baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013271-U1 (DE)
Title: Orthopädische Nackenstütze nach Dr. L. Riedl
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-11-05
Abstract: Nackenstütze, bei welcher mit Hilfe von anatomisch dreidimensional angepaßten Konkavitäten und Konvexitäten eine Fixierung der Kopflage und eine Streckung der Halswirbelsäule mit gleichzeitiger Entspannung der gesamten Hals- und Schultermuskulatur mit Öffnung der Luftröhre erreicht wird. Diese Nackenstütze kann vorzugsweise in Holz ausgeführt werden und im Sauna- und Ruhebereich eingesetzt werden. Im Gegensatz zu den gängigen Kopfstützen besonders im Saunabereich, wo bei Rückenlage durch die keilförmige Schräge die Luftröhre einknickt, wird bei der vorliegenden Nackenstütze die Luftröhre geöffnet und die Muskulatur entspannt.
Patent DE-202012013298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Aufsatz-Rollladenkästen an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung von Aufsatz-Rollladenkästen an einem Fenster- oder Türrahmen (3), umfassend einen Befestigungsstiel (11), der mit Löchern (13) versehen ist und der an mindestens einem Seitenteil (21) des Rollladenkastens (2) und dem Fenster- oder Türrahmen (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Befestigungsstiel (11) und dem Seitenteil (21) mittels Spreizdübeln (4) erfolgt.
Patent DE-202012013709-U1 (DE)
Title: Speichereinrichtungen und -systeme unter Verwendung einer Befehls/Adressenkalibrierung
IPC: G11C8/06
Filed: 2012-03-28
Abstract: Halbleiterbauelement mit:einem Taktgenerator, der ausgebildet ist, ein Taktsignal zu erzeugen;einem Taktausgangsanschluss, der mit dem Taktgenerator verbunden und ausgebildet ist, das Taktsignal auszugeben;einer Befehlsgeneratorschaltung, die ausgebildet ist, Befehle zu erzeugen;einer Adressengeneratorschaltung, die ausgebildet ist, Adressen zu erzeugen;mehreren Befehls/Adressenanschlüssen;einem Befehls/Adressenpuffer mit einem Ausgang, der mit den mehreren Befehls/Adressenanschlüssen verbunden ist, wobei der Befehls/Adressenpuffer mit der Befehlsgeneratorschaltung und der Adressengeneratorschaltung derart verbunden ist, dass er Befehls- und Adressensignale extern zu dem Halbleiterbauelement über die mehreren Befehls/Adressenanschlüsse überträgt;einer Phasensteuerung, die ausgebildet ist, den Befehls/Adressenpuffer so zu steuern, dass eine Sequenz aus n Übungsmustern über die mehreren Befehls/Adressenanschlüsse übertragen wird, wobei n eine Ganzzahl ist, die größer als 2 ist, wobei die Phasensteuerung ausgebildet ist, eine Phase zumindest einiger der n Übungsmuster in Bezug auf das Taktsignal einzustellen;einer Leseaktivierungsschaltung, die ausgebildet ist, ein Leseaktivierungssignal zu erzeugen;einem ersten Anschluss, der mit der Leseaktivierungsschaltung derart verbunden ist, dass ein Leseaktivierungssignal während einer Zeitdauer gesendet wird, in der die Sequenz aus n Übungsmustern übertragen wird;Datenanschlüssen; undeinem Datenpuffer, der mit den Datenanschlüssen verbunden ist,wobei die Phasensteuerung ausgebildet ist, eine Phase von Befehls- und Adressensignalen in Bezug auf das Taktsignal in Reaktion auf die erste Information, die durch den Datenpuffer über die Datenanschlüsse empfangen wird, einzustellen.
