baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-225153-A1 (DD)
Title: Konstruktion zur entfeuchtung monolithisch hergestellter daemmschichten
Inventor: EISENACH LUTZ
IPC: E04B1/70
Filed: 1984-07-05
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE KONSTRUKTION ZUR ENTFEUCHTUNG MONOLITHISCH HERGESTELLTER DAEMMSCHICHTEN, VORZUGSWEISE VON DAECHERN. ZIEL DER ERFINDUNG IST ES, EINE MONOLITHISCHE DAEMMSCHICHT FUER DAECHER SO AUSZUBILDEN, DASS EIN OPTIMALER WAERMEDURCHLASSWIDERSTAND DURCH REDUZIERUNG DES FEUCHTEGEHALTES ERREICHT WIRD UND DAMIT EINE ENERGIEOEKONOMISCH GUENSTIGE LOESUNG UND EINE HOHE LEBENSDAUER ERZIELT WERDEN. DIE ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, EINE MONOLITHISCH HERGESTELLTE DAEMMSCHICHT DURCH EINE GEEIGNETE KONSTRUKTION ZU ENTFEUCHTEN. DIE AUFGABE WIRD DADURCH GELOEST, DASS ROHRE AUS WASSERDURCHLAESSIGEM MATERIAL MITTELS KUPPLUNGSSTUECKEN ZU EINEM FLAECHIGEN ROHRSYSTEM VERBUNDEN SIND, WELCHES IN JEDER BELIEBIGEN HOEHE UND IN EINER ODER MEHREREN EBENEN DER DAEMMSCHICHT ANGEORDNET IST UND UEBER VERTIKALE UND ERFORDERLICHENFALLS AM DACHRAND HORIZONTALE ANSCHLUSSROHRE MIT DER AUSSENLUFT IN VERBINDUNG STEHT.
Patent DD-226317-A1 (DD)
Title: Befestigung von waschmaschinendeckeln mittels filmscharnier
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: D06F39/14
Filed: 1984-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Befestigung eines schwenkbaren Deckels fuer Waschmaschinen. Mit der Erfindung wird das Ziel verfolgt, den Montageaufwand und Materialeinsatz zur Befestigung des Waschmaschinendeckels zu minimieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem am Deckel oder am Abdeckrahmen der Waschmaschine ein Filmscharnier angespritzt ist, welches die schwenkbare Verbindung des Deckels mit der Waschmaschine durch Verschrauben, Verschweissen, Verkleben oder eine formschluessige Einhaengung bildet. Die Lagestabilisierung des Deckels in geoeffnetem Zustand erfolgt durch Haltebuegel, welche in elastisch wirkenden Doppelschlitzen gleiten. Die Erfindung ist anwendbar fuer alle Waschmaschinen bzw. Haushaltgeraete, welche einen Abdeckrahmen bzw. Deckel aus filmscharnierbildenden Thermoplast besitzen. Fig. 2
Patent DD-227783-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur waermerueckgewinnung aus rauchgasen von gasbeheizten glasschmelzoefen
Inventor: MALCHER RUPERT
IPC: F27D17/00
Filed: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Waermerueckgewinnung aus Rauchgasen von gasbeheizten Glasschmelzoefen, bei dem Rauchgas nacheinander durch einen primaeren und einen sekundaeren Waermetauscher geleitet wird. Das Ziel, eine erhoehte Ausnutzung des Waermeinhalts des Rauchgases, ist durch Ausnutzung der Rauchgaswaerme bis zur Taupunktunterschreitung fuer den Schmelzprozess ohne Ueberhitzung oder negative Beeintraechtigung zu erwaermender Medien zu erreichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die gesamte Rauchgasmenge im primaeren Waermetauscher die Verbrennungsluft und eine veraenderliche Rauchgasmenge im sekundaeren Waermetauscher kontinuierlich den gasfoermigen Brennstoff, vorzugsweise Erdgas, direkt oder ueber einen Zwischenwaermetraeger erwaermt. Mindestens die Temperatur des Brennstoffs am Austritt des sekundaeren Waermetauschers beeinflusst durch einen Verteiler die Aufteilung des Rauchgases im Sinne einer Temperaturstabilisierung oder Grenzwerteinhaltung der Brennstofftemperatur. Die Erfindung ist bei gasbeheizten Glasschmelzoefen anwendbar. Figur
Patent DD-228490-A1 (DD)
Title: Verfahren zum rechnergesteuerten automatisierten zuschneiden von vollholz
Inventor: KUNZE LUTZ
