baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008001795-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: JINNO TOMOYA
IPC: F16B21/16
Filed: 2008-09-10
Granted: 2014-08-14
Abstract: Ventilbaugruppe bestehend aus: Solenoidventilen (20), die jeweils einen Druckregulierventilabschnitt (80), der durch eine Hülse (60) mit einer Vielzahl von ventilseitigen Anschlüssen und einem Schieber zum Öffnen und Schließen der ventilseitigen Anschlüsse ausgebildet ist, und einen Solenoidabschnitt (40) haben, der einen Tauchkolben zum Antreiben des Schiebers und eine Spule zum elektromagnetischen Antreiben des Tauchkolbens hat; einem Ventilkörper (10), der Einstecklöcher (11) hat, in die die Solenoidventile (20) eingesteckt werden, und der Anschlüsse hat, die mit der Vielzahl der ventilseitigen Anschlüsse in einem Zustand verbunden sind, in welchem die Solenoidventile montiert sind, und wobei die Solenoidventile (20) gegenüberliegend in den Einstecklöchern (11) des Ventilkörpers (10) eingesteckt sind, sodass Durchmesser der entsprechenden Solenoidabschnitte (40) sich zumindest teilweise in einer horizontalen und/oder von oben nach unten gerichteten Richtung überschneiden und zwei der Hülsen (60), die nah aneinander gelegen sind, an dem Ventilkörper (10) durch einen Montagestift (17) fixiert sind, der in ein Fixierloch (18) eingesteckt ist, das in dem Ventilkörper (10) ausgebildet ist.
Patent DE-112008001847-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung zur Meldung eines Benutzerstatus
Inventor: SHI SHUFENG
IPC: H04L29/06
Filed: 2008-07-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Meldung des Status eines Benutzers an einen Anwendungsbereitstellungsrechner (AS, engl. Application Server), das aufweist: Empfangen neuer Dienstprofilinformationen eines Benutzers von einem Heimatteilnehmerserver (HSS, engl. Home Subscriber Server) durch eine betreuende Verbindungszustands- und Dienstezustands-Steuerfunktion (S-CSCF, engl. Serving-Call Session Control Function), wenn sich das Dienstprofil des Benutzers ändert; Vergleichen eines in den neuen Dienstprofilinformationen beförderten neuen anfänglichen Filterkriterium (iFC, engl. Initial Filter Criteria) mit einem in der S-CSCF gespeicherten ursprünglichen iFC; und Senden von Anmeldungsinformationen des Benutzers durch die S-CSCF an einen AS, der einem Anmeldungsnachrichten-Auslöserkriterium entspricht, das als neu hinzugefügt bestimmt wird.
Patent DE-112008002621-B4 (DE)
Title: Rollvorrichtung
Inventor: SHIRAI TAKEKI
IPC: F16H25/24
Filed: 2008-08-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Rollvorrichtung (10, 40, 60 ,90), aufweisend:ein inneres Element (11, 61), das eine äußere Fläche aufweist, in der eine Rollelement-Rollfläche (12) ausgebildet ist,ein äußeres Element (21, 71), das außerhalb des inneren Elements (11, 61) ausgebildet ist und eine belastete Rollfläche (22) gegenüber der Rollelement-Rollfläche (12) des inneren Elements (11, 61) aufweist, undeine Anzahl von Rollelementen (31), die rollbar in einem belasteten Rolldurchgang (26) vorgesehen sind, der in Kombination der Rollelement-Rollfläche (12) und der belasteten Rollfläche (22) ausgebildet ist, so dass das äußere Element (21, 71) eine relative Drehbewegung oder Linearbewegung relativ zu dem inneren Element (11, 61) durchführt,wobei Endplatten (24, 44, 73, 90) an Endabschnitten des äußeren Elements (21, 71) montiert sind, wobei jede der Endplatten (24, 44, 73, 90) mit einem Endplattenkörper (24a, 44a, 73a, 90a) und einem Dichtungselement (24b, 44b, 73b, 90b) vorgesehen ist, das angeordnet ist, das innere Element (11, 61) ohne Spiel gleitend zu kontaktieren, und wobei der Endplattenkörper (24a, 44a, 73a, 90a) und das Dichtungselement (24b, 44b, 73b, 