baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244872-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen regelung der vorspannung einer sichtvorrichtung
Inventor: TALLANT II JAMES CH
IPC: H04N5/68
Filed: 1986-04-23
Abstract: Ein Fernsehempfaenger mit einer Bildroehre mit ebener Frontplatte enthaelt eine automatische Regelschaltung fuer die Bildroehrenvorspannung (14 a, b, c), bei welcher das Elektronenstrahlsystem (18, 20) der Bildroehre in Abhaengigkeit von einem Hilfsansteuersignal (VG) aktiviert wird, welches dem Elektronenstrahlsystem waehrend aktiver Intervalle der Vorspannungsregelschaltung zugefuehrt wird, so dass ein Kathodeneingangsstrom fliesst, der ein Mass fuer den in der Bildroehre bei schwarzem Bild fliessenden Strom ist. Das Hilfssignal (VG) hat eine Amplitude, die einen Kathodenstrom nur waehrend der Horizontalhinlaufintervalle fliessen laesst, die von dem Intervall umfasst werden, wo das Hilfssignal auftritt. Fig. 1
Patent DD-281858-A5 (DD)
Title: Mischrohrsystem fuer belueftete brennstoffduese
Inventor: WENTZEL WILFRIED
IPC: F02M7/02
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung und Richtungorientierung der Korrekturbohrungen auf dem Mischrohr fuer Drosselklappen- wie Kolbenschiebervergaser und bezieht sich baulich auf beide Luftdurchstroemungsrichtungen der Mischrohrwand (von auszen nach innen und von innen nach auszen). Das Ziel besteht in der Verringerung des Kraftstoffverbrauches im UEbergangs- und Teillastbereich. Dies kann erreicht werden, indem man die mischrohrseitige UEbergangsreserve ( Differenz zwischen Kraftstoffspiegel und oberster darunterliegender Korrekturbohrung) durch eine ausschlieszlich im UEbergangsbereich wirkende Emulgierung ersetzt. Das Erfordernis einer optimalen Vorvermischung von Luft und Kraftstoff im Mischrohr/-Schacht wird negiert. Die erfinderische Loesung geht von einer neuen, bisher an dieser Stelle noch nicht angewandten Theorie aus; sie interpretiert die Kraftstoffoerderung im Mischrohr als eine laminare Stroemung, wobei die eingeleitete Korrekturluft eine Steuerfunktion erhaelt, sie soll das aufsteigende Kraftstoffband in seiner Breite regeln. Fig. 1 bis 4
Patent DD-288926-A5 (DD)
Title: Elektrode fuer hochdruckentladungslampen
Inventor: HEYDE JUERGEN
IPC: H01J61/073
Filed: 1989-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Konstruktion einer Elektrode fuer Hochdruckentladungslampen, insbesondere fuer Quecksilberdampflampen oder Halogen-Metalldampflampen kleiner Leistung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Elektrodenkonstruktion zu finden, die den Forderungen der Hochdruckentladung in elektrischer und thermischer Hinsicht entspricht, die durch Wickeln und Biegen einfach herstellbar ist und die gute Eignung zur Befestigung durch Punktschweiszen besitzt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz als Elektrode eine kurze Elektrodenwendel (5) aus Wolframdraht verwendet wird, deren Windungen einander nicht beruehren, deren Wendelenden (6) zueinander parallel mit geringem gegenseitigen Abstand herausgefuehrt sind und die mit beiden Enden auf der zur Stromdurchfuehrung (4) dienenden Einschmelzfolie (2) so aufgeschweiszt sind, dasz die Wendelachse quer zur Entladungsachse verlaeuft. Fig. 1{Elektrode; Hochdruck; Entladungslampe; Elektrodenwendel; Wolframdraht; Einschmelzfolie; Stromzufuehrung; Wendelenden; Wendelachse; Entladungsachse}
Patent DD-292789-A5 (DD)
Inventor: BORTH DAVID E
IPC: H03L7/08
Filed: 1989-12-15
Abstract: There is provided a method of and apparatus for Automatice Frequency Control (AFC) of pure sine waves (PSW). It is characterized by discriminating to detect frequency differences between a received pure sine wave and a reference frequency (20), integrating (30) the frequency differences to average the differences, and adjusting (40) the reference frequency (80) to eliminate the frequency difference. It is further characterized by digitizing, in quadrature, the received pure sine wave (70), mixing (50) the received pure sine wave with a complex sinusoid to translate the pure sine wave to baseband, quadrature filtering (60) the mixed sine wave, cross-product discrimination (20) to detect frequency differences between a received pure sine wave and a reference frequency, integration (30) the frequency differences to average the differences, selectively (100/110) calculating the mean/variance (90) between the pure sine wave and the reference frequency, and adjusting (40) the reference frequency of a Voltage Controlled Oscillator 80 to eliminate the frequency difference.
