baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226381-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Füllstands-Bestimmungseinrichtung
Inventor: TOTZEK MARCEL
IPC: D06F39/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Das Haushaltsgerät 1 weist mindestens eine Füllstands-Bestimmungseinrichtung 6 zum Bestimmen eines Füllstands F einer Flüssigkeit W in dem Haushaltsgerät 1 auf, wobei, die Füllstands-Bestimmungseinrichtung 6 aufweist: mindestens ein wirbelstromanregbares Element 8, das in einem mit der Flüssigkeit W füllbaren Bereich 3, 4, 5 des Haushaltsgeräts 1 angeordnet ist, und mindestens eine Wirbelstrom-Anregungseinrichtung 11 zum Induzieren von Wirbelstrom in mindestens einem wirbelstrom-anregbaren Element 8.
Patent DE-102014000214-A1 (DE)
Title: Method for controlling control parameter of volume control element that is utilized as e.g. slider for controlling volume of speaker, involves modifying transformation ratio based on change of distance between human body part and reference
Inventor: GOTSCHLICH MARTIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-01-07
Abstract: The method involves of determining information that indicates a distance between a human body part and a reference, where the body part is recognized by a control unit (108). Another information indicating a transformation ratio between a gestual movement of the body part and an effected change of a control parameter by the gestual movement is determined based on the former information. The ratio is modified based on a change of the distance between the body part and the reference. Visual information indicating a current value of control parameter setting is displayed on a display (110). The display is designed as a picture screen. The human body part is hand or finger. An independent claim is also included for a device for controlling a control parameter of a control element.
Patent DE-102014005398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Schaltverhaltens eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: PFLÜGER FALKO
IPC: F16H59/60
Filed: 2014-04-11
Abstract: Verfahren zur Bewertung einer Getriebeeinrichtung mit Hilfe unterschiedlicher Kennwerte, wobei diese Kennwerte mittels veränderbar oder konstanter Parameter bestimmbar sind.
Patent DE-102014006088-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
Inventor: GROSSMANN JULIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Toleranzausgleichselement (6) für eine Schraubverbindung (5) zur Fixierung eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (4), insbesondere im Fahrzeugbau, mit einem Basisteil (17), das einer dem ersten Bauteil (2) zugewandten Innenseite (19) des zweiten Bauteils (4) mit axialen Stirnseite (18) zur Anlage bringbar ist und das ein Innengewinde (20) aufweist, und mit einem Schraubteil (24), das an einer dem zweiten Bauteil (4) zugewandten Innenseite (26) des ersten Bauteils (2) mit einer axialen Stirnseite (25) zur Anlage bringbar ist, das ein mit dem Innengewinde (20) in Eingriff stehendes Außengewinde (27) aufweist, das eine Durchgangsöffnung (29) zum Durchführen eines Schraubenschafts (9) einer Schraube (7) der Schraubverbindung (5) aufweist und das in der Durchgangsöffnung (29) Übertragungsmittel (30) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem beim Herstellen der Schraubverbindung (5) in die Durchgangsöffnung (29) eingeführten Schraubenschaft (9) und dem Schraubteil (24) aufweist. Eine verbesserte Dauerfestigkeit ergibt sich, wenn die Stirnseite (18) des Basisteils (17) und/oder die Stirnseite (25) des Schraubteils (24) zur Ausbildung einer Verdrehsicherung (32, 33) mit dem jeweiligen Bauteil (2, 4), an dem sie beim Herstellen der Schraubverbindung (5) zur Anlage kommt, ausgestaltet ist.
