baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19822699-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Heckklappe mit einem Schließzylinder
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B62D25/12
Filed: 1998-05-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Heckklappe (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Schließzylinder (8), dessen Schlüsseleinführung (9) von der Fahrzeugrückseite zugänglich ist und mit einem quer über die Heckklappe verlaufenden Überstand (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Überstand (5) im Heckklappenprofil vorgesehen ist, dass die Unterseite des Überstandes (5) eine Griffleiste bildet, von der aus sich der eingebaute Schließzylinder (8) schräg nach oben erstreckt, wobei die Schlüsseleinführung (9) nach unten weisend in dem Überstand angeordnet ist.
Patent DE-19840810-B4 (DE)
Title: Dampfbügeleisen mit Wassersprüh- und Dampfstoßbetätigung
Inventor: OSTERMAIER ALBERT
IPC: D06F75/22
Filed: 1998-09-07
Granted: 2004-10-14
Abstract: Dampfbügeleisen
mit einer Sprühwassereinrichtung
(4) mit zugehörigem
Betätigungskolben (2)
und einer Dampfstoßeinrichtung
(5) mit zugehörigem Betätigungskolben
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Betätigungskolben (2, 3) mit einer
einzigen Wipptaste (1) betätigt
werden, die derart verschwenkbar ist, dass die beiden Betätigungskolben
(2, 3) abwechselnd betätigt
werden können.
Patent DE-19845923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hinterklebematerials für einen Buchblock, Hinterklebematerial sowie Buch
Inventor: KAST CHRISTOPH
IPC: B42C9/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hinterklebematerials für einen Buchblock (12) eines Hardcover-Buches, bei dem eine Baumwollgewebebahn durch Auswaschen, Entschlichten, Bleichen und Trocknen vorbehandelt und anschließend mit einer Papierbahn mittels eines Klebers kaschiert und das so erzielte Verbundmaterial (22) zur Glättung und Verfestigung kalandriert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die noch feuchte Verbundmaterialbahn (22) in Längsrichtung feinstufig gestaucht wird und die dadurch erzielte Feinkreppung durch Trocknung der Verbundmaterialbahn (22) fixiert wird.
Patent DE-19846461-B4 (DE)
Title: Sensoreinstellschaltung
Inventor: MATSUMOTO MASAHIRO
IPC: G01D3/02
Filed: 1998-10-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Sensoreinstellschaltung
zum Einstellen eines analogen Eingangssignals, das von einem Sensor
(S) entsprechend einer zu erfassenden physikalischen Größe eingegeben
wird,  gekennzeichnet durch  einen Analog/Digital-Wandler
mit einem analogen Integrator (1), einem Komparator (2) und einem
ersten Digital/Analog-Wandler (7), wobei der analoge Integrator
(1) den Unterschied zwischen dem analogen Eingangssignal und dem
analogen Ausgangssignal des ersten Digital/Analog-Wandlers (7) integriert,
der Komparator (2) das Ausgangssignal des Analog-Integrators (1)
mit einem vorbestimmten Wert vergleicht und ein Signal auf der Grundlage eines
Ausgangssignals des Komparators (2) in den ersten Digital/Analog-Wandler
(7) eingegeben wird, und  eine Operationseinheit (4) zum Einstellen
des Nullpunkts und der Empfindlichkeit des Signals auf der Grundlage
eines Ausgangssignals des Komparators (2) und zum Ausgeben eines
entsprechenden Signals.
Patent DE-19861428-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: MICHENFELDER GEBHARD
IPC: G01W1/14
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Sensor für Kraftfahrzeuge, zur Erfassung von sichtbeeinflussenden Umgebungsparametern, mit wenigstens einem Sender und wenigstens einem Empfänger für elektromagnetische Wellen (Lichtwellen), wobei eine Windschutzscheibe in einer Messstrecke zwischen dem wenigstens einen Sender und dem wenigstens einen Empfänger angeordnet ist und eine Wellenausbreitung zwischen dem wenigstens einen Sender und dem wenigstens einen Empfänger derart beeinflusst, dass sich bei Ausbildung eines Belages auf der Windschutzscheibe, insbesondere bei einer Benetzung durch Niederschlag, ein vom Empfänger generiertes Ausgangssignal ändert, das der Ansteuerung einer Scheibenwischvorrichtung dient. Es ist vorgesehen, dass wenigstens einer der Empfänger (16, 20, 22) des optischen Sensors (4) elektromagnetische Wellen (Lichtwellen) einer Umgebungshelligkeit des Kraftfahrzeuges empfängt und der Ansteuerung einer Beleuchtungsanlage des Kraftfahrzeuges dient.
