baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106378-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Beleuchtungsanlage (100), die dazu geeignet ist, auf einer Möbelplatte oder einer Wandkonsole montiert zu werden, um den angrenzenden Bereich zu beleuchten, vorgenannte Anlage (100) umfasst mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (10), die mindestens eine Lichtquelle (1) trägt, die geeignet ist, in eine, auf der vorgenannten Platte oder Konsole geschaffene Aufnahmeeinheit eingesteckt zu werden, ein Zuleitungskabel (20), das mit einem Verbindungsende mit der vorgenannten Beleuchtungseinrichtung (10) verbunden werden kann, um vorgenannte mindestens eine Lichtquelle (1) an eine elektrische Stromquelle anzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass vorgenanntes Zuleitungskabel (20) am vorgenannten Verbindungsende mit einem Kontaktelement (21) ausgestattet ist, das abnehmbar in einem, auf der vorgenannten Beleuchtungseinrichtung (10) geschaffenen Einsatz (14) einsetzbar ist, um von einer Einbaukonfiguration, in der die vorgenannte Beleuchtungseinrichtung (10) und das vorgenannte Zuleitungskabel (20) getrennt sind, wodurch die Stromzufuhr zur vorgenannten mindestens einen Lichtquelle (1) verhindert wird, in eine Betriebskonfiguration zu wechseln, in der die vorgenannte Beleuchtungseinrichtung (10) und vorgenanntes Zuleitungskabel (20) elektrisch verbunden sind, wodurch die Stromzufuhr der vorgenannten mindestens einen Lichtquelle (1) ermöglicht wird.
Patent DE-202016004842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden von zwei oder mehr elektrischen Strom leitenden Elementen (17), insbesondere beweglichen oder festen Elementen, mit einem Verbindungselement (2), das in einem ersten Bereich (3) eine quetschfreie Verbindung (4) und in einem zweiten Bereich (5), der dem ersten Bereich (3) insbesondere in einem Winkel von etwa 180° gegenüber angeordnet ist, einen festen leitenden Kontakt (6) und/oder eine quetschfreie Verbindung (4) aufweist, wobei zumindest ein Element (17) in Längsausrichtung (7), insbesondere Kabel (8), mit der quetschfreien Verbindung (4) im ersten Bereich (3) verbindbar ist.
Patent DE-202016008244-U1 (DE)
Title: Tank für eine Kleinkläranlage
IPC: C02F3/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Tank (1) für eine Kleinkläranlage umfassend 1.1. eine Außenwand (2), welche einen Innenraum (3) des Tanks (1) nach außen begrenzt, 1.2. einen becherartigen Einsatz (14), welcher im Innenraum (3) des Tanks (1) angeordnet ist, 1.3. eine Mehrzahl von Trennwänden (20), welche jeweils flüssigkeitsdicht mit der Außenwand (2) und dem Einsatz (14) verbunden sind, 1.4. wobei die Trennwände (20) jeweils nahtlos mit der Außenwand (2) und/oder dem Einsatz (14) verbunden sind.
Patent DE-202016008874-U1 (DE)
Title: Spielgerät für eine Rückschlag-Sportart
IPC: A63B69/38
Filed: 2016-06-13
Abstract: Spielgerät (2) für eine Rückschlag-Sportart, mit einer Spielfläche (19), an die ein Ball (14) zum Abprallen von einer Auftreffstelle (26) der Spielfläche (19) gemäß einem vorherbestimmten Regelwerk der Rückschlag-Sportart von einem Spieler (12) spielbar ist und die ein Sensorsystem (15) aufweist, das eingerichtet ist zweidimensionale erste Koordinaten (16) der Auftreffstelle (26) zu detektieren und an eine Recheneinheit (21) des Spielgeräts (2) zu übertragen, die eingerichtet ist in Abhängigkeit der ersten Koordinaten (16) gemäß einer vorherbestimmten Vorschrift zweidimensionale zweite Koordinaten, eine Größe und/oder eine Form mindestens eines Zielfelds (27, 28) zu ermitteln und einen Projektor (22) des Spielgeräts (2) anzusteuern, mit dem auf eine innerhalb der Spielfläche (19) liegenden Projektionsfläche (20) das Zielfeld (27, 28) optisch für den Spieler (12) wahrnehmbar projizierbar ist, an das darauffolgend der Ball (14) zum Abprallen von dem Zielfeld (27, 28) gemäß dem Regelwerk der Rückschlag-Sportart von dem Spieler (12) spielbar ist.
