baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010012736-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder Fenster mit zentraler Betätigungseinrichtung der Türöffner
Inventor: KAISER HORST
IPC: E05B17/20
Filed: 2010-03-24
Abstract: Es wird eine Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder ein Fenster mit mehreren Verriegelungsstellen, gebildet aus federnden Schlossfallen (10) und mit diesen zusammenwirkenden fernbetätigbaren Türöffnern (20) und vorzugsweise mit einem Schloss (1s) mit mindestens einem Riegel (1sr), jeweils mit zusammenwirkendem Schließblech (2sb), beschrieben. Es ist eine zentrale Betätigungseinrichtung (22) vorgesehen, die mit den Türöffnern (20) jeweils über eine zugeordnete Entriegelungseinrichtung (220) zentral entriegelbar sind.
Patent DE-102010013529-A1 (DE)
Title: Griffanordnung
Inventor: REUTER THORSTEN
IPC: E05B3/02
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffanordnung für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Griffstück und einem Vierkantstift, durch welchen das Griffstück an einer Unterkonstruktion montierbar ist, wobei der Vierkantstift mittels einer Stiftverbindung an dem Griffstück befestigt ist.
Patent DE-102010015392-A1 (DE)
Title: Rotor blade for wind power plant, has connection assembly for connecting blade with hub of plant, and connecting device including two lamella devices that consist of lamellas in engagement with each other as comb form in connected state
Inventor: LEHMANN JAN DIPL ING
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: The blade (104) has a connection assembly for connecting the blade with a hub of a wind power plant (100) or for connecting modules of the blade. A connecting device includes two lamella devices that consist of lamellas in engagement with each other as a comb form in a connected state. The lamella devices include a clamping element to press the lamellas together in the connected state, where the clamping element includes clamping jaws and a screw connection. The jaws are pre-bent such that clamping force is uniformly distributed over a clamping surface in a clamped condition.
Patent DE-102010016426-A1 (DE)
Title: Apparatus for calibrating rotation sensor installed on e.g. heater, has correction operation unit that calculates correction value with respect to measurement-signal outputted by sensor, based on measurement signal value
Inventor: IKEDA MITSUKUNI
IPC: G01D18/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: The apparatus has a measurement control unit (32) that writes the acquired measurement-signal value in a memory (33), when it acquires the measurement signal value obtained in each measurement condition from a rotation sensor (10). A correction operation unit (34) calculates the correction value with respect to the measurement-signal outputted by the sensor, based on the measurement signal value obtained in the measurement conditions stored in the memory. An independent claim is included for sensor calibration method.
Patent DE-102010016541-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren zum Erzeugen eines softwarebasierten Analysemoduls
Inventor: DUDA SABRINA
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren zum Erzeugen eines softwarebasierten Analysemoduls für eine Analyse von elektronischen Rohdaten, die ein erfasstes Stimulus-Verhalten einer Testperson in einem Testprojekt repräsentieren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen von Logikdaten, welche eine benutzerdefinierte Berechnungslogik repräsentieren, in einer auf einer Computereinrichtung implementierten Anwendungssoftware, Bereitstellen von Projektdaten, welche eine benutzerdefinierte Projektdefinition mit einer strukturierten Ordnung von Projektentitäten des Testprojektes repräsentieren, in der Anwendungssoftware, Erzeugen von Projekteinstellparameterdaten, indem beim Zuordnen der Logikdaten zu den Projektdaten die benutzerdefinierte Berechnungslogik den Projektentitäten zugeordnet wird und hieraus Projekteinstellparameter für die Projektentitäten des Testprojektes abgeleitet werden, Bereitstellen der Projekteinstellparameterdaten für eine Datenausgabe über eine Benutzeroberfläche und Erfassen von zugeordneten Benutzereingaben für einen Teil der Projekteinstellparameterdaten, und Erzeugen eines Analysemoduls entsprechend der Logikdaten, der Projektdaten und der Projekteinstellparameterdaten, welches konfiguriert ist, elektronische Rohdaten, die ein erfasstes Stimulus-Verhalten einer Testperson repräsentieren, zu empfangen und zum Analysieren des Verhaltens der Testperson zu verarbeiten.
