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Patent DE-102014218444-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, insbesondere für ein Kfz-Getriebesteuergerät, sowie Verfahren zum Prüfen einer Elektronik derselben
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Es wird eine Leiterplattenanordnung (1) vorgeschlagen, welche insbesondere für ein Steuergerät in einem Kraftfahrzeug vorteilhaft eingesetzt werden kann. Die Leiterplattenanordnung (1) weist eine Leiterplatte (3) mit einer daran angebrachten Elektronik (7) aus auf die Leiterplatte (3) bestückten Elektronikbauteilen (9) sowie mehrere Leiterbahnen (13), die Elektronikbauteile (9) der Elektronik (7) mit einem Kontaktbereich (15) verbinden, auf. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Kontaktbereich (15) mehrere Löcher (17) ausgebildet sind und jede der Leiterbahnen (13) sich bis zu einem der Löcher (17) erstreckt, und die Löcher (17) an einer Oberfläche (5) der Leiterplatte (3) durch eine anhaftende Folie (35) hermetisch dicht abgedeckt sind. Zum Prüfen der Elektronik (7) kann ein Stecker (23) mit beispielsweise stiftförmigen Kontaktelementen (27) direkt in die Löcher (17) eingeschoben werden und einen elektrischen Kontakt zu einer Prüfvorrichtung (19) herstellen. Nach dem Prüfvorgang kann der Kontaktbereich (15) nach Entfernen des Steckers (23) mithilfe der anzuhaftenden Folie (35) gegen Verschmutzungen und insbesondere dadurch bewirkte Kurzschlüsse geschützt werden.
Patent DE-102014219066-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: NEMCOK MATÚŠ
IPC: B60N2/68
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteilrahmen (2) mit einer ersten Aussparung (A1), einem Sitzteilträger (3) mit einer mit der ersten Aussparung (A1) korrespondierenden zweiten Aussparung (A2), einem in der ersten Aussparung (A1) und in der zweiten Aussparung (A2) angeordnetem Verbindungselement (6), einem in der zweiten Aussparung (A2) angeordnetem Distanzelement (4), wobei der Sitzteilrahmen (2) und der Sitzteilträger (3) längsverschieblich und um eine Querachse drehbar miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist ein Material des Distanzelements (4) flexibel und weist ein derartig geringes Elastizitätsmodul auf, dass durch eine elastische Verformung des Distanzelements (4) eine Bewegung des Sitzteilrahmens (2) gegenüber dem Sitzteilträger (3) sowohl in Richtung der Längsachse als auch um die Querachse ausführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz, umfassend eine solche Verbindungsanordnung (1).
Patent DE-102014221072-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KAMIYA KEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem enthält eine Hybridfahrzeugsteuervorrichtung (11), eine Motorsteuervorrichtung (4, 5), eine Verbrennungsmotorsteuervorrichtung (3) und einen Stoppabschnitt (12, 5). Die Hybridfahrzeugsteuervorrichtung (11) steuert ein Hybridfahrzeug, das einen Energieverteilungsmechanismus (3) und einen zweiten Motor-Generator (23) enthält. Die Motorsteuervorrichtung (4, 5) steuert einen ersten Motor-Generator (22) und einen zweiten Motor-Generator (23). Die Verbrennungsmotorsteuervorrichtung (3) steuert den Verbrennungsmotor (21). Der Stoppabschnitt (12, 4) stoppt den zweiten Motor-Generator (23) zwangsweise. Die Verbrennungsmotorsteuervorrichtung (3) enthält einen Verbrennungsmotordrehbegrenzungsabschnitt (S100–S150), der eine Drehzahl des Verbrennungsmotors (21) begrenzt, so dass eine Drehzahl des ersten Motor-Generators (22) kleiner als eine Übergeschwindigkeitsbestimmungsdrehzahl ist.
