baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Hinterachse an einem karosseriebaufesten Querträger eines Kraftfahrzeugs und Anordnung einer solchen Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: B60G9/04
Filed: 2014-09-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befestigung einer Hinterachse an einem Querträger eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Befestigungsmittel, wobei das Befestigungsmittel für eine Befestigung am Querträger ausgebildet ist und einen ersten Bereich (101) aufweist, der flächig ausgebildet ist und in einer Ebene liegt, wobei das Befestigungsmittel einen zweiten Bereich (102) aufweist, der sich von dem ersten Bereich (101) weg erstreckt und der zur Befestigung eines Tragmittels für die Hinterachse ausgebildet ist, wobei ein Mittelpunkt des zweiten Bereichs (102) in der Ebene seitlich versetzt zu einem Mittelpunkt des ersten Bereichs (101) in der Ebene angeordnet ist, wobei der zweite Bereich (102) einen buchsenförmigen Abschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) ein Schottblech (103) umfasst, das an dem Befestigungsmittel angebracht ist, wobei das Schottblech (103) stoffschlüssig mit dem Befestigungsmittel, mit dem zweiten Bereich (102), verbunden ist.
Patent DE-102015002654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtuung zur Speicherung eines Energieträgermediums
Inventor: BÜHLER SEBASTIAN
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-03-03
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Speicherung eines Energieträgermediums (110), insbesondere eines Energieträgermediums (110) in flüssigem Aggregatzustand, umfassend die Schritte: Vorsehen des mindestens einen inkompressiblen Energieträgermediums (110) in einem Speicherbecken (4), Vorsehen mindestens eines mit einem inkompressiblen zweiten Medium (150) gefüllten Speicherbehälters (120), wobei der Speicherbehälter (120) tiefer als das Speicherbecken (4) angeordnet ist und das zweite Medium (150) eine höhere Dichte als das Energieträgermedium (110) aufweist, Bewegen des Energieträgermediums (110) in den Speicherbehälter (120), wobei das Energieträgermedium (110) aufliegend auf dem zweitem Medium (150) über dem zweiten Medium (150) in einer Kammer (7, 11) des Speicherbehälters (120) angeordnet wird, und wobei in und/oder an dem Speicherbehälter (120) eine Kraft (F) bereitgestellt wird, insbesondere beim Speichern permanent bereitgestellt wird, die auf das in den Speicherbehälter (120) bewegte Energieträgermedium (110) einwirkt, welche geeignet ist, das Energieträgermedium (110) aus dem Speicherbehälter (120) herauszubewegen, vorzugsweise in dessen Ausgangsposition (112), wobei eine Sperreinrichtung (140) vorgesehen wird, welche den Zufluss des Energieträgermediums (110) zu dem Speicherbehälter (120) und/oder aus dem Speicherbehälter (120) sperrt bzw. freigibt.
Patent DE-102015113074-B4 (DE)
Title: Powermanagement und Tiefentladeschutz
Inventor: GRAF HEIKO
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Steuervorrichtung (1) für ein batteriebetriebenes Gerät, wie beispielsweise einen Operationstisch (100), umfassend: wenigstens zwei Mikroprozessoren (2, 3) zur Steuerung von Komponenten (101–103) des batteriebetriebenen Geräts (100), wenigstens ein Eingabegerät (8–11), welches über einen Eingangskanal Eingaben an wenigstens einen der Mikroprozessoren (2, 3) senden kann, wobei ein erster Mikroprozessor (2) derart ausgelegt ist, dass er in einen Ruhezustand (201) versetzt werden kann, in dem der Eingangskanal des Eingabegeräts (8–11) überwacht wird, wobei der zweite Mikroprozessor (3) ausgeschaltet ist, wobei der erste Mikroprozessor (2) ferner derart ausgelegt ist, dass er bei Eingang einer Anweisung von dem Eingabegerät (8–11) zunächst die Steuervorrichtung (1) vom Ruhezustand (201) in einen Prüfzustand (202) versetzt, um zu prüfen, ob die eingegangene Anweisung ein gültiges Aufwecksignal umfasst, wobei überprüft wird, ob die eingegangene Anweisung eine Adresse des batteriebetriebenen Geräts (100) enthält, und anschließend, falls ein gültiges Aufwecksignal eingegangen ist, sich selbst und dann den zweiten Mikroprozessor (3) in einen aktiven Zustand (204) versetzt.
