baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105683-U1 (DE)
Title: Schubkasteneinsatz
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Schubkasteneinsatz eines Schubkasten, aufweisend mehrere einen Schubkasteninnenraum in mehrere Fächer unterteilende Stege (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Stege (2, 3, 4) mindestens einen Schlitz (21, 31, 41) aufweist, der sich von einer Längskante (22, 23, 34, 35, 44, 45) bis mindestens zur Hälfte der Steghöhe (h) in den Steg (2, 3, 4) erstreckt, wobei jeweils zwei der Stege (2, 3, 4) im Bereich der Schlitze (21, 31, 41) ineinandergesteckt ein Unterteilungsgitter bilden.
Patent DE-202014001378-U1 (DE)
Title: Vernetzte Batterieladewächteranlage
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-02-13
Abstract: Vernetzte Batterieladewächteranlage, dadurch gekennzeichnet, dass dieselbe aus mehreren Batterieladewächtern, einem Master und einem Alarmmodul besteht, die durch eine Datenbusleitung vernetzt sind.
Patent DE-202014002218-U1 (DE)
Title: Universalöffner für Schraubverschlüsse und Kronenverschlüsse
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-03-12
Abstract: Der Universalöffner 1, bestehend aus dem Grundkörper 2 mit angebrachten Festbacke 22 und aus einem beweglichen Teil 3, der sich auf dem Grundkörper 2 des Universalöffners 1 mit der angebrachten beweglichen Backe 32 zeichnet sich damit aus, dass an der Oberseite des Grundkörpers 2 des Universalöffners 1 mit der Festbacke 22, Nuten in Zahnform 21 in minimalmöglichen Abständen und im rechten Winkel zu der Längsachse des Grundkörpers angebracht sind, gleichzeitig ist am einem Ende des Grundkörpers 2 des Universalöffners 1 mit einem Durchstecher 6 zum Durchstechen der Blechkonservendeckel, wenn nur der Inhalt ausgegossen werden soll, versehen und am anderen Ende des Grundkörpers 2 des Universalöffners 1 ist ein Öffner 5 zum Öffnen von Kronenverschlüssen angebracht und dass der bewegliche Teil 3 des Universalöffners 1, mit angebrachten, beweglichen Backe 32, gleichzeitig den Halter des Universalöffners 1 bildet und an seinem Ende mit einer Ausformung als Sperrklinke 31 so geformt ist, dass die Sperrklinkengröße der Größe der an der oberen Fläche des Grundkörpers 2, des Universalöffners 1 angebrachten Nuten in Zahnform 21 entspricht wobei dieser beweglicher Teil 3 an seinem Ende den Öffner 4 für Deckel Omnia beinhaltet.
Patent DE-202014005224-U1 (DE)
Title: Fahrradkette
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Fahrradkette umfassend: eine erste Außenverbindplatte, aufweisend eine erste Axialfläche und eine der ersten Axialfläche gegenüberliegende zweite Axialfläche, wobei die ersten Außenverbindplatte umfasst: einen ersten Endabschnitt, beinhaltend: eine erste Öffnung, welche eine erste Mittelachse aufweist; und zumindest einen abgeschrägten Abschnitt, welcher sich entlang einer ersten äußeren Peripherie des ersten Endabschnitts erstreckt, wobei die erste äußere Peripherie in Bezug zu einer Längsmittellinie der ersten Außenverbindplatte symmetrisch ist, der zumindest eine abgeschrägte Abschnitt in Bezug zu der Längsmittellinie der ersten Außenverbindplatte asymmetrisch ist und ausgestaltet ist, um an der ersten Axialfläche und an der ersten äußeren Peripherie bereitgestellt zu sein; einen zweiten Endabschnitt, welcher eine zweite Öffnung beinhaltet, die eine zweite Mittelachse aufweist; und einen Zwischenabschnitt, welcher den ersten Endabschnitt und den zweiten Endabschnitt miteinander verbindet.
Patent DE-202014010209-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem mit einem Gehäuse
IPC: G07G5/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Elektronisches Kassensystem (10) mit einem Gehäuse (12), mit mindestens einer in dem Gehäuse (12) angeordneten ersten Druckeinrichtung (13) zum Bedrucken eines zuführbaren Dokuments, insbesondere eines Rezepts, und mit mindestens einer in dem Gehäuse (12) angeordneten Datenverarbeitungseinrichtung (15) zur Ansteuerung der Druckeinrichtung (13), wobei das Gehäuse (12) ein erstes, insbesondere unteres, Gehäuseteil (12a) umfasst, an welchem mindestens ein Element aus der Gruppe der ersten Druckeinrichtung (13), der Datenverarbeitungseinrichtung (15) zumindest mittelbar angeordnet ist.
