baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001984-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2011-01-26
Abstract: Duschkabine (1), die in Gebrauchsstellung durch zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Raumwände (2, 3) und zwei schwenkbare Kabinenwände (4, 5) an vier Seiten begrenzt ist, wobei die Kabinenwände (4, 5) an mit den Raumwänden (2, 3) verbindbaren oder verbundenen Profilen (6, 7) schwenkbar angelenkt und zum Öffnen aus einer Gebrauchsstellung nach außen und für eine Position der Nichtbenutzung entgegengesetzt nach innen in den Kabinenbereich (8) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Raumwänden (2, 3) rechtwinklig zueinander angeordnete horizontale Rahmenteile (9, 10) vorgesehen sind, welche in der Position der Nichtbenutzung die Kabinenwände (4, 5) an deren oberem Rand (11, 12) übergreifen und welche einen in der Position der Nichtbenutzung zwischen den Kabinenwänden (4, 5) und den Raumwänden (2, 3) eingeschlossenen Zwischenraum (13, 14) nach oben abdecken oder abschließen.
Patent DE-202011002159-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit einer Biegevorrichtung
IPC: A45B17/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ein Sonnenschirm mit Biegevorrichtung, bestehend aus einer oberen Halterung (1), einer mittleren Halterung (2) und einer unteren Halterung (3) sowie einem Schirmrahmen (4) aus langen und kurzen Spannstäben. Die obere Stange (5) ist durch das obere Gelenk (6) und das untere Gelenk (7) mit der unteren Stange (9) verbunden und ist im Verhältnis zu diesem drehbar. Dadurch gekennzeichnet, dass die obere Halterung (1) lose durch eine Steckeinheit mit dem oberen Ende der oberen Stange (5) verbunden ist, die mittlere Halterung (2) ist an die oberer Stange (5) befestigt und die untere Halterung (3) ist vertikal bewegbar über die oberen Stange (5) gezogen. Um die untere Stange (9) wird ein vertikal bewegbarer Schiebesatz (11) angeordnet, der von einer Lockvorrichtung an der unteren Stange (9) in Beweg- oder Lockzustand gebracht wird. Außerdem wird das untere Ende des elastischen Zugbandes (8) in dem Schiebesatz (11) angeordnet. Das Zugband befindet sich in einer konkaven...
Patent DE-202011002902-U1 (DE)
Title: System aus einem Medikamentenbehälter und einem Überwachungsmodul
IPC: A61J7/04
Filed: 2011-02-18
Abstract: System aus einem Medikamentenbehälter (14) und einem Überwachungsmodul (21), wobei der Medikamentenbehälter (14) zwei Fächer (16, 17) zur Aufnahme von Medikamenteneinheiten aufweist, wobei in dem Überwachungsmodul (21) eine vorgegebene Ereignisabfolge hinterlegt ist, wobei das Überwachungsmodul (21) dazu ausgelegt ist, Ereignisse festzustellen und bei einer Abweichung zwischen den festgestellten Ereignissen und der vorgegebenen Ereignisabfolge ein Signal auszugeben, wobei der Medikamentenbehälter (14) mit einer Waage (32) kombiniert ist und wobei die in dem Überwachungsmodul (21) hinterlegte Ereignisabfolge eine Folge von Gewichtsänderungen ist.
Patent DE-202011002948-U1 (DE)
Title: Möbel-Leuchte
IPC: F21V3/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Möbel-Leuchte (11) mit durch Fenster (27) abstrahlenden LEDs (24) auf Schaltungsträger-Streifen (23) in einem gestreckten Strangpress-Profil, zur Montage mittels einer an die Leuchte (11) angeformten, in die Stirnkante (12) eines Fachbodens (13) eingreifenden Rippe (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (16) hinter dem rückwärtigen Gurt (17) eines im Querschnitt H-ähnlichen Profiles ausgebildet ist, dessen Steg (18) Bestückungsflächen (22) für die LED-Streifen (23) hinter dessen vorderem Gurt (19) aufweist, wobei sich abnehmbare Fenster (27) zwischen den Gurten (17–19) erstrecken.
Patent DE-202011004049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Kabeln
IPC: H02G11/02
Filed: 2011-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) aus Holz, Metall, Kunststoff oder sonstigen technischen Materialien, zum Aufwickeln von verschiedensten Kabeln (9) – meist Verlängerungskabel –, welche aus einem Träger (2) mit Aufnahmen (4) besteht, an welchem ein Griff (3) zum Halten der Vorrichtung angebracht ist.
