baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127232-B3 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10), das eine Stecköffnung (100) zum Einstecken einer elektrischen Leitung (2) aufweist, ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Federelement (11), das einen Klemmschenkel (110) aufweist, der um eine Schwenkachse (S) aus einer Öffnungsstellung in eine Kontaktierstellung zu dem Gehäuse (10) verstellbar ist, um in der Kontaktierstellung zum elektrischen Kontaktieren auf eine in die Stecköffnung (100) eingesteckte elektrische Leitung (2) einzuwirken, und ein an dem Gehäuse (10) angeordnetes Kontaktierelement (13) zum elektrischen Kontaktieren mit der elektrischen Leitung (2) in der Kontaktierstellung des Klemmschenkels (110), wobei das Kippelement (12) einen Hebelabschnitt (120) aufweist, der ausgebildet ist, bei Einstecken der elektrischen Leitung (2) in die Stecköffnung (100) mit der elektrischen Leitung (2) in Anlage zu gelangen, um ein Verkippen des Kippelements (12) um die Kippachse (K) zu bewirken, wobei das Kippelement (12) einen an dem Hebelabschnitt (120) geformten Lagerabschnitt (123, 124) aufweist, über den das Kippelement (12) verkippbar zu dem Gehäuse (10) gelagert ist, wobei das Federelement (11) einen ortsfest zu dem Gehäuse (10) abgestützten Stützschenkel (112) aufweist, wobei der Klemmschenkel (110) federelastisch zu dem Stützschenkel (112) auslenkbar ist, und wobei der Klemmschenkel (110) in der Öffnungsstellung elastisch zu dem Stützschenkel (112) gespannt ist. Die Anschlusseinrichtung (100) zeichnet sich durch ein Kippelement (12) aus, das um eine quer zur Schwenkachse (S) gerichtete Kippachse (K) zu dem Gehäuse (10) verkippbar ist und ein Verriegelungselement (122) aufweist, das ausgebildet ist, in einer ersten Kippstellung den Klemmschenkel (110) in der Öffnungsstellung zu halten, und durch Einwirken einer elektrischen Leitung (2) auf das Kippelement (12) bei Einstecken der elektrischen Leitung (2) in die Stecköffnung (100) aus der ersten Kippstellung in eine zweite Kippstellung verkippbar ist, um den Klemmschenkel (110) zum Überführen in die Kontaktierstellung freizugeben, wobei das Verriegelungselement (122) an einem von dem Hebelabschnitt (120) vorstehenden Arm (121) geformt ist, wobei der Arm (121) winklig zu dem Hebelabschnitt (120) erstreckt ist, und wobei eine Verbindungsstelle, an der der Arm (121) mit dem Hebelabschnitt (120) verbunden ist, in einer entlang der Schwenkachse (S) weisenden Richtung zu der Kippachse (K) beabstandet ist.
Patent DE-102019209747-B3 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: KÖPF HENDRIK-CHRISTIAN
IPC: H01H71/62
Filed: 2019-07-03
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter (12), insbesondere eines Leistungsschalters (10), mit einer zwischen einer geschlossenen Stellung (84) und einer geöffneten Stellung (80) beweglich gelagerten Stromschiene (32), mit einer Auslösevorrichtung (16), mit einem zwischen einer ersten Position (70) und einer zweiten Position (82) verbringbaren Handhebel (66), und mit einer Mechanik (24). Mittels der Mechanik (24) sind die Stromschiene (32), die Auslösevorrichtung (16) und der Handhebel (66) derart gekoppelt, dass bei Bewegen des Handhebels (66) von der ersten Position (70) in die zweite Position (82) die Stromschiene (32) von der geöffneten Stellung (80) in die geschlossene Stellung (84) verbracht wird. Bei Auslösen der Auslösevorrichtung (16) werden die Stromschiene (32) von der geschlossenen Stellung (84) in die geöffnete Stellung (80) und der Handhebel (66) von der zweiten Position (82) in die erste Position (70) verbracht, falls dieser nicht blockiert ist. Bei Bewegen des Handhebels (66) von der zweiten Position (82) in die erste Position (70) wird die Stromschiene (32) von der geschlossenen Stellung (84) in die geöffnete Stellung (80) verbracht, unabhängig davon, ob die Stromschiene (32) in der geschlossenen Stellung (84) blockiert ist. Die Mechanik (24) weist einen in einer Querrichtung (40) verschieblich gelagerten Schieber (56) auf, der an der Stromschiene (32) angebunden ist, wobei der Handhebel (66) um eine Drehachse (68) drehbar gelagert ist. An dem Handhebel (66) ist ein erstes Koppelelement (64) exzentrisch zur Drehachse (68) drehbar gelagert, das in einer ersten Kulisse (60) des Schiebers (56) geführt ist, die einen in Querrichtung (40) verlaufenden Abschnitt (62) aufweist.
