baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008141-U1 (DE)
Title: Zwillings- oder Drillingswagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Zusammenklappbarer Schiebewagen für Kinder und/oder Puppen, bestehend aus zwei baugleichen Wagengestellen (1), die mindestens aufweisen:  zwei spiegelbildlich angeordnete Schrägholme (1a, 1b), die von vorne unten nach hinten oben verlaufend angeordnet sind und untenseitig über ein Verbindungselement (2) miteinander verbunden sind, an dem eine Vorderradanordnung (3) befestigbar ist, und die in Verlängerung Schiebestangen (4a, 4b) mit Einzelgriffen oder mit einem verbindenden Schiebebügel (6) aufweisen, an welchen Schrägholmen (1a, 1b) vorschwenkbar gelagerte Stützstreben (6a, 6b) nach unten vorstehend angebracht sind, an deren Enden Lagerhalter (7) für Hinterradanordnungen (8a, 8b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die beiden benachbarten Schiebewagen (1) ein rahmenförmiger Einsatz (9) aus zwei Seitenholmen (10a, 10b), die sich im Wesentlichen über die Länge der benachbarten Schrägholme (1a, 1b) und mindestens über einen Teilabschnitt der Schiebestangen (4a, 4b) erstrecken und unten- und obenseitig miteinander verbunden sind, eingebracht ist, der in Höhe der Stützstreben (6a, 6b) ein sich nach unten...
Patent DE-202010013426-U1 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Aufweitbarer Gegenstand (1), z. B. Bodenaufsteller, Tischaufsteller, Anzeigesäule oder dergleichen, wobei der aufweitbare Gegenstand (1) zumindest eine erste Mantelfläche (10) und eine zweite Mantelfläche (20) zur Ausbildung eines Mantels umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Mantelfläche (10) zumindest abschnittsweise relativ zu der zweiten Mantelfläche (20) verschiebbar ist und/oder die zweite Mantelfläche (20) zumindest abschnittsweise relativ zu der ersten Mantelfläche (10) verschiebbar ist, wenn der Mantel zusammengeklappt und/oder aufgeklappt wird.
Patent DE-202010013810-U1 (DE)
Title: Pappregal mit einhängbarem Regalboden
IPC: A47B47/06
Filed: 2010-09-29
Abstract: Pappmöbel (1) mit einem Träger (2) und mindestens einem in den Träger eingehängten Regalboden (3), wobei der Regalboden (3) eine Grundfläche (11) sowie zwei seitlich an die Grundfläche angrenzende, gegenüber der Grundfläche (11) nach oben abgewinkelte Seitenwände (13) aufweist, wobei an jeder der Seitenwände (13) eine Lasche (16) ansetzt, die in einen im Träger (2) vorgesehenen Schlitz (17) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (16) mit der Seitenwand (13), an der sie ansetzt, ) und die Lasche (16) bildendes Stück Pappe einen Einschnitt (34) aufweist, der einen Teil der Lasche (16) von dieser Seitenwand (13) trennt und der einen ersten Rand des Schlitzes (17) aufnimmt, wobei ein Abstand (36) zwischen einem ersten an die Seitenwand (13) stoßenden Ende (35g) eines Randes der Lasche (16), das den Einschnitt (34) abschließt und das in einer eingehängten Position an dem ersten Rand des Schlitzes...
Patent DE-202010017066-U1 (DE)
Title: Verpackung oder Tray mit Materialkrempelung über das abgesenkte Facing
IPC: B65D5/22
Filed: 2010-12-24
Abstract: Verpackung oder Tray aus faltbarem Material wie Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Krempelung mindestens einer bei der Konstruktion bedachten Lasche (1) über eine der vier Kanten, bevorzugt die Facingkante, Innen- (2) und Außendruck (3) suggeriert wird und dabei dennoch die Facingfront (1) abgesenkt wird indem die gewünschte Aussparung aus der Facingfront (1) herausgestanzt, jedoch weiter (durch eine Faltlinie (4) zwischen Facingfront (1) und hinterer Facingseite (5)) mit der Facingfront (1) und (durch eine Faltlinie (7) zwischen hinterer Facingseite (5) und Bodenfläche (6)) mit der Bodenfläche (6) verbunden bleibt.