Patent DE-202011050832-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-07-28
Abstract: Sensor (1) mit einem Sensorkomponenten aufnehmenden Gehäuse (2) und einem an dem Gehäuse (2) angeordneten zylindrischen Abschnitt mit einem Befestigungsgewinde (6), auf welchem zwei ballige Kontermuttern (4, 5) anbringbar sind, wobei zwischen den Kontermuttern (4, 5) ein Befestigungselement und eine Ausgleichsscheibe (8) auf dem zylindrischen Abschnitt mit Spiel gelagert sind, wobei eine Neigungsposition des zylindrischen Abschnitts zum Befestigungselement einstellbar und durch Anziehen der Kontermutter (4, 5) gegen das Befestigungselement und die Ausgleichsscheibe (8) fixierbar ist.
Patent DE-202011101718-U1 (DE)
Title: Netbook
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-06-09
Abstract: In den Ansprüchen der Leistungsoptimierung sollen zukünftige Netbook Table PC nach Anspruch 1 mit einem Antimoniumaluminiumoxidlaser im DVD/CD Laufwerk zur Abspielung und Einlesung von Blu-ray Mehrschichtdiskdatenträger ausgestattet werden.
Patent DE-202011101864-U1 (DE)
Title: Medizinisches Reise- und Ruhekissen mit externer Kissenhülle, variabel für HWS- und LWS-Bereich
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-06-09
Abstract: Medizinisches Kissen in anatomisch angepassten Formaten (z. B. 30 × 30 cm, 40 × 40 cm, 50 × 50 cm) dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei Kissenteilen (1, 2) mit mindestens drei Kissenkammern (1a, 1b, 1c) im oberen Kissenteil (1) und mindestens einer Kissenkammer im unteren Kissenteil (2), der Nackenrolle, besteht, wobei diese als Füllstoffpatrone (4) in der Ausführungsform nochmals aus zwei Teilkammern bestehen kann. Die drei Kammern des oberen Kissenteils sind mit der Füllmenge der Nackenrolle so abgestimmt, dass das Kissen für den Einsatz im Halswirbelsäulenbereich nur in den beiden Klappvarianten seinen höchsten kybernetischen Wirkungsgrad erzielt. Die beiden Klappvarianten ermöglichen der tiefen Beuge- und Streckermuskulatur in der Atlasregion eine Verschiebung von Anspannung und Entspannung der aktiven Muskelsegmente. Durch den biokybernetischen Memory-Effekt fördert die Dualfunktion des Kissens automatisch ein isometrisches Aufbautraining der beteiligten Muskelgruppen. Außerdem gekennzeichnet durch die Faltung und Aufbewahrung in einer externen Kissenhülle (5) ist das Kissen...
Patent DE-202011103673-U1 (DE)
Title: Griff einer Zahnbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2011-07-23
Abstract: Griff (2) einer Zahnbürste (1) mit mindestens einem proximalen Griffabschnitt (5), der von der Hand des Benutzers gehalten wird, und einen distalen Abschnitt (6), der mit einem Bürstenkopf (3) mit Borsten (4) an der ventralen Seite (10) versehen ist, sowie einer der ventralen Seite (10) gegenüberliegenden dorsalen Seite (11), wobei ferner zwischen den distalen (6) und proximalen Abschnitten (5) ein mittlerer Abschnitt (7) mit einer zur ventralen Seite (10) hin ausbuchtenden Daumenanlagefläche (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) so gestaltet ist, dass die Zahnbürste (1) auf einem Untergrund liegend immer in einer von zwei stabilen Gleichgewichtslagen liegt, die je durch zwei, zur dorsalen Seite (11) hin einen spitzen Winkel einschliessenden, geneigten, lateralen Seiten (12) gebildet werden, wobei in beiden Gleichgewichtslagen die Borsten in einem Winkel (α) von der Unterlage wegweisen.
Patent DE-202011105608-U1 (DE)
Title: LED Röhre mit internem Reflektor für seitliche Lichtabstrahlung
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: LED-Röhre dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Platine zwischen mindestens 2 LED Reihen einen dünnen Metallreflektor hat, welcher im 90° Winkel zur Platine angebracht ist.
