baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103078-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: H01R13/193
Filed: 2014-07-03
Abstract: Verbindungselement (1) aufweisend: zwei Basen (10), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei jede Basis (10) eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, wobei ein innerer Leiterplattenempfangskanal (1A) zwischen den Innenflächen der Basen (10) ausgebildet ist, zwei elektrische Kontaktierungsgruppen (20), welche jeweils passend zu den Basen (10) ausgebildet und daran befestigt sind, wobei jede elektrische Kontaktierungsgruppe (20) mehrere elektrische Kontaktierungselemente (21A, 21B) aufweist, die in Abständen zueinander in einer zugehörigen Basis (10) angebracht sind, zwei elastische Stangengruppen (30), welche jeweils passend zu den Basen (10) ausgebildet und daran befestigt sind und zu den elektrischen Kontaktierungsgruppen (20) passen, wobei jede elastische Stangengruppe (30) eine Federkraft auf die elektrischen Kontaktierungselemente (21A, 21B) einer zugehörigen elektrischen Kontaktierungsgruppe (20) ausübt, und zwei Montagegruppen (40A, 40B), welche jeweils passend zu den Basen (10) ausgebildet und daran befestigt sind, zu den elektrische Kontaktierungsgruppen (20) passen und diese jeweils bedecken, zu den elastischen Stangengruppen (30) passen und diese jeweils bedecken, wobei jede Montagegruppe (40A, 40B) eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, wobei ein äußerer Leiterplattenempfangskanal (1B) zwischen den Innenflächen der Montagegruppen (40A, 40B) angrenzend an den inneren Leiterplattenempfangskanal (1A) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen wenigstens einer Schneidrolle
IPC: G01N3/40
Filed: 2014-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Untersuchen wenigstens einer Schneidrolle (18) mit einem Testmaterialträger (12) und mit mit dem Testmaterialträger (12) verbundenem Testmaterial (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Testmaterialträger als Testrad (12) ausgebildet ist, dass das Testmaterial (15) das Testrad (12) umgibt, dass eine drehfest mit dem Testrad (12) verbundene Antriebswelle (8) vorhanden ist und dass die Antriebswelle (8) mittels wenigstens einer Radantriebseinheit (10) zur Drehung antreibbar ist.
Patent DE-202015000294-U1 (DE)
Title: Adapter für Schnellwechselrahmen an Arbeitsmaschinen
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-01-14
Abstract: Adapter an einem Vorsatzgerät für eine Schnellwechseleinrichtung an Arbeitsmaschinen der Art, dass zwei Aufnahmeklauen eines Schnellwechselrahmens unter ein Aufnahmerohr des Adapters greifen, um das Vorsatzgerät anheben zu können, wobei das Aufnahmerohr an den Enden jeweils an einer Konsole befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Konsole über mindestens zwei Sicherungsbohrungen verfügt, so dass Schnellwechselrahmen verschiedener Hersteller, die nach dem beschriebenen Prinzip arbeiten, das Vorsatzgerät verwenden können.
Patent DE-202015000636-U1 (DE)
Title: Vergaserdeckel
IPC: F02M19/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Drehbarer Vergaserdeckel mit integrierter Seilzugführung, dadurch gekennzeichnet, dass, der Deckel aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (1), die mittels einer drehbaren Konstruktion (5) verbunden sind, besteht und mit einer im oberen Deckelteil (2) integrierten Seilzugführung (4) ohne bewegliche Teile ausgestattet ist.
Patent DE-202015001842-U1 (DE)
Title: Faltbare Effektkarte
IPC: G09F19/02
Filed: 2015-03-10
Abstract: Faltbare Effektkarte (10), mit einem ersten und einem zweiten Faltelement (12a, 12b), die entlang mindestens einer Faltlinie (14) zusammen- und wieder auseinanderfaltbar sind, einem Betätigungselement (16), das an einem der Faltelemente (12b) angebracht ist und durch einen Nutzer betätigbar ist, wobei das erste Faltelement (12a), ein erstes Effektelement (18a) aufweist und/oder das zweite Faltelement (12b) ein zweites Effektelement (18b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder zweite Effektelement (18a, 18b) durch die Betätigung des Betätigungselements (16) aktuiert werden, wobei die Effektkarte (10) ein Kraftübertragungselement (20) zur Übertragung der durch das Betätigungselement (16) an dem einen Faltelement (12b) erzeugten Betätigungskraft auf das andere Effektelement (12a) aufweist, wobei sich das Kraftübertragungselement (20) vom ersten Faltelement (12a) über die Faltlinie hinweg bis hin zum zweiten Faltelement (12b) erstreckt und auf der Seite des Faltelements (12a), das nicht das Betätigungselement (16) aufweist, direkt oder indirekt mechanisch mit dem Effektelement (18a) dieses Faltelements (12a) verbunden ist.
