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Patent DE-102009041156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kopplung zweier gepulster Laser mit einstellbarer und von Null verschiedener Differenz der Pulsfrequenzen
Inventor: BARTELS ALBRECHT DR
IPC: H01S3/10
Filed: 2009-09-14
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Kopplung zweier gepulster Laser (1, 2) mit einstellbarer und von Null verschiedener Differenz der Pulsfrequenzen mit folgenden Elementen und Eigenschaften: • die Pulsfrequenz mindestens eines gepulsten Lasers ist durch Anlegen eines Stellsignals abstimmbar, • Photoempfänger (21, 22) zum Empfang der von den gepulsten Lasern ausgesandten Lichtpulse und deren Umwandlung in ein elektrisches Signal sind enthalten, • ein Phasendetektor (9), dessen Eingangssignale sich phasenkohärent von den Ausgangssignalen der Photoempfänger (21, 22) ableiten, ist enthalten • durch Rückkopplung auf die Pulsfrequenz und Pulsverzögerung mindestens eines der gepulsten Laser (1, 2) wird in einer Phasenregelschleife das Ausgangssignal des Phasendetektors (9) auf einen zeitlich konstanten Wert geregelt, dergestalt, dass die Pulszüge der beiden gepulsten Laser (1, 2) phasenkohärent gekoppelt mit einer einstellbaren und von Null verschiedenen Differenz der Pulsfrequenzen operieren, dadurch gekennzeichnet, dass • ein Eingangssignal des Phasendetektors (9) die Frequenz f1 aufweist und sich...
Patent DE-102009041210-B4 (DE)
Title: Doppelzweck-Bauteil für einen Motor mit einem Lufteinlasskrümmer sowie Unterdruck-Anschlussstück für eine Bremse
Inventor: JENSEN FRANCIS M
IPC: G01M15/02
Filed: 2009-09-11
Granted: 2011-03-24
Abstract: Doppelzweck-Bauteil für einen Motor (56) mit einem Lufteinlasskrümmer (14) mit einer Öffnung (12) darin, umfassend:  ein Anschlussstück (10) mit:  – einem Gehäuseteil (18), das so gestaltet ist, dass es in die Öffnung (12) passt und einen Durchgang (20) mit einem ersten Ende (22) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (24) bildet;  – einem Dichtungsteil (26), das das erste Ende (22) des Durchgangs (20) umgibt, wobei das zweite Ende (24) des Durchgangs (20) zum Krümmer (14) offen ist, wenn das Gehäuseteil (18) in den Krümmer (14) eingepasst ist; und  – einer dünner ausgebildeten Wand (30), die das Gehäuseteil (18) und das Dichtungsteil (26) verbindet, wobei ein Sollbruchbereich (28) gebildet wird, an dem das Dichtungsteil (26) sich vom Gehäuseteil (18) abtrennen wird, wenn ein ausreichendes Drehmoment auf das Dichtungsteil (26) aufgebracht wird, um dadurch das erste Ende (22) des Durchgangs (20) zu öffnen, wobei das Anschlussstück (10) dadurch als...
Patent DE-102010006897-B4 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: SITTER CHRISTIAN
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-02-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ein Scharnier für zwei relativ zueinander verschwenkbare Teilen ist mit vorzugsweise zwei an einem der beiden Teile, vorzugsweise einem Rahmen, übereinander befestigbaren Scharnierteilen (1, 2) sowie einem am anderen Teil, vorzugsweise einer Tür, befestigbaren dritten Scharnierteil (3) versehen. Den drei Scharnierteilen (1, 2, 3) sind Mittel zur Justierung und Arretierung der relativen Stellung der Scharnierteile quer zur Schwenkachse (A) zugeordnet. Das obere und untere Scharnierteil (2, 1) bilden zusammen mit der Exzenterbüchse (10) eine Lagerung und sind dabei derart ausgebildet, dass dieses Lager zum Einführen von Schmiermittel zugänglich ist. Die Exzenterbüchse (10) ist dabei über einen ihr zugeordneten, zwischen den Scharnierteilen (1, 3) befindlichen Flansch (12) drehverstellbar und in der gewünschten Drehstellung arretierbar. Damit lässt sich die Lebensdauer dieses Scharniers steigern und die Schmierungen desselben können ohne Demontage erfolgen. Auch eine dreidimensionale Verstellung des Scharniers ist auf einfache Weise ermöglicht.
