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Patent DE-202013005749-U1 (DE)
Title: Maggie's MinicouchStoffummantelung mit Rückenrolle und 2 Kissen für Taschentücherboxen mit Gummizug Maße der Box ca. 23 cm breit, 7 cm hoch, 11,5 cm tief
IPC: A47K10/20
Filed: 2013-06-27
Abstract: Stoffummantelung mit einer Rückenrolle und 2 Kissen für Taschentücherboxen mit Gummizug in den Maßen 23 cm breit, 7 cm hoch und 11,5 cm tief.
Patent DE-202013010169-U1 (DE)
Title: Schienenbasierte Besfestigungsstruktur für eine Klemmleiste
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-11-08
Abstract: Schienenbasierte Befestigungsstruktur für Klemmleisten, wobei die schienenbasierte Befestigungsstruktur Folgendes umfasst: einen Befestigungsbügel, der eine Basisplatte und zwei Seitenplatten aufweist, wobei jede der zwei Seitenplatten sich von der Basisplatte nach oben erstreckt und wenigstens einen Eingriffhaken aufweist, der nach außen ragt; eine Positionierungsschiene, die eine Bodenplatte und zwei Führungen aufweist, wobei sich die zwei Führungen nach oben und dann von zwei gegenüberliegenden Seiten der Bodenplatte nach außen erstrecken, derart, dass die Bodenplatte und die zwei Führungen gemeinsam eine Vertiefung begrenzen und die Bodenplatte wenigstens eine Öffnung aufweist; und einen Verteilerschienenkörper, der in der Vertiefung angeordnet ist und einen Schlitz und zwei Schulterabschnitte umfasst, wobei die zwei Schulterabschnitte auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes angeordnet sind und sich zum Schlitz hin erstrecken, wobei der Befestigungsbügel durch die wenigstens eine Öffnung von unten in den Schlitz eingeführt wird, derart, dass die Eingriffhaken der zwei Seitenplatten jeweils mit den zwei Schulterabschnitten in Eingriff gelangen.
Patent DE-202013010391-U1 (DE)
Title: Element zur Blendenmontage
IPC: A47B95/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Element (10) zur Blendenmontage, vorzugsweise aus Kunststoff, mit einem profilartigen entlang einer Längsrichtung (13) langgestreckten Körper (12), welcher eine erste Montagefläche (14) zur Montage an einem Möbelkorpus (36) und eine zweite Montagefläche (16) zur Montage an einem Blendenelement (32) aufweist, wobei die erste Montagefläche (14) und die zweite Montagefläche (16) vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zueinander verlaufen, und wobei der Körper (12) im an einem Möbelkorpus (36) montierten Zustand eine Sichtseite (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Sichtseite (18) ein Befestigungsmittel (22) vorgesehen ist zur kraftschlüssigen, vorzugsweise klemmenden Befestigung eines streifenförmigen Dekorelements (26) in einer durch das Befestigungsmittel (22) vorgegebenen Befestigungsposition (28), in welcher sich das Dekorelement (26) entlang der Längsrichtung (13) erstreckt.
Patent DE-202013012666-U1 (DE)
Title: Glaserzeugnisse mit reibungsarmen Beschichtungen
IPC: C03C17/28
Filed: 2013-02-28
Abstract: Eine pharmazeutische Verpackung, die Folgendes aufweist:
 einen Glaskörper, der ein inneres Volumen einschließt und der eine äußere Oberfläche aufweist, wobei der Glaskörper aus einem Borosilikatglas hergestellt ist, das die Typ 1 Kriterien gemäß USP <660> erfüllt;
 eine Kopplungsmittelschicht mit einer ersten Dicke von 100 nm oder weniger, die auf der äußeren Oberfläche des Glaskörpers angeordnet ist; und
 eine Polymerschicht mit einer zweiten Dicke von weniger als 50 nm, die über der Kopplungsmittelschicht angeordnet ist, wobei die äußere Oberfläche des Glaskörpers mit der Kopplungsmittelschicht und der Polymerschicht einen Reibungskoeffizienten von 0.7 oder weniger aufweist.
