baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001800-B4 (DE)
Title: Optisches Beleuchtungssystem und Anzeigevorrichtung vom Projektionstyp
Inventor: HIBI TAKETOSHI
IPC: G03B21/14
Filed: 2004-01-05
Granted: 2012-11-22
Abstract: Ein optisches Beleuchtungssystem zum Leiten eines von einer Lichtquelle (1) emittierten Lichts zu einem zu beleuchtenden Gegenstand (5) entlang eines optischen Pfades enthält einen ersten reflektierenden Spiegel (4), der einen Teil eines Lichts reflektiert, das sich in einer Vorwärtsrichtung entlang des optischen Pfades von der Lichtquelle weg bewegt, und einen zweiten reflektierenden Spiegel (3), der einen Teil eines Lichts reflektiert, das von dem ersten reflektierenden Spiegel reflektiert wurde und sich in einer Rückwärtsrichtung entlang des optischen Pfades zur Annäherung an die Lichtquelle bewegt. Der erste reflektierende Spiegel hat eine Öffnung (14), die einer Lichteintrittsfläche (5a) des zu beleuchtenden Gegenstands zugewandt ist, und der zweite reflektierende Spiegel hat ein Fenster (13), das dem von der Lichtquelle emittierten Licht ermöglicht, durch es hindurchzugehen, wodurch ein optischer Hohlraum (C1) durch den ersten und den zweiten reflektierenden Spiegel gebildet ist.
Patent DE-102004004926-B4 (DE)
Title: Steuerungsmodul für eine Faden-Aufwickelvorrichtung
Inventor: TRAUB DIETMAR
IPC: B65H54/28
Filed: 2004-01-31
Granted: 2008-06-05
Abstract: Steuerungsmodul
für eine
Aufwickelvorrichtung (10) zum Aufwickeln eines Fadens (11), wobei die
Aufwickelvorrichtung (10) einen durch einen Drehantrieb (16, 16')
antreibbaren, um eine Drehachse (14) rotierbaren Spulenträger (15),
auf den der Faden (11) zu einer durch eine Abwicklungsvorrichtung
abwickelbaren Kreuzwickelspule (12) aufwickelbar ist, und eine entlang
der Drehachse (14), die eine Längsachse
(18) der Kreuzwickelspule (12) bildet, längsbewegliche, durch einen
Längsantrieb
(20) antreibbare Fadenführungseinrichtung
(17) zum Führen
des Fadens (11) entlang der Drehachse (14) aufweist, so dass der
Faden (11) bei rotierendem Spulenträger (15) zu einer Kreuzwickelspule
(12) aufwickelbar ist, und wobei das Steuerungsmodul zum Steuern
des Drehantriebs (16, 16') und des Längsantriebs (20) ausgestaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Optimierung von Belastungen
am Faden (11), die beim Abwickeln des Fadens (11) von der Kreuzwickelspule
(12) an der Abwicklungsvorrichtung auftreten, die Steuerungseinrichtung
zur Ansteuerung des Drehantriebs (16, 16') und des Längsantriebs
(20) anhand eines mathematischen Modells ausgestaltet ist, das mindestens...
