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Patent DE-102015117911-A1 (DE)
Title: Rad mit einem Aluminiumschaum zur Geräuschunterdrückung in einem Reifenhohlraum
Inventor: PARRETT ALAN V
IPC: B60B19/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Radbaugruppe weist ein Rad auf, das einen Speichenabschnitt aufweist, der einen Felgenabschnitt um eine Zentralachse radial trägt, wobei der Felgenabschnitt eine radiale Außenfläche relativ zu der Zentralachse aufweist. Ein Reifen ist an dem Rad montiert und wirkt mit dem Rad zusammen, um einen Reifenhohlraum zwischen der radialen Außenfläche des Felgenabschnitts und dem Reifen zu definieren. Ein geschäumter Aluminiumabschnitt wird von dem Rad getragen und weist eine Mehrzahl von Poren auf, die so angeordnet sind, um einen offenzelligen Schaum zu definieren. Die Mehrzahl von Poren des geschäumten Aluminiumabschnittes ist in Fluidkommunikation mit dem Reifenhohlraum angeordnet, um Geräusch von einem Inneren eines Reifenhohlraums zu absorbieren. Der geschäumte Aluminiumabschnitt kann einteilig mit dem Rad gegossen oder anderweitig an dem Rad befestigt sein.
Patent DE-102015118286-A1 (DE)
Title: Scanabutment mit Reduzierung des Passungsspiels zum Implantat
Inventor: FUNK MATTHIAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scanabutment (2) zur Bestimmung der Lage der Stirnseite (1.1) eines dentalen enossalen Implantates (1), wobei das Abutment (2) einen länglichen, hohlen Schaft (4) aufweist, und der Schaft einen oberen Bereich (4.1), einen mittleren Bereich (4.2) und einen unteren Bereich (4.3) aufweist. Ferner ist der Schaft (4) des Scanabutments mit seinem mittleren Bereich (4.2) auf die Stirnseite (1.1) des Implantates (1) anbringbar und sein unterer Bereich (4.3) ist in die Anschluss-Geometrie des Implantates einbringbar. Der längliche, hohle Schaft (4) weist eine Seitenwand (10) auf. Der Schaft des Scanabutments weist in seinem mittleren Bereich (4.2) und unteren Bereich (4.3) in der Seitenwand (10) mindestens zwei bis nach terminal verlaufende axiale Schlitze (5) auf. Bevorzugt sind zwei, drei oder vier Schlitze. Bevorzugt münden die Schlitze (5) an ihren oberen Enden jeweils in einer Ausnehmung (6), wie einer kreisförmigen Ausnehmung, in der Seitenwand (10) und verlaufen in der Seitenwand (10) bis nach terminal an die Unterseite des Schaftes (4). Ebenso Gegenstand der Erfindung ist ein Kit umfassend das Scanabutment sowie die an das Scanabutment angepasste Schraube oder den an das Scanabutment angepassten Bolzen.
Patent DE-102015118290-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Feststellbremseinrichtung mit redundanter pneumatischer Steuerung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T15/12
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-pneumatische Feststellbremseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektrisch steuerbaren Feststellbremskreis, welcher eine Feststellbremsbetätigungseinrichtung (36) aufweist, die wenigstens ein mit einem elektrischen Feststellbremswertgeber (39) zusammen wirkendes, vom Fahrer wenigstens in die Stellungen „Parken“ und „Fahren“ betätigbares Feststellbremsbetätigungsorgan (37) aufweist, sowie eine elektronische Steuereinrichtung (14), in welche der Feststellbremswertgeber (39) ein von einer Betätigung des Feststellbremsbetätigungsorgans (37) abhängiges Feststellbremssignal einsteuert, wobei die elektronische Steuereinrichtung (14) abhängig von dem Feststellbremssignal wenigstens ein Magnetventil (10, 12) einer Ventileinrichtung (8, 18) steuert, die mit wenigstens einem Federspeicherbremszylinder (5) als Feststellbremse verbunden ist, und mit einem als Redundanz vorgesehenen pneumatisch steuerbaren Feststellbremskreis, der wenigstens ein vom Fahrer betätigbares pneumatisches Ventil (72) aufweist, welches wenigstens ein pneumatisch steuerbares Ventil (18) der Ventileinrichtung (8, 18) pneumatisch steuert. Die Erfindung sieht vor, dass das wenigstens eine pneumatische Ventil (72) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es vom Feststellbremsbetätigungsorgan (37) mechanisch betätigbar ist und das wenigstens eine pneumatisch steuerbare Ventil (18) der Ventileinrichtung (8, 18) abhängig von einer Betätigung des Feststellbremsbetätigungsorgans (37) be- oder entlüftet.