Filed: 1984-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergesteuerten automatisierten Zuschneiden von Vollholz. Es ist das Ziel der Erfindung die Holzverluste zu reduzieren. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein individuelles rechnergesteuertes automatisiertes Zuschnittverfahren von Vollholz zu entwickeln. Das Vollholz wird bis zur restlosen optimalen Zertrennung in einen in sich abgestimmten Zuschnittkreislauf gegeben. Nach der Ermittlung der Brettform und der Defektoskopie erfolgen rechnergesteuerte Laengsschnitte vorzugsweise an einer oder mehreren nacheinander angeordneten Kreissaegemaschinen mit einem feststehendem und einem im Leerlauf rechnergesteuert verstellbarem Blatt. Die Zuschnitte und Aufteilreste werden ausgesondert, das verbleibende Vollholz wird nach dem Pasieren der letzten Saege in die Ausgangsposition des Zuschnittkreislaufes transportiert. Fig. 1
Patent DD-251082-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abreinigen von filterschlaeuchen
Inventor: ZEDDEL MANFRED
IPC: B01D46/04
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abreinigen von Filterschlaeuchen aus Glasseidengewebe in Schlauchfilter-Entstaubungsanlagen. Mit ihr soll ein effektiver Betrieb auch bei voluminoesen und stark adhaesiven Staeuben erreicht werden. Dazu wird eine ueber ein federndes Element mit einem Filterschlauchdeckel (2) eines Filterschlauches (1) verbundene Spannstange (11) mit ihrem oberen Ende aus dem Reingasraum durch eine Stopfbuchse in der Filtergehaeusedecke (12) herausgefuehrt und ausserhalb des Filters an einem auf elastischen Puffern (17) liegenden und einen Vibrator (20) tragenden Schwingrahmen (16) fixiert, wobei ein Stopfbuchsenunterteil (13) fest mit der Filtergehaeusedecke (12) verbunden ist und zwischen ihm und einem in ihm verschraubbaren Stopfbuchsenoberteil (14) eine die Spannstange (11) umschliessende Elastomerdichtung (15) liegt. Figur
Patent DD-241678-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer durchkontaktierung
Inventor: BAUER REINHARD
IPC: H05K3/42
Filed: 1985-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Durchkontaktierung in einem gelochten, gebrannten oder gruenen Keramiksubstrat fuer die Montage elektronischer Bauelemente. Ziel der Erfindung ist eine weitgehend in Siebdrucktechnik herstellbare Durchkontaktierung in Keramiksubstraten mit hohen Qualitaetsparametern. Aufgabe der Erfindung ist es, bei weiterhin hoher Qualitaet der Durchkontaktierung die Zahl der Siebdruckschritte vor der abschliessenden Verdeckelung gegenueber der eingangs genannten Loesung zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber den Bohrungen im Substrat jeweils ein Keramikkoerper (1), dessen Hauptabmessungen dem Bohrungsdurchmesser entspricht, positioniert und in die Bohrungen eingebracht und danach beidseitig verdeckelt wird. Fig. 2
Patent DD-243522-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur selbsttaetigen oberen begrenzung des wasserspiegels fuer wasserspeicher
Inventor: KANNEMANN WOLFGANG
IPC: E02B8/06
Filed: 1985-12-17
Abstract: Es liegt die Aufgabe zugrunde, bei steigendem Beckenwasserstand ab einer definierten Sollhoehe Wasser abzugeben, so dass kein weiterer Anstieg des Wasserspiegels erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem mittels eines Ballasttankes eine relativ geringe Ueberlaufmenge einen relativ grossen Verschluss am Staubauwerk durch ihr Eigengewicht oeffnet. Die Erfindung findet Anwendung an Talsperren und Wasserspeichern, bei denen eine volle Ausnutzung des Speicherraumes erforderlich ist. Fig. 1
Patent DD-247293-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rechnergestuetzten phasenmessung fuer funkortungsanlagen
Inventor: ALSCHER ALEXANDER
IPC: G01R25/08
Filed: 1986-03-27
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren anzugeben, in dem die Laufzeitunterschiede einer beliebigen Anzahl Signale in einem Rechner ausgewertet und in geeigneter Weise ausgegeben werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Einschalten der Tore und damit der Zaehler nach Ausloesen eines Startsignals erst dann erfolgt, wenn alle Komparatoren beziehungsweise der letzte Komparator zur positiven Ausgangsspannung durchgeschaltet haben.