Patent DE-202011108250-U1 (DE)
Title: Gefäß für die Aufnahme von mehr als einer Flüssigkeit und mit einem Auslass für mehrere Flüssigkeiten
IPC: A47G19/12
Filed: 2011-11-24
Abstract: Gefäß mit mehr als einer Kammer (1) zur Aufnahme von mehr als einer Flüssigkeiten, die getrennte ausgegossen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausgussvorrichtung (2) vorhanden ist, über die zwei und mehr Flüssigkeiten gemeinsam aus dem Gefäß in gleichen oder unterschiedlichen Mischungsverhältnissen ausgegossen werden können.
Patent DE-202011108660-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Werkstück und Werkzeug bei spanenden Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q5/58
Filed: 2011-12-06
Abstract: Einrichtung zur Schadensverhütung an Maschinen bei einem Netzausfall, insbesondere zum Schutz der Werkstücke und Werkzeuge von spanenden Werkzeugmaschinen mit Haupt- und Nebenantrieben sowie Werkzeugschlitten, bei denen die bei einem Spannungsausfall notwendige Energie von gesonderten Baugruppen erzeugt und/oder gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für den Notrückzug der Werkzeuge benötigte Energie durch zusätzlich in der Maschine integrierte Kondensatoren (6) bereitgestellt wird, wobei die Kondensatoren (6) am Gleichstromzwischenkreis (7) betrieben werden und wobei eine Ladeschaltung zur Ladung dieser Kondensatoren (6) aus dem Gleichstromzwischenkreis (7) mit einer Umschaltung auf maximale Energiebereitstellung bei Netzausfall angeordnet ist.
Patent DE-202011110246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydrothermalen Karbonisierung
IPC: C10B53/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorrichtung zur hydrothermalen Karbonisierung fester oder flüssiger Biomasse mit jeweils wenigstens einer Einrichtung zum Vorheizen, einem Reaktor und einer Einrichtung zum Nachbehandeln, wobei als Einrichtung zum Vorheizen wenigstens ein separater, abgeschlossener Vorheiztank (30) vorgesehen ist, welcher mit wenigstens einem separaten, abgeschlossenen, als Reaktor dienenden Reaktionstank (40) verbunden ist, welcher seinerseits in wenigstens einen separaten, abgeschlossenen Puffertank (50) zum Nachbehandeln aus der Biomasse entstehenden Slurrys entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem abgeschlossenen Vorheiztank (30) und dem abgeschlossenen Reaktionstank (40) eine Slurrypumpe (34) zum Fördern des Slurry aus dem Vorheiztank (30) in den Reaktionstank (40) angeordnet ist.
Patent DE-202012000125-U1 (DE)
Title: Minimum-Ink-Control Programm zur Verbesserung der Druckqualität im Offsetdruck bei geringer Farbabnahme
IPC: B41F33/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: Das prozentuale errechnen des Druckbildes, um dann im Beschnitt (außerhalb der Schneidezeichen) Flächen auf der Druckplatte zu platzieren um ein besseres Farbgleichgewicht zu erzielen.
Patent DE-202012001922-U1 (DE)
Title: Verschieden markierte Buchseiten, Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw.
IPC: B42F21/12
Filed: 2012-02-23
Abstract: verschieden markierte Buchseiten (11, 12, 13, 14, 21, 31), Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw., nach Anspr. 1–18, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ecken bzw. Rändern bzw. Kanten (111, 121, 131, 141, 22, 23, 221, 231, 32, 33, 34, 35), verschiedene Markierungen (111, 121, 131, 141, 221, 231, 311, 312, 313, 314, 315, 316, 317, 318) angebracht werden derartig, dass die betreffenden Ecken usw. mittels Scheren, Messern usw. (15) leicht abgetrennt werden können.
