baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019009191-B4 (DE)
Title: Räumschild für einen Schneepflug
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-06-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Räumschild für einen Schneepflug, mit einer beheizbaren Schneeschildkante (B) und mit einem Verbindungskabel (F) zum Räumfahrzeug beansprucht. Wesentlich dabei ist, dass das Räumschild eine nachrüstbare beheizbare Abdeckplane/Folie (A) zur Beheizung der Schildoberfläche aufweist, wobei die Abdeckplane/Folie (A) über das Räumschild gehängt werden kann und mit dem Räumschild fest verschraubt werden kann, und wobei zur Befestigung der Abdeckplane/Folie (A) an dem Räumschild Befestigungspunkte (a bis I) und eine Hängevorrichtung (C, D) vorgesehen sind.
Patent DE-102019110705-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Presserzeugnisses
Inventor: HOFFMANN LEO
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-04-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Pressvorrichtung (17), umfassend- ein Werkzeug (20),- eine Krafterzeugungseinheit (21), welche dazu eingerichtet ist, eine auf das Werkzeug (20) wirkende Pressenkraft zu erzeugen, und- mehrere flächig über das Werkzeug (20) verteilte thermische Aktoren (1a), wobei ein jeweiliger Aktor (1a)- ein Ausdehnungselement (2), das durch einen Festkörper ausgebildet ist und ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist,- ein Temperiermittel (5), das dazu eingerichtet ist, eine Temperaturänderung in einem zwischen den Enden (3, 4) liegenden Temperierabschnitt (6) des Ausdehnungselements (2) zu bewirken, und- ein Lagermittel (7), durch das eine Position des ersten Endes (3) festlegbar ist, umfasst und dazu eingerichtet ist, bei der Temperaturänderung eine vom ersten Ende (3) zum zweiten Ende (4) gerichtete Aktorenkraft bereitzustellen, wobei ein jeweiliger Aktor (1a) durch das Lagermittel (7) derart mechanisch mit der Krafterzeugungseinheit (21) gekoppelt ist, dass die Aktorenkraft die Pressenkraft überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger Aktor (1a) ferner ein Messelement (10) umfasst, das dazu eingerichtet ist, ein- die Aktorenkraft und/oder- eine durch die Aktorenkraft bewirkte Wegänderung und/oder- eine durch die Aktorenkraft bewirkte Druckänderung beschreibendes Messsignal (11) zu erzeugen, wobei die Pressvorrichtung (17) ferner eine Steuereinheit (29) umfasst, die dazu eingerichtet ist, das Temperiermittel (5) eines jeweiligen Aktors (1a) in Abhängigkeit von Messignalen (11) zumindest eines Teils der Aktoren (1a) derart anzusteuern, dass ein durch die Pressenkraft und die Aktorenkraft auf das Werkzeug (20) ausgeübter Druck homogen verteilt oder lokal erhöht ist.
Patent DE-102019127499-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät und Steuerungsverfahren eines Koordinatenmessgerätes
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B5/008
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-11-04
Abstract: Koordinatenmessgerät (100), umfassend:- ein bewegliches Bauteil (16);- einen Antrieb (28) zum Antreiben des beweglichen Bauteils (16) entlang einer Bewegungsachse (18) und/oder um eine Bewegungsachse (18) des Koordinatenmessgerätes (100), wobei das bewegliche Bauteil (16) in einem durch den Antrieb (28) hervorgerufenen, beschleunigten Zustand eine massenbeschleunigungsbedingte Ist-Positionsabweichung von einer Soll-Position erfährt;- einen Aktuator (32), der mit dem beweglichen Bauteil (16) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, eine Verformung des beweglichen Bauteils (16) zu bewirken, wobei der Aktuator (32) separat zu dem Antrieb (28) ausgestaltet ist, und wobei der Aktuator (32) unmittelbar an dem beweglichen Bauteil (16) angreift und in dieses eine Kraft einleitet, durch die die Verformung des beweglichen Bauteils (16) hervorgerufen wird; und- eine Steuerung (34), die dazu eingerichtet ist, die Ist-Positionsabweichung in Form einer Steuerinformation zu erhalten und eine Bewegung des Aktuators (32) basierend auf der Steuerinformation zu veranlassen, um die Ist-Positionsabweichung des beweglichen Bauteils (16) mit Hilfe der durch den Aktuator (32) bewirkten Verformung des beweglichen Bauteils (16) zu kompensieren.