Patent DD-247199-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von hochreinem fluorwasserstoff bzw. hochreiner fluorwasserstoffsaeure
Inventor: KNUEPFER MATTHIAS
IPC: C01B7/19
Filed: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von hochreinem Fluorwasserstoff bzw. hochreiner Fluorwasserstoffsaeure beliebiger Konzentration. Beschrieben wird insbesondere die Entfernung von stoerenden ionogenen Verunreinigungen, wie z. B. Ag, Cu, Zn, Fe, Ni, Al, Na, K, B und SO4, sowie von Flotationsmittelrueckstaenden aus Fluorwasserstoffsaeure einer Konzentration von mehr als 38%. Dies erfolgt mittels langsamer, schonender Verdampfung und Kondensation bzw. Absorption in hochreinem Wasser. Hochreine Fluorwasserstoffsaeure findet vorzugsweise in der Fernseh- und Halbleiterindustrie, der Mikroelektronik sowie fuer die Spurenanalytik Verwendung.
Patent DD-248152-A1 (DD)
Title: Mustervorrichtung fuer rundstrickmaschinen
Inventor: BIEDERMANN BERND
IPC: D04B15/76
Filed: 1986-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mustervorrichtung fuer Rundstrickmaschinen, insbesondere fuer R/L-Grossrundstrickmaschinen mit mindestens einer aeusseren zylindrischen Mustertrommel, die in ihrer Mantelflaeche axiale Nuten zur Aufnahme von Musterschiebern aufweist. Die Trommel wird vom Nadelzylinder angetrieben und von einem stationaeren Schloss mit mehreren Schlossbahnen, die in auf die Trommel aufschiebbare und zu ihr fixierbare Schlossringe eingearbeitet sind, umhuellt. Zumindest im Bereich des Nadelzylinders durchgreifen die Fuesse der Musterschieber diese Schlossringe. Zur Zeiteinsparung beim Musterwechsel sowie auch zur Kosteneinsparung durch vereinfachte Lagerhaltung von Musterschiebern soll eine Mustervorrichtung mit einheitlichen Musterschiebern geschaffen werden. Erfindungsgemaess sind in die Nuten der Mustertrommel einheitliche Musterschieber eingesetzt, die mit ihren Fuessen jeweils mustergemaess einer Schlossbahn zugeordnet sind. Ein Schlossring besteht aus mindestens zwei Schlossringsegmenten, wobei ein sich ueber mindestens eine Nutbreite erstreckendes Schlossringsegment ausserhalb des Bereiches des Nadelzylinders zum Einsetzen bzw. zur mustergemaessen Zuordnung der Musterschieber zu ihrer Schlossbahn aus dem Schlossring loesbar ist. Fig. 1
Patent DD-251915-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum enthaeuten von schweinen
Inventor: BUCHNER DIETER
IPC: A22B5/16
Filed: 1986-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Enthaeuten von Schweinen in Vertikalbauart, deren Einsatz in Schlachtlinien von Schlachtbetrieben vorgesehen ist. Ziel der Erfindung ist es, die Haut in guter Qualitaet vom Tierkoerper zu trennen, bei Erfassung aller Hautdicken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu entwickeln, die eine staendige bzw. periodische Einstellung des Schermesserabstandes zur Abscherwalze eruebrigt und ein Fettbehang bzw. Hautabrisse vermieden werden. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe geloest, dass das Schermesser schwenkbar auf einer Halterung, von denen vier auf einer Traverse angeordnet sind, gelagert ist und dass sich unterhalb des Schermessers ein Nachentspeckungsmesser befindet, welches gemeinsam mit dem Schermesser zur Einstellung des Scherabstandes zur Abscherwalze justierbar ist, das aber auch eine eigene Justierung aufweist.