Patent DE-202015100896-U1 (DE)
Title: Bett-Baukasten
IPC: A47C19/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Bett-Baukasten zur wahlweisen Montage von zwei Einzelbettrahmen (1) oder eines Doppelbettrahmens (2), – mit vier Rahmenseitenteilen (3), zwei Rahmenkopfteilen (4) und zwei Rahmenfußteilen (5) sowie mit zumindest acht Rahmenstützbeinen (6, 6a, 6b),  wobei zur Montage von zwei Einzelbettrahmen (1) jeder der beiden Einzelbettrahmen (1) aus einem Rahmenkopfteil (4), zwei Rahmenseitenteilen (3) und einem Rahmenfußteil (5) sowie aus zumindest vier Rahmenstützbeinen (6, 6a, 6b) zusammensetzbar ist,  wobei alternativ dazu ein Doppelbettrahmen (2) aus zwei Rahmenkopfteilen (4), zumindest zwei Rahmenseitenteilen (3) und zwei Rahmenfußteilen (5) sowie aus zumindest sechs Rahmenstützbeinen (6, 6a, 6b) zusammensetzbar ist, wobei die beiden Rahmenkopfteile (4) über ein bezüglich der Breite des Doppelbettrahmens (2) mittiges bzw. im Wesentlichen mittiges Rahmenstützbein (6a) miteinander verbindbar sind, wobei die beiden Rahmenfußteile (5) über ein bezüglich der Breite des Doppelbettrahmens (2) mittiges bzw. im Wesentlichen mittiges Rahmenstützbein (6a) miteinander verbindbar, wobei die beiden mittigen bzw. im Wesentlichen mittigen Rahmenstützbeine (6a) über zumindest ein Rahmenmittelteil (7) miteinander verbindbar sind und wobei die Baukomponenten der Einzelbettrahmen (1) und die Baukomponenten des Doppelbettrahmens (2) mittels Steckverbindungen (8) und/oder Schraubverbindungen (9) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015104713-U1 (DE)
Title: Tisch mit verstellbarer Tischplatte
IPC: A47B1/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Tisch, umfassend eine verstellbare Tischplatte (2), die aus einem ersten Tischplattensegment (4) und einem zweiten Tischplattensegment (6) besteht, welche in Nutzstellung des Tisches jeweils über eine Trennfläche (8) aneinander anliegen, und ein Trägergestell (16), welches einen die Tischplattensegmente (4, 6) tragenden Rahmen (18) und Tischbeine (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) verstellbar ausgeführt ist und die Tischplattensegmente (4, 6) mit dem Rahmen (18) zwangsgekoppelt sind, so dass die Tischplattensegmente (4, 6) zwischen einer ersten Nutzstellung (12), in welcher die Trennflächen (8) der beiden Tischplattensegmente (4, 6) in einer ersten Ausrichtung aneinander anliegen, und einer zweiten Nutzstellung (14), in welcher die Trennflächen (8) der beiden Tischplattensegmente (4, 6) in einer zweiten Ausrichtung aneinander anliegen, verstellbar sind.
Patent DE-202015106501-U1 (DE)
Title: Rohrverbund aus Mikrokabelrohren
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Rohrverbund aus Mikrokabelrohren (1) zur Aufnahme und Führung von beispielsweise Lichtwellenleitern, Lichtwellen(leiter)kabeln (2), Telefonkabeln etc., mit einer Umhüllung (5, 5‘), welche die einzelnen Mikrokabelrohre (1) zusammenfasst, wobei einzelne oder sämtliche Mikrokabelrohre (1) mit zumindest einem Kennzeichenstreifen (3) ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenstreifen (3) als das betreffende Mikrokabelrohr (1) umfangseitig und vollflächig umschließende Deckschicht (3) des Mikrokabelrohres ausgebildet ist.