Patent DE-102019131443-B4 (DE)
Title: Flügel, der klapp­ oder verschwenkbar mit einem Körper verbunden ist
Inventor: KÖSTER FABIAN
IPC: F42B10/50
Filed: 2019-11-21
Granted: 2022-03-17
Abstract: Flügel (10, 11, 100, 200, 210), der klapp- oder verschwenkbar mit einem Körper (13, 102, 202) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (10, 11, 100, 200, 210) aus Faserverbundmaterial hergestellt ist oder dieses enthält und ein bei Ausrichten auf den Körper (13, 102, 202) vorgespanntes Federelement (20, 120) aufweist, das mit dem Flügel (10, 11, 100, 200, 210) monolithisch ausgebildet ist.
Patent DE-102020100180-B4 (DE)
Title: Immunochemische Vorrichtung und Lateral-Flow-Immunoassay-Verfahren zur Bestimmung von pharmazeutischen Rückständen und Verunreinigungen in Muttermilch
Inventor: RAYSYAN ANNA
IPC: G01N33/14
Filed: 2020-01-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Probenkissen für ein Lateral-Flow-Assay, speziell ein Lateral-Flow-Immunoassay, zur Detektion einer Konzentration eines Medikaments in einer Körperflüssigkeit, umfassend zwei reaktionsträge Filterschichten und eine Graphenoxidschicht, wobei die Graphenoxidschicht zwischen den zwei reaktionsträgen Filterschichten gestapelt ist, und wobei das Probenkissen angepasst ist zur Abreicherung einer Probe der Körperflüssigkeit von Fett und/oder Protein.
Patent DE-102020200719-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen zumindest einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs bei einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs mit einem Kollisionsgegner
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60R21/0134
Filed: 2020-01-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren (200) zum Einstellen zumindest einer Fahrzeugkomponente (110) eines Fahrzeugs (100) bei einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs (100) mit einem Kollisionsgegner (115), wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:Detektieren (205) des Kollisionsgegners (115) unter Verwendung zumindest eines Sensorsignals (160), wobei der detektierte Kollisionsgegner (115) in eine von mehreren Gegnerkategorien kategorisiert wird; undAnsteuern (210) der zumindest einen Fahrzeugkomponente (110) unter Verwendung des in die eine Gegnerkategorie kategorisierten Kollisionsgegners (115), um einen Angriffspunkt (165) einer Kollisionskraft des Kollisionsgegners (115) einzustellen,dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200) einen Schritt (215) des Ausgebens eines Übersteuerungssignals (195) umfasst, wobei das Übersteuerungssignal (195) dazu ausgebildet ist, zum Einstellen des Angriffspunkts (165) eine voreingestellte Schutzschaltung eines Fahrzeugsystems zum Schutz der zumindest einen Fahrzeugkomponente (110) und/oder einer weiteren Fahrzeugkomponente (120) zu übersteuern.
