baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106113-U1 (DE)
Title: Verdrahtungsbefestigungsbaugruppe und Verdrahtungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02G3/34
Filed: 2017-10-09
Abstract: Verdrahtungsbefestigungsbaugruppe, umfassend: einen Bolzen, beinhaltend zumindest einen Kanal; eine Greifscheibe, die mit dem Bolzen in dem zumindest einen Kanal in Eingriff tritt; und eine Verdrahtungsführung, beinhaltend eine Aufnahme, die mit dem Bolzen in Eingriff tritt und diesen hält.
Patent DE-202017107670-U1 (DE)
Title: Drehgestellrahmen für Schienenfahrzeuge aus einem Aluminiumgussteil
IPC: B61F5/52
Filed: 2017-12-18
Abstract: Drehgestellrahmen (1) für Schienenfahrzeuge mit mindestens zwei Radsätzen, umfassend zwei über Achslager parallel zueinander verlaufende Längsträger (3), einen oder mehrere mit den Längsträgern (3) verbundenen Querträger (2) und einen Aufnahmebereich (5) für Funktionselemente, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgestellrahmen (1) vollständig als ein Gussteil aus einer Aluminiumlegierung im Sandformguss mit einem Hohlraumprofil gefertigt ist, welches im Inneren Hohlräume (10) aufweist und über Verrippungen (8, 9) stabilisiert ist.
Patent DE-202018000067-U1 (DE)
Title: Pizzaschneider mit Schaufel
IPC: B26B25/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Handwerkzeug zum Zerteilen und Servieren von flachen Nahrungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (8,9) der Schaufel (1) angeschrägt und nach aussen gewölbt ist.
Patent DE-202018001807-U1 (DE)
Title: Ring zum Katholikentag mit Logoprägung
IPC: A44C9/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Idee: Design Fingerring zum Katholikentag mit aktueller Logoprägung für die jeweilige Veranstaltung
Patent DE-202018003992-U1 (DE)
Title: Siedekühlbares Substrat mit wenigstens einem mikroelektronischen Bauelement und/oder als Träger mikroelektronischer Einheiten
IPC: H01L23/44
Filed: 2018-08-26
Abstract: Siedekühlbares Substrat (2) mit wenigstens einem mikroelektronischen Bauelement (1) und/oder als Träger mikroelektronischer Einheiten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich der der Oberfläche mit dem mikroelektronischen Bauelement (1) und/oder den mikroelektronischen Einheiten gegenüberliegenden Oberfläche (3) des Substrats (2) eine mittels Laserstrahlung wenigstens eines Lasers aufgeraute und/oder strukturierte und/oder regelmäßig texturierte und/oder reliefartige Oberfläche (3) ist.
Patent DE-202018005105-U1 (DE)
Title: Stoma-Glocke
IPC: A61F5/44
Filed: 2018-11-05
Abstract: Stomaglocke zur Abdeckung des Stomabeutel ist dadurch gekennzeichnet daß die Kunststoffschale ca.700ml. Volumen und in quadratischer Form ist. Seitenwände 6cm nicht überschreiten.
Patent DE-202018102780-U1 (DE)
Title: Sägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Sägebock, mit mindestens zwei V-förmigen Auflagen (2, 3, 4) für einen zu zersägenden Gegenstand, wobei die Auflagen (2, 3, 4) jeweils durch eine Wand (5, 6, 7) einer Transport- und Aufbewahrungskiste (11) gebildet sind.
