baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261524-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit hierarchischer Struktur
Inventor: KATO FUMIYUKI
IPC: B29C45/00
Filed: 2002-12-23
Abstract: Eine Spritzgießmaschine mit hierarchischer Struktur umfaßt eine Auflage 31 mit einer Anzahl Geschossen, eine erste Einspritzeinrichtung 19, welche auf einem ersten Geschoß der Auflage 31 montiert ist, sowie eine zweite Einspritzeinrichtung 39, welche auf einem zweiten Geschoß der Auflage 31 montiert ist. Die ersten Einspritzeinrichtung 19 und die zweite Einspritzeinrichtung 39 werden durch eine integrierte Überwachungstafel 49 gesteuert. Ein Einstell- und Darstellungsbildschirm 41 ist vorgesehen, welcher in der Lage ist, Daten der ersten und der zweiten Einspritzeinrichtung zwischen dem Einstell- und Darstellungsbildschirm 41 und der integrierten Überwachungstafel 49 zu übertragen, um die Daten einzustellen oder anzuzeigen.
Patent DE-10300939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des NOx-Signals eines NOx-Sensors
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: G01N27/417
Filed: 2003-01-13
Abstract: Bei dem Verfahren und der Vorrichtung zur Bestimmung der NOx-Konzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine (1) mittels eines in der Abgasanlage (2) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten NOx-Sensors (8, 8', 9, 10, 20) ist vorgesehen, dass ein NOx-Signal des NOx-Sensors (8, 8', 9, 10, 20) überwacht und in Abhängigkeit von Betriebsparametern auf Plausibilität untersucht wird.
Patent DE-10304813-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/346
Filed: 2003-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge, mit einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe und einem Zwischenachsdifferenzial zur Abtriebsmomentenverteilung auf ein erstes und ein zweites Achsdifferenzial, über die die Vorderräder und die Hinterräder des Kraftfahrzeuges angetrieben werden, wobei eine Antriebswelle des Wechselgetriebes ein Antriebselement des Zwischenachsdifferenzials antreibt und Abtriebselemente des Zwischenachsdifferenzials mit den Achsdifferenzialen trieblich verbunden sind und wobei eine die Abtriebsmomentenverteilung beeinflussende Kupplung vorgesehen ist. Eine stufenlos variable Abtriebsmomentenverteilung weist die folgenden Merkmale auf: Die Abtriebsübersetzungsverhältnisse zwischen dem ersten und dem zweiten Achsdifferenzial sind unterschiedlich; - die Auslegung des Zwischenachsdifferenzials ist so, dass unterschiedliche Abtriebsmomente zu den Achsdifferenzialen vorliegen, wobei das höhere Abtriebsmoment auf das kürzer übersetzte Achsdifferenzial gelegt ist; - zwischen das Antriebselement des Zwischenachsdifferenzials und das Abtriebselement mit dem niedrigeren Abtriebsmoment ist eine schlupfgesteuert Lamellenkupplung eingeschaltet; und - die Lamellenkupplung ist abhängig von Betriebsparameter des Kraftfahrzeuges zur variablen Verteilung der Abtriebsmomente des Zwischenachsdifferenzials steuerbar.
Patent DE-10305370-A1 (DE)
Title: Insertion head for assembling components onto component carrier, has several holding units that are arranged around rotation axis and that are coupled in circular direction with rotor
Inventor: BRODT MICHAEL
IPC: H05K13/04
Filed: 2003-02-10
Abstract: The insertion head includes a stator (340) and a rotor (370), which can be rotated around a rotation axis that is provided in a fixed manner with respect to the stator. Several holding units (310) are arranged around the rotation axis and are coupled in circular direction with the rotor. The holding units are coupled to the rotor in different positions. An independent claim is also provided for a method for assembling components onto component carrier.
Patent DE-10305481-A1 (DE)
Title: Perfume or scent dispenser for room freshening, has a movement sensor so that perfume is only dispensed when movement of a person in a room is detected
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60H3/00
Filed: 2003-02-11
Abstract: Room scent or perfume dispenser (1) is coupled with a movement sensor (2) so that as soon as movement of a person in an area is detected a scent can be dispensed.
