baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211767-A1 (DE)
Title: Servicewagen für elektrofahrzeugbatterie mit überlastungsschutz
Inventor: PETERSON CORDAY T
IPC: B62B5/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Servicewagen und zugehörige Einrichtung, die sich für die Instandhaltung von Elektrofahrzeugen und Fahrzeugbatterien eignen. Der Servicewagen kann einen Rahmen mit einer Anzahl an Gliedern umfassen, der in einer kompakten Konfiguration angeordnet werden kann. Der Servicewagen kann eine Anzahl an Stützauflagen umfassen, die verstellbar bezüglich des Rahmens angeordnet werden können. Die Stützauflagen können einen Überlastungsschutzmechanismus mit einem Sollbruchstift umfassen. Der Servicewagen kann einen lösbaren Griff umfassen, der dahingehend betätigbar ist, selektiv eine Anzahl an Bremsen an dem Wagen auszudrücken. Der Servicewagen kann eine Anhängerkupplung, die sich zum lösbaren Koppeln einer externen Schleppvorrichtung eignet, umfassen.
Patent DE-102021212642-A1 (DE)
Title: Getriebesystem mit antriebsmotorengetriebenem hydraulikkreis und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16H61/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ein Getriebesystem beinhaltet eine Getriebebaugruppe mit Kupplungen, um Leistung von einer Antriebswelle auf eine Abtriebswelle in einer Vielzahl von Übersetzungsverhältnissen zu übertragen. Ein Antriebsmotor treibt die Eingangswelle an und treibt das Arbeitsfahrzeug an, während eine Steuerung den Betrieb der Getriebebaugruppe und des Antriebsmotors steuert. Ein Hydraulikkreis steuert die Betätigung der Kupplungen als Reaktion auf Befehle von der Steuerung. Der Hydraulikkreis beinhaltet eine Hydraulikpumpe, die von dem Antriebsmotor angetrieben wird, einen Akkumulator, der mit der Hydraulikpumpe verbunden ist und darin Hydraulikfluid unter Druck hält, und ein Entladeventil, das in einem sekundären Fluidpfad positioniert ist, der von einem Auslass der Hydraulikpumpe zu einer Ölwanne verläuft. Das Entladeventil arbeitet in einem geschlossenen Zustand, um Hydraulikfluid von der Hydraulikpumpe zu dem Akkumulator zu leiten, und arbeitet in einem offenen Zustand, um Hydraulikfluid von der Hydraulikpumpe zu der Ölwanne zu leiten.
Patent DE-102022000387-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Spracheingaben und Bedieneinrichtung zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: MIX BIANCA
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Spracheingaben, über welche in einem Fahrzeug Fahrzeugfunktion (I, II, III) gesteuert werden, mit einer Spracherkennung, und mit wenigstens einer der Fahrzeugfunktionen (I, II, III) zugeordneten Grafik, welche auf einem Bildschirm (7) des Fahrzeugs angezeigt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bildschirm (7) mehrere Grafiken angezeigt werden, welche verschiedenen mittels der Spracheingabe steuerbaren Fahrzeugfunktionen (I, II, III) zugeordnet sind, wobei diejenige Grafik einer auf einen neutralen Kurzbefehl (8) direkt reagierenden Fahrzeugfunktion (I) gegenüber den Grafiken der anderen Fahrzeugfunktionen (I, II, III) unterscheidbar gekennzeichnet wird.
Patent DE-102022100266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Schweißnähten und Vorrichtung zum Ablichten von Schweißnähten, insbesondere zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens
Inventor: KAHMEN OLIVER
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-01-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Prüfen von Schweißnähten oder anderen konstruktiven Einzelheiten, bei dem die Schweißnähte mit einem Kamerasystem abgelichtet werden, um Bilddaten aufzunehmen, ist vorgesehen, dass ein Kamerasystem mit zumindest einer Kamera verwendet wird, dass mit diesem Kamerasystem erzeugte Bilddaten zum Berechnen einer 3D-Punktwolke mit Hilfe eines photogrammetrischen Zuordnungsverfahren, zum Beispiel des Least-Squares-Matching (LSM) und des Structure from Motion (SfM), verwendet werden und dass ein digitales 3D-Modell der abgelichteten Schweißnaht erstellt wird.Eine Vorrichtung zum Ablichten von Schweißnähten oder anderen konstruktiven Einzelheiten, umfassend zumindest ein Gehäuse, das zumindest eine Kamera trägt, deren Kameraobjektiv nach außen gerichtet ist, insbesondere zur Durchführung dieses Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass an dem Gehäuse ein Blendschutz für das Objektiv angeordnet ist, wobei der Blendschutz aus separat gelagerten Stabelementen ausgebildet ist und wobei die Stabelement parallel zueinander ausgerichtet sind und in zumindest einer das Objektiv umlaufenden Reihe angeordnet sind.
