baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-521075-A1 (AT)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten und/oder Informationen
IPC: H04B10/70
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten und/oder Informationen umfassend die folgenden Schritte: - Erstellen eines Trägersignals (S1) mit einer vorgegebenen lokalen Sendefrequenz (fLOT), - Erstellen eines elektrischen Nutzsignals (S2) enthaltend die zu übertragenden Daten/Informationen, - Aufmodulieren des Nutzsignals (S2) auf das Trägersignal (S1) und Erstellen eines modulierten optischen Datensignals (S3), wobei ein vorgegebener Anteil des Trägersignals (S1) unmoduliert als Restträger im optischen Datensignal (S3) enthalten ist, - gegebenenfalls Abschwächen oder Verstärken des modulierten optischen Datensignals (S3) - Übertragen dieses Datensignals (S3; S4) über einen optischen Kanal (5), insbesondere über Glasfaserkabel oder Freiraum, - Empfangen des übertragenen optischen Datensignals (S5) mit einem Empfänger, - Erstellen eines weiteren Trägersignals (S6) mit einer vorgegebenen lokalen Empfängerfrequenz (fLOR), deren Differenz zur lokalen Sendefrequenz (fLOT) durch eine vorab vorgegebene Zwischenfrequenz (fZF) festgelegt ist, mittels eines empfängerseitigen Lasers (6), - multiplikatives Mischen des übertragenen optischen Datensignals (S5) und des weiteren Trägersignals (S6) und derart Erstellen eines elektrischen Signals (S7), - Bandpassfiltern des elektrischen Signals (S7) mit einem Bandpassfilter mit einem Frequenzband im Bereich der vorgegebenen Zwischenfrequenz (fZF), - Rückgewinnen des Restträgers aus dem bandpassgefilterten elektrischen Signal (S8) und Erstellen eines elektrischen Trägersignals (S9), - multiplikatives Mischen des bandpassgefilterten elektrischen Signals (S8) mit dem elektrischen Trägersignal (S9), insbesondere anschließendes Tiefpassfiltern mit einer Grenzfrequenz, die der Bandbreite des Nutzsignals (S2) entspricht, und derart Erhalten eines elektrischen die übertragenen Daten/Informationen enthaltenden, Empfangssignals (S10).
Patent AT-518759-A1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung zumindest einer im Bahnbau verlegten Fahrwegkomponente
Inventor: DR SVEN ECK
IPC: E01B35/12
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur insbesondere kontinuierlichen Zustandsüberwachung zumindest einer im Bahnbau verlegten Fahrwegkomponente, insbesondere einer Schienenweiche, mit zumindest einem an der Fahrwegkomponente angeordneten Sensor, wobei vom Sensor bei und zusätzlich vor und/oder nach einer Überrollung der Fahrwegkomponente durch ein Schienenfahrzeug Daten erfasst und segmentiert werden, wobei aus den erfassten und segmentierten Daten ein Zustand der Fahrwegkomponente ermittelt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur insbesondere kontinuierlichen Zustandsüberwachung von zumindest einer im Bahnbau verlegten Fahrwegkomponente, wie einer Schienenweiche, umfassend zumindest einen an der Fahrwegkomponente angeordneten Sensor, wobei eine Signalverarbeitungsanlage vorgesehen ist, um vom Sensor erfasste Daten unmittelbar an der Fahrwegkomponente auszuwerten. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung einer solchen Vorrichtung.
