baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003336-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: ICHIKAWA HIROAKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein Zweigblock (2) enthält ein erstes Schaltungsmuster (5a) und ein zweites Schaltungsmuster (5b). Das erste Schaltungsmuster (5a) ist in einer Draufsicht konkav und die Rückseiten von ersten Halbleiterchips (6 und 7) sind über dem ersten Schaltungsmuster (5a) angeordnet. Das zweite Schaltungsmuster (5b) ist in einem ersten Anordnungsbereich (5a1) angeordnet und mindestens ein Teil des zweiten Schaltungsmusters (5b) ist im ersten Anordnungsbereich (5a1), der eine Konkavität des ersten Schaltungsmusters (5a) in einer Draufsicht ist, angeordnet. Das zweite Schaltungsmuster (5b) ist mit ersten negativen Elektroden (6b und 7b) durch erste Verdrahtungselemente (8b und 8C), die im ersten Anordnungsbereich (5a1) verbunden sind, elektrisch verbunden. Als Ergebnis sind die ersten Halbleiterchips (6 und 7), die über dem ersten Schaltungsmuster (5a) angeordnet sind, nicht als Block über einem Mittelabschnitt eines laminiertes Substrats (3) angeordnet und befinden sich über einem Außenumfangsabschnitt des laminierten Substrats (3). Entsprechend wird Wärme im laminierten Substrat (3) verteilt und eine Wärmeabfuhreigenschaft wird verbessert.
Patent DE-112019003418-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Spülen von Reduktionsmittel aus einem Reduktionsmittelinjektor
Inventor: VERMA NEHA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Reduktionsmittelzuführsystem zum Zuführen von Reduktionsmittel über einen Reduktionsmittelinjektor in ein Nachbehandlungssystem umfasst eine Reduktionsmittelzuführbaugruppe, die eine Pumpe umfasst, die über eine Reduktionsmittelzufuhrleitung operativ mit dem Reduktionsmittelinjektor gekoppelt ist. Eine Druckgasquelle ist operativ mit dem Reduktionsmittelinjektor gekoppelt und stellt dem Reduktionsmittelinjektor ein Druckgas zur gasunterstützten Abgabe des Reduktionsmittels bereit. Eine Steuerung ist operativ mit der Druckgasquelle und der Reduktionsmittelzuführbaugruppe gekoppelt und konfiguriert, um zu bestimmen, ob ein Reduktionsmittelbedarf für das Reduktionsmittel besteht. Als Reaktion darauf, dass kein Reduktionsmittelbedarf besteht, hält die Steuerung die Pumpe an und aktiviert die Druckgasquelle für eine vorbestimmte Zeit, um so dem Reduktionsmittelinjektor Druckgas mit einem Druck bereitzustellen, der ausreicht, um Reduktionsmittel, das in dem Reduktionsmittelinjektor stromaufwärts enthalten ist, über die Reduktionsmittelzufuhrleitung in Richtung der Reduktionsmittelzuführbaugruppe zu drücken, während die Pumpe angehalten ist.
Patent DE-112019003526-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Senden und Empfangen von Uplink-Daten unter Verwendung von PUR in einem Drahtloskommunikationssystem und Vorrichtung dafür
Inventor: SHIN SEOKMIN
IPC: H04W72/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Beschreibung stellt ein Verfahren zum Senden von Uplink-Daten unter Verwendung einer voreingestellten Uplink-Ressource, PUR, in einem Drahtloskommunikationssystem bereit. Insbesondere umfasst das Verfahren, das von einem Endgerät ausgeführt wird, Folgendes: einen Schritt zum Empfangen einer Einstellungsinformation von einer Basisstation in einem RRC-Verbindungszustand, wobei die Einstellungsinformation zum Senden von Uplink-Daten unter Verwendung der PUR in einem RRC-Ruhezustand dient; einen Schritt zum Wechsel vom RRC-Verbindungszustand in den RRC-Ruhezustand; und einen Schritt zum Verwenden der PUR zum Senden der Uplink-Daten an die Basisstation in dem RRC-Ruhezustand basierend auf der Einstellungsinformation.
Patent DE-112019005772-T5 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: AKIBA RYO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine elektronische Steuereinheit bereitgestellt, die auch in einer Montageumgebung verwendbar ist, die starke Salzwasserschäden verursacht. Um die obige Aufgabe zu erreichen, ist in einer elektronischen Steuereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung ein Mindestabstand zwischen einer Wand und einem Atemfilter auf 3 mm oder mehr eingestellt.