Patent DE-102022100677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messeinrichtung zur Ermittlung einer einen Durchfluss betreffenden Messgröße
Inventor: BENKERT ANDREAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-01-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer den Durchflusses eines Fluids (3) durch ein Messrohr (4) betreffenden Messgröße (24), wobei für zwei Ausbreitungsrichtungen ein Empfangssignal (16, 17) für die jeweilige Ausbreitungsrichtung erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der Lage (21) des Hauptmaximums (28) einer Kreuzkorrelation (20) der Empfangssignale (16, 17) oder von Verarbeitungssignalen (18, 19) ein Laufzeitunterschied (22) ermittelt wird, wonach die Messgröße (24) in Abhängigkeit des Laufzeitunterschieds (22) ermittelt wird, wobei der sendende Ultraschallwandler (5, 6) jeweils mit einem Anregungssignal (8, 42) angesteuert wird,dadurch gekennzeichnet,dass einerseits das Anregungssignal (8, 42) eine feste Trägerfrequenz aufweist, wobei das Anregungssignal (8) einen Phasensprung (9) und/oder eine Einhüllende (10) mit mehreren zeitlich beabstandeten Maxima (11, 12) aufweist, und/oderdass andererseits bei Erfüllung einer Auslösebedingung (27), deren Erfüllung von der Höhe (25, 26) des Hauptmaximums (28) und/oder wenigstens eines Nebenmaximums (29) der Kreuzkorrelation (20) abhängt, die Ermittlung der Messgröße (24) gegenüber einem Normalbetriebsmodus modifiziert und/oder eine Nachricht (33) an einen Nutzer der Messeinrichtung (1) und/oder eine messeinrichtungsexterne weitere Einrichtung ausgegeben wird.
Patent DE-102022104765-A1 (DE)
Title: Sicherungsgerät
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: A63B29/00
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein Sicherungsgerät zur Aufnahme eines Sicherungsseils S weist einen Grundkörper GK der aus zwei Seitenteilen ST1, ST2 besteht, auf, zwischen denen das Sicherungsseil S im Anwendungsfall schleifenförmig um mindestens ein Umlenkelement U1 geführt wird, wobei zum Einlegen der Seilschlaufe in des Sicherungsgerät SG ein Seitenteil ST2 aus einer ersten Sicherungsstellung in der die Funktionstüchtigkeit des Sicherungsgeräts SG gewährleistet wird und in der das Umlenkelement U1 abgedeckt ist, in eine zweite Einlegestellung in der das Umlenkelement U1 frei zugänglich ist, verschwenkbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an den beiden Seitenteilen ST1, ST2 zwei komplementäre Klammeransätze K1, K2, die zum Umgreifen eines Sicherungsverbindungselements SV dienen, vorgesehen sind und die in der Sicherungsstellung geschlossen sind, um das Sicherungsverbindungselement SV zu fixieren und in der Einlegestellung geöffnet sind, um das Sicherungsverbindungselement SV freizugeben.
Patent DE-102022105620-A1 (DE)
Title: Magnetisches Winkelsensorsystem zur Erfassung einer Position eines drehbar gelagerten Bauelementes und ein Verfahren zur Bestimmung einer Winkelposition
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetischen Winkelsensorsystem zur Erfassung einer Position eines drehbar gelagerten Bauelementes, umfassend ein Sensorarray (8) mit mehreren magnetisch sensitiven Elementen (9), die mit einem Magnetfeld, dass von einem an dem Bauelement (3) angeordneten Target (4) erzeugt ist, in einer Wirkverbindung stehen, wobei die magnetisch sensitiven Elemente (9) mit einer Signalaufbereitungseinheit (10) verbunden sind. Bei einem magnetischen Winkelsensorsystem, welches eine Drehrichtungsbestimmung ohne aufwendige Rechenleistungen erlaubt, ist das von dem Target (4) erzeugte Magnetfeld unsymmetrisch zur Drehachse (6) des drehbar gelagerten Bauelementes (3) ausgebildet und die magnetisch sensitiven Elemente (9) sind matrixartig in dem Sensorarray (8) angeordnet und die Signalaufbereitungseinheit (10) zur Erzeugung einer zweidimensionalen Darstellung (12) des von den magnetisch sensitiven Elementen (9) erfassten Magnetfeldes ist zur Bestimmung einer Winkelposition (α) des drehbar gelagerten Bauelementes (3) mittels von, aus der zweidimensionalen Darstellung (12) identifizierten Bereichen (13, 14) mit ähnlichem Magnetverhalten ausgebildet.
