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Patent DE-102016109851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs in eine Parklücke mit Ausgabe eines Ausstiegssignals an den Fahrer, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (11), bei welchem während das Kraftfahrzeug (1) auf einer an die Parklücke (11) angrenzenden Fahrbahn (16) in Richtung der Parklücke (11) bewegt wird, anhand von Sensordaten zumindest eines Sensors (4, 5) des Kraftfahrzeugs (1) die Parklücke (11) erkannt wird und das Kraftfahrzeug (1) autonom in die Parklücke (11) eingeparkt wird, nachdem ein Fahrer (15) des Kraftfahrzeugs (1) das Kraftfahrzeug (1) verlassen hat, wobei mit dem zumindest einen Sensor (4, 5) die Parklücke (11) in Vorwärtsfahrtrichtung (10) vor dem Kraftfahrzeug (1) erkannt wird und sobald die Parklücke (1) erkannt ist, ein Ausstiegssignal an den Fahrer (15) des Kraftfahrzeugs (1) ausgeben wird, welches dem Fahrer (15) anzeigt, dass das Verlassen des Kraftfahrzeugs (1) möglich ist.
Patent DE-102016109947-A1 (DE)
Title: Auslegevorrichtung an einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: BEITEL ULRICH
IPC: B65H43/06
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Bogenausleger (6) an einer Bogenrotationsdruckmaschine ist zur kontinuierlichen Stapelverarbeitung mit Päckchenstapeln auf automatisch in den Bogenausleger (6) einschiebbaren Stapelbrettern mit einem Paternosterhubwerk versehen. Die Päckchenstapel werden mittels einer an das Paternosterhubwerk angepassten Transporteinrichtungen (31) automatisch aus dem Bogenausleger (6) entnommen und zu einer auf die Bogenrotationsdruckmaschine abgestimmte Weiterverarbeitungseinrichtung (29) verbracht und automatisiert in diese eingeführt.
Patent DE-102016110147-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen und einer Absaugeinrichtung
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H4/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Eine Spinnmaschine (1) weist eine Vielzahl von zwischen zwei stirnseitigen Enden (2) der Spinnmaschine (1) auf zumindest einer Längsseite der Spinnmaschine (1) nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3) auf, welche jeweils mehrere Arbeitsorgane zur Herstellung und Aufspulung eines Garns (31) aufweisen, wobei die Arbeitsorgane zumindest eine Zuführvorrichtung (4), eine Spinnkammer (5), eine Abzugsvorrichtung (6) sowie eine Spulvorrichtung (7) umfassen. Die Spinnmaschine (1) weist weiterhin Antriebe zum Antreiben der Arbeitsorgane und eine Absaugeinrichtung (8) zum Erzeugen eines Unterdrucks an den Arbeitsstellen (3) auf. Die Absaugeinrichtung (8) beinhaltet wenigstens eine Unterdruckquelle (9) und wenigstens zwei Unterdruckkanäle (10), welche sich in Längsrichtung der Spinnmaschine (1) nur über einen Teil der Arbeitsstellen (3) erstrecken. Dabei weist jede Arbeitsstelle (3) einen Einzelantrieb (11), insbesondere einen elektrischen Einzelantrieb (11), für die Abzugsvorrichtung (6), auf.
Patent DE-102016111486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Objekten, insbesondere Zweirädern
Inventor: KUMAR SACHIN
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Objektes, insbesondere eines Zweirades, wobei ein eine Reinigungseinrichtung (1) beinhaltendes Gehäuse (3) mit einer offenen Seite (5) ausgebildet ist, an der das Objekt und das Gehäuse (3) zueinander positionierbar sind und aus der die Reinigungseinrichtung (1) auf das Objekt einwirkend bereitstellbar ist, wobei die Reinigungseinrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (4) zum Steuern der Reinigungseinrichtung (1) aufweist. Die Vorrichtung ermöglicht ein einfaches Reinigen insbesondere von Zweirädern bei gleichzeitiger geringem Verbrauch an Material, Energie und Kosten.