Patent DE-202011001283-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für einen Rasenmäher, insbesondere zum Laubaufnehmen
IPC: A01D34/73
Filed: 2011-01-10
Abstract: Zusatzeinrichtung für einen Rasenmäher zur Leistungssteigerung des Rasenmähers insbesondere beim Aufnehmen von Laub,  wobei an einer Antriebswelle (11) eines Motors des Rasenmähers ein mit mehreren, sich quer zur Antriebswelle (11) erstreckenden Armen (12a) versehenes Rasenmäherblatt (12) lösbar befestigt ist und  wobei sich quer zum Rasenmäherblatt (12) erstreckende Windflügel (16) am Rasenmäherblatt (12) lösbar befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragelement (17) für die Windflügel (16) vorgesehen ist, das eine Aufnahmeöffnung (17a) zur Aufnahme der Antriebswelle (11) und Befestigungsmittel zur Befestigung am Rasenmäherblatt (12) aufweist.
Patent DE-202011002717-U1 (DE)
Title: Objekt nach dem Regenschirmprinzip als Schirmalternative und / oder Werbe- und Drittwerbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Objekt nach Regenschirmart, wobei Mechanik (Vergleichbar zu üblichen Schirmen mit den Stützspeichen), Schirm (Vergleichbar zu üblichen Schirmen mit der Bespannung-Speichenkombination) und ggf. der Stiel/Griff aus der gleichen Materialfamilie bestehen können (beispielsweise Pappe) und als Zweitnutzen die Möglichkeit aufweist einen Werbe- und/oder Drittwerbeträger bilden zu können. Das Objekt bildet somit einen ungefährlichen Schirm mit dessen typischen nützlichen Eigenschaften und ist zusätzlich dekorativ und/oder zur Werbung geeignet.
Patent DE-202011002937-U1 (DE)
Title: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät
IPC: A63F7/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät mit mehreren, oberha3, 4), von denen wenigstens eine je einer von zwei rivalisierenden Spielparteien zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens je eine Spielfigur (3, 4) jeder Partei mit je einem Betätigungselement (1, 2) gekoppelt ist, derart, dass ihre Position den Bewegungen des betreffenden Betätigungselements (1, 2) folgt, während ihre Orientierung im Raum sich weitgehend frei einstellen kann, wobei das/die Betätigungselement(e) (1, 2) der einen Spielpartei innerhalb einer Ebene auf einem Niveau im unteren Bereich der Spielfiguren (3, 4) bewegbar ist/sind, während das/die Betätigungselement(e) (2, 1) der anderen Spielpartei innerhalb einer Ebene auf einem Niveau im oberen Bereich der Spielfiguren (3, 4) bewegbar ist/sind.
Patent DE-202011003548-U1 (DE)
Title: Brillengestell und Blende für ein Brillengestell
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern und mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) zur Befestigung eines Bügels (3), wobei sich das Anschlusselement (2) in Richtung zu dem Bügel (3) in seinem ausgeklappten Zustand erstreckt, und wobei eine abnehmbare Blende (8; 13; 15) vorgesehen ist, die vor dem Rahmen (1) angeordnet ist und die Gläser zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende () zu beiden Seiten Mittel (11; 12) aufweist, die mit dem Anschlusselement (2) unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zusammenwirken.