Patent DE-102021000588-B3 (DE)
Title: Verbindungssystem von einem Stock über Bügel mit rohrförmigen Körpern zum Antrieb auf dem Wasser
Inventor: KUHN WOLFGANG
IPC: B63H16/04
Filed: 2021-02-05
Granted: 2022-04-21
Abstract: Es wird ein Verbindungssystem von einem Stock über Bügel mit einem rohrförmigen Körper beschrieben. Diese Verbindung dient zur Fortbewegung auf dem Wasser
Patent DE-102021203147-B3 (DE)
Title: Stromsparender sampling-empfänger mit nichtkohärenter abtastung mit einem sample pro bit
Inventor: OEHLER FRANK
IPC: H04L27/06
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datenempfänger, wobei der Datenempfänger konfiguriert ist, um ein Signal, das eine Folge von N Bits aufweist, zu empfangen, um ein Empfangssignal zu erhalten, wobei N eine natürliche Zahl größer gleich acht ist, N ≥ 8, wobei der Datenempfänger konfiguriert ist, um das Empfangssignal mit einer Abtastrate, die mit einer absichtlichen Abweichung von bis zu 2/N einem Abtastwert pro Bit der Folge von N Bits entspricht, abzutasten, um eine Folge von empfangenen Bits zu erhalten, wobei der Datenempfänger konfiguriert ist, um die Folge von empfangenen Bits mit K unterschiedlichen Folgen von N-1 Referenzbits zu korrelieren, um K Teilkorrelationsergebnisse zu erhalten, wobei K kleiner gleich N-1 und größer gleich drei ist, N-1 ≥ K ≥ 3, wobei die K unterschiedlichen Folgen von Referenzbits unterschiedlich punktierte Versionen der gleichen Grundfolge von N Referenzbits sind, wobei der Datenempfänger konfiguriert ist, um die Folge von N Bits zu detektieren, wenn zumindest eines der K Teilkorrelationsergebnisse eine Detektionsschwelle überschreitet.
Patent DE-102021210841-B3 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: LIESNER HENRIK
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkhandhabe (2), mindestens eine Sensorik (3) zur Erfassung eines Lenkradwinkels (φ) an der Lenkhandhabe (2), mindestens ein Steuergerät (4) zur Ermittlung eines Soll-Lenkwinkels in Abhängigkeit des Lenkradwinkels (φ), mindestens einen Servomotor (5), wobei der Servomotor (5) mit einer Zahnstange (12) verbunden ist, und mindestens eine Sensorik zur Erfassung oder Ermittlung eines Ist-Lenkwinkels, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, den Servomotor (5) zur Einstellung des Soll-Lenkwinkels anhand mindestens einer Kennlinie anzusteuern und einen Offset zwischen Soll-Lenkwinkel und Ist-Lenkwinkel zu ermitteln, wobei die Lenkhandhabe (2) und die Zahnstange (12) mechanisch entkoppelt sind, wobei das Steuergerät (4) weiter derart ausgebildet ist, dass bei einem Offset größer einem Schwellwert ein Steuerbefehl (S) für einen einseitigen Bremseingriff erzeugt wird, der dem Offset entgegen wirkt, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Lenksystems (1).
