baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206800-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug (40) weist einen Basisradsatz (50), ein erstes Eingangsglied (11), ein zweites Eingangsglied (12), ein Schaltelement (26) und ein weiteres Schaltelement (28) auf. Das Schaltelement (26) ist derart eingerichtet, dass in einem geschlossenen Zustand des Schaltelements (26) das erste Eingangsglied (11) mit dem Basisradsatz (50) verbunden ist. Das weitere Schaltelement (28) ist derart eingerichtet ist, dass in einem geschlossenen Zustand des weiteren Schaltelements (28) das zweite Eingangsglied (12) mit dem Basisradsatz (50) verbunden ist. Das erste Eingangsglied (11) ist über einen Planetenradsatz (18) mit dem zweiten Eingangsglied (12) gekoppelt. Das Schaltelement (26) und/oder das weitere Schaltelement (28) ist als formschlüssiges Schaltelement ausgestaltet.
Patent DE-102019210951-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit einer Ladeschaltung (LS), einem Umschaltrelais (UR), einem ersten und einem zweiten Ladeanschluss (B1, B2) ausgestattet. Das Umschaltrelais (UR) verbindet schaltbar entweder den ersten Ladeanschluss (B1) oder den zweiten Ladeanschluss (B2) mit der Ladeschaltung (LS). Ein Spannungsmeßgerät (SM) ist an die Seite der Ladeschaltung (LS) angeschlossen, welche mit dem Umschaltrelais (UR) verbunden ist. Eine Steuerung (ST) ist ansteuernd mit dem Umschaltrelais (UR) verbunden. Die Diagnoseeinheit (DE) ist eingerichtet, an einem Ausgang (A) ein Fehlersignal abzugeben, wenn (i) das Spannungsmeßgerät (SM) eine Spannung oberhalb einer Schwellenspannung erfasst und das Umschaltrelais (UR) angesteuert ist, die Ladeschaltung (LS) mit einem nicht belegten der Ladeanschlüsse (B1, B2) zu verbinden, oder wenn (ii) das Spannungsmeßgerät (SM) eine Spannung unterhalb einer Schwellenspannung erfasst und das Umschaltrelais (UR) angesteuert ist, die Ladeschaltung (LS) mit einem belegten der Ladeanschlüsse (B1, B2) zu verbinden.
Patent DE-102019214914-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Kompressor und Kraftfahrzeug mit einer solchen Halterung
Inventor: GUBALKE ANDREAS
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine erfindungsgemäße Halterung für einen Kompressor zur Fixierung des Kompressors auf einem Untergrund, mit zumindest drei Entkopplungseinheiten, wobei jeder Entkopplungseinheit ein Befestigungselement zur Befestigung der Halterung an dem Untergrund zugeordnet ist, zeichnet sich aus durch ein Versteifungselement, welches die Entkopplungselemente miteinander verbindet und welches geeignet ist, um ein auf eines der Entkopplungselemente wirkendes Drehmoment aufzunehmen und so eine Drehung des Entkopplungselements um die der jeweiligen Entkopplungseinheit zugeordneten Befestigungseinheit zu verhindern. Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug zeichnet sich aus durch eine solche Halterung.
Patent DE-102019215866-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines wassereinspritzsystems für eine brennkraftmaschine
Inventor: AYE MAUNG MAUNG
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Wassereinspritzsystem, ein Computerprogramm, ein System und eine Steuereinheit beschrieben, die mit Vereisung zusammenhängende Beschädigungen an dem Wassereinspritzsystem zu verhindern vermögen und die vorzugsweise ferner die Vereisung von Wasser in dem Wassereinspritzsystem, das insbesondere ein Wassereinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine ist, verlässig zu verhindern vermögen.
