baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132385-A1 (DE)
Title: Sonnenblende eines Cabriolets und Cabriolet
Inventor: PROCOPIESCU GABRIEL
IPC: B60J7/22
Filed: 2019-11-28
Abstract: Sonnenblende (11) eines Cabriolets, mit einem Blendschutzkörper (12), der an einer ersten Seite (12a) schwenkbar an einem Scheibenrahmen (10) einer Frontscheibe des Cabriolets klappbar befestigt ist, und mit einem Windabweiser (13), der am Blendschutzkörper (12) derart befestigt ist, dass der Windabweiser (13) relativ zum Blendschutzkörper (12) verlagerbar ist. Der Windabweiser (13) ist in einer einseitig offenen Ausnehmung des Blendschutzkörpers (12), die an einer der ersten Seite (12a) des Blendschutzkörpers (12) gegenüberliegenden Seite (12b) des Blendschutzkörpers (12) offen ist, linear verlagerbar aufgenommen, wobei der Windabweiser (13) in einer Nichtgebrauchsstellung in die Ausnehmung hineinbewegt ist, und wobei der Windabweiser (13) in einer Gebrauchsstellung aus der Ausnehmung zumindest abschnittsweise heraus bewegt ist.
Patent DE-102019132535-A1 (DE)
Title: Druckverfahren zum Herstellen einer Mehrschichtkomponente mit einer Online-Prozesskontrolle und hierfür geeignete Vorrichtung
Inventor: BRANDAU BENEDIKT
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren zum Herstellen einer Mehrschichtkomponente, bei dem Materialschichten mit einer Bearbeitungsstrahlung entlang von Bearbeitungsorten schichtweise beaufschlagt werden, währenddessen von den Bearbeitungsorten kommende Strahlung empfangen wird, die empfangene Strahlung jeweils spektral in ein dem jeweiligen Bearbeitungsort zugeordnetes Spektrum zerlegt wird und die Spektren analysiert werden. Die Analyse erfolgt insbesondere anhand von abgespeicherten oder während des Druckverfahrens erlernten Vergleichsspektren.Die Erfindung betrifft auch eine hierfür geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102019132767-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät sowie Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: JANK JUSTIN
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, und mit einer Wärmepumpe zum Kühlen des Innenraums, wobei der Gerätekorpus eine die Geräteaußenseite bildende Außenverkleidung, einen den Innenraum begrenzenden Innenbehälter und eine zwischen Außenverkleidung und Innenbehälter angeordnete Schaumisolierung aufweist, wobei im Innenraum eine elektronische Baugruppe vorgesehen ist, die an einer Wand des Innenbehälters gehalten ist, wobei in der Wand des Innenbehälters eine Behältertasche eingeformt ist, die Hinterschnittkonturen aufweist, und wobei die elektronische Baugruppe an ihrer Rückseite Gegenkonturen aufweist, die in die Hinterschnittkonturen eingreifen, um die Baugruppe formschlüssig an der Wand zu halten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Fertigung eines derartigen Kühl- und/oder Gefriergeräts.
Patent DE-102019133233-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FERREIRA WELLYNGTON
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für Kraftfahrzeugkupplungsscheiben (2) zur Verwendung in Kupplungsanordnungen (3) in Antriebssträngen (4) von Kraftfahrzeugen (5), mit einem um eine Drehachse drehbaren Eingangsflansch (6) und einem relativ zu diesem federelastisch verdrehbaren Ausgangsflansch (7), wobei zwischen Eingangsflansch (6) und Ausgangsflansch (7) eine diese drehelastisch miteinander kuppelnde Federeinrichtung (8) und wenigstens eine Reibeinrichtung (9), die zumindest ein axial verspanntes, ringartiges Element (10) umfasst, vorgesehen sind, wobei das ringartige Element (10) aus einem wellenfederartigen, ringförmigen Energiespeicher (11) besteht, das axial zwischen einer ersten Reibfläche (12) und/oder einer zweiten Reibfläche (13) verspannt ist, so dass die Reibflächen (12,13) mit dem wellenfederartigen, ringförmigen Energiespeicher (11) in Reibkontakt stehen und der wellenfederartige, ringförmige Energiespeicher (11) weiterhin Formschlussabschnitte (14) zur Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Eingangsflansch (6) und/oder dem Ausgangsflansch (7) aufweist.
