baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048700-B3 (DE)
Title: Toy set for use by children in e.g. urban kinder garden for learning ideas of planting Christmas tree, has tree body made of endless-fibrous blotting paper, where crystals are formed on body after appropriate time
Inventor: KAO CHARLIE
IPC: A41G1/00
Filed: 2010-10-19
Granted: 2012-02-02
Abstract: The set has a tree body (30) made of endless-fibrous blotting paper. Water-repelling hydrophobic sand (10) is made of silicone oil and quartz sand. A phosphate solution (20) is a liquid mixture from phosphates of different crystal length and water in an appropriate ratio. The sand is brought together to form a heap that is introduced into a container, where the solution is filled in a recess produced in the heap to implant the body. Crystals are formed on the body after appropriate time due to absorption of the solution by the body and a slow drying process and volatilization of the solution.
Patent DE-102011055340-B3 (DE)
Title: Modular peeling machine arrangement for continuously peeling rod-shaped vegetables i.e. asparaguses, has common feed conveyer for feeding machines with vegetables, where number of machines are varied parallel to each other
Inventor: LINS CARL PHILIPP
IPC: A23N7/04
Filed: 2011-11-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: The arrangement has individual peeling units comprising knives arranged at pivotal arms. Drivable transport roller units cooperate with the individual peeling units. Peeling machines (1-4) as modules are arranged in a frame (5), where a number of the peeling machines are varied parallel to each other. A common feed conveyer (6) feeds the individual peeling machines with vegetables. The frame has retaining strips for retaining the peeling machines. The frame has an upper framework in which longitudinal carriers are arranged.
Patent DE-102013011219-B3 (DE)
Title: Aus einem drallstabilisierten Trägergeschoss ausstoßbare Submunition, insbesondere Leuchtmunition
Inventor: GUTH SVEN
IPC: F42B4/28
Filed: 2013-07-05
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus einem drallstabilisierten Trägergeschoss ausstoßbare Submunition (1), insbesondere Leuchtmunition, mit einem Submunitionskörper (2) und einem heckseitig an dem Submunitionskörper (2) angeordneten Fallschirmgehäuse (3) mit einem darin befindlichen Hauptfallschirm. Um zu erreichen, dass eine Aktivierung des Hauptfallschirmes bei einem vorgebbaren Drall der Submunition (1) erfolgt, schlägt die Erfindung vor, den Submunitionskörper (2) und das Fallschirmgehäuse (3) über eine Fliehkraftkupplung (4) lösbar miteinander zu verbinden, derart, dass der Submunitionskörper (2) und das Fallschirmgehäuse (3) aufgrund der beim Abschuss des Trägergeschosses auftretenden Fliehkraft durch die Fliehkraftkupplung (4) kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden werden, und dass nach Verringerung der Fliehkraft auf einen vorgegebenen Wert die Fliehkraftkupplung (4) die Verbindung zwischen Submunitionskörper (2) und Fallschirmgehäuse (3) löst.
Patent DE-102013020684-B3 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G13/08
Filed: 2013-12-05
Granted: 2015-05-07
Abstract: Ein Gesichtspunkt der Erfindung betrifft eine Radaufhängung (100) für ein Fahrzeug, wobei ein Radträger (16) über einen Stoßdämpfer (18) mit einem karosserieseitigen Dämpferlager (24) verbunden ist, und wobei eine Kompensationsmomentaufbringungseinrichtung (40) zum Aufbringen eines Kompensationsmoments (MK), um eine Querkraftbelastung am Stoßdämpfer (18) zu verringern, vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist die Kompensationsmomentaufbringungseinrichtung (40) ausgelegt und ausgebildet, um an einer von dem Radträger (16) abgewandten Seite des Dämpferlagers (24) in einem Abstand von dem Dämpferlager (24) zur Aufbringung des Kompensationsmoments (MK) auf den Stoßdämpfer (18), insbesondere auf eine Kolbenstange (22) des Stoßdämpfers (18), einzuwirken. Ein weiterer Gesichtspunkt der Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit der vorstehend beschriebenen Radaufhängung (100).
