baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217187-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Mehrgruppenbauweise
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-08-28
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) in Mehrgruppenbauweise aufweisend eine Hauptgetriebegruppe (2) in Vorgelegebauweise mit einer auf einer Hauptachse angeordneten ersten Eingangswelle (EW1), einer auf der Hauptachse angeordneten zweiten Eingangswelle (EW2), einer auf der Hauptachse angeordneten Ausgangswelle (AW), mindestens einer zur Hauptachse parallelen Vorgelegewelle (VW), zwei zwischen der ersten Eingangswelle (EW1) und der mindestens einen Vorgelegewelle (VW) angeordneten Zahnradstufen (R1, R3) für Vorwärtsfahrt, zwei zwischen der zweiten Eingangswelle (EW2) und der mindestens einen Vorgelegewelle (VW) angeordneten Zahnradstufen (R2, R4) für Vorwärtsfahrt und einer zwischen der ersten Eingangswelle (EW1) und der mindestens einen Vorgelegewelle (VW) angeordneten Zahnradstufe (RR) für Rückwärtsfahrt, wobei diese Zahnradstufen (R1, R2, R3, R4, RR) zur Darstellung von Übersetzungen mittels Schalteinrichtungen jeweils in einen Leistungsfluss zuschaltbar oder von einem Leistungsfluss abschaltbar sind, und einer zwischen der mindestens einen Vorgelegewelle (VW) und der Ausgangswelle (AW) angeordneten Zahnradstufe (RK), die eine Konstante bildet, wobei die erste Eingangswelle (EW1) und die Ausgangswelle (AW) zur Darstellung einer Direktübersetzung der Hauptgetriebegruppe (2) mittels einer Schalteinrichtung (SE3) verbindbar sind, sowie eine Rangegruppe (3) zur Darstellung eines Langsamfahrbereichs und eines Schnellfahrbereichs, um das Doppelkupplungsgetriebe (1) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102013217536-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung sowie eine Patientenlagerungsvorrichtung und eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Positionierungsvorrichtung
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61G13/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Positionierungsvorrichtung, die zu einer unterstützenden Lagerung und/oder Positionierung eines Patienten auf einer Patientenlagerungsvorrichtung ausgelegt ist, mit einer Auflageeinheit zur Auflage des Patienten und einer Befestigungseinheit, die zu einer Befestigung der Positionierungsvorrichtung an der Patientenlagerungsvorrichtung ausgelegt ist, wobei die Auflageeinheit zumindest zwei Auflagebereiche aufweist, wobei eine Position des ersten Auflagebereichs bezüglich einer Position des zumindest einen zweiten Auflagebereichs einstellbar ist.
Patent DE-102013224609-A1 (DE)
Title: Brille mit verstellbaren Nasenauflegeteilen
Inventor: MARKT FERDINAND
IPC: G02C5/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brille. Die Brille umfasst mindestens eine Brillenscheibe (2), eine Nasenausnehmung (7) und eine Nasenauflegeteil-Anordnung (5) mit einem ersten und zweiten Nasenauflegeteil (21) zur seitlichen Anlage an der Nase eines Brillenträgers. Die Nasenauflegeteil-Anordnung (5) weist außerdem eine Nasenauflegeteil-Kopplungseinrichtung (8) auf, die wiederum umfasst ein erstes Kopplungsteil (9), das das erste Nasenauflegeteil (21) hält, und ein zweites Kopplungsteil (10), das das zweite Nasenauflegeteil (21) hält. Das erste Kopplungsteil (9) und das zweite Kopplungsteil (10) sind zur Änderung einer Nasenaufnahmeweite w um jeweilige Schwenkachsen (14) verschwenkbar. Das erste Kopplungsteil (9) und das zweite Kopplungsteil (10) sind derart miteinander gekoppelt, dass eine Verschwenkung des einen Nasenauflegeteils (21) eine Verschwenkung des anderen Nasenauflegeteils (21) hervorruft. Die Nasenauflegeteil-Anordnung (5) umfasst außerdem eine Rasteinrichtung zur rastenden örtlichen Festlegung der Kopplungsteile (9, 10) in verschiedenen Schwenkstellungen.
