baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109138-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes und optoelektronische Bauelementevorrichtung
Inventor: KRUMMACHER BENJAMIN
IPC: H01L51/48
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100) aufweisend:einen optisch aktiven Bereich (202) und einen optisch inaktiven Bereich (204),• wobei der optisch inaktive Bereich (204) wenigstens teilweise gekrümmt ist;• wobei der optisch inaktive Bereich (204) zu einem schlüssigen Verbinden des optoelektronischen Bauelementes (100) eingerichtet ist,• wobei der optisch inaktive Bereich (204) zu einer mechanischen Fixierung und zu einer elektrischen Kontaktierung des optoelektronischen Bauelements (100) mit einem optisch inaktiven Bereich eines angrenzenden zweiten optoelektronischen Bauteils eingerichtet ist,• wobei der optisch aktive Bereich (202) und der optisch inaktive Bereich (204) einen Träger (102) aufweisen, und• wobei der Träger (102) eine flexible Folie ist.
Patent DE-102012201967-B4 (DE)
Title: Schaltkontaktbaugruppe sowie Bausatz und Montageverfahren hierfür
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H1/44
Filed: 2012-02-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Schaltkontaktbaugruppe (1, 1') mit einem Kontaktorgan (2), einem Betätigungsorgan (3, 3') und einem Federelement (4), das sich zwischen dem Kontaktorgan (2) und dem Betätigungsorgan (3, 3') eingespannt am Betätigungsorgan (3, 3') abstützt und über welches das Kontaktorgan (2) entgegen einer Schaltrichtung (S) relativ zum Betätigungsorgan (3, 3') federnd beweglich gelagert ist, wobei ein am Betätigungsorgan (3, 3') angeordneter Anschlag (32) Bewegungen des Kontaktorgans (2) relativ zum Betätigungsorgan (3, 3') in Schaltrichtung (S) begrenzt, wobei der Anschlag (32) einstückig am Betätigungsorgan (3, 3') ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (32) und/oder ein am Betätigungsorgan (3, 3') ausgeformtes Federhalteelement (33, 33') über das das Federelement (4) entgegen der Schaltrichtung (S) am Betätigungsorgan (3, 3') abgestützt ist, umgeformte, insbesondere gestauchte Abschnitte des Betätigungsorgans (3, 3') sind.
Patent DE-102012210889-B4 (DE)
Title: Andrehvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Andrehvorrichtung
Inventor: CAPEK OLIVER
IPC: F16H29/12
Filed: 2012-06-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Andrehvorrichtung (100), insbesondere ein Starter, zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, zumindest umfassendein Freilaufgetriebe (33) mit einem Innenteil (130) und einem dazu mit einem Axialspiel (S) axial spielbehaftet angeordneten, mit dem Innenteil (130) zusammenwirkenden Außenteil (140), dessen Axialspiel von mindestens zwei axial beabstandeten Anschlägen (5a, 5b) des Freilaufgetriebes (33) begrenzt ist,wobeidas Freilaufgetriebe (33) mindestens eine Axialspielbegrenzungseinheit (1) aufweist, um das Axialspiel (S) zu verringern und/oder zu vermeiden,wobeiein zweiter Anschlag (5b) der mindestens zwei Anschläge (5) eine Haltescheibe (2) umfasst, in welche die mindestens eine Axialspielbegrenzungseinheit (1) zumindest teilweise integriert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Anschlag (5b) eine an die Haltescheibe (2) an einer zu einem ersten Anschlag (5a) weisenden Seite angrenzende Führungsscheibe (3) umfasst.
