baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018092-U1 (DE)
Title: Bandkassette und Banddruckgerät
IPC: B41J2/325
Filed: 2010-03-26
Abstract: Bandkassette (30), die aufweist: ein im Allgemeinen rechteckförmiges kastenförmiges Gehäuse (31) mit einer oberen Wand (35), einer unteren Wand (36) und einer Seitenwand (37), die eine Peripherie des Gehäuses (31) definieren; erste und zweite Hohlräume (64 und 47), die sich von der unteren Wand (36) zu der oberen Wand (35) erstrecken und zwischen einem Band-enthaltenden-Bereich und der Peripherie bei gegenüberliegenden Enden einer Diagonale des im Allgemeinen rechteckförmigen kastenförmigen Gehäuses (31) angeordnet sind, wobei der zweite Hohlraum (47) ein Führungsloch ist, das derart konfiguriert ist, dass es einen Führungsschaft (120) aufnimmt; und, wobei der zweite Hohlraum (47) eine erste Öffnung (47A) in der oberen Wand (35) und eine zweite Öffnung (47B) in der unteren Wand (36) und Innenwände aufweist, die ein Schaftloch (47C) bilden, das die ersten (47A) und zweiten (47B) Öffnungen verbindet; wobei der Band-enthaltende-Bereich innerhalb der Peripherie definiert ist und die Diagonale einen ersten Eckbereich und einen zweiten Eckbereich des im Allgemeinen rechteckförmigen kastenförmigen Gehäuses (31) verbindet; mindestens ein Band (55, 57, 58, 59), das in dem Gehäuse (31) in dem Band-enthaltenden-Bereich aufgespult und gelagert ist, wobei das mindestens eine Band ein erstes Band (55, 57, 58) aufweist, das in einem ersten Bereich (30C) angeordnet ist, wobei das erste Band (55, 57, 58) ein Loch (40D) in einem Spulenzentrum aufweist, wobei der erste Bereich (30C) einer von zwei Bereichen (30C und 30D) ist, die durch Teilen des Gehäuses (31) in Bezug auf eine Linie (J, K) gebildet werden, die die ersten und zweiten Hohlräume (64 und 47) verbindet; und einen dritten Hohlraum (65), der sich in dem Loch (40D) des ersten Bandes (55, 57, 58) von der unteren Wand (36) erstreckt; und ein Farbband (60), das in dem Gehäuse (31) aufgespult und gelagert ist, um zum Drucken auf einem Banddruckmedium (55, 57, 59) verwendet zu werden, wobei das Banddruckmedium (55, 57, 59) eines von dem mindestens einen Band (55, 57, 58, 59) ist; wobei: ein Schwerpunkt des ersten Bandes (55, 57, 58) in dem ersten Bereich (30C) positioniert ist; und ein Schwerpunkt des Farbbandes (60) in einem zweiten Bereich (30D) positioniert ist, wobei der zweite Bereich (30D) der andere der zweiten Bereiche (30C und 30D) ist und sich von dem ersten Bereich (30C) unterscheidet.
Patent DE-202010018498-U1 (DE)
Title: Abgleich eines ungefähr lokalisierten Anfragebildes mit einem Referenzbildsatz
IPC: G06T1/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Ein Bildverarbeitungsapparat, umfassend: Ein Front-End-Modul, das so konfiguriert ist, dass es eine Bildanfrage von einem Benutzergerät empfängt, wobei die Bildanfrage ein Bild von Interesse und Standortmetadaten für das Bild von Interesse umfasst und das Front-End-Modul ferner so konfiguriert ist, dass es die Standortmetadaten analysiert, um eine oder mehrere Zellen auszuwählen, die im Vergleich zu dem Bild von Interesse ausgewertet werden, wobei jede Zelle ein oder mehr mit ihr verbundene geolokalisierte Bilder und Indexdaten hat; und Ein Zellenübereinstimmungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es das Bild von Interesse mit den Indexdaten der ausgewählten Zellen vergleicht und jegliche Übereinstimmungen aus den geolokalisierten Bildern der ausgewählten Zellen auf der Grundlage der verglichenen Indexdaten ermittelt.