Patent DE-102014006802-A1 (DE)
Title: Dual-Brennstoffmotordiagnosesystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GRANT STEVEN THOMAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Ein Motor mit Verdichtungszündung wird von Common-Rail-Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Brennstoff versorgt, die vorwiegend Erdgasbrennstoff einspritzen, der mit einer kleinen Pilot- bzw. Voreinspritzung von flüssigem Dieselbrennstoff verdichtungsgezündet wird. Vor dem Warten des Motors kann ein Wartungswerkzeug eine Kommunikationsverbindung mit einer elektronischen Steuervorrichtung aufbauen, die den Betrieb des Motors steuert. Druckinformation für eine Common-Rail für gasförmigen Brennstoff und eine Common-Rail für flüssigen Brennstoff wird mit dem Wartungswerkzeug angezeigt, wenn der Motor angehalten wird, um zu bestimmen, ob die Rails vollständig vom Druck entlastet sind, was anzeigt, dass es dann in Ordnung ist, Wartungsaufgaben auszuführen.
Patent DE-102014007011-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUG JOACHIM
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ventilanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend: – ein Einlassventil (9), welches einem Brennraum-Einlasskanal (11) zugeordnet ist; – ein Gasventil (31), welches für ein selektives Einblasen von Brenngas in den Brennraum-Einlasskanal (11) bereitgestellt ist; wobei das Gasventil (31) mit dem Einlassventil (9) gekoppelt ist, derart, dass bei Betätigung des Einlassventils (9) das Gasventil (31) mitbetätigt wird.
Patent DE-102014008897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines voraussichtlichen Zeitpunktes für eine Kollision zwischen einem ersten Kraftfahrzeug und einem zweiten Kraftfahrzeug sowie zugeordnetes Kraftfahrzeug
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-06-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines voraussichtlichen Zeitpunktes für eine Kollision zwischen einem ersten Kraftfahrzeug (1) und einem zweiten Kraftfahrzeug (2), wobei durch eine Recheneinrichtung (9) des ersten Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von das erste Kraftfahrzeug (1) betreffenden Egodaten eine wahrscheinliche zukünftige erste Trajektorie für das erste Kraftfahrzeugs (1) und in Abhängigkeit von eine Position des zweiten Kraftfahrzeugs (2) betreffenden Positionsdaten und von eine Bewegung des zweiten Kraftfahrzeugs (2) betreffenden Bewegungsdaten eine wahrscheinliche zukünftige zweite Trajektorie für das zweite Kraftfahrzeug berechnet wird, wonach der Zeitpunkt als jener Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem sich die erste und die zweite Trajektorie schneiden, wobei die Bewegungsdaten durch wenigstens eine Erfassungseinrichtung des zweiten Kraftfahrzeugs (2) erfasst und durch eine Kommunikationseinrichtung des zweiten Kraftfahrzeugs (2) an das erste Kraftfahrzeug (1) übertragen werden.
Patent DE-102014010965-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellgetriebe (12), das ein erstes Getriebeelement (14) zur Anbindung einer Kurbelwelle, ein zweites Getriebeelement (16) zur Anbindung einer Nockenwelle (18) und ein drittes Getriebeelement (20), das als ein Stellelement zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage vorgesehen ist, aufweist, und mit einer Verriegelungseinheit (22), die dazu vorgesehen ist, die Nockenwellenphasenlage in zumindest einer Verriegelungsposition zu verriegeln und die ein Verriegelungsmittel (24) umfasst, das dazu vorgesehen ist, in der Verriegelungsposition zumindest zwei der Getriebeelemente (14, 16, 20) formschlüssig miteinander zu verriegeln, wobei die Verrieglungseinheit (22) ein mechanisches Steuermittel (30) aufweist, das dazu vorgesehen ist, in der Verrieglungsposition das Verriegelungsmittel (24) für eine Verriegelung der Nockenwellenphasenlage freizugeben.
