baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009058723-B4 (DE)
Title: Flexibler Zellverbinder
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: H01M50/571
Filed: 2009-12-17
Granted: 2011-12-01
Abstract: Flexibler Zellverbinder (1) zum elektrischen Verbinden von Zellen eines Energiespeichers, bestehend aus einem Blech (3), wobei das Blech (3) über Längsseitenkanten (6a, 6b) und Stirnseitenkanten (5a, 5b) und benachbart zu den Stirnseitenkanten (5a, 5b) über Kontaktierungsabschnitte (2a, 2b) verfügt zum Kontaktieren mit den Anschlüssen einer Energiespeicherzelle und zwischen dem ersten Kontaktierungsabschnitt (2a) und einem zweiten Kontaktierungsabschnitt (2b) ein flexibler Biegeabschnitt (4) angeordnet ist, der mehrere im wesentlichen parallel verlaufende Schlitze (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Schlitze (7) so ausgebildet ist, dass diese über den gesamten Biegeabschnitt (4) verlaufen und sich darüber hinaus in Richtung der beiden Kontaktierungsabschnitte (2a, 2b) erstrecken.
Patent DE-102010002556-B4 (DE)
Title: Hubantriebs-Koppelkette
Inventor: ANDO TAKASHISA
IPC: F16G13/20
Filed: 2010-03-03
Granted: 2018-02-01
Abstract: Hubantriebs-Koppelkette (100) zur Verwendung in einem Paar in einem Hubsystem vom Koppelkettentyp, wobei jedes Segment der Hubantriebs-Koppelkette umfasst: eine Vielzahl von inneren Gliedeinheiten (130), von denen jede aus einem Paar von hakenförmigen inneren Zahnplatten (110) mit zwei darin ausgebildeten Buchsen-Einpresslöchern (111) und darin ausgebildeten Knickbegrenzungs-Abflachungen (112) besteht, wobei das Paar von hakenförmigen inneren Zahnplatten (110) durch zwei in die beiden Buchsen-Einpresslöcher (111) der hakenförmigen inneren Zahnplatten (110) eingepresste Buchsen (120) verbunden und in der Richtung der Kettenbreite auseinander gehalten wird; und mindestens zwei äußere Gliedeinheiten, die an der Außenseite der Vielzahl von inneren Gliedeinheiten (130) in Richtung der Kettenbreite angeordnet sind, von denen jede aus einem Paar von hakenförmigen äußeren Zahnplatten (140) besteht, in denen zwei Stift-Einpresslöcher (141) sowie Knickbegrenzungs-Abflachungen (142) ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei äußere Gliedeinheiten mit der Vielzahl von inneren Gliedeinheiten (130) durch Einpressen von Verbindungsstiften in das Paar von Stift-Einpresslöchern (141) verbunden sind, wobei, wenn die Buchsen (120) durch ein Paar von Hub-Kettenrädern (S) gekoppelt werden, ein Segment jeder aus dem Paar von Hubantriebs-Koppelketten (100) aus einer Ketten-Teilungsrichtung in eine vertikale Kettenkopplungsrichtung abgelenkt wird und sich die hakenförmigen inneren und äußeren Zahnplatten (110, 140) des Segments des Paars der Hubantriebs-Koppelketten (100) miteinander koppeln und so angetrieben werden, dass sie sich selbständig heben, wobei, wenn die Kettenräder (S) rückwärts gedreht werden, die gekoppelten hakenförmigen inneren und äußeren Zahnplatten (110, 140) der Segmente der Hubantriebs-Koppelketten (100) entkoppelt werden und die Ketten (100) aus der vertikalen Kettenkopplungsrichtung in die Ketten-Teilungsrichtung abgelenkt und geteilt werden, und wobei die Knickbegrenzungs-Abflachungen (112, 142) der hakenförmigen inneren und äußeren Zahnplatten (110, 140), die in Kontakt kommen, wenn die Segmente der Hubantriebs-Koppelkette (100) gekoppelt werden, eine ...
