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Patent DE-102022117599-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: EGGERT MARCO
IPC: E05F15/72
Filed: 2022-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Tür (1), mit einem Antrieb (2; 6, 7) für ein Aufstellelement (3), ferner mit zumindest einem Sensor (4), und mit einem das Aufstellelement (3) und/oder die Kraftfahrzeug-Tür (1) beaufschlagenden Halteelement (9). Erfindungsgemäß ist der Sensor (4) als Crashsensor (4) ausgebildet. Außerdem beaufschlagt in Abhängigkeit von Crashsignalen des Crashsensors (4) das Aufstellelement (3) die Kraftfahrzeug Tür (1) sowie sichert das Halteelement (9) die Kraftfahrzeug-Tür (1) und/oder das Aufstellelement (3) in aufgestellter Position.
Patent DE-102022119707-A1 (DE)
Title: Lokalisieren einer Sattelanhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOPAL NARMATHA
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-08-05
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zum Lokalisieren einer Sattelanhängerkupplung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) wird ein Kamerabild (8), das die Anhängerkupplung (3) darstellt, von einer Kamera (2) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen, und ein Draufsichtbild wird durch Projizieren des Kamerabildes (8) auf eine Ebene, die zu einer vordefinierten Hochachse des Kraftfahrzeugs (1) senkrecht ist, erzeugt. Eine Konturabbildung (13), die eine Kontur (14) eines Kupplungshalses (4) der Anhängerkupplung (3) darstellt, wird auf der Basis des Draufsichtbildes bestimmt und eine zweidimensionale Ebenenposition des Kupplungshalses (4) wird durch Anpassen einer vordefinierten geometrischen Figur (17) an die Kontur (14) des Kupplungshalses (4) bestimmt.
Patent DE-102022119788-A1 (DE)
Title: Geothermieanlage, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Geothermieanlage
Inventor: SCHWEIZER ERWIN
IPC: F24T10/17
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geothermieanlage (1) mit folgenden Merkmalen:- wenigstens eine Kollektoreinrichtung (2) zur Entnahme von Wärmeenergie aus einem Erdreich (3) mit wenigstens einer Flüssigkeitsleitung (4) und einer in der Flüssigkeitsleitung (4) geführten Transportflüssigkeit (5),- wenigstens eine Wärmepumpe (6) zur Entnahme der Wärmeenergie aus der Transportflüssigkeit (5),Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein in dem Erdreich (3) angeordneter Einbettungsbereich (7) aus einem Einbettungsmaterial (8) vorgesehen ist, in dem zwei oder mehr Flüssigkeitsleitungen (4) vertikal übereinander liegend angeordnet sind, wobei- der Einbettungsbereich (7) und die Flüssigkeitsleitungen (4) in einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Spirale angeordnet sind, und wobei- eine Übergabeeinrichtung (9) zur Übergabe der Transportflüssigkeit (5) zwischen den einzelnen Flüssigkeitsleitungen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102022123182-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum optimieren von leseverstärkeraktivierungspulsbreite in sram-arrays
Inventor: SHAMANNA GURURAJ K
IPC: G11C7/06
Filed: 2022-09-12
Abstract: Ausführungsformen hierin betreffen Optimieren der Dauer eines Leseverstärker-Aktivierungssignals in einer Speichervorrichtung wie beispielsweise SRAM. Eine Steuerschaltung setzt das Leseverstärker-Aktivierungssignal in Reaktion auf ein Taktsignal von einer Replica-Spalte des SRAM aktiv. Ein Rückkopplungspfad erstreckt sich von den Leseverstärkern zurück zur Steuerschaltung. Gemäß einem Ansatz gibt eine Änderung eines Rückkopplungssignals auf dem Rückkopplungspfad an, dass die Leseverstärker alle das Leseverstärker-Aktivierungssignal empfangen haben. Gemäß einem anderen Ansatz gibt eine Änderung eines Rückkopplungssignals auf dem Rückkopplungspfad an, dass die Leseverstärker alle ihre Erfassungsoperationen abgeschlossen haben. In einigen Fällen kann eine Auswahl unter mehreren Rückkopplungspfaden getroffen werden.
