baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-227906-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schweissbadsichern beim rohrleitungsbau
Inventor: KNABE ANDREAS
IPC: B23K37/06
Filed: 1984-11-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Rohrleitungs- und Behaelterbaus. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, das Sichern des Schweissbades beim Einsatz von Hochleistungsschweissverfahren zu gewaehrleisten und Handschweissung zu vermeiden. Erfindungsgemaess geschieht das dadurch, dass an den Zentrierstempeln einer bekannten Zentriervorrichtung federnd feste Backen angeordnet sind, in deren Fuehrungen lose Backen gelagert sind. Beim Bewegen der Zentrierstempel mit den festen Backen in radialer Richtung bewegen sich die losen Backen infolge der trapezfoermigen Gestaltung in den Fuehrungen in axialer Richtung, wobei sie durch Federn in den Fuehrungen gehalten werden. Beim Ausfahren der Zentrierstempel legen sich die Backen mit definierter und einstellbarer Federkraft gleichmaessig an die Rohrwandung an und sichern so das Schweissbad. Die Erfindung ist im Rohrleitungs- und Behaelterbau, vorzugsweise beim Bau von Rohrleitungen grosser Nennweiten anwendbar.
Patent DD-237228-A1 (DD)
Title: Fotografisches, siliziumdioxidteilchen enthaltendes silberhalogenidmaterial
Inventor: OTTO SABINE
IPC: G03C1/06
Filed: 1985-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siliziumdioxidteilchen enthaltendes Silberhalogenidmaterial, geeignet fuer die Informationsaufzeichnung. Ziel und Aufgabe sind es, ein Silberhalogenidmaterial mit verbesserten mechanisch-physikalischen Eigenschaften zu schaffen, das Siliziumdioxid in feiner Verteilung enthaelt. Geloest wird die Aufgabe in einem Material, das in mindestens einer Schicht eine durch Entsalzen gereinigte Gelatine-Siliziumdioxid-Dispersion, hergestellt durch Faellung einer waessrigen gelatinehaltigen Alkalisilikatloesung mit Saeure, enthaelt.
Patent DD-239042-A1 (DD)
Title: Hohlkatodeneinsatz fuer die optische emissionsspektralanalyse
Inventor: GUENTHER HORST
IPC: H01J61/04
Filed: 1985-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkatodeneinsatz fuer die Optische Emissionsspektralanalyse mit Loesungsresiduentechnik. Aufgabe der Erfindung ist es, die Hohlkatoden-Entladung auf den Innenraum der Hohlkatode zu konzentrieren und eine Entladung an der Aussenwand des Hohlkatodeneinsatzes zu unterbinden. Weiterhin wird der analytische Gebrauchswert in bezug auf Reproduzierbarkeit und Nachweisgrenzen erhoeht sowie die Lebensdauer der Einsaetze verlaengert. Geloest wird diese Aufgabe durch einen Hohlkatodeneinsatz aus glasartigem Kohlenstoff und durch das Aufsetzen eines Schutzplaettchens auf die Hohlkatode zur Abschirmung gegenueber der Anode.
Patent DD-241073-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2,3,n,n- tetrasubstituierten 1,1 - dicyan-4-aminobuta-1,3-dienen
Inventor: KOECKRITZ PETER
IPC: C07C255/31
Filed: 1985-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2,3,N,N-tetrasubstituierten 1,1-Dicyan-4-aminobuta-1,3-dienen. Derartige Verbindungen besitzen Bedeutung als Zwischenprodukte fuer die Synthese heterocyclischer Ringsysteme, die ihrerseits als Pharmaka mit antiphlogistischer, analgetischer beziehungsweise antirheumatischer Wirkung von Interesse sind. Mit der Erfindung soll erreicht werden, insbesondere in 3- und N-Position aliphatisch substituierte Vertreter unter Verwendung industriell verfuegbarer Ausgangsmaterialien, ohne den Einsatz stark gesundheitsschaedigender Loesungsmittel, mit kurzen Reaktionszeiten und geringem Energieaufwand herzustellen. Gleichzeitig soll die Reindarstellung der Produkte ohne komplizierte Trennoperationen moeglich sein. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass ein substituiertes 1,1-Dicyanprop-1-en mit einem Formamidacetal in Gegenwart einer Protonensaeure, gegebenenfalls in einem organischen Loesungsmittel zu einem 2,3,N,N-tetrasubstituierten 1,1-Dicyan-4-aminobuta-1,3-dien der allgemeinen Formel Iumgesetzt wird. Die Erfindung ist in der chemischen beziehungsweise pharmazeutischen Industrie einsetzbar.
