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Patent DE-102018215895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einspritzen eines mit einem Systemdruck beaufschlagten Mediums
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: F02M61/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspritzen eines mit einem Systemdruck, der in einem Arbeitsmediumzulauf (29) herrscht, beaufschlagten Mediums in einen Arbeitsraum (2), insbesondere von mit Hochdruck beaufschlagtem Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einer Düsennadel (5), die in einem Düsenkörper (4) in einer axialen Richtung (6) bewegbar ist und ein Sackloch (13) verschließt, von dem mindestens eine Einspritzöffnung (7-10) zum Arbeitsraum (2) ausgeht, wobei eine Öffnungsbewegung der Düsennadel (5) über einen in einem Steuerraum (31,32) herrschenden Steuerraumdruck initiiert wird, der zum Einspritzen des Mediums über ein Ventil (37) abgesenkt wird.Um das Einspritzen eines mit dem Systemdruck beaufschlagten Mediums zu verbessern, wird der abgesenkte Steuerraumdruck genutzt, um das Medium in unterschiedlich großen Mengen und/oder mit unterschiedlichen Drücken beziehungsweise Geschwindigkeiten in den Arbeitsraum (2) einzuspritzen, wobei zunächst über eine hydraulische Verbindung zwischen dem Steuerraum (31,32) und der Einspritzöffnung (7-10), insbesondere zwischen dem Steuerraum (31,32) und mehreren Einspritzöffnungen (7-10) beziehungsweise Einspritzlöchern, aus dem Steuerraum (31,32) in den Arbeitsraum (2) eingespritzt wird.
Patent DE-102018218616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektrodenmaterialien
Inventor: KIM TAESUNG
IPC: H01M4/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode umfassend:- herstellen einer ersten Mischung umfassend mindestens ein Lithiumsalz (1), mindestens ein Polymer (2) und mindestens ein Lösungsmittel (3);- herstellen einer zweiten Mischung, umfassend die erste Mischung und mindestens ein leitfähiges Material (4); und- herstellen einer dritten Mischung umfassend die zweite Mischung und mindestens ein Elektrodenaktivmaterial (5).Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine Elektrode hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren, sowie eine elektrochemische Zelle umfassend eine Elektrode hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102018219861-A1 (DE)
Title: Deckel für Lenkgehäuse
Inventor: KRUG NORBERT
IPC: F16H57/031
Filed: 2018-11-20
Abstract: Deckel für ein Lenkgehäuse (12), der einen Grundkörper aufweist, an dem mindestens ein Schnapphaken vorgesehen ist, der einen schwenkbaren Zapfen und eine Rastnase aufweist, wobei die Rastnase dazu dient, bei einer Montage des Deckels in eine Ausnehmung des Lenkgehäuses (12) einzurasten, der schwenkbare Zapfen über mindestens einen Verbindungsbereich mit dem Grundköper verbunden ist, und der mindestens eine Verbindungsbereich derart eingerichtet ist, dass ein während der Montage bewirktes Schwenken des Schnapphakens eine Torsion des mindestens einen Verbindungsbereichs bewirkt.
Patent DE-102018221404-A1 (DE)
Title: Stylingcreme zur temporären Verformung von Haaren
Inventor: NOLL MARCUS
IPC: A61K8/81
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung von Haaren, umfassend in einem kosmetisch akzeptablen Träger - jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung -a) 0,5 bis 8 Gew.-% eines Wachs mit einem Schmelzpunkt von über 37 °C,b) 0,5 bis 5 Gew.-% eines Fettalkohols,c) 0,2 bis 2 Gew.-% Vinylpyrrolidon-haltiges Polymer oder Copolymer, undd) 0,1 bis 10 Gew.-% Kompositpulver, bestehend aus(A) Pulverteilchen eines Silikonelastomers und(B) Teilchen aus Siliziumdioxid, wobei die Teilchen aus Siliziumdioxid (B) auf der Oberfläche der Pulverteilchen des Silikonelastomers (A) immobilisiert sind.
