baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von Staub
IPC: B05B9/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Binden von Staub, bei welcher ein Boden mit Sprühregen benetzt wird, umfassend ein Bindemittelreservoir, welches unter Druck stehendes flüssiges Bindemittel zur Verfügung stellt, eine Bindemittelleitung, welche mit dem Bindemittelreservoir verbunden ist, wobei an die Bindemittelleitung sich über eine Strecke von zumindest 100 m erstreckt und entlang dieser Strecke mehrere Zerstäubungsdüsen an die Bindemittelleitung angeschlossensind, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass nicht mehr als 6 l/m2h Bindemittel während eines Sprühvorganges auf dem Boden ausgetragen werden.
Patent DE-202016105583-U1 (DE)
Title: Schienenreinigungseinrichtung
IPC: E01H8/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Schienenreinigungseinrichtung mit einer Saugdüse für einen Staubsauger, wobei die Saugdüse aufweist: – einen Körper, mit einem Einlass und einem Auslass: – ein Gelenk das innerhalb des Körpers zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist; und – eine Mehrzahl von Reinigungselementen, die sich von dem Gelenk erstrecken, um gegenüber dem Körper drehbar zu sein, wodurch die Mehrzahl Reinigungselemente Luft erhalten, die daran vertikal vom Einlass zum Auslass strömt und die dadurch als tangentiale Flügelschaufeln wirken, die sich dadurch um das Gelenk drehen und dadurch kehren.
Patent DE-202016106055-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-10-27
Abstract: Höhenverstellbare Armlehne, aufweisend eine Auflage (12), eine Basis (14) und ein Scherengestell (18) mit einem ersten Teil (20) und einem zweiten Teil (22), wobei  – das erste Teil (20) und das zweite Teil (22) um eine im Wesentlichen mittig durch das erste Teil (20) und das zweite Teil (22) verlaufende Achse zueinander verschwenkbar sind,  – das erste Teil (20) an seinem oberen Ende verschwenkbar an der Auflage (12) und an seinem unteren Ende verschwenkbar und verlagerbar in einer Führung (26) an der Basis gelagert (14) ist,  – das zweite Teil (22) an seinem oberen Ende verschwenkbar und verlagerbar in einer Führung (28) an der Auflage (12) und an seinem unteren Ende verschwenkbar an der Basis (14) gelagert ist, und  – im Bereich der Schwenkachse, um welche das erste Teil (20) und das zweite Teil (22) zueinander verschwenkbar sind, eine Schenkelfeder angeordnet ist, deren erster Schenkel mit dem ersten Teil (20) und deren zweiter Schenkel mit dem zweiten Teil (22) verbunden ist,  – aufweisend eine Arretierungseinrichtung (50), die mit einer in der Führung (28) für das zweite Teil (22) gelagerten Achse (36) gekoppelt ist.
Patent DE-202016107141-U1 (DE)
Title: Netzwerk stochastische Kreuzschicht-Optimierung zum Erreichen des Verkehrsflussverfügbarkeitziels zu Mindestkosten
IPC: H04W16/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein System mit einem computerlesbaren Medium, das Prozessor ausführbare Anweisungen und mindestens einen Prozessor speichert, wobei die Durchführung der Prozessoranweisungen bewirkt, dass mindestens ein Prozessor: Erzeugen eines Mindestkosten-Netzwerkmodells das in der Lage ist, eine Verkehrsanforderung zu befriedigen und auf einen Satz von Variablen zu reagieren, die jeweils einen der Netzwerkkosten, ein physikalisches Schichtmerkmal oder ein logisches Schichtmerkmal definieren, einen Satz von Beschränkungen, die eine Beziehung zwischen mindestens zwei Variablen aus dem Satz von Variablen definieren, und ein Ziel, um die monetären Kosten eines Netzwerks zu reduzieren, das durch das monetäre Mindestkosten-Netzwerkmodell definiert ist; Erzeugen eines Optimierungssatzes von Netzwerkausfällen FO; iterativ, bis das aktuelle monetäre Mindestkosten-Netzwerk die Verkehrsanforderungen bei einer zufälligen Menge von Ausfällen FR erfüllt: Aktualisieren des monetären Mindestkosten-Netzwerkmodells, das in der Lage ist die Verkehrsanforderung bei FO zu befriedigen und das in Reaktion auf den Variablensatz die Menge der Einschränkungen und das Ziel, die monetären Kosten des Netzes zu reduzieren, erzeugt wird; Erzeugen eines zufälligen Fehlersatzes FR; Bestimmen, ob das monetäre Mindestkosten-Netzwerkmodell die gegebene Verkehrsanforderung bei FR erfüllt. Als Reaktion darauf, dass das monetäre Mindestkosten-Netzwerk die Verkehrsanforderungen bei FR, nicht erfüllt, auswählen einer Teilmenge von Ausfällen aus FR und Addieren der Untermenge der Ausfälle von FR bis FO; und als Reaktion auf die Bestimmung, dass das monetäre Mindestkosten-Netzwerk die Verkehrsanforderungen bei FR erfüllt, Ausgabe des aktuellen Mindestkosten-Netzwerkmodells.
