baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19545603-B4 (DE)
Title: Sanitärschlauch
Inventor: BOERGEL HELMUT
IPC: F16L11/12
Filed: 1995-12-07
Granted: 2009-02-19
Abstract: Sanitärschlauch
(1) der aus flexiblen Kunststoffschläuchen (2, 9) gebildet ist,
die konzentrisch angeordnet sind und eine Wendel (4) mit metallischer Oberseite
(18) einschließen,
die unter einem transparenten, konzentrisch äußeren Kunststoffschlauch (9)
erscheint, wobei vorzugsweise die Wendel (4) und/oder die Schläuche (2,
9) eine Fadenbewehrung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Knickverstärkungsschlauch
(20) als konzentrisch innerster Schlauch vorgesehen ist, den der
innere Schlauch (2) konzentrisch umschließt, wobei die Schläuche (2,
20) miteinander verbunden sind und der Knickverstärkungsschlauch
(20) den Sanitärschlauch
(1) auf seiner vollen Länge
durchzieht.
Patent DE-19626608-B4 (DE)
Inventor: SANTORIUS ROLF
IPC: B23C3/06
Filed: 1996-07-02
Granted: 2004-11-11
Abstract: A process for the metal-removing machining of a workpiece, where a disc-shaped external milling cutter is provided having cutting edges positioned on its outer circumference, the workpiece is rotated, and peripheral surfaces of the workpiece are machined with the milling cutter, by rotating the milling cutter to have a cutting speed of at least 180 m/min when roughing and at least 200 m/min when finishing, and a chip thickness of between 0.05-0.5 mm.
Patent DE-19680400-B4 (DE)
Title: Garnwickelverfahren und Garnwickler dafür
Inventor: HASEGAWA KATSUMI
IPC: B65H67/04
Filed: 1996-04-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Aufwickeln eines Garns auf eine an einer Spindel angebrachte
Spule mittels einer Wickelvorrichtung, wobei ein Abtastsensor zum
Erfassen von Vibrationsinformation  oder Temperaturinformation über die
Wickelvorrichtung an einem beweglichen oder stationären Teil
der Wickelvorrichtung angebracht ist und wobei ein Spulenwechsel
durchgeführt
wird, wenn das Garn auf der Spule eine vorbestimmte Wickelmenge
erreicht hat,  wobei die Vibrationsinformation oder Temperaturinformation
von dem Abtastsensor erst nach Ablauf einer mit einem Zeitgeber
erfassten vorbestimmten Zeit seit dem Spulenwechsel in einer Speichervorrichtung
mit vorbestimmtem Format gespeichert wird, wobei die Zeitdauer derart
gewählt
wird, dass das Drehzahlniveau der Spindel mit der neuen Spule einen
stabilen Zustand erreicht hat.
Patent DE-19713456-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer für die Synthese von iodierten Kontrastmitteln nützlichen Zwischenverbindung
Inventor: VILLA MARCO
IPC: A61K49/04
Filed: 1997-04-01
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von (S)-N,N'-bis[2-Hydroxy-1-(hydroxymethyl)ethyl]-5-(2-acetoxypropionylamino)-2,4,6-triiodisophthalamid
durch Umsetzung von L-S-(2-Acetoxypropionylamino)-2,4,6-triiodisophthalsäuredichlorid
mit 2-Amino-1,3-propandiol in einem Lösungsmittel in Anwesenheit
einer Base, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungsmittel N-Methylpyrrolidon
ist.
Patent DE-19722369-B4 (DE)
Title: Bedienungsfront eines Autoradiogerätes und ein Autoradiogerät damit
Inventor: STROHMEIER WOLFGANG
IPC: H03J1/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Bedienungsfront eines Autoradiogeräts mit einem in einer Frontplatte (1) gehaltenen Display (2) und wenigstens einem multifunktionalen Einstellelement in Form eines Joysticks (5) mit einem Betätigungsknopf (24), dadurch gekennzeichnet, daß der Joystick (5) mit einem fest mit der Frontplatte (1) verbundenen Führungsstück (29) gehalten und geführt ist und mit einer auf der dem Betätigungsknopf (24) gegenüberliegenden Seite des Führungsstücks (29) befindlichen Sockelplatte (26) verbunden ist, die ihrerseits auf eine über einer gedruckten Platine (13) mit gedruckten Kontakten angeordnete, ebenfalls mit Kontakten beschichteten flexible Schaltmatte (14) einwirkt.