Patent DE-102013018788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum klemmenden Befestigen von Osteosynthesecerclagen
Inventor: HENTSCHEL KNUT
IPC: A61B17/82
Filed: 2013-11-07
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung zum klemmenden Befestigen von Osteosynthesecerclagen, insbesondere Cerclageseilen, bestehend aus einem, die Cerclage zum Fixieren aufnehmenden Gehäusekörper (1) und ein in eine Ausnehmung (3) des Gehäusekörpers (1) einsetzbares Klemmteil (2), welches die Cerclage gegen den Gehäusekörper (1) presst, wobei der Gehäusekörper (1) mindestens zwei Durchgangsöffnungen (5; 6) für die Cerclage besitzt, wobei das Klemmteil (2) eine in der Ausnehmung (3) des Gehäusekörpers (1) drehbare Hülse (2) mit Exzenter ist und der Exzenter als über den Außenumfang der Hülse (2) eingebrachte Nut (8) mit Abschnitten unterschiedlicher Nutbreite (9) und/oder Nuttiefe ausgebildet ist, weiterhin mindestens eine der Durchgangsöffnungen (5) als Sekante oder Tangente zur Ausnehmung (3) im Gehäusekörper (1) ausgebildet ist, wobei die diesbezügliche Durchgangsöffnung (5) über einen Teilbereich in die Ausnehmung (3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass im Sekanten- oder Tangentenbereich in der Ausnehmung (3) eine Quernut (7) befindlich ist, welche schräg oder quer zur Längsachse der diesbezüglichen Durchgangsöffnung (5) verläuft, um mit dem Verdrehen der Hülse (2) ein Hineindrücken der Cerclage in die Quernut (7) zur zusätzlichen Fixierung zu ermöglichen, wobei die drehbare Hülse (2) unverlierbar in der Ausnehmung (3) des Gehäusekörpers (1) eingesetzt und gesichert ist.
Patent DE-102013100035-B4 (DE)
Title: Ätzverfahren für III-V Halbleitermaterialien
Inventor: AFZAL SOHAIB
IPC: H01L21/3065
Filed: 2013-01-03
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ätzverfahren für III-V Halbleitermaterialien, insbesondere InP, bei dem die folgenden Schritte mehrfach zyklisch wiederholt werden:a) Ätzen des Halbleitermaterials mit einem ersten Plasma unter Zufuhr eines ersten Gases, das zumindest eine Chlorverbindung enthält;b) Passivieren des Halbleitermaterials mit einem zweiten Plasma unter Zufuhr eines kohlenwasserstoffhaltigen zweiten Gases undc) Behandeln des Halbleitermaterials mit einem dritten Plasma unter Zufuhr eines sauerstoffhaltigen dritten Gases.
Patent DE-102013102137-B4 (DE)
Title: Rollenanordnung zum Anbau an ein Standbrett
Inventor: NAUROTH DANIEL
IPC: A63C17/02
Filed: 2013-03-05
Granted: 2016-12-15
Abstract: Rollenanordnung zum Anbau an ein Standbretteines Skateboards oder dergleichen mit einem Haltekopf (1), dem eine Gabel (4) mit einer drehbar gelagerten relativ zu dem Haltekopf (1) rotierbaren Rolle (5) zugeordnet ist und einen Sitz (7) für eine Lageranordnung (8) für einen Lagerzapfen (14) der Gabel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekopf (1) im Querschnitt im Wesentlichen dreieckförmig ist, wobei in den einen Schenkel (20), der im montierten Zustand der Rollenanordnung entgegen der Fahrtrichtung ausgerichtet ist, die Rillenkugellager (9, 10) derart eingesetzt sind, dass der Lagerzapfen (14) senkrecht zum Schenkel (20) ausgerichtet ist, der andere Schenkel (21) eine Gleitfläche darstellt und die Basis (22) als Anlagefläche an der Unterseite des Standbretts dient.
