baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorichtung zum Bestimmen einer Bearbeitungsachse
Inventor: ROGALLA MARTIN
IPC: G01M1/14
Filed: 2013-01-29
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Bearbeitungsachse eines drehbaren Werkstückrohlings, der durch Materialabtragung zu bearbeitende und unbearbeitet bleibende Werkstückbereiche aufweist und dessen nominale Masseverteilung bekannt ist, mit Hilfe einer Messvorrichtung (10), die in der Lage ist, die räumliche Position von Werkstückoberflächenpunkten zu messen, mit folgenden Schritten: Aufnehmen eines Referenzwerkstücks (50, 60) mit zu seiner Unwuchtbezugsachse konzentrischen Lagerflächen (56, 64) in die Einlagerungsstellen der Messvorrichtung (10), Erfassen der Unwuchtbezugsachse des Referenzwerkstücks (50, 60) und Messen der Position von vielen Punkten von unbearbeitet bleibenden Oberflächenbereichen des Referenzwerkstücks (50, 60) relativ zur Unwuchtbezugsachse mit Hilfe der Messvorrichtung (10), Abspeichern der gemessenen Positionsdaten der vielen Punkte von unbearbeitet bleibenden Oberflächenbereichen des Referenzwerkstücks (50, 60) als Referenzteiloberfläche in einem Datenspeicher (41) eines Rechners (40), Entnehmen des Referenzwerkstücks (50, 60) aus der Messvorrichtung (10), Aufnehmen eines Werkstückrohlings in die Einlagerungsstellen der Messvorrichtung (10), Messen der Position von vielen Punkten von unbearbeitet bleibenden Oberflächenbereichen des Werkstückrohlings mit Hilfe der Messvorrichtung (10), Abspeichern der gemessenen Positionsdaten der vielen Punkte von unbearbeitet bleibenden Oberflächenbereichen des Werkstückrohlings als Rohteiloberfläche in dem Datenspeicher (41) des Rechners (40), Berechnen einer Abweichung zwischen der Rohteiloberfläche und der Referenzteiloberfläche und einer aus der Abweichung zwischen Rohteiloberfläche und Referenzteiloberfläche resultierenden Unwuchtwirkung relativ zur Unwuchtbezugsachse aus den gespeicherten Positionsdaten, Ausdrücken der Unwuchtwirkung durch die Lage der Hauptträgheitsachse eines angenommenen Werkstücks mit nominaler Massenverteilung und Berechnen der Bearbeitungsachse durch Hinzuaddieren eines Offsets zur Lage der Hauptträgheitsachse.
Patent DE-102013103694-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/427
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Stellritzel (14), welches im Crashfall einem aus der Struktur des Kraftfahrzeugsitzes wirkenden Drehmoment ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellritzel (14) starr mit einem in Verlängerung seiner Drehachse angeordneten Torsionsstab (20) verbunden ist, dessen freies Ende drehfest in einen Antrieb des Stellritzels (14) eingebunden ist.
Patent DE-102013110046-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrische Schaltung zum Bestimmen einer physikalischen und/oder chemischen temperaturabhängigen Prozessgröße
Inventor: BUSCHNAKOWSKI STEPHAN
IPC: G01K15/00
Filed: 2013-09-12
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer physikalischen und/oder chemischen temperaturabhängigen Prozessgröße der Prozessautomatisierungstechnik mit einem Widerstandsthermometer (R Pt1000 ), wobei das Widerstandsthermometer (R Pt1000 ) in eine elektrische Schaltung (3) eingebaut ist, umfassend die Schritte
 - Messen einer ersten Spannung (U1) über zumindest einem ersten Präzisionswiderstand (R1),
 - Messen einer zweiten Spannung (U2) über zumindest einem zweiten Präzisionswiderstand (R2),
 - Messen einer dritten Spannung (U3) über zumindest einem dritten Präzisionswiderstand (R3), wobei zyklisch oder kontinuierlich ein konstanter Strom (I) durch den zumindest ersten Präzisionswiderstand (R1), zumindest zweiten Präzisionswiderstand (R2) oder zumindest dritten Präzisionswiderstand (R3) angelegt wird,
 - Bestimmen von für die elektrische Schaltung (3) charakteristischen Temperaturkoeffizienten (a, b, c) mittels der ersten Spannung (U1), zweiten Spannung (U2) und dritten Spannung (U3),
 - Anlegen des konstanten Stromes (I) durch das Widerstandsthermometer (R Pt1000 ) und messen einer Spannung (U) über dem Widerstandsthermometer (R Pt1000 ),
 - Bestimmen einer Temperatur (T) eines Mediums (5) mittels der Temperaturkoeffizienten (a, b, c) und der gemessenen Spannung (U), und
 - Bestimmen der Prozessgröße unter Berücksichtigung der Temperatur (T).