Patent DE-102015122449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: BERTSCH BENJAMIN
IPC: G01D3/028
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums,wobei es sich bei der Prozessgröße nicht um die Temperatur handelt, mit mindestens einem für die Prozessgröße sensitiven Sensorelement (SE; SEH; SETH),wobei in einer ersten Verfahrensphase zur in-line Ermittlung des Temperaturgangs des Sensorelements (SE; SEH; SETH)- dem Sensorelement (SE; SEH; SETH) eine konstante Prozessgröße vorgegeben wird,- das Sensorelement (SE; SEH; SETH) auf mindestens eine erste Temperatur (T1) und eine davon verschiedene zweite Temperatur (T2) geheizt und/oder gekühlt wird,- vom Sensorelement (SE; SEH; SETH) bei der mindestens ersten Temperatur (T1) und bei der von der ersten verschiedenen, zweiten Temperatur (T2) die Prozessgröße ermittelt wird,- und aus der Abhängigkeit der Prozessgröße von der am Sensorelement (SE; SEH; SETH) vorliegenden Temperatur (T1 ,T2,..) ein temperaturabhängiger Korrekturterm für die Prozessgröße bestimmt wird, und wobei in einer zweiten Verfahrensphase zur Messung der Prozessgröße- die Prozessgröße gemessen wird,- die am Sensorelement (SE; SEH; SETH) vorliegende Temperatur bestimmt wird,- und anhand des Sensorelements (SE; SEH; SETH), der am Sensorelement (SE; SEH; SETH) vorliegenden Temperatur und des temperaturabhängigen Korrekturterms eine korrigierte Prozessgröße ermittelt wird.
Patent DE-102015211088-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-06-17
Granted: 2018-08-02
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit:-einem auf einem fahrzeugfest befestigten Gurtaufroller (3) aufwickelbaren Sicherheitsgurt (4), mit-einem Diagonalgurtabschnitt (5), welcher sich ausgehend von einem oberen ersten Ende diagonal über die Brust eines Insassen zu einem unteren zweiten Ende erstreckt, und-einem Beckengurtabschnitt (6), welcher sich ausgehend von einem ersten Ende über das Becken des Insassen zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei-das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) und das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) auf derselben Seite des Insassen angeordnet sind, wobei-zwei voneinander getrennte Bügelschlösser (30,31) mit jeweils einem Umlenkholm (16,17) vorgesehen sind, wobei-an einem der Umlenkholme (16) das zweite Ende (20) des Diagonalgurtabschnittes (5) und an dem anderen Umlenkholm (17) das zweite Ende (10) des Beckengurtabschnittes (6) umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Bügelschlösser (30,31) jeweils eine Verriegelungseinrichtung aufweisen, durch die die Umlenkholme (16,17) nach dem Einlegen eines Gurtbandes jeweils automatisiert verriegelbar sind.
Patent DE-102015214685-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Darstellen von Fahrmodi eines Fahrzeugs
Inventor: PETERMANN-STOCK INA
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Darstellen von Fahrmodi eines Fahrzeugs (6), wobei das Fahrzeug (6) in zumindest zwei unterschiedlichen Fahrmodi betreibbar ist, bei dem ermittelt wird, ob das Fahrzeug (6) in einem ersten oder einem zweiten Fahrmodus betrieben wird, wobei in dem ersten Fahrmodus ein erster Akteur eine erste Aktion ausführt und in dem zweiten Fahrmodus ein zweiter Akteur die erste Aktion ausführt, auf einer Anzeigefläche (3) ein erstes grafisches Element (7) erzeugt wird, welches den ersten Akteur repräsentiert, und ein zweites grafisches Element (8) erzeugt wird, welches den zweiten Akteur repräsentiert, und in Abhängigkeit davon, ob sich das Fahrzeug (6) in dem ersten oder dem zweiten Fahrmodus befindet, ein erstes grafisches Aktionselement (9, 10), welches die erste Aktion repräsentiert, bei dem ersten (7) und/oder zweiten grafischen Element (8) erzeugt wird.
