baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4406782-B4 (DE)
Title: Ablaufarmatur für Fußböden und Decken
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 1994-03-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ablaufarmatur für Fußböden oder Decken mit einem unteren Ablaufelement, an dessen Boden ein Ablaufstutzen zum Anschluss einer gebäudeseitigen Ablauf-Rohrleitung angeformt ist und mit einem oberen Ablaufelement, das gegenüber dem unteren Ablaufelement in der Höhe verstellbar ist, zur Aufnahme des abfließenden Wassers geeignet ist und konzentrisch an dem unteren Ablaufelement aufgenommen ist, wobei zwischen der äußeren Wandung des oberen Ablaufelements und der inneren Wandung des unteren Ablaufelements eine Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als zweiteilige Formdichtung ausgebildet ist, bestehend aus einem relativ harten Kern (23), der mit einem relativ weichen Dichtungsmantel (22a, 22b) umspritzt ist, dass zwischen dem Kern (23) und dem Dichtungsmantel (22a, 22b) eine feste Verbindung besteht, dass der Kern (23) der Dichtung einen oberen horizontalen Flansch (26) aufweist, der auf einem ringförmigen Steg (36) des unteren Ablaufelements (30) aufliegt, dass der Dichtungsmantel einen äußeren Teil (22a) aufweist, der zur Innenseite der Wandung des unteren Ablaufelements...
Patent DE-10007977-B4 (DE)
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: C08K5/55
Filed: 2000-02-22
Granted: 2004-07-29
Abstract: Additive mixture for increasing the dimensional stability of plastics moldings in a fire contains acid generator(s), compound(s) giving carbon and particulate metal(s). Independent claims are also included for: (a) plastics moldings containing 10-60, preferably 25-40 wt.% of the additive mixture, homogeneously distributed in the moldings; (b) a two-component system for the production of thermosetting or thermoplastic resin foam moldings of this type.
Patent DE-10013611-B4 (DE)
Title: Vorgreiferantrieb
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B65H5/10
Filed: 2000-03-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorgreiferantrieb
an Druckmaschinen mit einem den Bogentransport vom Anlegtisch zu
einer Bogentransporteinrichtung bewerkstelligenden, durch ein Schwing-Kurvengetriebe
angetriebenen Vorgreifer, dessen Schwingachse mittels eines Kurvengetriebes
derart verschwenkbar ist, dass der Vorgreifer auf seinem Rückweg einen
anderen Weg beschreibt als auf dem Hinweg, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwingachse (8) des Vorgreifers (5) auf einer auf einer
Eintourenwelle (10) gelagerten Schwinge (9), die Schwingkurven (11;
12) des Vorgreifers auf der Eintourenwelle (10) und mit den Schwingkurven
in Wirkverbindung stehende Rollenhebel (13; 14) auf der Schwingachse
(8) des Vorgreifers angeordnet sind und an der Schwingachse (8)
eine mit einer Schwenkkurve (20) in Wirkverbindung stehende Kurvenrolle
(19) angeordnet ist.
Patent DE-10014304-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REIS MARTIN
IPC: H01L23/50
Filed: 2000-03-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem auf seiner ersten Hauptfläche (11) Kontaktpads (2) aufweisenden
Halbleiterchip (1), wobei auf der ersten Hauptfläche (11) eine die Kontaktpads
(2) aussparende Umverdrahtungsfolie (3) aufgebracht ist, die auf
der von der ersten Hauptseite des Halbleiterchips (1) abgewandten
Seite Leiterzüge
aufweist zur Verbindung der Kontaktpads (2) mit Lötkontakten
(17), wobei die in der zumindest einen Aussparung (9) liegenden
Kontaktpads (2) über
Drahtverbindungen (8) mit benachbarten Leiterzugenden (12) elektrisch
verbunden sind und wobei jede Drahtverbindung (8) mit einer aus
einer ersten und einer zweiten Schicht (15, 16) gebildeten Vergußmasse (14)
umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schicht (15) eine
niedrige Viskosität
aufweist und die zweite Schicht (16) eine hohe Viskosität aufweist.