Patent DE-102013114166-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe eines Fahrzeuges zum Reduzieren eines Betriebsgeräusches
Inventor: OH CHUNGHAN
IPC: F04C29/06
Filed: 2013-12-17
Granted: 2021-07-15
Abstract: Vakuumpumpe eines Fahrzeuges zum Reduzieren eines Betriebsgeräusches, aufweisend:einen Rotor (14), der sich in einem Raum (S), der durch ein Gehäuse (12) definiert ist, das in einem Pumpenkörper (11) ausgebildet ist, in einer exzentrischen Position relativ zu einer Mitte des Raumes (S) dreht;ein Flügelrad (15), das an dem Rotor () derart installiert ist, dass es sich in dem Raum (S) exzentrisch dreht; undeinen Ölauslass (16), der durch den Pumpenkörper (11) hindurchtritt und in einer vorbestimmten Höhe über einer unteren Begrenzung des Raumes (S) derart ausgebildet ist, dass, wenn ein Schmiermittel, das in den Raum (S) eingeführt wurde, in einem druckbeaufschlagten Zustand von dem Flügelrad (15) abgeführt wird, das Schmiermittel durch Schwerkraft nicht wieder in den Raum (S) zurückgeführt wird, wobei:der Ölauslass (16) über der Mitte des Raumes (S) und unter einer oberen Begrenzung des Raumes (S) ausgebildet ist,das Gehäuse (12) an einer Innenfläche des Pumpenkörpers (11) ausgebildet ist und eine Seitennut (12a) aufweist, die benachbart zu dem Ölauslass (16) und radial im Abstand von diesem entlang einer Drehrichtung des Flügelrades (15) ausgebildet ist,das Flügelrad (15) während einer Drehung des Flügelrades (15) ein vorderes Ende der Seitennut (12a) durchläuft und dann ein vorderes Ende des Ölauslasses (16) durchläuft, unddas vordere Ende der Seitennut (12a) weiter vorn als das vordere Ende des Ölauslasses (16) angeordnet ist, und daher das Flügelrad (15) mit der Seitennut (12a) in ersten Kontakt gelangt, so dass der Druck teilweise abgebaut wird und das Geräusch infolge des Betriebs der Vakuumpumpe (10) reduziert wird.
Patent DE-102013220524-B4 (DE)
Title: Bremsmechanismus für ein hybridgetriebe
Inventor: CORSETTI ANTHONY JAMES
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-10-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Bremsmechanismus (58; 258) für ein Hybridgetriebe (25), wobei der Bremsmechanismus (58; 258) umfasst:eine Kupplungseinheit (60; 260), die eine Drehachse (38) umgibt;wobei die Kupplungseinheit (60; 260) einen ersten Einrückungsmechanismus (48; 248) und einen zweiten Einrückungsmechanismus (50; 250) umfasst, die jeweils die Drehachse (38) umgeben;wobei ein jeder von dem ersten und zweiten Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) zumindest einen Zahn (104, 106; 204, 206) aufweist;eine Scheibe (46; 246), die die Drehachse (38) umgibt, wobei die Scheibe (46; 246) zumindest einen Schlitz (84, 86; 284; 286) bildet;wobei ein jeder von dem ersten und zweiten Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) relativ zu der Scheibe (46; 246) zwischen einer ausgerückten Stellung (96) und einer eingerückten Stellung (94) bewegbar ist;wobei der zumindest eine Zahn (104; 204) des ersten Einrückungsmechanismus (48; 248) derart ausgestaltet ist, dass er mit dem zumindest einen Schlitz (84, 86; 284; 286) der Scheibe (46; 246) in Eingriff steht, wenn er sich in der eingerückten Stellung befindet, um eine Drehung der Scheibe (46; 246) in einer ersten Drehrichtung (76) zu beenden;wobei der zumindest eine Zahn (106; 206) des zweiten Einrückungsmechanismus (50; 250) derart ausgestaltet ist, dass er mit dem zumindest einen Schlitz (84, 86; 284; 286) der Scheibe (46; 246) in Eingriff steht, wenn er sich in der eingerückten Stellung (94) befindet, um eine Drehung der Scheibe (46; 246) in einer zweiten Drehrichtung (78), die der ersten Drehrichtung (76) entgegengesetzt ist, zu beenden; undwobei die Scheibe (46; 246) derart ausgestaltet ist, dass sie um die Drehachse (38) relativ zu der Kupplungseinheit (60; 260) rotiert, wenn sich ein jeder von dem ersten und zweiten Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) in der ausgerückten Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder Bremsmechanismus (58; 258) ferner einen Kasten (34; 234) umfasst, der eine Kammer (72; 272) bildet, die die Drehachse (38) umgibt;wobei der erste und zweite Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) und die Scheibe (46; 246) in der Kammer (34; 234) angeordnet sind;wobei ein Druckhohlraum (122; 222) zwischen einem jeden von dem ersten und zweiten Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) und dem Kasten (34; 234) gebildet ist;wobei der Druckhohlraum (122) ausgestaltet ist, um ein Fluid aufzunehmen;wobei der erste und zweite Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) derart ausgestaltet sind, dass sie sich in Ansprechen auf eine Zunahme eines Drucks des Fluids innerhalb des Druckhohlraums (122; 222) relativ zu dem Kasten (34; 234) in die eingerückte Stellung bewegen; undwobei der erste und zweite Einrückungsmechanismus (48, 50; 248, 250) derart ausgestaltet sind, dass sie sich in Ansprechen auf eine Abnahme des Drucks des Fluids innerhalb des Druckhohlraums (122; 222) relativ zu dem Kasten (34; 234) in die ausgerückte Stellung bewegen.
Patent DE-102014002851-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: IINO HAYATO
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2), aufweisend:eine Steuerungseinheit (3), die konfiguriert ist, um eine Drehmomentgröße eines durch einen Antriebsmotor (1) zum Antreiben eines Fahrzeugs zu erzeugenden Kriechdrehmoments zu steuern,eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit (4), die konfiguriert ist, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen,eine Bremsbetätigungs-Erfassungseinheit (5), die konfiguriert ist, um eine Betätigung einer Bremse zu erfassen,eine Beschleunigeröffnungsgrad-Erfassungseinheit (6) zum Erfassen eines Beschleunigeröffnungsgrads, welcher einen Betätigungszustand eines Gaspedals darstellt, undeine Straßenoberflächenzustands-Akquirierungseinheit (7), die konfiguriert ist, um eine Neigungsgröße einer Straßenoberfläche, auf welcher das Fahrzeug stoppt, zu berechnen oder zu erfassen, wobei die Steuerungseinheit (3) eine Drehmomentgrößen-Änderungseinheit (3A) umfasst, welche konfiguriert ist, um die Drehmomentgröße des Kriechdrehmoments gemäß der Neigungsgröße der Straßenoberfläche, die durch die Straßenoberflächenzustands-Akquirierungseinheit (7) akquiriert ist, zu ändern, falls ein Stoppzustand des Fahrzeugs durch Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit (4) erfasst ist und nachfolgend die Betätigung der Bremse durch die Bremsbetätigungs-Erfassungseinheit (5) erfasst ist und der durch die Beschleunigeröffnungsgrad-Erfassungseinheit (6) bestimmte Beschleunigeröffnungsgrad kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert größer als Null ist, wobei die Drehmomentgröße des Kriechdrehmoments auf null eingestellt wird, wenn die durch die Straßenoberflächenzustands-Akquirierungseinheit (7) berechnete oder erfasste Neigungsgröße gleich einem oder kleiner als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102014012568-B4 (DE)
Title: Akkumulatorvorrichtung
Inventor: STÖBICH JOCHEN
IPC: H01M50/30
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Akkumulatorvorrichtung (10) mit(a) zumindest einem Satz (12) aus zumindest einer galvanischen Zelle (34) in Form einer Lithium-Zelle,(b) einer Umhüllung (14), die- den Satz (12) zumindest teilweise umgibt und- so ausgebildet ist, dass bei einem Versagen einer galvanischen Zelle (34) entstehende Gase (18) in zumindest einem Strömungspfad abgegeben werden, und(c) einer als Flammen- und/oder Funkensperre wirkenden Durchschlagsperre (22), gekennzeichnet durch(d) eine Abscheidevorrichtung (20) zum Abscheiden von Partikeln aus den Gasen (18), die im Strömungspfad (P) der Gase (18) vor der Durchschlagsperre (22) angeordnet ist,(e) wobei die Abscheidevorrichtung (20)ein Trägheitsabscheider ist undfaserhaltiges Material auf zumindest Teilen ihrer Oberfläche aufweist, sodass Partikel aus den Gasen (18) in dem Material adsorbierbar sind.