Patent DE-102022106706-A1 (DE)
Title: Kippschutzvorrichtung und Handfräsmaschinensystem
Inventor: KILCHENMANN MATTHIAS
IPC: B27B9/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kippschutzvorrichtung (100) zum Anbau an eine Handfräsmaschine (102), die eine Grundplatte (106) aufweist, welche eine Auflagefläche (108) hat, wobei die Kippschutzvorrichtung (100) Folgendes aufweist: einen Aufnahmeabschnitt (124) zur Aufnahme eines Arretierelements (126) der Handfräsmaschine (102), einen Festlegungsabschnitt (128) zur Festlegung der Kippschutzvorrichtung (100) an der Handfräsmaschine (102), und einen Stützabschnitt (112) zur Ergänzung oder Erweiterung der Auflagefläche (108) der Grundplatte (106) der Handfräsmaschine (102).Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Handfräsmaschinensystem (104), welches eine Kippschutzvorrichtung (100) und eine Handfräsmaschine (102) aufweist, die eine Grundplatte (106), welche eine Auflagefläche (108) hat, und ein Arretierelement (126) aufweist.
Patent DE-102022106709-A1 (DE)
Title: Heißleimauftragssystem
Inventor: LEUKER LENA
IPC: B05C5/04
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Heißleimauftragssystem (100) zum Auftragen eines wässrigen Heißleims (105) auf ein Substrat, umfassend ein Schmelzgerät (101), welches ausgebildet ist, den wässrigen Heißleim (105) zu schmelzen, wobei das Schmelzgerät (101) einen Schmelztank (103) aufweist, welcher ausgebildet ist, den geschmolzenen wässrigen Heißleim (105) aufzunehmen, wobei der Schmelztank (103) druckdicht verschließbar ist, eine Auftragsvorrichtung (109), welche ausgebildet ist, den geschmolzenen wässrigen Heißleim (105) auf das Substrat aufzutragen, eine Förderleitung (107), welche den Schmelztank (103) mit der Auftragsvorrichtung (109) fluidtechnisch verbindet, wobei die Förderleitung (107) ausgebildet ist, den geschmolzenen wässrigen Heißleim (105) von dem Schmelztank (103) zu der Auftragsvorrichtung (109) zu fördern, und ein Druckregulationselement (113, 113-1), welches fluidtechnisch mit dem Schmelztank (103) verbunden und ausgebildet ist, einen Luftdruck in dem Schmelztank (103) zu regulieren, um eine Verdunstung von Wasser des geschmolzenen wässrigen Heißleims (105) in dem Schmelztank (103) zu reduzieren.
Patent DE-102022110730-A1 (DE)
Title: Klemmverschraubung, Verwendung einer Klemmverschraubung und eine Schlauchanordnung
Inventor: KURY WERNER
IPC: F16L33/20
Filed: 2022-05-02
Abstract: Bei einer Klemmverschraubung (1) für einen Schlauch (2) mit einem Klemmring (3), einer Klemmhülse (5), und einem Klemmstutzen (4), wird vorgeschlagen, dass die Klemmhülse (5) an ihrer zylindrischen Innenfläche (10) wenigstens einen nach innen ragenden Vorsprung (11) aufweist.
