baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100529-U1 (DE)
Title: Bördelmaschine für Dosen
IPC: B21D19/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Bördelmaschine (1) für Dosen (10), die einen Behälter (12) und einen Deckel (11) aufweisen; wobei die Bördelmaschine (1) mindestens eine Bördelvorrichtung (5), die ausgelegt ist, um den Deckel (11) und den Behälter (12) durch einen Bördelvorgang miteinander zu verbinden, und eine Rolle (5a) umfasst, die ausgelegt ist, um den Bördelvorgang auf den Rändern des Deckels (11) und des Behälters (12) zu realisieren; dadurch gekennzeichnet, dass die (mindestens eine) Bördelvorrichtung (5) ein pneumatisches Stellglied (5b) umfasst, das ausgelegt ist, um die Rolle (5a) zu bewegen, so dass diese mit der Dose (10) in Kontakt gebracht wird und den Bördelvorgang ausführt.
Patent DE-202013101419-U1 (DE)
Title: Zweiwalzenbrecher
IPC: B02C4/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Zweiwalzenbrecher (1) mit in einem Brechergehäuse drehbar gelagerten, motorisch synchron gegenläufig angetriebenen Walzen (2, 3), deren Mittelachsen parallel zueinander gerichtet sind, wobei auf dem Mantel der Walzen (2, 3) Brechzähne (6, 7) angeordnet sind, die über die Mantelflächen vorragen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Brechzahn (6, 7) einer Walze (2, 3) des Walzenpaares eine Tasche (8, 9) in der Mantelfläche der anderen Walze (2, 3) des Walzenpaares zugeordnet ist, derart, dass beim Umlaut der Walzen (2, 3) der Brechzahn (6, 7) in die Tasche (8, 9) eintaucht.
Patent DE-202013103408-U1 (DE)
Title: Transporthülle für Weihnachtsbäume
IPC: B65D65/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Transporthülle für Weihnachtsbäume dadurch gekennzeichnet, dass sie an einem Ende geschlossen ist und über eine weite Strecke mit einem Schlitz geöffnet ist, damit man sie bequem anlegen kann und dass das dem geschlossenen Ende entgegengesetzte Ende des Schlitzes durch Verknoten oder mittels einfacher Verbindungsmittel verschließbar ist.
Patent DE-202013103835-U1 (DE)
Title: Sammelkartonbehälter
IPC: B65D5/08
Filed: 2013-08-23
Abstract: Sammelkartonbehälter (1) mit einem Innenraum (10) zum Archivieren von Büchern in einem Regal mit einer Länge (l), einer Höhe (h) und eine Tiefe (t), bestehend aus mehreren einzelnen, mittelbar über Verbindungsmaterial (7) verbundenen Sammelkartonteilen aus Pappe, nämlich a) einem Boden (2), b) zwei mit dem Boden (2) verbundenen Seitenwänden (30, 31), c) einer mit dem Boden (2) und den Seitenwänden (30, 31) verbundenen Rückwand (4), d) einer mit den Seitenwänden (30, 31) und der Rückwand (4) verbundenen Decke (5) und e) mindestens einer mit einer Seitenwand (30, 31) verbundenen Tür (6a, 6b), dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (5) zumindest teilweise derart durch zwei parallel und mit einem Abstand (a) angeordnete Deckenteile (5a, 5b) doppelwandig ausgebildet ist, dass zwischen den Deckenteilen (5a, 5b) mindestens ein Hohlraum (52) ausgebildet ist, der sich über mindestens 95% der Fläche erstreckt, die durch die Länge (l) und die Tiefe (t) aufgespannt ist.
Patent DE-202013103983-U1 (DE)
Title: Pflanzenhaltevorrichtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Pflanzenhaltevorrichtung, die ein Gefäß zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer Pflanze und/oder zur Aufnahme von Pflanzenerde, sowie einen das Gefäß tragenden, rohrförmigen Mast aufweist, wobei das Gefäß eine Öffnung aufweist, durch die hindurch Flüssigkeit aus dem Gefäß in den rohrförmigen Mast ablaufen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast wenigstens eine durch die Wandung des Mastes hindurch verlaufende Ablauföffnung aufweist, durch die hindurch Flüssigkeit aus dem Mast nach außen ablaufen kann.