Patent DD-252262-A1 (DD)
Title: Zeilenleuchte mit vorgebbarer beleuchtungsstaerkeverteilung, insbesondere fuer automatische bilderkennungssysteme
Inventor: RIEMANN MANFRED
IPC: G06K7/14
Filed: 1986-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Beleuchtung der Arbeitsszenen fuer zeilenfoermige bildaufloesende optische Sensorsysteme. Es liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Zeile von mehr als 100 mm Laenge mit einer vorgebbaren Helligkeitsverteilung zu beleuchten. Insbesondere soll eine hohe Gleichmaessigkeit laengs der Zeile erreichbar sein. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch die Abbildung eines kompakten Leuchtkoerpers mittels einer Kombination eines sphaerischen und zylindrischen abbildenden optischen Systems geloest (Fig. 1). Die gewuenschte Beleuchtungsstaerkeverteilung laengs der projizierten Linie wird durch die Form einer Aperturblende in oder unmittelbar an dem abbildenden optischen System erzeugt, die bei gleichmaessiger Zeilenausleuchtung einem Rechteck nahe kommt. Die Erfindung kann fuer eindimensionale Abtastungen mit optischen Zeilensensoren wie automatischen Inspektionsplaetzen, Erkennungseinheiten und Robotern eingesetzt werden.
Patent DD-257342-A1 (DD)
Title: Optoelektronische anordnung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: G02B6/42
Filed: 1987-01-20
Abstract: Optoelektronische Anordnung zur optischen Signaluebertragung mit monolithisch integrierten lumineszierenden Halbleiterbauelementen und Speicherzellen. Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur optischen Signaluebertragung. Das Anwendungsgebiet umfasst aktive optische Anzeigebausteine sowie Lichtleiternachrichtensysteme. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass von beliebig angeordneten lichterzeugenden Elementen eines monolithischen Halbleiterkoerpers, wie beispielsweise Infrarotdioden, lichtemittierenden Dioden oder Laserdioden die Signale ueber ein oder mehrere signaluebertragende Elemente, wie z. B. Lichtleitfasern weitergeleitet werden. Dabei werden die signaluebertragenden Elemente ohne vorherige Ordnung als Gesamtheit ueber den Signalerzeugern angeordnet und direkt zur Signaluebertragung sowie zur Darstellung verwendet. Somit entsteht ein Halbleiterkoerper mit parallel zueinander aktivierbaren Lichtemittern, deren Lichtemissionsflaechennormalen mit Normalen der Lichtaufnahmeflaechen des optischen Faserbuendels einen verschwindenden Raumwinkel bilden.
Patent DD-261028-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontaktierung von scheibenfoermigen objekten
Inventor: BECKER ANNELIES
IPC: H01R3/08
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kontaktierung von scheibenfoermigen Objekten, insbesondere Halbleitermaterialscheiben, die der Erzeugung von fuer die Erfassung der elektrischen Parameter geeigneten Kontakten dienen. Dabei bewirkt die Erfindung einen elektrisch stabil leitenden Kontakt zur Erfassung oertlich hochaufgeloester elektrischer Parameter an Messobjekten. Die Funktionstuechtigkeit der vorgestellten technischen Loesung ist dabei unabhaengig von einer hohen Oberflaechenspannung und unabhaengig vom Wirkprinzip der elektrischen Leitung des fluessigen Leiters. Geloest wird dies dabei dadurch, dass der auf die zu kontaktierende Flaeche des Messobjektes aufgebrachte fluessige elektrische Leiter, unmittelbar auf dieser kontinuierlich zu- und abgefuehrt wird und dabei auf der kontaktierten Flaeche entlangstroemt. Dies wird durch einen Koerper realisiert, dessen eine Endflaeche eine von dem fluessigen elektrischen Leiter durchdringbare Ausnehmung aufweist und eine der zu kontaktierenden Flaeche entsprechende, einen Unterdruck vermittelnde Nut zur Abfuehrung des Leiters von der Flaeche.
