baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009356-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HOSHINO YOSHINORI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-10-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Werkzeugmaschine (10) umfassend:eine Außenabdeckung (24) zum Abdecken eines Bearbeitungsbereichs (A), in dem ein Werkstück (W) auf einem Spanntisch (18) von einem Bearbeitungswerkzeug (14) bearbeitet wird;ein innerhalb der Außenabdeckung (24) angeordneter und zum Austauschen des Werkstücks (W) ausgebildeter Gelenkroboter (26); undeine zum Steuern einer Haltung des Gelenkroboters (26) und eines Koordinatenpunkts, an dem eine Hand (30) des Gelenkroboters (26) positioniert wird, ausgebildete Steuerung (28);wobeiein Arm (26a) des Gelenkroboters (26) eine Aussparung (32) aufweist, die innerhalb der Außenabdeckung (24) angeordnet und zum Schützen wenigstens der Hand (30) vor durch die Bearbeitung des Werkstücks (W) erzeugtem verstreuten Material, wenn die Hand (30) an einen vorgegebenen Koordinatenpunkt innerhalb der Aussparung (32) bewegt wird, ausgebildet ist.
Patent DE-102017111725-B4 (DE)
Title: Zwei Komponenten Mischkapsel, insbesondere für dentale Zwecke
Inventor: KEMENY ANDREA
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-05-30
Granted: 2024-02-08
Abstract: Zwei Komponenten Mischkapsel (1) zur Aufnahme und zum Mischen von zwei Zusammensetzungen mit einem Kapselgehäuse (2), das an seinem vorderen Ende (2.1) eine Ausbringöffnung (3.1) aufweist, wobeidie Mischkapsel (1) ein in dem Kapselgehäuse drehbar gelagertes Drehelement (4.2) umfasst, wobei die Drehachse (Y) des Drehelementes (4.2) in etwa senkrecht zur Längsachse (Z) der Mischkapsel (1) angeordnet ist, und wobei dem Drehelement im Kapselgehäuse ein drehbar gelagerter erster Mischraum (5a) zugeordnet ist und im Kapselgehäuse (2) ein zweiter Mischraum (5b) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass a) auf das Drehelement ein separates Griffelement (13) aufsetzbar oder in das Drehelement ein separates Griffelement (13) oder ein Auspresskolben (8) einsetzbar ist,insbesondere ist ein Griffelement (13) in mindestens eine Öffnung (4.1), Vertiefung und/oder Nut im Drehelement (4.2) einsetzbar oder b) das Drehelement weist zusätzlich ein integrales Griffelement auf, wobei das integrale Griffelement ein nach außen zulaufendes oder flächiges in etwa senkrecht abstehendes Flächenelement ist oder c) das Drehelement weist eine Nut auf.
Patent DE-102017118674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer anaeroben Abwasserbehandlung
Inventor: ROSSMANITH CHRISTIAN
IPC: C02F3/28
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zur Optimierung der Behandlung von Abwässern, bei dem zelleigene Enzyme im Abwasser zum Abbau von anderen im Abwasser befindlichen Stoffen genutzt werden. Durch eine Erwärmung des Abwassers im Bereich von 45° bis 60°C, werden bestimmte Zellen lysiert und damit verfügbar gemacht für anaerobe Bakterien. Da das Abwasser weiterhin auf einer bestimmten Temperatur gehalten wird, entsteht zunächst eine bessere Vorversäuerung durch thermolytisch-fermentative Bakterien. Nach der Zerstörung der Zellwand von z. B. Hefezellen durch die Lyse, können außerdem zelleigene Enzyme aus den Zellen herauskommen und geraten in Kontakt mit anderen sich im Abwasser befindlichen Stoffen. Durch bestimmte Voraussetzungen wie Temperatur, Zeit und Durchmischung, können die durch die Lyse freigesetzten Enzyme, nun diese Stoffe abbauen und damit den biologischen Abbauprozess erheblich beschleunigen.