Patent AT-513172-A1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden der Oberflächenflüssigkeit von einem benetzten Granulat
IPC: B29B9/16
Filed: 2012-11-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abscheiden der Oberflächenflüssigkeit von einem benetzten Granulat mit einem Gestell (1), das einen mit Förderschaufeln (16) versehenen Rotor (5) aufnimmt, mit einem den mit vertikaler Achse angeordneten Rotor (5) koaxial umschließenden Siebmantel (9) und mit einem den Siebmantel (9) umschließenden Gehäuse beschrieben, das im Bodenbereich einen in den Ringraum (14) zwischen dem Rotor (5) und dem Siebmantel (9) mündenden Granulatzulauf (15) und im Deckenbereich einen Granulatablauf (17) aus diesem Ringraum (14) bildet. Um vorteilhafte Reinigungsbedingungen zu sichern, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse einen zumindest zum Teil vom Gestell (1) abnehmbaren Gehäusemantel (13) aufweist und dass die Gehäusedecke (3), die den Rotor (5) und den Siebmantel (9) trägt, bei zumindest teilweise vom Gestell (1) abgenommenem Gehäusemantel (13) um eine zur Rotorachse parallele, außerhalb des Siebmantels (9) verlaufende Schwenkachse schwenkverstellbar gelagert und entlang dieser Schwenkachse mit Hilfe eines Hubtriebs (19) zum Ausheben des Rotors (5) und des Siebmantels (9) aus einer unteren Führung der Höhe nach verlagerbar ist.
Patent AT-523999-A1 (AT)
Title: Vorrichtung an Landmaschinen zur Abtastung von Konturen sowie Verfahren zur Steuerung der Landmaschine
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-06-19
Abstract: Zur berührungslosen Abtastung von sich über dem Boden erstreckenden Konturen weist eine Vorrichtung an Landmaschinen (11) einen Laser-Scanner (8) auf, der Laserstrahlen aussendet und aus der Laufzeitmessung des an einem Konturpunkt reflektierten Laserstrahls die Entfernung zu diesem Konturpunkt bestimmt. Mit einer Auswerteeinrichtung wird auf Grund der Entfernung und des Winkels des ausgesendeten Laserstrahls die Position des Konturpunkts berechnet. Erfindungsgemäß werden die Laserstrahlen zumindest in einer Ebene, die parallel zum Boden ist, ausgesandt, wobei vorzugsweise der Laserscanner maximal 1 m vom Boden entfernt ist. Auf diese Weise werden z.B. in einem Weingarten nur die Positionen der Stämme der Weinstöcke bestimmt, die Belaubung kann die Messwerte nicht beeinflussen. Zur Steuerung der Landmaschine werden durch die Positionen der Pflanzen (21), die der Landmaschine benachbart sind, ein bzw. zwei Streckenzüge (23) gelegt, und die Landmaschine (11) wird in einem vorgegebenen Abstand zu solch einem Streckenzug (23) bzw. in einem vorgegebenen Abstand zur Mittellinie zwischen den zwei Streckenzügen (23) gesteuert.
Patent AT-516109-A1 (AT)
Title: Optoelektronischer Infrarotsensor
IPC: H01L51/42
Filed: 2014-07-29
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Infrarotsensor mit zwei je an eine Elektrode (3, 4) angeschlossenen, einen Heteroübergang bildenden Halbleiterschichten, nämlich ei- ner Siliziumschicht (1) und einer organischen Halbleiterschicht (2) auf der Silizium- schicht (1) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die organische Halbleiterschicht (2) auf einer nanostruktu- rierten und/oder mikrostrukturierten Oberflächenschicht (6) der Siliziumschicht (1) vorgesehen ist.