Patent DE-102004013307-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem Druckbegrenzungsventil
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M1/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (30) mit einem Förderraum (60), welcher saugseitig über ein Saugventil (34) mit einer Niederdruck-Kraftstoffleitung (22) verbunden ist und welcher druckseitig über einen Hochdruck-Anschluss (63) mit einer Hochdruck-Kraftstoffleitung (42) verbunden ist, wobei zwischen dem in einem Gehäuse (58) angeordneten Förderraum (60) und dem flüssigkeitsdicht mit dem Gehäuse (58) verbundenen Hochdruck-Anschluss (63) ein Rückschlagventil (44) und ein parallel zu dem Rückschlagventil (44) geschaltetes Druckbegrenzungsventil (56) angeordnet sind, wobei das Druckbegrenzungsventil (56) in einer Sackloch-Bohrung (69) des Gehäuses (58) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sackloch-Bohrung (69) von einem von dem Hochdruck-Anschluss (63) und dem Gehäuse (58) begrenzten Raum (68) ausgeht. (2)
Patent DE-102004017974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung dreidimensional profilierter Oberflächen von Straßenbelägen
Inventor: BARTHEL JOERG
IPC: E01C19/43
Filed: 2004-04-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung strukturierter Oberflächen (6) von Straßenbelägen, umfassend
einen Rahmen (1) mit einer Antriebseinheit als hydraulischer, elektrischer
oder Verbrennungsmotor, einen ersten Walzenkörper (2), der durch die Antriebseinheit
und über
ein Kraftübertragungsglied
(12) antreibbar ist, einen zweiten Walzenkörper (3), eine zwischen dem
ersten Walzenkörper (2)
und dem zweiten Walzenkörper
(3) angeordnete Spannwalze (4), wobei der erste Walzenkörper (2),
der zweite Walzenkörper
(3) und die Spannwalze (4) achsparallel zueinander auf dem Rahmen
(1) angeordnet sind, und ein endloses, flexibles Schablonenband
(5), das um den ersten Walzenkörper
(2), die Spannwalze (4) und den zweiten Walzenkörper (3) herum verlaufend angeordnet
ist, der Rahmen (1) ein Fahrwerk (11) aufweist, das durch die Antriebseinheit
antreibbar ist und welches sich neben der Oberfläche (6) des Straßenbelagmaterials
abstützt,
wobei der erste Walzenkörper
(2) und der zweite Walzenkörper (3)
und die Spannwalze (4) so angeordnet sind, dass das Schablonenband
(5) zwischen dem ersten Walzenkörper (2)
und der Spannwalze...
Patent DE-102004021918-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Materials
Inventor: SALAMON MARCEL
IPC: B23K26/14
Filed: 2004-05-04
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Trennen eines Oberflächenmaterials eines Bauteils für ein Kraftfahrzeug, bei dem das Oberflächenmaterial mit Hilfe eines durch eine Lichtaustrittsöffnung austretenden Laserstrahl (3) getrennt wird, indem ein Laserspot, in welchem der Laserstrahl (3) auf das Oberflächenmaterial trifft, entlang einer Trennlinie in einer Vorschubrichtung geführt wird, wodurch entlang einer hierdurch gebildeten Trennfuge (7) getrennte Abschnitte (2a, 2b) des Oberflächenmaterials mit einer Trennkante (8; 9) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennkante (8; 9) eines oder aller getrennten Abschnitte (2a, 2b) und gegebenenfalls zu der Trennkante (8; 9) benachbarte Bereiche des Oberflächenmaterials zumindest teilweise versiegelt werden, indem eine Wärmebehandlung ausgeführt wird, bei der ein durch eine Gasaustrittsöffnung austretendes und erhitztes Gas (10) auf die Trennkante (8; 9) geblasen wird.
Patent DE-102004024419-B4 (DE)
Title: Nahrungsmittelprodukt, insbesondere ein Wurstprodukt, Anordnung und Verfahren zu dessen Herstellung sowie Hülle des Produktes
Inventor: FOEGLER JENS
IPC: A22C11/02
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-10-09
Abstract: Anordnung
zur Herstellung von Nahrungsmittelprodukten (4) mit pastösem Füllgut, insbesondere
von Würsten,
mit einer Hülle
(10), in die Füllgut über ein
Füllrohr
(8) einer Fülleinrichtung
(6) einfüllbar
ist, wobei der sich füllende
Hüllenbereich
weiteres Hüllenmaterial (10)
von einem Vorrat (14) nachzieht, mit einer Sensoreinrichtung (20),
die an der Hülle
(10) in Abständen
wiederkehrende Markierungen (16, 16') jeweils bei Erreichen einer
Aktivierungsposition erkennt, wodurch die Sensoreinrichtung (20)
ein Aktivierungssignal abgibt, und mit einer Schließvorrichtung
(36), die nach Abschluß des
Einfüllens einer
Endfüllmenge
das Ende (34) der zuvor befüllten
sowie den Anfang (12) der als nächstes
zu füllenden
Hülle (10)
verschließt,
gekennzeichnet durch eine Feststellbremse (24), die eine das Nachziehen
der Hülle
(10) vollständig verhindernde
Stoppstellung einnehmen kann, und eine erste Verbindung (22) zwischen
der Sensoreinrichtung (20) und der Feststellbremse (24), über die
die Feststellbremse (24) durch das Aktivierungssignal veranlaßt wird,
die Stoppstellung solange einzunehmen, bis die Fülleinrichtung (6) der Feststellbremse...
