baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19744910-B4 (DE)
Title: Warnsignalvorrichtung für elektrische Verbraucher in Kraftfahrzeugen
Inventor: KIESEWETTER THOMAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 1997-10-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Warnsignalvorrichtung für elektrische Verbraucher in Kraftfahrzeugen, umfassend eine optische und akustische Warneinrichtung, mittels derer bei ausgeschalteter Zündung jeweils ein Warnsignal erzeugbar ist, wobei die optische Warneinrichtung als Display ausgebildet ist, auf dem die eingeschalteten Verbraucher alphanumerisch und/oder piktogrammförmig darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnsignalvorrichtung (1) einen Türzustandssensor (10) und einen Sitzbelegungssensor (9) umfasst, durch den Türzustandssensor (10) ein Öffnen der Tür erfassbar ist, wobei bei geöffneter Tür und eingeschalteten Verbrauchern (2) ein akustisches Warnsignal durch die akustische Warneinrichtung (5) erzeugbar ist und beim Schließen der Tür die akustische Warneinrichtung (5) deaktivierbar ist, wobei in Abhängigkeit der Signale des Sitzbelegungssensors (9) bei einem unbelegten Fahrzeugsitz die optische Warneinrichtung von einer Fahrzeugbatterie abtrennbar ist und bei einem belegten Fahrzeugsitz mit dieser verbunden bleibt.
Patent DE-19817426-B4 (DE)
Title: Greifersystem, insbesondere Vakuumgreifersystem
Inventor: SCHICK JENS
IPC: B65G47/91
Filed: 1998-04-18
Granted: 2004-06-09
Abstract: Greifersystem (1) mit einem ersten, einen Gegenstand ergreifenden Greifer (6) und wenigstens einem zweiten, den Gegenstand unabhängig vom ersten Greifer (6) ergreifenden Greifer (6), wobei jeder Greifer (6) mit wenigstens einem Kraftsensor zum Ermitteln einer vom ergriffenen Gegenstand stammenden, in einer vorgegebenen Richtung (54) wirkenden Kraft versehen ist.
Patent DE-19860373-B4 (DE)
Title: Mundpflegemittel und Verwendung von sphärischen Mikropartikeln
Inventor: BENGS HOLGER
IPC: A61K31/716
Filed: 1998-12-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mundpflegemittel, dadurch gekennzeichnet, daß sie sphärische Mikropartikel mit einen mittleren Durchmesser von 1 nm bis 100 μm in einer Menge von bis ca. 90 Gew.% bezogen auf das Gesamtgewicht des Mundpflegemittels, enthalten, die aus mindestens einem wasserunlöslichen linearen Polyglucan bestehen.
Patent DE-19882183-B4 (DE)
Title: Schnellansprechende Niederdruck-Sprinkler
Inventor: MEYER STEPHEN J
IPC: A62C37/11
Filed: 1998-02-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verwendung eines schnellansprechenden Niederdruck-Sprinklers mit einem Minimaldruck von weniger als 345 kPa (50 Psi) zum frühzeitigen Eindämmen von hochproblematischen Bränden, wobei der Niederdruck-Sprinkler folgende Bauteile umfaßt:  einen im großen und ganzen röhrenförmigen Körper (12) mit einem Einlaßende (15), einem gegenüberliegenden Ausflußende (16) und einem inneren Durchlaß (14), der sich zwischen dem Einlaß- und dem Ausflußende erstreckt und einen K-Faktor von mehr als 16 aufweist, wobei der K-Faktor gleich dem Durchsatz von Wasser in Gallonen pro Minute durch den inneren Durchlaß dividiert durch die Quadratwurzel des dem röhrenförmigen Körper (12) zugeführten Wasserdrucks in Pfund je Quadratzoll Überdruck ist;  einen Ablenker (60), der mit dem röhrenförmigen Körper (12) verbunden und vom Ausflußende (16) des inneren Durchlasses (14) in einer Weise beabstandet und im großen und ganzen damit ausgerichtet ist, daß er von einem aus dem Ausflußende (16) des inneren Durchlasses (14) austretenden Wasserstrom beim Auslösen des Sprinklers getroffen wird, wobei...
