baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110728-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L13/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Differenzdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken (p1, p2) mit einem Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3), wobei Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3) über einen Zwischenbereich (15) voneinander abgesetzt sind, wobei an oder in einem dem Prozess zugewandten Endbereich (14) des Messwerks (2) ein koplanares Doppelmembransystem (4) mit zwei Doppelmembranen (4a, 4b) vorgesehen ist und wobei in der Wandlerkammer (3) eine Differenzdruckmesszelle (12) mit einem drucksensitiven Element (13) angeordnet ist. Die beiden Doppelmembranen (4a, 4b) bestehen jeweils aus einer Trennmembrane (5a, 5b) und einer in Richtung der Druckwirkung hinter der Trennmembrane (5a, 5b) angeordneten Überlastmembrane (6a, 6b) bestehen, wobei zwischen der ersten Trennmembrane (5a) und der ersten Überlastmembrane (6a) eine erste Druckkammer (7a) und zwischen der ersten Überlastmembrane (6a) und dem Grundkörper (9) eine erste Zusatzdruckkammer (8a) und zwischen der zweiten Trennmembrane (5b) und der zweiten Überlastmembrane (6b) eine zweite Druckkammer (7b) und zwischen der zweiten Überlastmembrane (6b) und dem Grundkörper (9) eine zweite Zusatzdruckkammer (8b) ausgebildet ist. Der ersten Druckkammer (7a) bzw. der zweiten Druckkammer (7b) ist eine erste Verbindungskapillare (10a) bzw. eine zweite Verbindungskapillare (10b) zugeordnet, wobei die beiden Verbindungskapillaren (10a, 10b) den Druck hydraulisch zu der Wandlerkammer (3) übertragen. Die Vorrichtung zum Schutz gegen Überdruck ist im Zwischenbereich (13) von Messwerk (2) und der Wandlerkammer (3) angeordnet.
Patent DE-102020114506-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Brillenvorrichtung
Inventor: CHIN CHI-YUAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine multifunktionale Brillenvorrichtung (1) bereit, die ein Steuermodul (11), eine Brillenglasgruppe (12), ein Energieversorgungsmodul (14), ein Speichermodul (16), ein Kommunikationsmodul (15) und einen Rahmen (19) umfasst. Die Brillenglasgruppe (12) umfasst ein erstes Brillenglasmodul (121) und ein zweites Brillenglasmodul (122), wobei das erste Brillenglasmodul (121) eine erste flüssigkristalline Brillenglaseinheit (121A) und eine erste Anzeigeeinheit (121B) und das zweite Brillenglasmodul (122) eine zweite flüssigkristalline Brillenglaseinheit (122A) und eine zweite Anzeigeeinheit (122B) umfasst. Das Steuermodul (11) ist elektrisch mit dem ersten Brillenglasmodul (121) der Brillenglasgruppe (12), dem zweiten Brillenglasmodul (122) der Brillenglasgruppe (12), dem Energieversorgungsmodul (14), dem Speichermodul (16) und dem Kommunikationsmodul (15) verbunden. Dabei führen die erste flüssigkristalline Brillenglaseinheit (121A) und die zweite flüssigkristalline Brillenglaseinheit (122A) in Abhängigkeit von zumindest einer elektrischen Energie eine Brennweiteneinstellung durch. Das Steuermodul (11) empfängt über das Kommunikationsmodul (15) Daten, welche über die erste Anzeigeeinheit (121B) und die zweite Anzeigeeinheit (122B) angezeigt werden.
Patent DE-102020115863-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit aus einer Gruppe wählbarem Verriegelungsmittel
Inventor: KAPPLA OLAF
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinder aufweisend ein Gehäuse (10) und ein Verbindungsmittel (21, 22) zur Fixierung des Steckverbinders (1) an dem Gegensteckverbinder, wobei das Gehäuse (10) eine zu dem Verbindungsmittel (21, 22) korrespondierende Aufnahme (11) aufweist, in welcher das Verbindungsmittel (21, 22) angeordnet ist und in welcher und/oder durch welche das Verbindungsmittel (21, 22) an dem Gehäuse (10) gehalten wird, wobei das Verbindungsmittel (21, 22) aus einer Gruppe von Verbindungsmitteln (21, 22) unterschiedlichen Typs auswählbar ist, welche sich in ihrer Funktionsweise und/oder Gestalt unterscheiden, und wobei die Aufnahme (11) zu jedem Typ von Verbindungsmittel (21, 22) korrespondiert.