Patent DE-102010003739-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Vielzahl von Leds
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-04-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Vielzahl von LEDs mit – einem Versorgungsspannungsanschluss (UV) zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung (Ua); – einem Bezugspotentialanschluss zum Koppeln mit einem Bezugspotential; – einer Stromquelle (I0), die mit dem Bezugspotentialanschluss gekoppelt ist; – der Serienschaltung mindestens einer ersten (LED1) und mindestens einer zweiten LED (LED2), wobei der mindestens einen ersten LED (LED1) eine erste Bypassvorrichtung (BP1a) und der mindestens einen zweiten LED (LED2) eine zweite Bypassvorrichtung (BP2a) parallel geschaltet ist, wobei die erste (BP1a) und die zweite Bypassvorrichtung (BP2a) jeweils einen Steueranschluss aufweisen, wobei die Parallelschaltung der mindestens einen ersten LED (LED1) und der ersten Bypassvorrichtung (BP1a), die Parallelschaltung der mindestens einen zweiten LED (LED2) und der zweiten Bypassvorrichtung (BP2a) sowie die Stromquelle (I0) seriell zwischen den Versorgungsspannungsanschluss (UV) und den Bezugspotentialanschluss gekoppelt ist; – einem PWM-Generator (12) mit mindestens einem ersten Ausgang (A1), der mit dem Steueranschluss der ersten Bypassvorrichtung...
Patent DE-102010006562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spannen von Schraubenbolzen, sowie Schraubenbolzen und Schraubenbolzen-Spannvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOHMANN JOERG
IPC: B23P19/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Spannen von Schraubenbolzen (21), die miteinander zu verspannende Maschinenteile (90, 91) durchlaufen und einen Bolzenkopf (23) aufweisen, der an einer Seite der Maschinenteile (91) abgestützt ist, und ein Bolzenende (24) aufweisen, das zum Verschrauben mit einer Schraubenbolzen-Spannvorrichtung (60) vorgesehen ist, mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Schraubenbolzens (21), dessen Bolzenende (24) ein Außengewinde (18) und mindestens ein sich von der Stirnseite (27) aus längs der Bolzenachse erstreckendes Innengewinde (20) aufweist; b) Aufbringen der Gesamt-Vorspannkraft auf den Schraubenbolzen (21) zu einem Teil über das Außengewinde (18) und zum restlichen Teil über das Innengewinde (20).
Patent DE-102010007919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Metall-Keramik-Substrat
Inventor: SCHULZ-HARDER JÜRGEN DR -ING
IPC: C04B37/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten (1), bei dem wenigstens ein Keramiksubstrat (2) mit einer oxidierten Metallfolie durch Direct-Bonden verbunden wird, und zwar durch Erhitzen unter Schutzgas auf eine Prozess- oder Bondingtemperatur, die unterhalb des Schmelzpunktes des Metalls der Metallfolie (3, 4) liegt, aber wenigstens gleich der Schmelztemperatur des von der Oxidschicht und dem Metall gebildeten Eutektikums ist, wobei das wenigstens eine Keramiksubstrat (2) und die mit diesem zu verbindende wenigstens eine Metallfolie (3, 4) während des Verfahrens in einem von einem Innenraum einer Kapsel (7, 7a - 7c) gebildeten Reaktionsraum untergebracht sind, wobei während des Direct-Bondens eine im Inneren des Reaktionsraumes gebildete innere Schutzgasatmosphäre von einer die Kapsel (7, 7a-7c) umgebenden äußeren Schutzgasatmosphäre getrennt oder über einen ersten Öffnungsquerschnitt mit der äußeren Schutzgasatmosphäre in Verbindung steht, wobei der erste Öffnungsquerschnitt so gewählt ist, dass eine Kapselung des Reaktionsraumes, die (Kapselung) als prozentualer Anteil des geschlossenen Teils einer den Reaktionsraum umschließenden Gesamtfläche bezogen auf diese Gesamtfläche definiert ist, größer als 60% ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsraum der Kapsel (7, 7a -7c) während einer dem Direct-Bonden vorausgehenden Vorbehandlungsphase, mit der äußeren Schutzgasatmosphäre über einen von wenigstens einer Spülöffnung (11, 12, 14) gebildeten zweiten Öffnungsquerschnitt in Verbindung steht, der größer ist als der die Kapselung bestimmende Öffnungsquerschnitt.
Patent DE-102010017902-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: OBERER SIEGMUND
IPC: F02P3/02
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-08-30
Abstract: Zündspule für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (1), das einen Stecker (2) trägt und mit einer elektrisch isolierenden Vergussmasse ausgegossen ist, wobei der Stecker (2) eine Leiterplatte (4) trägt, der Stecker (2) Kontaktstifte (5) zur Kontaktierung einer zu dem Stecker (2) passenden Kupplung aufweist, die in die Leiterplatte (4) eingepresst sind, in der Leiterplatte (4) Kontaktgabeln (6) stecken, die jeweils einen Leiter (7) im Inneren des Gehäuses (1) klemmen.
