baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207637-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit Verzahnungssteuerung
Inventor: SCHMOLINSKY MARCUS
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2), zum Verstellen einer ersten Komponente (21) relativ zu einer zweiten Komponente (20) umfasst zwei Elemente (10.1-10.6, 11), von denen eines an der ersten Komponente (21) und das andere an der zweiten Komponente (20) angeordnet ist, und die miteinander in Eingriff stehende Verzahnungen (101, 111) aufweisen. Dabei ist eine Halteeinrichtung (12.1-12.6) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, eines der Elemente (10.1-10.6, 11) bei einer darauf einwirkenden Kraft (F) bis zu einer vorgegebenen Maximalkraft in einer Ausgangslage (L1) an der entsprechenden Komponente (20, 21) zu fixieren und bei Überschreiten der Maximalkraft freizugeben, sodass das Element (10.1-10.6, 11) derart durch eine Führungseinrichtung (13.1-13.7) von der Ausgangslage (L1) in eine ausgelenkte Lage (L2) führbar ist, dass die Verzahnungen (101, 111) der Elemente (10.1-10.6, 11) tiefer in Eingriff miteinander gedrängt werden. So kann eine sichere Verstellvorrichtung mit möglichst niedrigem Gewicht bereitgestellt werden.
Patent DE-102018212563-A1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Neigefahrzeug, mit mindestens einem Verkleidungselement (4), das von mindestens einer ersten Funktionsstellung in mindestens eine zweite Funktionsstellung und/oder zurück überführbar ist, und mit mindestens einer Verstelleinrichtung (6), die mindestens einen mit Druckluft beaufschlagbaren Arbeitszylinder (8), die mindestens ein Druckbeeinflussungsmittel (10), durch das ein Arbeitsdruck im Arbeitszylinder (8) veränderbar, insbesondere einstellbar, ist, und die mindestens ein Aktuatorelement (12) umfasst, das einerseits zumindest abschnittsweise im oder am Arbeitszylinder (8) angeordnet ist, das andererseits am Verkleidungselement (4) festgelegt ist und das bei einem Verändern des Arbeitsdrucks im Arbeitszylinder (8) von mindestens einer ersten Arbeitsstellung in mindestens eine zweite Arbeitsstellung und/oder zurück überführbar ist, um das mindestens eine Verkleidungselement (4) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder zurück zu überführen. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbeeinflussungsmittel (10) einen mit Unterdruck beaufschlagten Ansaugtrakt des Kraftfahrzeugs umfasst.
Patent DE-102018215382-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit elastischer Klemmung
Inventor: ORLAMÜNDER ULRICH
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-09-11
Abstract: Luftfeder (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Anschlussteil (3), insbesondere einen Abrollkolben, und ein zweites Anschlussteil (2), insbesondere einen Luftfederdeckel, wobei das erste und das zweite Anschlussteil (3, 2) jeweils einen Klemmschaft (9) zur Anbindung eines aus elastomerem Material bestehenden Rollbalgs (4) umfassen, wobei der Rollbalg (4) mit einem ersten Ende an dem Klemmschaft (9, 11) des ersten Anschlussteils (3) und mit einem zweiten Ende an dem Klemmschaft (9) des zweiten Anschlussteils (2) jeweils durch einen Klemmring (6) luftdicht befestigt ist, wobei ein Verbund aus einem Verstärkungsring (13) und einem Elastomerring (14) an der Innenseite des Klemmschafts (11) des ersten Anschlussteils (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018216193-A1 (DE)
Title: Gebläse mit einem Motorhalter
Inventor: SCHAAKE NORMAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläse (1) mit einem Motorhalter (2), insbesondere für ein Gebläse einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei das Gebläse (1) ein Gebläsegehäuse (3) aufweist, in welchem mittels des Motorhalters (2) ein Elektromotor (6) gehalten ist, wobei in dem Gebläsegehäuse (3) weiterhin ein Gebläserad (4) auf einer Welle (5) des Elektromotors (6) antreibbar angeordnet ist, wobei das Gebläserad (4) eine hin zum Elektromotor (6) gerichtete Seite (7) aufweist und der Motorhalter (2) eine zu dem Gebläserad (4) hin gerichtete erste Fläche (8) aufweist, wobei zwischen dem Gebläserad (4) und der ersten Fläche (8) ein Spalt (9) ausgebildet ist, wobei die erste Fläche (8) eine Mehrzahl von ersten abragenden Elementen (11) aufweist, die am Außenumfang der Fläche in Richtung hin zum Gebläserad (4) vorstehen.
