baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007016561-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-04-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit:  – einer
ersten Richtungssignalausgabeeinheit (30) zur Erfassung einer Intensität von Infrarotstrahlung,
die von einem Erfassungsobjekt abgestrahlt wird, das sich in der Nähe des Fahrzeugs
befindet oder das Fahrzeug berührt, und
zum Ausgeben eines ersten Richtungssignals in Übereinstimmung mit einer Existenzrichtung
des Erfassungsobjekts auf der Grundlage der erfassten Intensität;  – einem
Sendeelement (19), das an dem Fahrzeug befestigt ist, um eine Ultraschallwelle
auszusenden;  – einer
zweiten Richtungssignalausgabeeinheit (30) zur Erfassung einer Ultraschallwelle,
die von dem Sendeelement (19) ausgesendet und von einem Erfassungsobjekt
reflektiert wird, und zum Ausgeben eines zweiten Richtungssignals
in Übereinstimmung
mit einer Existenzrichtung des Erfassungsobjekts auf der Grundlage
eines Erfassungsergebnisses bezüglich
der Ultraschallwelle;  – einer
Aufprallsignalausgabeeinheit (27) zur Erfassung eines Aufpralls
auf das Fahrzeug und zum Ausgeben eines Aufprallsignals, das anzeigt,
dass der Aufprall auf das Fahrzeug aufgebracht wird, auf der Grundlage
eines Erfassungsergebnisses bezüglich
des...
Patent DE-102007023824-B4 (DE)
Title: Thermischer Massendurchflussmesser
Inventor: PAPE DETLEF
IPC: G01F1/684
Filed: 2007-05-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Thermischer Massendurchflussmesser mit mindestens einem auf einen Halter montierten Heizelement, das in ein Gefäß mit strömendem Medium eingetaucht ist, wobei der Halter in zwei Zonen differierender Wärmeleitfähigkeit aufgeteilt ist, mit einer langen Zone, die eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist, an die sich eine kurze Zone geringer Wärmeleitfähigkeit anschließt, in der das Heizelement angeordnet ist, wobei der Halter rohrförmig zur Aufnahme eines Materials ausgebildet ist, in dem die Anschlußdrähte des Heizelements elektrisch isoliert eingebettet sind.
Patent DE-102007038704-B4 (DE)
Title: Substratbelichtungsvorrichtung
Inventor: OSHIDA YOSHITADA
IPC: G02B27/18
Filed: 2007-08-16
Granted: 2020-07-02
Abstract: Substratbelichtungsvorrichtung mit:einer Belichtungslichtquelle;einer Strahlformungsvorrichtung (100), die aus der Belichtungslichtquelle (111) emittiertes Licht zu gerichtetem Licht formt;einem ersten optischen System (12), das das gerichtete Licht zu einem Integrator (13) führt,wobei der Integrator (13) aus J und K Stablinsen (131) besteht, die in x-Richtung und y-Richtung angeordnet sind, wobei jede der Stablinsen (131) dx in x-Richtung und dy in y-Richtung misst, und die Länge und der Brechungsindex mit L und n bezeichnet sind, und die Divergenzwinkel der aus den Stablinsen austretenden Strahlen mit θx und θy bezeichnet sind;einem zweiten optischen System (15), das eine Fläche mit den Ausdehnungen Wx und Wy in der Ebene eines zweidimensionalen räumlichen Lichtmodulators mit Licht bestrahlt, das aus dem Integrator austritt, wobei die Brennweiten in x- und y-Richtung mit fx und fy bezeichnet sind;dem zweidimensionalen räumlichen Lichtmodulator (2), dessen räumliche Abmessungen in x- und y-Richtung Hx und Hy sind;undeinem Tisch (4), auf dem das Belichtungssubstrat angeordnet ist und der das Belichtungssubstrat in mindestens einer Richtung abtastet,gekennzeichnet durchein optisches Projektionssystem (3), das das Licht, das von dem zweidimensionalen räumlichen Lichtmodulator reflektiert oder übertragen wird, auf ein Belichtungssubstrat projiziert und dieses belichtet und eine Mikrolinseneinheit (33) mit einer Mikrolinsenanordnung (331) und einer Lochanordnung (332) aufweist;wobei Wx = Hx und Wy = Hy festgelegt wird, und die Parameter Wx, Wy, dx, dy, J, K, L, n, fx und fy folgende Gleichungen erfüllen:
