baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017210319-A1 (DE)
Title: Lithiumionenzelle
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H01M10/052
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es wird eine Lithiumionenzelle (10) vorgeschlagen, umfassend - mehrere Kathodenebenen und Anodenebenen, wobei die Kathodenebenen und Anodenebenen (50-55) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und sich im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten Richtung (70) erstrecken, - einen Gehäuseboden (20) und - einen von dem Gehäuseboden (20) elektrisch isoliert angeordneten Gehäusedeckel (30), wobei der Gehäuseboden (20) zusammen mit dem Gehäusedeckel (30) einen Hohlraum (45) umschließt, in dem die Kathodenebenen und Anodenebenen (50-55) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (30) relativ zum Gehäuseboden (20) zur Vergrößerung und Verkleinerung des Hohlraums (45) in die erste Richtung (70) bewegbar ist.
Patent DE-102017214499-A1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinrichtung und deren Verwendung
Inventor: MAURER ERIK
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe-Antriebseinrichtung (10), mit einem mit einem Getriebegehäuse (12) verbundenen Elektromotor (15) und mit drei, insbesondere in Dreiecksform zueinander angeordneten Ankoppelstellen für ein Trägerelement (25; 25a), wobei die Ankoppelstellen dazu ausgebildet sind, die Getriebe-Antriebseinrichtung (10) hinsichtlich ihre Position zum Trägerelement (25; 25a) zu positionieren.
Patent DE-102017216872-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: DICKMANN TILL
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (1) für einen Kraftstoffinjektor, mittels dessen ein gasförmiger Kraftstoff in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine einblasbar ist, umfassend einen Düsenkörper (3), der einen Gasraum (4) umschließt und im Bereich einer Düsenkuppe (5) mehrere in mindestens einem Kreis angeordnete Einblasöffnungen (6) zur Verbindung des Gasraums (4) mit dem Brennraum (2) besitzt. Erfindungsgemäß sind die Einblasöffnungen (6) in mehreren axial zueinander beabstandeten Kreisen angeordnet. Alternativ oder ergänzend wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Einblasöffnungen (6) eine längliche Querschnittsform aufweist, die in Richtung einer Spitze (7) der Düsenkuppe (5) eine größere Abmessung als in Umfangsrichtung der Düsenkuppe (5) besitzt.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe (1)
Patent DE-102017218736-A1 (DE)
Title: Bidirektionale verkettete Blockchain-Struktur
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F21/64
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten (210) in einer bidirektional verketteten Blockchain-Struktur (100). Das Verfahren umfasst:• Erstellen eines zusätzlichen Blocks B(110) zum Erweitern der Blockchain-Struktur (100), welcher die zu speichernden Daten (210) als Nutzdaten (150) umfasst,• Erstellen einer bidirektionalen Verkettung (109) des zusätzlichen Blocks B(110) mit einer vordefinierten Anzahl an vorangehenden Blöcken, wobei das Erstellen der bidirektionalen Verkettung (109) ein Ausführen einer Rückwärtsverknüpfung des zusätzlichen Blocks (110) mit der vordefinierten Anzahl an vorangehenden Blöcken und ein Ausführen einer Vorwärtsverknüpfung der vordefinierten Anzahl an vorangehenden Blöcken mit dem zusätzlichen Block (110) umfasst.
Patent DE-102017222387-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Autorisieren einer älteren Applikation eines Steuergeräts eines Fahrzeugs
Inventor: VÖLKER LARS
IPC: G06F21/57
Filed: 2017-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Autorisierung einer älteren Applikation für ein Steuergerät eines Fahrzeugs bereitgestellt, mit den Schritten: Ausführen einer Applikation des Steuergeräts, übermitteln einer Anfrage mit wenigstens einem Identifikator des Steuergeräts an ein entferntes Rechnersystem betreffend eine ältere Applikation, empfangen einer Bestätigung von dem entfernten Rechnersystem durch die Applikation, verifizieren der Bestätigung durch die Applikation, und falls die Verifikation erfolgreich ist, speichern einer Zulässigkeitsinformation in einem gemeinsamen Speicher der Applikation und eines Bootloaders des Steuergeräts, versetzen des Steuergeräts, durch die Applikation, in einen Modus, in dem der Bootloader ausgeführt wird, prüfen der Zulässigkeitsinformation durch den Bootloader, und, wenn der Prüfung der Zulässigkeitsinformation erfolgreich ist, empfangen der älteren Applikation durch den Bootloader, und speichern der älteren Applikation.
