baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012354-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2012-12-24
Abstract: Nussknacker mit einer länglichen Unterlage (1) zur Aufnahme der jeweiligen Nuss auf einer Aufnahmefläche (2) und mit einem länglichen Pressbalken (3), der gegen die Unterlage (1) absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (1) bzw. die Auflagefläche (2) derselben zur Aufnahme mehrer Nüsse nebeneinander ausgebildet ist, und dass der Pressbalken (3) entlang mindestens zweier, etwa symmetrisch zu seiner Mitte angeordneten Geradführungen (4) geführt ist, und mittels einer vom Pressbalken (3) gesonderten und auf ihn wirkenden Betätigungseinrichtung (12–17) gegen die Unterlage (1) hin gerade absenkbar ist.
Patent DE-202012013384-U1 (DE)
Title: Rotatorisch betätigte Schaltanordnung für eine Schaltanlage
IPC: H01H3/32
Filed: 2012-10-22
Abstract: Schaltanordnung, umfassend ein Schaltgerät (1) für elektrische Schaltanlagen sowie einen Betätigungshebel (2) zum Betätigen des Schaltgeräts (1), wobei das Schaltgerät (1) durch eine rotatorische Bewegung, Drehbewegung oder Schwenkbewegung des Betätigungshebels (2) betätigbar ist und wobei der Betätigungshebel (2) vom Schaltgerät (1) räumlich beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine kardanische Einrichtung (3) vorgesehen ist, welche auf einer ersten Seite (4) mit dem Betätigungshebel (2) kraftübertragend verbunden ist und auf einer zweiten Seite (5) kraftübertragend mit dem Schaltgerät (1) verbunden ist.
Patent DE-202012013389-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlampe und Schaltung zur Steuerung einer Lichtquelle
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Leuchtdiodenlampe (LED-Lampe), umfassend einen rohrartigen Hohlkörper (2) mit einer Außenseite und einer einen Innenraum begrenzenden Innenseite, wobei der rohrartige Hohlkörper (2) Aufnahmenuten und/oder Aufnahmestege, Einstecknuten und/oder Einsteckstege und Aufhängenuten (24) aufweist und einstückig ausgebildet ist, eine Vielzahl an Leuchtdioden (50), die an der Außenseite des Hohlkörpers auf einer plattenförmigen Leiterbahn (5) angeordnet sind, wobei die plattenförmige Leiterbahn an der Außenseite des Hohlkörpers (2) mit mindestens zwei einen Aufnahmeraum (21) begrenzenden Aufnahmenuten und/oder Aufnahmestegen des Hohlkörpers (2) in Eingriff ist, eine Schaltung, die zum Ansteuern der Leuchtdioden mit den Leuchtdioden verbunden ist und zumindest zum Teil im Innenraum des Hohlkörpers (2) angeordnet ist, wobei als Träger für zumindest einen Teil der Schaltung mindestens eine Montageplatte (7a, 7b) vorgesehen ist, die in den Innenraum des Hohlkörpers (2) eingeführt ist und mit den einen Einsteckbereich (25) für die Montageplatte seitlich begrenzenden Einstecknuten und/oder Einsteckstegen des rohrartigen Hohlkörpers (2) im Eingriff ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Aufhängeeinheit (4) zum Montieren der LED-Lampe, die bügelartig oder bogenartige ausgebildet ist und an ihren Enden eine Hinterschneidung 40 aufweist und mit den Aufhängenuten (24) an der Außenseite des Hohlkörpers längs des Hohlkörpers im Eingriff ist.
Patent DE-202013000753-U1 (DE)
Title: Raumklimagerät zur Luftbefeuchtung und -verbesserung
IPC: F24F6/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Luftfeuchtigkeit und Verbesserung der Luftqualität, bestehend aus einem Wasserreservoir und einem Ablaufkörper mit einer zum Raum hin freien Oberfläche, über welchen das Wasser geleitet wird und dabei verdunsten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufkörper aus mindestens einem sulfidischen Mineral besteht oder dieses in einer solchen Menge enthält, dass die infolge natürlicher Oxidation frei werdenden Reaktionsprodukte zur Verbesserung der Raumluft wirksam beitragen können.