Patent DE-202014010842-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines kabelförmigen Gegenstandes sowie Verwendung
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-05-05
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten eines kabelförmigen ersten Gegenstandes (K), insbesondere eines Kabels, an einem zweiten, insbesondere zylinderförmigen, Gegenstand (T), wie einem Möbelstück, bevorzugt einem Tischbein, mit: einem Haltekörper (10) aus einem Kunststoffmaterial mit einem zur Aufnahme eines kabelartigen Gegenstandes zumindest abschnittsweise geöffneten Aufnahmekanal (12) sowie mit einer Anlagefläche (15) zum Anlegen an einer Außenfläche des zweiten Gegenstands (T), einem Magneten (20), der im Bereich der Anlagefläche (15) im Haltekörper (10) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (15) konkav gewölbt ist.
Patent DE-202014100101-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Zugfahrzeug, Kupplungssystem und Fahrzeugzug
IPC: B60D1/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Anhängerkupplung für ein Zugfahrzeug, insbesondere zum Verbinden des Zugfahrzeugs mit einem Anhänger, mit einem Kupplungsbolzen (4) zum Einhängen einer Anhängevorrichtung (9) des Anhängers, wie einer Deichsel (9) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (5) vorgesehen ist, die auf dem Kupplungsbolzen (4) sitzt und bei angehängter Anhängevorrichtung (9) zwischen der Anhängevorrichtung (9) und dem Kupplungsbolzen (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014100665-U1 (DE)
Title: Kühlregal
IPC: A47F3/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Kühlregal mit einer Bodengruppe (2), einer Rückwandgruppe (4), einer Dachgruppe (5) und Seitenwänden (3), mit denen ein Kühlraum unten, rückseitig, oben und seitlich begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3) an ihrem unteren Abschnitt mit unteren Halteelementen (31) und an ihrem oberen Abschnitt mit oberen Halteelementen (30) versehen sind, dass die den Seitenwänden (3) zugekehrten unteren seitlichen Ränder der Bodengruppe (2) mit an die unteren Halteelemente (31) angepassten Haltegegenelementen (200) versehen sind und die den Seitenwänden (3) zugekehrten oberen seitlichen Ränder der Dachgruppe (5) mit oberen Haltegegenelementen (500) versehen sind und dass die Seitenwände (3) unter Verbinden der unteren Halteelemente (31) mit den unteren Haltegegenelementen (200) und Verbinden der oberen Halteelemente (30) mit den oberen Haltegegenelementen (500) an den Seitenbereichen des Kühlregals (1) abnehmbar festgelegt sind.
Patent DE-202014103181-U1 (DE)
Title: Selbstspannende Matte
IPC: D06N7/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Matte, insbesondere für einen Kofferraumboden eines Kraftfahrzeugs, mit: – einer Hülle (10), die eine sich flächenmäßig erstreckende Oberseite (2) und eine sich entlang der Oberseite erstreckende Unterseite (3) aufweist, und – einer sich im Inneren der Hülle (10) befindenden Einlage, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einlage eine Spannvorrichtung (9) ist, die die Hülle (10) selbsttätig flächig aufspannt, und dass – die Hülle (10) eine Öffnung (11) aufweist, durch die die Spannvorrichtung (9) aus der Hülle (10) entnehmbar ist.
