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Patent DE-112020000043-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Führungsplatte zum digitalen schichtweisen Stapelungsformen von Porzellanpulver und Führungsplatte
Inventor: YU HAIYANG
IPC: A61P1/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Herstellen einer Führungsplatte zum digitalen schichtweisen Stapelungsformen von Porzellanpulver umfasst die folgenden Schritte: ein Erhalten des Profils der äußeren Schicht des Rekonstruktionskörpers; ein Erhalten des Profils des Zahnbeins des Rekonstruktionskörpers und des entwickelten Blattes; ein Erhalten eines Führungsplattenmodells für externes Porzellanpulver-Stapelungsformen und eines Führungsplattenmodells für inneres Porzellanpulver-Stapelungsformen; ein Herstellen einer Führungsplatte für externes Porzellanpulver-Stapelungsformen und einer Führungsplatte für inneres Porzellanpulver-Stapelungsformen; ein Füllen des Zahnbein-Füllstoffs und wobei durch das Sintern ein einziger schichtiger Rekonstruktionskörper der Zahnbein-Schicht gebildet wird; ein Füllen des Schneid-Ende-Füllstoffs und wobei durch das Sintern ein Rekonstruktionskörper mit der Zahnbein-Schicht und der Schneid-Ende-Dekorationsteilschicht gebildet wird; ein Füllen des transparenten Füllstoffs und wobei durch das Sintern ein ästhetisch geschichteter Rekonstruktionskörper mit der Zahnbein-Schicht, der Schneid-Ende-Dekorationsschicht und der transparenten Schicht gebildet wird. Die Erfindung ferner offenbart eine Führungsplatte zum digitalen schichtweisen Stapelungsformen von Porzellanpulver. Bei der vorliegenden Erfindung wird die äußere Form des Rekonstruktionskörpers durch digitale Techniken entworfen, wobei vor dem Stapelungsformen die Morphologie des endgültigen Rekonstruktionskörpers antizipiert werden kann, und wobei eine Prognose des Delaminierungseffekts des endgültigen Rekonstruktionskörpers und die bessere Nachbildung der Delaminierung von Zahnbein und Zahnschmelz benachbarter Zähne möglich ist, um ein präzises ästhetisches Porzellanpulver-Stapelungsformen mit einem digitalen Verfahren zu erzielen.
Patent DE-112020000433-T5 (DE)
Title: Integriertes Statorkühlmantelsystem
Inventor: BRADFIELD MICHAEL DUANE
IPC: H02K1/20
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine elektrische Maschine umfasst einen Stator, der aus einer Mehrzahl von Statorblechen gebildet ist, die in einer ersten Blechgruppe und einer zweiten Blechgruppe, die in Umfangsrichtung von der ersten Blechgruppe versetzt ist, angeordnet sind. Die erste Blechgruppe und die zweite Blechgruppe bilden einen gewundenen Strömungspfad, der sich axial über den Stator erstreckt. Jedes der Mehrzahl von Statorblechen der ersten Blechgruppe umfasst einen Körper, der einen inneren Oberflächenabschnitt und einen äußeren Oberflächenabschnitt aufweist. Der innere Oberflächenabschnitt umfasst eine Mehrzahl von Statorzähnen. Eine Mehrzahl von Kühlkanaldefinitionselementen ist einstückig mit dem äußeren Oberflächenabschnitt ausgebildet und erstreckt sich davon radial nach außen. Jedes der Mehrzahl von Kühlkanaldefinitionselementen ist von anderen der Mehrzahl von Kühlkanaldefinitionselementen durch einen entsprechenden Spalt beabstandet.
Patent DE-112020001346-T5 (DE)
Title: Turbinenschaufel und gasturbine
Inventor: WAKAZONO SUSUMU
IPC: F01D9/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Turbinenschaufel und eine Gasturbine sind versehen mit: einem Tragflächenabschnitt (41), der im Inneren einen Kühlluftkanal (60) enthält; einer Plattform (42), die in einem Schaufel-Basisendabschnitt (55) in einer Schaufelhöhenrichtung (Dh) des Tragflächenabschnitts (41) vorgesehen ist; und einem Verrundungsabschnitt (80), der um den gesamten Umfang eines Verbindungsabschnitts des Tragflächenabschnitts (41) und der Plattform (42) vorgesehen ist. Der Verrundungsabschnitt (80) enthält einen ersten Verrundungsabschnitt (81), der auf einer Seite einer dorsalen Schaufelfläche (53) des Tragflächenabschnitts (41) auf der Seite der Hinterkante (52) einer Position vorgesehen ist, an der die Distanz zwischen der dorsalen Schaufelfläche (53) des Tragflächenabschnitts (41) und einem dorsalen Endabschnitt (44) der Plattform (42) am kürzesten ist, und der eine Verrundungsbreite (W) aufweist, die größer als die Verrundungsbreite (W) anderer Regionen des Verrundungsabschnitts (80) ist.
