baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313481-B4 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D77/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Transport-
und Lagerbehälter
für Flüssigkeiten,
mit einem palettenartigen Untergestell aus elektrisch leitfähigem Metall
oder einem elektrisch leitfähigen
Kunststoff, einem auf dem Untergestell stehenden, austauschbaren,
ein- oder mehrschichtigen Innenbehälter aus Kunststoff mit einer
elektrisch leitfähigen
Außenschicht zur
elektrischen Erdung der Behälteraußenflächen, der
als quaderförmiger
oder kubischer Behälter
mit vier Seitenwänden,
einem unteren und einem oberen Boden, einem verschließbaren Einfüllstutzen
am oberen Boden und einem an einer Seitenwand im Bereich des unteren
Bodens angeordneten Auslaufstutzen zum Anschluß einer Entnahmearmatur ausgebildet
ist, sowie mit einem den Innenbehälter umgebenden Außenmantel
aus metallischen Gitterstäben
oder aus Blech, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere zylindrische Ende (11a)
des mit einem Außengewinde
(22) versehenen Auslaufstutzens (11), der mit dem Innenbehälterkörper (23)
einteilig blasgeformt ist und eine elektrisch leitfähige Außenschicht
(24) aufweist, zu einem Innenring (11b) mit einer ringförmigen,
elektrisch leitfähigen Innenschicht
(25) eingezogen ist, die mit dem flüssigen Füllgut zur elektrischen Erdung
des Füllraumes
(26) des Innenbehälters...
Patent DE-10315344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung fehlerhafter Komponenten in Fahrzeugen
Inventor: TAPPE ROBERT
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Erkennung mindestens einer fehlerhaften Komponente in einer
Funktionsgruppe in einem einen Defekt aufweisenden Fahrzeug bei
dem zuerst in einem  Identifikationsmodul (2)  – das genaue
Fahrzeugmodell,  – die
defekte Funktionsgruppe im Fahrzeugmodell,  – die defekten Funktionsgruppenmitglieder
und  – alle
zu den defekten Funktionsgruppenmitglieder gehörigen Komponenten identifiziert
werden, und dann in einem  Fehlerbeschreibungsmodul (3)  – den im
Identifikationsmodul ermittelten Komponenten Fehlerbeschreibungen
zugeordnet werden und dann  – die möglichen, fehlerhaften Komponenten
aus der Menge der Komponenten, die eine zum Defekt des Fahrzeugs passende
Fehlerbeschreibung aufweisen, bestimmt werden und dann in einem  Entscheidungsmodul
(5) eine Testreihenfolge für
die möglichen
fehlerhaften Komponenten festgelegt wird, die dann in einem  Testmodul
(6) entsprechend der Testreihenfolge getestet werden,  wobei  – zuerst
ein Test für
die möglichen,
fehlerhaften Komponente ausgewählt
wird und  – dieser
Tests an der möglichen,
fehlerhaften Komponente durchgeführt
wird und dann...
Patent DE-10336275-B4 (DE)
Title: Befestigung von austauschbaren Modulen mit integrierter EEx-i-tauglichen Zwangsabschaltung
Inventor: BRAEUNLICH MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Baugruppe
(2) zum Einstecken in ein Terminalmodul (1), mit einer an einem
ersten Ende der Baugruppe (2) angebrachten Abstützvorrichtung (8) und einer
an einem zweiten Ende der Baugruppe (2) angebrachten Schraube (6)
zur Befestigung der Baugruppe (2) auf dem Terminalmodul (1),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Baugruppe (2) einen Schieber (4) aufweist,
wobei der Schieber (4) derart ausgestaltet ist, dass die Schraube (6)
bei gezogenem Schieber (4) zugänglich
und bei gedrücktem
Schieber (4) verdeckt ist und  dass die Baugruppe (2) eine Feder
(7) zum Anheben der Schraube (6) bei unbefestigter Baugruppe (2)
aufweist.
Patent DE-10348497-B4 (DE)
Title: Modul einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Moduls
Inventor: BRUENJES AREND
IPC: B60K23/02
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Modul
einer Bremsanlage für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Schließplatte (2), mit einem Pedalbock
(3) und mit mindestens einem dem Pedalbock (3) zugeordneten Pedal
(4), das am Pedalbock (3) angreift, insbesondere für Bremse,
Gas und/oder Kupplung, wobei das Modul (1) über die Schließplatte
(2) an einer Stirnwand des Kraftfahrzeugs montierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schließplatte
(2) und der Pedalbock (3) als Einheit aus Kunststoff ausgeführt sind,
wobei in die Schließplatte (2)
aus Kunststoff weitere Baugruppen der Bremsanlage, nämlich ein
Vorratsbehälter
(5) für
Bremsflüssigkeit
und ein Bremskraftverstärker
(7) und ein Bremsleitungsanschlussadapter (8), integriert sind.
