baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10344778-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine Säulenverkleidung in einem Kraftfahrzeug mit einem vorhangartigen Airbag
Inventor: HWANG MIN HO
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Säulenverkleidungskonstruktion,
die für
ein mit einem vorhangartigen Airbag ausgerüstetes Fahrzeug geeignet ist
und Folgendes umfasst:  ein Paar von Aufhängearmen (14), die an der Innenseite der
Säulenverkleidung
(60) angrenzend an ein Schraubengehäuse (20) angeordnet und nach
oben abgewinkelt sind,  mehrere Halteelemente (12), die zwischen
der Säulenverkleidung
(60) und den Aufhängearmen
(14) angeordnet sind, wobei die Halteelemente (12) beiderseits des
Schraubengehäuses
(20) angeordnet sind, und  eine in einen zwischen den Halteelementen
(12) und den Aufhängearmen
(14) gebildeten Spalt eingesetzte Halteplatte (30), wobei die Säulenverkleidung
(60) und die Halteplatte (30) zusammen mittels einer durch sie hindurchgehenden
Schraube an einem Karosserieblech (36) eines Fahrzeugs befestigt
sind.
Patent DE-10346728-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VORTANZ CARSTEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Sonnenblende (7), die längs einer Vorderkante eines Fahrzeugdachs (5) und parallel zu einer Windschutzscheibe (3) angeordnet ist, wobei der Sonnenblende (7) ein Anlagepuffer (9) zugeordnet ist, der ein Teil der Sonnenblende (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (7) einen integrierten Spiegel (12) enthält, der Spiegel (12) mit einem Schieber (11) zum Abdecken des Spiegels (12) versehen ist, dem Schieber (11) eine Griffleiste (10) zugeordnet ist und diese Griffleiste (10) als Anlagepuffer (9) dient.
Patent DE-10346922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerermittlung bei einem automatischen Getriebe
Inventor: NAGATA KOJI
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-10-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zur Fehlerbestimmung bei einem automatischen Getriebe (102) bei
laufendem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine erste
Erfassungseinrichtung (100, 120, S104) zum Erfassen eines Betriebszustandes
des automatischen Getriebes (102);  eine Berechnungseinrichtung
(100) zum Berechnen des Betriebszustandes, wenn sich das automatische
Getriebe in einer neutralen Stellung befindet, in welcher eine Leistungsübertragung
unterbrochen ist, basierend auf einer Drehmomenteingabe von einer
Leistungsquelle (106) des Fahrzeugs zum automatischen Getriebe (102);
und  eine Fehlerbestimmungseinrichtung (100, S112, S114, S116)
zum Bestimmen eines ersten Fehlers, welcher sich auf eine neutrale
Stellung des automatischen Getriebes (102) bezieht, und eines zweiten
Fehlers, welcher sich vom ersten Fehler unterscheidet, wobei, zwischen
beiden unterschieden wird, basierend auf dem erfaßten Betriebszustand
und dem dem Betriebszustand, wobei die Fehlerbestimmungseinrichtung
(100, S112, S114, S116) bestimmt, dass der erste Fehler, welcher
sich auf das automatische Getriebe in der neutralen Stellung bezieht,
aufgetreten ist, wenn eine Differenz (ΔNT) zwischen der erfaßten Eingangsgeschwindigkeit
und...
Patent DE-10357902-B4 (DE)
Inventor: KERN PETER
IPC: B64G1/66
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: In a process to fill a tank with liquid under spaceflight conditions of zero gravity, in a first stage the empty tank is filled with a gas that is capable of fully dissolving the liquid medium. In the second stage the container is filled with the liquid in question. The medium may be a liquid, paste or freeze-dried granular substance. Also claimed is a commensurate process to create a single-phase solution in a container.