Patent DE-202018103548-U1 (DE)
Title: Radantriebsmodul mit einem in dem Radantriebsmodul aufgenommenen Rad
IPC: B60K17/30
Filed: 2018-06-22
Abstract: Radantriebsmodul (1) mit einem Rad (30) und mit einem Getriebe, wobeidas Getriebe einen ersten und einen zweiten Antriebszahnkranz (15, 25) aufweist, die um eine gemeinsame Rotationsachse (R) drehbar angeordnet sind,das Rad (30) durch eine jeweilige Rotation des ersten Antriebszahnkranzes (15) und des zweiten Antriebszahnkranzes (25) lenk- und antreibbar ist undzwischen dem ersten Antriebszahnkranz (15) und dem zweiten Antriebszahnkranz (25) ein sich entlang der Rotationsachse (R) erstreckender Radaufnahmeraum (20) bestimmt ist, in welchem das Rad (30) zumindest abschnittsweise angeordnet ist.
Patent DE-202018106725-U1 (DE)
Title: Eiförmige Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Basisbaugruppe, die an einen Boden des Fahrzeugs gekoppelt ist; und
 eine Schalenbaugruppe, die drehbar mit der Basisbaugruppe gekoppelt und zwischen einer Vielzahl von geneigten Positionen betreibbar ist, wobei die Schalenbaugruppe Folgendes umfasst:
 eine Kopfstütze; und
 eine nichtlineare Sitzrückenlehne, die mit einer Sitzfläche einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202019000533-U1 (DE)
Title: Abrutschsicherung für Anbaugeräte von Hubladern
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-02-05
Abstract: Abrutschsicherung für Anbaugeräte von Hubladern, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an der Schmalseite der Einfahrtasche (2) ein U-Profil (12) angebracht wird, dessen Ausgestaltung es erlaubt eine Lasche (13) durch dieses Profil (12) zu führen, an dessen einem Ende eine Durchschubsicherung (14) angebracht wird und an dessen anderem Ende eine Bohrung (15) vorzunehmen ist.
Patent DE-202019004083-U1 (DE)
Title: Schulterriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-10-04
Abstract: Schulterriemen, der an seinen Enden zwei Schnallen trägt und in seiner Mitte länglich ein Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, hat, dadurch gekennzeichnet, dasser aus zwei ähnlichen Teilen besteht, wobei jeder Teil eine Seite von Reißverschluss und ein auf diese Seite aufgesetzter Schieber trägt.
Patent DE-202019005766-U1 (DE)
Title: Betriebszustandsanzeigevorrichtung
IPC: G08B7/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Betriebszustandsanzeigevorrichtung (1) zur optischen und/oder akustischen Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand bzw. von mehreren, unterschiedlichen Betriebszuständen eines technischen Gerätes, wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit wenigstens einem optischen und/oder akustischen Anzeige- und/oder Warnelement (2), wobei eine Einstellung und/oder Anpassung zumindest eines Betriebsparameter des Anzeige-und/oder Warnelements wie Leuchtfarbe, Farbintensität, Leuchtbild, Lautstärke, Melodie, Tonfolge oder dergleichen vorgesehen ist, wobei wenigstens eine von dem technischen Gerät kommende Eingangsleitung (2) zur Übermittlung der Information über wenigstens einen Betriebszustand und wenigstens eine Steuerleitung (8) zu dem Anzeige- und/oder Warnelement zur Ansteuerung der Anzeige des Betriebszustandes vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelleneinheit zur Weiterleitung der von dem technischen Gerät eingehenden Information des Betriebszustandes zu einer externen Logikeinheit (5) und/oder zum Empfang eines Steuersignals von der externen Logikeinheit (5) zur direkten Ansteuerung eines oder mehrerer Anzeige- oder Warnelemente vorgesehen ist, dass die Vorrichtung als modulare Signalsäule mit Wechselmodulen ausgebildet ist, und/oder dass ein Sockelmodul vorgesehen ist, über das die Vorrichtung mit dem technischen Gerät verbindbar ist und das die Schnittstelleneinheit umfasst und dass die Schnittstelleneinheit für die Herstellung wenigstens einer drahtlosen Verbindung zwischen der Schnittstelleneinheit und der externen Logikeinheit (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019005773-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Schalungen
IPC: E04G17/06
Filed: 2019-12-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Schalungen mit zwei Elementen, die miteinander verbunden sind und eine Brücke bilden, wobei die Enden der Stürze Schäfte mit Nuten zum Einsetzen eine Anschlagplatte aufweisen, während die Brückenteile mindestens einen Nocken und eine entsprechende Kerbe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze sich oben auf dem Halteelement mit einer Haltelasche ausgebildet sind, dass die Halteklammer mit den Schlitzen verbunden ist und dass mindestens eine Kerbe in der vertikalen Achse ausgebildet ist.
