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Patent DE-102019207063-A1 (DE)
Title: Solarthermisches Kühlsystem
Inventor: GURTNER RICHARD
IPC: F25B15/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein solarthermisches Kühlsystem sowie Verfahren zu dessen Betrieb angegeben, das sowohl tagsüber als auch nachts ausreichend Kälteleistung bereitstellt. Eine zweistufige Sorptionswärmepumpe wird mittels thermischen Hochtemperatur-Solarkollektoren als Wärmequelle angetrieben. Die im Kondensator und Absorber anfallende Wärme auf mittlerem Temperaturniveau wird in einem ersten Wärmespeicher zwischengespeichert. Im Verdampfer wird die gewünschte Kälteleistung erbracht. In kühleren Tageszeiten und insbesondere nachts wird eine einstufige Sorptionswärmepumpe mit Wärme aus dem ersten Wärmespeicher betrieben. Im Kondensator und Absorber anfallende Wärme wird an ein Rückkühlwerk an die Umgebung abgegeben und im Verdampfer der einstufigen Sorptionswärmepumpe wird zusätzlich Kälteleistung bereitgestellt. Durch die Kombination einer zweistufigen Sorptionswärmepumpe mit hohem Temperaturhub und einer einstufigen Sorptionswärmepumpe kann 24h lang Kälteleistung bereitgestellt und die kritische Rückkühlung in kühlere Tageszeiten und insbesondere in die Nachtzeiten verschoben werden. Dies äußert sich in einer hohen Gesamteffizienz.
Patent DE-102019207340-A1 (DE)
Title: Partikuläres Material und Verfahren zum Herstellen eines partikulären Materials für eine Verteilungsstruktur einer Brennstoffzelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/023
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines partikulären Materials (10) für eine poröse Verteilungsstruktur (EA, MPL, GDL) einer Brennstoffzelle (1), aufweisend: eine Vielzahl an Partikeln (11), wobei die Partikel (11) zum Bereitstellen einer mechanischen Stabilität und einer elektrischen Leitfähigkeit der Verteilungsstruktur (EA, MPL, GDL) ausgeführt werden, und wobei zwischen den Partikeln (11) eine Vielzahl an Poren (AP) zum Verteilen von Reaktanten (H2, O2) durch die Verteilungsstruktur (EA, MPL, GDL) und zum Abführen eines Produktwassers (H2O) gebildet werden. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Partikel (11) mit einer intrinsischen Porosität (IP) hergestellt werden, um ein Verteilen von Reaktanten (H2, O2) durch die Partikel (11) selbst zu ermöglichen.
Patent DE-102019209412-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für einen Saugroboter
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Sicherungslösung (10) für einen Saugroboter (14) in einem Fahrzeug (12), bei der der Saugroboter (14) von oben auf einen Fixierdorn (20) aufgesetzt werden kann.
Patent DE-102019209700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines formwerkzeugs und formwerkzeug zum herstellen eines optischen elements
Inventor: RÖDER MARCEL
IPC: B29C33/38
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen eines Formwerkzeugs (20). Das Verfahren (100) beinhaltet das Bereitstellen eines Werkstücks, das eine ein Metall aufweisende Werkstückoberfläche (22) aufweist. Das Verfahren (100) beinhaltet ferner ein Strukturieren der Werkstückoberfläche (22) durch zumindest teilweises Abtragen des Metalls von der Werkstückoberfläche (22) mittels eines lonenstrahls, so dass eine mikro- oder nanostrukturierte Werkstückoberfläche entsteht, welche eine strukturierte Formwerkzeug-Oberfläche (24) bildet. Erfindungsgemäß wird das Strukturieren der Werkstückoberfläche (22) zumindest abschnittsweise mit einer Tiefenauflösung im Submikrometerbereich von weniger als 1 µm und/oder mit einer lateralen Auflösung im Submikrometerbereich von weniger als 1 µm ausgeführt.