Patent DE-102019219276-A1 (DE)
Title: Hatchumkehr mit Keyhole-Übergabe
Inventor: HOLFELDER PETER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung von Steuerdaten für eine additive Herstellvorrichtung (1) zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) weist auf:einen ersten Schritt (S1) des Zugriffs auf computerbasierte Modelldaten zumindest eines Abschnitts des herzustellenden Objekts,einen zweiten Schritt (S2) des Erzeugens zumindest eines Datenmodells eines zur Herstellung des zumindest einen Objektabschnitts selektiv zu verfestigenden Bereichs einer Aufbaumaterialschicht, wobei in dem Datenmodell ein Abtasten von Orten des selektiv zu verfestigenden Bereichs entlang einer ersten Trajektorie (74a, 84) und einer dazu im Wesentlichen parallelen zweiten Trajektorie (75, 85) mit zumindest einem Strahlbündel spezifiziert ist, wobei die Bewegungsvektoren der Strahlbündel in der Bauebene bei der Abtastung entlang der beiden Trajektorien einander entgegengesetzte Richtungskomponenten aufweisen,wobei spezifiziert ist, dass ein Anfangspunkt (75A, 85A) der zweiten Trajektorie (75, 85) einen Abstand zu einem Endpunkt (74aE, 84E) der zuvor abgetasteten ersten Trajektorie (74a, 84) aufweist, der geringer ist als eine halbe Strahlbreite (B) des Strahlbündels an dem Endpunkt (74aE, 84E) der ersten Trajektorie (74a, 84) undeinen dritten Schritt (S3), in dem Steuerdaten entsprechend dem im zweiten Schritt (S2) erzeugten zumindest einen Datenmodell für die Generierung eines Steuerdatensatzes für die additive Herstellvorrichtung bereitgestellt werden.
Patent DE-102019220374-A1 (DE)
Title: Pflanzenversorgungssystem
Inventor: PRIMAVERA ROBERT-IONUT
IPC: A01G9/26
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Pflanzenversorgungssystem (10a; 10b), insbesondere zur Pflanzenzucht, mit einer Aufnahmeeinheit (12a; 12b), umfassend zumindest ein Aufnahmeelement (14a; 14b) zur Aufnahme zumindest einer Pflanze (16a; 16b), mit einer Funktionseinheit (18a; 18b) zu einer Bereitstellung zumindest einer Versorgungsfunktion (20a; 20b) für die zumindest eine Pflanze (16a; 16b) und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (22a; 22b) zur Steuerung der Funktionseinheit (18a; 18b).Es wird vorgeschlagen, dass eine Informationseinheit (24a; 24b) zur Bereitstellung zumindest einer über eine reine Nutzereingabe hinausgehende, die zumindest eine Pflanze betreffende Information (26a; 26b) aufweist, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (22a; 22b) anhand der zumindest einen Information (26a; 26b) die zumindest eine Versorgungsfunktion automatisch steuert und/oder regelt.
Patent DE-102020000199-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein System zur physischen Abwehr von Flugobjekten und Verhinderung der Annäherung dieser an zu schützende Objekte oder Flächen
IPC: A01M29/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Haltevorrichtung für ein System zur physischen Abwehr von Flugobjekten und Verhinderung derAnnäherung dieser an zu schützende Objekte oder Flächen
Patent DE-102020003755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung/Material (im weitesten Sinn "Filter") zur Luftreinigung, zur Verbesserung der Filterleistung von Masken, von Filtereinrichtungen in Verkehrsmitteln (Flugzeugen, Zügen, etc.), in Gebäuden etc. zur Entfernung von Aerosolen, Tröpfchen, Stäuben, Dämpfen, welche mit den verschiedensten, anorganischen oder organischen Material, Bakterien oder Viren beladen sind.
Inventor: BRENNER KARL S
IPC: C08G18/40
Filed: 2020-06-23
Abstract: Zur Reinigung von Atemluft für Einzelpersonen werden Masken aus verschiedenen Materialien, u.a. „Geweben“, eingesetzt, dieselben Materialien werden auch für grossflächige „Filter“ zur Reinigung von Raumluft allgemein benützt.
 Die von vielen Personen benützten Gesichtsmasken (Stoff-Gesichtsmasken [GM), auch MNB, Mund-Nasen-Bedeckung) werden z.B. aus den verschiedensten Stoffen, Geweben etc. gefertigt, und von Personen eingesetzt um sie vor der Einwirkung durch toxische oder infektiöse Stoffe zu schützen. Die Variationsbreite der Grösse der zu erfassenden Teilchen ist sehr gross, sie kann von < 1 µm bis 0,1 mm (Grobstaub) reichen. Die üblichen Stoff- und Papiermasken arbeiten hauptsächlich nach dem Prinzip der Filtration mit geordneten Geweben bzw. mit ungeordneten Faseranordnungen (Vlies, Filz, Papier) in zweidimensional fixierter Anordnung.
