baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012108581-B3 (DE)
Title: Kompakte Lufttrocknungsanlage mit modularem Aufbau
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F15B21/048
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lufttrocknungsanlage (1) eines Druckluftversorgungssystems umfassend mindestens zwei auf einer Trägerplatte (2) lösbar angeordnete Lufttrocknerpatronen (3a, 3b), die nach dem Adsorptionstrocknungsprinzip Druckluft entfeuchten, wobei die Trägerplatte (2) symmetrisch aufgebaut ist und Komponenten der Ventiltechnik (4) sowie Komponenten der Steuerung (5), Komponenten der Vorabscheidung (6) und Komponenten der Entwässerung (7) parallel in einer Ebene in der Trägerplatte (2) integriert sind.
Patent DE-102013108321-B3 (DE)
Title: Fresnelsches-Parallelepiped
Inventor: SPEISER EUGEN
IPC: G02B27/28
Filed: 2013-08-02
Granted: 2014-10-23
Abstract: Ein Fresnelsches Parallelepiped, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierung der Kristallstruktur bei der Herstellung und Ausrichtung der eingangsseitigen Stirnseite berücksichtigt wird. Die Doppelbrechung in der ersten Laufrichtung des Lichts, die Doppelbrechung in der zweiten Laufrichtung des Lichts und die durch Totalreflexionen erzeugten Verzögerungen können auf einen ausgewählten Verzögerungswert optimiert werden. Die Optimierung kann durch Minimierung der Abweichung von einer zu erzielenden Gesamtverzögerung über alle Wellenlängen eines ausgewählten Wellenlängenbereichs erfolgen.
Patent DE-102013211224-B3 (DE)
Title: System for detecting rotational position or number of rotation or rotational speed of e.g. hollow shaft in power steering system of motor vehicle, has index marking formed such that changing of field is caused in area of index sensor
IPC: B62D3/12
Filed: 2013-06-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: The system has an index sensor, and a rotation component (1) rotatably supported around a rotational axis (8). The rotation component has an index marking in the form of a groove (2). A wall (4) of the groove is free from edges in a cross-section. The index marking is formed such that changing of electrical and/or magnetic field is caused in an area of the index sensor, where the changing of the field is detected by the index sensor. The groove has an arc segment in the cross-section, and aligned parallel to the rotational axis.
Patent DE-102014005286-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Aufhängevorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Aufhängevorrichtung
Inventor: NOLL ALEXANDER
IPC: B60K13/04
Filed: 2014-04-09
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines elastischen Anhängeteils zum Anhängen zumindest eines Teils einer Abgasanlage an einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, aufweisend: einen Flanschteil mit einem ersten Haltezapfen; und einen Montageteil mit einem zweiten Haltezapfen, wobei der erste Haltezapfen und der zweite Haltezapfen ausgelegt sind, zusammen das elastische Anhängeteil zu halten, wobei das Flanschteil einen ersten Seitenabschnitt und eine Flanschplatte aufweist, wobei der erste Haltezapfen sich im Wesentlichen senkrecht vom ersten Seitenabschnitt weg erstreckt und die Flanschplatte sich im Wesentlichen senkrecht in dieselbe Richtung wie der erste Haltezapfen vom ersten Seitenabschnitt weg erstreckt, wobei das Montageteil einen zweiten Seitenabschnitt und eine Montageplatte aufweist, wobei der zweite Haltezapfen sich im Wesentlichen senkrecht vom zweiten Seitenabschnitt weg erstreckt und die Montageplatte sich im Wesentlichen senkrecht in eine Richtung entgegen der Erstreckungsrichtung des zweiten Haltezapfens vom zweiten Seitenabschnitt weg erstreckt, wobei die Flanschplatte und die Montageplatte einen Verriegelungsmechanismus ausbilden, welcher zumindest einen Verriegelungsvorsprung und zumindest eine Verriegelungsausnehmung aufweist, wobei in einer Montageendlage der erste Haltezapfen und der zweite Haltezapfen zueinander gewandt und zueinander ausgerichtet sind, die Flanschplatte an der Montageplatte anliegt und der Verriegelungsvorsprung in die Verriegelungsausnehmung eingeführt ist, und wobei das Flanschteil und das Montageteil derart konfiguriert sind, dass sie durch eine Bewegung zueinander im Wesentlichen entlang der Erstreckungsrichtung der Haltezapfen in die Montageendlage gebracht werden können.
