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Patent DE-102010045726-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sicherungsvorrichtung
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-09-07
Granted: 2013-01-10
Abstract: Sicherungsvorrichtung (30) für einen elektrischen Stromkreis, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (10), mit: – einer ersten und einer zweiten Anschlussklemme (42, 44), um die Sicherungsvorrichtung (30) mit dem Stromkreis elektrisch zu verbinden, – einem Leitungselement (32), das durch die Sicherungsvorrichtung (30) geführt ist und eine elektrische Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Anschlussklemme (42, 44) bildet, – einer pyrotechnischen Treibladung (36), die dazu ausgebildet ist, durch eine auslösbare Explosion die elektrische Verbindung zu trennen, wobei die Sicherungsvorrichtung (30) Erfassungsmittel (50) aufweist, um das Auslösen der Explosion zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel (50) eine Signalleitung (50) aufweisen und dass dem Leitungselement (32) und der Signalleitung (50) Trennmittel (46, 56, 58) zugeordnet sind, die durch die Explosion betätigbar sind, wobei die Trennmittel (46, 56, 58) eine Trennvorrichtung (46) aufweisen, die dazu ausgebildet ist, die Signalleitung und das Leitungselement zu durchtrennen.
Patent DE-102010063727-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: B60T8/36
Filed: 2010-12-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1) mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden Gehäuse (2), das mindestens einen als Kreishohlzylinder ausgebildeten Axialabschnitt (19, 20) aufweist, und mit einem im Gehäuse (2) entlang einer Zylinderinnenwand (31) in axialer Richtung entlang seiner Längsachse (4) beweglich geführten, eine Magnetankermantelwand (30) aufweisenden Magnetanker (3), wobei zur Umströmbarkeit des Magnetankers (3) mindestens ein axialer Strömungskanal (34) für ein im Gehäuse (2) befindliches Medium vorgesehen ist, wobei der Strömungskanal (34) einen ersten und einen zweiten Kanalwandbereich (36) aufweist, der erste Kanalwandbereich von einem Abschnitt der Zylinderinnenwand und der zweite Kanalwandbereich (36) von einem Abschnitt (35) der Magnetankermantelwand (30) gebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der zweite Kanalwandbereich (36) als ebener zweiter Kanalwandbereich (36) ausgebildet ist, wobei der Magnetanker als Stufenmagnetanker ausgebildet ist, mit mindestens zwei zu seiner Längsachse axial versetzt liegenden Zylinderabschnitten, wobei ein erster der Zylinderabschnitte einen größeren Durchmesser aufweist als ein zweiter der Zylinderabschnitte, und wobei zwischen den beiden Zylinderabschnitten ein Übergangsbereich angeordnet ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite Kanalwandbereich als ebener zweiter Kanalwandbereich ausgebildet ist, und dass sich der Strömungskanal nur entlang des ersten Zylinderabschnitts und bereichsweise entlang des Übergangsbereiches erstreckt.
Patent DE-102011013621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2011-03-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bürsten (10) mittels einer Vorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) ein Borstenbüschel (16) wird einem Borstenvorrat (44) entnommen, in welchem die Borsten parallel gepackt untergebracht sind, b) nach dem Entnehmen wird das entnommene Borstenbüschel (16) mittels einer Transporteinrichtung (18) zu einem, einen Teil der fertigen Bürste bildenden Basisteil (12) transportiert, welches Öffnungen (14) zur Aufnahme von einzelnen Borstenbüscheln (16) hat, c) anschließend wir das Borstenbüschel (16) mittels eines linear beweglichen Stößels (24) in die zugeordnete Öffnung (14) von der Rückseite des Basisteils (12) aus eingestoßen, die Schritte a) bis c) werden wiederholt, so dass zeitlich nacheinander und damit sequenziell mehrere Borstenbüschel vereinzelt werden, zum Basisteil (12) transportiert werden und in die ihr zugeordnete Öffnung gestoßen werden, wobei zwischen der Transporteinrichtung (18) und der Rückseite des Basisteils (12) eine Führungsplatte (17) mit Umlenkkanälen (19) vorgesehen ist, durch die Borstenbüschel (16) in die Öffnung (14) im Basisteil (12) gestoßen werden, und d) die Borstenbüschel (16) werden ankerfrei am Basisteil (12) befestigt.
