baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19781716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechs aus harzbeschichteter Aluminiumlegierung für gezogene und abgestreckte Dosen
Inventor: SHIMIZU KEIICHI
IPC: C22C21/06
Filed: 1997-04-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Blechs aus harzbeschichteter Aluminiumlegierung für eine durch das Kombinationsformverfahren geformte Dose, wobei das Verfahren den Schritt eines Biege- und Zurückbiegearbeitsganges an einem gerundeten Matrizenansatzstück mit einem kleinen Ansatzradius und den anschließenden Schritt eines Abstreckarbeitsganges unter trockenen Bedingungen beinhaltet, umfassend die Schritte Homogenisierungswärmebehandeln eines Barrens aus Aluminiumlegierung, die im wesentlichen 0,5 bis 2,0 Gew.-% Mn, 0,2 bis 2,0 Gew.-% Mg, 0,05 bis 0,4 Gew.-% Si und nicht mehr als 0,7 Gew.-% Fe als unvermeidbare Verunreinigungen enthält, wobei (Si + Fe) ≤ 0,9 Gew.-% ist, das Unterwerfen des Barrens aus Aluminiumlegierung einem Warmwalzen auf übliche Weise, um ein warmgewalztes Blech aus Aluminiumlegierung zu erhalten, das anschließende Durchlaufglühen oder Kastenglühen des warmgewalzten Blechs, Kaltwalzen bei einem Reduktionsverhältnis von 60 bis 95% und eine Oberflächenbehandlung, wobei das so oberflächenbehandelte Blech aus Aluminiumlegierung für einen Zeitraum innerhalb einer Minute bei einer Temperatur von 240 bis 350°C erhitzt wird, die Temperatur des...
Patent DE-19819888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von bogenförmigem Material
Inventor: SCHAAL GERD
IPC: B65H9/10
Filed: 1998-05-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum reproduzierbaren Zuführen von bogenförmigem Material (Bogen 15), vorzugsweise von Blechen, an Rusrichtanschläge (9) einer Druck- oder Lackiermaschine, wobei das bogenförmige Material entlang einer Zuführstrecke (1) bewegt wird, wobei wenigstens entlang eines Abschnitts der Zuführstrecke (1) die zwischen dem bogenförmigen Material (Bogen 15) und der Zuführstrecke (1) wirkende Reibung durch Austausch des mit dem bogenförmigen Material (Bogen 15) in Kontakt tretenden Werkstoffs der Zuführstrecke (1) veränderbar ist und wobei die Veränderung der Reibung zusätzlich durch Erzeugung mindestens eines magnetischen Feldes in der Zuführstrecke (1) und/oder das Einblasen mindestens eines Luftstromes in die Zuführstrecke (1) erfolgt.
Patent DE-19819984-B4 (DE)
Title: Drehschieberventil für ein Vakuumtoilettensystem
Inventor: ROZENBLATT MIKE M
IPC: F16K3/04
Filed: 1998-05-05
Granted: 2008-07-24
Abstract: Drehschieberventil
für ein
Vakuumtoilettensystem in einem Fahrzeug, wobei das Ventil (10) zwischen
zwei Abschnitten eines Kanalisationsrohres angeordnet ist, das zwischen
einer Abfallaufnahmeschüssel
und einem Abfalbehälter
des Toilettensystems angeschlossen ist, wobei das Drehschieberventil
(10) aufweist:  ein Gehäuse
(12) mit zwei Seitenwandungen (20), die gemeinsam die Seiten einer
Ventilinnenkammer (32) definieren, welche eine Einlassöffnung (34)
und eine entgegengesetzte Auslassöffnung (36) aufweist, wobei
die Einlassöffnung
(34) an dem Abschnitt des Kanalisationsrohres in Fluidverbindung
mit der Abfallaufnahmeschüssel
angeschlossen ist und die Auslassöffnung (36) an dem Abschnitt
des Kanalisationsrohres in Fluidverbindung mit dem Abfallbehälter angeschlossen
ist, wobei die Seitenwandungen (20) des Gehäuses (12) gegenüberliegend
und parallel angeordnet sind;  einen Schieber (14), der zwischen
den Seitenwandungen (20) zum Drehen um eine vorgegebene Achse zwischen
einer geschlossenen und einer offenen Stellung angeordnet ist und
somit eine Fluidverbindung zwischen dem Einlass (34) und dem Auslass
(36) des Gehäuses
(12) verhindert und gestattet; und  zwei...
