baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006122-U1 (DE)
Title: Eine Befestigungsvorrichtung für Schnittstellenkarten
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-04-24
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für Schnittstellenkarten, die in einem Computergehäuse (301) eines Hostcomputers (30) installiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in diese Befestigungsvorrichtung für Schnittstellenkarten eine Schnittstellenkarte (40) schnell eingesetzt werden kann, aufgebaut aus:  einer Basis (201), die auf deren Seite mehrere Schaftelemente (202) aufweist;  mehr als einer Anhubstange (203), die mit je einem relativen Schaftelement (2031) gebildet ist, wobei diese Anhubstangen (203) mit deren relativen Schaftelementen (2031) gegenseitig verbunden und drehbar auf den Schaftelementen (202) der Basis (201) angebracht werden; ein Ende einer jeden Anhubstange (203) gegenseitig drehbar an einem Ende eines Verbundelementes (204) angebracht ist;  einer Stößelstange (205), die mit einem Ende drehbar am anderen Ende dieses Verbundelementes (204) angebracht ist, während das andere Ende dieser Stößelstange (205) durch ein Wandteil (206) der Basis (201) ragt; und  einem Preßteil (207), das an einem Ende der Stößelstange (205) montiert ist.
Patent DE-202009006805-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Hautkrankheiten mittels Kangalfischen
IPC: A01K63/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Hautkrankheiten mittels Kangalfischen, umfassend eine Heilwanne (10) zum Durchführen der Behandlung, eine Reinigungsstation (12) zum Reinigen der Kangalfische sowie einen Verbindungskanal (11, 23, 24, 30) zwischen der Heilwanne (10) und der Reinigungsstation (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpe (20, 31, 34) vorgesehen ist zum Erzeugen eines durch den Verbindungskanal (11, 23, 24, 30) gerichteten Wasserstroms, mittels dessen die Kangalfische zwischen der Heilwanne (10) und der Reinigungsstation (12) transportiert werden.
Patent DE-202009010753-U1 (DE)
Title: Achsbuchse für ein Schienenfahrzeug, insbesondere eine Diesellokomotive
IPC: B61F15/12
Filed: 2009-08-10
Abstract: Achsbuchse für ein Schienenfahrzeug, insbesondere einer Diesellokomotive, mit einem Achsbuchsengehäuse, in das ein Rollenlager eingebaut ist, mit einem Deckel und einem darin eingebauten federnden Achsanschlag und mit einem Drucklager,  dadurch gekennzeichnet,  dass das die Anschlagkräfte aufnehmende Wälzlager unmittelbar auf dem Ende der Radsatzwelle befestigt ist,  dass auf dem Wälzlager ein Flansch angebaut ist, der über einen Anschlag eine Feder beansprucht und  dass während des Betriebs mittels einer Regelschraube die Federkraft regelbar ist, die in einem Deckel der Antriebsbuchse eingebaut ist.
Patent DE-202009013318-U1 (DE)
Title: Tragbare Bedieneinrichtung für Computer
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Tragbare Bedieneinrichtung für Computer, die für Präsentationen genutzt werden, mit folgenden Merkmalen:  – in einem portablen Gehäuse (1) ist ein Bildschirm (20), eine elektronische Schaltung zum Empfang von HF-modulierten drahtlosen Signalen von einem Host-Adapter (19) und deren Umwandlung in digitale Signale und eine Stromversorgung integriert,  – der Bildschirm (20) besitzt ein Display (2) mit einem Touch-Screen (3).  – die elektronische Schaltung enthält einen Client-Adapter (5), einen Signalverteiler (6) zum Empfang von digitalen Signalen und Weiterleitung an einen Displayansteuerungs-Controller (7), wobei im Displayansteuerungs-Controller (7) die digitalen Signale in bildschirmspezifische Signale umgewandelt werden, einen Touch-Controller (8) zum Empfang von Koordinateninformationen vom Touch-Screen (3), Umwandlung dieser Signale in digitale Signale und Weiterleitung dieser über den Signalverteiler (6) an den Client-Adapter (5), in der digitale Signale HF-moduliert und drahtlos an den Host-Adapter (19) weiterleitbar sind.
