baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111046-A1 (DE)
Title: Sicherungselement für Unterwasserfahrzeuge
Inventor: MISCHO JAN-OLE
IPC: B63B19/28
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement für Unterwasserfahrzeuge, das an der Kappe des Unterwasserfahrzeugs eingesetzt werden kann. Bei dem Unterwasserfahrzeug handelt es sich bevorzugt um Tauchscooter oder Driver Propulsion Vehicle (DPV) genannte Druckkörper. Das Sicherungselement umfasst eine Kappe und wenigstens eine um die Kappe umlaufende Dichtung, wobei die Kappe auf einen Druckkörper druckdicht aufsetzbar ist. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Kappe mindestens eine ins Innere des Druckkörpers zeigende Hülse angeordnet ist, in der wenigstens ein Sperrelement gehaltert ist. Das mindestens eine Sperrelement ist mittels eines Sperrzapfens, welcher im Innern der Hülse angeordnet ist, aus einer ersten Stellung, bei der ein Verschluss freigegeben ist, in eine zweite Stellung, bei der ein Verschluss hergestellt ist, in seiner Position veränderbar. Die Hülse ist derart ausgebildet ist, dass sie in ein am Druckkörper angeordnetes Gegenstück wenigstens mittels der Sperrelemente eingreift.
Patent DE-102016112182-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B79/20
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Betätigungsmittel (23), einem Schloss (1) mit einem Gesperre, aufweisend eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke, wobei das Betätigungsmittel (23) und das Schloss mit einem Bowdenzug verbindbar sind und wobei der Bowdenzug (23) ein Mittel zum aktiven Sperren (8) eines mittels des Bowdenzugs (7, 7‘) übertragenen Kraft aufweist.
Patent DE-102016116390-A1 (DE)
Title: Planenaufhängvorrichtung
Inventor: FRENTZEN FRANK
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planenaufhängvorrichtung mit einer Basisplatte (2), an der wenigstens eine Anschlusseinrichtung (4) für eine Plane und wenigstens zwei Tragrollen (3) angeordnet sind, die entlang eines Längsträgers eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau verlagerbar sind. Eine verbesserte Planenaufhängvorrichtung, die einfach und zuverlässig zu bedienen ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass zumindest eine zu den Tragrollen (3) senkrechte Führungsrolle (8) an einer Schmalseite (2s) der Basisplatte (2) gelagert ist.
Patent DE-102016116418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Drapiervorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings
Inventor: FUERST TOBIAS
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings (5) im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen (2) mit einer Drapiervorrichtung (13) umfassend eine Matrize (14), welche die Form des herzustellenden Vorformlings (5) abbildet, und Drapierstempel (15a, 15b, 15c), wobei ein Stapel (11) einer Höhe H von Fasergeweben und/oder Fasergelegen in einer Öffnungsposition der Drapiervorrichtung (13) auf einer Matrize (14) platziert wird und anschließend mittels Drapierstempeln (15a, 15b, 15c) auf die Matrize (14) drapiert und auf eine vorgegebene Enddicke D komprimiert wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während des Drapierens durch zumindest einen ersten Drapierstempel (15b) zumindest ein zweiter Drapierstempel (15a, 15c) in einer Führungsposition, welche von der Öffnungsposition verschieden ist, in einem Abstand A zur Matrize (14) positioniert und gehalten wird, und dass in der Führungsposition der zweite Drapierstempel (15a, 15c) zumindest teilweise einen Spalt S zum Stapel (11) aufweist, wobei für den Abstand A gilt: Abstand A = Höhe H + Spalt S, mit Spalt S ≥ 0; und/oder dass in der Führungsposition der zweite Drapierstempel (15a, 15c) den Stapel (11) zumindest teilweise berührt und um eine Kompression K komprimiert, wobei für den Abstand A gilt: Abstand A = Enddicke D + Kompression K, mit Kompression K > 0 und Kompression K ≤ Höhe H – Enddicke D. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Drapiervorrichtung (13) zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings (5).