Patent DE-10306751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen eines Mediums
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: B67D1/00
Filed: 2003-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abfüllen einer einstellbaren Menge (M) eines Mediums, mit mindestens einer ersten Abfüllstelle (1). Die Erfindung beinhaltet, dass der Druck (p) des Mediums gemessen wird, und dass das Medium an der ersten Abfüllstelle (1) nach dem Zeit-Druck-Verfahren abgefüllt wird, wobei die Zeit (t) des Abfüllens mindestens in Abhängigkeit von der einstellbaren Menge (M), vom Druck (p) und von einem Korrekturfaktor (K) berechnet wird, und wobei der Korrekturfaktor (K) dadurch bestimmt wird, dass der Druck (p¶k¶) des Mediums gemessen wird, dass der Durchfluss (D¶k¶) des Mediums gemessen wird, dss in Abhängigkeit vom Durchfluss (D¶k¶) eine einstellbare Menge (M¶k¶) des Mediums abgefüllt wird, dass die Zeit (t¶k¶) für das Abfüllen der einstellbaren Menge (M¶k¶) des Mediums bei der ersten Abfüllstelle (1) gemessen wird, und dass daraus der Korrekturfaktor (K) berechnet wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-10308986-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KORFF DETLEF
IPC: B60Q1/12
Filed: 2003-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem das Licht abstrahlenden Lichtmodul, das mittels einer Schwenkeinrichtung über einen vorgegebenen Schwenkwinkelbereich im Verhältnis zu einem Gehäuse schwenkbar angeordnet ist, wobei der Schwenkwinkelbereich mittels eines verstellbaren Anschlags einstellbar ist.
Patent DE-10309624-A1 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Oberseite des Tunnels von einem hochliegenden Längsträger gebildet wird, der zusammen mit den Längsträgern der Bodentragstruktur zwei Ebenen bildet, auf welche Kräfte von der Fronttragstruktur besonders gleichmäßig auf die Bodentragstruktur und Hecktragstruktur übertragen werden.
Patent DE-10312704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung und Funktionsüberwachung eines Leistungshalbleiterschalters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIRMER EDMUND
IPC: H03K17/691
Filed: 2003-03-21
Abstract: Zur Ansteuerung eines Leistungshalbleiterschalters ist es oft erforderlich, eine Potentialtrennung zwischen dem Leistungshalbleiterschalter und einer diesen ansteuernden Steueranordnung vorzusehen. Wenn zudem eine Rückmeldung über den Funktionszustand des Leistungshalbleiterschalters zur Steueranordnung erfolgen soll, ist auch im Rückmeldungspfad eine Potentialtrennung vorzusehen. Üblicherweise erfolgt die Potentialtrennung über Optokoppler. Das neue Verfahren soll mit geringem Schaltungsaufwand die Ansteuerung von Leistungshalbleiterschaltern und deren Funktionsüberwachung ermöglichen. DOLLAR A Beim neuen Verfahren wird ein Schaltsignal zur Ansteuerung eines leistungshalbleiterschalters auf einer Primärseite eines induktiven Übertragers als amplitudenmoduliertes Signal bereitgestellt und über den Übertrager über eine auf einer Sekundärseite des Übertragers vorgesehene Treiberstufe dem Leistungshalbleiterschalter zugeführt. Der Funktionszustand des Leistungshalbleiterschalters wird auf der Sekundärseite des Übertragers überwacht und das Auftreten einer Fehlfunktion über den Übertrager zu dessen Primärseite signalisiert. Vorzugsweise wird hierzu auf der Sekundärseite des Übertragers ein Signalpfad zwischen dem Übertrager und dem Leistungshalbleiterschalter kurzgeschlossen und die aus dem Kurzschließen resultierende Amplitudenänderung des Schaltsignals auf der Primärseite detektiert.
Patent DE-10315725-A1 (DE)
Title: Sealing system for sealing openings of buildings, has plate shaped seal supported by detachable border frame at opening of building such that border frame is attached to facade of building bordering opening by fasteners
Inventor: MAYER MARIO
IPC: E06B9/02
Filed: 2003-04-04
Abstract: The sealing system includes a plate shaped seal (4) which is supported by a detachable border frame (7) at the opening (5) of a building. The border frame is attached to the facade of the building bordering the opening by fasteners (17).
