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Patent DE-102019109424-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang; Getriebeeinheit sowie Antriebsstrang
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: B60K6/52
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer zum drehfesten Anbringen an einem Ausgang (2) eines Getriebes (3) vorbereiteten Eingangswelle (4), einer an der Eingangswelle (4) angeordneten Kupplung (5, 6), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (7a, 7b) der Kupplung (5, 6) direkt mit der Eingangswelle (4) drehfest verbunden und an der Eingangswelle (4) axial abgestützt ist und ein zweiter Kupplungsbestandteil (8a, 8b) der Kupplung (5, 6) zum drehfesten Koppeln an einem weiteren Bestandteil (9, 10) ausgestaltet ist, sowie mit einer mit der Kupplung (5, 6) wirkverbundenen Betätigungseinheit (11a, 11b), wobei die Betätigungseinheit (11a, 11b) weiterhin einen Hebelaktor (12a, 12b) und ein durch den Hebelaktor (12a, 12b) verschiebbares Betätigungslager (13a, 13b) aufweist, welches Betätigungslager (13a, 13b) derart mit einem mit dem ersten Kupplungsbestandteil (7a, 7b) drehfest verbundenen Betätigungskrafteinleitmechanismus (14a, 14b) zusammenwirkt, dass eine die Kupplung (5, 6) von ihrer geöffneten Stellung in ihre geschlossene Stellung verstellende, durch den Hebelaktor (12a, 12b) erzeugte Betätigungskraft über einen Träger (15a, 16a) des ersten Kupplungsbestandteils (7a, 7b) direkt in die Eingangswelle (4) eingeleitet wird und von der Eingangswelle (4) über ein Stützlager (17) an einer Gehäusewand (18) abgestützt ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit (30) mit dieser Kupplungseinrichtung (1) sowie einen Antriebsstrang (31).
Patent DE-102019110854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion zumindest eines Bogens und Vorrichtungen zur Inspektion zumindest eines Bogens
Inventor: DONNERT MICHAEL
IPC: B41F19/08
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Inspektion zumindest eines Bogens, wobei der jeweilige Bogen zumindest einen Nutzen und mindestens eine Bogenöffnung aufweist, wobei zumindest eine Inspektionseinrichtung die mindestens eine Bogenöffnung zumindest teilweise erfasst und zumindest die mindestens eine Bogenöffnung mit einer Referenz der mindestens einen Bogenöffnung vergleicht. Die Erfindung betrifft ebenfalls entsprechende Vorrichtungen.
Patent DE-102019112471-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, computerlesbares Medium, Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug zum Bereitstellen visueller Information über mindestens einen verdeckten Teil einer Umgebung
Inventor: MUSABINI ANTONYO
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen visueller Information über mindestens einen Teil einer Umgebung (8), die durch ein bestimmtes von mehreren Objekten (9, 10, 11) verdeckt wird. Dadurch werden erste Bilddaten (V1) einschließlich der mehreren Objekte (9, 10, 11) empfangen, ein Anzeigen dieser Daten wird bewirkt, das bestimmte Objekt (9, 10, 11) wird in Abhängigkeit von einer bestimmten Benutzereingabe (20) ausgewählt, zweite Bilddaten (V2, V3, V4), die die visuelle Information enthalten, werden in mindestens einige der ersten Bilddaten (V1) eingebettet und das Ergebnis wird angezeigt. Des Weiteren wird zum Auswählen des bestimmten Objektes (9, 10, 11), falls der Benutzer (18) auf eine Position (21) auf der Anzeigeeinrichtung zeigt, bestimmt, ob diese Position (21), auf die der Benutzer (18) zeigt, in einem Anzeigebereich (22) liegt, der einem bestimmten Objekt (9, 10, 11) zugeordnet ist, und wenn dies der Fall ist, wird das bestimmte Objekt (9, 10, 11) ausgewählt.
