baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046361-B4 (DE)
Title: Block connector for heat exchanger, has pipe inserted in the longitudinal opening, where cross section of longitudinal opening and/or conduit is fixed smaller than cross section of inflow passage opening
Inventor: KERSCHL CHRISTIAN
IPC: F28D1/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: The connector has a longitudinal opening (4) connecting an outer chamber with an outlet opening and thus crossing an inflow passage opening. A conduit or a pipe (5) is inserted into the longitudinal opening, where the pipe connects the outlet opening with a manifold and serves for delivery of a medium. The cross section of the longitudinal opening/conduit is fixed smaller than the cross section of the inflow passage opening.
Patent DE-102004047610-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicher-Schaltungsanordnung mit Tunnel-Feldeffekttransistor als Ansteuertransistor
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Integrierte
Speicher-Schaltungsanordnung (10), mit einer Vielzahl von matrixförmig in
Spalten und Zeilen angeordneten Speicherzellen, die jeweils mindestens
einen Transistor (T11 bis T22) oder ein anderes Speicherelement
enthalten, mit mehreren Wortleitungen (WL1, WL2), die jeweils zu
Speicherzellen (T11, T12) derselben Zeile führen,  und mit an den Wortleitungen
(WL1) angeordneten Ansteuerschaltungen (100), die jeweils mehrere
Ansteuertransistoren (T150 bis T176) enthalten,  wobei mindestens
ein Ansteuertransistor (T150 bis T176) ein Tunnel-Feldeffekttransistor
(440) mit einer elektrisch leitfähigen
Steuerelektrode (450) ist, die von einem Kanalausbildungsbereich
(456) durch ein Dielektrikum (452) getrennt ist,  wobei an einem
Ende des Kanalausbildungsbereichs (456) des Tunnel-Feldeffekttransistors
(440) ein erster dotierter Anschlussbereich (D; 460, 470) angeordnet
ist, der gemäß einem
ersten Dotiertyp dotiert ist,  und wobei an einem anderen Ende
des Kanalausbildungsbereichs (456) des Tunnel-Feldeffekttransistors
(440) ein zweiter dotierter Anschlussbereich (S; 462) angeordnet
ist, der gemäß einem
zweiten Dotiertyp dotiert ist, der sich vom ersten Dotiertyp unterscheidet.
Patent DE-102004049371-B4 (DE)
Title: Nanomanipulator zum Analysieren oder Bearbeiten von Objekten
Inventor: VOIGTLÄNDER BERT DR
IPC: B25J7/00
Filed: 2004-10-09
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nanomanipulator zum Analysieren oder Bearbeiten von Objekten. Der Nanomanipulator ist zur Bewegung mindestens eines Objekts relativ zu einer Analyse- oder Bearbeitungsposition mit mehreren, das zu bewegende Objekt oder einen Objekthalter hierfür stützenden, zur Ausführung von Bewegungen verstellbaren Bewegungselementen ausgestattet, welche jeweils eine Auflagefläche für das zu bewegende Objekt oder den Objekthalter aufweisen, wobei die Bewegungselemente in axialer Richtung des Nanomanipulators mindestens eine Stützebene abstützen. Er ist gekennzeichnet durch Scherpiezoelemente umfassende Bewegungselemente zur Bewegung der Stützebene.