Patent DE-102013103398-B4 (DE)
Title: In drei Richtungen justierbare Befestigungsanordnung für ein Bauteil, insbesondere einen Scheinwerfer eines Kraftwagens
Inventor: BAMINGER PETER
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-04-05
Granted: 2018-06-14
Abstract: Befestigungsanordnung (101, 201, 301, 401) zum Verbinden eines Bauteils (2), insbesondere eines Scheinwerfers, mit einer Trägereinrichtung (3), wobei das Bauteil (2) einen ringförmigen Aufnahmebereich (103, 203, 303, 403) mit einer Aufnahmeöffnung (104, 204, 304, 404) aufweist, in welcher ein Befestigungsteil (4) der Trägereinrichtung (3) mithilfe eines Gewindeteils (112, 212, 312, 412) in einer einstellbaren Position feststellbar ist, gekennzeichnet durch :- ein Verbindungselement (110, 210, 310, 410), welches ein entlang einer Achse (c) orientiertes Gewindeteil (112, 212, 312, 412) aufweist, dessen Gewinde einem Gegengewinde des Befestigungsteils entsprechend gestaltet ist, und welches an der Aufnahmeöffnung (104, 204, 304, 404) mittels einer Klemmverbindung, die eine während der Montage einstellbare Position des Verbindungselements (110, 210, 310, 410) in Bezug auf zwei Richtungen quer zur Achse (c) festlegt, anbringbar ist, wobei im so montierten Zustand die Achse (c) durch die Aufnahmeöffnung (104, 204, 304, 404) verläuft, und- ein Ausgleichselement (120, 220, 320, 420), welches einen in einer dritten Richtung einstellbaren Anschlag (121, 221, 311, 411) für die Trägereinrichtung (3) festlegt, an welche die Befestigungsanordnung mithilfe des durch das Gewindeteil (112, 212, 312, 412) des Verbindungselements (110, 210, 310, 410) gehaltenen Befestigungsteils (4) verbindbar ist.
Patent DE-102013105685-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritz-Controller
Inventor: MATSUMOTO YUUZOU
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-06-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Controller (30) zum Steuern eines Kraftstoffinjektors (10) basierend auf einem Druck eines Kraftstoffs, der zu dem Kraftstoffinjektor zugeführt wird, um eine Einspritzmenge eines Kraftstoffs von dem Kraftstoffinjektor zu steuern, wobei der Controller aufweist:ein Speichermittel (34b; 35b) zum Speichern eines Werts eines Parameters darin, der einen tatsächlichen Einspritzzustand des Kraftstoffinjektors festlegt;ein Erzeugungsmittel (32) zum Erzeugen eines Einspritzbefehls einschließlich einer Antriebsdauer des Kraftstoffinjektors für jeden Einspritzzyklus, wobei die Antriebsdauer basierend auf einer Soll-Einspritzmenge von dem Kraftstoffinjektor bestimmt wird;ein Antriebsmittel (B12a, B22a, B32a) zum Antreiben, für jeden Einspritzzyklus, des Kraftstoffinjektors basierend auf der Antriebsdauer des Einspritzbefehls, um den Kraftstoffinjektor zu veranlassen, Kraftstoff einzuspritzen;ein Bestimmungsmittel (B12c, B22c, B32c) zum Bestimmen, für jeden Einspritzzyklus, ob sich der Kraftstoffinjektor in einem Nicht-Einspritz-Zustand befindet, wenn der Kraftstoffinjektor durch das Antriebsmittel angetrieben wird;ein Lernmittel (31) zum Lernen, für jeden Einspritzzyklus, eines Werts des Parameters, der den tatsächlichen Einspritzzustand des Kraftstoffinjektors basierend auf einer Veränderung des Drucks des Kraftstoffs festlegt, der zum Kraftstoffinjektor zugeführt wird während der Einspritzung des Kraftstoffs von dem Kraftstoffinjektor, um dadurch den Wert des Parameters, der im Speichermittel gespeichert ist, für jeden Einspritzzyklus auf den gelernten Wert zu aktualisieren, solange bestimmt wird, dass sich der Kraftstoffinjektor nicht im Nicht-Einspritz-Zustand befindet; undein Korrekturmittel (B15, B25, Schritte S16 und S17, Schritte S26 und S27, Schritte S36 und S37) zum Korrigieren der Antriebsdauer des Einspritzbefehls, auf das Bestimmen hin, dass sich der Kraftstoffinjektor für einen gegebenen Einspritzzyklus im Nicht-Einspritz-Zustand befindet, derart dass die Antriebsdauer für einen oder mehrere Einspritzzyklen nach dem gegebenen Einspritzzyklus verlängert wird, bis bestimmt wird, dass sich der Kraftstoffinjektor nicht im Nicht-Einspritz-Zustand befindet.
