baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007155-T5 (DE)
Title: Getriebe für radmaschine
Inventor: VAUGHN CHRISTOPHER W
IPC: F16H7/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Getriebe für eine handbetätigte Radmaschine schließt eine Ausgangswelle mit einem axialen Kanal mit geschlossenem Ende ein. Ein Antriebszahnrad, das auf der Ausgangswelle angebracht ist, schließt eine Eingriffsnut ein. Eine Sperrklinke ist in dem Kanal aufgenommen und steht mit der Eingriffsnut in Eingriff. Ein Halter, der auf der Ausgangswelle angebracht ist, schließt ein Relief ein, das die Sperrklinke aufnimmt. Ein Reibungselement bringt radiale Reibung auf den Halter auf, um vorübergehend die Drehung des Halters zu verhindern, wenn die Ausgangswelle in einem Antriebszustand der Maschine die Sperrklinke in Eingriff mit der Eingriffsnut bringt und im Antriebszustand das Antriebsrad und der Halter sich mit der Ausgangswelle drehen. In einem Freilaufzustand der Maschine ist die Ausgangswelle feststehend und ein Überdrehen des Antriebszahnrads löst die Sperrklinke aus der Eingriffsnut, wodurch eine freie Drehung des Antriebszahnrads um die feststehende Ausgangswelle ermöglicht wird.
Patent DE-112019001811-T5 (DE)
Title: Reinigungstuch
Inventor: MANTERFIELD JOANNE
IPC: C11D1/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Feuchtreinigungstuch, das ein unvermischtes oder mit wenigen Beimischungen versehenes Materialsubstrat aufweist. Das Wischtuch wird mit einer Reinigungsflüssigkeit befeuchtet, die einen Fluoreszenzfarbstoff, einen Alkalizusatz und einen Wirkstoff enthält. Der Farbstoff gibt dem Benutzer einen visuellen Hinweis auf die Feuchtigkeit des Wischtuchs, so dass er feststellen kann, ob das Wischtuch für den Gebrauch geeignet ist. Der Zusatz macht die Reinigungsflüssigkeit mild alkalisch, um die Sichtbarkeit des Farbstoffs zuverlässig zu gewährleisten.
Patent DE-112019002238-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und matrixsubstrat
Inventor: IKEDA MASANOBU
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-04-22
Abstract: Es wird Folgendes geschaffen: ein Substrat, mehrere Pixel, die auf dem Substrat angeordnet sind, ein anorganisches Leuchtelement, das in jedem der Pixel bereitgestellt ist, eine Elektrode, die transluzent ist und die die auf einer Oberflächenseite des Substrats bereitgestellt ist und mit dem anorganischen Leuchtelement gekoppelt ist; eine erste leitfähige Schicht, die transluzent ist und die auf der einen Oberflächenseite des Substrats bereitgestellt ist und die Elektrode bedeckt, und ein Abdeckelement, das transluzent ist und das auf der einen Oberflächenseite des Substrats bereitgestellt ist und die erste leitfähige Schicht bedeckt. Ein Flächenwiderstandswert der ersten leitfähigen Schicht ist höher als ein Flächenwiderstandswert der Elektrode.
Patent DE-112019005071-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und festkörperbildsensor
Inventor: FUKASAKU KATSUHIKO
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die Folgendes aufweist: ein n-Gebiet mit niedriger Konzentration, ein erstes n-Gebiet mit hoher Konzentration und ein zweites n-Gebiet mit hoher Konzentration, die mit dem dazwischen angeordneten n-Gebiet mit niedriger Konzentration gestapelt sind und höhere Störstellenkonzentration als das n-Gebiet mit niedriger Konzentration aufweisen; eine Gate-Elektrode, die, aus einer Stapelrichtung gesehen, die eine Richtung ist, in der das n-Gebiet mit niedriger Konzentration, das erste n-Gebiet mit hoher Konzentration und das zweite n-Gebiet mit hoher Konzentration gestapelt sind, das n-Gebiet mit niedriger Konzentration umgibt; einen ersten Isolierfilm, der zwischen der Gate-Elektrode und dem n-Gebiet mit niedriger Konzentration angeordnet ist; und einen zweiten Isolierfilm, der zwischen der Gate-Elektrode und dem ersten n-Gebiet mit hoher Konzentration angeordnet ist, wobei das erste n-Gebiet mit hoher Konzentration mit einer von einer Source-Elektrode und einer Drain-Elektrode verbunden ist und das zweite n-Gebiet mit hoher Konzentration mit der anderen von der Sourceelektrode und der Drain-Elektrode verbunden ist.