Patent DE-102020117235-A1 (DE)
Title: Kryogene Analysesysteme und Verfahren
Inventor: DOHERTY JOSH
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es sind kryogene Analysesysteme vorgesehen, die folgendes aufweisen können: eine kryogene Fluidquelle; eine oder mehrere Analysekomponenten; wenigstens eine kryogene Wärmeleitung, die betriebsfähig zwischen der kryogenen Fluidquelle und der einen oder den mehreren Analysekomponenten gekoppelt ist; und eine Druckregelkomponente, die betriebsfähig mit der kryogenen Fluidquelle verbunden ist. Verfahren zum Durchführen einer kryogenen Analyse sind vorgesehen. Die Verfahren können das Einstellen des Drucks des kryogenen Fluids innerhalb einer kryogenen Fluidquelle aufweisen, um eine oder mehrere Analysekomponenten mit einer kryogenen Temperatur zu konfigurieren. Es sind auch Verfahren zum Konfigurieren eines kryogenen Analysesystems zur Durchführung einer kryogenen Analyse vorgesehen. Die Verfahren können folgendes aufweisen: Erhöhen des Drucks innerhalb einer kryogenen Fluidquelle, um eine oder mehrere Analysekomponenten schnell auf eine erste Temperatur zu kühlen; und Verringern des Drucks innerhalb der kryogenen Fluidkeitsquelle, um die erste Temperatur der einen oder mehreren Analysekomponenten zu senken.
Patent DE-102020117892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines stromverbrauchsmesssystems und stromverbrauchsmesssystem
Inventor: BEINER DIRK
IPC: G01R22/06
Filed: 2020-07-07
Abstract: Das Verfahren zum Betrieb eines Stromverbrauchszählers und eines Stromverbrauchsmesssystems wird offengelegt. Das Verfahren umfasst in einer Ausführungsform die Messung von Hochgeschwindigkeitswerten des Stromverbrauchs über die Zeit durch einen Sensor, der an einem überwachten Standort eingesetzt wird, um ein Hochgeschwindigkeitswertmuster des Stromverbrauchs mit einer Auflösung von mehr als 1000 Werten pro Sekunde zu erhalten, die Bestimmung einer oder mehrerer Harmonischen des Hochgeschwindigkeitswertmusters, die Messung durch den Sensor, Niedriggeschwindigkeitswerte des Stromverbrauchs über die Zeit, um ein Niedriggeschwindigkeitswertmuster des Stromverbrauchs mit einer Auflösung von weniger als 100 Werten pro Sekunde zu erhalten, wobei die Harmonischen und das Niedriggeschwindigkeitswertmuster einem Cloud-basierten Datenverarbeitungssystem zur Verfügung gestellt werden und ein Status eines Stromverbrauchers des überwachten Standorts in Abhängigkeit von den gemessenen Harmonischen und dem Niedriggeschwindigkeitswertmuster identifiziert wird.
Patent DE-102020118315-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsunterdrückung bei einem Frontscheiben-Anzeigesystem sowie Frontscheiben-Anzeigesystem
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B1/11
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontscheibenanzeigesystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Head-up-Display-Einrichtung, wobei die Head-up-Display-Einrichtung eine Projektionseinrichtung zum Aussenden eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einer ersten Bildinformation in Richtung eines Anzeigebereichs einer Frontscheibe, so dass diese dort reflektiert und in einem Augenbereich wahrnehmbar ist, und eine transparente Abdeckung zum Schutz der Projektionseinrichtung aufweist, wobei die Abdeckung eine Deckscheibe und eine einseitig oder beidseitig aufgebrachte Antireflexionsschicht aufweist.