Patent AT-521630-A1 (AT)
Title: Automatisierte Ein- und Ausgabe der Gärgutauflage einer Absetzvorrichtung
IPC: B65G47/32
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absetzvorrichtung zum Absetzen von Teigstücken (7) auf Backwarenträger (4) umfassend einen Abziehtisch (1) zum Übertragen der Teigstücke (7) auf die Backwarenträger (4) und eine Auflageplatte (2) zum Auflegen von Backwarenträgern (4), wobei der Abziehtisch (1) mit einem Übertragungsabstand (16) zur Auflageplatte (2) oberhalb der Auflageplatte (2) angeordnet ist, wobei der Übertragungsabstand (16) derart ausgebildet ist, dass zwischen Abziehtisch (1) und Auflageplatte (2) Backwarenträger (4) einbringbar sind, und wobei der Abziehtisch (1) derart ausgebildet ist, dass die Teigstücke (7) auf dem Abziehtisch (1) in eine Übertragungsposition bringbar sind und durch Zurückziehen des Abziehtisches (1) durch Herabfallen auf die eingebrachten Backwarenträger (4) übertragbar sind, wobei die Auflageplatte (2) eine Fördervorrichtung (5) mit einem Antrieb (6) aufweist, wobei die Backwarenträger (4) durch die Fördervorrichtung (5) auf der Auflageplatte (2) zwischen einer Übergabeposition unterhalb des Abziehtisches (1) und einer Greifposition bewegbar sind, wobei in der Greifposition der Backwarenträger (4) zumindest teilweise unter dem Abziehtisch (1) hervorstehend angeordnet ist, und wobei der Backwarenträger (4) in der Greifposition an einer den Zugriff ermöglichenden Bedienseite der Absetzvorrichtung hervorstehend angeordnet ist.
Patent AT-521844-A1 (AT)
Title: Vorrichtung zur sensorgesteuerten Wiedergabe einzelner Töne eines Tonsystems
IPC: G10H1/34
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur sensorgesteuerten Wiedergabe einzelner Töne eines Tonsystems mit einer Klangmusterauswahleinheit (9) zur Abfrage ein oder mehrerer Klangmuster aus einem Klangmusterspeicher (10), die mit einzelnen, streifenförmig auf einem Endabschnitt (5) einer Grundplatte (2) angeordneten Auslösesensoren (6) sowie einer Klangerzeugungsstufe (11) verbunden ist, beschrieben. Um eine derartige Vorrichtung zu schaffen, deren Anwendung auch von Benützern ohne musikalischem Vorwissen bei geringer Eingewöhnungsphase einfach zu erlernen ist und dennoch einen großen musikalischen Gestaltungsfreiraum bietet, wird vorgeschlagen, dass die Klangmusterauswahleinheit (9) mit einzelnen, auf dem gegenüberliegenden Endabschnitt (3) der Grundplatte (2) angeordneten Wahlsensoren (4) zur Auswahl eines einem Tonsystem entsprechenden Tonmusters verbunden ist und dass die Auslösesensoren (6) jeweils einem Ton dieses Tonmusters zugeordnet sind.
Patent BE-1025625-A1 (BE)
Title: Werkwijze voor het aanbrengen van een gewapende paal in de grond en trilkokersamenstel voor gebruik in een dergelijke werkwijze
Inventor: SMET TOM DOMINIQUE HERMAN
IPC: E02D7/18
Filed: 2017-10-05
Abstract: Werkwijze voor het aanbrengen van een gewapende paal in de grond, omvattende het in de grond aanbrengen van een koker, waarbij de koker een kokermantel heeft waarin nabij een boveneinde ten minste één opening is aangebracht; het aanbrengen van een wapening in de koker doorheen één van de ten minste één opening voorzien in het boveneinde van de kokermantel; het aanbrengen van een uithardbaar vloeibaar materiaal in de koker.
Patent BE-1030124-A1 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het optimaliseren van de flexibiliteit tussen solvent-gedragen en water-gedragen coatings voor wegmarkeringen
Inventor: JANSSENS GLENN
IPC: B05B9/04
Filed: 2021-12-27
Abstract: De huidige uitvinding heeft betrekking op een werkwijze voor het optimaliseren van de flexibiliteit tussen solvent-gedragen en water-gedragen coatings voor wegmarkeringen, omvattende het voorzien van een coating en glasparels in separate opslagtanks, het selecteren en aanvoeren van de coating en de glasparels voor het aanbrengen van wegmarkeringen, waarbij gewisseld kan worden tussen een eerste en een tweede coating waarbij, via een spoelleiding, de resterende eerste coating wordt teruggevoerd naar de opslagtank. De uitvinding heeft eveneens betrekking op een inrichting en gebruik hiervan.