90b) einstückig ausgebildet sind,wobei der Endplattenkörper (24a, 44a, 73a, 90a) und das Dichtungselement (24b, 44b, 73b, 90b) durch ein Zweifarben-Formgebungsverfahren einstückig ausgebildet sind und eine Integrierungseinheit zur Integration des Dichtungselements (24b, 44b, 73b, 90b) relativ zu dem Endplattenkörper (24a, 44a, 73a, 90a) vorgesehen ist, undwobei die Integrierungseinheit aus einer Mehrzahl von an dem Dichtungselement (24b, 44b, 73b, 90b) ausgebildeten Durchgangslöchern (30, 50, 80) und einer Mehrzahl von Verbindungsabschnitten (24d, 44d, 73d, 90d) besteht, die an dem Endplattenkörper (24a, 44a, 73a, 90a) ausgebildet sind und die Durchgangslöcher (30, 50, 80) jeweils durchdringen.
Patent DE-112009001470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Startermotordiagnose und -prognose unter Verwendung eines Parameterschätzalgorithmus
Inventor: SHIN KWANG-KEUN
IPC: F02D41/06
Filed: 2009-06-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Funktionszustands eines Startermotors in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen eines Startermotorstroms I;Bestimmen einer Startermotorspannung V;Bestimmen einer Maschinendrehzahl ω;Bestimmen eines Startermotorwiderstands Rals Summe eines Startermotor-Ankerwiderstands Rund eines Startermotor-BürstenwiderstandsR;Bestimmen einer Startermotor-Ankerinduktivität Lals Induktivität einer Ankerspule I;Bestimmen einer Gegen-EMK-Motorkonstante Eals das Produkt von ω, der Gegen-EMK-Motorkonstante K, und einem Übersetzungsverhältnis Tzwischen einer Startermotorwelle und der Maschinenwelle;Definieren des Strom- und Spannungsverhaltens des Startermotors im Form eines Zeitmodells alsDefinieren von Modellparametern p, pund paus dem Zeitmodell alswobei Δt die Abtastzeit ist;Bestimmen der Motorparameter R, Kund Lalsauf der Grundlage eines Regressionsmodells, das auf dem Zeitmodell beruht, ;Bestimmen einer Abweichung unter Verwendung der erneut bestimmten Motorparameter; undVergleichen der Abweichung mit einem Fehlerschwellenwert zum Bestimmen des Funktionszustands des Startermotors.
Patent DE-112011105192-B4 (DE)
Title: LCD-Paneel, Herstellungsverfahren für das LCD-Paneel und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: GU HAOBO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2011-06-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: LCD-Paneel, aufweisend:eine erste Pixel-Matrix mit einer Vielzahl von ersten Pixel-Einheiten;eine zweite Pixel-Matrix mit einer Vielzahl von zweiten Pixel-Einheiten; und eine Betriebseinheit, die mit der ersten Pixel-Matrix und der zweiten Pixel-Matrix verbunden ist, um jeweils die erste Pixel-Matrix und die zweite Pixelmatrix zu betreiben,wobei die erste Pixel-Matrix und die zweite Pixel-Matrix zueinander parallel angeordnet sind, und wobei mindestens ein Paar der ersten Pixel-Einheiten und der zweiten Pixel-Einheiten teilweise einander überlappt, um einen überlappten Pixelbereich auszubilden;wobei: das LCD-Paneel ein erstes Substrat, ein zweites Substrat und ein drittes Substrat aufweist, die in einer Reihe von oben nach unten angeordnet sind, wobei die erste Pixel-Matrix zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat ausgebildet ist, und wobei die zweite Pixel-Matrix zwischen dem zweiten Substrat und dem dritten Substrat ausgebildet ist;wobei den ersten Pixel-Einheiten entsprechende erste TFT-Einheiten auf dem ersten Substrat oder dem zweiten Substrat angeordnet sind;das dritte Substrat ein Substrat mit der COA-Technik ist, und wobei auf dem dritten Substrat zweite TFT-Einheiten und zweite Farbfilter-Einheiten angeordnet sind, undwobei die zweiten TFT-Einheiten und die zweiten Farbfilter-Einheiten beide den zweiten Pixel-Einheiten entsprechend angeordnet sind.
