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Patent DE-102020209426-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit, abnormitätsbestimmungsprogramm und abnormitätsbestimmungsverfahren
Inventor: SUGASHIMA TAKESHI
IPC: H04L12/801
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (10, 11, 12) beinhaltet einen Empfänger (101) zum Empfangen eines zu Sendeperioden gesendeten Datenrahmens, einen Schreiber (103) zum Schreiben des empfangenen Datenrahmens in einen Zwischenspeicher (102), einen ersten Abnormitätsbestimmer (104) zum Bestimmen, dass der Datenrahmen fehlerhaft ist, wenn die Anzahl von Datenrahmen, die in den Zwischenspeicher geschrieben ist, einen Schwellenwert überschreitet, oder wenn der Datenrahmen über eine Kapazität des Zwischenspeichers hinaus geschrieben wird, einen Leser (105) zum Lesen des gespeicherten Datenrahmens zu Leseperioden und zum Löschen des gelesenen Datenrahmens aus dem Zwischenspeicher, und einen zweiten Abnormitätsbestimmer (106) zum Durchführen eines Abnormitätserfassungsprozesses an dem Datenrahmen, der durch den ersten Abnormitätsbestimmer nicht als fehlerhaft bestimmt ist. Der Schwellenwert oder die Kapazität wird auf der Grundlage einer maximalen Anzahl von Malen festgelegt, die der Empfänger innerhalb der Leseperiode den zu den Sendeperioden gesendeten Datenrahmen empfängt.
Patent DE-102020210925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leitungszuordnung eines Kurzschlusses einer Breitband-Lambdasonde
Inventor: LEDERMANN BERNHARD
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leitungszuordnung eines Kurzschlusses einer Breitband-Lambdasonde mit einem oberen oder einem unteren Kurzschlusspotential, wobei die Breitband-Lambdasonde einen Sensor und mehrere Sensorleitungen aufweist. Das Verfahren umfasst ein Herstellen einer leitenden Verbindung wenigstens einer Sensorleitung der mehreren Sensorleitungen über einen Begrenzungswiderstand mit einem Referenzpotential; ein Vergleichen eines Sensorleitungspotential wenigstens einer zu prüfenden Sensorleitung der mehreren Sensorleitungen mit dem Referenzpotential bzw. den kurzschlusspotentialen; ein Klassifizieren (105) der wenigstens einen zu prüfenden Sensorleitung als nicht-kurzgeschlossen mit dem oberen bzw. dem unteren Kurzschlusspotential, wenn bei dem Vergleichen festgestellt wird, dass das wenigstens eine Sensorleitungspotential innerhalb des Referenzpotentialbereichs liegt bzw. wenn es außerhalb der Kurzschlusspotentialbereiche liegt; und ein Zuordnen des Kurzschlusses zu wenigstens einer nicht als nicht-kurzgeschlossen klassifizierten Sensorleitung.
Patent DE-102020213736-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um Abschirmtunnel im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Aufbringens einer Ultraschallwelle auf die Polyolefinfolie, wobei jeder Bauelementchip durch die Polyolefinfolie hochgedrückt wird, und des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102021003283-A1 (DE)
Title: Hub-Wende-Vorrichtung für Lasten, insbesondere zum Aufnehmen eines Nutzfahrzeugrahmens
Inventor: CZARNECKI STEFAN
IPC: B66C13/08
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-Wende-Vorrichtung für Lasten, insbesondere zum Aufnehmen eines Nutzfahrzeugrahmens, umfassend eine Wendeeinheit (11) für die Last (15), welche an zwei Haltearmen (7) einer Grundeinheit (3, 5) ausgebildet ist. Bei einer Hub-Wende-Vorrichtung für groß dimensionierte Lasten, deren Drehvorgang zur Montageoptimierung möglichst kurzgehalten ist, ist auf zwei als Rollwagen (3, 5) ausgebildeten Grundeinheiten je eine sich senkrecht von dem Rollwagen (3, 5) nach oben erstreckende Hubsäule (7) angeordnet, an welcher die vertikal verschiebliche, drehbar gelagerte Wendeeinheit (11) als Tragarm der Last (15) befestigt ist.