Patent DE-19914931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines CVT
Inventor: GESSLER KLAUS
IPC: F16H61/00
Filed: 1999-04-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines von einer Antriebseinheit angetriebenen CVT, mit
je einem Kegelscheibenpaar auf einer Antriebs- bzw. Abtriebswelle
und mit einem dazwischen umlaufenden Umschlingungsorgan, wobei das
antriebsseitige Kegelscheibenpaar eine in Axialrichtung feststehende
Kegelscheibe und eine in Axialrichtung gesteuert verschiebbare Primärscheibe
(S1) aufweist und das abtriebsseitige Kegelscheibenpaar eine in
Axialrichtung feststehende Kegelscheibe und eine in Axialrichtung
gesteuert verschiebbare Sekundärscheibe
(S2) aufweist und mit einem hydraulischem Steuergerät, das elektromagnetische
Stellglieder und hydraulische Ventile aufweist, die mittels eines
elektronischen Steuergeräts
ansteuerbar sind, wobei der Primärscheibe
(S1) und der Sekundärscheibe
(S2) ein Primärventil
(6) bzw. ein Sekundärventil
(5) zugeordnet sind, die für
eine Verstellung von Primärscheibe
(S1) und Sekundärscheibe
(S2) und damit eine Änderung
der Übersetzung
des CVT sorgen, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptdruckventil (4)
und das Sekundärventil
(5) mit einem gemeinsamen elektromagnetisch angesteuerten Druckregelventil
(10) verbunden sind und dass Geometrie und Federkraft von Hauptdruckventil (4)
und Sekundärventil
(5) derart ausgelegt sind, dass die...
Patent DE-19941462-B4 (DE)
Title: Geländerstütze mit Dachrinnenprofil
Inventor: FELDT NORBERT
IPC: E04D13/064
Filed: 1999-08-31
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Geländers an einem offenen Vorbau eines Gebäudes, insbesondere an einem Balkon oder einer Terasse, wobei das Geländer Stützelemente aufweist, die am Vorbau befestigt sind, wobei ein Trägerelement (3) einen eben auf einem Boden des Vorbaus (2) aufliegenden und mit dem Vorbau (2) verbundenen Befestigungsabschnitt (4) hat, wobei das Trägerelement (3) einen über die Frontseite (6) des Vorbaus (2) überstehenden Halteabschnitt (7) hat, und wobei am Halteabschnitt (7) mindestens ein Stützelement (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (7) des Trägerelements (3) als ein nach oben offenes rinnenförmiges Profil (8), insbesondere ein U-Profil oder ein V-Profil (8), ausgebildet ist, dass das Trägerelement (3) sich über die Breite des Vorbaus (2) erstreckt, dass das offene rinnenförmige Profil des sich über die Breite des Vorbaus (2) erstreckenden Trägerelementes (3) eine Dachrinne (8) bildet und dass im offenen rinnenförmigen Profil ein oder mehrere Brückenelemente (9) angebracht sind auf dem...
Patent DE-19943715-B4 (DE)
Title: Führungsschiene aus Metall
Inventor: MATHIAS RAINER
IPC: F16C29/00
Filed: 1999-09-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Führungsschiene aus Metall für Antriebs- bzw. Führungsorgane, insbesondere für Antriebskabel bzw. Gleitelemente für ein öffnungsfähiges Dachteil eines Fahrzeugs, mit Schnittkanten an den Enden der Führungsschiene (10) aufgrund deren Konfektionierung durch Zuschneiden von Metallprofilen auf die benötigte Länge, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest auf einem Ende der Führungsschiene (10) formschlüssig eine die Schnittkante übergreifende Schutzkappe (16) sitzt, wobei die Schutzkappe (16) das zumindest eine Ende der Führungsschiene (10) an ihrem Außenumfang umgreift und eine Innenwandung der Schutzkappe (16) über ihren gesamten Umfang bündig in den gesamten Umfang der Innenwandung der Führungsschiene (10) übergeht.
Patent DE-19961473-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/66
Filed: 1999-12-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes, mit einem ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein mit einer Antriebswelle (1) variierbar verbundenes erstes Element, ein mit dem ersten Element, der Antriebswelle (1) und einem Getriebegehäuse (3) variierbar verbundenes zweites Element und ein mit einer Übertragungswelle (5) verbundenes drittes Element zum Übertragen von Leistung auf die Übertragungswelle (5) aufweist, einem zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein mit der Antriebswelle (1) und dem Getriebegehäuse (3) variierbar verbundenes viertes Element, ein mit dem ersten Element des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) fest verbundenes fünftes Element und ein mit der Übertragungswelle (5) verbundenes sechstes Element aufweist, um Leistung auf die Übertragungswelle (5) zu übertragen, und Reibmitteln zum variierbaren Verbinden des ersten, des zweiten und des vierten Elements mit der Antriebswelle (1) oder dem Getriebegehäuse (3).