Patent DE-10315836-A1 (DE)
Title: Power generating apparatus is provided with burners and pollutant and soot filter
IPC: F23C9/00
Filed: 2003-04-01
Abstract: The power generating apparatus is provided with burners (44,45,49) and a pollutant and soot filter (80). An independent claim is also included for a power generating method.
Patent DE-10315935-A1 (DE)
Title: Golf shoe has on outside of upper in metatarsal and other areas on outside one or more bending-resistant side holders to take up strain
Inventor: MAYER HELMUT
IPC: A43B5/00
Filed: 2003-04-02
Abstract: The golf shoe has on the outside of the upper part (12) in the metatarsal area a first bending-resistant side holder (22). Two more side holds can be fixed on the outside. The sole can have a welt with an integral anchor rail. The side holder can be covered by a cover.
Patent DE-10319741-A1 (DE)
IPC: B41M5/52
Filed: 2003-04-30
Abstract: A process for improving the printability of paper and paper products by enhancing the water resistance of ink-jet printed images, wherein the process comprises treating the paper or paper products with aqueous solutions of cationic polymers comprising vinylamine units and having a charge density of at least 3 meq/g as the sole treatment composition in aqueous solution, wherein the sole treatment composition is applied in an amount from 0.05 to 5 g/m2 to the surface of the paper or the surface of the paper product.
Patent DE-10320602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung einer möglichen Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter unter Verwendung von jungen und alten lebenden Zellen
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61K45/00
Filed: 2003-05-08
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Identifizierung einer möglichen Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter. DOLLAR A Die vorliegende Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur Identifizierung einer möglichen Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst: die vergleichende Proteom- und/oder vergleichende Transkriptom- und/oder vergleichende Genomanalyse von DOLLAR A (a) lebenden Zellen junger Individuen, DOLLAR A (b) lebenden Zellen alter Individuen, DOLLAR A (c) wobei mindestens eine dieser beiden Zellklassen in einem dreidimensionalen Gewebemodell verwendet wird, DOLLAR A dies erlaubt die mögliche Identifizierung von mindestens einem biologischen Parameter, der durch Zellalterung verändert ist. DOLLAR A Die Erfindung umfasst die Verwendung dieses Verfahrens zum Screenen von Wirkstoffen.
Patent DE-10321670-A1 (DE)
Title: Werkzeug, Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten von Bohrungen
Inventor: GAISER GILBERT
IPC: B23D77/00
Filed: 2003-05-14
Abstract: Beschrieben wird ein vorzugsweise drehangetriebenes Werkzeug zum Entgraten von Durchbrüchen, wie zum Beispiel von Bohrungen, die seitlich in eine im wesentlichen zylindrische Ausnehmung münden. Das Werkzeug hat einen an einem Schaft sitzenden Schneidkopf, der zumindest eine Schneidkante hat, die sich zumindest abschnittsweise in axiaaler Richtung erstreckt. Damit das Entgraten zuverlässig und mit möglichst geringem Aufwand durchgeführt werden kann, ist in das Werkzeug eine Radialkraft-Erzeugungseinrichtung integriert, beispielsweise in Form zumindest eines innenliegenden Strömungsmittelkanals, von dem zumindest ein Stichkanal ausgeht, der im Bereich des Schneidkopfs bzw. in dessen Nähe vorzugsweise im Umfangsabstand zu der zumindest einen Schneidkante in dessen äußere Umfangsfläche mündet. Weil der Durchmesser des Schneidkopfs so gewählt ist, dass er mit radialem Spiel in die Ausnehmung einführbar ist, führt die entweder bei Drehung des Werkzeugs oder durch die Einspeisung von unter Druck stehendem Strömungsmittel erzeugte Radialkraft dazu, dass der Schneidkopf radial elastisch ausgelenkt wird, wodurch die Innenoberfläche der Ausnehmung sanft bearbeitet und dabei der Entgratvorgang zuverlässig durchgeführt werden kann.
