baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003606-A1 (DE)
Title: Disposing agricultural slurry, comprises separating thick and thin phase or clear zone from each other, which settle out from slurry, mixing slurry with precipitating agent before introducing into settling tank and withdrawing thin phase
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: A01G31/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Disposing agricultural slurry (1), comprises separating thick phase and thin phase or clear zone from each other, which settle out from slurry, mixing the slurry with a precipitating agent (4) before introducing into a settling tank, and withdrawing thin phase from the settling tank and passing atmospheric nitrogen or resulting gaseous nitrogen compounds produced during precipitation process to a closed aquatic plant culture device with stacked culture trays, in which culture wells with cultures of Azolla and/or continuous cultures of Tillandsia are produced. An independent claim is also included for a device for disposing of agricultural slurry, comprising stacked culture trays.
Patent DE-102013003978-A1 (DE)
Title: Gurtschloss und Verfahren zum Montieren eines Gurtschlosses
Inventor: HAAS PETER
IPC: A44B11/14
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem hat ein eine Gurtschlossmechanik aufweisendes Trägerteil (12), eine ersten und eine zweiten Schale (16, 18), die zusammen das Trägerteil (12) umgreifen, und ein ringförmiges Abdeckungsteil (14), das eine Stirnseite des Trägerteils (12) umgibt. Entlang des Umfangs des ringförmigen Abdeckungsteils (14) ist wenigstens eine erste Struktur (24) ausgebildet, und im Bereich eines zum ringförmigen Abdeckungsteil (14) gerichteten Randes (28) der ersten und der zweiten Schale (16, 18) ist jeweils eine zweite Struktur (26) ausgebildet. Die ersten und zweiten Strukturen (24, 26) sind miteinander in Eingriff sind und fixieren die erste und die zweite Schale (16, 18) am ringförmigen Abdeckungsteil (14).
Patent DE-102013004087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbrennen fester Brennstoffe
Inventor: SCHMATLOCH VOLKER
IPC: F24B9/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verbrennen fester Brennstoffe, insbesondere einen Kamin- oder Kachelofen, einen Kamineinsatz oder dergleichen, mit einem Verbrennungsluftanschluss und mit einem an einer Abgasführung 7 angeschlossenen Brennraum 1, wobei im Bereich der Abgasführung 7 oder im Bereich des Brennraumes 1 zumindest ein Wärmeübertragungsflächen aufweisendes Teil zur Wärmeübertragung an ein Medium vorgesehen ist. Um die von der Vorrichtung erzeugte Wärme besser nutzen zu können, ist vorgesehen, dass das Teil zur Wärmeübertragung mit zumindest einem thermoelektrischen Generator 6.1, 6.2, 6.3, 6.4 wärmeleitend verbunden ist.
Patent DE-102013004615-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D25/08
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) mit einem Zylinder (3), mit einem in dem Zylinder (3) verlagerbar angeordneten Kolben (6) sowie mit einer Dichtung (9), die zwischen einer Zylinderinnenwand (5) des Zylinders (3) und dem Kolben (6) dichtend angeordnet ist und zumindest teilweise in einer randoffenen Ausnehmung (10) des Kolbens (6) oder des Zylinders (3) aufgenommen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Dichtung (9) in der Ausnehmung (10) zumindest in axialer Richtung mittels eines elastischen Federelements (14) abgestützt ist, wobei das Federelement (14) wenigstens eine in der Ausnehmung (10) angeordnete Federzunge (15, 16) aufweist, die die Dichtung (9) in Richtung einer Ruhestellung drängt, in welcher die Federzunge (15, 16) wenigstens bereichsweise von einem von einer Innenwand (17) der Ausnehmung (10) gebildeten Endanschlag beabstandet ist.
Patent DE-102013005115-A1 (DE)
Title: Integriertes elektronisch-hydraulisches Bremssystem
Inventor: KIM HYUN JUN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein integriertes elektronisch-hydraulisches Bremssystem, das mit einem Betätigungsteil, enthaltend einen Hauptzylinder und einen Pedalsimulator, einer elektronischen Stabilitätssteuerung (ESC) und einer hydraulischen Energieeinheit (HPU) in einer einzigen Einheit versehen ist.