Patent DE-202016004706-U1 (DE)
Title: Elektronisch geregelter Heizkörperthermostat mit optimiertem Einsparpotenzial, zwei Tastern für Zeit und Temperatur sowie Kontrolllampen
IPC: G05D23/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Der Thermostat bringt folgende Neuerungen, die mit diesem Gebrauchsmuster geschützt werden: 1. Der Thermostat ist mit zwei Tastern für Zeit und Temperatur sowie mehreren Kontrolllampen ausgestattet. 2. Nach manueller Betätigung des Tasters 1 wechselt der Thermostat vom Sparbetrieb in den Warmbetrieb. Der Thermostat regelt die Raumtemperatur nun auf Wohlfühltemperatur. 3. Durch mehrfaches Betätigen des Tasters 1 kann der Benutzer die Zeitdauer des Warmbetriebs verlängern. Er wählt dabei eine der vorgegebenen Zeiten aus. Die maximale Zeitdauer ist auf einige (weniger als 24) Stunden begrenzt. 4. Nach Ablauf des Warm-Zeitraums kehrt der Thermostat automatisch in den Sparbetrieb zurück. Der Thermostat regelt die Raumtemperatur dann auf Spartemperatur. 5. Der Warm-Zeitraum kann durch Betätigung des Tasters 1 abgebrochen werden. 6. Durch mehrfaches Betätigen des Tasters 2 kann der Benutzer eine der vorgegebenen Wohlfühltemperaturen auswählen. Die maximale Temperatur ist begrenzt. 7. Mehrere, weithin sichtbare Kontrolllampen signalisieren, ob der Warmbetrieb aktiv ist und wie lange er noch andauern wird bzw. ob der Thermostat im Sparbetrieb arbeitet. 8. Auf Tastendruck zeigt der Thermostat die bisher erzielte Einsparung an. 9. Der Benutzer kann die Kontrolllampen aus- und einschalten. 10. Das Steuergerät des Thermostaten ist durch Gestaltung der Frontplatte (Farbdruck) sowie durch Variation der im Gerät vorgegebenen Temperaturen und Zeiten personalisierbar.
Patent DE-202016005064-U1 (DE)
Title: Axial verstellbarer Drehriegel als Zusatzsicherung für Fenster und Fenstertüren
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Axial verstellbarer Drehriegel als Zusatzsicherung für Fenster und Fenstertüren zum Anbau in die Laibung, welcher eine Grundplatte mit Befestigungsbohrungen, einen Riegel und ein Scharnier aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) mit der Scharnierachse (5) verbunden ist, dass Teilbereiche der Grundplatte (3) als Scharniergewerbe (12) ausgebildet sind, dass das Scharniergewerbe (12) zumindest bereichsweise axiale Schlitze (39, 40) und Ausnehmungen aufweist, dass der Riegel (2), geführt durch die im Scharniergewerbe (12) radial und axial gelagerte Scharnierachse (5), um die Scharnier-Symmetrieachse (38) radial schwenkbar und parallel zu ihr axial verschiebbar ist, und dass die gesamte Einbaubreite (17) des Drehriegels (1) bei parallel zur Grundplatte (3) geschwenktem Riegel (2) maximal 9 mm beträgt.
Patent DE-202016005118-U1 (DE)
Title: Klemm- und Schnellspannaufnahme für Riementriebe
IPC: F16G3/08
Filed: 2016-08-20
Abstract: Klemm- und Schnellspannaufnahme für Riementriebe dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Baugruppe von Konturplatten besteht, welche eine durch die Bauart bedingte platzsparende Riemenaufnahme ermöglichen und die zugleich durch ein Stecksystem die schnelle Austauschbarkeit zum angetriebenen Objekt gewährleistet.
