baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111601-B4 (DE)
Title: Bauteilfördersystem und Lageeinstellvorrichtung
Inventor: KIYAMA YUICHIRO
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-07-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Bauteilfördersystem (S), das Folgendes umfasst:eine Lageeinstellvorrichtung (1), die eine Lage eines Bauteils (P), das einen Achsenteil (PA) und einen Kopfteil (PH) hat, der von einem Ende des Achsenteils (PA) auswärts überhängt, einstellt, undeine Fördervorrichtung (2), die das Bauteil (P) aus der Lageeinstellvorrichtung (1) herausnimmt und befördert, wobeidie Lageeinstellvorrichtung (1) Folgendes umfasst:einen vertieften Teil (12), der einen Innenraum hat, der zwischen einem Paar aufwärts abgeschrägter Oberflächen (13, 13), die einander gegenüberliegen, liegt,einen Nutabschnitt (14), der an einem Boden des vertieften Teils (12) zum Halten des Achsenteils (PA) ausgebildet ist; gekennzeichnet durcheinen Magnet (M), der in dem Nutabschnitt (14) angeordnet ist; undeine Berührungsoberfläche (16), die sich zwischen einem unteren Ende jeder der aufwärts abgeschrägten Oberflächen (13, 13) und einem oberen Ende jeder eines Paars von Innenoberflächen (15, 15) des Nutabschnitts (14) derart erstreckt, dass eine überhängende Oberfläche des Kopfteils (PH), die nach außen von dem Achsenteil (PA) überhängt, berührt wird.
Patent DE-102015111681-B4 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: NISHIJIMA HIROKI
IPC: G01N27/409
Filed: 2015-07-17
Granted: 2018-12-27
Abstract: Gassensorelement (100; 100A), umfassend:einen Erfassungsabschnitt (10), der einen Stapel aus einem Feststoffelektrolytkörper und einem Wärmeerzeugungskörper aufweist, wobei der Feststoffelektrolytkörper mindestens ein Paar Elektroden (4) auf gegenüberliegenden Seiten desselben aufweist und der Wärmeerzeugungskörper eine Wärmeerzeugungsquelle (6) beinhaltet; undeine poröse Schutzschicht (20; 20A), die um den Erfassungsabschnitt (10) gebildet ist, wobeidie poröse Schutzschicht (20; 20A) eine Wärmeleitfähigkeit λ in einem Bereich von 0,2 bis 5 W/mK und ein λCpρ in einem Bereich von 5,3 × 10bis 2,1 × 10WJ/mKaufweist, wobei λCpρ ein Produkt aus Wärmeleitfähigkeit λ(W/mK), Dichte ρ(g/m) und spezifischer Wärme Cp(J/gK) ist; und wobeidie poröse Schutzschicht (20; 20A) ferner einen Kapillarradius in einem Bereich von 0,01 bis 10 µm aufweist.
Patent DE-102015116195-B4 (DE)
Title: Dichtklappe für einen Gichtverschluss
Inventor: IRNICH FRANZ-JOSEF
IPC: F27D3/10
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen oder Öffnen einer Öffnung eines oberhalb der Gicht eines Hochofens angeordneten Materialbunkers (11) mit einem antreibbaren Klappenteller (12), der in eine die Öffnung freigebende Offenstellung und in eine die Öffnung versperrende Schließstellung und umgekehrt bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klappenteller (12) a) über den Tellerhebel (16) an der Drehachse (18) mit der Lagerkonsole (28) verbunden ist,b) die Lagerkonsole über Federelemente (27 oder 29) beweglich mit dem Gehäuse (26) verbunden ist,c) über den Antrieb (14) der Betätigungshebel (15) im Drehpunkt (17) gedreht wird undd) mittels der Koppel (20) über die Drehgelenke (19, 22) der Tellerhebel (16) angetrieben und der Klappenteller (12) bewegt wird.
