baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Interkalationselektrode
Inventor: VERBRUGGE MARK W
IPC: H01M4/133
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Interkalationselektrode für eine elektrochemische Zelle, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Stromkollektorsubstrat, das ein Elektrodenoberflächengebiet umfasst, bereitgestellt wird; eine duktile Metallschicht über dem Elektrodenoberflächengebiet gebildet wird, bevor Graphenebenen rechtwinklig zu dem Stromkollektorsubstrat und koextensiv mit dem Elektrodenoberflächengebiet durch chemische Gasphasenabscheidung von Kohlenstoff aus einer Gaszusammensetzung, die Kohlenstoffvorläufermoleküle umfasst, gebildet werden und anschließend Lithium in die Graphenebenen eingelagert wird; wobei nach dem Formen der Graphenebenen die Interkalationselektrode in einem Vakuum oder einer Inertgasatmosphäre erwärmt wird, bevor die Interkalationselektrode gekühlt wird, um die duktile Metallschicht zum Benetzen und Anbinden der duktilen Metallschicht an Rändern der Graphenebenen zu schmelzen.
Patent DE-112011100511-B4 (DE)
Title: Abluftreinigungsverfahren und -system zur Elimination insbesondere von Formaldehyd aus einem entsprechend belasteten Abgasstrom einer Biogas-Verbrennungseinrichtung
Inventor: LARSEN WERNER
IPC: F26B17/04
Filed: 2011-02-11
Granted: 2015-12-24
Abstract: Abluftreinigungsverfahren zur Elimination insbesondere von Formaldehyd (CH2O) aus einem entsprechend belasteten Abgasstrom (A) einer Biogas-Verbrennungseinrichtung (10), bei dem der Abgasstrom (A) – aus der Biogas-Verbrennungseinrichtung (10) kommend unmittelbar in eine Kammer (21) einer Konvektionstrocknungsanlage (20) eingeleitet und – als Prozessluft (P) durch die Konvektionstrocknungsanlage (20) weitergeleitet und – am Ende als Trocknerabluft (T) abgezogen wird; wobei die Trocknerabluft (T) – zumindest über eine erste, als Nasswäscher ausgebildete Gasreinigungsanlage (40) geführt wird, in welcher zumindest in der Trocknerabluft (T) während des Trocknungsprozess entstandenes Ammoniak (NH3) ausgewaschen wird, sowie – zumindest über eine zweite, ebenfalls als Nasswäscher ausgebildete Gasreinigungsanlage (50) geführt wird, in welcher in der Trocknerabluft (T) zumindest enthaltendes, aus dem Abgas (A) stammendes Formaldehyd (CH2O) ausgewaschen wird.
Patent DE-112012003654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vinylchloridkeims, Vinylchloridkeim sowie Pastenvinylchloridharz
Inventor: LEE HYUN SUP
IPC: C08F6/00
Filed: 2012-08-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Vinylchloridkeims, welches umfasst:Zufügen eines Vinylchloridmonomers, eines Emulgators und eines Polymerisationsinitiators zu einem wässrigen Medium;Homogenisieren von Tröpfchen unter Verwendung einer Homogenisatorpumpe; undPolymerisieren der homogenisierten Tröpfchen,wobei ein Monomerabsorptionsbeschleuniger, der durch die folgende Formel 1 dargestellt ist, vor der Polymerisation zugegeben wird und die Polymerisation nach der Homogenisierung durchgeführt wird,wobei n eine ganze Zahl von 4 bis 24 istwobei das Verfahren ferner umfasst:Quellungsbeschleunigung einschließend Hinzufügen von Polymerisationswasser, eines Vinylchloridmonomers, eines Emulgators und eines Monomerabsorptionsbeschleunigers zu einem Vorschmischungstank, gefolgt von Rühren, um eine Mischung zu erhalten;Führen der Mischung durch einen Drehhomogenisator, um die Mischung zu homogenisieren; undPolymerisieren der homogenisierten Mischung in einem Reaktor,wobei das Homogenisieren durchgeführt wird unter Verwendung der Homogenisatorpumpe für 1-3 Stunden und die Anzahl an Zyklen des Drehhomogenisators 10 bis 150 ist und ein Rotor-Stator-Abstand 0,05 bis 10 mm beträgt.