Patent DE-102011018575-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe, insbesondere aus Grauguss
Inventor: YARIM RASIM DR
IPC: F16D65/12
Filed: 2011-04-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bremsscheibe für eine Kraftfahrzeug-Scheibenbremse, insbesondere aus Grauguss, mit einer an wenigstens einer Seite ausgebildeten spiralförmig verlaufenden Rille (5) und einem verbleibenden, entsprechend spiralförmig umlaufenden Steg (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Neuzustand der Bremsscheibe der Steg (6) derart eingeebnet ist, dass sich eine Stegoberfläche (AS) ergibt, die mit einem Bremsbelag in Kontakt tritt und die wenigstens 60% und weniger als 100% der Gesamtoberfläche (AG) aus Stegoberfläche (AS) und der in die Tiefe gehenden Rillenoberfläche (AR) beträgt.
Patent DE-102011018694-B4 (DE)
Title: Wirbelsäulenimplantat und Werkzeug hierfür
IPC: A61F2/44
Filed: 2011-04-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wirbelsäulenimplantat mit einem Außenzylinder (414) und mit einem axial verschieblich darin gehaltenen Innenzylinder (416), wobei in einer Wandung des Außenzylinders (414) zum temporären Hindurchstecken eines Werkzeuges (412) ein Langloch (426) vorhanden ist, wobei im Innenzylinder (416) eine Öffnung (430) angeordnet ist, und wobei das Langloch (426) und die Öffnung (430) zumindest teilweise miteinander fluchtend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Flanke des Langloches (426) eine Anzahl in das Langloch (426) hineinragender Wandungszähne (428) ausgebildet sind.
Patent DE-102011079836-B4 (DE)
Title: Reduzieren der Topographie von Isolationsgebieten bei der Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung in Transistoren
Inventor: JAVORKA PETER
IPC: H01L27/092
Filed: 2011-07-26
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Hartmaske (204) auf einem siliziumbasierten Halbleitermaterial eines ersten aktiven Gebiets (202b) unter Anwendung eines ersten Ätzprozesses (205a) und einer ersten Ätzmaske (205), die das erste aktive Gebiet (202b) abdeckt und ein zweites aktives Gebiet (202a) eines Halbleiterbauelements (200) nicht abdeckt; Bilden eines Halbleitermaterials (208) auf dem zweiten aktiven Gebiet (202a) unter Anwendung der Hartmaske (204) zur Verhinderung einer Materialablagerung über dem ersten aktiven Gebiet (202b); Ausführen einer Oberflächenbehandlung (220) zur Vergrößerung der Haftung eines Materials einer zweiten Ätzmaske (210), umfassend ein Erzeugen einer Oxidschicht mittels einer nass-chemischen Oxidation; Entfernen der Hartmaske (204) unter Anwendung eines zweiten Ätzprozesses (212) und der zweiten Ätzmaske (210), die das zweite aktive Gebiet (202a) abdeckt; und Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (230b) eines ersten Transistors (250b) über dem ersten aktiven Gebiet (202b) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (230a) eines zweiten Transistors (250a) über dem zweiten aktiven Gebiet (202a) nach Entfernung der zweiten Ätzmaske (210), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (230b, 230a) ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial (233b, 233a) und eine Gateisolationsschicht (232b, 232a) mit einem dielektrischen Material mit großem ε aufweisen.
