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Patent DE-102013226257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktmaterialstücken für Vakuumschaltröhren
Inventor: POHLE DIRK
IPC: H01H33/664
Filed: 2013-12-17
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung von Kontaktmaterialstücken für Vakuumschaltröhre anzugeben, mit welchem eine schnelle und kostengünstige Herstellung ermöglicht ist, wird ein Verfahren zur Herstellung von Kontaktmaterialstücken für Vakuumschaltröhren vorgeschlagen, umfassend die Schritte: a) Aufbringen einer ersten Schicht aus Metallpulver auf einen Träger (1); b) Selektives Schmelzen der aufgebrachten Pulverschicht mittels energiereicher Strahlung (5); c) Erstarren der Schicht; d) Absenken der Schicht um eine durch die energiereiche Strahlung aufschmelzbare Schichtdicke; und e) Aufbringen einer weiteren Schicht aus Metallpulver auf die erstarrte erste Schicht, sowie Wiederholen der weiteren Verfahrensschritte b) bis e) bis zum Ausbilden eines Kontaktmaterialstückes, wobei das Metallpulver mindestens zwei Komponenten aufweist, von denen eine erste eine hohe elektrische Leitfähigkeit und eine zweite über hohe mechanische und thermische Belastbarkeit verfügt.
Patent DE-102013226955-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine Seitenwand (12) tragenden Rahmen (24), welcher einen von außen frei zugänglichen, ersten Abschnitt (7, 7’) aufweist, wobei der erste Abschnitt (7, 7’) zum Einleiten einer bei einem Transport des Haushaltsgeräts (1) auf den ersten Abschnitt (7, 7’) einwirkenden Kraft (F) in das Haushaltsgerät (1) eingerichtet ist.
Patent DE-102014002115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems zur Unterstützung bei der Wahl einer Fahrspur und Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (15) zur Unterstützung bei der Wahl einer Fahrspur (8, 9, 10) einer mehrspurigen Straße (7) in einem Kraftfahrzeug (6), wobei dass für wenigstens zwei, insbesondere alle, Fahrspuren (8, 9, 10) der Straße (7) jeweils eine das Verhalten der dortigen Fahrzeuge (11, 12, 13, 14) beschreibende Kolonneninformation aus die Umgebung des Kraftfahrzeugs (6) beschreibenden Umfelddaten ermittelt wird, wobei jeder Fahrspur (8, 9, 10) in Abhängigkeit wenigstens eines die zugehörige Kolonneninformation auswertenden Auswahlkriteriums (1, 2, 3, 4) ein Bewertungswert zugeordnet wird, wonach die am besten bewertete Fahrspur (8, 9, 10) dem Fahrer als Empfehlung zur Anzeige gebracht wird und/oder bei automatischer Querführung des Kraftfahrzeugs (6) als zu befahrende Fahrspur (8, 9, 10) gewählt wird.
Patent DE-102014003588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen elektrischen Füllstandsmessung leitfähiger Flüssigkeiten
Inventor: WILDANGER HANS-JÖRG
IPC: G01F23/24
Filed: 2014-03-11
Abstract: Bisher erfolgt die kontinuierliche Füllstandsmessung von flüssigkeitsgefüllten Behältern entweder mit Ultraschall, Radar, durch Wiegen oder Messen des hydrostatischen Drucks. Diese Vorrichtungen sind aufwendig und für kleine Behälter nicht geeignet. Durch die Verwendung der leitfähigen Flüssigkeit als füllstandsabhängiger Spannungsteiler mit drei nichtisolierten Elektroden kann auch bei kleinen Behältern eine kontinuierliche Füllstandsmessung mit geringem Aufwand durchgeführt werden. 1 zeigt eine Elektrodenanordung mit einem isolierenden Behälter 1, einer Bezugselektrode 2, einer Messelektrode 3 und einer Erregungselektrode 4.