Patent DE-202013006118-U1 (DE)
Title: Mechanik zur Aufnahme von Antriebskomponenten für ein Segelflugzeug
IPC: B64C31/024
Filed: 2013-07-06
Abstract: Einklappbare Mechanik zur Aufnahme von Antriebskomponenten für ein Segelflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik auf dem Flugzeugrumpf befestigt werden kann.
Patent DE-202013009360-U1 (DE)
Title: System zur Verbindung von Luftkanälen in Heizungs- und Klimasystemen von Schienenfahrzeugen
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: System zur Verbindung von Luftkanälen in Heizungs- und Klimasystemen von Schienenfahrzeugen, wobei die Luftkanäle im Deckenbereich und Seitenwandbereich des Schienenfahrzeugs mittels flexibler Schläuche oder Rohre verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) Bauteile (1.1, 1.2) aus faserverstärkten Kunststoffplatten umfasst, welche mit den Luftkanälen im Decken- und Seitenwandbereich fluidleitend verbindbar sind, wobei in die Bauteile (1.1, 1.2) jeweils ein mit einem Flansch versehener Bundstutzen (1.1.1, 1.2.1) eingeklebt ist und die Bauteile (1.1, 1.2) mit einem flexiblen Schlauch oder Rohr (1.3) fluidleitend mittels einer Klemmverbindung (1.4) verbunden sind, wobei in die jeweiligen Rohr- oder Schlauchenden des flexiblen Rohres bzw. Schlauches (1.3) mit einem Flansch versehene Bundstutzen (1.3.1, 1.3.2) eingeklebt sind.
Patent DE-202013009896-U1 (DE)
Title: Rotationsstrahlgerät
IPC: B05B3/04
Filed: 2013-11-30
Abstract: Rotationsstrahlgerät (10) mit in seinem Gehäuse (11) angeordnetem Druckluft-Antrieb (29) für ein mit dessem Rotor (21) rotierendes Drehrohr (20) mit einer Düse (18) zum Ausbringen eines ihr zugeführten Fluid-Strahlgut-Gemisches (17), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (21) achsparallel exzentrisch in einem im Querschnitt ovalen bis runden Hohlraum (27) angeordnet und in Schlitzen (30) mit radial verschiebbaren Lamellen (31) bestückt ist, die unter Druckluftzufuhr in den Hohlraum (27) mit ihren Außenkanten (35) gegen die Innenmantelfläche (36) des Hohlraums (27) anliegen.
Patent DE-202013011323-U1 (DE)
Title: Türfix
IPC: B25B11/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Magnetischer Abstandshalter zur Befestigung am Stahlprofil, um das setzen einer Stahltürzarge mit beidseitigem Abstand zu fixieren. dadurch gekennzeichnet, der Türfix (1) am Stahlprofil (2) zur Fixierung der Stahltürzarge (3) mit dem passenden Abstand der Beplankungsstärke (4–6), kann durch beidseitiges fixieren die Stahltürzarge an Punkt (7) befestigt werden.
Patent DE-202013100775-U1 (DE)
Title: Griffmechanismus mit vielfachen Arretierstellungen und den Griffmechanismus enthaltender Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Griffmechanismus mit vielfachen Arretierstellungen, enthaltend einen Griff, wobei er weiter ein Stellungsschaltelement mit mehreren Arretierstellungen umfasst, wobei am Griff ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, der automatisch bei einer der vielfachen Arretierstellungen des Stellungsschaltelements festgeklemmt wird, um den Griff zu fixieren oder einzustellen.
Patent DE-202013102858-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Bekleidungsstück (10), insbesondere Schuh, Skibekleidungsstück wie ein Skischuh, Hose, Fahrradbekleidungsstück wie eine Fahrradhose, Jacke, Pullover, Unterwäsche, Trainingsanzug, Badebekleidungsstück, Handschuh und/oder Mütze, mit einem Verbundmaterial umfassend eine Polsterschicht (100) und eine Anlageschicht zur Anlage an einen menschlichen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbundmaterial (20) eine Funktionsschicht (110) aus einem Trägermaterial (112) vorgesehen ist, in die Siliziumdioxid in Form von Quarz, insbesondere Quarzmehl, als Wirkstoff (114) eingebettet ist, wobei die Funktionsschicht (110), die Polsterschicht (100) und die Anlageschicht (120) im Verbundmaterial (20), zumindest abschnittsweise, über einander angeordnet sind.
