baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19613669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit einer Platinschicht
Inventor: LEE WON JAE
IPC: C23C14/08
Filed: 1996-04-04
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines hochintegrierten Halbleiterbauelements mit
den folgenden Schritten:  Halten einer Reaktionskammer (11)
in der ein Wafer (15) angeordnet ist, auf dessen Oberfläche ein
Siliziumoxidfilm gebildet ist, in einem Hochvakuumzustand, der von
einigen 10 -3  Pa bis zu einigen 10 -4  Pa reicht;  Heizen des Wafers (15)
auf eine Temperatur zwischen 350°C
und 450°C;  Ausführen eines
Vor-Sputterprozesses durch Einleiten eines inerten Gases in die
Reaktionskammer (11) in einem Zustand, bei dem eine Blende zwischen
dem Platintarget (19) und dem Wafer (15) angeordnet ist. Ausführen eines Sputterprozesses
unter Verwendung des Platintargets (19) bei einer Temperatur innerhalb
eines Bereichs von 350°C bis
450°C unter
Verwendung einer Spannung im Bereich zwischen 270 V bis 310 V mit
einem Strom, der zwischen 0,05 A und 1,0 A liegt, zur Ausbildung
einer Platinschicht für
eine Unterlagenelektrode eines Kondensators über dem Siliziumoxidfilm nachdem
die Blende (21) geöffnet
worden ist;  Stabilisieren der Platinschicht durch...
Patent DE-19616842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-Buten durch Dimerisierung von Ethylen, das eine verbesserte Rückgewinnungszone von verbrauchtem Katalysator umfaßt
Inventor: FORESTIERE ALAIN
IPC: C07C2/08
Filed: 1996-04-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1-Guten durch homogene katalytische Dimerisierung in flüssiger Phase von Ethylen bei einem Druck, der zwischen 0,5 MPa und 8 MPa variiert und bei einer Temperatur, die zwischen 20°C und 150°C variiert, das eine Stufe während der ein Reaktionsabstrom der Dimerisierung in Kontakt mit einem Katalysatorinhibitor gebracht wird und eine Stufe der Rückgewinnung eines im wesentlichen von Katalysator freien Reaktionsabstroms und einer konzentrierten, katalytisch inaktivierten Lösung umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren die folgenden Stufen umfaßt:  a) man führt einen inhibierten Katalysator, der einen Reaktionsabstrom enthält, in eine Druckminderungszone ein, in welcher der Druck von etwa 0,1 MPa bis etwa 2 MPa abgesenkt wird und man erhält eine erste gasförmige Phase, welche Ethylen und 1-Guten enthält, sowie eine erste flüssige Phase, welche den inhibierten Katalysator enthält,  b) man läßt die aus der Stufe a) stammende erste flüssige Phase in wenigstens eine Verdampfungszone strömen, in welcher...
Patent DE-19619714-B4 (DE)
Title: Drehtrommel
Inventor: KAWABE YUZO
IPC: A01K89/01
Filed: 1996-05-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Drehtrommel,
die folgendes aufweist:  einen Trommelkörper (2), der dazu ausgelegt
ist, an einer Angel angebracht zu werden,  einen Rotor (3) mit
einem ersten und einem zweiten Arm (5, 6), der drehbar von dem Spulenkörper (2)
getragen wird und der sich entsprechend eines Drehvorgangs eines
Griffs (1) dreht,  eine Spule (4), die von dem Trommelkörper (2)
getragen wird und die entsprechend dem Wickelvorgang des Griffs (1)
eine Schiebebewegung ausführt,
und auf deren Umfang eine Angelleine aufwickelbar ist,  ein
erstes und ein zweites Bügel-Trageteil
(7, 9), die schwenkbar an den Enden des ersten bzw. zweiten Arms (5,
6) angebracht sind,  einen zwischen den Bügel-Trageteilen (7, 9) angeordneten und
sich zwischen diesen erstreckenden Bügel (10),  ein Rollen-Tragewerk,
das eine Leinenrolle (15) an einem der Bügel-Trageteile (7) trägt, wobei  die Leinenrolle
(15) eine Führung
(30) umfaßt,
welche die Angelleine auf die Spule (4) führt und einen Begrenzungsabschnitt...
