baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103056-U1 (DE)
Title: Leistungsmodul
IPC: H01L23/06
Filed: 2013-07-10
Abstract: Leistungsmodul, umfassend: ein Metallgehäuse, das einen Metallbehälter (1) und eine metallische Abdeckplatte (12) umfasst, die den Metallbehälter (1) abdeckt, wobei der Metallbehälter (1) eine Aufnahmekammer (10) darin und eine Bodenöffnung (11) in Kommunikation zwischen der Aufnahmekammer (10) und der Umgebung definiert, wobei die metallische Abdeckplatte (12) am Metallbehälter (1) befestigt ist, um die Bodenöffnung (11) abzudecken, und mit dem Metallbehälter (1) eine Mehrzahl von Einführschlitzen (13) an zwei gegenüberliegenden Seiten der Bodenöffnung (11) definiert; ein Transformatormodul (2), das in der Aufnahmekammer (10) innerhalb des Metallgehäuses untergebracht ist, wobei das Transformatormodul (2) umfasst: ein Basiselement (21), wobei das Basiselement (21) eine mittige Öffnung (210) umfasst, einen Eisenkernhalteblock (211), der zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden der mittigen Öffnung (210) eingehängt ist und in der mittigen Öffnung (210) hängt, eine Wicklung (2111), die um den Umfang des Eisenkernhalteblocks (211) verläuft, zwei Anschlussblöcke (212), die an zwei gegenüberliegenden Seiten davon angeordnet sind, einen Einführschlitz (2121), der in jedem Anschlussblock (212) definiert ist, eine Mehrzahl von leitenden Metallklemmen (22), die in zwei Sätzen angeordnet und jeweils in den beiden Anschlussblöcken (212) des Basiselements (21) und entlang der jeweiligen Einführschlitze (2121) angeordnet sind, wobei jede leitende Metallklemme (22) ein vertikales Kontaktende (221), das über eine Oberseite des Anschlussblocks (212) nach oben vorsteht, und ein horizontales Gegenkontaktende (222) umfasst, das sich aus dem Anschlussblock (212) und einem Einführschlitz (2121) des Metallgehäuses horizontal nach außen erstreckt, eine Wicklung (23), die in der Wicklungsnut (2111) um den Eisenkernhalteblock (211) des Basiselements (21) montiert ist, wobei die Wicklung (23) zwei gegenüberliegende Anschlussklemmen (231) umfasst, die jeweils über den Einführschlitzen (2121) des Basiselements (21) hängen, zwei Eisenkerne (24), die jeweils an gegenüberliegenden Ober- und Unterseiten des Eisenkernhalteblocks (211) des Basiselements (21) angebracht sind, und zwei Leiterplatten (26) umfasst, die jeweils in die Einführschlitze (2121) des Basiselements (21) eingeführt und elektrisch mit den zwei gegenüberliegenden Anschlussklemmen (231) der Wicklung (23) gekoppelt sind, wobei jede Leiterplatte (26) eine Mehrzahl von Metallkontakten (261) umfasst, die jeweils in positivem Kontakt mit den vertikalen Kontaktenden (221) der leitenden Metallklemmen (22) im zugehörigen Anschlussblock (212) des Basiselements (21) gehalten werden; und einen wärmleitenden Isolierkleber (3), der in die Aufnahmekammer (10) des Metallbehälters (1) gefüllt ist, um das Transformatormodul (2) zu verpacken.
Patent DE-202013104647-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Tierkadaver
IPC: B65D88/56
Filed: 2013-10-15
Abstract: Lagervorrichtung (1) für Tierkadaver, umfassend – ein Transportgestell (2), – einen Aufnahmebehälter (3) zur Aufnahme von Tierkadavern, der von dem Transportgestell (2) aufgenommen ist und einen Deckel (30) zum selektiven Öffnen und Schließen des Aufnahmebehälters (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (1) eine Kippvorrichtung (4) aufweist, die schwenkbar an dem Transportgestell (2) angelenkt ist, wobei der Deckel (30) an der Kippvorrichtung (1) angebracht ist und wobei die Kippvorrichtung (4) so ausgebildet ist, dass eine Greifvorrichtung in die Kippvorrichtung (4) eingreifen und die Lagervorrichtung (1) anheben und den Aufnahmebehälter (2) derart kippen kann, dass er selbsttätig entleert werden kann.
