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Patent DE-102017116087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Brennstoffzelle und Elektrode, welche hierdurch hergestellt wird
Inventor: SON DAE-YONG
IPC: H01M4/88
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Brennstoffzelle kann aufweisen: einen Mischungsschritt des Herstellens einer ersten Mischungslösung durch Mischen einer Kohlenstoffabstützung, eines Metallkatalysators (3), eines Bindemittels (4) und eines ersten Dispersionslösungsmittels, einen Trocknungsschritt des Herstellens eines ersten Mischungslösung-Trockenkörpers durch Trocknen der ersten Mischungslösung, einen Wärmebehandlungsschritt des Erwärmens des ersten Mischungslösung-Trockenkörpers, einen Zweite-Mischungslösung-Herstellungsschritt des Herstellens einer zweiten Mischungslösung durch Auflösen des wärmebehandelten ersten Mischungslösung-Trockenkörpers in einem zweiten Dispersionslösungsmittel, und einen Freigabepapier-Beschichtungsschritt des Herstellens einer Elektrode durch Beschichten der zweiten Mischungslösung auf ein Freigabepapier und dann Trocken der zweiten Mischungslösung.
Patent DE-102017119279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer Kautschukbahn
Inventor: OCHS CHRISTOPH
IPC: B29D30/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden einer Kautschukbahn mittels Ultraschall, bei dem eine Sonotrode mit der Kautschukbahn in Kontakt tritt und Kautschukbahn und Sonotrode relativ zueinander bewegt werden, während die Sonotrode in eine Ultraschallschwingung versetzt wird. Um ein Verfahren der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das ein zuverlässiges Schneiden einer Kautschukbahn erlaubt und zugleich sicherstellt, dass der Verschleiß von Werkzeug und Konverter deutlich verringert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Sonotrode aus Stahl, vorzugsweise aus gehärtetem Stahl, verwendet wird.
Patent DE-102017120133-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung für Artikel und Verfahren zum Einbringen von Artikeln in vorbereitete Umverpackungen
Inventor: FECHTER WOLFGANG
IPC: B65B21/02
Filed: 2017-09-01
Abstract: Es ist eine Verpackungsvorrichtung (1) für Artikel, wie Getränkebehälter oder dergleichen offenbart. Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst- eine Transporteinrichtung (12),- mindestens eine Verbringungseinrichtung (4), welches ein bereits zu einer Kartonage und/oder Umverpackung (7) aufgefaltetes Verpackungsmittel entgegennehmen und an die Transporteinrichtung (12) überführen kann und- wenigstens einen zum Einsetzen von Artikeln in bereits zu einer Kartonage und/oder Umverpackung (7) aufgefaltete Verpackungsmittel ausgebildeten Manipulator (30).Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine Verbringungseinrichtung (4) bereits zu einer Kartonage und/oder Umverpackung (7) aufgefaltete Verpackungsmittel ausrichten und hierbei in eine Orientierung überführen kann, welche Orientierung auf das jeweilige Einsetzen von Artikeln (3) über den wenigstens einen Manipulator (30) abgestimmt ist.
Patent DE-102017120342-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAMMLER MARKUS STEFFEN
IPC: F24F1/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (1) zum Klimatisieren eines Innenraums eines parkenden Fahrzeuges (2), welche portable ausgebildet ist, wobei eine Energiequelle (6) die Energie für den Betrieb der Klimatisierungsvorrichtung (1) bereitstellt und die Zuführung der klimatisierten Luft über mindestens eine Luftführvorrichtung (8, 15) erfolgt, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (1) außerhalb des Fahrzeuges (2) angeordnet ist und über die Luftführvorrichtung (8, 15) die klimatisierte Luft in den Innenraum des Fahrzeugs abgibt.