Patent DE-102018219320-A1 (DE)
Title: Batteriesystem zur Verwendung an einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARK MANUEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) zur Verwendung an einem Bordnetz (50) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen negativen Pol (21), einen positiven Pol (22), ein Batteriemodul (5) und eine Schalteinheit (60), welche mindestens einen ansteuerbaren Schalter und einen Stromsensor (65) zur Messung eines durch das Batteriesystem (10) fließenden Batteriestroms (IB) aufweist. Die Schalteinheit (60) ist in einem Sicherheitsmodus betreibbar, in welchem der mindestens eine Schalter und der Stromsensor (65) derart zusammenwirken, dass der Batteriestrom (IB) auf einen vorgegebenen Maximalwert begrenzt wird oder für eine vorgegebene maximale Zeitspanne unterbrochen wird, wenn der Batteriestrom (IB) einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt und somit das Starten des Kraftfahrzeugs verhindert wird.
Patent DE-102018220834-A1 (DE)
Title: Schaltungskörper für Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA MASASHI
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Schaltungskörper für ein Fahrzeug ist an einem Fahrzeugkörper des Fahrzeugs zum Durchführen einer Versorgung mit elektrischer Energie an eine elektrische Komponente und Kommunikation verschiedener Kommunikationssignale mit der elektrischen Komponente verdrahtet. Der Schaltungskörper umfasst: eine Vielzahl an Steuerkästen, die separat an dem Schaltungskörper angeordnet und zum Steuern eines Eingangs und Ausgangs von zumindest einem der elektrischen Energie und dem Kommunikationssignal imstande sind; einen Hauptleitung-Kabelbaum, der einen der Vielzahl an Steuerkästen und einen anderen der Vielzahl an Steuerkästen verbindet; und einen Zweigleitung-Kabelbaum, der den Steuerkasten und die elektrische Komponente verbindet. Der Schaltungskörper weist eine Schleifenstruktur auf, bei welcher zumindest ein Teil der Vielzahl an Steuerkästen mittels des Hauptleitung-Kabelbaums ringförmig verbunden ist.
Patent DE-102018221237-A1 (DE)
Title: Entlüftungsstecker und elektrischer Energiespeicher
Inventor: RUSS-MOHL MAXIMILIAN
IPC: H01M2/12
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) umfassend mindestens eine Batteriezelle, die in einem Gehäuse (5) mit einer Entlüftungsöffnung (10) angeordnet ist, wobei die Entlüftungsöffnung (10) ausgebildet ist einen Entlüftungsstecker (100) aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, mindestens zwei Schraubaufnahmen (20a, 20b) vorgesehen sind, welche ausgebildet sind jeweils eine Schraube (50) aufzunehmen, und dass mittels den Schrauben (50) und den Schraubaufnahmen (20a, 20b) der in die Entlüftungsöffnung (10) aufgenommene Entlüftungsstecker (100), an dem elektrischen Energiespeicher (1) befestigbar ist, und dass die Längsachsen der Schraubaufnahmen (20a, 20b) gegenüber der Längsrichtung der Entlüftungsöffnung (10) einen Winkel zwischen 40° und 140° aufweisen.
Patent DE-102018221392-A1 (DE)
Title: Leiterbahnstruktur für einen Schaltkreiskörper
Inventor: YAMASHITA TOSHIAKI
IPC: H02G5/06
Filed: 2018-12-11
Abstract: Es wird eine Leiterbahnstruktur für einen Schaltkreiskörper in einem Schweller, der auf einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, bereitgestellt. Die Leiterbahnstruktur für einen Schaltkreiskörper weist eine vertiefte Gehäusenut, die entlang einer Erstreckungsrichtung des Schwellers auf einer Seitenfläche des Schwellers auf einer Fahrzeuginnenseite ausgebildet ist, einen Schaltkreiskörper, der aus einem langen Flachleiter mit einem Leiterabschnitt mit einer flachen Querschnittsform ausgebildet ist und der in der Gehäusenut untergebracht und auf dem Schweller geführt ist, und ein Innenmaterial, das auf dem Schweller befestigt ist, um eine obere Fläche und die Seitenfläche des Schwellers abzudecken, und das den Schaltkreiskörper in der Gehäusenut hält, auf.