Patent DE-202010018616-U1 (DE)
Title: Proteinpräparate aus Sonnenblumensamen
IPC: A23L11/30
Filed: 2010-02-26
Abstract: Proteinpräparat, welches aus Sonnenblumensamen hergestellt ist, mit einem
 - Proteingehalt von weniger als 90 % bezogen auf die Trockenmasse, und
 - einem Fettgehalt unter 5% bezogen auf die Trockenmasse, bestimmt nach der Büchi-Methode nach Caviezel,
 - wobei das Proteinpräparat eine Helligkeit L*, bestimmt gemäß CIE-L*a*b*-Farbmessung, von mindestens 70, Werte für a* und b* gemäß CIE-L*a*b*-Farbmessung im Bereich von
 -5 < a* < +5, -5 < b* < +20 und zumindest wasserbindende, ölbindende und emulgierende Funktionalität aufweist,
 - wobei die Wasserbindung des Proteinpräparats, bestimmt nach dem AACC-Bestimmungsverfahren, mindestens 2 ml/g Trockenmasse beträgt, und/oder
 - die Ölbindung, bestimmt nach dem Fettbinde-Bestimmungsverfahren, mindestens 1 ml/g beträgt.
Patent DE-202011000401-U1 (DE)
Title: Induktive Wegmesseinrichtung
IPC: G01D5/20
Filed: 2011-02-22
Abstract: Induktive Wegmesseinrichtung mit einer Messspule (12), einem relativ zu der Messspule beweglichen Messstößel (18), einer koaxial zu der Messspule (12) angeordneten und mit dieser in Reihe geschalteten Kompensationsspule (14) zur Kompensation von Störspannungen, die durch externe Magnetfelder in der Messspule (12) induziert werden, und einer Messschaltung (20) zur Messung der vom Weg des Messstößels (18) abhängigen Induktivität der Messspule und der Kompensationsspule, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsspule (14) eine größere Fläche (A2) umschließt als die Messspule und ein kleinere Windungszahl hat als diese.
Patent DE-202011000706-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: B65G21/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Abdeckvorrichtung, die im Wesentlichen aus einem langgestreckten, flexiblen Abdeckmittel (5; 5') besteht, dessen seitlichen Randabschnitte (6) lösbar mit den Längsseiten (7; 7') eines Gerüsts (2; 2') einer Fördervorrichtung (1) verbindbar sind, in dem abzudeckende Fördermittel (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung magnetische Mittel (11; 11') angeordnet sind.
Patent DE-202011002564-U1 (DE)
Title: Automatischer Aufroller für Vorhangschnur
IPC: A47H3/12
Filed: 2011-01-31
Abstract: Automatischer Aufroller für Vorhangschnur, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsrad (1) durch ein Paar Zahnräder (11) gebildet ist, die ineinander eingreifen und zwischen einem Oberdeckel (2) und einem Unterdeckel (3) gelagert sind, wobei  das Führungsrad (1) ein Paar Zahnräder (11) aufweist, die auf der Oberseite durch eine S-förmige Federrolle (12) miteinander verbunden sind und auf der Unterseite eine in der Gegenrichtung gewickelte Vorhangschnur (13) und jeweils eine Unterscheibe (14) aufweisen,  der Oberdeckel (2) für die Zahnräder (11) des Führungsrads (1) Kappen (21) und für die Achsen (31) Löcher (22) bildet,  der Unterdeckel (3) Achsen (31) aufweist, die durch die Führungsräder (1) geführt sind, und für die Unterscheiben (14) Vertiefungen (32) bildet, in denen die Achsen (31) angeordnet sind, und  das Führungsrad (1) auf die Achsen (31) des Unterdeckels (3) aufgesteckt wird, wobei die beiden Zahnräder (11) in Eingriff stehen und die Unterscheiben (14) des Führungsrads (1) in...
