baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001548-U1 (DE)
Title: Spindel-Mutter-Getriebe und Lineareinheit mit einem solchen Getriebe
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-01-30
Abstract: Spindel-Mutter-Getriebe, wobei die Mutter (1; 37) eine Durchgangsöffnung (4) zur Durchführung der Spindel (53) aufweist und zumindest in einem Längenbereich der Durchgangsöffnung (4) mit einem Innengewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (1; 37) mindestens ein sich teilumfänglich über die Länge des Innengewindes erstreckendes separates Gewindeteil (6; 38, 39) aufweist, das in einer Ausnehmung (7) der Mutter (1; 37) derart angeordnet ist, dass es über ein Betätigungsteil (9; 40, 41) nach außen bewegbar ist, so dass es dadurch aus dem Eingriff mit dem Außengewinde der Spindel (53) gelangen kann und die Mutter (1) nach dem Auseinanderbewegen des mindestens einen Gewindeteils (6; 38, 39) mit ihrem Innengewinde vollständig aus dem Eingriff mit dem Außengewinde der Spindel (53) gebracht und linear relativ zur Spindel (53) verschoben werden kann.
Patent DE-202010004170-U1 (DE)
Title: Behälter mit verschließbarer Ladeöffnung
IPC: B65D6/40
Filed: 2010-03-27
Abstract: Behälter, insbesondere Palettenbehälter, der eine durch eine Klappe (2) verschließbare Ladeöffnung (1) und eine Verriegelung für die Klappe (2) aufweist, wobei die Verriegelung durch zumindest zwei miteinander verbundene und zusammen über einen Rand (4) der Ladeöffnung (2) verschiebbare Riegel (5, 6) gebildet ist, von denen einer auf einer Innenseite (7) und einer auf einer Außenseite (8) des Behälters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Riegel (5, 6) in einer Offenstellung der Verriegelung über den Rand (4) vorsteht.
Patent DE-202010005291-U1 (DE)
Title: Polsterelement mit verstellbarem Sitz- und Rückenlehnenelement
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-04-23
Abstract: Polsterelement mit einem verstellbaren Sitzelement aus einem Sitzpolsterrahmen (4) und einem daran befestigten Sitzpolster (1) und mit einem verstellbaren Rückenlehnenelement (2) mit einem Rückenpolster (3), wobei das Rückenlehnenelement (2) obenseitig am Gestell (5) schwenkbeweglich gelagert ist oder schwenkbeweglich aufliegt und mit dem Rückenpolster (3) untenseitig am Sitzpolster (1) anliegt und der Sitzpolsterrahmen (4) im Gestell (5) verschiebbar und um ein definiertes Maß vorziehbar gelagert ist und ein Koppelmechanismus vorgesehen ist, der beim Vorziehen des Sitzpolsterrahmens (4) das Rückenlehnenelement (2) in eine andere Schräglage gegenüber dem Sitzpolster (1) verbringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelmechanismus aus einem an dem Sitzpolsterrahmen (4) rückseitig befestigten, sich nach oben erstreckenden Führungselement (6) besteht, das zum Sitzpolster (1) hingewandt eine kurvenförmige Gleitfläche (7) oder Abrollfläche für ein anliegendes Abstandsteil (8) oder ein Abstandsteil mit einer Rolle (9) aufweist, welches Abstandsteil (8) aus der Rückseite des Rückenlehnenelementes (2) hervorsteht, und dass das Rückenpolster (3) mit dem unteren...
Patent DE-202010005946-U1 (DE)
Title: Mikrowellenreaktor zur mikrowellenunterstützten katalytischen Stoffumsetzung
IPC: B01J19/12
Filed: 2010-04-19
Abstract: Mikrowellenreaktor (1) zur mikrowellenunterstützten katalytischen Stoffumsetzung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums, bestehend aus einem, einen Innenraum (2) umschließenden, Gehäuse mit Wänden (4.1 bis 4.6) aus für Mikrowellen reflektierendem Material, aufweisend mehrere Hohlleiter (5.1, 5.2) mit jeweils einer stirnseitigen Austrittsöffnung (7.1, 7.2) im Innenraum (2) zum Einkoppeln der Mikrowellen, sowie im Innenraum (2) vorhandene und jeweils um eine Rotationsachse (8) tordierte erste und zweite Modenrührer (9.1, 9.2),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein, mit einem Katalysator (11) gefüllter, Hohlzylinder (12) aus einem für Mikrowellen transmissiven Material vorhanden ist, der entlang seiner Hohlzylinderachse (12.1) und über seine Hohlzylinderlänge (12.2) vom Innenraum (2) umschlossen wird, wobei der Hohlzylinder (12) zur Durchführung des Mediums stirnseitig mit Lochplatten (13) verschlossen ist und einerseits mit einer Medienzuführungsöffnung (14) und andererseits mit einer Medienabführungsöffnung (15) im Gehäuse in Verbindung steht,  dass die Rotationsachsen (8) des ersten Modenrührers (9.1) und des zweiten Modenrührers (9.2) parallel zu der...
