baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10309192-B4 (DE)
Inventor: HOGENKAMP WOLFGANG
IPC: G01N19/02
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: A measuring channel (2) for the device under test is inclined w.r.t. the horizontal and has a slide wall (5) and bottom wall (7), the side wall being inclined w.r.t. the vertical. The measuring channel is provided with sensor units (9-15) which are responsive to the coefficient of friction, geometry, friction material, mass and temperature of the device under test. A data processing device processes the data delivered by the sensor units, and compares them with predetermined values.
Patent DE-10309502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lothügelstruktur und Lothügelstruktur
Inventor: OH SE-YONG
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-02-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lothügels
mit folgenden Schritten:  – Aufbringen
einer Zwischenschicht (606, 607) über einer Kontaktstelle (602),  – Bilden
eines Photoresists (615) über
einer Oberfläche
der Zwischenschicht,  – Strukturieren
des Photoresists, um wenigstens eine Öffnung (616) zu definieren,
welche die Oberfläche
der Zwischenschicht teilweise freilegt,  – Füllen der wenigstens einen Öffnung des
Photoresists mit einem Metall (611) bis zu einer ersten Tiefe,  – Füllen der
wenigstens einen Öffnung
des Photoresists mit einem Lotmaterial (605) bis zu einer zweiten
Tiefe derart, dass das Lotmaterial auf dem Metall innerhalb jeder
der wenigstens einen Öffnung
gestapelt wird,  – Entfernen
des Photoresists, um das Metall und das Lotmaterial freizulegen,
wobei das Metall und das Lotmaterial wenigstens einen Vorsprung
bilden, der sich von der Oberfläche
der Zwischenschicht nach oben erstreckt,   – Entfernen der Zwischenschicht über der
Kontaktstelle in einem von dem wenigstens einen Vorsprung freigelassenen
Bereich,...
Patent DE-10309700-B4 (DE)
Inventor: VOGELGESANG CLAUS JOSEF
IPC: A01D43/08
Filed: 2003-03-06
Granted: 2012-07-12
Abstract: A discharge unit for an agricultural harvesting machine comprises two actuators (30,34,38) with a connecting device to control their position and directed to alter the positions of harvesting elements. The control device can be operated to alter the relative positions of the two actuators. An independent claim is also included for a harvesting machine, especially a combine harvester or chaff cutter comprising the unit above.
Patent DE-10314998-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Offsetwerts eines Längsbeschleunigungssensors
Inventor: STREIT ANDREAS
IPC: G01C19/56
Filed: 2003-04-02
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Offsetwertes eines in einem Fahrzeug einbaubaren Längsbeschleunigungssensors, bei dem- in einem Fahrzeugstillstand aus einem Ausgangssignal des Längsbeschleunigungssensors eine erste eine Fahrbahnneigung repräsentierende Neigungsgröße (a1) ermittelt wird,- während einer auf den Fahrzeugstillstand folgenden Fahrzeugbewegung eine zweite die Fahrbahnneigung repräsentierende Neigungsgröße (a2) ermittelt wird,- wobei die zweite Neigungsgröße (a2) unabhängig vom Ausgangssignal des Längsbeschleunigungssensors während eines Anrollvorgangs des Fahrzeugs ermittelt wird, bei dem am Fahrzeug seit dem Stillstand keine betriebsbedingten Verzögerungsvorgänge und keine motorbedingten Beschleunigungsvorgänge stattgefunden haben,- und bei dem aus den Fahrbahnneigung repräsentierenden ersten und zweiten Neigungsgrößen (a1,a2) der Offsetwert der die Fahrbahnneigung repräsentierenden ersten Neigungsgröße (aoffset) ermittelt wird.
Patent DE-10319061-B4 (DE)
Title: Durchflussregelventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/122
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-12-21
Abstract: Durchflussregelventil
mit:  einem Kolben (72), der durch Steuerluft, die über einen Steueranschluss
zugeführt
wird, in Axialrichtung verschiebbar ist,  einer mit dem Kolben
(72) verbundenen Welle (76),  einem Ventilstopfen (78), der
mit einem Ende der Welle (76) verbunden ist und einen Fluiddurchgang
(28) verschließt,
wenn er auf einem Ventilsitz (30) aufsetzt,  einem Durchflussregulierabschnitt
(20), der separat von der Welle (76) vorgesehen ist und einen Ventilöffnungsgrad des
Ventilstopfens (78) reguliert und  einem Anzeigeabschnitt (22),
der durch die Steuerluft, die über
einen ersten Steuerdurchgang (112), welcher mit dem Steueranschluss
in Verbindung steht, zugeführt
wird, zu Positionen verschiebbar ist, an welchen er Ventil-offen-
und Ventil-geschlossen-Zustände
des Ventilstopfens (78) anzeigen kann,  wobei ein Rückschlag-
oder Schaltventil an einem Ende der Welle (76) vorgesehen ist, um
einen Öffnungszustand
herzustellen, wenn es durch einen Vorsprung (140), der an einer
der Welle (76) zugewandten Position vorgesehen ist, gepresst wird,
und wobei das...
