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Patent DE-102013001109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionalität eines Schalters und Ansteuerungseinheiten für Schalter
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03K17/0812
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Ansteuerungseinheiten für Schalter und Verfahren zum Überwachen der Funktionalität eines Schalters zur Verwendung in einer mit dem Schalter verbundenen Ansteuerungseinheit, insbesondere in sicherheitskritischen Stromversorgungssystemen mit Leistungsschaltern. Gemäß einem erfindungsgemäßen Aspekt wird eine Gate-Ansteuerungseinheit vorgesehen, die eine Eingangsstufe, eine Ausgangsstufe, eine Lese-/Schreibschnittstelle und eine Überwachungsstufe aufweist, wobei die Eingangsstufe so konfiguriert ist, dass sie Steuersignale empfängt und die Steuersignale an die Ausgangsstufe und an die Überwachungsstufe weiterleitet; die Lese-/Schreibschnittstelle ist so konfiguriert, dass sie Konfigurationsdaten empfängt und die Konfigurationsdaten an die Überwachungsstufe weiterleitet; und die Überwachungsstufe ist so konfiguriert, dass sie Signale eines mit der Gate-Ansteuerungseinheit verbundenen Leistungsschalters erfasst und auswertet und die Auswertung der Signale des Leistungsschalters mit den Steuersignalen synchronisiert, wobei die Auswertung der Signale und die Synchronisierung der Auswertung auf den Konfigurationsdaten basieren.
Patent DE-102013010416-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: SEGGERN JÖRG VON
IPC: F16H21/26
Filed: 2013-06-21
Abstract: Bei einer Hubvorrichtung für wenigstens ein Werkzeug hat die Hubvorrichtung ein Ständerwerk (1), wenigstens eine hubbeweglich im Ständerwerk (1) gehaltene Werkzeugaufnahme (2) sowie wenigstens einen zwischen dem Ständerwerk (1) und der Werkzeugaufnahme (2) angeordneten Hubantrieb (4). Das Ständerwerk (1) und die Werkzeugaufnahme (2) sind über wenigstens ein Kniehebelgestänge (5) hubbeweglich miteinander verbunden. Der Hubantrieb (4) weist einen an wenigstens zwei Kniehebeln des Kniehebelgestänges (5) angreifenden Kurbeltrieb (6) auf, wobei die Kniehebel jeweils wenigstens einen zweischenklig ausgebildeten Hebel (15, 16) aufweisen, und der Kurbeltrieb (6) an denjenigen Schenkeln (17, 18) der zweischenklig ausgebildeten Hebel (15, 16) angelenkt ist, die an der Ausbildung der Kniegelenke (19, 20) unbeteiligt sind.
Patent DE-102013010872-A1 (DE)
Title: Schwalltopf und Reservoir
Inventor: SCHITTENHELM JENS
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird ein Schwalltopf (9) für ein ein Fluid (3) aufnehmendes Reservoir (1), insbesondere für einen Reduktionsmitteltank eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen Sammelraum (13) – in Umfangsrichtung gesehen – umgreifenden Wandung (11), wobei mindestens ein Fluidpfad (17) von einer äußeren Umgebung (15) des Schwalltopfs (9) in den Sammelraum (13) durch mindestens eine Aussparung (19) in der Wandung (11) vorgesehen ist, vorgeschlagen. Der Schwalltopf (9) zeichnet sich dadurch aus, dass die Wandung (11) mindestens einen sich – in Umfangsrichtung gesehen – zumindest spiralabschnittsförmig erstreckenden Wandbereich (21, 23) aufweist, wobei die Wandung (11) aufgrund der Spiralabschnittsform des mindestens einen Wandbereichs (21, 23) – in radialer Richtung gesehen – eine Freistellung (33) aufweist, welche die mindestens eine Aussparung (19) bildet, sodass der Fluidpfad (17) einen tangentialen Einströmbereich (35) aufweist.
