baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018112469-B4 (DE)
Title: Grätschsitz-Fahrzeug
Inventor: KONDO NAOKAZU
IPC: B62J1/08
Filed: 2018-05-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Grätschsitz-Fahrzeug, umfassend:rechte und linke Sitzschienen (21, 22) aus Kunstharz, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken;ein Verbindungselement (4), das die Sitzschienen (21, 22) miteinander verbindet;einen Tandemsitz, der an die Sitzschienen (21, 22) montiert ist; undFußrasten (6) für einen Beifahrer auf dem Tandemsitz, die an die rechte beziehungsweise die linke Sitzschiene (21, 22) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dassein Verbindungsteil des Verbindungselementes (4) der Sitzschienen (21, 22) innerhalb eines Bereiches vorgesehen ist, der erhalten ist, indem eine Außenkante eines Fußrasten-Halterabschnitts (63) der an die Sitzschiene (21, 22) gekoppelten Fußraste (6) in Seitenansicht vertikal verlängert ist.
Patent DE-102018121545-B4 (DE)
Title: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Traktionsbatterie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/24
Filed: 2018-09-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Batteriemodul (20) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs,mit einem Batteriemodulgehäuse (21) und mehreren im Batteriemodulgehäuse aufgenommenen Batteriezellen (22),wobei das Batteriemodulgehäuse einen Grundkörper (24) und Kopfkörper (25) aufweist, die stirnseitig mit dem Grundkörper (24) verbunden sind und dem stirnseitigen Verschließen des Grundkörpers (24) dienen,wobei stirnseitig zwischen dem Grundkörper (24) des Batteriemodulgehäuses und jedem Kopfkörper (25) desselben jeweils eine Dichtungsebene (26) ausgebildet ist, die einen von dem Grundkörper und den Kopfkörpern begrenzten, die Batteriezellen (22) aufnehmenden Innenraum (23) des Batteriemodulgehäuses gegenüber der Umgebung abdichtet,wobei der jeweilige Kopfkörper (25) mit dem Grundkörper (24) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei zwischen dem Kopfkörper (25) und dem Grundkörper (24) ein Dichtungselement (27) zur Bereitstellung der jeweiligen Dichtungsebene (26) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Dichtungselement (27) flächig ausgebildet ist,in das Dichtungselement (27) Kühlanschlüsse (29) integriert sind, die mit Kühlkanälen (28) des Grundkörpers (24) unter Ausbildung eines Vorlaufs und eines Rücklaufs für die Kühlkanäle (28) kommunizieren,die Kühlanschlüsse (29) des Dichtungselements (27) Ausnehmungen (31) in dem jeweiligen Kopfkörper (25) durchdringen.
Patent DE-102018130765-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe mit einem Parksperrenrad
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Parksperrenrad (2), umfassend eine Sperrklinke (3), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) zu Sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) freizugeben, wobei die Sperrklinke (3) über einen Rollenkasten (9) betätigbar und um eine Drehachse (4) schwenkbar an einem Bolzen (5) aufgenommen ist, wobei eine Führungsstange (7) und ein Federelement (8) an dem Rollenkasten (9) angeordnet sind, und wobei der Rollenkasten (9) mit der Sperrklinke (3) wirkverbunden und zur Betätigung der Sperrklinke (3) in Längsrichtung der Führungsstange (7) axial verschiebbar ist, wobei ein Stützelement (6) zur Führung der Führungsstange (7) sowie zur Aufnahme des Federelements (8) eingerichtet ist, wobei das Stützelement (6) einen Aufnahmeabschnitt (10) mit einem Boden (11) aufweist, wobei der Boden (11) eine Bohrung (12) zur axialen Führung der Führungsstange (7) aufweist, und wobei das Federelement (8) mit einem ersten Endabschnitt an dem Boden (11) zur Anlage kommt.