Patent DE-10393678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Schicht auf einem Substrat
Inventor: SAKAI SHIGEKI
IPC: C23C14/28
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Schicht auf einem Substrat mittels des Laserverdampfungsverfahrens, bei dem ein Laserstrahl auf ein Target strahlt, das in einer evakuierten Abscheidungskammer angeordnet ist, so dass Targetmaterial in dem Abschnitt der Targetoberfläche, der von dem Laserstrahl bestrahlt wird, verdampft, und das verdampfte Targetmaterial auf der Oberfläche eines Substrats, das von einem Substrathalter abgestützt wird, innerhalb der Abscheidungskammer abgeschieden wird, wobei das Verfahren zum Bilden einer Schicht auf einem Substrat dadurch gekennzeichnet ist, dass es die Schritte umfasst, dass: in einem Vorarbeitsschritt im Voraus Information beschafft wird über die Dicke einer Schicht, die über eine feste Bestrahlungszeit auf einem Testsubstrat abgeschieden wird, welches zum Sammeln der Information verwendet wird, während der Laserstrahl auf das Target strahlt, in dem Zustand, in welchem die Anordnung zwischen den räumlichen Positionen des Testsubstrats und dem Einfallspunkt des Laserstrahls auf das Target fest ist, oder während der Laserstrahl auf das Target strahlt, während das Testsubstrat rotiert, und dann in einem Hauptschritt bei jeder relativen Anordnung die Abscheidungszeit auf der Basis der im Voraus in dem Vorarbeitsschritt beschafften Schichtdickenverteilungsinformation eingestellt wird, während das Substrat oder der Substrathalter relativ zu dem Einfallspunkt des Laserstrahls auf das Target räumlich bewegt und/oder um eine spezifische Drehmittelachse gedreht wird, wobei bei jeder relativen Anordnung die Abscheidungszeit dadurch bestimmt wird, dass unter Verwendung einer gleichmäßigen oder gewünschten Schichtdickenverteilung und der bei jeder relativen Anordnung im Voraus beschafften Schichtdickenverteilungsinformation ein inverses Problem gelöst wird.
Patent DE-19524752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchsatzmessung in einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: DIEKHANS NORBERT
IPC: A01D43/08
Filed: 1995-07-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine zur Aufnahme und Behandlung von Erntegut, insbesondere Feldhäcksler, bestehend aus einem Rahmen, Antriebseinrichtungen, einem Aufnahmevorsatz sowie einer Behandlungseinheit, bestehend aus Vorpresswalzen, zumindest einer Häckseltrommel und einer Auswurfeinrichtung und einer Einrichtung zur Messung des Durchsatzes an Erntegut durch die Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchsatzmesseinrichtung ein Element aufweist, das die durch das eintretende Erntegut verursachte vertikale Auslenkung zumindest einer Vorpresswalze in einen Signalwert umsetzt, ein weiteres Element die Durchflussgeschwindigkeit des durch die Maschinen hindurchfließenden Gutstroms misst und den Messwert in einen Signalwert umsetzt und ein weiteres Element in den Bereichen definierter Grenzwerte, in denen sich die gemessene vertikale Auslenkung zumindest einer Vorpresswalze den oberen und/oder unteren Anschlägen nähert oder an diese anschlägt, in einen Signalwert umsetzt und sämtliche Signalwerte kontinuierlich einem Mikroprozessor zugeleitet werden, der die zugeleiteten Signalwerte in einen momentanen Istwert der Durchflussmenge umrechnet.
Patent DE-19600572-B4 (DE)
Inventor: FINK HANS-PETER
IPC: D01F11/02
Filed: 1996-01-09
Granted: 2005-03-10
Abstract: PCT No. PCT/DE96/02190 Sec. 371 Date Dec. 14, 1998 Sec. 102(e) Date Dec. 14, 1998 PCT Filed Nov. 13, 1996 PCT Pub. No. WO97/25462 PCT Pub. Date Jul. 17, 1997The invention relates to a process for producing flexible cellulose fibres by spinning solutions of the cellulose through spinnerets over an air layer in an amine oxide-containing aqueous and/or alcoholic regenerating bath followed by drying, in which the damp threads from the spinneret are taken before drying through at least one post-treatment bath containing water and water-miscible alkanols, diols, triols or mixtures thereof, and a washing bath containing water, an alkanol, a diol or a triol.
