baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002071-U1 (DE)
Title: Autokindersitz, dazu vorgesehen, fest mit dem Sitz eines Kraftfahrzeugs verbunden zu sein
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-01-28
Abstract: Autokindersitz (1), dazu vorgesehen, mit einem Sitz eines Kraftfahrzeugs fest verbunden zu sein, umfassend eine Sitzfläche (2), eine Rückenlehne (3), eine Kopfstütze (4), die bezüglich der Rückenlehne (3) beweglich ist, und ein Gurtzeug (5), umfassend zwei Trägergurte (6) und einen Schrittgurt (7),  dadurch gekennzeichnet, dass er Mittel zum Verstauen (30) der Trägergurte (6) umfasst, die zwischen zwei Positionen unter der Einwirkung von Betätigungsmitteln beweglich sind, die auf die Trägergurte so wirken, dass sie in der Rückenlehne (3) zwischen zwei Zuständen verschoben werden können, je nach der Position der Kopfstütze (4):  – einem zugänglichen Zustand, wenn sich die Kopfstütze (4) zwischen einer Position minimaler Höhe und einer Zwischenposition befindet;  – einem verstauten Zustand, in dem die Trägegurte (6) in mindestens einer Lagerung (28), die zu diesem Zweck in der Rückenlehne (3) vorgesehen ist, aufbewahrt sind, wenn sich die Kopfstütze (4) zwischen der Zwischenposition und einer Position maximaler...
Patent DE-202011051759-U1 (DE)
Title: Hochastschere
IPC: A01G3/025
Filed: 2011-10-26
Abstract: Hochastschere, umfassend  ein oberes Gehäuseteil (11), das auf der Oberseite eine feststehende Schneide (12) aufweist, die mit einer beweglichen Schneide (13) gelenkig verbunden ist, wobei die bewegliche Schneide (13) an einem Ende eine der feststehenden Schneide (12) zugewandte Schneidkante (131) und am anderen Ende einen Antriebsabschnitt (132) besitzt,  eine Verbindungsplatte (21), die einen ersten Aufnahmeraum (22) und einen zweiten Aufnahmeraum (23) aufweist, wobei im ersten Aufnahmeraum (22) ein erstes Zahnrad (24) aufgenommen ist, wobei ein erster Bolzen (26) durch das erste Zahnrad (24), den ersten Aufnahmeraum (22) und das obere Gehäuseteil (11) geführt ist, wobei im zweiten Aufnahmeraum (23) ein zweiter Bolzen (231) vorgesehen ist, der durch ein zweites Zahnrad (32) geführt ist, das mit dem ersten Zahnrad (24) in Eingriff steht, wobei das erste und zweite Zahnrad (24, 32) an einer Seite jeweils einen Wickelraume (241, 321) bilden, wobei um den Wickelraum (241) des ersten Zahnrads...
Patent DE-202011101225-U1 (DE)
Title: Medizinisches Mundstück
IPC: A61M39/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Medizinisches Mundstück, dessen Hauptkörper (10) über und unter der Öffnung jeweils einen Beißteil (11) bildet und an den beiden Seiten mit einem Band (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem oberen und unteren Beißteil (11) des Hauptkörpers (10) jeweils ein Polster (12) vorgesehen ist, das mit dem Beißteil (11) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202011102601-U1 (DE)
Title: Steckbare Knotenverbindung für Plattenelemente eines zugehörigen Regalsystems
IPC: A47B47/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Knotenverbindung zur Verbindung von horizontalen Elementen (H) und vertikalen Elementen (V) die an den Verbindungsseiten (Stoßfugen) Profilierungen (Pv u./o. Ph) aufweisen, wobei nach waagerechter und senkrechter Elementeanordnung unterschieden wird, wobei die Verbindung durch das Ineinandergreifen der überlagernden Profilierung in den Flächenabschnitt (Va) und/oder der Aussparung (Ha) zusammenführend erzielt wird, wobei die Verbindungsaussparung (Ha) zumindest eine Materialstärke des Elements als Stichtiefe aufweist und der Verbindungsabschnitt (Va) eines weiteren Elements um zumindest eine Materialstärke des Elements überstehend ausgeformt ist, wobei eine horizontal und vertikal überlappende Verbindung realisiert wird.
