baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014295-U1 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung zum Verzögern von Schwenkbewegung eines Wandteils mit Scharnierverbindung in Richtung eines Scharnieraufnahmewandteils
IPC: E05F5/00
Filed: 2007-10-12
Abstract: Eine
Dämpfereinrichtung
zum Verzögern
einer Schwenkbewegung eines Wandteils mit Scharnierverbindung (22)
in Richtung eines Scharnieraufnahmewandteils (21) um eine Scharnierachse,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfereinrichtung (1) umfasst:  ein
rohrförmiges
Gehäuse
(4), welches vordere und hintere Enden (42, 43), die entlang einer
Stellachse einander gegenüberliegen,
und einen Zwischenabschnitt (41) aufweist, der zwischen den vorderen
und hinteren Enden (42, 43) angeordnet ist und der eine Aufnahmekammer
(413) aufweist, die sich entlang der Stellachse zu den vorderen
und hinteren Enden (42, 43) erstreckt und welche geeignet ist, an
einem der Wandteile mit Scharnierverbindung und Scharnieraufnahmewandteile
(22, 21) mit der Stellachse quer zur Scharnierachse angebracht zu
werden;  eine Gegenaufnahme (51), welche derart in die Aufnahmekammer
(413) einsetzbar ist, dass sie nahe bei dem hinteren Ende (43) angeordnet
ist, und welche ein Widerstandsende (511) entfernt von dem hinteren
Ende (43) aufweist;  eine Positionsverschiebungsvorrichtung
(7), die angeordnet ist, um die Gegenaufnahme (51) an das...
Patent DE-202007014717-U1 (DE)
Title: Klappgestell für ein Flächenelement, insbesondere für Sitz- oder Tischmöbel sowie Sitz- oder Tischmöbel mit dem Klappgestell
IPC: A47B3/14
Filed: 2007-10-19
Abstract: Klappgestell
(3) für
ein Flächenelement
(2), wie eine Bank, ein Tisch, ein Podest oder dergleichen, bestehend
im Wesentlichen aus  – einem
Fußteil,
(6) das an dem Flächenelement
(2) schwenkbar angebracht ist,  – einer Schwenkeinheit (7),
die an ihrer einen Seite an dem Fußteil (6) schwenkbar angebracht
ist, und  – einem
Schließ-
und Arretiermechanismus (10), der auf dem Flächenelement (2) angeordnet
ist und mit dem anderen Ende der Schwenkeinheit (7) zusammenwirkt,
derart, dass in einer ersten Stellung das Fußteil (6) unmittelbar an dem
Flächenelement
(2) anliegt und in einer zweiten Stellung das Fußteil (6) von dem Flächenelement
(2) beabstandet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Schließ-
und Arretiermechanismus (10) und dem anderen Ende des Schwenkmechanismus
(7) ein Schiebelement (9) angeordnet ist, wobei das eine Ende mit
der Schwenkeinheit (7) fest gekoppelt ist und das andere Ende mit
dem Schließ-
und Arretiermechanismus (10) zusammenwirkt.
Patent DE-202007017325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abzug von Kochdünsten mit Abluft-Flachkanal
IPC: F24C15/20
Filed: 2007-12-12
Abstract: Vorrichtung
zum Abzug von Kochdünsten
in vertikal unterhalb einer Kochfeldebene (1) weisender Richtung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine reversibel öffenbare
und verschließbare
Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) und einen oder mehrere, in Bezug
auf eine durch die Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) gedachte vertikale
Linie (12) von der Seite her rechtwinkelig und horizontal oder von
der Seite her von schräg
unten mittelbar oder unmittelbar an der Unterseite und/oder an einer
seitlichen Flanke der Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) stromabwärts ansetzende,
ein- oder mehrteilige Abluftkanäle
(3) umfasst, wobei an der Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) mittelbar
unter Zwischenschaltung eines Anfangsabschnittes (9) des Abluftkanales
(3) oder unmittelbar ein weiterführender
Abschnitt (10) des Abluftkanales (3) stromabwärts vorgesehen ist, wobei die
stromabwärtige
Austrittsöffnung (25)
des weiterführenden
Abschnittes (10) des Abluftkanales (3) die Form eines sich horizontal
erstrekkenden Rechteckes, eines Längsloches oder eines Schlitzes
aufweist und wobei die Breite (22) dieser Austrittsöffnung (25)
des weiterführenden
Abschnittes (10) des Abluftkanales (3) größer als deren Höhe (26)
ist und...
