baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhalten einer gleichbleibenden Pedalstellung für ein Fahrzeug mit einem Motor mit bedarfsabhängigem Hubraum
Inventor: MATTHEWS GREGORY P
IPC: F02D41/18
Filed: 2002-04-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Motorsteuersystem in einem Fahrzeug mit:  einem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum;  einem Ansaugrohr (22), das mit dem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum gekoppelt ist;  einer Drosselklappe (30), die mit dem Ansaugrohr (22) gekoppelt ist;  einer Steuerung (18) zur Steuerung der Drosselklappe (30) und des Verbrennungsmotors (12) mit variablem Hubraum;  ein Gaspedal (40) mit einem Gaspedalstellungssensor (42), der elektronisch mit der Steuerung (18) gekoppelt ist;  wobei die Steuerung (18) in Abhängigkeit von einer Eingabe von dem Gaspedal (40) ein Soll-Drehmoment ermittelt; und  wobei die Steuerung (18) in Abhängigkeit von dem Soll-Drehmoment und dem Hubraum des Verbrennungsmotors (12) mit variablem Hubraum eine Soll-Luftmasse ermittelt;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerung (18) eine Endgültigstellung der Drosselklappe (30) auf Grundlage einer Normalstellung und einer Stellungskorrektur bestimmt, wobei die Normalstellung auf dem Soll-Drehmoment basiert und die Stellungskorrektur auf der Soll-Luftmasse und einer gemessenen Luftmasse basiert; und dass...
Patent DE-10220336-B4 (DE)
Title: Wellengetriebevorrichtung mit geringem Gewicht
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: F16H25/06
Filed: 2002-05-07
Granted: 2009-09-17
Abstract: Wellengetriebevorrichtung (1) mit geringem Gewicht, mit einem starren, kreisförmigen Innenzahnrad (2), einem flexiblen, kreisförmigen Außenzahnrad (3) sowie einem Wellengenerator (4), der das Außenzahnrad (3) in partiellen Eingriff mit dem Innenzahnrad (2) radial biegt und die Eingriffposition der beiden Zahnräder (2, 3) in Umfangsrichtung verlagert;  wobei der Wellengenerator (4) eine kreisförmige Nabe (41), eine um einen Außenumfang der Nabe (41) herum ausgebildete starre Steuerflächenplatte (42) sowie ein zwischen einer Außenumfangsfläche der starren Steuerflächenplatte (42) und einer Innenumfangsfläche des Außenzahnrads (3) vorgesehenes Wellengenerator-Lager aufweist;  wobei von der Nabe (41) und der starren Steuerflächenplatte (42) wenigstens die starre Steuerflächenplatte (42) aus Titanlegierung gebildet ist; und  wobei wenigstens ein Teil der beiden Seiten (45, 46) der starren Steuerflächenplatte (42) als eine mit Vorsprüngen versehene Wärmeabführfläche ausgebildet ist.
Patent DE-10226296-B4 (DE)
Title: Innen- und Zimmertür
Inventor: LINNENBRINK HANS-JOSEF
IPC: E06B3/58
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-07-01
Abstract: Innen- oder Zimmertür mit einem genormten Ausschnitt für einen Einsatz in unterschiedlichen Ausführungen, die nach Art einer Türfüllung einsetzbar ist und der Einsatz mittels einer den Kantenbereich von Schnittfläche und beschichteter Oberfläche einfassenden umlaufenden Profilleiste auf der Vorder- und der Rückseite des Einsatzes in dem Ausschnitt verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (6.1) bzw. (6.2) stufenförmig ausgebildet ist, und wobei eine erste Stufe (7) auf der Ausschnittkante (8) der Tür (1) liegt und eine zweite Stufe (9) auf der Randkante (10) der Türfüllung (11), die im Bereich der Auflage der zweiten Stufen (9) eine umlaufende Nut (12) aufweist, in die ein an der zweiten Stufe (9) angeordnetes Stegprofil (13) im zusammengesetzten Zustand der Tür (1) greift.
