baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110418-U1 (DE)
Title: Breitenverstellbare Verpackungsmaschine
IPC: B65B9/02
Filed: 2011-01-13
Abstract: Verpackungsmaschine (10) zum Verpacken eines Packguts (12) mit einer Umverpackung (14, 16), mit einer Transporteinrichtung (67) zum Fördern des Packguts (12) in einer Transportrichtung (T) und mindestens einer Längsschweißeinrichtung (24) zum Verschweißen der Umverpackung (14, 16) in der Transportrichtung (T), wobei eine Breitenposition (B) der Längsschweißeinrichtung (24) verstellbar ist, um eine Breite der Umverpackung (14, 16) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (67) ein erstes Umlaufelement (68) und mindestens ein zweites Umlaufelement (70) aufweist, wobei das zweite Umlaufelement (70) aus einer Betriebsposition (82) in eine Parkposition (84) bewegbar ist, so dass das Packgut (12) in der Betriebsposition (82) von sowohl dem ersten (68) als auch dem mindestens einen zweiten (70) Umlaufelement gefördert ist und in der Parkposition (84) das Packgut (12) lediglich von dem ersten Umlaufelement (68) gefördert ist.
Patent DE-202012001849-U1 (DE)
Title: Bogenförmige Produktverpackung aus biegsamem Material
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-02-17
Abstract: Seitlich offene oder teilgeschlossene Einschlagverpackung aus biegsamem Material wie Vollpappe, dadurch gekennzeichnet, dass sich die senkrecht stehende Wandung der Verpackung (4) um mindestens eine Flasche (51, 52, 53) biegt und somit deren Querschnitt diagonal von unten nach oben gekreuzt wird, wobei eine bogenförmige Linie (6) entsteht, die das Verpackungsmaterial deutlich sichtbar wölbt. Diese Wölbung (6) kann sowohl nur aus der Biegung des Materials heraus entstehen als auch durch mehrere dicht nebeneinander gesetzte Rillungen verursacht werden, die besonders steifes Material wie zum Beispiel Wellpappe bei der Ausformung eines Bogens unterstützen.
Patent DE-202012007530-U1 (DE)
Title: Klappbare Ablage für Sanitäranlagen, insbesondere Duschkabinen
IPC: A47K3/12
Filed: 2012-08-04
Abstract: Klappbare Ablage (1) für Sanitäranlagen, insbesondere Duschkabinen, – mit einem Klappelement (4), das auf einer Oberseite (16) eine Ablagefläche (20) aufweist, – mit einem Wandbeschlag (3) zur Befestigung des Klappelements (4) an einer Wand (2), – wobei das Klappelement (4) um eine Horizontalrichtung (30) zwischen einer im Wesentlichen wandparallelen Nichtgebrauchsposition (6), in der die Ablagefläche (20) dem Wandbeschlag (3) zugewandt ist, und einer im Wesentlichen senkrecht zur Wand (2) stehenden Gebrauchsposition (5) verstellbar ist, – wobei der Wandbeschlag (3) das Klappelement (4) in der Nichtgebrauchsposition (6) mit zwei an einem unteren Ende (7) des Wandbeschlags (3) angeformten Greiffingern (8) zumindest teilweise hintergreift, und – wobei das Klappelement (4) in der Gebrauchsposition (5) auf den Greiffingern (8) aufliegt.
Patent DE-202012010043-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage einer elektrischenLadesteckdose für Elektrofahrzeuge
IPC: H01R13/447
Filed: 2012-10-22
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage einer elektrischen Ladesteckdose (21) für Elektrofahrzeuge, die Montagevorrichtung umfassend: – eine Montageblende (2) mit einer Vorderseite (2a), einer Rückseite (2b) und einer sich von der Vorder- zur Rückseite (2a, 2b) durch die Montageblende (2) erstreckenden Aufnahme (2c) für den Ladestecker, wobei die Montageblende (2) mit der Rückseite (2b) an einer Wandfläche (WF) zu befestigen, und ein in die Ladesteckdose (21) einzusteckender Ladestecker von der Vorderseite (2a) der Montageblende (2) aus in die Aufnahme (2c) einzuführen ist, und wobei an der Rückseite der Montageblende die elektrische Ladesteckdose (21) zu befestigen ist, welche die Aufnahme (2c) auf der Rückseite (2b) der Montageblende (2) zumindest teilweise verschließt, und – einen Klappdeckel (3) zum zumindest teilweisen Verschließen der Aufnahme (2c) auf der Vorderseite (2a) der Montageblende (2), wobei der Klappdeckel (3) an der Vorderseite (2a) der Montageblende (2) drehbar um eine Achse (5) angebracht ist und wenigstens eine Öffnungsposition und eine einzige Verschlußposition einnehmen kann, bei der der Klappdeckel (3) durch Aufliegen auf der Vorderseite (2a) der Montageblende (2) die Aufnahme (2c) zumindest teilweise verschließt, und – eine Verriegelung (1, 17, 18, 19) zum Verriegeln des Klappdeckels (3) lediglich in der Verschlußposition.