Patent DE-202013105407-U1 (DE)
Title: Wickeldorn zum Antrieb zylindrischer Bauteile und zum Aufwickeln von dünnen Bändern oder dergleichen
IPC: B65H18/04
Filed: 2013-11-27
Abstract: Wickeldorn zum Antrieb zylindrischer Bauteile und zum Aufwickeln von dünnen Bändern oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass um ein Rohr (1) ein Blähschlauch (2) angeordnet ist, dessen Enden auf dem Rohr (1) fixiert sind und dass an einem Ende des Rohres (1) zwischen dem Rohr (1) und dem Blähschlauch (2) ein Befüllventil (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014003587-U1 (DE)
Title: Litfaß-Säule mit aktiver und passiver Schallreduzierung
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-05-01
Abstract: Säulenförmige Vorrichtung mit welcher auf Textil, Papiergewebe, Netzgitter oder anderen schall- und lichtdurchlässigen Material gedruckte Bilder so arretiert werden können dass sie einfach auszutauschen sind und die hinter der Textiloberfläche eine oder mehrere Schichten von Schaumstoff oder anderem zur Schalldämmung geeigneten Material aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über eine externe Lichtquelle verfügt, die auf der säulenförmige Vorrichtung angebracht werden kann, und zusätzlich auf der Unterseite über eine Rollenkonstruktion verfügt und neben der passiven Schalldämmung durch den Schaumstoff oder anderem zur Schalldämmung geeigneten Material über ein aktives Schallreduzierungselement verfügt, welches neben oder hinter den Schaumstoffteilen in der zweiten Ebene der Vorrichtung befestigt werden kann und welche verfügt über einen An/Ausschalter zur Auslösung bei Impulsweiterleitung – über Bewegungsmelder oder Fernbedienung –, eine Empfangsanlage für Fernbedienungs- Bluetooth- oder Bewegungsmelder-Impulse, eine digitale Speicher- und Prozessoreinheit, welche Akustikreize, Musik, Geräusche oder Töne speichern kann, eine Stromquelle – entweder Batterie, Akku oder eine Mini-Solar-Anlage –, einen Mini-Verstärker und eine Lautsprecher-Einheit sowie eine von außen erreichbare Schnittstelle – vorzugsweise – USB, mit der die Speicher- und Prozessoreinheit mit externen Geräten zum Datenaustausch verbunden werden kann und eine weitere Schnittstelle für den Stromanschluss zur Energiequelle, wobei die in der Speicher- und Prozessoreinheit gespeicherten Daten bei Impulsauslösung über den Verstärker durch die Lautsprechereinheit, die sich überall in der Vorrichtung befinden können und durch bzw. neben den Schaumstoff in der 2. Ebene und die transparente, textile Oberfläche in der 1. Ebene Geräusche und Töne nach außen transportieren können wobei es die Schnittstelle zu der Speicher- und Prozessoreinheit ermöglicht, dass neue Daten bzw. Geräusche und Töne eingespeist werden können und so eine größere Vielfalt ermöglicht wobei neben einer Auswahl von beruhigende Töne und Geräuschen, nämlich Naturgeräusche wie Vogelstimmen oder Meeresrauschen, welcher üblicherweise von Alltagsgeräuschen ablenken und als angenehmes Hintergrundgeräusch empfunden werden idealerweise eine Active Noise Reduction [ANR] oder Active Noise Cancellation [ANC] Technik eingesetzt wird, mit welcher künstlich Schall erzeugt wird, um mittels destruktiver Interferenz Schall auszulöschen und auf diese Weise ein sogenannter „Gegenschall” erzeugt wird, bezeichnet, funktionieren derzeit aber nur in begrenzten Raumbereichen, der Umgebungsgeräusche für das menschliche Ohr weniger wahrnehmbar macht.
Patent DE-202014009592-U1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung zur Behandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-12-02
Abstract: Abgasbehandlungseinrichtung (10) zur Behandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine (2), mit wenigstens einem Katalysator (35) in einer Baueinheit mit einer Seite, welche eine Zuleitungsöffnung (38) für Abgas in die Baueinheit und eine Ableitungsöffnung (46) für Abgas aus der Baueinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (38) ein monolithisches Substrat umfasst und eine erste Gruppe (42) von Kanälen durch das Substrat in einer ersten Strömungsrichtung durchströmbar und eine zweite Gruppe (44) von Kanälen durch das Substrat in einer zweiten, von der ersten verschiedenen Strömungsrichtung durchströmbar in der Baueinheit angeordnet ist.
