baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009018632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines belithaltigen Bindemittels
Inventor: BEUCHLE GUENTER DR
IPC: C04B7/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hydraulischen belithaltigen Bindemittels. Hierzu wird zunächst ein Ausgangsmaterial, das Calcium-(Ca-), Silizium-(Si-) und Sauerstoff-Atome enthält, wobei 0–50% der Silizium-Atome durch Aluminium-(Al-)Atome ersetzt sind, die in einem molaren Verhältnis Ca/(Si + Al), bei dessen Ermittlung die modalen Anteile an Kalk, Calciumsulfit und Calciumsulfat unberücksichtigt bleiben, von 1,5:1 bis 2,5:1 zueinander stehen, bereitgestellt und mit Wasser versetzt. Das so mit Wasser versetzte Ausgangsmaterial wird dann bei einer Temperatur von 120–250°C hydrothermal behandelt, wodurch sich das Ausgangsmaterial überwiegend in ein Zwischenprodukt umwandelt. Durch anschließendes Reaktionsmahlen des Zwischenprodukts bei einer Temperatur von 100–150°C pur oder gemeinsam mit anderen silikathaltigen Materialien in einer Mühle entsteht unter Reaktion und Entwässerung zumindest teilweise das belithaltige Bindemittel. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht die Herstellung eines hoch reaktiven, mit Portlandzement vergleichbaren Bindemittels mit niedriger Reaktionswärme und hoher Frühfestigkeit.
Patent DE-102009032661-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsbelagträgerplatte
Inventor: ASBECK JOCHEN DR ING
IPC: B60T1/06
Filed: 2009-07-09
Granted: 2014-02-20
Abstract: Bremsbelagträgerplatte für eine Scheibenbremse, die bremsbelagseitig einen umlaufenden Randsteg und innerhalb des Randsteges eine gegenüber diesem zurückliegende Auflagefläche für einen Bremsbelag aufweist, wobei die Bremsbelagträgerplatte (11) aus Stahlblech von gleichmäßiger Dicke besteht und einen erhabenen Randbereich (12), der den Randsteg (14) bildet, und eine demgegenüber zurückversetzte zentrale Durchstellung (13) umfaßt, die die gegenüber dem Randsteg (14) zurückliegende Auflagefläche (15) für den Bremsbelag bildet, und wobei im Randbereich (12) der Bremsbelagträgerplatte (11) auf die Stegrückseite (18) Anlageelemente (16, 17) aufgebracht sind, die mit der zentralen Durchstellung (13) seitlich in Kontakt sind und bis zur Umfangskante (33) der Trägerplatte (11) reichen.
Patent DE-102009041547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren eines WLAN-tauglichen Geräts
Inventor: DEUBZER OTMAR DR
IPC: H04W52/02
Filed: 2009-09-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Aktivieren eines WLAN-tauglichen Geräts (12), mit folgenden Merkmalen:  einem Schaltelement (40);  einer Einschalteinrichtung (14), die ausgelegt ist, um ein frequenzselektives Bauelement (16) durch ein elektromagnetisches Signal, das über eine Antenne (24) des WLAN-tauglichen Geräts (12) empfangen wird, anzuregen, wodurch eine Betätigung des Schaltelements (40) bewirkt wird, um das WLAN-taugliche Gerät (12) mit einer Leistungsversorgung (26) zu verbinden, wobei die Resonanzfrequenz des frequenzselektiven Bauelementes (16) auf die Frequenz des über einen WLAN-Kanal (42) übertragenen Signals abgestimmt ist; und  einer Schalteinrichtung (22), die ausgelegt ist, um die Antenne (24) des WLAN-tauglichen Geräts (12) mit dem frequenzselektiven Bauelement (16) zu koppeln, wenn das WLAN-taugliche Gerät (12) nicht mit einer Leistungsversorgung (26) verbunden ist und um die Antenne (24) mit dem Empfänger (13) des WLAN tauglichen Geräts (12) zu koppeln, wenn das WLAN-taugliche Gerät (12) mit der Leistungsversorgung (26) verbunden ist.
