baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118729-A1 (DE)
Title: Folieneinsatz für ein Gefäß
Inventor: HANNA KARLO
IPC: B65D25/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Folieneinsatz für ein Gefäß dient zur Sauberhaltung des Gefäßes und für die Entsorgung von Resten von Materialien, die in dem Gefäß verarbeitet worden waren.
Patent DE-102017122203-A1 (DE)
Title: Druckplatte
Inventor: HESSE HEIKO
IPC: B41N1/22
Filed: 2017-09-25
Abstract: Druckplatte umfassend einen Träger und eine Beschichtung, wobei auf die Beschichtung die Druckfarbe aufgetragen wird, und die Beschichtung visko-elastisch gelartig ist und wenigstens eine Silikonverbindung enthält sowie eine Verfahren zur Herstellung einer Druckplatte und deren Verwendung.
Patent DE-102017127110-A1 (DE)
Title: Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: NÖHL OLIVER
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-11-17
Abstract: Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend eine Elektromaschine (2), eine Trennkupplung (12) sowie eine eine erste Teilkupp-lung (6) und eine zweite Teilkupplung (7) aufweisende Doppelkupplung (5), sowie ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Nassraum (8) aufweist, in dem die Elektromaschine (2) sowie die radial innerhalb der Elektromaschine (2) angeordnete Doppelkupplung (5) aufgenommen sind, und dass die Trennkupplung (12) axial benachbart zu einer den Nassraum (8) axial abgrenzende Gehäusewand (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017128003-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsschätzung für elektrische servolenkungssysteme
Inventor: WANG QI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben, um zu ermöglichen, dass ein Lenkungssystem einen Motorgeschwindigkeitsschätzwert für einen Motor des Lenkungssystems ermittelt. Zum Beispiel kann das Lenkungssystem ein Zustandsbeobachtermodul enthalten, das einen Motorgeschwindigkeits-Basisschätzwert des Motors auf der Grundlage eines Anlagenmodells des Lenkungssystems berechnet. Das Lenkungssystem kann ferner ein Verzögerungskompensationsmodul enthalten, das einen verzögerungskompensierten Geschwindigkeitsschätzwert auf der Grundlage des Motorgeschwindigkeits-Basisschätzwerts und einer Beschleunigung des Motors berechnet. Das Lenkungssystem kann ferner ein Stillstandsdetektionsmodul enthalten, das den verzögerungskompensierten Geschwindigkeitsschätzwert in Ansprechen darauf modifiziert, dass sich ein Lenkrad des Lenkungssystems in einem Stillstandsmodus befindet.
Patent DE-102017128076-A1 (DE)
Title: Chargenofen für Glühgut und Verfahren zur Wärmebehandlung eines Ofengutes
Inventor: EHMANN RAINER
IPC: C22F1/04
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Chargenofen (10) für Glühgut mit einem Ofengehäuse (11), das eine verschließbare Beschickungsöffnung (12), einen Aufnahmeraum (13) für Ofengut und eine Einrichtung zur konvektiven Wärmeübertragung (20) auf das Ofengut durch ein Wärmeübertragungsmedium aufweist, wobei die Einrichtung zur konvektiven Wärmeübertragung (20) wenigstens eine Beheizungseinrichtung (21) und wenigstens einen Ventilator (22) umfasst, der im Ofengehäuse (11) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (13) auf der Saugseite (23) des Ventilators (22) angeordnet ist und wenigstens ein Düsenfeld (30) auf der Druckseite (24) des Ventilators (22) angeordnet ist, wobei das Düsenfeld (30) eine zentrale Öffnung aufweist, die einen Ansaugkanal (31) des Ventilators (22) bildet, und das Düsenfeld (30) radial über den Ventilator (22) vorsteht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines Ofengutes.