Patent DE-102014011639-A1 (DE)
Title: Radantriebsvorrichtung und Gabelstapler
Inventor: YAMAMOTO TAIZO
IPC: B60K1/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Radantriebsvorrichtungen (10) sind an linken und rechten Rädern (4) eines Gabelstaplers vorgesehen und treiben die jeweiligen Räder (4) an. Jede der Radantriebsvorrichtungen (10) weist eine Bremse (14) im Inneren des Fahrzeugkörpers des Gabelstaplers auf. Die Bremse (14) umfasst eine Bremswelle (70), Reibscheiben (78A, 78B) und eine Bremsenabdeckung (58) auf. Die Bremsenabdeckung (58) ist von der Radantriebsvorrichtung (10) abnehmbar, während die Radantriebsvorrichtungen (10) an dem Fahrzeugkörper befestigt sind. Die Reibscheiben (78A, 78B) sind mit der Bremswelle (70) zusammengebaut, um in axialer Richtung beweglich zu sein, und sind von der Radantriebsvorrichtungen (10) abnehmbar, während die Radantriebsvorrichtungen (10) an dem Fahrzeugkörper befestigt sind, indem sie entlang der Bremswelle (70) in axialer Richtung in Richtung des Inneren des Fahrzeugkörpers gleiten, wenn die Bremsenabdeckung (58) abgenommen wurde.
Patent DE-102014015714-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel
Inventor: REINISCH ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel, diese bestehend aus einem Tank und einem in den Tankinnenraum hineinreichenden, topfartigen Behältnis, wobei im Behältnis mindestens eine Fördereinheit für das Reduktionsmittel und ein Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels vorgesehen sind, sowie mit Mitteln zur Befestigung des Behältnisses am oder im Tank, wobei weiterhin ein Moduleinsatz ausgebildet ist, welcher über einen Trägerkörper verfügt, wobei dieser mindestens die Fördereinheit und den Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels aufnimmt. Erfindungsgemäß sind der Moduleinsatz und/oder der Trägerkörper und/oder Teile des Tanks mehrschichtig ausgebildet, wobei eine der Schichten elektrische Heizelemente aufnimmt oder in mindestens eine der Schichten elektrische Heizelemente eingebettet sind.
Patent DE-102014015791-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung mit Mehrfarben-Lichtquelle
Inventor: Gut Carsten
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Beleuchtungseinrichtung, welche eine Mehrfarben-Lichtquelle, die mehrere unabhängig voneinander durch eine Farbsteuerungseinheit einstellbare Farblichtquellen hat, und die Farbsteuerungseinheit zum Einstellen einer Farbigkeit eines von der Mehrfarben-Lichtquelle emittierten Lichtes umfasst, wobei mittels der Farbsteuerungseinheit die Farbigkeit des emittierten Lichtes der Mehrfarben-Lichtquelle einstellbar ist, und ein optisches Shuttersystem Teil des Beleuchtungssystems ist, wobei das Shuttersystem eine optische Komponente aufweist, welche in den vorgebbaren Zeitintervallen in ihrer Transparenz durch eine Shuttersteuereinheit in Abhängigkeit von der Farbigkeit der Mehrlichtquelle einstellbar ist, um eine verbesserte Beleuchtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welche die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
Patent DE-102014018850-A1 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung (22) für ein Nutzfahrzeug (12), mit wenigstens einem bewegbar an einem Aufbau (16) des Nutzfahrzeugs (12) gehaltenen Luftleitelement (38, 56), und mit wenigstens einem Aktor (47), mittels welchem das Luftleitelement (38, 56) relativ zum Aufbau (16) bewegbar ist, wobei eine Sensoreinrichtung (40) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein Abstand des Luftleitelements (38, 56) zu einem mit dem Nutzfahrzeug (12) gekoppelten Anhänger (21) erfassbar und ein den erfassten Abstand charakterisierendes Abstandssignal an den Aktor (47) übertragbar ist, mittels welchem das Luftleitelement (38, 56) in Abhängigkeit von dem Abstandssignal bewegbar ist.