Patent DE-102010007901-B4 (DE)
Title: Schaltung zur galvanisch getrennten Ansteuerung von MOSFETs
Inventor: NIGGEMEYER JOERG
IPC: H03K17/691
Filed: 2010-02-13
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schaltung zur galvanisch getrennten Ansteuerung von MOSFETs mit nur einem Übertrager, der primäre Steuersignale kurzer Dauer über beide magnetische Flussrichtungen überträgt, wobei das eine Ende einer ersten primären Wicklung (w1) über einen ersten Transistor (T1) und das eine Ende einer zweiten primären Wicklung (w2) über einen zweiten Transistor (T2) mit Masse verbunden sind, wobei die beiden Transistoren (T1, T2) komplementär angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die anderen Enden der beiden primären Wicklungen (w1, w2) über einen Vorwiderstand (R5) mit einer Spannungsquelle verbunden sind, über dem bei leitendem ersten oder zweiten Transistor (T1, T2) ein Spannungsabfall entsteht, so dass ein am Verbindungspunkt des Vorwiderstandes mit den primären Wicklungen (w1, w2) angeschlossener Kondensator (C1) sich in eine der primären Wicklungen entlädt, wobei der Entladestrom des Kondensators über eine nach Masse angeschlossene Diode (D1) fließt, und dass der Ladestrom des Kondensators, der unmittelbar nach Abschalten eines der beiden Transistoren (T1, T2) über den Vorwiderstand (R5) fließt, über Basiswiderstände (R3, R4; R3, R10) einen dritten und einen vierten Transistor (T3, T4; T7, T8) ansteuert, so dass sich für die an den dritten und vierten Transistor (T3, T4; T7, T8) angeschlossenen Wicklungen (w1, w2, w5, w6) des Übertragers ein Kurzschluss ergibt.
Patent DE-102010027730-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: FREYMANN RAYMOND PROF DR
IPC: B60W40/072
Filed: 2010-04-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Hybridfahrzeug (1) mit einem elektrischen Antrieb (2) und einem nicht-elektrischen Antrieb (3), aufweisend:- mindestens einen Rekuperator (4) zur Rückgewinnung elektrischer Energie und- mindestens eine Steuereinheit (5),- wobei die Steuereinheit (5) mit mindestens einem Umfelderkennungssensor (7, 8), der einen Abstandssensor (7) umfasst, kommunikativ gekoppelt ist und ferner mindestens für eine Antriebssteuerung auf der Grundlage von Sensordaten des mindestens einen Umfelderkennungssensors (7, 8) eingerichtet ist, wobei- die Steuereinheit (5) dazu eingerichtet ist, die Antriebssteuerung auf der Grundlage einer Beschleunigung eines Vorderfahrzeugs (V) durchzuführen und dazu eingerichtet ist, die Antriebssteuerung auf der Grundlage eines Abstands zu einem Vorderfahrzeug (V) durchzuführen, wobei- das Hybridfahrzeug (1) mindestens eine Verkehrszeichen-Erkennungseinheit (8; 11, 12) aufweist und die Steuereinheit (5) für eine Antriebssteuerung auf der Grundlage mindestens eines durch die Verkehrszeichen-Erkennungseinheit (8; 11, 12) erkannten Verkehrszeichens (A) eingerichtet ist und wobei- die Verkehrszeichen-Erkennungseinheit (8; 11, 12) eine Positionsbestimmungseinheit (11) und eine elektronische Straßenkarte (12) umfasst, wobei in der elektronischen Straßenkarte (12) Verkehrszeichen (A) oder deren Funktion aufgeführt sind.
Patent DE-102010035551-B4 (DE)
Title: Werkzeug für einen Roboter sowie Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: KLUMPP WILLI DIPL -ING
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Werkzeug (10) für einen Roboter zum Herstellen einer Schraubverbindung, mit einem ersten Werkzeugteil (12), mit zumindest einem zweiten Werkzeugteil (14), mittels welchem zumindest mittelbar ein Schraubelement der Schraubverbindung drehfest aufnehmbar und welches relativ zu dem ersten Werkzeugteil (12) um eine Drehachse (16) drehbar ist, und mit einer Kupplungseinrichtung (34), mittels welcher das erste Werkzeugteil (12) und das zweite Werkzeugteil (14) drehfest miteinander koppelbar sind, so dass sich beim Drehen eines Roboterarms ein Kraftfluss vom Roboterarm über die Pneumatikstößel 32 über das zweite Werkzeugteil (14) auf die Nuss 30 ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10) eine an dem ersten Werkzeugteil (12) gehaltene Antriebseinrichtung (22) umfasst, mittels welcher das zweite Werkzeugteil (14) relativ zum ersten Werkzeugteil (12) drehbar ist.
