baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Neubelegung  eines Befehlsspeichers, Subsystem zur Durchführung  eines derartigen Verfahrens, sowie Mikrokontroller
Inventor: MISCHO WALTER
IPC: G11C29/52
Filed: 2004-12-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Neubelegung eines Befehlsspeichers (RAM) einer Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) eines Subsystems (SUB1, SUB2), wobei – das Subsystem (SUB1, SUB2) zur Zusammenarbeit mit einer übergeordneten Prozessoreinheit ausgelegt ist, – die Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) des Subsystems (SUB1, SUB2) im normalen Betrieb auf den Befehlsspeicher (RAM) zugreift, und – eine der Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) und dem Befehlsspeicher (RAM) zwischengeschaltete Fehlererkennungseinheit (ERR) Fehler an den aus dem Befehlsspeicher (RAM) ausgelesenen Daten erkennt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erkennen eines Speicherfehlers im Befehlsspeicher (RAM) durch die Fehlererkennungseinheit (ERR) während eines Auslesens von im Befehlsspeicher (RAM) gespeicherten Daten, – Ausgeben eines entsprechenden Fehlersignals (SIGERR) an die Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) des Subsystems (SUB1, SUB2), – Unterbrechen des von der Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) des Subsystems (SUB1, SUB2) verarbeiteten Programms und – Erneuern des Inhalts des Befehlsspeichers (RAM) durch die Prozessoreinheit (CPU1, CPU2) des Subsystems (SUB1, SUB2) mittels einer von ihr gesteuerten Fehlerroutine, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schritt des Erneuerns des Inhalts des Befehlsspeichers (RAM) nur das fehlerhafte Datenwort erneuert wird.
Patent DE-102005003832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Temperatur von strömenden Fluiden
Inventor: JUDEX JOHANNES
IPC: G01K13/02
Filed: 2005-01-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Messen von Temperaturen in strömenden Fluiden (2), bei welcher
wenigstens zwei Thermosensoren (4, 5) die Temperatur des strömenden Fluides
(2) aufnehmen, wobei die Thermosensoren (4, 5) so angeordnet sind,
dass sie an Stellen gleicher Temperatur im Fluid (2) die Temperatur
aufnehmen und gleiche Wärmeübergangskoeffizienten α = α 1  = α 2  besitzen,
wobei die thermische Trägheit μ der jeweiligen
Thermosensoren (4, 5) unterschiedlich, d. h. μ 1  ≠ μ 2  ist
und sich die Thermosensoren (4, 5) eine aus einer leitenden Schicht
gebildete gemeinsame Oberfläche
(11) teilen, die in Kontakt mit dem strömenden Medium steht, um dadurch
gleiche Wärmeübergangszahlen α 1 , α 2  aufzuweisen,
wobei die Thermosensoren (4, 5) in einem nichtleitenden Grundkörper (7)
angeordnet sind und aus wenigstens drei unterschiedliche thermische
Trägheit
aufweisenden Thermodrähten
(8, 9, 12, 13) gebildet sind, bei dem wenigstens einer der Thermodrähte (12)
gegenüber
jeweils einem der anderen Thermodrähte (8, 9, 13) derart schaltungstechnisch
angeordnet ist, dass aus den...
Patent DE-102005006157-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern eines stufenlosen Umschlingungsmittelgetriebes
Inventor: OSHIUMI YASUHIRO
IPC: F16H59/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: Steuersystem zum Steuern eines stufenlosen Umschlingungsmittelgetriebes (1), das eine Scheibe (13, 14) mit veränderbarer Keilspaltweite aufweist, um die ein Umschlingungsmittel (17) geschlagen ist und die eine Ölkammer (15, 16) aufweist, die mit Öldruck versorgt wird, um das Umschlingungsmittel zu spannen, wobei sich die Kapazität der Ölkammer in Abhängigkeit von einer Änderung der Keilspaltweite ändert und der Öldruck der Ölkammer (15, 16) in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen einem Sollöldruck und einem Istöldruck geregelt wird, dadurch gekennzeichnet  dass die Scheibe (13, 14) eine erste Scheibe umfasst, in welcher ihre Keilspaltweite abhängig von einer Drehzahländerungsforderung geändert wird, und eine zweite Scheibe (14), in welcher ihre Keilspaltweite abhängig von der Änderung der Keilspaltweite der ersten Scheibe (13) geändert wird;  die Ölkammer (15, 16) eine Ölkammer (15) umfasst, die in der ersten Scheibe (13) gebildet ist, und eine Ölkammer (16), die in der zweiten Scheibe (14) gebildet ist; und  durch eine...
