baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009165-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Großmanipulator
Inventor: VIERKOTTEN REINER
IPC: E04G21/04
Filed: 2014-06-25
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fahrbarer Großmanipulator (10) mit- einem Fahrgestell (12),- zwei vorderen (14) und zwei hinteren (16) auf einem Untergrund über ausfahrbare Stützbeine abstützbaren Stützauslegern, die jeweils am Fahrgestell (12) angeordnet und von einer Fahrstellung in eine Abstützstellung ganz oder teilweise ausfahrbar sind, und- einem ausfaltbaren Mastarm (18), der einen am Fahrgestell um eine Hochachse drehbar angeordneten Drehschemel (20) und eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Mastsegmenten aufweist, gekennzeichnet durch eine programmgesteuerte Positionierungshilfe, die zur Ausführung der folgenden Verfahrensschritte eingerichtet ist:- Eingabe einer Abstützkonfiguration durch einen Bediener des Großmanipulators (10), wobei die Abstützkonfiguration die Abstützstellung der Stützausleger (14, 16) angibt,- Ermittlung eines Arbeitsbereiches (60) des Mastarmes (18) nach Maßgabe der Abstützkonfiguration,- Ausgabe einer graphischen Darstellung der Baustelle und der Umgebung mit der Position des Großmanipulators (10) und Anzeige und Überlagerung von dem durch den Großmanipulator (10) abgedeckten Arbeitsbereich (60) bei der vorgegebenen Abstützkonfiguration auf einem Bildschirm (42), wobei der überlagerte Arbeitsbereich (60) in der graphischen Darstellung visualisiert wird, noch bevor der Bediener den Großmanipulator (10) endgültig aufstellt und die Stützausleger ausfährt.
Patent DE-102014012739-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder, Verbinderelement und Verwendung
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-08-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100; 200; 300; 500; 600) zum Verbinden zumindest eines Koaxialkabels mit einer Leiterplatte (50), umfassend
 - zumindest einen Koaxialleiter (10);
 - zumindest ein Abschirmelement (40), welches den zumindest einen Koaxialleiter (10) an einem platinenseitigen Ende (18) des elektrischen Steckverbinders (100; 200; 300; 500; 600) zumindest teilweise umgibt;
 - ein Verbinderelement (20), welches den zumindest einen Koaxialleiter (10) an einem steckseitigen Ende (16) zumindest teilweise umgibt, wobei ein steckseitiger Abschnitt (22) des Verbinderelements (20) zum Zusammenstecken mit einem komplementären Steckverbinder ausgebildet ist, wobei ein platinenseitiger Abschnitt (28) des Verbinderelements (20) zum Anordnen des Verbinderelements (20) an das zumindest eine Abschirmelement (40) ausgebildet ist, und wobei das Verbinderelement (20) zwischen dem steckseitigen Abschnitt (22) und dem platinenseitigen Abschnitt (28) einen Anschlagabschnitt (26) aufweist, welcher im montierten Zustand an eine Montageplatte (30) angeordnet ist; und
 - ein Dichtungssystem (60), welches zwischen dem Anschlagabschnitt (26) und der Montageplatte (30) angeordnet ist, wobei das Dichtungssystem (60) zumindest einen ringförmigen ersten Abschnitt (70) umfasst, der sich entlang des Umfangs des zumindest einen Koaxialleiters (10) erstreckt und der einen ersten umlaufenden Vorsprung (72) aufweist, der sich zu einer Mantelfläche des Koaxialleiters (10) erstreckt, und wobei das Dichtungssystem (60) einen zweiten Abschnitt (80) umfasst, der den zumindest einen Koaxialleiter (10) umläuft und der einen zweiten umlaufenden Vorsprung (82) aufweist, der sich zur Montageplatte (30) erstreckt.
