baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102723-U1 (DE)
Title: Pulsquelle für die magnetisch induktive Nervenreizung
IPC: A61N2/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Pulsquelle für die Applikation von induzierten elektrischen Pulsen im medizinischen Bereich, mit einer modular aufgebauten Pulsquelle zur Erzeugung von Spannungspulsen mit steuerbarem zeitlichen Verlauf, einer mit der modular aufgebauten Pulsquelle verschalteten Stimulationsspule zum Erzeugen eines Magnetfeldes aufgrund der auf die Stimulationsspule einwirkenden Spannungspulse, zur Erzeugung induzierter elektrischer Pulse, und einer Ladeschaltung, wobei die modular aufgebaute Pulsquelle aufweist: mindestens ein über die Ladeschaltung aufzuladendes Hauptmodul, n – 1 weitere Module, wobei n ganzzahlig ist und gilt n ≥ 2, wobei alle mindestens n Module über ihre Modulanschlüssen seriell miteinander verschaltet sind, wobei jedes Modul eine Energiespeichereinrichtung, vorzugsweise einen Kondensator zum Speichern von Ladung aufweist sowie jedes Modul Schalteinrichtungen aufweist, vorzugsweise gebildet durch Transistoren, zum wahlweise und gesteuertem Einstellen zumindest eines aktiven Normalbetriebs bei dem das jeweilige Modul die Spannung an seiner Energiespeichereinrichtung in den Spannungspfad der Serienschaltung einbringt und eines Bypass-Betriebs in dem das jeweilige Modul den Spannungspfad der Serienschaltung nur durchschaltet sowie vorzugsweise eines invertierten Betriebs bei dem das jeweilige Modul die Spannung an seiner Energiespeichereinrichtung invertiert in den seriellen Spannungspfad einbringt, einer Controller-Einrichtung zum direkten oder indirekten Erfassen der Ladungszustände der Energiespeichereinrichtungen aller n Module und zum Steuern der Schaltzustände der Schalteinrichtungen aller n Module, um für jedes der n Module zu einem bestimmten Zeitpunkt jeweils wahlweise einen bestimmten Betriebszustand einstellen zu können, wobei die Controller-Einrichtung so ausgelegt ist, dass der Ladungszustand jedes Energiespeicherelements eines jeweiligen Moduls im Betrieb der Pulsquelle über einen Applikationszeitraum im wesentlichen zwischen vorgegebenen Grenzwerten gehalten wird und damit im aktiven Betrieb des jeweiligen Moduls zu einem vorbestimmten Spannungsbeitrag im Spannungspfad führt und wobei die Spannungsbeiträge der Module im Applikationszeitraum unterschiedlich sind und vorzugsweise gemäß Zweierpotenzen zueinander abgestuft sind, entsprechend U0, U0/2, U0/4, U0/8 etc., und wobei die Stimulationsspule mit der Ausgangsspannung der Serienschaltung der Module gekoppelt ist.
Patent DE-202017103036-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Vorrichtung für Schwimmarealnutzer
IPC: G08B21/20
Filed: 2017-05-19
Abstract: Sicherheits-Vorrichtung (100) für Nutzer eines begrenzten Schwimmareals (110), gekennzeichnet durch einen dicht am Körper eines Schwimmbadnutzers zu tragenden Sensor (120), der ausgelegt ist, um eine allseitige Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser festzustellen, einem mit dem Sensor (120) kommunizierenden Detektor (130), der eine über eine vorherbestimmte Zeit hinausgehende Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser detektiert, sowie einem mit dem Detektor (130) kommunizierenden Alarmgeber (140), der nach Ablauf der vorherbestimmten Zeit einer Umhüllung des Sensors (120) mit Wasser ein Alarmsignal abgibt.