Patent DE-102019000207-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Plattform, insbesondere für den Start und die Landung von Raketen
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B63B35/53
Filed: 2019-01-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schwimmfähige Plattform bestehend aus einem Schwimmköper (3), einem Zwischenkörper (2) und einem Lastaufnahmekörper (1), die durch eine kardanische Lagerung mit zwei sich schneidenden zueinander rechtwinkligen Kippachsen (5, 6) miteinander gekoppelt sind, so dass der Lastaufnahmekörper (1) frei beweglich ist und eine im Wesentlichen waagerechte Position beibehält und wobei der Lastaufnahmekörper (1) wasserseitig und zentrisch über ein Stabilisierungsgewicht (4) verfügt und mindestens der Lastaufnahmekörper (1) senkrecht höhenverstellbar und/oder das Stabilisierungsgewicht (4) senkrecht absenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellung des Lastaufnahmekörpers (1) gegenüber dem Zwischenkörper (2) durch hydraulisch betriebene Teleskoprohre (7) realisiert ist, wobei jeweils mindestens zwei Teleskoprohre (7) miteinander verbunden sind, die Verbindungen (8) gegenüberliegend angeordnet sind und die Verbindungen (8) Lagerböcke (9) für die Kippachse (5) des Lastaufnahmekörpers (1) aus der kardanischen Lagerung tragen.
Patent DE-102019000682-B4 (DE)
Title: Flugkörper für Transport und Verkehr
IPC: B64C27/20
Filed: 2019-01-30
Granted: 2022-07-14
Abstract: Flugkörper für Transport und Verkehr, der als Flugscheibe ausgebildet ist, die aus einer ringförmigen und folglich strömungstechnisch unendlich gestreckten Tragfläche (3) besteht und in ihrem Zentrum ein Antriebsaggregat (1) enthält, wobei direkt an der Oberseite der ringförmigen Tragfläche (3) von innen her über mindestens einen Ringspalt (2) ein dünner, von dem Antriebsaggregat (1) hoch beschleunigter Luftfilm radial nach außen geblasen wird, sodass die Anordnung nach dem Bernoulli-Effekt einen Auftrieb erzeugt, wobei der Luftfilm dem Coanda-Effekt gehorchend der nach unten gekrümmten Tragflächenkontur folgt, indem die Umgebungsluft den hoch beschleunigten Luftfilm über seine Grenzschicht auf die Tragfläche (3) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsaggregat (1) die Luft zur Erzeugung des Luftfilms auf einer Unterseite der Tragfläche (3) ansaugt, wobei sich der Luftfilm an einer äußeren Endkante der Tragfläche (3) unter der Tragfläche (3) zu einem Auftrieb erzeugenden Wirbeltorus einrollt, von dem Wirbeltorus in das Zentrum umgelenkt, von dem Antriebsaggregat (1) angesaugt und wiederum beschleunigt durch den Ringspalt (2) ausgeblasen wird, sodass sich eine in sich geschlossene Strömung zur Erzeugung des Wirbeltorus ausbildet.
Patent DE-102019115364-B4 (DE)
Title: Optisches Niedrigemission-Mehrschichtsystem
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: G02B1/115
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-11-18
Abstract: Optisches Niedrigemission-Mehrschichtsystem (100 bis 700), aufweisend:• eine erste Schichtanordnung (102) und eine zweite Schichtanordnung (112);• eine Funktionsschichtanordnung (104) zwischen der ersten Schichtanordnung (102) und der zweiten Schichtanordnung (112), wobei die Funktionsschichtanordnung (104) eine metallische Funktionsschicht (104d) aufweist;• wobei die erste Schichtanordnung (102) zwei nitridische Kapselschichten (102k) und zwischen diesen eine Absorberschicht (102a) aufweist, wobei die Absorberschicht (102a) ein Metallnitrid aufweist; und• wobei die zweite Schichtanordnung (112) dielektrisch ist;• wobei die Funktionsschichtanordnung (104) eine erste oxidische Schicht (104c) aufweist, welche Titan, Nickel und/oder Chrom aufweist;• wobei die erste oxidische Schicht (104c) zwischen der Funktionsschicht (104d) und entweder der ersten Schichtanordnung (102) oder der zweiten Schichtanordnung (112) angeordnet ist.
Patent DE-102019135078-B4 (DE)
Title: Wälzlagerring und Verfahren zur Bearbeitung eines Wälzlagerrings
Inventor: SCHWARZ ROLAND
IPC: F16C43/08
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Wälzlagerrings (2, 3), mit folgenden Schritten:- Weggesteuerte Verformung des Wälzlagerrings (2, 3), so dass dieser plastisch verformt wird, wobei sich dessen Rundheit ändert,- Verlagerung von Angriffspunkten einer die plastische Verformung bewirkenden Kraft am Umfang des Wälzlagerrings (2, 3),- Rückverformung des Wälzlagerrings (2, 3) in eine kreisrunde Form, wobei die Rückverformung des Wälzlagerrings (2, 3) vor einer Exzentermontage eines Wälzlagers (1) erfolgt.