Patent DE-102020200876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Sensordaten einer Sensorik eines Fahrzeugs
Inventor: MÜHRING AXEL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-01-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren (400) zum Verarbeiten von Sensordaten (118, 120) einer Sensorik (110) eines Fahrzeugs (102), wobei die Sensorik (110) mindestens eine Sensoreinheit (112, 114) zum Erfassen einer Umgebung des Fahrzeugs (102) umfasst und das Fahrzeug (102) eine Auswerteeinheit (116) zum Verarbeiten der Sensordaten (118, 120) aufweist, wobei das Verfahren (400) umfasst:Empfangen (410) von Sensordaten (118, 120) in der Auswerteeinheit (116);Erkennen (420) von Objekten (104, 106, 108; 302, 304) in der Umgebung des Fahrzeugs (102) durch Vorverarbeiten der Sensordaten (118, 120), wobei eine Position und/oder Lage und eine Objektkategorie der Objekte (104, 106, 108; 302, 304) ermittelt werden;Einfügen (430) der erkannten Objekte (104, 106, 108; 302, 304) in ein die Umgebung des Fahrzeugs (102) repräsentierendes Umgebungsmodell, wobei das Umgebungsmodell mindestens eine Position und/oder Lage und eine Objektkategorie speichert und wobei eine voraussichtliche Positions- und/oder Lageänderung der erkannten Objekte (104, 106, 108; 302, 304) mit einer Physik-Engine (210) basierend auf über mehrere Zeitschritte ermittelten Positionen und/oder Lagen der erkannten Objekte (104, 106, 108; 302, 304) berechnet wird;Einteilen (440) der erkannten Objekte (104, 106, 108; 302, 304) in Relevanzkategorien basierend auf der voraussichtlichen Positions- und/oder Lageänderung der erkannten Objekte (104, 106, 108; 302, 304), wobei sich Objekte in unterschiedlichen Relevanzkategorien in einer Relevanz für das Fahrzeug (102) voneinander unterscheiden;Unterteilen (450) eines Erfassungsbereichs (300) mindestens einer Sensoreinheit (112, 114) in Verarbeitungsbereiche (306, 308, 310, 312) basierend auf dem Umgebungsmodell und einer Position und/oder Lage der mindestens einen Sensoreinheit (112, 114) im Umgebungsmodell, wobei jedem Verarbeitungsbereich (306, 308, 310, 312) mindestens ein Objekt (104, 106, 108; 302, 304) einer Relevanzkategorie zugeordnet ist und wobei die Verarbeitungsbereiche (306, 308, 310, 312) so angeordnet sind, dass das mindestens eine Objekt (104, 106, 108; 302, 304) in dem Verarbeitungsbereich (306, 308, 310, 312) durch die mindestens eine Sensoreinheit (112, 114) erfassbar ist;Zuordnen (460) eines Verarbeitungsschemas zu jedem Verarbeitungsbereich (306, 308, 310, 312) basierend auf der Relevanzkategorie, wobei das Verarbeitungsschema angibt, wie Sensordaten (118, 120) aus dem Verarbeitungsbereich (306, 308, 310, 312) beim Erkennen von Objekten (104, 106, 108; 302, 304) verarbeitet werden und/oder wie die mindestens eine Sensoreinheit (112, 114) Sensordaten (118, 120) für den Verarbeitungsbereich (306, 308, 310, 312) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verarbeitungsbereiche (306, 308, 310, 312) in einem aktuellen Zeitschritt gegenüber Verarbeitungsbereichen (306, 308, 310, 312) aus einem früheren Zeitschritt unter Berücksichtigung von in dem früheren Zeitschritt erkannten Objekten (104, 106, 108; 302, 304) verkleinert werden.
Patent DE-102021202054-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung mit Dichtung
Inventor: TODE SHKCHOOII AHMAD GHASSEMI
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung mit einem ersten Gehäuseteil (1) mit einer ersten Fügefläche (2), in der eine Nut (3) ausgebildet ist; und einer Dichtung (4), die in der Nut (3) in der ersten Fügefläche (2) angeordnet ist. Die Nut (3) weist eine innere Umfangsfläche (5) entlang einer Umfangsrichtung (U) des ersten Gehäuseteils (1) und eine äußere Umfangsfläche (6) entlang der Umfangsrichtung (U) des ersten Gehäuseteils (1) auf, wobei die Dichtung (4) an der äußeren Umfangsfläche (6) der Nut (3) anliegt.
Patent DE-112005002305-B4 (DE)
Title: Thread-Livelock-Einheit
Inventor: BURNS DAVID
IPC: G06F9/38
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-03-17
Abstract: Simultaneous Multithreading Prozessor mit  a) einem Reorder Buffer (464),  b) mehreren logischen Prozessoren (150a–150n), die jeweils einen Thread (150) gleichzeitig ausführen,  c) einer jeweils einem logischen Prozessor (150a) zugeordneten Thread-Livelock-Einheit (165a),  d) einem jeweils einem logischen Prozessor (150a) zugeordneten Reorder-Buffer-Abschnitt,  e) wobei eine Thread-Livelock-Einheit (165a) eines logischen Prozessors (150a) in einem Anfangszählzustand (504) die Anzahl der Zyklen zählt seit dem Retirement des letzten Befehls im zugeordneten logischen Prozessor (150a) und, wenn kein Vorwärtsfortschritt für eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgt, einen Mangel an einem Vorwärtsfortschritt bestimmt und in einen Anhaltedurchsetzungszustand (508) übergeht, in dem das Anhalten der anderen logischen Prozessoren angefordert wird,  f) wobei alternativ die Thread-Livelock-Einheit (165a) des logischen Prozessors (150a) direkt in den Anhaltedurchsetzungszustand (508) unter Umgehung des Anfangszählzustandes (504) übergeht, wenn sie bestimmt, dass der ihr zugeordnete Reorder Buffer Abschnitt leer ist.