Patent DE-102004028824-B4 (DE)
Title: Gerät mit einer innerhalb eines Ventilators oder eines Elektromotors integriert angeordneten Steuerelektronik
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: F04D25/06
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Gerät mit einer
innerhalb eines Ventilators (1) oder eines Elektromotors (2) integriert
angeordneten Steuerelektronik (6) und einer drahtlosen Verbindung zur Übertragung
von Datensignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Datensignale
zu/von der integrierten Steuerelektronik (6) über eine nach außen in einen
Umgebungsbereich führende
Lichtleitverbindung (20) mittels einer am innenseitigen Ende der
Lichtleitverbindung (20) angekoppelten Infrarot-Schnittstelle (18) zu einer von dem
Umgebungsbereich sichtbaren optischen Schnittstelle am außenseitigen
Ende der Lichtleitverbindung (20) uni- oder bidirektional übertragen
werden.
Patent DE-102004033458-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Verbinden von flächenförmig verlegten Paneelen
Inventor: GROHS ALEXANDER P
IPC: E04F13/08
Filed: 2004-07-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einrichtung
zum lösbaren
Verbinden von flächenförmig verlegten
Paneelen, mit einer an den jeweiligen Stirnseiten der Paneele angeordneten
Nut- respektive Federanordnung und einem teilbaren Koppelmittel mit
Mitteln zur Verriegelung, wobei das Koppelmittel eine in der Ebene
einer Nutzfläche
der Paneele liegende, der Nutzfläche
angepasste, sichtbare Oberseite aufweist und das Koppelmittel (100)
an die Nut-/Federanordnung (8; 10) jeweiliger Paneele (1) angepasst
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (100) dreiteilig
ausgebildet ist, wobei ein T-förmiges
Oberteil (101) mit Abdeckung (102) und ein T-förmiges Zwischenteil (104) mit
einem Unterteil (112) mit einer Längsnut (113) lösbar verbunden
sind, wobei an dem Oberteil (101) ein Zapfen (103) vorgesehen ist, der
in eine im Zwischenteil (104) mit Wandungen (107) vorgesehene Nut
(105) mit einer Kerbe (106) in ihrem Nutgrund (111) eingreift, wobei
an den Wandungen (107) ein äußerer Endbereich
(114) mit pfeilförmigem
Rücksprung (109)
vorgesehen ist und die Kerbe (106) im Nutgrund (111) einen elastischen
Steg...
Patent DE-102004038923-B4 (DE)
Title: Stempel mit Abstreifer
Inventor: GROENEWEG STEFAN
IPC: B65B1/24
Filed: 2004-08-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Andrückvorrichtung
zum Verpressen von Schüttgut
vor oder während
eines Verpackungsvorgangs, umfassend  – mindestens einen Stempel
(10) mit einer Stempelfläche (11),  – mindestens
eine Gegenfläche
(21) zum Abstützen
des Schüttguts,
und  – mindestens
einen Stempelaktuator (60; 100, 101) zum Erzeugen einer Relativbewegung
zwischen dem Stempel und der Gegenfläche,  gekennzeichnet durch
mindestens eine Abstreifvorrichtung (80–83) zum Abstreifen von an
der Stempelfläche
anhaftenden Schüttguts.
Patent DE-102004047506-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bildgestützten Kalibrierung von Tachographen bei Fahrzeugen
Inventor: HAHN STEFAN
IPC: G01P3/36
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur bildgestützten
Kalibrierung von Tachographen (15) bei Fahrzeugen,  wobei während der
Fahrzeugbewegung mit einem Bildsensor (1) wenigstens eine an einem
Fahrzeugrad (12) angeordnete Markierung (13) erfasst wird,  wobei
mit wenigstens zwei aufeinander folgenden Bildaufnahmen (10, 11)
unter Berücksichtung
der Position der Markierung (13) in den jeweiligen Bildaufnahmen
(10, 11) die rotatorische Bewegung der Markierung (13) ausgewertet
wird  und sodann mit der zurückgelegten
Wegstrecke des Fahrzeugs in Bezug gesetzt wird.
