baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001927-B4 (DE)
Title: Grillabdeckstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: TAKANAGA YUHKI
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-02-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Fahrzeug mit einer Kühlergrillverschlussstruktur, umfassend:eine Verschlusseinheit (31), welche hinter einer an einem vorderen Ende einer Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Fahrtwind-Einbringöffnung vorgesehen ist und ein Verschlussglied (35a bis 35e) beinhaltet, welches geöffnet und geschlossen werden kann; undein Fahrtwind-Führungsglied (32), welches sich von einem äußeren Umfangskantenabschnitt der Verschlusseinheit (31) nach vorne erstreckt,wobei ein vorderer Endabschnitt des Fahrtwind-Führungsglieds (32) gegen einen Abschnitt einer äußeren Umfangswandfläche der Fahrtwind-Einbringöffnung durch einen Druck des Fahrtwinds gepresst wird, wenn das Verschlussglied (35a bis 35e) abgesperrt ist,wobei das Fahrtwind-Führungsglied (32) einen Rahmenabschnitt, welcher an dem äußeren Umfangskanten-abschnitt der Verschlusseinheit (31) vorgesehen ist, und einen Abdicht-Abschnitt (38) umfasst, welcher vorgesehen ist, um sich nach vorne anschließend an ein vorderes Ende des Rahmenabschnitts zu erstrecken, und aus einem weichen synthetischen Harz oder Kunststoff hergestellt ist, welches(r) eine größere Flexibilität als der Rahmenabschnitt aufweist,wobei ein oberer Wandabschnitt des Abdicht-Abschnitts (38) des Fahrtwind-Führungsglieds (32) in der Nähe eines unteren Endabschnitts einer StoßstangenVerstärkung (3) des Fahrzeugs montiert ist, und die Verschlusseinheit (31) vor und nahe einem Verkleidungsglied (20) des Fahrzeugs angeordnet und an einem vorderen Wandabschnitt des Verkleidungsglieds (20) fixiert ist.
Patent DE-102014003117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Aufnehmen von Rammgut und/oder Einbringen von Rammgut in den Boden
Inventor: KÖCHER JOHANNES
IPC: E02D13/10
Filed: 2014-03-11
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (30) zum Aufnehmen von Rammgut und / oder Einbringen von Rammgut (24; 26; 28) in den Boden umfassend eine Vibrationseinrichtung (32) zum Erzeugen einer Vibration an dem Rammgut (24; 26; 28), und eine mit der Vibrationseinrichtung (32) verbundene Dämpfungseinrichtung (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) ferner mindestens eine Halterung (10; 20; 22; 40) zum Aufnehmen und / oder Ausrichten von Rammgut (24; 26; 28) umfasst, wobei die Halterung (10; 20; 22; 40) mindestens einen Magneten (12; 18; 42) aufweist.
Patent DE-102014013206-B4 (DE)
Title: Optionale manuelle Fahrzeugsteuerung mittels ausfahrbarem Lenkrad, Pedalen und Display
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-09-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, bei dem einem Fahrer eine Bedieneinheit zum Steuern des Fahrzeugs in Reaktion auf einen Befehl des Fahrers und/oder eine Störung des Fahrzeugs automatisch zur Verfügung gestellt wird, wobei auf mindestens einer von der Bedieneinheit umfassten Anzeigeeinheit eine durch mindestens einen Kamerasensor erfasste aktuelle Umgebung des Fahrers und/oder des Fahrzeugs so dargestellt wird, dass in der aktuellen Umgebung des Fahrers und/oder des Fahrzeugs befindliche Objekte zumindest teilweise ausgeblendet werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Fahrzeug und eine entsprechende Bedieneinheit.