Patent DE-102019117285-A1 (DE)
Title: Handbetriebene Waschmaschine; Verfahren zum Waschen von Wäsche mittels einer Waschmaschine
Inventor: CSONKOVÁ LIVIA
IPC: D06F1/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es werden eine handbetriebenen Waschmaschine (1) und ein Verfahren zum Waschen von Wäsche mittels einer Waschmaschine vorgeschlagen, bei denen durch die handbetriebenen Waschmaschine (1), die eine durch einen Verschluss (3) verschliessbare Becheröffnung (5) und einen Becherinnenraum (6) aufweisenden Becher (2) aufweist, ermöglicht wird, kleine Kleidungsstücke, insbesondere Unterwäsche und Socken, ohne Anwendung von Strom oder Batterien zu waschen, wobei zum Waschen nur wenig Wasser und/oder Waschmittel (7) benötigt wird, wodurch sich die konstruktiv einfache handbetriebene Waschmaschine (1) hervorragend für den Einsatz insbesondere im Haushalt, im Urlaub, auf Campingplätzen und in Studentenwohnheimen eignet.
Patent DE-102019119883-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, der mit einer Vorrichtung für doppelt kontinuierlich variable Ventilöffnungsdauer versehen ist
Inventor: CHOUNG JIN WOO
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: System zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, der mit einer Vorrichtung für doppelt kontinuierlich variable Ventilöffnungsdauer versehen ist, aufweisend einen Verbrennungsmotor (10), der eine Brennkammer (12), ein Einlassventil (14), das in der Brennkammer (12) zum wahlweisen Zuführen von Luft oder einem Gemisch aus Luft und Kraftstoff zu der Brennkammer (12) vorgesehen ist, eine Zündkerze (15), die in der Brennkammer (12) vorgesehen ist, um einen Brenner zum Verbrennen des Gemisches zu zünden, und ein Auslassventil (16) aufweist, das in der Brennkammer (12) montiert ist, um wahlweise Abgas in der Brennkammer (12) zu einer Außenseite der Brennkammer (12) abzuführen, eine Vorrichtung für doppelt kontinuierlich variable Ventilöffnungsdauer (30), die vorgesehen ist, um eine erste Einlassdauer des Einlassventils (14) und eine Auslassdauer des Auslassventils (16) einzustellen, einen Aufwärmkatalysator (WCC) (60), der einen Dreiwegekatalysator (TWC) zum Reinigen von Kohlenwasserstoffen (HC), Kohlenmonoxid (CO) und Stickoxiden (NOx), die in dem Abgas enthalten sind, an einer Abstromseite des Verbrennungsmotors (10) aufweist, und eine Steuereinrichtung (70), die derart konfiguriert ist, dass sie einen ersten Zündzeitpunkt der Zündkerze (15), die erste Einlassdauer und die Auslassdauer basierend auf einer Antriebsbedingung eines Fahrzeuges einstellt.
Patent DE-102019120466-A1 (DE)
Title: Reflexionsvorrichtung, Reflexionselement-Baugruppe, Head-Up-Display und Kraftfahrzeug
Inventor: LE TOUMELIN LOIC
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reflexionsvorrichtung (100) für ein Head-Up-Display, eine Reflexionselement-Baugruppe (10), ein Head-Up-Display und ein Kraftfahrzeug, wobei die Reflexionsvorrichtung (100) dazu konfiguriert ist, eine von einer Bilderzeugungseinheit emittierte Strahlung zu reflektieren, wobei die Reflexionsvorrichtung (100) ein Reflexionselement (11) umfasst, das eine Reflexionsseite (22), eine Rückseite (23) und eine Außenkante (25) aufweist, welche das Reflexionselement (11) umgibt; und einen Träger (17), der das Reflexionselement (11) stützt, wobei das Reflexionselement (11) durch wenigstens ein Lager (12A, 12B) derart drehbar mit dem Träger (17) gekoppelt ist, dass das Reflexionselement (11) um wenigstens eine erste Achse (A) relativ gegenüber dem Träger schwenkbar (17) ist, wobei der Träger (17) mit einem Gehäuse koppelbar ist, vorzugsweise mit einem Gehäuse eines Head-Up-Displays, oder direkt mit einem Fahrzeugaufbau, wobei das wenigstens eine Lager (12A, 12B) auf der Rückseite (23) des Reflexionselements (11) derart angeordnet ist, dass sich ein Kinematikpunkt (K1, K2) des Lagers (12A, 12B) innerhalb der Außenkante (25) des Reflexionselements (11) befindet.
