baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229344-B4 (DE)
Title: Apparat für die Herstellung von dünnem Flachglas
Inventor: SAKAMOTO OSAMU
IPC: C03B17/06
Filed: 2002-06-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von dünnem Flachglas, gekennzeichnet dadurch, daß ein Formkörper verwendet wird, dessen Querschnitt nach unten abnimmt, wobei das geschmolzene Glas an beiden Außenseiten nach unten strömt und beide Glasströme an der Unterkante zu einem Glasband vereinigt werden, wobei Einrichtungen an beiden Seiten des Formkörpers die. Breite des Glasbandes beeinflussen, wobei eine Wärmequelle an der Unterkante des Formkörpers angeordnet ist, welche die Temperatur der innersten Schicht des herabfließenden Glases in Kontakt mit der Unterkante mindestens auf der Entglasungstemperatur des Glases hält, und gleichzeitig infolge der Kühlung der äußeren Oberfläche des herabfließenden Glases die Oberflächentemperatur des herabfließenden Glases bei einer Temperatur hält, die einer Viskosität des Glases von 30000 bis 1000000 dPas entspricht.
Patent DE-10238924-B4 (DE)
Title: Gurtbandeinhängung
Inventor: GLINKA OLIVER
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-08-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Gurtbandes an einer Spindel eines Sicherheitsgurtaufrollers, wobei ein Ende des Gurtbands (3) an einem Befestigungsmittel (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (3) um die äußere Umfangsfläche der Spindel (1) herumgelegt ist und durch einen Schlitz (7) des Befestigungsmittels (4) hindurch verläuft, so dass das Gurtband (3) eine erste Schlaufe (8) bildet, in welcher sich die Spindel (1) befindet.
Patent DE-10245926-B4 (DE)
Title: Bodenpedal mit Drehwinkelsensor
Inventor: WILCZEK KLAUS
IPC: G05G1/30
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Bodenpedalvorrichtung
für schwere Kraftfahrzeuge,
insbesondere Lastkraftwagen, Busse, fahrbare Krananlagen und dgl.,
die wenigstens aufweist,  – ein
Pedalelement (2) und  – ein
Grundplattenelement (3),  die durch eine Verbindungseinrichtung
(5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 15, 16) beweglich miteinander verbunden
sind, und  – eine
Signalerzeugungseinrichtung, die wenigstens teilweise mit der Verbindungseinrichtung
verbunden und mit der ein der Bewegung des Pedalelements (2) entsprechendes
Signal zu erzeugen ist, wobei die Signalerzeugungseinrichtung als
ein Drehwinkelsensor (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Pedalelement
(5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 15, 16) zwischen einer Leerlauf- und
einer Vollgasstellung einer Brennkraftmaschine in einem Pedalwinkel
(α) zwischen
0° und 5° bis 30° zu bewegen
ist,  – daß der Drehwinkelsensor
(1) wenigstens einen Schaltkreis-ASIC
(20, 21) mit einer Hall-Einheit (20H, 21H) aufweist,  – daß der Schaltkreis-ASIC
(20, 21) mit der Hall-Einheit (20H, 21H) und eine Speichereinheit...
Patent DE-10246477-B4 (DE)
Title: Schiffskörper
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: B63B1/16
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schiffskörper bestehend
aus Längsverbänden (Kiel,
Längsband,
Deck, Stringer, Außenhaut) und
Querverbänden
(Spant, Schott), die einen aus Rahmen und Trägerrosten gebildeten Kastenträger formieren, aus
einem heckseitig angeordneten Vortriebsmittel, sowie aus mittig
und jeweils seitlich außen
am Schiffskörper
im Unterwasserbereich angeordnete, der Schiffskörperlänge angepasste, hohle, vollständig verschließbare im
wesentlichen eine zylindrische Form aufweisende Körper, dadurch gekennzeichnet,
dass der mittig angeordnete Körper
(5) mit seinem Mantel teilweise in den Schiffskörper (1) integriert ist.