Patent DE-202009015397-U1 (DE)
Title: Thermische Anschlussdose und diese umfassende Betonkerntemperierung
IPC: E04B5/48
Filed: 2009-11-16
Abstract: Anschlussdose (1) zum Anschließen eines zusätzlichen Heiz-/Kühlelements an eine vorhandene Betonkerntemperierung, wobei die Anschlussdose (1) umfasst:  – ein einseitig offenes Gehäuse (2),  – ein Zuführungsrohr (3) für das Wärmeträgermedium,  – ein Abführungsrohr (7) für das Wärmeträgermedium,  – eine mit dem Zuführungsrohr (3) verbundene Umlenkvorrichtung (4),  – eine mit dem Abführungsrohr (7) verbundene Umlenkvorrichtung (8),  – ein mit der Umlenkvorrichtung (4) verbundenes Kugelventil (5), und  – ein mit der Umlenkvorrichtung (8) verbundenes Kugelventil (9),  wobei die Umlenkvorrichtungen (4, 8) am Boden des Gehäuses (2) befestigt sind, die Verbindungen zwischen Zuführungsrohr (3) und Umlenkvorrichtung (4) sowie zwischen Zuführungsrohr (7) und Umlenkvorrichtung (9) jeweils über eine axiale Pressverbindung mit Schiebehülse (6, 10) erfolgt und die Schiebehülsen (6, 10) die zur Durchführung von Zuführungsrohr (3) und Abführungsrohr (7) durch die Gehäusewände erforderlichen Öffnungen dichtend verschließt.
Patent DE-202009015637-U1 (DE)
Title: Sicherheitstüranordnung
IPC: E05B47/04
Filed: 2009-11-24
Abstract: Sicherheitstüranordnung, umfassend eine in einem Wanddurchbruch verankerbare Zarge (1) und ein hieran einseitig schwenkbar gelagertes Sicherheitstürblatt (2), das an der der Anschlagsseite (3) abgewandten Seite mindestens einen Schlosskasten (4) mit mindestens einem Zuhaltungsschloss (5) mit mindestens einem Schlossriegel (6) und/oder einem Fallenschlossriegel aufweist, der in eine konturenangepasste Ausnehmung (7) in einer Riegelaufnahme (8) in oder an der Zarge (1) beim Verschließen des Zuhaltungsschlosses (5) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) mindestens einseitig in Anschlagsrichtung des Sicherheitstürblattes (2) an die Zarge von einer Schließplatte (9) begrenzt ist, die an mindestens einem Halter (10) an der Zarge (1) mittels mindestens einer Schraube (11) angeschraubt oder mittels eines eigenen mechanischen oder elektrischen Schlosssystems mit Fixiermitteln an der Zarge (1) oder an mindestens einem Halter (10) daran fixiert ist und mittels Drehschrauber oder mittels eines Schlüssels für das mechanische oder elektrische Schlosssystem entriegelbar und entfernbar, vorschwenkbar oder vertikal und/oder seitlich in der Tiefe...
Patent DE-202009015668-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten
IPC: B29C33/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Deckel (2) zum Verschließen einer Behälteröffnung (3) und einer Verbindung (4) zwischen dem Behälter (1) und dem Deckel (2), wobei der Behälter (1), die Verbindung (4) und der Deckel (2) ein Teil bilden, das aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar an der Behälteröffnung (3) an der Behälterwand mindestens der Deckel (2) über eine Verbindung (4), die ein Kipphebelverschluss in Form eines Filmscharniers ist, angeformt ist, dass die Verbindung (4) mit dem Deckel (2) im Spritzgießverfahren an dem Behälter (1) angeformt ist, dass der Behälter (1) in einer Blasform durch Druckmittelbeaufschlagung in die endgültige Form verbracht ist und dass der Deckel (2) über oder in die Behälteröffnung (3) drückbar ist.