Patent DE-102022126492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines karosseriestrukturbauteils mit verstärkten bereichen
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B21D53/88
Filed: 2022-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines Karosseriestrukturbauteils. Das Verfahren umfasst das Strangpressen eines Rohrs, das mindestens einen verstärkten Bereich aufweist, der sich über eine Länge des Rohrs erstreckt. Das Rohr hat eine erste Dicke in dem mindestens einen verstärkten Bereich und eine zweite Dicke in anderen Bereichen des Rohrs. Die erste Dicke ist größer als die zweite Dicke. Das Verfahren umfasst ferner das Schneiden eines Presslings aus dem Rohr so, dass der Pressling mindestens einen Teil des mindestens einen verstärkten Bereichs umfasst, und das Formen des Presslings zu einer gewünschten Bauteilform.
Patent DE-102022128324-A1 (DE)
Title: Erdungselektrode für zündkerze und zündkerze
Inventor: KAJI YUJI
IPC: H01T13/39
Filed: 2022-10-26
Abstract: Eine Erdungselektrode für eine Zündkerze umfasst einen Erdungselektrodenkörper, welcher angeordnet ist, um einer Mittelelektrode der Zündkerze gegenüberzuliegen. Die Erdungselektrode umfasst einen Entladungsabschnitt, welcher auf dem Erdungselektrodenkörper montiert ist, um der Mittelelektrode mit einem Funkenspalt zwischen dem Entladungsabschnitt und der Mittelelektrode gegenüberzuliegen. Der Entladungsabschnitt ist aus einer Platin-basierten Legierung aus Platin, Rhodium und Nickel hergestellt. Ein erstes Massenprozent des Rhodiums, welches in der Platin-basierten Legierung aus Platin, Rhodium und Nickel enthalten ist, ist innerhalb eines ersten Bereiches von 2 Gew.% bis einschließlich 20 Gew.%. Ein zweites Massenprozent des Nickels, welches in der Platin-basierten Legierung aus Platin, Rhodium und Nickel enthalten ist, ist innerhalb eines zweiten Bereiches von 2,5 Gew.% bis einschließlich 12 Gew.%.
Patent DE-102022200971-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und System zum Laden eines Fahrzeuges
Inventor: BRAUCHLE LUISA
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Elektrofahrzeug, mit mindestens einer, insbesondere elektrisch wiederaufladbaren, Batterie (2), insbesondere einem Akkumulator, mit mindestens einem geschlossenen Batterie-Temperierkreislauf (3), mit mindestens einem - ersten - Wärmeübertrager (4.1), und mit mindestens einem Fahrzeug-Temperierkreislauf (5), wobei das Fahrzeug (1) zum Laden der Batterie (2) funktionstechnisch wirksam mit einer Ladestation (6) verbindbar ist, wobei ein Batterie-Temperierfluid (3.1), insbesondere ein Wasser-Glykol-Gemisch, durch den Batterie-Temperierkreislauf (3) hindurch, insbesondere mittels einer ersten Pumpe (7.1), führbar ist, wobei die Batterie (2) mittels des Batterie-Temperierfluides (3.1), insbesondere mittels eines ersten Batterie-Temperierers (8.1), temperierbar ist, wobei das Batterie-Temperierfluid (3.1) mittels des ersten Wärmeübertragers (4.1) temperierbar ist, wobei der Fahrzeug-Temperierkreislauf (5) geschlossen und strömungstechnisch getrennt von dem Batterie-Temperierkreislauf (3) ausgebildet ist.Eine Temperierung der Batterie (2) ist verbessert, indem der Batterie-Temperierkreislauf (3) und der Fahrzeug-Temperierkreislauf (5) mittels des ersten Wärmeübertragers (4.1) wärmetechnisch miteinander gekoppelt sind, wobei der Batterie-Temperierkreislauf (3) und/oder der Fahrzeug-Temperierkreislauf (5) zur jeweiligen, insbesondere zusätzlichen, Kühlung oder Erwärmung mit einem externen Temperierkreislauf (9) wärmetechnisch wirksam koppelbar sind.