Patent DE-102013011197-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem
Inventor: HOOG THORSTEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Beschrieben wird ein Energieübertragungssystem zur Übertragung von Energie von einer stationären elektrischen Energiequelle auf ein Kraftfahrzeug, mit einem energiequellenseitigen elektrischen Kopplungsmittel und einem fahrzeugseitigen elektrischen Kopplungsmittel, die eine induktive oder konduktive elektrische Verbindung miteinander herstellen können, wobei das energiequellenseitige elektrische Kopplungsmittel gegen eine Rückstellkraft aus einer Ausgangsposition auslenkbar ist und zur Herstellung einer Verbindung zum fahrzeugseitigen elektrischen Kopplungsmittel manuell an das fahrzeugseitige Kopplungsmittel anfügbar ist, und wobei nach dem Zusammenfügen die elektrischen Kopplungsmittel durch mechanische Haltemittel zusammengehalten werden, deren Zusammenhalt durch Einwirken einer entgegen der Fügerichtung einwirkenden Mindestkraft zerstörungsfrei trennbar ist.
Patent DE-102013012568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit mehreren Zylindern (11), nämlich Verfahren zur zylinderindividuellen Verbrennungsregelung, wobei mit Hilfe mindestens eines Abgassensors (17) an dem Abgas jedes Zylinders (11) der Brennkraftmaschine, für den eine zylinderindividuelle Verbrennungsregelung erfolgt, für den jeweiligen Zylinder (11) individuell mindestsens ein Verbrennungsistwert messtechnisch erfasst wird und der jeweilige messtechnisch erfasste Verbrennungsistwert mit einem Verbrennungssollwert verglichen wird, um für jeden der Zylinder (11), für den eine zylinderindividuelle Verbrennungsregelung erfolgt, mindestens eine zylinderindividuelle Regelabweichung zwischen dem Verbrennungssollwert und dem Verbrennungsistwert zu ermitteln, und wobei für jeden Zylinder (11), für den eine zylinderindividuelle Verbrennungsregelung erfolgt, auf Grundlage der oder jeder zylinderindividuellen Regelabweichung mindestens eine zylinderindividuelle Stellgröße bestimmt wird, auf Grundlage derer der jeweilige Zylinder (11) betrieben wird, um den jeweiligen Verbrennungsistwert dem jeweiligen Verbrennungssollwert und Minimierung der jeweiligen Regelabweichung anzunähern.
Patent DE-102013013251-A1 (DE)
Title: Linearverdichter für Kältemaschinen
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-08-09
Abstract: Aufgabe: Verdichtung eines Arbeitsfluids mittels eines elektrischen Antriebs in einem möglichst kleinen Bauraum zu realisieren. Dabei soll eine sichere, hermetische Abdichtung durch statische Dichtungen oder Faltenbälge vorgenommen sein und das Arbeitsfluid soll möglichst ölfrei sein. Lösung: Die Verdrängereinrichtung (23) weist eine erste innere Dichtung zwischen dem Kolben (13) und dem Zylinder (10) auf, die als Spaltdichtung ausgebildet ist, und eine zweite äußere Dichtung, die durch einen Metallfaltenbalg (8) realisiert ist, der ein Gehäuse (14) um den elektromagnetischen Antrieb (22) mit einem beweglichen Trägerrohr (5) verbindet, das auch den Kolben (13) bewegt. Anwendung: In stationären Kühlanlagen, Kühlgeräten und mobilen Kühlanlagen in Fahrzeugen.
Patent DE-102013013378-A1 (DE)
Title: Aufteilung virtueller Schallquellen
Inventor: OELLERS HELMUT
IPC: H04S3/02
Filed: 2013-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung aus Schallwandlern nach dem Prinzip der Wellenfeldsynthese, dadurch gekennzeichnet, das zur Versorgung eines ausgedehnten Publikumsbereiches mit dem gleichen Signal nicht ein einzelner Beam, der sich über den gesamten Publikumsbereich erstreckt erzeugt wird, sondern das der gleiche Signalinhalt von mindestens zwei virtuellen Schallquellen erzeugt wird, die so angeordnet sind das ihre Wellenfronten nur auf einen Teil der Publikumsfläche ausgerichtet sind. Dabei addieren sich die Wellenfronten der verteilten virtuellen Schallquellen in der Ebene der Anordnung aus Schallwandlern vektoriell, wodurch die Effektivität der Schallerzeugung erhöht wird.
