baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CH-716356-A2 (CH)
Title: Turbolader-Turbinenrotor und Turbolader.
Inventor: ALFONS BORNHORN
IPC: F02C6/12
Filed: 2020-05-26
Abstract: Turbolader-Turbinenrotor, mit einem Rotorgrundkörper (2), mit integral am Rotorgrundkörper (2) ausgebildeten Laufschaufeln (3), wobei die Laufschaufeln (3) außendeckbandlos ausgebildet sind, wobei die Laufschaufeln (3) unter Ausbildung eines definierten Krümmungsbereichs (4) mit einem definierten, konstanten oder variablen Krümmungsradius rf in den Rotorgrundkörper (2) übergehen. An einer ersten Gruppe erster Laufschaufeln (3) gilt für den Krümmungsradius des Krümmungsbereichs (4) der ersten Laufschaufeln (3) folgende Beziehung: 2,5% ≤ r f1 *100/l ≤ 10%, wobei r f1 der konstante oder variable Krümmungsradius des Krümmungsbereichs der ersten Laufschaufeln und I die Länge der ersten Laufschaufeln an einer Strömungsaustrittskante ist. An einer zweiten Gruppe zweiter Laufschaufeln (3) weicht der Krümmungsradius r f2 des Krümmungsbereichs (4) der zweiten Laufschaufeln (3) vom Krümmungsradius r f1 des Krümmungsbereichs (4) der ersten Laufschaufeln (3) dämpfungsseitig definiert ab. Fig. 5
Patent WO-0117658-A2 (WO)
Inventor: BAUMANN DIETER
IPC: B01D29/96
Filed: 2000-09-08
Abstract: The invention relates to a filter, such as an oil filter for a combustion engine. The inventive filter comprises a filter housing and a valve, such as a non-return valve, a filter bypassing valve or a drain valve, that is arranged in the filter housing. According to the invention, the valve body of said valve is arranged at a combination component which is provided with connecting means for connecting at least one additional filter component, such as an additional valve or a filter inset, to the combination component.
Patent WO-0137399-A2 (WO)
Title: Elektrische antriebseinheit
Inventor: LAUK DETLEF
IPC: E05F15/603
Filed: 2000-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit mit elektrischem Motor, einem Getriebe, einem Getriebegehäuse und einem Polgehäuse. Beide Gehäuse werden nach dem Stand der Technik bisher noch getrennt hergestellt und miteinander verbunden. Eine Anzahl der Teile der erfindungsgemäßen elektrischen Antriebseinheit (1) und der Fertigungsaufwand wird durch die integrale Ausbildung von Getriebegehäuse (5) und Polgehäuse (10) sowie durch einspritzen von Rückschlußelement (36) und Magnet (32) in das Polgehäuse (10) reduziert. Eine solche elektrische Antriebseinheit (1) findet bei Scheibenwischernmotoren oder Stellmotoren im KFZ-Bereich Anwendung.
Patent WO-0188464-A2 (WO)
Title: Justiereinrichtung mit einem einen reflektor aufweisenden optischen einstellgerät
Inventor: ROEHR PETER DI
IPC: B60Q1/06
Filed: 2001-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Justiereinrichtung mit einem einen Reflektor (2.1) aufweisenden optischen Einstellgerät (2) zum Justieren von Teilen eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Abstandsradar, Scheinwerfer oder Achse, mit einer einen gebündelten Strahl (3.4) abgebenden Abstrahlvorrichtung (3) und mit einer Vertikal-Justiervorrichtung (1) für die Ausrichtung des Reflektors (2.1) in einem bestimmten Winkel (β) bezüglich eines die Aufstandsebene des Fahrzeuges bildenden Messplatzbodens (5). Eine genaue vertikale Ausrichtung bzw. Ausrichtung in einem bestimmten Kippwinkel bezüglich des Messplatzbodens wird mit einfachen Maßnahmen dadurch erreicht, dass die Abstrahlvorrichtung (3) in einem bezüglich des Einstellgerätes (2) abgelegenen Fahrzeugbereich in einer bestimmten definierten Höhe (h) des Fahrzeuges über dem Messplatzboden (5) positioniert und zur Abgabe des Strahls (3.4) in unterschiedlichen Höhenwinkeln relativ zu einer Parallelen des Messplatzbodens verstellbar ist, dass die Vertikal-Justiervorrichtung (1) eine zwischen dem Einstellgerät (2) und der Abstrahlvorrichtung (3) angeordnete Blendeneinheit (4) mit einer höheneinstellbaren Blende (4.1) aufweist, die derart höhenverstellbar ist, dass der zum Reflektor (2.1) gerichtete, sie durchlaufende Strahl (3.4) nach Reflexion an dem Reflektor (2.1) wieder durch sie hindurchtritt.