Patent DE-102022202705-A1 (DE)
Title: Lüftungsausströmer, Lüftungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SHUBERT ISABEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüftungsausströmer (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zum Ausströmen von Luft in eine Fahrgastzelle (3) des Kraftfahrzeugs (2). Der Lüftungsausströmer weist ein Strömergehäuse (4) und ein darin angeordnetes Zwischengehäuse (6) auf, durch welches ein erster Teilkanal (7) und ein zweiter Teilkanal (8) gebildet sind. In dem ersten Teilkanal ist ein erstes Luftleitelement (13) und in dem zweiten Teilkanal (8) ein zweites Luftleitelement (14) angeordnet, welche über eine an dem Zwischengehäuse (6) angeordnete Bedienvorrichtung (15) verstellbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Lüftungssystem (20) für ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Lüftungssystem (20).
Patent DE-102022203322-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Messen einer auf eine Zahnstange wirkenden Zahnstangenkraft bei einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: WIERTZ ALEXANDER
IPC: B62D3/12
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (22, 28) für ein Fahrzeug, mit einer Zahnstange (3), die in Richtung einer Längsachse (9) der Zahnstange (3) verschieblich gelagert ist, mit einem Ritzel (4), wobei die Zahnstange (3) in das Ritzel (4) eingreift, mit einer Andrückeinrichtung (2), wobei mittels der Andrückeinrichtung (2) die Zahnstange (3) an das Ritzel (4) gedrückt ist, und mit einer Sensoreinrichtung (23), wobei die Sensoreinrichtung (23) mindestens zum Messen einer Druckkraft ausgebildet ist. Um eine Zahnstangenkraft der Zahnstange (9) zuverlässig und/oder auf einfache Weise zu erfassen oder zu messen, ist die Lenkvorrichtung (22, 28) dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Sensoreinrichtung (23) eine radial zur Längsachse (9) der Zahnstange (3) gerichtete Druckraftkomponente erfassbar oder messbar ist.
Patent DE-102023000771-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum autonomen/assistierten Einparken eines Fahrzeugs basierend auf der Ausstiegsseite der Nutzer
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen/assistierten Einparken eines Fahrzeugs basierend auf der Ausstiegsseite der Nutzer. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erfassen von Umgebungsinformationen über die zum Einparken vorgesehene Parklücke (S1); Erfassen der Ausstiegsseite der Nutzer und Bestimmen, ob die Nutzer an einer Seite der Fahrzeugkarosserie aussteigen möchten (S2); wenn die Nutzer an einer Seite der Fahrzeugkarosserie aussteigen möchten, Planen des Einparkwegs basierend auf der Ausstiegsseite der Nutzer und den Umgebungsinformationen über die zum Einparken vorgesehenen Parklücke, sodass nach Abschluss des Einparkvorgangs die Position der Fahrzeugkarosserie in der Parklücke in Richtung der der Ausstiegsseite gegenüberliegenden Seite versetzt ist (S3). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum autonomen/assistierten Einparken eines Fahrzeugs basierend auf der Ausstiegsseite der Nutzer und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. In Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können die Sicherheit des autonomen/assistierten Einparkens und der Komfort der Nutzer beim Aussteigen aus dem Fahrzeug erhöht werden, wodurch das Nutzererlebnis beim autonomen/assistierten Einparken verbessert wird.
Patent DE-102023108258-A1 (DE)
Title: Back-end-of-Line-Kantenkoppler mit einem verjüngten Gitter
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2023-03-31
Abstract: Strukturen für einen Kantenkoppler und Verfahren zum Herstellen derartiger Strukturen. Die Struktur umfasst ein Substrat und einen Back-End-of-Line-Kantenkoppler umfassend einen Wellenleiterkern und ein Gitter, das in einer vertikalen Richtung zwischen dem Substrat und dem Wellenleiterkern positioniert ist. Der erste Wellenleiterkern umfasst eine erste Längsachse, das Gitter umfasst eine zweite Längsachse und ein Vielzahl von Segmenten, die mit einer beabstandeten Anordnung entlang der zweiten Längsachse positioniert sind, und die zweite Längsachse ist im Wesentlichen parallel zur ersten Längsachse ausgerichtet.
