baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Bandspannung eines Gurtbandes, insbesondere Zurrgurtes
Inventor: DOLEZYCH GEB WOLKENSTEIN
IPC: G01L5/06
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen der Bandspannung eines Gurtbandes (1), insbesondere
Zurrgurtes, mit einem Basisgehäuse
(2) mit quer zur Gehäuselängsachse
(L) angeordneten Führungen
(3, 4, 6) für
das Gurtband (1), wobei zwischen zwei ortsfesten Führungen
(3, 4) eine mittels zumindest einer Feder (5) elastisch abgestützte Führung (6)
vorgesehen ist, und wobei im Zuge der Messung der Bandspannung das
mit seiner Flachseite wechselweise gegen die Führungen (3, 4, 6) anliegende
Gurtband (1) auf der federelastischen Führung (6) aus seinem gestreckten
Verlauf in eine spannungsproportionale Auslenkung in Messrichtung
(M) gezwungen wird, und mit einer der federelastischen Führung (6)
zugeordneten Spannungsanzeigeskala (SK) zum Anzeigen des Spannungszustandes
des ausgelenkten Gurtbandes (1), dadurch gekennzeichnet dass  – die federelastische
Führung
(6) als annähernd
in Messrichtung (M) in ein Stempelgehäuse (7) eintauchender Auslenkstempel
(6) ausgebildet ist, welcher mit vorgegebenem Hub (H) aus einer
Ruhestellung in eine Messstellung überführbar ist, und dass  – die Feder
(5) zwischen einem...
Patent DE-19741837-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Ofenanlage und Verfahren zur Wärmebehandlung von Materialien
Inventor: DEGGELMANN HARTMUT
IPC: F27B5/16
Filed: 1997-09-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hochtemperatur-Ofenanlage
zur Wärmebehandlung
von Materialien mit Wärmeübertragung durch
Strahlung und durch Konvektion in einer Ofenkammer (1), wobei die
Ofenkammer (1) über
Schieber (9) mit einem Umluftgebläse (11) verbunden ist, das
mit einem Lufterhitzer (10) verbunden ist, und wobei bei der Erwärmung der
Materialien in der Ofenkammer (1) durch Konvektion ein von dem Umluftgebläse (11)
in die Ofenkammer (1) eingespeister Luftstrom in Abhängigkeit
von den aus den Materialoberflächen
frei werdenden Stoffen oder zu entfernenden Additiven in der Gasmenge
variierbar und anpassbar ist.
Patent DE-19750484-B4 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung, insbesondere für die Kohlegewinnung in untertätigen Gewinnungsstreben
Inventor: MEYA HANS
IPC: E21C27/26
Filed: 1997-11-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Gewinnungseinrichtung,
insbesondere für
die Kohlegewinnung in untertägigen
Gewinnungsstreben, mit einer Schrämlademaschine, die mit ihrem
Maschinenkörper
an einer an einem rückbaren
Förderer
abbaustossseitig angeordneten Maschinenführung mittels einer in einem
Kettenkanal laufenden Zugkette in beiden Fahrtrichtungen am Abbaustoss
entlanggeführt
und mit pflugscharartigen Ladeflächen
für die
Verladung des Abbauguts in den Förderer
versehen ist, wobei die Maschinenführung (7) aus einer Rampenführung besteht,
die hinter ihrer bis zur Oberseite des Förderers (5) aufragenden rampenartigen
Abdeckung (11) übereinanderliegende
Kettenkanäle
(12) für
die endlose angetriebene Zugkette (13) aufweist, mit deren Zugtrum
der Maschinenkörper
(9) verbunden ist, der mit bis über
die Maschinenführung
(7) aufragenden festen Ladefläche
(19) für
beide Arbeitsrichtungen (S, S1) der Schrämlademaschine versehen ist,
und dass am Maschinenkörper
(9) für
die beiden Fahrtrichtungen der Schrämlademaschine zwei gleich ausgebildete und
gesondert angetriebene Schrämeinheiten
(20, 20') angeordnet sind, die den Abbaustoss (4) auf voller Mächtigkeit
mit einer vorgegebenen Schnittiefe (X) abbauen, wobei die Schrämeinheiten
(20,...
