baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016434-U1 (DE)
Title: Multiplex-Einspannvorrichtung für axiale Bearbeitung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Multiplex-Einspannvorrichtung für axiale Bearbeitung, die eine Vielzahl von Einspanneinheiten umfaßt, die mit einer axialen Bearbeitungsanlage verbunden sind und zur Aufnahme eins Werkstücks (4) dienen, um das Werkstück (4) mit einem Messer (5) axial zu bearbeiten, wobei die Einspanneinheiten enthaltend:  eine erste Einspanneinheit (1), die eine erste Einspannbacke (11) und eine zweite Einspannbacke (12) aufweist, zwischen denen eine erste Aufnahmeausnehmung (13) gebildet ist, die mit der Umgebung verbunden ist,  eine zweite Einspanneinheit (2), die eine dritte Einspannbacke (21) und eine vierte Einspannbacke (22) aufweist, zwischen denen eine zweite Aufnahmeausnehmung (23) gebildet ist, die mit der Umgebung verbunden ist, und  eine dritte Einspanneinheit (3), die eine fünfte Einspannbacke (31) und eine sechste Einspannbacke (32) aufweist, zwischen denen eine dritte Aufnahmeausnehmung (33) gebildet ist, die mit der Umgebung verbunden ist, wobei die dritte Aufnahmeausnehmung (33) an den beiden Seiten des Bodens zwei gegenüberliegende Schrägkanten (34) besitzt; bei der Bearbeitung wird...
Patent DE-202010017096-U1 (DE)
Title: Verpackung für warme Lebensmittel
IPC: B65D30/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: Verpackung für warme Lebensmittel, insbesondere gegrillte, gebratene, gekochte oder gebackene Lebensmittel, unter Verwendung einer Folie aus Polypropylen (1) oder Polyethylen (1).
Patent DE-202010018232-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-12-23
Abstract: Rollladenkasten (1), insbesondere als Aufsetz-Rollladenkasten ausgebildeter, bevorzugt aus Kunststoff-Extrusions- und/oder Kunststoff-Spritzteilen zusammengesetzter Rollladenkasten, mit einer Vorderwand (3), einer Rückwand (2) und einer Deckenwand (4), sowie zwei den Rollladenkasten (1) seitlich verschließenden Stirnwänden (7), weiter mit einem Lamellenführungsteil (13 bis 13'''), das eine Führungsnut (12, 12') aufweist und dem oberseitig ein Einlaufteil (21) zugeordnet ist, wobei hinsichtlich des Lamellenführungsteiles (13 bis 13''') unterschiedlich breite Führungsnuten (12, 12') vorsehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rollladenkasten (1) ein Set von zwei oder mehr Lamellenführungsteilen (13 bis 13''') zugeordnet ist, die unterschiedlich breite Führungsnuten (12, 12') aufweisen, wobei im Einbauzustand der horizontale Abstand der fensterseitigen Flanke (16) der Führungsnut (12, 12') zu der Innenfläche (24) der Rollladenkasten-Vorderwand (3) bei allen Lamellenführungsteilen (13 bis 13''') gleich ist, oder dass ein Lamellenführungsteil (13, 13') vorgesehen ist, dessen Vorderflanke (17, 17') durch Herausnehmen eines Flankenteils (25) hinsichtlich des Abstandes (c) zu der Innenfläche (24) der Rollladenkasten-Vorderwand (3) veränderbar ist, wobei die fensterseitige Flanke (16) gleich ist.
