baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102332-U1 (DE)
Title: Passive Schutzeinrichtung
IPC: E01F15/04
Filed: 2012-06-25
Abstract: Passive Schutzeinrichtung (1, 1a) neben einer Fahrbahn (2), die in den Boden (3) eingelassene Pfosten (4) und fahrbahnseitig den Pfosten (4) zugeordnete sowie mit diesen verbundene, geneigte, schussweise aneinander gesetzte Leitbleche (9) aus Stahl aufweist, welche mit abgekanteten oberen Längsstreifen (10) die Pfosten (4) übergreifen und mit ihren Stirnseiten (16) stumpf aneinander stoßen, wobei im Stoßbereich (15) zweier Leitbleche (9) diese hinterfassende und mit ihnen verschraubte Stoßlaschen (17) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die der Fahrbahn (2) abgewandten Rückseiten (25) der Leitbleche (9) und die mit einem im Querschnitt C-förmigen Profil versehenen Pfosten (4) an diesen fixierte Deformationselemente (26, 26a; 27, 27a) eingegliedert sind, wobei die Leitbleche (9) mit den oberen Längsstreifen (10) kopfseitig der Pfosten (4) befestigt sind.
Patent DE-202012102898-U1 (DE)
Title: Abschirmblech, Schaltungsbaugruppe und Durchflussmessgerät
IPC: H05K9/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Abschirmblech zum Abschirmen einer Elektronikplatine gegenüber elektrischen und/oder magnetischen Feldern mit Verbindungselementen (3, 4, 9, 13–15) auf einer Unterseite (8) des Abschirmbleches (1) zur Positionierung des Abschirmbleches (1) auf der Elektronikplatine, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungselement (4, 9, 15) als ein Rastelement ausgebildet ist.
Patent DE-202012104001-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Schreib- oder Arbeitstisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Tisch, insbesondere Schreib- oder Arbeitstisch, mit einer Tischplatte und wenigstens einer an der Unterseite der Tischplatte befestigten Längstraverse, welche beidendseitig direkt oder indirekt mit Tischbeinen verbunden ist, wobei die wenigstens eine Längstraverse als Hohlprofil ausgebildet ist mit einer ersten Profilfläche zur Fixierung an der Unterseite der Tischplatte, einer zweiten dazu etwa senkrecht verlaufenden kürzeren Profilfläche, die in eine dritte, zur ersten Profilfläche parallele kürzere Profilfläche übergeht, einer vierten, im stumpfen Winkel davon abgehenden Schrägfläche, die in eine fünfte, kurze zur zweiten Profilfläche parallele Profilfläche mündet, die ihrerseits in die erste Profilfläche mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Längstraverse (4) in einem vorgebbaren Abstand (K) von einer parallelen Tischplattenkante (2a) angeordnet ist.
Patent DE-202012104066-U1 (DE)
Title: Nebelleuchte
IPC: B60Q1/20
Filed: 2012-10-23
Abstract: Diese neue Nebelleuchte kann eine Nebellichtform nach vorne projizieren und besteht aus einem Reflektor, auf dem eine asphärische Linse angeordnet ist, einer Nebellichtquelle sowie einem Kühlkörper. Im besagten Reflektor sind eine Reflexionsfläche, die ein Lampenloch mit Öffnung nach vorne definiert, und eine äußere Reflexionsfläche, die einen Reflexionsraum mit Öffnung nach vorne vor der Vorderseite des Lampenloches umgibt, angeordnet. Am Reflektor ist auch ein sich vom Lampenloch nach unten dehnendes Installierungsloch vorgesehen. Die Lochreflexionsfläche kann das Licht, das ins Positionierungsloch leuchtet, nach vorne zum Reflexionsraum reflektieren, und die Öffnung des Lampenlochs hat eine sich nach links und rechts dehnende Lichtschranke, welche an der Unterkante der Lichtform eine horizontale Begrenzung entstehen lässt. Die äußere Reflexionsfläche verfügt über eine nach vorn liegende erste Reflexionszone, wobei die besagte Reflexionszone sich von der Lichtschranke nach unten dehnt und wobei die besagte erste Reflexionszone über eine nach vorne und hinten durchgehende Perforation verfügt. Die besagte...
