baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004688-U1 (DE)
Title: Mit div. flüssigen Medien gefüllter Hohlkörper vorzugsweise aus Schokolade, Süßwarenprodukt
IPC: A23G3/54
Filed: 2012-05-10
Abstract: Süßwarenprodukt, vorzugsweise aus Schokolade, als Hohlkörper, vorzugsweise als Kugel, ausgekleidet mit einer lebensmittelechten, Alkohol- u. säurebeständigen Schicht.
Patent DE-202012004742-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bringen eines Schwungradantriebes eines Transportmittels auf Touren
IPC: G05D13/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Einrichtung zum Bringen eines Schwungradantriebs eines Transportmittels auf Touren, die einen Antrieb und eine Einrichtung zum Verbindung des Antrieb mit dem auf Touren zu bringenden Schwungrad einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung der aktuellen Winkelgeschwindigkeit des Schwungrades ausgestattet ist, deren Ausgang mit einem Eingang einer Steuereinheit verbunden ist, wobei die Ausgänge der Steuereinheit mit den Eingängen des erwähnten Antriebs und einer Informationstafel verbunden sind.
Patent DE-202012006878-U1 (DE)
Title: Armbanduhr mit einem 3D-fähigen Display
IPC: G04C17/00
Filed: 2012-07-16
Abstract: Armbanduhr (1) mit einem Display (3), das von einem Gehäuse (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (3) derart ausgebildet ist, dass Informationen (6) mit Tiefenwirkung darstellbar sind, die von einem Betrachter beidäugig in einem Bereich vor und/oder hinter einer Oberfläche (7) des Displays wahrnehmbar sind.
Patent DE-202012007988-U1 (DE)
Title: Formschluss Kunststoffverglasung
IPC: E04D3/06
Filed: 2012-08-20
Abstract: Fassade oder Dachkonstruktion (1) für ein Bauwerk mit: zumindest einem Flächenelement (10) und zumindest einem Befestigungsmittel (20, 30) zum Fixieren des Flächenelements (10), wobei das Flächenelement (10) formschlüssig mit dem Befestigungsmittel (20, 30) verbunden ist.
Patent DE-202012010675-U1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Feldgerät
IPC: F15B21/08
Filed: 2012-11-07
Abstract: Elektropneumatisches Feldgerät (1), wie elektropneumatischer Umformer oder elektropneumatischer Stellungsregler (17), zum Ansteuern eines pneumatischen Stellantriebs (23), umfassend einen Energiewandler (3), der pneumatische Energie insbesondere einer pneumatischen Energiequelle (15) des Stellantriebs (23) in elektrische Energie umwandelt und eine Arbeitskammer (41) mit einem pneumatischen Druckluftzugang (61), über den ein Druckluftimpuls in die Arbeitskammer (41) einleitbar ist, eine Rückstellkammer (43), eine Spule (51) und einen die Arbeitskammer (41) und die Rückstellkammer (43) trennenden Läufer (53) aufweist, der für eine translatorische Hin- und Herbewegung bei entsprechender Vergrößerung bzw. Verkleinerung der Arbeitskammer (41) bzw. der Rückstellkammer (43) geführt ist und mit oder als ein Dauermagnet ausgebildet ist, so dass bei der Hin- und Herbewegung elektrische Energie in der Spule (51) induziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der pneumatische Druckluftzugang (61) derart ausgestaltet ist, dass der den Druckluftzugang (61) verlassende Druckluftimpuls die Arbeitskammer (41) mit einer Richtungskomponente erreicht, die parallel zur translatorischen Bewegungsrichtung des Läufers (53)...
Patent DE-202012010925-U1 (DE)
Title: Verbrennungsluft-Versorgungs-System
IPC: F24B1/187
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung und Versorgung der Verbrennungsluftzufuhr einer Einzelfeuerstätte mittels eines automatisch ansteuerbaren Sperrorgans, wobei das Sperrorgan zum Brennraum der Einzelfeuerstätte an der Außenwand eines Gebäudes angeordnet ist.
Patent DE-202012101368-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Leuchte umfassend ein Leuchtengehäuse, welches wenigstens ein Leuchtmittel aufnimmt, wenigstens einen im Leuchtengehäuse aufgenommenen, dem Leuchtmittel zugeordneten, Reflektor, wenigstens eine untere Lichtaustrittsöffnung sowie wenigstens ein mindestens teilweise im Leuchtengehäuse angeordnetes Kühlelement, dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlelement ein Kühlkörper (20) ohne Kühlmittel für eine Luftkühlung und/oder Wärmeableitung vorgesehen ist, welcher sich etwa mittig in Längsrichtung im Gehäuse erstreckt.