Patent DE-102017223505-A1 (DE)
Title: Behälter für medizinische Flüssigkeiten und Verfahren zum Befüllen eines solchen Behälters
Inventor: HÄRTEL ULRICH
IPC: A61M5/28
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für medizinische Flüssigkeiten, mit einem Innenbehälter (3) mit einem distalen Ende (5) und einem proximalen Ende (7), wobei an dem proximalen Ende (7) ein erstes poröses Trennelement (9) angeordnet ist, wobei das erste poröse Trennelement (9) ein Aufnahmevolumen (15) zur Aufnahme einer medizinischen Flüssigkeit begrenzt, und mit einem Außenbehälter (17), in dem der Innenbehälter (3) mit dem proximalen Ende (7) und zumindest bereichsweise mit dem Aufnahmevolumen (15) angeordnet ist, wobei der Außenbehälter (17) den Innenbehälter (3) gasdicht umgreift, sodass in einem zwischen einer Außenfläche (19) des Innenbehälters (3) und einer Innenfläche (21) des Außenbehälters (17) angeordneten Periphervolumen (23) ein Gas unter Überdruck anordenbar ist, wobei ein Auslasskanalabschnitt (25) mit dem distalen Ende (5) des Innenbehälters (3) verbunden ist, wobei der Auslasskanalabschnitt (25) zumindest bereichsweise außerhalb des Außenbehälters (17) angeordnet ist, und wobei in dem Auslasskanalabschnitt (25) eine Ventileinrichtung (29) anordenbar ist, die eingerichtet ist, um in einer Offenstellung einer Fluidverbindung zwischen einer distalen Auslassöffnung (31) des Auslasskanalabschnitts (25) und dem Aufnahmevolumen (15) freizugeben, und in einer Schließstellung die Fluidverbindung zwischen der distalen Auslassöffnung (31) und dem Aufnahmevolumen (15) zu sperren.
Patent DE-102018002965-A1 (DE)
Title: Intelligente Steuerung einer Fugenbeleuchtungseinrichtung
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausleuchten von klappbaren Kraftfahrzeugkomponenten (3) am Außenbereich eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Fugenbeleuchtungseinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Fugenbeleuchtungseinrichtung (2) in Abhängigkeit von einem Zustand der klappbaren Kraftfahrzeugkomponente (3) oder eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs (1) gesteuert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen (1) mittels Lichtsignalen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Signalisierung an einem Kraftfahrzeug (2) mit einem Beleuchtungswarnsystem des Kraftfahrzeugs (1), wobei ein synchrones Ansteuern einer Fugenbeleuchtungseinrichtung (2) und einer Bremsleuchte (8) und/oder Blinkerleuchte des Kraftfahrzeugs (1) erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Hervorheben eines Nachtdesign eines Kraftfahrzeugs (1), wobei für das Kraftfahrzeug (1) charakteristische Karosseriefugen ausgeleuchtet werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Fugenbeleuchtungsanordnung (9).
Patent DE-102018004113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Ermittlung eines für das Fahrzeug erforderlichen Freiraumes
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) für ein Fahrzeug zur Ermittlung eines für das Fahrzeug (1) erforderlichen Freiraumes (F) nach einem Passieren einer Kreuzung (K) oder Einmündung. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (5) gekennzeichnet durch- eine Fernsensorik (6) zur Erfassung eines vorhandenen Freiraumes (F) hinter der Kreuzung oder Einmündung,- eine Frontsensorik (7) zur Erfassung von Gesten und/oder Lichtsignalen eines weiteren Fahrzeuges (2),- eine Rückraumsensorik (8) zur Erfassung nachfolgender weiterer Fahrzeuge (2) und- eine Recheneinheit (9) zur Auswertung erfasster Signale und zur Freiraumberechnung, wobei das im autonomen Fahrbetrieb fahrende Fahrzeug (1) anfährt, wenn ein ermittelter Freiraum (F) zumindest dem erforderlichen Freiraum entspricht, oder wenn eine vorgegebene Zeitdauer vergangen ist und/oder erfasste Gesten und/oder Lichtsignale eine Aufforderung zum Anfahren darstellen.