Patent DE-102016101279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Getriebes
Inventor: JUNGBLUTH KARL M
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-01-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Getriebes (14), umfassend:
 als Reaktion auf Bringen eines Schalthebels (26) in Rückwärtsstellung, während eine wählbare Einwegbremse freiläuft, wenigstens teilweises Einrücken von wenigstens drei Reibschaltelementen (70, 72, 74, 76, 78, 80) zum Ausüben eines negativen Drehmoments auf eine Getriebeausgangswelle; und
 als Reaktion auf eine unter eine Schwelle absinkende Ausgangswellendrehzahl Anweisen der wählbaren Einwegbremse (82), Drehung einer internen Welle in beiden Richtungen zu verhindern.
Patent DE-102016113670-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Rotationsdämpfer und WC-Sitzanordnung
IPC: A47K13/10
Filed: 2016-07-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Hydraulischer Rotationsdämpfer (2) insbesondere für ein WC-Sitzgelenk, mit einem Gehäuse (14), in dem ein Rotationskolben (8) geführt ist, wobei das Gehäuse (14) zum Rotationskolben (8) hin vorstehende Stege (20, 22) hat, die gemeinsam mit dem Rotationskolben (8) Druckräume begrenzen, und wobei am Rotationskolben (8) Radialvorsprünge (24, 26) ausgebildet sind, die die Druckräume jeweils in zwei Teilräume teilen, deren Volumen sich mit dem Drehwinkel des Rotationskolbens (8) ändert, wobei zwischen Teilräumen ein von der Drehrichtung abhängiger Drosselquerschnitt (28) und des Weiteren zwischen Teilräumen ein vom Drehwinkel des Rotationskolbens (8) abhängiger Drehmomentdrosselquerschnitt (52) vorgesehen sind, die ein Überströmen von Druckmittel von einem sich verkleinernden Teilraum zu einem benachbarten, sich vergrößernden Teilraum ermöglichen, gekennzeichnet durch zumindest einen Bypassquerschnitt (58), über den ein zusätzlicher Freilauf-/Bypassquerschnitt in dem Drehwinkelbereich aufgesteuert ist, in dem der Drehmomentdrosselquerschnitt (52) größer als im sich anschließenden Drehwinkelbereich ist.
Patent DE-102016114606-B4 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-01-31
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (50, 70), mit einem Grundgehäuse (12), mit wenigstens einer im Grundgehäuse (12) verfahrbar angeordneten Grundbacke (14, 16), mit einem mit der Grundbacke (14, 16) über ein Getriebe (34) bewegungsgekoppeltem Stellglied (30), mit einem Antrieb (20) zum axialen Verstellen des Stellglieds (30), wobei das Getriebe (34) wenigstens einen Nocken (36) und wenigstens eine, mit dem Nocken zusammenwirkende, Kulisse (38) aufweist, wobei die Kulisse (38) in oder an einem Kulissenelement (48) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Stellmittel (58) zum Verstellen des Kulissenelements derart (48) vorgesehen sind, dass mit der Verstellung des Kulissenelements (48) die Übersetzung des Getriebes (34) verändert wird.
Patent DE-102016119572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit und Antriebseinheit
Inventor: OETTINGER NICOLE
IPC: F16K31/04
Filed: 2016-10-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (2) für eine Armatur (100) umfassend einen Antriebsmotor (M) zur mechanischen Bewegung eines innerhalb eines Fluidkanals (36) angeordneten Fluid-Stellmittels (6) der Armatur (100), wobei ein rotierbares Getriebeelement (12), welches von dem Antriebsmotor (M) angetrieben wird, zumindest ein passives Geberelement (14) umfasst, wobei sich das zumindest eine passive Geberelement (14) auf einer gedachten Kreisbahn (16) bewegt, wobei ein Sensorelement (20) zu der Kreisbahn (16) feststehend und von dem zumindest einen Geberelement (14) durch einen Luftspalt (22) getrennt angeordnet ist, wobei ein Impulssignal (S) mittels des Sensorelements (20) in Abhängigkeit von der Bewegung des passiven Geberelements (14) ermittelt wird, wobei ein Ausbleiben eines innerhalb einer Zeitdauer (Tu) erwarteten Impulses (Ia) des Impulssignals (S) ermittelt wird, und wobei eine Drehbewegung des Antriebsmotors (M) in Abhängigkeit von dem ermittelten Ausbleiben des erwarteten Impulses (Ia) beendet wird, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Drehgeschwindigkeit und/oder ein Drehmoment des Antriebsmotors (M) zunächst reduziert wird, wenn das Ausbleiben des erwarteten Impulses (Ia) ermittelt wird, und- dass ein Antrieb des Antriebsmotors (M) nach der Reduktion der Drehgeschwindigkeit und/oder des Drehmoments beendet wird.