Patent DE-102007044118-B4 (DE)
Title: Zange für diverse Anwendungszwecke
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25B7/00
Filed: 2007-09-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Zange für verschiedenartige Anwendungszwecke wie Kombizange, Greifzange und Montagezange oder Schneidzange, wie Vorn- und Seitenschneider, mit in deren Wirk- bzw. Maulbereich angeordneten, sich an diese Bereiche anschließenden, ebenen Kopfflächen, wobei im seitlichen Anschluss an die Kopfflächen (3; 4) mehrere quer oder schräg zum Wirk- bzw. Maulbereich sich erstreckende sicken-, stufen- bzw. treppenförmige Einsenkungen (1; 2) angeordnet sind.
Patent DE-102008012882-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für eine Zugangskontrolle und für eine Wegfahrsperre eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Messen eines Antennentreibers
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2020-07-23
Abstract: Elektrische Schaltung für eine Zugangskontrolle und für eine Wegfahrsperre eines Fahrzeugs, enthaltend:- einen ersten Antennentreiber (12) zum Treiben einer ersten Antenne (19) zum Senden eines Signals (100) im Fall des Identifizierens eines ID-Gebers (3) für die Zugangskontrolle des Fahrzeugs,- eine zweiten Antennentreiber (24) zum Treiben einer zweiten Antenne (21) zum Aussenden eines Signals im Fall des Identifizieren eines ID-Gebers (3) für die Wegfahrsperre des Fahrzeugs,- eine Empfängereinrichtung (14) zum Empfang eines von einer Antenne (21) empfangenen Signals (102) zur Identifizierung eines ID-Gebers (3) für die Wegfahrsperre, wobei der erste Antennentreiber (12) und die Empfängereinrichtung (14) gemeinsam in einem Halbleiterchip (1) integriert sind, und wobei in dem Halbleiterchip (1) weiterhin eine Diagnoseschaltung (22) zum Diagnostizieren des von der ersten Antenne (19) gesendeten Signals (101) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Eingang der Diagnoseschaltung (22) mit einem Ausgang der Empfängereinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-102008014699-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem umwandelbaren Fahrzeugdach und Antriebsvorrichtung für wenigstens zwei bewegbare Dachteile eines Fahrzeugdachs
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-03-18
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeug (1000) mit einem umwandelbaren Fahrzeugdach (1), das wenigstens ein vorderes Dachteil (10) und wenigstens ein hinteres Dachteil (20) aufweist, die zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum (4) überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum (4) freigebenden Ablagestellung, in der sie in einem heckseitigen Ablageraum (8) des Fahrzeugs abgesenkt sind, verstellbar sind, wobei das hintere Dachteil (20) mittels eines Schwenkhebels (210) an einem karosserieseitigen Hauptlager (30) schwenkbar gelagert ist, und wobei das vordere Dachteil (10) und das hintere Dachteil (20) zumindest phasenweise simultan mittels eines einzigen Antriebs (41) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das vordere Dachteil (10) mittels einer Mehrgelenkanordnung (50, 60) am hinteren Dachteil (20) schwenkbar gelagert ist, – wobei die Mehrgelenkanordnung (50, 60) durch wenigstens einen Antriebshebel (80) betätigbar ist, der im Hauptlager (30) schwenkbar gelagert ist und mittels des einzigen, im Hauptlager (30) angreifenden Antriebs (41) zumindest phasenweise simultan mit dem Schwenkhebel (210) des hinteren Dachteils (20) angetrieben wird.