Patent DE-202013100648-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit selektivem Katalysator zur Reduzierung der Stickoxide
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-02-14
Abstract: Brennkraftmaschine (1), die ein Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und ein Abgasabführsystem (3) zum Abführen der Abgase und mindestens einen in dem Abgasabführsystem (3) angeordneten selektiven Katalysator (6, 7) zur Reduzierung der Stickoxide aufweist, wobei stromaufwärts des mindestens einen selektiven Katalysators (6, 7) mindestens ein weiteres Abgasnachbehandlungssystem (5, 5a) im Abgasabführsystem (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bypassleitung (8) stromaufwärts des mindestens einen weiteren Abgasnachbehandlungssystems (5, 5a) aus dem Abgasabführsystem (3) abzweigt und zwischen dem mindestens einen weiteren Abgasnachbehandlungssystem (5, 5a) und dem mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) wieder in das Abgasabführsystem (3) einmündet, wobei eine Dosiervorrichtung (9) zum Einbringen von flüssigem Harnstoff in die Bypassleitung (8) als Reduktionsmittel für den mindestens einen selektiven Katalysator (6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101488-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, und – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Abgasleitung (7b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein erstes Absperrelement (9) vorgesehen ist, welches die Abgasleitung (7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) bei zugeschaltetem Zylinder (2, 3) freigibt und bei abgeschaltetem Zylinder (2, 3) versperrt, und – eine Rückführleitung (10a) vorgesehen ist, die von der Abgasleitung (7b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) stromaufwärts des ersten Absperrelementes (9) abzweigt und in die Ansaugleitung (5b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) einmündet, wobei ein zweites Absperrelement (11) in der Rückführleitung (10a) vorgesehen ist.
Patent DE-202013101833-U1 (DE)
Title: Rollwagen, insbesondere zum Transport von Boxen und/oder von flächigen Gegenständen, wie Zeitschriften, Zeitungen oder dergleichen
IPC: B62B3/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Rollwagen, insbesondere zum Transport von Boxen und/oder von flächigen Gegenständen, wie Zeitschriften, Zeitungen oder dergleichen, mit einer oberseitigen am Rollwagen befestigbaren, die zu transportierenden Gegenstände vor von oben kommender Feuchtigkeit, wie z. B. Regen oder dergleichen, schützenden Abdeckung (5), wobei der Rollwagen zumindest drei unterseitige Rollen (2), zumindest eine viereckige Transportfläche (1) mit vier Seitenkanten sowie zumindest zwei, im Bereich zweier gegenüberliegender Seitenkanten der Transportfläche (1) angeordnete Seitenteile (3) aufweist, wobei jedes Seitenteil (3) im Bereich seines oberen Endes einen, insbesondere horizontal bzw. nahezu horizontal verlaufenden, Abschnitt (4) zum Darüberspannen der Abdeckung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich von dem einen Abschnitt (4) bis zu dem anderen Abschnitt (4) erstreckende Traverse (6) vorgesehen ist, die vollständig, zumindest jedoch deren obere Kante bzw. deren obere Oberfläche, höher als die beiden äußeren Enden (7) jedes Abschnittes (4) angeordnet ist, wobei die Traverse (6) die Abdeckung (5) im befestigten Zustand in zwei gegeneinander geneigt ausgerichtete Teilflächen (5a, 5b) unterteilt.
Patent DE-202013102249-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch positionierbares, elektronisches Gerät
IPC: G05D3/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Elektromagnetisch positionierbares, elektronisches Gerät, aufweisend: einen Hauptkörper (10); eine bidirektionale drahtlose Lade-/Entladeeinheit (20), die sich im Inneren des elektronischen Geräts (100) befindet, wobei die bidirektionale drahtlose Lade-/Entladeeinheit (20) ein Stromversorgungsmodul (21), ein elektrisch mit dem Stromversorgungsmodul (21) verbundenes Steuerschaltungsmodul (22) und ein elektrisch mit dem Steuerschaltungsmodul (22) verbundenes Sende-/Empfangsschaltungsmodul (23) aufweist, wobei das Steuerschaltungsmodul (22) mit einer Magnetpol-Steuerschaltung (220) versehen ist, die für die Steuerung und Umschaltung des Strompfads sorgt, und wobei die Magnetpol-Steuerschaltung (220) elektrisch mit dem Stromversorgungsmodul (21) verbunden ist; und ein elektromagnetisches Element (30), das an einer Seite des Hauptkörpers (10) angeordnet und elektrisch mit der Magnetpol-Steuerschaltung (220) verbunden ist, wobei das elektromagnetische Element (30) zwei ungleiche polumschaltbare Magnetpole aufweist, und wobei zwischen dem elektromagnetischen Element (30) und dem Sende-/Empfangsschaltungsmodul (23) ein Abstand (D) vorliegt.