Patent DE-102016117354-A1 (DE)
Title: Auf der Haut tragbare Elektrode
Inventor: BAUER HANS
IPC: A61N1/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Eine auf der Haut tragbare Elektrode weist eine elektrische Kontaktschicht auf, die mit einem Stromanschluss verbunden ist, wobei zwischen Stromanschluss und Kontaktschicht eine elektrische Übertragungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102016117932-A1 (DE)
Title: Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung von Verrundungsflächen eines Werkstückes
Inventor: KOCH JOSEF
IPC: B23C3/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur materialabtragenden Bearbeitung von Verrundungsflächen (32, 32', 32'', 32''', 32'''') eines Werkstückes (34) mittels eines Werkzeuges (10), insbesondere eines Fräswerkzeuges, das mit einem Kontaktpunkt (42) auf einer Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32'''') geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32'''') mittels eines Werkzeuges (10) mit konisch-konvex ausgebildeter Schneidenkontur (18) an einer Flanke (16) des Werkzeuges (10) bearbeitet wird, wobei das Werkzeug (10) mit dem Kontaktpunkt (42) an der konisch-konvex ausgebildeten Schneidenkontur (18) auf wenigstens einer in Längsrichtung der Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32'''') verlaufenden Kontaktbahn (40, 40', 40'') bewegt und gegenüber der wenigstens einen Kontaktbahn (40, 40', 40'') der Verrundungsfläche (32, 32', 32'', 32''', 32'''') seitlich geneigt (α) wird, derart, dass in Bewegungsrichtung des Werkzeuges (10) vor dem Kontaktpunkt (42) ein im Wesentlichen sichelförmiger Materialeingriff (50) ausgebildet wird.
Patent DE-102016118578-A1 (DE)
Title: Fluidverbinder
Inventor: ZINKAND MATHIAS
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Fluidverbinder (100), mit einem hülsenförmigen Anschlussstutzen (103) mit einer Stutzeninnenwandung (111) und einem im Inneren des hülsenförmigen Anschlussstutzens (103) gebildeten ringförmigen Anschlagkragen (115), der eine axial gerichtete Anschlagfläche (117) aufweist, und einem Kunststoffrohr (101), das eine Rohrinnenwandung (105), eine Rohraußenwandung (107) und eine Rohrstirnseite (109) aufweist. Die Rohrstirnseite (109) des Kunststoffrohrs (101) kontaktiert die axial gerichtete Anschlagfläche (117). Die Rohraußenwandung (107) des Kunststoffrohrs (101) ist mit der Stutzeninnenwandung (111) des hülsenförmigen Anschlussstutzens (103) mittels einer Reibschweißverbindung verbunden.
Patent DE-102016123698-A1 (DE)
Title: Spinnrotor für eine Offenend-Spinnvorrichtung und Offenend- Spinnvorrichtung
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/10
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spinnrotor (1) für eine Offenend-Spinnvorrichtung (20) umfassend einen Rotorteller (2) und einen Rotorschaft (3). Der Rotorteller (3) weist einen ringförmigen Wandabschnitt (11), einen Rotorboden (8) und einen Bund (4) auf. Der Bund (4) schließt sich an den Rotorboden (8) an und weist eine Bohrung (13) auf, die den Rotorschaft (3) aufnimmt. Erfindungsgemäß weist der Bund (4) an seinem äußeren Umfang mindestens einen ringförmigen Steg (21, 23) auf, dessen Außendurchmesser den Außendurchmesser (D) des Bundes (4) definiert und der Bund (4) weist zur Ausbildung des mindestens einen ringförmigen Steges (21, 23) mindestens eine umlaufende Vertiefung (31, 32, 33, 34) auf. Die Erfindung betrifft außerdem eine Offenend-Spinnvorrichtung mit dem Spinnrotor.