Patent DE-202011002567-U1 (DE)
Title: Bausatz-Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: Das „Baukastensystem Handtasche” ist dadurch gekennzeichnet, dass es erlaubt, eine Handtasche aus den zuvor beschriebenen Grundkomponenten immer wieder neu zu variieren.
Patent DE-202011004542-U1 (DE)
Title: Hintere Radaufhängung für Fahrräder
IPC: B62K25/10
Filed: 2011-03-29
Abstract: Eine hintere Radaufhängung für Fahrräder, aufgebaut aus:  einem vorderen Rahmenteil (10) mit einem oberen Rahmenrohr (11), einem unteren Rahmenrohr (12) und einem Sattelstützrohr (13), wobei ein unteres Ende des unteren Rahmenrohrs (12) am Tretkurbellager (14) und ein unteres Ende des Sattelstützrohrs (13) an einem Montagebügel (15) befestigt ist, während dieser Montagebügel (15) aufrecht auf dem Tretkurbellager (14) befestigt ist und zusammen mit letzterem einen Zwischenraum bildet;  einem hinteren Rahmenteil (20) mit oberen Hinterradstreben (21) und unteren Hinterradstreben (22), wobei die ersten Enden der unteren Hinterradstreben (22) an den ersten Enden der oberen Hinterradstreben (21) befestigt sind; einem oberen Verbundrahmen (23), an den die zweiten Enden der oberen Hinterradstreben (21) befestigt sind, wobei der obere Verbundrahmen (23) drehbar mit einem mittleren Abschnitt des Sattelstützrohrs (13) befestigt ist und sich auf das vordere Rahmenteil (10) zu erstreckt, um eine erste Drehachse (233) zu bilden; zwei zweite Enden der unteren Hinterradstreben...
Patent DE-202011050292-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Beschichtung
IPC: C09D7/65
Filed: 2011-05-31
Abstract: Rutschhemmende Beschichtung für eine Materialoberfläche eines Werkstücks (1) umfassend eine direkt auf der Materialoberfläche aufgebrachte Schicht Kunstharz (2) und eine auf der Schicht Kunstharz (2) aufgebrachte Besandung (3), wobei die Schicht Kunstharz (2) mindestens auf der Oberseite (11) des Werkstücks (1) aufgebracht ist.
Patent DE-202011102516-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: F24H1/10
Filed: 2011-06-07
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (6) zur Erwärmung einer durchströmenden Flüssigkeit, mit einem rohrförmigen Gehäuse (8), das wenigstens einen Einlass (11) und wenigstens einen Auslass (12) aufweist, die an gegenüberliegenden Endbereichen des Gehäuses (8) vorgesehen sind, mit wenigstens einem Heizelement (13), welches an seinem einen Ende mit einer Anode (18) und an seinem anderen Ende mit einer Kathode (19) verbunden ist, welches sich in dem Gehäuse (8) zwischen dem Ein- (11) und dem Auslass (12) erstreckt und durch Haltemittel in dem Gehäuse (8) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel wenigstens zwei Haltescheiben (14) vorgesehen sind, die axial beabstandet in dem Gehäuse (8) vorgesehen sind und deren Außenkontur der Innenkontur des Gehäuses (8) in Form und Größe entspricht, dass die Haltescheiben (14) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (16) aufweisen, die sich unter Bildung von Strömungskanälen axial durch die Haltescheiben (14) erstrecken und in Umfangsrichtung nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei zwischen benachbarten Durchgangs öffnungen...