Patent DE-19611124-B4 (DE)
Title: Bogenübertragungseinrichtung einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: HAUPENTHAL RUDI
IPC: B41F21/00
Filed: 1996-03-21
Granted: 2012-07-26
Abstract: Bogenübertragungseinrichtung einer Bogenrotationsdruckmaschine, mit einer Einrichtung zur Passerkorrektur durch Verformung der Bogenvorderkante mittels Durchbiegung einer Greiferbrückenanordnung (9), wobei die Greiferbrückenanordnung (9) eine sich über die Breite eines Bogentransportwegs durchgehend erstreckende, in ihren beiden Endbereichen (Ende (14, 15)) mittels jeweils eines Drehpunktes (16) und/oder einer Materialschwächungszone (24) zur Ausbildung einer Biegelinie (c) etwa nach Art eines frei aufliegenden Trägers gelagerte Greiferbrücke (10) aufweist, welche über die Drehpunkte (16) und/oder die Materialschwächungszonen (24) an einem Zuführzylinder (2) gelagert ist und an der eine durchgehende Greiferwelle (8) gelagert ist, und wobei die Greiferwelle (8) bei der Verformung der Greiferbrücke (10) verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-19637567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gebäudes
Inventor: JANETZKI HELMUT
IPC: E04B1/32
Filed: 1996-09-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gebäudes
(10), bei dem eine aufblasbare Form (12) luftdicht abschließend auf
einem Fundament (14) oder dergleichen angeordnet ist, die Form (12)
mittels geeigneter Mittel aufgeblasen wird und nach Erreichen der
genauen Gestalt innenseitig Schichten aufgebracht werden, in denen
Anker (20) mit Fußplatten
(28) verankert werden, die nach innen weisen, und an der Bewehrungsmittel
(22) für
eine statisch tragende Schicht befestigt werden,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Anker
(20) direkt auf der Form (12) befestigt werden,  – anschließend eine
erste Betonschicht (24) aufgebracht wird,  – die Bewehrungsmittel (22)
an die Anker (20) angeschlossen werden und  – eine statisch tragende zweite
Betonschicht (26) aufgebracht wird.
Patent DE-19649016-B4 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: LINK HELMUT FRIEDRICH
IPC: B23Q39/04
Filed: 1996-11-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Drehmaschine,
insbesondere Mehrspindeldrehmaschine, umfassend mindestens eine
an einem Maschinengestell angeordnete und um eine Spindelachse drehbare
Werkstückspindel,
welche mit ihrem vorderen Ende in einen Arbeitsraum hineinragt,
und einen Werkzeugschlitten mit einem in einer außerhalb
des Arbeitsraums liegenden und an einem Schlittenständer des
Maschinengestells angeordneten Längsführung in
Z-Richtung parallel zur Spindelachse verschieblich geführten Längsschlittenelement
und mit einem im Arbeitsraum angeordneten und gegenüber dem
Längsschlittenelement
in X-Richtung quer zur Spindelachse verschieblichen Querschlitten, der
an einer an einem vorderen Ende des Längsschlittenelements angeordneten
Querschlittenführung
geführt
und durch ein Quervorschubgetriebe bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Längsschlittenelement
(42) in einem außerhalb
des Arbeitsraums (18) liegenden Bereich (92) einen Quervorschubmotor
(94) für
das Quervorschubgetriebe (116, 126) trägt und daß dieser Quervorschubmotor
(94) das Quervorschubgetriebe (116, 126) mittels eines sich in einer
Längsrichtung
(90) des Längsschlittenelement (42)
erstreckenden Drehübertragungselements
(98) antreibt.
Patent DE-19654671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines optimalen Getriebegangs für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YOU JIN-HO
IPC: F16H59/74
Filed: 1996-12-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Betriebs eines automatischen Getriebes für ein Kraftfahrzeug, mit:  Mitteln
zum Schalten des Getriebes von einem ersten Schaltgetriebegang (I)
in einen zweiten Schaltgetriebegang (II) gemäß einem vorbestimmten Getriebeschaltschema;  Mitteln
zum Erfassen des Zustandes eines Fahrzeugmotors; und  Mitteln
zum automatischen Zurückschalten
des Getriebes von dem zweiten Schaltgetriebegang (II) in den ersten Schaltgetriebegang
(I) entsprechend dem Lastzustand des Motors innerhalb eines vorbestimmten
Zeitraumes, nachdem der Schaltvorgang des Getriebes von dem ersten Schaltgetriebegang
(I) in den zweiten Schaltgetriebegang (II) eingeleitet ist,  wobei
die Erfassungsmittel aufweisen:  Mittel zum Festsetzen eines
Endpunktes (P3) eines Drosselklappenöffnungsgrades (THo) in dem
vorbestimmten Getriebeschaltschema, nachdem der Schaltvorgang des Getriebes
von dem ersten Schaltgetriebegang (I) in den zweiten Schaltgetriebegang
(II) eingeleitet ist und die Festsetzungsmittel Mittel zum Bestimmen
des Endpunktes (P3) in einem Punkt in dem vorbestimmten Getriebeschaltschema
aufweisen, in dem sich der Öffnungsgrad
(THo) einer Drosselklappe des Motors des Fahrzeuges nicht...
