baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102229-U1 (DE)
Title: Audiogerät
IPC: H04R5/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Audiogerät (10) mit einem analogen Audioeingang (42) und einem analogen Audioausgang (44), die zum Übertagen eines analogen Audiosignals von dem Audioeingang (42) zu dem Audioausgang (44) über eine Signalleitung (40) miteinander verbunden sind,
 wobei zusätzlich ein drahtloser Sender/Empfänger (52) zum drahtlosen Senden und Empfangen digitaler Signale vorgesehen ist,
 der über einen Analog-Digital-Wandler (50) mit dem Audioeingang (42) signalverbunden und ausgebildet ist, ein an dem analogen Audioeingang (42) anliegendes analoges Audiosignal in ein digitales Audiosignal zu wandeln und dem drahtlosen Sender/Empfänger (52) zuzuführen, und
 der außerdem über einen Digital-Analog-Wandler (54) und einen analogen Signalmischer (46) mit dem analogen Audioausgang (44) verbunden ist, um ein von dem drahtlosen Sender/Empfänger (52) drahtlos empfangenes digitales Audiosignal in ein analoges Audiosignal zu wandeln und über den analogen Signalmischer (46) an dem analogen Audioausgang (44) bereitzustellen,
 wobei der analoge Signalmischer (46) angeordnet und ausgebildet ist, ein von dem analogen Audioeingang (42) stammendes analoges Audiosignal mit einem von dem Digital-Analog-Wandler (54) gewandelten, von dem drahtlosen Sender/Empfänger (52) empfangenen Audiosignal zu mischen.
Patent DE-202022000376-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsinsel - Autark
IPC: H02S10/20
Filed: 2022-02-15
Abstract: . In dem Korpus befinden sich Batteriebänke, die durch einen Laderegler mit Solarstrom oder Brennstoffzellenstrom gespeist werden. Außerdem befindet sich im Innenraum des Korpus noch ein WLAN-Router, der mit 12 Volt versorgt wird und über USB-Surfstick arbeitet. Ebenso ist ein Sinuswechselrichter für die Produktion von 220 Volt eingebaut.
Patent DE-202022101889-U1 (DE)
Title: Auf einfache Weise einbaubares Feinsteinzeugelement für den Bau von Wegpflasterung
IPC: E04F15/08
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ein Feinsteinzeugelement (1) zum Bau von Wegpflasterung, welches einen Hauptkörper (1A) aufweist, der folgende Merkmale umfasst:
 - eine Gehoberfläche (2);
 - eine Basisoberfläche (3) gegenüberliegend zu der Gehoberfläche (2);
 - eine Seitenoberfläche (4), die sich umfangsmäßig um die Gehoberfläche (2) erstreckt, wobei die Seitenoberfläche (4) mit der Basisoberfläche (3) und der Gehoberfläche (2) verbunden ist und quer in Bezug auf dieselben angeordnet ist; wobei das Feinsteinzeugelement (1) eine Mehrzahl von Abstandhaltern (10) aufweist, die einstückig mit dem Hauptkörper (1A) gefertigt sind, welche lateral von der Seitenoberfläche (4) hervorstehen.