Patent DE-112012006925-B4 (DE)
Title: Systemkonstruktions-Unterstützungswerkzeug und System
Inventor: UCHIDA RYO
IPC: G06F19/00
Filed: 2012-10-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Systemkonstruktions-Unterstützungswerkzeug (20), das die Konstruktion eines Überwachungs- und Steuersystems unterstützt, in welchem eine Überwachungsvorrichtung eine Mehrzahl von Vorrichtungen (36-1 bis 36-3) über einen Tag-Server (34) und einen programmierbaren Logik-Controller PLC (35) überwacht und steuert, wobei das Systemkonstruktions-Unterstützungswerkzeug (20) umfasst: eine Eingabeeinheit (26), an welcher eine Vorrichtungsliste (70) eingegeben wird, in welcher bezüglich der Mehrzahl von Vorrichtungen (36-1 bis 36-3) Attribute von Vorrichtungen einschließlich Vorrichtungstypen spezifiziert sind; eine Speichereinheit (14), die eine Mehrzahl von Vorlagen-Informationen (Tl1, Tl2) speichert, in welchen jeweils der Vorrichtungstypname (61) und eine Mehrzahl von Einstelldaten (62 bis 67) assoziiert sind; und eine Allozierungseinheit (23), die einen Vorrichtungstyp bezüglich jeder der Mehrzahl von Vorrichtungen (36-1 bis 36-3) anhand der eingegebenen Vorrichtungsliste (70) spezifiziert und ein Teil der Vorlageninformation, das aus der Mehrzahl von Vorlageninformationen ausgewählt ist, dem spezifizierten Vorrichtungstyp zuweist, wobei in jeder der Mehrzahl von Vorlageninformationen die Einstelldaten miteinander unter Verwendung von Tag-Namen (62a bis 67a) vorab verbunden sind; die Einstelldaten Überwachungsbildschirm-Einstelldaten (63), PLC-Projekt-Einstelldaten (64) und Tag-Server-Einstelldaten (67) beinhalten; die Allozierungseinheit (23) ein Teil von Vorlageninformation (Tl1, Tl2), das aus der Mehrzahl von Vorlageninformationen (TI1, TI2) ausgewählt ist, jeder der Vorrichtungen (36-1 bis 36-3) zuweist, um bezüglich jeder der Vorrichtungen das Verbinden der Tag-Namen (62a bis 67a) aus den Überwachungsbildschirm-Einstelldaten (63), den PLC-Projekt-Einstelldaten (64) und den Tag-Server-Einstelldaten (67) durchzuführen, eine Anzeigeeinheit (12) einen Systemkonstruktions-Unterstützungswerkzeug-Bildschirm (40) anzeigt, der einen Baumanzeigeabschnitt (41) und einen Objekteinstell-Anzeigeabschnitt (43) beinhaltet, ...
