baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19749856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zündschaltung zur Auslösung eines Insassenschutzsystems
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Zünden einer Zündpille (9) eines Insassenschutzsystems, dessen Zündschaltung einen mit der Zündpille (9) in Reihe geschalteten, durch einen Zündimpuls schließbaren Zündschalter (8) und mindestens zwei, vor einem Zündvorgang parallel zueinander geschaltete, von einer Spannungs- oder Stromquelle (1) aufladbare Zündkondensatoren (4, 7) enthält, die ihre gespeicherte Ladung bei einem Zündimpuls gleichzeitig in die Zündpille (9) entladen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündkondensatoren (4, 7) zu Beginn des Zündimpulses parallel geschaltet bleiben und erst zeitversetzt nach dem Beginn des Zündimpulses in Reihe geschaltet werden.
Patent DE-19753867-B4 (DE)
Title: Bedienhebel
Inventor: WILL HARALD
IPC: B60Q1/00
Filed: 1997-12-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bedienhebel
(1) für
ein Fahrzeug, insbesondere für
ein Flurförderzeug,
zur Erzeugung eines elektrischen Steuersignals, wobei der Betätigungsweg
des Bedienhebels (1) durch einen mittels eines Anschlags (3) definierten
Anschlagpunkt (α 1 ) begrenzt ist und der Bedienhebel (1) Mittel
zum Erzeugen einer Rückstellkraft
aufweist, wobei zur Erzeugung der bei einer Auslenkung zwischen der
Neutralstellung (α 0 ) und dem Anschlagpunkt (α 1 )
wirkenden Rückstellkraft
eine metallische Feder (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Anschlag (3) ein gummielastisches Bauteil aufweist, wobei ein zumindest geringfügiges Auslenken
des Bedienhebels (1) über
den Anschlagpunkt (α 1 ) hinaus durch Zusammendrücken des gummielastischen
Bauteils des Anschlags (3) ermöglicht wird,
und dass bei Erreichen einer definierten, sicherheitskritischen
Auslenkung (α s ) des Bedienhebels (1), wobei der Bedienhebel
(1) bei dieser sicherheitskritischen Auslenkung (α s ) über den
Anschlag (3) hinaus ausgelenkt ist, mittels eines elektrischen Sensors
(5) ein Signal erzeugbar ist, durch welches eine Sicherheitsfunktion
des Fahrzeugs betätigt
wird.
Patent DE-19801203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lochen fließender Ziehteile
Inventor: SUESSENBACH H-DIETER
IPC: B21D28/34
Filed: 1998-01-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Lochen fließender Ziehteile,
insbesondere zum Lochen fließender
Ziehbleche, mit einem Blechhalter (8), einem Druckstück (1),
welches erhaben über
eine Ziehebene (9) des Blechhalters (8) hervorsteht und senkrecht
zur Ziehebene (9) verschiebbar in dem Blechhalter (8) gelagert ist,
und einem Lochstempel (2), welcher verschiebbar in dem Druckstück (1) gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem von der Ziehebene (9) abgewandten
Ende das Druckstück
(1) und der Lochstempel (2) über
ein Polster (5) miteinander kraftschlüssig verbunden sind.
Patent DE-19840513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung der übelriechenden Gase aus einer Zellstoffabrik
Inventor: HUPA MIKKO
IPC: F23G7/06
Filed: 1998-09-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Behandlung von übelriechenden Gasen aus einer Zellstoffabrik, bei welchem Verfahren übelriechende, Gase zur Oxidation von reduzierten Schwefelverbindungen verbrannt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die übelriechenden Gase zwecks Verringerung des Ammoniakgehalts derselben vor der Verbrennung zur Reduzierung der nachteiligen Emissionen an Stickstoffverbindungen aus der Fabrik behandelt werden.