Patent DE-19935947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Zwischenverbindungen in einem ferroelektrischen Speicherbauelement
Inventor: KOO BON-JAE
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-07-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von leitenden Zwischenverbindungen und von Kondensatoren
in einem ferroelektrischen Speicherbauelement, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  Ausbilden einer ersten Isolationsschicht
(12) auf einem Halbleitersubstrat (10) mit einem Zellenmatrixbereich
und einem peripheren Bereich;  Ausbilden einer Vielzahl von
Kontaktsteckern (14a-e) in der ersten Isolationsschicht (12) zu
dem Halbleitersubstrat (10);  aufeinanderfolgendes Ausbilden
einer ersten leitenden Schicht (16), einer dielektrischen Schicht
(17) und einer zweiten leitenden Schicht (18) auf der ersten Isolationsschicht
(12) und auf den Kontaktsteckern (14a-e);  aufeinanderfolgendes Ätzen der
zweiten leitenden Schicht (18), der ferroelektrischen Schicht (17)
und der ersten leitenden Schicht (16) in dieser Reihenfolge, um
in dem Zellenmatrixbereich und in dem peripheren Bereich eine Vielzahl
von Kondensatorstrukturen (20, 21, 22) auszubilden, während im
peripheren Bereich gleichzeitig eine Vielzahl von ersten leitenden
Strukturen (16b, c, d, e, g) ausgebildet werden, die aus der ersten
leitenden Schicht (16) herausstrukturiert werden;  wobei die
Kondensatorstrukturen...
Patent DE-19956814-B4 (DE)
Title: Formerfassung von Behandlungsvorrichtungen
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61B34/20
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Form einer Behandlungsvorrichtung (3), bei dem die Behandlungsvorrichtung (3) mittels einer an ihr angebrachten Positionsmarkeranordnung (4) in einem computergesteuerten, kameragestützten Navigationssystem registriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens einer Röntgenaufnahme Projektionen der Behandlungsvorrichtung (3) erfasst und über die Lage der Positionsmarkeranordnung (4) in den Projektionen die vollständige äußere Form der Behandlungsvorrichtung (3) im Navigationssystem zugeordnet wird.
Patent DE-19956929-B4 (DE)
Title: Öldruck-Regelventil
Inventor: HABERL ALOIS
IPC: F16K47/02
Filed: 1999-11-26
Granted: 2015-08-27
Abstract: Öldruck-Regelventil, insbesondere für den Schmierölkreislauf einer Brennkraftmaschine (3), mit einem in einem Zylinder (15) verschiebbar geführten Steuerkolben (13), dessen erste Stirnfläche (13a) über einen mit dem druckbehafteten Teil des Schmierölkreislaufes (5) verbundenen Steuerkanal (22) vom einzustellenden Öldruck beaufschlagt wird und an dessen gegenüberliegender Stirnfläche (13b) ein Federelement (16) angreift, das im Hinblick auf den gewünschten Öldruck eine geeignete Reaktionskraft erzeugt, so daß im Zylinder (15) unter Passieren eines verjüngten Schaftabschnittes (13c) des Steuerkolbens (13) eine Verbindung zwischen einem Druckölkanal (20) sowie einem drucklosen Ölrücklaufkanal (21) herstellbar oder unterbrechbar ist, wobei im Steuerkanal (22) ein Drosselelement (26a, 26b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselelement (26a, 26b) in Form eines Drosseleinsatzes (26a) oder einer Drosselbohrung (26b) ausgebildet ist und einen freien Durchströmquerschnitt in der Größenordnung von 2 mm2 bis 4 mm2 besitzt.
Patent DE-102004005544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beobachtung eines softwarebezogenen Systems und/oder eines Softwareprogramms
Inventor: MICHEL ARMIN
IPC: G06F11/28
Filed: 2004-02-04
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Beobachtung eines software-bezogenen Systems und/oder eines Softwareprogramms (10), vorzugsweise zum Testen auf Fehler unter zumindest einem Beobachtungsszenario, mit folgenden Schritten:  – Zugriff auf eine Menge von Minen (12), die Beobachtungsszenarien generieren, unter denen das Softwareprogramm (10) beobachtet werden kann,  – Einbetten von Minen (12) in einen Quellcode (14) des Softwareprogramms (10) und  – Simulieren von zumindest einem Beobachtungsszenario, indem zumindest eine eingebettete Mine (12) aktiviert wird.