Patent DE-202022103959-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: F28B1/00
Filed: 2022-07-14
Abstract: Kondensator (1), umfassend
 ein Gehäuse (2) mit einer Einlassöffnung (3) zum Zuführen von Fluid in den Kondensator (1) und einer Auslassöffnung (4) zum Ausgeben des Fluids aus dem Kondensator (1) und
 ein Kanalsystem (5) zum fluidtechnischen Verbinden der Einlassöffnung (3) und der Auslassöffnung (4), wobei das Kanalsystem (5) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist und einen Aufteilungsabschnitt (6), in dem das zugeführte Fluid auf eine Vielzahl von Kanälen (7) aufgeteilt wird, und einen Gruppierungsabschnitt (8) umfasst, in dem die Vielzahl von Kanälen (7) zu einem Auslasskanal (9) vereinigt wird, wobei
 ein erstes Ende (10) des Auslasskanals (9) in der Auslassöffnung (4) endet und ein zweites Ende (11) des Auslasskanals (9) in dem Gruppierungsabschnitt (8) endet, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Abstand (d1) zwischen dem zweiten Ende (11) des Auslasskanals (9) und einem Gehäuseboden (12) in einer vertikalen Richtung (V) zwischen 0 % bis 80 % oder 50% bis 100% oder 85% bis 100% eines Abstands (d2) zwischen dem Gehäuseboden (12) und einer oberen Gehäuseseite (13) in einer vertikalen Richtung (V) beträgt, wobei sich die Kanäle (7) in ihrem Strömungsquerschnitt voneinander unterscheiden und/oder der Auslasskanal (9) einen anderen Strömungsquerschnitt aufweist als ein Kanal (7).
Patent DE-202022104060-U1 (DE)
Title: Eine neuartige polytherapeutische Formulierung mit Anti-Asthmatik-Potenzial
IPC: A61P11/06
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine polypharmazeutische Formulierung mit antiasthmatischen Eigenschaften, bestehend aus:
 Glycyrrhiza glabra;
 Trigonella foenum- graceum;
 Cordia obliqua;
 Majoon Rahul Momnin; und
 Laooq Rabavi,
 wobei Glycyrrhiza glabra, Trigonella foenum- graceum und Cordia obliqua einen Harzgehalt von 0,2166%, 3,7682% bzw. 0,5309% aufweisen.
Patent DE-202022105064-U1 (DE)
Title: Bautaugliche Bauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2022-09-08
Abstract: Bauplatte, bestehend hauptsächlich aus Siedlungsabfällen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Grundschicht (1) und zwei Deckschichten (2) besteht, wobei die Grundschicht (1) verdichtete Krümel aus desintegrierten, homogenisierten und verdichteten Siedlungsabfällen enthält:
 5 bis 65 Gew.-% Zellstoff,
 20 bis 75 Gew.-% PE-LD - Polyethylen niedriger Dichte und/oder PE-HD - Polyethylen mit hohem spezifischem Gewicht,
 0,05 bis 15 Gew.-% PET - Polyethylenterephthalat,
 0,05 bis 5 Gew.-% PA - Polyamid,
 0,05 bis 5 Gew.-% POM - Polyacetal,
 0,05 bis 5 Gew.-% PP - Polypropylen,
 0,05 bis 40 Gew.-% Holzfasermaterial
 und bis zu 5 Gew.-% Staubpartikel aus Siedlungsabfällen, die bei ihrer Zersetzung entstehen,
 dass dieser Siedlungsabfall ein Sieb mit einer Maschenweite von 10 bis 50 mm passierte,
 dass die Basisschicht (1) auf jeder Seite mit einer Deckschicht (2) versehen ist und
 dass mindestens eine der Deckschichten (2) außenseitig mit Papier (3) versehen ist.
Patent DE-202022105334-U1 (DE)
Title: Lampenfassung mit Belüftungskanal
IPC: H01R33/05
Filed: 2022-03-09
Abstract: G9-Lampenfassung (14) für eine Gargeräteleuchte (10),
 - mit einem Fassungsstein (15), der einen Oberbau (23) und einen Unterbau (24) aufweist,
 - mit einer Sockelaufnahme (35) für den Sockel (21) einer G9-Lampe (19), die eine Eintrittsöffnung im Oberbau (23) aufweist und sich entlang einer Längsachse des Fassungssteins (15) in den Unterbau (24) erstreckt,
 - mit wenigstens zwei Fassungskontakten (16), die einander gegenüberliegend die Sockelaufnahme (35) zwischen sich aufnehmen
 - mit wenigstens zwei Anschlusskontakten (17) für spannungsversorgende Anschlussleiter, die mit den Fassungskontakten (16) verbunden sind,
 - mit zwei im Unterbau (24) des Fassungssteins (15) angeordneten Kontakthöhlen (41), in denen je ein Anschlusskontakt (17) einsitzt und über jeweils eine Einstecköffnung (42) zugänglich ist,
 - mit einer Haltefeder, deren zwei Federarme einander gegenüberliegen, die Sockelaufnahme (35) zwischen sich aufnehmen und quer zu den Fassungskontakten (16) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungsstein (15) einen Belüftungskanal aufweist, der sich durch das Material des Fassungssteins (15) bis in die Sockelaufnahme (35) erstreckt und einen Luftaustausch zwischen der Leuchtmittelaufnahme und der Außenumgebung gestattet.