Patent DE-202016107474-U1 (DE)
Title: Staubsaugerkopfbürste
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Staubsaugerkopfbürste (1) mit einer Bürstenwalze (2) und einer Lagerung (3) zum Lagern der Bürstenwalze (2) in einem Staubsaugerkopf (4), wobei die Lagerung (3) ein Abstützmittel (5) zum Abstützen der Lagerung (3) am Staubsaugerkopf (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützmittel (5) im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202017001720-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Halfter/ LED-Halfter (elektrolumineszierend)
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Beleuchtetes Halfter/LED-Halfter (elektrolumineszierend) für Pferde, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Halfter für Pferde durch eine elektrolumineszierende Folie/ein elektrolumineszierendes Kabel (aus Kunststoff oder einem Artverwandten Material) zum Leuchten gebracht wird, um so das Tier in der Dunkelheit besser sichtbar zu machen.
Patent DE-202017003916-U1 (DE)
Title: Fitness Schwert: Schwertähnlicher Metallstab mit Zusatzgewichten
IPC: A63B21/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: Fitnessgerät (fitness sword) zur Durchführung verschiedener sportlicher Übungen dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Metallrohr (4), vorzugweise aus Edelstahl oder Stahl, ein Gewicht (6), vorzugsweise aus Stahl, im vorderen Bereich montiert wird. Dieses Gewicht (6) kann gegen weitere Zusatzgewichte (7), vorzugweise aus Stahl, ausgetauscht werden. Das Gewicht wird zwischen Stopper (5) und Abschluss vorne (1) geklemmt. Der Griff (2) besteht aus einem rutschhemmenden Material und wird zwischen Abschluss hinten (8) und Griffmanschette (3) angebracht. Die Abschlüsse (1) und (8) (vorzugsweise aus Kunststoff, Metall oder Aluminium) werden durch ein Gewinde mit dem Metallrohr (4) verbunden. Bei dem Stopper (5) handelt es sich um einen/mehrerer O-Ringe (vornehmlich aus Gummi) bzw. um einen aufschraubbaren Ring (vorzugsweise aus Kunststoff, Metall oder Aluminium) der mittels Schraube am Metallrohr (4) befestigt wird.
Patent DE-202017007632-U1 (DE)
Title: RTK-Vektor-Phasenregelkreisarchitektur
IPC: G01S19/43
Filed: 2017-10-25
Abstract: Navigationsmodul (230) für ein mobiles Objekt (110), umfassend:
 einen oder mehrere Prozessoren;
 einen Satellitenempfänger (204) zum Empfangen von Satellitennavigationssignalen von mehreren Satelliten (115);
 einen zweiten Empfänger (206) zum Empfangen von Basisdaten von einer stationären Basisstation;
 mehrere Kanäle (232), darunter ein jeweiliger Kanal für jeden der Satelliten der mehreren Satelliten (115), wobei jeder jeweilige Kanal der mehreren Kanäle (115) einen Coderegelkreis zur Erzeugung einer lokalen Codenavigationslösung und einen Phasenregelkreis zur Erzeugung einer lokalen Trägernavigationslösung umfasst, wobei der Coderegelkreis einen Codediskriminator und einen numerisch gesteuerten Oszillator NCO (408) für Code umfasst und der Phasenregelkreis einen Trägerdiskriminator, einen Phasenprädiktor und einen Träger-NCO (410) umfasst;
 Speicher, der ein VDLL-Navigationsmodul und ein RTK-VPLL-Navigationsmodul zur Ausführung durch den einen oder die mehreren Prozessoren speichert, wobei das VDLL-Navigationsmodul einen VDLL-Rechenprozess zur Erzeugung von Codephasenschätzungen für die mehreren Satelliten (115) ausführen und mit Signalaktualisierungen den Code-NCO (408) für jeden Kanal der mehreren Kanäle (232) ansteuern soll, und das RTK-VPLL-Navigationsmodul einen RTK-VPLL-Rechenprozess zur Erzeugung von Trägerphasenschätzungen für die mehreren Satelliten (115) ausführen und mit Signalaktualisierungen den Träger-NCO (410) für jeden Kanal der mehreren Kanäle (232) ansteuern soll; und
 ein Navigationsanwendungsmodul, das durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt wird, wobei das Navigationsanwendungsmodul eine Navigationsfunktion für das mobile Objekt (110) gemäß Positions- und Geschwindigkeitsschätzungen für das mobile Objekt (110), die gemäß mindestens den Trägerphasenschätzungen für die mehreren Satelliten (115) bestimmt werden, ausführen soll.