Patent DE-112014003938-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: IWAHORI YOSHIHIRO
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-08-04
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verbinder, mit: einer Vielzahl an ersten Untergehäusen (4), jedes mit einer Gegenstück-Gehäuse-Eingriffskammer (10), wobei ein erster Anschluss (5) in der Gegenstück-Gehäuse-Eingriffskammer (10) angeordnet ist; einem ersten Hauptgehäuse (3), das eine Vielzahl an Untergehäuse-Aufnahmekammern (8) aufweist, die durch Umfangswände (7) umgeben sind, wobei jedes der ersten Untergehäuse (4) in jeder der Untergehäuse-Aufnahmekammern (8) aufgenommen ist; und einem zweiten Gehäuse (21), das eine Vielzahl an Untergehäuse-Eingriffsteilen (22) aufweist, die zum Eingriff mit den Gegenstück-Gehäuse-Eingriffskammern (10) der ersten Untergehäuse (4) imstande sind, wobei ein zweiter Anschluss (30) in jedem der Untergehäuse-Eingriffsteile (22) aufgenommen ist, wobei in einem Eingriffszustand zwischen dem ersten Hauptgehäuse (3), in welchem die Vielzahl an ersten Untergehäusen (4) befestigt worden sind, und dem zweiten Gehäuse (21), die Untergehäuse-Eingriffsteile (22) mit den Gegenstück-Gehäuse-Eingriffskammern (10) der ersten Untergehäuse (4) im Eingriff sind, und der erste Anschluss (5) und der zweite Anschluss (30) sind durch Federverformung verbunden, und wobei zumindest eine Flächenseite der Umfangswände (7), welche die Untergehäuse-Aufnahmekammern (8) des ersten Hauptgehäuses (3) ausbilden, an einer Eintrittsseite der Untergehäuse-Eingriffsteile (22) des zweiten Gehäuses (21) ausgespart (40) ist, um einen Zwischenraum (CL) auszubilden, um den Untergehäusen (4) zu gestatten sich bei dem Einführen des zweiten Gehäuses (21) an das erste Hauptgehäuse (3) zu neigen.
Patent DE-112016003366-B4 (DE)
Title: Temperatureinstellvorrichtung
Inventor: SATO WATARU
IPC: C12M1/38
Filed: 2016-07-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Temperatureinstellvorrichtung, umfassend:ein Temperatureinstellelement (2);mindestens ein Temperaturerfassungselement (5), das in der Nähe des Temperatureinstellelements vorgesehen ist;eine Recheneinrichtung (8), die die Ausgabe des Temperaturerfassungselements berechnet; undeine Anzeigeeinrichtung (9), die mindestens einen der folgenden Parameter anzeigt: Zeitpunkt, an dem aufgrund der Berechnung durch die Recheneinheit das Temperatureinstellvermögen des Temperatureinstellelements gemäß Vorhersage unter dem angestrebten Temperatureinstellvermögen liegt; Anzahl der Vorgänge; und Zeitspanne der Stromführung des Temperatureinstellelements; oder eine Warnung auf der Grundlage des Rechenergebnisses;wobei die Temperatureinstellvorrichtung die Veränderung des Temperatureinstellvermögens des Temperatureinstellelements unter Verwendung der Änderungsbeträge der Temperaturcharakteristik-Koeffizienten, die nicht von der Temperatur abhängig sind, bewertet.
