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Patent DE-102017107004-A1 (DE)
Title: Filamentstruktur, Beleuchtungseinrichtung mit Filamentstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung mit Filamentstruktur
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird eine Filamentstruktur (100) für eine Beleuchtungseinrichtung (1000) angegeben, die Folgendes aufweist: Zumindest zwei Filamentelemente (1), wobei jedes der Filamentelemente (1) ein Leiterrahmenelement (10) mit einem ersten Endbereich (11) und einem zweiten Endbereich (12) aufweist und auf dem Leiterrahmenelement (10) jedes der Filamentelemente (1) eine Mehrzahl von Licht emittierenden Dioden (13) angeordnet ist, und zumindest ein Verbindungselement (2), das den ersten Endbereich (11) eines der zumindest zwei Filamentelemente (1) mit dem ersten Endbereich (11) eines anderen der zumindest zwei Filamentelements (1) verbindet, so dass die zumindest zwei Filamentelemente (1) in Serie geschaltet sind, wobei die Leiterrahmenelemente (10) aller Filamentelemente (1) und das zumindest eine Verbindungselement (2) als einstückiger Leiterrahmen (20) ausgebildet sind und wobei das Verbindungselement (2) derart geformt und/oder biegbar ist, dass jedes der Filamentelemente (1) der Filamentstruktur (100) entlang einer Mantelfläche eines gedachten Kegels oder einer gedachten Pyramide verläuft.
 Weiterhin werden eine Beleuchtungseinrichtung mit Filamentstruktur und ein Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung mit Filamentstruktur angegeben.
Patent DE-102017107424-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansaugen, Zwischenspeichern und Abführen eines Fadens sowie Textilmaschine
IPC: D01H15/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Ansaugen und Zwischenspeichern eines Fadens (2) weist eine Saugkammer (3) auf, wobei die Saugkammer (3) eine Eintrittsöffnung (8) und eine Austrittsöffnung (9) aufweist, die eine Strömungsrichtung definieren, wobei die Austrittsöffnung (9) zur Erzeugung einer Luftströmung (4) mit Unterdruck beaufschlagbar ist. Weiter weist die Vorrichtung eine in der Saugkammer (3) angeordnete Ablagefläche (5) auf, an welcher der Faden (2) zwischenspeicherbar ist, und ein in der Saugkammer (3) angeordnetes Strömungselement (6), mit dessen Hilfe die Luftströmung (4) durch die Saugkammer (3) leitbar ist. Die Saugkammer (3) ist mittels der Ablagefläche (5) in einen ersten Bereich (14) und einen zweiten Bereich (15) unterteilt und das Strömungselement (6) ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Luftströmung (4) durch die Ablagefläche (5) und durch den zweiten Bereich (15) geführt ist, und einer zweiten Stellung, in welcher die Luftströmung (4) an der Ablagefläche (5) vorbei durch den ersten Bereich (14) geführt ist, verstellbar. Eine Textilmaschine mit einer Vielzahl von in Längsrichtung der Textilmaschine nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsstellen jeweils eine derartige Vorrichtung aufweisen. Bei einem entsprechenden Verfahren zum Ansaugen und Zwischenspeichern eines Fadens (2) wird der Faden (2) mittels einer Luftströmung (4) in die Saugkammer (3) gesaugt und auf einer in der Saugkammer (3) angeordneten Ablagefläche (5) zwischenspeichert. Mit Hilfe des Strömungselements (6) wird die Luftströmung (4) durch die Saugkammer (3) geleitet. Die Saugkammer (3) ist mittels der Ablagefläche (5) in einen ersten Bereich (14) und einen zweiten Bereich (15) unterteilt und das Strömungselement (6) wird zwischen den beschriebenen Stellungen verstellt.
Patent DE-102017107604-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-04-10
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an einem Fliehkraftpendelflansch angeordnet sind und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dem Fliehkraftpendelflansch ausführen kann, wobei die Pendelmasse zumindest in einer radial inneren Position durch einen Energiespeicher radial nach außen gedrückt wird.
Patent DE-102017110658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Leitwerterhöhung in vollentsalztem Wasser
Inventor: HEITELE BERND
IPC: C02F1/42
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anhebung der Leitfähigkeit von vollentsalztem Wasser mittels eines Filterbetts. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass ein schwach basischer Anionenaustauscher verwendet wird.
