baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101230-U1 (DE)
Title: Bordwand für ein Kipper-Fahrzeug
IPC: B62D33/023
Filed: 2019-03-05
Abstract: Bordwand (10; 10') für ein Kipper-Fahrzeug, umfassend:- eine innere Bordwand (12; 12');- eine äußere Bordwand (14; 14');- ein erstes und ein zweites Abschlusselement (16, 18), welche die Bordwand (10; 10') an beiden Seiten begrenzen;- einen Obergurt (20; 20') und einen Untergurt (22; 22'); wobei die innere Bordwand (12; 12') und die äußere Bordwand (14; 14') jeweils durch ein gebogenes Blechteil gebildet und mit dem Obergurt (20; 20') und dem Untergurt (22; 22') verschweißt sind; wobei die innere Bordwand (12; 12') und die äußere Bordwand (14; 14') im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und der Raum (26; 26') zwischen ihnen frei von lasttragenden Elementen ist.
Patent DE-202019101397-U1 (DE)
Title: Abgaskühler
IPC: F28F13/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Abgaskühler (1) für eine Brennkraftmaschine,
 - mit einem Kühlergehäuse (14),
 - mit wenigstens einem am Kühlergehäuse (14) angeordneten Abgaseinlass (2) zum Zuführen eines Abgasstromes,
 - mit wenigstens einem am Kühlergehäuse (14) angeordneten Abgasauslass (3) zum Abführen des Abgasstromes,
 - wobei der Abgaseinlass (2) und der Abgasauslass (3) innerhalb des Kühler- gehäuses (14) fluidisch verbunden sind,
 - mit wenigstens einem am Kühlergehäuse (14) angeordneten Kühlfluideinlass (5) zum Zuführen eines Kühlfluidstroms,
 - mit wenigstens einem am Kühlergehäuse (14) angeordneten Kühlfluidauslass (6) zum Abführen des Kühlfluidstroms,
 - wobei der Kühlfluideinlass (5) und der Kühlfluidauslass (6) über wenigstens ein Kühlfluidrohr (7) fluidisch verbunden sind,
 - wobei das wenigstens eine Kühlfluidrohr (7) im Kühlergehäuse (14) im We- sentlichen quer zu einer Abgasströmungsrichtung (4) ausgerichtet ist,
 - wobei das wenigstens eine Kühlfluidrohr (7) wenigstens einen Turbulenzer- zeuger (8) aufweist, der zur Erzeugung von Turbulenzen im Abgasstrom aus- gebildet ist.
Patent DE-202019104979-U1 (DE)
Title: System zum Fördern von viskosen oder teilviskosen Medien aus einem Bohrloch zur Erdoberfläche
IPC: F04C2/107
Filed: 2019-09-10
Abstract: System (10) zum Fördern von viskosen oder teilviskosen Medien aus einem Bohrloch (12) zur Erdoberfläche (14), zumindest umfassend- ein zumindest abschnittsweise in einem Bohrloch (12) hineinragendes bzw. sich erstreckendes hohlförmiges Profil (18), dessen Mantelfläche wenigstens zwei Öffnungen (50, 52) umfasst,- mindestens eine mit einem Hohlraum (22) ausgebildete Antriebswelle (20), welche zumindest abschnittsweise innerhalb des hohlförmigen Profils (18) gelagert ist und von wenigstens einer Antriebseinheit (26) rotierend antreibbar ist,- zumindest eine Exzenterschneckenpumpe (76) mit einem Rotor (78) und einem Stator (80), wobei der Rotor (78) mit der Antriebswelle (20) in Verbindung stehend ausgebildet ist und von der Antriebswelle (20) um seine Längsachse rotierend angetrieben wird und/oder rotierend antreibbar ist, so dass viskose oder teilviskose Medien aus dem Bohrloch (12) in den Hohlraum (22) der Antriebswelle (20) förderbar und/oder entlang des Hohlraums (22) der Antriebswelle (20) zu einer der wenigstens zwei Öffnungen (50, 52) förderbar ist und/oder gefördert wird,- wobei vorgesehen ist, dass eine der wenigstens zwei Öffnungen (50, 52) innerhalb wenigstens eines Dichtungssystems (36) angeordnet ist, wobei das Dichtungssystem (36) in einem zwischen der Antriebswelle (20) und dem hohlförmigen Profil (18) ausgebildeten Ringspalt (24) angeordnet ist, und wobei der sich zwischen dem Dichtungssystem (36) erstreckende Hohlraum (22) der Antriebswelle (20) und der zwischen der Antriebswelle (20) und dem hohlförmigen Profil (18) ausgebildeten Ringspalt (24) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020000547-U1 (DE)
Title: Kugelarmbanduhr, Vorrichtung zur rotierenden Kugeluhr am Handgelenk für Männer und Frauen
IPC: G04B37/16
Filed: 2020-02-08
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine Halterung, die mittels eines Uhrenarmbandes am Handgelenk getragen werden kann und die von ihrer Bauart her geeignet ist, Kugeluhren unterschiedlicher Größe am Handgelenk als Armbanduhr zu tragen.
