baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114778-B4 (DE)
Title: Pixel-elementstruktur, array-struktur und anzeigevorrichtung
Inventor: LV BOYAN
IPC: H10K50/80
Filed: 2014-10-13
Granted: 2023-05-25
Abstract: Pixel-Elementstruktur, umfassend eine Reihe an Subpixel-Elementen (30) und ein erstes Subpixel-Element (300), welches benachbart zu der Reihe an Subpixel-Elementen (30) angeordnet ist, wobei:die Reihe an Subpixel-Elementen (30) ein zweites Subpixel-Element (301) und ein drittes Subpixel-Element (302) umfasst;das erste Subpixel-Element (300), das zweite Subpixel-Element (301) und das dritte Subpixel-Element (302) jeweils einen Licht emittierenden Bereich (3000) umfassen und das erste Subpixel-Element (300), das zweite Subpixel-Element (301) und/oder das dritte Subpixel-Element (302) einen lichtdurchlässigen Bereich (3001) umfassen; undder Licht emittierende Bereich (3000) eine organische Licht emittierende Leuchtdiodenstruktur (3000`) umfasst, und der lichtdurchlässige Bereich (3001) die organische Licht emittierende Leuchtdiodenstruktur (3000`) vollkommen umschließt; und die organische Licht emittierende Leuchtdiodenstruktur (3000`) ein erstes Substrat (50) und eine nicht transparente Anode (51), eine Pixel-definierende Schicht (52), eine organische Schicht (53) und eine über dem ersten Substrat (50) angeordnete halbtransparente Kathode (54) in dieser Reihenfolge umfasst;wobei, wenn die Pixel-Elementstruktur ausgeschaltet ist, eine Szene auf einer gegenüberliegenden Seite der Pixel-Elementstruktur von einem Betrachter auf jeder Seite der Anzeigevorrichtung betrachtet werden kann,wobei, wenn die Pixel-Elementstruktur eingeschaltet ist, eine Szene auf der gegenüberliegenden Seite der Pixel-Elementstruktur von dem Betrachter auf der Seite, auf der kein Licht emittiert wird, betrachtet werden kann, und eine Szene auf der gegenüberliegenden Seite der Pixel-Elementstruktur auf der Seite, auf der Licht emittiert wird, nicht von dem Betrachter betrachtet werden kann.
Patent DE-102014208440-B4 (DE)
Title: Zubereitungen mit einer äußeren Gelphase und einer inneren partikulären Phase, die stabilisierte oxidations- und/oder UV-empfindliche Wirkstoffe enthält
Inventor: FEY SVEN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, umfassend- eine äußere fließfähige gelartige Phase auf wässriger Basis- welche eine Transmission für Licht der Wellenlänge von 700 nm aus dem Bereich von 30 bis 100 % aufweist,- die sich durch einen Gehalt an einem oder mehreren Hydrokolloiden auszeichnet, welches oder welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Cellulosen/Methylcellulosen, der Polyacrylate, aus der Gruppe des Carrageens, des Xanthans, des „Acrylates/C 10-30 Alkyl Acrylate Crosspolymers“ und der Ammoniumacryloyldimethyltaurate/Vinylpyrrolidoncopolymere, Carbomer, Acrylic Acid/VP Crosspolymer, und/oder- welche eine Viskosität gewählt aus dem Intervall von 1000 - 10000 mPas bei einer Temperatur von 25 °C und einer Scherrate von ca. 10, und- eine innere feste partikuläre Phase, welche- kugelförmige Partikel umfasst, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm- und wobei die partikuläre Phase umfasst- eine Polymermatrix, welche unlöslich in Wasser ist und gewählt wird aus der Gruppe Algin/Alignat,- eine oder mehrere Substanzen gewählt aus der Gruppe der Ubichinone und/oder Plastochinone- eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Metalloxidpigmente,- eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der üblichen kosmetischen Lichtschutzfiltersubstanzen.