Patent DE-202013105470-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kassentisch
IPC: A47F9/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Kassentisch, der eine Haltevorrichtung (1) aufweist, an welcher zumindest ein Funktionselement (10) reversibel befestigt ist.
Patent DE-202014000982-U1 (DE)
Title: Bildschirmschutzbogen mit der Funktion eines Blaulichtfilters
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-02-04
Abstract: Bildschirm-Schutzbogen mit einer Blaulicht-Filterfunktion, umfassend einen PET-Film (1) (bidirektionaler, ausdehnbarer Polyesterfilm) als ein Substrat; eine Antiblendschicht (2) (oder eine oberflächige, harte Überzugsschicht (3)) auf einer oberen Oberfläche des PET-Films (1); eine Klebschicht (4) auf einer Unterseite des PET-Films (1) und eine eingebaute Blaulicht-Filterungsschicht (5).
Patent DE-202014006922-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
IPC: B60W10/18
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeuges (2) mit einer fahrerbetätigbaren Geschwindigkeitssteuerung (6) zum Einstellen der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges (2), wenigstens einem Umfeldsensor (10, 12, 14) zum Messen eines Abstandes (d) zu einem Umgebungsobjekt (22, 24) und einer mit der Geschwindigkeitssteuerung (6) und dem wenigstens einen Umfeldsensor (10, 12, 14) gekoppelten Gaskennliniensteuerung (8).
Patent DE-202014104638-U1 (DE)
Title: Mischkopf für Hochdruck-Schaummaschinen
IPC: B29B7/74
Filed: 2014-09-29
Abstract: Mischkopf für Hochdruck-Schaummaschinen, umfassend: eine Basis, einen Zylinder, zwei Gruppen von kolbenförmigen Füll- bzw. Einspritzdüsen sowie ein Entladungsrohr, wobei die Versorgungsleitung in der Basis mit den Fülldüsen verbunden ist, Materialien durch ein Füllloch in der jeweiligen Füll- bzw. Einspritzdüse eingespritzt werden, und die Fülldüsen ein Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen der Versorgungsleitung und dem jeweiligen Füllloch steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Entladungsrohr eine Mischkammer ausbildet, wobei in der radialen Richtung der Mischkammer zwei Gruppen von Füll- bzw. Einspritzdüsen angeordnet sind, die V-förmig und unter Einschluss eines Winkels angeordnet sind; wobei an der Mischkammer weiter ein Druck-Einstellzylinder angeordnet ist, der Zylinderkörper in der radialen Richtung mit der Mischkammer verbunden ist, der Zylinder weiter einen Reinigungszylinder aufweist, der Sitzkörper des Reinigungszylinders an der Basis angebracht ist, und eine Kolbenstange des Reinigungszylinders in der axialen Richtung mit der durch das Entladungsrohr ausgebildeten Mischkammer verbunden ist.
Patent DE-202015001679-U1 (DE)
Title: Rollenträger für ein Aufzug-Bett und in diesen Rollenträgern verwendbare Rollenböcke
IPC: F16C35/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Rollenbock (2), insbesondere zur Verwendung in einem Aufzugs-Bett, aufweisend: – eine Seilrolle (2.5); – eine Achse (2.3), welche die Seilrolle (2.5) durchsetzt; und – zwei Achslager (2.1, 2.2); wobei die Achslager (2.1, 2.2) jeweils aus einem massiven Quader gebildet sind, welcher Quader jeweils eine Bohrung aufweist, wobei der Durchmesser der Bohrung an den Durchmesser der Achse (2.3) angepasst ist und die Achslager (2.1, 2.2) so anordenbar sind, dass die Seilrolle (2.5) zwischen den Achslagern (2.1, 2.2) angeordnet ist, und die Achse (2.3) in den Bohrungen der beiden Achslager (2.1, 2.2) gelagert ist.
Patent DE-202015006703-U1 (DE)
Title: Nadelwalze zum Entdeckeln von Honigwaben
IPC: A01K59/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Nadelwalze zum Entdeckeln von Honigwaben mittels Metallstiften dadurch gekennzeichnet, dass die Walze aus mehreren, mit Metallstiften vormontierten, Segmentringen besteht.