Patent DE-19816893-B4 (DE)
Title: Mobiles Robotersystem
Inventor: SCHMIERER GERNOT
IPC: B62D57/024
Filed: 1998-04-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mobiles Robotersystem, das sich an oder auf ebenen oder gekrümmten, vertikal geneigten Flächen (4) oder Gebäudefassaden, fortbewegt, mit wenigstens einer mobilen Plattform (8), die für einen sicheren Halt an oder auf der Fläche Haftmodule (1) sowie für die Fortbewegung Bewegungs- (14) und Antriebsmodule vorsieht, dadurch gekennzeichnet, daß an der mobilen Plattform (8) ein optisch und/oder akustisch wahrnehmbarer Werbe- und/oder Informationsträger (10) derart lösbar fest angebracht ist, daß der Werbe- und/oder Informationsträger (10) die Beweglichkeit der mobilen Plattform (8) nicht beeinträchtigt und an einer exponierten Stelle an der mobilen Plattform vorgesehen ist.
Patent DE-19817870-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für eine Bahn
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B65H18/22
Filed: 1998-04-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Wickelvorrichtung für eine Materialbahn mit mindestens einer Wickelstelle, bei der eine Wickelrolle auf einem angetriebenen, mit einer Spannvorrichtung versehenen, endlosen Tragband unterhalb zweier Leitwalzen, zwischen denen die Bahn zugeführt wird, erzeugt wird, wobei das Tragband die Wickelrolle im wesentlichen vollständig umschlingt sowie über die eine Leitwalze nach außen geführt, mittels einer Umlenkvorrichtung mit Abstand außen um die von ihm umschlungene Wickelrolle geleitet und über die andere Leitwalze wieder nach innen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Wickeln eine Materialbahn aus Papier oder ähnlichem Material das einer Wickelstelle (32, 33) zugeordnete Tragband (107; 207) aus mehreren Einzeltragbändern (107a-d, 207a-c) besteht, denen je eine individuelle Spannvorrichtung (117a-g) zugeordnet ist.
Patent DE-19818723-B4 (DE)
Title: Windschutzscheibenwischer
Inventor: TERAI TADAYOSHI
IPC: B60S1/04
Filed: 1998-04-27
Granted: 2009-10-22
Abstract: Windschutzscheibenwischer für ein Kraftfahrzeug mit:  einem ersten Wischer (10), der einen ersten Wischerarm und ein erstes Wischerblatt (28) umfasst, das mit dem ersten Wischerarm verbunden ist, wobei der erste Wischerarm mit einer ersten Drehwelle (14) verbunden ist, die unterhalb einer Windschutzscheibe (12) an einer Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei der erste Wischer (10) durch die erste Drehwelle so gedreht wird, dass das erste Wischerblatt eine Oberfläche der Windschutzscheibe reinigt, und  einem zweiten Wischer (11), der einen zweiten Wischerarm und ein zweites Wischerblatt (48) umfasst, das mit dem zweiten Wischerarm verbunden ist, wobei der zweite Wischerarm mit einer zweiten Drehwelle (16) verbunden ist, die unterhalb der Windschutzscheibe (12) an der Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei der zweite Wischer (11) durch die zweite Drehwelle so gedreht wird, dass das zweite Wischerblatt die Oberfläche der Windschutzscheibe reinigt,  wobei sowohl das erste als auch das zweite Wischerblatt ein Blattgummi (26) und eine Vielzahl...
Patent DE-19824420-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bildschirm
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: B62D1/183
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Bildschirm als Anzeigeeinheit für einen Rechner, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Bildschirm (10) – bezogen
auf die Blickrichtung eines Fahrzeuginsassen – hinter dem Lenkrad (1) des
Kraftfahrzeuges angeordnet ist und das Lenkrad (1) auf einem brückenförmigen Träger (2)
angeordnet ist, der den Bildschirm (10) überspannt.
Patent DE-19834482-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbarer Melder
Inventor: ARNDT KURT
IPC: G09F9/33
Filed: 1998-07-31
Granted: 2016-05-12
Abstract: Manuell betätigbarer Melder mit einem hinter einem verglasten Fenster (7) einer Tür (6) angeordneten Sichtfeld und Betätigungsmittel (2) in einem Gehäuse (5), wobei das Betätigungsmittel (2) ein Druckknopf (2) ist, der im Sichtfeld angeordnet ist, wobei der Melder für den Betriebszustand des Melders optische Anzeigemittel aufweist, deren optisches Signalfeld (3) bei geschlossener Tür (6) durch das verglaste Fenster (7) sichtbar und zur Anzeige binärer Informationen vorgesehen ist.