Patent DE-202010018523-U1 (DE)
Title: Mit einem Sicherheitssystem versehenes Dach
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-10-29
Abstract: Dach (1) mit zumindest einer geneigten Fläche und einer Dachkante, die einen Übergang zu einer weiteren Fläche markiert, die sich horizontal oder mit einer unterschiedlichen Neigung erstreckt, wobei die geneigte Fläche und die Dachkante durch Dachelemente (7, 12; 31, 34) bedeckt sind, wobei das Dach (1) weiterhin zumindest einen Anker (19) zum Anbringen einer Sicherheitsleine daran aufweist, weiterhin mit einer longitudinalen Führung (15), die an dem Dach (1) unterhalb der Dachelemente (12; 31, 34), die die Dachkante bedecken, gesichert ist, wobei die Führung (15) zumindest zwei Schienen (18) aufweist, und der Anker (19) verschiebbar an einer, in einer oder um eine Schiene (18) gesichert ist, wobei die Dachelemente (12; 34), die die Dachkante bedecken, von den Dachelementen (7), die die geneigte Fläche bedecken, beabstandet sind, um so Zugang zu dem Anker (19) von einer Außenseite des Dachs (1) zu ermöglichen, wobei die Führung ein Strangpressprofil (15) aufweist, das die Schienen (18) definiert und weiterhin in seiner Oberseite einen Schlitz (17) definiert, der entlang der Länge des Profils zum Befestigen des oder der die Dachkante bedeckenden Dachelements bzw. Dachelemente (12; 31, 34) an dem Profil verläuft, und wobei der Anker (19) sich zwischen den Dachelementen (7, 12; 31, 34) zur Außenseite des Dachs (1) erstreckt.
Patent DE-202011002432-U1 (DE)
Title: Lösewerkzeug für Luftventilfeder eines Motors
IPC: B25B27/24
Filed: 2011-01-28
Abstract: Lösewerkzeug für Luftventilfeder eines Motors, das einen Stützkörper (14), eine obere und untere Verstellmutter (12, 13) und ein Positionierelement (11) aufweist, wobei der Stützkörper (14) an einer Seite einen Verstellabschnitt (141) mit einem Langloch (1411), durch das eine Gewindestange (116) des Positionierelements (11) geführt ist, und an der anderen. Seite einen Gelenkteil (142) aufweist, der mit einem Schwenkkörper (143) gelenkig verbunden ist, der ein Gewindeloch besitzt, in das eine Druckstange (16) eingeschraubt wird, wobei die Druckstange (16) drei oder mehr als drei Größen für das Luftventil des V-Motors hat und für die Druckstange (16) ein Druckelement (15) mit mindestens vier oder mehr als vier Größen vorgesehen ist, wobei das Druckelement (15) an einer Seite eine Löseöffnung (153) besitzt, wobei die obere und untere Verstellmutter (12, 13) jeweils ein Innengewinde (121, 131) aufweisen und die Gewindestange (116) des Positionierelements (11) im Langloch (1411) des Verstellabschnitts (141) des Stützkörpers (14) positionieren kann,...
Patent DE-202011003717-U1 (DE)
Title: Platzsparende Vorrichtung zur Aufbewahrung mehrerer Kartuschen als Set in einem Container
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-03-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung zumindest einer Kartuschenpresse, bevorzugt einschließlich von Zubehörartikeln (2), welche zumindest eine obere Platte (3) und zumindest eine parallele untere Platte (4) aufweist, wobei die zumindest eine obere Platte (3) und die zumindest eine untere Platte (4) durch mindestens zwei Stege (5, 6) zueinander beabstandet fixiert sind, die zwischen der oberen Platte (4) und der unteren Platte (5) jeweils zumindest eine Einschuböffnung (25) aufweisen, die zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202011005291-U1 (DE)
Title: Schraubwellrohrverbinder
IPC: F16L15/04
Filed: 2011-04-14
Abstract: Schraubwellrohrverbinder zum lösbar fluiddichten Verbinden eines Schraubwellrohrs (1) mit einem Grundkörper (2), der einen Hohlkanal (2'') umschießt und eine dem Schraubwellrohr (1) zugewandte Dichtfläche aufweist, gegen die eine mit dem Schraubwellrohr (1) formschlüssig verbundene Dichtvorkehrung (D) vermittels eines Flansches (3) fluiddicht pressbar ist, der unter Ausbildung einer axial zum Schraubwellrohr (1) orientierten Presskraft gegen den Grundkörper (2) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorkehrung (D) eine ringförmige Abfanghülse (4), die von einem Axialschlitz (4') vollständig durchsetzt ist, sowie eine Ringdichtung (5) aufweist, dass die Abfanghülse (4) und die Ringdichtung (5) jeweils eine an die aussenseitige Schraubkontur (1') des Schraubwellrohr (1) gegenkonturiert angepasste Innengewindekontur (4i, 5i) sowie jeweils eine konisch geformte Hülsen- bzw. Ringmantelaussenfläche (4a, 5a) aufweisen, die sich beim Fügen der Abfanghülse (4) und Ringdichtung (5) in unmittelbarer axialer Abfolge längs des Schraubwellrohrs (1), wobei die Ringdichtung (5) bündig mit einem Schraubwellrohrende (1e) abschliesst, zu einer einheitlichen in Richtung des...
