baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017129092-B4 (DE)
Title: Grätschsitzartiges Fahrzeug
Inventor: IWAMOTO TARO
IPC: B62J6/057
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Grätschsitzfahrzeug (1), das Kurven in einer Schräglage durchfährt, in der eine Fahrzeugkarosserie um eine in einer Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse geneigt wird, wobei das Grätschsitzfahrzeug Folgendes aufweist:eine Frontscheinwerfereinheit (39), die an einem Frontabschnitt des Grätschsitzfahrzeugs angeordnet ist und einen Lichtstrahl emittiert, mit dem ein Bereich vor der Fahrzeugkarosserie beleuchtet wird;eine Kurvenscheinwerfereinheit (40L, 40R), die an dem Frontabschnitt des Grätschsitzfahrzeugs angeordnet ist, von der Frontscheinwerfereinheit separat vorgesehen ist und in der Schräglage eingeschaltet wird; undein Kanalteil (24), welches Teil eines Motorluftansaugsystems ist,wobei die Kurvenscheinwerfereinheit (40L, 40 R) unterhalb der Frontscheinwerfereinheit und unterhalb eines Luftansaugeinlasses (24a) des Kanalteils (24) angeordnet ist.
Patent DE-102017215984-B4 (DE)
Title: Steuermodul zur Klimatisierung einer Batterie
Inventor: ESER GERHARD
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-09-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Steuermodul (1) für eine Klimatisierung einer Batterie (12) aufweisend:- ein Kühlmittelsteuerventil (2),- einen Kühlmitteltemperatursensor (3) und- eine Kühlmittelpumpe (4), wobei- das Kühlmittelsteuerventil (2), der Kühlmitteltemperatursensor (3) und die Kühlmittelpumpe (4) als selbständige Baugruppe zu dem Steuermodul (1) zusammengebaut sind und wobei das Kühlmittelsteuerventil (2) einen ersten Kühlmitteleingang (5) zum Anschluss an einen ersten Kühlmittelkreislauf (16), einen zweiten Kühlmitteleingang (6) zum Anschluss an einen dritten Kühlmittelkreislauf (26) und einen Kühlmittelausgang (7) aufweist, und der Kühlmittelausgang (7) des Kühlmittelsteuerventils (2) mit der Kühlmittelpumpe (4) unmittelbar über einen Kühlmittelpfad verbunden ist.
Patent DE-102017217851-B4 (DE)
Title: Fahrzeugboden, Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbodens
Inventor: MÜNSTER MARCO
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-10-06
Granted: 2022-09-01
Abstract: Fahrzeugboden (102), welcher mehrere Fahrzeugbodenabschnitte (106) umfasst, die mittels einer Verbindungsvorrichtung (110) des Fahrzeugbodens (102) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsvorrichtung (110) des Fahrzeugbodens (102) Folgendes umfasst:- mindestens ein Steckerelement (116), welches in einem montagebereiten Zustand ein oder mehrere elektrisch leitfähige Elemente (140) an und/oder unter seiner Oberfläche umfasst; und- mindestens ein Aufnahmeelement (118), welches in einem montagebereiten Zustand ein oder mehrere elektrisch leitfähige Elemente (140) an und/oder unter seiner Oberfläche umfasst, wobei das mindestens eine Steckerelement (116) und/oder das mindestens eine Aufnahmeelement (118) ein Polymermatrixmaterial umfassen, wobei das mindestens eine Steckerelement (116) an einem Fahrzeugbodenabschnitt (106) des Fahrzeugbodens (102) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Aufnahmeelement (118) an einem weiteren Fahrzeugbodenabschnitt (106) des Fahrzeugbodens (102) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Steckerelement (116) zur Herstellung einer kraftübertragenden Verbindung in das mindestens eine Aufnahmeelement (118) eingesteckt ist und wobei das eine oder die mehreren elektrisch leitfähigen Elemente (140) des mindestens einen Steckerelements (116) und das eine oder die mehreren elektrisch leitfähigen Elemente (140) des mindestens einen Aufnahmeelements (118) durch Verbinden des mindestens einen Steckerelements (116) und des mindestens einen Aufnahmeelements (118) elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017221217-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/22
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes, mit einer Beschleunigungsvorrichtung mit quer zur Transportrichtung betrachtet mehreren ersten und zweiten, die Bogen (15) beschleunigenden Beschleunigungsmitteln (21, 22), die einander abwechselnd angeordnet sind, wobei jedes erste und jedes zweite Beschleunigungsmittel (21, 22) einen eigenen Antrieb aufweist oder alle ersten Beschleunigungsmittel (21) einen gemeinsamen ersten Antrieb und alle zweiten Beschleunigungsmittel (22) einen gemeinsamen zweiten vom Antrieb der ersten Beschleunigungsmittel (21) unabhängigen Antrieb aufweisen, wobei die Antriebe ein erstes Beschleunigungsmittel (21) gemäß einem Geschwindigkeits-Zeit-Gesetz und ein zweites Beschleunigungsmittel (22) mit dem gleichen Geschwindigkeits-Zeit-Gesetz phasenversetzt zum ersten Beschleunigungsmittel (21) antreiben und wobei die Beschleunigungsmittel (21, 22) als Saugbänder (6), Saugwalzen oder als mit Taktrollen zusammenwirkende Bänder ausgebildet sind.
