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Patent DE-102019128186-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug, Verfahren zur Montage eines Befestigungssystems, Befestigungssystem und Bauteilsystem
Inventor: HOFFMEISTER THOMAS
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Montagewerkzeug (10) beschrieben, dass zur Verwendung bei der Verbindung eines ersten Befestigungselements (102) mit einem zweiten Befestigungselement (104) vorgesehen ist, wobei das erste Befestigungselement (102) eine Trägerfläche (108) und eine Aufnahmeöffnung (110) umfasst, wobei die Trägerfläche (108) die Aufnahmeöffnung (110) zumindest teilweise umgibt und wobei die Aufnahmeöffnung (110) dazu eingerichtet ist, einen an dem zweiten Befestigungselement (104) ausgebildeten Befestigungsstift (114) an verschiedenen Positionen aufzunehmen. Das Montagewerkzeug (10) umfasst einen Basisabschnitt (12) mit einer Anlagefläche (14), die dazu eingerichtet ist, mit der Trägerfläche (108) des ersten Befestigungselements (102) in Kontakt gebracht zu werden, wenn das Montagewerkzeug (10) an das erste Befestigungselement (102) angelegt wird. Ferner umfasst das Montagewerkzeug (10) einen Positionierabschnitt (16), der dazu eingerichtet ist, in die in dem ersten Befestigungselement (102) ausgebildete Aufnahmeöffnung (110) eingeführt zu werden, wenn die Anlagefläche (14) des Basisabschnitts (12) beim Anlegen des Montagewerkzeugs (10) an das erste Befestigungselement (102) mit der Trägerfläche (108) des ersten Befestigungselements (102) in Kontakt gebracht wird. Schließlich umfasst das Montagewerkzeug (10) eine zumindest in dem Positionierabschnitt (16) ausgebildete Positionieröffnung (28), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Abschnitt des an dem zweiten Befestigungselement (104) ausgebildeten Befestigungsstifts (114) aufzunehmen, um den Befestigungsstift (114) an eine gewünschte Position in der in dem ersten Befestigungselement (102) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (110) zu führen, wenn das zweite Befestigungselement (104) durch Einführen des an dem zweiten Befestigungselement (104) ausgebildeten Befestigungsstifts (114) in die in dem ersten Befestigungselement (102) ausgebildete Aufnahmeöffnung (110) mit dem ersten Befestigungselement (102) verbunden wird.
Patent DE-102019130140-A1 (DE)
Title: Einlegebodeneinheit
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegebodeneinheit (1) zum Abdecken eines Stau- oder Gepäckraumes (10), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug (100), mit einem Einlegeboden (2), welcher schwenkbar an zumindest einer Aufnahme (3) gelagert und zwischen einer den Stau- oder Gepäckraum (10) abdeckenden Stellung und einer den Stau- oder Gepäckraum zugänglichen Stellung verschwenkbar ist, wobei die Aufnahme (3) eine Kulisse (4) aufweist, entlang welcher der Einlegeboden (2) verschwenkbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (100), welches die Einlegebodeneinheit (1) aufweist.
Patent DE-102019131620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Detektieren einer Probe unter Erzeugung eines oszillatorischen Signals
Inventor: HARDT STEFFEN
IPC: G01N33/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Detektieren einer Probe (16, 116, 216), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen einer zu detektierenden Probe (16, 116, 216) in einem Kanal (12, 112, 212); Transportieren der Probe (16, 116, 216) in einer ersten axialen Richtung (20, 120, 220) durch den Kanal (12, 112, 212) mittels eines elektrischen Gleichfeldes oder einer Transportströmung; Erzeugen eines oszillatorischen Signals der Probe (16, 116, 216), wobei das oszillatorische Signal eine vorbestimmte, künstlich aufgeprägte Frequenzkomponente aufweist; und Extrahieren des erzeugten oszillatorischen Signals aus einem ein Hintergrundrauschen und das oszillatorische Signal umfassenden Messsignal durch Extraktion der vorbestimmten Frequenzkomponente.
