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Patent DE-102015113111-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verbesserter Abdichtung
Inventor: SCHWARZER SVEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul aufweisend: ein Substrat zur thermisch leitenden Befestigung an einem Kühlkörper; wenigstens ein auf dem Substrat angeordnetes Halbleiterbauelement; wenigstens ein elektrisch leitend mit dem Halbleiterbauelement verbundenes Anschlusselement, das an seinem freien Ende einen Kontaktabschnitt aufweist; ein elektrisch isolierendes Gehäuse, in dem das Substrat und das wenigstens eine Halbleiterbauelement wenigstens teilweise aufgenommen sind, und das Gehäuse wenigstens einen Durchbruch für das Anschlusselement aufweist; wobei das wenigstens eine Anschlusselement den Durchbruch durchgreifend angeordnet ist und wobei auf der Gehäuseaußenseite eine an die Gehäuseaußenseite angrenzende und das Anschlusselement umschließende Schicht aus einem im Vergleich zu dem Gehäusematerial plastisch oder elastisch verformbaren Material vorgesehen ist; wobei der Kontaktabschnitt die Schicht und die Gehäuseaußenseite überragend angeordnet ist.
Patent DE-102015115364-A1 (DE)
Title: Kuppelvorrichtung zur Verbindung zweier Brückenelemente
Inventor: HANSELMANN LUTZ
IPC: E01D15/133
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kuppelvorrichtung zur Verbindung zweier Brückenelemente (9) mit mindestens einem entlang einer Kuppelrichtung (K) bewegbaren Kuppelelement (1.1, 1.2) und mindestens einem entlang einer Betätigungsrichtung (B) bewegbaren Betätigungselement (2.1, 2.2) zum Betätigen des Kuppelelements (1.1, 1.2), wobei die Betätigungsrichtung (B) und die Kuppelrichtung (K) parallel zueinander ausgerichtet sind. Weitere Gegenstände der Erfindung bilden ein Brückenelement (9) und ein Verfahren zum Verbinden zweier Brückenelemente (9).
Patent DE-102015117893-A1 (DE)
Title: Strahlbildungsvorrichtung, Ultraschallbildgebungsvorrichtung und Strahlbildungsverfahren
Inventor: BAE MOO HO
IPC: G03B42/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Offenbart werden eine Strahlungsbildvorrichtung, eine Ultraschallbildgebungsvorrichtung und ein Strahlbildungsverfahren. Die Strahlbildungsvorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform kann ein Filter enthalten zum Auswählen vorbestimmter erster Spalten entsprechend Niedrigfrequenzkomponenten aus Spalten, die eine Transformationsfunktion zusammensetzen; ferner enthält sie einen Strahlbildungsprozessor zum Transformieren eines Eingangssignals in einen anderen Raum durch Verwenden einer Transformationsfunktion, die sich zusammensetzt aus den vorbestimmten ausgewählten ersten Spalten, um ein Strahlsignal durch Signalverarbeitung innerhalb des transformierten Raums zu erzeugen.
Patent DE-102015119829-A1 (DE)
Title: Getriebe und integriertes Verteilergetriebe
Inventor: DEUTSCH LAURENCE ANDREW
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Verteilergetriebe und ein Getriebe sind entworfen, dem hydraulischen Getriebesteuersystem zu gestatten, eine Bereichsauswahl-Kupplungseinrichtung und eine Drehmoment-auf-Anforderung-Kupplung in dem Verteilergetriebe zu steuern. Zwei Druckkreise werden vom Getriebe zum Verteilergetriebe übertragen: ein Hochbereichskreis und ein Niederbereichskreis. Der Niederbereichskreis wird druckbeaufschlagt, um den niedrigen Bereich einzurücken, während der Hochbereichskreis druckbeaufschlagt wird, um den hohen Bereich einzurücken. Die Drehmoment-auf-Anforderung-Kupplung ist durch denjenigen dieser Kreise, der den höheren Druck aufweist, steuerbar. Schmierung wird einem vorderen Abschnitt des Verteilergetriebes über die Getriebeausgangswelle bereitgestellt, wobei die Flüssigkeit durch einen Rücklaufdurchgang zum Getriebesumpf zurückkehrt. Der hintere Abschnitt des Verteilergetriebes weist einen abgetrennten Sumpf auf. Eine Steuerstrategie wird eingesetzt, um den vorderen Abschnitt des Verteilergetriebes als Vorbereitung zum Abschleppen des Fahrzeugs teilweise mit Flüssigkeit zu füllen.