Patent DE-102017110776-A1 (DE)
Title: Seitenbesenanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: ENGLER MORITZ
IPC: E01H1/05
Filed: 2017-05-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Seitenbesenanordnung für eine Bodenreinigungsmaschine, mit einem Rahmenelement, das zur Befestigung am Maschinenrahmen einer Bodenreinigungsmaschine vorgesehen ist, wobei das Rahmenelement sich entlang einer Schwenkebene A erstreckt, die senkrecht zu einer zu reinigenden Bodenfläche ausgerichtet werden kann, mit einem Seitenbesen, der zur Rotation um eine Rotationsachse C drehend angetrieben ist, wobei die Rotationsachse C derart ausgerichtet ist, dass sie sich, wenn die Seitenbesenanordnung an einer Bodenreinigungsmaschine angebracht ist, von der zu reinigenden Bodenfläche nach oben weg erstreckt, mit einem Seitenbesenträger, an dem der Seitenbesen drehbar gehaltert ist, wobei der Seitenbesenträger derart an dem Rahmenelement gehaltert ist, dass er eine Bewegung in der Schwenkebene A ausführen kann.
Patent DE-102017110823-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleitersystem und Verfahren zum Betreiben der Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM AH CHAN
IPC: G06F1/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein System-auf-einem-Chip (SoC) enthält eine Steuerungsschaltung, die konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein angeforderter Betriebsmodus eines von einem Funktionsmodus und einem Überwachungsmodus ist. Die Steuerungsschaltung ist konfiguriert, ein Anforderungssignal (ACK) wenigstens einer Taktschaltung (CC) bereitzustellen, um wenigstens ein Taktsignal (CLK) anzufordern und gezielt eines des wenigstens einen Taktsignals (CLK) auszugeben, als Reaktion auf wenigstens ein Bestätigungssignal (ACK), das von wenigstens einer Taktschaltung (CC) empfangen wurde, wenn der angeforderte Betriebsmodus der Funktionsmodus ist. Die Steuerungsschaltung ist konfiguriert, gezielt eines des wenigstens einen Taktsignal (CLK) auszugeben, ohne das Anforderungssignal (ACK) bereitzustellen, wenn der angeforderte Betriebsmodus der Überwachungsmodus ist.
Patent DE-102017112150-A1 (DE)
Title: Explosionssicheres Gehäuse mit innerer Druckreduzierung
Inventor: HERMANOWSKI CLIFE
IPC: F17C13/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Das erfindungsgemäße Gehäuse kann zur Reduktion von internem Explosionsdruck innen mit einer vorzugsweise wenigstens zwei Seiten des Gehäuses umfassenden Auskleidung aus offenporigen Material versehen sein. Zusätzlich oder alternativ kann in dem Gehäuse ein Formkörper aus offenporigem Material insbesondere gebundenem Fasermaterial angeordnet sein.
Patent DE-102017119485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Überladung eines Gargeräts mit Gargut sowie Gargerät
Inventor: KLASMEIER JÜRGEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Überladung eines Gargeräts (10) mit Gargut ist beschrieben, bei dem das Gargut optisch erfasst wird und/oder während eines ablaufenden Garprozesses ein Garraumfeuchteverlauf und/oder - temperaturverlauf erfasst und ausgewertet wird, um auf eine Überladung des Gargeräts (10) unter Berücksichtigung des gewählten Garprogramms zu schließen. Ein Warnsignal wird ausgegeben, sofern eine Überladung des Gargeräts (10) erkannt worden ist. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102017123367-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-10-09
Abstract: Wohnmobil mit einem Innenraum, in dem ein Tisch angeordnet ist, der einen Unterbau aufweist, wobei in dem Unterbau eine Mehrzahl von Staufächern und/oder Schubladen und/oder eine Kochvorrichtung (55) und/oder eine Kühlbox angeordnet ist, wobei der Tisch am Boden des Wohnmobils befestigt ist und zusammen mit dem Unterbau in zwei unabhängige Richtungen bewegbar ist.