Patent DE-202016006492-U1 (DE)
Title: Reiniqungspad, in Form eines flächigen Materialstücks mit einer Vliesoberfläche
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-10-19
Abstract: Reinigungspad (1, 1') in Form eines flächigen Materialstücks mit einer Vliesoberfläche (3, 3') zum Reinigen und Pflegen von Schmuck, Dekorations- und/oder Gebrauchsgegenständen, insbesondere aus Silber und Gold oder sonstigem Metall, sowie auch von Echtsteinen, Kristall sowie lackierten Schmuckteilen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Reinigungsabschnitt (10, 10') des flächigen Materialstücks vorgesehen ist, welcher aus einer als vliesartige Schicht aus reinem Vliesstoff oder als Vliesgemisch als Vliesstoffschicht (4) ausgebildeten oder diese tragenden flächenförmigen Trägerabschnitt (2) besteht, die durchgehend über ihre gesamte Materialstärke mit einer Imprägnierung aus chemischen Aktivstoffen zur Reinigung und/oder Pflege für das Material der zu reinigenden Oberfläche des zu pflegenden Gegenstandes versetzt ist, und dass eine der Vliesoberfläche (3, 3') des imprägnierten Reinigungsabschnittes (10) gegenüberliegende Außenseite zur Bildung einer Griff- und Handhabungsseite mit einer dort auf dem Trägerabschnitt (2) verbundstoffartig aufvulkanisierten Schicht (5) aus synthetischem latexförmigem Material versehen ist.
Patent DE-202016101311-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: E01H1/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Reinigungsvorrichtung mit einem Rahmen (15), welcher dazu ausgebildet ist, auf einem Untergrund zu fahren und einem Rüttelsieb (50), welches an dem Rahmen (15) begrenzt bewegbar angebracht ist und mit einem Kontaktelement (55) verbunden ist, wobei die Reinigungsvorrichtung zumindest eine Rüttelwalze (20) aufweist, welche um eine Drehachse (24) drehbar an dem Rahmen (15) angebracht ist und eine Außenoberfläche (22) aufweist, in welcher eine Anzahl radialer Erhebungen ausgebildet sind, und ein Vorspannelement (57) vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, das Rüttelsieb (50) derart vorzuspannen, dass das Kontaktelement (55) an der Rüttelwalze (20) anliegt.
Patent DE-202016103203-U1 (DE)
Title: Als Schubelement ausgebildete Vorrichtung zum Bewehren einer Betondecke
IPC: E04C5/06
Filed: 2016-06-16
Abstract: Als Schubelement ausgebildete Vorrichtung zum Bewehren einer Betondecke, insbesondere gegen Durchstanzen im Bereich ihrer Auflage auf einer Stütze, umfassend einen eine Oberseite (2A) und eine Unterseite (2B), eine radiale Außenfläche (2C) und eine Rohrachse (2D) aufweisenden rohrförmigen Körper (2) zum wahlweisen Hindurchführen von mindestens einem Strang, wie mindestens einem Kabel, eine Rohrleitung oder dergleichen, quer zur Betondecke, mit mindestens einem die radiale Außenfläche (2C) des rohrförmigen Körpers (2), vorzugsweise ununterbrochen, umlaufend überragenden kragenförmigen Verankerungselement (1; 1A, 1B), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verankerungselement (1; 1A, 1B) zumindest auf seiner der Unterseite (2B) des rohrförmigen Körpers (2) zugewandten Seite, zumindest am Übergang zur Außenfläche (2C) des rohrförmigen Körpers, mit der Außenfläche einen Winkel α zwischen 91° und 150° bildet.
Patent DE-202016105533-U1 (DE)
Title: System zur Sicherung von Mietgegenständen, insbesondere Einkaufskörben
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: System zur Sicherung von Mietgegenständen, insbesondere Einkaufskörben, umfassend – erste Etiketten zur dauerhaften Anbringung an Mietgegenständen, – zweite Etiketten zur temporären Anbringung an Mietgegenständen, – wenigstens ein Eingabegerät zum Erfassen von auf den ersten und den zweiten Etiketten enthaltenen Informationen, – eine mit dem wenigstens einen Eingabegerät verbundene Datenbank, – wenigstens ein mit der Datenbank verbundenes Ausgabegerät, – wobei die auf den ersten Etiketten enthaltenen Informationen die Mietgegenstände nach ihrem jeweiligen Typ kennzeichnen, – wobei die auf den zweiten Etiketten enthaltenen Informationen einen Pfandwert bezeichnen, – wobei in der Datenbank wenigstens eine Look-up-Tabelle zur Zuordnung des Typs des Mietgegenstandes zu einem Pfandwert hinterlegt ist und – wobei das wenigstens eine Ausgabegerät zur Darstellung zumindest des einem Mietgegenstandstyp zugeordneten Pfandwertes bei Erfassung der Informationen eines ersten oder eines zweiten Etiketts mittels des wenigstens einen Eingabegeräts ausgebildet ist.