Patent DE-102017119832-B4 (DE)
Title: Rückblicksensorsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTTLICHER STEFANIE
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-08-29
Granted: 2021-02-25
Abstract: Rückblicksensorsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest einen Sensor, insbesondere in Form einer Rückblickkamera (14) und/oder eines Lidar-Sensors, im Fahrzeuginnenbereich, insbesondere zwischen Karosseriedach (10) und Heckscheibe (11), gekennzeichnet durch eine Stellungsänderungsvorrichtung, die den zumindest einen Sensor zwischen einer Ruhestellung (19a) und mindestens einer Betriebsstellung (19b) hin- und herbewegen kann, wobei der zumindest eine Sensor in der Ruhestellung (19a) in einer Aussparung (13) angeordnet ist und in der mindestens einen Betriebsstellung (19b) dicht hinter einem oberen Teil der Heckscheibe (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017125052-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer Schalteinrichtung und Leistungshalbleitereinrichtung mit einem derartigen Leistungshalbleitermodul
Inventor: AMMON JÖRG
IPC: H01L23/40
Filed: 2017-10-26
Granted: 2020-03-26
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einer Schalteinrichtung (10), die ein Substrat (2), ein Leistungshalbleiterbauelement (26) und einen Folienstapel (3) aufweist, und mit einer in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) beweglich ausgebildeten Druckeinrichtung (5), wobei das Substrat (2) elektrisch leitende Leiterbahnen (22a,22b) aufweist, wobei das Leistungshalbleiterbauelement (26) auf einer ersten Leiterbahn (22a) des Substrats (2) angeordnet ist und mit dieser elektrisch leitend kontaktiert ist, wobei der Folienstapel (3) mindestens eine elektrisch leitende und mindestens eine elektrisch nicht leitende Folie (31,32) aufweist, die aufeinander gestapelt angeordnet sind, wobei der Folienstapel (3) eine dem Substrat (2) zugewandte erste Hauptfläche (300) und eine dem Substrat (2) abgewandte zweite Hauptfläche (320) aufweist, wobei der Folienstapel (3) mit dem Leistungshalbleiterbauelement (26) elektrisch leitend kontaktiert ist, wobei die Druckeinrichtung (5) einen Druckkörper (51) und eine erste Metallfeder (52a) aufweist, wobei der Druckkörper (51) eine Kraft (F) auf die erste Metallfeder (52a) in Richtung auf das Substrat (2) ausübt, wobei die erste Metallfeder (52a) auf einen ersten Bereich (322) der zweiten Hauptfläche (320), über eine dem ersten Bereich (322) der zweiten Hauptfläche (320) zugewandte Druckübertragungsfläche (52a') der ersten Metallfeder (52a), Druck in Richtung auf das Leistungshalbleiterbauelement (26) ausübt und hierbei der erste Bereich (322) der zweiten Hauptfläche (320) und die Druckübertragungsfläche (52a') der ersten Metallfeder (52a), in Normalenrichtung (N) des Substrats (2), oberhalb einer dem Substrat (2) abgewandten ersten Fläche (26a) des Leistungshalbleiterbauelements (26), fluchtend zur ersten Fläche (26a) des Leitungshalbleiterbauelements (26), angeordnet sind, wobei die erste Metallfeder (52a) als Druckfeder ausgebildet ist, wobei der Druckkörper (51) aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei die erste Metallfeder (52a) mit dem Druckkörper (51) verbunden ist, indem ein Abschnitt der ersten Metallfeder (52a) in den Druckkörper (51) mit eingespritzt ist, wobei zwischen dem ersten Bereich (322) der zweiten Hauptfläche (320) und der ersten Metallfeder (52a) ein erster Druckverteilungskörper (53a) angeordnet ist, wobei der erste Druckverteilungskörper (53a) elektrisch nicht leitend ist.