Patent DE-102017127263-A1 (DE)
Title: Schaltwandler, der pulsweitenmodulation und currentmode-steuerung verwendet
Inventor: VANIN MARCO
IPC: H02M3/156
Filed: 2017-11-20
Abstract: Hier wird ein Schaltwandler beschrieben. Gemäß einer Ausgestaltung enthält der Schaltwandler eine schaltende Schaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal zu empfangen und einen Ausgangsknoten der schaltenden Schaltung entsprechend dem Schaltsignal (S) abwechselnd mit einem Versorgungsknoten und einem Referenzknoten zu verbinden. Eine Eingangsspannung ist operabel zwischen den Versorgungsknoten und den Referenzknoten angelegt. Der Schaltwandler enthält weiterhin eine Induktivität, die mit dem Ausgangsknoten der schaltenden Schaltung und einem Ausgangsknoten des Schaltwandlers gekoppelt ist, sowie einen Oszillator, der dazu ausgebildet ist, ein Taktsignal mit einer Oszillatorfrequenz, die von der Eingangsspannung abhängt, zu erzeugen. Ein Schaltcontroller ist dazu ausgebildet, das Taktsignal zu empfangen und das Schaltsignal unter Verwendung von Pulsweitenmodulation (PWM) zu erzeugen, wobei die Frequenz des Schaltsignals entsprechend der Oszillatorfrequenz eingestellt wird und ein Tastgrad des Schaltsignals unter Verwendung einer Current-Mode-Steuerung bestimmt wird.
Patent DE-102017200375-A1 (DE)
Title: Dämpfventilanordnung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2017-01-11
Abstract: Es wird eine Dämpfventilanordnung 1 eines Schwingungsdämpfers, für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend:- ein innerhalb eines mit einem Dämpffluid zumindest teilweise gefüllten Zylinders 2 angeordneten Dämpfventilkörper 3 mit einer Längsachse A und mit einem, mit zumindest einer Ventilscheibe 4 abgedecktem Durchflusskanal 5 für das Dämpffluid, wobei die Ventilscheibe 4 einen Durchfluss des Dämpffluids durch den Durchflusskanal 5 dämpfend begrenzt,- eine koaxial zu dem Dämpfventilkörper 3 axial verschiebbar angeordnete Federanordnung 6 mit mindestens einem ersten im Wesentlichen scheibenförmig ausgeführten Federelement 7,- eine koaxial zu dem Dämpfventilkörper 3, zwischen der Ventilscheibe 4 und dem ersten Federelement 7 axial verschiebbar angeordnete Kraftübertragungsscheibe 8, welche eine Federkraft von dem ersten Federelement 7 der Federanordnung 6 aufnimmt und auf die Ventilscheibe 4 überträgt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kraftübertragungsscheibe 8 eine zu dem ersten Federelement 7 zugewandte erste Oberfläche 10, umfassend einen über die erste Oberfläche 10 axial erhabenen ersten Anlagering 12 mit einem ersten Durchmesser 14 sowie eine der ersten Oberfläche 10 gegenüberliegende, zu der Ventilscheibe 4 zugewandte, zweite Oberfläche 11, umfassend einen, über die zweite Oberfläche 11 axial erhabenen zweiten Anlagering 13 mit einem zweiten Durchmesser 15 aufweist.
Patent DE-102017200444-A1 (DE)
Title: System zum Wiederbefüllen einer Nachfüllmaterialkartusche
Inventor: LEUTE GERARDO
IPC: G03G21/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegenden technischen Lehren beschreiben ein Verfahren und System zum Wiederbefüllen von Nachfüllmaterialbehältern für eine elektrofotografische Maschine. Eine zum Wiederbefüllen vorgesehene Nachfüllmaterialkartusche wird empfangen, und ein Gewicht der Nachfüllmaterialkartusche wird ermittelt. Das Gewicht von Restmaterial in der Nachfüllmaterialkartusche wird ermittelt. Das Gewicht von Trägerpartikeln in dem Gewicht von Restmaterial wird durch Röntgenbildanalyse der Nachfüllmaterialkartusche ermittelt. Das Gewicht von Trägerpartikeln in dem Gewicht von Restmaterialien und das Gewicht von Resttoner werden ermittelt. Eine Menge von Toner und Träger wird zu der Nachfüllmaterialkartusche hinzugefügt.