Patent DE-10255213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von Oberflächen für thermisch gespritzte Schichten
Inventor: SCHILLING DEZSOE
IPC: F02B77/02
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Vorbereiten einer Oberfläche
zur späteren
Aufbringen einer Beschichtung, bei dem unter hohem Druck Wasser
durch eine Düse,
insbesondere eine Flachstrahldüse
befördert
und der vorzugsweise aufgefächerte
Flüssigkeitsstrahl
auf die Oberfläche
gerichtet wird, wobei die Düse
mit einem Abstand zwischen 6,2 mm und 50 mm zur Oberfläche geführt wird
und mit dem Flüssigkeitsstrahl
die Oberfläche
abgefahren und die Oberfläche
gleichartig aufgeraut wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem Wasser eine Reinigungsflüssigkeit
und eine Konservierungsflüssigkeit
beigegeben wird,  dass dem Wasser zwischen etwa 0,5 bis 5 Vol.-%,
bevorzugt etwa 1 bis etwa 3 Vol.-% Reinigungsflüssigkeit beigegeben wird,  dass
dem Wasser etwa 0,5 bis 5 Vol-%, bevorzugt etwa 1 bis etwa 3 Vol.-%
Konservierungsflüssigkeit
beigegeben wird und  dass das Reinigungsmittel ein Neutralreiniger
ist.
Patent DE-10301440-B4 (DE)
Title: Markiervorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER MANFRED
IPC: B23D59/00
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-03-03
Abstract: Markiervorrichtung
für ein
auf einer motorisch angetriebenen Welle (14) angeordnetes Werkzeug
(16) mit einer auf der Welle (14) angeordneten oder anordenbaren
Lasereinheit (26) und einer diese Lasereinheit (26) versorgende
Stromversorgungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungseinheit
wenigstens eine ebenfalls an oder auf der Welle angeordnete oder
anordenbare Induktionsspule (22) und wenigstens ein mit dieser Induktionsspule
(22) in elektromagnetischer Wechselwirkung stehendes Magnetelement
(21) aufweist.
Patent DE-10301735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung mikroskaliger Partikel
Inventor: ARZTMANN FLORIAN
IPC: B05B5/04
Filed: 2003-01-18
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Dosierung mikroskaliger Partikel, wobei eine Oberfläche aus
einem Vorrat in einer definierten Flächenbeladungsdichte mit den
Partikeln beladen wird, wobei die mit den Partikeln beladenen Oberfläche von
dem Vorrat entfernt wird und wobei die Partikel von einer schnellen
Gasströmung
von der Oberfläche
abgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (5)
vor ihrer Beladung elektrostatisch aufgeladen und vor der Abnahme
der Partikel (11) wieder entladen wird, und dass die schnelle Gasströmung parallel
zu der Oberfläche
(5) an der Oberfläche
(5) vorbeiführt.
Patent DE-10308538-B4 (DE)
Inventor: ARZBERGER MAXIMILIAN
IPC: E02F3/20
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-02-17
Abstract: Subterraneous curtain cutter (10) comprises a frame (20) which tapers from a lower end region, on which two pairs of cutting wheels (12, 12') are arranged, to its upper end. Independent claims are also included for the following: (1) Subterraneous wall cutting arrangement containing the above cutter; and (2) Method for producing a subterraneous curtain in the ground using the cutter. Preferred Features: A feeding device for introducing a liquid into the slot is arranged on the frame. A guiding rod (33) is arranged on the upper end of the frame.
Patent DE-10316695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Laminats
IPC: B32B37/22
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Laminats, insbesondere für Möbel oder Böden, mit den folgenden Schritten:  – Zuführen einer
Trägerplatte
(3) oder einer Trägerbahn
(3') zu einer Beschichtungsstation;  – Ausrichten eines harzgetränkten Dekorpapiers
(10) relativ zu einer Prägestruktur
(27) an einem Pressband (20), wobei das Pressband (20) als Prägestruktur
mehrere voneinander getrennte Prägeabschnitte
(27) aufweist, die in der Prägestruktur
auf das Muster der Dekorpapiere (10) abgestimmt sind und eine Ausrichtung
derart erfolgt, dass in Transportrichtung der Beginn eines Prägeabschnittes
(27) mit dem Beginn eines Dekorpapiers (10) übereinstimmt;  – Auflegen
und vorläufiges
Fixieren des Dekorpapiers (10) auf der Trägerplatte (3) oder der Trägerbahn
(3'), und  – Zuführen der
Einheit aus Dekorpapier (10) und Trägerplatte (3) oder Trägerbahn
(3') zu dem umlaufenden Pressband (20) mit der Prägestruktur
(27) unter gleichzeitiger Prägung
und Aushärtung
des Laminats.