Patent DE-102021003436-A1 (DE)
Title: Vernebelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LALLEMENT REGIS
IPC: B60S1/68
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vernebelungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einem Flüssigkeitsbehälter (18) und wenigstens einer Leitung (20), welche den Flüssigkeitsbehälter (18) mit wenigstens einer Düse (22) verbindet, und mit einer Pumpe (24), durch welche Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsbehälter (18) über die wenigstens eine Leitung (20) durch die wenigstens eine Düse (22) förderbar ist, wobei die Flüssigkeit durch die wenigstens eine Düse (22) zerstäubbar ist, und die wenigstens eine Düse (22) in der Gebrauchsposition der Vernebelungseinrichtung (10) so am Kraftfahrzeug (12) angeordnet ist, dass die durch die wenigstens eine Düse zerstäubte Flüssigkeit auf einen Reifen (14) und/oder einen reifennahen Untergrund (26) aufbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12).
Patent DE-102021102812-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe umfassend eine kopfstütze, die mit einer sitzlehne einklappt und ausklappt
Inventor: KANGANE RANJIT V
IPC: B60N2/20
Filed: 2021-02-07
Abstract: Eine Sitzbaugruppe umfasst ein Sitzunterteil, eine Sitzlehne und eine Kopfstütze. Die Sitzlehne ist mit dem Sitzunterteil verbunden und ist konfiguriert, um relativ zu das Sitzunterteil zwischen einer ausgeklappten Position und eine eingeklappten Position zu schwenken. Die Kopfstütze ist mit der Sitzlehne verbunden und ist konfiguriert, um relativ zu der Sitzlehne zwischen einer ausgeklappten Position und einer eingeklappten Position zu schwenken. Die Kopfstütze ist konfiguriert, um automatisch von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position zu schwenken, wenn die Sitzlehne von ihrer eingeklappten Position zu ihrer ausgeklappten Position schwenkt.
Patent DE-102021103601-A1 (DE)
Title: Verschraubungssicherung für eine Kabelverschraubung und System mit einer Kabelverschraubung und einer Verschraubungssicherung
Inventor: BÖHNER THOMAS
IPC: H02G3/06
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschraubungssicherung (10) zur Sicherung einer ersten Kabelverschraubung (4), umfassend eine erste Halbschale (12) und eine mit der ersten Halbschale (12) verbundene zweite Halbschale (16), wobei die beiden Halbschalen (12, 16) mittels Verschlussmitteln (18, 20) in einer Verschlusslage der Verschlussmittel (18, 20) derart verschließbar sind, dass die beiden Halbschalen (12, 16) in der Verschlusslage eine beidseitig geöffnete Schale mit einer ersten Öffnung (22) und einer zweiten Öffnung (24) zur Durchführung eines der ersten Kabelverschraubung (4) zugeordneten Kabels ausbilden und die Verschlussmittel (18, 20) lediglich unter Einsatz eines Werkzeugs voneinander trennbar sind, und wobei die Verschraubungssicherung (10) derart ausgebildet ist, dass die Verschraubungssicherung (10) in einer ersten Sicherungslage der Verschraubungssicherung (10) und mit in deren Verschlusslage befindlichen Verschlussmitteln (18, 20) einen auf eine Schraubbuchse (6) der ersten Kabelverschraubung (4) aufgeschraubten Schraubring (8) der ersten Kabelverschraubung (4) derart abdeckt und mit dem Schraubring (8) verriegelt, dass der Schraubring (8) von der Schraubbuchse (6) nicht abschraubbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) mit einer Kabelverschraubung (4) und einer Verschraubungssicherung (10).