Patent DE-102019121402-A1 (DE)
Title: Modellierungsvorrichtung zur Ausbildung wenigstens einer ersten segmentierten Oberfläche
Inventor: HAMOUD MOHAMED
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Modellierungsvorrichtung (1) zur Ausbildung wenigstens einer ersten segmentierten Oberfläche (A) mit einer Mehrzahl von Modellierungselementen (5), welche in einer gemeinsamen Bewegungsrichtung (B) jeweils unabhängig voneinander veränderlich positionierbar ausgebildet sind, wobei jedes Modellierungselement (5) wenigstens einen ersten Modellierungskörper (50) auf-weist, welche ausgebildet sind, gemeinsam die erste segmentierte Oberfläche (A) zu bilden. Die Modellierungsvorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Antriebsmittel (15), welches ausgebildet ist, wenigstens zwei der Modellierungselemente (5) gemeinsam anzutreiben, und durch jeweils wenigstens ein Übertragungsmittel (2, 3, 4), welches im Kraftfluss zwischen dem Antriebsmittel (15) und dem jeweiligen Modellierungselement (5) angeordnet und ausgebildet ist, eine Übertragung einer Kraft des Antriebsmittels (15) auf das jeweilige Modellierungselement (5) zuzulassen oder nicht.
Patent DE-102019124389-A1 (DE)
Title: Vorhangsystem und Verfahren zum Betreiben des Vorhangsystems
Inventor: MAASBERG GUNTHER
IPC: A47H5/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es werden ein Vorhangsystem (100) mit mindestens einer Antriebseinheit, einer Energiespeichereinrichtung und einem Vorhangelement, das über die Antriebseinheit längs verschiebbar oder auf- und abrollbar ist, und ein Verfahren zum Betreiben des Vorhangsystems (100) beschrieben. Die Antriebseinheit ist mit einem oberen Vorhangträger gekoppelt, an welchem das obere Ende des Vorhangelements angeordnet ist, wobei das Vorhangelement an seinem unteren Ende einen Fallstab (18) aufweist und der Fallstab (18) mindestens eine Ladeschnittstelle aufweist, über welche die Energiespeichereinrichtung aufladbar ist. Das Vorhangsystem (100) weist zusätzlich eine Steuerung auf, die nach dem Unterschreiten eines festlegbaren Ladezustands der Energiespeichereinrichtung die Antriebseinrichtung so ansteuert, dass die Antriebseinrichtung das Vorhangelement in eine ausgefahrene oder abgewickelte Stellung verbringt.
Patent DE-102019127147-A1 (DE)
Title: Stromversorgungskomponente und Stromabnehmerkomponente für Verbraucher sowie System zur Stromversorgung von Verbrauchern, mit diesen Komponenten
Inventor: SEJFIC ADNAN
IPC: H01R13/62
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungskomponente (4) zur Stromversorgung von einem oder mehreren Verbrauchern (8), die mit einer oder mehreren verschiedenen Stromquellen verbindbar ist, aufweisend: zumindest ein erstes elektrisch leitendes Element (10), und zumindest ein zweites elektrisch leitendes Element (12), welches zumindest eine Leiterbahn (14) und ein elektrisch isolierendes Trägermaterial (20) aufweist, wobei die Leiterbahn (14) in dem elektrisch isolierenden Trägermaterial (20) aufgenommen ist, und mit mehreren Magneten (22) über je ein elektrisch leitendes Verbindungselement (46) verbunden ist, welches die Magnete (22) zwischen einer ersten Nicht-Kontakt-Position und einer zweiten Kontakt-Position bewegt, wobei in einer Oberseite (28) des Trägermaterials (20) elektrisch leitende Kontaktoberflächen (30) vorgesehen sind, die oberhalb der Magnete (22) angeordnet sind und zueinander benachbarte Kontaktoberflächen (30) durch das Trägermaterial (20) voneinander getrennt sind, wobei die Magnete (22) in der ersten Nicht-Kontakt-Position beabstandet zu der jeweiligen Kontaktoberfläche (30) angeordnet sind und in der zweiten Kontakt-Position mit der jeweiligen Kontaktoberfläche (30) elektrisch leitend in Kontakt sind.