Patent DE-102017207106-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördersystem zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: VÖLKER MARC
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-04-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Kraftstofffördersystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend:zumindest eine primäre Kraftstoffpumpe (10) zur Versorgung eines Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoff unter Bereitstellung eines Kraftstoffdruckes,zumindest eine von der primären Kraftstoffpumpe (10) entkoppelte sekundäre Kraftstoffpumpe (12) zur bedarfsgerechten Versorgung zumindest einer Saugstrahlpumpe (14, 16) mit einem Kraftstoffstrahl und zur von der primären Kraftstoffpumpe (10) unabhängigen Einstellung eines Drucks des Kraftstoffstrahls vor einer Düse der Saugstrahlpumpe (14, 16), wobeistromabwärts der sekundären Kraftstoffpumpe (12) ein Rückschlagventil (28) vorgesehen ist, welches einen hydraulischen Förderkreislauf, dem die sekundäre Kraftstoffpumpe (12) angehört, von einer Förderstrecke der primären Kraftstoffpumpe (10) entkoppelt und über welches die sekundäre Kraftstoffpumpe (12) unterstützend zur primären Kraftstoffpumpe (10) hinzuschaltbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Saugstrahlpumpe (14) in oder am Schwalltopf (8) einer Kraftstofffördereinheit (6) in einem ersten Tankbereich (4a) eines Kraftstofftanks (4) vorgesehen ist, wobei der Kraftstofftank (4) ein Satteltank (4) ist, wohingegen eine zweite Saugstrahlpumpe (16) in einem zweiten Tankbereich (4b) des Satteltanks (4) vorgesehen ist und zur Förderung des Kraftstoffes von einem Tankbereich (4b) des Satteltanks (4) zu einem anderen Tankbereich (4a) des Satteltanks (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017222107-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Leitung
Inventor: MARTINS PAULO
IPC: H01B13/22
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer verdrillten Leitung (2) mit zumindest zwei Leitungsadern (4), wobei die zumindest zwei Leitungsadern (4) von zumindest einer Abzugsspule (6) abgewickelt werden und in einer Verdrilleinheit (16) zu der verdrillten Leitung (2) verdrillt werden, wobei die Verdrilleinheit (16) eine erste Walze (18) und eine zweite Walze (20) aufweist und die zumindest zwei Leitungsadern (4) einem Verdrillbereich (26) zwischen den beiden Walzen (18,20) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Leitungsadern (4) durch eine gleichsinnige Drehung der Walzen (18,20) verdrillt werden.
Patent DE-102018003596-B4 (DE)
Title: Backeinsatz für einen Verbrennungsofen
Inventor: FREI ROBERT
IPC: A21B1/33
Filed: 2018-05-04
Granted: 2023-01-05
Abstract: Backeinsatz (1) mit einem Backraum (2) zur Zubereitung von Speisen für einen Verbrennungsofen, wobei- der Backeinsatz (1) eine Eintrittsöffnung (3) für Rauchgas sowie eine Austrittsöffnung (4) für Rauchgas aufweist,- ein Rauchgaskanal (6) vorhanden ist, welcher den Backraum (2) umgibt, wobei ein erster Abschnitt (7) des Rauchgaskanals (6) oberhalb des Backraums (2) und ein zweiter Abschnitt (8) des Rauchgaskanals (6) unterhalb des Backraums (2) verläuft,- zwischen der Eintritts- und Austrittsöffnung (3, 4) für Rauchgas eine Anordnung (5) zur Verteilung des Rauchgases in den Rauchgaskanal (6) vorhanden ist,- die Anordnung (5) zur Verteilung des Rauchgases ausgebildet ist, die Strömung des Rauchgases innerhalb des Rauchgaskanals (6) von der Eintrittsöffnung (3) für Rauchgas über den ersten Abschnitt (7) des Rauchgaskanals (6) zu dem zweiten Abschnitt (8) des Rauchgaskanals (6) zurück zur Austrittsöffnung (4) für Rauchgas zu führen,- der Backraum (2) durch mindestens eine Bodenplatte (12; 15, 16, 17), mindestens zwei Seitenwände und mindestens eine Deckenplatte (14) gebildet ist, wobei eine Seitenwand als abnehmbarer Deckel zum Verschließen des Backraums (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (12; 15, 16, 17) aus zwei übereinander angeordneten Metallplatten (15, 16) gebildet ist, wobei die dem Backraum (2) zugewandte erste Platte (15) aus Edelstahl gefertigt und wobei die dem Rauchgaskanal (6) zugewandte zweite Platte (16) aus einem Material mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als Edelstahl gefertigt ist..
Patent DE-102018113273-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur einmischung wenigtens eines fixiermittels in einen prozessstrom
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21H23/04
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Einmischung wenigstens eines Fixiermittels in einen Prozessstrom (12) eines Prozesses zur Herstellung einer Faser- oder Vliesstoffbahn, wobei wenigstens ein Fixiermittel in Form von Nanopartikeln in den Prozessstrom (12) eingemischt wird, die durch direktes Herauslösen aus einem Feststoff in einem fluiden Medium (18) erzeugt werden.
