baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204998-A1 (DE)
Title: Kupplung mit anpressplattensegmenthaltender Tragstruktur
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplatte (1) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, die vorgesehen ist zusammen mit einer anderen Druckplatte (1) eine Kupplungsscheibe mit wenigstens einem Reibelement (3) zum Drehmomentübertragen einzuklemmen, wobei die Druckplatte (1) eine Trägerstruktur (4) aufweist, an der zum Zusammenwirken mit dem wenigstens einem Reibelement (3) eine Vielzahl von Gegenreibelementen (5) angebunden ist, wobei die Trägerstruktur (4) so bemessen und bezüglich ihres Materials beschaffen ist, dass eine in Umfangsrichtung wirkende Verformung an der Trägerstruktur (4) eine Lageveränderung eines oder mehrerer der Gegenreibelemente (5) relativ zur Trägerstruktur (4) bewirkt. Die Erfindung betrifft auch eine Kraftfahrzeugreibungskupplung (2) mit einer Druckplatte (1) der erfindungsgemäßen Art, wobei die Kupplung (2) als eine Einscheibenkupplung, eine Mehrscheibenkupplung oder eine Doppelkupplung ausgebildet ist.
Patent DE-102015212061-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbare Pumpe
Inventor: RIEGERT GERNOT
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch antreibbare Pumpe (1), umfassend einen, erste magnetische Elemente und eine Erregerwicklung aufweisenden, im Gehäuse (2) angeordneten Stator (4), einen als Pumpenrad ausgebildeten, zweite magnetische Elemente (10) aufweisenden Rotor (8), wobei der Stator (4) und der Rotor (8) einen variablen Reluktanzmotor bilden. Es wird vorgeschlagen, dass das Pumpenrad als Läufer (8) einer Flügelzellenpumpe und die zweiten magnetischen Elemente als im Läufer (8) angeordnete, radial verschiebbare Flügel (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102015213622-A1 (DE)
Title: Thermisch leitfähiges Material und Verfahren zum Herstellen eines thermisch leitfähigen Materials
Inventor: CHU IN CHANG
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-07-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines thermisch leitfähigen Materials. Das thermisch leitfähige Material, welches ein wärmeleitendes Füllmaterial, eine Polymermatrix, die eine elastische Kraft besitzt und auf das wärmeleitende Füllmaterial aufgebracht ist, sowie eine isolierende Beschichtungsschicht, die auf die Seiten des wärmeleitenden Füllmaterials und der Polymermatrix aufgebracht ist, enthält, kann hergestellt werden durch: Bereitstellen des wärmeleitenden Füllmaterials in Form einer flachen Folie als Füllmaterial, welches das wärmeleitende Füllmaterial bildet und das in einem Lösemittel gelöst wird; und Beschichten des wärmeleitenden Füllmaterials in Form einer flachen Folie mit der Polymermatrix. Das in hohem Maße Wärme abstrahlende, thermisch leitfähige Material (mit einer maximalen Wärmeleitfähigkeit von 20 W/mK) kann als solches in mehr unterschiedlichen Dicken bzw. Stärken hergestellt werden als das herkömmliche, thermisch leitfähige Material (mit einer maximalen Wärmeleitfähigkeit von 5 W/mK).
Patent DE-102015216993-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zum Aufnehmen einer Szene, insbesondere bei einer kritischen Belichtungssituation
Inventor: KLÖDEN HORST
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Ermitteln zumindest eines Bildaufnahmeparameters einer Bildaufnahme einer an einem Kraftfahrzeug angeordneten Kamera, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln des Ortes der Kamera mittels eines Positionssensors; – Extrahieren zumindest eines Szenenparameters, der eine erwartete Szene, die von der Kamera aufgenommen wird, zumindest teilweise klassifiziert, aus einer Datenbank in Abhängigkeit des ermittelten Ortes; und – Ermitteln zumindest eines Bildaufnahmeparameters in Abhängigkeit des Szenenparameters.
