baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113708-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung eines Bereichs eines heißen Metallbandes und/oder Schmelzbades in einem Bandbehandlungsprozess
Inventor: MACHALITZA KARSTEN
IPC: G01N21/86
Filed: 2013-12-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beobachtung eines Bereichs eines heißen, beispielsweise eine Temperatur von mindestens 350°C aufweisenden Metallbandes und/oder Schmelzbades in einem Bandbehandlungsprozess, insbesondere Schmelztauchbeschichtungsprozess unter Schutzgasatmosphäre, mit einer mindestens ein Kameraobjektiv (11) aufweisenden Sonde (5) und einer dem Kameraobjektiv zugeordneten Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des zu beobachtenden Bereichs des Metallbandes. Um eine zuverlässige Beobachtung eines Bereichs eines heißen Metallbandes zu ermöglichen, insbesondere wenn sich der zu beobachtende Bereich in einer Schutzgasatmosphäre befindet, schlägt die Erfindung vor, die Sonde (5) mit mindestens einem Kühlkanal (52) zur Durchleitung eines Kühlfluids zum Kühlen des Kameraobjektivs (11) und mit mindestens einem zweiten Kanal (16) zur Durchleitung eines Schutz- oder Inertgases zu versehen, wobei der zweite Kanal oder der zweite Kanal und ein zusätzlicher Kanal (19) zur Durchleitung eines Schutz- oder Inertgases jeweils mindestens eine Gasaustrittsöffnung zum Spülen des Kameraobjektivs (11) und mindestens einer Lichtaustrittsfläche (14.1) der Beleuchtungseinrichtung aufweist/aufweisen.
Patent DE-102013215482-B3 (DE)
Title: Optical sensor for use in satellite, has photodiode with parallel-connected condenser and connecting line, over which generated charge at photodiode is readable as voltage at condenser
Inventor: ECKARDT ANDREAS
IPC: G01D5/26
Filed: 2013-08-06
Granted: 2014-07-24
Abstract: The optical sensor (1) has a photodiode (2) with parallel-connected condenser (3) and a connecting line (9), over which a generated charge at the photodiode is readable as voltage at the condenser. The photodiode is selectively connected with the connecting line or another connecting line (11) over a switching device (6). An evaluation unit (5) is formed to receive a conductive- or reverse characteristic of the photodiode operated as diode. An independent claim is included for a method for checking an optical sensor.
Patent DE-102013224174-B3 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: BROUWER DOMINIK
IPC: G05B19/401
Filed: 2013-11-26
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) mit (a) einer Werkzeugaufnahme (12), insbesondere einer Spindel, zum Aufnehmen eines Werkzeugs (20), (b) zumindest drei Maschinenachsen (14, 16, 18) zum Positionieren der Werkzeugaufnahme (12), (c) einer Maschinensteuerung (22), die ausgebildet ist zum Ansteuern der Maschinenachsen (14, 16, 18), so dass die Werkzeugaufnahme (12) auf einer in einem Maschinen-Koordinatensystem vorgebbaren Werkzeug-Trajektorie (W) bewegbar ist, (d) einem Maschinenrahmen (24), an dem die Maschinenachsen (14, 16, 18) befestigt sind, und (e) einer Befestigungsvorrichtung (32), die ausgebildet ist zum Befestigen des Maschinenrahmens (24) und eines Werkstücks (36) relativ zueinander. Erfindungsgemäß vorgesehen ist eine Messvorrichtung (26), die einen metrologischen Rahmen aufspannt und mittels der die Position des Maschinenrahmens (24) relativ zur Messvorrichtung (26) bestimmbar ist, wobei die Maschinensteuerung (22) eingerichtet ist zum automatischen Durchführen eines Verfahrens mit den Schritten: Messen einer Position des Maschinenrahmens (24) relativ zur Messvorrichtung (26), Errechnen der Werkzeug-Trajektorie (W) im Maschinen-Koordinatensystem aus einer vorgegebenen Ziel-Trajektorie (Z) in Messrahmen-Koordinaten der Messvorrichtung (26) und Bewegen des Werkzeugs (20) entlang der Werkzeug-Trajektorie (W) mittels der Maschinenachsen (14, 16, 18), so dass ein Werkstück (36) bearbeitbar ist.
