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Patent DE-102014206523-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit einem druck- oder temperaturgesteuerten Wegeventil für einen Ausgleichsbehälter und Kühlsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: IMSEL WOLFRAM
IPC: F01P11/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Es wird ein Verschlussdeckel für einen Ausgleichsbehälter eines Kühlsystems einer Brennkraftmaschine beschrieben, das den Ausgleichsbehälter druck- oder temperaturgesteuert vom Kühlkreislauf derselben abkoppelt und, nachdem die Brennkraftmaschine ihre Betriebstemperatur erreicht hat, wieder in den Kühlkreislauf einbindet.
Patent DE-102014207366-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROTHSTEIN GERHARD
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), umfassend – eine Schwenkeinrichtung (2) zur Neigungsverstellung einer Lehne (1.2) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Sitzteil (1.1) des Fahrzeugsitzes (1) um eine Lehnendrehachse (L) zwischen mindestens einer Gebrauchsstellung (I) und einer geschwenkten Stellung (II, III), – ein Betätigungselement (3) zur Auslösung der Schwenkeinrichtung (2), – ein um eine Übertragungswelle (8) mit einer Wellenachse (W) schwenkbar gelagerter Wellenhebel (9) zur Freigabe einer Sperrklinke (10), wobei der Wellenhebel (9) formschlüssig mit der Übertragungswelle (8) gekoppelt ist, die zwei Gelenkbeschläge (4) miteinander verbindet, wobei das Betätigungselement (3) auf der von der Wellenachse (W) beabstandeten Lehnendrehachse (L) angeordnet ist.
Patent DE-102014208500-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung einer zu erwartenden Empfangsqualität
Inventor: ZINCHENKO TETIANA
IPC: H04L1/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Schätzung einer zu erwartenden Empfangsqualität in einem Zeitintervall (Δt2) für eine Car to X(C2X)-Kommunikation, umfassend eine Empfangseinrichtung (2) zur Erfassung von Datenpaketen (6, 9) und einem Speicher (4), wobei in dem Speicher (4) zu Empfangsmustern (EM) von Datenpaketen (6) in einem ersten Zeitintervall (Δt1) mindestens eine empirisch ermittelte Größe abgelegt ist, die angibt oder aus der ermittelbar ist, wie groß die Wahrscheinlichkeit (PS) ist, dass in einem nachfolgenden zweiten Zeitintervall (Δt2) ein Datenpaket (9) oder n Datenpakete (9) erfolgreich empfangen werden, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass für ein erstes Zeitintervall (Δt1) vor dem Zeitintervall (Δt2) das Empfangsmuster (EM) bestimmt und die zugehörige Wahrscheinlichkeit (PS) für das Zeitintervall (Δt2) aus dem Speicher (4) ausgelesen wird, wobei in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit (PS) eine Warnmeldung generiert und/oder ein Übertragungsparameter und/oder eine Funktionalität einer Fahrerassistenzfunktion verändert wird.
Patent DE-102014213906-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-17
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einer Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei die Pendelmasse mit mindestens einer Trägerrolle, die in einem Langloch in der Trägerscheibe geführt ist, an der Trägerscheibe gelagert ist und die Trägerrolle mindestens ein Rollenzentrierbord aufweist, wobei die Trägerscheibe an einem Rand des Langlochs zumindest bereichsweise eine verminderte Dicke aufweist.
Patent DE-102014218694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: F28F9/04
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers mit einer Verbindung zwischen zwei Elementen (2, 3) eines Wärmeübertragers (1), wobei die beiden Elemente (2, 3) an jeweils zumindest einer Kontaktfläche miteinander verbindbar sind, wobei zumindest eines der Elemente (2, 3) im Bereich der jeweiligen Kontaktfläche mit einer Klebstofffolie (4) beaufschlagt ist, wobei die beiden Elemente (2, 3) unter Aufbringung einer Druckkraft miteinander in Anlage gebracht werden und durch die Klebstofffolie (4) eine Klebeverbindung zwischen den Elementen (2, 3) erzeugt wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen diesbezüglichen Wärmeübertrager (1).
