baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201095-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Tilgermassenträger (3) versehen, der über eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung vorgesehenen Tilgermassen (10) verfügt, und mit einer Kopplungsanordnung (26; 26') für die Tilgermassen (10), aufweisend wenigstens eine Kopplungseinheit (25; 25') mit Anordnung in Umfangsrichtung zwischen jeweils zwei Tilgermassen (10) zur Herstellung einer Wirkverbindung dieser Tilgermassen (10) untereinander, und mit Anbindung an diesen Tilgermassen (10). Die jeweilige Tilgermasse (10) ist mit jeweils zumindest zwei axial geschichteten Tilgermassenelementen (9a, 9b, 9c) ausgebildet, und die wenigstens eine Kopplungseinheit (25; 25') ist im Kontaktbereich mit der jeweiligen Tilgermasse (10) mit je einer die axial geschichteten Tilgermassenelemente (9a, 9b, 9c) in axialer Wirkverbindung untereinander haltenden Axialsicherung (29) versehen.
Patent DE-102018203607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Anzeige an einem Kochfeld und Kochfeld
Inventor: BENZ KARL-HEINZ
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-03-09
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldfläche mit einem Heizbereich, eine Vielzahl von Heizeinrichtungen im Heizbereich mit regelmäßiger Anordnung in Zeilen und Spalten, Topferkennungsmittel im Heizbereich zur Erkennung einer Position und einer Größe der Kochgefäße, eine Kochfeldsteuerung, eine Anzeigeeinrichtung mit einer Anzeigefläche und länglichen einzeln beleuchtbaren Leuchtsegmenten auf, die derart angeordnet sind, dass sie Felder in der Anzeigefläche bilden in Zeilen und Spalten entsprechend der Anordnung der Heizeinrichtungen im Heizbereich mit der gleichen Anzahl von Zeilen und Spalten. Im Zwischenraum zwischen zwei Feldern verläuft ein Leuchtsegment. In jedem Feld ist eine Anzeige zur Darstellung mindestens einer beliebigen Ziffer angeordnet. So kann an der Anzeigefläche ein Zustand auf dem Heizbereich nachgebildet werden.
Patent DE-102018203742-A1 (DE)
Title: Verfahren, eine Vorrichtung, ein mobiles Anwendergerät, sowie ein korrespondierendes Computerprogramm zum Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-03-13
Abstract: Verfahren zum Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation, umfassend:- Ermitteln dass eine Fahrerinformation an einen Fahrer im Zusammenhang mit einer durch ein oder mehrere bestimmte Fahrsituationsparameter gekennzeichnete erste Fahrsituation bei einem oder mehreren Befahren ausgegeben wurde,- Erkennen oder Prädizieren einer zweiten Fahrsituation, die durch einen oder mehrere Fahrsituationsparameter gekennzeichnet ist, die mit dem oder den Fahrsituationsparametern der ersten Fahrsituation hinreichend übereinstimmen bei einem zweiten Befahren, und daraufhin:- Variieren oder Unterdrücken zumindest einer Fahrerinformation im Zusammenhang mit der zweiten Fahrsituation.
Patent DE-102018203906-A1 (DE)
Title: System für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug, Hybrid- oder Elektrofahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs
Inventor: CALINSKI DANIELA
IPC: B60L53/57
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Das System umfasst einen elektrischen Anschluss, der für eine Verbindung eines einen Energiespeicher aufweisenden Zweirads mit dem Hybrid- oder Elektrofahrzeug konfiguriert ist, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Energiespeicher des Zweirads über den elektrischen Anschluss zu laden, wenn ein Ladestand eines Antriebsenergiespeichers des Hybrid- oder Elektrofahrzeugs einen ersten vorbestimmten Wert übersteigt.
Patent DE-102018207465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Frischluftmasse in einem Zylinder und Steuerung
Inventor: SHURKEWITSCH ANDRE
IPC: F02D41/18
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Frischluftmasse in einem Zylinder (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1), umfassend:Ermitteln (33) einer Erwärmung der Frischluft (7) an einer Wand (2a) des Zylinders (2); undBerechnen (38) der Frischluftmasse der Frischluft (7) in dem Zylinder (2)basierend auf der ermittelten Erwärmung der Frischluftmasse.