Patent DE-102019127781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines fluidischen Schüttgutfördersystems und Schüttgutfördersystem
Inventor: LOTHA HARTMUTH
IPC: B65G53/66
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines fluidischen Schüttgutfördersystems (10) beschrieben, bei dem ein Volumenstrom (F) eines Förderfluids in einer Schüttgutentnahmeeinheit (18) bereitgestellt wird und ein Bereitstellungdruck des Förderfluids stromaufwärts der Schüttgutentnahmeeinheit (18) erfasst wird. Dabei wird der Volumenstrom (F) des Förderfluids verringert, wenn der Bereitstellungsdruck ansteigt und/oder der Volumenstrom (F) des Förderfluids vergrößert, wenn der Bereitstellungsdruck abfällt. Darüber hinaus wird ein Schüttgutfördersystem (10) vorgestellt.
Patent DE-102019128896-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug mit einer Kühleinrichtung zum Kühlen eines heißen Gases, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung einen elektrische Energiespeicher (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (12), mit einem gasdichten Energiespeichergehäuse (14) in dessen Innenraum (16) zumindest eine Batteriezelle (18) angeordnet ist, und mit einer an dem Energiespeichergehäuse (14) angeordneten Entgasungseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, ein bei einem thermischen Durchgehen (24) der zumindest einen Batteriezelle (18) entstehendes heißes Gas (26) aus dem Innenraum (16) in eine Umgebung (28) des elektrischen Energiespeichers (10) abzuführen, wobei in dem Innenraum (16) eine Kühleinrichtung (30) angeordnet ist, welche zum Kühlen des heißen Gases (26) vor dem Austreten in die Umgebung (28) durch die Entgasungseinrichtung (20) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102019129218-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentenhandstück
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es werden ein chirurgisches Instrumentenhandstück (1) für ein chirurgisches Instrument, ein zugehöriges chirurgisches Instrument, ein zugehöriges medizinisches Produktset mit dem chirurgischen Instrumentenhandstück (1) in Kombination mit zumindest einem Zubehör, eine zugehörige Spülvorrichtung sowie ein zugehöriges Reinigungsverfahren zur Innendurchspülung des chirurgischen Instrumentenhandstücks (1) vorgeschlagen. Das chirurgische Instrumentenhandstück (1) umfasst einen Griffabschnitt (7) zur proximalen Handhabung durch einen Operateur und einen Schaftabschnitt (8), der sich in distaler Längsrichtung vom Griffabschnitt (7) erstreckt, wobei ein Werkzeug an dem dem Griffabschnitt (7) gegenüberliegenden, distalen Ende in einer distalen Austrittsöffnung (40) des Schaftabschnitts (8) angeordnet oder durch einen Nutzer anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftabschnitt (8) im Bereich der distalen Austrittsöffnung (40) zumindest einen, hinsichtlich einer Querschnittsfläche, verengten distalen Spitzenabschnitt (10) aufweist.
Patent DE-102019130335-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: WENDE JOHANNES
IPC: H02P29/64
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Elektromaschine (10) mit einer Statoranordnung (20), einer Rotoranordnung (22), einer Wechselrichteranordnung (24) und einer Steueranordnung (26) weist eine mehrphasige Wicklungsanordnung (30) mit Wicklungen (31u, 31v, 31w) und Wicklungsanschlüssen (41u, 41v, 41w) auf, welche Wechselrichteranordnung (24) Wechselrichteranordnungsanschlüsse (51u, 51v, 51w) und Stromregelanordnungen (52u, 52v, 52w) aufweist, welche Wechselrichteranordnung (24) dazu ausgebildet ist, die Wicklungsanschlüsse (41u, 41v, 41w) jeweils mit einem zugeordneten Strom (i_u, i_v, i_w) zu versorgen, welchen Wicklungsanschlüssen (41u, 41v, 41w) jeweils eine Stromerfassungsvorrichtung (53u, 53v, 53w) zur Erfassung eines den Strom charakterisierenden ersten Signals (S_i_u, S_i_v, S_i_w) und eine Spannungserfassungsvorrichtung (54u, 54v, 54w) zur Erfassung eines die Spannung charakterisierenden zweiten Signals (S_u_u, S_u_v, S_u_w) zugeordnet ist, welche Steueranordnung (26) eine Temperaturermittlungsvorrichtung (28) aufweist und dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus (Z1) den Stromregelanordnungen (52u, 52v, 52w) jeweils ein Stromsollwertsignal (i_u_s, i_v_s, i_w_s) zuzuführen, welche Stromsollwertsignale (i_u_s, i_v_s, i_w_s) einen Wechselstromsollwertanteil (i_u_s_AC, i_v_s_AC, i_w_s_AC) und einen Gleichstromsollwertanteil (i_u_s_DC, i_v_s_DC, i_w_s_DC) aufweisen, und welche Temperaturermittlungsvorrichtung (28) dazu ausgebildet ist, aus den ersten Signalen (S_i_u, S_i_v, S_i_w) und zweiten Signalen (S_u_u, S_u_v, S_u_w) ein die Temperatur der Wicklungsanordnung (30) charakterisierendes drittes Signal (S_T) zu ermitteln.
