baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021228-A1 (DE)
Title: Klappbarer Reißzahn mit Aufstellklaue für eine Dozeranlage
Inventor: BRUHN RALF
IPC: E02F5/32
Filed: 2008-04-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Reißzahn (1) bzw. Reißzähne für Anbaugeräte (2) an militärische Rad- und Kettenfahrzeuge als auch an zivilen Geräten, wie beispielsweise an einer Dozeranlage (2), wobei der Reißzahn (1) bzw. die Reißzähne klappbar gelagert ist (sind), wobei der klappbare Reißzahn (1) zumindest über eine Reißzahnlagerung (1.1), eine Bohrung (1.2) für die Transportsicherung sowie eine Aufstellklaue (1.5) und einen Anschlag (1.6) als Momentenstütze verfügt.
Patent DE-102008022094-A1 (DE)
Title: Nocken-Winkelverstellungskompensation in einem Hybridfahrzeugsystem
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines Drehmomentausgangs einer Brennkraftmaschine in einem Elektrohybridfahrzeug umfasst die Schritte, dass bestimmt wird, ob sich ein Nocken-Winkelverstellungssystem der Maschine in einem von einem inaktiven Zustand und einem aktiven Zustand befindet, und mindestens ein Maschinenbetriebsparameter überwacht wird. Eine Maschinendrehmomentmatrix wird aus einer Vielzahl von Maschinendrehmomentmatrizen auf der Basis des inaktiven Zustands oder des aktiven Zustands ausgewählt. Ein verfügbares Maschinendrehmoment wird auf der Basis der Maschinendrehmomentmatrizen und des mindestens einen Maschinenbetriebsparameters bestimmt und die Maschine wird auf der Basis des verfügbaren Maschinendrehmoments geregelt.
Patent DE-102008028065-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: FISCHER INA
IPC: B60L50/15
Filed: 2008-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, das ausschließlich oder zusätzlich über einen oder mehrere Elektromotoren angetrieben wird und das zur Energieversorgung dieses Elektromotors oder dieser Elektromotoren mindestens eine wiederaufladbare Batterie und eine Lade- und Leistungselektronik mit einer integrierten Datenerfassungs- und Speichereinrichtung aufweist, die den momentanen Ladezustand sowie die in die Batterie eingespeiste Strommenge erfasst. Dieses Fahrzeug besitzt eine Sendeeinrichtung, die beim Anschluss an eine Stromquelle zur Wiederaufund kontinuierlich oder nach Abschluss des Ladevorgangs Signale sendet, welche die entnommene elektrische Strommenge betreffen. Um in der Übergangsphase, in der noch kein geeignetes Direktabrechnungssystem mit den Energieversorgungsunternehmen vorliegt, die entnommene Strommenge korrekt erfassen und abrechnen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Speichereinrichtung einen im Fahrzeug integrierten Stromzähler umfasst, der vorzugsweise geeicht und verplombt ist und insbesondere eine Eingabeeinrichtung für den kWh-Preis zum Zeitpunkt des Ladevorgangs besitzt. Mit dieser Maßnahme lassen sich individuelle Abrechnungen der entnommenen Strommenge vornehmen.
Patent DE-102008028514-A1 (DE)
Title: Speicherzellenanordnung und Steuerverfahren dafür
Inventor: KAJIGAYA KAZUHIKO
IPC: G11C11/4074
Filed: 2008-06-16
Abstract: Um die Menge der gespeicherten Ladungen von Speicherzellen mittels einer einfachen Konfiguration zu erhöhen und dadurch den Betriebsbereich zu verbessern, und um Dummyzellen überflüssig zu machen, um den Betriebsbereich eines DRAM zu verbessern ohne den Stromverbrauch und/oder die Chipfläche zu vergrößern, wird die Spannung einer gemeinsamen Anodenleitung von einer ersten Spannung auf eine zweite Spannung geändert, die niedriger ist als die erste Spannung, während sich die Wortleitung auf einer dritten Spannung befindet, die den gewählten Zustand der Wortleitung bewirkt. Die Spannung der Wortleitung wird zu einer vierten Spannung geändert, die den nicht-gewählten Zustand der Speicherzelle bewirkt, und die niedriger als die dritte Spannung und höher als eine fünfte Spannung ist, die den nicht-gewählten Zustand der Wortleitung bewirkt, wobei die Spannung der Anodenleitung auf die erste Spannung geändert wird, nachdem die Spannung der Wortleitung auf die vierte Spannung geändert worden ist.
