baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018005097-B4 (DE)
Title: Faserauswahlvorrichtung und laservorrichtung
Inventor: MATSUDA MUNEKAZU
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-06-27
Granted: 2023-12-21
Abstract: Faserauswahlvorrichtung (1), die umfasst:ein optisches Kollimatorsystem (31), das einen von einer optischen Eingangsfaser (3) emittierten Laserstrahl (L) in paralleles Licht umwandelt;wenigstens ein optisches Fokussiersystem (41), das den Laserstrahl (L) auf eine optische Ausgangsfaser (4) fokussiert;wenigstens ein erstes reflektierendes Element (6), das so vorgesehen ist, dass es dem optischen Fokussiersystem (41) entspricht, und eine reflektierende Oberfläche (6a) umfasst, die den Laserstrahl (L) von dem optischen Kollimatorsystem (31) zu dem optischen Fokussiersystem (41) reflektieren kann; undeinen Drehmotor (5), der so vorgesehen ist, dass er dem ersten reflektierenden Element (6) entspricht, und eine Drehbewegung des ersten reflektierenden Elements (6) zwischen einer ersten Position, in der der Laserstrahl (L) von der reflektierenden Oberfläche (6a) zu dem optischen Fokussiersystem (41) reflektiert wird, und einer zweiten Position veranlasst, in der der Laserstrahl (L) nicht blockiert wird,wobei die Faserauswahlvorrichtung (1) eine Übertragungsrichtung des von dem optischen Kollimatorsystem (31) einfallenden Laserstrahls (L) durch Veranlassen einer Drehbewegung des ersten reflektierenden Elements (6) zwischen der ersten Position und der zweiten Position mittels des Drehmotors (5) selektiv auf eine Richtung umschaltet, in der er auf das optische Fokussiersystem (41) auftrifft, undwobei die reflektierende Oberfläche (6a) des ersten reflektierenden Elements (6) eine zur Drehachse einer Welle (51, 61), an der das erste reflektierenden Element (6) befestigt ist, rechtwinklige Ebene und so angeordnet ist, dass sie einer Richtung des Drehmotors (5) zugewandt ist, der eine Drehung der Welle (51, 61) veranlasst, an der das erste reflektierende Element (6) befestigt ist,wobei der Drehmotor (5) eine erste Welle (51) aufweist,wobei das erste reflektierende Element (6) an einer zweiten Welle (61) montiert ist, die sich von der ersten Welle (51) unterscheidet, undwobei die zweite Welle (61) so konfiguriert ist, dass sie über einen Übertragungsmechanismus (62) mit der ersten Welle (51) verbunden ist, der eine Drehbewegung überträgt, und sich zusammen mit der Drehung der ersten Welle (51) dreht.
Patent DE-102018218136-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Abgasnachbehandlungssystem und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SILVA GRACIA JORGE FELIX
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-10-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems eines Ottomotors (3), das im Abgasstrang (1) einen Dreiwegekatalysator (2), ein Lambdasondensystem und einen Temperatursensor (9) nach dem Dreiwegekatalysator (2) aufweist, mit den folgenden Schritten:Regeln des Betriebes des Abgasnachbehandlungssystems mithilfe des Lambdasondensystems, das eine erste Lambdasonde (5) vor dem Dreiwegekatalysator (2) und eine zweite Lambdasonde (6) nach dem Dreiwegekatalysator (2) aufweist, derart, dass die Zusammensetzung des in den Dreiwegekatalysator (2) einströmenden Abgases optimal ist für eine maximale Konvertierungsrate des Dreiwegekatalysators (2), wobei mithilfe der beiden Lambdasonden (5, 6) eine Kaskadenregelung mit einem inneren Regelkreis (14) auf Basis der ersten Lambdasonde (5) und einem äußeren Regelkreis (13) auf Basis der zweiten Lambdasonde (6) durchgeführt wird;Messen des im Betrieb des Dreiwegekatalysators (2) entstehenden Temperaturanstieges im Abgas mit dem Temperatursensor (9);Vergleichen des gemessenen Temperaturanstieges mit einem einer Operation des Dreiwegekatalysators (2) im optimalen Konvertierungsfenster entsprechenden Temperaturanstieg; undDiagnostizieren des Systems als funktionsgerecht, wenn der gemessene Temperaturanstieg dem des optimalen Konvertierungsfensters entspricht, und als fehlerhaft, wenn der gemessene Temperaturanstieg nicht dem des optimalen Konvertierungsfensters entspricht unddie temperaturbasierte Erkennung des Konvertierungsfensters zur Kontrolle/Überwachung eines Sollwertes des äußeren Regelkreises dahingehend verwendet wird, dass dieser das optimale Katalysator-Konvertierungsfenster trifft.
