baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210017-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: LIU XIN
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Lager, das Außenring, Innenring, zwischen Innenring und Außenring befindliche mehrere Rollkörper sowie eine an den beiden axialen Enden des Lagers befindliche Dichtungsstruktur umfasst, wobei die Dichtungsstruktur ein am Innenring befestigtes erstes Ringstück, ein am Außenring befestigtes zweites Ringstück sowie eine am zweiten Ringstück angeordnete Dichtung umfasst, wobei zwischen dem ersten Ringstück und dem zweiten Ringstück ein Spalt ausgebildet ist, wobei die Dichtung am zweiten Axialausläufer in den Spalt hineinragende mehrere erste Vorsprünge ausbildet, wobei die mehreren ersten Vorsprünge axial auf Abstand verteilt sind, wodurch zwischen zweitem Axialausläufer und erstem Axialausläufer eine Labyrinthdichtung gebildet wird; wobei die Dichtung am zweiten Radialausläufer in den Spalt hineinragende mehrere zweite Vorsprünge ausbildet, wobei die mehreren zweiten Vorsprünge radial auf Abstand verteilt sind, wodurch zwischen zweitem Radialausläufer und erstem Radialausläufer eine Labyrinthdichtung gebildet wird, somit wird im Spalt weiterhin eine Labyrinthdichtungsstruktur angeordnet, so dass eine bessere Dichtwirkung realisiert werden kann.
Patent DE-102015210861-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Zugmitteltriebs einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: PENDOVSKI DENIS
IPC: F02B77/08
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Zugmitteltriebs (10) einer Brennkraftmaschine mit Kurbelwelle, der neben dem Zugmittel (10a) ein auf der Kurbelwelle angeordnetes erstes antreibendes Rad (1) und mindestens ein weiteres, zweites angetriebenes Rad (2) umfasst, das auf einer Welle eines Nebenaggregats angeordnet ist, wobei das Zugmittel (10a) um das antreibende erste Rad (1) und das mindestens eine weitere zweite angetriebene Rad (2) geführt ist und ein zu einer Spanneinrichtung gehörendes bewegliches Spannmittel (5) vorgesehen ist, welches kraftbeaufschlagt in das Zugmittel (10a) eingreift und das Zugmittel (10a) zwecks Spannen entlang seiner Längsachse mit Zugkräften beaufschlagt. Es soll ein Verfahren aufgezeigt werden, mit dem der momentane Zustand des Zugmittels (10a), beispielsweise eine verschleißbedingte Längenänderung, überwacht und/oder ein Riss des Zugmittels (10a) detektiert werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren, das dadurch gekennzeichnet ist, dass – ein Schwingungsverhalten des Zugmittels (10a) messtechnisch erfasst wird, und – das messtechnisch erfasste Schwingungsverhalten des Zugmittels (10a) unter Verwendung einer Auswerteeinrichtung (6) bewertet wird, in der Art, dass eine Aussage über den Zustand des Zugmittels (10a) getroffen wird.
Patent DE-102015211806-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SUKEGAWA NAOYA
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung wird bereitgestellt, die eine Halteeinheit, die ein Werkstück hält, und eine Schleifeinheit, die das durch die Halteeinheit gehaltene Werkstück schleift, beinhaltet. Die Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Gettervermögensbestimmungseinheit, die bestimmt, ob eine durch Schleifen des durch die Halteeinheit gehaltenen Werkstücks durch die Schleifeinheit erzeugte Schleifverzerrung ein ausreichendes Gettervermögen aufweist oder nicht.
Patent DE-102015211931-A1 (DE)
Title: Mundstück für eine Inhaliervorrichtung
Inventor: GRAMANN JENS
IPC: A61M15/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Mundstück (1) für eine Inhaliervorrichtung mit einem Einlass, der mit einer Inhaliervorrichtung verbindbar ist, einem Auslass und einer Halteeinrichtung (2).