Patent DE-112019005800-T5 (DE)
Title: Trägerbauglied und batteriemodul
Inventor: TOMITA SHUNSUKE
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Trägerbauglied und ein Batteriemodul unter Berücksichtigung einer Variation der Batteriegröße bereit und entspannt eine Belastungskonzentration des Trägerbauglieds. Eine Mehrzahl von Trägergehäusen 121 ist verbunden. Ein Gleitbauteil 127 eines Trägergehäuses 121 unter benachbarten Trägergehäusen ist in einem Körperbauteil 122 des anderen Trägergehäuses 121 verschiebbar untergebracht. Durch Herausziehen eines Abschnitts des Gleitbauteils 127 des einen Trägergehäuses 121 aus dem Körperbauteil 122 des anderen Trägergehäuses 121 wird ein Zwischenraum zwischen dem einen Trägergehäuse 121 und dem anderen Trägergehäuse 121 vergrößert, und durch Unterbringen zumindest eines Abschnitts des Gleitbauteils 127 des einen Trägergehäuses 121 in dem Körperbauteil 122 des anderen Trägergehäuses 121 wird der Zwischenraum zwischen dem einen Trägergehäuse 121 und dem anderen Trägergehäuse 121 verkleinert.
Patent DE-112020000541-T5 (DE)
Title: Schaltbereich-Steuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI KOJI
IPC: H02P3/18
Filed: 2020-01-17
Abstract: Eine Schaltbereich-Steuervorrichtung (40) schaltet einen Schaltbereich um, indem diese einen Antrieb eines Motors (10) steuert. Eine Winkelberechnungseinheit (51) berechnet auf Grundlage eines Signals ausgehend von einem Drehwinkelsensor (13), der eine Drehposition des Motors erfasst, einen Motorwinkel. Eine Antriebssteuereinheit (55) treibt den Motor (10) an, sodass der Motorwinkel zu einem Soll-Winkel gemäß dem Soll-Schaltbereich wird, und stoppt durch eine Erregung mit fester Phase einen Rotor (105), wenn der Motorwinkel einen Soll-Winkel erreicht. Wenn der Rotor (105) in Hinblick auf eine Stoppposition gemäß der erregten Phase während der Erregungs-Steuerung mit fester Phase vibriert, behält die Antriebssteuereinheit (55) einen Zustand bei, in welchem ein Bremsdrehmoment, welches das Drehmoment ist, das erzeugt wird, wenn dieses sich von einem Mittelpunkt einer Vibration wegbewegt, größer ist als ein Beschleunigungsdrehmoment, welches das Drehmoment ist, das erzeugt wird, wenn dieses sich hin zu dem Mittelpunkt einer Vibration bewegt, und reduziert den Strom, der den Motor auf Grundlage einer Differenz zwischen dem Bremsdrehmoment und dem Beschleunigungsdrehmoment erregt.
Patent DE-112020005607-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG HUIJUAN
IPC: G09G3/3233
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung. Das Anzeigesubstrat umfasst einen Öffnungsbereich und einen den Öffnungsbereich umgebenden Anzeigebereich. Der Öffnungsbereich umfasst eine Öffnung und einen Öffnungsperipheriebereich, der die Öffnung umgibt; der Anzeigebereich umfasst einen ersten Anzeigebereich und einen zweiten Anzeigebereich, die sich jeweils auf der ersten Seite und der zweiten Seite des Öffnungsbereichs befinden; die erste Signalleitung bereitstellt ein erstes Anzeigesignal für das Pixelarray des Anzeigebereichs, verläuft nacheinander durch den ersten Anzeigebereich, den Öffnungsperipheriebereich und den zweiten Anzeigebereich entlang einer ersten Richtung und umfasst einen ersten Leitungsabschnitt und eine erste Wicklungsleitungsabschnitt, die sich in dem Öffnungsperipheriebereich befinden und miteinander verbunden sind; der erste Wicklungsleitungsabschnitt umgibt teilweise die Öffnung; die zweite Signalleitung bereitstellt ein zweites Anzeigesignal für das Pixelarray, verläuft durch den Öffnungsperipheriebereich entlang einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet, umfasst einen zweiten Wicklungsleitungsabschnitt, die sich in dem Öffnungsperipheriebereich befindet, und umgibt teilweise die Öffnung. Der erste Leitungsabschnitt und die zweite Signalleitung weisen einen ersten Überlappungsbereich auf, und der erste Wicklungsleitungsabschnitt und der zweite Wicklungsleitungsabschnitt weisen einen zweiten Überlappungsbereich auf, die Fläche des ersten Überlappungsbereichs ist kleiner als die Fläche des zweiten Überlappungsbereichs.