Patent DE-102018212708-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, elektrisches Energiespeichersystem, Vorrichtung und/oder Fahrzeug und Verfahren zum Verbinden einer Spannungsquelle mit einem Lastwiderstand mittels einer Schaltvorrichtung
Inventor: STEGMUELLER HOLGER
IPC: H03K17/082
Filed: 2018-07-31
Abstract: Schaltvorrichtung (1) zum elektrisch leitenden Verbinden einer Spannungsquelle (V) mit einem Lastwiderstand (RL), elektrisches Energiespeichersystem, Vorrichtung und/oder Fahrzeug und Verfahren zum Verbinden einer Spannungsquelle (V) mit einem Lastwiderstand (RL) mittels einer Schaltvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schaltvorrichtung (1) aufweist:
 - einen ersten Transistor (T1),
 - einen zweiten Transistor (T2),
 - einen dritten Transistor (T3),
 - eine Kapazität (C) und
 - einen Schalter (S), wobei die Spannungsquelle (V) mittels des ersten Transistors (T1) elektrisch leitend mit dem Lastwiderstand (RL) verbindbar ist,
 wobei der erste Transistor (T1) schaltbar ist mittels des Schalters (S) oder mittels des zweiten und dritten Transistors (T2, T3),
 wobei der dritte Transistor (T3) schaltbar ist mittels der Kapazität (C),
 wobei der zweite Transistor (T2) derart angeordnet ist, dass er bei einem Kurzschluss des Lastwiderstands (RL) schaltet.
Patent DE-102018213386-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und elektrische/elektronische Vorrichtung
Inventor: BACHHUBER FRANK
IPC: H01R13/14
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (4) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen zwei Bauteilen (2,3), wobei eines der Bauteile (2) einen Kontaktstecker (5) und das andere der Bauteile (3) eine Kontaktdose (6) aufweist, und wobei der Kontaktstecker (5) in die Kontaktdose (6) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Berührungskontaktierung einsteckbar oder eingesteckt ist. Es ist vorgesehen, dass der Kontaktstecker (5) oder die Kontaktdose (6) an dem jeweils zugeordneten Bauteil (2,3) federnd gelagert sind.
Patent DE-102018215800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum und Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: FRANK SASCHA
IPC: G01N27/406
Filed: 2018-09-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, sowie ein nach dem Verfahren herstellbarer oder hergestellter Sensor (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst Bereitstellen eines Sensorgehäuses (12) und eines Sensorelements (32) zur Erfassung der mindestens einen Eigenschaft des Messgases mit einer Thermoschockschutzschicht (42), Anordnen eines messgasseitigen Isolationselements (46), eines anschlussseitigen Isolationselements (48) und mindestens einer Dichtung (44) um das Sensorelement (32), Anordnen des Sensorelements (32) in dem Sensorgehäuse (12), Anordnen des Sensorgehäuses (12) zusammen mit dem Sensorelement (32) und dem messgasseitigen Isolationselement (46), dem anschlussseitigen Isolationselement (48) und der Dichtung (44) in einem Werkzeug (52), Aufbringen einer vorbestimmten ersten Kraft zum Verformen der Dichtung (44) und Aufbringen einer vorbestimmten zweiten Kraft zum Bewegen der Dichtung (44) relativ zu dem Sensorelement (32) in Richtung zu einem anschlussseitigen Ende (36).
Patent DE-102018216215-A1 (DE)
Title: Luftleitungsrohr und eine Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: BERNDT RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftleitungsrohr (1), insbesondere ein Diffusor (3) für eine Klimaanlage (2) eines Kraftfahrzeugs. Das Luftleitungsrohr (1) ist in Luftströmungsrichtung (4) mit Luft durchströmbar und weist eine Schalldämpfungsvorrichtung (13) zum Dämpfen von Luftschall auf.Erfindungsgemäß ist die Schalldämpfungsvorrichtung (13) ein Wellenlängenresonator (5) mit wenigstens einer Resonanzkammer (8). Dabei weist die wenigstens eine Resonanzkammer (8) einseitig eine Öffnung (9) auf, die die Resonanzkammer (8) quer zur Luftströmungsrichtung (4) in das Luftleitungsrohr (1) öffnet.Die Erfindung betrifft auch eine Klimaanlage (2) mit dem Luftleitungsrohr (1).