Patent DE-102015213608-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schaltkontakt und Schaltanlage
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: H01H1/62
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird ein elektrischer Schaltkontakt (1), umfassend einen Kontaktbolzen (2) mit einem ersten und zweiten Kontaktbereich (21, 22) vorgeschlagen, wobei der Kontaktbolzen (2) wenigstens ein Wärmerohr (4) aufweist, das sich vom ersten zum zweiten Kontaktbereich (21, 22) erstreckt und innerhalb eines Innenraumes (6) des Kontaktbolzens (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Innenraum (6) zusätzlich zum Wärmerohr (4) annähernd vollständig mit einem pulverartigen Wärmeleitmaterial (42) gefüllt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine verkapselte Schaltanlage, die wenigstens einen erfindungsgemäßen elektrischen Schaltkontakt (1) umfasst.
Patent DE-102015215253-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Energiespeicher
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10; 110; 310) für Energiespeicher, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mehreren separaten Kühlmodulen (11) zur Aufnahme von Wärme von dem Energiespeicher, die von Kältemittel durchströmbar sind und jeweils einen Zu- und Ablauf (14, 15; 414) aufweisen; einer gemeinsamen Zuleitung (16; 216), von der die jeweiligen Zuläufe (14; 414) der Kühlmodule (11) abzweigen, und einer gemeinsamen Ableitung (17; 217), in die die jeweiligen Abläufe (15) der Kühlmodule (11) münden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Energiespeichersystem und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015217408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines gegossenen Gegenstands aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: KOBAYASHI MASATOSHI
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein unteres Formteil (12) und ein oberes Formteil (14) werden kombiniert, um einen umschlossenen Raum (70) zu bilden, welcher einen Herstellungshohlraum (16) und einen abgedichteten Raum (58) enthält. Ein Basis-Fasermaterial (80) wird in dem Herstellungshohlraum (16) platziert. Der Herstellungshohlraum (16) weist einen ersten Raum (82) und einen zweiten Raum (88) auf. Nachdem ein Gas in dem umschlossenen Raum (70) abgelassen worden ist, wird eine erste vorbestimmte Menge eines flüssigen Harzes (76) zu dem ersten Raum (82) geliefert. Nachdem das Liefern des flüssigen Harzes (76) gestoppt worden ist (oder während das flüssige Harz (76) kontinuierlich geliefert wird), wird das obere Formteil (14) weiter relativ in Richtung des unteren Formteils (12) abgesenkt, wodurch das Volumen des Herstellungshohlraums (16) verringert wird. Vorzugsweise wird eine zweite vorbestimmte Menge des flüssigen Harzes (76) zu dem ersten Raum (82) mit einem großen Volumen geliefert, woraufhin das gelieferte flüssige Harz (76) von dem ersten Raum (82) in den zweiten Raum (88) mit einem kleinen Volumen strömt.
Patent DE-102015220951-A1 (DE)
Title: Wasserkühlvorrichtung für ein Schleudergussgerät
Inventor: KIM YOUNG CHAN
IPC: B22D13/10
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Wasserkühlvorrichtung zum Kühlen eines Schleudergussgeräts, welches eine obere Form und eine untere Form aufweist, die sich gemeinsam drehen, weist eine Drehwelle auf, in welcher ein erster Kühldurchgang ausgebildet ist, und bei welcher eine Düse mit einem Endabschnitt der Drehwelle vorgesehen ist, und einen Sammelabschnitt, der eine Seitenfläche der unteren Form umgibt und beabstandet von der unteren Form installiert ist. Die untere Form ist mit der Drehwelle verbunden und weist eine Kammer auf, die von einem Formraum zwischen den oberen und unteren Formen getrennt ausgebildet ist, um zu der Düse eingespritztes Kühlwasser zu lagern. Die untere Form weist zumindest einen zweiten Kühldurchgang auf, der sich von der Kammer in Richtung einer Außenumfangsflächenrichtung erstreckt, und der Sammelabschnitt nimmt das durch den zweiten Kühldurchgang abgegebene Kühlwasser auf.