Patent DE-102014013744-B3 (DE)
Title: Verfahren, Parkbremssystem und Fahrzeug zur Parkbremskrafterzeugung
Inventor: BALOGH LEVENTE
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-09-22
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Parkbremssystems (5) eines Fahrzeugs (1), umfassend Verfahrensschritte, bei denen durch eine elektronische Steuereinheit (5) der Schaltzustand (12) eines monostabilen, in mindestens zwei mögliche Schaltzustände (12) schaltbaren, Parkbremsenbetätigungselementes (PBB) (8) registriert wird, und die Geschwindigkeit (21) des Fahrzeugs (1) durch die Steuereinheit (5) registriert wird, und die durch die Parkbremsen (19) des Parkbremssystems (5) erzeugte aktuelle Ist-Parkbremskraft (20) registriert wird, wobei eine Ist-Parkbremskraft (20) von 0 Newton gelösten Parkbremsen (19) und eine maximale Ist-Parkbremskraft (20) angelegten Parkbremsen (19) entspricht, und in Abhängigkeit der Geschwindigkeit (21), der Ist-Parkbremskraft (20) und des Schaltzustandes (12) des PBB (8) eine Soll-Parkbremskraft festgelegt und zur Erzeugung durch die Parkbremsen (19) eingesteuert wird, wobei durch die Steuereinheit (5) der skalare Auslenkungszustand (14) eines monostabilen, in ein kontinuierliches Spektrum möglicher skalarer Auslenkungszustände (14) auslenkbaren, Betriebsbremsenbetätigungselements (BBB) (10) registriert wird, und der Auslenkungszustand (14) des BBB (10) bei der Festlegung der Soll-Parkbremskraft berücksichtigt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Parkbremssystem (5) und Fahrzeug (1) mit einem solchen Parkbremssystem (5), zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014016321-B3 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: SCHÜSSLER KLAUS
IPC: B23B31/117
Filed: 2014-11-05
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem zum Einspannen eines drehbaren Werkzeugs (1), insbesondere eines Fräsers oder eines Bohrers. Das Spannsystem enthält ein Schrumpffutter (3) mit einer Aufnahmebohrung zur Aufnahme des zu spannenden Werkzeugs (1). Weiterhin umfasst das Spannsystem eine Gewindebohrung (5), die in dem Schrumpffutter (3) quer zur Längsachse der Aufnahmebohrung verläuft und in die Aufnahmebohrung des Schrumpffutters (3) mündet, wobei die Gewindebohrung (5) zur Aufnahme einer Spannschraube dient, die in der Gewindebohrung (5) des Schrumpffutters (3) verschraubbar ist, um das Werkzeug (1) in Abhängigkeit von der Schraubstellung der Spannschraube formschlüssig einzuspannen oder freizugeben. Zusätzlich sieht die Erfindung eine Winkelpositionierungseinrichtung (15–18) vor zur Winkelpositionierung des Werkzeugs (1) in dem Schrumpffutter (3) im erwärmten, aufgeweiteten Zustand des Schrumpffutters (3), um ein späteres Durchrutschen des Werkzeugs (1) zu verhindern.
Patent DE-102015102945-B3 (DE)
Title: Phosphatelektrode und Verfahren zur Bestimmung der Phosphatkonzentration
Inventor: WEGNER LARS H
IPC: G01N27/30
Filed: 2015-03-02
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phosphatelektrode mit einem Grundkörper (1) und einer auf dem Grundkörper zumindest bereichsweise vorgesehen ersten Beschichtung (1a), wobei der Grundkörper elementares Kobalt enthält und die erste Beschichtung (1a) ein Kobaltphosphat enthält, wobei auf dem Grundkörper und/oder der ersten Beschichtung zumindest bereichsweise eine zweite Beschichtung (1b) vorgesehen ist, wobei die zweite Beschichtung Protonen bindet und wobei die zweite Beschichtung in 50 mL einer 0,1 mM KCl-Lösung bei 25°C einen pH-Wert zwischen 7,5 und 9 einstellt.
Patent DE-102016002743-B3 (DE)
Title: Bussystem für Kühlmittel in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: H01M10/663
Filed: 2016-03-07
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug (1) bestehend aus einem Fahrzeugkühler (15) zum Kühlen eines Kühlmittels, einer Kühlmittelfördereinrichtung und Rohrleitungen zum Weiterleiten des Kühlmittels an mehrere mittels der Rohrleitungen verbundene zu kühlende oder zu heizende Fahrzeugkomponenten (4–9). Es wird vorgeschlagen, zumindest einen Teil der Fahrzeugkomponenten (4–9) jeweils mit einer gemeinsamen Hinleitung (20) und einer gemeinsamen Rückleitung (21) für das Kühlmittel zu verbinden und jeweils in der Verbindung zur gemeinsamen Hinleitung (20) und/oder zur gemeinsamen Rückleitung (21) schaltbare Ventile anzuordnen, mittels der die Fahrzeugkomponenten (4–9) mit der einen gemeinsamen Hinleitung (20) und der einen gemeinsamen Rückleitung (21) fließtechnisch verbindbar sind.