Patent DE-102013103754-B3 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: TIEBOUT MARC
IPC: H03F1/08
Filed: 2013-04-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verstärker, umfassend:  einen Eingangsanschluss zum Empfangen eines zu verstärkenden Signals (s1; V i ),  einen Ausgangsanschluss (316) zum Ausgeben eines verstärkten Signals (s2; V o ),  einen Steuereingang zum Empfangen eines Steuersignals (V1, V b ) zum Einstellen einer Verstärkung des Verstärkers, und  eine Transistoranordnung (21) umfassend einen ersten Transistor (24; 34), wobei ein erster Lastanschluss des ersten Transistors (24; 34) mit dem Eingangsanschluss verbunden ist,  wobei ein zweiter Lastanschluss des ersten Transistors mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist, und  wobei ein Steueranschluss des ersten Transistors (24; 34) mit dem Steuereingang verbunden ist, und  eine erste zusätzliche Kapazität (27; 37), welche zwischen den ersten Lastanschluss des ersten Transistors (24; 34) und den zweiten Lastanschluss des ersten Transistors (24; 34) gekoppelt ist,  wobei die Transistoranordnung (21) weiter einen zweiten Transistor (23; 33) umfasst, wobei ein erster Lastanschluss des zweiten Transistors (23) mit dem ersten Lastanschluss des ersten Transistors (34) und mit dem Eingangsanschluss verbunden ist,  wobei ein Steueranschluss des zweiten Transistors (23; 33) mit einer festen Spannung (V2; 312) verbunden ist, und  wobei ein zweiter Lastanschluss des zweiten Transistors (23; 33) mit einer Versorgungsspannung (V3; 318) verbunden ist.
Patent DE-102014018085-B3 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung, deren Verwendung und Inhalationsset
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: A61M15/00
Filed: 2014-12-09
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Inhalationsvorrichtung (1), deren Verwendung und ein Set, das die Inhalationsvorrichtung umfasst, bereit. Die Inhalationsvorrichtung (1) hat einen Lufteinlass (14), einen als Mund- oder Nasenstück ausgebildeten Luftauslass (15) und eine Ausnehmung (17), die zur Aufnahme eines Behältnisses (2) mit einer inhalierbaren Substanz, ausgebildet ist. Ein Luftkanal (L) erstreckt sich von dem Lufteinlass (14) durch die Ausnehmung (17) zu dem Luftauslass (15). Weiter hat die Inhalationsvorrichtung (1) zumindest einen in die Ausnehmung (17) ragenden Hohldorn (16, 16'), von dem sich zumindest eine Luftzufuhrleitung (14', 14'') zu dem Lufteinlass (14) oder zumindest eine Luftauslassleitung (15') zu dem Luftauslass (15) erstreckt. Die Inhalationsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Inhalationsvorrichtung (1) zwei Schenkel (11, 12) mit jeweils einem Wirkende (11', 12') und einem Betätigungsende (11'', 12'') aufweist, wobei die Schenkel (11, 12) mittels eines Gelenks (13) verbunden sind, das zwischen den Wirkenden (11', 12') und den Betätigungsenden (11'', 12'') liegt. Ferner wird die Ausnehmung (17) zwischen den einander zugewandten Seiten beider Schenkel (11, 12) an den Wirkenden (11', 12') definiert, wobei der zumindest eine Hohldorn (16, 16') an einer der einander zugewandten Seiten beider Schenkel (11, 12) innerhalb der Ausnehmung (17) angeordnet ist. Der Lufteinlass (14) und der Luftauslass (15) sind an einer von der Ausnehmung (17) abgewandten Seite zumindest eines der Schenkel (11, 12) an dem Wirkende (11', 12') angeordnet.
Patent DE-102014113962-B3 (DE)
Title: Arbeitsmechanismus
Inventor: BURGNER-KAHRS JESSICA
IPC: B25J18/06
Filed: 2014-09-26
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kontinuierlichen oder quasikontinuierlichen Arbeitsmechanismus (1). Um die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und einen Arbeitsmechanismus (1) bereitzustellen, dessen Beweglichkeit verbessert und dessen Konstruktion und Handhabung vereinfacht ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Arbeitsmechanismus (1) ein durchgängiges Rückgrat aus konzentrisch angeordneten und zueinander beweglichen Röhrchen (3) aufweist, wobei jedem der Röhrchen (3) wenigstens ein Stellmittel (7) zugeordnet und an einem Endabschnitt (6) eines jeden der Röhrchen (3) ein Begrenzungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014224700-B3 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2014-12-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Federbeinlager (1), mit einem zwischen einem Führungsring (2) und einer Kappe (3) angeordneten Lager, wobei der Führungsring (2) und die Kappe (3) über eine Schnappverbindung (5) miteinander verbunden sind, die wenigstens einen Torsionsschnapphaken (6, 21) aufweist, der mittels einer tordierbaren Halterung (7) entweder an dem Führungsring (2) oder an der Kappe (3) angeordnet ist und im montierten Zustand in einen Hinterschnitt (8) des jeweils anderen Bauteils eingreift.