Patent DE-202011050971-U1 (DE)
Title: Golfwagen-klappvorrichtung
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-08-12
Abstract: Golfwagen-Klappvorrichtung, Folgendes umfassend: einen oberen Rahmen mit einem Griffrohr, das an einem oberen Ende des oberen Rahmens installiert ist, ein Hinterradgestell, das durch eine Verbindungsplatte mit dem oberen Rahmen gekoppelt ist und ein Hinterrad aufweist, das an einem unteren Ende installiert ist, eine Zugstange, die mit dem oberen Rahmen und dem Hinterradgestell gekoppelt ist, einen unteren Rahmen, der mit dem oberen Rahmen gekoppelt ist und an einem unterem Ende des unteren Rahmens ein Vorderrad aufweist, und einen Verbindungsstangenmechanismus, der zwischen dem oberen und dem unteren Rahmen installiert ist, um den unteren Rahmen und das Vorderrad zusammen in eine Richtung zum Hinterrad zu ziehen, indem der Verbindungsstangenmechanismus beim Zusammenklappen des Golfwagens in Verbindung gebracht wird, um die Wirkungen zu erzielen, einen Schritt des Einklappens des Vorderrades einzusparen, zu verhindern, dass ein Benutzer oder seine Kleidung schmutzig wird, und eine einfache und bequeme Bedienweise bereitzustellen.
Patent DE-202011051052-U1 (DE)
Title: Betonschutzfolie
IPC: E04B1/66
Filed: 2011-08-22
Abstract: Verbundmatte zur Auskleidung von Betonwänden, welche eine Textilschicht (1) mit Schlingen (2) aus synthetischem Material aufweist, wobei die Schlingen (2) aus einer ersten Oberfläche der Textilschicht (1) herausragen und wobei an der zweiten Oberfläche der Textilschicht (1) eine synthetische Schutzfolie (3) mit geschlossener Oberfläche befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Textilschicht (1) und der Schutzfolie (3) eine Schaumschicht (4) aus synthetischem Material angeordnet ist.
Patent DE-202011051169-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit zwei Bekleidungseinheiten
IPC: A41D1/02
Filed: 2011-08-31
Abstract: Bekleidungsstück, insbesondere zum Einsatz bei sportlichen Aktivitäten, umfassend mindestens eine äußere Bekleidungseinheit (2), mindestens eine innere Bekleidungseinheit (3) und mindestens eine Tasche (4) zur Aufnahme der äußeren Bekleidungseinheit, welche am Bekleidungsstück (1) angebracht ist, sowie ein erstes vertikal verlaufendes, reversibel zu lösendes Verschlussmittel (5), wobei die äußere Bekleidungseinheit (2) zumindest durch ein beidseitig zum Verschlussmittel (5) angeordnetes, reversibel zu lösendes Verschlussmittel (6) und ein horizontal verlaufendes, reversibel zu lösendes Verschlussmittel (7) am Bekleidungsstück (1) angebracht ist.