Patent DE-202017100787-U1 (DE)
Title: Neuartiger wirkungsvoller Quant-Frequenzmodulation-Wasserdetektor
IPC: C02F1/30
Filed: 2017-02-14
Abstract: Neuartiger wirkungsvoller Quant-Frequenzmodulation-Wasserdetektor, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Behälterkörper sowie auf dem Dach des Behälterkörpers liegenden und mit dem Behälter in abbaubaren Verbindung stehenden Quant-Frequenzmodulation-Wasserdetektor besteht, der obengenannte Quant-Frequenzmodulation-Wasserdetektor ein Gehäuse sowie einen im Gehäuse angeordneten Netzteil, Steuergerät, eine mit Steuergerät elektrisch verbundene Lichtstrahlungsquelle, einen Sockel für Quantenenergiekörper sowie eine im Sockel für Quantenenergiekörper angeordnete Einheit des Sockels für Quantenenergiekörper sowie einige Paar der am Umfang des Sockels für Quantenenergiekörper eingesetzten Permanentmagnete enthält, wobei der obengenannte Sockel für Quantenenergiekörper in den Behälterkörper sich erstreckt; wobei auf dem Dach des Gehäuses ein Steuerschalter, der mit dem Steuergerät elektrisch verbunden ist, angeordnet ist; wenn der obengenannte Steuerschalter ausgelöst wird, ist Auslösesignal an Steuergerät zu senden, das Steuergerät zur Lichtstrahlungsquelle Steuersignal übermittelt, damit die Lichtstrahlungsquelle vielfältige Lichtstrahlung mit unterschiedlichen Wellenlänge aussenden kann, die Lichtstrahlung die Einheit für Quantenenergiekörper innerhalb des Sockels für Quantenenergiekörper bestrahlt, die EInheit für Quantenenergiekörper unter der Doppelwirkung von Lichtstrahlung und Magnetfeld die von innerlichen Atom und Elektron von Molekül absorbierte Energie und angeregte Strahlung sich zu Photonenwelle-Niederfrequenz-Elektromagnetische Resonanz bildet und bis in den Behälterkörper übermittelt, damit die Struktur von Wassermolekül im Behälterkörper während der Resonanz sich ändert; außerhalb des Behälterkörpers mit einem integral verformten Griff vorgesehen ist, mit dem geeignet für Greifend des Behälterkörpers ist.
Patent DE-202017101405-U1 (DE)
Title: Vakuumofen zum Verbinden von Bauteilen durch Hartlöten
IPC: F27B5/05
Filed: 2017-03-11
Abstract: Vakuumofen zum Verbinden von Bauelementen durch Hartlöten, mittels eines Hartlotes, welches ein Bindemittel enthält, mit einem evakuierbaren druckdichten Ofenraum (1), mit einer Heizkammer (2) zur Aufnahme der Bauelemente (3) und mit Mitteln zum Aufheizen der Heizkammer (2) auf eine vorgebbare Temperatur, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofenraum (1) einen Einlass für eine Zufuhrleitung (5) für ein inertes Gas umfasst, dass die Heizkammer (2) einen Auslass (8) aufweist, an dem eine Saugpumpe (10) wirkt, dass mittels eines Sensors (4) eine den Druck in der Heizkammer (2) betreffende Messgröße messbar ist, dass der Vakuumofen eine Steuer- und Regeleinrichtung aufweist, die so eingerichtet ist, dass aus einem Anstieg des Druckes in der Heizkammer (2) aufgrund aus dem Hartlot ausgasenden Bindemittels ein Signal ableitbar ist, dass mittels des Signals eine vom Ofenraum (1) in die Heizkammer (2) gerichtete Gasströmung auslösbar ist und dass die Gasströmung während einer vorbestimmten Zeitspanne aufrechterhaltbar ist, um das ausgegaste Bindemittel abzuführen.
