungseinrichtungen (16) angeordnet sind, – wobei die Magnetresonanzanlage obere Lokalspulen (8') aufweist, – wobei die oberen Lokalspulen (8') mechanisch und elektrisch mit den Verbindungseinrichtungen (15) lösbar verbunden sind, – wobei die unteren und die oberen Lokalspulen (8, 8') mit jeweiligen Elektroniken (9, 9') verbunden sind, – wobei die Elektroniken (9, 9') zumindest einen jeweiligen Vorverstärker (10, 10') umfassen und über Verbindungsleitungen (11, 11') mit einer außerhalb der Patientenliege (6) angeordneten Auswertungseinrichtung (12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die oberen Lokalspulen (8') eigenstabil ausgebildet sind, – dass die oberen Lokalspulen (8') im mit den Verbindungseinrichtungen (16) verbundenen Zustand mechanisch an der Patientenliege (6) fixiert sind und den Patienten (5) domartig überdecken und – dass sowohl bezüglich der unteren als auch bezüglich der oberen Lokalspulen (8, 8') die Elektroniken (9, 9') in der Patientenliege (6) angeordnet sind, – dass die Magnetresonanzanlage zusätzlich Sende- und/oder Empfangseinrichtungen (17, 18, 19) zum Aussenden und/oder Empfangen ionisierender Strahlung aufweist, – dass die oberen Lokalspulen ausgelegt sind, nach Verformung stets wieder eine vordefinierte Form anzunehmen, sodass die Orte, an denen die oberen Lokalspulen während einer Bildakquisition angeordnet sind, zur Vornahme einer Schwächungskorrektur für die ionisierende Strahlung eindeutig definiert sind.
Patent DE-102014004580-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: ILCHMANN FLORIAN
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) aufweisendzumindest eine Lage eines Trägermaterials (12),zumindest ein Leuchtmittel (16) auf einer ersten Seite des Trägermaterials (12) undeinen Anschlussdraht (18) auf der ersten Seite des Trägermaterials (12), der das Leuchtmittel (16) elektrisch kontaktiert, wobeider Anschlussdraht (18) zumindest bereichsweise mittels einer Fügeverbindung an dem Trägermaterial (12) fixiert ist, wobei die Fügeverbindung nur aus Material des Anschlussdrahts (18) und des Trägermaterials (12) besteht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Leuchtvorrichtung (10) ein Oberflächenmaterial (21) aufweist, welches zumindest eine Aussparung (21 a) für das oder die Leuchtmittel (16) umfasst, und an der ersten Seite des Trägermaterials (12) befestigt ist.
Patent DE-102014007307-B4 (DE)
Title: Aktor
Inventor: PSZOLA MORITZ
IPC: F03G7/06
Filed: 2014-05-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aktorkörper (24), der bei einer ersten Temperatur (22) eine erste Form und bei einer zweiten Temperatur (30) eine zweite Form aufweist. Der Aktorkörper (24) ist zumindest teilweise von einer ein Aerogel aufweisenden Schicht (28) überdeckt.
Patent DE-102014105348-B4 (DE)
Title: Energiedissipationssystem für fahrzeuge
Inventor: SILVA FABRICIO A
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-04-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Energiedissipationssystem (10) für ein Fahrzeug (12), wobei das Energiedissipationssystem (10) umfasst:einen Rahmen (16) mit einem vorderen Ende (18) und einem hinteren Ende (20), das von dem vorderen Ende (18) entlang einer Längsachse (22) beabstandet ist,einen Energie-Absorber (30), der an dem vorderen Ende (18) an dem Rahmen (16) angebracht ist; undeine Versteifung (38, 138, 238), die an dem Rahmen (16) an dem vorderen Ende (18) angebracht und von dem Energie-Absorber (30) entlang einer vertikalen Achse (28), die senkrecht zur Längsachse (22) ist, beabstandet ist;wobei die Versteifung (38, 138, 238) rohrförmig ist; undwobei die Versteifung (38, 138, 238) einen ersten Abschnitt (54, 154, 254) mit einem ersten Ende (56, 156, 256), das zur Anbringung an dem Rahmen (16) ausgelegt ist, einen zweiten Abschnitt (58, 158, 258), der von dem ersten Abschnitt (54, 154, 254) diesem gegenüberliegend beabstandet ist und ein zweites Ende (60, 160, 260) aufweist, das zur Anbringung an dem Rahmen (16) ausgelegt ist, und einen dritten Abschnitt (62, 162, 262), der mit dem ersten Abschnitt (54, 154, 254) und dem zweiten Abschnitt (58, 158, 258) integral ist und diese verbindet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassin dem Rahmen (16) mehrere Einbuchtungen (42) ausgebildet sind, die jeweils die Versteifung (38, 138, 238) aufnehmen und lagern.