Patent DE-102004029047-B4 (DE)
Title: Werkzeugspannvorrichtung
Inventor: ZOLLMANN MARTIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Werkzeugspannvorrichtung mit einem Spindeleinsatz (10) und einem Adapter (12) zwischen dem Spindeleinsatz (10) und einer Werkzeugaufnahme (14), wobei der Adapter (12) axial zur Längsachse (16) der Vorrichtung in eine Aufnahme (18) des Spindeleinsatzes (10) einschiebbar ist und mittels eines Befestigungsmittels (20) festlegbar ist und wobei zusätzlich zu dem Befestigungsmittel (20) zwischen Spindeleinsatz (10) und Adapter (12) eine Drehmomentübertragungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die eine Formschlußverbindung zwischen Spindeleinsatz (10) und Adapter (12) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass an den einander zugewandten Stirnseiten (24, 26) der Teile Spindeleinsatz (10) und Adapter (12) mindestens ein Vorsprung (28) an einem Teil angeordnet ist, der in eine korrespondierende Ausnehmung (30) im anderen Teil unter Bildung der Drehmomentübertragungseinrichtung (22) eingreift.
Patent DE-102004045766-B4 (DE)
Title: Fertigteilplatte und Verfahren zur Herstellung einer festen Fahrbahn mit einer derartigen Fertigteilplatte
Inventor: BOEGL STEFAN
IPC: E01B3/38
Filed: 2004-09-21
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fertigteilplatte (1) aus insbesondere Stahlbeton und insbesondere zur Verwendung als Bauteil einer festen Fahrbahn für Hochgeschwindigkeitsverkehrsmittel mit zwei sich auf einer Grundplatte (2) nebeneinander in Längsrichtung (3) erstreckenden, höckerartigen Erhebungen (4), die mit der Grundplatte (2) einstückig gefertigt sind und die jeweils als Auflager für den Schienenfuß (10) einer Schiene (9) eines Gleises dienen, und mit Befestigungsmitteln für die Schienen (9) auf den Erhebungen (4), die beidseits in Längsrichtung (3) der Schiene (9) voneinander beabstandet sowie seitlich von der Schiene (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Haltebacken (6, 6') aufweisen, die sich über die Erhebung (4) nach oben erstrecken und eine zur Schiene (9) zeigende Stirnfläche (7) besitzen, dass in der Stirnfläche (7) der Haltebacke (6, 6') eine zur Schiene hin offene Ausnehmung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102004048500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Projektionsscheinwerferlinse und Werkzeug zum Blankpressen
Inventor: BONITZ RALF
IPC: C03B11/08
Filed: 2004-10-06
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Projektionsscheinwerferlinse (30, 30a, b), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer ersten konvexen Linsenfläche (32) und einer zweiten Linsenfläche (33), bei dem ein Schmelzetropfen mit einer Anfangsviskosität von 10 4  bis 10 6  dPas in eine konkave Form, bestehend aus Unterteil (2) und Oberteil (10), eingebracht und zusammen mit einem Stempel (20) ein beidseitiges Blankpressen durchgeführt wird, wobei das Oberteil (10) durch den Stempel (20) geführt wird, der Stempel (20) in den Schmelztropfen eintaucht und mittels des hierbei verdrängten Glasmaterials ein über den höchsten Punkt der zweiten Linsenfläche (33) vorstehender Auflagerand (34) mit vorgegebenen Abmessungen angeformt wird.
Patent DE-102004052682-B4 (DE)
Title: Selbstschärfendes, schnitthaltiges Schneidwerkzeug für Mühlen
Inventor: RECHBERGER MARCUS DIPL ING
IPC: B02C18/18
Filed: 2004-10-29
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schneidrotoranordnung für eine Mühle mit mindestens einem Schneidkörper, welcher zwei an einer Schneidkante (4) unter einem Keilwinkel β aufeinander treffende Schneidflächen (1a, 2a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkörper einen Substratkörper (2) mit Material einer ersten Härte und eine Beschichtung (1) mit Material einer zweiten Härte aufweist, wobei die erste Härte kleiner als die zweite Härte ist und der Reibbeiwert der Schneidfläche (2a) des Substratkörpers (2) größer ist als der Reibbeiwert der Schneidfläche (1a) der Beschichtung (1) und wobei die Beschichtung (1) so auf dem Substratkörper (2) angeordnet ist oder auf den Substratkörper aufgebracht ist, dass ihre substratkörperabgewandte Oberfläche die erste Schneidfläche (1a) ausbildet und dass die zweite Schneidfläche (2a) bis auf einen der Beschichtungsdicke d entsprechenden Abschnitt durch einen nicht beschichteten Oberflächenabschnitt des Substratkörpers ausgebildet ist, dass der Schneidkörper so angeordnet ist, dass die erste Schneidfläche (1a) nach außen weist und damit dem Rotationszentrum R der...
