baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217341-A1 (DE)
Title: Ein-Schicht Berührungssensor
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-09-26
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Berührungssensor mehrere Erstelektrodenreihen entlang einer ersten Richtung. Jede der Erstelektrodenreihen beinhaltet mehrere Erstelektroden. Der Berührungssensor beinhaltet weiterhin mehrere Zweitelektrodenreihen entlang einer zweiten Richtung, welche im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung ist. Jede der Zweitelektrodenreihen beinhaltet eine Zweitlektrode. Die Zweitelektrode von jeder der Zweitelektrodenreihen ist mit einer der Erstelektroden jeder der Erstelektrodenreihen verschränkt. Die Erst- und Zweitelektroden sind auf einer Seite eines Substrates angeordnet.
Patent DE-102012217452-A1 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler für die Abgabe von Schmierstoff an mindestens eine Schmierstelle sowie Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: GUENTHER ARMIN
IPC: F16N25/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierstoffverteiler (1) für die Abgabe von Schmierstoff an mindestens eine Schmierstelle (2), wobei der Schmierstoffverteiler (1) ein Schmierstoffverteilergehäuse (3) aufweist, in dem ein Dosierkolben (4) in einer Zylinderbohrung (5) hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei Detektormittel (6) vorhanden sind, mit denen die Lage des Dosierkolbens (4) zumindest in einer Kolbenposition erfasst werden kann. Um mit geringem Aufwand und somit kostengünstig in prozessstabiler Weise die sich an den Verteiler anschließenden Schmierstoffleitungen hinsichtlich Blockade und hinsichtlich Abriss überwachen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Detektormittel (6) einen Hall-Sensor (7) umfassen, der in einem Adapterstück (8) angeordnet ist, wobei das Adapterstück (8) so am Schmierstoffverteilergehäuse (3) angeordnet ist, dass der Hall-Sensor (7) den Dosierkolben (4) detektieren kann, wenn dieser sich in der Zylinderbohrung (5) in einer seiner Endlagen befindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Schmierstoffverteilers.
Patent DE-102012218206-A1 (DE)
Title: Cable connecting and/or cable branching sleeve, has strands branched and/or connected in area of connection device, and positioning device enclosing connection device, where connection and positioning devices are merged in spraying mass
Inventor: NEUMANN VOLKER
IPC: H01R4/70
Filed: 2012-10-05
Abstract: The sleeve (1) has wires and/or strands (5, 7) branched and/or connected in an area of a connection device (3). A positioning device (23) partially enclosing the connection device and a spraying mass (25) are formed in an area of the connection device. The connection and positioning devices are merged in the spraying mass, where the mass is made from plastic. The spraying mass has a distance holding device (29) with a distance holder (30) i.e. arbor. The connection device has a circular cross-section, and a holding device fixes distance between the wires and/or strands. An independent claim is also included for a method for manufacturing a cable connecting and/or cable branching sleeve.
Patent DE-102013002244-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungsvorrichtung
Inventor: ORIGANE TOSHINORI
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spannungsversorgungsvorrichtung, die kontinuierlich eine Spannung einer Gleichspannungsversorgung 1 zu einer Last 2 auch dann zuführen kann, wenn ein Ausfall einer Schaltung hervorgerufen wird. Die Spannungsversorgungsvorrichtung enthält eine Spannungserhöhungsschaltung 11, ein normal geschlossenes Nebenschlussrelais 20, eine CPU 13 und ein Schaltglied 14. Ein erster Schalter 15 des Schaltglieds 14 wird durch ein Schaltsignal der CPU 13 eingeschaltet, und ein zweiter Schalter 16 wird durch ein Spannungserhöhungsanforderungssignal eines Spannungserhöhungsanforderungssignalgenerators 4 eingeschaltet. Wenn das Schaltsignal und/oder das Spannungserhöhungsanforderungssignal nicht in das Schaltglied 14 eingegeben werden/wird, schaltet ein Kontakt Yb, weil eine Spule Xb eines Nebenschlussrelais 20 nicht erregt wird, ein, und es wird eine Spannung von der Gleichspannungsversorgung 1 der Last über den Kontakt Yb zugeführt. Wenn sowohl das Schaltsignal als auch das Spannungserhöhungsanforderungssignal in das Schaltglied 14 eingegeben werden, wird die Spule Xb erregt und damit der Kontakt Yb ausgeschaltet, womit ein Spannungsversorgungsweg zur Last von der Seite des Nebenschlussrelais 20 auf die Seite der Spannungserhöhungsschaltung 11 geschaltet wird.
