baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001228-U1 (DE)
Title: Werkzeuq zur Montage von Türspionen
IPC: E06B7/30
Filed: 2017-03-07
Abstract: Werkzeug zur Montage eines Türspions mit zumindest einem Steg und einem axial über dem Steg vorstehenden Werkzeugteil (3), wobei zumindest ein Steg (4a, 4b) radial außerhalb eines Umfangs des vorstehenden Teiles (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017004653-U1 (DE)
Title: Verschliessbarer Hundewassernapf
IPC: A01K7/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Verschliessbarer Hundewassernapf, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Gewinde am oberen Rand eines wasserdichten Trinknapfes ein aus ebensolchem Material bestehender passender Verschlussdeckel aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-202017006621-U1 (DE)
Title: Strahlvorrichtung für die Bearbeitung von Oberflächen und Schutzvorrichtung für eine derartige Strahlvorrichtung
IPC: B24C9/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Strahlvorrichtung mit Strahlmittelrückführung, aufweisend einen Düsenhalter (6) mit einer Spitze mit einer Modellierdüse, aus der das Strahlmittel in einem Druckstrahl (6') auf ein zu bearbeitendes Objekt austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenhalter (6) beweglich in einer Schutzvorrichtung angeordnet ist, die eine zum Objekt hin zumindest teilweise offenen Strahlhaube (1) aufweist, wobei die Strahlhaube (1) einen unteren Rand (2) zum Aufsetzen auf das zu bearbeitende Objekt aufweist und einen oberhalb des unteren Randes (2) angeordneten Lufteinlass (10) sowie einen ebenfalls oberhalb des unteren Randes (2) angeordneten Abzugsstutzen (7) mit einer Absaugkammer (8), die gegenüberliegend zu dem Lufteinlass(10) angeordnet ist, wobei der Düsenhalter (6) beweglich oberhalb des unteren Randes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017101513-U1 (DE)
Title: Portable Schwungplatte
IPC: A63B69/36
Filed: 2017-03-15
Abstract: Portable Schwungplatte (10) zum Trainieren von Golfschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwungplatte (10) im Wesentlichen eine Keilform definiert, sodass eine Unterseite (12) der Schwungplatte (10), welche im Wesentlichen flach auf dem Untergrund aufliegt, eine Untergrundebene (12) definiert und eine der Unterseite (12) entgegengesetzte, im Wesentlichen ebene Oberseite (14) der Schwungplatte (10) in Bezug auf die Untergrundebene (12) in einem Winkel (α) geneigt ist.
Patent DE-202017102970-U1 (DE)
Title: Lampe für Fahrzeug
IPC: B60Q1/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, umfassend: eine Mehrzahl von Wärmedissipationseinheiten, die miteinander gekoppelt sind; eine Mehrzahl von Montageeinheiten, die mit den entsprechenden Wärmedissipationseinheiten höheneinstellbar gekoppelt sind; eine Mehrzahl von Reflexionseinheiten, die die entsprechenden Montageeinheiten durchsetzen und mit den entsprechenden Wärmedissipationseinheiten drehbar verbunden sind; eine Mehrzahl von Horizontalwinkeleinstellungseinheiten, die die entsprechenden Montageeinheiten durchsetzen und mit den entsprechenden Reflexionseinheiten in Eingriff stehen; und eine Mehrzahl von Lichtquellen, die in den entsprechenden Wärmedissipationseinheiten bereitgestellt sind, so dass die Lichtquellen den entsprechenden Reflexionseinheiten zugerichtet sind.
Patent DE-202017104345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Profilleiste auf einer Wand oder einer Decke
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Profilleiste (1) auf einer Wand (9) oder einer Decke mit einem in der Wand (9) oder der Decke verankerbaren Schaft (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) einen Anschlag (4) für die Profilleiste (1) mit wenigstens zwei vom Anschlag (4) abstehenden, in einer Spitze (6) auslaufenden Dornen (5) aufweist.