Patent DE-102010017362-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für eine Gasturbinenmaschine
Inventor: JASKO RYAN MICHAEL
IPC: F02C7/20
Filed: 2010-06-14
Abstract: Eine mechanische Verbindung für eine Gasturbinenmaschine enthält: (a) eine ringförmige erste Komponente (60), die einen ringförmigen, sich radial erstreckenden ersten Flansch (68) aufweist; (b) eine ringförmige zweite Komponente, die einen ringförmigen, sich radial erstreckenden zweiten Flansch (64) aufweist, der an dem ersten Flansch (68) anliegt; (c) mehrere sich im Wesentlichen radial erstreckende Radialkanäle (80), die durch wenigstens einem vom dem ersten und dem zweiten Flansch verlaufen; (d) mehrere sich im Wesentlichen axial erstreckende Kanäle (92), die durch den ersten Flansch (68) verlaufen und mit jeweiligen einzelnen der Radialkanäle (80) in Verbindung stehen; und (e) mehrere Befestigungsmittel (74), die den ersten und den zweiten Flansch miteinander verklemmen.
Patent DE-102010024858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Initiieren von Servicesitzungen zwischen Fahrzeugen und Serviceanbietern
Inventor: MATHIESON KIER M
IPC: G08C17/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Ein Verfahren zum Initiieren einer Servicesitzung mit einem Fahrzeug umfasst die Schritte, dass ein erstes drahtloses Signal, das durch das Fahrzeug gesendet wird, empfangen wird, eine Identität des Fahrzeugs aus dem ersten drahtlosen Signal festgestellt wird, dem Fahrzeug basierend zumindest teilweise auf der Identität ein Privileg zugeordnet wird, ein zweites drahtloses Signal mit einer Anforderung hinsichtlich Servicedaten des Fahrzeugs an das Fahrzeug gesendet wird, wenn das Privileg ein Vermögen, die Servicedaten von dem Fahrzeug anzufordern, umfasst, und die Servicedaten des Fahrzeugs empfangen werden.
Patent DE-102010030856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer als Antriebsaggregat in einem Kraftfahrzeug dienenden mindestens dreiphasigen elektrischen Maschine und Steuergerät für einen Wechselrichter
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: B60L15/20
Filed: 2010-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer als Antriebsaggregat in einem Kraftfahrzeug dienenden mindestens dreiphasigen elektrischen Maschine (1), welche über einen Wechselrichter (2), insbesondere einen Pulswechselrichter, angesteuert wird, wobei der Wechselrichter (2) Schaltelemente (3a–3f) in Form von Halbbrücken (10a–10c) umfasst und jeweils eine Halbbrücke (10a; 10b; 10c) elektrisch mit einer Phase (U; V, W) der elektrischen Maschine (1) verbunden ist. Dabei wird wenn ein erstes Schaltelement (3a) einer mit einer ersten Phase (U) verbundenen ersten Halbbrücke (10a) ausfallbedingt dauerhaft geschlossen/geöffnet ist, ein zweites Schaltelement (3d) der ersten Halbbrücke (10a) dauerhaft geöffnet/geschlossen und es werden in einem ersten Winkelbereich einer elektrischen Umdrehung, welcher von der ersten Phase (U) unbeeinflusst ist, sämtliche Schaltelemente (3b, 3c, 3e, 3f) der weiteren Halbbrücken (10b, 10c) in herkömmlicher Weise angesteuert.