Patent DE-202017000454-U1 (DE)
Title: Umrüstkit bzw. Umrüstsatz für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor auf elektrischen Antrieb
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Umrüstkit für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor auf elektrischen Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des Verbrennungsmotors mindestens ein Elektromotor (Energieversorgung durch Batterie und/oder Akku und/oder Brennstoffzelle) eingesetzt wird, der direkt oder indirekt (z.B. durch eine Welle) auf das mindestens einmal vorhandene Getriebe und/oder die mindestens einmal vorhandene Kupplung und/oder den mindestens einmal vorhandenen Wandler seine Kraftentfaltung überträgt und der Elektromotor zusammen mit der mindestens einmal vorhandenen Batterie und/oder des mindestens einmal vorhandenen Akkus möglichst in der Form ein gemeinsames Gebilde im ursprünglichen Motorraum darstellt (in möglichst einem gemeinsamen Gehäuse integriert ist), sodass der Elektromotor und die Energieversorgung möglichst direkt und einfach an die vorhandene ursprüngliche Motoraufhängung montiert werden können. Der Elektromotor und die Energieversorgung können so dimensioniert werden, dass sie den Platzbedarf des ursprünglichen Verbrennungsmotors ausschöpfen (wichtig v.a. für die Größe und Anzahl der mindestens einmal vorhandenen Batterie bzw. für die Größe und Anzahl des mindestens einmal vorhandenen Akkus).
Patent DE-202017001586-U1 (DE)
Title: Öffner für junge Kokosnüsse
IPC: A23N1/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Werkzeug aus Edelstahl mit einem Hohlzylinder an der Unterseite und einer Schlagfläche auf der Oberseite, zum Öffnen junger Kokosnüsse, dadurch gekennzeichnet, dass eine ausreichend große Öffnung entsteht, durch die man mit einem Löffel an das Kokosnussfleisch gelangen kann.
Patent DE-202017002992-U1 (DE)
Title: Erdspiess mit Kabelanschluss zur Stromversorgung zum Eindrehen in eine Rasen und/oder Erdfläche mit einem aufsteckbaren Wechselgehäuse für LED Lampen und/oder Sensoren
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-06-08
Abstract: Zweiteiliger Rasenspiess mit Wechselgehäuse
Patent DE-202017003546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Ausbildung von Biofilmen in Folien-Photobioreaktoren zur Mikroalgenkultivation
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-07-05
Abstract: Airliftröhre (1) als Vorrichtung zum Suspensions- und Putzgranulat-Transport fest oder durch Aufhängung (2) im Folien-PBR (3) installiert.
