baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009868-B4 (DE)
Title: Verwendung von verspinnbarem Phosphatglas
Inventor: BARTL HANS-JÜRGEN
IPC: C05G5/16
Filed: 2009-02-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verwendung von durch Verspinnen aus Phosphatglas hergestellten Erzeugnissen zur Düngung, wobei das Phosphatglas mit nachfolgend genannter Zusammensetzung in mol% auf Oxidbasis hergestellt ist und die Summe der Anteile 100% beträgt:P205 38–63 mol% CaO 9–43,6 mol% MgO 9–43,6 mol% K2O 9–43,6 mol% Al203 0,1–12 mol% Si02 0,1–10 mol% Fe203 0,1–mol% B203 0,1–5 mol%.
Patent DE-102009018960-B4 (DE)
Title: Optisches Sichtgerät und Verfahren zur Wartung eines optischen Sichtgeräts
Inventor: HOFER AXEL
IPC: G02B23/24
Filed: 2009-04-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Optisches Sichtgerät (1) mit einem Gehäuseteil (2), welches eine Öffnung (4) für einen optischen Strahlengang aufweist, wobei in dieser Öffnung (4) ein Glaskörper (5) mit einem Umfang (6) angeordnet ist und der Glaskörper (5) entlang des Umfangs (6) mit dem Rand (8) der Öffnung (4) verbunden ist, wodurch das Innere (9) des Gehäuseteils (2) nach außen dicht abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Glaskörper (5) und dem Rand (8) der Öffnung (4) ein Haltering (7) angeordnet ist, wobei der Haltering (7) mit dem Glaskörper (5) entlang des Umfangs (6) des Glaskörpers (5) verbunden ist, dass der Haltering (7) eine zu dem Glaskörper (5) orientierte Innenseite (10) aufweist und dass an der Innenseite (10) des Halterings (7) ein radial nach innen in Bezug auf die Achse des Strahlengangs hervorstehender Überstand (11) ausgebildet ist, der auf der in Gebrauchsstellung außen gelegenen Seite des Glaskörpers (5) den Glaskörper (5) radial übergreift, sodass der Glaskörper (5) nicht aus dem Haltering (7) nach außen aus der Öffnung (4) herausfallen kann, und wobei der Haltering (7) eine zu dem Rand (8) der Öffnung (4) orientierte Außenseite (13) aufweist, wobei an der Außenseite (13) des Halterings (7) ein den Haltering (7) umlaufender und radial nach außen in Bezug auf die Achse des Strahlengangs hervorstehender Kragen (14) ausgebildet ist, welcher mit dem Rand (8) der Öffnung (4) stoffschlüssig verbunden ist, und wobei der umlaufende Kragen (14) an seinem von der Außenseite (13) des Halterings (7) beabstandeten, radial außenseitigen Ende eine abgeschrägte Umfangsfläche (15) aufweist, die mit einer Innenfläche (16) der Öffnung (4) einen echten Winkel einschließt.
Patent DE-102009032423-B4 (DE)
Title: Horizontalregalträger, der zum horizontalen Einbau in ein Regal ausgelegt ist, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Horizontalregalträgers
Inventor: PFEIFER STEFAN
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-07-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Horizontalregalträger (10; 30), der zum horizontalen Einbau in ein Regal (100) ausgelegt ist, wobei der Horizontalregalträger (10; 30) hohl ist und im eingebauten Zustand horizontale Profilwände (11.1, 11.2) und vertikale Profilwände (12.1, 12.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalregalträger aus einem kaltprofilierten Profilelement (20) gebildet ist, dass es sich um einen einstückigen Horizontalregalträger (10; 30) handelt, der eine Längsschweissnaht (24) aufweist, wobei die horizontalen Profilwände (11.1, 11.2) eine erste Materialstärke (D1) haben, die vertikalen Profilwände (12.1, 12.2) eine zweite Materialstärke (D2) haben, und wobei die zweite Materialstärke (D2) geringer ist als die erste Materialstärke (D1), und dadurch gekennzeichnet, dass in Übergangsbereichen (13) zwischen den horizontalen Profilwänden (11.1, 11.2) und den vertikalen Profilwänden (12.1, 12.2) die erste Materialstärke (D1) der horizontalen Profilwände (11.1, 11.2) um die Ecken herum beibehalten ist, dass die Längsschweissnaht (24.1) innenliegend ist und sich am Übergang vom dünnen zum dickeren Material befindet.