Patent WO-0221719-A2 (WO)
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-09-03
Abstract: The invention relates to a method for distributing signaling data on transmission channels in a mobile radio system, whereby a transmission channel can be uniquely stipulated and is determined in the form of time slots at least by a TDMA multiple access component. A stipulated number of time slots forms a time frame, which is periodically repeated, and signaling data, which is provided in the form of signaling blocks of a fixed length, can be assigned to each transmission channel. Frame numbers (SFN1...SFNa) are determined as initial points of time of a transmission of signaling blocks in such a manner that the initial points of time of the signaling blocks are, in essence, uniformly distributed over the length of a signaling block.
Patent WO-03027767-A2 (WO)
Title: Mittel und verfahren zur strukturierung eines substrates mit einer maske
Inventor: KACHEL ROBERT
IPC: H01L21/3213
Filed: 2001-09-11
Abstract: Mittel und Verfahren zur Strukturierung eines Substrates mit einer mehrlagigen MaskeMittel und Verfahren zur Strukturierung eines Substrates mit einer mehrlagigen Maske (1, 2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Maske mindestens eine Schicht (1) aus einem nassstrukturierbaren und gegenüber einer Trockenätzung resistenten Dielektrikum aufweist. Damit wird ein unerwünschtes Anätzen des Substrates vermieden.
Patent WO-03017627-A2 (WO)
Inventor: DUMOULIN BERNHARD
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-07-16
Abstract: The invention relates to a telephone comprising a processor device which is fitted in such a way that the phone number of the telephone is automatically displayed during a telephone connection.
Patent WO-03063386-A2 (WO)
Title: Verfahren zur leistungsoptimierten strahlformung eines einer basisstation zugehörigen antennenarrays für zellulare mobilfunksysteme im downlink-kanal
Inventor: BOCHE HOLGER
IPC: H04B7/005
Filed: 2003-01-22
Abstract: Es wird ein im Vergleich zum Stand der Technik weniger aufwendiges Verfahren zur leistungsoptimierten Strahlformung angegeben, das eine Minimierung der abgestrahlten Sendeleistung bei gleichzeitiger Einhaltung von individuellen SINR-Anforderungen an den Mobilstationen gewährleistet und gleichzeitig eine effiziente dynamische Ressourcenverwaltung einbezieht. Eine gegebene Gesamtsendeleistung soll nicht überschritten werden, und das Verfahren soll ein schnelles Konvergenzverhalten zeigen. Hierfür wird erfindungsgemäß in einer ersten Stufe zur Optimierung der SINR-Balance für eine gegebene maximale Sendeleistung ρmax der Basisstation eine Untermenge von K Nutzern bestimmt, für die Lösungen SINRi ≥ Ϝi , 1≤ i ≤ K existieren, wobei Ϝi die Mindestverbindungsgüte bedeutet, und für die das ausbalancierte Maximum des Verhältnisses (A), 1≤ i ≤ K unter allen in Frage kommenden Nutzerkombinationen möglichst groß ist, und in einer zweiten Stufe des erfindungsgemäßen Verfahrens eine Minimierung der Gesamtsendeleistung der Basisstation durchgeführt.
Patent WO-9916219-A2 (WO)
Inventor: HEIN GERD
IPC: H04L25/08
Filed: 1998-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Datenübertragungssystem zur Übertragung eines digitalen Steuersignals (SSt) bzw. dessen Rückmeldesignals (SRSt). Erfindungsgemäß weist dieses Datenübertragungssignal eine Sendeeinrichtung (2) mit einer Konstant-Stromquelle (16) und einem ersten Stromschalter (18), einen Übertragungskanal (4) mit höchstens vier Leitern (8, 10, 12, 52) und einer Empfängereinrichtung (6) mit einer Steuersignal-Auskoppeleinrichtung (30) auf, wobei der erste Stromschalter (18) eingangsseitig mit einem Ausgang der Konstant-Stromquelle (16) und ausgangsseitig jeweils mit einem Hinleiter (8, 10) verknüpft ist, an dessen Signal-Eingang (24) ein Steuersignal (SSt) ansteht, wobei die Steuersignal-Auskoppeleinrichtung (30) eingangsseitig mit den beiden Hinleitern (8, 10) und ausgangsseitig mit einem Rückleiter (12) verknüpft ist, an dessen Signal-Ausgang (38) das übertragene Steuersignal (SSt) ansteht, und wobei der Rückleiter (12) ausgangsseitig mit einem Masse-Anschluß (GND+) der Sendeeinrichtung (2) verbunden ist. Somit werden Daten des Steuersignals (S¿St?) durch die Verwendung einer einzigen Stromschleife in einer Drei- bzw. Vierleiterverbindung ohne mitgeführte Masseleitung übertragen, wobei dieses Datenübertragungssystem durch den ständigen Konstantstromfluß in der Stromschleife eine hohe Störfestigkeit in einem großen Temperaturbereich aufweist.
