baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017054-U1 (DE)
Title: Decoupling and drainage system comprises an anchoring layer completely filled with a capillary-refracting filling which prevents capillary formation of an unwanted liquid line between a drainage layer and a ceramic covering
IPC: E04F15/08
Filed: 2006-11-06
Abstract: Decoupling and drainage system (1) comprises an anchoring layer (2) completely filled with a capillary-refracting filling (18) which prevents capillary formation of an unwanted liquid line between a drainage layer (3) and a ceramic covering (10). Preferred Features: The capillary-refracting filling is made from a mineral granular material, preferably quartz sand having an average grain size of 0.5-3 mm, preferably 1-1.6 mm. The granular material has a binder made from a polymer material.
Patent DE-202007000137-U1 (DE)
Title: Bag for holding a wild animal to protect it from insects and flies has a funnel shape for receiving a vessel at the bottom
IPC: A01M31/00
Filed: 2007-01-03
Abstract: Bag has a funnel shape for receiving a vessel at the bottom. Preferred Features: The bag has a tunnel for receiving a wire or plastic cable on its opening and a cord arranged below the opening with covering plates.
Patent DE-202007007112-U1 (DE)
Title: Automatische Spiegelenteisungsvorrichtung
IPC: H05B1/02
Filed: 2007-05-16
Abstract: Automatische
Spiegelenteisungsvorrichtung (100), umfassend  – zumindest
einen photoelektrischen Sensor (10), geeignet zur Anbringung an
einer Rückseite
eines Spiegels (200), um einen Vereisungszustand einer vorderen
Oberfläche des
Spiegels (200) zu erfassen und ein Detektionssignal (13), welches
dem Vereisungszustand entspricht, auszugeben;  – einen
Enteisungssteuerschaltkreis (20), der zum Empfangen des Detektionssignals
(13) vom photoelektrischen Sensor (10) an den photoelektrischen
Sensor (10) angeschlossen ist, um den Vereisungszustand zu bestimmen und
selektiv ein Enteisungsheizsignal (231) zur Verfügung zu stellen; und  – eine Heizungs-/Enteisungsvorrichtung
(30), die an die Rückseite
des Spiegels (200) angeschlossen ist und an den Enteisungssteuerschaltkreis
(20) angeschlossen ist, um das Enteisungsheizsignal (231) vom Enteisungssteuerschaltkreis
(20) zu empfangen, um zum Enteisen selektiv einen Heizvorgang auf
dem Spiegel (200) durchzuführen.
Patent DE-202007007399-U1 (DE)
Title: Zusammenrollbares Spielbrett mit integriertem Etui für Spielsteine und Würfel
IPC: A63F3/00
Filed: 2007-05-24
Abstract: Spielbrett
mit integriertem Etui für Spielsteine
und Würfel,
dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeld um das Etui gerollt und
dann fixiert werden kann.
Patent DE-202007010222-U1 (DE)
Title: Einhängeblockhalterung
IPC: B42D17/00
Filed: 2007-07-23
Abstract: Einhängeblockhalterung
zum Befestigen von Flipchart-Blöcken,
die aus einer Halterung (1), einer Frontblende (2) und bindenden
Elementen (4) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Halterung mindestens zwei Aufhänger
und auf der Vorderseite mindestens zwei Blockhaltestifte (3) aufweist, welche
entsprechende Abmessungen besitzen und in entsprechendem Abstand
zueinander angeordnet sind, damit sie zum Einführen in die Lochung von Flipchart-Blöcken geeignet
sind  und dass die Frontblende mindestens zwei Löcher besitzt und
mittels Bindungselementen zwischen der Innenseite der Blendenlöcher und
den Blockhaltestiften, auf der Halterung fixiert werden kann,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Bindungselemente an Halterung oder
Frontblende angebracht sind und eine derartige Oberflächenbeschaffenheit
besitzen, dass die Frontblende durch starke Haftreibungskraft auf
den Blockhaltestiften fixiert ist.