Patent BE-1030249-A1 (BE)
Title: Op activiteit gebaseerde sfeerinstellingen
Inventor: VERBIEST NELE
IPC: H04L12/28
Filed: 2022-02-04
Abstract: De huidige uitvinding verschaft een werkwijze voor het automatisch creëren van een sfeerinstelling in een ruimte van een huis of gebouw. De werkwijze omvat het volgen van een primaire activiteit van ten minste één aanwezige in de ruimte, het bepalen van het tijdstip waarop de primaire activiteit plaatsvindt, uit de gevolgde primaire activiteit en het tijdstip, het bepalen van de exacte activiteit van de ten minste één aanwezige en het correleren van de exacte activiteit aan een voorgeprogrammeerde sfeerinstelling die in een opslagmedium van het domoticasysteem opgeslagen kan zijn. Wanneer de voorgeprogrammeerde sfeer bepaald is, kan een signaal naar minste één elektrische of elektronische inrichting verzonden worden voor het activeren van die ten minste één elektrische of elektronische inrichting in overeenstemming met de gecorreleerde sfeerinstelling.
Patent EA-199800293-A1 (EA)
Title: Способ манипуляции изображениями напольных покрытий или других материалов и система для его осуществления
IPC: G06F17/50
Filed: 1996-09-13
Abstract: Создана библиотека в цифровой форме моделей, предпочтительно включающая многоцветные изображения в цифровой форме и связанные с ней представления позиций в цифровой форме, которые расположены в модели и которые характеризуют ее. Пользователь может продвигаться через множество альтернативных моделей и может модифицировать позиции выбранных моделей для проверки желаемых комбинаций характеристик, таких как пучки или нити, для моделей напольных покрытий , и рассматривать результаты. Настоящее обретение обеспечивает возможность замены цветов в изображениях в цифровой форме фотографического качества, сохраняя при этом их реальный вид. Полученные в результате рисунки можно хранить и передавать на центральное устройство, которое может либо воссоздавать изображения образцов, либо может непосредственно создавать реальные образцы ковров.Международная заявка была опубликована вместе с отчетом о международном поиске.
Patent EA-199900259-A1 (EA)
Title: Селективное удаление и регенерация двуокиси серы из газообразных промышленных отходов путем применения фосфорорганических растворителей
IPC: B01D53/34
Filed: 1997-08-12
Abstract: Описан способ селективного удаления и регенерации двуокиси серы из газообразных промышленных отходов. Двуокись серы регенерируют в цикле абсорбции/десорбции двуокиси серы, в котором для селективной абсорбции двуокиси серы из газообразных промышленных отходов используют жидкий растворитель. Жидкий растворитель включает фосфорорганическое соединение, которое выбирают из сложных триэфир-фосфатов, сложных диэфир-фосфонатов, сложных моноэфир-фосфинатов и их смесей. Предпочтительно, жидкий растворитель включает сложные диэфир-фосфонаты формулы (I), где R, Rи Rнезависимо обозначают арил или C-C-алкил. Органические сложные диэфир-фосфонаты не смешиваются в значительной степени с водой, растворимость воды в органическом сложном диэфир-фосфонате ниже приблизительно 10 вес.% при 25°С, и имеют давление паров ниже приблизительно 1 Па при 50°С. Согласно предпочтительному варианту воплощения, жидкий растворитель включает дибутил-бутил-фосфонат. Абсорбированную двуокись серы впоследствии десорбируют с целью регенерации фосфорорганического растворителя и получения газа, обогащенного относительно содержания двуокиси серы. Обогащенный двуокисью серы газ может быть использован как часть газа, подаваемого в установку по производству серной кислоты контактным способом или установку Клауса для получения элементарной серы, или может быть охлажден с целью конденсации двуокиси серы в форме жидкого продукта. Настоящее изобретение особенно полезно для получения обогащенного двуокисью серы газа из газов с относительно низким содержанием двуокиси серы.Международная заявка была опубликована вместе с отчетом о международном поиске.