Patent DE-102016114807-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: LIU CHIEN-HSUAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein Halbleitersubstrat, mindestens ein erhabenes Dummy-Merkmal, mindestens eine Speicherzelle und mindestens eine Wortleitung auf. Das erhabene Dummy-Merkmal ist auf dem Halbleitersubstrat vorhanden und definiert eine Zellregion auf dem Halbleitersubstrat. Die Speicherzelle ist auf der Zellregion vorhanden. Die Wortleitung ist benachbart zur Speicherzelle vorhanden.
Patent DE-102016124764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Halbzelle
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Halbzelle umfassend:- ein hohlzylinderförmiges Gehäuse (2);- ein mindestens abschnittsweise innerhalb des Gehäuses (2) angeordnetes Ableitelement, welches elektrisch leitend mit einer außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten elektrischen Kontaktstelle verbunden ist;- einen festen Elektrolyten (5), wobei innerhalb des Elektrolyten (5) mindestens ein längliches entlang der Längsachse des Gehäuses (2) angeordnetes Kompensationsvolumen (6) zum Kompensieren von Volumenausdehnungen des Elektrolyten, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompensationsvolumen (6) ausschließlich mit Gas gefüllt ist.
Patent DE-102016202810-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Elektromotor mit einer derartigen Leiterplatte
Inventor: GULITSCH JOHANN
IPC: H05F3/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Leiterplatte 1 mit mindestens einem elektronischen Bauteil (4), mit einer Ableiteinheit (9) zum Ableiten einer elektrostatischen Ladung mit einem Massepotential (6), an das die Ableiteinheit (9) elektrisch leitend angebunden ist, ermöglicht einen verbesserten Schutz gegen elektromagnetische Entladung. Die Ableiteinheit (9) weist eine elektrische Leiterbahn (5) und eine Unterbrechung (10) auf.
Patent DE-102016205707-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung und optische Anordnung zur Prüfung und Reinigung von Systemen, Modulen und komplexen Geometrien
Inventor: DIESCH JOVANA-MARIA
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) zum Entfernen von an einer Oberfläche (2) abgelagerten Partikeln (3), umfassend: eine Detektoreinrichtung (4) mit einem Detektor (5) zur Detektion von an der Oberfläche (2) abgelagerten Partikeln (3), eine Absaugeinrichtung (6) mit einer Saugeinrichtung (7) zum Absaugen von an der Oberfläche (2) abgelagerten Partikeln (3), sowie eine Leitung (8), die zur Übertragung eines Bildes der Oberfläche (2) zu dem Detektor (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung (13), umfassend: ein Gehäuse (14), das einen Gehäuseinnenraum (14a) umschließt, mindestens eine Oberfläche (2), die in dem Gehäuseinnenraum (14a) angeordnet ist, sowie mindestens eine solche Reinigungseinrichtung (1) zur Entfernung von an der mindestens einen Oberfläche (2) abgelagerten Partikeln (3).