Patent DE-102014221558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils
Inventor: CLOSSEN-VON LANKEN SCHULZ MICHAEL
IPC: G01N27/90
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils (1) in einem Bauteilbereich, in dem wenigstens eine Geometrieänderung, insbesondere eine Kante, eine Stufe, ein Rand (4, 5) oder dergleichen vorliegt, umfassend die Schritte – über den zu prüfenden Bauteilbereich wird ein Wirbelstromprüfkopf (3) entlang einer vorgegebenen Prüfstrecke verfahren, um Wirbelströme in dem Bauteil (1) zu induzieren, – es werden entlang der vorgegebenen Prüfstrecke ortsabhängig Messsignale erfasst, um Informationen über Fehler wie Risse (6–9) oder dergleichen in dem Bauteil (1) zu erhalten, – die ortsabhängig erfassten Messsignale werden mit ortsabhängigen Referenzmesssignalen verglichen, die Messsignalen entsprechen, die entlang der vorgegeben Prüfstrecke an einem zu dem zu prüfenden Bauteil (1) baugleichen Bauteil mit wenigen bis keinen Fehlern in dem zu prüfenden Bauteilbereich erfasst wurden, und – die ortsabhängig erfassten Messsignale werden unter Berücksichtigung des Vergleichs mit den Referenzmesssignalen ausgewertet, um Fehler in dem zu prüfenden Bauteilbereich zu identifizieren und insbesondere deren Größe zu bestimmen.
Patent DE-102014221910-A1 (DE)
Title: Verwendung eines aluminiumsalzfreien und/oder aluminium-zirconiumsalzfreien kosmetischen Mittels, enthaltend spezielle Aminosäurederivate sowie aus Eiern isolierte Proteine, zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines kosmetischen Mittels zur Reduzierung und/oder Verhinderung von Schweiß, insbesondere Achselschweiß oder Schweiß anderer Körperregionen, wobei das kosmetische Mittel frei ist von aluminiumhaltigen und/oder aluminium-zirconiumhaltigen Verbindungen und mindestens ein spezielles Aminosäurederivat sowie mindestens ein aus Eiern isoliertes Protein enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackungseinheit sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers.
Patent DE-102014225024-A1 (DE)
Title: Luftfiltrationssystem für eine Kraftmaschine
Inventor: BALDWIN JASON
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Luftfiltrationssystem (100) für eine Kraftmaschine, wobei das Luftfiltrationssystem (100) umfasst: eine Hauptfilterbaugruppe (102), die dafür ausgelegt ist, Luft aus einem ersten Schmutzlufteinlass (110) zu filtern, wobei die Hauptfilterbaugruppe (102) eine Schmutzluftseite (112) der Hauptfilterbaugruppe (102) und eine Reinluftseite (114) der Hauptfilterbaugruppe (102) definiert; und eine Zusatzfilterbaugruppe (104), die dafür ausgelegt ist, Luft aus einem zweiten Schmutzlufteinlass (116) zu filtern, wobei die Zusatzfilterbaugruppe (104) wahlweise an der Hauptfilterbaugruppe (102) anbringbar ist, so dass, wenn die Zusatzfilterbaugruppe (104) angebracht ist, Luft aus dem zweiten Schmutzlufteinlass (116) zur Reinluftseite (114) der Hauptfilterbaugruppe (102) gefiltert wird.
Patent DE-102014226633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Einspritzdaten
Inventor: BARNICKEL KAI
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Verwalten von Einspritzdaten und eine Anordnung (10) zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Ringpuffer verwendet, in den Einspritzdaten geschrieben werden.
Patent DE-102014226760-A1 (DE)
Title: Infotainmentsystem, Fortbewegungsmittel und Vorrichtung zur Bedienung eines Infotainmentsystems eines Fortbewegungsmittels
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Infotainmentsystem sowie eine Vorrichtung zur Bedienung eines Infotainmentsystems eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst: – eine Linien- oder kurvenförmig erstreckte Fingerleiste (1) zur haptischen Führung eines Fingers eines Anwenders, – eine Erfassungseinheit (3) zur Erfassung auf der Fingerleiste (1) ausgeführter Wischgesten, – eine Auswerteeinheit zur Verarbeitung erfasster Wischgesten, und – einen linienförmigen Lichtauslass (45), welcher sich zumindest annähernd vollständig entlang der Fingerleiste (1) erstreckt, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, im Ansprechen auf eine mittels der Erfassungseinheit (3) detektierte Anwendergeste die Anwendergeste mittels eines aus dem Lichtauslass (45) emittierten Lichtsignals zu quittieren.