Patent DE-102022111489-A1 (DE)
Title: Hydraulische Verstellvorrichtung
Inventor: WÖRNER NATHALIE
IPC: A01B59/041
Filed: 2022-05-09
Abstract: Bei einer hydraulischen Verstellvorrichtung, insbesondere zur Querverstellung der Unterlenker eines Dreipunktkrafthebers an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine mit zwei wahlweise ansteuerbaren Hydraulikzylindern und einer hydraulischen Steuerschaltung zur Ansteuerung der Hydraulikzylinder ist vorgesehen, dass die Steuerschaltung eine Druckregeleinrichtung zur Erzeugung eines einstellbaren Steuerdrucks in Abhängigkeit eines elektrischen Steuersignals und ein mit der Druckregeleinrichtung verbundenes, druckgesteuertes Umschaltventil aufweist, welches bei Anliegen eines ersten Steuerdruckwertes eine erste Schaltstellung einnimmt, in der ein erster der Hydraulikzylinder mit einer Drucksenke und der zweite Hydraulikzylinder mit einer Druckquelle verbunden ist und bei Anliegen eines zweiten Steuerdruckwertes, der höher als der erste Steuerdruckwert ist, eine zweite Schaltstellung einnimmt, in der der erste Hydraulikzylinder mit der Druckquelle und der zweite Hydraulikzylinder mit der Drucksenke verbunden ist.
Patent DE-102022112057-A1 (DE)
Title: Kühlölleitung in einem Gehäuseinnenraum einer elektrischen Antriebseinheit
Inventor: KRANK BENJAMIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlölleitungsanordnung und eine Ölkühlvorrichtung für mehrere zu kühlende Stellen in einem Innenraum eines Gehäuses einer elektrischen Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Kühlölschnittstelle zur fluiddichten Anordnung an einem Kühlöldurchlass in einer Gehäusewand des Gehäuses, mehrere Ölleitungen, die an der Kühlölschnittstelle mit einem gemeinsamen Leitungsquerschnitt ausgebildet sind und auf einem Weg hin zu den zu kühlenden Stellen verzweigend in dem Innenraum des Gehäuses verlaufen, an einem Kühlölschnittstellen-fernen Ende der Ölleitungen jeweils eine Spritzölöffnung.
Patent DE-102022118537-A1 (DE)
Title: Ultraviolettlicht emittierendes Halbleitervorrichtungs-Package
Inventor: LEE JUNGHUN
IPC: H01L33/48
Filed: 2022-07-25
Abstract: Es ist ein Ultraviolettlicht emittierendes Halbleitervorrichtungs-Package (10) bereitgestellt. Das Ultraviolettlichtemittierende Halbleitervorrichtungs-Package (10) enthält: eine Ultraviolettlicht emittierende Halbleitervorrichtung (300), die auf einer ersten Oberfläche (110U) eines Packagesubstrats (110) angebracht und konfiguriert ist, tiefes Ultraviolettlicht zu emittieren, das eine Wellenlänge in einem Bereich von 250 nm bis 285 nm enthält; einen Reflektor (200), welcher auf der ersten Oberfläche (110U) des Packagesubstrats (110) derart angeordnet ist, dass er die Ultraviolettlicht emittierende Halbleitervorrichtung (300) umgibt, und eine geneigte Seitenwand (200S) aufweist, die eine Öffnung (210) des Reflektors (200) definiert, wobei die Ultraviolettlicht emittierende Halbleitervorrichtung (300) innerhalb der Öffnung (210) angeordnet ist; und eine lichtdurchlässige Abdeckung (400), die eine untere Oberfläche (410B), welche die Öffnung (210) bedeckt, und eine obere Oberfläche (410U), die der unteren Oberfläche (410B) gegenüberliegt, aufweist, wobei eine Antireflexionsschicht (420) auf mindestens einer von der unteren Oberfläche (410B) und der oberen Oberfläche (410U) angeordnet ist.
Patent DE-102022118651-A1 (DE)
Title: Mehrfachauflösung-hash-codierung für neuronale netzwerke
Inventor: KELLER ALEXANDER GEORG
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-07-26
Abstract: Neuronale Netzwerkleistung wird hinsichtlich Trainingsgeschwindigkeit und/oder Genauigkeit durch Codierung (Abbildung) von Eingaben in das neuronale Netzwerk in einen höherdimensionalen Raum mittels einer Hash-Funktion verbessert. Die Eingabe umfasst Koordinaten, die verwendet werden, um einen Punkt innerhalb eines d-dimensionalen Raums (z.B., 3D-Raum) zu identifizieren. Der Punkt wird quantisiert und ein Satz von Vertexkoordinaten, die dem Punkt entsprechen, werden in eine Hash-Funktion eingegeben. Beispielsweise kann für d=3 der Raum in achsenausgerichtete Voxel von identischer Größe partitioniert werden und Vertexkoordinaten eines den Punkt enthaltenen Voxels werden in die Hash-Funktion eingegeben, um einen Satz von codierten Koordinaten zu erzeugen. Der Satz von codierten Koordinaten wird verwendet, um D-dimensionale Merkmalsvektoren in einer Tabelle der Größe T nachzuschlagen, die gelernt wurden. Die gelernten Merkmalsvektoren werden basierend auf den Koordinaten des Punktes gefiltert (z.B., linear interpoliert usw.), um einen dem Punkt entsprechenden Merkmalsvektor zu berechnen.