Patent DE-202009018008-U1 (DE)
Title: Längenmessgerät zur Messung von Abmessungen von Körpern
IPC: G01B3/08
Filed: 2009-05-05
Abstract: Längenmessgerät zur Messung von Abmessungen von Körpern, insbesondere von Innen- und Außendurchmessern in mechanischen Antriebs- und Übersetzungselementen einsetzbarer und im Wesentlichen ringförmiger Körper, mit einem, dem zu messenden Körper anpassbaren Trägerelement, mit einem ersten und mit einem zweiten auf dem Trägerelement verschiebbaren Klemmflansch, wobei eine Unterseite des ersten und des zweiten Klemmflansches zur Auflage des Längenmessgerätes auf dem zu messenden Körper ausgebildet ist, und mit zwei koaxial zum Trägerelement relativ zueinander beweglichen, zur Anlage an den zu messenden Körper bestimmten Antastkörpern, wobei einer der Antastkörper federnd mit einer Messvorrichtung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8) zylinderförmig ausgebildet ist und dass der erste und der zweite Klemmflansch (5, 6) in einer radialen Klemmung (8, 18) auf dem zylinderförmigen Trägerelement (8) festlegbar sind.
Patent DE-202009018066-U1 (DE)
Title: Prozess-Adaptionsvorrichtung zum Anschluss einer Prozess-Armatur an einen Prozessbehälter und darin verwendete Sicherungsklammer
IPC: F16L23/036
Filed: 2009-08-20
Abstract: Prozess-Adaptionsvorrichtung zum Anschluss einer Prozess-Armatur (4) an einen Prozessbehälter (3) umfassend  – einen Anschluss-Stutzen (2) am Prozessbehälter (3), und  – einen im Anschluss-Stutzen (2) mittels einer Überwurfmutter (6) festgelegten Sockel (5) der Prozess-Armatur (4),  gekennzeichnet durch  – eine auf dem Anschluss-Stutzen (2) und der Überwurfmutter (6) sitzende, diese Komponenten drehfest zueinander koppelnde Sicherungsklammer (7).
Patent DE-202009018980-U1 (DE)
Title: Quereinreißbares Gewebeklebeband mit hoher Abriebfestigkeit
IPC: H01B13/26
Filed: 2009-11-09
Abstract: Gewebeklebeband, insbesondere Kabelwickelband, bestehend aus einem bandförmigen Gewebeträger (1) mit einer mindestens einseitigen Klebebeschichtung (4), wobei der Gewebeträger (1) aus Kettfäden (2) und Schussfäden (3) hergestellt ist und die Fadenstärke (Titer) in dtex der Schussfäden (3) größer ist als die Fadenstärke (Titer) in dtex der Kettfäden (2) sowie die auf die Breite bezogene Fadenstärke in dtex/cm der Kettfäden (2) kleiner ist als die auf die Länge bezogene Fadenstärke in dtex/cm der Schussfäden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Breite bezogene Fadenstärke der Kettfäden (2) ca. 2.000 bis 4.000 dtex/cm beträgt und die auf die Länge bezogene Fadenstärke der Schussfäden (3) ca. 8.000 bis 20.000 dtex/cm, vorzugsweise 8.000 bis 16.000 dtex/cm beträgt.
