baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010017655-B4 (DE)
Title: Zoomlinsensystem
Inventor: EGUCHI MASARU
IPC: G02B15/20
Filed: 2010-06-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zoomlinsensystem mit einer positiven ersten Linsengruppe, einer negativen zweiten Linsengruppe, einer positiven dritten Linsengruppe und einer positiven vierten Linsengruppe, die in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet sind, wobei sich bei der Brennweitenänderung aus der kurzbrennweitigen Grenzeinstellung in die langbrennweitige Grenzeinstellung sämtliche der ersten bis vierten Linsengruppe längs der optischen Achse bewegen; und das Zoomlinsensystem die folgende Bedingung erfüllt:
Patent DE-102010023922-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bildung eines Fußbodenbelags aus Standardpaneelen und wenigstens einem Austauschpaneel
Inventor: STÖCKL PAUL
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-06-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: System (1,170) zur Bildung eines schwimmend verlegten Fußbodenbelags (2,100),- mit einer Mehrzahl von gleichartigen Standardpaneelen (6,101) und wenigstens einem sich von den Standardpaneelen (6,101) unterscheidenden Austauschpaneel (3,110),- wobei die Standardpaneele (6,101) jeweils an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Schmalseiten (7,8,102,103) korrespondierend zueinander ausgebildete erste und zweite Verbindungsprofile (9,10,104,105) aufweisen,- wobei das Austauschpaneel (3,110) ein mit dem ersten Verbindungsprofil (9,104) eines Standardpaneels (6,101) korrespondierend ausgebildetes erstes Verbindungsprofil (13,119) aufweist,- wobei das Austauschpaneel (3,110) wenigstens einen Paneelkörper (11,120) und wenigstens ein Verbindungselement (12,112) umfasst,- wobei das erste Verbindungsprofil (13,119) des Austauschpaneels (3,110) wenigstens teilweise vom Verbindungselement (12,112) gebildet wird und- wobei das Verbindungselement (12,112) und der Paneelkörper (11,120) durch eine im Wesentlichen vertikale Bewegung des Paneelkörpers (11,120) mechanisch miteinander verriegelbare, korrespondierende Verriegelungsprofile (33,34,121,122) aufweisen,- dass die Verriegelungsprofile (33,34,121,122) des Verbindungselements (12,112) und des Paneelkörpers (11,120) in einer vertikalen Richtung (V) miteinander verriegelbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass der Paneelkörper (11,120) im in den Fußbodenbelag (2,100) eingebauten Zustand den gesamten sichtbaren Teil des Austauschpaneels bildet und- dass die Verriegelungsprofile (33,34,121,122) des Verbindungselements (12,112) und des Paneelkörpers (11,120) in einer horizontalen Richtung (H) senkrecht zu den Verriegelungsprofilen (33,34,121,122) miteinander verriegelbar ausgebildet sind.
Patent DE-102010025194-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler, Anordnung eines Ultraschallsensors in einem Kunststoffbauteil eines Kraftfahrzeugs und Herstellung der Anordnung
Inventor: KRUSE FRANK DR -ING
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-06-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ultraschallwandler (1) für ein äußeres Kunststoffbauteil (7) eines Kraftfahrzeugs mit einer Ultraschalleinheit, gebildet aus einem Piezoaktuator (2) und einer Membran (3) zur Erzeugung von Ultraschallwellen, und einer mit dem Piezoaktuator verbundenen Spannungszuführung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschalleinheit (2, 3) durch einen flächig mit der Membran (3) verbundenen Folienaktuator (2) gebildet wird, wobei die Ultraschalleinheit (2, 3) in einem Mantel (5) angeordnet ist, der die Ultraschalleinheit (2, 3) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102010028875-B4 (DE)
Title: Behälter aus Verbundmaterial
Inventor: HUFENBACH WERNER PROF DR
IPC: B65D90/02
Filed: 2010-05-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein Behälter aus faserverstärktem Material mit einem oder mehreren Anschlussstücken vorgestellt, wobei das faserverstärkte Material eine oder mehrere Lagen eines geflochtenen Textils aufweist, dass mit einem Matrixmaterial getränkt ist und bei dem wenigstens ein Teil der Fasern ohne Unterbrechung vom Behälterkorpus in die Anschlusstücke geführt ist und dort die Anschlussformen ausbildet. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters offenbart. Der Behälter wird bevorzugt als Behälter eingesetzt.
