Patent DE-102016116893-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) wenigstens ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) und ein an einem Verlängerungsteilbeschlag (6c) befestigtes Verlängerungsbrett (6d) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a) und der Verlängerungsteilbeschlag (6c) derart miteinander gekoppelt sind, dass das Verlängerungsbrett (6d) aus der Sitzposition, in der das Fußbrett (6b) eine Frontblende bildet und das Verlängerungsbrett (6d) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der das Verlängerungsbrett (6d) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei das Verlängerungsbrett (6d) in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten Fußbrettes (6b) verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird, – wobei ein erster (16) und ein zweiter Schwenkhebel (17) mit dem Fußteilbeschlag (6a) und dem Verlängerungsteilbeschlag (6c) eine Viergelenkkette bilden und eine Anlenkstelle des, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), näher zur Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) als der zweite Schwenkhebel (17) positionierten ersten Schwenkhebels (16) an dem Fußteilbeschlag (6a) näher zu dem Fußbrett (6b) positioniert ist, vorzugsweise um mehr als eine Hebelbreite, als eine Anlenkstelle des zweiten Schwenkhebels (17) an dem Fußteilbeschlag (6a), – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Verlängerungsbrett (6d) derart angeordnet ist, dass: – das Verlängerungsbrett (6d) eine in einem spitzen Winkel, vorzugsweise in einem Winkel von etwa 20–30°, zu dem Fußbrett (6b) angeordnete Ausrichtung aufweist, – die gepolsterte Seite (6e) des Verlängerungsbrettes (6d) im Wesentlichen der der gepolsterten Seite des Fußbrettes (6b) abgewandten Seite (6f) des Fußbrettes (6b) zugewandt ist, – das Verlängerungsbrett (6d) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (14, 15), dem Fußbrett (6b) und der Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13, 14, 15) aufweist.