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Patent DE-102016121717-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: FEHRENBACHER SABINE
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-11-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes, umfassend die Maßnahmen:a) Überprüfen, ob ein in dem Fahrzeugheizgerät (10) eingesetztes Zündorgan (32) in einem Kaltzustand ist,b) dann, wenn die Überprüfung der Maßnahme a) ergibt, dass das Zündorgan (32) in einem Kaltzustand ist, Ermitteln des elektrischen Widerstandes (R) des Zündorgans (32),c) Vergleichen des bei der Maßnahme b) ermittelten elektrischen Widerstandes (R) des Zündorgans (32) mit einer Widerstandsreferenz, wobei die Widerstandsreferenz Information über den elektrischen Widerstand (R) einer Mehrzahl verschiedener bei dem Fahrzeugheizgerät (10) einsetzbarer bekannter Zündorgantypen enthält, wobei die Widerstandsreferenz einen Referenzwiderstandswert (RR) umfasst und überprüft wird, ob der Widerstand (R) des in dem Fahrzeugheizgerät (10) eingesetzten Zündorgans (32) über dem Referenzwiderstandswert (RR) oder unter dem Referenzwiderstandswert (RR) liegt,d) beruhend auf dem bei der Maßnahme c) durchgeführten Vergleich, Bestimmen welchem bekannten Zündorgantyp das bei dem Fahrzeugheizgerät (10) eingesetzte Zündorgan (32) zuzuordnen ist.
Patent DE-102016123143-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung mit einem im Durchmesser veränderbaren Wickelkern
Inventor: FÜLLEMANN THOMAS
IPC: B65C9/18
Filed: 2016-11-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Wickelvorrichtung mit einem im Durchmesser veränderbaren Wickelkern (2) zum Aufwickeln von Trägerbändern (12) oder anderen wickelfähigen Materialien, deren Wickelkern (2) zum leichteren Abziehen eines auf dem Wickelkern (2) aufgewickelten Wickels (23) im Durchmesser reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkern (2) eine längsgeschlitzte elastisch aufweitbare Hülse (4) mit einem Hülsenlängsschlitz (10) hat, die auf einer Spindel (5) befestigt ist, dass im Bereich des Hülsenlängsschlitzes (10) innerhalb der Hülse (4) ein radial gegen die Hülse (4) verschiebbares Druckelement (8) angeordnet ist, dass mittels des Druckelements (8) die Hülse (4) aufweitbar und zwischen Druckelement (8) und Hülsenlängsschlitz (10) das Trägerband (12) festklemmbar ist, und dass bei radial zurückgezogenem Druckelement (9) das Trägerband (12) nichtmehr festgeklemmt ist.
Patent DE-102016206448-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: PAULSEN RÜDIGER
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-04-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Gurtaufroller (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest ein Spulenende (21) der Gurtspule (20) in einem Lager gelagert ist, das einen Leichtlauflagerabschnitt (110) und einen Schwerlastlagerabschnitt (120) aufweist,- der Leichtlauflagerabschnitt (110) und der Schwerlastlagerabschnitt (120) unterschiedlich spielbehaftet sind und- der Leichtlauflagerabschnitt (110) sowohl radial als auch axial, und zwar in Richtung von dem Schwerlastlagerabschnitt (120) weg, Spiel hat.
Patent DE-102016217700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung von Verstärkungsfasern aus einem faserverstärkten Teil
Inventor: YANG JUNE HO
IPC: B29B17/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Verstärkungsfasern aus einem faserverstärkten Teil, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Abwickeln von Verstärkungsfasern von einem faserverstärkten Teil, wobei das faserverstärkte Teil die Verstärkungsfasern enthält und mit einem Harz imprägniert ist;
 Beschichten der abgewickelten Verstärkungsfasern mit einem Schlichtemittel durch Hindurchführen der abgewickelten Verstärkungsfasern durch das Schlichtemittel; und
 Wickeln der mit dem Schlichtemittel beschichteten Verstärkungsfasern um einen Dorn,
 wobei das Abwickeln Folgendes umfasst:
 Aufquellen des Harzes durch Eintauchen des faserverstärkten Teils in ein Quellmittel;
 Auflösen des Harzes durch Hindurchführen der abgewickelten Verstärkungsfasern durch ein Auflösungsmittel während des Abwickelns der Verstärkungsfasern von dem faserverstärkten Teil; und
 Aufwickeln der vom Harz befreiten Verstärkungsfasern unter Verwendung einer Zwischenwickelvorrichtung, wobei eine mechanische Spannung der durch die Zwischenwickelvorrichtung aufgewickelten Verstärkungsfasern größer ist als eine mechanische Spannung der um den Dorn gewickelten Verstärkungsfasern.
