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Patent DD-254159-A1 (DD)
Title: Schleifkoerperaufnahme und schleifkoerper in radialspannungsbestaendiger, formschluessiger bauart
Inventor: MUCH GERALD
IPC: B24B45/00
Filed: 1986-12-05
Abstract: Schleifkoerperaufnahme und Schleifkoerper in radialspannungsbestaendiger, formschluessiger Bauart fuer galvanisch gebundene Diamantschleifkoerper. Bei der Erfindung handelt es sich um Schleifkoerperaufnahme und Schleifkoerper in radialspannungsbestaendiger, formschluessiger Bauart, welche effektiv fuer duennschichtig beschichtete Schleifkoerper, insbesondere galvanisch gebundene Diamantschleifkoerper, prinzipiell auf allen Schleifmaschinen anwendbar ist. Durch die Erfindung soll es ermoeglicht werden, duennschichtig beschichtete Schleifkoerper weitaus effektiver auszunutzen und damit eine Einsparung an Beschichtungsmaterial zu erzielen und zugleich bedingt durch schon betriebsanfaenglich besseren Rundlauf eine Verlaengerung der Lebensdauer von Schleifspindeln zu erreichen. Die Austauschfreundlichkeit bei Erhalt des Rundlaufes und Planschlages von Schleifkoerpern auf Schleifspindeln wird guenstiger, da Einlaufphase bzw. erneutes Abrichten entfallen.
Patent DD-254341-A1 (DD)
Title: Verstellbarer schwingungserzeuger
Inventor: GAMKE ALFRED
IPC: B06B1/16
Filed: 1986-12-08
Abstract: Verstellbarer Schwingungserzeuger fuer periodische Schwingungen mit an einer Unwuchthohlwelle angeordneten drehfesten und einer drehbaren Unwuchtmasse, einem Unwuchtantrieb und einer in der Rotationsachse des Schwingungserzeugers angeordneten Verstelleinrichtung zum Verstellen der Unwuchtmassen unabhaengig von der Antriebsdrehzahl, wobei der Unwuchtantrieb nur ueber eine Zahnradstufe auf die Antriebshohlwelle erfolgt und die Unwuchthohlwelle und die Antriebshohlwelle antriebsmaessig verbunden ist. Figur
Patent DD-261097-A1 (DD)
Title: Kuenstliche niere
Inventor: PETROW JORDAN
IPC: A61M1/34
Filed: 1987-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kuenstliche Niere mit verbessertem Gebrauchswert, die die Vorteile der Haemodialyse und der Haemofiltration miteinander kombiniert und eine kuenstliche Niere, bei der ein Konzentrierungseffekt und erhoehte Selektion bei der Ausscheidung erreicht wird. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind die Leistungsparameter der bekannten Loesungen zu verbessern, die Energie der Herztaetigkeit optimal auszunutzen, den apparativen Aufwand zu verringern und die Belastung der Patienten und des Bedienungspersonals zu reduzieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem zwei elastische Membranen in der Blutbahn und im Filtratraum der kuenstlichen Niere angeordnet sind, die die Energie der Blutpulswelle bzw. eines Vibrators ausnutzen, um die Entgiftung zu intensivieren. Durch eine Auslassklappe im Filtratraum wird die Pumpwirkung der elastischen Membranen verbessert und durch eine zusaetzliche Einlassklappe im Filtratraum eine Moeglichkeit geschaffen wird, um die Vorteile der Haemofiltration und der Haemodialyse miteinander zu kombinieren. Eine weitere Ausfuehrungsvariante beinhaltet die elastische Membran in der Blutbahn und eine zweite filtratfuehrende Austauschstrecke im Filtratraum, durch die das Filtrat infolge der Pumpwirkung der elastischen Membran und des elastischen Gehaeuseteils angetrieben wird. Auf diese Weise wird eine Moeglichkeit geschaffen, die Filtrataufbereitung zusaetzlich zu modifizieren. Unter Anwendung von elektrischen, magnetischen oder elektromagnetischen Feldern wird die Stoffselektion der Ausscheidung verbessert. Mit Hilfe einer Schleifenanordnung der Austauschstrecken wird ein Gegenstrom-Konzentrierungsmodell aufgebaut, das die natuerlichen Mechanismen der Harnaufbereitung teilweise nachgebildet. Mit Hilfe einer Membran vor der filtratfuehrenden Austauschstrecke wird der ausfiltrierte Eiweissverlust verhindert und bei einem unzulaessigen Druckanstieg im Filtratraum unter Anwendung eines druckabhaengigen Verschlusses der abfuehrenden Blutbahn wieder zugefuehrt.
