baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001916-U1 (DE)
Title: Gehhilfe zur Unterstützung der Fortbewegung einer gehbehinderten Person
IPC: A61G5/04
Filed: 2010-02-05
Abstract: Gehhilfe zur Unterstützung der Fortbewegung einer gehbehinderten Person,  mit einem Fahrgestell, wobei dem Fahrgestelle eine Griffeinheit zugeordnet ist,  mit mindestens drei Laufrädern, wobei die Laufräder an dem Fahrgestell angeordnet sind, und wobei mindestens eines der Laufräder motorisch antreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Fahrgestell mindestens ein Stützrad derart angeordnet ist, dass dieses bei normaler Fortbewegung keinen Kontakt zum Boden hat.
Patent DE-202010002406-U1 (DE)
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: The lighting device (10) has a direct current-direct current converter for operating a semiconductor light source (18) arranged in the lighting device. The direct current-direct current converter and the semiconductor light source are arranged on different sides of a circuit board (20). The circuit board is arranged on a radiator (22).
Patent DE-202010004919-U1 (DE)
Title: Metallfederkörper für vakuumtechnische Anlagen
IPC: F16L51/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Metallfederkörper, bestehend aus zwei im Abstand voneinander axial angeordneten Flanschen (1), zwischen denen ein Federkörper (2) mit den Flanschen (1) fest verbunden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Flansch (1) ein Rohr (3, 4) befestigt ist, dass der Innendurchmesser D i  des Rohres (4) geringfügig größer als der Außendurchmesser D a  des Rohres (3) und sich zwischen den Rohren (3; 4) ein geringer Spalt (5) bildet, und dass die Länge der Rohre (3; 4) so gewählt ist, dass sie sich im maximal ausgedehnten Zustand des Federkörpers (2) ausreichend überlappen.
Patent DE-202010007542-U1 (DE)
Title: Funktionsmodell einer Arbeitsmaschine
IPC: G09B25/02
Filed: 2010-06-03
Abstract: Funktionsmodell einer Arbeitsmaschine mit kraftübertragenden Funktionselementen, welche die beim Betrieb des Funktionsmodells wirkenden Kräfte übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Funktionselement (1.1, 1.7, 1.8, 2.1, 5.1, 8) aus mehreren Lagen pappartigen Materials gebildet ist.
Patent DE-202010010109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum horizontalen Handhaben von großflächigen, zerbrechlichen Substanzen
IPC: B65G49/05
Filed: 2010-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von großflächigen, zerbrechlichen Substraten beim Be- und Entladen einer Fertigungsstation, gekennzeichnet durch  eine Speichereinrichtung (2) zum horizontalen Lagern der Substrate (11) in einem oder mehreren Stapeln (3'–3''''),  Tabletts (10) zur Aufnahme der Substrate (11), die eine Substratauflage (21) mit Durchgriffsöffnungen (20) für die flächige Lagerung der Substrate (11) aufweist,  eine Übergabeeinrichtung (6) für die Übergabe der Substrate (11) von den Tabletts (10) an ein horizontales Transportsystem einer Fertigungsstation (25, 25') und/oder die Übernahme der Substrate (11) von dem Transportsystem auf die Tabletts (10), wobei die Übergabeeinrichtung (6) Transportelemente (12) für die Substrate (11) aufweist, die durch die Durchgriffsöffnungen (20) in der Substratauflage (21) bei aufgesetztem Tablett (10) greifen, und  eine Greifeinrichtung (4) zum Be- und/oder Entladen der Stapel (3'–3''''); die jeweils ein Tablett (10) ohne Berührung des einliegenden Substrates (11) greift und zwischen den Stapeln (3'–3'''') und der Übergabeeinrichtung (6) bewegt.
Patent DE-202010011760-U1 (DE)
Title: Zahncreme/Zahnpaste zur Gewichtsreduzierung
IPC: A61K8/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Zahnpasta/Zahncreme für den alltäglichen Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch die Zugabe von chemischen und/oder pflanzlichen Substanzen eine Aktivierung des Stoffwechsels beim Zähneputzen hervorruft und somit eine Reduzierung des Körpergewichts erreicht wird.
