baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010775-U1 (DE)
Title: Kohleschwimmringdichtung für umlaufende Wellen
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-11-24
Abstract: Dichtung (1), umfassend mindestens zwei Kammerringe (3, 4), zwischen welchen ein Radialdichtring (5) aufgenommen ist, wobei die Kammerringe (3, 4) axial benachbart angeordnet sind, wobei die Kammerringe (3, 4) eine Kammer (6) ausbilden, in welcher der Radialdichtring (5) aufgenommen ist, und wobei der Radialdichtring (5) an seinem im Einbauzustand einer Welle (2) zugewandten Ende einen axialen Fortsatz (7) aufweist, der in axialer Richtung vom Radialdichtring (5) abragt und an einem der Kammerringe (4) dichtend anliegt oder dichtend gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Fortsatz (7) einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser des Kammerrings (4), an dem er dichtend anliegt oder dichtend gleitet.
Patent DE-202015001493-U1 (DE)
Title: Blockierorgan, sowie Schloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Blockierorgan (2), beispielsweise um in Kombination mit einem Schloss Objekte, insbesondere Zweiräder, gegen unrechtmäßigen Gebrauch abzusichern, wobei das Blockierorgan (2) mehrere Blockierstäbe (1) umfasst, wobei Enden von jedem genannten Blockierstab (1) Kupplungsösen (3) umfassen, die mittels Kupplungsmitteln (4) gelenkig aneinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierstäbe (1) in mindestens zwei orthogonalen Schwenkrichtungen zueinander schwenkbar sind.
Patent DE-202015002597-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Standkorb mit einem Unterteil (2) und einem gegenüber dem Unterteil (2) verschwenkbaren Oberteil (3), wobei zumindest das Oberteil (3) mindestens teilweise außenseitig ein Geflecht (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strandkorb (1) zumindest in Teilbereichen des außenseitigen Geflechts (5) gegenüberliegend dazu auf der Innenseite ein Geflecht (6) aufweist, so dass ein mindestens zweilagiges Geflecht ausgebildet ist und dass mindestens in diesem Teilbereich zwischen dem äußeren Geflecht (5) und dem inneren Geflecht (6) eine Folie angeordnet ist.
Patent DE-202015007978-U1 (DE)
Title: Mobile Transformatorstation mit Mast
IPC: H02B7/06
Filed: 2015-11-19
Abstract: Mobile Transformatorstation (1) für die Transformation einer elektrischen Energie aus einer Freileitung (12) eines Hoch- oder Mittelspannungsnetzes auf eine Niederspannung, bestehend aus mindestens einem Transformator (3) und mindestens einem Stromabnehmer (13), wobei der Transformator (3) und/oder mindestens ein höhenverstellbarer Mast (4) als Module ausgebildet sind, welche auf einem Rahmen (2) anordnenbar sind, der von einem Transportmittel transportierbar ist und dass an dem Mast (4) der Stromabnehmer (13) angeordnet ist, wodurch eine leitende Verbindung zwischen der Freileitung (12) und dem Transformator (3) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel ein Wechselladerfahrzeug ist und der Rahmen (2) als Wechselpritsche ausgebildet ist, welche von dem Transportmittel auf- und absetzbar ist.