Patent DE-202010006264-U1 (DE)
Title: Sterilisiervorrichtung
IPC: A61L2/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung bzw. Sterilisiervorrichtung (3) für eine Prüfvorrichtung (1) umfassend:  – zumindest einen Fluidanschluß (57a) für einen Behälter (61a) für ein Reinigungsfluid (63), wobei der Fluidanschluß (57a) über eine Fluidzufuhrleitung (73, 73a) mit einem komplementären Anschluß (75) fluidverbunden ist, wobei der komplementäre Anschluß (75) mit einem externen Anschluß (23, 25, 27, 20) der Prüfvorrichtung (1) fluidverbindbar ist, und  – zumindest einen Fluidanschluß (57b) für einen Behälter (61b) für ein Spülfluid (65), wobei der Fluidanschluß (57b) über eine Fluidzufuhrleitung (73, 73b) mit dem komplementären Anschluß (75) fluidverbunden ist;  – zumindest eine Vorrichtung zur Förderung eines Reinigungsfluids (63) und/oder eines Spülfluids (65) aus einem der Behälter (61a, 61b) zu dem komplementären Anschluß (75); und  – zumindest einen Anschluß (87a, 87b, 87c) für eine Auffangvorrichtung (89) zum Auffangen des aus der Prüfvorrichtung (1) austretenden Reinigungsfluids (63) und/oder Spülfluids (65), wobei die Auffangvorrichtung (89) mittels zumindest einer Fluidabfuhrleitung (95a, 95b,...
Patent DE-202010006333-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Steckschlüssel, umfassend  einen ersten Schenkel (1), der ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen axialen Hohlraum (10) aufweist, wobei am ersten Ende eine erste Stecknuß (11) mit größerem Durchmesser vorgesehen ist, die eine sechskantige Öffnung (110) besitzt, die einen Durchmesser hat, der größer ist als der Durchmesser des Hohlraums (10), und mit dem Hohlraum (10) koaxial ist,  einen zweiten Schenkel (2), der ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen axialen Hohlraum (20) aufweist, wobei am ersten Ende eine zweite Stecknuß (21) mit größerem Durchmesser vorgesehen ist, die eine sechskantige Öffnung (210) besitzt, die einen Durchmesser  hat, der größer ist als der Durchmesser des Hohlraums (20), und mit dem Hohlraum (20) koaxial ist, und  einen dritten Schenkel (3), der ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen axialen Hohlraum (30) aufweist, wobei am ersten Ende eine dritte Stecknuß (31) mit größerem Durchmesser vorgesehen ist, die eine...
Patent DE-202010008096-U1 (DE)
Title: Kehrvorrichtung
IPC: E01H1/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: Kehrvorrichtung, gekennzeichnet durch die Kombination einer Frontladerschaufel (1) mit einem Kehrbesen (2), wobei der Kehrbesen lösbar an wenigstens einer Wandung (10, 11) der Frontladerschaufel (1) angebaut ist.
Patent DE-202010010384-U1 (DE)
Title: Bam-car
IPC: B62D29/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Aufbau einer nicht selbsttragenden Karosserie, bestehend aus einem Rahmen aus Bambusrohren, die mittels Knotenpunkte mit Zapfen aus Leichtmetall je nach Form zusammengefügt werden können. Der Durchmesser der einzelnen Bambusrohre wird nach den Belastungspunkten der Karosserie ausgewählt (höhere Stabilität).
Patent DE-202010010497-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung für langgestreckte Werkstücke
IPC: B05C9/12
Filed: 2010-07-21
Abstract: Beschichtungsvorrichtung für langgestreckte Werkstücke, mit einer Fördereinrichtung (22) zum Bewegen des Werkstücks (18) in Längsrichtung (20), einer Absaugkammer (10), durch die das Werkstück (18) hindurch geführt wird, und einer Auftrageinrichtung (36, 38, 40, 42, 44) zum Auftragen eines Beschichtungsmediums auf zumindest eine Oberfläche (32) des Werkstücks (18), gekennzeichnet, durch eine Abblaseinrichtung (44) zum Entfernen eines Teils des Beschichtungsmediums insbesondere an einer von mehreren beschichteten Oberflächen (33).