Patent DE-102017120845-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur adaptiven On-Demand-Infrarot-Fahrspurerkennung
Inventor: SONG XIAOFENG F
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-09-08
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Fahrspurerfassungssystems für ein Fahrzeug mit mindestens einer an der Seite angebrachten Infrarot-Lichtquelle sind offenbart. Ein System beinhaltet einen Umgebungslichtsensor, der konfiguriert ist, um eine Bedingung eine Lichtpegelbedingung einer Umgebung des Fahrzeuges zu erkennen; einen Infrarotlichtsensor der konfiguriert ist, um eine Infrarotlicht-Reflexion von einer Fahrspurmarkierung zu erkennen; und eine Steuerung in Verbindung mit dem Umgebungslichtsensor, der Infrarot-Lichtquelle und dem Infrarotlichtsensor, wobei die Steuerung konfiguriert ist, um Sensordaten zu empfangen, die der Lichtpegelbedingung entsprechen, Ermitteln, ob die Lichtpegelbedingung unterhalb eines Schwellenwerts liegt, der Infrarotlichtquelle das Beleuchten zu befehlen, wenn die Lichtpegelbedingung unterhalb des Schwellenwerts liegt, empfangen von Infrarot-Reflexionsdaten vom Infrarotlichtsensor des Infrarotlichts, das von mindestens einer Fahrspurmarkierung reflektiert wird, und erkennen einer Fahrspurbegrenzung basierend auf den Infrarot-Reflexionsdaten.
Patent DE-102017124086-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: WANG TSAN-CHUN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen wird ein divergenter Ionenstrahl dafür verwendet, Ionen in eine Kappschicht zu implantieren, wobei sich die Kappschicht über einer ersten Metallschicht, einer dielektrischen Schicht und einer Grenzflächenschicht über einer Halbleiterrippe befindet. Die Ionen werden dann aus der Kappschicht in eine oder mehrere der ersten Metallschicht, der dielektrischen Schicht und der Grenzflächenschicht getrieben.
Patent DE-102017124630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen, dass sich ein Kraftfahrzeug an einem vorbestimmten Ort befindet
Inventor: ANAT RAMAN KAVUNGAL
IPC: G01S1/72
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen, dass sich ein Kraftfahrzeug (2) an einem vorbestimmten Ort befindet, wobei das Kraftfahrzeug (2) einen Ultraschallempfänger (5) zum Empfangen eines Ultraschallsignals und eine mit dem Ultraschallempfänger verbundene Verarbeitungseinrichtung (3) zum Verarbeiten von empfangenen Ultraschallsignalen aufweist, der vorbestimmte Ort mit einem Ultraschallsender (6) zum Senden eines in vorbestimmter Weise kodierten Ultraschallsignals versehen ist und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Senden des in vorbestimmter Weise kodierten Ultraschallsignals von dem Ultraschallsender (6),- Empfangen eines Ultraschallsignals durch den Ultraschallempfänger (5),- Überprüfen in der Verarbeitungseinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (2), ob das empfangene Ultraschallsignal in der vorbestimmten Weise kodiert ist. Auf diese Weise wird eine Möglichkeit dafür angegeben, dass in einem Kraftfahrzeug (2) auf einfache und verlässliche Weise festgestellt wird, dass sich das Kraftfahrzeug (2) an einem vorbestimmten Ort befindet, ohne dafür aufwändige satellitengestützte Ortungssysteme zu verwenden.
Patent DE-102017124897-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit drei Stufen
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M61/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Motor, eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung und ein Verfahren werden offenbart. Das Verfahren kann das Ausrichten eines Abgaskanals mit einer Abgasquelle, um dem Abgas zu ermöglichen, für eine erste Dauer in eine Vorkammer einzutreten; das Ausrichten eines Kraftstoffkanals mit einer Kraftstoffquelle, um dem Kraftstoff zu ermöglichen, für eine zweite Dauer in die Vorkammer einzutreten; und das Ausrichten von Einspritzdüsenverbindungsstücken mit Einspritzdüsen für eine dritte Dauer beinhalten, um einem Gemisch aus dem Kraftstoff und dem Abgas zu ermöglichen, aus der Vorkammer in die Brennkammer eingespritzt zu werden.
Patent DE-102017125508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein Hybridfahrzeug
Inventor: RUYBAL KEVIN RAY
IPC: F16H59/46
Filed: 2017-10-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt, das einen Verbrennungsmotor, eine elektrische Maschine und ein Getriebe umfasst, werden beschrieben. In einem Beispiel wird der Motor gestartet und über Schließen einer Kupplung eines Doppelkupplungsgetriebes an die Kraftübertragung gekoppelt. Die Drehzahl des Motors und der Kupplungsdruck werden gesteuert, um Störungen des Kraftübertragungsdrehmoments zu reduzieren und ein gewünschtes Raddrehmoment bereitzustellen.