Patent DE-202011102722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten des Ringraumes zwischen Medienrohr/Kabel und Kernbohrung/Schutzrohr
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-06-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten von Ringräumen, die im außen liegenden und innen liegenden Bereich durch zylindrische und/oder ovale Körper (2)(3) begrenzt sind, insbesondere zum Abdichten von Kabel und Rohre (3), die durch Kernbohrungen, Mauerhülsen oder Schutzrohre (2) geführt sind. Die Vorrichtung (1) besteht aus mindestens 1, den Querschnitt des Ringraumes ausfüllenden Ringsegment (4)(5), das zumindest teilweise aus elastomeren Material hergestellt ist und an beiden Stirnflächen von einteiligen oder mehrteiligen Druckplatten bzw. Pressflanschen (7) aus Hartkunststoff oder Metall flankiert ist, die mittels der Schraubenverbindung (6) positioniert sind und die durch die Schraubenverbindung (6) aufgebrachten Presskräfte flächig auf das Dichtsegment (4) (5) verteilen und somit zu axialem Zusammendrücken und radialem Ausdehnen des Dichtsegmentes (4)(5) führen die dadurch dichtend verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtsegment (4)(5) in einem oder mehreren Arbeitsgängen gefertigt ist und aus 2 Komponenten (4)(5) in Innenlage-Bauweise, Zweilage-Bauweise oder Sandwich-Bauweise besteht.
Patent DE-202011102954-U1 (DE)
Title: Einsteckmutter
IPC: F16B37/04
Filed: 2011-07-06
Abstract: Einsteckmutter mit einem einen Auflageteller (3) sowie Aufnahmenuten (8) aufweisenden Außenkörper (2) und mit einem über einen Verschiebeweg verschiebbar in dem Außenkörper (2) gelagerten Innenkörper (10), der einen Schraubenaufnahmeraum (11) aufweist, in den eine Schraube (26) einschraubbar ist, und der mit radial nach außen über den Außenkörper (2) überstehenden Hinterrastnasen (17) ausgebildet ist, die in einer Endmontageanordnung in den Aufnahmenuten (8) des Außenkörpers (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkörper (10) drehfest in dem Außenkörper (2) gelagert ist, wobei jede Hinterrastnase (17) an einem in radialer Richtung federnden Federarm (16) angeformt und über den gesamten Verschiebeweg in einer zugeordneten Führungsnut (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011103197-U1 (DE)
Title: Gepäckstück mit elektronisch steuerbaren Komponenten
IPC: A45C13/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Gepäckstück mit elektronisch steuerbaren Komponenten ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch den Fernbedienungs-Code (1) oder den festinstallierten Code (1a) mit dem Empfänger-Kontroller (2), der festinstallierten oder herausnehmbaren Batterie (3), der Einzel-Verdahtung (4), der Flächen-Verdrahtung (4a), den Kontakt-Verschlüssen (5), den Kontakt-Verbindungen (6), den Leuchtkörpern (7)(7a), den Multimedia System-Flächen (8) dem Lautsprecher (9) völlig neue Möglichkeiten für Verbraucher bieten.
Patent DE-202011105272-U1 (DE)
Title: Überlasteinrichtung für stabförmige Strukturen
IPC: A61F9/08
Filed: 2011-09-02
Abstract: eziell Taststäbe für Sehbehinderte aus mehreren Segmenten, die mit einer zentralen Spannseele verspannt werden, mit Verbindungsstücken, welche die Orientierung der Segmente zueinander bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstücke durch Abgleiten aneinander ein Nachgeben des Stabes bei Momentenbelastung quer zum Stab bewirken.