Patent DE-19727945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur geregelten Ansteuerung eines proportional betriebenen Magnetventils
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-07-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur geregelten Ansteuerung eines proportional betriebenen Magnetventils, enthaltend  – eine Regelschaltung (3), welche dazu ausgelegt ist, die Magnetventil-Ansteuerung unter Berücksichtigung der Regelung durchzuführen, die vor dem betreffenden Zeitpunkt erforderlich war, um das Magnetventil bestimmungsgemäß zu betreiben,  dadurch gekennzeichnet, dass die Regelschaltung (3)  – eine Vorsteuerungseinheit (31) und eine Regeleinheit (32) enthält, wobei durch die Vorsteuerungseinheit ein von den herrschenden Verhältnissen abhängender Arbeitspunkt eingestellt wird, um den herum durch die Regeleinheit eine lineare Regelung durchführbar ist, wobei die Vorsteuerungseinheit (31) dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung variierender Ventilkennlinien zu arbeiten und  – eine Kennlinien-Adaptionseinheit (33) enthält, welche dazu ausgelegt ist, die von der Vorsteuerungseinheit (31) verwendete Ventilkennlinie an die herrschenden Verhältnisse zu adaptieren, wobei die herrschenden Verhältnisse aus dem integrierenden Anteil der Regelung durch die Regeleinheit (32) ermittelt werden.
Patent DE-19741207-B4 (DE)
Title: Antriebsachse
Inventor: FLECKENSTEIN FRANZ
IPC: B60K17/16
Filed: 1997-09-18
Granted: 2008-06-26
Abstract: Antriebsachse
mit einem Fahrmotor (4) und zwei an den Achsenden angeordneten Untersetzungsgetrieben
(17; 26), wobei jeweils ein Untersetzungsgetriebe (17; 26) zum Antrieb
eines Rades vorgesehen ist und der Kraftfluß vom Fahrmotor (4) zum angetriebenen Rad über eine
Eingangsstufe und mindestens eine Endstufe der Untersetzungsgetriebe
(17; 26) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsstufen der Untersetzungsgetriebe
(17; 26) als ein gemeinsames einstufiges Planetengetriebe (12) ausgebildet
sind, das mit den Endstufen der beiden Untersetzungsgetriebe (17;
26) mittels jeweils einer Abtriebswelle (15; 25) in Verbindung steht.
Patent DE-19809237-B4 (DE)
Title: Handarbeitsmaschine zum Bearbeiten von Flächen und schwer zugänglichen Eckbereichen
Inventor: SAUER HANS
IPC: B24B55/10
Filed: 1998-03-06
Granted: 2008-06-12
Abstract: Handarbeitsmaschine
(100) zum Bearbeiten von Flächen
und schwer zugänglichen
Eckbereichen, bei welcher Handarbeitsmaschine (100) drei in der Bearbeitungsebene
in einem Dreieck angeordnete, rotierende und einzeln angetriebene
Werkzeuge (38, 39, 47) bzw. Werkzeugaufnahmen (15) nebeneinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Spitze des Dreiecks
zur Spitze der Handarbeitsmaschine (100) hin orientiert ist, dass
die Werkzeuge (38, 39, 47) einen unterschiedlichen Aussendurchmesser
aufweisen, wobei zwei der Werkzeuge (38, 47) einen gleichen ersten
Aussendurchmesser aufweisen, und das dritte Werkzeug (39) einen
zweiten Aussendurchmesser aufweist, welcher kleiner ist, als der
erste Aussendurchmesser, und dass das dritte Werkzeug (39) in der
zur Spitze der Handarbeitsmaschine (100) hin orientierten Spitze
des Dreiecks angeordnet ist.
Patent DE-19904219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von kritischen Fahrzuständen bei im Fahrbetrieb befindlichen Fahrzeugen
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: G01P3/58
Filed: 1999-02-03
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von kritischen Fahrsituationen bei im Fahrbetrieb befindlichen Fahrzeugen, die an mindestens einem Rad einen mit einem Meßwertgeber zusammenwirkenden Meßwertaufnehmer aufweisen, mittels dem das Fahrverhalten des Fahrzeugs repräsentierende Meßwerte erfaßbar sind, wobei während des Fahrbetriebs mit dem Meßwertaufnehmer auf Abstandsänderungen zwischen dem Meßwertaufnehmer und dem Meßwertgeber basierende Werte kontinuierlich erfaßt werden, wobei die Werte mit entsprechenden Referenzwerten verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Vergleich der Werte und der Referenzwerte auf Kenngrößen für das Vorliegen einer Kippneigung des Fahrzeugs geschlossen wird.
