baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214270-A1 (DE)
Title: Schaufelgitter für eine Turbomaschine
Inventor: HARTUNG ANDREAS
IPC: F01D5/26
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaufelgitter für eine Turbomaschine, das eine erste Gruppe mit wenigstens zwei, insbesondere wenigstens drei, untereinander gleichartigen ersten Schaufelanordnungen (A1, ... A5; U1, U2), an denen einander gleiche erste Körperanordnungen mit je wenigstens einem ersten Körper (a) beweglich gelagert sind; und eine zweite Gruppe mit wenigstens zwei, insbesondere wenigstens drei, untereinander gleichartigen und zu den ersten Schaufelanordnungen verschiedenartigen zweiten Schaufelanordnungen (B1, B2; V1, ... V4) aufweist, an denen einander gleiche zweite Körperanordnungen mit je wenigstens einem zweiten Körper (b) beweglich gelagert sind, wobei erste und zweite Körperanordnungen voneinander verschieden sind.
Patent DE-102014215028-A1 (DE)
Title: Mittenverriegelung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F15B15/12
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1) zur Steuerzeitenveränderung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Stator (2), der mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und einen im Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (3) sowie einem Leitsystem (33), das Hydraulikmittel unter Zwischenschaltung eines Hydraulikventils (18) sowie mit Druckmittelleitungen zumindest zwei Druckräumen (8, 9, 10) zuführt oder abführt. Die Druckräume (8, 9, 10) sind jeweils von einem rotorfesten Flügel (5, 6, 7) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (11, 12; 13, 14; 15, 16) aufgeteilt sind, wodurch eine Phasenlage einer Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle gehalten oder gezielt verändert werden kann. In jedem Flügel (5, 6, 7) ist eine Steuereinrichtung (29, 30, 31) eingebracht, die über Steuerpins (46, 47, 48) ein selektives Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (41, 42, 43) zwischen den Arbeitskammern (11, 12; 13, 14; 15, 16) ermöglicht. Mittels einer Verriegelungseinrichtung (17) kann eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) unterbunden werden, indem der Rotor (3) am Stator (2) bei einer Flügelstellung fixiert ist, bei der die zusammenwirkenden Arbeitskammern (11, 12; 13, 14; 15, 16) ein übereinstimmendes Volumen aufweisen. Dazu weist die Verriegelungseinrichtung (17) wenigstens einen Verriegelungspin (38, 39) auf, welcher bei einer Verdrehung des Rotors (2) aus Richtung einer Anschlagstellung FRÜH oder SPÄT in einer Mittenverriegelungsposition der Verriegelungskulisse (40) verriegelt. Das Arbeitsporte (25 bis 27) sowie als Zulauf einen P-Port (23) und als Ablauf einen T-Port (24) aufweisende Hydraulikventil (18) ist über ein Stellelement (32) in Schaltpositionen (19 bis 22) verstellbar, wobei ein D-Port (28) des Hydraulikventils (18) in der Schaltposition (19) unmittelbar mit den Steuerpins (46 bis 48) der in den Flügeln (5 bis 7) integrierten Steuereinrichtung (29 bis 31) kommuniziert.
Patent DE-102014217154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstechen in metallische Werkstücke mittels eines Laserstrahls sowie zugehörige Laserbearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: HALLASCH DIETER
IPC: B23K26/14
Filed: 2014-08-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einstechen in ein metallisches Werkstück (6) an einer Einstichstelle (11) mittels eines Laserstrahls (5) und eines Prozessgases (7), die beide aus einer Laserbearbeitungsdüse (8) austreten, wobei beim Einstechen um die Einstichstelle (11) herum ein Aufwurf (14) auf der Werkstückoberfläche (12) abgelagert wird, wird erfindungsgemäß während des Einstechens der Abstand der Laserbearbeitungsdüse (8) zum Aufwurf (14) kontinuierlich gemessen und mindestens ein Einstechparameter in Abhängigkeit des gemessenen Abstands geändert.