Patent DE-102017128332-A1 (DE)
Title: Mit einer Formungsmaschine und einer Formproduktentnahmevorrichtung versehenes Formungssystem
Inventor: TSUCHIYA NOBUATSU
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es handelt sich um ein Formungssystem, das durch eine Formproduktentnahmevorrichtung eine hochpräzise Tätigkeit in Bezug auf ein Formprodukt vornehmen kann. Das Formungssystem umfasst eine Formungsmaschine, eine Formproduktentnahmevorrichtung, die ein in einer Metallform der Formungsmaschine angebrachtes Masterwerkstück entnehmen kann, eine Messeinheit, die eine Position des Masterwerkstücks, wenn die Formproduktentnahmevorrichtung das Masterwerkstück entnommen hat, misst, eine Abweichungsausmaßberechnungseinheit, die einen Unterschied zwischen der Standardposition und einer Detektionsposition, die durch die Messeinheit gemessen wurden, als Abweichungsausmaß berechnet, und eine Korrektureinheit, die eine Tätigkeitsposition an dem Formprodukt zur Zeit der Vornahme einer Tätigkeit durch die Formproduktentnahmevorrichtung in Bezug auf das Formprodukt auf Basis des durch die Abweichungsausmaßberechnungseinheit berechneten Abweichungsausmaßes korrigiert.
Patent DE-102017200171-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F01N3/027
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf und mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen von Abgasen aus dem Zylinder via Abgasabführsystem (1) aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem im Abgasabführsystem (1) angeordnet ist, – im Abgasabführsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Abgasnachbehandlungssystems eine elektrische Heizeinrichtung (2) angeordnet ist, die mindestens ein Heizelement (2a) aufweist, und – die elektrische Heizeinrichtung (2) aus einer Arbeitsposition, in der die Heizeinrichtung (2) das Abgasabführsystem (1) zumindest teilweise versperrt, durch Verstellen in eine Ruheposition überführbar ist, in der die Heizeinrichtung (2) das Abgasabführsystem (1) weniger versperrt, wobei das Überführen selbsttätig erfolgt. Es soll eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Abgasnachbehandlung verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – das mindestens eine Heizelement (2a) der elektrischen Heizeinrichtung (2) mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar ist, um die elektrische Heizeinrichtung (2) aus der Arbeitsposition in die Ruheposition zu überführen.
Patent DE-102017205481-A1 (DE)
Title: Gleichspannungskonverter, Spannungsversorgungseinrichtung und Diagnoseverfahren für einen Gleichspannungskonverter
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Diagnose der Schaltelemente in einem bidirektionalen Gleichspannungskonverter. Durch Aufladen eines Kondensators in dem Gleichspannungskonverter und anschließendes gezieltes Ansteuern der Schaltelemente sowie Auswerten der Spannung in dem aufgeladenen Kondensator des Gleichspannungskonverters ist es möglich, ein fehlerhaftes Schaltelement zu identifizieren.
Patent DE-102017205776-A1 (DE)
Title: Tuchspender mit zwei übereinander angeordneten Aufnahmeräumen
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: A47K10/20
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tuchspender zur Bereitstellung von Tüchern, mit einem Vorratsbehälter zur Aufnahme von Tüchern, welcher eine Entnahmeöffnung, eine untere Tuchauflage und wenigstens ein Paar gegenüberliegender Führungswände aufweist. Um einen Tuchspender der genannten Gattung dahingehend zu verbessern, dass bei großen und variablen Mengen von im Handtuchspenders gelagerten Tüchern eine möglichst gleichmäßige und sichere Entnahme der Tücher gewährleistet wird, wird vorgeschlagen, innerhalb des Vorratsbehälters einen oberer Aufnahmeraum zur Aufnahme eines oberen Tuchstapels und einen unteren Aufnahmeraum zur Aufnahme eines unteren Tuchstapels auszubilden, wobei zwischen dem oberen Aufnahmeraum und dem unteren Aufnahmeraum eine Durchlassöffnung ausgebildet ist.