Patent DE-102013008634-A1 (DE)
Title: Method for operating seat heater for seat unit of passenger car, involves heating seat unit partially by heating element of seat heater, where temperature of seat unit is computed by computing device based on physical model of seat unit
Inventor: DRESLER MELANIE
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-05-18
Abstract: The method involves heating a seat unit in a partial manner by a heating element of a seat heater (20). The temperature of the seat unit is computed by a computing device based on a physical model of the seat unit. The seat heater is operated depending on the computed temperature. The predetermined target temperature is compared with the computed temperature as the current temperature. The temperature is computed in dependence on an electrical output of the seat heater during its operation.
Patent DE-102013010186-A1 (DE)
Title: Anordnung, Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines orthodontischen Apparats und Vorrichtung zum indirekten Kleben eines orthodontischen Apparats
IPC: A61C7/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Herstellen aller orthodontischer Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, welche während der gesamten Dauer einer orthodontischen Behandlung benötigt werden, wobei die Anordnung eine Vorrichtung zur digitalen Erfassung (2) eines orthodontisch zu behandelnden Zahnbereichs, eine Datenverarbeitungseinheit (3) und mindestens eine 3D-Drucker-Einheit (5) umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinheit (3) die mindestens eine 3D-Drucker-Einheit (5) steuert und mit der Vorrichtung zur digitalen Erfassung (2) eines orthodontisch zu behandelnden Zahnbereichs verbunden ist oder verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen aller orthodontischen Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, insbesondere einen Rapid-Prototyping-Drucker. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung aller orthodontischer Apparate und/oder orthodontischer Hilfsmittel, welche während der gesamten Dauer einer orthodontischen Behandlung benötigt werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur indirekten Klebung von orthodontischen Apparaten.
Patent DE-102013013588-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BRENNENSTUHL HUGO
IPC: F21V21/002
Filed: 2013-08-19
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung vorgeschlagen, die folgende Komponenten umfasst: – einen Befestigungssockel (12), der eine Montageschnittstelle (13) zu dessen Montage am Untergrund und eine Sockel-Befestigungsschnittstelle (14) zur Befestigung eines Leuchtenträgers (15a, 15b) aufweist, – einen ersten Leuchtenträger (15a), der eine Träger-Befestigungsschnittstelle (36) zur Befestigung an der zugeordneten Sockel-Befestigungsschnittstelle (14) aufweist und eine einzelne Träger-Kopplungsschnittstelle (38) zur Kopplung mit einer Leuchteneinheit (39a, b) besitzt, – einen zweiten Leuchtenträger (15b), der eine Träger-Befestigungsschnittstelle (36) zur Befestigung an der zugeordneten Sockel-Befestigungsschnittstelle (14) aufweist und mehrere Träger-Kopplungsschnittstellen (38) zur Kopplung mit mehreren Leuchteneinheiten (39a–d) aufweist, wobei wahlweise der erste oder der zweite Leuchtenträger (15a, 15b) über die einander zugeordneten Befestigungsschnittstellen (14, 36) am Befestigungssockel (12) befestigbar oder befestigt ist, – mehrere Leuchteneinheiten (39a–d), die jeweils ein Leuchtengehäuse (52) und mehrere im Leuchtengehäuse (52) aufgenommene Leuchtmittel aufweisen, wobei das Leuchtengehäuse (52) eine Gehäuse-Kopplungsschnittstelle (53) aufweist, über die die Leuchteneinheit (39a–d) an der zugeordneten Träger-Kopplungsschnittstelle (38) mit dem Leuchtenträger (15a, 15b) koppelbar ist, wobei wahlweise eine einzelne Leuchteneinheit (39a, b) über die einander zugeordneten Kopplungsschnittstellen (38, 53) mit dem ersten Leuchtenträger (15a) gekoppelt ist oder eine oder mehrere Leuchteneinheiten (39a–d) über die einander zugeordneten Kopplungsschnittstellen (38, 53) mit dem zweiten Leuchtenträger (15b) koppelbar oder gekoppelt sind.