Patent DE-3825035-B4 (DE)
Title: Bürstenloser, elektrisch kommutierter Motor für eine Faß- oder eine Behälterpumpe zum Betieb an einem Wechselspannungsnetz
Inventor: GSCHWENDER ALOIS
IPC: H02K11/28
Filed: 1988-07-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Bürstenloser,
elektronisch kommutierter Motor für eine Faß- oder eine Behälterpumpe
zum Betrieb an einem Wechselspannungsnetz,  – mit einem Gehäuse (1),
in dem eine Rotorwelle (9) drehbar gelagert ist, die einen Rotor
(17) trägt,
dem ein gehäusefester
Stator (26) zugeordnet ist,  – mit einer Netzanschlußleitung,
die an eine Schaltungseinrichtung (20) angeschlossen ist, die eine
im Gehäuse
(1) des Motors untergebrachte Leistungselektronik (20) ist, die für die Drehbewegung
des Rotors (17) Spulen des Stators (26) mit Strom versorgt, über die
Netzanschlußleitung
direkt an das Wechselspannungsnetz anschließbar ist und die Drehzahl des
Motors stromabhängig
steuert, und  – mit
einem im Gehäuse
(1) angeordneten Motorschutzschalter (27), der indirekt über einen
Betätigungsmechanismus
(48) von außen
betätigbar
ist.
Patent DE-4113868-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein synchron schaltendes Getriebe
Inventor: PRUES LUDWIG
IPC: F16H61/02
Filed: 1991-04-27
Granted: 2005-03-24
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
synchron schaltendes Getriebe, folgende Merkmale aufweisend  a)
Ein hydraulisches Schieberventil (HV 1 /HV 2 ) mit einem längsverschiebbar in einen Gehäuse (5)
geführten
Schieberkolben (6), der von zumindest einem Hubmagneten (7) elektrisch
gesteuert wird;  b) achsparallel zum Schieberkolben (6) sind
im Gehäuse mehrere
doppelt wirkende, hydraulisch längsverschiebbare Schaltkolben
(1, 2, 3) angeordnet, die jeweils eine ihnen zugeordnete mechanische
Gang-Schalteinrichtung
beaufschlagen;  c) jeder Schaltkolben (1, 2, 3) ragt mit seinem
einen Ende in einen ersten Druckraum (10) und mit seinem gegenüberliegenden
Ende in einen zweiten Druckraum (11), an die jeweils eine Druck-
bzw. Entlüftungsleitung
(12, 13) angeschlossen ist, die in den Gehäuse-Innenmantel ausmündet;  d)
zumindest zwei elektrisch gesteuerte Hydraulik-Schaltventile (V 1 , V 2 ), die über je eine
Druckzuführleitung
(14, 15) an in den Gehäuse-Innenmantel ausmündende Druck-Radialbohrungen
(9) angeschlossen sind;  e) der Schieberkolben (6) ist mit Steuerschlitzen
(17) versehen, die je nach Verschiebestellung des Schieberkolbens
(6) eine Druck-Radialbohrung (9) mit...
