baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006074-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Tastenfeld
IPC: G07F7/10
Filed: 2008-04-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für ein
Tastenfeld (6) mit einem Eingabe-Tastenfeld
(1) und Betätigungsmitteln
für das
Tastenfeld (6) und mit einer dazwischen angeordneten Verschlüsselungseinrichtung.
Patent DE-202008011185-U1 (DE)
Title: Fugenstein für Verlegemuster mit grossem Sickerfreiraum
IPC: E01C5/06
Filed: 2008-08-22
Abstract: Fugenstein
(1) mit mindestens einem an den Seiten (2, 2') angeordneten Vorsprüngen
(3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (3,
4) an mindestens einer Seite (2, 2') unterschiedlich ausgeformt
sind.
Patent DE-202008012867-U1 (DE)
Title: Mobile Gasversorgungsstation
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Mobile
Gasversorgungsstation zur Notfallversorgung von Patienten mit medizinischen
Gasen, die die Besonderheit aufweist, dass sie sowohl an der rechten
als auch an der linken Schmalseite oder an der vorderen Längsseite über Betriebsöffnungen
verfügen
kann.
Patent DE-202008012883-U1 (DE)
Title: Komplettpaket Steinteppich
IPC: E01C7/08
Filed: 2008-09-29
Abstract: Quadratmeter-Komplettpaket
Steinteppich, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Komponenten enthalten
sind: Die entsprechenden Natursteingranulate in verschiedenen Korngrößen und
Kornformen und exakt dosierte Knetbeutel und/oder Dosen in 1-Komponenten
oder 2-Komponenten Bindemitteln.
Patent DE-202008012949-U1 (DE)
Title: Crash-Sperre mittels eines elastischen, längenveränderlichen Elements
IPC: E05B65/42
Filed: 2008-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugschlossmodul, beinhaltend ein Schlosseinheit (1) mit einer Drehfalle (2), die bei geschlossener Kraftfahrzeugtür in Eingriff mit einem Schließbolzen (3) oder dgl. bringbar ist,  – mit einer Sperrklinke (4), die bei geschlossener Kraftfahrzeugtür in Eingriff mit der Drehfalle (2) steht,  – dass die Sperrklinke (4) über mindestens ein Verbindungselement (5, 8, 9) mit mindestens einer Griffeinheit (6) verbunden ist, die zum Öffnen der Tür die Sperrklinke (4) außer Eingriff mit der Drehfalle (2) bringt und daraufhin der Eingriff zwischen Drehfalle (2) und Schließbolzen (3) gelöst wird,  – mit einem Funktionselement (7), das bei stoßartiger Belastung des Schlossmoduls die Bewegung der Sperrklinke (4) und/oder eines Verbindungselements (5, 8, 9) blockiert und/oder die Sperrklinke (4) und/oder das Verbindungselement (5, 8, 9) aus dem Kraftfluss auskuppelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Funktionselement (7) mit mindestens einem federelastischen Bauteil (10, 11, 12) verbunden ist,  – dass sich bei...
Patent DE-202008014755-U1 (DE)
Title: Spezielle Handy (GSM)-SIM- Karte für die Fans v.a. von Sportclubs ("Fan Card")
IPC: H04M1/675
Filed: 2008-11-04
Abstract: Die
Handy SIM-Karte kennzeichnet, dass in einer handelsüblichen
SIM-Karte ein extra/zusätzlicher
Speicherplatz eingerichtet ist.
Patent DE-202008015377-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-11-20
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, mit einem Magnetkopf (2), der eine Elektrospule (4), einen
Außenkern
(12) und einen Innenkern (11) aufweist, der einen sich konisch verjüngenden
Endteil (17) besitzt, der in eine konische Ausnehmung (35) eines
axial verlagerbaren Ankers (30) eintaucht.