Patent DE-102008035112-A1 (DE)
Title: Ball check valve assembly for vehicle powertrain hydraulic control units in which the length of web portion restricts one spherical element from sealing the respective opening when the other spherical element seals its respective opening
Inventor: BOCK PETER DONALD
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-07-28
Abstract: A dual check ball (106) has two spherical elements (108,110), where each seals an inlet opening (114,116) defined in a valve housing (101). The dual check ball also has a central web portion (112) that attaches the spherical elements together. The length of the web portion restricts one spherical element from sealing the respective opening when the other spherical element is sealing its respective opening.
Patent DE-102008036416-A1 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zur Förderung eines Fluids
Inventor: JUNG UWE
IPC: F04B53/10
Filed: 2008-08-05
Abstract: Eine Pumpe (100) zur Förderung eines Fluids mit einer vorgebbaren Fördermenge umfasst mindestens eine erste (110) und eine zweite (120) Pumpeneinheit. Ein Einlassventil (116; 126) zur Steuerung des Fluidflusses in einen jeweiligen Zylinderraum (112; 122) ist an einer jeweiligen Fluidzuleitung (114; 124) angeordnet. Die Einlassventile (116; 126) weisen unterschiedliche Öffnungsdrücke auf, ab denen die Einlassventile (116; 126) jeweils den Fluidfluss freigeben, um die jeweiligen Pumpeneinheiten (110; 120) zuzuschalten, so dass sie zur Förderung einer vorgegebenen Fördermenge der Pumpe (100) beitragen.
Patent DE-102008036815-A1 (DE)
Title: Fire-fighting method for use in e.g. fires in tunnel or oil-well, involves diffusing crushed ice or split ice over and on fire surface, and blasting ice explosive bomb over fire surface in or at fire source
Inventor: SCHMIDT EDWIN
IPC: A62C19/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: The method involves diffusing crushed ice or split ice over and on a fire surface. The crushed ice or the split ice is used as an extinguishing agent. An ice explosive bomb is blasted over the fire surface in or at a fire source. The explosive bomb consists of a firmly frozen hollow body in which a small granular ice is filled. A blasting device is integrated in or at the explosive bomb, and is provided with respective ignition devices. The explosive bomb is transported to the fire source using a vehicle. An independent claim is also included for a device for fire-fighting in major fires, forest fires and fires in a tunnel or an oil-well.
Patent DE-102008036962-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einer Elektrodenanordnung und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: KERROM ROGER
IPC: G01F1/58
Filed: 2008-08-08
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messaufnehmer, wobei der Messaufnehmer ein von einem Messstoff durchströmbares Messrohr umfasst, ein Magnetsystem zur Erzeugung eines Magnetfeldes umfasst, mindestens eine in das Messrohr eingebrachte Elektrode zum Erfassen einer elektrischen Spannung aufweist, wobei ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, das zum Befestigen der Elektrode am Messrohr dient, wobei das Befestigungsmittel wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht, und wobei das Befestigungsmittel durch eine Kunststoff-Schweißtechnik mit dem Messrohr verbunden ist. Sowie Verfahren zur Fertigung eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes, wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät ein Messrohr aufweist, wobei das Messrohr wenigstens eine Bohrung aufweist, wobei eine Elektrode in die Bohrung eingebracht wird, wobei die Elektrode mittels einer Kunststoff-Schweißtechnik an dem Messrohr befestigt wird.