Patent DE-102017205933-A1 (DE)
Title: Flanschradnabe für Radlager
Inventor: MORELLO FAUSTO
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Flanschradnabe (1) für Radlager (2), wobei die Radnabe (1) mit mehreren Gewindedurchgangslöchern (6) ausgestattet ist, und für jedes Gewindedurchgangsloch (6) mit einem entsprechenden radialen Ausleger (13) ausgestattet ist, und der eine entsprechende axiale Dicke (SAB) hat, um, zumindest in Bezug auf das Gewindedurchgangsloch (6), als ein Verstärkungselement des Flansches (5) zu wirken, wobei die Radnabe (1) in einem Stück mit dem Flansch (5) und den Auslegern (13) geschmiedet wird und auch für jedes Gewindedurchgangsloch (6) einen ringförmigen Ansatz (30) aufweist, der ebenfalls in einem Stück mit der Radnabe (1) geschmiedet wird, und der um das entsprechende Gewindedurchgangsloch (6) angeordnet und von diesem durchsetzt ist, um die mechanischen Belastungseigenschaften der Radnabe (1) zu vergrößern.
Patent DE-102017205934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Massageeinrichtung eines Sitzes
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (52) zum Betrieb einer Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Massageantrieb (16) mit einer mittels eines Elektromotors (32) angetriebenen Unwucht (36) und eine elektrische Leitung (24) zum Betrieb des Massagenantriebs (16) aufweist. Mittels eines Bestandteiles (16, 24) der Massageeinrichtung (6) wird eine Änderung einer Kapazität aufgrund einer Änderung einer Belegung zumindest eines Abschnitts (48) des Sitzes (4) erfasst, und anhand der Änderung der Kapazität wird eine Bestromung des Elektromotors (32) angepasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4) sowie einen Fahrzeugsitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2) als auch die Verwendung eines Bestandteiles (16, 24) einer Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4).
Patent DE-102017209888-A1 (DE)
Title: Bremse für eine Aufzugsanlage
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B66B5/18
Filed: 2017-06-12
Abstract: Bremse (10), insbesondere Fangbremse, geeignet für eine Aufzugsanlage (1) mit einer Führungsschiene (4),die Bremse (10) ist in Zangenbauweise ausgeführt,die Bremse (10) umfasst:- zwei Bremsbacken (14),- einen ersten Bremshebel (12A) und einen zweiten Bremshebel (12B), welche über ein Drehgelenk (13) drehbar miteinander verbunden sind,- eine Federanordnung (15), welche zur Beaufschlagung des ersten Bremshebels (12A) gegenüber dem zweiten Bremshebel (12B) in einer ersten Richtung (R1) eingerichtet ist,- eine Aktuatoranordnung (16), welche selektiv zur Beaufschlagung des ersten Bremshebel (12A) gegenüber dem zweiten Bremshebel (12B) in einer zweiten Richtung (R2) eingerichtet ist,wobei die Bremshebel (12A, 12B) eingerichtet sind, in Abhängigkeit der Beaufschlagung durch die Federanordnung (15) und die Aktuatoranordnung (16) die Bremsbacken (14) zwischen einem ersten gelösten Betriebszustand (I) und einem zweiten aktiven Betriebszustand (II) zu überführen,wobei die Federanordnung (15) zumindest ein Tellerfederpaket (51) mit jeweils ein odermehreren Tellerfedern (59) umfasst.
Patent DE-102017210525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zuckerfreiem Speiseeis
Inventor: BINDRICH UTE
IPC: A23G9/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung von Speiseeis, das frei von Zucker ist, insbesondere weniger als 1 Gew.-%, bevorzugt weniger als 0,5 Gew.-% Zucker enthält, der insbesondere Glucose, Saccharose, Fructose, Lactose und Maltose umfasst. Weiter betrifft die Erfindung mit dem Verfahren hergestelltes Speiseeis.