Patent DE-19622825-B4 (DE)
Title: Voreinstellung für Kaltwalzreversiergerüst
Inventor: NEUSCHUETZ EBERHARD
IPC: B21B37/00
Filed: 1996-06-07
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Voreinstellen der Stellgliedpositionen eines Reversiergerüstes oder
einer Walzstraße
für den
ersten Stich eines neuen Coils beim Kaltwalzen von Bändern, insbesondere
aus Edelstahl, bei dem als Stellgliedpositionen für die Bandplanheit
die entsprechenden Ist-Daten die aus den abgespeicherten Stellgliedpositionen
von n zuvor gewalzten Coils gewonnen werden, als Referenzdaten verwendet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Stellgliedpositionen für die Bandplanheit
die Ist-Daten des ersten Stichs eines aus den n zuvor gewalzten
Coils ausgewählten
Referenz-Coils als
deren Referenzdaten eingesetzt werden, die die beste Übereinstimmung
mit den Zieldaten des neuen Coils ergeben und dass jeweils eine
aus den Daten des einzelnen Ist-Referenzzustandes zuzüglich einer
von der Differenz der Daten des Referenzzustandes und des Zielzustandes
abhängigen Stellgliedänderung
gebildete Stellgliedposition eingesetzt wird.
Patent DE-19623072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünnfilmstrukturkörpers
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: B81B3/00
Filed: 1996-06-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dünnfilmstrukturkörpers mit
folgenden Schritten:  Anordnen einer Opferschicht (32) an einem
Substrat (1) ,  Ausbilden eines Dünnfilms (34) über dem
Substrat (1), wobei die Opferschicht (32) dazwischenliegt,  Modifizieren
einer oberen Oberfläche
des Dünnfilms
(34), nachdem eine Aufbringung des Dünnfilms (34) beendet ist, so
daß die
in Dickenrichtung (Z) des Dünnfilms
(34) existierende Spannungsverteilung (σ z ) zur
Reduzierung eines auf den Dünnfilm
(34) ausgeübten
Biegemoments (M1) gesteuert wird, und  Entfernen der Opferschicht
(32), um den Dünnfilm
(34) in Bezug auf das Substrat (1) beweglich zu machen,  wobei
das Modifizieren der oberen Oberfläche des Dünnfilms (34) das Implantieren
einer Spannungseinstellsubstanz in die obere Oberfläche aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Implantieren der Spannungseinstellsubstanz das Steuern der Konzentrationsverteilung
der in Dickenrichtung (Z) implantierten Spannungseinstellsubstanz
aufweist, um eine die existierende Spannungsverteilung aufhebende zweite
Spannungsverteilung hervorzurufen.
Patent DE-19628889-B4 (DE)
Title: Baumzufuhrvorrichtung einer Baumhandhabungsmaschine
Inventor: TIMPERI ARTO
IPC: B27B25/04
Filed: 1996-07-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Baumzufuhrvorrichtung
für eine Baumhandhabungsmaschine,
mit:  mindestens einer Transporteinheit (2) zum Bewegen eines Baumstammes,  einer
Säge (8)
zum Durchschneiden des Baumstammes in Querrichtung,  Mittel
zur Positionierung der Transporteinheit (2), und  Mittel zum
Entasten des Baumstammes,  wobei die Transporteinheit (2) über mindestens
eine drehbare Struktur mit einer peripheren, im wesentlichen festen Oberfläche verfügt, die
sich um die Drehachse und in Richtung der Drehachse der drehbaren
Struktur erstreckt und ausgelegt ist, ein fortlaufendes Kontaktelement
zu stützen, das
ausgelegt ist, eine Kraft zwischen der drehbaren Struktur und dem
Baumstamm zu übertragen,
wobei das Kontaktelement aus einem elastischen Material gebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die drehbare Struktur
und das Kontaktelement so beschaffen sind, dass die Kraft, die zwischen
der drehbaren Struktur und einem Baumstamm wirken soll, direkt zwischen
der peripheren Oberfläche
der drehbaren Struktur und dem fortlaufenden Kontaktelement übertragbar
ist, welches an seiner Innenfläche
frei über
einer...
Patent DE-19635180-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: AESCHE HELMUT
IPC: E05F15/02
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Antriebsvorrichtung,
insbesondere ein Verstellantrieb für ein Schiebedach oder ein
Fenster eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (10) und einer in einer
Gehäusewand
liegenden Öffnung
(14), welche mit einer gasdurchlässigen,
flüssigkeitsundurchlässigen Membran
(16) abgedeckt ist, die zumindest am Umfang (20) der Öffnung (14)
an der die Öffnung
(14) aufweisenden Gehäusewand
angeschweißt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (16) eine die Schweißung ermöglichende oder
verbessernde Oberflächenbeschichtung
(32) aufweist.
