baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-274594-A5 (DD)
Title: Nachfaerbeeinrichtung
Inventor: ROEHLE HERMANN
IPC: B41J31/16
Filed: 1988-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachfaerbeeinrichtung, insbesondere fuer einfache Farbbandkassetten mit Endlosfarbband zur Verlaengerung der Einsatzdauer dieser Farbbandkassetten. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Nachfaerbeeinrichtung, die einen gleichmaessigen Farbauftrag gewaehrleistet, einfach herzustellen und einzusetzen ist, den Farbstoff von der "Druckseite" aufbringt und die Einsatzdauer einfacher Farbbandkassetten wesentlich verlaengert. Im Ausfuehrungsbeispiel wurde eine Nachfaerbeeinrichtung fuer den Matrixdrucker DMP 3000 entwickelt. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem das Farbband ueber eine Rolle kleinen Durchmessers, die ueber eine geeignete Schicht aus einem Vorratsbehaelter durch Kapillarwirkung benetzt werden, dosiert mit Farbstoff versorgt wird. Figur
Patent DD-282079-A5 (DD)
Title: Messverfahren fuer eine scheibenkuevette ohne starren abstandshalter
Inventor: MEINICKE WALTER
IPC: G01N23/00
Filed: 1989-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren für eine Scheibenküvette ohne starren Abstandshalter zur absoluten Bestimmung des Absorptionsvermögens (als Extinktionskoeffizienten bzw. -modul) von stark lichtabsorbierenden Flüssigkeiten ohne Verdünnung der Probe, insbesondere zur photometrischen Bestimmung der Verkokungsneigung von Heizölen und der Verschmutzung gebrauchter Motorenöle. Erfindungsgemäß ist dazu eine Scheibenküvette, lediglich aus zwei photometrisch geeigneten starren Scheiben bestehend, ohne starren Abstandshalter erforderlich. Wesentlich ist, dass die Schichtdicke durch das geometrische Verhältnis von Probenvolumen und Schichtdicke gebildet wird.{Absorptionsvermögen; Extinkionskoeffizient; Scheibenküvette; Heizöle; Verkokungsneigung; Motorenöle; Verschmutzung; Schichtdicke; Probenvolumen; Schichtfläche}
Patent DD-287787-A5 (DD)
Title: Verfahren zur schnellbestimmung der waermeleitfaehigkeit
Inventor: POPPEI JOACHIM
IPC: G01N25/20
Filed: 1989-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur einfachen und schnellen Bestimmung der Waermeleitfaehigkeit bzw. der Waermedaemmung vorzugsweise von Bauteilen und Baustoffen. Erfindungsgemaesz wird eine Oberflaeche des Meszobjektes durch eine kreisflaechenfoermige, waermekapazitaetsarme Heizquelle beheizt und im Mittelpunkt derselben der Temperaturanstieg zur Bestimmung der Waermeleitfaehigkeit des Meszobjektes genutzt. Das Verfahren erfordert keine Kontrolle oder Steuerung der Temperaturfeldgeometrie und keine spezifische Thermostatierung oder Praeparierung des Meszobjektes.{Waermeleitfaehigkeit; Waermedaemmung einschichtiger Waende; bauphysikalische Diagnostik; lokale Erwaermung des Meszobjektes}
Patent DD-291263-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur automatischen einstellung geometrischer groessen an konvoid-fraeskoepfen cnc-gesteuerter kegelradverzahnmaschinen
Inventor: ENGEMANN KARL-HEINZ
IPC: B23F5/26
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur automatischen Einstellung des Lueckenwinkels und der Schnittbreite an Konvoid-Fraeskoepfen. Waehrend das Ziel der Erfindung darin zu sehen ist, dasz sich diese Einstellung der geometrischen Groeszen mit Hilfe der CNC-Steuerung automatisch vollzieht bei gleichzeitiger Verringerung der Anzahl der zu verstellenden Bauelemente, besteht deren Aufgabe darin, durch Bewegungsueberlagerung die zum Einstellen erforderlichen Bewegungen zu reduzieren. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz beide Fraeskoepfe jeweils an einem Ende Fuehrungselemente aufweisen, die in eine Nut der Schwenktrommel eingreifen, wobei die Achsen der Fuehrungselemente mit der Rotationsachse jedes Fraeskopfes eine Ebene bilden, dasz weiterhin an jedem Fraeskopf zwei beidseitig angeordnete Aufnahmeelemente angebracht sind, die mit je einer gabelfoermigen Mutter in Verbindung stehen, wobei diese gabelfoermigen Muttern paarweise von Bewegungselementen gefuehrt werden. Fig. 3{Konvoid-Fraeskopf; CNC-gesteuerte Kegelradverzahnmaschine; Lueckenwinkel; Schnittbreite; automatische Einstellung; Fuehrungselemente; Aufnahmeelemente; gabelfoermige Muttern; Bewegungselemente; Bewegungsueberlagerung}
Patent DD-291485-A5 (DD)
Title: Spruehgeraet zum luftlosen verspruehen von fluessigkeiten
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: B05B9/04
Filed: 1990-01-18
Abstract: Die Erfindung kann zum luftlosen Verspruehen von Fluessigkeiten, insbesondere von viskosen Spruehloesungen zur Kfz-Konservierung im Niederdruckbereich fuer die Fahrwerk- und Bodenkonservierung verwendet werden. Im Vorratsdruckbehaelter des Spruehgeraetes wird durch den ueber der zu verspruehenden Fluessigkeit erzeugten Druck diese durch das Steigrohr in den Fluessigkeitsschlauch zum handbetaetigten Ventil gedrueckt. Nach Betaetigung des handbetaetigten Ventils gelangt die zu verspruehende Fluessigkeit durch das Ausgangsrohr zur Spruehduese. Im Ausgangsrohr wird die zu verspruehende Fluessigkeit durch das Heizdrahtbuendel waehrend des Fluessigkeitsdurchlaufes erwaermt. Der elektrohydraulische Druckschalter schlieszt den Heizstromkreis nach OEffnen des handbetaetigten Ventils durch Ansteigen des hydraulischen Druckes im Ausgangsrohr. Dadurch lassen sich OEle und Fett-Wachs-Fluide (z. B. Elaskon) im Niederdruckbereich gut verspruehen. Fig. 2{Kfz-Selbstpflege; Spruehgeraet; Niederdruckbereich}
Patent DD-291615-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beseitigung von schweissspritzern an einem schutzgasschweissbrenner
Inventor: SELLE TORSTEN
IPC: F23D14/50
Filed: 1990-01-22
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Beseitigen von Schweiszspritzern an einem Schutzgasschweiszbrenner, insbesondere eines Schutzgasschweiszbrenners eines Schweiszroboters, Verfahren und Vorrichtung sind so entwickelt, dasz die Reinigung der verschmutzten Gasduese mittels Stoeszel und daran befindlichen auswechselbaren Abstreifwerkzeug vom hinteren Bereich beginnend in Richtung Gasduesenmuendung zeitlich ueberlagert mit dem Gasduesenwechsel am Schweiszbrenner bzw. waehrend der Betriebszeit des Schweiszbrenners durchgefuehrt wird. Die Reinigung der Stromduese, welche ueber Buersten erfolgt, erfolgt zeitgleich zum Gasduesenwechsel. Eine Minimierung technologischer Verlustzeiten wird dadurch erreicht.{Spritzerbeseitigung; Schutzgasschweiszbrenner; Schweiszroboter; Gasduese; Gasduesenwechsel; Stromduese; Mechanischreinigung; Verlustzeitminimierung}
Patent DD-293052-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines mittels gegen retrovirale erkrankungen
Inventor: SYDOW GUENTER
IPC: A61K31/175
Filed: 1989-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mittels gegen retrovirale Erkrankungen, das eine hohe Bioverfuegbarkeit sichert. Anwendungsgebiet ist die pharmazeutische Industrie. Erfindungsgemaesz wird Ambazon in Form der loeslichen Salze mit pharmazeutischen Traeger- und Hilfsstoffen verarbeitet und werden daraus Injektions- und Infusionsloesungen, Tabletten, Kapseln, Dragees und Zaepfchen bereitet.{Mittel; retrovirale Erkrankungen; HIV; Bioverfuegbarkeit; Toxizitaet; Injektion; Infusion; Loesungsvermittler; Tabletten; Kapseln; Dragee; Zaepfchen; Ambazon}
Patent DD-294000-A5 (DD)
Title: Verbessertes verfahren zur herstellung von kornaktivkohle aus braunkohlenkoks
Inventor: BILLIG FRANK
IPC: C01B31/08