Patent DE-10026471-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHALLER KARL VIKTOR
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-05-27
Granted: 2007-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Lastkraftwagens oder Omnibusses. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Funktionsweise eines in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Antriebsstranges hinsichtlich seines Kraftstoffverbrauchs und seiner Emissionen umweltfreundlich zu optimieren. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine spezielle Komponenten-Kombination, welche im wesentlichen einen Verbrennungsmotor (1), eine elektrische Motor-Generator-Einheit (3), einen elektrischen Energiespeicher (6), ein Getriebe (5), wenigstens eine Kupplung (2, 4), einen Fahrzeugrechner (7), ein Antriebsstrang-Management (8), komponentenspezifische Elektroniken (9 bis 15) sowie ein Abgasnachbehandlungssystem (21) aufweist, wobei zwecks Erzielung einer zugleich erfolgenden emissions- und verbrauchsreduzierten Arbeitsweise des Antriebsstranges die einzelnen Komponenten (1, 2, 3, 4, 5, 6, 15, 21) über den mit diesen verbundenen Fahrzeugrechner (7) von dem Antriebsstrang-Management (8) regel- und steuerbar sind.
Patent DE-10045169-B4 (DE)
Title: Sattelauflieger-Fahrzeug zum Transport von Lang-oder Kurzmaterial
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B62D53/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2006-12-28
Abstract: Sattelauflieger-Fahrzeug
zum Transport von Lang- und Kurzmaterial, umfassend ein Zugfahrzeug
und einen Sattelauflieger, der in ein Schwanenhalsteil (2) und ein
Achsgruppenteil (3) teilbar ist, wobei eine Kupplung (8) zwischen
diesen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Achsgruppenteil
(3) einen Teleskoprahmen (7) aufweist, der von einer Grundlänge bis
zu einer ausgezogenen Länge
ausziehbar ist, dass die Kupplung (8) zwischen Schwanenhalsteil
(2) und Teleskoprahmen (7) vorgesehen ist und dass eine elektronische
Lenkung des Sattelaufliegers vorgesehen ist.
Patent DE-10064279-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Steuervorrichtung zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATSUMORI HIRONORI
IPC: F01N11/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Abgasemissions-Steuervorrichtung zur
Verwendung in einer Brennkraftmaschine, die an einem Motorfahrzeug
angebracht ist, umfassend:  ein NOx Absorptionsmittel (21),
angeordnet in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine (9), zum Absorbieren von
NOx, wenn ein ankommendes Abgas in einer Sauerstoffüberschuss-Bedingung
ist, und zum Emittieren von NOx während eine Reduktionsreinigung
ausgeführt
wird, wenn ein Abfall in dem Sauerstoffgehalt stattfindet;  eine
Normalbetriebs-Steuereinrichtung (100) zum Implementieren einer
Betriebssteuerung der Brennkraftmaschine durch Ausführen der
Umschaltung zwischen einem Betrieb mit einem Sauerstoffüberschuss-Luft-Kraftstoff-Verhältnis, einem
Betrieb mit einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis und
einem Betrieb mit einem Kraftstoffüberschuss-Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemäß einer
Betriebsbedingung des Motorfahrzeugs;  eine NOx Absorptionsmittel-Verschlechterungsentscheidungseinrichtung
(102), um hinsichtlich der Verschlechterung des NOx Absorptionsmittels
auf Grundlage einer Menge von NOx, die von dem NOx Absorptionsmittel
absorbiert wird, eine Entscheidung zu treffen;  eine Einrichtung
(104) zum Verkürzen
einer Betriebszeit eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Abgases in das  NOx Absorptionsmittel
hinein, welches auf ein Sauerstoffüberschuss-Luft-Kraftstoff-Verhältnis eingestellt
ist, gemäß dem Verschlechterungsgrad;
und  eine Sperreinrichtung...
Patent DE-10102162-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem in einer Brennkraftmaschine
Inventor: TANAKA CHIKARA
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2014-04-17
Abstract: Ein Ventilbetätigungssystem einer Brennkraftmaschine umfasst ein Verbundbetrieb-Umschaltmittel (80) zum Umschalten zwischen einem Verbundbetrieb eines Paars einander benachbarter Kipphebel (34, 36) und dem Lösen des Verbundbetriebs. Das Verbundbetrieb-Umschaltmittel (80) ist zwischen einer Mehrzahl von Kipphebeln (34, 36, 35) vorgesehen, die einander benachbarte Kipphebel (34, 36) enthalten. Bei diesem Ventilbetätigungssystem sind Durchgangsbohrungen (59, 60) koaxial in Tragwänden (34b, 34c) des Kipphebels (34) vorgesehen, und entgegengesetzte Enden einer Rollenwelle (65) sind in die Durchgangsbohrungen (59, 60) eingesetzt und daran befestigt. Ein Federaufnahmeelement (91) ist an der Rollenwelle (65) zur Aufnahme einer Rückstellfeder (84) angebracht. Wenn die Rollenwelle (65) mit der darin aufgenommenen Rückstellfeder (84) des Verbundbetrieb-Umschaltmittels (80) an dem Kipphebel (34) angebracht wird, ist es möglich, die Bearbeitung zu erleichtern und die Größe und das Gewicht des Kipphebels (34) zu reduzieren.