Patent AU-2015100635-B4 (AU)
Title: Improved Guard Rail Assembly
Inventor: WALLACE HAYDEN
IPC: E01F15/04
Filed: 2015-05-14
Granted: 2015-08-13
Abstract: Abstract A post and guard rail assembly, said post including an elongated mounting hole for connecting said guard rail directly to said post by means of a bolt passing through said guard rail and said mounting hole, said mounting hole being located below an upper edge of said post, said post including an aperture or slot spaced from said mounting hole and below said upper edge, whereby in the event of a collision by a vehicle with said assembly, a portion of a periphery of said aperture or slot will separate to allow said bolt and said guard rail to move from said post.
Patent AU-2017101033-B4 (AU)
Title: Mobile dust extraction device
Inventor: FANNING ANDREW
IPC: B01D46/42
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-07-08
Abstract: A mobile dust extraction device for filtering air, the mobile dust extraction 
device including a filter housing having at least one air filter, an inlet housing fluidly 
5 connected to the filter housing, a fan assembly including a fan, a fan inlet and a fan 
outlet, the fan assembly fluidly connecting the filter housing to the fan outlet, a 
support frame for supporting the filter housing, inlet housing and the fan assembly 
and a drive mechanism for propelling the mobile dust extraction device.
Patent AU-2019100794-B4 (AU)
Title: Creative camera
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-01-16
Abstract: The present disclosure generally relates to displaying visual effects in image data. In some examples, visual effects include an avatar displayed on a user's face. In some examples, visual effects include stickers applied to image data. In some examples, visual effects include screen effects. In some examples, visual effects are modified based on depth data in the image data.
Patent AU-2020102407-B4 (AU)
Title: Breakout wrench
Inventor: SEED ROBERT
IPC: E21B19/16
Filed: 2020-09-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: A breakout wrench for gripping and turning sections of a drill string comprises a 
body comprising an attachment means for securing the body to a vehicle, a jaw 
assembly for gripping a drill string section, wherein the jaw assembly is secured 
rotatably to the body, and a plurality of pins provided on the jaw assembly. The 
pins are spaced apart from each other and are received by a plurality of channels 
provided on the body, wherein the channels are curved and arranged so as to 
guide the jaw assembly in an arcuate path when the jaw assembly rotates 
relative to the body. The breakout wrench also comprises an actuator for rotating 
the jaw assembly and a plurality of rollers provided on the pins, wherein the 
rollers are adapted to engage the channels when the pins travel through the 
channels.
Patent DE-102004003300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prüfdrucks für einen Druckprozess mit mehr als vier Druckfarben
Inventor: BESTMANN GUENTER DR
IPC: B41J2/21
Filed: 2004-01-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Prüfdrucks, der die Prüfdruckfarben Cyan-P, Magenta-P, Gelb-P, Schwarz-P (CP, MP, YP, KP) verwendet, für einen Auflagendruckprozess, der eine Kombination der Primärdruckfarben Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz (C, M, Y, K) und mindestens einer Sekundärdruckfarbe Rot, Grün, Blau (R, G, B) verwendet, wobei die Druckfarben des Auflagendruckprozesses mittels Zuordnungstabellen in die Druckfarben des Prüfdruckprozesses umgerechnet werden und wobei in den Zuordnungstabellen für Kombinationen von Eingangsfarbkomponenten die zugeordneten Ausgangsfarbkomponenten gespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass Zuordnungstabellen, die mehr als vier Eingangsfarbkomponenten haben, in mehrere Zuordnungstabellen mit maximal vier Eingangsfarbkomponenten aufgeteilt werden.