 Die vorliegende Patentanmeldung verwendet das Prinzip einer dreidimensionalen Anordnung von mikroskopisch kleinen, durchlässigen, strukturell fixierten Kunststoff-Bläschen (Schaum), welche zudem den Effekt des Multi-Impakts und der Richtungsänderung des zu reinigenden Luftstroms im Bläschennetzwerk ausnützen.
 Als Material wird elastischer Kunststoff-Schaum eingesetzt, welcher eine hohe chemische Polarität und damit Ad-/Absorptivität besitzt und dessen Porosität entsprechend den Anforderungen an die Reinigungseffektivität angepasst werden kann.
 Bei der Anwendung für Gesichtsmasken und anderen Reinigungs-Aufgaben ist eine gute Elastizität erforderlich, damit sich die Masken gut anpassen. Das Material muss zudem beständig gegen Feuchtigkeit sein und seine Mikrostruktur im Einsatz behalten (im Vergleich zu Papier-Vliesen, quellende Stofffasern, welche verkleben etc.).
 Für die Patentanmeldung wurden Schaum-Vliese aus offenporigen, elastischen Polyurethan-Weich-Schaumstoffen in Stoffmasken eingesetzt, wobei verschiedene Verarbeitungsvarianten möglich sind (Schnitt der Masken und Nähverfahren bzw. Klebeverfahren)
 Die beschriebenen Schaum-Vliese lassen sich ebenso als grossflächige Filter, auch mit mechanischer Unterstützung, für grosse Luftdurchsätze einsetzen und wegen ihrer Wasserbeständigkeit auch waschen und wieder verwenden. Beim Einsatz ist dabei von Vorteil, dass die Absorptions-Eigenschaften bei Belegung mit Feuchtigkeit nicht verloren gehen (je nach Aerosol eher verbessert wird).
 Durch den Einsatz der geschilderten Schaum-Vliese können die vielen verschiedenen Gesichtsmasken mit einer gewissen gleichmässigen Wirkung ausgestattet werden, sodass die unterschiedlichen Qualitäten der eingesetzten Textilien (Art der Fasern, alt/neu, grobes/feines Gewebe) ausgeglichen werden.
Patent DE-102020004234-A1 (DE)
Title: Fahrradgarage
Inventor: STEIGERWALD WERNER
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Fahrradgaragen zur Aufnahme von bis zu 2 Fahrrädern sind aufgrund der heute üblichen Lenkerbreiten sehr großräumig ausgeführt, das Einstellen, bzw. die Entnahme ist unpraktisch und Beschädigungen sind dadurch kaum vermeidbar. Mit der neuen Vorrichtung wird ermöglicht, dass hochwertige Sporträder, sowie schwere E-Bikes komfortabel eingestellt und entnommen werden können und dies bei optimaler Raumnutzung und minimalem Flächenbedarf.Auf der Bodenkonstruktion der Fahrradgarage befindet sich eine ausziehbare Drehvorrichtung zur Aufnahme der Fahrräder. Zum Einstellen oder Entnehmen wird diese Vorrichtung durch die längsseitige Türöffnung bis zum Anschlag herausgezogen, so dass die Vorrichtung um 360 Grad in beide Richtungen und somit in jede gewünschte Position gedreht werden kann. Diese ausziehbare Drehvorrichtung wird genau auf der Mitte der Bodenkonstruktion angeordnet und besteht im Wesentlichen aus zwei parallelen Teleskop-Vollauszügen mit einem darauf montiertem Dreheinsatz. Auf der oberen Drehplatte dieser Vorrichtung befinden sich Halterungen zur Aufnahme der Fahrräder.Aufgrund der Drehfunktion können eingestellte Fahrräder in eine optimale Position gedreht werden, wobei ein Raumgewinn von ca. 20 % erzielt wird. Somit ergeben sich neue, platzsparende Lösungen für die Aufbewahrung von Fahrrädern in Innen- und Außenbereichen. Auch das komfortable Handling sollte für alle hochwertigen Fahrräder ein verkaufsförderndes Argument sein.
