baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011783-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Zuverlässigkeit von Messwertaufnehmern
Inventor: DRESCHER MICHAEL
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-08-12
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Zuverlässigkeit von Messwertaufnehmern, mit einem ersten IC (C1) und einen zweiten IC (C2), wobei die beiden ICs (C1, C2) die gleichen monolithisch integrierten Schaltkreiskomponenten mit jeweils einem Sensor und einem für eine bidirektionale Datenübertragung ausgebildeten Signalkontakt (S1, S2) und einem Referenzkontakt (GND) und einem Versorgungsspannungskontakt (VSUP) aufweisen und der Referenzkontakt (GND) auf beiden ICs (C1, C2) jeweils mittels eines steuerbaren Schalters (T1, T2) mit dem Signalkontakt (S1, S2) verbunden oder getrennt wird, und an den Signalkontakt (S1, S2) jeweils ein in Abhängigkeit der von dem jeweiligen Sensor erfassten physikalischen Größe erzeugtes Signal (SIG1, SIG2) angelegt wird und die beiden ICs (C1, C2) in einem gemeinsamen IC-Gehäuse (GEH1) integriert werden, und der Versorgungsspannungskontakt (VSUP1) des ersten ICs (C1) mit einem ersten Gehäusekontakt (PIN1) und der erste Gehäusekontakt (PIN1) mit einem ersten Anschluss (AN1) einer Steuereinheit (ECU) verschaltet wird, und der Versorgungsspannungskontakt (VSUP2) des zweiten ICs (C2) mit einem zweiten Gehäusekontakt (PIN2) und der zweite Gehäusekontakt (PIN2) mit einem zweiten Anschluss (AN2) der Steuereinheit (ECU) verschaltet wird, und der Referenzkontakt (GND) des ersten ICs (C1) mit einem dritten Gehäusekontakt (GK3) und mit dem Referenzkontakt (GND) des zweiten ICs (C2) verschaltet wird, und der Signalkontakt (SK1) des ersten ICs (C1) mit dem Signalkontakt (SK2) des zweiten ICs (C2) und mit einem vierten Gehäusekontakt (GK4) verschaltet wird, und wobei die beiden Sensorsignale (S1, S2) über den vierten Gehäuseanschlusskontakt (GK4) an die Steuereinheit (ECU) übertragen werden, und die beiden Signale (SIG, SIG2) in der Steuereinheit (ECU) ausgewertet werden.
Patent DE-102015207816-B3 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Crashtests
Inventor: STRASSBURGER PHILIPP
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2016-08-25
Abstract: Um eine Testvorrichtung zur Durchführung von Crashtests zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und eine flexible Verwendung in unterschiedlichen Testszenarien ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Testvorrichtung zur Durchführung von Crashtests einen Basisaufbau und eine oder mehrere Befestigungsvorrichtungen zur Befestigung eines zu testenden Objekts an dem Basisaufbau umfasst, wobei eine Befestigungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein Aufnahmeelement, an welchem das zu testende Objekt unmittelbar festlegbar oder festgelegt ist; einen Grundkörper zum Festlegen der Befestigungsvorrichtung an dem Basisaufbau; ein Verbindungselement zur Verbindung des Aufnahmeelements mit dem Grundkörper; eine Gelenkvorrichtung zur Variation einer Drehausrichtung oder Schwenkausrichtung des Aufnahmeelements relativ zu der Verbindungsstange; eine Fixiervorrichtung zur Fixierung der Gelenkvorrichtung in unterschiedlichen Drehausrichtungen oder Schwenkausrichtungen.