Patent DE-102014103284-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16F15/20
Filed: 2014-03-12
Granted: 2019-04-18
Abstract: Dämpfungseinrichtung (11, 40, 50, 60), die zwischen einem Motor (12) und einem Getriebe (13) angeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 40, 50, 60) Folgendes aufweist:- einen Drehmoment-Verteilungsmechanismus (20, 42 ,52, 62), der Folgendes aufweist:- ein mit dem Motor (12) verbundenes erstes Eingangselement (C, Ca);- ein mit dem Motor (12) über ein elastisches Element (22) verbundenes zweites Eingangselement (R1, Ri, R1a);- ein mit dem Getriebe (13) verbundenes erstes Ausgangselement (S, R1a, S1); und- ein mit dem Getriebe (13) über ein zweites elastisches Element (24) verbundenes zweites Ausgangselement (R2, R2a, S2);- eine erste Kupplung (CL1), die zwischen dem ersten Ausgangselement (S, R1a, S1) und dem Getriebe (13) angeordnet ist und die zwischen einem eingerückten Zustand, in dem das erste Ausgangselement (S, R1a, S1) mit dem Getriebe (13) verbunden ist, und einem gelösten Zustand umschaltbar ist, in dem das erste Ausgangselement (S, R1a, S1) von dem Getriebe (13) getrennt ist; und- eine zweite Kupplung (CL2), die zwischen dem zweiten Ausgangselement (R2, R2a, S2) und dem Getriebe (13) angeordnet ist und die zwischen einem eingerückten Zustand, in dem das zweite Ausgangselement (R2, R2a, S2) mit dem Getriebe (13) verbunden ist, und einem gelösten Zustand umschaltbar ist, in dem das zweite Ausgangselement (R2, R2a, S2) von dem Getriebe (13) getrennt ist, wobei das erste Ausgangselement (S, R1a, S1) und das zweite Ausgangselement (R2, R2a, S2) Zahnräder sind; undwobei die Anzahl der Zähne des ersten Ausgangselements (S, R1a, S1) und die Anzahl der Zähne des zweiten Ausgangselements (R2, R2a, S2) voneinander verschieden sind.
Patent DE-102014104429-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Kraftfahrzeugtür und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels
Inventor: MUELLER MARCUS
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-03-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anordnung einer Kraftfahrzeugtür (10) und eines mit dieser verbundenen Außenrückblickspiegels (11), wobei der Außenrückblickspiegel (11) einen Spiegelfuß (12) aufweist, der in einen Einsteckschacht (21) der Kraftfahrzeugtür (10) eingesteckt und mittels einer Schraube (23) mit einer Spiegelfußaufnahme (24) der Kraftfahrzeugtür (10) verbunden ist, wobei der Spiegelfuß (12) in der Spiegelfußaufnahme (24) in mehreren Punkten (1, 2, 3, 4, 5) gelagert ist, wodurch der Einsteckschacht (21) gebildet ist, und der Einsteckweg des Spiegelfußes (12) begrenzt ist, wobei der Spiegelfuß (12) innerhalb der Spiegelfußaufnahme (24) translatorisch bewegbar ist, und wobei dieser translatorische Einsteckweg des Spiegelfußes (12) begrenzt ist, wobei der translatorische Einsteckweg des Spiegelfußes (12) durch Anlage des Außenrückblickspiegels (11) an der Außenhaut (17) der Kraftfahrzeugtür (10) begrenzt ist, der Spiegelfuß (12) oder die Spiegelfußaufnahme (24) ein Durchgangsloch (25) zur Aufnahme der Schraube (23) aufweist, wobei das Durchgangsloch (25) von Spiegelfuß (12) oder Spiegelfußaufnahme (24) eine Erstreckung in Erstreckungsrichtung (22) des Spiegelfußes (12) aufweist, die größer ist als der Durchmesser eines das Durchgangsloch (25) durchsetzenden Bolzenabschnitts (26) der Schraube (23), sodass bei eingeschraubter Schraube (23), vor dem Aufbringen einer Klemmkraft zwischen Spiegelfuß (12) und Spiegelfußaufnahme (24) mittels der Schraube (23), der Spiegelfuß (12) bezüglich der Spiegelfußaufnahme (24) in dem Freiheitsgrad in Einsteckrichtung (22) des Spiegelfußes (12) beweglich ist.
Patent DE-102014105861-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung
Inventor: ERNST GEORG
IPC: G01L9/00
Filed: 2014-04-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Sensorvorrichtung bereitgestellt, aufweisend: eine Sensoreinrichtung mit einer Mehrzahl von elektrischen Kontakten; ein Gehäuse mit einer Mehrzahl von Seitenwänden; eine Metallträgerstruktur, welche sich durch zwei einander gegenüberliegende Seitenwände von der Mehrzahl von Seitenwänden hindurchtretend in das Gehäuse erstreckt, wobei die Metallträgerstruktur mindestens in Richtung einer Seitenwand, durch die sich die Metallträgerstruktur erstreckt, federnd ausgebildet sein kann; und wobei die Sensoreinrichtung mit der Mehrzahl von elektrischen Kontakten auf der Metallträgerstruktur federnd gelagert sein und mittels der Mehrzahl von Kontakten elektrisch leitend mit der Metallträgerstruktur verbunden sein kann.