Patent DE-102008018662-B4 (DE)
Title: Tragbarer mit dem Erdboden verbindbarer Behälter
Inventor: ENGELBART DIETMAR
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-04-11
Granted: 2010-10-07
Abstract: Tragbarer Behälter 1 zur Aufnahme von Gegenständen, umfassend einen Behälterkörper 2, der einen Aufnahmeraum 3 umschließt und eine Unterseite 4 zum Abstellen auf dem Erdboden und einen abschließbaren Deckel 5 aufweist, mindestens zwei Verankerungsmittel 6, die von einem Benutzer bei geöffnetem Deckel 5 vom Aufnahmeraum 3 aus durch die Unterseite 4 in den Erdboden getrieben werden können, wobei die Verankerungsmittel 6 ein bodenseitiges Ende 6a und ein behälterseitiges Ende 6b aufweisen und an ihrem bodenseitigen Ende 6a als Stangen ausgebildet sind, die durch im Bereich der Unterseite 4 angeordnete Führungen 7 in den Erdboden getrieben werden, wobei der Winkel der Stangen zur Vertikalen 20 bis 70 Grad beträgt und zwei der Stangen im Winkel von 40 bis 140 Grad zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verankerungsmittel 6 an seinem behälterseitigen Ende 6b ein ungefähr senkrecht zur Richtung der Stange abstehenden Flügel aufweist, wobei der Behälter 1 eine Sicherungseinrichtung aufweist, die...
Patent DE-102008020216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Metalls vor Korrosion und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SEPEUR STEFAN DR RER NAT
IPC: C09D7/62
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Schützen eines Metalls vor Korrosion, dadurch gekennzeichnet, daß • ein Beschichtungsmaterial auf das Metall aufgetragen wird, welches a. niedrigschmelzende Metallpigmente, deren Schmelztemperatur weniger als 1.000°C beträgt, b. ein oder mehrere Legierungselemente und c. Bindemittel, enthält, • das Beschichtungsmaterial nachfolgend einer Temperaturbehandlung bei Temperaturen oberhalb des Erweichungspunktes des eingesetzten Metallpigmentes unterzogen wird, wobei sich die Metallpigmente mit dem bzw. den Legierungsbestandteilen zu einer neuen Legierung verbinden.
Patent DE-102008028944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Geschwindigkeitsübertretung eines Fahrzeugs
Inventor: GEIGER DIETER
IPC: G08G1/052
Filed: 2008-06-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Geschwindigkeitsübertretung eines Fahrzeugs (20, 22),  wobei  – am Eingang (16) und am Ausgang (18) eines veränderbaren Überwachungsabschnitts (14) ein erstes mobiles Erfassungssystem (4) bzw. ein zweites mobiles Erfassungssystem (6) positioniert wird,  – mittels eines Positionserfassungssystems (8) eine erste geographische Position des ersten mobilen Erfassungssystems (4) bestimmt wird,  – mittels des Positionserfassungssystems (8) eine zweite geographische Position des zweiten mobilen Erfassungssystems (6) bestimmt wird,  – anhand einer Straßenkarteninformation eine zwischen der ersten und der zweiten Position zurücklegbare Fahrstrecke (30) ermittelt wird,  – die Länge der zurücklegbaren Fahrstrecke (30) ermittelt wird,  – zu einem ersten Zeitpunkt mittels des ersten Erfassungssystems (4) ein in den Überwachungsabschnitt (14) einfahrendes Fahrzeug (20) erfasst wird,  – zu einem zweiten Zeitpunkt mittels des zweiten Erfassungssystems (6) das den Überwachungsabschnitt (14) verlassende Fahrzeug (22) erfasst wird,  – anhand der zum Zurücklegen der Fahrstrecke (30)...