Patent DE-102014216117-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-08-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Spannvorrichtung, umfassend:
 - ein Gehäuse (6) und einen darin schwenkbar gelagerten Spannarm (4),
 - genau eine Bogenfeder (10), die an den Federenden (14, 15) zwischen dem Gehäuse (6) einerseits und dem Spannarm (4) andererseits eingespannt ist und den Spannarm (4) kraftbeaufschlagt,
 - und einen oder mehrere Gleitschuhe (23), die am Umfang der Bogenfeder (10) fixiert sind und die Reaktionskraft der Bogenfeder (10) am Gehäuse (6) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Gleitschuhe (23) die Federreaktionskraft in Gleitkontakt sowohl mit dem Gehäuse (6) als auch mit dem Spannarm (4) abstützt.
Patent DE-102014220540-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit Bedieneinrichtung für eine Bedienperson und Verfahren zum Betreiben des Koordinatenmessgeräts
Inventor: KAPPEL MATTHIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-10-09
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgerätes, das – eine bewegliche Koordinaten-Messeinrichtung zum Messen von Koordinaten von Werkstücken aufweist und – eine Bewegungseinrichtung (BA) zum Ausführen von Bewegungen der Koordinaten-Messeinrichtung und optional zum Ausführen von Bewegungen weiterer beweglicher Teile des Koordinatenmessgerätes (K) aufweist, wobei die Bewegungseinrichtung (BA) während einer von ihr ausgeführten Bewegung über eine Bedieneinrichtung von einer Bedienperson steuerbar ist, sodass eine Richtung und/oder eine Geschwindigkeit der von der Bewegungseinrichtung (BA) ausgeführten Bewegung von zumindest einer Aktion der Bedienperson abhängt, wobei – eine Bewegungsüberwachungseinrichtung (BU) wiederholt aus Informationen (x, y, z) über eine tatsächlich von der Bewegungseinrichtung (BA) ausgeführte Bewegung eine während eines fortgesetzten Betriebes des Koordinatenmessgerätes (K) vermutlich von der Bewegungseinrichtung (BA) auszuführende Bewegung vorausberechnet und – die Bewegungsüberwachungseinrichtung (BU) prüft, ob die vorausberechnete Bewegung zu einer Kollision eines der beweglichen Teile des Koordinatenmessgerätes (K) führt.
Patent DE-102014222856-B4 (DE)
Title: Kaltkopfanordnung und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01R33/3815
Filed: 2014-11-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Kaltkopfanordnung (1, 11, 35, 36) zur Kühlung eines supraleitenden Magneten, mit einer zum Durchführen eines thermodynamischen Kreisprozesses ausgebildeten Kältemaschine und einer Steuerungseinrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, die Kühlleistung der Kältemaschine zu steuern, wobei die Kaltkopfanordnung (1, 11, 35, 36) eine Datenbank aufweist oder mit einer Datenbank verbunden ist, in der historische medizinische Daten gespeichert sind, aus denen durch eine statistische Datenanalyse eine Prognose für die benötigte Kühlleistung erstellbar ist und dass die Steuerungseinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, die Kältemaschine gemäß der prognostizierten benötigten Kühlleistung zu steuern.
Patent DE-102014224268-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument sowie Verfahren zum Umgreifen von Strukturen
Inventor: PÜTZ ALEXANDRA
IPC: A61B1/00
Filed: 2014-11-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Endoskopisches Instrument miteiner proximalen Antriebseinheit (16) oder einer Kopplung für eine Antriebseinheit,einer sich an die Antriebseinheit (16) oder die Kopplung für eine Antriebseinheit anschließende Vielzahl an hintereinander angeordneten Gelenkmechanismen, durch die Abschnitte (26, 32) definiert werden undeinem an der Antriebseinheit (16) oder der Kopplung für eine Antriebseinheit abgewandten distalen Seite angeordneter Endeffektor (18, 36) oder eine Kopplung für einen Endeffektor,wobei die Abschnitte (26, 32) durch die Gelenkmechanismen unabhängig voneinander deterministisch krümmbar und/oder knickbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei krümmbare Abschnitte (26) vorgesehen sind,wobei der Gelenkmechanismus jedes krümmbaren Abschnitts 26 mehrere über Hauptgelenke (122, 216) miteinander verbundene in Reihe angeordneten Gliedern (118, 120, 210, 212, 214) und Verbindungselemente (128, 130, 218, 220) aufweist, die jeweils ein Glied (118, 210) mit dem übernächsten Glied (118, 214) verbinden undwobei die Hauptgelenke (122, 216) jeweils zwei Schwenkachsen (124, 126) aufweisen,wobei die jeweils an einem Glied (118, 120) vorgesehenen Schwenkachsen (124, 126) zueinander parallel sind und die Schwenkachsen (124, 126) benachbarter Glieder (118, 120) senkrecht dazu sind.