Patent DE-102017203703-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Magnetventil und korrespondierendes Magnetventil
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (20A, 20B) für ein Magnetventil, mit einem beweglichen Schließkörper (24) und einem am Rand einer Durchgangsbohrung (12) angeordneten Ventilsitz (26), wobei der Schließkörper (24) ein elastisches Dichtelement (30A, 30B) aufweist, welches in einem vom Ventilsitz (26) abgehoben Zustand einen Fluidfluss durch die Durchgangsbohrung (12) freigibt und in einem dichtend am Ventilsitz (26) anliegenden Zustand den Fluidfluss durch die Durchgangsbohrung (12) blockiert. Hierbei umfasst das Dichtelement (30A, 30B) einen zylinderförmigen Grundkörper (32A, 32B) mit einer elastischen umlaufenden Dichtlippe (34A, 34B), wobei zwischen dem Grundkörper (32A, 32B) und der Dichtlippe (34A, 34B) eine V-förmige Vertiefung (36A, 36B) ausgebildet ist, welche gegen die Fluidströmung geöffnet ist, wobei das Dichtelement (30A, 30B) als Federelement wirkt, welches während eines Schließvorgangs durch eine Verkleinerung einer wirksamen Öffnung der V-förmigen Vertiefung (36A, 36B) axial vorgespannt und gegen den Ventilsitz (26) gedrückt wird und dabei den Schließkörper (24) abbremst, wobei das Dichtelement (30A, 30B) während eines Öffnungsvorgangs axial entspannt und aus dem Ventilsitz (26) gehoben wird.
Patent DE-102017205195-A1 (DE)
Title: Laserentfernungsmessgerät
Inventor: THIEMT STEPHAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-03-28
Abstract: Es wird ein handgehaltenes Laserentfernungsmessgerät (100) zur berührungslosen Entfernungsmessung zwischen dem Laserentfernungsmessgerät (100) und einem entfernten Gegenstand unter Verwendung eines von dem Laserentfernungsmessgerät (100) emittierbaren Laserstrahls vorgeschlagen, wobei das Laserentfernungsmessgerät (100) dem Gerätegehäuse zugeordnet eine geräteseitige Koppelvorrichtung aufweist, die zur reversiblen Anordnung zumindest einer Aufsatzvorrichtung (200) an dem Laserentfernungsmessgerät (100) eingerichtet ist, wobei durch Anordnung der Aufsatzvorrichtung (200) an dem Laserentfernungsmessgerät (100) zumindest eine Zusatzfunktionalität bereitstellbar ist. Ferner werden eine erfindungsgemäße Aufsatzvorrichtung (200) und ein System bestehend aus zumindest einem erfindungsgemäßen handgehaltenen Laserentfernungsmessgerät (100) und zumindest einer erfindungsgemäßen Aufsatzvorrichtung (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102017208366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Bremsflüssigkeitsdrucks für Fahrzeuge, Bremssystem für Motorräder und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung zur Regelung des Bremsflüssigkeitsdrucks für Fahrzeuge
Inventor: SAGAYAMA KOSAKU
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung für Fahrzeuge, deren Konstruktion zum Befestigen des Motors zum Antrieb der Pumpenvorrichtung an den Grundkörper mit darin ausgebildetem Fließkanal der Bremsflüssigkeit vereinfacht werden kann, ein Bremssystem für Motorräder, das mit einer solchen Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung ausgestattet ist, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung sind zu schaffen,(Mittel zur Lösung der Aufgaben)In der Vorrichtung zur Bremsflüssigkeitsdruckregelung umfasst der Motor (13) einen elektromotorischen Teil (13A) und eine Abdeckung (13K, die an der Außenseitendes elektromotorischen Teils (13A) vorgesehen ist, und an der Außenumfangfläche der Abdeckung (13K) im Bereich, der sich an der Innenseite der Motoreinführbohrung (13H) befindet, ist ein von dieser Außenumfangfläche nach außen ragender Abdeckungsflansch (13K1) gebildet, und mindestens ein Teil der der Öffnung der Motoreinführbohrung (13H) gegenüberliegenden Endfläche des Abdeckungsflansches (13K1) wird von einem Teil des Grundkörpers (10) gedrückt.