Patent DE-112016005878-B4 (DE)
Title: Bandform-korrekturvorrichtung und -verfahren
Inventor: CHOI YONG-JOON
IPC: B21B37/28
Filed: 2016-05-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bandform-Korrekturvorrichtung (150), die an einer Einlassseite einer ein warmgewalztes Band (S) aufwickelnden Spindel (18, 118) bereitgestellt ist und eine Form des Bandes (S) korrigiert, wobei die Bandform-Korrekturvorrichtung (150) Folgendes aufweist:ein erstes Formmessungselement (152), das die Form des Bandes (S) misst, das der Einlassseite der Spindel (18, 118) zugeführt wird;ein Formkorrekturelement (160), das die Form des Bandes (S) korrigiert, indem eine zum Pressen des Bandes (S) bereitgestellte Druckwalze (164) mit einer eingestellten Zieldruckkraft angepresst wird, so dass die von dem ersten Formmessungselement (152) gemessene Form des Bandes (S) auf eine Zielform des Bandes (S) korrigiert wird, basierend auf einem Dehnungsanteil aus Druckkraft und Spannung für das Band (S);ein zweites Formmessungselement (154), das die Form des mittels des Formkorrekturelements (160) korrigierten Bandes (S) misst; undein Formänderungselement, das die Zieldruckkraft ändert, indem die Druckkraft und die Spannung des Formkorrekturelements (160) für das Band (S) so gesteuert werden, dass die von dem zweiten Formmessungselement (154) gemessene Form des Bandes (S) der Zielform des Bandes (S) entspricht,wobei das Formkorrekturelement (160) Folgendes aufweist:einen Druckmessungs-Sensor zur Messung der Druckkraft, mit der das Band (S) gepresst wird;einen Spannungsmessungs-Sensor (156) zur Messung der Spannung des Bandes (S), das bewegt wird, während es von der Druckwalze (164) gepresst wird; undein Steuerungselement (162), das unter Verwendung des Druckmessungs-Sensors und des Spannungsmessungs-Sensors (156) die Zieldruckkraft einstellt und eine Steuerung zur Pressung des Bandes (S) mit der Zieldruckkraft bereitstellt,wobei das Formkorrekturelement (160) die in dem Band (S) erzeugten Spannung bei maximaler Dehnungsdifferenz durch den Spannungsmessungs-Sensor (156) misst, wobei die gemessene Spannung durch ein Material-Elastizitätsmodul des Bandes (S) geteilt wird, um die Spannung zu ändern, und wobei die geänderte Spannung zu der Spannung bei maximaler Dehnungsdifferenz addiert wird,wobei das Formänderungselement die in dem Band (S) erzeugte Spannung korrigiert, so dass die Zieldruckkraft wird,wobei das Formänderungselement durch das Steuerelement (162) gebildet ist.
Patent DE-112017000588-B4 (DE)
Title: Batteriezustandschätzvorrichtung
Inventor: KAWAI TOSHIYUKI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-01-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Batteriemodell umfasst eine serielle Verbindung eines Gleichstromwiderstandsmodells, eines Ladungsübergangswiderstandsmodells, das von der Butler-Volmer-Gleichung abgeleitet ist, und eines Diffusionswiderstandsmodells. Eine Batteriezustandsschätzvorrichtung umfasst eine Speichereinheit und eine Parameterberechnungseinheit. Die Speichereinheit speichert Information bezüglich dem Widerstandsparameter bezogen auf die Widerstandskomponente des Diffusionswiderstandsmodells, dem Zeitkonstantenparameter bezogen auf die Zeitkonstante des Diffusionswiderstandsmodells, und dem Ladeparameter des Ladungsübergangswiderstandsmodells, in Zusammenhang mit Temperaturinformation der Sekundärbatterie. Die Parameterberechnungseinheit berechnet jeden der Parameter entsprechend dem erfassten Temperaturwert basierend auf einem erfassten Temperaturwert der Sekundärbatterie und der in der Speichereinheit gespeicherten Information. Die Parameterberechnungseinheit identifiziert sequenziell Parameter, die zur Schätzung des Zustands verwendet werden, unter Verwendung des Kalman-Filters und der berechneten Parameter als Anfangswerte.