Patent DE-102013106623-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Abweiser
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2013-06-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gargerät (10) mit einem Gehäuse (12), einem Garraum (16), der im Gehäuse (12) ausgebildet ist, einer Garraumöffnung (18), die von einem Öffnungsrand (20) umgeben ist, einer Garraumtür (14), die die Garraumöffnung (18) verschließt, und einer Dichtung (22), die bei geschlossener Garraumtür (14) zwischen dieser und dem Öffnungsrand (20) liegt, wobei das Gargerät (10) einen Abweiser (26) aufweist, der im Bereich der Garraumöffnung (18) angeordnet ist und die Dichtung (22) garraumseitig zumindest teilweise verdeckt, wobei zwischen Abweiser (26) und Dichtung (22) ein Zwischenraum (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (30) an einer von der Garraumtür (14) abgewandten Seite zum Garraum (16) hin geöffnet ist.
Patent DE-102013109011-B4 (DE)
Title: Stapel von Elektroden und damit hergestellte dreidimensionale Halbleitervorrichtungen
Inventor: EUN DONGSEOG
IPC: H01L23/522
Filed: 2013-08-21
Granted: 2022-12-15
Abstract: Dreidimensionale Halbleitervorrichtung, welche eine Elektrodenstruktur aufweist, welche Elektroden (EL) aufweist, welche sequentiell auf einem Substrat (10) gestapelt sind, wobei jede der Elektroden (EL) Folgendes aufweist:einen Verbindungsabschnitt (CP), welcher horizontal nach außen relativ zu einer Ebene hervorsteht, an welcher eine Seitenwand einer der Elektroden (EL), welche darauf platziert ist, angeordnet ist; undeinen ausgerichteten Abschnitt (AP), welcher eine Seitenwand hat, welche koplanar mit einer Seitenwand der einen der Elektroden (EL) ist, welche darauf platziert ist, oder einer anderen der Elektroden (EL), welche darunter platziert ist,wobei ausgerichtete Abschnitte (AP) von vertikal benachbarten wenigstens zweien der Elektroden (EL) Seitenwände haben, welche koplanar sind, wobei Verbindungsabschnitte (CP) von geradzahlig nummerierten einen der Elektroden (EL) an einer linken Seite der Elektrodenstruktur positioniert sind, und die ausgerichteten Abschnitte (AP) der geradzahlig nummerierten einen der Elektroden (EL) an einer rechten Seite der Elektrodenstruktur positioniert sind,wobei Verbindungsabschnitte (CP) von ungeradzahlig nummerierten einen der Elektroden (EL) an einer rechten Seite der Elektrodenstruktur positioniert sind, und die ausgerichteten Abschnitte (AP) der ungeradzahlig nummerierten einen der Elektroden (EL) an einer linken Seite der Elektrodenstruktur positioniert sind, undwobei die ungeradzahlig nummerierten einen der Elektroden und die geradzahlig nummerierten einen der Elektroden sequentiell angeordnet sind.