Patent DE-10107822-B4 (DE)
Title: Fliessestrichmischung und Verfahren zur Herstellung von Fliessestrich
Inventor: HANSEL BERNFRIED
IPC: C04B28/04
Filed: 2001-02-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fließestrichmörtelmischung, bestehend aus Zement, Asche, Sand sowie Zusatzstoffen, Zusatzmittel und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung aus Portlandzement CEM I 32,5 R, einer Steinkohlenflugasche aus der Schmelzkammerfeuerung sowie Wasser jeweils gleicher Menge, Sand und aus 0,4 bis 1 Gew.% Melamin als Fließmittel und 0,03 bis 0,08 Gew.% nicht ionischem Tensid, jeweils bezogen auf den Zementanteil, Betonverzögerer, amorphem Silicat und Entschäumer besteht.
Patent DE-10122985-B4 (DE)
Title: Wirbelstrombremse
Inventor: FLACH ERICH DR
IPC: H02K1/20
Filed: 2001-05-11
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wirbelstrombremse – mit einer Antriebswelle (1) zum Anschluss von zu untersuchenden Kraftmaschinen, – mindestens einem aus magnetisierbarem Material bestehenden Rotor (3) und – mit einem Ständer, der mindestens eine im magnetisierbaren Teil angeordnete Ständerwicklung (10) als Erreger und Kühlkammern (6, 7) aufweist, wobei zwischen den dem Rotor zugewandten Stirnflächen (15) der Kühlkammern (6, 7) und dem Rotor (3) ein trennender Luftspalt (13) vorgesehen ist und wobei die Leistung überwiegend in den Kühlkammern (6, 7) umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder dem Rotor (3) zugewandten Stirnfläche (15) der Kühlkammern (6, 7) Entlastungsnuten (12) vorgesehen sind.
Patent DE-10126753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Genauigkeitssteigerung von Koordinatenmessgeräten und Werkzeugmaschinen
Inventor: SCHWENKE HEINRICH
IPC: G05B19/401
Filed: 2001-06-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Steigerung der Genauigkeit von Koordinatenmessgeräten und
Werkzeugmaschinen bei dem,  a) ergänzend zu den Messsystemen der
Verfahrachsenmindestens ein zusätzliches
Messsystem in das Koordinatenmessgerät oder die Werkzeugmaschine
integriert wird,  b)aus diesem zusätzlichen Messsystem mindestens
eine zusätzliche
geometrische Information über
die Ist-Position oder den Ist-Verfahrweg eines Koordinatenmessgeräts oder
einer Werkzeugmaschine gewonnen wird,  c) eine oder mehrere
zusätzliche
geometrische Informationen zusammen mit den Maßstabssignalen und/oder Tastersignalen
des Koordinatenmessgeräts
oder der Werkzeugmaschine ausgewertet und in einem überbestimmten Gleichungssystem
formuliert werden,  d) die zusätzlichen geometrischen Informationen
entsprechend der angenommenen oder errechneten Unsicherheit dieser
Informationen in der mathematischen Lösung des Gleichungssystems
gewichtet werden,  e) bei der Lösung des überbestimmten Gleichungssystems die
Residuen aller Gleichungen mathematisch minimiert werden.