Patent DE-202012003230-U1 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau sowie Schiebestrebe
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-03-31
Abstract: Schiebestrebe für ein Verdeckgestell (10) eines Planenaufbaus für ein Nutzfahrzeug oder einen Container, welche eine freigebbare Öffnung (16) des Verdeckgestells (10) zumindest weitgehend quer zu einer Freigaberichtung überspannt, mit einem Schaftteil, umfassend wenigstens einen Stützabschnitt (7; 107; 207; 307; 407; 507), der einem Längsträger (4) des Verdeckgestells (10) zugeordnet ist, und einen Abdeckabschnitt (180; 280; 380; 480; 580), der der Öffnung (16) zugeordnet ist, wobei der Abdeckabschnitt (180; 280; 380; 480; 580) eine zu der Ebene der freigebbaren Öffnung (16) parallele Längsachse (15) aufweist, wobei der Abdeckabschnitt (180; 280; 380; 480; 580) beabstandet zu dem Stützabschnitt (7; 107; 207; 307; 407; 507) zumindest in Teilabschnitten entlang seiner Längsachse in zumindest einer Belastungsrichtung (20) eine mit zunehmenden Abstand von dem Stützabschnitt (7; 107; 207; 307; 407; 507) stetig zunehmende Biegesteifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum der Biegesteifigkeit in einem Bereich des maximalen Abstandes von dem wenigstens einen Stützabschnitt (7; 107; 207; 307; 407; 507) liegt.
Patent DE-202012004552-U1 (DE)
Title: Zaubertisch mit Leuchteffekten
IPC: A63J21/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Als neu soll unter Schutz gestellt werden: 1. Die Herstellung des Zaubertisches aus Acrylglas 2. Die besondere Funktion des Zaubertisches durch die Möglichkeit, Leuchteffekte einzusetzen 3. Die Möglichkeit, den Zaubertisch alternativ mit Akku- bzw. Netzenergie zu versorgen
Patent DE-202012006098-U1 (DE)
Title: Motortuning für Freikolbenmotoren
IPC: F01P1/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass der von mir entwickelte 2-Zylinder-Einkolbenmotor nach dem Freikolbenprinzip statt mit einer Flüssigkeitskühlung ebenso mit dem Medium Luft gekühlt werden kann.
Patent DE-202012009529-U1 (DE)
Title: Wicklung
IPC: H01F27/06
Filed: 2012-10-07
Abstract: Wicklung (7), ausgeführt als Luftspule mit im Wesentlichen parallel verlaufenden Außenflächen, wobei die Wicklung (7) durch eine Vergussmasse eine Formstabilität erhält und ein Montageelement (1, 2, 3, 4, 5, 6, 13) zur direkten oder indirekten Befestigung aufweist.
Patent DE-202012010452-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/202
Filed: 2012-10-30
Abstract: Bodenreinigungsvorrichtung (1) umfassend: einen vorderen Teil (16) und einen hinteren Teil (17), wobei der hintere Teil (17) zwei laterale Hinterräder (3) umfasst; ein Chassis (2); eine Reinigungseinheit (4), welche am Chassis (2) angebracht ist, wobei die Reinigungseinheit (4) umfasst: mindestens eine rotierbare Bürste (20), die im vorderen Teil (16) der Reinigungsvorrichtung (1) angeordnet ist, so dass sie mit einem zu reinigenden Fußboden (12) in Kontakt bringbar ist; ein Bürstengehäuse (22); und eine Saugvorrichtung (25) umfassend mindestens eine hintere Saugeinheit (7), welche hinter der mindestens einen Bürste (20) angeordnet ist, wobei die hintere Saugeinheit (7) mittels einer elastischen Verbindungsvorrichtung (10) am Bürstengehäuse (22) befestigt ist, so dass eine laterale Bewegung der hinteren Saugeinheit (7) relativ zum Chassis (2) gegen einen durch die elastische Verbindungsvorrichtung (10) bereitgestellten elastischen Widerstand ermöglicht wird.
Patent DE-202012012201-U1 (DE)
Title: Flexibles Zwischenbauteil Kunststoffbauklotz-Konstruktionen
IPC: A63H33/08
Filed: 2012-12-17
Abstract: Flexibles Zwischenbauteil mit Ausstanzungen für Baukastensysteme aus buntem Kunststoff-Klötze mit doppelreihigen, runden Noppen, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Zwischenbauteil aus dünnem Papier, Fotokarton, Folie, Stoff besteht.
Patent DE-202012012549-U1 (DE)
Title: Aluminiumlegierungsband mit verbesserter Oberflächenoptik
IPC: C21D1/26
Filed: 2012-07-17
Abstract: Aluminiumlegierungsband oder -blech, welches durch Warm- und/oder Kaltwalzen hergestellt ist und aus einer Aluminiumlegierung vom Typ AA 3xxx, AA 5xxx, AA 6xxx oder AA 8xxx besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das fertig gewalzte Aluminiumlegierungsband nach einer Entfettung bei einer Farbmessung der Oberfläche im CIE L*a*b*-Farbraum unter Ausschluss der direkten Reflektion in 45°/0°-Geometrie bei Verwendung einer Normlichtart D65 und einem Beobachtungswinkel von 10° eine Steigerung des Luminanzwertes L* (ΔL) gegenüber dem walzfettigen Zustand von mehr als 5 aufweist.