Patent DE-102010031013-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fensterheber
Inventor: KRIESE OLAF
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-07-06
Abstract: Kraftfahrzeug-Fensterheber mit einer verdrillbaren oder biegbaren Führungsschiene 3, an der ein mit einer Fensterscheibe koppelbarer Mitnehmer verschiebbar lagert und die Befestigungsstellen 51 aufweist, die mit Befestigungsaufnahmen 41 eines Trägerelements 2 verbindbar sind. Zwischen den Befestigungsaufnahmen 41 des Trägerelements 2 ist mindestens einer Abstützstelle 61 vorgesehen. Beim Verspannen der Befestigungsstellen 51 der Führungsschiene 3 mit den Befestigungsaufnahmen 41 des Trägerelements 2 stützt sich die Führungsschiene 3 an der Abstützstelle 61 ab und es erfolgt eine Verdrillung der zunächst geraden Führungsschiene 3 mit einem vorgegebenen Verdrillungsgrad und/oder eine Biegung der Führungsschiene 3 mit einem vorgegebenen Biegeradius R.
Patent DE-102010031067-A1 (DE)
Title: Positionserfassungssystem und Verfahren hierzu
Inventor: O'GORMAN TONY
IPC: F16H63/42
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die lineare Position eines sich bewegenden mechanischen Bauteils wird bestimmt. Eine Vielzahl von Werten einer Größe wird mit Hilfe einer Vielzahl von Sensoren erfasst und die erfassten Werte deuten auf die lineare Position des mechanischen Bauteils hin. Die Vielzahl erfasster Werte wird in eine Vielzahl bester Schätzungen für eine lineare Position, welche das mechanische Bauteil betrifft, gewandelt. Eine oder mehrere Kompensationen werden auf mindestens einige der besten Schätzungen für eine lineare Position angewandt. Jede der Kompensationen wird angewandt, um einer relativen Positionierung eines Sensors der Vielzahl von Sensoren gegenüber den anderen Rechnung zu tragen. Eine Vielzahl von Gewichtungsfaktoren, welche mit jeder der Vielzahl von besten Schätzungen für eine lineare Position assoziiert sind, wird bestimmt. Die Position des mechanischen Bauteils wird mit Hilfe der Vielzahl bester Schätzungen für eine lineare Position und der Vielzahl von Gewichtsfaktoren bestimmt.
Patent DE-102010031699-A1 (DE)
Title: Behind-the-ear hearing instrument, has support attached to housing, fixation device attached with lug of hearing instrument carrier, and plug-on device laterally arranged over housing
Inventor: LOETTNER STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: The instrument (1) has housing (4) supported behind an ear of wearer, and a support (3) including a plug-on device (2) and a fixation device (5). The support with the plug-on device is attached to the housing. The fixation device is attached with a lug of a hearing instrument carrier. The plug-on device is laterally arranged over the housing, and includes elastic brackets (7, 8) that are clamped on top of the housing. The brackets are connected by a longitudinal bar (10), and a plug connector is attached on the housing and/or a carrying hook.
Patent DE-102010032725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: BECKER REINHARD DR
IPC: G01C15/00
Filed: 2010-07-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die als Laserscanner (10) ausgebildet ist, mit einem Lichtsender (17), der einen Sendelichtstrahl (18) aussendet, einem Lichtempfänger (21), der einen von einem Objekt (0) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt, und einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22), die für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz zum Objekt (0) ermittelt, weist der Laserscanner (10) ein Schwenkachsenmodul (40) auf, welches als vormontierte Baugruppe einerseits einen im stationären Bezugssystems des Laserscanners (10) ruhenden Fuß (14) und andererseits Teile aufweist, die an einer Tragstruktur (30) eines relativ zum Fuß (14) drehbaren Messkopfes (12) zu befestigen sind.