Patent DE-102015118650-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Schallschutzelement
Inventor: TAMM STEFFEN
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit einem Gebläse (2) zum Fördern von Sauggut von einer zu reinigenden Fläche in eine Filterkammer (3), welches Gebläse (2) ein Gebläsegehäuse (4) aufweist. Um ein Reinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem der von dem Gebläse (2) nach außen tretende Schall mit alternativen Mitteln reduziert wird, wird vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät (1) ein das Gebläsegehäuse (4) zumindest teilweise umgebendes Schallschutzelement (5) aufweist, welches ein mindestens zweilagiges Verbundelement ist, das in Bezug auf eine Schallemissionsrichtung des Gebläses (2) nacheinander eine Dämpfungslage (6) und eine Dammlage (7) aufweist.
Patent DE-102015120974-A1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Vorrichtungen für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Halterung für elektronische Vorrichtungen weist eine Montagefläche auf, die dafür ausgelegt ist, eine elektronische Vorrichtung aufzunehmen und zu halten. Eine erste und eine zweite Klappe sind auf gegenüberliegenden Seiten der Montagefläche angeordnet und greifen für eine synchrone laterale Bewegung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position auf einer Rückseite der Montagefläche zahnend ineinander ein. Ein Betätiger ist entweder an der ersten oder der zweiten Klappe zum Betätigen der Klappen in die offene Position aus der geschlossenen Position angeordnet. Ein Arretierungshebel ist entweder mit der ersten oder der zweiten Klappe schwenkgekoppelt und dazu ausgelegt, die Klappen in der offenen Position zu arretieren. Ein Arretierungsfreigabehebel ist mit der Montagefläche schwenkgekoppelt und dazu ausgelegt, den Arretierungshebel freizugeben, so dass sich die Klappen automatisch von der offenen Position in die geschlossene Position bewegen.
Patent DE-102015201530-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem
Inventor: KIKAWA MASAYUKI
IPC: B60T8/176
Filed: 2015-01-29
Abstract: Bereitgestellt ist ein Bremssteuersystem, welches das Verhalten eines Fahrzeugs stabil halten kann, wenn Räder rutschen. Eine Rutschbetrag-Erfassungseinrichtung 56, welche derart ausgelegt ist, dass sie einen Schlupfbetrag an Rädern 2L, 2R, 3L, 3R erfasst, ist mit einer zweiten ECU 35 verbunden. Eine erste ECU 27 weist eine regenerative Schlupfsteuereinheit auf, welche wiederholt eine Schlupfbegrenzungssteuerung ausführt, bei der, während Vorderräder 2L, 2R basierend auf einem Erfassungswert von der Schlupfbetrag-Erfassungseinrichtung 56 als ”schlupfaufweisend” erfasst werden und während des Ausübens eines regenerativen Bremsvorgangs durch einen Motorgenerator 55, der Betrag der regenerativen Bremswirkung durch den Motorgenerator 55 um einen vorbestimmten Betrag reduziert wird und danach der resultierende reduzierte Betrag der regenerativen Bremswirkung für eine vorbestimmte Zeitspanne gehalten wird. In diesem Fall setzt die regenerative Schlupfsteuereinheit den vorbestimmten Reduktionsbetrag, um den der Betrag der regenerativen Bremswirkung reduziert ist, wenn die Vorderräder 2L, 2R als ”schlupfaufweisend” erfasst sind, auf einen größeren Wert als einen vorbestimmten Reduktionsbetrag, um den der Betrag der regenerativen Bremswirkung in der nachfolgend ausgeübten Schlupfbegrenzungssteuerung reduziert ist.