Patent DE-102018221646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Textilien mit siliciumorganischen Verbindungen
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: D06P3/79
Filed: 2018-12-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von Textilmaterial, bei welchem das Textilmaterial mit- einem Mittel (A) in Kontakt gebracht wird, wobei das Mittel (A) mindestens eine organische Siliciumverbindung der Formel (I) enthältwobei- R1, R1', R1", R2, R2` und R2" unabhängig voneinander für eine C-C-Alkylgruppe stehen,- A, A', A", A'" und A"" unabhängig voneinander für eine lineare oder verzweigte, zweiwertige C-C-Alkylengruppe stehen,- Rund Runabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C-C-Alkylgruppe, eine Hydroxy-C-C-alkylgruppe, eine C-C-Alkenylgruppe, eine Amino-C-C-alkylgruppe oder eine Gruppierung der Formel (II) stehen- a, für eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht,- b für die ganze Zahl 3 - a steht,- a' für eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht,- b' für die ganze Zahl 3 - a' steht,- a" für eine ganze Zahl von 1 bis 3 steht,- b" für die ganze Zahl 3 - a" steht,- c für 0 oder 1 steht,- d für 0 oder 1 steht,- e für 0 oder 1 steht,- f für 0 oder 1 steht,- mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Reste aus c, d, e und f von 0 verschieden ist.
Patent DE-102019001590-A1 (DE)
Title: Fluidzähler
Inventor: BAER MALTE
IPC: G01F15/14
Filed: 2019-03-07
Abstract: Fluidzähler mit einer Elektronikeinheit (1) umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine Elektronikeinrichtung (3) sowie eine dieser zugeordnete, sie versorgende Energiespeichereinrichtung (5, 5a) angeordnet ist, wobei sowohl die Elektronikeinrichtung (3) als auch die Energiespeichereinrichtung (5, 5a) separat in jeweils einem Vergussgehäuse (7, 9) mit einer Vergussmasse (8, 10) vergossen sind und entweder über eine Kabelverbindung (6) oder über eine induktive Energieübertragungsschnittstelle miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102019003674-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einrichten eines subskriptions-profils, verfahren zum bereitstellen eines subskriptions-profils, teilnehmeridentitätsmodul
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W12/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten eines Subskriptions-Profils in einem Teilnehmeridentitätsmodul, bevorzugt ein embedded UICC, wobei im Teilnehmeridentitätsmodul die folgenden Verfahrensschritte ablaufen: Empfangen eines mit einem kryptografischen Schlüssels eines Subskriptions-Servers verschlüsselten Subskriptions-Profils, wobei dem Teilnehmeridentitätsmodul der kryptografische Schlüssel zum Entschlüsseln des Subskriptions-Profils zum Zeitpunkt des Empfangens unbekannt ist; Speichern des verschlüsselten Subskriptions-Profils ohne das Subskriptions-Profil zu entschlüsseln; Empfangen des kryptografischen Schlüssels zu einem Zeitpunkt nach dem Speichern-Schritt; Entschlüsseln des verschlüsselten Subskriptions-Profils mit dem kryptografischen Schlüssel; und Installieren des entschlüsselten Subskriptions-Profil zum Einrichten des Subskriptions-Profil in dem Teilnehmeridentitätsmodul. Die Erfindung betrifft zudem ein entsprechendes Verfahren in einem Subskriptions-Server, ein Teilnehmeridentitätsmodul und ein Computerprogramm-Produkt.
Patent DE-102019102839-A1 (DE)
Title: Spülflüssigkeit für die Resektion
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B1/307
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch leitfähige Spülflüssigkeit zur Verwendung in der bipolaren resektoskopischen Chirurgie, wobei die Spülflüssigkeit in Kontakt mit der Elektrode eines Resektoskops gebracht wird und mittels der von der Spülflüssigkeit umgebenen Elektrode Gewebe koaguliert und/oder geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülflüssigkeit Metallionen umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Resektoskopiesystem, umfassend ein Resektoskop und ein mit dem Resektoskop verbundenes Spülsystem, wobei das Resektoskop einen Handgriff und einen rohrartigen Schaft aufweist und der Schaft ein längsverschieblich angeordnetes Elektrodeninstrument umfasst, das in seinem distalen Endbereich eine mit Hochfrequenzstrom beaufschlagbare Elektrode aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülsystem eine erfindungsgemäße Spülflüssigkeit umfasst, die durch den Schaft des Resektoskops hindurch zur Elektrode leitbar ist.
