baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000748-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung für Flachwischer-Systeme
IPC: A47L13/42
Filed: 2009-01-19
Abstract: Gelenkanordnung
(1) für
Flachwischer-Systeme mit einer Wischplatte (2), auf die ein auswringbarer
Wischbezug aufgespannt werden kann und die einen länglichen
Handgriff (Stiel, Schaft) (3) aufweist, der über die Gelenkanordnung (1)
beweglich an der Oberseite der Wischplatte (2) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (1) mit mindestens einer Arretierung
(4) ausgestattet ist, die es erlaubt, den Handgriff (3) in einer
vordefinierten Position der Gelenkstellung zu arretieren.
Patent DE-202009001974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer echogenen Beschichtung sowie echogene Schicht
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung (10), wie Katheter, Kanüle, Nadel oder Stent, mit einer echogenen Beschichtung (14) aus einem Polymer mit in diesem vorhandenen Hohlräumen (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume (16) in dem Polymer eingelagerte Mikrohohlkugeln sind.
Patent DE-202009002070-U1 (DE)
Title: Gartenpumpe
IPC: F04D1/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Pumpe (1), insbesondere Gartenpumpe, zum Fördern von flüssigen Medien mit  – einem Gehäuse (3) und  – einem im Gehäuse (3) angeordneten umlaufenden Schaufelrad (2) und  – jeweils mindestens einem am Gehäuse (3) angeordneten Zu- und Abströmkanal (25, 27) und  – einem Diffusorelement (15),  wobei das Diffusorelement (15), beim Fördern des flüssigen Mediums mit dem Schaufelrad (2) in Wirkzusammenhang steht.
Patent DE-202009002690-U1 (DE)
Title: Hautschutzreiniger
IPC: C04B35/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Der Hautschutzreiniger „Touch Care” wird dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel auf der Hand auf die betroffenen Hautstellen aufgetragen und leicht einmassiert wird.
Patent DE-202009006717-U1 (DE)
Title: Seilspanner
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-05-09
Abstract: Ein Seilspanner aus zwei zusammendrehbaren Gewinderohrhülsen, mit denen die Enden von zwei Seilen verbunden und gespannt werden, wobei die beiden anderen Enden der Seile an jeweils zwei gegenüberliegenden Punkten bereits fixiert sind oder die Enden zweier loser Seile ohne Spannung verbunden werden. dadurch gekennzeichnet, dass die eine Rohrhülse ein Außengewinde hat ( 1 ), auf die die andere Rohrhülse mit Innengewinde ( 2 ) aufgedreht werden kann, nachdem jeweils das Seil (1) durch eine der Hülsen, durch das Loch des runden Gleitstopfens (3) und des Feststellers (2) gezogen und das Seil (1) mit dem Feststeller (2) fixiert wurde.
Patent DE-202009007195-U1 (DE)
Title: Verpackungs- und Serviersystem
IPC: A47G23/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Verpackungs- und Serviersystem für Lebensmittel mit einer Verpackung (1), welche einen Boden (2) mit mehreren voneinander getrennten schalenförmigen Vertiefungen (4) und einen an dem Boden (2) lösbar angebrachten Deckel (8) aufweist, sowie einem Tablett (10), welches zumindest eine Ausnehmung (12) aufweist, deren Außenkontur der von den mehreren Vertiefungen (4) gebildeten Außenkontur entspricht, so dass die Verpackung (1) in die Ausnehmung (12) des Tablettes (10) einsetzbar ist, wobei an dem Tablett (10) und/oder der Verpackung (1) Halteelemente (16) ausgebildet sind, mittels welcher Tablett (10) und Verpackung (1) kraft- und/oder formschlüssig lösbar in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202009010594-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum parallelen Testen von Metallkatalysatoren sowie Reduktionsvorrichtung
IPC: B01J8/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Testvorrichtung, umfassend  – mehrere Reaktionsräume (20; 120);  – für jeden Reaktionsraum (20; 120) jeweils eine Reduktionskammer (30; 130) zur Aufnahme und Reduktion einer Metallkatalysatorvorstufe, wobei jedem Reaktionsraum (20; 120) jeweils eine Reduktionskammer (30; 130) zugeordnet ist und wobei jede Reduktionskammer (30; 130) derart eingerichtet ist, dass in ihr ein Reduktionsmittel durch ein Bett einer Metallkatalysatorvorstufe hindurch leitbar ist;  – für jeden Reaktionsraum (20; 120) und der ihm zugeordneten Reduktionskammer (30; 130) ein Mittel (40; 140) zum Überführen von in der Reduktionskammer (30; 130) zum Metallkatalysator reduzierter Metallkatalysatorvorstufe in den ihr zugeordneten Reaktionsraum (20; 120).