Patent DE-102016222824-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-11-18
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Batteriemodul (12), welches eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist, welche in einem Modulgehäuse (14) des Batteriemoduls (12) angeordnet sind, und mit einer Trageinrichtung (16), an welcher das wenigstens eine Batteriemodul (12) festgelegt ist. Das wenigstens eine Batteriemodul (12) ist mittels wenigstens einer Schraube (20) an der Trageinrichtung (16) festgelegt, welche in eine Mutter (32) eingreift. Ein Strukturelement (44) der Mutter (32) und ein Strukturelement (46) des Modulgehäuses (14) bilden miteinander einen Formschluss aus. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie.
Patent DE-102017104590-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-03-06
Granted: 2023-04-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem gewebten Stoff (5), in den optische Fasern (3) als bestimmendes Garn gewebt sind, und einer Lichtquelle (7), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) dafür sorgt, dass ein von der Lichtquelle (7) zugeführtes Licht auf Endoberflächen an einer Endseite der optischen Fasern (3) einfällt, und das Licht zumindest von Endoberflächen (9) an der anderen Endseite der optischen Faser (3) zum Beleuchten abgegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie andere Endseite der optischen Fasern (3) von dem gewebten Stoff (5) freigelegt ist, um über den gewebten Stoff (5) hinausragende, freigelegte Teile (11) an der anderen Endseite zu bestimmen;wobei Endteile (13) der Mehrzahl der freigelegten Teile (11) an der anderen Endseite durch eine Endteilstütze (15) gestützt sind, um abgebende Teile auszubilden, die von der Lichtquelle (7) zugeführtes Licht abgeben; undwobei auf der Endteilstütze (15) die Endteile (13) der Mehrzahl der freigelegten Teile (11) auf der anderen Endseite einzeln in einem Zustand gestützt sind, in dem ihre entsprechenden Endoberflächen (9) auf der gleichen Ebene ausgerichtet sind.
Patent DE-102017105032-B4 (DE)
Title: Werkzeug, Maschine und Verfahren zum Erzeugen von dachfirstartigen Anspitzungen an Zähnen eines innen- und außenverzahnten Zahnrads
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F21/12
Filed: 2017-03-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Werkzeug (2), ein Verfahren und eine Maschine zur Verfügung, mit denen sich bei minimierten Umstellzeiten in einer Werkzeugaufspannung dachfirstartige Anspitzungen (28) an Zähnen (21,24) eines innen- und außenverzahnten Zahnrads (26) erzeugen lassen. Zu diesem Zweck umfasst ein erfindungsgemäßes Werkzeug (1',1") einen Werkzeugträger (2) mit einem Halteabschnitt (3) für die Befestigung in einer Werkzeugaufnahme und ein Anspitzwerkzeug (14,15), das am der anderen Stirnfläche zugeordneten Endabschnitt (5) des Werkzeugträgers (2) gehalten ist und im Gebrauch mit seiner Schneidkante (14a,15a) einen Schlagkreis (S14,15) beschreibt, dessen Durchmesser durch den radialen Abstand der Schneidkante (14a,15a) des Anspitzwerkzeugs (14,15) von der Rotationsachse (X',X") des Werkzeugs (2) bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist in einem Mittelabschnitt (4) des Werkzeugträgers (2), der gegenüber dem mit dem Anspitzwerkzeug (14,15) versehenen Endabschnitt (5) in Richtung des Halteabschnitts (3) des Werkzeugträgers (2) versetzt angeordnet ist, mindestens ein weiteres Anspitzwerkzeug (9,10) befestigt. Gleichzeitig ist das weitere Anspitzwerkzeug (9, 10) mit seiner Schneidkante (9a, 10a) in einem radialen Abstand zur Rotationsachse (X',X") des Werkzeugs (1) gehalten, der größer ist als der radiale Abstand der Schneidkante (14a, 15a) des an dem Endabschnitt (5) des Werkzeughalters (2) gehaltenen Anspitzwerkzeugs (14,15). Ein erfindungsgemäßes Verfahren und eine erfindungsgemäße Maschine basieren auf dem Einsatz von erfindungsgemäßen Werkzeugen (1).