Patent DE-10349600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Leitungsfehlern in einem Bussystem und Bussystem
Inventor: PIHET ERIC
IPC: H04L12/413
Filed: 2003-10-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von Leitungsfehlern in einem Bussystem (1), das mindestens zwei Busteilnehmer (2–5) aufweist, die zum Zwecke der Datenkommunikation untereinander an einen mindestens zwei Busleitungen (7, 8) aufweisenden Datenbus (6) angeschlossen sind, wobei die Busteilnehmer (2–5) einen rezessiven Zustand und einen dominanten Zustand annehmen können und wobei in den Busteilnehmern ein interner High-Potenzial (VCC, VCC2) und ein internes Low-Potenzial (GND, GND2) zur Verfügung steht,  – wobei die Überprüfung eines Leitungsfehlers nur von einem Busteilnehmer (2) durchgeführt wird, der sich im dominanten Zustand befindet, und  – wobei die Überprüfung von Leitungsfehlern durch Vergleich von Spannungspegeln (VCANH, VCANL) auf den Busleitungen (7, 8) mit Schwellwerten (Vref1, Vref3) durchgeführt wird, die auf den internen High-Pegel (VCC2) oder den internen Low-Pegel (GND2) des Busteilnehmers (2) bezogen sind.
Patent DE-10352569-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F02B77/08
Filed: 2003-11-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug mit einem Brandschutz (2) aus einer Intumeszenzmasse, wobei der Kraftstoffbehälter aus einem ersten Behältermantel (5, 6) besteht, der vollständig von einem zweiten Behältermantel (7, 8) umgeben ist und dass der Zwischenraum (10) zwischen dem ersten Behältermantel (5, 6) und dem zweiten Behältermantel (7, 8) den Brandschutz (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (10) zwischen dem ersten Behältermantel (5, 6) und dem zweiten Behältermantel (7, 8) evakuiert und mit einem Material zur Wärmeisolierung versehen ist.
Patent DE-10358256-B4 (DE)
Title: Klappbares Möbelelement
Inventor: MISCHKE ARNOLD
IPC: A47B3/08
Filed: 2003-12-11
Granted: 2009-10-08
Abstract: Klappbares Möbelelement, insbes. Tisch oder Sitzmöbel, mit einer Tisch- bzw. Sitzfläche (2) und einem Fuß (3), welches von einer Platz sparenden Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung beweglich ist, wobei das Möbelelement (1) eine an der Tisch- bzw. Sitzfläche (2) schwenkbeweglich angeordnete und mit dem Fuß (3) verbundene Stütze (4) aufweist, an welcher zwischen der Tisch- bzw. Sitzfläche (2) und dem Fuß (3) mittels eines Gelenks (8) eine Strebe (9) schwenkbeweglich angeordnet ist, die in der Gebrausstellung sowie in der Nichtgebrauchsstellung an der Tisch- bzw. Sitzfläche (2) fixiert ist und die Strebe (9) an der Tisch- bzw. Sitzfläche (2) schwenkbeweglich friert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (9) mittels einer Schiebeführung (6) an der Stütze (4) in zumindest zwei Positionen festlegbar ist
Patent DE-10392263-B4 (DE)
Title: Modifiziertes hydriertes Copolymer
Inventor: SASAGAWA MASAHIRO
IPC: C08J5/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-01-10
Abstract: Modifiziertes
hydriertes Copolymer, umfassend:  ein hydriertes Copolymer,
das durch Hydrieren eines unhydrierten Copolymers erhalten wurde,
das konjugierte Dienmonomereinheiten und vinylaromatische Monomereinheiten
umfaßt,
wobei das unhydrierte Copolymer wenigstens einen Polymerblock (H)
aus den vinylaromatischen Monomereinheiten aufweist, und  eine
an das hydrierte Copolymer gebundene, eine funktionelle Gruppe enthaltende
Modifizierungsgruppe,  wobei das modifizierte hydrierte Copolymer
die folgenden Eigenschaften (1) bis (4) aufweist:  (1) einen
Gehalt an den vinylaromatischen Monomereinheiten von mehr als 60
Gew.-% bis weniger als 90 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des hydrierten
Copolymers,  (2) einem Gehalt an dem Polymerblock (H) von 0,1
bis 40 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des unhydrierten Copolymers,  (3)
ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts von mehr als 100 000 bis
1 000 000 und  (4) ein bezüglich
der Doppelbindungen in den konjugierten Dienmonomereinheiten gemessenes
Hydrierverhältnis
von 70% oder mehr.
