baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118189-A1 (DE)
Title: Koppelung von Benutzeroberflächen
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Koppelung einer ersten Benutzeroberfläche mit einer zweiten Benutzeroberfläche. Die erste Benutzeroberfläche wird durch ein mobiles Endgerät oder durch ein oder mehrere Backend Komponenten implementiert. Die zweite Benutzeroberfläche wird durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs implementiert. Das Verfahren umfasst Erfassen eines oder mehrerer Elemente der ersten Benutzeroberfläche; Ermitteln eines oder mehrerer Wiedergabeelemente basierend auf einer ersten Heuristik und den ein oder mehreren Elementen, wobei die ein oder mehreren Wiedergabeelemente konfiguriert sind, zumindest einen Teil der ein oder mehreren Elemente abzubilden; und Wiedergeben der ein oder mehreren Wiedergabeelemente auf der zweiten Benutzeroberfläche. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein System zur Koppelung einer ersten Benutzeroberfläche mit einer zweiten Benutzeroberfläche. Das System umfasst ein Steuergerät und/oder ein oder mehrere Back-End Komponenten, wobei das Steuergerät und/oder die ein oder mehreren Back-End Komponenten konfiguriert sind, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein Fahrzeug umfassend das Steuergerät.
Patent DE-102019118275-A1 (DE)
Title: Erzeugungsvorrichtung, Komponentensteuervorrichtung, Erzeugungsverfahren, Komponentensteuerverfahren, Computerprogramm und Lernmodell
Inventor: SHIMAZU HAYATO
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es werden eine Erzeugungsvorrichtung zum Erzeugen von Daten, eine Komponentensteuervorrichtung, ein Erzeugungsverfahren, ein Komponentensteuerverfahren, ein Computerprogramm und ein Lernmodell vorgesehen, die in der Lage sind, eine Automatiksteuerung von Komponenten zu erzielen, bei der es weniger wahrscheinlich ist, dass der Fahrer Unbehagen verspürt.
 Die Erzeugungsvorrichtung enthält ein(en) Erfassungsteil, das/der Eingabeinformation(en) bezüglich des Fahrens eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs erfasst; und ein(en) Erzeugungsteil, das/der durch einen Lernalgorithmus ein Lernmodell erzeugt, das (eine) Ausgabeinformation(en) bezüglich der Steuerung der Komponenten des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs basierend auf der/den Eingabeinformation(en) ausgibt.
Patent DE-102019119854-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden und drehfest verbundenen Exzenter (4) aufweist, in welchem ein Kolbenbolzen eines Zylinderkolbens aufgenommen ist, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zwei Hydraulikkammern (14, 15) mit jeweils einem Kolben (6, 7) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) gelenkig verbunden ist, wobei der Kolben (6, 7) an einer Außenseite (31) wenigstens eine umlaufende Ausnehmung (41, 51, 62) aufweist, in welcher ein Dichtelement angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist das Dichtelement in radialer Richtung mindestens zweigeteilt.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem Pleuel (1).
