baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208008-A1 (DE)
Title: Cursorgraphik in Abhängigkeit der Datenqualität von Eingabegeräten
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Offenbart wird eine Steuervorrichtung für eine Anzeige-/Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens eine erste und eine zweite Eingabevorrichtung und elektronische Rechenmittel; wobei die Eingabevorrichtungen jeweils dazu eingerichtet sind, erkannte Eingaben auszugeben; wobei die Steuervorrichtung zu Folgendem eingerichtet ist: Für jede Eingabevorrichtung: Bewerten der Verfügbarkeit und/oder Qualität der Erkennung von Benutzereingaben; Bestimmen der graphischen Darstellung eines Auswahlhinweises, insbesondere Cursors, auf einer Anzeige; Wobei die graphische Darstellung abhängig von der jeweiligen Bewertung der Eingabevorrichtungen bestimmt wird.
Patent DE-102014211771-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung zur Erfassung einer Temperatur eines strömenden fluiden Mediums
Inventor: HERRMANN REINHOLD
IPC: G01K13/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Temperaturmessvorrichtung (10) zur Erfassung einer Temperatur eines strömenden fluiden Mediums, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Die Temperaturmessvorrichtung (10) umfasst mindestens einen Temperaturmessfühler (32) und ein Gehäuse (12). Das Gehäuse (12) weist einen Messstutzen (16) auf. Das Gehäuse (12) definiert eine Längserstreckungsrichtung (48). Der Temperaturmessfühler (32) ist zumindest teilweise in den Messstutzen (16) eingebracht. Der Messstutzen (16) erstreckt sich entlang einer Erstreckungsachse (46) senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung (48) des Gehäuses (12). Der Messstutzen (16) weist Öffnungen (28) auf, die zumindest teilweise von Streben (30) begrenzt sind. Die Streben (30) sind im Wesentlichen parallel zu der Erstreckungsachse (46) angeordnet. Die Streben (30) weisen in einer Schnittebene senkrecht zu der Erstreckungsachse (46) eine Profilsehne (50) auf. Der Messstutzen (16) weist zwei Streben (30) auf, die so angeordnet sind, dass die Profilsehne (50) innerhalb der Schnittebene senkrecht zu der Erstreckungsachse (46) abweichend zu einer Hauptströmungsrichtung (18) des strömenden fluiden Mediums angeordnet ist.
Patent DE-102014212409-A1 (DE)
Title: Druckerzeuger für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: F16D65/28
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckerzeuger (1) für eine hydraulische Fremdkraftbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, den Druckerzeuger (1) mit einem Kugelgewindetrieb (8) und einem Planetengetriebe (22) auszubilden, wobei eine Spindelmutter (7) des Kugelgewindetriebs (8) einen Planetenträger (19) für Planetenräder (17) des Planetengetriebes (22) bildet. Ein Sonnenrad (20) ist drehfest mit einer Hohlwelle (26) eines Elektro-Hohlwellenmotors (27) und gemeinsam mit der Hohlwelle (26) drehbar gelagert. Der Elektro-Hohlwellenmotor (27) umschließt den Kugelgewindetrieb (7) und das Planetengetriebe (22).
Patent DE-102014212418-A1 (DE)
Title: Autonomer Serviceroboter
Inventor: BIBER PETER
IPC: A01B69/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Serviceroboter, insbesondere von einem autonomen Rasenmäher, mit einer optischen Erfassungsvorrichtung (12) zu einer Umfelderfassung. Es wird vorgeschlagen, dass die optische Erfassungsvorrichtung (12) eine Laufzeitmessungseinheit (14) aufweist, die zumindest teilweise zu einer Umfelderfassung mittels einer Laufzeitmessung vorgesehen ist.