Patent DE-102010030981-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R21/215
Filed: 2010-07-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Airbagabdeckung mit einem Schichtverbund, der zumindest eine Aufreißlage aufweist, die bei Auslösung eines Airbags (A) unter Bildung eines Risses (R) aufreißt und entlang des Risses (R) ungeschwächt ist, wobei die Aufreißlage zumindest einen Hohlraum und/oder eine Vertiefung (14) aufweist, in die eine Stabilisierungsstruktur (22, 60) eingebracht ist, die die Elastizität der Aufreißlage lokal in der Ebene der Aufreißlage verringert, wodurch der Riss (R) neben der Stabilisierungsstruktur (22, 60) initiiert wird und/oder verläuft.
Patent DE-102010034014-B4 (DE)
Title: Sinterverbund und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BÖLSTLER ALFRED
IPC: B22F7/06
Filed: 2010-08-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur pulvermetallurgischen Herstellung eines Rotationskörpers, bei dem: a) ein erster Ausgangskörper (1) aus Metallpulver gepresst, b) ein zweiter Ausgangskörper (5; 10) separat von dem ersten Ausgangskörper (1) aus Metall geformt, c) die Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) mit Stirnflächen (4, 6; 4, 11) in Bezug auf eine Längsachse (L) des Rotationskörpers in axialem Kontakt aneinander gelegt d) und durch gemeinsames Sintern dauerhaft fest miteinander versintert werden, e) wobei der erste Ausgangskörper (1) aus einem Pulver auf Aluminiumbasis, welches seiner Zusammensetzung nach eine Aluminium-Sinterlegierung ist, die Anteile von Silizium oder Kupfer oder Magnesium oder Zink enthält, gepresst und der zweite Ausgangskörper (5; 10) aus einem Aluminiumwerkstoff, der eine an die Aluminium-Sinterlegierung angepasste oder im Wesentlichen gleicher Zusammensetzung hat, geformt f) und die Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) an den Stirnflächen (4, 6; 4, 11) miteinander versintert werden, g) wobei der erste Ausgangskörper (1) beim Versintern als solcher gesintert wird und h) einer der Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) für das gemeinsame Sintern auf den anderen gelegt und bei dem Sintern nur mit seinem eigenen Gewicht gegen den anderen der Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) drückt und i) wobei die Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) jeweils mit wenigstens einem Positionierelement (7) geformt und bei dem Aneinanderlegen relativ zueinander mittels der dabei zusammenwirkenden Positionierelemente (7) relativ zueinander positioniert werden, wobei das wenigstens eine Positionierelement (7) des ersten Ausgangskörpers (1) und das wenigstens eine Positionierelement (7) des zweiten Ausgangskörpers (5; 10) bei dem Positionieren direkt miteinander oder mit einem Positionierelement einer externen Positioniereinrichtung oder einem eingesetzten, für den Verbund internen Positionierelement in einen die Ausgangskörper (1, 5; 1, 10) relativ zueinander positionierenden Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102010041520-B4 (DE)
Title: Rotorblatt und Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage
Inventor: PETSCHE MARC
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-09-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Rotorblatt (1) für eine Windenergieanlage, das sich von einer Rotorblattwurzel (2) im Wesentlichen zu einer Rotorblattspitze (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beeinflussung eines Anstellwinkels des Rotorblatts (1) im Bereich der Rotorblattspitze (4) ein Leitwerk (5) vorgesehen ist, das am Rotorblatt (1) in Drehrichtung des Rotorblatts (1) nacheilend angeordnet ist, wobei das Leitwerk (5) einen aerodynamisch wirksamen Flächenkörper (6) umfasst, der im Bereich der Blattspitze (4) mittels einer Haltevorrichtung (7) mit dem Rotorblatt (1) verbunden ist und der gegenüber dem Rotorblatt (1) um eine Achse verschwenkbar ist, die im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Rotorblatts (1) verläuft.