Patent DE-202007011246-U1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung für Wertgegenstände zur öffentlichen Aufstellung "Bremer Loch"
IPC: G07D11/00
Filed: 2007-08-10
Abstract: Sammelvorrichtung
(10) umfassend ein Sammelbehältnis
(25) zur Aufnahme von Wertgegenständen, einen Deckel (20) mit
zumindest einer Öffnung (22)
zum Einwerfen von Wertgegenständen,
gekennzeichnet durch Sensormittel (30) zum Erfassen des Einwurfs
von Wertgegenständen
in die Sammelvorrichtung und zum Bereitstellen eines Signals und
Mittel (32) zur Erzeugung einer Aktion in Reaktion auf diese Signale.
Patent DE-202007011406-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät in Form eines so genannten Ellipsentrainers
IPC: A63B23/035
Filed: 2007-08-16
Abstract: Trainingsgerät in Form
eines so genannten Ellipsentrainers umfassend ein Grundgestell (1) mit
zwei am Boden gelagerten parallel zueinander verlaufenden Schienen
(2) und eine sich nach oben erstreckende Säule (3), wobei an der Säule (3)
zwei Armhebel (4) schwenkbar gelagert sind und ein Kurbelrad (6)
vorgesehen ist, an dem zwei Fußauflagestangen
(9) gegeneinander winkelversetzt angelenkt sind, deren dem Kurbelrad
(6) abgewandte Enden (15) längs
der Schienen (2) des Grundgestells (1) über Rollen (16) verschiebbar
sind, und ein Übertragungsgestänge (12)
zur Koordinierung der Schwenkbewegung der Armhebel (4) mit der Bewegung der
Fußauflagestangen
(9), dadurch gekennzeichnet, dass an dem im Bereich der sich nach
oben erstreckenden Säule
(3) liegenden Enden (23) der Schienen (2) ein weiteres Rollenpaar
(26) angeordnet ist, welches beim Hochschwenken der Schienen (2)
im Abstand zu dem ersten Rollenpaar (25) mit dem Boden in Eingriff
kommt.
Patent DE-202007013982-U1 (DE)
Title: Startereinrichtung für ein Motorgerät mit einer verbesserten Dämpfung
IPC: F02N3/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: Startereinrichtung
(100) zum Starten eines Verbrennungsmotors, insbesondere für
handgehaltene Werkzeuge, Kettensägen, Rasenmäher,
Rasentrimmer und dergleichen, mit einer drehbaren Zugmittelrolle
(2), die zum Einleiten einer Drehbewegung in die Kurbelwelle des Verbrennungsmotors
mit dieser in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Wirkverbindung zwischen der Zugmittelrolle (2) und der
Kurbelwelle ein Deformationskörper (3) mit einem elastischen
Deformationsvermögen angeordnet ist, in welchem ein Nach-
oder Voreilen der Kurbelwelle gegenüber der Zugmittelrolle
(2) ausgleichbar ist.
Patent DE-202007016178-U1 (DE)
Title: Haarbürste für Haustiere
IPC: A46B9/10
Filed: 2007-11-20
Abstract: Haarbürste für Haustiere,
umfassend einen Verbindungsdeckkörper
(10) mit einem Griff (11), einen Bürstensockel (20) und einen
Sicherungsrahmen (30), wobei gilt: der Bürstensockel (20) ist am Boden
des Verbindungsdeckkörpers
(10) angeordnet, und vom Boden des Bürstensockels (20) erstreckt
sich eine Vielzahl von Borsten (21); mittels des einen Aufnahmeraum
(31) aufweisenden Sicherungsrahmens 30 werden der Bürstensockel
(20) und der Verbindungsdeckkörper
(10) zusammengesetzt, so daß die
Borsten (21) durch den Aufnahmeraum (31) des Sicherungsrahmens (30)
herausragen; somit wird eine Haarbürste für Haustiere zusammengesetzt;
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Verbindungsdeckkörper (10) ein
Verbindungsteil (12) angeordnet ist, in dem ein Sicherungs-Steuermechanismus
(50) aus einem Druckelement (51), einem Sicherungsschaft (15), einem
federnden Element (16) und einer Sicherungsgrundplatte (40) montiert ist;
das Druckelement (51) weist einen rechteckigen Balken (52) und ein
auf den Balken (52) gelegtes und damit verbundenes Druckteil (59)
auf; an einem Außenrand
des Balkens (52) ist eine Führungsnut
(58) mit entsprechendem Kurs vorgesehen; der...