Patent DE-202012103092-U1 (DE)
Title: Lagerung für Tauch-Schraubenpumpen
IPC: F04C15/00
Filed: 2012-08-16
Abstract: Lagerung für Tauch-Schraubenpumpen mit einem Gehäuse (1) und einer Welle (2) mit Stützelementen, dadurch gekennzeichnet, dass bewegliche Auflager als Haupt-Längswälzlager (4, 5) in Form von Fassungen (6) mit Tellerfedern (7) und Kugelgelenken ausgebildet sind, wobei die Tellerfedern (7) der Fassungen (6) die Axiallast aufnehmen und diese gleichmäßig auf die Haupt-Längswälzlager (4, 5) verteilen.
Patent DE-202013002698-U1 (DE)
Title: Top-Case - Gas-Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-03-20
Abstract: Gas-Grill bestehend aus einer Camping Gas Patrone, Piezo-Zündung, Einstellung für Flammengröße und Grillfläche integriert in den Deckel eines Top-Case für Zweiräder. Das Unterteil des Top-Case kann weiterhin gleichzeitig als Transportbehältnis genutzt werden.
Patent DE-202013003266-U1 (DE)
Title: Carshopping, Einkaufen aus dem Auto heraus
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-04-06
Abstract: Carshopping nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines hallenähnlichen Gebäudes mehrere Paternoster mit einem vertikalen Umlaufsystem und Warenfächern installiert sind.
Patent DE-202013004399-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-05-07
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Substrat (11), das eine Touchzone (111) und eine Nichttouchzone (112) aufweist, wobei die Nichttouchzone (112) die Touchzone (111) umgibt, eine Abschirmschicht (12), die auf der Nichttouchzone (112) liegt, eine erste Elektrodenschicht (13), die auf der Touchzone (111) liegt und sich teilweise auf die Nichttouchzone (112) erstreckt, eine erste Isolierschicht (14), die auf der dem Substrat (11) abgewandten Seite der ersten Elektrodenschicht (13) liegt, eine zweite Elektrodenschicht (15), die auf der der ersten Elektrodenschicht (13) abgewandten Seite der ersten Isolierschicht (14) liegt, sich über der Touchzone (111) befindet und teilweise über die Nichttouchzone (112) erstreckt, eine Leiterbahnschicht (16), die sich über der Nichttouchzone (112) und der Abschirmschicht (12) befindet und mit der ersten und zweiten Elektrodenschicht (13, 15) elektrisch verbunden ist, und eine zweite Isolierschicht (17), die auf der zweiten Elektrodenschicht (15) und der Leiterbahnschicht (16) liegt.
Patent DE-202013005100-U1 (DE)
Title: Influenza Virus Reassortierung
IPC: A61K39/145
Filed: 2013-06-05
Abstract: Präzipitat von Influenzaviren, die an ein dibasisches Hydrogenphosphat-Gel adsorbiert sind, wobei die Influenzaviren mindestens zwei unterschiedliche PR8-X-Abschnitte umfassen.
Patent DE-202013005203-U1 (DE)
Title: Faltenbeutel mit transparentem Folieneinschub außen
IPC: B65D30/08
Filed: 2013-06-07
Abstract: Transparenter Folieneinschub an der Außenseite eines Papier-Faltenbeutels, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutelinhalt nicht (wie bei einem Sichtfensterbeutel) gesehen werden kann, sondern ein zusätzliches Einschubfach entsteht und damit der Beutel über zwei Kammern verfügt.
Patent DE-202013006171-U1 (DE)
Title: Fußboden
IPC: E04F15/12
Filed: 2013-07-09
Abstract: Bodenkonstruktion, umfassend a) eine Hartstoffkornschicht, welche Hartstoff, Zement und ggf. ein Harz umfasst, b) eine erste Grundierung umfassend wenigstens ein Harz, c) eine zweite Grundierung umfassend wenigstens ein Harz und einen Hartstoff, und optional d) einen Deckbelag.