Patent DE-102013018321-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (10, 54) für einen Kraftwagen (48), mit einem Sitzteil (12) und einer Rückenlehne (18), wobei die Sitzanlage (10, 54) einen Fitnessmodus aufweist, in welchem wenigstens eine Antriebseinrichtung der Sitzanlage (10, 54) die Rückenlehne (18) mit einem Widerstand beaufschlagt, gegen den zum Trainieren wenigstens einer Muskelpartie des Rumpfes (28) eines Sitzinsassen (16) der Sitzanlage (10, 54) die Rückenlehne (18) von dem Sitzinsassen (16) um eine Schwenkachse (26) relativ zum Sitzteil (12) zu verschwenken ist, wobei die Sitzanlage (10, 54) von dem Fitnessmodus in einen Fahrbetriebsmodus umschaltbar ist, wobei die Rückenlehne (18) mittels der Antriebseinrichtung beim Umschalten vom Fitnessmodus in den Fahrbetriebsmodus in eine zeitlich vor einem Einschalten des Fitnessmodus eingestellte Stellung der Rückenlehne (18) relativ zum Sitzteil (12) bewegbar ist.
Patent DE-102013100133-A1 (DE)
Title: Frame profile e.g. hollow frame profile for sash of window or door, has undercuts that extend parallel to bottom surface of groove to outside of upper edge, such that respective plates are inserted into groove
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-01-08
Abstract: The frame profile (1) comprises a fitting (3) with locking components (7), is inserted in a groove (2). The groove is provided with undercuts (10) in a displacement region (13) of the locking components of the fitting. The engageable plates (15) are engaged in the undercuts of the groove. The undercuts extend parallel to a bottom surface (9) of the groove to the outside of an upper edge (12), such that the respective plates are inserted into the groove. The undercuts on both sides in the side walls of the groove are incorporated with a cutting tool. An independent claim is included for a sash of window or door.
Patent DE-102013106931-A1 (DE)
Title: Plasmasystem, Spannvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: C23C16/458
Filed: 2013-07-02
Abstract: Eine Spannvorrichtung (220), ein eine Spannungsvorrichtung (220) enthaltendes System und ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung werden offenbart. In einer Ausführungsform enthält die Spannvorrichtung (220) ein erstes leitendes Gebiet (222), das dazu ausgebildet ist, kapazitiv mit einem ersten HF-Leistungsgenerator gekoppelt zu werden, ein zweites leitendes Gebiet (224), das dazu ausgebildet ist, kapazitiv mit einem zweiten HF-Leistungsgenerator gekoppelt zu werden, und ein isoliertes Gebiet (223), das das erste leitende Gebiet (222) vom zweiten leitenden Gebiet (224) elektrisch isoliert.
Patent DE-102013109920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs
Inventor: FEJFAR FLORIAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs (10), wobei auf einen Bedruckstoff (10) einerseits mindestens ein Druckbild und je Druckzone des Bedruckstoffs (10) mindestens eine Druckkontrollmarke (15, 16, 17, 18, 19, 20) gedruckt wird, wobei die Druckkontrollmarken mit Hilfe eines Sensors erfasst werden, um Ist-Werte von Druckparametern zu erfassen, wobei die Ist-Werte mit Soll-Werten verglichen werden, und wobei abhängig von Abweichungen zwischen den Ist-Werten und den Soll-Werten das Bedrucken derart geregelt wird, dass die Abweichungen zwischen den Ist-Werten und den Soll-Werten kleiner als Grenzwerte sind. Erfindungsgemäß wird in jede Druckzone des Bedruckstoffs (10) mindestens eine relativ kleine Druckkontrollmarke (15, 16, 17, 18) gedruckt, wobei in mindestens eine Druckzone des Bedruckstoffs zusätzlich mindestens eine relativ große Druckkontrollmarke (19, 20) gedruckt wird, wobei die oder jede relativ kleine Druckkontrollmarke (15, 16, 17, 18) und die oder jede relativ große Druckkontrollmarke (19, 20) mit Hilfe eines Sensors erfasst werden, und wobei mit Hilfe des Messwerts der oder jeder relativ großen Druckkontrollmarke (19, 20) die durch Vermessen der relativ kleinen Druckkontrollmarken (15, 16, 17, 18) erfassten Ist-Werte von Druckparametern korrigiert werden.