Patent DE-202015009395-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Arbeitsgerät
IPC: F15B15/18
Filed: 2015-01-26
Abstract: Hydraulisches Arbeitsgerät (1) für den portablen Einsatz mit einer Hydraulikpumpe (2), einem Pumpengehäuse (10), einem Hydraulikzylinder (3) mit Kolbenstange (11), einem Hydrauliktank (4), Hydraulikleitungen, einer Ausgleichseinrichtung sowie einem manuell bedienbarem, hydraulischen Steuerventil (8), einem am Arbeitsgerät (1) untergebrachtem Akku (9), zwei mit der Kolbenstange (11) über Schwenkarme (12, 13) verbundene Werkzeughälften (16, 17; 18, 19), wobei die Werkzeughälften Spreizwerkzeughälften (16, 17) umfassen, jede Spreizwerkzeughälfte (16, 17) einen, senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) sich erstreckenden Wandabschnitt (20, 21) aufweist und beide Wandabschnitte (20, 21) gemeinsam im geschlossenen Zustand der beiden Spreizwerkzeughälften einen senkrecht zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) verlaufenden abgeflachten Stirnbereich (24) bilden, der abgeflachte Stirnbereich (24) seitlich zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) versetzt und schräg zur Verlängerung der Längsachse der Kolbenstange (11) verlaufend orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeughälften (16, 17 bzw. 18, 19) eine Schneidkontur (37, 38) aufweisen.
Patent DE-202015103190-U1 (DE)
Title: Platte mit eingebetteter Batterie
IPC: H01M50/553
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Platte (1) mit eingebetteten Batterien, bestehend aus: einer Basis (2) mit einer Aussparung (23), einem Eckteil (25) und zwei Kantenteilen (24), die jeweils links und rechts an die Eckteile (25) grenzen, wobei die Basis (2) zwei Schlitze (26) zwischen den Eckteilen (25) und den Kantenteilen (24) hat und die zwei Schlitze (26) mit der Aussparung (23) verbunden sind, einer Batterie (3), die dieselbe Form hat wie die Aussparung (23), wobei die Batterie (3) in der Aussparung (23) angeordnet und von den zwei Eckteilen (25) und den zwei Kantenteilen (24) fixiert wird und die Batterie (3) mindestens ein Kontaktpaar hat, das aus einer positiven Elektrode (31) und einer negativen Elektrode (32) besteht.
Patent DE-202016001212-U1 (DE)
Title: Impfgerät für die Inokulation von Mikroorganismen-Nährstoffgemischen auf frei fallendes Saatgut
IPC: C05F11/08
Filed: 2016-02-25
Abstract: Impfgerät zur Inokulation von Saatgut mit Mikroorganismen dadurch gekennzeichnet, dass der Saatgutstrom über einen Zufuhrtrichter mit Dosierschieber und eine rotierend geneigte Trommel und Mitnehmerleisten so ausgesteuert werden kann, dass jedes Saatkorn (aller wichtigen landwirtschaftlichen Sämereien) einen freien Fall erfährt.
Patent DE-202016002250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Mauersteinen und Anordnung damit
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Mauersteinen, insbesondere von Ziegelsteinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen in mehrere Raumrichtungen verschwenkbaren Greifarm (1) aufweist, dass an dem Greifarm (1) mindestens zwei Greifer (2, 2') angeordnet sind, dass die Greifer (2, 2') jeweils an mindestens einer Längsführungsschiene (3, 3') seitlich verfahrbar gelagert sind, dass den Greifern (2, 2') jeweils mindestens eine Antriebseinheit (6, 6') zum seitlichen Verfahren an den Längsführungsschienen (3, 3') zugeordnet ist, dass mindestens eine Längsführungsschiene (3, 3') verfahrbar an mindestens einer Querführungsschiene (7) gelagert ist und dass mindestens einer Längsführungsschiene (3, 3') mindestens eine Antriebseinheit (6, 6') zum Verfahren an mindestens einer Querführungsschiene (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202016002447-U1 (DE)
Title: Kosmetikpinsel
IPC: A45D33/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Kosmetikpinsel aus einem Pinselhaarkopf (1), einer Zwinge (2) und einem Pinselschaft (3). Der Pinselhaarkopf (1) ist am oberen Ende mit der Zwinge (2) fest verbunden. Am unteren Ende der Zwinge (2) ist der Pinselschaft (3) fest verbunden. Kosmetikpinsel, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselschaft (3) aus einem Kunststoff-Material gebildet ist.