Patent DE-102013005011-A1 (DE)
Title: Propylenharzzusammensetzung und spritzgegossener Gegenstand daraus
Inventor: NAKAJIMA HIROYOSHI
IPC: C08K3/04
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es wird eine Propylenharzzusammensetzung bereitgestellt, die ein spezifisches Propylenharz (A), ein spezifisches Copolymer (B), einen anorganischen Füllstoff (C), ein Fettsäureamid (D) und Ruß (E) umfasst, wobei das Propylenharz (A) einen Anteil von 52 Gew.-% bis 72 Gew.-% ausmacht, das Copolymer (B) einen Anteil von 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% ausmacht und der anorganische Füllstoff (C) einen Anteil von 18 Gew.-% bis 28 Gew.-% ausmacht, wobei das Gesamtgewicht des Propylenharzes (A), des Copolymers (B) aus Ethylen und einem α-Olefin, das nicht weniger als 4 Kohlenstoffatome aufweist, und dem anorganischen Füllstoff (C) als 100 Gew.-% angenommen wird, und das Fettsäureamid (D) in 0,2 bis 0,7 Gewichtsteilen enthalten ist und der Ruß (E) in 0,8 bis 2,2 Gewichtsteilen enthalten ist, in Bezug auf 100 Gewichtsteile des Gesamtgewichts des Propylenharzes (A), des Copolymers (B) und des anorganischen Füllstoffs (C).
Patent DE-102013005082-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstoff-Schwefel-Komposits, mit dem Verfahren herstellbares Komposit sowie Elektrode für eine elektrochemische Zelle umfassend ein solches
Inventor: JHA HIMENDRA
IPC: H01M4/136
Filed: 2013-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kohlenstoff-Schwefel-Komposit, das elementaren Schwefel (10, 11, 12, 13) sowie eine Kohlenstoff-Struktur (9) aus elementarem Kohlenstoff umfasst. In dem Komposit liegt der elementare Schwefel in Form einer Beschichtung (10) der Kohlenstoff-Struktur (9) und/oder in Form von Partikeln (11, 12, 13) auf der Kohlenstoff-Struktur (9) und/oder in Zwischenräumen von dieser vor. Das Komposit eignet sich als Elektrodenmaterial für ein elektrochemisches System, beispielsweise eine Lithium-Schwefel-Batterie.  Das Kohlenstoff-Schwefel-Komposit ist herstellbar nach einem Verfahren, das die Schritte umfasst:  a) Adsorbieren und/oder Einschließen einer Schwefel-Vorläuferverbindung an und/oder in einer Kohlenstoff-Struktur und  b) Überführen der an der Kohlenstoff-Struktur adsorbierten und/oder in dieser eingeschlossenen Schwefel-Vorläuferverbindung in elementaren Schwefel durch eine chemische Reaktion.
Patent DE-102013006121-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Presssitz-Montage eines ringförmigen Bauteils
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein Verfahren zur Presssitz-Montage eines ringförmigen Bauteils (300) auf einem zylindrisches Bauteil (400) ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: – das ringförmige Bauteil (300) wird unter Ausübung eines im Wesentlichen achsparallel zum zylindrischen Bauteil (400) wirkenden vorgebbaren Drucks auf das zylindrische Bauteil (400) geschoben; – das ringförmige Bauteil (300) wird während des Aufschiebens auf das zylindrische Bauteil (400) mit Ultraschall vorgebbarer Frequenz beaufschlagt.
Patent DE-102013009431-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Brennstoffzellensystem
Inventor: HIROTA KAZUYUKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-06-05
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Brennstoffzellensystem vorgeschlagen. Ein Brennstoffgas-Zuführweg ist konfiguriert, um Brennstoffgas von einem Brennstoffgasbehälter zu einem Brennstoffzellenstack zuzuführen. Ein Primär-Dekompressionsventil ist an dem Brennstoffgas-Zuführweg angeordnet. Ein Sekundär-Dekompressionsventil ist an dem Brennstoffgas-Zuführweg an einer stromabwärtigen Seite des Primär-Dekompressionsventils angeordnet. Das Sekundär-Dekompressionsventil ist an dem Brennstoffzellenstack befestigt.