Patent DE-202017107404-U1 (DE)
Title: Knotenverbinder für Profilsysteme oder dergleichen
IPC: F16S3/04
Filed: 2017-12-05
Abstract: Knotenverbinder (10) für ein Profilsystem zum Befestigen von stabförmigen Bauteilen wie Profilelementen oder Profilrohren mit einem Grundkörper (1) mit Aussparungen, Ausnehmungen und/oder Bohrungen zur Aufnahme von Verbindungseinrichtungen von horizontalen Profilen (8) und vertikalen Profilen (9) oder weiteren Anschlusskomponenten in einem Knotenpunkt des Profilsystems, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung der Profile (8, 9) mindestens ein vertikales Steckmodul (2) und mindestens ein horizontales Steckmodul (3) mit jeweils hervorragenden Zapfen (4) vorgesehen sind, welche in formentsprechende Ausnehmungen oder Bohrungen (5) des Grundkörpers (1) derart einsteckbar sind, dass über eine Formpassung zwischen den Zapfen (4) der Steckmodule (2, 3) die Steckmodule (2, 3) in dem Grundkörper (1) selbsttätig arretiert sind.
Patent DE-202018002111-U1 (DE)
Title: Offshore Back-Up-Wasser-Turbinen-Generatoren-Pump-Kraftwerk (TGP-KW)
IPC: E02B9/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Offshore Back Up -Wasser *TGP- Kraftwerk (12) (13), dadurch gekennzeichnet, dass es Meerwasser als Antrieb benötigt für die Wasserturbinen mit Generator (2) und elektrischen Strom aus überschüssiger Wind oder Solar Energie als Pumpen (14)-Antrieb benutzt, zum Entleeren des (der) Rückhaltebecken (3). (s. Zeichnung)
Patent DE-202018003319-U1 (DE)
Title: Mobiler Leckerli oder Futterspender, Beschäftigungsspaß für Pferde
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Mobiler Futterspender, Beschäftigungsspaß für Pferde, zur Aufnahme und regelbarer Abgabe verschiedener und individueller Futterarten, sowie einer klappbaren Frontauffangschale dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus einem geschnittenen, mindestens 2mm dickem Blech, vorzugsweise Aluminium oder Edelstahl welches aus einem ganzen Stück besteht.
Patent DE-202018100164-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsdekorsystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Beleuchtungsdekorsystem (10) umfassend, ein Dekorteil (11) zur Darstellung eines Motivs (13), wobei das Dekorteil (11) eine flächige Dekorlage (14) mit einer Vorderseite (15) und einer der Vorderseite (15) gegenüberliegenden Rückseite (16) ist oder umfasst, eine Beleuchtungsvorrichtung (12) zur Beleuchtung und/oder Hinterleuchtung des Dekorteils (11), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) ein oder mehrere Lichtquellen (17) und wenigstens ein Kabel (18) zur Stromversorgung der Lichtquellen (17) umfasst, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) an dem Dekorteil (11) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-202018101989-U1 (DE)
Title: Elektrisch isolierend umhülltes drehrichtungsumschaltbares Schraubwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2018-04-12
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem von einem ein Freilaufgesperre (8, 9, 10) aufweisenden Getriebekopf (2) in Richtung einer Drehachse (A) abragenden Antriebsschaft (3), der durch eine Hin- und Herbewegung eines vom Getriebekopf (2) in Radialrichtung abragenden Griffarm (1) schrittweise in eine Drehrichtung drehbar ist, wobei der Getriebekopf (2), ein an den Getriebekopf (2) angrenzender Abschnitt des Abtriebsschaftes (3) und der Griff (1) eine elektrisch isolierende Ummantelung (4, 5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (4, 5) mehrteilig ist und Teile der Ummantelung (4, 5) an ihren aneinander angrenzenden Stellen in der Art einer Labyrinthdichtung (6, 7; 16, 19; 24, 25) ineinandergreifen.
Patent DE-202018102621-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung, insbesondere für eine Golfanlage
IPC: A01G25/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Bewässerungsvorrichtung, insbesondere für eine Golfanlage (12), umfassend
 eine Elektrizitätsquelle (17), welche elektrische Energie aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt,
 einen Wassertank (18), welcher fluiddicht abgeschlossen ist,
 eine Wasserpumpeneinrichtung (20), mittels welcher sich der Wassertank (18) mit Wasser befüllen lässt und welche durch die Elektrizitätsquelle (17) mit elektrischer Energie versorgt ist,
 eine Druckgasquelle (22), mittels welcher sich ein Druck in dem Wassertank (18) erhöhen lässt und welche durch die Elektrizitätsquelle (17) mit elektrischer Energie versorgt ist,
 eine Bewässerungsanlage (24) zur Bewässerung einer Fläche, insbesondere einer Rasenfläche (14) der Golfanlage (12),
 wobei der für die Bewässerung der Fläche benötigte Wasserdruck durch den in dem Wassertank (18) vorhandenen Druck bereitgestellt ist.