Patent DE-102011101867-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Zubehör an einem Fahrrad
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 2011-05-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: a) Befestigungsvorrichtung (9; 34; 90; 91) b) für Zubehör (29) c) an einem Fahrrad (1), d) mit mindestens zwei spannenden Trumen (8, 10; 33, 35) eines biegeflexiblen Spannbandes (12; 37), e) mit einem Gehäuse (11; 36), f) mit einem Spannmittel (13; 38); m) das Spannmittel (13; 38) ist als am Gehäuse (11; 36) geführter Spannschlitten (21; 46) ausgebildet; n) der Spannschlitten (21; 46) wird von einer Spannschraube (22; 47) gesteuert, g) das Spannband (12; 37) dient der Anbringung der Befestigungsvorrichtung (9; 34) am Fahrrad (1); h) das Spannband (12; 37) kann zum Anlegen an das umschlungene Fahrradteil (3) an dem Spannmittel (13; 38) oder an dem Gehäuse (11; 36) der Befestigungsvorrichtung (9; 34) vorbei oder durch dieselben durchgezogen werden; o) das Spannband (12) ist im Querschnitt rund oder ähnlich vieleckig ausgebildet, p) das Spannmittel (13) oder das Gehäuse (11) weisen eine zusammenfassende Umlenkung beider Trume (8, 10) des Spannbandes (12) auf, i) das Gehäuse (11; 36) weist eine Anschlussstelle (14) für das Zubehör (29) auf; j) das Gehäuse (11; 36) weist Mittel (15; 39; 47) zum Festlegen beider Trume (8, 10; 33, 35) auf; k) das Gehäuse (11) umfasst eine Abstützung (18; 43) für das Spannmittel (13; 38); l) das Spannmittel (13; 38) dient der gemeinsamen Spannung der Trume (8, 10; 33, 35) gegen das Gehäuse (11; 36).
Patent DE-102011116654-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanznieten oder Durchsetzfügen unter beengten Platzverhältnissen
Inventor: REUSCHENBACH HERMANN
IPC: B21J15/10
Filed: 2011-10-21
Granted: 2015-03-05
Abstract: Handelsübliche Werkzeuge verhindern wegen ihrer Baugröße oft den Zugang zu Fügepunkten an engen Stellen und erschweren kürzere Taktzeiten Die Erfindung schlägt vor, nicht den Stempel der Vorrichtung, sondern die gegenüberliegende Matrize mit Hilfe einer Kurvenscheibe mit unterschiedlicher Steigung zu verfahren, wobei die Kurvenscheibe unmittelbar auf eine Kurvenrolle wirkt, die mit dem Matrizenträger verbunden ist. Die Achsen von Kurvenrolle und Kurvenscheibe sind seitlich versetzt zur Matrizenachse angeordnet. Dadurch sind eine kompakte Bauweise, eine günstige Massenverteilung und ein optimierter Bewegungsablauf zu realisieren. Anwendungsgebiete sind Verbindungen von Stahl- und Aluminiumblechen; besonders geeignet sind die vorgeschlagenen Lösungen für robotergeführte Werkzeuge, z. B. im Karosseriebau.
Patent DE-102011122189-B4 (DE)
Title: Windschott
Inventor: PEMSEL ROLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Windschott für einen offenen Kraftwagen, mit einem zwischen einer Verstaustellung und einer Schutzstellung höhenverfahrbaren, jeweilige Seitenschenkel (4) und einen Verbindungsschenkel (5) aufweisenden Windschottrahmen (3), durch welchen ein Windschottelement (2) gehalten ist, welches zwischen der Verstaustellung und der Schutzstellung in seiner ausgefahrenen Höhe veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verfahren des Windschottrahmens (3) zwischen der Verstaustellung und der Schutzstellung mittels jeweiliger lösbarer Verbindungselemente (8) eine Verbindung des Windschottelements (2) mit den korrespondierenden Seitenschenkeln (4) des Windschottrahmens (3) über zumindest einen Höhenbereich herstellbar beziehungsweise lösbar ist und dass die Verbindungselemente (8) einen ortsfesten Schieber (10) und Reißverschlusshälften (8) aufweisen, die jeweils an den Seitenschenkeln (4) des Windschottrahmens (3) und korrespondierenden Seitenkanten (11) des Windschottelements (2) befestigt sind.
Patent DE-102012024428-B4 (DE)
Title: Ionentauscher für einen Kühlkreislauf
Inventor: KLOZ ANDREAS
IPC: B01D15/04
Filed: 2012-12-14
Granted: 2019-07-25
Abstract: lonentauscher für einen Kühlmittelkreislauf (1), mit einem Gehäuse (6), das einen Zulauf (7) und einen Ablauf (8) für ein Kühlmittel aufweist, wobei im Gehäuse (6) ein lonentauschermittel aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) aus Kunststoff besteht und als Spritzgussbauteil hergestellt ist, wobei im Ablauf (8) ein Kunststofffilterelement (10) angeordnet ist, das vom Kunststoff umspritzt ist, und wobei im Zulauf (7) ein Kunststofffilterelement (10) angeordnet ist, das vom Kunststoff umspritzt ist, wobei in randseitigen Poren des Kunststofffilterelements (10) Kunststoffmaterial des Gehäuses (6) aufgenommen ist.