Patent DE-102004007508-B4 (DE)
Title: Sonnenschott
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2004-02-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Sonnenschott mit einem das Sonnenschott (2) begrenzenden Rahmen (5) und einer mit dem Rahmen (5) verbundenen Dreheinrichtung (3) zum Schwenken des Sonnenschotts (2) zwischen einer ersten Stellung als Ruhestellung und einer zweiten Stellung als Funktionsstellung, welche im Bereich einer Heckscheibe insbesondere an einer Hutablage (1) eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sonnenschott (2) mit mindestens einer Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug befestigt ist, daß die Dreheinrichtung (3) einen Grundkörper (6) zur Befestigung der Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug und einen Schwenkkörper (7) aufweist, an dem das Sonnenschott (2) befestigt ist, daß der Grundkörper (6) und der Schwenkkörper (7) über ein Lager (9) miteinander verbunden sind, und daß mit dem Schwenkkörper (7) der Rahmen (5) des Sonnenschotts (2) verbunden ist, wobei das Sonnenschott (2) mit zwei Dreheinrichtungen (3) jeweils am seitlichen Bereich des Rahmens (5) befestigt ist, und daß sich Grundkörper (6) und/oder Schwenkkörper (7) im Wesentlichen entlang des...
Patent DE-102004019854-B4 (DE)
Title: Datenspeicher- und Zugriffssystem
Inventor: WORRINGEN JOACHIM
IPC: G06F7/32
Filed: 2004-04-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Datenspeicher- und Zugriffssystem zur Verwendung mit einem oder mehreren Parallelverarbeitungssystemen mit mehreren Knoten (1-1, 1-2, ..., 1-n) für Anwendungen (3) zur parallelen Datei-Ein-/Ausgabe, wobei  a) eine Datendatei (2), die für die Anwendung (3) zugänglich ist, in mehrere Dateifragmente (2-1, 2-2, ..., 2-m) unterteilt ist,  b) die Dateifragmente (2-1, 2-2, ..., 2-m) verteilt auf mehreren Speichereinrichtungen (5-1, 5-2, ..., 5-L) gespeichert sind, die innerhalb des Parallelverarbeitungssystems zugänglich sind, wobei die Unterteilung und Verteilung der Dateifragmente individuell von einem Benutzer definierbar ist,  c) die Anwendung (3) in mehrere individuelle Anwendungen (3-1, 3-2, ..., 3-k) unterteilt ist und jede der individuellen Anwendungen (3-1, 3-2, ..., 3-k) auf einem individuellen Knoten (1-1, 1-2, ..., 1-n) laufen kann,  d) wenigstens eine Verteilungsinformationseinrichtung (6) dafür eingerichtet ist, Informationen über die Verteilung der Dateifragmente (2-1, 2-2, ..., 2-m) wenigstens einer der individuellen Anwendungen (3-1, 3-2, ..., 3-k) zur Verfügung zu stellen, und...
Patent DE-102004021135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Kristallisations-Erstarrungskurven von Schokolade- und ähnlichen Fettmassen
Inventor: SOLLICH THOMAS
IPC: G01N33/04
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von Kristallisations-Erstarrungskurven von Schokolade- und ähnlichen
Fettmassen, mit einer an eine Entnahmestelle (37) für flüssige Schokolade
(6) angeschlossenen und von einer gekühlten Wandung gebildeten Messkammer
(9), in der ein verfahrbarer Kolben (14) angeordnet ist, in die,
ein Temperaturfühler
(16) einragt und in der die flüssige
Schokolademasse (6) zur Erstarrung gebracht wird, und mit einer
Einrichtung (36) zum Entfernen der erstarrten Probe (38) von dem
Kolben (14) und dem Temperaturfühler
(16), dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Aufschmelzkammer (21)
für die
erstarrte Probe (38) fluchtend zu der Messkammer (9) vorgesehen
ist, und dass der Hub des Kolbens (14) zum Überführen der erstarrten Probe (38)
aus der Messkammer (9) in die Aufschmelzkammer (21) bemessen ist.
Patent DE-102004021455-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Leistungsschalter
Inventor: BANGHARD JOHANNES-GERHARD
IPC: H01H3/30
Filed: 2004-04-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Niederspannungs-Leistungsschalter mit
mindestens einer Einschaltklinke zum Auslösen eines Einschalt-Vorganges
und mindestens einem eine Einfahrwelle (26) aufweisenden Einfahrmechanismus
zum Einfahren des Leistungsschalters in den Einschubrahmen oder Ausfahren
des Leistungsschalters aus dem Einschubrahmen, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein mit der Einfahrwelle (26) verbundenes kraftübertragendes System
(10, 12, 14, 16, 18, 20, 30, 38, 40, 42, 46, 48, 50) derart mit
der Einschaltklinke (44) verbindbar ist, dass die Einschaltklinke
(44) an einer definierten Entladeposition des Verfahrweges aus einem
deaktivierten Zustand in einen aktivierten Zustand und an einer
definierten Rücksetz-Position
des Verfahrweges aus einem aktivierten Zustand in einen deaktivierten
Zustand verlagerbar ist.