Patent DE-202013006233-U1 (DE)
Title: Anlage zum nasschemischen Abschneiden von Nickelschichten
IPC: H01F1/053
Filed: 2013-07-11
Abstract: Anlage zum nasschemischen Abscheiden von Nickelschichten aus einem Nickelbad (14) mit einem Behälter (12) für das Nickelbad (14) und mit einem Magneten (1) zur Fixierung von Nickelpartikeln in dem Nickelbad (14) während der Abscheidung.
Patent DE-202013007074-U1 (DE)
Title: Gas-Mischer mit Einstellventil und Rückschlagfunktion
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Gas-Mischventil dadurch gekennzeichnet, dass es Erdgas oder Flüssiggas mit H2 Gas vermischen kann.
Patent DE-202013008219-U1 (DE)
Title: Haus Aussenisolierung - einhängbare Schnellisolierplatten zum Schutz vor Wind und Kälte einfach anzubringende isolierende massgerechte Isolierplatten, als Material Styropor und Holzpavele, die als Rahmen verschraubt einfach aussen am Gebäude durch Haken angebracht werden und flexibel auf bzw abgehängt werden können
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-09-18
Abstract: Einhaengbare Isolierungsplatten mittels Holzrahmen, der eine Styroporschicht und eine darueberliegende Holzpanelenschicht umgibt.
Patent DE-202013009112-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler zur berührungslosen Erwärmung von Kunststoffoberflächen zum Zweck des Schweißens oder Umformens
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-10-12
Abstract: Infrarotstrahler zur berührungslosen Erwärmung von Kunststoffoberflächen zum Zweck des Schweißens oder Umformens, aufweisend einen Träger (1), ein Infrarotheizelement (2) und Halte- und Stromversorgungselemente (3, 4), die am Träger (1) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (1) ein beidseitig offener Rahmen ist und daß das Infrarotheizelement (2) sowohl aus einem oder mehreren beidseitig frei strahlenden, als auch in Richtung von Reflektoren strahlenden Metallfolienbändern gebildet ist, die, als elektrische Widerstandsheizleiter, jeweils einzeln und parallel in einem definierbaren Abstand zueinander, einerseits fest und andererseits flexibel mittels Federn (5) über gegenüberliegend angeordnete Halte- und Stromversorgungselemente (3, 4) innerhalb des Trägers (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013104317-U1 (DE)
Title: Schleifgerät zur Fuß- oder Nagelpflege
IPC: A45D29/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Schleifgerät zur Fuß- oder Nagelpflege, mit einem Handstück, das ein längliches Gehäuse (1) und ein Futter (2) für einen Schleif- oder Fräskopf (3) aufweist, wobei das Gehäuse (1) an einem hinterem Ende einen Schlauchanschluss und an einem vorderen Ende eine Öffnung zum Absaugen von beim Schleifen entstehendem Staub aufweist, in welcher das Futter (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung mehrere Lichtquellen (5) um das Futter (2) herum angeordnet sind.
Patent DE-202013105309-U1 (DE)
Title: Türzarge
IPC: E06B1/32
Filed: 2013-11-22
Abstract: Tür- oder Fensterzarge (1) zur wandbündigen Aufnahme eines Tür- oder Fensterblattes (2), aufweisend  – ein erstes Zargenteil (3) und ein auf das erste Zargenteil (3) aufschiebbares zweites Zargenteil (4),  – wobei beide Zargenteile (3, 4) jeweils zwei Schenkel (31, 32, 41, 42) aufweisen und  – im miteinander verbundenen Zustand ein erster Schenkel (31) des ersten Zargenteils (3) an einem ersten Schenkel (41) des zweiten Zargenteils (4) anliegend eine geschlossenen Oberfläche bilden,  – wobei an einem der Zargenteile (3, 4) ein Aufnahmeelement (7) mit einer Ausnehmung (71) angeordnet ist,  – und an dem anderen Zargenteil (4, 3) ein Einsteckelement (8) angeordnet ist,  – wobei das Einsteckelement (8) in die Ausnehmung (71) des Aufnahmeelement (7) einschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Einsteckelement (8) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig in der Ausnehmung (71) festlegbar ist.