Patent DE-102004050336-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einer magnetischen Trageinrichtung
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2004-10-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schiebetür mit einer
magnetischen Trageinrichtung für
mindestens einen Türflügel, die
mindestens eine Magnetreihe (1), mindestens ein in anziehender Kraftwirkung
mit mindestens einer der mindestens einen Magnetreihe (1) stehendes
weich- oder hartmagnetisches Tragelement (2d; 2e) und ein Führungselement
(3), das einen bestimmten spaltförmigen
Abstand zwischen der mindestens einen Magnetreihe (1) und dem Tragelement (2d;
2e) gewährleistet,
umfasst, wobei jedes Tragelement eine U-förmige Tragschiene (2d; 2e)
mit einem Bodenbereich und zwei Seitenbereichen (2d1, 2d2) aufweist,
wobei der Bodenbereich die beiden Seitenbereiche (2d1, 2d2) verbindet
und eine Magnetreihe (1) der mindestens einen Magnetreihe wenigstens
teilweise so innerhalb der U-förmigen
Tragschiene (2d; 2e) geführt
wird, dass wenigstens Teile einer Innenfläche des einen Seitenbereiches
(2d1) oder (2d2) mit dem bestimmten Abstand zu einer ersten Seite
der Magnetreihe (1) angeordnet ist und wenigstens Teile einer Innenfläche des
anderen Seitenbereiches (2d1) oder (2d2) mit dem gleichen oder einem
anderen bestimmten spaltförmigen
Abstand zu einer der ersten Seite...
Patent DE-102005001462-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: KAMIYA SHIGERU
IPC: F04C18/02
Filed: 2005-01-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Spiralkompressor, mit einer ortsfesten Spirale (8), die an einem Gehäuse (4) mit einer Drehwelle (3) darin befestigt ist; einer umlaufenden Spirale (7), die zum Umlaufen mit der Drehung der Drehwelle (3) und Komprimieren des Kältemittels durch Eingriff mit der ortsfesten Spirale (8) ausgebildet ist; einem Zufuhrpfad (39), durch welchen das von dem durch die ortsfeste Spirale (8) und die umlaufende Spirale (7) komprimierten Kältemittel getrennte Schmieröl einem Teil (16) mit einem Druck niedriger als der Ausgabedruck des komprimierten Kältemittels zugeführt wird; und einer Strömungsratenregeleinheit (25) zum Steuern der Menge des durch den Zufuhrpfad (39) strömenden Schmieröls, wobei die Strömungsratenregeleinheit (25) mit der Umlaufbewegung der umlaufenden Spirale (7) eine intermittierende Verbindung zwischen dem Zufuhrpfad (39) und dem Teil (16) mit einem Druck niedriger als der Ausgabedruck einrichtet, der Teil (16) mit einem Druck niedriger als der Ausgabedruck eine auf der Rückseite der umlaufenden Spirale (7) angeordnete Gegendruckkammer (16) ist, die Strömungsratenregeleinheit (25) ein an einer Stirnseite der umlaufenden Spirale (7) näher zur ortsfesten Spirale (8) ausgebildetes Umlaufspiralloch (37) auf der Seite der ortsfesten Spirale und ein auf der Stirnseite der umlaufenden Spirale (7) entfernt von der ortsfesten Spirale (8) ausgebildetes und mit dem Umlaufspiralloch (37) auf der Seite der ortsfesten Spirale in der umlaufenden Spirale (7) in Verbindung stehendes Umlaufspiralrückseitenloch (26) enthält, die Strömungsratenregeleinheit (25) mit der Umlaufbewegung der umlaufenden Spirale (7) eine Verbindung zwischen dem Umlaufspiralloch (37) auf der Seite der ortsfesten Spirale, dem Zufuhrpfad (39), dem Umlaufspiralrückseitenloch (26) und dem Teil (16) mit einem Druck niedriger als dem Ausgabedruck einrichtet, die Strömungsratenregeleinheit (25) durch die Umlaufbewegung der umlaufenden Spirale (7) intermittierend die Stellung, in der das Umlaufspiralloch (37) auf der Seite der ortsfesten Spirale und der Zufuhrpfad (39) miteinander in Verbindung stehen, und die Stellung, in der das Umlaufspiralrückseitenloch (26) und der Teil (16) mit einem Druck niedriger als der Ausgabedruck in Verbindung stehen, wechselt, und wobei ...