Patent DE-202011110556-U1 (DE)
Title: Laufboden für ein gepanzertes Fahrzeug, gepanzertes Fahrzeug mit einem derartigen Laufboden
IPC: F41H7/04
Filed: 2011-11-07
Abstract: Laufboden für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem Doppelboden zum Schutz vor Minenexplosionen, wobei der Laufboden eine Verbundplatte (10) mit wenigstens einer Kernschicht (11) aus einer wabenförmigen Struktur aufweist, die zwischen einer ersten und einer zweiten Deckschicht (12a, 12b) angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei die Verbundplatte (10) im Fahrzeuginneren einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbundplatte (10) Haltemittel zur Verbindung der Verbundplatte (10) mit dem Fahrzeug integriert sind, und wobei der Laufboden mit einem Befestigungselement des Fahrzeugs derart verbindbar ist, dass der Laufboden im verbundenen Zustand bei einer Minenexplosion schwingfähig ist.
Patent DE-202012001100-U1 (DE)
Title: Angriffs-, Erkundungs-, Transport-, Löschfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Aufbau einer Kamera (Wärmebild, Infrarot etc.) auf das Fahrzeug mit Datenfernübertragung zum Bediener außerhalb des Gefahrenbereiches
Patent DE-202012001250-U1 (DE)
Title: Renester zur automatischen Bestückung von Spritzennestern mit Fertigspritzen
IPC: B65B3/04
Filed: 2012-02-08
Abstract: Renester (10) zur automatischen Bestückung von Spritzennestern (12) mit Fertigspritzen (14), mit – einer Spritzennest-Bevorratungseinheit (16) zur Lagerung von Spritzennestern (12), wobei ein Spritzennest (12) einen Aufnahmebereich (22) mit reihenweise angeordneten Einzelaufnahmen (24) zur Aufnahme einer vorbestimmten Anzahl von Reihen von Fertigspritzen (14) aufweist, – einer Spritzennest-Förderstreckeneinheit (18) zum sequentiellen Fördern von Spritzennestern (12) aus der Spritzennest-Bevorratungseinheit (16) zu einem Spritzennest-Ausgabebereich (20) entlang einer ersten Transportrichtung (A), – einer Fertigspritzen-Förderstreckeneinheit (26), die dazu ausgestaltet ist, Fertigspritzen (14) stückweise aufzunehmen und der Reihe nach entlang einer zweiten Transportrichtung (B) zu befördern, wobei ein Abschnitt der Förderstrecke der Fertigspritzen-Förderstreckeneinheit (26) oberhalb der Spritzennest-Förderstreckeneinheit (18) verläuft und diese kreuzt, und – einer Bestückungsvorrichtung (28) zur periodischen Abnahme einer Reihe von Fertigspritzen (14) aus der Fertigspritzen-Förderstreckeneinheit (26) und zum reihenweisen Einsetzen der aus der Fertigspritzen-Förderstreckeneinheit (26) aufgenommenen Reihen von Fertigspritzen (14) in den Aufnahmebereich (22) eines beförderten Spritzennests (12).
Patent DE-202012004793-U1 (DE)
Title: Doppellippige Abdichtung von Gelenklagern an Hydraulikzylindern
IPC: F16C11/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: Abdichtsystem für Gelenklager – z. B. an Hydraulikzylindern – mittels dem die Spalte sowohl im Gelenklager selber (zwischen Kugel und Kalotte) als auch zwischen Bolzen und Lager gegen das Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz abgedichtet werden. dadurch gekennzeichnet, dass je Seite nur eine Dichtung und nur ein Haltering verwendet werden.
Patent DE-202012005262-U1 (DE)
Title: Speicherung von menschlicher Wärme in Spezialtextilien
IPC: A41D13/005
Filed: 2012-05-29
Abstract: Speicherung von menschlicher Körperwärme in Spezialtextilien, dadurch gekennzeichnet, dass die Körperwärme in Spezialtextilien geleitet wird. Die Textilien bestehen aus verschieden Stoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften.
