baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111248-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-radarsystem und verfahren zur kalibrierung desselben
Inventor: RAPHAELI DANI
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-05-01
Abstract: Ein Fahrzeugradarsystem und Kalibrierungsverfahren zum Bereitstellen einer Systemkalibrierung, sodass Zielobjektparameter mit verbesserter Genauigkeit berechnet werden können. Im Allgemeinen verwendet das Kalibrierungsverfahren eine Anzahl von hypothetischen Kalibriermatrizen, die begründete Schätzungen für mögliche System- oder Array-Kalibrierungen repräsentieren, um eine Anzahl von Strahlformungsbildern zu erhalten. Für jedes Strahlformungsbild wird dann eine Unschärfemetrik abgeleitet, wobei die Unschärfemetrik im Allgemeinen für die Qualität oder Auflösung des Strahlformungsbildes repräsentativ ist. Das Verfahren wählt dann hypothetische Kalibriermatrizen basierend auf ihren Unschärfemetriken aus, wobei die ausgewählten Matrizen den Unschärfemetriken mit der besten Strahlformungsbildauflösung (z. B. der geringsten Menge der Bildunschärfe) zugeordnet sind. Die ausgewählten hypothetischen Kalibriermatrizen werden dann zum Erzeugen neuer Kalibriermatrizen verwendet, die wiederum zum Kalibrieren des Fahrzeugradarsystems verwendet werden können, um genauere Zielobjektparameter zu erhalten.
Patent DE-102019111424-A1 (DE)
Title: Standbremssystem, insbesondere Parkbremse und/oder Feststellbremse, für ein elektrisch oder hybrid-betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Standbremssystem (1), insbesondere eine Parkbremse und/oder eine Feststellbremse, für ein elektrisch oder hybrid-betriebenes Kraftfahrzeug aufweisend:
 - eine Differentialvorrichtung (2) zum Ausgleich unterschiedlicher Geschwindigkeiten zweier Räder eines Kraftfahrzeuges an einer Achse,
 - eine Bremsvorrichtung (3) zum Bremsen des Kraftfahrzeuges im Stand,
 - wobei die Bremsvorrichtung (3) ausgebildet ist, auf die Differentialvorrichtung (2) einzuwirken, um diese freizugeben oder durch Reibung festzustellen.
Patent DE-102019111951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: ZAHLEN PIERRE
IPC: B05C1/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (13) zum Übertragen eines Lacks, die Folgendes umfasst: eine Übertragungsrolle (27), wobei die Übertragungsrolle (27) Folgendes umfasst: einen zylindrischen Stützkörper (43), ein erstes Ringelement (45), ein zweites Ringelement (47) und einen Reifen (31), wobei der Reifen (31) einen mittigen Bereich (83) umfasst, der eine sich über den Umfang erstreckende Außenkontaktfläche (33) mit mehreren Vertiefungen bildet, wobei die Übertragungsrolle (27) konfiguriert ist, mit der Außenkontaktfläche (33) auf einer Arbeitsfläche (15) eines Werkstücks (17) zum Übertragen von Lack von der Außenkontaktfläche (33) und von den Vertiefungen auf die Arbeitsfläche (15) des Werkstücks (17) zu rollen, wobei der Reifen (31) zwei ringförmige Endbereiche (82, 85) umfasst, die an dem Stützkörper (43) angebracht sind, wodurch zwei axial beabstandete und sich über den Umfang erstreckende Verbindungen (87, 89) gebildet sind, wobei der Reifen (31), die Verbindungen (87, 89) und die äußere Hülle (37) des Stützkörpers (43) fluiddicht und derart angeordnet sind, dass ein fluiddichter Haupthohlraum (75) zwischen dem Reifen (31) und dem Stützkörper (43) ausgebildet ist, wobei das erste und das zweite Ringelement (45, 47) in dem Haupthohlraum (75) angeordnet sind und auf dem Stützkörper (43) in einem vorbestimmten Abstand in einer axialen Richtung (A) der Übertragungsrolle (27) voneinander aufliegen, wobei das erste Ringelement (45) eine erste fluiddichte Wandung (76) umfasst, die einen sich über den Umfang erstreckenden ersten Ringhohlraum (77) definiert, wobei das zweite Ringelement (47) eine zweite fluiddichte Wandung (79) umfasst, die einen sich über den Umfang erstreckenden zweiten Ringhohlraum (80) definiert, und wobei die Vorrichtung (13) eine Steuereinheit (90) umfasst, die angepasst ist, einen ersten Druck in dem ersten Ringhohlraum (77) und einen zweiten Druck in dem zweiten Ringhohlraum (80) zu steuern.