Patent DE-102015001330-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Winde und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Winde
Inventor: TOTH FRANZ
IPC: B66D1/12
Filed: 2015-02-03
Abstract: Bei einer elektrisch betriebenen Winde (1) sowie einem Verfahren zum Betreiben derselben, insbesondere für einen Eisernen Vorhang (4), ein Brandschutztor oder eine Rauchklappe, mit einer Seiltrommel (2) und einer Antriebseinheit (9) für die Seiltrommel (2), wobei die Seiltrommel (2) wenigstens ein aufwickelbares Seil (3) für ein Bewegen, insbesondere Heben und Senken, des zu bewegenden Gegenstands (4) aufweist, ist vorgesehen, dass für eine Bereitstellung einer Notsteuerung die insbesondere von einem Drehstrommotor (9) gebildete Antriebseinheit für die Seiltrommel (2) mit einem Servogenerator (12) gekoppelt bzw. koppelbar ist, wodurch sich insbesondere unter Erfüllung entsprechender Sicherheitsbestimmungen auch ein Notantrieb zuverlässig zur Verfügung stellen lässt.
Patent DE-102015005572-A1 (DE)
Title: Knieorthese zum Aufbringen einer ventral oder dorsal gerichteten Translationskraft
Inventor: OPAHLE HANS-GEORG
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-05-04
Abstract: Bei einer Knieorthese zum Aufbringen einer ventral oder dorsal gerichteten Translationskraft (F) umfasst die Translationskraftaufbringungseinrichtung eine Seilzugeinrichtung (19) mit einer Seilkrafterzeugungseinrichtung (20) und einem Seilzug (21), der sich zumindest abschnittsweise von den Unterschenkelschienen (11a, 11b) nach dorsal oder ventral über einen proximalen Abschnitt des Unterschenkels (3) quer zur Längserstreckung der Unterschenkelschienen (11a, 11b) erstreckt, an den Unterschenkelschienen (11a, 11b) befestigt oder umgelenkt ist und mittels einer von der Seilkrafterzeugungseinrichtung (20) in den Seilzug (21) eingeleiteten Seilkraft den proximalen Abschnitt des Unterschenkels (3) in die ventrale oder dorsale Richtung drängt.
Patent DE-102015006457-A1 (DE)
Title: Radialverdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CHEBLI ELIAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialverdichter (10), insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Gehäuseteil (12), durch welches ein Aufnahmeraum (14) für ein Verdichterrad (16) des Radialverdichters (10) und ein stromab des Aufnahmeraums (14) angeordneter Diffusor (20) jeweils zumindest teilweise begrenzt sind, und mit wenigstens einer in dem Diffusor (20) angeordneten Leitschaufel (26), wobei das Gehäuseteil (12) einstückig mit der Leitschaufel (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102015007995-A1 (DE)
Title: Zugmesseinrichtung sowie Verfahren zur Zugkraftmessung an einem stillstehenden oder bewegten Trag- oder Zugorgan
Inventor: FINK GERALD
IPC: G01L5/06
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bei einer Zugmesseinrichtung (1) zum Messen einer Zugbelastung an zumindest einem stillstehenden oder zumindest einem bewegten Trag- oder Zugorgan (8) wird zumindest ein erster drehbarer, an dem Trag- oder Zugorgan (8) angreifbarer oder angreifender Andruckkörper (2), zumindest ein zweiter drehbarer, an dem Trag- oder Zugorgan (8) angreifbarer oder angreifender Andruckkörper (3) und zumindest ein zwischen dem zumindest einen ersten und dem zumindest einen zweiten Andruckkörper (2, 3) angeordneter, drehbarer und an dem Trag- oder Zugorgan (8) angreifbarer oder angreifender Kraftaufnahmekörper (4) vorgesehen, wobei die Andruckkörper (2, 3) und der zumindest eine Kraftaufnahmekörper (4) so ausgebildet sind, dass sie sich bei einem bewegten Trag- oder Zugorgan (8) bezüglich ihrer äußeren Umfangsgeschwindigkeit an die Geschwindigkeit des Trag- oder Zugorgans (8) anpassen und wobei der Kraftaufnahmekörper (4) zum Auslenken des Trag- oder Zugorgans (8) um einen Auslenkweg (x) ausgebildet oder angeordnet ist. Bei einem Verfahren zur Zugkraftmessung an einem stillstehenden oder bewegten Trag- oder Zugorgan (8) wird das Trag- oder Zugorgan (8) im Bereich eines drehbaren Kraftaufnahmekörpers (4) zu diesem hin gehalten, das Trag- oder Zugorgan (8) durch den drehbaren Kraftaufnahmekörper (4) um einen Auslenkweg ausgelenkt und eine zu der Zugkraft im Trag- oder Zugorgan (8) proportionale Querkraft (F2) erfasst und ausgewertet.