Patent DE-202010014054-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben eines handgeführten geophysikalischen Ortungsgerätes
IPC: G01V3/08
Filed: 2010-10-07
Abstract: Anordnung zum Betreiben eines handgeführten geophysikalischen Ortungsgeräts, umfassend mindestens einen Sensor (2), sowie eine Stromversorgung (4), eine Bedieneinheit (5) und eine Schnittstelle (6) zur drahtlosen Datenübertragung, wobei die Bauteile verdeckt in und/oder an einem Sport- oder Alltags-Stockelement (1) angebracht sind und mittels der Schnittstelle (6) zur drahtlosen Datenübertragung Daten zu einer mobilen Bewertungs- und Anzeigeeinheit (1) übertragbar sind.
Patent DE-202010015534-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-11-18
Abstract: Dichtung, insbesondere Innendichtung für eine Profilrahmenkonstruktion, mit einem Dichtungsfuß (2), einem Dichtungsprofil (3) umfassend einen erster Dichtungsprofilabschnitt (6), einen zweiten Dichtungsprofilabschnitt (7) sowie mindestens einem Abreisssteg (9) zwischen erstem und zweitem Dichtungsprofilabschnitt (6 bzw. 7), wobei durch Zerstörung des Abreisssteges (9) der zweite Dichtungsprofilabschnitt (7) entfernbar ist und hierdurch eine durch den ersten Dichtungsprofilabschnitt (6) festgelegte Nut (13) von außen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass erster und zweiter Dichtungsprofilabschnitt (6 bzw. 7) durch mindestens eckigen oder gekrümmten Schlitz (11) voneinander getrennt sind
Patent DE-202010016912-U1 (DE)
Title: System zur kontrollierten Steuerung des Verlassens einer Webseite im Internet
IPC: G06F21/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: System zur kontrollierten Steuerung des Verlassens einer Webseite im Internet, umfassend einen Server-Computer, der über das Internet mit wenigstens einem Client-Computer verbunden ist, wobei das System bei einer Browseraktivität zum Verlassen einer Webseite (1) das Verlassen der Webseite blockiert und auf einem Anzeigegerät des Client-Computers wenigstens eine Systemmeldung (2) anzeigt, über welche ein Nutzer einen Befehl zum Verlassen der Webseite (1) erteilen oder verwerfen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System auf dem Anzeigegerät des Client-Computers zusätzlich der Systemmeldung (2) ein Dialogfeld (5) sichtbar schaltet, welches dem Nutzer die Verfügbarkeit von Informationen anzeigt, die dem Nutzer nur bei Verwerfung des Befehls zum Verlassen der Webseite (1) zugänglich sind.
Patent DE-202010017231-U1 (DE)
Title: Saugwalze
IPC: D21F1/48
Filed: 2010-03-15
Abstract: Saugwalze in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn mit einem rotierbaren, Öffnungen aufweisenden Walzenmantel (2) und zumindest einem ersten, sich wenigstens über einen Teil des Walzenumfangs in Umfangsrichtung erstreckenden Saugbereich (6), der von wenigstens einer zum Walzenmantel (2) hin offenen, feststehenden Unterdruckraumanordnung (7) im Walzeninneren gebildet wird, wobei die Unterdruckraumanordnung (7) mit wenigstens einer Fluidfördervorrichtung (8) zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Unterdruckraumanordnung (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Fluidfördervorrichtung (8) zumindest teilweise innerhalb der Saugwalze (1) oder am Zapfen (3) der Saugwalze (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010017293-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung der Messfähigkeit und damit in Beziehung stehende Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W24/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Netzwerk eines drahtlosen Kommunikationssystems, das eine mobile Vorrichtung (10) zur Handhabung der Messfähigkeit aufweist, wobei die mobile Vorrichtung (10) imstande ist, mit dem Netzwerk durch eine maximale Anzahl von Komponententrägern zu kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzwerk Folgendes aufweist: Mittel zum Empfangen einer Fähigkeitsinformationsnachricht, die eine Komponententrägerfähigkeit anzeigt, von der mobilen Vorrichtung (310); und Mittel zum Bestimmen, ob eine Messunterbrechung an zumindest einem der Komponententräger konfiguriert wird, und zwar gemäß der Komponententrägerfähigkeit und einer ersten Anzahl von Komponententrägern, die an der mobilen Vorrichtung konfiguriert wurden (320).
