baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116408-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einer Antriebsaufnahme
Inventor: PUELLO FELIX
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-07-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrradrahmen (1) für elektrisch angetriebene Fahrräder mit einem Unterrohr (10) und einem Sattelrohr (5), wobei zwischen dem Sattelrohr (5) und dem Unterrohr (10) eine Antriebsaufnahme (20) ausgebildet ist und die Antriebsaufnahme (20) einen ersten Anschluss (22) für das Unterrohr (10) und einen zweiten Anschluss (23) für das Sattelrohr (5) aufweist und die Antriebsaufnahme (20) weiterhin eine Aufnahmeschale (25) zur Aufnahme eines Antriebs (80) in einem Aufnahmeraum (21) aufweist, wobei der erste Anschluss (22) und der zweite Anschluss (23) in einem Plateau (24) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmeschale (25) von dem Plateau (24) über zumindest zwei Stege (26, 27) beabstandet ist, wobei jeder der Stege (26, 27) eine Durchführung (28, 29) aufweist, wobei ein erster Steg (26) dem Unterrohr (10) zugeordnet ist und ein zweiter Steg (27) dem Sattelrohr (5) zugeordnet ist, wobei die Stege (26, 27) innerhalb der Antriebsaufnahme (20) hohl ausgebildet sind, sodass in jedem der Stege (26, 27) eine Durchführung (28, 29) vom Plateau (24) bis zu der Aufnahmeschale (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102018120085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feinanpassung eines Ohrhörers und Ohrhörer
Inventor: SCHMITT ANDREAS
IPC: B33Y50/00
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Feinanpassung eines Gehäuses (1) eines Ohrhörers (2) an ein Ohr (3) einer Person, wobei das Gehäuse (1) formschlüssig an einer Innenseite eines Tragus (16) und an einer Innenseite einer Antihelix (17) einer Ohrmuschel (18) des Ohrs (3) anliegt, wobei ein in einem Vorfertigungsschritt (7) gefertigtes Referenzgehäuse (8) in einem auf den Vorfertigungsschritt (7) folgenden Einpassschritt (9) in das Ohr (3) der Person eingesetzt und in einem auf den Einpassschritt (9) folgenden Erfassungsschritt (10) eine Formabweichung (12) zwischen der Referenzgehäuseform (6) und dem Ohr (3) der Person ermittelt wird, wobei in einem auf den Erfassungsschritt (10) folgenden Ermittlungsschritt (13) auf der Grundlage der Formabweichung (12) und der Referenzgehäuseform (6) eine Gehäuseform (14) des Gehäuses (1) ermittelt wird und wobei in einem Fertigungsschritt (15) das die Gehäuseform (14) aufweisende Gehäuse (1) hergestellt wird.
Patent DE-102018214000-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Schalteinrichtung und deren Verwendung
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: H01H33/59
Filed: 2018-08-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Gleichstrom-Schalteinrichtung (14) zum Unterbrechen eines entlang eines Mittel- oder Hochspannungs-Strompfades (12) fließenden elektrischen Gleichstroms (I0), mit- einem in diesem Strompfad (12) verschaltbaren Schaltgerät (16) und- einem zuschaltbaren Schaltungsmodul (18) zum Erzwingen eines Strom-Nulldurchgangs in dem Schaltgerät (16), das zumindest eine induktive Einheit (26) und zumindest eine kapazitive Einheit (28) aufweist und im zugeschalteten Zustand zusammen mit dem Schaltgerät (16) eine Schwingkreisschaltung (20) bildet, wobei die induktive Einheit (26) eine induktive Einheit (26) mit veränderbarer Induktivität ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schaltgerät (16) als mechanisches Schaltgerät (16) ausgebildet ist und die kapazitive Einheit (28) zum Erzeugen eines den Strom-Nulldurchgang im Schaltgerät (16) erzwingenden Strom-Null-Impulses vorgeladen ist.
