baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110913-A1 (DE)
Title: Flächensauggreifer
Inventor: SCHNEIDER FABIAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächensauggreifer umfassend einen Greifergrundkörper (12) mit einer Saugseite (14) und einer Oberseite (16), wobei die Saugseite eine Vielzahl von Saugstellen (18) aufweist und wobei jeweils eine festgelegte Anzahl von Saugstellen zu einer Saugstellengruppe (20) zusammengefasst ist, eine der Anzahl von Saugstellengruppen entsprechende Anzahl von Saugkammern (22), wobei jeder Saugkammer eine Saugstellengruppe zugeordnet ist, eine Verteilerkammer (26), wobei die Verteilerkammer wenigstens eine der Anzahl von Saugkammern entsprechende Anzahl von Verteilerkammeröffnungen (44) aufweist und eine Verteilerkammeröffnung mit einer jeweiligen Saugkammeröffnung (46) einer ihr zugeordneten Saugkammer strömungsverbunden ist, und eine Mehrzahl von Ventilen (56), wobei jeder Saugstellengruppe ein Ventil zugeordnet ist und jedes Ventil einen Ventilkanal aufweist. Dabei ist das jeweilige Ventil als Ventilmodul (57) mit einem eigenen Ventilgehäuse (58) ausgebildet und das Ventilgehäuse ist an der Oberseite des Greifergrundkörpers anordenbar. Die Verteilerkammeröffnungen und die Saugkammeröffnungen münden separat voneinander in die Oberseite ein, wobei die Verteilerkammeröffnung und die Saugkammeröffnung derart gruppiert an der Oberseite angeordnet sind, dass eine jeweilige Verteilerkammeröffnung mit der ihr zugeordneten Saugkammeröffnung über einen Verbindungskanal (52) strömungsverbunden ist, welcher von dem Ventilkanal (54) des jeweiligen Ventilmoduls (57) gebildet ist.
Patent DE-102019111774-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Schlitzwandfräse
Inventor: WIDMANN ROLAND
IPC: F16N7/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für eine Schlitzwandfräse, mit einem Hydraulikmotor, einem Getriebe, an das ausgangsseitig zumindest ein Fräsrad der Schlitzwandfräse anschließbar ist, sowie einer Antriebswelle, die den Hydraulikmotor mit dem Getriebe verbindet, wobei die Antriebswelle durch zumindest ein Antriebswellenlager gelagert ist, das zwischen dem Hydraulikmotor und dem Getriebe angeordnet ist, wobei das Antriebswellenlager einen Schmiermittelzulauf aufweist, der an einen Leckage-Ablauf des Hydraulikmotors und/oder den Hydraulikkreis zum Betreiben des Hydraulikmotors angeschlossen und zum Schmieren des Antriebswellenlagers mit Hydrauliköl ausgebildet ist.
Patent DE-102019120568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugsystem zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: B29C33/38
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff vorgeschlagen, bei dem bei einer ersten Temperatur mindestens eine Lage eines Faserhalbzeugs mit einer umlaufenden Kontur auf das Formwerkzeug aufgebracht wird, so dass die Kontur innerhalb des umlaufenden Randes liegt. Ein Ausgleichskörper mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten, der größer als ein thermischer Ausdehnungskoeffizient des Formwerkzeugs ist, wird entlang des umlaufenden Randes angeordnet, so dass sich der Ausgleichskörper von dem Rand aus in Richtung der umlaufenden Kontur erstreckt. Nach dem Abdichten der Anordnung wird Harz eingeleitet und die Anordnung erwärmt. Dadurch dehnt sich der Ausgleichskörper stärker als das Formwerkzeug aus und schließt das Faserhalbzeug bündig ein, so dass eine Form des Bauteils einer vorgesehenen Endform entsprechen kann und nicht mehr nachbearbeitet werden muss.