Patent DE-102019001406-B4 (DE)
Title: Strömungswächter
Inventor: ZIPPLIES EBERHARD
IPC: G01F1/26
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Strömungswächter, bestehend aus einem Gehäuse 1 mit Anschlussbohrungen 2,3 und einer Durchgangsbohrung 4 mit Ventilsitz_10 in der ein Ventilelement 6 mit Sensorfahne 8 und Sensor 7 achsparallel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor 7 ein Abstandssensor ist und in axialer Verschiebungsrichtung angeordnet ist, und dass es in Folge einer Strömung zwischen den Anschlüssen 2 und 3 es-zu einer Abstandserhöhung zwischen Sensor 7 und Ventilelement 6 kommt.
Patent DE-102019006157-B4 (DE)
Title: Scheinwerfersystem mit automatischer Fernlichtabschaltung
Inventor: WALLMEYER MARCUS
IPC: B62J6/02
Filed: 2019-09-02
Granted: 2023-10-05
Abstract: Scheinwerfersystem (34) für ein Fahrrad (3) oder E-Bike (32) oder E-Scooter, umfassend- einen Scheinwerfer (1) mit einem Gehäuse (4), mehrere Leuchteinheiten (5) und wenigstens zwei Leuchteinheiten (5) im Betrieb getrennt aktivierbar und deaktivierbar sind, so dass mittels der wenigstens zwei getrennt aktivierbar und deaktivierbaren Leuchteinheiten (5) unterschiedliche Abstrahlcharakteristiken erzeugbar sind und einem Reflektor (14) zur Reflexion des von den Leuchteinheiten (5) abgestrahlten Lichtes,- eine Steuer- und/oder Regeleinheit (15) zum Umschalten zwischen den zwei Abstrahlcharakteristiken mittels einer Funkverbindung zwischen der Steuer- und/oder Regeleinheit (15) und einer Schalteinheit (37), dadurch gekennzeichnet, dass das Scheinwerfersystem (34), insbesondere die Steuer- und/oder Regeleinheit (15), dahingehend ausgebildet ist, dass bei einer Unterbrechung der Funkverbindung zwischen der Steuer- und/oder Regeleinheit (15) und der Schalteinheit (37) das Scheinwerfersystem (34) selbsttätig in eine bestimmte Abstrahlcharakteristik umschaltet.
Patent DE-102019101735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Airbag Zündstufe im Betrieb
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2019-01-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit eines Sicherheitsschalters (Text) in einem Airbag-Zündsystem,- wobei das Airbag-Zündsystem einen Sicherheitsschalter (Text) mit einer Steuerelektrode (VG2) umfasst und- wobei das Airbag-Zündsystem einen ersten Zündtransistor (T1) umfasst und- wobei das Airbag-Zündsystem einen zweiten Zündtransistor (T2) umfasst und- wobei das Airbag-Zündsystem ein Zündelement (SQ) umfasst und- wobei das Airbag-Zündsystem einen Transkonduktanzverstärker (OTA) mit einem Ausgang (VG) umfasst und- wobei das Airbag-Zündsystem einen ersten Schalter (S1) umfasst und- wobei der erste Schalter (S1) den Ausgang (VG) desTranskonduktanzverstärkers (OTA) mit der Steuerelektrode (VG2) des Sicherheitsschalters (Text) elektrisch verbinden kann und eine solche Verbindung trennen kann und- wobei der Sicherheitsschalter (Text) und der erste Zündtransistor (T1) und das Zündelement (SQ) und der zweite Zündtransistor (T2) in Serie geschaltet sind und- wobei das Zündelement (SQ) zwischen dem ersten Zündtransistor (T1) und dem zweiten Zündtransistor (T2) geschaltet ist und- wobei der Sicherheitsschalter (Text) und der erste Zündtransistor (T1) über einen gemeinsamen Knoten (V5) miteinander verbunden sind,mit den Schritten- Messung des Potenzials am Ausgang (VG);- Messung des V5-Potenzials des Knotens (V5);- Öffnen des ersten Schalters (S1);- Einspeisen eines zusätzlichen Teststroms (iTST) in den Knoten (V5);- Messung des V5-Potenzials am Knoten (V5) und Ermittlung eines zugehörigen ersten V5-Spannungswertes;- Messung des Potenzials am Ausgang (VG) des Transkonduktanzverstärkers (OTA) und Ermittlung eines ersten zugehörigen Regelspannungswertes;- Vergleich des Betrags des ersten V5-Spannungswertes mit dem Betrag des ersten Regelspannungswertes und Ermittlung eines ersten Vergleichsergebnisses;- Schließen auf einen Fehler, wenn der Betrag des ersten V5-Spannungswertes über dem Betrag des ersten Regelspannungswertes liegt.
