baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005690-B4 (DE)
Title: Paspelschieber
Inventor: HASHIMOTO YUU
IPC: A44B99/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Paspelschieber (1, 4, 5), der aufweist:  einen Hohlraum (19), in dem ein rohrförmiger Teil (2) eines Fügeteils aufnehmbar ist;  einen Schlitz (18), der den Hohlraum (19) mit einem Außenraum in Verbindung bringt;  einen Verbinder (30), mit dem ein Gegenstand (3) verbunden ist;  einen Greifteil (10), an dem der Hohlraum (19) und der Schlitz (18) bereitgestellt sind;  einen in den Schlitz (18) einführbaren Passteil (20); und  einen Sperrmechanismus (39), der einen Versatz zwischen dem Passteil (20) und dem Greifteil (10) begrenzt, wenn der Passteil (20) in den Schlitz (18) eingeführt ist, wobei  eine Öffnungsbreite (W1) des Schlitzes (18) größer ist als eine minimale Breite (W0) des rohrförmigen Teils (2), und eine Öffnungsbreite (W3) kleiner ist als die minimale Breite (W0) des rohrförmigen Teils (2), wenn der Passteil (20) in den Schlitz (18) eingeführt ist.
Patent DE-112011104391-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer Feedback-Schleife in einer seriellen Zusammenschaltungsarchitektur mit niedriger Latenz
Inventor: SHOOR EHUD
IPC: H03M9/00
Filed: 2011-12-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:- einen Deserialisierer, der eingerichtet ist, serielle Daten mit einer ersten Rate zu empfangen und einen parallelen Datenrahmen auszugeben, der den seriellen Daten entspricht und eine Bitbreite von N aufweist; und- eine Empfängerlogik, die an den Deserialisierer gekoppelt ist, um den parallelen Datenrahmen von dem Deserialisierer zu empfangen, wobei die Empfängerlogik eingerichtet ist, ein Phasensteuersignal an den Deserialisierer rückzukoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Deserialisierer eingerichtet ist, den parallelen Datenrahmen ausgerichtet an einer Rahmenausrichtungsgrenze als Reaktion auf das Phasensteuersignal auszugeben.
Patent DE-112012002004-B4 (DE)
Title: Molekül-Abgabeeinheiten
Inventor: ROYYURU AJAY K
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-05-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Abgeben geladener Teilchen (213), das aufweist: Anlegen einer Vorspannung (Vc) zum Unterstützen einer Bewegung geladener Teilchen durch eine Nanopore (205); Erkennen eines Durchgangs von mindestens einem geladenen Molekül (213) durch die Nanopore; und Beeinflussen einer elektrostatischen Potenzialbarriere (214) in der Nanopore, so dass die Bewegung zusätzlicher geladener Moleküle durch die Nanopore verhindert wird, wobei das Beeinflussen der elektrostatischen Potenzialbarriere ein Schwingen der elektrostatischen Potenzialbarriere aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner aufweist ein Schwingen einer zweiten elektrostatischen Potenzialbarriere (244) in der Nanopore, wobei die zweite elektrostatische Potenzialbarriere eine Bewegung des geladenen Moleküls durch die Nanopore blockiert und wobei die zweite elektrostatische Potenzialbarriere von der elektrostatischen Potenzialbarriere getrennt angeordnet ist.