Patent DE-102010033645-A1 (DE)
Title: Deckelteil für einen Akkumulator und Akkumulator mit einem solchen Deckelteil
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/562
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckelteil (1) für einen Akkumulator, wobei das Deckelteil (1) aus Kunststoff hergestellt ist und wenigstens eine hülsenartige Anschlussbuchse (2) zur elektrischen Kontaktierung des Akkumulators aufweist, wobei ein unterer Abschnitt (26) der Anschlussbuchse (2) in das Kunststoffmaterial des Deckelteils (1) eingebettet ist, wobei an der Innenseite der Anschlussbuchse (2) eine Mehrzahl von streifenförmigen, über den Innenumfang der Anschlussbuchse (2) voneinander beabstandeten Gleitelementen (3) angeordnet ist
Patent DE-102010034666-A1 (DE)
Title: Röntgenanalysevorrichtung und Röntgenanalyseverfahren
Inventor: TAKAHARA TOSHIYUKI
IPC: G01N23/223
Filed: 2010-08-18
Abstract: Röntgenanalysevorrichtung, mit: einer Strahlungsquelle, die zum Bestrahlen eines Bestrahlungspunktes auf einer Probe mit Strahlung konfiguriert ist; einem Röntgenstrahldetektor, der zum Erfassen eines von der Probe emittierten charakteristischen Röntgenstrahls und zur Ausgabe eines Signals konfiguriert ist, das Energieinformationen über den charakteristischen Röntgenstrahl enthält; einem zum Analysieren des Signals konfigurierten Analysator; einem Probentisch, der so konfiguriert ist, dass die Probe darauf angeordnet werden kann; einem Schiebemechanismus, der die Probe auf dem Probentisch und die Strahlungsquelle sowie den Röntgenstrahldetektor relativ zueinander verschieben kann; einem Höhenmessmechanismus, der die Höhe des Bestrahlungspunktes auf der Probe messen kann; und einer Steuerung, die zum Steuern des Schiebemechanismus auf Basis der gemessenen Höhe des Bestrahlungspunktes auf der Probe und zum Einstellen des Abstands der Probe bezüglich der Strahlungsquelle und des Röntgenstrahldetektors konfiguriert ist.
Patent DE-102010038073-A1 (DE)
Title: Turbinen und Turbinenschaufelwinglets
Inventor: WILLET JR FRED THOMAS
IPC: F01D5/14
Filed: 2010-10-08
Abstract: Zu einer Turbinenschaufel (200) gehören ein Körper, der eine Vorderkante (204), eine Hinterkante (206), eine Druckseite (212), eine Saugseite (210) und einen Spitzenbereich (208) aufweist, und ein Winglet (214), das auf der Druckseite (212) des Körpers in dem Spitzenbereich (208) angeordnet ist, der sich von einem Punkt in dem Spitzenbereich (208) ausgehend stromabwärts der Vorderkante (204) zu der Hinterkante (206) erstreckt.
Patent DE-102010039990-A1 (DE)
Title: Multi-step planetary gear box for motor vehicle, has planetary gear sets that are connected together via shafts and clutches, and drive and driven shafts connected to webs of planetary gear sets, respectively
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-08-31
Abstract: The gear box has main case (G) with gear set (P1) whose sun gear is connected with shaft (3) connected with sun gear of gear set (P2). The gear sets (P1,P4) are connected via shaft (6). The web of gear set (P2) is connected with drive shaft (1) via clutch (18). The ring gear of gear set (P3) is connected to shaft (5) via clutch (58). The ring and sun gears of respective gear sets (P2,P3) are connected via clutch (57) and shaft (7). The webs of gear sets (P3,P4) are connected via shaft (9) and clutch (29). The web of gear set (P4) is connected to driven shaft (2).
Patent DE-102010040298-A1 (DE)
Title: Bandleiterlaser
Inventor: HAGE HERMANN DR
IPC: H01S3/03
Filed: 2010-09-06
Abstract: Bei einem Bandleiterlaser mit einem Kohlendioxid CO2 enthaltenden Gasgemisch als laseraktives Medium, das sich zwischen zwei einander mit ihren Flachseiten (20, 40) gegenüberliegenden plattenförmigen Elektroden (2, 4) befindet, die einen Entladungsraum (5) festlegen, an dessen einander gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils ein Resonatorspiegel (6, 8) angeordnet ist, die parallel zu den Flachseiten (20, 40) einen instabilen Resonator bilden, sind die Elektroden (2, 4) auf ihren einander gegenüberliegenden Flachseiten (20, 40) mit einer Passivierungsschicht (10, 12) versehen, die bei zumindest einer Elektrode (2) in zumindest eine Teilfläche (22) der Flachseite (20) überdeckenden Bereich (14) Siliciumdioxid SiO2 enthält.