Patent DE-102015119706-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und Verfahren zum Verwenden desselben
Inventor: TU THOMAS H
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-11-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsteuersystems (12), die Schritte umfassend, dass:mehrere Signale an einem Steuermodul (50) empfangen werden, wobei die mehreren Signale Geschwindigkeitssignale, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit repräsentieren, Zündungssignale, die einen Zündungszustand repräsentieren, und Motorsignale, die einen Motorzustand repräsentieren, umfassen;die mehreren Signale mittels des Steuermoduls (50) bewertet werden, um ein unbeabsichtigtes Zündungsereignis zu detektieren, wobei das unbeabsichtigte Zündungsereignis detektiert wird, wenn die Zündungssignale einen Übergang von einem aktiven Zündungszustand in einen inaktiven Zündungszustand angeben, während die Geschwindigkeitssignale angeben, dass sich das Fahrzeug (10) bewegt, und die Motorsignale angeben, dass der Motor (62) läuft; undin Ansprechen auf die Detektion des unbeabsichtigten Zündungsereignisses verhindert wird, dass der Motor (62) gestoppt wird, wobei das Verhindern des Stoppens des Motors (62) die Verfügbarkeit eines oder mehrerer Fahrzeugsysteme (70, 72), die einen Motorbetrieb erfordern, erweitert.
Patent DE-102015207480-B4 (DE)
Title: Clipanbringaufbau für einen fahrzeugsitz
Inventor: ARASHI MASATO
IPC: B60N2/72
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Ein Clipanbringaufbau eines Fahrzeugsitzes, in dem ein Clip (10) als eine Vorrichtung zur Anbringung einer Ausstattung (2Bb) an einem Sitzrahmen angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Sitzrahmen ein Anbringloch (2Fc1) aufweist, das sich durch den Sitzrahmen erstreckt,der Clip (10) einen Montageabschnitt (12) aufweist, der in das Anbringloch (2Fc1) einführbar ist, um in einen Innenumfangsabschnitt des Anbringlochs (2Fc1) zu passen,der Sitzrahmen ein vergrößertes Loch (2Fc2) aufweist, das eine Lochform desselben vom Anbringloch (2Fc1) in einer Radialrichtung vergrößert, und der Clip (10) einen Erstreckungsabschnitt (13) aufweist, der eine Form desselben vom Montageabschnitt (12) in der Radialrichtung vergrößert, um in das vergrößerte Loch (2Fc2) einführbar zu sein, undwobei auf einer obersten Fläche des Erstreckungsabschnitts (13) in der Einfügerichtung eine Führungsfläche (13A1) gebildet ist, um an einen Umfangskantenabschnitt des vergrößerten Lochs (2Fc2) anzustoßen, wenn eine Einfügeposition des Montageabschnitts (12) sich vom Anbringloch (2Fc1) in der Radialrichtung verschiebt, wodurch der Montageabschnitt (12) hin zum Anbringloch (2Fc1) so geführt ist, dass der Montageabschnitt (12) zentriert ist,wobei der Montageabschnitt (12) einen Aufbau aufweist, in dem in einer Umfangsrichtung elastische Eingriffsbereiche (12B) gleichmäßig angeordnet sind, um elastisch geschoben und verengt und dann wiederhergestellt zu werden,dadurch gekennzeichnet, dass eine Spitze des Erstreckungsabschnitts (13) sich über den Montageabschnitt (12) in einer Einfügerichtung erstreckt, um auch in das Anbringloch (2Fc1) einführbar zu sein, und dass der Montageabschnitt (12) zudem einen Aufbau aufweist, in dem in der Umfangsrichtung zudem Montagebereiche (12C) angeordnet sind, die in das Anbringloch (2Fc1) einführbar sind, um in die Innenumfangsabschnitte des Anbringlochs (2Fc1) zu passen.
Patent DE-102016012208-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUNNER JOHANNES
IPC: B60K6/10
Filed: 2016-10-12
Granted: 2019-01-10
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat sowie einer Nebenaggregatbaugruppe (2), wobei die Nebenaggregatbaugruppe (2) wenigstens ein mit konstanter Drehzahl betriebenes erstes Nebenaggregat (3) und wenigstens ein mit variabler Drehzahl betriebenes zweites Nebenaggregat (5) aufweist, wobei das erste Nebenaggregat (3) und das zweite Nebenaggregat (5) jeweils mit einer Radachse des Kraftfahrzeugs und/oder dem Antriebsaggregat wirkverbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Nebenaggregat (3) mit einem ein Federelement aufweisenden mechanischen Energiespeicher (7) und das zweite Nebenaggregat (5) mit einem elektromechanischen Energiespeicher wirkverbindbar oder wirkverbunden ist.