Patent DE-102019207101-B4 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein drehbares Element
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Lamellenbremse (10) für ein drehbares Element (17), aufweisend- eine Grundstruktur (15),- eine Anzahl von Hauptlamellen (22), welche mit dem drehbaren Element (17) drehfest verbunden und relativ zur Grundstruktur (15) drehbar sind,- eine Anzahl von Zwischenlamellen (24), welche zwischen den Hauptlamellen (22) jeweils fest oder nur begrenzt drehbar an der Grundstruktur (15) gelagert sind,- eine Betätigungseinrichtung (30), welche dazu konfiguriert ist, zur Betätigung der Lamellenbremse (10) die Hauptlamellen (22) gegen die Zwischenlamellen (24) zu drücken,- wobei die Betätigungseinrichtung (30) eine Betätigungsscheibe (32) aufweist, welche auf dem drehbaren Element (17) axial verschiebbar und relativ zur Grundstruktur (15) begrenzt drehbar ist,- wobei die Betätigungseinrichtung (30) einen Elektromagneten (40) aufweist, bei dessen Bestromung die Betätigungsscheibe (32) gegen die Grundstruktur (15) verdreht wird,- wobei die Betätigungseinrichtung (30) eine Anzahl von Rampen (35, 65) sowie eine Anzahl von in den Rampen (35, 65) gelagerten Kugeln (80) aufweist,- wobei bei Drehung der Betätigungsscheibe (32) die Kugeln (80) durch Bewegung in den Rampen (35, 65) die Betätigungsscheibe (32) axial gegen die Lamellen (22, 24) verschieben, wobei- der Elektromagnet (40) in einer Aufnahme der Betätigungsscheibe (32) angeordnet ist, und zwischen Betätigungsscheibe (32) und den Lamellen ein Kontaktelement (33) vorgesehen ist.
Patent DE-102019208735-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: G06T7/10
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (20) eines Fahrzeugs, bei dem aufeinanderfolgend Sensordaten von der Umgebung des Fahrzeugs aufgenommen werden,die aufgenommenen Sensordaten verifiziert werden,die verifizierten Sensordaten mittels eines neuronalen Netzes (11) analysiert werden und dadurch analysierte Sensordaten erzeugt werden, undauf Basis der analysierten Sensordaten Steuerdaten zum teilautomatisierten oder vollautomatisierten Steuern des Fahrzeugs erzeugt werden,dadurch gekennzeichnet, dassbei der Verifikation der Sensordaten zumindest erste Sensordaten, die zu einem ersten, früheren Zeitpunkt aufgenommen wurden, mit zweiten Sensordaten, die zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt aufgenommen wurden, verglichen werden,das Ergebnis des Vergleichs mit Daten einer Datenbank (16) abgeglichen wird, in welcher Daten zu Störungen von Eingangsdaten eines neuronalen Netzes gespeichert sind, wobei geprüft wird, ob die zweiten Sensordaten zumindest teilweise durch eine in der Datenbank (16) gespeicherte Störung der ersten Sensordaten erzeugt wurden,wobei die in der Datenbank (16) gespeicherten Daten natürlich vorkommende Störungen und andere Störungen beschreiben,wobei in der Datenbank (16) eine Klassifizierung der Störungen gespeichert ist, mit der geprüft wird, ob eine Veränderung der Sensordaten von einer natürlich vorkommenden Störung oder einer anderen Störung erzeugt wurde,wobei bei Veränderungen der Sensordaten, die durch eine natürlich vorkommende Störung verursacht wurden, die Sensordaten verifiziert werden und bei Sensordaten, die durch eine andere Störung verursacht wurden, die Sensordaten nicht verifiziert werden und diese Sensordaten dann nicht zur Erzeugung der analysierten Sensordaten mittels des neuronalen Netzes genutzt werden.
Patent DE-102020100823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Plasmas und Verfahren zur Durchführung einer Plasmabehandlung
Inventor: LAM AMNON
IPC: A61N1/44
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen eines Plasmas (21, 22) über einem Behandlungsobjekt (T), wobei die Vorrichtung aufweist:- ein plasmaerzeugendes Element (10), wobei während des Betriebs das Plasma durch das plasmaerzeugende Element erzeugt wird, und- ein Dichtungselement (30), das am plasmaerzeugenden Element befestigt ist, wobei das Dichtungselement einen Hohlraum (35) aufweist und so eingerichtet ist, dass es mit einem Teil des Behandlungsobjekts ein geschlossenes Volumen (40) ausbildet, so dass zumindest ein Teil des Hohlraums Teil des geschlossenen Volumens ist und während des Betriebs der Vorrichtung das Plasma im geschlossenen Volumen erzeugt wird,wobei das Dichtungselement zumindest teilweise eine becherartige oder rohrartige Form mit einer Öffnung (34), einem Montageteil (32) und einem Seitenteil (31) aufweist, das das Montageteil mit der Öffnung verbindet, wobei das plasmaerzeugende Element oder zumindest ein Teil davon am Montageteil befestigt ist,wobei das Seitenteil einen teilweise elastischen und teilweise unelastischen Faltenbalg aufweist.