Patent DE-102019213147-A1 (DE)
Title: Ventilpatrone für ein Magnetventil
Inventor: LECHLER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilpatrone (1, 1A) für ein Magnetventil, mit einer Kapsel (2), einem innerhalb der Kapsel (2) beweglich geführten Magnetanker (3), einem Ventileinsatz (6) und einem Ventilkörper (8) mit einem Hauptventilsitz (8.1), wobei der von einer erzeugten Magnetkraft bewegte Magnetanker (3) innerhalb des Ventileinsatzes (6) auf eine Schließvorrichtung (10) wirkt, welche einen Stößel (12) und ein Dichtelement (16) aufweist, wobei das Dichtelement (16) im stromlos offenen Zustand den Hauptventilsitz (8.1) freigibt und im bestromten geschlossenen Zustand dichtend in den Hauptventilsitz (8.1) des Ventilkörpers (8) eintaucht, wobei der Stößel (12) und das Dichteelement (16) als getrennte Bauteile ausgeführt sind, und wobei das Dichtelement (16) durch eine Führungsvorrichtung (20) axial und/oder radial geführt ist, welche mehrere Führungskugeln (22) umfasst, welche zwischen dem Dichtelement (16) und einer inneren Wandung (6.1) des Ventileinsatzes (6) angeordnet sind.
Patent DE-102019213800-A1 (DE)
Title: Fahrradpedal und Fahrradklampe
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Fahrradpedal umfasst einen Pedalkörper, ein erstes Eingriffselement und ein Vorspannelement. Das erste Eingriffselement ist zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition beweglich mit dem Pedalkörper gekoppelt. Das erste Eingriffselement ist um eine Schwenkachse herum in Schwenkrichtung schwenkbar und in einer Gleitrichtung zwischen der Klemmposition und der Freigabeposition verschiebbar. Die Gleitrichtung unterscheidet sich von der Schwenkrichtung. Das Vorspannelement spannt das erste Eingriffselement in Richtung der Klemmposition vor.
Patent DE-102020003627-A1 (DE)
Title: Uhrzeitsynchronisierung in einer Zähleranordnung
Inventor: JOPPICH-DOHLUS PETRA
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Bei einer Zähleranordnung (2), mit einem Zähler (4) für eine Verbrauchsgröße (G) eines Verbrauchsmediums (6), der ein erstes NB-Modul (12a) zur drahtlosen Nahbereichskommunikation (NB) mit einem zweiten NB-Modul (12b) und eine erste Uhrzeit (U1) enthält, und mit einem baulich getrennten Kommunikationsmodul (10) mit dem zweite NB-Modul (12b) und einem WB-Modul (14) zur drahtlosen Weitbereichskommunikation (WB) mit einer Gegenstelle (16) in einem Weitbereichsnetz (18) und mit einer zweite Uhrzeit (U2), wobei die Gegenstelle (16) eine dritte Uhrzeit (U3) enthält, ist das Kommunikationsmodul (10) dazu eingerichtet, die zweite Uhrzeit (U2) über das WB-Modul (14) mit der dritten Uhrzeit (U3) zu synchronisieren, und sind der Zähler (4) und das Kommunikationsmodul (10) dazu eingerichtet, die erste Uhrzeit (U1) über das erste (12a) und zweite NB-Modul (12b) mit der zweiten Uhrzeit (U2) zu synchronisieren.
 Bei einem Verfahren zur Synchronisation der ersten Uhrzeit (U1) in der Zähleranordnung (2) mit der dritten Uhrzeit (U3) synchronisiert das Kommunikationsmodul (10) zuerst die zweite Uhrzeit (U2) über das WB-Modul (14) mit der dritten Uhrzeit (U3), anschließend synchronisieren der Zähler (4) und das Kommunikationsmodul (10) die erste Uhrzeit (U1) über das erste (12a) und zweite NB-Modul (12b) mit der zweiten Uhrzeit (U2).
Patent DE-102020100842-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Unwuchterreger für Bodenverdichtungsvorrichtung
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: E02D3/074
Filed: 2020-01-15
Abstract: Es wird ein Unwuchterreger (20) für eine Bodenverdichtungsvorrichtung angegeben, mit einem Elektromotor, der einen Rotor (21) und einen den Rotor (21) wenigstens teilweise umschließenden Stator (22) aufweist, wobei der Rotor (21) eine Unwuchtmasse (25) aufweist, die wenigstens teilweise bei einer Rotation des Rotors (21) an einer Innenseite des Stators (22) vorbeibewegbar ist. Die Bodenverdichtungsvorrichtung kann insbesondere eine Vibrationsplatte bzw. Rüttelplatte sein, mit einer Obermasse (1), einer relativ zu der Obermasse (1) bewegbaren Untermasse (2), mit einer Bodenkontaktplatte (7) zur Bodenverdichtung, einer zwischen der Obermasse (1) und der Untermasse (2) wirkenden Schwingungsentkopplungsvorrichtung (3) und mit wenigstens einem zu der Untermasse (2) gehörenden Unwuchterreger (20), zum Beaufschlagen der Bodenkontaktplatte (7) mit einer Unwuchtkraft.
