baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334469-B4 (DE)
Title: Gashauseinführung
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/08
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Gashauseinführung für den Trockenbau
in einer Kernlochbohrung einer Wand mit einem Gasführungsrohr,
dass an einem an der Wand angeordneten und mittels Spindeln an die
Wand pressbaren metallenen Wandflansch befestigt ist und durch eine
Bohrung in einem außen
auf dem metallenen Wandflansch angeordneten Kunststoffflansch verläuft, der
mit einem das Gasführungsrohr
umgebenden Schutzrohr verbunden ist, wobei auf das Gasführungsrohr
ein Kunststoffmantelkörper
aufgespritzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kunststoffmantelkörper (13)
ein flanschartig radial abstehendes, einstückig angeformtes Vieleck (14)
und in der Einbaulage anschließend
an die Innenseite des flanschartigen Vielecks (14) eine umlaufende
Nut (15) aufweist,  daß in
der Nut (15) ein aus wenigstens zwei Umfangsteilen zusammengesetzter
Arretierungsring (20) angeordnet ist, der axial unbeweglich in der
Nut (15) gehalten ist und in einem ersten axialen, an das flanschartige
Vieleck (14) angrenzenden Abschnitt (28) einen Durchmesser hat,
der größer als
die Bohrung des Kunststoffflansches (5) ist, und in einem zweiten
axialen Abschnitt...
Patent DE-10336486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern/Regeln eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Steuern/Regeln des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Verbrennungsmotors (1), mit einem Abgassensor (8), der stromabwärts eines in einem Abgaskanal (3) des Verbrennungsmotors (1) angeordneten Katalysators (4) angeordnet ist und ein aktives Element (10) zum Kontaktieren eines durch den Katalysator (4) passierenden Abgases aufweist, wobei das aktive Element (10) auf einen bestimmten Bestandteil in dem Abgas empfindlich ist, so dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des vom Verbrennungsmotor (1) zum Katalysator (4) zugeführten Abgases so gesteuert/geregelt wird, dass sich die Ausgabe (Vout) des Abgassensors (8) einem vorbestimmten Zielwert (Vtgt) annähert, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst: ein Elementtemperaturdaten-Erfassungsmittel (19, 20) zum sequentiellen Erfassen von Elementtemperaturdaten, welche die Temperatur (TO2) des aktiven Elements (10) des Abgassensors (8) repräsentieren, sowie ein Zielwert-Setzmittel (18) zum variablen Setzen des Zielwerts (Vtgt) in Abhängigkeit von den Elementtemperaturdaten, wobei das Elementtemperaturdaten-Erfassungsmittel (19, 20) ein Mittel zum sequentiellen Bestimmen eines geschätzten Werts der Temperatur (TO2) des aktiven Elements (10) als die Elementtemperaturdaten umfasst, welches einen Parameter (NE, PB) verwendet, der zumindestens einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) repräsentiert, wobei das Elementtemperaturdaten-Erfassungsmittel (19, 20) ein Mittel umfasst zum Schätzen einer Temperatur des Abgases (Texg) unter Verwendung des für wenigstens den Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) repräsentativen Parameters (NE, PB) sowie zum Bestimmen des geschätzten Werts der Temperatur (TO2) des aktiven Elements (10) unter Verwendung eines geschätzten Werts der Temperatur (Texg) des Abgases und eines vorbestimmten thermischen Modells, welches repräsentativ ist für eine Wärmeaustauschbeziehung zwischen dem Abgas und dem aktiven Element (10), und welches repräsentativ ist für eine Wärmeaustauschbeziehung zwischen dem aktiven Element (10) und Luft in dem aktiven Element (10).
Patent DE-10392151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung im Frequenzbereich basierend auf einer Zeitbereichsmessung
Inventor: KRUG FLORIAN
IPC: G01R29/08
Filed: 2003-05-13
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Störung im Frequenzbereich, die durch ein zu testendes Gerät (104) hervorgerufen wird, mit folgenden Schritten: (a) Empfangen (126) eines Signals von dem zu testenden Gerät (104) im Zeitbereich unter Verwendung eines Meßsystems (100); (b) Transformieren (128) des empfangenen Signals von dem Zeitbereich in den Frequenzbereich mittels einer Kurzzeit-Fouriertransformation, um ein spektrales Signal zu erhalten; (c) Anwenden (130) eines vorbestimmten Detektormodells auf das spektrale Signal, um ein die Störung charakterisierendes spektrales Messsignal zu erhalten, wobei das Detektormodell basierend auf einer Mehrzahl von Spektralvektoren arbeitet, die jeweils aus einer Mehrzahl von in den Spektralbereich transformierten Signalwerten des digitalisierten Signals gebildet sind, wobei die Anzahl der Spektralvektoren auf einer Beobachtungszeit und einer gewünschten Frequenzauflösung basiert, und wobei die Anzahl der in den Spektralbereich transformierten Signalwerte auf der verwendeten Abtastfrequenz und der gewünschten Frequenzauflösung basiert, wobei Werte für einen gegebenen Frequenzindex (r) der Mehrzahl von Spektralvektoren...