Patent DE-102010019593-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit einer Baugruppe und wenigstens einem Positionierungszapfen
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/203
Filed: 2010-05-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils bestehend aus einer Baugruppe und wenigstens einem eine Kontaktfläche aufweisenden Positionierungszapfen (50), welcher stoffschlüssig mit einem Oberflächenabschnitt der Baugruppe verbunden, jedoch nicht einstückig mit diesem ausgebildet ist, mit folgenden Schritten:
 - Herstellen der Baugruppe,
 - Herstellen des Positionierungszapfens,
 - Aufnehmen der Baugruppe in einer Lehre,
 - Zuführen des wenigstens einen Positionierungszapfens zum Oberflächenabschnitt der Baugruppe mittels eines axial beweglichen Halteelements, während die Baugruppe in der Lehre aufgenommen ist,
 - Verkleben oder Verschweißen der Kontaktfläche des Positionierungszapfens mit dem Oberflächenabschnit der Baugruppe während der Positionierungszapfen im Halteelement gehalten ist.
Patent DE-102010037941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung eines rekonstituierten Wafer zur Halbleiterbauelementfabrikation
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/48
Filed: 2010-10-04
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: • Platzieren von vereinzelten Halbleiterchips (50, 50a, 50b) in Öffnungen (25) eines Rahmens (20); • Ausbilden eines rekonstituierten Wafers (1) durch Füllen einer Formmasse (30) in die Öffnungen (25) des Rahmens (20), wobei die Formmasse (30) um die Chips (50, 50a, 50b) herum ausgebildet wird; • Ausbilden von fertiggestellten Dies in dem rekonstituierten Wafer (1), wobei jeder Die mindestens einen Chip (50, 50a, 50b) aufweist, der von der Formmasse zumindest teilweise umgeben ist; und • Trennen der fertiggestellten Dies von dem Rahmen (20) derart, dass der Rahmen (20) zum Herstellen eines weiteren Halbleiterbauelements wiederverwendet werden kann, wobei der gesamte Rahmen unzertrennt verbleibt.
Patent DE-102010045578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung einer webfähigen medizinischen Applikation innerhalb eines Kommunikationsnetzwerks
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G16H40/67
Filed: 2010-09-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer webfähigen medizinischen Applikation innerhalb eines wenigstens zwei Rechner umfassenden Kommunikationsnetzwerks, aufweisend folgende Schritte:a) Bereitstellen mindestens einer von der Original-Applikation (OA) gedoppelten Applikation (DA1, DA2) auf zumindest einem weiteren Rechner innerhalb des Kommunikationsnetzwerkes, wenn die Original-Applikation auf einem ersten Rechner gestartet wird,b)Einbinden einer Kommunikationsschnittstelle (KI) zum Kommunikationsnetzwerk auf dem genannten ersten Rechner,c)Umwandlung eines Benutzerbefehls der Original-Applikation (OA) in ein Ereignis, das zurück an die Original-Applikation (OA) sowie über die Kommunikationsschnittstelle an jede gedoppelte Applikation (DA1, DA2) übertragen wird, wobei nach Erhalt des Ereignisses auf Seiten der gedoppelten Applikation die Verarbeitung des vom übertragenen Ereignis umfassten Benutzerbefehls auf Seiten der gedoppelten Applikation und die Verarbeitung des Benutzerbefehls auf Seiten der Original-Applikation auf den zu den Applikationen zugehörigen Rechnern gleichartig vorgenommen werden.