Patent DE-102014112661-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-09-03
Granted: 2017-01-26
Abstract: Scheibenbremse (1) mit einem Bremssattel (2), der ein Gehäuse (3) zur Aufnahme einer Zuspannmechanik, mehrere Zugstreben (6a, 7a, 8a bzw. 6b, 7b, 8b) und eine reaktionsseitige Sattelwange (4) aufweist, wobei die Sattelwange (4) eine Kontaktfläche (5) aufweist, an der die Bremsbeläge beim Zuspannen der Scheibenbremse (1) reaktionsseitig abgestützt sind, und wobei das Gehäuse (3) und die Sattelwange (4) durch die Zugstreben (6a, 7a, 8a bzw. 6b, 7b, 8b) zu dem Bremssattel (2) zusammengefügt sind, wobei eine Gruppe der Zugstreben (6a, 8a bzw. 6b, 8b) durch einen Kraftschluss mit dem Gehäuse (3) und der Sattelwange (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine andere Gruppe der Zugstreben (7a, 7b) durch einen Formschluss mit dem Gehäuse (3) und der Sattelwange (4) verbunden ist, und dass die Formschlussverbindung nach Montage aller Bauteile (3, 4, 6a, 7a, 8a bzw. 6b, 7b, 8b) zum Bremssattel (2) spannungsfrei ist.
Patent DE-102014217164-B4 (DE)
Title: Läufer für einen Abgasturbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F02C7/06
Filed: 2014-08-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Läufer (1) für einen Abgasturbolader, aufweisend – eine Läuferwelle (2), die wenigstens einen mit zumindest einem Lageraußenring (3, 4) eines Radiallagers (5) zusammenwirkenden Lagerabschnitt (6) und wenigstens einen turbinenseitig axial beabstandet oder unmittelbar benachbart zu dem Lagerabschnitt (6) angeordneten Dichtabschnitt (7) aufweist, wobei an einer Außenmantelfläche des Lagerabschnitts (6) wenigstens eine umlaufende Laufbahn (38, 38a) oder Gleitschicht des Radiallagers (5) angeordnet ist, und wobei an einer Außenmantelfläche des Dichtabschnitts (7) wenigstens eine umlaufende Dichtnut (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Radialdichtelementes (13) angeordnet ist, und – ein mit einem turbinenseitigen Endabschnitt der Läuferwelle (2) drehfest verbindbares Turbinenrad (14), – eine zentrale Schraubverbindung (15), über die der turbinenseitige Endabschnitt der Läuferwelle (2) mit dem Turbinenrad (14) verbindbar ist, wobei die zentrale Schraubverbindung (15) als ein an dem turbinenseitigen Endabschnitt vorgesehener axialer Gewindezapfen (16) sowie eine an dem Turbinenrad (14) vorgesehene Gewindebohrung (37), die als sacklochartige axiale Aufnahme ausgeführt ist, ausgebildet ist oder wobei die zentrale Schraubverbindung (15) als ein an dem Turbinenrad (14) vorgesehener axialer Gewindezapfen (16) sowie eine an dem turbinenseitigen Endabschnitt vorgesehene Gewindebohrung (37), die als sacklochartige axiale Aufnahme ausgeführt ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Gewinde (17) des Gewindezapfens (16) zumindest teilweise trilobular ausgebildet ist und Gewindeflanken (17a, 17b) aufweist, die im Bereich der Gewindespitzen (24) unter einem steileren Flankenwinkel als der übrige Bereich der Gewindeflanken (17a, 17b) verlaufen.