Patent DE-202013104920-U1 (DE)
Title: Ein Kaminfeuersimulator mit Brenngeräuschen
IPC: F21S10/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Kaminfeuersimulator mit Brenngeräuschen mit einem Hauptkaminkörper (4) und einem unter dem Hauptkaminkörper (1) befindlichen Grundkasten (2), in dem sich ein Kontrollelement (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass über der Oberfläche des Grundkaminkörpers (4) eine Mustertapete (5) verlegt ist, in dem Hauptkaminkörper (4) Kohlensimulationen (3) angeordnet sind und dass an der Decke des Hauptkaminkörpers (4) ein Lautsprecher (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014000064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasprobennahme und Probenaufgabe
IPC: G01N1/22
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Gasprobenahme und Probenaufgabe, dadurch gekennzeichnet, dass 1. evakuierte Behälter und eine Probenschleife verwendet werden, 2. die Probennahme manuell, automatisiert, zeitgesteuert, ferngesteuert oder alarmgesteuert unter Einsatz eines oder mehrerer Behälter erfolgt, 3. die Füllung der Probeschleife durch Evakuierung derselben und Druckausgleich zwischen befülltem Behälter und Probeschleife erfolgt, 4. der Inhalt der Probenschleife in den Ansaugstrom oder den Trägergasstrom einer Analysenvorrichtung eingebracht wird, 5. die Steuerung mit einem oder mehreren Ventilen automatisiert oder manuell erfolgt, 6. eine Vakuumpumpe zur Evakuierung der Probenschleife und der Behälter in die Vorrichtung integriert sein kann, 7. die Behälter und Probeschleifen anhand von maschinenlesbaren Codes gekennzeichnet werden können, 8. Kalibriergasbehälter anstelle des Probenbehälters eingesetzt werden können, 9. die Probenahme mithilfe eines unbemannten Land-, Luft-, oder Wasserfahrzeugs erfolgen kann, 10. die Prüfung des Innendrucks der Behältnisse vor der Probenahme erfolgen kann, 11. ggf. eine Innenbeschichtung der Behälter und/oder der Probenschleife erfolgen kann, z. B. eine Silanisierung, um die Sorption von Spurenstoffen zu minimieren, 12. die Behälter je nach Einsatzzweck (und ggf. Innenbeschichtung) farblich, alphanumerisch und/oder maschinenlesbar codiert sein können, 13. das Verdünnungsverhältnis durch Codierung der Probenschleife und der Behälter automatisch berücksichtigt werden kann.
Patent DE-202014002397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einlagerung von Fahrzeugrädern
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Einlagerung von Fahrzeugräder gekennzeichnet durch, dass 1. die Vorrichtung mittels Kufen (4) von handelsüblichen Flurförderzeugen bewegt werden können 2. die Vorrichtung zum stapeln Stapelecken (7) aufweist 3. die Kufen (4) gleichzeitig an der Oberseite die Räder aufnehmen 4. die Vorrichtung eine Tasche (9) zur Aufbewahrung von Dokumenten aufweist 5. die Vorrichtung einen Bügel (8) aufweist, der über eine Zugfeder ab einem bestimmten Winkel abwärts gezogen wird und bei überschreiten des Winkels den Rahmen nach oben zieht, um eine bessere Einbringung der Räder zu ermöglichen. 6. eine Schutzhaube (10) über die gesamte Vorrichtung gezogen werden kann 7. seitliche Profile (5) und (6) die Räder vor herausfallen zur Seite schützen
Patent DE-202014003168-U1 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk,Antriebswelle und Antriebsstranganordnung
IPC: F16D3/223
Filed: 2014-04-12
Abstract: Gleichlaufdrehgelenk umfassend: ein Gelenkaußenteil (3) mit einer Längsachse (A3) und mit genau sechs äußeren Kugelbahnen (4), ein Gelenkinnenteil (5) mit einer Längsachse (A5) und mit genau sechs inneren Kugelbahn (6), wobei jeweils eine äußere Kugelbahn (4) und eine innere Kugelbahn (6) ein Bahnpaar (4, 6) miteinander bilden, jeweils eine drehmomentübertragende Kugel (7) in jedem Bahnpaar (4, 6), wobei zumindest eine Teilzahl der Kugeln (7) jeweils einen Durchmesser (D7) aufweisen und gemeinsam einen Rollkreisdurchmesser (PCD) definieren, einen Kugelkäfig (8), der zwischen dem Gelenkaußenteil (3) und dem Gelenkinnenteil (5) angeordnet ist und umfangsverteilte Käfigfenster (9) aufweist, die jeweils zumindest eine der drehmomentübertragenden Kugeln (7) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis aus Durchmesser (D7) der Kugeln (7) und Rollkreisdurchmesser (PCD) der Kugeln (7) mindestens 0,26 und maximal 0,31 beträgt (0,26 ≤ D7/PCD ≤ 0,31).
