baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Walzenkörpers mit elastischem Bezug
Inventor: AMMANN RUDOLF
IPC: B29C70/86
Filed: 2002-11-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Walzenkörpers
mit elastischem Bezug, bei dem auf einen Walzenkern Ringscheiben
aus einem Fasermaterial aufgeschoben und durch einen stirnseitigen
Preßstempel
axial zusammengepreßt
werden, wobei die Ringscheiben (4) chargenweise auf den Walzenkern
(3) aufgeschoben und jede Charge (13, 15, 16, 17) gesondert axial
verpresst wird und danach die zusammengepreßte bzw. zusammengepreßten Chargen
(13, 15, 16, 17) im verpressten Zustand jeweils über eine vorgegebene Standzeit
gehalten wird bzw. werden, dadurch gekennzeichnet, dass während der Standzeit
die nächstfolgende
Charge (15, 16, 17) auf den Walzenkern (3) aufgeschoben wird.
Patent DE-10257171-B4 (DE)
Title: Variable Hintersitzlehne mit Multifunktionsklappe
Inventor: GILDEMANN DIRK
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-12-03
Granted: 2014-09-11
Abstract: Hintersitzanordnung (10) eines Fahrzeuges, mit einem ersten Ladeboden (28) im hinteren Bereich des Fahrzeuges, die wenigstens ein Sitzteil (14) und wenigstens eine Rückenlehne (12) umfasst, wobei die wenigstens eine Rückenlehne (12) in ihrer Position veränderbar ist, und die wenigstens eine Rückenlehne (12) horizontal in ein oberes Rückenlehnenelement (12A) und ein unteres Rückenlehnenelement (12B) geteilt ist und das obere Rückenlehnenelement (12A) parallel zu seiner Rückseite (24) mindestens ein flächiges Element (16) aufweist, wobei das obere Rückenlehnenelement (12A) um eine quer zur Fahrtrichtung (18) verlaufende erste horizontale Achse (20) klappbar ist und auf dem unteren Rückenlehnenelement (21B) gelagert ist, wobei das flächige Element (16) und das obere Rückenlehnenelement (12A) auf der ersten horizontalen Achse (20) geführt und gelagert und um die erste horizontale Achse (20) klappbar oder das flächige Element (16) um eine quer zur Fahrtrichtung (18) verlaufende horizontale Achse (22) und das obere Rückenlehnenelement (12A) um die quer zur Fahrtrichtung (18) verlaufende erste horizontale Achse (20) klappbar ist, – wobei durch ein Klappen des flächigen Elementes (16) ein zweiter Ladeboden (30) oder – durch ein Klappen des oberen Rückenlehnenelementes (12A) auf das Sitzteil (14) eine Tischfunktion oder – durch ein Klappen des oberen Rückenlehnenelementes (12A) und dem parallel zu dem oberen Rückenlehnenelement (12A) angeordneten an einer Rückseite (24) befestigten flächigen Element (16) auf das Sitzteil (14) eine weitere Tischfunktion oder – durch ein Klappen des flächigen Elementes (16) nach hinten und des oberen Rückenlehnenelementes (12A) nach vorn ein zweiter Ladeboden (30) mit einer Durchlademöglichkeit ausbildbar ist, wobei an dem wenigstens einen unteren Rückenlehnenelement (12B) mindestens ein mechanisches Element (32) angeordnet ist, welches an einer Karosserie (34) gelagert ist, mittels dem die wenigstens eine Rückenlehne (12) in Fahrtrichtung verlagerbar ist.
Patent DE-10301692-B4 (DE)
Title: Biegezange für gelochte Knochenplatten und Knochenplattenbiegesortiment
Inventor: KNOEPFLE CHRISTIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Biegezange
(10) für
gelochte Knochenplatten (50, 54), mit zwei relativ zueinander beweglichen
Backen (18, 20), wobei eine Aufnahmebacke (18) zwei voneinander
beabstandete Aufnahmen (26, 28) besitzt und eine Andruckbacke (20)
ein Andruckelement (40) aufweist, das bei einer Betätigung der
Biegezange (10) mit einer aufgenommenen Knochenplatte (50, 54) in
einem Bereich zwischen den beiden Aufnahmen (26, 28) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (26, 28) mit einer axialen
Erstreckung zum Einführen
in Löcher
(52, 56) einer aufzunehmenden Knochenplatte (50, 54) ausgebildet
sind und einen entlang ihrer axialen Erstreckung veränderlichen
Außendurchmesser
zum Zusammenwirken mit unterschiedlichen Lochtypen (52, 56) besitzen.
