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Patent DE-102010050634-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Fahrzeug-Regelsystem und Verfahren zur Ermittlung von Reifenzuständen von Fahrzeugreifen
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: B60T8/172
Filed: 2010-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (4) für ein Fahrzeug-Regelsystem (7), wobei die Steuereinrichtung (4) Fahrzustands-Messsignale (S1, S2, S3) von Fahrzustands-Sensoren (5, 8, 9) des Fahrzeugs (1) aufnimmt und aus den Fahrzustands-Messsignalen (S1, S2, S3) Reaktionseigenschaften der Fahrzeug-Räder (3, 6) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (4) weiterhin Fahrbahn-Messsignale (S4) eines auf eine Fahrbahn-Oberfläche (2a) ausgerichteten spektroskopischen Sensors (10) aufnimmt und hieraus das Vorhandensein und/oder Eigenschaften einer Wasserschicht (12) auf der Fahrbahn-Oberfläche (2a) ermittelt, und die Steuereinrichtung (4) aus den ermittelten Reaktionseigenschaften der Fahrzeug-Räder (3, 6) und den Fahrbahn-Messsignalen (S4) Reifeneigenschaften der Reifen (3a; 6a) ermittelt.
Patent DE-102010050669-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Laufrad
Inventor: KOEHLER STEFAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Laufrad einer Turbomaschine mit – einem Strömungskanal, welcher von einer Gehäusewand umgeben ist, – einer Ventilklappe, durch welche eine Strömungsöffnung in der Gehäusewand wahlweise verschließbar oder freigebbar ist, – einer Welle, welche mit der Ventilklappe verbunden ist, wobei – die Welle durch eine Öffnung in der Gehäusewand nach außerhalb des Strömungskanals geführt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung eine Öffnungsweite aufweist, welche größer als der größte Durchmesser der kleinsten Projektionsfläche der Ventilklappe und des im montierten Zustand in den Strömungskanal ragenden Teils der Welle ist, und dass die Öffnung im montiertem Zustand mit einem Deckel, durch welchen die Welle verläuft, verschlossen ist.
Patent DE-102010050925-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs
Inventor: SINGER MANFRED
IPC: A22C11/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln eines Wurststrangs bestehend aus mehreren hintereinander angeordneten Würsten mit einer Wursthülle aus einem organischen Material, die im Bereich zwischen zwei Würsten eine Abdrehung aufweist, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (5) zum Transportieren des Wurststrangs (2) durch einen rohrförmigen Mikrowellenapplikator (6), der mit einer Mikrowellenerzeugungseinrichtung (7) zum Erzeugen von dem Mikrowellenapplikator (6) zuzuführender Mikrowellenstrahlung verbunden ist.
Patent DE-102010051211-A1 (DE)
Title: Funkgerät mit Parameterprüf- und Korrektursystem und Verfahren zum Betrieb eines Funkgeräts
Inventor: HOFERER DIETMAR
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Funkgerät verfügt über eine Verarbeitungseinrichtung und eine Parameterprüfeinrichtung. Die Verarbeitungseinrichtung steuert die Funktion des Funkgeräts mittels Parametern (10, 11, 12, 13, 14, 15). Die Parameterprüfeinrichtung überwacht Abhängigkeiten der Parameter (10, 11, 12, 13, 14, 15). Die Parameterprüfeinrichtung ordnet die Parameter (10, 11, 12, 13, 14, 15) in einer Hierarchie. Die Parameterprüfeinrichtung aktualisiert die Parameter (10, 11, 12, 13, 14, 15) in einer Reihenfolge nach ihrer Hierarchie.