Patent DE-102020115255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CHEN CHIEN-YUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren umfassend:Bilden einer ersten Finne (52), die sich von einem Halbleitersubstrat erstreckt;Züchten einer Source/Drain-Region (70) in der ersten Finne (52);Bilden eines Metallgates (80) über der ersten Finne (52), wobei das Metallgate zwischen der Source/Drain-Region (70) und einer ersten Dummyregion der ersten Finne angeordnet ist;Abscheiden einer Zwischenschichtdielektrikumschicht, ILD-Schicht (74), über der Source/Drain-Region (70) und der ersten Dummyregion;Bilden einer Schnittmaske (92) über der ILD-Schicht (74), wobei die Schnittmaske einen ersten Schnittabschnitt, einen zweiten Schnittabschnitt und einen ersten Zuschnittsabschnitt aufweist, wobei sich der erste Schnittabschnitt und der zweite Schnittabschnitt jeweils entlang einer Längsachse der ersten Finne (52) erstrecken, wobei die erste Finne seitlich zwischen dem ersten Schnittabschnitt und dem zweiten Schnittabschnitt angeordnet ist, der erste Zuschnittsabschnitt den ersten Schnittabschnitt mit dem zweiten Schnittabschnitt verbindet und der erste Zuschnittsabschnitt über der ersten Dummyregion angeordnet ist;Strukturieren einer Kontaktöffnung in der ILD-Schicht (74) unter Verwendung der Schnittmaske (92) als Ätzmaske, wobei Abschnitte der ILD-Schicht unter dem ersten Zuschnittsabschnitt über der ersten Dummyregion nach der Strukturierung zurückbleiben; undBilden eines Source/Drain-Kontakts (100) in der Kontaktöffnung, wobei der Source/Drain-Kontakt mit der Source/Drain-Region (70) gekoppelt ist.
Patent DE-102020201579-B4 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: B64C27/04
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Fluggerät mit einer Zelle (2), die zur Aufnahme mehrerer elektrischer Antriebseinrichtungen (12, 46) ausgebildet ist und die von einem Durchgangskanal (60) durchsetzt ist, sowie mit einem ersten Elektromotor (46), der ein Motorgehäuse (45) und eine drehbar im Motorgehäuse (45) gelagerte Antriebswelle (54) umfasst und der zumindest bereichsweise im Durchgangskanal (60) angeordnet ist, wobei die Antriebswelle (54) mit einer außerhalb des Durchgangskanals (60) angeordneten Rotoranordnung (35) verbunden ist und das Motorgehäuse (45) mit einem im Durchgangskanal (60) angeordneten Impeller (55) verbunden ist oder wobei das Motorgehäuse (45) mit der außerhalb des Durchgangskanals (60) angeordneten Rotoranordnung (35) verbunden ist und die Antriebswelle (54) mit dem im Durchgangskanal (60) angeordneten Impeller (55) verbunden ist, und wobei das Motorgehäuse (45) und die Antriebswelle (54) drehbar an der Zelle (2) gelagert sind, womit sich ein rückstellmomentfreies Antriebssystem ergibt.
Patent DE-102020205221-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-04-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrzeugsitz (3) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Sitzteil (6), einem Sitzgestell (9) und einer dem Sitzteil (6) zugeordneten Rückenlehne (7), wobei das Sitzteil (6) durch das Sitzgestell (9) von einer Gebrauchsstellung in eine aufgestellte Nicht-Gebrauchsstellung und zurück verlagerbar ist, wobei das Sitzteil (6) eine Tragstruktur (13) und ein auf der Tragstruktur (13) angeordnetes Sitzelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (14) geführt von der Tragstruktur (13) anhebbar und auf die Tragstruktur (13) absenkbar ist, und dass ein Getriebe (22) mit dem Sitzelement (14) und der Tragstruktur (13) einerseits und mit dem Sitzgestell (9) andererseits derart gekoppelt ist, dass durch das Getriebe (22) beim Verlagern des Sitzteils (6) von der Gebrauchsstellung in die Nicht-Gebrauchsstellung das Sitzelement (14) auf die Tragstruktur (13) abgesenkt wird.