Patent DE-102016208942-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulatoreinrichtung, Fahrzeug
Inventor: HANSMANN SIMON
IPC: B60T7/04
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulatoreinrichtung (1), mit einem Gehäuse (3), in welchem ein betätigbarer Druckkolben (4) axial verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest zwei Schraubenfedern (5, 6, 7), die parallel zueinander zwischen einer Stirnseite (13) des Druckkolbens (4) und einem Axialanschlag (9) des Gehäuses (3) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass zwischen den Schraubenfedern (5, 6, 7) und dem Axialanschlag (9) und/oder zwischen den Schraubenfedern (5, 6, 7) und dem Druckkolben (4) jeweils zumindest eine Tellerfeder (10, 11) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102016209004-A1 (DE)
Title: Seitenfenster-Beschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Seitenfenster-Beschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug Eine derartige Seitenfenster-Beschattungsvorrichtung mit einer flexiblen Beschattungsbahn, die auf einer Wickelwelle zwischen einer aufgewickelten Ruhestellung und einer aufgespannten Beschattungsstellung auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei die Wickelwelle durch eine Wickelfeder in Aufwickelrichtung drehmomentbeaufschlagt ist, und wobei die Beschattungsbahn an ihrem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil versehen ist, das mittels einer Halteeinrichtung in der aufgespannten Beschattungsstellung im Bereich eines Seitenfensterrahmens manuell lösbar arretierbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Halteeinrichtung wenigstens einen im Bereich des Seitenfensterrahmens schwenkbeweglich gelagerten Rasthaken auf, der mit einem komplementären Hinterschnitt im Bereich des Auszugprofils zusammenwirkt, und ein manuell bedienbares Stellelement ist im Bereich des Seitenfensterrahmens zur Betätigung des wenigstens einen Rasthakens vorgesehen. Einsatz für eine Seitentür eines Personenkraftwagens
Patent DE-102016209014-A1 (DE)
Title: Antriebssteuersystem
Inventor: IINO HAYATO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird ein Antriebssteuersystem bereitgestellt, das einen geeigneten SOC einer Batterie handhaben kann, ohne einen Effekt hinsichtlich einer Verbesserung der Kraftstoffeffizienz zu verschlechtern. Eine Bestimmungsdrehmoment-Berechnungseinheit (23) berechnet ein Bestimmungsdrehmoment gemäß dem SOC einer Batterie (11), wobei das Bestimmungsdrehmoment erhalten wird auf der Basis eines Verbrennungsmotor-Drehmoments, das erhalten wird, wenn ein Verbrennungsmotor (2) bei einem Betriebspunkt betrieben wird, der einen hohen thermischen Wirkungsgrad aufweist. Des Weiteren steuert eine Betriebs-Steuereinheit (24) den Betrieb des Verbrennungsmotors (2) und den Betrieb eines Elektromotors (3) mittels eines Ziel-Verbrennungsmotor-Drehmoments und eines Ziel-Elektromotor-Drehmoments, die auf der Basis einer Beziehung zwischen einem Drehmoment, das von einem Fahrer angefordert wird, und dem Bestimmungsdrehmoment erhalten werden.
Patent DE-102016209268-A1 (DE)
Title: Hebelausrücksystem
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebelausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Fahrzeuges, wobei ein Ausrückhebel des Hebelausrücksystems auf einem Gegenlager aufliegt, welches sich an einer Kupplungsglocke der Kupplung abstützt und das Gegenlager einen an der Kupplungsglocke angeordneten Scharnierpin aufweist, an dem der Ausrückhebel drehbar gelagert aufliegt, wobei erfindungsgemäß ein Federelement mit der Kupplungsglocke verbunden ist derart, dass das Federelement eine Vorlast auf den Ausrückhebel ausübt und ein Auflagebereich des Ausrückhebels an einer Auflagefläche des Scharnierpins unter der Vorlast anliegt.
Patent DE-102016209466-A1 (DE)
Title: Trinkflaschenhalterung sowie Trinkflasche
Inventor: VOGT STEPHAN
IPC: B65D23/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Eine Trinkflaschenhalterung weist ein Befestigungselement (10) zur Befestigung an einem Fahrradrahmen auf. Mit dem Befestigungselement (10) ist ein Bodenhalteelement (22) und ein Fixierelement (14) verbunden, insbesondere einstückig ausgebildet. Das Bodenhalteelement (22) weist einen insbesondere stiftförmig ausgebildeten Ansatz auf, der bei fixierter Trinkflasche in eine am Boden (34) der Trinkflasche (28) vorgesehene Ausnehmung (36) eingreift.