Patent DE-19840556-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung zum Beschichten der Innenwandung eines Förderkanals
Inventor: LENZ DIETER
IPC: B05B1/26
Filed: 1998-09-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Spritzvorrichtung
zum Beschichten der Innenwandung eines Förderkanals einer Rohrinnenwand
mit einer hitzeresistenten Masse, wobei die Vorrichtung ein Förderrohr
und ein vor der Austrittsöffnung
des Förderrohres
angeordnetes Verteilungselement hat, wobei das Verteilungselement
die aus der Austrittsöffnung
des Förderrohres
austretende Masse umlenkt und gleichmäßig in einem definierten Winkelbereich
um die Achse der Austrittsöffnung
auf die Innenwandung des Förderkanals
verteilt, und das Verteilungselement einen im wesentlichen kegelförmigen Teil
hat oder insgesamt kegelförmig
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kegel mit seiner Spitze zumindest
teilweise in die Austrittsöffnung
hineinragt und sich das Förderrohr
in einem Abschnitt hin zur Austrittsöffnung aufweitet.
Patent DE-19849068-B4 (DE)
Title: Zugregelverfahren für einen Walzgutabschnitt
Inventor: PALZER OTMAR
IPC: B21B37/50
Filed: 1998-10-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Zugregelverfahren
für einen
sich zwischen einem vorderen und einem hinteren Walzgerüst (2, 3)
einer Walzstraße
befindlichen Walzgutabschnitt (5) eines Walzguts (1),  – wobei
ein Spannelement (6) mit einer Ist-Anstellkraft (F) an den Walzgutabschnitt
(5) angestellt wird, so daß der Walzgutabschnitt
(5) von dem Spannelement (6) um eine Ist-Auslenkung (z) ausgelenkt
wird, und  – wobei
die Ist-Anstellkraft (F) und die Ist-Auslenkung (z) erfaßt wer den,
und die Ist-Anstellkraft (F) während
des Walzens konstant gehalten wird oder  – ein zwischen den Walzgerüsten (2,
3) in dem Walzgutabschnitt (5) herrschender Zug (Z) durch entsprechendes
Ansteuern mindestens eines der Walzgerüste (2, 3) eingestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet,   daß die
Einstellung des Zuges (Z) derart erfolgt, daß die Ist-Anstellkraft (F)
sich einer während
des Walzens konstant gehaltenen Soll-Anstellkraft (F*) annähert.
Patent DE-19882648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Beizen eines Metallbandes
Inventor: SCHLECHTER WILFRIED
IPC: C23G3/02
Filed: 1998-09-16
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Beizen eines Metallbandes (2), insbesondere eines Walzbandes (2), mittels einer Beizanlage (1), die von dem Metallband (2) durchlaufen wird und in der das Metallband (2) mit einer Beizflüssigkeit abgebeizt wird, wobei das Beizergebnis von Beizparametern abhängig ist, wobei die Beizparameter die Temperatur der Beizflüssigkeit im Zulauf (T Z ), die Temperatur der Beizflüssigkeit im Ablauf (T A ), die Geschwindigkeit des Metallbandes (v), den Säureparameter der Beizflüssigkeit (c s ), die Eisenkonzentration in der Beizflüssigkeit (c Fe ), Eigenschaften des Metallbandes (2) und den Turbulenzdruck in der Beizanlage (p) umfassen, wobei das Beizergebnis erfasst wird und zumindest einer der Beizparameter in Abhängigkeit von dem erfassten Beizergebnis im Sinne einer Verbesserung des Beizergebnisses automatisch verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Beizergebnis durch Messung von Defekten und/oder nicht abgebeizten Stellen auf dem Metallband (2) erfasst wird, dass die Defekte und/oder nicht abgebeizten Stellen auf dem Metallband (2) klassifiziert und gezählt werden und dass der zumindest eine Beizparameter in...