Patent DE-102015202036-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem ersten und einem zweiten Bauteil
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3), wobei zumindest das erste oder das zweite Bauteil (2; 3) ein Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteil ist; und das erste und zweite Bauteil (2, 3) zur Erzeugung einer Klemmverbindung der Bauteile durch eine Dehnschraube (5), die eine die Klemmverbindung bewirkende Klemmkraft erzeugt und ein Kriechverhalten des Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteils ausgleicht, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015202946-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F04D23/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas (32) in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10) umfassend einen Seitenkanalverdichter (20) mit einem Gehäuse (44), das einen Förderraum (46), einen Fluideinlass (48) und einen Fluidauslass (50) aufweist, mit einem Laufrad (52), das radial außen liegende Schaufeln (56) aufweist, und das in dem Gehäuse (44) drehbar gelagert ist, wobei die Schaufeln (56) in dem Förderraum (46) liegen, mit einer Welle (58), die um eine Drehachse (60) drehbar gelagert ist und an der das Laufrad (52) zur Welle (58) drehfest gehalten ist, wobei der Förderraum (46) mindestens einen Seitenkanal (62, 64, 66), aufweist, der axial neben den Schaufeln (56) verläuft und den Fluideinlass (48) und den Fluidauslass (50) miteinander verbindet.
Patent DE-102015203987-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für Grätschsitz-Fahrzeug
Inventor: OSANAI TAKUYA
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die gute Bedienbarkeit von Schaltern zu erhalten, die auf vorhandenen Schalterkästen angeordnet sind, und die Erkennung dieser Schalter zu erleichtern, und eine Bedienvorrichtung des Grätschsitz-Fahrzeugs bereitzustellen, um mehrere Bedienungen einschließlich der Auswahl von Funktionsmenüs von auf dem Fahrzeug montierten Komponenten zu erleichtern.  Eine Bedienvorrichtung (10) eines Grätschsitz-Fahrzeugs (12) hat eine Steuerung (60) für die Auswahl mehrerer Funktionsmenüs von Komponenten (18, 30, 32), die auf dem Grätschsitz-Fahrzeug (12) montiert sind. Steuerungshalteabschnitte (62), die die Steuerung (60) halten, sind in der Vornrichtung des Schalterkastens (48) angeordnet. Die Steuerung (60) hat einen Steuerungsbedienabschnitt (64), den ein Fahrer bedienen kann. Der Steuerungsbedienabschnitt (64) ist in der Vornrichtung eines Griffabschnitts (38L) positioniert.
Patent DE-102015208265-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur akkumulatorleistungsverwaltung
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Akkumulatorverwaltungssystem weist ein Akkumulatorpaket und eine Steuervorrichtung auf. Die Steuervorrichtung ist konfiguriert, um Paketklemmenspannung und Stromdaten zu empfangen. Als Reaktion kann die Steuervorrichtung Akkumulatormodellparameter in einem Ersatzschaltungsmodell schätzen und Zustandsvariablenwerte ausgeben, die langsame und schnelle Dynamiken der Spannungsantworten angeben. Die Steuervorrichtung kann auch Parameterwerte ausgeben, die Feedbackverstärkungen zum Berechnen eines Stromlimits in einer Zustandsfeedbackstruktur angeben. Die Steuervorrichtung kann ferner Akkumulatorstromlimits basierend auf den Zustandsvariablenwerten und Feedbackverstärkungen schätzen, um den Betrieb des Akkumulatorpakets zu steuern.
Patent DE-102015211104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Authentifizierungsfaktoren
Inventor: SCHWEIZER ELKE
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines Authentifizierungsfaktors, bei dem eine mobile Recheneinheit (22) sich an einen ersten Server (30), der Identitäten verwaltet, mit einer Anfrage wendet, die mobile Recheneinheit (22) von dem ersten Server (30) einen von dem ersten Server (30) erstellten Schlüssel empfängt, die mobile Recheneinheit (22) den Schlüssel an einen zweiten Server (42) sendet und die mobile Recheneinheit (22) von dem zweiten Server (42) nach einer Überprüfung bei dem ersten Server (30) den Authentifizierungsfaktor empfängt, vorgestellt.
