baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129990-B4 (DE)
Title: Stuhlführung
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C7/00
Filed: 2018-11-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, beispielsweise als Langlochführung (8) ausgebildete Führungskulisse (7) mit einem in der Führungskulisse (7) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (10) des Stuhles abstützenden Laufwagen (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlaufnahme (10) eine elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch arbeitende Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, von der der Laufwagen (9) in verschiedene Betriebsstellungen und zurück verfahrbar ist, und dass der Laufwagen (9) über die Antriebsvorrichtung in einer gewählten Betriebsstellung feststellbar ist.
Patent DE-102018130100-B4 (DE)
Title: Strahlverfahren und Strahlvorrichtung
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: B24C3/32
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Strahlverfahren zur Reinigung und Polierung von Innenrohrflächen von Rohren jeder Bauform mit Hilfe eines Umlenkkörpers, wobei der Umlenkkörper in der Form dem inneren Rohrquerschnitt entspricht, jedoch kleiner als das Innenrohr dimensioniert ist und einen Mindestringspalt von 0,75 mm zur Innenrohrfläche aufweist, wobei der Umlenkkörper mit einer definierten Geschwindigkeit mittels eines Haltekabels über einen an das Rohrende angepressten Anschlussadapter, der eine dichte Verbindung zu dem Rohrende herstellt, in das zu reinigende Rohr geführt und mittels eines gasförmigen Strahlmediums, dem ein Strahlmittel zugesetzt ist, mit einer definierten Geschwindigkeit durch das Rohr gepresst wird, und wobei die Mindestgeschwindigkeit des gasförmigen Strahlmediums 12 m pro Sekunde beträgt und die Geschwindigkeit des Umlenkkörpers je nach Erfordernis 1-18 m pro Minute beträgt.
Patent DE-102018209779-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Beleuchtungsanlage eines Fahrzeuges
Inventor: RENAULT CAROLINE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-06-18
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungsanlage (2) eines Fahrzeuges (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Erfassen von Fremdfahrzeugpositionen von Fremdfahrzeugen (1a) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) relativ zur Position des Fahrzeuges (1),b) Anpassen einer Ansteuerung der Beleuchtungsanlage (2) des Fahrzeuges (1) zur Vermeidung einer Blendung der Fremdfahrzeuge (1a) mittels Durchführung eines Anpassungsalgorithmus, der einen angepassten Ansteuerzustand unter Berücksichtigung eines momentanen Betriebszustands der Beleuchtungsanlage (2) sowie der im Schritt a) erfassten Fremdfahrzeugpositionen berechnet,c) Erfassen einer absoluten Fahrzeugposition des Fahrzeuges (1),d) Empfangen von Fremdfahrzeugdaten (Da), die von den Fremdfahrzeugen (1a) gesendet werden und jeweils eine Information über eine absolute Position des betreffenden Fremdfahrzeuges (1a) beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdfahrzeugdaten (Da) ferner eine Information über ein Ausmaß der Blendung des betreffenden Fremdfahrzeuges (1a) beinhalten, und dass das Verfahren ferner folgende Schritte aufweist:e) Auswerten der im Schritt d) empfangenen Fremdfahrzeugdaten (Da) unter Berücksichtigung der im Schritt c) erfassten Fahrzeugposition zur Identifikation der aufgrund des momentanen Betriebszustands der Beleuchtungsanlage (2) des Fahrzeuges (1) geblendeten Fremdfahrzeuge (1a), wobei eine Plausibilisierung vorgenommen wird, um für den nachfolgenden Schritt f) offensichtlich irrelevante Fremdfahrzeugdaten auszusortieren oder außer Acht zu lassen, wobei als ein Kriterium der Plausibilisierung geprüft wird, ob sich ein bestimmtes Fremdfahrzeug (1a) oder ein vorbestimmter Bereich dieses Fremdfahrzeuges (1a) nahe an oder in einem Raumwinkelbereich befindet, der gemäß des aktuellen Betriebszustands der Beleuchtungsanlage (2) überhalb einer vorbestimmten Intensitätsschwelle beleuchtet wird, wobei dann eine Blendung als plausibel angenommen wird, oder nicht, wobei dann eine Blendung als nicht plausibel angenommen wird,f) Korrigieren des Anpassungsalgorithmus unter Berücksichtigung eines Ergebnisses des Schritts e) zur zukünftigen Vermeidung einer fehlerhaften Anpassung der Ansteuerung der Beleuchtungsanlage (2) im Schritt b).