Patent DE-102014219770-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung, insbesondere  für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, sowie Verfahren zur Ableitung eines Wärmestromes aus dem Bereich einer Spiegelanordnung
Inventor: HEINTEL WILLI
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spiegelanordnung, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit wenigstens einem Spiegelelement (1), das eine zur Reflektion elektromagnetischer Strahlung vorgesehene Spiegelfläche trägt, wenigstens einem Trägerelement (2), das einen zur Aufnahme wenigstens eines Spiegelelementes vorgesehenen Kopfabschnitt (2a) sowie einen Sitzabschnitt (2b) umfasst, und einer Fassungsanordnung (3) zur Aufnahme des wenigstens einen Trägerelementes (2), wobei in der Fassungsanordnung (3) wenigstens eine Einsatzöffnung (3a) ausgebildet ist, der Sitzabschnitt (2b) des Trägerelements (2) in diese Einsatzöffnung (3a) eintaucht, und in der Fassungsanordnung (3) im Umgebungsbereich des Sitzabschnittes (2b) eine Kanaleinrichtung (4a) ausgebildet ist, zur Führung eines Wärmeträgermediums. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Ableitung von Wärme aus dem Bereich einer mehrere Spiegelelemente (1) umfassenden Spiegelanordnung, bei welchem die an den Spiegelelementen (1) anfallende Wärme zunächst von einem Trägerelement (2) abgegriffen und in den Bereich einer Fassungsanordnung (3) geführt wird, wobei in der Fassungsanordnung (3) in einem dem Trägerelement (2) benachbarten Bereich ein Kühlmedium geführt wird und der aus dem Trägerelement (2) in die Fassungsanordnung (3) abfließende Wärmestrom über das Kühlmedium abgegriffen wird.
Patent DE-102014220067-A1 (DE)
Title: Plattformwagen
Inventor: STOCKSCHLÄDER JULIAN
IPC: B62B3/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Plattformwagen 1 für eine ortsflexible Aufstellung von Produktionsmitteln 120, aufweisend eine nach unten aus dem Plattformwagen ausfahrbare Absteckvorrichtung 10, wobei der Plattformwagen 1 bei eingefahrener Absteckvorrichtung 10 verfahrbar ist und bei ausgefahrener Absteckvorrichtung 10 mit dem Boden 100 verrastbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum örtlichen Festlegen eines verfahrbaren Plattformwagens 1 beansprucht.
Patent DE-102014222679-A1 (DE)
Title: Kontaktieranordnung für eine Ader eines elektrischen Kabels
Inventor: HEGAZI ANWAR
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktieranordnung (1) für eine Ader (7A, 7B) eines elektrischen Kabels (3), welche einen elektrischen Leiter (8) und eine Aderisolation (9) umfasst, umfassend ein Kontaktelement (10), welches zur Aufnahme und mechanischen Befestigung der Ader (7A, 7B) und zur Herstellung der elektrischen Verbindung zumindest einen Leitercrimpbereich (16) aufweist, wobei der Leitercrimpbereich (16) zumindest einen ersten Crimpabschnitt (18), welcher in einer senkrecht zur Längsachse (L) verlaufenden Erstreckungsrichtung des Kontaktelements (10) eine erste Höhe (h1) aufweist, und einen zweiten Crimpabschnitt (20) umfasst, welcher in der senkrecht zur Längsachse (L) verlaufenden Erstreckungsrichtung des Kontaktelements (10) eine zweite Höhe (h2) aufweist, welche kleiner als die erste Höhe (h1) ist. Erfindungsgemäß weist der Leitercrimpbereich (16) zwischen dem ersten Crimpabschnitt (18) und dem zweiten Crimpabschnitt (20) eine Unterbrechung (22) auf, welche den ersten Crimpabschnitt (18) vom zweiten Crimpabschnitt (20) trennt.
Patent DE-102014224072-A1 (DE)
Title: Lenkung mit einem fremderregten Elektromotor und Fremderregungsverfahren
Inventor: BUNZENDAHL JÖRG
IPC: H01R35/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkung mit einem fremderregten Elektromotor für ein Fahrzeug bzw. ein Verfahren zur Fremderregung eines solchen Elektromotors. Erfindungsgemäß wird vorgesehen, dass Rotor (2) und Stator des Elektromotors unabhängig von einander betrieben sind. Der Rotor ist mit einem flexiblen elektrischen Verbindungsmittel (1) derart verbunden, dass ein Erregerstroms zur Fremderregung des Elektromotors über das Verbindungsmittel (1) an den Rotor (2) geleitet werden kann.