Patent DE-102021104525-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsanlage, insbesondere für Trinkwasser
Inventor: PFANDER MARKUS
IPC: C02F9/12
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasseraufbereitungsanlage, insbesondere für Trinkwasser, welche aus einer Sicherungseinrichtung (12) zum Schutz von Trinkwasser gegen Verschmutzung durch Rückfließen und einer Umkehrosmose-Anlage (52) zur Aufbereitung der Trinkwasserqualität besteht, wobei die Sicherheitseinrichtung (12) umfasst: ein Gehäuse (14), welches einen Einlass (15) zum Anschluss an ein Trinkwassernetz und einen Auslass (35) aufweist, einen in dem Gehäuse (14) vorgesehenen freien Auslauf (21), dessen Zulauf (22) mit dem Einlass (15) verbunden ist und dessen Auslauf (25) zu einer Pumpe (30) führt, welche das in dem freien Auslauf (21) drucklos bevorratete Speisewasser in einen Druckausgleichsbehälter (33) pumpt und mit Druck beaufschlagt, und eine vom Druckausgleichsbehälter (33) zum Auslass (35) führende Leitung (34), wobei die Umkehrosmose-Anlage (52) umfasst: eine Zuführleitung (44), welche über zumindest einen Vorfilter (54, 55, 56) zu einem Membrangehäuse (58) mit einer Membran führt, ein aus dem Membrangehäuse (58) herausführender Ablauf (59) zum Abführen von Abwasser und eine aus dem Membrangehäuse (58) abführende Permeatleitung (64) zum Abführen eines Permeats zu einem Vorratsbehälter (67) und/oder einem Verbraucher (71), wobei die Sicherungseinrichtung (12) und die Umkehrosmose-Anlage (52) durch einen Druckschalter (38) steuerbar sind, welcher einen Druck in der Permeatleitung (64) erfasst.
Patent DE-102021109765-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung der Mengen von Futter für Futtermischwagen sowie Futtermischwagen
Inventor: TWICKLER PHILIPP
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein System (10) zur Optimierung der Menge von in einem Futtermischwagen (14) zu mischendem Futter und/oder aus dem Futtermischwagen (14) auszubringendem Futter hat eine Wiegevorrichtung (16) zum Wiegen des in dem Futtermischwagen (14) befindlichen Futters, einen Ladecomputer (18) und eine Erfassungsvorrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, die Anzahl an Tieren (T) in einem zu befütternden Bereich (B) zu ermitteln. Der Ladecomputer (18) steht mit der Erfassungsvorrichtung (20) und der Wiegevorrichtung (16) in Kommunikationsverbindung und ist dazu eingerichtet, die Anzahl an Tieren (T) von der Erfassungsvorrichtung (20) zu erhalten, eine Zielmenge des in den Futtermischwagen (14) einzufüllenden Futters und/oder aus dem Futtermischwagen auszubringenden Futters in Abhängigkeit der erhaltenen Anzahl an Tieren (T) zu ermitteln und die ermittelte Zielmenge an die Wiegevorrichtung (16) zu übermitteln.Ferner sind ein Futtermischwagen (14) und ein Verfahren gezeigt.
Patent DE-102021112303-A1 (DE)
Title: Doppelstromschiene mit kontaktgeometrie und kontaktsystem
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H02B1/22
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Doppelstromschiene (102), wobei die Doppelstromschiene (102) zwei Stromschienen (104) aufweist, die jeweils von einer Isolierung (106) umhüllt sind und Flachseite auf Flachseite zu einem Stapel übereinandergestapelt sind, wobei beide Stromschienen (104) in einem Kontaktbereich (108) der Doppelstromschiene (102) auf senkrecht zu den Flachseiten ausgerichteten Seitenflächen der Stromschienen (104) je eine Kontaktgeometrie (110) aufweisen, wobei die Kontaktgeometrien (110) je zumindest zwei keilförmig zueinander ausgerichtete Klemmflächen (112) aufweisen, wobei zumindest eine der Klemmflächen (112) pro Kontaktgeometrie in einem spitzen Winkel zu einer parallel zu den Flachseiten ausgerichteten Steckrichtung (114) der Kontaktgeometrie (110) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021112582-A1 (DE)
Title: Stanzbandherstellungssystem
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: B23P19/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Es wird ein Stanzbandherstellungssystem offenbart. Das Stanzbandherstellungssystem umfasst: eine Stanzmaschine, die zum Ausbilden von Anschlüssen in einem Band durch Stanzen eingerichtet ist; eine Zuführtrommel, um die ein zu stanzendes Band gewickelt ist und die zum Zuführen des zu stanzenden Bandes zu der Stanzmaschine eingerichtet ist; und eine Aufnahmetrommel, um die das gestanzte Band gewickelt wird und die zum Aufnehmen des gestanzten Bandes eingerichtet ist. Das Stanzbandherstellungssystem umfasst weiterhin eine Bandschneide- und Schweißvorrichtung, die derart beschaffen ist, dass sie ein nicht geeignetes Bandsegment des Bandes mit einem nicht geeigneten Anschluss von dem Band abschneidet und zwei abgeschnittene Enden des geschnittenen Bandes miteinander verschweißt. Das Stanzbandherstellungssystem gemäß der vorliegenden Offenbarung kann das Band automatisch schneiden und schweißen, wodurch die Arbeitskosten eingespart werden und die Auslastung der Stanzmaschine erheblich verbessert wird.
