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Patent DE-102021120746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gassensorelements, Gassensorelement und Gassensor
Inventor: HANAKI YUKI
IPC: G01N27/407
Filed: 2021-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Gassensorelements zum Bedecken des Detektionsabschnitts 150 durch eine innere Schutzschicht 21 und eine äußere Schutzschicht 22 umfasst: einen ersten Eintauchschritt des Eintauchens des Gassensorelements in eine erste Aufschlämmung S1 für die innere Schutzschicht, um einen ersten Beschichtungsfilm 700 an einer Vorderendfläche 100c und einer Umfangsfläche 100d zu bilden; einen Trocknungsschritt des Trocknens und Verfestigens des ersten Beschichtungsfilms; einen zweiten Eintauchschritt des Eintauchens des Gassensorelements in eine zweite Aufschlämmung S2 für die äußere Schutzschicht, ohne den ersten Beschichtungsfilm zu entfernen, um einen zweiten Beschichtungsfilm 800 an einer Oberfläche des verfestigten ersten Beschichtungsfilms zu bilden; und einen Abschabschritt des Durchführens von Abschaben an dem zweiten Beschichtungsfilm, ohne den ersten Beschichtungsfilm abzuschaben, um einen Teil des zweiten Beschichtungsfilms zu entfernen.
Patent DE-102021122004-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung, System und Verfahren
Inventor: SAKAGUCHI TAKUYA
IPC: A61B6/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Eine medizinische Bildverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel enthält eine Verarbeitungsschaltung. Die Verarbeitungsschaltung ist zum Beschaffen eines ersten Parameters, der eine Kraft an einer Koronararterie eines Probanden betrifft, und eines zweiten Parameters eingerichtet, der eine Form und/oder eine Eigenschaft und/oder einen Strömungswiderstand hinsichtlich der Koronararterie betrifft. Die Verarbeitungsschaltung ist eingerichtet, für zumindest entweder den ersten Parameter oder den zweiten Parameter einen mit einer anatomischen Position der Koronararterie assoziierten Gewichtungsfaktor einzustellen. Die Verarbeitungsschaltung ist eingerichtet, auf der Grundlage des ersten Parameters, des zweiten Parameters und des Gewichtungsfaktors einen Index zu berechnen, der ein Risiko für den Probanden betrifft.
Patent DE-102021123091-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung zur überwachung einer antriebsbatterie eines batteriebetriebenen fahrzeugs
Inventor: BRINKMANN ANDREAS
IPC: B60L58/22
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Leiterplattenanordnung zur Überwachung einer Antriebsbatterie eines batteriebetriebenen Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Zellüberwachungs-Leiterplatten, wobei jede Zellüberwachungs-Leiterplatte einer entsprechenden Batteriezellgruppe der Antriebsbatterie zugeordnet ist, wobei jede Zellüberwachungs-Leiterplatte einen Leitungssatz mit einer Mehrzahl an Spannungsmessleitungen aufweist, um einen Spannungsabfall über den jeweiligen Batteriezelle der Antriebsbatterie zu bestimmen; und eine Hauptplatine mit einer Mehrzahl von Aufnahmeplätzen zur Aufnahme der Mehrzahl von Zellüberwachungs-Leiterplatten, wobei die jeweiligen Zellüberwachungs-Leiterplatten mechanisch in den entsprechenden Aufnahmeplätzen der Hauptplatine fixiert sind, wobei die Hauptplatine einen Leitungssatz mit einer Mehrzahl an Datenleitungen aufweist, der ausgebildet ist, die Spannungsabfälle an den jeweiligen Batteriezellen an ein Batterie-Management-System zur Überwachung eines Ladezustands der Antriebsbatterie zu übertragen.
Patent DE-102021129170-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren, die ein fahrzeug zum erkennen eines stromausfalls und zum reagieren darauf nutzen
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren, die ein Fahrzeug zum Erkennen eines Stromausfalls und zum Reagieren darauf nutzen, bereit. Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erkennen eines Stromausfalls und zum Reagieren darauf bereit. Die Verfahren verwenden Sensoren von Fahrzeugen, um einen Hinweis auf einen Stromausfall zu erkennen. Sobald der Stromausfall validiert ist, werden die Beleuchtungssysteme der Fahrzeuge verwendet, um Standorte zu beleuchten, sodass Fußgänger entlang von Bürgersteigen oder durch Parkhäuser gehen können. Zum Beispiel können die Fahrzeuge angeordnet werden, um Beleuchtung an ausgewählten Standorten bereitzustellen.