Patent DE-202017103949-U1 (DE)
Title: Nestschaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Nestschaukel mit einem Rahmen (2) und einer als Nest dienenden Trageinrichtung (3), die am Rahmen (2) angeordnet ist und eine Auflagerfläche (4) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) zwei Rahmenabschnitte (5, 6) aufweist, die relativ zueinander verschwenkbar angeordnet und unter Zwischenordnung einer Gelenkeinrichtung (7) miteinander gekoppelt sind, wobei die Rahmenabschnitte (5, 6) und die Trageinrichtung (3) durch ein relatives Verschwenken der Rahmenabschnitte (5, 6) zueinander aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar sind.
Patent DE-202017105467-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-09-08
Abstract: Leiteranschlussklemme (9) mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss (1, 2), der wenigstens eine Klemmfeder (11, 21) und wenigstens eine Stromschiene (3) aufweist, wobei ein Klemmschenkel (12, 22) der Klemmfeder (11, 21) gegenüber der Stromschiene (3) vorgespannt ist, so dass ein elektrischer Leiter unter Federkraft zwischen dem Klemmschenkel (12, 22) und einer Leiteranschlussseite (39) der Stromschiene (3) festklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranschlussklemme (9) als weiteres Bauelement wenigstens ein Stützblech (8) aufweist, durch das die Stromschiene (3) gegenüber einer durch die Klemmfeder (11, 21) bewirkten Verformung der Stromschiene (3) abgestützt ist.
Patent DE-202018002125-U1 (DE)
Title: Klapproller
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Klapproller, umfassend eine Lenkstange, eine Bodenplattenanordnung, einen Griff und eine Vordergabelanordnung, die jeweils an zwei Enden der Lenkstange angeordnet sind, und ein Gabelrohr, das zwischen der Lenkstange und der Bodenplattenanordnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff an einem oberen Ende der Lenkstange ist, ein Gleitmechanismus in dem Gabelrohr angeordnet ist, und innerhalb der Lenkstange ein Zugmechanismus angeordnet ist, dessen eines Ende fest mit dem Handgriff verbunden ist und dessen anderes Ende an dem Gleitmechanismus anliegt; dass ein Ende der Bodenplattenanordnung in der Nähe des Gabelrohrs mit einem Befestigungssitz versehen ist, der mit einer bogenförmigen Nut zum Gleiten des Gleitmechanismus versehen ist, um die Lenkstange und die Bodenplattenanordnung zu klappen und auszuklappen, und der mit einem ersten Positionierungsschlitz und einem zweiten Positionierungsschlitz versehen ist, die zum Verriegeln des Gleitmechanismus dienen und an gegenüberliegenden Enden der bogenförmigen Nut befindlich sind, wobei der Zugmechanismus verwendet wird, um unter dem Ziehen des Handgriffs den Gleitmechanismus zu drücken, so dass der Gleitmechanismus von der Verriegelung des ersten Positionierungsschlitzes oder des zweite Positionierungsschlitzes befreit ist.
Patent DE-202018003500-U1 (DE)
Title: Urinschutzbogen Markierschutz
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-07-27
Abstract: Urinschutzbogen dadurch gekennzeichnet, dass ein flächiger Teil am unteren Ende eine spitzwinklig umgefaltete Auffangrinne aufweist.
Patent DE-202018004158-U1 (DE)
Title: Frittierte Kartoffelschalen
IPC: A23L19/18
Filed: 2018-09-08
Abstract: Der Schutzaftspruch liegt hierbei in dem Erzeugnis „frittierte Kartoffelschalen“. Bis zum jetztigen Zeitpunkt ist mir keine Firma bekannt, die dieses Erzeugnis vermarktet und produziert.
