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Patent DE-102022117280-A1 (DE)
Title: Seitlich diffundierte Metall-Oxid-Halbleiter-Bauelemente mit einer dielektrischen Pufferschicht mit mehreren Dicken
Inventor: MUN NAMCHIL
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-07-12
Abstract: Strukturen für ein seitlich diffundiertes Metall-Oxid-Halbleiter-Bauelement und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für ein seitlich diffundiertes Metall-Oxid-Halbleiter-Bauelement. Die Struktur umfasst eine Driftwanne in einem Halbleitersubstrat, Source- und Drainbereiche in dem Halbleitersubstrat, eine dielektrische Gate-Schicht auf dem Halbleitersubstrat und eine dielektrische Pufferschicht auf dem Halbleitersubstrat über der Driftwanne. Die dielektrische Pufferschicht weist eine erste Seitenkante an dem Drain-Bereich, eine zweite Seitenkante an der dielektrischen Gate-Schicht, einen ersten Abschnitt, der sich von der zweiten Seitenkante zur ersten Seitenkante erstreckt, und mehrere zweite Abschnitte auf, die sich von der zweiten Seitenkante zur ersten Seitenkante erstrecken. Der erste Abschnitt weist eine erste Dicke auf und die zweiten Abschnitte weisen eine zweite Dicke auf, die geringer ist als die erste Dicke. Eine Gate-Elektrode umfasst entsprechende Abschnitte, die mit der dielektrischen Pufferschicht und mit der dielektrischen Gate-Schicht überlappen.
Patent DE-102022117692-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: SCHUHMACHER ANDRÉ
IPC: F16B15/00
Filed: 2022-07-14
Abstract: Verbindungselement (1) zur Verbindung von Bauteilen, wobei das Verbindungselement aus einem verrottbaren und/oder kompostierbaren und/oder einem nachwachsenden und/oder recyceltem Rohstoff gefertigt ist.
Patent DE-102022119709-A1 (DE)
Title: Sekundärelement und filtersystem
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D35/30
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sekundärelement (60) mit einer Längsrichtung (80) und zwei sich entlang der Längsrichtung (80) gegenüber liegenden Enden (62, 64), umfassend ein um die Längsrichtung (80) angeordnetes Filtermedium (66), wobei eines der Enden (64) offen und das gegenüberliegende Ende (62) mit einer geschlossenen Endscheibe (70) dicht abgeschlossen ist. Die Endscheibe (70) weist eine erste Verbindungseinrichtung (72) auf, die bei bestimmungsgemäßer Montage zum Zusammenwirken mit einer komplementären zweiten Verbindungseinrichtung (36) eines Mittelrohrs (30) eines Filtersystems (100) vorgesehen ist, um das Sekundärelement (60) auf dem Mittelrohr (30) zu fixieren. Die erste Verbindungseinrichtung (72) weist Rastelemente (74) mit nach radial innen gerichteten Rasthaken (76) auf, welche auf einem äußeren Umfang der Endscheibe (70) verteilt angeordnet sind, wobei das Filtermedium (66) die Rastelemente (74) umgibt.Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100).
Patent DE-102022119899-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines zu bearbeitenden Werkstücks
Inventor: ENTZMANN FRANK
IPC: F15B15/14
Filed: 2022-08-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Abstützung eines zu bearbeitenden Werkstücks (2) weist einen beweglichen Kolben (3) zur Anlage an dem Werkstück (2) und einen den beweglichen Kolben (3) aufnehmenden Zylinder (4) auf. Der Kolben (3) ist ohne Abdichtung gegenüber dem Zylinder (4) innerhalb des Zylinders (4) beweglich aufgenommen. Der Kolben (3) wirkt ohne Vorhandensein eines Federelements auf das Werkstück (2).