Patent DE-10326788-B4 (DE)
Title: Kontaktoberflächen für elektrische Kontakte und Verfahren zur Herstellung
Inventor: REHBEIN PETER
IPC: H05K3/24
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Kontaktoberflächen für elektrische Kontakte vorgestellt, wobei auf einem kupferbasierten Substrat ein Metall mittels galvanischer Verfahren abgeschieden wird. Das Metall wird zusammen mit einem leicht aus dem Metall herauslösbaren Platzhaltermaterial auf dem Substrat abgeschieden, anschließend wird das Platzhaltermaterial aus der Metallschicht herausgelöst und der zurückbleibende poröse Metallschaum mit einem Schmiermittel getränkt.
Patent DE-10330128-B4 (DE)
Title: Niederschlagssensor, insbesondere Hagelsensor
Inventor: LOEFFLER-MANG MARTIN
IPC: G01W1/14
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-05-25
Abstract: Niederschlagssensor,
insbesondere Hagelsensor, mit einer Prallplatte (1) und einem Wandler (7)
zur Registrierung beim Aufschlagen von Niederschlagsteilchen auf
die Prallplatte erzeugter Schwingungen, wobei der Wandler (7) im
Abstand von der Prallplatte (1) angeordnet und über einen die Schwingungen
auf den Wandler (7) übertragenden
festen Körper
an die Prallplatte (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der die Schwingungen auf den Wandler (7) überfragende feste Körper einen
mit der Prallplatte (1) im wesentlichen nur an deren Rand verbundenen
Unterbau (2) der Prallplatte (1) bildet.
Patent DE-10336306-B4 (DE)
Title: Halterung
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: B60P7/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Halterung
in einem Raumabschnitt eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei fahrzeugfest
verankerten, geradlinigen und einander gegenüberliegend ausgerichteten Profilschienen,
die an benachbarten Karosserieabschnitten des Fahrzeugs parallel
zueinander positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschienen
(5) jeweils mit mehreren Längsprofilierungen
(12, 13) versehen und durch Adaptionselemente (6) an den Karosserieabschnitten
(4) des Fahrzeugs (1) positioniert sind, wobei die Adaptionselemente
(6) für
jeweils eine Profilschiene (5) in jeweils einer gemeinsamen Längsprofilierung
(12, 13) längsverschiebbar
angeordnet sind.
Patent DE-10340488-B4 (DE)
Inventor: ARZT JOACHIM
IPC: A01N1/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Storage system for extracorporeal storage of organs. The storage system artificially maintains or regenerates the vital functions of organs, including limbs and tissue lobes. The storage system comprises an organ perfusion chamber filled with dialysate as a storage fluid and equipped with a temperature control device that maintains the temperature of the storage fluid. The organ stored in the perfusion chamber is covered by a protective cover and maintained in a completely floating state in the storage fluid.
Patent DE-10345405-B4 (DE)
Title: Katalysatorverschlechterungs-Detektionsvorrichtung
Inventor: OKADA KOJIRO
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-06-19
Abstract: Katalysatorverschlechterungs-Detektionsvorrichtung,
welche aufweist:  einen in einem Pfad eines von dem Motor emittierten
Abgases angeordneten Katalysator (3, 4), welcher als ein Sauerstoffspeicherungsmittel
dienendes Zeroxid (CeO 2 ) enthält;  eine
Katalysatortemperatur-Meßeinrichtung
(10, 13, 20) zum Erfassen einer Temperatur des Katalysators;  eine
Komponenten-Detektionseinrichtung (11, 12, 14) zum Detektieren einer
im Abgas enthaltenen Komponente; und  eine Verschlechterungs-Detektionseinrichtung
(10, 20) zum Detektieren eines Grades der Verschlechterung des Katalysators
(3, 4) auf der Grundlage der Reduzierung der Sauerstoffspeicherkapazität des Sauerstoffspeicherungsmittels,
die von der Komponenten-Detektionseinrichtung detektiert wird, wenn
die durch die Katalysatortemperatur-Meßeinrichtung (10, 13, 20) erfaßte Temperatur
gleich oder höher
als eine Aktivierungstemperatur ist, bei welcher der Katalysator
(3, 4) aktiviert ist und sich in einem besonderen Temperaturbereich
befindet, welcher weder niedriger als 600°C noch höher als 800°C ist.