Patent DE-102019133996-A1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K47/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), insbesondere ein Elektromagnetventil, zur Steuerung eines Fluidstroms mit einem Ventilgehäuse (4), das einen Ventileinlasskanal (2), einen Ventilauslasskanal (3) und ein zwischen dem Ventileinlasskanal (2) und dem Ventilauslasskanal (3) angeordneten Hauptventilsitz (5) aufweist, wobei das Ventilgehäuse (4) einen Druckentlastungskanal (5) mit einer den Druckentlastungskanal (5) zum Abbau von Druckspitzen öffnenden Überdruckeinheit (6) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abbau des Drucks in einem Ventileinlasskanal (2) eines Ventils (1).
Patent DE-102019202143-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1) umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zwei im Querschnitt C-förmige Riemenscheibenteile (17, 18). Die Riemenscheibenteile (17, 18) weisen jeweils einen inneren Abschnitt (22, 30), einen äußeren zylindrischen Abschnitt (19, 27) und einen radialen Zwischenabschnitt (25, 33) auf. Das Verhältnis zwischen der Materialdicke (e19) des äußeren zylindrischen Abschnitts (19, 27) und der Materialdicke (e22) des inneren Abschnitts (22, 30) des Riemenscheibenteils (17, 18) ist strikt größer als 1.
Patent DE-102019203507-A1 (DE)
Title: Lebensmittelkonformer Kunststoffbehälter
Inventor: STOLLE JENS-OLAF
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-03-15
Abstract: Der lebensmittelkonforme Kunststoff-Behälter (2) weist ein Innenvolumen (8) zur Aufnahme eines Produkts, speziell eines Körperpflegeprodukts auf. Der Behälter (2) weist dabei eine mehrschichtige Wandung (10)mit einer inneren Schicht (12) sowie mit einer äußeren Schicht (14) auf. Die Innenschicht (12) begrenzt das Innenvolumen (8). Die beiden Schichten (12,14) bestehen aus unterschiedlichen recycelten Kunststoffen. Insbesondere besteht dabei die innere Schicht (12) aus einem lebensmittelkonformen Recycling-Kunststoff, wohingegen für die äußere Schicht (14) ein minderwertiger, nicht-lebensmittelkonformer Kunststoff verwendet ist. Die innere Schicht gewährleistet, dass der Behälter insgesamt lebensmittelkonform ist.
Patent DE-102019203868-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor für eine Antriebseinheit, insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: OSSMANN CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (1) einer Antriebseinheit (2), insbesondere für ein Fahrrad, der Drehmomentsensor (1) aufweisend eine Hülse (3), wobei die Hülse (3) in einer Axialrichtung einen Messabschnitt (5) und den Messabschnitt (5) einrahmende Verbindungsabschnitte (4) aufweist, wobei der Messabschnitt (5) zum Aufnehmen zumindest einer Sensoreinheit (6) zum Ermitteln eines an dem Messabschnitt (5) anliegenden Torsionsmoments ausgebildet ist, wobei die Verbindungsabschnitte (4) zum Aufnehmen oder Abgeben eines Drehmoments ausgebildet sind, und wobei die Hülse (3) zumindest einen Entkopplungsbereich (8) aufweist, der zwischen Messabschnitt (5) und Verbindungsabschnitt (4) angeordnet ist und in Axialrichtung elastisch federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102019204828-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem und Verfahren zum Klimatisieren eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Klimatisieren eines Innenraums eines Fahrzeugs (2, 4), wobei der Innenraum mehrere Teilinnenräume (18, 20) aufweist, wobei an einer Grenzfläche zwischen zwei unmittelbar benachbarten Teilinnenräumen (18, 20) eine bewegbare Trennwand (22) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, die Grenzfläche zu öffnen, wobei ein Grad einer Öffnung der Grenzfläche zwischen zwei unmittelbar benachbarten Teilinnenräumen (18, 20) abhängig von einer aktuellen Stellung der jeweiligen Trennwand (22) eingestellt wird, wobei in mindestens einem Teilinnenraum (18, 20) mindestens ein Klimagerät (24, 26) angeordnet ist, wobei ein Wert mindestens eines Betriebsparameters des mindestens einen Klimageräts (24, 26,) in dem mindestens einen Teilinnenraum (18, 20) abhängig von dem Grad der Öffnung der Grenzfläche zwischen dem mindestens einen Teilinnenraum (18, 20), in dem das mindestens eine Klimagerät (24, 26) angeordnet ist, und mindestens einem unmittelbar benachbarten Teilinnenraum (18, 20) eingestellt wird.