Patent DD-243364-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine konstantspannungsversorgung
Inventor: SIEDER ULRICH
IPC: G05F1/575
Filed: 1985-12-13
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in dezentralen Stromversorgungen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung fuer einen analogen Spannungsregler, der fuer einen weiten Anwendungsbereich einsetzbar ist, der alle Schutzfunktionen eines integrierten Spannungsreglers besitzt, aber auch ohne Einschraenkung fuer kleine Ausgangsstroeme mit definierten Strombegrenzungseigenschaften eingesetzt werden kann. Fig. 1
Patent DD-243419-A1 (DD)
Title: Schwingungsanordnung an schneidwerken mit hin- und hergehenden maehmessern
Inventor: VOGT KARL
IPC: A01D34/30
Filed: 1985-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Schneidwerke fuer Erntebergungsmaschinen deren Maehmesser eine hin- und hergehende Arbeitsbewegung ausfuehren und mit einer aus Federelementen bestehenden Schwingungsanordnung deren Eigenfrequenz der Arbeitsfrequenz des Schneidwerkes benachbart ist, verbunden sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schwingungsanordnung fuer Schneidwerke mit hin- und hergehenden Maehmessern zu entwickeln, deren nachtraeglicher Anbau an ein Schneidwerk nur geringfuegige technische Aenderungen am Schneidwerk erfordert und an einer solchen Stelle vorgenommen wird, an der die Schwingungsanordnung durch Erntegut nicht verschmutzen bzw. die Mahd behindern kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Antriebshebel (4, 15) des Messerantriebes mit einer an der Erntebergungsmaschine abgestuetzten Schwingungsanordnung bestehend aus zwei gegeneinander vorgespannten Federelementen, insbesondere Spiralfedern (5, 6) zwischen den Federelementen angreifend in Wirkverbindung gebracht ist. Die erfindungsgemaesse Schwingungsanordnung findet Anwendung an Schneidwerken von Erntebergungsmaschinen deren Maehmesser eine hin- und hergehende Bewegung ausfuehren. Fig. 3
Patent DD-244522-A1 (DD)
Title: Dekorative verformbare schichtpressstoffe
Inventor: EBERLE JOACHIM
IPC: B32B27/10
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft dekorative verformbare Schichtpreßstoffe, die als Bauelement in der Möbelindustrie sowie als Wandverkleidungen eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist der Einsatzvon kostengünstigen Materialien, die sich auf herkömmlichen Anlagen verarbeiten lassen. Aufgabe der Erfindung ist ein Schichtaufbau, der eine nichtebene Verformung des Preßstoffes zuläßt. Erfindungsgemäß werden zwischen mehreren Lagen einer Kartonpappe oder Wickelpappe und einer bekannten Dekorfolie Haftschichten angeordnet, die aus einem Aminoharz oder Aminoharzgemisch, das mindestens 50% Substanzen mit einem Molekulargewicht unter 250 enthält, und Polyvinylalkohol und/oder Polyvinylacetat und/oder Trennwachsen bestehen.