Patent DE-102021116011-A1 (DE)
Title: Führungsschiene, Rolloanordnung und Fahrzeugdach
Inventor: ERTLE PHILIP
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene (7) für eine Rolloanordnung (3) eines Fahrzeugdachs (2), wobei- die Führungsschiene (7) einen Aufnahmekanal (12) aufweist, der zur Aufnahme eines seitlichen Randbereichs (10) einer Rollobahn (6) der Rolloanordnung (3) ausgebildet ist,- der Aufnahmekanal (12) eine Führung (15) aufweist, die zur Aufnahme eines Führungselements (11) der Rollobahn (6) ausgebildet ist, so dass das Führungselement (11) entlang der Führung (15) verschiebbar geführt ist,- der Aufnahmekanal (12) eine Ablaufkante (17) für die Rollobahn (6) aufweist, und- sich ein Abstand (Y) zwischen der Ablaufkante (17) und der Führung (15) entlang der Führungsschiene (7) verändert.Die Erfindung betrifft auch eine Rolloanordnung (3) sowie ein Fahrzeugdach (2).
Patent DE-102021117243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Isolierung zwischen zwei Rundzellen eines Zellmoduls und Zellmodul
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: H01M50/213
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Isolierung (20; 20a, 20b, 20c) zwischen Batteriezellen (10), wobei eine erste Zellreihe (22a) mit einer ersten Batteriezelle (10) und eine zweite Zellreihe (22b) mit einer zweiten Batteriezelle (10) bereitgestellt werden, wobei sich die erste und zweite Zellreihe (22a) jeweils in eine erste Erstreckungsrichtung (R) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (L) der ersten und zweiten Batteriezelle (10) erstrecken. Weiterhin wird die elektrische Isolierung (20; 20a, 20b, 20c) in Form eines elektrisch isolierenden Isolierbands (20; 20a, 20b, 20c) bereitgestellt und ein erster Isolierbandabschnitts (20a) wird an einer von Stirnseiten (14) verschiedenen dritten Seite der ersten Batteriezelle (10) in Erstreckungsrichtung der ersten Zellreihe (22a) angeordnet und nach dem Anordnen wird die zweite Zellreihe (22b) relativ zur ersten Zellreihe (22a) angeordnet, so dass sich zumindest ein Teil des ersten Isolierbandabschnitts (20a) zwischen der mindestens einen ersten Batteriezelle (10) und der mindestens einen zweiten Batteriezelle (10) befindet.
Patent DE-102021120732-A1 (DE)
Title: Ölfilter, Gehäuse mit Ölfilter sowie Fahrzeug mit Gehäuse
Inventor: ROSE ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölfilter (1) zum Ansaugen von Öl aus einem Gehäuse (2), insbesondere Getriebegehäuse, mit einem Filtergehäuse (3), in dessen Boden (4) eine Einlassöffnung (5) ausgebildet ist, und einem von dem Filtergehäuse (3) abstehenden Ansaugstutzen (6), der an seinem einen Ende mit der Einlassöffnung (5) verbunden ist und an seinem anderen Ende eine Ansaugöffnung (7) aufweist, über welche Öl in den Ölfilter (1) ansaugbar ist, wobei der Ansaugstutzen (6) so angewinkelt ist, dass seine Ansaugöffnung (7) zu der Einlassöffnung (5) geneigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gehäuse (2) mit einem solchen Ölfilter (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Gehäuse (2).