Patent DE-102010060744-A1 (DE)
Title: Kombination aus einer Führungsplatte und einem Keilelement sowie System zum Befestigen einer Schiene für ein Schienenfahrzeug auf einem Untergrund
Inventor: HUNOLD ANDRE
IPC: E01B9/28
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Führungsplatte 1 zum seitlichen Abstützen einer Schiene S und einem Keilelement 2 zum Einstellen der Position der Schiene S relativ zu einem Gegenlager G, an dem die Führungsplatte 1 in Montagestellung abgestützt ist. Die Führungsplatte 1 weist eine dem Keilelement 2 zugeordnete, sich in Längsrichtung L erstreckende Stirnseite 9 und eine Unterseite 11 auf, die einem Untergrund U zugeordnet ist, der die Führungsplatte 1 in Montagestellung trägt. Zwischen der Führungsplatte 1 und dem Keilelement 2 ist eine formschlüssige Führung vorhanden, entlang der das Keilelement 2 in Längsrichtung der Stirnseite der Führungsplatte 1 verschiebbar ist. Die automatische Montage der Führungsplatte (1) wird dadurch vereinfacht, dass die Führung 18 zwischen dem Keilelement 2 als dem einen Fügepartner und der Führungsplatte 1 als dem anderen Fügepartner dadurch gebildet ist, dass in einen der Fügepartner eine längs dieses Fügepartners ausgerichtete, schlitzartige Führung 18 eingeformt ist, in die Vorsprung 52 des anderen Fügepartners formschlüssig greift, so dass das Keilelement 2 bei in Eingriff befindlichem Vorsprung 52 in einer quer zur Längserstreckung L der Stirnseite 8 der Führungsplatte 1 und in Richtung der Unterseite U der Führungsplatte 1 weisenden Richtung R2 und in einer normal zur ihm zugeordneten Stirnseite 8 der Führungsplatte 1 ausgerichteten Richtung R1 festgelegt ist.
Patent DE-102011000023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reifenrohlings
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/20
Filed: 2011-01-04
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, bei dem die Zykluszeit zum Herstellen eines Reifenrohlings reduziert wird, wird folgendes Verfahren vorgeschlagen, mit folgenden Schritten: a) Fertigstellen eines Gürtelpaketes (8) mit mindestens einer Gürtellage auf einer Gürteltrommel (7), b) Einsetzen eines linken und rechten Reifenkernen (11, 12) in eine linke und rechte Kernsetzvorrichtung (3, 5), c) Positionierung der linken und rechten Kernsetzvorrichtungen (3, 5) über einer Karkasstrommel (13), wobei auf der Karkasstrommel (13) bereits mindestens eine Karkass-Einlage aufgewickelt wurde, d) Expandieren der Karkasstrommel (13), wodurch der linke und rechte Reifenkern (11, 12) an der vorgegeben Position auf der Karkasseinlage positioniert werden, e) Verfahren der Kernsetzvorrichtungen (3, 5) in eine Warteposition, f) Verfahren des Gürtelpaketes (8) mit einem Gürteltragering (2) über die Karkasstrommel (13), g) Zusammenführen der Reifenkarkasse (20) mit dem Gürtelpaket (8), wobei dieses Zusammenführen über einen Bombiervorgang erfolgt bei dem die Reifenkarkasse (20) innenseitig gegen das Gürtelpaket (8) gedrückt wird, h) Verfahren des Gürteltrageringes (2) in eine Warteposition, i) Hochschlagen der Seitenwände mit Bombierbälgen (18, 19) zur Fertigstellung der Reifenseitenwände, j) Seitliches Verfahren von einer linken und rechten Andrückglocke (9, 10) gegen den linken und rechten Seitenbombierbalg (18, 19) zum Andrücken der Reifenseitenwände gegen die Reifenkarkasse (20), wobei die linke Andrückglocke (9, 10) mit dem Gürteltragering (2) oder der linken Kernsetzvorrichtung (3) gegen den linken Seitenbombierbalg (18) verfahren und die rechte Andrückglocke (10) mit der linken oder der rechten Kernsetzvorrichtung (3, 5) gegen den rechten Seitenbombierbalg (19) verfahren wird, k) Weiterverarbeitung des Reifenrohlings (21) nach einem konventionellen Herstellungsverfahren.
