baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19832082-B4 (DE)
Title: Aluminium-Substrat für ein elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial und elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial, das das Aluminimum-Substrat enthält
Inventor: TAKAKI IKUO
IPC: G03G5/06
Filed: 1998-07-16
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Substrats für ein elektrophotographisches
Aufzeichnungsmaterial, umfassend die folgenden Stufen:  Erzeugung
eines anodischen Oxidationsfilms auf der Oberfläche eines Aluminium-Substrats;  Durchführung einer
ersten Versiegelungs-Behandlung mit Nickelfluorid als Versiegelungsmittel
bei einer spezifischen Temperatur bei dem Aluminium-Substrat mit
dem darauf erzeugten anodischen Oxidationsfilm; und  Durchführung einer
zweiten Versiegelungs-Behandlung mit Nickelacetat als Versiegelungsmittel
bei einer spezifischen Temperatur bei dem Aluminium-Substrat mit
dem darauf erzeugten anodischen Oxidationsfilm, das der ersten Versiegelungs-Behandlung
mit Nickelfluorid als Versiegelungsmittel unterworfen worden ist.
Patent DE-19845842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Garnwicklung auf einer Spule
Inventor: NAITO SYUNZO
IPC: B65H65/00
Filed: 1998-10-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Ein
Verfahren zum Aufwickeln eines Garns auf eine Spule, mit folgenden
Schritten:  – Aufwickeln
eines Garns (10) auf eine Spule (11) zur Bildung einer Wicklung
(80) unter Drehung der Spule (11), während das Garn (10) im wesentlichen
parallel zur Drehachse der Spule (11) mit vorgegebener Breite hin-
und herbewegt wird, wobei die Hülse
der Spule (11) einen axialen Endbereich außerhalb des Wickelbereichs
aufweist,  – Freigeben
des Garns (10) von der Querbewegung des Garns (10) zur Bildung eines
mehrfach umwickelten Bereichs (81) auf der Wicklung (80) der Spule
(11) am Ende des Aufwickelvorganges,  – Aufwickeln des Garns (10)
in dem mehrfach zu umwickelnden Bereich (81), nachdem das Garn (10)
von der Querbewegung freigegeben ist,  – Überführen des Garns (10) in axialer
Richtung nach außen
zu dem axialen Endbereich der Hülse
der Spule (11) zum Wickeln eines ersten Garnendbereichs (83) auf
die Wicklung (80) der Spule (11), der...
Patent DE-19851340-B4 (DE)
Title: Führungskette zur Aufnahme und Führung von flexiblen Leitungen
Inventor: EIFF ANDREAS VON
IPC: H02G11/00
Filed: 1998-11-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Führungskette
zur Aufnahme und Führung
von flexiblen Leitungen von einem Festanschlusspunkt zu einem beweglichen
oder verfahrbaren Abnehmer hin, die einzelne, gelenkig miteinander
verbundene Kettenglieder (1) umfaßt, wobei die Kettenglieder
(1) derart zueinander verschwenkbar sind, dass sich das eine mit
dem Abnehmer verbundene Ende der Führungskette umlegbar und in
Richtung des Festanschlusspunkts verschiebend zurückführbar ist,
wobei dann das umgelegte und zurückgeführte Ende
mit seiner Unterseite nach Überwinden
seines Eigengewichts auf der Oberseite (29) des darunter liegenden
Bereichs der Führungskette
läuft,
wobei in vorgegebenen Intervallen mindestens einzelne Kettenglieder
(1) jeweils mindestens eine Laufrolle (8) aufweisen, die so an einer
Tragestruktur (10) gehalten ist, dass die Laufrolle (8) in der umgelegten
und zurückgeführten Position
des entsprechenden Kettengliedes (1) über dessen Unterseite vorsteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (8) in der nicht umgelegten
Position des Kettengliedes (1) in das Kettenglied (1) zurückgezogen
ist.