Patent DE-202014103348-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessender Sensor zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten
IPC: G01S17/88
Filed: 2014-07-21
Abstract: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor zur Abstandsbestimmung von Objekten (2) aufgrund der Lichtlaufzeit in einem Überwachungsbereich (4), mit einem Lichtsender (6) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls, einem Lichtempfänger (8) zum Erzeugen eines Empfangssignals (18) aus von Objekten (2) in dem Überwachungsbereich (4) remittiertem oder reflektiertem Sendelicht, einem A/D-Wandler (10) zum Abtasten des Empfangssignals und einer Auswerteeinheit (12) zum Auswerten des Empfangssignals (18), wobei die Sendelichtstrahlen zyklisch ausgesendet, und die Empfangssignale (18) zyklisch empfangen werden, wobei ein Speicher (14) vorhanden ist, um die Empfangssignale (18) abzuspeichern, wobei in dem Speicher (14) Referenzempfangssignale (20) abgespeichert sind, wobei die Auswerteinheit (12) dazu ausgebildet ist, die Empfangssignale (18) und die Referenzempfangssignale (20) zu vergleichen, wobei die Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Vergleich mindestens ein Objektfeststellungssignal an einem Signalausgang (16) auszugeben, wobei das Objektfeststellungssignal angibt, ob die Referenzempfangssignale (20) mit den Empfangssignalen (18) in einem Toleranzbereich übereinstimmen oder nicht, wodurch ein zulässiges Objekt (22) oder ein unzulässiges Objekt (24) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, in einem ersten Schritt durch Abtastung des Objekts (2) mit Vorabtastempfangssignalen (26) die Länge des Objektes (2) festzustellen, wobei das Objekt (2) an dem Sensor (1) vorbeibewegt wird und die Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, in einem zweiten Schritt durch Abtastung des Objektes (2) Referenzempfangssignale (20) einer Objektkontur, innerhalb der Länge des Objektes (2) festzustellen, wobei das Objekt (2) erneut an dem Sensor vorbeibewegt wird.
Patent DE-202014104508-U1 (DE)
Title: Schienengehäuse
IPC: H02B1/26
Filed: 2014-09-22
Abstract: Schienengehäuse zur Anordnung an einer Schiene (2), mit einem Gehäusekörper (3) und einer Schienenbefestigung (4), wobei der Gehäusekörper (3) aus einem Schichtpressstoff aus einem ungesättigten Polyesterharz und Glasfasergewebe besteht.
Patent DE-202014105244-U1 (DE)
Title: Brillenanordnung
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Brillenanordnung, die eine Fassung (1) aufweist, die zur Aufnahme von Brillengläsern (2) beidseitig jeweils mit einem Montageloch (11) versehen ist, wobei die beiden Montagelöcher (11) gegenüberstehend angeordnet sind, wobei die Fassung (1) am äußeren Ende des Montagelochs (11) eine Öffnung (111) aufweist, an deren oberen Ende die Fassung (1) mit einem vertieften Hohlraum (12), der konkav mit einer ersten Rastbohrung (122) ausgebildet ist, versehen ist, während eine Stufe (13) am unteren Ende der Öffnung (111) der Fassung (1) vorgesehen ist und in den vertieften Hohlraum (12) greifen kann, und wobei die Stufe (13) an einer der ersten Rastbohrung (122) entsprechenden Stelle mit einer zweiten Rastbohrung (132) versehen ist, und wobei die Fassung (1) beidseitig anliegend an dem vertieften Hohlraum (12) mit einem Verbindungsabschnitt (14) verbunden ist, der in einer Verbindungsbohrung (151) eines Positionierstücks (15) drehbar gelagert ist, und wobei das Positionierstück (15) mit einem an die erste und die zweite Rastbohrung (122, 132) angepassten Vorsatz (152) versehen ist.
Patent DE-202015000225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Spielabläufen im Dartspiel
IPC: A63F9/24
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorrichtung mit einer Zielscheibe, einer dazu in fester Position fixierten, auf den Spieler gerichteten Kamera, einer im Blickwinkel der Kamera befindlichen Abwurfmarkierung, einem im Blickwinkel der Kamera befindlichen Lichtumleitungssystem und einem Prozessor zur Verarbeitung der Zielscheibentreffer und Kameradaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwurfmarkierung über ein definiertes Farbkontrastmuster verfügt, durch dessen Analyse im Kamerabild über den Vergleich mit Sollwerten vom Prozessor die korrekte Entfernung zu Kamera und Zielscheibe, bzw. die Position eines Spielers auf oder vor der Abwurfmarkierung überprüfbar ist, und dass das Lichtumleitungssystem aus mindestens einem, vorzugsweise gewölbten Spiegel mit Halterung besteht, so dass es derart an der Vorrichtung fixiert werden kann, dass die Zielscheibe in einem bestimmten Ausschnitt des Kamerabildes sichtbar wird.
Patent DE-202015000442-U1 (DE)
Title: Prospekt-Spender, Prospekt-Nachschubgerät
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Prospektständer/Prospekt-Nachschubgerät zeichnet sich dadurch aus, dass eine horizontal liegende, bewegliche Fläche, durch mechanische Federkraft, entlang von vier Winkeln die an den Ecken angeordnet sind, nach oben bewegt wird. Diese Fläche fährt bis an die Oberfläche einer zweiten Platte hoch. Diese zweite Platte hat eine Aussparung in der Mitte und hat die Größe des zu befördernden Prospektmaterials.