Patent DE-112006002408-B4 (DE)
Title: Wegwerfbare Hygiene-Mischvorrichtung und Verfahren
Inventor: KOCIENSKI ANTHONY C
IPC: B01F27/91
Filed: 2006-09-07
Granted: 2018-05-03
Abstract: Mischvorrichtung (10), umfassend:
 einen geschlossenen Behälter (12) mit einem Rotations-Impellersystem (34), das zur Rotation innerhalb des Behälters (12) montiert ist; und
 ein Antriebssystem (34'), das vollständig außerhalb des Behälters (12) angeordnet und so konfiguriert ist, dass es die Impellerwelle (32) von außerhalb des Behälters (12) antreibt,
 wobei an einer Oberseite des Behälters (12) ein Anschlussstück (40) mit einem Aufsatz (20) montiert ist, um zusammen eine Öffnung (30) an der Oberseite des Behälters (12) abzuschließen,
 wobei das Anschlussstück (40) und der Aufsatz (20) zusammen eine Rotationshalterung für die Impellerwelle (32) sowie für Magnete (46) für ein magnetisches Antriebssystem (32') der Impellerwelle (32) bilden, und
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Behälter (12) eine Eingangs-/Ausgangsöffnung umfasst, welche ein steriles Eingangs-/Ausgangsventil (22) aufweist.
Patent DE-112012001544-B4 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: TAKAHASHI ASAKO
IPC: H01M50/172
Filed: 2012-02-24
Granted: 2021-11-25
Abstract: Sicherungseinheit (1) zum Verbinden mit einer Batterie (5), mit:einem ersten Körper (9);einem zu dem ersten Körper (9) benachbarten zweiten Körper (11);einem zwischen dem ersten Körper (9) und dem zweiten Körper (11) ausgebildeten flexiblen Gelenk (13);zumindest einem in dem ersten Körper (9) vorgesehenen ersten Schmelzsicherungselement (15); undeinem an dem zweiten Körper (11) vorgesehenen zweiten Schmelzsicherungselement (17) für einen höheren Nennstrom als das erste Schmelzsicherungselement (15), wobeidas zweite Schmelzsicherungselement (17) an dem zweiten Körper (11) auf eine lösbare Weise vorgesehen ist,wobei die Sicherungseinheit (1) so strukturiert ist, dass, wenn die Sicherungseinheit (1) an der Batterie (5) angebracht ist, der erste Körper (9) mit der Batterie (5) oberhalb eines Batteriegehäuses (75) verbunden ist, und der zweite Körper (11) unterhalb des ersten Körpers (9) gelangt und einer Seitenfläche des Batteriegehäuses (75) zugewandt ist, und bei der ein Anschluss (31) des zweiten Schmelzsicherungselements (17) in der Nähe des flexiblen Gelenks (13) des zweiten Körpers (11) angeordnet ist, und der andere Anschluss (33) des zweiten Schmelzsicherungselements (17) von dem flexiblen Gelenk (13) des zweiten Körpers (11) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-112013002432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Kühlleistung, Prüfgerät und die Vorrichtung verwendendes Kühlsteuerungsverfahren
Inventor: XU YUEMING
IPC: F25B41/20
Filed: 2013-04-23
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Kühlleistung, die eine Kühlvorrichtung umfasst, wobei die Kühlvorrichtung einen Kompressor (2), einen Verdampfer (7) und einen Kondensator (5) einschließt, wobei der Kompressor (2), der Verdampfer (7) und der Kondensator (5) durch Rohrleitungen in Reihe verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dass sie auch ein Steuergerät (1), ein Druckregelventil (4), eine Drosselvorrichtung (6), eine Steuertafel (13) für den Antrieb eines Heißgasventils und ein Heißgasventil umfasst;wobei das Druckregelventil (4) sich zwischen einer Austrittsöffnung des Kompressors (2) der Kühlvorrichtung und einem Einlass des Kondensators (5) befindet und das Druckregelventil (4) zur automatischen Steuerung einen Mechanismus aufweist, der dazu ausgelegt ist, dass das Druckregelventil (4) mit Zunahme eines Austrittsdrucks aus dem Kompressor (2) dazu tendiert sich zu öffnen, wodurch ein größerer Kühlmittelfluss erlaubt wird, wobei die Drosselvorrichtung (6) zwischen einem Auslass des Kondensators (5) der Kühlvorrichtung und einem Einlass des Verdampfer (7) eingebaut ist,wobei das Druckregelventil (4) verwendet wird, um einen stabilen Austrittsdruck und eine Heißgastemperatur aufrechtzuerhalten;wobei ein Ende des Heißgasventils auf einer Rohrleitung zwischen der Austrittsöffnung des Kompressors (2) und einem vorderen Ende des Druckregelventils (4) eingebaut ist, und ein anderes Ende auf einer Rohrleitung zwischen einer Stelle stromabwärts hinter der Drosselvorrichtung (6) und dem Einlass des Verdampfers (7) eingebaut ist; undwobei die Steuertafel (13) zum Betrieb eines Heißgasventils das Heißgasventil mit dem Steuergerät (1) verbindet.