Patent DE-102013226017-A1 (DE)
Title: Blaskern für Faserverbundbauteile komplexer Geometrie
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B29C33/76
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blaskerns aus Faserverbundmaterialien, einen Blaskern aus Faserverbundmaterialien und die Verwendung dieses Blaskerns zur Herstellung Faserverbundbauteilen mit nicht-kreisförmigem Querschnitt und/oder komplexer Geometrie, insbesondere hinterschnittiger Geometrie. Der Blaskern weist dabei ein von einer gasdichten und elastischen Ummantelung eingeschlossenes Volumen sowie dieses Volumen durchdringe Stützfasern auf. Die Stützfasern verhindern eine Veränderung des Querschnitts des Blaskerns bei der Erhöhung dessen Innendrucks durch die, bevorzugt nicht elastische, Aufnahme von Zugkräften.
Patent DE-102013226107-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: OKAMOTO YOICHI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine zur Verfügung gestellt, bei welcher es möglich ist, mit den Augen zu überprüfen, ob die Luftdichtigkeit eines Fensters von selbiger in einem guten Zustand beibehalten wird. Eine Werkzeugmaschine 1 besitzt einen Abdeckungskörper mit einem Fenster 5. Das Fenster 5 weist zwei transparente oder lichtdurchlässige Fensterplatten 6, 7 auf, welche luftdicht mit einem Abstand zwischen diesen zusammengefügt sind, und der Druck in einem Raum 11 zwischen den Fensterplatten 6, 7 wird durch eine Einstellvorrichtung für Druck 12 auf einen Druck eingestellt, welcher von dem Atmosphärendruck verschieden ist. Ein Anzeiger, welcher einen anzeigenden Teil aufweist, welcher in Übereinstimmung mit Druck verschoben wird, ist mit dem Abdeckungskörper derart verbunden, so dass der Druck in dem Raum 11 an dem anzeigenden Teil wirkt und der anzeigende Teil von außen visuell erkennbar ist. Die Eignung des luftdichten Zustands des Fensters 5 kann durch das Überprüfen der Position des anzeigenden Teils mit den Augen beurteilt werden.
Patent DE-102013227105-A1 (DE)
Title: Mikroskop und akustooptischer Strahlvereiniger für ein Mikroskop
Inventor: KRISHNAMACHARI VISHNU VARDHAN
IPC: G02F1/33
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlvereiniger für ein Mikroskop, insbesondere ein Scanmikroskop, der wenigstens ein erstes Beleuchtungslichtbündel und ein zweites Beleuchtungslichtbündel empfängt und zu einem koaxialen Ausgangslichtbündel vereinigt, wobei das erste Beleuchtungslichtbündel und das zweite Beleuchtungslichtbündel dieselbe Beleuchtungslichtwellenlänge, jedoch eine unterschiedliche Polarisation, insbesondere Linearpolarisation, aufweisen. Der Strahlvereiniger ist als akustooptischer Strahlvereiniger ausgebildet und derart aufgebaut und betrieben, dass durch Welchselwirkung mit wenigstens einer mechanischen Welle sowohl das erste Beleuchtungslichtbündel, als auch das zweite Beleuchtungslichtbündel gebeugt und dadurch auf eine gemeisame optische Achse gelenkt werden.
Patent DE-102013227201-A1 (DE)
Title: Beschichtungsschicht aus einem Graphen-Keramik-Hybridmaterial und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHANG KWANG IL
IPC: C04B35/624
Filed: 2013-12-30
Abstract: Offenbart ist eine Beschichtungsschicht aus einem Graphen-Keramik-Hybridmaterial, die aus einer Sollösung eines Graphen-Keramik-Hybridmaterials gebildet ist, die Graphen (RGO: reduziertes Graphenoxid) und ein Sol eines keramischen Materials enthält, wobei der Anteil an Graphen in der Beschichtungsschicht aus dem Graphen-Keramik-Hybridmaterial etwa 0,01 Gew.-% bis etwa 1,8 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungsschicht aus dem gaphen-Keramik-Hybridmaterial, ausmacht.