Patent DE-202012102283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen und/oder Befestigen eines Gegenstandes
IPC: A24F15/10
Filed: 2012-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen und/oder Befestigen eines ersten Gegenstandes (3) an einem zweiten Gegenstand (4), insbesondere funktional mit dem ersten Gegenstand (3) zusammengehörenden Gegenstand (4), bestehend aus einem flach ausgebildeten Grundkörper (1), der an die Abmessungen des zweiten Gegenstandes (4) angepasst bzw. anpassbar ist, wobei an dem Grundkörper (1) außermittig eine Achse (2) vorgesehen ist, an der der erste Gegenstand (3) drehbar bzw. schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202012104648-U1 (DE)
Title: Möbel mit Liege- und Sitzfunktion
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Möbel (1) mit Liege- und Sitzfunktion, welches stab- oder flächenförmige Elemente aufweist, die aus festen natürlichen, künstlichen Materialien oder aus Metall bestehen, wobei zumindest eine Teilfläche (7) einer Sitz- oder Liegefläche (8, 15) eine Schwenkbewegung auszuführen in der Lage ist oder die Teilfläche (7) horizontal ansetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass letztere eine horizontale Verlängerung der Sitzfläche (8) nach vorn darstellt und, im Falle ihrer Schwenkbarkeit, mit ihr eine Auf- und Abschwenkbewegung um mindestens 90° gegenüber dem Rahmengestell (13) oder gegenüber der mit einer fix oder verstellbaren Rückenfläche (2) kombinierten Sitzfläche (8) gegeben ist, wobei das Rahmengestell (13) aus zwei zueinander beabstandeten und in sich verschobenen Parallelogrammen (3) mit unterschiedlichen Seitenlängen in Verbindung mit einer in ein jedes Parallelogramm (13) eingebundenen Strebe (4) für die Rückenfläche (2) besteht und letztere gegenüber der Sitzfläche (8) einen Winkel von bis zu 120° einnimmt, wobei mittels einer gemeinsam nach vorn verfahrbaren Sitz- und...
Patent DE-202013001083-U1 (DE)
Title: Digitaler Datenspeicher zur Befestigung an der Schaltschranktüre
IPC: G11C5/00
Filed: 2013-02-02
Abstract: Digitaler Datenspeicher zur Befestigung an der Schaltschranktüre, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher an der Tür der elektrischen Schaltanlage bzw. des Schaltschrankes befestigt wird (1).
Patent DE-202013003173-U1 (DE)
Title: Objektivvorsatz zur Erzeugung von Überblendungs- und Mischeffekten im fotografischen Bild einer Kamera mittels beweglicher Grenzflächenelemente
IPC: G03B15/12
Filed: 2013-04-05
Abstract: Objektivvorsatz zur Erzeugung von Überblendungs- und Mischeffekten im fotografischen Bild einer Kamera umfassend: – wenigstens zwei Grenzflächenelemente (1), welche ausgebildet sind, Licht zu reflektieren und/oder zu transmittieren, und – wenigstens ein Befestigungselement, welches ausgebildet ist, eines der Grenzflächenelemente mit dem Objektivvorsatz in einer wählbaren Position und Orientierung relativ zu einem Objektiv der Kamera lösbar zu verbinden.