Patent DE-10130098-B4 (DE)
Title: Gepäckverstaueinrichtung für ein Motorrad
Inventor: TAKAHASHI AKIHIKO
IPC: B62K19/46
Filed: 2001-06-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gepäckverstaueinrichtung (37) für ein Motorrad (1), bei dem ein Sitz (28) einen Fahrersitzabschnitt (28a) und einen Beifahrersitzabschnitt (28b), der an einen hinteren Bereich des Fahrersitzabschnitts (28a) kontinuierlich anschließt, aufweist, und eine Gepäckverstaueinrichtung (37) unterhalb des Sitzes (28) vorgesehen ist, wobei die Gepäckverstaueinrichtung (37) aufweist: einen Gepäckkasten (36) als Gehäuse der Verstaueinrichtung unterhalb des Sitzes (28); und eine Gepäckzugriffsöffnung (35), die in dem Gepäckkasten (36) ausgebildet ist und sich im Einbauzustand des Gepäckkastens (36) nach oben öffnet, wobei die Gepäckzugriffsöffnung (35) durch Öffnen und Schließen des Sitzes (28) zu öffnen und zu schließen ist, wobei der Gepäckkasten (36) eine obere Halbschale (41) mit der Gepäckzugriffsöffnung (35) und einer nach unten weisenden Verbindungsöffnung (44) und eine untere Halbschale (42) mit einem Boden (38) und einer nach oben weisenden Verbindungsöffnung (45) aufweist, wobei die Verbindungsöffnungen (44, 45) miteinander ausgerichtet und verbunden sind, die obere Halbschale (41) eine sich von der Gepäckzugriffsöffnung (35) in Richtung der Verbindungsöffnung (44) nach unten erweiternde Form hat, die untere Halbschale (42) eine sich von dem Boden (38) in Richtung der Verbindungsöffnung (45) nach oben aufweitende Form hat, und die Öffnungsfläche jeder Verbindungsöffnung (44, 45) größer ist als die Öffnungsfläche der Gepäckzugriffsöffnung (35) und die Fläche des Bodens (38) des Gepäckkastens (36), dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem vorderen Endbereich des Gepäckkastens (36) ein hier als Erker bezeichneter vorstehender Bereich (70) befindet, der sich bezüglich des Fahrersitzabschnitts (28a) abwärts erstreckt, wobei ein Deckelelement (43) den Innenraum des Erkers (70) von dem übrigen Raum des Gepäckkastens (36) trennt und sich öffnen und schließen lässt.
Patent DE-10130327-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Formwerkzeug mit metallischer Dichtung
Inventor: FLEURANCE HERVE
IPC: B29C45/26
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Zweiteiliges
Formwerkzeug (1, 1', 9) zum Spritzpressen von Formfüllmassen,
insbesondere Kunststoffen, mit wenigstens einem Formraum (3a, 7a),
der von einer oberen (3, 10) und einer unteren (7, 11) Formhälfte gebildet
ist, wobei die Kontaktflächen
(5, 6, 13) der Formhälften
aneinander anschließen
und dort eine Trennfuge (8) bilden, wobei mindestens eines der Formwerkzeuge
(1, 1', 9) an der Trennfuge (8) und entlang des Formraums (3a, 7a)
mit einer metallischen Dichtung (2, 2') versehen ist, so dass die
verspritzte Formfüllmasse
entlang der Trennfuge (8) einen definierten Grat erzeugt, dadurch
gekennzeichnet, dass die metallische Dichtung (2) aus einem dauerelastischen
Werkstoff gefertigt ist und mindestens eine Sicke aufweist, wobei
die metallische Dichtung (2) so in die offene Formhälfte (3,
10) eingefügt
ist, dass der Sickenkamm (4, 12) über die Formhälfte (3,
10) hinausragt und der Sickenkamm (4, 12) im geschlossenen Zustand
eine Dichtlinie zwischen den Formhälften (3, 7; 7'; 10, 11) bildet.
Patent DE-10138697-B4 (DE)
Inventor: BEHLE STEPHAN
IPC: H01J37/32
Filed: 2001-08-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: The invention relates to a method for the blow moulding and coating of a body, comprising the following steps: a plastic material is introduced into a coating reactor (1) with at least one opening (3), through said opening (3) and a body is formed by injection of a gas through said opening (3), the body and/or the chamber of the coating reactor, surrounding the same, is evacuated and a precursor gas and gases for a gas atmosphere are introduced into the body and/or the surrounding coating reactor (1). The method is characterised in that within the body (7) and/or the surrounding chamber of the coating reactor (1), pulsed microwave energy is injected such that a coating is deposited on the inner and/or outer surface of the body (7) by means of pulsed PICVD (Plasma Impulse Chemical Vapour Deposition).
Patent DE-10141996-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufmutter
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kugelumlaufmutter
mit:  einem Innenzylinder (1), der als Hohlkörper ausgebildet ist und aus
Metall hergestellt ist, wobei der Innenzylinder (1) innen mit wenigstens
einer Gewinderille (11) versehen ist, in welcher die Kugeln rollen;
und  einem Außengehäuse (2),
das außen
um den Innenzylinder (1) angebracht und aus Kunststoff hergestellt
ist, derart, dass der Innenzylinder (1) und das Außengehäuse (2)
fest miteinander verbunden sind, wobei das Außengehäuse (2) mit wenigstens einem
Rücklaufkanal
(23, 241, 27) für
die Kugeln ausgebildet ist.