Patent DE-102014012882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Inspektion eines Strömungskanals
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-09-04
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Inspektion eines Strömungskanals, insbesondere eines Abwasserkanals, mit einem in den Kanal einführbaren, mit Hockdruck-Spülwasser beaufschlagbaren Spülschlauch (3), der mit seinem vorderen Ende an eine zumindest mit eine Rückstoßkraft erzeugenden Strahldüsen (5) versehene Kanaldüse (6) angeschlossen ist, die durch Drehung um ihre Achse lenkbar ist, wobei der Spülschlauch (3) in wenigstens zwei Abschnitte (3a, 3b) unterteilt ist, die durch ein vom Hochdruck-Spülwasser durchströmbares Kupplungsaggregat (18) miteinander verbunden sind, das ein an einen Spülschlauchabschnitt (3a) angeschlossenes Gehäuseelement (19) und ein in diesem beweglich angeordnetes, an den anderen Spülschlauchabschnitt (3b) angeschlossenes hohles Eingriffselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement als im Gehäuseelement (19) axial beweglich angeordnetes Hohlkolbenelement (20) ausgebildet ist und dass das Gehäuseelement (19) und das Hohlkolbenelement (20) durch eine Feder (21) aneinander abgestützt sind und über eine eine Axialbewegung in eine Drehbewegung umsetzende Wandlereinrichtung zusammenwirken.
Patent DE-102014017379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absaugen von Materialabrieb
Inventor: LENSING KLAUS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-11-24
Granted: 2019-01-03
Abstract: Absaugvorrichtung zum Absaugen von Materialabrieb von einer Werkbank, wobei die Absaugvorrichtung (1) eine Anzahl Düsen (17) umfasst und wobei die Düsen (17) jeweils mit einem entsprechend einer Form zumindest eines Teilstücks eines auf der Werkbank zu bearbeitenden Werkstücks (11) geformten Düsenkopf (15) funktional verbunden sind und wobei die Absaugvorrichtung (1) derart an einer Formauflage (3) zur Aufnahme eines Werkstücks (11) auszurichten ist, dass zwischen der Formauflage (3) und der Absaugvorrichtung (1) ein Abstand (9) entsteht, so dass eine Bearbeitung des zu bearbeitenden Werkstücks durch das Werkzeug ermöglicht wird.
Patent DE-102014106283-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung für einen Ablageraum eines Fahrzeugs
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05F5/02
Filed: 2014-05-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Scharnieranordnung für einen Ablageraum des Fahrzeugs offenbart. Die Scharnieranordnung enthält eine erste Komponente und eine zweite Komponente, die mit der ersten Komponente gekoppelt ist. Die zweite Komponente ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zu der ersten Komponente beweglich. Eine Dämpfungsvorrichtung enthält eine Gehäuseanordnung, die durch die erste Komponente gestützt ist, und einen Finger, der in der Weise an der zweiten Komponente angebracht ist, dass der Finger zwischen der ersten und der zweiten Position mit der zweiten Komponente beweglich ist. Wenn die zweite Komponente in der ersten Position ist, sind der Finger und die Gehäuseanordnung voneinander beabstandet, wobei der Finger mit der Gehäuseanordnung gleitend in Eingriff gelangt, so dass der Reibungseingriff zwischen dem Finger und der Gehäuseanordnung die Bewegung der zweiten Komponente relativ zu der ersten Komponente dämpft, während sich die zweite Komponente in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102014106872-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit einer Einwegkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: B60W20/13
Filed: 2014-05-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (AN), die wahlweise Leistung von einem Verbrennungsmotor (E) aufnimmt;ein verbrennungsmotorseitiges Antriebsrad (1), das an der Antriebswelle (AN) montiert ist;eine Abtriebswelle (AB), die parallel zu der Antriebswelle (AN) angeordnet ist;ein verbrennungsmotorseitiges Abtriebsrad (3), das an der Abtriebswelle (AB) fest montiert ist und mit dem verbrennungsmotorseitigen Antriebsrad (1) im Eingriff steht;ein elektromotorseitiges Antriebsrad (5), das derart montiert ist, dass es eine zu der Antriebswelle (AN) konzentrische Welle bildet und von einem Elektromotor (M) gedreht wird;ein elektromotorseitiges Abtriebsrad (7), das an der Abtriebswelle (AB) fest montiert ist und mit dem elektromotorseitigen Antriebsrad (5) im Eingriff steht;ein Abtriebsrad (9), das an der Abtriebswelle (AB) drehbar montiert ist;eine Einwegkupplung (25), die zwischen dem Abtriebsrad (9) und der Abtriebswelle (AB) derart montiert ist, dass sie Leistung von der Abtriebswelle (AB) nur beim Vorwärtsfahren des Fahrzeuges an das Abtriebsrad (9) überträgt;eine Kupplungsvorrichtung (CL), die an der Abtriebswelle (AB) montiert ist und eine Leistung von der Abtriebswelle (AB) beim Rückwärtsfahren des Fahrzeuges an das Abtriebsrad (9) überträgt; undeine Planetengetriebevorrichtung (PG), die zwischen der Abtriebswelle (AB) und dem Abtriebsrad (9) mit diesen im Eingriff steht.