Patent DE-202011102940-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
IPC: B01D29/085
Filed: 2011-03-12
Abstract: Multifunktionswerkzeug (1) zur Verwendung bei wenigstens einem der Arbeitsschritte des Filterns oder Aussiebens von flüssiger Farben oder Lack bestehend aus einem ersten Werkzeugabschnitt (2) mit einem ersten Handhabungsmittel (20) und einem zweiten Werkzeugabschnitt (3) mit einem zweiten Handhabungsmittel (30) dadurch gekennzeichnet, dass das Multifunktionswerkzeug (1) über einen dritten Werkzeugabschnitt (4) unter Bildung einer Filteraufnahme (40) zur Aufnahme und zur Halterung eines Filters (5) insbesondere eines kegelförmigen Filtersieb (5) verfügt.
Patent DE-202011109511-U1 (DE)
Title: Massendurchflussmess- oder -regelgerät
IPC: G01F1/684
Filed: 2011-12-23
Abstract: Massendurchflussmess- oder -regelgerät (10) mit einem Grundkörper (12), in dem ein Hauptströmungskanal (14) gebildet ist, mit einem Bypasskanal (36), der von dem Hauptströmungskanal (14) abzweigt und as ein Sensorelement (40) umfasst und das an eine Elektronikeinheit (22) ankoppelbar ist, wobei der Bypasskanal (36) einen Messkanalabschnitt (42) aufweist, der in fluidischem Kontakt mit dem Sensorelement (40) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormodul ein insbesondere quaderförmiges Sensorträgerteil (18) und ein Stabilisierungselement (20) zum Stabilisieren des Sensorträgerteils (18) im Bereich des Messkanalabschnitts (42) umfasst.
Patent DE-202011110338-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Lindern von Gelenkschmerzen unter Verwendung eines Gemischs aus Fischöl und einem von Fischöl  stammenden, auf Cholin beruhenden, an Phospholipid gebunden Fettsäuregemisch beinhaltend mehrfach ungesättigte EPA und DHA
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-07-19
Abstract: Nahrungsergänzungszusammensetzung, umfassend eine therapeutische Menge eines von einem Fischöl stammenden Produkts enthaltend zumindest Eicosapentaen(EPA)- und Docosahexaen(DHA)-Fettsäuren, die sowohl in an Triacylglycerid als auch Phospholipid gebundenen Formen vorliegen, in Kombination mit Hyaluronsäure oder Natriumhyaluronat (Hyaluronan) mit niedrigem Molekulargewicht und Astaxanthin in oraler Dosisform zur Verwendung als Medikament zur Behandlung und Linderung von Symptomen einer Gelenkerkrankung oder von Gelenkschmerzen bei einem Patienten.
Patent DE-202011110701-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2011-03-17
Abstract: Fahrradpedal, mit  einem eine Aufstandfläche (12) aufweisenden Pedalkörper (10),  einer den Pedalkörper (10) drehbar haltenden Pedalachse (18),  einem zwischen der Pedalachse (18) und dem Pedalkörper (10) angeordneten Lagerelement und  dadurch gekennzeichnet, dass  der Pedalkörper zwei einander gegenüberliegende Aufstandsflächen (12) aufweist und dass an einer Pedalinnenseite auf beiden Seiten des Pedalkörpers Führungselemente (22) angeordnet sind zum seitlichen Führen eines auf der Aufstandfläche (12) aufstehenden Fußes (38),  wobei das jeweilige Führungselement nicht seitlich neben der Aufstandfläche (12) oder nur geringfügig neben der Aufstandfläche angeordnet ist und  das jeweilige Führungselement eine in Richtung der Aufstandfläche (12) weisende Anlagefläche (34) aufweist, die zumindest teilweise konkav ausgebildet ist.