Patent DE-102019132446-A1 (DE)
Title: Beschichtung von Faserstoffbahnen
Inventor: FERRER FRANZISKA
IPC: D21H23/70
Filed: 2019-11-29
Abstract: Anlage und Verfahren zur Herstellung einer mehrfach beschichteten Faserstoffbahn, insbesondere einer Karton- oder Verpackungsbahn, wobei die Anlage eine Auftragsvorrichtung zum mehrschichtigen Auftragen von zumindest einem ersten Auftragsmedium und einem zweiten Auftragsmedium in einem gemeinsamen Behandlungsnip auf eine erste Seite der Faserstoffbahn umfasst, wobei in Laufrichtung der Faserstoffbahn vor der Auftragsvorrichtung eine Nassglätteinrichtung zur Vorglättung der Faserstoffbahn angeordnet ist.
Patent DE-102019135401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Brühgetränkes
Inventor: KORTE RENÉ
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Brühgetränkes umfasst eine Basisstation (2), in der eine Pumpe (51), eine Heizeinrichtung (50) und eine Steuerung vorgesehen sind, und einen auf der Basisstation (2) lösbar angeordneten Tank (10) für Frischwasser, wobei eine von der Basisstation (2) nach oben hervorstehende Zuleitung (6) mit einem Auslass (7) für erhitztes Wasser vorgesehen ist, der oberhalb eines mit Extraktionsmaterial befüllbaren Filterhalters (30) angeordnet ist, wobei der Filterhalter (30) einen Auslass (32) aufweist, der über ein ansteuerbares Ventil (33) verschließbar ist.
Patent DE-102019202427-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: B63B39/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Wasserfahrzeug umfasst eine Gondel sowie einen Schwimmkörper. Dieser erstreckt sich entlang der Wasserlinie in einer ersten und zweiten Dimension, wobei er zumindest in der ersten oder in der zweiten Dimension eine größere Ausdehnung hat als die Gondel. Die Gondel ist schwerer als der Schwimmkörper.
Patent DE-102019202933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Direktstart einer Brennkraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: NIEDERHUT CHRISTOPH
IPC: F02D13/08
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abschalten einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, bei dem Takt und Position eines Zylinders bzw. eines Zylinderkolbens erfasst werden und bei dem durch definierte Öffnungszeit und -höhe der Einlassventile der Kolben des Zylinders in eine definierte Position gebracht wird, die für einen Neustart notwendig ist, sowie eine ausreichende Menge an Luft für einen Neustart im Zylinder bereitgestellt wird. Weiterhin werden eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102019204183-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: PETRAUTZKI DIRK
IPC: H03F1/42
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Messvorrichtung umfasst einen elektro-chemischen Sensor, eine Messelektronik sowie einen Controller. Der Sensor gibt in Abhängigkeit einer in der Umgebung des Sensors vorliegenden Gaskonstellation ein Messsignal aus. Die Messelektronik umfasst eine dynamisch skalierbare Verstärkerstufe sowie einen A/D-Wandler. Die dynamisch skalierbare Verstärkerstufe verstärkt entsprechend eines Skalierungsfaktors das Messsignal, der A/D-Wandler digitalisiert das verstärkte Messsignal. Der Controller ist ausgebildet, den Skalierungsfaktor für die Verstärkerstufe einzustellen.