Patent DE-202009017772-U1 (DE)
Title: Kombinationspräparate mit Cytokin-Antagonist und Corticosteroid
IPC: A61K35/15
Filed: 2009-12-10
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend ein Corticosteroid zusammen mit einem Cytokin-Antagonisten und/oder einem Wachstumsfaktor.
Patent DE-202009019064-U1 (DE)
Title: Trinkhalm mit Hohlfaserflüssigkeitsfilter
IPC: C02F1/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Filtrieren von Flüssigkeiten, wobei die Vorrichtung einem Flüssigkeitseinlass (16) und einem Flüssigkeitsauslass (2) hat, sowie ein Rohr (3), das mit dem Flüssigkeitsauslass (2) für den Transport von Flüssigkeit zu dem Flüssigkeitsauslass (2) verbunden ist, wobei das Rohr (3) nur ein einziges Bündel von Hohlfasern (10) enthält; wobei ein Trägerteil (5) in abdichtender Weise mit dem Rohr (3) verbunden ist, wodurch ein Hohlraum (9) zwischen dem Trägerteil (5) und dem Flüssigkeitsauslass (2) gebildet wird; wobei jede Hohlfaser (10) eine mikroporöse Membran hat, die einem Innenraum ummantelt zum Filtern von Mikropartikeln, wenn Flüssigkeit durch die Membran strömt; wobei jede der Fasern (10) ein offenes Ende (11) hat, dass in dem Trägerteil (5) getragen wird, und ein geschlossenes Ende in einem Strang, der sich von dem Trägerteil weg erstreckt, oder wobei jede der Fasern (10) mit beiden Enden (11) in dem Trägerteil (5) ge-tragen wird und einen schleifenförmigen Abschnitt hat, der sich vom Trägerteil (5) weg erstreckt, wobei die geschlossenen Enden oder die schleifenförmigen Ab-schnitte sich von dem Trägerteil in den Hohlraum (9) in Richtung des Flüssigkeits-auslasses (2) erstrecken; wobei der Flüssigkeitsauslass (2) ein Mundstück (1) aufweist, das für eine Positionierung im Mund eines Trinkenden der Flüssigkeit geformt ist; wobei der Flüssigkeitseinlass (16) ein oder mehr Vorfilter (14, 15) aufweist auf der relativ zum Trägerteil (5) stromaufwärtigen Seite entgegengesetzt der stromabwärtigen Seite, aus welcher sich die Fasern (10) in den Hohlraum (9) erstecken.