Patent DE-102019200449-A1 (DE)
Title: Befeuchter mit Kühlmittelrohren und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (4) mit mehreren zwischen zwei Endplatten angeordneten, eine für Wasserdampf durchlässige Membran (9) aufweisenden Befeuchtermodulen (6), bei denen beidseits der Membran (9) jeweils ein Flussfeldrahmen (10) mit einer Mehrzahl an ein Flussfeld definierenden Stegen (11) angeordnet ist. Mindestens einer der Stege (11) ist als ein Kühlmittelrohr (12) gebildet zur Durchleitung eines Kühlmediums. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019203639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fernprogrammierung
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: G06F9/445
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Eingangsschnittstelle, die ausgebildet ist, um ein Konfigurationssignal zu empfangen, einen Datenspeicher, in dem eine Vielzahl ausführbarer Ablaufteile gespeichert ist, wobei jeder Ablaufteil zumindest eine Handlungsvorschrift beschreibt, einen Generator, der ausgebildet ist, um einen Handlungsablauf zu erstellen, der eine Abfolge von in dem Konfigurationssignal angegebenen Ablaufteilen der Vielzahl von gespeicherten Ablaufteilen umfasst, eine Schnittstelle, die ausgebildet ist, um mit einer Peripherie zu kommunizieren, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um die Peripherie gemäß dem Handlungsablauf anzusprechen.
Patent DE-102019206765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einem Bragg-Reflektor
Inventor: KRAEMMER CHRISTOPH DANIEL
IPC: G02B26/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit zumindest einem Bragg-Reflektor (10), welcher ausgebildet ist mit einer ersten hochbrechenden Schicht (12) und einer zweiten hochbrechenden Schicht (14), mindestens einer zwischen der ersten hochbrechenden Schicht (12) und der zweiten hochbrechenden Schicht (14) angeordneten Stützstruktur (16) und mindestens einem benachbart zu der mindestens einen Stützstruktur (16) zwischen der ersten hochbrechenden Schicht (12) und der zweiten hochbrechenden Schicht (14) vorliegenden niedrigbrechenden Zwischenspalt (18), wobei mittels der senkrecht zu einer Lichtauftrefffläche (20) des Bragg-Reflektors (10) ausgerichteten optischen Weglängen der ersten hochbrechenden Schicht (12), der zweiten hochbrechenden Schicht (14) und des mindestens einen niedrigbrechenden Zwischenspalts (18) eine Zentralwellenlänge λ0des Bragg-Reflektors (10) festgelegt ist, und wobei die mindestens eine Stützstruktur (16) jeweils eine senkrecht zu der Lichtauftrefffläche (20) des Bragg-Reflektors (20) ausgerichtete optische Weglänge Lsup aufweist, für welche gilt:Lsup=(2m−1)λ04,wobei m eine natürliche Zahl größer-gleich 1 ist.
Patent DE-102019207265-A1 (DE)
Title: Bereichsobjekterfassungssystem für ein aufzugsystem
Inventor: SCHMIDT WALTER THOMAS
IPC: B66B13/16
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Bereichsobjekterfassungssystem, das eine Passagierkabine beinhaltet. Zudem ist eine Tür beinhaltet, die zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegt werden kann. Ferner ist ein erster Sensor beinhaltet, der einen ersten Bereich außerhalb einer Ebene der Tür überwacht. Noch ferner ist ein zweiter Sensor beinhaltet, der einen zweiten Bereich überwacht, der mindestens eines von der Ebene der Tür und dem Außenbereich der Ebene der Tür umfasst. Zudem ist eine Steuerung beinhaltet, die in Wirkverbindung mit dem ersten Sensor und dem zweiten Sensor steht, wobei die Steuerung eine erste Modifikation einer Türschließbewegung der Tür befiehlt, wenn ein Objekt in dem ersten Bereich erfasst wird, wobei die Steuerung eine zweite Modifikation der Türschließbewegung der Tür befielt, wenn ein Objekt in dem zweiten Bereich erfasst wird.