Patent DE-102019119907-A1 (DE)
Title: Detektion von kraftunwuchten in fahrzeugen
Inventor: RAAD JOSEPH M
IPC: G01M17/013
Filed: 2019-07-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Detektion von Kraftunwuchten in Fahrzeugen bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei in dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die von dem Prozessor ausgeführt werden können, um auf Grundlage von Raddrehzahldaten von jedem einer Vielzahl von Fahrzeugrädern ein Rad zu identifizieren, das eine Kraftunwucht aufweist, und einen Radkraftunwuchtfehler zu identifizieren, wenn die Kraftunwucht zumindest entweder einen Entfernungsschwellenwert oder einen Zeitschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019121915-A1 (DE)
Title: Überleitungskanüle
Inventor: THAU MARKUS
IPC: A61J1/20
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überleitungskanüle (1) zur sterilen Überleitung von Fluiden zu Pulvern oder Fluiden zu Fluiden aus einem ersten Behältnis (2) in ein zweites Behältnis (3), mit zwei gleichgerichtet verlaufenden Leitungsabschnitten (4, 5), die in Längsrichtung (L) der Leitungsabschnitte (4, 5) unterschiedlich lang sind, wobei der längere Leitungsabschnitt (4, 5) in einer Einsteckspitze (6) ausläuft, wobei weiter die Leitungsabschnitte (4, 5) fest verbunden mit einer die Leitungsabschnitte (4, 5) zylinderförmig umgebenden Ankopplungswandung (8) ausgebildet sind, wobei die Ankopplungswandung (8) zugeordnet jeder Einsteckspitze (6) und bezüglich der Längsrichtung (L) der Leitungsabschnitte (4, 5) beidseitig gegenüberliegend eine bis zu einem Abschlussrand (16) der Ankopplungswandung (8) reichende Ausnehmung (15) aufweist, in welcher in einer Seitenansicht jeweils eine Einsteckspitze (6) der Leitungsabschnitte (4, 5) freiliegt. Um eine Überleitungskanüle der in Rede stehenden Art insbesondere in handhabungstechnisch günstiger Weise weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Ankopplungswandung (8) in Richtung der Längserstreckung (L) der Leitungsabschnitte (4, 5) die Einsteckspitze (6) überragt und dass die Ausnehmung (15) zugeordnet dem Abschlussrand (16) sich V-förmig erweitert.
Patent DE-102019124867-A1 (DE)
Title: Kupplungsdrehmomentabschätzungsverfahren für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: KIM JIN SUNG
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein Kupplungsdrehmomentabschätzungsverfahren für ein Getriebe eines Fahrzeugs kann aufweisen: Eingeben (S10) eines Motormodelldrehmoments in ein Antriebsstrangmodell durch eine Steuerungsvorrichtung, Eingeben (S20) eines Ziel-Kupplungsdrehmoments einer ersten Kupplung und eines Ziel-Kupplungsdrehmoments einer zweiten Kupplung in das Antriebsstrangmodell durch die Steuerungsvorrichtung, Eingeben (S30) einer Schaltinformation, die das Fahrzeug betrifft, in das Antriebsstrangmodell durch die Steuerungsvorrichtung, Korrigieren (S40) des Antriebsstrangmodells in Echtzeit durch Rückführen eines Motorwinkelgeschwindigkeitsfehlers, eines Kupplungswinkelgeschwindigkeitsfehlers der ersten Kupplung, eines Kupplungswinkelgeschwindigkeitsfehlers der zweiten Kupplung, und eines Radwinkelgeschwindigkeitsfehlers, und Abschätzen des Kupplungsdrehmoments der ersten Kupplung und des Kupplungsdrehmoments der zweiten Kupplung durch Ermitteln des Antriebsstrangmodells durch die Steuerungsvorrichtung.
Patent DE-102019129638-A1 (DE)
Title: Leuchtenbauteil zur Abdeckung einer Lichtquelle
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F21V17/16
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Leuchtenbauteil, insbesondere Abdeckung für eine Lichtquelle, wie beispielweise eine Optik, zur Festlegung auf einem Gegenlager, insbesondere Halteblech, Halteprofil oder Kühlkörper, mit einem Befestigungselement, mittels dessen das Leuchtenbauteil am Gegenlager befestigbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement ein Rastelement ist, das Rastelement einen Rastarm ausbildet, das der Rastarm dem Leuchtenbauteil in Einsteckrichtung entspringt und ein in Einsteckrichtung vorn liegendes, freies Ende und ein am Leuchtenbauteil angebundenes Ende aufweist, das Rastelement einen ersten, keilförmigen Rasthaken aufweist, wobei die Keilspitze des ersten Rasthakens in Richtung des freien Endes des Rastelementes weist, die der Keilspitze abgewandte, leuchtenbauteilnahe Rückenfläche als Haltefläche dient und den Hinterschnitt des ersten Rasthakens ausbildet, wenigstens eine Seitenfläche des ersten Rasthakens in einem Winkel zur Einsteckrichtung ausgestellt ist, der erste Rasthaken rückstellelastisch schwenkbar im Rastelement gelagert ist, die Schwenkachse des ersten Rasthakens leuchtenbauteilfern und nahe des freien Endes des Restelementes befindlich ist.