Patent DE-102022121696-A1 (DE)
Title: Drahtloses Modem mit per Software konfigurierbaren Mehrantennenports
Inventor: SREENIVASAREDDY MADHUKIRAN
IPC: H04B7/06
Filed: 2022-08-26
Abstract: Eine drahtlose Modem-Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Sendeempfängern, eine Mehrzahl von Antennenports, eine Mehrzahl von RF-Multiplexern und eine Mehrzahl von Schaltern. Jeder Sendeempfänger ist ausgebildet, ein Radiofrequenz- (RF-) Signal in einem spezifischen Frequenzband zu verarbeiten. Jeder Antennenport ist mit einer von einer Mehrzahl von Antennen gekoppelt. Jeder RF-Multiplexer ist ausgebildet, ein über einen gemeinsamen Port des RF-Multiplexers empfangenes RF-Signal basierend auf einem Frequenzband des RF-Signals auf einen der frequenzspezifischen Ports des RF-Multiplexers aufzuteilen und über die frequenzspezifischen Ports empfangene RF-Signale in den gemeinsamen Port zu kombinieren, wobei der gemeinsame Port jedes RF-Multiplexers mit einem der Antennenports gekoppelt ist. Jeder Schalter ist durch Software konfigurierbar, um einen der Sendeempfänger mit einem der Antennenports zu koppeln.
Patent DE-102022128857-A1 (DE)
Title: Kantenausgerichtete vorlagenstruktur für integrierte-schaltung-gehäuse
Inventor: MALLIK DEBENDRA
IPC: H01L23/16
Filed: 2022-10-31
Abstract: Integrierte Schaltungsbaugruppen können auf Waferebene gefertigt werden, wobei eine Basisvorlage mit mehreren Öffnungen ein Basissubstrat, wie etwa einen Die-Wafer, bedecken kann, wobei das Basissubstrat mehrere darin gebildete erste integrierte Schaltungsvorrichtungen aufweist und wobei mindestens eine zweite integrierte Schaltungsvorrichtung durch eine jeweilige Öffnung in der Basisvorlage elektrisch mit einer entsprechenden ersten integrierten Schaltungsvorrichtung verbunden ist. Dementsprechend werden, wenn das Basissubstrat und die Basisvorlage in einzelne integrierte Schaltungsbaugruppen vereinzelt werden, die einzelnen integrierten Schaltungsbaugruppen jeweils eine erste integrierte Schaltung aufweisen, die mit einem vereinzelten Teil der Basisvorlage kantenausgerichtet ist. Der vereinzelte Teil der Basisvorlage kann einen verbesserten thermischen Pfad, eine verbesserte mechanische Festigkeit und/oder elektrische Pfade für die einzelnen integrierten Schaltungsbaugruppen bereitstellen.
Patent DE-102022200465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts
Inventor: SCHNITZER FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts angegeben, insbesondere Bodenreinigungsgerät wie einen Saug- und/oder Kehrroboter, bei dem einem Nutzer ein Entleeren eines Staubsammelbehälters als notwendig angezeigt wird, sobald ein Zähler einen vorbestimmten Schwellwert übersteigt, wobei der Zähler bei einer Reinigungsfahrt in einem Reinigungsmodus aktiviert wird, und eine Schrittweite, mit der ein Zahlenwert des Zählers hochgezählt wird, abhängig ist von zumindest einem Faktor (FM, FB, FF, FV, FT, FA, FZ, FH), der bestimmt wird von Geräteeinstellungen, Reinigungsverhalten, Reinigungsprogramm, Nutzerangaben und/oder Beschaffenheit einer zu reinigenden Bodenfläche.
Patent DE-102022201594-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpfadgenerierungsverfahren, Fahrzeugpfadgenerierungsvorrichtung, Fahrzeug und Programm
Inventor: TAKAKI KAZUSHIGE
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-02-16
Abstract: Problem
 Das angemessene Festlegen eines Pfads, durch den das Vermeiden eines Hindernisses ermöglicht wird.
 Mittel zur Lösung
 Ein Pfadgenerierungsverfahren schließt Folgendes ein: Erfassen von Informationen über eine Position eines Fahrzeugs; Erfassen von Informationen über eine Zielposition des Fahrzeugs; Erfassen von Informationen über eine Position eines Hindernisses; Festlegen einer Beschränkungsbedingung, damit das Fahrzeug bei jedem der vorhergesagten Schritte nicht auf das Hindernis trifft, basierend auf der Position des Fahrzeugs, einer Größe des Fahrzeugs und der Position des Hindernisses; und Berechnen eines Bewegungspfads des Fahrzeugs durch Optimierungsberechnung basierend auf der Beschränkungsbedingung und einer Bewertungsfunktion, bei der ein Punktwert umso höher wird, je kleiner eine Abweichung zwischen der Position des Fahrzeugs bei jedem der vorhergesagten Schritte und der Zielposition wird.