Patent DE-102019104785-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: KONTETZKI ARTHUR
IPC: B61G9/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung (1) zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines spurgeführten Fahrzeuges, wobei die Gelenkanordnung (1) einen ersten Gelenkarm (10) mit einem ersten Gelenkkopf (15), einen zweiten Gelenkarm (20) mit einem zweiten Gelenkkopf (25) und ein Gelenklager (3) mit einem Gelenkzapfen (31) aufweist zum gelenkigen Verbinden des ersten und zweiten Gelenkkopfes (15, 25). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Gelenkkopf (15) als Gelenkgabel und der zweite Gelenkkopf (25) als zumindest bereichsweise von der Gelenkgabel aufgenommenes Gelenkauge ausgeführt ist, wobei der zweite Gelenkkopf (25) einen Drehgestellzapfen (5) aufweist, welcher ausgebildet ist, zumindest bereichsweise in einer Zapfenaufnahme eines Drehgestells aufnehmbar zu sein.
Patent DE-102019105099-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Datenaustausch zwischen Steuer- oder Auswerteeinrichtungen und datenerzeugenden Vorrichtungen, insbesondere Werkzeugen, netzwerkfähiges Modul und Werkzeug mit einem netzwerkfähigen Modul
Inventor: SCHOENEN DAVID
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein System (100) zum Datenaustausch zwischen Steuer- oder Auswerteeinrichtungen (10) und datenerzeugenden Vorrichtungen (11) wie Werkzeuge (13), Prüfanlagen, Kalibieranlagen oder Geräte zur Autoidentifikation, vorgeschlagen, wobei das System (100) eine Steuer- oder Auswerteeinrichtung (10) und mindestens ein mit einer datenerzeugenden Vorrichtung (11) verbindbares oder verbundenes netzwerkfähiges Modul (15) umfasst, wobei die Steuer- oder Auswerteeinrichtung (10) und das netzwerkfähige Modul (15) ausgebildet sind, über eine drahtlose Datenverbindung (18) Daten auszutauschen, wobei in einem ersten Betriebsmodus ein zum Datenaustausch zwischen der Steuer- oder Auswerteeinrichtung (10) und der datenerzeugenden Vorrichtung (11) vorgesehenes Kommunikationsprotokoll über die drahtlose Datenverbindung (18) getunnelt wird.
Patent DE-102019105116-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: HOFRICHTER ALFRED
IPC: H01G4/12
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauelement (1), aufweisend eine erste Elektrode (3) und eine zweite Elektrode (4a, 4b), die in einer Stapelrichtung (z) übereinander angeordnet sind, wobei die erste Elektrode (3) und die zweite Elektrode (4a, 4b) einander in einem Überlappungsbereich (6) überlappen, wobei die erste Elektrode (3) in einem Bereich (7), der den Überlappungsbereich (6) aufweist, eine Ausdehnung in eine erste Richtung (y), die zur Stapelrichtung (z) senkrecht ist, aufweist, die größer ist als eine Ausdehnung der zweiten Elektrode (4a, 4b) in dem Bereich.