Patent DE-112020005884-T5 (DE)
Title: Barrierebeschichtung für substrat
Inventor: SHARMA RAHUL
IPC: C08F293/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Gegenstand bereit. In einer Ausführungsform schließt der Gegenstand ein Substrat und eine Beschichtung auf dem Substrat ein. Die Beschichtung schließt eine Zusammensetzung ein. Die Zusammensetzung schließt eine Vielzahl von Nanoteilchen ein, wobei jedes Nanoteilchen einen Liganden aufweist, der mit einer Oberfläche jedes Nanoteilchens verknüpft ist. Die Zusammensetzung schließt eine Vielzahl von Blockcopolymeren ein. Jedes Blockcopolymer schließt einen Verknüpfungsblock und einen Nicht-Verknüpfungsblock ein. Der Verknüpfungsblock ist ein statistisches Copolymer, das aus mindestens zwei unterschiedlichen Monomeren zusammengesetzt ist. Mindestens eines der Monomere ist ein Verknüpfungscomonomer. Das Verknüpfungscomonomer ist direkt mit dem Liganden verknüpft, um eine erste Mikrodomäne zu bilden, die aus dem Verknüpfungsblock, den Nanoteilchen und dem Liganden besteht. Die Zusammensetzung schließt ferner eine zweite Mikrodomäne ein, die aus dem Nicht-Verknüpfungsblock besteht.
Patent DE-112020006948-T5 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung eines anlagenzustands und verfahren zur überwachung eines anlagenzustands
Inventor: KURIYAMA TOSHIYUKI
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Überwachungsvorrichtung eines Anlagenzustands (1) umfassend: eine Merkmalsmenge-Extrahierungseinheit (11) zum Extrahieren einer Merkmalsmenge von Betriebsdaten, in denen ein Anlagenzustand gemessen wird; einer Aktionsmuster-Bestimmungseinheit (12) zum Bestimmen, ob ein Aktionsmuster der Anlage, wenn die Betriebsdaten der Anlage gemessen werden, ein erlerntes Muster ist, in dem ein Bestimmungsbereich eines Anlagenzustand erlernt wird, oder ein nicht erlerntes Muster, in dem ein Bestimmungsbereich nicht erlernt wird; einer Merkmalsmengen-Korrektureinheit (13) zum Korrigieren der Merkmalsmenge der Betriebsdaten, die dem als nicht erlerntes Muster bestimmten Aktionsmuster entsprechen, um dem erlernten Muster auf der Grundlage einer Beziehung zwischen einem Aktionsmuster der Anlage und einer Merkmalsmenge von Betriebsdaten zu entsprechen; und einer Anlagenzustands-Bestimmungseinheit (14) zum Bestimmen eines Anlagenzustand auf der Grundlage der korrigierten Merkmalsmenge der Betriebsdaten der Anlage und eines Bestimmungsbereichs eines Anlagenzustands.
Patent DE-112021005266-T5 (DE)
Title: Zylindrischer dosenkörper und induktionsheizungs-katalysatorvorrichtung
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein zylindrischer Dosenkörper, der eine Wabenstruktur darin aufnehmen kann, wobei der zylindrische Dosenkörper Folgendes enthält: eine Spule zum Induktionsheizen der Wabenstruktur; ein zylindrisches Element, das aus einem Isoliermaterial hergestellt ist; und ein zylindrisches Metallelement, das die Spule und das zylindrische Element darin aufnehmen kann, wobei in einem Querschnitt parallel zu einer axialen Richtung des zylindrischen Elements (i) die Spule ausgehend von einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Element radial nach außen vorgesehen ist und zumindest ein Anteil der Spule im Querschnitt des zylindrischen Elements eingebettet ist; oder (ii) die Spule auf einem Außenumfangsabschnitt des zylindrischen Elements vorgesehen ist.