Patent DE-102022202139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: BERKEL FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern eines Fahrzeugs (201), umfassend:Bestimmen (101) wenigstens einer Fahrtrajektorie (s1, s2, s4, s5) wenigstens eines auf einer Fahrbahn (207, 209) fahrenden weiteren Fahrzeugs (202);Berechnen (103) einer Fahrtrajektorie (s3) des Fahrzeugs (201) unter Berücksichtigung der wenigstens einen Fahrtrajektorie (s1, s2, s4, s5) des weiteren Fahrzeugs (202); undAnsteuern (105) des Fahrzeugs (201) entsprechend der berechneten Fahrtrajektorie (s3).
Patent DE-102022202724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freigeben einer zumindest teilautomatisiert geführten Fahrt eines Kraftfahrzeugs innerhalb einer Infrastruktur, umfassend die folgenden Schritte:
 Ermitteln zumindest eines fahrrelevanten Parameters für eine zumindest teilautomatisiert geführte Fahrt des Kraftfahrzeugs innerhalb der Infrastruktur basierend auf einer von einer Startposition der Infrastruktur zu einer Zielposition der Infrastruktur führenden Route,
 Empfangen von Umfeldsignalen, welche ein Umfeld des Kraftfahrzeugs beschreiben,
 Prüfen des zumindest einen fahrrelevanten Parameters auf Kollisionsfreiheit basierend auf den Umfeldsignalen,
 Freigeben einer basierend auf dem zumindest einen fahrrelevanten Parameter zumindest teilautomatisiert geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs innerhalb der Infrastruktur basierend auf dem Prüfen des zumindest einen fahrrelevanten Parameters auf Kollisionsfreiheit.
 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102023114236-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: IMANISHI YOSHIO
IPC: F16D13/70
Filed: 2023-05-31
Abstract: Es soll eine Vergrößerung einer axialen Dimension eines Druckglieds erreicht werden. Die vorliegende Kupplungsvorrichtung (100) hat einen ersten Rotor (4), eine Stützplatte (6), einen zweiten Rotor (3), ein Kupplungsteil (5) und ein Druckglied (9). Der erste Rotor (4) weist eine Mehrzahl von Säulenbereichen (42) und eine Mehrzahl von Raumabschnitten auf. Die mehreren Raumabschnitte durchgreifen den Rotor (4) in einer axialen Richtung und sind in einer Umfangsrichtung jeweils zwischen einem jeweiligen benachbarten Paar der mehreren Säulenbereiche (42) angeordnet. Die Stützplatte (6) ist an einem distalen Ende jedes der mehreren Säulenbereiche (42) befestigt. Der zweite Rotor (3) hat einen Haltebereich (33), der in jedem der mehreren Raumabschnitte angeordnet ist. Das Kupplungsteil (5) ist zwischen dem ersten Rotor (4) und dem zweiten Rotor (3) angeordnet. Das Druckglied (9) hat ein erstes Ende (91) und ein zweites Ende (92). Das erste Ende (91) befindet sich in Kontakt mit der Stützplatte (6). Das zweite Ende (92) ist durch den Haltebereich (33) gehalten.
Patent DE-102023114335-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit mehrschichtiger wärmeenergieübertragungsbaugruppe und wärmeenergieübertragungsverfahren
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: H01M10/655
Filed: 2023-05-31
Abstract: Eine Batteriepackbaugruppe beinhaltet einen Zellenstapel, der eine Vielzahl von Batteriezellen, die entlang einer Achse verteilt ist, und eine Vielzahl von Wärmeenergieübertragungsbaugruppen, die entlang der Achse verteilt ist, aufweist. Jede Wärmeenergieübertragungsbaugruppe ist zwischen axial benachbarten Batteriezellen innerhalb der Vielzahl von Batteriezellen angeordnet. Jede Wärmeenergieübertragungsbaugruppe beinhaltet eine erste Lage und eine zweite Lage, die eine Isolierschicht einschließen. Die Batteriepackbaugruppe beinhaltet ferner eine Kühlmittelplattenbaugruppe und eine Basislage, die zwischen der Kühlmittelplattenbaugruppe und dem Zellenstapel eingeschlossen ist. Die Basislage ist dazu konfiguriert, Wärmeenergie von der ersten Lage und der zweiten Lage an die Kühlmittelplattenbaugruppe zu kommunizieren.