Patent DE-102013010079-A1 (DE)
Title: Kühlfahrzeug
Inventor: WENISCH GEROLD
IPC: A61L2/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kühlfahrzeug (2) mit einem von seitlichen Wandungen (8) umgrenzten Transportraum (4) und einer Kühlvorrichtung (6). Um die Desinfektion eines Transportraums eines Kühlfahrzeugs auf eine kostengünstige Art zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass im Transportraum (4) eine oder mehrere UV-Strahlen erzeugende Lampen (10) angeordnet sind, wobei die Wellenlänge der erzeugten UV-Strahlen unter 320 nm liegt.
Patent DE-102013010607-A1 (DE)
Title: Fachwerk
Inventor: PERATHONER DIEGO
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fachwerk (1) mit wenigstens zwei an einem Knotenelement (2) starr fixierten Streben (3). Das Knotenelement (2) umfasst einen Knoten-Grundkörper (4) und einen von diesem vorspringenden, im Querschnitt runden Zapfen (5), und die Streben (3) weisen jeweils an ihrem dem Knotenelement (2) zugewandten Endabschnitt (6) eine längs eines Bogens verlaufende Auskehlung (7) mit einem im Wesentlichen dem Radius (r5) des Zapfens (5) entsprechenden Kehlradius auf. Die Streben (3) liegen jeweils im Bereich der Auskehlung (7) an dem Zapfen (5) des Knotenelements (2) und hierzu beabstandet an dem Knoten-Grundkörper (4) an, und durch Fixiermittel ist jeweils die Anlage der Streben (3) an dem Knoten-Grundkörper (4) und dem Zapfen (5) lagegesichert.
Patent DE-102013010700-A1 (DE)
Title: Weißgold-Legierung, insbesondere zur Verwendung für ein Steinguss-Verfahren
Inventor: SCHENZEL HEINZ-GÜNTER
IPC: C22C5/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weißgold-Legierung, die 56 bis 60 Gew.-% Gold, 25 bis 35 Gew.-% Silber, 5 bis 10 Gew.-% Zink und 0,2 bis 5 Gew.-% Palladium enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Weißgold-Legierung 0,05 bis 5 Gew.-% Platin enthält, und dass der Anteil von Palladium und Platin in Summe höchstens 5 Gew.-% beträgt, und dass vorzugsweise bis zu 1 Gew.-% Gallium vorhanden sind, wobei sich die Gewichtsanteile von den Komponenten – von üblichen Beimischungen und Verunreinigungen abgesehen – zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-102013010905-A1 (DE)
Title: Unjo-Düse für Technische Gase
Inventor: DRECHSEL JÖRG
IPC: B23K9/16
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Unjo-Düse als Vorrichtung zur örtlichen genauen Abgabe von Formiergas oder anderen technischen Gasen zur Schaffung einer Atmosphäre für Lichtbogenschweißvorgänge in Innenbereich von Rohren oder Hohlprofilen. Die Aufgabe besteht darin schnell universell und unkompliziert mit Formiergas oder anderen technischen Gasen und Hilfe einer Verstellung von Gewinde innen im Konus und außen am Verteilerkopf an die Stelle des zu verschweißendem Rohr innen eine schweißtechnisch optimale Atmosphäre zu schaffen. Das Material für Konus und Verteilerkopf kann Kupfer, Messing oder anderes Metall sein Was den thermischen Beanspruchungen standhält. Die Unjo-Düse ist für die industrielle Fertigung, Behälterbau, oder auf der Baustelle konzipiert und schnell montier- oder demontierbar. Die benötigte Formier- oder Schutzgasmenge muß der jeweiligen Größe angepasst sein, und muß mittels Druckminderer eingestellt werden. Gelöst wird die Aufgabe dadurch das der Grundkörper konisch spitz gegenüber der Bundseite ausgebildet ist und für mehrere verschiedene Rohrdurchmesser benutzt werden kann an dieser verjüngten Seite befindet sich Innengewinde zur Verstellung vom Verteilerkopf Der Grundkörper besitzt Innengewinde an der Bundseite für Gasanschluß, eine Bohrung durchgehend für die Gasdurchleitung und mehrere umlaufende versetzte Bohrungen zum Austritt von Gasen für die Anwendung ohne Verteilerkopf. Der Verteilerkopf mit Außengewinde passend zum Gewinde des Grundkörpers besitzt Eine Bohrung axial von der aus das Gas in die radial eingebrachten Bohrungen eingeleitet wird um nach außen gedrückt zu werden. Eine universelle Verstellung der Länge findet über das Gewinde statt. Zwecks Erreichung von größeren oder kleineren Rohr- oder Hohlprofilen muß eine dem Profil Angepasste Unjo-Düse benutzt werden.