Patent DE-19842439-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: YAMAWAKI SHIGERU
IPC: B62D6/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, umfassend:  einen Lenkdrehmomentsensor
(12) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments eines Lenksystems (1 );  einen
Elektromotor (8) zum Anlegen eines Hilfsdrehmoments an das Lenksystem
(1); und  eine Steuereinheit (13) mit einem Solldrehmomentsignal-Setzabschnitt
(21) zum Setzen eines Solldrehmomentsignals (IMO) auf der Basis
eines Lenkdrehmomentsignals (T) von dem Lenkdrehmomentsensor (12),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (13) einen Schlupfwinkel-Differenz-Vorhersageabschnitt
(16) zum Vorhersagen einer Differenz (βfr) zwischen einem Schlupfwinkel
(βf) von
Vorderrädern und
einem Schlupfwinkel (βr)
von Hinterrädern
aufweist, sowie einen Korrekturabschnitt (17; 50) zur Korrektur
des Solldrehmomentsignals (IMO) auf der Basis eines Winkeldifferenzsignals
(βfr) von
dem Schlupfwinkel-Differenz-Vorhersageabschnitt (16).
Patent DE-19856597-B4 (DE)
Title: Schutzpanzerung
Inventor: SCHWARZ RUDOLF
IPC: F41H5/04
Filed: 1998-12-08
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schutzpanzerung, insbesondere ballistische Leichtgewichtschutzpanzerung umfassend:  – mindestens einen Formkörper (10) aus einem geschoßfesten Material und  – eine Backing-Struktur (20) als tragendes Flächengebilde,  wobei der Formkörper (10)  – aus einem Gewebe, Gewirke, Gestricke oder dergleichen Fasermaterial aus Kohlenstoff besteht, das in einem inhomogenen Silizierungsvorganq durch Infiltrieren mit Silizium zu kohlenstoffaserverstärktem Siliziumkarbid umgewandelt ist und  – an seiner äußeren, geschoßkommenden Seite eine höhere Härte und an seiner inneren, der Backing-Struktur zugewandten Seite eine niedrigere Härte bei erhöhter Verformbarkeit und/oder Bruchzähigkeit aufweist.
Patent DE-19903302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktion eines Rechners
Inventor: HERMANN ERICH
IPC: G06F11/22
Filed: 1999-01-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung der Funktion eines Rechners vorgeschlagen, wobei der Rechner (1) in einem normalen Betriebszustand mit Busleitungen (5) auf einen Arbeitsspeicher zugreift. Zur Überprüfung sind ein Ersatzspeicher (10) und ein Umschalter vorgesehen, wobei durch den Umschalter (6) der Zugriff des Rechners (1) so umgelenkt wird, daß er nicht auf den Arbeitsspeicher (2) sondern auf den Ersatzspeicher (10) erfolgt. Der Inhalt des Ersatzspeichers ist von einem Nutzer beeinflußbar. Im Ersatzspeicher (10) ist ein Hilfsprogramm (13) vorgesehen, welches bei Aktivierung vom Rechner (1) ausgeführt wird und Informationen über innere Betriebszustände des Rechners (1) zur Verfügung stellt.
Patent DE-19922159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einer Flüssigkeit aus einem Hohlraum
Inventor: DAGN JOSEF
IPC: F16F9/43
Filed: 1999-05-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
zum Abziehen von Flüssigkeit
aus einem zylindrischen Hohlraum, wie z. B. aus einem Stoßdämpfer (1)
eines Kraftfahrzeugs, umfassend  ein Bohrgerät (16), dessen rechtwinklig
zum Bohrgerät
angeordneter Bohrkopf (16.1) in einem Führungsgehäuse (6) verschiebbar geführt ist,  eine
Spanneinrichtung (18) mit einem von Hand betätigbaren Hebel (18.1) an einem
Ende des Führungsgehäuses (6)
zum Verschieben des Bohrkopfes (16.1) in dem Führungsgehäuse (6),  ein Zwischenstück (5) am
anderen Ende des Führungsgehäuses (6),
wobei das Zwischenstück
eine mittige Bohrung (11) für
den Durchtritt des Bohrers am Bohrkopf und wenigstens einen Fluidanschluss
(8) auf dem Außenumfang zum
Abziehen von Flüssigkeit
aufweist, und  eine Greifeinrichtung (3) in Form einer arretierbaren
Zange mit zwei Greifbacken (3.1, 3.2), wobei die eine Greifbacke (3.2)
an der Vorrichtung angelenkt und die andere Greifbacke (3.1) zum
Umgreifen des zylindrischen Hohlraums (1) ausgebildet ist.
