baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101567-U1 (DE)
Title: Tauchlackiervorrichtung
IPC: B65G49/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Tauchlackiervorrichtung mit einem mit Beschichtungsflüssigkeit bis zu einem Flüssigkeitsspiegel (8) gefüllten Tauchbecken und einer oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (8) angeordneten Fördervorrichtung (7) sowie an der Fördervorrichtung (7) geführten, in eine Förderrichtung (X) verschieblichen, insbesondere als Laufwagen (1) ausgebildete, Transporteinrichtung, wobei an der Transporteinrichtung wenigstens eine Aufhängeeinrichtung (3) zum Aufhängen von zu lackierenden Gegenständen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchlackiervorrichtung wenigstens eine Schwenkeinrichtung (9) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die in Förderrichtung (X) durch das Tauchbecken gezogenen Gegenstände (2) während des Tauchlackiervorgangs zu verschwenken.
Patent DE-202016101632-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/26
Filed: 2016-03-24
Abstract: Anlage zur Herstellung von, insbesondere lignozellulosehaltigen, Werkstoffplatten wie Spanplatten, Faserplatten, OSB-Platten, Sperrholzplatten oder Kunststoffplatten, umfassend: eine kontinuierlich arbeitende Presse (7) mit flexiblen, endlosen Stahlbändern (11) zum Übertragen des Pressdrucks und zum Ziehen des zu pressenden Guts durch die Presse (7), wobei die Stahlbänder (11) über Antriebstrommeln (21) und Umlenktrommeln (10) geführt sind und einen Pressspalt (22) definieren; einen oder mehrere Bandlaufsensoren (27) zum Messen des Verlaufs der Stahlbänder (11) aus einer Längsachse I-I der kontinuierlich arbeitenden Presse (7); und einer Bandlaufregeleinrichtung zum Einregeln des Verlaufs der Stahlbänder (11) in die Längsachse (I-I), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage weiter mindestens zwei Besäumeinrichtungen (5) zum Besäumen der Mattenränder der Pressgutmatte (9, 9‘) aufweist, wobei zumindest eine der Besäumeinrichtungen (5) mittels zumindest einer Stelleinrichtung (25) in einer Querrichtung verstellbar ist, und die Bandlaufregeleinrichtung eingerichtet ist, die zumindest eine Stelleinrichtung (25) anzusteuern, um zumindest eine der Besäumeinrichtungen (5) in der Querrichtung zur Produktionsrichtung (28) zu verstellen, um die Stahlbänder (11) in die Längsachse (I-I) einzuregeln.
Patent DE-202017001091-U1 (DE)
Title: Leitungsroller
IPC: H02G11/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Leitungsroller (1) mit einer drehbar gelagerten Trommel (3) zum Aufrollen einer elektrischen Verlängerungsleitung (5), welche mit einem Ende fest mit der Trommel (3) verbunden ist und die an ihrem freien Ende einen Stecker aufweist, wobei an dem Leitungsroller (1) wenigstens eine mit der Verlängerungsleitung (5) verbundene Kupplung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kupplung (7) an einer ersten Stirnseite (6) des Leistungsrollers (1) angeordnet ist und an der gegenüberliegenden Stirnseite (8) eine unlösbar oder lösbar mit dem Leitungsroller (1) verbundene Leuchte (10) vorgesehen ist, die wenigstens im mit dem Leitungsroller (1) verbundenen Zustand über die Verlängerungsleitung (5) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-202017007424-U1 (DE)
Title: Isolierverglasung
IPC: E06B9/264
Filed: 2017-06-26
Abstract: Isolierverglasung mit Druckausgleichskörper, aufweisend
 • eine erste Scheibe (1),
 • zweite Scheibe (2),
 • einen umlaufenden Abstandshalter (3) zwischen der ersten Scheibe (1) und der zweiten Scheibe (2), wobei der Abstandshalter (3) einen hohlen Grundkörper (4) mit mindestens zwei parallel verlaufenden Scheibenkontaktwänden (4a, 4b), einer Außenwand (4c) und einer Verglasungsinnenraumwand (4d) sowie einer Bohrungsöffnung (5) durch die Außenwand (4c) umfasst und ein im hohlen Grundkörper (4) angeordnetes Trockenmittel (6) enthält, wobei sich der hohle Grundkörper (4) zwischen der ersten Scheibe (1) und der zweiten Scheibe (2) entlang eines Umfangs erstreckt und entlang dieses Umfangs mindestens eine Schottwand (7) den hohlen Grundkörper (4) quer zum Umfang durchgreift, wobei zwischen der ersten Scheibe (1), der zweiten Scheibe (2) und dem Abstandshalter (3) ein innerer Scheibenzwischenraum (13) ausgebildet ist, und