Patent DE-102004030997-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für Hochgeschwindigkeitsfahrten
Inventor: WISSELMANN DIRK DR -ING
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-06-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Hochgeschwindigkeitsfahrten mit einem Navigationssystem (N) zum Erkennen eines vorgegebenen Straßenverlaufs (RS) und mit einer Berechnungseinheit (B) zum Berechnen eines für Hochgeschwindigkeitsfahrten optimalen Kurvenverlaufs (KV), mit dem der Fahrer die vorgegebene Strecke am schnellsten durchfahren kann, zumindest aus den Daten (nd) des Navigationssystems (N) und zum Berechnen optimaler Beschleunigungszeitpunkte (tbs) und Bremszeitpunkte (tbr) entsprechend dem optimalen Kurvenverlauf (KV), mit einer ersten Anweisungseinheit (LE; HD), die eine Anweisung (LM; Re, Li) zum Einhalten des optimalen Kurvenverlaufs (KV) erzeugt und mit einer zweiten Anweisungseinheit (SE;HD), die eine Anweisung (Fbr, Fbs; Gr, Ro) zum Einhalten der optimalen Beschleunigungszeitpunkte (tbs) und Bremszeitpunkte (tbr) erzeugt.
Patent DE-102004036109-B4 (DE)
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: F27B7/16
Filed: 2004-07-24
Granted: 2006-08-03
Abstract: Rotary cylinder (1) comprises an internal chamber (2) equipped with mixing elements (3) for turning and mixing a charge withing the chamber. The cylinder has openings (5) for receiving fastening sections (6) of the mixing elements, which are welded to the cylinder from the outside. Independent claims are included for: (1) a rotary kiln comprising a cylinder as above; (2) production of active carbon by carbonization and subsequent activation of a carbonaceous material, where carbonization and/or activation is performed in a rotary cylinder or kiln as above.
Patent DE-102004050919-B4 (DE)
Title: Rollstuhl, Bremseinheit dafür und Bremseinheit für ein Fahrzeug mit Handantrieb
Inventor: WAKITA TOYOAKI
IPC: B62M1/14
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Rollstuhl
(10) mit einem Sitz (14) und einem Paar Räder (20, 22), die an ersten
und zweiten Seiten des Sitzes (14) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch:  einen
Nachweisteil (52, 54), der gestaltet ist, die Anwesenheit oder Abwesenheit
eines Benutzers auf dem Sitz anzuzeigen;  ein Paar elektrische
Bremseinheiten (36, 120), die gestaltet sind, auf Basis von Steuersignalen
zwischen dem Ausüben von
Bremskräften
auf die Räder
und Lösen
der Bremskräfte
von den Rädern
(20, 22) umzuschalten; und  einen Steuerteil (108, 122), der
mit dem Nachweisteil (52, 54) und den elektrischen Bremseinheiten
(36, 120) verbunden ist, wobei der Steuerteil (108, 122) gestaltet
ist, die Steuersignale an die elektrischen Bremseinheiten (36, 120) auszugeben,
wobei die Steuersignale ein erstes Steuersignal, das bewirkt, dass
die Bremskräfte
durch die elektrischen Bremseinheiten (36, 120) auf die Räder (20,
22) ausgeübt
werden, und ein zweites Steuersignal umfassen, das bewirkt, dass
die Bremskräfte
durch die elektrischen Bremseinheiten...
Patent DE-102004056131-B4 (DE)
IPC: E04B1/86
Filed: 2004-11-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: The sound insulation plate for laminate floors and other uses has continuously variable density across its thickness, and consists of a mixture of wood fibers, a bonding agent of glued fibers and/or support fibers, and a recycled plastic material.
Patent DE-102004059954-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: SCHEUERLEIN RICHARD
IPC: B28B13/02
Filed: 2004-12-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren der Füllmenge zum Einfüllen in Formen zur Herstellung von Bausteinen, insbesondere Betonbausteinen, die zwischen einem Vorratsbehälter und den zu befüllenden Formen anzuordnen ist, mit Dosierbuchsen, die an einem Ende vom Vorratsbehälter befüllbar sind und ihren Inhalt am anderen Ende zu den Formen ausgeben können, und mit Einrichtungen, die das Innenvolumen der Dosierbuchsen verändern, wobei die Dosierbuchsen ein festes Gehäuse aufweisen, in dem eine elastische Innenbuchse vorgesehen ist und die Einrichtungen, die das Innenvolumen der Dosierbuchsen verändern, so ausgebildet sind, dass sie die elastische Innenbuchse von außen beaufschlagen, derart dass das Innenvolumen der elastischen Innenbuchse der dosierten Füllmenge entspricht.