Patent DE-202010002510-U1 (DE)
Title: Innovative Vorhang-Führungsschienenstruktur
IPC: A47H1/04
Filed: 2010-02-18
Abstract: Innovative Vorhang-Führungsschienenstruktur, welche aufweist:  • eine erste Führungsschieneneinheit, die aus den zwei benachbarten Führungsschienen besteht, wobei auf einer jeweiligen Führungsschiene jeweils eine Gleitnut ausgebildet ist,  • eine zweite Führungsschieneneinheit, die mit einer ersten Führungsschieneneinheit bewegbar verbunden ist und mindestens eine zweite Führungsschiene der zwei Führungsschienen umfasst, die jeweils in einer jeweiligen ersten Führungsschiene bewegbar eingesteckt sind, wobei auf einer Oberfläche der jeweiligen zweiten Führungsschiene die entsprechende Nut an der Gleitnut ausgebildet ist, und  • eine Vielzahl von Aufhängeeinheiten, die jeweils mit einer ersten Führungsschiene und einer zweiten Führungsschiene bewegbar verbunden sind, umfassen mindestens mehrere Gleitstücke, die bewegbar in der Gleitnut und der entsprechenden Nut angebracht sind, sowie Aufhängeteile, die mit den jeweiligen Gleitstücken verbunden sind.
Patent DE-202010003147-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für ein Fenster oder eine Tür mit verdeckt liegendem Beschlag
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-03-04
Abstract: Montagewerkzeug für Fenster, Türen oder dergleichen mit verdeckt liegenden Beschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug dazu geeignet ist, ein Ecklager an einem an dem Flügel des Fenster, der Tür oder dergleichen vorübergehend in einer Drehöffnungsstellung und gegen teilweises oder vollständiges Herausfallen zu fixieren.
Patent DE-202010004884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Räumen von Schnee
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Räumen von Schnee, umfassend ein Räumschild, das mit einem Stiel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Räumschild (2) an seiner dem Stiel (1) abgewandten Räumkante (3) ein Wellenprofil (31) aufweist, wobei wenigstens ein Wellenberg (32) gegenüber das Außenkanten (4) des Räumschildes (2) hervorragt.
Patent DE-202010008790-U1 (DE)
Title: Spielmarken-Prüfsystem
IPC: G07D5/00
Filed: 2010-10-13
Abstract: Spielmarken-Prüfsystem, gekennzeichnet durch:  einen in einem Spielautomaten ausgebildeten Münzschacht, der eine untere Abschlussfläche aufweist;  eine Spielmarke, die auf der unteren Abschlussfläche des Münzschachts diesen durchlaufen kann, wobei es sich bei der Spielmarke um eine kleine Scheibe handelt, die im Spielautomaten anstelle einer Münze verwendet wird und zu einem vorbestimmten Muster angeordnete Löcher enthält;  einen Spielmarkensensor, der im Münzschacht angeordnet ist, das Vorliegen einer Spielmarke in diesem erfassen kann und ein dieser entsprechendes Identifikationssignal erzeugt, wobei der Spielmarkensensor eine Vielzahl von Lichtschranken aufweist, die im Münzschacht zu mehreren konzentrischen Kreisen angeordnet sind derart, dass der Abstand zwischen dem Mittelpunkt der konzentrischen Kreise und der unteren Abschlussfläche des Münzschachts gleich dem Radius der Spielmarke ist; und  einen Komparator, der im Spielautomaten angeordnet ist und das vom Spielmarkensensor abgegebene Identifikationssignal aufnehmen und es mit vorbestimmten Bezugsdaten vergleichen kann, wobei er aus dem Vergleichsergebnis die vom Spielmarkensensor erkannte Spielmarke...
Patent DE-202010010058-U1 (DE)
Title: Bedienbare und durchsichtige Touch-Screen-Tasche integriert in Jackett, Jacke oder sonstigen Kleidungsstück
IPC: A41D1/02
Filed: 2010-07-09
Abstract: Eine integrierte Tasche in einem Jackett/Jacke oder anderem Kleidungsstück für Touch-Screen-Geräte,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorderseite der Tasche mit einem Sichtfenster aus Organza-Stoff [transparentes Gewebe; verwandt zu Organdy; idealerweise aus Polyester/Nylon Mischung da besonders strapazierfähig; kann auch aus Seide oder anderen feinen Stoffen sein, die den Anspruch der Bedienbarkeit und des Schutzes wie in Punkt 1, 2 und 3 beschrieben, entsprechen; durchsichtig und leicht dehnbar] ausgestattet ist ( 1 , 2), welcher den Touch-Screen ( 2 , 4) und verfügbare Tasten des Gerätes ( 2 , 5/ 1 , 4) einsehen lässt.