Patent DE-202008017574-U1 (DE)
Title: Paneelwagen und System zum Aufhängen von Flächenvorhängen
IPC: A47H13/00
Filed: 2008-01-05
Abstract: Paneelwagen (4) zur Befestigung eines flächigen Vorhangelements (1), welcher mindestens eine Einhängeeinrichtung (2) zum Einbringen in die Aufnahme (3a) einer Vorhangschiene (3) aufweist, wobei die Einhängeeinrichtung (2) so ausgebildet ist, dass der Paneelwagen (4) in der Vorhangschiene (3) wenigstens in einer Gebrauchsstellung verschieblich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeeinrichtung (2) so ausgebildet ist, dass der Paneelwagen (4) zum Anbringen eines Vorhangelements (1) am Paneelwagen (4) aus der Gebrauchsstellung in eine Montagestellung überführbar ist.
Patent DE-202009000263-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-01-07
Abstract: Linearantrieb umfassend ein Gehäuse (1), einen Elektromotor (2), eine Getriebeeinrichtung umfassend ein Planetengetriebe (4) mit einem Sonnenrad (11), einem Planetenradhalter (12) mit Planetenrad (13), einem Zahnkranz (14) mit einer Innenverzahnung (16), die in Eingriff mit den Planetenrädern (13) steht; sowie ein Getriebegehäuse (15), das mindestens einen Teil der Getriebeeinrichtung enthält, und eine Spindel (5), die mit dem Planetenradhalter (12) verbunden ist, wobei die Spindel mit einer mit einem Aktivierungselement (7) verbundenen Spindelmutter (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (14) ein separater Ring mit Innenverzahnung (16) ist, der in dem Getriebegehäuse (5) drehfest angeordnet ist.
Patent DE-202009001611-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Temperatursensor mit ESD-Schutz
IPC: G01K7/01
Filed: 2009-02-09
Abstract: Temperatursensor, der ein Halbleiter-Sensorelement (1) und mindestens zwei Anschlussleitungen (3, 4, 5, 6, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Halbleiter-Sensorelement (1) ein die Anschlussleitungen (3, 5, 9; 4, 6, 8) überbrückender Varistor (2) parallel geschaltet ist.
Patent DE-202009004139-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen von Gewindebolzen
IPC: B25B13/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Werkzeug zum Entfernen von Gewindebolzen, aufweisend:  eine Hülse (10), die als Durchgangshülse ausgeführt ist, wobei ein zum Aufstecken eines Schlüssels dienender vieleckiger Abschnitt (11) an einem Ende der Hülse (10) ausgebildet ist, während ein zylindrischer Abschnitt (12) am anderen Ende der Hülse (10) geformt ist, wobei der zylindrische Abschnitt (12) innen einen Aufnahmeraum (13) besitzt; und  eine Klemmbaugruppe (20), die im Inneren des Aufnahmeraums (13) vorgesehen ist, wobei die Klemmbaugruppe (20) eine drehende Kraft erzeugt, durch die ein in der Klemmbaugruppe (20) befindlicher Gewindebolzen (40) einklemmbar ist.
Patent DE-202009004976-U1 (DE)
Title: Bild- und Tonpaneel mit Abdeck- und Raumteilfunktion
IPC: A47B81/06
Filed: 2009-07-01
Abstract: Bild- und Tonpaneel (1) mit Abdeck- oder Raumteilfunktion, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – dass eine selbsttragende Leichtbauwand in Flachbauweise und in einer Rahmenkonstruktion das Grundpaneel darstellt, welches in verschiedene Bewegungsrichtungen (6) vertikal, horizontal oder um einen Winkel von 0 Grad bis 180 Grad beweglich bzw. klappbar ist und dazu Befestigungspunkte (15) für Rollen, Scharniere, Seile oder andere Bewegungs- und Fixierungselemente besitzt, und in der Grundposition die dahinter liegenden Objekte und Baulichkeiten verdeckt oder den Raum teilt,  – dass in das Bild- und Tonpaneel (1) in Flachbauweise ab 35 mm Dicke Flächenlautsprecher (2) in Zwei- oder Mehrkanal-Anordnung integriert sind,  – dass die Frontseite (5) des Bild- und Tonpaneels (1) als Projektionsfläche, als Informationsträger oder als Grundfläche für Bilder oder für weitere architektonische Beläge gestaltet ist,  – dass die Kabelführung für die Strom- und Informationsversorgung (4) verdeckt im oder am Bild- und Tonpaneel (1) erfolgt.