Patent DE-10326646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinheit
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F1/10
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer zum Erkennen einer Flüssigkeitsströmung in
einer Rohrleitung dienenden Sensoreinheit, die ein Heizelement (10),
ein von dem Heizelement (10) beheiztes und mit der Flüssigkeit
in Wärmekontakt
stehendes thermisches Sensorelement (12) und eine Auswerteelektronik
(14), die die von der Strömung bewirkte
Wärmeabfuhr
erkennt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Prüfung der
Funktionsfähigkeit
der Sensoreinheit durch stärkeres
oder geringeres Beheizen des Sensorelements (12) ein von der Auswerteelektronik
(14) erkannter elektrischer Zustand bewirkt wird, der demjenigen
entspricht, der bei Vorliegen (bzw. Fehlen) einer Strömung gegeben
ist.
Patent DE-10330386-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Heuwerbungsmaschine (1), insbesondere zum Zelten und Wenden von Halmgut, mit an einem Maschinenbalken (2) angeordneten und mit über zumindest ein von einer Stellvorrichtung verschwenkbares Stützrad (9) auf dem Boden abgestützten Arbeitskreiseln (3), wobei beidseits eines zentralen Maschinenbalkens (2) zwei seitliche Maschinenbalken (6, 7) aus einer sich quer zur Fahrtrichtung (11) erstreckenden Arbeitsstellung in eine parallel zur Fahrtrichtung (11) ausgerichtete Transportstellung überführbar sind, wobei an jedem seitlichen Maschinenbalken (6, 7) zumindest zwei von einer Stellvorrichtung gelenkte Stützräder (9) vorgesehen sind, die Stellvorrichtung eine Lenkstange (26) und einen Lenkzylinder (12, 20, 21) aufweist, die vertikale Schwenkachse (29) eines verschwenkbaren Stützrades (9) mit dem Lenkzylinder (12, 20, 21) und die vertikalen Schwenkachsen (29) der verschwenkbaren Stützräder (9) eines seitlichen Maschinenbalkens (6, 7) durch die Lenkstange (26) miteinander verbunden sind und die von der Stellvorrichtung verschwenkbaren Stützräder (9) um ihre vertikalen Schwenkachsen (29) innerhalb eines Lenkwinkelbereiches von mehr als 90° auf vorgebbare Lenkwinkel einstellbar...
Patent DE-10342307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstörung übermittelter Audiosignale zwischen Telekommunikationsendgeräten
Inventor: KLINKE STEFANO AMBROSIUS
IPC: G10L25/12
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Entstörung übermittelter
Audiosignale (1) zwischen Telekommunikationsendgeräten, bei
dem die Audiosignale (1) mit verschiedenen Frequenzen zwischen den
Telekommunikationsendgeräten übermittelt
werden und denen störende
Anteile (1.1), vorzugsweise in Form eines Nachhalls der zu übermittelnden Audiosignale, überlagert
sein können,
wobei von den übermittelten
und störbehafteten
Audiosignalen (1) eine spektrale Einhüllende (2) bestimmt wird und
die Audiosignale (1) gefiltert werden, wobei,  zur Entstörung die übertragenen
Audiosignale (1) in unterschiedlichen Frequenzbereichen unterschiedlich
stark gedämpft
und/oder verstärkt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die übermittelten
Audiosignale (1) nur in den Frequenzbereichen gedämpft werden,
in denen die Energie der Audiosignale (1) gering ist und in denen
die spektrale Einhüllende
Minima aufweist.
Patent DE-10358432-B4 (DE)
Title: Federspanner
Inventor: ZIEGLER JUERGEN
IPC: A41F1/06
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: An einem Schutzhandschuh aus einem Metallringgeflecht ist ein metallisches, quer zur Längserstreckung des Schutzhandschuhs angeordnetes federelastisches Spannelement (30) zur Befestigung des Handschuhs am Umfang der Hand oder des Unterarms des Benutzers vorgesehen. Dadurch, dass das Spannelement (30) ein Federspanner ist, der am Schutzhandschuh verankerbar ist, wird ein vielseitig einsetzbarer und den Hygieneanforderungen genügender Schutzhandschuh geschaffen, der bequem anzuziehen und zu tragen ist.