Patent DE-10351854-B4 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder vom Typ Pilker
Inventor: DAPOZ VOLKER
IPC: A01K85/16
Filed: 2003-11-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Künstlicher
Angelköder
(1) vom Typ Pilker, mit einem Körper
(10), der eine fischähnliche
Form aufweist und aus einem metallischen Material ist, einer Schnur-Befestigungseinrichtung
(4) für
eine Angelschnur (6) und einer Haken-Befestigungseinrichtung (3a;
3b) für einen
Angelhaken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur-Befestigungseinrichtung
(4) für
die Angelschnur (6) auf einem Rücken
(11) des Körpers
(10) mit der fischähnlichen
Form angeordnet ist und dass durch den Körper (10) eine Achse (5) gebildet
ist, um die der Körper
(10) beim Ziehen des Körpers
(10) entlang einer vorgesehenen Zugrichtung (P) beidseitige Kipp-
und/oder Schwingungsbewegungen ausführen kann, wobei die Achse
(5) des Körpers
(10) von der vorgesehenen Zugrichtung des Körpers (10) weg geneigt ist.
Patent DE-10352258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von TCD-Diamin
Inventor: LAPPE PETER DR
IPC: C07B61/00
Filed: 2003-11-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 3(4),8(9)-Bis(aminomethyl)-tricyclo[5.2.1.02.6]decan durch Hydroformylierung von Dicyclopentadien mit nachfolgender reduktiver Aminierung, dadurch gekennzeichnet, dass man Dicyclopentadien in einer ersten Hydroformylierungsstufe in einem heterogenen Reaktionssystem unter Verwendung einer wässrigen Lösung, wasserlösliche organische Phosphor(III)verbindungen in komplexer Bindung enthaltender Übergangsmetallverbindungen der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente bei Temperaturen von 70 bis 150°C und Drücken von 0,5 bis 10 MPa mit Synthesegas zum 8(9)-Formyl-tricyclo[5.2.1.02.6]dec-3-en umgesetzt, danach die organische Phase von der wässrigen Phase trennt und anschließend das so erhaltene 8(9)-Formyl-tricyclo[5.2.1.02.6]dec-3-en ohne weitere Reinigung unmittelbar in einer zweiten Hydroformylierungsstufe in homogener organischer Phase in Gegenwart von Übergangsmetallverbindungen der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente bei Temperaturen von 70 bis 140°C und Drücken von 5 bis 35 MPa durch Umsetzung mit Synthesegas in 3(4),8(9)-Bisformyl-tricyclo[5.2.1.02.6]decan überführt und das so erhaltene 3(4),8(9)-Bisformyl-tricyclo[5.2.1.02.6]decan ohne weitere Reinigung unmittelbar anschließend zum 3(4),8(9)-Bis(aminomethyl)-tricyclo[5.2.1.02.6]decan reduktiv aminiert.
Patent DE-10352630-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit neigungsverstellbarer Rückenlehne
Inventor: SPEY GUNTER
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-11-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit neigungsverstellbarer Rückenlehne,
die beidseitig über
Neigungsverstell-Beschläge
am Sitzgestell angelenkt ist, wobei die Neigungsverstell-Beschläge eine
Rastverzahnung aufweisen und durch ein starres Verbindungselement
miteinander gekoppelt sind, welches zumindest im Bereich der Neigungsverstell-Beschläge als Hohlprofil
ausgebildet ist und der gleichzeitigen Verstellung beider Neigungsverstell-Beschläge mittels
einer auf einer Sitzseite angeordneten Antriebsvorrichtung dient,
wobei das Verbindungselement eine an der Innenseite eines der Neigungsverstell-Beschläge anliegende
Verformung aufweist, während
an der Aussenseite dieses Neigungsverstell-Beschlages ein weiteres Sicherungselement
anliegt, so dass das Verbindungselement in beiden Richtungen gegen
eine axiale Bewegung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungselement (5) auf der Aussenseite des anderen Neigungsverstell-Beschlages
(3) einen Anschlag (21) mit einem axialen Spiel (22) zu diesem Neigungsverstell-Beschlag
(3) aufweist, das kleiner als die Breite (b) der Rastverzahnung
(8) ist.