Patent DE-102020105410-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseeinheit mit Spannschraube für axialen Spielausgleich
Inventor: YANG JIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Getriebegehäuseeinheit, die wenigstens einen Teil einer Welle (4) oder eines auf einer Welle (4) angeordneten Rads (3) aufnehmen kann und die einen Gehäusekörper (5, 6) mit einem Federelement (10) zum Axialspielausgleich zwischen der Welle (4) oder dem Rad (3) und dem Gehäusegrundkörper (5, 6) aufweist. Die Getriebeeinheit weist außerdem eine Anlaufscheibe (9) auf, an deren eine Seite sich ein Teil der Welle (4) oder des Rads (3) abstützen kann und deren andere Seite sich an dem Federelement (10) abstützt. Der Gehäusekörper (5, 6) weist einen Anschlag (12) auf, an dem die Anlaufscheibe (9) anschlagen kann, wenn eine Kompression des Federelements (10) ein vorbestimmtes Maß erreicht hat. Außerdem eine Getriebeeinheit (1) mit der Getriebegehäuseeinheit, einer in die Getriebegehäuseeinheit ragende Welle 4 und einem innerhalb der Getriebegehäuseeinheit auf der Welle (4) angeordneten Rad (3).
Patent DE-102020105583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60R99/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Feinstaubbelastung während der Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens, wobei das Kraftfahrzeug eine Wasserdampf als Abgas erzeugende Brennstoffzelle als Antriebsaggregat aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der beim Betrieb der Brennstoffzelle erzeugte Wasserdampf (16) zur Bindung von Feinstaub verwendet wird.
Patent DE-102020105977-A1 (DE)
Title: Rechenzentrum mit gestell-clustern mit luftgekühlten server-gestellen mit hoher dichte
Inventor: NADERI ALEX R
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Rechenzentrum mit Server-Gestellen mit hoher Dichte bereit, welche nur mit Luft gekühlt werden. Darüber hinaus werden Gestell-Cluster offenbart, welche eine Flexibilität bezüglich einer Verwaltung, einer Erweiterung und eines Aufbauens von Rechenzentren für Server-Gestelle mit hoher Dichte ermöglichen, während noch Luftkühlung eingesetzt wird. Bei einer Ausführungsform weist das Rechenzentrum auf: (1) ein Kühlsystem, welche ein Kaltluftzufuhr bereitstellt; und (2) ein Gestell-Cluster, welches mehrere Server-Gestelle mit einer Leistung von mehr als 20 kW aufweist, wobei jedes der mehreren Server-Gestelle eine Vorderseite, die der Kaltluftzufuhr zugewandt ist, und eine Rückseite aufweist, und jedes der mehreren Server-Gestelle nur durch Luft gekühlt wird, welche dort hindurch von der Vorderseite zu der Rückseite bewegt wird.
Patent DE-102020109268-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: HONDA SHINGO
IPC: F02D13/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1) umfasst eine variable Ventilzeitsteuervorrichtung (40), die die Ventilzeitsteuerung eines Einlassventils (22) oder eines Auslassventils (23) durch einen Elektromotor (41) ändert. Die Steuervorrichtung führt aus: einen ersten Betrieb (Q1) des Erregens des Elektromotors (41) als Reaktion auf eine Motorstoppanforderung des Verbrennungsmotors (1), um eine Ventilzeitsteuerung des Einlassventils (22) auf einen am stärksten verzögerten Winkel oder eine Ventilzeitsteuerung des Auslassventils (23) auf einen am stärksten vorgerückten Winkel einzustellen; und einen zweiten Vorgang (Q2) des Erregens des Elektromotors (41), nachdem die Drehung des Verbrennungsmotors (1) vollständig zum Stillstand gekommen ist, um die Ventilzeitsteuerung des Einlassventils (22), das im ersten Betrieb (Q1) betrieben wurde, auf den am stärksten verzögerten Winkel oder die Ventilzeitsteuerung des Auslassventils (23), das im ersten Betrieb (Q1) betrieben wurde, auf den am weitesten vorgerückten Winkel einzustellen.