Patent DE-202013003196-U1 (DE)
Title: Polsterelement zu Lagerung von Aufliegematratzen
IPC: A47C23/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Polsterelement für ein Bett zur Aufnahme einer Aufliegematratze und eventuell einem zusätzlich Topper, ist dadurch gekennzeichnet, dass im wesentlichen parallel beabstandete Latten/Leisten 1 aus Holz, Schichtholz oder anderen geeigneten Materialien quer zur Längsachse des Bettes durch nahezu rechteckigen oder quadratischen Schaumstoffriegel 2 entlang den beiden Latten- bzw. Leistenenden oder einem Band vorzugsweise aus textilen Flächengebilden oder vollflächig aus anderen Flächengebilden flexibel miteinander verbunden aber gleichzeitig so steif beabstandet sind, dass diese Abstände möglichst sicher eingehalten werden. Zusammen mit Riegeln auf der ersten und letzten Latte oder Leisten, analog den Querschnitten der Längsriegel, wird ein Rahmen gebildet, in welchen ein Polsterkörper 4, aus Schaumstoff, Abstandsgewirke oder vorzugsweise ein- oder mehrzonigem Federkern formschlüssig oder nicht fest verbunden aufliegt. Unter und oder auf dem Federkern oder Federkernen werden Polsterträger 3 aufgebracht der oder die alternativ auch unter die Riegel reichen. Vorzugsweise wird auf der Oberseite eine zusätzliche Polsterplatte 5, vorzugsweise aus Schaumstoff oder anderen geeigneten Polstermaterialien vorgesehen, auf die je nach Komfortanspruch auch verzichtet wird. Das Polsterelement wird mit einem Bezug 15 aus textilem Flächengebilde oder anderen geeigneten Materialien wie z. B. versteppten oder nicht versteppten textilen Flächengebilden, Abstandsgewirke oder Leder versehen, der vorzugsweise an der Unterseite durch Klammern oder Kleben oder beidem oder anderen Befestigungsmethoden fixiert wird. Alternativ kann die Haube auch als Gesamtbezug ausgeführt sein, der auch von der Polsterelementunterseite her geschlossen ist.
Patent DE-202013005361-U1 (DE)
Title: Greifschaufel mit Fräsaufsatz
IPC: A01F25/20
Filed: 2013-06-14
Abstract: Greifschaufel für einen Frontlader zur Entnahme von Gras und/oder Maissilage aus einem Fahrsilo, mit einer Schaufel (10) und einem gelenkig an diese angesetzten Greifer (12), gekennzeichnet durch einen oberhalb des Greifers (12) zu der Schaufel (10) verschwenkbar angelenkte Frästrommel (14).
Patent DE-202013006617-U1 (DE)
Title: Schaufel für Laub und Heckenschnitt
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Laubschaufel Gitterförmig mit Zinken (4) die sich vorne am Schaufelblatt befinden, sowie mit zwei Rändern links und rechts und einer Hinterkante, an der ein Schaufelstiel (6) befestigt ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelblatt (1) in Längsrichtung zur Hinterkante (2) im letzten Drittel, konkav nach oben zieht. Zwei Seitenränder (3) die ein herabfallen des Schüttgutes verhindern, sowie einen an der Hinterkante befestigten Schaufelstiel.
Patent DE-202013008866-U1 (DE)
Title: Zahlenschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Zahlenschloss zum Verschluss von Türen, Fächern, Klappen, insbesondere von Schränken oder von Tresoren, – mit einem Gehäuse (11), wobei in einem Elektronikbereich (12) des Gehäuses (11) eine elektronische Steuereinheit (90) und eine auf die Steuereinheit (90) einwirkende Eingabeeinheit (80) mit Mitteln zur Eingabe eines Zahlencodes vorgesehen sind und wobei in einem Mechanikbereich (13) eine Schließeinheit vorgesehen ist, – wobei die Schließeinheit einen Drehknauf (40) und ein Verriegelungselement umfasst, – wobei ohne Eingabe des richtigen Zahlencodes die Bewegung des Drehknaufs (40) gesperrt ist, aber bei Eingabe des richtigen Zahlencodes das Verriegelungselement mittels des Drehknaufs (40) bewegbar ist, – wobei bei Eingabe des richtigen Zahlencodes die Steuereinheit (90) die Bewegung des Drehknaufs (40) freigibt, dadurch