Patent DE-102021132901-A1 (DE)
Title: Mehrantennen-masseebenenstruktur zur integration in ein fahrzeug
Inventor: SONG HYOK JAE
IPC: H01Q1/32
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Mehrantennen-Masseebenenstruktur in einem Fahrzeug umfasst eine erste Masseebene, um mit einer Blendenunterbau elektrisch verbunden zu sein. Der Blendenunterbau ist ein Abschnitt des durch eine Blende abgedeckten Fahrzeugs. Eine erste Seite der ersten Masseebene setzt zwei oder mehr Antennen auf. Die Mehrantennen-Masseebenenstruktur umfasst ebenfalls eine oder mehrere zusätzliche Masseebenen, die an einer zweiten Seite, entgegengesetzt der ersten Seite, von der ersten Masseebene befestigt sind. Eine der einen oder mehreren zusätzlichen Masseebenen ist an einer oder mehreren Antennen befestigt, so dass die eine oder mehrere Antennen entgegensetzt einer Orientierung der beiden oder mehreren Antennen orientiert sind, die auf der ersten Masseebene aufgesetzt sind.
Patent DE-102021133015-A1 (DE)
Title: Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: G02F1/29
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenleuchte für ein Kraftfahrzeug zur Bereitstellung einer oder mehrerer Signallichtfunktionen, umfassend ein Leuchtmittel (1) zur Abstrahlung von Licht für eine jeweilige Signallichtfunktion und ein Umlenkmittel (3), welches dazu eingerichtet ist, von dem Leuchtmittel (1) stammendes Licht derart umzulenken, das eine Lichtverteilung gemäß der jeweiligen Signallichtfunktion erzeugt wird. Das Umlenkmittel (3) umfasst eine Flüssigkristallanordnung (4), die zumindest eine Flüssigkristallschicht (7) mit Flüssigkristallen (9) enthält, wobei das von dem Leuchtmittel (1) stammende Licht auf die zumindest eine Flüssigkristallschicht (7) fällt. Die Flüssigkristalle (9) in der zumindest einen Flüssigkristallschicht (7) sind derart ausgerichtet, dass sie eine Umlenkung des darauf fallenden Lichts bewirken, so dass die Lichtverteilung gemäß der jeweiligen Signallichtfunktion erzeugt wird.
Patent DE-102021134585-A1 (DE)
Title: Rotorpaket für einen Rotor einer elektrischen Maschine, Rotor, elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: FINGER-ALBERT CHRISTIAN
IPC: H02K3/51
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Rotorpaket für einen Rotor einer elektrischen Maschine, einen Rotor, eine elektrische Maschine und ein Verfahren zum Herstellen eines Rotors für eine elektrische Maschine. Das Rotorpaket umfasst eine Längsachse, eine erste Stirnseite entlang einer ersten axialen Richtung und eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende zweite Stirnseite entlang einer der ersten axialen Richtung gegenüberliegenden zweiten axialen Richtung, einen Rotorkern, mehrere in Umfangsrichtung angeordnete, sich von dem Rotorkern in radialer Richtung erstreckende Rotorpole und zwei Endscheiben, zumindest teilweise an die Rotorpole angrenzend angeordnet. Jede Endscheibe umfasst Auflageflächen für zumindest eine Spule des Rotors und zumindest eine gegenüber den Auflageflächen in axialer Richtung sich zu der jeweils anderen Endscheibe annähernde Vertiefung .