Patent DE-102019130440-A1 (DE)
Title: Türsystem mit Sensorvorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Türsystems
Inventor: MECKER MICHAEL
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türsystem (100) umfassend eine Drehtürvorrichtung (10) und eine Zusatztürvorrichtung (30) sowie wenigstens eine Sensorvorrichtung (50) zur Erfassung eines Gesamterfassungsbereichs (52), wobei die Drehtürvorrichtung (10) ein statisches Drehtürelement (14) und ein um eine Drehachse (DA) und relativ zum statischen Drehtürelement (14) bewegliches Drehtürelement (12) aufweist, wobei das bewegliche Drehtürelement (12) wenigstens eine Drehtürvorderseite (16) und einen ersten Teilerfassungsbereich (54) in einer Drehrichtung (DR) des beweglichen Drehtürelements (12) vor der Drehtürvorder-seite (16) aufweist, wobei die Zusatztürvorrichtung (30) ein statisches Zusatztürelement (34) und wenigstens ein relativ zum statischen Zusatztürelement (34) bewegliches Zusatztürelement (32) aufweist, wobei das wenigstens eine bewegliche Zusatztürelement (32) jeweils eine Zusatzschließfläche (36) und einen zweiten Teilerfassungsbereich (56) im Bereich der wenigstens einen Zusatzschließfläche (36) aufweist, wobei die Zusatztürvorrichtung (30) einen Eintrittsbereich (38) und einen Austrittsbereich (40) aufweist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines Türsystems (100).
Patent DE-102019133768-A1 (DE)
Title: Halteelement für Lasten an einem Zweirad, insbesondere an einem Rollerfahrzeug, und Zweirad, insbesondere Rollerfahrzeug
Inventor: KÄSE MICHAEL
IPC: B62J7/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Bei einem Halteelement für Lasten an einem Zweirad, insbesondere an einem Rollerfahrzeug, ist ein Anlageabschnitt zum Anlegen an einen Anlagebereich des Zweirads und durch ein den Anlageabschnitt bei Anlage an den Anlagebereich fixierendes Festlegemittel für den Anlageabschnitt vorgesehen. Weiterhin ist bei einem Zweirad, insbesondere Rollerfahrzeug, mit einem Zweiradrahmen mit Steuerkopf zum Aufnehmen einer Vorderradgabel und zum Ausrüsten mit einem Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, vorgesehen, dass es im Bereich des Steuerkopfes in einem Anlagebereich ein ösenförmig ausgebildetes Anschlagelement hat, an das das Halteelement mit seinem Anlageabschnitt anlegbar ist und durch dessen Ösen das Festlegeelement führbar ist. Zudem ist noch eine Anordnung zum Transportieren von Gegenständen mit einem Zweirad nach Anspruch 13 und mit einem Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12 vorgesehen.
Patent DE-102019135135-A1 (DE)
Title: Isolationsspaltfüllprozess für eingebetteten dram unter verwendung eines abstandshaltermaterials
Inventor: SELL BERNHARD
IPC: G11C11/401
Filed: 2019-12-19
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen beinhalten Transistoren und Verfahren zum Bilden solcher Transistoren. Bei einer Ausführungsform kann der Transistors einen Halbleiterkanal mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche umfassen. Bei einer Ausführungsform kann eine Source-Elektrode die erste Oberfläche des Halbleiterkanals kontaktieren und kann eine Drain-Elektrode die erste Oberfläche des Halbleiterkanals kontaktieren. Bei einer Ausführungsform kann sich ein Gate-Dielektrikum über der zweiten Oberfläche des Halbleiterkanals befinden und kann eine Gate-Elektrode durch das Gate-Dielektrikum von dem Halbleiterkanal getrennt sein. Bei einer Ausführungsform kann ein Isolationsgraben an den Halbleiterkanal angrenzen. Bei einer Ausführungsform umfasst der Isolationsgraben einen Abstandshalter, der die Oberfläche des Isolationsgrabens auskleidet, und ein Isolationsfüllmaterial.