Patent DE-202009015513-U1 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2009-11-14
Abstract: Waschtisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtisch (10) im wesentlichen aus einem transluzenten Material besteht und elektrisch betriebene Leuchtmittel (20) umfasst, die in Ausnehmungen (16) in der Unterseite (14) des Waschtisches (10) eingesetzt sind.
Patent DE-202009015738-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-11-18
Abstract: Antriebsvorrichtung (1, 2) zum automatischen Öffnen und Schließen eines zweiflügeligen, um horizontale Achsen veränderbaren Durchganges oder dergleichen, von dem einer der zwei Flügel (3, 4) einen Anschlag (7) für den anderen Flügel aufweist, und dass die Antriebsvorrichtungen im Wesentlichen für jeden der Flügel (3, 4) einem Motor mit einem selbsthemmenden Getriebe und einem Absolutwertgeber für die jeweilige Position des Flügels (3, 4) bestehen, wobei die Motoren in der Zu-Position elektrisch so geschaltet sind, dass ein fester dauerhafter Verschluss der Flügel (3, 4) untereinander unter Ausschluss einer zusätzlichen Vorrichtung im spannungslosen Zustand und unter Spannung besteht.
Patent DE-202009015785-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung, insbesondere Schihelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-11-20
Abstract: Kopfbedeckung, insbesondere Schihelm  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der Helm (1) bzw. die Kopfbedeckung (1) durch eine Modularbauweise auszeichnet, die ihn multifunktional macht, wobei sich die verschiedenen Funktionen neben dem Schutz des Kopfes aus der Kombination von mindestens folgenden Modulen oder mehreren davon ergeben:  – ein Luftkanal (2), der sich ggf. teilt und der vom Hinterkopf-Nackenbereich des Helms (1) bis zu seinem Kinn-Ohrenbereich führt und der von mindestens einem Elektrokabel (3) flankiert ist.  – ein Luftstrom-Koppelstück (4a), das den Luftstrom weiterleitet  – eine Elektrobuchse (4b)  – ein Doppel-Koppelstück (4c), das sowohl den Luftstrom als auch den elektrischen Stromfluss weiterleitet  – ein Verschlussstück (5a) für das Luftstrom-Koppelstück (4a)  – ein Verschlussstecker (5b) für die Elektrobuchse (4b)  – ein Verschlussstück (5c) für Luftkanal (2) und Elektrokabel (3) zugleich  – ein Schlauchstück (6), dessen Länge anpassbar und das ggf. ausrichtbar ist  – ein...
Patent DE-202009017781-U1 (DE)
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-02-19
Abstract: A USB device, comprising a USB connector (51) for connecting with a USB female, a housing (52) and a printed circuit board, PCB, wherein the USB connector (51) comprises metal legs (11), a connecting line (12), a rotating shaft assembly (18) and a substrate (13), and the USB connector (51) is installed at the end of the housing (52) by the rotating shaft assembly (18); the metal legs (11) are formed on a surface of the substrate (13), one end of the metal legs (11) connects with one end of the connecting line (12), an end of the PCB connects with the other end of the connecting line (12), and the rotating shaft assembly (18) is fixed to the surface of the substrate (13); the PCB is disposed inside a cavity of the housing (52); and a receptacle (521) for accommodating the USB connector (51) is provided on a surface of the housing (52), and the receptacle (521) accommodates the USB connector (51) in such a way that the metal legs (11) face to the receptacle (521) and that there is a smooth transition between an outside surface of the USB connector (51) and an outside surface of the housing (52) when the USB connector is accommodated in the receptacle (521).