Patent DE-102019205153-A1 (DE)
Title: Statorzahn mit asymmetrischer Zahngeometrie
Inventor: BAUER JOHANNES GABRIEL
IPC: H02K1/16
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahn für einen Stator einer elektrischen Maschine und insbesondere die Geometrie des Zahnkopfbereiches des Statorzahnes. Der Zahnkopfbereich weist bspw. im Falle einer typischen Radialflussmachine mit außen liegendem Stator und innen liegendem Rotor in der axialen Blickrichtung eine Asymmetrie auf, welche dadurch geschaffen wird, dass an einem ersten tangentialen Ende des Zahnkopfbereiches eine Aussparung vorgesehen ist. Die Position des ersten tangentialen Endes hängt von einer Vorzugsdrehrichtung T des Rotors der elektrischen Maschine ab und ist derart gewählt, dass sie in der Vorzugsdrehrichtung T des Rotors gesehen am hinteren Ende des Kopfbereiches liegt.
Patent DE-102019209097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Ladegütern in einem Lager- und Entnahmesystem
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-06-24
Abstract: Im Hinblick auf eine besonders zeit- und raumsparende Einlagerung von Ladegütern ist eine Transportvorrichtung (1) für Ladegüter (2) in einem Lager- und Entnahmesystem (3) derart ausgebildet, dass eine Transfereinrichtung eines Lastaufnahmemittels der Transportvorrichtung (1) eingerichtet ist, zur Beförderung eines Ladeguts (2) von einer Aufnahmeplattform (9) des Lastaufnahmemittels zu einem vorgebbaren Ziel-Stellplatz innerhalb eines jeweiligen Lagerkanals (10) die folgenden Schritte auszuführen:Ausfahren einer Teleskopiereinheit (11) in eine dem jeweiligen Lagerkanal (10) abgewandte Gegenrichtung so weit, dass ein Transportfinger (15, 15') hinter einer dem Lagerkanal (10) abgewandten Seitenwand des Ladeguts (2) positioniert ist,Verbringen des Transportfingers (15, 15') von einer passiven Rückzugsposition in eine aktive Betätigungsposition, undBewegen der Teleskopiereinheit (11) in Richtung des jeweiligen Lagerkanals (10) in einem Zug so weit, bis das Ladegut (2) auf dem Ziel-Stellplatz positioniert ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zum Transport von Ladegütern (2) in einem Lager- und Entnahmesystem (3) angegeben.
Patent DE-102019209529-A1 (DE)
Title: Lamellenbremse für ein drehbares Element
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D55/36
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenbremse für ein drehbares Element mit einem integrierten Sensor, welcher auf der Drehung einer Sensorlamelle basiert.
Patent DE-102019210607-A1 (DE)
Title: Nabe-Welle-Verband mit einer Welle und einer Nabe
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16D1/072
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein Nabe-Welle-Verband umfasst eine Nabe und eine Welle, die über einen Formschluss fest in der Nabe aufgenommen ist. Der Formschluss wird dadurch hergestellt, dass die Nabe einen Formschlussvorsprung aufweist, der in eine zugeordnete Formschlussvertiefung an der Außenseite der Welle radial eingreift.
Patent DE-102019214080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines mittels einer Ölpumpe erzeugten Ölflusses in einem Ölkühlkreis eines Thermomanagementsystems
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F01M1/18
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung eines mittels einer Ölpumpe 23 erzeugten Ölflusses in einem Ölkühlkreis 5 eines Thermomanagementsystems 1 vorgeschlagen.
 Dabei werden im Ölkühlkreis 5 an einer ersten Stelle ein erster Drucksensor 21 und an einer zweiten Stelle ein zweiter Drucksensor 22 angeordnet, wobei mittels erfasster Drücke Druck-Differenzwerte ermittelt und die Druck-Differenzwerte mit einem vorgebbaren Vergleichswert für die Druck-Differenz verglichen werden, um auf einen Fehler zu überprüfen.