Patent DE-102014212566-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Baukasten und Elektromotor
Inventor: ELSAESSER ORTWIN
IPC: H02K15/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor-Baukasten zum Montieren einer Mehrzahl von Elektromotoren (0), insbesondere zum Montieren wenigstens zweier Konfigurationen oder Typen von bevorzugt elektronisch kommutierbaren Elektromotoren (0), mit wenigstens einem Modul (10, 20, 30, 40) und einer Mehrzahl von Baugruppen (100; 200, 210) zum Aufbauen der Elektromotoren (0), wobei wenigstens eine Baugruppe (100; 200, 210) des Elektromotor-Baukastens wenigstens ein Modul (10, 20, 30, 40) des Elektromotor-Baukastens aufweist, wobei, bevorzugt abgesehen von einer Kühlung eines Elektromotors (0), alle Module (10, 20, 30, 40) des Elektromotor-Baukastens aus Gleichteilen aufgebaut sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Elektromotor oder typfremde Elektromotoren, insbesondere elektronisch kommutierbarer Elektromotor bzw. elektronisch kommutierbare, typfremde Elektromotoren, bevorzugt Volllagermotor (0) und/oder Halblagermotor (0), mit einem Lagermodul (30) bzw. jeweils einem Lagermodul (30) aus einem Elektromotor-Baukasten, wobei das Lagermodul (30) des Elektromotors (0) für einen typfremden zweiten Elektromotor (0) geeignet ist, bzw. die typfremden Elektromotoren (0) im Wesentlichen identische Lagermodule (30) aufweisen.
Patent DE-102014213084-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAGAI MIHO
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-07-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleiterelement (1), eine Basisplatte (2) mit einer oberen Oberfläche, an der das Halbleiterelement (1) angebracht ist, eine Kühlrippe (3), die an einer unteren Oberfläche der Basisplatte (2) angeordnet ist, einen Mantel (4), der in einer abdichtenden Weise an der unteren Oberfläche der Basisplatte (2) angeordnet ist, wobei der Mantel (4) die Kühlrippe (3) umgibt, und eine Verteilertrennwand (7), die separat vom Mantel (4) ausgebildet ist und am Mantel (4) an der Unterseite der Kühlrippe (3) im Mantel (4) befestigt ist, wobei die Verteilertrennwand (7) einen Verteiler (5) und einen Strömungspfad (6) bildet, um eine Kühlmittelströmung zur Kühlrippe (3) zu bewirken.
Patent DE-102014213700-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Abstandshalter zur Schaffung eines räumlichen Abstands innerhalb des Batteriesystems
Inventor: LICA IONUT-MARIAN
IPC: H01M10/654
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, enthaltend mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens eine Betriebsvorrichtung (BTV) zum Betrieb des Batteriesystems (BS) und/oder der mindestens einen Batterievorrichtung (BV), und mindestens eine weitere Vorrichtung (V), wobei die mindestens eine weitere Vorrichtung (V) zur Schaffung eines räumlichen Abstands zwischen zwei Bestandteilen des Batteriesystems (BS) und insbesondere zwischen der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) und einer weiteren Komponente (K) des Batteriesystems (BS), vorzugsweise mindestens einer anderen Batterievorrichtung (BV), oder zwischen mindestens zwei Bestandteilen der mindestens einen Batterievorrichtung (BV) vorgesehen ist, wobei die mindestens eine Betriebsvorrichtung (BTV) zumindest teilweise innerhalb der mindestens einen weiteren Vorrichtung (V) angeordnet ist.
Patent DE-102014214236-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: TAKENAKA NOBUYUKI
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ziel: Eine Beleuchtungseinrichtung bereitzustellen, welche eine Annäherung von einer Hand an einen Kühlkörper verhindern kann, welcher eine LED-Lichtquelle kühlt, während einer Justierung einer optischen Achse. Mittel zur Lösung: Eine Beleuchtungseinrichtung (50) hat: ein Gehäuse (52), welches einen vorderen Öffnungsabschnitt (52a) und einen hinteren Öffnungsabschnitt (52b) umfasst; eine Lichtquelleneinheit (UN), welche LED-Lichtquellen (111, 112) und einen Kühlkörper (100) umfasst, welcher dazu konfiguriert ist, von den LED-Lichtquellen (111, 112) erzeugte Wärme zu absorbieren und abzustrahlen; einen Sockel (90), welcher von einem elastischen Element ausgebildet ist und dazu konfiguriert ist, zu ermöglichen, dass der Kühlkörper (100) in den hinteren Öffnungsabschnitt (52b) derart eingesetzt und in diesem abgestützt ist, dass ein Teil von dem Kühlkörper (100) durch den hinteren Öffnungsabschnitt (52b) nach hinten freiliegt, und dass eine Einstellungsjustierung ermöglicht wird, indem eine Position von der Lichtquelleneinheit (UN) relativ zu dem Gehäuse (52) verändert wird. Ein Knopf (64), welcher dazu verwendet wird, eine Justierungsschraube (82) manuell zu drehen, ist an einem hinteren Endabschnitt von der Justierungsschraube (82) angebracht, und der Sockel (90) ist mit einer Rippe (91) versehen, welche sich entlang einer Umfangsrichtung von dem Sockel (90) erstreckt und rückwärts von dem Kühlkörper (100) vorsteht.