Patent DE-102020118916-A1 (DE)
Title: Hämorrhoiden-salbe und herstellungsverfahren dafür
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61P9/14
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Hämorrhoiden-Salbe und ein Herstellungsverfahren dafür. Die Hämorrhoiden-Salbe umfasst nach Gewichtsteilen hauptsächlich die folgenden Rohstoffe: Calculus bovis 1-9, Astragalus 3-13, Camellia japonica 1-9, Glycerin 3-13, Sesamöl 1-6, Vaseline 5-25, Iod 0-0,8 und Kaliumiodid 0-3. Die Hämorrhoiden-Salbe der vorliegenden Erfindung hat die Wirkungen, dass sie „Hitze“ klärt und Toxisches beseitigt, Bakterien abwehrt und Entzündungen beseitigt, „Blut“/Xue-Stasen beseitigt und Blutungen stoppt sowie die Wundheilung beschleunigt und Schmerzen lindert; und sie hat gute therapeutische Wirkungen auf äußere Hämorrhoiden, innere Hämorrhoiden und Mischhämorrhoiden.
Patent DE-102020120515-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse, Energiespeicher, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Energiespeichergehäuses
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-08-04
Abstract: Energiespeichergehäuse, umfassend zumindest ein Gehäuseteil, welches in Mischbauweise hergestellt ist, wobei das in Mischbauweise hergestellte Gehäuseteil zumindest einen ersten Gehäuseabschnitt und zumindest einen zweiten Gehäuseabschnitt aufweist, welche entlang eines Fügebereichs nicht fluiddicht über zumindest eine Befestigungsstelle form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssig aneinander befestigt sind, und wobei zum Erzeugen einer Fluiddichtheit auf dem Fügebereich ein Dichtmaterial aufgebracht ist.
Patent DE-102020122015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsumgebung
Inventor: DÜNGER OLAF
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsumgebung (10), die mindestens folgendes umfasst:- ein datenverarbeitendes Gerät (12), das Betriebszustände mit unterschiedlichen Geraden der Einsatzbereitschaft aufweist, wobei der Wechsel in einen Betriebszustand mit höherer Einsatzbereitschaft eine gewisse Vorbereitungszeit erfordert, und- ein Detektionssystem, das dazu ausgebildet ist, einen Benutzer (20) zu identifizieren und eine räumliche Beziehung zwischen dem Benutzer und dem Gerät zu detektieren,gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- überwachen einer vordefinierten Umgebung (22) des Gerätes mit dem Detektionssystem,- wenn das Detektionssystem den Benutzer identifiziert und eine vorbestimmte räumliche Beziehung zwischen dem Benutzer und dem Gerät detektiert: automatisches Erhöhen der Einsatzbereitschaft des Gerätes durch Wechsel in einen anderen Betriebszustand.
Patent DE-102020126057-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: GIESER ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-10-06
Abstract: Radlagereinheit mit mindestens einem Außenring (5, 6) und mindestens einen Innenring (3, 4), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei der mindestens eine Außenring (5, 6) in ein Gehäuse (8) eingepresst ist und das Gehäuse (8) einen ersten Einpressabschnitt (11) und einen zweiten Einpressabschnitt (12), wobei das Gehäuse (8) im Bereich des ersten Einpressabschnitts (11) einen kleineren Querschnitt (d1) aufweist als ein Querschnitt (d2) des Gehäuses (8) im Bereich des zweiten Einpressabschnittes (12).
Patent DE-102020131313-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: ENDOU HIROYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Steuereinheit (10) wählt sequentiell eines von Einspritzventilen (INJ1 bis INJ3) mit niederpotentialseitigen Schaltern (SW1 bis SW3) aus und steuert einen hochpotentialseitigen Schalter (SW4), um eine mehrstufige Einspritzung auszuführen. Die Steuereinheit (10) bestimmt, ob oder nicht das End-Timing einer mehrstufigen Einspritzung zur DPF-Regeneration später liegt als das Start-Timing einer mehrstufigen Einspritzung nicht zur DPF-Regeneration in dem als nächstes zu wählenden Einspritzventil. Wenn bestimmt wird, dass das End-Timing der mehrstufigen Einspritzung zur DPF-Regeneration später liegt als das Start-Timing der mehrstufigen Einspritzung nicht zur DPF-Regeneration, ändert die Steuereinheit (10) die Einspritzbedingungen von wenigstens entweder der mehrstufigen Einspritzung zur DPF-Regeneration oder der mehrstufigen Einspritzung des nächsten Einspritzventils. Infolgedessen wird in der Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung mit der Steuereinheit (10) die nächste mehrstufige Einspritzung gestartet, nachdem die mehrstufige Einspritzung zur DPF-Regeneration abgeschlossen ist.