Patent DE-102010046727-B4 (DE)
Title: Sitztiefeneinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: NIEROBA CHRISTOF
IPC: B60N2/62
Filed: 2010-09-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sitztiefeneinstellbarer Fahrzeugsitz mit einem ersten Sitzteil (3), einem zweiten Sitzteil (4) und mindestens zwei die beiden Sitzteile (3, 4) verbindenden Verbindungselementen (5), wobeidas erste Sitzteil (3) durch einen Sitzrahmen (3) gebildet ist, und das zweite Sitzteil (4) durch ein Sitzblech (4) gebildet ist, die mittels der Verbindungselemente (5) sitztiefeneinstellbar miteinander verbunden sind,jedes Verbindungselement (5) einen ersten Verbindungsbereich (5a) und einen getrennt und beabstandet vom ersten Verbindungsbereich (5a) angeordneten zweiten Verbindungsbereich (5b) hat,das Verbindungselement (5) im ersten Verbindungsbereich (5a) statisch verbunden ist mit dem ersten Sitzteil (3) unddas Verbindungselement (5) im zweiten Verbindungsbereich (5b) beweglich verbunden ist mit dem zweiten Sitzteil (4), das relativ zum ersten Sitzteil (3) und zum Verbindungselement (5) entlang mindestens eines Führungsschlitzes (4a) des zweiten Sitzteils (4) verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassjedes Verbindungselement (5) am ersten Sitzteil (3) im ersten Verbindungsbereich (5a) mittels einer Bajonettverbindung angebracht ist, wofür durch Einsetzen des Verbindungselements (5) in eine Öffnung (3a) und Drehen des Verbindungselements (5) ein Randbereich der Öffnung (3a) des ersten Sitzteils (3) von einem Haltebereich (5h) des Verbindungselements (5) hintergriffen ist,und die Bajonettverbindung zwischen den Verbindungselementen (5) und dem ersten Sitzteil (3) durch die Anbringung des zweiten Sitzteils (4) an den Verbindungselementen (5) gesichert ist, wofür im zweiten Sitzteil (4), welcher verschiebbar bezüglich des Verbindungselements (5) ist, mindestens ein Führungsschlitz (4a) ausgebildet ist, welcher mit dem zweiten Verbindungsbereich (5b) des Verbindungselements (5) zusammenwirkt, wobei eine Verschiebbarkeit des Verbindungselements (5) samt des hieran fixierten ersten Sitzteils (3) in Bezug auf das zweite Sitzteil (4) vorgesehen ist,und ein Verdrehen des Verbindungselements (5) relativ zum zweiten Sitzteil (4) und ein gemeinsames Verdrehen der Verbindungselemente (5) samt zweitem Sitzteil (4) relativ zum ersten Sitzteil (3) durch den oder die Führungsschlitze (4a) verhindert ist.
Patent DE-102010048207-B4 (DE)
Title: Trinkgefäßhalterung mit Hubvorrichtung
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-10-13
Granted: 2014-12-04
Abstract: Trinkgefäßhalter (01) mit einer in einem Gehäuse (02) angeordneten Trinkgefäßaufnahme (04) und mit einem in der Höhe verstellbaren Bodenelement (05), wobei das Bodenelement (05) in der Trinkgefäßaufnahme (04) angeordnet ist und zwischen einer oberen Ruheposition und einer unteren Abstellposition verstellt werden kann, wobei in der Trinkgefäßaufnahme (04) auf dem Bodenelement (05) ein Trinkgefäß abgestellt werden kann, weiterhin umfassend ein in der Position verstellbares Stützelement (03), wobei das Stützelement (03) in der Abstellposition oberhalb der Trinkgefäßaufnahme (04) angeordnet ist und einem Umstürzen von Trinkgefäßen entgegenwirken kann, wobei das Bodenelement (05) in der Trinkgefäßaufnahme (04) einen Kolben bildet oder mit einem Kolben verbunden ist und das Stützelement (03) zwischen Gehäuse (02) und Trinkgefäßaufnahme (04) einen Ringkolben bildet oder mit zumindest einem Kolben verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben und/oder der Ringkolben durch seine Bewegung einen Fluidüber- oder Fluidunterdruck bewirkt, wobei das Stützelement (03) bei einem Fluidüberdruck unterhalb des Kolbens des Bodenelements (05) angehoben wird.