Patent DE-19912100-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
Inventor: STANGLMEIER FRANZ
IPC: G01N27/417
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektrochemischer Gassensor zur Bestimmung der Konzentration von oxidierbaren Gaskomponenten in Gasgemischen, der eine elektrochemische Meßzelle (13) mit einer Meßelektrode (18) und einer Referenzelektrode (19) aufweist, wobei die Meßelektrode (18) aus einem Material ausgeführt ist, das die Gasgleichgewichtseinstellung nicht oder nicht vollständig zu katalysieren vermag, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich mindestens eine elektrochemische Pumpzelle (12) mit zumindest einer inneren Pumpelektrode (17) vorgesehen ist, die zusammen mit der Meßelektrode (18) in einem Meßgasraum (22) angeordnet ist, wobei die Pumpzelle (12) Sauerstoff in den Meßgasraum (22) hinein oder heraus pumpt.
Patent DE-19934058-B4 (DE)
Title: Ventil für Druckgasatemgeräte
Inventor: LEUSCHNER CARSTEN
IPC: A62B9/02
Filed: 1999-07-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lungengesteuertes Ventil, das die Atemgaszufuhr zur Maske oder einem anderen Atemgasverbraucher regelt. DOLLAR A Die in die zylindrische Kammer (1) einströmende Atemluft wird zum größten Teil gleich durch die Öffnung (4) zum Verbraucher geleitet. Ein Teil der Luft umströmt den Kegelstumpf des Laufkolbens (3) durch den zwischen dem größten Durchmesser des Laufkolbens (3) und der Zylinderwand noch vorhandenen Spalt. Vor diesem Spalt bildet sich ringförmig ein Luftpolster aus, so daß der Laufkolben (3) eine Mittellage in der Zylinderkammer (1) einnimmt. Dadurch ist keine gesonderte Führung des Laufkolbens (3) mehr notwendig. Eine Reibung mit der Zylinderwand der Kammer (1) unterbleibt weitestgehend. Die am Laufkolben (3) vorbeiströmende Luft wird über einen Gasabführkanal (5) abgeleitet. In der dargestellten Ausführung gelangt sie in einen gemeinsamen Raum mit der Atemluft, die durch die Öffnung (4) direkt zum Verbraucher geleitet wird und steht somit auch für den Verbraucher zur Verfügung (Fig. 1).
Patent DE-19944085-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit einem Befestigungshebel
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R13/639
Filed: 1999-09-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: Steckverbindung, umfassend  – ein erstes Steckelement (21)  welches zwei parallele Seitenflächen (25) und an einem seitlichen Ende der Seitenflächen (25) von diesen vorstehende Löseverhinderungsrippen (26) aufweist, die jeweils mit einem Schlitz (26A) versehen sind,  welches ferner etwa mittig zwischen seinen beiden Enden von den Seitenflächen (25) vorstehende Zapfen (27) und angrenzend zu einer unteren Anschlussfläche und nahe zu den Löseverhinderungsrippen (26) vorstehende Führungsvorsprünge (25A) aufweist;  – ein zweites Steckelement (23),  welches einen Abdeckabschnitt (32) aufweist, in den das erste Steckelement (21) in einer Verbindungsrichtung einführbar ist und der dieses umschließt,  welches, den Seitenflächen (25) gegenüberliegend, in seiner inneren Seitenfläche (23A) Nuten (33), die zur Aufnahme der Löseverhinderungsrippen (26) dienen und sich in Verbindungsrichtung erstrecken, aufweist,  welches nahe zu den Nuten (33) sich ebenfalls in Verbindungsrichtung in den inneren Seitenflächen (23A) erstreckende Führungsnuten (34) aufweist, von denen sich jeweils eine Eingriffsnut (35) quer zur...
Patent DE-19951628-B4 (DE)
Title: Beladerohr Staukopf
Inventor: HAVMOZ ROBERT
IPC: B65G69/18
Filed: 1999-10-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Beladerohr-Staukopf für Belade- und Tankeinrichtungen für Schüttgut mit einem Beladerohr (1), welches auch teleskopierbare Abschnitte aufweist und einem auslaufseitig an dieses Beladerohr (1) anschliessenden Staukopf (2), wobei der Staukopf (2) unterhalb des Beladerohres (1) mit unter dem Auslauf des Beladerohres (1) angeordneten Schikanen versehen ist und einen in Produktflussrichtung darunter befindlichen gewichtsgesteuerten Auslass aufweist, wobei die Schikanen im oberen Teil des Staukopfes (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gewichtsgesteuerte Auslass des Staukopfes (2) als Wägebehälter (4) ausgebildet ist, der gefedert an dem oberen Teil des Staukopfes (2) abgestützt ist, wobei eine erste Schikane ein dachförmig ausgebildetes Prallblech (5) ist und eine zweite Schikane darunter an der Innenwand des oberen Teiles des Staukopfes (2) als abwärts gerichtetes Prallblech (6) ausgebildet angeordnet ist.