Patent DE-102009038923-B4 (DE)
Title: Kapazitive Erfassungssysteme und -verfahren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: B60R21/015
Filed: 2009-08-26
Granted: 2010-12-09
Abstract: Ein kapazitives Erfassungssystem (101), das folgende Merkmale aufweist:  eine erste Senderelektrode (112a) und eine erste Empfängerelektrode (112b), die in einem ersten Sitz (102) angeordnet sind und konfiguriert sind, um einen ersten Kondensator zu bilden; und  eine zweite Senderelektrode (116a), die in einem zweiten Sitz (106) angeordnet ist und mit der ersten Empfängerelektrode (112b) konfiguriert ist, um einen zweiten Kondensator zu bilden.
Patent DE-102009041044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Computerprogramm zur Ermittlung von Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken
Inventor: YONEZAWA KENYA
IPC: G01R29/08
Filed: 2009-09-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken, umfassend: eine Ermittlungseinheit, die eine Charakteristik bezüglich der Ausbreitung einer Funkwelle von einem Funkwellen-Übertragungspunkt zu einem Funkwellen-Empfangspunkt in einer bestimmten Zone ermittelt; eine Gebäude-Datenbank, die Informationen über Formen, Höhen, Ausrichtungen und Orte von Gebäuden enthält; eine Einheit zur Generierung von Draufsichtdaten, die unter Anwendung der Informationen in der Gebäude-Datenbank Draufsichtdaten auf das Gebäude in der bestimmten Zone generiert; eine Einheit zur Generierung vertikaler Querschnittansichtsdaten, die vertikale Querschnittansichtsdaten generiert, bei denen es sich um Daten über Querschnitte der Gebäude in der bestimmten Zone handelt, die an einer vertikalen Ebene aufgenommen wurden, welche eine Linie umfasst, die unter Anwendung der Informationen in der Gebäude-Datenbank den Funkwellen-Übertragungspunkt mit dem Funkwellen-Empfangspunkt verbindet; eine Strahlabgabeverfahren-Berechnungseinheit, die in einem Strahlabgabeverfahren erste Ermittlungsdaten für Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken berechnet, wobei unter Anwendung der Draufsichtdaten eine Funkwellenausbreitungs-Charakteristik vom Funkwellen-Übertragungspunkt zu einem Gebäude mit dem Funkwellen-Empfangspunkt ermittelt wird; eine Abbildungsverfahren-Berechnungseinheit, die in einem Abbildungsverfahren zweite Ermittlungsdaten für Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken berechnet, wobei unter Anwendung der vertikalen Querschnittansichtdaten eine Funkwellenausbreitungs-Charakteristik vom Funkwellen-Übertragungspunkt zu dem Gebäude mit dem Funkwellen-Empfangspunkt ermittelt wird; und eine Synthese-Einheit, die Datensätze von Innenraumpenetrationsdaten zum Funkwellen-Empfangspunkt im Gebäude für die ersten Ermittlungsdaten für Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken und die zweiten Ermittlungsdaten für Funkwellenausbreitungs-Charakteristiken berechnet und die Datensätze von Innenraumpenetrationsdaten synthetisiert.