Patent DE-10355366-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Ausgleichsvorrichtung für den Verschleiß der Reibbeläge
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: F16D13/75
Filed: 2003-11-25
Granted: 2019-01-10
Abstract: Reibungskupplung, umfassend:
 - eine Gegendruckplatte, die dazu bestimmt ist, drehfest an einer Antriebswelle festgeklemmt zu werden,
 - eine Reibscheibe (100), die an ihrer äußeren Peripherie zumindest einen Reibbelag (101) trägt und die dazu bestimmt ist, drehfest an einer Abtriebswelle festgeklemmt zu werden,
 - einen an der Gegendruckplatte befestigten Deckel (12),
 - eine Druckplatte (11), die drehfest mit dem Deckel (12) verbunden ist, während sie sich axial relativ zu ihm bewegen kann und der Wirkung elastischer Rückstellmittel unterliegt, die die Druckplatte (11) axial zu dem Deckel (12) zurückbringen,
 - axial wirksame Einrückmittel (13), die durch Ausrückmittel betätigt werden und die zwischen dem Deckel (12) einerseits und der Druckplatte (11) andererseits über sekundäre (17) und primäre (18) Auflagemittel wirken,
 wobei die Kupplung eine Verschleißausgleichsvorrichtung umfasst, aufweisend:
 - Rampenmittel (14), deren Rampen (16) in Umfangsrichtung angeordnet, axial zwischen den Auflagemitteln (17) und der Druckplatte (11) platziert und dafür ausgelegt sind, mit Gegenrampenmitteln (15) zusammenzuwirken,
 - sowie eine Zahnung (19), mit der eine tangential angeordnete Schnecke (23) zusammenwirkt, wobei die Rampenmittel (14) drehfest mit der Zahnung (19) verbunden sind,
 wobei Mittel (20) zum in Drehung Versetzen der Schnecke (23) vorgesehen sind, die durch den Verschleiß des oder der Reibbeläge (101) in Gang gesetzt werden, wenn die Kupplung eingekuppelt wird, und die aus einem Sperrzahnrad bestehen, das drehfest mit der Schnecke (23) verbunden ist und mittels einer Betätigungszunge (36) betätigt wird, die ein elastisches Organ (32) aufweist,
 und wobei die Schnecke (23) und das Sperrzahnrad (20) drehbar um eine Achse (27) montiert sind, die unmittelbar von dem Deckel (12) getragen wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Achse (27) ein so genanntes Widerlagerteil (30) trägt, das die Zahnung (19) axial anliegend aufnimmt.
Patent DE-10357996-B4 (DE)
Title: Siebengang-Planetengetriebe
Inventor: MARTYKA PATRICK J
IPC: F16H3/66
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Planetengetriebe
(14) mit sieben Vorwärtsgängen, umfassend:  eine
Antriebswelle (20),  eine Abtriebswelle (24),  ein Gehäuse (46),  einen
ersten Planetenradsatz (26) mit einem Hohlrad (50), einem Sonnenrad
(48) und einem Planetenträgerelement (56),
wobei das Hohlrad (50) in kontinuierlicher Verbindung mit der Abtriebswelle
(24) steht,  einen zweiten Planetenradsatz (28) mit einem Sonnenrad (58),
einem Planetenträgerelement
(66) und einem Hohlrad (60), wobei das Sonnenrad (58) in kontinuierlicher
Verbindung mit der Antriebswelle (20) steht, und das Hohlrad (60) in
kontinuierlicher Verbindung mit dem Planetenträgerelement (56) des ersten
Planetenradsatzes (26) steht,  einen dritten Planetenradsatz
(30) mit einem Planetenträgerelement
(76), einem Hohlrad (70) und einem Sonnenrad (68), wobei das Planetenträgerelement
(76) in kontinuierlicher Verbindung mit der Abtriebswelle (24) steht
und das Hohlrad (70) in kontinuierlicher Verbindung mit dem Planetenträgerelement
(66) des zweiten Planetenradsatzes (28) steht,  einen ersten
Drehmomentübertragungsmechanismus
(32), der wahlweise zwischen dem Sonnenrad (68) des dritten Planetenradsatzes
(26) und...