Patent DE-10361697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Grabenstruktur mit Oxidationsauskleidung, zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung oder eines Chips, zum Herstellen eines Halbleiterbauelements sowie mit diesem Verfahren hergestellte integrierte Halbleiterschaltungsanordnung, hergestellter Chip, hergestelltes Halbleiterbauelement
Inventor: HENNINGER RALF DR
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Grabenstruktur mit Oxidauskleidung mit den Schritten: (a) Bereitstellen eines Halbleitermaterialbereichs (20) mit einem Oberflächenbereich (20a), (b) Ausbilden eines Grabens (30), der sich vom Oberflächenbereich (20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) ins Innere des Halbleitermaterialbereichs (20) erstreckt und einen Wandbereich (30b) und einen Bodenbereich (30a) aufweist, (c) Auskleiden des Inneren oder eines Teils im Inneren des Grabens (30) mit einer ersten Oxidationsschicht (40) durch oxidatives Umwandeln des Materials des Wandbereichs (30b) und/oder des Bodenbereichs (30a) im Inneren des Grabens oder jeweils eines Teils davon in einem ersten Oxidationsschritt, (d) Ausbilden einer Materialschicht (50) im Innern des Grabens (30) und dadurch teilweises oder vollständiges Auskleiden des Inneren des Grabens (30) mit der Materialschicht (50) in einer den Graben (30) nicht füllenden und an die erste Oxidationsschicht (40) direkt oder über eine Oxidationssperrschicht (45) indirekt angrenzenden Art und Weise und (e) Durchführen eines zweiten Oxidationsschritts und...
Patent DE-19520209-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein manuell schaltbares Getriebe
Inventor: ARAKAWA YOSHICHIKA
IPC: F16H63/20
Filed: 1995-06-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schaltmechanismus
für ein
manuell schaltbares Getriebe mit im Getriebegehäuse (10) gestützt  einer
ersten, eine erste Schaltgabel (11) verschiebbar tragenden, zum
Schalten axial verschiebbaren und zum Wählen aus einer Neutrallage
verdrehbaren Welle (1), die mit einem Schalthebel verbunden ist,  einer
zur ersten Welle (1) parallel angeordneten zweiten, eine zweite
Schaltgabel (21) verschiebbar tragenden, zum Schalten axial verschiebbaren
und zum Wählen
verdrehbaren Welle (2), wobei  zur Kopplung der axialen Verschiebung
und Verdrehung der Wellen (1, 2) an der ersten Welle (1) ein erster
Hebel (3) und an der zweiten Welle (2) ein zweiter Hebel (4) befestigt
sind, die abragend endseitig über
ein Gelenk (43) miteinander verbunden sind,  zur selektiven
Anwahl einer der Schaltgabeln (11, 21) durch Drehung der Wellen
(1, 2) und zur Betätigung
der gewählten
Schaltgabel (11, 21) durch axiale Bewegung der Wellen (1, 2) ein
dritter Hebel (212) an der zweiten Welle (2) befestigt ist,...
Patent DE-19527646-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/18
Filed: 1995-07-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Taumelscheibenbauweise, mit einer ersten Gruppe von konzentrisch angeordneten Zylinderbohrungen und axial dazu beabstandet einer zweiten Gruppe von Zylinderbohrungen, zwischen denen eine schräg zur Drehachse der Axialkolbenmaschine positionierte oder positionierbare, mit einer Maschinenwelle verbundene Hubscheibe angeordnet ist, gegen die in den Zylinderbohrungen längsbeweglich geführte Kolben abgestützt sind, wobei jeder Kolben zur Verdrängung von Druckmittel oder zur Beaufschlagung mit Druckmittel an beiden Enden des Kolbens vorgesehen ist und aus zwei axial beabstandeten Kolbenabschnitten besteht, die in gegenüberliegend angeordneten Zylinderbohrungen eintauchen und durch einen Brückenabschnitt miteinander verbunden sind, der in Wirkverbindung mit der Hubscheibe steht, dadurch gekennzeichnet, daß senkrecht zur Drehachse (D) der Maschinenwelle (2) eine erste gehäusefeste Mündungsfläche (12) angeordnet ist, in der an die Zylinderbohrungen (4) der ersten Gruppe angeschlossene Versorgungskanäle (13) enden, und parallel dazu beabstandet eine zweite gehäusefeste Mündungsfläche (14) vorgesehen ist, in der an die Zylinderbohrungen (5) der zweiten Gruppe angeschlossene Versorgungskanäle (15) enden, wobei...