Patent DE-102015002542-B4 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-02-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Teilen eines Wafers (W), der an einer Seite (1) einen Bauelementbereich (2) mit mehreren durch mehrere Trennlinien abgeteilten Bauelementen aufweist, in Chips (23), wobei das Verfahren umfasst:Anbringen eines Haftbands (4) zum Schützen von Bauelementen an dem Wafer (W) an die eine Seite (1) des Wafers (W);Anbringen eines Trägers (7) zum Halten des Haftbands (4) an der Seite des Haftbands (4), die der Seite gegenüberliegt, die der einen Seite (1) des Wafers (W) zugewandt ist, durch ein Anbringmittel (10), wobei das Anbringmittel (10) vollständig außerhalb des Bauelementbereichs (2) des Wafers (W) in einer Draufsicht auf diesen angeordnet ist;Schleifen der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, zum Einstellen der Waferdicke;Aufbringen einer Schutzschicht (20) auf die Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, nach dem Schleifen; undSchneiden des Wafers (W) entlang der Trennlinien; wobeidie Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, mit einer ersten Schnittbreite (w1) mechanisch teilweise geschnitten wird, undein verbliebener Teil (21) des Wafers (W) in der Dickenrichtung desselben in dem Bereich oder den Bereichen, in dem oder denen der teilweise Schnitt oder die teilweisen Schnitte ausgebildet wurde oder wurden, von der Seite (6) des Wafers (W) aus, die der einen Seite (1) gegenüberliegt, mit einer zweiten Schnittbreite (w2) mechanisch geschnitten und/oder durch einen Laser geschnitten und/oder durch Plasma geschnitten wird, wobei die zweite Schnittbreite (w2) kleiner als oder gleich groß wie die erste Schnittbreite (w1) ist.
Patent DE-102015010895-B4 (DE)
Title: Scheinwerfertransportvorrichtung
Inventor: KOLOBARIC DRAGAN
IPC: B62D65/16
Filed: 2015-08-19
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeugfrontends, wobei ein Scheinwerfer (9) an einer ersten Produktionsstätte mit einer Transporthalterung (3) in einer Transportposition an einem Kraftfahrzeug-Frontend befestigt und das Kraftfahrzeug-Frontend anschließend zu einer zweiten Produktionsstätte transportiert wird, an der das Kraftfahrzeug-Frontend an ein Kraftfahrzeug montiert wird, wobei der Scheinwerfer (9) aus der Transportposition in seine bestimmungsgemäße Montageposition gebracht wird und die Transporthalterung (3) entfernt und zur ersten Produktionsstätte zurücktransportiert und wiederverwertet wird, wobei beim Lösen des Scheinwerfers (9) vom Kraftfahrzeugfrontend zunächst der Scheinwerfer (9) von der Transporthalterung (3)gelöst wird, wobei vorzugsweise ein erstes Verriegelungselement (6) entriegelt wird.
Patent DE-102015103457-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem, hardwaresteuermodul und verfahren zur ermittlung einer häufigkeit von regenerationsbetriebsabläufen zur regeneration eines partikelfilters
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Abgasbehandlungssystem (11) zum Behandeln von Abgas, wobei das Abgasbehandlungssystem (11) umfasst:einen Partikelfilter (24), der derart konfiguriert ist, Ruß, der in dem hindurchströmenden Abgas enthalten ist, abzufangen;einen Drucksensor (32), der ein Drucksignal ausgibt, das eine Druckdifferenz zwischen einem Einlass des Partikelfilters (24) und einem Auslass des Partikelfilters (24) angibt;ein Fahrzeugsteuermodul (12), das umfasst:ein Rußmassenmodul (102) in elektrischer Kommunikation