Patent DE-102015218455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Fahrzeugzustands
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Zum Erfassen mindestens eines Zustands-Parameters eines ersten Fahrzeugs (1, 3) werden folgende Schritte durchgeführt: – Verbringen eines zweiten Fahrzeugs (2, 25, 27, 29), das ein Zustands-Erfassungssystem (4, 5, 11, 12, 15, 16, 22, 23, 24, 26, 28, 30) umfasst, in das Umfeld des ersten Fahrzeugs (1, 3), – Erfassen von dem Zustandsparameter des ersten Fahrzeugs (1, 3) zugeordneten Signalen mittels des Zustands-Erfassungssystems (4, 5, 11, 12, 15, 16, 22, 23, 24, 26, 28, 30) des zweiten Fahrzeugs (2, 25, 27, 29) und – Senden einer auf den Zustands-Parameter des ersten Fahrzeugs (1, 3) bezogenen Information an mindestens einen Empfänger (1, 3, 19).
Patent DE-102015219015-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-10-01
Abstract: Hierin ist eine Laserbearbeitungsvorrichtung offenbart, die eine zwischen einem Pulslaseroszillator und einer Fokussiereinheit vorgesehene Strahlschwenkeinheit zum Schwenken des Strahlengangs eines von dem Pulslaseroszillator oszillierten gepulsten Laserstrahls und anschließenden Zuführen des gepulsten Laserstrahls zu der Fokussiereinheit beinhaltet. Die Strahlschwenkeinheit beinhaltet einen an der stromaufwärtigen Seite der Fokussiereinheit vorgesehenen Polygonscanner zum Scannen des von dem Pulslaseroszillator oszillierten gepulsten Laserstrahls und Zuführen des gescannten gepulsten Laserstrahls zu der Fokussiereinheit und eine akustooptische Ablenkeinheit, die an der stromaufwärtigen Seite des Polygonscanners und an der stromabwärtigen Seite des Pulslaseroszillators vorgesehen ist, zum Ablenken des Strahlengangs des von dem Pulslaseroszillator oszillierten gepulsten Laserstrahls und Zuführen des abgelenkten gepulsten Laserstrahls zu dem Polygonscanner.
Patent DE-102015222677-A1 (DE)
Title: Beförderungssystem
Inventor: BERNER GEORG
IPC: H02K55/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beförderungssystem (10) mit mindestens einem entlang einer Beförderungsstrecke (1) verfahrbaren Beförderungsschlitten (2), einer die Beförderungsstrecke (1) definierenden Führungsanordnung (3), sowie einer Statoranordnung (4), die entlang der Beförderungsstrecke (1) angeordnet ist, wobei der Beförderungsschlitten (2) linearbeweglich schwebend gegenüber der Führungsanordnung (3) gelagert ist und eine Wicklungsanordnung (5) aufweist, die zur Erzeugung eines magnetischen Wanderfelds ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Statoranordnung (4) einen ersten Statorabschnitt (6) aufweist, der entlang einem ersten Abschnitt (7) der Beförderungsstrecke (1) angeordnet ist und im Zusammenspiel mit dem magnetischen Wanderfeld einen synchronen Linearantrieb bereitstellt, wenn sich der Beförderungsschlitten (2) in dem ersten Abschnitt (7) befindet, und die Statoranordnung (4) einen zweiten Statorabschnitt (8) aufweist, der entlang einem zweiten Abschnitt (9) der Beförderungsstrecke (1) angeordnet ist und im Zusammenspiel mit dem magnetischen Wanderfeld einen asynchronen Linearantrieb bereitstellt, wenn sich der Beförderungsschlitten (2) in dem zweiten Abschnitt (9) befindet.
Patent DE-102015223208-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (2) insbesondere zur Kühlung elektrisches Bauteile (4), umfassend einen Kühlkreislauf (6) mit einem Kühlmedium (8) auf Basis von Wasser, sowie eine vom Kühlmedium umflossene Elektrode (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmedium zwischen 1 vol% und 10 vol% einen wasserlöslichen, nichtionischen und nicht dissoziierenden Zusatzstoff (9) enthält.
