baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105642-A1 (DE)
Title: Hülle sowie Verfahren zum Befüllen einer Hülle
Inventor: KATZENMÜLLER MICHAELA
IPC: B65D33/01
Filed: 2016-03-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Hülle (10), das mit einem Füllmaterial (40) befüllbar ist, wobei in der Wandung der Hülle mindestens ein Einlassventil (20) und mindestens ein Auslassventil (30) angeordnet sind. Das Einlassventil (20) ist derart ausgestaltet, dass durch dieses das Füllmaterial (40) in die Hülle (10) einbringbar ist. Das Auslassventil (30) ist derart ausgestaltet ist, dass ein Transportmedium, mit dem das Füllmaterial (40) in die Hülle (10) eingebracht wird, durch das Auslassventil (30) aus der Hülle entweichen kann, und das in die Hülle (10) eingebrachte Füllmaterial (40) nicht durch das Auslassventil (30) aus der Hülle entweichen kann. Bereitgestellt wird des Weiteren ein Kissen (1) mit einer erfindungsgemäßen Hülle (10) und einer Außenhülle (60), die vorzugsweise lösbar an der Hülle angeordnet ist. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zum Befüllen einer erfindungsgemäßen Hülle (10) mit einem Füllmaterial (40) bereitgestellt.
Patent DE-102016109667-A1 (DE)
Title: Modulationseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KIDO SHOJIROU
IPC: H04B10/516
Filed: 2016-05-25
Abstract: [Problem] Platz zu sparen und eine synchronisierte Kommunikation mit sichtbarem Licht mit mehreren Beleuchtungseinrichtungen sogar ohne eine Haupteinrichtung zu ermöglichen.  [Lösung] Eine Modulationseinrichtung enthält: einen Modulations-ID-Signalgenerator 92, der ein erstes ID-Signal generiert, das erste Identifikationsinformationen enthält; einen Empfangsanschluss 10, der ein zweites ID-Signal empfangen kann, das zweite Identifikationsinformationen enthält; einen Übertragungsanschluss 11, der das erste ID-Signal und das zweite ID-Signal aus der Modulationseinrichtung heraus übertragen kann; einen Detektor 93, der einen empfangenen Zustanden detektiert, in dem das zweite ID-Signal durch den Empfangsanschluss 10 empfangen wird, und einen unempfangenen Zustand, in dem das zweite ID-Signal nicht durch den Empfangsanschluss 10 empfangen wird; und einen Schaltkreis 13, der das erste ID-Signal an den Übertragungsanschluss 11 ausgibt, wenn der Detektor 93 den unempfangenen Zustand detektiert, und das zweite ID-Signal an den Übertragungsanschluss 11 ausgibt, wenn der Detektor 93 den empfangenen Zustand detektiert.
Patent DE-102016109897-A1 (DE)
Title: Kopf-oben-Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Anzeigen von Informationen für einen Fahrer (3) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer Bildprojektionseinrichtung (7), welche dazu ausgelegt ist, Fahrzeugdaten zu empfangen, basierend auf den Fahrzeugdaten die Informationen zu generieren und die Informationen in ein Sichtfeld (5) des Fahrers (3) zu projizieren, wobei die Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (4) eine Unfalldatenspeichereinrichtung (13) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Fahrzeugdaten aufzuzeichnen und ereignisgesteuert als Unfalldaten abzuspeichern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016110179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raumheizung
Inventor: KÖNIG RALF
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Raumheizung, insbesondere zur Beheizung von Arbeitsplätzen. Diese werden gerade in Fabrikhallen und dergleichen momentan regelmäßig sehr ineffizient beheizt. Entweder werden sehr große Räume unwirtschaftlich erwärmt oder die Arbeitskräfte müssen, insbesondere zur kalten Jahreszeit, an zu kühlen Arbeitsplätzen ihrer Tätigkeit nachgehen. Dies löst die vorliegende Erfindung dadurch, dass eine elektrische Flächenheizung eingesetzt wird, die sowohl die momentane Raumtemperatur als auch die Wärmeabstrahlung benachbarter Oberflächen berücksichtigt. Bei einem Einsatz von Infrarotstrahlern kann somit die effektive Raumtemperatur an einem gewünschten Ort bestimmt werden, ohne dabei die gesamte Umgebung mit beeinflussen zu müssen. Hierzu werden Abstände und Oberflächentemperaturen von Körpern im Sichtfeld der eingesetzten Sensoren ermittelt und an eine Steuerung übertragen, die den Einsatz der elektrischen Flächenheizung steuert.