Patent DE-19983359-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verwalten von Dateien in einem Speichermedium
Inventor: GROSS MARK T
IPC: G06F12/00
Filed: 1999-06-28
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Verwalten eines Speichermediums, umfassend:  Durchsuchen (502) des Speichermediums nach einer ausführbaren Code oder Daten enthaltenden ersten Datei, die auch eine in der ersten Datei enthaltene Bezugnahme auf eine ausführbaren Code oder Daten enthaltende zweite Datei, die zu einem neuen Ort auf dem Speichermedium bewegt worden ist, aufweist, wobei die Bezugnahme ein Suchpfad zu einem Ort auf dem Speichermedium ist, an dem sich die zweite Datei aufhält; und  Aktualisieren (505) der in der ersten Datei enthaltenen Bezugnahme derart, daß sie anzeigt, daß die zweite Datei zu dem neuen Ort bewegt worden ist, wobei die aktualisierte Bezugnahme ein neuer Suchpfad zu einem Ort auf dem Speichermedium ist, zu dem die zweite Datei bewegt worden ist.
Patent AU-2019101005-B4 (AU)
Title: Fencing apparatus and fencing techniques
Inventor: LOWREY IAN
IPC: E04H17/26
Filed: 2019-09-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: 55141-WO A parallelogram wire gripping apparatus (150, 250) is disclosed. There is a pair of distal arms (151, 152, 251, 252) and a pair of proximal arms (153, 154, 5 253, 254). The distal ends of the distal arms are pivoted to each other and are shaped to form a wire clamp (165). Each proximal end of the distal arms is pivoted to a corresponding distal end of the proximal arms. Each proximal arm is pivoted together at a midpoint thereof. A spring (130, 230) interconnects the proximal arms at a location intermediate the distal ends of 10 the proximal arms and said midpoints. The spring urges the wire clamp closed. The proximal arms extend beyond said midpoints in opposite directions to form a pair of graspable plier-like handles which when moved against the action of the spring opens the wire clamp. A wire gripping jaws arrangement (165) incorporating fasteners (171, 172, 173) is also disclosed. A 15 wire strainer incorporating two grippers (141, 142), a chain (144) and a winch (143) is also disclosed.
Patent AU-2021107610-B4 (AU)
Title: Generator with automated fuel tank selector system
Inventor: VOSE STEVEN
IPC: F02M37/00
Filed: 2021-11-16
Granted: 2022-04-14
Abstract: A system comprises an engine having first and second fuel tanks and a fuel sensor to 
measure a fuel level in the second tank. An actuable valve assembly is switchable between 
first and second operating modes whereby the valve assembly supplies fuel to the engine 
from the first and second fuel tank respectively. The system also comprises an alternator 
driven by the engine to produce an alternating current. The alternator comprises a voltage 
regulator for controlling a voltage of the alternating current. A throttle controller controls the 
engine speed and, therefore, frequency of the alternating current. A system controller 
controls the throttle controller and voltage regulator to control the frequency and voltage 
respectively. In response to information received from the fuel sensor, the system controller 
causes the valve assembly to switch from the second mode into the first mode when the fuel 
level is at or below a predetermined level.
Patent DE-102004004512-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit lateraler dielektrischer Isolation aktiver Bereiche über elektrisch kontaktiertem vergrabenem Material und Herstellungsverfahren
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L21/74
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Integrierte
Schaltung mit einer ersten Schicht (12) aus aktivem Halbleitermaterial,
die sich längs einer
ersten Seite (14) einer vergrabenen Schicht (16) erstreckt, und
mit Grabenstrukturen (18, 38), die die erste Schicht (12) aus aktivem
Halbleitermaterial durchschneiden und die dielektrische Wandbereiche
(42, 44) aufweisen, wobei die dielektrischen Wandbereiche (42, 44)
Teilbereiche (52, 54, 56) der ersten Schicht (12) aus aktivem Halbleitermaterial
in lateraler Richtung elektrisch voneinander isolieren, und wobei
die Grabenstrukturen (18; 38) erste innere Bereiche (46) aufweisen,
die mit elektrisch leitfähigem
Material ausgefüllt
sind und die vergrabene Schicht (16) elektrisch leitend kontaktieren,
dadurch gekennzeichnet, dass erste Wandbereiche (42) der Grabenstrukturen (18,
38) die vergrabene Schicht (16) vollständig durchschneiden und zweite
Wandbereiche (44) der Grabenstrukturen (18, 38) in die vergrabene
Schicht (16) hineinreichen, ohne sie vollständig zuschneiden.