 Die Halterung besteht aus zwei Teilen (A und B), jeweils halbrund. Die zwei halbrunden Teile werden gegensätzlich zusammengeführt, so dass sich wieder ein ganzer Kreis ergibt. An den Enden der halbrunden Teile sind Aussparungen (C) angebracht, die jeweils an einer Seite fingerartig ineinandergreifen. Dort sind sie mit einer Bohrung (D) versehen in welche eine Schraube oder Stift eingeführt ist, welche dann auch die Kugel führt. Durch diese bewegliche Halterung kann die Kugeluhr am Handgelenk frei gedreht werden. Bei einer mechanischen Kugeluhr ist so auch mit einer Drehbewegung das Uhrwerk hinten sichtbar.
 Jeweils am Ende der Halbkreise befinden sich Einsparungen und Bohrungen (E), die normale Uhrenarmbänder aufnehmen können.
 Die Halterungen können aus Holz, Metall, Acrylglas, Glas oder Kunststoff gefertigt werden.
Patent DE-202020002423-U1 (DE)
Title: Navigationstasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-05-30
Abstract: Transparente Tasche zur Aufnahme von Gegenständen, die an einem Kleidungsstück angebracht ist und eine Öffnung zum Inneren des Kleidungsstücks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (5) an der transparenten Tasche (1) des Regenponchos (5) durchgreifbar ist und dass die Öffnung (5) so breit ist, dass mindestens eine Hand und mindestens ein handelsübliches Smartphone gleichzeitig eingeführt werden kann.
Patent DE-202020003039-U1 (DE)
Title: Betätigungselement zum Wandeinbau
IPC: H01H9/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Betätigungselement zum Einbau in eine Wand (1) mit
 einem Halteteil (4,5,6) zur Befestigung in der Wand (1),
 welches Halteteil (4,5,6) die Wand (1) im befestigten Zustand durchsetzen und von zwei entgegengesetzten Seiten der Wand (1) gegen die Wand (1) anliegen kann,
 sowie einem relativ zu dem Halteteil (4,5,6) zur Betätigung beweglichen Bedienteil (8,9,10) mit einer für eine Bedienperson von außen zugänglichen Bedienfläche (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (4,5,6) einen Bajonettmechanismus zur Befestigung in der Wand (1) aufweist,
 welcher Bajonettmechanismus ein bezüglich einer Achse senkrecht zu der Wand (1) rotationsasymmetrisches Sperrteil (4) aufweist.