Patent DE-112019006095-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: SON JUNG WOOK
IPC: F28F27/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit einer Vielzahl von Fluidkanalplatten, die aufeinandergeschichtet sind, um einen Kühlwasserfluidkanal, durch den Kühlwasser strömt, und einen Luftfluidkanal, durch den Luft strömt, zu bilden, wobei die Fluidkanalplatten eine Kühlwassereinlassöffnung, durch die das Kühlwasser eingeleitet wird, und eine Kühlwasserauslassöffnung, durch die das Kühlwasser abgegeben wird, aufweisen und die Kühlwassereinlassöffnung und die Kühlwasserauslassöffnung voneinander beabstandet sind, und Sicken, die die Strömung des Kühlwassers blockieren, die Kühlwassereinlassöffnung und die Kühlwasserauslassöffnung voneinander beabstandet sind, und Kügelchen, die die Strömung des Kühlwassers blockieren, zwischen der Kühlwassereinlassöffnung und der Kühlwasserauslassöffnung hervorstehen, wobei die Kügelchen so angeordnet sind, dass sie den Umfang der Kühlwassereinlassöffnung und der Kühlwasserauslassöffnung umgeben, und voneinander beabstandet sind, so dass der Strömungswiderstand des Kühlwassers mit zunehmender Strömungslänge des Kühlwassers abnimmt, so dass die Strömungsverteilung des Kühlwassers durch die hervorstehenden Kügelchen vereinheitlicht werden kann, um die Strömung des Kühlwassers auf den Fluidkanalplatten zu leiten, wodurch die Kühleffizienz des Wärmetauschers verbessert wird.
Patent DE-112020000803-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung von Laserverstärkerchips
Inventor: PARTRIDGE GUTHRIE
IPC: H01S5/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein System, das zur Charakterisierung von Verstärkerchips geeignet ist, und ein Verfahren zur Charakterisierung von Verstärkerchips werden offenbart. Das System enthält eine Untersuchungslichtquelle, die ein Ausgangslichtsignal erzeugt, das durch eine Wellenlänge gekennzeichnet ist, die als Reaktion auf ein Wellenlängensteuersignal variiert werden kann, und einen Montagetisch, der zur Aufnahme eines Verstärkerchips geeignet ist, der durch einen Wellenleiter mit einer reflektierenden Fläche auf einer ersten Oberfläche des Verstärkerchips und einer transparenten Fläche auf einer zweiten Oberfläche des Verstärkerchips gekennzeichnet ist. Das System umfasst auch ein optisches System, das das Ausgangslichtsignal durch die transparente Fläche in den Wellenleiter fokussiert; und einen Controller, der die Untersuchungslichtquelle veranlasst, das Ausgangslichtsignal zu erzeugen und eine Lichtintensität sowohl mit als auch ohne Betreiben des Verstärkerchips für jede einer Vielzahl verschiedener Wellenlängen zu messen, um ein Verstärkungsprofil für den Verstärkerchip zu bilden.
Patent DE-112020003259-T5 (DE)
Title: Thermischer durchflusssensor
Inventor: MASHITA Hajime
IPC: G01F1/692
Filed: 2020-07-07
Abstract: Ein Dünnfilm (101 bis 105) ist auf einem Substrat (100) ausgebildet, auf dem eine Öffnung (100a) mit zwei gegenüberliegenden Seiten (11, 12) ausgebildet ist, und bildet eine Membran (10). Der Dünnfilm weist einen stromaufwärts gelegenen Temperatursensor (30) und einen stromabwärts gelegenen Temperatursensor (40) auf beiden Seiten eines Heizelements (20) auf. Ein wärmeleitendes Element (50) bedeckt die beiden Seiten und ist auf beiden Seiten des Heizelements, des stromaufwärts gelegenen Temperatursensors und des stromabwärts gelegenen Temperatursensors angeordnet, um die Wärmeleitung von dem Heizelement zu dem Substrat zu unterstützen. Wenn ein Ende der Öffnung auf der Membranseite als oberes Ende (100a) und ein Ende auf der von der Membran abgewandten Seite als unteres Ende (100c) definiert ist, deckt das wärmeleitende Element vom oberen Ende zum unteren Ende der Öffnung in einer Normalrichtung der Membran ab.