Patent DE-10235439-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und computerlesbares Medium zum privaten Drucken eines Dokuments auf einem Drucker
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06K15/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum privaten Drucken eines Dokuments auf einem Drucker (224, 225),
der für
ein privates Drucken konfigurierbar ist, wobei das Verfahren auf
einer Client-Rechenvorrichtung (202) implementiert ist, die über ein
Netz (158) mit dem Drucker (224, 222) verbindbar ist, wobei das
zu druckende Dokument in einem Speicher (214, 216) gespeichert ist,
der über
das Netz (158) mit der Client-Rechenvorrichtung (202) und mit dem
Drucker (224, 225) verbindbar ist, und wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  (a) Empfangen einer Web-Seite (236, 238),
die den Drucker (224, 225) darstellt, an der Client-Rechenvorrichtung über das
Netz (158);  (b) Anzeigen der Web-Seite (236, 238) einem Benutzer, wobei
die Web-Seite eine durch den Benutzer auswählbare Option umfaßt, um ein
privates Drucken auf dem Drucker (224, 225) zu aktivieren;  (c)
Eingeben (406) einer Benutzeridentität und einer Auswahl zum privaten
Drucken über
die angezeigte Web-Seite (236, 238);  (d) Kommunizieren der
Benutzeridentität
und der...
Patent DE-10254553-B4 (DE)
Title: Entgratungsvorrichtung zum Entgraten von Gießereikernen sowie Verfahren zur Justage und Verfahren zur Fertigung einer Justierschablone
Inventor: BEYERER JUERGEN
IPC: B22C9/18
Filed: 2002-11-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Entgratungsvorrichtung, insbesondere für eine Entgratungsstation bei der Fertigung von Gießereikernen, mit einer Anordnung von in sich biegbaren Bürsten entsprechend dem Entgratungsbedarf des jeweils zu entgratenden Kerns, gekennzeichnet durch eine Justierschablone (2), die lichtoptische Mittel (4) zur Orientierung und manuellen Justage der einzelnen Bürsten (1) umfasst, wobei durch Justage der einzelnen Bürsten (1) eine durch die Justierschablone (2) exakt vorgegebene Bürstenanordnung und Bürstenausrichtung realisierbar ist.
Patent DE-10256631-B4 (DE)
Title: Verfarhen zur Adressierung der Teilnehmer eines Bussystems
Inventor: HARTZSCH JOERG
IPC: H04L12/403
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Adressieren der Teilnehmer eines Bussystems, das versehen ist
mit  a) einer Zentralsteuereinheit (14),  b) einer von der
Zentralsteuereinheit (14) ausgehenden Busleitung (12) und  c)
mehreren mit der Busleitung (12) verbundenen Teilnehmern (1 bis
4), von denen jeder einen Detektor (22) zum Detektieren eines Stromflusses
zwischen diesem Teilnehmer (1 bis 4) und einem zu diesem nächst benachbarten sowie
weiter von der Zentralsteuereinheit (14) beabstandeten Teilnehmer
(1 bis 4), einen steuerbaren Schalter (26) zum Aufbau einer Verbindung
der Busleitung (12) mit einem Referenzpotential, einer Ansteuereinheit
(24) zum Ein- und Ausschalten des Schalters (26) unter anderem auf der
Basis des Ausgangssignal des Detektors (22) und einen Adressspeicher
aufweist,  wobei bei dem Verfahren  d) von der Zentralsteuereinheit
(14) in einer ersten Phase auf die Busleitung (12) ein Schließsignal
zum zeitlich begrenzten Schließen
der Schalter (26) sämtlicher
Teilnehmer (1 bis 4) der Gruppe noch nicht adressierter Teilnehmer...
Patent DE-10306381-B4 (DE)
Title: Deformierbarer Vorderbau eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B62D21/15
Filed: 2003-02-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Vorderbau eines Kraftfahrzeuges mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Vorderachsträger (1), an den ein Querlenker (2) einer Radaufhängung angelenkt ist und auf dessen einen Seite eine Antriebseinheit und auf dessen anderen Seite ein von der Antriebseinheit angetriebenes Fahrzeugrad angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit mit dem Fahrzeugrad mittels einer den Vorderachsträger kreuzenden Achswelle (3) verbunden ist, für die im Vorderbau ein Bewegungsfenster (4) freigehalten ist, wobei hinter der Achswelle (3) im unmittelbaren Anschluss an das Bewegungsfenster (4) eine im Vorderbau abgestützte Crash-Stütze (5) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Crash-Stütze einen mit dem Vorderachsträger (1) verbundenen Fuß (6) und einen senkrecht dazu ausgerichteten Stützbalken (7) aufweist und dass der Stützbalken (7) frei vom Vorderachsträger (1) absteht.