 Es werden ferner ein Computerprogramm zur Durchführung dieses Verfahrens, ein Computerprogrammprodukt sowie ein Steuergerät mit diesem Computerprogramm vorgeschlagen. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem solchen Steuergerät vorgeschlagen.
Patent DE-102019214753-A1 (DE)
Title: Kfz-Diagnosetestgerät
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Kfz-Diagnosetestgerät (10) umfasst eine Kommunikationsvorrichtung (12), die zur drahtgebundenen und/oder drahtlosen Datenübertragung mit der Steuerelektronik (4) eines Kraftfahrzeugs (2) ausgebildet ist; eine Lokalisierungsvorrichtung (14), die ausgebildet ist, die räumliche Position des Kfz-Diagnosetestgeräts (10) zu bestimmen; und eine Zuordnungsvorrichtung (16), die ausgebildet ist, das Kfz-Diagnosetestgerät (10) basierend auf der von der Lokalisierungsvorrichtung (14) bestimmten räumlichen Position einem Kraftfahrzeug (2) zuzuordnen.
Patent DE-102019216718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Elektronikmoduls
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01L21/677
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Elektronikmoduls. Das Elektronikmodul weist wenigstens ein elektronisches Bauelement auf und eine Mold-Masse, wobei das elektronische Bauelement wenigstens teilweise in die Mold-Masse eingebettet ist. Erfindungsgemäß wird bei dem Verfahren das Elektronikmodul zusammen mit der Mold-Masse in einem Ofen erwärmt. Der Ofen weist bevorzugt eine Öffnung oder ein Fenster auf, wobei in einem weiteren Verfahrensschritt durch das Fenster oder die Öffnung Laserstrahlen auf die Mold-Masse gesendet werden, und die Mold-Masse so erwärmt wird. Die Mold-Masse wird so mittels der Laserstrahlen wenigstens teilweise oder vollständig ausgehärtet.
Patent DE-102019217500-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung mit einer Vorrichtung zum Verstärken eines magnetischen Signals
Inventor: MISSIAGGIA GIORGIO
IPC: G01P3/487
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Radnabenanordnung (10) für Kraftfahrzeuge, welche mit einer Nabe (20) und einer Lagereinheit (30) und einer Vorrichtung zum Detektieren eines Fahrzeugparameters ausgestattet ist, die einen Codierer (50) und einen magnetischen Sensor (60) hat, wobei zwischen dem Codierer (50) und dem Geschwindigkeitssensor (60) eine Verstärkungsvorrichtung (70) zum Verstärken des magnetischen Signals angeordnet ist, die feststehend ist und einen radial äußeren ferromagnetischen Ring (71), der dem Kodierer (50) zugewandt und mit einem ersten Ansatz (75) ausgestattet ist, und einen radial inneren ferromagnetischen Ring (72) aufweist, der dem Kodierer (50) zugewandt und mit einem zweiten Ansatz (76) ausgestattet ist, wobei der erste Ansatz (75) und der zweite Ansatz (76) dem magnetischen Sensor (60) an gegenüberliegenden Seiten zugewandt angeordnet sind, wobei die Verstärkungsvorrichtung (70) dazu ausgebildet ist, den Magnetfluss, der durch die mehreren Polpaare des Kodierers (50) erzeugt wird, über die ferromagnetischen Ringe (71, 72) zu erfassen und ihn in Richtung des magnetischen Sensors (60) mittels des ersten Ansatzes (75) und des zweiten Ansatzes (76) zu konzentrieren.
Patent DE-102019218317-A1 (DE)
Title: Ringkerndrossel für eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe
Inventor: BOETTCHER MARTIN
IPC: H01F27/30
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird eine Ringkerndrossel (5) für eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe vorgeschlagen, wobei die Ringkerndrossel (5) einen Ringkern (10) und einen den Ringkern (10) umgebenden elektrischen Leiter (6) umfasst, wobei der Ringkern (10) eine axiale Richtung (A) und eine zentrale Ringöffnung (18) aufweist und wobei an dem Ringkern (10) eine erste ringförmige Oberfläche (11) und eine von der ersten ringförmigen Oberfläche (11) abgewandte zweite ringförmige Oberfläche (12) ausgebildet sind, wobei die Ringkerndrossel (5) weiterhin einen Kühlkörper (20) aus wärmeleitfähigem Material umfasst, wobei ein Zentralbereich (21) des Kühlkörpers (20) in einem Innenraum (16) des Ringkerns (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020001203-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschneider
IPC: B60R22/32
Filed: 2020-02-25
Abstract: Es liegen keine Ansprüche vor.
