baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007771-U1 (DE)
Title: Siebdruckform
IPC: B41C1/14
Filed: 2010-06-09
Abstract: Siebdruckform, aufweisend:  – einen Siebdruckschablonenträger, welcher als Folie ausgebildet ist, die mit ersten Ausnehmungen versehen ist, die so ausgebildet sind, dass sie von einer Oberseite zur Unterseite der Folie reichen,  – eine Siebdruckschablone, welche als Maskierschicht ausgebildet ist, welche mit der Unterseite des Siebdruckschablonenträgers fest verbunden ist, wobei die Maskierschicht mit zweiten Ausnehmungen versehen ist, welche mindestens teilweise mit den ersten Ausnehmungen des Siebdruckschablonenträgers so in Überdeckung liegen, dass ein Druckmedium durch die ersten Ausnehmungen des Siebdruckschablonenträgers von dessen Oberseite durch die zweite Ausnehmungen der Maskierschicht hindurch in Richtung zur Unterseite und auf ein darunter platzierbares Substrat beförderbar ist,  wobei der Siebdruckschablonenträger und/oder die Maskierschicht so ausgebildet sind/ist, dass ein Vorsprung in den Bereich mindestens einer der ersten oder zweiten Ausnehmung hineinragt und deren Durchtrittsfläche für ein Druckmedium verringert, wobei die Höhe des Vorsprungs im Bereich der ersten Ausnehmung niedriger als die Höhe des Siebdruckschablonenträgers ist und/oder...
Patent DE-202010015682-U1 (DE)
Title: Mobile Bio-Trocken-Toilette mit Mikroorganismen
IPC: A47K11/02
Filed: 2010-11-19
Abstract: Um bessere Geruchsbindung zu gewährleisten:  1. Kleinst-Sammelbehälter (Beutel – Bild 1; Nr. 2 bzw. Bild 2; Nr. 3) werden mit biologisch wirksamen Organismen versetzt.  2. Das Absorbat (Bild 1; Nr. 1) wird mit biologisch wirksamen Organismen versetzt.
Patent DE-202011000646-U1 (DE)
Title: Werbesäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Werbesäule mit einer ersten ringförmigen Halterung (4), einer zweiten ringförmigen Halterung (8), einem Stützelement (1), das die erste und die zweite ringförmige Halterung (4; 8) trägt, und mit einem flexiblen Werbeträger (13), der zwischen der ersten und der zweiten ringförmigen Halterung (4; 8) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (1) als Stange ausgebildet ist, dass die erste und/oder die zweite Halterung (4; 8) in Axialrichtung entlang der Stange (1) beweglich ist, wobei die Halterung (4; 8) die Stange (1) umgibt, und dass ein Seilzug (16) vorgesehen ist, der am Stützelement (1) geführt ist und die erste und die zweite ringförmige Halterung (4; 8) gegeneinander bewegt.
Patent DE-202011000867-U1 (DE)
Title: Ortsveränderliches Stützelement für eine Sauna oder dergleichen
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-04-14
Abstract: Stützelement (1, 2, 3) für eine Sauna oder dergleichen mit einer Körperanlagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement derart asymmetrisch aufgebaut ist, dass durch dessen Drehung die Lage und/oder Neigung der Körperanlagefläche verändert wird.
Patent DE-202011001658-U1 (DE)
Title: Tiefziehvorrichtung und mit der Tiefziehvorrichtung hergestellte Wanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2011-01-19
Abstract: Tiefziehvorrichtung (30.1, 30.2, 30.3) zur Herstellung einer Wanne (10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5), insbesondere einer Duschwanne, aus einem Rohling (10.1', 10.1'', 10.1'''), mit einer Rohlingauflage (34.1, 34.2), einem Stempel (38.1, 38.2, 38.3) und einer Matrize zur Verformung des Rohlings (10.1', 10.1'', 10.1'''), dadurch gekennzeichnet, dass die Matrize während des Tiefziehvorgangs, insbesondere in Abhängigkeit der Stempelposition, verformbar ist.