Patent DE-202010010687-U1 (DE)
Title: Universal-Ausgleichspannelement
IPC: B25B1/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Universal-Ausgleichspannelement dadurch gezeichnet nach  1 . Blatt 1  Das Ausgleichsspannelement an einen Maschinenschraubstock als Zusatzeinrichtung Pos. 2, 5 angebaut werden kann.  Ausgleichspannelement ist für unterschiedliche Baugrößen die Rund, Flach, Eckig oder unbearbeitet konstruiert worden.  Das Ausgleichspannelement Pos. 3 ist mit zwei Spannpratzen Pos. 2, jede Spannpratze ist für sich pendelt über einen Drehpunkt befestigt. Das Ausgleichspannelement ist in der Mitte über einen Drehzapfen Pos. 4 gelagert und gleicht zu allen Seiten aus.  Eine Vielfalt von Montageteilen mit einfachen Backensystemen ca. 18 Stück sind auf Blatt. 5. 6 gezeichnet.  Die Spannpratzen können je nach Werkstückgrößen zu einander verstellt werden in die dafür versehen Bohrungen.
Patent DE-202010011041-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-08-04
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Gaspedalanordnung, wobei die Gaspedalanordnung (4, 5, 6) durch einen Fahrerfuß (7, 8) in einer Betätigungsrichtung (R) von einer Ausgangsstellung bis in eine Endstellung verlagerbar ist, einer Motorsteuerung (12), welche der jeweiligen Stellung der Gaspedalanordnung (4, 5, 6) eine korrespondierende Motordrehzahlanforderung eines Fahrers zuordnet, wobei die Motorsteuerung (12) der Ausgangsstellung eine Mindestdrehzahlanforderung und der Endstellung eine Maximaldrehzahlanforderung zuordnet, und zumindest einer Sensoreinrichtung (9, 11) zum Erfassen einer Bewegung des Fahrerfußes (7, 8) relativ zur Gaspedalanordnung (4, 5, 6) entgegen der Betätigungsrichtung (R), dadurch gekennzeichnet, dass die Motorsteuerung (12) eine solche Relativbewegung als Mindestdrehzahlanforderung interpretiert.
Patent DE-202010014236-U1 (DE)
Title: Schuhe
IPC: A43B23/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Schuhpaar (10, 10.3, 10.5, 30, 30.4, 30.6),  bestehend aus zwei Schuhen (12, 12.3, 12.5, 14, 14.3, 14.5, 32, 32.4, 32.6, 34, 34.4, 34.6),  – wobei auf jedem der beiden Schuhe (12, 12.3, 12.5, 14, 14.3, 14.5, 32, 32.4, 32.6, 34, 34.4, 34.6) ein Teil (20, 20.3, 20.5, 22, 22.3, 22.5, 40, 40.4, 40.6, 42, 42.4, 42.6) eines Motivs angeordnet ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – bei parallel nebeneinander stehenden Schuhen (12, 12.3, 12.5, 14, 14.3, 14.5, 32, 32.4, 32.6, 34, 34.4, 34.6) die beiden Motivteile (20, 20.3, 20.5, 22, 22.3, 22.5, 40, 40.4, 40.6, 42, 42.4, 42.6) ein gemeinsames Gesamtmotiv (24, 24.3, 24.5, 48, 48.4, 48.6) ergeben.
Patent DE-202010016184-U1 (DE)
Title: Indachmontagesystem für gerahmte Module
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: Indachmontagesystem enthaltend:  – Tragschiene  – Abdeckprofil  – Entwässerungsprofil  – oberer Eindeckrahmen  – seitliche Abschlußblenden
Patent DE-202010017049-U1 (DE)
Title: Druckregelventil
IPC: F16K31/11
Filed: 2010-12-24
Abstract: Elektromagnetisch angesteuertes Druckregelventil (1) mit einer zusätzlichen Handbetätigung für den Fall des Ausfalls der elektrischen Ansteuerung, wobei diese Handbetätigung durch einen ersten dynamisch abgedichteten Stift (17) erfolgt, der durch den Stecker (3) zur Stromversorgung des Magneten hindurch mit Hilfe eines zweiten Stifts oder eines Werkzeugs manuell eingedrückt wird dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stift mit seiner Dichtung (18) in einer Führung (20) gleitet, die ein zylindrisches durch Umformung hergestelltes Teil der Magnethülse (6) ist, das sich in das Innere des Magnetkolbens (12) erstreckt.