Patent DE-202018104259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Körpers
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Körpers (3) in einer längsseits offenen Befestigungsnut (4),- mit einem mit dem Sensorgehäuse (2) verbundenen drehbeweglichen Klemmteil (6), das bei in die Befestigungsnut (4) eingesetztem Sensorgehäuse (2) durch Verdrehen in eine Klemmstellung verbringbar ist, in der es mit gegenüberliegenden Innenflächen (10) der Befestigungsnut (4) verspannt ist,- das Klemmteil (6) zwei bezüglich seiner Drehachse (12) radial nach außen weisenden Klemmflächen (9) aufweist, die sich an den bezüglich der Drehachse (12) gegenüberliegenden Stellen des Klemmteils (6) befinden und eine exzentrische Form bilden, über die das Klemmteil (6) in der Klemmstellung zwischen den Innenflächen (10) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (9) jeweils eine kugelabschnittsförmige gewölbte Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202018106001-U1 (DE)
Title: Monitor
IPC: F16M11/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Monitor (10), insbesondere Küchenmonitor, mit wenigstens einer elektrischen Anschlussbuchse (23) an einer Rückseite des Monitors (10), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine elektrische Anschlussbuchse (23) durch eine magnetisch gehaltene, abnehmbare Buchsenabdeckung (24) abgedeckt ist.
Patent DE-202018106646-U1 (DE)
Title: Ein elektrisches Anschlusselement
IPC: H05B3/84
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein elektrisches Anschlusselement, mindestens umfassend:• ein brückenförmiges Kontaktteil (4), umfassend einen Brückenbereich und mindestens zwei Lötfüße, welche zur Verbindung über ein Lotmasse (6) mit einem Bereich einer elektrisch leitfähigen Struktur (3) vorgesehen sind,• ein an dem Kontaktteil (4) angebrachtes erstes elektrisches Verbindungselement (5, 5', 5"), und• ein an das erste elektrische Verbindungselement (5, 5', 5") parallel zu den Lotfüßen angebrachtes Bauteil.
Patent DE-202018106886-U1 (DE)
Title: Trainingsringe für Hände
IPC: A63B23/16
Filed: 2018-12-04
Abstract: Trainingsgerät für die Hände in Form eines Ringes, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring aus einem PVC-Schlauch (2) mit einer Stahlspirale gebildet ist.
Patent DE-202019001063-U1 (DE)
Title: Formbarer Stoma-Ring für ein Entero-Stoma
IPC: A61F5/445
Filed: 2019-03-05
Abstract: Formbare Stoma-Hülse als Schaumstoffhülse (2) mit innerer Klebfolie (3) und geformter Durchflussöffnung (4) für den Abfluss der Stoma-Flüssigkeit (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffhülse (2), welche mittels Verbindung (5) in einem unteren oder oberen Formring (1) eingebettet ist, die Form des Formringes (1) annimmt und somit „unrunde“ Stomas (9) abdichtet.
Patent DE-202019001855-U1 (DE)
Title: Brillenhaltestreifen für Brillen jeder Art
IPC: G02C11/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Der selbstklebende Streifen mit den zum Brillenbügel passenden Massen von 6 mm bis max. 8 mm breite und 33m bis max. 55 mm in der Länge.
Patent DE-202019003407-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufnahme und/oder zum Transport temperaturempfindlicher Erzeugnisse und Zuschnittsatz dafür
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-08-19
Abstract: Verpackung (100) aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, zur Aufnahme und/oder zum Transport temperaturempfindlicher Erzeugnisse mit einem Bodenteil (2), einem Deckelteil (6) und diese verbindenden Seitenwänden, wobei das Bodenteil (2), das Deckelteil (6) und die Seitenwänden aneinander festlegbar sind, wobei an dem Boden- und Deckelteil (2, 6) und an den Seitenwänden einen Innenraum der Verpackung umgebend thermisches Isoliermaterial (5, 5, 39) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das thermische Isoliermaterial (5, 5, 39) ein Zellstofffasern enthaltendes faserartiges Material umfasst und dass die Seitenwände (13, 14, 15, 16) jeweils von zwei beabstandeten Wandungen (13, 31, 31';14, 34, 34'; 15, 31, 31'; 16, 34, 34') gebildet werden, zwischen denen das thermische Isoliermaterial (5, 5, 39) aufgenommen wird.