Patent DE-19618283-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale kontaktlose Messvorrichtung und Verfahren zur Messung hiermit
Inventor: CERRUTI PIERO
IPC: G01B21/04
Filed: 1996-05-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Dreidimensionale
kontaktlose Messvorrichtung mit  – einer Messmaschine, die ein
in einem dreidimensionalen Meßraum
(T) bewegliches Element (12) und Mittel aufweist, um einen Vektor
CTPOS zu bestimmen, der die Lage eines Bezugspunkts CT am beweglichen
Element (12) in einem kartesischen Messmaschinen-Koordinatensystem (X,
Y, Z) angibt,  – einem
auf das bewegliche Element aufgesteckten Messkopf (15), der Positioniermittel
(18) aufweist, um einen optischen Sensor (25) am Meßkopf (15)
im Meßraum
zu orientieren,  • wobei
der optische Sensor (25) mindestens eine Fernsehkamera (31) und
eine Quelle (33) eines um eine Symmetrieachse verbreiterten Laserstrahls
(35) zur Projektion einer Laserlinie umfasst,  • wobei sich
die optische Achse der Fernsehkamera (31) mit der Symmetrieachse
(44) des Laserstrahls schneidet, um im Schnittpunkt den Ursprung
eines kartesischen Sensor-Koordinatensystems
(X', Y', Z') zu definieren, dessen eine Achse (Z') entlang der optischen
Achse gewählt
wird, sodaß der
Ursprung des Sensor-Koordinatensystems im Zentrum (CI) des aufgenommenen
zweidimensionalen Bilds...
Patent DE-19621151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Garnspulen
Inventor: SALMOIRAGHI SANDRO
IPC: D02H1/00
Filed: 1996-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren von mit Garn bewickelten Spulen zu einer oder
mehreren Garnabziehstationen (3), die an einer Textilmaschine (2)
angeordnet sind, in denen das Garn verarbeitet wird, und zum Entfernen
von leeren Spulen aus der Abziehstation (3), wenn das Garn bereits
von der Maschine (2) abgezogen worden ist, wobei die Spulen (4)
von einem Spulengatter (5) getragen werden, auf das sie in einer
Beladestation (6) aufgesteckt werden, die sich im Abstand zu der
Maschine (2) befindet, und wobei die Spulengatter (5) entlang einer Überkopfführung (8)
von der Beladestation (6) zu der Garnabziehstation (3) bewegt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Spulengatter (5) entlang der Überkopfführungen (8)
durch Transporteinrichtungen (7) bewegbar ist, die in einer Vertikalebene
bewegbar und um eine Achse drehbar sind, die lotrecht auf der Überkopfführung (8)
steht, und daß die
Transporteinrichtung (7) in ihrer Arbeitsstellung die mit bewickelten
Spulen (4) bestückten
Spulengatter (5) in die Abziehstation (3) einbringt und...
Patent DE-19647419-B4 (DE)
Title: Papierdetektor
Inventor: YAMAZAKI AKIHIKO
IPC: B65H7/04
Filed: 1996-11-15
Granted: 2005-08-11
Abstract: Papierdetektor
mit einem Lichtprojektor (31), der an einer Seite eines in eine
Transportrichtung (Y) zu transportierenden Papierblatts (7) an einem
Transportweg angeordnet ist;  einem reflektierenden Element
(33) zum Reflektieren eines von dem Lichtprojektor (31) ausgesendeten
Primärlichtstrahls
(L I ), wobei das reflektierende Element (33)
in einer Position an der gegenüberliegenden
Seite des zu transportierenden Papierblatts (7) an dem Transportweg
befestigt ist; und  einem Lichtempfänger (32) zum Erfassen eines
von dem reflektierenden Element (33) reflektierten Sekundärlichtstrahls
(L R ), wobei der Lichtempfänger (32)
auf derselben Seite des zu transportierenden Papierblatts (7) angeordnet ist
wie der Lichtprojektor (31),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Lichtprojektor (31) und der Lichtempfänger (32) in voneinander sowohl
in der Transportrichtung (Y) des Papierblatts (7) als auch in einer
Querrichtung (Z) der Transportrichtung (Y) des Papierblatts (7)
beabstandeten Positionen angeordnet sind, so dass die Richtungsvektoren
des Primärlichtstrahls
(L I ) und des Sekundärlichtstrahls (L R )
zugleich nichtverschwindende Komponenten in sowohl der Transportrichtung...