Patent DE-202016002538-U1 (DE)
Title: Pokal / Award aus Original - Motorteilen hergestellt, inclusive adaptierbarer und individueller Trophäe mit Widmung/Gravur je nach Motto
IPC: A47G35/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Als Neuheit werden für das Design und Formgestaltung eines Pokals/Award (1) originale Motorenteile verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich originale Motorenteile zur Formgebung verwendet werden und dass durch eine in der Form individuellen Trophäe oder Medaille (1) das Motto der Veranstaltung visualisiert wird.
Patent DE-202016100262-U1 (DE)
Title: Filtrationsanlage
IPC: B01D71/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Filtrationsanlage mit einem oder mehreren Filtrationsmodulen (A), welche jeweils eine Filtrationsmembran (1) enthalten, durch die eine Flüssigkeit zur Erzeugung eines Filtrats in einer Filtrationsrichtung geleitet wird, und mit einer Filtratleitung (7), in die das Filtrat eingeleitet wird, wobei filtratseitig ein Rückspültank (2) angeordnet ist, in den Filtrat eingeleitet und zur Rückspülung der Filtrationsmodule (A) mittels eines unter Druck stehenden Fluids entgegen der Filtrationsrichtung durch die Filtrationsmembran (1) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an die Filtratleitung (7) ein Fluideingang (8) angeschlossen ist, über den das unter Druck stehende Fluid zur Rückspülung der Filtrationsmodule (A) in die Filtratleitung (7) eingeleitet wird, und dass der Rückspültank (2) in der Filtratleitung (7) stromaufwärts in Bezug auf die Filtrationsrichtung des Fluideingangs (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016102257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen einer Zerschlagungseinrichtung aus einem Schornstein
IPC: F23J3/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen einer Einrichtung (3) zum Zerschlagen einer in einem Schornstein gebildeten, den Schornstein verengenden Rußablagerungen aus dem Schornstein, insbesondere während eines Schornsteinbrandes.
Patent DE-202016103050-U1 (DE)
Title: Interdentalkeil
IPC: A61C5/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Interdentalkeil, der zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Interdentalkeil (1) einen Schaftbereich (10) und einen Griffbereich (11) aufweist und zumindest in dem Schaftbereich (10) in dem Kunststoffmaterial zumindest mindestens ein Füllstoff aufgenommen ist.
Patent DE-202016103530-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsaufbau eines Motors
IPC: H02K9/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Wärmeableitungsaufbau eines Motors, der aufweist: ein Motorgehäuse (1) mit einem Innenraum (15), wobei an dessen einem Ende eine vordere Öffnung (10) ausgebildet ist und an dessen anderen Ende mit einer geschlossenen hinteren Wand (11) mit einer Mehrzahl von voneinander beabstandet angeordneten Luftauslassöffnungen (14) versehen ist, und wobei am Umfang des Motorgehäuses (1) zumindest ein vollständig hindurchgehend angeordnetes Wärmekonvektionsloch (13) ausgebildet ist, damit eine Luftbewegung im Innenraum und draußen am Motorgehäuse (1) erzeugt werden kann, eine Antriebswelle (8), die im Motorgehäuse (1) drehbar angeordnet ist, wobei an deren einem Ende eine durch die hintere Wand (11) verlaufende Energieausgangsseite (80) ausgebildet ist und an deren anderen Ende mit einem Verbindungsende (89) versehen ist, einen Lüfterflügel (7), der am Verbindungsende (89) der Antriebswelle (8) festangebracht ist und mit der Antriebswelle (8) gleichzeitig mitläuft, und einen vorderen Deckel (6), der plattenförmig ausgebildet ist und einen zentralen Achssitz (60) mit einem Achsenloch (61) zur hindurchgehenden Aufnahme der Antriebswelle (8) besitzt, wobei am Außenumfang dieses zentralen Achssitzes (60) eine Mehrzahl von zueinander beabstandet gestanzten und zwar von dessen drei Seiten getrennt angeordneten Luftführungselementen (63) und eine Mehrzahl von entsprechend diesen Luftführungselementen (63) angeordneten Belüftungsöffnungen (64) ausgebildet sind, und wobei die bei Drehung des Lüfterflügels (7) erzeugten, sich vorwärts bewegenden Luftströme durch die Luftführungselemente (63) des vorderen Deckels (6) zunächst gesperrt und anschließend durch die Belüftungsöffnungen (64) in den Innenraum des Motorgehäuses (1) eingeleitet werden.
