baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Aluminium gefüllten Kontaktlöchern
Inventor: HAHN JENS
IPC: H01L21/285
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit Aluminium gefüllten Kontaktlöchern in
einem Wafer (1) unter Verwendung einer Beschichtungsanlage (2),
bestehend aus mehreren Vakuumbearbeitungskammern (9–13), die über wenigstens
eine Transferkammer (7, 8) mit zugehörigem Handler (5, 6) zum Transfer
der Wafer zu und von den Vakuumbearbeitungskammern (9–13) miteinander
gekoppelt sind, wobei nach der Strukturierung der Kontaktlöcher mit
einem CVD-Prozess zunächst
eine dünne
Titanschicht oder eine Titan und Titannitrid-Schicht abgeschieden
wird, wobei nachfolgend darauf in einer PVD-Aluminium-ESC-Kammer
(11, 12) eine kalte Al-PVD-Beschichtung und anschließend nach
Aufheizung des Wafers (1) auf eine Temperatur von < 450 °C in der
gleichen PVD-Aluminium-ESC-Kammer (11, 12) eine heiße Al-PVD-Abscheidung vorgenommen
wird und wobei der Wafer (1) während
des Transfers zu und von den Vakuumbearbeitungskammern (9–13) in
der Transferkammer (7, 8) auf Umgebungstemperatur von ca. 25 °C abgekühlt wird,
indem ein Gas in die Transferkammer (7, 8) geleitet wird.
Patent DE-10307775-B4 (DE)
Title: Gemusterter Code mit robuster Decodierung, insbesondere Signalcode, Decodierverfahren, Decodiereinrichtung, Leseeinrichtung, sowie Datenträger mit Programm
IPC: G06K19/06
Filed: 2003-02-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Signalcode
mit eindimensional oder zweidimensional angeordneten Zellen von
Signalabschnitten unterschiedlichen Signalverlaufs, die den entprechend unterschiedlichen
Symbolen eines Alphabets von N Symbolen, mit N >= 2 zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – bei eindimensionaler
Anordnung der Zellen, insbesondere bei Zeitsignalen mit Zeitsignalabschnitten
als Zellen, in einem beliebigen Ausschnitt von f aufeinanderfolgenden Zellen
des Signals, f festgesetzt mit f >=
N·2 f <= N·N·4, jedes
der N Symbole mindestens zweimal, vorzugsweise mindestens dreimal
vorkommt.  bzw.  – bei
zweidimensionaler Anordnung der Zellen, insbesondere bei Kennzeichnungen
von Oberflächen,
vorzugsweise bei verformenden Kennzeichnungen, mindestens eine der folgenden
Voraussetzungen a) bis c) erfüllt
ist:  a) – Die
Zellen sind in Zeilenpaketen von je mindestens z Zeilen von Zellen
angeordnet, mit z => 2,  – Innerhalb
eines Zeilenpaketes kommt in einem beliebigen Abschnitt von f aufeinanderfolgenden
Zellen, f festgesetzt mit f >=
N·2/z
f <= N·N·4/z, jedes
der N Symbole mindestens...
Patent DE-10325100-B4 (DE)
Title: Kraftstoffkreiselpumpe
Inventor: MOTOJIMA JUNICHI
IPC: F04D5/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kraftstoffkreiselpumpe,
mit  einem Mantel (1; 101) zur Aufnahme eines Elektromotors (7;
107);  einem mit dem Mantel (1; 101) verbundenen Gehäuse (9; 109),
das einen ringförmigen
Kanal (31; 115) zwischen einem Einlassanschluss 11; 111) und einem
Auslassanschluss (14; 114) aufweist; und  einem drehbar in dem
Gehäuse
(9; 109) angeordneten Flügelrad
(32; 117), das Schaufeln (35; 120) aufweist, die so auf einem Außenumfang
angeordnet sind, dass sie in Radialrichtung des Flügelrades
(32; 117) verlaufen, und Kraftstoff durch den Kanal (31; 115) transportieren,
während
die Schaufeln (35; 120) durch den Elektromotor (7; 107) gedreht
werden,  wobei jede Schaufel (35; 120) einen Platenkörper mit
im wesentlichen rechteckigem Querschnitt aufweist, der Plattenkörper eine
in Drehrichtung des Flügelrades
(32; 112) vordere Oberfläche
(35A; 120A) aufweist, eine hintere Oberfläche (35B; 120B) aufweist und
zwei seitliche Oberflächen
(35C; 120C) aufweist, die zwischen der vorderen Oberfläche (35A;
120A) und der hinteren Oberfläche
(35B; 120B) angeordnet...