Patent DE-19909094-B4 (DE)
Title: Bügelschloß
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B67/06
Filed: 1999-03-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Bügelschloß mit einem
in einer Querstange zu verriegelnden Bügel, mit einer auf den Enden des
Bügels
angeordnete Rasthaken in Schließstellung formschlüssig hintergreifenden
Verriegelungsstange, mit einem Schließzylinder zum Bewegen der Verriegelungsstange
in die Offenstellung, mit einem in der Querstange angeordneten Halteteil
zur Erzeugung eines Formschlusses der Verriegelungsstange mit der
Querstange in der Offenstellung bei von der Querstange entferntem
Bügel und mit
einer Feder zur Vorspannung der Verriegelungsstange in Schließstellung,
wobei das Halteteil durch den Bügel
zur Lösung
des Formschlusses der Querstange mit der Verriegelungsstange bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Halteteil (16) zwischen den beiden Enden des Bügels (1) angeordnet und von
dem Bügel
(1) in Längsrichtung
der Verriegelungsstange (8) bewegbar ist.
Patent DE-19925029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAENSEL MATTHIAS
IPC: B21J13/02
Filed: 1999-06-01
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Umformen, vorzugsweise zum Fließpressen eines Werkstückes in
einem Umformwerkzeug mit einem einen Stempel (2) tragenden oberen
Stößel und
einem Außenwerkzeug,
bestehend aus einer Matrize (5), die von einer Spannglocke (7) umgeben
ist, welche die Matrize (5) bei jedem Pressenhub mit veränderlicher
Kraft von außen über Konusflächen vorspannt,
wobei die Vorspannung der Matrize (5) durch die Spannglocke (7) vor
oder während
des Fließpressens
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftbeaufschlagung der
Spannglocke (7) abhängig
von der Umformkraft des Stößels aufgebracht
wird und daß die
Vorspannung der Matrize (5) vor dem Ausstoßen des Werkstückes wieder
gelöst
wird, um das Ausstoßen
des Werkstückes
durch den unteren Stößel oder
Ausstoßer
(3) zu erleichtern.
Patent DE-19933505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Darstellen von Fahrbahnverlauf und Hindernissen in der Bewegungsbahn von Kraftfahrzeugen
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G01C21/36
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erkennen und Darstellen von Fahrbahnverlauf und Hindernissen in der Bewegungsbahn von Kraftfahrzeugen ist einem mittels eines auf das Sichtfeld ausgerichteten Sensors gewonnenen Bild eine symbolische und perspektivisch richtige Darstellung der Fahrspur überlagert.
Patent DE-19948739-B4 (DE)
Title: Verwendung von Werkstoffen als Kontaktmaterial zu heißem Metall
Inventor: LIEBALD RAINER
IPC: B22D11/128
Filed: 1999-10-09
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verwendung eines Verbundwerkstoffes, bestehend aus einer Glas- oder Glakeramikmatrix und wenigstens 30 Vol.-% Verstärkungsfasern, an Einrichtungen zum Handhaben von heißem Metall als Werkzeug, Werkzeugteil oder Beschichtungsmaterial derselben zum Kontaktieren von bis zu 1200 °C heißem Metall.
Patent DE-19959454-B4 (DE)
Title: Klipsverbindung
Inventor: ZUESCH MARCUS
IPC: F16B2/02
Filed: 1999-12-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Klipsverbindung
zwischen zwei Bauteilen, insbesondere für zwei Gehäusehälften, bei welcher ein Bauteil
an einem federnden Klipsträger
einen Rastvorsprung und das andere Bauteil eine Rastausnehmung aufweist,
in welche in verrasteter Stellung der Rastvorsprung mit Vorspannung
eingreift, wobei der Rastvorsprung (4) an seiner der Fügerichtung
abgewandten Seite eine schräg verlaufende,
beim Eingreifen in die Rastausnehmung (5) aufgrund der Vorspannung
die beiden Bauteile (1, 2) zunehmend zusammenziehende Flanke (8)
aufweist und der Winkel dieser Flanke (8) so steil ist, dass eine
Selbsthemmung eintritt, wobei das nicht den Klipsträger (3)
aufweisende Bauteil (1) eine teilweise über den Klipsträger (3) greifende,
den Klipsträger
(3) in Richtung des Rastvorsprunges (4) bewegende Abweisschräge (7) aufweist,
wobei der Klipsträger
(3) als mit einem Ende mit dem Bauteil (2) verbundene Federzunge
ausgebildet ist, welche mit Abstand zu der Verbindung mit dem Bauteil
(2) den Rastvorsprung (4) aufweist, wobei die Abweisschräge (7) zum Übergreifen
des freien Endes des Klipsträgers...