Patent DE-102018215487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung, insbesondere Querführung, eines Fahrzeugs
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-12
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Führung, insbesondere Querführung, eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit wenigstens einer Reglereinheit (14) zur Ansteuerung eines Lenkaktuators (16) umfasst, und wobei zumindest in einem teilautonomen und/oder autonomen Fahrbetriebsmodus eine Abweichungskenngröße (17) zwischen einer Ist-Trajektorie des Fahrzeugs (10) und einer Soll-Trajektorie des Fahrzeugs (10) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Abweichungskenngröße (17) ein Soll-Handmoment (18) ermittelt und zur Führung des Fahrzeugs (10) ein Ist-Handmoment (20) mittels der Reglereinheit (14) auf das Soll-Handmoment (18) eingeregelt wird.
Patent DE-102019113450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kern-Hülle-Katalysatorelektrode vom Durchlaufreaktor-Typ
Inventor: PARK GU-GON
IPC: C25D17/28
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Kern-Hülle-Katalysatorelektrode vom Durchlaufreaktor-Typ, umfassend:einen Hauptkörper, der mit einer festen Welle im Innern davon versehen ist, und von dem ein oberer Abschnitt geöffnet und geschlossen wird, indem er von der festen Welle gelöst oder daran angebracht wird;Reaktionskammern, die zu mehreren in einer Kreisform im Innern des Hauptkörpers angeordnet sind, die Reaktionslösung im Innern davon speichern, mit beweglichen Elementen und Gegenelektroden ausgestattet sind, und von denen ein seitlicher Abschnitt davon mit einer Referenzelektrode gekoppelt ist;ein Energieübertragungselement, das Energie an das bewegliche Element überträgt;ein Palladiumblech, das von dem beweglichen Element bewegt und in die Reaktionslösung eingetaucht wird, wenn sich das bewegliche Element nach unten bewegt;eine Energieversorgung, die eine Spannung an die Elektroden anlegt; undein Lösungsinjektionselement, das eine einen Kupferpräkursor enthaltende Lösung oder eine einen Platinpräkursor enthaltende Lösung in die Reaktionslösung injiziert.
Patent DE-102019115668-B4 (DE)
Title: Druckgefäss mit gerillter auskleidung
Inventor: BECKNER MATTHEW
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-06-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Druckgefäß (100), umfassend:eine Auskleidung (102), die einen Hohlraum (108) darin umgibt, wobei die Auskleidung (102) eine Längsachse (110) durch sie hindurch definiert;eine Außenfläche (112) der Auskleidung (102), die gegenüber dem Hohlraum (108) angeordnet ist;einen Ansatz (104), der an einem ersten Ende (118) der Auskleidung (102) angeordnet ist, wobei der Ansatz (104) mit der Auskleidung (102) gekoppelt ist, um eine im Wesentlichen luftdichte Abdichtung dazwischen zu bilden;eine Verbundschicht (106), die die Auskleidung (102) umgibt;eine Innenfläche (122) der Verbundschicht (106), die neben der Auskleidung (102) angeordnet ist;eine Vielzahl von Längsrillen (114), die konfiguriert sind, um Gas freizugeben, das zwischen der Innenfläche (122) der Verbundschicht (106) und der Außenfläche (112) der Auskleidung (102) vorhanden ist, wobei der Ansatz (104) und die Außenfläche (112) der Auskleidung (102) die Vielzahl von Längsrillen (114) darin definieren, wobei sich die Vielzahl von Längsrillen (114) entlang der Längsachse (110) von dem Ansatz (104) zu einem zweiten Ende der Auskleidung (102) erstrecken, wobei sich die Verbundschicht (106) über jede der Vielzahl von Längsrillen (114) erstreckt, undeine Vielzahl von Einsätzen (116), wobei jeder der Vielzahl von Einsätzen (116) in einer jeweiligen der Vielzahl von Längsrillen (114) angeordnet ist, wobei jeder der Vielzahl von Einsätzen (116) konfiguriert ist, um als Reaktion darauf, dass eine Temperatur der Vielzahl von Einsätzen (116) oberhalb einer vorgegebenen Temperatur liegt, die entsprechende der Vielzahl von Längsrillen (114) im Wesentlichen zu füllen.