Patent DE-102005019209-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen
Inventor: HEUEL GERD
IPC: E05B83/14
Filed: 2005-04-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schließeinrichtung
für Türen oder Klappen
von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit einer Spannkulisse
(2), die in einer Führungsschiene (1)
längsbeweglich
geführt
ist und die eine Öffnung
(11) und eine Spannbahn (7) für
einen Verriegelungsbolzen (3) aufweist, wobei die Spannbahn (7)
oder ein Abschnitt der Spannbahn (7) in einer Richtung (Z) senkrecht
zur Bewegungsrichtung (X) der Spannkulisse (2) geneigt ist.
Patent DE-102005020599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung mindestens einer Bewegungskenngröße eines mit Rückhaltemitteln ausgestatteten Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-05-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer Bewegungskenngröße (402) eines mit Rückhaltemitteln (101a–101n) ausgestatteten Fahrzeugs (100), mit: a) einer optischen Erfassungseinrichtung (200) zur Erfassung einer Objektkenngröße (201) mindestens eines im Erfassungsbereich (203) der optischen Erfassungseinrichtung (200) befindlichen Objekts (204) und zur Ausgabe von mindestens zwei von der Objektkenngröße (201) abhängigen Objektgrößensignalen (202); und b) einer Aufprallerfassungseinrichtung (300) zur Erfassung eines Aufpralls des Fahrzeugs (100) auf das Objekt (204) und zur Ausgabe eines von dem Aufprall des Fahrzeugs (100) auf das Objekt (204) abhängigen Aufprallerkennungssignals (301) und c) einer Bestimmungseinrichtung (400) zur Verknüpfung der mindestens zwei von der Objektkenngröße (201) abhängigen Objektgrößensignalen (202) mit dem von dem Aufprall des Fahrzeugs (100) auf das Objekt (204) abhängigen Aufprallerkennungssignals (301) und zur Ausgabe eines von der Verknüpfung abhängigen Steuersignals (401) zur Ansteuerung mindestens eines Rückhaltemittels (101a–101n) des Fahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinrichtung (400) mindestens eine Skalierungsänderungsgröße (205) aus den mindestens zwei von der Objektkenngröße (201) abhängigen Objektgrößensignalen (202) bestimmt; und einen Skalierungsfaktor in Abhängigkeit von dem Aufprallerkennungssignal (301) und der mindestens einen bestimmten Skalierungsänderungsgröße (205) bestimmt; und die Bewegungskenngröße (402) mittels des Skalierungsfaktors bestimmt; und dass das Steuersignal (401)) zur Ansteuerung mindestens eines Rückhaltemittels (101a–101n) des Fahrzeugs (100) von der mindestens einen Bewegungskenngröße (402) abhängig ist.
Patent DE-102005024101-B4 (DE)
Title: Magnetfelderzeugungsvorrichtung und diese verwendender Wegsensor
Inventor: SHOJI YUKIO
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Magnetfelderzeugungsvorrichtung zur Ausbildung eines Magnetfeldes (33) in einem Außenraum, aufweisend: einen Schaft (24), der einen rohrförmigen Teil (26) mit einer Seitenwand (26b), welche einen zylindrischen Innenraum (26a) umgibt, und mit einer Öffnung (26c) aufweist, die an einem Ende des rohrförmigen Teiles (26) vorgesehen ist; ein stangenförmiges Magnetelement (28), welches das Magnetfeld (33) erzeugt und welches in den Innenraum (26a) im rohrförmigen Teil (26) des Schaftes (24) eingesetzt und am rohrförmigen Teil (26) fixiert ist; und ein ringförmiges Abstandsstück (32), das über das Magnetelement (28) aufgeschoben und an der Seitenwand (26b) des rohrförmigen Teiles (26) fest angebracht ist, wodurch die Mittelachse (22) des Magnetelementes (28) im rohrförmigen Teil (26) in einer vorgeschriebenen Position fixiert wird, wobei mehrere Löcher oder Nuten (32c), die den Innenraum (26a) des rohrförmigen Teiles (26) des Schaftes (24) mit einem Außenraum (30) des Schaftes (24) verbinden, in dem Abstandsstück (32) vorgesehen sind und in der Draufsicht auf einen zur Mittelachse senkrechten Querschnitt im wesentlichen in symmetrischer Anordnung positioniert sind.