Patent DD-291117-A5 (DD)
Title: Untere abdichtung einer schwellenlosen tuer
Inventor: ALBRECHT HEINZ
IPC: E06B7/21
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die untere Abdichtung einer schwellenlosen Tuer. Die Erfindung wird angewendet bei Tueren von Rein- oder Reinstraeumen, wie sie zur Herstellung mikroelektronischer Bauteile und in der Medizin erforderlich sind. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz der untere Luftspalt einer Tuer mittels eines Dichtbalkens verschlossen wird und die Eckbereiche mit den am Tuerfluegel befestigten Profilen abgedichtet werden. Dabei befindet sich der Dichtbalken bei geoeffnetem Tuerfluegel in einem kastenfoermigen, nach unten offenen Gehaeuse und wird mittels Zugfedern in dieser Stellung gehalten. Beim Schlieszen des Fluegels wird bandseitig ein Stoeszel eingedrueckt, der mit einem Schiebestueck gekoppelt ist, welches auf eine schraege Ebene auflaeuft und damit den Dichtbalken in der letzten Phase der Schwenkbewegung auf ein in Fuszbodenhoehe befindliches Tuerrahmenprofil anlegt und den Dichtbalken in Schraegstellung bringt.{Abdichtung, schwellenlos; Tuer; Reinraeume; Reinstraeume; mikroelektronisch; Medizin; Luftspalt; Dichtbalken; Fuszbodenhoehe; Tuerrahmenprofil}
Patent DD-298846-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung eines zweischichttonminerals
Inventor: BLUMENTHAL GERT
IPC: G01N25/48
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Zweischichttonminerals und ist ueberall dort anwendbar, wo eine derartige Bestimmung eine wesentliche Voraussetzung fuer den Einsatz von Zweischichttonmineralen ist, beispielsweise in Kaolin foerdernden, verarbeitenden und/oder einsetzenden Betrieben. Erfindungsgemaesz miszt man eine bei Kontakt eines Zweischichttonminerals, vorzugsweise eines Kaolinits, oder eines kaolinithaltigen Gemenges, mit einer Loesung einer intercalierenden Verbindung vorgegebener Konzentration auftretende Waermetoenung in Form einer zeitlichen Veraenderung der Waermeentwicklungsrate bei vorgegebener Temperatur, erfaszt die beiden Peaks dieser Entwicklungsrate messend, ermittelt die Hoehen und Erscheinungszeiten dieser Peaks und wertet sie qualitativ und/oder quantitativ aus. Die Messungen der auftretenden Waermetoenung in Form der zeitlichen Veraenderung der Waermeentwicklungsrate und/oder der Gesamtwaerme werden mit einem Differentialcalorimeter durchgefuehrt.{Zweischichttonmineral; intercalierende Verbindung; Waermetoenung; Waermeentwicklungsrate; Peaks; Differentialcalorimeter; Kaolinit; kaolinithaltiges Gemenge}
Patent DD-300658-A5 (DD)
Title: Träger für Seezielschleppscheiben
Inventor: PFLUGHAUPT JOERG
IPC: F41J9/06
Filed: 1990-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrrumpfigen Traeger fuer Seezielschleppscheiben, vorzugsweise zum Einsatz beim Artilleriegefechtsschieszen auf See. Die Schwimmkoerper bestehen aus mehreren Auftriebszellen, welche leicht loesbar an einem Verbindungrahmen angeordnet und bedingt untereinander austauschbar sind. Durch den Einbau geeigneter Splitterschutzdecks in die Auftriebszellen koennen spezielle Schutzraeume zur Aufnahme von Teilen der Sensortechnik der Zielscheibe geschaffen werden. Durch Beschusz beschaedigte Auftriebszellen koennen auch im schwimmenden Zustand aus dem Verbund geloest, ausgetauscht oder instand gesetzt und wieder in den Verbund eingefuegt werden. Fig. 1{Seezielschleppscheibe; Artilleriegefechtsschieszen; Schwimmkoerper; Auftriebszellen; Verbindungsrahmen; Splitterschutzdecks; Schutzraeume; Sensortechnik; Beschusz; Traeger, mehrrumpfig}