Patent DE-102020100855-A1 (DE)
Title: Knieairbag-vorrichtung
Inventor: KANG I SEUL
IPC: B60R21/206
Filed: 2020-01-15
Abstract: Eine Knieairbag-Vorrichtung aufweisend einen Gehäuseteil, der derart ausgebildet ist, dass eine Seite desselben offen ist, einen Abdeckteil, der derart installiert ist, dass er den offenen Abschnitt des Gehäuseteils abdeckt, einen Kissenteil, der in einem gefalteten Zustand in dem Gehäuseteil aufgenommen ist und mit einem Gasgenerator verbunden ist, und einen Klappenteil, der derart installiert ist, dass er den gefalteten Kissenteil auf einer Seite des Abdeckteils umgibt und einen Spalt zwischen dem Gehäuseteil und einer unteren Platte eines Fahrzeugs blockiert, um im Wesentlichen zu verhindern, dass der Kissenteil bei Entfalten des Kissenteils an der unteren Platte hängenbleibt.
Patent DE-102020101952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Einklemmschutzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRITZ FLORIAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Einklemmschutzes für ein Kraftfahrzeug (3), bei welchem eine Miniaturschaltleiste (6) an einem ersten Interieurbauteil angeordnet wird, welches automatisiert mittels einer Steuereinrichtung (9) relativ zu einem zweiten Interieurbauteil bewegbar ist, wobei eine automatisierte Bewegung der Interieurbauteile relativ zueinander mittels der Steuereinrichtung (9) unterbleibt, wenn die Miniaturschaltleiste (6) betätigt ist.
Patent DE-102020102055-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe
Inventor: KEEFER JÖRG
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Brennkammerbaugruppe für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend ein eine Brennkammer (18) umgrenzendes Brennkammergehäuse (12) und stromabwärts des Brennkammergehäuses (12) einen zu einem Abgasauslass (42) führenden Abgasströmungsweg (26), wobei im Abgasströmungsweg (26) oder/und im Abgasauslass (42) eine Katalysatoranordnung (52) vorgesehen ist, und wobei wenigstens einer Katalysatoranordnung (52) eine Heizeinrichtung (54) zum Erwärmen der Katalysatoranordnung (52) zugeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (54) zur Erwärmung der Katalysatoranordnung (52) vermittels elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist.
Patent DE-102020104690-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks während des Schweißens sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: DURST CHRISTINA
IPC: C23C16/26
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Positioniervorrichtung (10) zum Positionieren eines Werkstücks (12) während des Schweißens weist eine Oberfläche (20) auf. Um Materialablagerungen aus dem Schweißprozess auf der Positioniervorrichtung (10) zu vermeiden, weist die Oberfläche (20) zumindest in einem Teilbereich eine Beschichtung (22) auf, die diamantähnlichen Kohlenstoff (Diamond-Like Carbon, DLC) umfasst.
Patent DE-102020105621-A1 (DE)
Title: Hydraulisches steuerventil
Inventor: FRANK DALE A
IPC: F16K11/07
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein hydraulisches Steuerventil zum Steuern von Hydraulikkreisen umfasst ein Ventilgehäuse, das eine Ventilbohrung definiert, ein erstes Schieberventil, das gleitend in der Ventilbohrung angeordnet und zum Steuern eines ersten Hydraulikkreises geeignet ist, und ein zweites Schieberventil, das gleitend in der Ventilbohrung angeordnet und zum Steuern eines zweiten Hydraulikkreises geeignet ist. Das erste und das zweite Schieberventil sind koaxial in der Ventilbohrung positioniert und unabhängig voneinander in der Ventilbohrung verschiebbar, so dass das erste und das zweite Schieberventil das erste und das zweite Hydraulikventil unabhängig voneinander steuern können.