Patent DE-102004054922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bremskraftunterstützung
Inventor: BUSCH SEBASTIAN DR
IPC: B60T7/12
Filed: 2004-11-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Bremskraftunterstützung in einem von einem Fahrer durchgeführten Bremsvorgang umfassend einen geregelten fremdbetätigbaren Bremskraftverstärker mit einem variablen Verstärkungsfaktor, wobei der Bremskraftverstärker mit einer Auswerteeinheit (1) ausgebildet ist, mittels mindestens eines Abstandssensors ein Abstand (d) zu einem Objekt erfassbar ist, der erfasste Abstand (d) und eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) der Auswerteeinheit (1) zuführbar sind und durch die Auswerteeinheit (1) der Verstärkungsfaktor (i) der Bremskraftverstärkung für eine Not- oder Zielbremsung in Abhängigkeit des Abstands (d) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitlücke auswertbar ist, um eine notwendige Verzögerung bei bewegten Objekten zu ermitteln.
Patent DE-102005001019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Instandsetzung von senkrechten oder zur Horizontalen geneigten Bauwerksflächen
Inventor: HANKERS CHRISTOPH
IPC: E04G23/02
Filed: 2005-01-07
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Instandsetzung von senkrechten oder zur Horizontalen geneigten Bauwerksflächen, bei dem die instand zu setzende Bauwerksfläche (2) mit einer ersten Schicht (8) aus Spritzbeton bespritzt wird, an der mit der ersten Schicht (8) aus Spritzbeton bespritzten Bauwerksfläche (2) eine Matrize (3) angebracht wird, die bereits bespritzte und mit der Matrize (3) versehene Bauwerksfläche (2) mit einer weiteren Schicht (7) aus Spritzbeton bespritzt, die Matrize (3) mit auf ihr haftendem Spritzbeton von der Bauwerksfläche (2) entfernt wird und der vor Anbringung der Matrize (3) auf die Bauwerksfläche (2) aufgebrachte Spritzbeton mit einer Bewehrung in Form von Stahl oder Faserverbundwerkstoffen versehen wird.
Patent DE-102005009324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekontamination von Oberflächen
Inventor: KNORR JUERGEN
IPC: A62D3/00
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Dekontamination von Bauwerken im oberflächennahen Bereich durch Bestrahlen der
Oberfläche
mit einem energiereichen Strahl, bei dem die Oberfläche aufgeschmolzen
wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Schmelze und in der
Schmelze befindlichen Feststoffe mit einem Gasstrahl ausgeblasen,
werden wobei auf den Wirkungsbereich des Strahls ein Ausblasstrahl
gerichtet ist,  und dass die erstarrende Schmelze mittels eine
dem Wirkungsbereich des Strahls zugeordneten hochwirksamen Absaugeinrichtung
abgesaugt wird.
Patent DE-102005010779-B4 (DE)
Title: Schlüsseldispositionsvorrichtung und System zur Ver-/Entschlüsselung von Daten
Inventor: NOH MI-JUNG
IPC: H04L9/06
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schlüsseldispositionsvorrichtung mit  – einer Schlüsselspeichereinheit (701), die darauf ausgelegt ist, Berechnungsschlüsseldatenbestandteile (c[8m] bis c[8m + 7]) oder Speicherschlüsseldatenbestandteile (r[8n] bis r[8n + 7]) als Eingabeschlüsseldatenbestandteile (w[8n] bis w[8n + 7]) in Reaktion auf Ladefreigabesignale (LD1 bis LD4B) und ein Taktsignal (CLK) zu empfangen und zu speichern und die gespeicherten Eingabeschlüsseldatenbestandteile als Speicherschlüsseldatenbestandteile abzugeben,  – einer Schlüsselberechnungseinheit (702), die darauf ausgelegt ist, in Reaktion auf Berechnungssteuersignale (P1 bis P4) die Speicherschlüsseldatenbestandteile rechnerisch zu verarbeiten und als Berechnungsresultat die Berechnungsschlüsseldatenbestandteile abzugeben, und  – einer Schlüsselausgabeeinheit (703), die darauf ausgelegt ist, Teile der Eingabeschlüsseldatenbestandteile und der Speicherschlüsseldatenbestandteile in Reaktion auf Ausgabesteuersignale (M1 bis M4, S1, S2) auszuwählen, um sie  als ein Chiffrierrundenschlüssel (ERKEY1, ERKEY2, ERKEY3) oder Dechiffrierrundenschlüssel (DRKEY1, DRKEY2, DRKEY3) abzugeben.  – wobei die Schlüsselspeichereinheit folgende Elemente enthält:  – Ladefreigabeschaltungen (711 bis 718) zum Abgeben der Berechnungsschlüsseldatenbestandteile oder der Speicherschlüsseldatenbestandteile als die Eingabeschlüsseldatenbestandteile in Reaktion auf die Ladefreigabesignale...