Patent DE-102014015962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strahlen von Eisenbahn-Randsätzen mit einer hermetischen abgeschlossenen Kammer.
Inventor: GUDER ARMIN
IPC: B24C3/32
Filed: 2014-10-31
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Strahlen der Radsätze von Schienenfahrzeugen, mit wenigstens einer hermetisch abgeschlossenen Kammer (10) und wenigstens einem in der Kammer (10) verschwenkbaren mehrachsigen Gelenkarmroboter (12), dessen Effektor eine Hochdruck-Strahldüse (12b) ist, gekennzeichnet durch – zwei auf dem Boden (10a) der Kammer (10) angeordnete, ein Gleisstück bildende Schienen (14), – eine auf dem Boden (10a) der Kammer (10) angeordnete Hebe- und Dreheinrichtung (16), die – mit zwei Paaren von unmittelbar neben den Schienen (14) angeordneten, auf jeweils eine der Lauffläche der Räder (18a) des zu strahlenden Radsatzes (18) wirkenden Antriebsrädern (16a) und – mit Mitteln zum Anheben der Paare von Antriebsrädern (16a) mitsamt dem von diesen getragenen Radsatzes (18) und zum Antreiben des Radsatzes (18) zur Drehung um deren Achsschaft (18b) versehen ist, und – zwei Roboter (12), deren jeweiliger ortsfester Fuß (12a) außerhalb des Arbeitsbereiches des Effektors der Roboterarme (12b) auf einer quer zu den Schienen (14) verlaufenden gedachten Achse der Kammer (10) zueinander beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102014016712-B4 (DE)
Title: Transportables Chipmesssystem und Verfahren zum Betrieb eines transportablen Chipmesssystems
Inventor: BÄTHER WOLFGANG
IPC: G01N27/419
Filed: 2014-11-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Transportables Chipmesssystem mit einem Gasmesschip (10) und einem transportablen Gasmessgerät (100), wobei das Gasmessgerät (100) eine Aufnahme (110), in welche der Gasmesschip (10) einsetzbar ist, wenigstens ein Pumpsystem (120, 121) und eine Auswerteeinheit (130) aufweist, wobei der Gasmesschip (10) einen Träger (11) und wenigstens zwei Messkanäle (20, 20', 20") aufweist, wobei in jedem Messkanal (20, 20', 20") wenigstens ein regenerationsfähiger, nichtverbrauchender Sensor (30, 30', 30") angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Messkanal (20, 20', 20") mehrere Sensoren (30, 30', 30") aufweist, die auf unterschiedlichen Messprinzipien beruhen.
Patent DE-102014104923-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur mit einem Anbauelement und Verfahren zur Montage des Anbauelements an der Karosseriestruktur
Inventor: EBERLE WILFRIED
IPC: B60Q1/26
Filed: 2014-04-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Karosseriestruktur (10) eines Kraftfahrzeugs mit einem Anbauelement (12), insbesondere Karosserieheckstruktur mit einem als Heckleuchte ausgebildeten Anbauelement, wobei das Anbauelement (12) in einem Aufnahmetopf (11) der Karosseriestruktur (10) positioniert, in dem Aufnahmetopf (11) relativ zur Karosseriestruktur (10) ausgerichtet und über Befestigungselemente (29, 30) an der Karosseriestruktur (10) befestigt ist, wobei das Anbauelement (12) über mehrere Zentrierungselemente (21, 22, 23, 24) im Aufnahmetopf (11) relativ zur Karosseriestruktur (10) grobzentriert und über mehrere Toleranzausgleichselemente (25, 26, 27) im Aufnahmetopf (11) relativ zur Karosseriestruktur (10) feinzentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein automatisches Toleranzausgleichselement (27) das Anbauelement (12) im Aufnahmetopf (11) relativ zur Karosseriestruktur (10) in mindestens einer Raumrichtung feinzentriert, wobei das oder jedes automatische Toleranzausgleichselement (27) zwei gegensinnige Innengewindeabschnitte aufweist, die mit einem Außengewindeabschnitt eines sich durch das Toleranzausgleichselement (27) erstreckenden Befestigungselements (30) zusammenwirken.