Patent DE-19944991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Programmablaufs
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06F21/64
Filed: 1999-09-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Sicherung des Programmablaufs beim Aufruf von Unterprogrammen, wobei das aufgerufene Programm eine Überprüfung der vom aufrufenden Programm direkt oder indirekt übermittelten Parameter ausführt dadurch gekennzeichnet, daß  – das aufrufende Programm über die zu übergebenden Parameter eine erste Checksumme bildet,  – diese erste Checksumme in einem dafür vorgesehenen Speicherbereich abgelegt wird,  – das aufgerufene Programm zu Beginn seiner Ausführung über die erhaltenen Parameter eine zweite Checksumme bildet und auf Gleichheit mit der ersten Checksumme überprüft und  – bei Ungleichheit der ersten und der zweiten Checksumme das Programm abgebrochen oder eine Fehlermeldung ausgegeben wird.
Patent AU-2015101990-B4 (AU)
Title: Conditioning of object or event based reservoir models using local multiple-point statistics simulations
Inventor: PYRCZ MICHAEL JAMES
IPC: G01V11/00
Filed: 2015-03-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: A computer-based method of conditioning reservoir model data includes performing a modelling process 
within a 3D stratigraphic grid to generate an initial model including one or more facies objects within the 
model volume, the modelling process including parametric distributions, initial and boundary conditions as 
well as depositional and erosional events to define the faces objects within the model volume. The mismatch 
between this initial model and the conditioning well data and potential input trend model is applied to 
compute a locally variable constraint model. The method further includes executing a multiple point statistics 
simulation with this constraint model that varies between completely constrained by the initial model at 
locations where the initial model is consistent with known well data and potential input trend models, and 
unconstrained by the initial model at locations where the initial model does not match known well data or 
potential input trend models to allow conformance to the known data.
Patent DE-102004007429-B4 (DE)
Title: Granulare Stabilisatorzusammensetzungen für halogenhaltige Polymere, deren Herstellung und Verwendung sowie Polymerzusammensetzungen
Inventor: LUTTERMANN ANSGAR
IPC: C08K9/10
Filed: 2004-02-16
Granted: 2006-12-14
Abstract: Granulare
Stabilisatorzusammensetzung für
halogenhaltige Kunststoffe, erhältlich
durch Erhitzen mindestens einer ersten Stabilisatorkomponente in
einem Reaktor auf eine erste Verfahrenstemperatur unterhalb des
Schmelzpunks der mindestens einen Stabilisatorkomponente und anschließend Zugabe
mindestens einer Granulierkomponente in festem Zustand, wobei die
Granulierkomponente einen Erweichungs- oder Schmelzpunkt unterhalb
der ersten Verfahrenstemperatur aufweist, und anschließend das
Gemisch unter ständiger
Bewegung unter Erhalt eines Granulats granuliert wird.