Patent DE-10327875-B4 (DE)
Title: Tauchankersystem mit einstellbarer magnetischer Durchflutung
Inventor: REICHERT UWE
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-03-03
Abstract: Tauchankersystem
(4, 4') für
einen elektropneumatischen Druckwandler (1, 1'), umfassend zumindest
teilweise in einer Magnetfeldlinien M bündelnden Ummantelung einen
Tauchanker (45, 45'') und einen Kern (48, 48'),  wobei der Tauchanker
(45, 45') zumindest eine Ausnehmung (45a, 45'a) auf der dem Kern
(48, 48') zugewandten Seite und/oder der Kern (48, 48') zumindest
eine erste Ausnehmung (48a, 48'a) auf der dem Tauchanker (45, 45')
zugewandten Seite aufweist,   ein Luftspalt (49, 49') zwischen
dem Tauchanker (45, 45') und dem Kern (48, 48') bereitgestellt ist,
wobei der Luftspalt (49, 49') durch Relativ-Bewegung zwischen dem
Tauchanker (45, 45') und dem Kern (48, 48'), während der der Tauchanker (45,
45') in die erste Ausnehmung (48a, 48'a) in dem Kern (48, 48') und/oder
der Kern (48, 48') in die Ausnehmung (45a, 45'a) in dem Tauchanker
(45, 45') zumindest teilweise hinein- oder aus derselben hinausbewegbar ist,
einstellbar ist,  die Ummantelung zumindest eine erste Hülse...
Patent DE-10346725-B4 (DE)
Title: Rollstuhl mit schwenkbaren Fussrasten
Inventor: SCHULTZE GUENTHER
IPC: A61G5/12
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Rollstuhl
mit quer zur Fahrtrichtung schwenkbaren Fussrasten, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Fussraste durch eine vom Fahrer zu betätigende Schub- und Zugstange
angehoben und abgesenkt werden kann.
Patent DE-10352674-B4 (DE)
Inventor: WARNECKE FRANK
IPC: F16J15/14
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-07-19
Abstract: The invention relates to a sealing element at least comprising a housing area, at least one dynamically active sealing area and at least one statically active sealing area which at least partially interacts with the housing area. The invention is characterized in that the static sealing area is at least partially laminated with a hardenable material containing a predetermined number of friction-reducing elements.
Patent DE-10354893-B4 (DE)
Title: Verwendung von Desoxypeganin zur Behandlung schizophrener Psychosen
Inventor: OPITZ KLAUS
IPC: A61K31/519
Filed: 2003-11-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verwendung von Desoxypeganin, als freie Base oder als Säureadditionssalz, oder eines Derivats des Desoxypeganins, wobei das Derivat des Desoxypeganins aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus 7-Bromdesoxypeganin, 7-Brom-6-hydroxy-5-methoxydesoxypeganin, 7-Chlor-6-hydroxy-5-methoxydesoxypeganin, 7-Fluor-6-hydroxy-5-methoxydesoxypeganin, 7-Jod-6-hydroxy-5-methoxydesoxypeganin, 1,2,3,9-Tetrahydro-6,7-methylenedioxypyrrolo[2,1-b]chinazolin und 2,3-Dihydro-6,7-dimethoxypyrrolo[2,1-b]chinazolin-9(1H)-on besteht, zur Behandlung einer schizophrenen Psychose.