Patent DE-102008031697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Objektidentifikation
Inventor: KOCH CARSTEN
IPC: G06V40/40
Filed: 2008-07-04
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Objektidentifikation, insbesondere zur biometrischen Identifikation, welche eine Bilderfassungseinheit (2) zur Erfassung eines Bereichs, in dem sich das zu identifizierende Objekt (O) befindet und eine Auswerteeinheit (4) zur Verarbeitung der von der Bilderfassungseinheit (2) bereitgestellten Bilddaten umfasst, wobei die Vorrichtung in einem ersten Betriebsmodus derart steuerbar ist, dass die der Auswerteeinheit (4) bereitgestellten Bilddaten in einem ersten Bildbereich (BB1) und in einem zweiten Bildbereich (BB2) jeweils einen geringen Kontrastunterschied aufweisen und der erste und der zweite Bildbereich einen großen Kontrastunterschied zueinander aufweisen, wodurch sich der erste Bildbereich (BB1) unter Ausbildung einer Kontur (K) von dem zweiten Bildbereich (BB2) abhebt, und wobei die Auswerteeinheit (4) in dem ersten Betriebsmodus dazu eingerichtet ist, die Kontur (K) zu analysieren und anhand deren Verlaufs auf das Vorhandensein des erwarteten Objekts (O) oder auf das Vorhandensein eines Abbilds des Objekts (O) zu schließen, wobei eine Leuchte (5) zur Ausleuchtung des zu identifizierenden Objekts (O) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasswährend der aktiven Beleuchtung eine Bildsteuerung, die ein kontrastreiches Bild zum Ziel hat, ausgesetzt wird, undin einem zweiten Betriebsmodus die Intensität der Leuchte (5) derart variiert wird, bis durch die Auswerteeinheit (4) ausschließlich eine charakteristische Reflektion des Objekts (O) detektierbar ist, wenn sich tatsächlich das Objekt (O) im Erfassungsbereich der Bilderfassungseinheit (2) befindet.
Patent DE-102008051466-B4 (DE)
Title: Bauelement, das einen Halbleiterchip mit mehreren Elektroden enthält und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-10-13
Granted: 2013-10-02
Abstract: Bauelement, umfassend: einen Halbleiterchip (10) mit mehreren ersten Elektroden (11) und mehreren zweiten Elektroden (12), die auf einer ersten Oberfläche (13) des Halbleiterchips (10) angeordnet sind; eine erste elektrisch leitende Schicht (17), die über einer ersten Sektion (15) der ersten Oberfläche (13) aufgebracht und elektrisch an die innerhalb der ersten Sektion (15) angeordneten ersten Elektroden (11) gekoppelt ist; eine zweite elektrisch leitende Schicht (18), die über der ersten elektrisch leitenden Schicht (17) aufgebracht und elektrisch an die innerhalb der ersten Sektion (15) angeordneten zweiten Elektroden (12) gekoppelt ist; eine dritte elektrisch leitende Schicht (20), die über einer zweiten Sektion (16) der ersten Oberfläche (13) aufgebracht und elektrisch an die innerhalb der zweiten Sektion (16) angeordneten zweiten Elektroden (12) gekoppelt ist; und eine vierte elektrisch leitende Schicht (21), die über der dritten elektrisch leitenden Schicht (20) aufgebracht und elektrisch an die innerhalb der zweiten Sektion (16) angeordneten ersten Elektroden (11) gekoppelt ist, wobei die zweite elektrisch leitende Schicht (18) elektrisch an die dritte elektrisch leitende Schicht (20) gekoppelt ist und von der ersten elektrisch leitenden Schicht (17) und von der vierten elektrisch leitenden Schicht (21) elektrisch isoliert ist, wobei die erste elektrisch leitende Schicht (17) elektrisch an die vierte elektrisch leitende Schicht (21) gekoppelt ist und von der zweiten elektrisch leitenden Schicht (18) und von der dritten elektrisch leitenden Schicht (20) elektrisch isoliert ist, wobei die erste elektrisch leitende Schicht (17) Durchgangslöcher (19) umfasst und die zweite elektrisch leitende Schicht (18) über die Durchgangslöcher (19) elektrisch an die zweiten Elektroden (12) gekoppelt ist, und wobei die dritte elektrisch leitende Schicht (20) Durchgangslöcher (22) umfasst und die vierte elektrisch leitende Schicht (21) über die Durchgangslöcher (22) elektrisch an die ersten Elektroden (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102008054977-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: REICHERT HEINZ
IPC: F16H63/44
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-01-23
Abstract: Es wird eine Schaltanordnung zum Schalten eines in einem Hauptgetriebe vorgesehenen Verteilergetriebes für ein allradgetriebenes Fahrzeug mit zumindest einer betätigbaren Schalteinrichtung vorgeschlagen, wobei die Schalteinrichtung über zumindest einen in einem Zylinder (2) zwischen verschiedenen Schaltstellungen (2WD/high, 4WD/high, 4WD/low) bewegbaren Kolben (1) hydraulisch betätigbar ist.
