baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19944007-B4 (DE)
Title: Bereitstellung detaillierter Teilnehmer-Ortsinformationen über Roaming-Nummer und Subscriberinformation
Inventor: BERG ANDREA
IPC: H04W76/04
Filed: 1999-09-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Teilnehmer-Ortsinformationen in einem Kommunikationssystem, insbesondere in einem Funk-Kommunikationssystem, mit mindestens einer aktiven Station (MS, MS-A, MS-B) und einem Kommunikationsnetz, wobei die mindestens eine aktive Station (MS, MS-A, MS-B), deren Ortsinformation bereitzustellen ist, sich innerhalb des Kommunikationsnetzes befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Ortsinformation, insbesondere ein Ortsbereich (location area) und/oder eine Zellen-Identifikationsnummer (Cell ID) der mindestens einen aktiven Station von einer Vermittlungsstelle (BSC/MSC) des Kommunikationsnetzes aus mittels Paging auf Anforderung und/oder automatisch ermittelt wird und auf Anfrage über eine Verwaltungseinheit (HLR, VLR) des Kommunikationsnetzes einer Dienstesteuerungseinheit (SCP) zur Steuerung von IN-Diensten übermittelt wird.
Patent DE-19945828-B4 (DE)
Title: Analysenelement und Verfahren zur Bestimmung eines Analyten in Flüssigkeit
Inventor: KNAPPE WOLFGANG-REINHOLD
IPC: G01N33/52
Filed: 1999-09-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Analyseelement zur Bestimmung der Menge eines Analyten in Flüssigkeit enthaltend eine Probenaufgabezone (1) und eine Nachweiszone (2), die in flüssigkeitsübertragendem Kontakt stehen, letztere enthaltend mindestens ein Enzym und eine Indikatorsubstanz, wobei das Enzym eine Reaktion katalysiert, an der der Analyt oder eine vom Analyt abgeleitete Substanz teilnimmt und die Indikatorsubstanz bei Anwesenheit des Analyten ein Signal bildet, das mit der Menge des Analyten korreliert, und in direktem Kontakt mit der Nachweiszone eine flüssigkeitsdurchlässige Entstörschicht (3) so angeordnet enthaltend, daß Flüssigkeit erst nach Durchlaufen der Entstörschicht (3) in die Nachweiszone (2) gelangt, wobei die Entstörschicht mindestens ein Enzym enthält, das an einer Reaktion des zu bestimmenden Analyten oder einer vom Analyten abgeleiteten Substanz teilnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der Analyt oder die vom Analyt abgeleitete Substanz in der Entstörschicht enzymatisch zu Endprodukten umgesetzt wird, die nicht zur Signalbildung durch die Indikatorsubstanz beitragen können.
Patent AU-2012101670-B4 (AU)
Title: Management System and Method
Inventor: GROSSER GRANT WILLIAM
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-11-08
Granted: 2013-05-23
Abstract: -41 Abstract An education management system (1) includes a database management system (4) comprising a server and a database and is coupled to via a data communication network (9) to one or more remote terminals (5) such as personal 5 computers or notebook computers. The education management system displays a series of screens or pages that allow a user to input and view information relating to a variety of education management tasks such as timetables, day planners, programs and assessments in a way that replicates the conventional planner/diary used by teachers. The server and database are also coupled to an 10 administration server (8) which stores general educational institution data such as student details which can then be accessed via the education management system. This has the advantage of providing an electronic form of the conventional teachers' planner that is easy to use and navigate.
Patent DE-102004009383-B4 (DE)
Title: Starre Endoskopoptik mit mehrteiligem Gehäuse
Inventor: FOERSTER THOMAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Starre
Endoskopoptik (1) mit einem aus mehreren Gehäuseteilen (5, 8, 9, 6, 16)
bestehenden, die optischen Elemente (3, 2, 4) gasdicht umschließenden Gehäuse mit
einer gasdichten Verbindung (13; 14; 7, 15) zwischen zwei Gehäuseteilen
(9, 8; 9, 16), dadurch gekennzeichnet, dass eines der verbundenen
Gehäuseteile (9)
aus dem Kunststoff PEEK (PolyEtherEtherKeton) besteht und das andere
verbundene Gehäuseteil
(8, 16) aus PEEK oder Glas besteht, wobei die Gehäuseteile
(8, 9, 16) an der Verbindungsstelle (13, 14; 7, 15) mit einer Metallbeschichtung
(7, 13, 14, 15) versehen und miteinander verlötet sind.