Patent DE-102017126069-A1 (DE)
Title: Element zur Konversion zwischen mindestens einer linear polarisierten und mindestens einer elliptisch polarisierten elektromagnetischen Welle in einem Hohlleiter
Inventor: LUDWIG ALEXANDRA
IPC: H01P1/17
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein in einem Hohlleiter geführtes Element zur Konversion zwischen mindestens einer linear polarisierten elektromagnetischen Welle und mindestens einer elliptisch polarisierten elektromagnetischen Welle. Das Element ist in einem ersten Bereich aus einem ersten dielektrischen Material hergestellt. Das Element ist derart eingerichtet, dass es, wenn es mit mindestens einem in einer ersten Querrichtung und/oder in einer zweiten Querrichtung jeweils außerhalb des ersten Bereiches befindlichen weiteren dielektrischen Material zusammenwirkt, in der ersten Querrichtung eine kleinere effektive Permittivität als in der zweiten Querrichtung erzielt. Die erste Querrichtung ist orthogonal zu einer Längsachsrichtung des Elements und die zweite Querrichtung ist orthogonal zur Längsachsrichtung und zur ersten Querrichtung des Elements orientiert.
Patent DE-102017130434-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung sowie Innenraumabschnitt mit der Beleuchtungsanordnung
Inventor: MUNTEANU TIBERIUS-VALENTIN
IPC: F21V21/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Beleuchtungen für Innenräume werden wahlweise über Durchlässe, wie zum Beispiel Fenster, zum Einlassen von natürlichem Tageslicht oder durch künstliche Beleuchtungen, wie zum Beispiel Deckenlampen, Wandlampen etc. umgesetzt. Großes Entwicklungspotenzial haben insbesondere LED-Beleuchtungen gezeigt, welche besonders flach und damit raumsparend eingesetzt werden können. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Beleuchtung für einen Innenraum vorzuschlagen, welche eine Alternative zum Stand der Technik bildet. Diese Aufgabe wird durch eine Beleuchtungsanordnung 1 mit einem Tragkörper 2, wobei der Tragkörper 2 eine Anzahl von Tragkörperaufnahmen 5 aufweist, wobei die Tragkörperaufnahmen 5 eine Tragkörperfläche 7 auf dem Tragkörper 2 bilden, mit einem Gegentragkörper 3, wobei der Gegentragkörper 3 eine Anzahl von Gegentragkörperaufnahmen 6 aufweist, wobei die Gegentragkörperaufnahmen 6 eine Gegentragkörperfläche 8 auf dem Gegentragkörper 3 bilden, mit einer Anzahl von Lichtwellenleitern 4, wobei die Lichtwellenleiter 4 die Tragkörperaufnahmen 5 mit den Gegentragkörperaufnahmen 6 verbinden, so dass auf die Tragkörperfläche 7 einfallendes Licht zumindest teilweise zu der Gegentragkörperfläche 8 transportiert wird und/oder so dass auf die Gegentragkörperfläche 8 einfallendes Licht zumindest teilweise zu der Tragkörperfläche 7 transportiert wird, gelöst.
Patent DE-102017130610-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer HIT-Solarzelle
Inventor: LEE MIN-HUNG
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine HIT-Solarzelle, die ein Siliziumsubstrat (110), eine intrinsische amorphe Silziumschicht (124), eine dotierte amorphe Siliziumschicht (122), eine transparente Leitschicht (130) und zwei Elektrodenschichten (141, 142) aufweist, wobei sich die intrinsische amorphe Silziumschicht (124) zwischen der dotierten amorphen Siliziumschicht (122) und dem Siliziumsubstrat (110) befindet und mit der dotierten amorphen Siliziumschicht (122) und dem Siliziumsubstrat (110) in Kontakt steht, wobei die Dicke der intrinsischen amorphen Silziumschicht (124) und der dotierten amorphen Siliziumschicht (122) unter 50 nm beträgt, wobei die intrinsische amorphe Silziumschicht (124) und die dotierte amorphe Siliziumschicht (122) beide durch Elektronenstrahlverdampfen gebildet werden, wobei die transparente Leitschicht (130) auf der dotierten amorphen Siliziumschicht (122) gebildet wird, wobei die beiden Elektrodenschichten (141, 142) auf der transparenten Leitschicht (130) und dem Siliziumsubstrat (110) gebildet werden, wobei sich das Siliziumsubstrat (110) zwischen den beiden Elektrodenschichten (141, 142) befindet.