Patent DD-293985-A5 (DD)
Title: Messerantrieb fuer dreimesserschneidemaschinen
Inventor: SCHAEFFER JOHANN
IPC: B26D1/09
Filed: 1990-04-27
Abstract: Messerantrieb fuer Dreimesserschneidemaschine zum dreiseitigen Beschnitt von Buechern oder Broschuren in einer einzigen Schneidstation mit einem Schrittgetriebe fuer den Seiten- und Quermesserantrieb, bei dem eine staendig umlaufende Abtriebsbewegung eines Treiberrades in eine fortlaufende, periodische, durch Stillstaende unterbrochene, Abtriebsbewegung umgewandelt wird, wobei die Stillstaende mittels Stillstandssicherungsmechanismen fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dasz das Schrittgetriebe durch A-Sternradgetriebe (8, 16) gebildet wird, bei dem ein Treiberrad (20) sowohl die Seitenmesserantriebskurbel (15) als auch die Quermesserantriebskurbel (7) treibt und bei dem die Beschleunigungsphase und Verzoegerungsphase sowie die Stillstandssicherung der Seiten und des Quermessers durch eine Gegenkurve (28) realisiert wird. Fig. 3{Dreimesserschneidemaschine; Messerantrieb; Schrittgetriebe; A-Sternradgetriebe}
Patent DD-297001-A5 (DD)
Title: Schutzeinrichtung fuer automatenschweissbrenner
Inventor: HETTIGER FRANZ
IPC: F23D14/40
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung verfolgt das Ziel, Automatenschweiszbrenner mit vorzugsweise zylindrischer Schweiszbrennerhalterung zusaetzlich mit einfachen Mitteln gegen mechanische Beschaedigung bei Versagen der UEberwachungsglieder zu schuetzen. Es wurde gefunden, dasz sich ohne wesentliche konstruktive AEnderung des Schweiszbrennerhalters 4 als elastisches Zwischenstueck 3 ein an sich bekannter, hochtemperaturbestaendiger Metallgewebeschlauch formschluessig einfuegen laeszt. Bei Wegfall der mechanischen Belastung auf den Schweiszbrenner 2 erfolgt eine Rueckfuehrung in der Ausgangslage. Figur{Schweiszen; Lichtbogenschweiszen; Lichtbogenschneiden; Automatenschweiszbrenner; Schutzeinrichtung}
Patent DD-294662-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von kleinstueckigen konfetti-papierschnitten
Inventor: LEONHARDT PETER
IPC: A63H37/00
Filed: 1990-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von kleinstueckigen Konfetti-Papierschnitten aus diskontinuierlich zugefuehrten endlosen Papierbahnen durch Ausstanzen mit in Luecke versetzten Stanzschnittwerk. Die Erfindung bezweckt groeszere Mengen von Konfetti-Papierschnitten bei geringstem Bauaufwand herzustellen. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, die ausgestanzten Papierschnitte kontinuierlich, ohne Verstopfungserscheinungen, in der erforderlichen Qualitaet zu trennen. Dies wird dadurch erreicht, dasz der Vorschub der Papierbahnen je Stanzhub das 1,5fache des Durchmessers der Konfetti-Papierschnitte betraegt, wobei das ausgestanzte Gut kontinuierlich im freien Fall ueber eine unter 42 Grad angestellte Foerderbahn von unten nach oben gefoerdert und in einen dreistufigen Siebsichter ueberfuehrt wird.{Verfahren; Herstellen; Konfetti-Papierschnitte; Papierbahnen; Ausstanzen; Stanzschnittwerk; Vorschub; Papierbahnen; Stanzhub; Konfetti-Papierschnitte; Foerderbahn; Siebsichter}
Patent DD-294685-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von trinkwasser
Inventor: KREUTER THEODOR
IPC: C02F1/54