Patent DE-102016209186-B3 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWERING CHRISTIAN
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-05-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, mit einem A-Säulenelement (12), an deren in der Fahrzeughochrichtung (z) oberen Säulenknoten (11) ein in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufender Karosserie-Längsträger (7) sowie ein, eine Windschutzscheibe (17) des Kraftfahrzeugs (1) begrenzendes Rahmenseitenteil (15) kraftübertragend zusammenlaufen, wobei am oberen Säulenknoten (11) eine obere Scharnierverstärkung (41) an einem, in der Fahrzeugquerrichtung (y) äußeren Blechformteil (29) des A-Säulenelements (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die obere Scharnierverstärkung (41) zumindest teilweise materialeinheitlich und einstückig im Rahmenseitenteil (15) ausgebildet.
Patent DE-102017202062-B3 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren zum Betrieb einer solchen Pumpenvorrichtung und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: OSE LUTZ
IPC: F04B43/08
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-04-26
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät wie eine Waschmaschine oder eine Geschirrspülmaschine weist eine Pumpenkammer mit mindestens zwei Einlässen auf sowie mehrere Aktoren an oder in der Pumpenkammer für einen Pumpvorgang von Flüssigkeit in mindestens einer Richtung. Es ist mindestens ein Sensor an oder in der Pumpenkammer zur Bestimmung von Inhaltsstoffen und/oder Eigenschaften der Flüssigkeit in der Pumpenkammer vorgesehen. Eine Vorratskammer ist an einen Einlass der Pumpenkammer angeschlossen und enthält Zusatzstoffe und/oder Analysestoffe für die Flüssigkeit.
Patent DE-102018009637-B3 (DE)
Title: Schiebehülle zur Aufnahme von Bankkarten und dergleichen
Inventor: PRIEBISCH TASSILO
IPC: A45C11/18
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine dreiseitig geschlossene Schiebehülle (1) zur Aufnahme einer rechteckigen Karte (2), wie Bankkarte und dergleichen, die ein eine Antenne (4) aufweisendes Speicherelement (3) umfasst, mit dem über ein Gerät kontaktlos Daten ausgetauscht werden können, wobei die Schiebehülle (1) eine Ausnehmung (14) umfasst, durch welche die Antenne (4) aus einer Abschirmung heraus verlagert werden kann. Zur sicheren Handhabung wird vorgeschlagen, dass die Ausnehmung (14) an der mittleren geschlossenen Seite (9) der Schiebehülle (1) angeordnet und derart bemessen ist, dass die in Schieberichtung (S) gemessene Länge (s1) der Ausnehmung (14) zumindest der Strecke (s2) entspricht, die erforderlich ist, um die Antenne (4) der Karte (2) aus der Abschirmung heraus zu schieben. Und zwar entweder in einen nicht abschirmenden Teilbereich der Schiebehülle (1) oder aus der Schiebehülle (1) heraus.
Patent DE-102018101960-B3 (DE)
Title: Spiegelbaugruppe mit einem Planspiegel und einer Stützstruktur
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/198
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelbaugruppe mit einem Planspiegel (1), einem Träger (2) und einer dazwischen angeordneten Stützstruktur. Die Stützstruktur ist aus Längsleisten (5) und Querverbindungen (6) gebildet, wobei wenigstens die Längsleisten (5) aus Stützelementen (3) gebildet sind. Die Stützelemente (3) sind jeweils durch zwei gleiche miteinander verbundene Blattfedern (3.1) gebildet, wobei wenigstens bei einigen der Stützelemente (3) zwischen den Blattfedern (3.1) jeweils ein Aktorelement (4) angeordnet ist, über dessen Betätigung die Blattfedern (3.1) zueinander symmetrisch gebogen werden, um mittels des jeweiligen Stützelementes (3) den Planspiegel (1) zu deformieren.