Patent DE-202020003876-U1 (DE)
Title: Universal-Bodenhülsen-System zum Einspülen
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-09-12
Abstract: Universal-Bodenhülsen-System zum Einspülen, dadurch gekennzeichnet,dass diese aus V2A Stahl gefertigt ist und aus zwei Teilen besteht,aus der Bodenhülse Figur 1 Seite - 3 - Abbildung 1.0 zum Einspülen in den Boden und dem Verbindungsrohr Figur 3 Seite - 4 Abbildung 2.0,
Patent DE-202020004589-U1 (DE)
Title: Stehend-Holzspalter
IPC: B27L7/06
Filed: 2020-11-02
Abstract: Stehend-Holzspalter (1) mit einem unteren Standfuß, dem vorzugsweise ein Fahrwerk zugeordnet ist und von dem ein einen Aufnahmeraum (2) für ein zu spaltendes Holzstück nach hinten begrenzender, vertikaler Holm nach oben absteht, der ein stationäres Holm-Unterteil (3a) und ein in diesem vertikal verschiebbar angeordnetes, mittels eines vorzugsweise innerhalb des Holms angeordneten Hydraulikzylinders (8) einer hydraulischen Antriebseinrichtung antreibbares Holm-oberteil (3b) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (2) nach unten durch eine mit dem Holm verbundene Tischanordnung, die zumindest einen stationären, unteren Aufnahmetisch (4a) und vorzugsweise einen mit Abstand darüber angeordneten, um eine vertikale Achse seitlich aus- und einschwenkbaren oberen Aufnahmetisch (4b) enthält, sowie nach oben durch » ein oberhalb der Tischanordnung vorgesehenes, diese übergreifendes, mit dem oberen Endbereich des Holm-Oberteils (3b) verbundenes Spaltwerkzeug (5) und seitlich durch Elemente einer am Holm angebrachten Bedienanordnung begrenzt ist, die zwei seitlich einander gegenüberliegende, schwenkbar angeordnete und zum seitlichen Halten eines auf die Tischanordnung aufgestellten Holzstücks eingerichtete Bedienarme (6a,b) aufweist, denen jeweils ein Element einer Zweihandbedienungseinrichtung zugeordnet ist und wobei vorzugsweise eine gegenüber der Bedieneinrichtung höhenmäßig versetzte Fangeinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen stationären, seitlichen Fangarm (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere, stationäre Aufnahmetisch (4a) der Tischanordnung als Standfuß ausgebildet ist, von dem der Holm nach oben absteht und dass das Spaltwerkzeug (5) mit seinem oberen Endbereich an einer vom oberen Endbereich des Holm-Oberteils (3b) nach vorne auskragenden Auskragung (9) angebracht und unterhalb dieser zumindest um die Wandstärke des Holm-Unterteils (3a) von der Vorderseite des Holm-Oberteils (3b) beabstandet ist.
Patent DE-202020104070-U1 (DE)
Title: Bewässerungsanordnung und Behälter dafür
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Bewässerungsanordnung (1),
 mit einer Großpflanze (2),
 wobei die Großpflanze (2) einen Stamm (3) aufweist, der sich von einer Bodenoberfläche (4) aufwärts erstreckt und ein Wurzelwerk (5) aufweist, dass sich in den Boden erstreckt,
 und mit einer Behälteranordnung, die wenigstens einen Behälter (6) aufweist,
 und die eine Einfüllöffnung (9) und wenigstens eine oberhalb des Wurzelwerks (5) angeordnete Auslassöffnung (15) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Behälter (6) ein formstabiles Gehäuse aufweist und in Art eines Baum- oder Wurzelschutzes den Stamm (3) der Großpflanze (2) umgebend angeordnet ist.
Patent DE-202020104542-U1 (DE)
Title: Kontakterfassungsvorrichtung
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-08-06
Abstract: Tragbare Kontakterfassungsvorrichtung (10), umfassend:
 - Clientschnittstelle (11), ausgebildet zum Austausch von Tokens (T.1, T.2) mit einem Client (60, 70, 80) mittels Bluetooth, wobei mittels der Clientschnittstelle (11) erste Tokens (T.1) an den Client (60, 70, 80) sendbar sind und zweite Tokens (T.2) vom Client (60, 70, 80) empfangbar sind,
 - Serverschnittstelle (12), ausgebildet zum Austausch von Tokens (T.1, T.3) mit einem Server (50) über ein Mobilfunknetz und das Internet, wobei die Verbindung der Serverschnittstelle (12) mit dem Internet ausschließlich über ein virtuelles privates Netzwerk (40) erfolgt,
 - Speichereinheit (13), ausgebildet zum Speichern der ersten Tokens (T.1) und der zweiten Tokens (T.2),
 - Recheneinheit (14), ausgebildet zum Ausführen der folgenden Schritte:
 -- Empfangen (REC-T1) eines ersten Tokens (T.1) vom Server (50) mittels der Serverschnittstelle (12) oder Bestimmen (DET-T1) des ersten Tokens (T.1) mittels der Recheneinheit, wobei der erste Token (T.1) der Kontakterfassungsvorrichtung (10) zugeordnet ist,
 -- Speichern (SAV-T1) des ersten Tokens (T.1) in der Speichereinheit (13),
 -- Bestimmen (DET-DST) eines räumlichen Abstands zu einem der Clients (60, 70, 80),
 -- Senden (SND-T1) des ersten Tokens (T.1) an den Client (60, 70, 80) mittels der Clientschnittstelle (11) basierend auf dem räumlichen Abstand,
 -- Empfangen (REC-T2) eines zweiten (T.2) Tokens vom Client (60, 70, 80) mittels der Clientschnittstelle (11), und
 -- Speichern (SAV-T2) des zweiten Tokens (T.2) mittels der Speichereinheit (13).