Patent DE-102004015459-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit einer Trenneinrichtung und Verwendung einer Trenneinrichtung
Inventor: BAO FENG
IPC: G01P5/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verwendung
einer Trenneinrichtung  a) mit einem Trennkörper (18, 19), wobei  b)
der Trennkörper
(18, 19) eine Durchtrittsöffnung
(26) aufweist, welche an den maximalen Querschnitt eines Prüfkörpers (11)
angepasst ist,  für  die
Aufteilung eines Messraumes (10) in einen Beschleunigungsbereich
(12, 14) und einen Messbereich (13) für eine Messung von durch den
Prüfkörper (11)
induzierten Strömungen
im Nahfeld oder Fernfeld des bewegten Prüfkörpers (11).
Patent DE-102004019547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: H01H9/22
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Überwachen
des Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (3), insbesondere
des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen, wobei die
Schutzeinrichtung (2) ein erstes Teil (4) mit einer Öffnung (5)
und ein zweites Teil (6) aufweist, das gegenüber dem ersten Teil (4) beweglich
ist und dadurch die Öffnung
(5) mindestens teilweise schließbar
ist, und die Vorrichtung (1) einen Sicherheitsschalter aufweist,
der ein vorzugsweise am ersten Teil (4) der Schutzeinrichtung (2)
anzuordnendes Schalterelement (7) und einen vorzugsweise am zweiten
Teil (6) der Schutzeinrichtung (2) anzuordnenden Betätiger (8)
aufweist, der im geschlossenen Zustand der Schutzeinrichtung (2)
eine Betätigung
des Schalterelements (7) bewirkt und dadurch der geschlossene Zustand
der Schutzeinrichtung (2) signalisierbar und überwachbar ist, und wobei durch
eine Zuhalteeinrichtung (9) die geschlossene Position der Schutzeinrichtung
(2) lösbar
arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhalteeinrichtung
(9) zwei bewegbar gelagerte Klinkenelemente (10, 12) aufweist, mit
denen der Betätiger (8)
beim Schließen
der...
Patent DE-102004032928-B4 (DE)
Title: RF-Modul mit verbesserter Integration
Inventor: FALAGAN MIGUEL DR
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-07-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: RF-Modul für drahtlose Kommunikationssysteme, mit einem mehrlagigen Substrat, bei dem zwischen jeweils zwei dielektrischen Lagen Schaltungselemente umfassende Metallisierungsebenen angeordnet sind, mit zumindest einem symmetrischen Tx-Eingang, einem Tx-Signalpfad und einem Tx-Ausgang und zumindest einer zusätzlichen RF Funktionalität, bei dem nach dem symmetrischen Tx-Eingang ein Balun angeordnet ist, der in Form von im Substrat integrierten Koppelleitungen ausgebildet ist und vier paarweise miteinander gekoppelte Leitungsabschnitte (TL11, TL12, TL21, TL22) umfasst, wobei der unsymmetrische Eingang (INu) des Baluns mit zwei Leitungsabschnitten (TL11, TL12) in Serie geschaltet ist, wobei die beiden Anschlüsse der symmetrischen Seite des Baluns mit je einem weiteren Leitungsabschnitt (TL21, TL22) gegen Masse geschaltet sind, bei dem vor und nach den zwei in Serie geschalteten Leitungsabschnitten (TL11, TL12) je eine Kapazität parallel gegen Masse geschaltet ist.
Patent DE-102004035315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven Lagers einer mehrzylindrigen Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: PATRI THOMAS DR
IPC: F16F15/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines aktiven Lagers einer insbesondere als Fahrzeug-Antriebsaggregat vorgesehenen mehrzylindrigen Hubkolben-Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von deren Betriebszustand,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dämpfungscharakteristik des aktiven Lagers in Abhängigkeit von der Zahl der abgeschalteten Zylinder der Hubkolben-Brennkraftmaschine angepasst wird,wobei im Falle einer Abschaltung zumindest eines der Brennkraftmaschinen-Zylinder, wobei noch zumindest einer der Brennkraftmaschinen-Zylinder eingeschaltet bleibt, eine andere Lagercharakteristik eingestellt wird, als wenn alle Zylinder betrieben werden.