Patent DE-202007017838-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgruppe für Heizungsanlagen
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-12-20
Abstract: Sicherheitsgruppe
für Heizungsanlagen,
umfassend  – ein
Fluid führendes
Gehäuse
(1), daran befestigt  – ein
Sicherheitsventil (2),  – ein
Entlüfter
(3)  – und
ein Druckmesser (10),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Druckmesser
(10) besitzt einen Stutzen (11), der in das Gehäuse (1) fluiddicht und druckfest
einsteckbar ist,  – das
Gehäuse
(1) besitzt einen Kragen (4), der den Druckmesser (10) umringt.
Patent DE-202007018343-U1 (DE)
Title: Schaumkunststoff-Schuheinlegesohle
IPC: A43B7/22
Filed: 2007-07-06
Abstract: Schaumkunststoff-Einlegesohle
aufschäumbar
durch Mischen einer Komponente A, insbesondere eines Polyols, mit
einer Komponente B, insbesondere eines Isocyanats, wobei die geschäumte Einlegesohle mehrere
Bereiche unterschiedlicher Materialhärte aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einlegesohle mit Bereichen unterschiedlicher Materialhärte aus
einem oder mehreren Komponenten A mit einem oder mehreren Komponenten
B in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen, die vorbestimmten
Materialhärten
entsprechen, in einer einzigen Ausschäumform so schäumbar ist,
dass die Bereiche unterschiedlicher Materialhärte kontinuierlich ineinander übergehen
und miteinander verbunden sind, wobei der Fersenbereich härter ausgebildet
ist als der Zehenbereich und im Fersenbereich ein weiterer Bereich
(5) mit geringerer Härte
ausgebildet ist, der zumindest teilweise von dem härter ausgebildeten
Fersenbereich umgeben ist, wobei die unterschiedlichen Härtebereiche
unterschiedlich eingefärbt sind.
Patent DE-202007018457-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen einer Eigenschaft einer Matte und/oder Platte
IPC: B27N3/00
Filed: 2007-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines Verfahrens zum Messen einer Eigenschaft einer Matte (11) und/oder
Platte, die entlang einer Förderstrecke
förderbar ist,
mit mehreren jeweils ein Messsignal aussendenden Sendern und mit
mehreren jeweils einen Messsignalwert erfassenden Empfänger, die
paarweise einander zugeordnet sind, und die Sender-Empfänger-Paare
(16, 17, 18, 19) beidseitig an einander gegenüberliegenden Seiten der Förderstrecke
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sender und die
Empfänger
aus einer Messposition, in der die jeweiligen Sender-Empfänger-Paare (16, 17, 18,
19) zueinander weisend ausgerichtet sind, in eine Kalibrierposition
bewegbar sind, in der der Sender bzw. der Empfänger eines Sender-Empfänger-Paares
(16, 17, 18, 19) einem Empfänger
bzw. einem Sender eines anderen Sender-Empfänger-Paares (16, 17, 18, 19)
zugewandt ist.
Patent DE-202008001685-U1 (DE)
Title: Räumfahrzeug für Filterbecken
IPC: B01D24/46
Filed: 2008-02-06
Abstract: Räumfahrzeug
(10) zum Entfernen von zusammenhängenden
Algenteppichen bei der Reinigung von Filterbecken zur Trinkwasseraufbereitung
mit einer Räumvorrichtung
(12) zum Aufnehmen und Abtransportieren einer Oberflächenschicht,
welche insbesondere aus einem Sand-Schlamm-Gemisch besteht, gekennzeichnet
durch Steuer- und Stellmittel (42) zur automatischen Höhenregulierung
der Räumvorrichtung
(12), wobei ein Sensor (44) die jeweils aktuelle Höhe der Räumvorrichtung (12)
erfasst.