Patent DE-10324905-A1 (DE)
Title: X ray system has adjustable setting parameters that are linked to data characterizing articles used
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: A61B6/12
Filed: 2003-05-30
Abstract: The X ray system uses a controller [2] that has a data base [4] to store adjustable parameters [P]. Items used [H] in patient treatment are characterised by parameters in bar code form that are read and entered [3] to select the adjustable parameters which are fed to the output stage [5].
Patent DE-10325894-A1 (DE)
Title: Werkzeug-oder Produktionsmaschine mit Anzeigeeinheit zur Visualisierung von Arbeitsabläufen
Inventor: DIRNFELDNER RAINER
IPC: B23Q17/24
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeug- oder Produktionsmaschine, wobei die Maschine eine Anzeigeeinheit (4, 5) zur Visualisierung von Arbeitsabläufen und/oder Parametern der Maschine aufweist, wobei als Anzeigeeinheit (4, 5) ein Projektionsdisplay (4) vorgesehen ist. Die Anzeigeeinheit ermöglicht somit eine gegenüber herkömmlichen Anzeigeeinheiten bzw. Bedientafeln verbesserte Visualisierungs- und Eingabemöglichkeit für einen Bediener einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine.
Patent DE-10326207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders für einen Zweitaktmotor
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: F02F1/04
Filed: 2003-06-11
Abstract: In der Zylinderwand (4, 24) des Zylinders (1, 21) für einen Zweitaktmotor ist mindestens ein Überströmkanal (9, 29) ausgebildet. Der Überströmkanal (9, 29) ist auf die Zylinderaußenseite (5, 25) hin mit einem Deckel (10, 30) verschlossen. Das Verfahren zur Herstellung des Zylinders (1, 21) sieht vor, daß der Deckel (10, 30) in einem ersten Schritt an den Zylinder (1, 21) montiert wird und in einem zweiten Schritt die Zylinderbohrung (3, 23) bearbeitet wird.
Patent DE-10326773-A1 (DE)
Title: Detecting disease recurrence and high stage in bladder carcinoma, comprises using Nucleophosmin/B23 mRNA as a prognostic diagnostic marker to detect progression of the carcinoma
Inventor: YUNG BENJAMIN YAT MING
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-06-13
Abstract: Detecting bladder carcinoma comprises: (a) performing hispathological examination using a Tumor, Nodes, Metastasis (TNM) system to determine grade and stage of the tumor; (b) performing a real-time reverse transcription polymerase chain reaction (RT-PCR) on the tumor to measure Nucleophosmin/B23 mRNA to obtain a Ct value; and (c) determining a difference value (delta Ct) between the Ct value and a control value.
Patent DE-10334827-A1 (DE)
Title: Schaufeldämpfer für einen Bläsernabenhohlraum unter der Schaufel
Inventor: CARNEY GINA L
IPC: F04D29/34
Filed: 2003-07-30
Abstract: Ein Befestigunssystem zum Verbinden einer Schaufel mit einer Nabe (36) wird beschrieben. Das System weist einen Schaufelschlitz (34) in der Nabe (36), ein in dem Schaufelschlitz (32) positioniertes Schienensystem (44), einen in dem Schlitz (34) positionierten Wurzelbereich (42) einer Schaufel und einen Dämpfer (10) auf, der mit der Schiene (56) kooperiert und den Schaufelwurzelbereich (42) kontaktiert. Der Dämpfer (10) hat einen Zentralbereich (12) mit einer ersten und einer zweiten Seite (14, 16), einem ersten Armpaar (18, 20), welches von der ersten Seite (14) wegragt, und einem zweiten Armpaar (24, 36), welches von der zweiten Seite (16) wegragt. Der Zentralbereich (12) des Dämpfers (10) weist ein Ansatzstück (30) zum Positionieren des Dämpfers (10) in einem Schaufelschlitz (34) auf.
Patent DE-10338083-A1 (DE)
Title: Handlebar hook for guiding of bicycle along bar-form support arm has hook bearing of at least one hook provided with pin-like spring holder on inside and upon which is fastened spiral-form hook spring
Inventor: IMMLER JOSEF
IPC: B62H3/02
Filed: 2003-08-19
Abstract: The handlebar hook for the guiding of a bicycle along a bar-form support arm has two hooks (33) mounted on a hook roller and pivotable around a hollow cylindrical hook bearing (322). The hook bearing of at least one of the hooks has at least one pin-like spring holder (351) on its inside and upon which is fastened a spiral-form hook spring (35), the other outer end of which is fixed in a slot (353) in the hook close to a connecting hole (334) for a bush interconnecting the two hooks.