Patent DE-10397000-B4 (DE)
Title: Verbessertes Massenspektrometer und Massenfilter für das Massenspektrometer
Inventor: MARRIOTT PHILIP
IPC: G01N27/62
Filed: 2003-05-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Massenfiltervorrichtung zum Filtern eines Strahls von Ionen, die Masse/Ladungs-Verhältnisse in einem Bereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen aufweisen, um Ionen eines gewählten Masse/Ladungs-Verhältnisses in dem Bereich zu transmittieren, umfassend: eine Ionenstrahlquelle (12) zum Emittieren des Ionenstrahls, eine erste und eine zweite Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30, 32; 52, 54) in Reihe, um den Ionenstrahl von der Ionenstrahlquelle (12) zu empfangen, ein Vakuumsystem (16, 18, 20, 22; 24; 24, 56), das derart angeordnet ist, dass es sowohl die erste als auch die zweite Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30, 32; 52, 54) bei Betriebsdrücken unterhalb 10–3 Torr hält, wobei die erste Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (30; 52) ein erstes Quadrupolmassenfilter (34) und eine erste Spannungsversorgung zur Versorgung des ersten Quadrupolmassenfilters (34) mit Gleichspannung und Hochfrequenzspannung umfasst, wobei die erste Spannungsversorgung derart ausgestaltet ist, dass sie das erste Quadrupolmassenfilter (34) mit einem Hochfrequenzspannungs-zu-Gleichspannungs-Verhältnis ausstattet, um einen ersten Bandpass so bereitzustellen, dass lediglich Ionen in einem Unterbereich von Masse/Ladungs-Verhältnissen selektiert werden, der das gewählte Masse/Ladungs-Verhältnis enthält, für weitere Transmission zur zweiten Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (32; 54), und wobei die zweite Bandpass-Transmissionsmassenfilterstufe (32; 54) ein Analysequadrupolmassenfilter (36) und eine zweite Spannungsversorgung zur Versorgung des Analysequadrupolmassenfilters (36) mit Gleichspannung und Hochfrequenzspannung umfasst, wobei die zweite Spannungsversorgung derart ausgestaltet ist, dass sie das Analysequadrupolmassenfilter (36) mit einem Hochfrequenzspannungs-zu-Gleichspannungs-Verhältnis in dem Bereich von –5,963 bis –5,958 ausstattet, um einen zweiten Bandpass bereitzustellen, der enger ist als der erste Bandpass, um lediglich Ionen des gewählten Masse/Ladungs-Verhältnisses zu selektieren.
Patent DE-19500615-B4 (DE)
Title: Helligkeitssteuerschaltung für Glühlampen
Inventor: JOHLER GUENTHER
IPC: G05D25/02
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-10-19
Abstract: Helligkeitssteuer-Schaltungsanordnung
zur Variation der aus einer Versorgungswechselspannung (U Netz ) entnommenen und an einen Lastkreis
(F) mit einem einer Glühlampe,
insbesondere einer Halogenglühlampe,
vorgeschalteten Leistungstransformator (T2) abgegebenen Wirkleistung,  mit
einem an die Versorgungswechselspannung (U Netz )
anzuschließenden
Gleichrichter (B),  mit einem dem Gleichrichter (B) nachgeschalteten
Wechselrichter (E, V9, V10), der ausgangsseitig eine Wechselspannung
(Ux2) aus einer eingangsseitigen gleichgerichteten Spannung (UV5)
an den Lastkreis (F) abgibt, und  mit einer Steuereinheit (C)
zur Steuerung der vom Wechselrichter (E, V9, V10) an den Lastkreis
(F) abgegebenen Wirkleistung abhängig
von einem veränderbaren
Dimmsollwert,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wechselrichter
(E, V9, V10) von einem Oszillator (D) zwangsgesteuert ist, dass
die Steuereinheit (C) ein Aktivierungssignal (U N3-aus )
für den
Oszillator (D) erzeugt, wobei der Oszillator (D) schwingt, solange
das Aktivierungssignal (U N3-aus ) vorhanden
ist, und  dass die Länge
der Zeitspanne (T), während
der das Aktivierungssignal (U N3-aus ) vorhanden
ist, abhängig
vom Dimmsollwert ist.