Patent DE-202015000858-U1 (DE)
Title: Membranpumpenbetriebener Oberflächenabsauger für Aquarien + Gartenteiche
IPC: A01K63/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Membranpumpenbetriebener Oberflächenabsauger (im folgenden mOFA genannt) (, Seite 2) zur Reduzierung und Entfernung einer Kahmhaut in Aquarien und Teichen, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Membranpumpe entstandene Druckluft über einen Schlauch (1) mittels Ausströmerstein (2) in den aufsteigenden Teil (3) des mOFA geführt wird und die dort aufsteigende Luft einen Unterdruck im absteigenden Teil des mOFA entstehen lässt und somit Wasser zum Nachströmen zwingt.
Patent DE-202015003287-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für Klebefilm
IPC: B65H35/07
Filed: 2015-05-05
Abstract: Schneidevorrichtung für Klebefilm, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung an der vorderen Kante der Haftfläche 2 unten an beiden Seiten jeweils eine schräg gestellte Schneideklinge 3 aufweist, die den Schneidefilm beim Herunterführen auf die Haftfläche an beiden Seiten einschneidet.
Patent DE-202015004324-U1 (DE)
Title: Steuereinheit als Energieleitführung der BHKW Schwarmstromerzeugung und Verwendung
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Steuereinheit als Energieleitführung der BHKW Schwarmstromerzeugung und Verwendung dadurch gekennzeichnet, dass in die Primär sowohl Sekundärsteuereinheit der Energieleitführung alle Energieerzeugung sowie Energieverbrauchsanlagen zentral erfasst, optimiert und mit der größtmöglichen Effizienz verwertet und geregelt werden.
Patent DE-202015004654-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Hindurchführen einer Leitung durch ein Wand- oder Bodenelement
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-07-02
Abstract: Durchführung (1) zum Hindurchführen zumindest einer Leitung durch ein Wand- oder Bodenelement, mit einer Durchführungshülle (2), die zum Verbautwerden mit dem Wand- oder Bodenelement und zum Hindurchführen der Leitung durch das Wand- oder Bodenelement ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Durchführungshülle (2) eine Libelle (7, 30) zur Überprüfung einer lotrechten Ausrichtung der Durchführungshülle (2) zumindest mittelbar befestigt ist.
Patent DE-202015100691-U1 (DE)
Title: Mikrobarrierenkassettensystem
IPC: A61B19/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Mikrobarrierenkassettensystem (2) bestehend aus einem Oberteil (3) und einem mit dem Oberteil (3) lösbar verbindbaren Unterteil (4), wobei das Oberteil (3) mit Mediumaustauschsöffnungen (7) versehen ist und auf seiner Oberseite eine erste Befestigungsvorrichtung (5) aufweist, welche geeignet ist das Oberteil (3) lösbar an einem Sterilcontainer (1) zu befestigen und auf seiner Unterseite eine Vielzahl konzentrisch angeordneter erster Rippen (6) und eine zweite Befestigungsvorrichtung (8) aufweist um das Unterteil (4) lösbar mit dem Oberteil (3) zu verbinden und wobei das Unterteil (4) auf seiner Oberseite eine dritte Befestigungsvorrichtung (9) aufweist um das Unterteil (4) formschlüssig mit der zweiten Befestigungsvorrichtung (8) des Oberteils lösbar derart zu verbinden, dass im verbundenen Zustand von Oberteil (3) und Unterteil (4) ein durch die Mediumaustauschsöffnungen (7) des Oberteils (3) eindringendes Medium das Unterteil (4) durchströmen kann und wobei das Unterteil (4) auf seiner Oberseite außerdem eine Vielzahl konzentrisch angeordneter zweiter Rippen (10) aufweist die im verbundenen Zustand zwischen den ersten Rippen (6) des Oberteils (3) liegen.
Patent DE-202015101735-U1 (DE)
Title: CNC-Maschine
IPC: A61C5/77
Filed: 2015-04-09
Abstract: CNC-Maschine (1) mit – einer Werkzeughalterung (2) für ein Abtragwerkzeug (3), – einer Positionierungsvorrichtung (4) zur Positionierung der Werkzeughalterung (2), – einer Aufspannvorrichtung (14) für ein Dentalwerkstück (15) und – einer Steuervorrichtung (5), welche einen Betriebsmodus (B1) aufweist, in dem die Positionierungsvorrichtung (4) zum Durchführen eines Bearbeitungsvorganges ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steuervorrichtung (5) einen weiteren Betriebsmodus (B2) aufweist, in welchem die Positionierungsvorrichtung (4) für die Werkzeughalterung (2) und/oder die Aufspannvorrichtung (14) zur Durchführung eines Einfärbevorgangs mittels einer Einfärbevorrichtung (7) ansteuerbar ist.