Patent DE-202022106432-U1 (DE)
Title: WC-Duftspender zum Einhängen in ein WC-Becken
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-11-16
Abstract: WC-Duftspender (1) zum Einhängen in ein WC-Becken, umfassend
 - einen Hauptkörper (2) mit einer hülsenförmigen Wandung (5), die einen Hohlraum (6) zur Aufnahme eines Duftmittels umfängt,
 - ein Gegengewicht (3),
 - eine schnurartige Verbindung (4) zwischen Hauptkörper (2) und Gegengewicht (3), wobei die Wandung (5) des Hauptkörpers (2) mehrere Spülöffnungen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass den Spülöffnungen (7) ein Netzgitter (10) vorgeordnet ist.
Patent DE-202022106883-U1 (DE)
Title: Schneidsystem mit Statorring und Schneidrotor, Statorring für derartiges Schneidsystem sowie Statorschneidplatte für derartiges Schneidsystem oder derartigen Statorring
IPC: B26D1/38
Filed: 2022-12-08
Abstract: Schneidsystem mit einem Statorring (12) und einem innerhalb des Statorrings (12) drehbar angeordneten Schneidrotor (14, 14'), wobei der Statorring (12) eine Vielzahl von Statorstollen (20) und schlitzartigen Öffnungen (22) aufweist, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten schlitzartigen Öffnungen (22) ein Statorstollen (20) angeordnet ist,
 wobei an einer zur Mittelachse (16) des Statorrings (12) weisenden Innenseite eines Statorstollens (20) eine dem Statorstollen (20) zugeordnete Statorschneidplatte (24) vorgesehen ist,
 wobei der Schneidrotor (14, 14') eine Vielzahl von Rotorschneidstollen (38) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie im Schneidbetrieb des Schneidsystems (10) an den Statorschneidplatten (24) vorbei laufen, dadurch gekennzeichnet, dass
 jede Statorschneidplatte (24) eine vordere Führungsleiste (50) und eine hintere Führungsleiste (52) aufweist, wobei die vordere Führungsleiste (50) und die hintere Führungsleiste (52) den Statorstollen (20) einfassen, dem die Statorschneidplatte (24) zugeordnet ist.
Patent DE-202023100737-U1 (DE)
Title: Gassack, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/237
Filed: 2023-02-16
Abstract: Gassack (10), insbesondere Vorhanggassack, mit einem Einströmabschnitt (20) und einem Aufblasabschnitt (30), der in einer ersten Aufrollrichtung in Richtung des Einströmabschnitts (20) aufgerollt ist, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Einströmabschnitt (20) und dem Aufblasabschnitt (30) ausgebildeten Führungsabschnitt (40), der unter Ausbildung von mindestens zwei Faltbiegungen (46, 47) durch eine Zickzackfaltung mit mindestens drei Faltlagen (41, 42, 43) gebildet ist.