Patent DE-202012104397-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappe
IPC: E06B7/08
Filed: 2012-11-14
Abstract: Lüftungsklappe für Bauwerke, insbesondere Gebäude, wobei die Lüftungsklappe (1) einen Rahmen (2), einen daran schwenkbar gelagerten Flügel (3) und einen Klappenantrieb (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (3) einen Korpus (7) aufweist, wobei der Klappenantrieb (13) zumindest in Teilen versenkt im Korpus (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013000186-U1 (DE)
Title: Montage-Würfel für Infrarot-Halogen-Sport-Strahler mit 50mm Reflektor-Durchmesser
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-01-11
Abstract: Haupt-Anspruch Quadratische Grundfläche mit Öffnungen an den 4 Ecken zwischen Würfel-Körper und runden Lampen-Umfang.
Patent DE-202013011285-U1 (DE)
Title: Halbzeug und Werkstück aus einem Halbzeug mit Fasern in ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrizen zur Realisierung unebener plattförmiger Gegenstände
IPC: B32B5/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Halbzeug mit Fasern aufweisenden ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrizen zur Realisierung plattenförmiger unebener Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei mit Fasern (2, 4) versehene Kunststoffmatrizen (1, 3) übereinander so angeordnet sind, dass die Fasern (2, 4) der Kunststoffmatrizen (1, 3) im Wesentlichen einen rechten Winkel zueinander einschließen, dass die Kunststoffmatrizen (1, 3) mit den Fasern (2, 4) eine Folge von die Kunststoffmatrizen (1, 3) mit den Fasern (2, 4) vollständig durchtrennende Schnitte (6) aufweisen, wobei die Folge aus sich abwechselnden Schnitten (6) entweder längs und quer oder in einem Winkel von +45° und –45° zur Richtung der Fasern (2, 4) besteht, und dass mehrere Folgen von Schnitten (6) nebeneinander und beabstandet zueinander so angeordnet sind, dass entweder ein Schnitt (6) längs und ein Schnitt (6) quer oder abwechselnde Schnitte (6) mit einem Winkel von +/–45° zur Richtung der Fasern (2, 4) benachbart sind.
Patent DE-202013100434-U1 (DE)
Title: Inspektionswagen mit Direktantrieb
IPC: F16L55/26
Filed: 2013-01-30
Abstract: Inspektionswagen (15) für ein Inspektionssystem, insbesondere Kanal- bzw. Rohrinspektionssystem, umfassend ein Fahrwerk mit einer Anzahl von Fahrwerksteilen (20), wobei an beiden Gehäuselängsseiten (16) des Inspektionswagens jeweils zumindest ein Fahrwerksteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Gehäuselängsseite (16) zumindest einem Fahrwerksteil ein elektrischer Radnabenmotor (40) zugeordnet ist.
Patent DE-202013102928-U1 (DE)
Title: Rucksack-Typ-Leistungsversorgung, umfassend einen Betriebsabschnitt
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Rucksack-Typ-Leistungsversorgung, welche umfasst: eine aufladbare Batterie (51); ein Gehäuse (5), welches die aufladbare Batterie aufnimmt; und ein Gurtzeug (6), durch welches ein Benutzer das Gehäuse an einem Rücken des Benutzers trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rucksack-Typ-Leistungsversorgung eine Betriebseinheit (65) umfasst, welche einen Schalter (66) und/oder eine Anzeigeeinheit (68) umfasst, wobei der Schalter dazu ausgelegt ist, die aufladbare Batterie zu aktivieren oder zu deaktivieren, wobei die Anzeigeeinheit dazu ausgelegt ist, einen Batteriepegel von der aufladbaren Batterie anzuzeigen.