Patent DE-102013014815-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen Endogasgenerator, sowie Verfahren zur Regelung mindestens eines Endogasgenerators
Inventor: SARRES ROLF
IPC: F27D7/06
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (5) für einen Endogasgenerator, umfassend eine Steuereinheit (6), über welche eine Produktion von Endogas regelbar und dabei eine durch den Endogasgenerator hergestellte Endogasmenge automatisch an einen tatsächlichen Bedarf anpassbar ist. Um bei dieser automatischen Anpassung gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit zu gewährleisten, ist zudem eine von der Steuereinheit (6) unabhängige Überwachungseinheit (7) vorgesehen, über welche die Produktion von Endogas eigenständig überwachbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Endogasgenerator, sowie ein Verfahren zur Regelung mindestens eines Endogasgenerators.
Patent DE-102013015318-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration
Inventor: ULBRICH MARK
IPC: G01N33/497
Filed: 2013-09-16
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration (BAK) mittels Bioimpedanz bestehend in ihrer Minimalausstattung aus: – mehreren Sensorköpfen, bevorzugt Elektroden, welche zur Signalerfassung und/oder Weiterleitung von Signalen dienen – einer Einheit zur Signalerzeugung und Signalmessung zur Erfassung der Bioimpedanz – einer Einheit zur Signalanalyse der Bioimpedanz, welche aus den Messwerten berechnete Parameter für die Blutalkoholkonzentrationsbestimmung verwendet und je nach Fragestellung ein Feedback an den Benutzer geben kann besteht. Durch die abgestimmte Zusammenwirkung ihrer einzelnen Merkmale zeichnet sich die Erfindung im Vergleich mit den Vorrichtungen nach dem Stande der Technik beispielsweise dadurch aus, dass sie eine kostengünstige, nicht-invasive und schnelle Methode zur BAK-Bestimmung darstellt und dadurch Vorteile gegenüber beispielsweise der Blutanalyse im Labor oder der BAK-Bestimmung mittels Atemalkoholbestimmung aufweist.
Patent DE-102013015750-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie mit einer Mehrzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (2). Erfindungsgemäß sind zumindest mehrere Zellreihen nebeneinander angeordnet, wobei zumindest nebeneinander angeordnete Einzelzellen (2) benachbarter Zellreihen mit einer Temperiervorrichtung (9) thermisch gekoppelt sind und/oder mit einem gemeinsamen mechanischen Fixierelement (3) innerhalb des Zellblockes (1) fixiert sind und/oder mit einer gemeinsamen Überwachungs- und/oder Steuerungseinheit (12) gekoppelt sind und/oder mittels eines gemeinsamen elektrischen Kontaktierungselementes elektrisch verschaltet sind.
Patent DE-102013015988-A1 (DE)
Title: Armaturenkörper
Inventor: AUER-KANELLOPOULOS FRIEDRICH
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Zum Schutz gegen Freisetzung von Schadstoffionen aus einer Legierung einer Armatur (10) wird vorgeschlagen, in Hohlräumen ihres Armaturenkörpers Schutzanodenkörper (50, 52) anzuordnen, die ein Metall umfassen, das unedler ist als das Schadmetall des Materiales, aus welchem der Armaturenkörper hergestellt ist.