Patent DE-102014003639-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für das Nachabschaltungstemperaturmanagement und die Spülung
Inventor: GRZESIAK REBECCA
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Maschine (100) umfasst eine Kraftmaschine (202), welche ein Kühlmittelsystem, ein elektrisches System (258) und ein Abgassystem (200) aufweist. Ein Injektor (222) für Dieselabgasströmungsmittel (diesel exhaust fluid, DEF) führt dem Abgassystem DEF (221) zu. Der DEF-Injektor umfasst ein Gehäuse (230), welches einen durch es hindurchtretenden Kühlmitteldurchlass formt. Der Kühlmitteldurchlass ist angepasst um einen Strom von Kühlmittel durch den Kühlmitteldurchlass zur Kühlung des DEF-Injektors aufzunehmen. Eine DEF-Pumpe (226) ist angeordnet um während des Betriebs der Kraftmaschine dem DEF-Injektor DEF aus einem Reservoir (228) bereitzustellen. Ein Modul (308) für das Leistungsmanagement ist mit dem elektrischen System, dem DEF-Injektor und der DEF-Pumpe verbunden. Eine zusätzliche Leistungseinheit (306) ist mit dem Modul für das Leistungsmanagement verbunden und ist gestaltet um aktiv zu bleiben, nachdem das elektrische System der Kraftmaschine deaktiviert wurde. Das Modul für das Leistungsmanagement ist gestaltet um eine Reinigung bzw. Spülung des DEFs aus dem DEF-Injektor zu bewirken, wenn die Kraftmaschine abgeschaltet wird.
Patent DE-102014007812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren oder Reinigen von Brunnen
Inventor: SUELMANN HERMANN-JOSEF
IPC: E03B3/15
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aktivieren oder Reinigen von Filterrohrbrunnen mit einem Filterrohr, umfassend einen ersten und einen zweiten Volumenkörper (12, 14), die mit ihrem Aussendurchmesser im Wesentlichen an den Innendurchmesser des Filterrohrs angepasst sind und an ihrer Aussenumfangsfläche jeweils Dichtmittel (16) aufweisen, mittels denen eine Dichtwirkung zwischen den Volumenkörpern (12, 14) und der Innenwandung des Filterrohrs einstellbar ist, eine Entnahmekammer, die zwischen dem ersten und zweiten Volumenkörper (12, 14) und der Innenwandung des Filterrohrs (10) gebildet ist, wobei die Entnahmekammer mit einer Pumpeinrichtung hydraulisch verbunden werden kann. Es besteht eine hydraulische Verbindung zwischen den Bereichen, die jeweils an die zur Entnahmekammer entgegengesetzten äußeren Stirnseiten der beiden Volumenkörper (12, 14) angrenzen, nämlich durch einen Ringraum, der zumindest die Entnahmekammer in Richtung der Längsachse der Vorrichtung (1) vollständig durchsetzt und zwischen einem Aussenrohr (26) und einem innerhalb des Aussenrohrs (26) angeordneten Innenrohr (27) ausgebildet ist.
Patent DE-102014019165-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: CHUANG HARRY HAK-LAY
IPC: H01L27/115
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zu seiner Herstellung bereit. Das Halbleiterbauelement enthält ein Substrat, mindestens ein Split-Gate-Speicherbauelement und mindestens ein Logik-Bauelement. Das Split-Gate-Speicherbauelement ist auf dem Substrat angeordnet. Das Logik-Bauelement ist auf dem Substrat angeordnet. Mindestens eines von einem Auswahlgatter und einem Hauptgatter des Split-Gate-Speicherbauelements und einem Logikgatter des Logik-Bauelements besteht aus Metall. Das Verfahren zum Herstellen des Halbleiterbauelements enthält das Ausbilden von mindestens einem Split-Gate-Stapel und mindestens einem Logikgatter-Stapel und das jeweilige Ersetzen mindestens einer von einer Dummy-Gatterschicht und einer Hauptgatterschicht in dem Split-Gate-Stapel und der Dummy-Gatterschicht in dem Logikgatter-Stapel durch mindestens ein Metallspeichergatter und ein Metall-Logikgatter.
Patent DE-102014019561-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum zuführen und abgeben blasenfreier fotolithographischer chemischer lösungen
Inventor: ZHOU WEN-ZHAN
IPC: H01L21/68
Filed: 2014-12-29
Abstract: Ein Fotolithographie-System umfasst einen Puffertank mit variablem Volumen, ein Abgabesystem, das mit dem Puffertank verbunden ist, und ein Ventil, das zum Abgeben von Gas aus dem Kopfraum des Puffertanks konfiguriert ist, während es das Austreten von Flüssigkeit aus dem Kopfraum verhindert. Ein Speicherbehälter hat eine Öffnung an seinem Boden und entleert dem Puffertank durch die Öffnung. Der Puffertank hat eine Speicherkapazität, die ausreichend ist, um den gesamten Inhalt des Speicherbehälters aufzunehmen. Das System gibt eine chemische Lösung an das Abgabesystem, während es verhindert, dass die chemischen Lösung mit Luft oder anderen Gasen in Kontakt kommt.