Patent DE-102019200078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung
Inventor: HAGMAYER SANDRA
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines mittels eines elektrischen Antriebs beliebig zwischen der ersten und der zweiten Endposition verfahrbaren Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung, insbesondere zum Verschließen von Gebäudeöffnungen und/oder zum Beschatten und/oder Verdunkeln, vorzugsweise ein Rollabschluss, eine Jalousie oder eine Markise, aufweisend die Schritte:
 • Erfassen der aktuellen Position der Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung mittels eines Bilderfassungsmittels,
 • Senden eines ersten Steuersignals, welches bewirkt, dass die Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung mittels des elektrischen Antriebs die erste Endposition anfährt,
 • Abwarten bis das Bilderfassungsmittel erfasst, dass die Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung die erste Endposition angefahren hat,
 • Senden eines zweiten Steuersignals, welches bewirkt, dass die Verdunklungs- oder Verschließeinrichtung die zweite Endposition anfährt, und
 • Ermitteln der Zeit bis zum Erreichen der zweiten Endposition, wobei das Erreichen der zweiten Endposition mittels des Bilderfassungsmittels erfasst wird.
Patent DE-102019200481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung eines Akkumulators
Inventor: AUER RICHARD
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verfahren zur Konditionierung eines Akkumulators (1), der Bestandteil einer Antriebsvorrichtung (2) ist, wobei die Antriebsvorrichtung (2) zusätzlich eine Leistungselektronik (3) und mindestens eine elektrische Maschine (4) aufweist, die über die Leistungselektronik (3) mit einer elektrischen Leistung des Akkumulators (1) beaufschlagbar ist; wobei das Verfahren zumindest den folgenden Schritt umfasst:a) Beaufschlagen des Akkumulators (1) mit einem ersten Stromsignal (5), wobei das erste Stromsignal (5) eine Mehrzahl von hochfrequenten elektrischen Pulsen umfasst, wobei über das erste Stromsignal (5) und über mehrere elektrische Pulse hinweg eine durchschnittliche elektrische Leistung von mindestens 1,0 kW [Kilowatt] übertragen wird.
Patent DE-102019200779-A1 (DE)
Title: Leuchte mit tragendem Kühlblech
Inventor: DUERR DAMIANO
IPC: F21V29/70
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (10) mit einer LED-Einheit (50), wenigstens einer Optik-Einheit (70), einem Kühlkörper (20) und einem Gehäuse (40). Erfindungsgemäß ist das Gehäuse (40) wannenartig ausgebildet, wobei sich der Kühlkörper (20) mit einer konstanten Querschnittsform entlang der Längsachse (11) erstreckt, wobei er einen mittleren Abschnitt (21) aufweist, welcher quer zur Längsachse zwischen zwei seitlichen Abschnitten (22) angeordnet ist, wobei der mittlere Abschnitt (21) eine im Wesentlichen ebene Anlagefläche (23) bildet, welche vom Gehäuse (40) weg weist, wobei die LED-Einheit (50) an der Anlagefläche (23) befestigt ist, wobei die seitlichen Abschnitte (22) jeweils wenigstens einen ersten Steg (25) aufweisen, welcher im Wesentlichen senkrecht zur Anlagefläche ausgerichtet ist, wobei er einstückig mit dem mittleren Abschnitt (21) ausgebildet ist, wobei die ersten Stege (25) jeweils ein erstes freies Ende (24) des Kühlkörpers (20) bilden, welches zum Gehäuse (40) hin weist, wobei die LED-Einheit (50) und/oder die wenigstens eine Optik-Einheit (70) von den beiden seitlichen Abschnitten (22) und dem mittleren Abschnitt (21) U-förmig umfasst ist.