Patent DE-102009042528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Reagierfähgikeit eines elektronischen Sensors
Inventor: SCHARRER GERALD
IPC: G01N27/403
Filed: 2009-09-24
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Reagierfähigkeit eines elektrischen und/oder elektronischen Sensors für gasförmige und/oder flüssige Medien, insbesondere einer Messelektrode zur Ermittlung chemischer oder physikalischer Größen, nach einer das Ansprechverhalten des Sensors bezüglich des zu messenden Mediums beeinträchtigenden Versottung oder Belegung der Sensoroberfläche durch das Prozessmedium (Umgebungsmedium) oder darin enthaltene Bestandteile, wobei der Sensor bei der Überprüfung im Rahmen einer Testroutine mit einem Vergleichsmedium beaufschlagt und ein Vergleichs-Sensorwert erfasst wird und dazu der Sensor aus einem Prozessmodus in die Testroutine umgeschaltet wird und dabei das Vergleichsmedium zum Sensor geführt wird und wobei – bezogen auf das Vergleichsmedium Sensorwertereihen erfasst und abgespeichert werden und – die mit zeitlichem Abstand nacheinander erfassten und abgespeicherten Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium miteinander verglichen werden und daraus eine Aussage über den Zustand des Sensors aus der Veränderung und zeitlichen Entwicklung von zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgezeichneten Sensorwertereihen bezogen auf das Vergleichsmedium abgeleitet und/oder ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der Sensoroberfläche als Vergleichsmedium ein Reinigungsmedium mit einem pH-Wert < 7 zugeführt wird, das über einen kontinuierlichen Einwirkzeitraum von wenigstens 30 Sekunden auf den Sensor zur Ablösung der Versottung und/oder Belegung einwirkt und – eine Aussage über den Ablösevorgang der Versotter/Belegung aus den erfassten Sensorwertereihen abgeleitet und/oder ausgewertet wird und – über mehrere Durchgänge hinweg der Einwirkzeitraum des Reinigungsmediums ausgewertet wird und anhand dieser Auswertungen wenigstens die Dauer des folgenden Einwirkzeitraums des Reinigungsmediums ermittelt wird und/oder über mehrere Durchgänge hinweg eine automatisch aus vorangegangenen Sensorwertedaten abgeleitete Wiederholungsfrequenz des Reinigungsverfahrens ermittelt und automatisch durchgeführt wird und/oder durch Vergleiche der vorausgegangenen Messreihen ermittelt wird, wie lange der Sensor im Soll-Bereich (Toleranzbereich) sein wird und wann die nächste (mechanische) Reinigung und/oder Wartung zu erwarten ist, wobei die Prognose nach Art eines Fuzzy-Logikverfahrens ausgeführt wird, und – der Vergleich einer ersten Reihe mit einer weiteren Reihe von Sensorwerten die Berücksichtigung eines vordefinierten Toleranzbereichs umfasst.
Patent DE-102009052380-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, für medizinische Diagnostikgeräte
Inventor: HEINE OLIVER
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-11-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für medizinische Diagnostikinstrumente, mit wenigstens einer LED (36), die über eine Schaltungseinrichtung (50) mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, die wahlweise von einer Batterieeinheit (70) oder einer Akkueinheit (74) gebildet wird, wobei eine erste Kontakteinrichtung (60) für eine Verbindung der Batterieeinheit (70) und eine zweite Kontakteinrichtung (64) für eine Verbindung der Akkueinheit (74) mit der Schaltungseinrichtung (50) vorgesehen sind, wobei die Schaltungseinrichtung eine Schaltungselektronik (52) umfasst, die mit der ersten Kontakteinrichtung (60) und mit der zweiten Kontakteinrichtung (64) verbunden ist sowie mit der LED (36) in Verbindung steht, wobei die Schaltungselektronik (52) so ausgebildet und konfiguriert ist, dass sie einen Batteriebetriebsmodus durchführt, wenn die erste Kontakteinrichtung (60) mit der Batterieeinheit (70) verbunden ist, und einen Akkubetriebsmodus durchführt, wenn die zweite Kontakteinrichtung (64) mit der Akkueinheit (74) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungselektronik (52) so ausgebildet und konfiguriert ist, dass sie in dem Batteriebetriebsmodus – eine erste Batteriebetriebsmodus-Leistung an der LED (36) anlegt, wenn die Batteriespannung einen ersten Batterie-Schwellwert überschreitet, – eine zweite Batteriebetriebsmodus-Leistung an der LED (36) anlegt, die niedriger ist als die erste Batteriebetriebsmodus-Leistung, wenn die Batteriespannung den ersten Batterie-Schwellwert unterschreitet und höher ist als ein zweiter Batterie-Schwellwert, der niedriger ist als der erste Batterie-Schwellwert, und – keine Leistung an der LED (36) anlegt, wenn die Batteriespannung den ersten Schwellwert um ein bestimmtes Maß unterschreitet, und in dem Akkubetriebsmodus – eine erste Akkubetriebsmodus-Leistung an der LED (36) anlegt, wenn die Akkuspannung einen ersten Akku-Schwellwert überschreitet, und ...