Patent DE-102016200451-B4 (DE)
Title: Berührgeschützte, verschraubbare elektrische Verbindung mit Toleranzausgleich
Inventor: LINSE CHRISTIAN
IPC: H01M50/567
Filed: 2016-01-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (22) zum elektrischen Verbinden eines Stromleiters (6) mit einem elektrischen Anschluss (20), mit einem Schraubelement (1) zum Befestigen des Stromleiters (6) an dem elektrischen Anschluss (20); einer Stromleiter-Abdeckung (5), die einen Abschnitt des Stromleiters (6) zum Berührschutz abdeckt; einer Anschluss-Abdeckung (16), die den elektrischen Anschluss (20) zum Berührschutz abdeckt; einem Gleitkörper (8), der innerhalb der Stromleiter-Abdeckung (5) quer zur Längsrichtung des Schraubelements (1) gleitfähig ist und einen Kontaktkörper (9) sowie einen Führungskörper (10) aufweist, und einem Führungsvorsprung (17), der an dem elektrischen Anschluss (20) angeordnet ist, wobei der Kontaktkörper (9) eine elektrische Verbindung zwischen dem Stromleiter (6) und dem elektrischen Anschluss (20) herstellt und vollständig innerhalb der Stromleiter-Abdeckung (5) angeordnet ist, wobei der Führungskörper (17) einerseits das Schraubelement (1) führt und andererseits den Gleitkörper (8) gegenüber dem Führungsvorsprung (10) ausrichtet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Verbindungsvorrichtung (22) zum elektrischen Verbinden des Stromleiters (6) der Verbindungsvorrichtung (22) mit einem Pol eines elektrischen Energiespeichers als elektrischen Anschluss (20).
Patent DE-102016208947-B4 (DE)
Title: CT-Detektor
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-05-24
Granted: 2022-05-25
Abstract: CT-Detektor (3) mit einem Gehäuse (9), mit einem im Gehäuse (9) angeordneten Röntgendetektor (10) und mit einer im Gehäuse (9) angeordneten elektronischen Baugruppe (11) zum Ansteuern und/oder Auslesen des Röntgendetektors (10), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (9) eine ein- und ausschaltbare Anzeigebaugruppe (12) zur Visualisierung einer Statusinformation des CT-Detektors (3) angeordnet ist, wobei die Anzeigebaugruppe (12) im regulären Betrieb eines den CT-Detektor (3) umfassenden Computertomographen (1) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102017112195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Langrollen, Strecken und Dehnen eines Teigstücks
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/06
Filed: 2017-06-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Vorrichtung (08) zum Langrollen, Strecken und Dehnen eines Teigstücks (09) mit zumindest einem Förderband (10, 13) auf dem das Teigstück (09) in Förderrichtung gefördert werden kann, und mit einer Langrollwalze (11), die über dem Förderband (10, 13) angeordnet ist, wobei ein Förderband (13) und die Langrollwalze (11) einen Walzspalt (12) bilden, in dem das Teigstück (09) in Förderrichtung ausgewalzt wird, um die Dicke des Teigstücks (09) zu verringern und die Länge des Teigstücks (09) zu vergrößern,dadurch gekennzeichnet,dass vor der Langrollwalze (11) zumindest ein umlaufendes Fixierband (14) vorgesehen ist, wobei das Fixierband (14) auf der Oberseite des Teigstücks (09) zur Anlage kommen kann, und wobei auf der Oberfläche des Fixierbands (14)Prägevorsprünge vorgesehen sind, die in die Oberfläche des Teigstücks (14) formschlüssig eingeprägt werden.