Patent DE-202023101179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdruckwerkstücken
IPC: B41F15/12
Filed: 2023-03-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdruckwerkstücken, insbesondere 3D-Siebdruckanlage, mit einer Druckeinrichtung (12) für die schichtweise Erzeugung zumindest eines Siebdruckwerkstücks in mehreren Druckvorgängen und mit einer Trocknungseinrichtung (84), die zur Trocknung zumindest eines Siebdruckwerkstücks und zur gleichzeitigen Kühlung eines das jeweils zu trocknende Siebdruckwerkstück tragenden Werkstückträgers (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202023106240-U1 (DE)
Title: Knie- und Nackenrolle
IPC: A47G9/10
Filed: 2023-10-27
Abstract: Knie- und Nackenrolle (1), umfassendeine Unterseite (3), die zur Auflage auf einer Unterlage, insbesondere einer Matratze oder einem Matratzenbezug, ausgebildet ist,eine Oberseite (2), die zur Auflage eines Benutzers, insbesondere wenigstens eines Beines oder eines Kopfes beziehungsweise Nackens eines Benutzers, ausgebildet ist, undweiter umfassend einen Kern (7) und einen den Kern (7) umschließenden Bezug (9), wobei der Kern (7) aus einem Schaumstoffmaterial besteht, undwobei der Bezug (9) einen Bezugsstoff (8) umfasst, wobei der Bezugsstoff (8) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aus einem Abstandstextil, insbesondere einem Abstandsgestrick, ausgebildet ist.
Patent DE-212013000102-U1 (DE)
Title: Magnetvorrichtung und Lageerfassungssystem
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-04-15
Abstract: Magnetvorrichtung (102) zur Bereitstellung der Änderungen der Magnetdichte/Änderungen des Magnetfelds in Bezug auf eine Erkennungsposition vor, umfassend: ein Magnetelement (304A–C, 404A–C), das angepasst ist, um auf einer drehbaren Welle (108) befestigt und mit dieser gedreht zu werden, wobei das Magnetelement die Änderungen der Magnetdichte/Änderungen des Magnetfelds in Bezug auf eine Erkennungsposition hervorruft, wenn sich das Magnetelement um die drehbare Welle dreht; und einen Magnetflussdichte-Konzentrator (308A1, 308A2, 308C1, 308C2, 309B, 309C) zur Konzentrierung/Kondensierung der Dichte der Änderungen der Magnetdichte/Änderungen des Magnetfelds.
Patent DE-212014000113-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Ansteuerung von Leuchtmittelbetriebsgeräten
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Beleuchtungssystem zur Ansteuerung von wenigstens einem Leuchtmittel (4), aufweisend  – wenigstens ein Betriebsgerät (2) zum Betreiben von dem Leuchtmittel (4), wobei das Betriebsgerät (2) eine erste Schnittstelle aufweist und diese Schnittstelle mit einem Steuergerät und mit anderen Betriebsgeräten verbunden ist,  – wobei das Betriebsgerät (2) das Leuchtmittel (4) bei Ausfall der Versorgungsspannung (Unetz) ausgehend von einer wiederaufladbaren Batterie betreibt,  – wobei das Betriebsgerät (2) entsprechend der über die erste Schnittstelle empfangenen Steuersignale das Leuchtmittel (4) betreibt,  – das Betriebsgerät (2) wenigstens eine weitere Schnittstelle zum Anschluß eines Sensors, insbesondere eines Helligkeitssensors, aufweist,  – ein Konfigurationselement, welches an die weitere Schnittstelle des Betriebsgerätes (2) angeschlossen ist und welches eine Konfigurationsinformation an das Betriebsgerät (2) übermittelt,  – wobei der Betriebsstrom des Leuchtmittels (4) oder der Entladestrom der Batterie bei Ausfall der Versorgungsspannung (Unetz) abhängig von der Konfigurationsinformation eingestellt wird.