Patent DE-202013103014-U1 (DE)
Title: Regenschirm mit einer aussermittig angeordneter Schirmkappe
IPC: A45B25/10
Filed: 2013-07-08
Abstract: Regenschirm, umfassend: einen Schaft (1) und eine Laufrolle (2), die beweglich am Schaft (1) montiert ist; eine Strebengruppe (3), die an der Laufrolle (2) und am oberen Ende des Schafts (1) befestigt ist, wobei an der Strebengruppe (3) ein erstes Verbindungsglied (31) und ein zweites Verbindungsglied (32) befestigt sind und dieses erste und zweite Verbindungsglied (31, 32) drehgelenkig an deren zwei jeweiligen mittelbaren Teilen aneinander befestigt sind; sich der Rahmen (3) seitlich vom Schaft (1) erstreckt; ein distales Ende des ersten Verbindungsgliedes (31) an einer ersten Kappe (4) und ein distales Ende des zweiten Verbindungsgliedes (32) an einer zweiten Kappe (5) befestigt sind; eine Strebengruppe (6), die an der ersten und zweiten Kappe (4, 5) befestigt ist, wobei eine Schirmkappe (10) an der Strebengruppe (6) befestigt ist, wobei die Schirmkappe außermittig oder exzentrisch in Bezug zur Achse des Schaftes (1) montiert ist; und ein Positionierteil (7), das am oberen Endes des Schafts (1) oder oben an der Laufrolle (2) befestigt ist, während eine Positionierstrebe (8) drehgelenkig am Positionierteil (7) befestigt ist und die Positionierstrebe (8) drehgelenkig am Rahmen (3) montiert ist; beim Öffnen des Regenschirms die Positionierstrebe (8) stabil ist und die Schirmkappe (10) mit dem Positionierteil (7) stabil geöffnet wird.
Patent DE-202014000079-U1 (DE)
Title: Beweglicher Stuhlsockel
IPC: A47C7/00
Filed: 2014-01-12
Abstract: Seitlich beweglicher Stuhlsockel mit automatischer Gewichtsanpassung dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Sockel 1 unter einem Stuhlfuss 6 steht und sein nach innen führendes Profil sich kontinuierlich im Durchmesser nach unten Verjüngt, sowie kontinuierlich von der vertikalen Position oben zu einer Horizontalen Position unten beim Boden übergeht und damit gemäss Beschrieb sowie 1–7 sich perfekt bewegt, bei zunehmender Last ein zunehmendes Rückstellverhalten entwickelt welches alle üblichen Körpergewichte des Benutzers einschliesst.
Patent DE-202014003301-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Lüftungssystem zur Entlüftung und zur Belüftung eines Verbrennungsmotors mit einem Ansaugtrakt und einem im Ansaugtrakt angeordneten Verdichter, mit einem Ölabscheider zum Abscheiden von Öl und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen mit mindestens einem Einlass und mindestens einem Auslass, einer mit mindestens einem der Einlässe des Ölabscheiders verbundenen Zuleitung für Blow-By-Gase, einer ersten Leitung zur Verbindung des mindestens einen Auslasses des Ölabscheiders mit dem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors vor dem Verdichter, einer zweiten Leitung zur Verbindung des mindestens einen Auslasses des Ölabscheiders mit dem Ansaugtrakt des Verbrennungsmotors nach dem Verdichter, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Belüftungsleitung vorgesehen ist, die die erste Leitung mit einem Bauteil des Verbrennungsmotors verbindet, und eine zweite Belüftungsleitung vorgesehen ist, die die zweite Leitung mit dem Bauteil verbindet, und die erste Leitung, die zweite Leitung, die erste Belüftungsleitung und die zweite Belüftungsleitung derart ausgebildet sind, dass in einem ersten Lastbetrieb des Verbrennungsmotors Blow-By-Gase vom Auslass des Ölabscheiders über die erste Leitung zum Ansaugtrakt strömen und Gase vom Ansaugtrakt über die zweite Leitung und die zweite Belüftungsleitung zu dem Bauteil strömen und dass in einem zweiten Lastbetrieb des Verbrennungsmotors Blow-By-Gase vom Auslass des Ölabscheiders über die zweite Leitung zum Ansaugtrakt strömen und Gase vom Ansaugtrakt über die erste Leitung und die erste Belüftungsleitung zu dem Bauteil strömen, wobei der Verbrennungsmotor im ersten Lastbetrieb eine höhere Leistung erbringt als im zweiten Lastbetrieb.