Patent DE-102019205807-B4 (DE)
Title: Aktivgate-Kontakte und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: SHU JIEHUI
IPC: H01L21/283
Filed: 2019-04-24
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden von ersten Gatestrukturen (121) über einer Finne (101) eines Substrats (103) und von zweiten Gatestrukturen (123), jeweils über einem äußeren Abschnitt der Finne (101) und einer Flachgrabenisolationsschicht, STI-Schicht (105), neben der Finne (101);ein Bilden eines ersten erhöhten Source/Drain, RSD (109), in einem Abschnitt der Finne (101) zwischen den ersten Gatestrukturen (121) und zweiten RSD (111, 113) in dem Abschnitt der Finne (101) zwischen den ersten Gatestrukturen (121) und den zweiten Gatestrukturen (123);ein Bilden von Grabensilizidstrukturen, TS-Strukturen (301, 303, 305), über dem ersten RSD (109) und jedem zweiten RSD (111, 113);ein Bilden einer ersten Deckschicht (125) über den ersten Gatestrukturen (121) und den zweiten Gatestrukturen (123) oder über den TS-Strukturen (301, 303, 305);nach dem Bilden der TS-Strukturen (301, 303, 305), ein konformes Bilden eines Metalloxid-Liners (501) über dem Substrat (103), wobei eine Vielzahl von Gräben (401, 403, 405) gebildet wird;ein Füllen der Vielzahl von Gräben (401, 403, 405) mit einer zweiten Deckschicht (601);ein Bilden einer dielektrischen Zwischenschicht, ILD (701), auf dem Substrat (103);ein Bilden eines Source/Drain-Kontakts (1001) durch einen ersten Abschnitt der ILD-Schicht (701) und der Metalloxidschicht (501) bis zu den TS-Strukturen (301, 303, 305) über jedem zweiten RSD (111, 113); undein Bilden eines Gatekontakts (1101) durch einen zweiten Abschnitt der ILD-Schicht (701) und der Metalloxidschicht (501) bis zu den ersten Gatestrukturen (121).
Patent DE-102019209562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzwerkes sowie Vorrichtung und Verfahren zum Validieren eines neuronalen Netzwerkes
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06V20/70
Filed: 2019-06-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren (600) zum Trainieren eines neuronalen Netzwerkes (402), ausgeführt von einem oder von mehreren Prozessoren (108), das Verfahren (600) aufweisend:• Klassifizieren von Eingangsdaten (104, 204) durch ein neuronales Netzwerk (402), wobei jedem Eingangsdatum der Eingangsdaten (104, 204) eine Klasse von mehreren Klassen zugeordnet wird;• Erzeugen einer Salienzkarte (406) einer Klasse der mehreren Klassen basierend auf den klassifizierten Eingangsdaten (104, 204), wobei jedem Eingangsdatum der Eingangsdaten (104, 204) ein Klassifikations-Wichtigkeitswert zugeordnet wird;• Bereitstellen von einer Ziel-Segmentierung (408), in der einem jeden Eingangsdatum der Eingangsdaten (104, 204) eine Klassen-Zugehörigkeit zugeordnet ist;• Ermitteln eines ersten Klassifikationsfehlers (410) durch Vergleichen der klassifizierten Eingangsdaten (104, 204) mit der Ziel-Segmentierung (408);• Ermitteln eines zweiten Klassifikationsfehlers (412) durch Vergleichen der Salienzkarte (406) mit der Ziel-Segmentierung (408), wobei das Ermitteln des zweiten Klassifikationsfehlers (412) ein Ermitteln eines zweiten Verlustwertes aufweist, wobei der zweite Verlustwert gemäß der Formel:V2=∑ijsij⋅kij'ermittelt wird, wobei die Salienzkarte (406) Bildpunkte (302) umfasst und sijeinen Klassifikations-Wichtigkeitswert eines Bildpunktes (302) an einer Position ij charakterisiert undkij'0 ist falls die Ziel-Segmentierung (408) an der Position ij der Klasse entspricht undkij'andernfalls 1 ist;• Adaptieren des neuronalen Netzwerkes (402) basierend auf dem ersten Klassifikationsfehler (410) und dem zweiten Klassifikationsfehler (412).