Patent DE-112013001244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen/Schliessen einer Fahrzeugtür
Inventor: YAMADA KATSUHISA
IPC: E05F15/56
Filed: 2013-02-20
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen/Schließen einer Fahrzeugtür mit:einer Führungsschiene, die so aufgebaut ist, dass sie an einer Seitenwand an einer hinteren Seite einer Türöffnung angeordnet ist, die in einem Seitenabschnitt eines Fahrzeugkörpers ausgebildet ist, wobei die Führungsschiene so aufgebaut ist, dass sie sich in einer nach vorn und nach hinten weisenden Richtung erstreckt, und einen geneigten Abschnitt an einem vorderen Ende aufweist, und wobei der geneigte Abschnitt zu einer Fahrzeuginnenseite hin geneigt ist;einem Führungsrollenelement, das so aufgebaut ist, dass es mit der Fahrzeugtür gekuppelt ist, die die Türöffnung öffnet und schließt, wobei das Führungsrollenelement eine Rolle aufweist, die auf der Führungsschiene rollen kann;einem Antriebselement, das so aufgebaut ist, dass es an dem Fahrzeugkörper fixiert ist, wobei das Antriebselement eine Antriebsquelle und eine Trommel aufweist, die durch die Antriebsquelle gedreht und angetrieben wird;einer vorderen Riemenscheibe und einer hinteren Riemenscheibe, die an einer Vorderseite und einer Rückseite der Führungsschiene angeordnet sind; undeinem Kabel, das um die Trommel gewickelt ist und entlang der vorderen Riemenscheibe und der hinteren Riemenscheibe so läuft, dass es die Richtungen wechselt, wobei das Kabel zwei Enden hat, die jeweils mit dem Führungsrollenelement gekuppelt sind;wobei ein Schließvorgangskabelabschnitt, der ein Abschnitt des Kabels ist, der sich von der vorderen Riemenscheibe zu dem Führungsrollenelement erstreckt, an einer Außenseite der Führungsschiene angeordnet ist, und ein entsprechendes Ende der Enden mit dem Führungsrollenelement an der hinteren Seite der Rolle gekuppelt ist; undwobei ein Öffnungsvorgangskabelabschnitt, der ein Abschnitt des Kabels ist, der sich von der hinteren Riemenscheibe zu dem Führungsrollenelement erstreckt, in der Führungsschiene angeordnet ist, und ein entsprechendes Ende der Enden mit dem Führungsrollenelement gekuppelt ist.
Patent DE-112013001639-B4 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: HANEDA SHIGEYA
IPC: F16C33/12
Filed: 2013-02-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Gleitelement, umfassend eine Harzüberzugsschicht, enthaltend einen Festschmierstoff und ein Harz, des Weiteren umfassend: eine weiche Schicht, enthaltend ein metallisches Material mit einer Härte von weniger als 40 HV unter der Harzüberzugsschicht, wobei die Beziehung zwischen der Dicke T1 (μm) der weichen Schicht und der Dicke T2 (μm) der Harzüberzugsschicht 0,2 ≤ T1/T2 ≤ 7,0 und 3,0 ≤ T1 ≤ 20,0 genügt, und wobei der Detektionswert der Sauerstoffmenge an der Grenzfläche der weichen Schicht und der Harzüberzugsschicht bei GD-OES-Analyse 0,3 V oder weniger beträgt.
Patent DE-112013002186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitereinheit mit flacher Grabenisolierung
Inventor: DORIS BRUCE B
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-03-13
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitereinheit (200, 300), aufweisend: Bilden einer High-k-Gate-Dielektrikums-Schicht (120) auf einem Halbleitersubstrat, welches eine erste Siliciumschicht (112), eine zweite Siliciumschicht (114) und eine vergrabene Oxidschicht (116) aufweist, die zwischen der ersten Siliciumschicht (112) und der zweiten Siliciumschicht (114) angeordnet ist; und Bilden einer Struktur einer flachen Grabenisolierung (230, 330), die in dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, wobei das Bilden der Struktur der flachen Grabenisolierung (220, 320) aufweist: Bilden eines flachen Grabens (140) in dem Substrat durch die erste Siliciumschicht (112), die vergrabene Oxidschicht (116) und teilweise durch die zweite Siliciumschicht (114) hindurch; Bilden einer ersten Auskleidung (160), die den flachen Graben formangepasst auskleidet; und Füllen des flachen Grabens mit einem Grabenfüllmaterial (170), wobei die erste Auskleidung (160) aus einem Material gebildet wird, welches eine Ätzselektivität gegenüber dem Grabenfüllmaterial (170) aufweist, wobei das Bilden der Struktur der flachen Grabenisolierung (230, 330) ferner aufweist: Ätzen der ersten Auskleidung (160), um die erste Auskleidung (160) in dem flachen Graben (140) nach unten auszusparen und eine Hohlraumregion (180) zu erzeugen, welche zwischen einer oberen ausgesparten Fläche der ersten Auskleidung (160) und einer oberen Fläche der ersten ...