Patent DE-102005003699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von optischen Parametern eines Benutzers; Computerprogrammprodukt
Inventor: SESSNER RAINER
IPC: A61B3/04
Filed: 2005-01-26
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bestimmen von optischen Parametern eines Benutzers (30) mit- zwei Bildaufnahmeeinrichtungen (14, 16), welche ausgelegt und angeordnet sind, jeweils Bilddaten zumindest von Teilbereichen des Kopfes des Benutzers (30) zu erzeugen;- einer Datenverarbeitungseinrichtung mit-- einer Benutzerdatenbestimmungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand der erzeugten Bilddaten Benutzerdaten zumindest eines Teilbereichs des Kopfes oder zumindest eines Teilbereichs eines Systems des Kopfes und einer daran in Gebrauchsstellung angeordneten Brille (38) des Benutzers (30) zu bestimmen, wobei die Benutzerdaten Ortsinformationen im dreidimensionalen Raum von vorbestimmten Punkten des Teilbereichs des Kopfes oder des Teilbereichs des Systems umfassen und-- einer Parameterbestimmungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand der Benutzerdaten zumindest einen Teil der optischen Parameter des Benutzers (30) zu bestimmen; und mit- einer Datenausgabeeinrichtung, welche zur Ausgabe zumindest eines Teils der bestimmten optischen Parameter des Benutzers (30) ausgelegt ist; wobei die Bildaufnahmeeinrichtungen derart ausgelegt und angeordnet sind, daß in den erzeugten Bilddaten von den zwei der Bildaufnahmeeinrichtungen (14, 16) zumindest eine Pupille des Benutzers (30) und ein Brillenfassungsrand und/oder ein Brillenglasrand (36) abgebildet ist, wobei in den erzeugten Bilddaten von den zwei Bildaufnahmeeinrichtungen (14, 16) die zumindest eine Pupille des Benutzers (30) von dem Brillenfassungsrand und/oder dem Brillenglasrand umgrenzt ist.
Patent DE-102005006018-B4 (DE)
Inventor: WOLLNY MANFRED
IPC: G07D5/10
Filed: 2005-02-04
Granted: 2008-03-27
Abstract: A method for determining an exact centre of a coin introduced into a coin acceptor unit, the method comprising: determining a probable centre of the coin by means of a sensor arrangement; recording an image of the coin to be examined; and developing an edge region of the coin around the probable centre and beyond a probable edge thereof using the image of the coin, the edge region of the coin being imaged as an at least approximately sinusoidal line upon displacement of the probable centre to the exact centre, and the exact centre being determined from analysis of the at least approximately sinusoidal line using an amplitude and phase angle of a chosen starting point.
Patent DE-102005025119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Standzeiterhöhung von Laser-Bearbeitungsoptiken
Inventor: NIEDRIG ROMAN
IPC: B23K26/16
Filed: 2005-05-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Standzeiten von Laserbearbeitungsoptiken, welche insbesondere
zum Schweißen
von Werkstücken
verwendet werden, mit einem unterhalb der Bearbeitungsoptik (10)
angeordneten Schutzglas (12) und einer Einhausung (30) des Laserstrahlenganges,
welche am unteren Rand der Bearbeitungsoptik (10) anschließt und welche
wenigstens den Raum zwischen der Bearbeitungsoptik und einer Querstromdüse (31)
umschließt,
wobei die Querstromdüse
auf halber Höhe
zwischen Laseroptik und Bearbeitungsstelle angebracht ist, und wobei
diese Einhausung unmittelbar oberhalb der Querstromdüse (31)
eine Einströmöffnung (36)
aufweist und oberhalb gegenüber
der Querstromdüse (31)
eine Ausnehmung (37) sowie unterhalb des Schutzglases der Laseroptik
eine Vorrichtung (40, 41) zur Spülung des
von der Einhausung (30) umschlossenen Raumes mit einem gasförmigen Medium
aufweist.