Patent DE-102014008805-A1 (DE)
Title: Dachstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: TUSCHKAN ALWIN
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachstruktur (3) für ein Fahrzeug (1) mit einer Dachkuppel (10), welche Oberteile (12.1) von Karosseriesäulen (12) und eine mit einem Dachrahmen (14) verbundene Dachhaut (18) aufweist, wobei die Oberteile (12.1) der Karosseriesäulen (12) oberhalb einer Brüstungslinie (20) angeordnet sind und wobei der Dachrahmen (14) mindestens zwei Längsstreben (14.2) und mindestens eine Querstrebe (14.4) umfasst. Erfindungsgemäß sind die Karosseriesäulen (12) mehrteilig ausgeführt und die Dachkuppel (10) ist im Bereich der Brüstungslinie (20) über die Oberteile (12.1) beweglich mit Unterteilen (12.3) der Karosseriesäulen (12) gekoppelt, wobei eine Verstellvorrichtung (30) die Dachkuppel (10) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegt.
Patent DE-102014008820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur geräuscharmen magnetischen Neurostimulation
Inventor: GOETZ STEFAN M
IPC: H01F41/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reizung von Nerven- und Muskelzellen nach dem Prinzip der Magnetstimulation, wobei die Erfindung bei gleicher Reizstärke eine deutlich verringerte Schallemission im Vergleich zum Stand der Technik aufweist. Die Schallemission in der Form eines Klickgeräusches, das in der Magnetstimulation einerseits ein wichtiges Sicherheitsrisiko und andererseits eine unerwünschte unkontrollierbare sensorisch-auditorische Hirnreizung hervorruft, wird in der vorliegenden Erfindung durch Erhöhung der Frequenz eines wesentlichen Anteils des Spektrums des Pulses, vorzugsweise bis an oder über den menschlichen Hörbereich hinaus, verringert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine leisere Spulentechnologie, die die Umwandlung von elektrischer Energie in mechanisch-akustische Schwingungen verringert, deren Weiterleitung an die Oberfläche durch elastische Entkopplung unterbindet und stattdessen die mechanisch-akustische Energie über viskoelastische Materialverformung in Wärme umwandelt.
Patent DE-102014010034-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Phasen-Schaltgeräten und einem Neutralleiter-Schaltgerät
Inventor: SIEDELHOFER BERND
IPC: H01H9/24
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (5), umfassend drei zu einem Block zusammengesetzte, jeweils einphasig eine Phase (L1, L2, L3) eines Stromnetzes schaltende, Phasen-Schaltgeräte (6, 7, 8), und ein viertes, einpolig den Neutralleiter (N) des Stromnetzes schaltendes, Neutralleiter-Schaltgerät (9), wobei jedes der Phasen-Schaltgeräte (6, 7, 8) und das Neutralleiter-Schaltgerät (9) je ein Schaltwerk hat und je einen manuell betätigbaren und mit dem jeweiligen Schaltwerk gekoppelten Schalthebel. Es ist eine Kopplungsvorrichtung (17) zwischen dem Schaltwerk des Neutralleiter-Schalters (9) und jedem der drei Phasen-Schaltgeräte (6, 7, 8) vorhanden, die das Schaltwerk des Neutralleiter-Schalters (9) mit jedem der drei Phasen-Schaltgeräte (6, 7, 8) verbindet. Aufgrund der Kopplungsvorrichtung (17) kann ein Ein- oder Ausschalten des Neutralleiter-Schalters nur erfolgen, wenn die drei Phasenschaltgeräte (6, 7, 8) ausgeschaltet sind. Aufgrund der Kopplungsvorrichtung (17) ist nur bei eingeschaltetem Neutralleiter-Schalter ein Ein- oder Ausschalten jedes der Phasen-Schaltgeräte (6, 7, 8) unabhängig von dem Schaltzustand der jeweils anderen Phasenschaltgeräte ermöglicht.
Patent DE-102014010969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zerkleinerung von Hopfen bei der Bierbereitung
Inventor: DILLENBURGER MICHAEL
IPC: C12C3/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Durchführung einer Hopfenzerkleinerung im Vorfeld der Hopfengabe bei der Bierbereitung angegeben (s. 1). Dabei ist vorgesehen gepreßte Hopfenprodukte wie Naturhopfenbarren mechanisch zu zerkleinern und damit eine manuelle Zerkleinerung durch den Brauer sparen zu können. Weiter können dadurch die Benetzung des Hopfens mit Wasser sowie das Aufweichen und damit die Extraktion schneller erfolgen.