Patent DE-10358639-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: MASHIMO TORU
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-12-15
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zur Kraftstoffzufuhr für
einen Verbrennungsmotor, mit:  – einem Tank (1, 101) zur Aufnahme
von flüssigem
Kraftstoff;  – einer
Pumpe (2, 102), die Kraftstoff oder Luft von außerhalb des Tanks (1, 101)
ansaugt und abgibt;  – einer
ersten Einrichtung (6, 105), durch welche Kraftstoff an den Verbrennungsmotor
abgebbar ist;  – einer
zweiten Einrichtung (8, 104), durch welche Außenluft in den Tank (1, 101)
ansaugbar ist; und  – einer
elektronischen Steuer-/Regeleinheit ECU (17, 119), die die Pumpe
(2, 102) steuert/regelt;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Pumpe
(2, 102) zwischen Kraftstoff- und Luftförderung umschaltbar ist, und  – die Pumpe
(2, 102) in Abhängigkeit
ihrer Drehrichtung entweder flüssigen
Kraftstoff aus dem Tank (1, 101) dem Verbrennungsmotor zuführt oder
Außenluft
von außerhalb des
Tanks (1, 101) zu einer Gasdichtigkeitsdiagnose ansaugt.
Patent DE-10359585-B4 (DE)
Title: Steuerung des Selbstzündezeitpunkts eines HCCI-Motors
Inventor: YANG JIALIN
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-12-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Viertakt-Verbrennungsmotors, der im Kompressionsselbstzündungsmodus
betrieben wird und ein Ansaugventil in der Ansaugöffnung,
ein Abgasventil in der Abgasöffnung
und eine Brennkammer aufweist, mit: Einstellen des Ansaugventils
relativ zum Abgasventil, um die Ansaugventilöffnungszeit relativ zum oberen
Totpunkt über
aufeinanderfolgende Motorzyklen zu variieren, um den Selbstzündungszeitpunkt
entsprechend einem vom Betreiber angeforderten Motordrehmoment zu ändern.
Patent DE-10361430-B4 (DE)
Title: Umrichter
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Umrichter,  umfassend
mindestens Mittel zur Erfassung der Ströme, die dem vom Umrichter versorgten
Elektromotor zugeführt werden,  wobei
die Mittel zur Stromerfassung innerhalb des Umrichters angeordnet
sind,  wobei die Signale der Mittel einem nichtlinearen Filter
zugeführt
werden, dessen Ausgangssignale einem weiteren Filter zugeführt werden,
das mit einem Analog-Digital-Wandler
verbunden ist.
Patent DE-10361676-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandler und entsprechendes System
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: H03M1/44
Filed: 2003-12-30
Granted: 2015-05-28
Abstract: Analog/Digital-Wandler, welcher auf einem Chip implementiert ist, welcher aufweist: einen Chip-Referenzspannungsgenerator zum Erzeugen einer Anzahl N von Referenzspannungen, wobei N eine positive ganze Zahl ist; und eine Wandlereinrichtung zum Wandeln des eingegebenen Analogsignals in ein digitales Signal durch Verwendung der Referenzspannungen; dadurch gekennzeichnet, dass der Chip-Referenzspannungsgenerator einen Spannungstreiber zum Stabilisieren der Referenzspannung aufweist.
Patent DE-19513273-B4 (DE)
Title: Opto-magnetische Kopfanordnung
Inventor: KUBO WATARU
IPC: G11B7/1353
Filed: 1995-04-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Opto-magnetische
Kopfanordnung mit einem Strahlenteiler zum Teilen von an einem fotomagnetischen
Aufzeichnungsträger
reflektiertem Laserlicht in drei Lichtbündel unterschiedlicher Polarisationsrichtung
in einer vorbestimmten Ebene, so daß ein Lichtbündel für ein Servosignal
und die beiden anderen Lichtbündel
für Datensignale
nutzbar sind, mit einem Lichtbeugungselement, das mindestens das
Servosignal-Lichtbündel
in zwei Lichtbündel
in Richtung senkrecht zur vorherigen Teilungsrichtung teilt und
einen vorbestimmten Betrag positiver oder negativer Defokussierung
bezüglich
einer optischen Achse einführt,
mit einem Paar Servosignallicht aufnehmender Elemente, die die mit
dem Beugungselement geteilten Lichtbündel aufnehmen und in einer
Ebene normal zur optischen Achse angeordnet sind, und mit zwei Datensignallicht
aufnehmenden Elementen, die die Datensignal-Lichtbündel aufnehmen
und in derselben Ebene wie die das Servosignallicht aufnehmenden
Elemente angeordnet sind.