Patent DE-112013007010-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OSHIUMI YASUHIRO
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-04-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug umfasst:
 eine erste rotierende Maschine (MG1);
 eine Kupplung (CL1), die ausgestaltet ist, um ein Drehmoment auf die erste rotierende Maschine zu übertragen, wenn sie eingerückt ist; und
 eine Drehwinkelpositions-Erfassungsvorrichtung (5), die ausgestaltet ist, um eine Drehwinkelposition der ersten rotierenden Maschine zu erfassen,
 wobei die Steuervorrichtung aufweist:
 eine elektronische Steuereinheit, die ausgestaltet ist, um
 i) eine Änderung eines Rastmoments der ersten rotierenden Maschine zu erfassen, und
 ii) eine Einrückposition der Kupplung auf Basis einer Änderung des Rastmoments während einer Änderung eines Kupplungshubs der Kupplung zu lernen, wenn die erste rotierende Maschine stationär ist,
 wobei die elektronische Steuereinheit ausgestaltet ist, um die Änderung des Rastmoments auf Basis des Erfassungsergebnisses der Drehwinkelpositions-Erfassungsvorrichtung zu erfassen, und
 wobei die elektronische Steuereinheit ausgestaltet ist, um den einen durchschnittlichen Hub des Kupplungshubs, ab dem sich die Drehwinkelposition während einer Zunahme des Kupplungshubs zu ändern beginnt, und des Kupplungshubs, ab dem sich die Drehwinkelposition während einer Abnahme des Kupplungshubs nicht mehr ändert, als Einrückposition der Kupplung zu lernen.
Patent DE-112014000967-B4 (DE)
Title: Reifen-Haltevorrichtung und Reifen-Testsystem
Inventor: IMAMURA MORIHIRO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-04-11
Granted: 2017-12-14
Abstract: Reifen-Haltevorrichtung, bei welcher ein Reifen (T) zwischen einem oberen Felgenkranz (26A) und einem unteren Felgenkranz (26B) von beiden Seiten in einer Vertikalrichtung eingefügt und gehalten ist, und in welcher der Reifen (T) durch ein Paar von Fördereinrichtungen (27a, 27b), die mit einem Zwischenraum dazwischen angeordnet sind, in einem Zustand transportiert wird, in welchem die Mittelachse des Reifens (T) in der Vertikalrichtung gerichtet ist, aufweisend: eine Hebevorrichtung (29), welche das Paar von Fördereinrichtungen (27a, 27b) und irgend einen von dem oberen Felgenkranz (26A) und dem unteren Felgenkranz (26B) bewegt und bewirkt, dass der durch die Fördereinrichtungen (27a, 27b) transportierte Reifen (T) zu irgendeinem von dem oberen Felgenkranz (26A) und dem unteren Felgenkranz (26B) angenähert wird, und eine Führung (50), welche in einer Draufsicht zwischen dem Paar von Fördereinrichtungen (27a, 27b) vorgesehen ist, die an einer stromaufwärtigen Seite und/oder einer stromabwärtigen Seite von irgendeinem von dem oberen Felgenkranz (26A) und dem unteren Felgenkranz (26B) in einer Reifen-Transportrichtung vorgesehen ist, und die den Reifen (T) so führt, dass die Mitte des Reifens (T) mit der Mitte von irgendeinem von dem oberen Felgenkranz (26A) und dem unteren Felgenkranz (26B) in der Reifen-Transportrichtung koinzidiert, wenn sich der Reifen (T) irgendeinem von dem oberen Felgenkranz (26A) und dem unteren Felgenkranz (26B) mittels der Hebevorrichtung (29) annähert, wobei die Führung (50) eine konkave Führungsfläche (52) umfasst, welche an der Seite des oberen Felgenkranzes (26A) oder der Seite des unteren Felgenkranzes (26B) in einer Transportrichtung ausgenommen ist.