Patent DE-102019207933-A1 (DE)
Title: Küchensystem und Verfahren zu einem Betrieb eines Küchensystems
Inventor: FRANCO GUTIERREZ CARLOS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Um ein Küchensystem mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird ein Küchensystem (10a) mit zumindest einem Küchenmaschinenbehälter (12a) und mit zumindest einem Adapter (14a) vorgeschlagen, welcher zu einer Kopplung mit dem Küchenmaschinenbehälter (12a) und zu einem Aufstellen auf zumindest einer Aufstellplatte (16a) zum Zweck einer Beheizung des Küchenmaschinenbehälters (12a) vorgesehen ist.
Patent DE-102019209265-A1 (DE)
Title: Blende, optisches system und lithographieanlage
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-26
Abstract: Blende (210, 212), insbesondere numerische Aperturblende, Obskurationsblende, Streulichtblende oder Falschlichtblende, für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine lichtbestimmende Kante (220, 222), und eine Vielzahl an Blendenrandeinrichtungen (300), die entlang der lichtbestimmenden Kante (220, 222) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Blendenrandeinrichtungen (300) dazu eingerichtet sind, eine wärmebedingte Lage- und/oder Formänderung der lichtbestimmenden Kante (220, 222) derart zu kompensieren, dass diese innerhalb eines vorgegebenen Toleranzfelds liegt.
Patent DE-102019209292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Umfeldsensorik eines Fahrzeugs und Umfeldsensorik
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (60) zum Betreiben einer Umfeldsensorik (1) eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines autonomen Kraftfahrzeugs, und eine Umfeldsensorik (1). Das Verfahren (60) umfasst die Schritte: Erzeugen von ersten Bilddaten (2) aus einem ersten Abbild eines Fahrzeugumfeldes (U) mittels eines ersten Sensors (20), Durchführen eines Soll-Ist-Vergleichs (3) der ersten Bilddaten mit zweiten Bilddaten, und Erkennen einer Funktionsfähigkeit (4) der Umfeldsensorik (1) basierend auf dem Soll-Ist-Vergleich (3), wobei die zweiten Bilddaten Normbilddaten und/oder Bildinformationen aus einem zweiten Abbild des Fahrzeugumfeldes (U) aufweisen, und wobei das Erkennen der Funktionsfähigkeit (4) mittels einer ersten künstlichen Intelligenz durchgeführt wird.
Patent DE-102019211308-A1 (DE)
Title: Multifunktionskochgerät
Inventor: CRESNAR MIHAEL
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionskochgerät mit einem Kochbehälter, wobei eine metallische Welle durch einen Schichtboden des Kochbehälters geführt ist und an einem in Richtung einer Öffnung des Kochbehälters weisenden ersten Endabschnitt der metallischen Welle eine Kopplungsgeometrie vorgesehen ist, die zur Herstellung einer lösbaren und drehfesten Verbindung mit einer Vielzahl von austauschbaren Aufsätzen unterschiedlicher Art zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln ausgebildet ist und die metallische Welle in einer mindestens zwei Lagerstellen aufweisenden Lagereinheit drehbar und gedichtet aufgenommen ist, wobei die Lagereinheit in einer zentrischen Aussparung einer becherartigen Vertiefung des Schichtbodens mittels einer Verriegelungsmutter befestigbar ist und an einem zweiten, von dem ersten Endabschnitt weggerichteten Endabschnitt der metallischen Welle eine Eingriffsgeometrie zum drehenden Antrieb durch eine elektrische Antriebseinheit ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsmutter eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Verriegelungsmutter sowie die Lagereinheit nach dem Aufheben eines Verriegelungszustands der Verriegelungsmutter vor einem unkontrollierten Abfallen vom Schichtboden des Kochbehälters zu sichern. Infolgedessen können die Lagereinheit, die Verriegelungsmutter sowie der Kochbehälter bei einer beispielsweise zu Reinigungszwecken notwendigen Teildemontage des Multifunktionskochgeräts nicht unkontrolliert auseinanderfallen.
