baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verlustfreien Clusterbildung von Energieerzeugern in Strömungen
IPC: F03D3/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Lagefixierung von Energiegewinnungsanlagen in Strömungen (Wind- oder Wasserrädern, vertikal oder horizontal drehend), die es ermöglicht, anstelle von Einzelanlagen beliebig mehrere dieser Anlagen im Feld (c) (Cluster) so anzuordnen, dass ein minimales Fixierungssystem (1) die Anlagen in Position hält und gleichzeitig die Geometrie der Anordnung (6) die Einzelleistungen der Anlagen im Cluster (C) nicht mindert, sondern sogar erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System aus einer oder mehreren Zuglinien (Z), bzw. Seilen (S) oder Stabwerken (St) besteht, die ein Rasterfeld (R) bilden im Dreiecks-(Rd) oder Quadratraster (Rq), um so an den sich ergebenden Schnittpunkten (Sn) jeweils eine einzelne Energieerzeugungsanlage (E) definiert relativ zu den anderen zu halten, bzw. in einer definierten Position (P) zu fixieren; wobei Lage, Abstand und Höhe speziell definiert werden.
Patent DE-202016102953-U1 (DE)
Title: Funkbasierte Verbrauchswertsendeeinheit
IPC: G08C25/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Funkbasierte Verbrauchswertsendeeinheit (1), umfassend eine aktivierbare Funktestfunktion, bei welcher zumindest ein Funktestsignal (F), insbesondere zur Ermittlung einer Sendereichweite und/oder eines Signalpegels, aussendbar ist.
Patent DE-202016103578-U1 (DE)
Title: Tragprofil, Montageflansch und Montagesystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Tragprofil (1) zur Verwendung bei der Installation von Leitungen, das einen Profilquerschnitt aufweist und mit vier rechtwinklig aneinander anschließenden Profilwandabschnitten (3, 5, 7, 9) ausgebildet ist; wobei in wenigstens einem Profilwandabschnitt (3, 5, 7) eine Hinterschneidungen bildende Befestigungsnut (13, 15, 17) ausgebildet ist, die an dem wenigstens einen Profilwandabschnitt (3, 5, 7) über eine schlitzförmige Öffnung (23, 25, 27) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Profilwandabschnitte (3, 5, 7, 9) aus zwei einander gegenüberliegenden Kurzwandabschnitten (5, 9) gleicher Umfangsbreite (BK) und zwei einander gegenüberliegenden Langwandabschnitten (3, 7) gleicher Umfangsbreite (BL) bestehen, die größer als die Umfangsbreite (BK) der Kurzwandabschnitte (5, 9) ist, wobei die Kurzwand-Umfangsbreite (BK) wenigstens etwa 60 mm beträgt.
Patent DE-202016104051-U1 (DE)
Title: Kratzbaum
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Kratzbaum, umfassend mehrere als Rohr und/oder Flachkanal ausgebildete Laufabschnitte (10) aus einem Kunststoffmaterial, deren Außenseiten zumindest bereichsweise ein reibungserhöhtes Material (14) aufweisen, wobei die Laufabschnitte (10) lösbar miteinander koppelbar oder gekoppelt sind.
Patent DE-202016106485-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine und Platten zur Anordnung in einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/64
Filed: 2016-11-18
Abstract: Spritzgießmaschine (1) zur Herstellung von Kunststoffspritzprodukten, umfassend eine feste und eine bewegliche Werkzeugaufspannplatte (20, 25), und ein zwischen den Werkzeugaufspannplatten (20, 25) angeordnetes Spritzgießwerkzeug (50), wobei das Spritzgießwerkzeug (50) eine der festen Werkzeugaufspannplatte (20, 25) zugewandte und daran befestigte Formennest-Vorderwand (58) und eine der beweglichen Werkzeugaufspannplatte (25) zugewandte und daran befestigte Formennest-Rückwand (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorder- und/oder die Rückwand (58, 60) und die Werkzeugaufspannplatten (20, 25) Positionierungselemente (74) aufweisen, die formschlüssig ineinandergreifen und eine vorbestimmbare und lagerichtige Positionierung der Vorder- und Rückwand (58, 60) auf der jeweiligen Werkzeugaufspannplatte (20, 25) bereitstellen.