Patent DE-102019001064-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zum Bruchtrennen eines Pleuels für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F16C7/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung (10) zum Bruchtrennen eines Pleuels (100, 110, 120) für eine Verbrennungskraftmaschine. Die Trenneinrichtung (10) umfasst zwei Trennelemente (20, 22), welche relativ zueinander bewegbar angeordnet sind. Die zwei Trennelemente (20, 22) sind dazu ausgebildet, bei einer Relativbewegung (12) zwischen den zwei Trennelementen (20, 22) eine, das Bruchtrennen bewirkende Kraft (F) auf ein Pleuelauge (102, 112, 122) des Pleuels (100, 110, 120) auszuüben. Zum Durchführen der Relativbewegung (12) zwischen den zwei Trennelementen (20, 22) umfasst die Trenneinrichtung (10) eine Exzentervorrichtung (30).
Patent DE-102019001341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst eine Touchscreen-Einheit (101) mit einem außen am Fahrzeug (100) anordenbaren berührungssensitiven Fläche, insbesondere Touchscreen (102), wobei die Touchscreen-Einheit (101) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass eine zu steuernde Fahrzeugfunktion FF* aus einer Anzahl N von Fahrzeugfunktionen FFdurch manuelle Eingabe am Touchscreen (102) auswählbar und aktivierbar ist, mit n = 1, 2, ..., N und N ≥ 1, und für den Touchscreen (102) zur Steuerung der ausgewählten und aktivierten Fahrzeugfunktion FF* ein zugeordneter Anzeige- und Eingabemodus AEM* aktiviert wird, wobei eine optische Anzeige AZauf dem Touchscreen (102) ausgegeben und ein oder mehrere unterschiedliche Eingabefelder EGauf dem Touchscreen (102) zur manuellen Steuerung der Fahrzeugfunktion FFdefiniert und aktiviert sind.
Patent DE-102019106890-A1 (DE)
Title: An eine Rückenlehne montiertes Rückhaltesystem
Inventor: CHO JAEHO
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein an eine Rückenlehne montiertes Rückhaltesystem bereit. Ein Rückhaltesystem beinhaltet eine Rückenlehne und einen Airbag. Der Airbag beinhaltet zwei laterale Abschnitte und eine zentrale Kammer, die die lateralen Abschnitte miteinander verbindet. Wenn der Airbag aufgeblasen ist, beinhaltet jeder laterale Abschnitt eine Vielzahl von lateralen Kammern, die von der Rückenlehne zur zentralen Kammer aufeinanderfolgend angeordnet ist, und die lateralen Abschnitte und die zentrale Kammer definieren einen Spalt, der direkt oberhalb und direkt vor dem Raum für einen Kopf eines 50-Perzentil-Dummys, der gegen die Rückenlehne gelehnt ist, positioniert ist.
Patent DE-102019110723-A1 (DE)
Title: Dekoratives Spielzeug für schmelzbare Spielzeugperlen und Set schmelzbarer Spielzeugperlen
Inventor: SAKAI RYO
IPC: A63H33/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein dekoratives Spielzeug für schmelzbare Spielzeugperlen weist einen Perleneingriffsabschnitt auf. Der Perleneingriffsabschnitt umfasst einen Vorsprung, eine Nut oder eine Öffnung mit einer Breitenabmessung, die in Übereinstimmung mit einer maximalen Abmessung der schmelzbaren Spielzeugperlen eingestellt ist, und ist dazu ausgelegt, mit einer Zusammenstellung der schmelzbaren Spielzeugperlen in Eingriff bringbar zu sein.
Patent DE-102019115297-A1 (DE)
Title: Kopplungsbaugruppe sowie Verfahren zum Betrieb einer Kopplungsbaugruppe
Inventor: FABIAN KARSTEN
IPC: F16D13/60
Filed: 2019-06-06
Abstract: Es wird eine Kopplungsbaugruppe (10) mit einem ersten Koppelelement (12), einem zweiten Koppelelement (14) und mit einem Lamellenpaket (16) beschrieben, wobei das erste Koppelelement (12) und das zweite Koppelelement (14) über das Lamellenpaket (16) wahlweise reibschlüssig drehkoppelbar sind. Entweder umfasst das Lamellenpaket (16) zumindest zwei Reibpaarungen, wobei eine der Reibpaarungen einen ersten Reibungskoeffizienten aufweist und eine andere der Reibpaarungen einen zweiten Reibungskoeffizienten, der größer als der erste Reibungskoeffizient ist. Oder es ist zumindest eine Reibpaarung mit einem ersten Reibungskoeffizienten und zusätzlich eine Formschlusseinheit vorgesehen. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Lamellenkoppeleinheit (10) vorgestellt.