Patent DE-202011102899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Fokussierung der Kopflampenlichter
IPC: F21L4/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur schnellen Fokussierung der Kopflampenlichter umfasst ein Gehäuse, eine Antriebsvorrichtung, eine Teleskopvorrichtung und ein Sensorset. Im Gehäuse werden eine Lichtquelle und eine Antriebsvorrichtung angebracht. Die Teleskopvorrichtung wird beweglich an der Antriebvorrichtung zusammengesetzt. Die Antriebsvorrichtung kann die Teleskopvorrichtung zur Bewegung setzen, damit der Abstand zwischen der konvexe Linse und der Lichtquelle eingestellt werden kann. Das Sensorset, das wesentlich einen Sensor und einen Stromversorger umfasst, wird auf der Oberfläche des Gehäuses angebracht. Der Sensor kann auf die exogenen Signale reagieren und Befehle an die Antriebvorrichtung übertragen, so dass die Teleskopvorrichtung zur Bewegung gesetzt wird. Der Stromversorger versorgt der Antriebvorrichtung mit Strom.
Patent DE-202011108390-U1 (DE)
Title: Resonazantenne mit wechselseitiger Induktion
IPC: H01Q5/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Resonanzantenne (1) mit wechselseitiger Induktion zum Empfangen von FM- und TMC-Funkwellen, wobei die Resonanzantenne mit wechselseitiger Induktion folgendes aufweist: – eine erste Antenne (11) mit mindestens einem ersten leitfähigen Kerndraht  wobei die erste isolierende Schicht (112) den ersten leitfähigen Kerndraht (111) umschließt, und – eine zweite Antenne (12) mit einer zweiten zellenartigen leitfähigen Schicht (121) und einer zweiten isolierenden Schicht (122), wobei die zweite zellenartige leitfähige Schicht (122) einen Abschnitt der ersten Antenne (11) umschließt, so dass der andere Abschnitt der ersten Antenne (11) freigelegt wird, die zweite isolierende Schicht (122) die zweite zellenartige leitfähige Schicht umschließt, wobei sich ein Abschnitt der zweiten zellenartigen leitfähigen Schicht (121) von der ersten Antenne (11) erstreckt und elektrisch mit einer Signalübertragungsleitung (2) verbunden ist, wobei die zweite zellenartige leitfähige Schicht (121) nicht in Kontakt mit dem ersten leitfähigen Kerndraht (111) steht.
Patent DE-202011110716-U1 (DE)
Title: Führungshalterung für ein Seil mit Hülle mit Endstück für Fensterheber -Vorrichtungen
IPC: E05F15/603
Filed: 2011-03-24
Abstract: Führungshalterung für ein Seil mit Hülle mit Endstück, für Fensterheber- Vorrichtungen, wie sie verwendet werden zum Festhalten der Endstücke der Hüllen für Seile, sowie zum Positionieren der Seile und der Hüllen mit Endstücken und zum Führen derselben zu Scheiben, die sich an den Endabschnitten einer Führungsschiene befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) einen einzigen Körper (11) aufweist, der durch eine ebene Fläche und knieförmig gebogen ausgebildet ist, mit einem horizontalen Abschnitt (11.1) und mit einem gebogenen bzw. abgewinkelten vertikalen Abschnitt (11.8), der rechtwinkelig zu dem Ersteren verläuft, wobei diese in der Nähe des Endabschnitts des horizontalen Abschnitts (11.1) und des Endabschnitts des vertikalen Abschnitts (11.8) mit Mitteln zum Festhalten der Halterung (10) an einer Führungsschiene (12) sowie mit Mitteln zum Festhalten und Positionieren eines Hüllenendstücks (14) und eines Seils im Inneren an derselben versehen ist, und zwar bezogen auf eine Scheibe (15) und deren Rille (15.1), wobei die Scheibe (15) an den Enden der Führungsschiene (12) befestigt ist.