Patent DE-102016111272-A1 (DE)
Title: Drehelastische Wellenkupplung
Inventor: SOKOLOW ANTON
IPC: F16D3/50
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehelastische Wellenkupplung (10) aufweisend eine Nabe (12) mit in Axialrichtung verlaufenden Nocken (14, 15), ein Außenteil (16), das konzentrisch zur Nabe (12) angeordnet ist und relativ zu dieser drehbar ist, eine Mehrzahl von Kammern (18), eine Mehrzahl von Rollenkörpern (20, 21, 40), die in den Kammern (18) angeordnet sind, und eine Mehrzahl von elastisch verformbaren Elementen (22), die ebenfalls in den Kammern (18) angeordnet sind. Die Nocken (14, 15), die Rollenkörper (20, 21, 40) und die elastisch verformbaren Elemente (22) sind entlang eines Kreisbogens angeordnet.
Patent DE-102016111892-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Punktkontakten in einem Koppelbereich
Inventor: BECKER ALINA
IPC: A61B17/3201
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft chirurgisches Instrument (1) mit einer weiblichen Branche (2), die in einem Koppelbereich (3) ein Hohlvolumen (4) mit nach innen weisenden Innenkoppelflächen (5, 6) definiert, und mit einer zur weiblichen Branche (2) zumindest teilweise innerhalb des Hohlvolumens (4) um eine Schwenkachse (7) relativ verschwenkbaren männlichen Branche (8), die in dem Koppelbereich (3) einen Führungsabschnitt (9) mit nach außen weisenden Außenkoppelflächen (10, 11) definiert, in denen Außenkoppelvertiefungen (12) angeordnet sind, wobei auf den Innenkoppelflächen (5, 6) Innenkoppelvertiefungen (13) angeordnet sind, die relativ zu einer Längsachse (14) des chirurgischen Instruments (1) in einer anderen Richtung verlaufen als die Außenkoppelvertiefungen (12).
Patent DE-102016114516-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Anzeigesteuerungsverfahren und Programm
Inventor: TSUZUKI TAKASHI
IPC: H04W4/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Empfangseinheit, die ein Signal empfängt, das von einer externen Vorrichtung übertragen wird, eine Spezifizierungseinheit, die eine Entfernung von der externen Vorrichtung basierend auf dem empfangenen Signal spezifiziert, eine Anzeigesteuerungseinheit, die ein Anzeigen eines Auswahlbildschirms zum Auswählen der externen Vorrichtung steuert, und eine Übertragungseinheit, die Daten an die ausgewählte externe Vorrichtung überträgt. Wenn die Empfangseinheit die Signale von einer Vielzahl von externen Vorrichtungen empfängt, werden die externen Vorrichtungen in der Reihenfolge der Entfernung basierend auf der spezifizierten Entfernung angezeigt. Wenn die Empfangseinheit das Signal einer ersten externen Vorrichtung, in der ein Fehler auftritt, und das Signal einer zweiten externen Vorrichtung, die von der Informationsverarbeitungsvorrichtung weiter entfernt ist als die erste externe Vorrichtung und in der kein Fehler auftritt, empfängt, wird die zweite externe Vorrichtung in Priorität zu der ersten externen Vorrichtung angezeigt.
Patent DE-102016117236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beantragung und Erteilung eines Bankkredites
Inventor: SAMBACH MICHAEL
IPC: G06Q40/02
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatisierten Beantragung und Erteilung eines Bankkredites mittels vernetzter Computereinrichtungen in Echtzeit, – wählt ein Kreditantragsteller nach dem Aufruf einer Antragstrecke in einem Internet-Portal eines Kreditinstituts zunächst einen gewünschten Kredit, der zumindest Informationen über einen bestimmten Kreditbetrag sowie die erforderlichen Darlehensraten umfasst, aus und ermöglicht anschließend entweder unter Angabe seines Online-Kontos und einer gültigen PIN dem Kreditinstitut über das Internet eine Abfrage von Buchungsvorgängen seines online geführten Kontos über eine HBCI-Schnittstelle, oder stellt Abbilder von Kontoauszügen mit Buchungsvorgängen seines Kotos dem Kreditinstitut in digitaler Form zur Verfügung, – das Kreditinstitut analysiert und bewertet mittels einer datenbankgestützten Auswerteeinrichtung die einzelnen Buchungsvorgänge und gewährt aufgrund des Auswertungsergebnisses unmittelbar nach erfolgreicher Auswertung den gewünschten Kredit und überweist den Kreditbetrag auf das Konto des Kreditantragstellers bei einem Bankinstitut oder gewährt den gewünschten Kredit nicht.