Patent DE-10338760-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Pre-Safe-System
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-08-23
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Pre-Safe-System (2) vorgeschlagen, welches aktive und/oder passive Sicherheitseinrichtungen (13, 14) umfasst, welche in Abhängigkeit von Informationen, welche wenigstens von einer Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (4) und einer Fahrsituationsdaten-Erfassungseinrichtung (5) aufgenommen und in einer Datenauswerteeinrichtung (10) ausgewertet werden, angesteuert werden. Die Aktivierung wenigstens eines Teils der aktiven und/oder passiven Sicherheitseinrichtungen (13, 14) erfolgt, wenn die Informationen der Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinrichtung (4) ein potentielles Kollisionsobjekt (11) repräsentieren und die Daten der Fahrsituationsdaten-Erfassungseinrichtung (5) ein Fahrerverhalten repräsentieren, welches für eine Kollisionsplausibilisierung vordefiniert ist (Figur).
Patent DE-10340302-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring für Kolben von Verbrennungsmotoren
Inventor: FIEDLER ROLF-GERHARD
IPC: F16J9/20
Filed: 2003-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölabstreifring für Kolben von Verbrennungsmotoren mit einer mit zueinander parallelen Flanken bestehenden Lamelle (1), deren Lauffläche (h) eine ballig asymmetrische Form mit einer über den Umfang der Lamelle erstreckenden Scheitelpunktlinie (3) aufweist, wobei eine in einer Ringnut (7) des Kolbens angeordnete und eine kolbenbodenseitig abgewandte (6) und kolbenbodenseitig zugewandte Federnutflanke (5) aufweisende Spreizfeder (4) die Lamelle (1) radial gegen die Zylinderwand (8) drückt. Erfindungsgemäß soll gegenüber dem bekannten Stand der Technik eine verbesserte Ölabstreifwirkung bei reduzierter Reibung und einem reduzierten Verschleiß der Lauffläche dadurch erreicht werden, dass mindestens eine der Federnutflanken (5, 6) unter einem Winkel (beta) zur Kolbenachse (10) nach radial außen bis zum zylinderseitig weisenden Ende der Spreizfeder geneigt verläuft, wobei die Lauffläche (h) der Lamelle (1) derart ausgebildet ist, dass sie einer verschleißnahen Endkontur im eingelaufenen Motorzustand entspricht, dass im montierten Zustand des Ölabstreifrings (1) im Kolben die Scheitelpunktlinie (3) der Lauffläche (h) zur kolbenbodenseitig abgewandten Ringnutflanke (6) hin angeordnet ist.
Patent DE-10340950-A1 (DE)
Title: Bush for insertion in bore in workpiece is designed like spiral spring, bolt being inserted which has narrow front section which fits into bush and has recess at its end which cooperates with last winding of spring
Inventor: HAERTTER HELMUT
IPC: F16B37/12
Filed: 2003-09-05
Abstract: The bush (12) for insertion in a bore in a workpiece is designed like a spiral spring. A bolt is inserted through bores in the workpieces (1, 2) to be joined. This has a narrow front section (20) which fits into the bush and has a recess (24) at its end which cooperates with the last winding of the spring.
Patent DE-10340975-A1 (DE)
Title: Method for control of adjustment member, e.g. for piezoactor driven fuel injection valve, in which reference stroke of fuel injection valve can be attained by engagement of piezoactor by reference charge
Inventor: LANG PETER
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-09-05
Abstract: Method is intended for control of fuel injection valve (V1,2) driven by piezoactor (P1,2). Engagement of piezoactor by reference charge can attain reference stroke of fuel valve. Piezoactor can be prestressed also in stop position by charge. Preferably charge is determined from intersection of charge-stroke characteristic of fuel injection valve with fictitious, negative stroke value, which may be so chosen that valve seat, in stop state, is reliably sealed.