Patent DE-102015003737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Suchraumeinschränkung eines modellbasierten Online-Optimierungsverfahrens zur Prädiktion einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs
Inventor: OVARI SEBASTIAN
IPC: G06F17/10
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Suchraumeinschränkung eines modellbasierten Online-Optimierungsverfahrens zur Prädiktion einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs, mit dem eine möglichst große Suchraumeinschränkung ermöglicht wird und mit dem eine Beeinträchtigung der Güte des Optimierungsergebnisses eines nachfolgenden Optimierungsverfahrens vermieden oder zumindest klein gehalten werden kann. Das Verfahren betrifft insbesondere ein Verfahren zur Einschränkung eines Suchraums für ein modellbasiertes Online-Optimierungsverfahren, das einen prädizierten optimalen Verlauf einer Zustandsgröße eines Fahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen Suchraums für einen Prädiktionshorizont bestimmt. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmung eines prädizierten zweiten Verlaufs der Zustandsgröße entlang des vorausliegenden Streckenabschnitts in Abhängigkeit von Streckeninformationen des vorausliegenden Streckenabschnitts (S1–S3) und Einschränken des Suchraums in Abhängigkeit von dem bestimmten prädizierten zweiten Verlauf der Zustandsgröße (S4). Erfindungsgemäß wird somit der Verlauf von mindestens einer Zustandsgröße des Fahrzeugs, deren Veränderung sich auf eine oder mehrere Streckeninformationen zumindest teilweise zurückführen lässt, anhand der entsprechenden Streckeninformationen abgeschätzt, um einen zumindest ungefähren Verlauf der Zustandsgröße zu bestimmen. Anhand dieses abgeschätzten Verlaufs kann der Suchraum für die nachfolgende, eigentliche genaue Bestimmung der Zustandsgröße eingeschränkt werden. Somit kann die Rechenzeit eines nachfolgenden Optimierungsverfahrens eingeschränkt werden oder bei gleicher Rechenzeit ein größerer Streckenhorizont bzw. ein größerer Prädiktionshorizont zur Optimierung herangezogen werden, was die Güte des Optimierungsverfahrens verbessert.
Patent DE-102015004133-A1 (DE)
Title: Faszien-Trainingsgerät mit einer Faszialrolle
Inventor: KRUGER LUTZ
IPC: A61H23/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Faszien-Trainingsgerät (1), aufweisend eine Faszialrolle (14), einen Gerätekörper (2) mit einer Rollenaufnahme (8), an der die Faszialrolle um ihre Mittel-Längsachse (M) drehbar gelagert ist, und eine Rumpf-Gesäß-Auflage (18), welche derart an dem Gerätekörper angeordnet ist, dass sie entlang einer Trainingsachse (T) auf die Faszialrolle zu und von der Faszialrolle weg verfahrbar ist.
Patent DE-102015004711-A1 (DE)
Title: Mehrschicht-Isolierverglasung die Innen nicht mit Wasserdampf beschlagen
Inventor: SIENČNIK LUKAS
IPC: E06B7/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Bei der Mehrscheiben-Isolierverglasung wird die Druckdifferenz zwischen deren Innenraum zum Außenraum, durch die Temperaturänderung des Gases im Zwischenraum und die Druckänderung im Außenraum, infolge der Windböen und der Art der Belüftung des Gebäudes beeinflusst. Diese Druckdifferenz belastet die Dichtelemente der beiden Außenscheiben zu deren Abstandhalter. Die Dichtelemente werden mit der Zeit undicht und es folgt die Eintrübung der Gläser. Es werden Verfahren angeführt, die die Eintrübung vermeiden: 1. Der Abstandhalter aus wasserdampfleitendem Material, das mit Hilfe des Temperaturgradienten den Zwischenraum permanent entfeuchtet. 2. Der Zwischenraum mit sauberer und mit Hilfe der Sonnenenergie entfeuchtete Luft belüftet wird. 3. Der Abstandhalter, der dauerelastisch ist, damit der Innendruck sich dem Außendruck anpassen kann. 4. Dichtelemente, die dauerelastisch sind, und die zu dichtende Teile mit konstantem Druck aneinander pressen.