Patent DE-212020000396-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Abgase des Kessels zum Bedrucken und Färben
IPC: B01D53/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Behandlungsvorrichtung für Abgase des Kessels zum Bedrucken und Färben, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Sätze von Absorptionsrohren (1), zwei Sätze von Reinigungskomponenten Nr. 1, eine Sprühkomponente und eine Reinigungskomponente Nr. 2 umfasst, wobei am Äußeren der beiden Sätze jeweils ein Umwandlungshohlraum (2) aufgesetzt ist, und wobei die beiden Sätze von den Absorptionsrohren (1) mit der Abgasquelle des Kessels verbunden sind, und wobei die beiden Sätze von den Reinigungskomponenten Nr. 1 passend auf einer Seite der beiden Sätze von den Absorptionsrohren (1) installiert sind, und wobei die Sprühkomponente im verbundenen Zustand auf einer Seite der Reinigungskomponenten Nr. 1 installiert ist, und wobei die Reinigungskomponenten Nr. 2 im verbundenen Zustand auf einer Seite der Sprühkomponente installiert ist.
Patent DE-212022000056-U1 (DE)
Title: Element für einen Druckknopfschalter
IPC: H01H13/54
Filed: 2022-06-17
Abstract: Element für einen Druckknopfschalter, das
 einen Basisabschnitt;
 ein Tastenoberteil, das in einer Draufsicht an der Innenseite des Basisabschnitts und über einer Bodenfläche des Basisabschnitts angeordnet ist; und einen dünnen ersten Wölbungsabschnitt, der eine Seitenfläche des Tastenoberteils und den Basisabschnitt verbindet,
 aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Tastenoberteil ein becherförmiges Element ist, das an seiner Oberseite geöffnet ist und eine einwärts verlaufende Vertiefung aufweist, und einen dünnen zweiten Wölbungsabschnitt aufweist, der zwischen eine Außenwand des Tastenoberteils und eine Innenwand der Vertiefung eingefügt ist,
 wobei der zweite Wölbungsabschnitt ein Wölbungsabschnitt ist, der sich im Anschluss an die Verformung des ersten Wölbungsabschnitts durch Drücken von der Oberseite des Tastenoberteils knickend verformt und durch Aufheben dieses Drucks elastisch in seine ursprüngliche Form zurückkehren kann, und eine zu seinem Ende hin ausgeweitete Form aufweist, deren Dicke an der Seite des Basisabschnitts größer als die Dicke an der Seite der Oberseite des Tastenoberteils ist, und
 wobei die Wölbungsbelastung bei Auftreten der Knickverformung des zweiten Wölbungsabschnitts wenigstens 1,5 N beträgt.
Patent BR-MU8702693-U2 (BR)
Title: copinho anti-derramamento para recepÇço da recarga pela injeÇço direta de tinta de impressço
Inventor: MOREIRA MOACYR NUNES
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-09-05
Abstract: COPINHO ANTI-DERRAMAMENTO PARA RECEPÇçO DA RECARGA PELA INJEÇçO DIRETA DE TINTA DE IMPRESSçO. Patente de Modelo de Utilidade para um sistema de recarga, injeção diretas em cartuchos de impressão a jato de tinta, caracterizado por um copinho anti-derramamento, feito de material plástico, transparente, com 7mm de altura por 7mm de diâmetro, e espessura de lmmm, que é acoplado à parte superior de cada um dos cartuchos de tintas, por meio de cola específica, os quais têm, também a função de evitar o derramamento e o transbordamento, sendo fechados com tampa específica, dotada de um sistema de segurança para a sua fixação à parte interior do cartucho respectivo, impedindo que essa tampa se perca ou caia dentro do sistema interno da impressora, complementados por mais um sistema de injeção, composto de continentes de tintas adaptados para ampolas injetoras com solução anti-gotejamento, específicas para cada uma das 5 (cinco) tintas utilizadas por cada um dos cinco cartuchos do sistema de impressão. Desta maneira, tanto a recepção quanto a injeção das tintas sejam caracterizadas pela, objetividade, facilidade e limpeza da operação.