Patent WO-03006501-A2 (WO)
Title: Conjugues de g-csf
Inventor: NISSEN TORBEN LAUESGAARD
IPC: C07K1/02
Filed: 2002-07-10
Abstract: Conjugués de polypeptides manifestant une activité de G-CSF comprenant un polypeptide possédant au moins un résidu de lysine introduit et au moins un résidu de lysine retiré en comparaison à la séquence de G-CSF humain, qui sont conjugués avec 2 à 6 groupes fonctionnels de polyéthylène glycol. Ces conjugués manifestent une faible bio-activité in vitro, une longue demi-vie in vivo, une plus faible clairance à médiation par le récepteur et assurent une stimulation plus rapide de la production de leucocytes et de neutrophiles que les G-CSF humains non recombinants.
Patent WO-0153822-A2 (WO)
Inventor: BRANDENBURG ALBRECHT
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2001-01-22
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung Temperaturabhängiger Parameter, wie der Assoziations-/Dissoziationsparameter und /oder der Gleichgewichtskonstante von aus mindestens zwei Komponenten gebildeten komplexen, wobei die in einer Flüssigphase befindlichen ersten Komponenten mit Meßpunkten, vorzugsweise auf einem planaren Lichtwellenleiter eines Reaktionsträger, gebildet durch an den festen Reaktionsträger gekoppelte, spezifisch an die ersten Komponenten bindende zweite Komponenten, durch eine vorzugsweise beheizbare Einrichtung zum Inkontaktbringen der Flüssigphase und des Rekationsträgers unter Bildung von Komplexen in Kontakt gebracht werden und die Anregung von an die ersten Komponenten und/oder zweiten Komponenten gebundenen, fluoreszierenden Farbstoffen im Bereich der Oberfläche des planaren Lichtwellenleiters zur Emission von Fluoreszenzlicht, vorzugsweise durch das evaneszente Feld von in den planaren Lichtwellenleiter eingekoppelten Anregungslicht und die Detektion des emittierten Fluoreszentlichtes in der Umgebung des Lichtwellenleiters oder durch Anregungslicht aus der Umgebung des Lichtwellenleiters erfolgt und die Bildung oder der Zerfall der Komplexe umfasssend erste Komponenten und zweite Komponenten als Funktion der Temperatur beobachtet wird.
Patent WO-0172289-A2 (WO)
Title: Arzneimittel zur stimulierung der leukopoese, zur behandlung von tumor- und protozoenerkrankungen, von akarinosis, arthropodiasis und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: EIBL HANSJOERG
IPC: A61K31/56
Filed: 2001-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Arzneimittelformulierungen zur Stimulierung der Leukopoese und zur Behandlung von Tumor- und Protozoenerkrankungen, Acarinosis und von durch Arthropoden verursachte Erkrankungen, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass sie ein wirksames Gemisch aus a) mindestens einer Phospholipidverbindung der Formel (I): worin R1 ein gesättigter oder ungesättigter Kohlenwasserstoffrest mit 16 bis 24 C-Atomen ist, R?2, R3 und R4¿ jeweils unabhängig H, eine C¿1?-C5-Alkylgruppe, eine C3-C6-Cycloalkylgruppe oder eine C1-C5-Hydroxyalkylgruppe sind, wobei zwei von R?2, R3 und R4¿ miteinander eine C¿2?-C5-Alkylengruppe bilden können, die gegebenenfalls mit einer -O-, -S- oder NR?5¿-Gruppe substituiert sein kann, worin R5 H, eine C¿1?-C5-Alkylgruppe, eine C3-C6-Cycloalkylgruppe oder C1-C5-Hydroxyalkylgruppe ist, n eine ganze Zahl von 2 bis 6 ist als Wirkstoff zu 30 bis 60 Mol-%, b) Cholesterin, und/oder Cholesterinderivat zu 25 bis 65 Mol-%, c) einem mindestens eine Oleylgruppe enthaltenden Phosphatidylmono- oder Phosphatidyloligoglycerin zu 5 bis 15 Mol-%, wobei a), b) und c) zusammen 100 Mol-% ergeben, und d) einem wassermischbaren, physiologisch annehmbaren Alkohol mit 2 bis 4 C-Atomen, der gegebenenfalls Wasser enthält, sowie gegebenenfalls übliche pharmazeutische Hilfsstoffe aufweist, wobei die Komponenten als in Wasser dispergierter Komplex vorliegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zu deren Herstellung.