Patent DE-202012003844-U1 (DE)
Title: Modulares Ventilsystem
IPC: F16K1/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Modulares Ventilsystem, mit einer Anzahl von eine Fluidströmung durch das Ventilsystem steuernden Funktionsbauteilen (12) wie Ventilen, Druckreglern, Adaptern und Verteilern, und wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildeten Anschlussblöcken (14), die jeweils einem Funktionsbauteil (12) zugeordnet sind, wobei jeweils ein Anschlussblock (14) zusammen mit einem auf einer Funktionsseite (32) des Anschlussblocks (14) befestigten Funktionsbauteil (12) eine Funktionseinheit (10) bildet, und wobei alle Anschlussblöcke (14) quaderförmig gestaltet sind und auf zwei entgegengesetzten Stirnseiten, die eine Einlassseite (16) und eine Auslassseite (18) bilden, einen Einlass (20) bzw. einen Auslass (22) aufweisen und die Einlassseite (16) und die Auslassseite (18) sämtlicher Anschlussblöcke (14) identisch gestaltet sind, sodass Funktionseinheiten (10) direkt strömungsmäßig miteinander verbunden werden können, wobei Auslass (22) und Einlass (20) benachbarter, verbundener Anschlussblöcke (14) fluchten.
Patent DE-202012005254-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe für Campingfahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-05-26
Abstract: Abnehmbare Aufstiegshilfe zum Gebrauch in Kraftfahrzeugen, insbesondere Campingfahrzeugen oder Wohnmobilen, dadurch gekennzeichnet dass an einem flachen plattenförmigen Treppengestell Trittstufen schwenkbar befestigt sind, so dass sie aus einer in etwa 90 Grad zum Treppengestell liegenden Betriebslage in eine platzsparende Aufbewahrungslage übergeführt werden können, in der sie in selber Ebene wie das Treppengestell liegen.
Patent DE-202012007088-U1 (DE)
Title: Lufttechnisches Gerät sowie Raumanordnung mit lufttechnischem Gerät
IPC: F24F1/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Lufttechnisches Gerät zum Lüften und/oder Klimatisieren eines Raumes eines Gebäudes oder dergleichen, gekennzeichnet durch ein Zuluftgeräteteil (2) und ein Überströmgeräteteil (3), die als gemeinsame Baueinheit (4) ausgebildet sind und die einen optisch gemeinsamen, lufttechnisch jedoch für die Zuführung von Frischluft (27) und die Abführung von Überströmluft (28) getrennten Raum-Luftdurchlass (16) aufweisen.
Patent DE-202012012542-U1 (DE)
Title: Türsprechanlage
IPC: H04M9/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Türsprechanlage mit einer Türstation (10), die in einem Netzwerk (12) installiert ist, in welchem mindestens ein Server-Computer (14) und eine WLAN (Wireless Local Area Network)-Basisstation (16) installiert ist, wobei die WLAN-Basisstation (16) über eine drahtlose WLAN-Verbindung (18) mit einem mobilen Computer (20), insbesondere einem Smartphone oder einem Tablet-Computer verbindbar ist, und wobei die Türstation (10) Dateninhalte erzeugt und/oder empfängt, die in das Netzwerk (12) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Server-Computer (14) die von der Türstation (10) erzeugten Dateninhalte über das Netzwerk (12) und die WLAN-Verbindung (18) an den mobilen Computer (20) überträgt und von dem mobilen Computer (20) erzeugte Dateninhalte über die WLAN-Verbindung (18) in das Netzwerk (12) und an die Türstation (10) überträgt.
Patent DE-202012012805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines 3D-Steuerelements einer Benutzerschnittstelle für die Datenkategorisierung
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Steuerelement (oder Widget), dass eine hierarchische Datenstruktur auf einem Bildschirm als 3-dimensionalen Grafik anzeigt, wobei jede Hierarchiestufe der Datenstruktur durch wenigstens einen geschlossenen Kurvenzug repräsentiert wird. Tiefere Hierarchiestufen werden kleiner dargestellt, sowie die jeweilige Verbindung zu der direkt höheren Ebene visuell dargestellt.
