baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006934-A1 (DE)
Title: Shisha
Inventor: HÖRNING MARVIN
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Bei einem Verfahren für das Anbringen von räumlich gestalteten Schmuckelementen an gekrümmten Flächen von Shishas wird das Schmuckelement aus einer Modelliermasse halbschalig auf die gekrümmte Fläche aufgebracht, wird nach Aushärten der Modelliermasse das Schmuckelement abgenommen und wird von dem Schmuckelement eine Negativform erstellt und wird mit einer an dem Schmuckelement anschließenden und damit die gekrümmte Fläche umschließenden zweiten Halbschale gleichermaßen verfahren.
Patent DE-102020007985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Haltestromes einer elektrischen Maschine
Inventor: SEULE STEFAN
IPC: H02P6/24
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mindestens dreiphasigen elektronisch kommutierten elektrischen Maschine (2) mit einer Statorwicklung (3) mit mehreren Phasensträngen (4) und einem Läufer (5), wobei die elektrische Maschine (2) mit einer Blockkommutierung durch Anlegen von pulsweitenmoduliert erzeugten Ansteuerpotenzialen (V1, V2) an Phasenanschlüsse (7) zum Bestromen von Phasensträngen (4) betrieben wird, mit folgenden Schritten:- zum Anhalten der elektrischen Maschine (2), Bestromen der Statorwicklung (3), insbesondere in einem ungeregelten oder gesteuerten Betrieb, so dass der Läufer (5) in einem Stoppbereich (S), insbesondere gegen ein Wirken eines Lastmoments, angehalten wird;- nach dem Anhalten in dem Stoppbereich (S), kontinuierliches oder schrittweises Reduzieren einer Ansteuerspannung betragsmäßig als Differenz zwischen den anliegenden Ansteuerpotenzialen (V1, V2), so dass der Läufer sich in Richtung eines wirkenden Lastmoments bewegt, wobei nach Feststellen des Überschreitens des Maximums oder Minimums mindestens eines Messpotenzials eine Haltepositionsregelung gestartet wird, wobei das mindestens eine Messpotenzial einem Potential an einem unbestromten Phasenanschluss der elektrischen Maschine bei der Ansteuerung mit der Blockkommutierung entspricht, das im Wesentlichen von der Induktivität der Statorwicklung abhängt.
Patent DE-102020103194-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: WALLUSZIK KONRAD
IPC: G06F15/76
Filed: 2020-02-07
Abstract: Eine Datenverarbeitungseinrichtung wird bereitgestellt. Die Datenverarbeitungseinrichtung weist mindestens einen Prozessorschaltkreis, mindestens einen zusätzlichen Schaltkreis, einen Beschleunigerschaltkreis, eine erste Datenverbindung, welche mindestens den mindestens einen Prozessorschaltkreis mit dem Beschleunigerschaltkreis verbindet und eingerichtet ist, Daten zwischen dem mindestens einen Prozessorschaltkreis und dem Beschleunigerschaltkreis auszutauschen, eine zweite Datenverbindung, welche den mindestens einen Prozessorschaltkreis mit dem mindestens einen zusätzlichen Schaltkreis verbindet und eingerichtet ist, Daten zwischen dem mindestens einen zusätzlichen Schaltkreis und dem Prozessorschaltkreis auszutauschen, wobei die erste Datenverbindung eine höhere Datenrate oder eine niedrigere Latenz aufweist als die zweite Datenverbindung, und ein Adresssegment auf, welches einen ersten Adressbereich, welcher für den mindestens einen zusätzlichen Schaltkreis und den Beschleunigerschaltkreis jeweils mindestens eine erste Adresse aufweist, und einen zweiten Adressbereich, welcher für den mindestens einen zusätzlichen Schaltkreis und den Beschleunigerschaltkreis jeweils mindestens eine zweite Adresse aufweist, aufweist, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung eingerichtet ist bei einer Adressierung mittels einer der ersten Adressen einen Datenaustausch mittels der ersten Datenverbindung vorzunehmen, und bei einer Adressierung mittels einer der zweiten Adressen einen Datenaustausch mittels der zweiten Datenverbindung vorzunehmen.