Patent DE-19728892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für ein Fahrzeug
Inventor: LANGE ANDREAS
IPC: B60L50/13
Filed: 1997-07-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Antriebssystems (1) für ein Fahrzeug, insbesondere
für ein Nutzfahrzeug;  – mit mindestens
einem, mit wenigstens einem Antriebsrad (2), wenigstens mittelbar
koppelbaren Elektromotor (3);  – mit einer mechanisch mit
einer Verbrennungskraftmaschine (6) koppelbaren, im Fahrbetrieb
als Generator (5) betreibbaren elektrischen Maschine, wobei der
mindestens eine Elektromotor (3) und der Generator (5) über einen Gleichspannungszwischenkreis
(8) miteinander elektrisch gekoppelt sind und die Verbrennungskraftmaschine
(6) einen Kühlmittelkreislauf
(17) aufweist und  – mit
wenigstens einem Bremssystem in Form einer druckluftbetätigten Bremseinrichtung,
wobei in einem Betriebszustand, welcher durch das Betreiben der
Verbrennungskraftmaschine (6) und den Stillstand des Fahrzeuges
während
des, wegen des abgesunkenen Luftdruckes in der Bremseinrichtung,
zwingenden Auffüllens
eines Druckluftbehälters
der Bremseinrichtung nach längerer
Standzeit des Fahrzeuges bestimmt ist,  1.1 der Generator (5)
von der Verbrennungskraftmaschine (6) angetrieben und  1.2 zur
Einspeisung einer definierbaren elektrischen Leistung in den Gleichspannungszwischenkreis
(8) wenigstens mittelbar angesteuert wird;...
Patent DE-19731251-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung und Entwicklungsverfahren für eine Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: KATO SHINJI
IPC: G03G13/08
Filed: 1997-07-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung
(2), um ein Tonerbild auf einem photoleitfähigen Element (7) mit Hilfe
einer Ladeeinrichtung (8), einer Belichtungseinrichtung (9) und
einer Entwicklungseinrichtung (10) zu erzeugen und um das Tonerbild
auf ein Aufzeichnungsmedium zu übertragen,  mit
einer Steuereinrichtung (48), die zur Tonernachfüllsteuerung Patchmuster auf
dem photoleitfähigen
Element (7) mit einer ersten Entwicklungsspannung (V pp )
aufbringt, wobei die nachzufüllende
Tonermenge in Abhängigkeit
einer Abweichung einer bestimmten Tonermenge des Patchmusters von
einer Tonersollmenge (M aref ) bestimmt wird;  wobei
die Steuereinrichtung (48) weiter ausgebildet ist, eine Vergütungsroutine
durchzuführen,
bei der Entwickler umgerührt
wird, Patchmuster zur Tonernachfüllsteuerung ausgebildet
werden und eine zur Ausbildung der Patchmuster während des Ablaufs der Vergütungsroutine
verwendete zweite Entwicklungsspannung (V ppage )
so eingestellt wird, dass sie zwischen der ersten Entwicklungsspannung
(V pp ) und einer dritten Entwicklungsspannung
(V ppmaref ) liegt, falls die zur Erzielung
der Tonersollmenge erforderliche dritte Entwicklungsspannung (V ppmaref ) um mehr als einen vorbestimmten
Betrag von der ersten Entwicklungsspannung (V pp )
abweicht.
Patent DE-19740947-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: MURAKAMI TAKAAKI
IPC: H01L27/108
Filed: 1997-09-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Halbleitereinrichtung
mit  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps
mit einer Hauptoberfläche
und  einem Dotierungsbereich (6) eines zweiten Leitungstyps, der
derart gebildet ist, daß er
ein Dotierungskonzentrationsprofil (n(P)) des zweiten Leitungstyps,
das sich von der Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrates (1) in einer Tiefenrichtung erstreckt,
aufweist,  bei der das Halbleitersubstrat (1) ein Dotierungskonzentrationsprofil
(p(B)) des ersten Leitungstyps, das sich von der Hauptoberfläche in die
Tiefenrichtung erstreckt, aufweist,  bei der das Dotierungskonzentrationsprofil
(p(B)) des ersten Leitungstyps  einen ersten Maximumspunkt (5)
einer Dotierungskonzentration an einer ersten Tiefe von der Hauptoberfläche, einen
zweiten Maximumspunkt (4) einer Dotierungskonzentration an einer
zweiten Tiefe, die tiefer ist als die erste Tiefe, und einen Niedrigkonzentrationsbereich,
der eine niedrigere Dotierungskonzentration als der erste und zweite
Maximumspunkt in einem Bereich tiefer als die zweite Tiefe aufweist,
aufweist,  bei der das Dotierungskonzentrationsprofil (n(P))
des zweiten Leitungstyps das Dotierungskonzentrationsprofil (p(B)) des
ersten Leitungstyps derart kreuzt, daß ein...