Patent DE-19502923-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektronischen Bestellen von Produkten oder Dienstleistungen
Inventor: EITZ GERHARD
IPC: H04N5/445
Filed: 1995-01-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum elektronischen Bestellen von Produkten oder Dienstleistungen, die als Programminhalt eines Fernseh-Programmsignals präsentiert werden, das im Empfänger eines Benutzers wiedergegeben wird, bei dem im Fernseh-Programmsignal übertragene Zusatzinformationen, welche zeitlich und inhaltlich mit dem Programminhalt des Fernseh-Programmsignals korrelierte Klarschrift- und gegebenenfalls Grafikinformationen enthalten, empfängerseitig dekodiert sowie für eine bestimmte Dauer zwischengespeichert und auf Befehl des Benutzers im Empfänger wiedergegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß die im Fernseh-Programmsignal präsentierten Produkte oder Dienstleistungen in Form von Bildinformationen zusammen mit Auswahl- und Bestellinformationen auf Teletext-Seiten organisiert sind, welche innerhalb des Fernseh-Programmsignals ohne zeitliche Korrelation zu dessen Programminhalt enthalten sind, daß die Zusatzinformationen Kennungen über die Nummern von zugehörigen Teletext-Seiten enthalten, daß aus allen empfangenen Zusatzinformationen die darin enthaltenen Kennungen der zugehörigen Teletext-Seiten entnommen und eine Suche nach den betreffenden Teletext-Seiten durchgeführt wird, daß die gesuchten Teletext-Seiten beim Eintreffen im Empfänger abgespeichert werden, daß im Anschluß an die Wiedergabe einer Zusatzinformation auf Befehl des Benutzers die zu dieser Zusatzinformation zugehörige, zuvor gesuchte und gespeicherte Teletext-Seite im Empfänger wiedergegeben wird und daß auf einen weiteren Befehl des Benutzers die in der wiedergegebenen Teletext-Seite enthaltenen Auswahl- und Bestellinformationen über eine Telekommunikationsverbindung automatisch einen Bestellvorgang auslösen.
Patent DE-19542225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von rheologischen und mechanischen Stoffkenngrößen
Inventor: FROEMER DIRK
IPC: G01N11/10
Filed: 1995-11-01
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von rheologischen und mechanischen Stoffkenngrößen durch Analyse geometrischer, mechanischer und rheologischer Parameter von Medien und Materialien, gekennzeichnet dadurch, dass auf das Untersuchungsgut und den/die Untersuchungsparameter abgestimmte unterschiedliche Küvetten oder Meßsysteme einer zeitvariablen Beschleunigung unterworfen werden, die durch die Beschleunigung induzierte Veränderung der örtlichen und zeitlichen Zusammensetzung des Untersuchungsguts, der geometrischen Anordnung oder Position der Materialien oder die Lage entsprechender Probekörper durch mechanische oder elektromagnetische Wellen hochauflösend detektiert und aus diesen Signalen gleichzeitig mehrere Stoffkenngrößen sowie ihre Zeitabhängigkeit ermittelt werden.
Patent DE-19620200-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/573
Filed: 1996-05-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge
mit  einer Regelventilbaugruppe (50), die ein erstes Ventilelement
(51) bestehend aus einem ersten ringförmigen Dichtabschnitt (50a)
und ein zweites Ventilelement (52) bestehend aus einem vom ersten
Dichtabschnitt (50a) axial beabstandeten von einer Ringplatte abgestützten zweiten ringförmigen Dichtabschnitt
(50b) hat, und  einem Ventilmechanismus (V), der einen ersten
Ventilkörper
(23b) und einen zweiten Ventilkörper
(41a) hat, die voneinander axial beabstandet sind und jeweils mit
den Dichtabschnitten (50a; 50b) zusammenwirken, wobei die Ventilkörper für ein Regeln
von Drücken
in Druckkammern (R3, R4) zur Erzeugung einer Ausgangskraft im Ansprechen
auf ein manuelles Betätigen
eines Betätigungselementes
(42) mit dem ersten und/oder zweiten Dichtabschnitt (50b; 50a) in
Anlage bringbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
erste Ventilelement (51) einen zylindrischen Körper aufweist, der mit der
Ringplatte verbunden ist und den zweiten Ventilkörper (41a) umgibt, wobei der
zylindrische Körper
einen nach innen gerichteten Flansch hat, der an dem ersten ringförmigen Dichtabschnitt...