Patent DE-102019117320-A1 (DE)
Title: Doppelt beschichtetes stützmittel
Inventor: TANG DEYAO
IPC: C08L33/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein doppelt beschichtetes Stützmaterial, welches hergestellt ist durch Erzeugen eines Aggregats mit Industrieabfall als Ausgangsmaterial, und Aufbringen von zwei Polymerschichten auf dem Aggregat, wobei ein Innenschicht-Polymer n-Butylacrylat ist, und ein Außenschicht-Polymer Phenylphenol-Phenol-Harz ist.
Patent DE-102019119989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung und/oder Steuerung eines industriellen Verfahrens zur Herstellung eines Stahlerzeugnisses
Inventor: AUGUSTIN WALTER
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung und/oder Steuerung eines industriellen Verfahrens zur Herstellung eines Stahlerzeugnisses, insbesondere einer Stahlhalbzeugproduktion, die eine Einrichtung (2) zur automatisierten Überwachung zumindest eines Fertigungsschrittes des Herstellungsverfahrens und zur Speicherung zumindest einer Überwachungsinformation, die bei der Überwachung erzeugt wird, aufweist. Erfindungsgemäß ist die Überwachungseinrichtung (2) dazu vorgesehen, die Überwachungsinformation automatisch zum Abruf über ein Computernetzwerk bereitzustellen. Zweckmäßigerweise ist die Vorrichtung dazu vorgesehen, die Überwachungsinformation live, insbesondere in Echtzeit, zum Abruf über das Computernetzwerk, das vorzugsweise das Internet ist, bereitzustellen. Die Bereitstellung zum Abruf erfolgt vorzugsweise rechtzeitig oder unmittelbar nach Ermittlung der Überwachungsinformation. In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Überwachungseinrichtung dazu eingerichtet, eine Position des Fertigungsprodukts in dem Herstellungsverfahren zu erfassen und die Überwachungsinformation die Position in dem Herstellungsverfahren umfasst. Zweckmäßigerweise umfasst die Überwachungsinformation zumindest einen Parameter einer Behandlung des Fertigungsprodukts oder eine, insbesondere stoffliche oder mechanische, Eigenschaft des Fertigungsprodukts.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Überwachung und/oder Steuerung eines industriellen Herstellungsverfahrens zur Herstellung eines Stahlerzeugnisses, insbesondere einer Stahlhalbzeugproduktion.
Patent DE-102019121022-A1 (DE)
Title: Rekrutierungsagens, das zusätzlich ein MHC-Molekül bindet
Inventor: PSZOLLA GABRIELE
IPC: C12N5/0775
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft bispezifische antigenbindende Proteine, die gegen MHC-präsentierte Zielantigene (TA) gerichtet sind. Die Erfindung stellt insbesondere bispezifische antigenbindende Proteine zur Verfügung, die mindestens zwei Antigenbindungsstellen (A und B) umfassen, wobei die Antigenbindungsstelle A an CD3 und die Antigenbindungsstelle B an einen Zielantigen-(TA)-Peptid-/MHC-Komplex bindet. Die bispezifischen antigenbindenden Proteine der Erfindung umfassen insbesondere die CDRs der VL- und VH-Domänen von neuartigen modifizierten Anti-CD3-Antikörpern mit einer reduzierten Affinität. Die bispezifischen antigenbindenden Proteine der Erfindung sind für die Diagnose, Behandlung und Prävention von TA-assoziierten Krankheiten, wie z. B. Krebserkrankungen, die tumorassoziiertes Antigen (TAA) exprimieren, von Nutzen. Weiterhin werden Nukleinsäuren bereitgestellt, die das bispezifische antigenbindende Protein der Erfindung kodieren, Vektoren, die diese Nukleinsäure umfassen, rekombinante Zellen, die das antigenbindende Protein exprimieren, und pharmazeutische Zusammensetzungen, die die bispezifischen antigenbindenden Proteine der Erfindung umfassen.