Patent DE-102018217276-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Bauteilen an einem Metallguss-Bauteil
Inventor: HEMPEN MARTIN
IPC: F16B13/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Vorgeschlagen wird also eine Anordnung zur Befestigung eines Bauteils (2, 21) auf einem Metallguss-Bauteil (1), wobei das Metallguss-Bauteil (1) ein Gußloch (11) mit einer vorgegebenen Tiefe aufweist, und das auf dem Metallguss-Bauteil (1) angeordnete Bauteil (2, 21) an einer zum Gußloch (11) korrespondierenden Stelle eine Öffnung (22) aufweist, in welcher ein Dübel (3) derart vormontiert ist, dass er bei der Befestigung des Bauteils (2, 21) am Metallguss-Bauteil (1) durch die Öffnung (22) in das Gußloch (11) gedrückt werden kann..
Patent DE-102018218742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines hybridfahrzeugs
Inventor: DENNEHY DAN
IPC: B60W20/20
Filed: 2018-11-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschreibt ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug einen Hybridantriebsstrang mit einem elektrischen Antriebssystem, einem Motor und einem Kraftübertragungssystem, das in einem Geländeuntersetzungsmodus oder einem Straßenuntersetzungsmodus konfigurierbar ist, umfasst. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob für das Kraftübertragungssystem der Geländeuntersetzungsmodus ausgewählt ist, ein Bestimmen, ob für den Antriebsstrang ein Elektromodus ausgewählt ist, und ein Unterbinden eines Betriebs des Motors, wenn sowohl der Geländeuntersetzungsmodus als auch der Elektromodus ausgewählt ist.
Patent DE-102018219278-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKER
IPC: F16F7/12
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieabsorptionsanordnung (1) für ein Fahrzeug (10), umfassend mindestens ein Bauteil (2a, 2b) für das Fahrzeug (10), das bei einem Fahrzeugaufprall zur Absorption von Aufprallenergie verformbar ist. Das Bauteil (2a, 2b) weist einen Hohlraum (4) auf, der mit einem Aktor (3) wirkverbunden ist. Der Aktor (3) umfasst ein zur Energieabsorption vorgesehenes zumindest teilweise als Flüssigkeit oder Feststoff ausgebildetes Expansionsmaterial (5), das dazu vorgesehen ist, in dem Hohlraum (4) des Bauteils (2a, 2b) zu expandieren und auszuhärten, um einen Verformungswiderstand des Bauteils (2a, 2b) zumindest lokal zu erhöhen. Dabei ist eine mit Sensoren (7a, 7b) wirkverbundene Steuervorrichtung (6) zum Steuern des Aktors (3) und Einspeisung des Expansionsmaterials (5) in den Hohlraum (4) vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einer solchen Energieabsorptionsanordnung (1).
Patent DE-102018219328-A1 (DE)
Title: Erkennen eines Drahtbruchfehlers in einem Stromkreis
Inventor: LOERINCZ ROBERT ISTVAN
IPC: H03K17/22
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Drahtbruchfehlers in einem Stromkreis, der ein mit einer Pulsweitenmodulation gesteuertes elektronisches Schaltelement (8) aufweist. Ein Steuersignal (S) für das Schaltelement (8) wird innerhalb einer Pulsweitenmodulationstaktperiode zwischen einem Pegelwechselzeitpunkt (t0) und einem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) auf einen ersten Steuerwert (Ig1, Vg1'), zwischen dem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) und einem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) auf einen zweiten Steuerwert (Ig0, Vg0') und ab dem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) bis zum Erreichen eines Gatespannungsendwertes am Gate (9) des elektronischen Bauelements (8) auf einen dritten Steuerwert (Ig02, Vg02') eingestellt. Die Umschaltzeitpunkte (t1, t2) einer Pulsweitenmodulationstaktperiode werden in Abhängigkeit von einer während einer vorangehenden Pulsweitenmodulationstaktperiode ermittelten Amplitudengröße bestimmt. Auf einen Drahtbruchfehler wird geschlossen, wenn beim Einschalten und beim Abschalten des Schaltelements (8) der erste Umschaltzeitpunkt (t1) die obere Intervallgrenze (t1_max) eines ersten Toleranzintervalls (Δt1) erreicht und der zweite Umschaltzeitpunkt (t2) die untere Intervallgrenze (t2_min) eines zweiten Toleranzintervalls (Δt2) erreicht.