Patent DE-102016125698-A1 (DE)
Title: Kupplungsstruktur einer Magnet- und Bügeleinheit eines Nabendynamos
Inventor: LIN BOR-JOU
IPC: H02K21/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine Kupplungsstruktur einer Magneteinheit und einer Bügeleinheit eines Nabendynamos umfasst eine Magneteinheit (30) mit ersten und zweiten Magnetpolen (32), (34), die auf eine verschlungene N-S-Weise angeordnet sind, und eine Bügeleinheit (40) mit mehreren ersten Bügeln (41) und mehreren zweiten Bügeln (42) aufweisen. Die Magneteinheit (30) wird relativ zur Bügeleinheit (40) rotiert. Jeder der ersten Bügel (41) weist eine erste Passenlinie (412) auf, die durch einen ersten Kreismittelpunkt (P1) verläuft. Jeder der zweiten Bügel (42) weist eine zweite Passenlinie (422) auf, die durch einen zweiten Kreismittelpunkt (P2) verläuft. Die Verbindung aller angrenzenden zwei der ersten Magnetpole (32) weist eine erste Spaltpollinie (321) auf. Wenn die erste Spaltpollinie (321) durch die entsprechende erste Passenlinie (412) verläuft, wird zwischen der ersten Spaltpollinie (321) und der ersten Passenlinie (412) ein erster Neigungswinkel (A1) gebildet. Die Verbindung aller angrenzenden zwei der zweiten Magnetpole (34) weist eine zweite Spaltpollinie (341) auf. Wenn die zweite Spaltpollinie (341) durch die entsprechende zweite Passenlinie (422) verläuft, wird zwischen der zweiten Spaltpollinie (341) und der zweiten Passenlinie (422) ein zweiter Neigungswinkel (A2) gebildet.
Patent DE-102016125887-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21V13/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul (8) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest zwei Halbleiterlichtquellen, einer mindestens eine Teiloptik (9B) aufweisenden Lichtauskoppeloptik (9)und einer Blende. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Lichtauskoppeloptik (9) und der Blende eine Linsenkombination (48) angeordnet ist, welche von wenigstens einer der zwei Halbleiterlichtquellen beleuchtet wird , wobei die Linsenkombination (48) in zwei untereinander und zur Hauptpropagationsrichtung des ausgestrahlten Lichtes senkrechten Raumrichtungen unterschiedliche Brechkräfte besitzt und dass die Lichtauskoppeloptik (9) in den zwei Raumrichtungen unterschiedliche Brechkräfte besitzt, wobei die Brechkraft der Lichtauskoppeloptik (9) in der Raumrichtung größer ist, in welcher die Linsenkombination (48) eine kleinere Brechkraft aufweist.
Patent DE-102016200683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Hindernisses
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: B62J6/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung und ein Verfahren beansprucht, bei dem ein Hindernis auf einer Fahrbahn erkannt wird, welches sich in Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, z. B. eines Zweirads, befindet. Dabei soll als Hindernis jedes Objekt erkannt werden, welches das Passieren der entsprechenden Stelle durch das Fahrzeug behindert oder erschwert. So können als Hindernis sowohl ein Ast als auch eine Beschädigung der Fahrbahn, beispielweise durch ein Schlagloch erkannt werden. Das Erkennen des Hindernisses erfolgt dabei über die Erfassung des Zustands der Fahrbahn in Fahrtrichtung. Hierdurch kann erkannt werden, ob sich auf der Fahrbahn ein Gegenstand befindet oder die Fahrbahn als solches beschädigt ist. In Abhängigkeit eines derartigen für die Fahrt hinderlichen Objekts wird das Hindernis erfindungsgemäß mittels einer Lampe beleuchtet, so dass der Fahrer auf dieses Hindernis aufmerksam wird.
Patent DE-102016202303-A1 (DE)
Title: Direktsolenoidbetätigter kraftstoffinjektor
Inventor: BORAH NILUTPAL
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die verschiedenen Ausführungsformen, die hier erläutert sind, sehen einen Kraftstoffinjektor 100, 200 für einen Verbrennungsmotor vor. Der Kraftstoffinjektor 100, 200 umfasst einen Injektorkörper 128 umfassend wenigstens einen Einlasspfad 108, wenigstens einen Rückführpfad 132 und wenigstens eine Einspritzdüse 122. Wenigstens ein Solenoid 102 ist an einem Ende des Injektorkörpers 128 zusammen mit einer ersten Feder 104 angeordnet. Ein bewegliches Element 106 ist in der zentralen Axialbohrung eingesetzt. Das bewegliche Element 106 umfasst einen ersten Ausschnitt 110 und einen zweiten Ausschnitt 112. Es ist auch eine zweite Feder 118 in einer Kraftstoffkammer 116 untergebracht. Die Kraftstoffkammer 116 befindet sich unter der zentralen Axialbohrung und steht in Fluidverbindung mit dem wenigstens einen Einlasspfad 108. Ein Nadelventil 120 in der Einspritzkammer 124 wird basierend auf der Kraft, die von der zweiten Feder 118 und dem Kraftstoff ausgeübt wird, betätigt.