Patent DE-19750806-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung
Inventor: BARTH WERNER DIPL ING
IPC: F01L1/255
Filed: 1997-11-17
Granted: 2015-03-26
Abstract: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung für eine Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, bei der in eine in Verlängerung eines Ventilschaftes (5) verlaufende Aufnahmebohrung (1) eines Kipphebels (2) oder ähnlichen Betätigungselements ein hydraulisches, Spielausgleichselement (3) eingesteckt ist, dessen Iängsverschieblicher Einstellkolben (4) in Richtung des Ventilschaftes (5) in einen Kugelvorsprung (6) übergeht, zwischen dem und dem Ventilschaft (5) ein Gleitschuh (7) angeordnet ist, der einerseits eine Kugelkalotte (8) aufweist, in die der Kugelvorsprung (6) des Einstellkolbens (4) eingreift und der sich andererseits mit einer planen Fläche (9) an einer Stirnfläche (10) des Ventilschaftes (5) abstützt, wobei Einstellkolben (4) und Gleitschuh (7) durch ein Halteelement (11) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in einem von Einstellkolben (4), Gleitschuh (7) und Halteelement (11) begrenzten Freiraum (18) ein Federelement (19) angeordnet ist, das den Gleitschuh (7) entlang einer Längsachse (16) des Einstellkolbens (4) in Richtung des Ventilschaftes (5) mit Druck beaufschlagt, so daß in sämtlichen Lagen des hydraulischen Spielausgleichselements (3) im nicht eingebauten Zustand der Gleitschuh (7) mit seiner planen Fläche (9) senkrecht zur Längsachse (16) des Einstellkolbens (4) positioniert ist.
Patent DE-19803750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für vollautomatische Gewichtseinstellung und Höhenmessung eines gefederten Personensitzes
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: F16F9/05
Filed: 1998-01-30
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zur vollautomatischen Gewichtseinstellung und Höhenmessung eines gefederten Personensitzes
insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit einer Luftfeder (1), welche über einen
wenigstens ein Ventil (4, 5, 6, 18) umfassenden Servoblock (2) mit
Druckluft zu belüften
bzw. zu entlüften
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Servoblock (2) gemeinsam mit
einem zugeordneten kontaktlosen Wegsensor (10) in die Luftfeder
(1) integriert ist.
Patent DE-19807452-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung unbefugter Entnahme von Treibstoff aus Treibstofftanks
Inventor: TROUSSAS JOANNIS
IPC: B60K15/04
Filed: 1998-02-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung unbefugter Entnahme von Treibstoff aus Treibstofftanks
von Automobilen oder Gebäuden,
bestehend aus einer Kombination eines einen elektrischen Schalter
enthaltenden Tankdeckels mit einer räumlich getrennt davon angeordneten Alarmanlage,
wobei der Schalter beim Abnehmen des Deckels eine ebenfalls in den
Deckel integrierte elektronische Schaltung mit Funksender aktiviert,
wobei der Funksender seinerseits die getrennt angeordnete Alarmanlage
auslöst, dadurch
gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter (5) ein Magnetschalter
ist.
Patent DE-19832786-B4 (DE)
Title: Rastierungshülse
Inventor: DIETZ HORST
IPC: F16H61/24
Filed: 1998-07-22
Granted: 2010-01-07
Abstract: Rastierungshülse (1) zur Begrenzung des Schaltweges einer Getriebeschaltwelle (2) mit einem Topf (3) und mit einem sich an den Topf (3) anschließenden rohrförmigen Schaftabschnitt (4) zur Befestigung des Topfes (3) auf der Schaltwelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (3) und der Schaftabschnitt (4) aus Halbschalen (1a, b) gebildet sind, die in einer Teilungsebene (T) miteinander verbunden, insbesondere verschweißt sind, wobei in dem Topf (3) eine Kulisse (5) zur Schaltwegbegrenzung ausgebildet ist und die Teilungsebene (T) durch die Kulisse (5) verläuft.