Patent DE-102020134410-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SEIBT SONJA
IPC: F21S41/29
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (1) zur Abstrahlung eines Lichtes (5) und mit einer derselben zugeordneten Optikeinheit (3) enthaltend eine der Lichtquelleneinheit (1) zugewandte Eintrittsfläche (6) und eine der Lichtquelleneinheit (1) abgewandten Austrittsfläche (11), wobei der Austrittsfläche (11) eine Mikrostruktur (9) aufweist zur Veränderung einer durch die Optikeinheit (3) projizierten Lichtverteilung (L), wobei die Optikeinheit (3) eine Linsenanordnung (4) und eine in Hauptabstrahlrichtung (H) derselben vorgelagertes Vorsatzoptikelement (7, 7') umfasst, wobei eine Austrittsfläche (11) des Vorsatzoptikelementes (7, 7') die Mikrostruktur (9) aufweist.
Patent DE-102020203861-A1 (DE)
Title: Validieren und Speichern von V-Modell Transaktionsdatensätzen in einer Blockchain
Inventor: OPECK DE MORAIS BORDIGNON ALEXANDRE
IPC: G06F8/10
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren und Speichern von Transaktionsdatensätzen in einer Blockchain. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Peer-to-Peer Computernetzwerks, das mehrere dezentrale Computer (3) umfasst. Es wird eine erste Kryptowährung-Brieftasche (W11) generiert, welche einer ersten Person (P1) und einer ersten Ebene (L1) eines V-Modells zum Entwickeln und Testen einer Software zugeordnet ist. Weiterhin wird ein erster Transaktionsdatensatz generiert, welcher Informationen darüber enthält, dass eine erste Anforderung (R1) auf die Kryptowährung-Brieftasche (W11) übertragen worden ist. Ferner erfolgt ein Validieren des ersten Transaktionsdatensatzes mittels des Peer-to-Peer Computernetzwerks und ein Speichern des ersten Transaktionsdatensatzes in einem Block einer Blockchain mittels des Peer-to-Peer Computernetzwerks, wenn der erste Transaktionsdatensatz erfolgreich validiert worden ist.
Patent DE-102020210546-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer
Inventor: SIMON EBERHARD
IPC: F16F9/36
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer angegeben, umfassend eine innerhalb eines Zylinderrohrs angeordnete Kolbenstange, welche abschnittsweise aus dem Zylinderrohrinneren herausgeführt ist, sowie eine im Zylinderrohr angeordnete ringförmige Kolbenstangendichtungsanordnung, welche sich in Umfangsrichtung um die Kolbenstange erstreckt und radial zwischen der Kolbenstange und dem Zylinderrohr angeordnet ist.
 Der Kraftfahrzeugschwingungsdämpfer zeichnet sich dadurch aus, dass im unverschlossenen Zustand des Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers, radial zwischen der Kolbenstangendichtungsanordnung und dem Zylinderrohr ein sich um die Kolbenstangendichtungsanordnung erstreckender Ringspalt angeordnet ist, wobei die Kolbenstangendichtungsanordnung eine Kolbenstangendichtung umfasst, welche derart ausgestaltet ist, dass diese beim Verschließen des Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers sich elastisch, also reversibel verformt, den Ringspalt vollständig ausfüllt und somit das Zylinderrohrinnere nach außen abdichtet.