Patent DE-19645570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des mittleren Durchmessers von Spraytröpfchen
Inventor: DEXTER ROBIN WILLIAM
IPC: C08L29/10
Filed: 1996-11-05
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Erhöhung des mittleren Durchmessers von Spraytropfchen und zur Verringerung des Abdriftens des Sprays einer wäßrigen Sprayzusammensetzung, wobei man der Zusammensetzung etwa 0,0005 bis 1 Gew./Gew.-% eines Poly(ethylenoxids) mit einem Molekulargewicht von mehr als etwa 5 × 105 g/mol (Dalton) und wenigstens etwa 0,05 Gew./Gew.-% eines oberflächenaktiven Stoffes, der ausgewählt ist unter sulfonierten oberflächenaktiven Stoffen, sulfatierten oberflächenaktiven Stoffen und Gemischen davon, zusetzt, mit der Maßgabe, daß der oberflächenaktive Stoff wenigstens eine lineare oder verzweigte Kohlenstoffkette mit wenigstens neun Kohlenstoffatomen aufweist.
Patent DE-19652047-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/18
Filed: 1996-12-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: An injection molding torpedo (42) which can itself be injection molded by a M/M process of a carbide alloy to have high resistance to corrosion and wear. The torpedo (42) has a conical front surface (72) which forms a pointed tip (74) and a melt channel (64) extending to an outlet (80) on the conical front surface (72). The melt channel (64) has a central rear portion (92) extending from an inlet (78) on the rear surface (70) of the torpedo and a diagonal front portion (94) extending from the rear portion (92) to the outlet (80). The diagonal front portion (94) of the melt channel is tapered inwardly enough to offset the diagonal at which it extends to allow for free ejection of the molded torpedo from its mold. This requires that the taper be enough that the shortest longitudinal line (116) along the inner surface forming the melt channel does not diverge outwardly anywhere along its length. <IMAGE>
Patent DE-19717608-B4 (DE)
Title: Wahrnehmungsfehlerbearbeitungsverfahren und Bildkodierungsvorrichtung, welche dieses Verfahren verwendet
Inventor: KIM SEONG-JIN
IPC: H04N19/50
Filed: 1997-04-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Wahrnehmungsfehlerbearbeitungsverfahren zum Entfernen von Voraussagefehlern für eine Sequenz von zu kodierenden und zu komprimierenden Bildern, welches umfasst: einen Farbwahrnehmungs-Differenzbestimmungsvorgang (Schritt 41) zum Bestimmen von zulässigen Farbwahrnehmungsunterschieden (Ty, Tu, Tv) jeweiliger Bildpunkte eines zu kodierenden Originalbilds (O) unter Verwendung einer Farbwahrnehmungsdifferenztabelle (LUT); einen Fehlererzeugungsvorgang (Schritt 43) zum Bestimmen (431) eines Bildmusters des Originalbildes und zum Definieren (435) eines Voraussagefehlers (ey, eu, ev) unter Verwendung von mittleren Bildpunktwerten jeweiliger Bildkodierungseinheiten, wenn die Bestimmung (431) des Bildmusters ein Intra-Bild aufzeigt und zum Definieren (433) eines Voraussagefehlers unter Verwendung eines Unterschieds zwischen einem vorausgesagten Bild (P), das durch Abschätzen und Kompensieren einer Bewegung vorausgesagt wird, und dem Originalbild, wenn die Bestimmung (431) des Bildmusters ein Zwischenbild aufzeigt; und einen Wahrnehmungsfehlerbestimmungsvorgang (Schritt 45) zum Bestimmen eines er nur aus dem Fehler besteht, der einen Farbwahrnehmungsunterschied erzeugt, wobei der jeweilige Wahrnehmungsbildfehler (Sy, Su, Sv) durch Vergleichen (451,...