Patent DE-102014219498-B4 (DE)
Title: Struktur zum Abdichten gegen das Eindringen einer Flüssigkeit einer Fluid-Einspritzeinrichtung
Inventor: MCFARLAND ROBERT WAYNE
IPC: F16L23/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2017-06-14
Abstract: Fluid-Einspritzeinrichtung (10'), aufweisend: einen Körper (24), der mit einem Auslass (20) der Fluid-Einspritzeinrichtung assoziiert wird, ein Einlassrohr (17), das mit dem Körper verbunden ist und ein offenes Ende (27) zum Aufnehmen eines einzuspritzenden Fluids aufweist, eine Einlassschale (16) mit einem offenen Ende, die das offene Ende des Einlassrohres und einen Abschnitt des Körpers bedeckt, und eine Dichtungsstruktur (26) mit: einer primären Dichtung (32), die eine Dichtung zwischen der Einlassschale und dem Einlassrohr liefert, einer sekundären Dichtung (34) zwischen dem Körper und der Einlassschale, die konstruiert und angeordnet ist, um zu verhindern, dass eine einspritzeinrichtungsexterne Flüssigkeit in eine Innenseite der Fluid-Einspritzeinrichtung durch das offene Ende der Einlassschale gelangt, und einem Oberflächenmerkmal (38; 38'; 38'') auf dem Körper oder auf der Einlassschale, das konstruiert und angeordnet ist, um einen Abschnitt der sekundären Dichtung zwischen der Einlassschale und dem Körper zusammenzudrücken.
Patent DE-102015002756-B4 (DE)
Title: Schneidplattenhalter und Schneidplattensystem
Inventor: HAMPEL STEFFEN
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-03-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Schneidplattenhalter (15, 25, 35, 45, 55) für mindestens zwei Schneidplatten (7, 17) umfassend einen Grundkörper (2) und mindestens zwei ebene Auflageflächen (3, 13, 23), wobei der Schneidplattenhalter (15, 25, 35, 45, 55) im Bereich der zwei Auflageflächen (3, 13, 23) mindestens zwei Anschläge für die zwei Schneidplatten (7, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidplattenhalter (15, 25, 35, 45, 55) mindestens ein einteiliges Anschlagelement (4) und eine zugeordnete Elementaufnahme (5) zur Aufnahme des Anschlagelements (4) umfasst, und dass die Elementaufnahme (5) in den Grundkörper (2) derart eingebracht ist, dass das mindestens eine Anschlagelement (4) im Bereich der Auflageflächen (3, 13, 23) aus dem Grundkörper (2) herausragt und an jeder der mindestens zwei Auflageflächen (3, 13, 23) je einen Anschlag für je eine Schneidplatte (7, 17) bildet.
Patent DE-102015116943-B4 (DE)
Title: Detektion eines einzelnen LED-Fehlers in einer LED-Kette
Inventor: HOPFGARTNER HERBERT
IPC: H05B45/54
Filed: 2015-10-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Halbleiterlichtquellen-Treiberschaltung (100, 300; 500;600; 700), die Folgendes umfasst:eine Treiberstromquelle (130; 330; 530) fürHalbleiterlichtquellen, die angeordnet ist, einer Serienhalbleiterlichtquellenkette (110; 310; 510) an einem Serienhalbleiterlichtquellenknoten (N1) einen Halbleiterlichtquellenstrom (ISLS) bereitzustellen, wobei die Serienhalbleiterlichtquellenkette (110; 310; 510) eine Vielzahl von in Serie geschalteten Halbleiterlichtquellen (LD1, LD2, LD3) umfasst;eine Diagnosestromquelle (140; 340; 540), die angeordnet ist,einem Diagnosewiderstand (120; 320; 520) an einem Diagnosewiderstandsknoten (N2) einen Diagnosestrom (IDiag) bereitzustellen; undeine Vergleichsschaltung (150; 350; 550), die eingerichtet ist, einen Vergleich durchzuführen, um eineSerienhalbleiterlichtquellen-Spannung (VSLS) an dem Serienhalbleiterlichtquellenknoten (N1) mit einer Diagnosespannung (VDiag) an dem Diagnosewiderstandsknoten (N2) zu vergleichen und ein Statussignal (Status) basierend auf einem Ergebnis zumindest des Vergleichs auszugeben,sodass das Statussignal (Status) zumindest teilweise darauf basiert, ob ein Fehlerzustand in derSerienhalbleiterlichtquellenkette (110; 310; 510) vorliegt.