 Meiner Meinung nach sind alle Voraussetzungen erfüllt:
 Neuheit
 Beschreibung eines „erfinderischen Schritts“ (gemeinhin auch als" Erfindungshöhe" bezeichnet),
 gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindung
 Erfindungsgegenstand: Frittierte Kartoffelschalen
 Schutz wird beansprucht für:
 1. Kartoffelchips, die aus frittierten Kartoffelschalen hergestellt werden
 2. Kartoffelschalen die gewaschen und gewässert werden
 3. Kartoffelschalen, die bei 140° drei Minuten frittiert werden
Patent DE-202018102771-U1 (DE)
Title: Indexanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Von einer Schneidevorrichtung verwendete Indexanordnung, umfassend:ein Schneidebrett, umfassend wenigstens eine Gruppe von Positionierungsbohrungen und wenigstens eine Nut, die in Verbindung mit den Positionierungsbohrungen steht, wobei die Nut mit einem kleineren Durchmesser als derjenige der Positionierungsbohrungen ausgebildet ist,einen Zeiger, der drehbar mit dem Schneidebrett verbunden ist und mit wenigstens einer Zeigerspitze ausgebildet ist, die eine Öffnung mit einem oberen offenen Ende und einem reduzierten unteren offenen Ende aufweist,wenigstens eine federgetriebene Arretierung, die eine Kugel umfasst, die in die Öffnung eingeführt ist und mit einem sich außerhalb der Öffnung erstreckenden unteren Abschnitt ausgebildet ist, wobei der untere Abschnitt der Kugel ruhig in eine der Positionierungsbohrungen von einer anderen entlang der Nut bewegbar ist.
Patent DE-202018106688-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05F5/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Türstopper (10) zum Arretieren einer Tür, mit einem flachen Grundkörper (30), der einen zur Auflage auf einen Boden ersten flachen Grundköperabschnitt (12) und einen in einem bestimmten Winkel zu dem ersten Grundkörperabschnitt (12) stehenden zweiten flachen Grundkörperabschnitt (14) aufweist,
 wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) und der zweite Grundkörperabschnitt (14) so ausgebildet sind, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Türstoppers (10) der auf dem Boden aufliegende erste Grundkörperabschnitt (12) von der Tür bis zu dem als ersten Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt (14) teilweise überfahren werden kann, so dass die Tür von dem als erster Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt (14) in ihrer Bewegung blockiert wird,
 wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) einen Basisabschnitt (22) und einen von dem Basisabschnitt (22) abstehenden elastischen Zungenabschnitt (16) aufweist,
 wobei der Zungenabschnitt (16) derart ausgebildet ist, dass der Zungenabschnitt (16) in seiner Ursprungsposition einen zweiten Anschlag ausbildet und in Richtung zu dem ersten Anschlag von der Tür überfahren werden kann, indem sich der Zungenabschnitt (16) während des Überfahrens des Zungenabschnitts (16) in Richtung zu dem Basisabschnitt (22) elastisch verformt, so dass dieser nach dem Überfahren des Zungenabschnitts (16) in seine Ursprungsposition zurückgekehrt und die Tür zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag arretiert ist.
Patent DE-202019003063-U1 (DE)
Title: Spargelsauerkraut - Spargelschalen sauer fermentierte Spargelschalen über längere Zeit in verschiedenen Behälter gelagert
IPC: A23L19/20
Filed: 2019-08-13
Abstract: Spargelsauerkraut - Spargelschalen sauer.
Patent DE-202019004498-U1 (DE)
Title: Behälter oder Eimer
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Behälter oder Eimer (1), insbesondere Eimer aus Kunststoff zum Transportieren und/oder Aufbewahren von unterschiedlichen Stoffen und/oder Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter oder Eimer aus wenigstens einem ersten, nur nach oben offenen, geschlossenem Bereich (2) ausgebildet ist und in diesen oder an diesen wenigstens ein weiterer, in sich geschlossener, nur nach oben offener Bereich oder Behälter (10, 11) anbringbar oder angeformt ist.