Patent DE-202014010411-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Spannvorrichtung zur Sicherung von Gepäckstücken (16) und dergleichen auf Fahrzeugen, insbesondere Gepäckträger von Zweiradfahrzeugen, Motorrädern, Fahrrädern, und Anhängern, welche aus einem elastischen Spanngurt (4, 12, 14) mit endseitigen Befestigungshaken (3, 12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt (4, 12, 14) entlang seiner Länge wenigstens eine schlauchförmige Umhüllung (5, 13, 15) aufweist, die entlang dem Spanngurt (4, 12, 14) verschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-202014010499-U1 (DE)
Title: Targeting von humaner PCSK9 zur Cholesterinbehandlung
IPC: C12Q1/68
Filed: 2014-12-14
Abstract: Antikörper oder Antikörperfragment zur Verwendung bei der Reduzierung des Cholesterinspiegels oder der Aufrechterhaltung eines zuvor reduzierten Cholesterinspiegels bei einem dessen bedürftigen Menschen, wobei der Antikörper eine VH-Domäne umfasst, die durch Rekombination eines humanen VH-Gensegments, eines humanen D-Gensegments und eines humanen JH-Gensegments gewonnen wird, wobei das humane VH-Segment ein Valin an der Aminosäure, die der Position 5 der SEQ ID NO: 40 entspricht, umfasst, und der Antikörper spezifisch an eine Aminosäuresequenz der Proproteinkonvertase Subtilisin/Kexin Typ 9 (PCSK9) bindet, die eine C-terminale Domäne umfasst, die eine Mutation I474V, E670G, N425S oder Q619P in SEQ ID NO: 1 umfasst, wobei der Mensch eine Nukleotidsequenz, die für die Aminosäuresequenz codiert, und ein VH-Gensegment, das für das Grundgerüst 1 von SEQ ID NO: 40 codiert, umfasst.
Patent DE-202014011152-U1 (DE)
Title: Vorderwagen eines Drehkranz-Anhängers, mit Vakuumschlauch
IPC: B62D21/20
Filed: 2014-10-31
Abstract: Vorderwagen (1) eines Drehkranz-Anhängers, mit einem Rahmen (2), einer mit dem Rahmen (2) verbundenen, Laufräder (6) des Vorderwagens (1) tragenden Laufachse (5), einer starr mit dem Rahmen (2) verbundenen Deichsel (4), einer als Drehkranz ausgestalteten Aufnahme (7) zum Anschluss eines zweiten Anhängerteils an den Vorderwagen (1), wobei diese Aufnahme (7) sich am Rahmen (2) des Vorderwagens (1) abstützt, vor der Laufachse (5) angeordnet ist, und um eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Kippachse (8) kippbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander fluchtende Halbwellen (9) die Kippachse (8) bilden, und dass innerhalb des Drehkranzes eine Durchführungsöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche sich ein Vakuumschlauch (12) erstreckt.
Patent DE-202014101808-U1 (DE)
Title: Wasserreiniger
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein Wasserreiniger beinhaltet: Eine Schüssel mit einem Auslaß an deren Unterseite; einen Tank mit Boden, eine Wandabgrenzung am Boden entlang, eine Öffnung im Boden, auf der der Tank auf die Schüssel platziert wird; ein Rohr mit Öffnungen entlang der Längsseite durch die das Rohr an den Tank angeschlossen werden kann; eine Filtereinheit mit Filterbeuteln aufeinander gestapelt und um das Rohr platziert, wobei jede der Filtereinheiten einen Verbindungsausgang besitzt mit jeweils einem Gegenstück auf den Öffnungen des Rohres; wenigstens eine Hülse um den Tank platziert, welche beweglich zwischen Position eins und zwei liegt, wobei die Hülse und der Tank einen Zwischenraum bilden, der das Brauchwasser faßt; eine Abdeckung, welche eine Abzugsöffnung beinhaltet sowie einen Einlaß, durch den Brauchwasser eingelassen werden kann, wobei die Abdeckung sich auf der Hülse befindet; eine Ablaßeinheit mit einem Ende an das Rohr und das andere Ende in die Abzugsöffnung eingelassen; und ein Ventil in der Öffnung des Tanks.