Patent DE-202009018893-U1 (DE)
Title: Selbstnivellierendes Mehr-Linien- 360°-Lasergerät
IPC: G01B11/25
Filed: 2009-03-26
Abstract: Selbstnivellierendes Mehr-Linien-Lasergerät mit zumindest zwei, vorzugsweise drei Linienprojektionsvorrichtungen (2), wobei jede dieser Linienprojektionsvorrichtungen (2) einen reflektierenden Kegel (5) und einen Laserstrahl, der in Richtung der Kegelachse dieses reflektierenden Kegels (5) gegen die Spitze dieses Kegels (5) richtbar ist, aufweist, wobei die Linienprojektionsvorrichtungen (2) zueinander senkrecht angeordnet sind.
Patent DE-202010001413-U1 (DE)
Title: Granulate verkapselter Wirkstoffe
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-01-21
Abstract: Granulate, die pulverförmige oder flüssig-wässrige Wirkstoffe in einer kohlenhydratbasierten bioaktiven Matrix verkapselt aufweisen.
Patent DE-202010004547-U1 (DE)
Title: Elektrooptische Anordnung zum ultraschnellen Abtasten eines Objektes
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-04-01
Abstract: Optische Anordnung mit einem Steuerungsmittel und mindestens einem Beleuchtungsmittel dessen Lichtstrahl durch optische Abbildungsmittel mittels mindestens eines elektrooptischen Deflektors eine Probe abtastet und in einer Probe durch den Lichtstrahl erzeugtes Licht detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die hochfrequenten Spannungen für den Deflektor mehrfach resonant erzeugt werden.
Patent DE-202010009055-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-06-15
Abstract: Tor mit einem Torblatt (3), welches mittels eines Torantriebs (5) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine Kontrolleinheit bildender elektrischer Verbraucher, der mit dem Torblatt (3) verfahrbar angeordnet ist, welcher in der Schließstellung und/oder der Öffnungsstellung des Torblatts (3) mittels einer stationär angeordneten Ladestation (11) berührungslos mit Energie versorgt wird.
Patent DE-202010010675-U1 (DE)
Title: Mitnahmevorrichtung für Arretierelement eines Schlosses
IPC: E05B71/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Mitnahmevorrichtung für Arretierelement eines Schlosses, wobei der Schloßzylinder (1) einen Aufnahmeraum (11) aufweist, in dem ein frei verschiebbares Arretierelement (12) aufgenommen ist, wobei im Schloßzylinder (1) ein Zylinderkern (15) angeordnet ist, der einen Zapfen (151) aufweist, der in den Aufnahmeraum (11) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (12) an einer Seite einen Riegel (121) und an der anderen Seite eine Ausnehmung (122) bildet, in der ein Mitnehmer (13) aufgenommen ist, der an den beiden Enden jeweils einen Haken (131, 132) ausformt, wodurch wenn der Zylinderkern (15) gedreht wird und der Zapfen (151) somit das Arretierelement (12) nach außen drückt, das Geschloss geschlossen wird, und wenn der Zylinderkern (15) gedreht wird und der Zapfen (151) somit das Arretierelement (12) nach innen zieht, das Schloß geöffnet wird.
Patent DE-202010012482-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05F15/12
Filed: 2010-09-10
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbare Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (5) zweiteilig mit Steuerkupplungsglied (5a) und Schaltkupplungsglied (5b) ausgebildet ist, wobei das von der Antriebswelle (4) beaufschlagte Steuerkupplungsglied (5a) das Schaltkupplungsglied (5b) ausrückt, welches seine ausgerückte Stellung nach Maßgabe eines Antriebes (15, 16) beibehält.