Patent DE-102021126585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Messgeräts und entsprechendes System
Inventor: ABRAHAM JÜRGEN
IPC: G01D18/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Messgeräts (4) mit einer mobilen Kalibriereinheit (100), die mobile Kalibriereinheit (100) umfassend:- ein auf der mobilen Kalibriereinheit angeordnetes Referenz-Messgerät (1); und- eine Steuereinheit (2), die zum Steuern eines Kalibriervorgangs ausgestaltet ist, wobei die Steuereinheit (2) eine Anzeigeeinheit (3) aufweist.Das Kalibrierverfahren umfasst die folgenden Schritte:- Kalibrieren des Messgeräts (4) mittels des Referenz-Messgerät (1) in einem Kalibriervorgang;- Aufnahme zumindest eines Fotos (7;71) der Anzeigeeinheit (3) während des Kalibriervorgangs, zur Dokumentation einer an der Anzeigeeinheit (3) während des Kalibriervorgangs angezeigten Anzeige, wobei die Aufnahme von einer Kamera (6) eines mobilen Endgeräts (5) erstellt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltetes System.
Patent DE-102021128689-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement zur Filtration eines gasförmigen Fluids
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein Rundfilterelement zur Filtration eines gasförmigen Fluids weist einen Partikel-Filtermediumkörper und einen Schadgas-Filtermediumkörper auf, die jeweils als Hohlkörper ausgebildet sind und einen innenliegenden Strömungsraum umschließen. Jeder Filtermediumkörper ist an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils mit einer Endscheibe versehen. Ein separat ausgebildetes Verbindungselement ist mit einer Endscheibe verbunden und umgreift die Endscheibe des benachbarten Filtermediumkörpers.
Patent DE-102021133282-A1 (DE)
Title: Anpassung der Position eines Steckverbinders an die Lage der Kabel, an denen der Steckverbinder angeschlossen ist
Inventor: BREUSS LUKAS
IPC: H01R4/18
Filed: 2021-12-15
Abstract: Verfahren zur Konfektionierung einer Anordnung (1) eines einen Kontaktträger (6) aufweisenden Steckverbinders (3; 4) an einem Ende eines Kabels (2), wobei eine Anpassung der Position des Steckverbinders (3; 4) an die Lage der elektrischen Leiter (21, 22) des Kabels (2), an denen der Steckverbinder (3; 4) angeschlossen ist, vor einer Verpressung des Kabels (2) mit einer den Kontaktträger (6) teilweise umschließenden Hülse (7) während des Konfektionsprozess durch eine Korrektur der Ausrichtung des Steckerverbinders (3; 4) erfolgt, wozu der montierte Kontaktträger (6) relativ zur den elektrischen Leiter (21, 22) verdreht werden muss, wodurch sich durch dieses Verdrehen ein Überschlagen der elektrischen Leiter (21, 22) ergibt, welche zur Längenreduktion zwischen Kontaktträger (6) und Ende des Kabels (2) führt.
Patent DE-102021202810-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16C17/03
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (4,5) mit mindestens einem Kippsegment, das in einem Gehäuse innerhalb einer Rahmenstruktur um eine erste Kippachse kippbar ist, die parallel zu einer Wellenachse angeordnet ist.
 Um das Kippsegmentlager (4,5) funktionell und/oder herstellungstechnisch zu verbessern, hat das Kippsegmentlager (4,5) einen zusätzlichen Kippfreiheitsgrad mit einer zweiten Kippachse, die senkrecht zur Wellenachse angeordnet ist, um einen Lagerspalt mit einer konstanten Achshöhe in Richtung der Wellenachse darzustellen.
Patent DE-102021203522-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: FUJITA YUTAKA
IPC: F01P11/10
Filed: 2021-04-09
Abstract: Problem
 Bereitgestellt wird ein Turbolader, der die Kühleffizienz des Kühlwasserströmungswegs verbessern und die Wärmebewegung auf der Turbinenseite zur Kompressorseite reduzieren kann.
 Mittel zur Lösung
 Ein Turbolader schließt ein Turbinengehäuse ein, das konfiguriert ist, um einen Turbinenrotor aufzunehmen, der auf einer Seite einer Rotorwelle bereitgestellt ist; und ein Lagergehäuse, das konfiguriert ist, um ein Lager aufzunehmen, das die Rotorwelle drehbar lagert, wobei mindestens ein Kühlwasserströmungsweg, durch den Kühlwasser strömt, in mindestens einem von dem Turbinengehäuse und dem Lagergehäuse ausgebildet ist, und der mindestens eine Kühlwasserströmungsweg so ausgebildet ist, dass eine Mehrzahl von Strömungswegquerschnitten in einem Halbquerschnitt eines Querschnitts, der eine Achse der Rotorwelle einschließt und von der Achse geteilt wird, vorhanden ist.