Patent DE-202007018208-U1 (DE)
Title: Wegeinfassung
IPC: E01C5/00
Filed: 2007-12-28
Abstract: Rahmen
(1, 10) zur Einfassung von begehbaren Platten, insbesondere von
Wegplatten, oder anderen Steinen, insbesondere Kieselsteinen, wobei
der Rahmen Aufnahmeelemente (3, 32) zur Aufnahme der Platten oder
Steine und wenigstens ein Bodenverankerungselement aufweist.
Patent DE-202008001478-U1 (DE)
Title: Hochflexibles Dämmsystem zur nachträglichen Wärmedämmung und Windabdichtung von Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-02-02
Abstract: Die
Schutzansprüche
zur nachträglichen
Wärmedämmung und
Windabdichtung von Rolladenkasten bezeichnen sich folgend:  1.
Hochflexibles Dämmsystem
zur nachträglichen
Wärmedämmung und
Windabdichtung von Rolladenkasten bestehend aus Dämmaterial
und profilierten Metallschienen.  2. Dämmsystem nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dämmaterial
aus hochflexiblem Schaumstoff besteht.  3. Dämmsystem nach Anspruch 1 ist
dadurch gekennzeichnet, dass die eingebauten Zusatzdämmungen
(Pos. 6 und 7) die technische Funktion einer Dampfsperre übernehmen.  4.
Dämmsystem
nach Anspruch 1–3
ist dadurch gekennzeichnet, dass die innere Zusatzdämmung ( A ,
7) im Bereich der Gurtdurchführung
die technische Funktion einer Lippendichtung übernimmt.
Patent DE-202008005209-U1 (DE)
Title: Werkzeugkopfanordnung
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-04-15
Abstract: Werkzeugkopfanordnung,
die an ihrem vorderen Ende angepasst an eine Nut (31) einer Schraube
(30) mit einem Antriebsvorsprung (21) und einer Rastnut (22) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Verbindungsstelle
zwischen dem Antriebsvorsprung (21) und der Rastnut (22) zwei Klingenzungen
(23) vorgesehen sind, wobei eine Spitzenwinkellinie (24) zwischen
den beiden Klingenzungen (23) ausgebildet ist, und wobei die Spitzenwinkellinie
(24) angepasst an die mittige Achslinie des Antriebskopfs (20) einen
Angriffspunkt (241) besitzt, und wobei jeweils ein Klingenbauch
(231) am hinteren Ende der beiden Klingenzungen (23) ausgebildet
ist, und wobei die Klingenbäuche (231) in Verbindung mit
den jeweiligen Rastnuten (22) stehen.
Patent DE-202008009157-U1 (DE)
Title: Schiff mit zumindest zwei Rümpfen
IPC: B63B1/14
Filed: 2008-07-08
Abstract: Schiff
mit zumindest zwei Rümpfen (1),
wobei benachbarte Rümpfe
(1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte
Rümpfe (1) über eine,
insbesondere lösbare,
Haltekonstruktion (2) miteinander verbunden sind, dass zusätzlich zu
den Rümpfen
(1) zumindest eine Einrichtung (4) vorgesehen ist, die zwischen
einer Eigenschaft als Auftriebskörper
und einer in Bezug auf den Auftrieb zumindest neutralen Funktion
verstellbar ausgebildet ist, und dass die Rümpfe (1) für den Einsatz in Gewässern niedriger
Tiefe im Wesentlichen flach ausgebildet sind und das Schiff somit
einen geringen Tiefgang hat.