Patent WO-0211295-A2 (WO)
Inventor: OETJEN MARTIN
IPC: H04B17/00
Filed: 2001-07-05
Abstract: Eine Messvorrichtung (1) zur Messung des Spektrums eines Messsignals in mehreren einem Nutzkanal (14) benachbarten Nachbarkanälen (15-9-159) weist ein selektives Filter (9) auf, das den Nutzkanal (14) stärker als die Nachbarkanäle (15-9-159) dämpft. Ferner ist ein Analog/Digital-Wandler (5) vorgesehen, der das gefilterte Messsignal über alle zu messenden Kanäle (15-9-159, 14) parallel und breitbandig erfasst und in ein Digitalsignal umwandelt. Ein dem Analog/Digital-Wandler (5) nachgeschalteter Entzerrer (11) entzerrt das Digitalsignal mit einem Frequenzgang reziprok zu dem Frequenzgang des selektiven Filters (9).
Patent WO-0236976-A2 (WO)
Title: Welle und welle-nabe-verbindung zur übertragung von drehmomenten
Inventor: SPINDLER GERD
IPC: F16D1/08
Filed: 2001-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle (10) zur Übertragung von Drehmomenten, wobei ein Ende (13) der Welle (10) in eine Ausnehmung (23) einer Nabe (22) einsetzbar ist. Erfindungsgemäß weist dieses Ende (13) eine Verdickung (14) auf, die mit einem oder mehreren Schlitzen (15, 16, 17) versehen ist. Durch diese Schlitze wird eine elastische Verformung des Endes (13) ermöglicht. Bei einer erfindungsgemäßen Welle-Nabe-Verbindung ist der Durchmesser (D) des Endes (13) der Welle (10) größer als der Durchmesser (d) einer Ausnehmung (23) der Nabe. Das Ende (13) ist daher elastisch verformt. Die herrschenden Rückstellkräfte stellen eine in Umfangsrichtung spielfreie Verbindung zwischen der Welle (10) und der Nabe (22) bereit.
Patent WO-0239501-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von grabenkondensatoren
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L21/3063
Filed: 2001-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Grabenkondensatoren beschrieben, die Gräben (3-9) mit Mesoporen (3-12) aufweisen. Diese Grabenkondensatoren eignen sich sowohl für diskrete Kondensatoren wie für integrierte Halbleiterspeicher. Die Mesoporen erhöhen die Oberfläche für Elektroden für die Grabenkondensatoren und damit die Kapazität der Grabenkondensatoren signifikant. Die Mesoporen, die kleine holzwurmlochähnliche Kanäle mit Durchmessern im Bereich von 2 bis 50 nm sind, werden erfindungsgemäss auf elektrochemischem Wege hergestellt. Dieses Verfahren ermöglicht die Erzeugung von Kapazitäten mit grossem Kapazität-zu-Volumen Verhältnis. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass das Wachstum der Mesoporen spätestens dann zum Stillstand Kommt, wenn die Mesoporen einen minimalen Abstand zu einer anderen Mesopore oder benachbarten Graben erreichen (Selbstpassivierung). Auf diese Weise kann selbstreguliert die Bildung von 'Kurzschlüssen' zwischen zwei benachbarten Mesoporen vermieden werden. Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement mit mindestens einem Grabenkondensator auf der Vorderseite eines Halbleitersubstrats beschrieben, das mit dem erfindungsgemässen Verfahren hergestellt werden kann.