Patent DE-102010040789-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelsystem mit Abstandssensorik für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUER THOMAS DR
IPC: B60K31/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschwindigkeitsregelsystem mit Abstandssensorik für ein Kraftfahrzeug (Ego-Fahrzeug), das in einem ersten Modus in Form einer Freifahrt eine vorgegebene Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit einstellt und in einem zweiten Modus in Form einer Folgefahrt einen vorgegebenen Mindestabstand zu einem ausgewählten Zielobjekt einstellt, wobei das Zielobjekt im zweiten Modus nach einem ersten Auswahlverfahren ausgewählt wird, das stehende Objekte als Zielobjekte ausblendet. Erfindungsgemäß wird bei Vorliegen mindestens einer definierten Bedingung ausgehend vom ersten Modus in einen dritten Modus in Form einer Verzögerungsfahrt übergegangen, bei dem ein zweites Auswahlverfahren gestartet wird, das auch stehende Zielobjekte auswertet, und bei dem bis zur Auswahl eines Zielobjektes eine Freifahrt mit Einleitung einer gegenüber der Folgefahrt reduzierten Verzögerung durchgeführt wird. Wird durch das zweite Auswahlverfahren ein Zielobjekt ausgewählt, wird unverzüglich vom dritten Modus in den zweiten Modus umgeschaltet.
Patent DE-102010040829-A1 (DE)
Title: Device for indirect inter-cooling of supercharged combustion engine for motor car, has primary heat exchanger through which primary coolant flows, where coolant comprises phase change material whose phase is changed at specified temperature
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-09-15
Abstract: The device has a primary heat exchanger (26) cooling charge air (24) to be supplied to a combustion engine (12). A primary coolant i.e. water glycol mixture, flowing through the primary heat exchanger absorbs heat from the charge air and delivers the heat to a secondary coolant in a secondary heat exchanger (30). The primary coolant is liquid with a phase change material (PCM) whose phase is changed at temperature of the charge air and above the temperature of secondary coolant, and depending on heat supply or phase change enthalpy. The PCM is paraffin or alkane with carbon atoms, and comprises capsules made of polymer. An independent claim is also included for a method for indirect inter-cooling of a supercharged combustion engine.
Patent DE-102010041847-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein Stereoendoskop und Stereoendoskopiesystem
Inventor: SCHOUWINK PETER DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit für ein Stereoendoskop (21; 31), insbesondere mit seitlicher Blickrichtung, umfassend zwei flächige Bildsensoren (26, 26'; 36, 36'; 43, 44), die symmetrisch um eine zentrale Rotationsachse (29; 39) der Sensoreinheit angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiter ein Stereoendoskopiesystem, umfassend ein Stereoendoskop (21; 31), insbesondere mit seitlicher Blickrichtung, wobei das Stereoendoskop (21; 31) einen Schaft (22; 32) mit zwei getrennten optischen Einheiten (23, 23'; 33, 33') aufweist, die um eine zentrale Rotationsachse (29; 39) des Stereoendoskops (21; 31) angeordnet sind und zur Änderung der Blickrichtung um die zentrale Rotationsachse (29; 39) des Stereoendoskops (21; 31) gedreht werden. Die erfindungsgemäße Sensoreinheit zeichnet sich dadurch aus, dass jeder der Bildsensoren (26, 26'; 36, 36'; 43, 44) um eine durch den Bildsensor (26, 26'; 36, 36'; 43, 44) verlaufende eigene Rotationsachse drehbar ist, die parallel zur zentralen Rotationsachse (29; 39) verläuft, wobei die Drehungen der beiden Bildsensoren (26, 26'; 36, 36'; 43, 44) um ihre jeweilige Rotationsachse miteinander so gekoppelt sind, dass jede Drehung der Bildsensoren (26, 26'; 36, 36'; 43, 44) gleichsinnig und um den gleichen Winkelbetrag erfolgt.