Patent DE-202021003296-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorkehrungen an einem Einhandbolzen zur Verminderung ungewollten Lösens
IPC: F16B21/04
Filed: 2021-10-22
Abstract: ein in einem Spannbolzen eingefügtes ringförmiges form- und kraftelastisches Bauteil sichert durch seine mindestens teilweise elastische Verformung mittels so entstandener Preßkraft eine erhöhte Haftreibung als Drehbremse sowie Form- und Kraftschluß die Funktion des Spannbolzens und sichert ihn gegen ungewolltes Verdrehen und Lösen wobei eine zusätzliche Zahnung an der Unterseite durch ihre Verformung im Spannungszustand einen erhöhten Widerstand gegen ungewolltes Lösen sichert.
Patent DE-202021004046-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Stuhl, aufweisend eine Stuhlbasis (1), ein damit verbundenes Sitzteil (5, 6, 7, 8), eine damit verbundene Rückenlehne (17), wobei das Sitzteil (5, 6, 7, 8) um mindestens eine waagerechte oder geneigte horizontale Achse schwenkbar ist, wobei das Sitzteil (5, 6, 7, 8) eine Sitzfläche (8) für einen Gesäßbereich aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Schwenkachse des Sitzteils in etwa mittig oberhalb der Sitzfläche (8) des Sitzteils angeordnet ist, wodurch die horizontale Schwenkachse in etwa koaxial zu einer Hüftgelenksachse der Person liegt.
Patent DE-202021100310-U1 (DE)
Title: Handbürste zum Reinigen eines Golfschlägergriffes
IPC: A46B5/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Handbürste (1) zum Reinigen eines Golfschlägergriffes (31), wobei die Handbürste (1) ein längliches Griffstück (10) und einen an einem distalen Ende des Griffstückes (10) angebrachten Bürstenkopf (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (20) ringförmig ausgebildet ist und eine Durchführöffnung (25) umgibt, an deren Umfangsfläche (21) innenseitig ein Bürstenbesatz (23) ausgebildet ist.
Patent DE-202021100592-U1 (DE)
Title: Überfahrbare Sperrvorrichtung
IPC: E01C11/22
Filed: 2021-02-05
Abstract: Überfahrbare Sperrvorrichtung (1) zur Verhinderung und/oder zum Erschweren eines Überquerens für Kleintiere, insbesondere für Amphibien und/oder Reptilien, umfassendeinen mit einem Aufnahmeraum (2) versehenen länglichen Kanalkörper (3), wobei eine im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Kanalkörpers (3) nach oben weisende Öffnung (4) des Aufnahmeraums (2) durch einen Gitterkörper (5) überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gitterkörper (5) wenigstens zwei Längselemente (6, 6') umfasst, welche durch Verbindungselemente (7, 7') verbunden sind, wobei wenigstens eine Gruppe der Verbindungselemente (7, 7') schräg zu wenigstens einem Längselement (6, 6') verläuft.
Patent DE-202021101686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Applikationen an einen Schlauch
IPC: B29C53/10
Filed: 2021-03-30
Abstract: Applikationshilfe (10, 26) zum Anbringen einer Applikation an, in oder auf einer Lage eines Schlauchs (12) insbesondere Folienschlauchs, wobei die Applikationshilfe (10, 26) in den Schlauch (12) einschiebbar ist oder über welches der Schlauch (12) über die Applikationshilfe (10, 26) überziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationshilfe (10, 26) in einen ersten, zusammengelegten Zustand mit einer Querschnittsfläche bringbar ist, die kleiner als eine Querschnittsfläche des Schlauchs 12 ist, wobei die Applikationshilfe (10, 26) in dem ersten, zusammengelegen Zustand in den Schlauch (12) einführbar bzw. der Schlauch über die Applikationshilfe (10, 26) stülpbar ist und dass die Applikationshilfe (10, 26) im Inneren des Schlauchs (12) in einen zweiten, die Arbeitsfläche (22; 40) bildenden Zustand bringbar ist, in dem die Applikationshilfe (10, 26) einen Querschnitt aufweist, der im Wesentlichem dem Querschnitt des aufgespannten Schlauchs (12) entspricht.