Patent DE-102015221326-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S7/497
Filed: 2015-10-30
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1) mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1) und einer Lichtlaufzeitkamera (20) mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der mehrere Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, mit einer Auswerteeinheit, die mit dem Lichtlaufzeitkamerasystem (1) verbunden und zusätzlich für die Verbindung mit einer zweiten 2D- oder 3D-Kamera (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102015222601-A1 (DE)
Title: Frontfahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: KIM HEEJU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Frontfahrzeugkarosserieaufbau kann umfassen: vordere unterseitige Elemente, die entlang einer Längsrichtung eines Fahrzeugs verlaufen, in linken und rechten Seiten entlang einer Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, und in einem unteren Abschnitt in einer Höhenrichtung des Fahrzeugs vorgesehen sind, vordere oberseitige Elemente, die entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufen, in linken und rechten Seiten entlang der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, und in der Position höher als die vorderen unterseitigen Elemente in der Höhenrichtung des Fahrzeugs vorgesehen sind, und obere Kotflügelschürzenelemente, die entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufen, in linken und rechten Seiten entlang der Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind, und in der Position höher als die vorderen oberseitigen Elemente in der Höhenrichtung des Fahrzeugs vorgesehen sind.
Patent DE-102015223474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: SCHADE MARTIN
IPC: B29C64/106
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Beschichter (16) zum Auftragen eines Aufbaumaterials (15) in einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) innerhalb eines Baufelds (7) durch Verfestigen von Schichten des Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objekts entsprechenden Stellen ist dazu geeignet, eine Aufbaumaterialschicht (31) durch eine Bewegung über das Baufeld in einer Bewegungsrichtung (B) aufzutragen. Der Beschichter (16) weist eine erste Scanvorrichtung (17), die einen ersten Zeilensensor (43) enthält, zur Erfassung mindestens eines Teilbereichs des Baufelds (7) auf.
Patent DE-102015224463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Ladungsverlustes einer Ladung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Plausibilisieren eines Ladungsverlustes einer Ladung eines Fahrzeugs in dem Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Ladungsverlustes einer Ladung eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird ein von zumindest einem Umfeldsensor (108) eines weiteren Fahrzeugs (104) oder des Fahrzeugs (100) bereitgestelltes Sensorsignal (112) eingelesen. In einem weiteren Schritt wird das Sensorsignal (112) ausgewertet, um den Ladungsverlust zu erkennen. Schließlich wird ein den Ladungsverlust anzeigendes Detektionssignal (114) ausgegeben, wenn der Ladungsverlust beim Auswerten erkannt wurde.
Patent DE-102016001985-A1 (DE)
Title: Bildschirm Klappmechanismus
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-02-18
Abstract: Technisches Gebiet Das technische Gebiet der Idee sind Klappmechanismen für Laptop-/Notebook-Monitore Kurzfassung Ein Display Klappmechanismus zweier Bildschirmhälften zum leichteren Transportieren
Patent DE-102016004929-A1 (DE)
Title: Substrat-integrierter Hohlleiter-Filter
Inventor: BROKMEIER AXEL
IPC: H01P1/207
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen substrat-integrierten Hohlleiter-Filter (1) umfassend: – einen substrat-integrierten Hohlleiter, gebildet aus einem Substrat (40), das an seinen beiden Flachseiten jeweils eine metallische Beschichtung (11, 13) aufweist, sowie metallische Begrenzungsstrukturen (12) an seinen seitlichen Rändern aufweist, – innerhalb des substrat-integrierten Hohlleiters mehrere Gruppen von Durchkontaktierungen (50) zwischen den metallischen Beschichtungen (11, 13) der beiden Flachseiten, – eine metallische Beschichtung (11) einer der beiden Flachseiten, die derart strukturiert ist, dass sie mehrere, gegenüber der sie umgebenden Beschichtung (11b) isolierte Bereiche (11a) aufweist, wobei die einzelnen isolierten Bereiche (11a) den einzelnen Gruppen von Durchkontaktierungen (50) derart zugeordnet sind, dass ein einzelner isolierter Bereich (11a) mit sämtlichen Durchkontaktierungen (50) der zugeordneten Gruppe leitend verbunden ist, – einen abnehmbaren metallischen Deckel (20) zur Abdeckung der strukturierten metallischen Beschichtung (11), wobei abhängig vom Einsatz des Deckels (20) der SIW-Filter (1) zwei Funktionen ermöglicht: Entweder eine Filterfunktion bei Abdeckung der strukturierten metallischen Beschichtung (11) durch den Deckel (20) oder eine Transmissionsfunktion, wenn der Deckel (20) die strukturierte metallische Beschichtung (11) nicht abdeckt.