Patent DE-202019003912-U1 (DE)
Title: Magnetischer Halter für digitalisierte Noten insbesondere, aber nicht ausschließlich an Musikinstrumenten oder Notenständern
IPC: G10G7/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: a. Halter(6), der entweder direkt an einem Notenhalter für Musikinstrumente (auch Marschgabel genannt) montiert wird. Die Montage kann durch Klebung, Klemmung oder Verschraubung (5) ausgeführt werden ODER
 b. Halter (6) der so ausgeformt ist das er die Notenhalterung der Marschgabel ersetzt UND
 c. Die Verwendung von einem oder mehreren magnetischen Elementen (1-4) am Halter (6). Diese sind in der Zeichnung beispielhaft in der Anzahl 4 gezeigt.
Patent DE-202019004348-U1 (DE)
Title: Schnelltrennschalter
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Schnelltrennschalter (10), der einen Stromzufuhrkontakt und einen Stromabfuhrkontakt aufweist, welche durch einen Leiter (20) verbunden sind, und bei dem der Leiter (20) durch eine Trennkammer (12) geführt wird, und in der Trennkammer (12) ein Dehngefäß (18) vorgesehen ist, welches durch eine Explosivladung ausgedehnt werden kann.
Patent DE-202019005007-U1 (DE)
Title: Kamillenfluidextrakt
IPC: A61P29/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Kamillenfluidextrakt für die medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Verwendung, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoffe Kamillenextrakt und Kamillenöl enthalten sind sowie weitere ergänzende Inhaltsstoffe.
Patent DE-202019005625-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Faserstoffflasche
IPC: B65D65/46
Filed: 2019-07-19
Abstract: Teilesatz zum Formen einer biologisch abbaubaren Einwegpackung, umfassend:
 ein erstes Behälterteil (51), das aus einem ersten Faserstoff geformt ist, ein zweites Behälterteil (52), das aus einem zweiten Faserstoff geformt ist,
 wobei das erste Behälterteil (51) einen Wandabschnitt (512) aufweist, der einen eine Querschnittsfläche darstellenden Produktraum umgibt, und wobei der Wandabschnitt sich entlang einer axialen Richtung senkrecht zur Querschnittsfläche zwischen einem ersten und einem zweiten, axial im Abstand angeordneten, Endabschnitt des ersten Behälterteils (51) erstreckt,
 wobei das zweite Behälterteil (52) einen mittleren Abschnitt (523) und einen Randabschnitt, der den mittleren Abschnitt (523) umgibt, darstellt, wobei der Randabschnitt eine Randwandung (522) aufweist, die sich in einem Winkel bezüglich der axialen Richtung erstreckt, der dem der Wand (512) des ersten Behälterteils an dem zweiten Endabschnitt davon entspricht,
 wobei der zweite Endabschnitt des ersten Behälterteils (51) und das zweite Behälterteil (52) angepasst sind, um dauerhaft aneinander befestigt zu werden, derart, dass die zwei Teile eine Verpackung bilden, und sodass eine Verbindung erzielt wird zwischen einer radial nach außen gerichteten Fläche der Randwandung und einer radial nach innen gerichteten Fläche der Wand des ersten Behälterteils, oder zwischen einer radial nach innen gerichteten Fläche der Randwandung und einer radial nach außen gerichteten Fläche der Wand des ersten Behälterteils, und
 wobei der Wandabschnitt (512) des ersten Behälterteils (51) zumindest eine radiale Stufenbildung (513) aufweist.
Patent DE-202019105910-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung mit:einem Hauptzahnstangengehäuse, das zum Umschließen einer Zahnstange ausgebildet ist;einem Untersetzungseinheit-Seiten-Zahnstangengehäuse, das sich zu einer Seite des Hauptzahnstangengehäuses erstreckt und zum Reduzieren der Motorleistung mit einer Untersetzungseinheit verbunden ist; undeinem Eingabeeinheit-Seiten-Zahnstangengehäuse, das sich zu der anderen Seite des Hauptzahnstangengehäuses erstreckt und mit einer Lenkeingabeeinheit verbunden ist, an der ein Ritzel installiert ist,wobei das Untersetzungseinheit-Seiten-Zahnstangengehäuse zum Reduzieren von Resonanz mit einer ersten Resonanzreduktionsrippe ausgebildet ist.