Patent DE-202011050521-U1 (DE)
Title: Sitzversteller mit Schwinge
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Sitzversteller mit einer um eine Achse (A) schwenkbaren Schwinge (12; 12') und einem Ritzel (14), das mit einem auf die Achse (A) zentrierten Zahnsegment (16) der Schwinge (12; 12') kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (12; 12') durch ein Paket aus mindestens drei übereinander gestapelten und fest zusammengehaltenen Lamellen (18; 18a; 18b) gebildet wird.
Patent DE-202011050604-U1 (DE)
Title: Überbausystem für einen im Bodenbereich befindlichen Ablauf
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-07-01
Abstract: Überbausystem (100) für einen im Bodenbereich eines Wasch- oder Duschplatzes befindlichen Ablauf, bestehend aus einem über den Ablauf zu setzenden Abdeckkasten (6) mit geschlossener Rückseite (7) und Deckelseite (9) und diese Seiten verbindenden Stirnseiten (18, 19), einer zum Ablauf hin offenen Seite und einer zum Wasserauffang des Ablaufs hin offenen Sichtseite (11), in der eine Abdeckklappe (10) vertikal ausgerichtet angeordnet ist, deren Unterseite in Einbausituation einen Ablaufschlitz (14) des Überbausystems begrenzt und die mit dem Abdeckkasten über ein Scharnier horizontal verschwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier wenigstens einen Zapfen (20) umfasst, der an einer Innenfläche einer Stirnseite horizontal nach innen ragt, und dass seitlich an der Abdeckklappe (10) ein zum Zapfen (20) kompatibles Scharnieröffnungselement (25) angebracht ist, das den Zapfen (20) in einer fast kreisrunden Scharnieröffnung (33) drehbar sowie in die Scharnieröffnung (33) ein- und ausfahrbar aufnimmt.
Patent DE-202011100523-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum verbesserten Betrieb eines Induktionsschmelzofens mit einer öffenbaren Beschickungskammer in einem abgeschlossenem Gebäude
IPC: F27B14/06
Filed: 2011-05-08
Abstract: Einrichtung zum verbesserten Betrieb eines Induktionsschmelzofens mit einer öffenbaren Beschickungskammer in einem verschließbaren Innenraum eines Gebäudes, wobei die Beschickungskammer über dem Tiegelofen angeordnet und über eine Abluftleitung mit einer Absauganlage und einer Filtereinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickungskammer (2) eine Zuluftleitung (5) für Außenluft des Gebäudes (9) aufweist.
Patent DE-202011101543-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Teller für Möbel usw.
IPC: A47B91/12
Filed: 2011-06-08
Abstract: Schutzansprüche auf den Anti-Rutsch-Teller werden dadurch gekennzeichnet dass 1. Er Teller-förmig ist, d. h. Mit einem Boden und höheren Rand. Dadurch gekennzeichnet dass 2. Der Teller aus Metall oder Kunststoff besteht Dadurch gekennzeichnet das 3. Die Anti-Rutsch-Folie aus angerautem, rutsch hemmenden Gummi besteht Dadurch gekennzeichnet dass 4. Die Anti-Rutsch-Folie in der Fläche dem Tellerboden entspricht Dadurch gekennzeichnet dass 5. Die Gummi-Ober-Seite und die Teller-Unterseite verklebt werden Dadurch gekennzeichnet dass 6. Die Teller mobil und dadurch mehrfach verwendungsfähig sind Dadurch gekennzeichnet dass 7. Durch den höheren Tellerrand werden Möbelfüße u. ä. Fest umrundet und können dadurch nicht wegrutschen
Patent DE-202011107780-U1 (DE)
Title: Verschmutzungsreduzierter Tray aus thermoplastischem Kunststoff für den Einsatz in der Rauchgasentschwefelung
IPC: B01D53/18
Filed: 2011-11-11
Abstract: Tray (Lochplatte) aus Kunststoff für den Einsatz in Rauchgasentschwefelungen zum Filter des Rauchgases mit dem Ziel, das SO2 aus dem Rauchgas zu absorbieren und mit der Suspensionslösung abzuführen, wobei diese Trays aus thermoplastischem Material, vorzugsweise Polypropylen gefertigt ist, wobei diese Trays horizontal in den Wäscher eingebaut sind und den gesamten Durchmesser bedecken, wobei diese thermoplatischen Platten Wandstärken von vorzugsweise 15–25 mm haben, wobei die Platten dann zu mit Wändern abgeschlossenen, rechteckigen Bereichen gebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tray gegen Verstopfung besonders gesichert ist.
