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Patent DD-269103-A1 (DD)
Title: Lagerstabile waessrige amindispersion mit hohem wirkstoffgehalt
Inventor: GOTTSCHALK JUERGEN
IPC: C09K23/16
Filed: 1988-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lagerstabile waessrige Amindispersion mit hohem Wirkstoffgehalt, die vielseitig zur Oberflaechenmodifizierung eingesetzt werden kann. Moegliche Anwendungsgebiete sind u. a. der Korrosionsschutz von Wasserkreislaeufen in Heizungsanlagen, Bitumenemulsionen fuer den Strassenbau und Trennhilfsmittel fuer die Betonelementeherstellung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dispersion aus mindestens 25 Ma.-% primaeren Alkylaminen mit einer Kettenlaenge von C12 bis C22, 0,05 bis 10% Alkali- und/oder Ammonium- und/oder Erdalkalihydroxiden oder -salzen und/oder Aminen der Kettenlaenge bis C4 und/oder Alkanolaminen bzw. Abprodukten, die vorgenannte Stoffe enthalten, gegebenenfalls bis 0,5% Tensiden und add. 100% Wasser besteht.
Patent DD-270286-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum versetzen von schornsteinkoepfen
Inventor: HAEDRICH HANS-JOACHIM
IPC: B66C1/54
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Vorrichtung zum Versetzen von Schornsteinelementen ist ein Hebezeug und wird zum Aufbau und zum Abriss von einzuegigen und mehrzuegigen Schornsteinen angewendet. Das Erfassen der Schornsteinelemente von innen wird so erreicht, dass ein Gleitstueck mit zwei Lastaufnahmewinkeln, die beweglich ueber einen Drehpunkt am Gleitstueck befestigt sind, an einer im unteren Teil zu einem Dreieck gespreizten Zugstange auseinandergedrueckt werden und unter das Schornsteinelement fassen. Ein Sicherungshebel verhindert das vorzeitige Loesen des Schornsteinelementes von dem Hebezeug.
Patent DD-270664-A1 (DD)
Title: Spruehduese mit bezueglich der fluessigkeitsverteilung gleichmaeszigem spruehbild
Inventor: BEILICKE GERT
IPC: B05B1/00
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühdüse mit bezüglich der Flüssigkeitsverteilung gleichmäßigem Sprühbild. Sie kann zum Versprühen von Flüssigkeiten verwendet werden. Besondere Bedeutung ist ihr beizumessen, wenn Wert auf ein bezüglich der Flüssigkeitsverteilung gleichmäßiges und druckabhängiges Sprühbild gelegt wird, wie das z. B. in Feuerlöschanlagen der Fall ist. Die erfindungsgemäße Sprühdüse mit bezüglich der Flüssigkeitsverteilung gleichzeitigen Sprühbild besteht aus einem Düsenkörper, in dem ein Düseneinsatz angeordnet ist. Er ist mit ein oder mehreren Drallnuten und einer Zentralbohrung versehen, die an der Vorderseite des Düseneinsatzes mündet, im Innern des Düseneinsatzes endet und über eine oder mehrere Bohrungen, die senkrecht auf der Längsachse stehen oder zum Düsenboden geneigt angeordnet sind, mit dem Stauraum verbunden ist. Figur.{Sprühdüse, gleichmäßigem Sprühbild, Versprühen von Flüssigkeiten, Flüssigkeitsverteilung, druckunabhängiges Sprühbild, Feuerlöschanlagen, Düsenhohlkörper, Düseneinsatz, Drallnuten, Zentralbohrung, Stauraum}
Patent DD-277424-A1 (DD)
Title: Adapter fuer den automatischen werkzeugwechsel an industrierobotern
Inventor: JANA ELKE
IPC: B25J15/04