Patent DE-202012102895-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Positionierung einer flexiblen Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie
IPC: A61B17/70
Filed: 2012-07-31
Abstract: Klemmvorrichtung zur Positionierung einer flexiblen Verbindungsstange für minimal-invasive Chirurgie, die umfasst: eine Klemmvorrichtung (1), die ein Befestigungselement (11) und einen Klemmhalter (12) aufweist, wobei das Befestigungselement (11) mit einem Sechskantloch (111) und einem Aussengewinde (112) ausgebildet ist und der Klemmhalter (12) mit einer inneren Gewölbefläche (121) mit dem Befestigungselement (11) gelenkig verbunden ist, und eine flexible Verbindungsstange (2), die zylindrisch ausgebildet ist und entsprechend der inneren Gewölbefläche (121) des Klemmhalters (12) darin eingesetzt ist.
Patent DE-202013002843-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenklappschutz
IPC: A46B17/04
Filed: 2013-03-23
Abstract: Zahnbürstenklappschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die dreiteilige Schutzkappe an ihren beiden Aussenseiten mit jeweils zwei Plastikzapfen versehen ist
Patent DE-202013004290-U1 (DE)
Title: Bauteil mit einer aus mindestens zwei Blechschalen bestehenden Hülle
IPC: B21D51/06
Filed: 2013-05-07
Abstract: Bauteil (1) mit einer aus mindestens zwei Blechschalen (2, 3) bestehenden Hülle (4), wobei die Blechschalen (2, 3) mit spiegelbildlichen Rändern aneinanderliegen und diese Ränder Nähte (7, 8; 17, 18) bilden, an denen die Blechschalen (2, 3) zusammengefügt sind, dadurch kennzeichnet, dass an den Nähten (7, 8; 17, 18) Falze (9, 10; 19, 20) vorgesehen sind, die in Abschnitten entlang der Nähte (7, 8; 17, 18) ausgebildet sind und zumindest ein Teil dieser Falzabschnitte entgegengesetzt oder zusätzlich verformt ist.
Patent DE-202013004631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beförderung, zum Ausbringen und zum Schleppen eines vertikalen Werbebanners, notfallgesichert für Tragschrauber
IPC: B64D1/02
Filed: 2013-05-21
Abstract: Packbehälter für das Banner gekennzeichnet durch, dass er an beiden Seiten mit Befestigungsösen versehen ist, die eine flexible Anbringung an der Außenhülle des Gyrocopters ermöglicht. Der Packbehälter ist aus Leinen und nach Aufnahme des Banners am höchsten Punkt nicht dicker als 20 cm. Zur Befüllung des Behälters ist an der Oberseite längsseitig ein Reißverschluss vorhanden. Der hintere Teil des Packsattels ist mit im Fallschirmsport üblichen Sicherheitspinnen verschlossen, die mit einer Aufzugsvorrichtung verbunden sind.
Patent DE-202013008710-U1 (DE)
Title: FK-Platte-Anschlageinrichtung zur temporären Sicherung von Personen gegen Absturz mit mindestens einem Anschlagpunkt zur Befestigen von Auffangsystemen
IPC: E04G21/32
Filed: 2013-09-27
Abstract: – FK-Platte – Anschlageinrichtung zur temporären Sicherung von Personen gegen Absturz mit mindestens einem Anschlagpunkt zum Befestigen von Auffangsystemen. 1.1 Die Vorrichtung besteht aus einer (Stahl-)Platte (1) von beispielsweise 30 qcm, gekennzeichnet durch ein zentral im Mittelpunkt angebrachten Zentrierrohr (2) mit beispielsweise 40 mm Durchmesser und einer Länge von beispielsweise 20 cm zur Fixierung am Ende einer (Stahl-)Stütze (3), 1.2 weiter gekennzeichnet durch mindestens einen an der Platte (1) angebrachten Bügel (4), der als Anschlagpunkt zum Befestigen von Auffangsystemen dient wie ggf. auch als Handgriff zum Tragen der Vorrichtung benutzt werden kann. 1.3 Weiter ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass bei Anbringung an nur einer Stütze zur Erhöhung der Standsicherheit dieser eine – ggf. bis auf den/die Bügel (4) – baugleiche Platte (5) am anderen Ende der Stahlstütze angebracht wird, die Vorrichtungen müssen insoweit zur Standsicherheit nur einer Stütze zusammenwirken. 1.4 Die Vorrichtung erfüllt mindestens die Anforderungen des Arbeitschutzgesetzes i. V. m. der Betriebssicherheitsverordnung, konkretisiert in DIN EN 363.