Patent DE-202014002433-U1 (DE)
Title: Huf- und Klauenklinge
IPC: A01L15/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Huf- und Klauenklinge (1) zum Anbau an elektrische oder pneumatische Multifunktionswerkzeuge für die Pflege und das Schneiden von Hufen und Klauen bei Unpaarhufern und Paarhufern, wobei die Huf- und Klauenklinge (1) mindestens aus einer Schneide (2) mit am Kopfende der Schneide (2) angeordnetes gekröpftes Endstück (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Aufnahmeteil (3) mindestens eine leicht nach außen gewölbten parabelförmigen Schneide (2) mit einem, am Kopfende der Schneide (2) angeordnetes, nach innen, in Richtung der Achse der Aufnahme (4) gekröpften Endstück (5) angeordnet ist, wobei die Schneide (2) auf einer Seite als scharf geschliffene Messerschneide (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202014007367-U1 (DE)
Title: Nummerschildträger für Motorräder
IPC: G09F13/16
Filed: 2014-09-09
Abstract: Nummernschildträger für Motorräder, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst: – mindestens einen Behälter (4), der zur Aufnahme mindestens eines Warndreiecks vorgesehen ist.
Patent DE-202014008349-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-09-24
Abstract: Möbelbeschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einem Gestell und einem Sitz- und Liegepolster, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teleskopschiene mit einer Befestigungsschiene (1) zur Befestigung am Gestell, einer an der Befestigungsschiene (1) mittels erster Kugellager (2) gleitend gelagerten Gleitschiene (3) und einer an der Gleitschiene (3) mittels zweiter Kugellager (4) gleitend gelagerten Trägerschiene (5), an der ein Sitz- und Liegepolsterbeschlag befestigt ist, vorgesehen ist, wobei die Gleitschiene (3) und die Trägerschiene (5) in einer verkürzten Stellung der Teleskopschiene relativ zur Befestigungsschiene (1) arretierbar sind, und in einer ausgeschobenen Stellung der Teleskopschiene die Trägerschiene (5) relativ zur Gleitschiene (3) mithilfe von ersten Arretierungselementen (8), die an der Trägerschiene (5) und/oder Gleitschiene (3) angeordnet sind, arretierbar ist, und die Gleitschiene (3) relativ zur Befestigungsschiene (1) mithilfe von zweiten Arretierungselementen (9), die an der Gleitschiene (3) und/oder Befestigungsschiene (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014009832-U1 (DE)
Title: Fronthaube für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-03-04
Abstract: Fronthaube für ein Kraftfahrzeug mit einer Außenhaut (15), einem unter der Außenhaut (15) angeordneten, die Außenhaut (15) versteifenden Rahmen (1), der einen rinnenförmigen Querschnitt mit einer an einem Rand (16) der Außenhaut (15) befestigten äußeren Seitenwand (11) und einer eine Öffnung (2) des Rahmens (1) umgebenden inneren Seitenwand (10) aufweist, und wenigstens einem sich über die Öffnung (2) erstreckenden, an der Außenhaut (15) befestigten Spriegel (3), wobei ein Endabschnitt (27) des Spriegels (3) in den Zwischenraum (23) eingreift und an der Außenhaut (15) wenigstens lokal befestigt ist.