Patent DE-102019111092-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Kupplung
Inventor: LERICHE NICOLAS
IPC: F16H63/46
Filed: 2019-04-30
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren (100) zur Steuerung einer Kupplung (10) für ein Fahrzeug, die einem Getriebe (14) zugeordnet ist und die einen Kupplungseingang (16) und einen Kupplungsausgang (18) aufweist und die ein Drehmoment zwischen dem Kupplungseingang (16) und dem Kupplungsausgang (18) abhängig von einer Kupplungsbetätigungsposition der Kupplung (10) übertragen kann, wobei die Kupplungsbetätigungsposition und eine Kupplungsbetätigungsgeschwindigkeit durch eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) beeinflussbar ist, wobei das Getriebe (14) eine Schaltposition einnehmen kann, die von einer Gangwahlposition (102, 126) eines Gangwahlelements (26) abhängig ist, das zur Veränderung der Gangwahlposition eine mit einer Gangwahlgeschwindigkeit (130) erfolgende Gangwahlbewegung (28) ausführen kann, die von einer Person bewirkt werden kann, wobei die Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) bei Erreichen einer ersten Gangwahlposition einen Kupplungsbetätigungsvorgang zur Durchführung des Schaltvorgangs automatisiert einleitet,wobei die Gangwahlgeschwindigkeit (130) erfasst wird unddie Kupplungsbetätigungsvorrichtung (20) die Kupplungsbetätigungsgeschwindigkeit bei dem Kupplungsbetätigungsvorgang abhängig von der erfassten Gangwahlgeschwindigkeit (130) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Gangwahlposition (102) erfasst und mit einer zuvor in einem Speicher (M) hinterlegten ersten gespeicherten Gangwahlposition (104) verglichen wird, wobei die Differenz aus aktueller und erster gespeicherter Gangwahlpositionen (102, 104) als erste Differenz (106) gebildet wird und der Betrag der ersten Differenz (106) als erste Gangwahlpositionsänderung (108) mit einem vorgegebenen Änderungsschwellwert (110) verglichen wird und wenn die erste Gangwahlpositionsänderung (108) größer gleich dem Änderungsschwellwert (110) ist, ein Erfassungsstartpunkt (112) zur Erfassung der Gangwahlgeschwindigkeit (130) gesetzt wird.