Patent DE-102014101289-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum rechnergestützten Ermitteln von Abweichungsmustern bei der Herstellung und/oder Testen einer Vielzahl von Dies und Computerprogrammprodukte
Inventor: SCHACHTNER REINHARD
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-02-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen weist ein Verfahren zum rechnergestützten Ermitteln von Abweichungsmustern bei der Herstellung und/oder Testen einer Vielzahl von Dies, wobei die Dies eindeutig identifiziert sind auf: Ermitteln für jeden Die der Vielzahl von Dies und für zumindest einen Messprozess einer Mehrzahl von Messprozessen, die auf zumindest einen Teil der Dies angewendet werden, eines Messwerts, der in dem Messprozess für den jeweiligen Die ermittelt wurde; und Durchführen einer blinden Quellentrennung unter Verwendung der Messwerte, so dass die Abweichungsmuster für die Dies ermittelt werden.
Patent DE-102014109970-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: ALTMANN JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse, welches einen Boden, einen Deckel und ein dazwischen anzuordnendes Rahmenteil umfasst, wobei Boden und Deckel über wenigstens ein innerhalb des Rahmenteils zu positionierendes separates Verbindungselement gegeneinander verspannt werden können.
Patent DE-102014112021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oxymethylendialkylethern und deren Verwendung
Inventor: ARNOLD ULRICH
IPC: C10M105/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Oxymethylendialkylethern und deren direkte Verwendung als Kraftstoffadditive. Oligomere Oxymethylendialkylether (OMDAE) lassen sich durch folgendes Verfahren einfach und direkt herstellen und als Additiv in Kraftstoffen einsetzen. Mindestens ein Alkohol und/oder Carbonsäure werden mit mindestens einem Aldehyd und/oder Keton in Anwesenheit eines sauren Katalysators umgesetzt. Während der Reaktion oder anschließend wird durch Zugabe oder Entstehung eines Extraktionsmittels eine wässrigen und eine organischen Phase erzeugt und anschließend die organische Phase entnommen.
Patent DE-102014116431-A1 (DE)
Title: Akkustikschnittstelle für ein automatisiertes Fahrsystem
Inventor: PROKHOROV DANIL
IPC: G06F40/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird eine Berechnungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Akkustikschnittstelle für ein automatisches Fahrsystem offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren zum automatischen Fahren unter Verwendung einer Akkustikschnittstelle schließt den Empfang einer Meldung von einem Benutzer ein, die ein Audiosymbol an der Akkustikschnittstelle einer Fahrzeugaktion zuordnet. Das Verfahren schließt weiter den Empfang einer Meldung von einer Routenplaneranwendung über eine bevorstehende Ausführung der Fahrzeugaktion durch ein Fahrzeugsystem oder mehrere Fahrzeugsysteme ein, und das Senden eines Befehls an ein Audiosystem, das der Fahrzeugaktion zugeordnete Audiosymbol auszugeben, bevor das eine Fahrzeugsystem oder die mehreren Fahrzeugsysteme die Fahrzeugaktion durchführen.
Patent DE-102014200629-A1 (DE)
Title: Durchführung einer Leitung
Inventor: BUCHHOLZ BERNHARD
IPC: F16L55/11
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung (1) einer Leitung (10) durch eine Durchgangsöffnung (4) einer Wandung (2), wobei die Durchführung (1) wenigstens einen Verschlusspfropfen (12) aufweist, der eine Durchgangsbohrung (24) aufweist, in der die Leitung (10) geführt ist, und der derart in die Durchgangsöffnung (4) eingesetzt ist, dass ein gasdichter Kontakt zwischen der Wandung (2) und dem Verschlusspfropfen (12) hergestellt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Leitung (10) zumindest im Bereich des Verschlusspfropfens (12) eine Hülse (20) gasdicht festgelegt ist, die die Leitung (10) umgibt und derart in die Durchgangsbohrung (24) eingeführt ist, dass ein gasdichter Kontakt zwischen der Hülse (20) und dem Verschlusspfropfen (12) hergestellt ist und die Hülse (20) entlang einer Längsstreckung relativ zu dem Verschlusspfropfen (12) verschiebbar und um die Längsrichtung drehbar ist.