Patent DE-19736559-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: THEURER PETER
IPC: B62D65/18
Filed: 1997-08-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Montageverfahren
für eine
Bremsanlage eines Kraftfahrzeuges und deren Verbindung mit einer Kraftfahrzeugkarosserie,
wobei sich die Fahrzeugkarosserie in dem von ihrem Produktionsprozeß bestimmten
Takt auf einem Hauptband bewegt, mit folgenden Schritten:  1.1
auf einem Mechanisierungsrahmen (1), der sich prozeßsynchron
zu dem Hauptband des Produktionsprozesses bewegt, werden alle erforderlichen
Bremsleitungen (9) zusammen mit an die Bremsleitungen (9) anzuschließenden oder
damit verbundenen Aggregaten, wie ABS-Einheit (25), Bremspedalmodul
(6) und Bremsflüssigkeitsausgleichsbehälter (11)
in einer Vormontage zusammen montiert,  1.2 anschließend wird
die komplett montierte Bremsanlage mit einer Bremsanlagenbefüllungseinrichtung
(13), die sich ebenfalls prozeßsynchron
zu dem Hauptband des Produktionsprozesses bewegt, auf Dichtheit
geprüft,  1.3
die Bremsanlage wird evakuiert und mit Brems flüssigkeit befüllt, und  1.4
die vormontierte und betriebsbereite Bremsanlage wird unter die
in dem Hauptband bewegte Kraftfahrzeugkarosserie gebracht und mit
dieser zusammen mit weiteren auf dem Mechanisierungsrahmen (1) vormontierten
Einheiten verbunden.
Patent DE-19819699-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DAUDEL HELMUT
IPC: F02M26/34
Filed: 1998-05-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Abgasturbolader
für einen
Motor (1) mit interner Verbrennung, mit einem Hauptverdichter (7) zum
Verdichten von dem Motor (1) zuzuführender Frischluft, mit einem
Zusatzverdichter (8) zum Verdichten von dem Motor (1) rückzuführenden
Verbrennungsabgasen, mit einer Turbine (3), die von den Abgasen
des Motors (1) antreibbar ist und die zum Antrieb des Hauptverdichters
(7) und des Zusatzverdichters (8) dient, mit einer Abgasrückführungsleitung
(12), mit der die dem Motor (1) rückzuführenden Abgase dem Zusatzverdichter
(8) zugeleitet werden, und mit einer Ladeluftleitung (10), mit der
die im Hauptverdichter (7) verdichtete Luft dem Motor (1) zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Turbine (3) eine verstellbare Geometrie aufweist und daß in der
Abgasrückführungsleitung
(12) ein Stellglied (15) angeordnet ist, mit dem die Abgasrückführungsleitung
(12) entweder an die Eingangsseite des Zusatzverdichters (8) oder
an die Ladeluftleitung (10) anschließbar ist.
Patent DE-19822307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum paßgerechten Ausrichten von Bogen
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B65H9/00
Filed: 1998-05-18
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum paßgerechten
Ausrichten von Bogen vor der Übergabe
an eine bogenverarbeitende Maschine mittels eines im Maschinentakt
bewegbaren Mitnehmers, der in Abhängigkeit von einem Signal angetrieben
wird, um die Bogen einzeln an einen Anschlag anzulegen, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Signal erzeugt wird, wenn eine anzulegende Bogenkante (12) eine vorbestimmte
Stelle zwischen dem Mitnehmer (9, 13) und dem Anschlag (5) passiert,
und daß auf
das Signal hin der Mitnehmer eine voreingestellte, von Bogen zu
Bogen gleiche Bewegung durchführt,
durch die der mitgenommene Bogen (1) mit einer Geschwindigkeit,
die größer als
Null, aber wesentlich kleiner als die maximale Bogengeschwindigkeit
während
der Anlegebewegung ist, an den Anschlag angelegt wird.