Patent DE-202010018189-U1 (DE)
Title: Schnelllösevorrichtung für eine hydraulische Fahrradfelgenbremse
IPC: B62L1/14
Filed: 2010-01-06
Abstract: Vorrichtung für eine Fahrradbremse (10), umfassend: – ein Gehäuse (14) mit einer ersten Kolbenbohrung (74); – einen ersten Kolben (186), welcher in der ersten Kolbenbohrung (74) angeordnet ist; – eine erste Kolbenstange (190), welche am ersten Kolben (186) fixiert ist und sich von dem ersten Kolben (186) zu der Außenseite des Gehäuses (14) erstreckt; wobei die erste Kolbenstange (190) einen ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem ersten Bremsarm (106) umfasst; und einen Einstellmechanismus (26), welcher einen Abstand des Bremsarmverbindungsabschnitts relativ zum Kolben (186) einstellt gekennzeichnet durch ein erstes Lager (234), welches vom ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit dem ersten Bremsarm (106) gestützt wird.
Patent DE-202011000980-U1 (DE)
Title: Schnelle Verstell- und Positioniervorrichtung einer Teleskopstange
IPC: F16B7/14
Filed: 2011-04-26
Abstract: Schnelle Verstell- und Positioniervorrichtung einer Teleskopstange, die ein Innenrohr (1), ein Außenrohr (2) und eine Verstell- und Positioniervorrichtung (3) umfasst, wobei das Innenrohr (1) in der Axialrichtung eine Planfläche (11) aufweist, die eine Vielzahl von gleich beabstandeten Rastlöchern (111) besitzt, wobei das Außenrohr (2) an einem Ende eine Aussparung (21) bildet, in das das Innenrohr (1) geschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstell- und Positioniervorrichtung (3) ein Befestigungsteil (31), ein Arretierelement (32), einen Sperrschalter (33) und ein Federelement (34) aufweist, wobei das Befestigungsteil (31) einen U-förmigen Querschnitt hat, über das Ende mit der Aussparung (21) des Außenrohrs (2) gesteckt und an dem Außenrohr befestigt wird, wobei das Arretierelement (32) gefaltet ist, mit den beiden Seitenabschnitten des Befestigungsteils (31) gelenkig verbunden ist und an einem Ende einen Druckabschnitt (322) und ein Langloch (323) und am anderen Ende eine Rastscheibe (324) aufweist, wobei der Sperrschalter (33) ein Schiebeschalter ist und das Befestigungsteil...
Patent DE-202011001743-U1 (DE)
Title: Seitenschutz für geneigte Dachflächen mit Aufprallenergiedämpfung
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-01-20
Abstract: Seitenschutz für geneigte Dachflächen mit Aufprallenergiedämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Halter zur Befestigung der Pfostenaufnahme, an der die Pfosten angebracht sind, die mit den weiteren Absturzsicherungselementen den Seitenschutz bilden, vorhanden sind, die im Lastfall eine definierte Relativbewegung parallel zur Dachfläche ermöglichen.
Patent DE-202011002075-U1 (DE)
Title: Abutment-System für ein Schraubenimplantat in einem Kieferknochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Abutment-System für ein Schraubenimplantat 1 in einem Kieferknochen, umfassend eine in etwa kegelstumpfförmige Abutmenthülse mit einer außenliegenden Stufe 12 am unteren Schaft zum Aufsetzen auf den Implantatkopf 1,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Abutment-System zusammengesetzt ist aus einer Primärhülse (2) zum Aufsetzen auf den Implantatkopf (1) mit einem außenliegenden Abstützstufe (12) am unteren Schaft, die mindestens eine innenseitige Erhöhung (11) zum Eingriff in zumindest eine Nut (4) am Implantatkopf (1) aufweist,  – wobei diese Primärhülse (2) bei gleichbleibender Außenkontur unterschiedliche Innenradien zur Anpassung auf variierende Höhen des Implantatkopfes (1) über dem Zahnfleisch aufweist,  – und zumindest einer Sekundärhülse (3) zum Aufsetzen auf die Primärhülse (2), die auf der außenliegenden Abstützstufe (12) am unteren Schaft der Primärhülse (2) aufsitzt und auf dieser zur Ausrichtung drehbar ist,  – wobei die Innenkontur zum passgenauen Aufsetzen auf die Außenkontur der Primärhülse (2) gleich bleibt und die Bauhöhe variieren...