Patent DE-102010046035-B4 (DE)
Title: Endgerät zur Nutzung in einem Mobilfunknetz und Verfahren zum Betrieb desselben in einem Mobilfunknetz
Inventor: WEINGART PETER
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-09-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Endgerät (1) zur Nutzung in einem Mobilfunknetz (10), insbesondere gemäß einem GSM-, GPRS-, UMTS- und/oder LTE-Funknetzstandard, miteiner Anzeigeeinrichtung (2) zur optischen, akustischen und/oder mechanischen Wiedergabe von Informationen repräsentierenden Signalen,einer Eingabeeinrichtung (3) mit Eingabemitteln zur optischen Erfassung von Steuereingaben repräsentierenden Signalen durch Betätigung wenigstens eines der Eingabemittel, wobei die Eingabeeinrichtung (3) ein eine optisch berührungssensitive Fläche bereitstellendes Tastfeld (Optical Touchpad, optischer Mauszeiger) als Eingabemittel zur Erfassung von Steuereingaben repräsentierenden Signalen aufweist oder ist, undeiner Einrichtung (4) zur Erfassung wenigstens einer biometrischen Information eines Nutzers (8) des Endgerätes (1),wobei die Einrichtung (4) zur Erfassung der wenigstens einen biometrischen Information eines Nutzers (8) des Endgerätes (1) zur Authentifikation von Nutzungen von Funktionen und/oder Anwendungen des Endgerätes (1) genutzt wird und von der Eingabeeinrichtung (3) als Eingabemittel zur Erfassung von Steuereingaben repräsentierenden Signalen genutzt wird, wobei die Authentifikation gegenüber einer die biometrische Information des Nutzers (8) aufweisenden Datenbank (11) des Mobilfunknetzes (10) vorgesehen ist,wobei die Einrichtung (4) zur Erfassung der wenigstens einen biometrischen Information eines Nutzers des Endgerätes (1) von der Eingabeeinrichtung (3) als Eingabemittel zur Erfassung von Steuereingaben repräsentierenden Signalen zur Positionierung und/oder Selektion einer seitens der Anzeigeeinrichtung (2) wiedergegebenen Eingabemarkierung (5) genutzt wird,wobei das mobile Endgerät (1) dazu eingerichtet ist, von einer Einrichtung des Mobilfunknetzes (10) über das Mobilfunknetz (10) entsprechende Authentifikationsinformationen beziehungsweise Freigaben zu empfangen und Nutzungen der Funktionen und/oder Anwendungen davon abhängig freizugeben.
Patent DE-102011000001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Druck-Vorrichtung sowie entsprechende Druck-Vorrichtung, Computersystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: BÄUMLER ULRICH
IPC: G06F3/12
Filed: 2011-01-03
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Druckprozesses, bei dem – eingehende, seitenweise strukturierte Druckdaten (7) in einem Datenverarbeitungssystem (3) zu Ansteuerwerten für eine Druck-Vorrichtung (4) verarbeitet werden, wobei – in dem Datenverarbeitungssystem (3) zumindest eine elektronische Speichervorrichtung (13, 15) mit einer vorgegebenen Speicherkapazität vorgesehen ist, in der die Druckdaten (7) und/oder die Ansteuerwerte in zugeordneten Speicherbereichen zwischengespeichert werden und damit die Speicherkapazität der Speichervorrichtung (13, 15) zu einem entsprechenden Belegungsgrad belegt wird, – die Ansteuerwerte auf Abruf an die Druck-Vorrichtung (4) ausgegeben werden und dann der jeweilige Speicherbereich (13, 15) zum erneuten Beschreiben oder Löschen freigegeben wird und dadurch der Belegungsgrad der Speichervorrichtung (13, 15) wieder reduziert wird, – in der Druck-Vorrichtung (4) entsprechend den Ansteuerwerten Druckbilder auf einen Aufzeichnungsträger (8) gedruckt wird, – und wobei die Druckgeschwindigkeit, mit der die Druck-Vorrichtung (4) die Druckbilder erzeugt, in Abhängigkeit des Belegungsgrades der Speichervorrichtung (13, 15) derart gesteuert wird, dass bei steigendem Belegungsgrad die Druckgeschwindigkeit erhöht und bei fallendem Belegungsgrad die Druckgeschwindigkeit reduziert wird.
Patent DE-102011000435-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einer Dachanordnung
Inventor: ARMBRUSTER REINER
IPC: B60J7/20
Filed: 2011-02-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Cabriolet (1) mit einer Dachanordnung (2), die zwischen einer Schließstellung (ST) und einer Offenstellung (AT), in der sie in einem nach oben vollständig offen oder teilweise offen ausgebildeten Ablageraum aufgenommen ist, verstellbar ist, und die eine Dachaußenhaut mit einem graphischen Element (21) an der äußeren Sichtseite (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachaußenhaut ein flexibler, folienartiger Verdeckbezug (10) aus Kunststoff und das graphische Element (21) in den Verdeckbezug (10) dauerhaft verformend eingeprägt und so an der äußeren Sichtseite (18) angeordnet ist, dass es sowohl in Schließstellung (ST) als auch in Offenstellung (AT) vollständig von der Fahrzeugaußenseite her sichtbar ist.