Patent DE-202010017587-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Stellelement eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-04-01
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Stellelement eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheberantrieb, mit einem Elektromotor (3) mit einem Motoranker (14) und mit einer Ankerwelle (16), auf die koaxial ein Ringmagnet (29) aufgebracht ist, mit einem in einem Getriebegehäuse (13) angeordneten Getriebe (17, 18) sowie mit einem Elektronikmodul (25) mit einer Leiterplatte (26), die sich im Wesentlichen senkrecht zur Ankerwelle (16) erstreckt und einen Hall-Sensor (27) aufweist, der zum Ringmagnet (29) axial beabstandet angeordnet ist, wobei die sich vom Elektromotor (3) zum Getriebe (17, 18) erstreckende Ankerwelle (16) über ein Kugellager (35) geführt ist, das zwischen dem Motoranker (14) und dem Getriebe (17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-202010017667-U1 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung mit Flash-Speicherchips
IPC: G06F12/02
Filed: 2010-04-05
Abstract: Vorrichtung, bestehen aus einer Flash-Speicher-Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501), die eine Vielzahl von Speicherchips (118, 218, 318) enthält, und einem Host (106, 350, 551), der über eine Schnittstelle mit der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) funktional verbunden ist, der Host enthaltend: eine Konfigurationsdetektionsengine (358), d(118, 218, 318) in der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) konfiguriert ist, eine Partitionsengine (360), die zum Definieren einer ersten Partition (321) der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) konfiguriert ist, wobei die erste Partition (321) eine erste Teilmenge der Vielzahl der Speicherchips enthält, und die zum Definieren einer zweiten Partition (322) der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) konfiguriert ist, wobei die zweite Partition (322) eine zweite Teilmenge der Vielzahl der Speicherchips (118, 218, 318) enthält, einen Treiber (362) zum Schreiben erster Daten in die erste Partition (321), während Daten von der zweiten Partition gelesen werden und zum Schreiben der ersten...
Patent DE-202011000458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: B65G15/58
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vakuumtransportband zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen von flächigen Gegenständen, – mit einem Umlaufantrieb (16), – mit einem Umlaufprofil (3), wobei das Umlaufprofil (3) einen Transportlauf und einen Rücklauf umfasst, – mit einem Transportband (8) gekennzeichnet dadurch, dass das Umlaufprofil (3) auf der Rücklaufseite ein Halterelement (5) umfasst.
Patent DE-202011002875-U1 (DE)
Title: Tischfußballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-02-17
Abstract: Tischfußballspiel, insbesondere für blinde Spielteilnehmer, mit einem Spielfeld (1) und mehreren Spielfiguren (3, 4), welche an Betätigungseinrichtungen befestigt sind, vorzugsweise an Griffstangen (7), die quer über das Spielfeld (1) verlaufen und zum Verschwenken der Spielfiguren (3, 4) um ihre Längsachsen gedreht und/oder in Längsrichtung verschoben werden können, gekennzeichnet durch eine Koppeleinrichtung zur Kopplung wenigstens einer Spielfigur (3, 4) oder einer Betätigungseinrichtung derselben, insbesondere einer Griffstange (7), mit dem Spielball (2).
Patent DE-202011050877-U1 (DE)
Title: Steckeraufbewahrungsstruktur eines Roboterstaubsaugers
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-08-02
Abstract: Steckeraufbewahrungsstruktur eines Roboterstaubsaugers, die derart konfiguriert ist, dass sie die Aufbewahrung von Ladesteckern (240) des Roboterstaubsaugers verbessert, wobei die Steckeraufbewahrungsstruktur aufweist: eine Ladebasis (100), die einen Ladeanschluss (110) und einen vorstehenden Abschnitt (120) aufweist; und einen Hauptkörper (200), der ein äußeres Gehäuse (210), eine Gruppe von Ladesteckern (240), eine Umlenkstange (220) und ein bewegbares Element aufweist, wobei das äußere Gehäuse (210) mit einer ersten Öffnung (211) und einer zweiten Öffnung (212) versehen ist, die Umlenkstange (220) ein erstes Ende (221) und ein zweites Ende (222) aufweist, das erste Ende (221) der Umlenkstange (220) mit den Ladesteckern (240) verbunden ist, das bewegbare Element mit dem ersten Ende (221) der Umlenkstange (220) und dem äußeren Gehäuse (210) verbunden ist, ein Drehzapfen (223) zwischen dem ersten Ende (221) und dem zweiten Ende (222) der Umlenkstange (220) angeordnet ist, die erste Öffnung (211) des äußeren Gehäuses (210) zwischen dem entsprechenden Ladeanschluss...