Patent DE-102020212842-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und Computerlesbares Medium zum Anbringen einer Anzahl von eindeutigen Identifizierungscodes aus einer Menge von eindeutigen Identifizierungscodes an einer Anzahl von Gegenständen
Inventor: SCHEIBENSTOCK STEFFEN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-10-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Anbringen einer Anzahl von eindeutigen Identifizierungscodes (13) aus einer Menge von eindeutigen Identifizierungscodes (13) an einer Anzahl von Gegenständen, wobei sich die eindeutigen Identifizierungscodes (13) voneinander unterscheiden, wobei die eindeutigen Identifizierungscodes (13) eine vorgegebene Codereihenfolge bilden, die einen ersten eindeutigen Identifizierungscode (13) und einen letzten eindeutigen Identifizierungscode (13) definiert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Anbringen der Anzahl von eindeutigen Identifizierungscodes (13) aus der Menge von eindeutigen Identifizierungscodes (13) an der Anzahl von Gegenständen, sodass an jedem Gegenstand (5) ein eindeutiger Identifizierungscode (13) angebracht wird; Optisches Erfassen eines eindeutigen Identifizierungscodes (13) aus der Menge von eindeutigen Identifizierungscodes (13) mithilfe einer Erfassungseinheit (17) und Erfassen einer Zusatzinformation; Rückschließen auf die angebrachten eindeutigen Identifizierungscodes (13) anhand des optisch erfassten eindeutigen Identifizierungscodes (13) und der erfassten Zusatzinformation.
Patent DE-102020213864-A1 (DE)
Title: Ausbildungsverfahren für Schutzelement
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/683
Filed: 2020-11-04
Abstract: Ein Ausbildungsverfahren für ein Schutzelement zum Ausbilden eines Schutzelements an einer Oberfläche an einer Seite eines Wafers beinhaltet einen Erkennungsschritt für einen Kunststoffzustand zum Heizen eines thermoplastischen Kunststoffs in Kontakt mit der Oberfläche der einen Seite des Wafers, während eine Ultraschallvibration zwischen der Kunststoffplatzierungsoberfläche einer Plattform und einer Waferhalteoberfläche propagiert wird, und Erkennen, ob ein thermoplastischer Kunststoff, der zwischen der Oberfläche der Seite des Wafers, der an der Waferhalteoberfläche gehalten ist, und der Kunststoffplatzierungsoberfläche vereinigt wurde. Wenn der thermoplastische Kunststoff als vereinigt erkannt wird, wird der thermoplastische Kunststoff auf die gesamte Fläche der Oberfläche an der einen Seite des Wafers verteilt, worauf ein Kühlen des thermoplastischen Kunststoffs folgt, um den thermoplastischen Kunststoff auszuhärten.
Patent DE-102020214760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichersystems und Energiespeichersystem
Inventor: GORELIK KIRILL
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fehlertolerantes Energiespeichersystem (10) und ein Verfahren zu dessen Betrieb. Das Verfahren zum Betreiben eines fehlertoleranten Energiespeichersystems (10), das mehrere parallel miteinander verschaltete Stränge (12, 14, 16, 18) umfasst, die jeweils mindestens ein Energiespeichermodul (20, 22, 24, 26) mit mindestens einer Energiespeicherzelle (28) umfassen, umfasst zumindest nachfolgende Schritte:- Erkennung eines Fehlers einer Energiespeicherzelle (28);- Abschalten und Überbrücken der fehlerhaften Energiespeicherzelle (28) und/oder des fehlerhaften Energiespeichermoduls (20, 22, 24, 26), in dem sich die fehlerhafte Energiespeicherzelle (28) befindet;- Verbinden des fehlerhaften Strangs (12, 14, 16, 18), in dem sich die fehlerhafte Energiespeicherzelle (28) befindet, mit einem Eingang (64) des DC/DC-Wandlers (62), der derart gesteuert wird, dass die Spannung des fehlerhaften Strangs (12, 14, 16, 18) an einem Ausgang (66) des DC/DC-Wandlers (62) auf die Spannung der restlichen Stränge (12, 14, 16, 18) gesetzt wird.