Filed: 1990-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Trinkwasser im Rahmen seiner Aufbereitung durch die oxidative Polymerisation von Stoffen phenolischer Struktur, wie Phenol-, Anilin-, Humin- und Ligninderivate mittels Phenoloxidase, die an einem Traegermaterial immobilisiert ist. Die Polymerisation der phenolischen Oxidationsprodukte wird bei kurzen Verweilzeiten des Wassers mit dem immobilisierten Enzym zwischen 10 Sekunden und 20 Minuten initiiert, zur Ausflockung der unloeslichen Reaktionsprodukte in abscheidbarer Form kommt es jedoch erst waehrend einer Nachreaktion auszerhalb des Enzymreaktors. Nach mechanischer Abtrennung der ausgeflockten Oxidationsprodukte der phenolischen Stoffe wird das Wasser in bekannter Weise einer chemisch-oxidativen oder einer adsorptiven Nachreinigung zugefuehrt, wodurch die letzten Reste der bei der enzymatischen Oxidation nicht entfernten phenolischen Stoffe bzw. ihrer Reaktionsprodukte sowie die durch die Phenoloxidasen nicht oxidierbaren Stoffe nichtphenolischen Charakters entfernt werden.{Reinigung von Trinkwasser; Phenolderivate; Anilinderivate; Huminderivate; Ligninderivate; Phenoloxidase; Enzymreaktor; chemische Oxidation; enzymatische Oxidation}
Patent DD-296064-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines estrichs mit vorkondensat
Inventor: KEUCHER JOACHIM
IPC: C04B28/00
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Estrich. Ziel ist die Erhoehung der Verschleiszfestigkeit. Die Aufgabe besteht darin, Anfallstoffe zu verwenden, die bisher nicht geeignet erschienen. Das Gemisch enthaelt Zement, Zuschlagstoffe, Zwischenprodukt der Zementklinkerherstellung sowie Phenol-Formaldehyd-Vorkondensat und Anmachwasser.{Verfahren; Herstellung; Estrich; Verschleiszfestigkeit; Anfallstoff; Gemisch; Zement; Zuschlagstoff; Zwischenprodukt; Zementklinker; Phenol-Formaldehydharz; Anmachwasser}
Patent BE-1016358-A5 (BE)
Title: Niveaudetector.
Inventor: SAGAERT XAVIER
Filed: 2004-11-08
Granted: 2006-09-05
Abstract: Deze uitvinding betreft een niveaudetector (1) voor een huishoudelijke - of industriële waterontharder waarbij de genoemde detector (1) een sensor (2) omvat dewelke voorzien is voor het detecteren van het zoutniveau in het zoutreservoir (3) van de waterontharder. Hierdoor wordt het niveau van het zoutgehalte ten allen tijde in de gaten gehouden zodat leegstand van het zoutreservoir onmogelijk wordt en er aldus geen schade ten gevolge van kalk, aan de verschillende op het waterleidingsnet aangesloten toestellen kan gebeuren. De gebruikte sensor is bij voorkeur een ultrasoon sensor die bovenaan de waterontharder wordt geplaatst en die voorzien is om binnen een detectiegebied (4) te detecteren.
Patent BE-1001368-A6 (BE)
Title: Mixt. of thermoplastic resin and ferromagnetic substance as filler - is injection-moulded to form articles which can be affixed to magnetic support
IPC: B29C70/88
Filed: 1988-01-28
Granted: 1989-10-10
Abstract: Compsns. (I) comprise mixt. of: (A) thermoplastic resin matrix and (B) ferromagnetic material as filler. Prepn. of (I) involves mixing (A) and (B). Pref. (A) is polyolefin, partic. low density; medium density polyolefin, partic. linear polyethylene; high density polyethylene; a rubber; a styrene resin; ABS; polyphenylene ether; polycarbonate; polyester; or compatible mixt. of one or more of these; (B) is Fe powder or Cr powder, partic. comprising 5-95 wt.% (I).
Patent ES-2001652-A6 (ES)
Title: Top end-stop attaching machine with improved top end-stop supplying apparatus.