Patent DD-245589-A1 (DD)
Title: Strahlapparat zum begasen und umwaelzen von fluessigkeiten
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: B01F5/02
Filed: 1986-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlapparat zum Begasen und Umwaelzen von Fluessigkeiten. Das Ziel der Erfindung besteht in der technischen Realisierbarkeit eines Mischungsstosses. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Zustandekommen eines Mischungsstosses durch Variabilitaet des Querschnittsanteiles des Fluessigkeitsstrahles am gesamten Querschnitt zu gewaehrleisten. In Loesung dieser Aufgabe wird ein Strahlapparat vorgeschlagen, dessen Fluessigkeitsduese eine Querschnittsflaeche aufweist, die 40 bis 50% der Querschnittsflaeche des an dieser Stelle beginnenden Strahlrohres aufweist und dessen Mischkammer konisch, sich um einen Halbwinkel von 6 bis 10 bis auf den 2 bis 2,5fachen Strahldurchmesser erweiternd, gestaltet ist. Dieser Aufbau des Strahlapparates gewaehrleistet bei Foerderung gegen einen Druck das Eintreten des Mischungsstosses in der Mischkammer. Dadurch wird der Gaseintrag ohne Gasvordruck ermoeglicht. Die Erfindung wird zum Dispergieren von Gas in Fluessigkeiten und zum Umwaelzen grosser Fluessigkeitsvolumen in der Wasser- und Abwasserwirtschaft, der Landwirtschaft, der chemischen Industrie und der Fischwirtschaft eingesetzt und dient weiterhin zur Loesung von Problemen des Umweltschutzes. (Fig. 1)
Patent DD-246820-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur frischluftregelung von heizkesseln
Inventor: SCHADE FRANK
IPC: F23N3/04
Filed: 1986-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Frischluftregelung von mit festen Brennstoffen betriebenen Heizkesseln, insbesondere fuer mit Braunkohlenbriketts betriebenen und mittels eines auf die Frischluftklappe temperaturabhaengig wirkenden Feuerzeugreglers geregelten Heizkesseln. Ziel der Erfindung ist, eine dem spezifischen Verbrennungsverlauf von Braunkohlenbriketts angepasste Frischluftzufuehrung zu schaffen, die auch die Waermeenergie der Restglut moeglichst vollstaendig auszunutzen gestattet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der mit beginnendem Anheizvorgang ein proportionales Schliessen der Frischluftklappe bis auf einen beliebig festlegbaren minimalen Oeffnungswinkel erfolgt und erst bei beginnender Glutauskuehlung die Frischluftklappe voellig geschlossen wird. Gemaess der Erfindung besteht die Vorrichtung aus einem aeusseren Fuehrungsteil mit einer in eine Ausnehmung hineinragenden Haltefeder und einem oberen Begrenzungsriegel sowie einem ebenfalls mit einer Ausnehmung und einer Haltebruecke versehenen inneren, mit mehreren entgegen der Haltefeder abgekehrten und gegenueber deren Oberflaeche je einen spitzen Winkel bildenden Keilflaechen besitzenden Fallteil, die an einem feststehenden Ausloesearm vorbeifuehrbar ist. Fig. 2
Patent DD-257967-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur fixierung des patientenkopfes
Inventor: SCHOEN ROMNALD
IPC: A61B3/00
Filed: 1986-05-05
Abstract: Verfahren zur Fixierung des Patientenkopfes, fuer ophthalmologische Untersuchungsgeraete. Eine schnelle und einfache Einstellung des Patientenkopfes in bezug zur optischen Achse des Untersuchungsgeraetes, die reproduzierbar ist und Veraenderungen der Kopfstellung des Patienten anzeigt, wird realisiert, indem bei einer Vorrichtung mit einem flexiblen Band zur Stirnanlage die Bandenden an zwei schwenkbar gelagerten Hebeln befestigt sind, die bewegungsmaessig miteinander gekoppelt sind, mindestens an einem Hebel eine loesbare Verriegelung vorgesehen ist, wobei Mittel zum Verschieben der gesamten Vorrichtung entlang der optischen Achse vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-258425-A1 (DD)
Title: Nichtschaeumender sn-pb- bzw. sn-elektrolyt zur beschichtung von kontaktmaterial im durchzugsverfahren
Inventor: LIEBSCHER HEINZ
IPC: C25D7/06
Filed: 1987-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluoroboratelektrolyten zur Abscheidung von Sn-Pb- bzw. Sn-Pberzuegen vorzugsweise auf vorgestanzten Baendern oder auf Draehten in Anlagen mit kontinuierlichem Durchzug. Die Aufgabe der Erfindung, einen Elektrolyten zu finden, der halbglaenzende bis glaenzende, gut loetfaehige Ueberzuege mit hohen Abscheidungsgeschwindigkeiten gestattet, aber bei starker Elektrolytbewegung auch ohne Zusatz spezieller Entschaeumer keinen Schlamm entwickelt, um dadurch eine besonders gute Anpassung des Verfahrens an die apparativen Gegebenheiten zu erreichen und die sog. Handlungssicherheit der Anlagen zu erhoehen wird dadurch geloest, dass dem Elektrolyten mit den Grundkomponenten (Sn(BF4)2, Pb(BF4)2, HBF4 und H3BO3, der ausserdem bekannte Glanzbildner enthaelt, als oberflaechenaktive Substanz ein Reaktionsprodukt aus einem einwertigen Alkohol, einem Dihydroxybenzol und einem Anlagerungsprodukt von Propylenoxid an Diol zugegeben wird.