Patent DE-202010000681-U1 (DE)
Title: Federklemme, insbesondere Frontklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-01-07
Abstract: Federklemme (1), insbesondere Frontklemme, zum Verbinden eines elektrischen Leiters (4) mit einer elektrischen Baugruppe (5), mit einem Kontaktteil (3) und mit einem Gehäuseteil (2), wobei der elektrische Leiter (4) zum Verbinden mit dem Kontaktteil (3) in das Gehäuseteil (2) einsteckbar ist, wobei die Federklemme (1) eine Einführöffnung (7) für ein Betätigungsmittel (8), insbesondere einen Schraubendreher, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktteil (3), eine Klemmbacke (31, 32, 33, 34) umfasst, die mittels des Betätigungsmittels (8) von einem Verschiebezustand (V), in dem der Leiter (4) nicht mit der Klemmbacke (31, 32, 33, 34) verklemmt ist, in einen Klemmzustand (K), in dem der Leiter (4) mit der Klemmbacke (31, 32, 33, 34) verklemmt ist, verstellbar ist, wobei die Klemmbacke (31, 32, 33, 34) stromführend ist.
Patent DE-202010003259-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Halterung von Kabeln und Schläuchen an einem Träger
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-03-08
Abstract: Befestigungssystem (1) zur Halterung von Kabeln und Schläuchen an einem Träger (2), bestehend aus  1. Haltern (3), welche  a. einstückig als gebogene elastische Formteile in Form einer Schlaufe (4) derart ausgebildet sind, dass die Schlaufe (4) die Kabel/Schläuche aufnehmen und führen kann, wobei  b. die Schlaufe (4) freie Enden (5a, b) mit entgegen deren Biegerichtung (6) gerichteten Abwinklungen (7a, b) aufweist, die in an dem Träger (2) vorgesehene Aufnahmen (8) einführbar sind und den Halter (3) dort nach Art von Rastnasen (7a, b) zugfest verankern, wobei  2. die Aufnahmen (8) so dimensioniert sind, dass  a. die Abwinkelungen/Rastnasen (7a, b) nur in sie einführbar sind, wenn sie gegen Rückstellkräfte des Halters (3) in Biegerichtung (6) der Schlaufe (4) aufeinander zu und derart aus ihrer Biegeebene (9) seitlich ausgelenkt werden, dass sie im Wesentlichen quer zur Biegerichtung (6) nebeneinanderliegen,  und dass  b. sich die freien...
Patent DE-202010007955-U1 (DE)
Title: Haustier-Kratzschutzvorrichtung
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-07-01
Abstract: Haustier-Kratzschutzvorrichtung (10; 10'; 10'') zum Schutz einer Tür gegen Verkratzen durch ein Haustier  mit einer flexiblen Platte (11) zur Anbringung an zumindest einem unteren Bereich einer Tür,  wobei die Platte eine erste, im Betrieb der Tür zugewandte Seite (12) und eine zweite, im Betrieb von der Tür abgewandte Seite (13) aufweist,  die erste Seite (12) mit einer Klebeschicht (14) für eine wieder lösbare, klebende Befestigung an einer Tür versehen ist, und  die Platte (11) ein geräuschdämpfendes Material aufweist.
Patent DE-202010010919-U1 (DE)
Title: Kapselheber/Flaschenöffner zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen
IPC: B67B7/16
Filed: 2010-07-31
Abstract: Flaschenöffner (1) zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass er durch die Materialbedingte Vorspannung, sobald die Flügel des Rastelements (4) unter den Sickenbund (9) des Verschlusses (8) einrasten, dort festgeklemmt verbleibt und sich nicht von selbst wieder ablöst.