Patent DE-102018006287-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Rahmen für ein Fahrzeug
Inventor: KANAMARU DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-08-08
Abstract: Ein Rahmen (Verlängerungsrahmen 41), welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung auf einer außen liegenden Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung eines Antriebsstrangs erstreckt, welcher an einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs montiert ist, beinhaltet einen frontseitigen und rückseitigen Abschnitt 41b, 41c hoher Festigkeit, welche in der Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandet sind, und einen Abschnitt 41d niedriger Festigkeit, welcher in der Fahrzeuglängsrichtung zwischen den beiden Abschnitten 41b, 41c hoher Festigkeit positioniert ist. Der Abschnitt 41d niedriger Festigkeit weist eine geringere Biegefestigkeit als jeder der beiden Abschnitte 41b, 41c hoher Festigkeit auf. Ein bestimmter Abschnitt 41e, welcher ein Teil des Abschnitts 41d niedriger Festigkeit ist, ist auf der außen liegenden Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung von und vor einem Teil des Antriebsstrangs (Ölwanne 6a) positioniert, welches auf demselben Niveau wie der bestimmte Abschnitt 41e des Rahmens angeordnet ist.
Patent DE-102018007257-A1 (DE)
Title: Dekorationselement
Inventor: MICHELS SANDRA
IPC: A47G35/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorationselement 1, bestehend aus einem Trägerelement 2 und einem symbolhaften 2D- oder 3D-Objekt 3, welche zusammengefügt zum Tragen, Aufhängen oder Aufstellen vorgesehen sind. Um eine optimierte Lagerung der Dekorationselemente 1 vorzunehmen und diese an verschiedene unterschiedliche Gegebenheiten schneller anpassen zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das 2D- oder 3D-Objekt über eine reversibel lösbare Verbindung mit dem Trägerelement derart verbunden ist, das eine Austauschbarkeit besteht. Durch die reversible lösbare Verbindung können die Dekorationselemente 1 jederzeit vom Trägerelement gelöst und ausgetauscht werden.
Patent DE-102018008187-A1 (DE)
Title: Sensorsysteme und Verfahren zur Erfassung einer Fördererspannung in einem Bergbausystem
Inventor: SMITH ROBERT
IPC: B65G43/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es ist ein Fördersystem vorgesehen, das ein Kettenrad, ein Förderelement, einen Sensor, ein Spannsystem und einen elektronischen Prozessor aufweist. Das Förderelement ist mit dem Kettenrad so gekoppelt, dass es sich um das Kettenrad herum bewegt. Der Sensor ist benachbart zu dem Kettenrad positioniert und dafür konfiguriert, ein Ausgangssignal zu erzeugen, das indikativ für eine Erfassung des Förderelements ist. Der elektronische Prozessor ist mit dem Sensor und mit dem Spannsystem gekoppelt. Der elektronische Prozessor ist dafür konfiguriert, das Ausgangssignal von dem Sensor zu empfangen, eine Trajektorie des Förderelements auf der Grundlage des Ausgangssignals zu schätzen, einen Wert für eine Durchhangdistanz auf der Grundlage der geschätzten Trajektorie des Förderelements zu ermitteln und das Spannsystem auf der Grundlage des Werts für die Durchhangdistanz zu steuern.