Patent DE-202008010090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Mineralwollefasern
IPC: C03B37/00
Filed: 2008-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Mineralwollefasern mit einem Gehäuse,
auf dessen Vorderseite ein Satz horizontal gelagerter, sich gegeneinander
drehender Rotoren angeordnet ist, wobei auf einen dieser Rotoren Mineralschmelze
gegossen wird und sich diese Mineralschmelze auf die weiteren Rotoren
verteilt und unter Faserbildung von diesen abgeworfen wird, mit
den folgenden Merkmalen:  a) die Vorrichtung besteht aus zwei
spiegelsymmerisch aufgebauten Teilvorrichtungen (1, 2), wobei die
entsprechenden Rotoren dieser Gesamtvorrichtung jeweils in der Drehrichtung
entgegengesetzt laufen,  b) die Lage der Drehachsen der Rotoren
(6, 7, 8) zueinander ist in einer Ebene senkrecht zur Drehachse
unabhängig voneinander horizontal und vertikal verstellbar,  c)
die Rotoren weisen im Bereich ihres Umfangs Luftdüsen (9)
zur Einströmung von Prozessluft auf, wobei die Richtung
der Luftdüsen (9) und die Intensität des Luftstroms
separat ferngesteuert und stufenlos einstellbar sind und zusätzlich
auch ein ferngesteuerter Impulsbetrieb möglich ist,  d)
auf der Oberseite jedes Rotors (6, 7, 8) sind...
Patent DE-202008011707-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel und Messanordnung für ein solches Möbel
IPC: F25D29/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Kühlmöbel
(1) mit einem durch Luft (3a, 3b, 3c) gekühlten Aufbewahrungsraum
(2) für Kühlgut (4) und mit einem Messsystem,
das eine Messeinrichtung mit mindestens einem Temperaturfühler
(5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturfühler
(5) mit einem Massenspeicher (6) derart gekoppelt ist, dass der Temperaturfühler
(5) die Temperatur des Massenspeichers (6) erfasst, wobei der Massenspeicher
(6) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (2) für das Kühlgut
(4) angeordnet ist und aus einem Material besteht, dessen Kühlverhalten dem
des Kühlgutes (4) angepasst ist.
Patent DE-202008012465-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Zusammensetzung zur Behandlung von Fußpilz
IPC: A61K36/28
Filed: 2008-09-19
Abstract: Zusammensetzung
aus pflanzlichen Medizinen, umfassend Coptis chinensis, Phellodendri
cortex (Phellodendron amurense), Scutellaria baicalensis, Spilanthes
acmella und Glycyrrhiza glabra.
Patent DE-202008012662-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem, Tresenbausystem, insbesondere Verkaufsthekenmöbelsystem u.dgl.
IPC: A47B83/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Modulares
Möbelsystem (1), insbesondere Tresenbausystem, Verkaufsthekenmöbelsystem und
dergleichen aufweisend mindestens ein erstes (2) und ein zweites
Kastenelement (3), wobei das zweite Kastenelement (3) sowohl in
seiner Höhe (4), als auch in seiner Tiefe (5) größer
als das erste Kastenelement (2) bemessen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Kastenelement (3) auf mindestens einer Seite
(6) eine Ausnehmung (7, 7') aufweist, die in ihrer Dimensionierung
größer als die Höhe (13) und Tiefe (14)
des ersten Kastenelementes (2) ist und die Kastenelemente (2, 3)
im ineinandergeschobenen Zustand der Kastenelemente (2, 3) ein Spiel
aufweisen, das es erlaubt, die Kastenelemente (2, 3) über
einen stumpfen Winkelbereich zueinander anzuordnen und/oder zu verschwenken.