Patent DE-19843828-B4 (DE)
Title: Airbagsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: OEHM KLAUS
IPC: B60R21/205
Filed: 1998-09-24
Granted: 2006-01-05
Abstract: Airbagsystem
für Kraftfahrzeuge
mit Klimalüftungskanälen (2,
3; 11 bis 14), bei dem ein oder mehrere Airbags (9; 21, 22) über Gaskanäle (8; 18
bis 20) mit einer zentralen Gasquelle (7) zur Befüllung der
Airbags verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Gaszufuhr
zu den Airbags (9, 21, 22) wenigstens teilweise über Klimalüftungskanäle (3; 11, 12) erfolgt.
Patent DE-19848954-B4 (DE)
Title: Schutzgas zum WIG-Schweißen sowie Verfahren und Verwendung dafür
Inventor: FARWER ALFWARD
IPC: B23K9/16
Filed: 1998-10-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schutzgas
zum WIG-Schweißen
von Metallen, die in der Wärmeleitfähigkeit
unter Aluminium liegen, insbesondere hochlegierte und niedrig legierten
Stähle,
bestehend aus Argon, 0,15 bis 1,5 Vol.-% Wasserstoff und 0,5 bis
9 Vol.-% Helium.
Patent DE-19851644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von mikrostrukturierten Werkstücken aus Kunststoff sowie Verwendung des Verfahrens zur Herstellung von Bauteilen
Inventor: VOLK PETER
IPC: B29C65/00
Filed: 1998-11-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von zwei Werkstücken,
von denen zumindest das erste Werkstück an der zu verbindenden Fläche Mikrostrukturen
aus Kunststoff mit kleinsten Strukturabmessungen < 1 mm aufweist, bei
dem  a) zwischen die zu verbindenden Werkstücke mindestens ein organisches
Lösungsmittel
aufgebracht wird, das den Kunststoff der zu verbindenden Fläche mindestens
eines Werkstücks
anzulösen
vermag,  b) die beiden Werkstücke so miteinander in Kontakt
gebracht werden, daß die überwiegende
Anzahl der zwischen den Mikrostrukturen liegenden Hohlräume mit
der Umgebung in Verbindung steht,  c) nach einer kurzen Verweilzeit
von bis zu einer Stunde durch Anlegen eines Unterdrucks das zwischen
den beiden Werkstücken
befindliche Lösungsmittel
zumindest weitgehend entfernt wird.
Patent DE-19880089-B4 (DE)
Title: Spannwerkzeug, insbesondere Spannzwinge, Spannstock oder Spanntisch
Inventor: BLANK STEFAN
IPC: B25H1/10
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Spannwerkzeug,
insbesondere Spannzwinge, Spannstock oder Spanntisch mit einer ersten
(1) und einer zweiten Spannbacke (2), wobei die erste, an einer
Zug- oder Schubstange (3) sitzende Spannbacke (1) gegenüber der
zweiten Spannbacke (2) mittels einer auf einen gegen die Rückstellkraft
(4) verlagerbaren Mitnahmeschieber wirkenden Hebelübertragung
schrittweise in eine Richtung verlagerbar ist, und mit einer freigebbaren Rückdrücksperre,
wobei sich die Hebelverhältnisse
der Hebelübertragung
bei zunehmender Spannkraft hin zu kleineren Verlagerungswegen ändern, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hebelübertragung
einen verkürzbaren
Wirkarm (36) eines Betätigungshebels
(6) umfasst, welcher auf eine Beaufschlagungsfläche (9) des Mitnahmeschiebers
wirkt.
Patent DE-19920811-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN MIRKO
IPC: B01L3/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention relates to a device (1) for performing analyses on cell-cultures (2) which are present in a liquid culture medium (4). The device has at least one receptacle (3) for receiving the culture medium containing the cell-culture. One or more sensors (6) are provided for the cell-culture readings and the receptacle (3) has at least one access opening for supplying and evacuating the liquid culture medium (4). A separating element (7) can be introduced into the receptacle which is open at the top and moved into position in close proximity to the base. In this position, said separating element delimits a sub-chamber which has a reduced volume (8) in relation to the total receiving volume of the receptacle. In addition, at least one flow channel (9) is provided, which on one side adjoins the reduced-volume sub-chamber (8) and on the other adjoins a reservoir chamber (14). The sensor(s) (6) are arranged in the area of the reduced-volume sub-chamber.