Patent DE-202012011034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer starken Strömung in einem flüssigen Medium
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer starken einstellbaren Strömung in einem flüssigen Medium mit einem Unterwasserantrieb (2) im Eintrittsbereich eines Strömungskanals (3) mit einer Eintritts- und Austrittsöffnung (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (3) eine strömungsoptimierte Geometrie und einen besonders strömungsfreundlichen Antrieb (2) mit einem wartungsfreundlichen Gleichstrommotor (8) aufweist, dessen Gehäuse nahezu zur Hälfte im Strömungskanal (3) und nahezu zur Hälfte außerhalb des Strömungskanals angeordnet ist.
Patent DE-202012011287-U1 (DE)
Title: Entkernvorrichtung
IPC: B22D29/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Entkernvorrichtung zum Entkernen von Gussteilen (1) mit Sandkern, umfassend mindestens eine Halterung (2) zum Halten oder Unterstützen eines zu entkernenden Gussteils (1), wobei die Halterung (2) mit Dämpfungselementen (3) versehen ist, auf oder an denen das Gussteil (1) zur Vermeidung einer Beschädigung durch Hämmern und/oder Rütteln aufliegt oder anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Dämpfungselemente (3) aus Drahtkissenelementen (4) gebildet ist.
Patent DE-202012013159-U1 (DE)
Title: Gestrick sowie Strickmaschine zur Herstellung eines Gestricks
IPC: D04B9/26
Filed: 2012-01-20
Abstract: Strickmaschine (1) zur Herstellung eines Gestricks (10) mit Muster aus mindestens einem ersten Faden (2) und einem zweiten Faden (3), wobei der zweite Faden (3) Licht reflektierende Eigenschaften und/oder fluoreszierende Eigenschaften besitzt, mit mindestens einem Schlitten (4), mindestens einer mit dem Schlitten (4) über einem Nadelbett (5) verfahrbaren ersten Fadenführung (7) und einer zweiten Fadenführung (8), wobei der zweite Faden (3) über eine Seite (1S) der Strickmaschine (1) und in Laufrichtung (L) des Schlittens (4) in die Strickmaschine (1) einführbar ist und zur zweiten Fadenführung (8) gelangt, und wobei die erste Fadenführung (7) und die zweite Fadenführung (8) derart angeordnet sind, dass der zweite Faden (3) im Bereich des Nadelbetts (5) auf den ersten Faden (2) zu liegen kommt und im resultierenden Gestrick (10) zur Außenseite (11) des Gestricks (10) hin gerichtet ist.
Patent DE-202012100090-U1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit plattierter Basisplatte
IPC: H01L23/473
Filed: 2012-01-11
Abstract: Halbleiteranordnung, die Folgendes umfasst: einen Halbleiterchip (128, 326), der an ein Substrat (122) gekoppelt ist; und eine Basisplatte (104, 210, 220, 322, 364), die an das Substrat (122) gekoppelt ist, wobei die Basisplatte eine erste Metallschicht (108) umfasst, die auf eine zweite Metallschicht (106, 107) plattiert ist, wobei die zweite Metallschicht verformt ist, um eine Pin-Fin- oder Fin-Kühlstruktur (112, 366) bereitzustellen.