Patent DE-202013105952-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: B27B21/04
Filed: 2013-12-27
Abstract: Sägegriff, wobei das Sägeblatt (5) am Ende eine Aussparung aufweist, die zwei Seitenteile (52) bildet, umfassend  einen Hauptkörper (1), der durch zwei Hälften (11) aus Kunststoff gebildet ist und einen Griffabschnitt (12) und ein Verbindungsende (13) aufweist, wobei das Verbindungsende (13) einen Steckschlitz (131) für das Sägeblatt (5) besitzt,  ein Befestigungselement (2), das an dem Verbindungsende (13) angeordnet ist und das Sägeblatt (5) an dem Hauptkörper (1) befestigt,  mindestens ein erstes Metallsperrelement (3), das an dem Verbindungsende (13) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, sich über dem Befestigungselement (2) befindet und dem Griffabschnitt (12) abgewandt ist, um das Sägeblatt (5) im Verbindungsende (13) zu sperren,  mindestens ein zweites Metallsperrelement (4), das an dem Verbindungsende (13) des Hauptkörpers (1) angeordnet ist, sich unter dem Befestigungselement (2) befindet und dem Griffabschnitt (12) zugewandt ist, um mindestens einen Seitenteil (52) des Sägeblatts (5) zu sperren.
Patent DE-202014000247-U1 (DE)
Title: Wildkamera/ Fotfalle mit Gesichtserkennung bei Menschen zur Vermeidung von Aufnahmen des menschlichen Gesichts
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-01-11
Abstract: Wildkamera mit Software zur Erkennung von menschlichen Gesichtern 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Wildkamera je nach Einstellung, nicht auslöst, sobald ein menschliches Gesicht erkannt wird.
Patent DE-202014004187-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät für die Injektion von Bodenhilfsstoffen bei Topfpflanzen
IPC: A01G25/14
Filed: 2014-05-21
Abstract: Handgeführtes Injektionsgerät zum Injizieren von Bodenhilfsstoffen, insbesondere Wasserspeichermaterialien, in Pflanzsubstrat haltende Gebinde, derart gestaltet, dass das Material in einem integrierten Materialbehälter (2) gelagert und über einen einhändig bedienbaren Pumpmechanismus (1) durch eine rohrförmige Injektionsnadel (3) bis zum Absetzpunkt befördert wird, vgl. einer Fettpresse im Automobilwartungsbereich jedoch mit starrer Injektionsnadel.
Patent DE-202014005404-U1 (DE)
Title: Übungsphantom für die Herzdruckmassage
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-07-03
Abstract: Übungsphantom (1) für die Herzdruckmassage – mit einem humanoiden Torso (2), der eine einen Torsoinnenraum (2.1) umschließende Torsohülle (2.2) mit einer Oberseite (2.2a) und einer Unterseite (2.2b) aufweist, – mit einem humanoiden Kopf (3), der eine einen Kopfinnenraum (3.1) umschließende Kopfhülle (3.2) aufweist, die mit der Torsohülle (2.2) verbunden ist, und – mit einer elektronischen Steuereinheit (4), die bei einer Bewegung der Torsohülle (2.2) ein elektrisches Leuchtmittel (5) betätigt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Torsohülle (2.2) an der Oberseite (2.2a) einen flexiblen Torsohüllenabschnitt (2.21) aufweist, – dass die Kopfhülle (3.2) mindestens einen lichtdurchlässigen Abschnitt (3.21) aufweist, – dass das elektrische Leuchtmittel (5) im Kopfinnenraum (3.1) benachbart zu dem lichtdurchlässigen Abschnitt (3.21) angeordnet ist, – dass im Torsoinnenraum (2.1) ein Abstandssensor (6) vorgesehen ist, der unterschiedliche Abstände zwischen einem Bezugspunkt und dem dazu beweglichen, flexiblen Torsohüllenabschnitt (2.21) erfassen kann, und – dass der Abstandssensor (6) und das elektrischen Leuchtmittel (5) mit der elektronischen Steuereinheit (4) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202014005897-U1 (DE)
Title: Nachrüstbausatz für Topcase
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Nachrüstbausatz für Top Case, der aus zwei transparenten Kunststoff-Halbschalen und einem Verbindungsbügel besteht, einfach aufzustecken und festzuspannen ist. Die Schalen sind im Umfang des Top Case so verkürzt, dass an der Schlossseite eine Öffnung bleibt, wo ein Bügel beide Schalen verbindet. Der Deckel wird mit einem Spanngummi, dass durch den Griff gezogen ist und in die Langloch-Platte des Deckels eingehängt wird, auf den Rand der Schalen gehalten. Bügel und Schalen sind einachsig verdrehbar, sodass diese zusammengedreht werden können und in das Case passen, damit dieses beim Verlassen des Fahrzeuges abgeschlossen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (1, 2) dem Randverlauf der Unterschale (7) und dem Deckel (8) in teilgeöffnetem Zustand keilförmig angepasst sind, unten außen vor der Dichtung (9) anliegen und so verformt sind, dass sie oben im Deckel, in dem Aufnahmefalz (10), eingepasst sind. (siehe Schnittzeichnung)