Patent DD-261241-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur nivellierung und gleichmaessigen lastverteilung von schwerlasten
Inventor: BIENERT ERICH
IPC: H01F27/06
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nivellierung und gleichmaessigen Lastverteilung von Schwerlasten auf mehrere Stuetzelemente, insbesondere hohe Isoliersaeulen aus Porzellan, wobei auf den Stuetzelementen ein Rahmen aufliegt. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass auf dem Rahmen ein rahmenartiges Untergestell aufliegt, das an zwei gegenueberliegenden Seiten mit jeweils einem drehbar befestigten, wippenartigen Traeger versehen ist, auf die die Schwerlast aufsetzbar ist, und dass in Laengsrichtung zu diesen Seiten schneidenartige Auflager angebracht und die Enden der Traeger ueber loesbare Verbindungen festgelegt sind.
Patent DD-263552-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen des mantels einer druckwalze fuer eine haushalt-waeschemangel
Inventor: BRAND VOLKMAR
IPC: D06F45/22
Filed: 1987-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen des Mantels einer Druckwalze fuer eine Haushalt-Waeschemangel. Die Erfindung besteht darin, dass der Mantel (2, 3) aus zwei Stahlblechplatinen hergestellt wird, indem die Walzenform durch Runden beider Stahlblechplatinen gebildet wird und die gerundeten Stahlblechplatinen (4, 5) durch Verschweissen in Laengsrichtung verbunden werden. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass der Mantel der Druckwalze aus Material, das kostenguenstiger als Aluminium ist, und ohne Bearbeitung der gesamten Umfangsflaeche des Mantels sowie der Flaechen fuer den Sitz der Boeden im Mantel hergestellt wird. Fig. 2
Patent DD-265149-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines katalysatorsystems fuer fluessige, hoch 1,4-cis-strukturierte polybutadiene
Inventor: HIPLER BERND
IPC: C08F4/80
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysatorsystems fuer fluessige hoch 1,4-cis-strukturierte Polybutadiene auf der Basis einer Nickelverbindung. Ziel der Erfindung ist es, Butadien-1,3 unter Verwendung eines in Kohlenwasserstoffen und in fluessigen Polybutadienen loeslichen nickelhaltigen Katalysatorsystems ohne Zusatz von Aluminiumorganoverbindungen, zu niedermolekularen Polybutadienen mit hohem 1,4-cis-Gehalt zu polymerisieren. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Katalysatorsystem durch Reduktion einer ein- oder zweiwertigen Ni-Verbindung mit Natrium in Gegenwart eines fluessigen Polybutadiens und Zusatz einer Lewissaeure, ggf. eines Molmassereglers, hergestellt und fuer die Polymerisation verwendet wird. Die Polybutadiene weisen 75 bis 85% 1,4-cis-Konfiguration auf.
