baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3147087-C2 (DE)
IPC: E04C5/065
Filed: 1981-11-27
Granted: 1985-03-07
Abstract: 1. A process for the continuous production of trough-like members from a material having high tensile strength and a high modulus of elasticity, as external reinforcement for self-supporting composite building panels with a filling material of low tensile strength and a low modulus of elasticity, further comprising shear anchors which are provided in the bottom of the trough-like member, in the form of apertures which have funnel-shaped edges projecting above the inside of the trough-like member, characterised by the following steps : (a) a channel-shaped member is continuously produced by rolling from a rolled-up strip material ; (b) during the longitudinal movement of the channel-shaped member, the apertures with the funnel-shaped edges projecting above the future inside of the trough-like member are continuously pressed at least in the bottom of the channel-shaped member ; (c) upon continued longitudinal movement of the channel-shaped member, a foil, for example aluminium foil, is stuck on to the future outside of the trough-like member, the foil being drawn from a roll and closing off the apertures ; (d) upon continued longitudinal movement of the channel-shaped member, portions of the length of the desired composite building panel are then cut off the channel-shaped member ; (e) the portions of channel-shaped member which have been cut to size are turned in order individually or in a plurality thereof to form the bottom of a trough-like member with bending-resistant limb portions of the composite building panel ; (f) when a plurality of the portions of the channel-shaped member, forming the bottom of the trough-like member, are used, said portions are connected to each other flush at their downwardly projecting, butting limb portions, by for example roller seam or spot welding, screwing or riveting ; (g) the one-piece or multi-piece bottom is joined to a frame forming the side walls of the trough-like member by roller seam or spot welding, screwing or riveting.
Patent DE-3151618-C2 (DE)
Title: Bandabdeckung einer Führungsbahn für einen Schlitten an einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 1981-12-28
Granted: 1983-12-08
Abstract: An einem Schlitten (16), der längs einer Führungsbahn (14) hin- und herbeweglich ist, sind zwei Rollbänder (24, 24Δ) befestigt, die von je einer an den Enden der Führungsbahn (14) gelagerten Trommel (22, 22Δ) abrollbar sind. Mit den beiden Trommeln (22, 22Δ) ist je ein Rad (26, 26Δ) starr gekuppelt, und zwei Gurte (30, 30Δ), die durch eine Zugfeder (32) miteinander verbunden sind, sind auf je eines dieser beiden Räder (26, 26Δ) gegensinnig zum Rollband (24, 24Δ) auf der zugehörigen Trommel aufwickelbar. Die Zugfeder (32) hält, ohne selber wesentlichen Belastungs- und Dehnungsunterschieden unterworfen zu sein, die beiden Rollbänder (24, 24Δ) ständig unter Spannung.
Patent DE-3214760-C2 (DE)
IPC: B43L13/02
Filed: 1982-04-21
Granted: 1984-09-20
Abstract: In an automatic drafting device having a carriage with toothed wheels in meshed engagement with a toothed rack which extends across a planar drafting surface and with a control mechanism for controlling movement of a stylus on the carriage to effect drafting operations, there is provided an adjusting aid arranged at the stylus for determining a writing position and a compensating control mechanism for automatically compensating for the distance between the writing position determined by the adjusting aid and the position of the stylus, this compensation being performed when the distance is greater than zero.
Patent DE-3225342-C2 (DE)
Title: Schubkolbengetriebe mit Positionsgeber für den Ausbau oder für Vorschubvorrichtungen von Gewinnungs- oder Fördereinrichtungen des Bergbaues
IPC: E21D23/18
Filed: 1982-07-07
Granted: 1985-04-11
Abstract: Eine genaue Überwachung der Stellung des Kolbens von Arbeitszylindern und die direkte Weiterleitung des Meßwertes an die Grubenwarte ist mit Hilfe eines an den Arbeitszylinder integrierten Wegmeßgebers gegeben. Der Wegmeßgeber ist im Zylindergehäuse quer zur Arbeitsrichtung des Kolbens am zylinderseitigen Ende der Kolbenstange angeordnet und gleitet mit seinem Meßfühler auf einer schräg verlaufenden Meßfläche, d.h. in der Regel auf der keilförmigen Oberfläche eines Tauchkolbens, der in der Kolbenstange geführt und mit dem Zylindergehäuse verbunden ist.