Patent DE-102021201363-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs mit einer verbesserten Temperaturbestimmung der Leistungshalbleiter
Inventor: MEILER MICHAEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Verfahren zum Messen einer Betriebstemperatur eines Leistungsmoduls (10), welches zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs dient, das Leistungsmodul (10) umfassend mehrere Halbleiterschaltelemente (14) und eine Ansteuerelektronik (16), wobei die Halbleiterschaltelemente (14) über die Ansteuerelektronik (16) derart schaltbar sind, dass die Halbleiterschaltelemente (14) einen Drain-Source-Strom durchlassen oder unterbrechen, um einen dem Leistungsmodul (10) eingespeisten eingangsseitigen Gleichstrom in einen ausgangsseitigen Wechselstrom umzuwandeln, wobei das Verfahren Messen einer Spannung umfasst, die an einem Punkt abfällt, der auf einer von einem Halbleiterschaltelement (14) abgewandten Seite einer mit dem Halbleiterschaltelement (14) reihengeschalteten Diode (22) liegt, wobei das Verfahren Messen eines Drain-Source-Stroms des Halbleiterschaltelements (14) umfasst, der von einer Stromquelle (18) erzeugt ist, wobei das Verfahren Bestimmen einer mathematischen Abhängigkeit zwischen der gemessenen Spannung und dem gemessenen Strom umfasst.
Patent DE-102021203153-A1 (DE)
Title: Einpressmutter und Einpressverbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer Einpressmutter und einer Einpressverbindung
Inventor: HIRSCHMANN MARKUS
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Einpressmutter (2 ist als eine Hutmutter ausgebildet und weist einen Mutternkörper (4) mit einem Durchgangsloch (10) auf, welches unter Ausbildung eines Sackloches (11) von einer Kappe (6) verschlossen ist. Diese ist für eine mediendichte Verbindung mit dem Mutternkörper (4) vorgesehen. Der Mutternkörper (4) weist an einer Oberseite einen Ringkragen (16) auf. In einem vorkonfektionierten Zustand ist der Ringkragen (16) lediglich zumindest partiell umgebogen, so dass die Kappe (6) lediglich verliersicher gehalten ist, ohne dass eine mediendichte Verbindung ausgebildet ist. Die angestrebte mediendichte Verbindung wird erst beim Einpressen in ein Bauteil (36) ausgebildet.
Patent DE-102021203338-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: B60K15/03
Filed: 2021-04-01
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks,, mit mindestens einem Tankbehälter (2) und einer mit dem Tankbehälter (2) verbindbaren Zuführleitung (4), wobei der mindestens eine Tankbehälter (2) an einem ersten Ende (20) mindestens einen Ventilblock (5) aufweist, welcher Ventilblock (5) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (4) angeordnet ist, wobei der Tankbehälter (2) zumindest mittelbar über die Zuführleitung (4) mit einer Brennstoffzelle (29) und/oder einem Brennstoffzellensystem (31), insbesondere einem Anodenkreislauf, verbunden sind.
 Erfindungsgemäß befindet sich dabei eine längliche Vorrichtung (6) in einem Innenraum (25) des Tankbehälters (2), wobei die Vorrichtung (6) mindestens ein thermosensibles Elemente (16) aufweist und einen Verbindungskolben (18) aufweist.
Patent DE-102021204057-A1 (DE)
Title: Überlagerungseinrichtung und optisches System
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: G02B27/28
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlagerungseinrichtung (5) zur kohärenten Überlagerung von vier zueinander kohärenten Eingangsstrahlen (1 bis 4) zu einem Ausgangstrahl (6), umfassend: vier Eingänge (E1 bis E4) zum Eintritt jeweils eines der Eingangsstahlen (1 bis 4), einen Ausgang (A) zum Austritt des Ausgangstrahls (6), eine erste Kombinationseinrichtung (K1) zur kohärenten Kombination des ersten Eingangsstrahls (1) und des zweiten Eingangsstrahls (2) zu einem ersten Überlagerungsstrahl (U1), eine zweite Kombinationseinrichtung (K2) zur kohärenten Kombination des dritten Eingangsstrahls (3) und des vierten Eingangsstrahls (4) zu einem zweiten Überlagerungsstrahl (U2), sowie eine dritte Kombinationseinrichtung (K3) zur Bildung des Ausgangsstrahls (6) durch kohärente Kombination des ersten Überlagerungsstrahls (U1) und des zweiten Überlagerungsstrahls (U1), wobei die Überlagerungseinrichtung (5) ausgebildet ist, sowohl einen Polarisationszustand, insbesondere eine Polarisationsrichtung (R), als auch eine Leistung (PA) des Ausgangstrahls (6) unabhängig voneinander in Abhängigkeit von relativen Phasenlagen (Δφ12; Δφ34; Δφ12,34) der einzelnen Phasen (φ1, φ2, φ3, φ4) der den vier Eingängen (E1 bis E4) zugeführten Eingangsstrahlen (1 bis 4) zueinander einzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein optisches System, umfassend: eine Strahlquelle zur Erzeugung eines Laserstrahls, eine Aufteilungseinrichtung zur Aufteilung des Laserstrahls auf die vier zueinander kohärenten Eingangsstrahlen (1 bis 4), eine Phasen-Modulationseinrichtung zur Modulation der relativen Phasenlagen (Δφ1,2, Δφ2,3, Δφ12,34) der vier Eingangsstrahlen (1 bis 4), sowie eine Überlagerungseinrichtung (5), die wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, zur kohärenten Überlagerung der vier Eingangsstrahlen (1 bis 4) zu dem Ausgangsstrahl (6).