Patent DE-10317295-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium mit hoher Doppelbrechung und seine Verwendung
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/12
Filed: 2003-04-15
Granted: 2012-03-08
Abstract: Flüssigkristallines Medium enthaltend a) 3 bis 50 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der allgemeinen Formel (I) CF3O-a-b-c-F(I)worin a, b, c unabhängig voneinanderbedeuten können, b) 10 bis 90 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der allgemeinen Formeln (II) bis (V) R-d-e-Z-f-X(II)worin d, e, f, unabhängig voneinanderR einen Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 bzw. 2 bis 15 C-Atomen, wobei eine oder mehrere CH2-Gruppen so durch -O- ersetzt sein können, dass Sauerstoffatome nicht benachbart sind, X -F, -OCF3, -OCF2H, -Cl und -CF3, und Z eine Einfachbindung und -CH2-CH2- bedeuten können, R-g-h-i-X(III)worinbedeuten können und X und R wie oben definiert sind, R-h-i-X(IV)worin h, i, R und X wie oben definiert sind, ...
Patent DE-10329904-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: MAAS JUERGEN
IPC: B60N2/50
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzunterbau (14) zum Tragen eines Sitzkissens
(15), der einen fahrzeugfesten Stützträger (18) und ein das Sitzkissen
(15) aufnehmendes Sitzpodest (19) aufweist, das mittels Anlenkmitteln
(21) am Stützträger (18) nach
hinten auskragend angelenkt ist, wobei am Sitzträger (18) in einem mit Vertikalabstand
unterhalb des Sitzpodestes (19) liegenden Abstützpunkt (22) ein Stützelement
(20) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20)
zur direkten Abstützung
des Sitzpodestes (19) in einem Abstützpunkt (50) am Sitzpodest
(19) angreift und als modulares Austauschelement zur starren oder
längenverstellbar
starren Anbindung oder passiven oder aktiven Federung des Sitzpodestes
(19) ausgebildet ist.
Patent DE-10331708-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Fahrzeugdach
Inventor: SCHOENBERGER MICHAEL
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-12-24
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Dachöffnung (12),
einem Deckel (14), der in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbar ist,
um die Dachöffnung
wahlweise zu verschließen
oder mindestens teilweise freizulegen, und einem Windabweiser (20),
der an seitlich mit Bezug zur Dachöffnung angeordneten Lagerstellen
(28) derart angelenkt ist, dass er in der Schließstellung des Deckels zwischen
dem Deckel und der Vorderkante der Dachöffnung liegt und seine Oberkante
im wesentlichen bündig
zur Dachfläche
(10) ist, und der beim Öffnen
des Deckels um eine durch die Lagerstellen verlaufende Achse derart
verschwenkt wird, dass seine Oberkante über der festen Dachfläche liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser (20) so ausgelegt
ist, dass er bei noch geschlossenem Deckel vollständig ausgefahren
werden kann, wobei der Windabweiser (20) sowohl über die feste Dachfläche als
auch über den
Deckel (14) ausgestellt wird, und dass die der Vorderkante der Dachöffnung (12)
zugewandte Seite (22) des Windabweisers (20) in jeder beliebigen
zu der Windabweiserschwenkachse lotrechten Ebene eine...
Patent DE-10339066-B4 (DE)
Title: Wärmepumpen-Vorrichtung
Inventor: STAIGER ROBERT
IPC: F25B27/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wärmepumpen-Vorrichtung
(100) mit einem elektrisch betriebenen Verdichter (300) sowie einer Wärmetauschereinrichtung
mit einem peripheren Flüssigkeits-Zirkulationssystem
(150) zur Aufnahme der Wärme eines
von mindestens einer ersten Wärmequelle
(121) gespeisten ersten Flüssigkeits-Kreislaufs
(120) sowie einem pumpenseitigen Flüssigkeits-Zirkulationssystem
zum Abtransport der von dem peripheren Flüssigkeits-Zirkulationssystem
(150) aufgenommenen Wärme,
dadurch gekennzeichnet, dass das periphere Flüssigkeits-Zirkulationssystem
(150) zusätzlich
zu dem ersten Flüssigkeits-Kreislauf (120)
einen weiteren Flüssigkeits-Kreislauf
(130) enthält, dem
die von einer Brennstoffzelle (131) produzierte Wärme zugeführt ist,
wobei der Verdichter (300) mindestens teilweise von in der Brennstoffzelle
produzierter Elektrizität
getrieben ist, wobei eine Regeleinrichtung (200) vorgesehen ist,
die die Fließgeschwindigkeit
der einzelnen Flüssigkeits-Kreisläufe (120,
130) so regelt, dass die Gesamttemperatur am peripheren Flüssigkeits-Zirkulationssystem (150)
konstant gehalten ist.