Patent DE-102014105742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Qualitätskontrolle und Qualitätskontrollvorrichtung
Inventor: JETTER RAINER
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-04-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur optischen Qualitätskontrolle durch Aufnehmen, mittels eines Objektivs (10), umfassend eine Linsenanordnung (101, 102) und eine Aperturblende (103) mit einer Aperturblendenöffnung, von auf einen Bildsensor (30) abgebildeten Prüfobjekten (20) und Vergleichen der Aufnahmen und/oder daraus abgeleiteter Werte mit hinterlegten Referenzdaten, wobei zwischen einzelnen Aufnahmen ein Farbkanalwechsel von einem Ausgangs-Farbkanal, bei dem die unmittelbar vorangegangene Aufnahme erfolgte, zu einem Ziel-Farbkanal, bei dem die unmittelbar folgende Aufnahme erfolgen soll, durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit jedem Farbkanalwechsel automatisiert eine Größenänderung der Aperturblendenöffnung erfolgt, wobei die jeweils einzustellende Größe der Aperturblendenöffnung nach vorgegebenen Regeln in Abhängigkeit von dem jeweils aktuellen Ziel-Farbkanal bestimmt wird.
Patent DE-102014113181-B4 (DE)
Title: RFID-Element, RFID-Sender/Empfänger-System sowie Sicherheitsschalter
Inventor: PHAY VICTOR KOK HENG
IPC: H01Q7/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: RFID-Element mit einer Antennenanordnung, die auf einem Träger angeordnet ist,
 wobei die Antennenanordnung (16) zwei Antennen (L1, L2) umfasst, die parallel zueinander angeordnet und in Reihe miteinander geschaltet sind, wobei die Antennen (L1, L2) eine längliche, im Querschnitt zumindest annähernd rechteckige Form aufweisen und mit ihren zu dem annähernd rechteckigen Querschnitt senkrechten Längsseiten (k) auf dem Träger (14) befestigt sind, und
 wobei die zwei Antennen (L1, L2) senkrecht zu ihren Längsseiten (k) jeweils eine zumindest annähernd flächige Seite (B) aufweisen, die sich parallel zueinander gegenüberstehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Antennen (L1, L2) Induktionsspulen umfassen, die derart an einem Rand des Trägers (14) angeordnet sind, dass die Flächennormalen der Windungen (W) der Induktionsspulen senkrecht zu diesem Rand des Trägers (14) sind.
Patent DE-102014226530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Belüftungssystems für den Fahrzeuginnenraum
Inventor: SCHOLZ BERNHARD
IPC: B60H1/26
Filed: 2014-12-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren für einen Druckausgleich beim Schließen einer Fahrzeugtür (2) oder -heckklappe, wobei diese zum Verschließen einer Öffnung in einen Fahrzeuginnenraum (1), insbesondere zum Be- oder Entladen beziehungsweise zum Ein- oder Aussteigen, eingerichtet ist und wobei in den Fahrzeuginnenraum (1) mit einem Lufteinlasssystem (3) von außerhalb des Kraftfahrzeuginnenraums ein Luftstrom durch eine Lufteinlassöffnung (8) förderbar ist, und die Lufteinlassöffnung (8) mit einer Verschlusseinrichtung (4) verschließbar ist,mit den Schritten:- Erkennen eines Fahrzeugstillstandsmodus,- Erkennen einer geöffneten Fahrzeugtür (2) oder -heckklappe,- Ansteuern der Verschlusseinrichtung (4) der Lufteinlassöffnung (8)- Öffnen der Lufteinlassöffnung (8)dadurch gekennzeichnet, dassnach dem Schließen der Fahrzeugtür (2) oder -heckklappe die Verschlusseinrichtung (4) für eine Totzeit t1 geöffnet bleibt,dass nach der Totzeit t1 die Verschlusseinrichtung (4) geschlossen wird.