Patent DE-202011004447-U1 (DE)
Title: Gerät zum Festhalten tragbarer Vorrichtungen
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-03-28
Abstract: Gerät zum Festhalten tragbarer Vorrichtungen, umfassend einen aufnehmenden Grundkörper (1), eine erste Klammereinheit (2) und eine zweite Klammereinheit (3), wobei der aufnehmende Grundkörper (1) eine flache Form aufweist mit zwei gegenüberliegenden Oberflächen, d. h. einen Aufnahmebereich (11) und einen Positionierungsbereich (12), wobei ferner die erste Klammereinheit (2) und die zweite Klammereinheit (3) auf den beiden Seiten des Aufnahmebereiches des aufnehmenden Grundkörpers (1) liegen und einander zugewendet sind; wobei ferner der Positionierungsbereich (12) mehrere positionierende Gleitschienen (13) bildet, die parallel liegen; die Eintritte (131) zu den positionierenden Gleitschienen (13) an einem Rand des aufnehmenden Grundkörpers (1) angeordnet sind, und zwar ohne die erste Klammereinheit (2) und auch die zweite Klammereinheit (3), wobei die entgegengesetzten Enden der positionierenden Führungsschienen, die von den Eintritten (131) entfernt sind, geschlossen sind; wobei darüber hinaus die positionierenden Gleitschienen (13) mit Öffnungen versehen sind, die schmaler sind als die Breite im Inneren der Gleitschienen; wobei die erste...
Patent DE-202011051425-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Anordnung
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-09-23
Abstract: Druckmindereranordnung (10) enthaltend (a) eine Anschlussarmatur (24) zum Anschließen des Druckminderers in eine Rohrleitung oder ein anderes wasserführendes Element, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse vorgesehenen Einlass und Auslass und einer Trennwandung (40) zur Trennung von Einlass und Auslass, (b) ein vom Druck einer Belastungsfeder (54) gesteuertes Druckmindererventil (12) zum Einstellen eines Ausgangsdrucks stromabwärts von dem Druckmindererventil (12), und (c) einen in die Anschlussarmatur eingesetzten Druckminderereinsatz (34), welcher sich einerseits bis zu einer Öffnung in der Trennwandung (40) erstreckt und gegenüber der Trennwandung abgedichtet ist, und andererseits durch eine Gehäuseöffnung (23) erstreckt und gegenüber dem Gehäuse abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass (d) der Druckminderereinsatz derart ausgebildet ist, dass der für den Eingangsdruck wirksame Querschnitt des Druckminderereinsatzes in der Gehäuseöffnung im Wesentlichen gleich dem für den Eingangsdruck wirksamen Querschnitt des Druckminderereinsatzes in der Öffnung in der Trennwandung ist, und (e) der Druckminderereinsatz aus Kunststoff...
Patent DE-202011100158-U1 (DE)
Title: Molchstation und Molchsystem
IPC: F16L55/26
Filed: 2011-04-29
Abstract: Molchstation umfassend ein Gehäuse (10), welches einen fluidisch abgeschlossenen Molchraum (20, 30) zur Aufnahme eines Molchs (6) mit einem Anschluss an eine molchbare Rohrleitung (4) definiert, und eine Verstelleinrichtung (9) umfassend einen verschiebbaren Anschlag (94) für den Molch (6) und eine Spindel (93), mittels welcher der Anschlag relativ zu dem Anschluss an die molchbare Rohrleitung verschiebbar ist und weiche eine Wandung des Gehäuses (10) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (93) wenigstens in einem in dem Molchraum (20, 30) angeordneten Bereich mit einem in Längsrichtung der Spindel (93) elastisch verformbaren Abdichtelement ummantelt ist.
Patent DE-202011101311-U1 (DE)
Title: Lagerungselement einer Querlatte eines Bettlattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-05-24
Abstract: Lagerungselement einer Querlatte eines Bettlattenrostes aus Rahmenlängsholmen und Rahmenquerholmen mit einer Lattenaufnahme für ein Lattenende einer Querlatte und Bolzenaufnahmen zum Aufschieben des Lagerungselementes auf Holmzapfen eines Längsholmes, dadurch gekennzeichnet, dass die Lattenaufnahme (7) als offenes Durchgangsprofil ausgebildet ist und dass das Lagerungselement (1) auf dem Ende einer Querlatte (2) verschieblich darauf gelagert ist.