Patent DE-102013015199-A1 (DE)
Title: Verstärkungssteuerung eines Szintillationsdetektors
Inventor: VU HIEU DINH
IPC: G01T1/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und Computerprogrammprodukte für die Steuerung der Verstärkung in einem Szintillationsdetektor. Kalibrierungszählraten, die jeweils eine integrale Zählrate über einem unterschiedlichen Schwellenwert repräsentieren, werden von einer Photomultiplier-Röhre erhalten. Die Verstärkung der Photomultiplier-Röhre wird angepasst, wenn ein Ergebnis der Beurteilung einer Beziehung der Kalibrierungszählraten von einem erwarteten Ergebnis basierend auf der integralen Zählrate gegenüber dem Schwellenwert für einen Referenzpeak in dem Energiespektrum der Strahlungsquelle abweicht. Eine zusätzliche, dazu unterschiedliche Beziehung kann ebenfalls beurteilt werden und eine zusätzliche Verstärkungsanpassung durchgeführt werden, wenn ein Ergebnis darauf hinweist, dass die Kalibrierungszählraten nicht von dem Referenzpeak stammen. Es kann die gleiche Strahlungsquelle zum Sammeln von Testzählungen und Kalibrierungszählungen verwendet werden.
Patent DE-102013017640-A1 (DE)
Title: Verteilte gekachelte Zwischenspeicherung
Inventor: HAKURA ZIYAD S
IPC: G06T1/20
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gibt ein Grafiksubsystem an, das ausgebildet ist, eine verteilte Cache-Kachelbildung zu realisieren. Das Grafiksubsystem umfasst eine oder mehrere Welt-Raum-Pipelines, eine oder mehrere Bildschirm-Raum-Pipelines, eine oder mehrere Kacheleinheiten und eine Kreuzungseinheit. Jede Welt-Raum-Pipeline ist in einer anderen Verarbeitungseinheit realisiert und ist mit einer anderen Kacheleinheit verbunden. Jede Bildschirm-Raum-Pipeline ist in einer anderen Verarbeitungseinheit realisiert und ist mit der Kreuzungseinheit verbunden. Die Kacheleinheiten sind ausgebildet, Grundelemente aus den Welt-Raum-Pipelines zu empfangen, Cache-Kachelstapel auf der Grundlage der Grundelemente zu erzeugen und die Grundelemente an die Bildschirm-Raum-Pipelines zu übergeben. Ein Vorteil der offenbarten Vorgehensweise besteht darin, dass Grundelemente in der Reihenfolge einer Anwendungsprogrammierschnittstelle in einer äußerst parallelen Kachel-Architektur verarbeitet werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass Grundelemente in der Reihenfolge der Cache-Kacheln verarbeitet werden, wodurch der Verbrauch an Speicherbandbreite verringert und die Cache-Speicherausnutzung verbessert wird.
Patent DE-102013017671-A1 (DE)
Title: Tor zum Verschließen einer Öffnung sowie Verfahren zur Steuerung des Tores
Inventor: SIVRITEPE BEKIR TOLGA
IPC: E06B9/82
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Tores (10) zum Verschließen einer Öffnung in einer Wandung, insbesondere eines Schnelllauftores, das über ein auf einer Aufwickelwelle (14) des Tores (10) aufwickelbares Torblatt (12) verfügt, wobei das Torblatt (12) zur Öffnung des Tores (10) auf die Aufwickelwelle (14) aufgewickelt wird und zum Schließen des Tores von der Aufwickelwelle (14) abgewickelt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit einer insbesondere elektrooptischen Sensoreinrichtung (22) während des Abwickelns des Torblattes (12) von der Aufwickelwelle (14) ein Überwachungsbereich im Hinblick auf ein fehlerhaftes Eindringen mindestens eines Abschnittes des Torblattes (12) in diesen Überwachungsbereich überwacht wird.