Patent DE-202012013644-U1 (DE)
Title: Zweiradstützvorrichtung
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-07-16
Abstract: Zweiradstützvorrichtung mit mindestens
 - einem Stützkopf (3) zur Verbindung mit einem Zweiradrahmen (2),
 - einer zwischen einer Stützposition und einer Fahrposition verschwenkbar im Stützkopf (3) gelagerten Stütze (4) und
 - eine zwischen dem Stützkopf (3) und der Stütze (4) angeordnete Rückstellvorrichtung (10), um die Stütze (4) im unbelasteten Zustand automatisch aus der Stützposition in die Fahrposition zu verschwenken, wobei die Rückstellvorrichtung (10) ein Druckelement (20) und ein Gleitelement (30) aufweist.
Patent DE-202013000837-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Zweirad-Karosserie
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Selbsttragende Zweiradkarosserie 1, bestehend aus leichten, umweltfreundlichen Werkstoffen, dreidimensional geformt und ausgesteift, welche die übliche Rahmenkonstruktion mit Rohren und Gestängen aus Metall, Kunststoff o. ä. von Zweirädern ersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie 1 alle technischen und sonstigen Teile des Zweirades aufnehmen kann.
Patent DE-202013001909-U1 (DE)
Title: Messschieber für beidhändigen Gebrauch
IPC: G01B3/20
Filed: 2013-02-27
Abstract: Messschieber für beidhändigen Gebrauch, umfassend:  Einen Hauptmaßstab (10) mit einem sich lateral mit einem ersten Messschenkel (11) erstreckenden Ende, worin der Hauptmaßstab (10) eine Vorderseite aufweist, die mit einem ersten graduierten Abschnitt (12) versehen ist, sowie eine Rückseite, die mit einem zweiten graduierten Abschnitt (13) versehen ist, worin Markierungen auf dem zweiten graduierten Abschnitt (13) in umgekehrter Reihenfolge zu den Markierungen des ersten graduierten Abschnitts (12) angeordnet sind, und  einen Nonius (20), der mit einem Gleitkanal (25) versehen ist, der sich durch zwei gegenständige Enden des Nonius (20) erstreckt, worin der Hauptmaßstab (10) in dem Gleitkanal (25) eingeführt vorliegt, worin sich ein Ende des Nonius (20) mit einem zweiten Messschenkel (21) lateral erstreckt, der dem ersten Messschenkel (11) entspricht, worin eine Vorderseite des Nonius (20) ist mit einem ersten skalierten Abschnitt (22) ausgebildet vorliegt und eine Rückseite mit einem zweiten skalierten Abschnitt (23) ausgebildet vorliegt, worin Markierungen auf dem zweiten skalierten Abschnitt (23) in umgekehrter Reihenfolge zu den Markierungen des ersten skalierten Abschnitts (22) angeordnet sind.
Patent DE-202013002188-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil, Innenschlauchanordnung für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Sanitäres Einbauteil (8) mit einer Grundplatte (9), die eine erste Aufnahme (10) für ein Kaltwasserschlauchendstück (11) und eine zweite Aufnahme (12) für ein Warmwasserschlauchendstück (13) aufweist, wobei ein Verbindungsmittel (14) zum Anschluss einer Einhebel-Mischkartusche (15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (9) ein Anschlussstück (16) schwenkbar befestigt ist, welches einen Innenkanal (17) aufweist, der an einem ersten Ende (18) an dem Verbindungsmittel (14) und an einem zweiten Ende (19) an einem Schlauchanschluss (20) mündet.
Patent DE-202013002387-U1 (DE)
Title: Warmwasserstation
IPC: F24H9/12
Filed: 2013-03-08
Abstract: Warmwasserstation, in der alle erforderlichen Armaturen und Verbindungsteile zum brauchwasserseitigen Anschluss an Hygiene-Schichtenspeicher und alle Warmwasserspeicher mit einer Betriebstemperatur von über 60°C, mit und ohne Warmwasserzirkulation zu einer kompakten Baugruppe zusammengefügt sind. dadurch gekennzeichnet, dass an den Verteiler-T-Stücken (10c) und (10b) die Sicherheitsgruppe, der Kaltwasseranschluss des Speichers, sowie das Rückschlagventil (12a) und der Mischautomat angeschlossen sind.