Patent DE-102010054425-B4 (DE)
Title: Drucksensormodul
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: G01L9/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2014-09-25
Abstract: Drucksensormodul für ein Fahrzeug, umfassend: ein Erfassungselementmodul, das einen Druck eines Fluids misst und das ein Drucksignal auf der Grundlage des Drucks ausgibt; und ein Überwachungsmodul; gekennzeichnet durch: ein Abtastmodul, das das Drucksignal abtastet; und ein Filtermodul, das mindestens einen Filterkoeffizienten von einem Steuermodul empfängt und das auf der Grundlage mindestens eines der Abtastwerte einen gefilterten Druck ermittelt; wobei das Überwachungsmodul, eine Bedingungsüberwachungsaufforderung von dem Steuermodul empfängt, einen vorbestimmten Wert von dem Steuermodul empfängt und das Steuermodul auf der Grundlage eines Vergleichs des vorbestimmten Werts und des gefilterten Drucks oder eines auf der Grundlage des Drucksignals ermittelten Parameters benachrichtigt, wenn eine Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102010063498-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse und Kupplungen gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2) und einer Abtriebswelle (3; 23; 24) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (14) einen Steg eines zweiten Planetensatzes (5) mit einem Steg eines dritten Planetensatzes (6) verbindet und ferner zum einen über eine erste Kupplung (10) mit der Antriebswelle (2) und zum anderen mittels einer zweiten Kupplung (11) mit einer vierten Welle (15) koppelbar ist, welche mit einem Hohlrad eines ersten Planetensatzes (4) in Verbindung steht und über eine dritte Kupplung (12) mit der Abtriebswelle (3; 23; 24) verbindbar ist, wobei eine fünfte Welle (16) ein Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (5) mit einem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (6) verbindet und mittels einer ersten Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei ferner eine sechste Welle (17) mit einem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) und einem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (5) gekoppelt ist und wobei ein Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) mit einer siebten Welle (18; 20; 27) und ein Steg des ersten Planetensatzes (4) mit der Antriebswelle (2) verbunden ist und wobei entwederdie siebte Welle (18) zudem mit einem Sonnenrad eines vierten Planetensatzes (7) verbunden und mittels einer vierten Kupplung (13) mit der Abtriebswelle (3) koppelbar ist, welche ferner mit einem Steg des vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht, wobei ein Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) mit einer achten Welle (19) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist oderdie siebte Welle (20) ferner mit einem Sonnenrad eines vierten Planetensatzes (7) verbunden und über eine vierte Kupplung (21) mit einer achten Welle (22) koppelbar ist, welche im weiteren Verlauf mit einem Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht und mittels einer zweiten Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei die Abtriebswelle (23) zudem mit einem Steg des vierten Planetensatzes (7) verbunden ist oderdie Abtriebswelle (24) ferner mit einem Steg eines vierten Planetensatzes (7) verbunden und mittels einer vierten Kupplung (25) mit einer achten Welle (26) koppelbar ist, die zum einen mit einem Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) in Verbindung steht und zum anderen über eine zweite Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei die siebte Welle (27) mit einem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (7) verbunden ist.
Patent DE-102011055642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Schäden durch Leckagen in unter Druck stehenden offenen Strömungsrohren
Inventor: HECKHAUSEN TOBIAS
IPC: E03B7/07
Filed: 2011-11-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Vermeidung von Schäden durch Leckagen in unter Druck stehenden offenen Strömungsrohren, bei dem man (a1) ein Strömungsrohr S, das von flüssigen oder gasförmigen Stoffen durchflossen wird, unmittelbar nach der Einspeisungsstelle E1 der Medien mit einer Absperrvorrichtung A ausstattet, (a2) der Strömungsrichtung folgend in unmittelbarer Nähe der Absperrvorrichtung A einen primären Durchflussmesser D1 installiert, (a3) vor jeder Stoffentnahmestation E2 mindestens einen sekundären Durchflussmesser D2 installiert, mit der Maßgabe, (b1) dass die Absperrvorrichtung A sowie jeder der Durchflussmesser D1 und D2 miteinander über eine Steuerung mit Regelkreis SR verbunden sind, (b2) wobei der primäre Durchflussmesser D1 sowie jeder der sekundären Durchflussmesser D2 bei Überschreiten eines definierten Stoffdurchsatzes pro Zeit ein Signal an die Steuerung SR gibt und (b3) die Steuerung SR die Absperrvorrichtung A schließt, sofern sie nicht bei Eingang des Signals des primären Durchflussmessers D1 ein weiteres Signal von mindestens einem der sekundären Durchflussmesser D2 erhält.