Patent BR-MU8800509-U2 (BR)
Title: configuração aplicada em máquina para produção de serragem
Inventor: PARIZOTTO LEUDI
IPC: B27L11/06
Filed: 2008-07-31
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA EM MáQUINA PARA PRODUçãO DE SERRAGEM. A presente patente de modelo de utilidade caracteriza-se por ser um equipamento destinado a realizar a trituração da madeira transformando-a em serragem, através de um extrusor 05, acionado por um motor 01, o qual conta com outro rolo 09 que direciona a madeira para o extrusor 05, o presente modelo possui ainda uma estrutura móvel 10 que permite a trituração de madeiras de diferentes formatos e tamanhos, como produto final a serragem pode ser utilizada em camas de aviários e misturada a dejetos suínos é excelente no processo de transformação de adubo orgânico sólido seco.
Patent BR-MU8800743-U2 (BR)
Title: dispositivo luminoso para refiladeiras, guilhotinas e similares
Inventor: MARTINS RICARDO WAGNER COLOMBINI
IPC: B26D1/08
Filed: 2008-02-27
Abstract: DISPOSITIVO LUMINOSO PARA REFILADEIRAS, GUILHOTINAS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional dispositivo luminoso para aplicar em refiladeiras, guilhotinas e similares, com a finalidade de facilitar ao usuário cortar ou refilar com precisão as folhas. Através de uma régua com leds aplicada sob a guia do aparelho, permitindo que ao colocar a folha, ela fique iluminada (linha de corte) junto à guia, facilitando o corte preciso.
Patent BR-MU8802081-U2 (BR)
Title: centralizador mecánico
Inventor: GEREMIA SILVINO
IPC: E21B19/24
Filed: 2008-09-08
Abstract: CENTRALIZADOR MECáNICO. O objetivo do presente pedido de modelo de utilidade é fornecer um centralizador mecânico (1) em formato helicoidal, que atuará como um bombeador e agitador de líquido.
Patent BR-MU8802807-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em apoio para mouse de computador
Inventor: VIOTTO COUBE VINICIUS
IPC: B42D5/00
Filed: 2008-12-08
Abstract: Disposição construtiva introduzida em apoio para mouse de computador. O apoio para mouse de computador, de acordo com sua nova disposição, compreende um bloco de folhas colocadas umas sobre as outras (1) , preferivelmente retangular, contendo, na parte posterior da última folha do bloco de folhas colocadas umas sobre as outras (1) material rígido (2), preferivelmente papelão, de mesmo formato, as folhas do dito bloco de folhas colocadas umas sobre as outras (1) apresentam elencados os meses do ano (3) e, também, seqúência numérica de 1 a 31 (4)
Patent BR-MU8900464-U2 (BR)
Title: meia com solado antiderrapante
Inventor: CREPALDI ADRIANO JOSE
IPC: A41B11/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: MEIA COM SOLADO ANTIDERRAPANTE A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a uma meia especial destinada à prática de esportes aquáticos, principalmente hidroginástica, com solado desenvolvido especialmente para garantir uma excelente aderência em superficies com água. Seu solado, no qual realmente consiste os requisitos de novidade e ato inventivo, possui ventosas de borracha que servem como tentáculos de vácuo, que por sua vez resolvem por completo o problema de aderência. Estas são espalhadas por toda a superfície do solado, com em média lmm de saliência e de 4 a lmm de diâmetro variando em conformidade com a região do solado na qual a ventosa se insere e ainda em conformidade com o modelo de meia.