Patent DE-102016124288-B4 (DE)
Title: Schere mit Micro-Gleitfilmtechnologie
Inventor: DONAT JANNETTE
IPC: B26B13/00
Filed: 2016-12-14
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schere mit Micro-Gleitfilmtechnologie.Die Aufgabe der Erfindung, eine Schere anzugeben, bei welcher sich die metallischen Klingenkanten nicht unmittelbar berühren bzw. deren Berührung sehr stark reduziert wird, um so sicherzustellen, dass sie sich gegenseitig nicht abzunutzen, wird dadurch gelöst, dass die Schere (1) zwei gegeneinander bewegliche Scherenklingen (2) mit jeweils einer Schneide (21) und einem Rücken (22) sowie einer Scherenklingenverschraubung (6) aufweist, wobei eine der beiden Scherenklingen (2) mit einer Ausnehmung (3) versehen ist, welche von der Umgebung der Scherenklingenverschraubung (6) nahezu parallel zum Rücken (22) oder zur Schneide (21) bis fast hin zur Spitze dieser ersten Scherenklinge (2) verläuft und in der ein saugfähiges Material (4) eingefügt ist, wobei die Ausnehmung (3) graben- oder nutartig als Flüssigkeits-leitender Kanal nur so tief in der ersten Scherenklinge (2) ausgestaltet ist, dass sie nicht völlig durch die erste Scherenklinge (2) hindurchgehend ist, in die Ausnehmung (3) ein Verbindungskanal (5) mündet, welcher nahezu in einem rechten Winkel zu der Ausnehmung (3) aus dieser heraus, durch die erste Scherenklinge (2) hindurch und bis an deren Oberfläche verläuft und dort als eine Anschlussöffnung ausgeführt ist, das saugfähige Material (4) als Gleitfilmspender ausgeführt ist, der in die Ausnehmung (3) einlegbar ist und vermittels dessen eine ölige Flüssigkeit rückhaltbar und dosiert abgebbar ist.
Patent DE-102016206376-B4 (DE)
Title: Kreisprozess zur energieeffizienten Herstellung von Ammoniak
Inventor: VIETEN JOSUA
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-04-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Ammoniak in einem Kreisprozess umfassend die folgenden Schritte:a) Herstellung eines Nitrids als Vorläuferprodukt aus einem stickstoffhaltigen Gasgemisch,b) Reaktion des in Schritt a) erhaltenen Nitrids mit Wasserstoff, wobei Ammoniak gebildet wird,c) Abtrennung des in Schritt b) erhaltenen Ammoniaks, undd) Regeneration und Rückführung eines Nitridbildners in Schritt a), wobei das gegebenenfalls erhaltene Hydrid des Nitridbildners zunächst thermisch zu Wasserstoff und dem Nitridbildner zersetzt wird und der erhaltene Wasserstoff in Schritt b) zurückgeführt wird.
Patent DE-102016223407-B4 (DE)
Title: Larp system und fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21S41/275
Filed: 2016-11-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Laser Activated Remote Phosphor (LARP) System mit zumindest einer Strahlungsquelle (4), mit zumindest einem der Strahlungsquelle (4) nachgeschaltetem Konversionselement (6), das von einer Anregungsstrahlung (20) der Strahlungsquelle (4) bestrahlbar ist, und mit einer dem Konversionselement (6) nachgeschalteten TIR Optik (8), wobei die TIR-Optik aufweist:- eine Aussparung (10), deren Oberfläche eine Einkoppelfläche (12, 14) für vom Konversionselement (6) ausgekoppeltes Licht und Anregungsstrahlung von der Strahlungsquelle (4) bildet, wobei die Aussparung (10) einen für eintretende Strahlung streuend ausgebildeten, konvexen zentralen ersten Flächenabschnitt (12) für die Einkopplung eines zentralen Strahlungspfades (22) und einen als Mantelfläche eines Kegelstumpfs ausgebildeten zweiten Flächenabschnitt (14), der sich in Richtung weg vom Konversionselement (6) verjüngt und endseitig vom ersten Flächenabschnitt (12) begrenzt ist, für die Einkopplung eines seitlichen Strahlungspfades (24) aufweist,- eine paraboloidartig geformte TIR-Oberfläche (16), welche die Aussparung (10) umgreift und sich in Richtung weg vom Konversionselement (6) verbreitert sowie an ihrem vom Konversionselement (6) wegweisenden Ende von einer Auskoppelfläche (18) begrenzt ist, und- die Auskoppelfläche (18) im Bereich des zentralen Strahlungspfads (22) eine teilreflektierende Beschichtung (25), die Anregungsstrahlung (20) des zentralen Strahlungspfades (22) zumindest teilweise zum Konversionselement zurück reflektiert, und/oder eine dichroitische Beschichtung (25) aufweist, die Konversionslicht durchlässt und Anregungslicht zumindest teilweise reflektiert.