Patent DE-102015223518-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung sowie Lithographieanlage
Inventor: FIGUEREDO STACY
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird eine optische Vorrichtung (200, 300, 400, 500, 800) für eine Lithographieanlage (100, 100A, 100B) vorgeschlagen, welche ein optisches Element (201–901), welches eine optisch aktive Fläche (202–902) aufweist, und einen Aktuator (518, 618, 718, 818-1 bis 818-7, 819-1 bis 819-7, 918) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, eine erste Kraft und/oder ein erstes Moment in einen ersten Bereich (524 bis 724, 824-1 bis 824-7, 864-1 bis 864-7, 924-1 bis 924-8) des optischen Elements (201–901) und eine zweite Kraft und/oder ein zweites Moment in einen von dem ersten Bereich (524 bis 724, 824-1 bis 824-7, 864-1 bis 864-7, 924-1 bis 924-8) unterschiedlichen, zweiten Bereich (526 bis 726, 826-1 bis 826-7, 866-1 bis 866-7, 926-1 bis 926-8) des optischen Elements (201–901) einzubringen.
Patent DE-102015223703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoffversorgungssystems, das ermittelt wird, ob ein Betriebszustand vorliegt, indem ein Druckbegrenzungsventil möglicher Weise anspricht, dass ein Zählerstand verändert wird, wenn der Betriebszustand vorliegt und dass ein Fehlerzustand des Druckbegrenzungsventils erkannt wird, wenn der Zählerstand einen vorgegebenen Wert erreicht.
Patent DE-102015226014-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: G02B1/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reflektives optisches Element, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage oder für eine Maskeninspektionsanlage. Ein erfindungsgemäßes reflektives optisches Element weist eine optische Wirkfläche (100a, 200a, 300a), ein Substrat, ein Reflexionsschichtsystem (110, 210) und eine Deckschicht (120, 220, 320) auf, welche auf der der optischen Wirkfläche (100a, 200a, 300a) zugewandten Seite des Reflexionsschichtsystems (110, 210) angeordnet ist, wobei die Deckschicht (120, 220, 320) eine durch Korngrenzen gebildete Defektstruktur aufweist, welche ein Eindringen von Fremdatomen in das Reflexionsschichtsystem (110, 210) im Vergleich zu einem analogen Aufbau ohne die Defektstruktur um wenigstens 10% verringert.
Patent DE-102016001420-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine einstellbare Beleuchtungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Einstellvorrichtung (10) für eine einstellbare Beleuchtungsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Einstellvorrichtung (10) eine Steuereinheit, die zum Steuern der Beleuchtungsanlage mit der Beleuchtungsanlage koppelbar ist, und eine an die Steuereinheit angeschlossene berührungssensitive Flächeneingabeeinheit zum Erfassen einer manuellen Eingabe eines Nutzers (12) aufweist, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, eine erfasste manuelle Eingabe des Nutzers (12) einer vorgegebenen Lichtverteilung zuzuordnen und ein der Lichtverteilung entsprechendes Steuersignal für die Beleuchtungsanlage bereitzustellen.
Patent DE-102016002469-A1 (DE)
Title: Glasführung
Inventor: ADACHI KENTARO
IPC: B60J10/76
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Glasführung zur Verwendung in einem Fahrzeug mit fensterrahmenloser Tür, die in der Lage ist, herausragende Dichtungseigenschaften aufzuweisen und leicht ohne das Erzeugen von Rissen in Verbindungsflächen hergestellt werden kann, ist beschrieben. Die Glasführung enthält einen oberen Seitenbereich, einen vertikalen Seitenbereich und einen Eckbereich. In dem oberen Seitenbereich sind ein Glasführungsabschnitt und ein Verkleidungsabschnitt integral geformt. Der Verkleidungsabschnitt hat eine Seitenwand auf der Seite des Glasführungsabschnitts, eine Seitenwand auf der Seite eines Fahrzeugkörpers und eine Bodenwand mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt. Der Eckbereich enthält einen oberen Seitenverbindungsteil und einen vertikalen Seitenverbindungsteil. Verbindungsflächen zwischen dem oberen Seitenverbindungsteil des Eckbereichs und dem oberen Seitenbereich sind zu einer Längsrichtung des oberen Seitenbereichs geneigt.