Patent DE-202017004102-U1 (DE)
Title: Biogas Vorrichtung zur Steigerung der Leistungseffizient, unter Einbindung der H2 Einheit und den damit verbundenen Bio Gas Injektor
IPC: C12P5/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Bio Gas Effizienz Vorrichtung beruht auf der Basis von H2. Das benötigte H2 wird über die Systemeinheit, in dem die Komponenten wie Generatoren, Tanks und Elektrik integriert sind, auf der Basis der Elektrolyse erzeugt und im Anschluss dem Fermenter zugeführt.
Patent DE-202017006153-U1 (DE)
Title: Hochwasserverhinderungsstein
IPC: E04H9/14
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Hochwasserverhinderungsstein zur Vermeidung einer Überschwemmung in Gebäuden ist dadurch gekennzeichnet, dass Kunststoffsteine in Verbindung mit einem umlaufenden Schlauch so konzipiert sind, dass Hochwasser von außen in Gebäude nicht eindringen können.
Patent DE-202017006352-U1 (DE)
Title: Halterung für Fahrräder und zugehöriger Bausatz
IPC: B62H3/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Halterung für Fahrräder, mit einer raum- oder gestellfesten Auflagereinrichtung zur Abstützung zumindest eines Fahrrads (10) über die Fahrradreifen und einer Stabilisierungseinrichtung zur Fixierung des Fahrrads (10) an einem weiteren, ortsfesten Fixierungspunkt (PF), wobei die Stabilisierungseinrichtung einen mit einem Fahrradrahmen mit Sitzrohr starr verbindbaren stabförmigen Stabilisator (20) aufweist, der an seinem dem Sitzrohr (18) abgewandten Ende einen sphärisch ausgestalteten Halterungskopf (22) zum formschlüssigen Eingriff in einen gestell- oder raumfesten Halteblock (28) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisator (20) mittels einer Klemme (40) mit einem im Sitzrohr (18) aufgenommenen Sattelrohr (21) räumlich fest verspannbar ist.
Patent DE-202017100507-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ventil (1) zur Steuerung eines Blow-By-Gasstromes mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Ventilinnenraum (3) umschließt, mindestens einem druckseitigen Einlaß (4) der Blow-By-Gase in den Ventilinnenraum (3),mindestens einem saugseitigen Auslaß (5) der Blow-By-Gase aus dem Ventilinnenraum (3),mindestens einer elastisch beweglichen Membran (6), die in Abhängigkeit von dem in dem Ventilinnenraum (3) herrschenden Innendruck und einem Referenzdruck auf der Wandung des Ventilinnenraums (3) auf- und abrollbar ist und dabei mindestens einen der saugseitigen Auslässe (5) öffnet oder verschließt,gekennzeichnet durcheine magnetische Betätigungsvorrichtung, mit der die Position der elastisch beweglichen Membran (6) beeinflußbar ist.
Patent DE-202017105003-U1 (DE)
Title: Flansch zur Aussenverzierung
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-21
Abstract: Fahrzeugkarosserieverkleidungsbaugruppe, umfassend: eine Kraftstoffeinfüllgehäuseöffnung, die einen segmentierten Flansch zum Befestigen eines Kraftstoffeinfüllgehäuses beinhaltet; und einen Kraftstoffeinfüllgehäuseöffnungseinsatz, der zum Befestigen an dem segmentierten Flansch ausgelegt ist.