Patent DE-102020004303-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Leitungsweiche
IPC: H03H7/075
Filed: 2020-07-19
Abstract: HF-Leitungsweiche (0) für steuerbare Mehrantennensysteme umfassend wenigstens eine verlustlose Hochfrequenzleitung mit einem ersten Leitungszweig (1) mit einem Eingangstor T1 und einer Parallelverzweigung an einer Verzweigungsstelle (7) zur Aufteilung der Leistung bei der Bezugsfrequenz f0innerhalb einer Frequenzbandbreite B auf einen zweiten Leitungszweig (4) mit Ausgangstor T2 und einen dritten Leitungszweig (5) mit Ausgangstor T3 bei jeweils wellenwiderstandsrichtigem Abschluss beider Tore T2 und T3, umfassend die folgenden Merkmale- Der Leitungswellen-und Bezugswiderstand der Hochfrequenzleitung des ersten Leitungszweigs (1) sowie die Hochfrequenzleitung des zweiten Leitungszweigs (4) und dritten Leitungszweigs (5) beträgt jeweils Zo.- zur gesteuerten Leistungsverteilung auf den zweiten Leitungszweig (4) und den dritten Leitungszweig (5) sind eine erste Blindwiderstandsschaltung (2) mit einstellbarer Serienreaktanz jX2 und eine zweite Blindwiderstandsschaltung (3) mit einer einstellbaren Serienreaktanz jX3 vorhanden- der zweite Leitungszweig (4) ist über die erste Blindwiderstandsschaltung (2) mit einstellbarer Serienreaktanz jX2 und der dritte Leitungszweig (5) ist über die zweite Blindwiderstandsschaltung (3) mit einstellbarer Serienreaktanz jX3 jeweils seriell eingangsseitig mit der Verzweigungsstelle (7) unmittelbar verbunden.- Die Einstellungen der ersten Serienreaktanz jX2 und der einstellbaren zweiten Serienreaktanz jX3 sind bei jeder Einstellung derart gewählt, dass bei der Frequenz f0die Bedingung jX2*jX3 = Zo2erfüllt ist, wodurch der Eingangswiderstand am Eingangstor T1 gleich dem Bezugswiderstand Zo ist.mit J2= -1
Patent DE-102020100017-A1 (DE)
Title: Bremsvorichtung eines fahrzeugs und steuerverfahren dafür
Inventor: LEE JEE SANG
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-01-02
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Bremspedal-Positionssensor, der derart ausgebildet ist, dass er eine Position eines Bremspedals detektiert; einen Kolbenhubdetektor, der derart ausgebildet ist, dass er einen Hub eines in einem Haupt-Masterzylinder installierten Kolbens detektiert; einen Hinterradkreislauf-Druckdetektor, der derart ausgebildet ist, dass er einen einem Hinterradkreislauf zugeführten Druck detektiert; einen Vorderradkreislauf-Druckdetektor, der derart ausgebildet ist, dass er einen einem Vorderradkreislauf zugeführten Druck detektiert; einen Motortreiber, der derart ausgebildet ist, dass er einen Motor zum Bewegen des Kolbens antreibt; und eine Steuereinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie die Position des Bremspedals, den Kolbenhub, Hinterradkreislaufdruck und Vorderradkreislaufdruck empfängt, einen Ausfall eines Kreislaufisolierventils bestimmt und einen ausfallsicheren Betrieb durch Betätigen des Motortreibers und eines normal arbeitenden Ventils zum Zuführen von Druck nur zu einem des Hinterradkreislaufs und des Vorderradkreislaufs durchführt.
Patent DE-102020100111-A1 (DE)
Title: Latentspeichermaterial und Verfahren zur Wärmespeicherung
Inventor: SCHMITZ EGON
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-01-06
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Latentwärmespeicher (10) als Wärmespeicher für den Gastronomiebereich bereitgestellt, der eine sehr einfache und kostengünstige Aufladung in üblichen Mikrowellen erlaubt. Dabei sind keine gesonderten Zusatzgeräte für die Bevorratung aufgeladener Wärmespeicher (10) erforderlich, weil die aufgeladenen Wärmespeicher (10) instantan zur Anwendung aufgeladen werden können.
Patent DE-102020103666-A1 (DE)
Title: Materialspritzhandstückvorrichtung
Inventor: EILERT MICHAEL
IPC: B29B7/74
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Materialspritzhandstückvorrichtung (10) zur Verwendung mit einer Zweikomponentenspritzanlage (12), mit zumindest einer Mischeinheit (14) zu einer Mischung von zumindest zwei Komponenten (16, 48) zu einem Ausbringmaterial (18) und mit einer fluidtechnisch hinter der Mischeinheit (14) an der Mischeinheit (14) anordenbaren Übergabeeinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, das Ausbringmaterial (18) von der Mischeinheit (14) an zumindest eine weitere Einheit (22), insbesondere eine Ausgabeeinheit (24), fluidtechnisch zu übergeben.Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Flexibilität zu erreichen wird vorgeschlagen, dass das Ausbringmaterial (18) durch die Übergabeeinheit (20) um einen Umlenkwinkel (26) umlenkbar ist.