Patent DE-102014113407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung eines Öl-Wasser-Gemisches
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: C02F1/40
Filed: 2014-09-17
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Trennung eines Öl-Wasser-Gemisches in seine Bestandteile, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein umlaufendes Band (3) wenigstens eines Bandskimmers (4) teilweise in dem Vorratsbehälter (1) des Gemisches verläuft und dass vor dem Wiedereintauchen des wenigstens einen Bandes (3) in das Gemisch in dem Vorratsbehälter (1) eine Abstreifvorrichtung (6) angeordnet ist und dass nachfolgend die von dem Band (3) abgestreiften Bestandteile über eine Heizfläche (8) geführt werden.
Patent DE-102014202228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von innenliegenden Wellen
Inventor: BORNTRAEGER KAI
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-02-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung von innenliegenden Wellen (2, 4) in einer Hohlwelle (6) miteinander oder mit der Hohlwelle (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest einen Ring (10) mit mindestens einem Finger (12) aufweist, wobei die Vorrichtung trotz Relativbewegung der innenliegenden Wellen (2, 4) zur Hohlwelle (6) durch unterschiedliche Drehzahlen ein axiales Verschieben des Ringes (10) und einer Kupplung (14), z.B. einer Schiebemuffe, ermöglicht.
Patent DE-102014205612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Bauteils
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-03-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Bauteils (6), welches ein erstes Loch (7) oder eine erste Vertiefung und ein zweites Loch (8) oder eine zweite Vertiefung aufweist, wobei das Bauteil (6) mit dem ersten Loch (7) oder der ersten Vertiefung auf ein erstes Auflager (1) aufgesetzt wird, welches durch eine Kugel oder eine Kugelkalotte gebildet ist,• das Bauteil (6) mit dem zweiten Loch (8) oder der zweiten Vertiefung auf ein zweites Auflager (3) aufgesetzt wird, welches durch eine Kugel oder eine Kugelkalotte gebildet ist,• das Bauteil (6) an einer Stelle (9) des Bauteils (6) auf ein drittes Auflager (2) aufgesetzt wird, wobei· es sich bei dem Bauteil (6) um ein Blechbauteil handelt und• das erste und/oder das zweite und/oder das dritte Auflager (1, 2, 3) magnetisch ist, so dass das Bauteil (6) beim Aufsetzen von dem betreffenden Auflager (1, 2, 3) angezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass• das zweite Auflager (3) in einer zu einer Hochrichtung senkrechten Querrichtung verstellbar oder verschiebbar ist, derart, dass das zweite Auflager (3) während des Aufsetzens des Bauteils (6) in eine Position gebracht wird, in der das zweite Auflager in Bezug auf das zweite Loch (8) oder die zweite Vertiefung zentriert ist, wobei• das zweite Auflager (3) auf einer Lagerschiene (4) verschiebbar ist, die durch zwei parallele, in Hochrichtung abstehende Schienenwangen (4a, 4b) gebildet ist.
Patent DE-102014207510-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Zerspanungswerkzeugs
Inventor: ACH EDUARD
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-04-17
Granted: 2021-12-16
Abstract: Zerspanungswerkzeug (2), insbesondere Rotationswerkzeug wie Bohrer oder Fräser, das sich in einer Axialrichtung erstreckt und im Bereich einer Werkzeugspitze (4) eine integrierte Kühlstruktur für die Führung eines Kühl- oder Schmiermittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es als ein Trägerwerkzeug ausgebildet ist, welches einen Grundkörper (6) aufweist, der Haltestege (7) ausbildet, zwischen denen die Werkzeugspitze (4) einsetzbar ist, wobei die Kühlstruktur zumindest teilweise in die Haltestege (7) integriert ist und die Kühlstruktur zumindest in Teilbereichen als eine poröse Struktur (50) ausgebildet ist und die poröse Struktur (50) an einer flächigen Austrittsstelle (35) an einer Außenwandung (36) der Haltestege (7) austritt, wobei die Austrittsstelle (35) an einer radial äußeren Umfangswand (36), an einer Spannutwand (56) oder an einer Stirnfläche (58) ausgebildet ist.