Patent DE-102013017037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reflektion von einfallendem Licht
Inventor: HILGER PATRICK
IPC: F24S23/77
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reflektion von einfallendem Licht, insbesondere Sonnenlicht, umfassend mehrere nebeneinander, insbesondere in zwei Richtungen nebeneinander angeordnete Reflektoreinheiten mit jeweils mindestens einer Reflektorfläche (4), wobei die Reflektorflächen (4) aller Reflektoreinheiten verschwenkbar sind, wobei jede Reflektoreinheit (2, 3, 4, 5) eine Stange (3) umfasst und eine am oberen freien Ende der Stange (3) befestigte Reflektorfläche (4) und ein unteres sphärisches Gelenk (5) am unteren Enden der Stange (3) umfasst, mit dem die Stange (3) mit einem für alle Reflektoreinheiten (2, 3, 4, 5) gemeinsamen beweglichen Koppelelement (6) gelenkig verbunden ist und ein sphärisches Gelenk (2) in einem Zwischenbereich zwischen oberem Ende und unterem Ende der Stange (2) umfasst, welches die Stange (3) mit einem für alle Reflektoreinheiten (2, 3, 4, 5) gemeinsamen ortsfesten Basiselement (1) gelenkig verbindet und welches jede Reflekoreinheit (2, 3, 4, 5) beweglich um ihren eigenen ortfesten Gelenkmittelpunkt lagert und durch Bewegung des unter dem Basiselement (1) angeordneten Koppelelementes (6) die Reflektorflächen (4) aller Reflektoreinheiten (2, 3, 4, 5) gleichzeitig in gleicher Richtung und gleicher Weite bewegbar sind.
Patent DE-102013100150-A1 (DE)
Title: Plastic cup for dice for playing e.g. Liar's dice game, has stop elements projecting from cup bottom into cup interior, and including stop edges, which extend into cup interior and form enveloping surface with crown-like shape
Inventor: LENZKES KARL-HEINZ
IPC: A63F9/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: The cup has stop elements (4) e.g. axially extending lamellas, projecting from a cup bottom (1) into a cup interior. Stop edges (4') of the stop elements extend into the cup interior, and form an enveloping surface with a crown-like shape. The stop edges are arranged in distances falling below and exceeding dimensions of dice relative to each other. The stop elements are arranged around a middle axis of the cup in an axial direction in an approximately star shape. The stop elements have a high elasticity relative to the cup bottom or a cup casing (2).
Patent DE-102013102319-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Möbelgegenstände
Inventor: SCHRIMER DIRK
IPC: E05C3/14
Filed: 2013-03-08
Abstract: Sicherungssystem (1) für einen um eine Schwenkachse S offenbaren Flügel (21) eines Möbelgegenstandes (20), wobei durch den Flügel (21) wenigstens teilweise eine Öffnung (23) verschließbar ist. Mit einem Einrastelement (2) und einem Scharnierelement (3), wobei ein Befestigungselement vorgesehen ist, um das Einrastelement (2) in einem Bereich einer Kante K des Flügels (21) zu fixieren und wobei das Scharnierelement (3) wenigstens eine Scharnierbasis (31), die mechanisch an einem Grundkörper (22) des Möbelgegenstandes (20) fixierbar ist, einen Einrastkeil (32), zum Erzeugen einer wenigstens mittelbaren Einrastverbindung mit dem Einrastelement (2) und ein Drängmittel (40) aufweist, wodurch wenigstens zeitweise das Scharnierelement (3) in eine geöffnete Stellung, um eine Scharnierachse A1 ausschwenkbar ist und der Einrastkeil (32) um die Scharnierachse A1 in wenigstens zwei unterschiedliche Positionen schwenkbar ist. In einer ersten Position besteht ein Kontakt zwischen Einrastelement (2) und Scharnierelement (3), und durch den Kontakt ist ein Öffnen des Flügels (21) verhindert und wobei in einer zweiten Position des Einrastkeils (32) kein Kontakt mit dem Einrastelement (2) besteht und das Öffnen des Flügels (21) ermöglicht ist.