Patent DE-102015000487-B3 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: FREY SIEGFRIED
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-01-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Der Kugelgewindetrieb hat eine Gewindespindel mit einer ersten gewindeförmigen Laufbahn für an ihr abwälzende Kugeln und eine Doppelmutter, die zwei axial benachbarte Muttern aufweist. Sie weisen jeweils eine zweite gewindeförmige Laufbahn auf, die zur ersten Laufbahn der Gewindespindel komplementär ist. Die beiden Muttern sind gegeneinander unter Bildung einer Axialpressung der Kugeln gegenüber den Laufbahnen axial mittels einer Vorspannkraft vorgespannt und im Normalbetrieb drehfest miteinander verbunden. Abhängig von einer Belastungsrichtung der Doppelmutter gegenüber der Gewindespindel wird eine Mutter mit einer zu der Vorspannkraft zusätzlichen Belastung beaufschlagt und die andere Mutter entlastet, die mittels einer der Vorspannkraft entgegenwirkenden geringeren Abstützkraft gegenüber der belasteten Mutter verspannt wird. Damit auch nach langer Einsatzdauer bzw. entsprechendem Verschleiß des Kugelgewindetriebes die Vorspannkraft zumindest annähernd den Wert behält, den der Kugelgewindetrieb im Auslieferungszustand hatte, hebt ein selbsthemmender Mechanismus bei Aktivierung durch eine Axialkraft die Vorspannkraft nach Rückgang der Axialkraft auf einen Wert an, der über dem Wert der Vorspannkraft vor Aktivierung liegt. Das Nachstellen der Vorspannkraft wird ohne weitere Energiezufuhr dadurch aktiviert, dass eine definierte Axialkraft auf die Doppelmutter einwirkt, wodurch ein Nachstellmechanismus die Vorspannkraft wieder auf einen Wert anhebt, der über dem Wert der Vorspannkraft vor der Aktivierung liegt und diese konserviert.
Patent DE-102016003227-B3 (DE)
Title: Sandsackabfüllvorrichtung
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B65B43/60
Filed: 2016-03-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sandsackabfüllvorrichtung mit einem Gerüst (1), das im oberen Bereich einen Vorratsbehälter (5) in Form eines Trichters für den abzufüllenden Sand aufweist, mit einem im Gerüst (1) angeordneten, um eine waagerechte Achse (10) drehbaren Transportrad (9) für Transportbehältnisse (12) mit je einem gefüllten oder einem leeren Sandsack, mit einer Dosier- und Abfülleinrichtung (19) für Sand aus dem Vorratsbehälter (5) in jeweils einen leeren Sandsack, der mit dem Transportrad (9) umlaufenden Transportbehältnisse (12), mit einer Zuführeinrichtung (22) für die Transportbehältnisse (12.2) mit einem leeren Sandsack zu dem und mit einer Abführeinrichtung (23) für die Transportbehältnisse (12.1) mit einem gefüllten Sandsack weg von dem Transportrad (9).
Patent DE-102017006829-B3 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: RENNER JOACHIM
IPC: B65G1/02
Filed: 2017-07-19
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem (2) für einen Kraftwagen mit einem Regalfach (1), welches zumindest eine Basiseinheit (5) mit einem Basiselement (3) umfasst, welches in einer dem Basiselement (3) zugeordneten Grundstellung auf einem Aufstützelement (6) abgestützt und an einer Schwenkachse (7) gelagert ist, um welche das Basiselement (3) aus der diesem zugeordneten Grundstellung in eine dem Basiselement (3) zugeordnete Zugriffstellung verlagerbar ist, in welcher das Basiselement (3) von dem Aufstützelement (6) abgehoben ist. Hierbei umfasst die Basiseinheit (5) ein weiteres Basiselement (4), welches in einer dem weiteren Basiselement (4) zugeordneten Grundstellung auf dem Aufstützelement (6) abgestützt und an einer weiteren Schwenkachse (8) gelagert ist, welche auf der der ersten Schwenkachse (7) gegenüberliegenden Seite des Aufstützelements (6) angeordnet ist und um welche das weitere Basiselement (4) aus der diesem zugeordneten Grundstellung in eine dem weiteren Basiselement (4) zugeordnete Zugriffstellung verlagerbar ist, in welcher das weitere Basiselement (4) von dem Aufstützelement abgehoben ist.