Patent DE-102014011742-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Personenkraftwagen
Inventor: WEINDORF MANFRED
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung für einen Personenkraftwagen, mit einer Stirnwand (10), mittels welcher ein Motorraum (12) von einem Innenraum (14) für Insassen des Personenkraftwagen getrennt ist, und mit wenigstens einem von Luft umströmbaren Verdampfer (18), mittels welchem zum Kühlen der dem Innenraum (14) zuzuführenden Luft ein Kältemittel der Klimatisierungseinrichtung zu verdampfen ist, wobei der Verdampfer (18) auf einer dem Innenraum (14) abgewandten und dem Motorraum (12) zugewandten Seite (22) der Stirnwand (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014016714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Erfassung einer Momentanleistung an einem mechanischen Zählwerk
Inventor: KEMMANN HARALD
IPC: G06M1/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Verfahren zur elektronischen Erfassung einer Momentanleistung an einem mechanischen Zählwerk, insbesondere an einem Zählwerk eines Verbrauchsmengenzählers. Um eine Momentanleistung ausgeben zu können wird ein optisches Auslesen zumindest zweier Zählerstände des Zählwerks zu jeweils einem Zeitpunkt, ein Ermitteln eines Differenzquotienten aus den zwei Zählerständen und den jeweiligen Zeitpunkten, und ein Ausgeben des Differenzquotienten als Momentanleistung vorgeschlagen.
Patent DE-102014104979-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode mit mehreren Leuchtsegmenten
Inventor: DIEKMANN KARSTEN
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-04-08
Abstract: Es wird eine organische Leuchtdiode (10) beschrieben, umfassend ein erstes Leuchtsegment (1) und mindestens ein zweites Leuchtsegment (2), wobei die Leuchtsegmente (1, 2) zur Emission von Strahlung mit verschiedenen Helligkeiten vorgesehen sind und eine gemeinsame erste Elektrode (11) und eine gemeinsame zweite Elektrode (12) aufweisen, wobei – die erste Elektrode (11) mindestens eine Trennlinie (8) aufweist, welche die erste Elektrode (11) nicht vollständig durchtrennt, – eine elektrische Leitfähigkeit der ersten Elektrode (11) im Bereich der Trennlinie (8) vermindert ist, – die Trennlinie (8) das erste Leuchtsegment (1) von dem zweiten Leuchtsegment (2) trennt, und – das zweite Leuchtsegment (2) im Betrieb eine geringere Helligkeit als das erste Leuchtsegment (1) aufweist.
Patent DE-102014108866-A1 (DE)
Title: Parksperrenbaueinheit
Inventor: KÖGEL STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Parksperrenbaueinheit mit einem längserstreckten Aufnahmekörper (3), dessen hinterer Endabschnitt mit einem quer zur Längsachse des Aufnahmekörpers (3) von diesem abstehenden Eingriffabschnitt (31) und dessen vorderer Endabschnitt mit einem endseitig vorstehenden Stützabschnitt (2) versehen ist. Ein für die Herstellung und Funktion vorteilhafter Aufbau wird dadurch erreicht, dass der Eingriffabschnitt (31) starr mit dem Aufnahmekörper (3) verbunden und der Stützabschnitt (2) mittels eines Führungsgliedes (5) begrenzt gegen eine Federkraft verschieblich auf dem Aufnahmekörper (3) gelagert ist.
Patent DE-102014110467-A1 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B04B15/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifuge (10) aufweisend ein Zentrifugengehäuse (13), einen im Zentrifugengehäuse (13) angeordneten Sicherheitskessel (14), einen vom Sicherheitskessel (14) zumindest teilweise begrenzten Innenraum (16), einen im Innenraum (16) angeordneten Rotor, und ein im Zentrifugengehäuse (13) angeordnetes Kühlsystem zur Kühlung des Innenraums (16), mit einem Kompressor (22), einem Kondensator (24) und einem Verdampfer (26), die über Leitungsmittel miteinander verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Kühlsystem einen Primärkreislauf (52) mit primären Leitungsmitteln (29) und einen Sekundärkreislauf (62) mit sekundären Leitungsmitteln (34) aufweist, wobei der Primärkreislauf (52) den Kompressor (22), den Kondensator (24) und den Verdampfer (26), der Teil eines Wärmetauschers (30) ist, umfasst und wobei der Sekundärkreislauf (62) den Wärmetauscher (30) durchströmt, den Sicherheitskessel (14) kühlt und mit einer Pumpe (32) versehen ist.