Patent DE-202014008418-U1 (DE)
Title: Schaumarme agrochemische Zusammensetzungen
IPC: A01N25/30
Filed: 2014-10-23
Abstract: Wässrige agrochemische Wirkstoff-Zusammensetzung, enthaltend (a) ein oder mehrere in Wasser lösliche agrochemische Wirkstoffe, (b) ein oder mehrere Alkylglucamide der Formel (I),worin R1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht, R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, (c) einen oder mehrere Entschäumer auf Silikonbasis aus der Gruppe der linearen Polydimethylsiloxane und (d) Wasser, wobei für den Entschäumer c) das Verhältnis von dynamischer Oberflächenspannung bei einer Konzentration von 2,0 g/l und einem Oberflächenalter von 20 ms in 20 gew.-%igem wässrigen Propylenglykol zu der dynamischen Oberflächenspannung bei gleichen Bedingungen in 20 gew.-%igem wässrigen Dipropylenglykol größer 1,10 ist und das Verhältnis der dynamischen Oberflächenspannung bei einer Konzentration von 2,0 g/l und einem Oberflächenalter von 20 ms in 20 gew.-%igem wässrigen Propylenglykol zu der dynamischen Oberflächenspannung bei einer Konzentration von 10,0 g/l und einem Oberflächenalter von 20 ms in Leitungswasser größer als 1,10 ist.
Patent DE-202014010548-U1 (DE)
Title: Registrierungssystem zum Anlegen und/oder Führen einer persönlichen Medikationsakte mithilfe eines Rechnersystems
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-03-14
Abstract: Registrierungssystem, umfassend ein Rechnersystem zum Anlegen und/oder Führen einer persönlichen Medikationsakte, ausgerüstet mit einer ersten Datenbank, wobei das Rechnersystem so angeordnet ist, dass die folgenden Schritte ausgeführt werden können: a durch eine Eingabeentität, wie zum Beispiel einen Patienten, eine andere Person und/oder Institution, werden Informationen über die Anwendung der persönlichen Medikation des Patienten gekoppelt mit Informationen über die Identität des Patienten in der ersten Datenbank gespeichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Registrierungssystem ferner mit einem Registrierkassensystem ausgerüstet ist, wobei das Registrierungssystem dazu angeordnet ist, das Registrierkassensystem kommunikativ mit dem Rechnersystem zu verbinden, wobei das Registrierungssystem dazu angeordnet ist, in der Verwendung mit Hilfe des Registrierungssystems die Durchführung der folgenden Schritte zu ermöglichen: x1 Aufzeichnen mindestens eines Medikaments, das von einem Kunden an dem Registrierkassensystem erworben wird, wobei das Registrierkassensystem mit Informationen über möglicherweise zu erwerbende Medikamente ausgestattet ist; x2 das Registrierkassensystem leitet in einer automatischen Weise Informationen über das mindestens eine beim Registrierkassensystem aufgezeichnete Medikament an das Rechnersystem weiter; x3 das Registrierierungssystem erzeugt einen Code, der den Informationen über das mindestens eine aufgezeichnete Medikament zugeordnet ist; x4 das Registrierkassensystem liefert den erzeugten Code an den Kunden; x5 eine Eingabeentität, wie zum Beispiel der Kunde oder Patient, gibt den in Schritt x4 von dem Registrierkassensystem erhaltenen Code in das Rechnersystem ein; x6 das Rechnersystem liefert auf der Grundlage des in Schritt x5 in das Rechnersystem eingegebenen Codes an eine Eingabeentität, insbesondere die Eingabeentität von Schritt x5, Informationen über das mindestens eine in dem Registrierkassensystem aufgezeichnete Medikament; x7 eine Eingabeentität, insbesondere die Eingabeentität von Schritt x6, wählt an dem Rechnersystem mindestens eine Identität eines Patienten und des mindestens einen Medikaments aus, wenn es von dem mindestens einen Patienten angewendet wird, wonach das Rechnersystem die ausgewählten Informationen über das Medikament gekoppelt mit der ausgewählten Identität des mindestens einen Patienten in der ersten Datenbank speichert.