Patent DD-263871-A1 (DD)
Title: Uhf-abstimmanordnung
Inventor: RECKE DITMAR
IPC: H03J3/20
Filed: 1987-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UHF-Abstimmanordnung und findet in der HF-Technik, vorzugsweise in einem Tuner fuer Fernsehempfaenger, Anwendung. Unter Mehrfachausnutzung bereits vorhandener Bauelemente wird die Eingangsstoerfestigkeit verbessert. Fuer eine UHF-Abstimmanordnung, mit einem aus einer Induktivitaet, einer Kapazitaetsdiode, einem Ankoppel- und einem Verkuerzungskondensator bestehenden Parallelschwingkreis und einer Antennenankopplungsinduktivitaet, wird das dadurch erreicht, dass die Katode der Kapazitaetsdiode ueber einen Kondensator mit dem antennenseitigen Anschluss der Antennenankopplungsinduktivitaet verbunden ist. Der dadurch entstehende, mit der Abstimmung mitlaufende, zusaetzliche Resonanzkreis dient zur Unterdrueckung von Stoer- oder Fremdsignalen ueber mehrere Kanalabstaende. Fig. 1
Patent DD-265454-A1 (DD)
Title: Festpunktkonstruktion fuer auf dehnung beanspruchte leitungen
Inventor: BALLKE ECKHARDT
IPC: F16L3/18
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Festpunktkonstruktion fuer auf Dehnung beanspruchte Leitungen. Die Erfindung ist anwendbar bei kanalverlegten Fernwaermeleitungen, wobei das Standrohr mit dem Medienrohr verbunden und in der Sohle starr oder drehbar verankert ist. Beidseitig vom Standrohr sind in Richtung der Rohrachse des Medienrohres Stuetzen angeordnet. Der Abstand der Stuetze vom Auflager entspricht kleiner/gleich der Haelfte des zulaessigen Maximalwertes der Ordinate der Biegelinie des Rohres zwischen Auflager und dem folgenden Gleitlager. Die Stuetze stellt gleichzeitig das Auflager dar.
Patent DD-271679-A1 (DD)
Title: Bogenfuehrung in bogenanlegern
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H5/02
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenfuehrung in Bogenanlegern, bei denen die Bogen durch Hinterkantentrenner vereinzelt und staffelfoermig an einen Baendertransport uebergeben werden, der diese in den Anlagebereich der Druckmaschine foerdert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bogenfuehrung in Bogenanlegern mit Hinterkantentrennern zu schaffen, die eine Fuehrung der Bogenvorderkante waehrend des Transports des Bogens vom Stapel zum Baendertisch bzw. zur Uebernahme- oder Brueckenwalze in einer definierten Lage ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass zwischen den Vorderkantenanschlaegen und der Brueckenwalze Transportbaender angeordnet sind. Die Transportbaender laufen mit Foerdergeschwindigkeit der Bogen um und umschlingen die Brueckenwalze. Fig. 1
Patent DD-273428-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von grobkristallinem gleichmaessig gekoerntem kaliumsulfat in kugelform aus glaserit und kaliumchlorid
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01D5/00
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von grobkristallinem, gleichmaessig gekoerntem Kaliumsulfat in Kugelform aus Glaserit und Kaliumchlorid. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht in der Herstellung eines grobkristallinen, gleichmaessig gekoernten Kaliumsulfates auf Glaseritbasis. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass die Doppelsalzzersetzung kontinuierlich mit Kaliumchlorid und Wasser oder KCl-Loesung in einer mindestens zehnfach groesseren Menge als die zugefuehrten Stoffmengen eines K2SO4-Kristallbettes durchgefuehrt wird, die Einspeisung der festen und fluessigen Reaktionskomponenten kontinuierlich an verschiedenen Stellen des Kristallbettes erfolgt und bestimmte Feststoff- und NaCl-Konzentrationen eingehalten werden.
Patent DD-277058-A1 (DD)
Title: Verbindungsglied mit sicherheitseinrichtung fuer girlandentragrollen an gurtbandfoerderanlagen
Inventor: VOLLERT LUEDER
IPC: B65G43/02
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsglied mit Sicherheitseinrichtung fuer Girlandentragrollen zur Verhuetung von Braenden an Gurtbandfoerderanlagen infolge Heisslaufens von Tragrollenlagern. Das erfindungsgemaesse Verbindungsglied wird anstelle einer ueblichen Lasche in die Girlande eingefuegt. Unter Verwendung von unter Waermeeinwirkung erweichendem Material ist in einer groesseren Bohrung des mit einer Oeffnung versehenen Verbindungsgliedes ein zylindrischer Koerper mit einer aussermittigen, ebenfalls mit einer Oeffnung versehenen Bohrung zur Aufnahme des Kettenbolzens angeordnet. Im Betriebszustand bilden beide Oeffnungen einen stumpfen Winkel. Sobald sich bei unzulaessiger Erwaermung die Verbindung zwischen Buchse und zylindrischem Koerper loest, dreht sich der zylindrische Koerper infolge des auftretenden Drehmoments so weit, bis beide Oeffnungen hintereinander liegen und der Kettenbolzen herausgleiten kann, wodurch die Girlande aufreisst. Fig. 1
Patent DE-10003483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von strahlungshärtbaren Acrylaten
Inventor: KOENIGER RAINER
IPC: C07C67/08
Filed: 2000-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von strahlungshärtbaren Acrylaten durch Umsetzung von Hydroxyverbindungen mit Acrylsäure oder Methacrylsäure und Umsetzung des Reaktionsproduktes mit einer Epoxidverbindung unter Verwendung von stark nucleophilen Aminen als Katalysator.