Patent DE-102016118132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbauen eines Rohrs in den Untergrund eines Gewässers
Inventor: KRENZ PETER
IPC: E02D27/52
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Einbauen eines Rohrs (20) in den Untergrund (12) eines Gewässers (14) in einem definierten Abstand (70) von einem zuvor in den Untergrund (12) des Gewässers (14) eingebauten Führungsrohr (16) und in einer definierten Ausrichtung relativ zu dem Führungsrohr (16). Die Vorrichtung (10) eine umfasst Rohrführung (18), welche an dem Führungsrohr (16) festlegbar ist, und welche im an dem Führungsrohr (16) festgelegten Zustand das Führungsrohr (16) zumindest teilweise umgibt und entlang des Führungsrohrs (16) verfahrbar ist. An der Rohrführung (18) ist ein Ausleger (26) angeordnet, welcher ein Mitnehmerelement (28) aufweist, welches mit dem einzubauenden Rohr (20) derart koppelbar ist, dass das einzubauende Rohr (20) in dem definierten Abstand (70) von dem Führungsrohr (16) zusammen mit der Rohrführung (18) verfahrbar ist.
Patent DE-102016119067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenführen von zwei Massenströmen aus stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN FLORIAN
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammenführen von wenigstens zwei Massenströmen aus stabförmigen Produkten der tabakverarbeitenden Industrie mit wenigstens zwei Zuführkanälen (1, 2), in denen die Massenströme einer Sammelstelle (17) zugeführt werden, die wenigstens zwei Fördereinrichtungen (3, 4) zum Transport der Produkte der Massenströme zu der Sammelstelle (17) umfassen, sowie wenigstens einer Sperrklappe (5), welche ein Zuführen eines Massenstromes in Abhängigkeit von ihrer Stellung trennt oder eine Mischung der Massenströme ermöglicht, wobei die Sperrklappe (5) mittels eines Antriebsmotors (8) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung und umgekehrt antreibbar ist, und wenigstens einer der beiden Zuführkanäle einen variablen Speicher (6) zur Aufnahme von Produkten aus dem Massenstrom aufweist.
Patent DE-102016120023-A1 (DE)
Title: Mehrfach gefügter Kolben mittels kombiniertem Hybridschweißverfahren
Inventor: STORK STEFFEN
IPC: B23K28/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolben, wobei ein zumindest eine Fügezone aufweisendes Oberteil und ein zumindest eine Fügezone aufweisendes Unterteil separat voneinander gefertigt und danach unlösbar miteinander im Bereich der Fügezonen mittels eines Fügeverfahrens zusammengefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Fügezonen des Oberteiles und/oder des Unterteiles durch ein Widerstandsschweißverfahren bis zur Aufschmelzung erwärmt werden und danach die beiden Teile zueinander in Rotation versetzt und axial zusammengedrückt werden.
Patent DE-102016202174-A1 (DE)
Title: Klebeverfahren zum Verbinden zweier Wafer
Inventor: ZOSCHKE KAI
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung umfasst ein Klebeverfahren zum Verbinden eines ersten Wafers (101) und eines zweiten Wafers (401; 501), wobei zunächst eine erste Klebeschicht (102) auf eine Oberfläche des ersten Wafers (101) aufgetragen wird. Weiterhin wird eine zweite Klebeschicht (201) auf die erste Klebeschicht (102) aufgetragen und die beiden Klebeschichten (301, 302) werden durch selektives Entfernen beider Klebeschichten in mindestens einem vorgegeben Bereich des ersten Wafers (101) strukturiert. Weiterhin wird der erste Wafer (101) mit dem zweiten Wafer (401; 501) durch Drücken einer Oberfläche des zweiten Wafers (401; 501) auf die zweite Klebeschicht (302) verbunden, wobei die zweite Klebeschicht (302) beim Verbinden des ersten Wafers (101) mit dem zweiten Wafer (401; 501) fließfähiger als die erste Klebeschicht (301) ist.