Patent DE-10311402-B4 (DE)
Title: Dekanter
Inventor: MUTKE BERND
IPC: B01D21/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Dekanter mit einem Schwimmkörper (10), einer in einem Paßsitz am Schwimmkörper anliegenden Abzugtasse (12) und einem Ablaufkasten mit Anschluß an ein Abzugsrohr, dadurch gekennzeichnet, daß  die Abzugtasse (12) an einem am Schwimmkörper (10) gelagerten, in einem Hydraulikzylinder verfahrbaren Hydraulikstempel (14) angesetzt ist,  wobei eine ausgefahrene Position des Hydraulikstempels (14) die Abzugtasse (12) von ihrem Sitz zur Freilegung eines Wasserablaufes in den Ablaufkasten vom Schwimmkörper (10) beabstandet.
Patent DE-10314629-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DRESPLING HANS-PETER
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-04-01
Granted: 2014-04-03
Abstract: Sauganlage zur Versorgung wenigstens eines Zylinders (2) einer Brennkraftmaschine mit Frischgas, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – wobei die Sauganlage (1) für wenigstens einen Zylinder (2) ein erstes Saugrohr (3) und ein zweites Saugrohr (4) sowie eine Schalteinrichtung (5) aufweist, die in Abhängigkeit ihrer Schaltstellung entweder das erste Saugrohr (3) oder das zweite Saugrohr (4) zur Frischgaszuführung mit dem Zylinder (2) verbindet, – wobei die Schalteinrichtung (5) einen Ausgang (8) aufweist, durch den in der einen und in der anderen Schaltstellung vom jeweiligen Saugrohr (3, 4) zugeführtes Frischgas in den Zylinder (2) gelangt, – wobei die Schalteinrichtung (5) mit diesem Ausgang (8) direkt an einer Einlassöffnung (9) des Zylinders (2) angeordnet ist, – wobei die Schalteinrichtung (5) ein Schaltglied (5) aufweist, das in einem Schaltgehäuse (6) zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen umschaltbar ist, – wobei das Schaltgehäuse (6) einen ersten Eingang (11), der an eine Auslassöffnung (12) des ersten Saugrohrs (3) angeschlossen ist, einen zweiten Eingang (13), der an eine Auslassöffnung (14) des zweiten Saugrohrs (4) angeschlossen ist, und den Ausgang (8) aufweist, der direkt an der Einlassöffnung (9) des Zylinders (2) angeordnet ist, – wobei das Schaltglied (7) in einer ersten Schaltstellung den ersten Eingang (11) mit dem Ausgang (8) verbindet und in einer zweiten Schaltstellung den zweiten Eingang (13) mit dem Ausgang (8) verbindet, dadurch gekennzeichnet, – dass das Schaltglied (7) zwei separate Kanäle, nämlich einen ersten Kanal (17) und einen zweiten Kanal (18), enthält, – dass der erste Kanal (17) in der ersten Schaltstellung den ersten Eingang (11) mit dem Ausgang (8) verbindet, – dass der zweite Kanal (18) in der zweiten Schaltstellung den zweiten Eingang (13) mit dem Ausgang (8) verbindet.
Patent DE-10325287-B4 (DE)
Title: Scrambler, De-Scrambler und sich darauf beziehendes Verfahren
Inventor: LU KEHSHEHN
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Ein
Scrambler (20, 30) zur Erzeugung einer Scramblingsequenz, mit:  – einem
linearen rückgekoppelten
Schieberegister (22) mit X Abgriffen, welches X Register (D1-DN)
aufweist, die in einer linearen Reihe angeordnet sind, um die Scramblingsequenz
entsprechend einer bestimmten Generatorsequenz auszugeben;  gekennzeichnet
durch:  – einen
Multiplexer (28, 32, 32', 34), mit an die Register (D1-DN) des linearen
rückgekoppelten
Schieberegisters (22) mit X Abgriffen angeschlossenen Ausgängen, wobei der
Multiplexer (28, 32, 32', 34) weiter einen ersten Satz von Eingängen, einen
zweiten Satz von Eingängen
und einen dritten Satz von Eingängen
aufweist, wobei der dritte Satz von Eingängen an Ausgänge der
Register (D1-DN) des
linearen rückgekoppelten
Schieberegisters (22) mit X Abgriffen angeschlossen ist, um eine
Einschritt-Verschiebung
des linearen rückgekoppelten
Schieberegisters (22) mit X Abgriffen auszuführen; und  – eine Mehrzahl
von Logikgattern (26b, 36), die mit dem zweiten Satz von Eingängen des
Multiplexers (28, 32, 32') und mit Ausgängen der Register (D1-DN)...