Patent DE-102011101291-B4 (DE)
Title: Druckeinrichtung für eine Presse und Rundläuferpresse
Inventor: HUEBNER KAI
IPC: B30B11/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2014-01-23
Abstract: Druckeinrichtung für eine Presse, insbesondere für eine Rundläuferpresse, wobei die Druckeinrichtung (38, 42, 46 50, 62) dazu ausgebildet ist, im Betrieb der Presse mit mindestens einem Pressstempel (18, 20) der Presse zusammenzuwirken, so dass der mindestens eine Pressstempel (18, 20) in einer Aufnahme (22) befindliches Material verpresst, wobei die Druckeinrichtung (38, 42, 46 50, 62) eine Kraftmesseinrichtung (76, 78) zur Messung der von dem mindestens einen Pressstempel (18, 20) auf die Druckeinrichtung (38, 42, 46 50) ausgeübten Kraft umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmesseinrichtung (76, 78) in einer Aufnahme (74) der Druckeinrichtung (38, 42, 46 50, 62) angeordnet ist, und dass zumindest ein Abschnitt (66) der Druckeinrichtung (38, 42, 46 50, 62) zwischen einer geschlossenen Betriebsposition, in der die Kraftmesseinrichtung (76, 78) von außen nicht zugänglich ist, und einer geöffneten Wartungsposition bewegbar ist, wobei die Kraftmesseinrichtung (76, 78) in der geöffneten Wartungsposition von außen zumindest teilweise zugänglich ist, so dass eine teilweise oder vollständige Entnahme der Kraftmesseinrichtung für eine Wartung, eine Reparatur oder einen Austausch gegen eine andere Kraftmesseinrichtung möglich ist.
Patent DE-102011103631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: MUHAMMAD MUHAMMAD
IPC: H04L1/16
Filed: 2011-06-08
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei ein Sender Datenpakete als Multicast oder Broadcast an mehrere Benutzer überträgt, wobei jeder Benutzer den Sender darüber informiert, welches der Pakete er nicht korrekt empfangen hat, wobei der Sender von mindestens einem Benutzer nicht korrekt empfangene Datenpakete entweder allein oder als lineare Kombination mit anderen Paketen sendet. Die für eine Neuübertragung kombinierten Datenpakete werden durch die folgenden Verfahrensschritte bestimmt: i) Wählen eines der Datenpakete, die von genau einer ersten Anzahl von Benutzern korrekt empfangen wurden, ii) Wählen eines anderen Datenpakets, das von genau einer zweiten, zwischen 1 und N betragenden Anzahl von anderen Benutzern korrekt empfangen wurde, iii) Wiederholen des Schritts ii), wenn die Summe der ersten und der zweiten Anzahl < N ist, um ein werteres anderes Datenpaket zu wählen, das von genau einer weiteren, zwischen 1 und N betragenden Anzahl von anderen Benutzern korrekt empfangen wurde, wobei der Schritt ii) wiederholt wird, bis die Summe der ersten und der zweiten sowie aller weiteren Anzahlen von anderen Benutzern, auf die in Schritt iii) Bezug genommen wird, N ist, so dass sämtliche N Benutzer repräsentiert sind, iv) Erzeugen einer linearen Kombination sämtlicher gewählter Datenpakete, welche die Gesamtanzahl N von Benutzern repräsentieren.