Patent DE-202010012981-U1 (DE)
Title: Pressfitting
IPC: F16L13/14
Filed: 2010-11-24
Abstract: Pressfitting zum Verbinden von Rohrleitungen oder zum Anschließen einer Rohrleitung (3), bei dem der Festsetzungsbereich (4) am rohrleitungsseitigen Rand (5) mit einem ringförmigen Element (6) versehen ist, vorgesehen und dazu bestimmt mit einem Presswerkzeug wechselzuwirken um das Presswerkzeug zu führen und seine Erscheinung nach vorbestimmter Einwirkung des Presswerkzeuges zu verändern.
Patent DE-202010016495-U1 (DE)
Title: Montierstäbe-Set für die Radschrauben-Befestigung an Kraftfahrzeugen (Kfz)
IPC: B60B29/00
Filed: 2010-12-11
Abstract: Montierstäbe-Set für die Radschrauben-Befestigung an Kraftfahrzeugen (Kfz), dadurch gekennzeichnet, dass die bearbeiteten Stäbe des zweiteiligen Sets aus hartem Material, vorzugsweise Stahl bestehen, der eine die halbe Länge des anderen besitzt, und beide an einem Ende jeweils mit einem Gewinde und am anderen jeweils mit einer Verjüngung und Markierung ausgestattet sind.
Patent DE-202011003487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom
IPC: F03B17/04
Filed: 2011-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom unter Verwendung einer Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem erhöht gelagertem Vorratsbehälter (2) besteht, in dem sich Wasser befindet, das Wasser über die Zulaufleitung (3), die über ein Absperr- und Regelorgan (4) verfügt, in die Turbine (1) eintritt, diese antreibt und das Wasser über die Ablaufleitung (5) in den tiefer gelagerten Auffangbehälter (6) gelangt und mittels der Pumpe (8) über die Pumpendruckleitung (9) in den erhöht gelagerten Vorratsspeicher (2) befördert wird und dass die Drehbewegung der Welle der Turbine (1) zum Generator (10) gelangt und der erzeugte elektrische Strom über die Stromableitung (12) zur Mess- und Regeleinrichtung (14) gelangt und die Pumpe (8) über die Stromleitung (13) betrieben wird.
Patent DE-202011005058-U1 (DE)
Title: Transformator mit Stellvorrichtung
IPC: H01F29/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Transformator mit Stellvorrichtung (30, 40, 50), umfassend eine dreiphasige Primärwicklung (1R, 2S, 3T), eine dreiphasige erste Sekundärwicklung (2R1, 2S1, 2T1) sowie eine dreiphasige zweite Sekundärwicklung (2R2, 2S2, 2T2) mit Stufenverstellung (60), wobei jede Sekundärwicklung eine Gruppe von drei Einzelwicklungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Schaltmittel (ARS1, ARS2, ARS3) vorgesehen sind, mittels welcher die Gruppen der Einzelwicklungen (2R1, 2S1, 2T1; 2R2, 2S2, 2T2) der ersten und der zweiten Sekundärwicklung ohne zyklischen Phasentausch, mit einfachem zyklischen Phasentausch oder mit zweifachem zyklischen Phasentausch verbindbar sind.