Patent DE-102014224337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Antriebs
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F16H61/46
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Antriebs (100), welcher eine Antriebsmaschine (110), eine mit der Antriebsmaschine (110) gekoppelte hydraulische Pumpe (120) und einen über einen hydraulischen Arbeitskreis (140) mit der hydraulischen Pumpe (120) gekoppelten hydraulischen Motor (130) aufweist,
 wobei aus einem vorgegebenen Sollwert für wenigstens eine der Regelgrößen umfassend einen Druck (p H ) im hydraulischen Arbeitskreis (140), eine Drehzahl (n P ) der hydraulischen Pumpe (120) und eine Ausgabegröße (φ M , n M , M M , s veh , v veh , F Z ) des hydrostatischen Antriebs (100) im Zuge einer Vorsteuerung (225) wenigstens eine von mehreren Stellgrößen (M A,St , p P,st , V M,St ) des hydrostatischen Antriebs (100) ermittelt und eingestellt wird, und
 wobei die übrigen Regelgrößen und/oder Stellgrößen automatisch im Zuge einer Regelung nachgeführt werden, sodass die wenigstens eine Stellgröße von mehreren Stellgrößen (M A,St , p P,St , V M,St ) im Zuge der Vorsteuerung (225) ermittelt und eingestellt wird, und die anderen Stellgrößen und Regelgrößen automatisch im Zuge der Regelung nachgeführt werden.
Patent DE-102015103514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laminates, Laminat erhältlich nach dem Verfahren, Verwendung eines Härters für Aminoplastharze zur Herstellung solcher Laminate
Inventor: MITTER ROLAND
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-03-10
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Laminats, enthaltend mindestens eine Trägerschicht und eine weitere Schicht, umfassend:
 a. Herstellen eines Imprägnats durch Tränken eines Basispapiers mit einer Zusammensetzung, die ein Aminoplastharz enthält,
 b. Bereitstellen einer Schichtung umfassend eine Trägerschicht und ein Imprägnat durch Aufbringen des Imprägnats auf die Trägerschicht, und
 c. Heißpressen der bereitgestellten Schichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Härter für das Aminoplastharz verwendet wird, der beim Heißpressen durch Hydrolyse mindestens eine Säure freisetzt und der Gammabutyrolacton und/oder Epsiloncaprolacton enthält, die Trägerschicht eine Wasserdampfdiffusionswiderstandszahl gemäß Prüfung nach DIN EN ISO 12572 von mindestens 500 aufweist und die Trägerschicht
 (i) eine Kompaktplatte oder
 (ii) ein oder mehrere Natronkraftpapiere, die mit einem Kunstharz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Melaminformaldehydharz, Harnstoffformaldehydharz, Phenolformaldehydharz und Mischungen davon, getränkt wurden, umfasst.
Patent DE-102015110138-B4 (DE)
Title: Kommunikationsterminal und Methode zur Steuerung der Auswahl einer neuen Zelle
Inventor: VAMANAN SUDEEP MANITHARA
IPC: H04W48/08
Filed: 2015-06-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kommunikationsterminal umfassendeinen Speicher, der für jede Funkzelle einer Vielzahl von Funkzellen eine Information speichert, die angibt, ob die Funkzelle gleichzeitigen Betrieb in einer Vielzahl von verschiedenen und überlappenden Frequenzbändern unterstützt;einen Controller, der für Initiieren einer Zellenneuwahl auf eine der Vielzahl von Funkzellen basierend auf wenigstens einem Teil der Information konfiguriert ist; undeinen Determinator, der zum Bestimmen für eine Funkzelle der Vielzahl von Funkzellen, ob die Funkzelle gleichzeitigen Betrieb in einer Vielzahl von verschiedenen und überlappenden Frequenzbändern unterstützt, sowie zum Speichern der Information im Speicher konfiguriert ist;wobei der Determinator zum Bestimmen, ob die Vielzahl von Funkzellen jeweils gleichzeitigen Betrieb in zwei verschiedenen, überlappenden Frequenzbändern unterstützt, basierend auf der von der jeweiligen Funkzelle übertragenen und vom Kommunikationsterminal empfangenen Systeminformation bei Bedienung des Kommunikationsterminals durch die jeweilige Funkzelle konfiguriert ist.