Patent DE-102016205378-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANCELIN MATTHIAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-05-11
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (2) mit einem lenkgetriebeseitigen Ende und einem lenkradseitigen Ende, wobei die Manteleinheit (2) ein Außenmantelrohr (23) aufweist, in dem ein Innenmantelrohr (21) teleskopierbar angeordnet ist, und in der eine Lenkspindel (3) um eine Längsachse (22) drehbar gelagert ist, wobei die Lenkspindel (3) zumindest abschnittsweise eine Hohlwelle (31) aufweist, in der eine Lenkwelle (33) teleskopierbar angeordnet ist, und die Lenkspindel (3) in einem hinteren Lager (25) im lenkradseitigen Endabschnitt der Manteleinheit (2) drehbar gelagert ist. Um eine höhere Funktionssicherheit im Crashfall zu erreichen schlägt die Erfindung vor, dass zwischen dem lenkgetriebeseitigen Ende der Manteleinheit (2) und dem hinteren Lager (25) zwischen der Manteleinheit (2) und der Lenkspindel (3) ein Sicherheitselement (7, 8) angeordnet ist, welches einen umlaufenden radialen Sicherheitsabstand zwischen Manteleinheit (2) und Lenkspindel (3) freilässt, der kleiner ist als der Radialabstand zwischen Manteleinheit (2) und Lenkspindel (3) außerhalb des Sicherheitselements (7, 8) zwischen dem lenkgetriebeseitigen Ende der Manteleinheit (2) und dem hinterem Lager (25).
Patent DE-102017106695-B3 (DE)
Title: Wälzlager mit integrierter Stromableitfunktion
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) zur Lagerung einer Antriebswelle in einem Elektromotor, umfassend: einen Innenring (2) mit einer ersten Laufbahn (13) für einen Wälzkörper (4), einen Außenring (2) mit einer zweiten Laufbahn (14) für einen Wälzkörper (4), sowie zwischen den Laufbahnen (13, 14) der Lagerringe (2, 3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei an einem ersten der Lagerringe (2, 3) ein Kohlefaserverbundbauteil (5) befestigt ist, welches ein Trägerelement (6) und in das Trägerelement (6) eingebettete Kohlenstofffasern (8) aufweist, wobei die Kohlenstofffasern (8) an dem jeweils anderen Lagerring (2, 3) anliegen.
Patent DE-102017118397-B3 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eine Dachanordnung für ein Fahrzeugdach (101) mit einer Dachöffnung (102) weist auf:- ein bewegliches Dachelement (103) zum wahlweisen Verschließen oder zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung (102), wobei das Dachelement (103) von einem Rahmen (104) gehalten ist,- ein erstes strangförmiges Dichtungsprofil (110)- ein zweites strangförmiges Dichtungsprofil (120), das separat zu dem ersten Dichtungsprofil (110) ausgebildet ist, wobei- das erste Dichtungsprofil (110) zur Abdichtung gegenüber dem beweglichen Dachelement (103) eingerichtet ist und an dem Fahrzeugdach (101) befestigbar ist, und- das zweite Dichtungsprofil (120) an dem Rahmen (104) befestigt ist und zur Abdichtung gegenüber dem Rahmen (104) eingerichtet ist, wobei das zweite Dichtungsprofil (120) eine Abtropflippe (121) aufweist, die an dem Rahmen (104) anliegt.