Patent DE-102019112093-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STRAUB MARIO
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, der durch eine vorzugsweise horizontale Trennplatte in ein erstes und in ein zweites Kompartiment unterteilt ist, wobei im Betrieb des Gerätes in dem ersten Kompartiment eine geringere Temperatur herrscht als in dem zweiten Kompartiment, und wobei ein Kältemittelkreislauf vorgesehen ist, der einen Verdichter, einen Verflüssiger und einen Verdampfer aufweist, wobei ein erster Verdampfer zur Kühlung des ersten Kompartiments und ein zweiter Verdampfer zur Kühlung des zweiten Kompartiments vorgesehen sind, die in Reihe derart angeordnet sind, dass im Betrieb des Verdichters zunächst der erste und dann der zweite Verdampfer von Kältemittel durchströmt wird, wobei ein erster Ventilator zur Erzeugung einer Luftströmung in dem ersten Kompartiment vorgesehen ist, und wobei eine Einheit vorgesehen ist, die ausgebildet ist, in dem oder den Kompartimenten durch einen oder mehrere der folgenden Parameter die Temperatur einzustellen: Verdichtereinschaltdauer, Volumenstrom des Ventilators, Volumenstrom des Verdichters und Unterbrechung oder Freigabe des Kältemittelflusses durch die Verdampfer.
Patent DE-102019112482-A1 (DE)
Title: Motorradleuchte
Inventor: LEUGERS JOHANNES
IPC: F21S45/49
Filed: 2019-05-13
Abstract: Motorradleuchte (10) mit einem eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweisenden Gehäuse (20), mit einem die Lichtaustrittsöffnung (21) lichtdurchlässig verschließenden und eine Abstrahlfläche (33) aufweisenden Abstrahlkörper (30) und mit einem in dem Gehäuse (20) angeordneten und Licht durch den Abstrahlkörper (30) nach außen strahlenden Leuchtmittel (40), welches Licht in eine Hauptstrahlrichtung (12) abstrahlt, wobei das Gehäuse (20) eine Halterung (60) zur Befestigung des Gehäuses (20) an einem Motorrad (11) aufweist und wobei zwischen dem Leuchtmittel (40) und der Abstrahlfläche (33) ein von dem Leuchtmittel (40) abgestrahltes Licht mittels Totalreflektion reflektierender Reflektorkörper (51) und/oder ein von dem Leuchtmittel (40) abgestrahltes Licht brechender Brechungskörper (55) mit einer zentralen Ausnehmung (56) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (60) einen Kühlkörper (70) trägt, dass die Halterung (60) über ein Gewinde (61) mit einem Kühlkörper (70) verschraubt ist, und/oder dass die Halterung (60) als Wärmeleitkörper (79) ausgebildet ist oder in sich einen Wärmeleitkörper (79) trägt.
Patent DE-102019112816-A1 (DE)
Title: Scheibenbremsenrotor
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-05-16
Abstract: Scheibenbremsrotor umfasst ein Nabeneingriffselement, ein Reibelement, ein erstes Element und ein zweites Element. Das Nabeneingriffselement ist eingerichtet, zum Eingriff mit einer Nabenanordnung. Das Reibelement ist radial außerhalb des Nabeneingriffselements in Bezug auf eine Drehmittelachse des Scheibenbremsrotors vorgesehen. Das Reibelement weist in axialer Richtung in Bezug auf die Drehmittelachse eine axiale Dicke auf. Das erste Element erstreckt sich zwischen dem Nabeneingriffselement und dem Reibelement. Das erste Element enthält eine Aussparung, die in axialer Richtung eine axiale Tiefe aufweist. Die axiale Tiefe ist größer als die axiale Dicke des Reibelements. Das zweite Element ist, ohne eine Schraubverbindung zu verwenden, zumindest teilweise in der Aussparung vorgesehen.