Patent DE-10348402-B4 (DE)
Title: Simulationssystem für Mehrfachknoten-Prozesssteuerungssysteme
Inventor: NIXON MARK
IPC: G05B17/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Simulationssystems für die Simulation des Betriebs von einem oder mehreren Knoten eines Prozesssteuerungssystems, das eine Vielzahl von kommunikativ miteinander verbundenen Modulen an jedem von dem einen oder den mehreren Knoten und eine Konfiguration für jeden von dem einen oder den mehreren Knoten hat, die in einer Konfigurationsdatenbank gespeichert ist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bezeichnen von wenigstens einem Knoten des Prozesssteuerungssystems, für den ein Simulationsfall zu erzeugen ist;Zugreifen auf die Konfigurationsdatenbank zum Erhalt von Kopien der Module innerhalb der Konfiguration von dem mindestens einen bezeichneten Knoten des Prozesssteuerungssystems;Speichern der Kopien der Module in einem Simulationscomputer; undautomatisches Umwandeln der kopierten Module in Simulationsmodule, um den Simulationsfall zu erzeugen, der eine Vielzahl von kommunikativ miteinander verbundenen Simulationsmodulen hat.
Patent DE-10361651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Verstärkeranordnung
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H03G3/30
Filed: 2003-12-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Verstärkeranordnung, die zwei hintereinander geschaltete, in unterschiedlicher diskreter Schrittweite programmierbare Verstärker (2, 3) umfasst, mit den Schritten: – Programmieren eines ersten vorbestimmten Verstärkungsfaktors durch Programmieren eines der beiden Verstärker (2), – Einspeisen eines Testsignals in die Verstärkeranordnung (2, 3) und Messen des tatsächlichen Ausgangspegels (RSSI) der Verstärkeranordnung (2, 3), – Programmieren eines zweiten vorbestimmten Verstärkungsfaktors durch Programmieren des anderen der beiden Verstärker (3), – Einspeisen eines Testsignals in die Verstärkeranordnung (2, 3) und Messen des Ausgangspegels (RSSI) der Verstärkeranordnung (2, 3), – Kalibrieren der Verstärkung der Verstärkeranordnung (2, 3) in Abhängigkeit der Ergebnisse der Messungen, wobei das Kalibrieren der Verstärkung der Verstärkeranordnung (2, 3) durch Programmieren der Verstärkung eines dritten Verstärkers (1) erfolgt, so dass ein Offset in der Verstärkung verschwindet.
Patent DE-19541249-B4 (DE)
Title: Blanket cylinder for rotary printing machine - has pivotable spindle supporting pressure noses turning, together with spindle, so that they act radially outwards to press bent-off legs against one wall of slot
Inventor: PUSCHNERAT HELMUT
IPC: B41F30/04
Filed: 1995-11-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: The axially slotted blanket cylinder (1) carries a blanket unit (32) fastened to a flexible metal plate (2) having two bent-off legs (8,9) which fit within the slot. A pivotable spindle (16) supports pressure noses (18) which can be turned, together with spindle, in an anti-clockwise direction, so that they act radially outwards to press the bent-off legs against one wall of the slot. - By rotating the spindle clockwise, leaf springs (27) act against the ends of the legs to push them from the slot.
Patent DE-19601868-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SATO OSAMU
IPC: F21V19/00
Filed: 1996-01-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem Reflektorkörper
und einem Kontaktanschluß,
der an einer rückwärtigen Wand
des Reflektorkörpers
vorgesehen ist, wobei der Kontaktanschluß zum Halten einer Glassockellampe
und zur Spannungsversorgung der Glassockellampe vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kontaktanschluß (20)
einstückig
mit dem Reflektorkörper
(10) ausgebildet ist.