Patent DE-3232986-C2 (DE)
Title: Aktenhefter
IPC: B42F13/06
Filed: 1982-09-04
Granted: 1984-09-13
Abstract: Ein Aktenhefter mit zwei über ein Gelenk und einen Falz zusammenhängenden Deckeln (1, 2), wobei an dem Falz nachgiebige Zungen (5) und an dem gegenüberliegenden Deckel jeweils auf eine Zunge ausgerichtete Röhrchen (10) befestigt sind. Das technische Problem der Erfindung liegt in einer solchen Ausbildung des Aktenhefters, daß die Zungen ohne Schwierigkeiten eine wesentlich größere Länge als die Röhrchen haben können und daß das Schriftgut in geschlossenem Zustand des Aktenhefters auf den Röhrchen gehalten ist. Außerdem soll die Funktion auch ohne Verwendung einer Klemmschiene gesichert sein. Die Röhrchen (10) gehen fußseitig in einen zu dem von dem Falz abgelegenen Deckelrand gerichteten Kanal (8) über.
Patent DE-3236354-C2 (DE)
Title: Von Verbrennungswärme unmittelbar beaufschlagtes, axial hin- und hergehend bewegtes Bauteil einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Hitzeschild
IPC: F01L3/02
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-12-05
Abstract: Bei einem von Verbrennungswärme unmittelbar beaufschlagten, hin- und hergehend bewegten Bauteil einer Hubkolbenbrennkraftmaschine ist an dessen dem Wärmeeinfall zugewandten Seite unmittelbar gehalten ein Hitzeschild aus Keramik angeordnet. Als Hitzeschild ist eine dünne, bei Raumtemperatur ebene Oxidkeramikplatte verwendet, die die dem Wärmeeinfall zugewandte Seite des Bauteiles zu einem Großteil überdeckt. Dabei ist die Oxidkeramikplatte durch einen sie aufnehmenden und umfassenden metallischen Tragring am Bauteil gehalten. Die Auflagefläche am Bauteil ist derart ausgebildet, daß die an ihr abgestützte Oxidkeramikplatte schwach konvex gewölbt verspannt und diese Durchbiegung der Oxidkeramikplatte gerade so groß ist, daß bei Betriebstemperatur die Plattenwölbung erhalten bleibt, sich jedoch infolge des zwischen Plattenoberseite und -unterseite herrschenden Temperaturgefälles die platteninternen Spannungen weitgehend abbauen.
Patent DE-3242775-C2 (DE)
Title: Zwischen zwei Traggliedern eines Dachstuhls einzubauender Abstandhalter für eine Dämmschicht
IPC: E04D13/17
Filed: 1982-11-19
Granted: 1986-06-19
Abstract: An Teilen eines Dachstuhles, insbesondere zwischen zwei Sparren (3, 3'), zu befestigender Abstandshalter (10) für eine unterhalb der Dachspannbahn (1) anzubringende Dämmschicht (2). Der Abstandshalter besteht aus einer Anlageleiste (5) für die Dämmschicht (2) und an den Enden der Anlageleiste (5) angebrachten Befestigungsvorrichtungen (4, 4'), mit denen der Abstandshalter (10) an beiden Enden mit den Dachstuhlteilen, z. B. Sparren (3), zu verbinden ist. Die Anlageleiste (5) ist längenveränderlich.