Patent DE-102009053769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Luftzufuhr zu einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHR ROGER
IPC: B60K11/08
Filed: 2009-11-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Regelung einer Luftzufuhr zu einem Motorraum (10) eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens einen Sensor (7) zur Erfassung eines Zustandsparameters des Kraftfahrzeugs und ein Regelorgan (5), mit dem in Abhängigkeit des erfassten Zustandsparameters ein Querschnitt eines Strömungskanals (9) variierbar ist, durch den ein durch eine Bewegung des Kraftfahrzeugs hervorgerufener Luftstrom (2) in den Motorraum (10) leitbar ist, wobei das Regelorgan (5) zumindest einen von außen sichtbaren Teil einer Außenhaut (3) und/oder eines Außenhautbauteils (4) des Kraftfahrzeugs bildet, wobei das Regelorgan (5) dreh- und/oder klappbare Lamellen aufweist und wobei das Regelorgan (5) zumindest teilweise in einen Frontstoßfänger (4) eines Kraftfahrzeugs integriert ist oder zumindest einen Teil des Frontstoßfängers (4) bildet.
Patent DE-102009057898-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Schmieden von Werkstücken
Inventor: REISSENWEBER FRANK
IPC: B21K27/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum automatisierten Schmieden von metallischen oder metallhaltigen Werkstücken (4) mittels einer Schmiedeanlage (1),wobei die Schmiedeanlage eine Schmiedemaschine (50) mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Umformwerkzeugen (2, 3) und wenigstens einen zwischen den Schmiedewerkzeugen (2, 3) liegenden Arbeitsbereich (32, 55, 56, 57) aufweist sowie eine Be- und Entschickungseinrichtung zum Be- und Entschicken wenigstens eines Arbeitsbereichs (55) der Schmiedemaschine mit Werkstücken (4, 4') aufweist,wobei die Be- und Entschickungseinrichtung eine der Beschickung dienende Verschiebeeinheit (7) mit zumindest einem, vorzugsweise wenigstens zwei, Verschiebeelement(e) (7A, 7B) zum Verschieben eines umzuformenden Werkstücks (4') in einen Arbeitsbereich, vorzugsweise einen Plättbereich (55), der Schmiedeanlage (1) oder Schmiedemaschine (50) und zumindest eine der Entschickung dienende Greifeinrichtung (12A, 12B) zum Greifen des Werkstücks (4) zumindest während des Entschickens aufweist,das Verfahren umfassend die folgenden Verfahrensschritte:(i) Beschicken des Arbeitsbereichs (55) der Schmiedeanlage (1) mit einem Werkstück (4', 4) mittels der Verschiebeeinheit (7), wobei zumindest ein umzuformender Teil des Werkstücks (4) zwischen die Umformwerkzeuge (2, 3) geschoben wird,(ii) Umformen des Werkstücks (4), wobei die Umformwerkzeuge (2, 3) zunächst aufeinander zu bewegt werden, so dass der im Arbeitsbereich (55) der Umformwerkzeuge (2, 3) befindliche Teil des Werkstücks (4) umgeformt wird, und wobei die Umformwerkzeuge (2, 3) nach der Umformung voneinander wegbewegt werden; und(iii) Entschicken des Werkstücks (4) aus dem Arbeitsbereich (55) mittels der wenigstens einen Greifeinrichtung (12A, 12B),(iv) wobei das Werkstück (4, 4') wenigstens einen Haltebereich, der insbesondere durch eine Verjüngung (4A, 4B) des Werkstücks (4) gebildet ist, zwischen zwei umzuformenden Werkstückbereichen, die insbesondere durch Verdickungen (4C, 4D) des Werkstücks (4) gebildet sind, und wenigstens ein Greifende, insbesondere wenigstens zwei Greifenden (40 und 41), das oder die weiter außen als der Haltebereich liegt bzw. liegen, aufweist,(v) wobei beim Verschieben oder beim Halten des Werkstücks (4, 4') jedes Verschiebeelement (7A, 7B) in einen zugehörigen Haltebereich, des Werkstücks (4) zwischen zwei umzuformenden Werkstückbereichen des Werkstücks (4) eingreift und das oder die Greifende(n) (40 und 41) des Werkstücks (4) beim Handhaben des Werkstücks (4 oder 4') mittels der Verschiebeeinheit (7) noch nicht benutzt werden,(vi) das bzw. die Verschiebeelement(e) (7A, 7B) einen finger-, nasenschienen- oder plattenartig ausgebildeten Vorsprung (48) aufweist oder aufweisen, der beim Verschieben das Werkstück (4') übergreift und/oder eine untere Anschlagsfläche (49) für das Werkstück (4) aufweist,(vii) wobei beim Entschicken jede Greifeinrichtung (12A, 12B) das Werkstück (4, 4') an einem entsprechenden Greifende (40, 41) des Werkstücks (4) angreift.