Patent DE-102022119773-A1 (DE)
Title: Solar-Bodenleuchte für den Außenbereich
Inventor: HWANG CHRISTINA
IPC: F21S8/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Eine Solar-Bodenleuchte für den Außenbereich besteht aus einer primären Leuchtplatte (40) und mehreren sekundären Leuchtplatten (70), die in der Solar-Bodenleuchte für den Außenbereich installiert und elektrisch aneinander angeschlossen sind, ohne dass dazu ein leitfähiger Draht benötigt wird, und die Licht gleichzeitig um eine Oberseite und um die Seiten der Bodenleuchte ausstrahlen können. In der Bodenleuchte kommt eine lichtemittierende Diode zur Anwendung, wie beispielsweise eine weiße/warmweiße LED oder eine RGB-LED, wobei mit dieser die bevorzugte Farbe ausgewählt oder die Farbe zyklisch geändert werden kann. Im Gegensatz zu den Bodenleuchten nach dem Stand der Technik weist die vorliegende Erfindung die Vorteile der einfachen Montage, der leichten Handhabung, des praktischen Transports und der Verpackung sowie des ästhetischen Erscheinungsbildes der Ware auf.
Patent DE-102022122783-A1 (DE)
Title: Rotor mit dauermagneten für eine drehende elektrische maschine
Inventor: ROSSI NICOLA
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-09-08
Abstract: Rotor (1) für eine drehende elektrische Maschine und aufweisend:eine Reihe von Dauermagneten (3); einen Magnetkern (4), der aus einer Vielzahl von Lamellen (5) zusammengesetzt ist, die aus einem ferromagnetischen Material ausgeführt sind, undeine Reihe von ersten peripheren Sitzen (6) aufweist, von denen jeder zur Außenseite des Magnetkerns (4) hin offen ist und einen entsprechenden Dauermagneten (3) aufnimmt; undeine Reihe von Abdeckkörpern (7), von denen jeder vom Magnetkern (4) getrennt und unabhängig ist, an einem entsprechenden Dauermagneten (3) auf der zum Magnetkern (4) entgegengesetzten Seite anliegt und aus einer Vielzahl von Lamellen (8) zusammengesetzt ist, die aus einem ferromagnetischen Material ausgeführt sind.
Patent DE-102022128800-A1 (DE)
Title: Eine Energiespeichervorrichtung für die Wasserstofferzeugung durch elektrolytisches Wasser in Verbindung mit niedriger Temperatur und deren Energiespeicherverfahren
Inventor: HAN YISONG
IPC: C01B3/02
Filed: 2022-10-31
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung für die Wasserstofferzeugung durch elektrolytisches Wasser in Verbindung mit niedriger Temperatur und deren Energiespeicherverfahren zum Lösendes Problems der diskontinuierlichen photovoltaischen Ressourcen und der widersprüchlichen Anforderung der kontinuierlichen Produktion von Wasserstoff, wobei die Vorrichtung ein vorgekühltes Wasserstoffverflüssigungssystem mit flüssigem Stickstoff, ein Flüssigwasserstoff-Flüssigstickstoff-Wärmeaustauschsystem, ein Kaltenergiespeichersystem und ein Kaltenergienutzungssystem einer Lufttrennungsvorrichtung umfasst, wobei die Systeme in der vorliegenden Erfindung in hohem Maße gekoppelt sind, wobeidie maximale Nutzung von photoelektrischer erneuerbarer Energie durch die Form der Wasserstoffspeicherung realisiert werdenkann und die Energieverbrauchskosten für die Produktion und Nutzung von Öko-Wasserstoff während der Realisierung einer effizienten Energiespeicherung und Spitzenregulierungeffektiv reduziert werdenkönnen, dadurch ein Energiespareffekt erzielen wird und es eine gute Beförderungsaussichten aufweist.