Patent DE-102020109489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Thermostats für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRÜCKERS BASTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens ein Einstellelement umfassenden Thermostats für einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs. Mittels einer elektronischen Recheneinrichtung wird ermittelt, dass das Einstellelement, mittels welchem ein von dem Kühlmittel durchströmbarer Strömungsquerschnitt einstellbar ist, blockiert ist (Schritt S1). Mittels der elektronischen Recheneinrichtung wird ein mehrmaliges, aufeinanderfolgendes Ansteuern einer Antriebseinrichtung durchgeführt, mittels welcher zum Einstellen des Strömungsquerschnitts das Regelelement relativ zu einem Gehäuse des Thermostats bewegbar ist (Schritt S2).
Patent DE-102020113132-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verringerung von parasitären Kapazitäten
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verringerung von durch elektronische Schalteinrichtungen erzeugten parasitären Kapazitäten, umfassend mindestens eine Schalteinrichtung, ein die mindestens eine Schalteinrichtung tragendes Trägerelement und eine mit der mindestens einen Schalteinrichtung elektrisch verbundene Spannungsquelle, wobei zumindest zwischen der mindestens einen Schalteinrichtung und dem Trägerelement bezogen auf eine Höhenachse der Anordnung eine mit der Spannungsquelle elektrisch verbundene Abschirmeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102020113401-A1 (DE)
Title: Kupplungselement zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, Schraubeinsatz zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, Kupplungsanordnung für einen Tasteinsatz bei einem Tastmessgerät, Tastmessgerät(-e)
Inventor: HAIMER ANDREAS
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-05-18
Abstract: Kupplungselement zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, Schraubeinsatz zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, Kupplungsanordnung für einen Tasteinsatz bei einem Tastmessgerät, Tastmessgerät(-e)Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, einen Schraubeinsatz zur Aufnahme einer Tastspitze in einem Tastmessgerät, eine Kupplungsanordnung für einen Tasteinsatz bei einem Tastmessgerät sowie ein bzw. Tastmessgeräte.Um auf einfache und schnelle Weise eine Tastspitze 8 bei einem Tastmessgerät 2 montieren zu können, sieht das Kupplungselement 16 einerends einen einen ersten Verbindungs-/Kopplungsbereich 18 ausbildenden Zapfen 24a bzw. sieht der Schraubeinsatz 116 einerends einen ersten Verbindungs-/Kopplungsbereich 118 mit einer Ausnehmung 124, insbesondere zur Verbindung mit dem Kupplungselement 16, vor.Dieser Zapfen 24a des Kopplungselements 16 bildet auf einer äußeren Oberfläche 60 bzw. diese Ausnehmung 124 des Schraubeinsatzes 116 bildet auf einer inneren Oberfläche 70 mehrere sich in radialer Umfangsrichtung nicht aneinander anschließende Gewindesegmente 28 bzw. 126 aus.
Patent DE-102020118191-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: FRIEDRICH AXEL
IPC: F04B35/04
Filed: 2020-07-09
Abstract: Um bei einem Kältemittelverdichter umfassend ein Gesamtgehäuse mit einem Motorgehäuseabschnitt, in welchem ein Motorraum mit einem in diesem vorgesehenen Elektromotor, umfassend einen Stator und einem Rotor, angeordnet ist, und einem Verdichtergehäuseabschnitt, welcher eine Verdichtereinheit aufweist, den Stator möglichst einfach montieren zu können, wird vorgeschlagen, dass der Stator in dem Motorgehäuseabschnitt mittels in den Motorgehäuseabschnitt eingesetzten Tragelementen gelagert ist, die einerseits an einer Statoraufnahmefläche des Motorgehäuseabschnitts anliegen und andererseits den in die Tragelemente eingesetzten Stator an seiner Außenseite umfassen und federelastisch relativ zur Statoraufnahmefläche abstützen.