Patent DE-102004052106-B4 (DE)
Title: Kombination eines Katalysators mit einem Wärmespeicher
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/28
Filed: 2004-10-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Katalysator-Wärmespeicher-Kombination
für eine
Abgasanlage (4) einer Brennkraftmaschine (5), insbesondere in einem
Kraftfahrzeug,  – mit
einem Katalysatormaterial (2), das im Betrieb Abgasen der Brennkraftmaschine
(5) ausgesetzt ist,  – mit
einem Wärmespeichermaterial
(3), das mit dem Katalysatormaterial (2) direkt oder indirekt wärmeübertragend gekoppelt
ist,  – wobei
als Wärmespeichermaterial
(3) ein Phasenwechselmaterial verwendet wird, das bei einer vorbestimmten Speichertemperatur
bei der Wärmeaufnahme
schmilzt und bei der Wärmeabgabe
erstarrt,  – wobei
eine Tragstruktur (6) vorgesehen ist, die das Katalysatormaterial
(2) direkt oder indirekt trägt
und die mit dem Wärmespeichermaterial
(3) direkt oder indirekt wärmeübertragend
gekoppelt ist.  – wobei
die Tragstruktur (6) mehrere vom Abgas parallel durchströmbare Abgaskanäle (8) ausbildet,
die an ihrer dem Abgas ausgesetzten Oberfläche das Katalysatormaterial
(2) direkt oder indirekt tragen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Abgaskanäle
(8) in das Wärmespeichermaterial (3)
eingebettet sind, oder   – dass
die Tragstruktur (6) mehrere mit dem...
Patent DE-102005007608-B4 (DE)
Title: Anordnung aufweisend einen Kondensator und eine Schablone
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: H01G11/74
Filed: 2005-02-18
Granted: 2017-09-21
Abstract: Anordnung aufweisend einen Kondensator und eine Schablone, wobei der Kondensator ein becherförmiges Gehäuse (1), einen im Gehäuse angeordneten Kondensatorwickel (2) und eine Anschlussvorrichtung aufweist, die mehrere bolzenförmige, gegenpolige elektrische Anschlusselemente (3a, 3b) aufweist, wobei mindestens zwei dieser Anschlusselemente (3a, 3b) mechanisch miteinander verbunden und geometrisch unterschiedlich dimensioniert sind, wobei die Anschlusselemente (3a, 3b) unterschiedlich hoch sind, wobei die Schablone zur Überprüfung der Orientierung bzw. Verpolung des Kondensators verwendet werden kann und mit Einbuchtungen (7) versehen ist, die gemäß den unterschiedlichen Höhen der Anschlusselemente (3a, 3b) entsprechend tief sind.
Patent DE-102005014448-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAMAMURA SATOSHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der aufweist: eine Projektionslinse (28), die an einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt; eine Lichtquelle (22a), die rückseitig eines hinteren Brennpunkts der Projektionslinse (28) angeordnet ist; einen Reflektor (24) zum Reflektieren von Licht von der Lichtquelle (22a) derart, dass es in Richtung der optischen Achse (Ax) konvergiert; und einen Abblender (32) zum partiellen Abschirmen des Lichtes von dem Reflektor (24), wobei der Abblender (32) zwischen einer Lichtabschirmposition, in der eine obere Kante des Abblenders (32) in einer Nachbarschaft der optischen Achse (Ax) neben dem hinteren Brennpunkt (F) angeordnet ist, und einer Lichtabschirm-Rücknahmeposition bewegbar ist, in der eine abgeschirmte Menge des Lichts, das von dem Abblender (32) abgeschirmt wird, kleiner ist, als wenn der Abblender (32) in der Lichtabschirmposition ist, wobei die Lichtquelle (22a) einen Lichtemissionsabschnitt einer Lampe (22) aufweist, wobei die Lampe (22) in den Reflektor von einer Seite der optischen Achse (Ax) her eingesetzt ist und in dem Reflektor (24) befestigt ist und wobei die Lichtquelle (22a) unterhalb der optischen Achse angeordnet ist.