Patent DE-102019114643-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung mit mindestens einem Abstandshalter
Inventor: KOBER MARTIN
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Generatorvorrichtung, umfassend eine Halteeinheit (12), mindestens einen Kalt-Wärmeübertrager (26), mindestens einen Heiß-Wärmeübertrager (20; 22), mindestens eine thermoelektrische Moduleinrichtung (50, 52, 54, 56), wobei der mindestens eine Kalt-Wärmeübertrager (26), der mindestens eine Heiß-Wärmeübertrager (20; 22) und die mindestens eine thermoelektrische Moduleinrichtung (50, 52, 54, 56) in einem Stapel (58) an der Halteeinheit (12) angeordnet sind, und eine Vorspanneinrichtung (62), welche eine Anpresskraft auf den Stapel (58) ausübt. Um eine derartige thermoelektrische Generatorvorrichtung bereitzustellen, bei welcher eine homogene mechanische Druckverteilung bezüglich der mindestens einen thermoelektrischen Moduleinrichtung vorliegt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Vorspanneinrichtung (62) mindestens einen Abstandshalter (64) umfasst, welcher bezogen auf eine erste Kontaktfläche (66) in einem auftretenden Verformungsbereich eine Verformung aufweist, welche im Wesentlichen spannungsunabhängig ist.
Patent DE-102019116982-A1 (DE)
Title: Ventil, das mit einem an der Klappe befestigten Stabilisierungselement versehen ist, und mit einem derartigen Ventil ausgestattete Abgasleitung
Inventor: DELPLANQUE GILBERT
IPC: F01N13/08
Filed: 2019-06-24
Abstract: Das vorliegende Ventil weist eine Klappe (36), einen rohrförmigen Ventilkörper (26), der einen Abgasströmungskanal definiert, und eine Vorrichtung zum Führen der Klappe (36) in Bezug auf den Ventilkörper auf, so dass die Klappe (36) in Bezug auf den Ventilkörper zwischen einer Schließposition und einer freigegebenen Position des Abgasströmungskanals um eine Schwenkachse (P-P') schwenken kann. Die Klappe (36) weist zwei große Flächen (40, 42) auf, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und durch eine Kante (44) der Klappe (36) miteinander verbunden sind. Die Führungsvorrichtung weist einen Stift (54) mit einem distalen Ende (80) und einer Basis (82) auf. Das Ventil weist auch ein Stabilisierungselement (100) auf, das an der Klappe (36) befestigt ist.
Patent DE-102019117492-A1 (DE)
Title: Feldgerätekabel zum Übertragen eines elektrischen Signals und eines Lichtsignals, Datenübertragungssystem und Verfahren zur Statusanzeige eines Datenübertragungssystems
Inventor: LIPPERT HOLGER
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerätekabel (1) zum Übertragen eines elektrischen Signals und eines Lichtsignals. Das Feldgerätekabel umfasst ein elektrisches Kabel (2) mit einem Kabelanfang (3) und einem Kabelende (4), einen optisch leitenden Kanal (5) mit einem Kanalanfang (6) und einem Kanalende (7), einen ersten Steckkopf (8), welcher mit dem Kabelanfang (3) und dem Kanalanfang (6) verbunden ist und dazu geeignet ist, mit einem Transmitter oder einem Sensor verbunden zu werden, wobei der erste Steckkopf (8) eine erste Anzeigeeinheit (9) aufweist, um das Lichtsignal anzuzeigen, einen zweiten Steckkopf (10), welcher mit dem Kabelende (4) und dem Kanalende (7) verbunden ist und dazu geeignet ist, mit dem Transmitter oder dem Sensor verbunden zu werden, wobei der zweite Steckkopf eine zweite Anzeigeeinheit aufweist, um das Lichtsignal anzuzeigen.