Patent DE-102004018100-B4 (DE)
Title: Gestapeltes piezoelektrisches Element
Inventor: KOBAYASHI MASAYUKI
IPC: H01L41/22
Filed: 2004-04-14
Granted: 2014-06-12
Abstract: Gestapeltes piezoelektrisches Element mit piezoelektrischen Lagen und Innenelektrodenlagen, die abwechselnd gestapelt sind, wobei die Innenelektrodenlagen freiliegende Elektrodenabschnitte aufweisen, die an Seitenflächen des gestapelten piezoelektrischen Elementes freiliegen, damit sie mit einer Außenelektrode von einem Paar Außenelektroden verbindbar sind, wobei die freiliegenden Elektrodenabschnitte ihre dazugehörige Außenelektrode für einen abwechselnden Kontakt bei jeder anderen Lage ändern, wobei ein Nicht-Pol-Abschnitt, bei dem keine Innenelektrodenlage vorhanden ist, teilweise um den Umfang der Innenelektrodenlage ausgebildet ist, wobei der Nicht-Pol-Abschnitt ein Bereich ist, der von Seitenflächen des gestapelten piezoelektrischen Elementes nach innen angeordnet ist, wobei eine Querschnittsform der piezoelektrischen Lage in einer Querschnittsrichtung, die eine Richtung, in der die Lagen gestapelt sind, rechtwinklig schneidet, ein Polygon mit einer gradzahligen Seitenzahl und Fasenabschnitten ist, die an dessen Eckenabschnitten vorgesehen sind, und wobei eine Beziehung 1,00 ≤ Y/X ≤ 1,24 zwischen einer minimalen Breite X von Seite zu Seite und einer maximalen Breite Y eingerichtet ist, wobei die Breite Y ein minimaler Wert eines Abstands zwischen zwei entgegen gesetzten Fasenabschnitten entlang der Geraden durch den Massenschwerpunkt der Querschnittsform ist, wobei die Seitenflächen Eckenabschnitte der piezoelektrischen Lagen und Kantenseitenabschnitte aufweisen, die jeweils zwischen einem bestimmten Eckenabschnitt und dem daran angrenzenden Eckenabschnitt angeordnet sind, und wobei eine Beziehung W1 > W2 zwischen einer Breite W1 eines Nicht-Pol-Abschnittes, der ein Bereich ist, der von den Eckenabschnitten nach innen angeordnet ist, und einer Breite W2 eines Nicht-Pol-Abschnittes eingerichtet ist, der ein Bereich ist, der von dem Kantenseitenabschnitt nach innen angeordnet ist.
Patent DE-102004030136-B4 (DE)
Title: Ansteuerverfahren für ein Flüssigkristalldisplay
Inventor: KIM KYONG-SEOK
IPC: G09G3/20
Filed: 2004-06-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ansteuerverfahren für ein Flüssigkristalldisplay mit: – einer Vielzahl von auf einem Substrat angeordneten Pixelbereichen (P11); – einer Vielzahl erster Elektroden (111) und einer Vielzahl zweiter Elektroden (113A, 113B), die einzeln in den Pixelbereichen (P11) vorhanden sind, um ein horizontales elektrisches Feld zu erzeugen; – einer Vielzahl von Gateleitungen (G11–G1n), die auf dem Substrat entlang einer horizontalen Richtung angeordnet sind, um Scansignale an die Pixelbereiche (P11) zu liefern; – einer Vielzahl von Datenleitungen (D11–D1m), die entlang einer Längsrichtung auf dem Substrat angeordnet sind, um Bildinformation an die Pixelbereiche (P11) zu liefern; – einer Vielzahl von Schaltbauteilen (TFT11), die jeweils in einem jeweiligen der Pixelbereiche (P11) vorhanden sind und über einen mit einer der Gateleitungen (G11–G1n) verbundenen ersten Anschluss, einen mit einer der Datenleitungen (D11–D1m) verbundenen zweiten Anschluss und einen mit der ersten Elektrode (111) des Pixelbereichs (P11) verbundenen dritten Anschluss verfügen; – einer Vielzahl erster...
Patent DE-102004030962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laser-Zielbeleuchtung für Laserlenkmunition
Inventor: KUHN THOMAS DR
IPC: F41G7/30
Filed: 2004-06-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Laser-Zielbeleuchtung für Laserlenkmunition (10), die einen Gefechtskopf (16) und einen Lasersuchkopf (18) aufweist, wobei mittels eines von einer Laser-Zielbeleuchtungseinrichtung (12) emittierten Laserstrahles (22) eine Zielmarkierung (24) eines zu bekämpfenden Zieles (14) erfolgt und ein am zu bekämpfenden Ziel (14) reflektierter Laserstrahl (26) vom Lasersuchkopf (18) der Laserlenkmunition (10) als Lenkinformation für die Laserlenkmunition (10) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Laserstrahl (22) der Laser-Zielbeleuchtungseinrichtung (12) außer der Lenkinformation eine Information für den Funktionsmodus des Gefechtskopfes (16) aufgeprägt wird, und dass die anfliegende Laserlenkmunition (10) anfangs ein Unterdrückungssignal aussendet, das die Laser-Zielbeleuchtungseinrichtung (12) inaktiv stellt und das Unterdrückungssignal erst mit dem Beginn einer tatsächlichen Lenkphase der Laserlenkmunition (10) beendet wird.