Patent DE-102016202186-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: PFISTER BERND
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Gerätekorpus, der zumindest eine Rückwand aufweist, mit zumindest einer Ablageeinheit und mit zumindest einer Halteeinheit, die zu einem Halten der Ablageeinheit vorgesehen ist. Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer vorteilhaften Halterung von Ablageeinheiten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit zumindest ein Halteelement aufweist, dessen Haupterstreckungsrichtung in zumindest einem Betriebszustand zumindest im Wesentlichen parallel zur Rückwand und zumindest im Wesentlichen in eine horizontale Richtung verläuft.
Patent DE-102016203089-A1 (DE)
Title: Demontagesystem für elektrische Steckverbindung
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R43/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Demontagesystem (60) zum Entfernen eines Kontaktelements (24) aus einem elektrischen Kontaktträger (12) umfasst ein Kontaktträgersystem (10) mit dem Kontaktelement (24) und dem Kontaktträger (12) sowie ein Demontagewerkzeug (42). Der Kontaktträger (12) umfasst eine Kammer (22), in der das Kontaktelement (24) in einer Raststellung des Kontaktelements (24) aufgenommen ist; wobei das Kontaktelement (24) einen Grundkörper (26) mit einer Pinaufnahme (28) aufweist und der Kontaktträger (12) eine in die Pinaufnahme (28) mündende Pinöffnung (30) aufweist; wobei das Kontaktelement (24) eine Rastlanze (36) aufweist, die in der Raststellung von dem Grundkörper (26) absteht und mit einem Anschlagende (38) gegen einen Kammeranschlag (40) in der Kammer (22) gerichtet ist, so dass das Kontaktelement (24) am Verlassen der Kammer (22) gehindert ist; wobei die Kammer (22) eine Demontageöffnung (45) aufweist, in die ein Entriegelungspin (44) des Demontagewerkzeugs (42) einführbar ist, so dass der Entriegelungspin (44) die Rastlanze (36) in eine Demontagestellung drückt, bei der die Rastlanze (36) gegen den Grundkörper (26) gedrückt ist; und wobei das Demontagewerkzeug (42) einen mit dem Entriegelungspin (44) verbundenen Führungspin (48) umfasst, der zum Positionieren des Demontagewerkzeugs (42) in die Pinöffnung (30) steckbar ist.
Patent DE-102016205188-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: AOKI TOMOYOSHI
IPC: B60W30/165
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Spurnachfolgesteuereinheit (42) führt eine Spurnachfolgesteuerung aus, falls eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist. Andererseits sagt, falls eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erkennungseinheit (34) erfasst, dass sich ein vorausfahrendes Fahrzeug in einer Fahrzeugquerrichtung bewegt hat, die Spurnachfolgesteuereinheit (42) voraus, dass das vorausfahrende Fahrzeug von einer Fahrspur abweichen wird, auf der es fährt. Selbst wenn daher die vorbestimmte Bedingung erfüllt wird, nachdem die Vorausfahrendes-Fahrzeug-Erkennungseinheit (34) erfasst hat, dass sich das vorausfahrende Fahrzeug in der Fahrzeugquerrichtung bewegt hat, veranlasst die Nachfolgefahrtsteuereinheit (42) nicht, dass das Fahrereigene Fahrzeug (10) der Spur des vorausfahrenden Fahrzeugs folgt.
Patent DE-102016206797-A1 (DE)
Title: Mobile Steuerung für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: HOFFMANN-SCHNEIDER RENÉ
IPC: G05B19/05
Filed: 2016-04-21
Abstract: Mobile Steuerung für eine mobile Arbeitsmaschine mit einer Anordnung 20 zur Auswertung resistiver Messwertgeber 1 mit einem ersten Messeingang 21, einem zweiten Messeingang 22, einem ersten Aktorausgang 23 und einem zweiten Aktorausgang 24, wobei die zur Auswertung resistiver Messwertgeber 1 vorgesehene Anordnung 20 einen Sinusgenerator 2, einem Treiber 3 zur Verstärkung des Sinussignals, einen Referenzwiderstand 4, einen ersten Messwertaufnehmer 5, einen zweiten Messwertaufnehmer 6, einen ersten Multiplizierer 7, einen zweiten Multiplizierer 8, einen ersten Tiefpass 9, einen zweiten Tiefpass 10, und eine Recheneinheit 11 zur Auswertung aufweist, wobei der Ausgang des Treibers 3 mit dem ersten Anschluss des Referenzwiderstands 4 und dem ersten Messertaufnehmer 5 verbunden ist, der zweite Anschluss des Referenzwiderstands 4 mit dem zweiten Messwertaufnehmer 6 und dem andererseits auf Bezugspotential befindlichen Messwertgeber 1 verbunden ist, die Eingänge der beidem Multiplizierer 7, 8 jeweils mit einem der beiden Messwertaufnehmer 5, 6 und Ihre Ausgänge über die Tiefpässe 9, 10 mit der Recheneinheit 11 verbunden sind.