Patent DE-202017105610-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur- und korrosionsbeständiger Multifunktions-Quarz-Reaktor
IPC: F28D21/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Hochtemperatur- und Korrosionsbeständiger Multifunktions-Quarz-Reaktor, dadurch gekennzeichnet, dass der Quarz-Reaktor einen Werkstoffbehälter (1) als Reaktionskammer umfasst, wobei eine Ummantelungsstruktur (7) außerhalb des Werkstoffbehälters (1) und eine Anzahl von Funtionsschnittstellen (3) an dem Werkstoffbehälter (1) vorgesehen ist, wobei eine Zu- und Ableitung (6) für Wärmeübertragungsmedium an der Ummantelungsstruktur (7) vorgesehen ist, wobei mehrere Sätze von Spiralrohren (8) in einer Ummantelung (2) zwischen dem Werkstoffbehälter (1) und der Ummantelungsstruktur (7) vorgesehen sind, welche Spiralrohre (8) rund um den Werkstoffbehälter (1) angeordnet und an dem Werkstoffbehälter (1) oder der Ummantelungsstruktur (7) abstützend befestigt sind, und wobei die beiden Enden der Spiralrohre (8) aus der Ummantelungsstruktur (7) herausragen und mit einem zugeordneten, außen angeordneten Mittel verbunden sind, und wobei der Werkstoffbehälter (1), die Ummantelungsstruktur (7), die Funktionsschnittstellen (3), die Zu- und Ableitung (6) für Wärmeübertragungsmedium und die Spiralrohre (8) aus Quarzmaterial bestehen und in eine einteilige Struktur nahtlos geschweißt sind.
Patent DE-202017107294-U1 (DE)
Title: Zumischer
IPC: A62C35/68
Filed: 2017-11-30
Abstract: Zumischer (1) zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom bei einer Feuerlöschvorrichtung, mit einem Gehäuse (2), das einen Löschwassereinlass (3), einen Löschwasserauslass (4), einen den Löschwassereinlass (3) mit dem Löschwasserauslass (4) verbindenden Strömungskanal (5) und einen in den Strömungskanal (5) mündenden Zusatzmitteleinlass (6) aufweist, und mit einer Dosiereinrichtung (7) zum Dosieren der Menge des über den Zusatzmitteleinlass (6) in den Strömungskanal (5) strömenden Zusatzmittels, das einen Drehregler (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehregler (8) mittels einer Rasteinrichtung (9) in wenigstens einer diskreten Stellung rastbar ist.
Patent DE-202018003972-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Schneidgeometrie eines Fräswerkzeugs
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Schneidgeometrie eines Fräswerkzeugs (Fräser 9) mit folgenden Merkmalen:mehrere Aufnahmekameras (6), die entlang eines Ringes (2,3,4) angeordnet sind und jeweils mit ihrer optischen Bildaufnahmeachse (7) auf das Zentrum (8) des Ringes ausgerichtet sind;eine Einrichtung zum Einspannen des Fräsers (9) sodass ein Fräsbereich (10) des Fräsers mit der zu erfassenden Schneidgeometrie im Zentrum (8) des Ringes gelegen ist;eine Einrichtung, um den Fräser (9) und die ringförmige Anordnung der Kameras (6) relativ zueinander so zu verschieben, dass ein gewünschter Fräsbereich (10) des Fräsers (9) von den Kameras (6) aufgenommen wird;eine Ausgabeeinrichtung (24,25) für die von den Kameras (6) aufgenommenen Daten.