Patent DE-202017003368-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge zur Umrüstung von Straßenlaternen
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ladestation für Elektrofahrzeuge zur Umrüstung von Straßenlaternen dadurch gekennzeichnet, dass dieses Ladegerät an bereits bestehenden Straßenlaternen angeschlossen ist oder als optionale Aufrüstung bei Neuinstallationen handelsüblicher Straßenlaternen verwendet wird.
Patent DE-202017004552-U1 (DE)
Title: Mistschaufelrolly
IPC: A01K1/01
Filed: 2017-08-30
Abstract: Auffangvorrichtung für Mistboy, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell zwei Räder befestigt sind. (1)
Patent DE-202017006030-U1 (DE)
Title: Ionisiertes Öl mit Diosgenin
IPC: A61P5/34
Filed: 2017-11-22
Abstract: „Ionisiertes Öl mit Diosgenin“, dessen Zusammensetzung sowie die Behandlung durch Ionisierung wie folgt:
Patent DE-202017100066-U1 (DE)
Title: Transparente Befestigungsvorrichtung für Licht- und/oder Blickschutzanordnungen
IPC: E06B9/266
Filed: 2017-01-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Anbringung von Licht- und Blickschutzanordnungen (6) mittels Spannschnüren (15) an eine Glasscheibe einer Tür oder eines Fensters, das von Quer-(14) und Längsholmen (13) eingefasst ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) aufweist: ein durchsichtiges Rückenteil (2) mit auf der Rückseite (9) angeordneter im wesentlichen planer Kleberschicht (10) zum Ankleben an die Glasscheibe (8), zumindest einen Ausleger (4) der an einem Ende des Rückenteils (2) angeordnet ist und in einem Knickwinkel (3) von dem Rückenteil (2) nach vorn von der Glasscheibe weg (8) absteht und der Ausleger (4) zumindest ein Tragelement (5) zum Anbringen der Spannschnüre (15) aufweist, wobei an zumindest einem Längsrand (20) des Rückenteils (2) und/oder zumindest einem Längsrand des Auslegers (4) seitlich herausstehend ein Abstandshalter (18) im Bereich des Knickwinkels angeordnet ist.
Patent DE-202017104132-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine mobile Staubschutzwand
IPC: E04G21/30
Filed: 2017-07-11
Abstract: Klemmvorrichtung (100) zum Fixieren einer Klemmschiene (210) zwischen einer ersten Wandfläche oder einer Deckenfläche und einer parallel zu der ersten Wandfläche oder der Deckenfläche angeordneten Stange (211), aufweisend ein Verbindungsteil (10), welches zur Befestigung der Klemmvorrichtung (100) mit der Klemmschiene (210) ausgebildet ist, und aufweisend mindestens eine erste Aufnahmevorrichtung (14a) zur Aufnahme der Stange (211), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (10) eine zwischen der Klemmschiene (210) und der Stange (211) angeordnete Verbindungshülse (12) aufweist, innerhalb derer axial ein Spannelement (13) angeordnet ist, wobei mittels des Spannelements (13) die erste Aufnahmevorrichtung (14a) mit einer Spannung gegenüber dem Verbindungsteil (10) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202018002685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von biegeschlaffen Packungen
IPC: B65B43/14
Filed: 2018-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Vereinzeln von biegeschlaffen Packungen (12, 14),- mit einem Behältnis (20), in dem die zu vereinzelnden Packungen (12, 14) liegend vorrätig gehalten sind,- mit einer Entnahmeeinrichtung (24), durch die die Packungen (12, 14) einzeln aus dem Behältnis (20) entnehmbar sind,- mit einer Sensoreinheit (22), durch die eine einzelne Packung (12, 14) in dem Behältnis (20) lagemäßig erfassbar ist,- mit einer Transporteinrichtung (26), an die die vereinzelten Packungen (12, 14) von der Entnahmeeinrichtung (24) übergebbar sind,- mit einer Steuereinheit, durch die der Verfahrweg der Entnahmeeinrichtung (24) zur Entnahme einer einzelnen Packung (12, 14) aus dem Behältnis (20) in Abhängigkeit von den Daten der Sensoreinheit (22) steuerbar ist.