Patent DE-102015101385-B3 (DE)
Title: Optische Fassung mit wenigstens einer Klemmeinheit mit einer Zugschraube
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-01-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Optische Fassung mit einen Außenring (1), einem Innenring (2), wenigstens zwei Manipulatoreinheiten, mittels derer der Innenring (2) gegenüber dem Außenring (1) in einer zur Fassungsachse senkrechten Justierebene justierbar ist, und wenigstens einer unabhängig von den Manipulatoreinheiten wirkenden Klemmeinheit, aufweisend einen Klemmkörper, umfassend zwei mit einer Brücke (15) und dem Außenring (1) über Verbindungsstege (16.1, 16.2) verbundene Klemmbacken (6), ein zwischen den Klemmbacken (6) angeordnetes Klemmklötzchen (5) und eine Zugschraube (7), mittels derer eine eingestellte Justierlage durch Klemmung des Klemmklötzchens (5) fixierbar ist.
Patent DE-102015115740-B3 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OULAHYANE YOUSSEF AIT
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-09-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1), die ein erstes, in seiner Einbauposition im Kraftfahrzeug hinteres Ablageformteil (5) und ein zweites, in seiner Einbauposition im Kraftfahrzeug einem oberen Bereich einer Rücksitzlehne (2) zugewandtes, vorderes Ablageformteil (6) umfasst. Weiterhin weist die Abdeckvorrichtung (1) mindestens eine einen eine Schwenkachse (Y) umfassenden Anlenkbereich (31) übergreifende und ein elastisches Federelement (12) aufweisende Rückstelleinrichtung auf, die an dem ersten und dem zweiten Ablageformteil (5, 6) befestigt ist und die in der Einbauposition von erstem und zweitem Ablageformteil (5, 6) im Kraftfahrzeug ein Verschwenken des zweiten Ablageelementes (6) aus seiner Grundstellung (A) gegen die von dem elastischen Federelement (12) ausgeübte Rückstellkraft in eine Klappstellung ermöglicht. Die von dem Federelement (12) ausgehende vorgespannte Rückstellkraft bewegt bei Nachlassen oder Fortfall einer von der Rücksitzlehne (2) ausgeübten Verschwenkkraft das zweite Ablageformteil (6) in seine Grundstellung (A) entsprechend zurück. Erfindungsgemäß weist das zweite Ablageformteil (6) in seiner Grundstellung (A) eine durch die Rückstellkraft des an einer keilförmigen Gleitfläche der mindestens einen Rückstelleinrichtung entlanggeführten Federelementes (12) bewirkte, zur Ausrichtung des ersten Ablageformteils (5) geringfügig geneigt ausgerichtete Position auf, welche in der Einbauposition der Abdeckvorrichtung (1) im Kraftfahrzeug eine geringfügig auf die Rücksitzlehne (2) zu geneigte Ausrichtung ausbildet.
Patent DE-102015214179-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines Ventildrifts einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOYDE JAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-07-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kompensation eines Ventildrifts einer Brennkraftmaschine mit variablem Ventiltrieb, bei welchem mittels eines Massenstromsensors 1 ein IST-Wert des momentanen Betriebszustands der Brennkraftmaschine in einem Luftaufwandkennfeld ermittelt und mit einem SOLL-Wert des Luftaufwandkennfelds verglichen wird und nachfolgend das Luftaufwandkennfeld korrigiert wird.
Patent DE-102016000569-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Folienschlauchs
Inventor: STEINLECHNER ERIK DR
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zumindest abschnittweise wasserdampfdurchlässigen Folienschlauchs für die Wundversorgung mit Hilfe der Unterdrucktherapie, bei dem ein Laminat aus einer Stützfolie und einer wasserdampfdurchlässigen Folie längs einer Faltlinie derart auf sich selbst gefaltet wird, daß zwei wasserdampfdurchlässige Folienlagen zwischen zwei Stützfolienlagen angeordnet sind und die wasserdampfdurchlässigen Folienlagen längs einer Verbindungslinie miteinander verbunden, insbesondere verschweißt werden.