Patent DD-273711-A1 (DD)
Title: Schaltung zur aktivierung von eprom-schaltkreisen mit stromreduzierung
Inventor: BECKER DIETMAR
IPC: G06F13/16
Filed: 1988-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schaltung zur Aktivierung von EPROM-Schaltkreisen mit Stromreduzierung. Er schliesst als bekannte Elemente einen Decoder, EPROM-Schaltkreise und einen Lesedatentreiber ein. Erfindungsgemaess sind ein ODER- und ein UND-Tor vorgesehen. Die Eingaenge des ODER-Tores sind mit den Signalen "Speicherzugriff" und "Befehlslesen" des CPU belegt, waehrend sein Ausgang mit dem Aktivierungseingang des Decoders verbunden ist. An die Eingaenge des UND-Tores sind die CPU-Signale "Adressegueltig" und "Speicherzugriff" gefuehrt. Sein Ausgang ist mit dem Aktivierungseingang des Lesedatentreibers verknuepft. Die Erfindung ermoeglicht den Einsatz von EPROM-Schaltkreisen im stromreduzierten Betrieb ohne einen unzumutbaren Hardwareaufwand und ohne Zeitverluste durch Wartephasen. Fig. 1
Patent DD-275318-A1 (DD)
Title: Verfahren zur affinitaetschromatographie
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: G01N33/53
Filed: 1988-08-30
Abstract: Das Verfahren zur Affinitaetschromatographie kann in der Medizin, Biotechnologie, Landwirtschaft, Lebensmittelindustrie und Chemie angewendet werden. Die Erfindung hat das Ziel, die Eigenschaften chromatographischer Traegermaterialien mit hoher Kapazitaet und die Eigenschaften von Affinitaetschromatographien im Batch-Verfahren, d. h. Fluessigkeitsdurchsatz unabhaengig von mechanischen Eigenschaften des Traegers, einschliesslich der quantitativen Trennung der angereicherten und an den Traeger gebundenen Reaktanten von der Loesungsphase, in sich zu vereinen. Das Verfahren zur Affinitaetschromatographie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trennphase magnetisierbare Partikel, bestehend aus Eisen(II)/(III)-Oxid (Fe3O4) sind, an die Antikoerper, Antigene, Lektine oder andere spezifische Strukturen erkennende Substanzen in hoher Dichte mittels Chelatbindung einerseits und kovalenter Bindung andererseits in chemisch definierter Art und Weise ohne Einkapseln der magnetisierbaren Partikel immobilisiert sind und die Anreicherung und Isolierung von Antigenen, Antikoerpern, Lektinen oder andere spezifische Strukturen erkennende Substanzen aus Loesungen ermoeglicht. Die als magnetisierbare Partikel ausgebildete Trennphase ist waehrend der Affinitaetschromatographie bzw. Elution der gebundenen zu isolierenden Substanzen gegebenenfalls durch ein Magnetfeld veraenderlicher oder konstanter und waehlbarer Staerke einfach oder wiederholt bewegbar und fixierbar und erlaubt die problemlose Durchfuehrung von Affinitaetschromatographien im Labormassstab sowie einem anschliessenden "scale up" einschliesslich deren einfacher Automatisierung.
Patent DD-276177-A1 (DD)
Title: Adressenberechnungsschaltung fuer einen parallelen speicher mit 2 hoch 2n speicherbauelementen
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G11C8/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der digitalen Informationsverarbeitung, insbesondere der digitalen Bildverarbeitung und dient der Verbesserung der Zugriffsmoeglichkeiten zu Bildern, z. B. fuer Computergrafik. Es wurde eine aufwandsarme Adressenberechnungsschaltung fuer einen Speicher mit linearer Speicherfunktion aus N22n Speicherbauelementen geschaffen, die ihre Adressen in zwei aufeinanderfolgenden Takten aufnehmen. Sie ermoeglicht den konfliktfreien Zugriff zu horizontalen Geraden aus N Rasterpunkten und zu achsenparallelen Quadraten mit der Seitenlaenge 22n, jeweils bei beliebiger Lage der Zugriffsformate.