Patent DE-102013110031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Räumen von explosiven Gegenständen
Inventor: KELLY MICHAEL
IPC: F41H11/16
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Räumen von explosiven Gegenständen (90), wie Streumunition, Bomblets und dergleichen, ist in einer Arbeitsrichtung (D) über eine zu räumende Bodenfläche (11) hinweg bewegbar und weist eine Auffangeinrichtung (38) mit wenigstens einem Auffangbehälter (40) zum Aufnehmen der explosiven Gegenstände (90) und eine Kehreinrichtung (60) mit wenigstens einer Kehrwalze (62) auf. Der Auffangbehälter (40) der Auffangeinrichtung (38) ist langgestreckt ausgestaltet und seine Längsachse (41) verläuft quer zur Arbeitsrichtung (D). Die Kehrwalze (62) der Kehreinrichtung (60) ist in der Arbeitsrichtung (D) der Vorrichtung vor dem wenigstens einen Auffangbehälter (40) angeordnet, ihre Rotationsachse (63) verläuft quer zur Arbeitsrichtung (D) und im Wesentlichen horizontal, und sie ist in einer ersten Drehrichtung (r1) um ihre Rotationsachse (63) antreibbar, um explosive Gegenstände (90) von der Bodenfläche (11) entgegen der Arbeitsrichtung (D) nach hinten in den Auffangbehälter (40) zu kehren.
Patent DE-102013111890-A1 (DE)
Title: Schwenkschiebetürmodul für ein Schienenfahrzeug mit mehreren über einen Bowdenzug gekoppelten Übertotpunktverriegelungen
Inventor: ZARL HEINZ
IPC: E05F15/53
Filed: 2013-10-29
Abstract: Es wird ein Schwenkschiebetürmodul (101..107) für ein Schienenfahrzeug angegeben, das einen Türflügel (20..22) umfasst, welcher in eine Ausstellrichtung und eine Schieberichtung bewegbar ist. Des Weiteren umfasst das Schwenkschiebetürmodul (101..107) eine erste und eine zweite in Ausstellrichtung des Türflügels (20..22) wirkende Übertotpunktverriegelung (30..32, 40..42, 161, 162), welche über einen Bowdenzug (80..82) direkt oder indirekt miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102013114891-A1 (DE)
Title: Prozessoranordnungen und Verfahren zum Übertragen einer Datenbitsequenz
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F21/64
Filed: 2013-12-27
Abstract: Es wird eine Prozessoranordnung (102) bereitgestellt. Die Prozessoranordnung (102) weist einen ersten Prozessor (104) auf; mehrere zweite Prozessoren (106a, 106b, 106c), wobei jeder zweite Prozessor (106a, 106b, 106c) einen Bitmaskengenerator (108a, 108b, 108c) aufweist, eingerichtet zum Erzeugen einer prozessorspezifischen Bitmaskensequenz (MGa, MGb, MGc); wobei der erste Prozessor (104) einen Bitmaskengenerator (112) aufweist, eingerichtet zum Erzeugen der prozessorspezifischen Bitmaskensequenzen (MGa, MGb, MGc) der zweiten Prozessoren (106a, 106b, 106c); wobei der erste Prozessor (104) eingerichtet ist zum Bitmaskieren einer zu einem zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) der mehreren zweiten Prozessoren (106a, 106b, 106c) zu übertragenden Datenbitsequenz (BS) unter Verwendung einer für den einen zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) spezifischen prozessorspezifischen Bitmaskensequenz (MGa, MGb, MGc), um dadurch eine zu dem einen zweiten Prozessor (106a, 106b, 106c) zu übertragende prozessorspezifische bitmaskierte Datensequenz (BSMGa, BSMGb, BSMGc) zu erzeugen.
Patent DE-102013201205-A1 (DE)
Title: Detektion von Kühlmittelverlust und Abhilfemassnahme bei einem Batteriestapel mit Flüssigkühlung
Inventor: SKELTON SCOTT M
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-01-25
Abstract: Ein Kraftfahrzeugbatteriemodul mit einer oder mehreren Batteriezellen und einem Kühlmittelverlustdetektions- und Abhilfesystem, das mit dem Kühlmittel zusammenarbeitet, das ausgestaltet ist, um ein Temperaturmanagement des Batteriemoduls bereitzustellen. Es können Kühlmittelniveaus in oder um das Batteriemodul herum detektiert werden, wobei die Zusammenarbeit mit einem Controller eine Korrekturmaßnahme in dem Fall ermöglicht, dass ein Kühlmittelleck detektiert wird. Der Controller liest einen Kühlmittelniveausensor aus, der in einem Kühlmittelvorratsbehälter angeordnet ist, um festzustellen, ob das Kühlmittelniveau unter ein vorbestimmtes Niveau abfällt. Wenn festgestellt wird, dass das Kühlmittelniveau niedrig ist, meldet der Controller den niedrigen Niveauzustand und ergreift eine Gegenmaßnahme. Der Controller verfügt auch über einen Satz von Aktivierungsbedingungen, die erfüllt sein müssen, bevor der Controller den Kühlmittelniveausensor ausliest.