Patent DE-102004017140-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem wendbaren Sitzteil
Inventor: HUBER ALEXANDER
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-04-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: Sitzanordnung eines Kraftfahrzeugsitzes (10), der ein von einer Rückenlehne getrenntes Sitzteil (12) mit einem Sitzteil-Grundkörper (20) aufweist, das über mindestens einen Schwenkarm (32) mit einer Karosserie (30) verbunden und karosserieseitig um eine horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar ist, wobei das Sitzteil (12) um eine am Sitzteil-Grundkörper (20) ausgebildete horizontale Schwenkachse (B), aus einer mit einer Sitzteil-Oberseite (14) nach oben weisenden aus einer normalen zum Aufnehmen eines Insassen geeigneten Gebrauchsposition in eine erste vertikale Nichtgebrauchsposition (P1) schwenkbar und in eine zweite horizontale Nichtgebrauchsposition (P2) wendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des sich in Gebrauchsposition befindenden Sitzteiles (12) in der Karosserie (30) ein Aufnahmeraum (28) angeordnet ist, wobei das Sitzteil (12) über den mindestens einen oberhalb des Aufnahmeraumes (28) an der Karosserie (30) angeordneten mit dem Sitzteil (12) verbundenen karosseriefesten Schwenkarm (32) unter Freigabe des Aufnahmeraumes (28) in die erste vertikale Nichtgebrauchsposition (P1) schwenkbar ist, wozu der Sitzteil-Grundkörper (20) seitlich mindestens eine Kulisse (22) aufweist, in die der mindestens eine Schwenkarm (32) mit seinem der Kulisse (22) zugewandten Ende in Gebrauchsposition des Sitzteiles (12) auf der horizontalen Schwenkachse (B) des Sitzteiles (12) zwischen einen in Fahrtrichtung vorne ausgebildeten ersten Anschlag (24) und einen hinten ausgebildeten zweiten Anschlag (26) der Kulisse (22) drehbeweglich eingreift, und das Sitzteil (12) durch Schwenken des mindestens einen Schwenkarms (32) um die erste Schwenkachse (A) in Fahrtrichtung nach vorne in die erste vertikale Nichtgebrauchsposition (P1) schwenkt, wobei der mindestens eine Schwenkarm (32) in der ersten vertikalen Nichtgebrauchsposition (P1) mit seinem der Kulisse (22) zugewandten Ende in den zweiten Anschlag (26) der Kulisse (22) verlagert ist, und das Sitzteil (12) aus der ersten vertikalen Nichtgebrauchsposition (P1) durch Schwenken des mindestens einen Schwenkarms (32) um die horizontale Schwenkachse (A) entgegen der Fahrtrichtung nach hinten in die zweite horizontale Nichtgebrauchsposition (P2) schwenkt, bei der die Sitzteil-Oberseite (14) an der bisherigen Sitzteil-Unterseite (16) der Gebrauchsposition des Sitzteiles (12) angeordnet und unter Freigabe einer im Sitzteil-Grundkörper (20) angeordneten Aufnahmefläche (38) auf der Rückseite des Sitzteiles (12) gewendet ist, wobei der mindestens eine Schwenkarm (32) mit seinem der Kulisse (22) zugewandten Ende in der zweiten horizontalen Nichtgebrauchsposition (P2) mit seiner horizontalen Schwenkachse (B) in den ersten Anschlag (24) der Kulisse (22) verlagert ist.