Patent DE-202010011386-U1 (DE)
Title: Schalldämmplatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2010-05-06
Abstract: Schalldämmplatte (1) als Bodenplatte für einen Magnetresonanztomographen aus nicht magnetischen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämmplatte (1) aus mindestens zwei vorgefertigten Schalldämmplattenelementen (2) zusammengesetzt ist, die nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202010011981-U1 (DE)
Title: First- und/oder Gratentlüftungselement
IPC: E04D13/17
Filed: 2010-08-30
Abstract: First- und/oder Gratentlüftungselement dadurch gekennzeichnet, dass es ein luftdurchlässiges, beliebig gestaltetes, bevorzugt durchgängig dichtes, bevorzugt glattes, Mittelteil aus mindestens einer Lage beliebig verfestigten, isotropen oder anisotropen Vliesstoff, bevorzugt als Spinnvlies, aufweist bei dem die in Längsrichtung verlaufenden äußeren Geweberänder umsäumt, gerändelt, verstärkt, umgeschlagen, besetzt und/oder dicht am Rand vernäht oder auch verklebt sein können sowie beliebige, bevorzugt wellenförmige Randbereiche, insbesondere solche mit metallischen Anteilen, z. B. aus Aluminium.
Patent DE-202010012446-U1 (DE)
Title: Beheizbare Medienleitung sowie System für deren Betrieb
IPC: F16L53/38
Filed: 2010-09-10
Abstract: Konfektionierte, elektrisch beheizbare Medienleitung (1), bestehend aus einer Fluidleitung (2) mit einer bestimmten Länge (L) und mindestens einem über die Länge (L) hinweg angeordneten elektrischen Heizelement (4) zum Beaufschlagen der Fluidleitung (2) mit einer Heizleistung, gekennzeichnet durch Speichermittel (22) zum Abspeichern von leitungsspezifischen Parameter-Daten, wobei die Speichermittel (22) derart ausgebildet sind, dass die gespeicherten Parameter-Daten an eine externe Steuereinheit (24) übertragbar sind.
Patent DE-202010013979-U1 (DE)
Title: Messsystem zum Ermitteln eines Radumfangs eines Fahrradlaufrades
IPC: G01B3/12
Filed: 2010-10-06
Abstract: Messsystem (1) zum Ermitteln eines Radumfangs eines Fahrradlaufrades mit  – einer Ansatzeinrichtung (2) zum Ansetzen an eine Nabe eines Fahrradlaufrades,  – einer Messeinrichtung zum Bestimmen des Abstandes zwischen der Nabe des Fahrradlaufrades und eines Reifenmantels des Fahrradlaufrades,  – einer Einrichtung (3, 13) zum Ausgeben des Umfangs des Fahrradlaufrades basierend auf dem bestimmten Abstand, wobei  – ein erstes Element (11) die Ansatzeinrichtung (2) aufweist und  – ein zweites Element (12) einen Messschenkel (4) zum Anlegen an den Reifenmantel des Laufrades aufweist.
Patent DE-202010015020-U1 (DE)
Title: Doppelschiebemöglichkeit in einem Pappbuch
IPC: A63H33/38
Filed: 2010-11-07
Abstract: Ein Doppelschieber in einem Pappbuch wird dadurch gekennzeichnet, dass durch Herausziehen eines Schiebers in Richtung A gleichzeitig ein zweiter Schieber in Richtung B bewegt wird. Der dafür notwendige Mechanismus ist für den Betrachter nicht sichtbar. Durch das Verschieben eröffnet sich ein neuer Anblick. Der Schieber kann so eingebaut werden, dass er nach oben oder nach unten oder zur Seite herausgezogen werden kann. Der dargestellte Mechanismus kann ggf. auch ohne Herausziehen durch das Verschieben der beweglichen Elemente innerhalb der Buchseite aktiviert werden.
Patent DE-202010018487-U1 (DE)
Title: Bestimmung eines geografischen Standorts
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Nicht-flüchtiges maschinell lesbares Speichermedium, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, ein Verfahren zur Bestimmung eines Wechsels der Beförderungsform auszuführen das Verfahren umfassend: das Bestimmen, mit einem mobilen Computergerät, einen Wechsel einer Beförderungsform des mobilen Computergeräts durch das Feststellen, dass sich eine Geschwindigkeit des mobilen Computergeräts geändert hat; das Speichern, als ersten geografischen Standort und in Reaktion auf dieses Feststellen, dass sich die Geschwindigkeit des mobilen Computergeräts geändert hat, eines geografischen Standorts des mobilen Computergeräts, der dem Wechsel der Beförderungsform entspricht; und das Anzeigen einer grafischen Darstellung des ersten geografischen Standorts, worin sich die grafische Darstellung des ersten geografischen Standorts von den grafischen Darstellungen für einen oder mehrere andere geografische Standorte des mobilen Computergeräts zu einer oder mehreren anderen Zeiten unterscheidet, worin der eine oder die mehreren anderen geografischen Standorte nicht als einem Wechsel der Beförderungsform entsprechend bestimmt wurden.