 • mindestens einen hohlen Druckausgleichskörper (8) zum Druckausgleich zwischen dem inneren Scheibenzwischenraum (13) und einer Umgebung der Isolierverglasung, wobei der Druckausgleichskörper (8) eine umgebende Außenwandung (8a) sowie eine innerhalb des Druckausgleichskörpers (8) befestigte gasdurchlässige Membran (8b) umfasst und durch die Bohrungsöffnung (5) mit dem Abstandshalter (3) verbunden ist, wobei jeder Druckausgleichskörper (8) in einem Abstand von weniger als 20% des Umfangs des hohlen Grundkörpers (4) von einer dem Druckausgleichskörper (8) zugeordneten Schottwand (7) angeordnet ist,
 wobei die Verglasungsinnenraumwand (4d) ausgehend von der Schottwand (7) in Richtung des Druckausgleichskörpers (8) mit einem für Wasserdampf impermeablen Bereich (9a) ausgebildet ist und der impermeable Bereich (9a) sich entlang mindestens 20% bevorzugt entlang mindestens 30% und besonders bevorzugt entlang mindestens 50% des Umfangs des hohlen Grundkörpers (4) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im inneren Scheibenzwischenraum (13) eine Jalousie (12) angeordnet ist,
 dass die Membran (8b) als Wasserdampfbarriere ausgebildet ist, die eine Wasserdampfdurchlässigkeit von mehr als 50 g/(Tag m 2 ) und weniger als 400 g/(Tag m 2 ) gemessen nach dem Verfahren ASTM E96-10 aufweist und dass der hohle Grundkörper (4) entlang mindestens 80% seines gesamten Umfangs mit Trockenmittel (6) gefüllt ist.
Patent DE-202017100289-U1 (DE)
Title: Scooter mit auswechselbarem Propeller
IPC: B63H1/20
Filed: 2017-01-20
Abstract: Scooter (10, 10') zum Schleppen von Schwimmern oder Tauchern, mit einem Gehäuse (11, 11'), das mindestens einen Antrieb mit einer Antriebswelle (17) beherbergt, die an einem Ende des Gehäuses (11, 11') aus diesem heraus ragt und mittels des Antriebs drehend antreibbar ist, wobei die Antriebswelle (17) an ihrem freien Ende eine Ausnehmung (21) aufweist, die zur Aufnahme eines Sperrbolzens (18) mit radial beweglichen Sperrelementen (29, 30) eingerichtet ist.
Patent DE-202017104245-U1 (DE)
Title: Fertiggericht
IPC: B65D81/34
Filed: 2017-07-17
Abstract: Fertiggericht umfassend eine Unterlage aus Fischmaterial (1), insbesondere angeordnet in einer Schale und/oder einem Tray, eine Schicht aus Saucenmasse (2), die eine Dicke von 3 mm bis 20 mm aufweist, eine Mehrzahl von Materialstücken (3), die auf die Schicht aus Saucenmasse (2) aufgebracht und zumindest teilweise in die Schicht aus Saucenmasse (2) eingedrückt und/oder eingesunken sind.
Patent DE-202017107816-U1 (DE)
Title: Zugglied für Sitzboden
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-12-21
Abstract: Untere Sitzstruktur, umfassend eine obere Stützschicht, eine gegossene Sitzbodenkonsole, eine Sitzrahmenbaugruppe und ein Zugglied, wobei sich die gegossene Sitzbodenkonsole über eine Breite der unteren Sitzstruktur erstreckt und das Zugglied fest an jeder von einem Paar gegenüberliegender Seiten der gegossenen Sitzbodenkonsole angebracht ist und sich über die Breite der unteren Sitzstruktur erstreckt.
Patent DE-202018001461-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Randscheibe
IPC: A01B73/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät, das über einen Anbringungspunkt (2) an einen Schlepper anbaubar und dadurch entlang einer Bearbeitungsrichtung (B) bewegbar ist und einen Rahmen (3) mit zumindest einem ersten Rahmenteil (7) und einem schwenkbaren zweiten Rahmenteil (8) aufweist,
 wobei
 der zweite Rahmenteil (8) zwischen einem eingeschwenkten Zustand und einem ausgeschwenkten Zustand über eine durch ein Getriebe geführte Bewegung mit zwei überlagerten Bewegungen durch einen Aktuator (20) um einen Winkel geschwenkt werden kann, wobei im eingeschwenkten Zustand an einem Endpunkt der durch das Getriebe geführten Bewegung der zweite Rahmenteil (8) mit dem ersten Rahmenteil (7) eine formschlüssige Verbindung eingeht und beim Ausschwenken über die durch das Getriebe geführte Bewegung die formschlüssige Verbindung zu lösen ist, bevor der zweite Rahmenteil (8) verschwenkbar ist.