Patent DE-102016003911-B3 (DE)
Title: Rundsteckverbinder und Verfahren zum Montieren eines Rundsteckverbinders
Inventor: WINTERHALTER SIMON
IPC: H01R13/6593
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Ein Rundsteckverbinder (1) weist eine Kabelkappe (20) zum Kontaktieren eines Kabelendes (41) und einen Steckkopf (10) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem komplementären Rundsteckverbinder und/oder einer komplementären Rundsteckverbinderbuchse auf. Ein beweglicher Schirmkontakt (30) ist beim Montieren des Steckkopfes (10) an die Kabelkappe (20) in eine Schirmposition bewegbar, in der der Schirmkontakt (30) eine elektrische Verbindung zwischen einer Kabelschirmung (42) des Kabelendes (41) und einer Steckkopfschirmung (13) des Steckkopfes (10) bereitstellt.
Patent DE-102016013482-B3 (DE)
Title: System zum Transportieren mehrerer Karosserien
Inventor: ZACHERL FRANZ
IPC: B65D88/22
Filed: 2016-11-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Transportieren mehrerer Karosserien (6a, 6b, 6c, 6d) für Kraftfahrzeuge in einem Container (3), wobei der Container (3) einen quaderförmigen Innenraum (8) mit einer Deckenhöhe d und eine Türöffnung (10) mit einer Türhöhe t aufweist, wobei die Türhöhe t geringer als die Deckenhöhe d ist, wobei das System (2) für jede zu transportierende Karosserie (6a, 6b, 6c, 6d) ein Transportgestell (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, wobei jedes Transportgestell (4a, 4b, 4c, 4d) eine erste Abstützeinrichtung (14a, 14b, 14c) und eine zweite Abstützeinrichtung (16a, 16b, 16c, 16d) aufweist, wobei eine Länge mindestens einer Abstützeinrichtung (14a, 14b, 14c, 16a, 16b, 16c, 16d) veränderbar ist, wobei jede zu transportierende Karosserie (6a, 6b, 6c, 6d) auf jeweils einem Transportgestell (4a, 4b, 4c, 4d) anzuordnen ist, wobei eine maximale Höhe des Transportgestells (4a, 4b, 4c, 4d) mit der darauf angeordneten Karosserie (6a, 6b, 6c, 6d) auf einen Wert, der geringer als die Türhöhe t ist, einzustellen ist, wobei das Transportgestell (4a, 4b, 4c, 4d) mit der darauf angeordneten Karosserie (6a, 6b, 6c, 6d) durch die Türöffnung (10) zu führen und in dem Innenraum (8) des Containers (3) anzuordnen ist, wobei die maximale Höhe mindestens eines Transportgestells (4a, 4b, 4c, 4d) mit der darauf angeordneten Karosserie (6a, 6b, 6c, 6d) durch Verlängern der mindestens einen Abstützeinrichtung (14a, 14b, 14c, 16a, 16b, 16c, 16d) auf einen Wert einzustellen ist, der größer als die Türhöhe t, aber maximal so groß wie die Deckenhöhe d ist.