Patent DE-202018002149-U1 (DE)
Title: Smarte Steckdose - für den Sicherheitsbereich
IPC: H01R13/70
Filed: 2018-04-30
Abstract: 1. Es handelt sich um eine Steckdose die in oder auf einer Gebäudewand montiert ist, zur Stromversorgung mit 230Volt.Diese beinhaltet einen Mikroprozessor der über eine 5 polige Steckdose - Stecker, Kabel Verbindung mit dem Verbrauchsgerät kommuniziert, in kurzen Zeitabständen.
Patent DE-202018002996-U1 (DE)
Title: Multifunktions Regen- und Sonnenschutzzelt für Kinderwagen
IPC: B62B9/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Multifunktions Regen- und Sonnenschutzzelt für Kinderwagen mit Vorzelt-Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass es 2 Funktionen vereint. Zum einen den Sonnenschutz des Kindes im Kinderwagen durch ein Sonnensegel (1)  1 , des weiteren als Sonnenschutzzelt vor bzw. neben dem Kinderwagen  2 .
Patent DE-202018005497-U1 (DE)
Title: Individuelle Fußreflexzonen Druckmassage
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-11-28
Abstract: Individuelle Fußreflexzonen Druckmassage, zur gezielten Massage von einzelnen Reflexzonen, mittels z. B. Holzsandalen, dadurch gekennzeichnet, dass an vorgegebenen Positionen, Druckelemente (1) mit einer variablen Oberfläche (2) in einem Grundkörper (3) angeordnet sind, dass das Druckelement (1) durch eine definierte Druckfeder (4) nach oben gedrückt wird und mit Abstand (5) über die Sandalenoberfläche rausragt, dass der Zwischenraum (6) größer sein muss wie Abstand (5) und das nach jeglicher Druckbelastung von Druckelement (1) durch die Fußfläche (7), sich immer nur der Druck auf die Fußfläche auswirkt, der durch die Feder vorgegeben ist, dass in Druckelement (1), eine Bohrung (14) zum positionieren einer Druckfeder (4) eingearbeitet ist, dass die variable Oberfläche (2) des Druckelementes (1), z. B. aussehen kann wie Position (12) und (13) und das mit Teil (11) die Montagebohrung verschlossen wird.
Patent DE-202018100461-U1 (DE)
Title: Gabelbaum
IPC: B63H9/10
Filed: 2018-01-26
Abstract: Gabelbaum für ein Segelrigg, insbesondere ein Windsurf- oder SUP-Rigg, mit zwei gekrümmten Gabelbaumholmen (2, 4), an denen mastseitig ein Gabelbaumkopfstück (6) und achterliekseitig ein Gabelbaumendbeschlag (12) angeordnet ist, wobei jeder Holm (2, 4) zur Einstellung einer Gabelbaumlänge längenverstellbar ausgeführt ist, wobei jeweils ein achterliekseitiges Holmstück (18, 20) teleskopierbar in einem mastseitigen Vorderholm (14, 16) aufgenommen und festlegbar ist, wobei ein Abschnitt der Holme (2, 4) ovalisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitte der Holmstücke (18, 20) und ein Aufnahmebereich der Vorderholme (14, 16), in den die Holmstücke (18, 20) eintauchen, ovalisiert ist.
Patent DE-202018100712-U1 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung zur Entstauungstherapie
IPC: A61F5/34
Filed: 2018-02-09
Abstract: Medizinische Einrichtung zur Entstauungstherapie mit einer den zu behandelnden Körperteil (13) umfassenden und darauf dynamischen Druck ausübenden flexiblen Manschette (15) und mit einer zwischen dem Körperteil (13) und der Manschette (15) anzuordnenden Aktivierungsschicht (26) in Form einer Zwischenlage, die weichelastische Partikel (11) enthält.