Patent DE-202011109135-U1 (DE)
Title: Getränk mit Hierochloe odorata
IPC: A23L2/38
Filed: 2011-12-17
Abstract: Getränk mit bzw. auf Basis von Duftendem Mariengras (Hierachloe odorata) dadurch gekennzeichnet, dass es Hierochloe odorata beinhaltet und mit verschiedenen Zusätzen in verschiedenen Verhältnissen gemischt werden kann; dass es alkoholisches Getränk ist; dass es nichtalkoholisches Getränk ist.
Patent DE-202012000917-U1 (DE)
Title: Backform
IPC: A21B3/13
Filed: 2012-01-28
Abstract: Backform, bestehend aus einem aus senkrechtstehenden Messern zusammengesetzten Gitter mit Rahmen und aus senkrechtstehenden, zu einem Gitter zusammengefaßten Druckkörpern, welche in die Zwischenräume zwischen den Messern passen, wobei jeweils fortlaufend ein Zwischenraum zwischen den Messern belegt wird, der nächste frei bleibt.
Patent DE-202012004161-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsmodul
IPC: C09K3/10
Filed: 2012-04-13
Abstract: Kabeldurchführungsmodul umfassend Formteilhälften mit hälftigen Durchführungsöffnungen und Dichtungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberschale (1) und eine Unterschale (2) formschlüssig und kraftschlüssig unter Bildung eines quaderförmigen Hohlkörpers mit einem Innenvolumen (5) für die Aufnahme eines fluiden Dichtmittels verbindbar sind, wobei beim Zusammenfügen der Unterschale (2) und der Oberschale (1), die jeweils mindestens zwei hälftige Durchgangsöffnungen (3) aufweisen, mindestens zwei, gegenüberliegende Durchführungsöffnungen (3) entstehen, die mit einer jeweils hälftigen, flexiblen Dichtwand (6) verschlossen sind.
Patent DE-202012004212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von laufenden Materialbahnen
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden von laufenden Materialbahnen, welche mindestens einen Auftragkopf (14) zum Auftragen eines Leimstreifens auf einer Seite einer Materialbahn (30) sowie mindestens eine Tragevorrichtung (15) zum Tragen des mindestens einen Auftragkopfes (14) aufweist, wobei der mindestens eine Auftragkopf (14) translatorisch entlang der Tragevorrichtung (15) von einer Auftragsposition (A) in eine Spülposition (B) verfahrbar ist.