Patent DE-102008041033-A1 (DE)
Title: Rotationsbaulaser
Inventor: BARTH STEFAN
IPC: G01C5/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Lasergerät (2) mit einer Lasereinheit (4), einer Antriebseinrichtung (14) zum Neigen der Lasereinheit, einer Dämpfereinrichtung (22) zwischen der Antriebseinrichtung und der Lasereinheit.
Patent DE-102008041636-A1 (DE)
Title: Method for determining e.g. length, of e.g. post, in surrounding of vehicle, involves providing measuring electrodes in electrode arrangement, and determining parameters of object by measuring capacitors
Inventor: SCHERL MICHAEL
IPC: G01B7/14
Filed: 2008-08-28
Abstract: The method providing measuring electrodes (306a-306d) in a measuring electrode arrangement (301) for interaction with a counter electrode, where capacity of the measuring electrodes and the counter electrode comprising measuring capacitors (316a-316d) depends on a distance (d) of an object (302) from the respective measuring electrode. Parameters (304) of the object are determined by the measuring capacitors, whose capacity is influenced by the object. A relative speed of the object to the measuring electrode arrangement is determined by the measuring capacitors. An independent claim is also included for a device for capacitive measurement of distance between an object and a measuring electrode.
Patent DE-102008042428-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Laufradbefestigungsstruktur
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-09-29
Abstract: Eine Fahrrad-Laufradbefestigungsstruktur ist im Wesentlichen mit einer Fahrradgabel, einem Adapter 344 und einem Halteelement 360, 380 versehen. Der Adapter 344 beinhaltet einen ersten Abschnitt Achsträgerabschnitte 76a, 176a, 344a, 374a, der eine maximale Breite des Adapters definiert, und einen zweiten Abschnitt 76b, 176b, 344b, 374b, der sich in axialer Richtung vom ersten Abschnitt erstreckt, wobei der zweite Abschnitt in einem Loch im Achsträgerabschnitt der Fahrradgabel angeordnet ist. Der zweite Abschnitt weist eine axiale Bohrung 76c, 176c, 344c, 374c auf, die zumindest teilweise mit einem Gewinde versehen ist. Das Halteelement 360, 380 ist am Achsträgerabschnitt befestigt. Das Halteelement ist wahlweise zwischen einer Rückhalteposition, bei der eine Rotation des Adapters bezüglich der Fahrradgabel verhindert wird, und einer Freigabeposition beweglich, bei der eine Rotation des Adapters bezüglich der Fahrradgabel gestattet wird. Das Halteelement bleibt am Achsträgerabschnitt sowohl in der Rückhalte- als auch der Freigabeposition befestigt.
Patent DE-102008043223-A1 (DE)
Title: Strike plate for connecting rod fitting of window, has piston or cylinder engaging at side piece of head part, and counter component of cylinder or piston arranged at base part, where head part overlaps base part in U-shape
Inventor: SICKMANN JOSEF
IPC: E05C9/18
Filed: 2008-10-28
Abstract: The strike plate has a head part (15) overlapping a base part (14) in U-shape, where the heat part has a recess in a side piece (24) for accommodating a closing element (13) in a closed condition. A piston (22) or a cylinder (21) engages at another side piece (25) of the head part, and a counter component of the cylinder or the piston is arranged at the base part. The latter side piece of the head part is screwed with the piston and guided over a cylinder pin (16) opposite to the base part, where the cylinder pin is arranged parallel to an axis of the cylinder.
Patent DE-102008043906-A1 (DE)
Title: Drive train operating method, involves determining supply pressure provided by pump so that actual supply pressure provided by pump is determined, and controlling and/or regulating operation of drive train based on supply pressure
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H61/46
Filed: 2008-11-20
Abstract: The method involves determining a supply pressure provided by a pump (4) for driving a hydraulic motor of a hydraulic transmission such that an actual supply pressure provided by the pump is determined. The actual supply pressure is determined from a measured/estimated actual control pressure for the pump and from a measured/estimated actual delivery volume of the pump for revolutions based on a characteristic diagram. Operation of a drive train is controlled and/or regulated based on the determined supply pressure.