Patent DE-202011050519-U1 (DE)
Title: Schwellenprofil für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B1/70
Filed: 2011-06-21
Abstract: Schwellenprofil für ein Fenster oder eine Tür, welches mittels aus Formteilen gebildeten Schwellenadapter an die Fenster- oder Türprofile festegelegt ist, und der Schwellenadapter aus einem Winkelprofil gebildet ist, dessen waagerechter Schenkel der Profilierung des Schwellenprofils entspricht, wobei dessen senkrecht verlaufender Schenkel eine plattenförmige Halterung zur Festlegung an dem Fenster- oder Türprofil umfasst, und wobei der aus einem Formteil gebildete Schwellenadapter mit wenigstens einem Kanal zur Ableitung von Schlagregenwasser durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwellenprofil (1) aus einem aus isolierendem Material bestehenden Basisprofil (9) besteht, welches mittels der Schwellenadapter (2) an den Fenster- oder Türprofilen (3) festlegbar ist, und die Schwellenadapter (2) flächig auf dem Basisprofil (9) endseitig montierbar sind, und wobei bündig zwischen die Schwellenadapter (2) auswechselbare als Hohlkörper ausgebildete Trittprofile (10, 11) auf das Basisprofil (9) aufklipsbar sind.
Patent DE-202011051517-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Blasformwerkzeug für ein gleichzeitiges Aufblasen
IPC: B29C49/48
Filed: 2011-10-04
Abstract: Kunststoff-Blasformwerkzeug mit einem gleichzeitigen Aufblasen der Blasteile, das ein linkes Teil (1) und ein rechtes Teil (2) umfasst, die wie bei den herkömmlichen Blasformwerkzeugen aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass das linke Teil (1) in der Kavität (10) ein Befestigungsloch (11) aufweist, in dem ein Aufblaselement (12) angeordnet ist, wobei das Aufblaselement (12) einen Zapfen (120) bildet, der in die Kavität einragt und ein Durchgangsloch (121) besitzt, wobei das andere Ende des Aufblaselements (12) aus der Kavität herausragt und mit einer Steuerung (3) verbunden ist, wobei die Steuerung (3) eine Blasnadel (30) aufweist, die durch den Luftdruck in und aus der Aufblaselement (12) geschoben werden kann, wobei das linke Teil (1) und das rechte Teil (2) geschlossen werden können, um das Blasformen durchzuführen.
Patent DE-202011103298-U1 (DE)
Title: Einrichtung für das Sichtbarmachen eines mit einem Streumedium gefüllten Innenraums eines Objekts
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-06-30
Abstract: Einrichtung zur Sichtbarmachung des mit einem Streumedium gefüllten Innenraums eines Objekts mit einer Lichtquelle, die in den zu untersuchenden Innenraum zur Beleuchtung der Innenraums eingebracht wird, einem Empfänger für das optische Rücksignal und einer damit verbundenen Bildauswertungseinheit zur Erzeugung eines des Videobilds der Innenwände des untersuchten Raums aufgrund des optischen Rücksignals, dadurch gegenzeichnet, dass – bei der Innenraubeleuchtung zwischen den Achsen eines Sende-Empfangssystems eine Parallaxe vorgesehen ist, die abhängig vom Streuungsmodul des den Innenraum ausfüllenden, flüssigen Mediums berechnet wird, – die Wellenlänge aus Spektralbereichen gewählt wird, die dem minimalen Gesamtlichtabsorptions- und -streufaktor des flüssigen Mediums entsprechen; – der Empfänger des optischen, den Zustand des zu untersuchenden Innenraums kennzeichnenden Rücksignals in direkter Nähe zum Bild angeordnet ist, das in ein außerhalb des Objekts erfasste Videosignal umgesetzt wird, – die in den zu untersuchenden Innenraum eingebrachte Lichtquelle in Form von LEDs gebildet ist, die in einer Kreislinie...
Patent DE-202011105000-U1 (DE)
Title: Elektrooptisches Kabel
IPC: G02B6/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Elektrooptisches Kabel (1) zur Datenübertragung und/oder Energieübertragung, umfassend einen einzigen zentralen optischen Leiter (10), der von einer ersten rohrförmigen Isolationsschicht (20) und zwei die Isolationsschicht (20) umgebende koaxiale elektrische Leiter (30, 40) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale optische Leiter (10) einen faseroptischen Kern ausbildet.