Patent DE-202012005844-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine in einer Sicherungsausführung
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-06-14
Abstract: Küchenmaschine, umfassend: eine Abdeckung (12); einen Behälter (14), wobei der Behälter (14) einen Behälterkörper (18), eine Klinge (22), einen Griff (24), einen ersten elektrischen Steckverbinder (26), einen Sensor für einen niedrigen Füllstand (28), einen Sensor für einen hohen Füllstand (32) und einen Abdeckungssensor (34) umfasst, wobei der Behälterkörper (18) eine Aufnahmekammer (36) und eine Öffnung (37) in Verbindung mit der Aufnahmekammer (36) umfasst, wobei die Klinge (22) in dem Behälterkörper (18) in der Aufnahmekammer (36) drehbar befestigt ist, wobei der Griff (24) an dem Behälterkörper (18) befestigt ist, wobei der erste elektrische Steckverbinder (26) in dem Griff (24) in einer unteren Wand davon befestigt ist, wobei der Sensor für einen niedrigen Füllstand (28) in einer unteren Seite des Griffs (24) befestigt ist und in die Aufnahmekammer (36) des Behälterkörpers (18), an die Klinge (22) angrenzend und mit dem ersten elektrischen Steckverbinder (26) elektrisch verbunden, eingefügt ist, wobei der...
Patent DE-202012007071-U1 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mitintegriertem Airbagmodul
IPC: B60R21/207
Filed: 2012-07-23
Abstract: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit integriertem Airbagmodul, welches in einer flexiblen Tasche (8) angeordnet ist, die in eine in einem Bezug (1) der Rückenlehne vorgesehene Reißnaht (6) eingenäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (8) allseitig geschlossen ist.
Patent DE-202012011661-U1 (DE)
Title: Insektenfänger
IPC: A01M1/02
Filed: 2012-12-05
Abstract: Insektenfänger 1 umfassend einen Behälter 11 aus lichtundurchlässigem Material, für eine Süssflüssigkeit 10, ein weiteres, durch Drehverschluss verbundenes Oberteil 7 aus lichtdurchlässigem Material, mit einer überhängenden Form, die als Aussenring 8 abgeschlossen, dessen Ende als Scharfkante 8' ausgeführt ist. Weiters einen dunklen Innenring 4, verbunden mit der Abdeckung 6, die durch mehrere Distanzhalter 2, mit dem Oberteil 7 verbunden ist.
Patent DE-202013003014-U1 (DE)
Title: Steckmechanik mit einer Art umlaufender Banderole und Magnete in einer buchbinderischen Konstruktion (weiterentwickelte Kastenbindung) als Befestigung von gelochten Inhaltsblättern
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Steckmechanik mit einer Art umlaufender Banderole und Magnete in einer buchbinderischen Konstruktion (weiterentwickelte Kastenbindung) als Befestigung von gelochten Inhaltsblätter, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckmechanik (1 bzw. 1a und 1b) durch die Pappkonstruktion (schwarzweiß schraffierte Flächen) und durch eine Art umlaufende Banderole (4) geführt ist, die letztlich durch an der buchbinderischen Konstruktion (schwarzweiß schraffiere Flächen und 2) befestigten Magneten (3) am Buchdeckel gehalten wird.
Patent DE-202013005420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines flächigen Werkstoffes, insbesondere Papier
IPC: B42F1/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines flächigen Werkstoffes, insbesondere Papier, bestehend aus einem Rahmen (1) mit wenigstens einem umlaufenden Rahmenelement und einer in den Rahmen (1) eingepassten Halteplatte (2), die auf wenigstens einer Seite mit einem Rahmenelement des Rahmens (1) einen Schlitz (3) zur Aufnahme des flächenartigen Werkstoffes bildet.
Patent DE-202013006339-U1 (DE)
Title: Blasgeformter oder Rotationsgeformter Tank
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-07-13
Abstract: Tank (14) zum Bevorraten von Flüssigkeiten, wobei der Tank (14) aus Kunststoff hergestellt ist und einen Einfüllstutzen (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Öffnung des Tanks (14) ein separat gefertigter Befestigungsring (12) zur Aufnahme des Einfüllstutzens (10) angeordnet und an dem Tank befestigt ist.