Patent DE-19825324-B4 (DE)
Title: Hausgerät mit einem Ausfahrkörper
Inventor: GRUETZKE JOACHIM
IPC: A47B88/16
Filed: 1998-06-05
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hausgerät mit einem Ausfahrkörper (4), welcher relativ zu einem Gerätekörper (2) längs eines Ausfahrweges zwischen einer hinteren Endposition und einer vordere Endposition bewegbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: ein Positionier-Federmittel (6), welches den Ausfahrkörper (4) in Richtung von der hinteren Endposition zur vorderen Endposition belastet; der Ausfahrkörper ist von dem Positionier-Federmittel von der hinteren Endposition in die vordere Endposition bewegbar; einen Verschluss (8), welcher durch manuelles Bewegen des Ausfahrkörpers in Rich- tung von vorne nach hinten betätigbar ist, um den Ausfahrkörper (4) nach einer ersten Bewegung nach hinten in der hinteren Endposition festzuhalten, jedoch bei einem erneuten manuellen Bewegen des Ausfahrkörpers (4) über die hintere Endposition hinaus diesen Auszugskörper für eine Bewegung nach vorne wieder freizugeben.
Patent DE-19829971-B4 (DE)
Title: Signalgeber
Inventor: ELSAESER HEINZ
IPC: H01H85/00
Filed: 1998-07-04
Granted: 2010-07-15
Abstract: Signalgeber zur Montage an einem Halterungsrohr mit einem Sockelelement zum Aufstellen auf das Halterungsrohr und ein Befestigungselement zur Fixierung des Sockelelementes am Halterungsrohr dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (10) formschlüssig in das Material des Halterungsrohres (4) und des Sockelelementes (1) einschneidet und daß eine innenseitig zum Halterungsrohr offene, parallel zum eingesteckten Halterungsrohr verlaufende Ausnehmung (7) zur Aufnahme des Befestigungselementes (10) im Sockel (1) vorgesehen ist, wobei das Befestigungselement (10) eine parallel zum Halterungsrohr (4) in die Ausnehmung (7) eingeschraubte Schraube (10) ist, wobei der Durchmesser des Gewindes (11) der Schraube wenigstens teilweise größer als das lichte Maß der Ausnehmung (7) zwischen dem entsprechenden Sockelbereich (12) und dem Halterungsrohr (4) ist.
Patent DE-19845589-B4 (DE)
Title: Locomotions-System
Inventor: SANDER WOLFGANG
IPC: A61G7/05
Filed: 1998-10-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Lokomotions-System
zur Gewichtsentlastung behinderter Personen, welches ein Versorgungsdeck
aufweist und mit einem Personen-Halte- und Stellsystem verbunden
ist, wobei das Versorgungsdeck als Deckenmontagegerät oder als
Ständeranlage
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Personen-Halte- und
Stellsystem zur Anpassung an den Patienten als stufenlos verstellbarer
Doppelausleger ausgebildet ist, die Ausleger (6; 7) einzeln oder
parallel zueinander in der Höhe und
Breite steuerbar ausgebildet sind und zur Aufnahme und Steuerung
der Gewichtsentlastung Transmitter (8; 9) aufweisen, welche zur
Signalübertragung
mit dem Steuergerät
im Versorgungsdeck (11) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-19857261-B4 (DE)
Title: Elektrische Entladungslampeneinrichtung und zugehöriger Isolierstopfen
Inventor: MOCHIDUKI KUNIMASA
IPC: H01R33/05
Filed: 1998-12-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Isolierstopfen
(30) für
eine elektrische Entladungslampeneinrichtung, welche aufweist:  einen
Vorderabschnitt, der einen äußeren zylindrischen Abschnitt
(33) und einen inneren zylindrischen Abschnitt (31) umfasst, wobei
der innere zylindrische Abschnitt (31) eine im wesentlichen gleichmäßige Dicke
und eine Öffnung aufweist,
um ein Lichtbogenrohr (10) einer elektrischen Entladungslampe aufzunehmen;  einen
Fokussierungsring (34), der von dem äußeren zylindrischen Abschnitts
(33) des Vorderabschnitts ausgeht; und  einen rückwärtigen Abschnitt,
der einen zylindrischen Abschnitt (42) am hinteren Ende und einen
Zentrumsabschnitt (43) aufweist,  wobei die Dicke t 1  des
zylindrischen Abschnitts (42) am hinteren Ende des hinteren Abschnitts
und die Dicke t 2  des inneren zylindrischen
Abschnitts (31) des Vorderabschnitts folgende Bedingung erfüllen:  t 1  > t 2 .