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die flexible Automatisierung von Fertigungsprozessen, die einen oder mehrere Roboter bzw. Handhabevorrichtungen aufweisen. Ziel der Erfindung ist es, ueber einfachste mechanische Kupplungs- und Entkupplungsvorgaenge das Erfassen und Freigeben des Werkzeuges zu ermoeglichen. Somit soll ein Werkzeugwechselsystem geschaffen werden, dass noch einfacher und kostenguenstiger herstellbar ist, als die bekannten. Der Adapter besteht aus 2 Baugruppen, dem zylindrischen Halteteil und dem Kupplungsflansch. Beim Kupplungsvorgang greifen beide Baugruppen ineinander. Dabei wird ein Mechanismus ausgeloest, so dass die Eingriffseinrichtung, die auf dem Halteteil drehbar gelagert ist, mit Hilfe der freiwerdenden Energie einer oder mehrerer Federn beide Baugruppen miteinander verschraubt. Fig. 1
Patent DD-278072-A1 (DD)
Title: Druckluft-blaspistole
Inventor: SCHULTZE KLAUS
IPC: B08B5/02
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluft-Blaspistole, welche zum Reinigen von Werkzeugen und Werkstuecken dient. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein handliches Geraet zu entwickeln, welches durch ein integriertes Ventil eine dosierte Pressluftmenge in eine gewuenschte Richtung freisetzt und welches eine leichte Eigenherstellung, z. B. aus Kunststoff, ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Gesamtmechanismus in einem zylindrischen Grundkoerper untergebracht ist. Ein Gestaenge wird jeweils durch einen fest eingebrachten speziellen Koerper und eine feste, mit axialen Bohrungen versehene Buchse gefuehrt. Der Koerper weist gleichzeitig die fuer die Luftzufuhr notwendigen axialen Bohrungen und einen quer zur Laengsachse ringfoermigen Einstich auf.
Patent DE-10005208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption des maximalen Einspritzdrucks in einem Hochdruckspeicher
Inventor: FRENZ THOMAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2000-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption eines in einem Hochdruckspeicher eines Kraftstoffzumesssystems einer direkt einspritzenden Brennkraftmaschine herrschenden maximalen Einspritzdrucks, wobei von dem Hochdruckspeicher mehrere Betriebsgrößen abhängig steuerbare Einspritzventile zum Zumessen von Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher in Brennräume der Brennkraftmaschine abzweigen. Um den maximalen Einspritzdruck in dem Hochdruckspeicher derart einzustellen, dass einerseits die Ressourcen des Kraftstoffzumesssystems optimal ausgenutzt werden und andererseits aber noch alle Einspritzventile mit Sicherheit öffnen, werden die nachfolgenden Schritte vorgeschlagen: DOLLAR A - Einstellen eines bestimmten Einspritzdrucks als Anfangsdruck; DOLLAR A - Erhöhen des Einspritzdrucks, ausgehend von dem Anfangsdruck bei gleichzeitigem Überprüfen, ob die Einspritzventile öffnen; DOLLAR A - Beenden der Erhöhung des Einspritzdrucks, sobald mindestens eines der Einspritzventile nicht mehr öffnet; DOLLAR A - Verringern des Einspritzdrucks um einen vorgegebenen Betrag; und DOLLAR A - Heranziehen des verringerten Einspritzdrucks als maximalen Einspritzdruck des Hochdruckspeichers.