Patent DE-202017004527-U1 (DE)
Title: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-08-29
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem Korb (4) zur Aufnahme von Ware, mit einer faltbaren Kindersitzanordnung (7), die zum Verschließen des rückwärtigen offenen Bereichs (5) des Korbes (4) bestimmt ist und sich in das Korbinnere und wieder zurück bewegen lässt, die ferner eine mit zwei Beinlöchern (10) ausgestattete Rückwand (9), eine an der Rückwand (9) bewegbar gelagerte Rückenlehne (13) sowie eine Sitzeinrichtung (23) aufweist, die in Gebrauchslage der Kindersitzanordnung (7) als Sitzgelegenheit für ein Kleinkind nutzbar und zum Begrenzen des Schwenkbereichs der Rückenlehne (13) vorgesehen ist, wobei die Kindersitzanordnung (7) schließlich mit einer an der Rückwand (9) schwenkbar angeordneten Abdeckeinrichtung (24) ausgestattet ist, die auf der Sitzeinrichtung (23) ruht und sich nach oben und wieder zurück schwenken lässt, um in nach oben geschwenkter Lage die Beinlöcher (10) zu verschließen und um ebenfalls in dieser Lage zusammen mit der Sitzeinrichtung (23), der Rückwand (9) und der Rückenlehne (13) eine weitere Abstelleinrichtung für Ware zu bilden, wobei in Nichtgebrauchslage, also in gefaltetem Zustand der Kindersitzanordnung (7), die Rückwand (9), die Rückenlehne (13) die Sitzeinrichtung (23) sowie die Abdeckeinrichtung (24) eng aneinander liegen, die Sitzeinrichtung (23) dabei nach unten hängt und die Abdeckeinrichtung (24) nach oben gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung (24) zwei gegenläufig nach außen gerichtete Vorsprünge (26) aufweist, die an zwei vertikalen Stäben (15) der Rückenlehne (13) dann entlang gleiten, wenn es gilt, die Kindersitzanordnung (7) in die Gebrauchslage oder in die Nichtgebrauchslage und umgekehrt zu bewegen und dass jeder der beiden vertikalen Stäbe (15) jeweils in einem vorbestimmten Bereich (17) von seiner vertikalen Richtung abweichend so geformt ist, dass an den beiden vertikalen Stäben (15) jeweils ein Raum (18) gebildet ist, der, entlang der Längsrichtung des Einkaufswagens (1) betrachtet, von den Vorsprüngen (26) der Abdeckeinrichtung (24) dann genutzt wird, wenn sich die Kindersitzanordnung (7) in der Nichtgebrauchslage befindet.
Patent DE-202017005042-U1 (DE)
Title: Manometer mit Messsystemen
IPC: G01L19/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Manometer (1), insbesondere Plattenfedermanometer, bestehend aus zumindest einem Gehäuse mit Plattenfeder (6), wenigstens einem Messwerk (11) und einem Anzeigeelement mit Zeiger (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenfeder (4) unmittelbar über einen Stößel (5) mit dem Messwerk (11) verbunden ist und zumindest ein mechanisches Messwerk (11) für eine Zeigeranzeige vorhanden ist.
Patent DE-202017005214-U1 (DE)
Title: Haptische Verkaufshilfe
IPC: G09B19/18
Filed: 2017-10-07
Abstract: Haptische Verkaufshilfe zum Zusammenbau dadurch gekennzeichnet, dass die Dreieck-Teile (1, Kunststoff) an den Ecken zusammen geschoben werden, wodurch sich in der Mitte eine Aussparung ergibt, die mit einem pyramidalen Kreisel (3, Kunststoff) verschlossen wird (2, Kunststoff) und auf dem ein Würfel (4, Kunststoff) platziert wird.
Patent DE-202017007032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laubbeseitigung
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Laubbeseitigung, gekennzeichnet durch eine Laubverdichtungsvorrichtung (1), wobei die Laubverdichtungsvorrichtung (1) ein mit Rädern (4) verbundenes Gestell (5) aufweist, an welchem ein waagerecht angeordneter Laubzylinder (6), mit einem, sich in Richtung des Laubzylinders (6) verjüngendem, Einfülltrichter (7) und Ausgangsstutzen (8), befestigt ist und innerhalb des Laubzylinders (6) Mittel (9) zum Transport des Laubes hin zum Ausgangsstutzen (8) angeordnet sind, wobei der Einfülltrichter (7) mit einem Pressdeckel (13) verbunden ist, wobei der Pressdeckel (13) zwischen einer geöffneter Stellung und einer geschlossenen Stellung schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressdeckel (13) in der geschlossenen Stellung in Richtung des Laubzylinders (6) verjüngt ist.
