baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008309-T5 (DE)
Title: Übertragen von Verkehrsinformationen über optische Signale
Inventor: WANG FAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-12-29
Abstract: Eine Steuerung umfasst eine Verarbeitungsschaltungsanordnung zum Sammeln von Verkehrsinformationen in einer geografischen Region und zum Erzeugen von Verkehrsstatistiken für die Region unter Verwendung der Verkehrsinformationen und einer Kommunikationsschnittstelle zum Weiterleiten der Verkehrsstatistiken an eine optische Senderanordnung. Andere Beispiele können beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-112018001288-T5 (DE)
Title: Bereitstellen von Versorgungsspannung für einen dynamischen internen Stromversorgungsknoten
Inventor: JOSHI RAJIV
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-05-14
Abstract: Offenbart werden Schaltungen und Verfahren zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für einen dynamischen internen Stromversorgungsknoten einer Gruppe von weiteren Schaltungen. Eine Schaltung enthält einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor von unterschiedlichen Kanaltypen, die zu einer statischen Stromversorgung parallel geschaltet sind, die eine konstante Stromversorgungsspannung liefert. Die Schaltung enthält ferner einen magnetischen Induktor mit einem ersten Anschluss, der mit einem gemeinsamen Knoten zwischen dem ersten Transistor und dem zweiten Transistor verbunden ist, und einem zweiten Anschluss, der mit dem dynamischen internen Stromversorgungsknoten verbunden ist, um für den dynamischen internen Stromversorgungsknoten eine erhöhte Spannung mit einer Stärke zu liefern, die größer als eine Stärke der konstanten Stromversorgungsspannung ist, indem sie mit mindestens einer Kapazität in Resonanz befindlich ist, die mit dem dynamischen internen Stromversorgungsknoten gekoppelt ist.
Patent DE-112018001373-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät und blutdruckmessverfahren
Inventor: OTA YUKI
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ob die Messposition korrekt ist oder nicht, kann nicht genau durch das Bestimmen einer Messhaltung bei dem gleichen Bestimmungszustand in der Sitzposition und der Rückenlage-Position bestimmt werden.In einer Sitzposition, einer Rückenlage-Position und einer Blutdruckmessung, wenn der nächtliche (Schlaf-)Blutdruckmessmodus eingestellt ist, führt eine Messhaltung-Bestimmungseinheit eine Messhaltungsbestimmung durch, unter Berücksichtigung eines Höhenunterschiedes zwischen einer Position eines Blutdruckmessgerätes und einer Herzposition einer Person, welche in der Rückenlage-Haltung zu messen ist, so dass das Blutdruckmessgerät einen Blutdruckwert erhält.
Patent DE-112018002101-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungswandlergerät
Inventor: MORISAKI SHOTA
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-04-11
Abstract: Eine Emitterverbindung, die den Emitter eines Halbleiterschaltelements mit einer negativen Elektrode (12) verbindet, unterscheidet sich in Länge und/oder Breite von einer Emitterverbindung, die den Emitter eines Halbleiterschaltelements (2a) mit der negativen Elektrode (12) verbindet. Beim Schalten wird an einer Gatesteuerleitung (61a), (61b) oder an einem Gatemuster (6a), (6b) oder an einer Emitterleitung (41a), (41b) durch mindestens einen Strom, einen Strom, der durch eine positive Elektrode (10) fließt, und/oder einen Strom, der durch die negative Elektrode (12) fließt, eine induzierte elektromotorische Kraft erzeugt, um die Differenz zwischen dem Emitterpotential des Halbleiterschaltelements (2b) und dem Emitterpotential des Halbleiterschaltelements (2a) durch die Differenz zu verringern.
Patent DE-112018003339-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung auf Polycarbonatbasis und Formgegenstand daraus
Inventor: ISHIKAWA YASUHIRO
IPC: C08L67/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Angegeben wird eine Polycarbonat-basierte Harzzusammensetzung, die enthält: 50 Masse-% oder mehr bis 99 Masse-% oder weniger eines Polycarbonat-basierten Harzes (S), mit 0,1 Masse-% oder mehr bis 100 Masse-% oder weniger eines Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymers (A), das einen Polycarbonat-Block (A-1), gebildet aus einer spezifischen Wiederholungseinheit, und einen Polyorganosiloxan-Block (A-2) mit einer spezifischen Wiederholungseinheit und 0 Masse-% oder mehr bis 99,9 Masse-% oder weniger eines aromatischen Polycarbonat-basierten Harzes (B) mit Ausnahme des Polycarbonat-Polyorganosiloxan-Copolymers (A) enthält, und 1 Masse-% oder mehr bis 50 Masse-% oder weniger eines Polyester-basierten Harzes (C), worin der Polyorganosiloxan-Block (A-2) eine durchschnittliche Kettenlänge von 20 oder mehr bis weniger als 50 hat und eine 3 mm dicke Platte, die aus der Polycarbonat-basierten Harzzusammensetzung gebildet ist, eine gesamte Lichttransmissionsfähigkeit von 80 % oder mehr hat.