Patent DE-102022000711-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Antriebssystems für ein Fahrzeug
Inventor: HAUSSMANN MORITZ
IPC: B60L53/24
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Antriebssystems (1),welches mindestens eine elektrische Drehstrommaschine (2), eine Batterie (3) zur elektrischen Energieversorgung der elektrischen Drehstrommaschine (2) und einen Inverter (4), über welchen die elektrische Drehstrommaschine (2) mit der Batterie (3) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist, aufweist,wobei ein Sternpunkt (7) der elektrischen Drehstrommaschine (2) mit einem Pluspolanschluss (8) eines Gleichstromladeanschlusses des elektrischen Antriebssystems (1) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist undeine Minuspotentialleitung (6) der Batterie (3) mit einem Minuspolanschluss (9) des Gleichstromladeanschlusses des elektrischen Antriebssystems (1) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist, und- der Sternpunkt (7) der elektrischen Drehstrommaschine (2) über einen ersten Schalter (S1) mit dem Pluspolanschluss (8) des Gleichstromladeanschlusses des elektrischen Antriebssystems (1) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist,- die Minuspotentialleitung (6) der Batterie (3) über einen zweiten Schalter (S2) mit dem Minuspolanschluss (9) des Gleichstromladeanschlusses des elektrischen Antriebssystems (1) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist,- der Pluspolanschluss (8) des Gleichstromladeanschlusses des elektrischen Antriebssystems (1) über einen dritten Schalter (S3) mit einem Abgriff eines Zwischenkreiskondensator (C1) und damit darüber mit der Pluspotentialleitung (5) elektrisch koppelbar oder gekoppelt ist.dadurch gekennzeichnet, dass- wenn kein Laden der Batterie (3) an einer fahrzeugexternen Gleichstromenergiequelle erfolgen soll, alle drei Schalter (S1, S2, S3) geöffnet werden,- zum Laden der Batterie (3) an einer fahrzeugexternen Gleichstromenergiequelle, deren bereitgestellte Gleichspannung (UDC) einer Nennspannung (UBat) der Batterie (3) entspricht, der erste Schalter (S1) und der zweite Schalter (S2) geschlossen werden und der dritte Schalter (S3) geöffnet wird,- zum Laden der Batterie (3) an einer fahrzeugexternen Gleichstromenergiequelle, deren bereitgestellte Gleichspannung (UDC) kleiner ist als die Nennspannung (UBat) der Batterie (3), alle drei Schalter (S1, S2, S3) geschlossen werden.
Patent DE-112005001352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Behältern
Inventor: KOJIMA HAJIME
IPC: G01M3/36
Filed: 2005-04-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines flexiblen Behälters mit den Schritten: Überprüfen eines flexiblen Behälters, in den eine Flüssigkeit eingefüllt ist, als Gegenstand der Überprüfung (M) hinsichtlich Dichtdefekten und hinsichtlich überschüssigen Eindringens von Luft, während dem der Gegenstand der Überprüfung in einen luftdichten Behälter (30, 30A, 30B) platziert wird, die Luft in dem luftdichten Behälter (30, 30A, 30B) herausgesaugt wird, um den Druck ausreichend zu reduzieren, um die äußeren Behälterwände (K1, K2) des Gegenstand der Überprüfung (M) zum Ausdehnen zu bringen, Messen einer Ausdehnungsabmessung der äußeren Behälterwände (K1, K2), und Beurteilen der Qualität des Gegenstands der Überprüfung (M), dadurch gekennzeichnet, dass eine Spitzendruckreduktionseinstellung mit Bezug auf die Druckreduktion ein atmosphärischer Druck minus 94–100 kPa ist.