Patent DE-102014101416-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen hydraulischen Türschließer
Inventor: SHYAM SURESH KRISHNAN
IPC: E05F3/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10) für einen hydraulischen Türschließer (100), aufweisend einen Ventileingang (20), einen Ventilausgang (30), welcher in fluidkommunizierender Verbindung mit dem Ventileingang (20) über einen Ventilkanal (40) steht, weiter aufweisend einen Ventilkörper (50) mit einem Einstellgewinde (52), welcher innerhalb des Ventilkanals (40) mittels dem Einstellgewinde (52) bewegbar zwischen einer ersten Ventilposition (P1) mit einer ersten Durchlassfläche und zumindest einer zweiten Ventilposition (P2) mit einer zweiten Durchlassfläche angeordnet ist, wobei ein Ventilaufsatz (60) mit einer eine Gegenkontaktfläche (54) des Ventilkörpers (50) kontaktierenden Kontaktfläche (64) angeordnet ist, wobei der Ventilaufsatz (60) ein Sicherungsgewinde (62) aufweist mit einer entgegengesetzten Gewinderichtung im Vergleich zu dem Einstellgewinde (52), um eine Gegenlagerung des Ventilkörpers (50) auszubilden.
Patent DE-102014101781-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: AIZAWA TSUTOMU
IPC: B60K26/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Arbeitsmaschine ist vorgesehen, die über eine Gaspedalbetätigung zur Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung selbst während der Ausführung von Arbeit unter einer Bedingung fähig ist, bei der eine Motordrehzahl konstant gehalten wird. Die Arbeitsmaschine hat den normalen Modus zur Ausführung einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung durch Steuern der Drehzahl des Verbrennungsmotors auf der Grundlage des Grads des Niederdrückens des Gaspedals und durch Steuern der Taumelscheibe der Hydrostatpumpe auf der Grundlage der Motordrehzahl, und den Gerätemodus zum Ausführen einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung durch Steuern der Taumelscheibe der Hydrostatpumpe auf der Grundlage des Grads des Niederdrückens des Gaspedals unabhängig von der Motordrehzahl.
Patent DE-102014105774-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung eines getriebes während eines rangierschaltens
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Getriebes umfasst die folgenden Schritte: Anlegen einer ersten Hilfskupplung, um ein erstes feststehendes Element mit einem ersten Planetenradsatz des Getriebes zu verbinden; Anlegen einer zweiten Hilfskupplung, um ein zweites feststehendes Element mit einem zweiten Planetenradsatz des Getriebes zu verbinden, wobei der zweite Planetenradsatz mit dem Ausgangselement des Getriebes gekoppelt ist; Anlegen einer primären Kupplung, um den ersten Planetenradsatz mit einem dritten feststehenden Element zu verbinden; Verringern eines ersten Drucks, der auf die erste Hilfskupplung des Getriebes aufgebracht wird, um einen ersten Druckkalibrierungswert; Ermitteln, ob ein Zahnradspiel aufgetreten ist; und Verringern eines zweiten Drucks, der auf die zweite Hilfskupplung des Getriebes aufgebracht wird.
Patent DE-102014107167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lateralen Strukturierung einer Strukturschicht mit dreidimensionalen Strukturelementen und Halbleiterbauelement
Inventor: MANDL MARTIN
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur lateralen Strukturierung einer Strukturschicht (2) mit einer Mehrzahl von dreidimensionalen Strukturelementen (20) angegeben, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen der Strukturschicht mit den dreidimensionalen Strukturelementen; b) Ausbilden einer lateral strukturierten Abdeckschicht (3) auf der Strukturschicht zum Festlegen zumindest eines zu entfernenden Bereichs (4) der Strukturschicht; und c) Entfernen des zu entfernenden Bereichs der Strukturschicht mittels einer auf die Strukturelemente in dem zu entfernenden Bereich einwirkenden Kraft. Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben.
Patent DE-102014109222-A1 (DE)
Title: Bildschirm und Anzeigeeinrichtung
Inventor: LOU TENGGANG
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-07-01
Abstract: In der Erfindung wird ein Bildschirm angegeben, der umfassend, ein erstes Substrat mit ersten Leitung, die sich an einer Innenseite des ersten Substrats befinden, ein dem ersten Substrat gegenüberliegendes zweites Substrat, das an seiner dem ersten Substrat zugewandten Seite Gateleitungen und erste Anschlüsse zur Übertragung eines Gateantriebssignals umfasst, wobei die einzelnen Gateleitungen jeweils an einem Ende einen zweite Anschluss umfassen, und eine elektrisch leitende Schicht, die sich zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat befindet, wobei die ersten Anschlüsse und die zweiten Anschlüsse über die elektrisch leitende Schicht jeweils elektrisch an den beiden Enden der ersten Leitungen anschließen, wobei die zweiten Anschlüsse jeweils über die ersten Leitungen elektrisch an den ersten Anschlüsse anschließen, so dass die Gateleitungen das aus den ersten Anschlüssen übertragene Gateantriebssignal empfangen.