Patent DE-202014011274-U1 (DE)
Title: Verdampfer und Ladegerät
IPC: A24F40/90
Filed: 2014-03-14
Abstract: Verdampfer, umfassend:eine Hülle (106), die einen Batterieabschnitt (100) und einen Cartomizeraufnahmeabschnitt (104) umfasst, wobei der Cartomizeraufnahmeabschnitt (104) eine Kammer (108) mit einem von dem Batterieabschnitt (100) entfernt angeordneten Einführ-Ende (210) und einem in der Nähe des Batterieabschnitts (100) angeordneten Basis-Ende definiert,wobei der Batterieabschnitt (100) eine wiederaufladbare Batterie (110) und eine elektronische Steuerschaltung umfasst; undLadekontakte (160), wobei die Ladekontakte (160) an der Hülle (106) an einem Ende in der Nähe des Batterieabschnitts (100) an einem proximalen Ende der Hülle (106) angebracht sind;wobei die Ladekontakte (160) einen ersten elektrischen Kontakt und einen zweiten elektrischen Kontakt umfassen, die voneinander isoliert sind, zum Kontaktieren eines kompatiblen Ladegeräts (400), um die wiederaufladbare Batterie (110) zu laden.
Patent DE-202014100039-U1 (DE)
Title: Kaschierte Schmuck-Tableau-Vorrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Schmuck-Tableau-Vorrichtung (100) mit einem von einem Basispaneel (110) sowie einer auf der Oberfläche des Basispaneels (110) angebrachten Schmuckablage gebildeten Schmuck-Tableau (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuck-Tableau (120) verschiebbar unterhalb einer Unterfläche eines Kaschierungskörpers (130) gelagert ist und dabei aus einer ersten Position, in dem das Schmuck-Tableau (120) nach oben vollständig von dem Kaschierungskörper (130) bedeckt ist, reziprozierbar in eine zweite Position überführbar ist, in dem zumindest die Schmuckablage des Schmuck-Tableaus (120) für einen Zugriff von Hand freiliegt.
Patent DE-202014101622-U1 (DE)
Title: Baumschutzrost mit integrierter Belüftung
IPC: A01G13/02
Filed: 2014-04-07
Abstract: Baumschutzrost (1), mit einem oberen, liegend verlaufenden Bodenelement, mit das Bodenelement tragenden Stützen (8, 9), die sich vom Bodenelement nach unten erstrecken, mit einem Belüfter (6), der eine Lufteinlassöffnung (7) aufweist, und mit einem die Luft von der Lufteinlassöffnung (7) abwärts führenden Belüftungskanal, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement und / oder eine Stütze (8) als Luft führender Teil des Belüftungskanals ausgestaltet ist.
Patent DE-202015003842-U1 (DE)
Title: Schaufensterpuppe zu Dekorationszwecken mit Befestigungsmechanismus für Bekleidung
IPC: A47F8/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Schaufensterpuppe (Vollfigur oder Torso) mit einem Rumpf aus Kuststoff, der dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Rückseite zwei ca. 0,20 cm dicke Dekorationsöffnungen („fingerdick”) mit einer Tiefe von ca. 0,35 cm auf Hüfthöhe, leicht nach hinten versetzt, angebracht sind.
Patent DE-202015004070-U1 (DE)
Title: Elektronischer allpoliger Schalter als Zwischenstecker
IPC: H01R31/06
Filed: 2015-06-02
Abstract: Elektronischer allpoliger Schalter als Zwischenstecker, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Schukostecker-Schukosteckdosen-Kombination-Leergehäuse und ein elektrisches Relais mit zwei potentialfreien schließfähigen Kontakten aufweist.
Patent DE-202015006127-U1 (DE)
Title: Auf dem Maßkrug oder ähnlichem Trinkgefäß aufsetzbarer und abschließbarer Deckel zur Sicherung vor Fremdkörpern usw.
IPC: B65D55/14
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein aus PVC, Kunststoff oder ähnlich harten Materialien bestehender Deckel, welcher von oben über die Oberseite des Masskrugs gestülpt wird.
Patent DE-202015006333-U1 (DE)
Title: aufblasbare Luftmatratzenverlängerung
IPC: A47C27/10
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die variable Größe von Breite 80–100 cm und Höhe von 15–25 cm. Die Länge beträgt immer 25 cm.