Patent DE-102012009221-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Laderaumklappe
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F15/73
Filed: 2012-04-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Laderaumklappe (2), wobei die Laderaumklappe (2) durch Betätigung einer Bedienstelle (3a) zwischen einer Geschlossenstellung und einer vorgegebenen Offenstellung verschwenkbar ist, und einem aktiven Radaufhängungssystem (6a, 6b) mit einer Steuerungseinrichtung (5) zum Einstellen einer Ladekante (13) auf zumindest eine obere (L1) und eine untere Position (L2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) Mittel zur Anwesenheitserkennung (3, 4, 12) einer Person (9) innerhalb eines der Laderaumklappe (2) zugeordneten Bereichs (8) aufweist, wobei nur bei Anwesenheit der Person (9) in dem Bereich (8) während oder in einem Zeitintervall nach der Betätigung der Bedienstelle (3a) die Ladekante (13) auf die untere Position (L2) eingestellt wird.
Patent DE-102012014351-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anzeigevorrichtung und Kraftwagen mit einer solchen Anzeigevorrichtung
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-20
Granted: 2019-02-28
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Anzeigeelement (12, 20, 28, 30, 32), mittels welchem zumindest ein Wert anzeigbar ist und welches zumindest ein Leuchtelement zum Einstellen einer Anzeigehelligkeit des Anzeigeelements (12, 20, 28, 30, 32) aufweist, und mit einer Erfassungseinrichtung, welche wenigstens ein Erfassungselement (38) zum Erfassen einer Umgebungshelligkeit einer Umgebung des Anzeigeelements (12, 20, 28, 30, 32) umfasst, wobei die Anzeigehelligkeit mittels des Leuchtelements in Abhängigkeit von der erfassten Umgebungshelligkeit einstellbar ist, wobei die Erfassungseinrichtung dazu ausgelegt ist, bei einem Erfassen einer Änderung der Umgebungshelligkeit wenigstens eine von dem Einstellen der Anzeigehelligkeit unterschiedliche Funktion des Kraftwagens zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung dazu ausgelegt ist, die von dem Einstellen der Anzeigehelligkeit unterschiedliche Funktion bei einer ersten Art der Veränderung der Umgebungshelligkeit und wenigstens eine von der Funktion und von dem Einstellen der Anzeigehelligkeit unterschiedliche, zweite Funktion bei einer von der ersten Art der Veränderung der Umgebungshelligkeit unterschiedlichen, zweiten Art der Veränderung der Umgebungshelligkeit zu bewirken, wobei sich die Arten der Veränderung der Umgebungshelligkeit hinsichtlich einer mittels der Erfassungseinrichtung innerhalb einer vorgebbaren Zeitdauer erfassten Häufigkeit einer Verringerung als die Veränderung der Umgebungshelligkeit und/oder hinsichtlich einer Zeitdauer, innerhalb welcher die Erfassungseinrichtung eine Unterschreitung eines vorgebbaren Schwellenwerts durch die Umgebungshelligkeit erfasst, voneinander unterscheiden.
Patent DE-102012020035-B4 (DE)
Title: Vorsatzsystem und Werkzeugantrieb mit einem solchen Vorsatzsystem
Inventor: KIRMIT CAHIT
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzsystem (11, 80) für eine Antriebswelle (17, 97) eines Werkzeugantriebs (10, 79) mit einem Vorsatzmodul (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 40, 81), der mit der Antriebswelle (17, 97) zum Antreiben eines Werkzeugs verbindbar ist, wobei das Vorsatzmodul (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 40, 81) eine Verlängerungswelle (28, 41, 69, 92, 98, 99) und ein Gehäuse (29, 42, 47, 52, 78) aufweist, und die Verlängerungswelle (28, 41, 69, 92, 98, 99) in dem Gehäuse (29, 42, 47, 52, 78) drehbar gelagert ist. Um eine möglichst hohe Flexibilität zu realisieren, hohe Drehmomente und/oder Drehzahlen zu übertragen und zugleich das Verletzungsrisiko zu minimieren ist das Vorsatzsystem (11, 80) dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Vorsatzmodule (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 40, 81) zum modularen Verlängern und/oder Umlenken der Antriebswelle (17, 97) in einer frei wählbaren Konfiguration mit dem Werkzeugantrieb (10, 79) und/oder miteinander mittels Verbindungselementen (19, 30, 31, 94) verbindbar sind, wobei die Verlängerung und/oder Umlenkung der Antriebswelle (17, 97) vollständig gekapselt ist.