Patent DE-102005027428-B4 (DE)
Title: Schwimmerbetätigte Schließvorrichtung zum Abschotten einer Gebäudeöffnung
Inventor: REITTHALER HERMANN
IPC: E04B1/92
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Eine schwimmerbetätigte Schließvorrichtung zum Abschotten einer Gebäudeöffnung, insbesondere für den Hochwasserschutz, umfasst eine gebäudeseitig befestigbare Führungsschiene (6), an der ein sich im Wesentlichen quer zu dieser erstreckender Verschlussdeckel (3) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung axial geführt ist, zwei scherenartig über ein Gelenk (10) miteinander gekoppelte Hebel (8, 9), von denen einer an der Führungsschiene (6) und der andere an dem Verschlussdeckel (3) angelenkt ist, sowie ein Betätigungsorgan (12), das an dem Scherengelenk (10) angreift, um die Auftriebskraft eines Schwimmers (2) unter Aufspreizung der beiden Hebel (8, 9) auf den Verschlussdeckel (3) zu übertragen und diesen in die Schließstellung zu drücken. Hierdurch lassen sich bei einer kompakten Bauweise hohe Schließkräfte erzielen.
Patent DE-102005027957-B4 (DE)
Title: Horizontal schaltendes Flüssigkristalldisplay
Inventor: PARK JONG-JIN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Horizontal
schaltendes Flüssigkristalldisplay
(JPS-Display) mit:  – einer
Vielzahl von Pixeln, die durch eine Vielzahl von einander schneidenden
Gateleitungen (401, G1, G2) und Datenleitungen (402a, 402b, D1,
D2, D3) gebildet sind;  – einem
Paar von Schaltbauteilen (410, 420, T1, T2) in jedem Pixel, die
an Schnittpunkten zwischen einer der Gateleitungen (401, G1, G2)
und jeweils einer der Datenleitungen (402a, 402b, D1, D2, D3) in
jedem Pixel ausgebildet sind, wobei ein Schaltbauteil (410, T1)
des Paares mit einer N-ten der Datenleitung (402a, D1) verbunden
ist und das andere Schaltbauteil (420, T2) des Paares mit einer
(N + 1)-ten Datenleitung (402b, D2) verbunden ist; und  – einer
ersten Elektrode (404), die mit dem ersten Schaltbauteil (410, T1)
des Paares verbunden ist; und  – einer zweiten Elektrode (405),
die mit dem zweiten Schaltbauteil (420, T2) des Paares verbunden
ist, wobei eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten und der zweiten
Elektrode...
Patent DE-102005037036-B4 (DE)
Title: Magnetoresistiver Sensor mit Offsetkorrektur und dafür geeignetes Verfahren
Inventor: LOREIT UWE
IPC: G01R33/09
Filed: 2005-08-06
Granted: 2007-07-12
Abstract: Magnetoresistiver
Sensor mit Offsetkorrektur zur Messung von Magnetfeldern oder über Magnetfelder
vermittelbare Größen bei
Anwendung von Impulsmagnetfeldern zur Einstellung von Magnetisierungsrichtungen
in den die Widerstände
des Sensorelementes bildenden magnetoresistiven Schichten, dadurch
gekennzeichnet, dass der magnetoresistive Sensor aus einem oder mehreren
Paaren von ersten (1) und zweiten (2) gleichen magnetoresistiven
Streifenabschnitten besteht und die Magnetisierungsrichtungen in
den ersten (1) und zweiten (2) magnetoresistiven Streifenabschnitten
jedes Paares durch Stromimpulse (8, 9) vorgebbarer Richtung in eine
den ersten magnetoresistiven Streifenabschnitten (1) zugeordnete Magnetisierungsleitung
(3) und eine den zweiten magnetoresistiven Streifenabschnitten (2)
zugeordnete Magnetisierungsleitung (4) für eine erste Taktzeit in übereinstimmender
Richtung und für
eine zweite Taktzeit in einander entgegengesetzter Richtung einstellbar
sind.