Patent DE-102019121066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F11/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn (102) mit einer dunkleren Rückenlage (110) und einer helleren Deckenlage (112), umfassend eine Siebpartie (104), eine Pressenpartie (106) und eine Trockenpartie (108), wobei die Pressenpartie (106) mindestens zwei letzte Pressnips umfasst, welche von einem ersten Presselement und einem zweiten Presselement mit einem gemeinsamen Gegenelement mit glatter Oberfläche zur Glättung der helleren Deckenlage (112) gebildet sind, und wobei in und/oder nach der Trockenpartie (108) eine Streichvorrichtung (190) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet und angeordnet ist, auf die Deckenlage (112) von unten einen Strich aufzubringen. Erfindungsgemäß ist die Faserstoffbahn (102) unmittelbar nach der Streichvorrichtung (190) überwiegend in vertikaler Richtung, vorzugsweise im Wesentlichen vertikal, nach oben und nach Passieren einer Umlenkvorrichtung (192) überwiegend in vertikaler Richtung, vorzugsweise im Wesentlichen vertikal, nach unten geführt.
Patent DE-102019122200-A1 (DE)
Title: Kolben mit einer Ölaufnahmevertiefung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: URZUA TORRES PAULO
IPC: F16J1/09
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es ist ein Kolben 2 für einen Verbrennungsmotor 1 vorgesehen, wobei dieser Kolben 2 einen geschlossen ausgebildeten Kolbenboden und einen außenseitig in zumindest einem Abschnitt zylindrisch ausgebildeten Kolbenmantel, in dem eine Ringnut 8 zur Aufnahme eines Kolbenrings 9 angeordnet ist, umfasst. Auf der von dem Kolbenboden abgewandten Seite der Ringnut 8 ist eine Ölaufnamevertiefung 3 in dem Kolbenmantel angeordnet. Die Ölaufnahmevertiefung 3 ist derart ausgebildet, dass ein Verhältnis der maximalen axialen Höhe zu der maximalen radialen Tiefe zwischen 2,5 und 3,5 und besonders bevorzugt zwischen 3,1 und 3,2 beträgt. Weiterhin bevorzugt ist vorgesehen, dass der Grund der Ölaufnahmevertiefung 3 einen zykloidischen Verlauf aufweist. Mittels einer solchen Ölaufnahmevertiefung 3 kann eine flächendeckende Benetzung der Zylinderwand mit Schmiermittel und damit ein hydrodynamischer Reibungszustand zwischen dem Kolbenmantel und der Zylinderwand auch in der ersten Hälfte eines Arbeitshubs des Kolbens gewährleistet werden. Diese flächendeckende Benetzung basiert dabei auch auf einem Ausbringen von Schmiermittel aus der Ölaufnahmevertiefung 3 während einer Aufwärtsbewegung des Kolbens 2 aufgrund von Wirbelströmungen, die unterhalb des Kolbenrings 9 entstehen.
Patent DE-102019126688-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur automatischen untertitelanzeige
Inventor: GANAPATHY GIRISHA
IPC: H04N5/445
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zur automatischen Untertitelanzeige. In einer Ausführungsform wird ein Verfahren bereitgestellt, beinhaltend Bestimmen einer Unterhaltungssprache für einen Raum und Identifizieren von Anzeigeinhalt, der in dem Raum auf einer Anzeige dargestellt wird. Das Verfahren kann auch das Anfordern von Untertiteldaten für den Anzeigeinhalt basierend auf der für den Raum bestimmten Unterhaltungssprache und Steuern, durch die Steuervorrichtung, der Darstellung von Untertiteldaten für den Anzeigeinhalt zur Ausgabe auf der Vorrichtung beinhalten, wobei die dargestellten Untertiteldaten für die bestimmte Unterhaltungssprache ausgewählt werden. Prozesse und Konfigurationen können das Bestimmen der Unterhaltungssprache durch eine oder mehrere der Einstellungen für Spracherkennung, Gesichtserkennung und Benutzerprofil beinhalten. Darüber hinaus kann eine automatische Untertitelanzeige für Anzeigen in einer Fahrzeugkabine und Sichtbereiche einer Anzeigevorrichtung im Allgemeinen vorgesehen werden.