Patent DE-102020103888-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Steuerungsverfahren für diese und Speichermedium
Inventor: KOBAYASHI YOSHIHIRO
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst einen internen Lautsprecher, eine Kommunikationseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation mit einem tragbaren externen Lautsprecher durchzuführen, und eine Steuerungseinheit. Die Steuerungseinheit stellt eine drahtlose Verbindung mit dem externen Lautsprecher durch die Kommunikationseinheit her und die Steuerungseinheit führt kontinuierlich eine Steuerungsoperation zum Verhindern einer Ausgabe eines Audiosignals von dem internen Lautsprecher durch, in einem Fall, in dem die drahtlose Verbindung mit dem externen Lautsprecher durch einen ersten Faktor getrennt wird, in einem Zustand, in dem die Steuerungseinheit die Steuerungsoperation durchführt. Die Steuerungseinheit hebt die Performanz der Steuerungsoperation in einem Fall auf, in dem die drahtlose Kommunikation mit dem externen Lautsprecher durch einen zweiten Faktor, der von dem ersten Faktor verschieden ist, getrennt wird, in einen Zustand, in dem die Steuerungseinheit die Steuerungsoperation zum Verhindern der Ausgabe des Audiosignals von dem internen Lautsprecher durchführt.
Patent DE-102020103943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage und Lokalisierung struktureller Veränderungen im Myokardgewebe
Inventor: GRÜN DIMITRI
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vorhersage und Lokalisierung struktureller Veränderungen im Myokardgewebe. Dabei umfasst das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte:I. Empfangen der EKG-Messdaten D1II. Vorverarbeiten der EKG-Messdaten D1 in vorverarbeitete EKG-Messdaten D1* sodass sie an ein Künstliches Neuronales Netz übergeben werden können und Übergabe der vorverarbeiteten EKG-Daten D1* an ein trainiertes Künstliches Neuronales Netz N.III. Anwendung des trainiertes Künstlichen Neuronalen Netzes N auf die vorverarbeiteten EKG-Daten D1* zur Ermittlung der Ergebnisdaten (E), welche wenigstens einen Prädiktionswert für wenigstens eine kardiale Pathologie für wenigstens ein Segment des Myokards umfassen, sodass aus diesen Ergebnisdaten E eine Vorhersage und eine Lokalisierung einer strukturellen Veränderungen im Myokardgewebe erfolgen kannIV. Ausgabe der Ergebnisdaten E
Patent DE-102020109038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerteilen eines Baumstamms sowie Sägeanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ORTNER MICHAEL
IPC: B27B1/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Zerteilen eines Baumstammes (2) in Holzerzeugnisse, bei dem der Baumstamm (2) auf einer Fördereinrichtung (3) einer Sägeeinrichtung (4) zugeführt und dort etwa parallel zur Längsachse des Baumstammes (2) zersägt und in zumindest eine Sparte, wenigstens ein Seitenbrett sowie mindestens ein weiteres Holzerzeugnis aufgeteilt wird, wobei mindestens eines der Seitenbretter in Längserstreckung dieses Seitenbrettes mittels eines Ablängschnittes quer zur Längserstreckung abgelenkt wird. Für das erfindungsgemäße Verfahren ist kennzeichnend, dass in einem ersten Verfahrensschritt seitlich am Baumstamm (2) der quer zur Längserstreckung orientierte Ablängschnitt bis zu einer Tiefe durchgeführt wird, die der Dicke des mindestens einen Seitenbrettes entspricht, und dass der Baumstamm (2) in einem nachfolgenden Verfahrensschritt etwa parallel zur Längsachse des Baumstammes (2) zersägt und in die zumindest eine Schwarte das wenigstens eine Seitenbrett sowie mindestens ein weiteres Holzerzeugnis aufgeteilt wird. Die Erfindung befasst sich auch mit einer Sägeanlage (1) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens (vgl. Fig. 3).