Patent AU-2016101515-B4 (AU)
Title: Reusable height peg for concrete
Inventor: WUTTRICH ANDRE
IPC: E04G21/10
Filed: 2016-08-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: A reusable height peg with dimensions sufficient to provide stable support when attached to rebar, for use when pouring concrete. This height peg is designed to be recovered from within the concrete at the end of a concrete pour. This height peg is designed to be used with all sizes of rebar allowing it to be used for all concrete pours whether commercial or domestic.
Patent DE-102004016142-B4 (DE)
Title: Tragbarer Sender zur Fernsteuerung von Fahrzeugvorrichtungen
Inventor: MATSUMOTO MUNENORI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2018-01-25
Abstract: Tragbarer Sender zur Fernbetätigung von fahrzeugseitigen Vorrichtungen, die jeweils bestimmte Funktionen (FUN0–FUN15) durchführen, wobei der tragbare Sender gekennzeichnet ist durch: a) eine Mehrzahl von Schaltern (SW1–SW6), die jeweils mit bestimmten der fahrzeugseitigen Vorrichtungen zur Auslösung der von diesen Vorrichtungen jeweils durchgeführten Funktionen koppelbar sind; b) eine Betriebsbefehlserzeugungseinrichtung (14) zur Erzeugung von Betriebsbefehlen, welche jeweils eine bestimmte der fahrzeugseitigen Vorrichtungen dazu veranlasst, ihre Funktion durchzuführen; c) eine Sendeeinrichtung (15) zur drahtlosen Übertragung des Betriebsbefehls von der Betriebsbefehlserzeugungseinrichtung (14) zur fahrzeugseitigen Vorrichtung; d) eine Speichereinrichtung (13) zur Speicherung von Zuordnungsdaten, welche eine Zuordnung jeder der Schalter (SW1–SW6) zu jeweils einer der von den fahrzeugseitigen Vorrichtungen durchgeführten Funktion (FUN0–FUN15) bestimmen; e) eine Schnittstelleneinrichtung (12) zum Empfang eines von einer externen Vorrichtung (5) ausgegebenen externen Befehls; und f) eine Schreibsteuereinrichtung (S160, S170) zum Einschreiben der Zuordnungsdaten in die Speichereinrichtung (13) entsprechend dem von der externen Vorrichtung ausgegebenen externen Befehl, g) wobei die Betriebsbefehlserzeugungseinrichtung (14) den Betriebsbefehl basierend auf den in der Speichereinrichtung (13) gespeicherten Zuordnungsdaten erzeugt.