Patent DE-10005707-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Zusammensetzung auf der Basis von wasserlöslichen Polymeren
Inventor: WACHE STEFFEN
IPC: C04B14/02
Filed: 2000-02-09
Abstract: Die pulverförmige Zusammensetzung auf der Basis von wasserlöslichen Polymeren enthält im wesentlichen DOLLAR A a) 5 bis 95 Gew.-% eines wasserlöslichen Polymers, das aus Sulfonaten des Lignins und/oder sulfonierten Melamin-, Naphthalin- und/oder Keton-Formaldehyd-Kondensationsprodukten aufgebaut ist, und DOLLAR A b) 5 bis 95 Gew.-% eines feinteiligen mineralischen Trägermaterials mit einer bevorzugten spezifischen Oberfläche von 0,01 bis 500 m·2·/g. DOLLAR A Calciumcarbonat, Dolomit, Tone, Flugaschen, Portlandzemente und Gips sind geeignete typische Trägermaterialien und sollten zu diesem Zweck vorzugsweise eine Teilchengröße von 0,1 bis 1000 mum aufweisen. Beansprucht wird ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Zusammensetzung, wobei das wasserlösliche Polymer vor allem in das jeweilige Trägermaterial eingearbeitet wird, was insbesondere in Form einer wässrigen Lösung in mindestens einem Schritt erfolgt und auch Zwischentrocknungsschritte umfassen kann. Verwendet werden diese Zusammensetzungen in Mengen von 0,05 bis 5 Gew.-% an Polymer in Baustoffen wie z. B. Bitumenprodukte, Zement, calciumbasierte Baustoffe und/oder Ölfeldbaustoffe, wobei sie auch mit anderen Baustoffadditiven und Füllstoffabmischungen kombiniert werden können. Die pulverförmigen Zusammensetzungen zeichnen sich u. a. durch ihre sehr gute Rieselfähigkeit aus, sie sind klebfrei und äußerst leicht zu dosieren und zu verarbeiten und beeinflussen Produkteigenschaften wie z. B. die Fließfähigkeit positiv.
Patent DE-10007900-A1 (DE)
Title: Component mounting apparatus - has connector on front side to allow stable interconnection between adjacent apparatuses on assembly line
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: H05K13/04
Filed: 2000-02-21
Abstract: The apparatus includes a substrate mounting section (5). A linear transport path (4) passes form the front side of the apparatus through the mounting section to an opposite side. To the side of the transport path, locations are provided for feed devices (7) in which a mounting head picks up components and moves them to their mounting positions. Several of the mounting apparatuses are arranged in sequence to form an assembly line. The apparatus includes a connector (14) at its front side so that an adjacent apparatus can be connected to form a stable interconnection.
Patent DE-10007984-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HAYAMI TOSHIHISA
IPC: B60Q1/14
Filed: 2000-02-22
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug umfaßt ein Fahrtrichtungserfassungsmittel zur Erfassung der Fahrtrichtung des Fahrzeugs oder des Lenkwinkels des Fahrzeugs und ein Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit. Ein Leuchtsteuermittel steuert das Anschalten und Ausschalten einer Vielzahl von Lampen in Abhängigkeit von Erfassungssignalen, die von den Mitteln ausgegeben werden, wodurch die Kobination der Leuchtbereiche der Leuchten geändert werden.
Patent DE-10008914-A1 (DE)
Title: Explosive charge for warhead is reduced in effect or destroyed with the aid of one or more detonative arrangements or hollow charges in opposition to initiation of detonative ignition
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/20
Filed: 2000-02-25
Abstract: The charge (1) is reduced in effect or destroyed with the aid of one or more detonative arrangements (3) in opposition to the initiation of detonative ignition (2). At least one hollow charge, a projection charge, an axial splitter charge or a detonation cord can be used instead of the detonative arrangement. .
Patent DE-10010949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen zur Adressierung von Kommunikationseinrichtungen
Inventor: JEDLITSCHKA ROBERT
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-03-06
Abstract: Zur Adressierung einer Kommunikationseinrichtung KE eines Kommunikationsnetzes KN, in dem die zugeordneten Kommunikationseinrichtungen KE mit ein erstes Format F¶1¶ aufweisenden Netzadressen A¶OSI¶ adressiert werden, wird eine ein von dem ersten Format F¶1¶ unterschiedliches zweites Format F¶2¶ aufweisende Netzadresse A¶IP1¶ festgelegt, unter Berücksichtigung diesder Netzadresse A¶IP1¶ eine an das erste Format F¶1¶ angepasste Netzadresse A¶OSI¶ gebildet, und der Kommunikationseinrichtung KE die angepasste Netzadresse A¶OSI¶ zu deren Adressierung in dem Kommunikationsnetz KN zugeordnet.