Patent DE-202019005901-U1 (DE)
Title: Gradientenläuterwanne zum Läutern von blasigem geschmolzenen Glas
IPC: C03B5/225
Filed: 2019-03-12
Abstract: Gradientenläuterwanne (10, 110), umfassend:
 Wandstrukturen, die ein Dach (12, 112) und einen Boden (14, 114) beinhalten, die eine Innenkammer (24, 124) der Gradientenläuterwanne definieren, wobei ein Einlass (26, 126) der Gradientenläuterwanne mit einem stromaufwärts gelegenen Abschnitt (24a, 124a) der Innenkammer in Verbindung steht, der durch einen verlängerten flachen Abschnitt (10a, 110a) der Gradientenläuterwanne definiert ist, und
 wobei ein Auslass (28, 128) der Gradientenläuterwanne mit einem stromabwärts gelegenen Abschnitt (24b, 124b) der Innenkammer in Verbindung steht, der durch einen tiefen Halteabschnitt (10b, 11 0b) der Gradientenläuterwanne definiert ist, wobei der tiefe Halteabschnitt über ein Einlassende (40, 140) verfügt, das mit einem Auslassende (36, 136) des verlängerten flachen Abschnitts in Verbindung steht,
 und ein Auslassende (42, 142) aufweist, wobei der tiefe Halteabschnitt ferner einen Übergangsabschnitt (14b, 114b) des Bodens aufweist, der sich von einem Eintrittsabschnitt (14a, 114a) des Bodens innerhalb des verlängerten flachen Abschnitts nach unten und nach außen zu einem Austrittsabschnitt (14c, 114c) des Bodens innerhalb des tiefen Halteabschnitts erstreckt, so dass eine Tiefe (d3) des stromabwärts gelegenen Abschnitts der Innenkammer am Auslassende des tiefen Halteabschnitts größer ist als eine Tiefe (d1) des stromaufwärts gelegenen Abschnitts der Innenkammer am Auslassende des verlängerten flachen Abschnitts.
Patent DE-202019100475-U1 (DE)
Title: Achselstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-01-27
Abstract: Achselstütze, umfassend
 - ein Rohr (10), in dem ein Hauptrohrdurchgang (11) und ein Nebenrohrdurchgang (12) durchgehend ausgebildet und parallel beabstandet angeordnet sind, wobei an der jeweiligen Rohrwand des Hauptrohrdurchgangs (11) und des Nebenrohrdurchgangs (12) eine Vielzahl von Positionierlöchern (111, 121) angeordnet ist, wobei auf ein Ende des Rohrs (10) ein unterer Verschluss (13) gesteckt ist, durch den die Öffnung des Hauptrohrdurchgangs (11) verdeckt ist, wobei an dem Nebenrohrdurchgang (12) eine Nebenrohröffnung (131) gebohrt ist, wobei auf das andere Ende des Rohrs (10) eine obere Hülse (14) gesteckt ist, durch die der Nebenrohrdurchgang (12) verdeckt ist, wobei an dem Hauptrohrdurchgang (11) eine Hauptrohröffnung (141) gebohrt ist, wobei sich ein Handgriff (142) von der oberen Hülse (14) nach außen erstreckt;