Patent DE-202018004811-U1 (DE)
Title: Schwenkhalter für Markisen in Fahrzeug-Anwendungen
IPC: E04H15/08
Filed: 2018-10-18
Abstract: Kinematik des Schwenkhalters welche dadurch gekennzeichnet ist, dass diese die Markise in der Höhe variiert, und diese hierbei parallel, vertikal verschiebt.
Patent DE-202018006631-U1 (DE)
Title: Hebewerkzeug zur Montage und Demontage des Flügels eines Dachfensters in einem Schrägdach
IPC: B66C23/20
Filed: 2018-01-16
Abstract: Hebewerkzeug zum Anbauen und Abbauen eines Flügels eines Dachfensters in einer Schrägdachkonstruktion, wobei das Hebewerkzeug Folgendes umfasst:
 zwei Stützständer, die zur Anordnung auf dem Dach auf gegenüberliegenden Seiten eines installierten Fensterrahmens des Dachfensters ausgeführt sind, wobei jeder Stützständer eine Stützbasis, einen Stützschenkel und eine Winkelstange, die zusammen ein Dreieck mit einem Verbindungspunkt an jeder Ecke bilden, umfasst;
 eine Querstange, die lösbar zwischen den Stützständern angebracht sein kann; und eine Winde, die an der Querstange befestigt sein kann; dadurch gekennzeichnet, dass
 zwei der Verbindungspunkte zwischen der Stützbasis, dem Stützschenkel und der Winkelstange jedes Stützständers schwenkbar sind und der dritte Verbindungspunkt lösbar ist, wenn das Hebewerkzeug nicht in Gebrauch ist, so dass das Hebewerkzeug zusammengeklappt werden kann.
Patent DE-202018100726-U1 (DE)
Title: Rinnensystem
IPC: H02G9/04
Filed: 2018-02-09
Abstract: Rinnensystem, umfassend einen Rinnenkörper (8), vorzugsweise aus Kunststoff oder Beton, mit einem rechteckförmigen Querschnitt, innerhalb dessen ein Gerinne (2) mit einem zumindest annähernd U-förmigen Querschnitt ausgespart ist, wobei auf den Längswandungen 6, 6´ des Rinnenkörpers (8) jeweils auf der oberen Seite der Rinne eine zumindest annähernd L-förmige Zarge (5, 5´) aufsitzt, in die eine Rinnenabdeckung (4, 4´) einsetzbar ist, die den Rinnenkörper (8) oberseitig, vorzugsweise mit einer begeh- und/oder befahrbaren Oberfläche fluchtend abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenabdeckungen (4, 4´) zumindest an einer Stirnseite mit einer, vorzugsweise rechteckförmigen Öffnung (17, 17´) versehen sind, wobei diese Öffnungen (17, 17´) als Kabelauslass und/oder Kabelanschluss nutzbar sind.
Patent DE-202018102539-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten eines Verbrauchers
IPC: H02P1/26
Filed: 2018-05-07
Abstract: Anordnung zum Schalten eines Verbrauchers, insbesondere eines Drehstrommotors, umfassend wenigstens ein Relais (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung wenigstens ein elektronisches Schaltelement (14) umfasst, welches dem Relais (17) vorgeschaltet ist, sowie wenigstens einen Mikrocontroller (10), welcher mit dem elektronischen Schaltelement (14) einerseits und mit dem Relais (17) andererseits verbunden ist und welcher sowohl den Schaltvorgang des elektronischen Schaltelements (14) als auch denjenigen des Relais (17) steuert, derart, dass das Relais (17) immer dann geschaltet wird, wenn die Versorgungsleitung (16) zum Relais (16) stromlos ist.