Patent DE-102016225941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier elektrischer Module, Verbindungselemente und Bausatz für eine Motorbaugruppe
Inventor: HOLWEG MATTHIAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum elektrischen und mechanischen Verbinden zweier elektrischer Module. Die Vorrichtung (1) umfasst ein erstes (10) und ein zweites Verbindungselement (20). Zumindest ein Steg (26) des zweiten Verbindungselements (20) kann in mechanischen und elektrischen Kontakt mit einem ersten Kontaktelement (18) des ersten Verbindungselements (10) gebracht werden. Die Erfindung betrifft ferner derartige Verbindungselemente (10, 20), sowie einen Bausatz für eine Motorbaugruppe mit solchen Verbindungselementen (10, 20) .
Patent DE-102017009588-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten eines Blocks für Zahnprothesen, Verfahren zum Polieren eines Bearbeitungswerkzeugs und Verfahren zum Herstellen von Zahnprothesen
Inventor: MASHIO GO
IPC: A61C13/38
Filed: 2017-10-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bearbeitungsmaschine (M) zum Bearbeiten eines Blocks für Zahnprothesen, umfassend:eine Polierspannvorrichtung (10) für Bearbeitungswerkzeuge, die an einem Teil (1) zur Befestigung des Blocks anstelle des Blocks ohne Rotation angeordnet ist; undein Bearbeitungswerkzeug (B) zum Bearbeiten des Blocks,wobei die Polierspannvorrichtung (10) einen Befestigungsteil (1), der an der Bearbeitungsmaschine (M) zu befestigen ist, und eine Polierfläche (S) umfasst, die zumindest Teil einer Oberfläche der Polierspannvorrichtung (10) ist,wobei die Polierfläche (S) dazu geeignet ist, einen Bearbeitungsteil (P) des Bearbeitungswerkzeugs (B) zu polieren.
Patent DE-102017107753-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungseinheit, Rohrverbund und Klimaanlage
Inventor: JUSIC ADIS
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-04-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Rohrverbindungseinheit zum Verbinden zweier in Richtung einer Verbindungsachse (V) aufeinanderfolgender Rohre (10, 12), umfassend:- ein in einem seiner axialen Endbereiche (34, 42) an einem zweier miteinander zu verbindender Rohre anzubringendes erstes Rohrverbindungsteil (16),- ein in einem seiner axialen Endbereiche (54, 60) an dem anderen der miteinander zu verbindenden Rohre anzubringendes zweites Rohrverbindungsteil (18),- ein erstes Befestigungsteil (26), wobei das erste Befestigungsteil (26) eines der beiden Rohrverbindungsteile (16, 18) zum Bereitstellen eines in Richtung der Verbindungsachse (V) wirksamen Formschlusseingriffs mit diesem Rohrverbindungsteil (16, 18) umgreift oder umgreifend zu positionieren ist,- ein zweites Befestigungsteil (28), wobei das zweite Befestigungsteil (28) das andere der beiden Rohrverbindungsteile (16, 18) zum Bereitstellen eines in Richtung der Verbindungsachse (V) wirksamen Formschlusseingriffs mit diesem Rohrverbindungsteil (16, 18) umgreift oder umgreifend zu positionieren ist,- wenigstens ein Befestigungsorgan (30) zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen dem ersten Befestigungsteil (26) und dem zweiten Befestigungsteil (28), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrverbindungsteil (16) in seinem anderen axialen Endbereich (42) einen Einsteckabschnitt (20) aufweist, und dass das zweite Rohrverbindungsteil (18) in seinem anderen axialen Endbereich (60) einen Aufnahmeabschnitt (22) zur Aufnahme des Einsteckabschnitts (20) des ersten Rohrverbindungsteils (16) aufweist, und dass an einem Außenumfangsbereich (34) des Einsteckabschnitts (20) oder/und an einem Innenumfangsbereich des Aufnahmeabschnitts (22) wenigstens ein die Verbindungsachse (V) umgebendes Dichtorgan (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102017110208-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und Messvorrichtung zur hochpräzisen Laufzeitmessung von mindestens dreier Signale