Patent DE-102005012434-B4 (DE)
Title: Parksperrsystem für ein elektromechanisches Hybridgetriebe
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: F16H57/10
Filed: 2005-03-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Getriebe (10) mit einem Getriebegehäuse, umfassend:ein Hauptgehäuse (12) des Getriebegehäuses;ein betätigbares Parksperrsystem (28); undeinen Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses, wobei das Parksperrsystem (28) sich zumindest teilweise in dem Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses befindet,ein Eingriffzahnrad (30), welches selektiv mit dem Parksperrsystem (28) in Eingriff bringbar ist,eine Abtriebswelle (22), wobei der Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses mechanisch ausreichend stark ist, um eine Last von der Abtriebswelle (22) des Getriebes (10) abzustützen, wenn das Parksperrsystem (28) betätigt ist,wobei das Parksperrsystem (28) eine Sperrklinke (42), eine Rückholfeder (40) für die Sperrklinke (42) und eine Stellgliedführung (46) umfasst, die mit dem Endabdeckteil (14) zusammengebaut sind,wobei der Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses vom Hauptgehäuse (12) abnehmbar ist, undwobei der Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses so gestaltet ist,dass er darin einen ausreichenden Hohlraum (31) definiert, um ohne Demontage des Endabdeckteils (14) des Getriebegehäuses vom Hauptgehäuse (12) einen Zugang zum Parksperrsystem (28) zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet,dass der Endabdeckteil (14) eine erste Durchbrechung (80), welche eine Zugangsöffnung zur Montage und Wartung des Parksperrsystems (28) von außerhalb des Getriebes (10) definiert, und eine zweite Durchbrechung (82) aufweist, welche eine Eingangsstelle für einen Sperrklinkenstift (38) schafft, welcher die Sperrklinke (42) an dem Endabdeckteil (14) befestigt, wobei die zweite Durchbrechung (82) so gestaltet ist, dass sie den Einbau des Sperrklinkenstifts (38) ermöglicht, wenn der Endabdeckteil (14) des Getriebegehäuses am Hauptgehäuse (12) angebracht ist.
Patent DE-102005015587-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Stabilisierung eines Arbeitspunktes von reaktiven, plasmagestützten Vakuumbeschichtungsprozessen
Inventor: MILDE FALK
IPC: C23C14/54
Filed: 2005-04-05
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Arbeitspunktes von reaktiven, plasmagestützten Vakuumbeschichtungsprozessen bei dem in einem geschlossenen, schnellen Regelkreis eine den Arbeitspunkt eindeutig charakterisierende Kenngröße des Plasmas, insbesondere eine charakteristische optische Emissionslinie des Plasmas, die Entladungsspannung oder der Reaktivgaspartialdruck, als Ist-Größe fortlaufend gemessen, mit einer Soll-Größe verglichen und der Reaktivgaszufluss in den Beschichtungsraum als Stellgröße in Abhängigkeit von einer ermittelten Soll-Ist-Abweichung stetig geregelt wird und bei dem die Soll-Größe des schnellen Regelkreises in einem übergeordneten, langsameren Regelkreis einer Drift des Ist-Wertes nachgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitkonstante des langsamen Regelkreises (22) ein Vielfaches der Zeitkonstante des schnellen Regelkreises (18) ist, dass die Sollgröße des schnellen Regelkreises (22) in der Weise einer Drift nachgeführt wird, dass der Reaktivgaszufluss in den Beschichtungsraum im zeitlichen Mittel konstant gehalten wird und dass der langsame Regelkreis (22) derart mit einer Zeitverzögerung zu dem schnellen Regelkreis (18) aktiviert wird, dass der schnelle Regelkreis (18) vor der Aktivierung des...