Patent DE-202018102954-U1 (DE)
Title: Klimmzugstange
IPC: A63B1/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Klimmzugstange, die dazu ausgelegt ist, zwischen zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Flächen eingeklemmt zu werden, mit einer Teleskopstange (2) und mit zwischen den Enden der Teleskopstange und den vertikalen Flächen zu liegen kommenden Halterungen (6, 8), die dazu ausgelegt sind, durch die Teleskopstange gegen die vertikalen Flächen gedrückt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Halterungen aus mehreren Teilen besteht, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202018104844-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidungsprofil aus Kunststoff
IPC: E04F13/18
Filed: 2018-08-23
Abstract: Fassadenverkleidungsprofil (1) aus Kunststoff, umfassend eine Sichtfläche (2), eine sich daran anschließende Schattenkante (3), sowie eine Befestigungsleiste, wobei auf der Sichtfläche (2) eine Kunststofffolie (9) angebracht ist, wobei die Schattenkante (3) in Bezug auf die Oberfläche anders gestaltet ist als die Sichtfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Material der Schattenkante (3) andersfarbig gestaltet ist, als die Sichtseite (9a) der Folie (9) auf der Sichtfläche (2).
Patent DE-202019005517-U1 (DE)
Title: Individuell angepasste Ablation zur Fehlsichtigkeitskorrektur
IPC: A61F9/01
Filed: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Fehlsichtigkeitskorrektur, umfassend:
 a. Mittel (101, 103) zum Erhalten topographischer Information einer vorderen Oberfläche (401) und topographischer Information einer hinteren Oberfläche (402) einer Hornhaut eines Auges;
 b. Mittel (102, 104) zum Erhalten eines gewünschten Fokussierungspunktes (440) innerhalb des Auges, wobei das Mittel zum Erhalten des gewünschten Fokussierungspunktes angepasst ist, um den gewünschten Fokussierungspunkt basierend auf der topographischen Information der vorderen Oberfläche (401) und der hinteren Oberfläche (402) der Hornhaut, und basierend auf refraktiver Aberrationsinformation (450) für das Auge zu bestimmen.
Patent DE-202020000047-U1 (DE)
Title: Klappbarer Treppensteiger
IPC: B62B1/20
Filed: 2020-01-09
Abstract: Klappbarer Treppensteiger, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - einen Grundrahmen, der an einer Seite seines unteren Endes mit einer Ablageplatte versehen ist,
 - einen Verlängerungsrahmen, der beweglich an dem oberen Ende des Grundrahmens angebracht ist und relativ zu dem Grundrahmen eingeklappt oder ausgeklappt werden kann,
 - zwei Montageplatten, die sich an der anderen Seite des unteren Endes des Grundrahmens befinden und jeweils an der linken bzw. der rechten Seite des Grundrahmens angeordnet ist, wobei die Montageplatte eine Querstange und eine Schrägstange umfasst, welche Querstange an einem Ende mit dem Grundrahmen verbunden und am anderen Ende mit dem unteren Ende der Schrägstange verbunden ist, während die Schrägplatte am oberen Ende mit dem Grundrahmen verbunden ist, wobei die Querstange, die Schrägstange und der Grundrahmen eine dreieckige Form bilden, wobei an der Verbindungsstelle der Schrägstange und der Querstange eine erste Montagebohrung vorgesehen ist, wobei das untere Ende der Schrägplatte mit einem Montageabschnitt, der sich nach unten über die Querstange hinaus erstreckt, versehen ist, an welchem Montageabschnitt eine zweite Montagebohrung vorgesehen ist,
 - zwei Laufräder, die jeweils drehbar innerhalb der beiden ersten Montagebohrungen eingebaut sind,
 - eine Treppensteigungsbaugruppe, die zum Steigen einer Treppe dient, an der anderen Seite des unteren Endes des Grundrahmens angebracht ist und sich zwischen den beiden Laufrädern befindet,
 - eine automatische Bremsbaugruppe, die eine Bremsstange, einen Reibklotz, eine Feder und ein Hilfsrad umfasst, wobei ein mittlerer Abschnitt der Bremsstange über eine erste Drehwelle drehbar innerhalb der zweiten Montagebohrung eingebaut ist, wobei ein dem Grundrahmen abgewandtes Ende der Bremsstange mit einem Ende der Feder verbunden und das andere Ende der Feder mit dem Grundrahmen verbunden ist, wobei das Hilfsrad drehbar an einem dem Grundrahmen zugewandten Ende der Bremsstange angebracht ist, wobei der Reibklotz fest an der Bremsstange angebracht ist und sich zwischen der ersten Drehwelle und dem Hilfsrad befindet, und wobei sich die Bewegungsspur des Reibklotzes mit einem Teil des Innenumfangs des Laufrads überlappt.