Patent DE-102012100019-B4 (DE)
Title: Schnittgutauffangplane
Inventor: BERGERHOFF HARALD
IPC: A01G17/00
Filed: 2012-01-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Schnittgutauffangplane (10) mit einer Grundfläche, die einen Randbereich (20) und einen Innenbereich (22) aufweist, wobei der Innenbereich (22) eine verschließbare Öffnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (20) umlaufend geschlossen ist, wobei die Öffnung (24) bei Gebrauch der Schnittgutauffangplane (10) zum Auffangen von Schnittgut geschlossen ist, und wobei ein oder mehrere flächige Bereiche zumindest des Innenbereichs (22) ein Flächengewicht von maximal 100 g/m2 aufweisen.
Patent DE-102012110906-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Heckscheibenheizung
Inventor: STRIEGL THEO
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-11-13
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug, der mittels eines Verdeckgestänges zwischen einer einen Fahrzeuginsassenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginsassenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und in einem heckseitigen Ausschnitt eine Heckscheibe (16) aufnimmt, die zur Anbindung an den Verdeckbezug mit einem Heckscheibenrahmen (18) versehen ist und eine Heckscheibenheizung aufweist, die über ein Anschlusselement mit einer elektrischen Versorgungsleitung (26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement eine Kontaktlasche (20) ist, die mit einem Kontaktstecker (24) der elektrischen Versorgungsleitung (26) in Eingriff steht, der in einer korrespondierenden Aufnahme (28) des Heckscheibenrahmens (18) verrastet ist und der ein zumindest annährend quaderförmig ausgebildetes Gehäuse (30) aufweist, das von mindestens zwei Rasthaken (34), die an dem Heckscheibenrahmen (18) ausgebildet sind, in der Aufnahme gehalten ist.
Patent DE-102012202173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mehrphasigen, modularen Multilevelstromrichters
Inventor: BAERNKLAU HANS
IPC: H02M7/483
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines mehrphasigen, modularen Multilevelstromrichters (2), an dessen Wechselspannungs-Klemmen (U, V, W) eine Last (14) angeschlossen ist, wobei zwischen jeweils einer Wechselspannungs-Klemme (U, V, W) und einer seiner beiden Gleichspannungs-Klemmen (6, 8) jeweils eine Reihenschaltung mehrerer einen Kondensator (CSM) und eine Halbbrücke mit zwei abschaltbaren Halbleiterschaltern (SR, SF) aufweisenden Stromrichterzellen (4) und eine Drossel (LZ) geschaltet sind, und wobei mittels einer Einrichtung in Abhängigkeit mehrerer Sollwerte die abschaltbaren Halbleiterschalter (SR, SF) einer jeden Stromrichterzelle (4) angesteuert werden. Erfindungsgemäß wird wenigstens ein Sollwerte derart generiert, dass die im zeitlichen Mittel in den Kondensatoren (CSM) der Stromrichterzellen (4) gespeicherten Energien Ci,j) vom Arbeitspunkt (AP) der Last (14) und/oder der Betriebsart des modularen Multilevelstromrichters (2) vorgegeben werden. Somit wird erreicht, dass sich die erforderlichen Mindestkapazitätswerte der Kondensatoren aller Stromrichterzellen (4) eines dreiphasigen, modularen Multilevelstromrichters (2) wesentlich verringen, wodurch sich die Baugröße der Stromrichterzellen (4) verkleinert und dadurch auch die Baugröße des modularen Multilevelstromrichters (2).