Patent EA-200200760-A1 (EA)
IPC: A23L3/3454
Filed: 2001-01-10
Abstract: Two sheets of film element (4) are used to sandwich an adsorbing body (2) vertically to bond the two film elements (4) to the upper and lower surfaces of the adsorbing body (2). Skirt sections (4A) extending sidewise from the adsorbing body (2) are formed at the outer edge sides of respective film elements (4) to form vaporizing openings (8) between respective skirt sections (4A). A freshness preserving liquid impregnated in the adsorbing body (2) is gradually vaporized from the respective side surfaces (2A) of the adsorbing body (2) to the outside via the vaporizing openings (8), whereby it is possible to prevent the adsorbing body (2) of the freshness preserving gadget (1) from directly touching foods and preserve the freshness of foods constantly over an extended period.
Patent EA-200401601-A1 (EA)
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-04-25
Abstract: The invention refers to an entertainment telelotto game, which may find application in the entertainment industry in running lotteries, tele- or radio-quiz games and other kinds of pools "totalizer" type. The game begins after each participant has already made his/her stakes before the start with the help of telecommunication means and has entered registration data. This enables the communication-computerized system to generate individual registration numbers in the form of numeric and/or letter combination. To determine the prizes drawings are run by making use of devices for the drawing of chance numbers on a random principle. To determine the amount of the prize "maze/labyrinth" type devices are made use of. In each drawing different parts of the registered stakes are played, while over a specified period of time an additional / extra drawing is organized for winning of the accumulated jackpot for the period specified
Patent EA-200500283-A1 (EA)
Title: Производные оксазолидинона как противомикробные средства
IPC: A61P31/04
Filed: 2002-07-29
Abstract: Настоящее изобретение относится к некоторым замещенным фенилоксазолидинонам и способам их синтеза. Изобретение также относится к фармацевтическим композициям, содержащим соединения в соответствии с настоящим изобретением в качестве противомикробных средств. Эти соединения можно использовать как противомикробные агенты, эффективные в отношении ряда микроорганизмов, патогенных для человека и животных, включая грамположительные аэробные бактерии, такие как стафилококки с множественной устойчивостью, стрептококки и энтерококки, а также анаэробные организмы, относящиеся к таким видам, как Bacterioides spp. и Clostridia spp., и кислотоустойчивые организмы, такие как Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium avium и Mycobacterium spp.Международная заявка была опубликована вместе с отчетом о международном поиске.
Patent EA-200500896-A1 (EA)
Title: Способ получения олефинов
IPC: C10G51/02
Filed: 2003-11-18
Abstract: В заявке описан способ получения олефинов из углеводорода, включающий следующие стадии: а) направление первого потока исходных материалов, включающего газообразные реагенты, в первую реакционную зону, в которой эти газообразные реагенты экзотермически взаимодействуют с образованием потока продуктов, б) приготовление смешанного потока исходных материалов, включающего кислород, направлением потока продуктов, получаемого на стадии (а), и второго потока исходных материалов, включающего углеводородный исходный материал, в зону смешения, причем в эту зону смешения направляют кислород с помощью (I) потока продуктов, образующегося на стадии (а), (II) второго потока исходных материалов, включающего углеводородный исходный материал, и/или (III) третьего потока, включающего кислородсодержащий газ, в) направление смешанного потока исходных материалов непосредственно, по существу, в адиабатическую вторую реакционную зону, где в отсутствии нанесенного на носитель катализатора из металла платиновой группы расходуется по меньшей мере часть кислорода и образуется поток, включающий олефины, г) охлаждение потока, включающего олефины, выходящего из второй реакционной зоны, до температуры ниже 650°C в течение меньше 150 мс образования, и где температура смешанного потока составляет по меньшей мере 500°C, в зоне смешения и второй реакционной зоне поддерживают давление в пределах от 1,5 до 50 бар, а продолжительность пребывания внутри зоны смешения короче задержки самовоспламенения для смешанного потока.Международная заявка была опубликована вместе с отчетом о международном поиске.