Patent DE-19724142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von granuliertem Mischdünger
Inventor: WALTER ULRICH
IPC: C05C7/00
Filed: 1997-06-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von granuliertem Mischdünger unter Verwendung von Schmelze-Suspensionen,
die aus einer Mischung von aufgeschmolzenem Harnstoff und feinkörnigen anorganischen Salzen
bestehen, wobei die Schmelze-Suspension mit einem Anteil der Schmelze
von 30 bis 80% mittels beheizbarer Rohrleitungen bei Temperaturen
oberhalb des Schmelzpunktes einer Wirbelschichtanlage mit oder ohne klassierendem
Abzug des Fertiggutes über
den Wirbelschichtboden zugeführt
und über
Druckdüsen
von unten und in Strömungsrichtung
der Wirbelluft in die Wirbelschicht eingedüst wird und die Temperatur
der zugeführten Wirbelluft
zur Erzeugung und Aufrechterhaltung des Wirbelbetts und zur Aufnahme
der Kristallisationswärme
der zugeführten
Schmelze-Suspension unter der Schmelztemperatur der Schmelze liegt,
so dass eine Erstarrung und Granulierung der Schmelze-Suspension
in der Wirbelschicht bei Temperaturen von 95–105°C zu Granalien, bei denen 95%
des Materials eine Korngröße von 1,6–5 mm aufweisen
und dessen Biuretgehalt < 0,8
M-% beträgt,
erfolgt.
Patent DE-19734405-B4 (DE)
Title: Drehstrommaschine und Verfahren zum Betreiben einer Drehstrommaschine
Inventor: ROTH-STIELOW JOERG
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-08-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer von einem Umrichter (5) mit einem Gleichspannungszwischenkreis
(3) gespeisten Drehstrommaschine (61) mit einer an den Gleichspannungszwischenkreis
(3) angeschlossenen elektromagnetisch betätigbaren, mechanischen Bremse mit
einer Erregerspule (62), welche bei Bestromung die Bremse lüftet und
wobei beim Abbremsen der Drehstrommaschine (61) von dieser im generatorischen
Betrieb erzeugte elektrische Energie der Erregerspule (62) zugeführt wird,
wobei bei einem starken Abbremsen im generatorischen Betrieb der
Erregerspule (62) ein Strom zugeführt wird, der wesentlich größer ist
als der zum Lüften
oder Halten der Bremse zugeführte
Strom.
Patent DE-19748627-B4 (DE)
Title: Elektronisches Überlastrelais
Inventor: REMPT BERND DIPL ING
IPC: H02H1/06
Filed: 1997-11-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: Elektronisches Überlastrelais zum Schutz eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Drehstrommotors, das aufweist: a) erste Mittel (MW) zur Entnahme wenigstens eines Sensorstroms (Is) aus einem durch ein Versorgungsnetz und den Verbraucher gebildeten Lastkreis, b) einem Gleichrichter (G), mit dem der Sensorstrom (Is) gleichgerichtet wird zur Lieferung eines Ladestroms (IL), c) einen ersten Kondensator (C1), der mit wenigstens einem Teil des Ladestroms (IL) aufgeladen wird und der Schaltenergie bereitstellt zur Betätigung von Auslöse- und Rücksetzeinrichtungen (L1, L2), d) einen zweiten Kondensator (C2), der ständig mit wenigstens einem Teil des Ladestroms geladen wird und der Energie zur Speisung von elektronischen Funktionseinheiten (F) des Überlastrelais liefert, e) zweite Mittel (R), mit denen ein zum Sensorstrom (Is) korrespondierendes Messsignal gebildet ist, und f) dritte Mittel zur Berechnung von Temperaturen und zur Ermittlung einer Überlastsituation auf der Grundlage des Messsignals und eines in den dritten Mitteln gespeicherten thermischen Modells des Verbrauchers, wobei eine Verzögerungsdauer (D) gegeben ist, die nach einem Einschalten des Verbrauchers vergeht, bis ausreichend Energie zur Speisung der dritten Mittel zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Berechnungsgenauigkeit durch Verkürzung der Verzögerungsdauer (D) nach dem Einschalten des Verbrauchers und zur Verlängerung der Dauer der Funktionsfähigkeit der dritten Mittel nach dem Abschalten des Verbrauchers g) Mittel (S2) vorhanden sind, die bewirken, dass nach dem Einschalten des Verbrauchers der erste Kondensator (C1) nur dann geladen wird, wenn am zweiten Kondensator (C2) ein vorgegebener Mindestwert der Spannung (VDDmin) erreicht oder überschritten ist, und h) Mittel (S2, D2) vorhanden sind, die bewirken, dass nach dem Abschalten des Verbrauchers der zweite Kondensator (C2) mit gespeicherter Energie aus dem ersten Kondensator (C1) gespeist wird.