Patent DE-102005021016-B4 (DE)
Title: Möbel oder Haushaltsgerät mit einer elektrischen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2005-05-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Möbel oder Haushaltsgerät mit einer elektrischen Beleuchtungseinrichtung, die einen Fassungsträger und eine an dem Fassungsträger gehaltene Lampenfassung zur Aufnahme einer Lampe aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung mittels des Fassungsträgers in einem Gehäuse des Möbels oder des Haushaltsgeräts gehalten ist und mittels einer an dem Fassungsträger angeordneten Handhabe zwischen einer Betriebslage, in der die Beleuchtungseinrichtung im Wesentlichen vollständig in dem Gehäuse aufgenommen ist, und einer Entnahmelage, in der die Lampe aus einer Leuchtenöffnung derart herausragt, dass ein Lampenwechsel durchgeführt werden kann, hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (16) als ein länglicher Stift ausgebildet ist, der mit dessen einem Ende am Fassungsträger (10) der Beleuchtungseinrichtung (8) befestigt ist und der an seinem anderem Ende eine Kontaktfläche (26) aufweist für die Krafteinleitung bei der manuellen Betätigung der Handhabe (16) bei der Überführung der Beleuchtungseinrichtung (8) von der Betriebslage in die Entnahmelage.
Patent DE-102005028957-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner für Türen aus Glas
Inventor: WITTKE NORMAN
IPC: E05B65/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektrischer
Türöffner (10)
für Türen aus
Glas mit einer schwenkbaren Türöffnerfalle
(11), welche einen Halter (13) und einen Gegenhalter (14) aufweist, wobei
der Halter (13) und der Gegenhalter (14) einen Aufnahmebereich (20)
zur Aufnahme eines Glastürblattes
(16) begrenzen, der Halter (13) zur Justierbarkeit der Aufnahmebereichsbreite
verstellbar ausgebildet ist, der Aufnahmebereich (20) U-förmig ausgebildet
ist, wobei ein U-Schenkel vom Halter (13) und der andere U-Schenkel vom
Gegenhalter (14) gebildet ist, und der Halter (13) ein L-förmiges Profil
aufweist, wobei der eine Schenkel (13a) zur Begrenzung des Aufnahmebereichs
(20) und der andere Schenkel (13b) als am Fallenkörper (12)
anliegende Lagerfläche
ausgebildet ist.
Patent DE-102005029876-B4 (DE)
Title: Nähmaschine oder Antrieb-System für Nähmaschinen
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: D05B69/10
Filed: 2005-06-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Nähmaschine,
die mindestens  – zwei
Elektromagneten oder Elektromagnetspulen (3), die mit je einer Öffnung (7)
in der Mitte ausgestattet sind, die als Durchgangs-Loch oder Näh-Nadel-Durchführungskanal oder
Tunnel dient, die über
einander in einem kleinem Abstand angebracht sind, wobei die beiden Öffnungen
einen getrennten Durchführungskanal
bilden, wobei die Längsachsen
der beiden Öffnungen/Durchführungs-Tunnels
in derselbe geometrischen Achse liegen, in denen eine Näh-Nadel
entlang der Längs-Achse
sich frei bewegen kann, wobei einer der Elektromagneten über dem
Nähgut und
der andere unter dem Nähgut
positioniert sind,  – eine
Näh-Nadel
(2), die ferromagnetische Eigenschaften aufweist, die nirgendwo
befestigt ist oder lose angebracht ist, die in den Durchführungskanal
der Elektromagneten angebracht ist, und die berührungslos allein durch Elektromagnet-Felder
von den Elektromagneten rauf und runter beweglich ist,  – eine Elektromagneten-Steuerung
(11), die die Elektromagneten wechselweise steuert, so dass die
Näh-Nadel
durch die elektromagnetische Kraft/Magnet-Feld rauf und runter kräftig wechselweise
von jedem Elektromagnet angezogen wird,...