Patent DE-102015004733-A1 (DE)
Title: Notrufsystem eines Fahrzeuges
Inventor: APAK AHMET
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notrufsystem eines Fahrzeuges, umfassend eine Notrufeinrichtung (21) eines Fahrzeuges (1) zur Aufbereitung und Ausgeben von Daten für ein Notrufsignal, welche eine Kommunikationseinheit (27) zum drahtlosen Senden des Notrufsignales an eine örtlich entfernte Empfangseinrichtung (11) zur Aktivierung eines Rettungsdienstes (13, 15, 17) aufweist. Bei einem Notrufsystem, bei welchem der Notruf besonders schnell abgesetzt werden kann, ist die Notrufeinrichtung (21) mit einem Fahrtenschreiber (29) des Fahrzeuges (1) gekoppelt, welcher personenbezogene Daten des Fahrers und fahrzeugspezifische Daten an die Notrufeinrichtung (21) zur Generierung des Notrufsignals übermittelt.
Patent DE-102015005751-A1 (DE)
Title: 1-adriger fast horizontaler Caster fiir Flach- und Rechteck-Querschnitte fiir das Stranggießen von Stahl und NE-Metallen mit hoher Gießgeschwindigkeit (10m/min)
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es wird eine fast horizontale Gießmaschine mit mitlaufenden Kokillenwänden für das schnelle Gießen von Flach-Querschnitten beschrieben. Wesentliches Merkmal ist die Ausführung mit 2 gelenkigen Klotzketten. Der Kokillenraum wird gebildet von oberer und unterer Klotzkette und 2 Dämmblock-Ketten an den Seiten zwischen den Klotzketten. Die Ketten sind endlos und werden über Umlenktrommeln geführt. Die Klötze der Klotzkette haben eine neue, einzigartige Geometrie mit stabilen Gelenken und mit einer elastischen dünnen Membran und einem steifen Grundkörper. Die dünne Membran kann zum Schrumpfungsausgleich elastisch verformt werden. Je 2 Lösungen für Schrumpfungsausgleich und Spielbeseitigung zwischen den Klötzen werden angegeben. – Der Caster soll eine einfache Wasserkühlung ohne Schläuche erhalten, die ausführlich erläutert wird. Die Kühlung ist eine Kombination aus Wasserkühlung und kapazitiver Kühlung. Klötze und Dämmblöcke werden auf der Rückreise durch eine Wasser-Spritzkühlung abgekühlt. Das Festkleben von Flüssigmetall an den Kokillenflächen wird durch ein Coating verhindert. – Hauptvorteil der Erfindung besteht darin, dass alle Teile der Kokille aus Kupferlegierung hergestellt sind. Wegen der hohen Wärmeleitfähigkeit kommt es bei Temperaturunterschieden zu einem sofortigen Ausgleich. Ein Hitzestau mit unkontrollierbaren Deformationen ist nicht möglich. – Um Kosten zu sparen, wird vorgeschlagen, nur die Membran aus Kupfer zu machen, das Klotzgehäuse in GGG oder AlMgSi auszuführen.
Patent DE-102015006869-A1 (DE)
Title: Lehrmittel zur anschaulichen Vermittlung von Tonarten und Akkorden (Musiktheorie) "Durator" (Arbeitsname)
IPC: G09B15/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: – Das Verfahren den Aufbau von Tonereignissen (insbesondere Tonleitern, Akkorden und musikalischen Funktionen) als Schablone darzustellen. Die Schablone kann entweder an die Maße eines herkömmlichen Klaviers oder Keyboards angepasst sein, oder an eine Abbildung desselben, oder an die modifizierte Tastatur (siehe bitte Beschreibung.) Dies umfasst sowohl die Verwendung als großes Schaubild zu Demonstration vor einer Klasse (analog oder Digital), als auch handlichere Versionen zur individuellen Verwendung. – Verfahren eine Klaviertastatur so darzustellen, dass die Halbtonschritte gleich breit sind.