Patent DE-102019106937-A1 (DE)
Title: Mehrschenkliger Lenker für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug
Inventor: ABRAM THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Offenbarung umfasst einen mehrschenkligen Lenker (100) für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug, welcher einen ersten Lenkerschenkel (109-1) und einen zweiten Lenkerschenkel (109-2), aufweist, wobei der erste Lenkerschenkel (109-1) und der zweite Lenkerschenkel (109-2) ausgebildet sind, den mehrschenkligen Lenker (100) mit einem Achsträger (107) des Fahrzeugs zu koppeln, und welcher einen dritten Lenkerschenkel (109-3) und einen vierten Lenkerschenkel (109-4) aufweist, wobei der dritte Lenkerschenkel (109-3) und der vierte Lenkerschenkel (109-4) ausgebildet sind, den mehrschenkligen Lenker (100) mit einem Radträger (107) des Fahrzeugs zu koppeln, wobei der erste Lenkerschenkel (109-1) und/oder dritte Lenkerschenkel (109-3) ein Langloch (111-1, 111-3) aufweist, wobei der zweite Lenkerschenkel (109-2) ein weiteres Langloch (111-2, 111-4) aufweist, wobei das Langloch (111-1, 111-3) und das weitere Langloch (111-2, 111-4) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, wobei das Langloch (111-1, 111-3) und das weitere Langloch (111-2, 111-4) einen Verfahrweg (110) des mehrschenkligen Lenkers (100) bezüglich des Achsträgers (107) definieren; und wobei der mehrschenklige Lenker (100) zumindest ein Befestigungselement (113) aufweist, welches das Langloch (111-1, 111-3) und das weitere Langloch (111-2, 111-4) durchsetzt und ausgebildet ist, den mehrschenkligen Lenker (100) bezüglich des Achsträgers (107) in einer Verfahrposition auf dem Verfahrweg (110) zu fixieren, um den Lenkersturz und/oder Spur festzulegen.
Patent DE-102019110793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erhöhung von titan in aluminiumlegierungen
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: C22F1/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer titanhaltigen Aluminiumlegierung beinhaltet das Erwärmen einer ersten Zusammensetzung auf eine erste Temperatur. Die erste Zusammensetzung beinhaltet Aluminium. Die erste Temperatur ist größer oder gleich einer Liquidustemperatur der ersten Zusammensetzung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Zusetzen einer zweiten Zusammensetzung zur ersten Zusammensetzung, um eine dritte Zusammensetzung zu bilden. Die zweite Zusammensetzung beinhaltet eine Kupfer-Titan-Verbindung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Zersetzen mindestens eines Teils der Kupfer-Titan-Verbindung in Kupfer und Titan. Das Verfahren beinhaltet ferner das Abkühlen der dritten Zusammensetzung auf eine zweite Temperatur, um ein erstes festes Material zu bilden. Die zweite Temperatur ist geringer als oder gleich einer Solidustemperatur der dritten Zusammensetzung. Das Verfahren beinhaltet ferner die Wärmebehandlung des ersten festen Materials, um die titanhaltige Aluminiumlegierung zu bilden.
Patent DE-102019113504-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, Informationsverarbeitungsgerät und Programm
Inventor: NAKASE AKIYOSHI
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren enthält: Erzeugen eines ersten Lernmodells durch Durchführen von Maschinenlernen mit, als Lehrdaten, einer vorbestimmten Anzahl von Stücken von Nicht-Defektproduktdaten, die von Produktdaten extrahiert sind; eine Bestimmung für jedes einer Mehrzahl von Stücken von Produktdaten, die bestimmt werden sollen, nachdem das erste Lernmodell erzeugt ist, ob jedes Produkt nicht-defekt oder defekt ist gemäß dem ersten Lernmodell; Gruppieren der Stücke von Produktdaten, die als defekt bestimmt sind, so dass diese Stücke von Produktdaten klassifiziert sind gemäß dem Defekttyp; kollektive Zuordnung von Typkennzeichnung, die Defekttypen aufzeigen, mit den Defektproduktdaten gemäß der Defekttypgruppe; und Erzeugung eines zweiten Lernmodells durch Durchführen von Maschinenlernen mit, als Lehrdaten, den Defektproduktdaten, mit welchen die Typkennzeichnungen in Verbindung sind, und den Nicht-Defektproduktdaten.
Patent DE-102019114622-A1 (DE)
Title: Erfassung und planare darstellung dreidimensionaler fahrspuren in einer strassenszene
Inventor: LEVI DAN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Fahrzeugsystem zum Navigieren des Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs. Das System umfasst einen Sensor und ein mehrschichtiges neuronales Faltungsnetzwerk. Der Sensor erzeugt ein Bild, das eine Straßenszene des Fahrzeugs anzeigt. Das mehrschichtige konvolutionelle Neuralnetzwerk erzeugt aus dem Bild über einen ersten Verarbeitungspfad mehrere Merkmalskarten, mindestens eine der Merkmalskarten auf eine definierte Ebene relativ zu einem definierten Koordinatensystem der Straßenszene zu projizieren, um mindestens eine projizierte Merkmalskarte zu erhalten, eine Faltung auf mindestens eine projizierte Merkmalskarte in einem zweiten Verarbeitungspfad anzuwenden, um eine endgültige Merkmalskarte zu erhalten, und um Fahrspurinformationen aus der endgültigen Merkmalskarte zu bestimmen. Ein Steuersystem passt den Betrieb des Fahrzeugs unter Verwendung der Fahrspurinformationen an.