Patent DE-102012103919-B4 (DE)
Title: Sitz mit wenigstens zweiteiligem Sitzwannenteil und Sitzmodul
Inventor: MEYER SEBASTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-05-04
Granted: 2022-06-02
Abstract: Sitz (K) mit einem ein Sitzpolster tragenden Sitzteil (S), wobei das Sitzteil (S) umfasst:
 - zwei Sitzseitenteile (ST1, ST2), die über wenigstens eine Querwelle (Q V , Q H ) miteinander verbunden sind,
 - ein Sitzwannenteil (W),
 - das eine Auflagefläche (O) für das Sitzpolster bereitstellt, durch die das Sitzpolster abgestützt ist und die sich insbesondere quer zu den beiden Sitzseitenteilen (ST1, ST2) erstreckt, und
 - das mit beiden Sitzseitenteilen (ST1, ST2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Sitzwannenteil (W) wenigstens zwei miteinander verbundene Sitzwannenelemente (1, 2) aufweist und die Sitzwannenelemente (1, 2) zusammen eine Aufnahme in dem Sitzwannenteil (W) ausbilden, in der die Querwelle (Q  V ) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102012105007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mehrfachen Spalten von Rundhölzern
Inventor: KRETZER THOMAS
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-06-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Spalten von Rundhölzern, mit einem Basispaneel (110) zur Ablage eines zu spaltenden Holzstückes sowie seitlich des Basispaneels (110) angebrachten Führungswangen (111, 112), einem vor einer vorderen Stirnfläche des Basispaneels (110) angebrachten Spaltmesser (120) sowie einem hinter einer hinteren Stirnfläche des Basispaneels (110) angeordneten, beweglich gelagerten Druckstempel (140), der mittels eines in einem Zylinder (141) gelagerten Hubkolbens (142) oberhalb des Basispaneels (110) in Richtung des Spaltmessers (120) linear reziprozierbar verschiebbar ist, wird ein schnelles und kraftsparendes Rückführen eines gespaltenen Holzes zum Zweck eines erneuten Platzierens auf dem Basispaneel (110) dadurch erreicht, dass die Führungswangen (111, 112) aus einer Arbeitsposition, in der sie bezüglich des Basispaneels (110) in einem von 0° unterschiedlichen vorgegebenen Winkel angeordnet sind, in eine Ladeposition überführbar sind, in der sie unter einem Winkel von 0° plan mit dem Basispaneel (110) ausgerichtet sind und zusammen mit dem Basispaneel (110) eine Tischoberfläche für eine Förderung, Ablage und Ausrichtung von zu spaltenden Hölzern bilden.
Patent DE-102012112428-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: NAUDIN ERIC
IPC: B66F9/12
Filed: 2012-12-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Flurförderzeug (1) mit einem anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmemittel zur Aufnahme zumindest einer Palette, dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderzeug (1) eine Verriegelungseinrichtung (10) zur Sicherung einer in einer Vertikalposition auf dem Lastaufnahmemittel abgestellten und mitgeführten Palette (P) aufweist, die ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Lösestellung betätigbares Verriegelungsmittel (11) umfasst, wobei das Verriegelungsmittel (11) mittels eines manuell betätigbaren Betätigungsmittels (12) von zumindest einer Fahrzeugaußenseite, bevorzugt von beiden Fahrzeugaußenseiten, aus von einer seitlich neben dem Flurförderzeug befindlichen Bedienperson (B) zwischen der Verriegelungsstellung und der Lösestellung betätigbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (11) als Verriegelungsklammer (15) ausgebildet ist, die zwei in Fahrzeugquerrichtung beabstandete Haltebügel (16a, 16b) umfasst, die in der Verriegelungsstellung einen Mittelklotz (M) der in der Vertikalposition stehenden Palette (P) seitlich umgreifen.