Patent DE-102016005505-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit Ballastaufnahme sowie Verfahren zur Ballastierung eines Mobilkrans
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/74
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit wenigstens einer Ballastaufnahme, die über ein oder mehrere Ballastierzylinder höhenverstellbar ist, sowie einer Kupplung zum Anschluss des oder der Ballastierzylinder an die Energieversorgung des Krans, wobei ein kranseitiges Kupplungsteil über wenigstens einen Kupplungsanrieb zumindest höhenverstellbar ist, um dieses einer Bewegung wenigstens eines an der Ballastaufnahme angeordneten komplementären Kupplungsteils nachzuführen.
Patent DE-102016006922-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: FRODL STEPHAN
IPC: E21D11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Anordnung zwischen Auskleidungselementen (2, 3) eines Tunnels mit einer Tunnelmittelachse (4). Das Verbindungselement (1) dichtet eine Trennfuge (5) zwischen den Auskleidungselementen (2, 3) ab. Das Verbindungselement (1) umfasst eine Lageranordnung (6) mit mindestens einem Lager (7, 17, 27). Das Lager (7, 17, 27) besteht zumindest aus einem ersten Lagerbauteil (8, 18) und einem zweiten Lagerbauteil (9, 29). Die mindestens zwei Lagerbauteile (8, 9, 18, 29) sind gegeneinander beweglich.
Patent DE-102016008996-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung, Lichtbogenschweiß-Steuervorrichtung, Lichtbogen- schweiß-Robotersystem und Schweißsystem
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B23K9/095
Filed: 2016-07-22
Abstract: Eine maschinelle Lernvorrichtung, die das Bestimmen von wenigstens einer Lichtbogenschweißbedingung lernt, umfasst eine Zustandsbeobachtungseinheit, die eine Zustandsvariable bestehend aus wenigstens einer physikalischen Größe in Bezug auf das Lichtbogenschweißen und der wenigstens einen Lichtbogenschweißbedingung während oder nach dem Lichtbogenschweißen enthält, und eine Lerneinheit, die eine Änderung in der von der Zustandsbeobachtungseinheit beobachteten wenigstens einen physikalischen Größe und der wenigstens einen Lichtbogenschweißbedingung in Verbindung miteinander lernt.
Patent DE-102016010011-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Antreiben eines Elektromotors
Inventor: JIN JONG HAK
IPC: H02P7/29
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Elektromotor-Antriebseinrichtung bereit, die Folgendes aufweist: eine H-Brückenschaltung, die erste und zweite Zweige aufweist, von denen jeder ein Paar von Schaltern hat, die darin angeordnet sind und miteinander in Reihe geschaltet sind, und die dafür konfiguriert ist, einen Antriebsstrom zu einem Elektromotor zuzuführen; einen Stromsensor, der zwischen der H-Brückenschaltung und einer Spannungsquelle angeordnet ist; und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Erfassungssignal von dem Stromsensor für eine erste Zeitperiode zu erlangen, während der ein Einschaltsignal zu dem ersten Schalter, der in dem ersten Zweig angeordnet ist, oder zu dem vierten Schalter, der in dem zweiten Zweig angeordnet ist, zugeführt wird, ein zweites Erfassungssignal von dem Stromsensor für eine zweite Zeitperiode zu erlangen, während der ein Einschaltsignal zu dem zweiten Schalter, der in dem ersten Zweig angeordnet ist, oder zu dem dritten Schalter, der in dem zweiten Zweig angeordnet ist, zugeführt wird, und entsprechend der Charakteristik von wenigstens einem von den ersten und zweiten Erfassungssignalen festzustellen, ob eine Abnormalität in der H-Brückenschaltung vorhanden ist.