Patent DE-202014003313-U1 (DE)
Title: Gerät und zugleich Behältnis zum Aufheben von Gegenständen vom Boden, ohne sich zu bücken
IPC: A01D51/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass auf einen zylindrischen Körper, nachfolgend Rohr (3) genannt, mit einem Ø von ~ 80–110 mm. Bestehend aus Kunststoff, Metall, einem Drahtgeflecht oder auch aus nach obenstehender Stäbe aus Metall oder Kunststoff die an einem Bodenteil befestigt sind eine streng sitzende Manschette (1) aufgeschoben wird. Diese Manschette (1) sollte aus flexiblem Material wie z. B. Gummi, gummiähnlichem Kunststoff oder anderen geeigneten Materialien bestehen. Das Rohr (3) sollte idealerweise aus durchsichtigen oder durchscheinendem Material(Plexiglas) oder ähnliches sein damit man auch sieht, wie sich das jeweilige Aufnahmegut in dem Rohr (3) nach oben hin füllt.
Patent DE-202014008096-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Schutz eines Aufzuchtraums
IPC: A01K1/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Tragbare Vorrichtung (1) zum Schutz eines Aufzuchtraums, zum Beispiel eines Aufzuchtraums für Ferkel, umfassend eine erste Abdeckung (2a) und eine zweite Abdeckung (2b), dadurch gekennzeichnet, dass die genannte erste Abdeckung und die genannte zweite Abdeckung mindestens durch ein Scharnier (3) miteinander gelenkig verbunden sind, welches dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung mit einer Abstützung auf der oberen Kante (4) einer Trennwand (5), zum Beispiel einer Trennwand von Räumen eines Schweinestalls, in einer gefalteten Transportstellung (A), in welcher die erste Abdeckung und die zweite Abdeckung über die Abstützung des Scharniers auf der Trennwand angeordnet werden, und mit einer stabilen Abstützung in einer operativen auseinandergefalteten Stellung (B), in welcher jede Abdeckung unter dem Abstützungspunkt des Scharniers auf der Trennwand angeordnet wird, zu versehen, wobei Schutz für einen Aufzuchtraum bereitgestellt wird, welcher sich auf der Seite der Trennwand befindet, auf welcher sich die Abdeckung erstreckt.
Patent DE-202014008742-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau, Ladefläche mit einem Fahrzeugaufbau, Nutzfahrzeug und Fahrzeuganhänger
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Fahrzeugaufbau für eine Ladefläche (2), insbesondere für eine Ladefläche eines Nutzfahrzeugs oder eines Fahrzeuganhängers, umfassend – einen zum Tragen von zumindest einem Abdeckmittel geeigneten Tragrahmen (10), – zwischen dem Tragrahmen (10) und zumindest einer ersten Stirnseite (3) der Ladefläche (2) angeordnete Rungen (50, 52), – wobei der Tragrahmen (10) in einem Befestigungsbereich (70) an einer Befestigungsvorrichtung (30) befestigt ist, – wobei der Befestigungsbereich (70) in Längsrichtung (8) der Ladefläche (2) an eine zweite, der ersten Stirnseite (3) gegenüberliegende Stirnseite (4) der Ladefläche (2) angrenzt oder die zweite Stirnseite (4) in Längsrichtung (8) der Ladefläche (2) überdeckt, – wobei die Rungen (50, 52) abnehmbar oder derart bewegbar sind, so dass der Tragrahmen (10), sich von dem Befestigungsbereich (70) aus über die übrige Ladefläche (2) erstreckend, frei auskragt.
Patent DE-202014009583-U1 (DE)
Title: Tischfußballvorrichtung
IPC: A63F7/30
Filed: 2014-12-02
Abstract: Tischfußballvorrichtung (1) mit einem Spielfeld (3) und einer Einschussvorrichtung (9) zum automatisch gesteuerten Einschießen eines Spielballs in das Spielfeld sowie einer Torerkennungsvorrichtung (12) zum Erkennen eines Eintretens des Spielballs in ein Tor (5, 6), gekennzeichnet durch Einschuss-Steuermittel (13) zum Ansteuern der Einschussvorrichtung (9) in Abhängigkeit eines Torsignals der Torerkennungsvorrichtung (12).