Patent DE-102005027415-B4 (DE)
Title: Ölabscheider für ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: STRICH REINHARD
IPC: F01M13/04
Filed: 2005-06-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Ölabscheider (1) für ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine, mit einem Einlass (3) für einen flüssigkeitshaltigen Entlüftungsgasstrom (2), Mitteln zum Abscheiden der Flüssigkeit aus diesem Entlüftungsgasstrom (2), die ein offenporiges Material (4) zum Leiten der abgeschiedenen Flüssigkeit zu einem Ölrücklauf (5) enthalten, und mit einem Auslass (8) für den nunmehr flüssigkeitsarmen Entlüftungsgasstrom, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel im Weg des Entlüftungsgasstroms (2) diesen umlenkende Schikanen (6) aufweisen, an denen sich Flüssigkeit niederschlägt, welche mit Unterstützung des Entlüftungsgasstroms (2) und der Schwerkraft zu den dem Ölrücklauf (5) zugewandten Endbereichen (10) der Schikanen (6) bewegt wird, wobei zwischen diesen Endbereichen (10) und dem Ölrücklauf (5) das offenporige Material (4) derart angeordnet ist, dass das offenporige Material (4) einen Umkehrpunkt für den Entlüftungsgasstrom (2) darstellt, und wobei zwischen den Enden zumindest einiger Schikanen und dem offenporigen Material (4) ein Strömungsweg (9) für den Entlüftungsgasstrom entlang der Oberfläche des offenporigen Materials (4) gebildet ist.
Patent DE-102005030153-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller mit Geräuschdämpfung
Inventor: SVENSSON ROBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-12-11
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller für
Sicherheitsgurte, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einer in
einem Gehäuse
gelagerten und einen Profilkopf mit wenigstens einem daran radial
zwischen einer Ruhestellung und einer Blockierstellung verschwenkbar
gelagerten Sperrglied aufweisenden Gurtwelle, wobei das Sperrglied mittels
einer Stiftverbindung an eine auf der Gurtwelle gelagerte und mit
dieser drehbare masseträge
Steuerscheibe gekuppelt und von einer als g-Wert-Feder wirkenden Rückstellfeder
in seine Ruhestellung vorgespannt ist und der Profilkopf wenigstens
eine Ausnehmung zur Aufnahme des darin angeordneten Sperrgliedes
aufweist und das Sperrglied mittels eines balligen, in einem schalenförmigen mit seinem
Boden zur Wellenmittenachse ausgerichteten Fortsatz der Ausnehmung
eingreifenden Lageransatzes gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gurtwelle (10) mit einem axial vorstehenden Haltestift
(15) in  einen in der Steuerscheibe (22) ausgebildeten Schlitz (25)
eingreift und die Steuerscheibe (22) derart fixiert, dass die Steuerscheibe
(22) über
den an dem Sperrglied (17) angreifenden Führungsstift (24) das Sperrglied
(17) entgegen der Kraft der Rückstellfeder
(20) in einer...
Patent DE-102005033775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Querstraffung von Folienbahnen
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B65B9/02
Filed: 2005-07-15
Granted: 2008-12-11
Abstract: Transport-
und Querstraffungsvorrichtung für
Folienbahnen, die in einer Folienverpackungsmaschine in einer Transportrichtung
fortbewegt werden, wobei eine obere Folienbahn und eine untere Folienbahn
zur Einhüllung
von zwischen ihnen einlaufenden Packgutstücken mit ihren Rändern zusammengeführt und
jeweils zwischen zwei Packgutstücken
quer zu den Folienbahnen verschweißt und abgetrennt werden, umfassend  jeweils
Paare von an den Rändern
der Folienbahnen angeordneten angetriebenen, über zumindest jeweils zwei
Rollen (24, 25, 26, 27) laufenden Endlosriemen (22, 23), deren Laufrichtung
in Transportrichtung ausgerichtet ist und die jeweils mit einem
Trum auf einen der Ränder
einer Folienbahn von einer Seite einwirken und  jeweils zwei
Gruppen von an den Rändern
der Folienbahnen angeordneten einzelnen Andrückrollen (36, 37), die jeweils
mit ihrer Abrollrichtung unter einem nach außen angetragenen Winkel zur
Transportrichtung ausgerichtet sind und auf die Ränder der
Folienbahnen gegenüberliegend
zu den Endlosriemen (22, 23) von der anderen Seite einwirken.