Patent DE-19910277-B4 (DE)
Title: Spinnrotor für Offenend-Spinnmaschinen
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/10
Filed: 1999-03-09
Granted: 2010-11-04
Abstract: Spinnrotor (1) für eine Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Rotorteller (2), der über einen ringförmigen Wandabschnitt (11) verfügt, welcher eine Rotoröffnung (5) bildet, und der einen Rotorboden (8) aufweist, welcher mit dem ringförmigen Wandabschnitt (11) verbunden ist, wobei im Bereich dieser Verbindung der maximale äußere Durchmesser des Rotortellers (2) gegeben sowie auf der Innenseite der Verbindung eine Rotorrille (9) angeordnet ist, und der Rotorteller (2) einen Bund (4) besitzt, der sich an den Rotorboden (8) anschließt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wandstärke des ringförmigen Wandabschnittes (11) von der Öffnung (5) des Rotortellers (2) in Richtung auf die Verbindung hin zunimmt,  dass der Querschnitt des Rotorbodens (8) von der Rotorrille (9) zum Bund (4) hin kontinuierlich zunimmt und  dass die Wandstärke der Verbindung im Bereich der Rotorrille (9) geringer ist als die geringste Dicke des Rotorbodens (8) und zwischen 0,3 mm und 1,2 mm beträgt.
Patent DE-19913470-B4 (DE)
Title: Installationstaster für Lichtruf-Systeme
Inventor: TREUDE HANS JOERG
IPC: H01H9/18
Filed: 1999-03-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Installationstaster
für Lichtruf-Systeme,
mit einer linken und einer rechten Installationstaste (12, 17),
welche jeweils mit Lichtaustrittsöffnungen (13) versehen sind,
in die ein Vorsprung (5, 6) eines in die Installationstaste einschiebbaren
Lichtleiters (1) eingreift, gekennzeichnet durch einen spiegelsymmetrisch
aufgebauten Lichtleiter (1), welcher an zwei sich gegenüberliegenden
Flächen
jeweils einen Vorsprung (5, 6) aufweist, der wahlweise als Lichteintrittsfläche oder
Lichtaustrittsfläche dient.
Patent DE-19921390-B4 (DE)
Title: Positionierungssystem für eine Meßeinrichtung eines Satelliten
Inventor: JOHANN ULRICH
IPC: B64G1/36
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Positionierungssystem
für eine
hochgenaue Messeinrichtung (1) in einem Satellitenbus (2), wobei
die Messeinrichtung (1) innerhalb eines durch den Satellitenbus
(2) vorgegebenen Raums (3) in vorgegebenen Freiheitsgrad- frei beweglich
ist, und der Satellitenbus (2) zur Abschirmung gegenüber Störkräften und
Momenten der Bewegung der Messeinrichtung in den vorgegebenen Freiheitsgraden
folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (1) ihre
zur inertialen Ausrichtung benötigten
Referenzsignale selber erzeugt und sich mittels einer ersten Positioniereinrichtung
(7) in Bezug auf ein vorgegebenes Messziel ausrichtet.
Patent DE-19937851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohrs oder Rohrsystems für den Einsatz in sogenannten Rohrleitungs-, Heizkreis- oder Kesselverteilern oder dgl. Vorrichtungen
Inventor: WERLEIN ALBERT
IPC: F16L41/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohr oder Rohrsystems für den Einsatz in sogenannten Rohrleitungs-, Heizkreis- oder Kesselverteilern oder dgl. Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass • wenigstens eines zum Anschluss an ein weiterführender Rohr bestimmtes Ende (1b) des Hauptrohrs (1) oder eines der für ein Rohrsystem verwendeten Hauptrohre (1) durch spanlose Umformung des Rohrdurchmessers an das Anschlussmaß des weiterführenden Rohres angepasst wird, • eine Überwurfmutter (6) auf das an das Anschlussmaß des weiterführenden Rohres angepasste Ende (1b) aufgesteckt wird und • das an das Anschlussmaß des weiterführenden Rohres angepasste Ende (1b) durch spanlose Umformung mit einem nach außen gerichteten Kragen (1c) versehen wird.