Patent DE-202012003084-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv l
IPC: G02B13/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend vier Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Plankonvexlinse L3 mit einer Brennweite f3 und einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –0,6 < f1/f < –0,4 +1,6 < f2/f < +2,0 +0,8 < f3/f < +1,0 +1,8 < f4/f < +2,2
Patent DE-202012006596-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-07-10
Abstract: Pfostenverbinder (1) aus Kunststoff mit einer an einem Rahmen (40) befestigbaren Lasche (3) und einer den othogonal zum Rahmen ausgerichteten Pfosten (50) erfassenden Aufnahme (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (3) auf ihrer dem Rahmen (40) nahen Unterseite (7) eine umlaufende Bodendichtung (20) und auf ihrer dem Pfosten (50) zuweisenden Oberseite (9) eine im wesentlichen kongruent zum Pfostenquerschnitt verlaufende mit der Pfostenstirnfläche (52) korrespondierende Aufnahmedichtung (30) besitzt, und die Lasche (3) auf mindestens einer ihrer parallel zum Rahmen (40) verlaufenden Stirnseite (11) eine weitere orthogonal aufragende Stirndichtung (25) aufweist.
Patent DE-202012007004-U1 (DE)
Title: Umschalt- und Sperreinheit eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-07-19
Abstract: Umschalt- und Sperreinheit eines Ratschenschlüssels, die in einer Aufnahmeausnehmung (07) des Antriebskopfs (06) eines Ratschenschlüssels (05) angeordnet, von einem Deckel (08) verschlossen ist und zur Umschaltung der Drehrichtung des Ratschenschlüssels (05) dient, wobei die Umschalt- und Sperreinheit (10) umfasst: einen Zahnkranz (20), der drehbar in der Aufnahmeausnehmung (07) angeordnet ist, eine Außenverzahnung (21) bildet und in der Mitte einen Antriebsteil (22) aufweist, zwei parallelverschiebbare Sperrklinken (30), die symmetrisch und beabstandet in der Aufnahmeausnehmung (07) angeordnet sind, sich an einer Seite des Zahnkranzes (20) befinden und parallelverschoben werden können, wobei jede parallelverschiebbare Sperrklinke (30) ein dem Zahnkranz (30) zugewandtes Sperrende (31) und ein dem Zahnkranz (30) abgewandtes Lenkende (32) aufweist, wobei das Sperrende (31) ein Zahnsegment (33) bildet, das in die Außenverzahnung (21) eingreifen kann, wobei das Leitende (32) an der Innenwand (071) der Aufnahmeausnehmung (07) anliegt, wobe30) an der dem Deckel (08) oder...
Patent DE-202012007410-U1 (DE)
Title: Sturmsicherung für Holz - Metallzäune
IPC: E04H17/22
Filed: 2012-08-01
Abstract: Sturmsicherung für Holz- und Metallzäune mit zwei Streben und einer Bodenhülse, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben sowohl Zug- als auch Druckbelastung abfangen.
Patent DE-202012009588-U1 (DE)
Title: Detektionsstruktur und Touchscreen mit dieser Detektionsstruktur
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-10-05
Abstract: Detektionsstruktur eines Touchscreens, umfassend einen Rahmen (21), der einen ersten Rahmenschenkel (211), einen zweiten Rahmenschenkel (212), einen dritten Rahmenschenkel (213) und einen vierten Rahmenschenkel (214) aufweist, wobei auf der Oberfläche des ersten, zweiten, dritten und vierten Rahmenschenkels (211, 212, 213, 214) durch mechanische Becht (215) gebildet ist, eine Vielzahl von Sendern (22), die auf dem Rahmen (21) angeordnet und mit der gedruckten Schaltungsplatte (215) elektrisch verbunden sind, eine Vielzahl von Empfängern (23), die auf dem Rahmen (21) angeordnet und mit der gedruckten Schaltungsplatte (215) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202012010664-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators
IPC: F04D29/28
Filed: 2012-11-05
Abstract: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators, umfassend eine Radnabe (11), die einen Erstreckungsteil (111) aufweist, der eine erste Seite (1111) und eine zweite Seite (1112) besitzt, eine erste Schaufelgruppe (12), die an der ersten Seite (1111) angeordnet ist und eine Vielzahl von ersten Schaufeln (121) beinhaltet, wobei zwischen den benachbarten ersten Schaufeln (121) eine erste Lufteintrittsöffnung (122) und eine erste Luftaustrittsöffnung (123) gebildet sind, wobei die ersten Luftaustrittsöffnungen (123) nicht gleich beabstandet angeordnet sind, und eine zweite Schaufelgruppe (13), die an der zweiten Seite (1112) angeordnet ist und eine Vielzahl von zweiten Schaufeln (131) beinhaltet, wobei zwischen den benachbarten ersten Schaufeln (131) eine zweite Lufteintrittsöffnung (132) und eine zweite Luftaustrittsöffnung (133) gebildet sind.