Patent DE-112013005386-B4 (DE)
Title: Tragbare Zerstäubervorrichtung zur medizinischen Verwendung mit leichtem Zugang zu der Netzanordnung
Inventor: ABATE RICCARDO
IPC: B05B17/06
Filed: 2013-11-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Tragbare Zerstäubervorrichtung (1) zur medizinischen Verwendung, umfassend ein Netz (2a), das angeordnet ist, um einen internen Fluidweg, der in einen Verteilerauslass (8) führt, zu unterbrechen, und ein Oszillatorelement (3), das das Netz (2a) zum Oszillieren bringt, wobei das Netz (2a) in einer extrahierbaren Netzanordnung (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Gehäusehälfte (4a, 4b) untergebracht ist, wobei die Gehäusehälften (4a, 4b) in Relation zueinander zwischen einer gekoppelten betriebsbereiten Konfiguration und einer getrennten Konfiguration, die Zugang zur Netzanordnung (2) ermöglicht, bewegbar sind.
Patent DE-112014003158-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil, umfassend ein Isolierharz-Formteil, sowie Verfahren zur Stabilisierung der Flammhemmung
Inventor: KONO HIROYUKI
IPC: C08L71/12
Filed: 2014-06-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektrisches Bauteil, umfassend:ein stromdurchflossenes Teil undein Isolierharz-Formteil in Kontakt mit dem stromdurchflossenen Teil, wobei das Formteil ein Formteil aus einer thermoplastischen Harzzusammensetzung ist, wobeidie thermoplastische Harzzusammensetzung umfasst:(A) ein Harz auf Polyphenylenetherbasis oder ein gemischtes Harz aus einem Harz auf Polyphenylenetherbasis und einem Harz auf Styrolbasis,(B) ein hydriertes Blockcopolymer,(C) ein flammhemmendes Mittel und(D) Titanoxid,wobei der Gehalt des Bestandteils (A) 60 bis 80 Massenteile ist,der Gehalt des Bestandteils (B) 5 bis 30 Massenteile ist,der Gehalt des Bestandteils (C) 9 bis 25 Massenteile ist undder Gehalt des Bestandteils (D) 0,1 bis 3 Massenteile ist,bezogen auf die Gesamtheit von 100 Massenteilen der Bestandteile (A), (B) und (C), undwobei mindestens eine Kriechstrecke, welche die kürzeste Strecke zwischen dem stromdurchflossenen Teil und einem äußeren Oberflächenteil des elektrischen Bauteils, welches von dem stromdurchflossenen Teil durch das Isolierharz-Formteil elektrisch getrennt ist, ist, und welche eine Strecke entlang der Oberfläche des Isolierharz-Formteils einschließt, 15 mm oder mehr und 40 mm oder weniger beträgt.