Patent DE-102015201105-A1 (DE)
Title: Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAWIETZ CHRISTOPHER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zwei an gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten angeordneten fluchtenden Aufnahmeöffnungen (1, 2) zur Aufnahme einer Achse zur schwenkbeweglichen Abstützung, wobei in den Aufnahmeöffnungen (1, 2) zur Lagerung auf der Achse zumindest eine Hülse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) am Außendurchmesser zur Formschlussverbindung eine radial vorstehende Kontur (4) aufweist, die über die gesamte axiale Länge der Hülse (3) durchgehend gleichförmig ausgebildet ist und in eine korrespondierende Gegenkontur (5) am Innendurchmesser der Aufnahmeöffnungen (1, 2) eingreift.
Patent DE-102015201109-A1 (DE)
Title: Spritzlochscheibe und Einspritzventil mit Spritzlochscheibe
Inventor: KOEBERLE ROLF
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzlochscheibe (28) zur Verwendung in einem Einspritzventil, wobei die Spritzlochscheibe (28) mindestens ein Spritzloch (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Spritzloch (32) zwei Taschen (36) aufweist, die einander gegenüberliegend auf entgegengesetzten Seiten des Spritzloches (32) angeordnet sind, wobei die Taschen (36) zu der Seite der Spritzlochscheibe (28) offen sind, die einer Spritzöffnung (33) des Spritzloches (32) entgegengesetzt ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Einspritzventil mit einer solchen Spritzlochscheibe (28).
Patent DE-102015203981-A1 (DE)
Title: Druckminderungsventil und Druckregelvorrichtung
Inventor: HATA KATSUYUKI
IPC: F16K31/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Druckminderungsventil weist einen Membranträger, eine piezoelektrische Einrichtung und einen Ventilsitz auf. Der Membranträger ist in einer Druckregelkammer angeordnet, in die CNG durch einen Einströmkanal fließt. Wenn die piezoelektrische Einrichtung angesteuert wird, wird der Membranträger verformt. Der Membranträger sitzt auf dem Ventilsitz. Ein Abschnitt des Ventilsitzes, der dem Membranträger zugewandt ist, ist aus einem elastischen Material geformt und weist eine größere Federkraft auf als die des Membranträgers.
Patent DE-102015204107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Fügeverbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: BRENNINGER GERHARD
IPC: B23K1/14
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Fügeverbindung (10, 20) zwischen zwei Bauteilen (100, 200), wobei die Fügestelle insbesondere im Außenbereich einer Kraftfahrzeugkarosserie angeordnet ist, bei dem ein erstes Bauteil (100) mit einem zweiten Bauteil (200) im Überlappstoß gefügt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügen ein Löten nach dem Kaltmetalltransfer-Verfahren ist.
Patent DE-102015205451-A1 (DE)
Title: Rotationsbiegeproofvorrichtung für plattenförmige Substrate aus keramischen oder glasigen bzw. glaskeramischen Werkstoffen
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: G01N3/20
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsbiegeproofvorrichtung für plattenförmige Substrate (1) aus keramischen oder glaskeramischen Werkstoffen, wobei die zu prüfenden Substrate (1) einer Biegung ausgesetzt werden. Damit in der Rotationsbiegeproofvorrichtung eine gleichzeitige Überprüfung sowohl der Ober- als auch der Unterseite des Substrats (1) erfolgt, ohne dass das Substrat (1) umgedreht werden müsste, wird vorgeschlagen, dass auf einer Montageplattform (8) eine erste Rollenanordnung (3) bestehend aus mindestens drei auf Wellen angeordnete Auflage-Rollen (3a, 3b, 3c) angeordnet ist, alle Auflage-Rollen (3a, 3b, 3c) auf derselben ersten Ebene auf einer ersten kreisförmigen Spur laufen, dass eine zweite Rollenanordnung (2) bestehend aus mindestens drei auf Wellen angeordnete Druck-Rollen (2a, 2b, 2c) oberhalb oder unterhalb der ersten Rollenanordnung (3) angeordnet ist, wobei alle Druck-Rollen (2a, 2b, 2c) auf derselben zweiten Ebene auf einer zweiten kreisförmigen Spur laufen, dass das Zentrum (10) der ersten und der zweiten Spur auf einer Zentrums-Geraden senkrecht zu den beiden Ebenen angeordnet sind und die Auflage-Rollen (3a, 3b, 3c) zu den Druck-Rollen (2a, 2b, 2c) versetzt angeordnet sind, d.h. zwischen jeweils zwei Rollen einer Rollenanordnung eine Rolle der anderen Rollenanordnung angeordnet ist, alle Rollen von einer der beiden Rollenanordnungen über eine Antriebsvorrichtung gleich schnell angetrieben werden und die zweite Rollenanordnung (2) auf der Zentrums-Geraden verfahrbar ist.