Patent DE-19625800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbundbauteils
Inventor: ALEX ANDREAS
IPC: B26F3/12
Filed: 1996-06-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbundbauteils, das aus
einem maßgeschneiderten
Rohling (4, 14) durch thermisches Umformen hergestellt wird, wobei
der Rohling (4, 14) und das aus diesem hergestellte Faser-Kunststoff-Verbundbauteil eine örtlich festgelegte
flächige
Ungleichverteilung hinsichtlich der Fasern (2, 3, 13) und/oder des
Kunststoffs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling (4,
14) aus einem Halbzeug (1, 11), das wiederkehrend die flächige Ungleichverteilung
aufweist, mit einem Mittel herausgetrennt wird, und dass das Mittel
zum Heraustrennen des Rohlings (4, 14) durch eine mechanische, elektrische,
optische und/oder magnetische Markierung (6, 18, 19), die in definierter,
vorzugsweise gleicher Position zu den herauszutrennenden Rohlingen
(4, 14) in dem Halbzeug (1, 11) angeordnet ist, bezüglich des
Halbzeugs (1, 11) positioniert wird.
Patent DE-19808177-B4 (DE)
Title: Integration eines STM-Protokolls in den ATM Adaption Layer
Inventor: RICHTER HELMUT
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-02-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Integration eines STM-Protokolls in eine Nachrichtenzelle entsprechend dem ATM-Übertragungsverfahren demzufolge  – Nachrichten UI abgegrenzter Länge gemäß dem standardisierten ATM-Adaption Layer AAL A1 segmentiert werden  – die segmentierten in eine ATM-Nachrichtenzelle paketiert werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  – vor der Segmentierung HDLC (High Level Data Link Control) – Subfunktionen auf die zu übertragenen Nachrichten angewendet werden.
Patent DE-19833502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Drucks in einem Trennsystem mit simulierter beweglicher Betteinheit
Inventor: HAUCK WILHELM
IPC: B01D15/02
Filed: 1998-07-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Drucks in einer simulierten beweglichen Betteinheit,
eine Schleife mit mindestens vier Zonen umfassend, die durch Punkte
der Injektion von Fluiden mit Injektionsdurchsätzen und Punkte des Abziehens
von Fluiden mit Abzugsdurchsätzen
begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Parameter,
wie den Druck, an wenigstens einem Punkt der Schleife einstellt
oder regelt, indem man auf die Gesamtdifferenz (δ) zwischen den Injektionsdurchsätzen und
den Abzugsdurchsätzen
der Fluide vermittels spezifisch bestimmter Änderungen (δ x ) einwirkt,
die an wenigstens zwei Strömen
der injizierten oder abgezogenen Ströme angelegt sind.
Patent DE-19850834-B4 (DE)
Inventor: OEHME BERND
IPC: A61C1/08
Filed: 1998-11-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: The illumination is provided by a cold light source (5), e.g. a light-emitting diode, to produce light of the appropriate wavelength for curing the filler near the light exit point, as well as illumination light. This is located in close proximity to the light exit point (4). Power is provided by batteries (3) housed in the handle (1), together with an operating switch (6). Alternately a separate power source can be provided, with a cable bushing being provided in the handle.
Patent DE-19851276-B4 (DE)
Title: Druckmeßwandleranordnung zur Messung des Druckes einer Flüssigkeit, insbesondere zur invasiven Blutdruckmessung
Inventor: MUELLER DANIEL
IPC: A61B5/0215
Filed: 1998-11-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Druckmeßwandler-Anordnung
zur Messung des Druckes eines Fluids, insbesondere zur invasiven
Blutdruckmessung, mit mehreren einmal verwendbaren Druckmesswandlern
(12–15),
die je ein Gehäuse
aufweisen, in dem ein Druckmeßelement
angeordnet ist, das mit dem zu messenden Druck beaufschlagbar ist
und das über
elektrische Verbindungsmittel mit elektrischen Kontakten verbunden
ist,  mit einem Halteelement (1), an dem die Druckmeßwandler fixierbar
sind, wobei am Halteelement (1) für jeden Druckmeßwandler
(12–15)
je eine Gruppe von Gegenkontakten (6–9, 52, 53) vorgesehen ist
und sämtliche
Gegenkontakte mit einer einzigen gemeinsamen Signalübertragungseinrichtung
(25, 130) für
alle Druckmeßwandler
(12–15)
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die einzige
gemeinsame Signalübertragungseinrichtung
(25, 130) mittels einer von Hand lösbaren elektrischen Steckverbindung
(128, 129) mit der Halteeinrichtung (1) verbunden ist, und  daß das dem
Halteelement (1) abgewandte Ende (27) des Kabels (25) über eine
Stecker-/Buchsenanordnung (28, 118) mit einer der Anzahl der Druckmeßwandler
(12–15) entsprechenden
Anzahl von Kabeln (119, 120, 121,...