Patent DE-112021001498-T5 (DE)
Title: Aktualisierungen von navigationsdatenbanken
Inventor: CARPENTIER STÉPHANIE
IPC: G06F16/29
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Druckschrift beschreibt Vorrichtungen und Computer-implementierte Verfahren für die Analyse von Navigationsdatenbanken, umfassend insbesondere die folgenden Schritte: Vergleichen von zwei Datenbanken und Festlegen einer Liste von Prozeduren, die sich innerhalb der Datenbanken unterscheiden (so genannte Ausreißer); Beschreiben einer oder mehrerer dieser Prozeduren für N verschiedene Flugszenarien, die unterschiedlichen Kombinationen von Variationen von Flugparameterwerten entsprechen (Kombinationen von Variationen von Leistungs-, Meteorologie- und/oder Geschwindigkeitsparametern); in einem Flugrechner, zum Beispiel FMS, für ein Flugszenario, Festlegen einer oder mehrerer fliegbarer Flugbahnen, die einer (oder mehreren oder jeder) ΔP-Prozeduren zugeordnet sind. Weiterentwicklungen beschreiben die Bestimmung von operativen Auswirkungen, maschinelle Lernverfahren, Analysen von Ausreißern je Flugbahn, je Prozedur oder je Ausreißer innerhalb von Prozeduren. Es werden Software- und Systemaspekte beschrieben.
Patent DE-112021004601-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und anzeigevorrichtung
Inventor: WANG JIE
IPC: H01L27/15
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigesubstrat umfasst ein Basissubstrat, eine erste Leitschicht, die auf einer Seite der Basissubstrat angeordnet ist und erste leitenden Teile umfasst, die sich in eine erste Richtung erstrecken, eine zweite Leitschicht, die auf einer von dem Basissubstrat abgewandten Seite der ersten Leitschicht angeordnet ist, und eine Isolierschicht, die zwischen der ersten Leitschicht und der zweiten Leitschicht angeordnet ist, wobei mindestens einer der ersten leitenden Teilen einen ersten ausgehöhlten Teil umfasst, der eine Vielzahl von in einer zweiten Richtung angeordneten Schlitzstrukturen umfasst, die sich in der ersten Richtung erstrecken, wobei die erste Richtung einen Winkel mit der zweiten Richtung einschließt. In der vorliegende Offenbarung ist ein erster ausgehöhlter Teil in einem ersten leitenden Teil vorgesehen. Durch die Vielzahl von in einer zweiten Richtung angeordneten Schlitzstrukturen, die sich in der ersten Richtung erstrecken, in dem ersten ausgehöhlten Teil, verbessert die sich in der ersten Richtung erstreckende Schlitzstruktur die Haftung zwischen den ersten leitenden Teilen und Schichtfolie, wodurch die Produktausbeute erhöht und die Produktleistungsstabilität verbessert wird.
Patent DE-112022000145-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MOMOSE FUMIHIKO
IPC: H01L21/52
Filed: 2022-03-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein Befestigungselement (1) mit einer Verdrahtungsschicht (1b) auf Kupferbasis auf; eine erste Abdeckschicht (2), die Nickel enthält und die Verdrahtungsschicht (1b) abdeckt, sodass ein Teil einer oberen Fläche der Verdrahtungsschicht (1b) in einer Öffnung (8) freigelegt ist; eine Verbindungsschicht (3), die mit der Verdrahtungsschicht (1b) in der Öffnung (8) metallurgisch verbunden ist; eine zweite Abdeckschicht (6), die Nickel enthält und mit der Verbindungsschicht (3) auf einer oberen Fläche der Verbindungsschicht (3) metallurgisch verbunden ist; einen Halbleiterchip (7) mit einer unteren Fläche, die mit der zweiten Abdeckschicht (6) abgedeckt ist. Die Verbindungsschicht (3) weist eine untere Schicht (5a), die mit der Verdrahtungsschicht (1b) in Kontakt steht, eine obere Schicht (5b), die mit der zweiten Abdeckschicht (6) in Kontakt steht, und eine Zwischenschicht (4) zwischen der unteren Schicht (5a) und der oberen Schicht (5b) auf, wobei die untere Schicht (5a) und die obere Schicht (5b) intermetallische Verbindungen als Hauptkomponenten aufweisen, die Zinn, Kupfer und Nickel enthalten, und die Zwischenschicht (4) eine Legierung ist, die Zinn als Hauptkomponente und kein Blei enthält.