Patent DE-102017203063-B3 (DE)
Title: Antriebssteuergerät und Verfahren zum Laden einer Batterie
Inventor: Török László 
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-02-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Es wird ein Steuergerät insbesondere für einen elektrischen Antrieb eines Fahrzeugs beschrieben, welches einen Stromrichter und einen Gleichspannungskonverter aufweist. Die Gleichspannungsseite des Stromrichters kann im Fahrbetrieb über ein Schütz unmittelbar mit einer (Traktions-)Batterie verbunden werden, während die Wechselspannungsseite des Stromrichters über einen Alternativunterbrecher unmittelbar mit einer elektrischen Maschine verbunden sein kann. Im Ladebetrieb kann der Alternativunterbrecher die elektrische Maschine von dem Stromrichter trennen und stattdessen über Induktivitäten ein Stromquelle ankoppeln, wobei auf der Gleichspannungsseite des Stromrichters gleichzeitig die unmittelbare Verbindung mit einer (Traktions-)Batterie getrennt und zur Bereitstellung einer Ladespannung über einen Gleichspannungskonverter angekoppelt wird.
Patent DE-102019008987-B3 (DE)
Title: After-Reinigungsband
Inventor: MONTANO Y PARDO GABRIELE
IPC: A47K10/16
Filed: 2019-12-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein After-Reinigungsband 10 zur Intimpflege und einmaligen Verwendung nach einem Toilettengang für bewegungseingeschränkte Personen, umfassend ein Trägerelement mit endseitigen Griffabschnitten. Um die Reinigung des Afters bei bewegungseingeschränkten Personen zu ermöglichen, ohne dass Hilfe von Dritten in Anspruch genommen wird, schlägt die Erfindung vor, dass ein After-Reinigungsband 10 verwendet wird, welches ein Trägerelement 6 aus einer reißfesten Folie umfasst, welche zumindest auf einer Seite teilweise eine hautschonende reinigungsaktive Beschichtung 7 aufweist.
Patent DE-102019101383-B3 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für den Automobilbereich mit einem Ladungsverstärker
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-01-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kapazitiver Türgriffsensor mit wenigstens einer Sendeelektrode SE1 oder SE2 und einer Empfangselektrode EE, einem als Ladungsverstärker LV beschalteten und mit der Empfangselektrode EE, verbundenen Operationsverstärkers V1, einem Umschalter S1 zur Ladungsübertragung, einem ersten und einem zweiten Schalter S2, S3 zur Entladung der beiden Operationsverstärkereingänge E+ und E-, einem zwischen dem Ausgang und dem invertierendem Eingang E- des Operationsverstärkers V1 angeordneten Kondensator CR, sowie einer Steuereinheit µC zur Steuerung und Auswertung der Messung, wobei ein Netzwerk mit mindestens drei Widerständen R1, R2 und R3 vorhangen ist, das einen Knoten mit dem Kondensator CR bildet, wobei der erste und der zweite Widerstand R1, R2 mit je mit einem Schaltausgang Vu1, Vu2 der Steuereinheit µC und der dritte Widerstand R3 mit dem Ausgang des Operationsverstärkers V1 verbunden ist, wobei die Verstärkung des Ladungsverstärkers LV durch die Schaltausgänge Vu1, Vu2, steuerbar ist, indem mindestens einer der Schaltausgänge Vu1, Vu2 von einem hochohmigen Zustand HI-Z in einen niederohmigen Zustand LO-Z wechselt oder umgekehrt.
Patent DE-102020104577-B3 (DE)
Title: Elektrisches Schaltelement
Inventor: KOELMAN MARCEL
IPC: H01H13/32
Filed: 2020-02-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltelement mit einem geschlossenen Gehäuse, das aus einem Oberteil und einem Unterteil besteht, die untereinander durch Verschlüsse miteinander und wasserdicht miteinander verbunden sind, und einem seitlich aus dem Gehäuse vortretenden direkten Betätigungsorgan, das mit einem innerhalb des Gehäuses translatorisch verschiebbaren, aus einem Isoliermaterial bestehenden Bewegungselement fest verbunden ist, das Bewegungselement wird beweglich von einer durch eine Schutzfeder belastete Schaltbrücke durchdrungen, deren Kontaktflächen in der Ruhestellung des Bewegungselementes mit Kontakten von elektrischen Leitern verbunden sind, wobei das Bewegungselement zwischen den Enden der Leiter ausgebildet ist, und dass das Bewegungselement endseits durch ein Kraftelement belastet ist.