Patent DE-19607270-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 1996-02-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Faltverdeck
für ein
Cabrioletfahrzeug mit einem im wesentlichen einen Dachrahmen, einen Hauptspriegel
und einen den rückwärtigen unteren
Abschluß des
Verdeckes bildenden Verdeckstoffspannbügel (1) sowie Steuergestängeteile
umfassenden Verdeckgestell, einen das gefaltete Verdeck aufnehmenden
Verdeckkasten (2) und einen diesen schließenden bzw. öffnenden Verdeckkastendeckel
(3) sowie motorischen Antriebsmitteln zum Öffnen und Schließen des
Verdeckes, wobei das Verdeck in seiner Schließlage durch den Spannbügel (1) gestrafft
und gehalten bzw. stabilisiert ist, wobei dem Verdeckstoffspannbügel (1)
eine Niederzieheinrichtung zugeordnet ist, und wobei die dem Verdeckstoffspannbügel (1) zugeordnete
Niederzieheinrichtung aus wenigstens einem an den Verdeckstoffspannbügel (1)
angeschlossenen Fangbügel
(5) und wenigstens einem in einer vertikalen Ebene verstellbaren
Fanghaken (7) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Fanghaken
(7) vermittels eines angetriebenen und an der Karosserie des Fahrzeugs
angelenkten Schwenkarmes (6) in der vertikalen Ebene verstellbar
ist, und daß der
den Fanghaken (7) tragende Schwenkarm (6) während des Niederziehens des
Verdeckstoffspannbügels
(1) gegensinnig zu dem Verdeckstoffspannbügel (1) verschwenkt...
Patent DE-19621391-B4 (DE)
Title: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: MOHR JAN-HENDRIK
IPC: A01F29/14
Filed: 1996-05-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Ballenpresse
für landwirtschaftliches Erntegut,
bestehend aus einem Fahrwerk, einer Pickup, einem Förderkanal,
einer Presskammer, einer Binde- sowie einer Abgabeeinrichtung, sowie
beweglich angetriebenen Förder-,
Press- und Bindeorganen
einschließlich
der zugehörigen
Antriebe, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsstrang der beweglich
angetriebenen Förder-,
Press- und/oder Bindeorgane der Ballenpresse zumindest ein Planeten-Summengetriebe
angeordnet ist und dem Planeten-Summengetriebe Mittel (25-27) zur
Steuerung der Drehzahl der Hauptantriebswelle (15) in Abhängigkeit
von der Drehzahl der Kardanwelle (17) zugeordnet sind.
Patent DE-19681558-B4 (DE)
Title: Absorptionsartikel zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten
Inventor: ROMARE ANETTE
IPC: A61F13/472
Filed: 1996-08-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Absorptionsartikel,
der zum Sammeln und Absorbieren von Körperflüssigkeit in dem Schrittbereich
eines Benutzers anzuordnen ist, wobei der Artikel eine längliche
Form mit einer Längsmittellinie
(10) und einer Quermittellinie (11) und einen oberen Teil (1), das
Absorptionsmaterial (5) aufweist und während der Verwendung des Artikels
dafür vorgesehen
ist, zu dem Benutzer gerichtet zu sein, und einen unteren Teil (2)
aufweist, das Absorptionsmaterial (20) aufweist und während Verwendung
dafür vorgesehen
ist, von dem Benutzer weggerichtet zu sein, wobei der untere Teil
(2) eine Einrichtung (24) aufweist, die der Befestigung in einer
Unterhose dient, wobei die beiden Teile (1, 2) miteinander verbunden
sind, über
die an der Verbindungsstelle ein Flüssigkeitsübergang zwischen den beiden
Teilen (1, 2) erfolgt, und jedes der beiden Teile einen vorderen
Teil (3, 18), und einen hinteren Teil (4, 19) aufweist, wobei der
oberee Teil (1) und der untere Teil (2) miteinander nur an einem
Erfassungsbereich (12) des Artikels miteinander...