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von Kornaktivkohle aus Braunkohlenkoks. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Aktivkohleherstellung auf Basis von Braunkohlen-Hochtemperatur-Koks fuer einen Einsatz in der Trinkwasserzubereitung. Dazu wird als Ausgangsstoff ein BHT-Aktivkoks mit einer Trockenhaerte von 90% in einer Koernung von 1,5-7 mm eingesetzt, der aus Braunkohlenbrennstaub mit einem Wassergehalt von 8-11% und einem Koernungsbereich von 0-0,5 mm hergestellt und ueber das Verfahren der Hochdruckbrikettierung verpreszt wurde. Die anschlieszende Verkokungsstufe hat eine maximale Entgasungsendtemperatung von 750C bei einer Verweilzeit von maximal 2 Stunden.{Kornaktivkoks; Aktivkohle; Aktivkoks; BHT-Koks; Trinkwasserzubereitung; Hochdruckbrikettierung; Braunkohlenbrennstaub; Wasserreinigung}
Patent DD-294826-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung eines aus kombinierten halbleiterventilen gebildeten leistungsschalters
Inventor: PIETZ GUENTHER
IPC: H02M1/08
Filed: 1990-05-25
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines aus kombinierten Halbleiterventilen gebildeten Leistungsschalters, insbesondere fuer den Einsatz in statischen Generatoren hoeherer Frequenz. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz das Ein- oder Ausschalten der Leistungsschalterkombination durch Steuerimpulse gegensaetzlicher Stromrichtung ueber einen fuer den Leistungsthyristor und Steuertransistor gemeinsamen Impulstransformator, dessen zwei Sekundaerwicklungen in zueinander entgegengesetztem Wicklungssinn angeordnet sind, erfolgt. Befindet sich die Leistungsschalterkombination z. B. im ausgeschalteten Zustand, so wird der Leistungsthyristor durch einen Steuerimpuls positiver Stromrichtung in den leitenden Zustand geschaltet. Durch einen Steuerimpuls negativer Polung erhaelt der Steuertransistor infolge der entsprechenden Polung der Sekundaerwicklung einen positiven Impuls und schaltet damit ueber den Steuertransformator die Leistungstransistoren in den leitenden Zustand, so dasz der Leistungsthyristor geloescht wird. Nach Beendigung des negativen Steuerimpulses befindet sich die Leistungsschalterkombination wieder im gesperrten Zustand. Figur{Leistungsschalter; kombinierte Halbleiter; Impulstransformator; geteilte Sekundaerwicklung; entgegengesetzter Wicklungssinn; Potentialdioden-Reihenschaltung; Leistungsthyristor; Ladekondensator; Steuermittel; Leistungstransistor}
Patent DD-296653-A5 (DD)
Title: Transport- und lagerpalette
Inventor: PRAETORIUS DIETMAR
IPC: B65D19/00
Filed: 1990-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transport- und Lagerpalette vorzugsweise zur Anwendung auf automatischen Rollengaengen und Hochregallager fuer den Transport von Gitterrostmatten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Palette zu schaffen, die eine seitliche Be- und Entladung manuell und mechanisch sofort ermoeglicht und das Ladegut aus der Palette nicht verrutscht, wobei eine hoehere Stapelbarkeit erzielt werden soll. Dies wird mit einer Transport- und Lagerpalette erreicht, die u. a. aus zwei Seitenwaenden, Rueckwand, Winkelprofilrahmen, vier Palettenfueszen 7; 8 und einem schraeg ansteigenden Blech bzw. Gitterrost, der den Palettenboden bildet, besteht. Dieses Blech liegt auf dem Winkelprofilrahmen auf, dieser wiederum auf den Palettenfueszen, wobei die zwei Seitenwaende und Rueckenwand die seitliche Begrenzung der nach einer Seite offenen Palette bilden. Fig. 2{Palette; Seitenwand; Transport; Kopfblech; Palettenfusz; Bodenblech; Gitterrostmatten; Ladegut; Rollengaenge; Winkelprofilrahmen}
Patent BE-1006588-A6 (BE)
Title: Procede et installation pour le tri et la selection des dechets urbains.