Patent DE-102009058734-B4 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe mit Doppelgehäuse für ein Hybridfahrzeug
Inventor: BURCHETT DOUGLAS SCOTT
IPC: B60K6/36
Filed: 2009-12-17
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kupplungsbaugruppe umfassend: ein erstes Gehäuse (310, 450); eine erste Kupplung, die in dem ersten Gehäuse (310, 450) angeordnet ist; einen ersten Kupplungsaktuator (482); einen zweiten Kupplungsaktuator (446); und ein zweites Gehäuse (312A), in dem der erste Kupplungsaktuator (482) zumindest teilweise angeordnet ist, sodass der erste Kupplungsaktuator (482) selektiv mit der ersten Kupplung (448) in Eingriff steht; dadurch gekennzeichnet, dass auch der zweite Kupplungsaktuator (446) zumindest teilweise in dem zweiten Gehäuse (310, 450) angeordnet ist, sodass der zweite Kupplungsaktuator (446) selektiv mit der ersten Kupplung (448) in Eingriff steht; und dass der erste Kupplungsaktuator (482) und der zweite Kupplungsaktuator (446) direkt auf die erste Kupplung (448) einwirken.
Patent DE-102010002790-B4 (DE)
Title: An eine Brennkraftmaschine anflanschbarer Ölnebelabscheider
Inventor: TEMMINGHOFF ANDRÉ
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-03-11
Granted: 2020-12-10
Abstract: Abscheider (1) zum Abscheiden von Ölnebel aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei an dem Abscheider (1) ein Flansch (10) vorgesehen ist, mit dem der Abscheider (1) unter Herstellung mindestens einer Strömungsverbindung an einem Gegenflansch (8) der Brennkraftmaschine anbringbar ist, mit einem Gasreinigungsraum (11), in dem ein drehbar gelagerter Zentrifugalrotor (2) angeordnet ist, und mit einem von dem Gasreinigungsraum (11) durch einen Grundkörper (5) des Abscheiders (1) getrennten Antriebsraum (12), in dem ein Drehantrieb (4) für den Zentrifugalrotor (2) angeordnet ist, wobei der Drehantrieb (4) über eine vom Antriebsraum (12) in den Gasreinigungsraum (11) verlaufende Welle (3) mit dem Zentrifugalrotor (2) verbunden ist, wobei der Drehantrieb (4) durch mindestens eine mit der Welle (3) verbundene, mit unter Druck stehendem Schmieröl der Brennkraftmaschine beschickbare Rückstoßdüse (43) gebildet ist und wobei der Antriebsraum (12) einen Ölablauf (63) für aus der Rückstoßdüse (43) austretendes Schmieröl aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Antriebsraum (12) einerseits durch den Grundkörper (5) und andererseits durch eine mit dem Grundkörper (5) dichtend verbundene Wanne (6) umgrenzt ist,dass der Flansch (10) am Grundkörper (5) und an der Wanne (6) ausgebildet ist,dass der Ölablauf (63) durch einen der Wanne (6) zugeordneten Flanschteil (60) verläuft und dieser Flanschteil (60) einen umlaufenden Randsteg (61) aufweist unddass ein dem Grundkörper (5) zugeordneter Flanschteil (50) einen den Randsteg (61) über zumindest einen Teil seines Umfangs hintergreifenden Kragen (51) aufweist, der unter Zwischenlage des Randsteges (61) gegen den Gegenflansch (8) an der Brennkraftmaschine verspannbar ist.