Patent DE-3311303-C2 (DE)
Title: Verbindungsstücke zur drehbaren Verbindung von Wischerarmen mit Wischerblättern
IPC: B60S1/40
Filed: 1983-03-28
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft besonders kompakte und nützliche einstückige Verbindungsstücke aus plastischem Material, welche abgestufte Anschlagsflächen besitzen, um verschiedene Größen von hakenförmigen Wischerarmenden aufzunehmen. Diese Anschlagflächen bilden eine erste Führung, welche zu einer zweiten als Durchlaß ausgebildeten Führung geneigt ist. Die zweite Führung dient zur Aufnahme eines einzelnen Wischerarms mit geradem Ende. Bei einer Ausführungsform des Verbindungsstücks ist eine nachgiebig abbiegbare Zunge vorgesehen, welche in die Öffnung eines U-Hakenarmendes einschnappt. Bei einer anderen Ausführungsform des Verbindungsstücks sind seitliche Finger vorgesehen, welche mit den abwärts gebogenen Zinken von Hakenenden des Ducellier-Typs in Schnappeingriff kommen. Alle Ausführungsformen des Verbindungsstücks sind geschlitzt, um nach unten nachgiebig abbiegbare Zungen zu bilden, um eine Anschlagnase auf einem geradlinigen Armende in eine entsprechende Öffnung des Verbindungsstücks einschnappen zu lassen.
Patent DE-3346307-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung von Wankbewegungen eines Schienenfahrzeugs mit wiegenlosen Luftfederdrehgestellen
IPC: B61F5/14
Filed: 1983-12-22
Granted: 1986-07-03
Abstract: Schienenfahrzeuge mit Luftfederung neigen als Folge der flachen Kennlinie der Federcharakteristik zu Wankbewegungen. Diese müssen im Interesse der Sicherheit begrenzt werden. Gemäß der Erfindung wird zwischen dem Zwischenglied 4, welches als Gummi-Metall-Verbundfeder 6 ausgeführt sein kann, und der Balgplatte 5 ein Federelement 11 eingebaut. Dieses Federelement wird wirksam, wenn die Wankbewegung den Betrag "a" überschreitet und dämpft anschließend die weitere Wankbewegung auf elastische Weise. Im Extremfall nimmt die Wankbewegung den Wert aus der Summe von "a" und "b" an. In diesem Falle wird der Wankbewegung durch Anschlag des ersten Federtellers 9 am zweiten Federteller 10 Einhalt geboten.
Patent DE-3435561-C2 (DE)
Title: Kreuzschlitten - Linearlager
IPC: B23Q1/40
Filed: 1984-09-27
Granted: 1986-11-27
Abstract: Ein Kreuzschlitten-Linearlager für einen X-Y-Tisch weist zwei parallele, an einem Befestigungsteil befestigte erste Führungsschienen, zwei parallel, an dem Tisch unter 90° zu den ersten Führungsschienen befestigte zweite Führungsschienen und vier Lagereinheiten auf, die jeweils an den Schnittpunkten zwischen den ersten und zweiten Führungsschienen angeordnet sind. Die Paare von Führungsschienen weisen an ihren gegenüberliegenden Innenoberflächen längsverlaufende Lastkugelabrollnuten auf und die Lagereinheiten weisen einen flachen Lagerkörper mit zwei äußeren aneinander angrenzenden Seitenoberflächen auf, die zueinander unter 90° stehen. Jeder Lagerkörper weist in Vertikalrichtung voneinander getrennte erste und zweite Lastkugelabrollnuten, die jeweils in den äußeren Seitenflächen ausgebildet und auf die entsprechenden Lastkugelabrollnuten der ersten und zweiten Führungsschienen gerichtet sind und Abrollnuten für lastfreie Kugeln auf, die in Horizontalrichtung nach innen von den ersten und zweiten Lastkugelabrollnuten angeordnet und mit der entsprechenden Lastkugelabrollnut verbunden sind, um einen endlosen Kugelabrollkanal für den Umlauf von Lagerkugeln zu bilden.