Patent DE-102016204520-B3 (DE)
Title: Einzelsegment für eine Schmierstofffangschale sowie Set aus mindestens zwei Schmierstofffangschalen
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-03-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Zur Versorgung von Komponenten in einem Getriebe werden verschiedene Konzepte verfolgt: So ist es bekannt, über Schmierstoffleitungen oder Kanäle Schmierstellen dem Schmierstoff zuzuführen. Andere Konzepte sehen vor, dass Öl aus einem Sumpf durch bewegte Komponenten gefördert wird und in dem Getrieberaum verteilt werden, um auf diese Weise die Schmierstellen mit dem Öl zu erreichen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Herstellungskosten einer Schmierstoffversorgung für ein Planetengetriebe zu verringern. Hierzu wird ein Einzelsegment 2 für eine Schmierstofffangschale 1 zur Montage auf einem um eine Hauptdrehachse H rotierenden Teil eines Planetengetriebes vorgeschlagen, wobei die Schmierstofffangschale 1 eine Mehrzahl von Koppelorganen 4 zur strömungstechnischen Kopplung mit Planetenbolzen des Planetengetriebes, um Schmierstoff von der Schmierstofffangschale 1 zu den Planetenbolzen zu führen, und eine Mehrzahl von Trichterabschnitten 6 aufweist, wobei die Trichterabschnitte 6 mit den Koppelorganen 4 strömungstechnisch gekoppelt sind, so dass bei einer Rotation der Schmierstofffangschale 1 um die Hauptdrehachse H sich radial bewegender Schmierstoff über die Trichterabschnitte 6 in die Koppelorgane 4 geführt wird, wobei die Schmierstofffangschale 1 in Umlaufrichtung geschlossen ist, wobei die Schmierstofffangschale 1 aus mehreren baugleichen Einzelsegmenten 2 aufgebaut ist, wobei das Einzelsegment 2 in mindestens zwei derartige Schmierstofffangschalen 1 mit unterschiedlicher Anzahl von Einzelsegmenten 2 einsetzbar ist.
Patent DE-102018126459-B3 (DE)
Title: Nebenaggregate-Riementrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2018-10-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nebenaggregate-Riementrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Kurbelwellenrad (10), einem Generatorrad (4) und einem Kompressorrad (6), wobei eines der Riemenräder eine Kupplung umfasst, die einen Standklimamodus mit antreibender Generatorwelle (3) ermöglicht und folgende Komponenten umfasst:- eine Nabe (12) und eine demgegenüber drehbare Riemenscheibe (13),- einen ersten Freilauf (14) und einen zweiten Freilauf (15), die im Antriebsfluss zwischen der Nabe und der Riemenscheibe mit gegensinnigen Freilaufdrehrichtungen parallel geschaltet sind, und mit einer Antisperrvorrichtung (16, 16'), die im Standklimamodus mit offenem ersten Freilauf das Sperren des zweiten Freilaufs verhindert. Der erste Freilauf ist ein erstes Schlingband (29), und der zweite Freilauf ist ein zweites Schlingband (30) mit der Wickelrichtung des ersten Schlingbands, wobei das erste Schlingband in sperrenden Reibeingriff mit einem Innenmantel eines mit der Nabe drehfesten inneren Zylinders (35) einerseits und mit einem Innenmantel eines mit der Riemenscheibe drehfesten äußeren Zylinders (37) andererseits gelangt und wobei das zweite Schlingband in sperrenden Reibeingriff mit einem Außenmantel des inneren Zylinders einerseits und mit einem Außenmantel des äußeren Zylinders andererseits gelangt.
Patent DE-102019129716-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F01M13/02
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), die über ein Zylinderkurbelgehäuse (2) verfügt, in dem mehrere Zylinder (4) und mehrere strömungstechnisch miteinander verbundene Kurbelkammern (13) ausgebildet sind und eine die Kurbelkammern (13) durchgreifende Kurbelwelle (11) drehbar gelagert ist, wobei in jedem der Zylinder (4) ein Kolben (5) verlagerbar angeordnet ist, der einen Brennraum (6) begrenzt und über eine Pleuelstange (10) antriebstechnisch mit der Kurbelwelle (11) gekoppelt ist, wobei die Pleuelstange (10) in einer dem jeweiligen Zylinder (4) zugeordneten Kurbelkammer (13) an einen Hubzapfen der Kurbelwelle (11) angelenkt ist, wobei die Kurbelkammern (13) mit einem in dem Zylinderkurbelgehäuse (2) ausgebildeten gemeinsamen Schmiermittelsumpf (15) strömungstechnisch verbunden sind und wobei bei dem Betreiben der Brennkraftmaschine (1) Blowbygas mit einem Blowbygasmassenstrom aus den Zylindern (4) in die Kurbelkammern (13) eintritt. Dabei ist vorgesehen, dass jeder der Kurbelkammern (13) separat aus einer Außenumgebung der Brennkraftmaschine (1) ein Spülgas unmittelbar zugeführt und das den Kurbelkammern (13) zugeführte Spülgas gemeinsam mit dem Blowbygas abgeführt wird, wobei der den Kurbelkammern (13) insgesamt zugeführte Spülgasgesamtmassenstrom derart eingestellt wird, dass er mindestens so groß ist wie der Blowbygasmassenstrom. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102019130476-B3 (DE)