Patent DE-102014215657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur interpretierenden Erkennung einer Vorentflammung in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: TREBESIUS SAMUEL
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verfahren zur interpretierenden Erkennung einer Vorentflammung in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors, wobei ein eine Verbrennung in dem Brennraum charakterisierendes Merkmal (14, 16) ermittelt und anhand eines Parameters zwischen einer normalen Verbrennung und einer Vorentflammung unterschieden wird, indem ein Schwellenwert (24) für den Parameter definiert wird, der einen einer normalen Verbrennung zugeordneten ersten Parameterbereich (18) von einem einer Vorentflammung zugeordneten zweiten Parameterbereich (20) abgrenzt und ermittelt wird, ob ein dem ermittelten Merkmal (14, 16) zugeordneter Wert des Parameters in dem ersten Parameterbereich (18) oder dem zweiten Parameterbereich (20) liegt, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Adaption für den Schwellenwert (24) durchgeführt wird, indem der Abstand eines einem Merkmal (14) zugeordneten Werts des Parameters, der in dem ersten Parameterbereich liegt, zu dem Schwellenwert (24) ermittelt und daraus ein Adaptionswert (22) für den Schwellenwert (24) abgeleitet wird.
Patent DE-102014221118-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfer umfasst ein Laserlichtquellenmodul. Das Laserlichtquellenmodul umfasst eine Laserdiode, welche einen Laserstrahl erzeugt. Ein Leuchtstoff ist vor der Laserdiode angebracht, um mit Licht der Laserdiode zu reagieren, um weißes Licht auszugeben. Ein Kurzwellenpassfilter ist mit dem Leuchtstoff gekoppelt, um einen Laserstrahl von der Laserdiode zu dem Leuchtstoff zu übertragen und Licht des Laserstrahls, der auf den Leuchtstoff einfällt, welches in Richtungen gestreut wird, die eine Lichteinfallsfläche des Leuchtstoffs umgehen, zurück zu reflektieren.
Patent DE-102014221381-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzungsvorrichtung
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-10-21
Abstract: Kraftbegrenzungsvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gehäuse, in dem eine Kammer mit einem Reibmedium angeordnet ist, wobei in die Kammer eine Welle ragt, wobei an der Welle ein Widerstandsrad angeordnet ist, das mit dem Reibmedium wechselwirkt, wobei zur Einstellung der Reibung das Volumen der Kammer veränderbar ist, wobei mindestens eine Wand der Kammer zur Veränderung des Volumens der Kammer von einer ersten Position in zumindest eine zweite Position bewegbar ist.
Patent DE-102014224153-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Lagerset mit einer Anzahl in der Größe gestaffelter Wälzlager
Inventor: VOGEL MATTHIAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) umfassend einen radial innen liegenden Lagerinnenring (2) und einen radial außen liegenden Lageraußenring (3), wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei der Lagerinnenring (2) und/oder der Lageraußenring (3) mit einer elektrischen Isolation (5) versehen ist. Um eine kostengünstige und effiziente elektrische Isolation bei kleineren Lagergrößen zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die elektrische Isolation (5) durch eine Umhüllung aus einem Kunststoffmaterial gebildet wird, die den Lagerring (2, 3) an seiner radialen Oberfläche sowie zumindest teilweise an seinen beiden Stirnseiten (6, 7) umgibt. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Lagerset mit einer Anzahl in der Größe gestaffelter Wälzlager.