Patent DE-202019102451-U1 (DE)
Title: LED-Sprachcontroller und LED-Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-05-01
Abstract: LED-Sprachcontroller, umfassend eine Steuereinheit des LED-Leuchtmodus, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin die Folgenden umfasst:
 - einen Sprachweitergabeeinheit, die einen durch den Benutzer ausgegebenen Sprachsteuerbefehl aufnimmt und diesen in ein Audiosignal umwandelt und sendet;
 - eine erste Relaiseinheit, die ein Relais für ein durch die Sprachweitergabeeinheit gesendeten Audiosignal durchführt;
 - eine Umwandlungseinheit, die ein Audiosignal in einen Steuerbefehl, der durch die Steuereinheit des LED-Leuchtmodus identifiziert werden kann, umwandelt und diesen danach an die erste Relaiseinheit sendet; wobei die Steuereinheit des LED-Leuchtmodus nach Empfang eines durch die erste Relaiseinheit ausgegebenen Steuerbefehls ein Steuersignal zum Steuern von LED sendet oder die Sprachweitergabeeinheit nach Empfang eines durch die erste Relaiseinheit ausgegebenen Steuerbefehls diesen an die Steuereinheit des LED-Leuchtmodus sendet, während die Steuereinheit des LED-Leuchtmodus nach Empfang des Steuerbefehls ein Steuersignal zum Steuern von LED sendet.
Patent DE-202019104275-U1 (DE)
Title: Traverse für ein Regalsystem und Regalsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-08-02
Abstract: Traverse (40) für ein Regalsystem (100), umfassend einen länglichen Grundkörper (41), einen Gelenkabschnitt (42) und einen Anschlag (43), wobei der Gelenkabschnitt (42) eingerichtet ist, an einem Gegenabschnitt (22) einer Regalstütze (20) angelenkt zu werden, um die Traverse (40) um eine Schwenkachse (44) in eine Halteposition (H) gegenüber der Regalstütze (20) zu verschwenken, wobei der Anschlag (43) eingerichtet ist, gegen einen Gegenanschlag (23) der Regalstütze (20) zu wirken, um die Traverse (40) gegenüber der Regalstütze (20) in der Halteposition (H) zu halten, und wobei die Schwenkachse (44) exzentrisch bezüglich des Massemittelpunktes der Traverse (40) angeordnet ist, so dass in der Halteposition (H) aufgrund wirkender Gewichtskraft der Anschlag (43) gegen den Gegenanschlag (23) drückt, um die Traverse (40) gegen ein Lösen aus der Halteposition zu sichern.
Patent DE-202019105531-U1 (DE)
Title: Leuchte oder elektrische Einheit zum Anschluss an eine Tragschiene
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-10-08
Abstract: Leuchte (30) oder elektrische Einheit für eine Tragschiene (10), welche ein Tragschienenprofil (15) mit zwei Seitenwänden (16) sowie mindestens eine Stromschiene (20) aufweist, welche an einer der beiden Innenseiten der Seitenwände (15) des Tragschienenprofils (15) angeordnet ist und elektrisch kontaktierbare Leitungen (25) aufweist,
 wobei die Leuchte (30) bzw. die elektrische Einheit ein Kontaktierungselement (40) aufweist, welches in das Tragschienenprofil (15) einführbar ist und Anschlusskontakte (42) aufweist, die dazu vorgesehen sind, in einem in das Tragschienenprofil (15) eingesetzten Zustand des Kontaktierungselements (40) in Anlage gegen Leitungen (25) der Stromschiene (20) zu gelangen,
 und wobei das Kontaktierungselement (40) gegenüber einem Trägerelement (31) der Leuchte (30) bzw. der elektrischen Einheit zwischen einer Offenposition, in welcher ein Einführen und Entnehmen des Kontaktierungselements (40) aus dem Tragschienenprofil (15) ermöglicht ist, und einer Kontaktierungsposition, in welcher die Anschlusskontakte (42) Leitungen (25) der Stromschiene (20) kontaktieren, drehbar gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Trägerelement (31) ein Betätigungselement (50) linear verschiebbar gelagert ist, welches mit dem Kontaktierungselement (40) derart gekoppelt ist, dass durch eine Linearverschiebung des Betätigungselements (50) das Kontaktierungselement (40) von der Offenposition in die Kontaktierungsposition bzw. umgekehrt überführt werden kann.