Patent DE-112017004638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Turboladers
Inventor: MATSUYAMA YOSHIMITSU
IPC: F04D29/20
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines Turboladers (C) mit einem Laufrad (10), das ein Durchgangsloch (10b) hat, und einer Welle (8), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:einen Schritt zum Einführen der Welle (8) durch das Durchgangsloch (10b); undeinen Schritt zum Verstemmen eines Befestigungselementes (22, 62, 72) an einem distalen Endabschnitt (8a) der Welle (8), die von dem Durchgangsloch (10b) vorragt,wobei der Schritt des Verstemmens des Befestigungselementes (22, 62, 72) Folgendes umfasst:einen Schritt zum Einführen des distalen Endabschnittes (8a) der Welle (8), der von dem Durchgangsloch (10b) des Laufrades (10) vorragt, durch ein Einführloch (22a, 62a, 72a), das in einem Hauptkörper (22b, 62b, 72b) des Befestigungselementes (22, 62, 72) ausgebildet ist;einen Schritt zum Aufbringen einer Last zum Ziehen der Welle (8); undeinen Schritt zum Verstemmen des Befestigungselementes (22, 62, 72) an der Welle (8) durch Bewegen einer Einspanneinrichtung (A, B), die eine Drückkraft von einer Außenfläche (22c, 72c) des Befestigungselementes (22, 62, 72) auf eine Wellenmittenseite der Welle (8) aufbringt, in einer axialen Richtung der Welle (8) in derartiger Weise, dass das Befestigungselement (22, 62, 72) gepresst wird.
Patent DE-112018003891-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum partiellen digitalen Umtrainieren
Inventor: BUSCH KURT
IPC: G06N3/10
Filed: 2018-07-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Neuromorphe integrierte Schaltung, umfassend:ein mehrschichtiges, hybrides, analog-digitales, neuronales Netzwerk, beinhaltend:eine Vielzahl analoger Schichten, die so konfiguriert sind, dass sie synaptische Gewichtungen zwischen neuronalen Knoten des neuronalen Netzwerks zur Entscheidungsfindung durch das neuronale Netzwerk beinhalten, undmindestens eine digitale Schicht, undwobei die digitale Schicht für programmatisches Kompensieren von Gewichtungsdriften der synaptischen Gewichtungen des neuronalen Netzwerks konfiguriert ist, wodurch die Integrität der Entscheidungsfindung durch das neuronale Netzwerk bewahrt wird.
Patent DE-112018005825-B4 (DE)
Title: VFET mit verbesserter Stromansteuerbarkeit und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-11-01
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Finnenstruktur für einen vertikalen Feldeffekttransistor (VFET), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Abscheiden einer Hartmaske (602) auf ein Substrat (502);Abscheiden eines Dornmaterials (702) auf die Hartmaske (602);Strukturieren des Dornmaterials (702) entlang einer ersten Richtung, um erste Dorne (802) zu bilden;Bilden erster Abstandhalter (902) neben den ersten Dornen (802);Füllen von Lücken zwischen den ersten Dornen (802) mit zusätzlichem Dornmaterial, um zweite Dorne (1002) zwischen den ersten Dornen (802) zu bilden;Strukturieren der ersten Dorne (802), der ersten Abstandhalter (902) und der zweiten Dorne (1002) entlang einer zweiten Richtung, wobei die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung verläuft;Bilden zweiter Abstandhalter (1202) senkrecht zu den ersten Abstandhaltern (902) neben den ersten Dornen (802) und den zweiten Dornen (1002);selektives Entfernen der ersten Dorne (802) und der zweiten Dorne (1002), wodurch eine leiterförmige Struktur hinterlassen wird, die durch die ersten Abstandhalter (902) und die zweiten Abstandhalter (1202) gebildet wird;Übertragen der leiterförmigen Struktur auf die Hartmaske (602);Übertragen der leiterförmigen Struktur von der Hartmaske (602) auf das Substrat (502), um eine erste Finne (104) in Nachbarschaft zu einer zweiten Finne (104) und mindestens eine Querfinne (106) zu bilden, welche die erste Finne (104) und die zweite Finne (104) miteinander verbindet; undSchneiden der leiterförmigen Struktur in dem Substrat (502) in einzelne Finnenstrukturen, wobei Schnitte, die während des Schneidens gemacht werden, angeordnet sind, um jede individuelle Finnenstruktur zu bilden,wobei eine erste Querfinne (106a) die erste Finne (104) und die zweite Finne (104) an einem Ende der ersten Finne (104) und der zweiten Finne (104) miteinander verbindet und wobei eine zweite Querfinne (106b) die erste Finne (104) und die zweite Finne (104) an einem anderen Ende der ersten Finne (104) und der zweiten Finne (104) in einer O-förmigen Finnenstruktur miteinander verbindet.
