baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19964586-B4 (DE)
Title: Herstellungssystem und Verfahren zum Zusammenbau von Computersystemen in einer Umgebung zur bestellungsgemäßen Fertigung sowie Computersystem
Inventor: GOSS LOIS
IPC: G05B15/02
Filed: 1999-02-03
Granted: 2019-06-06
Abstract: Produktzusammenbausystem (100) für eine bestellungsgemäße Fertigung, aufweisend:
 eine Kontrolleinheit (110), die in der Lage ist, eine individuelle Produktbestellung zu empfangen, die ein individuelles Produkt, das zusammengebaut werden soll, beschreibt, wobei die Kontrolleinheit eine Liste von Produktkomponenten für das Produkt, das zusammengebaut werden soll, umfasst, wobei das Produkt ein Computersystem ist mit einem Gehäuse, einem Prozessor, der von dem Prozessor gehalten wird und einem Speicher, der mit dem Prozessor verbunden ist;
 eine Kiteinheit (130), die mit der Kontrolleinheit verbunden ist und die Liste der Produktkomponenten empfängt, wobei die Kiteinheit umfasst:
 eine Vielzahl von Kit-Ablagekörben;
 eine Vielzahl von gespeicherten Produktkomponenten; und
 ein Anzeigegerät für eine Produktkomponentenliste, wobei das Anzeigegerät für die Produktkomponentenliste die Liste der Produktkomponenten anzeigt, so dass ein Kit-Ablagekorb mit Produktkomponenten, die den gespeicherten Produktkomponenten entnommen worden sind, gemäß dem Anzeigegerät der Produktkomponentenliste vorbereitet werden kann;
 eine Zusammenbaueinheit (150), die mit der Kiteinheit verbunden ist und den vorbereiteten Kit-Ablagekorb von der Kiteinheit empfängt, wobei die Zusammenbaueinheit eine erste Arbeitszelle (152) aufweist, die einen Arbeitsplatz zum Zusammenbau des Produktes unter Verwendung der Produktkomponenten aus dem vorbereiteten Kit-Ablagekorb umfasst; 
 eine Gehäusevorbereitungseinheit (135), die mit der Kontrolleinheit verbunden ist und die Liste Produktkomponenten aufnimmt, wobei die Gehäusevorbereitungseinheit umfasst:
 eine Vielzahl von Gehäusekomponenten; und
 einen Gehäusevorbereitungsarbeitsplatz, in dem ein Gehäuse für ein Computersystem gemäß der Liste der Produktkomponenten vorbereitet wird; und
 einen Verbindungsbereich (140), der mit der Kiteinheit und der Gehäusevorbereitungseinheit verbunden ist, wobei der Verbindungsbereich ein vorbereitetes Gehäuse und einen vorbereiteten Kit-Ablagekorb aufnimmt, wobei das vorbereitete Gehäuse zu dem vorbereiteten Kit-Ablagekorb hinzugefügt wird, bevor er an die Zusammenbaueinheit gesandt wird, wobei die Kontrolleinheit die Liste von Produktkomponenten der Gehäusevorbereitungseinheit zu einem ersten Zeitpunkt liefert und die Kontrolleinheit die Liste der Produktkomponenten an die Kiteinheit zu einem zweiten Zeitpunkt liefert, wobei der erste und der zweite Zeitpunkt von der Kontrolleinheit so gewählt sind, dass das vorbereitete Gehäuse und der vorbereitete Ablagekorb im Verbindungsbereich zu einem im Wesentlichen gleichen Zeitpunkt ankommen.
Patent AU-2014100795-B4 (AU)
Title: A method of determining the wear state
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2014-07-10
Granted: 2015-02-05
Abstract: Abstract This disclosure relates to a method for determining the wear state of a chisel, a chisel holder, and/or a chisel holder replacement system equipped with a chisel 5 and chisel holder. In order for such a method to give the user qualitative and quantitative information about the wear, according to one proposal of the invention, the position of at least one point of the chisel and/or chisel holder is determined by means of a contactless measurement method and this measurement result is compared to a reference value stored in a memory 10 device. 5555420_1 (GHMatters) P81651.AU.4
Patent DE-102004007182-B4 (DE)
Title: Ladungspumpschaltung
Inventor: MAYAMA SHUJI
IPC: H02M3/07
Filed: 2004-02-13
Granted: 2014-01-09
Abstract: Gemäß der Ladungspumpschaltung ist eine Konstantstromlade- und -entladeschaltung, die Folgeschaltungen verwendet, an Strompfaden beim Laden und Entladen eines Kondensators zur Aufstufung zwischengeordnet. Transistoren der Folgeschaltungen werden abwechselnd entsprechend einem Taktsignal, das von einem Signaleingangsabschnitt eingegeben wird, zum Schalten zur Verbindung des Kondensators zur Aufstufung und zum Einschränken eines Stroms in Kooperation mit Widerständen oder ähnlichem eingeschaltet.