Patent DD-276563-A1 (DD)
Title: Ansteuerschaltung zur verringerung der abfallzeit von elektromagnetischen relais
Inventor: HAMPEL HEINRICH
IPC: H01H47/32
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung zur Verringerung der Abfallzeit elektromagnetischer Relais bei gleichzeitig kurzer Ansprechzeit, vorzugsweise fuer die Netzschutztechnik in Elektroenergieerzeugungs-, -uebertragungs- und -verteilungsanlagen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ansteuerschaltung fuer elektromagnetische Relais mit einfachen Mitteln zu schaffen, die den Abfall des Relaisankers beim Ausschalten des Relais durch eine Gegendurchflutung im magnetischen Kreis ueber einen dem Betriebsstrom des Relais entgegengesetzten Stromstoss beschleunigt. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Relaisspule zwischen den positiven Pol der Betriebsspannung und den Ausgang eines Leistungsoperationsverstaerkers in Serie mit einer Parallelschaltung aus einem Widerstand und einem Kondensator geschaltet ist. Wird der Ausgang des Operationsverstaerkers auf Masse durchgesteuert, so erhaelt das Relais anfangs die volle Betriebsspannung, die ueber der Nennspannung des Relais liegt und der Anker wird schnell angezogen. Bei Umschaltung des Operationsverstaerkers wird der Stromfluss durch die Relaisspule nicht nur unterbrochen, sondern es fliesst kurzzeitig ein Entladestrom in umgekehrter Richtung durch die Relaisspule, so dass der Anker schnell abfaellt. Figur
Patent DD-278802-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von metallacyclirchen homoleptischen mangan(ii)-organoverbindungen
Inventor: GRIEHL VOLKER
IPC: C07F13/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung metallacyclischer homoleptischer Mangan(II)-Organoverbindungen des Typs M2 &Mn (R)2!(solv)x bzw. Mg &Mn (R)2!(solv)x durch Umsetzung geeigneter Mangan(II)-Verbindungen des Typs Mn X2(ether)n mit Organometallverbindungen der allgemeinen Formel M2R bzw. XMgRMgX unter anaeroben Bedingungen in organischen Loesungsmitteln. Die Zielverbindungen weisen hohe Stabilitaet bei Raumtemperatur auf.
Patent DD-279191-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum befuellen von austragevorrichtungen mit integriertem vorratstank
Inventor: HILLERT HARALD
IPC: B05C9/14
Filed: 1989-01-02
Abstract: Verfahren und Einrichtung zum Befuellen von Austragevorrichtungen mit integriertem Vorratstank. Bestimmt zum Befuellen von in der Hand haltbaren Austragepistolen mit integriertem Vorratstank aus einer separaten Vorratsquelle mit gebrauchsfaehig geschmolzenem Schmelzkleber, wie er insbesondere in der Moebelindustrie angewendet wird. Ziel und Aufgabe sind es, das Befuellen beheizter Austragepistolen mit integriertem Vorratstank unabhaengig voneinander gleichzeitig und/oder intermittierend von nur einer Vorratsquelle aus ohne zeit- und materialaufwendige Vorbereitungen in Einsatzbereitschaft zu bringen. Die Loesung besteht darin, dass der in der Schmelzkleber-Vorratsquelle vorhandene geschmolzene Schmelzkleber kontinuierlich mit einem Druck beaufschlagt wird, der groesser ist als der Druck auf den Kleber im Vorratsbehaelter der Austragepistole und dass die Austragepistole mit ihrer Austrageduese an ein Uebertragungsventil der Schmelzkleber-Vorratsquelle gekoppelt und anschliessend die Austragepistole von vorn entgegen der Austragerichtung befuellt wird, bis Druckausgleich eintritt, wobei sich die geoeffneten Ventile schliessen und die Austragepistole entkoppelt werden kann.
Patent DE-10001218-A1 (DE)
Title: System for cars which indicates possibility of picking up persons of a specified gender using a front disc or side indicating panel for information unit is provided
IPC: B60Q1/50
Filed: 2000-01-14
Abstract: The indicating system informs that a 'specific gender' pick-up is possible, and to this effect, at the windscreen (6) or the front side of the vehicle, at least one indicating panel is provided for an information unit. The information unit consists of one or more stickers or placards or shields with display symbols.
Patent DE-10003786-A1 (DE)
Inventor: BUENGER JOACHIM
IPC: A61Q1/10
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to cosmetic or dermatological formulations which contain one or more active substances selected from phyllochinon, 2-hydroxy-5-methyllaurophenonoxime, vitamin A and derivatives thereof, vitamin E and derivatives thereof, vitamin H, allantoin, bisabolol, nicotine acid derivatives, caffeine and, optionally: (a) one or more antioxidants and/or; (b) one or more UV filters. The formulations are particularly characterized in that the active substances containing the inventive formulations are stabilized.
Patent DE-10006573-A1 (DE)
Title: Safe charging system evaluates current consumption information and battery operating status information to obtain current battery operating status which is displayed by display device
Inventor: BAUER GUNTHER
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-02-14
Abstract: A data memory stores current consumption information generated by a battery charge determination device and information indicating the battery operating status determined by an operating state determination device. A decision device evaluates the stored information and determines the current operating status of the battery which is displayed by a display device. An Independent claim is also included for a safe charging method.