Patent DE-102018001302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln einer Person
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-02-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln (Musculus buccinator) einer Person beschrieben, die eine Gabel (12) mit zwei federnden Gabelschenkeln (14) aufweist, wobei an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) jeweils ein Massageorgan (22) vorgesehen ist, die einander zugewandt sind, und dass vom proximalen Endabschnitt (28) der Gabel (12) ein Handgriff (30) wegsteht, in dem ein Elektromotor (32) und eine elektrische Energiequelle (34) vorgesehen sind, wobei der Elektromotor (32) mit einem Kupplungselement (38) verbunden ist, das aus dem Handgriff (30) vorsteht, und die Gabel (12) an ihrem proximalen Endabschnitt (28) ein mit dem Kupplungselement (38) formschlüssig verdrehfest verbindbares Gegenkupplungselement (40) aufweist, dass die Massageorgane (22) an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) drehbeweglich gelagert sind, und dass zwischen dem Gegenkupplungselement (40) und den Massageorganen (22) in den Gabelschenkeln (14) jeweils eine Wirkverbindung (42) vorgesehen ist.
Patent DE-102018005065-B4 (DE)
Title: Dekorationsgegenstand mit edelrost-beschichtung
Inventor: HÄFELE MICHAEL
IPC: B44D5/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2022-04-21
Abstract: Dekorationsgegenstand (10) mit einem oder mehreren metallischen Flächenstücken (12, 14), die mit einer erdfarbenen Edelrost-Schicht überzogen sind,dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest eine goldfarbene Naht (18) als Ziernaht auf der Oberfläche oder dem Rand eines Flächenstücks (12) vorgesehen ist, oder dass eine goldfarbene Naht als Ziernaht zwei oder mehr Flächenstücke miteinander verbindet, wobei- die goldfarbenen Nähte (18) durch einen aufgeschweißten oder aufgelöteten Draht auf Basis einer Kupfer-Aluminium-Legierung gebildet sind.
Patent DE-102018101540-B4 (DE)
Title: Tür zum Öffnen und Schließen einer Entladeöffnung eines Kautschukkneters
Inventor: HIGASHI KOSUKE
IPC: B29B7/26
Filed: 2018-01-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Tür (32), die eine in einem Bodenteil einer Kammer (31) eines Kautschukkneters (100) ausgebildete Entladeöffnung (37) öffnet und schließt und von der eine in die Kammer (31) eingeführte Seite eine symmetrische Bergform hat, dadurch gekennzeichnet, dass die bergförmige äußere Form (1) bei Betrachtung in einem der Länge nach rechtwinkligen Querschnitt so gestaltet ist, dass sie von einem unteren Türendeneckenteil (32a) aus, der sich mit einem inneren Öffnungsende der Entladeöffnung (37) in Kontakt befindet, zu einem oberen Türteil (32b) hin, der in einer vertikalen Richtung der höchste ist, einen ersten Bogen (1a), der nach unten vertieft ist, bis er einen Zwischenabschnitt erreicht, eine Gerade (1b), die von dem Zwischenabschnitt aus bezüglich einer horizontalen Richtung geneigt ist, und außerdem einen zweiten Bogen (1c) hat, der nach unten vertieft ist, bis er den oberen Türteil (32b) erreicht.