Patent DE-102014114093-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Niedertemperatur-Drucksintern
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe durch Niedertemperatur-Drucksintern, mit den Schritten: Anordnen eines elektronischen Bauelements auf einem eine Leiterbahn aufweisenden Schaltungsträger, Verbinden des elektronischen Bauelements mit dem Schaltungsträger durch Niedertemperatur-Drucksintern eines das elektronische Bauelement mit dem Schaltungsträger verbindenden Fügewerkstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass das Niedertemperatur-Drucksintern zur Vermeidung der Oxidation des elektronischen Bauelements oder der Leiterbahn in einer sauerstoffarmen Atmosphäre mit einem relativen Sauerstoffgehalt von 0,005 bis 0,3 % durchgeführt wird.
Patent DE-102014115406-A1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Konfiguration und/oder Parametrierung von Kleinsteuergeräten und Verfahren
Inventor: GRUBE KAI
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Konfiguration und/oder Parametrierung von Kleinsteuergeräten (1), wobei Konfigurations- und/oder Parametrierdaten (3), welche für die Kleinsteuergeräte (1) bestimmt sind, drahtlos an diese übertragen werden, wobei ein jeweiliges Kleinsteuergerät (1) eine eindeutige Gerätekennung (1c) besitzt, die in einem Datenspeicher (4) dieses Kleinsteuergeräts (1) gespeichert und an diesem Kleinsteuergerät (1) optisch erfassbar an- oder aufgebracht ist, und wobei diese eindeutige Gerätekennung (1c) von einer Konfigurations- und/oder Parametrierungsvorrichtung optisch erfassbar und Konfigurations- und/oder Parametrierdaten (3) zuordenbar ist, die an ein Kleinsteuergerät (1) zu übertragen sind, wobei die Konfigurations- und/oder Parametrierungsvorrichtung ferner ausgebildet ist, dass die Konfigurations- und/oder Parametrierungsdaten und die diesen zugeordnete Gerätekennung drahtlos an das Kleinsteuergerät (1) übertragbar sind, wobei Konfigurations- und/oder Parametrierdaten (3), welche von einem Kleinsteuergerät (1) von der Konfigurations- und/oder Parametrierungsvorrichtung empfangen werden, nur dann zur Konfiguration und/oder Parametrierung innerhalb diesem Kleinsteuergerät (1) eingesetzt werden, wenn die den empfangenen Konfigurations- und/oder Parametrierdaten (3) zugeordnete Gerätekennung (1c) mit der in dem Datenspeicher (4) des Kleinsteuergeräts (1) gespeicherten Gerätekennung (1c) übereinstimmt.