Patent DE-112013002470-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: IGA KOSHI
IPC: B60C9/28
Filed: 2013-06-07
Granted: 2023-05-25
Abstract: Luftreifen (1), der eine Karkassenschicht (13), eine Gürtelschicht (14), die auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung der Karkassenschicht (13) angeordnet ist, einen Laufflächenkautschuk (15), der auf der Außenseite in Reifenradialrichtung der Gürtelschicht (14) angeordnet ist, mindestens drei in Reifenumfangsrichtung verlaufende Hauptumfangsrillen (2) und eine Mehrzahl von Erhebungsabschnitten (3), die durch die Hauptumfangsrillen (2) definiert sind, aufweist, wobei die Gürtelschicht (14) Folgendes aufweist:einen Innenseiten-Kreuzgürtel (142) und einen Außenseiten-Kreuzgürtel (143), die Gürtelwinkel von mindestens 51° und höchstens 80° als absolute Werte in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung aufweisen, wobei die Gürtelwinkel einander entgegengesetzte Vorzeichen aufweisen,eine Umfangsverstärkungsschicht (145), die einen Gürtelwinkel aufweist, der einen Bereich von ±5° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung erfüllt, und zwischen dem Innenseiten-Kreuzgürtel (142) und dem Außenseiten-Kreuzgürtel (143) angeordnet ist, undeinen Ergänzungsgürtel (144), der einen Gürtelwinkel von mindestens 10° und höchstens 45° als einen absoluten Wert in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung aufweist und auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung des Außenseiten-Kreuzgürtels (143) angeordnet ist,wobei der Ergänzungsgürtel (144) und der Außenseiten-Kreuzgürtel (143) Gürtelwinkel von einander entgegengesetzten Vorzeichen aufweisen.
Patent DE-112013004744-B4 (DE)
Title: Indirekter Abgaswiedererhitzer mit natiirlicher Zirkulation
Inventor: QIAN XUELUE
IPC: F23J15/08
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Es wird ein indirekter Abgaswiedererhitzer mit natürlicher Zirkulation bereitgestellt, der einen Wärmeaufnahmeabschnitt und einen ersten Wärmeabgabeabschnitt, die in einem Abzug angeordnet sind, einen zweiten Wärmeabgabeabschnitt, der sich außerhalb des Abzugs befindet und dazu dient, Kondenswasser zu erhitzen, und ein Kontrollsystem umfasst, wobei sich der Wärmeaufnahmeabschnitt in einem Hochtemperaturabzug vor einem Entschwefelungseinheit befindet, wobei sich der erste Wärmeabgabeabschnitt in einem Niedertemperaturabzug hinter der Entschwefelungseinheit befindet, wobei der erste Wärmeabgabeabschnitt und der zweite Wärmeabgabeabschnitt jeweils durch eine Zirkulationsleitung, die ein Wärmeträgermedium beinhaltet, mit dem Wärmeaufnahmeabschnitt verbunden sind. Ein Durchflussregelventil ist an einer Kondenswasserleitung, die in den zweiten Wärmeabgabeabschnitt hineinläuft, angebracht. Sowohl an dem ersten Wärmeaufnahmeabschnitt als auch an dem Wärmeaufnahmeabschnitt sind Temperatursensoren angebracht. Das Durchflussregelventil und die Temperatursensoren sind jeweils mit dem Kontrollsystem verbunden. Die Wärme des Abgases vor der Entschwefelung wird rückgewonnen, um das gereinigte Abgas nach der Entschwefelung indirekt zu heizen. Die Probleme hinsichtlich Korrosion, Undichtigkeiten und Ähnlichem, die in einem herkömmlichen GGH-System auftreten, können somit gelöst werden. Die Instabilität eines herkömmlichen GGH-Systems kann überwunden werden.
Patent DE-112013006144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Komposits aus Metalloxid-Nanoteilchen und Silsesquioxan-Polymer und Verwendung eines Phasentransferkatalysators für die Herstellung desselben
Inventor: YOSHIDA NAOFUMI
IPC: C08L83/06
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Komposits aus Metalloxid-Nanoteilchen und Silsesquioxan, wobei das Verfahren das Umsetzen eines Silsesquioxan-Polymers, welches einen Silanol-Rest an einem Ende aufweist, mit Metalloxid-Nanoteilchen, welche eine Hydroxylgruppe oder einen Alkoxyrest auf der Oberfläche aufweisen, in einem gemischten Lösungsmittel aus einem wässrigen Lösungsmittel und einem organischen Lösungsmittel in der Gegenwart eines Phasentransfer-Katalysators umfasst.