Patent DE-102004012802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Fehlern einer Antriebseinheit einer Spritzgiessmaschine
Inventor: KASTNER ENGELBERT
IPC: B29C45/76
Filed: 2004-03-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
von Fehlern einer Antriebseinheit einer Spritzgießmaschine,
wobei die Antriebseinheit ein hydraulisch betätigtes Bewegungsglied, beispielsweise
einen Kolben, dessen Position durch einen Wegmesser überwacht
ist, und eine Pumpe umfasst, welche dem Bewegungsglied Hydraulikflüssigkeit über mindestens
ein Ventil zuführt,
vor und nach welchem Drucksensoren angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass bei Abweichungen der Position des Bewegungsgliedes vom angesteuerten
Wert die die Bewegung des Bewegungsgliedes beeinflussenden Elemente
der Antriebseinheit einzeln angesteuert werden, um ihre Funktionstüchtigkeit
zu überprüfen, und
dass das als fehlerhaft identifizierte Element an die Steuerung
der Spritzgießmaschine
gemeldet und/oder an einer Anzeige sichtbar gemacht wird.
Patent DE-102004014014-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle für einen Mehrzylinderreihenmotor
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02B75/06
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-06-22
Abstract: Ausgleichswelle
für einen
Mehrzylinderreihenmotor, mit wenigstens zwei Unwuchtgewichtsabschnitten
und wenigstens einer Lagerstelle, wobei die Unwuchtgewichtsabschnitte
beidseitig, insbesondere symmetrisch zur Lagerstelle angeordnet
sind und wenigstens einer der Unwuchtgewichtsabschnitte mit einem
von der Lagerstelle abgewandten Ende mit einem weiteren Wellenabschnitt
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem, von der
Lagerstelle (14; 16; 44, 46; 76, 18) abgewandten Ende des wenigstens
einen Unwuchtgewichtsabschnitts (18, 20, 22; 48, 50, 52; 80, 82,
84) und dem weiteren Wellenabschnitt (12; 42; 72) ein biegeweiches
Koppelelement (30, 32; 60, 62; 90, 92) vorgesehen ist, das bei einer
Drehung der Ausgleichswelle (10; 40; 70) eine Auslenkung des Endes
des angeschlossenen Unwuchtgewichtsabschnitts (18, 20, 22; 48, 50,
52; 80, 82, 84) in Richtung der resultierenden Zentrifugalkräfte (26,
28) ermöglicht.
Patent DE-102004019347-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung für eine Wälzkörperkette
Inventor: WANG CHIN-PEI
IPC: F16C29/06
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Führungsanordnung
für eine
Wälzkörperkette,
die in einem Rücklaufkanal
(11) eines Führungsschlittens
(10) einer Linearführung
untergebracht ist, wobei die Führungsanordnung
(40) mit Haltestangen (41) versehen ist, die an der inneren Wandung
des Rücklaufkanals
(11) angebracht sind, sodass im Rücklaufkanal (11) ein Führungsraum
gebildet ist, um die Wälzkörperkette
(30) innerhalb des Rücklaufkanals
(11) in vorgegebener Richtung zu bewegen.
Patent DE-102004033993-B4 (DE)
Title: Ionenquelle für ein Massenspektrometer
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: H01J49/14
Filed: 2004-07-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Ionenquelle für ein Massenspektrometer mit:  einer Sprühvorrichtung zum Sprühen einer Probe und zum Bewirken, dass die Probe Tröpfchen bildet;  einem erwärmten Rohr, auf das wenigstens einige der Tröpfchen, die durch die Sprühvorrichtung gebildet wurden, auftreffen,  einer Entladungsregion mit einer Entladungsvorrichtung, die in der Entladungsregion angeordnet ist; und  einer Reaktionsregion;  wobei die Ionenquelle derart ausgebildet ist, dass in der Entladungsregion erzeugte Reagenzionen von der Entladungsregion in die Reaktionsregion übertreten, und wobei das erwärmte Rohr Analytmoleküle und/oder Analytionen in die Reaktionsregion abgibt, wobei die Ionenquelle derart ausgebildet ist, dass Ionen in der Reaktionsregion von einem elektrischen Feld, das durch die Entladungsvorrichtung in der Entladungsregion erzeugt wird, abgeschirmt sind, und wobei die Reaktionsregion eine feldfreie Region aufweist.