Patent DE-202018101282-U1 (DE)
Title: Nabenlager
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-03-07
Abstract: Nabenlager, das umfasst:
 ein äußeres Glied, das doppelreihige Außenringlaufbahnen mit jeweils einer bogenförmigen Querschnittform an einer Innenumfangsfläche aufweist,
 ein inneres Glied, das doppelreihige Innenringlaufbahnen mit jeweils einer bogenförmigen Querschnittform an einer Außenumfangsfläche aufweist, und
 eine Vielzahl von Kugeln, die zwischen den doppelreihigen Außenringlaufbahnen und den doppelreihigen Innenringlaufbahnen für jede Reihe in einem Zustand angeordnet sind, in dem ein Kontaktwinkel einer Rücken-an-Rücken-Anordnung vorgesehen ist, wobei:
 die doppelreihige Außenringlaufbahn außendurchmesserseitige Polierstreifen mit einem Neigungswinkel von 0,4 Grad bis 1 Grad in Bezug auf die Umfangsrichtung der doppelreihigen Außenringlaufbahn aufweist, und
 die doppelreihige Innenringlaufbahn innendurchmesserseitige Polierstreifen mit einem Neigungswinkel von 0,4 Grad bis 1 Grad in Bezug auf die Umfangsrichtung der doppelreihigen Innenringlaufbahn aufweist.
Patent DE-202018101761-U1 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Antriebsvorrichtung
IPC: F16D55/38
Filed: 2018-03-28
Abstract: Bremsanordnung für eine Antriebsvorrichtung, umfassendein Bremsengehäuse (15),ein erstes Bremselement (17),ein zweites Bremselement (19), undein Vorspannmittel (21) zur Vorspannung eines von erstem Bremselement (17) und zweitem Bremselement (19) auf das andere von erstem Bremselement (17) und zweitem Bremselement (19), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Bremselement (17) und dem zweiten Bremselement (19) ein Zwischenelement (20) angeordnet ist, wobei das erste Bremselement (17) und das zweite Bremselement (19) durch das Zwischenelement (20) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202018102223-U1 (DE)
Title: Wärmleitblech für eine Oberflächen-Fußbodenheizung
IPC: F24D3/14
Filed: 2018-04-20
Abstract: Längliche Halteeinrichtung (3), die in ihrer Länge vollständig oder bereichsweise um ein Fussbodenheizungsrohr (4) legbar ist, um das Aufschwimmen des Fussbodenheizungsrohrs (4) zu begrenzen, gekennzeichnet, durch ein Gehäuse (10), das einen länglichen Hohlraum (5) bildet, durch den das Fussbodenheizungsrohr erstreckbar ist, und Haltefüßen (6), die mit einer unterhalb des Estrichs angeordneten Ebene (1) so fest in Verbindung bringbar sind, dass die Halteeinrichtung (3) beim Aufbringen des Estrichs dem Auftrieb des Fussbodenheizungsrohr stand hält, ohne sich von der Ebene zu lösen.
Patent DE-202019000236-U1 (DE)
Title: Kofffeinhaltige Seife
IPC: C11D9/30
Filed: 2019-01-16
Abstract: Koffeinhaltige Seife dadurch gekennzeichnet, das bei Herstellung einer Seife, zusätzlich Koffein als Zutat beigemischt wird, das durch die Zutat von Koffein sich die Seife verdunkelt, das die Menge von Koffein in der Seife, abhängig von Hersteller ist.