Patent DE-202018005665-U1 (DE)
Title: Wattierter Anti - Geruchs - Klebestreifen
IPC: A61F13/15
Filed: 2018-12-07
Abstract: Ein wattierter Klebestreifen gekennzeichnet durch Parfümierung in der Watte.
Patent DE-202018103076-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Artikel
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-06-01
Abstract: Artikel in Form einer mehrschichtigen Struktur, bestehend aus 3 bis 7 Materialschichten, wobei die mehrschichtige Struktur die Form ABC aufweist, wobei jedes A, B und C eine Materialschicht ist, wobei:
 Schicht A ein Substrat ist, umfassend ein Material, ausgewählt aus einem polymeren Material, einem Papier oder einem Material auf Papierbasis, einem mit Polymer beschichteten Material auf Papierbasis, einem Nanocellulosefilm, einem Nanocellulose-/Polymerfilm, einem Textilmaterial, einem porösen Material, einem Membranmaterial, einem mineralischen Material, einem Lack und einem metallischen Material;
 Schicht B ein Cellulose-Nanomaterial ist, ausgewählt aus Nanokristallen (CNC) und einer Mischung aus CNC mit mindestens einem wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Additiv oder Material, wobei die Schicht frei von metallischem nanopartikulärem Material und nanofibrillierter Cellulose (NFC) ist;
 Schicht C eine Deckschicht ist, die ein Material umfasst, ausgewählt aus einem polymeren Material, einem Papier oder einem Material auf Papierbasis, einem polymerbeschichteten Material auf Papierbasis, einem Nanocellulosefilm, einem Nanocellulose-/Polymerfilm, einem Textilmaterial, einem porösen Material, einem Membranmaterial, einem mineralischen Material, einem Lack und einem metallischen Material.
Patent DE-202018103920-U1 (DE)
Title: Klappe für ein Ablagefach eines Fahrzeuges und Ablagefach
IPC: G05B9/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Klappe (103) für ein Ablagefach (1019 eines Fahrzeuges, wobei die Klappe bewegbar an dem Ablagefach anordenbar ist, die Klappe zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist und der Klappe eine Eingabeeinheit (107) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbaren Klappe ein Gleichstrommotor (105) und ein Stellgetriebe (117) zugeordnet ist, wobei der Gleichstrommotor und/oder das Stellgetriebe mittels einer durch die Eingabeeinheit vorgebaren Steuerinformation derart ansteuerbar ist oder sind, dass eine Stellung und/oder eine Bewegung der Klappe zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung elektrisch einstellbar ist.
Patent DE-202018106860-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem für einen Kupplungsmechanismus, umfassend eine axiale Anlageeinrichtung
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-12-03
Abstract: Betätigungssystem (10) für einen Kupplungsmechanismus, wobei das Betätigungssystem (10) umfasst:
 - ein Gehäuse (200), welches dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Betätigungselement aufzunehmen, welches es erlaubt, eine Kupplung des Kupplungsmechanismus selektiv in einer eingekuppelten oder ausgekuppelten Konfiguration einzustellen; wobei das Gehäuse (200) eine Anlagefläche (215) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine axiale Wirkung auf eine entsprechende Anlagefläche eines Getriebes zu übertragen;
 dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungssystem (10) eine axiale Anlageeinrichtung (100) umfasst, welche gegen die Anlagefläche des Gehäuses (200) platziert und dazu eingerichtet ist, zwischen das Gehäuse (200) und das Getriebe eingefügt zu sein, wobei die axiale Anlageeinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, eine Deformation des Gehäuses (200) zu reduzieren.