Patent DE-102004033976-B4 (DE)
Title: Dachmodul-Bausatz
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02B1/50
Filed: 2004-07-14
Granted: 2010-09-23
Abstract: Dachmodul-Bausatz für bevorzugt im freien stehende Elektro-Verteilerschränke, insbesondere Telekommunikations-Verteiler-Schränke, mit  – wenigstens einer oberen Abdeckung zum Aufsetzen und Befestigen auf dem Verteilerschrank,  – wobei die obere Abdeckung mehrteilig, insbesondere aus wenigstens einem Dach (1) und wenigstens einem das Dach (1) mit dem Adapter-Rahmen (2) verbindenden Distanz-Rahmen (5) zusammengesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens ein Adapter-Rahmen (2) zum Befestigen auf der offenen Oberseite (32) eines Gehäuses (30) des Verteilerschrankes vorhanden ist, und  – wenigstens in einer der Seitenwände der oberen Abdeckung zum Zwecke des Luftaustausches Öffnungen nach außen gebildet sind.
Patent DE-102004039237-B4 (DE)
Title: Lüfter-Steuerungssystem
Inventor: MA WEN-CHURN
IPC: F04D27/00
Filed: 2004-08-12
Granted: 2016-07-07
Abstract: Lüfter-Steuerungssystem, umfassend: eine Vielzahl von Lüftern (20a~20n), die in der Folge der Wichtigkeit angeordnet sind, wobei jeder eine Steuerungsvorrichtung (120a~120n) umfasst, wobei gemäß einem spezifischen Bestimmungsmodus ein Lüfter (20a) eingerichtet ist, als ein Hauptlüfter (20a) zu dienen und die anderen eingerichtet sind, als Nebenlüfter (20b~20n) dienen, wobei der Hauptlüfter (20a) und die Nebenlüfter (20b~20n) direkt über ein Datensignal miteinander in Verbindung stehen und wobei die Steuerungsvorrichtung (120a) des Hauptlüfters (20a) die Betriebszustände aller Lüfter (20a~20n) überwacht und steuert, und einer der Nebenlüfter (20b~20n) gemäß dem spezifischen Bestimmungsmodus als ein neuer Hauptlüfter bestimmt wird, wenn der Hauptlüfter (20a) ausfällt.
Patent DE-102004046033-B4 (DE)
Title: Energie sparende Heizeinrichtung
Inventor: ROTHENGASS WOLFGANG
IPC: H05B3/84
Filed: 2004-09-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Heizeinrichtung (1) in Form einer Paneele oder eines dünnen Schichtverbundes zum Heizen eines Raums mit – einer für Infrarotstrahlung zumindest teilweise durchlässigen Trägerschicht (2), – einer zur Erzeugung und Abgabe von Wärme durch Strahlung und/oder Konvektion dienenden, elektrisch kontaktierten Heizschicht (3) und – einer auf der der Trägerschicht (2) abgewandten Seite der Heizschicht (3) ausgebildeten Schutzschicht (4), wobei die Schutzschicht (4) aus einer oder mehreren Teilschichten (7, 8, 9) gebildet ist und zumindest eine evakuierte Teilschicht (7, 8, 9) und/oder eine aus einem Gas gebildete Teilschicht (7, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Heizschicht (3) bildenden Materialien in einer hitzebeständigen Farbe oder in einer hitzebeständigen Grundierung in Pulverform oder in Form eines Granulats dispergiert sind, dass diese Dispersion als Heizschicht (3) auf der Trägerschicht (2) aufgebracht ist und dass die Heizschichte (3) wärmespeichernde Einschlüsse (5) aufweist.