Patent DE-102015215232-B4 (DE)
Title: Rundumüberwachungssystem, Schiff ausgestattet mit einem Rundumüberwachungssystem und Verfahren zur Überwachung auf einem Schiff
Inventor: POPALL CHRISTIAN
IPC: H04N25/00
Filed: 2015-08-10
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung optischer Bildinformationen, wobei die Vorrichtung einen Sensor sowie ein Mikrolinsen-Array aufweist, wobei der Sensor eine Vielzahl von Bildpunkten aufweist, wobei das Mikrolinsen-Array oberhalb des Sensors angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Bildpunkten unter jeder Mikrolinse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor auf einer nicht ebenen Fläche angeordnet ist und die Vorrichtung eine optische Erfassung von mindestens 270° ermöglicht, wobei der Sensor gebogen oder zylinderförmig ausgebildet ist, wobei der Sensor ein gedünnter Sensor ist, wobei der gedünnte Sensor eine Dicke von maximal 100 µm aufweist, wobei der gedünnte Sensor ein gedünntes Siliziumbauteil ist.
Patent DE-102015219619-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Wasserenthärtungsanlage mit Verwendung einer Salzsole zur Konservierung eines lonenaustauscherharzes
Inventor: PANTOW CHRISTIAN
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-10-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Betriebsverfahren für eine Wasserenthärtungsanlage (2), wobei die Wasserenthärtungsanlage (2) einen Harzbehälter (4) mit einem Ionenaustauscherharz (6) umfasst, wobei das Betriebsverfahren in einem Konserviermodus (332) eine Verwendung einer Salzsole (30) in dem Harzbehälter (4) mit den Schritten a) Befüllen (216; 314) des Harzbehälters (4) mit der Salzsole (30), b) Ausspülen (208; 320) der Salzsole (30) aus dem Harzbehälter (4) umfasst, wobei die Salzsole (30) zum Konservieren des Ionenaustauscherharzes (6) zwischen den Schritten a) und b) verwendet wird, und wobei zwischen den Schritten a) und b) der Harzbehälter (4) für eine Konservierzeit von wenigstens 8 Stunden mit der Salzsole (30) gefüllt bleibt (220; 336), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung von Schritt a) und/oder Schritt b) mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (12) der Wasserenthärtungsanlage (2) erfolgt, dass das Betriebsverfahren auch einen Regeneriermodus (312) umfasst, wobei an dessen Ende eine zum Regenerieren verwendete Salzsole aus dem Harzbehälter (4) ausgespült wird (320), und dass die zum Konservieren im Konserviermodus (332) verwendete Salzsole (30) eine Solekonzentration aufweist, die wenigstens doppelt so groß ist wie eine Solekonzentration der Salzsole, die zum Regenerieren des Ionenaustauscherharzes (6) im Regeneriermodus (312) verwendet wird.
Patent DE-102015221143-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Verbinden zumindest zweier Bauteile
Inventor: GEBHARDT MARION
IPC: C09J5/04
Filed: 2015-10-29
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verbindungsanordnung (1) mit zumindest zwei miteinander verbundenen Bauteilen (2), wobei zur stoffschlüssigen Verbindung der beiden Bauteile (2) in einem Verbindungsbereich (VB) der Bauteile (2) zumindest ein Kaltlaminat (3.1) und zumindest ein Heißlaminat (3.2) angeordnet sind, wobei das Heißlaminat (3.2) in einem vorgegebenen Abstand (B) zum Kaltlaminat (3.1) und dieses zumindest abschnittsweise umlaufend angebracht ist.