Patent DE-202017102731-U1 (DE)
Title: Waschstation zur Reinigung von Fahrzeugen an einem SB-Waschplatz mit einer Schaumschwall-Sprühpistole
IPC: B60S3/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Schaumschwall-Sprühpistole für eine Fahrzeug-Reinigungsvorrichtung, wobei die Schaumwall-Sprühpistole (1) umfasst:- einen Handgriff (3) mit einer Sprühlanze (4),- einen Leitungsanschluss (5) für eine Zuführungsleitung (6), über die ein mit Druck beaufschlagtes Reinigungsfluid zuführbar ist,- eine Sprühdüse (10) zur Abgabe des Reinigungsfluids (9) in einer aufgeschäumten Form (2), sowie- eine Fluidpassage (11), die sich zwischen dem Leitungsanschluss (5) und der Sprühdüse (10) erstreckt, und wobei- in der Fluidpassage (11) in Strömungsrichtung vor der Sprühdüse (10) ein hohler Aufnahmebereich (12) angeordnet ist, insbesondere eine Kammer mit erweitertem Querschnitt (D2),- dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmebereich (12) mindestens ein Käfigkörper (13) eingesetzt ist, der von dem Reinigungsfluid (9) durchströmt wird.
Patent DE-202017102921-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus, einem zwischen den Sitzwangen des Korpus unmittelbar oder mittelbar über einen Funktionsbeschlag (1) gehaltenen Sitzteil (2) und einem Rückenteil (3), wobei das Rückenteil (3) mit seinem unteren Endbereich (4) schwenkbar an einem in Sitzrichtung hinteren Endbereich des Sitzteiles (2) gehalten ist, wobei das Sitzmöbel von einer Sitzposition in eine Komfortposition verstellbar ist, in der das Sitzteil (2) in einen in Sitzrichtung vorderen Bereich des Sitzmöbels und das Rückenteil (3) in eine geneigte Position verstellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) über mindestens einen Kniehebel (5) mit einer an dem Funktionsbeschlag (1) oder den Sitzwangen gehaltenen Traverse (6) gekoppelt ist und an dem Kniehebel (5) ein Schlepphebel (7) angelenkt ist, der mit dem unteren Endbereich (4) des Rückenteils (3) gekoppelt ist, und dass das Sitzteil (2) in einer Schiebeführung (8) längsverschieblich geführt ist, wobei das Sitzteil (2) in der Komfortposition mittels des Kniehebels (5) in der Schiebeführung (8) in eine in Sitzrichtung vordere Position verstellt ist, in der der Kniehebel (5) geöffnet ist, wobei der Schlepphebel (7) den unteren Endbereich (4) des Rückenteils (3) mitnimmt und das Rückenteil (3) in die Komfortstellung verschwenkt ist.
Patent DE-202017105092-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für Lebensmittel
IPC: F25D3/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Kühleinrichtung (1) für Lebensmittel (2), bestehend aus einem Behälter (10), der einen Behältermantel (12), einen Behälterboden (17) und gegebenenfalls einen Behälterdeckel (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Behältermantel (12) wenigstens überwiegend aus Eis gebildet ist, und dass der Behältermantel (12) ein nicht aus Eis bestehendes Volumen (V) einschließt, in dem das Lebensmittel (2) frei beweglich lagerbar ist.
Patent DE-202017107887-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-12-22
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend mindestens eine Anlageflächeneinrichtung (10, 11, 17) für ein auf dem Kindersitz aufgenommenes Kind, wobei die Anlageflächeneinrichtung zumindest einen ersten Abschnitt (12) und einen zweiten Abschnitt (13) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (13) relativ zum ersten Abschnitt (12) durch Einwirken einer zumindest teilweise nach außen gerichteten, auf den zweiten Abschnitt wirkenden Kraft zur Dämpfung einer Verzögerung des Kindes bei einer Verlagerung des Kindes in Richtung des zweiten Abschnittes von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist.