Patent DE-102020129566-B3 (DE)
Title: Antriebsbatterie
Inventor: KELLER RALF
IPC: H01M50/293
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (100) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (102), welches mehrere Teilbereiche (122, 124) aufweist, wobei in einem ersten Teilbereich (122) und in einem zweiten Teilbereich (124) jeweils ein oder mehrere Zellmodule (126) angeordnet sind, wobei zur Trennung der Teilbereiche (122, 124) zwischen dem ersten Teilbereich (122) und dem zweiten Teilbereich (124) ein Kompositbauteil (140) angeordnet ist, wobei das Kompositbauteil (140) ein Profilelement (142) aus faserverstärktem Kunststoff, einen Schaumkörper (144) aus einem kompressiblen Schaum und/oder eine Silikonmatte (146) aufweist.
Patent DE-102021116880-B3 (DE)
Title: Bedienelement mit holografischer Funktionsanzeige zur Visualisierung der dem Bedienelement zugeordneten Schaltfunktion und/oder dessen jeweiligen Schaltzustands sowie zugehörige Anordnung
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: G02B5/32
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend: ein eine wenigstens bereichsweise transluzente oder transparente Eingabefläche (3) ausbildendes Eingabeteil (2); einen Träger (12) zur Festlegung des Bedienelements an einer externen Struktur, insbesondere einer Kraftfahrzeugkomponente; eine Detektionseinrichtung (13, 18, 19), die ausgebildet ist, eine Betätigung und/oder eine Berührung der Eingabefläche (3) durch einen Bediener (B) zu detektieren; einen aus Sicht des Bedieners (B) unterhalb der Eingabefläche (3) angeordneten, am Träger (12) festgelegten, transparenten Lichtleiter (4), der eine der Eingabefläche (3) zugewandte, obere Grenzfläche (G) und eine der Eingabefläche (3) abgewandte untere Grenzfläche (G') aufweist; mindestens eine Lichtquelle (5) die angeordnet ist, ein optisches Wiedergabewellenfeld (L) über eine Lichteintrittsfläche (S) in den Lichtleiter (4) einzukoppeln; ein erster, ein erstes Reflexionshologramm beinhaltender, holografischer Bildträger (8), der angrenzend an die untere Grenzfläche (G') des Lichtleiters (4) angeordnet ist, wobei das in den Lichtleiter (4) eingekoppelte Wiedergabewellenfeld (L) von der Lichteintrittsfläche (S) aufgrund einer durch innere Reflexion im Lichtleiter (4) bewirkten Lichtausbreitung in den ersten holografischen Bildträger (8) gelangt, von dem ersten holografischen Bildträger (8) das Wiedergabewellenfeld (L) in ein Bildwellenfeld (L') transformiert wird und das Bildwellenfeld (L') aus dem holografischen Bildträger (8) durch den Lichtleiter (4) in Richtung des Bedieners (B) ausgekoppelt wird, um dem Bediener (B) das im ersten holografischen Bildträger (8) gespeicherte erste Reflexionshologramm (6) als virtuelles Bild anzuzeigen, welches eine dem Bedienelement (1) zugeordnete Schaltfunktionalität und/oder einen akuten Schaltzustand visuell symbolisiert.
Patent DE-102021131216-B3 (DE)
Title: Gehäuse für eine Antriebseinheit, mit einer Entlüftungsschnittstelle und Antriebseinheit
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/027
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Antriebseinheit, in welchem ein elektrischer Motor und / oder ein Getriebe anordenbar sind / ist. An / In dem Gehäuse (1) ist eine Entlüftungsschnittstelle angebracht, welche eine semipermeable Membran aufweist. Dabei beherbergt ein Schacht (2) die Membran. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse.