Patent DE-19621242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Rückgewinnung von durch Tauchtrommeln ausgeschleppten Behandlungslösungen
Inventor: HENIG HANS
IPC: C23G3/00
Filed: 1996-05-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur weitgehenden Rückgewinnung
der ausgeschleppten Restmengen einer wäßrigen Behandlungslösung nach
einer elektrolytischen und/oder chemischen Oberflächenbehandlung,
anhaftend an einer Charge schüttfähiger Massenteile
in einer verfahrbaren perforierten Tauchtrommel polygonalen Querschnitts
vermöge
einer, während
einer vorgegebenen Zeitdauer im wesentlichen vertikal nach unten,
quer durch den Trommelzylinder und quer durch die darin enthaltene
Charge hindurch gerichteten Luftströmung, welche die an den Oberflächen der
Massenteile sowie des Trommelzylinders anhaftenden Restmengen der
Behandlungslösung
mitreißt
und diese aus der Trommel hinaus nach unten in die darunter befindliche
Wanne mit der Behandlungslösung,
aus welcher sich durch die Tauchtrommel zuvor ausgeschleppt wurden,
wieder zurück
bringt, dadurch gekennzeichnet, daß während einer vorgegebenen Zeitperiode
eine bestimmte Wassermenge direkt in die Luftströmung auf ihrem Weg zum Trommelzylinder
(5) hin, an einem geometrischen Ort hinreichend weit von diesem
entfernt eingespritzt wird, um eine vollständige Verwirbelung sicher zu
stellen, und solcherart die Luftströmung als Transportmittel benützend, in
dieser homogen dispergiert die Oberflächen der...
Patent DE-19643395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum satzweisen Zusammentragen unterschiedlicher Druckerzeugnisse
Inventor: MUELLER ERWIN
IPC: B65H39/06
Filed: 1996-10-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum satzweisen Zusammentragen unterschiedlicher Druckerzeugnisse,
bei dem erste Druckerzeugnisse (10) in Förderrichtung (F) hintereinander
angeordnet gefördert
werden und auf jedem ersten Druckerzeugnis (10) mindestens ein weiteres
Druckerzeugnis (12, 30, 32, 34) abgelegt wird und dadurch ein Satz (14a,
14b, 14c) Druckerzeugnisse gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
ersten Druckerzeugnisse (10) in einer Schuppenformation (S), in
Förderrichtung
(F) einander überlappend,
gefördert
werden, wobei die Kanten (22, 24) der ersten Druckerzeugnisse (10)
bezüglich
der Förderrichtung
(F) schräg
angeordnet sind,  – die
weiteren Druckerzeugnisse (12, 30, 32, 34) in mit der Schrägstellung
der ersten Druckerzeugnisse (10) entsprechender Ausrichtung auf
diesen abgelegt werden, und  – am in Förderrichtung (F) gesehen vorlaufenden
Ende (36) der Schuppenformation (S) die übereinander angeordneten, einen
Satz (14a, 14b, 14c) bildenden Druckerzeugnisse (12, 30, 32, 34)
jeweils von den den nachfolgenden Satz bildenden Druckerzeugnissen
getrennt werden.
Patent DE-19716395-B4 (DE)
Title: Kabrioverdeckgestell
Inventor: SAUTTER ROBERT H
IPC: B60J7/12
Filed: 1997-04-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kabrioverdeckgestell
mit longitudinal beabstandeten Querbögen (60, 62), die durch beabstandete,
gelenkige Seitengestänge
(52) gehalten sind, welche schwenkbar miteinander verbundene vordere
(54), mittlere (56) und hintere (58) Seitenschienen aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Seitenschienen jeweils ein Strangpreßprofilteil (140 oder 170)
aus Leichtmetall sind, das einen Hauptkörper (142–149 oder 176) und einen Schenkel
(156 oder 174) hat, der sich von einer Basis (146 oder 172) aus
erstreckt, um einen Schlitz (164 oder 178) zu bilden, einen äußeren C-förmigen Kanal
(158 oder 180, 182), der an jedem Schenkel gebildet ist, zum mechanischen
Festhalten einer Fensterdichtung (78), und wenigstens eine keilförmige Beilage
(166), die in jedem Schienenschlitz einstellbar aufnehmbar ist,
um den Winkel des Schlitzes zu verändern und den Schenkel relativ
zu dem Hauptkörper
variabel zu positionieren, um die Position der Dichtung relativ
zu dem Kabrioverdeck einzustellen.