Patent DE-102014202094-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere Luftfilterelement
Inventor: KAISER STEFAN
IPC: F02M35/024
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement, insbesondere ein Luftfilterelement (1), für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine oder für eine Belüftungs- und/oder Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filterkörper (2) aus einem gefalteten Filtermaterial (6), der einen Innenraum (7) des Filterelements (1) bis auf einen seitlichen Anschlussbereich (8) seitlich einfasst, mit einer ersten Endplatte (3) und einer zweiten Endplatte (4), die an voneinander abgewandten Seiten am Filterkörper (2) dicht befestigt sind, und mit einer Stirnplatte (5), die im Anschlussbereich (8) angeordnet ist und einen Anschlussstutzen (13) zum Zuführen oder Abführen von Luft aufweist. Eine zuverlässige Bauform ergibt sich, wenn die Stirnplatte (5) der ersten und zweiten Endplatte (3, 4) zugewandte erste und zweite Endplattenverbindungsbereiche (14, 16) aufweist, die mit der Stirnplatte (5) zugewandten stirnseitigen Enden (15, 17) der jeweiligen Endplatte (3, 4) verschmolzen sind, und wenn die Stirnplatte (5) einem ersten bzw. zweiten Ende (9, 10) des Filterkörpers (2) zugeordnete erste und zweite Endfaltenverbindungsbereiche (18, 19) aufweist, in denen zumindest eine am ersten bzw. zweiten Ende (9, 10) des Filterkörpers (2) ausgebildete erste bzw. zweite Endfalte (11, 12) einplastifiziert sind.
Patent DE-102014202098-A1 (DE)
Title: Dynamisches Vorschubschieberventil
Inventor: CHURCH JEREMY WALTER
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Schieberventils durch Rückkopplungs- und Vorschubmechanismen beschrieben. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren das Betätigen eines Schieberventils über ein Solenoid, um einen hydraulischen variablen Nockenwellenzeitsteuerungsaktor, der mit einer Nockenwelle gekoppelt ist, vorzuziehen und zu verzögern, und, während der Anweisung auf eine neutrale Position zum Beibehalten einer derzeitigen Nockenwellenzeitsteuerung das Modulieren des Solenoids mit einer Komponente bei einer Frequenz, die synchron zu der Motorzündfrequenz ist, um Nockenwellendrehmomentschwankungen entgegenzusteuern. Auf diese Weise kann ein Schieberventil trotz einer hohen Nockenwellendrehmomentschwankungsfrequenz in einer neutralen Position gehalten werden, wodurch Öl in einer Solenoidanordnung gehalten wird und die Zeitsteuerungsposition verbessert wird.
Patent DE-102014204055-A1 (DE)
Title: Backofen
Inventor: SEIDLER CHRISTIAN
IPC: F24C15/32
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Backofen mit einem Garraum und einer Luftreinigungseinrichtung, wobei die Luftreinigungseinrichtung einen Strömungsgleichrichter mit einem Katalysator aufweist. Strömungsgleichrichter und Katalysator können eine Baueinheit bilden, unter Umständen noch mit einer integrierten Heizung. Dies ermöglicht eine vorteilhafte Reinigung des Backofens durch Oxidation organischer Verbindungen.
Patent DE-102014204879-A1 (DE)
Title: Bypass-Ventil-Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine und Bypass-Ventil-Steuerverfahren für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MARUO TOSHIAKI
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Bereitgestellt werden eine Bypass-Ventil-Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und ein Bypass-Ventil-Steuerverfahren für eine Verbrennungskraftmaschine, die ein Bypass-Ventil (WGV) auf einen gewünschten Öffnungs-/Schließzustand bei geringen Kosten steuern können, selbst dann, wenn eine Referenzposition des WGV von einer vollständig geschlossenen Position des WGV verschoben ist. Wenn eine Ziel-WGV-Öffnung (Steuerzielwert) gleich zu oder geringer als eine Schwellenwertöffnung ist, wird eine gegebene Öffnung zu der Ziel-WGV-Öffnung addiert oder von dieser subtrahiert, während das WGV gesteuert wird, um einen Öffnungs-/Schließbetrieb auf Grundlage der Ziel-WGV-Öffnung durchzuführen. Durch Überwachen einer Änderung im Upstream-Drosseldruck oder einem Ansteuerstrom eines WGV-Aktuators wird eine optimale Ziel-WGV-Öffnung entsprechend der Verschiebung der Referenzposition bezüglich der vollständig geschlossenen Position des WGV bestimmt.