Patent DE-202020001716-U1 (DE)
Title: Magnetisch-hydraulischer Antrieb für kleine und supergroße Kapazitäten
IPC: H02N11/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Magnetisch-hydraulischer Antrieb für kleine und supergroße Kapazitäten, dadurch gekennzeichnet, dass ein größerer Dauermagnet Minuspol auf eine kleinere Magnetwelle Minuspol trifft und diese antreibt. Eine 2 Meter, 5 cm starke, hochlegierte Antriebswelle auf 3 starken Kugellager ultraleicht laufend. Die Hälfte der Antriebswelle wird mit einer ca. 15 cm starken Magnetschicht überzogen. Minuspol nach außen. Die ganze Anlage 2,50m x 2,50m ist aus einer Edelstahlplatte - 1,5 cm stark. Als Gegenpol Minuspol Vorderseite der große Dauermagnet auf 2 festverschraubt oder verschweißten Führungsschienen leicht gängig waagerecht nach vorn durch Hydraulikantrieb (Hydraulikplatte hinter den großen Dauermagneten.) drückt diesen Dauermagneten Minuspol nach vorn, parallel zur kleineren Magnetwelle von der Antriebswelle. Der Minuspol des Dauermagneten wird extrem weit parallel zum Minuspol der kleineren Magnetwelle von der Antriebswelle gedrückt und treibt die Antriebswelle somit in sehr hoher Geschwindigkeit an. Dieses Prinzip des Magnetismus Minuspol auf Minuspol stoßen sich ab nutze ich. Die 2 Magnete können miteinander niemals ganz zusammengedrückt werden.
Patent DE-202020001791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Behältern
IPC: F26B5/08
Filed: 2020-04-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocknen von mindestens einseitig offenen Behältern, insbesondere von Kisten oder Körben, mit einem um eine Drehachse (12) drehbaren Halter (13) zur Aufnahme eines Behälters (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein am Halter (13) zur Aufnahme des Behälters (11) vorgesehenes Volumen (40) außerhalb der Drehachse (12) liegt.
Patent DE-202020004686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufmagazinieren und Positionieren von Schrauben
IPC: B65D83/02
Filed: 2020-11-07
Abstract: Vorrichtung um längliche Befestigungselemente, insbesonders Senkkopfschrauben, die als Schüttgut vorliegen zu vereinzeln und in eine definierte Position zu bringen mittels eines Magazins indem die Vorrichtung geschüttelt bzw. einer Vibration ausgesetzt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Grundkörper besteht welcher mindestens eine Öffnung für das Befestigungselement aufweist und mindestens aus einem Magazin, welches im Grundkörper eingelegt werden kann und zusammen mit dem Grundkörper eine formschlüssige Aufnahmemöglichkeit für das Befestigungselement ausbildet, welche auf das Befestigungselement abgestimmt ist, wobei das Befestigungselement definiert getrennt voneinander im gefügten Zustand von Grundkörper und Magazin aufgenommen werden kann und anschließend das Befestigungselement mittels einer Führung gezielt an den Bestimmungsort geführt werden kann.