Patent DE-102004043765-B4 (DE)
Title: Wassersporteinrichtung
Inventor: LAIER MARKUS
IPC: B63H16/08
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Wassersporteinrichtung
(10) mit einem kugelartigen hohlen Schwimmkörper mit Öffnungen (14; 16) zur Aufnahme
zumindest einer Person (22), wobei die Bewegung (B) der Wassersporteinrichtung
(10) durch Drehen des Schwimmkörpers
im Wasser (20) bewirkt wird, wobei  – der kugelartige Schwimmkörper durch
aneinander angeordnete schwimmfähige
Elemente gebildet ist und  – die Öffnungen
(14; 16) oberflächenmäßig so verteilt
am Schwimmkörper
vorhanden sind, dass der mit der Person (22) besetzte Schwimmkörper in
jeder Lage geringfügig
in das Wasser (20) eintaucht, so dass bei Drehung (D) des Schwimmkörpers die
Stirnflächen
(18) der jeweils im Wasser eingetauchten Öffnungen (14; 16) zumindest
bereichsweise und zeitweise als Ruderflächen wirken,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Elemente als Flächenelemente
(12) ausgebildet sind, die eine polygonale, insbesondere regelmäßig polygonale oder
kreisartige, Umfangskontur aufweisen, und  – die Öffnungen (14) dadurch gebildet
werden, dass die Flächenelemente
(12) außen
konturmäßig nicht
durchgehend umlaufend sondern alternierend bereichsweise mit den
benachbarten...
Patent DE-102004047928-B4 (DE)
Title: Optisches 3D-Messverfahren und Messeinrichtung
Inventor: STEFFENS NORBERT
IPC: G01B11/24
Filed: 2004-10-01
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum dreidimensionalen berührungslosen optischen Vermessen von Objektoberflächen (1) mittels eines optischen Bildsensors (3) für in zwei Richtungen x und y ausgedehnte und somit zweidimensionale Bilder, der in einem in einer dritten Richtung z gemessenen Abstand eine Fokusfläche (F z ) festlegt und eine geringe Tiefenschärfe aufweist, bei welchem Verfahren  – ein eine Serie von Bildern (B(z)) umfassender Bildstapel (11) erzeugt wird, dessen Bilder (B(z)) in unterschiedlichen z-Positionen der Fokusfläche (F z ) aufgenommen worden sind,  – sowohl die x- und y-Koordinaten als auch die z-Koordinate eines Oberflächenpunkts unter Heranziehung der aufgenommenen Bilder (B(z)) des Bildstapels (11) bestimmt werden, wobei aus den Kontrastwerten K einander entsprechender Pixel (P(x 0 , y 0 )) der Bilder (B(z)) eine Kontrastverlaufsfunktion K(x 0 , y 0 , z) als kontinuierliche Funktion gebildet und ein Maximum der Kontrastverlaufsfunktion K(x 0 , y 0 , z) ermittelt wird,  – aus den Grauwerten einander entsprechender Pixel ein Grauwertverlauf G(x 0 , y 0 , z) als kontinuierliche Funktion bestimmt und derjenige Grauwert in...
Patent DE-102004051837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern und zum Diagnostizieren eines Abgasturboladers
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02B37/22
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Abgasturboladers mit einem Verdichter (20), einer
Turbine (18) und einem Stellantrieb (22) zum Einstellen einer Turbinengeometrie,
bei dem  – ein
Leistungskennwert (P_KW) ermittelt wird abhängig von einer Turbinenleistung
(P_TUR), einem Massenstrom (MF_TUR) durch die Turbine (18) und einer
Gastemperatur (T3) stromaufwärts
der Turbine (18) und einem stromabwärtigen Gasdruck (P4) stromabwärts der
Turbine (18),  – ein
Massenstromkennwert (MF_KW) ermittelt wird abhängig von dem Massenstrom (MF_TUR)
durch die Turbine (18) und der Gastemperatur (T3) stromaufwärts der
Turbine (18) und einem stromabwärtigen
Gasdruck (P4) stromabwärts
der Turbine (18),  – abhängig von
dem Leistungskennwert (P_KW) und dem Massenstromkennwert (MF_KW)
mittels eines Kennfeldes (KF_PSN_VTG) eine Stellerposition (PSN_VTG)
des Stellantriebs (22) zum Einstellen der Turbinengeometrie ermittelt
wird und  – abhängig von
der Stellerposition (PSN_VTG) zum Einstellen der Turbinengeometrie
ein Stellsignal (SSG_VTG) zum Ansteuern des Stellantriebs (22) zum
Einstellen der Turbinengeometrie ermittelt wird.