Patent DE-19544223-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Flüssigkeitsschwingungen in einem hydraulischen, schlupfgeregelten Bremssystem von Kraftfahrzeugen
Inventor: FRIEDOW MICHAEL
IPC: B60T8/42
Filed: 1995-11-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Schwingungsdämpfer (10)
zur Dämpfung
von Flüssigkeitsschwingungen
in einem hydraulischen, schlupfgeregelten Bremssystem von Kraftfahrzeugen,
mit den folgenden Merkmalen:  – es ist wenigstens eine scheibenförmige Membrane
(15) vorgesehen,  – die
Membrane (15) ist randseitig an einem Gehäuse (11) befestigt,  – das Gehäuse (11)
hat membranseitig eine konkav ausgebildete Ausnehmung (12),  – der zwischen
der Membrane (15) und der Ausnehmung (12) des Gehäuses (11)
gelegene Hohlraum (17) ist mit Luft gefüllt, gekennzeichnet durch die
weiteren Merkmale:  – die
Membrane (15) ist von einem Federblech gebildet,  – die Membrane
(15) ist randseitig mit dem Gehäuse
(11) stoffschlüssig
verbunden,  – das
Gehäuse
(11) weist am Rand der Ausnehmung (12) eine Abrundung (13) mit stetigem Übergang
zur Ausnehmung sowie zur membranseitigen Gehäusefläche (14) auf.
Patent DE-19641068-B4 (DE)
Title: Hubvariabler Ventiltrieb
IPC: F01L1/18
Filed: 1996-10-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Hubvariabler
Ventiltrieb mit einem Ventil, einem Kipphebel mit einem verschiebbaren
Drehpunkt, einer Stelleinrichtung zur Bestimmung einer Position des
Drehpunktes des Kipphebels, einer Führungseinrichtung in Verbindung
mit der Stelleinrichtung für
eine Verschiebung des Drehpunktes des Kipphebels und einer Ventiloder
Kipphebel-Vorspanneinrichtung, gekennzeichnet durch einen Schwenkhebel
(8), der einerseits stationär drehbar
gelagert und andererseits gelenkig mit dem Kipphebel (6) sowie mit
dem Ventil (11) verbunden ist.
Patent DE-19815483-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für die Oberflächenhärtungsbehandlung von Stahlkugeln für ein Kugellager
Inventor: TSURO TOSHINORI
IPC: C21D1/18
Filed: 1998-04-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenhärtung von
Stahlkugeln mit  einem Behälter
mit ersten, an einer Innenwand des Behälters angebrachten Vorsprüngen, die
nach innen von der Wand vorstehen und sich in Längsrichtung derselben erstrecken,  einer
Tragwelle mit zweiten innerhalb des Behälters angeordneten und sich
nach außen
von und in Längsrichtung der
Tragwelle erstreckenden Vorsprüngen,  einem
Behälterantrieb,
der den Behälter
in einer ersten Richtung rotiert, sodass die ersten Vorsprünge die
Stahlkugeln aus einem niedrigeren Bereich des Behälters in
einen höheren
Bereich bringen und die Kugeln aus letzterem in den niedrigeren
Bereich fallen, und  einem Antrieb für die Tragwelle, der die Tragwelle
in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung rotiert,
sodass die zweiten Vorsprünge
auf die Stahlkugeln auftreffen, wenn diese in den unteren Bereich
fallen.