Patent DE-102005025470-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung der Position und Orientierung einer Kamera relativ zu einem realen Objekt
Inventor: PLATONOV JURI
IPC: H04N5/247
Filed: 2005-06-02
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Position und Orientierung einer Kamera relativ
zu einem realen Objekt,  – bei
dem mit einer Kamera (CA) ein zweidimensionales Bild (IP) aufgenommen
wird, welches wenigstens ein Objekt (OB) beinhaltet, das sich in
einer realen Umgebung (RW) befindet,  – bei dem im Zuge der Aufnahme
des zweidimensionalen Bildes ein aktueller Bilddatensatz (CF(i))
erzeugt wird,  – bei
dem bei Bedarf Bildmerkmale (f1 – f4) im zweidimensionalen
Bild bestimmt werden,  – bei
dem ein Verfahren zur Verfolgung von Bildmerkmalen zwischen einem
vorliegenden Bilddatensatz (CF(i – 1), KF) und dem aktuellen
Bilddatensatz (CF(i)) durchgeführt
wird,  – bei
dem ein Optimierungsverfahren durchgeführt wird, welches ein Datenmodell
(MD) einer virtuellen Information mit zu bestimmenden Kameraparametern
auf die Bildebene projiziert, um eine Projektion (RMD) des Datenmodells mit
dem Abbild (ROB) des realen Objekts auf der Bildebene zu überlagern,
und welches aktuelle Kameraparameter durch Bestimmung von Extremalwerten
einer Kostenfunktion...
Patent DE-102005032591-B4 (DE)
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: C22C28/00
Filed: 2005-07-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: The invention relates to an iridium alloy of at least 85% by weight iridium, at least 0.005% by weight molybdenum, 0.001 to 0.6% by weight hafnium and, if necessary, rhenium, the sum of molybdenum and hafnium being between 0.02 and 1.2% by weight, and to a process for the production of an iridium alloy, an IrMo and an IrHf master alloy, respectively, being produced in the electric arc and immersed into an iridium melt, if necessary together with Re.
Patent DE-102005034824-B4 (DE)
Title: Sonnenschott
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-07-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Sonnenschott nach Patent DE 10 2004 007 508 mit ei- nem das Sonnenschott (2) begrenzenden Rahmen (5) und einer mit dem Rahmen (5) verbundenen Dreheinrichtung (3) zum Schwenken des Sonnenschotts (2) zwischen einer ersten Stellung als Ruhestellung und einer zweiten Stellung als Funktionsstellung, welche im Bereich einer Heckscheibe insbesondere an einer Hutablage (1) eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei das Sonnenschott (2) mit mindestens einer Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug befestigt ist, welche einen Grundkörper (6) zur Befestigung der Dreheinrichtung (3) in dem Kraftfahrzeug und einen Schwenkkörper (7) aufweist, an dem das Sonnenschott (2) befestigt ist, wobei der Grundkörper (6) und der Schwenkkörper (7) über ein Lager (9) miteinander verbunden sind und mit dem Schwenkkörper (7) der Rahmen (5) des Sonnenschotts (2) verbunden ist, wobei das Sonnenschott (2) mit zwei Dreheinrichtungen (3) jeweils am seitlichen Bereich des Rahmens (5) befestigt ist, und wobei sich Grundkörper (6) und/oder Schwenkkörper (7) im Wesentlichen...