Patent DE-102020118884-A1 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine
Inventor: BRUNBAUER KLAUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere eine Spritzgießmaschine, umfassend ein erstes Bauteil (1), welches relativ zu einem zweiten Bauteil (2) in eine translatorische Richtung (T) verschieblich angeordnet ist, wobei zur Durchführung einer relativen translatorischen Bewegung mindestens ein Gewindetrieb (3) vorhanden ist, wobei der Gewindetrieb (3) eine Gewindemutter (4) umfasst, die mit dem einen der beiden Bauteile (1) verbunden ist, und eine Gewindespindel (5) umfasst, die mit dem anderen der beiden Bauteile (2) verbunden ist, wobei die Gewindemutter (4) einen ersten axialen Endbereich (6) und einen zweiten axialen Endbereich (7) aufweist. Um die Schmierung des Gewindetriebs zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass im ersten axialen Endbereich (6) der Gewindemutter (4) eine Dichtung (8) angeordnet ist, die den Austritt von Schmiermittel aus der Gewindemutter (4) verhindert, dass im zweiten axialen Endbereich (7) der Gewindemutter (4) ein Abstreifer (9) angeordnet ist, der den Austritt von Schmiermittel aus der Gewindemutter (4) erschwert, und dass benachbart zum ersten axialen Endbereich (6) der Gewindemutter (4) ein Zuführelement (10) für die Zugabe von Schmiermittel angeordnet ist, mit dem Schmiermittel in das Innere der Gewindemutter (4) eingegeben werden kann.
Patent DE-102020119205-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, speichersystem und betriebsverfahren hierfür
Inventor: ROH KANG HO
IPC: G06F12/126
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Speichervorrichtung umfasst: eine Schnittstelle, die Daten und eine entsprechende LBA von einem Host erhält, wobei die Daten erste Daten mit einer Stream-ID und/oder zweite Daten ohne Stream-ID umfassen, eine nichtflüchtige Speicher(NVM)-Vorrichtung, die mindestens einen nichtflüchtigen Speicher umfasst, der eingerichtet ist, die Daten zu speichern, und einen LBA-Vorhersager, der eingerichtet ist, eine vorhergesagte Stream-ID für die zweiten Daten unter Verwendung eines neuronalen Netzmodells bereitzustellen, das ansprechend auf mindestens ein Merkmal arbeitet, das mit LBA-Werten assoziiert ist, welche die Speichervorrichtung von dem Host empfangen hat, wobei die ersten Daten in der NVM-Vorrichtung unter Verwendung der Stream-ID gespeichert werden und die Daten in der NVM-Vorrichtung unter Verwendung der vorhergesagten Stream-ID gespeichert werden.
Patent DE-102020122112-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpferanordnung
Inventor: ECHSLER CHRISTOPH
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpferanordnung (1) umfassend einen Drehschwingungsdämpfer (2), insbesondere für einen Antriebsstrang (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Drehschwingungsdämpfer (2) eine Dämpfernabe (5) umfasst, an welcher koaxial ein Primärschwungrad (6), das antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (3) koppelbar ist und/oder ein Sekundärschwungrad (7), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (3) koppelbar ist, gelagert sind, wobei das Primärschwungrad (6) und das Sekundärschwungrad (7) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (8) verdehbar sind, wobei das Sekundärschwungrad (7) und/oder die Dämpfernabe (5) Montageöffnungen (9) aufweist, durch die Befestigungsmittel (10) zur Fixierung des Drehschwingungsdämpfers (2) insbesondere an einem Motorblock des Kraftfahrzeugs (4) hindurchführbar sind, und eine Getriebeeingangswelle (12) in die Dämpfernabe (5) einführbar ist, wobei die Getriebeeingangswelle (12) ein Dichtungselement (13) aufweist, dass mit den Montageöffnungen (9) so zusammenwirkt, dass in dem in der Dämpfernabe (5) eingesteckten Zustand der Getriebeeingangswelle (12) die Montageöffnungen (9) von dem Dichtungselement (13) überdeckt sind.