Patent DE-202011050720-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-07-14
Abstract: Windkraftanlage mit  einem Träger (5),  einem an dem Träger (5) um eine Rotorachse (4) drehbar gelagerten und mehrere rings der Rotorachse (4) angeordnete Flügel (8) umfassenden Rotor (2), der durch Wind um die Rotorachse (4) relativ zu dem Träger (5) drehbar ist oder gedreht wird, und  einem an dem Träger (5) oder an dem Rotor (2) gelagerten Windabweiser (13), der eine von einem luvseitigen Ende (14) bis zu einem leeseitigen Ende (15) um die Rotorachse (4) herum verlaufende, den Rotor (2) teilweise umringende und von außen von dem Wind umströmbare oder umströmte erste Wandung (16) umfasst, an deren leeseitigem Ende (15) sich ein zu dem Rotor (2) hin offener Raumabschnitt (17) anschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Windabweiser (13) am oder im Bereich des leeseitigen Endes (15) der ersten Wandung (16) eine Strömungsabrisskante (30) umfasst, mittels welcher ein Strömungsabriss des die erste Wandung (16) von...
Patent DE-202011100635-U1 (DE)
Title: Gerüstanker
IPC: E04G5/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Gerüstanker (1) zur Verankerung von Gerüsten (6) an Bauwerken (4), insbesondere an Fassaden mit Wärmedämmverbundsystemen, bestehend aus einem Ankerrohr (2), einem Befestigungselement (3) zum Festlegen des Gerüstankers (1) an dem Bauwerk und einem Anschlusselement (5) zum Anschließen des Gerüstankers an dem Gerüst (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerrohr (2) aus einem gerüstseitigen Gerüstrohr (7) und einem bauwerksseitigen Ankerschaft (8) besteht, dass der Ankerschaft (8) einen kleineren Querschnitt als das Gerüstrohr (7) aufweist und zumindest teilweise in dem Gerüstrohr angeordnet ist, und dass das Gerüstrohr (7) und der Ankerschaft (8) einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011101448-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler mit Frontelementen und Untergestellen
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-06-04
Abstract: Infrarotstrahler mit Frontelementen und Untergestellen, bestückt mit einer Infrarotlampe, abstellbar auf einer Unterlage, wie Tisch oder ähnliche Unterlagen, dadurch gekennzeichnet dass, die Gehäuse der Infrarotstrahler (1/2/3) in ihrer Frontansicht eine nahezu dreieckige Kontur aufweisen, und die Infrarotstrahler (1/2/3) auf entsprechend zusammenfaltbare Untergestelle unter dem Anstrahlwinkel (W1) drehbar verstellbar aufsetzbar sind, wobei die an der Unterseite der Gehäuse angebrachte Gelenkeinrichtung, diese in etwa im Bereich des Schwerpunktes (SP) auf der Z-Achse, und oder alternativ auf der X-Achse des Infrarotstrahlers (1/2/3) liegend, so ausgestaltet ist, dass das Gegenstück der Gelenkeinrichtung der Untergestelle, eine rastende Drehkoppelung ermöglicht, und die Untergestelle in sich so zusammenfaltbar sind, und vom Gehäuse erneut abgenommen werden können, und die Untergestelle am Außenmantel der Gehäuse so angelegt werden können, dass beide Teile, das Gehäuse und das Untergestell gemeinsam abgelegt werden können.
Patent DE-202011103347-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Mitteln zur Befestigung von Accessoires
IPC: F24D19/06
Filed: 2011-07-14
Abstract: Heizkörper mit einer, mindestens eine schlitzförmige Ausnehmung aufweisenden Oberfläche, wobei die schlitzförmige Ausnehmung als Funktionsfuge zur Aufnahme von Mitteln zur Anordnung, Befestigung und stufenlosen Verstellbarkeit von Accessoires ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3) zwei spiegelbildliche Anzugsklammern (4, 4'), eine Fixierschraube (5) und eine Schutzunterlage (6) umfassen.
Patent DE-202011104949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines verfahrbaren Dachs
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines verfahrbaren Dachs, insbesondere Hallendachs (2), gegenüber einem Tragwerk (3) eines Gebäudes, insbesondere einer Halle oder Schwimmhalle (1), wobei das Dach relativ zu dem Tragwerk (3) verfahrbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein Dichtelement (33), welches Dichtelement (33) als aufblähbarer schlauchförmiger Körper ausgebildet ist und zwei strömungstechnisch und/oder drucktechnisch voneinander getrennte Kammern aufweist.