Patent DE-102015007029-A1 (DE)
Title: Fluidprobenvorrichtung und deren Herstellung, Fluidanalysevorrichtung und optisches Messverfahren
Inventor: NESTLER BODO
IPC: G01N33/49
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidprobenvorrichtung zur Anordnung in einer erfindungsgemäßen Fluidanalysevorrichtung, aufweisend eine Kanaleinrichtung, die ein Kanalinnenvolumen umgibt, durch das eine Fluidprobe in Kanalrichtung (S) strömbar ist, wobei die Kanalrichtung senkrecht zum Kanalquerschnitt ist und wobei die Kanaleinrichtung mindestens einen sich in Kanalrichtung zwischen einem ersten Kanalquerschnitt (A1) und einem zweiten Kanalquerschnitt (A2) erstreckenden Kanalabschnitt aufweist, einen ersten Lichtwellenleiter, der eine erste Außenfläche zur Bildung eines ersten evaneszenten Feldes (f1) aufweist, und einen zweiten Lichtwellenleiter, der eine zweite Außenfläche zur Bildung eines zweiten evaneszenten Feldes (f2) aufweist, mindestens eine Schnittstelleneinrichtung zur Verbindung des mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Lichtwellenleiters mit der Schnittstelleneinrichtung der Fluidanalysevorrichtung, wobei die erste Außenfläche und zweite Außenfläche sich jeweils zwischen dem ersten Kanalquerschnitt (A1) und zweiten Kanalquerschnitt (A2) erstrecken und entlang dieses Kanalabschnitts und im Kontakt mit dem Kanalinnenvolumen angeordnet sind, um das Eindringen des ersten und des zweiten evaneszenten Feldes in das Kanalinnenvolumen des Kanalabschnitts zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft ferner diese Fluidanalysevorrichtung, das Herstellungsverfahren für die Fluidprobenvorrichtung und ein optisches Messverfahren zur Messung an der Fluidprobenvorrichtung.
Patent DE-102015008945-A1 (DE)
Title: Verdichterrad für einen Verdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTT MICHAEL
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichterrad (10) für einen Verdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Verdichterschaufel (12), mittels welcher die Verdichterschaufel (12) umströmende Luft zu verdichten ist, wobei die Verdichterschaufel (12) ein erstes Schaufelteil (14) mit einer ersten Abströmkante (16), über welche die Luft bei einem Betrieb des Verdichters von dem ersten Schaufelteil (14) abströmt, und ein in Umfangsrichtung des Verdichterrads (10) versetzt zu dem ersten Schaufelteil (14) angeordnetes, zweites Schaufelteil (18) mit einer in Strömungsrichtung der Luft stromab der ersten Abströmkante (16) angeordneten, zweiten Abströmkante (20) aufweist, über welche die Luft bei dem Betrieb des Verdichters von dem zweiten Schaufelteil (18) abströmt.
Patent DE-102015009481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feinbearbeiten von vorbearbeiteten Lagersitzen der Hauptlager und Hublager von Kurbelwellen
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B23Q17/20
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung zum Feinbearbeiten von vorbearbeiteten Lagersitzen der Hauptlager und Hublager von Kurbelwellen, wobei Schneidwerkzeuge über jeweils unterschiedliche Bereiche der Lagerfläche geführt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche technische Lösung zu schaffen, mit der unterschiedliche Oberflächengeometrien an Hauptlagern und Hublagern erzeugt werden können. Dabei sollen mittels einer Trockenbearbeitung umweltschonend genaue Werkstückflächen an vorzugsweise ungehärteten Kurbelwellen in einer hohen Maß- und Oberflächenqualität erreicht werden. Diese Aufgabe wird gelöst, indem eine spezifisch ausgeführte Verfahrensschrittfolge und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben werden.
Patent DE-102015009990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung beweglicher Operationstisch-Komponenten
Inventor: HADON STEFANIE
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Vorrichtung (5) zur Positionserfassung beweglicher Operationstisch-Komponenten (1, 2) umfasst: – eine mehrlagige Sensorfolie (6), welche an einer ersten Operationstisch-Komponente (1) angebracht ist; – einen Schleifer (7), welcher an einer zweiten, gegenüber der ersten Operationstisch-Komponente (1) bewegbaren Operationstisch-Komponente (2) angebracht ist, wobei der Schleifer (7) ein Druckstück aufweist, welches die mehrlagige Sensorfolie (6) elastisch komprimiert; und – eine elektrische Schaltung, welche in Abhängigkeit der Position des Druckstücks (15) auf der Sensorfolie (6) ein Signal erzeugt.