Patent CZ-284695-B6 (CZ)
Title: Process for preparing trihydrate of (2r, 3s)-4-acetoxy-2alpha-benzoyl-oxy-5beta, 20-epoxy-1,7beta,10beta-trihydroxy-9-oxo-tax-11-en-13alpha-yl-3-tert-butoxy- carbonylamino-2-hydroxy-3--phenylpropionate
Inventor: AUTHELIN JEAN-RENE
IPC: A61K31/335
Filed: 1995-07-07
Abstract: PCT No. PCT/FR95/00910 Sec. 371 Date Apr. 25, 1997 Sec. 102(e) Date Apr. 25, 1997 PCT Filed Jul. 7, 1995 PCT Pub. No. WO96/01815 PCT Pub. Date Jan. 25, 1996Process for the preparation of 4-acetoxy-2 alpha -benzoyloxy-5 beta ,20-epoxy-1,7 beta , 10 beta -trihydroxy-9-oxo-tax-11-en-13 alpha -yl (2R,3S)-3-tert-butoxycarbonylamino-2-hydroxy-3-phenylpropionate trihydrate, characterized in that the 4-acetoxy-2 alpha -benzoyloxy-5 beta ,20-epoxy-1,7 beta ,10 beta -trihydroxy-9-oxo-tax-11-en-13 alpha -yl (2R,3S)-3-tert-butoxycarbonylamino-2-hydroxy-3-phenylpropionate is crystallized from a mixture of water and an aliphatic alcohol containing 1 to 3 carbon atoms, and then the product obtained is dried under defined conditions of temperature, pressure and humidity.
Patent CZ-283916-B6 (CZ)
Inventor: DORING ERICH
IPC: E05F15/686
Filed: 1993-01-18
Abstract: Pohon dveří sestává z nejméně jedné, vzhledem k  vrchní hraně dveří kolmo a vzhledem k podlaze  paralelně umístěné válcové vodící trubky (20).  Na vrchní straně každé válcové vodící trubky  (20) jsou v podélném směru upevněny upevňovací  kozlíky (12), k nimž jsou připevněny opěrné  kotvy (13) upevněné ke stropu garáže. Na každé  válcové vodící trubce (20) jsou posuvně uloženy  vodící saně (14), k nimž je otočně jedním svým  koncem upevněna posuvně tažná tyč (11), jejíž  druhý konec je připevněn ke dveřím. Na vrchní  straně vodících saní (14) je vytvořena podélná  štěrbina (16) pro průchodné vedení upevňovacích  kozlíků (12). K vodícím saním (14) je připevněn  postranní unašeč (21), v němž je umístěna  napínací spojka (2), která má na svých koncích  (8) vždy jeden levý a jeden pravý závit pro  zašroubování kotevních šroubů (3) upevněných na  koncích nekonečného tažného prvku (4).ŕ
Patent CZ-289393-B6 (CZ)
Title: Heat insulating vessel with electric heating
Inventor: SANO MINORU
IPC: A47J41/00
Filed: 1996-02-15
Abstract: A boro-silicate glass tank (1) has inner and outer walls (1a,1b) with metal plated inner surfaces connected at opening edges and separated by a vacuum. A cover (15) protects the lamp-heater (2) fitted into the bottom opening (1e). Illumination appears through the material (12) surrounding the power cable (13). Temperature and water level sensors enable display and control of water temperature. Water is expressed via tube (9) when button (5) compresses a bellows pump (6) and air passes the check valve (7a).