Patent DE-102017214897-A1 (DE)
Title: Anstellbares Walzgerüst für das Walzen von stabförmigem Walzgut mit einer asymmetrischen Verzahnung zwischen den Exzenterbuchsen sowie Exzenterbuchse mit asymmetrischer Verzahnung
Inventor: DEDEKEN RALF
IPC: B21B17/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Walzgerüst 1 zum Walzen von Rohren, Stäben, oder Drähten mit mindestens drei, eine Walzachse sternförmig umgebenden Walzen 3, von denen jede einen gesonderten Eintrieb besitzt und die mittels einer Walzenwelle sowie beiderseits der Walze angeordneter Wälzlager drehbar und radial verstellbar in einem Gerüstgehäuse gelagert sind, wobei sich die Wälzlager innerhalb von Exzenterbuchsen 14, 15 befinden, die drehbar in Lagerbohrungen des Gerüstgehäuses angeordnet sind und deren Drehpositionen sich mittels einer Verstelleinrichtung stufenlos verändern sowie festhalten lassen,wobei eine Verzahnung 16 der Exzenterbuchsen 14, 15 zumindest teilweise asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102017221300-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer datentechnischen Funktion mittels eines Datenverarbeitungssystems eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: BRAUN THORSTEN
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zum Bereitstellen einer datentechnischen Funktion mittels eines Datenverarbeitungssystems (8) eines spurgebundenen Fahrzeugs (2). Um die datentechnische Funktion benutzerbezogen und variabel bereitzustellen, umfasst das Verfahren: Erzeugen (D) eines Authentifizierungs-Tokens mittels einer Authentifizierungs-Einheit (24) auf Basis eines Authentifizierungsvorgangs, wobei das Authentifizierungs-Token eine Sitzung eines Benutzers (14) des Datenverarbeitungssystems (8) identifiziert, und Bereitstellen (N) der datentechnischen Funktion mittels einer Server-Einheit (10) des Datenverarbeitungssystems (8) auf Basis des Authentifizierungs-Tokens.
Patent DE-102017222587-A1 (DE)
Title: Mulchgerät zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen mit verstellbarer Position und/oder Bodenandruckkraft
Inventor: EFFSING JÜRGEN
IPC: A01D41/12
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Mulchgerät (50) zur Anbringung an einem Erntevorsatz (20) ist mit einem Bearbeitungswerkzeug (54) zur Zerkleinerung von Pflanzenstümpfen (80), einer positionsverstellbar am Erntevorsatz (20) angebrachten Halterung des Bearbeitungswerkzeugs (54) und Mitteln zur Kontrolle der Position und/oder Bodenandruckkraft der Halterung während des Erntebetriebs versehen, welche einen fremdkraftbetätigten Aktor (74) umfassen, der mit einer Steuerung (92) verbunden ist.
Patent DE-102017223077-A1 (DE)
Title: Optisches Element zum Ausrichten von Lichtstrahlen
Inventor: KIRIAKIDIS DIMITRIOS
IPC: G02F1/19
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein optisches Element (26) zum Ausrichten von Lichtstrahlen (60), wobei in dem optischen Element (26) mittels einer an dem optischen Element (26) angelegten Spannung ein elektrisches Feld erzeugt wird, wobei das Ausrichten der Lichtstrahlen (60) in Abhängigkeit des erzeugten elektrischen Felds variiert wird.
Patent DE-102018000696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Prägewerkzeugs auf einer Prägewalze
Inventor: FRANZ PETER
IPC: B44B5/02
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Prägewerkzeugs auf einer Prägewalze, wobei mit dem Prägewerkzeug Prägestrukturen in ein Substrat von Wertgegenständen geprägt werden.Erfindungsgemäß ist das Prägewerkzeug Hohlzylinder-förmig ausgestaltet und weist an seiner Innenseite einen Durchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmesser der Außenseite der Prägewalze, wobei anschließenda) das Prägewerkzeug aufgeweitet wird, so dass der Durchmesser der Innenseite des Prägewerkzeugs großer ist, als der Durchmesser der Außenseite der Prägewalze und/oder die Prägewalze geschrumpft wird, so dass der Durchmesser der Außenseite der Prägewalze kleiner ist, als der Durchmesser der Innenseite des Prägewerkzeugs,b) danach das Prägewerkzeug über die Prägewalze gezogen wirdc) und danach das Prägewerkzeug geschrumpft wird, so dass der Durchmesser der Innenseite des Prägewerkzeugs kleiner ist, als der Durchmesser der Außenseite der Prägewalze und/oder die Prägewalze aufgeweitet wird, so dass der Durchmesser der Außenseite der Prägewalze größer ist, als der Durchmesser der Innenseite des Prägewerkzeugs, so dass das Prägewerkzeug auf die Prägewalze gepresst wird.