Patent DE-102016210653-A1 (DE)
Title: Schlauch/Konnektor-Baugruppe
Inventor: PRESCHER JÖRG
IPC: A61M39/10
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Schlauch/Konnektor-Baugruppe (1) hat einen Schlauchabschnitt (2) zur Vorgabe eines Fluidkanalabschnitts, einen Schlauchkonnektor (3) und einen Überspritzabschnitt (5). Der Schlauchkonnektor (3) dient zum Fortsetzen des Fluidkanalabschnitts und zum Verbinden des Schlauchabschnitts (2) mit einem externen Schlauch (4). Der Schlauchabschnitt (2) hat eine Materialzusammensetzung enthaltend Silikon und BaSO4. Der Schlauchkonnektor (3) ist mit dem Schlauchabschnitt (2) fluiddicht verbunden über den Überspritzabschnitt (5). Letzterer überdeckt einen Übergang (6) zwischen dem Schlauchkonnektor (3) und dem Schlauchabschnitt (2). Der Überspritzabschnitt (5) ist einerseits fluiddicht mit dem Schlauchkonnektor (3) und andererseits fluiddicht mit dem Schlauchabschnitt (2) verbunden. Der Überspritzabschnitt (5) hat eine Materialzusammensetzung enthaltend Silikon und BaSO4. Es resultiert eine Baugruppe, deren Einsatzmöglichkeiten insbesondere im Bereich einer medizinischen Anwendung bzw. einer Anwendung, bei der es auf Biokompatibilität ankommt, verbessert sind.
Patent DE-102016212753-A1 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: TSUCHIMOCHI KOJI
IPC: B23Q15/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine Drehmaschine bereitgestellt, die in der Lage ist, stets eine passende Stützkraft zum Abstützen eines Abschnitts an einer Seite gegenüber einem spanend zu bearbeitenden Abschnitt eines Werkstücks mittels eines Stützelement während der spanenden Bearbeitung einzustellen. Eine Drehmaschine 1 enthält eine erste Werkzeugauflage 10 und eine zweite Werkzeugauflage 20, die zueinander weisend angeordnet sind, wobei eine Spindelachse zwischen ihnen verläuft und ist konfiguriert, beim spanenden Bearbeiten eines Werkstücks W mit einem an der ersten Werkzeugauflage 10 angebrachten Werkzeug den spanend zu bearbeitenden Abschnitt des Werkstücks W an einer Seite gegenüber dem zu bearbeitenden Abschnitt des Werkstücks W mittels eines der zweiten Werkzeugauflage 20 angebrachten Stützelements 28 abzustützen. Einem beim Abstützen des Werkstücks W die zweite Werkzeugauflage 20 bewegender Servomotor 24 wird ein Strom innerhalb eines voreingestellten Begrenzungsbereichs zugeführt. Der Begrenzungsbereich wird im Voraus auf Basis eines Stromwerts eingestellt, der durch Ansteuern des Servomotors 24 zum Bewegen der zweiten Werkzeugauflage 20 und des Wertes eines zum Servomotor 24 gelieferten Stroms während der Bewegung detektiert wird.
Patent DE-102016213487-A1 (DE)
Title: Pumpsystem
Inventor: METZGER DOMINIK
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Pumpsystem, insbesondere Hochpräzisionspumpsystem, umfassend eine Fördereinrichtung zur Förderung eines Fluids und ein Speichervolumen, welches einen Auslass aufweist und welches zur Speicherung eines Fluids ausgelegt ist, und wobei die Fördereinrichtung ausgelegt ist, durch Einstellen eines Füllstands im Speichervolumen einen Fluidstrom im Auslass einzustellen.
Patent DE-102016217184-A1 (DE)
Title: Tensidhaltige Oxidationsmittelzusammensetzungen in Verpackungen aus Sperrschicht-Folien II
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: B65D65/42
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C8-C30-Alkohol, mindestens ein spezielles anionisches Tensid, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein Verdickungsmittel auf Acrylsäurebasis. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.