Patent DE-102014226255-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein elektromechanischer Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage umfasst einen elektrischen Antriebsmotor (6) zur Erzeugung einer Verstärkungskraft, eine zwischen dem elektrischen Antriebsmotor (6) und einer Kolbenstange (4) oder einem Kolben (5) eines Hauptbremszylinders (3) wirksam eingekoppelte Getriebeeinrichtung (7) zur Übersetzung einer Antriebsbewegung des elektrischen Antriebsmotors (6) in eine Translationsbewegung der Kolbenstange (4) oder des Kolbens (5) mit variablem Übersetzungsverhältnis und eine Druckstange (9) zur Kopplung mit einem Bremspedal (2). Die Druckstange (9) ist mit einer mit dem elektrischen Antriebsmotor (6) gekoppelten Eingangsseite der Getriebeeinrichtung (7) drehmomentübertragend gekoppelt.
Patent DE-102015000191-A1 (DE)
Title: Verklebungs Kontrolle
Inventor: TITZ FELIX
IPC: B31F1/28
Filed: 2015-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung einer Einseitigen Bahn 6 mit einer gewellten Bahn 7 und einer glatten Bahn 8 verbunden über Klebelinien 9 wobei eine Verklebungskontrolle mittels eines Sensors 10, der quer zur Transportrichtung in einem definierten Abstand c zur Einseitigen Bahn 6 angeordnet ist, und der mit einer Steuereinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102015004039-A1 (DE)
Title: Mittelwertfrei gesteuerter Phasenmodulator für faseroptische Kreisel und faseroptischer Kreisel
Inventor: Spahlinger Günter
IPC: G01C19/72
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Steuersystem (100) für einen faseroptischen Kreisel weist einen Phasenmodulator (110) zum Modulieren einer Phase eines Lichtsignals (115) und eine Steuereinheit (120) zum Erzeugen eines Steuersignals (125) auf, um dessen Größe die Phase moduliert wird und das dem Phasenmodulator (110) zugeführt wird. Dabei ändert sich das Steuersignal statistisch und ist mittelwertfrei.
Patent DE-102015006948-A1 (DE)
Title: Array-Substrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: HUANG WEI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Array-Substrat und eine Anzeigevorrichtung, durch die das Erscheinungsbild einer gezackten Kante vermindert wird wenn ein Bild in einer Doppelgate Array-Substratstruktur angezeigt wird. Das Array-Substrat umfasst eine Mehrzahl von Pixelelementen, eine erste Gate-Leitung und eine zweite Gate-Leitung, die zwischen zwei benachbarten Zeilen von Pixelelementen angeordnet sind. Dünnfilmtransistoren sind in den Pixelelementen angeordnet und Gates der Dünnfilmtransistoren in zwei in Zeilenrichtung benachbarten Pixelelementen sind mit der ersten Gate-Leitung bzw. der zweiten Gate-Leitung verbunden.
Patent DE-102015007386-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fenster- oder Schiebetürelement
Inventor: DIETSCHE PATRICK
IPC: E06B3/54
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1) für ein Fenster- oder Schiebetürelement, mit einer Innenschale (2; 20–22) und mit einer Außenschale (5), wobei die Innenschale (2; 20–22) und die Außenschale (5) dazu vorgesehen sind, miteinander verbunden zu werden und zwischen sich ein Glaselement (4) zu haltern, und wobei die Verbindung zwischen der Innenschale (2; 20–22) und der Außenschale (5) über Steckverbindungen (7, 8) erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Außenschale (5) aus einem Holzwerkstoff besteht, der zumindest abschnittsweise Armierungen (7) aufweist, über die die Steckverbindungen hergestellt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verglasen eines Rahmens (1) für ein Fenster- oder Schiebetürelement, wobei der Rahmen (1) aus einer Innenschale (2; 20–22) aus einem Holzwerkstoff und einer Außenschale (5) besteh. Dabei werden die folgenden Schritte durchgeführt: – Festlegen der Innenschale (2; 20–22) an einem Baukörper; – Einsetzen eines Glaselements (4) in die Innenschale (2; 20–22); und – Verbinden der Innenschale (2; 20–22) mit der Außenschale (5) durch Steckverbindungen, wobei das Herstellen der Steckverbindungen (7, 8) über Armierungen (7) der Außenschale (5) erfolgt.