Patent DE-102013018431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von schüttfähigem Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C4/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von schüttfähigem Aufgabegut, insbesondere zum Zerkleinern, Kompaktieren und Briquettieren von Aufgabegut, mit einem von Längs- und Querwände (2) gebildeten Maschinenrahmen (1), in dem ein Walzwerk (6) mit mindestens einem Paar gegenläufig rotierender Walzen (7, 8) angeordnet ist, die unter Einhaltung eines radialen Walzenspalts achsparallel nebeneinander angeordnet und in den Querwänden (2) drehbar gelagert sind, wobei die Bearbeitung des Aufgabeguts beim Durchtritt durch den Walzenspalt erfolgt. Der stromaufwärts des Walzenspalts liegende Bereich dient dabei der Zuführung des Aufgabeguts und der stromabwärts liegende Bereich dem Gutaustrag. Um die durch Verschleiß und thermische Beanspruchung bedingten Störungen zu minimieren, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der stromaufwärts liegende Bereich der Zuführung einen Zuführschacht (18) mit Schachtlängswänden (26) und Schachtstirnwänden (27) umfasst, wobei die Schachtstirnwände (27) zur Bildung eines Freiraums (49) jeweils im lichten axialen Abstand zu den Querwänden (2) des Maschinenrahmens (1) angeordnet sind.
Patent DE-102013018919-A1 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät für Neu- und Frühgeborene
Inventor: LANGER ANJA
IPC: A61G11/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Bei einem Wärmetherapiegerät 10 für Neu- oder Frühgeborene wobei das Wärmetherapiegerät 10 eine Bettunterkonstruktion 30 und eine Inkubatorkammer 20 aufweist, wobei in der Inkubatorkammer 20 eine Lagerungshilfe 50 vorgesehen ist und wobei die Lagerungshilfe 50 ein flexibles Tuch ist, das an einer Haltekonstruktion 60 befestigt ist, ist vorgesehen, dass die Lagerungshilfe 50 durch die Haltekonstruktion 60 aufspannbar ist, wobei durch die Haltekonstruktion 60 einstellbar ist, wie weit die Lagerungshilfe 50 aufgespannt ist, und dass die Lagerungshilfe 50 mit Hilfe der Haltekonstruktion 60 aus der Inkubatorkammer 20 herausziehbar und/oder herausschwenkbar ist. Zweckmäßig ist es dabei, wenn die Haltekonstruktion 60 beweglich in der Bettunterkonstruktion 30 gelagert ist. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die Haltekonstruktion 60 wenigstens zwei verschwenkbare Haltearme 61 aufweist, wobei bevorzugt jeweils zwei Haltearme 61 ein Haltearmpaar bilden und wobei die Haltekonstruktion 60 besonders bevorzugt zwei Paare von Haltearmen 61 aufweist.
Patent DE-102013101600-A1 (DE)
Title: Frame for sliding roof or sun roof of motor vehicle, has base element designed as plastic injection molding part, and reinforcement element embedded in plastic of planar shield portion and extending in vehicle transverse direction
Inventor: KIESEWETTER FRANK
IPC: B60J7/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: The frame (10) has a one-piece hybrid frame base element designed as a plastic injection molding part, and comprising a frame front part (16) that extends in a frame transverse direction and includes a mechanic receiving portion (18) and a planar shield portion (20) at a bow-side of the receiving portion. A reinforcement element (22) is embedded in plastic of the shield portion and extends in a vehicle transverse direction. The reinforcement element is formed as an organic sheet, a wire mesh, multi-ply fabric, a fabric or knitted fabrics from glass fibers, natural fibers and carbon fibers.
Patent DE-102013103409-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und optoelektronisches Modul
Inventor: HAHN BERTHOLD
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (1) angegeben, der einen Träger (5) und einen auf dem Träger (5) angeordneten Halbleiterkörper (2) mit einer Halbleiterschichtenfolge aufweist, wobei  – die Halbleiterschichtenfolge einen aktiven Bereich (20) umfasst, der zwischen einer ersten Halbleiterschicht (21) und einer zweiten Halbleiterschicht (22) angeordnet ist und zur Erzeugung oder zum Empfangen von Strahlung vorgesehen ist;  – die erste Halbleiterschicht (21) elektrisch leitend mit einem ersten Kontakt (41) und mit einem zweiten Kontakt (42) verbunden ist;  – der erste Kontakt auf einer dem Halbleiterkörper zugewandten Vorderseite (51) des Trägers ausgebildet ist;  – der zweite Kontakt auf einer vom Halbleiterkörper abgewandten Rückseite (52) des Trägers ausgebildet ist; und  – der erste Kontakt und der zweite Kontakt elektrisch leitend miteinander verbunden sind.  Weiterhin wird ein optoelektronisches Modul (10) angegeben.