Patent DE-102008057609-B4 (DE)
Title: Siegelstation für eine Verpackungsmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MADER ANDREAS
IPC: B65B7/28
Filed: 2008-11-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Siegelstation für eine Verpackungsmaschine zum Siegeln einer Folie (1) auf ein Verpackungsteil (2), wobei die Siegelstation Folgendes aufweist: eine erste Werkzeughälfte (3) und eine zweite Werkzeughälfte (4), die relativ zueinander bewegbar sind, wobei die erste Werkzeughälfte (3) das Verpackungsteil (2) aufnimmt; eine Haltevorrichtung (5, 7), die die Folie (1) zwischen der ersten und zweiten Werkzeughälfte (3, 4) hält; eine Vorspannvorrichtung (5, 6, 7) mit einem umlaufenden Vorsprung (5), der an einer der ersten und zweiten Werkzeughälfte (3, 4) ausgebildet ist, und einer Nut (6), die in der anderen von der ersten und zweiten Werkzeughälfte (3, 4) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (5) die gehaltene Folie (1) in die Nut (6) zieht und dadurch vorspannt, wenn die erste und zweite Werkzeughälfte (3, 4) zueinander bewegt werden; und einen elastischen Dichtring (7), der in der Nut (6) angeordnet ist, um zwischen der ersten und zweiten Werkzeughälfte (3, 4) abzudichten, wenn der Vorsprung (5) den Dichtring (7) komprimiert, wobei die Haltevorrichtung ausschließlich durch den Vorsprung (5) und den elastischen Dichtring (7) gebildet ist, um die Folie (1) zu halten, wenn der Vorsprung (5) die Folie (1) in Kontakt mit dem Dichtring (7) bringt, und wobei der Dichtring (7) ein hohles Profil aufweist und aus Silikon besteht.
Patent DE-102008059510-B4 (DE)
Title: Infusor und Durchflußmeßgerät
Inventor: KRISCH HENRIK
IPC: G01F1/32
Filed: 2008-11-28
Granted: 2013-11-21
Abstract: Infusor (1) zur Verbindung eines Prozeßrohrs (2) mit einem Meßrohr (3) zur Durchflußmessung, wobei der Strömungsquerschnitt (AP) des Prozeßrohrs (2) größer ist als der Strömungsquerschnitt (AM) des Meßrohrs (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Ausströmbereich (4) des Infusors (1) in Durchströmungsrichtung (D) einen ersten Abschnitt (4a) und einen zweiten Abschnitt (4b) aufweist, der von dem ersten Abschnitt (4a) gebildete Strömungsquerschnitt (AAa) größer ist als der Strömungsquerschnitt (AAb) des zweiten Abschnitts (4b), der von dem zweiten Abschnitt (4b) gebildete Strömungsquerschnitt (AAb) kleiner ist als der Strömungsquerschnitt AM des Meßrohrs (3), und daß der Übergang zwischen dem ersten Abschnitt (4a) und dem zweiten Abschnitt (4b) stufenförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-102009009285-B4 (DE)
Title: Rostplattenanordnung
IPC: F27D5/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2013-11-28
Abstract: Rostplattenanordnung für gestufte Schubroste, umfassend eine kastenartige Rostplatte mit einer an der in Schubrichtung vorderen Stirnwand befestigten Stirnplatte, sowie Mittel zum Einstellen eines Schubspaltes zwischen dem Vorderende der Rostplatte und einer in Schubrichtung folgenden, die nächste Roststufe bildenden Rostplatte, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stirnplatte (24) und der Stirnwand (12) der Rostplatte (2) eine sich mindestens über die Breite der Rostplatte erstreckende Justierplatte (28) so angeordnet ist, dass deren Unterkante mit der Oberseite der folgenden Rostplatte einen vorgegebenen Schubspalt bildet.