Patent DE-112014003248-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt davon und dessen Verwendung in einem Luftreifen
Inventor: KATO MANABU
IPC: C08L91/06
Filed: 2014-07-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kautschukzusammensetzung, der 1 bis 2,5 Massenteile Kohlenwasserstoffwachs und Polybutenharz in Bezug auf 100 Massenteile Dienkautschuk, der einen Naturkautschuk beinhaltet, beigemischt sind;
 wobei die Kautschukzusammensetzung 1,0 bis 5,0 Massenteile Polybutenharz in Bezug auf 100 Massenteile Dienkautschuk, der den Naturkautschuk beinhaltet, umfasst, und ein Molverhältnis von Kohlenwasserstoffwachs zu Polybutenharz im Bereich von 0,8 bis 3,2 liegt,
 wobei eine gewichtsgemittelte Molmasse des Polybutenharzes bei 500 bis 5.000 liegt.
Patent DE-112014006255-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: HAYASAKA SHOICHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2014-12-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, aufweisend:eine Bilddatenerlangungseinheit, welche Bilddaten aus dem Umfeld eines Eigenfahrzeugs erlangt;eine Objekterkennungseinheit, welche ein Objekt außerhalb des Eigenfahrzeugs erkennt;eine Fahrzeuggeschwindigkeitserkennungseinheit, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Eigenfahrzeugs erkennt;eine erste Überkopfsichtanzeigebilddatenerzeugungseinheit, welche erste Überkopfsichtanzeigebilddaten der Umgebung des Eigenfahrzeugs aus den Bilddaten erzeugt;eine zweite Überkopfsichtanzeigebilddatenerzeugungseinheit, welche zweite Überkopfsichtanzeigebilddaten der Umgebung des Eigenfahrzeugs, welche das Objekt als ein Bildsymbol anzeigen, aus einem Erkennungsergebnis der Objekterkennungseinheit erzeugt;eine Überkopfsichtanzeigebilderzeugungseinheit, welche ein Überkopfsichtanzeigebild der Umgebung des Eigenfahrzeugs auf der Grundlage der ersten Überkopfsichtanzeigebilddaten und der zweiten Überkopfsichtanzeigebilddaten erzeugt; undeine Anzeigeeinheit, welche das Überkopfsichtanzeigebild anzeigt, wobei, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder niedriger als ein Schwellenwert ist, die Überkopfsichtanzeigebilderzeugungseinheit ein aufgenommenes Bild, in welchem das Bildsymbol an der Position entsprechend dem Objekt dargestellt wird, als das Überkopfsichtanzeigebild unter Verwendung der ersten Überkopfsichtanzeigebilddaten und der zweiten Überkopfsichtanzeigebilddaten erzeugt, undwobei, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit den Schwellenwert übersteigt, die Überkopfsichtanzeigebilderzeugungseinheit ein Bildsymbolanzeigebild, in welchem das Bildsymbol an der Position entsprechend dem Objekt dargestellt wird, als das Überkopfsichtanzeigebild unter Verwendung der zweiten Überkopfsichtanzeigebilddaten erzeugt.
Patent DE-112016007268-B4 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung
Inventor: TANAHASHI KUNIHIRO
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-10-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Werkstücktransportvorrichtung (100), die aufweist:einen Wagen (2) zum Bewegen auf Laufschienen (1),einen Werkstückansauger (3), der unterhalb des Wagens (2) angeordnet ist,eine Vertikalbewegungsführung (2c, 5), die einen Schaft (5) umfasst und an dem Wagen (2) angeordnet ist, um den Werkstückansauger (3) durch eine vertikale Bewegung des Schafts (5) vertikal zu bewegen,eine Gabel (4), die so gleiten kann, dass sie den Werkstückansauger (3) umgreift, undeinen Gabelantrieb (40), der an dem Schaft (5) zwischen dem Werkstückansauger (3) und dem Wagen (2) angeordnet ist und die Gabel (4) antreibt,wobeidie Gabel (4) zwei Halter (4a, 4b) aufweist, die eine Öffnungsbewegung ausführen bei der sie sich voneinander wegbewegen, indem ein Antriebselement (40j) undein Antriebselement (40k) so bewegt werden, dass sie aus dem Gabelantrieb (40) herausragen, und die eine Schließbewegung ausführen, bei der sie sich aufeinander zu bewegen, indem das Antriebselement (40j) und das Antriebselement (40k) so bewegt werden, dass sie in dem Gabelantrieb (40) aufgenommen werden,die zwei Halter (4a, 4b) ein Gleitstück (41a, 41b) aufweisen, das so angeordnet ist, dass es einem zur Laufschiene (1) weisenden Endabschnitt (40a) des Gabelantriebs (40) zugewandt ist, und der Gabelantrieb (40) mehrere Rollen (40i) zum vertikalen Verfahren des Gabelantriebs (40) aufweist.