Patent DE-202012000847-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung eines Flügels in einem Gebäude
IPC: E06B7/22
Filed: 2012-01-26
Abstract: Anordnung zur Abdichtung eines an seinen Randseiten profilierten Flügels in einem in der Aussenöffnung eines Gebäudes gesicherten, ebenfalls an seinen Randflächen profilierten Blendrahmens, bei dem an mindestens einer in der Flügelebene der Randflächen befindlichen, sich zumindest über drei Seiten erstreckenden Fläche eine umlaufende Dichtung angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flügel (2) oder der Blendrahmen (1) an sich über mindestens drei seiner senkrecht zur Flügelebene erstreckenden Randflächen (10) eine umlaufende Nut (12) aufweist und  dass in der Nut (12) der Fuss (13) einer strangförmigen, hohlen und aus elastisch verformbaren Werkstoff bestehenden Profildichtung (14) eingesteckt ist.
Patent DE-202012001522-U1 (DE)
Title: Anlage zur energieeffizienten Umwandlung der Abwärme aus Verbrennungskraftmaschinen in mechanische oder elektrische Energie
IPC: F01K25/08
Filed: 2012-02-15
Abstract: Anlage zur Umwandlung von Abwärmen aus Verbrennungsmotoren, bestehend aus Abgas-Abwärme und Abwärme im Kühlwasserkreislauf, in mechanische Energie und/oder mittels eines Generators weiter in elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Abwärmen vollständig in den Umwandlungsprozess einbezogen werden, wobei die Umwandlung durch die Entspannung eines Treibdampfes bewirkt wird, wobei die Verdampfung durch eine direkte Wärmeübertragung aus der Abgas-Abwärme in einem Abgas-Wärmeaustauscher (4) und eine Erhitzung des Arbeitsfluidkondensats in einem Kühlwasser-Wärmeaustauscher (13) erfolgt, wobei nur ein Arbeitsfluid und nur ein Entspannungsaggregat (8) verwendet wird, wobei durch die Entspannung des Dampfes im Entspannungsaggregat (8) eine mechanische Kraft erzeugt wird, die mit Hilfe eines gekoppelten Generators (9) in Strom umgewandelt wird, wobei der entspannte Dampf in einem nachgeordneten Kondensator (11) kondensiert, und das Kondensat mit einer Rückförderpumpe (12) zur erneuten Verdampfung zunächst in den Kühlwasser-Wärmeaustauscher (13), der mit Wärme des Kühlwasserkreislaufes beheizt wird, und sodann in den Abgas-Wärmeaustauscher (4) gefördert wird.
Patent DE-202012002149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Irritieren von Personen oder Personenansammlungen
IPC: F42B4/04
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Irritieren von Personen oder Personenansammlungen, mit einer Zündeinrichtung (3) und zumindest einer von der Zündeinrichtung aktivierbaren Effektladung (5), mit der Irritationseffekte erzeugt werden, um die Personen durch die Irritationseffekte handlungsunfähig zu machen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündeinrichtung (3) eine elektrische Energiequelle (8) aufweist sowie ferner einen damit verbundenen Auslöseschalter (9) zum Aktivieren einer elektronischen Steuerschaltung (10), die nach dem Aktivieren gesteuert elektrische Zündsignale an Anzünder (13) zum Auslösen der zumindest einen Effektladung (5) abgibt.
Patent DE-202012002214-U1 (DE)
Title: Optischer Signalgeber auf Verpackungen
IPC: B65D79/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Ein elektronischer Chip, der auf der Verpackung eines Produktes sichtbar fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass er Daten gespeichert hat und an einem bestimmten Tag und einer bestimmten Uhrzeit ein optisches Signal sendet.