Patent DE-102004053350-B4 (DE)
Title: Ventil zum Einspritzen von Brennstoff
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F02M61/18
Filed: 2004-11-04
Granted: 2007-06-21
Abstract: Ventil
zum Einspritzen von Brennstoff, das einen Ventilkörper (4)
hat, der eine Ausnehmung (5) aufweist, in der eine Ventilnadel (6)
axial bewegbar angeordnet ist, die in einem abströmseitigen
Bereich mit dem Ventilkörper
(4) eine Einspritzdüse
(7) bildet und die in einer Schließposition einen Brennstoffstrom
durch die Einspritzdüse
(7) unterbindet und diesen ansonsten freigibt, wobei die Einspritzdüse (7) an
einem abströmseitigen
Ende ein Ablenkelement (20) aufweist, das so angeordnet ist, dass
ein Brennstoffstrom aus einer stromaufwärts des Ablenkelements (20)
vorherrschenden Strömungsrichtung
abgelenkt wird, und das als eine Beschichtung (23) aufgebracht ist.
Patent DE-102004062047-B4 (DE)
Title: Werkzeugeinstellmessvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Werkzeugeinstellmessvorrichtung
für eine
Werkzeugmaschine, mit einem Gehäuse
(1) mit einer nach oben offenen Ausnehmung (2), in welcher eine
Messscheibe (3) vertikal bewegbar gelagert ist, wobei die Messscheibe
(3) elastisch gegen zumindest einen Anschlag (4) vorgespannt ist,
wobei im Kontaktbereich zwischen der Messscheibe (3) und dem Anschlag
(4) elektrische Kontakte (5) angeordnet sind und wobei zumindest
die Oberseite der Messscheibe (3) mit einem verschleißfesten
Material versehen ist.
Patent DE-102005003367-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit Lichtteiler
Inventor: STEFANOV EMIL
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-01-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Leuchteinheit
mit mindestens einer Lichtquelle, mit mindestens einem der Lichtquelle
optisch nachgeschalteten, Lichtreflexionsflächen aufweisenden Lichtteiler
und mit mindestens einem den Lichtreflexionsflächen optisch nachgeschalteten
Lichtumlenkbereich, wobei die Richtung des umgelenkten und den Lichtumlenkbereich verlassenden
Lichts von der Lichtquelle weg zeigt, wobei dem Lichtteiler (135)
ein optisches Element (13, 113) optisch vorgeschaltet ist, das in
der Lichtquelle (10) erzeugtes Licht (101–108) zumindest annähernd parallelisiert,
dadurch gekennzeichnet, dass  – der Lichtteiler (135) von
der Lichtquelle (10) durchleuchtete Lichtdurchtrittsflächen (138)
aufweist, die zumindest annähernd
normal zur Richtung (9) des parallelen Lichts (101–108) liegen;
und  – den
Lichtumlenkflächen
(142, 143, 145–147)
und den Lichtdurchtrittsflächen
(138) ein Flächenlichtleiter
(70) optisch nachgeschaltet ist, dessen Lichtaustrittsfläche (73) mindestens
zwanzigmal so groß ist
wie die Lichtaustrittsfläche
(16, 19) des optische Element (13, 113) der Lichtquelle (10).
Patent DE-102005014946-B4 (DE)
Title: Offset-Kompensationsschaltung für eine Überwachungs-Photodiode
Inventor: HA CHANG WOO
IPC: G11B7/13
Filed: 2005-04-01
Granted: 2012-05-10
Abstract: Offset-Kompensationsschaltung mit: – einem Verstärkerelement (22) zum Verstärken eines Eingangssignals und zum Ausgeben des Signals; – einer Stromversorgungseinheit mit: – einer Hauptstromquelle (Io), die mit einem Eingangsanschluss des Verstärkerelementes (22) verbunden ist; – zumindest einer zusätzlichen Stromquelle (I1, I2, I3), die mit der Hauptstromquelle (Io) parallel geschaltet ist; und – einer Schalteinheit, die mit der zusätzlichen Stromquelle (I1, I2, I3) verbunden ist, zum Ein- und Ausschalten der zusätzlichen Stromquelle (I1, I2, I3), um die Offset-Spannung (VOFFSET) des Verstärkerelements (22) in diskreten Schritten zu erhöhen; und – einem Rückkopplungswiderstandselement (Rfg), das zwischen einem anderen Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss des Verstärkerelementes (22) geschaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Schalteinheit eine Sicherung (F2, F1, F0) und einen Schaltanschluss (23) aufweist, der mit beiden Enden der Sicherung (F2, F1, F0) verbunden ist, zum Bereitstellen einer hohen Stromstärke, um dadurch die Sicherung (F2, F1, Fo) zu...