Patent DE-102019213354-A1 (DE)
Title: Airbag für ein fahrzeug
Inventor: LEE SEUNG-HWAN
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Airbag für ein Fahrzeug umfasst eine Hauptkammer, die sich in Richtung eines Fahrgastes entfaltet und aufbläst und einen darin gebildeten Hohlraum aufweist. Eine Verzögerungskammer ist im Hohlraum der Hauptkammer angeordnet und über einen Verbindungsabschnitt mit der Hauptkammer verbunden. Die Verzögerungskammer bläst sich im Hohlraum der Hauptkammer auf, indem sie Gas aus der Hauptkammer durch den Verbindungsabschnitt aufnimmt, wenn die Hauptkammer entfaltet wird.
Patent DE-102019213518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOPISCHKE STEPHAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Längsführung eines Ego-Fahrzeugs, wobei das Ego-Fahrzeug mittels einer Geschwindigkeitsregelanlage mit einer Wunschgeschwindigkeit geführt wird und die Umgebung des Ego-Fahrzeugs mittels einer Sensoreinrichtung überwacht wird, wobei sobald ein in Fahrtrichtung vor dem Ego-Fahrzeug befindliches und seitlich zum Ego-Fahrzeug versetztes Objekt detektiert wird, ein seitlicher Abstand zwischen dem Ego-Fahrzeug und dem Objekt prädiziert und/oder ermittelt wird und die Ist-Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs in Abhängigkeit des prädizierten oder ermittelten seitlichen Abstands zwischen dem Ego-Fahrzeug und dem Objekt während der Vorbeifahrt des Ego-Fahrzeugs an dem Objekt auf eine abstandsabhängige Passiergeschwindigkeit geregelt wird.
Patent DE-102019215536-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Feststellbremse mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Bremsmotor
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Fahrzeug-Feststellbremse weist einen ersten und einen zweiten elektrischen Bremsmotor zur Erzeugung von Bremskraft und zwei Steuergeräte zur Ansteuerung der Bremsmotoren auf, wobei die Steuergeräte über einen Umschalter mit den beiden Bremsmotoren verbunden sind.
Patent DE-102019215873-A1 (DE)
Title: Kunstledermaterial umfassend nachwachsende Rohstoffe
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: D06N3/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunstledermaterial (10), umfassend eine Trägerschicht (5) und eine erste Auflageschicht (4), wobei die erste Auflageschicht (4) Partikel aus einem nachwachsenden Rohstoff umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, aufweisend ein mit einem derartigen Kunstledermaterial bezogenes Interieur.
Patent DE-102019217565-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Spülen eines Ausgleichsbehälters in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUER INGO
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-11-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit mindestens einem Brennstoffzellenstack (101), einer Sauerstoffversorgung (10) und einem Abgaspfad (12), einer Brennstoffversorgung (20) und einem Kühlkreislauf (30), wobei der Kühlkreislauf (30) einen Wärmetauscher (32), eine Kühlmittelpumpe (31) und einen Ausgleichsbehälter (33) aufweist. Eine Spülleitung verbindet den Abgaspfad mit dem Ausgleichsbehälter, wobei die Spülleitung eine Zuströmleitung (40) und eine Abströmleitung (41) aufweist.
Patent DE-102019218002-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren und elektrischen Verbinden von wenigstens zwei paarweise korrelierten Kontaktstellen sowie Herstellungs-Verfahren und Verwendung
Inventor: HELLER FRANK
IPC: H01R12/51
Filed: 2019-11-21
Abstract: Bei elektrischen Kontaktverbindern müssen unterschiedliche relative Anordnungen der Kontaktstellen berücksichtigt werden. Spannungsausgleich und kleine Bauform sind weitere wichtige Anforderungen, insbesondere bei einer Einbausituation unter beengten Platzverhältnissen. Bereitgestellt wird eine Folienverbindervorrichtung (10) eingerichtet zum elektrischen Verbinden von wenigstens zwei paarweise korrelierten Kontaktstellen (2), mit wenigstens zwei elektrischen Verbindern (11) mit jeweils wenigstens einem für paarweise Kontaktierung vorgesehenen elektrischen Kontaktbereich (12) umfassend zwei Anschlussstellen (12a, 12b), wobei der jeweilige elektrische Verbinder zwischen den Anschlussstellen einen mittigen Leit-Abschnitt (13) aufweist; wobei die wenigstens zwei elektrischen Verbinder (11) in einem außenliegenden oder endseitigen Längsabschnitt (19) zwischen wenigstens einer der Anschlussstellen (12a, 12b) und dem mittigen Leit-Abschnitt (13) derart aneinander gekoppelt sind, dass im Bereich des mittigen Leit-Abschnitts des jeweiligen Verbinders wenigstens ein freiliegender Längsabschnitt (14) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungs-Verfahren und eine Verwendung für eine derartige Folienverbindervorrichtung.