Patent DE-202011050888-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-08-03
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Drehwinkel-/Drehmomentschlüssel, welches einen Werkzeugschaft (2) und einen an einem Endabschnitt (A) des Werkzeugschaftes (2) angeordneten Handgriff (3) aufweist, wobei innerhalb des Handgriffs (3) und/oder des Werkzeugschaftes (2) eine Spanneinheit (13) angeordnet ist, über welche das jeweilige Auslösemoment einstellbar ist, wobei die Spanneinheit (13) eine in Längsrichtung (X) des Werkzeugschaftes (2) verlagerbare Spindelmutter (16) aufweist, welche zumindest mittelbar mit einem Anzeigemittel (9, 9a) gekoppelt ist, durch welches das eingestellte Auslösemoment anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (9, 9a) eine erste Skala (10) und eine zweite Skala (10a) aufweist, wobei die erste Skala (10) und die zweite Skala (10a) in Umfangsrichtung des Anzeigemittels (9, 9a) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202011051912-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Bildung von flächigen Belägen und flächiger Belag
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Bauelement, das eine Deckfläche aufweist, wobei die Deckfläche die Form eines Fünfecks aufweist, wobei das Fünfeck fünf Seiten und einen dritten Eckpunkt und einen fünften Eckpunkt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fünfeck (10) durch eine Linie (14), die durch den dritten und den fünften Eckpunkt (C1, E1) unter Bildung einer Teilungsstreckeverläuft, in ein gleichschenkliges Trapez (16) und ein unregelmäßiges Dreieck (18) unterteilt ist, und dass das Fünfeck (10) vier Seiten (12) mit einer ersten Länge (a) und eine Seite (12) mit einer zweiten Länge (e) aufweist, wobei die zweite Länge (e) größer ist als die erste Länge (a).
Patent DE-202011052327-U1 (DE)
Title: "Elektrische Netz-Steckdose"
IPC: H01R13/631
Filed: 2011-12-16
Abstract: Elektrische Netz-Steckdose (1), insbesondere zur Installation in Gebäuden, mit einer Aufnahme (2) für einen Netzstecker und mit im Bereich der Aufnahme (2) angeordneten Lochöffnungen (4) zum Einführen von Steckerstiften des Netzsteckers, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (6) zum Erfassen der Position und/oder Ausrichtung eines einzusteckenden Netzsteckers relativ zu der Aufnahme (2), wobei die Sensoreinrichtung (6) derart mit einer akustischen Signaleinrichtung (10) zusammenwirkt, dass akustische, in Abhängigkeit von der relativen Position und/oder Ausrichtung des Netzsteckers variierende Signale generiert werden.
Patent DE-202011101271-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung für WCs oder Bidets
IPC: E03D9/08
Filed: 2011-05-23
Abstract: Duscheinrichtung für ein Bidet oder WC, mit – einem Wassererhitzer (2) zum Erwärmen von Duschwasser und zum Anschluss an eine Wasserversorgung (9, 10) und – einem mechanischen Partikelfilter (1) für Duschwasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelfilter (1) stromabwärts an dem Wassererhitzer (2) angeschlossen ist und zum Filtern von durch den Wassererhitzer (2) erwärmtem Duschwasser ausgelegt ist.