Patent DE-102005035140-B4 (DE)
Title: Reibahle
IPC: B23D77/02
Filed: 2005-07-22
Granted: 2015-05-28
Abstract: Reibahle mit mindestens einer geometrisch definierten Reibschneide (9) zur spanenden Feinbearbeitung von Bohrungsoberflächen und mit mindestens einer geometrisch definierten Zusatzschneide (23), die – in axialer Richtung der Reibahle (1) gesehen – in einem Abstand zu der mindestens einen Reibschneide (9) so angeordnet ist, dass sie bei der Bearbeitung der Bohrungsoberfläche mit der mindestens einen Reibschneide (9) nacheilt, und die – in radialer Richtung der Reibahle (1) gesehen – weiter über die Umfangsfläche (5) der Reibahle (1) vorsteht als die mindestens eine Reibschneide (9), dadurch gekennzeichnet, dass – eine Anzahl (n) nebeneinander liegender Zusatzschneiden (23) vorgesehen ist, dass – der axiale Abstand (d) zweier benachbarter Zusatzschneiden (23) so gewählt wird, dass in der bearbeiteten Bohrungswand überschneidungsfreie Schraubenlinien gebildet werden, und dass – die nebeneinander liegenden Zusatzschneiden (23) an einem in die Reibahle (1) einsetzbaren Stichel (25) angeordnet sind, oder – an einer in die Reibahle (1) einsetzbaren Schneidplatte (65) vorgesehen sind.
Patent DE-102005038861-B4 (DE)
Title: Flash-Speicher mit reduzierter Abmessung und Verfahren für den Zugriff auf diesen
Inventor: LEE SEOK KIU
IPC: G11C16/26
Filed: 2005-08-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Flash-Speichereinrichtung, welche aufweist: ein Speicherzellenarray, welches Speicherzellen beinhaltet, welche mit einer Vielzahl von Bitleitungen verbunden sind; Seitenpufferschaltungen, welche entsprechend zu Bitleitungspaaren mit einer vorher festgelegten Anzahl unter den mehrfachen Bitleitungen verbunden sind, welche sequenziell Abtastdatenbits, welche den Lesedatenbits entsprechen, abspeichern, die über wenigstens einen Teil der Bitleitungspaare mit der vorher festgelegten Anzahl in Antwort auf eines von mehreren Übertragungssteuersignalen und eines Latch-Steuersignals während einer Leseoperation empfangen werden und welche sequenziell die gespeicherten Abtastdatenbits an eine der internen Eingangs-/Ausgangsleitungen in Antwort auf eines der Übertragungssteuersignale ausgeben; Y-Gate-Schaltungen, welche entsprechend mit den Seitenpuffern über die internen Eingangs-/Ausgangsleitungen verbunden sind, wobei jede eine der internen Eingangs-/Ausgangsleitungen mit einer Dateneingangs-/-ausgangsleitung in Antwort auf eines von mehreren Eingangs-/Ausgangssteuersignalen verbindet oder von ihr trennt; und einen Y-Decoder, welcher die Übertragungssteuersignale und die Eingangs-/Ausgangssteuersignale in Antwort auf Spaltenadresssignale, einen Lesebefehl oder einen Programmbefehl übertragt.
Patent DE-102005051540-B4 (DE)
Title: Halteelement und Vorrichtung zum Auf- und/oder Abwickeln von flexiblen Bahnenwaren
Inventor: KOETH MARK-GUIDO
IPC: B65H18/04
Filed: 2005-10-26
Granted: 2016-01-07
Abstract: Halteelement für eine Vorrichtung zum Auf- und/oder Abwickeln von flexiblen Bohnenwaren, wobei das Halteelement zum Festhalten der Bohnenwaren oder zum Festhalten einer Wickelhülse für Bohnenwaren ausgebildet ist, wobei das Halteelement als zumindest abschnittsweise luftdurchlässiger Hohlkörper (1) ausgebildet ist, der einen Anschluss (4) zur Verbindung mit einer Vakuum- und/oder Druckluftleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) teilweise oder vollständig aus luftdurchlässigem Material gebildet ist.
Patent DE-102005061799-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN
IPC: C23C18/31
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-04-23
Abstract: Metallizing silver surfaces comprises providing a workpiece with a silver surface, activating the silver surface by treating with a hydrochloric acid salt activator solution and removing the silver chloride formed by the silver surface.