Patent DE-102019200256-B4 (DE)
Title: Verschachteler
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H03M13/19
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ausführungsbeispiele stellen einen Verschachteler zum Verschachteln einer LDPC-codierten Bitfolge bereit, wobei der Verschachteler eine Segmentierungsstufe, die konfiguriert ist, um die LDPC-codierte Bitfolge in eine Mehrzahl von Segmenten zu segmentieren, wobei die Mehrzahl von Segmenten ein erstes Segment und ein oder mehrere andere Segmente aufweist, eine erste Verschachtelerstufe, die konfiguriert ist, um das eine oder die mehreren anderen Segmente oder eine verkettete Version derselben zu verschachteln, eine zweite Verschachtelerstufe, die konfiguriert ist, um das erste Segment der Mehrzahl von Segmenten und eine verschachtelte Bitfolge, die durch die erste Verschachtelerstufe bereitgestellt wird, blockweise zu verschachteln, um eine verschachtelte Version der LDPC-codierten Bitfolge zu erhalten, umfasst, wobei das erste Segment der Mehrzahl von Segmenten aus Bits eines ersten Typs besteht, wobei die Bits des ersten Typs Fehlerkorrekturbits der LDPC-codierten Bitfolge sind, Wiederholungsakkumulationsbits der LDPC-codierten Bitfolge sind und/oder in einer Tanner-Diagramm-Darstellung der LDPC-codierten Bitfolge durch variable Knoten dargestellt sind, die Nicht-Zufalls-Verbindungen zu mindestens zwei Fehlerkorrektur-Kontrollknoten aufweisen.
Patent DE-102021202502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verändern einer Form einer Oberfläche eines Objekts
Inventor: IHRKE IVO
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-03-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verändern einer Form einer Oberfläche (12) eines Objekts (14) mit:- einer Formmanipulationseinrichtung (16), welche dazu konfiguriert ist, in Abhängigkeit von einer Steuerungsgröße (32) eine Oberflächenänderung am Objekt zu erzeugen, sowie- eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu konfiguriert ist, aus einer vorgegebenen Solländerung (28) der Oberflächenform des Objekts eine Vorgabe (32E) für die Steuerungsgröße der Formmanipulationseinrichtung mittels einer zweistufigen Optimierung (34, 50) zu ermitteln, wobei eine erste Stufe (34) der Optimierung dazu konfiguriert ist, eine Näherung (32N) der Vorgabe für die Steuerungsgröße durch Minimierung einer Abweichung (40) einer Vorhersage (36) der mittels der Steuerungsgröße erzeugbaren Oberflächenänderung von der Solländerung zu ermitteln,wobei eine zweite Stufe (50) der Optimierung dazu konfiguriert ist, ein Endergebnis (32E) der Vorgabe für die Steuerungsgröße durch Minimierung einer Gesamtzeit (54), welche zur Erzeugung der Oberflächenänderung mittels der Formmanipulationseinrichtung benötigt wird, zu ermitteln, undwobei die Ermittlung des Endergebnisses der Vorgabe (32E) für die Steuerungsgröße unter einer die Abweichung (40) der Oberflächenänderung von der Solländerung begrenzenden Nebenbedingung (60) erfolgt.