Patent DE-102019201762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines Testobjekts
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines Testobjekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Charakterisierung der Oberflächenform eines Testobjekts weist eine Prüfanordnung (130, 230) zur Bestimmung der Oberflächenform eines Testobjekts (111, 112, 113, 211, 212, 213) unter Verwendung einer Prüfwelle, wobei die Prüfwelle eine durch Beugung an einem diffraktiven optischen Element erzeugte Wellenfront aufweist, eine erste Vakuumkammer (110, 210) und eine zweite Vakuumkammer (120, 220) auf, wobei die zweite Vakuumkammer (120, 220) ein Magazin zur Lagerung von wenigstens zwei diffraktiven optischen Elementen (121, 122, 123, 221, 222, 223) aufweist.
Patent DE-102019202117-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAMIBABA RYU
IPC: H01L27/07
Filed: 2019-02-18
Abstract: Beispiele einer Halbleitervorrichtung umfassen einen Transistorbereich, der in einem Halbleitersubstrat mit einer Driftschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist, und einen Diodenbereich, der so ausgebildet ist, dass er dem Transistorbereich im Halbleitersubstrat benachbart ist, wobei der Diodenbereich eine Anodenschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf der Driftschicht ausgebildet ist, und eine Kathodenschicht des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, die auf der unteren Seite der Driftschicht ausgebildet ist, und die Kathodenschicht einen benachbarten Bereich aufweist, der den Transistorbereich berührt, wobei der benachbarte Bereich von einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrats aus eine Tiefe aufweist, die in Richtung des Transistorbereichs flacher wird, und eine Konzentration von Störstellen des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, die in Richtung des Transistorbereichs abnimmt.
Patent DE-102019207086-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Hochvoltenergiespeicher und Kraftfahrzeug
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (14) für einen Hochvoltenergiespeicher (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Gehäuseanordnung (14) ein Gehäuse (20) zur Aufnahme mehrerer Speichermodule (16) aufweist, welches eine Außenseite (20a) aufweist, die in einem Zustand, in welchem die mehreren Speichermodule (16) im Gehäuse (20) aufgenommen sind, den mehreren Speichermodulen (16) abgewandt ist. Dabei weist die Gehäuseanordnung (14) ein elektrisch isolierendes Isolationselement (24; 24a, 24b, 24c) auf, welches in zumindest einem bestimmten Bereich (20c) der Außenseite (20a) des Gehäuses (20) angeordnet ist, der, wenn sich das Gehäuse (20) in seiner bestimmungsgemäßen Einbaulage im Kraftfahrzeug (10) befindet, zumindest einer vom Kraftfahrzeug (10) umfassten Bordnetz-Komponente (22a, 22b) eines Bordnetzes (22) mit gegenüber dem Hochvoltenergiespeicher (12) verringerter Spannungslage zugewandt ist.
Patent DE-102019214582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur an einem Punkt einer Komponente einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: AMELING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur an einem Punkt einer Komponente (2) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, wobei die Temperatur anhand einer Positionsänderung mindestens eines Teiles (31) der Komponente (2) ermittelt wird.
Patent DE-102019216106-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: EBERT MICHAEL
IPC: F16C7/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem umfassend: eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle und wenigstens zwei Kopplungselemente, die jeweils mit der Antriebswelle und der Abtriebswelle gekoppelt sind. Um Montage- und Fertigungstoleranzen bezüglich der Wellen, der Kopplungselemente sowie deren Befestigung an den Wellen zu absorbieren und damit ein Verklemmen des Antriebssystems zu verhindern, weist wenigstens ein Kopplungselement einen elastisch verformbaren Abschnitt aus.