Patent DE-202010014178-U1 (DE)
Title: Beutelartige Nahrungsmittelunterlage und Ablage für Nahrungsmittel
IPC: B65D81/26
Filed: 2010-10-11
Abstract: Beutelartige Nahrungsmittelunterlage zur Verwendung in einer Ablage für Nahrungsmittel, um Flüssigkeit zu absorbieren und zurückzuhalten, umfassend einen absorbierenden Kern (11), der in einem Beutel (10, 12) eingeschlossen ist, der durch eine erste Schicht (10) und eine zweite Schicht (12) gebildet wird, die durch eine Bindung (13) aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der absorbierende Kern (11) in Form eines SAP/SAF-freien hochabsorbierenden Airlaid-Materials ist und dass die erste Schicht (10) in Form eines atmungsaktiven, biologisch abbaubaren Films ist.
Patent DE-202011000215-U1 (DE)
Title: Haushaltsbehälter für Lebensmittel
IPC: A47J47/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Nach oben offener Haushaltsbehälter (10) für Lebensmittel mit einer umlaufenden Seitenwand (11) und einem Boden (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) an der Behälterinnenseite (13) randseitig wenigstens drei konkave Mulden (15) aufweist, welche sich nach unten hin als über die Behälteraußenseite (13) abstehende konvexe Standfüße (16) erstrecken, und dass der Boden (12) von einem zentralen Überhöhungspunkt (12.1) aus zu den Mulden (15) hin abfällt.
Patent DE-202011000542-U1 (DE)
Title: Vogelbad
IPC: A01K31/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Vogelbad (10, 40, 50, 60) zur Anbringung an einem Vogelkäfig (12), gekennzeichnet durch eine Wanne (16), einen die Wanne (16) tragenden Untersatz (22, 52), der zum Aufsatz auf den Käfig (12) ausgebildet ist, und Haltemittel zum Halten der Wanne (16) auf dem Untersatz (22, 52) sowie zum Halten des Untersatzes (22, 52) auf dem Käfig (12).
Patent DE-202011001622-U1 (DE)
Title: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung
IPC: B29C51/08
Filed: 2011-01-17
Abstract: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung zum gleichzeitigen Herstellen von mehreren Kunststoffbehältern aus thermoplastisch verformbaren Kunststofffolien oder -platten (5) mit einem ersten Teil (1) und mit einem zweiten Teil (2), bei der das zweite Teil (2) mehrere formgebende Kavitäten (3) umfasst und bei der das erste Teil (1) je Kavität (3) einen innen hohlen Niederhalter (4) zum zeitweisen Festlegen der Kunststofffolie oder -platte (5) sowie einen innerhalb des Niederhalters (4) verschiebbaren Formstempel (6) umfasst und bei der den Räumen (7) zwischen den Niederhaltern (4), der Kunststofffolie oder -platte (5) und dem Formstempel (6) Formluft unter Druck zuführbar ist gekennzeichnet durch eine mehrere Niederhalter (4) zusammenfassende Kolbenplatte (15), die innerhalb einer zylinderartigen Aussparung (16) des ersten Teils (1), insbesondere pneumatisch oder hydraulisch, verfahrbar ist und die zugehörenden Niederhalter (4) zum lösbaren Festlegen der Folie (5) vor- und zurückbewegt.
Patent DE-202011004637-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für zylindrische Gefäße mit Inertisierungs- und Belüftungsfunktion
IPC: B04B5/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Verschlusssystem mit Belüftungs- und/oder Inertisierungsfunktion für zylindrische Gefäße, umfassend ein Ober- und Unterteil (A, D) und ein darin verformbar angeordnetes Dichtelement (E), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt (Ringspalt) eines zwischen dem Dichtelement und dem zylindrischen Reaktionsgefäß (F) durch die Verformung des Dichtelements (E) veränderbar ist.