Patent DE-202012101521-U1 (DE)
Title: Zweirad-Gepäckträger
IPC: B62J7/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Zweirad-Gepäckträger (1) mit einem Auflageteil (2) für Gepäck und mit am Auflageteil (2) befestigten Streben (3) zur Festlegung des Gepäckträgers (1) an den Hinterbaustreben eines Zweirades, wobei die Streben (3) jeweils an einem am Auflageteil (2) befestigten Lagerteil (4) angeschlossen und sowohl in ihrem Abstand zueinander wie auch in Richtung ihrer Längsachsen und in ihren Winkelstellungen zum Auflageteil (2) zum Zwecke der Anpassung an Konstruktionen von Hinterbaustreben unterschiedlicher Zweirad-Typen verstellbar und in jeder Verstellposition fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerteile (4) jeweils einstückig ausgebildet sind und jede Strebe (3) mittels jeweils nur einer Feststellschraube (6) in jeder Verstellposition fixierbar ist.
Patent DE-202012104324-U1 (DE)
Title: Transfervorrichtung
IPC: B21D43/05
Filed: 2012-11-09
Abstract: Transfervorrichtung für den Transport von Werkstücken innerhalb einer Pressenanlage, insbesondere für den Transport von Karosserieteilen innerhalb einer Pressenanlage für die Automobilindustrie, mit zumindest einem sich in Längsrichtung (Y) erstreckenden Transferbalken (1), an welchem ein oder mehrere Greiferarme (2) befestigt oder befestigbar sind, wobei der Transferbalken (1) endseitig an zwei Kopfschlitten (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transferbalken (1) im Querschnitt mehreckig und längenveränderbar ausgebildet ist und aus einem ersten Balkenteil (7) und einem zweiten Balkenteil (8) besteht, welche jeweils entlang der Längsrichtung (Y) gegeneinander verschiebbar sind, wobei das erste Balkenteil (7) mit einem Einsteckende (9) verschiebbar in ein Aufnahmeende (10) des zweiten Balkenteils (8) eingreift.
Patent DE-202013003178-U1 (DE)
Title: Stehender Putter mit "Kimme und Korn" Prinzip und durchgezogener Visierlinie
IPC: A63B53/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Selbständig stehender Putter mit handelsüblichen Stahlschäften und Griffen
Patent DE-202013004311-U1 (DE)
Title: Kommunikationstrommel
IPC: H02G11/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Kommunikationstrommel zur Nachrichten-technischen Verbindung in ortsveränderlichen Fernmeldenetzen im Outdoor-Bereich dienend, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel für den rauen Feldeinsatz (Temp. –40°C–+85°C) entwickelt und spezifiziert ist.
Patent DE-202013006875-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Träger für eine Verglasung mit flüssigkristallinduzierter variabler Streuung und derartige Verglasung
IPC: C03C17/34
Filed: 2013-07-30
Abstract: Elektrisch leitfähiger Träger für eine Verglasung mit flüssigkristallvermittelter variabler Streuung (100), umfassend ein erstes transparentes Substrat (1) mit einer Hauptseite (11), umfassend einen Stapel dünner Schichten (3) in der angegebenen Reihenfolge: – eine Elektrode, umfassend eine Schicht auf Basis von transparentem leitfähigem Oxid, die als TCO-Schicht bezeichnet wird, – eine erste Barriereschicht auf Basis von Siliciumnitrid mit einer Dicke e1 von mindestens 5 nm, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapel auf der ersten Barriereschicht eine zweite Barriereschicht auf Basis von Siliciumoxid mit einer Dicke e2 von mindestens 30 nm umfasst, die Dicke e1 kleiner gleich e2 ist und/oder e1 kleiner als 80 nm ist und die kumulierte Dicke eb der ersten und zweiten Barriereschicht größer gleich 50 nm und kleiner als 150 nm ist.