Patent DE-102008045786-A1 (DE)
Title: Clamp connection has V-band clamp and axial length adjustment with connecting area of inner inclined pipe section, where support ring is radially slotted
Inventor: WEIS MATTHIAS
IPC: F16L33/22
Filed: 2008-09-05
Abstract: The clamp connection has a V-band clamp (11) and an axial length adjustment with a connecting area of an inner inclined pipe section (14), where a support ring (13) is radially slotted. The smallest inside diameter of the support ring is smaller in pre-stressed condition than an outside diameter of the inner inclined pipe.
Patent DE-102008047450-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehältnis
Inventor: SCHAU ALEXANDER
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-09-15
Abstract: Ein Kunststoffbehältnis (1) mit einem Boden (2), der einen von einem kreisförmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweist, wobei in einem zentralen Bereich dieses Bodens (2) ein Anspritzpunkt (4) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist der Boden (2) wenigstens zwei erste sich radial erstreckende Hauptrippen (6a, 6b) auf, welche sich geradlinig derart über den Boden (2) erstrecken, dass eine geometrische Verbindungslinie (L1) durch den Anspritzpunkt (4) verläuft, wobei der Anspritzpunkt (4) in einer sich in Richtung des Innenraums des Kunststoffbehältnisses (1) erstreckenden ersten Ausnehmung (12) des Bodens (12) angeordnet ist und diese Ausnehmung (12) die beiden ersten Hauptrippen (6a, 6b) voneinander trennt.
Patent DE-102008048345-A1 (DE)
Title: Kondensations-Wäschetrockner mit Kondensatsammelbehälter
Inventor: BECHTHOLD MARGARITA
IPC: D06F58/24
Filed: 2008-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensations-Wäschetrockner (1) mit einem Sammelbehälter (11) für Kondensationsflüssigkeit, welcher im oberen Bereich des Gerätegehäuses (2), bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition, in einem Aufnahmeschacht (14) herausnehmbar angeordnet ist, und eine Öffnung (19) aufweist, durch welche die Flüssigkeit, insbesondere Kondensationsflüssigkeit, auslaufen kann, wenn der Behälter (11) gefüllt ist, wobei an der unteren Wandung (15) des Schachts (14) eine Ablauföffnung (17) mit einer daran angebrachten Leitung (16) zum Ableiten der überlaufenden Flüssigkeit in einen Auffangbehälter (10) im unteren Bereich des Gerätegehäuses (2) angebracht ist. Um das Ablaufen von überlaufender Kondensationsflüssigkeit zu verbessern, ist im Bereich der Ablauföffnung (17) auf ihrer Einlass-Seite ein Mittel (18) zum Verwirbeln abfließender Flüssigkeit angeordnet.
Patent DE-102008050513-A1 (DE)
Title: Frame for e.g. chain conveyor used for guiding goods from place to another place, has deflecting and/or roller body provided at ends of carrier and/or supporting device that is formed from composite material
Inventor: EICHHORN SVEN
IPC: B65G41/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: The frame (1) has a deflecting and/or roller body provided at ends of a carrier and/or supporting device (2) for deflecting a conveying unit and/or for rolling conveying goods. The carrier and/or supporting device is formed from a composite material e.g. fiber composite material and wood veneer bearing material, where two adjacent positions of the composite material have same or different thickness and cross each other at and angle of 20 to 45 degrees. A drive device (19) e.g. motor, drives the deflecting and/or roller body on a hollow cross section of the carrier and/or supporting device.
Patent DE-102008053334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Stoffes, insb. eines synthetischen Brennstoffes oder Rohstoffes, zugehörige Vorrichtung und Anwendungen dieses Verfahrens
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: C01B3/02
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die Erzeugung von künstlichen Brennstoffen (SynFuel) ist im Prinzip durch den GTL (Gas Tool Liquide)-Prozess bekannt. Es wird vorgeschlagen, mit einer günstigen Energiequelle einen Hochtemperatur-Elektrolyseur zu betreiben und das anfallende Wasserstoff-Gas mit COkatalytisch reagieren zu lassen. Damit werden künstliche Rohstoffe, insbesondere für die chemische Industrie einerseits und als Brennstoffe für Kraftfahrzeuge andererseits, erzeugt. Neben der Erzeugung der Stoffe ist das Verfahren geeignet, eine Verarbeitung des in vielen industriellen Prozessen anfallenden CO, das ansonsten als klimaschädliches Gas negative globale Wirkungen hat, sicherzustellen.