Patent DE-102019120630-A1 (DE)
Title: Nabe eines mit menschenkraft angetriebenen fahrzeugs
Inventor: HOUNG TAN YAN
IPC: B62J6/12
Filed: 2019-07-31
Abstract: Nabe eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs enthält eine Nabenwelle, ein erstes und ein zweites Element, die drehbar um die Nabenwelle vorgesehen sind, eine Einwegkupplung, die eine Drehung des ersten Elements in einer ersten Drehrichtung auf das zweite Element überträgt, und einen Nabenkörper, der um die Nabenwelle herum drehbar vorgesehen und mit dem zweiten Element gekoppelt ist, einen Getriebemechanismus, der einen Vorsprung an einem von dem zweiten Element und dem Nabenkörper und eine Aussparung in dem anderen von dem zweiten Element und dem Nabenkörper enthält, die mit dem Vorsprung in Eingriff steht und die Drehung des zweiten Elements auf den Nabenkörper überträgt, und einen von dem Getriebemechanismus getrennten Beschränkungsabschnitt, der die Bewegung des zweiten Elements relativ zu dem Nabenkörper in einer axialen Richtung der Nabenwelle beschränkt. Der Nabenkörper enthält einen ersten Eingriffsabschnitt, der mit dem Beschränkungsabschnitt in Eingriff steht und in axialer Richtung der Nabenwelle näher an dem ersten Element als der Getriebemechanismus vorgesehen ist.
Patent DE-102019124690-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Verfahren zum Dosieren eines Fluidgemisches für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (102) zum Dosieren eines Fluidgemisches für ein Reinigungsgerät (100). Die Dosiereinrichtung (102) weist dabei eine Zuführleitung (108) zum Zuführen des Fluidgemischs aus einem Vorratsbehälter (116) in einen Drosselbehälter (106) auf. Weiterhin weist die Dosiereinrichtung (102) den Drosselbehälter (106) auf, der wiederum eine Zuführöffnung (114), eine Drosselöffnung (118) und eine Durchflussöffnung (120) aufweist. Die Zuführleitung (108) ist mit der Zuführöffnung (114) gekoppelt und der Drosselbehälter (106) ist ausgeformt, um die in dem Fluidgemisch enthaltenen Gasblasen von dem Fluidgemisch zu separieren. Die Dosiereinrichtung (102) weist außerdem eine mit der Drosselöffnung (118) gekoppelte Bypassleitung (110) zum Zurückleiten der aus dem Fluidgemisch separierten Gasblasen in den Vorratsbehälter (116) und eine mit der Durchlassöffnung (120) gekoppelte Auslassleitung (112) zum Ausleiten des entgasten Fluidgemisches aus dem Drosselbehälter (106) auf.
Patent DE-102019126348-A1 (DE)
Title: Azimutbremseinrichtung
Inventor: IVELLIO-VELLIN CLEMENS
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Azimutbremseinrichtung (10) für eine einen Turm und eine gegenüber dem Turm azimutal verstellbare Gondel aufweisende Windenergieanlage, wobei die Azimutbremseinrichtung (10) eine Bremsscheibe (11) mit zumindest einen am Umfang der Bremsscheibe (11) angeordneten Bremsbelagträger (12) aufweist, der zumindest einen gegen eine Bremsoberfläche der Bremsscheibe (11) verfahrbaren Bremsbelag (15) zur Anlage gegen die Bremsoberfläche aufweist, wobei die Azimutbremseinrichtung (10) zumindest einen relativ drehbar gegenüber der Bremsscheibe (11) angeordneten Schmierstoffapplikator (18) zur Applikation eines Schmierstoffs auf die Bremsoberfläche der Bremsscheibe (11) aufweist.
Patent DE-102019126891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Bestimmung von Eigenschaften eines Materials, insbesondere zur Bestimmung eines Schädigungsgrades des Materials, eines Ferritanteils und/oder einer magnetischen Suszeptibilität
Inventor: LYAMKIN VIKTOR
IPC: G01R33/12
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a) sowie ein Verfahren zur zerstörungsfreien Bestimmung von Eigenschaften eines Materials (7; 7a), insbesondere zur Bestimmung eines Schädigungsgrades des Materials, eines Ferritanteils und/oder einer magnetischen Suszeptibilität, die mindestens einen bewegbaren, aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material gebildeten Messkopf (4; 9, 10) sowie ein mit diesem gekoppeltes Messmittel (5; 5a) aufweist, durch das eine auf den mindestens einen Messkopf (4; 9, 10) wirkende Kraft und/oder dessen Bewegung während einer Bestimmung der Eigenschaften des Materials erfasst werden kann. Zweckmäßigerweise ist mindestens ein Ausgleichsmagnet (2; 12, 13) vorgesehen ist, der mit dem mindestens einen Messkopf (4; 9, 10) zur Einstellung eines Gleichgewichtszustandes, in dem sich auf den mindestens einen Messkopf wirkende Kräfte in einem Gleichgewicht befinden, magnetisch wechselwirkt. Vorteilhaft wird eine eine besonders empfindliche Vorrichtung ausgebildet, die insbesondere zur Bestimmung von Eigenschaften von austenitischen, rostfreien Stählen besonders gut geeignet ist.