Patent DE-102013111761-B4 (DE)
Title: Verfahren und Scanner zum berührungslosen  Ermitteln der Position und dreidimensionalen Form von Produkten auf einer laufenden Fläche
Inventor: NASRAOUI ABDELMALEK
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-10-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum berührungslosen Ermitteln der Position und dreidimensionalen Form von Produkten (P1, P2) auf einer sich in Längsrichtung (10, X) erstreckenden Fläche (1), indem – quer über die Fläche (1) mit den Produkten (P1, P2) wenigstens zeitweise ein wenigstens abschnittsweise eindeutig codiertes Muster (2) aus optisch abtastbaren Markierungen (2.1, 2.2, 2.3) definiert aufgestrahlt wird, – mittels mindestens einer Zeilenkamera (K, K1, K2) eine Bildzeile, die quer zu den Markierungen im Bereich der Markierungen (2.1, 2.2, 2.3) verläuft, die Ist-Position (SP1, SP2) der Kanten der Markierungen (2.1, 2.2, 2.3) auf der Bildzeile (3) aufgenommen wird, – aus der bekannten Soll-Position (SP1', SP2') der Kante in Zeilenrichtung (12, Y) und deren Ist-Position (SP1, SP2) der Versatz (V1, V2) der Kante in Zeilenrichtung (12, Y) bestimmt und in einen Höhen-Wert (h2, h3) umgerechnet wird, – aus den Höhenwerten (h2, h3) aller Bild-Zeilen-Punkte ein Bild-Zeilen-Höhenprofil bestimmt wird, – die vorstehenden Schritte nach Relativbewegung der Fläche (1) in Längsrichtung (10, X) einerseits zu den Markierungen (2.1, 2.2, 2.3) sowie andererseits der Bildzeile (3) wiederholt werden, – aus vorzugsweise abstandslos aufeinander folgenden Bild-Zeilen-Höhenprofilen das dreidimensionale Höhenprofil der Fläche (1) samt darauf liegenden Produkten (P1, P2) erstellt wird, wobei das Aufbringen der Muster (2) mit Hilfe mehrerer Projektoren oder Beamer (B) erfolgt, wobei jeder Projektor oder Beamer (B) jeweils einen Bereich (7.1, 7.2, 7.3) aufstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass als optische Markierungen (2.1, 2.2, 2.3) mit Lücken (6) zueinander angeordnete und parallel zueinander verlaufende Streifen (5) gewählt werden, wobei die Bildzeile (3) lotrecht zu der Verlaufsrichtung (10, X) der Streifen (5) verläuft, wobei die Bildzeile (3) mittels mindestens dreier Kameras (K, K1, K2) aufgenommen wird, wobei in Zeilenrichtung (12, Y) in der Mitte zwischen je zwei benachbarten Projektoren oder Beamern (B) je eine Zeilenkamera (K, K1, K2) angeordnet ist, und der Bildbereich jeder Kamera (K, K1, K2) so gewählt ist, dass auf der Oberfläche des höchsten zu detektierenden Produktes (P1, P2) die Bildbereiche dieser Kamera (K1) mit der übernächsten Kamera (K3) unmittelbar aneinander anschließen oder geringfügig überlappen.
Patent DE-102013202206-B4 (DE)
Title: Methode zur Inhibierung des Proteins SWAP-70
Inventor: JESSBERGER ROLF PROF
IPC: G01N33/53
Filed: 2013-02-11
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Identifizierung einer Substanz, welche die Aktivität von SWAP-70 inhibiert, wobei das Verfahren folgendes umfasst: (i) Inkontaktbringen: (a) einer Testsubstanz mit (b) SWAP-70, (ii) Detektion des Dimerisierungsgrades von SWAP-70, (iii) Auswahl einer Testsubstanz, welche die Dimerisierung von SWAP-70 inhibiert.
Patent DE-102013209080-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: YOSHIDA TOMOHIRO
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-05-16
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fahrzeugbauteil (10) mit einem porösen Faserartikel (10A),
 wobei der poröse Faserartikel (10A) eine Basisschicht (11) und eine Oberflächenschicht (12) umfasst, die mit einer Oberfläche der Basisschicht (11) eine Bindung eingeht,
 wobei die Basisschicht (11) eine Vielzahl von Glasfasern (111) und ein erstes thermoplastisches Harz umfasst, das die Glasfasern (111) bindet, und
 wobei die Oberflächenschicht (12) eine Vielzahl von Harzfasern (121) und ein zweites thermoplastisches Harz umfasst, das die Harzfasern (121) bindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Basisschicht (11) einen expandierten Körper (113) umfasst, der eine Hüllenwand aus einem Harz aufweist und innerhalb der Hüllenwand Gas enthält.