Patent DE-202018001109-U1 (DE)
Title: Orthopädisch ökologisches Boxspringbett
IPC: A47C23/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Schutzanspruch Orthopädisch ökologische Boxspringbetten mit überwölbten Federleisten sind dadurch gekennzeichnet, dass:- der gepolsterte Rahmen (.1-1.2) - wahlweise mit zwei unterschiedlichen Polstermaterialien gepolstert ist (100% Bio-Kaltschaum und 100% Naturlatex)- der Rahmen innenliegend verstärkt ist, um die optimale Einlage des Lattenrostes zu gewährleisten (.3)- zwei für das Boxspringbett optimal zugeschnittene Lattenroste mit überwölbten Federleisten versehen sind (.4-1.5)- zwei Matratzenkerne (.6-1.7) mit Sprungfedern (.8) versehen sind und diese in drei Härtegraden erhältlich sind.- die Matratzenkerne von einem gemeinsamen Bezug umhüllt werden (.9)
Patent DE-202018001272-U1 (DE)
Title: Pferdedecke aus Materialmix und ohne Seitennähte
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Pferdedecke mit zwei senkrecht mit einander verbundenen, unterschiedlich starken und reißfesten Materialien (Fläche 1 und 2).
Patent DE-202018105997-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Wandmodul
IPC: E04C2/52
Filed: 2018-10-19
Abstract: Leichtbau-Wandmodul für Innen- und/oder Außenanwendungen, mit
 - einer Rahmenkonstruktion (1) und
 - mindestens einer flächigen Komponente (2, 6, 6', 7),
 - wobei die Rahmenkonstruktion (1) die als Wärmedämmschicht (2) ausgebildete flächige Komponente aufnimmt, und
 - wobei die Rahmenkonstruktion (1) ein Verstärkungsfasern enthaltendes Verbundmaterial (3) enthält.
Patent DE-202019002044-U1 (DE)
Title: Formschlüssig stapelbares Regal-Möbel für die verzugsfreie Aufbewahrung von Schallplatten
IPC: A47B81/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Regal formschlüssig stapelbar mit geneigten Seiten (1) / Böden (2) zur Schallplattenlagerung
Patent DE-202019002471-U1 (DE)
Title: Rettungsrutschbahn
IPC: A62B1/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Rettungsrutsche (1) mit Seilsystem (2) und (2b) dadurch gekennzeichnet, dass das Seilsystem auf der Rettungsrutsche und parallel zu ihrem Verlauf hin, für in der Rutsche befindliche Personen, greifbarer Höhe angebracht ist.
Patent DE-202019003030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D81/24
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken mindestens eines geöffneten Aufbewahrungsbehältnisses, insbesondere einer Verpackung, bestehend aus Kunststoff, oder Glas, oder Papier, oder Karton oder Blech, wobei der Boden der Kunststoff-, Papier-, Kartonverpackung eine Mulde oder Schale aufweist, welche ein Füllgut, vorzugsweise ein Lebensmittel, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (1) aus mindestens drei parallel beabstandeten Tragplatten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) besteht, die jeweils in einer separaten horizontalen Ebene (21) liegen und die über Verbindungselemente (6.1, 6.2, 6.3) miteinander in vertikaler Richtung (20) verbunden sind, wobei die Tragplatten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) aufeinander zu und voneinander weg beweglich angeordnet sind und im zusammengelegten Zustand aufeinander aufliegen und im beabstandeten Zustand zwischen den Tragplatten (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) einen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Verpackung (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bilden, wobei die oberste Tragplatte (3.1) eine Deckplatte (8) und die unterste Tragplatte (3.5) eine Grundplatte (12) bilden, die beide mindestens ein Griffelement (4.1, 4.2, 5.1, 5.2) aufweisen, wobei zwischen der Grundplatte (12) und der Deckplatte (8) mindestens eine Zwischentragplatte (9, 10, 11), angeordnet ist.
Patent DE-202019003534-U1 (DE)
Title: Unterlegscheibe zur Unterbindung des Verdrehens einer Windsurf- Fussschlaufe um die Achse der Befestigungsschraube.
IPC: B63B35/85
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung [Fig.2, 9a; Fig. 3, 9b], die einen verdrehsicheren Verbund der Fußschlaufe [5] mit dem Windsurfbrett [7] um die Achse der Schraube [13] herstellt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in ein benachbartes Schraubenloch [6] der Schraube [13] ein starres Bauteil greift, welches mit der Erfindung [Fig.2, 9a; Fig. 3, 9b] formschlüssig verbunden ist, bzw. verbunden werden kann, sowie ein formschlüssiger Verbund zwischen Erfindung [Fig.2, 9a; Fig. 3, 9b] und der Fußschlaufe [5] besteht.