Patent DE-102023119788-A1 (DE)
Title: Dimensional anpassbare extrakorporale Lebenserhaltungskanüle
Inventor: LINEHAN MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2023-07-26
Abstract: Eine Kanüle für ein ECLS-System kann ein rohrförmiges Element und eine betätigbare Struktur umfassen. Die betätigbare Struktur kann auf einen externen Stimulus reagieren, so dass sich ein Innendurchmesser des rohrförmigen Elements ändert, wenn sich der externe Stimulus ändert. Ein System kann die Kanüle und eine Steuerung umfassen, die in elektrischer Verbindung mit der betätigbaren Struktur steht. Die Steuerung kann benutzerkonfigurierbar sein, um einen gewünschten Wert für einen Innendurchmesser des rohrförmigen Elements einzustellen. Ein Verfahren zum Verbinden des Gefäßsystems eines Patienten mit einem ECLS-System kann das Vorschieben einer Zuführungshülle in das Gefäßsystem, das Bewegen der Zuführungshülle relativ zur Kanüle, um die Kanüle im Gefäßsystem freizulegen, und das Verschieben der betätigbaren Struktur von einer ersten Konfiguration in eine zweite Konfiguration umfassen, während sich wenigstens ein Teil der Kanüle im Gefäßsystem befindet, um den Innendurchmesser des rohrförmigen Elements zu ändern.
Patent DE-102023203802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Bordnetzes
Inventor: SARFERT CHRISTEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Bordnetzes (50) vorgeschlagen, bei dem in einem Bordnetzkanal (52, 54) des Bordnetzes (50) die Komponententemperatur (62) einer Komponente (56) in dem Bordnetzkanal (52, 54), die Umgebungstemperatur (66) der Komponente (56) und der Strom (70), der durch die Komponente (56) fließt, ermittelt werden, und dann, wenn eine Überlast der Komponente (56) erkannt wird,- ein Zeitraum (72) bis zur Überlastung der Komponente (56) berechnet wird, wobei ein Wärmeeintrag (Pein) in die Komponente (56) und ein Wärmeverlust (Paus) der Komponente (56) zur Ermittlung des Zeitraums (72) bis zur Überlastung der Komponente (56) herangezogen werden.
Patent ES-387396-A2 (ES)
Title: A method of treating packaging materials to prevent discoloration
IPC: B65D65/42
Filed: 1970-12-29
Abstract: A method of treating packaging materials is disclosed wherein cartonboard or wrappers are treated with a boron-containing compound to prevent discoloration by the contents of the package.
Patent ES-458395-A2 (ES)
Title: Forehearth for glass furnace
IPC: H05B3/03
Filed: 1977-05-03
Abstract: A forehearth for a glass furnace includes a roof having a plurality of longitudinal ridges depending therefrom. These define a central longitudinal channel lengthwise of which a current of cooling air flows between inlet and outlet ports to cool the central, hottest portion of the stream of glass in the forehearth, and side channels which serve to reheat the side portions of the stream of glass. A plurality of longitudinally spaced electrodes are suspended from the portions of the roof over the side channels and are inserted in the molten glass to directly heat the side portions. Advantageously the electrodes in one side channel are energized in pairs independently of the electrodes in the other side channel. Preferably the electrode assemblies are mounted in apertures extending through the roof. Molybdenum electrodes with air cooled tubular holders encircled by refractory tubes and isolated from ambient air are described.
Patent AT-513192-A2 (AT)
Title: Schließzylinder
IPC: E05B9/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (1), umfassend entweder zwei Gehäuseteile(2, 3) oder einen Gehäuseteil (2) und einen Montageteil, wobei jedes Gehäuseteil (2, 3)zur Aufnahme eines Zylinderkerns (S) ausgeführt ist und die zwei Gehäuseteile (2, 3)oder der Gehäuseteil (2) und das Montageteil (4) über eine Verbindungsbrücke (6)verbunden sind, wobei die Verbindungsbrücke (6) einen ersten Profilteil (7) zurHalterung des ersten Gehäuseteils (2) oder des Montageteils und einen zweitenProfilteil (9) zur Halterung des zweiten Gehäuseteils (3) oder des Montagetells umfasst,wobei die beiden Profilteile (7, 9) über einen radial abstehenden Stegteil (11)miteinander verbunden sind und die Profilteile (7, 9)der Verbindungsbrücke (6)kreisförmige oder im Wesentlichen halbkreisförmige Aufnahmebereiche aufweisen, dierelativ zum äußeren Umfang der Profilteile (7, 9) exzentrisch angeordnet sind.