Patent DE-202014010233-U1 (DE)
Title: Leicht beförderbarer Transportadapter zur universellen Beförderung von Turmdrehkranen unterschiedlich ausgestalteter Bauarten
IPC: B66C23/26
Filed: 2014-12-23
Abstract: Leicht beförderbarer Transportadapter zur universellen Beförderung von unterschiedlichen Turmdrehkranen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportadapter mindestens eine Konsole (1a) mit mindestens einer Konsolenplatte (1) und einer, vorzugsweise plattenförmigen, Konsolenstütze (3) und/oder einer Grundplatte (6) aufweist.
Patent DE-202014010379-U1 (DE)
Title: Intelligenter Steckeradapter mit automatischer Polaritätsfindung
IPC: H01R27/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Ein intelligenter Steckeradapter mit automatischer Polaritätsfindung, der in seinem Innern folgendes enthält: – mindestens einen Kontakt E als Schutzleiterkontakt (23); – mindestens einen Transportkontakt (22), der links vom Schutzleiterkontakt (23) angebracht ist und mindestens einen Übertragungskontakt (21) rechts vom Schutzleiterkontakt (23), wobei bei Einsatz des intelligenten Steckeradapters (1) an einem Netz mit 250 V Nennspannung der Transportkontakt (22) als Nullleiter N dient und der Übertragungskontakt (21) als Phasenleiter L, während bei einem Einsatz an einem Netz mit 125 V Nennspannung der Transportkontakt (22) als Phasenleiter L und der Übertragungskontakt (21) als Nullleiter N dient; – mindestens eine elektrisch mit dem Schutzleiterkontakt (23) verbundene Erdungsleuchtanzeige (33), mindestens eine elektrisch mit dem Transportkontakt (22) verbundene Transportleuchtanzeige (32) und mindestens eine elektrisch mit dem Übertragungskontakt (21) verbundene Übertragungsleuchtanzeige (31), dazu mindestens eine elektrisch mit dem Übertragungskontakt (21) verbundene Übertragungskontaktplatte (41), so dass bei Verbindung des intelligenten Steckeradapters mit dem Netz an Hand des Leuchtzustands der Erdungsleuchtanzeige (33) erkannt werden kann, ob die Kontaktzuordnung korrekt ist oder die korrekte Kontaktzuordnung dadurch offensichtlich wird, dass nach Berühren der Übertragungskontaktplatte (41) die Übertragungsleuchtanzeige (31) aufleuchtet; – mindestens eine Universalkontaktplatte (11), die die in den verschiedenen Ländern verwendeten Stiftanordnungen für Schutzleiterkontakt (23), Transportkontakt (22) und Übertragungskontakt (21) wiedergibt und die entsprechenden elektrischen Verbindungen enthält.
Patent DE-202014010564-U1 (DE)
Title: Elektrisches selbst-ausbalancierendes Fahrzeug
IPC: B62K17/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Elektrisches selbst-ausbalancierendes Fahrzeug (100), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist: einen Oberdeckel (1), aufweisend einen ersten Oberdeckel (11) und einen zweiten Oberdeckel (12), die symmetrisch angeordnet sind und relative Drehungen aufweisen können; einen Unterdeckel (3), der mit dem Oberdeckel befestigt ist, wobei der Unterdeckel einen ersten Unterdeckel (31) und einen zweiten Unterdeckel (32) aufweist, die symmetrisch angeordnet sind und relative Drehungen aufweisen können; einen Innendeckel (2), der zwischen dem Oberdeckel und dem Unterdeckel befestigt ist, wobei der Innendeckel einen ersten Innendeckel (21) und einen zweiten Innendeckel (22) aufweist, die symmetrisch angeordnet sind und relative Drehungen aufweisen können; einen Drehmechanismus (60), der in der Mitte zwischen dem ersten Innendeckel (21) und dem zweiten Innendeckel (22) befestigt ist; zwei Räder (50), die jeweils drehbar an den beiden Seiten des Innendeckels befestigt sind; zwei Nabenmotoren (4), die jeweils innerhalb der beiden Räder befestigt sind; mehrere Sensoren (80), die jeweils zwischen dem Unterdeckel und dem Innendeckel angeordnet sind; eine Stromquelle (81), die zwischen dem ersten Unterdeckel und dem ersten Innendeckel befestigt ist; und eine Steuergerät (82), das zwischen dem zweiten Unterdeckel und dem zweiten Innendeckel befestigt ist, wobei das Steuergerät mit den mehreren Sensoren (80), der Stromquelle (81) und den Nabenmotoren (4) elektrisch verbunden ist, und wobei das Steuergerät in Übereinstimmung mit den durch die Sensoren übertragenen Erfassungssignalen den entsprechenden Nabenmotor steuert, so dass er das entsprechende Rad (52) zur Drehung antreibt.