Patent DE-102010006574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins von Referenzsymbolen in einem Kontroll- und Nutzkanal eines Funksignals nach dem OFDM-Verfahren sowie entsprechendes Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: KUHN CHRISTIAN DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins von Referenzsymbolen (6, 7) in einem Kontroll- und Nutzkanal eines Funksignals (1) nach dem OFDM-Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten: – Empfangen des Funksignals (1) – Erzeugen einer Mehrzahl von Abtastwerten des Funksignals – Selektieren einer Folge von Abtastwerten – Überführen der Folge von Abtastwerten in den Frequenzbereich – Ermitteln eines ersten Beurteilungswerts für einen vorgegebenen ersten Sequenztyp der Referenzsymbole, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Beurteilungswert auf Basis einer rechtsseitigen und einer linksseitigen Nachbarträgerkorrelation bestimmt wird, wobei der erste Beurteilungswert auf eine inhaltsunabhängige Erkennung von Referenzsymbolen (6, 7) ausgelegt ist.
Patent DE-102010008473-B4 (DE)
Title: Frontspoiler für ein Fahrzeug
Inventor: BUTLIN JUN ALBERT H
IPC: B62D35/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Frontspoiler zur Befestigung an der Unterseite eines Kraftfahrzeuges (34), der sich nach unten davon weg in die Nähe der Straßenoberfläche erstreckt, gekennzeichnet durch:eine Plattenanordnung (14) mit einer oberen Wand (18), welche an der Unterseite des Kraftfahrzeuges (34) befestigt ist, einer vorderen und einer hinteren Wand (14, 24), die von der oberen Wand (18) abhängen, und einer unteren Wand (20), wobei die Wände (14, 18, 20, 24) zusammenwirken, um einen inneren Raum (28) zu definieren, und wobei die vordere und die hintere Wand (14, 24) jeweils eine Vielzahl von seriell angeordneten Falten (50) aufweisen, die über Filmscharniere (56, 58) verbunden sind, durch welche die Höhe der Plattenanordnung (14) variiert werden kann, indem die Filmscharniere (56, 58) gebogen werden, um eine ausgefahrene Position der Plattenanordnung (14), in welcher die untere Wand (20) weiter unter der Unterseite des Kraftfahrzeuges (34) positioniert ist, und eine eingefahrene Pösition bereitzustellen, in welcher die untere Wand (20) nach oben, näher zu der Unterseite des Kraftfahrzeuges (34) eingefahren ist, um eine mögliche Wechselwirkung mit einem Bordstein oder ähnlichen Hindernissen zu vermeiden.