Patent DE-102012206631-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Mehrganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-04-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; eine Doppelkupplungsanordnung, die ein Kupplungsgehäuse aufweist, das mit einem Schwungrad einer Maschine verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten und siebten Zahnradsatz, wobei jeder der Zahnradsätze ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, und wobei der erste Zahnradsatz ein drittes Zahnrad in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad umfasst und der sechste Zahnradsatz ein drittes Zahnrad in Kämmung mit dem ersten Zahnrad umfasst; ein erstes Getriebeeingangswellenelement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei die ersten Zahnräder des fünften, sechsten und siebten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangswellenelement verbunden sind; ein zweites Getriebeeingangswellenelement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, wobei die ersten Zahnräder des ersten, zweiten, dritten und vierten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangswellenelement verbunden sind, und wobei das zweite Getriebeeingangswellenelement konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangswellenelement ist und das erste Getriebeeingangswellenelement zumindest teilweise umgibt; eine erste Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten Getriebeeingangswellenelement beabstandet ist und parallel zu diesen liegt, wobei jedes der zweiten Zahnräder des ersten, zweiten, dritten, sechsten und siebten Zahnradsatzes selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Vorgelegewelle verbindbar ist; eine zweite Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten Getriebeeingangswellenelement beabstandet ist und parallel zu diesen liegt, wobei jedes der zweiten Zahnräder des vierten und fünften Zahnradsatzes und der dritten Zahnräder des ersten und sechsten Zahnradsatzes selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der zweiten Vorgelegewelle verbindbar ist; und fünf Synchronanordnungen jeweils zum selektiven Koppeln von zumindest einem der Zahnräder des ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten und siebten Zahnradsatzes mit zumindest einer von der ersten Vorgelegewelle und der zweiten Vorgelegewelle, und ...
Patent DE-102012208354-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: RESCH ANDREAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-05-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Wärmetauscher,- mit mindestens einem thermoelektrischen Generator (12), der eine Heißseite (13) und eine Kaltseite (14) aufweist,- mit mindestens einem Heizrohr (15) zum Führen eines Heizmittels (10), das an wenigstens einer Heißseite (13) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist,- mit mindestens einem Kühlrohr (16) zum Führen eines Kühlmittels (11), das an wenigstens einer Kaltseite (14) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist,- wobei der wenigstens eine thermoelektrische Generator (12) das wenigstens eine Heizrohr (15) und das wenigstens eine Kühlrohr (16) in einer Stapelrichtung (17) aufeinander gestapelt sind und einen Rohrstapel (18) bilden, in dem sich der jeweilige thermoelektrische Generator (12), das jeweilige Heizrohr (15) und das jeweilige Kaltrohr (16) parallel zueinander in einer Längsrichtung (19) des Rohrstapels (18) erstrecken,- wobei in wenigstens einem der Rohre (15, 16) eine Wärmeübertragungsstruktur (21) angeordnet ist, die eine Wärmeübertragungsfähigkeit aufweist, die einen Wärmeübergang zwischen dem jeweiligen Rohr (15, 16) und dem jeweiligen darin geführten Mittel (10, 11) begünstigt,- wobei zumindest eine solche Wärmeübertragungsstruktur (21) so ausgestaltet ist, dass ihre Wärmeübertragungsfähigkeit in der Längsrichtung (19) des Rohrstapels (18) variiert, dadurch gekennzeichnet,- dass die Wärmeübertragungsstruktur (21) als Rippenstruktur (22) in Form einer gewellten oder wellblechartigen Wand ausgebildet ist,- dass die Rippenstruktur (22) eine in Längsrichtung (19) variierende Rippenwandstärke (27) aufweist.