Patent DE-202014004262-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Aquarium oder Terrarium
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Aquarium oder Terrarium (1), welches einen nach oben hin offenen Behälter mit stehenden Seitenwänden (5, 6, 7, 8) besitzt, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine Lichtquelle in Form von Leuchtdioden (30) umfasst, die an einem Rahmen (15, 115) auf dem oberen Rand (3) der Seitenwände (5, 6, 7 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (15, 115) wenigstens drei im Winkel zueinander angeordnete und auf dem oberen Rand (3) der Seitenwände (5, 6, 7, 8) positionierbare Rahmenprofile (17, 18, 19; 117, 118, 119, 120) umfasst, an deren Unterseite die Leuchtdioden (30) angeordnet sind.
Patent DE-202014006235-U1 (DE)
Title: Mobile dreidimensionale Massageliege
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Transportable Massageliege, bestehend aus mehreren separaten Bauteilen, die in der Transportstellung zumindest teilweise voneinander lösbar und in der Nutzstellung derart miteinander verbindbar sind, dass sie einen Grundkörper zur Aufnahme einer zu behandelnden Person ausbilden, wobei dieser Grundkörper über zugeordnete Bauelemente auf einem Fußboden oder dergleichen abgestützt wird und wobei mindestens ein Abschnitt des Grundkörpers so ausgestaltet ist, dass seine Relativposition gegenüber mindestens einem anderen Abschnitt des Grundkörpers veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper von seinem in Nutzstellung auf einem Fußboden oder dergleichen abgestützten Bodenabschnitt ausgehend ein lagefixiertes Unterteil (1), ein drehbewegliches Mittelteil (2) und ein schwenkbares Oberteil (3) aufweist, wobei das Unterteil (1) an seiner Unterseite mindestens vier Stützelemente (5) und an seiner Oberseite ein um 360° umlaufendes Kugel- oder Wälzlager (6) aufweist, wobei das Mittelteil (2) an seiner Unterseite mit dem Kugel- oder Wälzlager (6) in Wirkverbindung steht und auf seiner Oberseite mit mehreren Federelementen (7) ausgestattet ist und wobei das Oberteil (3) mit seiner Unterseite auf den Federelementen (7) abgestützt ist.
Patent DE-202014006371-U1 (DE)
Title: Spaltlose Spannfutter-Sicherungs-Einrichtung
IPC: B23B31/10
Filed: 2014-08-05
Abstract: Spannfutter-Sicherungs-Einrichtung, umfassend einen ringförmigen Fixierring (1), der ein Durchgangsloch (10) bildet; eine Antriebsscheibe (4), die hinter dem ringförmigen Fixierring (1) angeordnet und mit einem Antriebssystem gekoppelt ist sowie einen inneren Umfang aufweist, der ein zentrales Loch (43) bildet, ferner eine vordere Stirnseite (42), die mit mehreren gebläseflügelförmigen Vorsprüngen (431) versehen ist, welche rund um das zentrale Loch (43) verteilt sind und mehrere Antriebsbolzen (44), die sich von der vorderen Stirnseite (42) in axialer Richtung in das Durchgangsloch (10) im ringförmigen Fixierring (1) hinein erstrecken; des weiteren umfassend mehrere Federeinheiten (2), die in Winkelabstand in dem Durchgangsloch (10) des Fixierrings (1) angeordnet sind; mehrere Zahnelemente (3A–3D), die in dem Durchgangsloch (10) des Fixierrings (1) in der Weise liegen, daß jedes Zahnelement (3A–3D) zwei gegenüberliegende Umfangsseiten aufweist, die mit einem benachbarten Paar aus Antriebsbolzen (44) und Federeinheit (2) in Berührung stehen; und schließlich umfassend eine Antriebswelle (5), die vor dem ringförmigen Fixierring (1) liegt und sich in das Durchgangsloch (10) hinein erstreckt und polygonale äußere Oberflächen aufweist, welche den gebläseflügelförmigen Vorsprüngen (431) zahlenmäßig derart entsprechen, daß jede der äußeren Oberflächen der Antriebswelle (5) mit einem entsprechenden Zahnelement der Zahnelemente (3A–3D) in Berührung steht.