Patent DE-202008003729-U1 (DE)
Title: Überzugseinrichtung für einen Tisch, insbesondere Stehtisch
IPC: A47G11/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: Überzugseinrichtung
für einen Tisch, insbesondere für einen Stehtisch
mit einer Tischplatte, die auf einer Unterkonstruktion gelagert
ist, welche mindestens eine flächige Aufstellplatte oder
mehrere Aufstellfüße zur Abstützung auf
dem Boden aufweist, wobei die Einrichtung aus einer über
die Tischplatte spannbaren Tischplattenüberzugseinheit
(1) und mehreren Seitenwandüberzugseinheiten (2) besteht,
die ausgehend von der Tischplatte jeweils zwei in Längsrichtung
zum Boden verlaufende konkav gestaltete Seitenlängsränder
(3) aufweisen und die an ihren unteren Endbereichen an den Tischfüßen
befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Überzugseinrichtung
aus einem flexibel dehnbaren Textil besteht und wobei alle separaten
Seitenwandüberzugseinheiten (2) an ihren Seitenlängsrändern
(3) derart miteinander verbunden sind, dass ein in Längsrichtung
zwischen der Tischplatte und der Bodenaufstellfläche vollständig
geschlossenes schlauchartiges räumliches Gebilde ausgestaltet
wird.
Patent DE-202008006703-U1 (DE)
Title: Drehzahlmesser Pkw/Lkw mit Kennzeichnung
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Drehzahlmesser
im PKW/LKW/Motorräder
mit entsprechender Kennzeichnung z. B. Farbskala, Leuchten, Signale,
dadurch gezeichnet nach  1   Pos 1 untertourig z. B
in blau  Pos 2 niedertourig z. B. in grün  Pos 3 Schaltbereich
z. B in rot  Pos. 4 Hochtourig verbrauchsintensive Zone z. B.
in gelb.  Optimale Drehzahl zwischen 1000 und 2000 Umdrehungen reichen
völlig
aus, um eine Ersparnis von ca. 35% Benzin/Diesel und Co2 einzusparen.
Patent DE-202008009752-U1 (DE)
Title: Holzersatzwerkstoff
IPC: B43K19/18
Filed: 2008-07-15
Abstract: Holzersatzwerkstoff für holzgefasste Stifte aus folgenden Bestandteilen:  15–30 Gew.-% mindestens eines polymeren Bindemittels,  50–80 Gew.-% mindestens eines organischen Füllstoffs,  0–20 Gew.-% mindestens eines anorganischen Füllstoffs,  0,5–5 Gew.-% mindestens eines Haftvermittlers,  1–30 Gew.-% mindestens eines Wachses,  0–10 Gew.-% mindestens eines Farbpigments, und  0–10 Gew.-% mindestens eines Additivs,  wobei der mindestens eine Haftvermittler eine chemische Verbindung zwischen dem mindestens einen polymeren Bindemittel und dem mindestens einen organischen Füllstoff ausbildet, wobei ein Verhältnis zwischen dem mindestens einen Haftvermittler und dem mindestens einen Wachs im Bereich von 1:2 bis 1:6 ausgebildet ist und wobei eine Summe aus organischem und anorganischem Füllstoff maximal 80 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202008011363-U1 (DE)
Title: Sonde zur Messung der Stromdichte in einem Galvanikbad
IPC: C25D21/12
Filed: 2008-08-28
Abstract: Sonde
(1) zur Messung der Stromdichte in einem Galvanikbad, wobei ein
Stromsensor (2) zur Messung der Ionenströme eingesetzt
wird, wobei durch das Sensorloch (5) die Ionenströme fließen,
wobei das Sensorloch (5) sequenziell geschlossen und geöffnet
wird, und wobei folglich die Ionenströme durch das Sensorloch (5)
sequenziell gesperrt und durchlässig werden;
Patent DE-202008011584-U1 (DE)
Title: Transport- und Verlegevorrichtung für strangförmige Güter
IPC: B65H49/00
Filed: 2008-09-01
Abstract: Transport-
und Verlegevorrichtung (1) für ein zu einem Wickel (4)
gewickeltes strangförmiges Gut wie z. B. Rohre oder Kabel,
mit einem Fahrgestell (2) und einer auf dem Fahrgestell (2) angeordneten
Haltekonstruktion (3) zur Aufnahme und Halterung des Wickels (4),
wobei an der Haltekonstruktion (3) am vorderen und/oder hinteren Ende
Anlagewalzen (7) angebracht sind, wobei die Haltekonstruktion (3)
weiterhin seitlich links und rechts Tragarme (10) aufweist, die
an ihrem einen Ende gefestigt sind und an deren anderen freien Ende
(12) die Achse (17) eines Drehkörpers (13, 14, 16) drehgelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper aus zwei
seitlichen Rädern (13) besteht, zwischen denen mehrere
Querstangen (16) kreisförmig um die Achse (17) herum lös-
und entfernbar befestigt sind.