Patent DE-102015008035-A1 (DE)
Title: "Kühlmittelkreislaufvorrichtung"
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelkreislaufvorrichtung (10) mit einem Ladeluftkühler (12), einem Kühler (14), einer Kühlmittel-Umwälzpumpe (16) und einem Ventil (18), wobei mit der Kühlmittel-Umwälzpumpe (16) ein Kühlmittel von dem Kühler (14) zu dem Ladeluftkühler (12) und zurück förderbar ist und mit dem Ventil (18) ein Kühlmittel-Mischverhältnis eines Kühlmittels zur Temperatureinstellung einer Lufttemperatur im Ladeluftkühler (12) veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Bypass (20) vorgesehen, der parallel zum Ventil (18) geschaltet ist und ein Mindest-Kühlmittel-Mischverhältnis von im Wesentlichen größer Null bereitstellt.
Patent DE-102015008253-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zum Betreiben eines Wärmtauschers
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: F28F27/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (10) mit einem Wärmeübertragungsbereich (30), in dem mindestens ein Wärmespeicher zur Wärmeübertragung von mindestens einem ersten Volumenstrom (A) auf mindestens einen zweiten Volumenstrom (B) vorgesehen ist, wobei der Wärmeübertragungsbereich (30) mindestens einen Kanal (40, 50) aufweist, durch den die Volumenströme (A, B) geführt werden können, und in dem mindestens ein Wärmespeicher angeordnet ist, wobei mehrere verstellbare Leitvorrichtungen (32, 34) vorgesehen sind, mit Hilfe derer die Volumenströme (A, B) derart geleitet werden können, dass der mindestens eine Kanal (40, 50) wechselweise von dem ersten und von dem zweiten Volumenstrom (A bzw. B) durchströmt wird. Der erfindungsgemäße Wärmetauscher zeichnet sich durch eine niedrige Störanfälligkeit und durch eine günstige Konstruktion bei hohem Wirkungsgrad aus. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers (10), wobei die verstellbaren Leitvorrichtungen (32, 34) wechselweise von einer ersten Position in eine zweite Position und von der zweiten Position in die erste Position bewegt werden. Derart wird der mindestens eine Kanal (40, 50) abwechselnd von den Volumenströmen (A, B) durchströmt.
Patent DE-102015013872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation von Augenbewegungen
Inventor: ABRAHAM MARIO
IPC: A61F9/008
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Simulation von Augenbewegungen vorgeschlagen, bei dem eine steuerbare Positioniervorrichtung (26) bereitgestellt wird, wobei die Positioniervorrichtung (26) drei um eine gedachte Zentralachse (30) der Positioniervorrichtung (26) herum verteilt angeordnete Positioniereinheiten (32) sowie einen Objektträger (40) umfasst, wobei jede der Positioniereinheiten (32) einen in einer Ebene orthogonal zu der Zentralachse (30) zweidimensional positionssteuerbaren Positionierkörper (34) umfasst und der Objektträger (40) mit dem Positionierkörper (34) jeder der Positioniereinheiten (32) relativbeweglich gekoppelt ist, wobei die Relativbeweglichkeit zwischen dem Objektträger (40) und dem betreffenden Positionierkörper (34) eine translatorische Bewegung des Objektträgers (40) relativ zu dem betreffenden Positionierkörper (34) mit einer axialen und einer radialen Komponente gestattet. Bei dem Verfahren wird ein Augenmodell an dem Objektträger (40) der Positioniervorrichtung (26) angeordnet und mindestens eine der Positioniereinheiten (32) der Positioniervorrichtung (26) gesteuert, um das Augenmodell translatorisch oder/und rotatorisch zu bewegen.