Patent DE-102018220884-A1 (DE)
Title: Aktives Kraftstoffdampf-Spülsystem und Verfahren zu seiner Verwendung
Inventor: OH YOUNG KYU
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein aktives Kraftstoffdampf-Spülsystem umfasst: einen Turbolader, der eine Turbine und einen Verdichter aufweist; einen Kanister, der Kraftstoffdampf sammelt; eine Spülpumpe, die den gesammelten Kraftstoffdampf pumpt; eine Hauptspülleitung, die den Kanister und die Spülpumpe verbindet; eine erste Spülleitung, die von der Hauptspülleitung abzweigt und stromabwärts des Verdichters mit einem Ansaugkrümmer verbunden ist; eine zweite Spülleitung, die von der Hauptspülleitung abzweigt und stromaufwärts des Verdichters mit einer Ansaugleitung verbunden ist; Spülsteuermagnetventile, die jeweils in der ersten Spülleitung und der zweiten Spülleitung angeordnet sind; einen Kohlenwasserstoffsensor, der eine Menge an Kohlenwasserstoff misst; einen Drucksensor, der einen stromaufwärtigen Druck und einen stromabwärtigen Druck der Spülpumpe misst; und eine Steuerung, die den Betrieb der Spülpumpe basierend auf der Menge an Kohlenwasserstoff und Drücken an dem vorderen Ende und an dem hinteren Ende der Spülpumpe steuert.
Patent DE-102018221873-A1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung für ein Zuluftsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: KÖRNER STEFAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufladevorrichtung für ein Zuluftsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter.Die erfindungsgemäße Aufladevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch angetriebene Verdichter in das Luftfiltergehäuse eines Luftfilters des Zuluftsystems integriert ist.
Patent DE-102018222862-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung einer Akustikquelle relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: G01S11/14
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Möglichkeit zur Lokalisierung einer Akustikquelle relativ zu einem Fahrzeug, die beispielsweise nur ein einzelnes Mikrofon voraussetzt. Ein Verfahren zur Lokalisierung einer Akustikquelle (200) relativ zu einem Fahrzeug (100), weist die Schritte auf:- Erhalten eines von der Akustikquelle (200) ausgesendeten Akustiksignals (S),- Bestimmen einer auf das Fahrzeug (100) bezogenen Beobachterfrequenz (f) des erhaltenen Akustiksignals (S),- Festlegen einer Geschwindigkeit (vs) der Akustikquelle (200),- Festlegen einer Akustikquellenposition (x, y, d, α) relativ zu einer Position des Fahrzeugs (100),- Bestimmen einer Signalfrequenz (fs) und- Lokalisierung der Akustikquelle (200) durch eine n-fach durchgeführte Dopplerberechnung mit der Beobachterfrequenz (f), der Geschwindigkeit (vs), der Signalfrequenz (fs) und der Akustikquellenposition (x, y, d, α).Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung und ein System zur Lokalisierung der Akustikquelle (200), sowie ein Programmelement und ein computerlesbares Medium mit einem solchen Programmelement.
Patent DE-102019001273-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors, Elektromotor und Verfahren zum Herstellen eines Stators
Inventor: CALDEWEY UWE
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-02-22
Abstract: Stator eines Elektromotors mit
 - einem Grundkörper mit mehreren Polen und zwischen den Polen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Wandungen,
 - mehreren Wicklungen, wobei jeweils eine Wicklung von einem Pol getragen wird und eine Spule ausbildet,
 - einem Isolationskörper, der die Pole zumindest teilweise überdeckt und die Wandungen zumindest teilweise überdeckt und
 - einem Lager mit einer äußeren Umfangsfläche und einer Aufnahme für eine Welle eines Rotors des Elektromotors, bei dem das Lager in den Isolationskörper eingepresst ist oder ein Lagertopf vorgesehen ist, in dem das Lager angeordnet ist, wobei der Lagertopf in den Isolationskörper eingepresst ist.