Patent DE-102009057366-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzvorrichtung
Inventor: JESCHKE RICHARD
IPC: A61B6/10
Filed: 2009-12-08
Granted: 2020-11-12
Abstract: Strahlenschutzvorrichtung zur Anbringung an einem Patiententisch, wobei die Vorrichtung einen Träger (11) und ein an dem Träger vorgesehenes Abschirmelement (12) aufweist, wobei das Abschirmelement (12) mittels mindestens eines Doppelgelenks derart am Träger (11) montiert ist, dass das Abschirmelement (12) zumindest zwischen einer hochgeklappten Stellung und einer heruntergeklappten Stellung beweglich ist und dass in der hochgeklappten Stellung mindestens eine Schwenkachse des mindestens einen Doppelgelenks blockiert ist.
Patent DE-102010006375-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: PHILIPPS-LIEBICH HARTWIG
IPC: E03C1/042
Filed: 2010-01-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Sanitärarmatur für Einrichtungen wie Waschtische, Bidets oder Küchenspülbecken mit einer Vorrichtung zur Befestigung des Armaturengehäuses oder des Auslaufs an einer Armaturenbank (6) der Einrichtung, die  – eine Gewindestange (7), die durch eine Öffnung (61) in der Armaturenbank (6) hindurchgeführt ist,  – eine Druckplatte (2), die mit einer Öffnung für die Gewindestange (7) versehen ist,  und  – eine Mutter (4) umfasst, mit der die Druckplatte (2) gegen die Unterseite der Armaturenbank (6) verspannbar ist,  – die ein Innengewinde, bestehend aus zwei gegenüberliegend und axial hintereinander liegend halbkreisförmig angeordneten Gewindeabschnitten (41) und  – eine Durchgangsöffnung (46) aufweist,  – deren Durchmesser größer als der Nenndurchmesser des Innengewindes ist und  – die geneigt zur Gewindeachse (43) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (46) aus zwei Sacklochbohrungen gebildet wird, die den Gewindeabschnitten (41) gegenüberliegend angeordnet sind und dass zwischen Druckplatte (2) und Mutter (4) ein...
Patent DE-102010010447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Bilddaten
Inventor: STOWASSER BORIS
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-03-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von zweidimensionalen Bilddaten mit Hilfe einer Röntgenbildaufnahmevorrichtung, welche eine Röntgenstrahlenquelle und einen Röntgenstrahlendetektor (100) sowie Mittel zum Bearbeiten von durch den Röntgenstrahlendetektor (100) bereitgestellten Detektordaten (Dd) aufweist, mit den Schritten: a) Betreiben der Röntgenbildaufnahmevorrichtung in Abwesenheit eines Bildobjekts in der Röntgenbildaufnahmevorrichtung zur Gewinnung von Detektordaten, welche einem Leerbild mit einer Mehrzahl von Bildpunkten entsprechen, b) Auswerten der in Schritt a) gewonnenen Detektordaten zur Gewinnung des Werts einer statistischen Größe, die eine Aussage über das Ausmaß von Rauschen beinhaltet, c) Festlegen des Werts zumindest einer Größe (S) für eine Filterung, die die Art und/oder das Ausmaß einer räumlichen und/oder einer zeitlichen Filterung bestimmt bzw. bestimmen, in Abhängigkeit von dem Wert der statistischen Größe, wobei die räumliche Filterung darin besteht, dass einem ausgewählten Bildpunkt ein Wert zugewiesen wird, der von Werten benachbarter Bildpunkte des ausgewählten Bildpunkts abhängig ist, und wobei die zeitliche Filterung darin besteht, dass einem ausgewählten Bildpunkt für einen bestimmten Zeitpunkt ein Wert zugewiesen wird, der von Werten für denselben Bildpunkt zu Zeitpunkten in der Nähe des bestimmten Zeitpunkts abhängig ist, d) Betreiben der Röntgenbildaufnahmevorrichtung in Anwesenheit eines Bildobjekts in der Röntgenbildaufnahmevorrichtung zur Gewinnung von Detektordaten, die einem Röntgenbild des Bildobjekts mit einer Mehrzahl von Bildpunkten entsprechen, und e) Bearbeiten der Detektordaten unter Einsatz einer durch die in Schritt c) festgelegte zumindest eine Größe bestimmten räumlichen und/oder zeitlichen Filterung zur Bereitstellung der zweidimensionalen Bilddaten.