Patent DE-102015014950-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ölnotversorgung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PLEIMLING HELMUT
IPC: G01M15/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (100) zur Ölnotversorgung einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere einer Brennkraftmaschine (1) in einem stationären Betrieb, eines Motorenprüfstandes oder dergleichen, mit einer Ölversorgungsleitung (10) zur Zufuhr von für die Brennraftmaschine (1) konditioniertem Öl (11) aus einer Ölversorgungseinrichtung. Erfindungsgemäß ist ein Vorratsbehälter (12) vorgesehen, der über eine Abzweigleitung (13) mit Öl (11) aus der Ölversorgungsleitung (10) befüllbar ist, wobei der Vorratsbehälter (12) mittels einer Notversorgungsleitung (14) fluidisch mit der Brennkraftmaschine (1) verbunden ist und wobei in der Notversorgungsleitung (14) eine Pumpe (15) eingerichtet ist, die zur Ölnotversorgung der Brennkraftmaschine (1) aus dem Vorratsbehälter (12) einschaltbar ist.
Patent DE-102015017189-A1 (DE)
Title: Schwenklager für zwei Pleuel
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-10-21
Abstract: Diese Schwenklager ist für zwei Pleuel in zumindest einem Hubkolben einer Brennkraftmaschine mit zwei Kurbelwellen geeignet, die über den Kolben und die Pleuel angetrieben werden, wobei das Schwenklager von Kolbenbohrungen des Kolbens aufgenommen wird und Bolzenbohrungen zur Lagerung von Pleuelolzen für Pleuellaugen der Pleuel besitzt, welches Schwenklager mit den Bolzenbohrungen versehene radiale Lagerbereiche aufweist, die beiderseits einer Längsmittelebene des Hubkobens angeordnet sind und einen Zwischenraum bildend die Pleuelaugen begrenzen. Zur Optimierung des Schwenklagers sind seine Lagerbereiche als Zylinderkörper mit topfartigem Querschnitt ausgebildet, wovon jeder Zylinderkörper über eine Basiswand und einen Lagerringmantel verfügt, wobei die Basiswände beider Zylinderkörper sich mit Abstand zueinander erstrecken und die die Basiswände umringenden Lagerringmäntel in entgegensetzten Richtungen von den Basiswänden weggeführt sind und dass zwischen den Basiswänden ein oder mehrere Verbindungsstützen verlaufen und die Lageringmäntel mit den Kolbenbohrungen drehbeweglich zusammenarbeiten, welche Basiswände mit in axialer Richtung des Schwenklagers ausgerichteten Lagerbuchsen verbunden sind, in die die Bolzenbohrungen eingearbeitet sind, und dass von einer Innenseite (55) eines ersten Ringabschnitts (51) der Lagerringmäntel (35 und 36) aus in Richtung der Lagerbuchsen (40, 41) ein oder mehrere Versteifungsrippen (60, 61, 62, 63, 64 und 65 bzw. 60', 61' und 62') vorgesehen sind.
Patent DE-102015108861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Neurostimulation
Inventor: RICKERT JÖRN
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-06-03
Abstract: Gehirnstimulationsverfahren, wobei neuronale Signale eines Patienten kontinuierlich durch zumindest eine Sensorvorrichtung detektiert werden und basierend auf den detektierten Signalen Stimulationssignale auf den Patienten durch zumindest eine Stimulationsvorrichtung angewendet werden, wobei die detektierten Signale an eine Körper-externe, tragbare Verarbeitungsvorrichtung übertragen werden, wobei die detektierten Signale evaluiert werden, und basierend auf den evaluierten Signalen, Stimulationssteuersignale generiert werden und an die Stimulationsvorrichtung übertragen werden, wobei Stimulationssignale generiert und an die Stimulationsvorrichtung übertragen werden, wo basierend auf den Stimulationssteuersignalen die Stimulationssignale generiert werden.