Patent DE-102021204928-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display mit Anzeigevorrichtung
Inventor: PALM NILS
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-Up-Display mit einer Anzeigevorrichtung (1) mit einer Bilderzeugungseinheit (10) mit einem Anzeigeelement (11) zum Anzeigen eines Bildes und einem Treiber (12) für das Anzeigeelement (11), einer Optikeinheit (14) zum Projizieren des Bildes auf eine Projektionsfläche (2,20), und einer Bildsteuereinheit (40) zum Ansteuern des Anzeigeelements (10) über dessen Treiber (12), Dabei weist die Bilderzeugungseinheit (10) eine Bildhelligkeitsüberwachungseinrichtung (16) auf, die einen Bildsignaleingang (161) aufweist, der mit einem Bildsignalausgang (401) der Bildsteuereinheit (40) verbunden ist, und einen Signalausgang (162) der mit einem Signaleingang des Anzeigeelements (11) verbunden ist.
Patent DE-102021206108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von medizinischen Bilddaten
Inventor: CONJETI SAILESH
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung von medizinischen Bilddaten (1). Das Verfahren umfasst:- Bereitstellen (S10) von medizinischen Bilddaten (1) eines zu untersuchenden Patienten;- Bestimmen (S20), für mindestens einen Teilbereich (3) der medizinischen Bilddaten (1), eines jeweiligen Klassifikations-Wahrscheinlichkeitswerts bezüglich mindestens einer Klassifikation aus einer Liste vorgegebener Klassifikationen;- Bestimmen (S40) eines patientenspezifischen Relevanzkriteriums (2; 4) für mindestens eine Klassifikation für zumindest den Teilbereich (3) der bereitgestellten medizinischen Bilddaten (1); und- Bestimmen (S30) einer klinischen Relevanz der mindestens einen Klassifikation für den mindestens einen Teilbereich (3) der medizinischen Bilddaten (1) anhand des zugehörigen bestimmten patientenspezifischen Relevanzkriteriums (2, 4) sowie basierend auf den bestimmten Klassifikations-Wahrscheinlichkeitswerten und/oder basierend auf dem mindestens einen Teilbereich (3).
Patent DE-102021206214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungseinrichtung (1) mit einem in einen Hochdruckbereich (2a) und in einen Niederdruckbereich (2b) unterteilten Abwärmenutzungskreislauf (2), in welchem ein Arbeitsmedium (AM) zirkulierbar ist. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst einen Verdichter (11), einen Verdampfer (3), eine Expansionsmaschine (5) und einen Kondensator (4) umfasst, die alle im Abwärmenutzungskreislauf (2) angeordnet sind. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst einen mit der Expansionsmaschine (5) antriebsverbundenen und wenigstens zwei elektrische Ausgänge (18a, 18b, 18c) aufweisenden elektrischen Generator (6) an welchen im Betrieb des elektrischen Generators (6) eine elektrische Ausgangsspannung (V) erzeugbar oder erzeugt ist. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst außerdem eine elektrische Kurzschlussschaltung (20) zum elektrischen Kurzschließen der wenigstens zwei elektrischen Ausgänge des elektrischen Generators (6) und eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10), die zum Steuern der elektrischen Kurzschlussschaltung (20) eingerichtet/programmiert ist.