Patent DE-10014534-A1 (DE)
Title: Näh- oder Stickmaschine
Inventor: HARTWIG JUERGEN
IPC: D05B19/00
Filed: 2000-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Näh- oder Stickmaschine mit einem Mikroprozessor (10), der mit Mitteln (6, 19-22) zur Eingabe von Befehlen mit einem Bildschirm (5) und mit mindestens einem Speicher (9, 13) verbunden ist. DOLLAR A Um zu erreichen, daß die Näh- oder Stickmaschine (1) Mittel umfaßt, mit denen bei Bedarf eine schnelle und verständliche Erklärung bestimmter Bedienungsvorgänge der Maschine möglich ist, schlägt die Erfindung vor, zur Erläuterung der Bedienungsvorgänge den entsprechenden Vorgang durch eine Folge von Bildern darzustellen. Hierzu sind in dem Speicher (9, 13) der Näh- oder Stickmaschine (1) die Bedienung der Näh- und Stickmaschine erläuternde Bilddaten abgespeichert, welche von dem Mikroprozessor (10) nach Eingabe eines entsprechenden Befehles ausgelesen und gegebenenfalls nach einer Weiterverarbeitung auf den Bildschirm (5) übertragen werden.
Patent DE-10016883-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has connecting points on separate front structure and on body to enable front structure to be mounted on body by joining it to body in vertical direction
Inventor: SENGER CHRISTIAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2000-04-05
Abstract: The vehicle has a separate front structure (2) and a body (11) connected to the front structure. Connecting points (13a,..;14a,..) on the front structure and on the body enable the front structure to be mounted on the body by joining it to the body in the vertical direction. The front structure can be made of the same material as the body or of or a different material.
Patent DE-10017013-A1 (DE)
Inventor: KLEB EMMERICH
IPC: B60D1/54
Filed: 2000-04-05
Abstract: The trailer coupling has a pivot bearing body (30) fixed to the vehicle (16), which supports a pivoting element. A ball neck (10) extends from the pivoting element and supports a coupling ball (12). The coupling also has a locking device to positively-fix the pivoting element at the pivot bearing body. The pivoting element slides along its pivot axis (22) on the pivot bearing body between fixed and pivoting positions.
Patent DE-10019049-A1 (DE)
Inventor: BAYER DETLEF
IPC: F23N1/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The aim of the invention is to provide a gas pressure regulator which functions with repetitive accuracy even with the smallest possible throughputs and which simultaneously maintains a zero cut-off. In addition, the invention should allow gas burners which are operated within a wide modulation range to be ignited, while keeping the internal pressure loss as minimal as possible. The production costs and the number of sealing points should also be as low as possible. To achieve these aims, the chamber (19) on the inlet side and the chamber on the outlet side (22) of the gas pressure regulator, together with the passage that is available for regulating the pressure, are also connected by one or several separate openings (34) which respectively form a seat (35) for a closure body (33) that is allocated to said openings and that is displaced in an axial direction against the seat. Said closure body is, in turn, connected to an armature (31) of a solenoid valve. The gas pressure regulator, which regulates the initial pressure in a gas line that supplies a gas burner, can also feed the gas burner the required initial quantity of gas for ignition.
Patent DE-10019655-A1 (DE)
Title: Winter sports equipment has slide runners consisting of several parts, with flap-up side parts , and middle part
Inventor: CLAUSING WALTER
IPC: A63C5/04
Filed: 2000-04-20
Abstract: The width of the at least one slide-runner (1a,1b) can be altered at least partly. The slide-runner consists of several separate parts whose relative position can be altered especially in relation to a middle part. When extended widthwise, the side parts especially are swiveled on at least one swivel axis. When narrowed, the side parts are flapped up out of use, and the edges of the middle part used for movement.