Patent DE-102018127962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Behältern
Inventor: VORWERK JÜRGEN FRANZ
IPC: B67C7/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Behältern (2) mit einem ortsfesten Maschinenelement (4), einem rotierenden Maschinenelement (5), einem Innenraum (3), einem ersten den Innenraum (3) begrenzenden Wandabschnitt (7) und einem zweiten den Innenraum (3) begrenzenden Wandabschnitt (8), wobei der erste Wandabschnitt (7) dem ortsfesten Maschinenelement (4) und der zweite Wandabschnitt (8) dem rotierenden Maschinenelement (5) zugeordnet ist, und mit einer zwischen dem ersten (7) und dem zweiten (8) Wandabschnitt ausgebildeten Labyrinthdichtung (9), die einen ringkanalartigen Schlitz (10) mit einem dem Innenraum (3) zugewandten inneren Kanalende (11) und einem dem Innenraum (3) abgewandten äußeren Kanalende (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine im Bereich des äußeren Kanalendes (12) angeordnete rotierbare Unterdruckeinrichtung (13) mit mindestens einem Flügelelement (14) aufweist, so dass durch das mindestens eine Flügelelement (14) bei der Rotation der Unterdruckeinrichtung (13) ein Unterdruck in der Labyrinthdichtung (9) und/oder eine vom inneren Kanalende (11) zum äußeren Kanalende (12) gerichtete Gasströmung erzeugbar ist.
Patent DE-102018200914-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: NISHIWAKI TAKESHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-22
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (10), die mit einer anderen Fahrzeugsteuervorrichtung (10) verbunden werden soll, die eine an einem anderen Fahrzeug befestigte Fahrzeugsteuervorrichtung (10) ist, damit eine Funkkommunikation zwischen ihnen möglich ist, wenn die andere Fahrzeugsteuervorrichtung (10) in einen Kommunikationsbereich eintritt, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (10) umfasst:eine Fahrzeuginformationserfassungseinheit (11), die Positionsdaten eines eigenen Fahrzeugs erzeugt, wobei die Daten dessen aktuelle Position, die zu einem gegenwärtigen Zeitpunkt durch chronologisches Erfassen dessen Position erfasst werden, und dessen vergangene Position, die zu einem Zeitpunkt vor dem gegenwärtigen Zeitpunkt erfasst wurde, enthalten, und erste Kommunikationsdaten einschließlich der Positionsdaten überträgt;eine Bestimmungseinheit (12) für ein überholendes Fahrzeug, die die ersten Kommunikationsdaten von der anderen Fahrzeugsteuervorrichtung (10) empfängt, eine Bestimmung eines überholenden Fahrzeugs durchführt, um zu bestimmen, ob das andere Fahrzeug, das die ersten Kommunikationsdaten übertragen hat, ein überholendes Fahrzeug ist, das versucht, das eigene Fahrzeug zu überholen, basierend auf den Positionsdaten, die in den empfangenen ersten Kommunikationsdaten enthalten sind, und den Positionsdaten des eigenen Fahrzeugs, und zweite Kommunikationsdaten einschließlich des Ergebnis der Bestimmung des überholenden Fahrzeugs und den Positionsdaten des eigenen Fahrzeugs überträgt, unddie Bestimmungseinheit (12) für ein überholendes Fahrzeug:eine erste Annäherungslinie durch lineare Näherung der vergangenen Position in den Positionsdaten, die in den ersten Kommunikationsdaten enthalten sind, bestimmt;eine zweite Annäherungslinie durch lineare Näherung der vergangenen Position in den Positionsdaten des eigenen Fahrzeugs bestimmt;eine Kreuzung zwischen der ersten Annäherungslinie und der zweiten Annäherungslinie bestimmt;eine erste Entfernung zwischen der Kreuzung und der aktuellen Position in den Positionsdaten, die in den ersten Kommunikationsdaten enthalten sind, bestimmt;einen Winkel bestimmt, der von der ersten Annäherungslinie und der zweiten Annäherungslinie gebildet wird; undeine Bestimmung für ein überholendes Fahrzeug basierend auf der ersten Entfernung und dem Winkel durchführt; undeine Bestimmungseinheit (13) für ein entgegenkommendes Fahrzeug, die die zweiten Kommunikationsdaten von der anderen Fahrzeugsteuervorrichtung (10) empfängt, und eine Bestimmung des entgegenkommenden Fahrzeugs durchführt, um zu bestimmen, ob das andere Fahrzeug, das die zweiten Kommunikationsdaten übertragen hat, ein entgegenkommendes Fahrzeug ist, das dem eigenen Fahrzeug entgegen kommt, basierend auf den Positionsdaten, die in den empfangenen zweiten Kommunikationsdaten enthalten sind, und den Positionsdaten des eigenen Fahrzeugs.