Patent DE-112018007969-T5 (DE)
Title: Positionsbestimmungsgerät, positionsbestimmungssystem, positionsbestimmungsverfahren und computer-lesbares speichermedium
Inventor: TAKEUCHI TAKESHI
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-09-07
Abstract: Umfasst sind: eine Speichereinheit (4), die Geräteeinbaupositionsinformationen speichert, die eine Vielzahl von Einbaupositionen für eine Vielzahl von Geräten, die unter Böden einer Vielzahl von Fahrzeugen eines Zuges installiert sind, angeben, die eine Vielzahl von Lesestellen speichert, an denen jeweils mindestens eine individuelle Information, die eines der Vielzahl von Geräten identifiziert, von einem Identifikationstag, der die individuelle Information speichert, ausgelesen wird, wobei jede der Lesestellen dort ist, wo Funkwellen in Richtung des Identifikationstags, der an dem entsprechenden der Vielzahl von Geräten befestigt ist, ausgestrahlt werden, und die, entsprechend der Funkwellenstärke für jede der Vielzahl von Lesestellen, mindestens eine individuelle Information speichert, das mit verschiedenen Funkwellenstärken bei der Funkwellenausstrahlung in Richtung des Identifikationstags des entsprechenden der Geräte ausgelesen wird; und eine Positionsbestimmungseinheit(5), die unter Verwendung der Geräteeinbaupositionsinformationen und der mit den verschiedenen Funkwellenstärken an der Vielzahl von Lesestellen ausgelesenen individuellen Informationen bestimmt, welches der Vielzahl von Geräten, die jeweils die individuelle Information tragen, sich in welcher der Vielzahl von Einbaupositionen der Vielzahl von Fahrzeugen des Zuges befindet, und die die eine der Vielzahl von Einbaupositionen mit der identifizierten individuellen Information verknüpft.
Patent DE-112019001513-T5 (DE)
Title: Energiespeichergerät
Inventor: SASAKI SHUN
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Energiespeichergerät (10) enthält eine Energiespeichervorrichtung (100) und einen Abstandhalter (200), der benachbart zu der Energiespeichervorrichtung (100) in einer ersten Richtung angeordnet ist, wobei die Energiespeichervorrichtung (100) eine erste Gehäusefläche (112a), auf der ein Elektrodenanschluss (120) angeordnet ist, und eine zweite Gehäusefläche (111a), die benachbart zu der ersten Gehäusefläche (112a) in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet, angeordnet ist, und einen konvexen Abschnitt (Dichtung (121)), der von der ersten Gehäusefläche (112a) vorsteht, aufweist, und wobei der Abstandhalter (200) einen ersten Vorsprung (213), der dem konvexen Abschnitt in der zweiten Richtung zugewandt ist und entlang des konvexen Abschnitts vorsteht, aufweist, ohne einen Abschnitt aufzuweisen, der der zweiten Gehäusefläche (111a) zugewandt ist.
Patent DE-112019001712-T5 (DE)
Title: Kunststofftank und verfahren zur herstellung eines kunststofftanks
Inventor: TABUCHI DAISUKE
IPC: F16J13/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Um einen Kunststofftank und ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststofftanks anzugeben, worin eine Positionsabweichung und Verformung eines eingesetzten Elements verhindert werden.In einem durch Kunststoffspritzguss gebildeten Kunststofftank ist ein Abschnitt allmählich veränderlicher Dicke 115, in dem sich eine Dicke einer Kunststoffschicht von einer Seite zu der anderen Seite im Bezug auf eine Oberfläche 119a einer Einsetzplatte 119 zum Anbringen einer Hilfskomponente allmählich ändert, in einer Kunststoffschicht an einem Bereich ausgebildet, in den eine Einsetzplatte 119 eingesetzt ist.