Patent DE-102014218933-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NAKABAYASHI NOBUO
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug, umfassend eine Eingangswelle (15) in einem Gehäuse (6), einen Motorgenerator (8) mit einem Rotor (8R) in dem Gehäuse, der koaxial mit der Eingangswelle (15) angeordnet ist, eine Pumpe (10) in einer Trennwand (6A) des Gehäuses, die durch die Eingangswelle (15) angetrieben wird, wobei die Trennwand (6A) an einer Position neben einem axialen Ende des Motorgenerators (8) angeordnet ist, und ein Überdruckventil (27) zur Abgabe von überschüssigem Öl von der Pumpe (10), wobei das Überdruckventil (27) eine Ölauslassöffnung (34) in einen durch den Motorgenerator (8) definierten Innenraum (28) aufweist, wobei die Trennwand (6A) mit einem Ansatz (23) ausgeführt ist, der in den durch den Rotor (8R) des Motorgenerators (8) definierten Innenraum (28) vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Überdruckventil (27) in dem Ansatz (23) derart angeordnet ist, dass es mit diesem in den Innenraum (28) vorspringt, wobei seine Ölauslassöffnung (34) nach radial innen beabstandet zum Rotor (8R) angeordnet und zu dem Rotor (8R) nach radial außen hin offen ist.
Patent DE-102014226308-B4 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/32
Filed: 2014-12-17
Granted: 2017-03-16
Abstract: Spannfutter mit – einem Aufnahmeabschnitt (3) zur Halterung von Werkzeugen und mit – einem Kupplungsabschnitt (5) zur Verbindung des Spannfutters (1) mit einer Werkzeugmaschine, wobei – der Aufnahmeabschnitt (3) einen ersten Teilabschnitt (13) mit einer ersten Außenkontur (15) und einen zweiten Teilabschnitt (17) mit einer von der ersten abweichenden zweiten Außenkontur (19) aufweist, wobei – die erste Außenkontur (15) im Wesentlichen konisch ausgebildet ist, derart, dass der an die zweite Außenkontur (19) angrenzende erste Bereich (21) der ersten Außenkontur (15) einen größeren Außendurchmesser aufweist als ein gegenüberliegendes freies Ende (23) der ersten Außenkontur (15), und wobei – die erste Außenkontur (15) einen kleineren Außendurchmesser aufweist als die zweite Außenkontur (19), dadurch gekennzeichnet, dass – die zweite Außenkontur (19) konvex ausgebildet ist und einen an die erste Außenkontur (15) angrenzenden ersten Bereich (27) mit einem ersten Außendurchmesser und an dem der ersten Außenkontur (15) abgewandten Ende einen zweiten Bereich (29) mit einem zweiten Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der des ersten Bereichs (27), und dass – die zweite Außenkontur (19) – im Längsschnitt gesehen – bogenförmig ausgebildet ist, wobei der Übergang (31) der ersten Außenkontur (15) in die zweite Außenkontur (19) stufenlos erfolgt.
Patent DE-102015006760-B4 (DE)
Title: Mechanismus für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik; Verfahren zur Gewichtseinstellung für ein verbessertes dynamisches  Sitzgefühl des Sitznutzers mittels eines Mechanismus für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik
Inventor: FISSL DIETMAR
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-07-27
Abstract: Mechanismus (1) für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik, durch welche eine Sitzflächenstruktur zu einer Rückenlehnenstruktur in einem synchronisierten Verhältnis zueinander bewegt wird, wobei durch den Mechanismus (1) eine Rückstellkraft der Synchronmechanik mittels einer Änderung eines Wirkwinkels eines Kraftspeichers auf ein unterschiedliches Körpergewicht eines Sitznutzers eingestellt wird, und der Mechanismus (1) einen Sitzträger (8) für die Sitzflächenstruktur, einen Lagerbock (5), eine Kraftspeichereinheit (2), einen Lehnenträger (3), zur Aufnahme der Rückenlehnenstruktur, und ein translatorisches Lager (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Mechanismus (1) einen Dreieckslenker (21) aufweist und die Kraftspeichereinheit (2) mit dem Dreieckslenker (21) verbunden ist und – dass der Mechanismus (1) einen Lagerhebel (19) aufweist, der um eine Achse (20) des Lagerbocks (5) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102015105166-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steigern der wahrscheinlichkeit interner messungen in gedrängten umgebungen
Inventor: ITKIN GRIGORY