Patent DE-202015006964-U1 (DE)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/14
Filed: 2015-09-24
Abstract: Insektenfalle bestehend mindestens aus einem durch eine Hülle (1) gehausten Raum mit mindestens einer Zugangsöffnung (2) in den Raum und mit mindestens einem in dem gehausten Raum angeordneten oder anzuordnenden Lockstoff (9) für Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Hülle (1) des gehausten Raumes oder bei einer mehrschichtigen oder teilweise mehrschichtigen Hülle (1) mindestens eine Schicht oder Teilschicht aus einem oder mehreren kombinierten Rohstoffen hergestellt ist oder besteht, die biologisch abbaubar sind.
Patent DE-202015009109-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Anzeigeelement
IPC: G09F7/18
Filed: 2015-12-10
Abstract: Halterung (1) für ein Anzeigeelement (27), die Halterung (1) umfassend einen Basisteil (2) mit einer Stirnseite (3) und einer der Stirnseite (3) gegenüberliegend angeordneten Rückseite (30), wobei zur Befestigung der Halterung (1) an einem Träger (39) eine Vielzahl von Rippen (31) vorgesehen ist, welche Rippen (31) von der Rückseite (30) abstehend angeordnet sind, und wobei zwischen den Rippen (31) mindestens eine Lücke (32) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsabschnitts (42, 43) des Trägers (39) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (30) sowohl in einer ersten Richtung (22) gesehen als auch in einer zweiten Richtung (23) gesehen hintereinander angeordnet und durch die mindestens eine Lücke (32) voneinander getrennt sind, wobei die erste Richtung (22) und die zweite Richtung (23) quer, vorzugsweise normal zueinander stehen.
Patent DE-202015010016-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit integrierter Tasche
IPC: A44B19/24
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kleidungsstück (10) mit integrierter Tasche (12), wobei die Tasche (12) umfasst:
 - einen ersten Reißverschluss (14) mit einem zugeordneten ersten Schieber (16), einem ersten Ende (18) des ersten Reißverschlusses (14) und einem zweiten Ende (20) des ersten Reißverschlusses (14) und
 - einen zweiten Reißverschluss (22) mit einem zugeordneten zweiten Schieber (24), einem ersten Ende (26) des zweiten Reißverschlusses (22) und einem zweiten Ende (28) des zweiten Reißverschlusses (22),
 - wobei die Reißverschlüsse (14, 22) in der Weise nicht parallel angeordnet sind, dass die ersten Enden (18, 26) der Reißverschlüsse (14, 22) benachbart sind und die zweiten Enden (20, 28) der Reißverschlüsse (14, 22) nicht benachbart sind,
 - wobei die Tasche (12) mittels der Reißverschlüsse (14, 22) geöffnet und geschlossen werden kann und
 - wobei in einem vollständig geschlossenen Zustand der Tasche (12) der erste Schieber (16) an dem ersten Ende (18) des ersten Reißverschlusses (14) angeordnet ist und der zweite Schieber (24) an dem ersten Ende (26) des zweiten Reißverschlusses (22) angeordnet ist, so dass die Schieber (16, 24) in dem vollständig geschlossenen Zustand der Tasche (12) benachbart sind und
 - wobei die Tasche (12) über die Gesamtlänge der Reißverschlüsse (14, 22) einen einheitlichen Öffnungsbereich aufweist, 
 - wobei eine Abdeckung (30) für mindestens einen der Reißverschlüsse (14, 22) vorgesehen ist und
 - wobei die Abdeckung (30) elastisch ist.
Patent DE-202015101196-U1 (DE)
Title: Ornamentrahmen
IPC: E06B3/20
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ornamentrahmen (1), umfassend einen mindestens einen Füllstoff umfassenden Rahmen-Körper (10) und mindestens eine integral mit dem Rahmen-Körper (10) durch Vakuumformen/Thermoformen verbundene Deckschicht (20).
Patent DE-202015101261-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeugeinsätze
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) für Werkzeugeinsätze (36, 36‘), insbesondere Schraubendrehereinsätze, und für ein mit den Werkzeugeinsätzen koppelbaren Handgriff (12), mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse eine äußere Kontur mit mindestens einer Schmalseite und mindestens einer Breitseite aufweist, dadurch gekennzeichnet dass das Gehäuse (2) derart ausgebildet ist, dass der Handgriff (12) über eine Schmalseite in das Gehäuse einsetzbar und/oder aus dem Gehäuse entnehmbar ist.