Patent DE-102015007481-A1 (DE)
Title: Aktive aufhängungsvorrichtung für ein fahrzeug und eine pumpe davon
Inventor: CHO GIL JOON
IPC: B60G23/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine aktive Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist Folgendes auf: eine Pumpe, die eine Bewegung eines Fluids einstellt bzw. regelt; und einen Aktor, in dem das Fluid zu einer Schraubenfeder zugeführt wird und der eine Verschiebung der Schraubenfeder kompensiert, wobei der Aktor erste, zweite, dritte und vierte Aktoren einschließt, die an einem linken Vorderrad, einem linken Hinterrad, einem rechten Vorderrad bzw. einem rechten Hinterrad des Fahrzeugs angeordnet sind, und die Pumpe gleichzeitig das Fluid zu den ersten und zweiten Aktoren oder zu den dritten und vierten Aktoren auf der Grundlage des Antreibens eines Elektromotors zuführen kann.
Patent DE-102015008911-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer ortsveränderbaren Antriebsvorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/668
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse einer ortsveränderbaren Antriebsvorrichtung für ein mehrteiliges, aus gelenkigen, miteinander verbundenen Torelementen eines Sektionaltores, die in seitlichen, im Wesentlichen vertikalen und horizontalen Laufschienen ortsveränderbar geführt werden, wobei das Gehäuse zweiteilig ist und aus einer Basis mit entfernbarem Oberteil gebildet wird. Ferner wird ein Wandgerät beschrieben, welches beispielsweise eine Stromversorgung für die ortsveränderbare Antriebsvorrichtung beinhaltet.
Patent DE-102015010225-A1 (DE)
Title: Bohrungsinspektionsvorrichtung
Inventor: RUDOLF MICHAEL
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Bohrungsinspektionsvorrichtung 2 zum Inspizieren einer Bohrung 4 in einem Werkstück 6 weist einen als in die zu inspizierende Bohrung 4 einführbares und in unterschiedliche axiale Positionen relativ zu der Bohrung 4 bewegbares Endoskop ausgebildeten Messkopf auf, der eine Abbildungsoptik 10 mit Rundumsicht zum Abbilden der Innenfläche der Bohrung 4 aufweist, wobei die Abbildungsoptik 10 mit einem digitalen Bildaufnehmer 12 in Bildübertragungsverbindung steht. Die Vorrichtung 2 weist einen Speicher 14 zur Abspeicherung der in unterschiedlichen axialen Positionen des Messkopfes 8 aufgenommenen Bilder und eine Auswertungseinrichtung 16 zur Auswertung der in dem Speicher abgespeicherten Bilder auf. Erfindungsgemäß ist zur Gewinnung von Oberflächentiefeninformation der Innenfläche der Bohrung die Auswertungseinrichtung 16 für eine Auswertung von bezogen auf an die jeweilige Oberflächenstelle unter unterschiedlichen Betrachtungswinkeln der Abbildungsoptik 10 aufgenommenen Bildern mit einem 3D-Rekonstruktionsverfahren ausgebildet und eingerichtet.