Patent DE-102019205915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheitsbeurteilung, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und Sicherheitsbeurteilungseinrichtung
Inventor: VORDERER MARIAN MARCEL
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsbeurteilung einer Produktionsanlage 1, wobei die Produktionsanlage 1 mindestens ein Anlagenmodul 2, 2' aufweist, wobei das Anlagenmodul 2, 2' austauschbar ist und/oder Anlagenmodule 2, 2' ergänzbar sind, mit den Verfahrensschritten:
 - Sammeln von Anlagenmoduldaten 8, Prozessdaten 9 und/oder Umgebungsdaten 7 als gesammelte Daten,
 - Analyse der gesammelten Daten zur Sicherheitsbeurteilung der vorliegenden Konfiguration,
 wobei bei einem Austausch des Anlagenmoduls 2, 2', einem Ergänzen und/oder Entfernern eines Anlagenmoduls 2, 2' während einer Laufzeit der Produktionsanlage 1 automatisch mittels der Verfahrensschritte eine Sicherheitsbeurteilung der geänderten Produktionsanlage 1 erfolgt.
Patent DE-102019206601-A1 (DE)
Title: Eine fussbadzubereitung und deren herstellungsverfahren
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K36/185
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fußbadzubereitung, umfassend Fructus Cnidii 8 - 12 g, Scutellaria baicalensis 4 - 8 g, Carthamus tinctorius 6 - 10 g, Cortex Phellodendri 3 - 7 g, Radix Peucedani 25 - 35 g und Lysimachia christinae Hance 13 - 17 g.
Patent DE-102019209481-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Bestimmen eines Fahrzeugabstands für einen Beobachtungszeitraum
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Fahrzeugabstands für einen Beobachtungszeitraum. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug sowie ein Backend, in denen ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt werden Messwerte zu einem durchschnittlichen Fahrzeugabstand für eine Mehrzahl von Messzeitpunkten empfangen (10). Diese können für eine spätere Nutzung gespeichert werden (11). Es kann nun der Fall auftreten, dass zu einem Fehlerzeitpunkt ein unbrauchbarer Messwert festgestellt wird (12). In diesem Fall wird ein Fahrzeugabstand für einen aktuellen Beobachtungszeitraum, der den Fehlerzeitpunkt beinhaltet, auf Basis eines für einen vorherigen Beobachtungszeitraum aus den erfassten Messwerten bestimmten Fahrzeugabstands bestimmt (13).
Patent DE-102019211604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Balgrohlings und eine Luftfeder
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: B29C53/32
Filed: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Balgrohlings für eine Luftfeder (20), wobei der Balgrohling zumindest aus einer ersten Elastomerlage (3) und einer Fadenlage (4) zusammengewickelt wird, wobei eine Fördereinrichtung (1) die Lagen (3; 4) einem sich drehenden Wickeldorn (2) zum Aufwickeln zuführt und der Wickeldorn (2) mit seiner Längsachse (L) im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Förderrichtung (10) der Fördereinrichtung (1) angeordnet ist, wobei die erste Elastomerlage (3) in Form eines Parallelogramms zugeschnitten und derart auf der Fördereinrichtung (1) abgelegt wird, dass zwei Seitenlängen (a; c) der ersten Elastomerlage (3) schräg zu der Längsachse (L) des Wickeldorns (2) ausgerichtet sind und eine Luftfeder (20) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Anschlussteile (21; 22) zwischen welchen zumindest ein fadenverstärkter Balg (23) aus elastomeren Material druckdicht eingespannt ist, wobei der Balg (23) aus zumindest einer ersten Elastomerlage (3) und einer Fadenlage (4) gebildet ist, wobei zwei sich in Haftverbindung befindliche Seitenlängen (a; c) der ersten Elastomerlage (3) derart überlappen, dass eine Überlappung (34) dieser Seitenlängen (a; c) in einer koaxialen Spiralform um eine Längsachse (LF) der Luftfeder (20) verläuft.