Patent DE-202012006901-U1 (DE)
Title: Beutel, insbesondere Versandbeutel, mit mindestens zwei Klebemitteln zum Wiederverschließen
IPC: B65D27/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Beutel (1), insbesondere Versandbeutel, mit einem im wesentlichen geschlossenen Bodenende (15) und einem gegenüberliegenden Öffnungsende (17), umfassend eine Vorderseite (5) und eine Rückseite (3), die im Bereich ihrer Seitenränder (7) und Bodenränder mindestens abschnittsweise direkt oder über Seitenwände und/oder Seitenfalten und/oder eine Bodenfalte miteinander verbunden sind, und wobei der Öffnungsrand (16) der Vorderseite (5) unterhalb des Öffnungsrandes (16') der Rückseite (3) vorliegt, so dass die Rückseite (3) einen überstehenden, umklappbaren Verschlussbereich (9) ausbildet, und wobei der Verschlussbereich (9) ein erstes Klebemittel (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussbereich (9) mindestens ein zweites Klebemittel (13) und mindestens eine Schwächungslinie (19) umfasst, wobei das erste von dem zweiten Klebemittel (11, 13) mittels der mindestens einen Schwächungslinie (19) trennbar oder getrennt ist, und die mindestens eine Schwächungslinie (19), eine erste und mindestens eine zweite Perforationsnaht (21) aufweist, wobei insbesondere die erste und die zweite Perforationsnaht (21) voneinander beabstandet und im wesentlichen gleichgerichtet sind...
Patent DE-202012007569-U1 (DE)
Title: Pressgerät für Container
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-08-07
Abstract: Pressgerät für Container, wobei das Pressgerät auf die Oberkante eines überwiegend stationären Containers, mittels eines Radladers gestellt wird, und somit mittels der Bewegungs-Kinematik des Radladers in einem weiteren Arbeitsschritt die Pressplatte nach unten bewegt wird, dadurch gekennzeichnet dass, das Pressgerät (1) wesentlich aus einem Gewichtsblock (2) besteht, wobei dessen Rückseite mit den Radladerseitig bedingten Anschlüssen der Hubschwingen (8) und mindestens einem Hubarm (81) ausgestattet ist, und der Gewichtsblock (2) indirekt die Pressplatte (3) um die Hubhöhe (H1) absenkbar geführt hat, und das Pressgerät (1) von einem Radlader für einen Verdichtungsvorgang im Container (9) auf dessen Oberkante, mindestens auf einer Seitenwand (91) indirekt fixiert aufliegend, so gestellt wird, dass der Gewichtsblock (2) mit seiner eingezogenen Pressplatte (3) nahezu waagerecht aufliegt, und die nahezu waagerechte Position dadurch erreicht wird, indem der Gelenkhebel (5) in einer entsprechenden Winkelstellung, dem Radlader zugeneigt, mit seiner Oberseite an einem Festpunkt des Gewichtblockes (2), in vorteilhafter Weise...
Patent DE-202012011652-U1 (DE)
Title: Reisekissen mit optimaler Stützfunktion
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-12-05
Abstract: Reisekissen zur optimalen Haltung des Kopfes, vorwiegend unterwegs in Flugzeug, Zug, Reisebus, PKW, aber auch für die häusliche Verwendung beim Lesen, Musikhören, Fernsehen etc., dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf an der Lehne anliegt (1), während er am Hals durch einen Nackenwulst (2) und an den Wangen durch die beiden Seitenteile (3a, 3b) optimal gehalten bzw. gestützt wird.