Patent DE-102020103585-A1 (DE)
Title: Schneidfluidmengeneinstellvorrichtung und -system
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Schneidfluidmengeneinstellvorrichtung erlangt wenigstens Daten, die einen Bearbeitungszustand einer Werkzeugmaschine angeben, und Daten in Bezug auf ein Schneidfluid, das von einer Schneidfluidliefervorrichtung geliefert wird, erzeugt auf Basis der erlangten Daten Daten, die bei einem maschinellen Lernen verwendet werden, und führt auf Basis der erlangten Daten eine Verarbeitung des maschinellen Lernens bezüglich der Abgabemenge des Schneidfluids von einer Schneidfluiddüse in einer Umgebung, in der eine Bearbeitung eines Werkstücks durch die Werkzeugmaschine vorgenommen wird, aus.
Patent DE-102020105163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ADAM MARTIN
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung über eine elektrische Maschine verfügt, die über einen mittels Pulsweitenmodulation angesteuerten Wechselrichter an eine Gleichstromquelle elektrisch angeschlossen ist, wobei die Pulsweitenmodulation in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Tastgrad durchgeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Tastgrad, der kleiner ist als ein Schwellenwert, eine kontinuierliche Pulsweitenmodulation zum Ansteuern des Wechselrichters verwendet wird und bei einem Überschreiten des Schwellenwerts auf eine diskontinuierliche Pulsweitenmodulation umgeschaltet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020106087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen einer einem Kraftfahrzeug zugeordneten Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L58/30
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstellen einer einem Kraftfahrzeug zugeordneten Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem in einem Kühlmittelkreislauf (4) eingebundenen Hauptkühlmittelkühler (3), umfassend die Schritte:a) Prädiktive Bestimmung einer Fahrdauer bis zum Fahrtende (Y),b) Bei Erreichen einer vorgegebenen oder vorgebbaren Rest-Fahrdauer (11) Schließen eines Ventils (8) zum Bereitstellen eines einem Bypass (9) zum Kühlmittelkreislauf (4) zugeordneten Kühlmittelreservoirs, dem ein Zusatzkühlmittelkühler (10) zugeordnet ist,c) Abkühlen des im Kühlmittelreservoirs befindlichen Kühlmittels durch den Zusatzkühlmittelkühler (10) während der Rest-Fahrdauer (11),d) Bei Fahrtende (Y) Abstellen der Brennstoffzellenvorrichtung (1) und Öffnen des Ventils (8) zur Einbringung des Kühlmittels aus dem Kühlmittelreservoir (4) in den Kühlmittelkreislauf zur Kondensation der Feuchte in einer Brennstoffzelle,e) Austragen des Flüssigwassers aus der Brennstoffzelle. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020106130-A1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Regelung des Schmierölvolumens in einer Brennkraftmaschine
Inventor: DELIMAL SIEGFRIED
IPC: F01M1/16
Filed: 2020-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dosiersystem (100) zur Regelung des Schmierölvolumens in einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere einer Brennkraftmaschine (1) eines Motorenprüfstands (200), umfassend eine Dosiereinrichtung (110), welche wenigstens einen Hydraulikzylinder (111) mit einem hubbeweglichen Kolben (112) aufweist, weiterhin umfassend ein Stellmittel (120) zum Verschieben des Kolbens (112) und eine Regeleinheit (130), welche zur Steuerung des Stellmittels (120) ausgebildet ist.