Patent DE-102017125405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren und Betreiben einer RGB-LED-Beleuchtung
Inventor: FROST RAIK
IPC: H05B44/00
Filed: 2017-10-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren von zumindest einer Leuchtdiode (LED) einer Rot-Grün-Blau-(RGB)LED-Vorrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Messen einer ersten Gruppe von Tristimuluswerten für die jeweilige LED, wenn eine Steuerungseinrichtung (6) der RGB-LED-Vorrichtung die jeweilige LED mit einem Strom mit einem ersten Wert versorgt und ein erstes PWM-Tastverhältnis anlegt, wobei der Strom mit dem ersten Wert, der mit dem ersten PWM-Tastverhältnis angelegt wird, ein erster sich ergebender Strom ist;Berechnen von Parametern aus der gemessenen ersten Gruppe von Tristimuluswerten, um die Farbintensität als Funktion eines Wertes des PWM-Tastverhältnisses auszudrücken, wenn der Strom mit dem ersten Wert an die jeweilige LED angelegt wird,Messen einer zweiten Gruppe von Tristimuluswerten für die jeweilige LED, wenn die Steuerungseinrichtung (6) der RGB-LED-Vorrichtung die jeweilige LED mit einem Strom mit einem zweiten Wert versorgt und ein zweites PWM-Tastverhältnis anlegt, wobei der Strom mit dem zweiten Wert, der mit dem zweiten PWM-Tastverhältnis angelegt wird, ein zweiter sich ergebender Strom ist, wobei der zweite sich ergebende Strom niedriger als der erste sich ergebende Strom ist,Messen einer dritten Gruppe von Tristimuluswerten für die jeweilige LED, wenn die Steuerungseinrichtung (6) der RGB-LED-Vorrichtung die jeweilige LED mit einem Strom mit dem zweiten Wert versorgt und ein drittes PWM-Tastverhältnis anlegt, wobei der Strom mit dem zweiten Wert, der mit dem dritten PWM-Tastverhältnis angelegt wird, ein dritter sich ergebender Strom ist, wobei der dritte sich ergebende Strom höher ist als der erste sich ergebende Strom, undBerechnen von Parametern aus den gemessenen zweiten und dritten Gruppen von Tristimuluswerten, um die Farbintensität als Funktion des PWM-Tastverhältnisses auszudrücken, wenn der Strom mit dem zweiten Wert an die jeweilige LED angelegt wird.
Patent DE-102017129443-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem, insbesondere für Regale
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: F16B12/12
Filed: 2017-12-11
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem (20), insbesondere für Regalelemente, aufweisend- mindestens ein Horizontalelement (22) mit einem ersten Einschnitt (26), der sich ausgehend von einer ersten Einschnittkante (28) in Richtung einer Frontkante (30) erstreckt,- mindestens ein Trägerelement (24) mit einem zweiten Einschnitt (32), der sich von einer zweiten Einschnittkante (34) in Richtung einer Hinterkante (36) erstreckt, wobei das Horizontalelement (22) und das Trägerelement (24) über die beiden Einschnitte (26, 32) ineinander schiebbar sind um eine Kreuzverbindung auszubilden, wobei das Trägerelement (24) gegenüberliegend des zweiten Einschnitts (32) im Bereich der Hinterkante (36) zumindest einen Zapfen (38) aufweist, der seitlich aus dem Trägerelement (24) vorsteht und im zusammengefügten Zustand des Horizontalelements (22) und des Trägerelements (24) ein Auflager für das Horizontalelement (22) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Horizontalelement (22) in seiner ersten Einschnittkante (28) zumindest eine Nut (44) aufweist, die sich ausgehend vom ersten Einschnitt (26) etwa parallel zur Längserstreckung des Horizontalelements (22) erstreckt und in den Einschnitt (26) mündet,- das Trägerelement (24) zumindest einen vorstehenden Zapfen (38) im Bereich der Hinterkante (36) in Flucht des Einschnitts (32) aufweist, wobei der Zapfen (36) und die Nut (44) derart ausgeführt und angeordnet sind, dass sich der Zapfen (38) im zusammengefügten Zustand des Horizontalelements (22) und des Trägerelements (24) in der Nut (44) befindet.