Patent DE-202013012216-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Entwässerungsrinne zur Entwässerung von Flächen, insbesondere von Verkehrsflächen, wobei die Entwässerungsrinne als Mehrstockrinne (1) derart ausgebildet ist, dass ein erster Entwässerungsquerschnitt (2) umfassend zwei voneinander beabstandete Rinnenwandungen (4, 4'), die oberseitig von einer Rinnenabdeckung übergriffen sind und unterseitig durch die Rinnensohle (5) miteinander verbunden sind, wobei die Rinnensohle (5) ihrerseits von einer planen Aufstellfläche (7) untergriffen ist, von wenigstens einem weiteren Entwässerungsquerschnitt (3) derart untergriffen ist, dass der jeweils obere Entwässerungsquerschnitt (2) mit dem jeweils unteren Entwässerungsquerschnitt (3) über wenigstens eine Öffnung in der jeweils zwischen den beiden Entwässerungsquerschnitten (2, 3) angeordneten Rinnensohle (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung, Öffnungen im Sohlenbereich des in der Einbaulage jeweils oberen Entwässerungsquerschnitts (3) der Mehrstockrinne (1) jeweils mit einem Verschluss versehen ist, sind, der, die sich in Folge des anstehenden hydraulischen Drucks selbsttätig öffnet, öffnen und bei Unterschreitung dieses definierten Druckniveaus selbsttätig wieder schließt, schließen
Patent DE-202013101776-U1 (DE)
Title: Speichersystem zum Speichern von in der Atmosphäre vorhandener statischer elektrischer Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: System zum Sammeln und Speichern von statischer elektrischer Energie in der Atmosphäre, mit: einer Steuerstation (102); einer luftgestützten Energieernteanlage (101), die einen Rumpf (1018) aufweist, wobei die Steuerstation (102) mit der luftgestützten Energieernteanlage (101) drahtlos kommuniziert, um die Bewegung der luftgestützten Energieernteanlage (101) zu steuern; einer Sammeleinheit (1011), die an einer Oberfläche des Rumpfes (1018) angebracht ist, um die statische elektrische Energie in der Atmosphäre zu sammeln; und einem Speichermodul (1012), das im Inneren des Rumpfes (1018) angeordnet ist, wobei das Speichermodul (1012) mindestens eine magnetische Kapazität aufweist, wobei die mindestens eine magnetische Kapazität (200) jeweils umfasst: einen ersten magnetischen Abschnitt (210); einen zweiten magnetischen Abschnitt (220); und einen dielektrischen Abschnitt (230), der zwischen dem ersten magnetischen Abschnitt (210) und dem zweiten magnetischen Abschnitt (220) angeordnet ist, wobei der dielektrische Abschnitt (230) dazu ausgebildet ist, die statische elektrische Energie zu speichern und eine Dicke von mindestens 10 Angström bzw. 1 nm aufweist; wobei die in der Sammeleinheit gesammelte statische elektrische Energie übertragen und in der mindestens einen magnetischen Kapazität gespeichert wird.
Patent DE-202014001036-U1 (DE)
Title: Klemmelement mit integrierter Beleuchtung für ein Regal
IPC: F21V21/088
Filed: 2014-02-06
Abstract: Klemmelement (1) mit integrierter Beleuchtung für ein Regal, insbesondere für ein Wandregal oder einen Regalboden, mit einem ersten Gehäuseteil (2) und einem zweiten Gehäuseteil (3), zwischen denen das Regal anordenbar ist, wobei das erste und/oder das zweite Gehäuseteil (2, 3) ein Beleuchtungsmittel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (3) über zwei flache Klemmbügel (6, 7) am ersten Gehäuseteil (1) gehalten ist und das Beleuchtungsmittel (4) über die Klemmbügel (6, 7) bestromt wird.
Patent DE-202014011001-U1 (DE)
Title: Anti-Schnarch-Bett
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-10-28
Abstract: Bett für Schnarcher mit einer motorisch veränderbaren Matratze (D1, Sp. 1, Z. 1–5), wobei ein akustischer Sensor vorgesehen ist, der eine Wirkverbindung zu einer Steuerung aufweist, die bei Schnarchlauten einen Motor zur Veränderung der Position einschaltet (D1, Sp. 3, Z. 44–47), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Veränderung der Matratze in eine andere Position (Sp. 1, Z. 32–35) vornehmend ausgebildet ist.
Patent DE-202014103104-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader
IPC: F02B37/04
Filed: 2014-07-07
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (4) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3) umfasst, wobei der Verdichter (3) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (3e) auf einer drehbaren Welle (3c) gelagerten Laufrad (3d) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein elektrisch antreibbarer zweiter Verdichter (5) stromaufwärts des Verdichters (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Ansaugsystem (1) angeordnet ist, wobei der zweite Verdichter (5) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (5e) auf einer drehbaren Welle (5c) gelagertes Laufrad (5d) umfasst und ein Axialverdichter (5b) ist, dessen Austrittsbereich (5a) koaxial zur Welle (5c) des zweiten Verdichters (5) verläuft, so dass die Abströmung der Ladeluft aus dem zweiten Verdichter (5) via Austrittsbereich (5a) im Wesentlichen axial erfolgt, und – der Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) einen Eintrittsbereich (3a) aufweist, der koaxial zur Welle (3c) des Verdichters (3) und koaxial zum Austrittsbereich (5a) des zweiten Verdichters (5) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Anströmung der Ladeluft zu dem Verdichter (3) des mindestens einen Abgasturboladers (2) im Wesentlichen axial erfolgt.