Patent DE-102011000666-A1 (DE)
Title: Blutplasma-beschichtete Implantate
Inventor: OTTO THOMAS
IPC: A61L27/28
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Implantate zur Verwendung in chirurgischen und operativen Verfahren, wobei das Implantat aus alloplastischem Material besteht und mit Blutplasma oder mit einem oder mehreren Bestandteil(en) von Blutplasma beschichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur Bestimmung eines geeigneten alloplastischen Materials für die Implantation in einen Organismus, Verfahren zur Herstellung der mit Blutplasma oder mit einem oder mehreren Bestandteilen von Blutplasma beschichteten, aus alloplastischem Material bestehenden Implantate. In einem weiten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung Implantate, die durch eines der erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt worden sind.
Patent DE-102011003836-A1 (DE)
Title: Method for performing compatibility check during accessing selected program part, involves checking compatibility information of selected part of program, where access takes place by interface of selected program
Inventor: BREITFELDER MARKUS
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-02-09
Abstract: The method involves checking compatibility information of the selected part of the program (BU2). The access takes place by an interface of the selected program, where the compatibility information is automatically determined from the interface descriptive structural information.
Patent DE-102011004883-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing pressure temperature (PT) sensor used in fuel system of motor vehicle, involves enclosing measuring range and portion of lead by matrix material to form temperature sensor module
Inventor: ROEHLER ANDREAS
IPC: G01D21/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: The pressure temperature sensor is formed with a threaded sleeve attached to a wall of a measuring chamber. One temperature sensor element (116) for detecting the temperature of the fluid medium in the measuring range (118), and a lead (120) is partially embedded in a matrix material (126). The measuring range and a portion of the lead are enclosed by the matrix material to form the temperature sensor module (110). The temperature sensor module is connected to the threaded sleeve. An independent claim is included for sensor.
Patent DE-102011006424-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: TIEMANN MARC OLIVER
IPC: G08C21/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung (10, 100, 200), umfassend • eine Positionserfassungseinheit (12), mit der Positionssignale, die aus der Abtastung einer Codespur (15, 115) mit einer Abtasteinheit (13) resultieren, zu digitalen Positionswerten verarbeitbar sind, • eine erste Schnittstelleneinheit (11) zur Kommunikation mit einer Steuereinheit (20) über einen Datenübertragungskanal (25) und • eine zweite Schnittstelleneinheit (16, 116, 216) zur Kommunikation mit wenigstens einer Peripherieeinheit (30, 130, 131, 230). Erfindungsgemäß ist die erste Schnittstelleneinheit (11) eine drahtgebundene Schnittstelle und die zweite Schnittstelleneinheit (16, 116, 216) eine drahtlose Funkschnittstelle (1).
Patent DE-102011008494-A1 (DE)
Title: Ableitungsbasierte Hybridantriebs-Motorsteuerung für die Endantriebsoszillationsglättung
Inventor: SIME KARL ANDREW
IPC: G16Z99/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ein Verfahren minimiert Endantriebsstörungen in einem Fahrzeug, das eine Motor-Generator-Einheit (MGU) und einen Controller aufweist, der ein Motorsteuerprozessor oder ein Hybridsteuerprozessor sein kann. Das Verfahren enthält das Bestimmen eines Satzes von Motorwerten der MGU, einschließlich einer Änderung der Motordrehzahl, einer Ableitung der Änderung der Motordrehzahl und eines Motorruckwerts; das Berechnen eines Korrektur-Enddrehmomentwerts für die MGU als Funktion des Satzes von Motorwerten; und das Anweisen des Korrekturdrehmomentwerts von der MGU während eines vorgegebenen Ereignisses, z. B. eines Maschinenneustarts. Berechnungen und Anweisungen des Korrektur-Enddrehmomentwerts werden durch den Controller innerhalb einer kalibrierten minimalen Verarbeitungsschleifenzeit durchgeführt. Ein Fahrzeug enthält eine erste und eine zweite MGU und einen Controller, der elektrisch mit der zweiten MGU verbunden ist. Der Controller weist den Algorithmus zum Minimieren von Endantriebsstörungen wie oben erwähnt auf.