Patent DE-3821657-C2 (DE)
IPC: C04B11/28
Filed: 1988-06-27
Granted: 1990-09-27
Abstract: A cement-type binding material suitable as a building material for use in the manner of a Portland cement including for underground work, or as a curing accelerating additive in mortar cement or masonry cement or in concrete or as a basic material for producing building components, is produced by mixing flue dust or flue ash with a product obtained by desulfurizing flue gases. The quantity of flue dust or ash is so measured than any free lime and lime being freed during an oxidizing and calcining treatment is completely bound to aluminates and silicates capable of reacting with water. The so produced intermediate multi-phase product is milled to a certain fineness and mixed with slag sand also milled to a certain fineness. The so obtained product is suitable for use in all instances where gypsum could not be used heretofore or could be used only under expensive protective measures.
Patent DE-3990401-C2 (DE)
Title: Ausrückmechanismus für eine Kupplung
Inventor: ABE MINORU
IPC: F16D25/08
Filed: 1989-04-12
Granted: 2001-03-22
Abstract: Ausrückmechanismus für eine Kupplung mit einem koaxial zu einem Ausrücklager fluchtenden Zylinder, mit einem zylinderförmigen Kolben, der für den Einsatz in eine zylinderförmige Betriebes- und Arbeitskammer des Zylinders ausgelegt ist, und mit einer ringförmigen Dichtpackung, die in der Betriebs- bzw. Arbeitskammer angrenzend an das ringförmige Ende des Kolbens montiert ist, wobei die Betriebskammer über eine Flüssigkeitsdruck-Steuerleitung an eine externe Betriebsdruck-Steuervorrichtung angeschlossen ist, wobei der Kolben mit seinem außerhalb der Betriebskammer befindlichen Ende axial mit dem Ausrücklager verbunden ist, in welchem ein ringförmiges Gleitelement an einem sich an den Kolben anschließenden Ende der Dichtpackung befestigt ist, und wobei das Gleitelement härter ist als die Dichtpackung und gegenüber dem Kolben einen niedrigeren Reibungskoeffizient als die Dichtpackung besitzt.
Patent DE-4111315-C2 (DE)
IPC: B29C35/04
Filed: 1991-04-08
Granted: 1993-05-13
Abstract: The device for preheating plastics films for processing in deep-drawing systems comprises a chamber (1), in which a plurality of rolls (3) are mounted so as to be freely rotatable, by means of which rolls the film is guided in a loop-shaped manner. An electrical heater (14) with forced air circulation is disposed within the chamber in order to heat the film, which is preheated not only by the hot air but also by the close contact with the rolls, which are also heated in the chamber by the hot air. The last roll (10) can be driven in order to transport the film through the chamber in dependence on the operating cycle of the deep-drawing system and in dependence on the format size of the moulding tool, the film being guided into and out of the chamber through sealed slits (5, 6). <IMAGE>
Patent DE-4290033-C2 (DE)
Title: Compressor of closed (enclosed) design
Inventor: IRINO YASUMI
IPC: F04C29/12
Filed: 1992-01-09
Granted: 1995-03-09
Abstract: The present invention serves the purpose of preventing an exchange of heat between sucked-in gas and hot gas inside a housing (1) in a section of a suction line (19). The section of the suction line (19) extends within a closed housing (1). A gas which is compressed in a cylinder (5) is introduced into an outer intercooler (interstage cooler) (20), and the cooled, compressed gas is led back via a return line (22) into a closed housing (1). The connecting double pipe (23), which has an inner tube (23a) and an outer tube (23b) which are combined coaxially with one another, is connected to a connecting end section of the suction pipe (19) on the compressor side. The inner pipe (23a) is connected to the suction pipe, whereas the outer pipe (23b) is connected to the return line (22). The return line (22) is connected to the outer pipe (23b) on the outside of the closed housing, and this outer pipe (23b) is of open construction at its end which is situated inside the closed housing (1). <IMAGE>
Patent DE-4308718-C2 (DE)
Inventor: THIES WERNER DIPL ING
IPC: G01L13/02
Filed: 1993-03-15
Granted: 1996-04-25
Abstract: PCT No. PCT/DE94/00262 Sec. 371 Date Nov. 28, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 28, 1995 PCT Filed Mar. 9, 1994 PCT Pub. No. WO94/21992 PCT Pub. Date Sep. 29, 1994A pressure difference measurement transducer with an inner housing divided into two parts transversely to its longitudinal axis has a central diaphragm bearing a pressure sensor clamped between the two housing sections. One housing section contains an electric lead-through in a bore, an external extension of which lies in an enlarged part of the bore. To simplify the electric lead-through in the manufacture of such a measurement transducer, the bore is arranged parallel to the longitudinal axis of the measurement transducer. At its end towards the other housing section the bore has an enlarged section and at its end away from the other housing section it becomes an outwardly directed transverse bore.