Patent DE-102008057994-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer paravasalen Blutung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/16
Filed: 2008-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung einer paravasalen Blutung bei einer Zufuhr von Blut zu einem Gefäßzugang über eine Leitung und/oder der Entnahme von Blut aus einem Gefäßzugang über eine Leitung, insbesondere einer paravasalen Blutung während einer extrakorporalen Blutbehandlung, beispielsweise zur Hämodialyse, Hämofiltration oder Hämodiafiltration. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere zur Hämodialyse, Hämofiltration oder Hämodiafiltration, die über eine Vorrichtung zur Erkennung einer paravasalen Blutung verfügt. Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung beruhen darauf, dass während der extrakorporalen Blutbehandlung die Änderung des arteriellen Drucks im arteriellen Zweig (5) oder des venösen Drucks im venösen Zweig (7) des extrakorporalen Kreislaufs (I) erfasst wird. Wenn während der Blutbehandlung eine paravasale Blutung auftritt, zeigt sich, dass der positive Staudruck an der zu dem Gefäßzugang führenden Leitung, bei der extrakorporalen Blutbehandlung beispielsweise an der venösen Kanüle ansteigt, oder der Saugdruck an der von dem Gefäßzugang abgehenden Leitung, beispielsweise an der arteriellen Kanüle bei einer extrakorporalen Blutbehandlung ansteigt, d.h. der Saugdruck wird negativer. Der Druckanstieg beginnt zunächst moderat und wird daraufhin zunehmend größer. Für das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße ...
Patent DE-102008062107-A1 (DE)
Title: System for providing contactless power supply to e.g. passenger car, has stationarily shifted primary winding inductively coupled with secondary winding of vehicle, where primary winding and secondary winding are conical implemented
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: The system has a stationarily shifted primary winding (3) inductively coupled with a secondary winding (2) of a vehicle (1), where the primary winding and the secondary winding are conical implemented. The secondary winding is lowered into a space area that is surrounded by the primary winding. A conical outer liner of the secondary winding is smaller than a conical inner liner of the primary winding. The primary winding has a larger radial dimension than that of the secondary winding when the secondary winding is completely encompassed in a radial direction.
Patent DE-102008062580-A1 (DE)
Title: Maschine zum Ausstatten von Artikeln und Verfahren zur Steuerung der Maschine
Inventor: ACHHAMMER KARL-HEINZ
IPC: B65C9/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (10) zum Ausstatten von Artikeln wie Behälter, Flaschen oder dgl. mit einer Bewegungseinrichtung (12) zum Bewegen der Behälter und mit wenigstens einem austauschbaren Ausstattungsaggregat (14), das beim Anschließen an die Maschine (10) Identifikationsdaten und/oder Steuerungsinformationen mit dieser und/oder der Bewegungseinrichtung (12) austauscht. Der Maschine (10) wird wenigstens ein Aufbewahrungsbereich (20) für wenigstens zwei Ausstattungsaggregate (14) zugeordnet, der mit der Maschine (10) über eine automatisch gesteuerte Zuführ- und Abführeinrichtung (22) wirkverbunden ist.