Patent DE-112021003494-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für elektromotor, maschinensystem und steuerverfahren
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B19/416
Filed: 2021-08-19
Abstract: In einer Industriemaschine, die einen Elektromotor beinhaltet, kann ein Befehl an den Elektromotor auf Grundlage eines Rückmeldewerts von einem Sensor korrigiert werden. Im Stand der Technik besteht ein Bedarf an einer Technik, die eine solche Korrektur angemessen durchführen kann.Eine Steuervorrichtung 14 beinhaltet einen Rückmeldeerfassungsabschnitt 52, der einen Rückmeldewert von einer Industriemaschine 12, die durch einen Vorgang eines Elektromotors 24 angetrieben wird, erfasst, einen Korrekturabschnitt 62, der einen Befehl zum Betreiben des Elektromotors 24 auf Grundlage des Rückmeldewerts korrigiert, einen Filterabschnitt 44, der an dem Rückmeldewert, der dem Korrekturabschnitt 62 zuzuführen ist, eine Filterung zum Reduzieren eines Werts in einem vorbestimmten Frequenzband durchführt, einen Antriebszustandsbestimmungsabschnitt 66, der bestimmt, ob ein Antriebszustand der Industriemaschine geändert ist oder nicht, und einen Filterumschaltabschnitt 46, der das Frequenzband der Filterung, die durch den Filterabschnitt 44 durchzuführen ist, von einem ersten Frequenzband auf ein zweites Frequenzband umschaltet, wenn bestimmt wird, dass der Antriebszustand geändert ist.
Patent DE-112021004143-T5 (DE)
Title: Isoliertes elektrisches Kabel, Kabelbaum und Verfahren zur Herstellung eines isolierten elektrischen Kabels
Inventor: ARAKI KENICHIRO
IPC: H01B7/285
Filed: 2021-08-02
Abstract: Bereitgestellt werden ein isoliertes elektrisches Kabel, das einen Dichtabschnitt aufweist, der gegenüber einer mechanischen Belastung hochbeständig ist, ein Kabelbaum, der ein solches isoliertes elektrisches Kabel aufweist, und ein Verfahren, mit dem ein solches isoliertes elektrisches Kabel hergestellt werden kann. Ein isoliertes elektrisches Kabel 1 weist auf einen freiliegenden Abschnitt 10, in dem ein Isolationsmantel 3 entfernt ist; und einen ummantelten Abschnitt 20, der den Isolationsmantel 3 aufweist, und weist ferner einen Dichtabschnitt 4 auf, in dem ein Dichtmittel 5 über dem freiliegenden Abschnitt 10 und einem an den freiliegenden Abschnitt 10 angrenzenden Teilbereich des ummantelten Abschnitts 20 platziert ist. Der Dichtabschnitt 4 weist auf, kontinuierlich aneinander anschließend: einen Füllbereich zwischen den Adern, der in Lücken zwischen den Adern des Leiterbündels 2 mit dem Dichtmittel 5 gefüllt ist; einen Außenumfangsbereich 42 im freiliegenden Abschnitt, in dem das Dichtmittel 5 einen Außenumfang des Leiterbündels 2 abdeckt; und einen Außenumfangsbereich 43 im ummantelten Abschnitt, in dem das Dichtmittel 5 einen Außenumfang des Isolationsmantels 3 abdeckt. In einem Bereich R von Interesse, der definiert ist als Teilbereich des Außenumfangsbereichs 42 im freiliegenden Abschnitt ohne einen Bereich auf der Seite des Außenumfangsbereichs 43 im ummantelten Abschnitt, der aufgrund einer Dicke des Isolationsmantels 3 einen größeren Außendurchmesser aufweist, ist eine Differenz zwischen einem maximalen Außendurchmesser D1 und einem minimalen Außendurchmesser D2 nicht größer als 12 % des minimalen Außendurchmessers D2.