Patent DE-102005020454-B4 (DE)
Inventor: DORTMUND LUDGER
IPC: B61K5/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2009-12-03
Abstract: A process and device are disclosed for exchanging wheelsets of railway vehicles by means of a travelling unit, the railway vehicle being brought onto a supported track section. The invention addresses the problem of developing a structurally simple and economical wheelset-exchanging device which can be moved without its own drive and be used with all standardised track bridges and wheelsets in a polyvalent manner. The device should also be low-maintenance, operationally reliable and very stable. According to the invention, this problem is solved in that the supported track section (3) between two tracks comprises a working pit (2) in which a mobile wheelset exchanger (1) fits precisely in the area of an extendable standardised track bridge (4) by means of a mobile hoisting vehicle, preferably a fork lift truck. The mobile wheelset exchanger comprises one or more, preferably hydraulic, telescopic cylinders, the supported tracks comprise detachable standardised track bridges, and the standardised track bridges comprise a locking/unlocking structure (S) and an earthing device.
Patent DE-102005036363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Schadstoffbelastung im Belebtschlamm einer biologischen Kläranlage
Inventor: FINKLENBURG NORMAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2005-07-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung einer Schadstoffbelastung im Belebtschlamm einer biologischen Kläranlage (1), insbesondere im Ablauf der Belebung (2) der biologischen Klärstufen, die folgenden Merkmale aufweisend:  a. eine Permeatentnahmevorrichtung (20) mit einer Pumpe (30) zum Abzug von Permeat aus dem Ablauf der Belebung (2), wobei das Permeat mittels der Pumpe (30) einem Permeatvorratsvolumen (62) zugeführt wird, wozu die Pumpe (30) im Intervallbetrieb betrieben wird,  b. eine Permeatanalyseeinrichtung (50), die  i. eine Permeatzufuhrpumpe (54) umfasst,  ii. ein Messvolumen (52) ausbildet, dem mittels der Permeatzufuhrpumpe (54) Permeat aus dem Permeatvorratsvolumen (62) zugeführt wird, und  iii. die dazu eingerichtet ist, den Gehalt von Ammonium und/oder Phosphat und/oder Nitrat im Permeat, welches sich im Messvolumen (52) befindet, zu erfassen,  wobei  c. die Vorrichtung (10) weiterhin eine Permeatüberwachungsvorrichtung (60) umfasst, die dazu eingerichtet ist,  i. die kontinuierliche Zufuhr von Permeat zum Messvolumen (52) der Permeatanalyseeinrichtung (50) zu...
Patent DE-102005036770-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: LAZAR MARKUS
IPC: G02B26/08
Filed: 2005-08-04
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kamera
mit einem Zeilensensor oder einem Flächensensor (1), einer Abbildungsoptik
(2) zum Projizieren eines Bildes, insbesondere eines nach Farben getrennten
Bildes, auf den Sensor (1), und einer Verschiebeeinrichtung (3,
6) zum Verschieben des Bildes relativ zum Sensor (1), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kamera eine Platte (6) umfaßt,
die in einem Winkel zur optischen Achse (4) der Abbildungsoptik
(2) angeordnet ist und die um eine Achse schwenkbar ist, die parallel
zur optischen Achse (4) der Abbildungsoptik (2) verläuft oder
die mit der optischen Achse (4) der Abbildungsoptik (2) identisch
ist.