gekennzeichnet, – dass als Verriegelungselement eine zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar angeordnete, längsbewegliche Falle (70) vorgesehen ist, – dass ein zwischen einer Eingriffsposition und einer Auszugsposition bewegbares Sperrteil (50) vorgesehen ist, welches in seiner Eingriffsposition mit seiner einen Stirnseite (51) in eine radial eingebrachte, halbmondförmige Ausnehmung (42) des mit dem Drehknauf (40) verbundenen, in einem gehäuseseitigen Stator (25) drehbar gelagerten Rotors (41) eingreift und dadurch die Bewegung des Drehknaufs (40) sperrt, – wobei ohne Eingabe des richtigen Zahlencodes die Bewegung des Sperrteils (50) in seine Auszugsposition durch einen Längsschieber (60) blockiert ist, da sich nämlich die andere Stirnseite (53) des Sperrteils an einer Stützstelle (62) des in seiner Blockierposition gehaltenen Längsschiebers (60) abstützt, – dass aber bei Eingabe des richtigen Zahlencodes die Steuereinheit (90) mittels eines Betätigungselementes (95) eine Verschiebung des Längsschiebers (60) aus seiner Blockierposition in eine Freigabeposition bewirkt, wodurch eine Bewegung des Drehknaufs (40) durch eine Verschiebung des Sperrteils (50) in die Auszugsposition möglich ist und – mit der Bewegung des Drehknaufs (40) eine mit dem Drehknauf (40) drehmomentübertragend verbundene Exzenterscheibe (43) bewegbar ist, welche einen in Richtung Falle (70) ragenden Pin (44) umfasst, der in eine Längsausnehmung (73) an der Oberseite (72) der Falle (70) eingreift sowie bei Bewegung des Drehknaufs (40) eine Verschiebung der Falle (70) in deren Entriegelungsstellung bewirkt.
Patent DE-202013010286-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für einen Computer-Arbeitsplatz
IPC: G06F3/023
Filed: 2013-11-13
Abstract: Abstützvorrichtung für einen Computer-Arbeitsplatz, mit einem zur Auflage einer Computermaus bereitgestellten Mousepad (3), das mit einer Armauflage (7) zur Abstützung des die Computermaus führenden Unterarms des Nutzers verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung ein Aufnahmefach (13) zur Anordnung von Gegenständen, etwa Schreibutensilien oder dergleichen, aufweist.
Patent DE-202013102776-U1 (DE)
Title: Schrankelement sowie mit solchen Elementen gebildetes Aufbewahrungssystem
IPC: A47B47/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Faltschachtelartiges Schrankelement (10; 10.1, 10.2, 10.3) mit einen Stauraum (11) bildenden vier Mantelseiten (12, 13, 14, 15) sowie einer Vorderseite (16) und einer Rückseite (17), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei aneinander angrenzende Mantelseiten (12, 13, 14, 15) jeweils an einer ersten Faltlinie (18, 19, 20, 21) miteinander gelenkig verbunden sind, sodass vier erste Faltlinien (18, 19, 20, 21) zueinander parallel verlaufen, wobei in einem entfalteten Zustand die jeweiligen an einer der ersten Faltlinien (18, 19, 20, 21) miteinander verbundenen Mantelseiten (12, 13, 14, 15) senkrecht zueinander ausgerichtet sind und einen Quader bilden, der eine vordere Öffnung (22) mit einer umlaufenden Vorderkante (23) und eine gegenüberliegende hintere Öffnung (24) mit einer umlaufenden Hinterkante (25) aufweist; und die Rückseite (17) an der Hinterkante (25) mit einer der Mantelseiten (12) und die Vorderseite (16) an der Vorderkante (23) mit einer der Mantelseiten (14) jeweils an einer zweiten Faltlinie (26, 27) gelenkig verbunden sind, wobei ein Außenkantenprofil (28, 29) einer Außenkante (30, 31) der Rückseite (17) und/oder der Vorderseite (16) zu einem Profil der zugeordneten Hinterkante (25) bzw. der Vorderkante (23) derart komplementär ausgestaltetet ist, dass die Rückseite (17) und/oder die Vorderseite (16) in die hinter Öffnung (24) bzw. vordere Öffnung (22) durch Zuklappen entlang der zweiten Faltlinie (26, 27) formschlüssig ein- oder anfügbar ist.