Patent DE-202014103695-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Stapelbarer Behälter (100) mit einem Bodenteil (1) und einem an dem Bodenteil (1) um eine Achse A schwenkbaren Deckel (2), wobei das Bodenteil (1) mindestens einen Standfuß zum Abstellen des Behälters auf einem Untergrund oder auf einem Deckel (2') eines weiteren, gleichartigen Behälters (100') aufweist und wobei der Behälter (100) mindestens ein separates Stützelement (11) aufweist, welches beim Abstellen des ersten Behälters (100) auf dem weiteren Behälter (100') in eine Eingriffsstruktur des weiteren Behälters (100') eingreift und dadurch eine Verschiebung des ersten (100) gegen den zweiten Behälter (100') in mindestens einer Richtung vertikal zur Stapelrichtung hemmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement derart ausgebildet ist, dass sich beim Abstellen des Behälters (100) auf einem ebenen Untergrund kein mechanischer Kontakt zwischen dem Stützelement und dem Untergrund ergibt.
Patent DE-202015002004-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsgerät ohne Chemikalienzudosierung für den Abbau und Verhinderung von Ablagerungen und Inkrustationen in den Wasserleitungen
IPC: C02F9/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Wasseraufbereitungsgerät, das Rost- und Kalkablagerungen die in den wasserführenden Rohrleitungen entstanden sind abbaut, neue Ablagerungen verhindert und abschließend eine Schutzschicht auf die inneren Rohrflächen aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserteil aus einem oder mehreren, vorzugsweise aus zwei, Kammern bestehen kann. dass die Kammern sowohl in Reihe als auch in Parallel angeschlossen werden können. dass die Behandlung zwischen den Elektroden (1, A) bzw. (1, B) und die Elektroden (1, A1) bzw. (1, B1) stattfindet. dass ein Durchflusssensor als Option für die Regulierung der Wasserbehandlung eingebaut werden kann (2, I). dass jede Kammer mit einer Elektrode bestückt ist. dass die Kammern keine Abwasser- oder Spülanschlüsse haben. dass die Kammern keine beweglichen Teile beinhalten. dass in den Mehrkammerausführungen die Kammern mit demselben oder mit unterschiedlichen Steuerströmen angesteuert werden können. dass die Wasserdurchflussrichtung durch die Kammern frei wählbar ist.
Patent DE-202015002807-U1 (DE)
Title: Seifenstück mit Seifenschraube für Seifen-Magnethalter
IPC: A47K5/05
Filed: 2015-04-17
Abstract: Seifenstück für die Befestigung an Seifenmagnethaltern, dadurch gekennzeichnet, dass das Seifenstück (1) ein Loch (3) beziehungsweise eine Öffnung für eine spezielle Seifenschraube (2, 4, 5, 6), vorzugsweise aus Metall, besitzt.
Patent DE-202015103289-U1 (DE)
Title: Wickelmöbel
IPC: A47D5/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Wickelmöbel mit  – einer Grundplatte (10),  – einer an der Vorderseite des Wickelmöbels angeordneten und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung in oder an das Wickelmöbel beweglichen Vorderwand (30) und  – mindestens zwei an der Grundplatte (10) angeordneten Seitenwänden (20), wobei  – die Seitenwände (20) und die in der Schließstellung befindliche Vorderwand (30) sich im Wesentlichen senkrecht zu der Grundplatte (10) erstrecken und diese begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorderwand ein erstes Führungsmittel (40) aufweist,  – mindestens eine Seitenwand ein zweites Führungsmittel (50) aufweist, wobei  – die Führungsmittel (40, 50) derart zusammenwirken, dass durch ein Bewegen der in der Schließstellung befindlichen Vorderwand (30) in Richtung der Rückseite des Wickelmöbels und durch ein anschließendes Anheben der Vorderwand (30) die Vorderwand aus der Schließstellung in die Offenstellung geführt werden kann.