Patent DE-102020106656-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: KOPP ULRICH
IPC: B29C63/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Montagevorrichtung für Displayschutz besteht aus einem Schichtverbund mit mindestens zwei Schichten. Eine erste Schicht hat einen ersten Ausrichtabschnitt, der so hergestellt ist, dass ein mit Displayschutz zu versehendes Gerät an dem ersten Ausrichtabschnitt ausrichtbar ist, und eine zweite Schicht hat einen zweiten Ausrichtabschnitt, der so hergestellt ist, dass ein für das Gerät geeigneter Displayschutz an dem zweiten Ausrichtabschnitt ausrichtbar ist. Der erste Ausrichtabschnitt und der zweite Ausrichtabschnitt sind so zueinander ausgerichtet, dass ein an dem ersten Ausrichtabschnitt ausgerichtetes Gerät und ein an dem zweiten Ausrichtabschnitt ausgerichteter Displayschutz zur Montage des Displayschutzes geeignet zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102020108426-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Kuppeln einer Eingangswelle mit zumindest einer Ausgangswelle
Inventor: MAJER DENIS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (10) zum Kuppeln einer Eingangswelle (12) mit zumindest einer Ausgangswelle (14) mit einer Nabe (42), wobei die Nabe (42) ein Druckraum-Kanalsystem (76,92,98) zum Zu- und Abführen von Fluid in den bzw. aus dem Druckraum (66,72,97) und ein Ausgleichsraum-Kanalsystem (80,92,102) zum Zu- und Abführen von Fluid in den bzw. aus dem Ausgleichsraum (68,74,103) bildet, das Druckraum-Kanalsystem (76,92,98) zumindest eine Druckraumbohrungsanordnung (78,90,100) und das Ausgleichsraum-Kanalsystem (80,92,102) zumindest eine Ausgleichsraumbohrungsanordnung (82,93,104) umfassen und das Druckraum-Kanalsystem (76,92,98) zumindest eine mit der Druckraumbohrungsanordnung (78,90,100) in Fluidkommunikation stehende Druckraumnut (84,94,106) und/oder das Ausgleichsraum-Kanalsystem (80,92,102) zumindest eine mit der Ausgleichsraumbohrungsanordnung (82,93,104) in Fluidkommunikation stehende Ausgleichsraumnut (86,96,108) aufweisen.
Patent DE-102020109470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum verbinden zweier elektrischer leiter
Inventor: KULAS SASCHA
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-04-04
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung zur elektrischen Verbindung zweier elektrischer Leiter. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse aus einem Isolierstoff und einen ersten elektrischen Leiter, welcher in dem Gehäuse angeordnet ist. Die Vorrichtung weist eine Klemmstelle zum lösbaren Verbinden des ersten elektrischen Leiters mit einem zweiten elektrischen Leiter auf wobei der erste elektrische Leiter im Bereich der Klemmstelle eine Vielzahl an länglichen Kontaktelementen aufweist.
Patent DE-102020112489-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: YORINAGA MUNEO
IPC: G02B5/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Eine optische Messvorrichtung weist ein lichtdurchlässiges Element (10) auf, das einen optischen Pfad definiert und durch eine Abdeckung (12) mit einer Öffnung (121) verschlossen ist. Die Abdeckung (12) ist aus einer einzelnen Schicht hergestellt und hat einen vorgegebenen Reflexionsfaktor. Die Abdeckung (12) hat als eine Bezugsoberfläche eine Oberfläche (12a), die die Oberfläche des lichtdurchlässigen Elements (12) berührt. Ein Verhältnis einer Menge eines Lichts, das von einer Probe (S) reflektiert wird, zu einer Gesamtlichtmenge ist größer als 0,14 und kleiner als 1 eingestellt. Die Gesamtlichtmenge ist eine Summe der Menge des Lichts, das von der Probe (S) reflektiert wird, und einer Menge eines Lichts, das an der Bezugsoberfläche (12a) reflektiert wird. Diese Struktur der optischen Messvorrichtung stellt sicher, dass die Menge des Lichts, das von der Probe (S) reflektiert wird, größer als ein erforderlicher Wert ist, obwohl die Größe eines Punkts eines ausgestrahlten Lichts an einer Oberfläche der Probe (S) verschmälert ist.