Patent DE-102019127670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserstoffbahn-Fertigrollen
Inventor: WETSCHENBACHER EWALD
IPC: B65H35/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Mutterrolle (2) einer, aus einer Faserstoffsuspension hergestellten Faserstoffbahn (1) und von Fertigrollen (3) aus durch Längsschneiden einer, von der Mutterrolle (2) laufenden Faserstoffbahn (1) erzeugten Teilbahnen.Dabei soll über eine Änderung der Zusammensetzung der Faserstoffsuspension und/oder auf der Basis von Faserstoffbahnparametern das Aufwickeln der Fertigrollen (3) optimiert und/oder die Qualitätsparameter der Fertigrollen (3) verbessert werden.
Patent DE-102019128054-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: CAREY JOHN E
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Lüftungsgitter kann die Luftstromrichtung und -stärke steuern. Das Lüftungsgitter umfasst einen Befestigungsmechanismus, der zur Befestigung an einer Fläche konfiguriert ist. Das Lüftungsgitter umfasst ferner mehrere Ausströmerscheiben, die an dem Befestigungsmechanismus befestigt und so konfiguriert sind, dass sie manuell aus einer geschlossenen Konfiguration in eine geöffnete Konfiguration bewegt werden können. Die Ausströmerscheiben umfassen mehrere Öffnungen, die das Strömen von Luft dort hindurch gestatten. In der geschlossenen Konfiguration sind die Ausströmerscheiben dahingehend angeordnet, die Öffnungen abzudecken, so dass Luft nicht dort hindurchströmen kann. In der geöffneten Konfiguration sind die mehreren Ausströmerscheiben voneinander beabstandet, um das Strömen von Luft durch die Öffnungen hindurch zu gestatten. Weiterhin können die Ausströmerscheiben zur Steuerung der Luftstromrichtung gekippt werden.
Patent DE-102019130627-A1 (DE)
Title: Sensor-steuerungsvorrichtung und sensor-steuerungsverfahren
Inventor: SHIBATA KEISUKE
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Sensor-Steuerungsvorrichtung (1) steuert einen Gassensor (3), der eine Konzentration eines bestimmten Gases erfasst, das im Abgas eines Verbrennungsmotors enthalten ist. Der Gassensor (3) hat eine Referenz-Sauerstoffkammer, in die Umgebungsluft eingeführt wird; und eine Zelle (13) mit einem Festelektrolyten (14), einer abgasseitigen Elektrode (15), die auf dem Festelektrolyten (14) angeordnet und dem Abgas ausgesetzt ist, und einer umgebungsluftseitigen Elektrode (16), die auf dem Festelektrolyten angeordnet und der Referenz-Sauerstoffkammer zugewandt ist. Die Sensor-Steuerungsvorrichtung (1) hat eine Zustandsbeurteilungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie beurteilt, ob ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases gleich oder kleiner als ein vorbestimmtes Änderungs-Luft-Kraftstoff-Verhältnis unter einer Bedingung ist, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases kleiner als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist; und eine Stromversorgungseinheit (35), die so konfiguriert ist, dass sie einen Konzentrationsdetektionsstrom (Ip) durchlässt, der entsprechend der Konzentration des spezifischen Gases zwischen der abgasseitigen Elektrode (15) und der umgebungsluftseitigen Elektrode (16) variiert. Wenn die Zustandsbeurteilungseinheit beurteilt, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases größer ist als die Änderung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, leitet die Stromversorgungseinheit (35) kontinuierlich den Konzentrationsdetektionsstrom (Ip) zwischen der abgasseitigen Elektrode (15) und der umgebungsluftseitigen Elektrode (16). Wenn die Zustandsbeurteilungseinheit beurteilt, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases gleich oder kleiner als die Änderung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ist, wiederholt die Stromversorgungseinheit (35) abwechselnd einen Stromversorgungszustand, in dem der Konzentrationsdetektionsstrom zwischen der abgasseitigen Elektrode (15) und der umgebungsluftseitigen Elektrode (16) fließt, und einen Stromversorgungs-Stoppzustand, in dem der Konzentrationsdetektionsstrom (Ip) nicht zwischen der abgasseitigen Elektrode (15) und der umgebungsluftseitigen Elektrode (16) fließt.