Patent DE-102019119442-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Schnellkupplung für ein Reifenfüllventil mit automatischem Luftdruck-Absperrventil
Inventor: HSU LUNG-KUO
IPC: F16L37/086
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft den Aufbau einer Schnellkupplung für ein Reifenfüllventil (1) mit automatischem Luftdruck-Absperrventil, welcher im Wesentlichen ein Anschlussstück (10), ein Luftabsperrelement (20), mindestens ein bewegbares Eingriffsteil (30) und mindestens ein Federelement (50, 60) aufweist, wobei das Anschlussstück (10) einen Lufteinlasskanal (11) und einen Luftauslasskanal (12) enthält und dazwischen ein Aufnahmekanal (13) durchlaufend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftabsperrelement (20) im Aufnahmekanal (13) angeordnet ist und die Länge des Luftabsperrelements (20) kleiner als die Länge des Aufnahmekanals (13) ist, so dass das Luftabsperrelement (20) im Aufnahmekanal (13) in Richtung zum Lufteinlasskanal (11) bzw. in Richtung zum Luftauslasskanal (12) verschiebbar ist, wobei der Lüftungskanal (23) mindestens eine Kolbenaufnahme (231) enthält, um dem Ansaugdruck des Lufteinlasskanals (11) zu widerstehen, wobei das bewegbare Eingriffsteil (30) auf einer Seite des Anschlussstücks (10), und zwar nahe dem Luftauslasskanal (12), angeordnet ist, wobei eine Verzahnung (32) an der Innenseite dieses bewegbaren Eingriffsteils (30) ausgebildet ist und ein Kupplungsstück (33) an der Außenseite dieses bewegbaren Eingriffsteils (30) angeordnet ist und die Verzahnung (32) zwischen der Innenposition (30A) und der Außenposition (30B) verschiebbar ist, wobei das Federelement (50,60) dazu dient, das bewegbare Eingriffsteil (30) abzustützen, damit eine einfache und schnelle Verbindung zwischen der Schnellkupplung (1) und dem Reifenfüllventil (2) möglich ist und sich dadurch Luftleckagen vollständig verhindern lassen. Vorteilhaft ist ferner, dass beim Einsetzen der Schnellkupplung (1) bis zum Ende des Reifenfüllventils (2) eine maximale Öffnung des Reifenfüllventils ermöglicht ist, um eine schnelle und erhöhte Luftdruckfüllung zu ermöglichen.
Patent DE-102019120080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Erfassungsbereichs einer Fahrzeugkamera, Umfelderfassungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GARNIER DENIS
IPC: G02B27/40
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Erfassungsbereichs (4', 4", 4''', 4'''', 5', 5", 6', 6", 7', 7") einer Fahrzeugkamera (4, 5, 6, 7), bei welchem abhängig von einem Fortbewegungszustand, insbesondere der Geschwindigkeit, des Fahrzeugs (1) der Erfassungsbereich (4', 4", 4''', 4'''', 5', 5", 6', 6", 7', 7") der Fahrzeugkamera (4 bis 7) geändert wird, wobei die Fahrzeugkamera (4 bis 7) mit zumindest zwei elektrisch fokussierbaren Linsen (12, 13) bereitgestellt wird und abhängig von zumindest einer spezifischen Umgebungsinformation des Fahrzeugs (1) und/oder abhängig von zumindest einem Fortbewegungszustand des Fahrzeugs (1) zumindest eine elektrisch fokussierbare Linse (12, 13) der Fahrzeugkamera (4 bis 7) bezüglich ihrer optischen Abbildungseigenschaft durch ein optisches Zoomen verstellt wird, so dass der Erfassungsbereich (4', 4", 4''', 4'''', 5', 5", 6', 6", 7', 7") der Fahrzeugkamera (4 bis 7) geändert wird. Weitere Aspekte betreffen auch ein Umfelderfassungssystem (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019120605-A1 (DE)
Title: Speicherschaltung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: G11C17/16
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Speicherschaltungsarray weist eine erste Lesevorrichtung und eine erste Programmiervorrichtung auf. Die erste Lesevorrichtung ist mit einer ersten Bitleitung verbunden. Die erste Lesevorrichtung weist einen ersten Transistor, der mit einer ersten Wortleitung verbunden ist, und einen zweiten Transistor, der mit der ersten Wortleitung verbunden ist, auf. Die erste Programmiervorrichtung ist mit der ersten Lesevorrichtung verbunden. Die erste Programmiervorrichtung weist einen dritten Transistor, der mit einer zweiten Wortleitung verbunden ist, und einen vierten Transistor, der mit der zweiten Wortleitung verbunden ist, auf.