Patent DE-19636288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plasmaätzung bei der Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: YI WHI-KUN
IPC: C23F4/00
Filed: 1996-09-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Plasmaätzung bei der Herstellung eines Halbleiterbauelements,worin eine Vielzahl an Zufuhrgasen in den Plasmazustand überführt werden,um eine Polysilicium-Schicht(14) auf einem Wafer (10) durch eine selektive Reaktion und Ionenkollision in Abhängigkeit eines Maskenmustern auf dem oberen Teil zu ätzen, ein aus einem chlorhaltigen Ätzgas und einemzusätzlichen Gas, das durch Plasmaentladung ein Zwischenprodukt mit Garbenstruktur erzeugt, gemischtes Gas als das Zufuhrgas zugeführt wird und ein im Plasmazustand erzeugtes Polymer, das ein aus dem Zwischenprodukt zusammengesetztes Material ist, auf den Seitenwänden der Profile, die in die Polysiliciumschicht geätzt werden, gebildet wird, . . .
Patent DE-19655086-B4 (DE)
Title: Clock and combined clock and message routing signal transmission system
Inventor: BAXTER MICHAEL A
IPC: H04J3/06
Filed: 1996-07-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: The system (10) includes a master unit (12), a system bus (14) a conductor closure (20), and at least one local unit (22). The master unit generates a set of sinusoidal time reference signals. The master unit has a first output connected with a first line (16) of the system bus and a second output connected with a second line (18). The input is connected with a signal source through a first information line, and a reset output for the reset line (42). The signal source is preferably an external computer. The local unit has an input which is connected to the output of the master unit, and uses the first sinusoidal reference signal in the set to generate a local periodic signal. Preferably the set of time reference signals consists of two time reference signals. The first signal has a fixed phase offset relative to the second signal.
Patent DE-19732317-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Rauschabsorber
Inventor: OHASHI YOSHINORI
IPC: H03H1/00
Filed: 1997-07-26
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektromagnetischer Rauschabsorber (10) zur Befestigung an einem flachen mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Signalleiter versehenen Körper (32), wobei der elektromagnetische Rauschabsorber (10) mit einem ersten, ein erstes Plattenelement (12) aufweisenden magnetischen Körper und mit einem zweiten ein zweites Plattenelement (14) aufweisenden magnetischen Körper versehen ist, wobei insgesamt zwei Seitenwände (18) von Endabschnitten des ersten Plattenelements (12) oder des zweiten Plattenelements (14) zu dem jeweils anderen Plattenelement hin hervorragen und die Schmalseiten des flachen Körpers (32) diesen Seitenwänden (18) gegenüberliegen, wobei im befestigten Zustand des elektromagnetischen Rauschabsorbers (10) an dem flachen Körper (32) dieser umgriffen wird und das erste Plattenelement (12) der ersten Flachseite des flachen Körpers (32) gegenüberliegt und das zweite Plattenelement (14) der anderen Flachseite des flachen Körpers (32) gegenüberliegt, um diesen dazwischen einzubetten und zu halten und wobei zur Verringerung der Impedanzdifferenz zwischen den Endleitern und den mittleren Leitern der Signalleiter des flachen Körpers (32) jeweils ein Freiraum...