Patent DE-102020126773-B3 (DE)
Title: Abgasstrang für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F23D11/00
Filed: 2020-10-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Es wird ein Abgasstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen, wobei der Abgasstrang (1) einen Abgasbrenner (2) aufweist, wobei der Abgasbrenner (2) einen Zuluftanschluss (3) zum Einleiten von Luft in den Abgasbrenner (2) aufweist, wobei der Zuluftanschluss (3) einen Anschlussstutzen (5) aufweist in dem ein Rückschlagventil (4) zum Verschließen des Anschlussstutzens (5) angeordnet ist, wobei der Zuluftanschluss (3) einen den Anschlussstutzen (5) mit einem Brennraum (7) des Abgasbrenners (2) verbindenden und den Brennraum (7) abdichtenden Zuluftflansch (6) aufweist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020129125-B3 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit verbessertem Kühlverhalten
Inventor: LEDIG STEFAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine erste Gleitringdichtung (2) mit einem ersten rotierenden Gleitring (22) und einem ersten stationären Gleitring (21), welche zwischen sich einen ersten Dichtspalt (20) definieren, eine zweite Gleitringdichtung (3) mit einem zweiten rotierenden Gleitring (22) und einem zweiten stationären Gleitring (32), welche zwischen sich einen zweiten Dichtspalt (30) definieren, ein Gehäuse (4) mit einem Einlass (40) und einem Auslass (41) für eine Kühlflüssigkeit, eine rotierende Förderhülse (5), welche mit dem ersten rotierenden Gleitring (22) und dem zweiten rotierenden Gleitring (32) verbunden ist, wobei die Förderhülse (5) an ihrem Außenumfang eine Vielzahl von Fördernuten (50) aufweist, wobei der erste stationäre Gleitring (21) radial außerhalb der Förderhülse (5) angeordnet ist und einen Innenumfang (21a) aufweist, welcher exzentrisch zu einem Außenumfang (50a) der Förderhülse (5) angeordnet ist, so dass zwischen dem Außenumfang (50a) der Förderhülse (5) und dem Innenumfang (21a) des ersten stationären Gleitrings (21) ein umlaufender Exzenterspalt (6) ausgebildet ist, und wobei der erste stationäre Gleitring (21) an einer vom ersten Dichtspalt (20) abgewandten Rückseite (21b) einen zum Auslass (41) gerichteten ersten Schlitz (9) und eine erste sich erweiternde Ausnehmung (11) am Innenumfang (21a) aufweist, welche in den ersten Schlitz (9) mündet.
Patent DE-102022100034-B3 (DE)
Title: Leistungselektroniksystem, verfahren zur herstellung eines leistungselektroniksystems und verfahren zum schutz einer halbbrückenschaltung vor einer überlast oder einem überstrom
Inventor: REITER TOMAS MANUEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-01-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Leistungselektroniksystem weist auf: ein Leistungshalbleitermodul mit einer ersten Seite, einer gegenüberliegenden zweiten Seite und lateralen Seiten, die die erste und zweite Seite verbinden, wobei das Leistungshalbleitermodul aufweist: mindestens einen Leistungshalbleiterchip, der mindestens einen Teil einer Halbbrückenschaltung bildet, eine erste Verkapselung, die den mindestens einen Leistungshalbleiterchip verkapselt, und mindestens einen externen Kontakt, der als Gleichstromkontakt der Halbbrückenschaltung konfiguriert ist, wobei der externe Kontakt von der ersten Verkapselung an einer lateralen Seite des Leistungshalbleitermoduls freigelegt ist; ein Treibermodul, das über der ersten Seite des Leistungshalbleitermoduls angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass es die Halbbrückenschaltung steuert; und einen Gradienten-Hall-Sensor, der über dem externen Kontakt angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er einen durch den externen Kontakt fließenden Gleichstrom detektiert, wobei das Treibermodul so konfiguriert ist, dass es ein Steuermuster der Halbbrückenschaltung auf der Grundlage eines von dem Gradienten-Hall-Sensor detektierten Gleichstromwertes modifiziert.