Patent DE-202011105364-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermodul und Latentwärmespeicher
IPC: C09K5/02
Filed: 2011-09-05
Abstract: Latentwärmespeichermodul (3), das ein Latentwärmespeichermaterial (2) enthält, das in der Lage ist, wärme in Form eines Phasenübergangs zu speichern; dadurch gekennzeichnet, dass das Latentwärmespeichermodul (3) zusätzlich einen Trägerrahmen (5) aufweist, an den das Latentwärmespeichermaterial (2) angespritzt ist.
Patent DE-202011106656-U1 (DE)
Title: Mähwerksvorrichtung
IPC: A01D41/14
Filed: 2011-10-12
Abstract: Mähwerksvorrichtung für die Land- oder Forstwirtschaft mit wenigstens einem in seine Erstreckungsrichtung längs verschiebbar gehaltenen Mähwerksmesser, mit einer rotatorisch wirksamen Antriebseinheit für das wenigstens eine längs verschiebbar gehaltene Mähwerksmesser, mit einem zwischen der Antriebseinheit und dem wenigstens einen längs verschieblich gehaltenen Mähwerksmesser vorgesehenen Umsetzer zur Umsetzung einer Rotationsbewegung der Antriebseinheit in eine oszillierende Längsbewegung des wenigstens einen längs verschiebbar gehaltenen Mähwerksmessers und mit einem das wenigstens eine längs verschiebbar gehaltene Mähwerksmesser, die Antriebseinheit und den Umsetzer tragendes Gestell, wobei die Antriebseinheit ein ortsfest in Bezug zu dem Gestell gehaltenes Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzer (1) als ein an einer Antriebswelle (2) der Antriebseinheit (3) fliegend gelagerter Umsetzer (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202011108010-U1 (DE)
Title: Produktkombination als Ladungssicherungshilfsmittel für Ladungsträger
IPC: B65D19/38
Filed: 2011-11-17
Abstract: Produktkombination Mehrlagenverbund als Ladungssicherungshilfsmittel in diversen Abmessungen und Ausführungen (: a Polymerschaum, b Gittergelege)
Patent DE-202012008918-U1 (DE)
Title: Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Armband (1) mit einem elastischen Grundmaterial (2) und einer Aufnahme (3) für eine flächige Sekundärkomponente (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Armband (1) von einer ersten Ausrichtung durch Umstülpen in eine zweite Ausrichtung gebracht werden kann, dass in der ersten Ausrichtung das Hirmband (1) in einer Verschlussstellung für die flächige Sekundärkomponente (4) ist und dass in der zweiten Ausrichtung das Armband (1) durch das Umstülpen aus der ersten Ausrichtung so umgeformt ist, dass es in einer Entnahmestellung für die flächige Sekundärkomponente (4) ist.
Patent DE-202012011006-U1 (DE)
Title: Ein Mechanismus zur Einstellung der Schirmfläche von Sonnenschirmen
IPC: A45B25/14
Filed: 2012-11-09
Abstract: on Sonnenschirmen, welcher ein am gebogenen Arm des Sonnenschirms eingebautes und mit dem Mast des Sonnenschirms und dem großen gebogenen Arm des Sonnenschirms verbundenes Gehäuse umfasst. Dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Masts mittels des Gehäuses mit dem großen gebogenen Arm verbunden ist. Die Außenseite des genannten großen gebogenen Arms bildet die von den Abmessungen zur Innenseite des gebogenen Arms passende gegenüberliegende Seite. Der genannte gebogene Arm ist mittels des Gehäuses beweglich am großen gebogenen Arm angebracht, dessen oberes Ende mit dem Schirmträger verbunden ist. Dessen Merkmale sind: Auf der gegenüberliegenden Seite des großen gebogenen Arms ist in Längsrichtung eine Rinne angebracht. Innerhalb der Rinne ist eine Zahnstange angebracht. Im mittleren Teil der Innenseite des genannten gebogenen Arms ist eine sich mit den Zähnen auf der Oberseite der Zahnstange verzahnende Riegelbaugruppe angebracht. Das eine Ende der Riegelbaugruppe ist durch ein Drahtseil mit dem...