Patent DE-102015011288-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Ventil einer Druckgasflasche und für ein an dem Ventil angeschlossenes Reduzierventil
Inventor: RADTKE FELIX
IPC: F17C13/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es wird eine Schutzvorrichtung für ein Ventil einer Druckgasflasche (1) und für ein an dem Ventil angeschlossenes Reduzierventil (15) mit einem einer Festlegung an der Druckgasflasche (1) dienenden Kragenabschnitt (3) und mit einem mit diesem verbundenen Schutzbügel (25) zum Schutz des Ventils und des Reduzierventils (15) beschrieben. Dabei ist der Schutzbügel (25) an dem Kragenabschnitt (3) über wenigstens eine Stützrippe (22) derart beabstandet vorgesehen, dass eine Betätigungseinrichtung (11) des Ventils der mit der Schutzvorrichtung (2) versehenen Druckgasflasche (1) in Längsrichtung (l) derselben zwischen dem Kragenabschnitt (3) und dem Schutzbügel (25) aufgenommen wird und dass sich die wenigstens eine Stützrippe (22) wenigstens teilweise um die Betätigungseinrichtung (11) erstreckt. Die Schutzvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die wenigstens eine Stützrippe (22) mit einer von dem Kragenabschnitt (3) aufgespannten Fläche einen stumpfen Winkel und mit einer von dem Schutzbügel (25) aufgespannten Fläche einen spitzen Winkel bildet.
Patent DE-102015012328-A1 (DE)
Title: Der Tisch
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: A47B3/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Es wird ein Tisch für Wanderausstellungen angeboten, der schnell auf- und abbaubar ist,  1 ,  2 . Der Tisch besteht aus der Tischplatte 1, aus zwei Ständern 5, die mit Hilfe von Klettverschlussstreifen 2, 3 zusammengefügt und getrennt werden. Ein Teil der Verschlüsse befindet sich auf der Tischplatte, ein anderer Teil an den Ständern.  Auf dem Tisch können Geräte im funktionierenden Zustand gezeigt werden wie das Funktionsprinzip in der Art der technologischen Schemen.  Auf- sowie der Abbau der Tisches sind einfach: Die Klettverschlussstreifen werden mit Handbewegungen mit Hilfe der Tischplatte und Ständer zusammengefügt oder getrennt.
Patent DE-102015014034-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M10/659
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), umfassend zumindest einen Zellblock (3) aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (2), zumindest eine Kühleinheit (8) und zumindest eine Temperiereinheit (11). Erfindungsgemäß ist die Kühleinheit (8) durch ein Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur einmalig und irreversibel aktivierbar, wobei die Kühleinheit (8) an einer der Temperiereinheit (11) gegenüberliegenden Seite des Zellblocks (3) angeordnet ist und wobei zwischen mindestens einem Paar benachbarter Einzelzellen (2) ein Wärmeleitelement (9) angeordnet ist, welches mit der Kühleinheit (8) und der Temperiereinheit (11) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102015014840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer elektrischen Parkbremse, Scheibenersatzstück sowie Messadapter
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: G01L5/28
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer elektrischen Parkbremse (2) mittels eines Prüfstands (1), der einen elektrischen Messeingang aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass zur Durchführung einer Bremsprüfung die Parkbremse (2) über einen Messadapter (5) mit dem Messeingang verbunden wird, wobei der Messadapter (5) einen Messwert eines der Parkbremse (2) zugeordneten Sensors in einen mit einer momentanen Istbremskraft der Parkbremse (2) in Beziehung stehenden Eingangswert für den Messeingang umsetzt, und dass bei Auftreten eines Bremssignals während der Bremsprüfung der Prüfstand (2) die Parkbremse (2) über einen elektrischen Schaltausgang ansteuert und bis zum Erreichen eines zuvor festgelegten Sollwerts durch den Eingangswert schließt und bei Entfall des Bremssignals wieder öffnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Scheibenersatzstück (3) zum Prüfen der elektrischen Parkbremse (2) mittels des Prüfstands (1) sowie einen Messadapter (5).