Patent DE-202013007397-U1 (DE)
Title: Elektrisches Schalt-Bauteil
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Elektrisches Schalt-Bauteil (1) zur Herstellung oder Unterbrechung der Energieversorgung für eine mit einer Feuerstätte in einem gemeinsamen Raumluftverbund angeordnete Luftabsaugungsanlage (4) umfassend – eine Schaltvorrichtung (5) mit einer Differenzdruckermittlungseinrichtung (6) zur Ermittlung des Luftdruckunterschieds zwischen einer ersten Luftdruckmessstelle (M1) und einer zweiten Luftdruckmessstelle (M2), wobei die Schaltvorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, die Energieversorgung für die Luftabsaugungsanlage (4) unter Auswertung des ermittelten Luftdruckunterschieds herzustellen oder zu unterbrechen, – eine Zähleinrichtung (10) mit einem Zähler für die Anzahl der innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums durch die Schaltvorrichtung (5) erfolgten Unterbrechungen der Energieversorgung und – einen Sicherheitsabschaltmechanismus (11), welcher bei Erreichen eines vorgegebenen Schwellwerts für den Zähler aktiviert wird und im Falle seiner Aktivierung eine automatische Wiederherstellung der Energieversorgung für die Luftabsaugungsanlage (4) dauerhaft unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalt-Bauteil (1) ferner eine Ursachenermittlungseinheit (12) zur Ermittlung einer mutmaßlichen Ursache für eine erfolgte Unterbrechung der Energieversorgung umfasst, welche dann, wenn die Unterbrechung der Energieversorgung nicht auf einen vorherigen Betrieb der Luftabsaugungsanlage (4) als Ursache zurückzuführen ist, auf die Zähleinrichtung (10) und/oder den Sicherheitsabschaltmechanismus (11) einwirkt.
Patent DE-202013007933-U1 (DE)
Title: Biopsienadel mit Innennadel
IPC: A61B10/02
Filed: 2013-09-07
Abstract: Biopsienadel mit einer Innennadel und einer diese koaxial umgebende Schneidkanüle, die an ihrem jeweiligen proximalen Ende Einlegeelemente aufweisen, mittels denen die Biopsienadel mit dem im Handstück angeordneten Einschussschlitten über entsprechende Gegenelemente (Zapfen) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeelement (11) für die Innennadel ein zur Längsachse (A) der Biopsienadel (2) parallel liegendes Langloch (12) aufweist, in das ein dem Langloch entsprechender auf dem Einschussschlitten (5) angeordneter Zapfen (17) eingreift und das Einlegeelement (13) für die Schneidkanüle einen senkrecht auf der Längsachse (A) der Biopsienadel (2) stehenden Einschnitt (14) aufweist, in den ein entsprechender länglicher, senkrecht auf der Längsachse (A) der Biopsienadel (2) stehender Zapfen (18), der auf einem zweiten Einschussschlitten (6) angeordnet ist, eingreift.
Patent DE-202013011541-U1 (DE)
Title: Isolatorenstütze zur Befestigung von Isolatoren in einer Elektrozaunanlage
IPC: H01B17/24
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Isolatorenstütze besteht wie der Isolatorenkörper aus einem Material, und bildet zusammen mit dem Isolatorenköper ein Formteil aus einer Komponente.
Patent DE-202013101011-U1 (DE)
Title: Magnetische Steckverbindung
IPC: H01R13/17
Filed: 2013-03-08
Abstract: Magnetische Steckverbindung mit einem ersten Verbinder und einem zweiten Verbinder, welche zur Herstellung einer Daten- und/oder Stromverbindung miteinander koppelbar sind, wobei die Verbinder gemeinsam eine Magneteinrichtung ausbilden, welche die Verbinder aneinander anzieht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbinder (1) wenigstens einen ersten durch eine Feder (40) unterstützten Kontaktstift (4) und wenigstens eine erste Kontaktfeder (12) aufweist, wobei die Kontaktfeder (12) einen ersten Leitungsanschluss (120) aufweist und wobei die Kontaktfeder (12) den ersten Kontaktstift (4) antastet.