Patent DE-102016208524-A1 (DE)
Title: Gehassistenzvorrichtung
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird eine Gehassistenzvorrichtung angegeben, welche enthält: einen Hauptrahmen, der konfiguriert ist, um von einem Benutzer getragen zu werden, eine Antriebseinheit, die an dem Hauptrahmen angebracht ist, ein Paar von Kraftübertragungselementen, die an dem Hauptrahmen schwenkbar angebracht sind, so dass sie um jeweilige Hüftgelenke des Benutzers herum drehbar sind, und um eine von der Antriebseinheit gelieferte Unterstützungskraft auf die Oberschenkelteile des Benutzers zu übertragen, sowie eine Steuereinheit zum Steuern/Regeln vom Betrieb der Antriebseinheit, wobei die Steuereinheit aufweist: eine Differenzwinkelberechnungseinheit zum Berechnen eines Differenzwinkels zwischen Winkelpositionen der Oberschenkelteile des Benutzers um jeweilige Hüftgelenke des Benutzers; eine Differenzwinkelphasenberechnungseinheit zum Berechnen einer Differenzwinkelphase gemäß dem Differenzwinkel; sowie eine Unterstützungskraftberechnungseinheit zum Berechnen einer Unterstützungskraft zur Anwendung an den Benutzer gemäß der Differenzwinkelphase.
Patent DE-102016209424-A1 (DE)
Title: Sensormodul für ein Fahrzeug
Inventor: JAUSEL HEIKO
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Sensormodul (10) für ein Fahrzeug (50) sowie ein Fahrzeug (50) mit einem Sensormodul (10) vorgeschlagen. Das Sensormodul (10) weist einen Füllstandsensor (14) zur Ermittlung eines Füllstandes eines Fluids in einem Tank (52) und einen Ethanolsensor (22) zur Ermittlung eines Ethanolanteils des Fluids auf. Weiter weist das Sensormodul (10) ein Substrat (12) auf, auf welchem der Füllstandsensor (14) und der Ethanolsensor (22) gemeinsam angeordnet sind.
Patent DE-102016209533-A1 (DE)
Title: Erfassen des Alterungszustands eines SCR-Katalysators
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, mit dem der Alterungszustands eines in einem Abgastrakt einer Brennkraftmaschine angeordneten Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion ermittelt werden kann, wobei permanent eine Ausbreitung von elektromagnetische Wellen innerhalb des Katalysators gemessen wird, die mit einer Massenbilanz ΔmNH3 des gespeicherten Ammoniaks korreliert. Weiterhin wird ein System zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016210461-A1 (DE)
Title: Achsantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird ein Achsantrieb (10) für ein Fahrzeug aufgezeigt, der eine elektrische Maschine (20) mit einer von der elektrischen Maschine (20) angetriebenen Motorwelle (30), die über ein Planetenrädergetriebe (45) und ein Stirnradgetriebe (87) mit einem Achsdifferential (90) zum Antreiben zweier Abtriebswellen (102, 103) des Achsdifferentials (90) gekoppelt ist, und einen das Stirnradgetriebe (87) antreibenden Abtrieb des Planetenrädergetriebes (45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb des Planetenrädergetriebes (45) auf der der elektrischen Maschine (20) zugewandten Seite des Planetenrädergetriebes (45) angeordnet ist.
Patent DE-102016211030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl von Verkehrsmeldungen für ein Fahrzeug
Inventor: RYDER BEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswahl von Verkehrsmeldungen für ein Fahrzeug (1) vorgeschlagen, wobei die Auswahl nur aufgrund einer Fahrzeugposition, einer Fahrzeugrichtung und einer Position der Verkehrsmeldung (11, 12) erfolgt.