Patent DE-202012100858-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Pumpe mit Umschaltfunktion
IPC: F04B33/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Handbetätigte Pumpe mit Umschaltfunktion, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der eine Kolbenkammer (11) und einen Griff (12) aufweist; – ein Kolbenteil (20), das in der Kolbenkammer (11) beweglich angeordnet ist und mindestens eine erste und eine zweite Stellung (P1, P2) aufweist, wobei das Kolbenteil (20) mit einer Erstreckungsstange (21) versehen ist, die sich aus der Kolbenkammer (11) erstreckt; – eine Spritzdüse (30), die luftdicht am vorderen Ende der Kolbenkammer (11) angeordnet ist und einen Umschalter (31), ein erstes Absperrventil (32) und ein zweites Absperrventil (33) aufweist, wobei der Umschalter (31) eine Gaseingangsleitung (311), eine Spritzdüsenleitung (312) und eine Gasausgangsleitung (313) aufweist, wobei die Gaseingangsleitung (311), die Spritzdüsenleitung (312) und die Gasausgangsleitung (313) mit zwei Trennwänden (314) voneinander getrennt sind, wobei mit dem ersten Absperrventil (32) das Gas nur unidirektional von der Kolbenkammer (11) in die Spritzdüse (30) einströmen kann, während mit dem zweiten Absperrventil (33) das Gas...
Patent DE-202012101883-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät eines Fahrzeuges
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Anzeigegerät eines Fahrzeuges, aufweisend:  eine Eingabeschnittstelle (1), die eine Mehrzahl von anzuzeigenden Informationen des Fahrzeuges empfängt, wobei mindestens eine erste Messgröße (11) und eine zweite Messgröße (12) in den oben genannten Informationen enthalten sind;  ein Anzeigemodul (2), das mindestens eine erste und eine zweite Anzeigegruppe (21, 22) beinhaltet, wobei die erste Anzeigegruppe (21) mindestens aus einer Mehrzahl von den ersten Anzeigeeinheiten (211) und einer ersten Skaleneinheit (212) besteht, wobei die ersten Anzeigeeinheiten (211) der Reihenfolge nach neben der ersten Skaleneinheit (212) angeordnet sind, und wobei die zweite Anzeigegruppe (22) ebenfalls eine Mehrzahl von den zweiten Anzeigeeinheiten (221) und eine zweite Skaleneinheit (222) beinhaltet, wobei die zweiten Anzeigeeinheiten (221) der Reihenfolge nach neben der zweiten Skaleneinheit (222) angeordnet sind; und  – ein Zentraleinheitsmodul (3), das elektrisch mit der Eingabeschnittstelle (1) und dem Anzeigemodul (2) verbunden ist, wobei das Zentraleinheitsmodul (3) die anzuzeigenden Informationen unterschiedlicher Art von der Eingabeschnittstelle...
Patent DE-202012102933-U1 (DE)
Title: Ohrbügel für eine Brille sowie Brille hiermit
IPC: G02C5/14
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ohrbügel für eine Brille, welcher ausgelegt ist, um an den beiden Seiten der Brille (3) angeordnet zu werden, mit einem Verbinder (12), der sich von der Außenseite der Fassung (1) der Gläser (11) der Brille aus erstreckt, und einem Ohrbügel (2), der mit dem Verbinder (12) verbunden ist, wobei der Verbinder (12) ausgelegt ist, um sich von der Außenseite der Fassung (1) der Brille zu erstrecken, und an einem Ende einen Gelenkteil (13) aufweist, auf dessen Oberseite und dessen Unterseite jeweils ein Zapfen (14) ausgebildet ist, wobei der Ohrbügel (2) an der Außenseite eine obere und untere Erhöhung (21) ausbildet, die Durchgangsöffnungen (22) aufweisen und einen Raum (23) ausbilden, wobei der Gelenkteil (13) des Verbinders (12) der Fassung (1) in den Raum (23) zwischen der oberen und unteren Erhöhung (21) geschoben wird und die Zapfen (14) in die Durchgangsöffnungen (22) der oberen und unteren Erhöhung (21) des Ohrbügels (2) hineinragen,...