Patent DE-202013101449-U1 (DE)
Title: Kennzeichentafel-Halterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-04-05
Abstract: Kennzeichentafel-Halterung, die zur Befestigung der Kennzeichentafel an einem Kraftfahrzeug dient, wobei die Kennzeichentafel-Halterung aus einer die Unterseite der Kennzeichentafel abstützenden Unterlagsplatte besteht, die am Rand einen in Richtung der Kennzeichentafel gerichteten Steg aufweist und der Steg an mindestens einer Seite der Kennzeichentafel-Halterung mindestens eine, wenigstens einen Teil der Oberseite des Kennzeichentafelrandes umgreifende, Lasche aufweist und im Steg, an der der Lasche gegenüberliegenden Seite der Kennzeichentafel-Halterung, mindestens eine Durchbrechung für einen Schiebe-Haken-Verschluss vorgesehen ist und mindestens ein Steg vorgesehen ist, dessen, vom Kraftfahrzeug abgewandte, Oberfläche als breitere Randfläche ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randfläche (5) mindestens eine Durchbrechung (6) aufweist und dass eine korrespondierende Leiste (7) vorgesehen ist, die mit der seitlichen, der Kennzeichentafel zugewandten, Stegfläche (12) bündig abschließt, vorzugsweise die Größe der Randfläche (5) aufweist, und mit mindestens einem Fortsatz (8) versehen ist, der mit der Durchbrechung (6) einen, insbesondere lösbaren, Schnappverschluss bildet.
Patent DE-202013102053-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-05-10
Abstract: Schachtabdeckung, insbesondere mit einer Auspflasterung oder Füllung, wobei die Schachtabdeckung zumindest einen äußeren Tragrahmen (1) und einen inneren Abdeckrahmen (2) umfasst, Tragrahmen und Abdeckrahmen im geschlossenen Zustand der Schachtabdeckung (I) deckungsgleich bezüglich der Höhe (h) vorgesehen sind und zumindest im Abdeckrahmen eine korrespondierend zu einem sich außerhalb der Schachtabdeckung erstreckenden Belag ausgebildete Füllung (200) bzw. Auspflasterung angeordnet bzw. anordenbar ist und der Abdeckrahmen gegenüber dem Tragrahmen verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine pneumatisch, hydraulisch oder elektromechanisch wirkende Schwenkvorrichtung (30) vorgesehen ist, die sowohl am Tragrahmen (1) als auch am Abdeckrahmen (2) angreift, um den Abdeckrahmen (2) gegenüber dem Tragrahmen (1) für das Öffnen und Schließen der Schachtabdeckung (I) zu verschwenken.
Patent DE-202014000129-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Filterschläuche
IPC: B08B9/02
Filed: 2014-01-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines in einer Filteranlage eingebauten Filterschlauchs, der eine Längsachse und einen vorbestimmten Innendurchmesser aufweist, mit einer Druckleitung für ein Reinigungsmedium und mit einem Reinigungskopf an einem freien Ende der Druckleitung, wobei der Reinigungskopf wenigstens eine Reinigungsdüse aufweist und während eines Reinigungsvorgangs in dem Filterschlauch entlang der Längsachse hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Reinigungsdüse (9) in einem Gitterkorb (13) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser an den vorbestimmten Innendurchmesser des Filterschlauchs (1) angepasst ist, derart, dass die Reinigungsdüse (9) während des Reinigungsvorgangs im Filterschlauch (1) im Wesentlichen parallel zur Längsachse (11) hin und her bewegbar ist.