Patent DE-112019002043-T5 (DE)
Title: Dynamisches ermitteln einer zone
Inventor: BAUGHMAN AARON
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein durch einen Computer realisiertes Verfahren enthält ein Überwachen von Sensordaten durch eine Datenverarbeitungseinheit während des Spielgeschehens eines Sportereignisses; ein Ermitteln von prädiktiven Faktoren, die einem Ziel zugehörig sind, durch die Datenverarbeitungseinheit auf Grundlage des Überwachens der Sensordaten; ein Ermitteln einer Echtzeit-Effektivitätszone für das Ziel durch die Datenverarbeitungseinheit auf Grundlage der prädiktiven Faktoren sowie von Trainingsdaten, die eine historische Effektivität des Ziels identifizieren; und ein Ausgeben der Echtzeit-Effektivitätszone durch die Datenverarbeitungseinheit zum Anzeigen der Echtzeit-Effektivitätszone im Umkreis des Ziels.
Patent DE-112019006995-T5 (DE)
Title: Mit einem strahl geladener teilchen arbeitende vorrichtung
Inventor: LI WEN
IPC: H01J37/153
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Ablenkung eines Sekundärstrahls und eine Astigmatismuskorrektur eines Primärstrahls oder des Sekundärstrahls werden unter Verwendung eines elektromagnetischen Multipolablenkers, der die Bahn des Sekundärstrahls zu einem Detektor ablenkt, ausgeführt.
Patent DE-112020003250-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, otp-ausleseschaltung und otp-schaltung
Inventor: TAKENAKA SEIJI
IPC: G11C17/18
Filed: 2020-06-11
Abstract: Eine OTP-Ausleseschaltung umfasst eine OTP-Schaltung (1a) mit einer ersten OTP-Zelle, in der Daten nur einmal programmierbar sind, und eine Auslesesignal-Ausgabeeinheit (2), die eingerichtet ist, eine Auslesemöglichkeitsspannung zum Auslesen der Daten zu erzeugen und die erzeugte Auslesemöglichkeitsspannung an die OTP-Schaltung (1a) ausgibt. Die auslesefähige Spannung von der Ausgabeeinheit (2) für das auslesefähige Signal veranlasst die OTP-Schaltung (1a), die in die erste OTP-Zelle programmierten Daten auszulesen.
Patent DE-112020004139-T5 (DE)
Title: Erstellung von karten und lokalisierung für anwendungen im bereich des autonomen fahrens
Inventor: KROEPFL MICHAEL
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-08-31
Abstract: Offenbart wird ein End-to-End-System für die Erzeugung von Daten, die Erstellung von Karten unter Verwendung der erzeugten Daten und die Lokalisierung auf der erstellten Karte. Mapstreams - oder Ströme von Sensordaten, Wahrnehmungsausgaben von tiefen neuronalen Netzen (DNNs) und/oder relative Trajektoriendaten - die einer beliebigen Anzahl von Fahrten durch eine beliebige Anzahl von Fahrzeugen entsprechen, können erzeugt und in die Cloud hochgeladen werden. Die Mapstreams können verwendet werden, um Kartendaten - und schließlich eine fusionierte HD-Karte - zu erzeugen, die Daten aus einer Vielzahl von Fahrten repräsentiert. Bei der Lokalisierung auf der fusionierten HD-Karte können individuelle Lokalisierungsergebnisse basierend auf Vergleichen von Echtzeitdaten einer Sensormodalität mit Kartendaten derselben Sensormodalität erzeugt werden. Dieser Prozess kann für eine beliebige Anzahl von Sensormodalitäten wiederholt werden und die Ergebnisse können zusammengeführt werden, um ein endgültiges fusioniertes Lokalisierungsergebnis zu bestimmen.
Patent DE-112020006214-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Glasartikels und Glasartikel
Inventor: FUKADA MUTSUMU
IPC: C03B7/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Glasartikels umfasst einen Formungsschritt des Bewirkens, dass ein erstes geschmolzenes Glas, das P2O5umfasst, entlang einer Oberfläche eines Formungskörpers, der ein Yttrium enthaltendes Oxid umfasst, durch ein Down-Draw-Verfahren nach unten fließt, um ein Glasband zu bilden, wobei der Formungskörper eine Diffusionsdämpfungsschicht zum Unterdrücken der Diffusion des Yttrium enthaltenden Oxids auf seiner Oberfläche umfasst.