Patent DE-102020113843-A1 (DE)
Title: Hygienematte für ein Lebewesen sowie Transportbehältnis, Körbchen, Ruheplätze, Zwinger und Boxen
Inventor: DUSCHEK-REITMANN SABINE
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hygieneunterlage für ein Lebewesen. Diese Hygieneunterlagen dienen dazu, unter ein Lebewesen, z.B. ein Haus- oder Nutztier, beim Transport oder auch in einem Stall, Korb oder ähnliches gelegt zu werden und das Lebewesen zu wärmen, kühlen oder auf andere Weise positiv zu unterstützen. Dazu kann auch die Aufnahme von Feuchtigkeit mittels der Hygienematte oder anderen Flüssigkeiten wie Urin gehören. Bisherige Hygieneunterlagen bleiben entweder an der Oberfläche feucht, wenn Flüssigkeit auf sie gelangt oder binden Gerüche nicht zuverlässig. Es wird daher eine Hygieneunterlage für ein Lebewesen mit einer Oberseite und einer Unterseite sowie einem Innenbereich, welcher zwischen der Oberseite und der Unterseite angeordnet ist, wobei die Oberseite und die Unterseite jeweils einen Rand oder mehrere Ränder aufweisen und wobei die Oberseite und die Unterseite an einem oder mehreren der jeweiligen Ränder miteinander verbunden sind, und einem Füllmaterial, welches zwischen Oberseite und Unterseite im Innenbereich angeordnet ist, vorgeschlagen wobei das Füllmaterial ein Zeolith ist.
Patent DE-102020116542-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine Ausgangswelle (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrzeuggetriebe (1) eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) und eine zweite Vorgelegewelle (26) aufweist, wobei in einem Startgang des Fahrzeuggetriebes (1) zum Starten des Antriebsaggregats (8) mittels des weiteren Antriebsaggregats (18) eine Primäreingangswelle (11) des Fahrzeuggetriebes (1) über die zweite Eingangswelle (16), die zweite Vorgelegewelle (26) und die mit dem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch verbundene erste Vorgelegewelle (17) mit der Ausgangs-welle (23) antriebstechnisch gekoppelt ist, wobei zwischen der zweiten Eingangswelle (16) und der zweiten Vorgelegewelle (26), der zweiten Vorgelegewelle (26) und der ersten Vorgelegewelle (17) sowie der ersten Vorgelegewelle (17) und der Ausgangswelle (23) jeweils eine von mehreren Getriebestufen (47, 48, 49, 50, 51, 52, 53) vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebserrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes (1).
Patent DE-102020118955-A1 (DE)
Title: Scharnier zur verstellung einer fronthaube von einer normallage in eine schutzlage
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2020-07-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Scharnier für eine Frontklappe eines Fahrzeugs. Das Scharnier weist ein an der Frontklappe anbringbares Scharnieroberteil , ein an einer Karosserie des Fahrzeugs anbringbares Scharnierunterteil, eine Steuerplatte und einen, insbesondere einzigen, Lenker auf. Die Steuerplatte und der Lenker sind bei einer ersten Bewegung, um die Frontklappe von einer Normallage in eine Offenlage zu verstellen, an dem Scharnierunterteil so verriegelt, dass die erste Bewegung, insbesondere ausschließlich, durch eine erste Drehbewegung des Scharnieroberteils um die Drehlagerung des Lenkers am Scharnieroberteil realisiert wird. Die Steuerplatte und der Lenker sind bei einer zweiten durch einen am Scharnierunterteil befestigbaren Aktuator angetriebenen Bewegung, um die Frontklappe von der Normallage in eine Schutzlage zu verstellen, an dem Scharnierunterteil so entriegelt, dass die zweite Bewegung durch eine Drehbewegung des Lenkers um dessen Drehlagerungen an der Steuerplatte und einer Drehbewegung der Steuerplatte um deren Drehlagerung am Scharnierunterteil realisiert wird. Eine Längsachse des Lenkers schließt mit einer sich ausgehend von einem Befestigungspunkt des am Scharnierunterteil befestigbaren Aktuators erstreckenden Verbindungslinie in der Schutzlage einen solchen Winkel ein, dass der Lenker und der Aktuator im Wesentlichen in einer Strecklage sind.