Patent DE-102016005304-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit im Kolben integrierter Kurbelschlaufe
Inventor: NOLTE JOACHIM JOSEF
IPC: F02B75/32
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung vermindert die Anzahl der Bauteile und verkleinert das Volumen der Hubkolbenmaschine. Ein heute übliches Hub zu Bohrung Verhältnis von kleiner 1 ermöglicht es die Kurbelschlaufe zentral in einen neu gestalteten Kolben mit zwei Kolbenböden zu integrieren. Damit wird der Raum des Kolbenhubs auch für die Kurbelwelle genutzt und es entsteht eine kompaktere Maschine. Das Bauvolumen der Rumpfmaschine (von Zylinderkopfdichtung zu Zylinderkopfdichtung) kann mit dieser Erfindung gegenüber dem Bauvolumen einer klassischen Hubkolbenmaschine bei gleichem Hubraum halbiert werden.
Patent DE-102016007460-A1 (DE)
Title: Innenraumfilter und Filteranordnung
Inventor: PEKNY PETER
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Innenraumfilter (2) mit einem gefalteten Filtermedium (4) und zumindest einer Adsorptionslage (50) mit Aktivkohle, wobei das Filtermedium (4) zumindest eine freie Faltenstirnkante (21, 21') aufweist, welche dazu eingerichtet ist, gegen eine Wandung (27) eines Filtergehäuses (3) zur Aufnahme des Innenraumfilters (2) abzudichten.
Patent DE-102016007611-A1 (DE)
Title: Wechsel-Akkus für Fahrzeuge mit Elektroantrieb
Inventor: WAMBSGANSS INGO
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: 1.) Verkürzung der Reisezeit bei der Wiederaufladung der Elektro-Akkumulatoren. 2.1 Derzeit müssen alle Elektroautos zum Wiederaufladen der Akkus nach ca 60 bis 190 km an eine Steckdose angeschlossen werden. Die erforderliche Ladezeit beträgt ca 1 bis 13 Stunden! 2.2 Um diese Ladezeit für den Fahrer auf eine „normale Tankzeit” zu reduzieren, werden die Akkus wechselbar in die Fahrzeuge eingebaut und können an der Station einfach getauscht werden.
Patent DE-102016009514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Kompositpartikeln
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: C09B67/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Kompositpartikeln (30) zur Verwendung als Füllmaterial von Mikrokapseln (20) oder als Druckfarbe, bei dem – Farbmittel (34), wie Nanopartikel (34), mit gewünschten Eigenschaften bereitgestellt und in einem Bindemittel (36) gemischt werden, – aus dem erzeugten Gemisch (38) durch mechanische Tröpfchenbildung flüssige, Farbmittel (34) enthaltende Komposittröpfchen (52) erzeugt werden, und – die flüssigen Komposittröpfchen (52) verfestigt werden um feste, Farbmittel enthaltende Kompositpartikel (30) zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, nach einem solchen Verfahren hergestellte Kompositpartikel, ein Verfahren zur Herstellung von Mikrokapseln mit Hilfe solcher Kompositpartikel sowie zugehörige Mikrokapseln.
Patent DE-102016010755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HEROLD FLORIAN
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (6) eines Fahrzeuges (1) mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit sieht vor, dass ein Ladekabel (5) in eine Ladedose (8) einer Ladestation (2) und/oder in eine mit dem elektrischen Energiespeicher (6) verbundene Ladedose (8) des Fahrzeuges (1) eingesteckt wird. Erfindungsgemäß erfolgt eine Ladedosenentriegelung der Ladedose (8) der Ladestation (2) und/oder der Ladedose (8) des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit einer Position eines Fahrzeugschlüssels (4) des Fahrzeuges (1), welches zumindest schlüssellos entriegelt wird, automatisch.