Patent DE-102017221332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hörgerätes
Inventor: GEBHARDT VOLKER
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts (2) aufweisend ein Gehäuse (16), eine Leiterplatine (4) mit zwei Trägersegmenten (6), welche jeweils eine Trägerschicht (10) aufweisen, an der eine Leiterstruktur anhaftet, und mit einem Verbindungssegment (8), welches die beiden Trägersegmente (6) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatine (4) vorgefertigt wird und das Verbindungssegment (8), welches biegbar und verdrehbar ausgestaltet ist, vor dem Einsetzen der Leiterplatine (4) in das Gehäuse (16) gebogen und/oder in sich verdreht wird, dass das Hörgerät (2) als maßgefertigtes Hörgerät (2) ausgebildet ist und ein maßgefertigtes Gehäuse (16) mit einem individuell gestalteten Innenraum sowie eine standardisierte Leiterplatine (4) aufweist und dass das Verbindungssegment (8) vor dem Einsetzen der Leiterplatine (4) in das maßgefertigte Gehäuse (16) individuell gebogen und/oder individuell in sich verdreht wird, um die Leiterplatine (4) an den individuell gestalteten Innenraum anzupassen.
Patent DE-102018006310-B4 (DE)
Title: Patent zur effektiveren Wasserfallenergiegewinnung
Inventor: SCHIEMANN MATTHIAS
IPC: F03B17/00
Filed: 2018-08-10
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung bei einem Wasserfall, wobei sich direkt oben am Wasserfall ein höhenverstellbares Wasserschaufelrad befindet, welches bereits Strom erzeugt und zwar wird aus der Bewegungsenergie elektrische Energie durch Drehung dieses Rades gewonnen, wobei je nach dem Höhenstand des Wassers dieses Wasserschaufelrad in der Höhe verstellt wird, wobei durch die Schaufeln des Rades das Wasser frequenzartig (nicht gleichmäßig, sondern mit kleinen Pausen zwischendurch) auf einem Pressbalken fällt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressbalken die Form eines flachen Brettes hat und unter diesem Pressbalken Federn montiert sind, die den Pressbalken hochdrücken, wobei durch den frequenzartigen Wasserfall der Pressbalken bei Kontakt mit der Frequenz, die das Wasser auf dem Pressbalken fallen lässt nach unten gedrückt wird und die Federn den Pressbalken bei der Frequenz die nichts (Luft) enthält hoch drücken, wobei an dem Pressbalken ein System angeschlossen ist, welches Wasser in einem abgeschlossenen Gefäß durch die Frequenz zwischen Wasser und Luft den Wasserspiegel in dem mit Wasser gefüllten Gefäß frequenzartig hebt und senkt, wobei sich in dem Gefäß ein Rotor (ähnlich dem Flügeln eine Windrades) befindet, der durch das Heben und Senken des Wasserspiegels sich bewegt und wobei diese Bewegung wiederum in elektrische Energie Umgewandelt wird.