Patent DE-19753505-B4 (DE)
Title: UV-Modul, beidseitig mit je einer Verschlußbaugruppe ausgerüstet, zum Einsatz in ein Gehäuse oder einen Reaktor
Inventor: WECKENMANN JUERGEN
IPC: C02F1/32
Filed: 1997-12-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: UV-Modul mit einem UV-lichtdurchlässigen Quarzglasrohr (19) und einer innerhalb des Quarzglasrohres angeordneten UV-Lampe (9), bei dem das Quarzglasrohr zylindrisch und an beiden Seiten offen ausgebildet und an beiden Seiten mit sogenannten Verschlußbaugruppen verschlossen ist, wobei die Verschlußbaugruppen an beiden Seiten vollständig in das Quarzglasrohr eingesetzt sind, und zwar als stopfenartige Verschlüsse mit rundem Querschnitt, die das Innere des Quarzglasrohres gegenüber dem Außenraum (Umgebung) abdichten und die UV-Lampe in der Achse des UV-Moduls fixieren und die als den Sockel der UV-Lampe kühlende Lampenhalter ausgebildet sind.
Patent DE-19832124-B4 (DE)
Title: Federunterstützte Rückstellvorrichtung für Klinken
Inventor: PIER LUIGI
IPC: E05B3/06
Filed: 1998-07-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Federeinrichtung zum automatischen Rückstellen einer Klinke für Türen oder Fenster in die Ausgangsposition nach jeder Betätigung, wobei die Klinke (12) ein Betätigungsglied (13) aufweist, das in drehbarer Weise mit einer Platte (11) oder Rosette gekoppelt ist und das mit einem Vierkantstift (14) verbunden ist, und wobei die Platte (11) oder Rosette an ihrer Vorderseite ein Loch (16) zur Aufnahme eines Abschnittes (13') des Betätigungsgliedes (13) der Klinke (12) und an ihrer Innenfläche einen zapfen- oder hakenartigen Vorsprung (17) aufweist, mit einem Federträger (18; 118) der derart drehfest mit dem Vierkantstift (14) der Klinke (12) gekoppelt ist, dass er gemeinsam mit diesem zwischen einer Ausgangs- oder Ruhestellung und einer Endstellung oder betätigten Stellung der Klinke (12) verdrehbar ist, und mit einer an dem Federträger (18; 118) angeordneten spiralförmigen Rückstellfeder (19), die ein am Federträger (18; 118) veran kertes erstes Ende (19') und ein an dem Vorsprung (17) der Platte (11) oder Rosette...
Patent DE-19837126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen oder elektrochemischen Manipulation von Proben
Inventor: MARSO MICHEL
IPC: C25F7/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur elektrischen oder elektrochemischen Manipulation von einer Probe in einer Zelle, die einen Elektrolyten und eine darin eingetauchte Elektrolyt-Elektrode in Abstand zur Probe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Zelle (1) eine Mehrzahl von Proben (4.1–4.4) eingebracht werden, wobei jede Probe (4.1–4.4) in einer zugeordneten Öffnung (5) angeordnet wird, derart, daß ein der jeweiligen Öffnung (5) zugeordneter elektrischer Kontakt (6.1–6.4) hergestellt wird, über den jede Probe (4.1–4.4) mit einer Stromquellenschaltung (7.1–7.4) verbunden ist und mit einem Strom (I 1 – I 4 ) beaufschlagt wird.
Patent DE-19843155-B4 (DE)
Title: Optische Verschiebungsmeßeinrichtung
Inventor: OMI TOSHIHIRO
IPC: G01D5/30
Filed: 1998-09-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Optische Verschiebungsmesseinrichtung mit einem re gegenüberliegend dem Maßstab (2), wobei dazwischen ein Spalt vorhanden ist, so dass eine Relativbewegung dieser beiden Teile möglich ist, wobei der Sensorkopf (1) den Maßstab (2) bestrahlt, um ein Verschiebungssignal auszugeben, wobei der Sensorkopf aufweist: einen Harzformblock (10) mit einem Loch (15), welches zu einer vorderen Oberfläche (17) gegenüberliegend dem Maßstab (2) hin offen ist, und mit auf dem Block (10) vorgesehenen Verbindungsleitungen (12); ein Lichtaussendegerät (20), welches so in das Loch (15) des Harzformblocks (10) eingebettet ist, dass es den Maßstab (2) beleuchtet, wobei das Lichtaussendegerät (20) an die Verbindungsleitungen (12) auf dem Harzformblock (10) angeschlossen ist; ein Gerätesubstrat (30), welches an der vorderen Oberfläche (17) des Harzformblocks (10) angebracht ist; und ein Lichterfassungsgerät (32), welches auf dem Gerätesubstrat (30) angebracht ist, um von dem Maßstab (2) reflektiertes Licht zu erfassen, wobei das...