Patent DE-202015006645-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: LED-Leuchtröhre, mit einer LED-Einheit, die mehrere parallelgeschaltete, reihengeschaltete oder parallel- und reihengeschaltete LEDs enthält; einem Gleichrichter, der die am Anschlussstift 1 bzw. Anschlussstift 2 an einer Seite der LED-Leuchtröhre empfangenen Wechselstromsignale in Gleichstromsignale umgewandelt, um die LED-Einheit mit Gleichstrom zu versorgen; einer kompatiblen Schaltung, die aus einem ersten unidirektionalem Strompfad und einem zweiten unidirektionalem Strompfad besteht, wobei mit dem ersten unidirektionalem Strompfad ermöglicht wird, dass Strom aus der LED-Einheit heraus an den Anschlussstift 3 oder Anschlussstift 4, der sich an einer Seite der LED-Leuchtröhre befindet, fließt und mit dem zweiten unidirektionalem Strompfad ermöglicht wird, dass Strom vom Anschlussstift 3 oder Anschlussstift 4 zur LED-Einheit fließt; sowie einer Elektronik zur Erfassung der Gleichrichtung, die aus mindestens einem Kondensator und einer Überbrückung besteht, wobei der mindestens eine Kondensator zwischen der LED-Einheit und dem Anschlussstift 3 bzw. Anschlussstift 4 in Reihenschaltung angeschlossen wird und die Überbrückung jeweils mit der LED-Einheit und dem Anschlussstift 3 bzw. Anschlussstift 4 elektrisch verbunden ist und wobei mit der Elektronik zur Erfassung der Gleichrichtung die Überbrückung frei- bzw. abgeschaltet wird, was zur Überbrückung des Kondensators dient.
Patent DE-202015006798-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Verwendung im Pflasterbau
IPC: E01C5/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bauelement (1) zur Verwendung im Pflasterbau, mit wenigstens einem Innenraum (4), in den Niederschlagswasser eindringen und zwischengespeichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein vom wenigstens einen Innenraum (4) ausgehender, nach unten und nach außen führender, für das Niederschlagswasser bestimmter Abflusskanal (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202015007223-U1 (DE)
Title: Schröpfgerät für Tiere
IPC: A61M1/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Das Schröpfgerät für Tiere produziert Vakuum und ist mit einem Vakuum-Schlauch an Schröpfgläsern mit Ventil verbunden und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuum Pumpe genügend Leistung besitzt um Therapie Erfolge beim oder am Tier Pferd und Hund etc. zu erzielen.
Patent DE-202015008375-U1 (DE)
Title: Etikettiereinrichtung zum Rundumetikettieren von Vials
IPC: B65C9/26
Filed: 2015-12-07
Abstract: Etikettiereinrichtung (2) zum Rundumetikettieren von Vials (28), umfassend ein Transportband (27), eine Separierstation (29), einen Etikettenspender (21) und eine Etikettierstation (20) mit einem angetrieben Anrollband (39) und einer Gegenanlage (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettierstation (20) eine Zuführvorrichtung (36) umfasst, wobei die Zuführvorrichtung (36) ein Ausrichtelement (37) für wenigstens einen Teil der zylindrische Außenfläche des Vials (28) zum lotrechten Zuführen an das Anrollband (39) aufweist.
Patent DE-202015100192-U1 (DE)
Title: Dynamische Verdichtersurgedetektion mit Heißdrahtanemometern
IPC: G01P5/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Verdichter (2) für einen Verbrennungsmotor (1) mit einem ersten Heißdrahtanemometer (21), das mit einem ersten Abstand von einem Verdichterrad (27) angeordnet ist, und einem zweiten Heißdrahtanemometer (22), das mit einem von dem ersten Abstand verschiedenen zweiten Abstand von dem Verdichterrad (27) angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Heißdrahtanemometer ausgebildet sind, eine Strömungsgeschwindigkeit in dem Verdichter (2) zu messen und in Abhängigkeit von der gemessenen Strömungsgeschwindigkeit ein jeweiliges Strömungsgeschwindigkeitsmesssignal auszugeben.