Patent DE-102013104401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Ersatzteiles einer Schließvorrichtung
Inventor: GUTH HELMUT
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Fertigung eines Ersatzteiles einer Schließvorrichtung, insbesondere eines Schlüssels (1) oder eines Schließzylinders (2), unter Verwendung eines das Ersatzteil identifizierenden optisch erfassbaren Identifikationscodes (15) und eines optisch erfassbaren Berechtigungscodes (16), mit denen in einer Fertigungseinrichtung (14) anhand dort gespeicherter Fertigungsdaten und Authentifizierungsdaten die Berechtigung des Ersatzteilbestellers feststellbar und das Ersatzteil fertigbar ist. Um das Bestellen eines Ersatzteiles einer Schließvorrichtung, insbesondere eines Schlüssels oder eines Schließzylinders zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass mittels einer Bildaufnahmeeinrichtung (7) elektronisch versendbare Codedaten (18, 19) des Identifikationscodes (15) und des Berechtigungscodes (16) erstellt werden und diese Codedaten (18, 19) an die Fertigungseinrichtung (14) versendet werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Identifikationscode auf der Oberfläche eines Schließzylinders aufgedruckt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, welches lokal auf einem mobilen Endgerät oder zur Verwendung auf einem mobilen Endgerät auf einem davon entfernten Datenspeicher (cloud) gespeichert ist.
Patent DE-102013105096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Materialstroms und zur Trocknung eines kohlenstoffhaltigen Stoffstroms
Inventor: ROHLOFF KATHRIN
IPC: C10J3/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Wärmebehandlung eines Materialstroms in einer Wärmebehandlungsanlage wird ein Teil des bei der Wärmebehandlung entstehenden Abgases abgezweigt und zur Trocknung eines kohlenstoffhaltigen Stoffstromes verwendet, wobei der kohlenstoffhaltige Stoffstrom nach der Trocknung direkt oder nach weiteren Behandlungsschritten als Brennstoff zur Verfügung steht. Das abgezweigte Abgas wird bei der Trocknung direkt mit dem zu trocknenden Stoffstrom in Kontakt gebracht und das dabei entstehende feuchte Abgas gelangt anschließend wenigstens teilweise zur Wärmebehandlungsanlage zurück.
Patent DE-102013105884-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug, Speichereinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LACORD LUDOVIC
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, einem dem Verbrennungsmotor zugeordneten Abgasbehandlungssystem sowie einer Speichereinrichtung (4), die zur Bevorratung von Kraftstoff (5) und einer dem Abgasbehandlungssystem (3) zuzuführenden Substanz (6) dient, zeichnet sich dadurch aus, dass die Speichereinrichtung (4) einen ersten Tank (7) für den Kraftstoff (5) und einen zweiten Tank (8) für die Substanz (6) umfasst, wobei die Tanks (7, 8) als ein integrales Bauteil hergestellt sind.
Patent DE-102013106752-A1 (DE)
Title: Kette mit höherer Standzeit
Inventor: PHILIPP GÜNTHER
IPC: F16G13/12
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Kette (4) mit höherer Standzeit (t3), insbesondere einer Hobelkette, wobei das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Bereitstellen einer Kette (4) aus einer Stahllegierung, insbesondere einer Rundstahlgliederkette, – Einlaufen der Kette (4) auf einer Ketteneinlaufvorrichtung (1), wobei die Kette (4) eine Teilungsverlängerung von 0,2% bis 1,2%, insbesondere 0,3% bis 0,7% erfährt, – Entnahme der eingelaufenen Kette (4) aus der Ketteneinlaufvorrichtung (1) und Zuführung der Kette (4) zu ihrem Einsatzort und Einsatz der Kette (4). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Einlaufvorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013107896-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Daten in einer Empfängerschaltung und Empfängerschaltung
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04B7/08
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Verfahren enthält Empfangen eines Signals, das erste Daten enthält, die auf der Grundlage eines ersten Codebook-Eintrags eines Codebook vorcodiert werden, wobei das Codebook mindestens einen weiteren Codebook-Eintrag enthält, Bilden des Durchschnitts eines Satzes von Matrizen, um eine mittlere Matrix zu erhalten, wobei jede Matrix des Satzes von Matrizen auf der Grundlage eines jeweiligen anderen Codebook-Eintrags des mindestens einen weiteren Codebook-Eintrags bestimmt wird, und Bestimmen einer Kovarianzmatrix auf der Grundlage der mittleren Matrix.