Patent DE-19744300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Poren aufweisenden Formkörpern bzw. Werkstücken auf Basis von (Leicht-)Metallen, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: WOERZ HELMUT
IPC: B22F3/11
Filed: 1997-10-07
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gasgenerierte Hohlräume aufweisenden Formkörpern auf
Basis von (Leicht-)Metallen unter Einsatz mindestens eines durch
Kompaktierung eines Gemisches von Partikeln mindestens eines (Leicht-)
Metalls bzw. einer (Leicht-)Metallegierung mit Partikeln mindestens
eines – bei
erhöhten
Temperaturen ein Poren generierendes Gas abspaltenden – Treibmittels
gefertigten Vormaterial-Formkörpers,
der:  in mindestens einen beheizbaren Heiz- und Schäum-Durchlauf-Rezipienten
mit mindestens einer Ein- und mindestens einer Ausbringöffnung eingebracht
wird,  darin im wstl. unter Abdichtung zur Einbringungsöffnung hin
auf eine oberhalb der Zersetzungstemperatur des Treibmittels und
mindestens der Schmelztemperatur des Metalls, der niedrigstschmelzenden
Legierungskomponente des Vormaterials (Solidustemperatur), liegende
Temperatur erhitzt wird, und  der sich infolge Zersetzung des
Treibmittels im Rezipienten ausbildende, zumindest bis zu dessen
Ausbringöffnung
hin in fliessfähig-plastischem
Zustand gehaltene, heisse Metallschaum in Form eines im wstl. kontinuierlich
ausgetragenen, fliessfähig-flexiblen
Metallschaum-Stranges in zumindest einen Hohlraum eingebracht und
dort zum Erstarren gebracht wird,  wobei durch eine Verengung
des Innenraumes des Rezipienten im...
Patent DE-19747029-B4 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C15/00
Filed: 1997-10-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sämaschine
mit einem allseitig geschlossenen Saatgutbehälter (11), der ein trichterförmiges Behälterunterteil
(11a) mit einem Bodenauslauf und einem Dosierorgan und ein auf das
Behälterunterteil
(11a) aufgesetztes Behälteroberteil
(11b) aufweist, und mit einer pneumatischen Fördervorrichtung, die eine an
den Bodenauslauf anschließende Übergabekammer
mit einem Injektor und eine daran anschließende Steigleitung (12) mit
einem an deren oberem Ende oberhalb des Saatgutbehälters (11) angeordneten
Verteilerkopf (13) und an diesen anschließende Säleitungen (14) aufweist, wobei
die Steigleitung (12) ein am Behälterunterteil
(11a) gehaltenes Steigleitung-Unterteil (12a) und ein den Verteilerkopf
(13) tragendes Steigleitung-Oberteil (12b) umfaßt, das über eine Kupplung (16) auf
dem Steigleitung-Unterteil (12a) anbringbar und von diesem abnehmbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Behälteroberteil
(11b) zur Bildung einer die gesamte Oberfläche des Behälterunterteils (11a) freigebenden
Füllöffnung (27)
relativ zum  Behälterunterteil
(11a) verlagerbar ist und daß das
Steigleitung-Oberteil (12b) mit dem Verteilerkopf (13) auf dem verlagerbaren
Behälteroberteil
(11b) montiert ist.
Patent DE-19752792-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Selbstdiagnose von im wesentlichen sporadischen Fehlern in seriellen Übertragungssystemen
Inventor: JASPERNEITE JUERGEN
IPC: H04L12/26
Filed: 1997-11-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Einrichtung zur Selbstdiagnose von im wesentlichen sporadischen Fehlern in einem seriellen Netzwerk, das eine Anzahl von Teilnehmern miteinander und mit einer zentralen Diagnoseeinrichtung verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß dezentral bei jedem Teilnehmer (Tln1 ... Tlnn;  5 ) an bestimmten, fehlerrelevanten Stellen in seinem Protokollstapel Fehlerdetektoren (FD) angeordnet sind, die ihre Prüfergebnisse zu einem Diagnose- und Reportmanager (DRM) des Teilnehmers übertragen, der aus den einzelnen Prüfergebnissen aller Fehlerdetektoren des Teilnehmers ein Fehlerbild erzeugt, das er für ihre Übertragung voradressiert, indem er für jedes zu einer zentralen Diagnoseeinrichtung (DE) zwecks dortiger Auswertung zu übertragende Fehlerbild eine Adresse (ID-ADR) generiert, mittels welcher er einen ID-Sende-Empfangspufferspeicher (FDSEP) ansteuert, in welchem er die den Adressen zugeordneten Fehlerbilder zwischengespeichert und zeitversetzt für ihre Übertragung zur zentralen Diagnoseeinrichtung über das Netzwerk (ÜN) wieder ausliest.