Patent DE-102016204680-A1 (DE)
Title: Auswählen von Strategien zum Zuordnen von Ressourcen und Lösen von Ressourcenkonflikten
Inventor: AMARAL MARCELO
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-03-22
Abstract: Techniken zum Verwalten von Arbeitslasten in Cloud-Datenverarbeitungsinfrastrukturen werden bereitgestellt. Bei einem Aspekt wird ein Verfahren zum Zuordnen von Datenverarbeitungsressourcen in einem Datenzentrum-Cluster bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet die Schritte: Erzeugen mehrerer paralleler Scheduler; und automatisches Auswählen eines Verfahrens zum Zuordnen von Ressourcen für jeden der Scheduler anhand eines Arbeitslast-Profils und/oder Forderungen des Benutzers und/oder eines Zustands des Datenzentrum-Clusters, wobei ein optimistisches Verfahren zum Zuordnen von Ressourcen für wenigstens einen ersten oder mehrere der Scheduler ausgewählt wird und ein pessimistisches Verfahren zum Zuordnen von Ressourcen für wenigstens einen zweiten oder mehrere der Scheduler ausgewählt wird. Infolge des optimistischen Zuordnens von Ressourcen können Konflikte entstehen. Verfahren zum Lösen derartiger Konflikte werden außerdem bereitgestellt.
Patent DE-102016210195-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: HEIMANN JENS
IPC: B60G3/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Nutzfahrzeug mit einer Einzelradaufhängung und einem Feder-Dämpfermodul (1) an jeder Radseite einer Fahrzeugachse vorgeschlagen, wobei die Einzelradaufhängung und das Feder-Dämpfermodul (1) jeder Radseite an einem zugeordneten Tragprofil (2, 3) eines Fahrzeugahmens (4) angebunden sind, wobei zumindest eine lastabstützende Querbrücke (9) zwischen den Tragprofilen (2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-102016210469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage, Festigkeitsträgerlage und Fahrzeugreifen
Inventor: NABIH NERMEEN
IPC: D06M15/693
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage aus textilen Festigkeitsträgern für elastomere Erzeugnisse, wobei das Verfahren das Tauchen der textilen Festigkeitsträger in wenigstens einem Bad, welches wenigstens einen epoxydierten Naturkautschuk-Latex enthält und frei ist von freiem Resorcin und freiem Formaldehyd sowie deren Vorkondensaten, umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine mit dem Verfahren hergestellte Festigkeitsträgerlage sowie einen Fahrzeugreifen, der wenigstens eine erfindungsgemäße Festigkeitsträgerlage enthält.
Patent DE-102016211122-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Wärmetauscher und Verfahren zum Anordnen eines Wärmetauschers auf einem Zellverbinder eines Batteriemoduls
Inventor: HUND PAUL
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), umfassend eine erste Batteriezelle (2a), eine zweite Batteriezelle (2b), einen Zellverbinder (3a), welcher einen Anschlusspol (4a) der ersten Batteriezelle (2a) mit einem Anschlusspol (4b) der zweiten Batteriezelle (2b) elektrisch leitfähig verbindet, und einen Wärmetauscher (5), welcher an dem Zellverbinder (3a) angeordnet ist und mit diesem thermisch gekoppelt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Anordnen des Wärmetauschers (5) an einem Batteriemodul (1).