Patent DE-19950360-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis (PLL)-Taktgeber mit programierbarem Laufzeitunterschied und programmierbarer Frequenz
Inventor: CHIU YOU-MING
IPC: H03K5/131
Filed: 1999-10-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Phasenregelkreis
(PLL)-Taktgeber mit programmierbarer Frequenz, um, bezogen auf ein
Referenzsignal, ein Taktsignal zu erzeugen, wobei der PLL-Taktgeber
umfasst:  mehrere erste Frequenzteiler mit jeweils einem Eingabeterminal
und einem Ausgabeterminal, worin die Eingabeterminals der ersten
Frequenzteiler mit dem Referenzsignal verbunden sind,  einen
ersten Multiplexer mit mehreren Eingabeterminals, einem Ausgabeterminal
und einer ersten Auswahl-Eingabe, worin die Eingabeterminals des
ersten Multiplexers mit den Ausgabeterminals der ersten Frequenzteiler
verbunden sind, sodass eines der Eingabesignale zu dem ersten Multiplexer
durch die erste Auswahl-Eingabe ausgewählt wird, um zu dem Ausgabeterminal
des ersten Multiplexers zu koppeln,  mehrere zweite Frequenzteiler
mit jeweils einem Eingabeterminal und einem Ausgabeterminal, worin
die Eingabeterminals der zweiten Frequenzteiler mit einem Rückkopplungssignal
verbunden sind,  einen zweiten Multiplexer mit mehreren Eingabeterminals, einem
Ausgabeterminal und einer zweiten Auswahl-Eingabe, worin die Eingabeterminals
des zweiten Multiplexers mit den Ausgabeterminals der zweiten Frequenzteiler
verbunden sind, sodass eines der Eingabesignale zu dem zweiten Multiplexer
durch die zweite...
Patent PL-158868-B4 (PL)
Title: Ham thermal treatment apparatus
IPC: A47J/
Filed: 1988-10-28
Abstract: Apparatus for thermal treatment of ham, designed for manufacturing ham with the use of home methods, comprising a body with a uniform bottom and arms in the form of a body rim bent outside at the part of its perimeter at an approximately right angle, and also a pressing cover, a pressing spring and a holding cover with a cylindrical flange whose internal diameter is bigger than the external diameter of the body of the apparatus, according to patent No. 156 154, characterized in that the holding cover (4) has handles in the form of sections of the internal flange (6), made by means of bending the edge of the cylindrical flange (5) on a part of its perimeter inwards at the right angle, whereas the central angle (α) of sections of the internal flange (6) of the holding cover (4) is smaller than the central angle (ss') between sections of the internal flange (7) of the body (1), and the central angle (α') of the sections of the external flange (7) of the body (1) is smaller than the central angle (ss) between sections of the internal flange (6) of the holding cover (4).<IMAGE>
Patent AU-2008100451-B4 (AU)
Title: Improved Underwater LED Flashlight
Inventor: SNOWDEN MICHAEL
IPC: B63C11/48
Filed: 2008-05-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: The disclosed underwater LED flashlight is a compact, high power light source for scuba diving and underwater use, as well as on land. It utilizes a switching electronic circuit to provide a low voltage, regulated high current to drive the high brightness white LED(s). Through the use of an LED(s) with electrically parallel dice in the emitter(s), the flashlight is kept compact in physical size as well as battery requirements. The parallel dice emitter design provides for a lower operating voltage that can be more easily and safely supplied with less batteries, and the parallel dice arrangement is more reliable and robust than other multiple dice arrangements in LED emitters. An example of a Buck type electronic circuit is described as one of the types of circuits suitable.
Patent AU-2012101812-B4 (AU)
Title: A custom designed ramp made from recycled rubber that fits into the common house hold rolled curb and gutter driveway to aid in the dampening of vehicle impact when entering and exiting driveways. Also with an integrated drainage system to allow for normal storm water flow and drainage.