Patent DE-10006842-A1 (DE)
Title: Press stud which can be attached to clothing without sewing comprises conventional socket and stud portion which is pressed into socket with section of clothing to be fastened positioned between it and socket
Inventor: ZWERENZ JOSEF
IPC: A44B1/28
Filed: 2000-02-16
Abstract: The press stud which can be attached to clothing without sewing comprises a conventional socket (2) and a stud portion (7) which is pressed, screwed or glued into the socket with the section of clothing (11) which is to be fastened positioned between it and the socket.
Patent DE-10006994-A1 (DE)
Title: Videocassette recorder for recording videotapes includes a drive element turned by a motor and a slide element driven to and fro by the rotation of the drive element.
Inventor: OMOSAKO TORU
IPC: G11B15/28
Filed: 2000-02-16
Abstract: A slide element (7) has a rib (71) to press a side surface on a tape retrieval lever (54) to turn it in a tape retrieval direction. This sliding element and a pressure roller mechanism (8) engage parts fitted with a cam mechanism to drive a pressure roller (19) onto a driver roller (18) moving with the sliding element.
Patent DE-10007129-A1 (DE)
Inventor: KAERST JENS PETER
IPC: G01R29/08
Filed: 2000-02-17
Abstract: A method and device are disclosed, for the determination of directed physical parameters, which may be described by vectors of a quasi-stationary harmonic vector field at a determination point. On detecting the measured parameters for a co-ordinate axis of the vector field, arising at a sensor, the magnitude of the vector may be determined by measurement of the components in three orthogonal co-ordinate directions. The above are sequentially carried out, by rotating the same single sensor, arranged at 90 DEG  - arctan  2ROOT 0,5 to the axis of rotation, by 120 DEG  each time. The unequivocal direction of the vector is ultimately determined by an intersection of the ambiguous vectors of various directions, resulting from the data on taking further measurements of vector components.
Patent DE-10007740-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: GUNDEL REINHOLD
IPC: A47L9/32
Filed: 2000-02-19
Abstract: Staubsauger, mit wenigstens einem manuell handzuhabenden oder fußbetätigbaren Bedienelement in Form einer Drucktaste, eines Handgriffs o. dgl., wobei das Bedienelement (5, 29) einen oder mehrere Angriffsabschnitte (9, 11, 17) aufweist, die aus einem weicheren, griffigeren Kunststoffmaterial als der aus einem härteren Kunststoffmaterial bestehende übrige Teil des Bedienelements bestehen.
Patent DE-10011327-A1 (DE)
Title: Simultaneous desulfurization and denitrification of waste gas containing dust and oxygen, e.g. from chemical, metallurgical, cement or lime works, power station or refuse incinerator, uses alkali(ne earth) compound and specified gas flow
Inventor: SAMANT GURUDAS
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-03-10
Abstract: Treatment of waste gas containing sulfur and nitrogen oxides, dust and oxygen with a reducing agent at 200-500 deg C in a reactor containing solid catalyst with ducts giving an open area of 50%, which have a hydraulic diameter of over 2 mm, is carried out: (a) in the presence and/or with addition of free calcium, magnesium, sodium and/or potassium oxide, carbonate and/or hydroxide; and (b) under specified gas flow conditions.  Treatment of waste gas containing sulfur and nitrogen oxides, dust and oxygen with a reducing agent at 200-500 deg C in a reactor containing solid catalyst with ducts giving an open area of 50%, which have a hydraulic diameter of over 2 mm, is carried out: (a) in the presence and/or with addition of free calcium, magnesium, sodium and/or potassium oxide, carbonate and/or hydroxide; and (b) under gas flow conditions in the free reaction zone corresponding to a Froude number in the region: 1  <=  3/4 . u<2>/g.dk .  rho g/ rho k -  rho g  <= 100, with: u<2>/g.dk = Fr<2> Independent claims are also included for equipment used for treating waste gas from: (a) a cement works; and (b) a power station.
Patent DE-10014244-A1 (DE)
Title: Odor-free toilet has ventilator which blows odors towards suction channels in rim of toilet or toilet seat which connect with extractor system or directly with open air
Inventor: KUTSCH WALDEMAR
IPC: E03D9/05
Filed: 2000-03-22
Abstract: The odor-free toilet has a ventilator (I) which blows odors towards suction channels (II) in the rim of the toilet or toilet seat. These connect with an extractor system or directly with the open air.