Patent DE-202020002299-U1 (DE)
Title: Möbel und Staubschutzleiste
IPC: A47C17/86
Filed: 2020-05-16
Abstract: Möbel (1), insbesondere ein Sofa, mit einem flächigen Bodenbereich (5) und darunter angeordneten Füßen (4), die einen Freiraum zwischen einem Untergrund, auf dem das Möbel (1) aufsteht, und dem Bodenbereich (5) des Möbels (1) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass an dem flächigen Bodenbereich (5) eine Staubschutzleiste (6) befestigt ist, die sich von dem Bodenbereich (5) des Möbels (1) bis zum Untergrund erstreckt.
Patent DE-202020100842-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für Kontaktstift in einem Zähleranschlussblock und System mit einem Zähleranschlussblock und einer Überbrückungsvorrichtung
IPC: H01R9/28
Filed: 2020-02-17
Abstract: Aufnahmeeinheit (110) für einen Kontaktstift (210) für einen Zähleranschlussblock (100) zum Anschluss eines Stromzählers (200), wobei die Aufnahmeeinheit (110) umfasst:- eine Klemmeinheit (130), die zwei Klemmbacken (132, 134) aufweist, zwischen denen der Kontaktstift (210) einklemmbar ist,wobei die Klemmbacken (132, 134) so ausgebildet sind, dass sie einen Aufnahmebereich (136) für den Kontaktstift (210) definieren.und wobei jede der Klemmbacken (132, 134) ein Einführungssegment (182,184) umfasst und so ausgebildet sind, dass zwischen diesen Einführungssegmenten (182, 184) ein Einführungsbereich (186) gebildet wird, in den ein Ende (322, 324) eines Überbrückungselements (320) einer zugehörigen Überbrückungsvorrichtung (300) eingeführt werden kann, sodass die Klemmbacken (132, 134) relativ zueinander bewegt oder auseinandergedrückt werden können,wobei jede der Klemmbacken (132, 134) auf ihrem Einführungssegment (182, 184) und auf der Seite, die der jeweiligen gegenüberliegenden Klemmbacke zugeordnet ist, eine Rasterhebung (183, 185) für eine zugehörige Rastvertiefung des Überbrückungselements (320) aufweist.
Patent DE-202020102452-U1 (DE)
Title: Zentrier- und Feineinstellungsvorrichtung zum Installieren einer Pfeilerkappe und eines Pfeilerkörpers großer Tonnage eines segmentiert vorgefertigten zusammengebauten Brückenpfeilers
IPC: E01D21/06
Filed: 2020-04-30
Abstract: Zentrier- und Feineinstellungsvorrichtung zum Installieren einer Pfeilerkappe und eines Pfeilerkörpers großer Tonnage eines segmentiert vorgefertigten zusammengebauten Brückenpfeilers, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Pfeilerkappe (5), einen Pfeilerkörper (6) und einen Hauptträger (1) umfasst; wobei an dem Pfeilerkörper (6) die Pfeilerkappe (5) installiert ist, und wobei der Hauptträger (1) durch ein Zentrierspiral-Einstellelement mit der Pfeilerkappe (5) und dem Pfeilerkörper (6) verbunden ist.