Patent DE-112021004618-T5 (DE)
Title: Audioschaltung, elektronisches gerät mit dieser schaltung und audiosystem im fahrzeug
Inventor: SAKAI MITSUTERU
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Eine Klasse-D-Verstärkerschaltung 200 empfängt ein analoges Audiosignal VINmit einer ersten Referenzspannung VFILals Mittenpegel und gibt ein Ausgangsimpulssignal SOUTmit einem Tastverhältnis aus, das dem analogen Audiosignal VINentspricht. Eine Vorspannungsschaltung 310 erzeugt eine zweite Referenzspannung VFILPmit einem Spannungspegel, der sich aus einer Division der ersten Referenzspannung VFILund der Versorgungsspannung VCCergibt. Eine Erzeugungsschaltung 260 für periodische Spannungen der Klasse-D-Verstärkerschaltung 200 erzeugt eine periodische Spannung VOSCmit einer Dreieckswellenform oder andernfalls einer Sägezahnwellenform mit einer Amplitude, die der zweiten Referenzspannung VFILPentspricht.
Patent DE-112021005172-T5 (DE)
Title: Auslasseinheit für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: KRAIS NILS
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslasseinheit (1), die konfiguriert ist, an einer Rotorwelle einer rotierenden elektrischen Maschine montiert zu werden, wobei die Auslasseinheit (1) Folgendes umfasst: mindestens einen axialen Einlass (11), der sich an einem Innenumfang (14) öffnet, mehrere radiale Auslässe (12), die sich an einem Außenumfang (15) öffnen, eine ringförmige Zwischenkammer (13), die den mindestens einen axialen Einlass (11) und die mehreren radialen Auslässe (12) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine axiale Einlass (11) konfiguriert ist, ein Kühlmittel von einem Satz an Rotorwellenauslässen, wo das Kühlmittel einen Zustrom aufweist, zu leiten, wobei die mehreren radialen Auslässe (12), wo das Kühlmittel einen radialen Auslassstrom aufweist, konfiguriert sind, das Kühlmittel aus der Auslasseinheit (1) auszuleiten, wobei die Auslasseinheit (1) konfiguriert ist, den Zustrom auszuleiten, wobei der radiale Auslassstrom geringer als der Zustrom ist.
Patent DE-112021006046-T5 (DE)
Title: Medienerfassungseinheit mit energieeinsparungs- und verschlüsselungsfunktionen für ein aufgeteiltes neuronales netz
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G06N3/045
Filed: 2021-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Einsparen von Energie und zur Verschlüsselung während einer Analyse von Medien, die durch eine Informationserfassungseinheit erfasst werden, und zwar unter Verwendung eines aufgeteilten neuronalen Netzes, umfasst ein Replizieren, durch eine Informationserfassungseinheit, eines künstlichen neuronalen Netzes (ANN) von einem Computer-Server auf die Informationserfassungseinheit. Sowohl das ANN auf dem Computer-Server als auch ein repliziertes ANN weisen M Schichten auf. Das Verfahren weist darüber hinaus als Reaktion darauf, dass erfasste Daten zur Verarbeitung eingegeben werden, ein teilweises Verarbeiten der erfassten Daten durch die Informationserfassungseinheit durch Ausführen von ersten k Schichten unter Verwendung des replizierten ANN auf, wobei lediglich die k Schichten zur Ausführung auf der Informationserfassungseinheit ausgewählt werden. Das Verfahren weist darüber hinaus ein Übermitteln einer Ausgabe der k-ten Schicht durch die Informationserfassungseinheit an den Computer-Server auf, der die erfassten Daten teilweise verarbeitet, indem er die restlichen M Schichten unter Verwendung des ANN und der Ausgabe der k-ten Schicht ausführt.