Inventor: GABET ANDRE
IPC: B03B9/06
Filed: 1991-05-03
Granted: 1994-10-25
Abstract: L'invention concerne le tri et la sélection d'objets divers en vrac. L'installation comporte : - une fosse à fond mobile (1) adaptée à la réception de matières solides en vrac à base de papier, verre, métal et plastique, - un convoyeur élévateur (3) qui reçoit les matières solides provenant du fond mobile de la fosse, - une table de tri mobile (4) recevant à une extréméité les matières déversées par le convoyeur élévateur et les amenant successivement à un poste de tri manuel (5), un appareil de tri des matières métalliques (6), un appareil de tri pneumatique (8) des matières légères et un convoyeur (10) d'évacuation du verre. Application au tri et à la sélection des déchets urbains et industriels.
Patent BE-1009786-A6 (BE)
Title: Warning device for vehicles
IPC: B60Q1/52
Filed: 1995-11-28
Granted: 1997-08-05
Abstract: Warning device for vehicles, more specifically road vehicles, characterised by the fact that it principally comprises warning lights (3) mounted on a vehicle (2) and means (4) connected to these that switch on these warning lights (3) as soon as this vehicle (2) experiences or executes a specific negative acceleration.<IMAGE>
Patent BE-1009924-A6 (BE)
Title: Device for measuring the weight of a person
IPC: G01G19/44
Filed: 1996-02-23
Granted: 1997-11-04
Abstract: Device for measuring the weight of a person, in the standing or seated positions, said device comprising: - a seat that can move between a first position where a person can sit on the seat to measure his/her weight and a second position in which the seat does not allow the person to measure his/her weight in the seated position; a plate on which the person to be weighed places his/her feet, said plate having at least a structure with a surface on which the seat, in its first position, can press against, and - a measuring device, associated with said plate and/or said structure so that said device permits the person's weight to be measured either in the upright position, where the person's feet are on the plate, or the weight of a person in the seated position.<IMAGE>
Patent ES-2007360-A6 (ES)
Title: Moulding machine for food portions
Inventor: QUINTERNO VALDEZ PATRICIA SONI
IPC: A23P30/10
Filed: 1987-06-30
Abstract: The moulding device consists of resistance heaters in housings machined in the two platens which are hinged together and carry plates with cavities forming mould halves for the food portions. The lower platen is fixed to a head which incorporates the controls and carries the hinged arms for the upper platen. The upper mould half has a prong in each cavity, on which the food portion to be moulded is positioned. All the cavities have an end extension for positioning the sticks to be incorporated in the prod.
Patent ES-2005416-A6 (ES)
Title: Food container and method of manufacturing.
Inventor: WENDT DAN J
IPC: H05B/
Filed: 1987-10-23
Abstract: A food container for use in a microwave oven is disclosed. The container contains a plurality of food substances, and employs a metal shield to shield at least one of the food substances from microwave radiation. Arcing and other problems associated with the use of metal shielding are avoided by proper selection of the geometry of the metal shield. The metal shield is preferably looped in a manner which provides some electrical inductance, and the ends of the metal shield are overlapped and separated by a dielectric material to provide some electrical capacitance. The geometry of the shield is selected so that the inductance and the capacitance in effect form a "tuned circuit" which minimizes problems associated with resonance and which eliminates arcing.