Patent DE-202020000313-U1 (DE)
Title: Sprühsystem Wassersprayer mobil zur Nachrüstung von Regenschirmen aber auch für andere Vorrichtungen
IPC: B05B1/00
Filed: 2020-01-25
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine Halterung, die mittels eines Uhrenarmbandes am Handgelenk getragen werden kann und die von ihrer Bauart her geeignet ist, Kugeluhren unterschiedlicher Größe am Handgelenk als Armbanduhr zu tragen.
 Die Halterung besteht aus zwei Teilen (A und B), jeweils halbrund. Die zwei halbrunden Teile werden gegensätzlich zusammengeführt, so dass sich wieder ein ganzer Kreis ergibt. An den Enden der halbrunden Teile sind Aussparungen (C) angebracht, die jeweils an einer Seite fingerartig ineinandergreifen. Dort sind sie mit einer Bohrung (D) versehen in welche eine Schraube oder Stift eingeführt ist, welche dann auch die Kugel führt. Durch diese bewegliche Halterung kann die Kugeluhr am Handgelenk frei gedreht werden. Bei einer mechanischen Kugeluhr ist so auch mit einer Drehbewegung das Uhrwerk hinten sichtbar.
 Jeweils am Ende der Halbkreise befinden sich Einsparungen und Bohrungen (E), die normale Uhrenarmbänder aufnehmen können.
 Die Halterungen können aus Holz, Metall, Acrylglas, Glas oder Kunststoff gefertigt werden.
Patent DE-202020100733-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Container (10) zum Transportieren von Gegenständen mit einer Wandung (12), die wenigstens einen Innenraum (14) begrenzt, wobei die Wandung (12) eine Polsterung (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (16) ein Ventil (18) umfasst und mit einem Fluid entleerbar zu befüllen ist.
Patent DE-202020102872-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Atemschutzmaske umfassend ein Maskengehäuse (10), welches über Bänder oder dergleichen am Gesicht einer Person anbringbar ist, ein am Maskengehäuse im frontseitigen Bereich austauschbar anbringbares flächiges Filterelement (12), eine am Maskengehäuse lösbar anbringbare Frontblende (11), die das flächige Filterelement an dem Maskengehäuse (10) festlegt und ein im rückseitigen Bereich des Maskengehäuses angeordnetes, an das Gesicht der Person anlegbares Gesichtsformteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Gesichtsformteil (13) aus einem weichen nachgiebigen Werkstoff besteht, welcher sich von dem formstabilen Werkstoff, aus dem das Maskengehäuse (10) besteht, unterscheidet
Patent DE-202020105525-U1 (DE)
Title: Shuttlelager
IPC: B65G1/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Shuttlelager (100) zur Lagerung von Ladungsträgern (104), wobei das Shuttlelager (100) ein Gestell (102) und einen Kanal aufweist, das Gestell (102) Laufschienen (112) aufweist, wobei die Laufschienen (112) zur Führung einer Fahrbewegung eines zum räumlichen Versetzen der Ladungsträger (104) ausgebildeten Verteilerfahrzeugs (106) im Kanal auf einer Lauffläche (500) der Laufschienen (112) ausgebildet sind, wobei die Laufschienen (112) jeweils durch in Längsrichtung der Laufschienen (112) hintereinander angeordnete Segmente (302) gebildet werden, wobei die Segmente (302) an dem Gestell (102) durch Schweißbolzen (210) fixiert sind, wobei die Fixierung daraus resultiert, dass die Schweißbolzen (210) mit der zur Lauffläche (500) rückwärtigen Seite der Segmente verschweißt sind und die Schweißbolzen (210) jeweils ein Gewinde aufweisen und über die Gewinde mit dem Gestell (102) verschraubt sind.
Patent DE-202020107348-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Sitz-oder Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2020-12-17
Abstract: Möbel, insbesondere Sitz- oder Liegemöbel, aufweisend ein in einer Ausziehrichtung (X) gegenüber dem übrigen Möbel zwischen einer Ausziehposition und einer Verstaulage verschiebliches, ausziehbares Element (2), an welchem ein Schwenkfuß (1) angeordnet ist, der aus einer Gebrauchslage, in welcher der Schwenkfuß (1) das ausziehbare Element (2) am Boden abstützt, in eine Nichtgebrauchslage verschwenkbar ist, wobei der Schwenkfuß (1)
 einen an dem ausziehbare Element (2) um eine erste Schwenkachse (C) schwenkbar angelenkten Stützschenkel (3) zur Aufnahme der Last des ausziehbaren Elements (1) in der Gebrauchs lage
 sowie einen Hebel (7) aufweist, der mit dem Stützschenkel (3) durch ein sowohl eine Verdrehung wie auch eine Verschiebung erlaubendes Gelenk (7a, 3a) verbunden und an dem ausziehbaren Element (2) um eine zweite Schwenkachse (B) schwenkbar angelenkt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Stützschenkel (3) ein Betätigungsabschnitt (8) drehfest und am Möbel ein Anschlagelement (6) so angeordnet sind, dass der Betätigungsabschnitt (8) beim Verschieben des ausziehbaren Elements (2) in die Verstaulage auf den Anschlag (6) auftrifft und so den Stützschenkel aus der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage verschwenkt.