Patent DE-102020004616-B4 (DE)
Title: Fahrradpedal-System, Pedalkörper und Schuhplatte
Inventor: FEUERHAHN MARTIN
IPC: B62M3/08
Filed: 2020-07-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fahrradpedal-System (31), mit einem von vorne nach hinten konvexen Pedalkörper (18) mit einem ersten Schlitz (19), einem zweiten Schlitz (22), einem dritten Schlitz (20) und einem vierten Schlitz (21), wobei der erste Schlitz (19), der zweite Schlitz (22), der dritte Schlitz (20) und der vierte Schlitz (21) alle bogenförmig geformt sind, alle einen gemeinsamen Mittelpunkt des Pedalkörpers (C1) teilen, und durch eine Breite des Pedalkörpers definiert sind, und ferner eine Rotationsachse (17) umfassend, die mit einem Kurbelarm eines Fahrrads verbunden werden können; und eine Schuhplatte (2) mit einem von vorne nach hinten zu dem konvexen Pedalkörper (18) komplementären konkaven Körper und formschlüssig verbindbar mit dem Pedalkörper (18), wobei die Schuhplatte (2) einen ersten Stollen (14), einen zweiten Stollen (15), einen dritten Stollen (16) und drei dreieckig angeordnete Aussparungen (23, 24, 25) umfasst; wobei der erste Stollen (14), der zweite Stollen (15) und der dritte Stollen (16) alle bogenförmig sind und sich einen gemeinsamen Mittelpunkt (C2) teilen, und wobei die Schuhplatte (2) durch die drei Aussparungen (23, 24, 25) durch Schraubverbindungen mit einem Schuh (3) verbunden werden können; wobei bei nach Einwirkung einer nach unten gerichteten Kraft die Schuhplatte (2) über den ersten Stolle (14) oder den zweiten Stollen (15), der in den ersten Schlitz (19) oder den zweiten Schlitz (22) des Pedalkörpers (18) eingreift, und den dritten Stollen (16), der in den dritten Schlitz (20) oder den vierten Schlitz (21) des Pedalkörpers (18) eingreift, sich mit dem Pedalkörper (18) formschlüssig verbindet, sodass der gemeinsame Mittelpunkt des Pedalkörpers (C1) direkt auf den Mittelpunkt der Schuhplatte (C2) projiziert wird.
Patent DE-102020107338-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Infotainmentsystems, Verfahren zum Bereitstellen eines akustischen Signals für eine Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-03-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bedienvorrichtung (12) zum Bedienen eines Infotainmentsystems (14), mit- einer berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung (16), die beweglich gelagert und dazu ausgebildet ist, zumindest ein graphisches Bedienelement anzuzeigen;- einem Steuergerät (22),- einer Audiovorrichtung (24) und- einem Betätigungselement (18),- wobei die berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung (16) ferner dazu ausgebildet ist, sich bei einer Betätigungshandlung zu bewegen und somit das Betätigungselement (18) zu aktivieren,- wobei das Steuergerät (22) dazu ausgebildet ist, bei einer Aktivierung des Betätigungselements (18) eine Betätigungsposition der Betätigungshandlung auf der berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung (16) zu bestimmen und mit einer Anzeigeposition des zumindest einen graphischen Bedienelements zu vergleichen und wobei das Steuergerät (22) ferner dazu ausgebildet ist, bei einer Übereinstimmung der Betätigungsposition mit der Anzeigeposition die Audiovorrichtung (24) zur Ausgabe eines akustischen Signals anzusteuern,- wobei das Steuergerät (22) ferner dazu ausgebildet ist, die Audiovorrichtung (24) zur Ausgabe eines akustischen Fehlersignals anzusteuern, falls keine Übereinstimmung der Betätigungsposition mit der Anzeigeposition bei der Aktivierung des Betätigungselements (18) vorliegt.