Patent DE-102019115402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines Olefins
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: F25J3/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren (100, 200) zur Herstellung eines Olefins vorgeschlagen, bei dem einer Reaktoreinheit (10) ein Methan enthaltender Reaktionseinsatz zugeführt wird, bei dem in der Reaktoreinheit (10) ein Anteil des Methans in dem Reaktionseinsatz durch oxidative Kopplung umgesetzt wird, bei dem aus der Reaktoreinheit (10) ein Produktgemisch entnommen wird, bei dem unter Verwendung zumindest eines Anteils des Produktgemischs ein Rektifikationseinsatz gebildet wird, und bei dem der Rektifikationseinsatz einer Rektifikation in einer Rektifikationskolonne (51) unterworfen wird, wobei in der der Rektifikationskolonne (51) eine Sumpfflüssigkeit und ein Kopfgas gebildet werden, wobei ein erster Anteil des Kopfgases aus der Rektifikationskolonne (51) entnommen, entspannt und anschließend durch einen Kopfkondensator (54) der Rektifikationskolonne (51) geführt wird, und wobei mittels des Kopfkondensators (54) ein zweiter Anteil des Kopfgases kondensiert und auf die Rektifikationskolonne (51) zurückgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass eine erste Teilmenge des ersten Anteils des Kopfgases bei der Bildung des Reaktionseinsatzes verwendet wird, und dass eine zweite Teilmenge des ersten Anteils des Kopfgases rückverdichtet und danach mit dem ersten Anteil des Kopfgases vor dessen Entspannung vereinigt und/oder in die Rektifikationskolonne (51) eingespeist wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019115473-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Polarisationssteuerung unter Verwendung von Blindquellentrennung
Inventor: RAZZELL CHARLES JOHN
IPC: H04B10/61
Filed: 2019-06-07
Abstract: Analoge Signalverarbeitungssysteme und -verfahren verwalten die Polarisation in kohärenten optischen Empfängern, um die Notwendigkeit ultraschneller, leistungshungriger ADWs und DSPs zu beseitigen, die eine Digitalisierung des über die volle Bandbreite gehenden Signalweges erfordern und zu sperrigen und teuren Schaltkreisdesigns führen. Verschiedene Ausführungsformen einer analogen Polarisationskorrekturschaltung, die das Äquivalent zweier Matrixoperationen implementiert, indem variable und Verstärkungsfaktor-Eins-Verstärker kombiniert werden, um Polarisationen von Eingangssignalen auszurichten, um ein polarisationskorrigiertes Ausgangssignal zu generieren, das auf den Polarisations-Bezugsrahmen eines Empfängers ausgerichtet ist. Verschiedene Ausführungsformen verwenden BSS, um eine Polarisationssteuerung, einschließlich einer elektrooptischen Polarisationssteuerung, in einer Rückkopplungsschleife auszuführen und arbeiten ohne die Notwendigkeit eines Pilottons oder einer Startsequenz beim Feststellen des Polarisationszustands.
Patent DE-102019116492-A1 (DE)
Title: Dachhaltegriff
Inventor: STECK VOLKER
IPC: B60N3/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Dachhaltegriff für Fahrzeuge umfasst einen an einem Fahrzeugdach festlegbaren Träger (10, 20, 30, 40, 50), an dem ein Griffkörper (1) verschwenkbar gelagert ist, um zwischen einer Halteposition, in der ein Benutzer eine im Wesentlichen nach unten gerichtete Gewichtskraft auf den Griffkörper (1) ausübt, und einer Ausgangsposition, in der der Griffkörper (1) durch eine Feder in eine hochgeklappte Lage zu dem Fahrzeugdach verschwenkt ist, bewegbar ist, wobei an dem Träger (10, 20, 30, 40, 50) ein Aufprallschutz vorgesehen ist, mittels dem bei einem Aufprall auf den Griffkörper (1) der Griffkörper (1) zu dem Träger (10, 20, 30, 40, 50) hin bewegbar ist. Dadurch wird die Verletzungsgefahr für die Fahrzeuginsassen reduziert.