Patent DE-102008063480-A1 (DE)
Title: Fußreflexzonenmassageroller
Inventor: STAMOS DIMITRIOS
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-12-17
Abstract: Fußreflexzonenmassageroller sind Geräte aus Holz oder Kunststoff oder einer Kombination von Holz und Kunststoff, sie bestehen aus zwei oder drei Latten, zwischen denen Achsen mit Rollen befestigt sind. Die Aufgabe der Fußreflexzonenmassageroller ist, dass bei Hin- und Herbewegungen der Füße auf den Rollen alle Reflexzonen an den Füßen massiert werden. Also werden die Fußsohlen an den Außen- und Innenkanten und unten von außen und innen an den Fußknöcheln und auf den Fußrücken massiert, also überall, wo sich Reflexzonen an den Füßen befinden. Bei den herkömmlichen Massagerollern ist dies nicht der Fall, sie sind nach dem folgenden Prinzip hergestellt: Zwischen zwei oder drei hochgestellten Latten (A) aus Holz oder Kunststoff sind waagerechte Achsen (B) auf Rollen angebracht (C). Bei diesem Prinzip werden nur die Reflexzonen der Fußsohlen massiert (D). Bei dieser Neuerung werden auch mit den waagerechten Achsen (B) die Fußsohlen mit Rollen (C) massiert und zusätzlich werden die Fußrücken mit den waagerechten Achsen (E), die sich über den Achsen (B) befinden, massiert. Weiterhin gibt es Rollen auf den senkrechten Achsen (F), um die Innen- und Außenfußkanten zu massieren; die größeren Rollen auf den senkrechten Achsen (G) sind da, um die wichtigen Zonen unter den Fußknöcheln zu massieren und noch zusätzlich Achsen mit Rollen in schräger Position (H), deren Aufgabe es ist, die Reflexzonen zwischen den Fußsohlenkanten und den Fußinnenseiten zu massieren und somit ...
Patent DE-102009003526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung des Einlaufbereichs einer Zweistromturbine
Inventor: RIVAS FLOR DEL CARMEN
IPC: F01D25/12
Filed: 2009-02-23
Abstract: Es ist eine Dampfturbine (10) offenbart, die einen Turbinenrotor (20), ein Generatorende (12) mit einer generatorendseitigen ersten Stufe (26) mit einer ersten Reaktion und ein Turbinenende (14) mit einer turbinenendseitigen ersten Stufe (34) mit einer zweiten Reaktion enthält, die nicht der ersten Reaktion entspricht. Die Dampfturbine (10) enthält einen Einlaufabschnitt (18), der zwischen dem Generatorende (12) und dem Turbinenende (14) angeordnet ist, wobei der Turbinenrotor (20) und der Einlaufabschnitt (18) dazwischen einen Ringraum (22) definieren. Eine Differenz zwischen der ersten Reaktion und der zweiten Reaktion ist in der Lage, einen Dampfstrom (46) durch den Ringraum (22) hindurch zu treiben, um eine Temperatur des Turbinenrotors (20) zu reduzieren. Es ist ferner ein Verfahren zur Kühlung des Turbinenrotors (20) offenbart.
Patent DE-102009005047-A1 (DE)
Title: Method for concentration of oxygen from externally provided compressed air, involves supplying compressed air to electro-pneumatical control unit and two molecular sieves by cascade and pressure regulating valve
Inventor: BORM HANS-JUERGEN
IPC: A61M16/10
Filed: 2009-01-13
Abstract: The method involves supplying compressed air to an electro-pneumatical control unit (6) and two molecular sieves by a cascade (3) and a pressure regulating valve (4). The oxygen portion is filtered and adjusted by a pressure and a flow regulating unit of a patient for regulation. An independent claim is also included for a device for the concentration of oxygen from externally provided compressed air.
Patent DE-102009010277-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines einer Sensorfeldbelegung zugeordneten Ausgangssignals
Inventor: LUCHT MARTINA
IPC: G06F3/038
Filed: 2009-02-24
Abstract: Eine als flächige Sensormatte ausgebildete Eingabevorrichtung, wobei die flächige Sensormatte in eine Mehrzahl von Sensorfeldern unterteilt ist, die durch Berührung aktivierbar sind, wobei zumindest ein Teil der Sensorfelder in einem Mehrfachbelegungsbetriebsmodus jeweils mehrere unterschiedliche Sensorfeldbelegungen aufweist und wobei die unterschiedlichen Sensorfeldbelegungen eines Sensorfeldes einer unterschiedlichen Anzahl von Berührungen dieses Sensorfelds zugeordnet sind.