Patent DE-102005014489-B4 (DE)
Title: Trägersystem für eine maschinell angetriebene Greifzangenanordnung
Inventor: DAGENAIS DAN
IPC: E21B19/16
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-11-19
Abstract: Motorzangenanordnung, welche aufhängbar ist und Stützstreben (26) umfasst, welche sich von einer oberen Motorzange (10) nach unten zu einer unteren Gegenhaltezange (12) erstrecken, wobei die Stützstreben (26) Bestandteil eines Aufhängungsmittels (24, 25, 26, 28, 30; 36, 38) bilden, welches die untere Gegenhaltezange (12) an der oberen Motorzange (10) hält, wenn die untere Gegenhaltezange (12) selbst hängend gelagert ist, und die Stützstrebenabschnitte (26a, 26b, 26c) aufweisen, welche wahlweise steif oder flexibel sein können derart, dass die Stützstreben (26) wirksam steif werden, wenn zumindest ein Teil der vertikalen Last der Motorzange (10) gehalten wird, wenn die Motorzangenanordnung auf einer Ablagefläche abgesetzt ist, und dass es den unteren Stützstrebenabschnitten (26b, 26c) ermöglicht wird, ein gewisses Ausmaß einer seitlichen und winkelförmigen Bewegungsfreiheit zu haben, wenn die Motorzangenanordnung für den Eingriff von Rohren aufgehängt ist.
Patent DE-102005017833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Signalabschnitten
Inventor: KUEHNE JENS
IPC: G01R23/16
Filed: 2005-04-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Signalabschnitten in einer Signalgesamtheit, mit folgenden Verfahrensschritten: – Empfangen einer Signalgesamtheit (1), – Erzeugen eines Spektrogramms (7), – Berechnen eines Beurteilungswertes (P~ ) für einen zu beurteilenden Spektralwert (19) unter Berücksichtigung einer Eigenleistung des zu beurteilenden Spektralwerts (19) und Leistungen benachbarter Spektralwerte (20), – Vergleichen des Beurteilungswerts (P~ ) mit einem Entscheidungskriterium (θ) und – Erkennen des zu beurteilenden Spektralwerts (19) als Bestandteil eines Signalabschnitts oder Bestandteil eines Rauschens und Zuordnen eines gemessenen Pegelwerts (S(i, j)) oder einer Rauschleistung (PN) zu dem zu beurteilenden Spektralwert (19).
Patent DE-102005021152-B4 (DE)
Title: Solarzellenvorrichtung
Inventor: MERZ RAINER
IPC: H02N6/00
Filed: 2005-05-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Solarzellenvorrichtung
mit einer Mehrzahl von Solarzellenmodulen (Z1, Z2, Z3, ..., Zn),
deren Spannungsausgänge
(U E1 , U E2 , U E3 , ..., U En ) Jeweils über ein
Schaltelement (T1, T2, T3, ..., Tn) mit dem Eingang eines schaltbaren
Spannungswandlers (12, 12a, 12b) verbunden sind.
Patent DE-102005022416-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MOSENTHIN CHRISTOPH
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-05-14
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz mit einem Kopfpolster und zwei dem Kopfpolster zugeordneten Schlummerpolstern, die in ihrer Gebrauchsstellung seitlich am Kopfpolster über die Polsterfront vorstehen und in ihrer Nichtgebrauchsstellung in die Kontur des Kopfpolsters einschwenkbar sind und in der Nichtgebrauchsstellung die Rückseite des Kopfpolsters überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schlummerpolster (4) um eine erste vertikale Achse (5) schwenkbar an einem Tragarm (6) gehalten ist, der seinerseits um eine zweite vertikale Achse (7) schwenkbar an der Kopfstütze (1) gehalten ist.
Patent DE-102005033591-B4 (DE)
Title: Hohlschaufel
Inventor: BOETTICHER GUNNAR
IPC: F01D5/18
Filed: 2005-07-19
Granted: 2010-11-18
Abstract: Hohlschaufel in ungekühlter Ausführung für den heißgasbeaufschlagten Turbinenbereich einer Gasturbine, mit einem Schaufelblatt (11) und einem in dem Schaufelblatt vorhandenen Hohlraum (12), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (12) ein hitzebeständiges, einen Heißgaseinritt in den Hohlraum behinderndes Füllmaterial (16) angeordnet ist, und dass das Füllmaterial (16) im Hohlraum (12) durch Verschlusselemente (17, 18) fixiert ist, die im Bereich mindestens einer radial außen liegenden Öffnung und/oder mindestens einer radial innen liegenden Öffnung des Hohlraums (12) positioniert sind, und die den Hohlraum (12) zumindest an einer der Öffnungen nicht gasdicht verschließen.