Patent DE-102021200267-B4 (DE)
Title: Pflanzenaufzuchteinrichtung
Inventor: KÖHLER FLORIAN
IPC: A01G9/00
Filed: 2021-01-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Pflanzenaufzuchteinrichtung (1), aufweisend:- eine Bewässerungsvorrichtung (2);- eine Beleuchtungseinrichtung (3);- einen Aufnahmeraum (4) zum Aufnehmen einer oder mehrerer Trägersubstrate (5) und Saatgut;- eine Steuerungseinheit (6), die eingerichtet ist, mittels einer Programmsteuerung die Bewässerungsvorrichtung (2) und die Beleuchtungseinrichtung (3) zu steuern; wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) in ihren Beleuchtungsparametern veränderbar ist, die Pflanzenaufzuchteinrichtung (1) eine optische Auswerteeinheit (11) zur Bestimmung der Pflanzenart und ihres Wachstumsstadiums, ihrer Vitalität und zur Diagnose von Schimmelbefall aufweist und die Einrichtung zur Förderung des Pflanzenwachstums folgend einer ermittelten Korrelation zwischen den Beleuchtungsparametern und der gemessenen Photosyntheserate und/oder dem gemessenen Pflanzenwachstum die Beleuchtungsparameter der Beleuchtungseinrichtung (3) anpasst, wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) mehrere Lichtquellen (14, 15) oberhalb und/oder seitlich und/oder unterhalb der Pflanze (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Lichtquellen (14, 15) oberhalb und/oder seitlich und/oder unterhalb der Pflanze (10) von der Steuerungseinheit (6) so gesteuert werden, dass die Wuchsrichtung der Pflanze (10) entlang von Krümmungsradien so gewählt wird, dass die Flächennutzung der Trägersubstrate (5) gesteigert wird.
Patent DE-102022110201-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: ARAMENDIZ FUENTES JIMMY ALBERTO
IPC: F16F7/08
Filed: 2022-04-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schwingungsdämpfer mit frequenzabhängiger Regelung auf einem mechanischen System (1, 2), umfassend Dämpfungsmittel (5) zwischen dem mechanischen System (1, 2) und einer Dämpfermasse (3), wobei die Dämpfungsmittel eine auf dem mechanischen System befestigten Reibungskupplung mit mindestens einer auf die Dämpfermasse wirkende Reibfläche (12) umfassen, wobei die Anpresskraft zwischen der mindestens einen Reibfläche und der Dämpfermasse in ihrer Kraftstärke einstellbar und/ oder regelbar ist.
Patent DE-112004001520-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Lipidglyzerids festgelegter Struktur zur Herstellung eines Medikamentes zur Behandlung der multiplen Sklerose
Inventor: HARBIGE LAURENCE S
IPC: A61P25/28
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verwendung
eines Lipidglyzerids festgelegter Struktur, das einen Glyzerinrest
aufweist, der mit einem oder mehreren Fettsäureresten verestert ist, wobei das
Lipid ein Lipid der Formel II  ist, wobei R 1  und
R 3  gleich und -C(O)(CH 2 ) n CH 3  sind, wobei n
ausgewählt
ist aus 4 bis 14, und R 2  ausgewählt ist
aus γ-Linolenoyl-
und Dihomo-γ-linolenoylresten,
zur Behandlung der multiplen Sklerose.
Patent DE-112008002244-B4 (DE)
Title: Bahndickenmessgerät
Inventor: HELLSTROM AKE
IPC: G01B9/02
Filed: 2008-08-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Sensor zur Überwachung der Dicke einer sich bewegenden Bahn, wobei der Sensor Folgendes umfasst: einen auf einer ersten Seite der sich bewegenden Bahn positionierten ersten Sensorkopf mit einer ersten schwimmenden Führung mit einer durch eine ringförmige Platte definierten zentralen Apertur; einen auf einer zweiten Seite der sich bewegenden Bahn, die der ersten Seite gegenüberliegt, positionierten zweiten Sensorkopf mit einer zweiten schwimmenden Führung mit einer durch eine ringförmige Platte definierten zentralen Apertur; eine in dem ersten Sensorkopf positionierte erste optische Sensorsonde, wobei die erste optische Sensorsonde eine erste optische Messachse, die die Distanz zu der ersten Seite der Bahn durch die zentrale Apertur der ersten schwimmenden Führung misst, und mindestens zwei zusätzliche optische Messachsen, die die Distanz zu der ringförmigen Platte der ersten schwimmenden Führung messen, umfasst; eine in dem zweiten Sensorkopf positionierte zweite optische Sensorsonde, wobei die zweite optische Sensorsonde eine erste optische Messachse, die die Distanz zu der zweiten Seite der Bahn durch die zentrale Apertur der zweiten schwimmenden Führung misst, und mindestens zwei zusätzliche optische Messachsen, die die Distanz zu der ringförmigen Platte der ersten schwimmenden Führung messen, umfasst; wobei die zusätzlichen Messachsen die jeweilige Neigung jeder schwimmenden Führung messen.