Patent DE-102019002590-A1 (DE)
Title: Auswahlhilfssystem und auswahlhilfsverfahren
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: G06F17/50
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es werden ein Auswahlhilfssystem und ein Auswahlhilfsverfahren bereitgestellt, die das Ergreifen einer geeigneteren Maßnahme hinsichtlich der Temperaturen eines Motors und einer Motorantriebsvorrichtung ermöglichen. Das Auswahlhilfssystem 1 wählt Komponenten aus, die eine Werkzeugmaschine bilden, die ein Antriebssystem mit einem Motor und einer Motorantriebsvorrichtung zum Antreiben und Steuern der Werkzeugmaschine und ein Gehäuseelement umfasst, das so konfiguriert ist, dass es zumindest einen Teil des Antriebssystems aufnimmt. Das Auswahlhilfssystem 1 umfasst eine Informationsaufnahmeeinheit 14, die so konfiguriert ist, dass sie Betriebsinformationen zum Betrieb der Werkzeugmaschine, Maschineninformationen zu einer Konfiguration der Werkzeugmaschine und Gehäuseelementinformationen zu dem Gehäuseelement empfängt, und eine Berechnungseinheit 11. Die Berechnungseinheit 11 weist eine Temperaturschätzeinheit 112 auf, die so konfiguriert ist, dass sie auf der Grundlage der von der Informationsaufnahmeeinheit 14 empfangenen Betriebsinformationen, Maschineninformationen und Gehäuseelementinformationen eine Temperatur im Inneren des Gehäuseelements schätzt.
Patent DE-102019004738-A1 (DE)
Title: Retardervorrichtung
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: F16D57/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retardervorrichtung (10a; 10b; 10c) zu einer Anbindung an einen Antriebsstrang, mit einer Antriebswelle (12a; 12b; 12c), mit einem mit dem Antriebsstrang in Wirkverbindung stehenden Antriebswellenrad (14a; 14b; 14c), mit zumindest einem Kegelrollenlager (16a; 16b; 16c, 18a; 18b; 18c) und mit einem Radialwellendichtring (20a; 20b; 20c), wobei die Antriebswelle (12a; 12b; 12c) eine axiale Bohrung (22a; 22b; 22c) zu einer Ölversorgung, insbesondere für den Radialwellendichtring (20a; 20b; 20c) und/oder für das zumindest eine Kegelrollenlager (16a; 16b; 16c, 18a; 18b; 18c), aufweist, wobei die Antriebswelle (12a; 12b; 12c) eine Stauscheibe (24a; 24b; 24c) aufweist, welche in einer Ringnut (26a; 26b; 26c) der axialen Bohrung (22a; 22b; 22c) gehalten ist und dazu vorgesehen ist, mit der axialen Bohrung (22a; 22b; 22c) ein temporäres Ölreservoir (28a; 28b; 28c) auszubilden.
Patent DE-102019101766-A1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: LEI YAN
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung offenbart eine kieferorthopädische Beschleunigungsvorrichtung, die einen Grundkörper (1), einen ersten Leuchtkörper (31) und eine Stromversorgungsvorrichtung (2) enthält, die den ersten Leuchtkörper (31) antreiben, wobei der Grundkörper (1) eine Grundplatte (11) umfasst, die Grundplatte (11) gekrümmt ist und nahe am Periodontalgewebe des menschlichen Körpers liegen kann, und der erste Leuchtkörper (31) auf der Grundplatte (11) angeordnet ist. Der Grundkörper (1) erstreckt sich mit einer elektrischen Verbindung (13) nach außen und die elektrische Verbindung (13) ist beweglich steckbar mit der Stromversorgungsvorrichtung (2) verbunden. Die Beschleunigungswirkung der vorliegenden Erfindung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung, ist in der Lage, Zähne zu regulieren und die Gesundheit des Mundgewebes jederzeit und überall zu verbessern. Außerdem kann der Grundkörper getrennt von der Stromversorgungsvorrichtung gereinigt und repariert werden, und gleichzeitig ist es zweckmäßig, die Stromversorgungsvorrichtung auszutauschen. Es überwindet das Problem der hohen Reparaturrate, die durch das integrierte Design von Stromversorgungsvorrichtung und Grundkörper verursacht wird, und erhöht die Lebensdauer des Grundkörpers der kieferorthopädischen Beschleunigungsvorrichtung.