Patent DE-112022000419-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: TAKASE YASUHIDE
IPC: G01R17/10
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es ist eine Sensorvorrichtung bereitgestellt, die keine Verschlechterung einer Erfassungsausgabegenauigkeit verursacht, selbst wenn sich die Charakteristika einer Brückenschaltung aus irgendeinem Grund ändern. Eine Vorspannungsschaltung 3 weist folgende Merkmale auf: eine Vorspannungserzeugungsschaltung 31, eine Reglerschaltung 32, eine Impedanzberechnungsschaltung 33 und eine Vorspannungskorrekturschaltung 34. Die Vorspannungserzeugungsschaltung 31 erzeugt eine Vorspannung Vbias, die erforderlich ist, um eine Brückenschaltung 2 zu betreiben. Die Reglerschaltung 32 legt die Vorspannung Vbias an die Brückenschaltung 2 an und überwacht auch einen Bias-Strom Ibias, der der Brückenschaltung 2 zugeführt wird. Die Impedanzberechnungsschaltung 33 gibt den Wert der Vorspannung Vbias und den Wert des Bias-Stroms Ibias ein, um eine Impedanz Z der Brückenschaltung 2 zu berechnen. Die Vorspannungskorrekturschaltung 34 korrigiert auf der Basis der Impedanz Z die Vorspannung Vbias auf eine Spannung Vbiasx, die eine Änderung bei den Charakteristika der Brückenschaltung 2 kompensiert.
Patent DE-112022001564-T5 (DE)
Title: Verstärkungslernverfahren, computerprogramm, verstärkungslernvorrichtung und giessmaschine
Inventor: HIRANO TAKAYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-03-17
Abstract: Ein Verstärkungslernverfahren einer Lernmaschine, die einen ersten Agenten aufweist, der eine Herstellungsbedingung einer Herstellungsvorrichtung basierend auf Beobachtungsdaten anpasst, die durch Beobachtung eines Zustands der Herstellungsvorrichtung erhalten werden, und einen zweiten Agenten aufweist, der ein Funktionsmodell oder einen Funktionsapproximator aufweist, die eine Beziehung zwischen den Beobachtungsdaten und der Herstellungsbedingung anders als der erste Agent darstellen, umfasst: Anpassen der Herstellungsbedingung, die von dem ersten Agenten, der Verstärkungslernen durchführt, gesucht wird, unter Verwenden der Beobachtungsdaten und des Funktionsmodells oder des Funktionsapproximators des zweiten Agenten; Berechnen von Belohnungsdaten entsprechend einem Zustand eines Produkts, das von der Herstellungsvorrichtung unter der angepassten Herstellungsbedingung hergestellt wird; und Durchführen von Verstärkungslernen an dem ersten Agenten und dem zweiten Agenten basierend auf den Beobachtungsdaten und den berechneten Belohnungsdaten.
Patent DE-112022001595-T5 (DE)
Title: Wechselrichtersteuervorrichtung und berechnungsverfahren
Inventor: YAMABE YUKI
IPC: H02P27/08
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Wechselrichtersteuervorrichtung ist eine Wechselrichtersteuervorrichtung, die in einem Wechselrichter bereitgestellt ist, der Strom, der durch Umwandeln eines Gleichstroms in einen Dreiphasenwechselstrom erhalten wird, unter Verwendung eines Schaltkreises einem Motor zuführt. Der Wechselrichter weist einen Strommesser auf, welcher Ströme jeweiliger Phasen des Dreiphasenwechselstroms als Stromerfassungswerte erfasst. Der Motor weist einen Winkelsensor auf, welcher einen Rotationswinkel des Motors misst. Die Wechselrichtersteuervorrichtung weist eine Gleichstromschätzeinheit auf, welche einen Durchschnittswert von Gleichstromwerten in einem Zyklus eines PWM-Signals auf Grundlage eines Betriebswerts des PWM-Signals zum Steuern des Schaltkreises, einen Durchschnittswert der Stromerfassungswerte, die in jedem Zyklus des PWM-Signals erfasst werden, und einen Korrekturkoeffizienten schätzt. Die Gleichstromschätzeinheit weist eine Koeffizientenberechnungseinheit auf, welche den Korrekturkoeffizienten auf Grundlage des Zyklus des PWM-Signals, des Rotationswinkels und des Betriebswerts berechnet.
Patent DE-112022001621-T5 (DE)
Title: GIEßFORM-FORMGEBUNGSVORRICHTUNG UND GIEßFORM-FORMGEBUNGSVERFAHREN
Inventor: SHIMOMURA KOUICHI
IPC: B22C15/02
Filed: 2022-10-13
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Formen von Gießformen und ein Verfahren zum Formen von Gießformen bereitgestellt, die den Hub beim Pressen reduzieren und die Effizienz der Trägerplattenaustauscharbeit und der Hilfsarbeit verbessern.