Patent DE-202019102967-U1 (DE)
Title: Pflegebett mit einer Kotabsetz-Vorrichtung
IPC: A61G7/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Pflegebett mit einer Kotabsetz-Vorrichtung, umfassend ein Bettgestell (12) mit mindestens zwei Längsbalken (13) und mehreren Querbalken, eine oberhalb eines ersten Querbalkens (3) und eines zweiten Querbalkens (2) der mehreren Querbalken angeordnete Bettmatratze (21), an der (21) eine Kotöffnung (22) vorgesehen ist, und ferner einen Kotbehälterträger (18), bei dem mehrere Schwenkstäbe (19) mit deren oberen Enden an dem ersten Querbalken (3) und dem zweiten Querbalken (2) angelenkt sind und innerhalb dessen ein Kotbehälter (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende einer geradlinig teleskopierbaren Schubstange an dem Bettgestell (12) befestigt und das andere Ende an einem Ende eines ersten Verbindungskopfs (8) angelenkt ist, dessen (8) anderes Ende an einem Ende einer Drehwelle (7) eines mit einem Kotöffnungs-Verschlusstopfen (9) versehenen Kotöffnungs-Verschlussstopfenträgers (10) befestigt ist, wobei das andere Ende der Drehwelle (7) an einem Ende eines zweiten Verbindungskopfs (5) befestigt ist, dessen (5) anderes Ende an einem Ende eines Verbindungsstabs (6) angelenkt ist, dessen (6) anderes Ende an einer Mittelnase eines Kotbehälterträger-Antriebsstücks (15) angelenkt ist, wobei ein Ende des Kotbehälterträger-Antriebsstücks (15) an dem Bettgestell (12) angelenkt ist und das andere Ende des Kotbehälterträger-Antriebsstücks (15) mit einem Schubabschnitt (33) versehen ist, der ein an einem dem Kotbehälterträger-Antriebsstück (15) zugewandten Schwenkstab (19) vorgesehenes Schubstück (16) derart schiebt, dass der oberste Bereich des Kotbehälters durch die Kotöffnung (22) hindurchgeht und das Gesäß eines Kotabsetzers berührt.
Patent DE-202019105085-U1 (DE)
Title: Überprüfung von Robotermanipulatorkomponenten auf Fertigungsfehler
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: System (1) zum Überprüfen zweier gegeneinander drehbarer Teile (3) für einen Robotermanipulator (5) auf Fertigungsfehler, aufweisend:
 - einen elektrischen Motor (9), der zum Drehen der zwei Teile (3) gegeneinander ausgeführt ist,
 - einen Drehmomentsensor (11), der zum Erfassen eines Drehmoments während der Drehung der beiden Teile (3) gegeneinander ausgeführt ist, und
 - eine Recheneinheit (13), die dazu ausgeführt ist, den elektrischen Motor (9) zum Drehen der Teile (3) gegeneinander anzusteuern, und den dabei erfassten zeitlichen Drehmomentverlauf mit einem ersten Kerbfilter zu filtern, wobei das abschwächende Frequenzband des ersten Kerbfilters im Bereich einer Drehfrequenz des elektrischen Motors (9) oder eines mit dem elektrischen Motor (9) verbundenen Getriebes (10) liegt, und wobei die Recheneinheit (13) dazu ausgeführt ist, lokale Drehmomentspitzen im zeitlichen Drehmomentverlauf zur Erfassung von geometrischen Fertigungsfehler, insbesondere Unebenheiten an Gleitflächen (7) der Teile (3), zu identifizieren.
Patent DE-202019105823-U1 (DE)
Title: Integrale Kälte-/Wärmeerzeugungsvorrichtung mit modularem Aufbau
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Integrale Kälte-/Wärmeerzeugungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Gewerbekälte für eine Warenkühlung, Klimatisierung und/oder Wärme für eine Beheizung mit Unterstützung der Wärmerückgewinnung von Gebäuden oder Gewerbebetrieben mit mindestens einem Kälteerzeugungs-/Wärmepumpenmodul (1), welche(s) an mindestens einem damit gekoppelten, jedoch baulich davon getrennten Hydraulikteil (2) zur indirekten Kühlung bzw. Heizung angeschlossen ist und mindestens einem Schaltschrankmodul (3) zur Steuerung und Stromversorgung von Komponenten der Vorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Kälteerzeugungs-/Wärmepumpenmodul(e) (1) als kompaktes Austauschmodul mit standardisierten, lösbaren Anschlüssen (4) zum Hydraulikteil (1) und zum Schaltschrankmodul (3) ausgebildet ist/sind.