Patent DE-202015102720-U1 (DE)
Title: Potentialausgleichsschiene
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-05-27
Abstract: Potentialausgleichsschiene (1) in Form eines flachen Materialstreifens (2) aus Metall, an dem eine Spannplatte (3) aus Metall mittels die Teile durchgreifender Befestigungsmittel (4) befestigbar oder befestigt ist, wobei zwischen dem Materialstreifen (2) und der Spannplatte (3) ein quer zum Längsverlauf des Materialstreifens (2) anzuordnender flacher Fundamenterdleiter (5) einspannbar oder eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen (2) mindestens im von der Spannplatte (3) überdeckten Bereich derart biegesteif ausgebildet ist, dass er den von den Befestigungsmitteln (4) aufgebrachten Spannkräften ohne Durchbiegung widersteht.
Patent DE-202015104116-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für die Schamteile des menschlichen Körpers
IPC: E03D9/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Spülvorrichtung (1) für die Schamteile des menschlichen Körpers mit: – einer Spüldüse (10), an der eine Ausspritzöffnung (122) zum Ausspritzen des Spülwasser für die Schamteile ausgebildet, das zur Spülung der Schamteile des menschlichen Körpers verwendet wird, und – einem Bauteil, an dem eine Öffnung (24) ausgebildet ist, durch die die Spüldüse (10) geführt wird, wobei an der Spüldüse (10), wenn sich diese Spüldüse (10) in der Ausgangsposition befindet, eine Bedeckung (10c) vorgesehen ist, die den Spalt zwischen der Außenfläche der Spüldüse (10) und dem Umfang der Öffnung (24) bedeckt.
Patent DE-202015106899-U1 (DE)
Title: Abschiebeschaufel für Stückgut
IPC: E02F3/407
Filed: 2015-12-17
Abstract: Abschiebeschaufel (10) für Stückgut, umfassend einen Ladeboden (12), zwei an diesem angeordnete Seitenwände (14) und eine Rückwand (16), welche mittels einer Verstelleinrichtung in Längsrichtung (x) der Abschiebeschaufel (10) zwischen einer eingefahrenen Beladestellung und einer ausgefahrenen Entladestellung bewegbar ist, wobei die Verstelleinrichtung zumindest einen mittels eines Arbeitszylinders (38) antreibbaren Hebelmechanismus (30) aufweist, der einen ersten Hebelteil (32) und einen zweiten Hebelteil (34) umfasst, die gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelteil (32) mit einem freien Ende (40) verschwenkbar an einem Traggestell (20) der Abschiebeschaufel (10) und der zweite Hebelteil (34) zumindest mittelbar mit einem freien Ende (42) an einer dem Traggestell (20) zugewandten Seite der Rückwand (16) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202016002152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunkeln von geschlossenen Räumen und Freiland-Arealen
IPC: F21V3/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Verdunkeln von geschlossenen Räumen und Freiland-Arealen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lichtquelle (1) mit schwarzer Farbe (2) mindestens teilweise (3) eingefärbt (4) ist (1).
Patent DE-202016002200-U1 (DE)
Title: Mobiles Zweibeinstativ mit parallel verlaufenden Stativbeinen für Foto- und / oder Filmkameras
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-04-05
Abstract: Mobiles Zweibeinstativ für Film- oder Fotokameras aus zwei parallel angeordneten Stativbeinen/Hauptelementen die oberhalb und unterhalb eines Kameraschlittens durch Querverbindungen zur Stabilisierung fest miteinander verbunden sind. Der Kameraschlitten ist eine weitere Querverbindung auf der eine Foto- und/oder Filmkamera sowie ggf. weiteres Zubehör montiert werden kann und die stufenlos bis auf Bodennähe abgesenkt oder bis zur maximal möglichen Höhe entlang der Hauptelemente nach oben bewegt werden kann. Der Kameraschlitten kann in beliebiger Höhe zwischen oberer und unterer Querverbindung durch einen Mechanismus arretiert werden.