Patent DE-19838433-B4 (DE)
Title: Rotationserfassungseinrichtung
Inventor: SHIRAI KATSUYOSHI
IPC: G01P3/52
Filed: 1998-08-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rotationserfassungseinrichtung,
mit  einem ersten Übertragungselement
(1) und einem zweiten Übertragungselement
(3), die jeweils gegenüber
einem an einem drehbaren Körper
als Erfassungsteil angeordneten Getrieberotor (5) vorgesehen sind,
und  einer Signalverarbeitungseinrichtung (13), die mit dem
ersten Übertragungselement
(1) und dem zweiten Übertragungselement
(3) verbunden ist zur Erzeugung von Pulssignalen auf der Basis von
durch das erste Übertragungselement
(1) und das zweite Übertragungselement
(3) erzeugten Signalen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Signalverarbeitungseinrichtung (13) ein erstes Pulssignal mit einer
vorbestimmten Pulsbreite oder ein zweites Pulssignal mit einer anderen
vorbestimmten Pulsbreite in Abhängigkeit
von dem Pegel des Signals von einem der beiden Übertragungselemente (1, 3)
erzeugt, wenn das Signal des anderen der beiden Übertragungselemente (3, 1) schaltet,
und  die Drehrichtung des Getrieberotors (5) auf der Basis der Pulsbreite
des ersten oder zweiten Pulssignals der Signalverarbeitungseinrichtung
(13) bestimmt wird.
Patent DE-19852845-B4 (DE)
Title: Bonusbearbeitungsverfahren
Inventor: ROSENBERGER FRANK DIPL WIRTSCH ING
IPC: H04W60/00
Filed: 1998-11-10
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bonusbearbeitungssystems eines Telekommunikationsnetzes für Teilnehmer des Telekommunikationsnetzes, insbesondere Mobilfunknetzes, – wobei bei einem Anruf oder Einwahlen eines Teilnehmers bei einer Bonussystem-Neuteilnehmer-Annahmeeinheit des Bonusbearbeitungssystems die Identität dieses Teilnehmers nach Überprüfung seiner Identität in einer Bonusteilnehmerliste des Bonusbearbeitungssystems gespeichert wird, – wobei zumindest für einen Anruf eines Telekommunikationsteilnehmers bei einem anderen Telekommunikationsteilnehmer über zumindest dieses Telekommunikationsnetz das Bonusbearbeitungssystem sofort oder später jeweils überprüft, ob dieser anrufende Telekommunikationsteilnehmer in der Bonusteilnehmerliste gespeichert ist und wobei, falls er in der Bonusteilnehmerliste gespeichert ist, für seinen Anruf beim anderen Telekommunikationsteilnehmer ein Bonuseintrag in einer Bonusliste des Bonusbearbeitungssystems abgespeichert wird, und daß ein Bonuseintrag bei Anruf eines Telekommunikationsteilnehmers bei einem anderen Telekommunikationsteilnehmer nur erfolgt, falls die Gebühr für den Anruf über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt.
Patent DE-19948901-B4 (DE)
Title: Durch Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-10-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Halbleiterbauelement
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (2)
mit einer Leitungszone (4) eines ersten Leitungstyps, Anschlußzonen (6)
des ersten Leitungstyps, zwischen den Anschlußzonen (6) und der Leitungszone
(4) angeordnete Kanalzonen (8) eines zweiten Leitungstyps die im
Bereich einer Oberfläche
des Halbleiterkörpers
(2) ausgebildet sind, und mit einer Vielzahl von beabstandet zueinander
in der Leitungszone angeordneten Bereichen (10) des zweiten Leitungstyps,  – eine isoliert
gegenüber
den Kanalzonen (8) angeordnete Steuerelektrode (20),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
in dem Halbleiterkörper
(2) angeordnetes Injektionsgebiet (16) des zweiten Leitungstyps,
das an eine Ladungsquelle angeschlossen ist und das im Bereich derselben Oberfläche des
Halbleiterkörpers
(2) wie die Kanalzonen (6) angeordnet ist,  das Injektionsgebiet
beabstandet zu den Kanalzonen (6) angeordnet ist und dass ein Gebiet
(30) des zweiten Leitungstyps, das an eine oberhalb des Halbleiterkörpers (2) angeordnete
Feldplatte (32) angeschlossen ist, zwischen der Kanalzone (8) und
dem Injektionsgebiet (16) angeordnet...