Patent DE-202014007072-U1 (DE)
Title: Gleissicherungsvorrichtung und Gleissicherungssystem
IPC: E01B26/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Gleissicherungsvorrichtung (1) für eine Absperrung zur Absicherung bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene (3), insbesondere einer Bahnstrecke, mit einem Holmhalter (4) für wenigstens einen Absperrholm (5) der Gleissicherungsvorrichtung (1) und mit einer Schienenfußhalterung (6) zur lösbaren Befestigung der Gleissicherungsvorrichtung (1) an einem Schienenfuß (9) der Gleisschiene (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Holmhalter (4) eine Halteeinrichtung zur Befestigung und Halterung eines zur Warnung vor herannahenden Zügen mit Hilfe optischer und/oder akustischer Signale ausgebildeten automatischen Rottenwarngerätes (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202014008919-U1 (DE)
Title: Füllkörper und Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Sicker- und Regenwasser sowie dessen Verwendung
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Füllkörper zum Zwischenspeichern oder Ableiten von Sicker- oder Regenwasser für eine Schüttung (8) in Rigolen, Drainagen, Entwässerungsflächen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkörper durch einen Formkörper (1) aus Kunststoff, Beton oder einem Gemisch daraus gebildet ist, der äußere Stützabschnitte (4) zum Auf- und Anlagern benachbarter Formkörper (1) und mindestens eine Durchgangsöffnung (7) zum Speichern und Zurückhalten von Wasser im Inneren des Formkörpers (1) aufweist.
Patent DE-202014009992-U1 (DE)
Title: System umfassend einen Balg und einen Adapter mit Anschlagmittel
IPC: F16J15/36
Filed: 2014-12-17
Abstract: System (10) umfassend einen Balg (12) mit einem ersten Befestigungsbereich (26) und einem zweiten Befestigungsbereich (28), wobei der erste Befestigungsbereich (26) einen kleineren Durchmesser aufweist als der zweite Befestigungsbereich (28), und einem Adapter (14), der mit dem ersten Befestigungsbereich (26) zusammenwirkt, mit mindestens einem an einem dem Balg (12) abgewandten Endbereich (54) angeordneten Anschlagmittel (40) für ein Montagewerkzeug (70), wobei das Anschlagmittel (40) über dessen dem Balg (12) abgewandten Außenfläche (39) mit mindestens einem Verstärkungselement (42) verbunden ist.
Patent DE-202014010036-U1 (DE)
Title: Poncho für Raucher
IPC: A41D3/08
Filed: 2014-12-18
Abstract: Deckenartiger Überwurf als Poncho mit einem einfachen Verschlussmechanismus (1 (B)) zum Schutz vor Kälte und Wind für Personen die sich im Außenbereich aufhalten, inbegriffen Raucher. Besonders gekennzeichnete Stilelemente, die Form des spitzen Dreiecks (1 (A und B) zur einfachen Kennzeichnung der Haupteigenschaften, verschließen und Beweglichkeit der Arme.
Patent DE-202014102365-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Absperrventil für den Einbau in sanitäre Apparate, insbesondere Unterputz-Spülkästen, mit einem Anschlussstutzen (10) und einem Austrittsstutzen (11), der durch eine Aufnahmebohrung in der Gehäusewand des Apparates hindurchtritt, und mit einem Flansch (31) zur Verdrehsicherung des Absperrventils (1), der an einem Adapter (3) angeordnet ist, in den das Absperrventil (1) formschlüssig und lagerichtig eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (10) in einen Gehäuseschaft (21) übergeht, auf dem auf seiner dem Anschlussstutzen (10) abgewandten Seite mindestens zwei Absätze (22) angeordnet sind, von denen mindestens einer einen Vorsprung (23) aufweist und mindestens ein Absatz (22) einen Führungssteg (25) hat, und dass zwischen Anschlussstutzen (10) und Gehäuseschaft (21) ein Führungsschaft (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104428-U1 (DE)
Title: Filtermasse und Filter
IPC: B01D39/16
Filed: 2014-09-17
Abstract: Filtermasse, bestehend aus gemaschten Polypropylen(PP)-Monofilen.