Patent DE-202012103780-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-10-02
Abstract: Trainingsgerät, umfassend: eine Basis (10) mit einer Plattform (12), die eine Öffnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seilrolleneinrichtung (3) in die Öffnung (14) der Basis (10) eingesetzt ist, wobei die Seilrolleneinrichtung (3) eine Welle (30) aufweist, die mit der Öffnung (14) der Basis (10) in Eingriff steht, sowie einen Schaft (31), der von der Welle (30) absteht, einen Halter (35), der an dem Schaft (31) befestigt ist, und eine Seilrolle (42), die mittels eines Achszapfens (41) an dem Halter (35) gelagert ist, und ein Drahtseil (50, 51), das um die Seilrolle (42) gelegt ist.
Patent DE-202012103793-U1 (DE)
Title: Kombinierte Schutz-/Haltevorrichtung
IPC: A45C11/32
Filed: 2012-10-04
Abstract: Kombinierte Schutz-/Haltevorrichtung für einen Funkschlüssel (3), wobei der Funkschlüssel (3) zur Inbetriebnahme und Steuerung von Personen-Transportmitteln mit elektrischem Antrieb, wie beispielsweise einem Segway Personal Transporter, einem elektrischen Rollstuhl etc. eingerichtet ist, gekennzeichnet durch ein topfartiges Gehäuse (2, 6) in welchem der Funkschlüssel (3) lösbar gehalten wird.
Patent DE-202012104557-U1 (DE)
Title: Mitnehmer
IPC: E05F11/38
Filed: 2012-11-23
Abstract: Mitnehmer zur Führung einer Fensterscheibe entlang einer Führungsschiene einer Fensterheberbaugruppe, mit einem Mitnehmergrundkörper und einer am Mitnehmergrundkörper angeordneten Klemmvorrichtung mit einer inneren und einer am Mitnehmergrundkörper anliegenden äußeren Klemmplatte, zwischen denen die mit einem Scheibendurchbruch versehene Fensterscheibe einspannbar ist und die miteinander und mit dem Scheibendurchbruch fluchtende Bohrungen aufweisen, durch die eine Gewindehülse und eine mit einem Innengewinde der Gewindehülse verschraubte Spannschraube gesteckt sind, wobei ein Außengewinde der Gewindehülse mit einem Innengewinde eines Schraubelements verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (6) axial verschiebbar und drehfest an der inneren Klemmplatte (4) gehalten ist, an deren Außenseite das Schraubelement (8) zum Spannen und Lösen der Klemmvorrichtung (3) anliegt.