Patent DE-202013103020-U1 (DE)
Title: Leistungswerkzeug
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Leistungswerkzeug, welches eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie als eine Antriebsquelle verwendet, wobei die Lithium-Ionen-Sekundärbatterie einen tatsächlichen Durchmesser von 14 mm oder weniger hat; wobei, wenn ein Schalter, welcher in einem Hauptkörper von dem Leistungswerkzeug eingebaut ist, bedient wird, die Lithium-Ionen-Sekundärbatterie mit einer Antriebseinheit, welche einen Motor umfasst, verbunden wird, so dass das Leistungswerkzeug betätigt wird; wobei die Lithium-Ionen-Sekundärbatterie und eine Schutzschaltung zum Schützen der Lithium-Ionen-Sekundärbatterie innerhalb einer unabhängigen Batteriepackung eingebaut sind, welche dazu in der Lage ist, lösbar an dem Leistungswerkzeug angebracht zu werden; wobei die Batteriepackung in ein Inneres von einem Griffabschnitt von dem Leistungswerkzeug-Hauptkörper eingesetzt ist; wobei drei von den Lithium-Ionen-Sekundärbatterien innerhalb der Batteriepackung nebeneinander in die gleiche Richtung wie eine Axialrichtung von dem Griffabschnitt eingebaut sind; und wobei der Griffabschnitt einen maximalen Durchmesser von 51,8 mm oder weniger hat.
Patent DE-202013103797-U1 (DE)
Title: Hubzylinder zur Betätigung einer Magnetschienenbremse
IPC: B61H7/08
Filed: 2013-08-22
Abstract: Hubzylinder (100) zur Betätigung einer Magnetschienenbremse (1), umfassend einen Zylinderkörper (10), in dem ein Kolben (11) in einer Hubachse (12) bewegbar ist, wobei durch den Kolben (11) eine mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitsdruckkammer (13) im Zylinderkörper (10) beweglich begrenzbar ist, und wobei am Kolben (11) eine Kolbenstange (14) angebunden ist, die mit einem freien Ende mit der Magnetschienenbremse (1) verbindbar ist, und wobei der Kolben (11) durch Druckbeaufschlagung der Arbeitsdruckkammer (13) von einer die Magnetschienenbremse (1) anhebenden (I) in eine die Magnetschienenbremse (1) absenkende Position (II) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkörper (10) Haltemittel (15) eingebracht sind, durch die der Kolben (11) in der die Magnetschienenbremse (1) anhebenden Position (I) formschlüssig haltbar ist.
Patent DE-202013104851-U1 (DE)
Title: Ein längenverstellbares Krankenbett
IPC: A61G7/015
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein längenverstellbares Krankenbett mit einem Kopfende (1), mehreren Beinen (2), einer Liegefläche und einem Zahnradsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche aus einer ersten Grundplatte (4) und einer zweiten Grundplatte (5) besteht, an den beiden Seiten der ersten Grundplatte (4) Zahnriemen (6) angebracht sind, und dass an den beiden Seiten der zweiten Grundplatte (5) mit den Zahnriemen (6) korrespondierende Zahnriemen (7) angebracht sind, ferner dass zwischen den Zahnriemen (6) und den Zahnriemen (7) ein Zahnrad (8) angeordnet ist, und das Zahnrad (8) sich zwischen der ersten Grundplatte (4) und dass der zweiten Grundplatte (5) befindet und mit dem Zahnradsatz (3) verbunden ist, des Weiteren dass der der Zahnradsatz (3) einen Handhebel (9) aufweist.