Patent DE-112018002247-B4 (DE)
Title: Hindernisabtastvorrichtung
Inventor: MATSUURA MITSUYASU
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-03-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Hindernisabtastvorrichtung (20), die an einem eigenen Fahrzeug (10) angebracht ist, um ein Hindernis (B) abzutasten, das außerhalb des eigenen Fahrzeugs vorhanden ist, aufweisend:- mindestens einen Distanzmesssensor (21), der angeordnet ist, um eine Suchwelle zur Außenseite des eigenen Fahrzeugs zu senden und eine Empfangswelle zu empfangen, die eine Reflexionswelle enthält, die durch die Suchwelle erzeugt wird, die von dem Hindernis reflektiert wird, um ein Signal entsprechend einer Distanz zum Hindernis auszugeben;- eine Bildaufnahmeeinheit (22), die angeordnet ist, um Bildinformationen entsprechend einem Bild einer Peripherie des eigenen Fahrzeugs zu erlangen;- eine Fahrzeugzustandserlangungseinheit (260), die angeordnet ist, um Fahrtzustandsinformationen entsprechend einem Fahrtzustand des eigenen Fahrzeugs zu erlangen;- eine Positionserlangungseinheit (261), die angeordnet ist, um basierend auf dem Ausgangssignal des Distanzmesssensors Relativpositionsinformationen entsprechend einer relativen Position des Hindernisses relativ zu dem eigenen Fahrzeug zu erlangen;- eine Formerkennungseinheit (262), die angeordnet ist, um eine Formerkennung des Hindernisses basierend auf den Bildinformationen, die durch die Bildaufnahmeeinheit erlangt werden, und den Fahrtzustandsinformationen auszuführen, die durch die Fahrzeugzustandserlangungseinheit erlangt werden; und- eine Erfassungsverarbeitungseinheit (263), die angeordnet ist, um das Hindernis basierend auf den Relativpositionsinformationen, die durch die Positionserlangungseinheit erlangt werden, und einem Formerkennungsergebnis zu erfassen, das durch die Formerkennungseinheit erhalten wird, wobei- die Erfassungsverarbeitungseinheit konfiguriert ist, um die Relativpositionsinformationen entsprechend dem Hindernis, in einem Fall zu verwerfen, in dem das Formerkennungsergebnis angibt, dass eine Höhenabmessung des Hindernisses kleiner als eine vorbestimmte Abmessung ist.
Patent ES-2402964-B5 (ES)
Title: Sistema de marcos con perfiles ocultos en tabiquería aplicable a puertas y ventanas abisagradas o abatibles
Inventor: BRINES GIMENO PASCUAL ANTONIO
IPC: E06B1/12
Filed: 2011-02-15
Granted: 2018-07-23
Abstract: Sistema de marcos con perfiles ocultos en tabiquería aplicable a puertas y ventanas abisagradas o abatibles (1), que consta de unos perfiles ensamblados de aluminio extrusionado ocultos en los tabiques (14), muros, o panelados, y que, básicamente, se origina a partir de un perfil principal (2) y un perfil complementario (4), unidos con tornillos prisioneros (3) y escuadras (8) específicas para ensamblar los perfiles biselados que forman las esquinas del marco. No se necesita ninguna clase de tapajuntas, ya que el sistema de marcos se diseña con unas protuberancias (16) incluidas que delimitan toda la finalización del enlucido alrededor del marco de las puertas (10) o de las ventanas.
Patent CZ-284140-B6 (CZ)
Inventor: BAIER ALFRED DR-ING
IPC: H04L1/20
Filed: 1992-01-20
Abstract: Řešení se vztahuje na přijímač pro číslicový  přenosový systém, obsahující přijímací zařízení (1) pro přijímání vstupního signálu (e) a zahrnující zpracovávací prostředek (2) signálu pro  zpětné získávání sledu přenášených dat z přijímaného signálu (e). Přijímač obsahuje analyzní  prostředek (3) signálu připojený k výstupu přijímacího zařízení (1), který určuje faktor pro  příjmovou kvalitu přijímaného signálu (e) a který řídí, v závislosti na určené příjmové kvalitě, zpracovávací obvodovou sestavu zpracovávacího prostředku (2) signálu pro zpětné získávání  přenášeného sledu dat.ŕ
Patent CS-277000-B6 (CS)
Title: Novel super conductive compounds of the ûki2nifi4ù type with high junction temperature and process for preparing thereof
Inventor: BEDNORZ JOHANNES GEORG DR
IPC: H01L39/12
Filed: 1988-01-19
Abstract: The superconductive compounds are oxides of the general formula RE2-xAExTM.O4-y , wherein RE is a rare earth, AE is a member of the group of alkaline earths or a combination of at least two member of that group, and TM is a transition metal, and wherein x < 0.3 and 0.1 </= y </=0,5. The method for making these compounds involves the steps of coprecipitating aqueous solutions of the respective nitrates of the constituents and adding the coprecipitate to oxalic acid, decomposing the precipitate and causing a solid-state reaction at a temperature between 500 and 1200 DEG C for between one and eight hours, forming pellets of the powdered product at high presure, sintering the pellets at a temperature between 500 and 1000 DEG C for between one half and three hours, and subjecting the pellets to an additional annealing treatment at a temperature between 500 and 1200 DEG C for between one half and five hours in a protected atmosphere permitting the adjustment of the oxygen content of the final product.