Patent DE-102010013812-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur kapazitiven Füllstandsmessung
Inventor: BIETKE CHRISTIAN
IPC: G01R27/26
Filed: 2010-04-03
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schaltungsanordnung zur kapazitiven Füllstandsmessung umfassend: – einen ersten Schaltungsteil (I) mit einer füllstandsabhängigen Messkapazität (Cmess) und einer ersten steuerbaren Schaltelementanordnung (S1), – einem symmetrisch zum ersten Schaltungsteil (I) aufgebauten zweiten Schaltungsteil (II) mit einer Referenzkapazität (Cref) und einer zweiten steuerbaren Schaltelementanordnung (S2), – wobei in einem ersten Schaltzustand (Z1) der ersten steuerbaren Schaltelementanordnung (S1) die Messkapazität (Cmess) an eine erste Spannungsquelle (V1) mit einer ersten Spannung (+Uref) und in einem ersten Schaltzustand (Z1) der zweiten steuerbaren Schaltelementanordnung (S2) die Referenzkapazität (Cref) an eine zweite Spannungsquelle (V2) mit einer zweiten Spannung (–Uref) angeschlossen sind und in einem zweiten Schaltzustand (Z2) der ersten und zweiten steuerbaren Schaltelementanordnung (S1, S2) die Messkapazität (Cmess) und die Referenzkapazität (Cref) an einen dritten Schaltungsteil (III) umfassend zumindest eine eine erste und zweite Elektrode aufweisende Integrationskapazität (Ci) angeschlossen sind, – wobei die Schaltungsanordnung zur kapazitiven Füllstandsmessung derart ausgestaltet ist, dass die erste und zweite Schaltelementanordnung (S1, S2) gleichphasig geschaltet werden und entweder den ersten Schaltzustand (Z1) oder den zweiten Schaltzustand (Z2) einnehmen, – wobei im zweiten Schaltzustand (Z2) der ersten und zweiten Schaltelementanordnung (S1, S2) die Messkapazität (Cmess) und die Referenzkapazität (Cref) über einen gemeinsamen Knotenpunkt (2) mit der Integrationskapazität (Ci) verbunden sind, – wobei eine Elektrode der Messkapazität (Cmess) und Referenzkapazität (Cref), die jeweils nicht mit der ersten oder zweiten Schaltelementanordnung (S1, S2) verbunden sind, an einem Massepunkt angeschlossen sind, – wobei die erste Elektrode der Integrationskapazität (Ci) mit dem gemeinsamen Knotenpunkt (2) und die zweite Elektrode mit dem Massepunkt verbunden ist, – einen vierten Schaltungsteil (IV), der an die Integrationskapazität (Ci) angeschlossen ist und zum Umsetzen der auf die Integrationskapazität (Ci) aufgebrachten Ladung in ein den aktuellen Füllstand anzeigendes Ausgangssignal (Ua) ausgebildet ist und – dass die ersten bis vierten Schaltungsteile (I, II, III, IV) über den gemeinsamen Knotenpunkt (2) miteinander verbunden sind, der ein virtuelles Massepotential bildet.
Patent DE-102010020592-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Pumpe für ein Hybridgetriebe
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-05-14
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Pumpe (106) für ein Hybridgetriebe (10), wobei das Verfahren umfasst:Anweisen eines ersten Leitungsdrucks (P1, 222) des Getriebes (10);Ableiten eines ersten Drehzahlwerts (N1, 226) von dem ersten Leitungsdruckbefehl;Ableiten eines ersten Drehmomentwerts (T1, 224) von dem ersten Leitungsdruckbefehl;Anweisen, dass die Pumpe (106) bei dem ersten Drehmomentwert (T1, 224)arbeitet;Überwachen einer tatsächlichen Drehzahl der Pumpe (106);Ableiten eines zweiten Drehmomentwerts (T2, 230) aus der Differenz zwischen der überwachten tatsächlichen Drehzahl der Pumpe (106) und dem ersten Drehzahlwert (N1, 226);Ableiten eines dritten Drehmomentwerts (T3, 232) von dem ersten und von dem zweiten Drehmomentwert (T2, 230); undAnweisen, dass die Pumpe (106) bei dem dritten Drehmomentwert (T3, 232) arbeitet.