Inventor: FITZPATRICK CORY
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-01-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Abstract A custom designed ramp made from recycled rubber that fits into the common house hold rolled curb and gutter driveway to aid in the dampening of vehicle impact when entering and exiting driveways. Also with an integrated drainage system to allow for normal storm water flow and drainage
Patent AU-2013101059-B4 (AU)
Title: A vehicle with an underfloor storage receptacle
Inventor: MACLEAN COLIN ROBERT
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-08-08
Granted: 2013-10-03
Abstract: A vehicle comprising, a chassis, a body supported by the chassis, the body having an internal space with a floor and opposing side walls, a side skirt panel (32) extending at least partially along one or both sides of the body and below a respective side wall, wherein the side skirt panel has at least one storage receptacle (44) integrally formed therein and at least part of the or each storage unit is located beneath the floor. Figure 2
Patent AU-2015100481-B4 (AU)
Title: Durable connector receptacles
Inventor: TZIVISKOS GEORGE
IPC: H01R13/03
Filed: 2015-04-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Connector receptacles that are able to withstand insertion and other forces, are reliable, and are easy to manufacture. In various examples, the connector receptacle tongue or other portions may be reinforced such that they may withstand the insertion forces exerted 5 through a connector insert.
Patent DE-102004002957-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: JAEHN WOLFRAM
IPC: H04R1/28
Filed: 2004-01-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Lautsprechersystem
für Kraftfahrzeuge,
mit mindestens einer im Innenraum (4) einer Fahrzeugtüre (1) eingebrachten,
ein mit einer Öffnung
(7) versehenes Bassreflexrohr (6) aufweisenden Lautsprecherbox (5), dadurch
gekennzeichnet, dass die Öffnung
(7) des Bassreflexrohrs (6) in eine in der Lautsprecherbox (5) angeordnete,
an die Türverkleidung
(3) der Fahrzeugtüre
(1) angrenzende Schallkammer (8) mündet.
Patent DE-102004011038-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe oder Thromboseprophylaxestrümpfe
Inventor: NIXEL FRITZ
IPC: A47G25/90
Filed: 2004-03-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Es wird eine Anziehhilfe (10) für Strümpfe, insbesondere für Kompressions- und/oder Thromboseprophylaxestrümpfe, beschrieben, wobei die Anziehhilfe (10) einen U-förmig profilierten Schalenkörper (12) aufweist, an dem der anzuziehende Strumpf temporär anbringbar ist. Der Schalenkörper (12) weist rückseitig mittig einen Fußfersengleitabschnitt (14) auf, von dem zwei Seitenwangen (16) materialeinstückig nach vorne wegstehen. Der Schalenkörper (12) steht von einem Grundflächenelement (18) starr nach oben, das an den Schalenkörper (12) unterseitig außen anschließt und ein Standelement für die Anziehhilfe (10) bildet. Der Schalenkörper (12) weist einen vom Grundflächenelement (18) entfernten Oberrand (30) und jede der Seitenwangen (16) weist einen Vorderrand (28) auf, wobei der den Fußfersengleitabschnitt (14) oben begrenzende mittige Oberrandabschnitt (36) des Schalenkörpers (12) einen Strumpffersenanlageabschnitt für den jeweiligen am Schalenkörper (12) seitenverkehrt anzuordnenden Strumpf, insbesondere Kompressions- oder Thromboseprophylaxestrumpf, bildet.
Patent DE-102004013049-B4 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung
Inventor: MOEGLICH HARTMUT
IPC: B23K20/10
Filed: 2004-03-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung
mit einer Ultraschallsonotrode (10) und einem Amboss (16), wobei
zwischen der Ultraschallsonotrode (10) und dem Amboss (16) ein insbesondere
aus Kunststoff bestehendes Werkstück (12) bearbeitet wird und
hierfür
die Ultraschallsonotrode (10) und der Amboss (16) jeweils eine Anlagefläche (14,
18) für
das Werkstück
(12) aufweisen, wobei die Anlagefläche (18) mit wenigstens einem
Schweißbereich (22,
24) versehen ist und neben dem Schweißbereich (22, 24) ein Schneidbereich
vorgesehen ist, und die Ultraschallsonotrode (10) in diesem Schneidbereich
mit einer Schneidkante (42) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Amboss (16) lediglich im Schneidbereich einen Einsatz (30)
aufweist, der senkrecht zur Anlagefläche (18) mechanisch, pneumatisch
oder hydraulisch nachgiebig gelagert ist.
Patent DE-102004018878-B4 (DE)
Inventor: BULLER KAI
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: A dishwasher comprises a rinse container having an arm (1) that can rotate about a vertical axis and has rinsing nozzles (3) fed by a rotary pump. There is an elastic piece (4) that responds to differing pump pressures to activate or deactivate the spray nozzles. An independent claim is also included for an operating process for the above.