Patent DE-102005062134-B4 (DE)
Title: Verfahren zum galvanischen Beschichten von Erzeugnissen
Inventor: BAUM HELMUT
IPC: C25D5/48
Filed: 2005-12-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum galvanischen Beschichten von Erzeugnissen unter Verwendung einer Vorrichtung, die mindestens einen Vorbehandlungsabschnitt (1), einen Galvanikabschnitt (2) und einen Nachbehandlungsabschnitt (3) aufweist, wobei jeder dieser Bearbeitungsabschnitte (1; 2; 3) mehrere wannenförmige Behälter (11; 12; 13; 21; 22; 23; 31; 32; 33) umfasst, in denen sich das jeweilige Prozessmedium befindet und wobei die zu beschichtenden Erzeugnisse zunächst auf Warenträgern (4) abgestützt werden, welche die Erzeugnisse während des gesamten Verfahrens in den verschiedenen wannenförmigen Behältern (11; 12; 13; 21; 22; 23; 31; 32; 33) derart lagefixiert halten, dass die Erzeugnisse vom jeweiligen Prozessmedium vollständig umspülbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Verfahrensabschnitt der Nachbehandlung zunächst eine Versiegelung auf die Erzeugnisse aufgetragen wird, indem diese vollständig in ein in einem wannenförmigen Behälter befindliches Flüssigkeitsbad mit dem Prozessmedium eingetaucht werden und wobei die Relativposition zwischen den Erzeugnissen und dem Flüssigkeitsbad nachfolgend derart verändert wird, dass die Erzeugnisse ausgehend von der vollständigen Eintauchposition mit einer...
Patent DE-102006011019-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Erfassungssystem mit umschlossener Sensoranordnung
Inventor: SALLAM FAISAL K
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-05-07
Abstract: Fahrzeuginsassen-Erfassungssystem
(28, 228) zum Erfassen eines Zustands einer Fahrzeugsitzanordnung
(10), wobei das Fahrzeuginsassen-Erfassungssystem (28, 228) umfasst:  wenigstens
einen Emitter (50; 250),  wenigstens einen Sensor (52; 252),
der in beabstandeter Beziehung zu dem Emitter (50; 250) angeordnet
ist und betrieben werden kann, um die relative Distanz zu dem Emitter
(50; 250) zu erfassen und auf diese Weise den Zustand der Fahrzeugsitzanordnung
festzustellen, und  wenigstens eine Sensoranordnung (42; 242)
mit einer Basis (44; 244) und einem oberen Gleitglied (46; 246),
das gleitend für
eine Bewegung zu und weg von der Basis (44; 244) gehalten ist, wobei
die Sensoranordnung (42; 242) einen inneren Hohlraum (108; 208;
308) definiert und das obere Gleitglied (46; 246) ein Halteglied
(90; 290) umfasst, das sich zu dem inneren Hohlraum (108; 208; 308) öffnet, wobei
der Emitter (50; 250) und/oder der Sensor (52; 252) durch das Halteglied
(90; 290) für
eine Bewegung zu und weg...
Patent DE-102006044850-B4 (DE)
Title: Säulenrampenstruktur zur Verhinderung einer Störung bei der Entfaltung eines Vorhangairbags
Inventor: SEONG CHANG MO
IPC: B60R21/213
Filed: 2006-09-22
Granted: 2013-05-08
Abstract: Säulenrampenstruktur zur Verhinderung einer Störung bei der Entfaltung eines Vorhangairbags (1), aufweisend: ein Säulenrampengehäuse (10), das mit einem Innenpaneel (2) verbunden ist; und einen Faltbügel (20) mit einem ersten Faltelement (22), das an einer vorderen Fläche des Säulenrampengehäuses (10) installiert ist, und einem zweiten Faltelement (24), das sich in Richtung zu einer Säulenverkleidung (4) erstreckt, wobei eine Mehrzahl von Vorsprüngen (22a) von beiden Seiten der vorderen Fläche des ersten Faltelements (22) des Faltbügels (20) vorstehen, und eine Mehrzahl von Einsetznuten (24a) in beiden Seiten der vorderen Fläche des zweiten Faltelements (24) des Faltbügels (20) in Positionen ausgebildet sind, die den Positionen der Mehrzahl von Vorsprüngen (22a) entsprechen.