Patent DE-102005045618-B4 (DE)
Title: Notstromleuchte mit einem elektronischen Vorschaltgerät für die Ansteuerung eines Notstromleuchtmittels, sowie Notstromanlage mit derartigen Notstromleuchten
Inventor: HANI MICHAEL
IPC: H05B41/16
Filed: 2005-09-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Notstromleuchte mit einem Notstromleuchtmittel (10) und mit einem elektronischen Vorschaltgerät (12), das zur dimmbaren Ansteuerung einer Lampe ausgelegt ist und welches umfasst:- eine digitale Schnittstelle (16),- eine Vorrichtung (20) zur Leuchtmittelerkennung,- eine Vorrichtung (20) zur Erkennung eines Leuchtmittelfehlers dadurch gekennzeichnet, dass beim Erkennen eines angeschlossenen Leuchtmittels als Notstromleuchtmittel mit einer Nennleistung von weniger als 18W die Funktion der Dimmbarkeit nicht oder nur eingeschränkt verwendet wird.
Patent DE-102006012203-B4 (DE)
Title: Atemluftgerät
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: A62B7/12
Filed: 2006-03-16
Granted: 2007-12-20
Abstract: Atemluftgerät (10) mit  – einer
Atemluftmaske (12) und  – einem
Anschlussschlauch (24) zum Anschluss der Atemluftmaske (12) an ein
Atemluftversorgungssystem (32; 34), wobei das Atemluftgerät (10) ferner
eine automatische Schlauchaufrollvorrichtung (26) zur Aufnahme des
Anschlussschlauchs (24) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass
die automatische Schlauchaufrollvorrichtung (26) mindestens eine
Schlauchführung
(52, 52') mit zwei parallel zueinander angeordneten Führungsrollen
(54, 56, 54', 56') umfasst, wobei der Abstand der beiden parallel
angeordneten Führungsrollen (54,
56, 54', 56') der Schlauchführung
(52, 52') derart an den Durchmesser des Anschlussschlauchs (24)
angepasst ist, dass die beiden Führungsrollen
(54, 56, 54', 56') der Schlauchführung
(52, 52') als Schlauchbremse wirken.
Patent DE-102006022023-B4 (DE)
Title: Mehrkanalige optische Drehkupplung
Inventor: POPP GREGOR
IPC: G02B6/32
Filed: 2006-05-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Optischer Drehübertrager umfassend wenigstens einen ersten Kollimator (21) zur Ankopplung von mehreren ersten Lichtwellenleitern (2) sowie einen zweiten Kollimator (22) zur Ankopplung von mehreren zweiten Lichtwellenleitern (2), welcher gegenüber dem ersten Kollimator (21) um eine Drehachse (24) drehbar gelagert ist, sowie wenigstens einem derotierenden optischen Element (23), welches sich im Lichtpfad zwischen dem wenigstens einem ersten Kollimator (21) und dem zweiten Kollimator (22) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Kollimatoren (21, 22) wenigstens ein Mikrolinsen-Array (3; 3a, 3b) aufweist, bei dem zwischen einzelnen Mikrolinsen (4a) für Singlemode-Lichtwellenleiter Leerplätze zur Aufnahme von Linsen (4b) vorgesehen sind, die größer als die Mikrolinsen (4a) für Singlemode-Lichtwellenleiter sind.
Patent DE-102006028453-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes
Inventor: WERNER AXEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes mit einer zur Schaffung einer Durchladeöffnung aus
einer Aussparung der Rückenlehne
in eine im Wesentlichen horizontale Lage vorklappbaren Armlehne, die
eine Tragstruktur mit mindestens einem darauf gelagerten Polsterteil
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Polsterteile (9) an
der Tragstruktur (10) derart gelagert sind, dass sie gegenüber dieser
in eine erhöhte
Position überführbar sind,
indem in der Tragstruktur (10) parallel und im Abstand voneinander
gewölbte,
sich seitwärts
erstreckende Kanäle
(14) vorgesehen sind, in denen ebenso gewölbte Tragelemente (15) geführt sind,
deren aus der Tragstruktur (10) herausragende Enden die Polsterteile
(9) tragen, wobei die aus der Tragstruktur (10) herausragenden Enden
der Tragelemente (15) drehgelenkig an die Polsterteile (9) angeschlagen
sind und die Unterseiten (9.1) der Polsterteile (9) durch vorgespannte,
in der Tragstruktur geführte
Stützbolzen
(18) beaufschlagt sind, deren an die Unterseiten (9.1) der Polsterteile
(9) anliegende Stirnseiten (18.1) gleitenden Kontakt mit diesen
haben.