Patent DE-202008014350-U1 (DE)
Title: Schneidtisch
IPC: B23K7/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Schneidtisch
einer thermischen Schneideinrichtung,  mit einem Boden,  und
mit einem Gehäuse,
welches zwei Längswände aufweist,  und
mit einem Schieber,  welcher zwischen den Längswänden vorgesehen und in Längsrichtung
des Gehäuses
verfahrbar ist,  und welcher dem Boden anliegend während einer
sogenannten Hinfahrt von einem Ausgangspunkt zu einem Endpunkt verfahrbar
ist,  und der während
einer so genannten Rückfahrt
ohne Bodenkontakt zum Ausgangspunkt verfahrbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schieber (9) während der Rückfahrt höher angeordnet ist als bei
der Hinfahrt,  und dass der Boden aus einem Betonwerkstoff besteht.
Patent DE-202008014444-U1 (DE)
Title: Glasflasche mit Originalitätssicherung für einen Originalitätsring
IPC: B65D41/34
Filed: 2008-10-30
Abstract: Glasflasche
mit Originalitätssicherung für einen
Originalitätsring
sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung zum Verschließen und Öffnen von
Behältern, wie
zum Beispiel von Pharma-Gläsern,
Kunststoffflaschen und Dosen mit gefährlichen Flüssigkeiten, wie Reinigungsmittel,
Lampenöl,
Chemikalien, Medizin, Granulaten und Pulvern mit einem speziellen
Schraubverschluss, der über einen
Originalitätsring
verfügt,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
zwischen der Schulter (2) einer Glasflasche (1) und einem Außengewinde
(3) auf dessen Hals (5) ein erhöhter Bund
(6) mit vier Sägezahnen
(4) angeformt sind, die symmetrisch auf dem Umfang verteilt sind
und die eine Länge von
4 bis 10 Millimetern aufweisen und dass an das innere Ende (10)
etwa im gleichen Durchmesser wie der Maximaldurchmesser der Sägezähne (4)
ein umlaufender Ring (7) angeformt ist.
Patent DE-202008015249-U1 (DE)
Title: Gerät zur elektromechanischen Wärmeerzeugung für Heizungen ohne Co2 und Feinstaubausstoß
IPC: F24D3/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Elektromechhanischer Wärmeerzeuger, dadurch gekennzeichnet, das die Ankerwicklung mit einem Kupferring kurzgeschlossen ist und ein aus Metall gefertigtes Schaufelrad auf der Ankerwelle aufgebracht wurde.
Patent DE-202009001215-U1 (DE)
Title: Einstückiger Zuschnitt zur Bildung eines quaderförmigen Behälters
IPC: B65D5/10
Filed: 2009-02-02
Abstract: Einstückiger Zuschnitt aus Karton oder Wellpappe zur Bildung eines quaderförmigen Behälters (10) mit je zwei Längs- und Querwänden (12, 14, 16, 18), mit einem Boden (20), der aus einem Unterbodenabschnitt (40) und einem diesen wenigstens teilweise überdeckenden Oberbodenabschnitt (42) besteht, und mit einem Deckel (22), wobei die Längs- und Querwände (12, 14, 16, 18) entlang senkrecht zur Bodenebene verlaufenden ersten Faltlinien (34) miteinander verbunden sind, die beiden Längswände (12, 14) jeweils entlang einer in der Bodenebene liegenden zweiten Faltlinie (38) mit einem der Bodenabschnitte (40, 42) verbunden sind und mindestens eine der Längswände (12, 14) entlang einer in der Deckelebene liegenden dritten Faltlinie (44) mit einem Deckelabschnitt (24, 26) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Bodenabschnitte (40, 42) entlang einer zu den zweiten Faltlinien (38) senkrechten vierten Faltlinie (46) mit einem Befestigungsabschnitt (48) verbunden ist, der zur Anlage und zum Befestigen an einer Querwand (16, 18) bestimmt ist, und...
Patent DE-202009002342-U1 (DE)
Title: Rotationsverfüller für Gräben
IPC: A01B13/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Rotationsverfüller zum wiederbefüllen von Gräben, Furchen und Vertiefungen dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rotorschaufeln (1) rotierend angetrieben (3) sind.