Patent AT-1352-U1 (AT)
Title: Nahrungs- bzw. genussmittel sowie verfahren und vorrichtung zur herstellung desselben
Inventor: TREE ELISABETH DR
IPC: A23P20/20
Filed: 1995-11-30
Abstract: Bei einem Nahrungs- bzw. Genußmittel (1), bestehend aus einem einen Hohlraum aufweisenden Grundkörper, wobei im Grundkörper ein frei beweglicher, eßbarer Gegenstand (5) enthalten ist, weist der Grundkörper wenigstens eine Durchbrechung (6) auf und/oder ist teilweise transparent ausgebildet. Weiters werden einfache Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung eines derartigen neuartigen Nahrungs- und Genußmittels angegeben.
Patent AT-8378-U1 (AT)
Title: Handgeführter druckluft-abbruchhammer
Inventor: MEISENBICHLER KARL
Filed: 2005-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen handgeführten Druckluft-Abbruchhammer mit seitlichen Haltegriffen, welche alternativ in Arbeitsrichtung rückfedernd schwenkbar oder starr mit dem Griffkörper verbindbar sind. Um eine leichte und kurzfristig von der Bedienungsperson selbst nach Erfordernis ohne Werkzeugmittel durchführbare Umstellung vornehmen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Haltegriffteile (1) im Griffkörper (4) um eine gemeinsame Achse schwenkbar gelagert sind und proximal Stützkomponenten aufweisen, die mit einem, eine im Querschnitt exzentrische Ausnehmung besitzenden, drehbaren Schaltbolzen (2) zusammenwirken, welcher Schaltbolzen (2) einerseits mittels einer durch einen Sicherungsring (7) gehaltenen Positionierscheibe (8) gegen achsiale Verschiebung im Griffkörper (4) gesichert ist und andererseits die Kraft einer Druckfeder (6) über eine Druckscheibe (5) auf ein durch einen Lagerstift (9) drehbar angelenktes Umstellmittel (10) leitet, wobei das Umstellmittel (10) in ausgeklappter Position als Drehmittel und in einer in eine Vertiefung der Griffkörperabdeckung (3) eingeklappten Position als Festlegungsmittel für den Schaltbolzen (2) wirksam ist.
Patent SK-332017-U1 (SK)
Inventor: PURTAK MARCIN
IPC: F23D3/16
Filed: 2017-02-09
Abstract: Riešenie sa týka zásobníka náplne pre cintorínske svietidlo, ktorý sa skladá z tenkostennej nádoby (1) a smerom hore roztiahnuteľnej harmonikovo usporiadanej hornej časti (2) na zvýšenie výšky zásobníka.
Patent SK-702017-U1 (SK)
Inventor: MIKA STANISLAV ING ARCH
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Polyfunkčná veterná elektráreň pozostáva z veternej turbíny s horizontálnou alebo vertikálnou osou otáčania. Turbína má dýzy, ktoré sú umiestnené na listoch rotora. Privádzané médium k dýzam so správnym nasmerovaním dýz umožní využívať väčšie rozpätie sily vetra a okrem výroby elektrickej energie plniť aj funkcie ako zavlažovanie, výrobu umelého snehu, bariéru proti šíreniu ohňa, proti hlukovú bariéru a ďalšie iné funkcie.
Patent SK-802021-U1 (SK)
Inventor: MIKLOVIČ PETER
IPC: E04H6/00
Filed: 2021-06-03
Abstract: Autonómne parkovisko obsahuje parkovaciu plochu s vyznačenými parkovacími miestami a/alebo parkovací dom s vyznačenými parkovacími miestami, inteligentný parkovací systém, aspoň jedno sociálne zariadenie s prívodom vody a odvodom odpadových vôd, aspoň jeden platobný terminál, zastávku MHD, kamerový systém a elektronický požiarny systém.
Patent SK-942010-U1 (SK)
Title: Welding method for pistons of hydraulic converter
Inventor: ZILIAK MIROSLAV
IPC: B23K15/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: It describes a process of welding the bottom (2) of piston in the form of annular, inserted into the body (1) of piston prior to welding. Welding is carried out by electron beam in a vacuum chamber with two parallel welded joints, and weld (3) the outer diameter of the annulus to the depth of the recess to construct the distance of (2) piston from his forehead and welding (4) the inner diameter of the annulus to a depth of thickness of the bottom (2) in spot weld piston (4).