Patent DE-102014205454-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Doppelventilnadel
Inventor: SCHOEFER JOERG
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen von gasförmigem Kraftstoff, umfassend einen Ventilkörper (2), eine Außennadel (3), eine Innennadel (4), und eine Aktoranordnung (7), wobei die Aktoranordnung (7) eingerichtet ist, die Außennadel (3) und die Innennadel (4) jeweils unabhängig voneinander zu betätigen, wobei die Außennadel (3) eine Hohlnadel ist und die Innennadel (4) in einem Hohlbereich (30) der Außennadel (3) angeordnet ist, wobei ein erster Dichtsitz zwischen dem Ventilkörper (2) und der Außennadel (3) gebildet ist und wobei ein zweiter Dichtsitz (6) zwischen der Außennadel (3) und der Innennadel (4) gebildet ist.
Patent DE-102014206073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers mittels Kaltgasspritzen und zur Durchführung dieses Verfahrens geeigneter Formkern
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: C23C24/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers (23) mittels Kaltgasspritzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Herstellung des Hohlkörpers ein Formkern (16) verwendet wird, der für die Herstellung des Hohlkörpers (23) mittels Kaltgasspritzen in geeigneter Weise durch eine Hilfslage (21) vorbereitet wird. Die Hilfslage (21) ist aus einem metallischen Werkstoff und bildet daher eine geeignete Oberfläche, damit die durch Kaltgasspritzen verarbeiteten Partikel zur Bildung des Hohlkörpers (23) haften bleiben. Vorteilhaft kann der Formkern, auf den sich die Erfindung ebenfalls bezieht, daher aus einem kostengünstigen Material, wie Sand oder Holz, hergestellt werden, obwohl sich diese Materialien grundsätzlich für eine Abscheidung von Metallen mittels Kaltgasspritzen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht eignen. Vorteilhaft kann die Hilfslage (21) als Folie auf den Formkern (16) aufgebracht werden oder durch Kaltgasspritzen besonders niedrigschmelzender und/oder weicher Materialien auf dem Formkern (16) hergestellt werden.
Patent DE-102014208600-A1 (DE)
Title: Luftstromsteuerelement
Inventor: SCHAAKE NORMAN
IPC: F24F13/08
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftstromsteuerelement (1) mit einem Grundkörper (2) mit zumindest einem Lagerelement (3, 4) zur verlagerbaren Lagerung des Grundkörpers (2) in einem Luftkanal, wobei eine mit dem Grundkörper (2) verbundene und vom Grundkörper (2) beabstandete akustisch permeable Membran (5) angeordnet ist.
Patent DE-102014211394-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrolleinrichtung für einen hydrostatischen Antrieb
Inventor: ROZYCKI FRANK J
IPC: F16H61/42
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine Geschwindigkeitskontrolleinrichtung für einen hydrostatischen Antrieb weist einen Antriebsmotor mit einer Antriebswelle (14) verbunden mit zumindest einer hydraulischen Pumpe auf. Zumindest ein hydraulischer Motor ist mit der hydraulischen Pumpe (16) in einem geschlossenen Kreislauf mittels einer Leitung verbunden. Mittels einer Systemwelle ist ein Fahrzeugsystem mit dem Motor verbunden. Eine Steuereinrichtung ist mit einer Mehrzahl von Sensoren und mit einem proportionalen Hochdruck-Begrenzungsventil verbunden, welches mit der Leitung zwischen der Pumpe und dem Motor verbunden ist. Basierend auf Informationen von den Sensoren stellt die Steuereinrichtung das Hochdruck-Begrenzungsventil auf einen Wert des Drucks ein, bei dem der Antriebsmotor nicht überdreht und der es ermöglicht die Anforderungen der Geschwindigkeitskontrolleinrichtung (10) zu erfüllen. Dies kann durch Verwendung verschiedener Algorithmen erreicht werden.