Patent DE-202014105648-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von Werkstücken an einem Überlappungsstoß
IPC: B23K26/244
Filed: 2014-11-24
Abstract: Fügevorrichtung zum Fügen eines ersten Werkstücks (6) mit einem zweiten Werkstück (7) an einem Überlappungsstoß mittels eines Bearbeitungsstrahls (2), aufweisend eine Bearbeitungsstrahlerzeugungseinheit (1), eine Remote-Bearbeitungsoptik mit Scannervorrichtungen (4a, 4b) in Form von hochdynamisch angetriebenen, aktiven Umlenkeinheiten zum Führen und zum Ausführen einer durch Oszillationsparameter definierten, räumlich oszillierenden Bewegung des Bearbeitungsstrahls (2) auf der Oberfläche des ersten (6) und/oder des zweiten (7) der zu fügenden Werkstücke sowie mit zumindest zum Teil beweglichen optischen Elementen (3, 5) zum Fokussieren des Bearbeitungsstrahls (2) auf die Oberfläche des ersten (6) und/oder des zweiten (7) der zu fügenden Werkstücke, eine Nahtführungssensorik, eine Sensorik zur Bestimmung von Höhenpositionen bezüglich der Lotrechten auf jeweils einem an eine durch den Bearbeitungsstrahl (2) zu bearbeitenden Bearbeitungsposition am Überlappungsstoß angrenzenden Oberflächenabschnitt des ersten (6) und des zweiten (7) Werkstückes, und eine mit den Sensoriken, der Bearbeitungsstrahlerzeugungseinheit (1) und der Remote-Bearbeitungsoptik verbundene Auswerte- und Regeleinheit (15), die derart konfiguriert ist, dass basierend auf einem aus den Höhenpositionen bestimmten Spalt (16) zwischen dem ersten (6) und dem zweiten (7) Werkstück am Überlappungsstoß die Remote-Bearbeitungsoptik und die Bearbeitungsstrahlerzeugungseinheit (1) regelbar sind, wobei während des Fügens mindestens ein Oszillationsparameter der oszillierenden Bewegung des Bearbeitungsstrahls (2) von der Auswerte- und Regeleinheit (15) derart festlegbar ist, dass die Oszillationen des Bearbeitungsstrahls (2) in auf der Oberfläche des Schmelzbads (17) ausgebildete Schmelzewellen einkoppeln, sodass geschmolzenes Material aus dem Schmelzbad (17) an der Bearbeitungsposition in den am Überlappungsstoß zwischen den beiden Werkstücken (6, 7) ausgebildeten Spalt (16) fließt.
Patent DE-202015000855-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1, 100), die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und eine Drossel- oder Regeleinrichtung (5) mit einem Drossel- oder Regelelement (6) hat, wobei die Drossel- oder Regeleinrichtung (5) oder zumindest ihr Drossel- oder Regelelement (6) von einer Ausgangsstellung unter dem Druck des zuströmenden Wassers gegen eine Rückstellkraft in eine Drossel- oder Regelstellung verschieblich geführt ist, wobei der Drossel- oder Regeleinrichtung (5) ein Strahlzerleger (8) abströmseitig nachgeschaltet ist, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilt, wobei am Strahlzerleger (8) zuströmseitig ein Führungszapfen (10) vorsteht, an welchem Führungszapfen (10) die Drossel- oder Regeleinrichtung (5) oder ihr Drossel- oder Regelelement (6) verschieblich geführt ist und wobei der Schiebeweg der Drossel- oder Regeleinrichtung (5) oder ihres Drossel- oder Regelelements (6) zwischen dem Strahlzerleger (8) und einem Schiebeanschlag (11) begrenzt ist, der an dem dem Strahlzerleger (8) abgewandten Zapfenendbereich des Führungszapfens (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015003566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Grundfrequenz der Stimme eines Benutzers
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Grundfrequenz der Stimme eines Benutzers mittels einem elektroakustischen Körperschallwandler, dadurch gekennzeichnet, dass der Körperschallwandler eingerichtet ist, am Körper des Benutzers ein elektrisches Signal zu erzeugen, das mindestens einen physikalischen Parameter des von den Stimmbändern des Benutzers erzeugten Körperschalls repräsentiert, und eine Weiterführung des elektrischen Signals an eine Elektronik zur schnellstmöglichen numerischen Bestimmung der Grundfrequenz des Körperschalls aufweist.