Patent DE-202012012009-U1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
IPC: H01L41/09
Filed: 2012-12-14
Abstract: Aktuatorvorrichtung (AV) mit einem Grundkörper (10) aufweisend einen Basiskörper (10a) und einen Aufbaukörper (10b), und sich der Grundkörper (10) in einer Längsrichtung (X), einer quer zur Längsrichtung (X) verlaufenden Tiefenrichtung (Z) und einer quer zu der Längsrichtung (X) und quer zu der Tiefenrichtung (Z) gerichteten Dickenrichtung (Y) erstreckt und der eine Vorderseite (1), eine in Bezug auf die Längsrichtung (X) der Aktuatorvorrichtung (AV) entgegengesetzt zu der Vorderseite (1) gelegene Rückseite (2) sowie entgegen gesetzt zueinander gelegene und jeweils zwischen der Vorderseite und der Rückseite gelegene Stirnseiten hat, wobei die Aktuatorvorrichtung (AV) aufweist: – eine Mehrzahl von Aktuatoren (11, 12, 13), die jeweils aus einem piezoelektrischen oder elektrostriktiven Material bestehen und sich jeweils in der Dickenrichtung (Y) von dem Basiskörper (10a) aus erstrecken und den Aufbaukörper bilden, und die Aktuatoren in der Längsrichtung (X) der Aktuatorvorrichtung (AV) hintereinander derart angeordnet sind, dass zwischen jeweils zwei benachbarten Aktuatoren eine Ausnehmung ausgebildet...
Patent DE-202012012089-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für Sitz- oder Ruhemöbel
IPC: A47C1/14
Filed: 2012-12-18
Abstract: Drehvorrichtung (1) für ein Sitz- oder Ruhemöbel mit einem Grundrahmen (15), insbesondere für einen Strandkorb, umfassend ein Drehelement (2) mit einem zentralen Lager und Führungselementen (22) und einen Tragrahmen (3, 4, 5), der wenigstens zwei Speichen (6, 7, 8, 9, 10, 11) umfasst, die am Drehelement (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (6, 7, 8, 9, 10) über jeweils wenigstens eine Montageeinrichtung (12, 13, 14) mit dem Grundrahmen (15) verbindbar sind.
Patent DE-202012100207-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: B65D75/36
Filed: 2012-01-19
Abstract: Verbundgegenstand (100; 100'; 100''), bei dem mindestens ein mit mindestens einem U[niversal]S[erial]B[us]-Kontakt oder USB-Verbinder (22) versehener Datenträger oder versehenes Speichermedium (20) in mindestens einer Vertiefung (12) mindestens eines flächigen Druckerzeugnisses (10) aufgenommen, insbesondere integriert oder untergebracht, ist, wobei diese Vertiefung (12) einschließlich des Datenträgers oder Speichermediums (20) durch mindestens eine Abziehfolie (30) verschließbar ist.
Patent DE-202013000221-U1 (DE)
Title: Unter Putz verlegbarer Wasserzähler
IPC: G01F15/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Unter Putz verlegbarer Wasserzähler mit einem Gehäuse, das eine Einlass- und eine Auslassöffnung für die Wasserströmung ausbildet und eine dazwischen vorgesehene Wasserzähleinrichtung, gekennzeichnet durch eine zwischen der Wasserzähleinrichtung und der Auslassöffnung an dem Gehäuse ausgesparte Probenentnahmeöffnung.