Patent DE-102015202014-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schuhs und damit hergestellter Schuh
Inventor: HOLMES CHRISTOPHER EDWARD
IPC: B29D35/06
Filed: 2015-02-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines Schuhs (300), aufweisend:a. Bereitstellen einer Zwischensohle (110) mit einer ersten Verbindungsfläche (115), wobei die Zwischensohle Partikel eines expandierten Materials aufweist, und einer zweiten Komponente (120) mit einer zweiten Verbindungsfläche (125), wobei die zweite Komponente ausgewählt ist aus: einem Schuhoberteil (120), einem funktionellen Schuhelement oder einer Außensohle;b. Aktivieren zumindest eines Teils der ersten Verbindungsfläche (115) durch kontaktloses Zuführen von Wärmeenergie (135); undc. Verbinden der Zwischensohle mit der zweiten Komponenten durch Zusammenführen der ersten und der zweiten Verbindungsfläche, wobeid. das Verbinden der Zwischensohle mit der zweiten Komponente weiter ein Zusammenführen der ersten und zweiten Verbindungsfläche ohne ein zusätzliches Klebemittel umfasst.
Patent DE-102015206031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen einer über einem Leistungsschalter abfallenden Spannung, Spannungszwischenkreisumrichter sowie Verfahren
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-04-02
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung (9) zum Begrenzen einer über einem Leistungsschalter (1) abfallenden Spannung, mit einer Begrenzungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, einen beim Ausschalten des Leistungsschalters (1) anliegenden und einen vorgegebenen Schwellwert überschreitenden Überspannungswert der Spannung zu detektieren und für diesen Fall ein Steuersignal zum Einschalten des Leistungsschalters (1) und damit zum aktiven Abbau der Überspannung mittels des Leistungsschalters (1) bereitzustellen, wobei die Vorrichtung (9) eine Regelungseinrichtung (12) umfasst, welche dazu ausgelegt ist, eine Häufigkeit an Eingriffen der Begrenzungseinrichtung (10) und/oder eine Intensität zumindest eines Eingriffes der Begrenzungseinrichtung (10) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Häufigkeit und/oder der erfassten Intensität eine Schaltgeschwindigkeit des Leistungsschalters (1) beim Ausschalten des Leistungsschalters (1) einzustellen, wobei die Intensität eine Zeitdauer einer Eingriffshandlung oder ein Anstieg der Spannung über den Schwellwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungseinrichtung (12) zum Erfassen der Häufigkeit an Eingriffen der Begrenzungseinrichtung (10) einen Integrator (14) aufweist.