Patent DE-102021201508-B3 (DE)
Title: Shishagarnitur
Inventor: CELEPCI ORHAN
IPC: F16L3/12
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchalterung, insbesondere einer Shishagarnitur gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Schlauchhalterung derart zu gestalten, dass ein Fixieren und Lösen eines Schlauches leicht möglich ist, bei geringen Herstellungskosten der Schlauchhalterung.
Patent DE-102021208131-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Beschichtung eines Wabenkörpers mit einer katalytisch aktiven Beschichtung
Inventor: HOLZ OSWALD
IPC: B23P13/00
Filed: 2021-07-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Nachbehandlung von Abgasen und zur Beschichtung eines in der Vorrichtung vorgesehenen Wabenkörpers (1) mit einer katalytisch aktiven Oberflächenbeschichtung, wobei der Wabenkörper (1) aus einer Mehrzahl von metallischen zumindest teilweise strukturierten Folien gebildet ist, die aufeinander gestapelt und aufgewickelt sind, so dass der Wabenkörper eine Mehrzahl von entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung durchströmbare Strömungskanäle ausbildet, wobei der Wabenkörper in einem Innenmantel (2) aufgenommen ist und mit diesem dauerhaltbar verbunden ist, wobei der Innenmantel (2) in einem als Gehäuse dienenden Außenmantel (6) angeordnet ist und mit diesem dauerhaltbar verbunden ist, wobei vor dem Einbringen der katalytisch aktiven Beschichtung in die von dem Wabenkörper (1) ausgebildeten Strömungskanäle ein Luftspalt (7) oder Luftspalte, welche sich zwischen dem Außenmantel (6) und den darin angeordneten Komponenten ausgebildet haben, durch ein Füllmittel (8) ausgefüllt werden
Patent DE-4216990-B4 (DE)
Title: Teleskop-Federeinheit
Inventor: VOELPEL STEFAN
IPC: E05F3/00
Filed: 1992-05-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Teleskop-Federeinheit
(10) mit zwei relativ zueinander, längs einer Teleskop-Achse (T)
verschiebbaren Teleskop-Teilen
(26,30),  wobei ein erstes der Teleskopteile (26) mit ersten
Anlenkmitteln (28) zum Anlenken an einer Basiseinheit (16), z.B. einer
Kraftfahrzeugkarosserie, einer übergeordneten
Konstruktionsbaugruppe (12) und ein zweites (30) mit zweiten Anlenkmitteln
(24) zum Anlenken an einer Schwenkeinheit (14), z.B. einer Kraftfahrzeugklappe,
der übergeordneten Konstruktionsbaugruppe
(12) ausgeführt
ist,  wobei weiter eines der Teleskop-Teile (30) mit einer Verriegelungseinheit
(22) um ein Kippgelenk (32) schwenkbar verbunden ist,  wobei
weiter die Verriegelungseinheit (22) einen Anschlag (22b) zum Zusammenwirken
mit einem Gegenanschlag (26a) an dem anderen Teleskop-Teil (26)
aufweist,  wobei weiter die Verriegelungseinheit (22) und das
Kippgelenk (32) zwischen zwei Kippstellungen, einer Anschlagstellung
und einer Freigabestellung, kippbar ist, in deren einer, nämlich der
Anschlagstellung, der Anschlag (22b) in Richtung der Teleskop-Achse
(T) mit dem Gegenanschlag (26a) fluchtet und in deren anderer, der
Freigabestellung, der Anschlag (22b) in Richtung der...
Patent DE-4235622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Verunreinigungen aus Ethylencopolymerisaten und -pfropfmischpolymerisaten
Inventor: MUEHLENBERND THOMAS
IPC: C08F6/00
Filed: 1992-10-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Verunreinigungen aus Ethylencopolymerisaten und
-pfropfmischpolymerisaten (Ethylenpolymerisate), welche mindestens eine α,β-ethylenisch
ungesättigte
Carbonsäure
und/oder mindestens ein α,β-ethylenisch
ungesättigtes
Comonomer mit Carboxylgruppen liefernden Resten einpolymerisiert enthalten,
auf einem Entgasungsextruder durch Aufschmelzen der Ethylenpolymerisate
in der Aufschmelzzone des Extruders und ein- oder mehrstufigem Entgasen
der resultierenden Ethylenpolymerisatschmelze in der Entgasungszone,
dadurch gekennzeichnet, daß den
Ethylenpolymerisaten vor Beendigung der Entgasung an mindestens einer
Stelle des Extruders ein Entgasungshilfsmittel zugesetzt wird, wobei
es sich bei den Entgasungshilfsmitteln um Verbindungen handelt,
welche in der Lage sind, die Flüchtigkeit
der in den Ethylencopolymerisaten oder -pfropfmischpolymerisaten
(Ethylenpolymerisate) noch vorhandenen Verunreinigungen durch chemische
Reaktionen und/oder durch Bildung eines Azeotrops mit diesen Verunreinigungen
zu erhöhen.