Patent DE-202012013305-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E04C2/30
Filed: 2012-03-23
Abstract: Wandelement, umfassend einen Grundkörper (2) mit U-förmigem Querschnitt, dessen Basis (3) die Unterkante (9) des Wandelementes (1) und dessen Schenkel (4, 5) die äußeren Flächenseiten (7, 8) des Wandelementes (1) bilden, wobei zwischen den Schenkeln (4, 5) des Grundkörpers (2) eine Schicht (6) aus einem Dämmmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (2) Ausnehmungen (10) zur Aufnahme von Bewehrungen (21) in einem Bereich (11) ausgebildet sind, der an die Unterkante (9) des Wandelementes (1) angrenzt, wobei die Ausnehmungen (10) sich, ausgehend von den äußeren Flächenseiten (7, 8) des Wandelementes (1), über die gesamte Stärke des Wandelementes (1) erstrecken und durch die Basis (3) des Grundkörpers (2) geführt sind.
Patent DE-202012100943-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit einem Positionierungsrahmen
IPC: A61G7/075
Filed: 2012-03-16
Abstract: Massagevorrichtung mit einem Positionierungsrahmen (1), einem Basisteil (4) und einer Einstelleinrichtung (2) mit drehbaren Zylindern (3),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einstelleinrichtung (2) am Basisteil (4) angelenkt und um eine Achse verschwenkbar ist,  dass die Zylinder (3) mindestens zwei Sätze bilden,  dass die Drehachsen dieser Zylinder parallel oder unter einem spitzen Winkel zur Achse verlaufen,  dass die Außenfläche der Zylinder (3) zumindest partiell Kompressionsvorsprünge aufweist und  dass die Einstelleinrichtung (2) und/oder die Zylinder (3) mit einem elektrischen Antrieb (5) zusammenarbeiten.
Patent DE-202012101760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Schaumstoffausschnittes
IPC: B29C37/00
Filed: 2012-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen eines Schaumstoffausschnittes aus einem Schlitz eines Schaumstoffproduktes, insbesondere einer Matratze, umfassend – einen Förderer (2) für das Schaumstoffprodukt mit einem Eintragsbereich (3) und einem Austragsbereich (4) und – mindestens ein Entfernungswerkzeug (5) zum Entfernen des Schaumstoffausschnittes aus dem Schlitz, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer (2) ein erstes Fördermittel (6) und ein relativ zum ersten beabstandbares zweites, einen Kreisbahnabschnitt (8) definierendes Fördermittel (7) aufweist und zwischen erstem und zweitem Fördermittel (6, 7) ein Spalt (9) mit über die Länge des Kreisbahnabschnittes (8) variabler Weite vorgesehen ist, wobei das in den Spalt (9) eingeführte Schaumstoffprodukt durch die Fördermittel (6, 7) in einer Förderrichtung (A) bewegbar ist und der Förderer (2) als Biegevorrichtung für das Schaumstoffprodukt zur Öffnung des Schlitzes dient.
Patent DE-202013000689-U1 (DE)
Title: Hängbare Ablage- und Aufbewahrungsvorrichtung (-ampel) für Dusch- oder Badezubehör oder Küche
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-01-23
Abstract: Hängbare Ablage- und Aufbewahrungsvorrichtung(-ampel) für Dusch- und Badzubehör oder Küche an einem Stabelement dadurch gekennzeichnet, dass das Stabelement (d in der 1) einseitig eine flexible Deckenbefestigungsvorrichtung mittels Bohrung durch das Stabelement (a und c in der 1) alternativ mittels festgeschweißter Öse (a in der 2) aufweist und am Stabelement mindestens ein Aufbewahrungsbehältnis (f in der 1) befestigt ist
Patent DE-202013001683-U1 (DE)
Title: Wanne mit einer Tür
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Wanne mit einer Tür, mittels welcher ein im Bereich einer Wannenseite oder Seitenwand (25) angeordnete Wannenöffnung (4) verschließbar oder frei gebbar ist, wobei die Wanne eine mittels eines Stöpsels (16) verschließbare oder zu öffnende Ausflussöffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinheit (40) der Tür (10) vorgesehen ist, mittels welcher die Tür in einer die Wannenöffnung (4) verschließenden Position haltbar ist, und dass mittels des Stöpsels (16) die Verriegelungseinheit (40) betätigbar ist.