Patent DE-19782293-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe- und Antriebsritzel-Baugruppe
Inventor: PINOTTI CARLOS E
IPC: F16C19/56
Filed: 1997-07-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Ausgleichsgetriebe-
und Antriebsritzel-Baugruppe, die folgendes aufweist: ein Ausgleichsgetriebe
mit einem Ausgleichsgetriebegehäuse
(39), das ein an einem Außenumfang
befestigtes Antriebszahnrad (38) aufweist, wobei das Ausgleichsgetriebegehäuse (39)
zwei einander gegenüberliegende
seitliche Zahnräder
(44, 46) zum Antrieb gegenüberliegender
Antriebswellen, welche eine Achse bestimmen, und eine Drehkreuzwelle
(40) zum Antrieb der innerhalb des Ausgleichsgetriebegehäuses (39)
aufgenommenen seitlichen Zahnräder
(44, 46) aufweist; ein feststehendes Gehäuse (50), welches das Ausgleichsgetriebegehäuse (39)
umgibt; sowie ein Antriebsritzel (24) mit einer Verzahnung, die
in das Antriebszahnrad (38) des Ausgleichsgetriebegehäuses (39)
eingreift, wobei das Antriebsritzel (24) einen inneren und einen äußeren Wellenabschnitt
(29, 55) aufweist, die sich von der Verzahnung aus erstrecken, wobei
sich der innere Wellenabschnitt (55) von der Verzahnung des Antriebsritzels
(24) aus zu dem Ausgleichsgetriebegehäuse (39) erstreckt und der äußere Wellenabschnitt
(29) sich von der Verzahnung des Antriebsritzels (24) aus von dem
Ausgleichsgetriebegehäuse
(39) weg erstreckt, wobei auf dem inneren und dem äußeren Wellenabschnitt
(29, 55) des...
Patent DE-19829752-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung
Inventor: GROSMANN GUENTER
IPC: B60R21/2165
Filed: 1998-07-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Anbringung von Sollbruchstellen (3) an einer Airbagabdeckung, wobei die Airbagabdeckung aus einer Sichtbedeckung (2) und einer Kappe (1) besteht, gekennzeichnet durch die Schritte: – Einlegen der Sichtbedeckung (2) in eine Negativform (5) der Airbagabdeckung; – Ausrichten der Sichtbedeckung (2) in der Negativform (5), wobei die Sichtbedeckung mit Hilfe der Projektion von mindestens zwei optischen Markierungen (6) in der Negativform (5) ausgerichtet wird; – Fixieren der ausgerichteten Sichtbedeckung (2) in der Negativform (5); – Einbringen von Schnitten (4) zur Erzeugung der Sollbruchstellen (3) entlang einer Trennungslinie auf der Innenseite der Sichtbedeckung (2); – Einbringen, Ausrichten und Aufkleben der Kappe (1) an der Sichtbedeckung (2); – Lösen und Entnehmen der fertigen Airbagabdeckung aus der Negativform (5).
Patent DE-19833885-B4 (DE)
Inventor: BUERGER JOACHIM
IPC: F16L55/165
Filed: 1998-07-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: A method for redeveloping or renovating sewer conduits and sewer ducts, with which a large amount of scrap rubber can be used. Tube of low inherent stability are produced from scrap rubber and plastic material. These tubes are introduced into old sewer pipes of the sewer ducts, the tube of low inherent stability being supported by the wall of the old sewer pipe.
Patent DE-19842175-B4 (DE)
Title: Sitzverkleidung
Inventor: DOERR KLAUS
IPC: B60N2/58
Filed: 1998-09-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Sitzverkleidung
mit einem Obermaterial (O) und einer darunter liegenden Schichtenanordnung (L,
U; Z, L', U), die zur Aufnahme von Feuchtigkeit Ledermaterial (I,
I') und weiteres Material enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Obermaterial (O) feuchtigkeitsdurchlässig aus
Mikrofasermaterial, aus Textil mit Chemiefasern und/oder Naturwolle
oder aus Leder mit poröser oder
perforierter Zurichtung ausgebildet ist, dass das weitere Material
feuchtigkeitsabsorbierende und feuchtigkeitsspeichernde Absorberpartikel
(a) aufweist und dass das Ledermaterial (I') faserartig oder granulatartig
zusammen mit den Absorberpartikeln (a) in einer gemeinsamen Schicht
(L') angeordnet ist, wobei das Ledermaterial (I') lose mit den Absorberpartikeln
(a) vermischt und zusammen mit diesen zwischen Fasern eines Vlieses
(V) oder Mischgewebes gehalten ist oder wobei die gemeinsame Schicht
aus dem Ledermaterial (I') und den Absorberpartikeln (a) gesintert
und verpresst mit offenliegenden Fasern ausgebildet ist, wobei die
Absorberpartikel bei der Feuchtigkeitsaufnahme ein Vielfaches ihres
Volumens im trockenen Zustand erreichen können.