Patent DE-102021204429-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: BAUMANN RAPHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-05-03
Abstract: Ein Sensormodul (105) zur Anbringung an einem Fahrzeug umfasst ein Gehäuse (205) zur Aufnahme eines optischen Sensors; wobei das Gehäuse (205) eine Aussparung (210) zum Durchtritt von Licht aufweist; eine im Bereich der Aussparung (210) an der Außenseite des Gehäuses (205) liegende transparente Scheibe (215) zur Abdeckung der Aussparung (210); eine Klebeschicht (220), welche die Aussparung (210) an der Außenseite des Gehäuses (205) umläuft und stoffschlüssig mit der Scheibe (215) und dem Gehäuse (205) verbunden ist; und eine Barriere (225) an der Außenseite des Gehäuses (205), wobei die Barriere (225) die Scheibe (215) umläuft und dabei einen vorbestimmten Abstand zur Scheibe (215) einhält.
Patent DE-102021210473-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur schwingungsentkopplung, prüfvorrichtung für eine lithographieanlage und lithographieanlage
Inventor: RIJS ROB
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Es wird offenbart eine Einrichtung (216) zur Schwingungsentkopplung, aufweisend:eine T-Feder (218) mit einem Fußabschnitt (228) und einem Stegabschnitt (230), welche jeweils als Blattfeder ausgebildet sind, wobei eine Haupterstreckungsebene (XY) des Fußabschnitts (228) und eine Haupterstreckungsebene (YZ) des Stegabschnitts (230) zueinander senkrecht angeordnet sind, unddrei Lagerelemente (232, 234, 236), welche jeweils an einem von drei freien Enden (238, 240, 242) der T-Feder (218) ausgebildet sind und zur Lagerung von Trägern (208, 214, 220, 226) eingerichtet sind, so dass die Träger (208, 214, 220, 226) voneinander schwingungsentkoppelt sind.
Patent DE-102021210518-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: DIKMENLI ERDOGAN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2021-09-22
Abstract: Es wird eine elektrochemische Zelle vorgeschlagen, miteiner ersten Bipolarplatte (101) und einer zweite Bipolarplatte (102); wobei die erste Bipolarplatte (101) und die zweite Bipolarplatte (102) jeweils eine Zuführungsvorrichtung (150) zum Zuführen von Betriebsmedien von einem Portanschluss (140) der jeweiligen Bipolarplatte in einen Zuführungsbereich (160) der jeweiligen Bipolarplatte aufweisen; und die Zuführungsvorrichtung der ersten Bipolarplatte (150) eingerichtet ist, eine Membran-Elektrodeneinheit (110), die zwischen der ersten Bipolarplatte (101) und der zweiten Bipolarplatte (102) angeordnet ist, mittels einer Anoden-Dichtung (154a), angeordnet an einer Anodenseite der ersten Bipolarplatte, gegenüber der ersten Bipolarplatte (101) abzudichten, unddie Zuführungsvorrichtung der zweiten Bipolarplatte (150) eingerichtet ist, die Membran-Elektrodeneinheit (110) mittels einer Kathoden-Dichtung (154b) auf einer Kathodenseite der zweiten Bipolarplatte gegenüber der zweiten Bipolarplatte (102) abzudichten; wobei die Anodenseite der ersten Bipolarplatte eingerichtet ist, die Anoden-Dichtung (154a) anzuordnen und zu unterstützen; und die Kathodenseite der zweiten Bipolarplatte eingerichtet ist, die Kathoden-Dichtung (154b) anzuordnen undzu unterstützen; dass die Anoden-Dichtung und die Kathoden-Dichtung räumlich korrespondierend gegenüberliegend angeordnet sind, und dass ein auf die Membran-Elektrodeneinheit (110) wirkender Anpressdruck von der Anoden-Dichtung (154a) undvon der Kathoden-Dichtung (154b) in der jeweiligen Zuführungsvorrichtung (150) unterbrechungsfrei abgestützt wird.