Patent DE-4091840-B4 (DE)
Title: Polyparabansäuremembran für die selektive Trennung
Inventor: MAEDA YASUSHI
IPC: B01D71/62
Filed: 1990-10-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: Selektive
Trennmembran, aufweisend eine vernetzte Polyparabansäure, die
hergestellt wird durch Bildung einer selektiven Trennmembran, aufweisend,  eine
Mischung einer Polyparabansäure,
bestehend aus sich wiederholenden Einheiten der allgemeinen Formel:  mit einem Polymer mit Sulfonsäuregruppen,  wobei
R eine zweiwertige organische Gruppe darstellt, oder  eine Polyparabansäure als
Hauptkomponente, die Sulfonsäuregruppen
aufweist und aus Wiederholungseinheiten der oben genannten Formel
(I) besteht,  wobei R ausgewählt
ist unter den folgenden     wobei die zweiwertige
Gruppe R einzeln oder in Kombination von zwei oder mehr von ihnen
verwendet werden kann,  wobei das Polymer mit Sulfonsäuregruppen
in der Mischung in einer Menge von 1 bis 40 Gew.-% vorliegt und ausgewählt ist
unter Polystyrolsulfonsäure,
Polyethylensulfonsäure,
sulfoniertes Polyphenylenoxid, sulfoniertes Polysulfon, sulfoniertes
Polyamid und sulfoniertem Polyharnstoff, und dann Hitzebehandeln
der Membran bei einer Temperatur von 200°C oder darüber.
Patent DE-4239336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung eines Trägermaterial
Inventor: KALMBACH KURT
IPC: B32B7/12
Filed: 1992-11-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Durchlaufvorrichtung
zur Beschichtung eines Trägermaterials
mit einem Beschichtungsmaterial im abgerundeten oder profilierten Übergangsbereich des
Trägermaterials
im Postformingverfahren mit einer Schmelzklebstoffauftragseinrichtung,
einer dieser in Durchlaufrichtung des Trägermaterials nachgeschalteten Heizeinrichtung
zum Erwärmen
des Beschichtungsmaterials, einer dieser nachgeschaltete Anpresseinrichtung
zum Anpressen des mit Schmelzklebstoff versehenen und angewärmten Beschichtungsmaterials
an den abgerundeten oder profilierten Übergangsbereich und einer in
Durchlaufrichtung des Trägermaterial
stromabwärts
der Anpresseinrichtung vorgesehenen Kühleinrichtung.
Patent DE-4314809-B4 (DE)
Title: Ansaugrohr für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DOEHRING KLAUS
IPC: F02B29/02
Filed: 1993-05-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ansaugrohr
einer Brennkraftmaschine, welches von einem formstabilen Saugrohrkörper mit
einer Strömungsdurchtrittsöffnung gebildet
wird, in der zur Veränderung
des Durchflußquerschnittes
ein Stellelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement
von einem nur in Strömungsrichtung
zur Brennkraftmaschine (1) hin öffnendes
Rückschlagventil
(4) gebildet wird, welches einen Dichtkörper (5) und einen Dichtsitz
(6) umfaßt,
die relativ zueinander bewegbar und bedarfsweise zum Verschließen der
Durchtrittsöffnung
(3) miteinander in Eingriff bringbar sind, und der Dichtkörper (5)
durch eine Betätigungseinrichtung
derart betätigbar
ist, daß der
Dichtkörper
(5) unabhängig
vom Differenzdruck am Dichtkörper (5)
in den vollständig
geöffneten
und vom Ventilsitz (6) abgehobenen oder vollständig geschlossenen Zustand
bringbar ist.
Patent DE-4334720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Verstelleinrichtung bei Fahrzeugen
Inventor: PFEUFER REINHARD
IPC: F02D41/24
Filed: 1993-10-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Verstelleinrichtung bei Fahrzeugen,  – wobei
die Verstelleinrichtung ein elektrisch betätigbares Leistungsstellelement
umfaßt,  – welches
auf der Basis eines Vorgabewertes eingestellt wird,  – und wobei
der Zusammenhang zwischen Vorgabewert (DKV) und dem tatsächlichen
Einstellwert des Leistungsstellelements (DKI) abgeglichen wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in vorgegebenen
Betriebszuständen
das Leistungsstellelement zu Abgleichzwecken gemäß einem vorgegebenen Wert,
der nicht der Vollastposition des Leistungsstellelements entspricht,
und gemäß einem
weiteren vorgegebenen Wert, welcher nicht der vollständig geschlossenen Stellung
des Leistungsstellelements entspricht, eingestellt wird.