Patent CZ-291385-B6 (CZ)
Title: Foam-emitting product containing aqueous foam-emitting composition
Inventor: SACHETTO JEAN-PIERRE
IPC: A61K9/00
Filed: 1995-07-21
Abstract: In the present invention there is disclosed a foam-emitting product for rectal or vaginal administration, comprising a pressurized tank filled with a foam-emitting composition exhibiting retarded effect when discharged from the tank, and an independent driving substance for driving said foam composition out of the tank, whereby said composition contains: water forming a substantial weight part of the composition; foaming agent in the form of a water-immiscible liquefied gas; at least one emulsifying surface-active agent; and a water soluble polymer. Compositions according to the present invention can be used particularly for rectal or vaginal administration of pharmaceuticals. Compositions intended for medicinal use will also contain a pharmaceutically active component. If desired, it can also contain a muco-adhesive agent, optionally other conventional additives.
Patent CZ-286853-B6 (CZ)
Title: Reinforcing crucible, use of such crucible and process of its manufacture
Inventor: WEGMETH JULIUS
IPC: C30B15/10
Filed: 1992-08-26
Abstract: Support crucible for a main crucible is made up of at least 2 segements, pref. three (2 visible, i.e. 2,2") which have butting surfaces (14) aligned at an angle (alpha) to the radius of the crucible sidewall. The joining surfaces pass from the top of the crucible down the sidewall to the central axis (M) of the crucible. Pref. crucible is made of segments of equal shape consisting of electrographite C-fibre reinforced carbon, glassy carbon etc..
Patent CZ-281245-B6 (CZ)
Inventor: SPINDLER ZDENEK ING
IPC: B65H67/08
Filed: 1995-03-14
Abstract: Způsob ustavování ústí (313) vyhledávací hubice (312) vyhledávacího ústrojí (31) obslužného zařízení (3) textilního, zejména bezvřetenového dopřádacího stroje, proti obvodu cívky (2), uložené prostřednictvím své dutinky (21) v ramenech (11) navíjecího ústrojí (1) pracovního místa stroje, při němž se vyhledávací ústrojí (31) přestaví do vyhledávací polohy, v níž se ústí (313) vyhledávací hubice (312) nachází v dráze pohybu dutinky (21) cívky (2), a cívka (2) upnutá v ramenech (11) navíjecího ústrojí (1) se začne pohybovat směrem k ústí (313) vyhledávací hubice (312) ve vyhledávací poloze, na něž cívka (2) svým obvodem dosedne. Ústí (313) vyhledávací hubice (312) se po dosednutí cívky (2) přemístí ve směru pohybu cívky (2), načež se cívka (2) zastaví a následně se začně pohybovat opačným směrem, přičemž ústí (313) vyhledávací hubice (312) se stále dotýká obvodu cívky až do návratu vyhledávací hubice (312) do vyhledávací polohy, v níž se ústí (313) vyhledávací hubice (312) zastaví, přičemŕ