Patent DE-102004020787-B4 (DE)
Title: Lagersystem zur Anbindung einer Antriebseinheit oder eines Aggregates an eine Tragstruktur
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2004-04-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: Lagersystem
zur beidseitigen Lagerung einer Antriebsmaschine (2) in einer Tragstruktur
(3), wobei die Antriebsmaschine (2) eine Vorderseite, auf der eine
Antriebswelle angeordnet ist, und eine Rückseite, die entgegengesetzt
zu der Vorderseite angeordnet ist, umfasst;  1.1 mit einer ersten
Lagerung (22) an der Rückseite
der Antriebsmaschine (2);  1.2 mit einer zweiten Lagerung (23)
auf der Vorderseite der Antriebsmaschine (2) zwischen der Antriebsmaschine
(2) und der Tragstruktur (3); dadurch gekennzeichnet, dass  1.3
die zweite Lagerung (23) eine Verbindung (10) zwischen der Antriebsmaschine
(2) und der Tragstruktur (3) umfasst, welche derart eine kardanische
Lagerung ausbildend ausgeführt
ist, dass sie Bewegungen um eine Hochachse und eine Querachse zulässt, wobei
sich die Hochachse und die Querachse in der Drehachse der Antriebswelle
schneiden; wobei  1.4 die Verbindung (10) durch zwei Gelenke
(11, 12) gebildet wird, welche um 90° versetzt zueinander angeordnet sind,
von denen das erste Gelenk (11) die Bewegung um die...
Patent DE-102004021415-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturbelichten einer photoreaktiven Schicht und zugehörige Be lichtungsvorrichtung
Inventor: STOEMMER RALPH
IPC: G03F9/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Strukturbelichten einer photoreaktiven Schicht (48) umfassend
ein photoreaktives Material mit elektromagnetischer Strahlung (32)
mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Strahlungsquelle (46) elektromagnetischer Strahlung (32) mit
einer vorbestimmten Wellenlänge λ;  – Bereitstellen
der photoreaktiven Schicht (48);  – Bereitstellen einer plattenförmigen Maskeneinrichtung (10)
mit einer Eingangs- (14) und einer Ausgangsseite (50) für elektromagnetische
Strahlung (32), wobei die Maskeneinrichtung (10) im Strahlengang
zwischen der Strahlungsquelle (46) und der photoreaktiven Schicht
(48) angeordnet ist, wobei:  – die Maskeneinrichtung (10)
zumindest ein Maskenstrukturelement (16) aus einem Maskenmaterial
umfaßt,  – das Maskenmaterial
bei der Wellenlänge λ der elektromagnetischen
Strahlung (32) einen vorbestimmten Brechungsindex n core  aufweist,
und  – an
Flächen
(18) des zumindest einen Maskenstrukturelements, welche senkrecht
zu einer x-Richtung
verlaufen, ein Mantelmaterial (20, 22) angrenzt, welches bei der
vorbestimmten Wellenlänge λ der elektromagnetischen
Strahlung (32) einen Brechungsindex n xclad  aufweist,
wobei die x-Richtung eine vorbestimmte  Richtung parallel zu einer...
Patent DE-102004023993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Drehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
(1) mit Kupplung (3) während
eines Startvorgangs, bei dem über
einen ersten Parametersatz (PARA1) eine erste Hochlauframpe (HLR1)
zur Vorgabe einer Soll-Drehzahl (nM(SL)) und erste Regler-Parameter
(TN1, kp1, Tv1) zur Berechnung von Regler-Anteilen eines Drehzahl-Reglers
(11) ausgewählt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass während
des Startvorgangs nach Beginn der ersten Hochlauframpe (HLR1) mit
Erkennen des Schließens
der Kupplung (3) ein zweiter Parametersatz (PARA2) ausgewählt wird
und der erste Parametersatz (PARA1) deaktiviert wird, wobei über den zweiten
Parametersatz (PARA2) eine zweite Hochlauframpe (HLR2) als maßgeblich
für die
Vorgabe der Soll-Drehzahl (nM(SL)) gesetzt wird und zweite Regler-Parameter (TN2,
kp2, Tv2) als maßgeblich
zur Berechnung von Regler-Anteilen des Drehzahl-Reglers (11) gesetzt
werden.
Patent DE-102004032100-B4 (DE)
Inventor: AMMANN RAINER
IPC: B65D41/20
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: A screw cap for separation of a sealing film or foil that is sealingly attached to a rim of a neck of a container as the cap is removed from the container. The screw cap has a complementary thread to the thread on the neck of the container for installation of the cap on the neck. The screw cap can be unscrewed at any later point in time. When the screw cap is unscrewed from the neck, the cap includes a knife with an edge positioned to separate the sealing film from the rim 11 of the neck 3 by radially starting from the periphery of the rim and progressing inwardly.