Patent DE-112004001706-B4 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung zum Dämpfen mechanischer Schwingungen in einer Walze in einer Papier- oder Kartonmaschine
Inventor: KURKINEN LEO
IPC: F16C13/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Dämpfungsanordnung zum Dämpfen mechanischer Umfangsschwingungen und balkenähnlicher Schwingungen einer Walze in einer Papier- oder Kartonmaschine, wobei die Walze (1) einen im Wesentlichen starren Mantel (2) aufweist, wobei die Dämpfungsanordnung auch mindestens einen im Wesentlichen starren Innenmantel (3) und eine zwischen dem Mantel (1) und dem Innenmantel (3) angeordnete Dämpfungsstruktur (4) aufweist, wovon – der Innenmantel (3) in der Radialrichtung der Walze (1) in einem Abstand von der Innenfläche (10) des Mantels (2) angeordnet ist, wobei er im Wesentlichen konzentrisch mit dem Mantel (2) ist, und – die Außenfläche der Dämpfungsstruktur (4) im Verhältnis zu der Innenfläche (10) des Mantels (2) unbeweglich angeordnet ist, und die Innenfläche der Dämpfungsstruktur (4) im Verhältnis zu der Außenfläche (11) des Innenmantels (3) unbeweglich angeordnet ist, wobei sich die während der Schwingung der Walze (1) durch die Bewegungsdifferenzen zwischen dem Mantel (2) und dem Innenmantel (3) erzeugten Kräfte in der Dämpfungsstruktur (4) in Scherkräfte umwandeln, die im Wesentlichen in der Dämpfungsstruktur (4) beseitigt werden, und wobei die Dicke des Innenmantels (3) 1–10% der Dicke des Mantels (2) beträgt.
Patent DE-112005001258-B4 (DE)
Title: Vakuumwärmeisolationsmaterial
Inventor: TENRA TOMOHISA
IPC: B32B27/00
Filed: 2005-06-02
Granted: 2012-09-27
Abstract: Ein Vakuumwärmeisolationsmaterial hat ein Abdeckmaterial (13), das ein Laminatkörper ist, der eine Dichtungsschicht (21), eine Metallfolienschicht (22), eine erste Kunststofffilmschicht (23) und eine zweite Kunststofffilmschicht (24) enthält, die in dieser Reihenfolge von der Innenseite zur Außenseite über Klebstoffschichten (25, 26) laminiert sind. Wenn ein Fremdkörper in das Vakuumwärmeisolationsmaterial einsticht, wird die Fortpflanzung des Bruchs, der durch das Einstechen verursacht wird, irgendwo innerhalb des Laminatkörpers blockiert, wodurch die Ausbildung von kleinen Durchgangslöchern verhindert wird. Dies ergibt die Bereitstellung eines Vakuumwärmeisolationsmaterials mit hoher Qualität und mit einem ausgezeichneten Langzeitisolationsvermögen unter Verwendung eines Abdeckmaterials, das ausgezeichnete Gasschrankeneigenschaften und eine ausgezeichnete Festigkeit gegenüber kleinen Löchern beim Einstechen von sehr kleinen Fremdkörpern hat.