Patent DE-202017007514-U1 (DE)
Title: Sohlenplatte
IPC: A43B13/36
Filed: 2017-07-13
Abstract: Stollenschuhwerk, aufweisend:
 a) eine Außensohlenplatte aufweisend:
 (i) ein starres erstes Element (10), das sich im Wesentlichen über die Länge der Außensohle erstreckt, und
 (ii) ein starres zweites Element (20),
 (iii) wobei das zweite Element (20) an dem ersten Element (10) befestigt ist,
 (iv) wobei das erste Element (10) und/oder das zweite Element (20) ein in den Boden greifendes Profil (13, 23) aufweist;
 b) ein Oberteil (30), das an dem ersten Element (10) befestigt ist, und wobei
 c) ein erster Teil des Oberteils (30a) um einen ersten Bereich (35) des ersten Elements (10) geleistet ist,
 d) das zweite Element (20) an dem ersten Element (10) derart befestigt ist, dass mindestens ein Anteil des ersten Teils des Oberteils (30a) zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) in mindestens einem Anteil des ersten Bereichs (35) angeordnet ist, und wobei ein zweiter Teil des Oberteils (30b) an ein Blatt (37) genäht ist und das Blatt (37) an einem zweiten Bereich (36) des ersten Elements (10) befestigt ist.
Patent DE-202017007567-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-10-14
Abstract: Trainingsvorrichtung zur Anwendung als Liegestützgriff umfassend zwei Griffelemente, die über ein Verbindungssystem starr miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungssystem eine Standfläche, umfassend mindestens drei zusammenhängende und/oder unzusammenhängende Teilstandflächen, für einen rutschfesten Stand auf einer Bodenfläche aufweist.
Patent DE-202017100729-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Transportwagen mit Transportkiste sowie zusammenlegbare Transportkiste für einen Transportwagen
IPC: B65D6/18
Filed: 2017-02-10
Abstract: Transportwagen (10) mit einem klappbaren Fahrgestell (14), im unteren Bereich des Fahrgestells (14) angeordneten Rädern und einer Transportkiste (12) mit Seitenwänden und einem Boden (18), wobei die Transportkiste (12) in einer Ebene oberhalb der Räder mit dem Fahrgestell (14) verbunden ist, wobei das Fahrgestell (14) in einen kompakten, eingeklappten Transportzustand und in einen ausgeklappten Wagenzustand gebracht werden kann, wobei mindestens ein Antriebselement (48) an dem Fahrgestell (14) derart angeordnet ist, dass das Fahrgestell (14) durch Aktvierung des Antriebselementes (48) zumindest von dem Wagenzustand in den Transportzustand gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fahrgestell (14) und/oder an der Transportkiste (12) mindestens ein Betätigungselement (38a, 38b) zur Aktivierung des Antriebselementes (48) derart angeordnet ist, dass das Betätigungselement (38a, 38b) mit einem Körperteil einer Bedienperson betätigbar ist, während die Bedienperson die Transportkiste (12) mit dem damit verbundenen Fahrgestell (14) mit beiden Händen hält.
Patent DE-202017102005-U1 (DE)
Title: Querstromzerspaner zur Aufbereitung von Reifen-Vorprodukten
IPC: B29B17/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Querstromzerspaner, insbesondere für die Aufbereitung von Reifen-Vorprodukten, Gummi-Erzeugnissen und Gummi-Metall Verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass der Querstromzerspaner eine Kühleinrichtung aufweist derart, dass der Behälter des Querstromzerspaners doppelwandig ausgebildet ist und mittels Kühlwasser die zu zerkleinernden Materialien kühlt.