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Kommunikationssystem mit interner Einmessung, wobei das System umfasst:einen Antennentuner, eingerichtet zum Ändern einer Menge an Fehlanpassung, die einer Antenne zugeordnet ist, wenn die Antenne mit dem Antennentuner in einem Voreinmessmodus gemäß eines empfangenen Fehlanpassungscodes gekoppelt ist, wobei der Fehlanpassungscode eine oder mehrere Antenneneigenschaften definiert;eine Fehlanpassungskomponente, eingerichtet zum Bereitstellen eines Fehlanpassungscodes aus einer Vielzahl an verfügbaren Fehlanpassungscodes für den Antennentuner, als den empfangenen Fehlanpassungscode, als Reaktion auf einen Empfang eines ersten Steuersignals;einen Empfänger, angekoppelt an den Antennentuner und eingerichtet zum Bereitstellen eines empfangenen Signals, als Reaktion auf einen Empfang eines ankommenden Signals von dem Antennentuner; undeinen Stärkeanzeiger, eingerichtet zum Messen einer Stärke des empfangenen Signals und zum Ausgeben des ersten Steuersignals, falls die gemessene Stärke einen vorbestimmten Kanalschwellwert überschreitet, der indikativ ist, für zu viel Interferenz oder Rauschen, und somit für eine Notwendigkeit, eine größere Menge an Fehlanpassung zu erzeugen, um die Interferenz oder das Rauschen weiter zu reduzieren, und um ein zweites, anderes Steuersignal auszugeben, falls die gemessene Stärke den vorbestimmten Kanalschwellwert nicht überschreitet, wobei die Ausgabe des zweiten Steuersignals indikativ ist, für das Vorliegen einer ausreichenden Fehlanpassung, um den Empfänger von der Störung durch Rauschen mit dem bereitgestellten Abweichungscode zu isolieren und um mit einem internen Einmessverfahren fortzufahren.
Patent DE-102015108918-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Mikrofon
Inventor: GABL REINHARD
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2021-03-25
Abstract: Mikrohergestellte Struktur (100), die aufweist:ein Substrat (108);eine erste Klemmschicht (104), die über dem Substrat (108) liegt;eine auslenkbare Membran (102), die über der ersten Klemmschicht (104) liegt; undeine zweite Klemmschicht (106), die über der auslenkbaren Membran (102) liegt,wobei ein Hohlraum in dem Substrat (108) und der ersten Klemmschicht (104) angeordnet ist und in der ersten Klemmschicht (104) eine Hohlraumseitenwand ausbildet, die einem ersten Bereich des Hohlraums, der zwischen dem Substrat (108) und der auslenkbaren Membran (102) angeordnet ist, zugewandt ist;wobei ein Abschnitt der zweiten Klemmschicht (106) einen zweiten Bereich des Hohlraums (109) überlappt, der in dem Substrat (108) angeordnet ist; undwobei die Hohlraumseitenwand der ersten Klemmschicht (104) das Substrat (108) überlappt und nicht den zweiten Bereich des Hohlraums (109) überlappt,wobei in der zweiten Klemmschicht (106) ein zweiter Hohlraum angeordnet ist und in der zweiten Klemmschicht (106) eine Hohlraumseitenwand ausgebildet ist,wobei eine Rauheit der Hohlraumseitenwand der ersten Klemmschicht (104) größer als eine Rauheit der Hohlraumseitenwand der zweiten Klemmschicht (106) ist.
Patent DE-102015114366-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum ansteuern eines transistors
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/06
Filed: 2015-08-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schaltung zum Ansteuern eines Schalttransistors (202), die aufweist:einen Treiber (304; 402), der aufweist: einen Ausgang, der dazu ausgebildet ist, mit einem Steueranschluss des Schalttransistors (202) gekoppelt zu werden, einen ersten Leistungsversorgungsanschluss (422), der dazu ausgebildet ist, mit einem ersten Anschluss einer potentialfreien Leistungsversorgung (302) gekoppelt zu werden, einen zweiten Leistungsversorgungsanschluss (424), der dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten Anschluss der potentialfreien Leistungsversorgung (302) gekoppelt zu werden, und einen Schalteingangsanschluss (VSW), der dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal zu empfangen, undeine Vorspannungsschaltung (306) mit einem Ausgangsanschluss, der dazu ausgebildet ist, mit einem Gleichtaktsteueranschluss (VCM) der potentialfreien Leistungsversorgung (302) gekoppelt zu werden, wobei die Vorspannungsschaltung (306) dazu ausgebildet ist, eine zeitabhängige Spannung (V(t)) zu liefern.