Patent DE-112022000365-T5 (DE)
Title: Sägeblattschnellauswechselungsstruktur für elektrische Werkzeuge und Sägeblattschnellauswechselungsverfahren
Inventor: FENG ZHIMING
IPC: B23D61/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Offenbart werden eine Sägeblattschnellauswechselungsstruktur für elektrische Werkzeuge und ein Sägeblattschnellauswechselungsverfahren. Die Sägeblattschnellauswechselungsstruktur für elektrische Werkzeuge umfasst einen Verriegelungsmechanismus, eine Kopfhülse, eine Werkzeugstütze und einen Schnellauswechselungsriegel. Der Verriegelungsmechanismus ist in der Kopfhülse installiert und dient zum Fixieren oder Freigeben eines Sägeblatts. Die Werkzeugstütze ist an der Unterseite der Kopfhülse installiert. Der Schnellauswechselungsriegel ist drehbar an der Kopfhülse angebracht und dient zum Steuern der Verriegelung oder Freigabe des Sägeblatts durch den Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine bewegliche Stange, eine Verriegelungsstange, ein Spannfutter, einen Verriegelungsblock, einen Anschlagkragen und eine Rückstellfeder. Das Spannfutter befindet sich unter der beweglichen Stange. Die Verriegelungsstange ist durch das Spannfutter eingeklemmt. Der Verriegelungsblock und der Anschlagkragen dienen zum Steuern des Öffnens und Schließens des Spannfutters. Die Rückstellvorrichtung dient zum Zurückstellen des Verriegelungsblocks. Das Anbringen und Lösen des Sägeblatts erfolgt durch Zusammenwirken des Spannfutters und des Verriegelungsblocks; zum Anbringen und Lösen des Sägeblatts muss ein Benutzer lediglich die Schnellauswechselungssperre drehen, die Verriegelungsstange herausnehmen, das Sägeblatt an der Verriegelungsstange wechseln und dann die Verriegelungsstange wieder anbauen und die Schnellauswechselungssperre zum Befestigen der Verriegelungsstange drehen.
Patent ES-2393425-T7 (ES)
Title: Derivados de oxadiazol y su uso como potenciadores de los receptores metabotrópicos de glutamato - 842
Inventor: CLAYTON JOSHUA
IPC: C07D413/04
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-11-22
Abstract: Un compuesto de acuerdo con la Fórmula I: **Fórmula** donde R1 es halo o C1-3haloalcoxilo; **Fórmula** y R2 es hidrógeno o C1-3alquilo, o una sal farmacéuticamente aceptable, un isómero óptico o unacombinación de dicho compuesto o dicha sal.
Patent DE-602004007405-T8 (DE)
Inventor: SVEUM MATT
IPC: B65G69/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: To help hold a (trailer) bed of a truck or trailer steady at a loading dock as the truck is being loaded or unloaded of its cargo, a yieldable vehicle brace exerts a substantial, but limited, reactive force upward against the trailer's rear impact guard to resist the trailer's downward movement. In some embodiments, the brace holds the trailer bed stationary up to a certain load limit and provides the trailer bed with a controlled or dampened descent when the load exceeds that limit. In some cases, the reactive upward force exerted by the brace increases with the downward velocity of the trailer bed. The reactive force can be created by one or more pressure relief valves, hydraulic fluid passing through a flow restriction, a brake, a spring, or various combination thereof. Some embodiments of the brace include provisions for accommodating horizontal movement of the rear impact guard.
Patent DE-112019001593-T9 (DE)
Title: Detektionsbereichsspezifikationselement für einen menschlichen Körper Detektionssensor und Toilette
Inventor: TSUJI KENTAROU
IPC: A47K13/10
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Detektionsbereichsspezifikationselement für einen Sensor (1A) zur Detektion eines menschlichen Körpers ist in einem Waschraum bereitgestellt und ist dazu ausgebildet, einen Detektionsbereich eines Sensors (2) zur Detektion eines menschlichen Körpers zu spezifizieren, der einen Infrarotsensorkörper (21) aufweist, welcher zum Detektieren eines menschlichen Körpers eingerichtet ist. Das Detektionsbereichsspezifikationselement für den Sensor (1A) zur Detektion eines menschlichen Körpers ein Material umfasst, das eine Transmission von Infrarotstrahlen reduziert, und ist dazu vorgesehen, mindestens einen Teil eines Infrarotsensorkörpers (21) zu bedecken. Das Detektionsbereichsspezifikationselement für den Sensor (1A) zur Detektion eines menschlichen Körpers ist ein flächiges Element (8), das dazu ausgebildet ist, eine Installation auf einer Seite einer Sensorfläche (211) des Infrarotsensorkörpers (21) zu gestatten.
Patent AT-3189-U1 (AT)
Title: Saugwalzenanordnung für die presse einer zellstofftrockenmaschine
IPC: D21F3/04
Filed: 1998-12-15
Abstract: Saugwalzenanordnung für die Presse einer Zellstoffmaschine, welche eine obere Saugwalze (2), die eine erste (13) und eine zweite (6) Saugkammer aufweist, sowie eine erste Gegendruckwalze (9) und eine zweite Gegendruckwalze (3) unterhalb der oberen Saugwalze (2) umfasst und in welcher ein Nasssieb (10) eines Siebteiles über die erste Gegendruckwalze (9) läuft und in welcher ein Pressfilz (5) um die Saugwalze (2) herum läuft. Auf der Oberfläche der Saugwalze (2) ist im Bereich zwischen dem ersten Walzenspalt (11) und dem zweiten Walzenspalt (4) eine Haltezone angeordnet, in welcher die erste Saugkammer (13) der Saugwalze (2) in einem Bereich angeordnet ist, der vor dem ersten Walzenspalt (11) beginnt.