Patent WO-02074753-A2 (WO)
Title: 5-phenylpyrimidine, verfahren und zwischenprodukte zu ihrer herstellung und ihre verwendung zur bekaempfung von schadpilzen
Inventor: GROTE THOMAS
IPC: C07D401/14
Filed: 2002-03-13
Abstract: 5-Phenylpyrimidine der Formel (I), in der die Substituenten folgende Begende Bedeutung haben: R1 fünf- bis zehngliedriger gesättigter, partiell ungesättigter oder aromatischer mono- oder bicyclischer Heterocyclus, enthaltend ein bis vier Heteroatome aus der Gruppe 0, N oder S, der wie in der Beschreibung definiert substituiert sein kann, R2 Wasserstoff, Halogen, Cyano, Alkyl, Halogenalkyl oder Alkoxy; R3,R4 Wasserstoff, Alkyl, Halogenalkyl, Cycloalkyl, Halogencycloalkyl, Alkenyl, Halogenalkenyl, Cycloalkenyl, Alkinyl, Halogenalkinyl oder Cycloalkinyl, R3und R4 können auch zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie gebunden sind, einen fünf- oder sechsgliedrigen Ring bilden, der durch ein Heteroatom unterbrochen sein und einen oder mehrere Substituenten tragen kann; R5, R6 Wasserstoff, Halogen, Alkyl, Halogenalkyl oder Alkoxy; R7, R8 Wasserstoff, Halogen, Alkyl oder Halogenalkyl; R9 Wasserstoff, Halogen, Alkyl, Alkoxy, Cycloalkoxy, Halogenalkoxy oder Alkoxycarbonyl, Halogenalkoxy oder Alkoxycarbonyl, Verfahren und Zwischenprodukte zur Herstellung dieser Verbindungen sowie deren Verwendung zur Bekämpfung von Schadpilzen.
Patent WO-02090172-A2 (WO)
Title: Unterflurverkleidung für ein kraftfahrzeug
Inventor: PANZER STEFAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2002-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterflurverkleidung (1) für ein Kraftfahrzeug, das im montierten Zustand einen Kraftfahrzeugboden (7) von unten her abdeckt. Erfindungsgemäss sind an einer dem Fahrzeugboden (7) abgewandten Außenseite der Unterflurverkleidung (1) wenigstens in Unterflurverkleidungs-Teilbereichen eine Vielzahl von voneinander beabstandeten dellenartigen Vertiefungen (3) ausgebildet.
Patent WO-03020369-A2 (WO)
Title: Radioaktives implantat und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MOESLANG ANTON
IPC: A61F2/82
Filed: 2002-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein radioaktives Implantat bestehend aus einem Substrat aus rostfreiem Stahl (Zusammensetzung im Text) und einem radioaktiven Isotop. Aufgabe der Erfindung ist es ein Implantat der e. g. Art bereitzustellen, bei der dass Isotop durch Beschichtung aufgetragen ist, und ein Verfahren zu dessen Herstellung anzugeben. Gelöst wird diese Aufgabe, dadurch, dass das radioaktive Isotop 32P ist, wobei das 32P elektrochemisch auf einer Reineisenschicht als Zwischenschicht aufgebracht wurde.
Patent WO-03066717-A2 (WO)
Inventor: HAEHNLE HANS-JOACHIM
IPC: C08F6/00
Filed: 2003-01-30
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de réduire le contenu monomère résiduel et d'améliorer la résistance à l'état mouillé d'articles formés à partir de mousses de polymères réticulés hydroabsorbantes contenant des unités dérivées d'acides monoéthyléniquement insaturés. Ce procédé consiste entre autres à traiter les articles formés avec au moins 0,5 % en poids d'un polymère contenant des groupes amino primaires et/ou secondaires et présentant une masse molaire au moins égale à 300. L'invention se rapporte en outre aux articles productibles selon ce procédé et à l'utilisation de ces articles constitués de mousse et présentant une meilleure résistance à l'état mouillé dans des articles hygiéniques.
Patent WO-03076657-A2 (WO)
Inventor: RENAVILLE ROBERT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-03-11
Abstract: La présente invention concerne des procédés et des matériels permettant de déterminer le potentiel de production laitière chez un animal par analyse du polymorphisme de ses gènes Pit-1 et de k-caséine. Plus particulièrement, l'invention concerne un procédé d'identification d'un mammifère ayant un génotype indiquant des traits de production laitière avantageux, comprenant une étape consistant à analyser le polymorphisme des gènes Pit-1 et de k-caséine dudit mammifère, dans laquelle la présence simultanée de l'allèle A/ou T du gène Pit-1 et de l'allèle B du gène de k-caséine indique un fort potentiel de production laitière et de production de protéines chez ledit mammifère.