Patent DE-10001910-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: HECKERT GEROLD
IPC: B66F3/22
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Scherenhubtisch
mit einer zwischen einer Tragvorrichtung (10) und einer Basiseinheit
(11) angeordneten Schere, die zwei um eine Scherenachse (6) relativ
zueinander verschwenkbare Schenkelpaare (1, 2) aufweist, und mit
einer Hubvorrichtung, die einen mittels eines Antriebs (12) zum Öffnen und
Schließen
der Schere hin und her bewegbaren Hubwagen (3) aufweist, wobei mit dem
Antrieb (12) eine parallel zur Scherenachse (6) gerichtete, ortsfeste
Trommel (5) antreibbar ist, mit der mindestens ein um diese gelegtes
und an den Hubwagen (3) gekoppeltes Zugmittel (4) bewegbar ist,
und wobei das Zugmittel (4) zum Öffnen
der Schere durch Ziehen des Hubwagens (3) in Richtung auf die Scherenachse
(6) mittels des Antriebs (12) auf die Trommel (5) aufwickelbar und
zum Schließen
der Schere durch die Bewegungskraft des Hubwagens (3) in der von
der Scherenachse (6) weggerichteten Gegenrichtung von der Trommel
(5) abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel
bandförmig
ist und dass der Hubwagen (3) über
an...
Patent DE-10018688-B4 (DE)
Title: Lagereinrichtung, insbesondere für ein Festplattenlaufwerk mit Spindelmotor
Inventor: SATO CHUICHI
IPC: F16C33/62
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Lagereinrichtung,
insbesondere für ein
Festplattenlaufwerk mit Spindelmotor, mit einer Welle (4, 9), einem
Gehäuse
und wenigstens zwei Kugellagern (1) mit jeweils  – einem
inneren Laufring (1n),  – einem äußeren Laufring
(1g) und  – einer
Mehrzahl von Kugeln (B), wobei die jeweiligen inneren Laufringe
(1n) auf der Welle (4, 9) und die jeweiligen äußeren Laufringe (1g) im Gehäuse angeordnet
sind, die Kugellager (1) voneinander beabstandet sind und eine Vorspannung
der Kugellager (1) in fester Position in axialer Richtung angelegt
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der innere Laufring
(1n), der äußere Laufring
(1g) und das Basismaterial der Kugeln (B) aus einem Stahl mit einem
linearen Wärmeausdehnungskoeffizienten
von 10,1 × 10 –6  bis
13,5 × 10 –6  hergestellt
sind, nur die Kugeln (B) einen harten Überzugsfilm aus Keramiken,
elektrisch leitenden Keramiken oder diamantartigem Kohlenstoff umfassen, dieser
harte Überzugsfilm
eine Dicke von 0,5 μm
bis 2,5 μm aufweist
und härter
ist als...
Patent DE-10041063-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für extrudierte Elemente
Inventor: OHKURA KENJI
IPC: F16B7/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Anbringungsstruktur
zum Anbringen eines Abschlepphakens (11) an der Vorderseite eines
hohlen Stoßfängerträgers (1),
wobei an der Vorderseite des Stoßfängerträgers (1) ein Zugangsloch (1b)
zum Anschrauben eines Rahmenbauteils an die Rückseite des Stoßfängerträgers (1)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerträger (1)
durch ein extrudiertes Element (1) gebildet ist, und eine Befestigungsplatte
(12) aus Metall zum Anbringen des Abschlepphakens (11) in den Hohlraum
des Stoßfängerträgers (1)
das Zugangsloch (1b) verschließend
eingesetzt und mit der Vorderseite des Stoßfängerträgers (1) verschraubt ist.