Patent DE-102022128880-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM CHI-SIK
IPC: C07D403/10
Filed: 2022-11-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, die durch Formel 2' wiedergegeben wird, mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine durch Formel 1 wiedergegebene erste Wirtsverbindung und mindestens eine durch Formel 2 wiedergegebene zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung oder einer spezifischen Kombination von Verbindungen gemäß der vorliegenden Offenbarung als Wirtsmaterial kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit signifikant verbesserten Lebensdauereigenschaften hergestellt werden.
Patent DE-102022132671-A1 (DE)
Title: Einzelne und sensorübergreifende Objektverfolgung unter Verwendung von Merkmalsdeskriptor-Abbildung in autonomen Systemen und Anwendungen
Inventor: KOCAMAZ MEHMET K
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-12-08
Abstract: In verschiedenen Beispielen kann die Live-Wahrnehmung von Sensoren eines Fahrzeugs genutzt werden, um Objektverfolgungswege für das Fahrzeug zu erzeugen, um die Navigationssteuerung in Echtzeit oder nahezu in Echtzeit zu erleichtern. Beispielsweise kann ein tiefes neuronales Netzwerk (DNN) trainiert werden, verschiedene Ausgaben zu berechnen - wie Merkmalsdeskriptor-Abbildungen, die Merkmalsdeskriptor-Vektoren enthalten, die den Objekten im Sichtfeld eines Sensors oder mehrerer Sensoren entsprechen. Die Ausgaben können decodiert und/oder anderweitig nachbearbeitet werden, um die Objektverfolgung zu rekonstruieren und vorgeschlagene oder potentielle Wege für die Navigation des Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102022201516-A1 (DE)
Title: Verpackungssystem für ein Transportgut
Inventor: KALTEISEN JENS
IPC: B65D81/02
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verpackungssystem für ein Transportgut, insbesondere in Form von Sanitärerzeugnissen wie Spülen und dergleichen, wobei das Transportgut zumindest teilweise mit einer Vorumverpackung versehen ist,umfassendzumindest eine Bodendämpfungseinrichtung undzumindest eine Deckendämpfungseinrichtung, wobei in einem verpackten Zustand das Transportgut mit Vorumverpackung zwischen der zumindest einen Bodendämpfungseinrichtung und der zumindest einen Deckendämpfungseinrichtung angeordnet wird, und wobeidie Deckendämpfungseinrichtung eine im Wesentlichen eine Ebene bildende Deckenbasis aufweist, wobei die Deckenbasis zumindest zwei Deckendämpfungselemente aufweist, die auf unterschiedlichen Seiten der Deckenbasis vorstehend von der Deckenbasis angeordnet sind, und wobeidie Bodendämpfungseinrichtung eine im Wesentlichen eine Ebene bildende Bodenbasis aufweist, wobei die Bodenbasis zumindest zwei Bodendämpfungselemente aufweist, die auf unterschiedlichen Seiten der Bodenbasis vorstehend von der Bodenbasis angeordnet sind.
Patent DE-102022202173-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen eines Behälters
Inventor: FESTERLING ECKHART
IPC: F16K1/30
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (100) zum Öffnen und/oder Schließen eines Behälters, aufweisend:- ein Ventilgehäuse (110), umfassend:- einen Steuerraum (101) zum Druckunterstützen der Ventilvorrichtung (100) beim Öffnen und/oder Schließen des Behälters,- einen Versorgungsraum (102), welcher fluidisch mit dem Behälter verbindbar ist, und- einen Verbraucherraum (103), welcher fluidisch mit einem Verbraucher verbindbar ist,- einen Hauptventilkörper (10), welcher in dem Versorgungsraum (102) bewegbar angeordnet ist, zwischen:- einer Schließstellung (I), in welcher der Hauptventilkörper (10) den Versorgungsraum (102) von dem Verbraucherraum (103) trennt, und- einer Öffnungsstellung (II), in welcher der Hauptventilkörper (10) den Versorgungsraum (102) und den Verbraucherraum (103) fluidisch verbindet,- und ein Servoventil (20) zum Betätigen des Hauptventilkörpers (10) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II), wobei das Servoventil (20) einen bewegbaren Kolben (21) zum mechanischen Einwirken auf den Hauptventilkörper (10) aufweist.