Patent CH-712232-A2 (CH)
Title: Système à goupilles rétractables pour attacher un bracelet à une montre.
Inventor: CÔME CORMAILLE DE VALBRAY
IPC: A44C5/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Le système (1) de fixation d’un élément variable, comme un bracelet, à un objet fixe, comme un boîtier de montre, comprend au moins deux goupilles (4, 4´) rétractables, deux leviers rotatifs (6, 6´) indépendants l’un de l’autre, le mouvement des leviers (6, 6´) déplaçant les goupilles (4, 4´) dans une position déployée permettant la solidarisation de l’élément variable à l’objet fixe, ou dans une position rétractée permettant la désolidarisation de l’élément variable de l’élément fixe. La rotation des leviers (6, 6´) est provoquée par le déplacement d’un curseur (10) et le système comprend en outre un mécanisme de verrouillage (12, 12´) pour maintenir les leviers dans une position correspondant à une position rétractée des goupilles (6, 6´).
Patent CH-710817-A2 (CH)
Title: Mouvement horloger à régulateur résonant à interaction magnétique.
Inventor: MATHIAS BUTTET
IPC: G04B17/20
Filed: 2015-03-04
Abstract: L’invention a pour objet un régulateur oscillant pour pièce d’horlogerie comportant au moins deux systèmes oscillants (20, 30) résonants, muni chacun d’au moins un composant magnétique (25, 35), adapté pour interagir et échanger d’énergie lors de leurs oscillations. Les axes (22, 32) d’au moins deux systèmes oscillants (20, 30) présentent une orientation différente.
Patent CH-716175-A2 (CH)
Title: Turbolader und Träger zur Anbindung einer Baugruppe an einen Turbolader.
Inventor: STEFFEN BRAUN
IPC: F02C6/12
Filed: 2020-03-18
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums, mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung von in der Turbine bei Entspannung des ersten Mediums gewonnener Energie, mit einem Lagergehäuse zur Verbindung eines Turbinengehäuses der Turbine mit einem Verdichtergehäuse des Verdichters, mit einer am Turbinengehäuse oder Verdichtergehäuse oder Lagergehäuse montierten Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe direkt oder indirekt mit Hilfe eines Trägers (2) über Abschnitte (4) der Baugruppe oder des Trägers (2) an Anbindungsbereichen (11) des Gehäuses (1) montiert ist, wobei die Abschnitte (4) der Baugruppe oder des Trägers (2) in Ausnehmungen (12), die an den Anbindungsbereichen (11) des Gehäuses (1) ausgebildet sind, formschlüssig geführt sind.
Patent CH-706232-A2 (CH)
Title: Adjustment and control device for activating different features of watch, has push-button arranged coaxially in crown, and including actuation head accessible from outside case and axially displaceable to enable switching functions
Inventor: REGINELLI SANDRO
IPC: G04B3/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: The device (7) has a mounting unit for mounting the device on a case (2) of a watch (1). An adjusting crown (8) is axially movable relative to the case between a rest position and an active position. A push-button (9) arranged in the crown includes an actuation head accessible from outside the case and axially displaceable to enable switching functions. The active position of the crown is an unstable position obtained by axial displacement of the crown in a direction of the case and against a restoring force of a spring resting on the crown and the case or an integral part of the case.
Patent CH-714836-A2 (CH)
Title: Mécanisme de transmission d'horlogerie avec fonction d'embrayage et de débrayage.
Inventor: ALAIN ZAUGG
IPC: G04F7/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: L’invention concerne un mécanisme de transmission (100) d’horlogerie, à mécanisme différentiel (10) avec des entrées ou sorties comportant un premier mobile (1) coopérant avec un premier rouage et un deuxième mobile coopérant avec un deuxième rouage, ce mécanisme différentiel (10) reliant cinématiquement les premier mobile (1) et deuxième mobile en position d’embrayage, et les désolidarisant en position de débrayage, le premier mobile (1) portant un mobile satellite (3) qui engrène avec une denture d’un arbre (5) solidaire en rotation du deuxième mobile, et avec une couronne (6) constituant une autre entrée ou sortie du mécanisme différentiel (10), lequel comporte des moyens de commande (20) agencés pour bloquer ou libérer ladite couronne (6) pour réaliser l’embrayage, ou le débrayage, selon la position imprimée aux moyens de commande (20) par un sélecteur (30), agencé pour coopérer avec un actionneur d’un mouvement d’horlogerie, ou pour être manœuvré par un utilisateur. L’invention concerne le domaine des chronographes et des mécanismes de remontage et mise à l’heure.