Patent DE-112017002731-B4 (DE)
Title: Hartlötblech, Herstellungsverfahren hierfür und Aluminiumstrukturhartlötverfahren
Inventor: ITOH YASUNAGA
IPC: B23K35/14
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Hartlötblech, das verwendbar ist zum Löten, das in einer inerten Gasatmosphäre sowohl unter Verwendung von Flussmittel als auch ohne Flussmittel durchgeführt wird, wobei das Hartlötblech umfasst:einen Kern zusammengesetzt aus einem Aluminiummaterial;ein Zwischenmaterial, das auf den Kern geschichtet ist und eine chemische Zusammensetzung aufweist, die besteht aus Mg: 0,40-3,0 Massen-% und optional mindestens einem von Si: 3,0-12,0 Massen-% und Bi: 0,050-0,30 Massen-%, wobei der Rest A1 und unvermeidbare Verunreinigungen ist; undein Füllmetall, das auf dem Zwischenmaterial geschichtet ist, und mit einer chemischen Zusammensetzung, die Si: 6,0 bis 13,0 Massen-% und optional Bi: 0,004-0,20 Massen-% enthält, wobei Mg auf weniger als 0,050 Massen-% beschränkt ist, wobei der Rest A1 und unvermeidbare Verunreinigungen ist,wobei das Hartlötblech die Beziehung der nachstehenden Formel (1) erfüllt, wobei der Mg-Gehalt in dem Zwischenmaterial durch M [Massenprozent] dargestellt wird, die Dicke des Zwischenmaterials durch ti [µm] dargestellt wird und die Dicke des Füllmetalls durch tf[µm] dargestellt wird.tf≥10,15×ln(M×ti)+3,7
Patent DE-112017005957-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: IWAYAMA TETSUHARU
IPC: H04L29/02
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Informationsverarbeitungssystem (100), umfassend:
 ein Feldgerät (50A bis 50D) zum Ausgeben von ersten Informationen (70), die einer Informationsverarbeitung unterzogen werden sollen;
 eine primäre Analysevorrichtung (10) zum Ausführen eines Erzeugens von primären Analyseinformationen (72), die ein Ergebnis einer primären Analyse sind, durch Ausführen der primären Analyse, die das Verarbeiten des Analysierens eines Zustands des Feldgerätes (50A bis 50B) unter Verwendung der ersten Informationen (70) ist, und zum Ausführen eines Extrahierens von zweiten Informationen (71) aus den ersten Informationen (70);
 eine sekundäre Analysevorrichtung (20) zum Erzeugen von sekundären Analyseinformationen (74) durch Ausführen einer sekundären Analyse der primären Analyseinformationen (72) und der zweiten Informationen (71); und
 ein Client-Gerät (30) zum Erzeugen von Steuerinformationen (76) zum Steuern des Feldgeräts (50A bis 50D) oder zum Betreiben des Feldgeräts (50A bis 50D), auf der Grundlage der sekundären Analyseinformationen (74),
 wobei die primäre Analysevorrichtung (10) unter Verwendung der Steuerinformationen (76) auf der Grundlage eines Status des Feldgeräts (50A bis 50D) das Feldgerät (50A bis 50D) steuert oder den Betrieb des Feldgeräts (50A bis 50D) veranlasst.