Patent DE-202015003584-U1 (DE)
Title: Spaltkeil mit Spannschaft, mit oder ohne Höhenausgleichvorrichtung zum Herstellen von Kleinholz oder Anmachholz
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: „Spaltkeil mit Spannschaft mit oder ohne Höhenausgleichvorrichtung zum Herstellen von Kleinholz oder Anmachholz. dadurch gekennzeichnet, 1a. dass der Spaltkeil (Pos. 1a) durch das Anschrauben, Festklemmen, Festspannen des Spannschafts (Pos. 1b) in eine Aufnahme eines Bohrmaschinenständers (Pos. 5) oder Bauart ähnlicher Vorrichtung (Pos. 5), eine feste Verbindung entsteht. 1b. dass der „Spaltkeil mit Spannschaft”, für manuell betriebene Bohrmaschinenständer (Pos. 5) oder Bauart ähnliche Vorrichtungen (Pos. 5) vorgesehen ist und das Herstellen von Kleinholz, Anmachholz ermöglicht. 1c. dass der „Spaltkeil mit Spannschaft”, vorzugsweise, jedoch nicht zwingend und optional, eine stufenförmige Ausgleichvorrichtung (Pos. 2) als Gegenstück aufweist, um die Länge des zu spaltenden Materials ausgleichen zu können. 1d. dass der Bohrmaschinenständer (Pos. 5) oder eine Bauart ähnliche Vorrichtung (Pos. 5) die Eigenschaften erweist, eine oder verschiedene Bauarten von Handbohrmaschinen und anderen elektrischen wie auch mechanischen Werkzeugen zu befestigen. 1e. dass durch das Einspannen des Spannschafts (Pos. 1b) eine feste Verbindung zwischen dem Spaltkeil (Pos. 1a) und einem Bohrmaschinenständer (Pos. 5) bzw. einer Bauart ähnlicher Vorrichtung (Pos. 5) entsteht. Durch die Hebelkraft, die mit Hilfe eines Griffs (Pos. 3) ausgeübt wird, entsteht eine senkrechte Abwärtsbewegung des „Spaltkeils mit Spannschaft”, die zu einer gewollten und kontrollierten Spaltwirkung führt.
Patent DE-202015003838-U1 (DE)
Title: Transportpalette/Transportgestell aus Holz mit manuell einsteckbaren variablen Steckrungen
IPC: B65D19/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Transportpalette/Transportgestell mit variablen Steckrungen die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Transportgestell mit BB-Balkenverbindern mit variablen Steckrungen verbunden werden.
Patent DE-202015008241-U1 (DE)
Title: Vertikal anzuordnender Lärchen-Holz-Pflanztrog mit horizontaler Verstellbarkeit
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: vertikal anzuordnender Lärchen-Holz-Pflanztrog mit horizontaler Verstellbarkeit wird dadurch gekennzeichnet einen auf kleiner Fläche sowohl vertikal als auch horizontal naturbelassen, zerlegbaren und austauschbaren Einzelteilen, in der Verwendung CO2 neutralen Gemüsepflanztrog zu schaffen.
Patent DE-202015100659-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit einem Drehtellerdirektantrieb
IPC: F16J15/3232
Filed: 2015-02-11
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine mit wenigstens einer einen Drehteller (2) umfassenden Behälteraufnahme und einem Drehtellerdirektantrieb (1) zum Antreiben des Drehtellers (2), wobei der Drehtellerdirektantrieb (1) einen Motor (3) mit einer Welle (32) zum Übertragen der Antriebskraft des Motors (3) auf den Drehteller (2) und ein Dichtsystem (4, 5, 6, 7a, 7b, 8a, 8b) mit wenigstens zwei Reibpartnern zum Abdichten der Welle (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtsystem (4, 5, 6, 7a, 7b, 8a, 8b) eine Ableitfläche zum Ableiten von eindringendem Schmutz aus einem Kontaktbereich (K, K1, K2) der beiden Reibpartner umfasst.