Patent DE-102006029186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nicht-invasiven Bestimmung der Flimmerrate bei Patienten mit Vorhofflimmern
Inventor: HENNIG THOMAS
IPC: A61B5/361
Filed: 2006-06-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur nicht-invasiven Bestimmung der Flimmerrate bei Patienten mit Vorhoffflimmern, die folgenden Schritte umfassend:  (1) Messung ventrikulärer Interbeatintervalle (τ RR );  (2) Bestimmung einer minimalen Refraktärzeit (Θ) durch die Dauer des kleinsten beobachteten ventrikulären Interbeatintervalls (τ RR ) und Bestimmung einer Rate (γ) des exponentiellen Schwanzes in einer Verteilungsfunktion (p(τ RR )) der ventrikulären Interbeatintervalle (τ RR );  (3) Wahl eines Ansatzes für eine Verteilungsfunktion (Ψ(τ aa )) atrialer Interbeatintervalle (τ aa ), der folgenden Bedingungen genügt: die Verteilungsfunktion (Ψ(τ aa )) hat ein Maximum und ihre Standardabweichung (σ aa ) ist viel kleiner als der Mittelwert ( τ   aa );  (4) Bestimmung von Schätzwerten für Mittelwert ( τ   aa ) und Standardabweichung (σ aa ) der Verteilungsfunktion (Ψ(τ aa )) der atrialen Interbeatintervalle (τ aa ) sowie Bestimmung des Schätzwertes für ein Refraktärinkrement (Δ), wobei die Bestimmung der Schätzwerte für den Mittelwert  ( τ   aa ) und die Standardabweichung (σ aa ) der Verteilungsfunktion (Ψ(τ aa )) der atrialen Interbeatintervalle (τ aa ) durch die minimale Refraktärzeit (Θ) und die Rate (γ) des exponentiellen Schwanzes in der Verteilungsfunktion (p(τ RR )) der ventrikulären Interbeatintervalle...
Patent DE-102006029471-B4 (DE)
Title: Schnecke für Knetextruder
Inventor: KODATE KAZUHIRO
IPC: B29C48/03
Filed: 2006-06-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schnecke für einen Knetextruder, bei welcher vorgesehen sind:
 eine Schneckenwelle, die eine an ihrem Außenumfang vorgesehene Eingriffsnut aufweist, und
 ein Schneckensegment (1), dessen innere Oberfläche zum Einstecken der Schneckenwelle eine Eingriffsnut (5) aufweist, die an die Eingriffsnut der
 Schneckenwelle angepasst und zu jeder Seite in Axialrichtung des Schneckensegments (1) vorgesehen ist,
 gekennzeichnet durch
 einen Entlastungsabschnitt (6), der in einem mittleren axialen Abschnitt des Schneckensegments (1) als Unterbrechung der Eingriffsnut (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102006030858-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: MATSUOKA DAI
IPC: H03H5/12
Filed: 2006-07-04
Granted: 2016-08-18
Abstract: Überspannungsableiter (SA1, SA2), der aufweist: eine erste Anschlusselektrode (3); eine zweite Anschlusselektrode (5); eine dritte Anschlusselektrode (7); einen Induktionsspulenabschnitt (10), der einen ersten, internen Leiter (11) und einen zweiten, internen Leiter (13) hat, die gegenseitig in einer umgekehrten Polungsbeziehung gekoppelt sind, worin ein Ende des ersten, internen Leiters (11) mit der ersten, Anschlusselektrode (3) verbunden ist, ein Ende des zweiten, internen Leiters (13) mit der zweiten Anschlusselektrode (5) verbunden ist und ein weiteres Ende des ersten, internen Leiters (11) mit einem weiteren Ende des zweiten, internen Leiters (13) verbunden ist; einen Überspannungsableitungsabschnitt (20), der eine erste, interne Elektrode (21), die mit dem Verbindungspunkt zwischen dem ersten, internen Leiter (11) und dem zweiten, internen Leiter (13) verbunden ist, und eine zweite, interne Elektrode (23) hat, die mit der dritten Anschlusselektrode (7) verbunden ist; und einen Kondensatorabschnitt (40), der eine Kapazitätskomponente (61) hat, welche zwischen der ersten Anschlusselektrode (3) und der zweiten Anschlusselektrode (5) verbunden ist.