Patent DE-19882739-B4 (DE)
Title: Abdichtungsaufbau und Abdichtung für einen Saugkasten in einer Saugwalze in einer Papier-/Kartonmaschine
Inventor: SNELLMANN JORMA
IPC: D21F3/10
Filed: 1998-10-22
Granted: 2007-12-20
Abstract: Abdichtungsaufbau
für einen
Saugkasten in einer Saugwalze (T) in einer Papier-/Kartonmaschine,
wobei der Abdichtungsaufbau eine Abdichtung (10), die in einem Halter
(11) angeordnet ist, und Belastungseinrichtungen mit zumindest einem
Belastungsschlauch (12; 12 a1 , 12 a2 ) zwischen dem Halter (11) und der Abdichtung
(10), aufweist, wobei die Abdichtung (10) gegen die innere Oberfläche (T')
des Walzenmantels der Saugwalze (T) mittels des Druckes von einem
Medium gedrückt
wird, das in den Belastungsschlauch (12; 12 a1 ,
12 a2 ) geleitet wird,  wobei Verriegelungseinrichtungen
(13, 14), mittels denen die Abdichtung (10) an der gewünschten
Position in dem Halter (11) verriegelbar ist, in einem Hohlraum
(D 1 ) eingepasst sind,  wobei der Hohlraum
(D 1 ) an einer Seite in der Abdichtung (10)
angeordnet ist, und ein Belastungsschlauch (13) in diesen eingepasst
ist, wobei der Belastungsschlauch (13) zwischen einem Boden des
Hohlraums (D 1 ) und einer Rippe (14) angeordnet
ist, um eine Kraft auf die Rippe (14) auszuüben,  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-19907767-B4 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: KAPPEL HANNES
IPC: E05D7/02
Filed: 1999-02-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Beschlag
für eine
Türe (1),
einen Raumteiler oder ein ähnliches
Element, der es ermöglicht ein
solches Element wahlweise rechts oder links zu öffnen, wobei zu beiden Seiten
des Elementes, zumindest in seinem oberen und unteren Endbereich,
je ein Beschlag vorgesehen ist, der aus einer im wesentlichen normal
auf die Elementebene gerichteten länglichen Dreh-Führungsleiste (2)
besteht, die im geschlossenen Zustand des Elementes im Inneren einer
Kreisführung
(4) liegt, wobei die Kreisführung
(4) mit zumindest einer Durchtrittsöffnung (5), die es erlaubt
die Dreh-Führungsleiste
(2) mit Spiel einzuführen, versehen
ist, und wobei die Länge
der Dreh-Führungsleiste (2)
im wesentlichen dem Innendurchmesser der Kreisführung (4) entspricht, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Kreisführung (4) ein Führungseinsatz
(10) angeordnet ist, der im wesentlichen zylindrisch ausgebildet
ist und entlang eines Durchmessers eine durchgehende Einschubausnehmung
für die
Dreh-Führungsleiste
(2) aufweist.
Patent DE-19924787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen biegsamer Platten
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F27/12
Filed: 1999-05-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen biegsamer Platten (02, 58) auf einem Zylinder einer
Rotationsdruckmaschine,  – wobei
der Zylinder (01) in Umfangsrichtung wenigstens eine erste (03)
und eine zweite (59) Zylindergrube mit jeweils einer ersten (12)
und einer zweiten (13) Grubenwand und mit jeweils einer vorderen
(04) und einer hinteren (08) Kante aufweist,  – wobei
die biegsamen Platten (02, 58) jeweils einen spitzwinkligen vorderen
Einhängeschenkel
(06, 61) und einen etwa rechtwinkligen hinteren Einhängeschenkel
(07 , 62) aufweisen,  – wobei
in jeder Zylindergrube (03, 59) eine Klemmvorrichtung (14, 16) angeordnet
ist,  – wobei
jede Klemmvorrichtung (14, 16) aus einem Basiskörper (19; 32, 33, 34), zwei
parallel zueinander verlaufenden Leisten (39, 41) mit jeweils wenigstens
einer zugeordneten Feder (48, 49) sowie einem zwischen den Leisten (39,
41) angeordneten und den beiden Leisten (39, 41) gemeinsam zugeordneten
Luftschlauch (27) besteht,  – wobei jeweils erste Enden
(42, 43) der Leisten (39,...