 - eine Hauptrohr-Rundstange (20), die in den Hauptrohrdurchgang (11) des Rohrs (10) geschoben ist, wobei eine Achselauflage (21) mit dem Ende der Hauptrohr-Rundstange (20), welches Ende aus der Hauptrohröffnung (141) der oberen Hülse (14) herausgeführt ist, verbunden ist, wobei im Inneren der Hauptrohr-Rundstange (20) eine erste Blattfeder (22) angebracht ist, an der eine erste Noppe (221) angeordnet ist, wobei an der Hauptrohr-Rundstange (20) eine Durchgangsöffnung (23) gebohrt ist, wobei die erste Noppe (221) durch die Durchgangsöffnung (141) und das Positionierloch (111) hindurch steckbar ist, um die Hauptrohr-Rundstange (20) in der gewünschten Länge, um die die Hauptrohr-Rundstange (20) aus dem Rohr (10) ausgefahren ist, zu fixieren und dadurch den Abstand zwischen der unter einer Achsel eines Benutzres eingeklemmten Achselauflage (21) und dem Handgriff (142) zu verstellen; und
 - eine Nebenrohr-Rundstange (30), die in den Nebenrohrdurchgang (12) des Rohrs (10) geschoben ist, wobei ein elastischer Puffer (31) mit einem Ende der Nebenrohr-Rundstange (30), welches Ende aus der Nebenrohröffnung (131) des unteren Verschlusses (13) herausgeführt ist, verbunden ist, wobei im Inneren der Nebenrohr-Rundstange (30)eine zweite Blattfeder (32) montiert ist, an der eine zweite Noppe (321) angeordnet ist, wobei an der Nebenrohr-Rundstange (30) eine Durchgangsbohrung (33) angeordnet ist, wobei die zweite Noppe (321) durch die Durchgangsbohrung (33) und das Positionierloch (121) hindurch steckbar ist, um die Nebenrohr-Rundstange (30) in der gewünschten Länge, um die die Nebenrohr-Rundstange (30) aus dem Rohr (10) ausgefahren ist, zu fixieren und dadurch die Gesamtlänge der Achselstütze in dem Zustand, in dem sich der elastische Puffer (31) am Boden abstützt, zu verstellen.
Patent DE-202019101575-U1 (DE)
Title: Vakuum-Heißsiegelmaschine
IPC: B65B61/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Vakuum-Heißsiegelmaschine, umfassend
 eine Heißsiegelbasis (1);
 einen Heißsiegeldeckel (2), der gelenkig mit der Heißsiegelbasis (1) verbunden ist;
 eine Unterdruckvorrichtung (3), die an der Heißsiegelbasis (1) und dem Heißsiegeldeckel (2) angeordnet ist;
 mindestens ein Heizelement (4), das in der Heißsiegelbasis (1) angeordnet ist und sich an einer Seite der Unterdruckvorrichtung (3) befindet; mindestens ein wärmebeständiges Element (43), das das Heizelement (4) umschließt;
 mindestens ein Wärmeisolierelement (A), das zwischen der Heißsiegelbasis (1) und dem Heizelement (4) angeordnet ist; mindestens eine Stromversorgungsvorrichtung (5), die an einer Seite der Heißsiegelbasis (1) angeordnet und elektrisch mit dem Heizelement (4) verbunden ist; und
 mindestens eine Sicherheits-Stromunterbrechungsvorrichtung (6) zur Unterbrechung der Stromversorgung der Stromversorgungsvorrichtung (5), wobei die Sicherheits-Stromunterbrechungsvorrichtung (6) mindestens einen Sicherheitsschalter (61), der in der Heißsiegelbasis (1) angeordnet ist, und mindestens ein Auslöseelement (62) aufweist, das an dem Heißsiegeldeckel (2) angeordnet ist, wobei, wenn das Auslöseelement (62) mit dem Sicherheitsschalter (61) gekoppelt ist, die Stromversorgung der Stromversorgungsvorrichtung (5) wieder hergestellt wird.