Patent DE-112006000254-B4 (DE)
Title: Gelenkmanschette
Inventor: DICE RONALD EUGENE
IPC: F16J3/04
Filed: 2006-01-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Manschette (14) für ein Gelenk (10), umfassend:
 einen Wellenumgreifabschnitt (34),
 einen Gelenkanschlussabschnitt (36),
 sowie einen Manschettenabschnitt (38), der den Gelenkanschlussabschnitt (36) mit dem Wellenumgreifabschnitt (34) verbindet und mit einer Längsachse der Manschette (14) einen Schaftwinkel (Ω sleeve ) ungleich Null Grad einschließt,
 wobei die Manschette (14) derart gestaltet ist, dass sie dynamisch über den Manschettenabschnitt (38) zu und zwischen einer Vielzahl von Rollwandkrümmungspositionen (A, B, C) gerollt werden kann, wobei die Rollwandkrümmungsposition (B) eine normale Umstülpungsposition definiert, und die Rollwandkrümmungsposition (A) eine Umstülpungsposition definiert, in welcher die Manschette (14) aus der Rollwandkrümmungsposition (B) in Richtung des Wellenumgreifabschnitts (34) gerollt ist, und die Rollwandkrümmungsposition (C) eine Umstülpungsposition definiert, in welcher die Manschette (14) aus der Rollwandkrümmungsposition (B) in Richtung des Gelenkanschlussabschnitts (36) gerollt ist,
 wobei eine Umstülpung der Manschette (14) an einem außenliegenden Abschnitt eine Rollfläche (40) mit einer Krümmungsbreite (W roll ) bildet, und wobei ein Krümmungswinkel (Ω roll ) zwischen dem Gelenkanschlussabschnitt (36) und der Längsachse der Manschette (14) eingeschlossen ist,
 wobei der Schaftwinkel (Ω sleeve ), der Krümmungswinkel (Ω roll ) und eine Wandstärke (t) des Werkstoffes der Manschette (14) derart gestaltet sind,
 dass die Krümmungsbreite (W roll ) der Rollfläche (40) im Wesentlichen konstant bleibt und sich der Krümmungswinkel (Ω roll ) und ein Durchmesser der Manschette (14) ändern, wenn sich die Umstülpung über den Manschettenabschnitt (38) zum Wellenumgreifabschnitt (34) in die Rollwandkrümmungsposition (A) und zum Gelenkanschlussabschnitt (36) in die Rollwandkrümmungsposition (C) bewegt.
Patent DE-112008000561-B4 (DE)
Title: Heizofen und Heizverfahren unter Verwendung eines Heizofens
Inventor: MATSUURA MASANARI
IPC: F27D19/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2014-12-04
Abstract: Heizofen (100) zum Aufheizen eines aufzuheizenden Gegenstandes (10) durch Strahlung, welcher aufweist: eine erste Kammer (1), in welche der Gegenstand (10) platziert wird und welche eine Gaseinlassöffnung (11) und eine Gasauslassöffnung (12) umfasst; eine neben der ersten Kammer (1) angeordnete zweite Kammer (2), in welcher eine Heizquelle (25) untergebracht ist und welche eine Gaseinlassöffnung (21) und eine Gasauslassöffnung (22) umfasst; und ein Trennelement (3) zum Trennen der ersten Kammer (1) und der zweiten Kammer (2), welches eine Strahlung von der Heizquelle (25) durchlässt, gekennzeichnet durch: ein Heizsteuersystem (5, 61–67, 71–77), das die Atmosphäre und den atmosphärischen Druck in der ersten Kammer (1) und die Atmosphäre und den atmosphärischen Druck in der zweiten Kammer (2) durch Zu- und Abführen von Gas durch die Einlassöffnungen (11, 21) und Auslassöffnungen (12, 22) der ersten und der zweiten Kammer (1, 2) steuert; und einen Gaserfassungsabschnitt (78) zum Erfassen eines der ersten Kammer (1) zugeführten ersten Gases, welcher in der zweiten Kammer (2) oder in einer Ablassleitung des aus der zweiten Kammer (2) abzulassenden Gases angeordnet ist, wobei, wenn der Gaserfassungsabschnitt (78) erfasst, dass das erste Gas bei einem vorbestimmten Wert oder höher ist, das Heizsteuersystem (5, 61–67, 71–77) eine Sicherheitssteuerung durchführt, um zu verhindern, dass die Menge an erstem Gas in der zweiten Kammer (2) ansteigt.