Patent DE-202013012540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut
IPC: B27L11/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung (2) zum Zerkleinern von Stückgut, die – ein Gehäuse mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (4) und einem zweiten Gehäuseteil (8), – einen Rotor (6), an dem Werkzeuge zum Zerkleinern des Stückguts angebracht sind, und – ein Zerkleinerungssieb, durch das das zerkleinerte Stückgut aus einem Wirkungsbereich des Rotors (6) gelangen kann, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Gehäuseteil (4) gemeinsam mit zumindest einem Verschiebeanteil (12) des Zerkleinerungssiebs durch ein lineares Verschieben aus einer Arbeitsposition in eine Wartungsposition und umgekehrt bringbar ist, wobei in der Wartungsposition wenigstens ein Teil des Rotors (6) und der Verschiebenanteil (12) des Zerkleinerungssiebs zugänglich sind.
Patent DE-202013103594-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Kochvorrichtung
IPC: F24C1/16
Filed: 2013-09-19
Abstract: Kochvorrichtung (1, 10) umfassend mindestens – ein Heizelement (2, 20) – eine Auflageebene (3) des Heizelements (2, 20), die mit mindestens einer Wirkfläche (13) versehen ist, in der das mindestens eine Heizelement (2, 20) eingebaut ist – ein Gestell (4), das mit der Auflageebene (3) verbunden und dazu bestimmt ist, auf dem Fußboden aufgestellt zu werden dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageebene (3) mit dem Gestell (4) drehbar verbunden ist, um eine Winkelausrichtung der Wirkfläche (13) zu ermöglichen.
Patent DE-202013104221-U1 (DE)
Title: Vielfunktionslampe
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Vielfunktionslampe, umfassend eine Lampengruppe (11), die beinhaltet: einen Grundkörper (111), der eine längliche Form hat und einen oberen Montageteil (1111), eine untere Gleitführung (1112) und an den beiden Seiten jeweils eine Rastnut (1113) aufweist, wobei die Gleitführung (1112) an den beiden Enden des Grundkörpers (111) jeweils eine Öffnung (1114) bildet, eine Steuerschaltungsplatte (112), die auf dem Montageteil (1111) angeordnet ist und mit einer externen Stromquelle (2) elektrisch verbunden ist, die einen Gleichstrom von 12V–36V an die Steuerschaltungsplatte liefert, die den Gleichstrom in einen erforderlichen Gleichstrom umwandelt und ausgibt; mindestens eine Leuchtdiodenplatte (113), die eine Vielzahl von Leuchtdiodenchips (1131) trägt, auf dem Montageteil (1111) angeordnet ist und mit der Steuerschaltungsplatte (112) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuerschaltungsplatte den erforderlichen Gleichstrom an die Leuchtdiodenplatte (113) liefert, und einen Lampenschirm (114), der die Steuerschaltungsplatte (112) und die Leuchtdiodenplatte (113) umschließt, um eine Wasser- und Staubschutzwirkung zu erreichen, und mindestens eine Befestigungsplatte (12), die an der Rückseite des Grundkörpers (111) angeordnet ist und in der Mitte ein Schraubloch (121), durch das die Befestigungsplatte an einer Oberfläche (3) befestigt werden und mit einem Haken (122) versehen sein kann, wobei neben dem Schraubloch (121) mindestens ein zusätzliches Befestigungsmittel, wie Magnet und/oder Klettverschlussband, vorgesehen ist, damit die Befestigungsplatte an einem Metall oder einer magnetisch leitenden Oberfläche (3) haften oder an einer Säule (4) festgebunden werden kann, wobei die beiden Seiten der Befestigungsplatte in der Gleitführung geklemmt werden.