Patent DE-102013204548-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für die motorluftsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um eine Drosselklappenvorgabe derart anzupassen, dass eine Differenz zwischen einem tatsächlichen Luftmengendurchsatz und einer vorgegebenen Luftmenge durchschnittlich im Wesentlichen Null beträgt. Eine vorgegebene Drosselklappenposition wird mit einem Korrekturfaktor modifiziert, um auch einen Drosselklappenwinkelfehler zu reduzieren. Durch Reduzieren von Motorluftstörungen wird die Motorleistung verbessert.
Patent DE-102013209200-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FURUSAWA KOICHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem bereitgestellt, welches dazu in der Lage ist, eine Brennstoffzelle daran zu hindern, bei einem hohen Potenzial für eine lange Zeit während eines Starts polarisiert zu sein. Ein Brennstoffzellensystem 1 umfasst eine erste Einspritzeinrichtung 23A und eine zweite Einspritzeinrichtung 23B in einem Brennstoffgas-Einlassdurchgang. Wenn eine ECU 60 bestimmt, dass eine Leistungserzeugungs-Stillstandszeit gleich oder größer als eine vorbestimmte Dauer bei einem Start eines Brennstoffzellenstapels 10 ist, wird ein Solldruck von Wasserstoff, welcher an einen Anodendurchgang 12 zugeführt wird, gesetzt, um für eine Zufuhr höher zu sein, als wenn die Leistungserzeugungs-Stillstandszeit kleiner als die vorbestimmte Dauer ist. Außerdem wird, wenn sich die Leistungserzeugungs-Stillstandszeit des Brennstoffzellenstapels 10 verlängert, der Solldruck gesetzt, um höher zu sein. Zudem wird eine Druckerhöhung in dem Brennstoffzellenstapel gesetzt, um niedriger zu sein als diejenige während einer normalen Leistungserzeugung.
Patent DE-102013209593-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bereitstellung eines Langzeit-EKGs
Inventor: SCHERF MICHAEL
IPC: A61B5/332
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bereitstellung eines Langzeit-EKGs. Die Anordnung umfasst ein tragbares EKG-Gerät (1), das dazu ausgebildet und vorgesehen ist, ein EKG eines dem EKG-Gerät (1) zuordbaren Patienten für einen definierten oder definierbaren Zeitraum aufzuzeichnen, und eine auf einem Mobilgerät (3) oder auf einem Computer ausführbare Anwendungssoftware (2) für das EKG-Gerät (1). Dabei sind über die Anwendungssoftware (2) Parameter des EKG-Geräts (1) einstellbar und vom EKG-Gerät (1) aufgezeichnete Daten auslesbar und darstellbar.
Patent DE-102013213556-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit eingebundener hydrodynamischer Maschine
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllungssteuerungsvorrichtung (1) für eine hydrodynamische Maschine, insbesondere für einen hydrodynamischen Retarder (4), umfassend eine Ventileinheit (10, 11), mittels der der Retarder (4) von zumindest einem ersten Betriebszustand, befüllen des Retarderarbeitsraums mit einem Arbeitsmedium, wobei das Arbeitsmedium einem Kühlkreislauf (2) entnommen wird, und einem zweiten Betriebszustand, entleeren des Retarderarbeitsraums, wobei das Arbeitsmedium in den Kühlkreislauf (2) zurück gepumpt wird, schaltbar ist, wobei die Ventileinheit (10, 11) aus einem ersten Ventilteil (10), einem pneumatischen Teil, und einem zweiten Ventilteil (11), einem hydraulischen Teil, besteht, die miteinander gekoppelt sind, wobei das erste Ventilteil (10) ein pneumatischer Zylinder ist, mit einem ersten Raum (12) und einem zweiten Raum (13), wobei der erste Raum (12) über eine Steuerdruckleitung (16) an einen Steuerdruck (A1) anschließbar ist und der zweite Raum (13) gegenüber der Atmosphäre offen ist Die erfindungsgemäße Ventileinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Raum (13) des Zylinders (11) einen Belüftungsanschluss (18) aufweist, durch den Druckluft in den zweiten Raum (13) geleitet werden kann.