Patent DE-102021207090-A1 (DE)
Title: Oberzweig-Ansteuerschaltung und Steuerverfahren für Oberzweig-Ansteuerschaltung
Inventor: IESAKA SATOSHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine Oberzweig-Ansteuerschaltung, die eine Gate-Spannung eines Oberzweig-Schaltelements halten kann, ohne eine Latch-Schaltung zu verwenden, und die in der Leistungsumsetzungsvorrichtung mit einer Brückenschaltung, die aus einem oberen Zweig und einem unteren Zweig besteht, eine Leistungsumsetzungsvorrichtung mit kleiner Größe und geringem Gewicht und auch mit hoher Zuverlässigkeit versehen kann, und ein Steuerverfahren für die Oberzweig-Ansteuerschaltung sind bereitgestellt. Die Oberzweig-Ansteuerschaltung zum Steuern des Ansteuerns des Oberzweig-Schaltelements der Leistungsumsetzungsvorrichtung umfasst: einen Kondensator, der zwischen einem Gate des oberen Schaltelements und einem Ausgangsanschluss der Leistungsumsetzungsvorrichtung angeordnet ist; eine Rückstromverhinderungsschaltung, die zwischen einer Leistungsversorgung der Leistungsumsetzungsvorrichtung und dem Kondensator angeordnet ist und die einen Stromfluss von einer ersten Anschlussseite der Rückstromverhinderungsschaltung, die mit der Leistungsversorgungsseite verbunden ist, zu einer zweiten Anschlussseite der Rückstromverhinderungsschaltung, die mit der Kondensatorseite verbunden ist, bewirkt und verhindert, dass ein Rückstrom von der zweiten Anschlussseite zu der ersten Anschlussseite fließt; und ein Schaltelement zum Kondensatorladen, das mit der ersten Anschlussseite oder mit der zweiten Anschlussseite der Rückstromverhinderungsschaltung so verbunden ist, dass es mit der Rückstromverhinderungsschaltung zwischen der Leistungsversorgung und dem Kondensator in Reihe geschaltet ist, und das synchron mit einem Befehlssignal, das das Oberzweig-Schaltelement einschaltet, eingeschaltet wird.
Patent DE-102021208994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aufweisend mehrere Schnittstelleneinrichtungen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: FELLHAUER FELIX
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Vorrichtung aufweisend mehrere Schnittstelleneinrichtungen, wobei die mehreren Schnittstelleneinrichtungen jeweils eine erste Anschlusseinrichtung zur Verbindung mit einem Übertragungsmedium aufweisen, wobei eine erste Schnittstelleneinrichtung der mehreren Schnittstelleneinrichtungen dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise wenigstens ein erstes Signal, beispielsweise Prüfsignal, wenigstens einer zweiten Schnittstelleneinrichtung der mehreren Schnittstelleneinrichtungen über ihre erste Anschlusseinrichtung auszugeben.
Patent DE-102021209074-A1 (DE)
Title: Buchse zum Herstellen einer Steckverbindung sowie Verfahren zur Fertigung der Buchse
Inventor: MOLITOR ROBERT
IPC: H01R13/58
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Buchse (10) zum Herstellen einer Steckverbindung, umfassend ein Trägerelement (20), welches auf einer ersten Seite (22) zumindest eine erste Aufnahmeöffnung (21) aufweist, um die Kontakte eines Steckverbinders aufzunehmen, ein Gehäuseelement (30), welches mit einer Kontaktfläche auf einer der ersten Seite (22) gegenüberliegenden zweiten Seite des Trägerelements (20) angeordnet ist, wobei das Gehäuseelement (30) auf der dem Trägerelement (20) zugewandten Seite der Kontaktfläche zumindest zwei metallische Kontaktelemente trägt, welche derart in der zumindest einen ersten Aufnahmeöffnung (21) angeordnet sind, dass diese eine elektrische Kontaktierung der Kontakte des Steckverbinders ermöglichen, wenn dieser in die ersten Aufnahmeöffnung (21) eingeführt wird, und eine Leiterplatte, die über einen elektrischen Leiter (51) kontaktiert ist und auf einer dem Trägerelement (20) abgewandten Seite der Kontaktfläche in dem Gehäuseelement (30) angeordnet ist, wobei die Kontaktelemente über die Leiterplatte kontaktiert sind und die Leiterplatte mit einer Vergussmasse in dem Gehäuseelement (30) vergossen ist.