Patent DE-102011000143-B4 (DE)
Title: Segmentierte Turbinenschaufel und Gasturbinensystem mit derartiger Turbinenschaufel
Inventor: ROBERTS HERBERT CHIDSEY
IPC: F01D5/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Turbinenschaufel (300), zu der gehören:eine Platte;ein Blatt (302), das sich von der Platte ausgehend radial nach außen erstreckt, wobei das Blatt (302) ein Fußsegment (206) und ein Spitzensegment (208) aufweist, wobei das Fußsegment (206) ein erstes Fußsegmentende und ein zweites Fußsegmentende aufweist, wobei sich das erste Fußsegmentende ausgehend von einer radial äußeren Fläche der Platte erstreckt, wobei sich das Fußsegment (206) von dem ersten Fußsegmentende zu dem zweiten Fußsegmentende erstreckt, wobei das Spitzensegment (208) ein erstes Spitzensegmentende und ein zweites Spitzensegmentende aufweist, wobei das erste Spitzensegmentende an dem zweiten Fußsegmentende abnehmbar angebracht ist, wobei sich das Spitzensegment (208) von dem zweiten Fußsegmentende nach außen zu dem zweiten Spitzensegmentende erstreckt; undwenigstens ein Dämpfer (304) an dem Fußsegment (206) oder an dem Spitzensegment (208); dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Dämpfer (304) entweder an dem Fußsegment (206) oder an dem Spitzensegment (208) abnehmbar angebracht ist.
Patent DE-102011001398-B4 (DE)
Title: Freileitungseinrichtung, insbesondere für Hochspannungsfreileitungen
Inventor: POHLMANN HEINRICH DR
IPC: H02G7/20
Filed: 2011-03-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Freileitungseinrichtung, – mit einer Mehrzahl von Masten (1) und mit entlang der Freileitungseinrichtung verlaufenden Leiterseilen (2), wobei zumindest einige Masten (1) jeweils mit zwei Ankerseilanordnungen (3) stabilisiert sind, die an gegenüberliegenden Seiten des Mastes (1) angeordnet sind, wobei eine Ankerseilanordnung (3) mit ihrem oberen Ende an dem zugeordneten Mast (1) angeschlossen ist und mit ihrem unteren Ende in einem Untergrund bzw. im Erdboden (4) fixiert bzw. verankert ist und wobei zumindest ein quer zu den Ankerseilanordnungen (3) verlaufendes Leiterseil (2) von den Ankerseilanordnungen (3) gehalten wird bzw. an den Ankerseilanordnungen (3) fixiert ist.
Patent DE-102011002693-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Durchführung einer endoskopischen Untersuchung eines Hohlorgans eines Patienten
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-01-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer endoskopischen Untersuchung eines Hohlorgans (2) eines Patienten mit einer durch ein Magnetfeld (H) gesteuerten Endoskopiekapsel (4), bei dem zum Entfernen eines an der Endoskopiekapsel (4) anhaftenden Schleims (8) durch aufeinanderfolgende Änderungen der Richtung des Magnetfeldes (H) Drehbewegungen der Endoskopiekapsel (4) um voneinander verschiedene Drehachsen (23, 25, 27) durchgeführt werden, wobei die Änderung der Richtung (x, y, z) des Magnetfeldes (H) dadurch erfolgt, dass ein in einer Richtung (x, y, z) orientiertes Magnetfeld (H) abgeschaltet und nach erfolgtem Abschalten ein in einer anderen, dazu senkrechten Richtung (x, y, z) orientiertes Magnetfeld (H) eingeschaltet derart wird, dass die Richtungsänderungen des Magnetfelds (H) ohne zwischenliegende magnetfeldfreie Pausen aufeinänderfolgen und die Zeitdauer zwischen zwei zeitlich aufeinanderfolgende Änderungen der Richtung (x, y, z) des Magnetfeldes (H) höchstens 1 s beträgt.