Patent DE-202011001487-U1 (DE)
Title: Fassadendübelversenker für Holzfaserdämmplatten
IPC: B27G15/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Fasadendübelversenker für Holzfaserdämmplatten, dadurch gekennzeichnet Das das Fräs-Lochsägewerkzeug eine, oder mehr, Frässtufen und eine, oder mehr, Lochsägestufen mit jeweils verschiedenen Durchmessern besitzt.
Patent DE-202011002513-U1 (DE)
Title: Betätigungs-/Abdeckmittel
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Betätigungs-/Abdeckmittel zur Bedienung einer kapazitiven Eingabeoberfläche (38) einer elektronischen Einheit (40) und zum Abdecken eines dabei verwendeten Fingers,  dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungs-/Abdeckmittel durch ein blattförmiges Element (2) aus einem Material gebildet ist, durch das hindurch eine von einem kapazitiven Touchscreen detektierbare Kapazitätsänderung mittels eines Fingers erzeugbar ist, und  das zur Herstellung einer an einer Fingerspitze (36) ergonomisch anlegbaren kappenförmigen Fingerspitzenaufnahme (34) Verbindungsmittel (20) zur Festlegung eines ersten Bereiches an einem zweiten Bereich und eine Kontur (4) mit wenigstens einer Einbuchtung (12) aufweist.
Patent DE-202011003628-U1 (DE)
Title: Anbauten für den Thermoschutz für die Heckscheibe
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Anbauten für den handelsüblichen Thermoschutz für die Heckscheibe, Scheibenwischer dadurch gekennzeichnet das am unteren Rand (1) Klettband angenäht oder Magnete eingefügt sind
Patent DE-202011101482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Materialeigenschaften
IPC: D06F34/22
Filed: 2011-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Materialeigenschaften eines Mediums, mit  – einer Messeinrichtung (60) einschließlich einer Sensoreinrichtung (4), die mit dem Medium (3) in Verbindung steht, und einer Ansteuerungseinrichtung (6) zur Ansteuerung der Sensoreinrichtung mit Signalen eines vorbestimmten Frequenzbereichs, und  – einer Steuerungseinrichtung (5) zur Steuerung des Betriebs der Messeinrichtung (60) und Vorgabe des vorbestimmten Frequenzbereichs,  wobei  – die Ansteuerungseinrichtung (6) vorgesehen ist zur Bestimmung des Verlaufs der Impedanz Z des Mediums (3) entsprechend dem vorbestimmten Frequenzbereich in Abhängigkeit von der Frequenz, und zur Ausgabe eines Erfassungssignals, und  – die Steuerungseinrichtung (5) vorgesehen ist zur Auswertung des Erfassungssignals der Ansteuerungseinrichtung (60), Bestimmung einer Mehrzahl von charakteristischen Punkten (P1 bis P4) des Verlaufs der Impedanz Z und Erzeugen eines Ergebnissignals bezüglich der Eigenschaften des Mediums (3).