Patent DE-10023995-A1 (DE)
Inventor: HAUCK DIETER
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: In a communication system, which is used in particular in the production of print media, information coming from an output file is forwarded to a receiving unit. However, this information is not forwarded directly but via a filter unit which has access to the requirements of the receiving unit.
Patent DE-10025829-A1 (DE)
Title: Method of planning route to be taken by drivable machine, such as farming machine, involves use of computer for feeding signals to the machine according to stored planned route
Inventor: GLASMACHER HANS
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: A method of planning a route for a drivable machine requires that the route starting from a starting point (A) is comprised of a number of path elements of which different, defined path elements are available for planning the route.
Patent DE-10025873-A1 (DE)
Title: Piston engine with variable chamber volume provides opening in piston to seat traveling disk valve at chamber-facing passage edge plus piston sleeve interior for clear endstopped valve shaft travel.
Inventor: PELZ PETER
IPC: F01L11/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: The passage opening (110) of the piston (2) forms a seat on the chamber-facing edge for the disk valve element passing through the piston. The opening (110) issues into a sleeve (104) which is fixed to the piston and guides the disk valve shaft clear of the sleeve inwall, supplemented by valve shaft endstops (114,116) also within the sleeve (104).  The endstop (114) comprises a plunger led sealably through the air guide passage (110) to co-operate with the second endstop (116) designed as cam. When acting as inlet valve this forms a differentiated pressure valve so as to open whenever the subpiston pressure exceeds that above the piston. Thus the inlet valve element consists of a tongue which is cut out of a diaphragm plate fixed to the piston so as to close off the piston base hole when the valve is closed.
Patent DE-10037205-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper blade for motor vehicle has area on outer radial edge bent by angle of up to 90 degrees, and wiper blade is highly flexible in longitudinal direction, or at least in angled area
Inventor: ZACHARIAS STEPHAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-07-31
Abstract: The wiper blade of the windscreen wiper in an area (2) on the outer radial edge is bent by an inner angle of up to 90 degrees. The wiper blade is highly flexible in the longitudinal direction, or at least in the angled area. At least in the angled area the wiper blade has serrated recesses above the wiper lip. The wiper arm support construction (3,4,5) is constructed in such a way that the flexible or serrated area is brought into the said form by a guide or support strip.
Patent DE-10039877-A1 (DE)
Title: Casting process for molten metal comprises adding a treatment agent and/or inoculant to the casting material in the form of a material block or encapsulated granulate
Inventor: STEINHAEUSER THOMAS
IPC: B22D18/04
Filed: 2000-08-16
Abstract: Casting process comprises adding a treatment agent and/or inoculant to the casting material during casting. The treatment agent and/or inoculant is inserted in the form of a material block or encapsulated granulate (11) in front of or in the runner gate channel (9) of the casting mold (2) so that it is mixed with the casting material passing through the runner gate channel during casting. The treatment chamber (14) is separated from the removed cast piece after closing the runner gate.  An Independent claim is also included for a filter for a casting mold. Preferably the casting mold consists of two mold halves made from betonite-bound base sand.
Patent DE-10042194-A1 (DE)
Title: Multilayer heat-reflective coating system for transparent substrates, especially float glass, has a gradient of at least two materials in at least one of the layers
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: C03C17/36
Filed: 2000-08-28
Abstract: Heat-reflective coating system for transparent substrates, comprising a reflective layer of metal, a base coat layer of oxide and a top coat layer of oxide, has a gradient of at least two materials in at least one of the layers.  An Independent claim is also included for a process for producing the coating system, in which the layers are applied in vacuo by vapor deposition or sputtering, comprising controlling the supply of gas and coating material to produce a gradient layer in a defined region.