Patent DE-102011009626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen von Gegenständen
Inventor: SLUKA DANIEL
IPC: B08B5/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, ist eine Blaseinrichtung (58, 64) vorhanden, mittels welcher ein Strom eines durch eine Ionisationseinrichtung (66) ionisierten gasförmigen Fluids erzeugbar und mit einem Betriebs-Volumenzustrom auf eine zu reinigende Oberfläche (14) des Gegenstands (16) leitbar ist, wo Schmutzpartikel von dem Fluid aufgenommen werden. Mittels einer Absaugeinrichtung (34, 72) ist mit Schmutzpartikeln beladenes Fluid von der zu reinigenden Oberfläche (14) des Gegenstandes (16) mit einem Betriebs-Volumenabstrom absaugbar ist. Die Blaseinrichtung (58, 64) umfasst Mittel (64, 70), durch welche der Betriebs-Volumenzustrom kurzfristig erhöht und wieder abgesenkt werden kann.
Patent DE-102011010427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerkleinern von Fels/Packlagen zu einem Mineralgemisch unterhalb von Gleisanlagen bei aufgebautem Gleis mit gleisgebundenen Maschinen/Modulen/Aggregaten
Inventor: STELLEY MICHAEL
IPC: E01B27/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und ein nach diesem Verfahren arbeitende Vorrichtung (1) vor, mit der eine Gleisanlage (2) bearbeitet wird, das heißt dass sowohl eine Reinigung und Erneuerung des Schotters als auch ein Abbau von Felsspitzen vorgenommen werden kann. Die gleisgebundene Vorrichtung (1) ist in der Lage auf Gleisen mit einem Krümmungsradius > 50 Meter zu arbeiten, wobei gleichzeitig sowohl der Achsabstand (a) als auch die Spurbreite (b) unterhalb der einzelnen Module (3–7) variabel verändert werden können. Die Vorrichtung setzt sich aus einer Mehrzahl einzelner Module zusammen, die in zweckmäßiger Reihenfolge hintereinander angeordnet sind. Mit diesem Verfahren bzw. dieser erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein kontinuierlicher Arbeitsablauf, sowohl zum Aufbau als auch zur Bearbeitung einer Gleisanlage, möglich.
Patent DE-102011012111-A1 (DE)
Title: Artificial breast fabric part for use as breast prosthesis or breast tissue balancing part for support in bra-cup of garment for women, comprises body, which has soft elastic core and two elastic plastic films forming seam
Inventor: WEBER-UNGER GEORG
IPC: A61F2/52
Filed: 2011-02-23
Abstract: The artificial breast fabric part comprises a body (1), which has a soft elastic core and two elastic plastic films forming a seam (6) along a closed slotted link and connected firmly with each other. The body has a rear side, which has a deepening (2a to 2d), over which an area of a textile ply (5) is extended. The textile ply has multiple spaced ventilation holes (7) in the area extending over the deepening.
Patent DE-102011016530-A1 (DE)
Title: Turbine for exhaust gas turbocharger of internal combustion engine, has guide vane and turbine housing that are integrally formed as single piece
Inventor: MUELLER ANDREAS DIPL ING
IPC: B23P15/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: The turbine (16) has housing (18) in which a turbine wheel is partially accommodated, and is rotated about a rotational axis (14). A guide vane (28) is arranged in a flow cross-section (26) of the turbine housing, and through which portion of the exhaust gas is fed. The guide vane and the turbine housing are integrally formed as a single piece. The flow cross-section is varied using a displaceable position element (32) provided in axial direction (34) of the turbine housing. An independent claim is included for method for manufacturing turbine.