Patent DE-202014101864-U1 (DE)
Title: Stecksystem mit Steckelement für ein Modulhaus
IPC: E04B1/24
Filed: 2014-04-17
Abstract: Stecksystem mit mindestens einem Steckelement (10), das mindestens zwei oder drei Stangenelemente (11) umfasst, wobei jedes Stangenelement (11) einen ersten Bereich (111) mit einem größerem Außendurchmesser (D111) und einen zweiten Bereich (112) mit einem kleinerem Außendurchmesser (D112) umfasst, wobei die ersten Bereiche (111) der Stangenelemente (11) über einen Verbindungsbereich (12) miteinander verbunden sind, wobei Stützelemente (13) zwischen je zwei Stangenelementen (11) vorgesehen sind, und mindestens eine Stange (20) mit einem Außendurchmesser (D20) größer als der Außendurchmesser (D112) des zweiten Bereichs (112) des Steckelements (10), wobei die Stange mit jedem Ende auf den zweiten Bereich (112) des Steckelements (10) aufsteckbar und verbindbar ist.
Patent DE-202014103459-U1 (DE)
Title: Gefalteter Papierfilter für Aufgussgetränke
IPC: A47J31/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Gefalteter Papierfilter für Aufgussgetränke mit einer Faltkante als Bodenbereich und jeweils wenigstens eine Prägenaht aufweisenden Seitenbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der konisch ausgebildete Papierfilter (1) beabstandet zu den Seitenbereichen wenigstens zwei in Richtung Faltkante (2) zueinander laufende geprägte Linien (4) aufweist, so dass bei gefalteten geprägten Linien (4) die Faltkante (2) als Bodenbereich kleiner als bei den ungefalteten Linien (4) ist.
Patent DE-202014105045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Armbändern
IPC: A44C5/18
Filed: 2014-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Fixieren von Armbändern, Armketten, Armreifen, Armbanduhren oder anderer Accessoires am Unterarm oder Handgelenk eines Trägers, um einen Verschluss das Accessoires zu schließen oder zu öffnen, mit mindestens einem ringförmigen oder zylindrischen Element (10; 11, 12; 13, 14) mit einem Zylindermantel, der zumindest teilweise aus einem elastischen Material, einem plastischen Material mit federnden bzw. elastischen Elementen oder aus Kombinationen daraus hergestellt ist, der in seinem Umfang mindestens eine Öffnung aufweist, und der zum Anlegen an den Unterarm oder das Handgelenk sowie zum Fixieren eines auf den Unterarm oder das Handgelenk aufgelegten Accessoires in der Weise vorgesehen ist, dass der Verschluss in oder an der Öffnung gehalten wird, um diesen zu schließen oder zu öffnen.
Patent DE-202014105445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Netzes
IPC: B60R7/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Montage eines Netzes (14) an mindestens zwei Befestigungsholmen (16),  wobei das Netz (14) ein elastisches Zugelement (11) aufweist,  mit einem Draht (15), welcher an den Seiten des Netzes (14) ohne elastisches Zugelement (11) durch alle Randmaschen des Netzes (14) verläuft,  wobei das elastische Zugelement (11) für jeden Befestigungsholm (16) einen Befestigungspunkt (12) besitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das elastische Zugelement (11) aus einer verdichteten Web- oder Wirkkante besteht,  dass zusätzlich zu jedem Befestigungspunkt (12) mindestens zwei Durchführungen (13) vorgesehen sind,  welche im elastischen Zugelement (11) angeordnet sind  und durch welche die Enden des Drahtes (15) hindurchgeführt werden, um das elastische Zugelement (11) am Draht (15) zu befestigen.
Patent DE-202015005977-U1 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufbringung von insbesondere kleberlos wärmeaktivierbaren Kantenstreifen auf plattenartige Werkstücke
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Aktivierungseinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufbringung von insbesondere kleberlos wärmeaktivierbaren Kantenstreifen (1) auf plattenartige Werkstücke, aufweisend mindestens eine Heißgaszuführung (9) zur Zuführung von erhitztem und unter Druck stehendem Heißgas (12) in einen Aktivierungsraum (26), in dem das Heißgas (12) die wärmeaktivierbare Schicht des Kantenstreifens (1) erhitzt, sowie mindestens eine Auffangeinrichtung (8) zum Auffangen und zur Ableitung des erhitzten Heißgases (12) aus dem Aktivierungsraum (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivierungsraum (26) derart umgrenzt ausgebildet ist, dass das den Aktivierungsraum (26) durchströmende Heißgas (12) weitgehend vollständig innerhalb des Aktivierungsraums (26) von der Heißgaszuführung (9) zur Auffangeinrichtung (8) für das Heißgas (12) geleitet wird, ohne aus dem Aktivierungsraum (26) austreten zu können.