Patent DE-102010020570-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer verschwenkbaren Rückenlehne sowie Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-05-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes, die einen karosseriefesten Lagerbolzen (16) und eine rückenlehnenseitige Aufnahme (14) umfasst, wobei die Aufnahme (14) in einer vorgebbaren Montagelage der Rückenlehne (12) quer zur Klapprichtung der Rückenlehne (12) auf den Lagerbolzen (16) aufschiebbar und anschließend in ihre im Wesentlichen vertikale Gebrauchslage klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (16) in Montagelage der Rückenlehne (12) eine in der Aufnahme (14) angeordnete Spiralfeder (24) oder ein in der Aufnahme (14) angeordnetes rechteckiges Schlüsselloch (34A) eines Schüssellochbleches durchgreift, wobei die Spiralfeder (24) oder das Schlüsselloch (34A) des Schüssellochbleches in einem eine bestimmte Kontur (30) aufweisenden und sich axial erstreckenden Bereich des Lagerbolzens (16) positioniert ist, wobei die Kontur (30) durch einen ersten zur Achse des Lagerbolzens (16) einen Rücksprung bildenden Absatz (16C) gebildet ist, an den sich in axialer Richtung des Lagerbolzens (16) eine Abflachung (16D) anschließt, bis ein zweiter wieder zurückspringender, ebenfalls einen Rücksprung bildender Absatz (16E) ausgebildet ist, hinter dem der Lagerbolzen (16) in einen rückenlehnenseitigen Lagerbolzenkopf (16F) mit einer geformten Außenkontur (31) übergeht, wodurch die Spiralfeder (24) oder das Schlüsselloch (34A) des Schüssellochbleches, nachdem die Rückenlehne (12) die Montagelage verlässt und in die im Wesentlichen vertikale Gebrauchslage geschwenkt ist, gegenüber zumindest einem in axialer Richtung der Kontur (30) des Lagerbolzens (16) ausgebildeten Absatz (16C, 16E) eine Hinterschneidung bildet, mittels der die Rückenlehne (12) relativ zu dem Lagerbolzen (16) gegen eine Verlagerung quer zur Klapprichtung gesichert ist.
Patent DE-102010023549-B4 (DE)
Title: Photovoltaikgenerator mit Schaltungsanlage und Verfahren zum Schutz von Photovoltaikmodulen
Inventor: GÖTZ MARCO
IPC: H02S50/10
Filed: 2010-06-03
Granted: 2016-03-24
Abstract: Photovoltaikgenerator (40) mit Schaltungsanlage (1) zum Schutz von Photovoltaikmodulen (2), wobei der Photovoltaikgenerator (40) eine Anzahl von Photovoltaikmodulen (2) enthält, die über ein Gleichstromnetz (22) an einen Wechselrichter (41) angeschlossen sind, wobei die Photovoltaikmodule (2) in gemischter Parallelschaltung und Reihenschaltung verschaltet sind und die Photovoltaikmodule (2) über jeweils eine Modulelektronik (3) mit dem Gleichstromnetz (22) des Photovoltaikgenerators (40) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanlage (1) je Photovoltaikmodul (2) eine dem Photovoltaikmodul (2) zugehörige Modulelektronik (3) und eine allen Photovoltaikmodulen (2) zugeordnete Leitstelle (14, 141) aufweist, wobei die Modulelektronik (3) zumindest folgende Baugruppen aufweist: – ein erstes Schaltelement (S0, 7), das in einem gleichstromnetznahen Leitungsabschnitt (43) der Versorgungsstreckenleitung (16) zwischen einem ersten Modulanschluss (12) eines Photovoltaikmoduls (2) und einem ersten Netzanschluss (4) einer Stromversorgungsleitung (6) des Gleichstromnetzes (22) angeordnet ist, – ein zweites Schaltelement (S1, 8), das in einer die Modulelektronik (3) überbrückenden Kurzschlussleitung (17) zwischen dem ersten Netzanschluss (4) und einem zweiten Netzanschluss (5) der Stromversorgungsleitung (6) des Gleichstromnetzes (22) geschaltet ist, – eine Ansteuerelektronik (9, 91), die mit den beiden Schaltelementen (S0, 7) und (S1, 8) in