Patent DE-10004195-A1 (DE)
Title: Double clutch unit has discs in one disc packet having at least one friction lining and some discs having no friction lining, and are brought into frictional engagement
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: At least one(64,72) of the clutch arrangements is constructed as a disc clutch, with some discs in one disc packet having at least one friction lining and some discs having no friction lining, and which are brought into frictional engagement. Some of the discs having no friction lining are thicker in the axial direction than the friction lining backing of adjacent discs having at least one friction lining. In the disc packet there may be discs with a friction lining of sintered material, and discs with a friction lining made of another material which has a progressive friction value curve with regard to a slip RPM.  An Independent claim is included for the drive train of a motor vehicle with a proposed clutch unit between the drive unit and transmission.
Patent DE-10007401-A1 (DE)
Title: Low-voltage (LV) circuit-breaker length-adjustable arrangement esp. for equipment with high make-break capacity - uses two adjustable arms which can be locked or stopped in any position relative to one another by tightening nut
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H3/32
Filed: 2000-02-11
Abstract: A length-adjustable arrangement as a coupling element for joining the switch-shaft of a low-voltage circuit-breaker to its switch-pole consists of two mutually adjustable arms (14,15) which can swivel about a common point of rotation and can be stopped relative to one another at any angle. The two adjustable arms (14.15) extend from a ring-shaped part (16,17) with each arm having a angled extension at its end opposite to end with the ring-shaped part (16,17), such that the arms (14,15) can be stopped/locked in any position relative to one another by tightening a nut (23).
Patent DE-10007635-A1 (DE)
Title: Telescopic device for apparatus for stretching human spinal column involves donned support corset and length-alterable telescopic device fitted with axially movable piston in housing
Inventor: KUBIN PETER
IPC: A61F5/042
Filed: 2000-02-19
Abstract: The telescopic device for an apparatus for stretching the human spinal column involves a donned support corset. The length-alterable telescopic device is fitted with an axially movable piston in a housing to an upper corset section and at the other end to a lower corset section. The piston is movable into a tension position by a power accumulator, in which the telescopic device drives the two corset sections apart.  In the tubular housing (24), a piston/cylinder unit (40,46) is arranged, the connecting rod (44) of which is provided at its free end (45) with a connecting component for the one corset section. Compressed air is feedable to the piston/cylinder unit.
Patent DE-10009489-A1 (DE)
Title: Central heating parameter regulator monitors external parameters and uses algorithm for corresponding control of central heating operating parameters via common control element
Inventor: ADAM MARIO
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: The regulator (6) receives input signals from a number of sensors (8) representing respective monitored external parameters, e.g the external temperature and the room temperature and uses an algorithm for corresponding control of the central heating boiler (2) and/or the circulation pump (4), e.g. the boiler output or operating interval and the pump revs or timed operation, using at least one control element. Several central heating operating parameters are combined together for priority-oriented operation of the central heating system, with regulation via a common control element.
Patent DE-10012627-A1 (DE)
Title: Fork lift truck with driver cab door has door movable from closed position to open position offset back from closed one, spaced out from it and parallel to it
Inventor: ARAND PATRICK
IPC: B62D33/06
Filed: 2000-03-15
Abstract: The fork lift truck has a driver cab door (2) which can be moved from its closed position to an open position. The open position is offset back from the closed position, spaced out from it and parallel to it. The door is held in at least two linear guide systems (3, 4), one on a movement axis parallel to the door and the other on a movement axis at a right angle to it.