Patent DE-202011105149-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: A01F25/08
Filed: 2011-08-30
Abstract: Bodenplatte (1), insbesondere einsetzbar zum Trocknen von losem Schüttgut, beispielsweise von feuchten Holzhackschnitzeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) als Stahlbetonplatte mit einem Flächenheizsystems (3) ausgebildet ist, wobei das Flächenheizsystem ein im Bezug auf die Plattendicke ein im wesentlichen mittig eingebettetes Rohrregister (3.1) aufweist und in der Platte (1) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (2) vorgesehen ist, deren Achse sich im wesentlichen senkrecht zur Plattenoberfläche erstreckt und welche durch mindestens eine auf der Plattenoberfläche anordenbare Abdeckung (4) verschließbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011106095-U1 (DE)
Title: Dampf- und Feuchtigkeitssperre aus einer Alufolie mit Schutzlage
IPC: E04B1/64
Filed: 2011-09-24
Abstract: Dampf- und Feuchtigkeitssperre ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Alufolie mit einer Schutzlage aus PE-Schaum oder Fliesstoff besteht.
Patent DE-202011107241-U1 (DE)
Title: Rohrmotorantrieb und Excentergetriebe für Rohrmotorantrieb
IPC: E06B9/72
Filed: 2011-06-21
Abstract: Rohrmotorantrieb für mechanische Lasten wie etwa Rolltore oder dergleichen, mit einem in einer rohrähnlichen Wickelvorrichtung anordbaren Gehäuse (4) und mit einem bewegliche wie auch gehäusefeste Komponenten umfassenden Antriebsorgan (5), in dem eine einem Antrieb (6) zugeordnete Antriebswelle (7) und eine Abtriebswelle (8), die mit der Wickelvorrichtung für die Last koppelbar ist, gelagert und über ein Getriebe gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als innerhalb des Gehäuses (4) angeordnetes Excentergetriebe (9) gebildet ist, und dass zumindest einer der Komponenten des Antriebsorgans (5), insbesondere des Excentergetriebes (9), eine innerhalb des Gehäuses (4) angeordnete Fangeinrichtung (13) zugeordnet ist, die zumindest eine bewegliche, mit der An- und/oder Abtriebswelle (7, 8) verbundene Komponente des Antriebsorgans (5) während eines Fangereignisses bremst oder stoppt.
Patent DE-202011108162-U1 (DE)
Title: Kabelhalter
IPC: F16L3/16
Filed: 2011-11-23
Abstract: Der Kabelhalter ist ein Produkt, das Kabel von elektrischen und/oder elektronischen Geräten, die primär temporär damit verbunden sind (USB-Ladekabel und ähnliche), an und/oder auf einer Tischplatte, Regaleinlage und/oder anderen Stellen fixiert und ein Herunterfallen (nach Trennung vom oben genannten Gerät) verhindert.
Patent DE-202011108968-U1 (DE)
Title: Zugluft-Stopper für Heizungsthermostate
IPC: F24D19/06
Filed: 2011-12-10
Abstract: Doppelwandige Schutzhaube mit eingebauter Dämmung zum Überstülpen auf Heizungsthermostate, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen der Innen- und Außenwand eine Dämmung befindet.
Patent DE-202011109004-U1 (DE)
Title: Mittelscharrkehrbesen
IPC: E01C23/03
Filed: 2011-12-13
Abstract: Durch die Anbringung eines hydralisch angetriebenen, rotierenden besen 1a mit einer ca 70 cm langen Halterung 1b an dem Mittelscharrbock 1c lässt sich der Kies, Schotter 3a von der Strasseneinfassung Granitstein, Betondielen 3b abkehren. Das Prinzip ist ganz einfach die Mittelscharr ”Planierschild” 2a wird nach links verschoben so kommt der Besen in seine Arbeitsstellung 2b. Durch das verändern der 2 Hubzylinder durch heben und senken 3c bringt man den Besen in die richtige Stellung. Da der Besen beidseitig rotiert (von links nach recht) (von rechts nach links) kann entsrechend das Auffüllmaterial rein oder rausgekehrt werden, für diese Arbeiten wurde immer ein Strassenbauhelfer mit Handschaufel und Handbesen benötigt.