Patent DE-102019218437-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Elektromaschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: PAGONI THOMAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (18) für eine Elektromaschine (10), insbesondere für eine bürstenlose Gleichstrommaschine (12), mit einem hohlzylinderförmigen Grundkörper (20), der drehfest mit einer Maschinenwelle (16) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper (20) eine Mehrzahl über seine Mantelfläche in Umfangsrichtung (U) und in axialer Richtung (A) um einen definierten Versatzwinkel (V) gegeneinander versetzter, radialer Ausbuchtungen (48) aufweist, wobei jede radiale Ausbuchtung (48) über einen Winkelbereich (W) begrenzt ist, der kleiner ist als der Versatzwinkel (V), und wobei der hohlzylinderförmige Grundkörper (20) mittels eines Fügeprozesses mit einem diesen in Umfangsrichtung (U) umgebenden hohlzylinderförmigen Körper (26) dauerhaft verbunden, insbesondere verklebt, ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (18) für eine Elektromaschine (10) mit zumindest den folgenden Schritten:• Verwenden von Rotorlaminationen (50) für ein Rotorblechpaket (52) des Rotors (18), wobei eine Mehrzahl von Rotorlaminationen (50) jeweils mindestens eine über einen Winkelbereich (W) begrenzte radiale Ausbuchtung (48) aufweist,• Stapeln der Rotorlaminationen (50) zum Rotorblechpaket (52) derart, dass aus der Mehrzahl von Rotorlaminationen (50) mit zumindest einer radialen Ausbuchtung (48) benachbarte Rotorlaminationen (50) um einen definierten Versatzwinkel (V), der größer ist als der Winkelbereich (W) der zumindest einen radialen Ausbuchtung (48), gegeneinander verdreht werden,• Auftragen eines Fügemittels (54), insbesondere eines Klebstoffs, auf einen Außenmantel des Rotorblechpakets (52), vorzugsweise zwischen die radialen Ausbuchtungen (48), und/oder auf eine Innenfläche eines hohlzylinderförmigen Körpers (26) und• Aufschieben des hohlzylinderförmigen Körpers (26) auf das Rotorblechpaket (52).Die Erfindung betrifft auch eine Elektromaschine (10) mit einem entsprechenden Rotor (18) sowie ein elektrisches Bearbeitungsgerät mit einer entsprechenden Elektromaschine (10).
Patent DE-102020000746-A1 (DE)
Title: Mobilteil
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-02-05
Abstract: Mobilteil,wobei das Mobilteil ein Gestell aufweist,wobei am Gestell eine erste Achse angeordnet oder ausgebildet ist,an welcher eine erste Schwinge drehbar gelagert ist,wobei an der ersten Schwinge eine Antriebseinheit und eine Rolleneinheit angeordnet ist,wobei die Rolleneinheit von der ersten Achse beabstandet ist und die Antriebseinheit von der ersten Achse beabstandet ist,wobei die erste Achse an der ersten Schwinge zwischen der Antriebseinheit und der Rolleneinheit angeordnet ist,wobei die Antriebseinheit ein von einem Elektromotor direkt oder über ein Getriebe angetriebenes Antriebsrad aufweist,wobei die Rolleneinheit eine drehbar gelagerte Stützrolle oder Lenkrolle aufweist.