Patent DE-102020111516-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für elektrische Geräte
Inventor: AMEMANN CHRISTIAN
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zum Notabschalten eines elektrischen Warmwasserbereiters oder einer Wärmepumpe, wobei die Sicherheitseinrichtung (1) wenigstens ein Kontaktpaar (70, 80, 90) mit wenigstens einer ersten Kontaktanordnung (71, 81, 91) und wenigstens einer zweiten Kontaktanordnung (72, 82, 92) aufweist, die dazu eingerichtet sind, in einem kontaktierten Zustand den Strom zur Versorgung des Warmwasserbereiters oder der Wärmepumpe zu leiten, und in einem geöffneten Zustand die Stromversorgung des Warmwasserbereiters oder der Wärmepumpe zu unterbrechen, sowie eine Haltevorrichtung (94) zum Halten der zweiten Kontaktanordnung (72, 82, 92) an einem Zuganker (40), wobei der Zuganker (40) dazu eingerichtet ist, die Haltevorrichtung (94) und die zweite Kontaktanordnung (72, 82, 92) von der ersten Kontaktanordnung (71, 81, 91) zu lösen, um eine Stromversorgung des Warmwasserbereiters oder der Wärmepumpe zu unterbrechen. Die Sicherheitsvorrichtung (1) umfasst weiterhin ein Gehäuse (10), mit einem Deckel (20) und einem Basiselement (30), wobei das Basiselement (30) Führungselemente (34) und Positionierelemente (32) für den Deckel (20) aufweist, die mit hierzu korrespondierenden Gegenführungselementen (22) und Gegenpositionierelementen (20d) des Deckels (20) zusammenwirken.
Patent DE-102020111938-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum planen und aktualisieren einer fahrzeugtrajektorie
Inventor: LEITERMANN OLIVIA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-04
Abstract: Techniken zum Generieren einer Fahrtrajektorie für ein Fahrzeug, während das Fahrzeug durch ein Objekt (z. B. ein anderes Fahrzeug, ein Fahrrad oder einen Fußgänger) blockiert wird (z. B. haben die Sensoren des Fahrzeugs ein Objekt detektiert, durch das das Fahrzeug nicht mehr in der Lage ist, sich zu bewegen), und Ausführen der Fahrtrajektorie, sobald das Fahrzeug nicht mehr blockiert wird, sind bereitgestellt. Zudem sind Techniken zum Aktualisieren eines Teils einer Fahrtrajektorie eines Fahrzeugs basierend auf einer Bestimmung, dass ein Objekt ein Segment der aktuellen Fahrtrajektorie zu einem späteren Zeitpunkt überqueren wird, ohne Neuberechnen der gesamten Trajektorie bereitgestellt.
Patent DE-102020115835-A1 (DE)
Title: Hybrider Tragrahmen für Motorraumkomponenten und Verfahren sowie Anlage zum Herstellen eines hybriden Tragrahmens
Inventor: WOLF ANTON
IPC: B62D29/04
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tragrahmen mit einer Traglast von wenigstens 20 kg für Motorraumkomponenten eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend eine sich quer zur Kraftfahrzeuglängsrichtung erstreckende, an den Motorraum seitlich begrenzende Kraftfahrzeugkarosserieteile, wie Längsträger, anzubringende Metalltraverse und einen mit der Metalltraverse fest verbundenen Kunststoffträger, der sich in Kraftfahrzeuglängsrichtung und quer zur Längserstreckung der Metalltraverse um wenigstens 30 cm erstreckt und an ein heckseitig den Motorraum begrenzendes Kraftfahrzeugkarosserieteil anzubringen ist.
Patent DE-102020120301-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: BERGWEILER TOBIAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug. Das Fahrassistenzsystem umfasst eine erste Regeleinheit und eine zweite Regeleinheit, wobei die zweite Regeleinheit eingerichtet ist, um von der ersten Regeleinheit Instruktionen zum Ausführen einer Aktion zu empfangen; und wenigstens eine erste Sensoreinheit, die der ersten Regeleinheit zugeordnet ist, wobei die zweite Regeleinheit eingerichtet ist, um die Aktion auszuführen und Informationen in Bezug auf das Ausführen der Aktion an die erste Regeleinheit zu übermitteln, und wobei die erste Regeleinheit eingerichtet ist, um die von der zweiten Regeleinheit empfangenen Informationen basierend auf Sensordaten der wenigstens einen ersten Sensoreinheit zu plausibilisieren.