Patent DE-102005027065-B4 (DE)
Title: Distanzhalteranordnung und Brennstoffzelleneinheit für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-06-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Distanzhalteranordnung für einen Brennstoffzellenstapel (100), die im montierten Zustand des Brennstoffzellenstapels (100) an einem ersten Bauteil (108) einer Brennstoffzelleneinheit (102) des Brennstoffzellenstapels (100) und an einem zweiten Bauteil (110) einer Brennstoffzelleneinheit (102) des Brennstoffzellenstapels (100) anliegt und das erste Bauteil (108) und das zweite Bauteil (110) auf Abstand voneinander hält,  wobei die Distanzhalteranordnung (161) mindestens ein Distanzhalterelement aufweist, das eine Abstützwand (220) mit einer Innenseite und einer Außenseite und mindestens einen die Abstützwand (220) von der Innenseite zu der Außenseite durchsetzenden Gasdurchtrittskanal (212) umfasst,  wobei die Distanzhalteranordnung (161) mindestens zwei Materiallagen (180) umfasst, die längs einer Stapelrichtung (104) aufeinandergestapelt sind,  wobei das erste Bauteil (108) eine erste Gasdurchgangsöffnung (150) und das zweite Bauteil (110) eine zweite Gasdurchgangsöffnung (152) aufweist und  wobei das mindestens eine Distanzhalterelement (160) einen von einem Gas durchströmbaren Innenraum (202) aufweist, der die erste Gasdurchgangsöffnung (150) und die zweite Gasdurchgangsöffnung (152) miteinander verbindet,...
Patent DE-102005030836-B4 (DE)
Title: Piezoaktor und dessen Verwendung
Inventor: KASTL HARALD JOHANNES
IPC: H01L41/047
Filed: 2005-07-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Piezoaktor
für einen
Kraftstoffinjektor, mit  einer Mehrzahl von Piezokeramikschichten
(50) und jeweils einer zwischen zwei zueinander direkt benachbarten Piezokeramikschichten
(50) angeordneten Innenmetallisierung (20), wobei  in den Piezoaktor
(10) eine Innenelektrode (40) wenigstens teilweise hineinragt und
die Innenmetallisierungen (20) des Piezoaktors (10) innerhalb des
Piezoaktors (10) elektrisch kontaktiert (42), dadurch gekennzeichnet,
dass  die Innenelektrode (40) wenigstens bei einem Teil der
im Betrieb des Piezoaktors (10) auftretenden Temperaturen kein Metallfestkörper ist.
Patent DE-102005031591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUSLIK FABIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-07-06
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Common-Rail-Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei jedem Zylinder mindestens ein Injektor zugeordnet ist, wobei abhängig von einer Einspritzmenge, einem Kraftstoffdruck und einem Injektor-Kennfeld der Brennkraftmaschine eine für alle Injektoren gleiche Öffnungsdauer ermittelt wird, und wobei auf Grundlage dieser für alle Injektoren gleichen Öffnungsdauer, der Einspritzmenge, des Kraftstoffdrucks und eines für jeden Zylinder individuellen Korrektur-Kennfelds zylinderindividuelle Öffnungsdauern der Injektoren ermittelt werden, und wenn ein stationärer Betriebspunkt der Brennkraftmaschine vorliegt, für jeden Zylinder die Abgastemperatur gemessen wird, und auf Basis dieser gemessenen Abgastemperaturen die zylinderindividuellen Korrektur-Kennfelder automatisch angepasst werden, wobei ein stationärer Betriebspunkt der Brennkraftmaschine dann vorliegt, wenn einspritzrelevante Betriebsparameter der Brennkraftmaschine für eine vorgegebene Zeitdauer in etwa konstant sind bzw. innerhalb vorgegebener Grenzwerte liegen, und ein Temperatur-Mittelwert aller gemessenen, zylinderindividuellen Abgastemperaturen ermittelt wird, zylinderindividuelle Temperatur-Abweichungen der gemessenen, zylinderindividuellen Abgastemperaturen von diesem Temperatur-Mittelwert errechnet werden, dann abhängig von diesen zylinderindividuellen Temperatur-Abweichungen für jeden Zylinder ein Korrekturwert für die Öffnungsdauer der Injektoren ermittelt wird, wobei ein Mittelwert aller zylinderindividuellen Korrekturwerte ermittelt wird, zylinderindividuelle Korrekturwert-Abweichungen der Korrekturwerte von diesem Mittelwert errechnet werden, und abhängig von diesen Korrekturwert-Abweichungen die zylinderindividuellen Korrektur-Kennfelder angepasst werden.