Patent DE-102019102391-A1 (DE)
Title: Schließbügel für ein Kraftfahrzeug-Karosserieschloss, Kraftfahrzeug-Karosserieschloss mit einem solchen Schließbügel sowie entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05B77/36
Filed: 2019-01-30
Abstract: Zum Zwecke einer schwingungstechnischen Verbesserung und massenherstellungstauglichen Herstellbarkeit eines Schließbügels (10) eines Kraftfahrzeug-Karosserieschlosses (5), mit einem an einer Bügelplatte (25) angeordneten Bügel (40), welcher Bügel (40) einen Bügelabschnitt (40-3) aufweist, der eingerichtet ist, eine Last (F) aufzunehmen, ist vorgesehen, dass die Bügelplatte (25) einen ersten Bügelplattenabschnitt (25-1) aufweist, der eingerichtet ist, mit einem Karosseriebauteil (15) verbunden zu werden, die Bügelplatte (25) einen zweiten Bügelplattenabschnitt (25-2) aufweist, an dem der Bügel (40) angeordnet ist, wobei der erste Bügelplattenabschnitt (25-1) und der zweite Bügelplattenabschnitt (25-2) elastisch miteinander verbunden sind und die Steifigkeit der Bügelplatte (25) in Richtung der Last (F) kleiner ist als in einer zu der Last (F) orthogonalen Richtung.
Patent DE-102019102820-A1 (DE)
Title: Pulsleistungsquellenvorrichtung
Inventor: KANESAKI MASAKI
IPC: H02M9/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es ist eine Pulsleistungsquellenvorrichtung offenbart, die einer Pulslastschaltung (80) eine Antriebsleistung zuführt, wobei die Pulslastschaltung (80) periodisch Pulsstrom erzeugt, der aus einem oder mehreren aufeinanderfolgenden Pulsen mit der Antriebsleistung besteht. Die Pulsleistungsquellenvorrichtung beinhaltet eine Gleichspannungserzeugungseinheit (30), die eine Gleichspannungsausgangsspannung (Vdcout) erzeugt, die dem Pulslastkreis zugeführt wird, und eine Pulslastantriebssignalerzeugungseinheit (72), die ein Antriebssignal erzeugt, das den Pulslastkreis antreibt, um den Pulsstrom zu erzeugen. Die durch die Ausgabe des Pulsstroms gesunkene Gleichstrom-Ausgangsspannung wird so gesteuert, dass ein Zeitpunkt, zu dem die Gleichstrom-Ausgangsspannung ein Bezugspotential (Vref) erreicht, einem Zeitpunkt entspricht, zu dem ein nachfolgender Pulsstrom erzeugt wird, wobei das Bezugspotential ein Potential ist, das den Puls erzeugen kann.
Patent DE-102019103165-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOMATSUZAKI HISASHI
IPC: F16K7/12
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Ventil (10) weist einen Verschiebungswegbegrenzungsmechanismus (beispielsweise eine Durchflussratensteuervorrichtung (100)) auf. Ein Anschlagelement (62) des Verschiebungswegbegrenzungsmechanismus steht in eine Steuerkammer (26) vor und ist einer oberen Endfläche eines Ventilgrundkörperabschnitts (40) eines Ventilelements (14) zugewandt. Wenn das Ventilelement (14) (der Ventilgrundkörperabschnitt (40)) von einem Ventilsitz (32) abgehoben wird, um das Ventil (10) zu öffnen, wird das Anschlagelement (62) in Anlage gegen die obere Endfläche des Ventilgrundkörperabschnitts (40) gebracht. Dieses Anschlagen begrenzt die Verschiebung des Ventilelements (14).