Patent DE-102020108648-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Lasersystem
Inventor: ZELLER THOMAS
IPC: G02B3/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (20) zur Umwandlung eines Eingangslaserstrahls (18) in einen linienartigen Ausgangsstrahl (12), die optische Anordnung umfassend eine Umformoptik (24) aufweisend eine Eingangsapertur, durch welche der Eingangslaserstrahl einstrahlbar ist, und eine länglich ausgebildete Ausgangsapertur, wobei die Umformoptik derart ausgebildet ist, dass der durch die Eingangsapertur eingestrahlte Eingangslaserstrahl in ein durch die Ausgangsapertur austretendes Strahlpaket mit einer Vielzahl von Strahlsegmenten umgewandelt wird, die optische Anordnung ferner umfassend eine Homogenisierungsoptik (28), welche dazu ausgebildet ist, das Strahlpaket in den linienartigen Ausgangsstrahl umzuwandeln, wobei verschiedene Strahlsegmente des Strahlpakets entlang der Linienrichtung durchmischt und überlagert werden, wobei eine Umlenkoptik (22) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, den Eingangslaserstrahl derart umzulenken, dass eine Einstrahlposition und/oder eine Einstrahlrichtung des Eingangslaserstrahls an der Eingangsapertur der Umformoptik zeitabhängig verändert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Lasersystem (10) zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung.
Patent DE-102020109218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: G01S19/24
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges, wobei eine momentane Position und Ausrichtung des Fahrzeuges mittels eines Lokalisierungssystems (1) ermittelt werden und zusätzlich zu einer Positionsschätzung (PS) ein Maß für eine Unsicherheit der Positionsschätzung (PS) ermittelt und angegeben wird, wobei das Maß der Unsicherheit mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Maß der Unsicherheit der Positionsschätzung (PS) mit einer Verzögerung unter Berücksichtigung weiterer Informationen (I) ermittelt wird, wobei- mittels des Lokalisierungssystems (1), welches aus fahrzeugseitigen Sensordaten (S) und/oder Informationen (I) einer satellitengestützten Positionsbestimmungseinheit eine Positionsschätzung (PS) des Fahrzeuges durchgeführt wird,- mittels einer Integrity-Komponente (3) sowohl auf Eingabewerte (E) des Lokalisierungssystems (1) als auch auf interne Zustände des Lokalisierungssystems (1) zugegriffen wird, wobei Ausgabewerte des Lokalisierungssystems (1) verwendet werden und mittels der Integrity-Komponente (3) Eingabewerte und Ausgabewerte mittels eines Speichers historisiert werden, so dass sich das Maß der Unsicherheiten auf Positionen des Fahrzeuges in der Vergangenheit bezieht.
Patent DE-102020109332-A1 (DE)
Title: Schalter und vorgangsvorrichtung
Inventor: TAKAMORI SATOSHI
IPC: H01H36/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bereitgestellt werden ein Schalter und eine Vorgangsvorrichtung, die den Anwendungsbereich von Schaltern mit Magneten usw. erweitern kann. Ein Schalter (2) in einer Vorgangsvorrichtung enthält ein bewegliches Element (23) mit einer Seite eines ersten Endes (230) fixiert und eine Seite eines zweites Endes (231) schwingen beim Empfang eines Drückens, und ein Drückelement (21), das das bewegliche Element (23) drückt und außerdem einen Permanentmagneten (24) an der Spitze des beweglichen Elements (23) und ein Magnetfelderkennungsteil (25) enthält, der ein Magnetfeld erkennt. Als Antwort auf einen Vorgang an der Vorgangsvorrichtung drückt das Drückelement (21) des Schalters (2) das bewegliche Element (23) nach unten. Das Magnetfeld, das durch den Permanentmagneten (24) erzeugt wird und vom Magnetfelderkennungsteil (25) erkannt wird, ändert sich durch das Drücken des Drückelements (21), und der Schalter (2) gibt ein Signal basierend auf dem Magnetfeld aus, das vom Magnetfelderkennungsteil (25) erkannt wird.