Patent DE-102019217527-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung
Inventor: GABEL KLAUS
IPC: H02K33/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung, umfassend: ein Gehäuse, das ein Primärteil aufnimmt, ein Sekundärteil, wobei das Primärteil eine Vielzahl von in axialer Richtung geschichteten Blechen aufweist, die Zähne ausbilden, wobei jeweils eine Spule um einen Zahn gewickelt ist, und an einer zum Sekundärteil weisenden Seite des Primärteils Magnete an den Blechen angeordnet sind.
Patent DE-102020002205-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum wasserdichten Verschließen und Abdichten von Gegenständen mittels befüllbarem Tripleschlauch
Inventor: GRUMANN LAURA
IPC: A45C13/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: 1. Bezeichnung Angemeldet werden soll eine Vorrichtung und ein Verfahren zum wasserdichten Verschließen und Abdichten von Gegenständen mittels befüllbarem Tripleschlauch.2. Kurzfassung 2.1. Technische Problemstellung: Wasser- und staubdichter Verschluss von Transportbehältnissen, Kleidung und Schuhen im Outdooreinsatz unter Beibehaltung des grundsätzlichen Produktdesigns2.2. Lösung des Problems: Verschlussverrichtung und -verfahren mit Tripleschlauch, der durch Befüllung mit Luft / Gas über ein Ventil in Führungsschiene eingepasst wird und damit wasser- und staubdicht zur Führungsschiene abschließt. Die Heraus- und Hereinziehen des Schlauchs im nicht vollständig gefüllten Zustand erfolgt mittels (Finger-)schlaufen.2.2. Anwendungsbeispiel wasserdichte Kameratasche
Patent DE-102020005068-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Laderampenvorrichtung
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B60P1/43
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Laderampenvorrichtung (L), welche eine in einer Nichtgebrauchsstellung in einem Laderaum (1.1) angeordnete und zur Einnahme einer Gebrauchsstellung aus dem Laderaum (1.1) ausfahrbare Laderampe (2) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Laderampe (2) zumindest zwei Segmente (S1, S2) umfasst, die in der Nichtgebrauchsstellung aufeinander liegend angeordnet sind, wobei- zumindest ein unteres Segment (S1) mit einem im Laderaum (1.1) fest angeordneten elektromechanischen Element (6) in Form einer Spindel und/oder Führungsschiene zum automatischen Ausfahren der Segmente (S1, S2) aus dem Laderaum (1.1) und zum automatischen Einfahren der Segmente (S1, S2) in den Laderaum (1.1) gekoppelt ist,- das elektromechanische Element (6) mit einer Antriebseinheit (5) gekoppelt ist, die mit einer Steuereinheit (4) verbunden ist und- eine mit der Steuereinheit (4) verbundene Benutzerschnittstelle (3) zum automatischen Ausfahren und Einfahren der Laderampe (2) vorgesehen ist, wobei- die Laderampenvorrichtung (L) zur Einnahme der Gebrauchsstellung ausgebildet ist, die Segmente (S1, S2) nach Betätigen der Benutzerschnittstelle (3) aus dem Laderaum (1.1) auszufahren und ein freies Ende der Laderampe (2) nach Ansteuerung zumindest einer elektromechanischen Komponente (7) auf einen Boden abzusenken.
Patent DE-102020005816-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: RUBACEK LUKAS
IPC: H01M10/647
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (12) mit einer Tasche (14) aus einem elektrischen isolierenden Werkstoff und einer in der Tasche (14) angeordneten galvanischen Zelle (16), wobei die galvanische Zelle (16) einen Elektrolyten (46), eine den Elektrolyten kontaktierende Anodenelektrode (18) und eine den Elektrolyten (46) kontaktierende Kathodenelektrode (20) aufweist, wobei die Tasche (14) mit einem Kühlfluid beaufschlagbare Kapillarleitungen (22) aufweist, wobei die Kapillarleitungen (22) jeweils ein erstes Ende (24) und ein dem ersten Ende (24) gegenüberliegendes zweites Ende (26) aufweisen, wobei die ersten und die zweiten Enden (24, 26) aus der Tasche (14) herausragen.