Patent DE-102020122474-A1 (DE)
Title: Pflanzliches oder tierisches Produkt aufweisend Inhaltsstoffe von Pflanzen der Gattung Minzen (Mentha), Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetikum, Lebensmittel sowie pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung einer Infektion mit Corona-Viren
Inventor: MÜLLER BÄRBEL
IPC: A61K36/534
Filed: 2020-08-27
Abstract: Es wird ein pflanzliches oder tierisches Produkt, aufweisend Inhaltsstoffe von Pflanzen der Gattung Minzen zur Verwendung als Heilmittel oder zur Prophylaxe gegen eine Infektion mit Corona-Viren bereitgestellt.Es werden zudem ein Nahrungsergänzungsmittel, ein Kosmetikum, ein Lebensmittel sowie eine pharmazeutische Zusammensetzung mit therapeutischer Wirkung offenbart.
Patent DE-102020123957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fehlers in einem Rotor eines Elektromotors sowie Regler
Inventor: HUEGLER SEBASTIAN
IPC: H02P21/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines fremderregten Elektromotors (10), der einen Rotor (16) und einen Stator (14) aufweist, hat die folgenden Schritte:a) Bestimmen einer elektrischen Kenngröße (LR, RR) des Rotors (16) und einer elektrischen Kenngröße (Ls, Rs) des Stators (14),b) Berechnen eines initialen Soll-Spannungswertes (Us) für den Stator (14) aufgrund eines Soll-Stromwertes, eines gemessenen Stromwertes (IS, IR) und der bestimmten elektrischen Kenngrößen (LR, RR, LS, RS) des Rotors (16) und des Stators (14),c) Überprüfen aufgrund des berechneten initialen Soll-Spannungswertes (Us), ob ein elektrischer Fehler (F), insbesondere ein Windungsschluss, am Rotor (16) vorliegt, undd) Bereitstellen einer Fehlermeldung und/oder Abschalten des Elektromotors, ein Fehler erkannt wurde.Des Weiteren ist ein Regler (12) beschrieben.
Patent DE-102020131612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einstückig ausgebildeten Fahrradsattels durch Heizelementschweissen von Sattel-Bauteilen
Inventor: TSAI SHANG-TSANG
IPC: B29C65/18
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines einstückig ausgebildeten Fahrradsattels durch Heizelementschweißen von Sattel-Bauteilen, umfassend die Schritte:a) Bereitstellung von Materialien (S01) Bereitstellen eines Hauptteils des Fahrradsattels (10) und einer Sattelschale (20), wobei der Hauptteil des Fahrradsattels (10) in der Reihenfolge von unten nach oben eine Plastikschale (11), eine elastische Schicht (12) und eine Sattelpolsterung (13) aufweist;b) Einsetzen des Formwerkzeugs (S02) Umgekehrtes Einsetzen des Hauptteils des Fahrradsattels (10) in ein Unterwerkzeug (A1) und der Sattelschale (20) in ein Oberwerkzeug (A2); Fixieren der Werkzeuge durch die Wirkung von Vakuumsaugen;c) Einsetzen des Heizelements (S03) Einsetzen eines auf eine vorbestimmte Temperatur erhitzten Heizelements (A3) zwischen dem Oberwerkzeug (A2) und dem Unterwerkzeug (A1);d) Schmelzprozess (S04) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach unten und des Unterwerkzeugs (A1) nach oben;e) Herausnehmen des Heizelements (S05) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach oben und des Unterwerkzeugs (A1) nach unten, so dass das Heizelement (A3) nach aussen zurückgezogen wird;f) Schweissprozess (S06) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach unten und des Unterwerkzeugs (A1) nach oben; undg) Herausnehmen des geformten Fertigprodukts (S07) Unterbrechen der Wirkung von Vakuumsaugen des Oberwerkzeugs (A2) und Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach oben und des Unterwerkzeugss (A1) nach unten.