Patent DE-102015223768-B4 (DE)
Title: Abwärts-Aufwärts-Wandler
Inventor: CHOQUET FREDERIC
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-10-31
Abstract: Ein Abwärts-Aufwärts-Wandler (1) mit
 einem Induktor (10);
 einem Abwärtswandler (11), der einen ersten Schalter (S1) und einen zweiten Schalter (S2) aufweist, die mit einem Eingangsanschluss des Induktors (10) gekoppelt sind, wobei der Abwärtswandler (11) konfiguriert ist zum Steuern des ersten Schalters (S1) und des zweiten Schalters (S2) gemäß einem Abwärts-Arbeitszyklus basierend auf einem Abwärts-Arbeitszyklussignal;
 einem Aufwärtswandler (12), der einen dritten Schalter (S3) und einen vierten Schalter (S4) aufweist, die mit einem Ausgangsanschluss des Induktors (10) gekoppelt sind, wobei der Aufwärtswandler (12) konfiguriert ist zum Steuern des dritten Schalters (S3) und des vierten Schalters (S4) gemäß einem Aufwärts-Arbeitszyklus basierend auf einem Aufwärts-Arbeitszyklussignal;
 einer Spannungsrückkopplungsschleife zum Regeln einer Ausgangsspannung an einem Ausgang des Abwärts-Aufwärts-Wandlers (1), wobei die Spannungsrückkopplungsschleife aufweist:
 eine Fehlerspannung-Bestimmungseinheit (13), die konfiguriert ist zum Bestimmen einer Fehlerspannung, die eine Differenz zwischen der Ausgangsspannung und einer Sollspannung angibt,
 einen Abwärts-Komparator (112), der konfiguriert ist zum Erzeugen des Abwärts-Arbeitszyklussignals durch Vergleichen der Fehlerspannung mit einer Rampenspannung, die von einem Rampenspannungsgenerator (113) erzeugt wird, und
 einen Aufwärts-Komparator (122), der konfiguriert ist zum Erzeugen des Aufwärts-Arbeitszyklussignals durch Vergleichen einer Aufwärtsfehlerspannung mit der Rampenspannung oder durch Vergleichen der Fehlerspannung mit einer Aufwärts-Rampenspannung, wobei die Aufwärts-Fehlerspannung eine Summe der Fehlerspannung und einer Offsetspannung angibt und die Aufwärts-Rampenspannung eine Summe der Rampenspannung und der Offsetspannung angibt; und
 einer Arbeitszyklus-Rückkopplungsschleife zum Anpassen des Abwärts-Arbeitszyklus und des Aufwärts-Arbeitszyklus, wobei die Arbeitszyklus-Rückkopplungsschleife eine Offsetspannung-Bestimmungseinheit (15) aufweist,
 die konfiguriert ist zum Bestimmen der Offsetspannung basierend auf dem Abwärts-Arbeitszyklussignal, das durch den Abwärts-Komparator (112) erzeugt wird, und basierend auf dem Aufwärts-Arbeitszyklussignal, das durch den Aufwärts-Komparator (122) erzeugt wird,
 wobei die Offsetspannung-Bestimmungseinheit (15) konfiguriert ist zum Bestimmen der Offsetspannung derart, dass der Aufwärts-Arbeitszyklus hin zu einem Minimum-Aufwärts-Arbeitszyklus geregelt wird, oder derart, dass der Abwärts-Arbeitszyklus hin zu einem Maximum-Abwärts-Arbeitszyklus geregelt wird..
Patent DE-102015224780-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Leistungselektronikanordnung, Leistungselektronikanordnung mit dem Gehäuse
Inventor: VOGL MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-12-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Gehäuse (GH) für eine Leistungselektronikanordnung (LA), umfassend: – eine Gehäusewand (GW) zum Umschließen eines Gehäuseinnenraumes (GI) des Gehäuses (GH); – einen Gehäuseabschnitt (PD) in der Gehäusewand (GW), der in Form von einem Pressdeckel ausgeführt ist und über eine Pressverbindung mit dem Rest der Gehäusewand (GW) mechanisch verbunden ist und bei Einwirkung eines Überdrucks im Gehäuseinnenraum (GI) entlang der Pressverbindung von der Gehäusewand (GW) herausfallbar ausgeführt ist.