Patent DE-102017213257-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verwendung eines solchen Batteriemoduls
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M10/659
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul umfassend zumindest eine Batteriezelle (2), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, und eine wärmeleitend mit der zumindest einen Batteriezelle (2) verbundene Kühlplatte (3), wobei zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) weiterhin eine zu einer Erhöhung der Wärmeleitfähigkeit zwischen der zumindest einen Batteriezelle (2) und der Kühlplatte (3) ausgebildete thermische Ausgleichsschicht (4) angeordnet ist, wobei
 die thermische Ausgleichsschicht (4) aus einem Grundmaterial (5) ausgebildet ist und weiterhin zumindest einen Bimetall-Aktuator (6) umfasst, welcher eine Wandlungstemperatur oberhalb einer Temperatur von 20° C aufweist.
Patent DE-102017213396-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum messen einer übergangstemperatur eines leistungsmoduls
Inventor: LEE JE HWAN
IPC: G01K7/01
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Messen einer Übergangstemperatur einer Leistungsmodul-Übergangstemperatur werden bereitgestellt. Das Verfahren ist in der Lage, die Genauigkeit der Temperaturmessung zu verbessern, indem eine Temperaturänderung in einem Übergangstemperaturanstiegsabschnitt genauer durchgeführt wird, in der Lage ist, die Lebensdauer eines Leistungsmoduls genauer vorherzusagen und in der Lage ist, die Ausgangsleistung des Leistungsmoduls zu steigern.
Patent DE-102017214154-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ARMBRUSTER MARTIN
IPC: F16H3/64
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (1) umfassend ein erstes Planetengetriebe (2), ein zweites Planetengetriebe (3), das ein von dem ersten Planetengetriebe (2) unterschiedliches Übersetzungsverhältnis aufweist, und ein Getriebegehäuse (21), wobei das erste Planetengetriebe (2) und das zweite Planetengetriebe (3) einen gemeinsamen Planetenträger (4) aufweisen, und wobei ein erstes Hohlrad (5) des ersten Planetengetriebes (2) über einen Freilauf (7) an dem Getriebegehäuse (21) gelagert ist, so dass eine Kraftübertragung in das Getriebegehäuse (21) bei blockierendem Freilauf (7) über das erste Hohlrad (5) und bei überholendem Freilauf (7) über ein zweites Hohlrad (6) des zweiten Planetengetriebes (3) erfolgt.
Patent DE-102017214441-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines optischen Systems, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einem optischen Element (100, 200, 300), einer Aktoranordnung (110, 210, 310) zur Aktuierung des optischen Elements (100, 200, 300) in wenigstens einem Freiheitsgrad entlang eines Aktuierungspfades, und einem Wärmeleitungspfad, welcher von dem optischen Element (100, 200, 300) bis hin zu einer Wärmesenke verläuft, wobei der Wärmeleitungspfad separat von dem Aktuierungspfad verläuft.
Patent DE-102017216773-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen mit Querträger
Inventor: BEHN MICHAEL
IPC: B62D21/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Um einen Querträger (100) für einen Hilfsrahmen eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, welcher ein reduziertes Gewicht und eine reduzierte Anzahl von Schweißnähten aufweist, um zum einen die Prozessrisiken während der Herstellung zu minimieren und zum anderen die Herstellungszeit zu verkürzen, wird vorgeschlagen, dass der Querträger ein erstes Teil (10) und ein zweites Teil (11) umfasst, wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (11) miteinander verbunden sind und jeweils plattenförmig ausgeführt sind, wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (11) jeweils bereichsweise eine unterschiedliche Wanddicke und/oder eine unterschiedliche Festigkeit aufweisen.
Patent DE-102017220081-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Schwingungsdämpfer
Inventor: UNGERMANN LUKAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-11-10
Abstract: Verstellbarer Schwingungsdämpfer, umfassend einen Zylinder, in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben axial beweglich geführt ist, wobei der Kolben den Zylinder in zwei Arbeitsräume unterteilt, wobei mindestens ein verstellbares Dämpfventil für jede Arbeitsbewegungsrichtung des Schwingungsdämpfers, wobei jedes Dämpfventil über einen Hochdruckanschluss an einen Arbeitsraum und über einen Niederdruckanschluss an einen Speicher angeschlossen ist, wobei die beiden verstellbaren Dämpfventile in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, das einen Anschlussraum aufweist, wobei der Anschlussraum eine Verbindungsöffnung zu jeweils einem Arbeitsraum und davon getrennt einen Anschluss an den Speicher aufweist, wobei die Kolbenstange den Zylinder in jeder Hublage über die gesamte Länge durchdringt und der Kolben als ein Ringkolben ausgeführt ist.