Patent DE-102015011325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer parallelen Nutzung von Spiel- und/oder Unterhaltungsgeräten
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (100; 200; 300; 400) zum Überprüfen einer parallelen Nutzung von Spiel- und/oder Unterhaltungsgeräten (110; 210, 230, 250; 310, 330, 350; 410, 430, 450), insbesondere in Form geldwertmäßig betätigbaren Glückspielautomaten und/oder Wettgeräte. Diese Spiel- bzw. Unterhaltungsgeräte (110; 210, 230, 250; 310, 330, 350; 410, 430, 450) sind üblicherweise gesperrt und können mittels Eingabe biometrischer Nutzerdaten für eine aktive Nutzung freigegeben werden. Dabei wird zuerst ein eindeutig identifizierbares Erkennungsmerkmal für die einzugebenden, biometrischen Nutzerdaten festgelegt. Dann werden für ein Unterhaltungsgerät (110; 210; 310; 410) von einer Erfassungseinheit (101; 201; 301; 401) der Vorrichtung (100; 200; 300; 400) biometrische Nutzerdaten erfasst (a). Diese erfassten Nutzerdaten werden dann von einer Prüfeinheit (102; 202; 302; 402) auf das Vorhandensein des eindeutig identifizierbaren Erkennungsmerkmals geprüft und von der Freigabeeinheit (103; 203; 303; 403) der Vorrichtung (100; 200; 300; 400) mit biometrischen Nutzerdaten verglichen (b), welche bei Freigaben weiterer Unterhaltungsgeräte (230, 250; 330, 350; 430, 450) erfasst und zum Zeitpunkt einer Freigabeprüfung des Unterhaltungsgeräts (110; 210; 310; 410) gespeichert sind. Bei fehlender Übereinstimmung der erfassten biometrischen Nutzerdaten mit den bereits gespeicherten Nutzerdaten und bei Vorhandensein des eindeutig identifizierbaren Erkennungsmerkmals bei den erfassten, biometrischen Nutzerdaten wird das Unterhaltungsgerät (110; 210; 310; 410) von der Freigabeeinheit (103; 203; 303; 403) freigegeben (c). Die erfassten biometrischen Nutzerdaten werden in einer lokalen oder zentralen Speichereinheit (104; 204; 304; 404) gespeichert (d).
Patent DE-102015013890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlegen mehrerer Fäden
Inventor: LEGGE LUDGER
IPC: D01D5/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Anlegen mehrere Fäden an rotierenden Galetten einer Schmelzspinnmaschine beschrieben, die einen Handinjektor und eine Schneideinrichtung aufweist. Um wahlweise die Fäden separat einzeln und als Fadenschar anlegen zu können, ist dem Handinjektor erfindungsgemäß eine Übergabeeinrichtung und ein zweiter Handinjektor zugeordnet.
Patent DE-102015103371-A1 (DE)
Title: Luftentfeuchter mit Kondensatausscheidung
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F28B9/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Luftentfeuchter, der nach dem Kondensationsprinzip arbeitet, mit einem Wärmeübertrager, der mit einem Kühlmedium beaufschlagt ist, an dessen Oberfläche die zu entfeuchtende Luft vorbeiführbar ist und unterhalb der Oberfläche ein Kondensatbehälter zur Aufnahme und Sammlung des sich auf der Oberfläche niederschlagenden Kondensats, wobei der Kondensatbehälter aus dem Luftentfeuchtungsgerät herausnehmbar und auf einer Standfläche abgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Berandungsfläche des Kondensatbehälters zumindest teilweise offen ist, sich entweder oberhalb dieser Öffnung ein Ultraschallsender und -empfänger befindet, der in Richtung auf den Boden des Kondensatbehälters Ultraschallwellen emittiert und die reflektierten Ultraschallwellen der Empfänger erfasst, aus deren Laufzeit er die zurückgelegte Strecke errechnet und mit Erreichen einer vorgegebenen minimalen Strecke des Ultraschalls, welche der maximalen Füllhöhe entspricht, den Luftentfeuchter abschaltet und/oder ein weiteres Signal abgibt und/oder oberhalb der Öffnung des Kondensatbehälters eine Elektrode angebracht ist und die Kapazität zwischen der Elektrode und der relativ hierzu beweglichen Oberfläche des Kondensats gemessen wird, und mit Erreichen eines vorgegebenen maximalen Kapazitätswertes, welche der maximalen Füllhöhe entspricht, den Luftentfeuchter abschaltet und/oder ein weiteres Signal abgibt.
Patent DE-102015108375-A1 (DE)
Title: Naturdarm-Hülle umfassend eine Darmschicht eines Darmes
Inventor: REISS HILMAR
IPC: A22C17/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Naturdarm-Hülle umfassend eine Darmschicht eines Darmes, wobei die Darmschicht die äußere Darmschicht eines Darmes, insbesondere die Serosa, ist und zumindest ein Teil der in der Darmschicht enthaltenden Proteine und/oder Proteinstrukturen inaktiviert ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Tubus mit einer Naturdarm-Hülle zum Aufziehen auf ein Füllrohr einer Wurstfüllmaschine, sowie die Verwendung der Naturdarm-Hülle zur Ummantelung eines Lebensmittels und ein Verfahren zu dessen Herstellung.