Patent DE-102016222415-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HOCK TOBIAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager, umfassend einen Außenring (2) und einen Innenring (4), wobei am Außenring (2) und/oder am Innenring (4) eine oder mehrere sich von der Außenseite (8) zur Innenseite (16) erstreckende Schmiermittelbohrungen vorgesehen sind, wobei an der Außenseite (8) des Außenrings (2) oder der Innenseite des Innenrings (4) eine umlaufende Radialnut (9, 10) vorgesehen ist, in der wenigstens ein Dichtring (11, 12) aufgenommen ist.Erfindungsgemäß ist die oder jede Schmiermittelbohrung mittels einer sich vom Grund (13) der Nut (9) zur Innenseite (16) des Außenrings (2) oder zur Außenseite des Innenrings erstreckenden Durchgangsbohrung (15) und einer zu dieser schräg verlaufenden, von der Außenseite (8) des Außenrings (2) oder der Innenseite des Innenrings (4) her eingebrachten Sackbohrung (17), die in der Durchgangsbohrung (15) mündet, gebildet, wobei im Axialschnitt gesehen die Längsachse zumindest der Durchgangsbohrung (15) rechtwinklig zur Fläche (13, 16, 19), an der sie mündet, steht.
Patent DE-102016222612-A1 (DE)
Title: Stromisoliertes Lager
Inventor: HEIM JENS
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-11-17
Abstract: Stromisoliertes Wälzlager 1 mit einem Innenring 3, mit einem Außenring 2, mit Wälzkörpern 4, die auf vom Innenring 3 und Außenring 2 bereitgestellten Laufbahnen 5 abrollen, und mit einer stromisolierenden Beschichtung , entweder auf der Laufbahn 5 des Innenrings 3 und/oder des Außenrings 2 und/oder auf der Mantelfläche 9 der Wälzkörper 4 aufgebracht ist, wobei sich die einheitliche und die jeweilige Laufbahn 5 und/oder die Mantelflächen 9 vollflächig bedeckende stromisolierende Beschichtung auf einen Bereich B beschränkt, der sich beiderseits der axialen Mitte M des Wälzlagers 1 erstreckt und dessen axiale Gesamtbreite GB weniger als 70%, aber mehr als 10% der gesamten axialen Bereite BR der entsprechenden Laufbahn 5 und/oder der Mantelfläche 9 des Wälzkörpers 4 beträgt.
Patent DE-102016223642-A1 (DE)
Title: Eingriffsstruktur, elektronisches Bauelementmodul und Elektroanschlusskasten
Inventor: IMAIZUMI YOSHIHITO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Eingriffsstruktur (100) beinhaltet einen Block (5), der erste und zweite Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweist; eine Abdeckung (4), die erste innere Wandflächen (41a, 42a), die den ersten Seitenflächen (5a, 5b) zugewandt sind, und zweite innere Wandflächen (43a, 44a) aufweist, die den zweiten Seitenflächen (5c, 5d) zugewandt sind; einen Eingriffsmechanismus (9), der einen vorspringenden Eingriffsabschnitt (54), der an einer der ersten Seitenfläche (5a, 5b) und der ersten inneren Wandfläche (41a, 42a) bereitgestellt wird, und einen vertieften Eingriffsabschnitt (41b, 42b) beinhaltet, der an der anderen bereitgestellt wird; und einen Vorsprung (55), der an einer der zweiten Seitenfläche (5c, 5d) und der zweiten inneren Wandfläche (43a, 44a) bereitgestellt wird und der mit der anderen Fläche davon so in Kontakt steht und gegen diese drückt, dass die ersten Seitenflächen (5a, 5b) und die ersten innere Wandflächen (41a, 42a) daran gehindert werden, sich relativ in Richtungen zu bewegen, die voneinander auseinanderlaufen.
Patent DE-102016224669-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abdecken eines Elektronikmoduls
Inventor: REIF ANDREAS
IPC: H05K5/03
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdecken eines Elektronikmoduls, umfassend Schritte, bei welchenein über einen Grundkörper ragendes Elektronikmodul und ein Abdeckgehäuse bereitgestellt werden;das Elektronikmodul durch eine Öffnung eines proximalen Teils des Abdeckgehäuses in das Abdeckgehäuse eingeführt wird;ein Rand der Öffnung an einen das Elektronikmodul umgebenden Schmelzbereich des Grundkörpers angelegt wird; und ein Verschmelzen des Schmelzbereichs mit dem Rand ausgelöst wird. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102016225939-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil und Verfahren zur Herstellung einer Ventilnadel für ein elektromagnetisch betätigbares Ventil
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Magnetanker (20) und eine mit dem Magnetanker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. Die Ventilnadel (3) umfasst neben dem Magnetanker (20) und dem Ventilschließkörper (4) ein Magnetanker (20) und Ventilschließkörper (4) verbindendes Verbindungsteil (45). Das Verbindungsteil (45) ist massiv mit einem weitgehend kreisförmigen Querschnitt ausgebildet, wobei an dem dem Magnetanker (20) zugewandten Ende (48) zwei Bereiche (46, 47) vorgesehen sind, die jeweils Anschliffe (49) besitzen, die ungefähr im rechten Winkel zueinander ausgeformt sind.