Patent DE-102005044635-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Magnetfelderzeugung und Magnetresonanzanlage
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/38
Filed: 2005-09-19
Granted: 2010-05-20
Abstract: Einrichtung zur Magnetfelderzeugung in der Magnetresonanztomographie,  – mit einer Grundfeldvorrichtung (2) zur Erzeugung eines magnetischen Grundfeldes,  – mit einem die Grundfeldvorrichtung (2) umgebenden Vakuumgefäß (4),  – mit einer supraleitend ausgebildeten Gradientenfeldvorrichtung (8) zur Erzeugung wenigstens eines magnetischen Gradientenfeldes,  – mit einem Bereich, der zwischen Windungen wenigstens einer supraleitenden Spule der Grundfeldvorrichtung (2) und einer nichtleitfähigen Wand des Vakuumgefäßes (4) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Bereich ein Volumen (7) mit einer reduzierten Magnetfeldstärke aufweist, wobei das Volumen (7) durch einen Aufbau wenigstens einer Spule der Grundfeldvorrichtung (2) und wenigstens einer zusätzlichen Kompensationsspule (9) gebildet wird,  – dass im Volumen (7) wenigstens teilweise die supraleitend ausgebildete Gradientenfeldvorrichtung (8) aufgenommen ist, und  – dass die Kompensationsspule (9) und die Gradientenfeldvorrichtung (8) als modulare Einheit ausgebildet sind.
Patent DE-102005050782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrodüsenplatte
Inventor: FUERTSCH MATTHIAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2005-10-24
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikrodüsenplatte mit den Herstellungsschritten:  (A) Aufbringen einer ersten Maske (110) als Oxidationsmaske auf einer ersten Seite eines Halbleitersubstrats (100),  (B) Aufbringen einer zweiten Maske (120) als Trenchmaske auf die erste Maske (110) und das Halbleitersubstrat (100),  (C) Trenchätzen (200) des Halbleitersubstrats (100) durch die zweite Maske (120) bis zu einer bestimmten Tiefe zur Erzeugung von durch Gräben voneinander getrennten Säulen,  (D) Abtragen (300) der zweiten Maske (120),  (E) thermische Oxidation (350) des Halbleitersubstrats (100) durch die erste Maske (110) und dadurch Bildung eines thermischen Oxids (352) auf durch die erste Maske (110) zugänglichen Bereichen der ersten Seite des Halbleitersubstrats (100), wobei eine thermische Oxidation an Oberseiten der Säulen durch die erste Maske (110) verhindert wird,  (F) Abtragen der ersten Maske (110) vom Halbleitersubstrat (100),  (G) Selektives Ätzen (400) des Halbleitersubstrats (100) von der ersten Seite bis zu einer zweiten gegenüberliegenden Seite durch die Oberseiten der Säulen und somit Freilegen von Hohlstrukturen (420) aus thermischem Oxid (352) zur Darstellung von Mikrodüsen
Patent DE-102006002987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen des Auftrages einer Oberflächenveredelung auf eine Oberfläche und Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: BERGMANN BERND
IPC: G01N21/956
Filed: 2006-01-21
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Prüfen des Auftrages einer Oberflächenveredelung auf eine Oberfläche, insbesondere auf eine Oberfläche eines Wandbelages, vorzugsweise eines Laminats, wobei die Oberflächenveredelung eine grafische Darstellung und die Oberfläche der Oberflächenveredelung eine dazugehörige Reliefgestaltung mit Vertiefungen oder Erhebungen aufweist, bei dem Licht in einer Winkelbeleuchtung unter einem spitzen Winkel auf die Oberfläche der Oberflächenveredelung aufgebracht wird und von der Oberfläche reflektierte Lichtanteile von einer ersten Kameraeinheit aufgenommen und anschließend ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche zusätzlich aus der Senkrechten von oberhalb der Oberfläche beleuchtet wird, aus der Richtung des Einfalls dieser Senkrechtbeleuchtung das Oberflächenmuster mittels einer zweiten Kameraeinheit aufgenommen wird, daß erhaltene Meßwerte aus der Winkelbeleuchtung und aus der Senkrechtbeleuchtung in einem gemeinsamen Koordinatensystem betrachtet und bewertet werden, wobei neben anderen Größen die lagerichtige Anordnung der grafischen Darstellung zu ihrer Reliefgestaltung überprüft wird.