Patent DE-202013105966-U1 (DE)
Title: Selbstreinigendes Filter
IPC: B01D29/35
Filed: 2013-12-30
Abstract: Selbstreinigendes Filter, aufweisend einen zylindrischen Grundkörper (8), wobei der zylindrische Grundkörper eine Endkappe (2) aufweist, und wobei ein Getriebemotor (1) an der Endkappe angeordnet ist, und wobei die Abtriebswelle des Getriebemotors mit einer Bürsten-Spindelwelle (3) gekoppelt oder verbunden ist, die sich durch die Endkappe (2) in den zylindrischen Grundkörper (8) hinein erstreckt, und wobei ein Filtersieb (9) im zylindrischen Grundkörper (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten-Spindelwelle (3) eine hohle Röhre aufweist, wobei die hohle Röhre über mindestens ein Rohr, insbesondere ein Rundrohr (6), mit mindestens einer Saugdüse (5) verbunden ist, mindestens zwei Bürstenhalter (4) an Seitenflächen jeder Saugdüse (5) angeschlossen sind, eine Bürste (7) am jeweiligen Bürstenhalter (4) befestigt ist, die an das Filtersieb (9) angrenzt oder an diesem zu Reinigungszwecken anliegt, und eine Abwasserleitung (13) an das untere Ende der hohlen Röhre angeschlossen ist, die sich Außenseite des zylindrischen Grundkörpers (8) erstreckt.
Patent DE-202014000220-U1 (DE)
Title: Pfandmarkenhalter mit Sichtfenster auf die Pfandmarke insbesondere als Auslöser für Einkaufswagen oder dergleichen
IPC: B62B5/06
Filed: 2014-01-04
Abstract: Pfandmarkenhalter mit Sichtfenster auf die Pfandmarke insbesondere als Auslöser für Einkaufswagen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfandmarke durch ein durchsichtiges Fenster in der Größe der Pfandmarke eindeutig als Münzgeld zu erkennen ist.
Patent DE-202014001007-U1 (DE)
Title: Vibrationsschutzstruktur eines Ventilators und Ventilator mit dieser Vibrationsschutzstruktur
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vibrationsschutzstruktur eines Ventilators, umfassend eine Lagerbüchse (11), die ein erstes Teil (111), ein zweites Teil (112) und eine Öffnung (113) aufweist, wobei das erste Teil (111) und das zweite Teil (112) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem ersten und zweiten Teil (111, 112) ein Vibrationsabsorptionselement (12) vorgesehen ist, wobei das erste und zweite Teil (111, 112) einen Aufnahmeraum (114) bilden, der mit der Öffnung (113) verbunden ist.
Patent DE-202014006830-U1 (DE)
Title: Behältnis aus Karton mit dem man etwas aufnehmen, transportieren und entsorgen kann und dazugehöriges Handhabungsgerät
IPC: B65F5/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Behältnis aus Karton, gekennzeichnet dadurch, daß es derart gestaltet ist, daß damit etwas aufgenommen, mitgenommen und entsorgt werden kann.
Patent DE-202014006961-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Saxophon
IPC: G10D9/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Elektromagnetische Bedienung eines Saxophons, dadurch gekennzeichnet, dass die herkömmliche Klappenmechanik eines Saxophons ersetzt wird durch Schließmechanismen (3), die durch Hub und Zugelektromagnete (1) gesteuert werden. Durch eine Drucktaster (4) wird der Schließimpuls ausgelöst. Ein Lithium Akku (5) liefert die elektrische Energie für den Vorgang.
Patent DE-202014007155-U1 (DE)
Title: Turbolader
IPC: F01D25/16
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Turbolader (100) für einen Verbrennungsmotor, welcher einen Verdichter (5) und optional eine Turbine (4) aufweist, die über eine Welle (3) miteinander verbunden sind, wobei diese in einem Gehäuse angeordnet sind und wobei zumindest eine Lagerbuchse (2) zur Aufnahme der Welle (3) vorgesehen ist, wobei die Lagerbuchse (2) eine erste Oberfläche (2a) aufweist und wobei die Welle (3) eine zweite Oberfläche (3a) aufweist, wobei die Welle (3) innerhalb der Lagerbuchse (2) gleitend drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kohlenstoffbeschichtung auf der ersten Oberfläche (2a) und/oder auf der zweiten Oberfläche (3a) angeordnet ist.