Patent DE-102014111576-A1 (DE)
Title: Spannelement für eine Spannvorrichtung
Inventor: GÖBEL VOLKER
IPC: B23B31/16
Filed: 2014-08-13
Abstract: Um ein Spannelement für eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks an mindestens einer Spannfläche, wobei das Spannelement einen Grundkörper und mehrere relativ zu dem Grundkörper bewegliche Spannbolzen umfasst, zu schaffen, bei welchem eine rasche und präzise Positionierung der Spannbolzen in vorgegebenen Stellungen relativ zu dem Grundkörper möglich ist, wird vorgeschlagen, dass das Spannelement eine Bewegungsvorrichtung umfasst, mittels welcher die Spannbolzen aus einer Spannstellung in eine Ruhestellung und/oder von der Ruhestellung in die Spannstellung bewegbar sind.
Patent DE-102014111935-A1 (DE)
Title: Zweilagiges Schichtsystem mit teilabsorbierender Schicht sowie Verfahren und Sputtertarget zur Herstellung dieser Schicht
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-08-20
Abstract: Bekannte zweilagige Schichtsysteme umfassen eine einem Betrachter abgewandten, optisch absorbierenden Metallschicht und eine dem Betrachter zugewandte Deckschicht. Die als Absorberschicht dienende Deckschicht ist relativ dick und zeigt einen möglichst hohen Absorptionskoeffizienten. Um den Herstellungsprozess des Schichtsystems möglichst einfach zu gestalten und ein Sputter-Abscheideverfahren anzugeben, das ohne oder mit nur einem geringen Zusatz an reaktiven Gasen in der Sputter-Atmosphäre auskommt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Deckschicht als optisch teilabsorbierende Schicht ausgebildet ist, die bei einer Wellenlänge von 550 nm einen Absorptionskoeffizienten kappa von weniger als 0,7 und eine Dicke im Bereich von 30 bis 55 nm aufweist.
Patent DE-102014113402-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpe und Reinigungsvorrichtung für optischen Sensor an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: KIKUTA TOMOYUKI
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine elektrische Pumpe beinhaltet einen Zylinder, einen Kolben, einen Motor und ein Auslassventil. Der Zylinder beinhaltet eine Ventilöffnung und eine Auslassöffnung, die mit der Ventilöffnung in Verbindung steht. Das Auslassventil öffnet und schließt die Ventilöffnung. Wenn der Kolben vorbewegt wird, um einen Hohlraum im Zylinder zu verkleinern, wird Luft in dem Zylinder verdichtet. Das Auslassventil öffnet sich, wenn es von dem Kolben, der sich vorbewegt, betätigt wird. Das Auslassventil öffnet sich und lässt verdichtete Luft aus der Ventilöffnung ab, so dass Fluid einschließlich Luft aus der Auslassöffnung abgelassen wird.
Patent DE-102014115558-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern eines automatikgetriebes während eines fliegenden kraftmaschinenstarts unter verwendung eines hydraulikdruckspeichers
Inventor: OTANEZ PAUL
IPC: F16H61/684
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein System und Verfahren können ein Getriebe während eines fliegenden Kraftmaschinenstarts steuern. Das Verfahren umfasst ein Empfangen einer Anforderung für einen Start einer Brennkraftmaschine, während ein Fahrzeug allein von einem Elektromotor-Generator angetrieben wird. Ferner ermittelt das Verfahren eine Zeitspanne zwischen einem Moment eines Füllbeginns der ersten Kupplung und einem Moment eines Füllbeginns der zweiten Kupplung, so dass die erste Kupplung und die zweite Kupplung jeweils einen ersten bzw. zweiten Kupplungsdruck-Schwellenwert im Wesentlichen gleichzeitig erreichen. Das Verfahren umfasst das Übertragen von Getriebefluid auf die erste Kupplung und das Übertragen von Getriebefluid auf die zweite Kupplung, nachdem die ermittelte Zeitspanne seit dem Füllbeginn der ersten Kupplung abgelaufen ist.