Patent CZ-286149-B6 (CZ)
Title: Contrast agent for enhanced representation
Inventor: QUAY STEVEN C
IPC: A61K49/22
Filed: 1992-09-02
Abstract: The invented contrast preparation for enhanced ultrasonic representation contains as a substance for increase of contrast property a gas being selected from a group comprising dodecafluoropentane, dodecafluorobutane or octafluoropentane being dissolved in an aqueous solution or a mixture of those substances in an amount greater than the volume dilution of 1 : 10 000. In addition thereto the invented contrast preparation can further contain an agent for increasing viscosity and a liquid wetting agent
Patent SK-279799-B6 (SK)
Title: Method of processing used batteries
Inventor: RAMSKOGLER KURT
IPC: C22B19/30
Filed: 1992-11-26
Abstract: After separation of ammonium chloride and, if desired, water-insoluble materials with a lower consistency than water by separated suspension of fine fractions and a non-magnetic portion in water, a pH value of said suspensions is adjusted to over 12. By removing released ammonia and by obtaining water-insoluble materials by means of suspension filtration, zinc, in diluted form thereof, is separated by means of precipitation after adjusting a pH value to 11 and by means of filtrating zinc-containing sedimentation.
Patent SK-282928-B6 (SK)
Title: Sulphonyl urea and adjutant based solid mixtures
Inventor: BRATZ MATTHIAS
IPC: A01N47/36
Filed: 1998-01-29
Abstract: Solid mixtures containing a) 0.5 to 75 wt. % of an active substance from the sulphonyl urea group and b) 1 to 50 wt. % of an alkyl polyglucoside with polymerisation degree 1-3. Disclosed is also method for controlling of the plant growth by application of the herbicidal amount of these solid mixtures.
Patent CZ-277815-B6 (CZ)
Title: Piezo-electric electro-acoustic transducer with a diaphragm from piezo-polymeric foil
Inventor: SKVOR ZDENEK PROF ING DRSC
IPC: G10K9/12
Filed: 1992-04-10
Abstract: The converter consists of a minimum of one long strip of membrane (3) rolled into a spiral. On the lower and upper edges of the strip the turns of the  created spiral are alternatively separated by non-conductive non-broken and broken separation inserts (4,5) so that on the upper edge of the strip they alternate in the opposite sequence than those on the lower edge. The thus created air gaps terminate in the bases of the cylinder into which the membrane (3) or membranes (3) are wound. Separation inserts of non-piezoelectric materials (4,5) can be created on mutually facing longitudinal edges and the opposite sides of the solid separating strip (2) which, together with the membrane (3), is wound on the spiral and forms its inside part. If there are even number of membranes (3), the separation inserts (4,5) are located on the opposite longitudinal edges and reverse sides of the strips of the membranes (3). These membranes (3) oriented towards the crystallographic axis in parallel are excited by a voltage with the same polarity as the mutually attached sides. A converter can be created in the cylindrical core (1).<IMAGE>
Patent CZ-282849-B6 (CZ)
Inventor: KANTOR ISTVAN DR ING
IPC: C07C29/00
Filed: 1990-05-02