Patent DE-202015100810-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/26
Filed: 2015-02-19
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) für den haltenden Eingriff mit einem Schliesskeil (2) o. dgl. und einer der Schlossfalle (1) zugeordneten Sperrklinke (3), wobei die Schlossfalle (1) in mindestens eine Schließstellung und in eine Offenstellung bringbar ist und wobei die Sperrklinke (3) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in der mindestens einen Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) freigibt, bringbar ist, wobei ein Außenbetätigungshebel (4) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türaußengriff (4a) gekoppelt ist und wobei ein Innenbetätigungshebel (5) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türinnengriff (5a) gekoppelt ist, wobei eine Zentralverriegelungsanordnung (6) vorgesehen ist, wobei die Zentralverriegelungsanordnung (6) eine schaltbare Zentralverriegelungskupplung (7), einen Zentralverriegelungsantrieb (8) zum motorischen Schalten der Zentralverriegelungskupplung (7) und ein mit der Zentralverriegelungskupplung (7) mechanisch gekoppeltes oder koppelbares, verstellbares Schaltelement (9) zur benutzerseitigen Beeinflussung des Kupplungszustands der Zentralverriegelungskupplung (7) aufweist, wobei die Zentralverriegelungskupplung (7) in mindestens einen Kupplungszustand „kindergesichert”, in einen Kupplungszustand „notverriegelt” und in einen Kupplungszustand „Grundzustand” bringbar ist, wobei eine Betätigung von Außenbetätigungshebel (4) und/oder Innenbetätigungshebel (5) in Abhängigkeit des Kupplungszustands der Zentralverriegelungskupplung (7) ein Ausheben der Sperrklinke (3) bewirkt, wobei in dem mindestens einen Kupplungszustand „kindergesichert” eine Betätigung des Innenbetätigungshebels (4) freiläuft oder blockiert ist, wobei in dem Kupplungszustand „notverriegelt” eine Betätigung des Außenbetätigungshebels (5) freiläuft oder blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (9) in eine Kindersicherungsstellung und in eine Notverriegelungsstellung verstellt werden kann, dass eine Verstellung des Schaltelements (9) in die Kindersicherungsstellung die Zentralverriegelungskupplung (7) in den mindestens einen Kupplungszustand „kindergesichert” bringt und dass eine Verstellung des Schaltelements (9) in die Notverriegelungsstellung die Zentralverriegelungskupplung (7) in den Kupplungszustand „notverriegelt” bringt.
Patent DE-202015100862-U1 (DE)
Title: Tannin-Nanopartikel enthaltende Deodorant- oder Antitranspirantzusammensetzung
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Deodorant- oder Antitranspirantzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Tannin in Form von Submikron- oder Nanopartikeln als schweißhemmenden Wirkstoff enthält.
Patent DE-202015103657-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Dimmen von LED-Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Schaltungsanordnung zum Dimmen von Niedervolt LED-Leuchtmitteln, wobei zwischen Phasenleiter L und Nullleiter N einer Wechselspannungsquelle ein Ein/Ausschalter angeschlossen ist, an dessen Nullleiterausschluss ein LED-Treiber mit Dimm-Funktion angeschlossen ist, an dessen Gleichspannungsausgang ein LED-Leuchtmittel angeschlossen ist, wobei der LED-Treiber mit Dimm-Funktion bei eingeschaltetem Schalter eingangsseitig an die Wechselspannungsquelle angeschlossen ist, und über einen Gleichrichter an den Anschluss VDD eines IC1 angeschlossen ist, der ein stabiles Ausgangssignal über den Anschluss GATE an ein NMOS Q1 bereitstellt, wobei das NMOS Q1 einen an den Gleichrichterausgang angeschlossenen DC/DC Wandler T1-A mit konstanter Spannung ansteuert, deren Quelle der CS Anschluss des IC1 ist, der über das NMOS Q1 mit dem DC/DC Wandler T1-A verbunden ist, sodass an der an das LED-Leuchtmittel angeschlossenen Sekundärseite des Treibers ein konstanter Strom anliegt, wobei ferner an den Gleichrichterausgang ein Kondensator C5 angeschlossen ist, der an den Anschluss VDIM des IC1 angeschlossen ist, ein Kondensator C11 angeschlossen ist, der an den Anschluss RDIM des IC1 angeschlossen ist, ein Elektrolytkondensator C3 angeschlossen ist, der an den Anschluss VDD des IC1 angeschlossen ist, und der Kondensator C11 über den Anschluss RDIM an einen Timer des IC1 angeschlossen ist.