Patent DE-102016211600-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine umfassend einen Rotor und einen Stator
Inventor: BRUECK MARC
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine umfassend einen Rotor (20) und einen Stator (30) aufgezeigt, wobei der Rotor (20) oder der Stator (30) auf seinem Umfang mehrere, in axialer Richtung nebeneinander angeordnete Reihen (40, 41) von jeweils in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Magneten (50, 51, 52) aufweist, wobei die Magnete (50, 51, 52) jeder einzelnen Reihe (40, 41) in Umfangsrichtung zueinander beabstandet sind und die Magnete (50, 51, 52) benachbarter Reihen (40, 41) jeweils mit Versatz in Umfangsrichtung zueinander angeordnet sind, wobei der Versatz der Magnete (50, 51, 52) bezogen auf eine Referenzlinie (60), die in axialer Richtung durch die Mitte eines der Magnete (50) einer der äußersten Reihen (40) verläuft, über alle Reihen (40, 41) gesehen unregelmäßig ist.
Patent DE-102016215161-A1 (DE)
Title: Luftfederbalg mit selbstreinigender Oberfläche
Inventor: GEDENK VOLKER
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-08-15
Abstract: Luftfederbalg aus elastomerem Material, der an seinen Balgenden mit Hilfe von Anschlussteilen zwischen gefederter und ungefederter Masse eingespannt ist und beim Ein- bzw. Ausfedern Rollbewegungen ausführt und/oder sich an Anschlussteile anlegt, wobei der Luftfederbalg mindestens auf Teilen seiner Außenoberfläche eine von einer im Wesentlichen glatten Oberfläche sich unterscheidende Struktur aufweist, die eine Vielzahl von aus der Oberfläche hervortretenden und über die Außenoberfläche hinweg bogenförmig verlaufenden Rippen enthält, die in ihrer Anordnung zueinander und zur Achse des Luftfederbalges so ausgerichtet sind, dass bei Vorhandensein von Flüssigkeit auf der Außenoberfläche Fließ- oder Strömungsverhältnisse entstehen, durch die an der Außenoberfläche anhaftende Fremdstoffe oder Verschmutzungen durch die Flüssigkeit ausschwemmbar sind.
Patent DE-102016215333-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: LINDENBERG MARK
IPC: C08L23/34
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem ein- oder mehrschichtigen Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder einen Schwingungsdämpfer. Der Grundkörper des Artikels besteht oder enthält zur Verbesserung der brandhemmenden Eigenschaften wenigstens eine Schicht D, die aus einer Kautschukmischung aufgebaut ist, die frei von halogenhaltigen Flammschutzmitteln ist und Hydrotalcit und Sepiolith enthält.
Patent DE-102016215645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer fehlerhaften Bestimmung einer geographischen Position eines Fahrzeuges
Inventor: ZALEWSKI MICHAEL
IPC: G01S19/52
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren (400) zum Erkennen einer fehlerhaften Bestimmung einer geographischen Position eines Fahrzeuges (102). Die Vorrichtung umfasst einen Sensor, welcher ausgebildet ist, eine erste Gierrate des Fahrzeugs (102) zu bestimmen, einen Satellitennavigationsempfänger (104), welcher ausgebildet ist, Satellitensignale während eines vorbestimmten Zeitraums zu empfangen, eine Mehrzahl geographischer Positionen des Fahrzeugs (102) auf der Basis der empfangenen Satellitensignale zu bestimmen, und eine geographische Referenzposition (102b) des Fahrzeugs (102) auf der Basis der Mehrzahl geographischer Positionen zu bestimmen und einen Prozessor, welcher ausgebildet ist, eine zweite Gierrate des Fahrzeugs (102) auf der Basis der bestimmten geographischen Referenzposition (102b) des Fahrzeugs (102) zu bestimmen, und die erste Gierrate mit der zweiten Gierrate zu vergleichen, um die fehlerhafte Bestimmung der geographischen Position des Fahrzeugs (102) zu erkennen.
Patent DE-102016216082-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für eine Karkasslage eines Fahrzeugluftreifens, aufweisend einen Hybridcord
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/13
Filed: 2016-08-26
Abstract: Festigkeitsträgerlage (9) für elastomere Erzeugnisse, insbesondere für eine Karkasslage von Fahrzeugluftreifen, wobei die Festigkeitsträger innerhalb der Lage (9) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in elastomeres Material eigebettet sind, wobei die Festigkeitsträgerlage (9) zumindest einen Hybridcord (20) als Festigkeitsträger aufweist, welcher aus zumindest einem Garn (21) aus Aramid und zumindest einem Garn (22) aus Rayon aufgebaut ist, wobei alle Garne (21) (22) des Hybridcordes (20) miteinander endverdreht sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Festigkeitsträgerlage für elastomere Erzeugnisse, insbesondere eine Karkasslage von Fahrzeugluftreifen, bereitzustellen, welche eine erhöhte Haltbarkeit bei Schlagbeanspruchung aufweist. Dies wird erreicht, indem das Garn (21) aus Aramid ein Garn (21) aus meta-Aramid ist und indem das Garn (21) aus meta-Aramid eine Bruchdehnung von zumindest 20% aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen aufweisend eine solche Festigkeitsträgerlage.