Patent ES-2006005-A6 (ES)
Title: Vehicle roof light
Inventor: MAUVIERE JEAN-PAUL
IPC: B60Q3/02
Filed: 1987-12-22
Abstract: Vehicle roof light of the type comprising a body 1 made from an insulating material, a socket 4 for an electric lamp 5, a series of strips 2 which are fixed to the body 1 and end in plugs 3 intended to be connected to a power circuit and shaped so as to exhibit contacts 8 for at least a permanent lighting of the lamp and a lighting of the said lamp controlled by an external switch, the said body 1 being shaped so as to exhibit a window 11 in which there is tiltingly mounted a translucent panel 12 connected to a tab 23 carrying a small wheel 25 constituting a contact member intended to interact with the contacts 8 so as to provide the various lightings of the lamp 5 in the various angular positions of the translucent panel 12, characterised in that the translucent panel 12 includes a reflector 18 provided with an elastic tab 23 supporting the small wheel 25.
Patent ES-2006266-A6 (ES)
Title: Solar cell pref. of gallium arsenide
Inventor: LOPEZ ARAUJO GERARDO
IPC: H01L31/18
Filed: 1988-01-15
Abstract: The cell, pref. of gallium arsenide, consists of a semi-conductor substrate, on which grow the layers of the active device, basically consisting of an emitter layer and a base layer. The electrical contact to the emitter is achieved over the back face of the substrate, which is connected to the emitter by means of conduction channels based on the same material and type of conductivity as the connecting regions between the channels. The channels traverse the base region. Electrical contact to the base layer is achieved frontally, covering only a very small fraction of the frontal surface of the cell.
Patent ES-2012699-A6 (ES)
Title: Method for cleaning, disinfecting and maintaining contact lenses
Inventor: RUIZ ESCAT ENRIQUE
IPC: G02C13/00
Filed: 1989-04-05
Abstract: It consists of three phases: in the first phase, use is made of a hydrogen peroxide solution stabilized with phosphoric acid and at pH 3 and a 3% concentration w/v. This solution acts as cleaning solution, bactericide and fungicide, over a period of 20 or 30 minutes. In the second phase, the residual hydrogen peroxide which has adhered to the contact lenses is removed by the lenses being placed in a solution containing the catalyst catalase, incorporated in an aqueous isotonic solution of sodium chloride at nine per thousand. In the third phase, the lenses are rinsed in an isotonic solution of sodium chloride at nine per thousand.
Patent ES-2015147-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for veneer tooth facing
IPC: A61C5/00
Filed: 1989-05-11
Abstract: The invention provides a method for securing a veneer onto a tooth comprising removing enamel in a matrix pattern, to a predetermined depth, from the lingual or buccal surfaces removing the remaining outer enamel layer intermediate the matrix pattern, to the predetermined minimum depth, to provide a first, substantially level excavated enamel surface, further excavating a plurality of compact areas (103) on the first excavated enamel surface to an additional predetermined depth therebelow, but without exposing dentin, to form an indexed enamel surface, taking an impression of such indexed enamel surface, and obtaining from a mold a dental veneer having a first surface which mates with such indexed surface, and a second outer surface and adhering the indexed veneer surface to the indexing grooves are undercut to improve adhesion. Apparatus (40, 51) provided for forming compact indexing excavations within an enamel layer and for forming undercuts in said excavations.
Patent ES-2018910-A6 (ES)
Title: Hollow glass spheres.
Inventor: GOETZ KENNETH E
IPC: C03C3/097
Filed: 1989-08-21
Abstract: Hollow glass spheres having average densities of approximately 0.10 grams/cc to approximately 2.0 grams/cc are prepared by heating solid glass particles. The glass spheres consist essentially of the following ingredients in the following amounts state as weight percentages: SiO2(50 to 57%) R2O(2 to 15%) B2O3(0 to 20%) S(0.05 to 1.5%) RO(2 to 25%) RO2(other than SiO2) (0 to 5%) R2O3(other than B2O3) (0 to 10%) R2O5(0 to 5%) and F(0 to 5%). R represents a metal or an element like phosphorous which combines with oxygen in glass. The sizes of the hollow glass spheres are selected to produce a maximum average strength for a desired average density.