Patent DE-102014117241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Verstrecken von zumindest einem Faserband in einer Textilmaschine sowie Textilmaschine
Inventor: Müller Jürgen
IPC: D01H5/44
Filed: 2014-11-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum optimierten Verstrecken von zumindest einem Faserband (5) in einer Textilmaschine, insbesondere einer Strecke mit einem Walzenstreckwerk (1) werden Ober- und Unterwalzen von Walzenpaaren (2, 3, 4) aneinander gepresst und bilden Klemmlinien für das Faserband (5). Zumindest ein, vorzugsweise mehrere von Walzenpaaren (2, 3, 4) begrenzte Verzugsfelder weisen zumindest ein Walzenpaar (2, 3) mit einem Antrieb in Bezug auf den Abstand zu einem Walzenpaar (2, 3) auf, um verstellt werden zu können und um deren Klemmlinienabstand zu verändern. Zumindest ein Druckstab (7) ist in dem Verzugsfeld zum Führen des Faserbandes (5) angeordnet. Abhängig von dem zu verstreckenden Faserband (5), insbesondere dessen Materialtyp und/oder Faserlänge und/oder Bandgewicht und/oder abhängig von in einem Testlauf mit unterschiedlichen Maschineneinstellungen ermittelten optimalen Einstellwerten, werden mittels einer Steuerung (10) Maschineneinstellungen der Textilmaschine, wie zum Beispiel der Abstand der Walzenpaare (2, 3, 4) und/oder Klemmlinien zueinander und/oder die Höhe des Vor- und/oder Hauptverzuges und/oder die Position des Druckstabes (7) in Bezug auf das Faserband (5) oder die Walzenpaare (2, 3, 4) und/oder der Anpressdruck der Walzenpaare (2, 3, 4) automatisch eingestellt. Eine Textilmaschine, insbesondere Strecke mit einer Steuerung (10) ist zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102014200864-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: JANZEN CAROLINE
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rohr/Rippen-Paket mit Rohren (38), durch die ein Kühlmittel strömen kann, und mindestens einem Sammelrohr (16), in dem das Kühlmittel, aus den Rohren (38) kommend, strömen kann, wobei das mindestens eine Sammelrohr (16) ein Sammelrohroberteil (12) und ein Sammelrohrunterteil (10) aufweist, wobei an dem Sammelrohroberteil (12) und dem Sammelrohrunterteil (10) nach außen ragende Vorsprünge (18) ausgebildet sind, die eine Durchzugsgeometrie zur Aufnahme der Rohre (38) des Rohr/Rippen-Pakets ausbilden.
Patent DE-102014203839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: G01N27/12
Filed: 2014-03-03
Abstract: Zur Herstellung eines Gassensors wird ein Sensorsubtrat bereitgestellt, eine Schicht eines im Wesentlichen keramischen Sensormaterials auf das Sensorsubstrat aufgebracht, eine Wärmebehandlung der Schicht zur Einstellung einer Kristallinität der Schicht vorgenommen, wobei die Wärmebehandlung durch Bestrahlung der Oberfläche der Schicht mit einem Laser vorgenommen wird, wobei die Bestrahlung so vorgenommen wird, dass eine festlegbare kritische Temperatur von höchstens 450 °C im Sensorsubstrat nicht überschritten wird.
Patent DE-102014204578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Aufnahmeeinheit und Befestigungseinheit zur Unterstützung einer Untersuchung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, eine Aufnahmeeinheit und eine Befestigungseinheit zur Unterstützung einer Untersuchung mittels eines medizinischen Untersuchungssystems mit einem medizinischen Untersuchungsgerät und/oder einem Patiententisch. Dabei umfasst die Vorrichtung mindestens eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme eines Informationssystems und mindestens eine Befestigungseinheit zur Befestigung der mindestens einen Aufnahmeeinheit an das medizinische Untersuchungssystem.
Patent DE-102014205185-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung erzeugt mindestens neun Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken verschiedener Kombinationen aus drei Schaltelementen. Eine Ausführungsform enthält vier einfache Planetenradsätze, vier Kupplungen und zwei Bremsen. Eine andere Ausführungsform enthält zwei Achsübertragungszahnradpaare, drei einfache Planetenradsätze, vier Kupplungen und zwei Bremsen.
Patent DE-102014207508-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: STANJEK VOLKER
IPC: C09D183/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzbare Massen enthaltend (A) 100 Gewichtsteile Verbindungen der Formel Y-[(CR1 2)b-SiRa(OR2)3-a]x (I),(B) mindestens 5 Gewichtsteile Siliconharze enthaltend Einheiten der Formel R3 c(R4O)dR5 eSiO(4-c-d-e)/2 (II),und (C) mindestens 26 Gewichtsteile eines nicht reaktiven Weichmachers, wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Klebund Dichtstoffe, insbesondere zum Verkleben von Substraten.