Patent DE-102018206280-B4 (DE)
Title: Elektrische kontaktvorrichtung, verfahren zur bestimmung schwacher kontakte, batterieladegerät, und ladevorrichtung für ein elektrofahrzeug
Inventor: KIPP STEFAN
IPC: G01R31/04
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Kontaktvorrichtung mit mindestens einem ersten elektrisch leitfähigen Kontaktelement und einem zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement, und mindestens einem Sensor zum Messen der differentiellen Temperatur zwischen den zwei elektrisch leitfähigen Kontakteelementen (105a, 105b), wobei der Sensor umfasst: ein Temperaturdifferenzkonversionsmodul (100), ein thermisch leitendes Material (110), welches so angeordnet ist, dass es das Temperaturdifferenzkonversionsmodul (100) an das erste elektrische Kontaktelement (105a) und an das zweite elektrische Kontaktelement (105b) anschließt, und wobei das Temperaturdifferenzkonversionsmodul (100) konfiguriert ist, die Temperaturdifferenz zwischen dem ersten elektrischen Kontaktelement (105a) und dem zweiten elektrischen Kontaktelement (105b) zu messen. In vorteilhaften Ausführungsformen liefert das Temperaturdifferenzkonversionsmodul eine Ausgangsspannung, die unabhängig von der absoluten Temperatur und linear abhängig von der Temperaturdifferenz zwischen den zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (105a, 105b) ist. Ein schwacher oder ein Leckstrom oder Fehlerstrom führender Kontakt einer elektrischen Kontaktvorrichtung kann aus der Polarität der gemessenen Temperaturdifferenz identifiziert werden.
Patent DE-102018217107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Polradwinkels einer elektrischen Maschine
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-10-05
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Polradwinkels (9) einer elektrischen Maschine (110), umfassend einen Rotor und einen Stator, die mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine direkt oder übersetzt gekoppelt ist, wobei der elektrischen Maschine (110) eine Gleichrichter- und Spannungsreglerschaltung (120) und eine Batterie (140) nachgeschaltet sind, wobei wenigstens ein Signal der elektrischen Maschine (110) jeweils ein oder mehrere charakteristische Werte aufweisen, die jeweils wenigstens einmal pro Umdrehung des Rotors auftreten, dadurch gekennzeichnet, dasseine Referenzkennlinie (214) einen Verlauf eines Referenzpolradwinkels (ϑ) in Abhängigkeit von einer Zeitdifferenz (Δt) zwischen zwei charakteristischen Werten des wenigstens einen Signals bei einem Referenzspannungswert (U) der Batteriespannung beschreibt,ein aktueller Wert des Polradwinkels (9) in Abhängigkeit von der Referenzkennlinie (214), von einem aktuellen Spannungswert der Batteriespannung (U) und von einer aktuellen Zeitdifferenz (Δt) zwischen den zwei charakteristischen Werten des wenigstens einen Signals bestimmt wird.