Patent DE-102004034783-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtabsorbierende Blauglasmischung und deren Verwendung
Inventor: JONES JAMES V
IPC: C03C3/087
Filed: 2004-07-12
Granted: 2012-05-24
Abstract: Blauglasmischung, die eine Natron-Kalk-Kieselsäure-Basis und einen Färbemittelanteil umfasst, wobei der Färbemittelanteil im Wesentlichen besteht aus: – 0,4 bis 0,65 Gew.-% Gesamteisenoxid; – 0,14 und 0,2 Gew.-% Manganoxid; – Kobaltoxid in einer Menge zur Erzeugung einer Kobaltkonzentration von 0,0002 bis 0,0013 Gew.-%; – wobei das Redoxverhältnis zwischen 0,43 und 0,58 liegt; – wobei die Blauglasmischung durch eine Lichtdurchlässigkeit zwischen 68 bis 76% bei Lichtquelle A (LTA), 54 bis 64% UV-Lichtdurchlässigkeit, 12 bis 22% IR-Lichtdurchlässigkeit, eine dominante Wellenlänge zwischen 486 und 490 nm und eine Anregungsreinheit zwischen 7 und 11% gekennzeichnet ist, was bei einer Dicke von 4,0 mm ermittelt worden ist.
Patent DE-102004049354-B4 (DE)
Title: Abschirmgehäuse
Inventor: HACKENBROICH WILFRIED
IPC: H05K5/04
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-09-10
Abstract: Abschirmgehäuse (1) mit zwei einander zugewandten ersten und zweiten Flächen (23, 33), zwischen denen im geschlossenen Zustand des Abschirmgehäuses (1) ein erstes Kontaktelement (40) aus einem elektrisch leitenden Material als Abschirmdichtung vorgesehen ist, und mit zwei weiteren einander zugewandten dritten und vierten Flächen (24, 34), zwischen denen im geschlossenen Zustand des Abschirmgehäuses (1) ein zweites Kontaktelement (50) aus einem elektrisch leitenden Material als weitere Abschirmdichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmgehäuse (1) ferner fünfte und sechste Flächen (22, 32) aufweist, die im geschlossenen Zustand des Abschirmgehäuses (1) unmittelbar in elektrischem Kontakt stehen.
Patent DE-102004061632-B4 (DE)
Inventor: KUEPPER THOMAS
IPC: H01J9/24
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention relates to a discharge vessel of a quartz glass for discharge lamps with a diffusion barrier inner layer of silicon oxide, which as a single layer is applied and/or is generated on the inner surface as well as to a method for generating and/or applying such a diffusion barrier inner layer and to the use of such a discharge vessel.
Patent DE-102005007559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Teilchens; Träger; Katalysatorkomponente für eine Additionspolymerisation; Verfahren zur Herstellung eines Katalysators für eine Additionspolymerisation und Verfahren zur Herstellung eines Additionspolymers
Inventor: OSHIMA HIDEKI
IPC: B01J31/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Teilchens, umfassend den Schritt des miteinander Inkontaktbringens einer Verbindung (a) der folgenden Formel [1], einer Verbindung (b) der folgenden Formel [2], einer Verbindung (c) der folgenden Formel [3] und eines Teilchens (d): M1L1 3 [1] R1 t-1TH[2] R2 m-uM2(OH)u [3]wobei M1 ein Atom der Gruppe 13 des Periodensystems ist; L1 ein Wasserstoffatom, ein Kohlenwasserstoffrest oder ein Halogenatom ist, und drei Reste L1 gleich oder verschieden voneinander sind; T ein Nichtmetallatom der Gruppe 15 oder 16 des Periodensystems ist; t die Valenz von T ist; R1 ein elektronenziehender Rest oder ein einen elektronenziehenden Rest enthaltender Rest ist, und, wenn mehrere Reste R1 vorhanden sind, diese gleich oder verschieden voneinander sind; M2 ein Metallatom der Gruppen 2 bis 12 des Periodensystems oder ein Boratom ist; m die Valenz von M2 ist; u eine Zahl ist, die 2 ≤ u ≤ m erfüllt; und R2 ein Kohlenwasserstoffrest oder ein halogenierter Kohlenwasserstoffrest ist, und, wenn mehrere Reste R2 vorhanden sind, diese gleich oder verschieden voneinander sind.