Patent DE-102005035918-B4 (DE)
Title: Dachmodul für Kraftfahrzeug
Inventor: SERNEELS MARC
IPC: B62D25/06
Filed: 2005-07-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Dachmodul
(1), welches einerseits eine lichtdurchlässige Scheibe (10), die dazu
bestimmt ist, eine im oberen Teil einer geschlossenen Karosserie
eines Kraftfahrzeuges angebrachte Öffnung zu verschließen, und
andererseits eine Verdunkelungsvorrichtung (20) aufweist, die mit
der Scheibe (10) fest verbunden und geeignet ist, parallel zur Innenfläche (11)
der genannten Scheibe (10) eingesetzt zu werden, wobei die Verdunkelungsvorrichtung
(20) Verdunkelungsmittel aufweist, die zur Verschiebung zwischen
einer offenen Stellung, bei der sie in den Unterbringungsmitteln
(30) enthalten sind, und einer geschlossenen Stellung, bei der sie
in einer im wesentlichen zur Scheibe parallel verlaufenden Weise
ausgefahren werden, beweglich montiert sind, wobei die Unterbringungsmittel
(30) bezogen auf eine Querachse (X) zwischen einer Montagestellung,
bei der sie vollständig
unter dem nutzbaren Teil der Scheibe (10) angeordnet sind, der dazu bestimmt
ist, die Öffnung
zu verschließen,
und einer Funktionsstellung, bei der die genannten Unterbringungsmittel (30)
in der Nähe
des unter dem nutzbaren Teil (12) der Scheibe (10) gelegenen...
Patent DE-102005040671-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Speichern einer dreidimensionalen Anordnung von Datenbits in einem Festkörper
Inventor: HELL STEFAN
IPC: G11C13/04
Filed: 2005-08-26
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Schreiben einer Anordnung von Datenbits in einen Festkörper, mit
den Schritten:  – Bereitstellen
eines ein Protein aufweisenden Festkörpers, wobei das Protein mit
einem optischen Schreibsignal veränderbare optische Eigenschaften
aufweist, und  – Einstellen
einer der Anordnung von Datenbits entsprechenden räumlichen
Verteilung der optischen Eigenschaften des Proteins in dem Festkörper mit
dem optischen Schreibsignal, dadurch gekennzeichnet, dass der Festkörper (2)
aus einem Protein (4) bereitgestellt wird, das in kristalliner Form
vorliegt und das mit dem Schreibsignal aus einem nicht fluoreszierenden
in einen fluoreszierenden Zustand oder aus einem fluoreszierenden
in einen nicht fluoreszierenden Zustand überführbar ist, und dass eine einer dreidimensionalen
Anordnung von Datenbits entsprechende räumliche Verteilung der optischen
Eigenschaften des Proteins eingestellt wird.
Patent DE-102005045597-B4 (DE)
Title: In den menschlichen oder tierischen Körper implantierbare Pumpvorrichtung sowie Pumpeinrichtung umfassend eine solche Pumpvorrichtung
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61M60/135
Filed: 2005-09-23
Granted: 2017-05-18
Abstract: In den menschlichen oder tierischen Körper implantierbare Pumpvorrichtung zum Pumpen einer Flüssigkeit, insbesondere von Blut, wobei die Pumpvorrichtung wenigstens ein mit einem extrakorporal veränderlichen Magnetfeld (Hext) wechselwirken des Element (7) aufweist, und derart ausgebildet ist, dass durch Wechselwirkung des Elements (7) mit dem Magnetfeld (Hext) eine eine Pumpwirkung erzielende Bewegung eines Einrichtungsteils (4) erwirkbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die in ein Hohlorgan (2) einzusetzende Pumpvorrichtung als Einrichtungsteil einen in einem Einrichtungsgehäuse (3) drehbar, gelagerten und im Flüssigkeitsstrom befindlichen Impeller (4) aufweist, an dem das Element (7) angeordnet und verbunden ist, oder der selbst das Element (7) bildet, wobei der Impeller (4) durch die Wechselwirkung mit dem extrakorporalen Magnetfeld in axialer und radialer Richtung gesteuert bewegbar ist.