Patent DE-202020101229-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S17/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) nach Art eines Lichttasters, mit wenigstens einer Messlichtquelle (12) zum Aussenden von Messlichtstrahlen (14) im infraroten Wellenlängenbereich in einen Überwachungsbereich (34), wenigstens einer Pilotlichtquelle (20) zum Aussenden von Pilotlichtstrahlen (22) im sichtbaren Wellenlängenbereich in den Überwachungsbereich (34), einem optischen Element zum koaxialen Überlagern von Messlichtstrahlen (14) und Pilotlichtstrahlen (22), einem Lichtempfänger (44) zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich (34) remittierten oder reflektierten Messlichtstrahlen (38) und Erzeugen entsprechender Empfangssignale, einer Steuer- und Auswerteeinheit (46) zur Ansteuerung des Lichtempfängers (44), der Messlichtquelle (12) und/oder der Pilotlichtquelle (20) und zur Auswertung der Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element als Lichtwellenleiter (18) ausgelegt ist.
Patent DE-202020105889-U1 (DE)
Title: Aufnahmehülse
IPC: B43K31/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Aufnahmehülse für einen Stift (4) mit einer den Stift (4) über seine gesamte Länge aufnehmenden Aufnahmekammer (3) mit einer reflektierenden Innenwand (5) und mit einer oder mehreren Strahlungsquellen (6) an der Innenwand (5) gekennzeichnet
 • durch eine verschließbare Einführöffnung (17) am freien Aufnahmekammerende (3),
 • durch einen Auswerfer an dem der Einführöffnung (17) abgewandten festen Ende der Aufnahmekammer (3) und
 • durch mindestens ein Zentrierelement zur Zentrierung des Stiftes (4) entlang der Mittellängsachse (13) der Aufnahmekammer (3).
Patent DE-202020107080-U1 (DE)
Title: Griffe für Handwerkzeuge
IPC: B25B7/12
Filed: 2020-12-08
Abstract: Handwerkzeuggriff, umfassend
 ein Schneidzangenwerkzeug;
 zwei Griffe, die beim Schneidzangenwerkzeug angeordnet sind; und mindestens ein Elastomer, das zwischen den beiden Griffen angeordnet ist, wobei das Elastomer und der jeweilige Griff einstückig miteinander ausgebildet sind, um für den Bereich, in dem die beiden Griffe einander zugewandt sind, die zur Dämpfung und/oder Rückstellung benötigte Kraft bereitzustellen.
Patent DE-202020107201-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01B1/20
Filed: 2020-12-14
Abstract: Gartengerät für die Bodenbearbeitung, umfassend einen Stiel (10), wobei an diesem Stiel mindestens ein Werkzeug angeordnet ist, mit der Funktion einer Hacke (11) und/oder an dem Stiel zwei oder mehrere Zinken angeordnet sind, mit der Funktion einer Harke (12), zum Jäten von Unkraut oder zur Lockerung des Bodens, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stiel (10) des Gartengeräts etwa in dessen Endbereich wenigstens ein weiteres Blatt (13) anbringbar ist, welches sich zu seinem vorderen Ende hin verjüngt.
Patent DE-202021001953-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2021-06-02
Abstract: Rollator mit vier Rädern, einer steuerbaren Einrichtung, welche eine Rückdrehung der Hinterräder verhindert, wobei die Direktdrehung der Hinterräder möglich bleibt, und einer Steuereinrichtung, die besagte Einrichtung ein- bzw. ausschalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 diese Steuereinrichtung als einige Gewichtgeber bei den Hinterrädern und Vorderrädern,
 deren Ausgänge mit einem Steuerungsblock verbunden sind, wobei der Steuerungsblock die Daten der besagten Geber prüft und im Falle, wenn Hinterräder belastet und Vorderräder nicht belastet sind, eine Verhinderung einer Rückdrehung der Hinterräder aktiviert, ausgeführt ist.