Patent DE-10327542-B4 (DE)
Title: Ölzuführstruktur für einen Motorzylinderkopf
Inventor: HWANG GYU-HAN
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ölzuführstruktur
für einen
Motorzylinderkopf, aufweisend:  eine Ölkammer (7), die an einem unteren
Abschnitt eines Zylinderkopfes (3), der an einen oberen Abschnitt
eines Zylinderblocks (1) angrenzt, zum Aufnehmen von Öl aus einem
Hauptölkanal
(5) des Zylinderblocks (1) ausgebildet ist;  einen Nockenwellenlagerölkanal (9),
der von der Ölkammer
(7) zum Schmieren eines Nockenwellenlagerteils (41, 43) abzweigt;
und  einen Ölzuführkanal
(11, 13), der von der Ölkammer
(7) zum Betreiben einer Vorrichtung zur variierbaren Ventilzeitsteuerung
abzweigt,  wobei die Ölkammer
(7) von der Unterseite des Zylinderkopfes (3) betrachtet eine Nut
aufweist, die in Längsrichtung
des Zylinderkopfes (3) ausgebildet ist, wobei in der Mitte der Nut
ein in der Breite verengter Abschnitt (15) geformt ist,  wobei
der Hauptölkanal
(5) des Zylinderblocks (1) mit einem Kammereinlassabschnitt (17)
verbunden ist, der von dem verengten Abschnitt (15) der Nut zur
Innenseite des Zylinderkopfes (3) hin ausgebildet ist, und  wobei
der Nockenwellenlagerölkanal
(9) und der...
Patent DE-10339393-B4 (DE)
Title: Linearführungsmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2016-06-30
Abstract: Linearführungsmechanismus für einen Linsentubus, mit einem äußeren Ring (12), der eine erste optische Komponente (LG1) hält, einem inneren Ring (8), der radial innerhalb des äußeren Rings (12) angeordnet ist und eine zweite optische Komponente (LG2) hält, einem ersten Führungsring (13), der den äußeren Ring (12) linear und drehfest längs der optischen Achse (Z1) führt, einem zweiten Führungsring (10), der den inneren Ring (8) linear und drehfest längs der optischen Achse (Z1) führt, und einem drehfesten Linearführungsring (14) mit mindestens einem an seiner Innenumfangsfläche angeordneten, sich parallel zur optischen Achse (Z1) erstreckenden Führungsabschnitt (14f, 14g), der mit dem ersten Führungsring (13) und dem zweiten Führungsring (10) in Eingriff ist und beide Führungsringe (13, 10) linear und drehfest längs der optischen Achse (Z1) führt, so dass der äußere Ring (12) über den ersten Führungsring (13) und der innere Ring (8) über den zweiten Führungsring (10) unabhängig voneinander linear und drehfest längs der optischen Achse (Z1) geführt sind.
Patent DE-10343094-B4 (DE)
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/052
Filed: 2003-09-18
Granted: 2012-05-16
Abstract: The invention relates to a method for controlling air flow in a level control system for a motor vehicle. Two air flow intervals are indicated for controlling air flow. The first air flow interval I1 is located entirely within air flow interval I2. If the air flow in the level control system is located outside air flow interval I2, an automatic adjustment is made in air flow interval I2. If the air flow is still located outside air flow interval I1 and within second air flow interval I2, the air flow is adjusted to the first air flow interval I1 exclusively when the motor vehicle is in operation.