Patent DE-202015104791-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzelement (10), insbesondere Sitzschale, und einem Seitenaufprallschutz, vorzugsweise umfassend ein Klappelement (11), der von einer, insbesondere innerhalb einer Standardbreite gelegenen, Ruhestellung in eine, insbesondere außerhalb derselben gelegenen, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz eine Stellungsüberführungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Stellungsüberführungseinrichtung selbsttätig den Seitenaufprallschutz von seiner Ruhestellung oder einer Zwischenstellung zwischen Ruhe- und Funktionsstellung in seine Funktionsstellung überführt.
Patent DE-202015106798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines bürstenlosen Motors wobei eine Skalierung der Regelparameter mit der Motorstromamplitude erfolgt
IPC: H02P6/18
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines bürstenlosen Motors (M) a. mit Einrichtungen (ATS, SG, SF, PWM, STS, LT, SY) zur modulierten Versorgung des Motors (M) mit elektrischer Spannung in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Amplituden-/Tastverhältnissignal (AST) und einem Korrektursignal (KS), b. mit einer Rotorlagedetektion (RD, RLS) zur Messung der Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α) c. mit einem Rotorlageregler (RLR), der in Abhängigkeit von der ermittelten Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α) und in Abhängigkeit von Regelparametern, insbesondere in Abhängigkeit von einer Verstärkung und Übertragungsfunktion des Rotorlagereglers (RLR), das Korrektursignal (KS) erzeugt dadurch gekennzeichnet, d. dass sie eine Strommessvorrichtung (SM, SMW, LT, SW) zur Messung der Phasenströme (IM) aufweist und e. dass sie eine Amplitudenermittlung (AM) zur Ermittlung mindestens einer Motorstromamplitude in Form eines Stromamplitudensignals (IA) aus den gemessenen Phasenströmen (IM, SW) aufweist und f. dass zumindest ein geregelter Parameter der Parameter des Rotorlagereglers (RLR), insbesondere dessen Verstärkung und/oder die Lage eines Pols und/oder einer Nullstelle der Übertragungsfunktion des Reglers, unabhängig von der der ermittelten Rotorwinkellage (α) in Form eines Rotorwinkellagesignals (α) von der Motorstromamplitude in Form eines Stromamplitudensignals (IA) und/oder in Form zumindest eines der Phasenströme (IM) abhängt.
Patent DE-202016001804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen einer Erotik-Schaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen einer Erotik-Schaukel, die Schraubösen, Ringmuttern, eine Gewindestange, ein Rohr und trapezförmig ausgeführte Ketten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Ring (1) aus zwei Ketten (2) trapezförmig nach unten verlaufen und an Ringmuttern (4) befestigt werden, welche auf eine waagerecht verlaufende Gewindestange (5) geschraubt sind.
Patent DE-202016003655-U1 (DE)
Title: Informations-Aufsteller mit Einschiebenut
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Holzrahmenkonstuktion aus 3-fach PU verleimten, wetterfestem Holz
Patent DE-202016003742-U1 (DE)
Title: Apparat zur Herstellung von Kunststoffdrähten
IPC: B29C67/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Apparat zur Herstellung von Kunststoffdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des aus einem Extruder extrudierten Drahtes durch die Geschwindigkeit bestimmt wird, mit welcher der Kunststoffdraht in Richtung der Extrusion von der Austrittsdüse [11] des Extruders weggezogen wird, wobei die Zugkraft aufgebracht wird durch die Drehung einer motorgetriebenen Förderrolle [31] und einer freilaufende Gegendruckrolle, zwischen denen der extrudierte Kunststoffdraht durch Federkraft und oder Schwerkraft eingeklemmt ist.
Patent DE-202016006930-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement aus Stromzähler
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Leuchte dargestellt aus einem Stromzähler, vorzugsweise aus einem gebrauchten, ausgemusterten Stromzähler, zur Befestigung bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder max. 9 Leuchtmittelfassungen (2) an dem Gehäuse (4) des Stromzählers zur Aufnahme von Leuchtmittel (1) angebracht und mit der Stromversorgung im Inneren des Gehäuses verbunden sind.