Patent DE-102015224162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer eine Bewegung in einem zumindest teilweise bewegten Untersuchungsbereich beschreibenden Bewegungsinformation und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer eine gesuchte Bewegung als Teilbewegung einer Gesamtbewegung in einem zumindest teilweise bewegten Untersuchungsbereich beschreibenden Bewegungsinformation (25, 26), wobei wenigstens ein Anregungssignal (10) mit einem ersten Frequenzband ausgegeben und durch das Anregungssignal (10) erzeugte Empfangssignale (16) mit einer Empfangsspulenanordnung (3) einer Magnetresonanzeinrichtung (1) mit mehreren Empfangskanälen aufgenommen werden, wobei die Spulen (4, 5, 6, 7) der Empfangsspulenanordnung (3) dazu ausgebildet sind, ein Empfangs-Frequenzband aufzunehmen, das das erste Frequenzband umfasst, wobei zur Ermittlung der Bewegungsinformation (25, 26) die komplexen Empfangssignale (16) der Empfangskanäle zu einem Zeitpunkt gemäß einer durch eine wenigstens einen zu der gesuchten Bewegung beitragenden Bewegungsanteil identifizierenden Analyse der Empfangssignale (16) über einen Zeitraum ermittelten Kombinationsvorschrift kombiniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangssignale (16) überlagert mit wenigstens einem weiteren Nutzsignal, das ein Magnetresonanzsignal (17) ist, als Gesamtsignal aufgenommen und aus dem Gesamtsignal extrahiert werden.
Patent DE-102016012832-B4 (DE)
Title: Plattenverbinder und Plattenverbinder-Herstellungsverfahren
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Plattenverbinder (A), umfassend:ein Gehäuse (10), welches aus einem Kunstharz hergestellt ist und an einer Oberfläche einer Leiterplatte (P) zu fixieren ist, welche eine Mehrzahl von Durchtrittslöchern (H) aufweist, welche in einer Anordnungsrichtung (AD) angeordnet sind;einen einen Anschluss haltenden Abschnitt (11), welcher auf dem Gehäuse (10) ausgebildet ist und sich entlang der Anordnungsrichtung (AD) der Mehrzahl von Durchtrittslöchern (H) erstreckt;eine Mehrzahl von Anschlusspassstücken (20), welche jeweils mit einem durchdringenden Abschnitt (21), um durch den den Anschluss haltenden Abschnitt (11) hindurchgeführt zu werden, und einem Plattenverbindungsabschnitt (22), um in das Durchtrittsloch (H) eingesetzt zu sein, ausgebildet sind;mehrere Ausrichtungsglieder (30) als Komponenten getrennt von dem Gehäuse (10) und welche eine kürzere Abmessung in der Anordnungsrichtung (AD) der Durchtrittslöcher (H) als der den Anschluss haltende Abschnitt (11) aufweisen;eine Mehrzahl von haltenden Löchern (32), welche auf den Ausrichtungsgliedern (30) ausgebildet und konfiguriert sind, um die Plattenverbindungsabschnitte (22) der Mehrzahl von Anschlusspassstücken (20) bereits vor dem Hindurchführen der durchdringenden Abschnitte (21) durch den den Anschluss haltenden Abschnitt (11) in einer Reihe zu halten; undMontageabschnitte (14, 31), welche auf dem Gehäuse (10) und den Ausrichtungsgliedern (30) ausgebildet und aneinander montierbar sind.