Patent DE-102016214987-A1 (DE)
Title: Modulares Lastenrad zum Transport von Ladegut und/oder Personen
Inventor: NICOLAI KARLHEINZ
IPC: B62K7/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastenrad (1) zum Transport von Ladegut und/oder Personen. Ziel der Erfindung ist es, ein Lastenrad (2) zu schaffen, das sich einfach an unterschiedlichste Bedürfnisse anpassen lässt. Hierzu sieht die Erfindung ein modulares Lastenrad (2) und einen Bausatz (1), aus dem ein modulares Lastenrad (2) zusammengesetzt werden kann, vor. Das Lastenrad (2) ist mit einem hinteren Teil (5), mit wenigstens einem mittleren Teil (4) und einem vorderen Teil (3) versehen. Das hintere Teil (5) weist einen Lenker (16), ein Hinterrad (17), einen auf das Hinterrad (17) wirkenden Antrieb (18) und einen Sattel (19) auf. Das mittlere Teil (4) ist mit wenigstens einer Ladegut- und/oder Personen-Aufnahme, vorzugsweise mit einem Schienensystem (10) versehen. Das vordere Teil (3) weist wenigstens ein lenkbares Vorderrad (6, 6a, 6b) auf und ist bevorzugt mehrspurig. Das hintere und das mittlere Teil sowie das mittlere und das vordere Teil sind wiederholt lösbar miteinander verbunden. Der Bausatz (1) weist wenigstens ein weiteres hinteres Teil (5'), wenigstens ein weiteres vorderes Teil (3') und/oder wenigstens ein weiteres mittleres Teil (4') auf, die miteinander beliebig zusammengestellt werden können. Zudem kann der Bausatz (1) unterschiedliche Transporthilfsmittel (11) sowie Lenkgetriebe (25) aufweisen.
Patent DE-102016215452-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F5/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zur Trocknung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit einem dampfbeheizten, von der Faserstoffbahn (1) umschlungenen Trockenzylinder (2), insbesondere einem Yankee-Zylinder sowie einer diesem zugeordneten und mit Dampf versorgten Blas-Haube (3) zur Beaufschlagung der Faserstoffbahn (1) mit Dampf. Dabei soll die Trocknungsleistung mit möglichst geringem Energieaufwand dadurch gesteigert werden, dass ein Teil des aus der Blas-Haube (1) abgeführten Dampfes über einen Verdichter (4) als erwärmendes Fluid (11) zu einem ersten Wärmetauscher (5) und der andere Teils des aus der Blas-Haube (3) abgeführten Dampfes als aufzuwärmendes Fluid (12) über diesen ersten Wärmetauscher (5) zurück zur Blas-Haube (3) und zumindest ein Teil des als erwärmendes Fluid (11) fungierenden Dampfes nach dem ersten Wärmetauscher (5) als erwärmendes Fluid (11) einem zweiten Wärmetauscher (6) zugeführt wird, durch den das aus dem Trockenzylinders (2) abgeleitete Kondensat (13) als aufzuwärmendes Fluid zurück zum Trockenzylinder (2) geführt wird.
Patent DE-102016216073-A1 (DE)
Title: Dampfphasenwachstumsvorrichtung und Dampfphasenwachstumsverfahren
Inventor: SATO YUUSUKE
IPC: C30B25/14
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Dampfphasenwachstumsvorrichtung beinhaltet gemäß einer Ausführungsform n Reaktoren, die einen Abscheidevorgang für eine Vielzahl von Substraten gleichzeitig durchführen, einen ersten Hauptgaszufuhrpfad, der eine vorgegebene Menge ersten Prozessgases beinhaltend ein Gruppe-III-Element an die n Reaktoren gleichzeitig zuführt, einen zweiten Hauptgaszufuhrpfad, der eine vorgegebene Menge zweiten Prozessgases beinhaltend ein Gruppe-V-Element an die n Reaktoren gleichzeitig zuführt, einen Controller, der eine Strömungsrate des ersten und des zweiten Prozessgases basierend auf Steuerwerten des an die n Reaktoren zugeführten ersten und zweiten Prozessgases steuert, und unabhängiges Steuern von unabhängig für jeden der n Reaktoren festgelegten vorgegebenen Prozessparameter basierend auf Steuerwerten, Drehantriebe und einen Erhitzer.