Patent DE-202009003403-U1 (DE)
Title: Dekantiertrichter aus Glas
IPC: B65D47/06
Filed: 2009-03-10
Abstract: Dekantiertrichter aus Glas der durch seine Form auf alle gängigen Karaffen passt, und durch eingestochene Noppen dazu geeignet ist Wein optimal zu belüften.
Patent DE-202009007264-U1 (DE)
Title: Warentheke
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Warentheke, mit einem Grundkörper (12), an dem eine Hauptauslage (22) ausgebildet ist, und mit einer Verlagerungseinrichtung (52) zur Anordnung einer Zweitauslage, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verlagerungseinrichtung (52) Auflager (108, 110) zur Abstützung mindestens eines Zweitauslagen-Flächenelements (56) ausgebildet sind, die zwischen einer Präsentationsposition (I) und einer Parkposition (II) verlagerbar sind.
Patent DE-202009012700-U1 (DE)
Title: Justierbarer Stretchfolien-Handabroller
IPC: B65B67/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Justierbarer Stretchfolien-Handabroller, bestehend aus:  einem ersten Rohr (10), dessen beide Enden jeweils als ein Verbindungsende (11) und ein Einführende (12) definiert sind, wobei an der Außenwand des ersten Rohrs (10) mindestens eine Führungsrille (13) axial verläuft, deren ein Ende sich bis zum Verbindungsende (11) erstreckt, wobei am Distalende eine Öffnung (131) sich bildet, während sich das andere Ende zum Einführende (12) erstreckt, wobei an der mindestens einen Seite der Führungsrille (13) mehrere mit der Führungsrille (13) kommunizierende, wesentlich halbkreisförmig ausgebildete Positionieraussparungen (14) mit einem gleichen Abstand zueinander radial angeordnet sind, wobei an einer der Führungsrille (13) naheliegenden Stelle der Positionieraussparung (14) ein Stutzen (141) ausgebildet ist, wobei am Einführende (11) an der Außenwand des ersten Rohrs (10) ein erstes Blockierteil (16) angeordnet ist, das nach außen ausgerichtet ist; und  einem zweiten Rohr (20), das auf das erste Rohr (10) aufgesetzt ist und dessen beide Enden entsprechend dem ersten...
Patent DE-202009014841-U1 (DE)
Title: Öffnungshilfe zum Öffnen von Energieführungsketten
IPC: B25B27/20
Filed: 2009-11-03
Abstract: Öffnungshilfe zum Öffnen einer Energieführungskette (E), die eine Anzahl von Kettengliedern (K) umfasst, wobei die Kettenglieder (K) jeweils zwei bodenseitig miteinander verbundene Seitenlaschen (S 1 , S 2 ) aufweisen und zumindest einige der Kettenglieder (K) an ihrer Oberseite an einer Seitenlasche (S 1 , S 2 ) verschwenkbar angeordnete Querstege (St, St 1 , St 2 , St 3 ) aufweisen, die an der anderen Seitenlasche (S 2 , S 1 ) befestigbar sind und aus der Befestigungsposition in eine Losposition bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine bodenseitige zumindest linienartige Gleitführung (2) in Längsrichtung (l) der Energieführungskette (E) weisenden Arbeitsrichtung (a) und eine zumindest linienartige Aufgleitschräge (3) aufweist, mittels derer die Querstege (St, St 1 , St 2 , St 3 ) kontaktierbar und durch Zwangsführung entlang der Aufgleitschräge (3) aus der Losposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar sind.