Patent DE-4338940-C2 (DE)
Inventor: ULLMANN ROLAND
IPC: A45C11/00
Filed: 1993-11-15
Granted: 1995-09-21
Abstract: The invention is directed to a case for storing small appliances for personal use. The case (2) is comprised of a supporting structure (4) having at least two sections (8, 10) jointed to each other by a deflecting means (6). Provided on either section (8, 10) is at least one retaining means (12, 14) receiving an appliance and an accessory. Related to the deflecting means, the retaining means (12, 14) are so arranged that they lie side-by-side in a row when the sections (8, 10) are folded one over the other.
Patent DE-4447618-C2 (DE)
Title: Electrophoretic data processing for examination of blood serum
Inventor: YOKOGAWA HISAMITSU
IPC: G01N27/447
Filed: 1994-02-18
Granted: 1998-10-29
Abstract: To process electrophoretic data, where at least one sample from one patient and a standard sample are applied to the same single test carrier for electrophoresis, gives at least one sample electropherogram of at least one sample and at least one standard electropherogram from the standard sample, to be scanned photoelectrically. The data signals from the scanning of both are stored, and a number of sample data signals are loaded back together with reference data signals to give different times or different analytical conditions. Each of the patient related data signals are accessed together with an appropriate reference signal, to be normalised to give a number of normalised sample data signals for visual display as a densitogram.
Patent NL-1003433-C2 (NL)
Title: Package for dry goods
Inventor: PROOIJEN WILLEM VAN
IPC: B65D77/30
Filed: 1996-06-26
Granted: 1998-01-07
Abstract: The package (1) has an outer section (2) formed of relatively stiff material, e.g. cardboard, with a folded flap, which covers the package opening. An inner section (3), which holds the package contents (7), is flexible and has a lip (4), which protrudes through an opening (6) in the outer carton. A folded flap (5) on the outer section, detachably closes the opening. The lip of the inner section protrudes through a recess formed in the flap only over an area between the flap ends. The opening can comprise a slit running for the full width of the outer-section. The inner section can comprise two layers of sheet material, which are joined by a sealing line, past which the lip protrudes.
Patent NL-1003850-C2 (NL)
Title: Cladding material for building roof
Inventor: POPPEL ARLETTE FRANCIEN VAN
IPC: E04D1/18
Filed: 1996-08-22
Granted: 1998-02-26
Abstract: The base layer is preferably steel plate with a maximum thickness of 10mm, and maximum dimensions of 2m. x 2m. One or more of the edges of the panel (2) can be profiled so as to hook into engagement with adjacent ones, and can accommodate elastic filler material to prevent contact between them. The profiled edge can have a sloping portion, so that it is offset from the main part of the panel surface. The panel can be mechanically secured to the surface underneath, typically by hooking the profiled edge behind an edge on this surface.
Patent NL-1016422-C2 (NL)
Title: Slicing machine for foodstuffs, has collection station which contains parallel conveyor belts and can be moved sideways
Inventor: SLEEGERS HUBERTUS THEODORUS WI
IPC: B26D7/32
Filed: 2000-10-18
Granted: 2002-04-22
Abstract: The upper side of the collection station (16) for the sliced product is formed by a number of parallel small conveyor belts (17) which can be moved as a single entity in two opposite directions. The collection station can be moved backwards and forwards in the sideways direction.