Patent DE-202021000851-U1 (DE)
Title: Senkrechtgrill für kontaktloses Garen von Grillgut
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-03-05
Abstract: Kontaktloses Grillen, dadurch gekennzeichnet, das man das Grillgut(3)aufhängt(2) und das es ohne Kontakt beidseitig gegart wird, idealerweise zwischen senkrecht auf Füßen(6) stehenden Temperatur geregelten(4) Heizelementen(1) und aufklappbaren Warmhaltedeckel(7).
Patent DE-202021003344-U1 (DE)
Title: Getriebe mit Schwerkraftrotor
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Getriebe (1) zur variablen Kopplung einer oberwellenreicheren Bewegung mit einer oberwellenärmeren Bewegung, mit einem Rotor (2), der sich gegenüber einem unbeweglichen Stator (3) umlaufend bewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (3) eine elliptische Laufbahn (15) aufweist und der Rotor mehrere, telskopisch ausziehbare Ausleger aufweist, welche um eine gemeinsame, zu dem Zentrum der elliptischen Laufbahn (15) des Stators (3) exzentrisch verstellte oder exzentrisch verstellbare Drehachse (6) drehbar sind und an ihren freien Enden wenigstens je eine Laufrolle (1$) tragen, die an der elliptischen Laufbahn (15) des Stators (3) entlang rollt.
Patent DE-202021100216-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebsmodul für ein Rollgerüst mit vertikalen Ständern
IPC: E04G5/00
Filed: 2021-01-18
Abstract: Elektrisches Antriebsmodul (2), eingerichtet und bestimmt für das Zusammenwirken mit einem Rollgerüst (1) mit vertikalen Ständern (4),
 wobei das Antriebsmodul mindestens eine Rolle, ein Rad oder ein funktional gleichwertiges Versetzungsteil umfasst, nachfolgend Antriebsrad (5) genannt, das in einen Antriebsmodulrahmen oder ein Antriebsmodulgehäuse aufgenommen ist, nachfolgend Antriebsgehäuse (6) genannt,
 wobei das Antriebsgehäuse mit einem Koppelorgan (8) versehen ist, das für das Koppeln des Antriebsgehäuses mit dem untersten Ende (4a) eines der vertikalen Ständer des Rollgerüsts eingerichtet ist,
 und wobei das Antriebsrad antreibbar mit einem elektrischen Antriebsmotor (9) gekoppelt ist, der mittels eines Bedienmoduls (3) fernbedienbar ist.
Patent DE-202021101485-U1 (DE)
Title: Zarge-Lichtschachtsystem
IPC: E04F17/06
Filed: 2021-03-23
Abstract: System mit einer in eine Gebäudewand (3), insbesondere Kellerwand, integrierbaren Zarge (1) für ein Gebäudeöffnungsverschlusselement (4), insbesondere Kellerfenster, und mit einem diesem zugeordneten Lichtschacht (2), insbesondere Betonlichtschacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (1) eine Halteeinrichtung zum Anschließen des Lichtschachts (2) an die Zarge (1) aufweist und dass am Lichtschacht (2) eine mit der Halteeinrichtung der Zarge (1) verbindbare Anschlusseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202021103566-U1 (DE)
Title: Modulares Küchensystem
IPC: A47B96/18
Filed: 2021-07-02
Abstract: Vorrichtung eines modularen Möbelsystems aufweisend
 - mindestens einen Schrankkorpus,
 - mindestens eine Arbeitsfläche sowie
 - einen modularen Unterbau, wobei der modulare Unterbau aus einem tragenden Profilsystem ausgebildet ist, wobei mindestens zwei Schrankkorpusse untereinander beliebig lösbar befestigt sind und dass mindestens ein Schrankkorpus zur festen oder lösbaren Montage auf dem modularen Unterbau ausgebildet ist.