Patent DE-102011003380-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Abarbeiten zumindest zweier aufeinander folgender Aufträge zur Herstellung von Säcken
Inventor: DIECKMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B31B1/74
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Abarbeiten zumindest zweier aufeinander folgender Aufträge zur Herstellung von Säcken, – bei welchem zumindest zwei Arbeitsschritte an Säcken oder Sackhalbzeugen verrichtet werden, – und bei welchem mindestens eine Maschine (1, 50, 70) und eine Speicher- und Transportvorrichtung (28, 66) als Bestandteile eines Systems (115) verwendet werden. Als neu und erfinderisch wird angesehen, – dass zumindest einer Teilmenge der Säcke oder Sackhalbzeuge, die das System (115) bearbeitet, von einer Steuervorrichtung (38) Daten zugeordnet werden, – dass im Rahmen einer ersten Lokalisierung der Aufenthaltsort der zumindest einen Teilmenge, der Daten zugeordnet sind, zumindest zu einem ersten Zeitpunkt ermittelt wird, – und dass die Steuervorrichtung (38) im Rahmen zumindest einer zweiten Lokalisierung aufgrund der ersten Lokalisierung und weiterer Produktionsdaten den Aufenthaltsort dieser Teilmenge zu einem zweiten Zeitpunkt ermittelt. Auch ein System 115 zur Durchführung des Verfahrens wird beantragt.
Patent DE-102011007448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschlagen von Schüttgut
Inventor: SCHNECKENBERGER KARL PHILIPP
IPC: B66C17/20
Filed: 2011-04-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Umschlag von in einem Container (12) bevorratetem Schüttgut mit einer Containeranschlagtraverse (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Container (12) eine bewegliche Lade (44) umfasst, an der sich eine Verriegelung (46; 48, 74) befindet, die nach Kontakt des Containers (12) mit der Containeranschlagtraverse (24) entweder elektromechanisch oder durch Verbindung einer Hydraulikeinheit mittels eines Hydraulikaggregates (88) und einem Drehzapfenverstellantrieb (112) hydraulisch betätigt wird.
Patent DE-102011011518-B4 (DE)
Title: Füllstutzen für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges mit selektiver Öffnung
Inventor: WALSER HERBERT
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-11-29
Abstract: Füllstutzen für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges mit einem Trichtereinsatz (2) und tankeinwärts daran anschließend einer Klappe (4) mit einer Verriegelung, wobei die Klappe (4) um eine im Raum verlagerbare Scharnierachse (5) drehbar und von zwei jeweils um eine Achse (8, 9) schwenkbaren Elementen (6, 7) gehalten ist, und die Klappe (4) nur freigegeben wird, wenn beide Elemente (6, 7) von dem Füllrohr (10) einer Zapfpistole gleichzeitig beiseite geschwenkt werden, wobei a) das erste Element (6) um eine erste Achse (8) schwenkbar ist und an seinem von der ersten Achse (8) entfernten Ende die Scharnierachse (5) hält, b) das zweite Element (7) um eine zweite Achse (9) schwenkbar ist und an seinem von der zweiten Achse (9) entfernten Ende einen Verriegelungshaken (24) bildet, c) wobei die beiden Achsen (8, 9) in Querrichtung voneinander einen Abstand (12) haben und die beiden Elemente (6, 7) durch zumindest eine Feder...
Patent DE-102011012670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze
Inventor: MUELLER RUEDIGER
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-02-28
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze (10; 10'), insbesondere an Sitzen von Kraftfahrzeugen, mit einem Führungsteil (14), das an einer Sitzlehne (16), insbesondere an einem Sitzlehnengestell (46) der Sitzlehne (16), um eine sitzlehnenseitige Schwenkachse (18) verschwenkbar und mittels einer Arretiereinrichtung (40) feststellbar ist, wobei dem Führungsteil (14) die auf dem Führungsteil (14) in vertikaler Richtung verschiebbare Kopfstütze (10, 10') zugeordnet ist, wobei zumindest die Arretiereinrichtung (40) lehnenseitig angeordnet ist und mit wenigstens einem in oder an dem Führungsteil (14) verschiebbar geführten und/oder verlagerbaren Entriegelungselement (24) zusammenwirkt, das mittels eines kopfstützenseitig angeordneten Betätigungselementes (30, 32; 30', 32') unabhängig von einer Höheneinstellung der Kopfstütze (10; 10') betätigbar ist, wobei das kopfstützenseitige Führungsteil (14) wenigstens eine Halte- bzw. Führungsstange (14b, 14c) aufweist, mittels der das Führungsteil (14) schwenkbar an oder in der Sitzlehne (14) gelagert ist, wobei wenigstens eine Führungsstange (14b, 14c) in einer lehnenseitigen Schlitzausnehmung (16a, 16b) geführt ist, und wobei die Schlitzausnehmung (16a, 16b) durch eine Abdeckeinrichtung (52; 56), insbesondere durch eine Bürstenanordnung und/oder eine Rolloanordnung, in jeder Schwenkstellung der Kopfstütze (10; 10') abgedeckt ist, nach Patent 10 2011 010 232, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung durch ein Rahmenteil (60) umschlossen ist, und dass das Rahmenteil (60) einen einstückig angeformten, sich an die Abdeckeinrichtung (52; 56) nach hinten anschließenden Fortsatz (62) mit einer Öffnung (64) zum Einführen der Halterung eines mobilen Zubehörteiles (68; 70) aufweist.