Patent DE-4404120-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für die Nadelschiene einer Tufting-Maschine
Inventor: BAGNALL ARTHUR FRANCIS
IPC: D05C15/26
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Antriebsvorrichtung
für die
Nadelschiene einer Tufting-Maschine, dadurch gekennzeichnet, daß mit der
Nadelschiene (11) ein Antriebsglied (12) mittels eines Gelenkgestänges (13,
18, 19) gekoppelt ist, das die im wesentlichen horizontale Bewegung
des Antriebsgliedes (12) auf die Nadelschiene (11) überträgt und zugleich eine
im wesentlichen vertikale Antriebsbewegung der Nadelschiene (11)
erlaubt.
Patent DE-4447902-B4 (DE)
Title: Transportable Koordinatenmessmaschine zum Messen von dreidimensionalen Koordinaten
Inventor: RAAB SIMON
IPC: G01B5/008
Filed: 1994-02-08
Granted: 2005-01-20
Abstract: Transportable
Messvorrichtung zum Erfassen von dreidimensionalen Koordinaten,
umfassend:  einen beweglichen Arm (12), der ein erstes und ein
entgegengesetztes, zweites Ende aufweist, wobei der Arm eine Vielzahl
von Gelenken umfaßt,
von denen jedes einem Freiheitsgrad entspricht, so daß der Arm
innerhalb eines ausgewählten
Volumens beweglich ist, und wobei jedes dieser Gelenke ein drehbares Übertragungsgehäuse (40, 42,
46, 48, 52, 54) mit Positionstransducern (80) zum Erzeugen eines
Positionssignales aufweist;  einen Untersatz (14), der an dem
ersten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt ist;  eine
Sonde (56), die an dem zweiten Ende des beweglichen Armes (12) befestigt
ist; und  elektronische Schaltungsmittel (16) die den Positionstransducern
(80) derart zugeordnet sind, daß sie
die Positionssignale von den Positionstransducern (80) empfangen
und eine digitale Koordinate zu liefern, die der Position der Sonde
(56) entspricht;  einen erster Schalter (150) zum Auslösen einer
Datenerfassung; dadurch gekennzeichnet, dass direkt an der Sonde
(56) der...
Patent DE-10004486-B4 (DE)
Title: Kartuschenlaminator
Inventor: ROHRSCHEIDT FRIEDRICH VON
IPC: B32B37/22
Filed: 2000-02-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kartuschenlaminator
(1) zum wenigstens teilweisen Überziehen
eines Laminierguts (2) mit einem Laminierüberzug, insbesondere mit einer
Folie, umfassend mindestens eine den Laminierüberzug speichernde, auswechselbare
Kartusche (4), dadurch gekennzeichnet, daß eine Heizeinrichtung (6)
zum Beheizen des mit dem Laminierüberzug versehenen Laminierguts
vorgesehen ist, sowie eine Steuer- und Regeleinrichtung (26), durch
welche in Abhängigkeit
von mittels eines Sensors (30) detektierten Eigenschaften des jeweiligen
Laminierüberzugs
die Heizeinrichtung (6) zum Einstellen einer bestimmten Laminiertemperatur
und gegebenenfalls weitere den Laminierprozeß beinflussende Stellglieder
wie eine Antriebseinrichtung (15) zum Einstellen einer bestimmten Laminiergeschwindigkeit
und/oder eine Preßeinrichtung
(8) zum Einstellen eines bestimmten Laminierdrucks angesteuert werden,
wobei die Kartusche und/oder der Laminierüberzug mit einer Markierung
versehen ist, die die detektierbaren Eigenschaften des Laminierüberzugs
beinhaltet.