Patent DE-102013109394-A1 (DE)
Title: Anodische Oxidschicht und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: C25D11/18
Filed: 2013-08-29
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Eine Aufgabe ist die Bereitstellung einer anodischen Oxidschicht, die in der Lage ist, eine hohe Korrosionsbeständigkeit aufrechtzuerhalten, und eines Verfahrens zur Herstellung der anodischen Oxidschicht. [Lösung] Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer anodischen Oxidschicht, umfassend die Schritte: Bilden einer anodischen Oxidschicht auf einer Oberfläche eines Aluminium- oder Aluminiumlegierungsmaterials, Behandeln einer Oberfläche der anodischen Oxidschicht durch Verwendung einer Lithiumionen-enthaltenden Versiegelungsbehandlungsflüssigkeit, und Erwärmen der der Versiegelungsbehandlung unterzogenen anodischen Oxidschicht.
Patent DE-102013206271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung dezentraler Stromversorgungseinheiten
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-04-10
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Steuerung dezentraler Stromversorgungseinheiten betrifft, welche zu einem virtuellen Kraftwerk zusammengeschaltet sind, umfassend Photovoltaikanlagen, Windenergieanlagen und Biogasanlagen, wobei eine zentrale Steuerung bereitgestellt wird, welche die Stromversorgungseinheiten bedarfsabhängig zu- und abschaltet, liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Steuerung dezentraler Stromversorgungseinheiten anzugeben, womit eine einfache Anpassung an einen aktuellen Stromversorgungsbedarf unter Beachtung der Besonderheiten bei der Biogaserzeugung ermöglicht wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die bedarfsabhängige Zu- und Abschaltung einer Biogasanlage unter Anwendung des von dieser Biogasanlage an die zentrale Steuerung gemeldeten aktuellen und voraussichtlichen Betriebszustands erfolgt.
Patent DE-102013208375-A1 (DE)
Title: Mechanisches Halteelement zum Halten eines Stromsensors an einer Fahrzeugbatterie
Inventor: HAVERKAMP MARTIN
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mechanisches Halteelement (14) zum Halten eines Stromsensors (6) mit einem elektrischen ersten Kontaktelement (28) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Pol (4) einer Fahrzeugbatterie, einem zweiten elektrischen Kontaktelement (28) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung eines elektrischen Anschlusselement (38) und einem in Reihe zwischen dem ersten und dem zweiten Kontaktelement (28) elektrisch verschalteten Strommessaufnehmer (32) am Pol (4) der Fahrzeugbatterie, umfassend: – ein in einer Formschlussrichtung (58) wirkendes erstes Formschlusselement (50) zur formschlüssigen Aufnahme eines entsprechenden Gegenstücks (30) am Pol (4) der Fahrzeugbatterie und – ein entgegen der Formschlussrichtung (58) wirkendes zweites Formschlusselement (52) zur formschlüssigen Aufnahme eines entsprechenden Gegenstücks (44) am elektrischen Anschlusselement (38).
Patent DE-102013208568-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Hohlwelle, Antriebswelle und Spannvorrichtung
Inventor: GÖTZ TINO
IPC: F16D1/09
Filed: 2013-05-08
Abstract: Bei einer Anordnung mit einer Hohlwelle, einer in der Hohlwelle teilweise enthaltenen Antriebswelle und einer Spannvorrichtung wird die Hohlwelle mit der Antriebswelle verbunden, indem an zumindest drei diskreten, entlang eines Umfangs der Hohlwelle angeordneten Einleitungsstellen radial auf die Hohlwelle gerichtete Kräfte in die Hohlwelle eingeleitet werden.
Patent DE-102013209102-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: MÜHLHAUSEN MARK
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine Fahrzeugkarosserie, umfassend ein Knotenelement und mindestens ein damit verbundenes Verbindungselement. Die Baugruppe zeichnet sich durch einen hohen gestalterischen Freiraum, sehr gute mechanische Eigenschaften und hohe Korrosionsstabilität bei reduziertem Gesamtgewicht aus, was dadurch erzielt wird, das das Knotenelement als metallisches Gussteil und das Verbindungselement als Profil in Faserverbundbauweise ausgebildet ist und das Verbindungselement im Verbindungsbereich eine Schicht aus Glasfasern aufweist.