Patent DE-102021209752-A1 (DE)
Title: Schienengleiter für einen Seilzug-Fensterheber und Seilzug-Fensterheber
Inventor: DALLOS CHRISTIAN
IPC: E05F11/48
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Schienengleiter (12) für einen Seilzug-Fensterheber (1) eines Kraftfahrzeugs, weist auf:
 - einen Scheibenhalter (14) zur Befestigung an einer verstellbaren Fensterscheibe (4) und Kraftübertragung auf diese, und
 - einen Mitnehmer (16) zur Verbindung mit einem Zugseil (10) des Seilzug-Fensterhebers (1) sowie zu Gleitführung durch eine Führungsschiene (18) des Seilzug-Fensterhebers (1).
 Der Mitnehmer (16) ist dabei mittels wenigstens einer Gleitführung (20) mit dem Scheibenhalter (14) in einer Richtung (x) quer zu einer Hebe- und Senkrichtung (y) des Seilzug-Fensterhebers (1) um einen vorgegebenen Bewegungsbereich beweglich gekoppelt. Außerdem ist der Mitnehmer (16) in einer Demontagerichtung (26) gegen ein Abgleiten aus der Gleitführung (20) mittels eines Rastelements (28) gesichert ist.
Patent DE-102021210650-A1 (DE)
Title: Schuh
Inventor: OUCHI KAORU
IPC: A43C11/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schuh 1, der Folgendes aufweist: einen Schuhkörper 2 mit einer Sohle 20 und einem auf der Sohle 20 montierten Oberteil 21, ein längliches Spannelement 3 mit einem ersten Ende 30 und einem zweiten Ende 31 in einer Längsrichtung, wobei das erste Ende 30 an einer Position befestigt ist, die sich auf einer Vorderseite des Oberteils 21 befindet, wobei das zweite Ende 31 lösbar an einer Position befestigt ist, die sich hinter dem ersten Ende 30 in der Längsrichtung des Oberteils 21 befindet, einen Haken 4, der sich hinter der Befestigungsposition P1 des ersten Endes 30 des Spannelementes 3 und vor der Befestigungsposition P2 des zweiten Endes 31 des Spannelementes 3 befindet und das Aufwickeln und Einhaken des Spannelementes 3 an dem Haken 4 ermöglicht, und ein Zwischenbefestigungselement 6, das ausgebildet ist, um die Befestigung eines Zwischenteils 32 zwischen dem ersten Ende 30 und dem zweiten Ende 31 des Spannelementes 3 an dem Oberteil 21 zu ermöglichen.
Patent DE-102021212664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Benachrichtigungssystem für ein Fahrzeug zum Bereitstellen eines an wenigstens einen Insassen zu übermittelnden Benachrichtigungssignals
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-11-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines an wenigstens einen Insassen, insbesondere einen Fahrer, eines Fahrzeugs (1) zu übermittelnden Benachrichtigungssignals, insbesondere Warnsignals, zur Benachrichtigung des Insassen, insbesondere in Bezug auf eine verkehrssicherheitsrelevante Situation, über ein Benachrichtigungssystem (10), wobei das Benachrichtigungssystem (10) die Benachrichtigung durch eindeutige Zuordnung einer Benachrichtigungsklasse aus einer vorgegebenen Vielzahl von Benachrichtigungsklassen klassifiziert, wobei sich die einzelnen Benachrichtigungsklassen in ihrer Relevanz für die Übermittlung an den Insassen unterscheiden. Erfindungsgemäß ermittelt das Benachrichtigungssystem (10) einen Benachrichtigungszustand aus einer Vielzahl von vorgegebenen Benachrichtigungszuständen, wobei auf Grundlage des Benachrichtigungszustands und der der Benachrichtigung zugeordneten Benachrichtigungsklasse ermittelt wird, ob das Benachrichtigungssignal bereitzustellen ist.
Patent DE-102021213136-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANGER ALEXANDER
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein um eine Drehachse drehbares Primärelement und ein gegen einen Energiespeicher relativ zu dem Primärelement drehbares Sekundärelement, wobei das Sekundärelement über eine Rutschkupplung mit einem Getriebeeingangselement verbunden ist zur Begrenzung des über diesem übertragenen Drehmoment, wobei die Rutschkupplung einen Nassraum mit zumindest einem nasslaufenden Reibelement aufweist.