Patent DE-102018003813-A1 (DE)
Title: Optische Verstärkeranordnungen
Inventor: LI DAIJUN
IPC: H01S3/23
Filed: 2018-05-13
Abstract: In dieser vorliegenden Erfindung werden optische Verstärkeranordnungen vorgeschlagen, die im wesentlichen aus folgenden Komponenten bestehen:
 - einer Strahlquelle (1), die einen Strahl (11) abgibt,
 - einer Modenanpassungsoptik für den Strahl (11),
 - einem Verstärkungsmedium (8),
 - einer optischen Pumpeinheit (6), die einen Pumpstrahl (61) zum Pumpen von dem Verstärkungsmedium (8) bereitstellt
 - einem Strahlseparator (7), der den verstärkten Strahl (17) von dem Pumpstrahl (61) trennt und zu einem Ausgangsstrahl (91) auskoppelt, wobei die optische Pumpeinheit (1) ein konisches Verstärkungsvolumen mit einem definierten Fokussierungswinkel Op, in dem Verstärkungsmedium (8) generiert und die Modenanpassungsoptik (2) so ausgelegt and angeordnet wird, dass der zu verstärkende Strahl (11) zu einem Strahl (12) mit einer definierten Öffnungswinkel Θs, transformiert wird, wobei der Öffnungswinkel Θs kleiner oder gleich dem Fokussierungswinkel Op gilt.
Patent DE-102018004104-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse
Inventor: WENNIGMANN ALFRED
IPC: A01F15/04
Filed: 2018-05-22
Abstract: Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine landwirtschaftliche Ballenpresse zum Aufnehmen und Verdichten von Erntegut gelöst, welche mit einem Fahrwerk zum Abstützen der Ballenpresse auf dem Boden, einer Aufnahmevorrichtung zum Bergen von auf dem Boden liegenden Erntegut, wenigstens einer Fördereinrichtung zur Beförderung des geborgenen Ernteguts in einen Pressraum, in welchem zumindest ein Presselement dazu ausgelegt ist das Erntegut zu einem Erntegutballen zu verdichten, mit wenigstens einer dem Pressraum zugeordneten Umreifungseinrichtung zum Umschlingen des Erntegutballens mit Umreifungsmaterial, sowie wenigstens einem Luftstromerzeuger welcher dazu ausgelegt ist, die Ballenpresse durch zumindest einen Luftstrom von Staub, Erntegutresten und ähnlichen Verschmutzungen zu befreien ausgestattet ist, wobei der zumindest eine Luftstromerzeuger positionsveränderlich an der Großpackenpresse angeordnet ist.
Patent DE-102018004661-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren von Blechbearbeitungsbacken
Inventor: KOHLER OLIVER
IPC: B24B7/16
Filed: 2018-06-12
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren von Blechbearbeitungsbacken für eine Werkzeugmaschine mit folgenden Schritten:
 - Positionieren (S1) einer ersten Blechbearbeitungsbacke (10) und einer zweiten Blechbearbeitungsbacke (20) in einer ersten Blechbearbeitungsbackenaufnahme (2), wobei sich eine erste Stoßfläche (13) der ersten Blechbearbeitungsbacke (10) und eine zweite Stoßfläche (23) der zweiten Blechbearbeitungsbacke (20) in der ersten Blechbearbeitungsbackenaufnahme (2) gegenüberliegen, und wobei die erste Blechbearbeitungsbacke (10) und die zweite Blechbearbeitungsbacke (20) mittels ein oder mehreren ersten Positioniermitteln (11; 21) in der ersten Blechbearbeitungsbackenaufnahme (2) positioniert sind;
 - Messen (S2) eines Abstandes x 1  zwischen der ersten Stoßfläche (13) und der zweiten Stoßfläche (23);
 - Entnehmen (S3) der zweiten Blechbearbeitungsbacke (20) aus der ersten Blechbearbeitungsbackenaufnahme (2);
 - Erzeugen (S4) eines Materialauftrags (25) auf der zweiten Stoßfläche (23) oder auf einer Teilfläche (24) der zweiten Stoßfläche (23) mit einer flächigen und durchgehenden Materialdicke d = x 1  - |Δx|, wobei gilt: |Δx| < x 1 , insbesondere |Δx| << x 1 , insbesondere |Δx| = 0.