Patent DE-102023206494-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2023-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, aufweisend eine Welle (12), auf welcher eine Mehrzahl an Rotorbauteilen (16) angeordnet ist, wobei die Rotorbauteile (16) axial benachbart zueinander positioniert sind, wobei an wenigstens einer axialen Endwandung (22) wenigstens eines Rotorbauteils (16) wenigstens ein Mittel (22) zum Verhindern oder Reduzieren einer Relativbewegung zwischen wenigstens zwei benachbarten Rotorbauteilen (16) vorgesehen ist.
Patent AT-515738-A2 (AT)
Title: Pack- und Wägestation mit Volumenerkennung
IPC: G01G19/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pack- und Wägestation mit Volumenerkennung einer Verpackung unter Vennrendung einer Kamera und einer Steuereinheit sowie ein Verfahren.
Patent CS-9005628-A2 (CS)
Title: Combing element especially needle or saw-tooth pressed piece for spinning frames
Inventor: EGERER JOSEF
IPC: D01G19/28
Filed: 1990-11-14
Abstract: For achieving the cleaning of the space between the combing elements and thus for attaining a considerably improved combing effect in a combing element, in particular a needle or a stamped sawtooth element, for spinning machines, the combing element is provided with at least one compressed air channel in the shape of a groove (4) in the combing element itself, leading from a fastening area in the direction of the tip area (3).
Patent CS-750587-A2 (CS)
Title: Process for preparing nitrogen derivatives of arylmethoxythiophene
Inventor: BINDER DIETER DR
IPC: A61K31/44
Filed: 1987-10-17
Abstract: The invention relates to new nitrogen-arylmethoxy-thiophene derivatives of the formula I    <IMAGE>  I  wherein the R-CH2-O-group is in position 4 or 5 of the thiophene ring, R denotes a 2-pyridinyl- or 2-quinolinyl group and R1 denotes a -COO-lower alkyl-, -CO-(CH2)n-CH3 or -CH(OH)-(CH2)n-CH3 group, wherein n represents an integer from 2 to 6, and their hydrates and/or their pharmaceutically acceptable acid addition salts, a process for their preparation and pharmaceutical products containing these compounds. The new compounds and their salts have useful pharmacological properties. They can be used as active compounds for medicaments for the treatment and prevention of diseases, caused by a disturbance in arachidonic acid metabolism.
Patent ES-159603-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal numero 151890
Filed: 1942-12-10
Abstract: Mejoras en las turbinas de fluido elástico caracterizadas porque por lo menos una hilera de paletas que reciben fluido elástico a velocidad subacústica está dispuesta en una razón de altura a dimensión cordal igual o menor de 2/3 y mayor de 1/3 y la sección de hoja de cada una de estas paletas tiene un de alabeo que depende de la razón que depende de la razón de velocidad de paso a la cual se busca la eficiencia máxima tal que al disminuir dicha razón de velocidad aumenta el alabeo y viceversa y la magnitud del alabeo es igual o mayor de 1/4 de la dimensión cordal de al sección de hoja.
Patent ES-168427-A2 (ES)
Title: Mejoras en el objeto de la patente numero 168382
Filed: 1944-12-15
Abstract: Mejoras introducidas en la patente principal caracterizadas esencialmente por la disposición de un especial sistema de translación para los cochesvagonetas o butacas del aparato objeto de dicha patente mediante la utilización de una vía monorriel que permite la conducción sostenida.
Patent WO-0249186-A2 (WO)
Title: Connecteur electrique destine au moteur d'un compresseur hermetique
Inventor: DANIEL JOAO CARLOS DOBNER
IPC: H01R13/73
Filed: 2001-12-11
Abstract: L'invention concerne un connecteur électrique destiné au moteur d'un compresseur hermétique, qui comporte un corps isolant électrique placé contre la pile de tôles (6) du stator du moteur électrique, et qui porte plusieurs bornes de connexion (22) recevant et fixant les câbles correspondants provenant des enroulements de bobines (7) du stator du moteur électrique; des bornes de contact, électriquement raccordées aux bornes de connexion (22) et ensuite à une prise d'alimentation (8) de l'enveloppe (1) du compresseur hermétique, au moyen de conducteurs (30) correspondants, et au moins un élément de fixation (23) ajusté et immobilisé dans un trou de retenue (11) prévu dans la pile de tôles (6) du stator.