Patent DE-112009002349-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: B60T8/36
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung (100), die einem Radbremszylinder (6FL, 6FR, 6RL, 6RR) über einen Fluiddruckkreislauf ein Bremsfluid zuführt, um dadurch den Radbremszylinder (6FL, 6FR, 6RL, 6RR) mit einem Fluiddruck zu beaufschlagen und durch den Fluiddruck eine Bremskraft auf ein Rad (FR, RL, FL, RR) aufzubringen, aufweisend: eine Fluiddruckquelle (7, 8, 9, 10, 11, 12), die im Fluiddruckkreislauf vorgesehen ist, um einen Fluiddruck auf den Radbremszylinder (6FL, 6FR, 6RL, 6RR) aufzubringen; ein Fluiddruckeinstellventil (SLFL, SLFR, SLRL, SLRR), das während einer Unterbrechung einer Stromzufuhr offen ist und dessen Öffnungsgrad durch Stromsteuerung eingestellt wird, um den auf den Radbremszylinder (6FL, 6FR, 6RL, 6RR) aufgebrachten Fluiddruck zu steuern; ein Verbindungsventil (SRC1, SRC2), das mit dem Fluiddruckeinstellventil (SLFL, SLFR, SLRL, SLRR) in Reihe geschaltet ist, während einer Unterbrechung einer Stromzufuhr geschlossen ist, um den auf den Radbremszylinder (6FL, 6FR, 6RL, 6RR) aufgebrachten Fluiddruck zu halten, und durch Stromzufuhr geöffnet wird; einen Fluiddrucksensor (13, 14, 15, 16, 17, 18), der den Fluiddruck erfasst; und einen Steuerungsabschnitt (200), der den Antrieb der Fluiddruckquelle (7, 8, 9, 10, 11, 12) sowie die Stromzufuhr des Fluiddruckeinstellventils (SLFL, SLFR, SLRL, SLRR) und des Verbindungsventils (SRC1, SRC2) steuert, wobei ...
Patent DE-112009004391-B4 (DE)
Title: Überspannungsabsorber
Inventor: TANAKA YOSHIYUKI
IPC: H01T1/22
Filed: 2009-12-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein Überspannungsabsorber (1) umfassend:
 ein Paar von Anschlusselektrodenelementen (2), die zueinander gegenüberliegend sind; und ein Isolationsrohr (3), das an den entgegengesetzten Enden des Paars von Anschlusselektrodenelementen (2) angeordnet ist, und ein Entladungssteuergas im Inneren des Überspannungsabsorbers (1)
 eingeschlossen aufweist, wobei Buckelelektrodenelemente (4) mit einem expandierten Zentralbereich auf den inneren Oberflächen des Paars von Anschlusselektrodenelementen (2) ausgebildet sind und die Buckelelektrodenelemente (4) Metall enthalten, das mehr Elektronen emittieren kann als die Anschlusselektrodenelemente (2), und wobei die Buckelelektrodenelemente (4) aus einem Hartlötmaterial (5) gefertigt sind, das die Anschlusselektrodenelemente (2) mit dem Isolationsrohr (3) verbindet und die Buckelelektrodenelemente (4) in einem aufgewölbten Zustand durch die Oberflächenspannung derselben auf den inneren Oberflächen der Anschlusselektrodenelemente (2) ausgebildet werden, wenn das Hartlötmaterial (5) geschmolzen worden ist.