Patent AT-14262-U1 (AT)
Title: Treiberschaltung für Leuchtmittel, insbesondere LEDs
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung schlägt vor eine Treiberschaltung (1) für Leuchtmittel, insbesondere für eine oder mehrere LEDs, aufweisend: - eine mit Spannung (Vdc) versorgbare und mittels wenigstens eines Schalters (LS, HS) getaktete Schaltung (20), die einen Resonanzkreis (21) speist, - einen auf den Resonanzkreis (21) folgenden Übertrager (22) zum Übertragen von elektrischen Energie von einer Primärwicklung (L1) zu einer Sekundärwicklung (L2), wobei der Resonanzkreis (21) mit der Primärwicklung (L1) gekoppelt ist, und die Leuchtmittel ausgehend von der Sekundärwicklung (L2) mit Strom versorgbar sind, - eine Steuereinheit (9), der ein den Strom (iLLC) durch den Resonanzkreis (21) wiedergebendes Strom-Ist-Signal (S_iLLC) und ein die an der Primärwicklung (L1) anliegende Spannung wiedergebendes Spannungs-Ist-Signal (VL1) zurückgeführt sind, wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgebildet ist, ausgehend von den primärseitig gewonnenen Strom-Ist-Signal (S_iLLC) und Spannungs-Ist-Signal (VL1) eine indirekte Wiedergabe des sekundärseitigen Stroms zu ermitteln.
Patent BG-2431-U1 (BG)
Title: A device for division and work with technical documentation
Inventor: TOTEV BORISLAV
IPC: G05B19/418
Filed: 2016-05-04
Abstract: The utility model relates to a device used for dividing and working with technical documentation. The device is applicable in the industry and is connected to the processes of dividing and working with technical and construction documents in an interactive environment, specifically in mechanical engineering corporations. The device consists of an operation station (1), simultaneously connected to a paper carrier informational authorization block (2) and an electronic carrier informational authorization block (3). The paper carrier block (2) is connected to a scanner (4) and the electronic carrier block (3) is connected to a database unification station (5). The scanner (4) and the database unification station (5) are jointly connected to a working database (6) which is connected to a translator (7). The translator is simultaneously and with a bidirectional connection linked to at least one input device (8.1) on at least one single work space A
Patent SK-492012-U1 (SK)
Title: Spatial logical game
Inventor: GALUSKO MICHAL
IPC: A63F9/08
Filed: 2012-03-22
Abstract: Spatial logical game is created as a compact three-dimensional body (1) with openings (5, 6, 7), with the supporting bodies (2), removable playing bodies (3) and removable positioning body (4) for creating the desired images.
Patent AT-16182-U1 (AT)
Title: LED-Leuchte mit einem Basiselement und einem stabförmigen Element
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, welche ein Basiselement (1), insbesondere in Form eines Sockels, ein stabförmiges Element (2), das sich vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt und eine LED-Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts aufweist, wobei die LED-Lichtquelle (3) in dem Basiselement (1) angeordnet ist und das stabförmige Element (2) einen länglichen Lichtleiter (4) umfasst, der sich entlang einer Längsachse (L) vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt und das von der LED-Lichtquelle (3) erzeugte Licht nach oben leitet.
Patent AT-5226-U1 (AT)
Title: Verfahren zur härtebestimmung einer flüssigkeit
Inventor: ROESNER GERHARD ING
IPC: G01N31/16
Filed: 2001-05-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Härtebestimmung einer Flüssigkeit zur Verfügung gestellt, umfassend(a) das Vorsehen einer Flüssigkeitsprobe in einem Bestimmungsgefäß,(b) das quantitative Zusetzen eines Salzes einer Fettsäure zur Flüssigkeit,(c) das Vermischen der Flüssigkeit(d) das Registrieren einer Schaumbildung an der Flüssigkeitsoberfläche und(e) das Berechnen der Härte der Flüssigkeitsprobe,wobei die Schaumbildung elektronisch über zumindest eine Sonde registriert wird, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent AT-8479-U1 (AT)
Title: Temperierbehälter
Filed: 2005-06-14
Abstract: Ein Temperierbehälter (1) mit einer Innenwand (3), die einen Temperierraum (4) zur Aufnahme eines zu temperierenden Produkts definiert, und einer Außenwand (2), die die Innenwand (3) umgibt, so dass zwischen Innenwand und Außenwand ein Zwischenraum (5) definiert ist, weist einen ein Temperiermedium (7b) enthaltenden oder daraus bestehenden Temperierspeicher (7) auf, der die Innenwand (3) zumindest teilweise umgebend im Zwischenraum (5) anordenbar ist.