Patent DE-10022054-B4 (DE)
Title: Optischer Distanzsensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01S7/486
Filed: 2000-05-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Optischer
Distanzsensor mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender,
wenigstens einem Oszillator zur Modulation der Sendelichtstrahlen,
einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und Mitteln zur Bestimmung
der Laufzeit der von einem Objekt reflektierten Empfangslichtstrahlen,
wobei die Phasenverschiebung zwischen Sende- (3) und Empfangslichtstrahlen (5) auf
einen vorgegebenen Wert geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Bestimmung der Phasenverschiebung zwischen Sende- (3) und Empfangslichtstrahlen
(5) wenigstens ein Synchrongleichrichter (15) vorgesehen ist, dass
der Sender (4) durch einen diesem vorgeschalteten Oszillator (13)
mit einer konstanten Frequenz f 2  moduliert ist,
dass der Ausgang eines Taktoszillators (20) auf den Synchrongleichrichter
(15) geführt
ist, wobei die Frequenz f 1  des Taktoszillators
(20) durch Rückkopplung
des Ausgangssignals U g  des Synchrongleichrichters
(15) einstellbar ist, und dass in einem Phasendetektor (22) die
Phasendifferenz zwischen den Signalen des Oszillators (13) und des
Taktoszillators (20) bestimmt und in der Auswerteeinheit (17) als
Maß für die Objektdistanz
ausgewertet wird.
Patent DE-10031656-B4 (DE)
Title: Offsetdrucker mit Kraftübertragungsunterbrechungsmechanismus
Inventor: AOYAMA HIDEO
IPC: B41F13/008
Filed: 2000-06-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Ein Offsetdrucker umfaßt einen Antriebsmotor, ein Druckzylinder-Zahnrad, einen Papiervorschubzylinder, ein Papiervorschubzylinder-Zahnrad, einen Papierabnahme-Abschnitt, ein Papierabnahme-Zahnrad, ein Gummizylinder-Zahnrad, ein Plattenzylinder-Zahnrad, eine Druckfarbenpendelwalze, einen Mechanismus zum Drehen der Druckfarbenpendelwalze, einen Mechanismus zum Hin- und Herbewegen der Druckfarbenpendelwalze sowie erste bis vierte elektromagnetische Kupplungen. Die Drehung des Antriebsmotors wird an das Papiervorschubzylinder-Zahnrad und an das Papierabnahme-Zahnrad über das Druckzylinder-Zahnrad übertragen. Die Drehkraft des Druckzylinder-Zahnrades wird außerdem in dieser Reihenfolge an das Gummizylinder-Zahnrad, das Plattenzylinder-Zahnrad und an die Drehbewegungs- und Pendelbewegungsmechanismen übertragen. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Papiervorschubzylinder-Zahnrad und dem Papiervorschubzylinder wird durch die erste Kupplung wahlweise unterbrochen. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Papierabnahme-Zahnrad und dem Papierabnahme-Abschnitt wird durch die zweite Kupplung wahlweise unterbrochen. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Plattenzylinder-Zahnrad und der Druckfarbenpendelwalze wird durch die dritte und die vierte Kupplung wahlweise unterbrochen.