Patent DE-202014104892-U1 (DE)
Title: Zahnrad für einen Zahnriementrieb
IPC: F16H55/36
Filed: 2014-10-14
Abstract: Zahnrad (12) für einen Zahnriementrieb, insbesondere eines Fahrrades oder eines Motorrades, wobei das Zahnrad (12) zwischen einer ersten Seite (14) und einer zweiten Seite (16) eine ringförmige Anordnung von mehreren Zähnen (20) aufweist, wobei auf der ersten Seite (14) des Zahnrads (12) eine erste Bordwand (31) und auf der zweiten Seite (14) des Zahnrads (12) eine zweite Bordwand (32) vorgesehen sind, um einen seitlichen Anschlag für den Zahnriemen zu bilden, wobei wenigstens eine der beiden Bordwände (31, 32) mehrere Ausnehmungen (18) aufweist, die seitliche Schmutzaustrittsöffnungen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Kontur einer jeweiligen Ausnehmung (18) der Bordwand oder der Bordwände (31, 32) zumindest einem Teil der Kontur zumindest eines der mehreren Zähne (20) entspricht.
Patent DE-202015000358-U1 (DE)
Title: Glaswollisolationspaneel für die Isolation von geneigten Dächern und Gebäuden
IPC: E04D13/16
Filed: 2015-01-16
Abstract: Isolationspaneel für ein Aufsparren-Isolationssystem, umfassend: a) einen Isolationskern (2), wobei der Isolationskern eine Dicke, eine obere Fläche (41) und eine untere Fläche (42) im Wesentlichen parallel zur oberen Fläche und auch zwei laterale Seiten und zwei Längsseiten aufweist, welche jeweils die Breite und die Länge der oberen und unteren Flächen begrenzen und welche die Breiten- und Längskanten des Kerns (2) bilden, b) ein erstes Vlies (51), das auf die obere Fläche (41) des Isolationskerns (2) kaschiert ist, und c) eine Dampfbremsmembran (3), die auf das erste Vlies (51) und die obere Fläche (41) des Isolationskerns (2) kaschiert ist und beide abdeckt und mit einer Breite und Länge jeweils größer als die Breite und die Länge des Isolationskerns (2), sodass die Membran (3) wenigstens über eine Breitenkante und eine Längenkante des Kerns (2) hinaus hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskern (2) wenigstens zwei Glaswollplatten (4) mit einer geringeren Dicke als die Dicke des Isolationskerns (2) aufweist, wobei jede der Glaswollplatten (4) mit weiteren Vliesen (5) versehen ist, die auf die Fläche oder die Flächen der Platten (4) gegenüber der anderen Platte oder Platten (4) kaschiert sind, und die Glaswollplatten (4) miteinander an deren gegenüberliegenden Fläche mit einem ersten Klebstoff (6) unter Einfügung der weiteren Vliese (5) kaschiert sind.
Patent DE-202015006585-U1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines elektrischen Geräts in einem Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: System zum Überwachen eines elektrischen Geräts in einem Fahrzeug, Folgendes umfassend: einen Audiohost, konfiguriert zum Empfangen einer Stromverbrauch-Anfrageanforderung, zum Senden einer Zustandsabfrageanweisung an mehrere elektrische Geräte über ein CAN-Netz, zum Empfangen eines aktuellen Zustands der mehreren elektrischen Geräte, der von jedem der elektrischen Geräte über das CAN-Netz zurückgegeben wird, und zum Erhalten des Stromverbrauchs von jedem der mehreren elektrischen Geräte im aktuellen Zustand; und eine Anzeige, verbunden mit dem Audiohost und konfiguriert, den Stromverbrauch von jedem der mehreren elektrischen Geräte anzuzeigen.