Patent DE-202011005555-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-04-26
Abstract: Multifunktionale Vorrichtung zur Zubereitung von Speisen, mit einem Smoker-Grill (1) als Basiseinheit, an dem an verschiedenen Stellen Halterungen, an die lösbar und in bevorzugter Ausgestaltung auch schwenkbar verschiedenste Anbauteile angebracht werden können, die nicht von vorne herein nicht für den dauerhaften Verbleib an einer der Halterungen des Smoker-Grills (1) vorgesehen waren und die zudem auch nicht die Feuerkammer (2) des Smoker-Grills (1) als Energiequelle für die Zubereitung von Speisen nutzen.
Patent DE-202011050515-U1 (DE)
Title: Grillfleischwender
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Grillfleischwender, dadurch gekennzeichnet, dass ein teilkreisbogenförmiger Haken (2) mit Hakenspitze (1), über einen versetzten, in paralleler Ebene weiter geführten Stiel (3) im rechten Winkel zum Griff (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011052117-U1 (DE)
Title: Formschlüssiger Header für Implantate
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-11-28
Abstract: Medizinisches Implantat mit aktiven elektronischen Komponenten, bestehend aus einem hermetisch dicht verschlossenem Gehäuse (210), welches einen oder mehrere elektrische Durchführungskontakte (310) aufweist und einem an das Gehäuse ansetzbaren Anschlussblock (Header) (220), welcher einen oder mehrere Kontakte (240) für den Anschluss externer Elektrodenleitungen aufweist, sowie Verbindungselemente (320, 340) für eine Aufnahme und elektrische Kontaktierung vorhandener Durchführungskontakte (310) im angesetzten Zustand, wobei die Durchführungskontakte (310) und die Verbindungselemente (320, 340) so ausgeführt sind, dass der Verbindungskontakt zerstörungsfrei mechanisch lösbar ist.
Patent DE-202011104485-U1 (DE)
Title: Universalhalterung zur Befestigung von Bedienelementen für landwirtschaftliche Maschinen
IPC: A01B76/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Universalhalterung zur Befestigung von Bedienelementen für landwirtschaftliche Maschinen bestehend aus Querstrebe (Objekt 1), Leiste (Objekt 2) und Mittelblock (Objekt 3) dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe (Objekt 1) mit dem Mittelblock (Objekt 3) auf der Leiste (Objekt 2) mittels Innensechskantschraube (Objekt 7) und Gleitmutter (Objekt 10) verbunden ist. Durch Lösen der Innensechskantschraube (Objekt 7) und der Gleitmutter (Objekt 10) kann der Mittelblock (Objekt 3) von oben nach unten und umgekehrt sowie gleichzeitig die Querstrebe (Objekt 1) von links nach rechts und umgekehrt verschoben werden.
Patent DE-202011105610-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsclip zur Markierung von Maßkrügen und Trinkflaschen
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-09-12
Abstract: Trinkgefäß (1 und 6), vorzugsweise Bierkrug, Flasche, mit mindestens einem elastischen Clip (3) mit zumindest annähernd runder Grundform, wobei der Clip einen Bogen von mindestens 190° aufweist, wobei der Clip (3) elastisch mit dem Trinkgefäß (1) verbindbar ist.