Patent AT-4718-U1 (AT)
Title: Anlage zur erzeugung von nutzungsprofilen und mobiltelephon hiefür
IPC: H04H60/31
Filed: 2000-04-11
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Nutzungsprofilen (23) über die Nutzung von Produkten (13, 14), die mit einem scannerlesbaren Identifikationscode (15) versehen sind, mit:einer Mehrzahl von Mobiltelephonen (1, 2), die jeweils mit einer Uhr (12), einem Scanner (11), einem Speicher (6) und einer Nutzerkennung (10) ausgestattet sind, beim Lesen eines Identifikationscodes (15) die aktuelle Uhrzeit und den gelesenen Identifikationscode im Speicher (6) abspeichern, und auf ein Abfragesignal hin den Inhalt des Speichers (6) zusammen mit der Nutzerkennung (10) an eine vorgegebene Empfangsadresse senden;sowie mit einem Zentralrechner (4), der mit einer Datenbank (18) und einer Ausgabeeinheit (19) ausgestattet ist, die von einzelnen Mobiltelephonen (1, 2) empfangenen Speicherinhalte (6) und Nutzerkennungen (10) in der Datenbank (18) abspeichert, und anhand der Datenbank (18) die Nutzungsprofile (23) erzeugt.
Patent AT-11425-U1 (AT)
Title: Griffbeschlag für möbelteile, türen, fenster und dergleichen
IPC: A47B95/02
Filed: 2009-05-12
Abstract: Der Griffbeschlag besteht aus einem versenkt anzuordnenden Topfteil und einem in dem Topfteil schwenkbar gelagerten, eine Griffplatte (1) aufweisenden Griffteil. Erfindungsgemäß wird ein Aufbau aus im Wesentlichen drei Teilen dadurch erzielt, dass der Topfteil entlang seiner Mittelachse in zwei Topfhälften (4) geteilt ist, dass der Griffteil mit einer ebenen Platte (2) in dem Topfteil schwenkbar gelagert ist, dass diese Platte (2) einen Querteil (3) in dem Bereich, der am weitesten von der Griffplatte (1) entfernt ist, aufweist, dass die Randflächen (7) der beiden Topfhälften (4), mit denen die beiden Topfhalften (4) aneinandergrenzen, eine Vertiefung (6) aufweisen, die die Platte (2) aufnimmt, und dass in diesen Randflächen (7) außerdem ein Kanal (5) parallel zur Topfachse vorgesehen ist, der mit Abstand vor der Griffplatte (1) endet und der den Querteil (3) aufnimmt und führt. Der Griffbeschlag besteht also aus zwei Topfteilen (4) und einem Griffteil, die sich leicht zusammensetzen lassen. Eine Rückstellbewegung wird erreicht, wenn in zumindest einem der Kanäle (5) eine Feder (8) eingebettet ist.
Patent AT-9471-U1 (AT)
Title: Anbaukopf oder hülse für elektro- oder drahtkabel bei installationen
Inventor: HASELBERGER PETER
IPC: H02G1/08
Filed: 2006-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anbaukopf und eine Hülse für Elektro- oder Drahtkabel bei Installationen, vorzugsweise aus abrieb- und säurefestem, widerstandsfähigem und thermoplastischem Kunststoff mit elektrisch nicht leitenden Eigenschaften. Anbaukopf und Hülse sind dadurch gekennzeichnet, daß sie eine ovale oder kugelförmige Längsform mit rundem Querschnitt und in Längsrichtung konischer oder zylindrischer Bohrung zur Aufnahme eines Elektro- oder Drahtkabels aufweisen, und weiters gegenüber der Bohrung an der Spitze eine spitze Schraube mit scharfkantigem Gewinde eingeschraubt ist.
Patent DE-8601896-U1 (DE)
IPC: F24H1/28
Filed: 1986-01-25
Abstract: 1. Condensate boiler, consisting of a water-carrying housing (15) having a substantially horizontally oriented combustion chamber (4) arranged in the upper part, from which slot-like heating gas flues (1) run to the condensate collecting chamber (16) disposed under the water-carrying housing, characterised in that the heating gas flues (1) are constructed in the form of a block (2) of slots with flue slots (5) extending transversely with respect to the longitudinal axis (3) of the cylindrically shaped combustion chamber (4), and the connecting edges (6) of the block (2) are designed to fit, on the one hand, the connecting edges (7) of a part-cylindrical combustion chamber opening (8) in the combustion chamber, this opening (8) corresponding to the overall cross section of the block (2) and, on the other hand, the connecting edges (7') of a flat connection opening (9) in the condensate collecting chamber and are connected to these edges (7, 7') in fluidtight manner.