Patent DE-102018101723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Flugtriebwerk mit einer Vorrichtung
Inventor: KURZ-HARDJOSOEKATMO WOLFRAM
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-01-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) zum Führen von Öl mit wenigstens einer gehäusefesten Ölauffangrinne (21) beschrieben, die zumindest einen Bereich eines drehbaren Bauteils (18) in Umfangsrichtung umgibt und in der während der Rotation des Bauteils (18) von diesem abgeschleudertes Öl sammelbar ist. Das Öl ist in Einbaulage der Ölauffangrinne (21) von der am Öl angreifenden Schwerkraft in der Ölauffangrinne (21) in Richtung eines unteren Sammelbereiches (27) führbar, der mit einem Auslass (29) ausgebildet ist, durch den Öl aus dem Sammelbereich (27) der Ölauffangrinne (21) ableitbar ist. Zwischen einem in Einbaulage der Ölauffangrinne (21) oberen Bereich (28) der Ölauffangrinne (21) und dem Auslass (29) des Sammelbereiches (27) ist in Bezug auf die Drehrichtung (D) des Bauteils (18) vor dem Sammelbereich (27) wenigstens ein weiterer Auslass (32) vorgesehen, durch den Öl aus der Ölauffangrinne (21) führbar ist. Des Weiteren wird ein Flugtriebwerk (1) mit der Vorrichtung (20) vorgeschlagen.
Patent DE-102018105617-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsgerät und Druckanzeigevorrichtung für ein solches Reinigungs- und Desinfektionsgerät
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: G01L7/08
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckanzeigevorrichtung (10) für ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät mit einem Anschlussstutzen (111) zur Verbindung mit einem Fluidsystem des Reinigungs- und Desinfektionsgeräts. Die Druckanzeigevorrichtung zeichnet sich durch ein Element aus, das ein dilatantes Fluid (122) aufweist und das mit einem Druck (p) eines über den Anschlussstutzen (111) zugeführten Fluids beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät mit einem Fluidsystem insbesondere zur Reinigung und Desinfektion von medizinischen Geräten. Das Reinigungs- und Desinfektionsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Spülraum mindestens eine derartige Druckanzeigevorrichtung (10) angeordnet und mit dem Fluidsystem gekoppelt ist.
Patent DE-102018105705-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Nachbehandlung eines homogenen Bodenbelags und eine entsprechende Verwendung
Inventor: KAMP JOHANNES
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Nachbehandlung eines homogenen Bodenbelags (1), beispielsweise eines PVC- oder Vinylbodenbelags, das die Schritte aufweist:Bereitstellen (100) eines homogenen Bodenbelags (1), der an einer Oberseite (2), insbesondere auf einer Dekorseite, mindestens eine Fehlstelle (3) aufweist;- Nachbehandeln (200) des bereitgestellten Bodenbelags (1) mit einem fließfähigen Plastisol (4), wobei eine Plastisolschicht (5) auf der Oberseite (2) des Bodenbelags (1), insbesondere auf die Dekorseite des Bodenbelags (1) aufgetragen wird (210), wobei die mindestens eine Fehlstelle (3) mit dem Plastisol (4) gefüllt und in Bezug auf die Oberseite (2) eingeebnet wird (220); und- Härten (300) der Plastisolschicht (5);Es wird weiterhin eine entsprechende Verwendung beschrieben.
Patent DE-102018107202-A1 (DE)
Title: Aktiver Rollstabilisator
Inventor: SIM GYUNG HUN
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-03-27
Abstract: Hierin ist ein aktiver Rollstabilisator offenbart. Der aktive Rollstabilisator umfasst ein Paar Stabilisatoren, die zwischen linken und rechten Rädern eines Fahrzeugs installiert sind, und einen Aktuator, der das Paar Stabilisatoren verbindet und eine Rotationskraft auf das Paar Stabilisatoren überträgt, wobei der Aktuator einen Motor, der konfiguriert ist, um die Rotationskraft zu erzeugen, ein Gehäuse, das mit einem Abschnitt zwischen dem Paar von Stabilisatoren gekoppelt ist und den Motor innerhalb des Gehäuses angeordnet hat, einen Dämpfungsteil, der auf einer Verlängerungslinie einer Rotationswelle des Motors innerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert ist, um Vibrationen zu absorbieren, die am Motor und dem Paar von Stabilisatoren erzeugt werden, und einen Drehmomentmessungserfassungsteil umfasst, der konfiguriert ist, um ein Drehmoment zu messen, das durch die Rotationskraft innerhalb des Dämpfungsteils übertragen wird.