Patent DE-102006026210-B4 (DE)
Title: Zerlegungsanordnung für elektrische Geräte
Inventor: KOMIZO KENICHIRO
IPC: B09B3/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2009-12-03
Abstract: Zerlegungsanordnung (10) für elektrische Geräte, bei welcher vorgesehen sind:  ein Gehäuse (11), in welchem ein elektrisches Bauteil (12) aufgenommen ist, und dessen Oberfläche mit einer Ausnehmung (14) versehen ist, in welcher ein aufnehmender Verbinder (13) angeordnet ist, welcher mehrere Verbindungsklemmen haltert, die elektrisch mit dem elektrischen Bauteil (12) verbunden sind; und  ein Kabelbaum (15), der an dem Gehäuse (11) so befestigt ist, dass ein aufgenommener Verbinder (16), der an einem distalen Ende des Kabelbaums (15) angebracht ist, mit dem aufnehmenden Verbinder (13) verbunden ist, und der Kabelbaum (15) von dem Gehäuse (11) dadurch getrennt wird, dass er in Richtung senkrecht zu jener Richtung abgezogen wird, in welcher die aufgenommenen (16) und die aufnehmenden Verbinder (13) miteinander verbunden sind, wobei  die Ausnehmung (14) des Gehäuses (11) mit einem zerstörbaren Abschnitt (20) versehen ist, der eine Zerstörung des aufnehmenden Verbinders (13) in Richtung des Abziehens des Kabelbaums (15)...
Patent DE-102006029729-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Reifen und Felgen
Inventor: GINZEL KNUT
IPC: B60B7/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Einteilige Schutzvorrichtung für Reifen und Felgen von Personenkraftwagen und Lastkraftwagen, bestehend aus einer topfförmigen Kunststoffschale, die eine segmentförmige Ausnehmung aufweist, wobei die Kunststoffschale auf der Innenseite ihrer umlaufenden Wandung eine sich radial nach innen erhebende Wölbung (1) aufweist und die segmentförmige Ausnehmung die umlaufende Wandung unterbricht.
Patent DE-102006032095-B4 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUMANN WILLI
IPC: B60S1/48
Filed: 2006-07-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: Scheibenwaschanlage für eine Scheibe (1, 1') eines Kraftfahrzeuges mit einer Waschdüse (2, 2') zum Sprühen von Waschflüssigkeit auf die Scheibe (1, 1') und mit einer Waschflüssigkeit zu der Waschdüse (2, 2') führenden Waschflüssigkeitsleitung (5, 5') und mit einer Heizeinrichtung (6) zur Beheizung der Waschflüssigkeit in der Waschflüssigkeitsleitung (5, 5') und in der Waschdüse (2, 2'), wobei die Heizeinrichtung (6) eine von der Waschflüssigkeitsleitung (5, 5') bis in die Waschdüse (2, 2') geführte Wärmeleiteinrichtung (12) aufweist und dass die Wärmeleiteinrichtung (12) zur passiven Ableitung der in der Waschflüssigkeitsleitung (5, 5') vorhandenen Wärme zu der Waschdüse (2, 2') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleiteinrichtung (12) ein einen Teilbereich eines in einem Gehäuse (9) der Waschdüse (2, 2') angeordneten Waschflüssigkeitskanals (15) bildendes Rohrstück (13) und ein Wärmeleitblech (14) aufweist, sowie vom Kunststoff des Gehäuses (9) der Waschdüse (2, 2') umspritzt ist.
Patent DE-102006041006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung von Kontaktätzstoppschichten unter Anwendung eines Planarisierungsprozesses
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2006-08-31
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren mit:
 Bilden einer ersten verspannungsinduzierenden Schicht (210) mit einer ersten Art innerer Verspannung über einem ersten Bauteilgebiet (250a) und einem zweiten Bauteilgebiet (250b), wobei das erste Bauteilgebiet (250a) einen ersten Transistor (252) und das zweite Bauteilgebiet (250b) einen zweiten Transistor (251) aufweist;
 Bilden eines ersten Zwischenschichtdielektrikumsmaterials (237) über dem ersten und dem zweiten Bauteilgebiet (250a, 250b), wobei das erste Zwischenschichtdielektrikumsmaterial die erste Art innerer Verspannung aufweist und Höhendifferenzen einer Oberflächentopographie des ersten und des zweiten Bauteilgebiets (250a, 250b) reduziert in Folge einer Einebnung nach Abscheidung des ersten Zwischenschichtdielektrikums;
 Bilden einer Lackmaske, die im Wesentlichen eine gleichförmige Dicke aufweist, über dem ersten Bauteilgebiet (250a)
 selektives Entfernen der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (210) und des ersten Zwischenschichtdielektrikummaterials von dem zweiten Bauteilgebiet (250b) unter Verwendung der Lackmaske;
 selektives Bilden einer zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (220) mit einer zweiten Art innerer Verspannung über dem zweiten Bauteilgebiet (250b); und
 Bilden eines zweiten Zwischenschichtdielektrikumsmaterials über dem ersten und dem zweiten Bauteilgebiet (250a, 250b), wobei das zweite Zwischenschichtdielektrikumsmaterial die zweite Art innerer Verspannung aufweist.