Patent DE-10065363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Decodieren eines codierten Datensignals
Inventor: LAUBER PIERRE
IPC: H04N19/60
Filed: 2000-12-27
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Decodieren eines codierten Datensignals, um ein decodiertes
Datensignal zu erhalten, wobei das codierte Datensignal durch Quantisieren
eines ursprünglichen
Datensignals erzeugt worden ist, wobei beim Quantisieren des ursprünglichen
Datensignals eine Mehrzahl von Quantisierungsintervallen verwendet worden
ist, und wobei das codierte Datensignal Audio- und/oder Videoinformationen umfaßt, mit
folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (12) zum Liefern eines
Quantisierungswerts aus dem codierten Datensignal;  einer Einrichtung
(14) zum Erzeugen eines Ersatzwerts unter Verwendung von Informationen über das
Datensignal;  einer Einrichtung (20) zum Feststellen, ob zwischen
dem Quantisierungswert des codierten Datensignals und dem erzeugten
Ersatzwert eine vorbestimmte Beziehung besteht, wobei die Einrichtung
(20) zum Feststellen ausgebildet ist, um ein Bestehen der vorbestimmten
Beziehung zu signalisieren, wenn der Ersatzwert und der Quantisierungswert
des codierten Datensignals im gleichen Quantisierungsintervall liegen;
und  einer Einrichtung (22) zum Ermitteln des decodierten Datensignals
unter Verwendung der Ersatzwerts, falls die vorbestimmte Beziehung
festgestellt ist.
Patent DE-10120251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensorvorrichtung zur Überwachung eines an einem Werkstück durchzuführenden Laserbearbeitungsvorgangs sowie Laserbearbeitungskopf mit einer derartigen Sensorvorrichtung
Inventor: KESSLER BERTHOLD
IPC: B23K26/03
Filed: 2001-04-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines an einem Werkstück
(12) durchzuführenden
Laserbearbeitungsvorgangs, bei dem zur Qualitätssicherung folgende Schritte
ausgeführt
werden:  – Abbilden
einer Wechselwirkungszone auf eine vor einem strahlungsempfindlichen
Empfänger
angeordnete Blende (11), um ein bestimmtes Beobachtungsfeld (13)
im Bereich der Wechselwirkungzone zwischen Laserstrahl (25) und Werkstück (12)
auszuwählen,  – Erfassen
einer aus dem ausgewählen
Beobachtungsfeld (13) kommenden Strahlung mit einem strahlungsempfindlichen
Empfänger
(10), der ein der erfassten Strahlung entsprechendes elektrisches
Signal liefert,  – Filtern
des elektrischen Signals, um schnelle und/oder kurze, störungsbedingte
Intensitätsänderungen
der erfaßten
Strahlung feststellen zu können,
und  – Auswerten
des gefilterten elektrischen Signals zum Erkennen von Störungen während des
Laserbearbeitungsvorgangs.
Patent DE-10125597-B4 (DE)
Title: Speicherchipanordnung
Inventor: GALL MARTIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-05-25
Granted: 2004-09-30
Abstract: Speicherchipanordnung mit einem Netzwerk mit mehreren Übertragungsleitungen (6) für die Übertragung von Daten von und zu mehreren Speicherchipgehäusen (2) mit jeweils mindestens einem im Inneren des Speicherchipgehäuses (2) angeordneten Speicherchip mit mehreren Pins, die aus dem jeweiligen Speicherchipgehäuse (2) herausgeführt sind, auf einer Platine (1), wobei die mehreren Übertragungsleitungen (6) baumartig an mehreren Netzknoten (7) miteinander verbunden sind, wobei sich an jedem Netzknoten (7) eine stromabwärts gelegene Übertragungsleitung (6a; 6b) in mehrere stromaufwärts gelegene Übertragungsleitungen (6b, 6b, 6b; 6c, 6c; 6c, 6c, 6c) verzweigt;  die Impedanz jeder der stromabwärts von einem der mehreren Netzknoten (7) gelegenen Übertragungsleitungen (6) so groß wie die mit der Anzahl der stromabwärts von dem einen der mehreren Netzknoten (7) gelegenen Übertragungsleitungen (6) multiplizierte Impedanz der stromaufwärts von dem einen der mehreren Netzknoten (7) gelegenen Übertragungsleitung (6) ist; und  die mehreren Übertragungsleitungen (6), die stromabwärts desselben Netzknotens (7) liegen, die gleiche Länge und eine...