Patent DE-202015102185-U1 (DE)
Title: Schubkastenauszugsführung mit Dämpfung
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Schubkastenauszugsführung mit Dämpfung, mit einer Dämpfungseinrichtung, insbesondere einer Endlagen-Dämpfungseinrichtung, und einer Auszugsführung, wobei die Auszugsführung eine Korpusschiene (1) zur Befestigung an einem Möbelkorpus und eine Laufschiene (2) zur Befestigung an einem zu verstellenden Möbelteil, insbesondere Schubkasten, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung auf der bestimmungsgemäßen Innenseite der Korpusschiene angebracht ist, und die Dämpfungseinrichtung einen Dämpfungsrahmen (3), der auf der Innenseite und am Ende der Korpusschiene angebracht ist, ein Gleitstück, das verschiebbar auf dem Dämpfungsrahmen angebracht ist, sowie eine Zugfeder (5) und einen Dämpfer (6) umfasst, die gemeinsam zusammengesetzt und mit dem Dämpfungsrahmen und dem Gleitstück verbunden sind, wobei das Gleitstück einen Gleitblock (4), insbesondere einen zweifarbigen Gleitblock, und einen Ziehblock (7) aufweist, der auf der bestimmungsgemäßen Rückseite des Gleitblocks angebracht ist, und die Laufschiene so ausgelegt ist, um eine Relativverstellung des Gleitblocks relativ zu einem Verbindungsstück durch Ziehen zu ermöglichen und ein elastisches Herausfahren und Einfahren zu realisieren.
Patent DE-202015105229-U1 (DE)
Title: Struktur zum Positionieren einer Verkleidungskomponente an einem Fahrzeug
IPC: B62D27/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Komponentenpositioniervorrichtung, die Folgendes umfasst: eine erste elastische Struktur; eine zweite elastische Struktur; eine erste Reaktionsfläche, die erste elastische Struktur greift in die erste Reaktionsfläche ein und übt eine Kraft der ersten elastischen Struktur auf die erste Reaktionsfläche aus, die Kraft der ersten elastischen Struktur wirksam dazu, die erste elastische Struktur und die erste Reaktionsfläche relativ zueinander zu bewegen; eine zweite Reaktionsfläche, die zweite elastische Struktur greift in die zweite Reaktionsfläche ein und übt eine Kraft der zweiten elastischen Struktur auf die zweite Reaktionsfläche aus, die Kraft der zweiten elastischen Struktur wirksam dazu, die zweite elastische Struktur und die zweite Reaktionsfläche relativ zueinander zu bewegen; und Bewegung zwischen der ersten elastischen Struktur und der ersten Reaktionsfläche und der zweiten elastischen Struktur und der zweiten Reaktionsfläche sich fortsetzend, bis die Kraft der ersten elastischen Struktur und die Kraft der zweiten elastischen Struktur ein Gleichgewicht erreichen.
Patent DE-202015105679-U1 (DE)
Title: Einstellmittel für eine Rastanordnung zur Einstellung eines an einem Möbelkorpus aufgenommenen bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-10-26
Abstract: Einstellmittel (1) für eine Rastanordnung (11) zur Einstellung eines an einem Möbelkorpus (25) aufgenommenen bewegbaren Möbelteils, wobei das Einstellmittel (1) eine Aufnahme (2), ein Federorgan (3) sowie einen Bedienhebel (4, 5) umfasst, wobei das Einstellmittel (1) über die Aufnahme (2) schwenkbar an einem Halteorgan (12) der Rastanordnung (11) lagerbar ist und wobei am Federorgan (3) ein Rastelement (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Bedienhebels (4, 5), ohne ein Zusammenwirken mit einem weiteren Element, die Form des Federorgans (3), und damit die Lage des Rastelements (13), veränderbar ist.
Patent DE-202016007137-U1 (DE)
Title: Tubenrestentleerer
IPC: B65D35/28
Filed: 2016-11-22
Abstract: Tubenrestentleerer Dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Weite des Tubenrestentleererkopfes (5) mit der Form und Weite einer für ihn bestimmten Tube identisch ist.