Patent DE-102019127936-A1 (DE)
Title: Hf-dac-digital-signal-modulation
Inventor: CHRISTOFFERS NIELS
IPC: G01S7/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Radarfrequenzbereichssignale (z. B. 1 bis 100 Gigahertz) werden häufig durch Aufwärtswandeln einer Referenzfrequenz zu einer Sendefrequenz erzeugt, und ein Empfangssignal kann abwärtsgewandelt werden, um über die Sendung codierte Information via Modulation zu analysieren. Modulation kann via einem fraktionellen Frequenzteiler in einer Phasenregelschleife erreicht werden, aber fraktionelle Störsignale können das Signal-zu-Rauschen-Verhältnis reduzieren. Zusätzlich kann der Rampenanstieg aufgrund eines Phasenregelschleife-Momentums variieren. Stattdessen kann ein Taktgenerator Taktsignale für ein digitales Frontend erzeugen, umfassend einen digitalen Signalmodulator, der modulierte digitale Werte erzeugt, umfassend Quadraturrepräsentationen eines Radar-Modulationssignals, die durch einen Hochfrequenz-Digital-zu-Analog-Wandler (HF-DAC) codiert sind. Das HF-DACanaloge Signal kann zu einer Radarfrequenz aufwärtsgewandelt und gesendet werden. Ein Empfänger kann eine Reflexion der Radarsendung empfangen, abwärtswandeln und analysieren, z. B. um eine Entfernungsdetektion basierend auf einer durch die Radarsendung codierten Frequenzrampe auszuführen.
Patent DE-102019130268-A1 (DE)
Title: Pedal
Inventor: CHEN CHUNG-I
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pedal, das einen Pedalkörper (10), mindestens ein erstes Lager (20), ein Sperrelement (30), eine Achsstange (40) und ein Schraubelement (50) umfasst, wobei der Pedalkörper (10) einen Aufnahmeraum (11) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (11) an einem Ende ein Verschraubungsloch (111) und um das Verschraubungsloch (111) eine erste Schulterfläche (112) besitzt, wobei das Sperrelement (30) in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist, an dem ersten Lager (20) anliegt und mit der Innenwand des Aufnahmeraums (11) verschraubt ist, wobei die Achsstange (40) durch das Sperrelement (30) und das erste Lager (20) hindurchgeführt wird, wobei das Schraubelement (50) durch das Verschraubungsloch (111) hindurchgeführt und in das Ende der Achsstange (40) gedreht wird, um die Achsstange (40) an dem ersten Lager (20) zu positionieren.
Patent DE-102019130331-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Elektromotors vor Schäden durch thermische Überlastung
Inventor: RUF ANDREAS
IPC: B60W50/038
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zum Schutz eines Elektromotors, insbesondere eines gealterten Elektromotors, vor Schäden durch thermische Überlastung.
Patent DE-102019202513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung oder dem Anspritzen von Kunststoffelementen an Oberflächen eines Halbzeugs
Inventor: JÄGER HUBERT
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Ausbildung oder dem Anspritzen von Elementen an Oberflächen eines Halbzeugs (2) ist ein C-förmiges Bügelelement (1) ausgebildet, dass es mit einem Manipulator in Bezug zu einem Halbzeug (2) bewegbar und lokal definiert positionierbar ist. An einem ersten Schenkel (1.1) der beiden sich gegenüberliegend angeordneten Schenkel eines C-förmigen Bügelelements (1) ist eine zum Spritzgießen ausgebildete Anordnung (1.4) und am zweiten Schenkel (1.2) des C-förmigen Bügelelements (1) ist ein Gegenhalter (1.3) angeordnet. Ein Halbzeug (4) kann zwischen Gegenhalter (1.3) und Anordnung (1.4) angeordnet werden. In Richtung auf eine Oberfläche des Halbzeugs (2 ist ein erstes Formwerkzeug (1.4.1) mit einer Negativkontur des jeweiligen Elements angeordnet. Die Anordnung (1.4) und/oder der Gegenhalter (1.3) ist/sind gegen die jeweilige Oberfläche des Halbzeugs (4) bewegbar, dass die offene Seite des ersten Formwerkzeugs (1.4.1) druckkraftbeaufschlagt die jeweilige Oberfläche des Halbzeugs (2) und der Gegenhalter (1.3) die gegenüberliegende Oberfläche des Halbzeugs (2) druckkraftbeaufschlagt berührt.