Patent DE-202019102087-U1 (DE)
Title: Ventilsitz-Käfiganordnung
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ventilsitz-Käfiganordnung (18), umfassend einen Ventilkäfig (20) und einen Ventilsitz (22), wobei der Ventilsitz (22) in einem Gewindebereich (32) in den Ventilkäfig (20) einschraubbar ist, wobei der Ventilkäfig (20) und der Ventilsitz (22) jeweils eine Dichtfläche (39, 38) zur fluidischen Abdichtung aufweisen, über die sie miteinander verbunden sind, wobei der Ventilsitz (22) einen sich radial nach außen erstreckenden Vorsprung (34) aufweist, wobei zwischen dem Vorsprung (34) und dem Ventilkäfig (20) ein Freiraum ausgebildet ist in dem ein Dichtungselement (24) aufgenommen ist, das einen größeren Außendurchmesser aufweist als der maximale Außendurchmesser der Ventilsitz-Käfiganordnung (18) im Bereich vom vorderen Ende des Gewindebereichs (32) des Ventilsitzes (22) bis zum Durchmesser des Vorsprungs (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (39, 38) des Ventilkäfigs (20) und des Ventilsitzes (22) jeweils konisch ausgebildet ist, wobei der Ventilkäfig (20) und der Ventilsitz (22) im zusammengebauten Zustand über den Gewindebereich (32) sowie über die Dichtflächen (38, 39) miteinander in Anlage stehen.
Patent DE-202019103337-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Akustikelement
IPC: G10K11/162
Filed: 2019-06-14
Abstract: Plattenförmiges Akustikelement aus mindestens zwei unterschiedlichen Vlieslagen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die unterschiedlichen Vlieslagen jeweils vorverfestigte Vlieslagen sind, welche übereinander angeordnet sind und aus Polyesterfasern bestehen,
 - wobei die aneinander liegenden unterschiedlichen Vlieslagen allein durch Thermofusion flächig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020000476-U1 (DE)
Title: L-Winkel mit individuell integrierbarer Schmiege genannt Unigrad-Anreißgerät
IPC: G01B3/56
Filed: 2020-02-05
Abstract: L-Winkel (1) mit langem Schenkel (A) und kürzerem Schenkel (B) oder zwei gleich langen Schenkeln, dadurch gekennzeichnet,
 dass durch Bohrlöcher (a, b, c, d) auf beiden Schenkeln (A, B) mittels eines Schraubverschlusses, insbesondere einer Feststellschraube (4), eine oder mehrere Schmiegen (5) befestigt werden können,
 dass auf den Schmiegen (5) eine beidseitige Grad-Skalierung (6) jeglicher Art aufgedruckt, eingeäzt, graviert oder anderes gemacht wird und
 dass die eine oder die mehreren Schmiegen (5) um 360° gedreht werden können.
Patent DE-202020003529-U1 (DE)
Title: Haltegriff zum Halten und Befüllen von Urinbecher für Mensch und Tier
IPC: B01L9/00
Filed: 2020-08-29
Abstract: Die Erfindung ist ein Haltegriff zum Halten und Befüllen von Urinbechern für Mensch und Tier,
 dadurch gekennzeichnet,
 der Haltegriff ist aus einem Teil geformt.
 Der Haltegriff hat die Form eines Löffels mit einer Aussparung an der runden Seite.
 Der Haltegriff ist aus biologisch abbaubaren Material.
