Patent DE-202013102939-U1 (DE)
Title: Überdruckventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2013-07-04
Abstract: Ein Überdruckventil für einen Druckkessel (20), bestehend aus: einer Entspannungsvorrichtung (70) mit einer Spindel (711) und einem konischen Element (71) an einem Ende dieser Spindel (711); einer Haube (30), die über ein Gewinde am Druckkessel (20) befestigt ist und einen ersten, zweiten und dritten Kanal (31, 32 und 33) aufweist, die miteinander verbunden sind; der erste Kanal (31) für die Leitung der Flüssigkeit mit einem Eingangsanschluss (40) verbunden, der zweite Kanal (32) nach dem ersten Kanal (31) ausgerichtet und ein Ende des dritten Kanals (33) mit einem Ende des zweiten Kanals (32) nahe zum ersten Kanal (31) verbunden ist, während das andere Ende in den Druckkessel (20) ragt; eine konische Öffnung (351) aus einer Öffnung (321) des zweiten Kanals (32) ragt und wobei deren distales Ende mit dem ersten Kanal (31) verbunden ist; einem Venturi-Meßrohr (34), das an einem Anschlußteil des ersten Kanals (31) und zweiten Kanal (32) nahe zu einem Ende des dritten Kanals (33), und einem Griff (36), angeordnet ist; einem Schwimmelement (80) aus einem Schwimmer (81), einem an der Haube (30) befestigten hohlen Führungselement (82) und aus einem Spreizkegel (83), der am Schwimmer (81) gesichert ist und durch das Führungselement (82) in den dritten Kanal (33) ragt; einem Handbetätigungselement (60), der aus einem an der Haube (30) gesicherten Montageglied (61) mit der inwendigen konischen Öffnung (351), einem Hohlzylinder (611), der vom Montageglied (61) nach außen ragt und mit der konischen Öffnung (351) verbunden ist; der Hohlzylinder (611) zwei einander gegenüber gebildete Vorsprünge (612) auf einer Außenfläche aufweist; einem federbelasteten Hebel (64), der drehgelenkig am Montageglied (61) befestigt ist und mit einem Haken (641) gebildet ist; einem hohlen und zylindrischen Betätigungselement (66) mit zwei einander gegenüber gebildeten Spalten (661) auf einer perimetrischen Fläche zur Aufnahme der Vorsprünge (612), um das Montageglied (61) und das hohle und zylindrische Betätigungselement (66) aneinander anzufügen; mehreren Entlüftungslöchern (662) auf einer distalen Endfläche der Haube (30); einem Riegel (663) oben eines anderen Endes gegenüber der Haube (30), wobei der Riegel (663) ausrückbar auf dem Haken (641) befestigt ist, und einem Röhrenelement (664), das konzentrisch von den Entlüftungslöchern (662) nach innen ragt; und einer Schraubenfeder (67), die auf dem Röhrenelement (664) befestigt und zwischen den Entlüftungslöchern (662) und dem Hohlzylinder (611) vorgespannt ist; einem Vorspannelement (72), die auf der Spindel (711) befestigt und zwischen dem Röhrenelement (664) und dem konischen Element (71) vorgespannt ist; und einem Sicherheitsventil (92), das oben auf der Haube (30) befestigt und mit dem Druckkessel (20) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder (611) innerhalb eines Zwischenraums, der mit dem Röhrenelement (664) und dem hohlen und zylindrischen Betätigungselement (66) gleitbar befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (711) gleitbar und teilweise im Röhrenelement (664) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (612) gleitbar in den Spalten (661) befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die unter Druck stehende Flüssigkeit durch den Eingangsanschluss (40), den ersten Kanal (31), das Venturi-Meßrohr (34) und durch den zweiten Kanal (32) in die konische Öffnung (351) fließt, um das Röhrenelement (664) anzuschieben und um somit den Riegel (663) aus dem Haken (641) auszurücken, um die unter Druck stehende Flüssigkeit durch die Entlüftungslöcher (662) nach dem Strömen durch den Hohlzylinder (611), das hohle und zylindrische Betätigungselement (66) und durch das Röhrenelement (664) aus den Entlüftungslöchern (662) auszulassen; wobei die unter Druck stehende Flüssigkeit im Druckkessel (20) durch das hohle ...