Patent DE-102011004307-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Autokonfiguration eines Gerätemoduls
Inventor: FALK RAINER
IPC: G07C3/08
Filed: 2011-02-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Autokonfiguration mindestens eines Gerätemoduls (4) mit einer Erfassungseinrichtung (EE), die eine mechanische Befestigung des Gerätemoduls (4) an eine Montageeinrichtung (2) erfasst und daraufhin das Gerätemodul (4) für die Dauer eines Konfigurationszeitfensters in einen Konfigurationsbetriebsmodus versetzt, in welchem das Gerätemodul (4) mit Konfigurationsdaten konfigurierbar ist, wobei eine mechanische Befestigung des Gerätemoduls (4) ein korrektes Einrasten des Gerätemoduls (4) und das Verbinden des Gerätemoduls (4) mit der Montageeinrichtung (2) durch mindestens eine Befestigungsschraube aufweist, und wobei die Erfassungseinrichtung (EE) mindestens einen als Schaltkontakt ausgebildeten Sensor zur Erfassung des Anbringens des Gerätemoduls (4) an die Montageeinrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102011018673-B4 (DE)
Title: Überkopfgepäckfach
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2011-04-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Überkopfgepäckfach für ein Passagierflugzeug, mit einer einen Boden (B) und zwei davon sich erstreckende Seitenwände (W) aufweisenden Schütte (2), welche von einer geschlossenen in eine geöffnete Position bewegbar ist, wobei an zumindest einer der Seitenwände (W) eine Vorrichtung (3) zur Einstellung einer maximalen Öffnungsweite (O) der Schütte (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) einen Bolzen (6) aufweist, welcher sich in exzentrischer Anordnung von einer ersten Einstellscheibe (5) erstreckt, welche an ihrem ersten Außenumfang mit einer ersten Außenzahnung (7) versehen ist.
Patent DE-102011018720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Stückgutkästen
Inventor: BOHRER LUDWIG
IPC: B08B9/20
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Kästen (10) für Stückgut und insbesondere von Kästen (10) für Getränkebehältnisse, mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kästen (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P) und entlang einer geraden Linie transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) eine erste Fördereinrichtung (22) aufweist, welche die Kästen an einem ersten Bereich (10a) der Kästen (10) kontaktiert und die Kästen (10) entlang des vorgegebenen Transportpfades (P) fördert, und mit einer zweiten Fördereinrichtung (24) welche die Kästen an einem zweiten Bereich (10b) der Kästen kontaktiert, wobei die erste Fördereinrichtung (22) und die zweite Fördereinrichtung (24) in einer quer zu dem Transportpfad (P) verlaufenden Richtung (R) voneinander beabstandet sind und unterhalb der Kästen (10) ein Freiraum (30) ausgebildet ist und die Vorrichtung eine in der Transportrichtung der Kästen (10) vor der Transporteinrichtung (2) angeordnete Wendeeinrichtung (12) aufweist, welche die Kästen um einen vorgegeben Winkel, bevorzugt um 180°, wendet, dadurch gekennzeichnet, dass der Freiraum (30) zwischen den beiden Fördereinrichtungen (22, 24), als auch in einem unterhalb und zwischen den Fördereinrichtungen (22, 24) liegenden Bereich ausgebildet ist und wobei die Vorrichtung eine antreibbare Abfördereinrichtung (4) zum Abfördern von aus den Kästen (10) fallenden Partikeln aufweist, wobei diese Abfördereinrichtung (4) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist die Partikel parallel zu dem Transportpfad der Kästen zu fördern und durch den Freiraum (30) beabstandet unterhalb der Kästen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011052613-B4 (DE)
Title: Elektrische Kartuschepistole
Inventor: HSU CHIH-HUA
IPC: B05C17/01
Filed: 2011-08-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Elektrische Kartuschepistole beinhaltend: a) einen Körper (10); b) eine Schubstange (12), die im Körper (10) beweglich angeordnet ist; c) einen Motor (13), der mit der Schubstange (12) in Verbindung steht und treibt, um die Schubstange (12) über eine Übertragungseinrichtung (14) relativ zum Körper (10) zu bewegen; d) eine Leiterplatte (16), die im Körper (10) angebracht und mit dem Motor (13) elektrisch verbunden ist; e) eine Geschwindigkeitsänderungseinrichtung (15), die mit der Leiterplatte (16) elektrisch angeschlossen ist, um die Drehzahl des Motors (13) über die Leiterplatte (16) zu steuern, f) einen Auslöser (18), der auf dem Körper (10) beweglich angebracht ist und g) eine Schalteinrichtung (20), die auf dem Körper (10) an einer Stelle nahe dem Auslöser (18) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (20) umfasst: (i) einen Kupplungsschalter (221, der auf dem Körper (10) angebracht ist und aufweist – ein Drucksegment (222), das am Körper (10) angeordnet ist und – ein Schubsegment (224), das mit dem Drucksegment (222) integral verbunden ist und sich in den Körper (10) erstreckt und eine geneigte Schubfläche (226) hat; (ii) einen Verbindungshebel (23), der im Körper (10) schwenkbar angebracht ist und aufweist – ein Stoßende, das an die Schubfläche (226) angelegt ist und – ein Schubsende, das gegenüber dem Stoßende angeordnet ist und sich in den Körper (10) erstreckt; (iii) einen Kupplungsblock (24), der im Körper (10) beweglich angebracht ist und aufweist – eine geneigte Schubsfläche (242), die auf einer Seite des Kupplungsblocks (24) ausgebildet ist und – einen Eingriffsstab (244), der auf dem Kupplungsblock (24) ausgebildet ist und daraus herausragt und die Übertragungseinrichtung (14) abtrennbar eingreift; (iv) mindestens eine Schalter-Feder (26), die zwischen dem Kupplungsschalter (22) und dem Körper (10) angebracht ist, um die Ausstreckungskraft für den Kupplungsschalter (22) aus dem Körper (10) zu liefern; (v) eine Block-Feder (28), die zwischen dem Kupplungsblock (24) und dem Körper (10) angebracht ist, um die Eingriffskraft für den Eingriffsstab (244) auf die Übertragungseinrichtung (14) zu liefern.