Patent DE-112008003963-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Off-line-Programmierung eines Industrieroboters
Inventor: EKELUND ANDERS
IPC: B25J9/16
Filed: 2008-08-12
Granted: 2016-11-24
Abstract: System zur Off-line-Programmierung eines Industrieroboters (1) mit einer Robotersteuerung (2; 25a–c) für die Steuerung der Bewegungen des Roboters, wobei das System weiterhin einen externen Computer (3; 3a) umfasst, der ein Simulationstool (10) mit der Fähigkeit des Betreibens von einer oder mehreren virtuellen Robotersteuerungen (12; 26, 27, 28) aufweist, wobei das Simulationstool (10) dazu konfiguriert ist, Konfigurationsdaten für den Roboter zu erzeugen und bei dem die reale Robotersteuerung und der externe Computer dazu ausgelegt sind, eine gegenseitige Kommunikation zu erlauben, wobei das System ein Datenübertragungsmodul (17) umfasst, das dazu ausgelegt ist, auf Anforderung hin automatisch Konfigurationsdaten zwischen der realen Robotersteuerung und einer virtuellen Robotersteuerung, die auf dem externen Computer läuft, zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Simulationstool ein Simulations- und Programmiertool für die off-line-Programmierung des Roboters ist, und das Simulations- und Programmiertool dazu konfiguriert ist, Roboterprogramme für die Robotersteuerung zu generieren, dass das Datenübertragungsmodul (17) dazu ausgelegt ist, auf Anforderung hin automatisch Programmdaten einschließlich von Roboterprogrammdateien zwischen der realen Robotersteuerung und der virtuellen Robotersteuerung zu übertragen, und dass das System eine Filterkomponente (18) aufweist, die ausgelegt ist, die übertragenen Konfigurations- und Programmdaten in Übereinstimmung mit definierten Filterregeln zu filtern, wobei die Filterregeln definieren, für welche Teile der Konfigurations- und Programmierdaten zugelassen ist, dass sie zwischen der Robotersteuerung und dem externen Computer übertragen werden, für welche Teile der Konfigurations- und Programmdaten nicht zugelassen ist, dass sie zwischen der Robotersteuerung und dem externen Computer übertragen werden, und welche Teile der Roboter-Programmdateien von der Robotersteuerung gegenüber einem Überschreiben durch den Übertragungsvorgang geschützt werden sollen.
Patent DE-112009001990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Silizium
Inventor: OOKUBO YASUO
IPC: C01B33/037
Filed: 2009-08-12
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Silizium, aufweisend: Zuführen eines Basismaterials (20a), das ein Ausgangsmaterial ist, welches aus metallischem Silizium gemacht ist, zu einem Grafitschmelztiegel (5), Erhitzen und Schmelzen des gesamten Basismaterials (20a), welches in einer Inertgasatmosphäre (8) angeordnet ist, Aufrechterhalten des Basismaterials (20b) in dem geschmolzenen Zustand in dem Grafitschmelztiegel (5) für eine vorbestimmte Zeitperiode, und dabei oxydatives Reinigen des Basismaterials; Zuführen des oxydativ gereinigten Basismaterials (20b) zu einem wassergekühlten Schmelztiegel (10), vollständiges Schmelzen des erstarrten und zerstoßenen Basismaterials (20c), welches in einer Hochvakuumatmosphäre (12) angeordnet ist, graduelles Erstarren des geschmolzenen Basismaterials (20d), Kippen des wassergekühlten Schmelztiegels (10) wenn wenigstens der Anteil des erstarrten Teils (20e) den Anteil des nicht erstarrten Teils (20f) übersteigt und dabei Entfernen eines nicht erstarrten Teils (20f); und erneutes vollständiges Schmelzen des erstarrten Basismaterials (20e), das in dem wassergekühlten Schmelztiegel (10) verbleibt, in der Hochvakuumatmosphäre (12), und Aufrechterhalten des Basismaterials (20h) in dem geschmolzenen Zustand in dem wassergekühlten Schmelztiegel (10) für eine vorbestimmte Zeitperiode, wodurch Phosphor (P) und Sauerstoff (O) simultan verflüchtigt und entfernt werden.