steuernder Verbindung steht, mit der Versorgungsstreckenleitung (16) verbunden ist und eine elektrische Versorgungseinheit (29) aufweist, – mindestens eine Messelektronik (10, 101, 102, 103), die an die Ansteuerelektronik (9) angeschlossen ist, und – eine Kommunikationselektronik (11, 111), die mit der Ansteuerelektronik (9, 91) energieversorgungstechnisch sowie signaltechnisch und mit einer außerhalb der Modulelektronik (3) befindlichen Leitstelle (14, 141) zumindest signaltechnisch über eine Kommunikationsstrecke (23, 77, 78) verbunden ist, dass die Baugruppen zwischen den Modulanschlüssen (12, 13) zum Photovoltaikmodul (2) und den Netzanschlüssen (4, 5) zur Stromversorgungsleitung (6) geschaltet sind und für die Modulelektronik (3) über die steuerbaren Schaltelemente (S0, 7) und (S1, 8) zwei Betriebszustände einstellbar sind: entweder ein aktiver Zustand (38) mit Stromtransfer und Zuschaltung ins Gleichstromnetz (22) oder ein inaktiver Zustand (39) mit selbständiger Trennung vom Gleichstromnetz (22), ...
Patent DE-102010024227-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zur Montage eines Bauteils an einem Trägerteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: F16S5/00
Filed: 2010-06-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines Bauteils (1) an einem Trägerteil (2) einer Fahrzeugkarosserie, bei welchem das Trägerteil (2) eine die Montageposition des Bauteils bestimmende Montageöffnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- in Montagerichtung (F) im Bereich der Montageöffnung (8) eine zum Trägerteil (2) beabstandete Anschraubfläche (3) mit einem Langloch (4) vorgesehen ist, wobei das Bauteil (1) in der Montageposition an der Anschraubfläche (3) anliegt,- zur Verbindung des Bauteils (1) mit der Anschraubfläche (3) ein Schraubverbindungsmittel (6, 7) vorgesehen ist, welches ein Gewindebolzen-Schraubenmutter-System umfasst, dessen Schraubenmutter (7) zur Form des Langloches (4) korrespondierend rechteckförmig ausgebildet ist, so dass diese durch das Langloch (4) hindurchführbar ist, und- die Anschraubfläche (3) auf der bauteilabgewandten Seite wenigstens eine Anschlaglasche (5) derart aufweist, dass in der Montageposition des Bauteils (1) bei einem Festziehen des Gewindebolzen-Schraubenmutter-Systems (6,7) die rechteckförmige Schraubenmutter (7) an die Anschlaglasche (3) in einer Position drehverhindernd anschlägt, bei welcher die rechteckförmige Schraubenmutter (7) auf der bauteilabgewandten Seite der Anschraubfläche (3) aufliegt und dabei das Bauteil (1) mit der Anschraubfläche (3) verspannt wird.
Patent DE-102010027790-B4 (DE)
Title: Schuh mit auswechselbarem Absatz
Inventor: BLAICH MICHAEL
IPC: A43B21/42
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Schuh oder Stiefel, umfassend einerseits ein Fersenelement, welches eine trapezförmige Vertiefung (9) aufweist, die durch zwei keilförmige Führungsblöcke (1, 1') gebildet wird und andererseits ein Absatz- oder Hackenelement, das vom Fersenelement abnehmbar ist, aber im Gebrauchsfall kraft- und formschlüssig mit dem Fersenelement verbunden ist, wobei das Absatz- oder Hackenelement eine Feder (5) enthält, die sich zwischen zwei Führungsstäben (2, 2') befindet und Feder und Führungsstäbe fest mit dem Absatz- oder Hackenelement verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstäbe (2, 2') mit Arretierelementen (3, 3') in Form von kleinen Griffen, Stäben oder Schrauben (4, 4') versehen sind, die sich einfach mit zwei Fingern (z. B. Daum und Zeigefinger) zusammendrücken lassen, wodurch das Absatz- oder Hackenelement leicht vom Fersenelement getrennt werden kann.