Patent DE-102014219666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Patientenpositionierung sowie bildgebendes System
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B34/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung basiert auf einem 3D-Bildes eines auf einer Patientenliege gelagerten Patienten wobei das 3D-Bild Tiefeninformationen über die Kontur des Patienten umfasst. Wird ein solches 3D-Bild empfangen und werden auf dem 3D-Bild basierenden Bildinformationen auf einem Bildschirm dargestellt, dann ist es möglich eines ersten Aufnahmebereichs mit einer ersten Startposition sowie mit einer ersten Endposition in den dargestellten Bildinformationen auszuwählen. Die Erfinder haben erkannt, dass eine schnelle und zuverlässige Positionierung des Patienten erreicht werden kann, wenn eine erste Position des erste Aufnahmebereichs relativ zu einer Aufnahmeeinheit basierend auf den Tiefeninformationen sowie basierend auf der Auswahl des ersten Aufnahmebereiches bestimmt wird. Erfindungsgemäß erfolgt die Positionierung des ersten Aufnahmebereichs in der ersten Position automatisch durch Bewegen der Patientenliege relativ zu der Aufnahmeeinheit. Schließlich erfolgt eine erste tomographische Aufnahme des ersten Aufnahmebereichs in der ersten Position mit der Aufnahmeeinheit.
Patent DE-102014220202-A1 (DE)
Title: Versiegelungshilfsmittel, Verbindungsmittel mit einer Versiegelung sowie Verfahren zum Versiegeln des Verbindungsmittels
Inventor: MOHR FRANK
IPC: F16B37/14
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Versiegelungshilfsmittel, welches eine Form (1; 20) mit einer Vielzahl von Löchern (8, 8', 9; 28, 29) und einer Öffnung (7; 27) aufweist, so dass die Form mit der Öffnung der Form über das Ende eines Verbindungsmittels (60) stülpbar ist und die Form mit einer flüssigen oder pastösen Versiegelungsmasse (52) befüllt ist. Weiterhin werden ein Verbindungsmittel mit einer Versiegelung und einer eingebetteten Form sowie ein Verfahren zum Versiegeln eines Verbindungsmittels angegeben.
Patent DE-102014220858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gebauten Nockenwelle
Inventor: STEINMETZ CHRISTOPH
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gebauten Nockenwelle (1) mit zumindest einem Schiebenocken (3) und einem Element (4). Das Verfahren ist durch folgende Verfahrensschritte beschrieben – Bereitstellen eines Nockenwellengrundkörpers (2), – mit einem ersten glattzylindrischen Axialabschnitt (5) mit einem Außendurchmesser d1, – mit einem sich daran anschließenden zweiten, eine sich in Axialrichtung erstreckende Verzahnung (7) aufweisenden Axialabschnitt (6) mit einem Kopfkreisdurchmesser dK und einem Fußkreisdurchmesser dF, – mit einem sich daran anschließenden dritten glattzylindrischen Axialabschnitt (8) mit einem Außendurchmesser d3, – wobei gilt d1 > dK und dF > d3, – Fügen eines Antriebsrades (9) auf ein freies Ende des ersten Axialabschnitts (5), – längs- und winkelausgerichtetes thermisches Fügen zumindest eines Elements (4) auf dem ersten Axialabschnitt (5), – winkelausgerichtetes Aufschieben zumindest eines Schiebenockens (3) auf den zweiten Axialabschnitt (6), – längs- und winkelausgerichtetes thermisches Fügen zumindest eines Elements (4) auf dem dritten Axialabschnitt (8).
Patent DE-102014222705-A1 (DE)
Title: Verfahren, Speichermedium und System zur Steuerung der Verarbeitung von Losen von Werkstücken
Inventor: GRAU GERO
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Verarbeiten von jedem von mehreren Losen mit zumindest einer ersten Anlage und ein Bewegen von einigen der mehreren Lose zu einem ersten Lager. Für jede der mehreren zweiten Anlagen wird ein zu erwartender Absendezeitpunkt von ein oder mehr nächsten Losen zur Verarbeitung durch die zweite Anlage bestimmt. Jedes der Lose in dem ersten Lager wird anhand von zumindest den bestimmten zu erwartenden Absendezeitpunkten einer der mehreren zweiten Anlagen zugewiesen und zu einem von mehreren zweiten Lagern bewegt, das einer der mehreren zweiten Anlagen, der das jeweilige Los zugewiesen wurde, zugeordnet ist. Für jede der mehreren zweiten Anlagen wird jedes der Lose in dem zweiten Lager, das der zweiten Anlage zugeordnet ist, zu der zweiten Anlage bewegt und mit der zweiten Anlage verarbeitet.