Patent ES-2020062-A6 (ES)
Title: Shower roller
Inventor: OYARZUN LACUNZA JOSE LUIS
IPC: A47K7/04
Filed: 1989-12-28
Abstract: It consists of a hollow cylindrical body 1, with a perforated lateral wall, sheathed inside a spongy cover 2, which assembly is mounted vertically, with the possibility of alternate rotary oscillation, in manual or automatic actuation, its lower anchorage being formed by a helical coupling, resting on a spring 5, in order to provide clearance upwards and downwards simultaneously with the rotary oscillation, whilst respective water and gel supply conduits reach the inside of the body 1, which conduits are provided with suitable taps 10 and 11 which can be actuated and which regulate the flow.
Patent ES-2024170-A6 (ES)
Title: Modular, multi-passage rotary coupling for transferring fluids
Inventor: FALBO DARIO
IPC: F16L39/06
Filed: 1990-03-30
Abstract: A modular multi-passage rotary coupling for transferring fluids in which pipes are rigidly connected with the inner fixed rings of the relevant modules by sleeves. The sleeves, after being coaxially butt-fastened at their bottom end with the pipes, enter proper bores specifically provided in the relevant fixed rings, inside which each of them is fastened under pressure by means of a closure and tight-sealing screw-threaded cap which is screwed down on a corresponding inner threading provided at the upper end of the relevant sleeve and urging, with the crown of its head, against the upper edge of the bore and also by a shoulder step jutting out at the bottom end of the sleeve and cooperating with the lower edge of the bore of the fixed ring.
Patent ES-2024858-A6 (ES)
Title: Machine for twisting smooth glass bars
IPC: C03B23/045
Filed: 1990-06-15
Abstract: Machine for twisting smooth glass bars. This comprises a machine with a feed from which the bars are picked up by one or a number of pairs of wheels provided with notches and raised to a higher point at which they rotate and are heated for a specified time during which the glass is pressed by platens connected to pneumatic pistons, and through the action of other pneumatic pistons the ends of the bars are subjected to a force, twisting being initiated by means of a silicone wheel driven by a transmission attached to a pneumatic piston. Of application in the manufacture of decorative glass pieces.
Patent ES-2027121-A6 (ES)
Title: Venturi arrangement
Inventor: KHUZAIE KAMEL AHMAD
IPC: G01F1/44
Filed: 1990-11-22
Abstract: The present invention is directed to a venturi arrangement for use in measuring the flow rate of a fluid passed through a pipe bearing a venturi wherein the drawbacks associated with prior configurations have been ameliorated. The novel venturi arrangement comprises a pipe having a diameter, D, supplied in two sections, an upstream section and a downstream section, each of which preferably is flanged. Each of these pipe sections is fitted with a pair of pressure taps. A venturi comprising an annulus of diameter, D, has edges which are welded to said pipe sections to form an integral, fluid-conveying unit. A curvilinear conveying inlet section is integrally formed with the annulus. A throat section is integrally formed with the curvilinear conveying inlet section and contains a pair of pressure take-off apertures, each of which is connected by a flexible line to the downstream pipe pressure taps. Finally, a diverging diffuser section is integrally formed with the throat section. The diffuser section is not welded to or otherwise in contact with the pipe (i.e. free end). The pipe pressure taps are connected to a calibrated differential pressure transmitter in order to measure flow rates of fluids, e.g. steam and water, passed through the venturi arrangement.
Patent FR-2290824-A7 (FR)
Title: Device for welding or sepng thermoplastic films - with heating wire below film level, allowing temporary contact, esp for welding food packages
IPC: B29C65/22
Filed: 1975-11-06
Granted: 1976-06-04
Abstract: Films of thermoplastic matl. are welded together and/or sepd. by means of a device in which a heating wire lies in a depression in the film guide rail below the level of the guide surface for the film. A press. device can be depressed into the depression in the guide rail. The device may be used for sealing food packages. The film is in only temporary contact with the heating wire. Movement of the film during welding is prevented.