Patent DE-102017130891-A1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung und Verfahren
Inventor: KALMBACH WILHELM
IPC: B27G13/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Wechselvorrichtung für ein Mehrstufenwerkzeug bereit, die aufweist: ein Form-und/oder Kraftschlussmittel, das ausgestaltet ist die Wechselvorrichtung mit einer Stützeinrichtung eines Grundaggregats form- und/oder kraftschlüssig zu verbinden, und ein Anbindungsmittel, das ausgestaltet ist die Wechselvorrichtung mit dem Mehrstufenwerkzeug zu verbinden. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein Verfahren zum Einwechseln einer Kombination eines Mehrstufenwerkzeugs und einer Wechselvorrichtung in einem Aggregat bereit.
Patent DE-102017131221-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung und analysesystem
Inventor: KOMATSU HAYATO
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Während eine Herstellungsvorrichtung (1) in Betrieb ist, führt eine Berechnungseinheit (50) einer Analysevorrichtung (23) eine Hauptvoraussageberechnung über die Annehmbarkeit in Echtzeit aus, indem ein Betriebsprädiktor oder mehrere Betriebsprädiktoren (A bis C) aus einer Vielzahl von Prädiktoren (A bis H) ausgewählt wird/werden. Wenn die Hauptvoraussageberechnung nicht ausgeführt wird, führt die Berechnungseinheit (50) eine untergeordnete Voraussageberechnung über die Annehmbarkeit aus, indem ein untergeordneter Prädiktor oder mehrere untergeordnete Prädiktoren (D bis H), die aus der Vielzahl von Prädiktoren (A bis H) nicht ausgewählt wird/werden, verwendet wird/werden. Die Berechnungseinheit (50) führt eine Verarbeitung zum Austauschen der Betriebsprädiktoren (A bis C) und der untergeordneten Prädiktoren (D bis H) auf der Grundlage von Voraussagegenauigkeiten (Qbis Q) der Betriebsprädiktoren (A bis C) und von Voraussagegenauigkeiten (Qbis Q) der untergeordneten Prädiktoren (D bis H) aus.
Patent DE-102017200054-A1 (DE)
Title: Oszillatorvorrichtung
Inventor: ROEWER FALK
IPC: H03K3/011
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Oszillatorvorrichtung auf Basis eines Ringoszillators. Temperaturabhängige Schwankungen in der Frequenz des Taktsignals eines Ringoszillators können durch Anpassen der Versorgungsspannung des Ringoszillators kompensiert werden. Hierzu wird die Versorgungsspannung des Ringoszillators mittels einer Spannungsversorgungsschaltung in Abhängigkeit einer Umgebungstemperatur angepasst.
Patent DE-102017200088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klimatisieren einer Komponente einer leistungselektronischen Schaltung sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klimatisieren einer Komponente (16) einer leistungselektronischen Schaltung (11), wobei durch eine Steuervorrichtung (14) eine Komponententemperatur (18) der Komponente (16) ermittelt wird und durch die Steuervorrichtung (14) die Klimatisierung durch zumindest eine Kühlmaßnahme (27) und zumindest eine Heizmaßnahme (25) durchgeführt wird. Die Erfindung sieht vor, dass die Klimatisierung zumindest eine Glättungsmaßnahme (28), durch welche ein zeitlicher Temperaturgradient (29) der Komponententemperatur (18) betragsmäßig reduziert wird, umfasst und die Klimatisierung vorsieht, dass die Komponententemperatur (18) innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbands (23) gehalten wird.