mit dem Drucksensor (32), wobei das Rußmassenmodul (102) derart konfiguriert ist, eine Rußmasse, die eine Menge an Ruß angibt, die in dem Partikelfilter (24) gespeichert ist, basierend auf der Druckdifferenz zu ermitteln, wobei die Rußmasse wahlweise gemäß einem ersten Rußmodell oder einem zweiten Rußmodell, das von dem ersten Rußmodell verschieden ist, ermittelt ist;ein Rußbeladungsanpassungsmodul (104) in elektrischer Kommunikation mit dem Rußmassenmodul (102), wobei das Rußbeladungsanpassungsmodul (104) derart konfiguriert ist, das erste Rußmodell basierend auf dem zweiten Rußmodell zu korrigieren, so dass das erste Rußmodell an das zweite Rußmodell angepasst ist;ein Modul für erwartete Anpassrate (106) in elektrischer Kommunikation mit dem Rußbeladungsanpassungsmodul (104), wobei das Modul für erwartete Anpassrate (106) derart konfiguriert ist, eine erwartete Rate zum Anwenden des Korrekturfaktors zu ermitteln, wobei die erwartete Rate auf zumindest einem Fahrzeugbetriebsbedingungsausgang basiert, während das Abgas erzeugt wird; undein Regenerationshäufigkeitsmodul (108) in elektrischer Kommunikation mit dem Anpassmodul, wobei das Regenerationshäufigkeitsmodul (108) derart konfiguriert ist, eine tatsächliche Rate, mit der das erste Rußmodell korrigiert wird, zu ermitteln, und um einen Fehler basierend auf der tatsächlichen Rate und einer Schwelle zu ermitteln, wobei der Fehler, der umfasst, dass der Partikelfilter (24) übermäßig regeneriert ist, auf einem Vergleich zwischen einer Schwelle und einem Differenzwert der erwarteten Rate und tatsächlichen Rate basiert; ein Filterregenerationssystem, das den Partikelfilter (24) gemäß dem Regenerationsbetrieb regeneriert; wobei das Fahrzeugsteuermodul (12) einen anstehenden geplanten Regenerationsbetrieb in Ansprechen darauf außer Kraft setzt, dass der Differenzwert die Schwelle überschreitet.
Patent DE-102015106506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Mehrkraftstoffmotors zum Verringern von Motorpumpenverlusten
Inventor: ASSAF TAMEEM K
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-04-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Steuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:basierend auf einer Motordrehmomentanforderung (208) N Zylindern (118) eines Motors (102) unter Verwendung eines ersten Kraftstoffsystems (160) Kraftstoff zugeführt wird, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist;basierend auf der Motordrehmomentanforderung (208) und basierend auf der Kraftstoffzufuhr der N Zylinder (118) unter Verwendung des ersten Kraftstoffsystems (160) ein Drosselventil (112) bis zu einer vorbestimmten weit offenen Drosselposition (WOT-Position) geöffnet wird;dann, wenn die Motordrehmomentanforderung (208) größer als ein vorbestimmtes Drehmoment (308) ist:ein erster Kostenwert (324) für die Kraftstoffzufuhr zumindest eines der N Zylinder (118) des Motors (102) unter Verwendung eines zweiten Kraftstoffsystems (162) ermittelt wird; undein zweiter Kostenwert (328) für das Anpassen zumindest eines, sich von der Kraftstoffzufuhr des Motors (102) unterscheidenden Betriebsparameters ermittelt wird; undbasierend auf dem ersten und dem zweiten Kostenwert (324, 328):eine Kraftstoffzufuhr des zumindest einen der N Zylinder (118) unter Verwendung des zweiten Kraftstoffsystems (162) ausgelöst wird; oderder zumindest eine, sich von der Kraftstoffzufuhr des Motors (102) unterscheidende Betriebsparameter angepasst wird.