Patent DE-202017103295-U1 (DE)
Title: Textiler Zuschnitt
IPC: A41H43/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Textiler Zuschnitt, der hergestellt ist durch die folgenden aufeinander folgenden Schritte: (a) Es wird ein entsprechend der Umfangsform bzw. der Umfangslinie des herzustellenden Zuschnitts geformter Schablonenrahmen (1) gefertigt; (b) in den Schablonenrahmen werden mehrere aufeinander folgende Stifte (2) eingefügt; (c) textile Spannfäden (3) werden als Spannfadenschlaufen (3’) in einer ersten Spannfadenlage in willkürlicher Verteilung um die Stifte (2) herum geschlungen und gespannt; (d) auf dieser ersten Spannfadenlage sind mehrere weitere Spannfadenlagen gemäß dem Schritt (c) abgelegt, bis eine vorgegebene gleichmäßige Dicke der Gesamtheit der übereinander liegenden Spannfadenlagen über die gesamte Fläche des Zuschnitts erreicht ist; (e) die Gesamtheit der um jeden einzelnen Stift (2) herum gelegten Spannfadenschlaufen (3’) ist mittels Fixierfäden (4) fixiert. (f) die übereinander liegenden Spannfadenlagen sind mittels Steppfäden (5) in ihren relativen Positionen zueinander fixiert, wobei diese Steppfäden durch die Gesamtheit der Spannfadenlagen von oben nach unten und von unten nach oben usw. fortlaufend hindurch gesteckt und gespannt sind, und (g) die Stifte werden aus dem Schablonenrahmen (1) herausgezogen.
Patent DE-202017107863-U1 (DE)
Title: Brennstoffportionsbeutel sowie Zusammenstellung umfassend einen solchen Brennstoffportionsbeutel und einen Brennstoffbehälter eines Grillgerätes
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-12-22
Abstract: Brennstoffportionsbeutel für ein einen kleinvolumigen Brennstoffbehälter (10) mit einer umlaufenden, das aufnehmbare Brennstoffvolumen einfassenden Außenwand (11) aufweisendes Grillgerät (1) mit einem Rost (7), dessen Rostfläche die Außenwand des Brennstoffbehälters (10) überragt, welcher Brennstoffportionsbeutel (14) einen verschlossenen und zum Entleeren des darin enthaltenen Brennstoffes öffnenbaren Halsabschnitt (17) aufweist, wobei die darin enthaltene Brennstoffportion an das Fassungsvolumen des Brennstoffbehälters (10) hinsichtlich ihrer Menge und ihrer Körnung angepasst ist, welcher Halsabschnitt (17), wenn zum Entleeren der Brennstoffportion geöffnet, als Auslauf in die obere Öffnung des Brennstoffbehälters eingreifend einpasst.
Patent DE-202018005512-U1 (DE)
Title: Einsetzhilfe für Hörgeräte
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Einsetzhilfe für Hörgeräte dadurch gekennzeichnet, das Handstück (1) wird mit dem konisch zulaufenden Teil (8) über den Lautsprecher geschoben und zwischen Lautsprecher und Ohrpassstück justiert.
Patent DE-202018100794-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-02-14
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Erfassung von Probenkörpern (15) mit einem optischen Sensor (2), wobei ein Probenkörper (15) vor einem in einem definierten Abstand zum optischen Sensor (2) angeordneten Hintergrund (11) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hintergrund (11) eine ortsauflösende Struktur aufweist, und dass in einer Auswerteeinheit (9) des optischen Sensors (2) Geometriedaten des Probenkörpers (15) dadurch erfasst werden, dass die ortsauflösende Struktur des von dem Probenkörper (15) nicht abgedeckten Teil des Hintergrunds (11) ausgewertet wird.
Patent DE-202018102446-U1 (DE)
Title: Linearaktuator für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-05-02
Abstract: Linearaktuator (1) zur Verstellung einer Sitzkomponente (2) eines Kraftfahrzeugsitzes (3) umfassend• eine Spindel (4) mit einem Spindelkopf (5);• ein Befestigungsmittel (10); wobei das Befestigungsmittel (10) mit dem Spindelkopf (5) verbunden ist und, wobei das Befestigungsmittel (10) mit einem ersten Sitzbauteil (6) des Kraftfahrzeugsitzes (3) verbindbar ist; dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Sitzbauteil (6) eine Lagerstelle (7) aufweist,wobei das Befestigungsmittel (10) in einer ersten Orientierung (A) in die Lagerstelle (7) einführbar ist und in einer zweiten Orientierung (B) in der Lagerstelle (7) arretierbar ist.