Patent CZ-288093-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for bending flat glass part
Inventor: MORIN CLAUDE
IPC: C03B23/03
Filed: 1994-07-07
Abstract: The invented bending process is characterized in that first a heated flat glass part is put on a concave ring-shaped supporting mold on which it rests by its circumferential edges, while in the remaining area the flat glass part is let to bend by its own weight without contact with solid bodies, and a partially bent blank being supported by the ring-shaped supporting mold is lifted to a solid convex mold, and in the end the flat glass part circumferential areas are pressed against the solid convex mold for completion of the forming process. The apparatus for making the process comprises a bending cell that contains a concave ring-shaped supporting mold and a solid convex mold with forms substantially complementing each other, and heating means for maintaining the flat glass part bending temperature, whereby the concave ring-shaped supporting mold (4), having the shape oriented substantially in the direction of tangents to a required curvature of the bent flat glass part on the edges thereof, moves in vertical direction between lower position against the resulting flat glass part conveyor belt and upper position next to the convex mold (3).
Patent CZ-287041-B6 (CZ)
Title: High-pressure tapping apparatus
Inventor: ANDREW BILL D
IPC: B23G1/16
Filed: 1995-03-27
Abstract: The proposed high-pressure tapping apparatus for tapping an opening into an existing pipeline that is under internal pressure comprises a tubular body (12) being provided with means (28) on one end for attachment to a pipeline, a boring bar (22) having a rotatable feed screw (24) therein by which the boring bar (22) is axially positioned, and a pressure responsive valve of a control mechanism (54) actuated by differential pressure between the interior of a pipeline and the interior of the tapping machine body casing (14) to control hydraulic pressure inside the tapping machine body (12) to thereby counterbalance the hydraulic force applied to the boring bar (22).
Patent SK-288136-B6 (SK)
Title: Device to accommodate its position to an inclined surface
Inventor: CAUCIK JOZEF
IPC: E06C1/22
Filed: 2010-01-04
Abstract: Device to accommodate its position to an inclined surface is created by structure (1) with two sliding fit legs (3, 2), connected together by connecting element (4), a locking device (5), placed on an inclined surface (6).
Patent SK-279692-B6 (SK)
Title: Ecological fuel for ignition engines
Inventor: HEJDA RICHARD
IPC: C10L1/10
Filed: 1995-03-02
Abstract: Ecological fuel for ignition engines contains 35 - 55 volume parts of methylesters of saturated and unsaturated acids with 16 - 22 carbons/molecule, preferably palmitic, stearic, oil, linoleic, linolenic, eicosanic and erucic acid of vegetable origin; 15 - 65 volume parts of aliphatic n-alkane with 10 - 20 carbons/molecule, independently or mixtures thereof; and/or 1 - 65 volume parts of aliphatic l-alkene with 8 - 18 carbons/molecule, independently or mixtures thereof; 30 volume parts of a monobasic alcohol with 4 - 6 carbons/molecule, or optional mixtures thereof; or preferably contains 65 volume parts of saturated hydrocarbon compounds, out of which 90 percent boil up to 350 degrees Celsius, marked as a middle destillation oil fraction with the total amount of sulphur up to 0.010 percent by weigth. The said ecological fuel is fully biodegradable, and exhibits and can be fully compared to known mineral fuels used for the ignition engines, usually marked as D.E.R.V. fuels.
Patent SK-284099-B6 (SK)
Title: Use of 1-(2-naphth-2-ylethyl)-4-(3-trifluoromethylphenyl)- 1,2,3,6-tetrahydropyridine for preparing drugs for treating amyotrophic lateral sclerosis
Inventor: DOUILLET PATRICE
IPC: A61P21/00
Filed: 1996-10-25
Abstract: The use of 1-(2-naphth-2-ylethyl)-4-(3- trifluoromethylphenyl)-1,2,3,6-tetrahydropyridine or its addition salts with pharmaceutically acceptable acids for the preparation of drugs intended for the treatment of amyotrophic lateral sclerosis (ALS).