Patent DE-19820641-B4 (DE)
Title: Gurtaufwickeleinrichtung
Inventor: HIRASE SATOSHI
IPC: B60R22/36
Filed: 1998-05-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gurtaufwickeleinrichtung
für einen
Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs mit einer Basis (101),  einer
tordierbaren Welle (2);  einer Gurttrommel (1) zum Aufwickeln
eines Gurtes, welche Gurttrommel drehfest mit einem ersten Ende
(2a) der Welle (2) verbunden ist;  einem Sperrelement (5), das
drehfest mit dem zweiten Ende (2b) der Welle (2) verbunden ist,  einer
ersten Sperreinrichtung (7, 7a; 6, 6a) zum Blockieren einer Drehung
des Sperrelements (5) in Ausziehrichtung des Gurtes relativ zur
Basis (101), wobei die Gurttrommel (1) relativ zum Sperrelement
(5) durch eine Torsion der Welle (2) weiter drehbar ist, wenn ein
vorgegebenes Moment an der Gurttrommel überschritten wird, und  einer
zweiten Sperreinrichtung (3, 4, 8, 31, 110) zur Begrenzung der Weiterdrehung
der Gurttrommel (1) relativ zum Sperrelement (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zweite Sperreinrichtung (3, 4, 8, 31, 110) zwischen der Basis
(101) und der Gurttrommel (1) zur separaten Blockierung der Gurttrommel
(1) relativ...
Patent DE-19902467-B4 (DE)
Title: Sessel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/031
Filed: 1999-01-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Sessel
mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Gestellteil, einem mit dem
Gestellteil gekoppelten Sitzteil mit Rückenlehne und gegebenenfalls
Fußstütze, sowie
einem mit dem Gestellteil gekoppelten Standfuß, wobei zwischen Seitenteilen
des Gestelles zwei Traversen drehbar gelagert sind, deren eine im
hinteren Bereich unterhalb des Sitzteiles und deren andere im vorderen
Bereich unterhalb des Sitzteiles angeordnet ist, die Traversen Stellhebel
aufweisen, die mit einem motorischen Stellantrieb gekoppelt sind,
und an den Traversen Funktionshebel fixiert sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Funktionshebel (10) der ersten Traverse (6) mit dem unterhalb des
vorderen Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten vorderen Ende
des Standfußes
(5) und die Funktionshebel (11) der zweiten Traverse (7) mit dem
unterhalb des hinteren Bereichs des Sitzteiles (2) angeordneten
hinteren Ende des Standfußes
(5) unmittelbar oder mittelbar verbunden bzw. an diesem angelenkt
sind, wobei bei Drehung nur der einen Traverse der Standfuß (5) abgesenkt
und der vordere Bereich des Sessel angehoben wird, bei Drehung...
Patent DE-19905853-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: KRIZ KAREL
IPC: F16H41/28
Filed: 1999-02-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verbindungsanordnung
zur Herstellung einer Drehverbindung eines hydrodynamischen Drehmomentwandlers
mit einer Drehwelle, wobei die Verbindungsanordnung wenigstens ein
an einem Gehäuse
(12) des Drehmomentwandlers angebrachtes Verbindungselement mit
einem ersten Verbindungsabschnitt (42) zur Anbringung desselben
an dem Gehäuse
(12) und einem zweiten Verbindungsabschnitt (46) zur Verbindung
mit der Drehwelle oder einer mit dieser gekoppelten Komponente umfaßt, wobei
der erste Verbindungsabschnitt (42) bezüglich einer Wandlerdrehachse
(A) mit begrenzter Umfangserstreckung ausgebildet, und an dem Gehäuse (12)
durch Vernieten angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
erste Verbindungsabschnitt (42) mit kreissegmentartiger Konfiguration
ausgebildet ist, der zweite Verbindungsabschnitt (46) einen vom
ersten Verbindungsabschnitt (42) ausgehenden, im wesentlichen laschenartigen
Teil umfaßt, und
in dem ersten Verbindungsabschnitt (42) wenigstens eine Justierausnehmung
(50) vorgesehen ist, in welche ein Justiervorsprung an dem Gehäuse (12)
eingreift.