Patent WO-0154378-A2 (WO)
Title: Procede et systeme ameliores de gestion d'etat en matiere de communications de donnees
Inventor: FISHER ANDREW
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-01-24
Abstract: Selon l'invention, de nombreux réseaux informatiques, y compris Internet et des applications web, utilisent des protocoles 'sans état', chaque demande d'information étant indépendante de toutes les autres demandes. Toutefois, nombre d'applications nécessitent un état à gérer d'une certaine manière, par exemple, un serveur se rappelant qu'un client avait soumis auparavant un mot de passe acceptable lors d'une session. Les moyens actuels de gestion d'état, par exemple utilisation de témoins ou d'adresses URL complexes avec état intégré, surchargent les ressources de système. L'invention concerne le maintien de l'état du côté client, entre un navigateur local et micro-serveur, et uniquement en cas de nécessité le téléchargement en amont de données traitées vers le serveur à distance.
Patent CH-707440-A2 (CH)
Title: Securing crane for ensuring crash protection of persons in transportation and construction sectors, has baseplate and mast that is fixed through openings
Inventor: GOMES AMADEU
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The securing crane has a baseplate (1) and a mast that is fixed through openings. The mast is folded. A tubular shape climbing mechanism (5) is welded to fix the poles. A bracing cable (4,9) is interconnected using a silencer spring. A hook (11) is provided as point of impact of lift backup device. The mounting rings are provided as points of impact. A climbing gear is provided for taking off and dismantling item. A stop bolt is provided for adjustment of items. A crank handle is provided as operation item of the climbing mechanism.
Patent CH-706147-A2 (CH)
Inventor: LOMBARD YVES
IPC: F16C19/16
Filed: 2012-02-29
Abstract: L’invention concerne un roulement à billes et procédé d’assemblage correspondant dans lequel le roulement comporte une bague inférieure composés de deux éléments (40, 42) assemblés par sertissage. L’invention permet de maîtriser parfaitement la force de contact entre les billes (45) et les surfaces de roulement (51, 52, 53, 54) sans provoquer des stress mécaniques et thermiques, nuisibles pour la précision. Elle est réalisable en milieu industriel avec un outillage particulièrement simple et se prête donc à la fabrication en série de roulement à billes miniaturisés pour l’horlogerie ou toute autre application de micromécanique de précision.
Patent CH-698906-A2 (CH)
Title: Chronographe.
Inventor: SCHIESSER ALAIN
IPC: G04F7/08
Filed: 2009-05-14
Abstract: La présente invention concerne un mécanisme de chronographe, comprenant au moins un compteur pour l'affichage d'un temps chronométré, ledit compteur comportant un organe d'affichage (16) et un dispositif de positionnement. Selon l'invention, le mécanisme de chronographe comporte un différentiel comprenant: une première entrée, une deuxième entrée formée d'un porte-satellite doté de satellite, une sortie reliée à la première entrée par l'intermédiaire dudit satellite, et à l'organe d'affichage, l'une des première et deuxième entrées étant destinée à être reliée cinématiquement une source d'énergie.En outre, le mécanisme comporte des moyens de blocage (36) pour bloquer l'autre des première et deuxième entrées et la sortie du différentiel et un organe de commande (38) agencé pour commander les moyens de blocage (36) et le dispositif de positionnement (20).
Patent WO-0237865-A2 (WO)
Title: Verbesserungen in mobiltelekommunikationssystemen
Inventor: DEBENEDITTIS ROSELLA
IPC: H04W48/12
Filed: 2001-10-31
Abstract: Bei dem Verfahren zur Übertragung von Rundsendekanälen (BCH, BCCH) in einem Mobiltelekommunikationssystem, wobei die Rundsendekanäle (BCH, BCCH) einem jeweiligen Netzwerkstandard zugeordnet sind und die Übertragung auf einer Funkschnittstelle in einem gemeinsamen physikalischen Kanal erfolgt, wird mittels Phasensequenzen (S1, S2) eine Position des jeweiligen Rundsendekanals (BCH, BCCH) signalisiert.