Patent DE-102016010815-A1 (DE)
Title: Technik zur Charakterisierung einer elektromechanischen Aktuatoreinheit für eine Fahrzeugsbremse
Inventor: BAST MICHAEL
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Charakterisieren einer elektromechanischen Aktuatoreinheit für eine Fahrzeugbremse, wobei die elektromechanische Aktuatoreinheit einen Elektromotor und einen mit dem Elektromotor gekoppelten Aktuator aufweist, und wobei der Aktuator über einen ersten Bewegungsbereich ohne ein Erzeugen einer Bremskraft und über einen zweiten Bewegungsbereich unter Verändern einer Bremskraft bewegbar ist. Das Verfahren wird beim Bewegen des Aktuators innerhalb des ersten Bewegungsbereichs durchgeführt und umfasst die folgenden Schritte: a) Abschalten einer am Elektromotor anliegenden Spannung (S1), b) Ermitteln wenigstens eines Parameters (S2), während der Elektromotor im Generatorbetrieb läuft, und c) Bestimmen mindestens eines Wertes für eine Motorkonstante des Elektromotors anhand des wenigstens einen Parameters (S3). Die Offenbarung betrifft ferner eine Fahrzeugbremse sowie ein Computerprogramm und eine Steuereinheit zu Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102016100610-A1 (DE)
Title: Dübelartiges Einsetzteil und Befestigungsverfahren
Inventor: STAU BASTIAN
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Dübelartiges Einsetzteil (12), mit einem Kopf (20) und einem sich in einer Längsrichtung (11) von dem Kopf (20) erstreckenden Schaft (22), wobei der Schaft (22) dazu ausgebildet ist, in eine Öffnung (14) in eines Bauteils (16) wie eines Bleches eingeführt zu werden, so dass der Kopf (20) auf einer Bauteiloberseite (18) des Bauteils (16) angeordnet wird, und wobei an dem Kopf (20) ein Dichtungselement (30) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, eine den Schaft (22) umgebende Dichtung zwischen dem Kopf (20) und der Bauteiloberseite (18) des Bauteils (16) einzurichten. Dabei ist das Dichtungselement aus einem thermoplastischen Elastomer oder aus einem vernetzten Kautschukmaterial hergestellt.
Patent DE-102016102054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Passivierungsschichtsystems für Halbleitersubstrate und Halbleitersubstrat mit Passivierungsschichtsystem sowie die Verwendung desselben als Photoelektrode
Inventor: AZARPIRA ANAHITA
IPC: H01L21/3205
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Passivierungsschichtsystems für Halbleitersubstrate, ein Passivierungsschichtsystem und dessen Verwendung. Das Verfahren umfasst dabei mindestens die Schritte: a) Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit wasserstoffterminierter Oberfläche; b) Bereitstellen einer Suspension von Katalysator-Nanopartikeln in einer alkoholischen Lösung von einem Oxidationsmittel und Eintauchen des Halbleitersubstrats in diese; c) Negative Polarisation des Halbleitersubstrats in der Suspension von Katalysator-Nanopartikeln im Dunkeln gegenüber einem weiteren Halbleitersubstrat als Gegenelektrode mit einer Spannung zwischen –1 V und –20 V und einer Dauer zwischen 5 min und 90 min und d) Entnahme des Substrats aus der Suspension und Spülung der Oberfläche mit Alkohol. Die so hergestellten Passivierungsschichten stabilisieren Halbleitersubstrate in saurer Umgebung. Halbleitersubstrate mit einem erfindungsgemäßen Passivierungsschichtsystem sind z.B. verwendbar als Photoelektroden.