Patent DE-102018115912-B4 (DE)
Title: Schaumpistole
Inventor: GEB KARLHEINZ
IPC: B05B9/01
Filed: 2018-07-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schaumpistole, umfassend eine Dosiereinrichtung (1), an der einerseits ein Anschluss (2) zur hydraulischen Verbindung mit einer eine Längserstreckung aufweisenden Schaumdose und andererseits ein starres Ausgaberohr (3) angeordnet ist, wobei zur Vergrößerung des Aktionsradius des Ausgaberohres (3) am Anschluss (2) ein flexibel verstellbares, Anschluss (2) abgewandt mit der Schaumdose hydraulisch verbundenes und mindestens eine der Längserstreckung der Schaumdose entsprechende Länge aufweisendes Verlängerungsstück (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungsstück (4) aus mehreren Teilstücken (4.1, 4.2, 4.3) gebildet und um mindestens zwei zueinander senkrecht stehende Drehachsen verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018121679-B4 (DE)
Title: Matrixsubstrat für digitalen Röntgendetektor, damit ausgerüsteter digitaler Röntgendetektor und Verfahren für seine Herstellung
Inventor: NA HyungIl
IPC: H01L27/14
Filed: 2018-09-05
Granted: 2023-08-24
Abstract: Matrixsubstrat für einen digitalen Röntgendetektor, wobei das Matrixsubstrat Folgendes umfasst:ein Basissubstrat (110);einen Dünnfilmtransistor (120), der auf dem Basissubstrat (120) angeordnet ist; wobei der Dünnfilmtransistor (120) eine Halbleiterschicht (121) aufweist,eine PIN-Diode (130) zum Umwandeln von sichtbarem Licht, das auf die PIN-Diode (130) trifft, in ein elektronisches Signal, wobei die PIN-Diode (130) mit dem Dünnfilmtransistor (120) verbunden ist;gekennzeichnet durch eine zweite PIN-Schicht (140), die von der PIN-Diode (130) beabstandet ist, wobei die zweite PIN-Schicht (140) mindestens auf einem Kanalbereich (121a) der Halbleiterschicht (121) des Dünnfilmtransistor (120) angeordnet ist.
Patent DE-102018202574-B4 (DE)
Title: Klimatisierung einer fahrerassistenzkameraumgebung über eine fahrzeugwindschutzscheibe
Inventor: BLAKE III THOMAS E
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Klimatisieren einer Umgebung einer Fahrerassistenzkamera eines Fahrzeugs, welche Folgendes aufweist:ein Gehäuse (12), in das die Fahrerassistenzkamera montiert werden kann;eine Halterung (16), die konfiguriert und bemessen ist, um das Gehäuse (12) aufzunehmen und zu halten, wobei die Halterung (16), wenn sie in einem Fahrzeug eingebaut ist, an einem Fenster (18) des Fahrzeugs angebracht ist; undeinen thermisch leitenden Körper (44; 64), der bewegbar an der Halterung (16) montiert ist;wobei das Gehäuse (12), wenn es in der Halterung (16) aufgenommen ist, derart mit dem thermisch leitenden Körper (44; 64) in Eingriff steht, dass sich dieser relativ zur Halterung (16) bewegt,wobei die Bewegung des thermisch leitenden Körpers (44; 64) relativ zur Halterung (16) veranlasst, dass dieser gegen das Fenster (18) gedrückt wird, und zwar derart, dass Wärme, die von der Fahrerassistenzkamera erzeugt wird, vom Gehäuse (12) durch den thermisch leitenden Körper (44; 64) hindurch ins Fenster (18) abgeleitet wird.
Patent DE-102018222549-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Einstellvorrichtung
Inventor: EWALD DOUG
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Einstellvorrichtung (2) zur Ausrichtung einer Werkzeugachse (18) eines Rotationswerkzeugs (20) relativ zu einer Rotationsachse (6) einer Werkzeugmaschine (50) aufweisend einen Halter (4), der sich entlang der Rotationsachse (6) von einem maschinenseitigen Ende (8) zu einem aufnahmeseitigen Ende (10) erstreckt und der an seinem aufnahmeseitigen Ende (10) eine Aufnahme (12) für einen auszurichtenden und sich entlang der Werkzeugachse (18) erstreckenden Schaft (14) aufweist, wobei im Halter (4) erste Einstellelemente (22) zum Ausrichten der Werkzeugachse (18) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass- die ersten Einstellelemente (22) erste Piezoelemente (28) aufweisen,- die Einstellvorrichtung (2) weiterhin eine Steuereinheit (38) aufweist, welche eingerichtet ist zur individuellen Ansteuerung der ersten Piezoelemente (28),- die Einstellvorrichtung (2) weiterhin eine Sensoreinheit (40) zur Überprüfung eines Rundlaufes aufweist, welche ausgebildet ist zur Übermittelung von Sensordaten an die Steuereinheit (38),- dass die Steuereinheit (38) eingerichtet ist, basierend auf den Sensordaten der Sensoreinheit (40) eine Abweichung vom Rundlauf zu ermitteln, und- die Sensoreinheit (40) weiterhin Sensor-Piezoelemente (42) als reine Sensoren aufweist, wobei die Sensor-Piezoelemente (42) in Richtung der Rotationsachse (6) versetzt zu den ersten Piezoelementen (28) angeordnet sind oder wobei die Sensor-Piezoelemente (42) und die ersten Piezoelemente (28) in einer ringförmigen Anordnung um die Rotationsachse (6) herum angeordnet sind.