Patent DE-102019130988-A1 (DE)
Title: Haftsystem für raue Oberflächen
Inventor: ARZT EDUARD
IPC: A61L27/44
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer strukturierten Beschichtung zur Adhäsion auf rauen, insbesondere biologischen Oberflächen, umfassend eine Trägerschicht, wobei auf dieser Trägerschicht eine Vielzahl von Vorsprüngen angeordnet sind, die mindestens jeweils einen Stamm mit einer von der Oberfläche wegweisenden Stirnfläche umfassen, und wobei mindestens auf der Stirnfläche eine weitere Schicht angeordnet ist, wobei diese Schicht einen geringeren Elastizitätsmodul aufweist und als Film ausgebildet ist, der die Vorsprünge verbindet. Der Film kann auch ablösbar ausgebildet sein.
Patent DE-102019132415-A1 (DE)
Title: Ventil und Vorrichtung zur Regelung von Drücken eines Strömungsmittels in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: KUHN LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (20) mit einem Ventilgehäuse (2), wenigstens einem Kolben (3), mindestens einem Stützelement (4) und zumindest einer Feder (5), mit den Merkmalen:- der Kolben (3) und das Ventilgehäuse (2) sind zueinander koaxial auf einer gedachten Ventilachse (6) angeordnet, wobei die Ventilachse (6) in eine erste axiale Richtung sowie in eine zur ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung ausgerichtet ist,- der Kolben (3) ist gegen Federkräfte der Feder (5) axial beweglich in dem Ventilgehäuse (2) aufgenommen, wobei die Feder (5) zumindest in die erste axiale Richtung an dem Stützelement (4) und in die zweite axiale Richtung an dem Kolben (3) abgestützt ist,- in dem hohlzylindrischen Ventilgehäuse (2) eine Umfangsnut (21) ausgebildet ist,- das Stützelement (4) in die radialen Richtungen in die Umfangsnut (21) eingreift und in der Umfangsnut (21) an dem Ventilgehäuse (2) abgestützt ist,- dass das Stützelement (4) und das Ventilgehäuse (2) über wenigstens eine Formschlussverbindung (24) aneinander gesichert sind.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (37) zur Regelung von Drücken sowie eine Vorrichtung zur Sicherung eines Druckausgleichsventils (1).
Patent DE-102019132973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umorganisation von Abtastpunkten in einer von einem Detektionssystem eines Fahrzeugs erzeugten Punktwolke
Inventor: TRUSOV VIKTOR
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Umorganisieren von Abtastpunkten (16) in einer von einem Detektionssystem (1) eines Fahrzeugs erzeugten Punktwolke, wobei eine Szene mittels elektromagnetischer Wellen von einem Detektionssystem (1) eines Fahrzeugs gemessen wird und mindestens ein Abtasten der Szene mit einer Vielzahl von Abtastpunkten (16) erzeugt wird. Die Abtastpunkte (16) sind zu mindestens einer Kette (20) gruppiert, wobei die Gruppierung durch einen Abtastpunkt-zu-Kette-Zuordnungsalgorithmus erfolgt. Wenn keine Kette (20) existiert, wird eine neue Kette (20) angelegt. Wenn eine Kette (20) vorhanden ist, wird ein Abtastpunkt (16) von einer Salve (15) der Kette (20) zugeordnet, wobei die Zuordnung auf einem Abstand zwischen dem gegebenen Abtastpunkt (16) von einem Schritt k und einem letzten Abtastpunkt (16) von einem Schritt k-1 in der Kette (20) basiert, wobei der Kette (20) ein Abtastpunkt (16) zugeordnet ist, wenn der Abstand zwischen ihnen der niedrigste der Abtastpunkte (20) in der Salve (15) ist, und unterhalb eines vordefinierten Zuordnungsschwellenwerts ist. Die Kette (20) wird für den Abtastpunkt (16) übersprungen, wenn der Abstand den vorgegebenen Zuordnungsschwellenwert überschreitet, und der letzte Abtastpunkt (20) wird als Endpunkt (28) markiert. Danach wird die Kette (20) zur weiteren Verarbeitung gespeichert. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Fahrassistenzsystem und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019133356-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: WARDI FLORIAN
IPC: E05C3/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss, insbesondere einen Türverschluss, mit einem zwischen einer Verriegelungsstellung (V) und einer Entriegelungsstellung (E) hin und her drehbaren Verschlussriegel (7), einem Verschlusshalter (10), in den der Verschlussriegel (7) in der Verriegelungsstellung (V) eingreifen kann und einen die Drehbewegung des Verschlussriegels (7) begrenzenden Anschlag (6), wobei der Anschlag (6) als Wechselanschlag ausgestaltet ist, der zur Bereitstellung unterschiedlicher Anschlagpositionen (P1, P2) in unterschiedlichen Anschlagaufnahmen (8,9) verwendbar ist.