Patent DE-11781457-T9 (DE)
Title: Mehrfachzugriff-Übertragungsschema für ein drahtloses System
Inventor: ROLLE ALAIN
IPC: H04B7/185
Filed: 2011-09-19
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines Endgeräts in einem drahtlosen Kommunikationssystem mit Mehrfachzugriff, umfassend eine Vorwärtsverbindung zum Endgerät und eine Rückwärtsverbindung vom Endgerät, wobei die Rückwärtsverbindung ein Medium verwendet, das von Endgeräten auf Grundlage von Zeit und Frequenz gemeinsam genutzt wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Senden eines Rückwärtssignals vom Endgerät über eine Reihe von Übertragungsfenstern, wobei jedes Übertragungsfenster als Zeitfenster und Trägerfrequenz definiert ist, wobei sich die Trägerfrequenz und die Symbolrate zwischen den Übertragungsfenstern ändern können und wobei das Rückwärtsverbindungssignal ununterbrochen über die Reihe von Übertragungsfenstern gesendet wird.
Patent AT-5997-U1 (AT)
Title: Kolben für eine luftverdichtende brennkraftmaschine
Inventor: OSPELT WALTER DR
IPC: F02B3/06
Filed: 2002-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine luftverdichtende Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung, mit einer im Kolben (1) angeordneten Brennraummulde (2), welche vorzugsweise einen torusförmigen Abschnitt (4) aufweist. Zur Verminderung der in das Motoröl eingebrachten Verbrennungsrückstände wird vorgeschlagen, dass an der Oberseite (5) des Kolbens (1) eine umlaufende, vom Kolbenrand (8) abgewandte Einformung (9) zwischen dem Kolbenrand (8) und dem Rand (7) der Brennraummulde (2) angeordnet ist, wobei die Einformung (9) direkt an den Rand (7) der Brennraummulde (2) anschließt und in die Brennraummulde (2) ausläuft.
Patent BG-3159-U1 (BG)
Title: System for detection, localization and identification of ionizing radiation sources based on a micro unmanned aerial vehicle
Inventor: ZABUNOV SVETOSLAV
IPC: G01T1/16
Filed: 2019-01-10
Abstract: The utility model relates to a system for detection, localization and identification sources of ionizing radiation based on a micro-unmanned aerial vehicle (micro UAV). The micro UAVs are those unmanned aerial vehicles (UAVs) which have maximum dimensions of not more than 50 cm (0.5 m) and a total weight not exceeding 250 g. It finds application in detecting and locating sources of ionizing radiation, identifying the nature of the source and measuring the radiation dose at a certain distance from the source. The system is applicable both in objects of natural origin and in objects created by man. The system is suitable for the study of objects of closed type, entry into which is difficult, undesirable or impossible by unmanned aerial vehicles with a total weight of more than 250 g or with dimensions over 50 cm. The proposed system (Fig. 1) consists of an unmanned aerial vehicle (1) with dimensions up to 50 cm and weighing up to 250 g (1), on board of which are mounted a telescopic instrument for recording ionizing radiation (2), a GPS module (3), a lidar and time-of-flight саmera (4) and an autopilot with radio module (5). The unmanned aerial vehicle maintains a bidirectional radio connection with the base control station (6). With the assistance of the instrument for registration of ionizing radiation of telescopic type, the direction from which the radiation originates is determined and this action is completed without the need for significant translation (overflight) of the unmanned aerial vehicle within the studied object. On the other hand, the telescopic device also facilitates the localization of radiation sources in closed objects where free translation is difficult. The localization of the source of ionizing radiation is determined via the GPS device on board the micro UAV, and in case of operation in closed objects, where the GPS signal is isolated, a lidar and a time-of-flight camera are used in order to determine the location of the micro UAV within the studied closed object.