Patent DE-202011109889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training im Wasser
IPC: A63B21/008
Filed: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Training im Wasser, bestehend aus einem Flächenelement als Widerstandsfläche zum Trainieren der Muskulatur und das Flächenelement ein Halteelement zur Erfassung durch eine Hand aufweist, wobei das Flächenelement zur Handerfassung Fingeraufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fingeraufnahme durch Schlaufen (2) gebildet ist und mindestens zwei Schlaufen (2) für Finger angeordnet sind und die Schlaufen (2) durch ein durchgehendes Band (3) gebildet sind, das mäanderförmig über Bohrungen (4) im Flächenelement (1) von einer Rückseite (5) über eine Vorderseite (6) zur Bildung der Schlaufen (2) geführt und das Band (3) in seinen Endbereichen an der Rückseite (5) des Flächenelementes (1) über Rückhalteelemente (7) festgelegt ist, wobei ein elastisches Band (3) zur Bildung der Schlaufen (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011109984-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Messinformationen von einer inneren Oberfläche eines Hohlkörpers, insbesondere einer Bohrung eines ein- oder zweiwelligen Extruderzylinders
IPC: G01B11/12
Filed: 2011-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Messinformationen von einer inneren Oberfläche eines Hohlkörpers, insbesondere einer Bohrung eines ein- oder zweiwelligen Extruderzylinders, umfassend einen durch den Hohlkörper zu bewegenden Schlitten (3) mit Roll- und/oder Gleitführungsmitteln (4, 5) zur Bewegungslagerung auf der Oberfläche (8), sowie eine am Schlitten (3) vorgesehenen Laser-Messeinrichtung (16) umfassend einen positionsfest angeordneten Laser (19), der einen Laserstrahl (28) im Wesentlichen parallel zur Schlittenlängsachse emittiert, einen drehbaren Spiegel (20) zum Ablenken des Laserstrahls (28) auf die Oberfläche (8) und zum Ablenken eines von der Oberfläche (8) reflektierten Reflexionslichts (30) auf einen positionsfest angeordneten Detektor (24), der ein mittels einer Verarbeitungseinrichtung (17) auswertbares Messsignal erzeugt, wobei die Verarbeitungseinrichtung (17) zur trigonometrischen Auswertung der Messsignale zur Ermittlung des Abstands des Lasers (19) oder des Orts, an dem das Reflexionslicht auf den Detektor (24) trifft, von der Oberfläche (8) ausgebildet ist, und wobei die Verarbeitungseinrichtung (17) durch Auswertung der ermittelten Abstandswerte zur Ermittlung zweier...
Patent DE-202011110024-U1 (DE)
Title: Weisslichtgerät
IPC: F21V3/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Leuchtdiodengerät, umfassend eine Mehrzahl von LED-Vorrichtungen, wobei das Leuchtdiodengerät umfasst:  ein Substratelement mit einer Oberflächenregion;  eine metallische reflektierende Schicht, die über der Oberflächenregion liegt;  eine oder mehrere Isolationsschichten, die dielektrisches Material umfassen und über der metallischen reflektierenden Schicht liegen, wobei die eine oder mehreren Isolationsschichten eine ausreichende Dicke aufweisen, um die Mehrzahl von LED-Vorrichtungen in Bezug auf die metallische reflektierende Schicht zu isolieren;  eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Lötaugen, welche auf der einen oder den mehreren Isolationsschichten angeordnet sind, wobei jede der Mehrzahl von LED-Vorrichtungen auf einer der Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Lötaugen angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von LED-Vorrichtungen zumindest über die Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Lötaugen elektrisch miteinander gekoppelt sind;  und  ein Verkapselungsmaterial, welches optisch mit einer oder mehreren der Mehrzahl von LED-Vorrichtungen gekoppelt ist, wobei das Verkapselungsmaterial ein Wellenlängenumwandlungsmaterial umfasst.
Patent DE-202011110409-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Schirmanordnung für ein Fahrzeug
IPC: E04F10/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schirmanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), wobei die Schirmanordnung (10) einen Schirm (11) aufweist, der so angepasst ist, dass er um eine erste Achse (X) auf- und abgerollt werden kann zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Position, wobei der Schirm (11) über ein proximales Ende (15) und ein distales Ende in Bezug auf die erste Achse (X) verfügt, wobei das proximale Ende des Schirms (11) mit einem länglichen Bauteil (13) verbunden ist, das sich im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse (X) erstreckt, wobei das längliche Bauteil (13) zumindest eine an diesem angeordnete Verbindungsvorrichtung (20) aufweist, wobei die zumindest eine Verbindungsvorrichtung (20) ein erstes Verbindungsbauteil (22), welches angepasst ist, um mit dem Fahrzeug (1) abnehmbar verbunden zu werden, und ein zweites Verbindungsbauteil (23) aufweist, das mit dem länglichen Bauteil (13) verschiebbar verbunden ist und es ermöglicht, dass die Position von der zumindest einen Verbindungsvorrichtung (20) entlang eines Abschnitts der Länge des länglichen Bauteils verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmanordnung (10) so angepasst ist, dass sie zu Teilen einer Markise des Fahrzeugs (1) entfaltet werden kann, wie zum Beispiel zu dem Stützbein einer Markise, welche an dem Fahrzeug (1) angebracht ist.