Patent DE-202019002680-U1 (DE)
Title: Modularer, manueller Massageroller zur Behandlung von Muskeln, Bindegewebe und Sehnen im menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-06-22
Abstract: Modularer, manueller Massageroller zur Behandlung von Muskeln, Bindegewebe und Sehnen im menschlichen oder tierischen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät, aus einer biegsamen, rückfedernden Aufnahmeachse (1) besteht, aus einem oder zwei Handgriffen (2) zur Anbringung an den Enden der Aufnahmeachse (1), aus einem oder mehrere Massagekörper (3) mit Bohrung zur drehbaren Aufreihung auf die Aufnahmeachse (1), Abstandshalter (4) zwischen den Massagekörpern (3) untereinander und zwischen Handgriff (2) und angrenzendem Massagekörper (3). Die Bauteile (1-4) sind lösbar modular aufgebaut, zueinander und miteinander verbunden und können über die Lebensdauer beliebig oft gelöst und wieder verbunden werden.
Patent DE-202019002876-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung eines Holzbauteils mit einer Betonplatte und Holz-Beton-Verbundsystem
IPC: F16B25/00
Filed: 2019-07-06
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung eines Holzbauteils mit einer Betonplatte, wobei das Verbindungselement (4) eine Schraube (5) zum Einschrauben in das Holzbauteil (2) sowie ein Druckelement (6) aufweist, wobei das Druckelement (6) eine dem Einschraubende (14) der Schraube (5) zugewandte erste Seite (12) aufweist, wobei die erste Seite (12) zum Kontakt mit der Betonplatte (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) Mittel zur Fixierung des Druckelements (6) an der Schraube (5) aufweist.
Patent DE-202019100412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitweiligen Verschließen von zu verlängernden Rohrleitungen einer Tunnelvortriebsmaschine
IPC: F16L55/32
Filed: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung zum zeitweiligen Verschließen von zu verlängernden Rohrleitungen (403) einer Tunnelvortriebsmaschine mit einer in einer Rohrleitung (403) in axialer Richtung bewegbaren Dichteinheit (103, 104), die mit wenigstens einem Dichtelement (106) ausgestattet ist, mit dem die Rohrleitung (403) wenigstens flüssigkeitsdicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine motorisch antreibbare Antriebseinheit (112, 113) vorhanden ist, mit der die oder jede Dichteinheit (103, 104) in axialer Richtung bewegbar ist.
Patent DE-202019103204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einritzen und Pigmentieren von Haut und Endstück für eine solche Vorrichtung
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Einritzen und Pigmentieren von Haut mit einem Grundkörper (12), an dem ein Halter (20) mit mindestens einem Schneidkörper (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Reservoir (24) für eine Flüssigkeit aufweist, wobei das Reservoir (24) eine Austrittsöffnung (26) aufweist, welche nahe dem Schneidkörper (22) mündet.
Patent DE-202019103392-U1 (DE)
Title: Gefüllte Kaffeekapsel und Kaffeemaschine zum Brühen der gefüllten Kaffeekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-06-17
Abstract: Gefüllte Kaffeekapsel (1) zum Einsatz in einer Kaffeemaschine (100) mit den folgenden Merkmalen:- es sind ein Kapselboden (4) und eine umlaufende Kapselwand (5) vorgesehen, wobei sich die umlaufende Kapselwand (5) vom Kapselboden (4) aus erstreckt und einen Kaffeeaufnahmeraum (6) umgrenzt;- es ist ein Kaffeepulver-Formling (20) vorgesehen, der in dem Kaffeeaufnahmeraum (6) angeordnet ist;- es ist eine Kapseldeckelanordnung (10) vorgesehen, durch die der Kaffeeaufnahmeraum (6) verschlossen ist;- der Kaffeepulver-Formling (20) umfasst zumindest n Presssegmente (211, ..., 21n), mit n ≥ 2 oder n ≥ 3 oder n ≥ 4 oder n ≥ 5;- jedes der n Presssegmente (211, ..., 21n) umfasst in Form gepresstes Kaffeepulver;- die n Presssegmente (211, ..., 21n) sind in Richtung einer Längsachse (22) des Kaffeepulver-Formlings (20) aufeinander gestapelt angeordnet.
Patent DE-202019104939-U1 (DE)
Title: Luftstromregler
IPC: F24F13/14
Filed: 2019-09-06
Abstract: Luftstromregler mit einem Klappenblatt (1), das schwenkbar um die Klappenachse (2) in dem Durchflusskanal (3) angeordnet ist, mit einem Motorantrieb (4), einer Steuereinheit (5), einem Drucksensor (6) und mit mindestens zwei Druckbezügen (7, 8), die am Drucksensor (6) angeschlossen sind, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens einer der Druckbezüge (7, 8) in einem durch eine erste Ebene (11) und durch eine dritte Ebene (13) begrenzten Raum angeordnet ist, die zu der Achse des Durchflusskanals senkrecht sind, die sich in einer Entfernung eines inneren Radius des zylindrischen Durchflusskanals, bzw. einer kleinsten Größe des lichten Querschnitts des rechteckigen Durchflusskanals (3) von einer zweiten Ebene (12) der Achsenklappe (2) befinden, und dass mindestens einer der Druckbezüge (7, 8) mit dem Reglerklappenblatt nicht fest verbunden ist.