Patent AT-9117-U1 (AT)
Title: Wärmekabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2004-06-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Wärmekabine (1) mit einer Rückwand (2), zumindest zwei Seitenwänden (4 bis 7), einer Vorderwand (3), einer Deckplatte (9), gegebenenfalls einer Bodenplatte (8), zumindest einem Sitz- und/oder Liegeelement (10 bis 12) und zumindest einem, in Richtung auf die Deckplatte (9) oberhalb dem Sitz- und/oder Liegeelement (10) angeordneten Flächen-Wärmestrahler (13), insbesondere einem Infrarot-Strahler, mit einem Gehäuse (14) und einem damit verbundenen Halteelement (16), mit dem das Gehäuse (14) an zumindest einer der Wände oder der Boden- oder der Deckplatte (8, 9) oder unterhalb dem Sitz- und/oder Liegeelement (10 bis 12) anordenbar ist, wobei das Gehäuse (14) zumindest ein Wärmeabgabeelement (15) umfasst. Das Gehäuse (14) des Wärmestrahlers (13) ist aus einer vertikalen in eine horizontale Position verschwenkbar und/oder verdrehbar.
Patent AT-6976-U1 (AT)
Title: Brillenhalterung
Inventor: FICHTINGER ANTON
IPC: G02C3/04
Filed: 2003-07-15
Abstract: Brillenhalterung, geformt aus einem einzigen Stück Schmuckdraht mit einer Halteöse (1) zum Einhängen einer Brille oder eines anderen geeigneten Gegenstandes. Die Halteöse (1) ist rechtwinkelig an einem Verbindungsstück (2) angebracht. Das Verbindungstück (2) schließt mit einem Klemmbügel (3) zur Befestigung an einem Kleidungsstück oder an einem anderen geeigneten Gegenstand ab.
Patent AT-11482-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum druckbeaufschlagenden fixieren thermisch zu behandelnder werkstücke
IPC: C21D9/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckbeaufschlagende Fixierungsvorrichtung für thermisch zu behandelnde Werkstücke (300), die eine oberhalb der Auflagepositionen (150) angeordnete Niederhaltungseinrichtung (200), welche eine Vielzahl von Niederhaltungswerkzeugen (250) besitzt, die in Richtung der Auflagepositionen (150) gerichtete Niederhaltungsenden (255) bereithalten, wobei die Niederhaltungswerkzeuge (250) jeweils derart einzeln vertikal beweglich angeordnet und mit Druck beaufschlagbar sind, dass in einem Lade- oder Entladezustand der Vorrichtung zwischen jedem Niederhaltungsende (255) und den Auflagepositionen (150) ein Freiraum definiert ist, der im Betrieb während eines Härte- und/oder Abkühlprozesses vollständig geschlossen ist
Patent DE-9309420-U1 (DE)
IPC: E04D1/04
Filed: 1993-06-24
Abstract: The flat roof tile (1) forms a horizontal head and side expansion joint when laid and, owing to its rebating, causes multiple overlapping. The outer and inner head interlocking rib (213, 217) merges, without interruption in each case, into an outer and inner side interlocking rib (513, 515), respectively. In each case a single cutout is present in the foot/side interlocking corner (48) and in the head/top interlocking corner (29). The aim of the invention is to provide a flat roof tile which is of the greatest possible format, having a large degree of head clearance, and in the case of which, even where the tiles have slid to an extreme degree, protection from rain is ensured in the corner between four tiles, to be precise even when the tiles are laid with a roof inclination of less than 22 DEG . This is achieved in that the foot/side interlocking corner (48) has only a single corner cutout (486) to which there is assigned, over its entire width, a receiving surface (5137) which, when laid as part of the roof covering, is overlapped over its width by a portion (4251) of the inner foot interlocking rib (425) which is located on the underside of the top interlocking part (3). <IMAGE>