Patent BR-MU8901944-U2 (BR)
Title: dispositivo aplicado em caminhão de brinquedo
Inventor: JENSEN GUSTAVO
IPC: A63H17/12
Filed: 2009-09-18
Abstract: Trata, mais particularmenre de um caminhão (1) de brinquedo do tipo guincho, o qual vai permitir maior e melhor atuação da criança em suas brincadeiras, sendo desenvolvido através de uma estrutura substancialmente simplificada e totalmente segura, sendo para tanto, dotada de meios de extensão e retração do braço (4) do guincho, além de movimentação angular para cima e para baixo, e também dotado de uma base (5) giratória que alcança 360<198> em torno do seu eixo, sendo dotado de um mecanismo interno acionado facilmente pela criança usuária através do deslocamento e giro de uma manopia (3) externa, proporcionando maiores opções de atividade e diversão para as crianças usuárias.
Patent BR-MU9000398-U2 (BR)
Title: tampa com lacre incorporado para pote de sorvete
Inventor: HABITZREUTER MARCOS AGOSTINHO
IPC: B65D41/32
Filed: 2010-03-19
Abstract: TAMPA COM LACRE INCORPORADO PARA POTE DE SORVETE. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade, a uma nova forma para fechar um pote de sorvete, utilizando uma tampa que funciona simultaneamente para o seu travamento, e também como um lacre a ser destacado, para a remoção e abertura da tampa. O objeto aqui proposto, impede a violação da embalagem, permite a fácil visualização do consumidor da integridade da embalagem. O ponto positivo e tecnológico apresentado neste modelo, é formado por a tampa (2) e o lacre macho (3) formarem um corpo monobloco em polipropileno, provido de secção enfraquecida (7) em toda a borda da tampa (8) formando orelhas (9).
Patent BR-MU9100397-U2 (BR)
Title: fechadura de encaixar para travar portas de vidro pivotante
Inventor: DALKE ALENCAR
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: FECHADURA DE ENCAIXAR PARA TRAVAR PORTAS DE VIDRO PIVOTANTE. Constituído pôr uma lamina fixa do batente (2) fixada a uma tampa nferior (1), ambas de formato retangular fixadas na base inferior de uma lamina central de encaixe (4) a qual possui uma dobra em forma de "U" para encaixar e fixar o dispositivo no vidro da porta, na base superior da lâmina central de encaixe (4) a lâmina deslizante de bloqueio (8) é introduzida no canalete superior (7) e pode deslocar-se para a esquerda e a direita, a tampa superior (17) é fixada na lâmina deslizante de bloqueio (8), sendo esta dotada de cilindro da fechadura (9), pérno (11) e lingüeta (13), a lâmina fixa do batente (2) fixa as portas pelo lado interno e a lâmina deslizante de bloqueio (8) fixa as portas pelo lado esterno.
Patent BR-202012025197-U2 (BR)
Title: Perfil estrutural de barra de apoio de chapas de coberturas do tipo translúcidas e afins
Inventor: DIAS LUIS CARLOS
IPC: E04D13/064
Filed: 2012-10-02
Abstract: Perfil estrutural de barra de apoio de chapas de coberturas do tipo translucidas. Que apresenta um perfil diferenciado que se acopla a todos os tipos de chapas (20) de mercado, bem como a todos os modelos de tampas (30), além de implementar função calha e permitir utilização de fita adesiva face dupla acrílica (fdf), se tornando totalmente estanque, é essencialmente conformado por uma base (1) em formato de um "u" ortogonal, subdividido centralmente por uma porção em elevação (2) vertical, retangular e oca, de altura igual ou superior a altura do "u", sendo que em cada extremidade superior das arestas verticais externas (1.2) do "u", pojeta-se uma arestahorizontal (3), paralela a aresta inferior (1.3), no sentido interno, ainda, da extremidade interna de cada aresta horizontal (3) se projeta uma aresta inclinada (4) na direção central do "u". Provida de uma dobra que projeta uma segunda aresta (5) paralela a aresta inferior (1.3), o perfil também contempla preferencialmente dois olhais (6), localizados nas extremidades inferiores internas da base (1) em "u", para ixação de pinos e parafusos de modo a prender arremates ou acabamentos nas regiões de contato com vigas de suporte.