Patent DE-102019008945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Flugasche
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C23/12
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Aufarbeitung von Flugasche zeichnet sich durch eine Klassierung der Flugasche in eine Grobfraktion (4) und eine Feinfraktion (3) sowie eine selektive Mahlung der Grobfraktion in einer trockenbetriebenen Rührwerkskugelmühle (5) aus wobei die beiden Komponenten anschließend zumindest teilweise wieder in einer Dosierstation (16) zusammengeführt und intensiv gemischt werden. Die erfindungsgemäße Anlage zur Herstellung von feiner Flugasche weist wenigstens eine Klassiervorrichtung (2) sowie eine erste trockenbetriebene Rührwerkskugelmühle (5) zur Mahlung der groben Flugasche auf. In einem nachgeschalteten Intensivmischer (18), bei dem es sich vorzugsweise um eine zweite trockenbetriebene Rührwerkskugelmühle handelt, werden die Feinfraktion (3) aus dem Zwischenspeicher (15) und die gemahlene Fraktion (10) der Flugasche wieder gemischt.
Patent DE-102019117522-B4 (DE)
Title: Anzeige, anzeigesystem, bildprojektionssystem und bewegliches objekt
Inventor: HADA TAKATO
IPC: G09F9/35
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Anzeige (20; 20A; 20B), umfassend:ein Flüssigkristallpanel (21; 21A), das einen Anzeigebildschirm (21a) enthält;ein Wärmetransferelement (22; 22B), das lichttransmissiv ist und sich an einer dem Anzeigebildschirm (21a) gegenüberliegenden Seite des Flüssigkristallpanels (21; 21A) befindet; undeine Lichtdiffusionsstruktur (25), die sich zwischen dem Flüssigkristallpanel (21; 21A) und dem Wärmetransferelement (22; 22B) befindet.
Patent DE-102019205299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Hindernissen in einer Fahrzeugumgebung
Inventor: ZAMMERT CHRISTIAN
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-04-12
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Hindernisses (X) in einer Fahrzeugumgebung (U), bei dem ein Sensorsignal (S3) mindestens eines im und/oder an einem Fahrzeug (1) angeordneten Sensors (2.1) ausgewertet wird,- wobei das Sensorsignal (S3) eine Fahrzeugumgebung (U) beschreibt, und- wobei ein Hindernis (X) in der Fahrzeugumgebung (U) erkannt wird, wenn das Sensorsignal (S3) ein Hindernis (X) in der Fahrzeugumgebung (U) umfasst oder wenn eine Fahrbahnoberfläche (FOB) in der Fahrzeugumgebung (U) nicht erkannt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (1) mit einer Hinderniserkennungsvorrichtung (2).