Patent DE-10348608-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem und Verfahren für eine Spindel
Inventor: WALTER RUDOLF
IPC: B23Q17/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Überwachungssystem zum Überwachen mindestens einer Spindelvorrichtung (11) zum Antrieb von Produktionsmaschinen, wobei die Spindelvorrichtung einen ersten Sensor zur Detektion einer Drehzahl der Spindelvorrichtung (11) und mindestens einen zweiten Sensor zur Detektion einer Temperatur der Spindelvorrichtung (11) aufweist, gekennzeichnet durch – eine Klassifikatoreinrichtung, mit der auf der Basis der Daten der Sensoren der Zustand der Spindelvorrichtung (11) klassifizierbar ist, – eine Auswerteeinrichtung zum Prognostizieren eines Instandhaltungsbedarfs der mindestens einen Spindelvorrichtung (11) mit Hilfe eines Modells anhand der detektierten Drehzahl und der detektierten Temperatur sowie vorbestimmter Grenzwerte und des klassifizierten Zustands.
Patent DE-10352458-B4 (DE)
Title: Bedachung für Stallgebäude und Stallgebäude mit einer solchen Bedachung
Inventor: DELPLANQUE ALAIN
IPC: E04D13/17
Filed: 2003-11-07
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bedachung für ein Gebäude zur Aufzucht von Tieren, mit einem Tragwerk (2) und Tafeln (10) aus Metallblech, die auf dem Tragwerk (2) befestigt sind, bei dem die Tafeln (10) Wellblechtafeln sind und die Längsränder (10a) dieser Tafeln (10), die sich rechtwinklig zur Längsrichtung (F) des Gebäudes (1) erstrecken, so übereinander liegen, dass sie zwischen sich eine Lüftungsöffnung (A) bilden, während die Querränder (10b) dieser Tafeln, die sich in Längsrichtung (F) des Gebäudes (1) erstrecken, sich aneinander anliegend überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Längsränder (10a) der Tafeln (10) durch einen Wellenberg (12) des Wellbleches und der andere Längsrand (10a) durch ein Wellental (11) des Wellbleches gebildet wird und dieser Wellenberg (12) jeder Tafel (10) im wesentlichen über dem Wellental (11) der angrenzenden Tafel (10) liegt, dass der Wellenberg (12) am Längsrand (10a) jeder Tafel (10) durch wenigstens einen Abstandshalter (15) mit dem Tragwerk (2) verbunden ist und dass die Höhe des Abstandshalters (15) im wesentlichen gleich der Höhe zwischen dem Wellental (11) und dem Wellenberg (12) des Wellbleches der Tafeln (10) ist.
Patent DE-10393723-B4 (DE)
Title: Steckverbindung und Montageverfahren zum Herstellen mindestens einer Verbindung durch eine Öffnung in einer Trennwand
Inventor: SELLIEN KAI
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-11-17
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbindung und ein Montageverfahren zum Herstellen mindestens einer Verbindung durch eine Öffnung in einer Trennwand, wobei die Steckverbindung einen ersten und zweiten Stecker aufweist, die zusammensteckbar sind, und mindestens einer der Stecker über eine die Öffnung umschließende Dichtung gegen die Trennwand abgedichtet werden kann. Um eine Steckverbindung und deren Montageverfahren dahingehend zu verbessern, daß so einfach wie möglich eine gute Dichtung mit Bezugnahme auf die Trennwand und eine sichere Verbindung der Stecker erhalten werden, weisng auf, die mit dem anderen Stecker in Eingriff gebracht werden kann und die Stecker in deren Zusammensteckrichtung unter Einbeziehung der Trennwand spannt.
Patent DE-19611578-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für Fensterheber von Fahrzeugen
Inventor: KAGLEDER ERICH
IPC: E05F15/695
Filed: 1996-03-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: Schaltungsanordnung
für Fensterheber
von Fahrzeugen mit einer mechanischen Kindersicherung für rückwärtige Türen und
mit einem Steuergerät,
das die Fensterheber der rückwärtigen Türen sichert
und entsichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät die Fensterheber
im Anschluss an eine anormale Beschleunigung des Fahrzeugs selbsttätig bei
weiterhin wirksamer mechanischer Kindersicherung der rückwärtigen Türen und
geschlossenem Fenster entsichert.