Patent DE-10046714-A1 (DE)
Title: Screening rake drum esp. for rainwater overflow tanks consists of parallel rake bars extending helically around drum axis
Inventor: MUHR ROLAND
IPC: B01D33/073
Filed: 2000-09-21
Abstract: The drum collects floating debris from rainwater flowing through it in a direction from outside to the inside. The drum (1) consists of one or more concentric rake bars (5), extending a spiral around the longitudinal drum axis, and/or one or more parallel rake bar rings. It is with/without concentric feeder worm (7), and has one or more stripper bars (8). The drum is driven, so that its rotation moves floating debris in direction of its longitudinal axis, towards an ejection or float-off point.
Patent DE-10048215-A1 (DE)
Inventor: MEBERT RALF
IPC: F15B21/14
Filed: 2000-09-28
Abstract: The lifting device includes hydraulic lift cylinders (7) connected by a pressurized medium line to a hydraulic assembly. A branch line (15) branches off from the pressurized medium line (6) to a container (5). A lowering valve (16) for controlling the lowering movement in the fine control range is mounted in the branch line. the lowering valve can be a proportional valve. The electric motor can be an asynchronous motor or direct current motor.
Patent DE-10048838-A1 (DE)
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: H01H33/24
Filed: 2000-09-30
Abstract: The invention relates to the capacitive control of at least one vacuum interrupter chamber (1), which is characterised by a capacitive C-control electrode assembly that can be attached separately to at least one vacuum interrupter chamber (1). The C-control electrode assembly has at least one, preferably concentric, control electrode (2, 3, 14, 15, 16, 17, 18, 24, 25a, 25b, 26, 30, 31a, 31b, 32a, 32b, 33) that is located in an electrically insulating embedding medium (4, 23), said electrode covering, at least partially, a front face region and a cladding region of a vacuum interrupter chamber.
Patent DE-10048875-A1 (DE)
Title: Colored particles for incorporation into detergents are obtained by adding the coloring agent as a solution in water and an organic solvent to a detergent ingredient
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: C11D3/40
Filed: 2000-09-29
Abstract: Production of colored particles for incorporation into detergents or washing agents involves adding the coloring agent as a solution in water and an organic solvent to a detergent ingredient.  An Independent claim is also included for an anionic and a nonionic surfactant obtained as above and optionally in admixture with an inorganic salt or builder.
Patent DE-10049986-A1 (DE)
Title: Data access/administrative system with an integrated view of project data for use in computer systems has storage, a computer to access stored data and data-transmission to transmit data between storage devices and the computer.
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-10-06
Abstract: An integrated view is given of project data in the form of a hierarchy of elements for all data sub-groups. The elements are displayed in standard graphics as intelligent symbols or smart icons in order to be able to change their status information graphically. The integrated view delivers a comprehensive, joint project view for project participants.
Patent DE-10053585-A1 (DE)
Title: Electrophotographic printing device comprises a drum with a photosensitive layer carried by a flexible coating on a rigid support
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-10-20
Abstract: Device for electrphotographic printing of substrates, comprising a developer unit, a photoconductor drum and a light source for activating a photosensitive layer on the drum, has a drum in which the photosensitive layer is carried by a flexible coating on a rigid support (21)
Patent DE-10055856-A1 (DE)
Title: Device for producing carbonated drinking water has mixer with microstructure, and water feed and carbon dioxide feed open into mixer at number of immediately adjacent outlet openings
Inventor: BROGHAMMER RUDOLF
IPC: B67D1/00
Filed: 2000-11-10
Abstract: The device has a mixer (1) with which carbon dioxide is fed into the water. The mixer has a microstructure and the water feed (2) and the carbon dioxide feed (3) open into the mixer at a number of immediately adjacent outlet openings. The openings alternate between openings for water and openings for carbon dioxide.
Patent DE-10101131-A1 (DE)
Title: Belt drive for printing machine comprises belt guide with guide surfaces for projections along edges of belt
Inventor: BAECKER DIETER
IPC: F16G1/00
Filed: 2001-01-12
Abstract: The belt drive for a printing machine comprises a belt guide with guide surfaces (28) for projections (29.1) along the edges of the belt (29). The guide surfaces remain stationary while the belt is in motion.