Patent DE-102018219924-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem
Inventor: APPLETON ANDY B
IPC: F16H59/50
Filed: 2018-11-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Schlepper (10), umfassend:einen Motor (18);ein mit dem Motor (18) gekoppeltes Getriebe (22);eine durch den Motor (18) angetriebene Hydraulikpumpe (26);mindestens eines von einem Schlepper-Arbeitsgerät, -Anbaugerät oder -Bedienelement (30), das durch die Hydraulikpumpe (26) bewegbar ist;einen Sensor (42), der zum Detektieren eines Winkels (41) einer Schrägscheibe (38) in der Hydraulikpumpe (26) konfiguriert ist, wobei der Winkel (41) der Schrägscheibe (38) auf einen Winkel zwischen einem ersten festen Winkel, der einer minimalen Pumpenverdrängung entspricht, und einem zweiten festen Winkel, der einer maximalen Pumpenverdrängung entspricht, variabel einstellbar ist; undeine mit dem Getriebe (22) und dem Sensor (42) gekoppelte Steuerung (14), wobei die Steuerung (14) dazu konfiguriert ist, ein Signal von dem Sensor (42) zu empfangen, das dem Winkel (41) der Schrägscheibe (38) entspricht, wobei die Steuerung (14) dazu konfiguriert ist, das Getriebe (22) basierend auf dem von dem Sensor (42) empfangenen Signal herunterzuschalten, wenn der von dem Sensor (42) erfasste Winkel (41) der Schrägscheibe (38) größer wird und einen vorbestimmten Prozentanteil des zweiten festen Winkels oder einen vorbestimmten Winkel nahe dem des zweiten festen Winkels erreicht hat, undwobei die Steuerung (14) dazu konfiguriert ist, das Getriebe (22) basierend auf dem von dem Sensor (42) empfangenen Signal heraufzuschalten, sobald der von dem Sensor (42) erfasste Winkel (41) der Schrägscheibe (38) abgenommen hat und unter den vorbestimmten Prozentanteil des zweiten festen Winkels oder unter den vorbestimmten Winkel zurückgefallen ist.
Patent DE-102019112773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Implantation von Teilchen in ein Substrat
Inventor: CSATO CONSTANTIN
IPC: H01L21/265
Filed: 2019-05-15
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Implantation von Teilchen in ein Substrat (12), miteiner Teilchenquelle (2) und einem Teilchenbeschleuniger (4) zum Erzeugen eines lonenstrahls (10) aus positiv geladenen Ionen;einer Substrathalterung (30); undeinem Energiefilter (20), der zwischen dem Teilchenbeschleuniger (4) und der Substrathalterung (30) angeordnet ist, wobei der Energiefilter (20) eine mikrostrukturierte Membran mit einem vordefinierten Strukturprofil zur Einstellung eines durch die Implantation hervorgerufenen Dotierstofftiefenprofils und/oder Defekttiefenprofils im Substrat (12) ist;wobei der Teilchenbeschleuniger (4) ein Hochfrequenz-Linearbeschleuniger oder ein Zyklotron ist, wobei der Teilchenbeschleuniger (4) einen gepulsten lonenstrahl (10) mit einer Energie von 0,3 bis 3,0 MeV/Nukleon erzeugt, wobei der Teilchenbeschleuniger (4) bauartbedingt für jede Ionensorte lediglich eine feste Energie pro Nukleon liefern kann, undwobei die Vorrichtung zur Variation der Energie des auf das Substrat (12) treffenden lonenstrahls (10) mehrere passive Abbremselemente (22) für den lonenstrahl (10) aufweist, die zwischen dem Teilchenbeschleuniger (4) und der Substrathalterung (30), beabstandet vom Energiefilter (20) und im Strahlengang des lonenstrahls (10) hintereinander anordenbar sind.
Patent DE-102019133477-B4 (DE)
Title: Energiewandelvorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-12-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Energiewandelvorrichtung (10) für den Einsatz in einem Fahrzeug (70) umfassend eine Bewegungseinrichtung (12) mit zwei senkrecht gegenüberliegenden und parallel zueinander angeordneten Bewegungselementen (18, 19) und zumindest einem drehbar an dem ersten Bewegungselement (18) angeordneten Drehelement (20) mit einer dafür vorgesehenen im Wesentlichen zentral angeordneten Drehachse (30), wobei das zumindest eine Drehelement (20) mittels der Bewegungseinrichtung (12) umlaufend in wenigstens zwei Richtungen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Drehelement (20) jeweils ein thermoelastisches Element (24) mittels eines ersten Endbereichs (26) dieses jeweiligen Elements (24) angeordnet ist und dieses jeweilige Element (24) mittels eines zweiten Endbereichs (28), welches gegenüberliegend des ersten Endbereichs (26) vorgesehen ist, an dem zweiten Bewegungselement (19) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Drehelement (20) mittels wenigstens einer reversibel entlang des ersten Bewegungselements (18) und unabhängig von diesem angeordneten Auslenkvorrichtung, welche dabei mit wenigstens einem Auslenkelement des Drehelements (20) interagiert, während der umlaufenden Bewegung in wenigstens zwei Positionen bewegbar ist, sodass das jeweilige thermoelastische Element (24) partiell verformbar ist und aufgrund der jeweiligen Verformung ein thermoelastischer Effekt benutzerdefiniert einstellbar ist.