Patent DE-112010004625-B4 (DE)
Title: Torantriebsvorrichtung
Inventor: HATKE HELMUT
IPC: H02J9/06
Filed: 2010-11-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Torantriebsvorrichtung (10) zum Antreiben eines Tores, mit einem Netzanschluss (18) zum Verbinden der Torantriebsvorrichtung (10) mit einem Stromversorgungsnetz, einer Elektromotoreinheit (12) mit einem Elektromotor (30) zum Antreiben des Tores, einem Transformator (14), der zur Stromversorgung mit der Elektromotoreinheit (12) verbunden ist, einer Schalteinrichtung (16), die mit dem Netzanschluss (18) und dem Transformator (14) verbunden ist, um den Transformator (14) in einem EIN-Zustand mit dem Stromversorgungsnetz zu verbinden und in einem AUS-Zustand von dem Stromversorgungsnetz zu trennen, einer Steuerung (24), die mit der Schalteinrichtung (16) verbunden und derart ausgebildet ist, dass sie die Schalteinrichtung (16) für einen Betrieb des Elektromotors (30) in den EIN-Zustand und für einen Standby-Betrieb in den AUS-Zustand schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (24) parallel zu der Schalteinrichtung (16) mit dem Netzanschluss (18) verschaltet ist, so dass sie unabhängig von dem Schaltzustand der Schalteinrichtung (16) mit dem Stromversorgungsnetz verbindbar ist.
Patent DE-112011100113-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung mit einer elektrischen maschine und einer brennkraftmaschine
Inventor: KAMIYA TOSHIHIKO
IPC: F16D25/12
Filed: 2011-03-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung, in der eine sich drehende elektrische Maschine (MG) und eine Eingriffsvorrichtung (C1) auf einer Kraftübertragungsbahn angeordnet sind, die ein Eingangsbauteil (I), das mit einer Brennkraftmaschine (E) antriebsgekoppelt ist, und ein Ausgangsbauteil (O) verbindet, das mit einem Fahrzeugrad (W) antriebsgekoppelt ist, wobei die Eingriffsvorrichtung (C1) ein Eingriffseingangsseitenbauteil (31), das mit dem Eingangsbauteil (I) gekoppelt ist, ein Eingriffsausgangsseitenbauteil (32), das ein Paar mit dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) bildet und mit der sich drehenden elektrischen Maschine (MG) gekoppelt ist, ein Reibbauteil (33), das zwischen dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) und dem Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) angeordnet ist, und ein Drückbauteil (34) aufweist, das das Reibbauteil (33) in einer Drückrichtung drückt, und eine Arbeitsöldruckkammer (H1), die mit einem Arbeitsöldruck zum Drücken des Drückbauteils (34) in die Drückrichtung versorgt ist, zwischen dem Drückbauteil (34) und entweder dem Eingriffseingangsseitenbauteil (31) oder dem Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorspannfeder (35), die das Drückbauteil (34) in die Drückrichtung vorspannt, wenn kein Arbeitsöldruck zu der Arbeitsöldruckkammer (H1) zugeführt ist, an einer Außenseite der Arbeitsöldruckkammer (H1) angeordnet ist, wobei das Eingriffsausgangsseitenbauteil (32) einen sich axial erstreckenden Abschnitt (32a), der sich in einer ...
Patent DE-112011103907-B4 (DE)
Title: Flachbalken-Scheibenwischeranordnung mit selbstverriegelnder Endkappe
Inventor: THIELEN JOSEPH C
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Flachbalken-Scheibenwischeranordnung (22), die ein Wischelement (46) und mindestens einen länglichen Balken (30) enthält. Ein Paar Endkappen (34) ist an den Längsenden des Balkens (30) wirkverbunden montiert. Die Endkappen (34) enthalten einen Körper (62) und nach innen verlaufende Schenkel (68), die zusammen mit dem Körper einen zentralen Kanal (70) bilden, der dafür ausgelegt ist, die Längsenden des Wischelements (26) und des Balkens (30) aufzunehmen. Die Schenkel (68) enthalten eine Rastnase (82), die in Richtung der Längsachse des Balkens (30) verläuft und ein Abschlussende (84) bildet. Der Balken (30) weist eine Kerbe (86) auf, die mit der Rastnase (82) dergestalt übereinstimmt, dass der Balken in dem zentralen Kanal (70) aufgenommen ist. Die Rastnase (82) ist von dem Kanal (70) weg vorgespannt, bis das Abschlussende (84) der Nase (82) in anliegenden Eingriff mit der Kerbe (86) kommt, so dass das Entfernen der Endkappe (34) verhindert wird.