Patent DE-112011102977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Reifenpositionan einem Fahrzeug
Inventor: JUZSWIK DAVID L
IPC: B60C23/04
Filed: 2011-08-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Position (FR, FL, RR, RL) eines Reifens (12) auf einem Fahrzeug (14), die Folgendes aufweist: eine reifenbasierte Abfühl- bzw. Abtasteinheit (15), wobei jeder Reifen (12) auf dem Fahrzeug (14) eine assoziierte, reifenbasierte Abtasteinheit (15) besitzt, wobei jede reifenbasierte Abtasteinheit (15) Folgendes aufweist, einen ersten Sensor (16), der zur Drehung mit dem Reifen (12) angebracht ist und um ein erstes Sensorsignal zu erzeugen, das eine Anzeige für eine derartige Drehung bildet; einen zweiten Sensor (18), der zur Drehung mit dem Reifen (12) angebracht ist und um ein zweites Sensorsignal zu erzeugen, das eine Anzeige für eine derartige Drehung bildet; einen Sender zum Senden eines Signals, das eine Anzeige für eine Phasenbeziehung zwischen den ersten und zweiten Sensorsignalen bildet; einen Achsenpositionssensor zur Bestimmung der Position jeder reifenbasierten Abtasteinheit (15) relativ zu einer vorderen und hinteren Achse des Fahrzeugs (14) und zum Vorsehen eines Achsenpositionssignals für jede reifenbasierte Abtasteinheit (15); und eine Steuervorrichtung (20) zum Überwachen der übertragenen Phasensignale jeder reifenbasierten Abtasteinheit (15) und der bestimmten Achsenpositionssignale, wobei die Steuervorrichtung (20) Folgendes aufweist, Mittel zum Vergleichen der reifenbasierten Abtasteinheitsphasenbeziehungen für mögliche Reifenpositionen, die die bestimmten Achsenpositionen der reifenbasierten Abtasteinheiten berücksichtigen, Mittel zum Bestimmen eines Konfidenzwerts durch Gewichten der verglichenen Phasenbeziehungen, Mittel zum Vergleichen der Phasendifferenz jeder reifenbasierten Abtasteinheit relativ zu der Phasendifferenz der anderen, reifenbasierten Abtasteinheiten für jede mögliche Fahrzeugreifenposition (FR, FL, RR, RL), und Mittel zum Assoziieren jeder reifenbasierten Abtasteinheit (15) mit einer Fahrzeugposition (FR, FL, RR, RL) ansprechend auf die Konfidenzwerte.
Patent DE-112011105075-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: SATO AKIHIRO
IPC: F16H3/087
Filed: 2011-03-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fahrzeugantriebssystem (10, 110, 210, 310), das einen Elektromotor (MG) zum Erzeugen einer Antriebskraft, die auf Antriebsräder (24) übertragen wird, umfasst, wobei:der Elektromotor (MG) ein Ausgangsdrehelement (34) umfasst, das einander gegenüberliegende Endabschnitte (34a, 34b) hat, von denen die Antriebskraft des Elektromotors (MG) auf die Antriebsräder (24) übertragen wird; dadurch gekennzeichnet, dassein erster Getriebeabschnitt (14; 214; 314) ausgebildet ist, der einen Teil eines ersten Übertragungspfades zwischen dem einen Endabschnitt (34a) der einander gegenüberliegenden Endabschnitte (34a, 34b) des Ausgangsdrehelements (34) und den Antriebsrädern (24) bildet;ein zweiter Getriebeabschnitt (16; 216; 316) ausgebildet ist, der einen Teil eines zweiten Übertragungspfades zwischen dem anderen Endabschnitt (34b) der einander gegenüberliegenden Endabschnitte (34a, 34b) des Ausgangsdrehelements (34) und den Antriebsrädern (24) bildet;eine erste Leistungsverbindungs-/-trennvorrichtung (C1) angeordnet sind, um den ersten Übertragungspfad selektiv in einen Leistungsübertragungszustand odereinen Leistungsunterbrechungszustand zu versetzen;eine zweite Leistungsverbindungs-/-trennvorrichtung (C2) angeordnet sind, um den zweiten Übertragungspfad selektiv in einen Leistungsübertragungszustand oder einen Leistungsunterbrechungszustand zu versetzen; unddie einander gegenüberliegenden Endabschnitte (34a, 34b) des Ausgangsdrehelements (34) selektiv mit den Antriebsrädern (24) verbunden werden, um dadurch das Verhältnis der Drehzahlen der Antriebsräder (24) zur Betriebsdrehzahl des Elektromotors (MG) zu verändern.