Patent DD-266139-A1 (DD)
Title: Druckloses oelversorgungssystem fuer kolbenmaschinen
Inventor: ADOLPH ULRICH
IPC: F01M9/06
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein druckloses Oelversorgungssystem fuer Kolbenmaschinen, insbesondere halbhermetische Kolbenverdichter fuer Kaeltemaschinen mit zweifach gekroepfter Kurbelwelle, die darueber hinaus fuer alle zweihubigen Kolbenmaschinen mit drucklosem Oelversorgungssystem anwendbar ist, bei denen beide Wellenenden fuer eine mittig angeordnete Oelversorgungsbohrung zugaenglich sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, der einfachen Schleuderschmierung eine breitere Anwendung zu erschliessen. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, an beiden Wellenenden als kommunizierende Gefaesse miteinander verbundene Oelsammeltaschen anzuordnen, von denen nur eine durch eine Schleuderscheibe mit Oel versorgt wird. Fig. 1
Patent DD-264540-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur stoergroessenreduktion von ccd-sensorsystemen
Inventor: SCHNETTER RALF
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Stoergroessenreduktion von CCD-Sensorsystemen, um auf der Basis von frei programmierbaren Abgleich- und Korrekturalgorithmen eine Signalanpassung, Kalibrierung und Korrektur von systeminvarianten Eigenschaften durchzufuehren. Das wird dadurch erreicht, dass in einem dreistufigen Kalibrierzyklus die aktuellen Signalspannungen so verarbeitet werden, dass die DC-Komponenten erfasst und kompensiert sowie die optimalen Konvertierungsbereiche eingestellt werden und in einem nachgeordneten zweistufigen Messprozess, bei dem ein digitaler Mehrkanalsensorkopf (4) so angeordnet ist, dass die Wandler (14) ueber Einkopplungsfunktion (15) mit einer Einstellfunktion (16) und einer Rueckkopplungsfunktion (18) auf einen programmierbaren Videoverstaerker (19) wirken und mit jeder Sensorauslesung die statischen und differentiellen Stoergroessen aus der Reduktion von pixelbezogenen Dunkel- und Shadingsignalanteilen berechnet und bei der Einstellung des Konvertierungsbereiches beruecksichtigt werden. Fig. 2
Patent DD-268019-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen eliminierung von in grundwasser enthaltenen hoehermolekularen wasserinhaltsstoffen
Inventor: EICHHORN DIETER
IPC: C02F3/34
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Beseitigung von hoehermolekularen Wasserinhaltsstoffen mit aromatischen Strukturanteilen, wie Huminstoffe oder Ligninverbindungen. Sie ist einsetzbar bei der Untergrundwasserbehandlung, der Grundwassersanierung und der Grundwasserleitersanierung. Erfindungsgemaess werden an die natuerlichen Sande und Kiese der Grundwasser tragenden Bodenzone speziell zur selektiven Eliminierung der genannten Stoffe geeignete Hefereinkulturen als Suspension ueber Infiltrationsbrunnen eingetragen. Vorteilhaft ist die Verfahrensfuehrung, wenn durch mehrere im Zustrombereich einer Wassergewinnungsanlage installierte Infiltrationsbrunnen eine geschlossene Filterzone ausgebildet wird. Die aufbereitungsaktive Filterzone hat in Fliessrichtung des Grundwassers Abmessungen von mehr als 20 Metern.
Patent DD-270188-A1 (DD)
Title: Anordnung zum schutz der hauptventile von wechselrichtern bei havarie
Inventor: TIETZ GUENTER
IPC: H02H7/122
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Schutz, insbesondere zur Verringerung der Strombelastung und zur Loesung der Hauptventile eines Wechselrichters bei Havarie. Unter Verwendung von an sich bekannten Kurzschliessern wird eine Anordnung vorgeschlagen, in der zwei Kurzschliesser so in die Schaltung einbezogen werden, dass durch gleichzeitige Zuendung ihrer Schaltelemente T1, T2 mehrere Entladestromkreise fuer den Filterkondensator entstehen. Dadurch, dass sich die einzelnen Entladestroeme teilweise kompensieren koennen und der durch die Hauptthyristoren des Wechselrichters fliessende Havariestrom sogar negativ werden kann, koennen die Hauptventile bereits vor der Umladung des Filterkondensators Cd, d. h. schon im Verlaufe der Entladung des Filterkondensators Cd, ohne eine zusaetzliche Kommutierungseinrichtung geloescht werden. Fig. 2
Patent DD-271287-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von pulver aus einer schmelze
Inventor: JESCHKE DIETMAR
IPC: B22F9/08
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Herstellung eines pulverfoermigen Materials aus einer metallhaltigen Schmelze, insbesondere aus sulfidischen und/oder arsenidischen metallurgischen Zwischenprodukten. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einer Auslaufoeffnung zur Erzeugung eines vertikalen Giessstrahles, einer zentralen Duese zur Erzeugung eines auf den Giessstrahl gerichteten horizontalen Gasstrahles und einem die zentrale Duese umschliessenden Duesenring zur Erzeugung eines Kuehlmittelmantelstrahles, der aus einem Luft-Wasser oder einem Dampf-Wasser-Gemisch gebildet wird. Die Vorrichtung ermoeglicht die Herstellung eines hochdispersen Pulvers aus insbesondere metallurgischen Steinen bzw. Speisen und gewaehrleistet einen intensiven Waermeaustausch durch Nutzung des Verdampfungskuehleffektes. Die Vorrichtung sichert einen geringen Aufwand an Energie, Druckluft und Kuehlmittel und eine hohe Arbeitssicherheit.