Patent DE-202015104740-U1 (DE)
Title: Flächenelement mit einer Bespannung und einem randseitig umlaufenden Spannrahmen
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-09-07
Abstract: Flächenelement (1) mit einer Bespannung (2) aus einem dünnen flexiblen Bespannungsmaterial und einem randseitig umlaufenden Spannrahmen (5) aus federndem Draht (6, 7), der in einem Hohlsaum (3) des Bespannungsmaterials eingelegt ist und die Bespannung (2) flächig aufspreizend vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (1) an zumindest einer Faltlinie (8) faltbar ausgebildet ist, wobei der Spannrahmen (5) jeweils auf der Faltlinie (8) ein Doppelgelenk (9, 10) zwischen Enden des Drahts (6, 7) aufweist, das zwischen zwei voneinander beabstandeten parallelen Gelenkachsen (18, 19) ein Zwischenglied (13) aufweist, wobei das Zwischenglied (13, 22) innerhalb des Hohlsaums (3) der Bespannung (2) liegt.
Patent DE-202015105686-U1 (DE)
Title: Weißes Licht abstrahlendes LED-Modul
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Weißes Licht abstrahlendes LED-Modul (1), aufweisend wenigstens einen ersten LED-Chip (2) und wenigstens einen zweiten LED-Chip (3), eine Abdeckung (4), welche alle LED-Chips (2, 3) abdeckt und mit wenigstens zwei unterschiedlichen Leuchtstoffen (5, 6) versehen ist, wobei wenigstens ein Leuchtstoff (5, 6) dazu geeignet ist, Strahlung des ersten LED-Chips (2) zumindest teilweise in ein erstes Licht umzuwandeln, wenigstens ein anderer Leuchtstoff (5, 6) dazu geeignet ist, Strahlung des zweiten LED-Chips (3) zumindest teilweise in ein zweites Lichts umzuwandeln, das weiße Licht des LED-Moduls (1) zumindest das erste und das zweite Licht enthält, und Farbkoordinaten des weißen Lichts durch Einstellen der Intensität und/oder Wellenlänge der Strahlung des ersten und/oder zweiten LED-Chips (2, 3) veränderbar sind.
Patent DE-202016000466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Komponente einer Kraftfahrzeuginnenausstattung mit einem integrierten elektronischen Gerät und mit der Vorrichtung hergestellte Komponente
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Komponente (1) einer Kraftfahrzeuginnenausstattung, wobei die Komponente (1) ein aus einem PU-Werkstoff gefertigtes Gehäuse (2) mit Elementen (8) zur Positionierung und Befestigung der Komponente (1) umfasst, um eine Kraftfahrzeuginnenausstattung zu bilden, und die Komponente (1) ein in das Gehäuse (2) integriertes elektronisches Gerät (6) aufweist, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: – einen starren Einsatz (7) mit den Befestigungs- und Positionierungselementen (8); – eine Form (9) zum Einsetzen des starren Einsatzes (7) in diese derart, dass die Befestigungs-/Positionierungselemente – wenn die Komponente (1) gebildet ist – in der Komponente (1) die gewünschte Konfiguration annehmen; – wobei das elektronische Gerät (6) in die Form (9) derart einsetzbar ist, dass das elektronische Gerät (6) – wenn die Komponente (1) gebildet ist – in der Komponente (1) die gewünschte Konfiguration annimmt; und – eine Einrichtung zum Einspritzen eines PU-Schaums in die Form (9), damit nach dem Verfestigen des PU-Schaums das Gehäuse (2) mit dem darin eingebetteten starren Einsatz (7) und dem eingebetteten elektrischen Gerät (6) gebildet wird.