Patent DE-102011015186-B4 (DE)
Title: An einem Fangschutzgitter zu befestigendes Anzeigeelement
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: G09F3/18
Filed: 2011-03-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: An einem Fangschutzgitter (1) zu befestigendes Anzeigeelement (2, 5), gekennzeichnet durch einen scheibenförmigen Grundkörper (6), der oberseitig eine optisch lesbare Kennzeichnung mit mindestens zwei Informationsbereichen (7, 8) aufweist und der unterseitig versehen ist mit einer Befestigungseinrichtung (9), die Schnapphalter (10, 11) umfasst, die für eine Befestigung des Grundkörpers (6) mit einer Ausrichtung der Informationsbereiche (7, 8) zum Fangschutzgitter (1) in mindestens zwei unterschiedlichen Stellungen angeordnet sind, und den Schnapphaltern (10, 11) gegenüber der Unterseite des Grundkörpers (6) vorstehende Dome (12, 13) zugeordnet sind, die als in das Fangschutzgitter (1) eingreifbare Arretierungen ausgebildet sind.
Patent DE-102011079599-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: SEIDEL MIKE
IPC: B60B3/08
Filed: 2011-07-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeugrad mit einer Felge (13) und diese auf einem Nabenabschnitt (11) abstützenden Speichen (12), wobei ein Freiraum (14a, 14b) zwischen zwei einander benachbarten Speichen (12) von einem flächigen Abdeckelement (20) abgedeckt ist, wobei das nur einem solchen Freiraum (14b) zugeordnete Abdeckelement (20) in faserverstärktem Kunststoffmaterial ausgeführt ist und auf der Außenseite des Rades auf den Speichen (12), die an ihren einander zugewandten Kanten eine geringfügige Stufe (12a) zur Innenseite des Rades hin aufweisen, sowie am Nabenabschnitt (11), der im Bereich dieses Freiraums (14b) an seiner der Felge (13) zugewandten Seite ebenfalls eine solche geringfügige Stufe (11 a) aufweist, aufgeklebt ist, und dass nicht sämtliche Freiräume (14a, 14b) zwischen zwei einander benachbarten Speichen (12) solchermaßen abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (12) des Fahrzeugrads solchermaßen angeordnet sind, dass abwechselnd ein sich über ein größeres Winkelsegment erstreckender Freiraum (14b) und ein sich über ein kleineres Winkelsegment erstreckender Freiraum (14a) vorliegt, wobei nur die größeren Freiräume (14b) von Abdeckelementen (20) abgedeckt sind.
Patent DE-102011114037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Huftieren mit unterschiedlichen Rotationsgeschwindigkeiten
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-09-08
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen von Rindern, Schweinen, Ziegen und anderen Huftieren, mit mindestens einer um ihre Längsachse (131) drehbar gelagerten und von einem elektrischen Motor (120) getriebenen und mit Reinigungsborsten versehenen Walze (130), wird ein ökonomischer und sicherer Betrieb dadurch erreicht, dass der Motor (120) in mindestens zwei Betriebszuständen betreibbar ist, wobei ein erster Betriebszustand bei einer geringen Rotationsgeschwindigkeit vorliegt und ein zweiter Betriebszustand bei einer gegenüber der ersten Rotationsgeschwindigkeit erhöhten zweiten Rotationsgeschwindigkeit vorliegt, und eine Umschalteinrichtung für eine bidirektionale Änderung der Rotationsgeschwindigkeiten vorgesehen ist.