Patent DE-102018105843-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsäulenstruktur
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-03-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Fahrzeugsäulenstruktur (10) miteinem ersten Rahmenabschnitt (24), der sich entlang einer ersten Seitenkante in einer Richtung des Fahrzeugs der Breite nach einer vorderen Windschutzscheibe (16) eines Fahrzeugs erstreckt und einen Rahmen einer Säule (14) konfiguriert;einem zweiten Rahmenabschnitt (26), der so bereitgestellt ist, dass er einen Spalt zu einem rückwärtigen Bereich des Fahrzeugs und einer äußeren Seite in der Richtung des Fahrzeugs der Breite nach des ersten Rahmenabschnitts (24) ausbildet, der sich entlang des ersten Rahmenabschnitts (24) erstreckt, und der den Rahmen konfiguriert; undeinem Durchsehabschnitt (34), der ausgebildet ist, um durchzusehen, und der zwischen dem ersten Rahmenabschnitt (24) und dem zweiten Rahmenabschnitt (26) überbrückt,wobei der erste Rahmenabschnitt (24) und der zweite Rahmenabschnitt (26) jeweils mit einem geschlossenen Querschnitt entlang ihren Längsrichtungen betrachtet ausgebildet sind, und zumindest eine aus einer rückwärtigen Kantenecke (25) des ersten Rahmenabschnitts (24) oder einer vorderen Kantenecke (27) des zweiten Rahmenabschnitts (26) mit einem abgeschrägten Profil ausgebildet ist, wobeidie erste Seite in der Richtung des Fahrzeugs der Breite nach eine Fahrersitzseite ist; undin einem horizontalen Querschnitt betrachtet der erste Rahmenabschnitt (24) und der zweite Rahmenabschnitt (26) jeweils in einer langgestreckten Form ausgebildet sind, die entlang einer Blickrichtung eines Fahrersitzinsassen am längsten ist, und die zumindest eine aus der rückwärtigen Kantenecke (25) des ersten Rahmenabschnitts (24) oder der vorderen Kantenecke des zweiten Rahmenabschnitts (26) mit einem abgeschrägten Profil entlang einer Blickrichtung eines vorderen Beifahrersitzinsassen ausgebildet ist.
Patent DE-102018120179-B4 (DE)
Title: Abgastrakt für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-08-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Abgastrakt für eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer variablen Ventilsteuerung (30), umfassend einen ersten Abgaskrümmer (5) und einen zweiten Abgaskrümmer (6), wobei die Abgaskrümmer (5, 6) mit Zylindern (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) durchströmbar ausgebildet sind, und mit einer durchströmbaren ersten Abgasleitung (9) und mit einer durchströmbaren zweiten Abgasleitung (10), wobei in der ersten Abgasleitung (9) eine Turbine (11) eines ersten Abgasturboladers (12), das von Abgas aus dem zweiten Abgaskrümmer (6) beaufschlagt ist, und in der zweiten Abgasleitung (10) eine Turbine (13) eines zweiten Abgasturboladers (14), das von Abgas aus dem ersten Abgaskrümmer (5) beaufschlagt ist, durchströmbar aufgenommen ist, und wobei stromab der ersten Turbine (11) die erste Abgasleitung (9) in eine dritte Abgasleitung (18) mündet, in die ebenfalls die zweite Abgasleitung (10) stromab der zweiten Turbine (13) mündet, und in der dritten Abgasleitung (18) eine Vorheizstufe (20) und eine Abgasreinigungseinrichtung (19) durchströmbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet dass, unterhalb einer Abgastemperatur eines Leistungspunktes Abgas, welches unter einer Ventilabschaltung nur aus einem Teil der Auslassventile entweicht, in die erste Abgasleitung (9) und in die zweite Abgasleitung (10) durchströmt, und eine dritte Turbine (31) eines dritten Abgasturboladers (32), durchströmbar aufgenommen in einer vierten Abgasleitung (21), und eine vierte Turbine (33) eines vierten Abgasturboladers (34), durchströmbar aufgenommen in einer fünften Abgasleitung (35), von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (1) bei einer Abgastemperatur oberhalb einer Abgastemperatur des Leistungspunktes beaufschlagt ist und dabei mit der variablen Ventilsteuerung (30) sämtliche Auslassventile geöffnet sind.