Patent DE-102009010082-B4 (DE)
Title: Sondenhalterung für ein Fahrzeug bzw. Objekt
Inventor: GERLACH KLAUS-PETER
IPC: F41H11/00
Filed: 2009-02-21
Granted: 2016-04-21
Abstract: Sondenhalterung (1) an einem Fahrzeug (11) bzw. Objekt zur Aufnahme wenigstens eines Sensors (3) und einer Sonde (2) zur Messung von ABC-Kontaminationen, wobei • die Sondenhalterung (1) und somit der Sensor (3) und die Sonde (2) drehbar als auch schwenkbar sind, derart, dass sie in drei unterschiedlichen und unabhängig voneinander beweglichen Freiheitsgraden verstellt werden können, • der Sensor (3) mit einer weiteren Vorrichtung (5) weiter abgesenkt bzw. geschwenkt wird und • bei ausreichendem Bodenkontakt ein integrierter Endschalter den Absenkvorgang beendet.
Patent DE-102009028466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vernieten zweier Bauteile, insbesondere Deckscheibenelemente einer Torsionsschwingungsdämpferanordnung, in gegenseitigem Abstand zueinander
Inventor: WICKEL CHRISTIAN
IPC: B21J15/02
Filed: 2009-08-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Vernieten zweier mit ihren Innenseiten (74, 98) einander zugewandt und mit ihren Außenseiten (60, 62) voneinander abgewandt angeordneter Bauteile (22, 24), insbesondere Deckscheibenelemente einer Torsionsschwingungsdämpferanordnung, in gegenseitigem Abstand zueinander vermittels wenigstens eines Distanz-Nietelements (46), umfassend die Maßnahmen:a) Positionieren des wenigstens einen Distanz-Nietelements (46) an den beiden Bauteilen (22, 24) derart, dass Nietelementenendbereiche (52, 54) sich durch in den Bauteilen (22, 24) in Zuordnung zu den Nietelementenendbereichen (52, 54) vorgesehene Nietöffnungen (48, 50) hindurch erstrecken,b) Unterstützen eines Nietelementenendbereichs (54) an der Außenseite (62) von einem (24) der Bauteile (22, 24),c) Unterstützen des anderen (22) der Bauteile (22, 24) an seiner Innenseite (74),d) Beaufschlagen des anderen Nietelementenendbereichs (52) mit einer Nietkraft zum Verformen wenigstens eines Nietelementenendbereichs (52, 54) und Bilden eines Nietkopfes (56, 58), dadurch gekennzeichnet, dass das andere Bauteil (22) durch eine durch das eine Bauteil (24) hindurch oder an diesem vorbei greifende erste Unterstützanordnung (68) unterstützt wird.