Patent DE-4219362-B4 (DE)
Title: Motordrehzahl-Steuereinrichtung
Inventor: ABE MISUTOSHI
IPC: F02P11/02
Filed: 1992-06-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: Motordrehzahl-Steuereinrichtung
für einen
Motor eines Kraftfahrzeugs, der mit einem automatischen Getriebe
ausgestattet ist,  wobei die Motordrehzahl-Steuereinrichtung
umfasst:  – eine Über-Drehzahl-Sperreinrichtung
(42), welche bei einer vorgegebenen Motordrehzahl betätigbar ist,
um die Motorausgangsleistung zu vermindern, so dass dadurch verhindert
wird, dass der Motor in eine Über-Drehzahl
gebracht wird, während
der Motor unter Lasten arbeitet,  – eine Motorbetriebszustands-Abtasteinrichtung
(41), welche dazu dient, einen Motorbetriebszustand einschließlich zumindest
einer Drosselöffnung
einer Motordrosselklappe und einer Motortemperatur zu ermitteln,  – eine Hochschalt-Fahrzeuggeschwindigkeits-Verstelleinrichtung
(44), welche dazu dient, eine reguläre Hochschalt-Fahrzeuggeschwindigkeit
festzulegen, bei welcher das automatische Getriebe hochgeschaltet
wird, und zwar in Abhängigkeit
von einer Drosselöffnung
der Motordrosselklappe, welche durch die Motorbetriebszustands-Abtasteinrichtung
(41) ermittelt wurde,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Drehzahl-Einstelleinrichtung (43) vorgesehen ist, welche dazu dient,
die vorgegebene Motordrehzahl in Abhängigkeit von der Drosselöffnung zu
verändern
und die vorgegebene Motordrehzahl zu vermindern, wenn eine ermittelte
Motortemperatur, die durch die Motorbetriebszustands-Abtasteinrichtung
(41) festgestellt...
Patent DE-4413453-B4 (DE)
Title: Integrierbares elektronisches Gerät
Inventor: POULLAIN PHILIPPE
IPC: H01R29/00
Filed: 1994-04-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Integrierbares
elektronisches Gerät mit
einem Gehäuse
(1), einer Vorderwand (2), wenigstens einer mit der Vorderwand fest
verbundenen elektronischen Karte (3), wobei die Vorderwand und die
elektronische Karte in das Gehäuse
eingeschoben und aus dem Gehäuse herausgezogen
werden können,
und mit am Gehäuse
befestigten Anschlußmitteln
(7, 8), die wenigstens elektrische Versorgungsmittel aufweisen und
zur Verbindung mit dem Gehäuseaußenraum
sowie zur Kooperation mit leitenden Bereichen (22) der elektronischen
Karte im Gehäuseinnenraum
vorgesehen sind, wobei in teilweise ausgezogener Position der Karte
die leitenden Bereiche (22), die mit den Versorgungsmitteln korrespondieren,
noch in Kontakt mit letzteren stehen, dadurch gekennzeichnet, daß Programmiermittel
(15, 16) fest mit der Vorderwand (2) und der elektronischen Karte
(3) verbunden und in teilweise ausgezogener Position der Vorderwand
und der elektronischen Karte zugänglich
sind.
Patent DE-4437761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Kontakts in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KOH YO HWAN
IPC: H01L27/088
Filed: 1994-10-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Kontakts in einer Halbleitervorrichtung, wobei
ein Kontaktmaterial mit einem leitfähigen Bereich in Kontakt gebracht
wird, wobei der leitfähige
Bereich zwischen nahe beieinander liegenden leitfähigen Filmstrukturen,
die von dem leitfähigen Bereich
isoliert sind, angeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfasst:  Vorsehen eines ersten Zwischenkontakts (205) in Kotakt mit
dem leitfähigen
Bereich an den leitfähigen
Filmstrukturen (202, 203, 220) vorbei, in einer selbstausgerichteten Weise;  Vorsehen
eines zweiten Zwischenkontakts (207...) in Kontakt mit einem vorbestimmten
Bereich des ersten Zwischenkontakts (205);  Bilden eines leitfähigen Film-Abstandselements
(208') an einer Seitenwand des zweiten Zwischenkontakts (207...) durch
Abscheiden und Ätzen
eines leitfähigen
Films (208), und  Bilden eines Kontaktmaterials (210) auf dem
zweiten Zwischenkontakt (207...).