Patent DE-102013214611-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem zum Ausbilden zumindest einer in einem Fahrzeug angeordneten fluidführenden Leitung
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: F16L5/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungssystem zum Ausbilden zumindest einer in einem Fahrzeug angeordneten fluidführenden Leitung, wobei die Leitung aus zwei Leitungsabschnitten aufgebaut und durch einen in einer Karosserie des Fahrzeugs angeordneten Durchtritt hindurch geführt ist. Jeder der Leitungsabschnitte weist ein kupplungsseitiges Ende und ein komponentenseitiges Ende auf. Das Kupplungssystem ist aus einem ersten Trägerelement mit zumindest einem ersten Kupplungselement und zumindest einem zweiten Trägerelement aufgebaut, wobei das zweite Trägerelement entweder zumindest ein zweites Kupplungselement aufweist oder als zweites Kupplungselement ausgeführt ist. Jeder der Leitungsabschnitte ist über sein komponentenseitiges Ende mit einer dem Leitungsabschnitt zugeordneten Komponente und über sein kupplungsseitiges Ende mit dem dem Leitungsabschnitt zugeordneten Kupplungselement, zum Ausbilden der Leitung verbunden, um einen Austausch von Fluid zwischen den beiden Komponenten zu ermöglichen. Die beiden Trägerelemente sind ferner dazu ausgebildet, im Bereich des Durchtritts montiert zu werden, wobei die Kupplungselemente im montierten Zustand zum Ausbilden der Leitung miteinander verbunden sind und dabei zumindest eines der Kupplungselemente zumindest teilumfänglich in dem Durchtritt (18) oder in unmittelbarer Nähe des Durchtritts angeordnet ist.
Patent DE-102013217288-A1 (DE)
Title: Dichtheitsprüfung während der Evakuierung einer Folienkammer
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/04
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein Verfahren zur Prüfung der Dichtheit eines ein Gas enthaltenden Prüflings (18) in einer Folienkammer (12) aus einem flexiblen Material, wobei die Folienkammer (12) von einer Vakuumpumpe (28) evakuiert wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der von der Vakuumpumpe (28) generierte Gasfluss aus der Folienkammer (12) während der Evakuierung gemessen und im Hinblick auf ein mögliches Leck des Prüflings (18) untersucht wird.
Patent DE-102013217489-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Defektes einer galvanischen Zelle einer Batterie, Detektoreinrichtung für eine Batterie sowie Batterie mit einer Detektoreinrichtung
Inventor: KROKER THORSTEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Defektes einer galvanischen Zelle (3) einer Batterie (1), bei dem die Intensität des Signales gespeichert wird und ein Verlauf der gespeicherten Intensität in Abhängigkeit von der Zeit bestimmt und/oder mit wenigstens einem hinterlegten Verlaufsmuster verglichen wird, und weiterhin ein Ereignis in einem Anstieg der Intensität und/oder einer Ähnlichkeit zwischen dem Verlauf der gespeicherten Intensitäten und einem hinterlegten Verlaufsmuster erkannt wird und/oder mit dem Erkennen eines Ereignisses zumindest ein Steuersignal ausgegeben wird.
Patent DE-102013218285-A1 (DE)
Title: Röntgengerät und Vorratsbehälter zur Verwendung in dem Röntgengerät
Inventor: KARL ULRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Röntgengerät zur Aufnahme von Röntgenbildern, aufweisend einen Röntgenstrahler zur Erzeugung einer Röntgenstrahlung mit einem den Röntgenstrahler zumindest teilweise umgebenden Gehäuse und ein Kühlsystem zur Kühlung des Röntgenstrahlers, wobei das Kühlsystem eine Kühlflüssigkeit enthaltende Kühlvorrichtung, welche zum Wärmeaustausch an oder in dem Gehäuse angeordnet ist, und zumindest einen Vorratsbehälter aufweist, welcher Vorratsbehälter mittels zumindest einer lösbaren Kupplung an oder in dem Röntgengerät befestigt ist und mit der Kühlvorrichtung zum Austausch von Kühlflüssigkeit derart verbunden ist, dass bei Entfernung des Vorratsbehälters sowohl der Vorratsbehälter als auch die Kühlvorrichtung mittels Dichtungen automatisch abgedichtet sind, und wobei das Röntgengerät für einen Austausch des Vorratsbehälters durch zumindest einen zweiten, gleichartigen Vorratsbehälter vorgesehen ist.