Patent DE-102013104078-A1 (DE)
Title: Riegelschloss eines Möbels
IPC: E05C1/12
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Riegelschloss, insbesondere für Möbel, weist ein Schlossgehäuse (3) auf, ein an dem Schlossgehäuse (3) angeordnetes Betätigungselement (4) zur Betätigung einer an dem Schlossgehäuse (3) angeordneten Riegeleinheit (5), wobei die Riegeleinheit (5) ein Riegelgehäuse (51) und einen durch Betätigen des Betätigungselementes (4) relativ zu dem Riegelgehäuse (51) in eine Schließrichtung (S) linear verschiebbaren Riegel (52) aufweist, wobei der Riegel (52) mindestens eine senkrecht zur Schließrichtung (S) verlaufende Führungskante (525) aufweist, die an einem in Schließrichtung (S) durch Betätigen des Betätigungselementes (4) bewegbaren Mitnehmer (91) anliegt, wobei die Führungskante (525) und der Mitnehmer (91) derart positioniert sind, dass die Riegeleinheit (5) in mehreren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.
Patent DE-102013105750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak
Inventor: BARTOLO XAVIER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betriff eine Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak zur Behandlung der Abgase von Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem Behälter (10), der einen Körper enthält, der dazu geeignet ist, Ammoniak durch Desorption freisetzen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung mit einem ersten Einzelverbindungsorgan (36) versehen, das Anschlussmittel zur elektrischen Versorgung der Vorrichtung und Mittel zur Fluidverbindung aufweist, die dazu dienen, das Abführen des als Folge der Desorptionsreaktion erzeugten Ammoniaks zu ermöglichen.
Patent DE-102013107286-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und Klemmelement für ein Schneidwerkzeug
Inventor: KRISHNEGOWDA SHREELAKSHMI
IPC: B23B29/24
Filed: 2013-07-10
Abstract: Ein Schneideinsatz (30) und ein Klemmelement (50) zum Klemmen des Schneideinsatzes (30) in einer Tasche (16) eines Schneidwerkzeugs (10). Der Schneideinsatz (30) weist einen polygonalen Körper (31), eine obere Oberfläche (32), eine untere Oberfläche (34), mehrere Seitenoberflächen (36), eine Spanoberfläche (44), die sich von einer Schneidkante (40) nach innen erstreckt, und mehrere Sitzoberflächen (46) benachbart der Spanoberfläche (44) auf, die durch eine Rille (48) getrennt sind. Das Klemmelement (50) weist ein Schienenelement (60) auf, das von einer unteren Oberfläche (54) hervorsteht und sich mindestens teilweise von einer Seitenoberfläche (56, 58) erstreckt. Die Rille (48) des Schneideinsatzes (30) ist zum Aufnehmen des Schienenelements (60) des Klemmelements (50) zum Klemmen des Schneideinsatzes (30) in der Tasche (16) des Schneidwerkzeugs (10) fähig.
Patent DE-102013108227-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B77/38
Filed: 2013-07-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür, die mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (1) sowie zugehörigem Schließbolzen (7) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Anschlageinrichtung (3) mit korrespondierendem Dämpfungselement (15) vorgesehen. Die Anschlageinrichtung (3) wechselwirkt zumindest bei in das Kraftfahrzeugtürschloss (1) einfahrendem Schließbolzen (7) mit dem betreffenden Schließbolzen (7) zu dessen Bewegungsdämpfung. Erfindungsgemäß ist die Anschlageinrichtung (3) als zwischen dem Kraftfahrzeugtürschloss (1) und einem Türblech (T) angeordnetes Dämpfungsmodul (3) ausgebildet.
Patent DE-102013108984-A1 (DE)
Title: Kühlung einer Turbinenlaufschaufelplattform
Inventor: PORTER CHRISTOPHER DONALD
IPC: F01D5/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es ist eine Kühlanordnung in einer Plattform in einer Laufschaufel oder einer Seitenwand in einer Leitschaufel in einer Turbine einer Verbrennungsturbine beschrieben. Die Kühlanordnung kann enthalten: eine Kühlkammer, die konfiguriert ist, um ein Kühlmittel von einem Einlass zu einem Auslass weiterzuleiten; und eine Rippe, die innerhalb der Kühlkammer angeordnet ist. Die Rippe kann die Kühlkammer teilweise unterteilen, um eine Serpentine zu bilden. Die Rippe kann in Bezug auf die Kühlkammer derart schräg verlaufen, dass die Serpentine einen sich zunehmend verengenden Kanal aufweist.