Patent DE-102007008268-B4 (DE)
Title: Prüfstand und Prüfverfahren für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: H01M8/00
Filed: 2007-02-20
Granted: 2009-02-19
Abstract: Prüfstand (10)
für einen
Brennstoffzellenstapel (12), mit  – einer Isolationseinrichtung
(14) zum thermischen Isolieren des Brennstoffzellenstapels,  – Medienzuführeinrichtungen
(16, 18) zum jeweiligen Zuführen
von Brenngas und Oxidationsmittel zu dem Brennstoffzellenstapel
und  – einer
elektronischen Steuereinrichtung (20) zum Steuern und/oder Regeln
sowie Überwachen
eines Prüfverfahrens,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Medienzuführeinrichtung (18) eine Adapterplatte
(34) aufweist, über
die einem von der Isolationseinrichtung (14) aufgenommenen Brennstoffzellenstapel
(12) Brenngas oder Oxidationsmittel zuführbar ist, wobei die Adapterplatte
ermöglicht,
die Medien im Gleichstrom oder im Gegenstrom durch den Brennstoffzellenstapel
zu führen.
Patent DE-102007012860-B4 (DE)
Title: Werkzeug für eine Presse mit variabler Steifigkeit
Inventor: SCHOELLHAMMER DIETMAR
IPC: B30B15/04
Filed: 2007-03-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Werkzeug (15) für eine Presse (1),  mit einem oberen und einem unteren Werkzeugteil (16, 17), wobei die wirksame Steifigkeit wenigstens eines der Werkzeugteile (16, 17) einstellbar ist,  wobei dem Werkzeugteil (16, 17) zur Einstellung seiner wirksamen Steifigkeit wenigstens ein Zusatzteil (39) zugeordnet ist,  wobei das Zusatzteil eine Zwischenplatte (39) ist, die in einem zwischen dem Werkzeugteil (17) und einem das Werkzeugteil (17) tragenden Pressenteil (6) vorgesehenen Zwischenraum herausnehmbar angeordnet ist,  wobei der Zwischenraum durch eine Ausnehmung (19) des Werkzeugteils (16, 17) gebildet ist, die zur Einstellung seiner wirksamen Steifigkeit dient und die ansonsten funktionslos ist.
Patent DE-102007033743-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung insbesondere für einen Kopfairbag, in einem Fahrzeug
Inventor: HARDERS RICHARD
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-07-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Airbagabdeckung, insbesondere für einen Kopfairbag (39), in einem Fahrzeug, in der ein Ausschnitt (29) vorgesehen ist, in dem eine Blende (7) eingesetzt ist, wobei die Blende (7) zumindest eine Sollbruchstelle (47) aufweist, an der die Blende (7) bei einer, auf Grund einer Airbagentfaltung erfolgenden Öffnungsbewegung (I) der Airbagabdeckung (1) auseinander bricht, wobei die Blende (7) einen ersten Blendenabschnitt (45) der karosserieseitig befestigt ist, und einen zweiten Blendenabschnitt (49) aufweist, der an der Airbagabdeckung (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten und/oder im zweiten Blendenabschnitt (45, 49) der Blende (7) jeweils ein Funktionselement (15) in Form einer Einführöffnung (15) für eine Netztrennwand-Stange vorgesehen ist und dass sich an die Einführöffnung (15) für die Netztrennwand-Stange im zweiten Blendenabschnitt (45) ein Einführtrichter (27) anschließt.