Patent DE-102019220431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der hygrometrischen Feuchtigkeit in Baustoffen
Inventor: STOLZE JEREMIAS
IPC: G01N33/38
Filed: 2019-12-20
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung (60) zur Messung der hygrometrischen Feuchtigkeit in Baustoffen, umfassend ein Gehäuse (34) mit wenigstens einer Messkammer (62), die an zumindest einer Gehäusewand eine Öffnung (46) aufweist und in der zumindest ein Feuchtigkeits- und/oder Temperatursensor (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Feuchtigkeits- und/oder Temperatursensor (10) auf einem Träger (12) auf einer ersten Seite (38) angeordnet ist, wobei der Träger (12) in dem als Hüllrohr (16) ausgebildeten Gehäuse (34) angeordnet ist, und wobei die wenigstens eine Messkammer (62) in axialer Richtung des Hüllrohres (16) beidseitig auf der ersten Seite (38) des Trägers (12) durch jeweils eine mit Dichtungsmaterial luftdicht gefüllte Dichtanordnung (32) luftdicht begrenzt ist, und wobei das Gehäuse (34) auf einer zweiten (40), der ersten Seite (38) des Trägers (12) gegenüberliegenden Seite mit einem Dichtungsmaterial luftdicht gefüllt ist, wobei die jeweilige Dichtanordnung (32) zwei Unterteiler (18) umfasst, die zusammen mit der Innenwand des Hüllrohres (16) einen Hohlraum bilden, der mit dem Dichtungsmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102020109547-B4 (DE)
Title: Montageeinrichtung für Fertigbauelemente
Inventor: FRITZ HUBERT
IPC: F16B2/10
Filed: 2020-04-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Montageeinrichtung (2) für Fertigbauelemente mit einem Aufnahmekörper (4) und mehreren innerhalb des Aufnahmekörpers (4) kippbar angeordneten Klemmelementen (5), die an ihrer Innenseite eine Verzahnung (11) oder eine andere Haltestruktur zum formschlüssigen Eingriff mit einer Gegenverzahnung (3) oder einer Gegenstruktur an einem in den Aufnahmekörper (4) einsteckbaren Halteelement (1) aufweisen, wobei in dem Aufnahmekörper (4) eine ringförmige Klemm- und Halteeinrichtung (8) zur Halterung und radialen Vorspannung der Klemmelemente (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (5) über ein Rundlager (9) in einer entsprechenden Lagerschale (10) im Inneren des Aufnahmekörpers (4) kippbar gelagert sind.
Patent DE-102020113321-B4 (DE)
Title: Einbettpresse für Proben
Inventor: HÖLL ROBERT
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-05-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Einbettpresse (110) zum Einbetten von Proben (126) in Einbettmaterial (117), umfassend:eine Presseinheit (134) mit einem Presszylinder (132),eine Dosiereinrichtung (115) zum Eindosieren von Einbettmaterial (117),einen Probenbestückungstisch (122) mit einer Vielzahl von Bestückungsplätzen (124), auf welchen der Bediener jeweils eine einzubettende Probe (126) ablegen kann,eine Steuereinrichtung (111), welche dazu hergerichtet ist, die Einbettpresse (110) mit folgenden Schritten zu steuern:a) der Probenbestückungstisch (122) fährt einen der Bestückungsplätze (124) mit einer der einzubettenden Proben (126) an eine Probenaufnahmeposition (136) der Presseinheit (134),b) die einzubettende Probe (126) wird aus der Probenaufnahmeposition (136) in den Presszylinder (132) eingeführt und das Einbettmaterial (117) wird in den Presszylinder (132) eindosiert,c) der Einbettpressvorgang wird durchgeführt, um eine eingebettete Probe (142) herzustellen,d) die so eingebettete Probe (142) wird aus dem Presszylinder (132) ausgeworfen, und die Schritte a) bis d) werden wiederholt, um eine Vielzahl von Proben einzubetten.
Patent DE-102021103489-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BOSSCHER ERIC
IPC: A47L11/34
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-12-15
Abstract: Reinigungsgerät (1), insbesondere für häusliche Reinigungszwecke, mit einem Gehäuse, einem Dampfgenerator (7) zur Erzeugung von warmem oder heißem Dampf als Reinigungsmedium, wobei• der Dampfgenerator (7) einen Dampfaustritt aufweist, der über eine Dampfausgabeleitung (4) strömungstechnisch mit einem Dampfauslass (2) verbunden ist und• die Dampfausgabeleitung (4) zumindest abschnittsweise von einem elastischen Leitungsabschnitt gebildet ist und das Reinigungsgerät derart ausgebildet ist, dass die Wandung des elastischen Leitungsabschnitts infolge einer während der Benutzung des Reinigungsgerätes (1) durch die Benutzung oder eine Auslösehandlung des Benutzers auftretenden Bewegung zum Lösen von Kalkablagerungen zumindest abschnittsweise und zumindest zeitweise elastisch deformiert ist, das Reinigungsgerät (1) eine insbesondere als Lade- und/oder Bodenstation ausgebildete Basis umfasst, in die das Reinigungsgerät (1) nach Gebrauch einsetz- oder einstellbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät ein Betätigungsmittel (6) aufweist, das am Gehäuse beweglich gelagert ist und an den elastischen Leitungsabschnitt der Dampfausgabeleitung (4) durch die Auslösehandlung des Benutzers anstellbar ist, wobei• das Reinigungsgerät (1) nach Gebrauch in die Basis einsetz- oder einstellbar ist,• die Basis ein dornartig hervorspringendes Druckstück umfasst, und wobei• entweder das Druckstück mit dem Betätigungsmittel (6) zusammenwirkt und das Gehäuse einen offenen oder einen über einen elastischen Wandabschnitt verschlossenen Durchlass für eine Stellkraft des Druckstücks umfasst und bei bestimmungsgemäßem Einstellen des Reinigungsgerätes (1) in die Basis das Druckstück derart gegen oder in den Durchlass gedrückt ist, dass es mittelbar oder unmittelbar in Anlage an das Betätigungsmittel (6) gerät und so das Betätigungsmittel (6) anzutreiben vermag oder• das Gehäuse einen Durchlass für eine Stellkraft des Druckstücks umfasst und bei bestimmungsgemäßem Einstellen des Reinigungsgerätes (1) in die Basis das Druckstück derart gegen oder in den Durchlass gedrückt ist, dass es diesen deformierend gegen den elastischen Abschnitt der Wandung des elastischen Leitungsabschnitts gedrückt ist.