Patent DE-202013004114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren zumindest einer Chemikalie in ein Medium
IPC: B01F15/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren zumindest einer Chemikalie in ein Medium, mit einem Behälter für ein Hilfsmedium zum zunächsten Auflösen der Chemikalie, umfassend zumindest eine über eine Umlaufpumpe geführte Dosierleitung zum Zuführen des Hilfsmediums aus dem Behälter in das Medium, vorzugsweise in Wasser, und umfassend eine Zuleitung für das Hilfsmedium in den Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass in die Zuleitung (2) für das Hilfsmedium zum Behälter (1) zumindest ein Drei-Wege-Ventil (7) eingesetzt ist, von dem ausgehend wenigstens eine Spülleitung (6) zur Dosierleitung (5) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202013004669-U1 (DE)
Title: Effizienzsteigernde Komponenten für Kolben-Kompressoren und Gasexpansionsmotore
IPC: F04B53/08
Filed: 2013-05-16
Abstract: Effizienzsteigernde Komponenten für Kolbenmaschinen, – bestehen aus zwei Teilen 1, 2 – mit oberflächenvergrößernden Strukturen, – wobei Teil 1 am Zylinderkopf 3 und Teil 2 am Kolben 4 befestigt ist.
Patent DE-202013007893-U1 (DE)
Title: Ein Sonnenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Sonnenschirm mit links und rechts verstellbarem Sonnenschutzwinkel, welcher eine Schirmhalterung, eine senkrechte Stange, eine horizontale Stange, eine schräge Stange und ein Schirmgestell umfasst, wobei das untere Ende der vorstehend bezeichneten horizontalen Stange in gleitend beweglicher Weise an der senkrechten Stange vorgesehen ist, wobei das obere Ende der horizontalen Stange mit dem oberen Teil des Schirmgestells verbunden ist, wobei das hintere Ende der schrägen Stange in drehbarer Weise an dem oberen Teil der senkrechten Stange vorgesehen ist, wobei das vordere Ende der schrägen Stange mit dem mittleren Teil der horizontalen Stange in drehbarer Weise verbunden ist und die vorstehend bezeichnete senkrechte Stange an der Schirmhalterung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des vorstehend bezeichneten Schirmgestells durch eine Drehvorrichtung mit dem oberen Ende der horizontalen Stange in drehbarer Weise verbunden ist; an der vorstehend bezeichneten senkrechten Stange eine Gleithalterung vorgesehen wird, wobei das untere Ende der horizontalen Stange durch einen unteren Anschluss der horizontalen Stange mit der Gleithalterung in drehbarer Weise verbunden wird, wobei zwischen dem unteren Anschluss der horizontalen Stange und der horizontalen Stange eine Schirmflächenverstellungsvorrichtung vorgesehen wird, wobei an dem vorstehend bezeichneten Schirmgestell eine Schirmverlängerungsrippe vorgesehen wird und wobei das untere Ende der betreffenden Schirmverlängerungsrippe mit der Schirmflächenverstellungsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202013008018-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegeeinheit und Möbelanordnung
IPC: A47B83/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Sitz-/Liegeeinheit (2) mit mindestens zwei Teileinheiten (7, 7a) und einer Basisbaueinheit (4) mit einem Basisrahmen (4a) mit Füßen (4b) und einem Ausziehrahmen (5) mit Füßen (5c), einem Rückenteil (6) und mindestens einem Seitenteil (8, 9), wobei die Sitz-/Liegeeinheit (2) aus einer Grundstellung in eine Liegestellung und zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisbaueinheit (4) mindestens eine Stützeinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202013008375-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/08
Filed: 2013-09-20
Abstract: Elektrische Schmelzsicherung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Anschlussbereichen (4A, 4B) und einem diese verbindenden Schmelzbereich (8), der einen Leiterstreifen (6) mit einer integrierten Aufnahme (14) und einem darin angebrachten Schmelzelement (16) umfasst, das ein niederschmelzendes Material aufweist, welches bei einem Überstrom aufschmilzt und in den Leiterstreifen (6) diffundiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmelzelement (16) durch einen mechanischen Befestigungsvorgang eingebracht ist.