Patent SK-502013-U1 (SK)
Inventor: PITONAK MARTIN
IPC: B65B61/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Obal z páravých polymérnych materiálov a s nimi kombinovaných materiálov obsahuje iniciačnú perforáciu (1) s predznačeným začiatkom cesty párania na vytvorenie otvoru (5), na ktorej koncoch je umiestnená etiketa (2), alebo cesta párania je určená pozdĺžnym zvarom (8), perforácia (1) je umiestnená na obale alebo v pozdĺžnom zvare (8), pričom vedľa cesty párania je umiestnená plocha s reklamnými informáciami, a iniciačná perforácia (1) je vytvorená laserom, mechanicky, zárezom alebo zárezmi, riešenie umožňuje ľahké otváranie obalov a spočíva vo vytvorení zoslabenia (jedného alebo viacerých vedľa seba) do plochy alebo pozdĺžnych okrajov obalového materiálu v ľubovoľnej časti pozdĺžneho zvaru (8).
Patent SK-762012-U1 (SK)
Title: Composite beam
Inventor: KVOCAK VINCENT
IPC: E04C3/293
Filed: 2012-05-22
Abstract: Composite beam consists of encased steel beam with added concrete reinforcement (3) in a combined cross-section, whereby composition is created by the interaction of concrete pins (2) operating in the openings (5) of steel profile. In the bridge building composite structures are preferred structural system for roads bridges and for the railway bridges.
Patent AT-15950-U1 (AT)
Title: Kleinbauender Transformator für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: DIPL ING MARKUS MAYRHOFER
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator (T1) für eine Treiberschaltung zum Betreiben eines Leuchtmittels (LED), wobei der Transformator (T1) eine Primärwicklung (W1), ausgebildet als erste Planarspule (L2a), aufweist; sowie eine Sekundärwicklung (W2), ausgebildet als zweite Planarspule (L2b); und einen ersten Kern (K1), der im Wesentlichen nur mit der ersten Planarspule (L2a) elektromagnetisch zusammenwirkt; und einen zweiten Kern (K2), der sowohl mit der ersten Planarspule (L2a) als auch mit der zweiten Planarspule (L2b) elektromagnetisch zusammenwirkt.
Patent AT-14723-U1 (AT)
Title: Leistungsfaktorkorrektur mit Erfassung von Nulldurchgängen
Inventor: MARTE PATRICK
IPC: H02M1/42
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Leistungsfaktorkorrektur-Schaltung (1), wobei die Schaltung eine mit einer Freilaufdiode (D1) in Serie geschaltete Ladespule (L1) aufweist, mit deren Entladestrom durch einen gesteuerten Schalter (S) ein Ladekondensator (C2) aufgeladen wird, wobei der Schalter (S) durch eine Steuereinheit (ST) alternierend ein- und ausschaltbar ist und die Steuereinheit (ST) einen Eingang (P/zxcs) zum Empfangen eines Rückführsignals (ZXCS), das direkt oder indirekt die an dem Schalter (S) bzw. an der Ladespule (L1) anliegende Spannung wiedergibt, aufweist, wobei die Steuereinheit (ST) während einer ersten Ausschaltphase des Schalters (S) dazu ausgelegt ist, - zwei Nulldurchgänge der an dem Schalter (S) anliegenden Spannung mittels des Rückführsignals (ZXCS) zu detektieren und - mindestens einen weiteren Nulldurchgang der an dem Schalter (S) anliegenden Spannung auf Basis der zwei detektierten Nulldurchgänge abzuleiten.
Patent AT-6478-U1 (AT)
Title: Pkw-anhänger
Inventor: WILL ANDREAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2002-12-02
Abstract: Es wird ein Pkw-Anhänger mit einem zweiflügligen Deckel beschrieben. Diese Flügel (20, 22) sind mit Scharnierachsen (24) an der Oberseite der Seitenwände (12) angelenkt. Die Deckelflügel (20, 22) werden in eine senkrechte Verlängerungsposition zu den Seitenwänden (12) aufgestellt und gegenseitig in dieser Stellung gesichert. Entweder erfolgt die gegenseitige Sicherung der Flügel (20, 22) durch Streben (28) oder durch in Schienen (30) einsetzbare Verlängerungen (32) der Vorder- und Hinterwand (14, 16).