Patent DE-202014004150-U1 (DE)
Title: Magnetisches Haltesystem aus flachen Tragelementen an einer insbesondere ortsfesten Fläche
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein an einer insbesondere ortsfesten Fläche festlegbares Haltesystem aus flachen Tragelementen (1 und 2), wobei die Anordnung ein erstes rasterförmiges Tragelement (2) aufweist, das Aussparungen (3) besitzt, welche Haltevorrichtungen (8) für Halter (4) aufweisen und ein zweites Tragelement (1) an der ortsfesten Fläche anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Haltevorrichtungen (8) Halter (4) entsprechend dem Rastermaß lösbar formschlüssig fixierbar sind und an jedem Halter (4) zumindest ein Dauermagnet (7) vorgesehen ist, der mit dem zweien Tragelement (1) einen magnetischen, lösbaren Kraftschluss bildet.
Patent DE-202014005065-U1 (DE)
Title: Seitenwandkühlung für Verbrennungs - und Feuerungsanlagen
IPC: F23M5/08
Filed: 2014-06-24
Abstract: Gegenläufige Zuführung des Kühlmediums in eine Staukammer zur Verteilung des Kühlmediums (Gleicher Druck). Ausschluss der Venturiewirkung.
Patent DE-202014005671-U1 (DE)
Title: Zielvorrichtung für ein Geschicklichkeitsspiel oder eine Schaustellerbude
IPC: A63B63/06
Filed: 2014-07-14
Abstract: Zielvorrichtung, die als eine Wand mit einer Anzahl von Zielen ausgebildet ist, wobei mindestens eines der Ziele eine bestimmte Zeit durch eine sich bewegende Scheibe vollständig oder wenigstens teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-202014009819-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B23B51/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Bohrwerkzeug (1) zum Bearbeiten von Werkstücken aus Holz, Kunststoff, Metall, Gestein oder einem Verbund, mit einem Stirnbereich (3) mit zumindest einem stirnseitigen Hauptschneidelement (9), einem Arbeitsbereich (5) mit zumindest einer spiralförmigen Nut (11) zur Förderung des Bohrmehls und einem Aufnahmebereich (7) zur Aufnahme in einer Aufnahmevorrichtung einer Handwerkzeugmaschine, wobei der Arbeitsbereich (5) an den Stirnbereich (3) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Erstreckung des Arbeitsbereichs (5) angrenzend zum Stirnbereich (3) mit zunehmendem Abstand zum Stirnbereich (3) zumindest teilweise zunimmt.
Patent DE-202014011148-U1 (DE)
Title: Skiträgerklemme
IPC: B60R9/12
Filed: 2014-12-30
Abstract: Skiträgerklemme (1), die an einer Querstange eines Fahrzeugdachträgers montierbar ist, wobei die Skiträgerklemme (1) ein längliches Basisteil (2) und ein längliches Oberteil (4) aufweist, wobei ein erster Endabschnitt (21) des länglichen Basisteils (2) mit einem ersten Endabschnitt (41) des länglichen Oberteils (4) mittels eines Gelenkmechanismus (6) gelenkig verbunden ist, wobei der Gelenkmechanismus (6) einen Führungsabschnitt (61) aufweist, in dem ein geführtes Element (62) so verschiebbar geführt ist, dass der erste Endabschnitt (41) des länglichen Oberteils (4) und der erste Endabschnitt (21) des länglichen Basisteils (2) in Bezug aufeinander bewegbar sind.
Patent DE-202014101426-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2014-03-26
Abstract: Optischer Sensor (11) zur Erkennung von Objekten (23) oder Objekteigenschaften umfassend einen Lichtsender (13) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (15) in einen Beleuchtungsbereich (17), einen Lichtempfänger (19) zum Empfangen von Empfangslichtstrahlen (18) und eine Auswerteeinheit (21), die dazu ausgebildet ist, anhand der von dem Lichtempfänger (19) empfangenen Empfangslichtstrahlen (18) ein in dem Beleuchtungsbereich (17) befindliches oder in diesen hineinragendes Objekt (23) zu erfassen und/oder eine Eigenschaft eines solchen Objekts (23) zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (13) eine Nanostruktur-basierte Leuchtdiode (25) umfasst.