Patent DE-202016002299-U1 (DE)
Title: Hydrostatisches Dosiersystem
IPC: G01G19/22
Filed: 2016-03-22
Abstract: Hydrostatisches Dosiersystem (10), insbesondere zur Dosierung von Fluiden in Mischanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (10) wenigstens ein Messrohr (11), einen Drucksensor (13), der an einem Fußteil (12) des Messrohrs (11) angeordnet ist, ein Einlassventil (22), über das das Fluid dem Messrohr (11) zugeführt werden kann, und ein Dosierventil (14), über das das Fluid aus dem Messrohr (11) abgeführt werden kann, umfasst.
Patent DE-202016006634-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine Bong
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verschlusssystem für eine Bong aufweisend einen mit Wasser befüllbaren Hohlkörper (1) mit einem rohrartigen Mundstück (2) und einer Mundstücköffnung (3), mit einer Öffnung (9) für das Shillum (8) und mit einem Kickloch (11), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mundstücköffnung (3) ein ringförmiger Aufsatz (4) angeordnet ist, der das Mundstück (3) außen und innen umfasst und der durch einen aufklappbaren Deckel (5), angeordnet am Aufsatz (4), wasserdicht verschließbar ist, im Bereich des Kickloches (11) am Hohlkörper (1) ein Kipphebelventil (12) angeordnet ist, das auf der einen Kipphebelseite über einen Stopfen (13) verfügt, der federbelastet das Kickloch (11) wasserdicht verschließt, wobei durch Druck auf die andere Kipphebelseite das Kickloch (11) freigebbar ist und im Shillum (8) ein das Shillum wasserdicht verschließbares Saugventil (10) angeordnet ist, das beim Ansaugen des Rauches durch das Shillum (8) öffnet.
Patent DE-202016100570-U1 (DE)
Title: Integrierte Elektromagnetspule mit Energiesparmodul und niedrigem Energieverbrauch
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die integrierte Elektromagnetspule mit Energiesparmodul und niedrigem Energieverbrauch, kennzeichnet sich dadurch, dass sie einen Elektromagnetspulenkörper enthält, der genannte Elektromagnetspulenkörper enthält ein inneres magnetisches Gestell (2), ein Skelett (3), einen Magnetring (4), ein äußeres magnetisches Gestell (5), eine Erdung (6), ein Energiesparmodul mit niedrigem Energieverbrauch (7), eine Spulenplattenanordnung (8) und einen emaillierten Draht (9), im genannten Skelett (3) ist ein Magnetring (4) vorgesehen, am Skelett (3) ist ein emaillierter Draht (9) gewickelt, wodurch eine Spulenwicklung gebildet wird; am äußeren Skelett (3) sind das innere (2) und das äußere (5) magnetische Gestell vorgesehen, auf der Außenfläche des äußeren magnetischen Gestells (5) ist die Erdung (6) vorgesehen, in der Mitte der Außenfläche des äußeren magnetischen Gestells (5) ist eine Spulenplattenanordnung (8) vorgesehen, an der Innenfläche der Spulenplattenanordnung (8) ist ein Energiesparmodul mit niedrigem Energieverbrauch (7) vorgesehen, wobei der Anschluss durch Zinn auf das Energiesparmodul mit niedrigem Energieverbrauch (7) angelötet ist, das Energiesparmodul mit niedrigem Energieverbrauch (7) und die Spulenwicklung sind durch einen Leitungsdraht zusammengelötet, wodurch eine Rücklaufschaltung gebildet wird,. die genannte Elektromagnetspule und das Energiesparmodul mit niedrigem Energieverbrauch (7) sind durch Kunststoff in die Spulenform (1) geprägt wodurch ein Elektromagnetspulenkörper gebildet wird.