Patent DE-19949234-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Druckregelventil
Inventor: KLAR TORSTEN
IPC: F15B13/04
Filed: 1999-10-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: Ventil, insbesondere Druckregelventil, mit einem Ventilgehäuse mit mindestens einem Pumpenanschluß (P) und mindestens einem Tankanschluß (T), in dem ein insbesondere von einem Magnetanker (26) ansteuerbarer Hauptkolben (16) geführt ist und das Ventil mit einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung (34) mit einem Dämpfungsraum (36) versehen ist, wobei mittels einer Drosselstelle (40) das Innere des Dämpfungsraumes (36) mit einem weiteren Tankanschluß (T1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Tankanschluß (T2) innerhalb des Ventilgehäuses geführt in den Dämpfungsraum (36) mündet und daß die Drosselstelle (40) abhängig von der Position des Hauptkolbens (16) in ihrem freien Querschnitt veränderbar ist.
Patent DE-19961483-B4 (DE)
Title: Reinigungskatalysator für das Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: TANAKA MASAKAZU
IPC: B01J35/04
Filed: 1999-12-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Reinigungskatalysator
(1) für
das Abgas eines Verbrennungsmotors mit: einem Monolithträger (10)
mit hexagonalen Zellen (15) mit 200 Zellen/inch 2  oder mehr,
in dem die Porosität
der die Zellen (15) bildenden Trennwände (11) 25% oder mehr beträgt, und
mit einer auf der Oberfläche
der Trennwände
(11) des Monolithträgers (10)
vorgesehenen katalytischen Schicht (2), die eine katalytische Komponente
für die
Reinigung des Abgases enthält,
wobei im Querschnitt der hexagonalen Zellen (15) die Dicke der katalytischen
Schicht (2) in ihrem dünnen
Abschnitt an jeder Zellenwand der hexagonalen Zellen (15) 10–70 μm beträgt und in
jedem ihrer dicken Abschnitte in der Zelle (15) eine Dicke von nicht
mehr als das 12-fache der Dicke des dünnen Abschnitts aufweist.
Patent AU-2012101681-B4 (AU)
Title: High Efficiency Retrofittable Illuminator
Inventor: FAGET ROBERT
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: The disclosed High Efficiency Illuminator is an improvement on prior art Illuminators for mostly indoor use, where a non-laser low-polar high efficiency high brightness LED light source is the preferred light source for use in electric lighting fixtures used in for example: illumination in or on buildings, structures, chattels, vehicles, and areas where general indoor lighting is required from an electrical lighting device, where the Illuminator(s) has a predominately fixed orientation of illumination with respect to its Fixture's mounting position and where such an Illuminator(s) may be mated to a prior art Fixture's pre-existing lamp socket(s) either directly or via an appropriately designed adaptor. The Invention utilizes non-laser low-polar high efficiency high brightness LED(s) which greatly reduces the internal polarization affected light producing regions/layers of the LED(s) over conventional prior art high brightness LED(s) to provide a much higher light emission density which in turn produces a high efficiency Illuminator with over 4 times higher light output densities compared to prior art LED Illuminators. Through the use of LED(s) with reduced polarization inefficiencies in the emitter(s), the high efficiency Illuminator is kept compact in physical size as well as efficient in power requirements.
Patent DE-102004006712-B4 (DE)
Title: Spulenkörper für einen elektromechanischen Aktor
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01F27/30
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Spulenkörper für einen
elektromechanischen Aktor, insbesondere für ein Relais, der mit einem U-förmigen Joch
(10) verbindbar ist, dessen zwischen zwei Schenkeln (12, 14) angeordneter
Basisabschnitt (16) einen Spulenkern für eine, auf dem Spulenkörper (20)
aufwickelbare Spule (18) bildet, wobei der Spulenkörper (20)
einteilig ausgebildet und mit dem Basisabschnitt (16) verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spulenträger (24) des Spulenkörpers (20)
einteilig ausgebildet ist, dass der Spulenträger (24) eine Öffnung (22)
am Umfang aufweist, die über
eine gesamte Länge
des Spulenträgers
(24) geführt ist,
und dass der Spulenkörper
(20) über
die Öffnung
(22) auf den Basisabschnitt (16) des Jochs (10) aufschiebbar ist.