Patent DE-202016007959-U1 (DE)
Title: Beschichtung eines kuppelförmigen Leuchtschirms aus Glas
IPC: F21V1/20
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Beschichtung eines beliebig kuppelförmigen Leuchtschirms (1) aus Glas, mit oder ohne Loch (5) auf der Oberseite, für den Einsatz von einem oder mehreren LED Teelichtern (2), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer anschließend gehärteten Knetmasse (3) oder Mosaiksteinen (4), teilweise oder ganz beschichtet ist, die teilweise oder ganz transparent sind und eine beliebige Form und Verteilung auf dem Leuchtschirm haben.
Patent DE-202016008955-U1 (DE)
Title: Membran mit geringer Hysterese für ein Ventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein im Normalzustand offenes Steuerventil umfasssend:
 einen Ventilkörper (390) mit einer Fluideinlassleitung (310), welche an einer Fluideinlassöffnung (312) endet, und mit einer Fluidauslassleitung (314), welche an einer Fluidauslassöffnung endet;
 einen Ventilsitz (320), der an entweder der Fluideinlassöffnung (312) oder der Fluideinlassöffnung ausgebildet ist;
 einen Ventilgehäusekörper (362), welcher an dem Ventilkörper (390) befestigt ist;
 eine eine Ventilkammer abdichtende Membran (370) mit einer Aktuatorseite und einer Ventilkammerseite, wobei die Ventilkammer abdichtende Membran (370) an einem Außenrandbereich der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) in abdichtendem Eingriff mit dem Ventilgehäusekörper (362) steht,
 wobei der Ventilkörper (390), der Ventilgehäusekörper (362) und die die Ventilkammer abdichtende Membran (370) zur Ausbildung einer Ventilkammer (350) zusammenwirken,
 wobei die die Ventilkammer abdichtende Membran (370) weiterhin ein Steuerelement (380) aufweist, welches an dem Innenrandbereich der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) an der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) angebracht ist,
 und welches eine Steueroberfläche (381) aufweist, die von der Ventilkammerseite der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) beabstandet ist und dazu ausgelegt ist,
 selektiv mit dem Ventilsitz (320) in Eingriff gebracht zu werden, und
 wobei die Ventilkammerseite der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) einen plastisch deformierten konzentrische kaltumgeformten Bereich (375) konkaver Form aufweist, der zwischen 1/3 bis 2/3 der Entfernung zwischen einem Innenrandbereich der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) und einem Außenrandbereich der die Ventilkammer abdichtenden Membran (370) liegt und die Steueroberfläche (381) von dem Ventilsitz (320) weg vorspannt.
Patent DE-202016101852-U1 (DE)
Title: Multifunktionspfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Multifunktionspfanne, umfassend einen Pfannenkörper und einen Griff, der auf einer Seite des Pfannenkörpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Trennwände im Pfannenkörper angeordnet sind, die einstückig mit dem Pfannenkörper geformt sind, um den Pfannenkörper in mehr als einen Pfannenbereich zu unterteilen.
Patent DE-202016102491-U1 (DE)
Title: Lichtmischungs-Multichip-Gehäuseanordnung
IPC: H01L33/52
Filed: 2016-05-10
Abstract: Lichtmischungs-Multichip-Gehäuseanordnung, aufweisend: ein Schaltungssubstrat (1); ein erstes Leuchtmodul (2), das eine Mehrzahl von ersten Leuchtelementen (20) aufweist, die sich auf dem Schaltungssubstrat (1) befinden und elektrisch mit diesem verbunden sind; ein erstes Einkapselungskolloid (3), das auf dem Schaltungssubstrat (1) angeordnet ist und der Überdeckung der ersten Leuchtelemente (20) dient; ein zweites Leuchtmodul (4), das eine Mehrzahl von zweiten Leuchtelementen (40) aufweist, die sich auf dem Schaltungssubstrat (1) befinden und elektrisch mit dem Schaltungssubstrat (1) verbunden sind, wobei das erste Leuchtmodul (2) und das erste Einkapselungskolloid (3) von den zweiten Leuchtelementen (40) umschlossen sind; und ein zweites Einkapselungskolloid (5), das auf dem Schaltungssubstrat (1) angeordnet ist und der Überdeckung des ersten Leuchtmoduls (2), des zweiten Leuchtmoduls (4) und des ersten Einkapselungskolloids (3) dient.