Patent DE-102019135164-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SCHNELL JONAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-12-19
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einer Drehachse (2), zumindest umfassend einen ersten Flansch (3) sowie eine Mehrzahl von zumindest entlang einer radialen Richtung (4) gegenüber der Drehachse (2) und gegenüber dem mindestens einen ersten Flansch (3) beweglich angeordneten Pendelmassen (5); wobei durch die Mehrzahl von Pendelmassen (5) im Betrieb des Fliehkraftpendels (1) ein einer Drehungleichförmigkeit entgegen gerichtetes Rückstellmoment erzeugbar ist; wobei die Mehrzahl von Pendelmassen (5) über mindestens ein erstes Verbindungselement (6) gegenüber einer Umfangsrichtung (7) miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-102019200246-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers, Bremskörper
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines Bremskörpers (1), insbesondere einer Bremsscheibe, für eine Fahrzeugbremse (2) mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Bremskörpers (1),b) Glätten einer Reibfläche (3) des Bremskörpers (1), wobei die Reibfläche (3) zumindest bereichsweise auf eine gemittelte Rautiefe von kleiner als oder gleich 6 µm, insbesondere kleiner als oder gleich 4 µm, geglättet wird,c) Aufbringen zumindest einer verschleißfesten Beschichtung (5) mittelbar unter Zwischenanordnung zumindest einer Zwischenschicht oder unmittelbar auf die Reibfläche (3), wobei die verschleißfeste Beschichtung (5) mit einer Dicke von wenigstens 0,1 µm und höchstens 20 µm, insbesondere wenigstens 3 µm und höchstens 20 µm, vorzugsweise wenigstens 3 µm und höchstens 10 µm, hergestellt wird.
Patent DE-102019203932-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Interferometereinrichtung
Inventor: SCHMID MARC
IPC: G01J3/26
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (10) umfassend eine erste Spiegeleinrichtung (SP1) und eine zweite Spiegeleinrichtung (SP2); eine Randstruktur (RS), wobei die erste Spiegeleinrichtung (SP1) und die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) jeweils an der Randstruktur (RS) befestigt sind und die Randstruktur (RS) die erste Spiegeleinrichtung (SP1) und die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) zumindest teilweise lateral an deren Randbereichen umläuft; wobei die erste Spiegeleinrichtung (SP1) und die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) in einem ersten Abstand (d12) zueinander angeordnet sind, und die erste und/oder die zweite Spiegeleinrichtung (SP1; SP2) in einem lateralen Innenbereich (IB), welcher sich jeweils lateral innerhalb der Randstruktur (RS) befindet, einen freistehenden Bereich (FB) überspannt und in diesem freistehenden Bereich (FB) bezüglich der jeweils anderen Spiegeleinrichtung (SP1, SP2) beweglich ist, wodurch der erste Abstand (d12), insbesondere durch Aktuation, veränderbar ist; und mehrere Ätzzugänge (A), welche sich durch die erste Spiegeleinrichtung (SP1) und/oder durch die zweite Spiegeleinrichtung (SP2) in den freistehenden Bereich (FB) erstrecken, wobei eine Randdichte (RD) einer Anordnung der Ätzzugänge (A) an dem jeweiligen Randbereich der ersten und/oder zweiten Spiegeleinrichtung (SP1, SP2) bezüglich einer Innendichte (ID) einer Anordnung der Ätzzugänge (A) an dem lateralen Innenbereich (IB) der ersten und/oder zweiten Spiegeleinrichtung (SP1, SP2) variiert.