Patent DE-102019122752-A1 (DE)
Title: Deckelhalter
Inventor: MANSUROGLU NAIM
IPC: A47J36/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckelhalter (1), insbesondere für einen Deckel eines Kopftopfs oder einer Bratpfanne, aufweisend einen Grundkörper (10) mit einer Hochachse (Z) sowie einen ersten Endbereich (11) und einen zweiten Endbereich (12), welche in der Hochachse (Z) diametral angeordnet sind, und wenigstens ein Haltemittel (20), wobei das wenigstens eine Haltemittel (20) in dem zweiten Endbereich (12) symmetrisch zu der Hochachse (Z) angeordnet ist und in einer Normalenrichtung (X) von dem Grundkörper (10) zur Bildung einer Haltetasche (30) absteht, die konfiguriert ist, den Deckel zumindest bereichsweise zu umgreifen.
Patent DE-102019122811-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: MAHLER GERHARD
IPC: E01C19/26
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Bodenverdichter umfasst einen Verdichteraufbau (12) und wenigstens eine an dem Verdichteraufbau (12) um eine Walzendrehachse (A1, A2) drehbar getragene Walzeneinheit (20, 22), wobei in Zuordnung zu wenigstens einer Walzeneinheit (20, 22) eine Walzenheizung (32, 34) vorgesehen ist, wobei die Walzenheizung (32, 34) ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes Heizgerät (36) mit einem Brennerbereich (40), einer Brennstoffpumpe (46) zum Fördern von flüssigem Brennstoff aus einem Brennstofftank (30) zu dem Brennerbereich (40) sowie einem Verbrennungsluftgebläse (48) zum Fördern von Verbrennungsluft zu dem Brennerbereich (40) umfasst.
Patent DE-102019123336-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Transport von Kraftfahrzeugen
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Transportsystem für Kraftfahrzeuge in einem Straßennetz beschrieben. Das Transportsystem umfasst zumindest ein fahrerlos fahrendes Transport-Kraftfahrzeug, das eingerichtet ist, ein anderes Kraftfahrzeug innerhalb des Straßennetzes zu bewegen. Des Weiteren umfasst das Transportsystem eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, zu bestimmen und/oder eine Aufforderung dahingehend zu erhalten, dass ein bestimmtes Kraftfahrzeug innerhalb des Straßennetzes bewegt werden soll. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf das Transport-Kraftfahrzeug zu veranlassen, das bestimmte Kraftfahrzeug in dem Straßennetz zu bewegen.
Patent DE-102019124141-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-09-09
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem mi einer Beleuchtung aus mehreren modulierbaren Einzelemittern, wobei die Emitter einzeln oder in Gruppen einschaltbar sind
Patent DE-102019124473-A1 (DE)
Title: Befestigungsprofil Bodendichtung einer Torblattlamelle, Torblattbodenlamelle sowie damit ausgestattetes Tor
Inventor: EBERT SASCHA
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsprofil (30) für ein Torblatt (14), das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung im Wesentlichen vertikal bewegbar ist, wobei das Befestigungsprofil (30) zum Befestigen einer Bodendichtung an einer Torblattlamelle (16) ausgebildet ist und einen Aufnahmebereich für die Bodendichtung und einen Montagebereich (32) zum Montieren des Befestigungsprofils (30) an der Torblattlamelle (16) aufweist, wobei der Montagebereich (32) derart ausgebildet ist, dass in einem wenigstens teilweise gelösten Zustand das Befestigungsprofil (30) relativ zu der Torblattlamelle (16) verschiebbar ist.
Patent DE-102019125639-A1 (DE)
Title: Filterelement mit diskontinuierlicher Materialschwächung
Inventor: HAEFNER UWE
IPC: B01D29/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (100) mit einem leporelloartig gefaltetem Filtermedium (1). Erfindungsgemäß wurde es als vorteilhaft erkannt, dass im Bereich der Faltkanten (2) eine Vielzahl von diskontinuierlichen Materialschwächungen (4) vorliegt.Dadurch wird in vorteilhafter Weise ein Filterelement geschaffen, welches exakte Faltungen aufweist und einfach in der Herstellung ist.