Patent DE-202009015331-U1 (DE)
Title: Kupplungselement mit Kipphalterung um verschiedene Fahrradzubehör Artikel wie Behältnisse, Computer, Lichter, Pumpen, Schlösser, Wasserflaschen am Fahrrad zu befestigen und zu transportieren
IPC: B62J6/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Kupplungselement bestehend aus zweit Teilen zum einen dem Einschubteil mit Einschuböffnung in dieser der Einschubkanal eine Aussparung hat, diese ist fest oder flexibel am Rahmen des Fahrrades oder an deren Anbauteilen Integriert verbaut, zum zweiten der Einschubteil mit Einschubschlitten Dieser ist fest oder flexibel am Fahrradzubehörteil verbaut, und hat im Einschubschlitten vorne eine gebogene Stahlfeder Integriert verbaut die sobald der Einschubschlitten mit der gebogenen Stahlfeder in die Einschubkanal komplett Eingeschoben wird drück die gebogene Stahlfeder den Einschubschlitten in die Aussparung des Einschubkanal und somit rastet der Fahrradzubehörartikel an dem sich der Einschubschlitten mit gebogener Stahlfeder befindet ein und kann sich von alleine nicht mehr lösen dadurch gekennzeichnet, das erst nach leichten andruck des Zubehörartikel die Stahlfeder aus der Aussparung gedrückt wird sobald dieser Druck nach oben verstärkt wird gibt der Einschubkanal den Einschubschlitten mit Fahrradzubehörartikel wieder frei.
Patent DE-202009017926-U1 (DE)
Title: Rangierhilfe für Motorräder
IPC: B66F11/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Rangierhilfe (1) für Motorräder mit einer Bodenplatte (2), welche eine Aufnahme lediglich für einen Hauptständer (6) des Motorrades bildet, sowie mit Lenkrollen (3), mittels welcher die Rangierhilfe (1) frei verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rangierhilfe einen Rahmen (8) aufweist, welcher fest auf den Lenkrollen (3) gelagert ist, dass die Bodenplatte (2) absenkbar in dem Rahmen (8) gelagert ist und dass die Rangierhilfe (1) eine Absenkvorrichtung (5) aufweist, mittels welcher zum Verbringen des Motorrades in die Rangierhilfe (1) die Bodenplatte (2) auf Bodenniveau absenkbar bzw. zum Rangieren vom Boden (13) abhebbar ist.
Patent DE-202009018055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Biergartengarnituren zum Schutz der Bodenfläche
IPC: A47B91/12
Filed: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung für Biergartengarnituren, bei denen die Sitz- und Arbeitsfläche auf aus Profilschienen zusammengesetzten Metallgestellen befestigt sind, die im Betriebszustand auf einer Bodenfläche stehen, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem form- und kraftschlüssig mit den auf der Bodenfläche aufliegenden Auflageflächen (1a) verbindbaren elastischen Pufferelement (2; 3; 4; 5; 6; 7) besteht, die zum Schutz von empfindlichen Bodenflächen im Bedarfsfall montierbar und zur Erneuerung auswechselbar ist.
Patent DE-202009018440-U1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss eines Wärmetauscherblocks und Wärmetauscherblock
IPC: F16L13/08
Filed: 2009-03-20
Abstract: Verbindungsanschluss für ein Einlasssammelrohr (21) oder ein Auslasssammelrohr (22) eines Wärmetauscherblocks (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsanschluss als zweiteiliger Verbindungsanschluss ausgestaltet ist, umfassend einen Anschlussstutzen (11) aus einem ersten Material und ein Befestigungselement (12) aus einem zweiten Material, wobei das erste Material verschieden vom zweiten Material ist.
Patent DE-202010000501-U1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung für eine Zarge und/oder einen Aufsetzkranz einer Licht-, Rauch- und Wärmeabzugskuppel
IPC: E06B9/01
Filed: 2010-03-30
Abstract: Durchsturzsicherung für eine Zarge und/oder einen Aufsetzkranz einer Licht-, Rauch- und Wärmeabzugskuppel, umfassend ein einteiliges aus Streben und angekantetem Rahmen gebildetes Schutzgitter, dessen Rahmen an der Zarge und/oder dem Aufsetzkranz festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Rahmens (6) des Schutzgitters (5) an der Zarge und/oder an dem Aufsetzkranz (2) der Rahmen (6) abschnittsweise mit Halterungselementen (7) versehen ist, die Auflager auf dem Zargenrahmen bzw. Aufsetzkranzrahmen (3) bilden.