Patent DE-102015108939-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kite-Buggy
Inventor: ROMBEY MICHAEL
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Fahrzeug, insbesondere Kite-Buggy, umfasst eine lenkbare Vorderradanordnung (2) und mindestens eine Hinterradanordnung (3). Die Vorderradanordnung (2) und die Hinterradanordnung (3) sind an einer wannenförmigen Sitzschale (1) angeordnet, wobei die Sitzschale (1) an einem Ende zur Abstützung eines Lendenwirbelbereichs ausgebildet ist, in einen Wannenbereich zur Beinauflage übergeht, und eine arretierbare Scharnieranordnung (8) zum Verschwenken der Vorderradanordnung (2) in die Sitzschale (1) umfasst.
Patent DE-102015109389-A1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
Inventor: HERRMANN JANIS
IPC: B30B15/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkoffer zur Lagerung, zur Reinigung und zum Transport von Werkzeugen für eine Rundläufertablettenpresse, umfassend:  – eine tragbare Werkzeugkofferschale, in der mindestens ein Werkzeugeinsatz angeordnet ist, wobei  – der mindestens eine Werkzeugeinsatz mehrere Halteaufnahmen zum Halten von Werkzeugen aufweist, wobei  – die Halteaufnahmen so ausgebildet sind, dass in benachbarten Halteaufnahmen gehaltene Werkzeuge derart voneinander beabstandet sind, dass sie einander nicht berühren, und  – die Halteaufnahmen jeweils mindestens zwei für die Aufnahme unterschiedlich bemaßter Werkzeuge ausgebildete Halteflächen aufweisen.
Patent DE-102015109839-A1 (DE)
Title: Gießwerkzeug
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gießwerkzeug mit einem ortsfesten Werkzeugteil und mit einem beweglichen Werkzeugteil, wobei die Werkzeugteile im zusammengefahrenen Zustand einen Formhohlraum zum Gießen eines Gussstücks ausbilden, wobei das bewegliche Werkzeugteil einen beweglichen oder vorzugsweise feststehenden Kern zur Ausbildung einer einseitig oder durchgängig offenen Ausnehmung innerhalb des Gussstücks aufweist, wobei zumindest ein Bereich des die einseitig oder durchgängig offene Ausnehmung des Gussstücks formenden Kerns keine Formschräge, bezogen auf die Entformungsrichtung, aufweist und der Kern dezentral vom Angussbereich angeordnet ist.
Patent DE-102015110201-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer
Inventor: KERPE ALEXANDER
IPC: F16B2/20
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsklammer für eine Beleuchtungsvorrichtung umfassend einen Festlegeabschnitt mit einer zur Anlage an ein Anbauelement ausgebildeten Anlagefläche und umfassend zwei von dem Festlegeabschnitt zu einer der Anlagefläche gegenüberliegenden Seite abragende Fangarme, welche schwenkbar in Bezug zu dem Festlegeabschnitt an ebendiesem gehalten sind und von einer Öffnungsstellung, in der zwischen zwei freien Enden der Fangarme eine Einsetzöffnung gebildet ist, in eine Schließstellung verbringbar sind, in der die Fangarme im Bereich der freien Enden formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei von dem Festlegeabschnitt zwei Sicherungsarme abragen, wobei an den Sicherungsarmen je eine Sicherungsausformung und/oder eine Sicherungsausnehmung vorgesehen sind, und dass an den Fangarmen je eine Fangarmausnehmung und/oder eine Fangarmausformung vorgesehen sind derart, dass in der Schließstellung die Fangarme und die Sicherungsarme durch ein Eingreifen der Sicherungsausformung in die Fangarmausnehmung und/oder der Sicherungsausnehmung in die Fangarmausformung formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015111314-A1 (DE)
Title: Pflanzenstärkungsmittel, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendungen
Inventor: Horváth András 
IPC: A01P3/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzenstärkungsmittel, das einen wasserbasierten Extrakt von Pflanze A, einen auf Öl basierenden Extrakt von Pflanze B und einen Emulgator umfasst. Die Erfindung umfasst zudem ein Verfahren zur Herstellung des besagten Pflanzenstärkungsmittels und ein Verfahren zur Verwendung eines solchen Mittels. Zudem sind ein Pflanzenstärkungsmittel, das durch das besagte Verfahren herstellbar ist sowie ein Verfahren und eine Verwendung eines Pflanzenstärkungsmittels zum Verbessern des Immunsystems einer Pflanze von der vorliegenden Erfindung umfasst.