Patent DE-202013000027-U1 (DE)
Title: Drive-Controll-System für manuell verschiebbare Transportwagen
IPC: B60B33/04
Filed: 2013-01-07
Abstract: Hierbei handelt es sich um ein Drive Controll System für manuell verschiebbare Transportwagen mit 4 Lenkrollen und 1 Bockrolle für den Einsatz zur Kommissionierung von Waren. Dieses System ist dadurch gekennzeichnet, dass ein 5. Rad Höhenverstellbar angebracht ist und bei der: – Ausführungsvariante (2) durch einen Seilzug mit Handhebel am Schiebegriff ausgelöst wird. Das 5. Rad wird mit der Mechanik (2) in der Mute des Transportwagens angebracht. Diese Mechanik wird über einen Seilzug (2, Punkt 8) innerhalb der Rahmenkonstruktion zu einem Schiebegriff (1, Punkt 6) geführt und dort montiert. (1, Punkt 7) Mit einem Handhebel (1, Punkt 7) lässt sich das 5. Rad durch die Mechanik nach oben arretieren. Das 5. Rad hat somit keinen Bodenkontakt. (2, Punkt 2) Im Umkehrschluss erfolgt wieder die Entriegelung und das 5. Rad hat wieder Bodenkontakt. (2, Punkt 1) – Ausführungsvariante (3) durch Heben eines Fußhebels magnetisch verriegelt bzw. mit Muskelkraft wieder gelöst wird Das 5. Rad wird mit der Mechanik (3) in der Mitte des Transportwagens angebracht. Diese Mechanik wird über ein Gestänge (3, Punkt 8) mittels eines Magneten (3, Punkt 9a + 9b) nach oben verriegelt. Das 5. Rad hat somit keinen Bodenkontakt. (3, Punkt 2) Mittels Muskelkraft erfolgt wieder die Entriegelung. Das 5. Rad hat wieder Bodenkontakt (3, Punkt 1) – Ausführungsvariante (4) durch einen Stellmotor mit 2 Schaltern, angebracht am Schiebegriff, elektrisch mit Batteriebetrieb gehoben bzw. gesenkt wird. Das 5. Rad wird mit der Mechanik (4) in der Mitte des Transportwagens angebracht. Diese Mechanik wird über ein Gestänge (3, Punkt 8) mittels Stellmotor (4, Punkt 9) am Schiebegriff (1, Punkt 7) montiert. Mit dem Schalter (4, Punkt 10a) wird nach oben elektrisch verriegelt. Das 5. Rad hat somit keinen Bodenkontakt. (4, Punkt 2) Mittels Schalter (4, Punkt 10b) erfolgt wieder die Entriegelung. Das 5. Rad hat wieder Bodenkontakt (4, Punkt 1) Schutzansprüche sind dadurch begründet, dass es solch ein System nach unserem Kenntnisstand nicht gibt und damit die Funktion Schutzanspruch gegeben ist.
Patent DE-202013001679-U1 (DE)
Title: Driller mit Seitenleitblech
IPC: B30B9/30
Filed: 2013-02-20
Abstract: Driller B00326L zur Aufnahme von zwei Drähten, die in der Drahtkammer (3) verdrillt werden.
Patent DE-202013002924-U1 (DE)
Title: Mauerhilfe
IPC: E04G21/16
Filed: 2013-03-26
Abstract: Mauerhilfe (0) zum Heben, Transportieren, Setzen und Ausrichten von Mauersteinen Pflanzsteinen, Randsteinen und Gegenständen, die manuell schwer zu handhaben sind, die aus Beton, Naturstein, Kunststein oder sonstigen Materialien hergestellt sind, welche aus einem Tragelement (1) mit zwei Griffen (2) und 2 daran beweglich befestigten Tragarmen (3) besteht, an welchen Spannbacken (4) mit schräggestellten Zähnen, Krallen (4) oder eine abgewinkelten Fläche verschiebbar und/oder durch Rastungen befestigt sind, welche Hebelarme (6) zum Lösen von dem zu hebende Gegenstand (8) aufweisen und welche in verschiedene maßliche Positionen an den Tragarmen (3) gebracht werden können, damit die Spannbacken (4) an dem zu hebenden Gegenstand (8) so anliegen können, dass sie beim Anheben durch das Eigengewicht des Gegenstandes und durch die Veränderung des Spannwinkels der Tragarme (3) Reib- und somit Haltekräfte zum Heben des Mauersteines (8) ausüben können, wobei ein am Tragelement (1) justierbares Nivelliersystem (10) montiert ist, welches aus einer bis mehreren mechanischen oder elektronischen Wasserwaagen besteht, um den Mauerstein (8) in einer oder mehreren Richtungen, horizontal und auch vertikal, ausrichten zu können.