Patent DE-102015205954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines Zwischenkreisstroms in einer elektrischen Maschine
Inventor: DJONGA CHRISTIAN
IPC: G01R29/24
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung (60) bereit zum Schätzen eines Zwischenkreisstroms (IDC) in einem Wechselrichter (9) zur Bestromung einer N-phasigen elektrischen Maschine (6) gemäß einer Berechnungsvorschrift (51–54), der vorgegebene Schaltzeiten (t_Low,Off, tHigh,Off) der N Phasen der elektrischen Maschine und gemessene Phasenströme (ISU, ISV, ISW) von N – 1 Phasen oder N Phasen der elektrischen Maschine als Eingangsgrößen zugeführt werden. Der Wechselrichter ist insbesondere ein symmetrischer Pulswechselrichter, was es ermöglicht, dass nur N – 1 Phasenstromsensoren benötigt werden, um den Zwischenkreisstrom zu schätzen.
Patent DE-102015206153-A1 (DE)
Title: Verwertung von Lithium-Batterien
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: A62D3/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwertung von Lithium-Zellen und/oder Lithium-Batterien (100). Um Lithium-Zellen und/oder Lithium-Batterien (100) auf eine sichere sowie Ressourcen und Energie sparende Weise zu verwerten, wird in dem Verfahren mindestens eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie (100) in Eiswasser (1) mechanisch zerkleinert, wobei eine sich an der Wasseroberfläche bildende organische Phase (2) abgetrennt wird, und/oder wobei in dem Wasser (1) gelöste Bestandteile (3) chemisch abgetrennt werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102015206564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben einer Telekommunikationsnachricht zu einem kritischen Fahrzeugzustand an einen Fahrzeugnutzer
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft das Ausgeben einer Telekommunikationsnachricht zu einem kritischen Fahrzeugzustand an einen Fahrzeugnutzer unter Verwendung eines elektronischen Moduls (102) eines Fahrzeugs (100). Dazu wird mit dem elektronischen Modul (102) eine Telekommunikationsadresse des Fahrzeugnutzers gespeichert. Ferner wird dem elektronischen Modul (102) eine Zustandsinformation zu einem Fahrzeugzustand des Fahrzeugs (100) zugeführt. Mit dem elektronischen Modul (102) wird die Zustandsinformation zur Erkennung eines kritischen Fahrzeugzustands ausgewertet. Falls bei der Auswertung ein kritischer Fahrzeugzustand erkannt wird, wird mit dem elektronischen Modul (102) eine Benachrichtigungszeit für eine Benachrichtigung des Fahrzeugnutzers bestimmt und die Telekommunikationsnachricht zu dem kritischen Fahrzeugzustand erzeugt. Zu der Benachrichtigungszeit wird die Telekommunikationsnachricht an die gespeicherte Telekommunikationsadresse gesendet, so dass die Telekommunikationsnachricht an den Fahrzeugnutzer ausgegeben wird.
Patent DE-102015206818-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit, sowie ein Wankstabilisator beinhaltend eine solche Antriebseinheit und ein Herstellungsverfahren eines solchen Wankstabilisators
Inventor: MALY ROBERT
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-04-15
Abstract: Elektrische Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, sowie ein Wankstabilisator (22) beinhaltend eine solche Antriebseinheit (10) und ein Herstellungsverfahren eines solchen Wankstabilisators (22), mit einem Elektromotor (12), der einen Rotor (26) aufweist, der innerhalb eines Stators (24) angeordnet ist, wobei der Stator (24) in einem Statorgehäuse (25) angeordnet ist, das an einer ersten axialen Seite (13) ein Lagerschild ((31) aufweist, in dem der Rotor (26) mittels eines Wälzlagers (33) gelagert ist, und an der zweiten, axial gegenüberliegenden Seite (43) ein Planetengetriebe (16) direkt an dem axial offenen Statorgehäuse (25) angeordnet ist, und der Rotor (26) direkt radial mittels Planetenräder (48) des Planetengetriebes (16) gelagert ist.