Patent DE-102018005457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, in einem Motorbremsbetrieb
Inventor: WAGNER MARC OLIVER
IPC: F02D13/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (11), in einem Motorbremsbetrieb, mit zumindest einem Motorbremsmodus, und mit zumindest einem Zylinder zumindest einer ersten Zylinderbank, wobei der zumindest eine Zylinder wenigstens ein Auslassventil und wenigstens ein Einlassventil aufweist, wobei in einem ersten Motorbremsmodus ein Auslasshub (12) aller Auslassventile des zumindest einen Zylinders der ersten Zylinderbank der Brennkraftmaschine (10) dauerhaft abgeschaltet wird.
Patent DE-102018006054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Entladen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHLOSSER ANDREAS
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum zumindest teilweisen Entladen eines elektrischen Energiespeichers (2) oder eines elektrischen Zwischenkreises (2') mit einem sich zwischen einem ersten Anschlusspunkt (3) und einem zweiten Anschlusspunkt (4) erstreckenden Entladepfad (5) umfassend eine Stellvorrichtung (6) und eine Einstelleinrichtung (7), wobei der elektrische Energiespeicher (2) oder der elektrische Zwischenkreis (2') über den ersten Anschlusspunkt (3) und den zweiten Anschlusspunkt (4) mit dem Entladepfad (5) elektrisch leitend verbindbar oder verbunden ist, wobei sich bei einer stattfindenden zumindest teilweisen Entladung des elektrischen Energiespeichers (2) oder des elektrischen Zwischenkreises (2') über den Entladepfad (5) durch die Entladung eine Temperatur der Stellvorrichtung (6) ändert, und einer mit der Stellvorrichtung (6) signalleitend verbundenen Steuervorrichtung (8), wobei die Stellvorrichtung (6) in Abhängigkeit eines Steuersignals (9) der Steuervorrichtung (8) in eine elektrisch nichtleitende Offenstellung und in eine elektrisch leitende Schließstellung bringbar ist, wobei das Steuersignal (9) abhängig von der Temperatur der Stellvorrichtung (6) ist.
Patent DE-102018006606-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STEIBLI ANDRE
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für einen Fahrzeugsitz in einem Fahrzeug (1) mit einem Gurtaufroller, einem Endbeschlag (2) und einem Gurtschloss, in welches eine verschieblich an einem Gurtband (3) angeordnete Gurtschlosszunge einsteckbar ist. Erfindungsgemäß ist der Endbeschlag (2) in Abhängigkeit einer Position des Fahrzeugsitzes in Längsrichtung (x) des Fahrzeuges (1) elektromechanisch verfahrbar und positionierbar.
Patent DE-102018009707-A1 (DE)
Title: Retardervorrichtung, insbesondere hydrodynamische Kraftfahrzeugretardervorrichtung
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: B60T10/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retardervorrichtung, insbesondere hydrodynamische Kraftfahrzeugretardervorrichtung, mit einer Antriebswelle (11a; 11b; 11c), mit einem mit der Antriebswelle (11a; 11b; 11c) drehfest verbundenen Rotor (12a; 12b; 12c), mit einem Stator (13a; 13b; 13c), mit einem an den Stator (13a; 13b; 13c) und/oder Rotor (12a; 12b; 12c) angebundenen Ölkreislauf (14a; 14b; 14c), mit einem in den Ölkreislauf (14a; 14b; 14c) eingebundenen Wärmetauscher (15a; 15b; 15c) und mit einer an den Ölkreislauf (14a; 14b; 14c) angebundenen Ölpumpe (16a; 16b; 16c), die in zumindest einem Betriebszustand zu einer Befüllung des Ölkreislaufs (14a; 14b; 14c) mit Öl vorgesehen ist, wobei die Ölpumpe (16a; 16b; 16c) von einer bidirektionalen, insbesondere elektrischen, Ölpumpe gebildet ist, die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, dem Ölkreislauf (14a; 14b; 14c) ein Öl zu entziehen.