Patent DE-202020000659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen eines Pferdeauges
IPC: B68C5/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schützen eines Pferdeauges (2) an einem Pferdekopf (3) umfassend ein Maskenmittel (4) zum Aufsetzen über den Pferdekopf (3), mit zumindest einer Ausnehmung (5) in einem Schutzbereich (8) jedes Pferdeauges (2), sowie Ausnehmungen an Nase und Maul, insbesondere ist das Maskenmittel (4) bis vor Nase und/oder Maul am Nasenrücken (6) in einem Endbereich (7) endend ausgebildet, wobei im Schutzbereich (8) jedes Pferdeauges (2) ein im Wesentlichen halbkugelförmig aufgebrachtes Schutzkappenmittel (9) vorgesehen ist, das direkt mit dem Maskenmittel (4) verbunden ist, insbesondere abnehmbar.
Patent DE-202020002755-U1 (DE)
Title: Revisionsschacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Rechteckig oder quadratisch ausgeführter Revisionsschacht, bestehend aus einem Unterteil (1) mit Höheneinstellung (2) in einem Kiesfangkasten (5), mindestens einer einlegbaren Stabilisierungsrinne (3) und einer Abdeckung (4),wobei das Unterteil (1) gebildet ist aus vertikalen Seitenwänden (1a), welche an ihrem unteren Ende eine nach innen gerichtete Abkantung (1b) und in ihrem oberem Bereich eine weitere nach innen gerichtete Abkantung (1b) aufweisen und in das mindestens eine Stabilisierungsrinne (3) einzulegen ist,welche so ausgeführt ist, dass sie diagonal in das rechteckige oder quadratische Unterteil (1) einzulegen ist und welche zur Abdeckung (4) hin gerichtet mindestens eine Abkantung (3a) aufweist, welche so hoch ist, dass sie mit der aufgelegten Abdeckung (4) in Berührung steht,und das Unterteil (1) verschlossen wird mittels einer Abdeckung (4), welche eine Abdeckfläche (4a) mit in Lagerichtung nach unten abgewinkelten Seitenflächen (4b) aufweist, welche die Seitenwände (1a) des Unterteils (1) vertikal zumindest teilweise überdecken.
Patent DE-202020002857-U1 (DE)
Title: Gummierte Anti-Loch-Hülse für Zeichenzirkel
IPC: B43L9/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Zeichenzirkel gekennzeichnet durch eine gummierte Hülse,die über die Spitze der Zirkelunterseite gestülpt wird,sodass auf dem Untergrund der Zeichenfläche kein Loch entsteht.
Patent DE-202020100282-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend beleuchtete Führungselemente
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-01-21
Abstract: Lüftungsvorrichtung (1) für Fahrzeug, umfassend einen Körper (2) und mindestens ein erstes Führungselement (4) und ein zweites Führungselement (6), die in Bezug auf den Körper (2) derart rotatorisch beweglich sind, dass sie erlauben, die Ausrichtung eines Gasstroms zu verändern, der in dem Körper (2) zirkuliert, wobei die Lüftungsvorrichtung ferner mindestens eine Lichtquelle (20) und mindestens einen Lichtleiter (22) umfasst, wobei die Lichtquelle (20) Licht in den Lichtleiter (22) einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lichtleiter (22) mindestens von der Lichtquelle (20) zum ersten Führungselement (4) und zum zweiten Führungselement (6) erstreckt und ausgebildet ist, um das Licht aus der Lichtquelle (20) in das erste Führungselement (4) und in das zweite Führungselement (6) einzuleiten.