Patent DE-102021123393-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung von Siebträgern sowie Anordnung umfassend eine Haltevorrichtung und einen Siebträger
Inventor: WIEDEMANN NICO
IPC: A47J31/06
Filed: 2021-09-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Haltevorrichtung (10) zur Halterung von Siebträgern (11) von Espressomaschinen, wobei der Siebträger (11) einen eine Kavität aufweisenden Aufnahmeraum (12) mit einem Aufnahmeboden (13) und mindestens eine den Aufnahmeboden (13) umlaufende Seitenwand (14) mit mindestens einer Rastausnehmung (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) ein Trägerelement (16) mit mindestens einem Fixierelement (17) umfasst, ausgebildet und eingerichtet in die mindestens eine Rastausnehmung (15) des Aufnahmeraums (12) lösbar einzugreifen, um den Siebträger (11) an dem Trägerelement (16) lösbar anzuordnen.
Patent DE-102021205492-B4 (DE)
Title: Filtereinheit für einen Staubsauger
Inventor: GEBEL JURI
IPC: A47L9/10
Filed: 2021-05-31
Granted: 2023-11-23
Abstract: Filtereinheit (115) für einen Staubsauger (100), wobei die Filtereinheit (115) folgendes umfasst:- einen ersten Filter (205) mit einer Längsachse (215);- einen den ersten Filter (205) umgebenden zweiten Filter (210);- ein Reinigungselement (245), das im ersten Filter (205) um die Längsachse (215) drehbar angeordnet und dazu eingerichtet ist, am ersten Filter (205) entlangzustreichen;- wobei das Reinigungselement (245) drehmomentschlüssig mit dem zweiten Filter (210) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Filter (205) einen Faltenfilter umfasst und das Reinigungselement (245) dazu eingerichtet ist, in Umfangsrichtung an den Falten entlangzustreichen.
Patent DE-102021208363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Kenngröße für elektronische Bauteile
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: G01R31/26
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Kenngröße für elektronische Bauteile, nämlich zur Bestimmung des Einflusses einer Strahlung auf die elektronischen Bauteile oder zur Bestimmung eines Symmetriefaktors (z) von CMOS-Invertern (16), wobei ein Ringoszillator (2) herangezogen wird, welcher eine Anzahl von Zeitgliedern (4) aufweist und ein jeweiliges Zeitglied (4) aus zwei seriell zueinander angeordneten CMOS-Einheiten (6, 8, 10) aufgebaut ist und die CMOS-Einheiten (6, 8, 10) eines jeweiligen Zeitglieds (4) unterschiedliche Schaltverzögerungen aufweisen. Anhand einer Messgröße des Ringoszillators (2) wird die Kenngröße bestimmt, speziell wird aus dem Verhältnis zwischen der Zeitdauer des High-Pegels (H-Periode) und der Zeitdauer des Low-Pegels (L-Periode) ein Kenngrößen-Index (AI) bestimmt und anhand dieses Index (AI) wird als Kenngröße beispielsweise ein Asymmetrie-Faktor (y) und / oder ein Degenerationsfaktor (DEG) für die eingesetzten PMOS- und/oder NMOS Schalter aufgrund der ionisierenden Strahlung (TID) bestimmt.