Patent DE-102019205124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Öffnung eines Gehäuses, Batteriemodul und Elektrofahrrad
Inventor: ZAHN WOLF
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Öffnung eines Gehäuses (250) eines Batteriemoduls (100) aufweisend die Schritte: Erfassung (310) einer ersten Messgröße mittels eines ersten Sensors (260), wobei die erfasste erste Messgröße eine erkannte Öffnung des Gehäuses (250) repräsentiert; Erzeugung (320) eines ersten Sensorsignals mittels des ersten Sensors (260) in Abhängigkeit der erfassten ersten Messgröße; Aktivierung (330) eines Batterie Management Systems (200) in Abhängigkeit des ersten Sensorsignals; Erzeugung (340) eines Verriegelungssignals in Abhängigkeit des ersten Sensorsignals des ersten Sensors (260) mittels des Batterie Management Systems (200); und Deaktivierung (350) des Batterie Management Systems (200) in Abhängigkeit des erzeugten Verriegelungssignals.
Patent DE-102019211653-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SHIN KI HAE
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-08-02
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung und insbesondere eine Beleuchtungsvorrichtung, welche eine Verschlechterung des Lichtwirkungsgrads verhindert und eine verringerte Gesamtgröße aufweist, bereitgestellt. Die Beleuchtungsvorrichtung umfasst eine Lichtquelleneinheit, eine Abbildungseinheit, die einfallendes Licht überträgt, um ein vorgegebenes optisches Muster zu bilden, eine Spiegeleinheit, die hinter der Abbildungseinheit angeordnet ist und Licht zu der Abbildungseinheit reflektiert, und eine Lichtsteuereinheit, die von der Lichtquelleneinheit erzeugtes Licht in einem vorgegebenen Winkel und Muster zu der Spiegeleinheit reflektiert, wobei die Abbildungseinheit mehrere Linsen mit der gleichen optischen Achse, die entlang der optischen Achse angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-102019212081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben von Nachrichten für einen Benutzer sowie ein Kraftfahrzeug, eine Steuervorrichtung, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium hierzu
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben von Nachrichten (40) für einen Benutzer (12) in einem autonom fahrenden Kraftfahrzeug (10), wobei die auszugebenden Nachricht (40) empfangen Aktivitätsdaten (52) des Benutzers (12) erfasst, wobei ein Prioritätsgrad (46a) und/oder ein Aktivitätsgrad (46b) und/oder deren Differenz (49) ermittelt wird. Der Prioritätsgrad (46a) und/oder der Aktivitätsgrad (46b) und/oder deren Differenz (49) wird mit einem jeweiligen vorgegebenen Schwellenwert (60a, 60b, 60c) verglichen, wobei in Abhängigkeit davon die Nachricht (40) ausgegeben oder hinterlegt wird. Der Prioritätsgrad (46a) und/oder der Aktivitätsgrad (46b) und/oder deren Differenz (49) wird mit einem jeweiligen vorgegebenen Schwellenwert (60a, 60b, 60c) verglichen, wobei in Abhängigkeit davon die Nachricht (40) ausgegeben oder hinterlegt wird.
Patent DE-102019217523-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: JUNG MUKYUNG
IPC: G09G5/14
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Fahrzeug bereit, welches eine Anzeige und ein Drehelement aufweist, welches die Anzeige dreht. Eine Blicksensiereinheit erlangt Augenpositionsinformationen eines Nutzers und ein Controller bestimmt auf Grundlage der Augenpositionsinformationen und eines Drehwinkels der Anzeige einen in dem Sichtfeld des Nutzers vorhandenen ersten Bereich. Dann teilt der Controller einen Anzeigebereich der Anzeige auf Grundlage des ersten Bereichs in eine Vielzahl von Bereichen auf und betätigt die Anzeige, um einen Inhalt entsprechend jedem der Vielzahl von Bereichen anzuzeigen.