Patent DE-202020100343-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, insbesondere für ein Reinigungsgerät zum Feuchtreinigen von Oberflächen, und Reinigungsgerät mit einer solchen Dosiervorrichtung
IPC: A47L11/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Dosiervorrichtung (8) zum Dosieren von mindestens zwei Flüssigkeitsströmen, insbesondere für ein Reinigungsgerät (1) zum Feuchtreinigen von Oberflächen, mit einer Dosierpumpe (9), deren Gehäuse einen Eingang (16) für Flüssigkeit und einen ersten Ausgang zur Flüssigkeitsabgabe aufweist,
 wobei der Eingang (16) mit einem Einlassventil (18, 19) und der Ausgang mit einem Auslassventil (20) versehen sind, und
 wobei der Ausgang an einem Anschlussabschnitt (25.11) zum Anschluss einer Flüssigkeitsleitung (28) endet, und
 mit einem Auslaufschutz-Ventil (26),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse mindestens einen zusätzlichen Ausgang zur Flüssigkeitsabgabe aufweist, der an einem eigenen Anschlussabschnitt (25.21) zum Anschluss einer zusätzlichen Flüssigkeitsleitung (29) endet,
 wobei das Gehäuse voneinander hydraulisch getrennte Arbeitsräume (9.1, 9.2) der Dosierpumpe (9) begrenzt, von denen ein erster Arbeitsraum (9.1) mit dem ersten Ausgang und ein anderer Arbeitsraum (9.2) mit dem zusätzlichen Ausgang hydraulisch verbunden sind, und wobei das Auslaufschutz-Ventil (26) zwischen dem Auslassventil (20) und den Anschlussabschnitten (25.11, 25.21) angeordnet ist.
Patent DE-202020101495-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für eine Magnetfeldmessung
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Abstandhalter (6) für eine Magnetfeldmessung, bei der eine Magnetfeldsonde (2) mit einem Sondenkopf (3) und mit in dem Sondenkopf (3) angeordneten Spulen gegenüber einem zu messenden Gegenstand (1) positioniert wird, zur Beabstandung des Sondenkopfes (3) gegenüber dem Gegenstand (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (7) Mittel zur lösbaren Befestigung mit dem Sondenkopf (3) hat und dass das Halteelement (7) mit zumindest einem Stützstab (8) zur Beabstandung des Sondenkopfes (3) von dem Gegenstand (1) verbunden ist.
Patent DE-202020102591-U1 (DE)
Title: Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuse, Brandschutzeinrichtung und Bausatz für ein Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuse
IPC: H02B1/28
Filed: 2020-05-08
Abstract: Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuse (10) mit einem Korpus, der wenigstens eine Korpuswand (11, 12, 12', 13, 14, 15) aufweist, die wenigstens teilweise aus einem Plattenverbund aus wenigstens drei Platten ausgebildet ist, wobei eine äußere dieser Platten, die eine Außenseite des Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuses (10) bildet, aus wenigstens einer Gipsfaserplatte (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenverbund wenigstens eine auf einer Innenseite der wenigstens einen Gipsfaserplatte (1) angeordnete Mineralfaserplatte (2) und wenigstens eine auf einer Innenseite der wenigstens einen Mineralfaserplatte (2) angeordnete und einem Innenraum (24) des Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuses (10) zugewandte Kalziumsilikatplatte (3) aufweist.
Patent DE-202020103655-U1 (DE)
Title: Prüfadapter zum Prüfen einer Platine
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-06-25
Abstract: Prüfadapter (1) zum Prüfen einer Platine (2), mit
 einer Nadelträgerplatte (3) mit Prüfelementen (4) und
 einer zum Tragen einer Platine (2),
 wobei die Druckplatte (5) relativ zur Nadelträgerplatte (3) in eine Prüfstellung, in welcher die Prüfelemente eine Platine (2) durch die Druckplatte (5) hindurch kontaktieren, und in eine Ruhestellung bewegbar ist, in welcher eine Platine (2) auf die Druckplatte (5) gelegt bzw. von ihr abgenommen werden kann,
 wobei Arretier-Elemente (6) vorgesehen sind, die in der Ruhestellung die Druckplatte (5) in Bezug auf die Nadelträgerplatte (3) gegen den Druck mindestens eines Gegendruck-Elementes (8) arretieren und die Position der Druckplatte (5) senkrecht zur Ebene der Druckplatte (5) festlegen.
Patent DE-202020104150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung eines Bodenelements
IPC: E04C2/08
Filed: 2020-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Bildung eines Bodenelements umfassend ein Bodenblech (1), das eine viereckige Grundform hat und nach Art einer Wanne ausgebildet ist und eine Platte (2) vorgesehen ist, wobei die Platte (2) eine Lochung (21) und Befestigungselemente (23) aufweist, und zwischen Bodenblech (1) und Platte (2) ein Hohlraum ausgebildet ist, der mit Material verfüllt ist.