Patent DE-112021001149-T5 (DE)
Title: Bügeleisen
Inventor: SANEMATSU WATARU
IPC: D06F75/08
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Bügeleisen gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält einen Lichtemitter, der Licht aussendet, eine Grundfläche, die das Licht durchlässt, einen Detektor, der eine Temperatur der Grundfläche erfasst, und eine Steuerung, die eine Ausgangsleistung des Lichtemitters gemäß der von dem Detektor erfassten Temperatur der Grundfläche steuert. Schwankungen der Temperatur der Grundfläche sind geringer als diejenigen der Temperatur von Wäsche. Da die Ausgangsleistung des Lichtemitters gemäß der Temperatur der Grundfläche gesteuert werden kann, kann in diesem Bügeleisen die Wärme in geeigneter Weise auf die Wäsche übertragen werden.
Patent DE-112021001719-T5 (DE)
Title: Mehrkanal-farbsensor
Inventor: SIESS GUNTER
IPC: H04N23/10
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein integrierter Strahlungssensor (1920, 1970) für Farbanpassungsfunktionen umfasst eine Vielzahl von Farbanpassungskanälen, wobei jeder Farbanpassungskanal ein Strahlungserfassungselement und einen zugehörigen optischen Filter umfasst, der ein spektrales Empfindlichkeitsprofil definiert, das einer Farbanpassungsfunktion entspricht. Die Sensoren umfassen eine Vielzahl von Kompensationskanälen, wobei jeder Kompensationskanal ein Strahlungserfassungselement und einen zugehörigen optischen Filter umfasst, der ein spektrales Empfindlichkeitsprofil zur Verwendung bei der Kompensation einer von den Farbanpassungskanälen erfassten Farbe definiert. Das spektrale Empfindlichkeitsprofil jedes Kompensationskanals entspricht im Wesentlichen einem Mittelwert eines oberen Abweichungsspektrums und eines unteren Abweichungsspektrums, wobei das obere Abweichungsspektrum einem spektralen Empfindlichkeitsprofil eines typischen Farbanpassungskanals entspricht, das um eine feste Wellenlängenabweichung erhöht ist, und das untere Abweichungsspektrum dem spektralen Empfindlichkeitsprofil des typischen Farbanpassungskanals entspricht, das um die feste Wellenlängenabweichung verringert ist.
Patent DE-112021005577-T5 (DE)
Title: Sprecherspezifisches verstärken von stimmen
Inventor: OSTRAND RACHEL
IPC: G10L21/02
Filed: 2021-11-17
Abstract: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Verstärken einer einzelnen Stimme während eines Audiogesprächs. Eine Ausführungsform des Verfahrens kann ein Empfangen einer Tonprobe von Sprache eines Benutzers durch eine Datenverarbeitungseinheit und ein Erzeugen eines benutzerspezifischen akustischen Modells durch die Datenverarbeitungseinheit zum Verstärken von Sprache des Benutzers auf der Grundlage der Tonprobe aufweisen. Das Verfahren kann außerdem umfassen: ein Empfangen eines audiovisuellen Livestreams, wobei der audiovisuelle Livestream Live-Sprache des Benutzers während eines Audiogesprächs umfasst, wobei der audiovisuelle Livestream Hintergrundgeräusche umfasst, und ein Verwenden des benutzerspezifischen akustischen Modells durch die Datenverarbeitungseinheit zum selektiven Verstärken der Live-Sprache während des audiovisuellen Livestreams, ohne die Hintergrundgeräusche zu verstärken.
Patent DE-112021005603-T5 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: F23R3/36
Filed: 2021-12-28
Abstract: Eine Gasturbinenbrennkammer gemäß mindestens einer Ausführungsform umfasst: ein Strömungssteuerteil für weniger brennbaren Brennstoff zum Steuern, unabhängig voneinander, von Mengen von weniger brennbarem Brennstoff, die einem ersten Brennstoffinjektor und einem zweiten Brennstoffinjektor zugeführt werden, ein Strömungssteuerteil für leicht brennbaren Brennstoff, zum Steuern, unabhängig voneinander, von Mengen von leicht brennbarem Brennstoff, der eine höhere Verbrennungsgeschwindigkeit als der weniger brennbare Brennstoff hat und dem ersten Brennstoffinjektor und dem zweiten Brennstoffinjektor zugeführt wird, und eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um das Steuerteil für den Durchfluss des weniger brennbaren Brennstoffs und das Steuerteil für den Durchfluss des leicht brennbaren Brennstoffs so zu steuern, Strömungssteuerteil für weniger brennbaren Brennstoff und das Strömungssteuerteil für leicht brennbaren Brennstoff so zu steuern, dass sich ein relatives Verhältnis eines ersten Verhältnisses des leicht brennbaren Brennstoffs zur Gesamtheit des von dem ersten Brennstoffinjektor eingespritzten ersten Brennstoffs und eines zweiten Verhältnisses des leicht brennbaren Brennstoffs zur Gesamtheit des von dem zweiten Brennstoffinjektor eingespritzten zweiten Brennstoffs entsprechend einem Betriebszustand einer Gasturbine ändert.