Patent DE-102017008962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Verkehrsverhaltenshinweisen und Vorrichtung dafür
Inventor: JANSSEN REINHARD
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Verkehrsverhaltenshinweises an einen Kraftfahrzeugnutzer eines Kraftfahrzeugs (10), umfassend folgende Schritte:Erfassen (S1) einer Verkehrsumgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinheit (12),Ermitteln (S2) mittels einer Auswerteeinheit (14), ob in der erfassten Verkehrsumgebung des Kraftfahrzeugs (10) eine Ausnahmesituation vorliegt,für den Fall, dass im Schritt S2 das Vorliegen einer Ausnahmesituation bestätigt wird, Ermitteln (S3) mittels der Auswerteeinheit (14), ob der Kraftfahrzeugnutzer auf die Ausnahmesituation korrekt reagiert, undfür den Fall, dass im Schritt S3 keine korrekte Reaktion des Kraftfahrzeugnutzers auf die Ausnahmesituation festgestellt wird, Ausgabe (S4) eines Verkehrsverhaltenshinweises für eine korrekte Reaktion des Kraftfahrzeugnutzers auf die Ausnahmesituation über eine Ausgabeeinheit (16).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017104196-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-03-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), das teleskopartig mit einem axial zweigeteilten Druckkolben (3) zusammengesteckt ist, dessen an seinem hülsenartigen Oberteil (4) befindlicher Kopf (5) einen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt und einer Lagerung eines Schlepphebels dient, wobei zwischen einer an einem kolbenartigen Unterteil (7) des Druckkolbens (3) liegenden Unterseite (8) und einem Boden (9) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (10) für Hydraulikmittel gebildet ist, welcher über ein in der Unterseite (8) angeordnetes Rückschlagventil (11) aus einem vom Druckkolben (3) eingefassten Vorratsraum (12) mit dem Hydraulikmittel versorgbar ist, wobei Ober- und Unterteil (4, 7) aufeinander stehen und an einem Innenmantel (13) des Druckkolbens (3) eine Umlenkhülse (14) für das Hydraulikmittel mit einem Außenmantelabschnitt (15) bei deren unterer Stirn (16) befestigt ist, welche oberhalb des Außenmantelabschnitts (15) sich verjüngend in Richtung zum Kopf (5) verläuft und wobei die Umlenkhülse (14) am Innenmantel (13) des Unterteils (7) befestigt ist.
Patent DE-102017104484-A1 (DE)
Title: Zurrpunkt mit Einschweißkassette
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zurrpunkt (1) zum Anordnen an einer Ladefläche eines Transportfahrzeuges, wobei der Zurrpunkt (1) eine Einschweißkassette (4) aufweist und eine in der Einschweißkassette (4) relativ beweglich gelagerte Öse (2), welche in Ruheposition gegenüber einer Oberseite der Einschweißkassette (4) versenkt gelagert ist und in Gebrauchsposition gegenüber der Einschweißkassette (4) teilweise übersteht und die Öse (2) in Gebrauchsposition mit einem Drehfreiheitsgrad relativ schwenkbar gelagert ist, welcher sich dadurch auszeichnet, dass an einem Mittelabschnitt (18) der Öse (2) gegenüber dem Ösenkörper verdickte Anlageflächen (19) an der Öse (2) ausgebildet sind und dass die Öse (2) sich in Gebrauchsposition mit den Anlageflächen (19) an einer vertikalen Innenfläche (20) der Einschweißkassette (4) abstützt.