Patent DE-102015211437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ladedrucksteuerung einer Brennkraftmaschine mit parallel angeordneten Turbinen und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-06-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) aufweist, von denen mindestens eine als schaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, – ein Ansaugsystem (11) vorgesehen ist, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, – die Verdichter (8b, 9b) der mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) parallel im Ansaugsystem (11) angeordnet sind, wobei jeder Verdichter (8b, 9b) in einer separaten Ansaugleitung (11a, 11b) des Ansaugsystems (11) angeordnet ist und die separaten Ansaugleitungen (11a, 11b) stromabwärts der Verdichter (8b, 9b) zu einer Gesamtansaugleitung zusammenführen, – jede schaltbare Auslassöffnung (4a) mit einem schaltbaren Auslassventil ausgestattet ist, wobei ein abgeschaltetes Auslassventil die zugehörige Auslassöffnung (4a) abschaltet und sich ein zugeschaltetes Auslassventil zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung unter Ausbildung eines Ventilhubs ∆hmax bewegt und dabei die zugehörige Auslassöffnung (4a) während einer Öffnungsdauer ∆tmax freigibt, und – eine Abgasrückführung vorgesehen ist, – wobei zur Bereitstellung eines angeforderten Ladedrucks eine mit dem zweiten Abgasturbolader (9) zumindest antriebsverbindbare Elektromaschine (9c) verwendet wird, um als Hilfsantrieb zwecks Erhöhung des Ladedrucks zusätzlich Leistung an den Verdichter (9b) des zweiten Abgasturboladers (9) abzugeben oder um als Generator zwecks Absenkung des Ladedrucks Leistung von der Turbine (9a) des zweiten Abgasturboladers (9) aufzunehmen.
Patent DE-102015215818-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Mobilfahrzeugs
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein Antriebsstrang weist einen Verbrennungsmotor (1) mit Abgasturbolader auf, welcher über ein Leistungsverzweigungsgetriebe (2) ein Fahrzeugrad (3) antreibt. Ein weiterer Motor (4) wird immer dann im Antriebsstrang zugeschaltet, um Drehmoment in den Antriebsstrang abzugeben, wenn eine erhöhte Drehmomentanforderung am Verbrennungsmotor (1) anliegt, jedoch der Abgasturbolader noch nicht den benötigten Ladedruck erzeugt.
Patent DE-102015217363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/12
Filed: 2015-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, insbesondere Drehschwingungsdämpfer, umfassend zumindest zwei gegen die Wirkung von zumindest einer Dämpfungseinrichtung in Umfangsrichtung um eine geometrische Drehachse betrachtet relativ zueinander begrenzt verdrehbare Dämpferteile – ein erster Dämpferteil und ein zweiter Dämpferteil – wobei der erste Dämpferteil zumindest zwei miteinander wenigstens mittelbar drehfest unter Ausbildung eines Innenraumes verbundene Gehäuseteile umfasst und der zweite Dämpferteil von einem im Innenraum angeordneten Mittelscheibenteil gebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest einem der beidseitig des Mittelscheibenteils angeordneten Gehäuseteil und dem Mittelscheibenteil wenigstens ein Radialgleitlager vorgesehen ist, wobei das Radialgleitlager einen Führungsring umfasst, welcher zwischen Mittelscheibenteil oder einem mit dem Mittelscheibenteil verbundenen Bauteil und einem der beidseitig des Mittelscheibenteils angeordneten Gehäuseteil oder einem mit diesem drehfest verbundenen Bauteil angeordnet ist.