Patent DE-10017133-A1 (DE)
Title: Use of polysuccinimide or polyaspartic acid polymers as set retardants for gypsum compositions
Inventor: STAFFEL THOMAS
IPC: C04B28/14
Filed: 2000-04-06
Abstract: Polymers comprising repeating succinimide or aspartic acid units are used as set retardants for gypsum compositions.  Polymers comprising repeat units of formulae (I), (II) or (III) are used as set retardants for gypsum compositions: R = OH, OLi, ONa, OK or OCa. An Independent claim is also included for a method of retarding the setting of gypsum compositions, comprises adding at least one polymer comprising repeat units of formulae (I), (II) or (III) in an amount of 0.01-1 wt.%.
Patent DE-10017202-A1 (DE)
Title: Heat and/or sound insulating construction element, e.g. board, mat, block or cavity filling, comprises seaweed, binder and aggregate
Inventor: HINTZEN ULLRICH
IPC: E04B1/74
Filed: 2000-04-06
Abstract: A heat and/or sound insulating construction element comprises seaweed, binder and aggregate. Preferred Features: The binder may comprise a gypsum, lime and/or cement binder or a polyphosphate, waterglass, cellulose or synthetic resin binder.
Patent DE-10017277-A1 (DE)
Title: Setting audio signal loudness correctly for listening involves first damping depending on loudness setting, frequency-selective filtering, second damping and summing damped signals
Inventor: PFAFFINGER GERHARD
IPC: H03G9/18
Filed: 2000-04-06
Abstract: The method involves damping the audio signal (1) with a first damping arrangement (4) depending on the predetermined loudness setting, frequency-selective filtering (2) the signal using a defined phase relationship, damping the filtered signal with a second damping arrangement (5) depending on a predetermined loudness setting and summing (6) the damped audio signals to produce a signal suitable for listening.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for setting audio signal loudness correctly for listening.
Patent DE-10019533-A1 (DE)
Title: Automatic loom operation and control from sensor- and manual inputs employs combined neural network and fuzzy logic unit
Inventor: DIEHL GREGOR
IPC: D03D51/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: The neuro-fuzzy control system (9) (NFS) provided, comprises a neural network (14) and fuzzy logic unit (15). This NFS is fed with the same operational signals as the warp release adjustment- and product withdrawal algorithms (7, 8) appropriate to the machine type. Parameters (2) characterizing the material to be worked are also entered. Computed results from the NFS and controller settings (10, 12) flow into the algorithms (7, 8).
Patent DE-10024729-A1 (DE)
Title: Absorption heat pump has 3 heating medium circuits, changeover unit for cyclically relaying absorbers and desorbers, second changeover unit for cyclically relaying condensers and evaporators
Inventor: LANG RAINER
IPC: F25B17/08
Filed: 2000-05-19
Abstract: Heat pump has one heating medium pump (P1-P3), absorber (A1-A3), desorber (D1-D3), condenser (K1-K3), evaporator (V1-V3), condenser heat exchanger (KWT), evaporator heat exchanger (VWT), high temp. and low temp. heat exchangers (HWT,NWT).  Heat pump has three heating medium circuits and changeover unit for cyclically relaying absorbers and desorbers and second changeover unit for cyclical relaying condensers and evaporators.
Patent DE-10026360-A1 (DE)
Title: Piston rod guide device for e.g. oscillation dampers in motor vehicles has sealing ring in first holder part of guide, and sliding sleeve pressed into second holder part from inside of container
Inventor: LIEBSCHWAGER RALF
IPC: F16J15/3212
Filed: 2000-05-27
Abstract: The device has a guide part (7), fastened to a container (2) and forming a first (9) and a second holder part (11). A sealing ring (13) is held in the first holder part, and a slide sleeve (14) is pressed into the second holder part from the inside of the container. The sleeve has a wall thickness of 2-3mm. The sealing ring is of an elastic elastomer material. The guide part has a recess (23) with collar (24) and a gas seal with spring element (22) to press an elastomer body (19) of the gas seal against the piston rod (6).