Patent DE-202021102157-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, welches insbesondere zur Reinigung von Solarmodulen geeignet ist
IPC: B08B1/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Reinigungsgerät (1), welches insbesondere zur Reinigung von Solarmodulen (26) geeignet ist, die mit einer für Sonnenlicht durchlässigen Oberfläche (27) und einem die Oberfläche (27) einfassenden Rahmenaufbau (28) versehen sind, wobei das Reinigungsgerät (1) mit einem Tragrahmen (2) und einer relativ zum Tragrahmen (2) bewegbar angeordneten ersten (3) und zweiten (4) Reinigungsbürste versehen ist, und das Reinigungsgerät (1) eine Antriebsvorrichtung (19) zur Betätigung der Reinigungsbürsten (3, 4) zur translatorischen Bewegung relativ zum Tragrahmen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Reinigungsbürste (3) relativ zum Tragrahmen (2) entlang einer ersten Verlagerungsbahn (7) translatorisch bewegbar vorgesehen ist und die zweite Reinigungsbürste (4) relativ zum Tragrahmen (2) entlang einer zweiten Verlagerungsbahn (8) translatorisch bewegbar vorgesehen ist und die erste (7) und zweite (8) Verlagerungsbahn zumindest abschnittweise weitgehend rechtwinklig zueinander verlaufen.
Patent DE-202021104925-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodulumleitungsvorrichtung und Photovoltaikmodul
IPC: H02S40/42
Filed: 2021-09-13
Abstract: Photovoltaikmodulumleitungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Umleitplättchen (1) umfasst, das stromlinienförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202021105754-U1 (DE)
Title: Männlicher Masturbator
IPC: A61H23/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Männlicher Masturbator mit einem weichen simulierten Kolloid (2) zur Nachahmung einer Vagina, das in einem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das simulierte Kolloid (2) mit einem Hohlraum (3) zur Aufnahme eines Penis vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand des simulierten Kolloids (2) mit einer Dichtungskammer (4) vorgesehen ist, wobei die Dichtungskammer (4) mit einer Luftdrucksteuerungsvorrichtung (5) verbunden ist, wobei die Luftdrucksteuerungsvorrichtung (5) die Dichtungskammer (4) mit Gas aus- oder aufpumpt und die entsprechende Wand des simulierten Kolloids (2) eine intermittierende Kontraktion oder Ausdehnung zur Stimulation des Penis erzeugt.
Patent DE-202021106933-U1 (DE)
Title: Kavitationsstrahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2021-12-20
Abstract: Strahlregler (1), umfassend eine Beschleunigungseinheit (2) und eine Verteilungseinheit (3), wobei die Beschleunigungseinheit (2) über mindestens eine Düse (4) verfügt, und wobei ein Zwischenraum (5) zwischen der Beschleunigungseinheit (2) und der Verteilungseinheit (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (5) eine seitliche Erstreckung (25, 26) hat, die kleiner als eine seitliche Erstreckung (27) der Verteilungseinheit (3) ist.
Patent DE-202022000665-U1 (DE)
Title: Sperrkammerkontrollsystem für Pumpen mit doppelter Wellenabdichtung
IPC: F04D29/12
Filed: 2022-03-17
Abstract: Sperrkammerkontrollsystem für Pumpen dadurch gekennzeichnet, dass auch ältere Pumpen mit Hilfe einer Schauglasröhre und zwei Absperrhähnen außerhalb der Pumpe angebracht, besser überwacht und gewartet werden können. Einfache Nachrüstung ist fast immer durch vorhandene Blindstopfen möglich.
Patent DE-202023002169-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für eine Motorsense
IPC: A01D34/416
Filed: 2023-10-18
Abstract: Schneidwerkzeug für eine Motorsense, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug ein scheibenförmiger Körper aus einem Kunststoff ist.