Patent DE-19914416-B4 (DE)
Title: Pipette zum Aufnehmen von elektrischen Bauteilen
Inventor: DICKGREBER KARIN
IPC: H05K13/04
Filed: 1999-03-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Pipette
zum Aufnehmen von elektrischen Bauteilen (30), insbesondere zum
Bestücken
von Leiterplatten, wobei die Pipette wenigstens eine Saugöffnung (10)
aufweist, gegen die das Bauelement (30) stirnseitig ansaugbar ist,
wobei die wenigstens eine Saugöffnung
(10) eine Mehrzahl von Einzelsaugöffnungen (20) umfasst, die
jeweils separat voneinander ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einzelsaugöffnungen derart
angeordnet und gesteuert werden, dass die Fläche der Saugöffnung durch
gezieltes Aufsteuern der Einzelsaugöffnungen auf die Größe und die
Gestalt des aufzunehmenden Bauelements angepasst wird.
Patent DE-19943307-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Sanitärarmaturen
Inventor: MANTEL RALF
IPC: E03C1/02
Filed: 1999-09-10
Granted: 2010-09-30
Abstract: Eine Schutzeinrichtung für eine Sanitärarmatur enthält eine Abdeckung, die an der Sanitärarmatur oder einem Teil von ihr derart befestigt wird, dass Auslassöffnungen der Sanitärarmatur oder des Teiles druckfest abgedichtet und/oder miteinander verbunden werden. Die Abdeckung ist mit trennbaren Mitteln mit einer zylindrischen Schürze verbunden, die die Armatur bzw. den Teil der Armatur umgibt. Nach der Überprüfung der Hausinstallation und Fertigstellung der Wandoberfläche wird die Abdeckung wieder von der Sanitärarmatur oder ihrem Teil gelöst. Die Schürze kann dabei je nach Wunsch ebenfalls mit gelöst werden, oder aber in der Wand bleiben. Zu diesem Zweck ist sie über Stege mit der Abdeckung verbunden. Die Stege können leicht getrennt werden.
Patent DE-19945829-B4 (DE)
Title: Knieorthesengelenk
Inventor: SEEBER ENGELBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Knieorthesengelenk
mit Befestigungsmitteln für
das Ober- und Unterschenkelteil einer Orthese, die über mindestens
eine zweiteilige Schiene (1, 2) den Ober- und Unterschenkel verbindet,
wobei ein Ober- und Unterschenkelteil mit den gelenkbildenden Bahnkurven
(8, 9) eines Oberschenkelteiles (1) und Unterschenkelteiles (2)
aufeinander abrollen und zur Gewährleistung der
notwendigen Zwangsführung über einen
Steg (3) verfügen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Steg (3) mit Führungen
(11, 12) zur anpassenden Veränderung
des Achsabstandes zwischen dem Lagerzapfen (4) und dem Führungszapfen
(5) versehen und mittels eines Lagerzapfens (4) am Oberschenkelteil
(1) gelagert und durch die Führungszapfen
(5, 6) und die Führungen
(11, 12) mit einem Ober- und Unterschenkelteil (1, 2) verbunden
ist, so daß eine
kinematisch zwangsgeführte
Bewegung eines Oberschenkelteils (1) entlang der physiologischen
Bahnkurve (10) der Kniegelenkachse erfolgt.
Patent DE-19947890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe in einer Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: KRUEGER HINRICH
IPC: F04B49/06
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Pumpe (4) in einer Kraftstoff-Einspritzanlage,  wobei
der Pumpe (4) Pumpmedium zugeführt
wird,  wobei wenigstens ein Verdrängerelement (22) von einer Drehwelle
(21) der Pumpe (4) angetrieben wird, das während eines Verdichtungsvorgangs
Pumpmedium in ein Volumen (5, 20) pumpt, und  wobei die Lage
eines Druckextremums in dem Volumen (20, 5) während des Pumpvorgangs ermittelt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass abhängig von der zeitlichen Position
und/oder Winkelposition des Druckextremums die Zufuhr an Pumpmedium zur
Pumpe (4) gesteuert wird.