Patent DE-102010023055-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-06-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem in Vertikalrichtung einstellbaren Sitzkissen (2), umfassend – eine an dem Sitzkissen (2) angelenkte, in ihrer Neigung einstellbare Rückenlehne (3), – einen mit dem Sitzkissen (2) verbundener Oberrahmen (4), – einen über wenigstens eine hintere schwenkbare Schwinge (5) und wenigstens eine vordere schwenkbare Schwinge (6) mit dem Oberrahmen (4) verbundener Unterrahmen (7), der in Längsrichtung (x-Richtung) des Kraftfahrzeugs verschiebbar ist, – ein hinteres Unterrahmenlager (8), mit dem die wenigstens eine hintere Schwinge (5) drehbar verbunden ist, und – einen Neigungssteller (17) zur Neigungsverstellung der Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass – die hintere Schwinge (5) über das Unterrahmenlager (8) mittels einer Verlängerung (13) verlängert ist, – eine Steuerkurve (10) mit einem endseitigen ersten und einem zweiten Lagerpunkt (11, 12) vorgesehen ist, wobei das Ende der Verlängerung (13) der hinteren Schwinge (5) eine Drehverbindung mit dem endseitigen ersten Lagerpunkt (11) der Steuerkurve (10) bildet, – die Steuerkurve (10) ausgehend von dem endseitig ersten Lagerpunkt (11) bogenförmig über den zweiten Lagerpunkt (12) hinaus in Richtung des Neigungsstellers (17) verlängert ist, wobei der zweite Lagerpunkt (12) schiebebeweglich auf einer Kulissenbahn (14a) einer in Längsrichtung verlaufenden fahrzeugfesten Kulisse (14) gelagert ist und das Ende der Verlängerung der Steuerkurve (10) ein Begrenzungsmittel (15) zur Begrenzung der Neigung der Rückenlehne (3) bildet, und – die Kulissenbahn (14a) und die Steuerkurve (10) einen derartigen Verlauf aufweisen, dass bei einer durch das Einstellen des Sitzkissens (2) relativ zum Oberrahmen (4) bewirkten Drehung der Schwinge (5) um das Unterrahmenlager (8) und durch das Verschieben des Oberrahmens (7) relativ zum Kraftfahrzeug bewirkten Verschiebung des Unterrahmens (7) in Längsrichtung die Steuerkurve (10) über den endseitigen ersten Lagerpunkt (11) ...
Patent DE-102010027412-B4 (DE)
Title: Rucksack mit einer die Rückwand konkav spannenden Rahmenanordnung
Inventor: BUFFINTON STEPHEN
IPC: A45F3/04
Filed: 2010-07-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rucksack mit einem Packraum (5) und einer einem Rucksackträger zugewandten Rückwand (8) sowie einer die Rückwand (8) konkav spannenden Rahmenanordnung und einem Netzteil (17), das sehnenartig zur konkav gespannten Rückwand (8) verläuft. Die Rahmenanordnung weist die Form eines zur Unterseite des Packraumes (5) offenen und zur Oberseite des Packraumes (9) geschlossenen Rahmenteiles (9) auf, das zwei etwa vertikal verlaufende Rahmenbereiche (10, 11) und einen in Querrichtung verlaufenden Rahmenbereich (12) umfasst, dessen Enden mit den oberen Enden der vertikalen Rahmenteile (11, 12) verbunden sind. An der Rückwand (8) sind an der dem Netzteil (17) zugewandten Seite an der der Unterseite des Packraumes (5) zugewandten Seite zwei in Querrichtung voneinander beabstandete untere Einstecktaschen (15, 16) vorgesehen, in die die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) einsteckbar sind. Das Rahmenteil (9) ist durch eine Öffnung (6) der Rückwand (8) von der Innenseite des Packraumes (5) derart führbar, dass die unteren Enden der vertikalen Rahmenbereiche (10, 11) in die unteren Einstecktaschen (15, 16) eingreifen und dass der in Querrichtung verlaufende Rahmenbereich (12) in eine an der Rückwand (8) ausgebildete obere Einstecktasche (12) einsetzbar ist.