Patent DE-102006033693-B4 (DE)
Title: Hindernisdetektor mit Ultraschallsensor
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-07-20
Granted: 2011-08-25
Abstract: Hindernisdetektor zur Erfassung eines Hindernisses (200), mit: – einem Ultraschallsensor (110) zur Erfassung des Hindernisses (200) in einem ersten Erfassungsbereich in kurzem Abstand, wobei der Ultraschallsensor (110) ein Halbleitersubstrat (10), eine Sendevorrichtung (111, 111a, 111b) zur Aussendung einer Ultraschallwelle durch Umwandeln eines elektrischen Signals und eine Empfangsvorrichtung (112, 112a–112h) zum Empfangen der Ultraschallwelle und zum Umwandeln der Ultraschallwelle in ein elektrisches Signal umfasst, wobei die Sendevorrichtung (111, 111a, 111b) und die Empfangsvorrichtung (112, 112a–112h) auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet sind; – einem Erfassungselement (120, 140, 160) zur Erfassung des Hindernisses (200) in einem zweiten Erfassungsbereich in großem Abstand; und – einem Gehäuse (12); wobei – die Empfangsvorrichtung (112, 112a–112h) eine Mehrzahl von Empfangselementen (112, 112a–112h) enthält; und – der Ultraschallsensor (110) und das Erfassungselement (120, 140, 160) in dem Gehäuse (12) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass: – wenigstens ein Teil des ersten Erfassungsbereichs...
Patent DE-102006057965-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckelanordnung
Inventor: UENOHARA NORIHISA
IPC: F16D13/71
Filed: 2006-12-08
Granted: 2013-03-07
Abstract: Kupplungsdeckelanordnung (1, 201) zum Drücken eines Reibelements (53, 253) einer Kupplungsscheibenanordnung (52, 252) mit einer Federungsfunktion gegen ein Schwungrad (51) eines Motors und zum Lösen des Drucks, umfassend: – einen Kupplungsdeckel (2, 202), der zur Befestigung an dem Schwungrad (51) ausgebildet ist; – eine Druckplatte (3, 103, 203), die undrehbar an dem Kupplungsdeckel (2, 202, 204) befestigt ist, zum Einschließen oder Aufnehmen des Reibelements (53, 253) zwischen dem Schwungrad (51) und sich selbst; – eine Membranfeder (4, 104, 204), die von dem Kupplungsdeckel (2, 202) gehalten oder abgestützt wird, zum Drängen der Druckplatte (3, 103, 203) auf das Schwungrad (51) zu; – ein erstes elastisches Element (14, 214, 314), das von dem Kupplungsdeckel (2, 102, 202) gehalten oder abgestützt ist, zum Erzeugen einer Last, die einer drängenden Kraft der Membranfeder (4, 104, 204) so entgegenwirkt, dass eine Änderung der Drucklast auf die Druckplatte (3, 203) als...
Patent DE-102006058300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz einer Person in einem Fahrzeug mit wenigstens einem Personenschutzmittel
Inventor: PRICKARZ HERBERT
IPC: B60R21/235
Filed: 2006-12-11
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Schutz einer Person (10) in einem Fahrzeug (FZ), mit wenigstens einem Personenschutzmittel (11), das bei einem Auslösefall zum Schutz der Person (10) in Hautkontakt mit der Person (10) kommt, wobei die Vorrichtung Mittel zur Versorgung der Haut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Personenschutzmittel (11) eine Beschichtung (20, 30, 31) als das Mittel zur Versorgung der Haut beim Hautkontakt aufweist, oder dass eine Steuereinrichtung (ST) vorgesehen ist, die die Mittel zur Versorgung der Haut beim Hautkontakt mittels einer Abgabeeinrichtung (AE) in die Fahrgastzelle (FGZ) einbringt.
Patent DE-102006062705-B4 (DE)
Inventor: AART PORS JAN TEUNIS
IPC: G01P5/24
Filed: 2006-03-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: The device has a measuring transducer (2) provided on a conduit (1), through which a medium flows, and a guide frame (3) fastenable at the conduit for carrying and holding the measuring transducer. An electrical connection box comprises a connection for a cable to the measuring transducer, and another connection for another cable to measuring device electronics. The connection box is fastened at the guide frame.