Patent DE-19909362-B4 (DE)
Title: Sitzrahmenbaugruppe
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: B60N2/68
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-06-23
Abstract: Sitzrahmenbaugruppe
für einen
Kraftfahrzeugsitz, mit:  einem ersten profilgewalzten Rahmen
(2) mit einer geschlossenen rechtwinkligen Querschnittsform, der
insgesamt geformt ist, sich entlang einer Vorderkante und beiden Seitenkanten
einer darauf anzubringenden Sitzpolsterauflage (11) zu erstrecken,  einem
zweiten profilgewalzten Rahmen (3) mit einer geschlossenen rechteckigen
Querschnittsform, der insgesamt geformt ist, sich entlang einer
Hinterkante der Auflage (11) zu erstrecken, und  einem Paar
von linken und rechten Armelementen (41A, 41B) eines Neigemechanismus
(4), die zwischen den beiden Endabschnitten des ersten profilgewalzten
Rahmens (2) und den beiden Endabschnitten des zweiten profilgewalzten
Rahmens (3) angeordnet sind, wobei die beiden Endabschnitte des
ersten profilgewalzten Rahmens (2) und die beiden Endabschnitte
des zweiten profilgewalzten Rahmens (3) jeweils miteinander über die
Armelemente (41A, 41B) verbunden sind.
Patent DE-19913818-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizung und Vorrichtung
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: F04D27/02
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-12-02
Abstract: Fahrzeugmotorunabhängige Fahrzeugheizung mit einem Elektromotor (1), der ein Gebläserad (3) eines Heizungsgebläses (2) drehend antreibt, und mit einem Steuergerät (9) zur Betätigung der Fahrzeugheizung,  – wobei das Steuergerät (9) mit der Drehrichtung des Elektromotors (1) korrelierte Signale überwacht und die Fahrzeugheizung abschaltet, wenn der Elektromotor (1) die falsche Drehrichtung aufweist,  – wobei an dem vom Elektromotor (1) drehend angetriebenen Gebläserad (3) oder an einem Läufer des Elektromotors (1) erste Signalmittel angeordnet sind, die bei einer Umdrehung des Bauteiles (3) mit bezüglich des drehenden Gebläserads (3) stehend angeordneten zweiten Signalmitteln zusammenwirken,  – wobei die ersten oder die zweiten Signalmittel aus wenigstens drei Signalgebern (6) bestehen, die in Drehrichtung mit jeweils einem anderen Abstand (b 1 , b 2 , b 3 ) aufeinander folgen,  – wobei die Signalmittel bei Drehungen des Gebläserads (3) eine Abfolge elektrischer Signale erzeugen, und  – wobei das Steuergerät (9) zur Bestimmung der Drehrichtung des Elektromotors (1) die...
Patent DE-19928441-B4 (DE)
Title: Meßelement und Meßwertaufnahmevorrichtung zur Erfassung respiratorischer Daten
Inventor: GENGER HARALD
IPC: G01F1/44
Filed: 1999-06-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Messelement (1) zur Erfassung der respiratorischen Aktivität eines Patienten, welchem ein Atemgas über eine Atemmaske (10) und eine mit dieser strömungsverbundene Atemgasleitung (12) zugeführt wird, mit: – einer ersten Öffnung (3), – einer von der ersten Öffnung (3) beabstandeten zweiten Öffnung (4), – einem Atemgasdurchgangskanal (2), der sich zwischen der ersten Öffnung (3) und der zweiten Öffnung (4) erstreckt und mit der Atemgasleitung (2) strömungsverbunden ist, – einem in dem Atemgasdurchgangskanal (2) ausgebildeten Verengungsabschnitt (5), – einer ersten Druckabgriffseinrichtung (8) zwischen dem Verengungsabschnitt (5) und der ersten Öffnung (3) und – einer zweiten Druckabgriffseinrichtung (9) in dem Verengungsabschnitt (5) oder zwischen dem Verengungsabschnitt (5) und der zweiten Öffnung (4), – wobei der Verengungsabschnitt (5) derart ausgebildet ist, dass dessen in Atemgas-Strömungsrichtung (x) gemessene Länge (L1) wenigstens gleich der Differenz zwischen dem großen Radius (R) des Atemgasdurchgangskanales (2) außerhalb des Verengungsabschnittes (5) und dem...