Patent DE-102019203596-A1 (DE)
Title: Mehrfachstrukturierung mit Dornschnitten, die unter Verwendung einer Blockmaske gebildet werden
Inventor: TANG MINGHAO
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-03-18
Abstract: Verfahren der selbstausgerichteten Mehrfachstrukturierung. Eine Dornlinie wird über einer Hartmaskenschicht gebildet und eine Blockmaske wird über einem ersten Abschnitt der Dornlinie gebildet, der linear zwischen jeweiligen zweiten Abschnitten der Dornlinie angeordnet ist. Nach dem Bilden der ersten Blockmaske werden die zweiten Abschnitte der Dornlinie mit einem Ätzprozess entfernt, um die Dornlinie zu schneiden und entsprechende Abschnitte der Hartmaskenschicht freizulegen. Ein zweiter Abschnitt der Dornlinie ist während des Ätzprozesses von der Blockmaske bedeckt, um einen Dorn zu definieren, der in die Dornlinie geschnitten wird.
Patent DE-102019203744-A1 (DE)
Title: Trennabdeckungs-Entfernungsvorrichtung
Inventor: RUHLAND KARL
IPC: B65H19/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennabdeckungs-Entfernungsvorrichtung, umfassend mindestens eine Trennabdeckungs-Entfernungseinrichtung (26) zum Entfernen von mindestens einer Trennabdeckung (90) von mindestens einem an einer Materialbahn (7) angeordneten Klebestück (89), mindestens einen Tragkörper, der die mindestens eine Trennabdeckungs-Entfernungseinrichtung (26) trägt, und mindestens einen zumindest bei dem Entfernen der mindestens einen Trennabdeckung (90) benachbart zu der mindestens einen Trennabdeckungs-Entfernungseinrichtung (26) angeordneten Führungsköper (28) zum Führen der Materialbahn (7).
Patent DE-102019205345-A1 (DE)
Title: Wälzelementvorrichtung mit gemeinsam kippbaren Laufbahnen
Inventor: SCHWENGLER JONAS
IPC: F16C27/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Wälzelementvorrichtung (1; 1'), insbesondere für ein Gasturbinentriebwerk (10), umfasst einen Außenring (50) mit einer inneren Laufbahn (51), einen Innenring (54) mit einer äußeren Laufbahn (55) und Wälzelemente (58), die zwischen den Laufbahnen (51, 55) angeordnet sind um daran abzurollen, wobei der Außenring (50) und der Innenring (54) jeweils über einen Verbindungsabschnitt (52, 56) mit jeweils einem Befestigungsabschnitt (53, 57) zur Befestigung mit einer von zwei um eine Drehachse (9) zueinander drehbaren Komponenten (24, 34; 24, 42) verbunden sind und die Verbindungsabschnitte (52, 56) derart ausgebildet sind, dass die beiden Laufbahnen (51, 55) zumindest abschnittsweise gemeinsam relativ zur Drehachse (9) verkippbar sind.
Patent DE-102019207370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Erkennung und Speicherung einer Sitzposition
Inventor: BREHM CHRISTOPH
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Erkennung und Speicherung einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (2), wobei die Sitzposition zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen über eine Verstellereinheit und einem zugeordneten Verstellelement (6a, 6b, 6c) einstellbar ist, mit mindestens einem Memory Modul (1, 1a), einem Schienensystem (3) mit einer Sitzschiene (5) und einer Bodenschiene (4), wobei das mindestens eine Memory Modul (1, 1a) am Fahrzeugsitz (2) angebunden ist, und eine Lagerachse (10), eine Positionsbestimmungseinheit (60), die die Sitzposition definiert, eine Positionsdetektionseinheit (70), die eine definierte Sitzposition wiederfindet, eine Kupplungsseinheit (80) und Bedienelemente (7a, 7b) umfasst.