Patent DD-273419-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum antrieb der bogentransportbaender an einer fahrbaren bogentransporteinrichtung
Inventor: HILTMANN GERD
IPC: B65H45/00
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Vorrichtung wird an einer fahrbaren Bogentransporteinrichtung zur Ueberleitung von Bogen zwischen Falzwerken von Falzmaschinen eingesetzt. Zur antriebsmaessigen Verbindung einer fahrbaren Bogentransporteinrichtung (1) mit einem Falzwerk (2) ist an einer Seitenwand des Falzwerkes (2) ein nachfedernder Riementrieb angeordnet, welcher aus einer antreibenden Riemenscheibe (11), zwei Umlenkrollen (9, 10) und einem endlosen Treibriemen (3) soiwe einer an einer Fuehrungsstange (6) befestigten Spannrolle (4), die laengsverschiebbar angeordnet und mit einem Federelement (5) verbunden ist, besteht. Bei Heranfahren und Arretieren der Bogentransporteinrichtung (1) an das Falzwerk (2) federt eine an der Bogentransporteinrichtung (1) angeordnete Riemenscheibe (7) zwischen den beiden Umlenkrollen (9, 10) in den nachfedernden Riementrieb ein und wird von dem endlosen Treibriemen (3) angetrieben. Diese Drehbewegung wird auf die Antriebswellen (14) der Bogentransportbaender (15) der Bogentransporteinrichtung (1) uebertragen. Fig. 1
Patent DD-273729-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum betreiben eines gleichstrommotors
Inventor: ESTEL THOMAS
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Betreiben eines Gleichstrommotors, die vorzugsweise fuer die Regelung und Ueberwachung der Drehzahl einer Grossrundstrickmaschine Anwendung findet. Es wird die Aufgabe geloest, die Drehzahl zu regeln, wobei die Mikrorechnersteuerung nur zeitweise fuer die Drehzahlerfassung, dem Soll-Ist-Vergleich und der eventuellen Sollwertkorrektur benoetigt wird, so dass die Mikrorechnersteuerung zur Nutzung fuer andere Steuerungsaufgaben frei steht. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem die Kopplungsbaugruppe zur digitalen Datenuebernahme von der Mikrorechnersteuerung einen galvanisch getrennten seriellen Dateneingang und einen galvanisch getrennten Takteingang, einen Serien-Parallel-Wandler, einen Speicher und einen Digital-Analog-Wandler zur Ausgabe eines analogen Sollwertes an den Regler enthaelt. Fig. 1
Patent DD-273984-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von carbidkalkhydratsuspensionen
Inventor: KILIAN HEINZ
IPC: B01F3/12
Filed: 1988-07-11
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, mit der Carbidkalkhydratsuspensionen hergestellt werden koennen, die frei von groben Feststoffteilchen, deren Ferrosiliziumgehalt im Verhaeltnis zum eingesetzten Carbidkalkhydrat reduziert ist und mit der das Carbidkalkhydrat nahezu vollstaendig verwertet werden kann. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass in einem Suspendiereinsatz, der mit Manteloeffnungen versehen ist und sich in einem Suspensionsbehaelter befindet, Carbidkalkhydrat und Wasser unter Ruehrwirkung vermischt wird, die Suspension aus dem Suspensionsbehaelter fuer die weitere Verwendung entnommen wird und die mit groben Bestandteilen verunreinigte Suspension ueber einen Magnetabscheider zur Entfernung des Ferrosiliziums in den Suspendiereinsatz zurueckgefuehrt wird. Figur
Patent DD-275127-A1 (DD)
Title: Getriebestandserfassungseinrichtung
Inventor: APFEL WERNER
IPC: G04C9/00