Patent DE-202020103153-U1 (DE)
Title: Personenluftdusche
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Personenluftdusche (1), insbesondere zur Anwendung in einer Personenschleuse, aufweisend:
 einen Personenraum (2), wobei der Personenraum (2) wenigstens von einer oder mehreren Türen (3), einem Boden (4), einer Decke (5) und wenigstens einer von dem Boden (4) zur Decke (5) erstreckenden Seitenwand (6) begrenzt ist,
 eine oder mehrere Lufteinlassöffnungen (7), über welche eine Luftströmung in dem Personenraum (2) erzeugbar ist, sodass eine in dem Personenraum (2) befindliche Person der Luftströmung unterzogen werden kann, wenigstens eine Abluftöffnung (8) zur Ableitung von Luft aus dem Personenraum (2),
 einen außerhalb des Personenraums (2) vorgesehenen und mit der Abluftöffnung (8) sowie den Lufteinlassöffnungen (7) verbundenen Abluftkanal (9), in den über die Abluftöffnung (8) abgeleitete Luft zuführbar ist,
 einen Filter (10) zur Filterung der durch die Abluftöffnung (8) in den Abluftkanal (9) strömenden Luft,
 eine Strömungseinrichtung (11), die, von dem Personenraum (2) aus gesehen, hinter der Decke (5) vorgesehen ist, wobei die Strömungseinrichtung (11) angeordnet ist, über die Lufteinlassöffnungen (7) Luft dem Personenraum (2) zur Erzeugung der Luftströmung in dem Personenraum (2) zuzuführen, Luft von dem Personenraum (2) über die Abluftöffnung (8) in den Abluftkanal (9) zu saugen und die über die Abluftöffnung (8) in den Abluftkanal (9) gesaugte Luft über die Lufteinführöffnungen (7) wieder dem Personenraum (2) zuzuführen, und
 eine in dem Abluftkanal (9) angeordnete UV-Lampe (13) zur Entkeimung der in den Abluftkanal (9) von der Strömungseinrichtung (11) gesaugten Luft, wobei die UV-Lampe (13) bezüglich des in den Abluftkanal (9) gesaugten Luftstroms stromabwärts des Filters (10) angeordnet ist, und wobei die UV-Lampe (13), von dem Personenraum (2) aus gesehen, hinter der Seitenwand (6) angeordnet ist.
Patent DE-202020103356-U1 (DE)
Title: Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/167
Filed: 2020-06-10
Abstract: Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer (1) umfassendein Dämpfergehäuse (2) mit einer Rotationsachse (100), einer ringförmigen mit einem Dämpfungsmedium befüllten Arbeitskammer (4); und einen innerhalb der Arbeitskammer (4) angeordneten Schwungring (3),dadurch gekennzeichnet, dassdas Dämpfungsmedium als Hauptkomponente ein Silikonöl (8) umfasst und dass das Dämpfungsmedium zudem ein Additiv umfasst, welche die Wärmeleitfähigkeit des Dämpfungsmediums gegenüber der Wärmeleitfähigkeit des Silikonöls (8) zumindest um 50% erhöht wobei das Additiv partikuläres Aluminiumoxid ist.
Patent DE-202020104034-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Sicherheitsbefestigungsvorrichtung und damit ausgestatteter Kindersitz
IPC: B62B9/24
Filed: 2020-07-13
Abstract: Abnehmbare Sicherheitsbefestigungsvorrichtung (100), umfassend:
 einen Befestigungsträger (20);
 zwei Schultergurte (10), wobei jeder Schultergurt (10) einen Gurtkörper und eine mit dem Gurtkörper verbundene Befestigungsschnalle (14) umfasst; und
 mehrere Eingriffslochstrukturen, die an unterschiedlichen Höhen des Befestigungsträgers (20) angeordnet sind, wobei die Befestigungsschnalle (14) abnehmbar an einer der mehreren Eingriffslochstrukturen angeordnet ist.