Patent DE-202009000200-U1 (DE)
Title: Boxenabtrennung
IPC: A01K1/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Boxenabtrennung (2) für Nutzvieh mit einem flexiblen, aus einem Verstärkungsfasern enthaltenden Kunststoffmaterial hergestellten Trennelement (8) und einem im vorderen Bereich der Box angeordneten Nackenriegel (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (8) mit dem sich quer über die Breite der Box erstreckenden Nackenriegel (10) und/oder einer den Nackenriegel (10) tragenden Tragvorrichtung (12) verbunden ist und sich zumindest im Wesentlichen in Längsrichtung der Box erstreckt.
Patent DE-202009000237-U1 (DE)
Title: Klangkörper
IPC: G10H1/34
Filed: 2009-01-09
Abstract: Klangkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das am Ende des Prozesses gebildete elektronische Signal (4E) bzw. das Ton-Signal (4F) aus einem elektronisch verarbeitbaren Signal (4A) hervorgeht, das dadurch entsteht, dass eine elektrisch druckempfindliche, flächige Sensorik (1) bzw. (1A bis 1J) von hoher Flexibilität und leichter dreidimensionaler Verfombarkeit das Signal (4A) abgibt, das eine Funktion des Drucks p – beispielhafte Funktion (6) – ist, der hervorgerufen wird, wenn auf die elektrisch druckempfindliche Sensorik (1) bzw. (1A bis 1J) durch Berührung mit einem Körperteil (2) und/oder einem Gegenstand eine Druckfläche (3) erzeugt wird
Patent DE-202009003421-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
IPC: A46B5/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Elektrische Zahnbürste, bestehend im Wesentlichen aus einem Handteil (17) mit einem Gehäuse (4) und einer Antriebsvorrichtung (15) sowie aus einer Aufsteckbürste (1), wobei die Antriebsvorrichtung (15) die Aufsteckbürste (1) oszillierend um deren Längsachse drehen bzw. kippen kann, und die Aufsteckbürste mindestens einen Schaft (3) und einen Bürstenkopf (2a) mit Borsten (2b) aufweist.
Patent DE-202009004523-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe zum Aufstehen von schwer beweglichen Patienten aus der Sitzposition
IPC: A61G7/10
Filed: 2009-04-01
Abstract: Aufstehhilfe zum Aufstehen von schwerbeweglichen Patienten aus der Sitzposition, insbesondere vom Bett oder vom Stuhl bestimmte Aufstehhilfe,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufstehhilfe in Form einer transportablen Stütze ausgeführt ist, die aus einem unteren Rahmen (1) besteht, der aus einem linken Arm (11) und einem rechten Arm (12) gebildet ist, die miteinander mit einem längsverstellbaren hinteren Verbindungsarm (13) verbunden sind,  dass sie weiter aus einem oberen Rahmen (2) besteht, der mit einer linken Armlehne (21) und einer rechten Armlehne (22) gebildet ist, die miteinander mit einem hinteren längsverstellbaren Stützarm (23) verbunden sind,  dass der untere Rahmen (1) und der obere Rahmen (2) miteinander mittels vier höhenverstellbaren vertikalen Streben (31, 32, 33, 34) verbunden sind, wobei sich die erste Strebe (31) am vorderen Ende der linken Armlehne (21), die zweite Strebe (32) am vorderen Ende der rechten Armlehne (22), die dritte Strebe (33) in der Verbindungsstelle der linken...