Patent DE-102011017749-A1 (DE)
Title: Konzept für einen Führungswagen einer Linearführung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konzept für einen Führungswagen (30; 40) für eine wälzgelagerte Linearführung. Dazu wird zwischen einer Unterschale (21; 21') und einer Oberschale (22; 22') eine Zwischenschale (31; 31'; 41; 41') angeordnet, so dass zwischen der Unterschale (21; 21') und der Zwischenschale (31; 31'; 41; 41') eine erste endlos umlaufende Wälzkörperreihe (23; 23') angeordnet werden kann, mittels der sich der Führungswagen (20; 30) gegen eine Führungsschiene abstützen kann, und, so dass zwischen der Zwischenschale (31; 31'; 41; 41') und der Oberschale (22; 22') oberhalb der ersten Wälzkörperreihe (23; 23') eine zweite umlaufende Wälzkörperreihe (33; 33') angeordnet werden kann. Ein Führungswagenkörper (24) mit einem Eingriff (25; 25') wird derart angeordnet, so dass mittels des Eingriffs (25; 25') in einem montierten Zustand des Führungswagens (30; 40) ein Lastkanal und ein Rücklaufkanal für die Wälzkörper der ersten und zweiten endlos umlaufenden Wälzkörperreihe (23; 23'; 33; 33') jeweils räumlich voneinander getrennt werden kann.
Patent DE-102011018839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten und Verpackungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEGER REINER
IPC: B65B9/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verpacken von Produkten, insbesondere von Hygieneprodukten, in Verpackungsbeutel (27), bei dem nach dem Einbringen der Produkte in den jeweiligen Verpackungsbeutel (27) dessen Stirnseiten (34) durch Umfalten der von den Seitenwänden (40) stirnseitig jeweils gebildeten Stirnlappen (48) gefaltet und anschließend verschweißt werden, wobei der Verpackungsbeutel (27) zum Verschweißen seiner Stirnseiten (34) in einer Transportrichtung durch eine Schweißstation (36) geführt wird, sollen besonders hohe Durchsatz- und Produktionsraten und somit eine besonders hohe Produktionsgeschwindigkeit bei hoher Zuverlässigkeit gewährleistet sein. Dazu wird erfindungsgemäß bei der Faltung der Stirnseiten (34) der in Transportrichtung des Verpackungsbeutels (27) gesehen hintere Stirnlappen (48) durch Vorbeiführen eines Faltnockens (54) am Verpackungsbeutel (27) in Transportrichtung mit einer im Vergleich zur Transportgeschwindigkeit des Verpackungsbeutels (27) gesehen höheren Geschwindigkeit umgefaltet.
Patent DE-102011052229-A1 (DE)
Title: Kalander
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: B29C43/24
Filed: 2011-07-28
Abstract: Kalander (100) zur Behandlung einer Warenbahn (1), mit mehreren Walzen (2, 3, 4), wobei mindestens eine harte Walze (3) vorgesehen ist, die mit zwei weichen Walzen (2, 4) zwei Walzenspalte (5, 6) bildet, wobei die harte Walze (3) beheizt ist, wobei die Wirkebenen (7, 8) der weichen Walzen (2, 4) mit der harten Walze (3) in einem Winkel γ zueinander liegen, der kleiner als 180° ist.
Patent DE-102011052795-A1 (DE)
Title: Comminution device for free-flowing e.g. grains for feeding animals, has wedge surfaces including profiles that run between outer periphery and inner periphery of one wedge surface
Inventor: HEMPEL HEINZ
IPC: B02C4/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: The device has comminution rollers (1, 2) including wedge plates (3) demountable and interlocked with each other. Wedge surfaces (4) of the wedge plates exhibit an angle (alpha) ranging from 0 to 180 degree and include profiles (5). The profiles run between an outer periphery (13) and an inner periphery (14) of one wedge surface. One profile has a circular arc-shaped profile outlet (15) in areas of the outer and/or inner peripheries of the wedge surface. The profile comprises a groove (6) corresponding to a right-angled unequal triangle.
Patent DE-102011054566-A1 (DE)
Title: Method for separating multi-component metal-organic semiconductor layers on substrate, involves enabling process gas total flow so that partial fluxes are introduced in process chamber to optimize lateral homogeneity on deposited layer
Inventor: STRAUCH GERHARD KARL
IPC: C23C16/455
Filed: 2011-10-18
Abstract: The method involves introducing a carrier gas and process gases from gas inlet zones (1-3) in a process chamber (6). The carrier gas is diffused as carrier gas stream (F) horizontally by process chamber and the process gas is diffused transverse along flux direction of carrier gas stream to a substrate (9). The total flow of the process gas is enabled such that several partial fluxes are introduced by gas inlet zone into the process chamber and the lateral homogeneity of the layer thickness and layer composition profile is optimized on deposited layer of the substrate. An independent claim is included for device for separating out two components existing layers on substrate.