Patent DE-102004051512-B4 (DE)
Title: Partikelfilter für eine Abgasanlage
Inventor: NORDING THOMAS
IPC: F01N3/021
Filed: 2004-10-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Partikelfilter
für eine
Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem
metallischen Gehäuse
(2), in dem wenigstens ein metallischer Filterkörper (5) angeordnet ist,  – wobei
der Filterkörper
(5) mittels genau einer axialen Festlageranordnung (6) im oder am
Gehäuse
(2) axial fixiert ist,  – wobei
der Filterkörper
(5) axial außerhalb
der Festlageranordnung (6) relativ zum Gehäuse (2) axial verstellbar im Gehäuse (2)
gelagert ist,  – wobei
die Festlageranordnung (6) mehrere umfangsmäßig verteilt und zueinander
beabstandet angeordnete Fixierstellen (21) aufweist, in denen das
Gehäuse
(2) axial fest mit dem Filterkörper
(5) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Filterkörper
(5) außerhalb
der Festlageranordnung (6) vom Gehäuse (2) radial beabstandet
positioniert ist,  – dass
in Umfangsrichtung zwischen benachbarten Fixierstellen (21) Lagermattenabschnitte
(23) zwischen dem Gehäuse
(2) und dem Filterkörper
(5) und/oder dem Hüllrohr (8)
angeordnet sind,  – dass
wenigstens eine Lagermatte (9) vorgesehen...
Patent DE-102004061674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHÄFER JENS DIPL -ING
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-12-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Einlassnockenwelle (6), einer Auslassnockenwelle (7) und einer Kurbelwelle (8), wobei die Brennkraftmaschine ein erstes Einstellmittel (1) in Form eines Einlassnockenwellenverstellers (1a) aufweist, über das die Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) relativ zur Kurbelwelle (8) beeinflusst werden kann, und ein zweites Einstellmittel (2) in Form eines Auslassnockenwellenverstellers (2a), über das die Phasenlage der Auslassnockenwelle (7) relativ zur Kurbelwelle (8) beeinflusst werden kann, wobei beim Ausfall eines der Einstellmittel (1, 2) das nicht ausgefallene Einstellmittel (1, 2) so verstellt wird, dass die diesem Einstellmittel (1, 2) zugeordnete Nockenwelle (6, 7) eine relative Phasenlage zur Kurbelwelle (8) einnimmt, die einer vom normalen Betrieb der Brennkraftmaschine abweichenden Notlaufposition entspricht, um ein Starten und/oder einen Notlaufbetrieb der Brennkraftmaschine zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,a) dass beim Ausfall des ersten Einstellmittels (1) die Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) zur Kurbelwelle (8) ermittelt wird,b) dass dann die Verstellgeschwindigkeit und die Schwingungsamplitude der Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) ermittelt wird,c') dass dann im Falle einer zeitlich konstanten Phasenlage oder einer niedrigen Verstellgeschwindigkeit oder einer geringen Schwingungsamplitude der Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) das zweite Einstellmittel (2) unter Berücksichtigung der aktuellen Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) geregelt betrieben wird oderc") dass dann im Falle einer hohen Verstellgeschwindigkeit und einer hohen Schwingungsamplitude der Phasenlage der Einlassnockenwelle (6) das zweite Einstellmittel (2) derart verstellt wird, dass die Auslassnockenwelle (7) relativ zur Kurbelwelle (8) in eine maximale Frühstellung gebracht wird.
Patent DE-102004062497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung der Gefahr eines Auffahrunfalls
Inventor: OLTMANN VOLKER DIPL -ING
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-12-24
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Gefahr eines Auffahrunfalls auf ein Heck eines ersten Fahrzeugs (1) durch ein nachfolgendes zweites Fahrzeug (2), wobei ein Abstand (d12) und eine Relativgeschwindigkeit (vrel) des nachfolgenden zweiten Fahrzeugs (t) zu dem ersten Fahrzeug (1) ermittelt werden und anhand des Abstands (d12) und der Relativgeschwindigkeit (vrel) ermittelt wird, ob ein Aufprall des zweiten Fahrzeugs (2) auf das Heck des ersten Fahrzeugs (1) droht, dadurch gekennzeichnet, dass, falls ein drohender Aufprall identifiziert und als unabwendbar prognostiziert wird, die Relativgeschwindigkeit (vrel) zu dem zweiten Fahrzeug (2) verringert wird, indem das erste Fahrzeug (1) beschleunigt wird, wobei das Beschleunigen unmittelbar vor einem physischen Aufprall durchgeführt wird.