Inventor: WATANABE KOZO
IPC: A44B19/60
Filed: 1986-09-04
Abstract: An apparatus for supplying U-shaped top end stops reliably one at a time to a holding portion of a top end-stop attaching machine, includes a movable guide rail reciprocably movable between a receiving position for receiving the top end stop from a fixed guide rail cantilevered to a vibrating parts feeder, and a delivery position for supplying the top end stop therefrom to the holding portion, and a delivery unit reciprocably movable toward and away from the holding portion to deliver a leading top end stop from the first guide rail through the second guide rail to the holding portion. The movable guide rail and the delivery unit are linked such that the delivery unit resiliently engages with the movable guide rail within a certain range of its reciprocating stroke for moving the movable guide rail from the receiving position to the delivery position.
Patent ES-2002204-A6 (ES)
Title: 5-Amino-pentanenitrile derivatives, processes for their preparation and pharmaceutical compositions containing them.
Inventor: REGNIER GILBERT
IPC: C07D319/18
Filed: 1986-10-03
Abstract: 5-aminopentanenitrile compounds of the formula: < IMAGE > in which: Ar represents < IMAGE > in which: R1 is hydrogen, halogen trifluoromethyl or C1-C5-alkoxy, and R2 and R3, which are identical or different, each are hydrogen or C1-C5-alkoxy or together form -O-CH=CH-O- or -O-CH2-O- or together form with the phenyl ring to which they are bound a benzoxazolyl, benzothiazolyl, benzothiadiazolyl or quinolyl radical R is C3-C15-alkyl or < IMAGE > in which: X is S or SO2 and Z is hydrogen, chlorine or C1-C5-alkyl or C1-C5-alkoxy R' is C1-C5-alkyl, and Ar' represents < IMAGE > in which: R'1 is C1-C5-alkyl and R'2 is hydrogen or C1-C4-alkyl and moreover when R is < IMAGE > Ar' may be < IMAGE > in which Y is C1-C5 alkoxy and Y' is hydrogen or C1-C5 alkoxy These compounds (I), and physiologically tolerable acid salts thereof may be used as medicines especially in the treatment of disorders requiring modulators of transmembrane and intracellular movements of calcium.
Patent ES-2003883-A6 (ES)
Title: Image signal regeneration device for an ultrasound image system and image device.
Inventor: DOUSSE BRUNO
IPC: A61B8/14
Filed: 1986-10-15
Abstract: Techniques are disclosed for producing improved ultrasonic cross-sectional images of a body subject to a number of consecutive and at least partly overlapping scans by the pulse echo method to produce digital image signals corresponding to the received echoes. The illustrated systems includes an ultrasonic transducer scanner energized by a transmitter, and a receiver configuration which processes the received echo signals for display on a TV monitor. To reduce the image-quality-limiting noise while retaining a satisfactory representation of moving parts in the zone under examination, image signals corresponding to corresponding scanning dots of consecutive scans are combined in the receiver circuit which utilizes time-discrete non-linear filtering with filter coefficients which vary as a function of the filter input signal. This arrangement and the related process produce improved images.
Patent ES-2007750-A6 (ES)
Title: New 4-hydroxy-benzylamine derivs.
Inventor: JOHNSON GRAHAM
IPC: A61K31/135
Filed: 1987-11-17
Abstract: 4-hydroxybenzylamine derivs. of formula (I) and their salts are new. - R1 = lower alkyl, NR'R'' halogen, CF3, NO2, SMe, SO2R', COOR', NHCOR', CN or 5-tetrazolyl B = CO, SO2, CONH, CSNH, COO or CSO X and Y = Y or lower alkyl R2 = 1-23 alkylene, alkenylene or alkynylene Q = lower alkyl, NR'R'' halogen, CF3, halogen, CF3, NO2, SMe, SO2R', COR', NHCOR', and CN, tetrazolyl, imidazolyl, cyclohexyl, phenyl or 2-naphthyloxy. CR' and R'' are each H or lower alkyl). - 8 cpds. (I), including: N-(4-hydroxybenzyl nonanoamide (Ia) are claimed.