Patent DE-10143656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Energie in einem Brennstoffzellen-Gesamtsystem mit Crackreaktor und Brennstoffzelle sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAHLENDORF FALKO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Energie in einem Brennstoffzellen-Gesamtsystem
mit Crackreaktor und Brennstoffzelle, welches die folgenden Schritte
umfasst:  a. Zuführen
mindestens eines Kohlenwasserstoffes in einen Crackreaktor mit mindestens
einer ersten Crack-Kammer und mindestens einer zweiten Crack-Kammer
unter Ausschluss von Sauerstoff;  b. Endothermes Spalten des
Kohlenwasserstoffes in dem Crackreaktor unter Ausschluss von Sauerstoff
in Kohlenstoff und ein wasserstoffhaltiges Gasgemisch und Abführen des
wasserstoffhaltigen Gasgemisches;  c. Unterbrechen der Zuführung des
Kohlenwasserstoffes in den Crackreaktor;  d. Zuführen von
Wasserdampf oder einer Kombination aus Wasserdampf und Luft in den
Crackreaktor;  e. Vergasen des in Crack-Schritt b. erhaltenen
Kohlenstoffs mit Wasserdampf oder einer Kombination aus Wasserdampf
und Luft zu einem Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthaltenden Gasgemisch
und Weiterverwendung des so erhaltenen Gasgemisches in dem Brennstoffzellen-Gesamtsystem;  Zuführen des
in Crack-Schritt b. erhaltenen wasserstoffhaltigen Gasgemisches
in die Brennstoffzelle und Oxidieren des Wasserstoffes in der Brennstoffzelle
unter Gewinnung von Wärme
und elektrischer Energie, wobei...
Patent DE-10153574-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: H02K23/66
Filed: 2001-10-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Elektromaschine
mit einer drehbaren Bürstenplatte
(10), die über
eine Haltevorrichtung (12) in axialer Richtung (14) gehalten ist,
wobei die Haltevorrichtung (12) zum Halten der Bürstenplatte (10) zumindest
ein erstes Mittel (18) für
den Bereich zwischen den Endstellungen und zumindest ein vom ersten
Mittel (18) getrenntes zweites Mittel (16) für die Endstellungen aufweist,
wobei die Haltevorrichtung (12) die Bürstenplatte (10) mit dem zweiten
Mittel (16) in ihren Endstellungen mit einer kleineren axialen Bewegungsfreiheit
als zwischen den Endstellungen hält,
wobei das erste Mittel (18) auf einer einer Ankerwicklung (20) abgewandten
Seite der Bürstenplatte
(10) angeordnet ist und wobei das zweite Mittel (16) als Haken ausgebildet
ist, der an der Bürstenplatte
(10) angeordnet ist und der in den Endstellungen der Bürstenplatte
(10) zumindest einen Teil eines Gehäuses (22) hintergreift.
Patent DE-10216205-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit Fördermengenregelung
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F02M59/04
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe
für eine Einspritzanlage
von Brennkraftmaschinen, mit mindestens zwei Pumpenelementen (3)
zur Förderung
von Kraftstoff in einen Hochdruckanschluss (25), wobei zwischen
mindestens zwei Pumpenelementen (3) eine steuerbare hydraulische
Verbindung (29) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kraftstoffhochdruckpumpe (1) eine erste Membran (13) an jedem Pumpenelement
(3) aufweist, dass die erste Membran (13) einen Förderraum
(17) der Pumpenelemente (3) begrenzt, dass die Kraftstoffhochdruckpumpe
eine zweite Membran (15) an jedem Pumpenelement (3) aufweist, dass
die zweite Membran (15) je einen Druckraum (27) von den Förderräumen (17)
der Pumpenelemente (3) abgrenzt, dass durch die steuerbare hydraulische
Verbindung (29) die Druckräume
(27) der Pumpenelemente (3) verbindbar sind, dass die Druckräume (27)
mit einem Druckfluid, insbesondere Öl, gefüllt sind, und dass Pumpenkolben
(9) der Pumpenelemente (3) durch die zweiten Membranen (15) auf
das Druckfluid in den Druckräumen
(27) wirken.