Abstract: Způsob přípravy polymerů karboxylátu oxidu hlinitého s obsahem 16 až 50 polymérních jednotek s obsahem do 2 % hmot. esteru je založen na reakci alkoxidu hlinitého obecného vzorce Al(OR(.sub.3.n., kde R znamená alkylovou skupinu s 2 až 5 atomy uhlíku, rozpuštěného v aromatickém nebo v alifatickém uhlovodíku, s roztokem alifatické nebo alicyklické monokarboxylové kyseliny s 8 až 22 atomy uhlíku, samotné nebo ve směsi karboxylové kyseliny a vody v alkanolu s 2 až 5 atomy uhlíku, a to tak, že se roztok alkoxidu hlinitého zavádí do reakční nádoby trubkového reaktoru udržované pod tlakem, pak se vede jako cirkulující proud při teplotě o 15 až 50.sup.o.n.C vyšší, než je teplota varu výševroucího alkanolu, a současně se přidává alkanolový roztok monokarboxylové kyseliny a voda obsahující alespoň 35 % hmotn. alkanolu, přičemž molární poměr hliník/monokarboxylová kyselina je alespoň 10:1 a molární poměr hliník/voda je alespoň 10:1. ze získané pěnové fáze se odstraní reakcí vznikající alkanol, reŕ
Patent CZ-283664-B6 (CZ)
Inventor: GENTER KARL ERNST ING
IPC: B23B5/10
Filed: 1991-08-06
Abstract: Způsob řeší kalibrační opracování válců pro  poutnické válcování na soustruhu pro válce  řízeném počítačem, u něhož je tvar kalibru  válců, vyjádřený matematicky definovanými a  sestavenými křivkami, uložen vyvolatelně v  paměti počítače a u něhož se povrch kalibru,  definovaný v každém bodě souřadnicovou  soustavou, opracovává nástrojem, vytvořeným jako  soustružnický nůž (25, 26, 27), a to lineárními  a rotačními pohyby. Aby se u takového způsobu  dosáhlo zvýšení výkonnosti optimalizací  geometrie řezu nástroje, navrhuje se podle  řešení, aby geometrický tvar kalibru se zhotovil  horizontálním pohybem, osa (X), nože (25) napříč  k ose válce, horizontálním pohybem, osa (Z),  nože (25) rovnoběžně s osou válce a otáčením,  osa (C), válce a současně optimálním nastavením  řezného úhlu nástroje, v každém opěrném bodě  kolmo k tangenciální rovině kalibru,  vertikálním pohybem, osa (Y), nože (25) napříč k  ose válce při otáčení, osa (A), nože (25) kolem  jeho podélné osy.ŕ
Patent CZ-283610-B6 (CZ)
Inventor: TAKAHASHI HITOSHI ING
IPC: G11B23/04
Filed: 1991-08-29
Abstract: Kompaktní kazeta (20) obsahující pár brzdových  ústrojí (A, B) sdružených s párem nábojů (6, 7)  cívek pro zadržení nábojů (6, 7) cívek v poloze  proti otáčení vzhledem k pouzdru (3), ve které  jsou brzdová ústrojí (A, B) propojena tak, že  uvolnění jednoho brzdového ústrojí (A) se  přenáší na druhé brzdové ústrojí (B) pro  uvolnění druhého brzdového ústrojí (A). Vlivem  takto propojených brzdových ústrojí (A, B) jsou  náboje (6, 7) cívek zadržovány a uvolňovány  spolehlivě a přesně.ŕ
Patent CZ-279248-B6 (CZ)
Title: Device for making claws on lateral sides of pot-shaped details by cutting and size cutting
Inventor: DIATKA JIRI
IPC: B21D17/02
Filed: 1989-06-06
Abstract: The device consists of an upper and lower part, fixed on the table (1) and ram (2) of the press. The mutual position is ensured by guide columns (37) and the housing (38). Fixed in the lower part is an arm (5) with punching die (6) and fixed in the upper part is a clipping punch (8). Work pieces (31) are clamped by magnets (22) to the dividing plates (9) attached to the inner sides of the shaft (12), sitting in the bearing boxes (11), fixed to the bearers (10), attached by means of checks (13) and pins (17) to the base plate (3) and lifted by springs. On the outer sides of the shaft (12) there are pinions (14) with catches, which act together with racks (15) when lifting the ram (2). On the outer end of the shafts (12) there are control discs (23), pivoted with the air cylinders (24) and acting with the end switches, controlling the operation of the press. The dividing plates (9) act with arresters (19), controlled by controllers (32),  ensuring the rotation of the dividing plates (9) around the required angle.<IMAGE>