Patent AT-8310-U1 (AT)
Title: Geräteinnentemperaturregelung für umweltmessgeräte
Filed: 2004-12-15
Abstract: Die Erfindung setzt sich zur Aufgabe, den für die Herstellung der geeigneten Umgebungsbedingungen der Messsensoren erforderlichen Hilfsenergieaufwand zu minimieren, wobei die erzielbare Messgenauigkeit im Bereich konventionellen Messstationen bleiben soll. Dies wurde gelöst indem das Gerät aus einem thermisch isolierendem Gehäuse (1), einer aktiver Kühleinrichtung (4), einer Temperaturmessstelle (8) und einer in das Messgerät integrierte zentrale Datenerfassungs- und -verarbeitungseinheit (6) integrierten Klimaregelung versehen wird, gekennzeichnet dadurch, dass der Geräteinnenraum hinsichtlich der thermischen Regelung in einen lediglich fremdbelüfteten Versorgungsraum und einen mit geregelten Messbedingungen versehenen Messraum (1.1) aufgeteilt wird, und die Abwärme abstrahlenden Messsensoren bzw. deren Subkomponenten, wie beispielsweise Katalysatoren, durch eine der Geometrie des Bauelementes angepasste thermische Isolierung (2.1...2.n) einzeln gegenüber dem Messraum geschirmt werden.
Patent DE-8412636-U1 (DE)
IPC: B22D11/126
Filed: 1984-04-24
Abstract: In a torch cutting machine for thermally cutting hot elongate members which are conveyed horizontally at a varying speed or with a varying direction of movement, a torch-carrying carriage is movable parallel to and with the elongate member during the cutting operation, by virtue of a clamping means engaging the elongate member. A protective hood is disposed in the direct vicinity of the elongate member, beneath the machine, for the purposes of protecting it from heat and radiation. The hood moves synchronously with the machine or elongate member in the cutting operation, and the hood has apertures through which the torch and the clamping means extend.
Patent AT-9594-U1 (AT)
Title: Scharnier
Filed: 2006-06-07
Abstract: Scharnier, insbesondere für bewegbare Möbelteile (1), mit mindestens zwei Anschlagteilen (2, 3) zur Befestigung an Möbelteilen (1) oder dergleichen und einem Dämpfer zur Dämpfung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Scharniers, wobei das Scharnier so ausgebildet ist, dass alle Bauteile (8, 9) des Dämpfers (7) bei der Öffnungs- und/oder Schließbewegung des Scharniers eine Relativbewegung zu beiden Anschlagteilen (2, 3) ausführen.
Patent CO-7210030-U1 (CO)
Title: Sello de inviolabilidad para valvulas de cilindros de gas licuado de petroleo glp
Inventor: VEGA PATIÑO PEDRO ELIAS
IPC: B65D41/50
Filed: 2014-08-28
Abstract: La presente invenciANDamp;oacute;n tapANDamp;oacute;n y sello de garantANDamp;iacute;a de contenido para cilindros de gas se clasifica dentro del campo de las tANDamp;eacute;cnicas industriales para la colocaciANDamp;oacute;n de un elemento de cierre a un recipiente cerrado que contiene GLP o gas licuado de petrANDamp;oacute;leo, que garantiza al consumidor del producto un volumen de llenado integral del recipiente, sin peligro de eventuales fugas, derrames del contenido ni de alteraciones del cierre durante su transporte, logrado mediante la adaptaciANDamp;oacute;n de un sello con seis membranas destructibles y periferia hexagonal que no permite roscado que se inserta en el recipiente a cerrar y se destruye al retirarlo.
Patent DE-20023460-U1 (DE)
Title: Temperature measuring method within a cooking tank, involves linking a probe unit to a closed loop feedback control system
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-01-21
Abstract: The system comprises a probe assembly that is used to measure the temperature of the cooking liquid, such as fat within a tank (5). The probe (12) is linked to a closed loop control system for the cooker heating elements (8, 16). The system compares the temperature reading to that of the pre-set desired temperature and adjusts the heating elements accordingly. An independent claim is included for a temperature regulation apparatus.
Patent DE-20110702-U1 (DE)
IPC: B65D5/02
Filed: 2001-06-28
Abstract: The invention relates to a folded box comprising two principal wall sections ( 5, 9 ), which are joined on one side and can be interconnected on the opposing side, for example by means of a flap ( 39 ), to form a substantially tubular body, whose ends can be sealed. To reduce production costs, a lateral wall section ( 11, 12 ), with ends that taper to a point, is configured in at least one of the two principal wall sections ( 5, 9 ).