Patent DE-102019126554-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für ein Drehmomentübertragungssystem sowie Drehmomentübertragungssystem
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-02
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (102, 202) für ein Drehmomentübertragungssystem (100, 200), der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil (106, 206) und ein Ausgangsteil (108, 208) mit einer gemeinsamen Drehachse (110, 210), um die das Eingangsteil (106, 206) und das Ausgangsteil (108, 208) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (106, 206) und dem Ausgangsteil (108, 208) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (112, 212), insbesondere mit einer Bogenfederanordnung (114, 214), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsteil (108, 208) mittels eines Gleitlagers (142, 224), insbesondere einer ein Radiallager bildenden Gleitlagerbuchse (144, 226), drehbar an dem Eingangsteil (106, 206) gelagert ist, sowie Drehmomentübertragungssystem (100, 200), umfassend einen erfindungsgemäßen Drehschwingungsdämpfer und ein Hybridmodul (104, 204) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Ausgangsnabe (134, 222) des Drehschwingungsdämpfers und ein Eingangswellenelement (168, 248) des Hybridmoduls (104, 204) drehfest, insbesondere mittels einer Steckverzahnung, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019130632-A1 (DE)
Title: Strahlungsgrill
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-11-13
Abstract: Beschrieben wird ein Strahlungsgrill mit einem Gehäuse (1), Halogenstrahlern (2), die in dem Gehäuse (1) in einem Abstand von einander angeordnet sind, einer Halterung (4), um Grillgut in einem Garraum (12) zwischen den Halogenstrahlern (2) zu halten, so dass es von den Halogenstrahlern (2) jeweils auf gegenüberliegenden Seiten angestrahlt wird, und einer elektronischen Steuerung zur Steuerung der Halogenstrahler (2). Erfindungsgemäß hat der Strahlungsgrill einen an die Steuerung (9) angeschlossenen Temperatursensor (10) zur Temperaturmessung in dem Garraum (12), und einen an die Steuerung (9) angeschlossenen Speicher (11), in dem Steuerungsanweisungen für die Zubereitung eines Grillguts gespeichert sind, wobei die Steuerung (9) eine aus dem Speicher (11) gelesene Steuerungsanweisung in Abhängigkeit von Sensorsignalen des Temperatursensors (10) anpasst.
Patent DE-102019134384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines ladegeräts für ein elektrofahrzeug, ladegerät für ein elektrofahrzeug, energieversorgungsanlage mit einem derartigen ladegerät und energiemanagementeinrichtung zur verwendung bei dem verfahren
Inventor: BUTTERWECK SIMON
IPC: H02J7/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zum Betrieb eines Ladegeräts (1) für ein Elektrofahrzeug (36), wobei das Ladegerät (1) für einen elektrischen Leistungsbezug dreiphasig an ein Verteilnetz (28) einer Energieversorgungsanlage (26) angeschlossen ist und mindestens einen einphasigen Ladebetrieb zum einphasigen Laden des Elektrofahrzeugs (36) umfasst.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können im Betrieb der Energieversorgungsanlage Energieflüsse besonders vorteilhaft gemanagt werden.Hierzu wird bei dem Verfahren die Phase (P1, P2, P3) für den elektrischen Leistungsbezug des Ladegeräts bei einem einphasigen Ladebetrieb des Ladegeräts im Rahmen mindestens einer Energiemanagementfunktion ausgewählt.
Patent DE-102019207339-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abspielen von musik in einem fahrzeugaudiosystem und fahrzeugaudiosystem, auf das das verfahren angewendet wird
Inventor: KARUTURI VENKATA AVINASH
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Abspielen von Musik in einem Fahrzeug-Audiosystem umfasst: Abspielen einer Musikdatei einer Benutzervorrichtung, die über eine Verbindung empfangen wird; Bestimmen seitens der Steuerung, ob Metadaten der abzuspielenden Musikdatei mit Metadaten einer Musikdatei übereinstimmen, die in einer ersten Speichervorrichtung gespeichert ist und diese eine Klangqualität aufweist, die besser ist als die Klangqualität der Musikdatei der Benutzervorrichtung; und Anhalten der Wiedergabe der Musikdatei der Benutzervorrichtung durch die Steuerung und Abspielen der Musikdatei der ersten Speichervorrichtung, wenn die Metadaten der abzuspielenden Musikdatei mit den Metadaten der Musikdatei der ersten Speichervorrichtung übereinstimmen.
Patent DE-102019209826-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugbetrieb in emissionssensitiven Zonen
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb und ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Kraftfahrzeug.