Patent EA-200600997-A1 (EA)
IPC: B01D11/02
Filed: 2004-11-19
Abstract: The present invention relates to a method of treating a material contained in a vessel. This method involves a fluid present in the vessel and comprises at least one pressurisation step in which the pressure in the vessel is increased and at least one depressurisation step in which the pressure in the vessel is decreased. The invention further relates to an apparatus for executing this method and the products obtained by this method.
Patent EA-200601915-A1 (EA)
Title: Приспособление для укупорки бутылок
IPC: B65D51/00
Filed: 2005-09-09
Abstract: Приспособление для укупорки бутылок имеет круглую пробку из материала, инертного по отношению к затариваемой жидкости, которая в рабочем положении вставлена в горловину бутылки, и колпачок, состоящий из жёстко связанных юбки, которая в рабочем положении, по меньшей мере, частично охватывает упомянутую горловину по высоте, и торцевой крышки с окном. Для удобного откупоривания бутылки одновременно с удостоверением в нетронутости её содержимого колпачок изготовлен из материала, твёрдость и жёсткость которого превышают твёрдость и жёсткость материала пробки, юбка колпачка состоит из нижней части с гладкой внутренней стенкой, допускающей свободное вращение колпачка относительно горловины, и верхней части, которая в рабочем положении выступает над торцом горловины бутылки и снабжена внутренней резьбой, пробка в рабочем положении частично выступает над торцом горловины бутылки и охвачена по боковой поверхности по меньшей мере одним витком указанной внутренней резьбы, а окно в крышке колпачка имеет диаметр, достаточный для прохода пробки.
Patent EA-200700374-A1 (EA)
Title: Опрыскиватель для обработки полевых культур
IPC: A01C23/00
Filed: 2006-12-22
Abstract: Предложен опрыскиватель для обработки полевых культур, содержащий транспортное средство, на котором смонтирована емкость для рабочей жидкости, содержащей дозировано вносимый на обрабатываемую поверхность препарат, связанная со средством подачи рабочей жидкости, выполненным в виде напорной магистрали, снабженной объемным насосом с приводом, средством регулирования расхода рабочей жидкости и средством распределения рабочей жидкости, выполненными в виде штанги, снабженной множеством распылителей заданной производительности. В опрыскивателе средство регулирования расхода рабочей жидкости выполнено в виде механической передачи с набором передаточных чисел, первичный вал которой связан с трансмиссией транспортного средства, а вторичный вал связан с валом привода насоса, причем каждое передаточное число механической передачи выбрано с возможностью установления фиксированного соответствия расхода рабочей жидкости рабочей скорости движения транспортного средства, при этом в напорной магистрали установлен манометр, снабженный электроконтактными выводами, выполненный с возможностью визуального и/или звукового контроля минимального и максимального допустимых значений рабочего давления в заданном диапазоне, обеспечивающем работу распылителей заданной производительности в режиме, определяющем заданное качество внесения препарата на обрабатываемую поверхность.
Patent EA-200701070-A1 (EA)
Title: Способ количественной оценки и снижения вызванного наклоном азимутального изменения амплитуды отражения от удаления
IPC: G01V1/00
Filed: 2005-10-14
Abstract: В настоящей заявке описаны способы количественной оценки и ослабления вызванных наклоном эффектов азимутального изменения амплитуды отражения от удаления при сейсмическом обнаружении трещин путем использования анализа азимутальной зависимости амплитуды отражения от удаления с точным учетом коррекции за геометрическое расхождение и азимутальной зависимости угла отражения. Решения предложены для трех случаев: (1) наклонные изотропные коллекторы; (2) анизотропные коллекторы с расположенными параллельно трещинами, ориентированными в произвольном направлении; и (3) анизотропные коллекторы, в которых расположенные параллельно вертикальные трещины перпендикулярны к направлению падения.