Patent DE-102013210050-B4 (DE)
Title: Neurokognitive Verarbeitung eines Fahrerzustands
Inventor: HOWARD MICHAEL D
IPC: G01S19/01
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrerassistenzsystem (100) zum Unterstützen eines Fahrers (20) eines Fahrzeugs (40) in einer umgebenden Nachbarschaft (60) des Fahrzeugs (40), wobei das Fahrerassistenzsystem (100) umfasst:mehrere Sensoren (30, 50, 70), die zum Erfassen von Daten ausgestaltet sind, wobei die Sensoren (30, 50, 70) umfassen:mindestens einen Fahrersensor (30), der zum Erfassen von Informationen mit Bezug auf einen Fahrerzustand des Fahrers (20) des Fahrzeugs (40) ausgestaltet ist,mindestens einen Fahrzeugsensor (50), der zum Erfassen von Informationen mit Bezug auf einen Fahrzeugzustand ausgestaltet ist,mindestens einen Umgebungssensor (70), der zum Erfassen von Informationen mit Bezug auf eine das Fahrzeug (40) umgebende Nachbarschaft (60) ausgestaltet ist; undeinen Prozessor, der ausgestaltet ist, um:eine Abweichung zwischen dem Fahrerzustand und dem Fahrzeugzustand auf der Grundlage der Daten, die durch die Sensoren (30, 50, 70) erhalten werden, zu detektieren,auf die Detektion der Abweichung hin eine notwendige Aktion zu bestimmen;gekennzeichnet durchein Fahrerzustandsmodul (120), welches den Fokus der Konzentration und Aufmerksamkeit des Fahrers (20) unter Verwendung eines neurokognitiven Ansatzes modelliert und seine unmittelbar bevorstehenden Aktionen vorhersagt.
Patent DE-102013216496-B4 (DE)
Title: Verfahren zur pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer elektrischen Last mittels eines steuerbaren Halbleiterschalters
Inventor: JOOS ULI
IPC: H03K17/16
Filed: 2013-08-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pulsweitenmodulierten Ansteuerung einer elektrischen Last mittels eines steuerbaren Halbleiter-schalters, welcher mit unterschiedlichen Stromstufen betreibbar ist und während Vorladephasen mit konstanten Vorladeströmen und einem konstantem Steuerstrom während folgenden Slew-Rate-Phasen angesteuert wird, wobei das Verfahren (1) folgende Schritte aufweist: – Ansteuern des Halbleiterschalters in einer Vorladephase eines PWM-Schaltzykluses mit einem Vorladestrom des PWM-Schaltzykluses mit einer ersten Stromstufe (2); – Ansteuern des Halbleiterschalters mit einem gewünschten Steuerstrom in einer Slew-Rate-Phase des PWM-Schaltzykluses (3) – Erfassen einer Ausgangsspannung des Halbleiterschalters zu einem vorgebbaren Zeitpunkt während der Slew-Rate-Phase (4); – Vergleichen der erfassten Ausgangsspannung mit einem vorgegebenen Schwellwert (5); – Einstellen eines Vorladestroms des nächsten PWM-Schaltzykluses einer Vorladephase eines unmittelbar nachfolgenden PWM-Schaltzykluses derart, dass der Vorladestrom des nächsten PWM-Schaltzykluses dem Vor-ladestrom des PWM-Schaltzykluses entspricht, falls die erfasste Ausgangsspannung in einem vorgegebenem Zeitfenster dem vorgegebenen Schwellwert entspricht, der Vorladestrom des nächsten PWM-Schaltzykluses gegenüber dem Vorladestrom des PWM-Schaltzykluses auf eine nächsthöhere Stromstufe erhöht wird, falls die erfasste Ausgangsspannung in einem vorgegebenem Zeitfenster größer als der vorgegebene Schwellwert ist und der Vorladestrom des nächsten PWM-Schaltzykluses gegenüber dem Vorladestrom des PWM-Schaltzykluses auf eine nächstniedrigere Stromstufe erniedrigt wird, falls die erfasste Ausgangsspannung in einem vorgegebenem Zeitfenster kleiner als der vorgegebene Schwellwert ist (6).