Patent DE-102018107995-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Airbagmodul und ein Schusskanalgehäuse
Inventor: KÜHNER PATRICK
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, umfassend ein Airbagmodul und ein Schusskanalgehäuse (100), wobei das Airbagmodul ein Airbaggehäuse (101) und einen in dem Airbaggehäuse angeordneten Airbag umfasst, wobei das Schusskanalgehäuse (100) eine Führungsnut (103) und eine Befestigungsnut (102) umfasst, wobei das Airbaggehäuse (101) einen Führungsvorsprung (200) und einen Befestigungsvorsprung (105) umfasst, wobei der Führungsvorsprung (200) in die Führungsnut (103) und der Befestigungsvorsprung (105) in die Befestigungsnut (102) einführbar ist, wobei die Führungsnut (103) an einer ersten Seite des Schusskanalgehäuses (100) und die Befestigungsnut (102) an einer zweiten Seite des Schusskanalgehäuses (100) angeordnet ist.
Patent DE-102018108138-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H02H7/26
Filed: 2018-04-06
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) mit einer ersten Außenleiterstrecke (2) mit einem mechanischen Bypassschalter (8), wobei eine erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) wenigstens einen Leistungshalbleiter aufweist, wobei das Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) eine Steuer- und Treibereinheit (13) zur Ansteuerung der ersten Halbleiterschaltungsanordnung (11) mit einer Steuerspannung aufweist, wobei die Steuer- und Treibereinheit (13) dazu ausgebildet ist, die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) in einem Normalbetrieb des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) mit einem ersten Spannungswert, welcher geringer ist als eine Spitzensteuerspannung des Leistungshalbleiters, der Steuerspannung durchzuschalten, wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und Treibereinheit (13) dazu ausgebildet ist bei Detektion eines Kurzschlussstromes oder eines Überstromes in einem ersten Schritt die Steuerspannung vom ersten Spannungswert auf einen zweiten Spannungswert, welcher größer ist als die Spitzensteuerspannung des Leistungshalbleiters, zu erhöhen, und nachfolgend in einem zweiten Schritt die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) abzuschalten.
Patent DE-102018109946-A1 (DE)
Title: Mischer zum mischen von abgas
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Abgasmischer bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen äußeren ringförmigen Abschnitt außerhalb eines Abgasrohres und einen inneren ringförmigen Abschnitt innerhalb des Abgasrohres umfassen, wobei der äußere ringförmige Abschnitt eine Spiralrippe umfasst, die sich in einer stromabwärtigen Richtung um das Abgasrohr erstreckt.
Patent DE-102018110428-A1 (DE)
Title: Einstellung des türstellglieds für autonome fahrzeuge
Inventor: RUST IAN
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-05-01
Abstract: In einer Ausführung umfasst ein Verfahren zum Steuern eines Stellglieds für eine Tür eines autonomen Fahrzeugs das Erhalten von Daten über eine aktuelle Fahrt eines autonomen Fahrzeugs während des Betriebs des autonomen Fahrzeugs; Identifizieren über einen Prozessor, unter Verwendung der Daten, ob einer oder mehrere Umstände vorliegen, die ein Anpassen eines Basisbefehls für ein automatisches Öffnen der Tür durch das autonome Fahrzeug über den Antrieb erfordern würden; Bestimmen einer Anpassung der Basisanweisung, wenn einer oder mehrere der Umstände vorliegen; Empfangen einer Aufforderung, die Tür zu öffnen; und, nach dem Empfangen der Aufforderung: Bereitstellen der Basisanweisung für den Antrieb, die Tür zu öffnen, wenn keiner der Umstände vorliegt; und Bereitstellen einer alternativen Anweisung für den Antrieb, basierend auf dem Anpassen, wenn einer oder mehrere der Umstände vorliegen.