Patent DE-202009004541-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Türspione
IPC: E06B7/30
Filed: 2009-04-01
Abstract: Abdeckung für Türspione, dadurch gekennzeichnet, dass ein Türspion durch Anbringung eines Blechteils, mit Hilfe eines Magneten abgedeckt werden kann
Patent DE-202009006234-U1 (DE)
Title: Unterbau zur Präsentation von gastronomischem Zubehör
IPC: A47B31/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Unterbau mit rechteckiger Grundfläche zur Aufnahme von Tabletts zur Präsentation von gastronomischem Zubehör oder Speisen, umfassend eine hintere rechteckige Seitenwand (b) und gegebenenfalls eine vordere rechteckige Seitenwand (d) und zwei gegenüberliegende Seitenwände (g, h), deren Oberkanten einen Winkel im Bereich von 5 bis 80°, bezogen auf den Untergrund (a), auf den der Unterbau aufgestellt ist, aufweisen, wobei der Unterbau eine Länge von 8 bis 20 cm und eine Breite von 1 bis 10 cm hat.
Patent DE-202009009784-U1 (DE)
Title: Werbemittel oder Leuchte umfassend einen Leuchtenkörper mit einem Leuchtmittel
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-07-16
Abstract: Werbemittel oder Leuchte, umfassend ein Leuchtmittel (8), einen das Leuchtmittel (8) vollumfänglich umgebenden starren lichtdurchlässigen Leuchtenkörper (2), auf dem zumindest teilweise eine oder mehrere lichtdurchlässige Abdeckfolien (3) reversibel anbringbar sind, die formstabil die Oberflächenform der abzudeckenden Fläche des Leuchtenkörpers (2) aufweisen, wobei die Abdeckfolie bzw. Abdeckfolien (3) auf der Innen- und/oder Außenseite zumindest über einen Teilflächenbereich bearbeitet sind und die Abdeckfolie (3) bzw. Abdeckfolien (3) auf einer Innen- und/oder Außenoberfläche des Leuchtenkörpers (2) anbringbar sind.
Patent DE-202009010326-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung von Leitungen, Armaturen oder Aggregaten
IPC: F16L55/11
Filed: 2009-07-30
Abstract: Anordnung zur Abdichtung von Leitungen, Armaturen oder Aggregaten, die zur Führung eines mit einem gegenüber einem Vergleichsdruck (p 2 ) erhöhten Druck (p 1 ) beaufschlagten Fluids bestimmt sind, umfassend ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2), zwischen denen ein abzudichtender Spalt (3) besteht, sowie mindestens eine elastisch deformierbare Umfangsdichtung (4), die in einer Nut (5) angeordnet ist, welche umfangsgemäß in einem der beiden Bauteile (1, 2) ausgebildet ist, und umfassend ein Stützelement (6, 6a, 6b) für die Umfangsdichtung (4), an dem die Umfangsdichtung (4) unter der Wirkung des erhöhten Drucks (p 1 ) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (6, 6a, 6b) derart geometrisch und/oder werkstofftechnisch gestaltet ist, dass durch das Zusammenwirken des Stützelementes (6, 6a, 6b) mit der Umfangsdichtung (4) unter der Wirkung des erhöhten Druckes (p 1 ) das Stützelement (6, 6a, 6b) zumindest teilweise radial nach außen bewegt wird und den Spalt (3) zwischen den Bauteilen (1, 2) verschließt.