Patent DE-202014007537-U1 (DE)
Title: Wärmeverschweißtes polymeres Verpackungsmaterial
IPC: B32B27/32
Filed: 2014-09-17
Abstract: Wärmeverschweißtes polymeres Verpackungsmaterial, umfassend eine äußere, mittlere und innere Schicht, die aus Polyolefin mit einem Füllmittel in Form von feinkörnigem Material und Pigment hergestellt sind, wobei die äußere, mittlere und innere Schicht in einer Dicke im Verhältnis von jeweils 15–25%:35–45%:35–45%, bezogen auf die Gesamtdicke des Verpackungsmaterials, hergestellt sind, wobei die äußere Schicht 40–80 Gewichtsteile Polyethylen mit hoher Dichte und 20–60 Gewichtsteile eines Polyethylens und Calciumcarbonat-Füllmittels, hinsichtlich des Gesamtgewichts der Schicht, enthält und die mittlere Schicht 10–20 Gewichtsteile eines linearen Polyethylens mit niederer Dichte und 60–80 Gewichtsteile eines Polyethylens mit hoher Dichte und 5–20 Gewichtsteile eines Pigments, basierend auf dem Gesamtgewicht der Schicht, enthält, und die innere Schicht 100 Gewichtsteile eines linearen Polyethylens mit niederer Dichte enthält.
Patent DE-202014007759-U1 (DE)
Title: Surfbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-09-30
Abstract: Surfbrett (1) mit zwei voneinander beabstandeten Fußschlaufen (2, 3), deren eine in Längsrichtung des Surfbretts (1) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Fußschlaufe (2, 3) auf einem, um eine sich vertikal zu dem Surfbrett (1) erstreckende Achse drehbar gelagerten Träger angeordnet ist.
Patent DE-202014101628-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung zum temporären Verschließen eines Trachoestomas eines Patienten mit mindestens einem Mittel zum Halten der Vorrichtung am Hals des Patienten, gekennzeichnet durch ein aufblasbares Luftkissen (1), das mit dem mindestens einen Haltemittel verbunden und geeignet ist, das Tracheostoma luftdicht zu verschließen.
Patent DE-202014103122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine ortsveränderliche und einziehbare Beschattungsvorrichtung
IPC: A41G1/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Vorrichtung (10, 100, 200) für einen ortsveränderlichen und einziehbaren künstlichen Baum, wobei die genannte Vorrichtung (10, 100, 200) Folgendes umfasst: mehrere Stammelemente (14, 14a, 14b, 114, 214), die einen allgemein zylindrischen Körper mit einer Außenwand (17) und einem inneren Hohlraum (19) haben, wobei die genannten Stammelemente (14, 14a, 14b, 114, 214) jeweils einen oberen Teil und einen unteren Teil haben, wobei der genannte obere Teil eines ersten (14a) der genannten Stammelemente (14, 14a, 14b, 114, 214) einen Außendurchmesser hat zum Verbinden mit dem genannten unteren Teil eines zweiten (14b) der genannten Stammelemente (14, 14a, 14b, 114, 214), wenn sie nebeneinandergesetzt werden; mehrere Zweiganordnungen (16, 216), die jeweils mit einer Öffnung (22) an der genannten Außenwand (17) von wenigstens einem der genannten Stammelemente (14, 14a, 14b, 114, 214) verbunden sind; und mehrere innerhalb des genannten inneren Hohlraums (19) angeordnete Hebelarme (18, 28, 36), die obere Enden haben, die schwenkbar an den genannten Zweiganordnungen (16, 216) angebracht sind, um die Steuerung der genannten Zweiganordnungen (16, 216) durch Bewegung der genannten Hebelarme (18, 28, 36) in vertikalen Bahnen innerhalb des genannten inneren Hohlraums (19) zu ermöglichen.