Patent DE-102020001854-A1 (DE)
Title: Mehrstufengenerator für Wind und Wasserkraftanlagen
Inventor: JESCHKE NORBERT
IPC: F03D9/25
Filed: 2020-03-20
Abstract: Bei uns bekannten Winkraftanlagen wird der Umfang von den Generatoren nicht an dem Umfang der Äußerste Rande des Ernterades angepasst. Ohne diese Anpassung wird die volle Leistung nicht zu erreichen sein.Um der Leistung bei gleiche Erntefläche zu erhöhen muss der Generator Richtung Zentrum von der Anlage in Bereich von 100% bis 60% verlegt werden aber nur unter der Voraussetzung das der Weg des Generators gleichlang des Ernterades ist.Beispiel:Wenn das Ernterad 3000 cm Umfang hat muss der Generator Umfang (Weg) auch 3000 cm Betragen. irrt Falle der Verschiebung des Generators Richtung Zentrum von dem Ernterad muss der Weg des Äußersten Randes des Ernterades ausgeglichen werden
Patent DE-102020002103-A1 (DE)
Title: Elektro- Mobilität, die durch Konstruktive und organisatorische Maßnahmen praktikabler wird
Inventor: BIHLER GERHARD
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-04-01
Abstract: Elektro-Mobilität die durch konstruktive und organisatorische Maßnahmen praktikabler wird.Der Aktions-Radius eines Elektro-Autos wird dadurch erhöht, dass bei Bedarf mit dem Smartphone ein Batterie-Dienst gerufen wird.Dass dieser Batterie-Dienst auch zu den „Gelben Engeln“ gehören kann.Und dass der Batterie-Dienst mit wenigen Handgriffen die alte gegen eine aufgeladene Batterie austauscht.
Patent DE-102020005103-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1) mit
 - einer Eingangswelle (2);
 - zwei Kupplungen (3.1, 3.2) zum drehfesten Verbinden der Eingangswelle (2) mit jeweils einer Teilgetriebeeingangswelle (4, 5);
 - zwei Vorgelegewellen (6, 8) mit jeweils einem koaxial zu diesen angeordneten Abtriebsrad (7, 9);
 - einem ersten, zweiten und dritten Vorwärtsganglosrad (15, 17, 18), welche jeweils koaxial zu der einen Vorgelegewelle (6, 8) angeordnet sind;
 - einem vierten und fünften Vorwärtsganglosrad (20, 23), welche jeweils koaxial zu der anderen Vorgelegewelle (8, 6) angeordnet sind.
 Das erfindungsgemäße Doppelkupplungsgetriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass
 - eines der Abtriebsräder (7, 9) als größeres Abtriebsrad (7) ausgebildet ist, welches einen größeren Durchmesser und/oder eine größere Zähnezahl aufweist, als das andere kleinere Abtriebsrad (9); und
 - das erste Vorwärtsganglosrad (20) zur Bildung einer zweiten Gangstufe verwendet wird, das zweite Vorwärtsganglosrad (17) zur Bildung einer dritten Gangstufe verwendet wird, usw., wobei die Gangstufen in der genannten Reihenfolge eine abnehmende Übersetzung aufweisen.
 Das Doppelkupplungsgetriebe (1) kann zusammen mit einer elektrischen Maschine (28) ein Hybridgetriebe (27) ausbilden.
Patent DE-102020006085-A1 (DE)
Title: Beheizbares Verbundmaterial für den Einsatz bei der Herstellung Modernisierung, Sanierung oder Renovierung von Gebäuden, Gebäudeteilen oder dergleichen
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B32B29/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundmaterial für den Einsatz bei der Herstellung, Modernisierung, Sanierung oder Renovierung von Gebäuden, Gebäudeteilen oder dergleichen, wobei das Verbundmaterial aus einem vorzugsweise flexiblen Material besteht, wobei das Verbundmaterial mindestens teilweise aus einer ersten Schicht und einer zweiten Schicht besteht.Erfindungsgemäß weist die erste Schicht eine hohe Reiß- und Dehnfestigkeit auf. Die zweite Schicht ist erfindungsgemäß elektrisch leitfähig. Die erste Schicht dient dabei als Funktionsschicht sowie als Trägerschicht, die die elektrisch leitfähige zweite Schicht trägt, wobei die zweite Schicht die Verbundfolie beheizbar und/ oder abschirmend für elektromagnetische Strahlung macht.