Patent DE-102017201446-A1 (DE)
Title: Luftfederbalg
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2017-01-30
Abstract: Luftfederbalg mit im Balgmaterial eingebetteten Festigkeitsträgern (), der an seinen beiden Enden über Anschlussteile zwischen einer gefederten und einer ungefederten Masse befestigt ist, wobei der Balg zur Befestigung an den Anschlussteilen an beiden Enden je eine wulstartig umlaufende Verdickung aufweist, wobei die wulstartige Verdickung einen im Balgmaterial im Wesentlichen eingebetteten Ring als Kern aufweist, wobei der Ring mit den Anschlussteilen zusammenwirkende Einrichtungen zur Befestigung das Balgs an den Anschlussteilen aufweist.
Patent DE-102017202128-A1 (DE)
Title: Integration der Abgasrezirkulation (AGR), Abwärmerückgewinnungssystem (EHRS) und Latentwärmespeicherung in einem kompletten Abgaswärmemanagementmodul
Inventor: Hébert Guillaume
IPC: F01P3/12
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Wärmeenergiemanagementsystem für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs weist einen Kühlmittelkreislauf auf, der den Verbrennungsmotor und einen ersten Wärmetauscher beinhaltet. Der Kühlmittelkreislauf ist so ausgestaltet, dass er ein Kühlmittel dorthindurch fördert. Das Wärmeenergiemanagementsystem weist einen Gaskreislauf auf, welcher den Verbrennungsmotor, den ersten Wärmetauscher und eine Abgasleitung, die ausgestaltet ist um das durch den Motor produzierte Abgas vom Gaskreislauf zu fördern, aufweist. Der erste Wärmetauscher tauscht Wärmeenergie zwischen dem Kühlmittel, welches durch den Kühlmittelkreislauf strömt und dem Abgas, welches durch den Gaskreislauf strömt, aus.
Patent DE-102017204465-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KüMMEL LUTZ
IPC: C23C2/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (100) zum Lagern einer Welle (200) oder Rolle, welche außerhalb eines Lagers (110) zumindest teilweise in eine Metallschmelze eingetaucht ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Schmelztauchbeschichtungsanlage mit einer derartigen Lageranordnung. Bekannte Lageranordnungen weisen typischerweise ein eigentliches Lager (110) auf zum drehbaren Lagern einer Welle bzw. eines Rollenzapfens einer Rolle und eine Dichteinrichtung (120) zum Schützen der Lageranordnung und insbesondere des eigentlichen Lagers gegen eindringende Metallschmelze im Bereich des Wellendurchbruchs. Erfindungsgemäß wird als Dichteinrichtung (120) eine Induktionspumpe vorgesehen, wobei die Welle bzw. der Rollenzapfen als elektromagnetischer Kern für die Induktionsspulen (122) der Induktionspumpe (120) fungiert.
Patent DE-102017204477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerung zum Gleichstellen des zeitlichen Öffnungsverhaltens von Kraftstoffinjektoren
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Gleichstellen des zeitlichen Öffnungsverhaltens von einem ersten Kraftstoffinjektor und einem zweiten Kraftstoffinjektor, wobei der erste und zweite Kraftstoffinjektor jeweils einen Magnetspulenantrieb mit einem beweglichen Anker aufweist. Das beschriebene Verfahren weist Folgendes auf: (a) Bestimmen einer ersten minimalen Ansteuerzeit, bei welcher eine Bewegung des Ankers des ersten Kraftstoffinjektors stattfindet, (b) Bestimmen einer zweiten minimalen Ansteuerzeit, bei welcher eine Bewegung des Ankers des zweiten Kraftstoffinjektors stattfindet, (c) Bestimmen eines Korrekturwerts zum Korrigieren einer vorbestimmten Ansteuerzeit des ersten oder zweiten Kraftstoffinjektors basierend auf einer Differenz zwischen der ersten minimalen Ansteuerzeit und der zweiten minimalen Ansteuerzeit, so dass die Einspritzzeiten für beide Kraftstoffinjektoren gleich werden, (d) wobei die erste minimale Ansteuerzeit basierend auf Schließzeitmessungen für den ersten Kraftstoffinjektor und die zweite minimale Ansteuerzeit basierend auf Schließzeitmessungen für den zweiten Kraftstoffinjektor bestimmt werden. Es werden auch eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102017205656-A1 (DE)
Title: Schloss, insbesondere Rückenlehnen- oder Heckklappenschloss
Inventor: GELLHAUS BERND
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), insbesondere für eine Rückenlehne oder eine Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest:
 - eine Drehfalle (2) mit einem Schließelement (4),
 - einen zugeordneten Sperrmechanismus (3), insbesondere eine Sperrklinke (3.1, 3.2), zum Sperren der Drehfalle (2) in eine Geschlossenstellung des Schlosses (1), in welcher die Drehfalle (2) und das Schließelement (4) schließend gekoppelt sind, und
 - einen Ruhigstellungshebel (5), der mit dem Sperrmechanismus (3) gekoppelt ist, wobei der Ruhigstellungshebel (5) eine Außenkontur aufweist, welche das Schlie-βelement (4) in der Geschlossenstellung des Schlosses (1) selbsthemmend in der Drehfalle (2) hält.