Patent DE-10349656-A1 (DE)
Title: Pallet for stacked IC engine crankcases has shelves which have pivots at one end and can be swiveled to vertical position to allow access to lower shelves
Inventor: RUPP GEORG
IPC: B65D19/44
Filed: 2003-10-24
Abstract: The pallet for stacked IC engine crankcases has shelves (14, 16, 18) which have pivots (34) at one end and can be swiveled to a vertical position to allow access to the lower shelves.
Patent DE-10355214-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere Kraftstoffpumpe
Inventor: MARHEINEKE MARCUS
IPC: F04C2/18
Filed: 2003-11-26
Abstract: Eine Zahnradpumpe umfasst mindestens zwei Zahnräder, welche in einem Gehäuse angeordnet sind und miteinander kämmen und ein Fluid von einem Saugbereich zu einem Druckbereich fördern. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eines der Zahnräder (30) Zahnflanken (48) umfasst, welche jeweils mindestens eine sich insgesamt radial erstreckende Ausnehmung (56) aufweisen, die in jenem Bereich, in dem die beiden Zahnräder (30) miteinander kämmen, einen an den Fußbereich (60) des Zahnrads (30) angrenzenden Fluidraum mit einem an dessen Kopfbereich (58) angrenzenden Fluidraum verbindet.
Patent DE-10359266-A1 (DE)
Title: Tool box has a two part plastic case with recesses into which are snapped holders for various tools
Inventor: CUNNINGHAM IAN W
IPC: B25H3/00
Filed: 2003-12-17
Abstract: A tool box has a two part plastic case (12) with a hinged construction and with a carrying handle and locking catch. The inside of the case has shaped recesses into which are snap fitted different magazines each holding a selection of tools, e.g. drill bits. The magazines have shaped panels with moulded grips for the tools and with two side walls fitted with snap catches to lock into the case. The tool grips can be shaped for round tools and for polygonal shaft tools.
Patent DE-10360777-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, mit automatischer Abschaltfunktion
Inventor: BRAEUCHLE GOETZ
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-12-23
Abstract: Geschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, mit einer Stillstandsfunktion zum automatischen Halten des Fahrzeugs im Stand und mit einer Abschaltfunktion (22') zum automatischen Abschalten des Geschwindigkeitsreglers bei betätigtem Bremspedal (10b), dadurch gekennzeichnet, daß die Abschaltfunktion unwirksam ist, wenn vorgegebene Bedingungen erfüllt sind, einschließlich der Bedingung, daß die Geschwindigkeit nicht größer als eine bestimmte Abschaltgeschwindigkeit ist.
Patent DE-10361437-A1 (DE)
Inventor: SCHREIBER BURKHARD
IPC: C09D7/48
Filed: 2003-12-23
Abstract: The invention relates to metal pigments comprising a coating. The coating surrounds the metal pigments and comprises cross-linkable oligomer and/or polymer binding agent(s) which are chemically cross-linkable and/or active under the influence of heat, IR radiation, UV radiation and/or electron radiation. The coated metal pigments are embodied in the form of powder, which has a particle size d50 of less than 190 mum, and are resistant to corrosion after hardening in a coating powder. The invention further relates to a coating composition, to a method for the production of the coated metal pigments, in addition to the use thereof.
Patent DE-19500719-A1 (DE)
Title: Castable or sprayable gypsum-contg. hardenable building material
Inventor: SCHROLL PETER
IPC: C04B30/02
Filed: 1995-01-12
Abstract: A gypsum-contg. hardenable building material compsn. comprises a mixt. of (by wt.) 15-40% heat insulating material based on finely divided metal oxide, 30-60% settable gypsum, 0-4% setting regulator, 0-12% aggregate and 20-30% water.  Also claimed is a method of producing the above compsn. by mixing the constituents to obtain a castable or sprayable material.  Pref. the heat insulating material component consists of (by wt.) 30-100 (pref. 30-89, esp. 50-89)% finely divided metal oxide, 0-50 (pref. 10-50, esp. 20-50)% opacifier, 0-50 (pref. 1-50, esp. 1-10)% fibrous material and 0-15 (pref. 0-5, esp. 0.5-2)% inorganic binder.