Patent DE-19961316-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer heckseitigen Luftumlenkeinrichtung
Inventor: KLUSMANN SVEN
IPC: B62D35/02
Filed: 1999-12-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer heckseitigen Luftumlenkeinrichtung, durch welche die am
Fahrzeugboden entlang strömende
Luft nach oben umgelenkt wird und schließlich nach hinten austritt,
wobei sich an die Luftumlenkeinrichtung eine nach oben zum Stoßfänger verlaufende
Heckschürze
anschließt,
die von mindestens einem Abgasrohr durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftumlenkeinrichtung (1) vor der Heckschürze (6'')
in ein Luftsammelgehäuse
(6) einmündet,
in dessen Rückwand, die
durch die Heckschürze
(6'') gebildet ist, mindestens eine, das Abgasrohr (8) mit radialem
Abstand (b) umgebende Wandöffnung
(7) vorgesehen is
Patent DE-19963655-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungszeitpunkt-Steuersystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: F02D41/24
Filed: 1999-12-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Ventilbetätigungszeitpunktsteuersystem
für eine
Brennkraftmaschine (1), die mit einem Mechanismus (40) für einen
variablen Ventilbetätigungszeitpunkt zum
Vorstellen und Verzögern
eines Nockenwinkels in Bezug auf einen Kurbelwinkel versehen ist,
unter Nutzung des Schmieröldrucks
in der Brennkraftmaschine (1), wobei das Steuersystem umfaßt:  eine
Kurbelwinkeldetektorvorrichtung (6) zum Detektieren des Kurbelwinkels
der Brennkraftmaschine (1);  eine Nockenwinkeldetektorvorrichtung
(24) zum Detektieren des Nockenwinkels der Brennkraftmaschine (1);  eine
Phasendifferenzberechnungsvorrichtung (204) zur Berechnung eines
Vorstellbetrages, welcher die Phasendifferenz zwischen dem Kurbelwinkel
und dem Nockenwinkel ist;  eine Lernvorrichtung (202) zum Lernen
der Phasendifferenz zwischen dem Nockenwinkel und dem Kurbelwinkel, wenn
eine Ventilüberschneidung
zwischen Betätigungen eines
Einlaßventils
und eines Auslaßventils
einen Minimalwert aufweist;  eine Lernbefehlsübertragungsvorrichtung
(205) zur Übertragung
an die Lernvorrichtung (202) eines Lernbefehls zum Lernen der Phasendifferenz
zwischen Kurbelwinkel und dem Nockenwinkel; und   eine Ventilbetätigungszeitpunktsteuervariablen-Berechnungsvorrichtung
(203) zur Berechnung einer Ventilbetätigungszeitpunktsteuervariablen,
zum Antrieb des Mechanismus (40) für einen variablen Ventilbetätigungszeitpunkt auf
der Grundlage einer Abweichung...
Patent DE-102004011951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: LENGNING MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug, mit einer Informationsquelle zur Ausgabe einer Information, die in Abhängigkeit vom Fahrerverhalten des Fahrers erzeugt wird, und bei der das Fahrerverhalten des Fahrers anhand von Daten eines oder mehrerer Fahrsysteme und/oder eines oder mehrerer Komfortsysteme des Fahrzeuges ermittelt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass aus einem fahrzeugeigenen Sprachspeicher in Abhängigkeit von dem ermittelten Fahrerverhalten eine Information, die den an das momentane Fahrerverhalten anschließenden nächsten sinnvollen Fahrerverhaltensschritt beschreibt, in Gestalt einer akustischen Information und/oder einer Grafik ausgelesen und über die Lautsprecher des Audiosystems und/oder über einen Monitor ausgegeben wird und
 dass der Zusammenhang zwischen dem ermittelten Fahrerverhalten und der ausgegebenen Information konfigurierbar ist, indem akustische Information und/oder eine Grafik per Internet heruntergeladen wird.