Patent DE-102017206750-A1 (DE)
Title: Auspuffverkleidung mit einem Verbindungselement
Inventor: ORILLE ANGEL
IPC: F01N13/20
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auspuffverkleidung (10) für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs. Die Auspuffverkleidung (10) weist zumindest ein erstes Verbindungselement (20a) auf, das zwischen ein erstes Rohr (12) und ein zweites Rohr (14) der Auspuffverkleidung (10) geklemmt ist. Das erste Rohr (12) liegt bevorzugt in Form eines Auspuffendrohrs, das zweite Rohr (14) in Form einer Auspuffblende vor. Die Auspuffblende kann mehrteilig ausgebildet sein. Bevorzugt weist die Auspuffblende ein rohrförmiges Innenteil (16) auf, das über das zumindest eine erste Verbindungselement (20a) am Auspuffendrohr gehalten wird. Das erste Verbindungselement (20a) krallt sich über, d.h. mittels eines Hebelmechanismus am ersten Rohr (12) fest. Ein Lastarm des Hebelmechanismus ist mit dem Abstand A vorzugsweise kürzer ausgebildet als ein Kraftarm mit dem Abstand B. Die Länge des Kraftarms ist erfindungsgemäß sehr präzise definiert, da das Ende des Kraftarms mit einer punktförmigen Kontaktfläche am ersten Rohr (12) anliegt. Ein erster Anlageabschnitt einer Klemmfeder kann von der Längserstreckung eines Hauptkörpers des ersten Verbindungselements (20a) versetzt ausgebildet sein, um Platz in Richtung der Längserstreckung des Hauptkörpers einzusparen.
Patent DE-102017207484-A1 (DE)
Title: Platte für eine Filterpresse, Filterpresse, Verwendung der Filterpresse und Verfahren zur Reinigung der Filterpresse
Inventor: SEBASTIAN JÜRGEN
IPC: B01D25/34
Filed: 2017-05-04
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Platte (20, 30, 40) für eine Filterpresse (1), eine Filterpresse (1), die Verwendung einer solchen Filterpresse (1) sowie ein Verfahren zur Reinigung und Sterilisation einer solchen Filterpresse (1). Die erfindungsgemäße Platte (20, 30, 40) für eine Filterpresse (1) ist gekennzeichnet durch einen Grundkörper (10), der aus einem ersten Material mit einer Härte Hbesteht und eine äußere Umfangsfläche (11) aufweist, und einen an der äußeren Umfangsfläche (11) angeordneten Rahmen (100), der aus einem zweiten Material mit einer Härte Hbesteht, wobei H< Hist, und wobei der Rahmen (100) an mindestens einer Seitenfläche (112) mindestens eine gegenüber der Seitenfläche (112) vorstehende, umlaufende Dichtung (101) aufweist.
Patent DE-102017208042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines HVAC Systems
Inventor: KOEHLER JAN MATHIAS
IPC: F24F11/89
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Ansteuerung eines HVAC Systems (140), gekennzeichnet durch folgende Schritte:• Empfangen (10) von Signalen als Zeitreihe von einem Sensor des HVAC System (140),• Identifizierung (20, 20') von fehlerhaften Datenpunkten in der Zeitreihe,• Vervollständigung (30, 30') der Zeitreihe, insbesondere mittels Imputation der fehlerhaften Datenpunkte,• Ermittlung (40, 40') eines Ansteuerungssignals abhängig von der vervollständigte Zeitreihe und• Ansteuerung (50) des HVAC Systems (140) in Abhängigkeit von dem Ansteuerungssignal.