Patent DE-102018116851-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine Traktionsbatterie, Flurförderzeug und Verfahren zur Befestigung einer Traktionsbatterie
Inventor: HANUSCH STEFAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-07-12
Abstract: Fixiervorrichtung (7, 14) für eine Traktionsbatterie (5, 6) eines Flurförderzeugs, insbesondere eines Hubwagens oder Kommissionierers, zum lösbaren Verspannen der Traktionsbatterie (5, 6) in einem Batteriefach (1) oder an einem Rahmen des Flurförderzeugs mit einem Befestigungsmittel (11) und einem Fixiermittel (10, 15), wobei das Fixiermittel (10, 15) mittels des Befestigungsmittels (11) an einem Rahmenteil des Flurförderzeugs oder einer Wand des Batteriefachs (1) des Flurförderzeugs entlang einer, insbesondere senkrechten, Achse (12, 17) lösbar befestigbar ist.Um eine Fixiervorrichtung bereitzustellen, welche auf möglichst kostengünstige und verschleißunanfällige Weise eine Traktionsbatterie in einem Batteriefach eines Flurförderzeuges fixiert ist vorgesehen, dass durch Betätigung des Fixiermittels (10, 15) und/oder Befestigungsmittels (11) das Fixiermittel in der Weise gegen die Traktionsbatterie pressbar ist, dass die Traktionsbatterie (5,6) an dem dem Fixiermittel (10, 15) und Befestigungsmittel (11) gegenüberliegenden Rahmenteil oder der dem Fixiermittel (10, 15) und Befestigungsmittel (11) gegenüberliegenden Wand (4) des Batteriefachs (1) verspannbar ist.Ferner wird ein Verfahren zur Befestigung einer Traktionsbatterie und ein entsprechendes Flurförderzeug bereitgestellt.
Patent DE-102018124623-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme sowie damit gebildete Leiteranschlussklemme
Inventor: FRÖBING JENS
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme mit Federkraftklemmtechnik, wobei der Kontakteinsatz eine Klemmfeder und ein manuelles Betätigungselement aufweist, wobei die Klemmfeder einen Klemmschenkel aufweist, der zum Festklemmen eines elektrischen Leiters an einer Klemmstelle eingerichtet ist, wobei durch das manuelle Betätigungselement die Klemmstelle geöffnet werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem eine Leiteranschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse und wenigstens einem ganz oder teilweise in dem Isolierstoffgehäuse angeordneten derartigen Kontakteinsatz.
Patent DE-102018126730-A1 (DE)
Title: Getränkeauslaufvorrichtung für ein Getränkezubereitungsgerät, Getränkezubereitungsgerät mit Getränkeauslaufvorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines Getränkebehälters für ein Getränkezubereitungsgerät
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47J31/46
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkeauslaufvorrichtung (105) für ein Getränkezubereitungsgerät (100). Die Getränkeauslaufvorrichtung (105) weist zumindest eine Auslaufdüse (205) zum Ausgeben eines zubereiteten Getränks in einen Getränkebehälter (110) und zumindest ein Heizelement (210) auf. Das Heizelement (210) ist benachbart zu der zumindest einen Auslaufdüse (205) angeordnet. Zudem ist das Heizelement (210) dazu ausgerichtet, Wärmestrahlung zum Erwärmen eines Innenraums des Getränkebehälters (110) abzustrahlen.
Patent DE-102018129357-A1 (DE)
Title: Messsonde zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums
Inventor: OSSWALD DIRK
IPC: G01F23/28
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messsonde (1) zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums (2), das sich in einem Behälter (3) befindet, wobei eine rohrförmige Gehäusekomponente (4) zur Aufnahme zumindest eines für die Prozessgröße sensitiven Messelements (5) vorgesehen ist, wobei in einem Endbereich der rohrförmigen Gehäusekomponente (4) ein Prozessadapter (6) vorgesehen ist, der über ein Schraubgewinde (7) in ein Prozessanschlussteil (8) des Behälters (2) einschraubbar ist, wobei im gegenüberliegenden Endbereich der rohrförmigen Gehäusekomponente (4) ein Gehäuseadapter (9) zur Befestigung des Messelektronikgehäuses (10) vorgesehen ist, wobei in einem Zwischenbereich zwischen dem Prozessadapter (6) und dem Gehäuseadapter (9) die Außenwandung der rohrförmigen Komponente (4) eine definierte Außenkontur (11) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass über die definierte Außenkontur (11) zwecks Einschrauben des Prozessadapters (6) in oder Ausschrauben des Prozessadapters (6) aus dem Prozessanschlussteil (8) des Behälters (2) ein Drehmoment auf die rohrförmige Komponente (4) einleitbar ist, und wobei in die Außenkontur (11) bevorzugt über den Gesamtumfang parallel angeordnete Kühlrippen (12) eingebracht sind.