Patent DE-102010062424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Streckblasen und Streckblasmaschine
Inventor: FINGER DIETER
IPC: B29C49/12
Filed: 2010-12-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Streckblasen von Behältern aus Preforms (P) in einer Blasstation (4) einer Streckblasmaschine (1), wobei in der Blasstation (4) mindestens eine einen Formhohlraum definierende Blasform (26), eine Blasdüse (8) und eine über einen elektrischen Servomotor (16) verstellbare Reckstange (15) vorgesehen sind, und eine elektronische Steuereinheit (20) zumindest die Geschwindigkeit und/oder die Kraft und/oder den Weg der Reckstangenverstellung über den Servomotor (16) bei jedem Reckvorgang steuert, und bei dem Verfahren die Reckstange (15) während des Reckvorgangs bei Blasdruckbeaufschlagung des Preforms (P) aus der Blasdüse (8) unter Mitnahme des Preformbodens (B) maximal bis zu dessen Kontakt mit dem Formhohlraumboden (FB) verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Endphase oder am Ende oder nach Abschluss des Reckvorgangs die vom Servomotor (16) auf die Reckstange (15) übertragene Kraft gegenüber einer Maximalkraft gesteuert auf eine Restkraft reduziert und diese vor Zurückfahren der Reckstange (15) über eine fest oder variabel gesteuerte Zeitdauer (41) aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102011000442-B4 (DE)
Title: Gebäudeinstallationstechnisches Bedienteil sowie Verfahren zum Ändern des Betriebsmodus eines solchen Bedienteils.
Inventor: BRASSE OLIVER
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-02-01
Granted: 2015-04-09
Abstract: Gebäudeinstallationstechnisches Bedienteil (1) mit einem Eingabepaneel (2), das über als Elektroden kapazitiver Näherungsschalter ausgebildete Schaltflächen (S) verfügt, und mit einer Einrichtung zum Ansteuern zumindest einer Gebäudeinstallation sowie mit einer Einrichtung zum Ändern des Betriebsmodus des Bedienteils (1) aus einem ersten Betriebsmodus, etwa einem Schlaf- oder Ruhemodus in einen zweiten Betriebsmodus, etwa einen eingabebereiten Betriebsmodus, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bedienteil (1) eine kapazitive Näherungssensorik mit zumindest einer Elektrode (4, 5, 6, 7), ausgeführt als sich entlang zumindest eines Teils des Eingabepaneels (2) erstreckende Schleife, zugeordnet ist, ausgebildet und angeordnet, um innerhalb eines vor dem Eingabepaneel (2) eingerichteten Überwachungsbereiches (8) eine Betätigungsbewegung zum Betätigen des Bedienteils (1) zu erfassen, bevor das Eingabepaneel (2) von dem zur Betätigung genutzten Betätigungsorgan (9) berührt wird, und dass das Bedienteil (1) von der Näherungssensorik so angesteuert ist, um in Abhängigkeit von einem Detektionssignal das Bedienteil (1) von einem ersten in einen zweiten Betriebsmodus zu schalten und dass mit dem Schalten des Bedienteils (1) von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus die Durchführung der Überwachung des Überwachungsbereiches (8) unterbrochen wird.
Patent DE-102011005391-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, eine solche Maschine mit einer Belüftungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Belüftung einer solchen Maschine
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: A24C5/32
Filed: 2011-03-10
Granted: 2019-01-03
Abstract: Belüftungsvorrichtung (20; 20') einer mindestens ein Organ (7, 8) zum Halten von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mittels Unterdruck (P-) aufweisenden Maschine (2), mit mindestens einem Zuluftgebläse (24), das zum Anschluss an einen das mindestens eine Organ (7, 8) enthaltenden Maschinenraum (6) der Maschine (2) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen parallel zum Zuluftgebläse (24) verlaufenden Bypass (44; 50a, 50b), der ebenfalls zum Anschluss an den das mindestens eine Organ (7, 8) enthaltenden Maschinenraum (6) der Maschine (2) ausgebildet ist.