Patent DE-102004034868-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D11/10
Filed: 2004-07-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Brenner
(10) für
ein Heizgerät,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeugheizgerät,
mit einer Brennkammer (12), in der eine Prallscheibe (14) im Wesentlichen quer
zu einer Hauptströmungsrichtung
(16) eines Brennstoff/Luftgemisches angeordnet ist, wobei der Außenumfang
(18) der Prallscheibe (14) zumindest im Wesentlichen an den Innenumfang
(20) der Brennkammer (12) angepasst ist, wobei die Prallscheibe
(14) zumindest einen Durchbruch (22) aufweist und wobei die Brennkammer
(12) zumindest einen Sekundärlufteinlass
(28) aufweist, über den
der Brennkammer (12) im Betrieb des Brenners (10) ein verdrallter
Sekundärluftstrom
(30, 32) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Außenumfang (18) der Prallscheibe
(14) bis zum Innenumfang (20) der Brennkammer (12) erstreckt und
umlaufend an der Brennkammer befestigt ist und dass die Prallscheibe
zumindest abschnittsweise konvex ist, wobei die Prallscheibe vorzugsweise
topfartig einer Brennstoffzuführdüse (24)
zugewandt ist.
Patent DE-102004037061-B4 (DE)
Title: Hysterese-Gleichstromumrichter
Inventor: BAYER ERICH
IPC: H02M3/157
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-02-17
Abstract: Hysterese-Gleichstromumrichter, der mit einer hohen Schaltfrequenz arbeitet und folgendes umfasst  eine Umrichterleistungsstufe mit einem Versorgungsspannungseingang, einem geregelten Spannungsausgang und einem Freigabe-Eingang,  einen Komparator mit einem Referenzspannungseingang, einem Rückkopplungseingang und einem Ausgang, und  einen zwischen den Ausgang des Komparators und den Freigabe-Eingang der Leistungsstufe des Umrichters geschalteten Gatter-Schaltkreis mit einer monostabilen Schaltung, die eine variable Verzögerungszeit und einen Verzögerungssteuereingang umfaßt und der Verzögerungssteuereingang der monostabilen Schaltung durch ein Tiefpassfilter mit dem Ausgang des Komparators verbunden ist,  wobei der Gatter-Schaltkreis als eine Funktion von Lastanforderungen die Weiterleitung von Freigabeimpulsen vom Ausgang des Komparators zum Freigabe-Eingang der Leistungsstufe des Umrichters unterdrückt und die Verzögerungszeit der monostabilen Schaltung in einer geschlossenen Rückkopplungsschleife so eingestellt wird, dass sie kürzer bleibt, als Zeitintervalle zwischen aufeinander folgenden Stromumrichtungsimpulsen von der Leistungsstufe des Umrichters unter den jeweiligen Lastanforderungen.
Patent DE-102004037815-B4 (DE)
Title: Mobilfunkeinrichtung und Verfahren zum Steuern von Mobilfunk-Senderessourcen in einer Mobilfunkeinrichtung
Inventor: ECKERT MICHAEL
IPC: H04W72/12
Filed: 2004-08-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Mobilfunk-Kommunikationssystem, • mit einer Sende-Steuerungseinrichtung, die in einer Mobilfunkeinrichtung angeordnet ist, zum Steuern von Mobilfunk-Senderessourcen, und • mit einer mit der Sende-Steuerungseinrichtung gekoppelten Medium-Zugriffs-Steuerungseinheit und mindestens einem Datenpufferspeicher, die in der Mobilfunkeinrichtung angeordnet sind, • wobei die Medium-Zugriffs-Steuerungseinheit eingerichtet ist, den Füllstand des mindestens einen Datenpufferspeichers zu ermitteln und eine den Füllstand repräsentierende Information an die Sende-Steuerungseinrichtung und an eine Mobilfunk-Basisstation zu übermitteln, und • wobei die Sende-Steuerungseinrichtung und die Mobilfunk-Basisstation eingerichtet sind, die den Füllstand repräsentierende Information zu empfangen, • wobei die Sende-Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, die Mobilfunk-Senderessourcen der Mobilfunkeinrichtung abhängig von einer Steuerungssignalisierung von der Mobilfunk-Basisstation zu steuern.