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebestandserfassungseinrichtung fuer elektronische Uhren, insbesondere fuer funkgesteuerte Uhren. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer weiteren Getriebestandserfassungseinrichtung fuer Uhren, fuer deren Realisierung keine zusaetzlichen elektronischen Bauelemente erforderlich sind und die platzsparend und auch in elektronischen Kleinuhren realisierbar ist. Erfindungsgemaess ist auf dem dem Rotor nachgeordneten Zwischenrad eine axial abstehende Erhebung vorgesehen, die in den Bewegungsbereich einer auf einem dem Zwischenrad nachgeordneten Laufwerkrad befestigten Blockiervorrichtung bringbar ist. Dem Rotor des Schrittmotors ist eine Bewegungsauswerteschaltung zugeordnet. Die Erhebung ist ein zylindrischer Stift. Die Blockiervorrichtung ist ein Federelement mit durch die Aussparung des Zwischenrades ragendem Federsteg. Fig. 1
Patent DD-276355-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung elektrischer kontakte
Inventor: DEGNER WOLFGANG
IPC: H01H1/02
Filed: 1988-10-17
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakte dient der Verbesserung der Kontakteigenschaften elektrisch leitender Traegerwerkstoffe und wird vorwiegend in der Schwachstromtechnik angewendet. Das Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakte zeichnet sich dadurch aus, dass mittels galvanischer Abscheideverfahren Silber-Kadmium-Legierungsschichten in einem Konzentrationsbereich von 3 Gew.-% bis 70 Gew.-% Kadmium als funktionelle Kontaktueberzuege mit Schichtdicken 15mm abgeschieden werden. Die Abscheidung erfolgt aus zyanidischen Elektrolyten, in denen Silber als Silberzyanid und Kadmium als Kadmiumzyanid in unterschiedlichen Konzentrationen zugegeben werden. Die Legierungszusammensetzung wird sowohl ueber die Metallionenkonzentration als auch durch die Abscheidungsbedingungen variiert. Fig. 1
Patent DD-278500-A1 (DD)
Title: Waerme- und feuchtigkeitsaustauscher
Inventor: JEHMLICH KLAUS
IPC: A61M16/10
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waerme- und Feuchtigkeitsaustauscher, der zwischen einem Y-Stueck oder Nichtrueckatemventil eines Beatmungssystems und einem Patienten angeordnet ist. Er besteht aus einem Gehaeuse mit einem zwei Schichten aufweisenden zylindrischen Waerme- und Feuchtigkeitstauschelement sowie einem im Gehaeuseboden angeordneten Patientenanschluss und einem im Gehaeusedeckel angeordneten Geraeteanschluss. Die patientennahe Schicht des Waerme- und Feuchtigkeitstauschelements ist ein Drahtgewebe und die zweite Schicht ein Filtervlies. Patientennah ist im Abstand zum Patientenanschluss und zur Gehaeusewand ein den Innenraum des Waerme- und Feuchtigkeitstauschelements verschliessbarer Einsatz angeordnet. Ein zwischen dem Gehaeuse und dem Waerme- und Feuchtigkeitstauschelement gebildeter ringfoermiger Luftraum ist mit dem Patientenanschluss verbunden.
Patent DE-10000800-A1 (DE)
Title: Printed sheet for confidential information
Inventor: BRACHT HANS-WOLFGANG
IPC: B42D15/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: The printed sheet, for the delivery of confidential information has a densely printed masking field covered by a transparent film (12). To expose the information printed on the film, the sheet is perforated (18) to tear out a section (16) behind the film.
Patent DE-10001607-A1 (DE)
Title: Method for adapting flue gas channel to which combustion boiler of closed type is connected involves channel walls clad with plastic impermeable to flue gas
Inventor: BULSING PETER
IPC: F23J13/02
Filed: 2000-01-17
Abstract: The method is for adapting a flue gas channel (5,6) to which a closed type combustion boiler (4) is connected. The walls of the channel are clad with plastic impermeable to flue gas. Devices are provided which maintain the temperature of the gases flowing in the channel below a specific level. A conduit (8) for feeding combustion air to the boiler vis an extension piece (9) is connected to the flue gas channel. To the conduit (10) connected to the combustion boiler for discharge of combustion gases a conduit is connected via which external air can be fed to the flue gas channel.