Patent DE-102020117632-B4 (DE)
Title: Bussystem für eine Prozessanlage
Inventor: KUSCHNERUS DIRK
IPC: H04L43/00
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Bussystem (1) für eine Prozessanlage, mit einem Busnachrichten sendenden Erstbusteilnehmer (2) und mit wenigstens einem Busnachrichten empfangenden Erstbusteilnehmer (3), wobei der sendende Erstbusteilnehmer (2) und der empfangende Erstbusteilnehmer (3) über einen ersten Datenbus (4) miteinander verbunden sind, wobei der sendende Erstbusteilnehmer (2) derart ausgestaltet ist, dass er Steuerbefehle an den empfangenden Erstbusteilnehmer (3) aussendet, wobei der empfangende Erstbusteilnehmer (3) derart ausgestaltet ist, dass er die Steuerbefehle des sendenden Erstbusteilnehmers (2) ausführt,dadurch gekennzeichnet,dass ein sendender Zweitbusteilnehmer (5) und wenigstens ein empfangender Zweitbusteilnehmer (6) vorhanden sind, dass der sendende Zweitbusteilnehmer (5) und der empfangende Zweitbusteilnehmer (6) über einen zweiten Datenbus (7) miteinander verbunden sind, dass der sendende Zweitbusteilnehmer (5) derart ausgestaltet ist, dass er Steuerbefehle an den empfangenden Zweitbusteilnehmer (6) aussendet, dass der empfangende Zweitbusteilnehmer (6) derart ausgestaltet ist, dass er die Steuerbefehle des sendenden Zweitbusteilnehmers (5) ausführt,dass der sendende Erstbusteilnehmer (2) und der sendende Zweitbusteilnehmer (5) über einen Überwachungskommunikationskanal (8) miteinander verbunden sind und derart ausgestaltet sind, dass sie sich gegenseitig funktionsüberwachen,dass der erste Datenbus (4) und der zweite Datenbus (7) über eine durch wenigstens eine Schaltungseinheit (9) steuerbare Schaltvorrichtung (10) miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, wobei im gleichzeitigen Gutzustand des sendenden Erstbusteilnehmers (2) und des sendenden Zweitbusteilnehmers (5) der erste Datenbus (4) und der zweite Datenbus (7) voneinander getrennt sind,dass die Schaltungseinheit (9) derart ausgestaltet ist, dass sie im Störungszustand des sendenden Erstbusteilnehmers (2) oder im Störungszustand des sendenden Zweitbusteilnehmers (5) den ersten Datenbus (4) und den zweiten Datenbus (7) über die Schaltvorrichtung (10) miteinander verbindet, sodass der funktionsfähige sendende Erstbusteilnehmer (2) mit dem empfangenden Erstbusteilnehmer (3) und dem empfangenden Zweitbusteilnehmer (6) verbunden ist oder der funktionsfähige sendende Zweitbusteilnehmer (5) mit dem empfangenden Erstbusteilnehmer (3) und dem empfangenden Zweitbusteilnehmer (6) verbunden ist,und dass der funktionsfähige sendende Erstbusteilnehmer (2) und der funktionsfähige sendende Zweitbusteilnehmer (5) derart ausgestaltet sind, dass sie im Störungszustand des jeweils anderen sendenden Busteilnehmers (5, 2) Steuerbefehle sowohl an den empfangenden Erstbusteilnehmer (3) als auch an den empfangenden Zweitbusteilnehmer (6) aussenden.
Patent DE-102020134069-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug für eine Einschienenbahn
Inventor: KRÖNKE MARKO
IPC: B62D17/00
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Das Schienenfahrzeug (10) für eine Einschienenbahn weist ein Fahrwerk (24') auf, das versehen ist mit mindestens zwei Paaren von Drehachsen aufweisenden Tragrädern (28), wobei die beiden Tragräder (28) jedes Paares unterschiedlichen Laufflächen (26) des Fahrwegbalkens (14) zugeordnet sind und jeweils eine dem Führungssteg (18) zugewandte Innenseite und eine dem Führungssteg (18) abgewandte Außenseite aufweisen. Zwischen den beiden Tragrädern (28) jedes Paares ist eine Führungseinheit (22) angeordnet mit zwei Paaren von Führungsrollen (34) zur Anlage an den jeweiligen Führungsaußenseiten (20) des Führungsstegs (18) und mit einem Halterahmen (30), an dem die Führungsrollen (34) um jeweils eine orthogonal zu den Drehachsen der Tragräder (28) verlaufende Drehachse drehbar gelagert sind. Pro Tragrad (28) ist eine Tragrad-Lageranordnung (42) vorgesehen, die an dem Wagenkasten (38) angeordnet ist und an der das betreffende Tragrad (28) um eine zur Drehachse des Tragrades (28) orthogonal verlaufende Lenkgestänge (49') lenkbar gelagert ist. Für jedes Paar von Trägrädern (28) ist ein Lenkgestänge (49') vorhanden, durch das die Tragräder (28) zur Nachführung ihrer Ausrichtung entsprechend der von der Führungseinheit (22) während der Fahrt eingenommenen aktuellen Ausrichtung mit der Führungseinheit (22) gekoppelt sind.