Patent DE-102018126382-B3 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01D5/24
Filed: 2018-10-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Drucksensor mit einer Druckmesszelle (10) und einer Auswerteschaltung (30), wobei die Druckmesszelle (10) einen druckempfindlichen Messkondensator (C) und einen Referenzkondensator (C) aufweist und die Druckmesszelle (10) mit der Auswerteschaltung (30) verbunden ist, und wobei die Auswerteschaltung (30) einen ersten Operationsverstärker (OP1) aufweist, dessen niederohmiger Ausgang mit der gemeinsamen Elektrode (COM) verbunden ist.Um den kapazitiven Drucksensor mit einer einfachen und damit kostengünstig herstellbaren Grenzstandsüberwachung weiterzubilden, mit der darüber hinaus auch eine Überwachung der Funktionsfähigkeit des Drucksensors möglich ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen dem Ausgang des ersten Operationsverstärkers (OP1) und der gemeinsamen Elektrode (COM) ein Shuntwiderstand (R) angeordnet ist, dessen Spannungsabfall ein Maß für den Ladestrom ist und mittels einer Verstärkereinheit (AWE) in ein alternierendes Spannungssignal Uumgewandelt wird, und dass eine Auswerteeinheit (AWE) vorgesehen ist, in der das alternierende Spannungssignal Uhinsichtlich zusätzlicher Außenströme ausgewertet wird.
Patent DE-102018220741-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeabfuhr für ein Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: MELLER MARKUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Wärmeabfuhr für ein Schienenfahrzeug (1) umfasst einen Wagenkasten mit einer raumbegrenzenden Wandung (11), die eine Mehrzahl von separaten Luftkanälen (19) umfasst, wobei ein Luftkanal (19) eine Eintrittsöffnung (162) und ein Luftkanal (19) eine Austrittsöffnung (182) aufweist und der Luftkanal (19) mit der Eintrittsöffnung (162) und der Luftkanal (19) mit der Austrittsöffnung (182) fluidtechnisch miteinander gekoppelt sind. Die Vorrichtung (10) weist ferner einen Elektronikbehälter (15) auf, der zur Aufnahme von elektronischen Komponenten für das Schienenfahrzeug (1) ausgebildet und mit der Wandung (11) gekoppelt ist und der eine Ausgangsöffnung (161) und eine Eingangsöffnung (181) aufweist, wobei die Ausgangsöffnung (161) mit der Eintrittsöffnung (162) der Wandung (11) und die Eingangsöffnung (181) mit der Austrittsöffnung (182) der Wandung (11) fluidtechnisch gekoppelt sind, sodass der Elektronikbehälter (15), der Luftkanal (19) mit der Eintrittsöffnung (162) und der Luftkanal (19) mit der Austrittsöffnung (182) einen in sich geschlossenen Strömungskreislauf bilden. Die Vorrichtung (10) umfasst weiter eine Lüftereinheit (17), die mit dem Elektronikbehälter (15) und/oder mit der Wandung (11) gekoppelt ist und die dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung in dem Strömungskreislauf auszubilden.
Patent DE-102019212113-B3 (DE)
Title: Nasenauflegeteil-Anordnung und Brille
Inventor: KÜHNLEIN FLORIAN
IPC: G02C5/12
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Nasenauflegeteil-Anordnung für eine Brille umfasst ein erstes Nasenauflegeteil (8) zur seitlichen Anlage an einer Nase eines Brillenträgers und ein dem ersten Nasenauflegeteil (8) gegenüberliegendes zweites Nasenauflegeteil (8) zur seitlichen Anlage an der Nase des Brillenträgers sowie ein Nasenauflegeteil-Lagergestell (7). Das Nasenauflegeteil-Lagergestell (7) weist einen ersten Nasenauflegeteil-Lagerarm (10) auf, der das erste Nasenauflegeteil (8) lagert. Das erste Nasenauflegeteil (8) ist längs des ersten Nasenauflegeteil-Lagerarms (10) zur Höhenanpassung verschiebbar und um diesen zur Winkelanpassung verschwenkbar. Das Nasenauflegeteil-Lagergestell (7) hat außerdem einen zweiten Nasenauflegeteil-Lagearm (10), der das zweite Nasenauflegeteil (8) lagert. Das zweite Nasenauflegeteil (8) ist längs des zweiten Nasenauflegeteil-Lagerarms (10) zur Höhenanpassung verschiebbar und um diesen zur Winkelanpassung verschwenkbar.