Patent DE-202018104983-U1 (DE)
Title: Steckachse mit Kupplungsadapter
IPC: B62K25/02
Filed: 2018-08-30
Abstract: Steckachse (1) zur Befestigung eines Rads an einem Fahrrad oder Pedelec, mit einem ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweisenden Achsstück (2) und einem daran befestigten Kupplungsstück (5), wobei das Achsstück (2) an seinem ersten Ende (3) ein Außengewinde (11) aufweist, mit dem das Achsstück (2) in einer Gewindebohrung in einem Ausfallende eines Fahrrads befestigt werden kann, und wobei das Kupplungsstück (5) über eine Schraubverbindung mit einem der Enden des Achsstücks (2) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Enden (3, 4) des Achsstücks (2) eine Angriffsmöglichkeit (12, 13) für ein Werkzeug zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildet ist.
Patent DE-202018105436-U1 (DE)
Title: Wasserrohr mit synchron einziebarer Mehrschicht
IPC: F16L11/04
Filed: 2018-09-21
Abstract: Wasserrohr mit synchron einziehbarer Mehrschicht, umfassend:- ein einziehbares Innenrohr,- eine außerhalb des Innenrohrs angeordnete Gewebehülse, die als einziehbare, zylindrische oder gewellte ein- oder mehrschichtige Gewebehülse ausgebildet ist, die durch Verweben von einziehbaren elastischen Fäden, die in Intervallen in der axialen Richtung angeordnet sind, und von nicht einziehbaren Verstärkungsfäden, die in Intervallen in der Umfangsrichtung angeordnet sind, gebildet ist, und- eine einziehbare Kunststofffolienschicht, die zwischen dem Innenrohr und der Gewebehülse angeordnet ist.
Patent DE-202019001054-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer, universaler Transportwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-03-07
Abstract: Zerlegbarer, universaler Transportwagen dadurch gekennzeichnet, daß ein zerlegbarer, universaler Transportwagen konstruiert worden ist, der einfach und von Hand zerlegbar ist, in jedem Fahrzeug wie Personenkraftwagen etc. verladen werden kann und zum jeweiligen Arbeitsplatz/-stelle befördert werden kann; so ist eine vorzugweise rechteckige Wanne (1) aus Kunststoff oder anderem Material, an der zumindest eine Achse (7) zum befestigen links und rechts von zumindest einem Rad (2) angebracht sein muß, ebenfall muß eine Lenkrolle (3) ca. 360° drehbar mit Feststellbremse (4) angebracht sein; außerdem soll der jeweilige der zerlegbare universale Transportwagen mit einer Platte (5) aus stabilen Material sowie mit Schellen/Laschen (6) zur Erhöhung der Stabilität ausgestattet sein, und mit zumindest einer teilbaren, abnehmbaren, höhenverstellbaren Schubstange mit Handgriff (8) ausgestattet sein, um ein einfaches Befördern von Transportgut sowie ein einfaches Mitnehmen und Befördern in einem Fahrzeug gewährleisten zu können
Patent DE-202019004209-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion für Vorhangschienen mit ablassbare Teile
IPC: A47H7/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Befestigungskonstruktion mit einem waagerecht ablassbaren Teil (7+8), dadurch gekennzeichnet, dass darauf ein Schneckenantrieb (1) angeordnet ist. Der Schneckenantrieb wird durch eine Endloskugelschnur (6) angetrieben. Dieser wird mit auf dem Montagebrett (8) angebrachten Zugschnüre (12) hochgezogen bzw. abgelassen. Daran sind eine Vorhangschiene (7), Bildhalterschiene oder sonstige Schiene montierbar.