Patent DE-102020200327-A1 (DE)
Title: Maschinenkomponente einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHMID RALF
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-01-13
Abstract: Es ist schon eine Maschinenkomponente einer elektrischen Maschine bekannt, umfassend Zähne, an denen jeweils ein Erregermodul vorgesehen ist, das jeweils Eingangsanschlüsse zur Verbindung mit einer Gleichspannungsquelle oder mit einer Wechselspannungsquelle, jeweils zumindest eine Leiterbahn zur Bildung einer Einzelzahnwicklung und zumindest einen Halbleiterschalter zur Erzeugung einer an der zumindest einen Leiterbahn anliegenden Phasenwechselspannung aufweist.Die Leistung einer die erfindungsgemäße Maschinenkomponente aufweisenden elektrischen Maschine kann während des Betriebs der elektrischen Maschine einfach eingestellt oder verstellt werden, so dass eine einfache Drehzahl- bzw. Drehmomentregelung ermöglicht wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die auf dem jeweiligen Erregermodul (3) ausgebildete Einzelzahnwicklung (5) jeweils aus mehreren elektrisch parallel geschalteten Teilspulen (10) gebildet ist und dass auf dem jeweiligen Erregermodul (3) pro Teilspule (10) mindestens ein Halbleiterschalter (6) zur Erzeugung einer an der jeweiligen Teilspule (10) anliegenden Phasenwechselspannung vorgesehen ist.
Patent DE-102020203116-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: NEEF CHRISTOPH
IPC: E04B1/61
Filed: 2020-03-11
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum bevorzugt querkraftschlüssigen Verbinden von Betonbauteilen, insbesondere Betonfertigteilen, umfassend einen länglichen Verwahrkasten (10) zum Einbringen in eine Stirnseite eines Bauteils, der einen Boden (12) und zumindest zwei sich in einer Längsrichtung des Bodens erstreckende Seitenwände (14, 16) aufweist, mindestens einem flexiblen Bewehrungsschlaufenelement (2), das in dem Verwahrkasten (10) aufnehmbar und aus diesem heraus auslenkbar ist, wobei der Boden (12) mindestens eine Durchgangsöffnung (20) mit einem Rand (22) definiert, durch welche sich das Bewehrungsschlaufenelement (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewehrungsschlaufenelement (2) an mindestens zwei Anlagepunkten (22a, 22b) des Randes anliegt, wobei mindestens ein erster Anlagepunkt (22a) einen größeren Abstand von einer Erstreckungsebene des Bodens (12) besitzt als mindestens ein zweiter Anlagepunkt (22b).
Patent DE-102020205221-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (3) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Sitzteil (6), einem Sitzgestell (9) und einer dem Sitzteil (6) zugeordneten Rückenlehne (7), wobei das Sitzteil (6) durch das Sitzgestell (9) von einer Gebrauchsstellung in eine aufgestellte Nicht-Gebrauchsstellung und zurück verlagerbar ist, wobei das Sitzteil (6) eine Tragstruktur (13) und ein auf der Tragstruktur (13) angeordnetes Sitzelement (14) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Sitzelement (14) geführt von der Tragstruktur (13) anhebbar und auf die Tragstruktur (13) absenkbar ist, und dass ein Getriebe (25) mit dem Sitzelement (14) und der Tragstruktur (13) einerseits und mit dem Sitzgestell (9) andererseits derart gekoppelt ist, dass durch das Getriebe (22) beim Verlagern des Sitzteils (6) von der Gebrauchsstellung in die Nicht-Gebrauchsstellung das Sitzelement (14) auf die Tragstruktur (13) abgesenkt wird.
Patent DE-102020209770-A1 (DE)
Title: Additiv hergestellter Werkzeugeinsatz eines Tiefziehwerkzeugs
Inventor: ÖZKAN FERAT
IPC: B21D37/18
Filed: 2020-08-04
Abstract: Werkzeugeinsatz (1) eines Tiefziehwerkzeugs mit einer Formoberfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugeinsatz (1) mittels additiver Fertigung hergestellt ist.
Patent DE-102020212222-A1 (DE)
Title: Reinigungstücher getränkt mit Tränkungsmitteln basierend auf einer Öl-in-Wasser-Emulsion
Inventor: SIEKRO MAGALIE
IPC: A61K8/34
Filed: 2020-09-29
Abstract: Reinigungstuch getränkt mit einem Tränkungsmittel, das auf einer Öl-in-Wasser-Emulsion basiert.