Patent DE-102018009961-B4 (DE)
Title: Minimierung der Body-Diodenleitung in Synchronwandlern
Inventor: KWON DONGWON
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-12-31
Abstract: Steuer- bzw. Regelschaltung für einen Synchronwandler, der eine Leistungsquelle (V IN ), einen Induktor (203, 309, L) und einen Ausgangsanschluss (V OUT ) enthält, umfassend:
 einen elektronischen Erregerschalter (S E 205; S E 311; S E1 , S E2 509), der bei Aktivierung Energie von der Leistungsquelle an den Induktor liefert;
 einen elektronischen Entregerschalter (S D 207; S D 307; S D1 , S D2 503), der bei Aktivierung Energie von dem Induktor an den Ausgangsanschluss liefert, wobei der elektronische Entregerschalter eine Body-Diode enthält; und
 einen elektronischen Pull-Down-Schalter (S D   n 215; S PULL 301; S PULL 501), der bei Aktivierung den elektronischen Entregerschalter ausschaltet, den durch die Body-Diode des elektronischen Entregerschalters fließenden Strom umleitet und die Ladung von der Body-Diode des elektronischen Entregerschalters entfernt,
 wobei der elektronische Erregerschalter und der elektronische Entregerschalter niemals beide gleichzeitig aktiviert werden.
Patent DE-102018116042-B4 (DE)
Title: Verschluss für Flaschen oder dergleichen, Verbindungselemente, Hilfsmittel und Anordnung mit mindestens einem Verschluss
Inventor: TERENTYEV SERGEY
IPC: B65D51/24
Filed: 2018-07-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verschluss für Flaschen oder dergleichen mit einem ersten Verschlussabschnitt und einem zweiten Verschlussabschnitt, wobei der erste Verschlussabschnitt zylinderförmig ausgebildet und nach unten hin offen und nach oben hin geschlossen ist, der erste Verschlussabschnitt ein Innengewinde aufweist, über das der Verschluss auf einen korrespondierenden Gewindeabschnitt einer Flasche oder dergleichen aufschraubbar ist, der zweite Verschlussabschnitt über dem ersten Verschlussabschnitt angeordnet ist und mindestens eine erste Öffnung aufweist, und die mindestens eine erste Öffnung zur Aufnahme von Hilfsmitteln zum Öffnen und/oder Schließen des Verschlusses ausgebildet ist.
Patent DE-102018127676-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01D5/347
Filed: 2018-11-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) zum Erfassen eines Positionssignals, mit- einer Maßverkörperung (2), die eine positionskodierende erste Spur (3) und eine positionskodierende zweite Spur (5) umfasst, wobei die Spuren (3, 5) voneinander beabstandet angeordnet sind und jede Spur (3, 5) Kodierungselemente (3a bzw. 5a) aufweist, die entlang der jeweiligen Spur (3 bzw. 5) in einem Abstand (A) zueinander angeordnet sind und die jeweils eine Kodierungselementeausrichtung aufweisen,- einem Lichtsender (4), der Sendelicht (SL) auf die Maßverkörperung (2) abstrahlt,- einem Lichtempfänger (6), der von der Maßverkörperung (2) reflektiertes oder transmittiertes Rücklicht (RL) empfängt, wobei der Lichtempfänger (6) mindestens ein erstes und ein zweites Empfangselement (6a bzw. 6b) mit jeweils einer Empfangselementeausrichtung aufweist und der ersten Spur (3) das erste (6a) und der zweiten Spur (5) das zweite Empfangselement (6b) zugeordnet ist- und einer Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, aus Empfangssignalen der Empfangselemente (6a, 6b) bei einer Relativbewegung zwischen den Kodierungselementen (3a, 5a) und den Empfangselementen (6a, 6b) entlang der jeweiligen Spur (3 bzw. 5) das Positionssignal zu erzeugen,wobei die Kodierungselemente (3a) der ersten Spur (3) und das erste Empfangselement (6a) mit ihren Ausrichtungen in eine erste Kipprichtung (K1) um einen ersten Kippwinkel (a) bezogen auf eine Richtung (R) der Relativbewegung gekippt angeordnet sind, und die Kodierungselemente (5a) der zweiten Spur (5) und das zweite Empfangselement (6b) mit ihren Ausrichtungen in eine zweite Kipprichtung (K2) um einen zweiten Kippwinkel (β) bezogen auf die Richtung (R) der Relativbewegung gekippt angeordnet sind, wobei der erste und zweite Kippwinkel (α und β) voneinander verschieden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) einen rotatorischen Winkelpositionsgeber, insbesondere einen Drehgeber oder Encoder, umfasst und dass die Auswerteeinheit ausgebildet ist, eine Differenzbildung der Empfangssignale der beiden Spuren durchzuführen, um eine radiale Relativbewegung zu ermitteln.