Patent DE-112008004018-B4 (DE)
Title: Armlehne für Kraftfahrzeug
Inventor: CODELUPPI LUDOVIC
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-09-17
Granted: 2020-02-13
Abstract: Armlehne für Kraftfahrzeug, die einen stationären Träger (1) aufweist, der zwischen den Vordersitzen des Kraftfahrzeugs positioniert werden kann, einen Stauraum (2), einen Deckel (3), der eine Armlehne bildet, die in Bezug zu dem Träger (1) entlang einer Längsrichtung (4) beweglich ist, wenn der Stauraum (2) von dem Deckel (3) geschlossen wird, und eine Anlenkeinheit, die das Drehen des Deckels (3) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position, in der der Stauraum (2) zugänglich ist, und die Verschiebung des Deckels (3) entlang der Längsrichtung (4) erlauben kann, wobei- der Deckel (3) zwei Dorne auf jeder Seite dieses Letzteren aufweist,- die Anlenkeinheit zwei Betätigungsvorrichtungen (5a, 5b) aufweist, die jeweils auf jeder Seite (6a, 6b) der Armlehne angeordnet sind, wobei jede Betätigungsvorrichtung (5a, 5b) zwei Aussparungen (8a, 8a') aufweist, die mit den Dornen des Deckels (3) zusammenwirken können, wobei die Betätigungsvorrichtung (5a, 5b) eine Verriegelungsposition einnehmen kann, in der die Dorne in die Aussparungen (8a, 8a') eingefügt sind, wobei sie eine Längsrotationsachse (37) bilden, und eine Entriegelungsposition, in der die Dorne freigegeben sind, wobei eine einzige der Betätigungsvorrichtungen (5a, 5b) auf einmal entriegelt werden kann, um das Öffnen des Deckels (3) um die Längsrotationsachse (37) entweder auf einer Seite oder auf der anderen Seite der Armlehne zu erlauben, jede Betätigungsvorrichtung (5a, 5b) einen Betätigungsarm (9a, 9b) aufweist, der in Drehung um eine Achse (11), die mit dem Deckel (3) fest verbunden ist, beweglich ist, wobei der bewegliche Betätigungsarm (9a, 9b) zwei Enden (12, 13) aufweist, von welchen ein erstes Ende (12) beweglich mit einem Steuermittel (10) verbunden ist, das manuell betätigbar ist, wobei der bewegliche Betätigungsarm (9a, 9b) einen Dorn (21) in der Nähe seines zweiten Endes (13) aufweist, und der Dorn (21) in einer Querrille (16) gleiten kann, um die Betätigungsvorrichtung (5a, 5b) zu entriegeln und das Drehen des Deckels (3) mit der anderen Betätigungsvorrichtung, die in verriegelter Position ist, zu erlauben.
Patent DE-112011103306-B4 (DE)
Title: Archivierungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA MANABU
IPC: G11B15/68
Filed: 2011-06-24
Granted: 2016-07-21
Abstract: Archivierungsvorrichtung, gekennzeichnet durch: A) ein Magazin (13), das dazu geeignet ist, eine Kassette zu speichern; B) ein Laufwerk zum Ausführen eines Lesevorgangs von einem Speichermedium in der Kassette und eines Schreibvorgangs in das Speichermedium; C) eine Zugriffseinrichtung (20) zum Bewegen der im Magazin (13) gespeicherten Kassette vom oder zum Laufwerk; D) einen Vorspannmechanismus (22); und E) einen Zahnradantriebsmechanismus, der ausgebildet ist zum E1) Bewegen der Zugriffseinrichtung (20) durch eine Drehbewegung von Zahnrädern entlang eines vorgegebenen Antriebspfades, E2) Positionieren einer Ausgangsposition für eine Positionssteuerung der Zugriffseinrichtung (20) unter Verwendung einer Ausgangspositionsanzeige, entsprechend eines Erfassungsergebnisses einer Erfassungseinrichtung (16, 24) für die Erfassung der Ausgangspositionsanzeige, wobei die Ausgangspositionsanzeige an einem Ende des Antriebspfades in der Bewegungsrichtung angeordnet ist; und E3) Erzeugen einer Vorspannkraft, synchron zum Zeitpunkt der Erfassung der Ausgangspositionsanzeige durch die Erfassungseinrichtung (16, 24), in der Bewegungsrichtung der Zugriffseinrichtung (20), um einen Totgang eines Antriebs unter Verwendung des Vorspannmechanismus (22) zu verhindern, wobei der Vorspannmechanismus (22) D1) an einem Abschnitt der Zugriffseinrichtung (20) angeordnet ist, der der Ausgangsposition in der Bewegungsrichtung der Zugriffseinrichtung (20) zugewandt ist, oder ...