Patent DE-102005056260-B4 (DE)
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B05D1/26
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-12-18
Abstract: The invention relates to a method and a device for applying for a flowable material, especially a particulate material, in individual superimposed layers across a support (50), the flowable material being first filled from a stationary feed station (10) into a storage container (24) of an application device. In the application device (30), which travels back and forth across the support, the flowable material is distributed inside the storage container across the entire length of the device and is then metered through a slot into a metering shaft in such a manner that the filling level in the metering shaft remains constant during application of the flowable material from the metering shaft onto the support.
Patent DE-102006005131-B4 (DE)
Title: Zwei-plus-zwei Getriebe für Verbrennungsmotor/Elektrohybridantriebe
Inventor: MUNDIL KLAUS
IPC: B60K17/04
Filed: 2006-02-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Antriebsstrang bestehend aus • einem Verbrennungsmotor (1) ohne Generator und ohne Anlasser, • einer Kupplung (2), die weiches Einkuppeln ermöglicht, • einem eng gestuften Getriebe (3) mit zwei Gängen gleicher Drehrichtung, • einem Elektromotor (4) mit den Funktionen elektrischer Antrieb, Generatorbetrieb und stromloses Mitaufen, welcher ausreichend groß ausgelegt ist für den alleinigen Antrieb des Fahrzeugs, • einem Akkumulator für Speicherung elektrischer Energie und • einem Getriebe (5) mit zwei Gängen gleicher Drehrichtung, wobei die Übersetzungsverhältnisse etwa doppelt so weit auseinander liegen wie diejenigen des eng gestuften Getriebes (3), wodurch für den Elektromotor (4) zwei weit gestufte Übersetzungen und für den Verbrennungsmotor (1) mit allen Kombinationen des weit (5) und eng gestuften Getriebes (3) vier Übersetzungen zur Verfügung stehen, wobei die oben genannten Bauteile in der Reihenfolge Verbrennungsmotor (1), Kupplung (2), eng gestuftes Getriebe (3), Elektromotor (4) und Getriebe mit etwa doppelt so weit...
Patent DE-102006009741-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: IBARAKI DAISUKE
IPC: B60C13/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-10-14
Abstract: Luftreifen, welcher mit einer Vielzahl von nichtlinearen Graten auf einem Seitenwandbereich versehen ist, wobei die Grate aus zwei oder mehreren nichtlinearen Gratgruppen mit unterschiedlichen Formen bestehen, die Grate eine Vielzahl von Gratgruppen beinhalten, welche von einer Verzweigungsstelle verzweigt sind und wobei die Entlüftungsaustriebe auf den Verzweigungsstellen gebildet sind.
Patent DE-102006017816-B4 (DE)
Title: Innerer Kältemaschinen-Wärmetauscher
Inventor: KLUG PETER
IPC: F25B40/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-04-24
Abstract: Innerer
Kältemaschinen-Wärmetauscher
(11) für
eine Kältemaschine
mit Sicherheitskältemittel,  bestehend
aus einem Rohr (22), das einen inneren Niederdruckkanal (25), der
zum Anschluss an die Saugseite eines Kältemittelkompressors (2) eingerichtet
ist, und Hochdruckkanäle
(27) aufweist, die zum Anschluss an die Druckseite des Kältemittelkompressors
(2) eingerichtet sind, wobei:  a. der Niederdruckkanal (25)
einen im Wesentlichen zylindrischen Querschnitt aufweist, der eine
Innenquerschnittsfläche
festlegt, und von einer glatten, unverrippten Wandung (26) umgeben
ist,  b. der Niederdruckkanal (25) eine Weite aufweist, die
zumindest so groß ist,
wie die Weite seines Anschlusses (19) sowie die Weite angeschlossener
Leitungen (17, 21),  c. die Hochdruckkanäle (27) um den Niederdruckkanal
(25) herum angeordnet und durch radial angeordnete Zwischenwände (29,
30) voneinander getrennt sind, wobei die Summe ihrer jeweiligen
Querschnittflächen
eine Außenquerschnittsfläche festlegt,
und  d. die Innenquerschnittsfläche größer als das 1,6-fache der Außenquerschnittsfläche ist.