Patent DE-102010045315-A1 (DE)
Title: Ball clamping joint for e.g. holding and/or gripping device to hold components in automobile factory, has ball head part held with respect to socket part in preadjusted relative position, and sensor device that detects change of position
Inventor: ALTWECK JOSEF
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: The joint (1) has a ball socket part (2) including a ball socket-like recess (3). A ball head part (4) includes a ball head-like element (5) inserted into the recess. A clamping device (7) presses the ball head-like element into the recess. The head part is held with respect to the socket part in a defined, preadjusted relative position. A sensor device detects change of the relative position of the head part. A fitting element (6) is attached to a fitting recess (9) i.e. fitting borehole, during an adjusting process. An independent claim is also included for a holding and/or gripping device including a holding and/or gripping arm.
Patent DE-102010045395-A1 (DE)
Title: Device for region-wise checking of rolling and/or wear resistance of e.g. linear guide to determine service life of component, has contact body for rolling and sliding motion on surface area of component under application of force on area
Inventor: HOESBACHER JOHANNES
IPC: G01M13/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: The device (100) has a support for fixing a component (101) to be checked i.e. linear guide, and a contact body arranged opposite to the support. The support and the contact body are linearly moveable relative to each other with constant or variable relative speed over a selectable time period in a region wise manner. The contact body is placed for carrying-out a rolling and/or sliding motion on a surface area of the component facing the contact body under application of force on the surface area of the component that is fixed on the support. The contact body is selected from a group consisting of a step-shaped sliding body, a roller or belt pulley, a curvilinear such as a ball or gear component, a trained logarithmic profile such as ball bearing or cylindrical roller bearing. The contact conditions are selected from a group consisting of Hertz pressing, slippage, lubrication state, normal or frictional force, temperature, lubricants or geometric dimensions of the contact body and/or component. An independent claim is also included for a method for a region-wise checking of a rolling and/or wear resistance of a component.
Patent DE-102010049186-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMID WOLFGANG DR
IPC: H01L33/36
Filed: 2010-10-21
Abstract: Es ist ein optoelektronisches Bauelement (10) vorgesehen, das einen Halbleiterkörper (1), eine dielektrische Schicht (2), einen Spiegel (3) und eine Zusatzschicht (4) aufweist. Der Halbleiterkörper (1) weist eine aktive Zone (1c) zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, einen n-Kontakt (1a) und einen p-Kontakt (1b) zur elektrischen Kontaktierung auf. Die dielektrische Schicht (2) ist zwischen Halbleiterkörper (1) und Spiegel (3) angeordnet. Die Zusatzschicht (4) ist zwischen Halbleiterkörper (1) und dielektrischer Schicht (2) angeordnet. Weiter ist ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Bauelements (10) angegeben.
Patent DE-102010055105-A1 (DE)
Title: Storage compartment for use in interior region of left side door of motor car, has resilient tensile fabric strip partially covering collection trough that is horizontally extended with respect to vertically oriented strip surface
Inventor: KUESTER-CLAUS NORBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-12-18
Abstract: The compartment has a movable front wall comprising a resilient tensile fabric strip (9). A collection trough (8) is formed in a vertical wall i.e. vehicle wall. The fabric strip partially covers the collection trough horizontally extending with respect to a vertically oriented strip surface. A bottom portion of the collection trough is firmly covered by a covering part (7) for forming a lower tray. A gap (12) is formed between an edge (10) of the covering part and the fabric strip. The collection trough is formed by a plastic trough body.