Patent DE-102014117145-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente mit einem Endanschlag und Endanschlag
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-11-24
Abstract: Fahrradkomponente (1) mit einem Nabengehäuse (2) für ein Laufrad (101, 102) eines wenigstens teilweise muskelbetriebenen Fahrrades (100), wobei das Nabengehäuse (2) über wenigstens eine Lagereinrichtung (3, 4) drehbar gelagert ist. An einem Ende (5, 6) des Nabengehäuses (2) ist ein Endanschlag (10, 60) angeordnet. Der Endanschlag (10, 60) weist einen inneren Anschlag (11, 61) mit einer inneren Anschlagfläche (12, 62) zur Überleitung einer Klemmkraft auf die Lagereinrichtung (3, 4) und einen äußeren wenigstens einen Teil der Klemmkraft übertragenden Anschlag (13, 63) mit einer äußeren Anschlagfläche (14, 64) auf. Der Endanschlag (10, 60) besteht aus einer ersten und einer zweiten die Klemmkraft übertragenden Anschlagkomponente (20, 30; 70, 80).
Patent DE-102014117735-A1 (DE)
Title: Gebläseeinheit mit Schwingungen unterdrückendem Aufbau und Elektromotor
Inventor: MIURA MASAKI
IPC: H02K5/26
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Gebläseeinheit (2) umfasst ein Gebläsegehäuse (3), einen Gebläsemotor (5), welcher im Gebläsegehäuse bereitgestellt ist, und eine Trennungsplatte (4), welche an einer Trennungsplattenbefestigungsoberfläche (6a) des Gebläsegehäuses angebracht ist und welche den Luftstrom vom Gebläsemotor reguliert. Ein Vorsprungsabschnitt (7) ist auf der Trennungsplattenbefestigungsoberfläche des Gebläsegehäuses vorgesehen.
Patent DE-102014200128-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: KAMADA KENTARO
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-01-08
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen eines Gassensorelements, das wasserdurchlässige Elektroden und wasserundurchlässigen Leitungen, die mit den Elektroden verbunden sind, aufweist, und das, selbst wenn Wasser in die wasserdurchlässigen Elektroden eindringt, das Entstehen von Rissen ohne Verschlechterung der Sauerstoffpumpleistung der Elektroden verhindern kann, sowie eines Gassensors, der das Gassensorelement aufweist. [Mittel zur Lösung] Eine erste Elektrode 133 weist einen Raumexponierungsabschnitt 133b auf, der in jenen Innenraum 160 eines Gassensorelements 10 zeigt, der mit einer Umgebungsluft des Gassensorelement 10 kommuniziert. Eine erste Leitung 137 ist mit der ersten Elektrode 133 verbunden. Die erste Elektrode 133 umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt 133d, der an einer nicht dem Innenraum 160 ausgesetzten Position angeordnet und mit der ersten Leitung 137 verbunden ist, und der ein Abschnitt der ersten Elektrode 133 ist, der am weitesten von dem Innenraum 160 entfernt angeordnet ist. Der gesamte erste Verbindungsabschnitt 133d ist in einem Abschnitt A1, der sich von dem Innenraum 160 über eine Strecke von 1,0 mm oder weniger erstreckt, angeordnet.
Patent DE-102014201538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Parkplatz-Managementsystems für mindestens einen Parkplatz und Parkplatz-Managementsystem für mindestens einen Parkplatz
Inventor: PETERS CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Ansteuern eines Parkplatz-Managementsystems (50; 50‘; 50‘‘) für mindestens einen Parkplatz (P) und ein Parkplatz-Magnagementsystem (50; 50‘; 50‘‘) für mindestens einen Parkplatz (P). Das Verfahren umfasst die Schritte: Erzeugen (S01) eines Magnetfeld-Signals (10), welches Informationen über ein Magnetfeld an dem mindestens einen Parkplatz (P) als Funktion der Zeit (t) umfasst; Vergleichen (S02) des erzeugten Magnetfeld-Signals (10) mit einem vorbestimmten Referenz-Signalmuster, welches indikativ für ein Entfernen eines Fahrzeugs (F) von dem mindestens einen Parkplatz (P) ist; Bestimmen (S03), basierend auf dem Ergebnis des Vergleichens, ob das erzeugte Magnetfeld-Signal (10) das vorbestimmte Referenz-Signalmuster aufweist; und Ausgeben (S04) eines ersten Steuersignals (60; 61), falls das erzeugte Magnetfeld-Signal (10) das vorbestimmte Referenz-Signalmuster aufweist, zum Ansteuern des Parkplatz-Managementsystems (50; 50‘; 50‘‘).