Patent DE-202012007588-U1 (DE)
Title: Drehstation mit Einzelumlenkstationen
IPC: B65G47/24
Filed: 2012-08-06
Abstract: Drehstation mit Einzelumlenkstationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstation über einen Drehteller (1) verfügt, der um seine vertikale Achse um 180° rotieren kann und dass an dem Drehteller ein Tragorgan angebracht ist, an das geeignete Schienenstücke sowie zwei Einzelumlenkstationen (3) und (5) angebaut sind, die ihrerseits unabhängig von dem Drehteller (1) jeweils um 180° rotieren können und dass ein geeignetes Ein- und Ausförderorgan zum Ein- und Ausfördern von einer Bearbeitungseinheit, bestehend aus zwei mittels Traverse verbundenen Schleppkreisförderer-Laufwagen mit angehängtem Werkstück, vorhanden ist sowie Klemmorgane zum Fixieren dieser Laufwagen, wenn sich diese im Bereich der Drehstation befinden.
Patent DE-202012012472-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
IPC: H01T1/12
Filed: 2012-02-08
Abstract: Überspannungsableiter (1) der zwischen Phasenleiter und PE-Leiter oder N-Leiter geschaltet ist und Überspannungsschutzmittel, nämlich mindestens eine Funkenstrecke und mindestens ein weiteres dazu in Reihe geschaltetes elektrisches Bauteil umfasst (6), wobei der Überspannungsableiter (1) mit einer in dessen Gehäuse (10) integrierten Defektanzeige ausgestattet ist, die mittels eines Aktuators (3) aus einer Ausgangsstellung, die die Funktionstüchtigkeit des Überspannungsableiters (1) signalisiert, in eine Fehleranzeigestellung mittelbar oder unmittelbar verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (3) elektrisch aktivierbar ist und dadurch auslösbar ist, dass ein Kurzschlussstrom über den Überspannungsableiter (1) fließt.
Patent DE-202012102611-U1 (DE)
Title: Mehrfachbrennerheizsystem
IPC: F23D23/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Mehrfachbrennerheizsystem zur Minimierung einer Flamme-zu-Flamme-Wechselwirkung oder einer Brenner-zu-Brenner-Wechselwirkung in einem Prozess-Ofen, wobei das Mehrfachbrennerheizsystem umfasst: – eine Brennkammer (10), und – zumindest drei Brenner (1, 21, 22), wobei ein erster Brenner (1) der zumindest drei Brenner (1, 21, 22) mit einem ersten Brennstoff, vorzugsweise mit einem organischen Peroxid (Peroxy-Brennstoff), betreibbar ist und zumindest zwei (21, 22) der mindestens drei Brenner (1, 21, 22) gleichzeitig mit dem ersten Brenner (1) und gesondert vom ersten Brenner (1) mit einem zweiten Brennstoff, vorzugsweise einem Kohlenwasserstoff-Brennstoff, oder einer Mischung eines organischen Peroxids und eines Kohlenwasserstoff-Brennstoffs betreibbar sind, und zumindest teilweise in einem im Wesentlichen gleichen ersten radialen oder in einem im Wesentlichen gleichen zweiten radialen (100) Abstand so in Umfangsrichtung um den ersten Brenner (1) angeordnet sind, dass ein erster Abstand (220) zu einem Nachbarn in einer ersten Umfangsrichtung im Wesentlichen einem zweiten Abstand (220) zu einem Nachbarn in einer zweiten...
Patent DE-202012102674-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für einen Koffer
IPC: A45C13/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Wandhalterung für einen Koffer (1), mit einer Grundplatte (2), mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (3) zur Abstützung einer Seite (4) des Koffers (1), und einer Einklinkvorrichtung (5) zur Festlegung des Koffers (1) durch Einklinken in eine korrespondierende Aufnahme (6) des Koffers (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einklinkvorrichtung (5) Teil einer über mindestens zwei Verschiebeführungen (7) relativ zu der Grundplatte (2) verschiebbaren Platte (8) ist.