Patent DE-102013220547-B4 (DE)
Title: Kolben-Fluidleitung-Anordnung, insbesondere Steuerkolben-Steuerbohrung-Anordnung
Inventor: SCHÜRZ WILLIBALD DR
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-11
Granted: 2017-05-04
Abstract: Kolben-Fluidleitung-Anordnung, (400) für einen Injektor (1), für ein Direkteinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs, wobei ein in eine Fluidleitung (400) eingepasster oder eingepaarter Kolben (300) der Kolben-Fluidleitung-Anordnung (300/400) mittels eines durch die Fluidleitung (400) hindurchtretenden Fluids hydraulisch seitwärts positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Geometrie des Kolbens (300) und/oder eine Geometrie der Fluidleitung (400) derart ausgestaltet ist, dass der Kolben (300) vom Fluid in der Fluidleitung (400) exzentrisch positionierbar ist und positioniert wird und, dadurch dass der Fluidpfad (310) eine Ausnehmung (320, 322) am/im Kolben (300) aufweist, wobei die Ausnehmung (320, 322) am/im Kolben (300) eine Nut (324, 326) oder Facette (324, 326) ist, welche in Umfangsrichtung und/oder Längsrichtung des Kolbens (300) verläuft.
Patent DE-102014014339-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Wegfahrsperre
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-09-27
Granted: 2020-12-03
Abstract: Betriebsverfahren für eine Wegfahrsperre, die ein Master-Steuergerät aufweist, das mit mehreren, jeweils einer Funktion zugeordneten Slave-Steuergeräten über ein Bussystem in einer Master-Slave-Konfiguration verbunden ist, wobei ein Slave-Steuergerät mit einem Aktuator oder einem Sensor gekoppelt ist und ein Slave-steuergerät beim Erhalt eines eine Funktion auslösenden Steuersignals ein Freigabesignal von dem Master-Steuergerät anfordert und das Master-Steuergerät nach einer Authentifikation der Anforderung das Freigabesignal an das Slave- Steuergerät sendet, woraufhin das Slave-Steuergerät die zugeordnete Funktion auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass das Master-Steuergerät zum Implementieren einer neuen Funktion ein Slave-Steuergerät auffordert, der neuen Funktion zugeordnete Informationen von dem Master-Steuergerät abzurufen, wobei die oder eine dem Slave-Steuergerät zugeordnete Funktion stufenweise durch das Master-Steuergerät freigegeben wird, wobei in einer Stufe ein Starten eines Antriebsmotors freigegeben wird.
Patent DE-102014103508-B4 (DE)
Title: Vorgespanntes Ventil für medizinische Funktionsvorrichtung, und medizinische Funktionsvorrichtung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: F16K27/12
Filed: 2014-03-14
Granted: 2019-04-18
Abstract: Ventilanordnung (1) für eine medizinische Funktionsvorrichtung (900), wobei die Ventilanordnung (1) einen Ventilkörper (802; 60; 70b) aufweist, welcher mit einer hiervon getrennt gefertigten Kappe (801; 61; 70) verbunden ist, wobei der Ventilkörper (802; 60; 70b) wenigstens ein Element oder Federelement (823) aufweist, welche eine Vorspannung des Ventilkörpers (802; 60; 70b) oder wenigstens eines Abschnitts hiervon in der Kappe (801; 61; 70) bewirkt, wobei das Element oder Federelement (823) ein Abschnitt des Ventilkörpers (802; 60; 70b) ist, wobei das Element oder Federelement (823) einstückiger und/oder integraler Bestandteil des Ventilkörpers (802; 60; 70b) ist und wobei der Ventilkörper (802; 60; 70b) mit der Kappe (801; 61; 70) verrastet und/oder verrastbar ist.