Patent DE-202023100324-U1 (DE)
Title: Bananenfaser-basierte, kostengünstige Produktionsmaschine für Damenbinden mit IoT
IPC: B30B15/00
Filed: 2023-01-24
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung von kostengünstigen Damenbinden auf Bananenfaserbasis unter Verwendung von IoT, wobei die Maschine (1) umfasst:
 eine Andruckeinheit (1);
 eine Kolbenbaugruppe (2), wobei die Bananenfasern auf eine Matrize gelegt werden, die mit Hilfe der Kolbenbaugruppe (2) gepresst werden sollen, wobei die Kolbenbaugruppe (2) eine kreisförmige Basis (21) umfasst und drei Matrizen (22) verwendet werden, die rechtwinklig zueinander in einem Winkel von 120 Grad angeordnet sind, wobei mindestens zwei Motoren (23), die zum Antrieb eines Kolbens (24) und einer kreisförmigen Basis (21) verwendet werden, synchronisiert sind;
 ein Tragrahmen (3), der aus kostengünstigen Materialien besteht, wobei der Tragrahmen (3) statisch analysiert wird, um die ideale Kraft zu bestimmen, die auf die Presseinheit (1) ausgeübt werden kann;
 ein IoT-Modul (4) umfasst einen Sensor zur Erfassung des Betriebs der Maschine (1) mit Hilfe einer Vielzahl von Sensoren (41), die an der Presseinheit (1), an der Kolbenbaugruppe (2) und am Tragrahmen (3) angebracht sind;
 ein GSM-Modul (5), das zur Übermittlung des verarbeiteten Signals mittels drahtloser Kommunikation dient; und
 eine Steuereinheit (6), die zur Steuerung der Presseinheit (1), der Kolbenbaugruppe (2), des IoT-Moduls (4), des GSM-Moduls (5) und des IoT-Moduls (4) verwendet wird, wobei die Steuereinheit (6) das vom IoT-Modul (4) empfangene Signal verarbeitet und die Maschine (1) entsprechend steuert, wobei die Steuereinheit (6) die verarbeiteten Daten und Arbeitsbedingungen unter Verwendung des GSM-Moduls (5) unter Verwendung einer zellularen Kommunikation an ein externes Benutzergerät (7) sendet.
Patent DE-202023100422-U1 (DE)
Title: Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage
IPC: B60H3/06
Filed: 2023-01-30
Abstract: Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage mit einem Luftkanal mit zumindest einer Lufteinlassöffnung zum Einlassen von Luft in den Luftkanal, mit Vorrichtungen zur Luftbehandlung zum Behandeln von Luft in dem Luftkanal, wobei eine UV-C-Lichtquelle vorgesehen ist, welche UV-C-Licht in den Luftkanal emittiert, wobei der Luftkanal von Wänden des Luftkanals begrenzt ist, wobei die Wände des Luftkanals zumindest teilweise reflektierend ausgebildet sind, um das UV-C-Licht durch Reflexion zeitlich verlängert in dem Luftkanal zu erhalten.
Patent DE-202023101809-U1 (DE)
Title: Sitz- und Stehmöbel zur Unterstützung der Bewegung einer Person mit Muskelhypotonie, Ataxie und/oder spastischer Cerebralparese
IPC: A61G5/00
Filed: 2023-04-11
Abstract: Sitz- und Stehmöbel (1) zur Unterstützung der Bewegung einer Person mit Muskelhypotonie, Ataxie und/oder spastischer Cerebralparese, mit einer Sitzfläche (3), einer sich nach oben erstreckenden Rückeneinrichtung (7; 7.1), einer ersten Seiteneinrichtung (5.1), einer zweiten Seiteneinrichtung (5.2), einer sich nach unten in Richtung Boden erstreckenden Standeinrichtung (9; 9.1, 9.2) und mit einer Verbindungseinrichtung (11; 11.1, 11.2), wobei die Verbindungseinrichtung (11; 11.1, 11.2), die erste Seiteneinrichtung (5.1) und die zweite Seiteneinrichtung (5.2) verbindet und die Rückeneinrichtung (7; 7.1), die erste und zweite Seiteneinrichtung (5.1; 5.2) und die Verbindungseinrichtung (11; 11.1, 11.2) einen ersten Bewegungsbereich (15) oberhalb der Sitzfläche (3) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (3), die erste Seiteneinrichtung (5.1), die zweite Seiteneinrichtung (5.2) und die Verbindungseinrichtung (11; 11.1, 11.2) einen zweiten Bewegungsbereich (19) vor der Sitzfläche (3) begrenzen und die Verbindungseinrichtung (11; 11.1, 11.2) im zweiten Bewegungsbereich (19) als Kniestütze (11.3) ausgebildet ist.