Patent ES-2011918-A6 (ES)
Title: An extension appliance for osteosynthesis of short tubular bones
Inventor: ABRAMOVICH ILIZAROV GAVRIIL
IPC: A61F5/04
Filed: 1988-11-30
Abstract: An extension appliance for osteosynthesis of short tubular bones, which includes a support unit made as a plate in the form of a clamp with holes going through it, between whose branches there are two securing rods, extension units which include a rod carrier, and at least two extension rods fitted thereon, and threaded extension bars, whose proximal ends are connected to the support unit. The securing rods of the support unit are parallel and are located in a plane that is perpendicular to the planes of the plate in the form of a clamp, and each extension unit is arranged on an extension bar and has movement relative to the length of its longitudinal axis, and each threaded extension bar is mounted on the plate in the form of a clamp and has angular movement, and the extension rods of each extension unit are cantilevered on the rod carrier.
Patent ES-2012622-A6 (ES)
Title: Strong box (safe)
IPC: E05G1/024
Filed: 1989-01-30
Abstract: It comprises a chamber which can be embedded into a wall, equipped with an access opening with closure door and security means. This door consists of a plate independent of the chamber, equipped on its rear surface with parallel guides, on each one of which is mounted a lock equipped with a tab which projects on the front surface of the plate via grooves made in said plate. All the locks can be displaced between a locking position, in which they project from the edges of the plate, in order to remain behind the wall of the chamber, and another position, of retraction, in which said locks do not project with respect to the edges of the plate. The locks are all of equal length, but with the tab located at a different distance from their ends.
Patent ES-2013550-A6 (ES)
Title: Brush bounce detection in active shaft ground system
Inventor: LEMAK THOMAS ANDREW
IPC: H02H3/14
Filed: 1989-06-12
Abstract: In an active shaft ground system for maintaining a rotating shaft (4) of a machine substantially at ground potential, which system includes a circuit coupled to the shaft (4) for monitoring the voltage on the shaft (4) relative to ground and a brush (6) coupled to the circuit and contacting the shaft (4) for conducting to the shaft (4) a compensating current having an amplitude and polarity adjusted for maintaining the shaft voltage substantially at ground potential, there is provided shaft condition detection circuitry (18,20,24,26,28,34,36) coupled to the circuit for monitoring the voltage on the shaft (4) relative to ground and the current flowing between the brush (6) and the shaft (4) and for producing a fault indication when the voltage on the shaft (4) relative to ground is outside of a selected range at the same time that the current flowing through the brush (6) is substantially equal to zero. The detection circuitry permits reliable monitoring of brush bounce and distinguishes between that condition and brush rub.
Patent ES-2020456-A6 (ES)
Title: Ergonomic seat
Inventor: DEGEN HUGO
IPC: A47C3/30
Filed: 1990-04-25
Abstract: The foot bearing the seat surface of a seat is divided at a distance of 20-30 cm from the seat surface. Between the mutually facing end faces of the two foot parts (5a,5b) a rubber cushion (9) is arranged, the circumferential area of which is widened to form a brake ring (11). The elastic restoring force, working counter to the inclination of the seat, of this cushion is reinforced by two further cushions (16,17) arranged within the foot parts (5a,5b). By means of the suitable arrangement of sliding elements with low friction (T1-T3), the mutual rotation between the two foot parts (5a,5b) is ensured. Thanks to this construction, the seat surface can be swiveled in a tumbling manner in such a way that every point of said seat surface moves on an imaginary spherical surface and thanks to the mentioned elastic restoring force, the seat part always returns automatically to its initial position. When the seat is inclined, the then undesired rotation of the upper seat part (5a) is prohibited by the friction between its edge area (R) and the compressed brake ring (11).
Patent FR-2010449-A6 (FR)
Title: Continuous web processing range
IPC: F16B21/20
Filed: 1969-06-06
Granted: 1970-02-13
Abstract: Continuous web processing range... Is for continuous processing, e.g. drying steaming setting of non wovens, tufteds by gaseous treatment medium such as air, steam or their admixture. The installation comprises a tension device for crease removal provided with a continuous belt support and a tank preferably heated, in which is at least one perforated roller under suction serving also as a carrier and one or several suction fans for hot air circulation and also a reheating device for the circulating air. The crease removal, tensioning device is positioned at least partially on the outer framework and serves as inlet and feed to transfer material by width. wise guide control to the perforated roller under suction and so to the other parts of the range. The installation differs from others in that it provides a guide system for a wide range of textiles which does not unnecessarily extend the fabric lengthwise with concurrent weft distortion.