Patent DE-102011075818-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic brake, particularly retarders for use in busses and commercial vehicles, has rotor with rotor blading arranged on rotor shaft, where rotor is associated with stator having stator blades
Inventor: HUHN DIRK DR
IPC: F16D57/04
Filed: 2011-05-13
Abstract: The hydrodynamic brake (1) has a rotor (2) with a rotor blading (6a) arranged on a rotor shaft (5). The rotor is associated with a stator (3) having stator blades (10a). The rotor and the stator are provided with an annular space (4) for receiving a fluid. A feeding device has feed channels (9) that are arranged radially in the rotor. A flow channel (8) is arranged coaxially in the rotor shaft. The feed channels are inclined in the axial direction of the base of the rotor shell.
Patent DE-102011079130-A1 (DE)
Title: Trag- bzw. Stützkonstruktion für Hochbauwerke
Inventor: PREISS HERMANN
IPC: E04C2/14
Filed: 2011-07-14
Abstract: In gleichachsig hintereinander auf Stoß montierbaren Schubelementen sind durchlaufende Zugstränge montierbar, die an Flanschplatten an den freien Enden der Schubelemente mit Zugvorspannung verankerbar sind. Zwischen den Stößen der Schubelemente sind weitere Flanschplatten einsetzbar. Alle Flanschplatten können mit prinzipiell beliebigen Bauwerksteilen verbunden sein.
Patent DE-102011085260-A1 (DE)
Title: Method for heating catalytic converter of e.g. hybrid vehicle, involves opening clutch during combustion engine operation so that engine does not drive vehicle, and bringing engine on objective rotation speed after closing clutch
Inventor: ETZEL MICHAEL
IPC: B60W10/02
Filed: 2011-10-26
Abstract: The method involves driving a vehicle with a cold start of the vehicle by operating an electric machine (5) without operating a combustion engine (2). An objective rotation speed is determined in dependence of velocity information characteristic for speed of the vehicle. The combustion engine is started for heating the catalytic converter. A clutch (7) is opened for heating of the catalytic converter during operation of the combustion engine so that the combustion engine does not drive the vehicle. The combustion engine is brought on objective rotation speed after closing the clutch. An independent claim is included for hybrid vehicle.
Patent DE-102011086025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: SCHEUERLE THOMAS
IPC: G01S15/86
Filed: 2011-11-09
Abstract: Verfahren für ein Assistenzsystem eines Fahrzeugs zur Erkennung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit mindestens einem Ultraschallsensor und mindestens einer Lichtquelle, sowie einer Kamera, wobei im Wesentlichen zeitgleich zu Ultraschallsignalen des Ultraschallsensors Lichtpulse durch die Lichtquelle erzeugt werden, wobei die Kamera das Umfeld erfasst, und in Abhängigkeit von reflektierten Lichtpulsen unter Einbeziehung von Echo-Laufzeiten des durch den Ultraschallsensors gesendeten und empfangenen Ultraschallsignalen, eine Berechnung von Raumkoordinaten von Objekten im Umfeld durchgeführt wird.
Patent DE-102011086592-A1 (DE)
Title: Label for identification of articles and plate-shaped work pieces for photo documentation, has temper marking unit impressed into plate-shaped work piece, where another label surrounds impressed unit coordinated to label
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-11-17
Abstract: The label has a temper marking unit (2) impressed into a plate-shaped work piece (1), where another label (4) surrounds the impressed unit that is coordinated to the latter label. The unit elevated by a surrounding area is defined and surrounded by a periphery (3), where the latter label crosses the elevated marking unit. The latter label is formed by micro-points and/or micro-lines (4.1-4.3). An individualization of an article or the work piece is formed from the temper marking unit and the latter label. A frame releases a character string from a material of the work piece. An independent claim is also included for a method for forming labels.