Patent DE-102015207947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Zuführung von polydispersen Schüttgütern in druckaufgeladene Räume
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10L5/06
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Zuführung von polydispersen Schüttgütern in druckaufgeladene Räume mittels einer Festoffpumpe in Form einer Stopfpresse mit großer Durchsatzleistung und bei hoher Sicherheit gegen Gasdurchbruch bei Drücken bis 100 bar. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch charakterisiert, a) dass mit kondensierbarem Dampf versetzte polydisperse Schüttgüter mit staubförmiger und/oder feiner bis grober Körnung, die rieselfähig und oberflächentrocken oder oberflächenfeucht sind und im Lücken- und Porenvolumen Dampfatmosphäre aufweisen, mit einer Temperatur mindestens beim Kondensationspunkt des kondensierbarem Dampfes oder bis maximal 20 K oberhalb des Kondensationspunktes des kondensierbarem Dampfes unter Überdruck zum Ausschluß von Fremdluft in den mit dem kondensierbaren Dampf gefluteten Presskanal mit weitestgehend gleichen Temperatur- und Druckbedingungen, eingefüllt und gepresst werden, b) dass der Pressvorgang in reiner Dampfatmosphäre leicht oberhalb des Kondensationspunktes des kondensierbarem Dampfes durchgeführt wird, so dass während des Pressvorgangs überschüssiger Dampf im Lückenvolumen des Strangpresslings kondensiert und ein gasdichter Pressling im Presskanal gebildet wird, c) dass die polydispersen Schüttgüter mit staubförmiger Körnung und/oder feiner Körnung bis grober Körnung mit einer solchen lückenschließenden Korngrößenverteilung ausgestattet sind und im Presskanal so bereitgestellt werden, dass sie beim Pressen einen gasdichten Pressling bilden, d) dass nach dem Pressen jedes Presslings beim Rückhub des Pressenstempels der Presskanal mit kondensierbarem Dampf mit einer Temperatur mindestens beim Kondensationspunkt des Dampfes oder bis maximal 20 K oberhalb des Kondensationspunkt des kondensierbaren Dampfes unter Überdruck zum Ausschluß von Fremdluft geflutet wird, e) dass der Presskanal, in Richtung des Vorschubs des Presskuchenstrangs gesehen, ab dort, wo der Pressenstempel in der vorderen Totlage seine vorderste Position erreicht, so gekühlt wird, dass zwischen dessen Wandung und den Presslingen die Kondensationstemperatur des Dampfes unterschritten wird.
Patent DE-102015218877-B4 (DE)
Title: Koaxialer Diplexer und Signalkopplungseinrichtung
Inventor: SZYMKIEWICZ MICHAEL
IPC: H01P5/12
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-08-31
Abstract: Signalkopplungseinrichtung (10) zur Vereinigung eines ersten Signals in einem ersten Frequenzband und eines zweiten Signals in einem zweiten Frequenzband in einem gemeinsamen Wellenleiter (12) und zur Aufteilung des ersten und zweiten Signals auf zwei separate Wellenleiter (11), wobei das erste Frequenzband von dem zweiten Frequenzband verschieden ist, umfassend: einen ersten Rundhohlleiter (100) mit konstantem Innendurchmesser (D) und zylindrischem Innenraum (101); und einen zweiten Rundhohlleiter (200, 200'), der innerhalb des zylindrischen Innenraums des ersten Rundhohlleiters koaxial zu dem ersten Rundhohlleiter derart angeordnet ist, dass ein erster Bereich (10a), in dem der erste und der zweite Rundhohlleiter gemeinsam koaxial vorliegen, und zweiter Bereich (10b) vorliegt, in dem lediglich der erste Rundhohlleiter vorliegt, wobei: – der erste Rundhohlleiter eine Vielzahl von Überständen (102, 103, 104, 105, 106, 107, 108) umfasst, die: – auf dem Innenumfang (120) des ersten Rundhohlleiters in dem zweiten Bereich angeordnet ist, – radial einwärts von dem Innenumfang des ersten Rundhohlleiters übersteht, und – höhere Moden aus einer Grundmode anregt, und – der erste Rundhohlleiter, der zweite Rundhohlleiter und die Vielzahl von Überständen derart ausgelegt sind, dass die Überlagerung der Grundmode und der höheren Moden eine Wellenfront erzeugt, die i) lediglich in einem Bereich eines Zylinderrings zwischen dem Außenumfang (210, 210') des zweiten Rundhohlleiters und dem Innenumfang des ersten Rundhohlleiters Feldanteile im ersten Frequenzband aufweist und ii) lediglich in einem zylindrischen Innenraum (220, 220') des zweiten Rundhohlleiters Feldanteile im zweiten Frequenzband aufweist.
Patent DE-102015223626-B4 (DE)
Title: Steuerelektronik für ein land- oder forstwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: CSABAI PETER
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-11-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Steuerelektronik für ein land- oder forstwirtschaftliches Fahrzeug oder eine land- oder forstwirtschaftliche Maschine, mit Stromanschlüssen zumindest für ein erstes Versorgungsnetz (45,46) und ein zweites Versorgungsnetz (56, 57) und mit zumindest einem Netzwerkanschluss (80), welche Steuerelektronik eine Kommunikationsschaltung (70), die zur Datenübertragung über den Netzwerkanschluss (80) eingerichtet ist und über das erste Versorgungsnetz (45, 46) versorgt wird, und eine Logikschaltung (69) enthält, die mit der Kommunikationsschaltung (70) gekoppelt ist und zumindest einen Steuerausgang zur Steuerung einer über das zweite Versorgungsnetz (56, 57) versorgten elektrischen Last (84, 85) aufweist, wobei die Logikschaltung (69) über eine interne Versorgungsleitung und eine interne Masseleitung (94) mit dem zweiten Versorgungsnetz (56, 57) verbunden und zur Versorgung über das zweite Versorgungsnetz (56, 57) eingerichtet ist, wobei ein Trennschalter (95) in der internen Versorgungsleitung oder der internen Masseleitung (94) der Logikschaltung (69) angeordnet und eingerichtet ist, diese im Fall einer Unterbrechung des zweiten Versorgungsnetzes (56, 57) zu unterbrechen.