Patent DE-10011978-B4 (DE)
Title: Digitale Mehrzugsteuerung mit bidirektionalem Datenverkehr
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 2000-03-11
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur digitalen Steuerung von beweglichen und stationären Verbrauchern
einer Modelleisenbahnanlage, bei dem  die am Gleis anliegende
Versorgungsspannung für
die Verbraucher eine entsprechend der digitalen Steuerinformation
frequenz- und/oder impulslängenmodulierte
Rechteckspannung ist, und  ein Verbraucher nach Empfang einer
für ihn
bestimmten Steuerinformation das Gleis mit einem gegenüber der
Frequenz der modulierten Rechteckspannung höherfrequenten Rücksendesignal
beaufschlagt,  dadurch gekennzeichnet, dass  dieses Rücksendesignal
unter Synchronisierung auf die Rechteckspannung in flankenfreien
Spannungsabschnitten der Rechteckspannung nachgewiesen wird.
Patent DE-10014662-B4 (DE)
Title: In der Schmelze oder in Lösung verarbeitbares, hochleitfähiges Polyanilin und Verfahren zu dessen Herstellung und Blends davon mit PVC und EVA
Inventor: PAUL RAJI KANNAPARAMPIL
IPC: C08K5/42
Filed: 2000-03-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: Ein in der Schmelze oder in Lösung verarbeitbares Polyanilin, das Polyanilin umfaßt, das mit einem Zusatzstoff der nachfolgend gezeigten Formel (1), (2) oder (3) gedopt oder protoniert worden ist:  wobei das in der Schmelze oder in Lösung verarbeitbare Polyanilin die folgenden Eigenschaften aufweist:  (a) Leitfähigkeit im Bereich zwischen 3 und 60 S/cm,  (b) hohe Löslichkeit in schwach polaren oder nichtpolaren Lösemitteln, ausgewählt aus Chloroform, Tetrahydrofuran, Xylol, m-Kresol,  (c) Wärmestabilität bis 200°C,  (d) Dopierungsverhältnis im Bereich von 150 bis 50 K in einem dreidimensionalen variablen Bereich,  (e) hohes Ausmaß an kristalliner Ordnung.
Patent DE-10035196-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zum Stützen eines Rades mit Bremsmitteln
Inventor: CASE JEAN-CLAUDE
IPC: F16D55/40
Filed: 2000-07-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Mit Bremsmitteln ausgestattete Lagervorrichtung (10A) zum Stützen eines Rads, die eine Drehwelle (5), die einen Drehteller (9) trägt, der eine Radfelge stützen kann, eine feste Nabe (1C), die um die Drehwelle (5) angeordnet ist, ein Lager, das wenigstens ein Wälzlager (8A, 8B) aufweist, das die rotierende Welle bezüglich der Nabe stützt, und Bremsmittel aufweist, die eine erste Reihe wenigstens einer ringförmigen Bremsscheibe (28), die mit der Nabe (1C) verbunden ist und eine zweite Reihe wenigstens einer ringförmigen Bremsscheibe (30) aufweist, die mit der Welle (5) gegenüber der Rotation von letzterer bezüglich der Nabe verbunden ist. Die Vorrichtung weist ein erstes Element mit axialer Wand (24) auf, das einen drehenden Bremskranz bildet, das mit der Welle (5) gegenüber der Rotation von letzterer bezüglich der Nabe (1C) verbunden ist und um ein Teil (1'C) der Nabe angeordnet ist, die ein zweites Element mit axialer Wand bildet. Jede Scheibe (30) der zweiten Reihe ist mit dem drehenden Bremskranz (24) verbunden, während jede Scheibe (28) der ersten Reihe mit dem zweiten Element mit axialer Wand (1'C), das von diesem Kranz umgeben ist, verbunden ist.