Patent DE-102020122830-A1 (DE)
Title: Ablageelement für Ablagefach eines Kühlgerätes und Ablagefach mit Ablageelement
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D23/04
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablageelement (200) zum Einsatz für ein Kühlgerät (100), wobei das Ablageelement (200) zum Einsatz in ein Ablagefach (120) ausgebildet ist und zumindest die folgenden Merkmale aufweist:- eine Trägerplatte (210) mit Öffnungen (214) oder Mulden zur Positionieren oder Halten des Kühlguts (221);- einen Stützschenkel (212) zum Abstützen der Trägerplatte (210), der an einer Seite der Trägerplatte (210) angebracht ist;- ein an der gegenüberliegenden Seite der Trägerplatte (210) angebrachtes Haltemittel (220) zum Halten oder Fixieren der Trägerplatte (210) auf einer Seitenwand (124), bevorzugt auf dem oberen Rand (130) der Seitenwand (124), eines Ablagefachs (120).Die Erfindung betrifft ferner ein Ablagefach (120) zum Einsatz für ein Kühlgerät (100), bevorzugt als Türabsteller zur Befestigung an der Innenseite einer Tür (106) des Kühlgerätes (100) ausgebildet, mit einem Boden (122) und zumindest einer rückseitigen Seitenwand (124), umfassend ein Ablageelement (200) wie vorstehend beschrieben, welches frontseitig mit der Unterseite des Stützschenkels (212) auf dem Boden (122) des Ablagefachs (120) aufliegt und rückseitig mit dem Haltemittel (220) auf dem Rand (130) der Rückwand (124) aufliegt.Die Erfindung betrifft ferner ein Kühlgerät (100) mit einem entsprechenden Ablagefach (120).
Patent DE-102020130459-A1 (DE)
Title: Ventilverbinder des Gewindetyps
Inventor: WU SCOTT
IPC: F16K15/20
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Ventilverbinder weist ein Verbindungselement (10), ein Gewindeelement (20), ein Anschlusselement (30) und eine erste und eine zweite Verbindungsanordnung (40, 50) auf. Das Verbindungselement (10) wird in ein axiales Loch (21) des Gewindeelements (20) eingeführt, um zu veranlassen, dass ein Anliegeabschnitt (13) des Verbindungselements (10) in das axiale Loch (21) eintritt. Das Anschlusselement (30) bildet zwei Gewindeabschnitte (32, 33) an zwei gegenüberliegenden Enden davon. Die zwei Gewindeabschnitte (32, 33) werden alternativ lösbar mit einem Gewindeabschnitt (22) des Gewindeelements (20) verbunden, so dass ein erster Dichtungsring (41) der ersten Verbindungsanordnung (40) und ein zweiter Dichtungsring (51) der zweiten Verbindungsanordnung (50) alternativ lösbar am Anliegeabschnitt (13) anliegen, um ein Schrader-Ventil und ein Presta-Ventil zu verbinden.
Patent DE-102020130615-A1 (DE)
Title: Mechanische Anschlusseinheit, Stator und elektrische Maschine
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Anschlusseinheit (1) zur Befestigung eines elektrischen Kupplungselements (2) an einem Verschaltungsring (3) einer elektrischen Maschine (4), wobei die Anschlusseinheit (1) ein Fixierungsmittel (5) umfasst, welches form- und/oder kraftschlüssig an dem Verschaltungsring (3) positionierbar ist, und ein drehbar an dem Fixierungsmittel (5) angeordnetes Aufnahmemittel (6) zur lösbaren Fixierung des elektrischen Kupplungselements (2) aufweist, so dass das Aufnahmemittel (6) aus einer ersten Position (7) in eine zweite Position (8) zur Entnahme des elektrischen Kupplungselements (2) drehbar ist.
Patent DE-102020133249-A1 (DE)
Title: Entkopplungskondensatoren basierend auf dummy-silizium-durchkontaktierungen
Inventor: PARK CHANGYOK
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-12-13
Abstract: Hierin werden IC-Strukturen mit einem oder mehreren Entkopplungskondensatoren basierend auf in einer Trägerstruktur bereitgestellten Dummy-TSVs offenbart. Ein beispielhafter Entkopplungskondensator umfasst eine erste und eine zweite Kondensatorelektrode und einen Kondensatorisolator zwischen ihnen. Die erste Kondensatorelektrode ein Liner aus einem ersten elektrisch leitfähigen Material auf Seitenwänden und einem Boden einer Öffnung in der Trägerstruktur, wobei sich die Öffnung in der Trägerstruktur von der zweiten Seite in Richtung der zweiten Seite erstreckt, diese aber nicht erreicht. Der Kondensatorisolator ist ein Liner aus einem Dielektrikumsmaterial auf Seitenwänden und einem Boden der Öffnung in der Trägerstruktur, ausgekleidet mit dem ersten elektrisch leitfähigen Material. Die zweite Kondensatorelektrode ist ein zweites elektrisch leitfähiges Material, das zumindest einen Abschnitt der Öffnung in der Trägerstruktur füllt, der mit dem ersten elektrisch leitfähigen Material und mit dem Dielektrikumsmaterial ausgekleidet ist.