Patent DE-19749024-B4 (DE)
Title: Spinnanlage mit Vorspinnmaschinen und mit Ringspinnmaschinen
Inventor: MACK KARL-HEINZ
IPC: D01H9/18
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-09-16
Abstract: Spinnanlage mit mindestens einer Vorspinnmaschine (1, 2) und mit mindestens einer Ringspinnmaschine (2) und mit einem endlosen, umlaufenden Transportglied (7), mittels dessen Vorgarnspulen (10) von der Vorspinnmaschine zu der Ringspinnmaschine und Vorgarnhülsen (11) von der Ringspinnmaschine zu der Vorspinnmaschine transportierbar sind und das mindestens zeitweise Vorgarnspulen mit unterschiedlichen Vorgarnqualitäten auf Vorgarnhülsen mit den unterschiedlichen Vorgarnqualitäten zugeordneten unterschiedlichen Farben transportiert, mit mindestens einem selbsttätigen Umsetzer (5, 6), mittels dessen Vorgarnspulen und Vorgarnhülsen bestimmter Vorgarnqualität bzw. Hülsenfarbe in das Transportglied einstellbar und aus ihm entnehmbar sind, mit mindestens einem Farbsensor (17), der zum selbsttätigen Erkennen der unterschiedlichen Farben am Transportglied (7) an ihm vorbeilaufender Vorgarnhülsen (11) und zum Steuern der Umladevorgänge des Umsetzers (5, 6) in Abhängigkeit von der Farbe der Vorgarnhülsen (11) eingerichtet ist, mit mindestens einem Füllzustandssensor (12) der zwischen (vollen) Vorgarnspulen (10), (leeren) Vorgarnhülsen (11) und leeren Hängehalterpositionen, die am Transportglied (17) an ihm vorbeilaufen, unterscheidet und der...
Patent DE-19801155-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: G02C13/00
Filed: 1998-01-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Haltevorrichtung
mit einer Einrichtung zum parallelen Öffnen und Schließen von
zwei Klemmbacken (1, 2; 11; 21), wobei an zumindest einer Klemmbacke (1;
11; 21) zumindest eine spezifische Halteeinrichtung (3, 4; 25) für Bauteile
(16, 17) einer Brille vorgesehen ist, und wobei zumindest eine der
Halteeinrichtungen (4; 25) in der Lage relativ zu der zugehörigen Klemmbacke
(2) einstellbar (A, B; E) ist, dadurch gekennzeichnet, daß  die
Haltevorrichtung zum Halten einer fassungslosen Brille vorgesehen
ist, und daß  die
Halteeinrichtung (3, 4; 25) eine Durchgangsbohrung (12, 14; 22,
24) aufweist, so daß ein
im wesentlichen zylindrisches Bauteil (16, 17) der Brille mit der
Durchgangsbohrung (12, 14; 22, 24) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-19804384-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: KOYAMA MASAYUKI
IPC: G11C19/28
Filed: 1998-02-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: FIFO-Halbleiterspeichereinrichtung mit  einem Speicherabschnitt (6) zum Schreiben von Daten an eine Schreibaddresse und zum Lesen von Daten von einer Leseadresse synchron mit einem einzigen Takt,  einem Zählerabschnitt (7) zum Zählen des Takts zur Wiederholung der Verarbeitung zur aufeinanderfolgenden Ausgabe von Werten, die zwischen einem ersten und einem zweiten Wert zirkulieren, um die Leseadresse zu erzeugen, und  einem Verknüpfungsschaltungsabschnitt (100A) zur Erzeugung der Schreibadresse aus der von dem Zählerabschnitt erzeugten Leseadresse durch Subtraktion eines Werts von der Leseadresse, wobei der subtrahierte Wert einer vorbestimmten Anzahl von Takten entspricht.
Patent DE-19835418-B4 (DE)
Title: Nachrichtenübermittlungsvorrichtung für digitale Nachrichtenübermittlung
Inventor: TAKAGI KOTARO
IPC: H04J11/00
Filed: 1998-08-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Nachrichtenübermittlungs-Empfangsvorrichtung
für digitale
Nachrichtenübermittlung,
bei der die Frequenz eines empfangenen QPSK-Signals in ein Zwischenfrequenzsignal
umgesetzt wird, das Zwischenfrequenzsignal einer A/D-Umsetzung und
einer I-Komponenten/Q-Komponententrennung unterzogen wird, um digitale Daten
der I-Komponente und digitale Daten der Q-Komponente zu erhalten,
und die ursprünglichen
digitalen Daten aus den digitalen Daten der I-Komponente zu erhalten und die ursprünglichen
digitalen Daten aus den digitalen Daten der I-Komponente und den
digitalen Daten der Q-Komponente erhalten werden wobei, die Nachrichtenübermittlungsvorrichtung
aufweist:  eine A/D-Umsetzschaltung (24I, 24Q) zum Durchführen der
A/D-Umsetzung,  eine Pegelsteuerschaltung (23I, 23Q) zum Steuern
des Pegels des der A/D-Umsetzschaltung (24I, 24Q) zugeführten Signals
auf einen vorbestimmten Wert,  einen Tiefpassfilter (25I, 25Q)
zum Entfernen eines Störsignals
von einem von der A/D-Umsetzschaltung (24I, 24Q) ausgegebenen Signal,
und  eine Störsignalpegel-Detektionsschaltung
(51) zum Detektieren des Pegels des in dem von der A/D-Umsetzschaltung
(24I, 24Q) ausgegebenen Signal enthaltenen Störsignals, durch Vergleich des
von der A/D-Umsetzschaltung (24I, 24Q) ausgegebenen...