Patent DE-19859276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von Isoschaum im untertägigen Berg- und Tunnelbau
Inventor: GORZELANCZYK KLAUS
IPC: E21D11/38
Filed: 1998-12-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Austragen von Isoschaum im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit zwei in einem gemeinsamen Gestell angeordenten druckluftbetriebenen Kolbenpumpen, mit denen die beiden Ausgangskomponenten bekannter Art für den Isoschaum einerseits aus separaten Vorratsbehältern über flexible Schlauchleitungen ansaugbar und andererseits über Einrichtungen zur Einstellung des Verhältnisses der beiden Komponenten und weitere Schläuche an eine gleichzeitig noch mit Druckluft beaufschlagte Mischvorrichtung weiterleitbar sind, aus der das noch flüssige Isoschaumgemisch über einen Austragsschlauch und eine Austragslanze herausdrückbar ist, wobei die beiden Kolbenpumpen von einem einzelnen Druckluft- Kolbenmotor gemeinsam antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den freien Enden der Kolbenstange (18) des Druckluft-Kolbenmotors (13) und den Kolbenstangen (19,20) der Kolbenpumpen (14,15) ein Kopplungssystem (17) zur veränderbaren Einstellung des Kolbenhubes der einen Kolbenpumpe (15) relativ zu demjenigen der anderen Kolbenpumpe (14) vorgesehen ist, wobei mittels eines für jeden Arbeitszyklus mechanisch einstellbaren Spiels mindestens der Kolbenstange (20) der einen Kolbenpumpe (15) gegenüber der Kolbenstange (18) des...
Patent DE-19881685-B4 (DE)
Title: Method of determining measurement periods for measuring points surrounded by visual obstacles using satellites
Inventor: LOHMAR FRANZ JOSEF
IPC: G01C11/02
Filed: 1998-11-11
Granted: 2005-04-07
Abstract: the method involves optically digitally acquiring the visual obstacles, identifying the obstacles automatically using the acquired digital data or after interactive graphical processing of the digital data and deriving at least one measurement period, during which the satellite constellation is adequate for measurement of the point, in a computer taking into account the obstacles and satellite positions at different times of day : An independent claim is also included for an arrangement for implementing the method.
Patent DE-19902565-B4 (DE)
Title: Anlaufscheibe eines Planetentriebes
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C21/00
Filed: 1999-01-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: Anlaufscheibe (5, 16, 17, 20) eines Planetentriebes  – die den Außenumfang eines Planetenbolzens (3) umgreift,  – zentrisch zur Mittelachse des Planetenbolzens (3) ausgerichtet ist,  – axial zumindest an ein Planetenrad (1) anschließend angeordnet ist,  – die wenigstens an ihrer zum Planetenrad (1) gewandten Stirnseite mindestens eine umlaufende axiale Anlauffläche (8, 15, 21, 25) aufweist und  – deren Anlauffläche (8, 15, 21, 25) zumindest einer zur Anlaufscheibe (5, 16, 17, 20) weisenden Stirnfläche (7) des Planetenrades (1) gegenüberliegt,  wobei das Planetenrad (1)  – durch wenigstens eine Lagerung (2) auf dem Planetenbolzen (3) drehbar gelagert ist sowie  – wenigstens eine in axiale Richtung verlaufende sowie zentrisch zur Mittelachse des Planetenbolzens (3) ausgerichtete und zumindest zur Anlaufscheibe (5, 16, 17, 20) geöffnete Bohrung 10 aufweist   und wobei  – die Stirnfläche (7) sich in radialer Richtung von dem größten Durchmesser der Bohrung (10) ausgehend...