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H03K5/26
Filed: 2017-05-11
Granted: 2019-03-07
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (Fig. 6) zur Verarbeitung von digitalen Signalen (S1, S2, S3), umfassend:
 ein erstes Logikgatter (110), ein zweites Logikgatter (120) und ein drittes Logikgatter (130),
 wobei das erste Logikgatter (110) einen ersten Signaleingang (111), einen zweiten Signaleingang (112), einen dritten Signaleingang (115) und einen Signalausgang (113) aufweist,
 wobei das zweite Logikgatter (120) einen ersten Signaleingang (122), einen zweiten Signaleingang (121), einen dritten Signaleingang (125) und einen Signalausgang (123) aufweist,
 wobei das dritte Logikgatter (130) einen ersten Signaleingang (131), einen zweiten Signaleingang (132), einen dritten Signaleingang (135) und einen Signalausgang (133) aufweist,
 wobei ein Master-Logikgatter (30) mit einem ersten Signaleingang (31), einem zweiten Signaleingang (32), einem dritten Signaleingang (35) und einem Signalausgang (33) für ein Ausgangssignal vorgesehen ist, wobei der erste Signaleingang (31) mit dem Signalausgang (113) des ersten Logikgatters (110), der zweite Signaleingang (32) mit dem Signalausgang (123) des zweiten Logikgatters (120) und der dritte Signaleingang (34) mit dem Signalausgang (123) des dritten Logikgatters (130) verbunden ist,
 wobei der Signalausgang (113) des ersten Logikgatters (110) mit einem der Signaleingänge (121, 125) des zweiten Logikgatters (120) verbunden ist,
 wobei der Signalausgang (123) des zweiten Logikgatters (120) mit einem der Signaleingänge (132, 135) des dritten Logikgatters (130) verbunden ist, und
 wobei der Signalausgang (133) des dritten Logikgatters (130) mit einem der Signaleingänge (112, 115) des ersten Logikgatters (110) verbunden ist.
Patent DE-102017111042-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1) mit einem Stator (13) und einem Rotor (14), die über eine Rotorwelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) einen ersten Planetenradsatz (4a) mit mehreren Planetenrädern (5a), einen Stufenplanetenradsatz (9) mit mehreren Stufenplanetenrädern (10) und ein Stirnraddifferential (16) mit einem zweiten und dritten Planetenradsatz (4b, 4c) mit jeweils mehreren Planetenrädern (5b, 5c) aufweist, wobei die Planetenräder (5a) des ersten Planetenradsatzes (4a) drehbar an einem ersten Planetenträger (6a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (7a) und mit einem ersten Hohlrad (8a) im Zahneingriff stehen, wobei jedes Stufenplanetenrad (10) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (11a, 11b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (10) drehbar an einem zweiten Planetenträger (6b) angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (11a) mit einem zweiten Sonnenrad (7b) und mit einem zweiten Hohlrad (8b) im Zahneingriff steht und das zweite Zahnrad (11b) mit einem dritten Hohlrad (8c) im Zahneingriff steht, und wobei der erste Planetenträger (6a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (7b) verbunden ist und das erste Hohlrad (8a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (8b) verbunden ist, wobei ferner die jeweiligen Planetenräder (5b, 5c) des zweiten und dritten Planetenradsatzes (4b, 4c) an einem dritten Planetenträger (6c) drehbar gelagert sind, wobei die Planetenräder (5b) des zweiten Planetenradsatzes (4b) mit einem dritten Sonnenrad (7c) im Zahneingriff stehen und die Planetenräder (5c) des dritten Planetenradsatzes (4c) mit einem vierten Sonnenrad (7d) im Zahneingriff stehen, und wobei die Planetenräder (5b) des zweiten Planetenradsatzes (4b) paarweise mit den Planetenrädern (5c) des dritten Planetenradsatzes (4c) im Zahneingriff stehen.