Patent DE-102018126056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Transkribieren einer aufgezeichneten Sprachkommunikation
Inventor: RATAJ JÜRGEN
IPC: G10L15/26
Filed: 2018-10-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Transkribieren einer aufgezeichneten Sprachkommunikation (10) zwischen wenigstens einem Operateur und wenigstens einem Fahrzeugführer mindestens eines Fahrzeuges eines Verkehrsraumes, wobei die aufgezeichnete Sprachkommunikation (10) von einer auditiv wahrnehmbaren Sprachform in eine visuell wahrnehmbare Schriftform (40) transformiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die durch eine elektronische Recheneinheit (30) ausführbaren Schritte umfasst:- Bereitstellen von digitalen Zustandsdaten (20) eines Verkehrsraumes über den Zeitraum der zu transkribierenden, aufgezeichneten Sprachkommunikation (10);- Ermitteln von einem oder mehreren potentiellen Sprachkommandos zwischen Operateur und Fahrzeugführer in Abhängigkeit von zumindest einem Teil der digitalen Zustandsdaten (20) des Verkehrsraumes für einen bestimmten Zeitpunkt innerhalb der zu transkribierenden, aufgezeichneten Sprachkommunikation (10);- Festlegen eines Sprachraumes basierend auf den zuvor ermittelten potentiellen Sprachkommandos; und- Transformieren des in der aufgezeichneten Sprachkommunikation (10) enthaltenen Sprachkommandos an dem bestimmten Zeitpunkt von der auditiv wahrnehmbaren Sprachform in die visuell wahrnehmbare Schriftform (40) mittels Spracherkennung unter Berücksichtigung des zuvor festgelegten Sprachraumes.
Patent DE-102018132693-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Wärmeschutzfilm beschichteter Brennkammer
Inventor: YAMASHITA HIDEO
IPC: F02F1/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit:einer Vielzahl von Brennkammern (32), von welchen jede durch eine Bohroberfläche eines Zylinderblocks (24), eine untere Oberfläche eines Zylinderkopfs (26) und eine obere Oberfläche eines Kolbens (28) gebildet ist;einer Vielzahl von Auslasskanälen (38), von welchen irgendeiner mit irgendeiner Brennkammer (32) verbunden ist;einer Vielzahl von Auslassventilen (42), von welchen irgendeines eingerichtet ist, irgendeinen Auslasskanal (38) zu öffnen und zu schließen;einer Vielzahl von Zweigleitungen (16), von welchen irgendeine mit irgendeinem Auslasskanal (38) verbunden ist;einer Abgasleitung (18), welche mit einem Verbindungsabschnitt, an dem sich die Zweigleitungen (16) miteinander vereinigen, verbunden ist; undeinem Katalysator (22), welcher in einer Mitte der Abgasleitung (18) vorgesehen ist, wobei:ein Wärmeschutzfilm (44) auf zumindest einem Teil einer Wandoberfläche, welche die Brennkammer (32) bildet, ausgebildet ist und der Wärmeschutzfilm (44) niedrigere thermophysikalische Eigenschaften bezüglich Wärmeleitfähigkeit und Wärmekapazität pro Volumeneinheit als ein Grundmaterial der Wandoberfläche hat;der Wärmeschutzfilm (44) weiterhin auf einer Oberfläche eines Komponententeils eines Abgassystems von dem Katalysator (22) zu einer spezifizierten Brennkammer ausgebildet ist; undder Wärmeschutzfilm (44) nicht auf der Oberfläche des Komponententeils des Abgassystems von dem Verbindungsabschnitt zu der anderen Brennkammer als der spezifizierten Brennkammer ausgebildet ist.