Patent DE-112015004144-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungserzeuger und Röntgenanalysevorrichtung
Inventor: CHAKI TOMOHIRO
IPC: H01J35/10
Filed: 2015-08-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Röntgenstrahlungserzeuger umfassend:eine Kathode zur Erzeugung von Elektronen;eine Anode, die der Kathode gegenüber vorgesehen ist und mit wenigstens zwei benachbart zueinander aufgereihten Röntgenstrahlungserzeugungszonen versehen ist;ein Gehäuse, das einen Innenraum zur Aufnahme der Kathode und der Anode aufweist und das mit der Kathode einstückig ist;mehrere Antriebsmittel zum Bewirken einer Bewegung der Anode in Bezug auf das Gehäuse;mehrere Führungsmittel zum Führen der Bewegung der Anode in Bezug auf das Gehäuse;ein Dichtungselement, um den Innenraum des Gehäuses luftdicht zu halten, wobei die Mittelachse des Dichtungselements sich in einer Richtung parallel zu der Richtung erstreckt, in der die zwei oder mehr Röntgenstrahlungserzeugungszonen gereiht sind;wobei die mehreren Antriebsmittel an unterschiedlichen Positionen in der Oberfläche senkrecht zur Mittelachse des Dichtungselements vorgesehen sind;die mehreren Antriebsmittel in Bezug auf die Mittelachse des Dichtungselements gleichförmig vorgesehen sind;die mehreren Führungsmittel an unterschiedlichen Positionen in der Oberfläche senkrecht zur Mittelachse des Dichtungselements vorgesehen sind; unddie mehreren Führungsmittel in Bezug auf die Mittelachse des Dichtungselements gleichförmig vorgesehen sind.
Patent DE-112017003840-B4 (DE)
Title: Spiral-Wasserausgabeeinrichtung für vollautomatische Kaffeemaschinen
Inventor: ZHENG QIANGGAO
IPC: A47J31/46
Filed: 2017-06-01
Granted: 2023-09-07
Abstract: Spiral-Wasserausgabeeinrichtung für vollautomatische Kaffeemaschinen, bestehend aus einem Bock (1) und einem an dem Bock (1) angebrachten Motor (5), wobei die Unterseite des Bocks (1) mit einer konkaven Bockkammer ausgeformt ist, von deren Mittelsegment der Oberwand aus ein Zentralzahnrad (2) nach unten erstreckt ist und in der ein Innendrehteller-Zahnrad (3) sowie ein Außendrehteller-Zahnrad (4) eingesetzt sind, wobei das Zentralzahnrad (2) in das Innendrehteller-Zahnrad (3) eingreift, welches in einem Exzenterloch des Außendrehteller-Zahnrads (4) aufgesetzt ist und um eine Achse dreht, während das Außendrehteller-Zahnrad (4) durch den Motor (5) über ein Motorzahnrad (6) angetrieben wird, wobei das Zentralzahnrad (2) mit einem axial durch den Bock (1) gehenden Wassereingang (21) versehen ist, unter dem das Innendrehteller-Zahnrad (3) mit einer konvexen Oberseite und einem axial durchgehenden Wasserausgang (31) angeordnet ist.