Patent DE-202019005363-U1 (DE)
Title: Trennwand für einen Nasszellenbereich
IPC: A47K3/34
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verfahren einer Trennwand (11) zum temporären Abtrennen eines Nasszellenbereichs 13 einer Nasszelle (15) gegenüber einen der dieser umgebenen Trockenbereich 12, wobei die Trennwand (11) hierzu aus einer Ruheposition in eine Arbeitsposition verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennwand (11) mindestens eine Drehpunktaufnahme (31) zugeordnet ist, die mit mindestens einem Abstandshalter (18, 18a) in Einbaulage drehbar verbunden ist, wobei die Trennwand (11), geführt von dem Abstandshalter (18, 18a) in der Drehpunktaufnahme (31), in Einbaulage senkrecht aus der Ruheposition in die Arbeitsposition und umgekehrt, in einer halbkreisförmigen Schwenkbewegung verfahrbar ist, sodass der untere Rand der Trennwand (11) in der Arbeitsposition zu einer Oberflächenrandbegrenzung (14) der Nasszelle (15) abdichtend aufsetzbar ist, wobei eine zweite Aufnahme (24) vorgesehen ist, die in axialer Richtung zu der Drehpunktaufnahme (31) beabstandet an der Trennwand (11) angeordnet ist und der zweiten Aufnahme (24) Mittel (23) zugeordnet sind, sodass durch Ausnutzung der Gravitationskraft und geführt von dem Abstandshalter (18, 18a), die Trennwand (11) abgebremst aus der Ruheposition in die Arbeitsposition und umgekehrt schwenkbar ist.
Patent DE-202019005897-U1 (DE)
Title: Stromrichteranordnung
IPC: H02M7/493
Filed: 2019-12-03
Abstract: Stromrichteranordnung, umfassend:
 einen Primärquellenanschluss (41), der mindestens eine Phase umfasst, und der angepasst ist, mit einer primären Wechselstromversorgung (301) verbunden zu sein;
 einen Lastanschluss (71), der angepasst ist, mit einer Last (707) verbunden zu sein;
 ein Primärquellenstromrichtersystem (8) mit einer Wechselstromseite, die elektrisch mit dem Primärquellenanschluss (41) verbunden ist, und einer Gleichstromseite, wobei das Primärquellenstromrichtersystem (8) eine Vielzahl an parallel verbundenen Primärquellenstromrichterzweigen (91, 92) für jede Phase des Primärquellenanschlusses (41) umfasst;
 einen Gleichstromzwischenkreis (2), der elektrisch zwischen der Gleichstromseite des Primärquellenstromrichtersystems (8) und dem Lastanschluss (71) verbunden ist, wobei der Gleichstromzwischenkreis (2) eine Gleichstromzwischenkreiskapazität umfasst;
 ein Steuersystem (909), das angepasst ist, das Primärquellenstromrichtersystem (8) zu steuern, wobei das Steuersystem (909) angepasst ist, einen Netzstützbetrieb zum Liefern von Energie vom Gleichstromzwischenkreis (2) an den Primärquellenanschluss (41) bereitzustellen,
 dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Vielzahl an Primärquellenstromrichterzweigen (91, 92) ein mehrstufiger Stromrichterzweig ist, und das Steuersystem (909) angepasst ist, die Vielzahl an parallel verbundenen Primärquellenstromrichterzweigen (91, 92) für jede Phase in einem verschachtelten Modus während des Netzstützbetriebs zu betreiben.
Patent DE-202019102122-U1 (DE)
Title: USB-Anschluss- und Kabelaufbewahrungs-Baugruppe
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse;
 eine Kabelklemme, die durch das Gehäuse getragen wird und zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position verschiebbar ist; und
 einen USB-Anschluss, der an der Kabelklemme angebracht ist.