Patent NL-1018149-C2 (NL)
Inventor: GRAHMBEEK TAMAR VANESSA
IPC: A47K13/10
Filed: 2001-05-25
Granted: 2002-11-26
Abstract: The system comprising two members that can be displaced between an "open" and a "closed" end position by rotation around a common rotaion axis, whereby the members further comprise such magnetic parts and can be displaced in relation to each other in such a way that the two members become magnetically coupled when they are both at the same time in the "open" or the "closed" end position, whereby said system further comprise means enabling a user to release the magnetic coupling between the members by merely touching one of both members.
Patent NL-1023750-C2 (NL)
Title: Filter device for removing suspended rubbish from water, has float connected to height adjustable outlet to keep bottom side of static screen above water
Inventor: SCHULDINK HENDRIKUS EGBERT
IPC: B01D29/01
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-01-03
Abstract: A filter device has a liquid inlet (A) located at a greater height than a height adjustable liquid outlet (H), and contains a static screen (F) with a bottom side which is prevented from being submerged by a float (I) connected to the outlet. A device for removing suspended particles of rubbish has an inlet for liquid which is located at a greater height than the height adjustable outlet for the liquid, which enters the inlet naturally and passes through a static screen on its way to the outlet. A float is connected to the outlet via a rod arrangement (K) so that the amount of the liquid supplied to the filter is automatically regulated in order to prevent the bottom side of the screen from being submerged.
Patent NL-1025979-C2 (NL)
Inventor: DIJK BEREND JAN VAN
IPC: F16L21/03
Filed: 2004-04-19
Granted: 2005-10-20
Abstract: A pipe part is provided with a spigot end part (1) which is designed for insertion into a socket end part (2) of a second pipe part, the socket end part being provided on the inside with a sealing ring (5), and the spigot end part being provided on the end with a part (19) that is chamfered on the outside for the purpose of deformation of the sealing ring during the insertion of the spigot end part into the socket end part. The envelope of the chamfered part (19) is substantially the shape of a truncated conical surface. The chamfered part (19) is provided on the outside with at least two regions (20) which are distributed uniformly around the circumference and in which the external surface of the chamfered part (19) lies radially inwards and at a distance from the envelope of the chamfered part (19), so that during the insertion of the spigot end part (1) the sealing ring (5) is deformed sector by sector. <IMAGE>
Patent SE-523123-C2 (SE)
Inventor: WESTERKULL PATRIK
IPC: A61F11/04
Filed: 2000-06-02
Abstract: The invention relates to a hearing aid device of the bone conduction type, i.e. a hearing aid device in which the sound is mechanically transmitted via the skull bone directly into the inner ear of a person with impaired hearing. The hearing aid device is divided into an implantable part (5) which comprises a vibrator (7) for generating vibrations correponding to the received sound information and an external part (1) with microphone (7) and electronic circuitry (3). The entire implantable part (5), including the vibrator (7), is housed in a unit which is arranged partly outside the skull bone and anchored by means of osseointegration. The power to the implantable part (5) is transmitted by induction from the external part (1) when the device is used.
Patent SE-527700-C2 (SE)
Inventor: KVARNSTROEM HAAKAN
IPC: G06F21/10
Filed: 2004-05-05
Abstract: An arrangement (20) for digital rights enforcement of a data message initiated by a first user and transferred in a communication network by means of a Message System (10), comprising a Rights Manager (22) configured to receive and process a message initiated by said user, and to forward said processed message to a recipient; a Message Identifier (24) configured to identify the content of said message, and configured to generate a unique ID for said content; means for comparing the identification information to existing content identities comprised in a Message ID database (30); a Message Registration Authority (26) communicatively connected to said Rights Manager (22) and configured to register the content ownership and content ID in a Distribution Tree Database (28) and said Message ID database (30), respectively.