Patent DE-202015102833-U1 (DE)
Title: Lade- und Wiederbereitstellungsstation für Elektro- und Hybrid UAVs
IPC: B64F1/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Ladestation für eines oder mehrere elektrische VTOL-Luftfahrzeuge, bestehend aus: einem Stützmast oder -gerüst; einer Landeplattform, die an dem genannten Stützmast oder -gerüst angebracht ist; einem Ladesystem verbunden mit einer Stromquelle zum Wiederaufladen und Kontrollieren der Batterien der genannten Luftfahrzeuge; einem Präzisionsandock- und Verankerungssystem, um die genannten Luftfahrzeuge zum Andocken auf der genannten Landeplattform zu leiten und um die genannten Luftfahrzeuge während des Aufladens in einer stabilen Position zu halten; einem elektrischen Verbindungssystem; einem Kommunikationssystem; und einem Präzisionspositioniersystem; wobei: das genannte elektrische Verbindungssystem nach der Landung automatisch eine elektrische Verbindung zwischen dem Luftfahrzeug und der Ladestation herstellt; das genannte Kommunikationssystem die Kommunikation zwischen der Ladestation und einer zentralen Kontrollstation sowie zwischen dem Luftfahrzeug bzw. der Drohne und der Ladestation herstellt; und das genannte Präzisionspositioniersystem eine Differential-GPS-Bodenstation beinhaltet.
Patent DE-202015105465-U1 (DE)
Title: Vertikutierer
IPC: A01B45/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vertikutierer (10), mit einer Arbeitswalze (12) zum Bearbeiten einer Bodenfläche und mit einer elektrischen Maschine zum Antreiben der Arbeitswalze (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Vertikutierer (10) eine Aufnahmeeinrichtung (26) mit einer Schnittstelle zum Aufnehmen und Kontaktieren wenigstens eines Akkupacks (28) aufweist, mittels welchem die elektrische Maschine mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-202015105709-U1 (DE)
Title: Entladevorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Ladefläche
IPC: B60P1/44
Filed: 2015-10-27
Abstract: Entladevorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Ladefläche (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen (11) zur Ablage auf der Ladefläche (21) vorhanden ist, wobei der Rahmen (11) mit wenigstens einem seitlich des Rahmens (11) und neben dem Fahrzeug (2) verlaufendem Gestänge (12, 13) verbunden ist, an welchem ein flächig ausgebildeter, auf dem Boden zu liegen kommender Überfahrfortsatz (14, 15) befestigt ist, wodurch ein darauf bewegtes Fahrzeug (2) durch dessen Rad bzw. Räder (22) der/die Überfahrfortsätz/e (14, 15) und damit das Gestänge (12, 13) und damit den Rahmen (11) zum Boden ortsfest hält, wodurch die Ladefläche (21) des Fahrzeugs relativ zum Rahmen (11) bewegbar ist.
Patent DE-202015106016-U1 (DE)
Title: Crash-Verriegelung
IPC: F16C29/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Teleskopschiene (1) mit  einer ersten Schiene (2) und  einer zweiten Schiene (3),  wobei die erste Schiene (2) und die zweite Schiene (3) in einer Auszugsrichtung (9) aus einer ersten Position in eine zweite Position linear gegeneinander verschiebbar aneinander gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Teleskopschiene (1) weiterhin eine Verriegelung (4) aufweist,  wobei die Verriegelung (4) umfasst  ein Anschlagelement an der ersten Schiene (3),  ein an der zweiten Schiene (2) aufgenommenes und gegenüber der zweiten Schiene (2) in der Auszugsrichtung (9) oder entgegen der Auszugsrichtung (9) bewegbares Massenelement (10, 19, 23, 28),  ein das Massenelement (10, 19, 23, 28) mit einer Federkraft federnd vorspannendes Federelement (13, 13‘) und  ein Verriegelungselement,  wobei die Federkraft eine Kraftrichtung in der Auszugsrichtung (9) oder entgegen der Auszugsrichtung (9) aufweist,  wobei das Massenelement (10, 19, 23, 28) entgegen der Federkraft aus einer Ruheposition in eine Auslöseposition bewegbar ist und  wobei durch eine Bewegung des Massenelements (10, 19, 23, 28) entgegen der Federkraft das Verriegelungselement derart aus einer entriegelten Position in eine verriegelnde Position bewegbar ist, dass das Verriegelungselement in der verriegelnden Position mit dem Anschlagelement in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202016003320-U1 (DE)
Title: Besen mit klappbarem Riegel
IPC: A46B7/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Besen mit aufklappbaren Riegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelbreite veränderbar ist. Der mit Borsten ausgestattete borstenbehaftete Riegel besteht aus einem großen und zwei durch Scharniere mit dem Hauptquerholz verbundenen kleineren Querhölzern, die arretierbar sind.