Patent DE-102016103037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Funktionstüchtigkeit eines Kamera-Monitor-Systems, Kamera-Monitor-System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DE LA VINA ARTURO CRESPO
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktionstüchtigkeit eines Kamera-Monitor-Systems (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei von zumindest einer Kamera (4a, 4b, 4c, 4d) des Kamera-Monitor-Systems (2) einen Umgebungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierende Eingangsbilddaten (9a, 9b, 9c, 9d) erfasst werden und eine die Eingangsbilddaten (9a, 9b, 9c, 9d) umfassende Eingangsbilddatei (11a, 11b, 11c, 11d) erzeugt wird, wobei zumindest eine zusätzlich zu den Eingangsbilddaten (9a, 9b, 9c, 9d) in der Eingangsbilddatei (11a, 11b, 11c, 11d) durch die Kamera (4a, 4b, 4c, 4d) hinterlegte Zusatzinformation (10a, 10b, 10c, 10d) über die zumindest eine Kamera (4a, 4b, 4c, 4d) und/oder über die Eingangsbilddatei (11a, 11b, 11c, 11d) einer Prüfeinrichtung (P) des Kamera-Monitor-Systems (2) bereitgestellt wird und durch die Prüfeinrichtung (P) anhand der zumindest einen Zusatzinformation (10a, 10b, 10c, 10d) die Funktionstüchtigkeit des Kamera-Monitor-Systems (2) überprüft wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kamera-Monitor-System (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Kamera-Monitor-System (2).
Patent DE-102016103907-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung für ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Batterievorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100) mit elektrischem Antrieb, aufweisend eine Batterie (20) zur Speicherung von elektrischer Energie und ein Gehäuse (30) in welchem die Batterie (20) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (30) zumindest eine Seitenwand (32) aufweist mit einer Wandträgerstruktur (34) zur Übertragung mechanischer Lasten auf eine Karosserieträgerstruktur (110) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102016109915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum fehlersicheren Abschalten eines Verbrauchers
Inventor: MURAVEV DMITRY
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-05-30
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (10) zum fehlersicheren Abschalten eines externen Verbrauchers (34) mit einem ersten Pol (28) und einem zweiten Pol (32). Die Sicherheitsschaltvorrichtung (10) umfasst eine erste Klemme (26) zum Aufnehmen eines ersten Potentials, eine zweite Klemme (30) zum Aufnehmen eines zweiten Potentials, ein erstes Schaltelement (22) zwischen der ersten Klemme (26) und dem ersten Pol (28) des externen Verbrauchers (34), ein zweites Schaltelement (24) zwischen der zweiten Klemme (30) und dem zweiten Pol (32) des externen Verbrauchers (34) sowie eine Signalverarbeitungseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, über einen Eingang (36) ein Abschaltsignal aufzunehmen und in Abhängigkeit des Abschaltsignals das erste und das zweite Schaltelement (22, 24) zu betätigen. Ferner umfasst die Sicherheitsschaltvorrichtung (10) einen internen Verbraucher (46), sowie ein drittes Schaltelement (48), das dazu ausgebildet ist, den internen Verbraucher (46) parallel zu dem externen Verbraucher (34) zu schalten. Zwischen dem ersten Schaltelement (22) und dem ersten Pol (28) ist ein erster Rücklesepunkt (42) angeordnet, zwischen dem zweiten Schaltelement (24) und dem zweiten Pol (32) ist ein zweiter Rücklesepunkt (44) angeordnet, und zwischen dem dritten Schaltelement (48) und dem internen Verbraucher (46) ist ein dritter Rücklesepunkt (50) angeordnet. Die Signalverarbeitungseinheit (14) beinhaltet ferner eine Testeinrichtung (38) und einen Speicher (52), in dem ein erster Satz von Fehlermustern (104) hinterlegt ist. Die Testeinrichtung (38) ist mit dem ersten, zweiten und dritten Rücklesepunkt (42, 44, 50) gekoppelt und dazu ausgebildet, einen ersten Schalttest (110) mit mindestens drei voneinander zeitlich getrennten Testintervallen (78, 80, 82; 84) durchzuführen. Dabei ist die Testeinrichtung (38) eingerichtet, in jedem Testintervall (78, 80, 82; 84) an dem ersten, zweiten und dritten Rücklesepunkt (42, 44, 50) je ein Rücklesesignal aufzunehmen, um ein erstes Testmuster (86) zu erzeugen und das erste Testmuster (86) mit dem ersten Satz von Fehlermustern (104) abzugleichen, um einen Fehler (105) zu bestimmen.