Patent DE-102019216147-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Befahrbarkeit eines Bereichs eines Geländes für ein Fahrzeug
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zur Bestimmung einer Befahrbarkeit wenigstens eines Bereichs (50, 50*) eines Geländes für ein Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug wenigstens einen Umfeld-Sensor (2) und wenigstens eine Steuereinrichtung (3) aufweist, welche miteinander verbunden sind, wird mittels des wenigstens einen Umfeld-Sensors (2) ein Umfeld (4) des Fahrzeugs (1) erfasst, wodurch Bilddaten (B) generiert werden. Ausgehend von den Bilddaten (B) wird eine 3D-Punktewolke (P) erzeugt. Eine Fläche wird durch die 3D-Punktewolke (P) gefittet. Fahrzeugspezifische Zugänglichkeits-Kriterien (Z) werden auf die gefittete 3D-Punktewolke angewendet, wobei die Zugänglichkeits-Kriterien (Z) mittels fahrzeugspezifischer Breiten- und Winkel-Limitierungen ausgeformt sind. Ausgehend davon wird der wenigstens eine Bereich (50, 50*) der Umgebung (4) ermittelt, welcher den Zugänglichkeits-Kriterien (Z) entspricht. Dieser Bereich (50) wird als befahrbar (50*) ausgegeben.
Patent DE-102020209679-B3 (DE)
Title: Anordnung mit integrierter Sonnenwelle und einseitig gelagertem Planetenträger
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer ersten Planetenstufe (101) und einer zweiten Planetenstufe (103); wobei ein Sonnenrad (101d) der ersten Planetenstufe (101) und ein Planetenträger (103b) der zweiten Planetenstufe (103) mittels einer Passverzahnung (113) drehfest miteinander verbunden sind. Das Sonnenrad (101d) bildet einstückig eine Innenverzahnung aus; wobei eine erste Wange des Planetenträgers (103b) der zweiten Planetenstufe (103) oder eine einstückig mit der ersten Wange verbundene Sonnenwelle (111) einstückig eine Außenverzahnung der Passverzahnung (113) ausbildet. Der Planetenträger (103b) der zweiten Planetenstufe (103) ist mittels genau einer Lageranordnung (119) gelagert, die ausschließlich mit einer zweiten Wange des Planetenträgers (103b) der zweiten Planetenstufe (103) gefügt ist.
Patent DE-102021104767-B3 (DE)
Title: Steckdosenleiste sowie eine Abdeckung dafür, zur Verriegelung eines Steckers
Inventor: HAGEMAN BASTIAAN
IPC: H01R25/00
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-04-14
Abstract: Eine Steckdosenleiste (10), mit einer Steckdose (14) oder einer Mehrfachsteckdose (12), welche in einem Ausschnitt (18) einer Blende, eines Teilgehäuses (16) oder eines Gehäuses (28) angeordnet ist, wobei eine einem einzusteckenden Stecker zugewandte Oberseite (20) der Steckdose (14) im Bereich des Ausschnitts (18) angeordnet ist, wobei die Steckdose (14) zur Entriegelung eines in der Steckdose (14) eingesteckten Steckers einen Entriegelungsknopf (22) aufweist, welcher sich über die Oberseite (20) der Steckdose (14) hinaus in Richtung des Steckers erstreckt, und welcher dazu vorgesehen ist, dass durch ein in Richtung der Oberseite (20) der Steckdose gerichtetes Drücken des Entriegelungsknopfs (22) mit dem Finger eines Benutzers ein in der Steckdose (14) eingesteckter Stecker entriegelbar und somit aussteckbar ist, ist hinsichtlich der Verhinderung einer von Hand vornehmbaren Entriegelung des Steckers gekennzeichnet durch eine Abdeckung (100), welche sich zumindest bereichsweise über der Oberseite (20) der Steckdose (14) erstreckt, und welche den Entriegelungsknopf (22) so in einer lediglich von oben zugänglichen Ausnehmung (102) aufnimmt, dass dieser lediglich mit einem im Wesentlichen stiftförmigen Werkzeug erreichbar und betätigbar ist. Ferner ist eine entsprechende Abdeckung (100) angegeben.
Patent DE-102021132504-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Wabenrahmens und System mit einer solchen
Inventor: WUSSLER STEFAN
IPC: A01K59/02
Filed: 2021-12-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Haltevorrichtung (1000) zum Halten eines mit Honigwaben gefüllten Wabenrahmens (1300), insbesondere beim Abdeckeln der Honigwaben, aufweisend: ein Gestell (1100); eine Klemmeinrichtung (1200) zum Einklemmen des Wabenrahmens (1300), wobei die Klemmeinrichtung (1200) einen ersten Klemmabschnitt (1210) und einen zweiten Klemmabschnitt (1220) aufweist, welche in einer ersten Richtung zueinander verschiebbar sind, derart, dass der Wabenrahmen (1300) dazwischen einklemmbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (1200) an dem Gestell (1100) um eine Schwenkachse (1400) schwenkbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (1200) zumindest eine erste Arretiereinrichtung (1240) aufweist mit der eine Schwenkposition der Klemmeinrichtung (1200) in Bezug auf das Gestell (1100) fixierbar ist.