Patent DE-102015207557-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für Fahrzeugschaltgabel und durch dasselbe hergestellte Schaltgabel mit amorpher Beschichtungsschicht
Inventor: CHUNG MIN GYUN
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-04-24
Abstract: Offenbart ist ein Beschichtungsverfahren für eine Fahrzeugschaltgabel. Insbesondere wird eine amorphe Beschichtungsschicht auf einem Padabschnitt der Fahrzeugschaltgabel unter Nutzung des Hochgeschwindigkeits-Sauerstoff-Kraftstoff-Spritzverfahrens(HV OF) ausgebildet. Weiterhin offenbart ist eine Schaltgabel mit einer durch das Beschichtungsverfahren ausgebildeten amorphen Beschichtungsschicht. Das Beschichtungsverfahren für eine Fahrzeugschaltgabel weist auf: Vorbereiten einer Fe-Cr-Mo-basierten Komposition, wie beispielsweise Pulver; Vorbehandeln der Schaltgabel durch das Waschen eines Padabschnittes der Schaltgabel zum Entfernen von Verunreinigungen; Ausbilden einer Beschichtungsschicht auf dem Padabschnitt unter Verwendung des Fe-Cr-Mo-basierten Pulvers durch das Hochgeschwindigkeits-Sauerstoff-Kraftstoff-Spritzverfahren (HVOF); und Kühlen der Beschichtungsschicht mit einer Kühlrate von etwa 10 6  bis etwa 10 8  K/s zum Ausbilden einer amorphen Beschichtungsschicht.
Patent DE-102015208398-A1 (DE)
Title: Kabel-/Leitungseinführung
Inventor: SAUER DIETER
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Kabel-/Leitungseinführung (1) dient zum Ein- und Durchführen wenigstens einer Leitung (2) in und durch eine Wandöffnung (3) in eine Gehäusewand (4). Die Einführung weist eine Einführhülse (5) zum Einstecken in die Wandöffnung (3), einen von dieser stellenweise im Wesentlichen radial nach außen abstehenden Anpressflansch (6) und ein in Richtung Anpressflansch (6) auf die Einführhülse (5) insbesondere aufschraubbares Klemmteil (7) und eine gegenüberliegend zu dem Klemmteil (7) angeordnete Befestigungsabschnitte (8) der Einführhülse (5) auf. Der Befestigungsabschnitt (8) weist eine zumindest stellenweise im Wesentlichen radial nach außen abstehende Anlagefläche (9) auf, welche von einem Steckteil (10) zum Anpressen des Anpressflansches (6) an feinen Öffnungsrand (11) der Wandöffnung (3) hintergreifbar ist.
Patent DE-102015209695-A1 (DE)
Title: Bogenführungszylinder und Verfahren zur Formatverstellung eines Bogenführungszylinders
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogenführungszylinder für eine Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei der Bogenführungszylinder mindestens ein Greifersystem (6) zum Fixieren einer Bogenvorderkante aufweist und wobei der Bogenführungszylinder mindestens drei zusammenwirkende bei Formatverstellung ineinandergreifende Mantelsegmente aufweist und ein Verfahren zur Formatverstellung eines Bogenführungszylinders. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bogenführung an formatverstellbaren Bogenführungszylindern in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein mittleres Mantelsegment einen Antrieb aufweist.
Patent DE-102015212340-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Wasserspender
Inventor: MÖRTL FLORIAN
IPC: F25D25/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Ein Kältegerät umfasst eine von einer wärmedämmenden Wand (2) umschlossene Lagerkammer (6) und einen Wasserspender, der einen an einer Innenseite der Wand (2) angeordneten Auslass (10) aufweist. Der Auslass (10) ist mit einer in der Wand (2) ortsfest verlegten Leitung (22) über einen beweglichen Leitungsabschnitt (12) verbunden.