Patent DE-102016011531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen und elektrische Spulenerwärmungsvorrichtung
Inventor: SUGIMOTO YASUNORI
IPC: H01F41/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung für maschinelles Lernen umfasst eine Zustandsbeobachtungseinheit und eine Lerneinheit. Die Zustandsbeobachtungseinheit beobachtet eine Zustandsvariable, die mindestens eines von einem Haftzustand, einer Spannungsfestigkeit, einer Temperatur während der Zeit der elektrischen Erwärmung, und einen Istwert der Zeit der elektrischen Erwärmung der durch die elektrische Spulen-Erwärmungseinheit elektrisch erwärmten Spule, und mindestens eines von einem Sollwert der Zeit der elektrischen Erwärmung, einer Spannung und einem Strom in der elektrischen Spulen-Erwärmungseinheit umfasst. Die Lerneinheit führt einen Lernvorgangs aus durch Verknüpfen von mindestens einem von einem Haftzustand, einer Spannungsfestigkeit, einer Temperatur während der Zeit der elektrischen Erwärmung, und einem durch die Zustandsbeobachtungseinheit beobachteten Istwert der Zeit der elektrischen Erwärmung der Spule mit mindestens einem von einem Sollwert der Zeit der elektrischen Erwärmung, der Spannung und dem Strom, die durch die Zustandsbeobachtungseinheit beobachtet werden.
Patent DE-102016013124-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten
Inventor: SUNAHARA OSAMU
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten ist ausgelegt, um ein Verhalten eines Fahrzeugs (1) mit lenkbaren vorderen Laufrädern zu steuern. Die Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten umfasst ein PCM (14), das ausgelegt ist, um eine Steuerung durchzuführen, um eine Antriebskraft für das Fahrzeug gemäß einer Lenkgeschwindigkeit des Fahrzeugs zu reduzieren, wobei das PCM einsatzbereit ist, um eine Änderungsrate während des Zunehmens eines Reduzierungsbetrags der Antriebskraft gemäß der Lenkgeschwindigkeit des Fahrzeugs auf einen kleineren Wert zu reduzieren, wenn ein Lenkradwinkel des Fahrzeugs größer wird.
Patent DE-102016014037-A1 (DE)
Title: Skateboard in Kettenausführung
Inventor: CHEN LIANG
IPC: A63C17/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Skateboard in Kettenausführung, bestehend aus Gummi-Kettenkomponenten, Fahrgestell, Trittbrett, elektrischer Stromquelle und intelligentem Steuerungssystem, wobei die beiden Enden des Fahrgestells jeweils mit einer Gummi-Kettenkomponente versehen sind, wobei es sich bei der Gummi-Kettenkomponente des vorderen Endes um eine Antriebskomponente handelt, während es sich bei der Gummi-Kettenkomponente des hinteren Endes um eine angetriebene Komponente handelt, wobei das Fahrgestell dazu dient, die Gummi-Kettenkomponenten der beiden Enden mit dem Stütz-Trittbrett zu verbinden, wobei das Fahrgestell mit einer Stoßdämpfungsfeder versehen ist, wobei die elektrische Stromquelle an dem Fahrgestell vorgesehen ist, wobei das intelligente Steuerungssystem hauptsächlich aus Schwerkraft-Induktionsvorrichtung und Kreiselinstrument besteht, wobei die Schwerkraft-Induktionsvorrichtung und das Kreiselinstrument unterhalb des Trittbretts vorgesehen sind. Bei dem vorliegenden Gebrauchsmuster können mittels des intelligenten Steuerungssystems automatisch Vorwärtsneigung, Rückwärtsneigung, Links- und Rechtsneigung der Person wahrgenommen werden, um Vorwärtsbewegung, Rückwärtsbewegung beziehungsweise Lenken nach links oder rechts des Gerätes zu steuern, wobei gleichzeitig die Verwendung des Ketten-Komponenten-Antriebssystems erfolgt bei geringem spezifischem Untergrunddruck, so dass Eignung für verschiedene schwierige Untergründe besteht.