Patent DE-102007005218-B4 (DE)
Inventor: WICHMANN HANS-JOACHIM
IPC: B65D30/08
Filed: 2007-01-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: The sack, mainly of a paper material, contains an additive of a conductive water-soluble salt so that it is anti-static, together with a non-flammable additive. The concentration is set to give a bleeder resistor of = 10 9>ohm. The non-flammable additive is an alkali- or earth alkali- or ammonium-pyrophosphate in a concentration of +- 20 wt.%.
Patent DE-102007023375-B4 (DE)
Title: Ponton-Brücke
Inventor: RITSCHER KLAS
IPC: E01D15/14
Filed: 2007-05-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Ponton-Brücke aus
wenigstens einem Einzelponton zur Überquerung eines Wasserweges,
dadurch gekennzeichnet, dass in Ufernähe eines Wasserweges ein Standrohr
(8) verankert ist, dass an der Längsseite des
Pontonkörpers
ein Führungsrohr
(23) befestigt ist, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser
des Standrohres (8) entspricht und dass das Standrohr (8) als Drehachse
für den
Pontonkörper
(55) dient.
Patent DE-102007029872-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor sowie Abgasreinigungsverfahren dafür
Inventor: OTSUBO YASUHIKO
IPC: F01N3/023
Filed: 2007-06-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), der ein Filter (17), das in einem Abgasdurchlaß (14) angeordnet ist, das Partikel abscheidet, die vom Motor (10) abgegeben werden; ein Abgasdrosselventil (18), das stromabwärts vom Filter (17) im Abgasdurchlaß (14) angeordnet ist, das eine Querschnittsfläche des Abgasdurchlasses (14) einstellt; und einen Differenzdrucksensor (34), der einen Differenzdruck zwischen einem Abschnitt des Abgasdurchlasses (14) stromaufwärts vom Filter (17) und einem Abschnitt des Abgasdurchlasses (14) stromabwärts vom Filter (17) erfaßt, enthält; wobei das Abgasdrosselventil (18) auf Basis des Differenzdrucks betätigt wird, um ein Verbrennen der Partikel, die vom Filter (17) abgeschieden werden, derart zu unterstützen, daß das Filter (17) regeneriert wird, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie aufweist: eine Bestimmungseinrichtung, die auf Basis einer Änderung des Differenzdrucks, die auftritt, wenn das Abgasdrosselventil (18) betätigt wird, bestimmt, ob das Abgasdrosselventil (18) versagt, und eine Schätzeinrichtung, die einen Regenerationsgrad des Filters (17) auf Basis des...
Patent DE-102007034527-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kennzeichnung einer Ware als Originalware eines Warenherstellers
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B65D25/20
Filed: 2007-07-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung einer Ware als Originalware eines Warenherstellers mit den folgenden Schritten:  (a) Übertragen von Verpackungsdaten (SNV) von einer Personalisierungsstation (2) eines Verpackungsherstellers an einen zentralen Server (5);  (b) Berechnen von Verpackungs-Authentifizierungsdaten (ADV) durch den zentralen Server (5) in Abhängigkeit von den übertragenen Verpackungsdaten (SNV);  (c) Übertragen der berechneten Verpackungs-Authentifizierungsdaten (ADV) von dem zentralen Server (5) an die Personalisierungsstation (2) des Verpackungsherstellers,  wobei die Verpackungs-Authentifizierungsdaten (ADV) zusammen mit den Verpackungsdaten (SNV) an der Personalisierungsstation in ein elektronisches Sicherheitstoken (7) einer Verpackung (6) zur Kennzeichnung der Verpackung (6) als Originalverpackung des Verpackungsherstellers eingeschrieben werden,  (d) Auslesen der in das elektronische Sicherheitstoken (7) eingeschriebenen Verpackungs-Authentifizierungsdaten (ADV) an einer Verpackungsstation (3) eines Warenherstellers;  (e) Binden der ausgelesenen Verpackungs-Authentifizierungsdaten (ADV) mit Warendaten (SNW) einer einzupackenden Ware (8) durch den zentralen Server (5) oder durch einen Rechner der Verpackungsstation (3) zur Erzeugung von Waren-Authentifizierungsdaten (ADW);  (f) Einschreiben...