Patent DE-102015220272-A1 (DE)
Title: Elektrodynamischer Schallwandler
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R31/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Somit ist ein Elektrodynamischer Schallwandler, mit einer schwingfähigen Membran (400), und einer Schwingspulenanordnung (352, 200), wobei die Schwingspulenanordnung (352, 200) einen Flexspulenträger (350) und eine gewickelte Spule (310, 100, 300a) aufweist, vorgesehen, und wobei der Flexspulenträger (350) einstückig aus einer zusammenhängenden Trägerfolie (351) ausgebildet ist, auf der Leiterbahnen aufgebracht sind, und wobei die Trägerfolie (351) einen ringförmigen Trägerabschnitt (360, 210), einen inneren Kontaktierungsabschnitt (370, 220), einen Zuleitungsabschnitt (380, 230) und einen äußeren Kontaktierungsabschnitt (390, 240) aufweist, und wobei die gewickelte Spule (310, 100, 300a) auf dem ringförmigen Trägerabschnitt (360, 210) befestigt ist, und wobei die Schwingspulenanordnung (352, 200) an der Membran (400) befestigt ist, so dass die gewickelte Spule (310, 100, 300a) zusammen mit der Membran (400) schwingt, und wobei die gewickelte Spule (310, 100, 300a) aus Spulendraht gewickelt ist, welcher Spulendrahtenden (311, 312, 101, 102) aufweist, die aus der Spule herausgeführt sind, und wobei die Spulendrahtenden (311, 312, 101, 102) elektrisch leitend auf dem inneren Kontaktierungsabschnitt (370, 220) jeweils mit einer Spulenkontaktfläche (371, 372, 221, 222) verbunden sind, und wobei der innere Kontaktierungsabschnitt (370, 220) gemeinsam mit der Membran des Schallwandlers schwingen kann, während der äußere Kontaktierungsabschnitt (390, 240) bezüglich eines Gehäuses des Schallwandlers fixiert ist.
Patent DE-102015220942-A1 (DE)
Title: Synchronträgerkörper und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LANDGRAF EDUARD
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine Innenverzahnung und eine Außenverzahnung aufweisenden Synchronträgerkörpers (10) für eine Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes, wobei die Innenverzahnung und/oder die Außenverzahnung durch Drückwalzen hergestellt wird beziehungsweise werden.
Patent DE-102015222433-A1 (DE)
Title: Handleuchtgerät
Inventor: SCHAAL THORSTEN
IPC: F21L4/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Handleuchtgerät umfassend einen Grundkörper, mit einer Leuchtvorrichtung zur Beleuchtung eines Arbeitsbereichs, mit einem zumindest teilweise die Leuchtvorrichtung umgebenden Gehäuse und mit einem Halteelement zum Halten des Handleuchtgeräts, sowie zumindest eine Schwenkvorrichtung mit zumindest einer Schwenkachse zur Ausrichtung des Handleuchtgeräts sowie einen mit dem Grundkörper lösbar verbindbaren Betriebsenergiespeicher. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Aufstellvorrichtung zum Aufstellen des Handleuchtgeräts vorgesehen ist, wobei die Aufstellvorrichtung schwenkbar relativ zum Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-102015225309-A1 (DE)
Title: Batterieverdrahtungsmodul
Inventor: ICHIKAWA YOSHIAKI
IPC: H01M50/522
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Batterieverdrahtungsmodul, das mit einem Batteriemodul mit einer Vielzahl von abwechselnd umgekehrt gestapelten Batteriezellen verbindbar ist, so dass ein positiver Elektrodenanschluss und ein negativer Elektrodenanschluss zwischen den benachbarten Batteriezellen aneinander grenzen. Das Batterieverdrahtungsmodul umfasst eine Vielzahl von linearen Leitern, die in einem Abstand angeordnet sind, eine Vielzahl von Stromschienen, die in einem Abstand entlang wenigstens einer Seite der Vielzahl von linearen Leitern angeordnet ist, so dass jede der Vielzahl von Stromschienen den positiven Elektrodenanschluss und den benachbart dazu angeordneten, negativen Elektrode elektrisch miteinander verbindet, und einen Isolierharzabschnitt, der sowohl einen Abdeckabschnitt zur Abdeckung eines Außenumfangs der Vielzahl von linearen Leitern als auch einen Stromschienenverbindungsabschnitt umfasst.