Patent DE-202020105739-U1 (DE)
Title: Systemvorrichtung zur Dekarbonisierung und synchronen Rückgewinnung von Stickstoff und Phosphor aus Unterdruck-Biogasaufschlämmung
IPC: C02F9/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Systemvorrichtung zur Dekarbonisierung und gleichzeitigen Rückgewinnung von Stickstoff und Phosphor aus Unterdruck-Biogasaufschlämmung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Rohwasserpumpe (1), einen Vorwärmer (2), einen CO2-Entfernungsreaktor (3) und einen Wasserverteiler (4) umfasst. Rotierendes Festbett (5), Druckerhöhungspumpe (6), unter Druck stehender Zwischenlagertank (7), Sprüh-NH3-Entfernungsturm (8), Düse (9), Strahlvakuumpumpe (10), Karbonisierungsturm (11), Kondensationsspule (12), Zentrifuge (13), Saugpumpe (14), Struvitkristallisationsreaktor (15);
 Der Rohrdurchgang des Vorwärmers (2) ist über ein Rohr mit der Rohwasserpumpe (1) und dem Wasserverteiler (4) des CO2-Entnahmereaktors verbunden, und der Rohrdurchgang ist über das Rohr mit dem Boden des NH3-Sprü hturms (8) und der Hubpumpe (14) verbunden. Verbindung;
 Die Oberseite des CO2-Entfernungsreaktors (3) ist mit mechanischem Rühren ausgestattet, und ein Wasserverteiler (4) und ein rotierendes Festbett (5) sind innen angeordnet;
 Der unter Druck stehende Zwischenspeichertank (7) ist unten mit einem Dampfeinlass und oben mit einem Flash-Wasserauslass versehen;
 Das interne Wasserverteilungsrohr des Sprüh-NH3-Entfernungsturms (8) ist mit einer Düse (9) versehen, und oben ist eine Dampfkondensationsblende vorgesehen.
 Die Strahlvakuumpumpe (10) ist über Rohrleitungen mit dem Gasauslass oben am CO2-Entfernungsreaktor (3), dem Dampfauslass oben am NH3-Sprühturm (8) und dem Boden des Karbonisierungsturms (11) verbunden.
 Der Karbonisierungsturm (11) ist innen mit einer Kondensationsspule (12) versehen, im unteren Teil ist ein CO2-Einlass vorgesehen, der mit einem unter Druck stehenden CO2-Speichertank verbunden ist, und unten ist ein Kristallschlammauslass vorgesehen, der mit dem Wassereinlass der Zentrifuge (13) verbunden ist, und oben ist vorgesehen Es gibt einen Abgasauslass, der mit der Abgasreinigungsvorrichtung verbunden ist, 
 Die Zentrifuge (13) ist mit einer Mutterlauge-Rücklaufleitung versehen, die mit dem oberen Teil des Karbonisierungsturms (11) verbunden ist;
 Der Struvitkristallisationsreaktor (15) ist mit einem inneren Zylinder und einem äußeren Zylinder versehen. Die Mitte des inneren Zylinders ist mit mechanischem Rü hren ausgestattet, und ein Online-pH-Meter ist im Inneren installiert. Der Boden des inneren Zylinders ist mit einem Wassereinlass und einer Magnesiumsalzzufuhröffnung ausgestattet. Es gibt einen kegelförmigen Niederschlagsauslass.
Patent DE-202020106120-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Elektrowerkzeug
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-27
Abstract: Batteriepack, umfassend eine Batteriezelle, ein Gehäuse und eine Leiterplatte, wobei sowohl die Batteriezelle als auch die Leiterplatte innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, wobei die Größe des Gehäuses in der Längenrichtung größer als die Größe des Gehäuses in der Breitenrichtung und die Größe des Gehäuses in der Längenrichtung größer als die Größe des Gehäuses in der Höhenrichtung ist, wobei an einer der zwei Seitenflächen des Gehäuses in der Höhenrichtung ein elektrischer Energieanschluss zum Ausgeben von elektrischer Energie vorgesehen ist, wobei die zwei Seitenflächen des Gehäuses in der Breitenrichtung jeweils mit einem Ladezustand-Anzeigeelement versehen sind, wobei das Ladezustand-Anzeigeelement eine Ladezustand-Anzeigelampe umfasst, die elektrisch mit der Batteriezelle verbunden und an der Leiterplatte angebracht ist, und wobei die zwei Seitenflächen des Gehäuses in der Breitenrichtung jeweils mit einem lichtdurchlässigen Fenster zum Hindurchlassen des Lichts der Ladezustand-Anzeigelampe versehen sind.