Patent DE-102015115363-B4 (DE)
Title: Kamera mit einem Kameragehäuse, Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-09-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Kamera (20) für ein Kraftfahrzeug (19), welche ein Kameragehäuse (25) aufweist, welches ein erstes Gehäuseteil (26) und dazu separat ein zweites Gehäuseteil (27) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (26) an einem Gehäuserand (28) eine Anlagefläche (29) aufweist, die an einer Anlagefläche (31) eines Gehäuserands (30) des zweiten Gehäuseteils (27) zumindest bereichsweise anliegt, wobei das erste Gehäuseteil (26) einen Gehäuseflansch (32) mit einer Anlagefläche (33) aufweist, die an einer Anlagefläche (34) eines Gehäuseflansches (35) des zweiten Gehäuseteils (27) anliegt, und ein Dichtelement (36) sich zwischen den Anlageflächen (33, 34) der Gehäuseflansche (32, 35) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Gehäuseflansch (32, 35) eine Durchtrittsöffnung (37) ausgebildet ist, durch welche sich ein Dichtelementsteg (38) des Dichtelements (36) nach außen erstreckt.
Patent DE-102015211403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Ansatzmarken beim Laserschneiden von Werkstückteilen
Inventor: MACH PATRICK
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Ausschneiden eines Werkstückteils (1) aus einem Werkstück (2) mittels eines Laserstrahls (3), der auf dem Werkstück (2) entlang einer Schneidkurve (4) in einer Schneidrichtung (5) verfahren wird, um einen in sich geschlossenen Schnittspalt (8) zu erzeugen, wobei der Laserstrahl (3) im Werkstück (2) am Anfang der Schneidkurve (4) eine in Schneidrichtung (5) hintere Schnittflanke (6) und am Ende der Schneidkurve (4) eine in Schneidrichtung (5) vordere Schnittflanke (7) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Ausschneiden des Werkstückteils (1) der Laserstrahl (3) mit einem Fokusdurchmesser (d), welcher kleiner als der zum Ausschneiden des Werkstückteils (1) verwendete Fokusdurchmesser (D) ist, entlang mindestens einer der beiden Schnittkanten (9a, 9b) des späteren Schnittspalts (8) entgegen der Schneidrichtung (5) zum Erzeugen eines Hilfsspalts (12a, 12b) verfahren wird, welcher sich entgegen der Schneidrichtung (5) mindestens so weit über die hintere Schnittflanke (6) hinaus erstreckt, dass beim Ausschneiden des Werkstückteils (1) die vordere Schnittflanke (7) den Hilfsspalt (12a, 12b) zeitgleich mit oder vor der hinteren Schnittflanke (6) berührt.
Patent DE-102016117639-B4 (DE)
Title: Einweg-Filterkapsel mit kontaktloser Flüssigkeitskontrolle und Verfahren zum kontaktlosen Kontrollieren der Flüssigkeitsfüllung einer Einweg-Filterkapsel
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: B01D63/02
Filed: 2016-09-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Einweg-Filterkapsel (10) mit Flüssigkeitskontrolle zur Filtration eines flüssigen Mediums (13) zur Zellfermentation, zum Filtrieren eines Zellkulturüberstands oder eines Zelllysats oder zum Filtrieren einer Produktlösung im Downstream-Processing in einem biotechnologischen Herstellungsprozess, aufweisend ein Kapselgehäuse (1), einen Filter (7), mindestens einen Eingangsanschluss (9) und mindestens einen Ausgangsanschluss (11, 31), dadurch gekennzeichnet, dass die Einweg-Filterkapsel mindestens einen Flüssigkeitssensor (3) aufweist, der in das Kapselgehäuse (1) integriert ist oder an dem Kapselgehäuse (1) oder dem Eingangsanschluss (9) oder dem Ausgangsanschluss (11, 31) angeordnet ist, wobei der Flüssigkeitssensor (3) dazu ausgelegt ist, die An- bzw. Abwesenheit eines flüssigen Mediums (13) kontaktlos zu detektieren und wobei der Flüssigkeitssensor (3) so konfiguriert ist, dass bei einer Änderung des Zustands der An- bzw. Abwesenheit eines flüssigen Mediums (13) ein Signal abgegeben wird.