Patent DE-19855872-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Keramikfilter
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H01P1/205
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mikrowellen-Keramikfilter mit mindestens zwei miteinander gekoppelten Keramikresonatoren, die durch in einem Keramikkörper (1) vorgesehene Resonatorbohrungen (2) und eine allseitige Metallisierung (3) des Keramikkörpers (1) sowie der Innenfläche der Resonatorbohrungen (2) gebildet sind,  wobei auf der Unterseite des Mikrowellen-Keramikfilters ein Eingabeanschluß (4), ein Ausgabeanschluß (4) und ein dazwischen angeordneter Erdanschluß (5) angeordnet ist, wobei alle Anschlüsse (4, 5) elektrisch von der allseitigen Metallisierung (3) vollständig isoliert sind,  wobei der Eingabeanschluß (4), der Ausgabeanschluß (4) und der Erdanschluß (5) von der allseitigen Metallisierung (3) durch auf den Seitenflächen vorgesehene Aussparungen (7) und durch einen auf der Unterseite vorgesehenen metallisierungsfreien Streifen (6) getrennt sind, der sich quer zu den Resonatorbohrungen von einem bis zum gegenüberliegenden Rand der Unterseite erstreckt,  wobei die Breite (d) des metallisierungsfreien Streifens (6) so gewählt ist, daß die vorgegebene Notchfrequenz auf der höherfrequenten Flanke der Filtercharakteristik eingestellt ist.
Patent DE-19925311-B4 (DE)
Inventor: BUDDE UWE
IPC: A61K49/18
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-06-09
Abstract: The invention relates to a multi-stage method for producing gas-filled microcapsules. In one stage of the method, the substance that forms the coat is polymerized. The microcapsules are formed in a physically and/or temporally separate stage, by means of a structuring process. The polymerization is carried out with moderate stirring, while the microcapsules are structured in dispersing conditions.
Patent DE-19930902-B4 (DE)
Title: Rotor in einem dünnschichtigen Verdampfer
Inventor: BONOMINI ROBERTO
IPC: B01D1/22
Filed: 1999-07-05
Granted: 2006-01-12
Abstract: Rotor
in einem Dünnschichtverdampfer
mit drehenden Elementen zur Lagerung einer Vielzahl von Schaufeln,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Lagerelemente übereinander
angeordnete Ringe (6) umfassen, in denen sowohl bewegliche abschabende
Schaufeln (9) als auch gezahnte feststehende abschabende Schaufeln
(1) verankert sind, wobei die gezahnten feststehenden abschabenden
Schaufeln (1) lösbar
an den Ringen (6) verankert sind.
Patent DE-19938414-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium
Inventor: SCHLEGEL FALK
IPC: B05B15/65
Filed: 1999-08-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aufbringen von einem Reinigungsmedium auf Zylinder, Walzen oder ein Reinigungsmittel, wie beispielsweise einem Reinigungstuch zum Reinigen der Zylinder und/oder Walzen. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Einrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, auf einfache Weise die Flachstrahldüsen zu justieren und zu fixieren. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass jede der Flachstrahldüsen (3) in einem eine Bezugskante (12) aufweisenden Düsenhalter (11) bezüglich der Lage und der Neigung eines der Flachstrahldüse (3) zugehörigen Sprühschlitzes (10) ausgerichtet zur Bezugskante (12) befestigt ist und der Düsenhalter (11) durch Befestigungselemente (14) so am Grundkörper (2) fixierbar ist, dass die Bezugskante (12) sich zwangsweise an einer am Grundkörper (2) vorgesehenen Ausrichtfläche (13) anlegt.