Patent DE-10047135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoff umhüllten Bauelementes und Kunststoff umhülltes Bauelement
Inventor: PAULUS STEFAN
IPC: H01L21/48
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bauelementes mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
zumindest einer integrierten Schaltung (1) mit einer aktiven Hauptseite
(5), auf der sich eine Mehrzahl an Kontaktpads (11) der integrierten
Schaltung (1) befinden,  – Aufbringen
der zumindest einen integrierten Schaltung (1) auf ein Grundsubstrat
(4), wobei die aktive Hauptseite (5) dem Grundsubstrat zugewandt
ist, wobei die Kontaktpads (11) der zumindest einen integrierten
Schaltung (1) über
elektrisch leitende Höcker
(2) direkt mit dem Grundsubstrat (4) verbunden werden, derart, daß die Höcker (2) auf
Erhebungen des Grundsubstrates (4) aufgebracht werden, die einstückig mit
diesem ausgebildet sind,  – Umhüllen der
zumindest einen, auf dem Grundsubstrat (4) aufgebrachten integrierten
Schaltung (1) mit einer Vergußmasse
(3),  – Entfernen
von zumindest Teilen des Grundsubstrates (4) von der zumindest einen
umhüllten
integrierten Schaltung (1), so daß die Erhebungen nach dem Entfernen
des Grundsubstrates in der Vergußmasse verankerte externe Kontakte
(9) bilden.
Patent DE-10060306-B4 (DE)
Title: Behandlungsliege zur Vibrationstherapie
Inventor: PROBST BERND
IPC: A61G13/08
Filed: 2000-12-04
Granted: 2009-08-06
Abstract: Behandlungsliege zur Vibrationstherapie mit einem Gestell (1) mit darauf befindlichen, horizontal ausgerichteten Auflagen (2, 3, 4, 5), von denen wenigstens eine eine Therapiefläche (6) aufweist, wobei die Flächen aller Auflagen in einer Gebrauchsstellung der Auflagen (2, 3, 4, 5) eine durchgehende Liegefläche bilden und die Auflage (3, 4) mit Therapiefläche durch mindestens eine Schwingungserregungseinrichtung in dreidimensionale Schwingungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Auflagen (3, 4) mit Therapieflächen (6) vorgesehen sind, dass jede der Auflagen von mindestens einer Schwingungserregungseinrichtung unabhängig in Schwingung versetzbar ist, dass mindestens eine der Auflagen (3) mit Therapiefläche (6) gegenüber der benachbarten Auflage (2, 4) mittels einer Höhenverstelleinrichtung im Gestell (1) höhenverstellbar ist, und dass das Gestell (1) höhenverstellbar in einem Untergestell (7) gelagert ist, das auf einem Boden (8) aufgestellt ist.
Patent DE-10061063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung von regelmäßigen Gegenständen zu einer Arbeitsstation
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: B65G29/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Zuführung
von regelmäßigen Gegenständen mit
an zwei gegenüberliegenden Seiten
angeordneten Griffelementen zu einer Arbeitsstation, bei dem die
aufeinanderfolgenden Gegenstände
aneinanderliegend auf einer bewegten Transportbahn herangeführt, nacheinander
vereinzelt und einzeln und im Arbeitstakt der Arbeitsstation zugeführt werden,
und bei dem die Gegenstände
(G, G.0, G.1, G.2) mit den gegenüberliegenden
Seiten quer zur Transportrichtung und mit ineinandergreifenden Griffelementen
(10) herangeführt
werden und danach der vereinzelte Gegenstand (G.1) quer zur Transportbahn
(Transportband 1) weggeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Vereinzelung durch Zurückschieben des
folgenden Gegenstandes (G.2) entgegen dem durch die nachfolgenden
Gegenstände
(G) verursachten Staudruck auf der Transportbahn (1) im Arbeitstakt
erfolgt, und daß der
vereinzelte Gegenstand mit den gegenüberliegenden Seiten entlang
einer Führungsbahn
der Arbeitsstation zugeführt
wird.