Patent DE-202021104605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die biaxiale Kunststoff-Extrusion
IPC: B29C48/16
Filed: 2021-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines mindestens einschichtigen extrudierten schlauchförmigen Vorformlings (V2-V10) aus thermoplastischem Kunststoff,mit einem Extrusionskopf (50) mit mindestens einem im Wesentlichen koaxial um eine Pinole (6) in einem entlang der Pinole (6) hin- und herbewegbaren Ringkolben (16) angeordneten ersten Verteilerring (52),der mindestens zwei nach unten offene Fließkanäle (58, 59) aufweist, die über jeweils eine Zuflussöffnung (56, 57) mit Materialschmelzen (M1, M2) gespeist werden, welche in den Fließkanälen (58, 59) ringförmig verteilt werden und nach unten in einem Abfließring (60) sowie in einen gemeinsamen Fließkanal (12) fließen und von dort in einen Ringspeicherraum (14) zwischen Pinole (6) und einem Speichermantel (8) gelangen,und mit einem sich an den Ringspeicherraum (14) anschließenden Ausgabe-Ringkanal (18) mit einem absperrbaren ringförmigen Düsenspalt (20), aus dem der Vorformling (V2-V10) ausgestoßen wird,wobei in dem ersten Verteilerring (52) für jede Materialschmelze (M1, M2) an vorbestimmten Umlenkpositionen (Z1, Z2, Z3) eine Umlenkeinheit (54) angeordnet ist,welche die aufeinander zuströmenden Materialschmelzen (M1, M2) in ihrer horizontalen Ausbreitung im jeweiligen Fließkanal (58, 59) hindern und die Materialschmelzen (M1, M2) nach unten umlenken und am unteren Ende (63) der Umlenkeinheit (54) zusammenführt.
Patent DE-202021104748-U1 (DE)
Title: Drehmomenteinstell- und- überwachungssystem
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-09-03
Abstract: Drehmomenteinstell- und -überwachungssystem mit einem Drehmomentschlüssel (1), welcher ein Hebelrohr (2) mit Handgriff (3) und einen Werkzeugkopf (4) sowie eine Drehmomenteinstellvorrichtung (6) und eine Drehmomentanzeige (7) für ein eingestelltes Drehmoment aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Smartphone (8) vorgesehen ist, welches an einer am Hebelrohr (2) montierten Halterung (9) festlegbar ist, wobei das Smartphone (8) eine integrierte Kamera (10) aufweist und dazu eingerichtet und bestimmt ist, mittels der Kamera (10) eine Bildszene des Werkzeugkopfs (4) bei einem Schraubvorgang zu erfassen und wobei eine Datenverarbeitungsmodul zur Erfassung und Protokollierung des bei einem Schraubvorgang aufgebrachten Drehmoments und der bei dem Schraubvorgang aufgenommenen Bildszene vorgesehen ist.
Patent DE-202021104820-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines einen Teil eines Daches eines Gebäudes bildenden Photovoltaikmoduls am Gebäude und Verbindungsvorrichtungen zur Verbindung solcher Photovoltaikmodule miteinander
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-09-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines einen Teil eines Daches eines Gebäudes bildenden Photovoltaikmoduls am Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine ersten Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Randabschnittes des Photovoltaikmoduls, und einen zweiten Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Gebäudeteils aufweist, und dass der zweite Aufnahmeabschnitt dazu ausgelegt ist, an einer Dachrinne des Gebäudes angebracht zu werden.
Patent DE-202022100394-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2022-01-25
Abstract: Trampolin (1) mit einer Rahmenkonstruktion (2) und einem in dieser gelagertem Sprungtuch (4), wobei die Rahmenkonstruktion (2) klappbar ausgebildet ist und dadurch von einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung überführbar ist, wobei in der Arbeitsstellung die Rahmenkonstruktion (2) aufgeklappt auf einer Unterlage (7) gelagert ist und das Sprungtuch (4) eine Sprungfläche ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an Rahmenkonstruktionselementen Montagerollen (15) vorgesehen sind, wobei die Montagerollen (15) nur bei Auf- oder Zusammenklappen der Rahmenkonstruktion (2) in Kontakt mit der Unterlage (7) sind.