Patent DE-202020101066-U1 (DE)
Title: Maulschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2020-02-27
Abstract: Schraubwerkzeug zum Schrauben eines eine Vielzahl mit einem Mehrkantwinkel (β) regelmäßig um ein Zentrum angeordnete Mehrkantflächen (31 bis 36) und Mehrkantecken (31' bis 36') aufweisenden Mehrkantprofils (30), mit einem ein zwischen zwei Backen (2, 3) angeordnetes offenes Maul ausbildenden ersten Kopf (1), der an einem ersten Ende eines Griffs (5) sitzt, der eine durch den ersten Kopf (1) und den Griff (5) verlaufende Griffbezugslinie (6) definiert, wobei die Backen (2, 3) parallel zu einer Backenbezugslinie (4), die einen Neigungswinkel (α) zur Griffbezugslinie (6) besitzt, verlaufende erste Drehmomentübertragungszonen (11, 12, 13, 16) ausbilden zum drehmomentübertragenden Angriff an zwei sich gegenüberliegenden Mehrkantflächen (31 bis 36) in einer ersten Winkelstellung der Griffbezugslinie (6) zum Mehrkantprofil (30), wobei Eckaussparungen der Backen (2, 3) zweite Drehmomentübertragungszonen (21, 22, 23, 24) ausbilden zum drehmomentübertragenden Angriff an zumindest zwei Mehrkantecken (31' bis 36') in einer zweiten, um den halben Mehrkantwinkel (β) gedrehten Winkelstellung der Griffbezugslinie (6) zum Mehrkantprofil (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (α) ein Achtel des Mehrkantwinkels (β) beträgt.
Patent DE-202020104691-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05C9/10
Filed: 2020-08-13
Abstract: Beschlag, insbesondere Tür- oder Fensterbeschlag, mit einem Antrieb (16), über den verschiedene Zustände einer Riegelbetätigungseinrichtung (10) einstellbar sind und einer Sichtanzeigeeinrichtung (7,33,19), die den Schaltzustand der Riegelbetätigungseinrichtung (10) wiedergibt, wobei die Sichtanzeigeeinrichtung (7,33) mit einer Betätigungswelle (22) an die Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (22) mit einer mit der Riegelbetätigungseinrichtung (10) gekoppelten manuell betätigbaren Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist, wobei der Antrieb (16) ein motorischer Kraftantrieb ist und die manuell betätigbare Antriebsvorrichtung ein Treibstangenantrieb (9) ist, der passiv durch den motorischen Antrieb (16) betätigt wird.
Patent DE-202020105163-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Schnellverschluss für eine Spannvorrichtung
IPC: B65D63/16
Filed: 2020-09-08
Abstract: Schnellverschluss (200) für eine Spannvorrichtung (100) mit einem mindestens eine Befestigungsausnehmung (314, 316) zum Durch- und/oder Eingriff für mindestens ein Spannmittel (400) umfassenden Verschlusselement (300), dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellverschluss (200) zwei, miteinander in lösbare Kopplung bringbare, identisch ausgebildete Verschlusselemente (300) aufweist.
Patent DE-202021000892-U1 (DE)
Title: Seitenständer für ein Fahrrad
IPC: B62H1/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Seitenständer für ein Fahrrad mit einem Standbein, das in eine Stützposition oder in eine Transportposition gestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine Einrichtung hat, die eine nicht autorisierte Umstellung des Standbeines aus der Arbeitsposition in die Transportposition verhindert.
Patent DE-202021001150-U1 (DE)
Title: Metallarme Polyolefin- und Polyolefin-Copolymerrecyclate durch Extraktion mit Laugen
IPC: C08J11/18
Filed: 2021-03-26
Abstract: Metallarme Polymerzusammensetzung auf Basis Polyethylen-Recyclat oder Polyethylen-Copolymer-Recyclat, dadurch gekennzeichnet, dass Metalle durch alkalische Extraktionsmedien aus dem Polymer entfernt wurden.
Patent DE-202021001630-U1 (DE)
Title: Burgertasche mit Ablauf- und Auffangfunktion für die flüssigen Bestandteile des Burgers
IPC: B65D85/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Burgertasche ist dadurch gekennzeichnet, dass der Burger nicht am Boden Der Tasche aufliegt.