Patent WO-03102068-A2 (WO)
Title: Articles stabilises
Inventor: BANORA MICHELA
IPC: C08L67/04
Filed: 2003-05-22
Abstract: La présente invention concerne des articles non agricoles qui conservent leurs propriétés lors de leur utilisation et se dégradent ultérieurement, jusqu'à totale désintégration et disparition du plastique. La présente invention concerne également un procédé pour commander la résistance aux intempéries et la dégradation d'articles non agricoles. L'effet souhaité est obtenu grâce à des combinaisons spécifiques de sels de métaux de dégradation et d'agents stabilisant. L'article non agricole selon cette invention comprend un polymère organique, un sel organique de Fe, Ce, Co, Mn, Cu ou Vd et un ou plusieurs composés aminés à encombrement stérique.
Patent WO-2004049438-A2 (WO)
Title: Verfahren zum herstellen eines kalibrationswafers
Inventor: MERKL CHRISTOPH
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-11-13
Abstract: Um einen Kalibrationswafer vorzusehen, der auf einfache und kostengünstige Art und Weise eine vorbestimmte optische Eigenschaft, insbesondere eine vorbestimmte Emissivität aufweist, die an die Emissivität tatsächlich zu behandelnder Wafer angepasst ist und bei denen das Risiko einer metallischen Kontamination der Anlage nicht besteht, sieht die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Kalibrationswafers, der wenigstens eine vorbestimmte optische Eigenschaft, insbesondere eine vorbestimmte Emissivität, aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten auf: Vorsehen eines Wafers aus einem Halbleitermaterial; und Bearbeiten des Volumenmaterials des Wafers zum Einstellen der vorbestimmten optischen Eigenschaft durch eine Dotierung mit Fremdatomen und/oder eine Erzeugung von Gitterdefekten.
Patent WO-2004049384-A2 (WO)
Inventor: BAUMBACH JOERG INGO
IPC: H01J49/04
Filed: 2003-11-22
Abstract: The invention relates to a miniaturized ion mobility spectrometer comprising an ionization chamber with a gas inlet and gas outlet, and comprising an ionization source and a drift chamber with a drift gas inlet, and a gas purification device is connected upstream from said drift gas inlet. The aim of the invention is to significantly improve the wearability and usability for an individual wearing a protective garment. To this end, the invention provides that the gas purification device is formed from at least one adsorber material (8) integrated inside a garment (7).
Patent WO-2004059262-A2 (WO)
Title: Füllstandmessgerät und verfahren zur füllstandsmessung
Inventor: SPANKE DIETMAR
IPC: G01F23/284
Filed: 2003-12-13
Abstract: Es ist ein Füllstandsmeßgerät zur Messung eines Füllstandes eines Füllgutes (3) in einem Behälter (5) vorgesehen, das nach einer einmaligen Inbetriebnahme in mehreren Anwendungen einsetzbar ist, mit einer Meßeinheit (7), die dazu dient ein vom Füllstand (1) abhängiges Meßsignal (M) aufzunehmen, einem Speicher (19), in dem für verschiedene Anwendungen Parametersätze abgelegt sind, und einer Auswerteeinheit (17), die dazu dient einen Parametersatz auszuwählen, und anhand dieses Parametersatzes aus dem Meßsignal (M) den Füllstand (1) abzuleiten und einer weiteren Verarbeitung, Auswertung und/oder Anzeige zur Verfügung zu stellen.
Patent WO-9222846-A2 (WO)
Title: Process for the production of lenses with a variable refraction index
Inventor: HARRISON DAVID
IPC: G02B3/00
Filed: 1992-05-25
Abstract: This invention presents a process for the production of a lens with a given variable refraction index by fixing together several parts, at least some of them have a variable refraction index. The realization of the desired refraction index of the parts can be achieved by compressing dielectric material of a first shape into its final shape or by a doping or a mixing process respectively. Outer parts, which extend to the outer surface of the lens to be produced, have a pyramid-like shape with a pointed or truncated apex respectively. In the first case the apexes of the outer parts meet in the symmetry point of said lens; in the latter case a center part is used which is located around said symmetry point. It is also possible that some of the outer parts used have pointed apexes and the rest of them has got truncated apexes. In this case a center part used is easy to fix near the symmetry point of the lens. If dielectric material is taken, the lens to be produced can preferably be used as part of microwave antenna system.