Patent DE-202019000564-U1 (DE)
Title: Zuverlässige, transportable an Wildtiere individuell anpassbare Lebendfangfalle mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit
IPC: A01M23/38
Filed: 2019-02-05
Abstract: Zuverlässige, transportable an Wildtiere individuell anpassbare Lebendfangfalle mit ausgezeichneter dauerhafter Funktionssicherheit mit einem Fangbehälter,welches mindestens eine durch eine Fangtür verschließbare Zutrittsöffnung aufweist, und einer Steuereinrichtungdie Fangtür an eine Verschließeinrichtung zur Betätigung der Fangtür zwecks eines Übergangs von ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lebendfangfalle eine Schalteinrichtung aufweist,insbesondere die Schalteinrichtung eine in einem vorbestimmten Bereich des Fangbehälters und/oder in einem vorbestimmten Bereich eines Raums des Fangbehälters angeordnete das Tier kontaktlos erfassende Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines infolge eines Eintretens des Tieres in den vorbestimmten Bereich ausgelösten Einschaltsignals und / oder eine Sendereinrichtung zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Einschaltsignals entsprechenden Sendesignals umfasst,und/oder die Sendereinrichtung zum Erhalt des Einschaltsignals der Sensoreinrichtung mit der Sensoreinrichtung und zur Weiterleitung eines nach Maßgabe des Einschaltsignals entsprechenden Sendesignals an die Steuereinrichtung mit der Steuereinrichtung zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Sendesignals entsprechenden Steuersignals verbunden ist,vorzugsweise die Steuereinrichtung mit einem Eingang der Verschließeinrichtung zur Betätigung der Fangtür zwecks eines Übergangs von ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung nach Maßgabe des Steuersignals verbunden ist,und/oder die Steuereinrichtung mit einem Sender zur Erzeugung eines nach Maßgabe des Steuersignals entsprechenden Funksignals und /oder zur Weiterleitung des Funksignals an Geräte der Telekommunikation zur Anzeige eines nach Maßgabe des Funksignals entsprechenden Anzeigesignals verbunden ist.
Patent DE-202019001777-U1 (DE)
Title: Halterung zur kippsicheren, auslaufsicheren Aufnahme einer Verneblereinheit für Medikamente
IPC: A61M1/16
Filed: 2019-04-20
Abstract: Halterung zur kippsicheren, auslaufsicheren Aufnahme einer Verneblereinheit für Medikamente,
Patent DE-202019002241-U1 (DE)
Title: Handbetätigte fluidtechnische Vorrichtung
IPC: B05B15/63
Filed: 2019-05-22
Abstract: Handbetätigte fluidtechnische Vorrichtung (1) zum Einsatz für druckluftbetätigte Applikationen, im Wesentlichen bestehend aus einem Handstück (2), das einen Einlasskanal (10) und ein oberhalb des Handstückes (2) drucktechnisch verbundenes Oberteil (56) mit einem Druckauslass aufweist, sowie einen Dosierhebel (5) zur Steuerung oder Regelung der Druckluftausgangsmenge, dadurch gekennzeichnet, dass das Handstück (2) eine Anschlagseite (48) aufweist, die im Wesentlichen mit einer Grifflinie (52) zusammenfällt, wobei die Grifflinie (52) eine Winkelausbildung zu einer in der Mitte eines Expansionsraumes (20, 35) liegenden Waagerechten (52) einen Winkel (54) von 70°, in einer bevorzugten Ausführung von 65° bis 75° oder in einer besonders bevorzugten Ausführung von 60° bis 80° bildet.
Patent DE-202019003357-U1 (DE)
Title: Präventive Wasserschadenserkennung zur frühzeitigen Lokalisierung von Leckagen
IPC: G01M3/16
Filed: 2019-08-12
Abstract: Präventive Wasserschadenserkennung mithilfe von Sensoren mit vorbestimmter Dichte zur Lokalisierung und anschließend durch eine Anzeige zu visualisieren dadurch gekennzeichnet, dass die Messung der Feuchtigkeit räumlich und zeitlich mit festgelegtem Schwellwert, sowie unterschiedlicher Sensordichte gemessen wird. Durch eine Abbildung auf einer Anzeige ist die Wasseransammlung lokalisierbar. Die Sensoren werden beim Aufbau des Bodens in der relevanten Schicht appliziert, zum Beispiel in den Estrich sowie örtlich in der Nähe von Rohren und Leitungen.