Patent DE-202011106703-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtüreinheit
IPC: E05F3/22
Filed: 2011-10-12
Abstract: Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer mit einem Hydraulikmedium gefüllten Kammer (3), ferner mit wenigstens einem an einen Türflügel (2) angeschlossenen Verdrängungskörper (4), und mit zumindest einem Ventil (5), wobei der Auslassquerschnitt (A) des Ventils (5) größer als sein Einlassquerschnitt (E) bemessen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (5) und der Verdrängungskörper (4) jeweils exzentrisch im Vergleich zu einer gemeinsamen Rotationsachse (6) angeordnet sind und einzeln oder gemeinsam einen Radialquerschnitt (R) der Kammer (3) ausfüllen, so dass Rotationen des Ventils (5) und/oder des Verdrängungskörpers (4) gegenüber der Kammer (3) zu einem Querschnittssprung beim Fluss des Hydraulikmediums durch das geöffnete Ventil (5) korrespondieren.
Patent DE-202011107358-U1 (DE)
Title: Freitragender Modulträger für Solar- und PV-Anlagen
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-10-29
Abstract: Anordnung eines freitragenden Modulträgers für (1) für Funktionsmodule (2) der regenerativen Energieerzeugung, insbesondere für Solar- und Photovoltaikanlagen dadurch gekennzeichnet, dass fertige, mit Funktionsmodulen (2) bestückte freitragende Modulträger (1), dazugehörende Tragekonstruktionen und/oder Schienen (4) mit wenigen Lastübergabepunkten (3) derart angeordnet sind, dass größere Flächen, insbesondere Flach- und Schrägdächer überbaut sind.
Patent DE-202011110699-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-01-10
Abstract: Behälter umfassend eine Basis und eine fortlaufende Seitenwand, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Basis erstreckt, mit einer umlaufenden Kante, die entlang der oberen gebräuchlichen Kante der fortlaufenden Seitenwand ausgebildet ist, wobei die Basis und die fortlaufende Seitenwand im Wesentlichen aus Polyethylenterephthalat (PET) bestehen wobei sich eine Klebstoffschicht auf einer oberen gebräuchlichen Fläche der umlaufenden Kante befindet und sich die Klebstoffschicht nicht auf die vertikalen gebräuchlichen Flächen der fortlaufenden Seitenwand erstreckt und sich nicht auf die Basis erstreckt, wobei der Behälter ferner eine Deckelfolie umfasst, die an die umlaufende Kante aufgesiegelt werden kann, um einen versiegelten Raum zwischen der Basis, der fortlaufenden Seitenwand und der Deckelfolie zu erzeugen; und wobei die Deckelfolie eine mehrschichtige Folie ist, die eine Siegelschicht umfasst, und die Siegelschicht Polypropylen (PP) und/oder PE umfasst.
Patent DE-202012002341-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung zur Speisewasser-Vorwärmung
IPC: F01K7/34
Filed: 2012-03-03
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine Anordnung einer Wärmepumpe zur Wärmerückgewinnung aus Prozessabwärme wie sie unter anderem nach einer Strömungsmaschine anfällt.
Patent DE-202012007302-U1 (DE)
Title: Ausleitungsrohr
IPC: H01F27/12
Filed: 2012-07-28
Abstract: Öltransformatorausleitungssegment (10, 60, 80) für die Durchleitung eines Betriebsstromes eines Phasenleiters eines Öltransformators, umfassend wenigstens ein erstes leitfähiges Schirmrohr (12, 32, 62, 84) mit einem axialen Abschnitt, welcher von einer ihn radial umschließenden ersten Isolationsbarriere (14, 66, 86) aus einem bandförmigen gewickelten Material umgeben ist, wobei die erste Isolationsbarriere (14, 66, 86) von der Außenfläche des ersten Schirmrohres mittels zumindest annähernd axial verlaufender Leisten (16) radial beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schirmrohr (12, 32, 62, 84) derart dickwandig ausgeführt ist, dass es dafür geeignet ist, den Betriebsstrom vollständig zu führen, wobei im Inneren des ersten Schirmrohres (12, 32, 62, 84) kein zusätzlicher Leiter vorgesehen ist.