Title: Axialkraftaktor
Inventor: BEYER ROBIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-11-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialkraftaktor (1), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Antriebsrad (2);- ein erstes Abtriebsrad (3);- ein zweites Abtriebsrad (8), wobei das erste Übersetzungsverhältnis und das zweite Übersetzungsverhältnis voneinander verschieden sind;- eine erste Rampe (4), welche mit dem ersten Abtriebsrad (3) verbunden ist;- eine zweite Rampe (9), welche mit dem zweiten Abtriebsrad (8) verbunden ist;- einen Kolben (5), wobei der Kolben (5) eine Betätigungsseite (11) und eine Rückseite (12) aufweist, wobei der Kolben (5) eine mit der ersten Rampe (4) korrespondierende erste Gegenflanke (7) und eine mit der zweiten Rampe (9) korrespondierende zweite Gegenflanke (10) aufweist, wobei die zweite Gegenflanke (10) zu der ersten Gegenflanke (7) fixiert ist, wobei dem Kolben (5) infolge eines relativen Verdrehens der zweiten Rampe (9) zu der zweiten Gegenflanke (10) eine axiale Bewegung aufgezwungen ist. Der Axialkraftaktor (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (2), die Abtriebsräder (3,8) und die Rampen (4,9) von einem Gehäuse (13) und einem Abdichtelement (14) umschlossen sind und ein Entlüftungskanal (15) zwischen der Betätigungsseite (11) und der Rückseite (12) des Kolbens (5) gebildet ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Axialkraftaktor ist ein elektrischer Antrieb mit einer hohen Betätigungsdynamik dargestellt, wobei zugleich eine sehr gute Abkapselung von Umwelteinflüssen erzielbar ist.
Patent DE-102020005181-B3 (DE)
Title: Fahrzeug, Fahrzeugbauteil und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugbauteils
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil (1) für einen Fahrzeuginnenraum. Erfindungsgemäß umfasst das Fahrzeugbauteil (1) eine mehrere wabenförmige Platten (1.1 bis 1.n) umfassende Bauteiloberfläche, wobei eine jeweilige erste Flachseite der Platten (1.1 bis 1.n) als farbige, schwarze oder weiße Dekorseite (D1 bis Dn) ausgebildet ist, eine jeweilige der ersten Flachseite gegenüberliegende zweite Flachseite der Platten (1.1 bis 1.n) als hochreflektive Reflexionsseite (R1 bis Rn) ausgebildet ist und die Platten (1.1 bis 1.n) jeweils um zumindest eine Schwenkachse (S) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung derart schwenkbar sind, dass in der ersten Stellung die Dekorseiten (D1 bis Dn) zumindest eines Teils der Platten (1.1 bis 1.n) zumindest einen Abschnitt einer Sichtseite der Bauteiloberfläche bilden und in der zweiten Stellung die Reflexionsseiten (R1 bis Rn) zumindest eines Teils der Platten (1.1 bis 1.n) zumindest einen Abschnitt der Sichtseite der Bauteiloberfläche bilden.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugbauteils (1) und ein Fahrzeug, umfassend ein solches Fahrzeugbauteil (1).
Patent DE-102020134801-B3 (DE)
Title: System mit einem Federboden für einen Behälter
Inventor: GMÖHLING WALTER
IPC: B65G1/07
Filed: 2020-12-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) mit einem Federboden (12) für einen Behälter. Das System (10) umfasst eine horizontale Führungsschiene (14), die stationär am Behälter befestigbar oder befestigt ist, und einen oberen Schlitten (18), der entlang der horizontalen Führungsschiene (14) verschiebbar ist. Weiterhin umfasst das System (10) einen Hebel (26), der relativ zur horizontalen Führungsschiene (14) um eine Schwenkachse (32) schwenkbar ist, und einen unterer Schlitten (20), der entlang dem Hebel (26) verschiebbar ist. Außerdem ist wenigstens eine Zugfeder (22) zwischen dem oberen Schlitten (18) und dem unteren Schlitten (20) eingespannt. Der Hebel (26) ist in einem von der Schwenkachse (32) beabstandeten Bereich (34) direkt oder indirekt mit dem Federboden (12) gekoppelt.