Patent DE-102021001629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der longitudinalen Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs in einer Verkehrsumgebung
Inventor: PFLUGER JAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-03-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung der longitudinalen Fahrgeschwindigkeit (v) eines Fahrzeugs in einer Verkehrsumgebung, wobei die Verkehrsumgebung eine Mehrzahl an Verkehrsteilnehmern umfasst, wobei das Verfahren bei jedem Durchlauf der Steuerung wenigstens die folgenden Schritte aufweist:- Ermitteln der longitudinalen Durchschnittsgeschwindigkeit (νU) der Verkehrsteilnehmer in der Verkehrsumgebung,- Bilden einer darauf basierenden longitudinalen Sollgeschwindigkeit des Fahrzeugs,- Ausgeben der Sollgeschwindigkeit an einen Fahrer des Fahrzeugs und/oder an ein Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs, und- Ändern der Fahrgeschwindigkeit (v) auf die Sollgeschwindigkeit.
Patent DE-102021006589-A1 (DE)
Title: Förderanordnung
Inventor: PURPUS FABIAN
IPC: B65G11/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Förderanordnung (1), umfassend eine Endstellenrutsche (11, 12), eingerichtet- zur Übernahme eines Förderguts (9) an einem Übernahmebereich (A1),- zur Übergabe des Förderguts (9) an einem Übergabebereich (A3),- zur Überführung des Förderguts (9) in einem Rutschenbereich (A2) vom Übernahmebereich (A1) an den Übergabebereich (A3), wobei die Endstellenrutsche in Förderrichtung (F) nach unten geneigt ist, so dass das Fördergut (9) gravitationsbedingt gleitend befördert wird,- wobei die Förderanordnung eingerichtet ist, gezielt ein purzelndes Fördergut (9) zu erkennen und/oder gezielt abzubremsen; und/oder- wobei die Förderanordnung eine Purzelerkennung (60) aufweist, die eingerichtet ist, ein purzelndes Fördergut (9) zu erkennen; und/oder- wobei die Förderanordnung eine Purzelsperre (64) aufweist, die eingerichtet ist, gezielt ein purzelndes Fördergut (9) zumindest abzubremsen, wobei die Purzelsperre gezielt zum Abbremsen eines purzelnden Förderguts aktivierbar ist.
Patent DE-102021100601-A1 (DE)
Title: Längseinsteller, verfahren zur montage eines längseinstellers und fahrzeugsitz
Inventor: ROVNY MAROS
IPC: B60N2/07
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (80) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (70) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (30) mittels zweiter Fixierelemente (40a, 40b), insbesondere eines ersten Fixierelements (40a) und eines zweiten Fixierelements (40b), an der zweiten Schiene (14) fixiert ist, wobei die Spindelmutter (30) mittels der beiden Fixerelemente (40a, 40b) senkrecht zu einer Längserstreckung der zweiten Schiene (14) relativ zu einer jeweiligen Durchgangsöffnung (14a, 14b) der zweiten Schiene (14), insbesondere einer ersten Durchgangsöffnung (14a) und einer zweiten Durchgangsöffnung (14b), zentriert ist, insbesondere horizontal zentriert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines Längseinstellers (10) und einen Fahrzeugsitz (1) mit einem solchen Längseinsteller (10).
Patent DE-102021105910-A1 (DE)
Title: Oberflächenoxidationssteuerung von metall-gates unter verwendung einer deckschicht
Inventor: CHOU PEI-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden eines Dummy-Gate-Stapels auf einer Halbleiterfinne, das Bilden von Gate-Abstandshaltern auf Seitenwänden des Dummy-Gate-Stapels, das Bilden eines ersten Zwischenschichtdielektrikums, wobei sich die Gate-Abstandshalter und der Dummy-Gate-Stapel in dem ersten Zwischenschichtdielektrikum befinden, das Entfernen des Dummy-Gate-Stapels zum Bilden eines Grabens zwischen den Gate-Abstandshaltern, das Bilden eines Ersatz-Gate-Stapels in dem Graben und das Abscheiden einer dielektrischen Deckschicht. Eine untere Fläche der dielektrischen Deckschicht kontaktiert eine erste obere Fläche des Ersatz-Gate-Stapels und eine zweite obere Fläche des ersten Zwischenschichtdielektrikums. Ein zweites Zwischenschichtdielektrikum wird über der dielektrischen Deckschicht abgeschieden. Ein Source-/Drain-Kontaktstecker wird gebildet und erstreckt sich in das zweite Zwischenschichtdielektrikum, die dielektrische Deckschicht und das erste Zwischenschichtdielektrikum.