Patent DE-102004042163-B4 (DE)
Title: Thyristor, has short circuit zones, where ratio between sum of cross sectional surfaces of one zone in inner area and surface of area is greater than that between sum of surfaces of another zone in outer area to surface of outer area
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 2004-08-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: The thyristor has a semiconductor body (1) in which a p-doped emitter, n-doped base and n-doped main emitter are arranged. A sectional plane runs via n-doped short circuit zones. The ratio between the sum of cross sectional surfaces of one of the zones in an inner area and a cross sectional surface of the inner area is greater than that between the sum of surfaces of another zones in the outer area to a surface of the outer area. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a circuit arrangement with a thyristor.
Patent DE-102004044707-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-09-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Hybridfahrzeug umfassend:  eine Verbrennungsmaschine (20),  ein Antriebsenergie von der Verbrennungsmaschine (20) zur Seite eines Antriebsrads (WR) übertragendes Energieübertragungsmittel, welches ein Getriebe vom Riementyp (23) mit einer Antriebsriemenscheibe (58) und einer Abtriebsriemenscheibe (62) umfasst,  eine mit der Abtriebsriemenscheibe (62) und dem Antriebsrad (WR) in Verbindung stehende Antriebswelle (60),  einen Elektromotor (21b), und  eine zwischen dem Getriebe vom Riementyp (23) und der Antriebswelle (60) vorgesehene, die Antriebsenergie vom Getriebe vom Riementyp (23) zur Antriebswelle (60) übertragende Einwegkupplung (44),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Elektromotor (21b) mit der Antriebswelle (60) verbunden ist und der Abtriebsriemenscheibe (62) benachbart angeordnet ist, und  dass der Elektromotor (21b) und die Einwegkupplung (44) koaxial zueinander angeordnet sind und der Elektromotor (21b) gegenüber der Einwegkupplung (44) zur Abtriebsriemenscheibe (62) hin versetzt ist.
Patent DE-102004045983-B4 (DE)
Title: Schiebersteuerventil
Inventor: HEUSSER MARTIN DIPL ING
IPC: F16K11/07
Filed: 2004-09-22
Granted: 2013-06-27
Abstract: Schiebersteuerventil (V) für die Hochdruckhydraulik, mit einem in einer Gehäuse-Schieberbohrung (2) zwischen einer Neutralposition für drucklosen Durchlauf des Pumpenförderstroms und wenigstens einer Verbrauchssteuerposition bewegbaren Schieberkolben (K), der wenigstens eine diametral durchgehende Umlaufbohrung (D) enthält und in der Neutralposition koaxiale Umlaufkanalmündungen in der Schieberbohrungswand verbindet, hingegen in der Verbrauchssteuerposition die Umlaufkanalmündungen durch den Schieberkolbenumfang (7) voneinander trennt, und mit einem Druckübertragungssystem zum Übertragen eines funktionsbedingten Druckanstiegs im Bereich einer Umlaufkanalmündung zur gegenüberliegenden Seite der Schieberbohrungswand, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieberkolben (K) an beiden Enden (10, 11) der Umlaufbohrung (D) nach außen offene Vertiefungen im Schieberkolbenumfang (7) aufweist, die bei einem Druckanstieg zwischen der Schieberbohrungswand und dem Schieberkolbenumfang (7) bezüglich der Schieberkolbenachse (X) im Wesentlichen diametral gegenüberliegende Querkräfte am Schieberkolben (K) zumindest weitgehend kompensierende Druckfelder (F1, F2) erzeugen, und dass die Vertiefungen zumindest am pumpenseitigen Ende (11) der Umlaufbohrung (D) wenigstens ein mit der Umlaufbohrung (D) verbundener Längskanal (14) mit einer Weite (a) kleiner als der Innendurchmesser (d) der Umlaufbohrung (D) ist, der sich vom pumpenseitigen Ende (11) mittig im Wesentlichen in derjenigen axialen Richtung im Schieberkolbenumfang (7) erstreckt, die der Richtung der Schieberkolbenbewegung aus der Neutralposition in die Verbrauchssteuerposition entgegengesetzt ist, und dass das gegenüberliegende Ende (10) der Umlaufbohrung (D) entweder mit einer Abflachung (8'') im Schieberkolbenumfang (7) und/oder mit in Umfangsrichtung beiderseits des Endes (10) vorgesehenen Kanälen (8) im Schieberkolbenumfang (7) verbunden ist, die entweder versetzt zur Mitte des Endes (10) in axialer Richtung oder schräg zur axialen Richtung sind.