Patent DE-102018217575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kabelanordnung zum Anschluss eines Raddrehzahlsensors und einer elektrischen Parkbremse, Kabelanordnung und Verwendung einer Kabelanordnung
Inventor: WATZLAWIK MARTIN
IPC: H01B13/012
Filed: 2018-10-15
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kabelanordnung,wobei zwei Signal-Teilleitungen (1, 2), aufweisend jeweilszumindest eine Signalader und einen Teilleitungsmantel,und zusätzlichzwei Leistungs-Teilleitungen (3, 4), aufweisend jeweils wenigstens eine Leistungsader und einen Teilleitungsmantel, gemeinsam zumindest in einem ersten Segment (10) der Kabelanordnung gebündelt werden,wonach dem ersten Segment (10) der Kabelanordnung ein im Wesentlichen schlauchförmiger erster Mantel (11) aufgezogen wird, wobei die Signal-Teilleitungen (1, 2) gemeinsam und die Leistungs-Teilleitungen (3, 4) gemeinsam hinter dem ersten Segment (10) und/oder im Wesentlichen angrenzend an das erste Segment (10) und/oder an einer definierten ersten Stelle der Kabelanordnung zu einem zweiten (20) und dritten (30) Segment der Kabelanordnung abgezweigt werden,wobei den abgezweigten Signal-Teilleitungen (1, 2) ein im Wesentlichen schlauchförmiger zweiter Mantel (21) aufgezogen wird und den abgezweigten Leistungs-Teilleitungen (3, 4) ein im Wesentlichen schlauchförmiger dritter Mantel (31) aufgezogen wird, wobeiim Bereich der Verzweigung des zweiten (20) und dritten (30) Segments der Kabelanordnung von dem ersten Segment (10) der Kabelanordnung eine erste Verzweigungsformstruktur (5) angeordnet wird, welche die dortigen Schlauchenden des jeweils ersten (11), zweiten (21) und dritten (31) Mantels aufnimmt und abdichtet,wobei die erste Verzweigungsformstruktur (5) durch Umspritzen mit thermoplastischem Polyurethan ausgebildet wird, wobei das jeweils an der Verzweigung angeordnete Schlauchende des ersten (11), zweiten (21) und dritten (31) Schlauchs mit umspritzt wird, wobei die erste Verzweigungsformstruktur (5) und der erste und zweite und dritte schlauchförmige Mantel (11, 21, 31) aus einem thermoplastischen Polyurethan ausgebildet sind oder werden.
Patent DE-102018221707-B4 (DE)
Title: Bedienfeldanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUWER WOJCIECH
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (28).Es ist vorgesehen, dass ein Hardkey (20) in eine touchsensitive Bedienoberfläche (16) integriert ist.
Patent DE-102019101341-B4 (DE)
Title: Verschleißnachsteller einer Kompakt-Bremszangeneinheit, und Kompakt-Bremszangeneinheit mit einem solchen Verschleißnachsteller
Inventor: PETTER THOMAS
IPC: B61H15/00
Filed: 2019-01-18
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ein Verschleißnachsteller (7) einer Kompakt-Bremszangeneinheit (1), insbesondere für Schienenfahrzeuge, weist ein Nachstellergehäuse (8), ein Nachstellerjoch (9), einen Gewindetrieb mit einer Spindel und einer auf der Spindel verschraubbaren Druckmutter (28) auf. Der Verschleißnachsteller (7) ist als ein pneumatischer Verschleißnachsteller (7) ausgebildet und weist eine Steuerungseinrichtung (130) eines Nachstellzylinders (25) des Verschleißnachstellers (7) auf, wobei die Steuerungseinrichtung (130) eine Ventileinrichtung (13) umfasst. Und eine Kompakt-Bremszangeneinheit (1) einer pneumatischen Scheibenbremse, insbesondere für Schienenfahrzeuge, aufweisend zwei Zangenhebel (2, 2'), einen Bremszylinder (2a), Bremsbeläge (3, 3') und einen Verschleißnachsteller (7), welche mit einem pneumatischen Verschleißnachsteller (7) ausgerüstet ist.
Patent DE-102019106498-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Kühlmittelventil
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-03-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorgesteuertes Kühlmittelventil (1) umfassend:- einen Druckraum (7) mit einem Zulauf (2) und einem Ablauf (4) für das Kühlmittel,- einen Druckentlastungsraum (8),- eine Steuerbohrung (9), die den Druckentlastungsraum (8) mit dem Druckraum (7) verbindet,- einen Druckentlastungskanal (10), der den Druckentlastungsraum (8) permanent mit dem Ablauf (4) verbindet,- einen Aktuator (11) mit einem Stößel (12),- einen vom Stößel (12) in Richtung des Zulaufs (2) hubbetätigten Steuerkolben (13), der die Steuerbohrung (9) bei Hubbetätigung durch den Stößel (12) bis auf einen radialen Dichtspalt zwischen der Außenmantelfläche (27) des Steuerkolbens (13) und der Innenmantelfläche (28) der Steuerbohrung (9) verschließt,- einen im Druckraum (7) verfahrenden Schließkolben (15), dessen axiale Stirnseiten (16, 17) einerseits einen Staudruckraum (18), in dem die Steuerbohrung (9) mündet, und andererseits einen Durchflussraum (19), in dem der Zulauf (2) mündet, begrenzen, wobei ein den Schließkolben (15) durchsetzender Druckkanal (22) den Staudruckraum (18) permanent mit dem Zulauf (2) verbindet,- und einen Ventilsitz (23), der die Mündung des Zulaufs (2) im Durchflussraum (19) begrenzt, wobei der Steuerkolben (13) den Schließkolben (15) in Richtung des Ventilsitzes (23) hubbetätigt und wobei der Schließkolben (15) bei verschlossener Steuerbohrung (9) dichtend am Ventilsitz (23) anliegt und die Verbindung des Durchflussraums (19) mit dem Zulauf (2) unterbricht.