Patent DE-202018102171-U1 (DE)
Title: Sensorhalter und Vorrichtung mit einem solchen Sensorhalter
IPC: H01Q1/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Sensorhalter, aufweisend:
 - ein erstes Tragbauteil (7), das wenigstens einen ersten Befestigungsabschnitt (7a) aufweist, der ausgebildet ist, zur Befestigung eines Sensors (4) an dem Sensorhalter (3),
 - ein zweites Tragbauteil (8), das wenigstens einen zweiten Befestigungsabschnitt (8a) aufweist, der ausgebildet ist, zur Befestigung des Sensorhalters (3) an einer Vorrichtung (1), wobei
 - das erste Tragbauteil (7) einen ersten Verbindungsflansch (7.1) aufweist, der wenigstens drei Lagerstellen (9) umfasst, die derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass sie an einer Fläche des ersten Verbindungsflansches (7.1) von einer gemeinsamen Geraden abweichend angeordnet sind,
 - das zweite Tragbauteil (8) einen zweiten Verbindungsflansch (8.1) aufweist, der wenigstens drei zu den ersten Lagerstelle (9) korrespondierende Gegenlagerstellen (10) umfasst, die für ihre korrespondierende Anordnung in gleicher Weise wie die wenigstens drei Lagerstellen (9) voneinander beabstandet angeordnet sind, derart dass sie an einer Fläche des zweiten Verbindungsflansches (8.1) von einer gemeinsamen Geraden abweichend angeordnet sind, und wobei zwischen dem ersten Verbindungsflansch (7.1) und dem zweiten Verbindungsflansch (8.1) mindestens ein Federkörper (11) zwischengefügt ist und jedes gegenüberliegende Paar von einer der Lagerstellen (9) und einer der Gegenlagerstellen (10) durch ein separates Stellmittel (12) entgegen der Federkraft des mindestens einen Federkörpers (11) in seinem Abstand zueinander einstellbar festgelegt ist.
Patent DE-202018102515-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Bereithalten von einer Mehrzahl von Flüssigkeit aufnehmenden Behältern sowie dessen Verwendung
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Haltevorrichtung (10) eingerichtet zum Bereithalten von einer Mehrzahl von Flüssigkeit aufnehmenden Behältern (1), mit:einem Abstützbereich (11) eingerichtet zur Abstützung der Haltevorrichtung in vordefinierbarer Ausrichtung gegenüber der Horizontalen (x, y) und/oder Vertikalen (z);einem mit dem Abstützbereich strukturell in vordefinierbarer Ausrichtung verbundenen oder verbindbaren Haltebereich (12) eingerichtet zum Halten der Mehrzahl von Behältern;einer Mehrzahl von Aufnahmevolumina (V1) jeweils eingerichtet zur Aufnahme wenigstens eines der Behälter, wobei die Aufnahmevolumina im Haltebereich anordenbar/angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) eine Mehrzahl von form- und/oder kraftschlüssig am Haltebereich in vordefinierbarer Ausrichtung in wählbaren Kupplungspunkten (xy3) reversibel fixierbar kuppelbaren Ausrichtelementen (13) aufweist, mittels welchen die Aufnahmevolumina derart individuell in Position, Ausrichtung und/oder Geometrie variabel einstellbar sind und im Haltebereich ausrichtbar sind und hinsichtlich der jeweiligen Geometrie des jeweiligen Behälters individuell anpassbar sind, dass die Haltevorrichtung eingerichtet ist zum Bereithalten eines jeweiligen der Mehrzahl von Behältern, wahlweise jeweils in Über-Kopf-Anordnung, in vordefinierbarer Vertikalausrichtung.
Patent DE-202018105797-U1 (DE)
Title: Trockenbau-Tragrahmen für eine Schiebetür
IPC: E06B3/46
Filed: 2018-10-10
Abstract: Trockenbau-Tragrahmen (1) für eine Schiebetür (7), aufweisend eine Mehrzahl von vertikalen und horizontalen Profilen und eine Laufschiene zur Führung der Schiebetür (7) im Bereich einer Türöffnung, wobei mindestens ein Teil einer Stirnseite einer Laibung oder eines Sturzes der Türöffnung eine Verblendung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendung (10) eine Putzleiste (11) und eine aufsetzbare Abdeckleiste (12) umfasst.