Patent DE-102022122524-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Befestigung eines Schirmes, Kombination aus einem Tisch beziehungsweise einer Sitzbank und einem Schirm
Inventor: KRIST THOMAS
IPC: A45B23/00
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur flexiblen Befestigung eines Schirmes an einer Platte (10) eines Tisches, einer Bank oder dergleichen, zumindest aufweisend: mindestens eine Halteeinrichtung (2) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an der Platte (10), mindestens eine Hülse (3) zur Aufnahme eines Stiels des Schirmes, und mindestens eine Führungseinrichtung (4), an der die mindestens eine Hülse (3) befestigt ist, wobei die mindestens eine Führungseinrichtung (4) beliebig entlang der mindestens einen Halteeinrichtung (2) verschiebbar und somit beliebig auf der Platte (10) positionierbar ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Kombination aus einem Tisch beziehungsweise einer Sitzbank und einem Schirm.
Patent DE-4139476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hydrierungsprodukten von Ringöffnungspolymeren
Inventor: IIO AKIRA
IPC: C08G61/08
Filed: 1991-11-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hydrierungsprodukten von Ringöffnungspolymeren
von Norbornen und Norbornenderivaten, die erhalten sind durch Ringöffnungspolymerisation  (a)
eines oder mehrerer Norbornene der allgemeinen Formel I  worin bedeuten:  – A und
B unabhängig
ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis
10 Kohlenstoffatomen,  – X
und Y unabhängig
ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom oder eine einwertige organische
Gruppe und  – m
die Zahl 0 oder 1,  oder  (b) eines Norbornens der Formel
I in Gegenwart eines mit dem Norbornen copolymerisierbaren Monomers  in
Gegenwart eines Polymerisationskatalysators  durch  – Hydrierung
der in den Ringöffnungspolymeren
enthaltenen nichtaromatischen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindungen
in Gegenwart eines Ruthenium enthaltenden Hydrierungskatalysators  und   – Entfernung
des Hydrierungskatalysators aus dem erhaltenen Hydrierungsprodukt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – als
Hydrierungskatalysator eine Rutheniumverbindung der allgemeinen
Formel II  RuH k Q n T p Z q  (II) verwendet
wird, worin bedeuten:  – Q
ein Halogenatom,  – T
unabhängig
CO, NO oder...
Patent DE-4337277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von Zählerständen von Guthabenzählern in einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F9/08
Filed: 1993-11-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Registrierung von Zählerständen von
Guthabenzählern
in einer einen Mikrocomputer umfassenden Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung eines
münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
mit einer Schreib-Leseeinrichtung für einen tragbaren Datenträger in Form
einer Chipkarte, von der Identifikationsdaten der Steuereinheit
zugeführt
werden, wobei die Steuereinheit die Guthaben, die der Identifikationsnummer
zugeordnet sind, den gewinnindividuellen Guthabenzählern zuführt und
wobei die Chipkarte in den Münzkanal
eingeführt
wird, der sich mit einer Einrichtung zur Übertragung von Energie und
Daten an einen Münzeinwurfschlitz
anschließt.
Patent DE-4342981-B4 (DE)
Title: Stoßfängerabdeckung für ein Kraftfahrzeug mit einer abnehmbaren Anhängekupplung
Inventor: WAGNER MAX HERBERT
IPC: B60R19/02
Filed: 1993-12-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug
bestimmte Stoßfängerabdeckung
(1) mit einer Öffnung
(2) zum Durchtritt einer abnehmbaren Anhängekupplung (3) und mit einer bei
demontierter Anhängekupplung
(3) die Öffnung
(2) außenflächenbündig abdeckenden,
dann mittels Klipsen (8) an ihr in der Öffnung (2) lagearretierten
Klappe (4), dadurch gekennzeichnet, daß auf der innenliegenden Seite
der Stoßfängerabdeckung
(1) im Bereich der Öffnung
(2) ein Rahmen (5) als Anlagefläche
für die
Klappe (4) befestigt ist, die im Einbauzustand mit den Klipsen (8)
den inneren Rand (9) des Rahmens (5) hintergreift.