Patent DE-112021005732-T5 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung mit galliumnitrid-anreicherungstransistor und verfahren zur seiner herstellung
Inventor: FAREED QHALID RS
IPC: H01L29/778
Filed: 2021-10-26
Abstract: Herstellungsverfahren, elektronische Vorrichtungen (100) und Galliumnitrid-Anreicherungstransistoren (102) umfassen eine Galliumnitrid-Zwischenschicht (123) zwischen einer Heteroepitaxiestruktur (118, 120, 121) und einer p-dotierten Galliumnitrid-Schicht (124) und/oder zwischen der p-dotierten Galliumnitrid-Schicht (124) und einer Gate-Struktur, um Diffusion des p-leitenden Dotierungsstoffs abzuschwächen, eine Stromkollapsleistung zu verbessern und eine Positivvorspannungs-Temperaturinstabilität (PBTI) abzuschwächen. Bei bestimmten Beispielen wird die Zwischenschicht oder werden die Zwischenschichten unter Verwendung epitaxialer Ablagerung ohne p-leitende Dotierungsstoffquelle angefertigt. Bei bestimmten Beispielen des Herstellungsprozesses wird eine epitaxiale Ablagerung oder ein Aufwachsen nach dem Ablagern einer Aluminium-Galliumnitrid-Schicht (121) der Heteroepitaxiestruktur (118, 120, 121) unterbrochen, wonach das Aufwachsen wieder aufgenommen wird, um die erste Galliumnitrid-Zwischenschicht (123) über der Aluminium-Galliumnitrid-Schicht (121) abzulagern, um Diffusion des p-leitenden Dotierungsstoffs und einen Stromkollaps abzuschwächen.
Patent DE-112022000766-T5 (DE)
Title: Seilaufzug mit mehreren zyklisch betriebenen Aufzugskabinen und Steuerverfahren
Inventor: ZHANG KUN
IPC: B66B9/10
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Seilaufzug mit mehreren zyklisch betriebenen Aufzugskabinen und ein Steuerverfahren bereit. Dabei sind ein Aufwärtsschacht für das Aufwärtsfahren einer Aufzugskabine und ein Abwärtsschacht für das Abwärtsfahren einer Aufzugskabine vorgesehen; ein Transferschacht verbindet zwei vertikale Schächte miteinander; ein Transfermechanismus ist in dem Transferschacht vorgesehen und kann eine Überführung einer Aufzugskabine zwischen dem Aufwärtsschacht und dem Abwärtsschacht bewirken; jede der Aufzugskabinen ist einem Seilzugsystem zugeordnet. Ein Zugseil ist über einen Ein- und Aushakmechanismus mit einer Aufzugskabine verbunden. Nach Fahren einer Aufzugskabine in den Transferschacht wird das Zugseil über den Ein- und Aushakmechanismus von der Aufzugskabine entkoppelt. Unter Antrieb von dem Transfermechanismus erfolgt ein Transfer. Danach wird das Zugseil wieder über den Ein- und Aushakmechanismus mit der Aufzugskabine verbunden. Der Betrieb wird fortgesetzt und geht so weiter. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch eine funktionale Trennung der vertikalen Schächte erreicht, dass bei einem Transfer mittels des Ein- und Aushakmechanismus auf geschickte Weise vermieden wird, dass die Zugseile einander stören. Somit werden mehrere Aufzugskabinen in mindestens zwei Schächten zyklisch betrieben, wodurch die vertikale Transporteffizienz des Aufzugs erhöht und die durch die Aufzugsschächte eingenommene Fläche verringert wird.