Patent DE-112005002551-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Giesseinheit
Inventor: HEROLD DIRK
IPC: B22D17/32
Filed: 2005-10-17
Granted: 2017-03-02
Abstract: Hydraulisch betätigte Gießeinheit (1) mit einem Gießzylinder (2) zum Druckbeaufschlagen einer Formmasse, wobei ein in Ausfahrrichtung wirksamer Zylinderraum (68) des Gießzylinders (2) über eine Steuerventilanordnung während einer Formfüllphase mit einer Niederdruckquelle (ND) und in einer Nachdruckphase mit einem Hochdruckspeicher (HD) verbindbar ist, wobei ein in Einfahrrichtung wirksamer Ringraum (64) des Gießzylinders (2) mit einem Gegenhaltedruck beaufschlagbar ist, wobei der Ringraum (64) zum Aufbringen des Gegenhaltedrucks über ein Gegendruckventil (12) mit einer Hochdruck-Pumpe (8) verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen Hochdruckspeicher (HD), der über die Hochdruck-Pumpe (8) aufladbar ist.
Patent DE-112006002683-B4 (DE)
Title: Messuhrhalter
Inventor: HUERLIMANN MARTIN
IPC: G01B5/00
Filed: 2006-11-17
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halteeinrichtung (1) zum Feineinstellen einer Messuhr (25) oder eines Fühlerhebelmessgeräts (21), welche einen Grundkörper (2) umfasst, der an einem Ende ein Verbindungsteil (3) aufweist, über das der Grundkörper (2) mit einem Stativ oder ähnlichem verbindbar ist, und am anderen Ende ein Aufnahmeteil (4) zur Aufnahme der Messuhr (25) oder des Fühlerhebelmessgeräts (21) aufweist, und wobei eine Stellschraube (9) vorhanden ist, um das Aufnahmeteil (4) parallel zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus einem oberen Steg (6 1 ) und einem unteren Steg (6 2 ), die parallel zueinander verlaufen, und einem zwischen den beiden Stegen (6 1 , 6 2 ) angeordneten und in den Grundkörper (2) hineinragenden Freiträger (7) besteht, wobei die beiden Stege (6 1 , 6 2 ) und der Freiträger (7) am Verbindungsteil (3) befestigt sind und wobei die Stellschraube (9) durch eine Bohrung (10, 31) im oberen Steg (6 1 ) und durch eine Gewindebohrung (11, 33) geführt ist, die sich innerhalb des Freiträgers (7) befindet.
Patent DE-112009000076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Urethanen
Inventor: JACOB ANDREAS DIPL -CHEM
IPC: C07C275/28
Filed: 2009-01-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Urethanen durch oxidative Carbonylierung von Aminoverbindungen in Gegenwart von Kohlenmonoxid, Sauerstoff und organischen, Hydroxylgruppen tragenden Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Carbonylierung in Abwesenheit von halogenhaltigen Promotoren und in Anwesenheit von Metallkomplexkatalysatoren durchgeführt wird, die vierzähnige dianionische Chelatliganden (O∼N∼N∼O)2-enthalten und ausgewählt sind ausworin Folgendes gilt:[Co] steht für zweiwertiges Kobalt,R1ist Wasserstoff, ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Aryl- oder Heteroarylgruppe, eine OR-Gruppe, in der R für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen steht, oder NRR', wobei R und R' für Wasserstoff oder je eine Aryl- oder Alkylgruppe mit 1 bis 20 C-Atomen stehen oder gemeinsam ein Ringsystem mit Stickstoffatom als Heteroatom bilden können,R2ist Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe- oder Heteroarylgruppe, die über eine oder zwei C-C-Bindungen anneliert mit dem Salicylat-Baustein verknüpft ist, eine Ketogruppe -COR oder -COOR, -COOH, Fluor, Chlor, Brom, Iod, OH, OR oder NRR', wobei R bzw. R' die vorgenannten Bedeutungen haben und R21- bis 4-fach den aromatischen Ring substituieren kann, undX ist eine Arylen-Baueinheit, die beide Imino-Stickstoffatome miteinander verknüpft;oderworin [Co], R1und R2die zuvor genannten Bedeutungen haben und Z für N-Alkyl steht;wobei die Carbonylierung bei Temperaturen von 80 bis 260°C unter einem absoluten Kohlenmonoxiddruck von 10 - 100 bar sowie absoluten Sauerstoffdruck von 1 - 10 bar in einem aliphatischen oder aromatischen Alkohol durchgeführt wird.