Patent DE-10100919-B4 (DE)
Title: Multimediaspieler und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: HINZ RALF
IPC: G11B31/00
Filed: 2001-01-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Multimediaspieler mit einem für den Fahrzeugeinbau vorgesehenen Gehäuse,  mit Anschlüssen zur Energieversorgung,  mit Verbindungselementen, mittels derer er mit einem Funkgerät verbunden ist, über das codierte Multimediadaten empfangbar und dem Multimediagerät zuführbar sind,  mit einem Festplattenspeicher zur Speicherung von zugeführten, codierten Multimediadaten,  mit einem Decoder für die Decodierung der abgespeicherten Multimediadaten und  mit Verbindungselementen zum Anschluß eines Audio- und/oder Videowiedergabegerätes, über das die decodierten Multimediadaten darstellbar sind,  wobei das Funkgerät oder der Multimediaspieler mittels einer Steuerung so gesteuert ist, dass ausschließlich im Stand der Empfang und die Abspeicherung von Multimediadaten möglich ist.
Patent DE-10111801-B4 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungs- und/oder Behandlungseinrichtung und Verbund aus mehreren Untersuchungs- und/oder Behandlungsgeräten
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61G13/10
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: Einrichtung (1) zur medizinischen Untersuchung und/oder Behandlung eines Patienten (11), mit mehreren Untersuchungs- und/oder Behandlungsgeräten (3, 5, 7) unterschiedlichen Typs, denen jeweils eine Patientenlagerungsvorrichtung (13, 15, 17) stationär zugeordnet ist, und mit wenigstens einer Patientenliege (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Patientenliege (9) derart ausgebildet ist, dass sie an jede der Patientenlagerungsvorrichtungen (13, 15, 17) ankoppelbar ist.
Patent DE-10120534-B4 (DE)
Title: Fleischwalze mit Folie, Vorrichtung zum Bearbeiten von Fleischstücken und Verfahren zum Behandeln von Fleisch
Inventor: KINDERMANN FRANZ
IPC: A22C9/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Fleischwalze (1, 1a) mit  einem Walzenmantel in der Form eines Zylinders,  einer Vielzahl an Walzenzähnen (10) auf der Oberfläche des Walzenmantels, gekennzeichnet durch  eine Hülle (24) die um zumindest Teilbereiche des Walzenmantels angebracht ist.
Patent DE-10134335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Tickets
Inventor: DOMES JAN
IPC: G07B1/00
Filed: 2001-07-14
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines gültigen Tickets unter Verwendung eines durch Sicherheitsmerkmale vor Fälschungen geschützten Ticketträgers (5) auf dem ein Basiscode (7) aufgebracht ist, bei dem nach der Einwahl ein elektronischer Zugang eines Käufers zu einem von einem Betreiber betriebenen Verkaufsportal zum Erwerben einer bestimmten Leistung, die mit dem Ticket zugänglich ist, hergestellt wird, anschließend in dem Verkaufsportal über die elektronische Verbindung eine bestimmte Ticketart ausgewählt wird, wenn erforderlich, die Anzahl der Tickets und/oder die Anzahl der Personen, für die das Ticket gelten soll, und/oder den Zeitpunkt oder den Zeitraum eingegeben werden, danach der Basiscode (7) angegeben wird, wobei anschließend die Leistung bargeldlos bezahlt wird, wobei nach Abschluß des Verkaufs der Leistung eine zufällige Ziffern- und/oder Buchstabenfolge als Ergänzungscode ermittelt und zum Käufer elektronisch übertragen und auf dem Ticketträger (5) eingetragen wird, wobei der Code, bestehend aus Basiscode (7) und Ergänzungscode (10), Daten, die die zugehörige, verkaufte Leistung beschreiben, in einer zum Betreiber zugehörigen Datenbank gespeichert werden.