Patent AU-2011101499-B4 (AU)
Title: Beverage dispensing assembly
Inventor: TAPPER JAY
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-11-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: BEVERAGE DISPENSING ASSEMBLY A disposable container assembly (12) for use with a dispensing assembly (10) that dispenses beverage under pressure, the disposable container assembly (12) comprising: a sealed disposable bottle (16) including a gas inlet and a beverage outlet; a sealed pressurized gas cartridge (44) received in the bottle (16) and arranged to be pierced by a separable dispensing assembly when the bottle (16) is loaded into the dispensing assembly (10); a first plug (60) blocking a passage in communication with the beverage outlet, the first plug (60) precluding the egress of beverage from the bottle (16) when in a closed position and allowing the egress of beverage from the bottle (16) when in an open position; a second plug (72) blocking a passage (54) in communication with the gas inlet, the second plug (72) precluding the egress of beverage from the bottle (16) when in a closed position and allowing the ingress of gas into the bottle (16) when in the open position, the ingress being through an inlet passage (54) spaced from outer surfaces of the container assembly (12) and the gas cartridge (44) whereby contaminants therefrom are avoided from being translated into the beverage; and a pressure regulator (158) disposed in the dispensing assembly (10) for regulating gas pressure to the bottle (16) through a regulating valve assembly whereby sanitary pressurized gas is communicated from the cartridge (44), through the dispensing assembly (10) and back to the bottle (16).
Patent DE-102004013645-B4 (DE)
Title: Stark umlenkende und hochtranssonische Schaufel
Inventor: SONODA TOYOTAKA
IPC: F04D29/32
Filed: 2004-03-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Stark umlenkende und hochtranssonische Schaufel (W) zur Verwendung in einer Schaufelkaskade eines Axialströmungskompressors, der eine große Anzahl von in einem ringförmigen Fluiddurchgang angeordneten Schaufeln (W) umfasst, wobei jede Schaufel (W) eine zur Erzeugung eines Überdrucks ausgebildete Innenwölbung (Sp) und eine zur Erzeugung eines Unterdrucks ausgebildete Außenwölbung (Ss) aufweist, wobei die Krümmungsverteilung der Außenwölbung im Bereich einer Vorderkante (E1) der Schaufel (W) derart gewählt ist, dass sich bei Anströmung einer Hauptströmung zur Schaufelkaskade mit einer Machzahl gleich oder größer als 0,825 und kleiner als 1,0 an der Außenwölbung (Ss) der Schaufel (W) hinter der Vorderkante (E1) der Schaufel (W) ein erster Maximalwert (j) der Strömungsgeschwindigkeit einstellt und danach die Strömung bis zu einer Stelle, die innerhalb eines bis zu 15% einer Sehnenlänge (C) reichenden Bereichs liegt, einen Überschallbereich mit einer im Wesentlichen konstanten Strömungsgeschwindigkeit aufweist.
Patent DE-102004014390-B4 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung
Inventor: KÜNZNER HERMANN
IPC: B60K37/06
Filed: 2004-03-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Anzeige- und Bedienvorrichtung für die Funktionen eines mehrere Funktionen umfassenden Menüs in einem Fahrzeug mit einer Bildschirmanzeige (1) und einem Eingabemittel (3) zur (Vor-)Auswahl einer Funktion durch Anwahl eines zugehörigen Bildschirm-Symbols, wobei sämtliche Funktionen des Menüs gleichzeitig auf der Bildschirmanzeige (1) darstellbar und individuell durch das Eingabemittel (3) optisch erkennbar vor-auswählbar sind, und die vorausgewählten Funktionen auf einen Schaltbefehl hin gemeinsam aktivierbar sind, gekennzeichnet durch einen Druck-Drehschalter als Eingabemittel (3), der bei einer Drehbewegung die Bildschirm-Symbole der Reihe nach anfährt und mit dem die angefahrenen Funktionen mittels einer Druckbewegung auswählbar sind.