Patent WO-02080359-A2 (WO)
Title: Akustisches oberflächenwellenbauelement
Inventor: WEIHNACHT MANFRED
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-03-28
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, akustische Oberflächenwellenbauelemente, enthaltend eine ferroelektrische Schicht auf einem Substrat und Interdigitalwandler oberhalb und/oder unterhalb der Schicht, so auszubilden, dass diese in der ferroelektrischen Schicht einen gegenüber dem Stand der Technik wesentlich erhöhten Koppelfaktor aufweisen. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die ferroelektrische Schicht eine Dicke im Bereich von 0,25 bis 0,35 der Wellenlänge der im Bauelement transportierten akustischen Welle besitzt und eine remanente Polarisation aufweist, die in der Schichtebene liegt und eine Vorzugsorientierung senkrecht zur Wellenausbreitung hat. Die ferroelektrische Schicht kann aus Bleizirkonattitanat, Bariumtitanat, Bleititanat, Bleizinkniobat, Kaliumniobat, Lithiumniobat oder Lithiumtantalat oder aus Mischungen dieser Materialien bestehen. Die Erfindung ist vorteilhaft bei SAW-Bauelementen anwendbar und ermöglicht die Erzielung herausragender Bauelementeeigenschaften und die Integration solcher Bauelemente auf Silizium.
Patent WO-9210330-A2 (WO)
Inventor: HOERMANSDOERFER GERD
IPC: B23Q35/26
Filed: 1991-12-11
Abstract: L'invention concerne un outil spécial pour l'obtention, avec enlèvement de copeaux, d'une multiplicité de perçages ou de profils externes façonnés, par exemple, carrés, hexagonaux, ellipsoïdaux, polygonaux et analogues. Le mouvement de rotation d'un porte-outil (3) se superpose nécessairement à un déplacement radial, par l'intermédiaire d'éléments (12, 13, 14, 15) exerçant un effet purement de roulement, de telle façon que pendant la rotation de ce porte-outil (3), une trajectoire d'un contour voulu se trouve décrite par la pointe d'un outil (23) monté sur ledit porte-outil. Contrairement à d'autres procédés, par exemple, brochage, alésage oscillant, usinage par érosion, fraisage, il devient possible, grâce à l'outil conforme à l'invention, d'obtenir de tels perçages ou de tels profils externes façonnés, non seulement avec une grande propreté et une bonne précision dimensionnelle, mais également avec une grande rapidité et simplicité. L'outil de forme de perçage ou de tournage est utilisable sur des perçeuses ou fraiseuses normales, sur des machines universelles d'usinage, ainsi que sur des tours à outils commandés.
Patent WO-9930741-A2 (WO)
Title: Mittel zur gentherapie von tumorerkrankungen, neurodegenerativen, herzkreislauf- und autoimmunerkrankungen
Inventor: RESZKA REGINA
IPC: A61P25/28
Filed: 1998-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Gentherapie von Tumorerkrankungen, neurodegenerativen, Herzkreislauf- und Autoimmunerkrankungen. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Medizin und die pharmazeutische Industrie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, völlig neue Ansatzpunkte für eine lokoregionäre Therapie von Tumoren, insbesondere von Lebermetastasen, durch eine kombinierte Anwendung von Liposomen/Plasmid-DNA-Komplexen unterschiedlicher Zusammensetzung, Größe und Beladung zu liefern. Kernpunkt der Erfindung ist ein pharmazeutisches Mittel, umfassend: eine oder mehrere unverkapselte oder in PEG-, Immuno-, Immuno/PEG-, kationischen, ggf. Polymer-modifizierten, Liposomen verkapselte genetische Materialien; lyophilisierte oder abbaubare Stärkepartikel und/oder Gelatine und/oder Polymerpartikel, wie z.B. Nanopartikel und jod-, gadolinium-, magnetit- oder fluor-haltige Kontrastmittel.