Patent DE-202013000237-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren einer Wasserarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-01-12
Abstract: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von elektrischen Aktoren (1–4) einer Wasserarmatur (5), insbesondere von Wasserauslassventilen, wobei durch die Ansteuerung der Aktoren (1–4) die Betriebsparameter für den Betrieb der Wasserarmatur (5) manipulierbar sind, wobei die Steuerungsanordnung mindestens eine elektrische Steuereinheit (6) und mindestens zwei elektrische, voneinander separat installierbar ausgestaltete Bedieneinheiten (7–13) mit jeweils mindestens einem Bedienelement (14–20) zur Eingabe von Bedienparametern aufweist, wobei die Steuereinheit (6) mit den Aktoren (1–4) einerseits und den Bedienelementen (14–20) andererseits steuerungstechnisch gekoppelt ist und die Ansteuerung der Aktoren (1–4) basierend auf den Bedienparametern vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) mindestens eine Automatikfunktion bereitstellt, in der die Steuereinheit (6), ausgelöst durch die Bedienung eines Bedienelements (17–20), eine Manipulation oder einen Manipulationsablauf von Betriebsparametern nach einer vorbestimmten Vorschrift ansteuert und dass mindestens eine der separat installierbar ausgestalteten Bedieneinheiten (7–13) ein als Shortcut-Bediensteller ausgestaltetes Bedienelement (14, 15) aufweist, auf dessen Verstellung hin die Steuereinheit (6) während des Betriebs stets, also aus jedem Steuerungszustand heraus, einen dem Shortcut-Bediensteller (14, 15) fest zugeordneten Shortcut-Betriebsparameter unmittelbar, ggf. innerhalb mindestens einer Manipulationsgrenze, manipuliert, welcher Shortcut-Betriebsparameter auch anderweitig, jedoch mittelbar auf eine Bedienung eines weiteren Bedienelements (17–20) hin, insbesondere durch eine Automatikfunktion, manipulierbar ist.
Patent DE-202013001267-U1 (DE)
Title: Bedruckte Fernsehhülle
IPC: H04N5/64
Filed: 2013-02-04
Abstract: Elastisches Gewebe (Stoff) digitaldruckgeeignet
Patent DE-202013001899-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Seitenplane und Sicherungsvorrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2013-02-28
Abstract: Transportbehälter mit einer durch endseitige Spannelemente (2, 30) spannbaren Seitenplane, dadurch gekennzeichnet, dass an der einem Spannelement (2, 30) zugeordneten Eckrunge (4) eine Sicherungsvorrichtung (6) angeordnet ist, die zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition hin und her verlagerbar ist, und die Sicherungsvorrichtung (6) einen Sperrkörper (8) aufweist, der in der Sperrposition der Sicherungsvorrichtung (6) einen Hubweg (10) des Spannelements (2, 30) zum Lösen aus der Verschlussstellung formschlüssig blockiert.
Patent DE-202013006468-U1 (DE)
Title: Inneneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug miteiner solchen Inneneinrichtung
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Inneneinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, die ein Staufach (16) mit einer nach oben weisenden Öffnung (26) und ein der Öffnung (26) zugeordnetes netzartiges Flächengebilde (30) aufweist, wobei ein Getränkebehälter durch eine Masche (38) des netzartigen Flächengebildes (30) in das Staufach (16) einbringbar und seitlich an dem netzartigen Flächengebilde (30) abstützbar oder abgestützt ist.
Patent DE-202013007103-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adiabatischen Kühlung der Zuluft für ein Gebäude
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung (2) zur adiabatischen Kühlung der Zuluft für landwirtschaftlich genutzte Gebäude (4) mit einem Gebläse (6) und einem Kanal (8) zum Lufttransport der Außenluft von einer Ansaugöffnung (10) zu einer Ausblasöffnung (12) im Inneren des Gebäudes (4) und einer Vorrichtung (14) zum Zerstäuben und/oder Verrieseln von Wasser zur Kühlung der Zuluft, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtung (14) zum Zerstäuben und/oder Verrieseln von Wasser ein in Strömungsrichtung der Zuluft gesehen erster Vorfilter (16) zur Abscheidung von in der Luft bewegten Grobpartikeln und ein darauf in Strömungsrichtung folgender zweiter Feinfilter (18) zur Abscheidung von in der Zuluft mitgeführten Keimen, Bakterien und Viren vorgeschaltet ist.
Patent DE-202013009657-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit  einer in einem Gehäuse (10) angeordneten mindestens einen Rotor tragenden Rotorwelle (12),  mindestens einem mit dem mindestens einen Rotor zusammen wirkenden Stator,  einer mit der Rotorwelle (12) verbundenen elektrischen Antriebseinrichtung (14),  mit der Antriebseinrichtung (14) verbundenen Leitungen (18) zur Energiezufuhr,  gekennzeichnet durch  ein Fixierelement (30) zur Verbindung der Leitungen (18) mit einem Kontaktelement (24),  wobei das Fixierelement (30) Leitungsenden (20) der Leitungen (18) aufnimmt und am Kontaktelement (24) fixiert.