Patent DE-10217406-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHÄFFELER ALOIS
IPC: H01H1/20
Filed: 2002-04-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere für Elektrowerkzeuge und bevorzugterweise Akku-Elektrowerkzeuge, wie Bohrmaschinen, Winkelschleifer, Akku-Winkelschleifer, Akku-Hobel, Akku-Schwingschleifer, Akku-Bohrmaschinen oder Akku-Schrauber, mit einem Kontaktsystem (11, 11'), das aus wenigstens einem Festkontakt (12, 12') sowie wenigstens einem Schaltkontakt (13, 13') in der Art einer Kontaktbrücke besteht, mit einem Betätigungsorgan (3) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (11, 11'), wobei das Betätigungsorgan (3) durch manuelle Ausübung einer Druckkraft gegen eine eine Rückstellkraft ausübende Rückstellfeder (33) bewegbar ist, wobei der Schaltkontakt (13, 13') an einem Schlitten (14) angeordnet ist, wobei der Schlitten (14) zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, wobei in der einen Stellung der Schaltkontakt (13, 13') vom Festkontakt (12, 12') entfernt ist und in der anderen Stellung der Schaltkontakt (13, 13') am Festkontakt (12, 12') anliegt, und wobei mit dem Schlitten (14) ein elastisches Mittel (15) derart zusammenwirkt, daß der Schlitten (14) mit einer Art von Schnappbewegung zwischen den beiden Stellungen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (14) mittels des in der Art eines Drückers ausgestalteten Betätigungsorgans (3) in Bewegungsrichtung des Betätigungsorgans (3) zwischen den beiden Stellungen bewegbar ist, daß der Schlitten (14) an dem im Gehäuse (2) befindlichen Teil des Betätigungsorgans (3) mittels einer korrespondierend geformten Führungsfläche (20) schwimmend beweglich gelagert ist, und daß der aus dem Gehäuse (2) ragende Teil des Betätigungsorgans (3) in Art eines Stößels ausgestaltet ist.
Patent DE-10238544-B4 (DE)
Title: Zweisitziges Dreirad
Inventor: MAVROVYCH EDUARD
IPC: B62J1/12
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Zweisitziges
Dreirad, bestehend aus  – einem
Gestell (1),  – einem
vorderen gesteuerten Rad (19),  – zwei Hinterrädern (3;
4), die unabhängig
voneinander jeweils über
einen fußgetriebenen
Antrieb (5; 6) und eine Kette angetrieben werden,  – zwei nebeneinander
angeordneten Sitzen (2);  – einer
Lenkradsteuerung (9; 10) mit einer Lenkstange (9), die unter einem
der beiden Sitze (2) angeordnet ist und durch eine Stange mit einer
Gabel (11) des vorderen gesteuerten Rad (19) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Gestell (1) geschweißt
und in rechteckiger Form ausgeführt
ist und  – jeder
der beiden fußgetriebene
Antriebe (5; 6) in seiner Lage entlang des Gestells (1) verschoben
werden kann.
Patent DE-10328341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung von Korrekturfaktoren für Pfadgewichte in einem RAKE-Empfänger
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von Pfadgewichten für die Entzerrung eines von
einer Basisstation ausgesendeten und über einen leistungsgeregelten
Datenkanal übertragenen
Datensignals in einem RAKE-Empfänger
einer Mobilstation, mit den Schritten:  (a) Berechnen mindestens
eines unkorrigierten Pfadgewichts für das über den leistungsgeregelten
Datenkanal übertragene
Datensignal unter Verwendung von anhand eines gemeinsamen Pilotkanals
gewonnenen Kanalschätzergebnissen;  (b)
Berechnen eines Korrekturfaktors, welcher das Verhältnis eines
ersten, auf den leistungsgeregelten Datenkanal bezogenen Verstärkungsschätzwerts
zu einem zweiten, auf den gemeinsamen Pilotkanal bezogenen Verstärkungsschätzwert umfasst,
wobei die für
die Berechnung des zweiten Verstärkungsschätzwerts
verwendeten gemeinsamen Pilotsymbole in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit
der Mobilstation gegenüber
der Basisstation und/oder von der Lage und der Anzahl der für die Berechnung
des ersten Verstärkungsschätzwerts
verwendeten Symbole ausgewählt
werden; und  (c) Korrigieren des mindestens einen unkorrigierten
Pfadgewichts durch Multiplikation desselben mit dem Korrekturfaktor.