Patent DE-202014010979-U1 (DE)
Title: Applikatorvorrichtungen für Hautpflegeprodukte
IPC: A61P17/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Styptische Zusammensetzung, die zur topischen Applikation auf eine Akneläsion formuliert ist, wobei die Zusammensetzung Antiaknemittel und eine ausreichende Menge Styptikum umfasst, um die Läsion innerhalb von 30 Sekunden nach topischer Applikation der Zusammensetzung auf die Akneläsion zu versiegeln.
Patent DE-202014102981-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren von festen und flüssigen Anteilen einer Fest-Flüssig-Mischung
IPC: B03B5/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Separieren fester und flüssiger Bestandteile einer Fest-Flüssig-Mischung,  mit einer Schwingfördereinrichtung, welche ein Schwingsieb (1) aufweist, und welche innerhalb eines im Wesentlichen geschlossenen Gehäuses (2) angeordnet ist,  wobei oberhalb des Schwingsiebs (3) ein Zulauf (14) angeordnet ist, der die Fest-Flüssig-Mischung in das Gehäuse (2) und auf das Schwingsieb (3) führt,  und unterhalb des Schwingsiebs (3) ein Ablauf (15) angeordnet ist, der die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse (2) führt,  und wobei dem in Förderrichtung vorderen Ende des Schwingsiebs (3) eine Austragsöffnung nachgeschaltet ist,  welche die festen Bestandteile aus dem Gehäuse (2) führt, und wobei eine die flüssigen Bestandteile aus dem Gehäuse (2) absaugende Absaugpumpe (18) vorgesehen ist, derart, dass im Gehäuse (2) unterhalb des Schwingsiebs (3) ein Unterdruck herrscht.
Patent DE-202014105001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Drehsäule zur Aufnahme eines daran anordenbaren Schwenkbodens
IPC: A47B49/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Drehsäule (8) zur Aufnahme eines daran anordenbaren Schwenkbodens in einem Möbel (2) mit einem Möbelboden (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Sockelfuß (10) umfasst, der an der Vorrichtung (1) in der Länge verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202014105530-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/6589
Filed: 2014-11-18
Abstract: Steckverbinder (1), zur Befestigung auf einer Leiterplatte (2) und zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Gegenstecker und der Leiterplatte (2) zur vorzugsweise differenziellen Signal- und Datenübertragung, mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontaktelementen (3), wobei wenigstens zwei Kontaktelemente (3) mittels einer Schirmung (4, 5) elektrisch voneinander entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zur Befestigung auf der Leiterplatte (2) vorgesehenen Seite des Steckverbinders (1) die Schirmung (4, 5) die von ihr elektrisch voneinander entkoppelten Kontaktelemente (3) überragt.
Patent DE-202015002317-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Verschlusselement
IPC: F16L59/065
Filed: 2015-03-27
Abstract: Plattenförmiges Verschlusselement für eine Öffnung eines Raumes, mit einer plattenförmigen Außenwand (2) aus Metall oder Kunststoff, mit einer an der Innenseite der Außenwand (2) angeordneten Isolierungsschicht (3) und optional mit einer gegenüber der Außenwand (2) angeordneten plattenförmigen Innenwand (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierungsschicht (3) mindestens ein plattenförmiges Vakuumisolationspaneel (5) aufweist.
Patent DE-202015007094-U1 (DE)
Title: Rückenteil zur Verhinderung der Rückenlage im Schlaf
IPC: A61F5/56
Filed: 2015-10-10
Abstract: Vorrichtung in Form eines Rückenteils zur Verhinderung des Liegens in der Rückenlage im Schlaf zur Verbesserung des Schlafverhaltens bei Schlafapnoe und/oder Schnarchen und zur Verbesserung der Symptome von Schnarchen und/oder Schlafapnoe, in Fällen in denen das Schnarchen und/oder die Schlafapnoe rückenlagebezogen ist, dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass das unter 1 bezeichnete Rückenteil aufblasbar oder als fester Körper aus einem Schaumstoffmaterial und/oder Kunststoffmaterial gefertigt ist und 1.2 dass das Rückenteil mittels kraftschlüssiger Verbindung und/oder formschlüssiger Verbindung an einem beliebigen, geeignetem Kleidungsstück befestigt werden kann um seine Funktion zu erfüllen.