Patent CH-719813-A2 (CH)
Title: Dispositif de fixation pour la fixation amovible d'un élément de bracelet sur une boite de montre et élément de bracelet comprenant le dispositif de fixation
Inventor: CÔME CORMAILLE DE VALBRAY
IPC: A44C5/14
Filed: 2022-06-24
Abstract: Dispositif de fixation (100) comprenant un élément de bracelet (10) destiné à être fixé sur un bracelet et comportant un logement d'élément de bracelet (11); et un connecteur (20) destiné à être fixé sur une boite de montre (50) et comportant un élément en saillie (21) configuré pour coopérer avec le logement d'élément de bracelet (11) de manière à empêcher le mouvement de l'élément de bracelet (10) dans toutes les directions à l'exception d'un degré de liberté en translation dans une direction longitudinale (A 10 ) permettant le dégagement ou l'engagement de l'élément en saillie (21) par rapport au logement d'élément de bracelet (11). Un mécanisme de verrouillage comporte un verrou (30) s'étendant le long de la direction transversale (A 20 ) et est configuré pour être déplaçable entre une position verrouillée, dans laquelle le verrou (30) vient en prise avec l'élément de bracelet (10), empêchant ladite translation du logement d'élément de bracelet (11) le long de l'élément en saillie (21), et une position déverrouillée, permettant ladite translation.
Patent CH-703308-A2 (CH)
Title: Component structure for decorative surface on wall, is formed by mineral layer and foam layer, where mortar layer is formed on outer side, and foam layer is connected with mineral layer by adhesive
Inventor: STASIO MICHELE DI
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-06-01
Abstract: The component structure is formed by a mineral layer (1) and a foam layer (2), where a mortar layer (4) is formed on an outer side. The foam layer is connected with the mineral layer by an adhesive (3). The mortar layer has a synthetic resin mortar. A fabric layer (5) is formed in a plane with the mortar layer.
Patent CH-711234-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Belastungstests für Patientenlifter mit Tragetuch in einem Arbeitsgang.
Inventor: RALF ANDEREGG
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-06-21
Abstract: Eine Personenattrappe (A) respektive ein puppenähnlicher Testkörper (A) wird in das am Lifter hängende Tragetuch (C) gesetzt und wie der eigentliche Patient positioniert. Von unten her werden Zugbänder (D) von den beiden Fahrwerkschenkeln (E) des Lifters bis zu einer Hängewaage (F) montiert. Von oben werden an der im Gurt hängenden Vorrichtung (A) ebenfalls Zugbänder (D) bis zur Waage (F) unterhalb des Tragetuchs (C) montiert. Zentral hängt also jetzt die Waage (F) zwischen Fahrwerkschenkeln (E) und Tragegurt. Nun wird die gesamte Last am Lifter (B) mit der gewöhnlichen Lifterbetätigung durch den eingebauten Elektromotor vorerst straff gezogen. An der Waage wird nun die Tara genullt. Mit der Bedienung des Lifters wird nun die gesamte Last auf das vom Lifterhersteller und Tragegurt angegebene zulässige Maximalgewicht unter ständiger Kontrolle der Waage auseinandergezogen. Sobald das zulässige Maximalgewicht des Systems erreicht ist, wird auf ebendiesem Stand verweilt. Normalerweise ergibt sich das komplette Liftersystem während der enormen mechanischen Belastung noch um einige Kilogramme. Bedarfsmässig wird das Gewicht in einem zweiten Zug also noch mal auf das Maximalgewicht nachgezogen. Dort wird dann normalerweise zwei Minuten verweilt. Anschliessend wird das System entlastet und alle geprüften Teile auf allfällige Belastungsschäden untersucht. So wie die Teile zum Belastungstest montiert wurden, werden diese jetzt nach und nach wieder demontiert.