Patent DE-19620591-B4 (DE)
Inventor: WAMSIEDLER RALF
IPC: A61M1/16
Filed: 1996-05-22
Granted: 2004-08-26
Abstract: A unit removes gases from fluids, especially from dialysis fluid. It includes a vessel (12) which in use, has low openings (38, 36). Inside the vessel, a partition (30) separates two chambers (32, 34). An annular intermediate gap (42) is formed between them, beneath the top cover (18). Flow takes place between the openings, through the chambers. The centres on the cover (18) which includes an opening (48) closed by a deaeration disc (50). This passes gases, but not fluids. The partition is continuous, causing the flow between openings (38, 36) to pass over the upper, annular gap (42).
Patent DE-19626271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Hybrid-Multi-Layer-Beschichtungen
Inventor: HERRMANN JOERG
IPC: C23C4/12
Filed: 1996-06-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Hybrid-Multi-Layer-Beschichtungen zum Verschleiß- und/oder Korrosionsschutz
unter Verwendung von Metall- oder anderen leitfähigen Pulvern als Beschichtungswerkstoff,
metallischen Werkstoffen als Substrat und einem thermischen Spritzverfahren
und dem Rollennaht-Auftragschweißen als Beschichtungsverfahren,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt mittels
des thermischen Spritzverfahrens eine mindestens einlagige Beschichtung aufgebracht
wird die verfahrenstypisch mit einer Porosität von etwa 12 % behaftet ist
und die eine Haftzugfestigkeit von ca. 10 N/mm 2  erreicht
und dass in einem zweiten Verfahrensschritt beim Aufbringen der
folgenden oder der letzten Lage mittels Rollennaht-Auftragschweißen die
darunter liegende(n) Lage(n) so verdichtet werden. dass ihre Porosität auf 6
bis 0,5 sinkt und die Haftzugfestigkeit auf Werte zwischen 40 und
300 N/mm 2  steigt.
Patent DE-19649441-B4 (DE)
Title: Optische Regelvorrichtung
Inventor: MITOMI OSAMU
IPC: G02F1/225
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Optische
Regelvorrichtung mit:  einem Substrat (301; 401; 801; 901; 1001;
1101; 1201; 1401; 1501; 1701; 1801), das den elektrooptischen Effekt zeigt
und Stege aufweist, die optische Wellenleiter enthalten;  einer
auf dem Substrat ausgebildeten Pufferschicht (303; 403; 803; 1003;
1109; 1203; 1303; 1403; 1703; 1803);  und Elektroden, die über der
Pufferschicht ausgebildet sind,  wobei  die Elektroden mindestens
eine Erdungselektrode (305; 405; 805; 1005, 1007; 1105; 1205; 1405;
1705; 1805), und eine über
einem der Stege ausgebildete Zentralelektrode (304; 404; 804; 1004,
1007; 1104; 1204; 1404; 1704; 1804) umfassen; und  die Oberfläche der
Pufferschicht (303; 403; 803; 1003; 1109; 1203; 1303; 1403; 1703;
1803) in den Teilbereichen ohne die Stege niedriger als die Oberfläche der
Pufferschicht (303; 403; 803; 1003; 1109; 1203; 1303; 1403; 1703;
1803) auf den Stegen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Breite
(W) der Zentralelektrode (304; 404; 804; 1004, 1007; 1104;...
Patent DE-19754232-B4 (DE)
Inventor: HEIMANN BRUNO
IPC: E03C1/04
Filed: 1997-12-06
Granted: 2007-04-19
Abstract: The fitting provides a body with water inlet and outflow, and a tapering element and control element with its position determined by an electrical controller especially by a proximity switch responding e.g. to the presence of a hand.
Patent DE-19758639-B4 (DE)
Title: Appliance and method for controlling operation of vehicle passenger safety device in impacts - has impact measuring device to measure impact level for comparison with reference level which can be modified if impact detector determines impact level less than set level
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: B60R21/013
Filed: 1997-11-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: The appliance has an impact measuring device located at a specific position in the vehicle. An initiation control system (44) compares the level (f(G)) calculated from the measured level of the impact (G) with a threshold level (T). The threshold level varies in accordance with a specific threshold level modification pattern. The initiation control system switches on the passive safety device according to the comparison result. At a position in front of the impact measuring device (32) there is located an impact detector (30) which determines whether or not the impact is weaker than a specific reference level. If the impact is not weaker than the reference level a threshold level modification pattern changeover appliance changes the specific threshold level modification pattern to another pattern.