Patent DE-102019213143-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-anordnung und vorspannungsmechanismus für eine fahrzeugsitz-anordnung, sowie verfahren zum installieren einer fahrzeugsitz-anordnung
Inventor: PISTILLI GREGORY
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-08-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), umfassend:eine Sitzlehne (14) mit einer Sitzlehnen-Halterung (38) zur Verbindung mit einer festen Halterung, wobei die Sitzlehnen-Halterung (38) und die feste Halterung (42) zusammenwirken, um die Sitzlehne (14) für eine Drehbewegung um eine Querachse von einer ersten Gebrauchsposition zu einer zweiten geklappten Position relativ zu einer Sitzbasis zu stützen;eine Torsionsfeder (70) mit einem ersten Endbereich (72), einem zweiten entgegengesetzten Endbereich (76) und einem dazwischen angeordneten Zwischenbereich (74), wobei der erste Endbereich neben der Sitzlehnen-Halterung (38) und zur festen Verbindung mit der festen Halterung vorgesehen ist, so dass die Sitzlehne (14) relativ zu dem ersten Endbereich der Torsionsfeder (70) um die Querachse dreht, wobei der zweite Endbereich (76) von der Querachse versetzt ist;eine Stützhalterung (90), die mit der Sitzlehne (14) verbunden ist, wobei der Zwischenbereich (74) der Torsionsfeder (70) zur Drehung durch die Stützhalterung (90) gestützt wird; undein Block (110), der von der Stützhalterung (90) gestützt wird und von der Querachse versetzt ist, wobei der Block (110) den zweiten Endbereich (76) der Torsionsfeder (70) berührt, um die Feder vorzuspannen, wenn sich die Sitzlehne (14) in der ersten Position befindet.
Patent DE-102020101431-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-01-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren, umfassend:Anordnen einer Interconnect-Vorrichtung (110) auf einem ersten Träger (102), wobei die Interconnect-Vorrichtung (110) einen ersten leitfähigen Verbinder (112) und einen zweiten leitfähigen Verbinder (112) aufweist;Bilden einer ersten Durchkontaktierung (106) und einer zweiten Durchkontaktierung (106) auf dem ersten Träger (102);Bilden einer Umverteilungsstruktur (120) über der Interconnect-Vorrichtung (110), der ersten Durchkontaktierung (106) und der zweiten Durchkontaktierung (106), wobei eine erste Seite der Umverteilungsstruktur (120) mit der ersten Durchkontaktierung (106) und der zweiten Durchkontaktierung (106) verbunden ist, wobei die Umverteilungsstruktur (120) eine Mehrzahl von Isolierschichten (122A-E, 123) und eine Mehrzahl von Umverteilungsschichten (124A-G) aufweist, und wobei die Mehrzahl von Isolierschichten (122A-E, 123) aus verschiedenen Materialien gebildet ist;Verbinden einer Interconnect-Struktur (200) mit einer zweiten Seite der Umverteilungsstruktur (120), wobei die Interconnect-Struktur (200) ein organisches Substrat und mehrere Routing-Schichten aufweist;Anbringen der Interconnect-Struktur (200) an einem zweiten Träger (302);Verbinden eines ersten Halbleiter-Dies (320A) mit dem ersten leitfähigen Verbinder (112) der Interconnect-Vorrichtung (110) und der ersten Durchkontaktierung (106); undVerbinden eines zweiten Halbleiter-Dies (320B) mit dem zweiten leitfähigen Verbinder (112) der Interconnect-Vorrichtung (110) und der zweiten Durchkontaktierung (106), wobei der zweite Halbleiter-Die (320B) über die Interconnect-Vorrichtung (110) elektrisch mit dem ersten Halbleiter-Die (320A) verbunden ist.