Patent DE-112022001124-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SEKI SHOMA
IPC: H01R13/42
Filed: 2022-02-01
Abstract: Ein Verbinder (1) ist versehen mit einem Abschirmungsanschluss (10), der mit einem Kabel (2) zu verbinden ist, das so konfiguriert ist, dass ein Außenumfang eines Drahts (3) von einem Abschirmungskörper (7) umgeben ist, einer Mehrzahl von Anschlüssen (40), einem Gehäuse (50) zum Aufnehmen des Abschirmungsanschlusses (10) und der Mehrzahl von Anschlüssen (40), einer Rückhalteeinrichtung (60), die an dem Gehäuse (50) beweglich zwischen einer temporären Verriegelungsposition und einer vollständigen Verriegelungsposition in einer Anordnungsrichtung der Mehrzahl von Anschlüssen (40) gehalten ist und konfiguriert ist, die Mehrzahl von Anschlüssen (40) in der vollständigen Verriegelungsposition zurückzuhalten, und einem Detektierglied (70), das an dem Gehäuse (50) beweglich zwischen einer Ausgangsposition und einer Detektierposition in einer Einsetz-/Herausziehrichtung des Abschirmungsanschlusses (10) gehalten ist und konfiguriert ist, sich zu der Detektierposition zu bewegen, indem der Abschirmungsanschluss (10) an einer ordnungsgemäßen Position innerhalb des Gehäuses (50) aufgenommen wird. Die Rückhalteeinrichtung (60) wird daran gehindert, sich in die vollständige Verriegelungsposition zu bewegen, indem sie mit dem Detektierglied (70) zusammentrifft, wenn sich das Detektierglied nicht an der Detektierposition befindet, und ist in die vollständige Verriegelungsposition bewegbar, wenn sich das Detektierglied (70) an der Detektierposition befindet.
Patent DK-2970267-T6 (DK)
Inventor: ALCAZAR VACA MANUEL JESUS
IPC: C07D471/04
Filed: 2014-03-14
Granted: 2018-09-03
Abstract: The present invention is directed to compounds of Formulas (I, IIa and IIb): The invention also relates to pharmaceutical compositions comprising compounds of Formulas (I, IIa and IIb). Methods of making and using the compounds of Formulas (I, IIa and IIb) are also within the scope of the invention.
Patent DE-69931284-T9 (DE)
Inventor: WOOD WILLIAM I
IPC: A61K39/395
Filed: 1999-03-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: The present invention is directed to novel polypeptides and to nucleic acid molecules encoding those polypeptides. Also provided herein are vectors and host cells comprising those nucleic acid sequences, chimeric polypetide molecules comprising the polypeptides of the present invention fused to heterologous polypeptide sequences, antibodies which bind to the polypeptides of the present invention and to methods for producing the polypeptides of the present invention. <IMAGE>
Patent ES-2381418-T9 (ES)
Inventor: FINKE HANS
IPC: A22C25/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: An apparatus to separate a fillet attached to a backbone of a beheaded, slaughtered fish having an open abdominal cavity previously cut by an abdominal knife and a dorsal knife, by cutting through a web left round the backbone of the fish by the abdominal and dorsal knives. The apparatus includes a transport saddle to transport the previously cut fish in a direction of fish travel wherein the saddle includes an upper bone guide and a lower bone guide. The apparatus also includes a separating unit movable back and forth from a standby position into a working position. The separating unit has a separating device to detach the fillet from the backbone of the fish and a counter support associated with the separating device and arranged on the separating unit with the separating device.
Patent AT-3328-U1 (AT)
Title: Wäscheträger
IPC: D06F57/12
Filed: 1999-05-20
Abstract: Ein Wäscheträger umfasst einen beispielsweise rechteckigen Rahmen (1) aus Metall oder Kunststoff, der mit parallelen Leinen (2) zum Aufhängen von Wäsche bespannt ist. Der Rahmen (1) ist mit Hilfe von Schnüren (4) oder Zugbändern an die Decke (5) eines Raumes (3), insbesondere über einer Badewanne hochziehbar. Dazu können Schnurzüge oder Wickelspulen (7) mit Getriebe (8) verwendet werden. Ferner ist es zweckmäßig, den Rahmen (1) durch Füße (11) an oder in der Wanne oder am Fußboden abzustützen, um den Rahmen (1) beim Behängen oder der Entnahme der Wäsche zu stabilisieren. Außerdem kann der Rahmen (1) von den Schnüren (4) oder Zugbändern abgekuppelt und zur Aufstellung an andere Orte, wie z.B. auf einen Balkon oder in ein Bügelzimmer, gebracht werden. Eine Alternative sieht ein separates Traggestell (13) vor, in welches der von den Haken (12) der Aufhängung abgehängte Rahmen (1) eingehängt bzw. eingesetzt wird.