Patent DE-102005001720-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur sicheren Kommunikation zwischen mindestens zwei Kommunikationspartnern und Verfahren zur Anzeige von Nachrichten
Inventor: COTTE PIERRE-ALAIN
IPC: H04L12/50
Filed: 2005-01-13
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kommunikationssystem
(5) zur Kommunikation zwischen einem ersten Kommunikationspartner (A)
und einem zweiten Kommunikationspartner (B) umfassend:  ein
Kommunikationsnetzwerk (9),  ein erstes Endgerät (30.1)
des ersten Kommunikationspartners (A) umfassend eine erste Kommunikationsanwendung
(10.1) zur Ausführung
durch das erste Endgerät (30.1);  ein
zweites Endgerät
(30.2) des zweiten Kommunikationspartners (B), umfassend eine zweite
Kommunikationsanwendung (10.2) zur Ausführung durch das zweite Endgerät (30.2);  eine
Steuereinrichtung (20) umfassend eine Authentifizierungseinrichtung;  wobei  über die
Kommunikationsanwendungen (10.1, 10.2) und die Steuereinrichtung
(20) eine bei Bedarf sofort verfügbare Verbindung
im Kommunikationsnetzwerk (9) zur ausschließlichen Kommunikation zwischen
dem ersten und dem zweiten Kommunikationspartner (A, B) herstellbar
ist, und wobei für
beide Kommunikationspartner ein graphisches Kommunikationselement
(11) zur Verfügung
gestellt wird, das zur Kommunikation zwischen den beiden Kommunikationspartnern
(A, B) über
die Kommunikationsanwendungen (10.1, 10.2) aktivierbar ist.
Patent DE-102005014303-B4 (DE)
Title: Rastiereinhiet für ein Schaltwelle
Inventor: PETERI SZABOLCS
IPC: F16B1/04
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-12-24
Abstract: Rastiereinheit
für eine
Schaltwelle eines Getriebes, vorzugsweise für ein Getriebe eines mittels einer
Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs, welche Rastiereinheit
eine Aufnahmeeinrichtung mit einem mittels einer Feder belasteten
Rastelementes aufweist, das in einer Rastausnehmung einer Rastierrampe
der Schaltwelle eingreift, wobei in die durch eine Hülse (11)
gebildete Aufnahmeeinrichtung (7) eine Gleitbuchse (14) eingesetzt ist,
die zur Führung
des durch einen Rastbolzen (16) dargestellten Rastelementes (8)
ausgebildet ist, wobei die Feder (10) innerhalb des Rastelementes
(8) angeordnet ist und den Rastbolzen (16) gegen die Rastausnehmung
(6) der Rastierrampe (5) zu bewegen sucht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitbuchse (14) in der Aufnahmeeinrichtung (7) ohne radiale
Abstützungselemente,
durch eine Passung in axialer Richtung festgelegt ist und ein Führungsabschnitt
(17) des Rastbolzens (16) weitgehend spielfrei in der Gleitbuchse
(14) gelagert ist.
Patent DE-102005021923-B4 (DE)
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B30B11/08
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: The method involves pressing of the upper stamp stands on the pressing part and lifts with it during the stamping process and the scrapper (36) laterally catches the scrapping part, while the upper stamp still lifts on the pressing. The rotor (10) with the die plate has an upper and lower stamp. An independent claim is also included for the rotary press.
Patent DE-102005026444-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer einstückigen Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: AKGUEN TOROS
IPC: F16F7/12
Filed: 2005-06-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung (1) mit einem ersten hohlen Längsabschnitt (2) erster Querschnittsweite (5) und einem zweiten hohlen Längsabschnitt (3) zweiter Querschnittsweite (6) sowie einem gestülpten Übergangsbereich (4) zwischen den hohlen Längsabschnitten (2, 3), wobei der zweite hohle Längsabschnitt (3) als verengter Rohrabschnitt ausgebildet ist, und der Übergangsbereich (14) als gestauchtes Rohr (30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass der Übergangsbereich ein während des Verengens gestauchter Abschnitt ist.