Patent DE-102004044576-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Flüssigbeschichtung und deren Verwendung
Inventor: OTTERMANN CLEMENS
IPC: B05D1/26
Filed: 2004-09-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Flüssigbeschichtung, bei
welchem mit einer seitlich geöffneten
Rinne (5) und eine der seitlichen Öffnung (47) der Rinne (5) zugewandte Fläche (91)
eines Substrats (9) ein Reservoir (6) gebildet wird, welches mit
fluidem Beschichtungsmaterial (35) gefüllt wird, wobei ein Spalt (7)
zwischen der Rinne (5) und der Fläche (91) des Substrats (9)
verbleibt und die Flüssigkeitsoberfläche (36)
des fluiden Beschichtungsmaterials (35) an der Fläche (91)
des Substrats (9) einen Meniskus (37) ausbildet, und bei welchem
das Substrat (9) und die Rinne (5) entlang einer Richtung (42) mit
senkrechter Komponente aneinander vorbeigeführt werden, wobei die Breite (B)
der Rinne breiter ausgelegt wird, als ein sich an einer zu beschichtender
Substratfläche
und einer unbegrenzten Flüssigkeitsoberfläche ausbildender
Meniskus.
Patent DE-102004056990-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere bürstenloser Gleichstrommotor, und Verfahren zum Justieren einer Sensoreinheit in einer elektrischen Maschine
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektrische
Maschine, insbesondere bürstenloser
Gleichstrommotor, mit einem gehäusefesten Träger (10)
an einem Stirnende der Maschine und einer Sensoreinheit (22), die
an diesem Stirnende in einer Radialebene der Maschine angeordnet
und mit dem gehäusefesten
Träger
(10) verbunden ist, wobei  zwischen der Sensoreinheit (22) und
dem gehäusefesten Träger (10)
eine Führung
in Form einer Übergangspassung gebildet
ist, die zur Justierung der Sensoreinheit (22) eine definierte Relativbewegung
zwischen der Sensoreinheit (22) und dem gehäusefesten Träger (10)
in axialer Richtung zuläßt,  die
Führung
wenigstens eine Führungsnut
(20) und eine korrespondierende Führungszunge (32) umfaßt, die
an der Sensoreinheit (22) und dem gehäusefesten Träger (10) ausgebildet
sind, wobei die Führungszunge
(32) in die Führungsnut
(20) eingreift und wobei die Führungsnut
(20) durch eine Ringnut oder mehrere Ringnutabschnitte gebildet
ist und eine Drehbewegung zwischen der Sensoreinheit (22) und dem
gehäusefesten
Träger
(10) zuläßt.
Patent DE-102004059771-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FRERICHS UDO
IPC: B29D30/32
Filed: 2004-12-11
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen in radialer Bauart mit einem profilierten Laufstreifen, einem insbesondere mehrlagigen Gürtel, einer Innenschicht, einer ein- oder mehrlagigen Karkasseinlage, welche in Wulstbereichen um Wulstkerne und Kernprofile unter Bildung von Hochschlägen gelegt ist, mit in Seitenwänden eingebrachten, im Querschnitt mondsichelförmigen Verstärkungsprofilen, welche jeweils zwischen der Innenschicht und der Karkasseinlage angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wulstbereich mit zwei Kernen (5, 6) und zwei Kernprofilen (7, 8) verstärkt ist.