Patent DE-202009011930-U1 (DE)
Title: Bewegungsgerät, insbesondere für ältere Personen
IPC: A63B21/012
Filed: 2009-08-26
Abstract: Bewegungsgerät, insbesondere für ältere Personen, mit wenigstens einem schwenkbar bzw. begrenzt drehbaren Geräteteil, das um eine Achse drehbar in einem Lagerteil gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (10, 11, 41; 66; 83, 100) mit wenigstens einem eine Rückstellkraft auf die Achse bei deren Drehen ausübenden Spannelement (29 bis 31; 34; 35; 46, 47; 48, 49; 54; 60, 61; 71 bis 73; 88 bis 91; 104; 125, 126) wirkverbunden ist.
Patent DE-202009014894-U1 (DE)
Title: Verbesserte einziehbare bzw. ausziehbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2009-12-21
Abstract: Einziehbare bzw. ausziehbare Leiter, umfassend mindestens einen linken Holm 1 und einen rechten Holm 2 und mehrere Sprossen 3, die zwischen dem linken und dem rechten Holm vorgesehen sind, wobei der linke und der rechte Holm 1, 2 aus mehreren einziehbaren bzw. ausziehbaren Holmteilen 11 bestehen, die teleskopierbar miteinander verbunden sind, und wobei auf jeder Seite der Sprosse 3 sich ein Sperrstift 31 befindet und wobei innerhalb des Holmteils 11 ein entsprechendes Sperrloch 12 zu sehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb jedes Holmteils 11 befindet sich eine kurze senkrecht verlaufende Führungseintiefung 13, die nicht länger als 50 mm ist und vom unteren Rand des Holmteils nach oben verläuft und mit dem entsprechenden Sperrloch 12 senkrecht fluchtet, dass unten an jedem Holmteil 11 befindet sich eine Stütze 4, auf der sich eine der kurzen Führungseintiefung 13 angepasste Aussparung 41 befindet, wobei innerhalb der Aussparung 41 ist eine Übergangsschräge 42 zu finden,...
Patent DE-202009016851-U1 (DE)
Title: Dekorativer Wasserflaschenbehälter
IPC: A47G19/30
Filed: 2009-12-12
Abstract: Dekorativer Behälter zur Aufnahme von handelsüblichen 0,75/1,0 L Wasserflaschen in Form und Größe dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in seiner Höhe die darin abgestellte Wasserflasche gänzlich verdeckt.
Patent DE-202009017450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von festem brennbarem Material
IPC: F23K3/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern von festem brennbarem Material (2), aufweisend zumindest ein Fördermittel (3), wobei das Fördermittel (3) zumindest teilweise mit Lagermitteln (5) und/oder Antriebsmitteln (26), insbesondere an einem Gestell (6), gelagert ist, und die Vorrichtung (1) zumindest einem unterhalb des Fördermittels (3) angeordneten Sammelraum (7) mit einer Höhe (10) hat, wobei unterhalb zumindest eines Lagermittels (5) und/oder unterhalb zumindest eines Antriebsmittels (26) zumindest ein Ablenkmittel (8) zur Ablenkung von festem brennbarem Material (2) hin zum Sammelraum (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009017606-U1 (DE)
Title: Rahmenaufbauten für Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2009-12-29
Abstract: Rahmenaufbauten für Kinderwagen, insbesondere für die Halterung der Babyschalen und Kindersitze, sowie deren Verstellmöglichkeiten, dadurch gekennzeichnet dass, der Kinderwagen (1) eine Aufnahmeeinheit (14) aufweist, welche so ausgestaltet ist, das die beiden übereinander liegenden Halteschalen (141) und (142), mittels des gemeinsamen Lagerbundes (143) um 360 Grad im Winkel, formschlüssig drehbar gelagert sind, die Aufnahemeinheit (14) auf dessen Halteschale (142) die Trageeinheit (6/7) formschlüssig aufgesetzt hat, diese der Halterung und Winkelverstellung, der mit der Trageeinheit (6/7) gekoppelten Babyschale (8), sowie alternativ dem gekoppeltem Kindersitz (9) dient, und der Lenkbügel (13) in vorteilhafter Weise mit der Trageeinheit (6/7) gekoppelt ist, und die Halteschale (141) das hintere Rahmenteil (11) waagerecht verschiebbar aufnimmt, und die Halteschale (142) das vordere Rahmenteil (12), ebenfalls waagerecht verschiebbar aufnimmt, und die beiden Rahmenteile (11/12) je einzeln für sich in gegensätzlicher Richtung so verschiebbar sind, dass sich der Radabstand des Kinderwagen (1) so indem kann, dass die Aufnahmeeinheit (14) unterschiedliche...