Patent DE-202013000979-U1 (DE)
Title: Kiwi-Essbecher
IPC: A47G19/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Kiwi-Essbecher zum Essen von Kiwi-Früchten, die in 2 Hälften am Fruchtäquator geschnitten werden. dadurch gekennzeichnet, dass Kiwi-Früchte ohne große Schwierigkeiten gegessen werden können, die Frucht gut durch das weiche, reibstarke Material festzuhalten bzw. oval zu umschließen ist, kein Fruchtsaft beim Auslöffeln nach unten auslaufen kann, dass weitgehend Verletzungen an den Händen und Finger vermieden werden und nur geringe Fruchtspritzer aus dem Gefäß heraustreten können. Das Gefäß in der Spülmaschine leicht zu reinigen ist.
Patent DE-202013002566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Auffüllen von Brauchwasser (Brauchwasserauffüllautomatik)
IPC: F01P11/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Brauchwasserfüllautomatik, dadurch gekennzeichnet, dass der Brauchwasserauffangbehälter (Kodenstank) eines Luftentfeuchters mit oder ohne Schlauch mit einer elektrischen Pumpe verbunden ist, die bei Bedarf das Brauchwasser aus dem Brauchwasserauffangbehälter (Kodenstank) des Luftentfeuchters über Ventile in einen anderen/separaten Brauchwasserbehälter leitet.
Patent DE-202013010101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Luft- oder Reibungswiderstandes von Körpern
IPC: B01J19/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Hiermit beantrage ich, die Vorrichtung zur Reduzierung des Luft- oder Reibungswiderstandes von Körpern mit Hilfe einer in einer frontunterlegten Kammer des Körpers integrierten Vorrichtung mit dem Zweck der ständigen Versorgung mit ionisierten Luftmolekülen als Gebrauchsmuster zu schützen.
Patent DE-202013010605-U1 (DE)
Title: Klappbare, zerlegbare und verstellbare Schnitzbank mit speziellen Anbauten für den Pfeilbogenbau
IPC: B25H1/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Klappbare, zerlegbare und verstellbare Schnitzbank, dadurch gekenntzeichnet, dass – die Fixierung der Beine (1) an einem Grundträger (10) mit Sitzfläche (16) durch an dessen Längsseiten angebrachte Schrauben (15, 22) erfolgt. – die Beine über einen Anschlag (12) verfügen, welcher deren Position im aufgeklappten Zustand definiert und zusätzlich zur Fixierung durch die Schrauben stabilisiert. – eine Rampe (11, 17) vorne und hinten mittels verschraubter Scharniere (8, 9) am Grundträger (10) angebracht ist und durch Lösen der Schrauben (14, 22, 23, 24) sowohl bündig an den Grundträger zu klappen als auch in der Position zum Grundträger variabel ist. – eine Wippe beliebiger Bauart (7) als Klemmvorrichtung mit der Rampe (11) verbunden ist.
Patent DE-202013102362-U1 (DE)
Title: Schienenwagen mit Wiegevorrichtung, Drehgestell für Schienenwagen mit Wiegevorrichtung und Verwendung einer derartigen Wiegevorrichtung
IPC: G01G19/08
Filed: 2013-05-31
Abstract: Schienenwagen, insbesondere Güterwagen, mit einem Wagenaufbau (6), welcher auf mindestens zwei Drehgestellen (4) über jeweils eine senkrechte Drehachse (24) drehbar gelagert ist und mit einer Wiegevorrichtung zur Ermittlung einer Zuladungsmasse des Schienenwagens (2), wobei die Wiegevorrichtung ein oder mehrere Messmodule mit jeweils mindestens einem Dehnungsmessstreifen aufweist, gekennzeichnet durch eine Anordnung des Messmoduls oder der Messmodule an dem die Drehachse (24) aufnehmenden Hauptquerträger (22) mindestens eines Drehgestells (4), wobei die Anordnung des Messmoduls oder der Messmodule in Längsrichtung des Hauptquerträgers (22) im Wesentlichen mittig des Hauptquerträgers (22) erfolgt.