Patent DE-202016103075-U1 (DE)
Title: Tragbarer Klapptisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Tragbarer zusammenklappbarer multifunktionaler Tisch, umfassend eine Tischplatte (1) und an zwei Seiten unterhalb der Tischplatte angeordnete Tischbeine, wobei die vier Seiten der Tischplatte (1) vertikal nach unten verlaufend einen ersten parallelen Rillenseitenrand (2) und einen zweiten parallelen Rillenseitenrand (3) ausbilden, und wobei der erste parallele Rillenseitenrand (2) und der zweite parallele Rillenseitenrand (3) eine Aufnahmerille ausbilden, und wobei das Tischbein jeder Seite jeweils einen vertikalen Stangefuß (5), eine geneigte Faltstange (6) und eine Querdrehwellenstange (4) umfasst, und wobei die vertikalen Stangefüße (5) an beiden Enden der Querdrehwellenstange (4) angeordnet sind, und wobei ein Ende der geneigten Faltstange (6) am Tischbein einer Seite unmittelbar mit dem zweiten parallelen Rillenseitenrand (3) und das andere Ende mit dem vertikalen Stangefuß (5) derselben Seite verbunden ist, und wobei ein Ende der geneigten Faltstange (6) am Tischbein der anderen Seite über eine am zweiten parallelen Rillenseitenrand (3) angeordnete Trägerplatte (13) mit dem zweiten parallelen Rillenseitenrand (3) und das andere Ende mit dem vertikalen Stangefuß (5) derselben Seite verbunden ist, und wobei am ersten parallelen Rillenseitenrand (2) mindestens zwei Drehwellenhülsen (8) angeordnet sind, und wobei die Querdrehwellenstange (4) in der Drehwellenhülse (8) durchgehend aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiter eine erste Stützstange (1) umfasst, wobei die erste Stützstange eine Verbindungsstange (9) und eine an beiden Enden der Verbindungsstange (9) angeordnete Befestigungsplatte (10) umfasst, und wobei das andere Ende der Befestigungsplatte (10) mit einer Mittenposition des zweiten parallelen Rillenseitenrandes (3) verbunden ist und die Innenseite der Tischplatte (1) eng berührt.
Patent DE-202016105619-U1 (DE)
Title: Intelligenter Akkumulator
IPC: H01M10/46
Filed: 2016-10-07
Abstract: Akkumulator mit integriertem Energiemanagement, mit:  – mindestens einem wiederaufladbaren Energiespeicher;  – einer bidirektional wirkenden Spannungswandlereinrichtung, wobei eine Seite der bidirektional wirkenden Spannungswandlereinrichtung mit dem wiederaufladbaren Energiespeicher verbunden ist;  – einer Kontrolleinheit mit einer Recheneinheit, einem Speicherbereich und Kommunikationsmitteln, wobei;  die Kontrolleinheit in elektrischer und Datenkommunikation mit der Spannungswandlereinrichtung steht und wobei die Kontrolleinheit und/oder die Spannungswandlereinrichtung konfiguriert ist, Strom- und Spannungswerte auf den Verbindungen des Spannungswandlers zum Energiespeicher zu messen oder aufzuzeichnen und wobei die Kontrolleinheit so ausgelegt ist, dass sie bei einem vorgegebenen Triggersignal ein Formieren und ein Aging des Energiespeichers selbsttätig durchführt.
Patent DE-202017001851-U1 (DE)
Title: Portemonnaie Einlage zur Abschirmung von kontaktlosen Karten
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-04-07
Abstract: Einlage für das Geldscheinfach des Portemonnaies, welche das Auslesen von NFC/RFID Karten im Portemonnaie verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (1) nachträglich in das Geldscheinfach (3) des Portemonnaies (2) gelegt werden kann.