Patent DE-102016014003-B4 (DE)
Title: Blowby-gas-rückführungsvorrichtung
Inventor: KASHIWABARA TAKASHI
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-11-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Blowby-Gas-Rückführungsvorrichtung, umfassend:einen Ansaugkrümmer (52), der an einer Seite eines Motors (2) befestigt und ausgelegt ist, um in einen Brennraum (28) Ansaugluft einzuleiten;einen Ölabscheider (6), der an einer Seite des Motors (2) an einer Seitenfläche eines Zylinderblocks (22) vorgesehen und ausgelegt ist, um Ölnebel von dem Blowby-Gas abzuscheiden;einen Verbindungsteil (64), der ausgelegt ist, um zwischen einem Blowby-Gas-Auslasskanal (622) des Ölabscheiders (6) und dem Ansaugkrümmer (52) in Verbindung vorzusehen; undein PCV-Ventil (65), das ausgelegt ist, um eine Strömungsmenge des Blowby-Gases, das mittels des Verbindungsteils (64) in den Ansaugkrümmer (52) einzuleiten ist, anzupassen,wobei der Ansaugkrümmer (52) unabhängige Durchlässe (522) aufweist, die mit einer Seitenfläche eines Zylinderkopfes (23) an der zuvor genannten einen Seite des Motors (2) verbunden sind,wobei der Blowby-Gas-Auslasskanal (622) an einem oberen Endabschnitt des Ölabscheiders (6) unterhalb der mit der Seitenfläche des Zylinderkopfes (23) verbundenen Abschnitte der unabhängigen Durchlässe (522) vorgesehen ist,wobei das PCV-Ventil (65) an dem Ansaugkrümmer (52) vorgesehen ist,wobei der Verbindungsteil mit dem PCV-Ventil (65) verbunden ist undwobei das an dem Ansaugkrümmer (52) vorgesehene PCV-Ventil (65) bei in einem Fahrzeug eingebautem Motor (2) zwischen dem Motor (2) und dem Ansaugkrümmer (52) unter den mit der Seitenoberfläche des Zylinderkopfes (23) verbundenen Abschnitte der unabhängigen Durchlässe (522) und oberhalb des Blowby-Gas-Auslasskanals (622) des Ölabscheiders (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102016103629-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuersystem für einen Schaltmechanismus eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-03-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Steuerverfahren für einen Schaltmechanismus eines Fahrzeugs, aufweisend:Ermitteln, ob oder ob nicht ein Fehlersignal von einer Motoreinheit (250) erzeugt wird (S200),wenn es ermittelt ist, dass ein Fehlersignal erzeugt ist im Schritt des Ermittelns, ob oder ob nicht ein Fehlersignal von der Motoreinheit (250) erzeugt wird, Ermitteln, ob oder ob nicht ein Schaltfinger (300) des Schaltmechanismus in eine der Schaltpositionen (320) geschaltet ist (S310),wenn es ermittelt ist, dass der Schaltfinger (300) in eine der Schaltpositionen (320) geschaltet ist, im Schritt des Ermittelns, ob oder ob nicht der Schaltfinger (300) des Schaltmechanismus in eine der Schaltpositionen (320) geschaltet ist, Bestätigen eines Werts einer Endposition (350) durch Bewegen des Schaltfingers (300) zu der Endposition (350) der Schaltposition (320), welche momentan ausgewählt ist (S410),wenn es ermittelt ist, dass der Schaltfinger (300) nicht in eine der Schaltpositionen (320) geschaltet ist, im Schritt des Ermittelns, ob oder ob nicht der Schaltfinger (300) des Schaltmechanismus in eine der Schaltpositionen (320) geschaltet ist, Ermitteln, ob oder ob nicht der Schaltfinger (300) in einer Neutralposition ist (S320), undwenn es ermittelt ist, dass der Schaltfinger (300) in einem Schaltprozess ist, anstelle in der Neutralposition zu sein, im Schritt des Ermittelns, ob oder ob nicht der Schaltfinger (300) in der Neutralposition ist, Bestätigen des Werts der Endposition (350), wenn der Schaltfinger (300) in der Endposition (350) ist gemäß einem Vorgang des Schaltprozesses (S430), undKorrigieren eines Werts einer Position des Schaltfingers (300) unter Verwendung des Werts der Endposition (350), welche im Schritt des Bestätigens des Werts der Endposition (350) bestätigt ist (S500).
Patent DE-102016116291-B4 (DE)
Title: Servolenkungssystem und Verfahren zum Anwenden eines Mischwerts auf ein Rückstellmoment eines Lenkrads
Inventor: WANG CHANG
IPC: B62D117/00
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Servolenkungssystem, das umfasst:
 ein Fahrerdrehmoment-Schätzmodul (60), das ein geschätztes Fahrerdrehmoment erzeugt; und
 ein Mischmodul (1402) zum Ermitteln eines Mischwerts, wobei der Mischwert zumindest teilweise auf einer Ableitung des geschätzten Fahrerdrehmoments basiert, wobei der Mischwert auf ein Rückstelldrehmoment eines Lenkrades (14) angewendet wird.