Patent DE-102016000268-B4 (DE)
Title: Kreislaufatemgerät mit einer Luftbeutelanordnung
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2016-01-14
Granted: 2020-09-17
Abstract: Kreislaufatemgerät (50) mit einer Luftbeutelanordnung (10), die Luftbeutelanordnung (10) aufweisend ein feststehendes Grundelement (20), ein Druckelement (30) und ein flexibles Beutelelement (40) zur Aufnahme eines Fluids, das Beutelelement (40) aufweisend wenigstens eine Öffnung (46), wobei das Druckelement (30) um eine parallel und beabstandet zum Grundelement (20) angeordnete Schwenkachse (32) schwenkbar gelagert ist und wobei ferner das Beutelelement (40) am Grundelement (20) angeordnet und das Druckelement (30) an einem Befestigungsabschnitt (44) des Beutelelements (40) befestigt und mit diesem derart wirkverbunden ist, dass sich während eines Übergangs des Druckelements (30) von einer ersten Schwenkposition (33) in eine zweite Schwenkposition (34) das Druckelement (30) in Richtung des Grundelements (20) verschwenkt und dabei das Beutelelement (40) durch das Druckelement (30) zwischen dem Druckelement (30) und dem Grundelement (20) bezüglich eines Volumenzustands (41) des Beutelelements (40) durch Ausströmen des Fluids durch die zumindest eine Öffnung (46) komprimierbar ist, wobei in der ersten Schwenkposition (33) des Druckelements (30) das Beutelelement (40) einen definierten Füllzustand (42) einnimmt und in der zweiten Schwenkposition (34) des Druckelements (30) das Beutelelement (40) einen definierten Leerzustand (43) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Befestigungsabschnitt (44) des Beutelelements (40) gegenüberliegender Wandabschnitt (45) des Beutelelements (40) ortsfest relativ zum Grundelement (20) angeordnet ist, das Grundelement (20) und der Wandabschnitt (45) senkrecht aufeinander stehen, und ein Ende des Druckelements (30), das bei einer Verschwenkung des Druckelements (30) in Richtung des Grundelements (20) eine größte Schwenkstrecke zurücklegt, in Richtung einer Kontaktlinie zwischen dem Wandabschnitt (45) und dem Grundelement (20) verschwenkt wird, wodurch eine L-artige Komprimierung des Beutelelements bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102016010298-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerkennungsgerät mit Funktion zum Erkennen des Eindringens eines Fremdkörpers basierend auf einer Signalfrequenzkennlinie
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G01P3/489
Filed: 2016-08-24
Granted: 2019-08-08
Abstract: Drehwinkelerkennungsgerät, umfassend:einen Drehkörper (1), der eine Spureinheit (10) mit einer A-Phasen-Spur (12) und einer B-Phasen-Spur (13) aufweist, um den Drehwinkel einer Drehachse (C) zu erkennen;eine Erkennungseinheit (2) mit zumindest zwei Erkennungselementen (22, 23), die in Übereinstimmung mit der Spureinheit (10) angeordnet ist;eine Drehwinkelberechnungseinheit (3) zum Berechnen des Drehwinkels der Drehachse (C) basierend auf Signalen, die von der Erkennungseinheit (2) generiert werden;eine Drehzahlberechnungseinheit (4) zum Berechnen der Drehzahl der Drehachse (C) basierend auf den Signalen; undeine Anomalieerkennungseinheit (5) zum Erkennen einer Anomalie basierend auf den Signalen, wobei die Anomalieerkennungseinheit (5) Folgendes umfasst:eine Frequenzanalyseeinheit (6) zum Berechnen der Frequenzkennlinie der Signale;eine Speichereinheit (7) zum Speichern der Anzahl der Signale, die von der Spureinheit (10) pro Umdrehung des Drehkörpers (1) generiert werden;eine Signalfrequenzberechnungseinheit (8) zum Berechnen einer Signalfrequenz, die das Produkt der Anzahl der Signale, die in der Speichereinheit (7) gespeichert ist, und der Drehzahl, die von der Drehzahlberechnungseinheit (4) berechnet wird, ist; undeine Bestimmungseinheit (9) zum Erkennen der Anomalie, wenn die Frequenzkennlinie eine Komponente einer höheren Ordnung als die Signalfrequenz umfasst;dadurch gekennzeichnet, dassdie A-Phasen-Spur (12) und die B-Phasen-Spur (13) jeweils in regelmäßigen Abständen angeordnete radiale Schlitze aufweisen, wobeidie radialen Schlitze in der A-Phasen-Spur (12) und der B-Phasen-Spur (13) räumlich zueinander verschoben sind.