Patent DE-102016217800-A1 (DE)
Title: Fluidfördervorrichtung
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02M37/12
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidfördervorrichtung zur Förderung eines Fluids aus einem Tank, mit einer ersten Fluidförderpumpe (3), mit einem Schwalltopf (2) und mit einer zweiten Fluidförderpumpe (4), wobei das Fluid von der ersten Fluidförderpumpe (3) aus dem Schwalltopf (2) förderbar ist, wobei die zweite Fluidförderpumpe (4) einen Antriebsbereich (5) aufweist und einen Förderbereich (6) aufweist, wobei der Förderbereich (6) mit dem Antriebsbereich (5) gekoppelt ist und durch den Antriebsbereich (5) antreibbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Fluidfördervorrichtung.
Patent DE-102016218277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung eines Fahrassistenzsystems sowie Kontrolleinheit und Referenzeinrichtung für ein Fahrassistenzsystem
Inventor: FLECK SVEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Verfahren zur Funktionsprüfung eines Fahrassistenzsystems (10) eines Fahrzeugs, wobei mittels eines Sensorsystems eine Umgebung des Fahrzeugs erfasst wird, umfasst die Schritte a) Stimulieren (32) des Fahrassistenzsystems (10) mittels eines externen Reizes (14), b) Verarbeiten (16) des Reizes (14) im Fahrassistenzsystem (10), so dass eine Reizantwort (18) erhalten wird, c) Übermitteln (22) des Reizes (14) und/oder von Informationen über den Reiz (14) an eine externe Referenzeinrichtung (20) und Bestimmen (26) einer Referenzantwort (24) für den Reiz (14) in der externen Referenzeinrichtung (20) entsprechend einem Sollzustand des Fahrassistenzsystems (10), d) Vergleichen (28) der Reizantwort (18) mit der Referenzantwort (24). Die Erfindung ermöglicht es, die Funktionsfähigkeit eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs einfach und kostengünstig zu überprüfen.
Patent DE-102016221573-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KLAUMUENZER HEIKO
IPC: H01M50/119
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein Zellengehäuse (3), in welchem eine Elektrodeneinheit (10) angeordnet ist, wobei die Elektrodeneinheit (10) eine mit einem negativen Terminal (11) elektrisch verbundene Anode (21) und eine mit einem positiven Terminal (12) elektrisch verbundene Kathode (22) aufweist, wobei das Zellengehäuse (3) ein erstes Gehäuseteil (61), welches das negative Terminal (11) bildet, und ein zweites Gehäuseteil (62), welches das positive Terminal (12) bildet, aufweist. Innerhalb des Zellengehäuses (3) ist eine Konnektoreinheit (50) vorgesehen, welche einen negativen Konnektor (51), der mit der Anode (21) und mit dem ersten Gehäuseteil (61) elektrisch verbunden ist, sowie einen positiven Konnektor (52), der mit der Kathode (22) und mit dem zweiten Gehäuseteil (62) elektrisch verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102016222016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Roboters und Steuereinheit
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Roboters (1), umfassend:Erfassen von Sensordaten des Roboters (1) und/oder zumindest eines weiteren Roboters (4,5) und/oder zumindest eines Fahrzeuges (2);Erfassen bzw. Ermitteln von Objekten (6) und Bewegungsvektoren (V) der Objekte (6) auf Grundlage der Sensordaten;Verändern der Betriebsweise des Roboters (1) in Abhängigkeit der erfassten Objekte (6) und deren Bewegungsvektoren (V), sowie eine Steuereinheit (8) und eine Anordnung.