Patent DE-202013100810-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: B60T7/10
Filed: 2013-02-25
Abstract: Betätigungseinrichtung, insbesondere für eine Feststellbremse, zum Betätigen und Lösen eines Betätigungszugs (9), insbesondere eines Seilzugs, wobei die Betätigungseinrichtung (1) einen Betätigungshebel (2) und eine Arretiereinrichtung (7) für eine Betätigungsstellung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1) ein bewegliches, mit dem Betätigungszug (9) und einem eigenen Rücksteller (21) verbundenes Antriebsmittel (4) sowie eine steuerbare Koppeleinrichtung (5) zwischen Betätigungshebel (2) und Antriebsmittel (4) sowie eine dem Antriebsmittel (4) zugeordnete Arretiereinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-202013102605-U1 (DE)
Title: Wasserdichte, staubdichte, atmende Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2013-06-18
Abstract: Wasserdichte, staubdichte, atmende Schraube, umfassend: einen Schraubenkörper 1, der einen hohlen Schaft 11 und ein Kappenelement 12, das fest an einer Oberseite des hohlen Schafts 11 angebracht ist, umfasst, wobei der hohle Schaft 11 eine Atmungskammer 110, die sich von seiner Unterseite nach unten erstreckt, und ein Verankerungsmittel 111, das sich zur Anbringung an seinem Umfang befindet, umfasst, wobei das Kappenelement 12 im Inneren einen Luftdurchgang 120 in Verbindung mit der Atmungskammer 110 und wenigstens einer zwischen dem Luftdurchgang 120 und der Umgebung in Verbindung stehenden Öffnung 1201 definiert; und ein wasserdichtes Atmungselement 2, das durch Pulvermetallurgie aus einem Metallmaterial hergestellt ist und zwischen die Atmungskammer 110 und den Luftdurchgang 120 eingesetzt ist, wobei das wasserdichte Atmungselement 2 mehrere Mikroporen von einer Größe umfasst, die größer als Luftmoleküle, aber kleiner als Wassermoleküle ist.
Patent DE-202013105745-U1 (DE)
Title: Mobiler Messkoffer zur Bestimmung des Fettgehaltes in Fruchtsäften
IPC: G01N33/03
Filed: 2013-12-17
Abstract: Mobiler Messkoffer zur Bestimmung des Fettgehaltes in Fruchtsäften mittels enzymatischer Spaltung der in Fruchtsäften enthaltenen Triglyceride in Glycerin und Fettsäuren, weiterer enzymatischer Umsetzung des Glycerins, anschließender photometrischer Bestimmung der reduzierten Form des Nikotinamid-Adenin-Dinukleotids (NADH) und Berechnung des Fettgehaltes, beinhaltend – eine Lipaselösung (EC 3.1.1.34) zur Spaltung der Triglyceride, – Reagenzien 1 und 2 zur enzymatischen Umsetzung des Glycerins unter Bildung von NADH, wobei Reagenz 1 eine Pufferlösung ist, die D-Glucose, Glycerokinase (GK), ADP-abhängige Hexokinase (ADP-HK) und Glucose-6-phosphat-Dehydrogenase (G6P-DH) beinhaltet und Reagenz 2 eine Pufferlösung ist, die die oxidierte Form des Nikotinamid-Adenin-Dinukleotids (NAD) und Adenosintriphosphat (ATP) beinhaltet, – eine Glycerin-Standardlösung, – Bedienungsanleitungen zur Testdurchführung und photometrischen Bestimmung und – einen Datenträger mit Auswerteprogramm zur Berechnung der Glycerinkonzentration und des Fettgehaltes.