Patent DE-102016011977-B4 (DE)
Title: Schnellspannadapter mit einer Greifelementeschnittstelle
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16B2/12
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Schnellspannadapter mit einer Greifelementeschnittstelle für eine Greifvorrichtung (10) zum Adaptieren eines Greifelements (1, 2) an einem Schlitten (15) oder Schwenkarm der Greifvorrichtung (10),
 - wobei der Schnellspannadapter (30) einen am Schlitten (15) befestigbaren Grundkörper (31) aufweist,
 - wobei im Grundkörper (31) eine mindestens einteilige Klemmspindel (60, 80) angeordnet ist,
 - wobei am Greifelement (1, 2) mindestens zwei in Ausnehmungen (41, 42) des Grundkörpers (31) einsteckbare Klemmhülsen (91, 92) mit einem Hintergriff (93) angeordnet sind,
 - wobei die Klemmspindel (60, 80) pro Klemmhülse (91, 92) eine Klemmflanke (71) hat,
 - wobei die Klemmflanken (71) der Klemmspindel (60, 80) durch mindestens eine translatorische Bewegung mit den Hintergriffen (93) der Klemmhülsen (91, 92) in Eingriff bringbar sind und
 - wobei der translatorischen Bewegung der Klemmspindel (60, 80), oder eines Teils der Klemmspindel (60, 80), eine rotatorische Bewegung zwangsläufig überlagerbar ist.
Patent DE-102016102140-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuergerät
Inventor: KAMIYA YUUTO
IPC: G01N27/416
Filed: 2016-02-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verbrennungsmotorsteuergerät (1), das ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Verbrennungsmotors (5) basierend auf einer Messwertgeberausgabe als Ausgabe eines in einem Abgaspfad (7) des Verbrennungsmotors bereitgestellten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgebers (3) steuert, wobei das Verbrennungsmotorsteuergerät aufweist:einen ersten Abschnitt (9, 10, S200 bis S280, S315, S320, S345, S350), der eine an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber angelegte Spannung ändert, um einen in dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber fließenden Strom zu erfassen, und damit eine Abweichung in dem Strom bezüglich einer vorgegebenen Größe einer Abweichung in der angelegten Spannung erfasst,einen zweiten Abschnitt (9, S290), der einen Korrekturwert berechnet, um eine Abweichung in der Messwertgeberausgabe basierend auf Erfassungsergebnissen von dem ersten Abschnitt zu korrigieren, wobei die Abweichung durch Schwankungen in einem Abgasdruck, der durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber erhalten wird, verursacht wird, undeinen dritten Abschnitt (9, S130), der die Messwertgeberausgabe für eine Verwendung in einer Steuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses mit dem durch den zweiten Abschnitt berechneten Korrekturwert korrigiert,wobei der erste Abschnitt (9, 11, S210, S315, S320, S230, S240, S345, S350, S260 bis S280) als Teil eines Prozesses, der die Abweichung in dem Strom erfasst, einen Stromerfassungsprozess (S210, S315, S320, S230, S240, S345, S350, S260) durchführt, in dem die angelegte Spannung auf einen vorgegebenen Änderungszielwert geändert wird, um den Strom für die angelegte Spannung von dem vorgegebenen Änderungszielwert zu erfassen, undwobei in dem Stromerfassungsprozess, wenn der erste Abschnitt die angelegte Spannung auf den Änderungszielwert ändert, der erste Abschnitt eine Änderungsrate des Stroms überwacht, und wenn der erste Abschnitt bestimmt, dass die Änderungsrate des Stroms gleich einem vorgegebenen Wert oder niedriger als dieser ist, der erste Abschnitt den Strom erfasst.