Patent DE-102015106318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs mit elektronischem Rückspiegel, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUNIR USAMA
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-04-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein elektronischer Rückspiegel (3) des Fahrerassistenzsystems (2) betrieben wird und hierbei mittels zumindest einer Kamera (4) eine Bildsequenz eines Umgebungsbereichs (7) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommen wird, welcher sich seitlich neben dem Kraftfahrzeug (1) und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (1) befindet, und anhand der aufgenommenen Bildsequenz eine Anzeige (12) auf einer Anzeigeeinrichtung (9) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Rückspiegel (3) bei einem abgeschalteten Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs (1) in einem Batteriemodus betreiben wird, in welchem der elektronische Rückspiegel (3) mit elektrischer Energie von einem elektrischen Energiespeicher (10) versorgt wird und in welchem ein Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (10) erfasst wird.
Patent DE-102015119987-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit schaltbarem Getriebe
Inventor: WOECHT NORBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2024-01-25
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schrauber oder Bohrmaschine, mit einem schaltbaren Getriebe (14) zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (16), das mindestens eine erste Schaltposition mit einer ersten Übersetzung und mindestens eine zweite Schaltposition mit einer zweiten Übersetzung aufweist, wobei das Getriebe (14) Folgendes aufweist:- ein Getriebegehäuse zur Aufnahme des Getriebes (14), mit einem ersten Getriebegehäuseteil (28) und einem zweiten Getriebegehäuseteil (30);- ein Handbetätigungselement (24) zur Auswahl einer Schaltposition;- ein schaltbares Getriebeelement (52), das zumindest zwischen der ersten Schaltposition und der zweiten Schaltposition schaltbar ist;- ein mit dem Handbetätigungselement (24) beweglich gekoppelter Außenstellkörper (34); und- ein Übertragungselement (38), das eine Stellbewegung des Handbetätigungselements (24) über den Außenstellkörper (34) in eine Stellbewegung des schaltbaren Getriebeelementes (52) umsetzt;- wobei das Übertragungselement (38) über mindestens eine Übertragungsöffnung (72, 73) in einem der beiden Getriebegehäuseteile (28, 30) mit dem schaltbaren Getriebeelement (52) gekoppelt ist;- wobei das Handbetätigungselement (24) über mindestens eine Durchtrittsöffnung (63, 67) in mindestens einem der Getriebegehäuseteile (28, 30) mit dem Außenstellkörper (34) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die mindestens eine Übertragungsöffnung (72, 73) im ersten Getriebegehäuseteil (28) zur Durchführung des Übertragungselements (38) gegenüber der Durchtrittsöffnung (63, 67) in mindestens einem der Getriebegehäuseteile (28, 30) räumlich versetzt angeordnet ist- der Außenstellkörper (34) zwischen dem ersten Getriebegehäuseteil (28) und dem zweiten Getriebegehäuseteil (30), vorzugsweise in einem Hohlraum (61), in Umfangsrichtung verschwenkbar aufgenommen ist.
Patent DE-102015202434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Steuerung einer Signalanlage
Inventor: OERTEL ROBERT
IPC: G08G1/08
Filed: 2015-02-11
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur dynamischen Steuerung einer Signalanlage (2) mit mehreren Signalgruppen (KF1_A1,..., KF2 A4) zur Regelung der Verkehrsströme in Zufahrten eines Verkehrsknotens,
 wobei die Signalgruppen (KF1_A1,..., KF2_A4) in unterschiedlichen Phasen (P1, P2, P3, P4) der Signalanlage (2) verschiedene Verkehrsströme freigeben,
 wobei in der aktuell aktivierten Phase die Verlustzeiten von Fahrzeugen verschiedener Verkehrsströme bestimmt werden,
 wobei vor, bei oder nach der Beendigung der jeweils aktuell aktivierten Phase phasenspezifische Verlustzeiten für in allen oder ausgewählten Phasen freigegebene Verkehrsströme auf der Grundlage der in der aktuell aktivierten Phase bestimmten Verlustzeiten bestimmt werden, wobei eine Abfolge der Phasen (P1, P2, P3, P4) auf Grundlage der derart bestimmten phasenspezifischen Verlustzeiten (d P ) festgelegt wird.
Patent DE-102015207791-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-04-28
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11), einem Zulufttrakt (12), einem Abgastrakt (13) und einem im Zulufttrakt (12) angeordneten Verdichter (16) bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) einen Generator (28) und eine im Zulufttrakt (12) stromabwärts des Verdichters (16) angeordnete und mit dem Generator (28) drehmomentübertragend verbundene Zuluftturbine (24) auf.