Patent DE-202009018860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Läuterung
IPC: C12C7/17
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Läuterung im Brauprozess mit einem Separationsbehälter (2) umfassend eine Maischezuleitung (3) und eine Würzeabfuhrleitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass dem Separationsbehälter (2) eine Einrichtung (5) zur Gaseinleitung zugeordnet ist, die zur Erzeugung eines Gasblasenstroms (28) in einer im Separationsbehälter (2) befindlichen Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202010000137-U1 (DE)
Title: Beheizbare Zentrifuge
IPC: A23G7/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Beheizbare Zentrifuge (10) zum Trennen von aus Materialien mit unterschiedlichen Schmelzpunkten bestehenden Produkten, umfassend  a) eine drehbar gelagerte, perforierte Trommel (12) zur Aufnahme der Produkte,  b) Mittel zum Erhitzen der in der Trommel (12) befindlichen Produkte,  c) ein die Trommel (12) umgebendes Auffanggehäuse (28) zur Aufnahme von geschmolzenem und durch die Perforierung der Trommel (12) geschleudertem Material,  d) einen Auslass (38) zum Abführen des abgeschleuderten Materials sowie  e) Mittel zum mindestens teilweisen Erhitzen des Auffanggehäuses (28) und/oder des Auslasses.
Patent DE-202010005689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifikation eines wechselbaren Werkzeugs
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Identifikation eines wechselbaren Werkzeugs (12) einer Werkzeugmaschine (14), insbesondere einer CNC Maschine, mit einem Code (18) auf dem Werkzeug (12), einem Sensor (20) zur Erfassung des Codes (18), wobei der Code (18) in Umfangsrichtung auf dem Werkzeug (12) aufgebracht ist und bei drehendem Betrieb des Werkzeugs (12) vom Sensor (20) erfassbar ist, mit einer Decodiereinheit (38) und mit einer Schnittstelle (32) zur Ausgabe von Daten an eine Steuereinheit (36) der Werkzeugmaschine (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) als optoelektronischer Kontrasttaster (20) ausgebildet ist, der einen Lichtsender (22), einen Lichtempfänger (26) und eine Auswerteeinheit (30) aufweist, und der Code (18) als optischer Strichcode auf dem Umfang des Werkzeugs (12) aufgebracht ist.
Patent DE-202010009118-U1 (DE)
Title: Schaltkreistopologie zum Betreiben von hintereinander geschalteten Hochspannungs-LED-Reihen
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: System zur Hintergrundbeleuchtung, umfassend:  eine oder mehrere LED-Reihen;  eine Hochspannungsquelle; und   einen oder mehrere Niederspannungsregler, die eine entgegengesetzte Polarität zu der der Hochspannungsquelle aufweisen, wobei die Hochspannungsquelle und der mindestens eine Niederspannungsregler Spannungsdifferenzen über die eine oder mehreren LED-Reihen hinweg bereitstellen, um die eine oder mehreren LED-Reihen dadurch zu beleuchten.
Patent DE-202010009630-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung
IPC: G01R19/155
Filed: 2010-06-28
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung zur unterbrechungsfreien Stromversorgung, die prüft ob die Versorgungsspannung vorhanden ist und das Ergebnis drahtlos übermittelt, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:  – eine Spannungsüberwachungseinheit mit einem drahtlosen Signalgeber, der Signale sendet, solange die Versorgungsspannung anliegt;  – einen drahtlosen Signalempfänger in einem Schaltmodul, der die vom Signalgeber gesendeten Signale empfängt.