Patent DE-102015218360-A1 (DE)
Title: Walzgerüst und Verfahren zum Wechseln von Arbeitswalzen
Inventor: FONTAYNE DIETMAR
IPC: B21B31/10
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst (4) mit darin gehalterten Arbeitswalzen (2, 3). Das Walzgerüst weist mindestens eine obere Tragschiene (55, 56) auf, welche an dem antriebsseitigen Walzgerüstständer (16) gehaltert ist und quer zu einer durch das Walzgerüst verlaufenden Walzlinie (8) ausgerichtet ist. Um den Bauraum in dem Walzgerüst über der Walzlinie – abgesehen von einem Walzenwechsel – während des Walzens freihalten zu können und aber einen Walzenwechsel trotzdem effizient durchführen zu können, ist die obere Tragschiene (55, 56) – ausgehend von dem antriebsseitigen Walzgerüstständer – in die Walzlinie hinein und aus der Walzlinie heraus verlagerbar ausgebildet.
Patent DE-102015219442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung faserverstärkter Keramikbauteile
Inventor: ECKARDT CHRISTIAN
IPC: C04B41/50
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung faserverstärkter Keramikbauteile, bei welchem mindestens eine textile Faserpreform durch Vorinfiltration mit einem flüssigen Medium, welches eine Viskosität von weniger als 1000 mPa·s aufweist, vorimprägniert, danach die vorimprägnierte Faserpreform durch thermische Behandlung stabilisiert und danach die stabilisierte Faserpreform mit mindestens einer flüssigen oder gasförmigen Matrixvorstufe infiltriert wird. Nach dem anschließenden Konsolidieren der Matrixvorstufe erfolgt eine thermische Behandlung, wodurch das faserverstärkte Keramikbauteil erhalten wird.
Patent DE-102015219823-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Spannung einer Zelle eines Strangs mehrerer in Reihe geschalteter Zellen eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Spannung einer Zelle (1b) eines Strangs (I) mehrerer in Reihe geschalteter Zellen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) eines elektrochemischen Energiespeichers (2) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Beaufschlagen eines Eingangs eines Tiefpassfilters mit einer Eingangsspannung, an deren Zustandekommen die Zelle (1b) zumindest beteiligt ist,  – Ermitteln einer elektrischen Kenngröße über einem Ausgang des Tiefpassfilters, und im Ansprechen auf das Erreichen eines vordefinierten zweiten Wertes der elektrischen Kenngröße  – Ermitteln der Spannung der Zelle (1b) anhand einer zwischen einem Zeitpunkt eines ersten Wertes der elektrischen Kenngröße und einem Zeitpunkt eines Erreichens des vordefinierten zweiten Wertes der elektrischen Kenngröße vergangenen Zeitdauer.
Patent DE-102015224128-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben eines Abwärmerückgewinnungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWADERER PETER
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem einen Arbeitsfluidkreislauf 1 mit zumindest einem in einem Abwärmestrom der Brennkraftmaschine 5 angeschalteten Wärmetauscher 2, 2a, eine mit einer elektrischen Maschine 16 gekoppelte Expansionsmaschine 11, einen Kondensator 12 und eine Fluidpumpe 15 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem für eine Brennkraftmaschine 5 und ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Abwärmerückgewinnungssystems angegeben, das gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass eine Vorrichtung zur Drehzahlreduzierung der Expansionsmaschine 11 vorgesehen ist beziehungsweise dass die Drehzahlreduzierung der Expansionsmaschine 11 in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der Brennkraftmaschine 5 und/oder des Abwärmerückgewinnungssystems mittels der Vorrichtung, die insbesondere die elektrische Maschine 16 ist, einstellbar ist.
Patent DE-102015225035-A1 (DE)
Title: Schieberventil für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: KOPP JEANNETTE
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-12-14
Abstract: Schieberventil (1), insbesondere für ein Abwärmerückgewinnungssystem einer Brennkraftmaschine, mit einem Ventilgehäuse (4), wobei in dem Ventilgehäuse (4) ein Einlasskanal (5) und ein Auslasskanal (6) ausgebildet sind. In dem Ventilgehäuse (4) ist ein im Wesentlichen zylindrischer Schieber (3) in einer Führungsbohrung (20) längsbeweglich geführt, wobei die Führungsbohrung (20) hydraulisch mit dem Einlasskanal (5) und mit dem Auslasskanal (6) verbindbar ist. An dem Schieber (3) ist ein Schließkörper (35, 35a) angeordnet, wobei zwischen der Führungsbohrung (20) und dem Schließkörper (35, 35a) ein Schiebersitz (75, 75a) ausgebildet ist. Die Führungsbohrung (20) und der Schließkörper (35, 35a) bilden eine Gleitpaarung, wobei die Gleitpaarung die Materialkombination Stahl-Graphit oder die Materialkombination Keramik-Graphit aufweist.