Patent DE-202012009716-U1 (DE)
Title: Hebe-Senk Kinematik für Schneepflüge zum Frontanbau an Winterdienstfahrzeuge
IPC: E01H5/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: Hebe-Senk Kinematik für Schneepflüge zum Frontanbau an Winterdienstfahrzeuge, welche sich zwischen Winterdienstgerät und Trägerfahrzeug befindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führung der Hebe-Senk-Kinematik durch zwei nebeneinander angeordnete zylindrische Führungen gewährleistet wird und die Hebe-Senk-Bewegung durch einen, oder zwei nebeneinander liegende Hebe-Senk Zylinder erfolgt.
Patent DE-202012010484-U1 (DE)
Title: Geschoss mit verringertem Penetrationsvermögen
IPC: F42B12/34
Filed: 2012-10-30
Abstract: Geschoss (1) mit einem Geschossmantel (2) und einem von dem Geschossmantel (2) mindestens teilweise umfangenen Geschosskern, wobei der Geschossmantel (2) Schwächelinien (4) aufweist, entlang derer der Geschossmantel (2) beginnend mit einem mit einer Mindestauftreffenergie erfolgendem Auftreffen des Geschosses (1) auf einem Ziel aufreißt und der Geschosskern aus mindestens einem Material besteht, das bei dem Auftreffen auf das Ziel zersplittern kann und durch das Aufreißen des Geschossmantels (2) in eine Umgebung des Geschosses (1) entlassen wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Geschosskern mindestens ein Fluid (3) mit nicht-newtonschen Eigenschaften enthält, dessen Viskosität infolge von in dem mindestens einen Fluid (3) bewirkten Scherkräften zunimmt, – dass das mindestens eine Fluid (3) bei einer schlagartigen Beanspruchung und einer infolge der schlagartigen Beanspruchung bewirkten Überschreitung eines Grenzwertes der Scherkräfte in Bruchstücke zersplittert, – dass die Viskosität des mindestens einen Fluids (3) bei...
Patent DE-202012012130-U1 (DE)
Title: Curcuminsolubilisat
IPC: A23L27/10
Filed: 2012-12-19
Abstract: Solubilisat bestehend aus Curcumin mit einem Anteil von kleiner oder gleich 10 Gew.-%, bevorzugt kleiner oder gleich 7,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 6 Gew.-% und zumindest einem Emulgator mit einem HLB-Wert im Bereich zwischen 13 und 18, insbesondere Polysorbat 80 oder Polysorbat 20 oder einer Mischung aus Polysorbat 20 und Polysorbat 80, wobei der mittlere Durchmesser der mit Curcumin beladenen Micellen zwischen 5 nm und 40 nm, bevorzugt zwischen 6 nm und 20 nm, besonders bevorzugt zwischen 7 nm und 10 nm liegt.
Patent DE-202012100976-U1 (DE)
Title: Deckenkonstruktion
IPC: F27D1/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Deckenkonstruktion für Öfen (2), insbesondere Brennöfen für Keramik, wobei die thermodehnfähige Deckenkonstruktion (1) eine bevorzugt segmentierte (9, 10, 11) Decke (7) und eine gegen die Dehnung wirkende Spanneinrichtung (17) aufweist, wobei die Deckenkonstruktion (1) für die randseitige dehnungstolerante Aufnahme der Decke (7) eine Konsole (15) mit einer beweglichen Lagerung (16) und eine auf die Konsole (15) einwirkende und von außen angreifende Spanneinrichtung (17) aufweist.