Patent DE-102017113465-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-06-20
Granted: 2022-07-14
Abstract: Staubsauger (10) mit einem Gerätekorpus (12) und einem Bodenteil (14), wobei über das Bodenteil Staub- und Schmutzpartikel von einer Bodenfläche aufgenommen werden, wobei der Gerätekorpus (12) und das Bodenteil (14) über ein Gelenkelement (16) miteinander verbunden sind, wobei der Gerätekorpus (12) über das Gelenkelement (16) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verbringbar ist, wobei der Gerätekorpus (12) in der ersten Position bewegbar gegenüber dem Bodenteil (14) ist und wobei der Gerätekorpus (12) in einer zweiten Position gegenüber dem Bodenteil (14) fixiert ist, wobei das Gelenkelement (16) derart ausgeprägt ist, dass der Gerätekorpus (12) durch sein Eigengewicht in der zweiten Position gegenüber dem Bodenteil (14) fixiert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gelenkelement (16) derart ausgeprägt ist, dass der Gerätekorpus (12) über
 eine translatorische Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position verbringbar ist, wobei das Gelenkelement eine translatorische Bewegung des Gerätekorpus in Bezug auf das Bodenteil ermöglicht.
Patent DE-102017127841-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckvorrichtung mit einem aerodynamischen Element zur Reduzierung von Turbulenzen
Inventor: BRUST MATTHIAS
IPC: B41J25/308
Filed: 2017-11-24
Granted: 2021-04-08
Abstract: Tintenstrahl-Druckvorrichtung zum Bedrucken eines bogen- oder blatt- oder plattenförmigen Aufzeichnungsträgers (120); wobei die Druckvorrichtung (100) umfasst,- zumindest einen Druckkopf (103) mit ein oder mehreren in einer Düsenplatte (104) angeordneten Düsen (21, 22); und- zumindest ein Bewegungsmittel (130), das eingerichtet ist, einen bogen- oder blatt- oder plattenförmigen Aufzeichnungsträger (120) in einer Transportrichtung (1) relativ zu dem Druckkopf (103) zu bewegen, um Bildpunkte eines Druckbildes auf den Aufzeichnungsträger (120) zu drucken; wobei das Bewegungsmittel (130) ausgebildet ist, den Aufzeichnungsträger (120) derart zu bewegen, dass der Aufzeichnungsträger (120) ab einer Einlaufkante (121) des Aufzeichnungsträgers (120) zumindest teilweise unterhalb der Düsenplatte (104) angeordnet ist; wobei ein Spaltmaß (124) unterhalb der Düsenplatte (104) ab der Einlaufkante (121) einem Referenz-Spaltmaß entspricht; wobei das Bewegungsmittel (130) ein Förderband umfasst, das ausgebildet ist, den Aufzeichnungsträger (120) zu tragen und an dem Druckkopf (103) vorbeizuführen; und wobei das Bewegungsmittel (130) ein auf dem Förderband angeordnetes aerodynamisches Element (205, 305) umfasst, das ausgebildet ist, das Spaltmaß (124) unterhalb der Düsenplatte (104) in einem Bereich, der sich ausgehend von der Einlaufkante (121) in Transportrichtung (1) vor der Einlaufkante (121) erstreckt, an das Referenz-Spaltmaß anzugleichen, so dass eine der Düsenplatte (104) zugewandte ebene Oberseite des aerodynamischen Elements (205, 305) an der Einlaufkante (121) auf gleicher Höhe mit einer der Düsenplatte (104) zugewandten Oberseite des Aufzeichnungsträgers (120) ist, und zumindest bereichsweise parallel zu der Oberseite des Aufzeichnungsträgers (120) verläuft.