Patent DE-102014201733-A1 (DE)
Title: Clutch for a powertrain of a motor car, has controlling mechanism that is connected with adjustment detent gear box of coupling unit, and is provided with actuator portion, two detent portions, and adjustment portion
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-01-31
Abstract: The clutch (1) has a coupling unit (2) for the actuation of an aggregate (17). A controlling mechanism (3) is connected with the adjustment detent gear box (4) of the coupling unit, and is provided with an actuator portion, two detent portions, and an adjustment portion. The controlling mechanism is designed as a cyclic stroke gear box and the adjustment gear box is designed as a step gear box. The corrective motion of the adjustment gear box is executed, when the controlling mechanism is in a first detent portion. An independent claim is included for motor car.
Patent DE-102014202073-A1 (DE)
Title: Arretierung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KRESS GERHARD
IPC: G05G5/06
Filed: 2014-02-05
Abstract: Arretierung (1) zum Sichern der Position eines bewegbaren Bauteils, insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer einseitig geschlossenen Hülse (2), die eine Öffnung (3) aufweist, in der ein von einem Federelement (4) beaufschlagtes Rastelement (5) längsverschiebbar gelagert ist, wobei die Hülse (2) mittels eines separat hergestellten und mit der Hülse (2) verbundenen Bodens (8, 12, 14, 16, 18) verschlossen ist.
Patent DE-102014204207-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürschliessfahrgastraumdruckentlastungssystem
Inventor: WADE DAVID ARTHUR
IPC: B60H1/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein aktives Druckentlastungssystem für einen Fahrzeugfahrgastraum als Reaktion auf ein Fahrgastraumtürschließen. Ein Sauglüfter kann dazu konfiguriert sein, sich zu öffnen, wenn eine Fahrgastraumtür geöffnet wird, und offen zu bleiben, bis die letzte einer Reihe von Fahrgastraumtüren geschlossen wird. Der Sauglüfter gestattet es, dass ein aus dem Schließen der Fahrgastraumtür herrührender erhöhter Druck durch den Sauglüfter mit der Außenumgebung ausgeglichen werden kann. Nachdem die letzte einer Reihe von Fahrgastraumtüren geschlossen wird, schließt sich der Sauglüfter, um Geräusche und Elemente von draußen daran zu hindern, durch den Sauglüfter in den Fahrgastraum einzudringen.
Patent DE-102014206022-A1 (DE)
Title: Metall-Kunststoff-Hybridbauteil
Inventor: KUHMANN KARL
IPC: C08L65/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polymerzusammensetzung, ein Kunststoffhalbzeug, dessen Oberfläche zumindest teilweise aus der Polymerzusammensetzung geformt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein dazugehöriges Herstellungsverfahren für das Kunststoffhalbzeug. Die Polymerzusammensetzung zeichnet sich dadurch aus, dass sie 75 bis 99,5 Gew.-% eines Polymers und 0,5 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer haftvermittelnder Additive enthält. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Kunststoff-Metall-Hybridbauteile und ihre Herstellung.
Patent DE-102014208499-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf mit Bypass-Fließpfad zur Kühlung eines Umrichterinnenraums
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umrichtermodul (1) mit mindestens einem Leistungshalbleitermodul (2) und mindestens einem Kühler (3) zur Kühlung des Leistungshalbleitermoduls (2), wobei der Kühler (3) mindestens einen ersten Anschluss (7) und mindestens einen zweiten Anschluss (8) zur Verbindung mit einem Kühlkreislauf (4) sowie einen Umrichterinnenraum (15) aufweist, welcher mittels mindestens einer ersten räumlichen Öffnung (10) und mindestens einer zweiten räumlichen Öffnung (11) für eine Verbindung mit dem Kühlkreislauf (4) vorgesehen ist. Weiterhin ist ein Antriebsystem (24) mit mindestens einem derartigen Umrichtermodul (1) und mit mindestens einem vom dem Umrichtermodul (1) gespeisten elektrischen Maschine (26) für den Einsatz in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug (25) vorgesehen.