Patent DE-202012001016-U1 (DE)
Title: Hochwertige Blusen und Hemden mit unsichtbarem Klettverschluß
IPC: A41B1/10
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zum passformgerechten und bewegungssicheren Verschließen von Kleidungsstücken, insbesondere Hemden und Blusen, mit Hilfe von unsichtbaren Klettverschlüssen in der folgenden Ausführung dadurch gekennzeichnet dass: 1. Velourband (1) im Untertritt (2) des Hemdes/der Bluse mit Ausschnitten im Gewebe in der Größe von beispielsweise 48 mm Länge und 8 mm Breite (3), dadurch gekennzeichnet (1 + 2), dass statt der üblichen Einlage im Untertritt das Velourband (1) in gleicher Größe wie die Einlage eingelegt und einseitig fixiert (verklebt) wird. Das Gewebe wird mit beispielsweise 2 × 2 cm eingeschlagen. Auf der Vorderseite des Untertritts (2) sind Aussparungen in der Größe von beispielsweise 48 mm Länge × 8 mm Breite (3) gestanzt, die das Velour (1) freigeben. Das Velourband (1) ist an diesen Aussparungen mittels geeignetem Stich (4) fest mit dem Gewebe verbunden. 2. Der Übertritt (5) wird wie üblich verarbeitet, die Knopflöcher (6) und die Knöpfe (7) sind...
Patent DE-202012009030-U1 (DE)
Title: Windel zur Heilung und Vorbeugung von Hautirritationen
IPC: A61F13/49
Filed: 2012-09-20
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine Saugschicht, ein Saugfleece, insbesondere aus Heilwolle, zu der Haut zugewandten Seite in der Windel unter einem Netz fest angebracht wird (1).
Patent DE-202012009605-U1 (DE)
Title: Spiegel-Putztuch-Band (LKW's,Kleintransporter,Busse)
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-10-09
Abstract: Das Spiegel-Putztuch-Band besteht aus einem (Zeichnung 2.  2 ) C. 20 mm breitem und A. 530 mm langem aus Kunstfaser hergestelltem Band (Zeichnung 2.  2 ). Das Band ist mittig pro Seite (Zeichnung 2.  2  B) 265 mm leicht versetzt und in der Mitte D. 30 mm Verstärkt umgeschlagen ( 3 ).  D.1. 15 mm ( 3 ) wird der breite nach Vernäht, so das eine Öse ( 3 . E) entsteht das zum eindrehen eines Schlüsselring ( 3 . F), für die Befestigung am Putztuch-Halter am Spiegel (Zeichnung 1.  1 . 2).  Das Ende des Spiegel-Putztuch-Band wird (Zeichnung 2.  3 . B1) 5 mm als Verstärkung Ungeschlagen und vernäht so dass es nicht beim wehen Ausfranzt.
Patent DE-202012009800-U1 (DE)
Title: Diamant-Schleifinstrument
IPC: A45D29/05
Filed: 2012-10-15
Abstract: Körperextremitäten-Schleifinstrument (1; 9; 13; 19; 20) zur Behandlung von Fuß- und Fingernägeln sowie dazu benachbarter Haut, mit einem Einspannschaft (2) und einer am Einspannschaft (2) angeordneten, vorzugsweise den Einspannschaft (2) seitlich weit überragenden, abrasiv wirkenden Bearbeitungsfläche (3), die rotationsrund und stirnseitig am Schleifinstrument angeordnet ist, wobei die Bearbeitungsfläche (3) flach geformt ist, und nur die Bearbeitungsfläche (3) eine Diamantschleifbeschichtung (6) aufweist, mit einer vom Einspannschaft (2) sich zu einer Rückseite (8) der Bearbeitungsfläche (3) hin erstreckenden, rotationssysmetrisch sich verbreiternden Erweiterung (5), die die Bearbeitungsfläche (3) am Schaft abstützt, wobei die Erweiterung (5) zur Vermeidung von Hautverletzungen eine glatte Oberfläche aufweist, sowie mit einem fasenartigen Übergang (4) von der Bearbeitungsfläche (3) hin zu der Rückseite (8), wobei die Rückseite übergeht in die Erweiterung (5),
Patent DE-202012009907-U1 (DE)
Title: Gerät zur Beschleunigung von Fußbällen
IPC: A63B67/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Das Gerät weist eine Sprungfeder zur Beschleunigung von Fußbällen, die auf einem Unterbau montiert ist und an dem Unterbau der Anschnallriemen angebracht ist auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprungfeder mittelhart bis hart ist.