Patent DE-102016001760-A1 (DE)
Title: Computergesteuerter Konstruktionsspritzroboter
Inventor: ARRAS JANET
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung für den Bau (1) zum Beschichten einer Fläche (2) mit anhaftenden Materialien wie z. B. Spritzbeton. Hierbei weist die Einrichtung (3) ein hierin schematisch durch einen Block dargestelltes, mobiles Fahrgestell (4) und eine auf einem bewegbaren Tragarm (5) befestigte, verlängerbare Spritzlanze (6) auf. Tragarm (5) und Spritzlanze (6) können dabei durch Gelenke und zusätzlich mithilfe von Teleskopen (7), eines horizontal beweglichen Tisches (8) und der Lafette (4) horizontal und vertikal bewegt werden. Die Einrichtung besitzt zudem eine elektronische Steueranlage (9). Aufgrund der Gestaltung der Steueranlage (9) ist es möglich, den Spritzprozess durch manuelles Betätigen von Bedienungselementen oder vollständig automatisch zu steuern, wobei nach Bestimmung der räumlichen Position der Einrichtung (3) die Steuerung (9) ein vorgefertigtes Programm und den Spritzvorgang sowie die Roboterbewegung steuert.
Patent DE-102016002442-A1 (DE)
Title: Vorberechnetes und optional zwischengespeichertes Zusammenstoßabmilderungsbremssystem
Inventor: FRANZ MARTIN P
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-29
Abstract: Beim Abmildern von Zusammenstößen zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem Vorderfahrzeug wird das Vorderfahrzeug überwacht, und es werden Echtzeitdaten im Zusammenhang mit der Entfernung und der Relativbeschleunigung zwischen dem eigenen und dem Vorderfahrzeug verwendet, um kontinuierlich eine Zusammenstoßwahrscheinlichkeit zu berechnen. Die Zusammenstoßwahrscheinlichkeit wird zum Berechnen eines Verlangsamungsanforderungswertes verwendet, der zum Verlangsamen oder Anhalten des eigenen Fahrzeuges innerhalb der Folgeentfernung zu dem Vorderfahrzeug ausreichend ist. Der Verlangsamungsanforderungswert wird an eine Antiblockierbremssystemsteuerung bzw. Regelung (ABS) übertragen, die den als letzten empfangenen Wert zur Ausführung beim Empfangen eines Ausführungsbefehls zwischenspeichert. Überschreitet die Zusammenstoßwahrscheinlichkeit eine erste Schwelle, so wird das ABS angewiesen, das Bremssystem anzusprechen. Bei Detektion einer Bremspedalbetätigung führt das ABS die Bremsanforderung mit dem aktuell zwischengespeicherten Wert aus.
Patent DE-102016003179-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher bestehend aus einer Kapillarrohrmatte
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F28F21/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Kapillarrohr der Kapillarrohrmatte in der Außenform ein viereckiges oder ein eine nicht runde Form aufweisendes Profil aufweist und im Innenprofil viereckig, rund, oval, oder in einer anderen beliebigen Form ausgebildet ist und aus Kunststoff besteht. Günstiger Weise ist dabei, dass die Kapillarrohre in ihrer vorgesehenen Außenform einzeln ausgebildet sind oder so geformt sind, dass mehrere Kapillarrohre in Verbindung stehen und so eine Profilform aufweisen, bei dem die Kapillarrohre mit ihrem benachbarten Kapillarrohr eine gemeinsame Trennwand besitzen. Erfinderisch wurde gelöst, in dem das Sammelrohr eine runde, ovale oder viereckige Form aufweisen kann. Erfinderisch zu dem vorher genannten Vorteilhaft, wenn das Kapillarrohr auf einer seiner die äußere Oberfläche bildenden Fläche oder auf zwei gegenüberliegenden die äußere Oberfläche bildenden Flächen eine die Oberfläche vergrößerte Form aufweist. Weiter besteht eine günstige Gestaltung darin, dass die Kapillarrohre einreihig oder zweireihig in Achsrichtung der Sammelrohre eine einheitliche Profilform besitzen und so eine Längsausdehnung als Sektion aufweisen, dass mehrere dieser Sektionen mit Lücken zueinander über die Länge der Sammelrohre durchströmbar angeordnet sind oder dass eine lückenlose Anordnung durch mehrere Sektionen über die Länge der Sammelrohren ausgeführt ist. Erfinderisch besteht eine Lösung darin, dass zwei geformte Kunststofffolien so miteinander verschweißt sind, dass ein durchströmbares Kapillarrohrgebilde entsteht, wobei das Einzelprofil des Kapillarrohres auch eine viereckige Form aufweisen kann. Dazu gehört auch, dass das Kapillarrohrgebilde aus den die Form der Kapillarrohre bildenden Trenn- und Außenwänden besteht und dabei das Kapillarrohrgebilde von einer druckfesten Umhüllung umgeben ist.