Patent DE-102011056335-B4 (DE)
Title: Steckeradapter
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2011-12-13
Granted: 2021-09-30
Abstract: Steckeradapter (3) zur Befestigung eines elektrischen Steckverbinders, der in einer Endmontagestellung (E) durch einen Durchgang (5, 5') von einer ersten Seite (6) zu einer zweiten Seite (7) einer Wand (8, 44), insbesondere eines Karosserieblechs (8) und/oder eines Karosserieanbauteil (1), hindurchreicht, wobei der Steckeradapter (3) einen in der Endmontagestellung (E) im Durchgang (5, 5') angeordneten Durchgangsabschnitt (11, 11') und eine sich in radialer Richtung (r) des Steckeradapter (3) erstreckende und öffnende Befestigungsaufnahme (10, 10') umfasst, , wobei der Durchgangsabschnitt (11, 11') die Befestigungsaufnahme (10, 10') ausbildet, und wobei der Durchgangsabschnitt (11, 11') an einen Stützkragen (37) angrenzt, der den Steckeradapter (3) zumindest in der Endmontagestellung (E) in axialer Richtung (L) auf der ersten (6) oder der zweiten Seite (7) der Wand (8, 44) abstützt, und mit einem Dichtungsabschnitt (38) zur Aufnahme eines Dichtelementes (4') zum Abdichten zwischen dem Dichtungsabschnitt (38) und der Wand (8) zumindest in der Endmontagestellung (E), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (38) den Stützkragen (37) umgibt.
Patent DE-102011075751-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: POHLMANN THOMAS
IPC: H05K10/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2017-06-08
Abstract: Eingabevorrichtung, insbesondere Tastatur, aufweisend mindestens ein Bedienelement (1), mit einer Bedienfläche (8), einem durch Fingerdruck auf die Bedienfläche (8) zu betätigendes mechanisches Schaltelement (5), einer mit Leiterbahnen (2) versehenen Leiterplatte (3), auf der Kontaktelemente (4) angeordnet sind, die vom Schaltelement (5) bei dessen Betätigung überbrückt sind, wobei die Leiterplatte (3) von einer transparenten Trägerplatte (6) abgedeckt ist, und einer Lichtschranke, deren Strahlengang die Bedienfläche (8) überdeckt und bei Betätigung unterbrochen ist.
Patent DE-102011100847-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: WATSCHKE WILFRIED
IPC: B41F13/46
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Druckwerk, insbesondere zum Bedrucken von Banknoten, mit mehreren nebeneinander drehangetriebenen Typenrädern (2), wobei jedem Typenrad (2) eine die Winkelstellung des jeweiligen Typenrads (2) ermittelnde Detektionseinrichtung zugeordnet ist und eine Steuereinrichtung in Abhängigkeit von Steuersignalen und Signalen der Detektionseinrichtung einen Stellantrieb ansteuert, über den das jeweilie Typenrad (2) zur Drehung freigegeben oder arretiert wird, und wobei nach steuerungstechnischer oder manueller Freigabe ein manuelles Verstellen oder eine manuelle Einstellung der Typenräder (2) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Typenrad (2) eine optische und/oder akustische Anzeige zugeordnet ist, die eine Übereinstimmung einer steuerungstechnisch vorgegebenen Winkelstellung eines jeden Typenrads (2) mit der tatsächlichen, detektierbaren Winkelstellung des jeweiligen Typenrads (2) anzeigt und/oder signalisiert.