Patent DE-102012221109-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Griff für ein chirurgisches Instrument
Inventor: ATWELL ANTHONY K
IPC: A61B18/14
Filed: 2012-11-19
Granted: 2016-03-10
Abstract: Endoskopisches chirurgisches Instrument umfassend eine stationäre Komponente, einen sich von der stationären Komponente erstreckenden länglichen Schaft (1S), und ein am distalen Ende des Schafts (1S) angeordnetes Wirkorgan (1E), wobei die stationäre Komponente mindestens einen Kontaktabschnitt umfasst, der für den Eingriff durch die Finger eines Benutzers angepasst ist, und wobei das Instrument ebenfalls eine bewegliche Komponente umfasst, welche einen Kontaktabschnitt aufweist, der für den Eingriff durch den Daumen eines Benutzers angepasst ist, und wobei eine Längsbewegung zwischen den Kontaktabschnitten der beweglichen Komponente und der stationären Komponente bewirkt, dass sich die bewegliche Komponente in Längsrichtung relativ zur stationären Komponente zwischen einer ersten proximalen Position, einer zweiten distalen Position und einer dritten Position bewegt, wobei die dritte Position distal zu der zweiten Position einen relativ kleinen Abstand hat, die Bewegung der beweglichen Komponente zwischen der ersten und zweiten Position eine korrespondierende Bewegung des Wirkorgans zwischen einer ersten und einer zweiten Wirkorgan-Position bewirkt, das Instrument des Weiteren einen Vorspannmechanismus umfasst, um die bewegliche Komponente in Richtung der ersten Position vorzuspannen, und einen Verriegelungsmechanismus (17) der Art, dass, wenn die bewegliche Komponente zunächst von der ersten Position zu der dritten Position bewegt wird, der Vorspannmechanismus derart greift, dass, wenn die bewegliche Komponente unter der Wirkung des Vorspannmechanismus zu der zweiten Position zurückkehrt, die bewegliche Komponente durch den Verriegelungsmechanismus (17) in der zweiten Position gehalten wird wobei das Instrument einen Leerlaufmechanismus umfasst, der derart gestaltet ist, dass die Bewegung der beweglichen Komponente zwischen der zweiten und dritten Position keine korrespondierende Bewegung des Wirkorgans (1E) bewirkt.
Patent DE-102013106069-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Solenoid-Vorrichtung für einen Anlasser
Inventor: INAGAKI TAKAHISA
IPC: H01H51/20
Filed: 2013-06-12
Granted: 2020-10-08
Abstract: Elektromagnetische Solenoid-Vorrichtung (2) für einen Anlasser (1),wobei der Anlasser (1) einen Motor (3) und ein Ritzel (86), das mit einem Zahnkranz (G) einer Maschine eingreift, aufweist, und der Anlasser (1) ein Drehmoment des Motors (3) zu dem Ritzel (6) überträgt, um die Maschine zu starten,wobei die elektromagnetische Solenoid-Vorrichtung (2) folgende Merkmale aufweist:ein erstes Solenoid (SL1), das in einer axialen Richtung der elektromagnetischen Solenoid-Vorrichtung (2) auf einer Ritzelseite platziert ist und folgende Merkmale aufweist:eine erste Spule (35), die erregbar ist, um einen ersten Elektromagneten zu bilden, undeinen ersten Tauchkolben (36), der durch den ersten Elektromagneten angezogen wird, um sich in der axialen Richtung in einer inneren Peripherie der ersten Spule (35) zu bewegen,wobei das erste Solenoid (SL1) das Ritzel (6) zusammen mit der Bewegung des ersten Tauchkolbens (36) zu dem Zahnkranz (G) stellt; undein zweites Solenoid (SL2), das in der axialen Richtung auf einer Antiritzelseite platziert ist und folgende Merkmale aufweist:eine zweite Spule (46), die erregbar ist, um einen zweiten Elektromagneten zu bilden, undeinen zweiten Tauchkolben (47), der durch den zweiten Elektromagneten angezogen wird, um sich in der axialen Richtung in einer inneren Peripherie der zweiten Spule (46) zu bewegen,wobei das zweite Solenoid (SL2) bei einer Leistungsversorgungsschaltung des Motors (3) zusammen mit einer Bewegung des zweiten Tauchkolbens (47) einen Hauptkontakt öffnet oder schleißt,wobei das erste Solenoid (SL1) und das zweite Solenoid (SL2) in einem gemeinsamen Schalterrahmen gehalten sind;eine Bewegungsrichtung des ersten Solenoids (SL1), das sich aufgrund der Anziehung des ersten Elektromagneten bewegt, und eine Bewegungsrichtung des zweiten Solenoids (SL2), das sich aufgrund der Anziehung des zweiten Elektromagneten bewegt, auf die gleiche Richtung eingestellt sind, undein nicht magnetischer Trennwandabschnitt (75) zwischen dem ersten Solenoid (SL1) und dem zweiten Solenoid (SL2) platziert ist.