Patent CZ-281621-B6 (CZ)
Inventor: CHEVROULET TRISTAN
IPC: B60R21/205
Filed: 1992-08-21
Abstract: Vozidlo se vyznačuje tím, že obsahuje  přístrojovou desku (26), prostředky (38) pro  ovládání řízení vozidla vzdálené od přístrojové  desky, přičemž přístrojová deska obsahuje  přihrádku (32) uzavřenou nejméně jednou chlopní  a v níž je uložen ochranný vak (36) vytvořený z  poddajného materiálu, alespoň zčásti  plynotěsného, přičemž vozidlo dále obsahuje  zdroj (38) plynu, prostředek pro připojení vaku  ke zdroji plynu a automatický prostředek (44)  pro samočinné spouštění zdroje (38) plynu jako  odezvu na nenormální chování vozidla, přičemž  tento vak (36) může zaujímat složený nečinný  první stav, ve kterém je zcela umístěn v  přihrádce (32) a nafouknutý činný druhý stav, v  němž vybíhá ven z přihrádky (32), přičemž tento  vak obsahuje střední část (46), která je  uspůsobena tak, že se v nafouknutém stavu  rozprostírá v podstatě po celé ploše přístrojové  desky (26).ŕ
Patent CZ-277984-B6 (CZ)
Title: Novel iodinated non-ionogenic derivatives of triiodobenzene, process of their preparation and contrasting preparations in which said derivatives are comprised
Inventor: SCHAEFER MICHEL
IPC: C07C237/46
Filed: 1989-05-31
Abstract: The invention relates to new nonionic compounds of formula <IMAGE>   These compounds can be employed as contrast agents.
Patent CZ-280577-B6 (CZ)
Inventor: FUCIK MILAN
IPC: D04B9/46
Filed: 1991-12-30
Abstract: U okrouhlého pletacího stroje opatřeného  jazýčkovými jehlami (4') uloženými v jehelním  válci (1), spouštěnými a zvedanými výkyvnými  platinami (4) opatřenými dvěma vodícími kolínky  (41, 42) je pro rotační směr (S) pletení v  zámkové dráze prvních vodících kolínek (41)  umístěn alespoň jeden první zatahovací zámek  (10) a v zámkové dráze druhých vodících kolínek  (42) je umístěn alespoň jeden druhý zatahovací  zámek (11) nebo alespoň jeden třetí zatahovací  zámek (12) pro vratný směr (S') pletení. V  zámkové dráze druhých vodících kolínek (42) jsou  uspořádány zámkové prostředky pro převádění  jehel (4') z pletacích drah do zvýšené patové  dráhy a naopak, sestávající zejména ze tří  průchozích tvarových drážek (71, 72, 73), na  jejichž koncích jsou vytvořena zkosení (711, 722  a 733) pro zamačkávání druhých vodících kolínek  (42) do vertikálních drážek (2) jehelního válce  (1), přičemž nad začátkem každé průchozí tvarové  drážky (71, 72 a 73) je uspořádáno výkyvné  tlačítko (20, 21 aŕ
Patent CZ-279227-B6 (CZ)
Title: Insulating flat mouldable material, particularly for conductors
Inventor: COUFAL MILAN ING
IPC: H01B7/02
Filed: 1990-11-15
Abstract: The invention concerns an insulating flat mouldable material, particularly for conductors, formed by a bearing part of adjustable textile fibre, namely chemical, connected with the electric insulating section. The purpose is to create material with the required electric insulation properties, suitable for at least thermal class F, characterised particularly by  a connection-free permanent joining of the electric insulation part and bearing part, for which, as compared to known currently used comparable materials, it is unnecessary, with specific practical use on electrically and/or magnetically conductive objects, to differentiate its face and back sides, and at the same time it enables improvement of the power parameters in production technology and its ecologisation while simultaneously ensuring high reproducibility of the usage characteristics of the material. The given purpose is achieved by the fact that the bearing part of the insulating flat mouldable material is formed by two main bearing layers, incorporated between which is the electric insulating part, overlapping to at least part of their thickness.
Patent CZ-287828-B6 (CZ)
Title: Method of carrying out transactions by making use of electronic payment means
Inventor: PIETERSE ROB
IPC: G07F7/10
Filed: 1996-11-14
Abstract: The invented solution provided a method of a protective debiting of an electronic payment means (11) such as a telephone card. In a communication protocol between the payment means (11) and a payment terminal (12) there is employed a verification process that identifies the payment means (11) in the course of the protocol various steps. The verification steps are coupled with each other by means of states (Y1, Q2) of a cryptographic process (F) in order to achieve a possibility to detect a disturbing intervention in the protocol. This method can be applied for existing payment cards with dynamic memory, whereby it is ensured that the content of the dynamic memory, in which information concerning verification is stored will not be lost during protocol.