Patent DE-102004061630-B4 (DE)
Title: Türantrieb, insbesondere Drehtürantrieb
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F15/04
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-12-04
Abstract: Türantrieb
(1), insbesondere Drehtürantrieb,  – mit einer
Antriebseinheit (2), die über
eine Ausgangswelle (9) mit einer Tür koppelbar und in einem Gehäuse (13)
angeordnet ist,  – mit
einem Motor (3), der mit der Antriebseinheit (2) in Antriebsverbindung
steht,  – mit
einem im Gehäuse
(13) angeordneten Federkraftspeicher (4), der mit dem Motor (3)
und der Antriebseinheit (2) gekoppelt ist und  – mit einer
Hydraulikpumpe (5), die mit dem Motor (3) antriebsverbunden ist,  – die Hydraulikpumpe
(5) in Form einer Proportionalkolbenpumpe ausgebildet ist, die mit
einem der Antriebseinheit (2) zugeordneten ersten Druckraum (6)
und einem dem Federkraftspeicher (4) zugeordneten separaten mindestens zweiten
Druckraum (7) in Hydraulikverbindung steht sowie  – durch
eine Brandschutz-Freischalteinrichtung (28), die zwischen einem
Arbeitshydraulik-Kreislauf (25, 22, 7, 23, 6) und einem drucklosen
Tankraum (29) angeordnet ist.
Patent DE-102005003933-B4 (DE)
Title: Dorn zum Strangpressen von Gegenständen und Verfahren zur Herstellung eines Strangpressproduktes
Inventor: CARLE DANIEL
IPC: B21C25/08
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Dorn
zum Strangpressen von Gegenständen,
insbesondere von Strangprofilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass
der Dorn (2, 2') aus mindestens zwei zumindest teilweise axial zueinander
verschiebbaren Teilen (21, 22; 21', 22') besteht.
Patent DE-102005004143-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät, insbesondere ein Mobiltelefon, und ein Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: H04M1/21
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Mobiles
Kommunikationsgerät,
insbesondere ein Mobiltelefon (1), mit zumindest einer über eine Datenerfassungseinheit
(2) verbundenen Messvorrichtung (3 bzw. 4) zur Ermittlung von zumindest
einem benutzerbezogenen, physiologisch relevanten Messwert, wobei
ein akustischer Signalgeber (9) bei Erreichen eines medizinisch
kritischen Messwertbereichs zur akustischen Signalausgabe eines
in seiner Tonfrequenz und/oder seiner Lautstärke abhängig von dem jeweiligen Messwert
variierten Warnsignals vorgesehen ist, und wobei die zumindest eine Messvorrichtung
in Form eines zur Messung einer Körpertemperatur und/oder einer
Umgebungstemperatur vorgesehenen Temperatursensors (3) ausgebildet
ist.
Patent DE-102005005757-B4 (DE)
Title: Anordnung zur mikroskop-optischen Erfassung von Anisotropien
Inventor: SCHIMMING THOMAS
IPC: G01N21/21
Filed: 2005-02-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Anordnung
(100) zum mikroskop-optischen Erfassen der Isotropieeigenschaften
eines Objekts (108), die zumindest folgendes aufweist:  – eine Lichtquelle
(102);  – zumindest
einen optischen Sensor (104) zur Aufnahme von Objektbildern;  – einen
Strahlengang (106), der sich zwischen der Lichtquelle (102) und
dem optischen Sensor (104) erstreckt, wobei das Objekt (108) in
diesem Strahlengang (106) angeordnet ist;  – ein im Strahlengang (106)
vor dem optischen Sensor (104) angeordnetes Element (120) zur polarisationsoptischen
Analyse;  – mindestens
ein durch eine Steuerung (122) beeinflußbares Element (116A), welches
im Strahlengang (106) zwischen der Lichtquelle (102) und dem Objekt
(108) oder zwischen dem Objekt (108) und dem Element (120) zur polarisationsoptischen
Analyse angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  – das beeinflußbare Element
(116A) eine hinsichtlich eines Rotationswinkels steuerbare Rotation
der Polarisationseigenschaften des das beeinflußbare Element (116A) durchdringenden
Lichtes hervorruft;  – die
Steuerung (122) Mittel aufweist, durch welche mindestens drei verschiedene
Rotationswinkel...