Patent DE-102017220283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors für ein Lenksystem, Lenksystem
Inventor: KOSIORIS PANAGIOTIS
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines mehrere elektrische Phasen (u,v,w) aufweisenden Elektromotors (11), insbesondere eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs, mit jeweils einer Schaltereinrichtung (1) für jede Phase (u,v,w) des Elektromotors, wobei die jeweilige Schaltereinrichtung (1) wenigstens eine zwei Halbleiterschalter (3,4) aufweisende Halbbrücke (5) zum bedarfsweisen Bestromen einer ausgewählten Phase (u,v,w) des Elektromotors (11) sowie eine den Halbleiterschaltern (3,4) zugeordnete Treibereinrichtung (2) aufweist, wobei die Treibereinrichtung (2) in Abhängigkeit eines Ansteuersignals (AS) die Halbleiterschalter(3,4) betätigt und Mittel zum Empfangen des Ansteuersignals (AS) aufweist, und mit zumindest einer Steuereinheit (14), die dazu ausgebildet ist, das Ansteuersignal (AS) zu erzeugen und zumindest einer der Schaltereinrichtungen (1) zuzuführen, wobei die Schaltereinrichtungen (1) als Daisy-Chain in Reihe geschaltet sind, um das empfangene Ansteuersignal von einer der Schaltereinrichtungen (1) an eine andere der Schaltereinrichtungen (1) weiterzuleiten. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (14) dazu ausgebildet ist, in einem aktivierbaren Testbetrieb ein Testsignal (TS) zu erzeugen und zumindest einer der Schaltereinrichtungen (1) zuzuführen, und dass die Treibereinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, bei Empfangen des Testsignals (TS) ein Antwortsignal (ATS) zu erzeugen, wobei die Steuereinheit (14) das Antwortsignal (ATS) empfängt und mit einem erwarteten Antwortsignal (ATS) vergleicht, um die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung zu bestimmen.
Patent DE-102017220408-A1 (DE)
Title: Optisches System für die Mikrolithographie, sowie Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G01B9/02
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für die Mikrolithographie, sowie ein Verfahren zur Positionsbestimmung. Ein erfindungsgemäßes optisches System weist wenigstens eine Komponente und wenigstens ein dieser Komponente zur Positionsbestimmung zugeordnetes Interferometer mit einer Lichtquellen-Einheit auf, wobei die Komponente ein optisches Element ist und wobei die Lichtquellen-Einheit eine Lichtquelle zur Erzeugung wenigstens eines ersten Teilstrahls mit einer ersten Frequenz (f 1 ) und eine Durchstimm-Einrichtung, über welche eine Einstellung der ersten Frequenz (f 1 ) auf unterschiedliche Werte in einer vorgegebenen Frequenzabfolge durchführbar ist, aufweist.
Patent DE-102017222163-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Ölabstreifring für Hubkolbenbrennkraftmaschinen sowie Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem solchen Ölabstreifring
Inventor: URZUA TORRES PAULO IVAN
IPC: F02F5/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen Ölabstreifring für Hubkolbenbrennkraftmaschinen mit einem ersten, im Querschnitt u-förmig ausgebildeten Ringelement (12), das zwei radial nach außen gerichtete Schenkel (18, 20) aufweist, die über radial innen angeordneten Basisabschnitt (16) miteinander verbunden sind, wobei die Schenkel (18, 20) in Umfangsrichtung betrachtet radial außenseitig über den Umfang verteilt mehrere Schlitze (22, 24) aufweisen, wobei ein zweites, im Querschnitt u-förmig ausgebildetes Ringelement (14) derart ausgebildet und zwischen den Schenkeln (18, 20) des ersten Ringelements (12) angeordnet ist, dass durch die radial außenseitig an dem ersten Ringelement (12) ausgebildeten Schlitze (22, 24) führende Pfade durch die Ausbildung und Anordnung des zweiten Ringelements (14) zumindest teilweise verschlossen sind.