Patent DE-102009034574-B4 (DE)
Title: Graphenbeschichtete Bipolarplatten aus rostfreiem Stahl
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/0202
Filed: 2009-07-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Strömungsfeldplatte (12, 14) für Brennstoffzellenanwendungen, umfassend:eine Metallplatte (12) mit einer ersten Oberfläche (16) und einer zweiten Oberfläche(18), wobei die erste Oberfläche (16) eine Vielzahl von Kanälen (20) zum Lenken einer Strömung einer ersten gasförmigen Zusammensetzung aufweist, undeine graphenhaltige Schicht (50) mit einem Graphengehalt von zumindest 80 Gew.-%, die über zumindest einem Abschnitt der Metallplatte (12) angeordnet ist, wobei die graphenhaltige Schicht (50) eine Oberfläche mit einem Kontaktwinkel von weniger als 30 Grad aufweist.
Patent DE-102009051022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tiefziehen und Beschneiden von Blechformteilen, insbesondere von Karosserieteilen
Inventor: DISCH CHRISTIAN
IPC: B21D24/16
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Tiefziehen und Beschneiden von Blechformteilen, insbesondere von Karosserieteilen von Kraftfahrzeugen, mittels eines ein- oder mehrteiligen Werkzeugs, in dem das Blechformteil umgeformt und mittels wenigstens eines Schneidmessers in definierten Bereichen beschneidbar ist. Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Schneidmesser (26a; 44, 44') so mittelbar oder unmittelbar verlagerbar, dass mittels demselben Werkzeug hinsichtlich des Beschnitts unterschiedliche Blechformteile (12; 38) herstellbar sind.
Patent DE-102009057522-B4 (DE)
Title: Tübbing-Ausbau mit stirnseitig umlaufender Ringdichtung
Inventor: PODJADTKE RUDI
IPC: E21D11/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2013-01-24
Abstract: Tübbing-Ausbau als rohrförmige Innenschale eines Tunnels oder Schachtes, der in Längsrichtung hintereinander angeordnete Tübbing-Ringe (2) aufweist, die mit ihren stirnseitigen Ringflächen (7) in einer Ringfuge (3) zueinander ausgerichtet sind, wobei die Tübbing-Ringe (2) jeweils aus in Umfangsrichtung aneinander gereihten Tübbings (4) gebildet sind, die zwischen ihren Stirnseiten (13) jeweils eine Stoßfuge (9) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Ringfuge (3) eine im Querschnitt veränderbare umlaufende Ringdichtung (8) angeordnet ist, welche aus einem in sich geschlossenen und über mindestens einen Anschluss (11) mit Medien befüllbaren Schlauch gebildet ist, der zumindest in seiner Querschnittsform elastisch dehnbar und formbar ist
Patent DE-102010006558-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Hybridfahrzeuge
Inventor: MCGEE GARY E
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-02-02
Granted: 2015-12-03
Abstract: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug (10) mit einer Maschine (12), die eine Kurbelwelle (18) aufweist, und einem Motor/Generator (32), der ein Wellenelement (38) aufweist, umfassend: ein Starter-Kettenzahnrad (30), das zur Drehung mit dem Wellenelement (38) verbunden ist; ein Kurbelwellen-Kettenzahnrad (20, 20A), das zur Drehung mit der Kurbelwelle (18) verbunden ist; eine Kette (26, 26A), die mit dem Starter-Kettenzahnrad (30) und dem Kurbelwellen-Kettenzahnrad (20, 20A) in Eingriff steht; einen Planetenradsatz (34), der zum Vervielfachen eines Drehmoments des Motors/Generators (32) ausgestaltet ist, wobei das vervielfachte Drehmoment über die Kettenzahnräder (20, 20A, 30) und die Kette (26, 26A) zum Starten der Maschine (12) an die Maschinenkurbelwelle (18) bereitgestellt wird; ein feststehendes Element (46); wobei der Planetenradsatz (34) ein erstes (36), ein zweites (40) und ein drittes (42) Element aufweist; wobei das erste Element (36) zur Drehung mit dem Wellenelement (38) verbunden ist, das zweite Element (40) zur Drehung mit dem Starter-Kettenzahnrad (30) verbunden ist und das dritte Element (42) ununterbrochen an dem feststehenden Element (46) geerdet ist.