Patent DE-102016008939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung zumindest einer Parkinformation für ein Fahrzeug
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung zumindest einer Parkinformation (I) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer Parkassistenzvorrichtung (2), wobei eine Mehrzahl von Parkinformationen (I) von einem fahrzeugexternen Kommunikationsserver (3) bereitgestellt wird. Erfindungsgemäß wird zumindest eine Parkinformation (I) zu einer Parksituation im Umkreis einer momentanen Fahrzeugposition dann vom Kommunikationsserver (3) an die Parkassistenzvorrichtung (2) übermittelt, wenn die Parkassistenzvorrichtung (2) aktiviert wurde.
Patent DE-102016014206-A1 (DE)
Title: Bremssattelaufbau für Autos
Inventor: WANG KUO-PING
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Bremssattelaufbau für Autos bereit, der primär einen Sattelkörper (1) aufweist, wobei eine Basis (15) am oberen Abschnitt des Sattelkörpers (1) angeordnet ist, wobei eine Aufnahmekammer (16) in der Basis (15) vorgesehen ist, wobei eine Aussparung (17) unterhalb der Aufnahmekammer (16) vorgesehen ist, wobei ein Öldurchlass (14) zwischen der Aussparung (17) und den Kolbenkammern (12) angeordnet ist und somit alle miteinander durchgängig verbunden sind, wobei ein Öleinlass (18) auf einer Seite der Basis (15) angeordnet ist, wobei ein mit der Aufnahmekammer (16) durchgängig verbundenes Öleinlassloch (19) im Öleinlass (18) vorgesehen ist, wobei mehrere Dichtungsringe (2) auf der Wandfläche der Aufnahmekammer (16) durch Verrasten angeordnet sind, wobei eine Druckfeder (3) in der Aussparung (17) angeordnet ist, wobei ein Kolben zum Drücken (4) in der Aufnahmekammer (16) angeordnet ist, wobei die obere Fläche des Kolbens zum Drücken (4) eine abgeschrägte Fläche (40) ist, wobei die abgeschrägte Fläche (40) mit einer bogenförmigen Gleitnut (41) versehen ist, wobei ein Befestigungssockel (5) auf der Basis (15) angeordnet ist, wobei der Befestigungssockel (5) mit einer bogenförmigen Führungsnut (51) versehen ist, wobei ein mitbewegtes Element (6) oberhalb des Befestigungssockels (5) angeordnet ist, wobei eine Schiebestange (60) auf der Bodenseite des mitbewegten Elements (6) angeordnet ist, wobei die Schiebestange (60) in die bogenförmige Führungsnut (51) des Befestigungssockels (5) eingesteckt ist und sich in der bogenförmigen Gleitnut (41) des Kolbens zum Drücken (4) befindet, wobei eine Schwenkachse (61) zwischen dem Befestigungssockel (5) und dem mitbewegten Element (6) vorgesehen ist, wobei eine Zugfeder (63) am mitbewegten Element (6) und am Befestigungssockel (5) angeordnet ist, wobei der Endabschnitt (80) der Feststellbremsleitung (8) auf dem mitbewegten Element (6) befestigt ist. Auf diese Weise ist ein Bremssattelaufbau gebildet, der sowohl eine Betriebsbremswirkung als auch eine Feststellbremswirkung aufweist.
Patent DE-102016014460-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WERNE MARKUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich mindestens ein gekühlter Innenraum befindet, wobei das Gerät Leuchtmittel aufweist und wobei des weiteren Einstellmittel vorgesehen sind, die durch einen Nutzer bedienbar sind und die mit den Leuchtmitteln derart unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehen, dass durch die Einstellmittel wenigstens eine Eigenschaft des von den Leuchtmitteln abgegebenen Lichtes einstellbar ist.