Patent DE-102016103924-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: JUDEX JOHANNES
IPC: C10J3/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Produktionsverfahren von Synthesegas zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (19) aus organischem Festbrennstoff, welcher in einem Pyrolyse-Reaktor (4) ohne Sauerstoffzufuhr in Pyrolyse-Öl, Pyrolyse-Koks und Pyrolyse-Gas aufgespalten wird, wobei das Pyrolyse-Öl sowie der Pyrolyse-Koks einem Wirbelschicht-Reaktor (7) zugeführt werden, welcher mittels Luftzufuhr mit einer Geschwindigkeit oberhalb der minimalen Lockerungsgeschwindigkeit des Bettmaterials fluidisiert wird, und wobei ein darin erzeugtes Synthesegas als Produktgas entnommen und dem Verbrennungsmotor (19) zugeführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass als Festbrennstoff ein biogener Abfallstoff mit einem Aschegehalt von mindestens 20% der Feststoffmasse zugeführt wird, dass der Pyrolyse-Reaktor mit einer Pyrolyse-Schnecke (5) zur Förderung des Festbrennstoffs betrieben wird, und dass außer dem Pyrolyse-Öl und dem Pyrolyse-Koks auch das Pyrolyse-Gas aus dem Pyrolyse-Reaktor von unten her dem Wirbelschicht-Reaktor zugeführt wird. Damit können insbesondere Klärschlamm, Papierschlamm, Trester, Spelzen, Mist, Schalen oder dergleichen in einem stabilen Prozess kostengünstig zu Synthesegas vergast werden, mit dem ein Verbrennungsmotor betrieben werden kann.
Patent DE-102016105188-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung für Pleuelstangen
Inventor: LEMSER MATTHIAS
IPC: G01G23/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Wiegevorrichtung (20) für eine Doppelwaage (10) mit einer Aufnahme für eine Pleuelstange (50), die ein großes Pleuelauge (52) mit einer großen Lageröffnung (51), ein kleines Pleuelauge (56) mit einer kleinen Lageröffnung (55) und einen die Pleuelaugen verbindenden Pleuelschaft (54) aufweist, umfasst einen sich waagrecht erstreckenden Träger (21), der auf seiner Oberseite Zentrierelemente (27, 28) trägt, die in die Lageröffnungen (51, 55) der Pleuelaugen (52, 56) eingreifen und die Pleuelstange (50) auf dem Träger (21) positionieren, und der auf seiner Unterseite Abstützelemente (23, 24) zur Abstützung des Trägers (21) auf Wiegeaufnahmen (14, 15) der Doppelwaage (10) aufweist. Die Oberseite des Trägers (21) weist eine ebene Trägerfläche (22) zur Aufnahme der Pleuelstange (50) auf und die Zentrierelemente (27, 28) tragen Wälzlager (30, 34), die in die Lageröffnungen (51, 55) einführbar sind und einen drehbaren Außenring haben, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der ihm zugeordneten Lageröffnung (51, 55), und der eine Anlagefläche für die Innenfläche (53, 57) der ihm zugeordneten Lageröffnung (51, 55) bildet. Eines der Zentrierelemente (28) ist in Richtung des anderen Zentrierelements (27) mittels eines am Träger (21) angeordneten Aktors derart bewegbar, dass die Anlageflächen der Zentrierelemente (27, 28) an die Innenflächen der Lageröffnungen (51, 55) angedrückt werden.
Patent DE-102016107917-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung (6) für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst ein durch mindestens eine Feder (12) vorgespanntes Antriebselement (35), mittels dem das bewegbare Möbelteil (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder (12) in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil (3) in der Schließposition mit mindestens einer gespannten Feder (12) verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) begrenzt, wenn das Spannen der Feder (12) bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) noch nicht abgeschlossen ist, wobei die Rücklaufsperre einen entlang einer Führungsbahn (33) bewegbaren Sperrhebel (17) aufweist, der bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils beim Unterbrechen des Spannvorganges in Eingriff mit einer Zahnstange (16) bringbar ist. Dadurch kann die Rücklaufsperre das bewegbare Möbelteil sicher gegen ein Ausstoßen halten.
Patent DE-102016111461-A1 (DE)
Title: Federkontakt
Inventor: STÖCKLEIN DOMINIK
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-22
Abstract: Federkontakt zum Anschluss eines elektrischen Leiters (25) mit einer an einem Gehäuse (1) gelagerten Kontaktfeder (4) mit einem die Kontaktfeder (4) beaufschlagenden und entlang der Kontaktfeder (4) verschiebbaren Stellglied (6) mit einem Drehantrieb zum Öffnen und Schließen der Kontaktstelle des Federkontakts.