Patent DE-202021002346-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2021-07-09
Abstract: Elektrofahrrad (1) mit einem Fahrradrahmen (4), wobei der Fahrradrahmen (4) ein Steuerrohr (6), ein Rahmenrohr (8) zur Aufnahme einer Batterieeinheit (10) für die Energieversorgung einer Antriebseinheit und eine an einem in Fahrtrichtung vorderen Endabschnitt (16) des Rahmenrohrs (8) im Steuerrohr (6) vorgesehene Steuersatzanordnung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenrohr (8) im Bereich der Steuersatzanordnung (22) eine Einschuböffnung (18) für die Batterieeinheit (10) aufweist, wobei die Steuersatzanordnung (22) mit einem oberen Lenkkopflager (24) sowie einem unteren Lenkkopflager (26) zur Aufnahme eines Gabelschaftteils (28) einer Fahrradgabel (2) unterhalb der Einschuböffnung (18) angeordnet ist.
Patent DE-202021100279-U1 (DE)
Title: Ablage für ein Polsterelement
IPC: A47G23/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ablage (1) für ein Polsterelement (2), wie beispielsweise eine Couch, ein Sofa oder dergleichen, umfassend eine Ablagefläche (3), die am bzw. auf dem Polsterelement (2) zur Bevorratung von Gefäßen (4) wie Gläser, Flaschen, Dosen oder dergleichen integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (3) ein tablettartiges Element (5) umfasst, welches auf dem Sitzflächenbereich (6) des Polsterelementes (2) lagestabil anbringbar ist, .
Patent DE-202021101610-U1 (DE)
Title: Leistungsstruktur des Motors mit geschlossenem Kreislauf
IPC: F03B17/04
Filed: 2021-03-26
Abstract: Leistungsstruktur für einen Motor mit geschlossenem Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Zylinderkörper (1) und eine Innenschale (2); dass die Innenschale (2)in der Mitte des Zylinderkörpers (1) angeordnet ist und den inneren geschlossenen Hohlraum des Zylinderkörpers (1) in einen Außenkanal (3) und einen Innenkanal (4) unterteilt, innerhalb derInnenschale(2)eineStromspule (21) vorgesehen ist; dass eine Archimedes-Pumpe (41) innerhalb des Innenkanals (4) angeordnet ist, und die Stromspule (21) in Antriebsverbindung mit der Archimedes-Pumpe (41) zum Bilden einer Elektromotorstruktursteht, an demAußenkanal (3) mehrere Zugkraftstrukturen (31) vorgesehen sind.
Patent DE-202021102936-U1 (DE)
Title: Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile
IPC: F16B12/10
Filed: 2021-05-28
Abstract: Klappbeschlag (1, 1') zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei länglichen Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen flächigen Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind und im Bereich ihrer mit dem Mittenbeschlag (2) gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hinein ragt, wobei der Klappbeschlag (1, 1') Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position sowie Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens ein Anschlagelement an wenigstens einem Seitenbeschlag (3, 4) oder am Mittenbeschlag (2) aufweisen,
 und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagelementen (14, 15) ausgebildete Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder an wenigstens einem Seitenbeschlag (3, 4) aufweisen.
Patent DE-202021105275-U1 (DE)
Title: In einem einen Boden aufweisenden Raum aufzustellendes Klimagerät
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-09-30
Abstract: In einem einen Boden aufweisenden Raum aufzustellendes Klimagerät, umfassend eine in einem Gehäuse (1) angeordnete Klimatisierungseinrichtung (2), die einen ersten, Wärme von der Klimatisierungseinrichtung an das Gehäuse (1) umgebende Luft und einen zweiten, Wärme von der das Gehäuse (1) umgebenden Luft auf die Klimatisierungseinrichtung (2) übertragenden Wärmeübertrager (2.1, 2.2) aufweist, wobei dem zweiten Wärmeübertrager (2.2) eine Luftzuführung (2.2.1) und eine Luftabführung (2.2.2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftabführung (2.2.2) des zweiten Wärmeübertragers (2.2) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Klimagerätes bodenseitig ausmündend ausgebildet ist.