Patent DE-102005048066-B4 (DE)
Inventor: ZESCH MANFRED
IPC: D05C13/06
Filed: 2005-10-07
Granted: 2010-09-02
Abstract: A shuttle guide plate (1) for embroidery machines, with a number of parallel running channels for the shuttle (10), in which at least the base of the plate (1) is lined with a detachable wearing plate (13, 13a, 13b, 15).
Patent DE-102005048292-B4 (DE)
Title: Rollenhalter
Inventor: WIELAND THOMAS
IPC: A47J47/16
Filed: 2005-10-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Rollenhalter (1) für Haushaltsrollen mit einem im Wesentlichen kastenförmigen Gehäuse (2) mit zwei mit einem Boden (8) verbundenen Stirnwänden (10), die an einer Seite über eine Seitenwand (5) und an einer gegenüberliegenden Seite über eine Seitenwand (9) miteinander verbunden sind und in dem eine im Wesentlichen rechteckige Aufnahme (3) für eine Rolle (12) mit einer abziehbaren Materialbahn ausgebildet ist, wobei der obere Rand der Seitenwand (5) eine Kante (4) zum Ablegen eines Endabschnittes (13) der Materialbahn bildet über dem ein Spalt zum Herausziehen der Materialbahn aus dem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Kante (4) eine Mehrzahl von Stegen (6) angeordnet ist, die von dem Boden der Aufnahme (3) zur Kante (4) hin ansteigend ausgebildet sind und auf denen die Rolle (12) beim Ziehen an dem Endabschnitt (13) in Richtung des Bodens der Aufnahme (3) abzurollen vermag.
Patent DE-102005048863-B4 (DE)
Title: Nietverbindung
Inventor: PALM ERICH
IPC: F16B5/04
Filed: 2005-10-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Nietverbindung
aus einem Werkstück,
das wenigstens zwei dünne
Platten (2) umfasst, und einem Stanzniet (1) mit einem Schaft (3)
und einem an dessen Eindringende nach dem Durchdringen von wenigstens einer
der dünnen
Platten (2) angeformten Schließkopf
(6), wobei die dünnen
Platten (2) aus einem hochfesten Material mit einer Zugfestigkeit
von mindestens 560 N/mm 2  und vorzugsweise
von mindestens 800 N/mm 2  bestehen, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest der Schaft (3) des Stanzniets (1)
annähernd
die gleiche Zugfestigkeit wie die dünnen Platten (2) aufweist und
dass bei der fertigen Nietverbindung der Stanzniet (1) die dünnen Platten
(2) durchstanzt hat und der Schließkopf (6) nach dem Durchdringen sämtlicher
Platten (2) an der Außenseite
der letzten Platte (2) angeformt ist.
Patent DE-102005056343-B4 (DE)
Title: Ölpumpenaufbau
Inventor: NAKATSUKA MASAHIKO
IPC: F01M1/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2013-10-31
Abstract: Ölpumpenaufbau, umfassend: eine Mehrzahl von Pumpenkammern (114x, 120z), welche eine Mehrzahl von Ölpumpen (90L, 90H) bilden; eine Mehrzahl von Rotoren (101, 102, 104, 105), welche jeweils in die Pumpenkammern (114x, 120z) eingesetzt sind; und eine einzige Antriebswelle (100), welche betriebsmäßig mit der Mehrzahl von Rotoren (101, 104) verbunden ist, um einen einzigen Körper auszubilden; wobei die Ölpumpen (90L, 90H) mit jeweiligen Entlastungsventilen (107, 108) versehen sind, welche dazu ausgebildet sind, von den entsprechenden Pumpenkammern (114x, 120z) abgegebenes Öl hindurchzuleiten, und wobei Achsen der Entlastungsventile (107, 108) parallel zu der Achse der Antriebswelle (100) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Ölwanne (92) hochgepumptes Öl unter Druck von der Mehrzahl von Ölpumpen (90L, 90H) verschiedenen angeschlossenen Bestimmungsorten in einer Antriebseinheit (2) zugeführt wird, und die Mehrzahl von Entlastungsventilen (107, 108) parallel zueinander längs einem Ölströmungsweg eines Ölzulaufdurchgangs angeordnet sind, welcher sich von einem Sieb (91) zu den Ölpumpen (90L, 90H) erstreckt.