Patent DE-102014226134-A1 (DE)
Title: Luftverteiler zur Belüftung eines Wasservolumens, Luftverteilerfolie für einen solchen Luftverteiler sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Luftverteilerfolie
Inventor: GRÄSL MARTIN
IPC: C08J5/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Der Luftverteiler (2) dient zur Belüftung eines Wasservolumens, insbesondere zur Belüftung eines Abwassers in einem Klärbecken. Er umfasst einen Träger (4, 6) und eine daran befestigte Luftverteilerfolie (8), in die zur feinblasigen Abgabe von Luft an das Wasservolumen eine Perforierung mit einzelnen, selbst verschließenden Luftdurchtrittsöffnungen (10) eingebracht ist. Die Luftverteilerfolie (8) weist einen mehrschichtigen Aufbau mit einer abwasserseitigen Funktionsschicht (20) sowie eine elastische Dichtschicht (24) auf. In die Funktionsschicht sind Substanzen (28) mit funktioneller Wirkung integriert. Alternativ oder ergänzend bildet die Funktionsschicht eine hydrophile Oberfläche (12) aus. Durch die Dichtschicht (24) ist die selbst verschließende Eigenschaft der Luftdurchtrittsöffnungen (10) gewährleistet. Zweckdienlicherweise ist ergänzend eine dritte Trägerschicht (22) ausgebildet, welche eine geringere Elastizität als die Dichtschicht (24) aufweist, so dass auch bei hohen Abwassertemperaturen ein übermäßiges Aufwölben der Luftverteilerfolie (8) vermieden und die Dauerelastizität der Dichtschicht (24) gewährleistet ist. Durch den mehrschichtigen Aufbau werden gegenläufige Anforderungen an die Materialeigenschaften der Luftverteilerfolie (8) in geeigneter Weise erfüllt.
Patent DE-102014226153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entriegelung von drucklos geschlossenen druckverriegelten hydraulisch betätigbaren Schaltelementen eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H61/30
Filed: 2014-12-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Entriegelung von mittels eines NC-Absperrventils (2) drucklos geschlossenen druckverriegelten hydraulisch betätigbaren Schaltelementen (1) eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welche ein ölvolumenerzeugendes Element (5) umfasst, das einen redundanten Ölvolumenstrom erzeugt, der das NC-Absperrventil (2) im Öffnungssinne betätigt.
Patent DE-102014227021-A1 (DE)
Title: Wasserstoffabsaugvorrichtung und -verfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: SON IK JAE
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Eine Wasserstoffabsaugvorrichtung und ein -verfahren für ein Brennstoffzellensystem werden bereitgestellt, bei welcher das Öffnen/Schließen eines Wasserstoffabsaugventils variabel kontrolliert wird basierend auf einer Absaugladungsmenge abhängig von einem Betriebszustand einer Brennstoffzelle in dem Brennstoffzellensystem zum Verbessern des Wasserstoffnutzfaktors der Brennstoffzelle, der Systemeffizienz, der Wasserstoffrückführungsleistung und Ähnlichem. Die Wasserstoffabsaugvorrichtung umfasst einen Betriebszustandsdetektor, welcher einen Betriebszustand eines Brennstoffzellenstapels detektiert und eine Steuervorrichtung, welche eine Öffnungszeit eines Wasserstoffabsaugventils basierend auf Information, betreffend den von dem Betriebszustandsdetektor detektierten Stapelbetriebszustand, bestimmt. Die Steuervorrichtung gibt dann ein Steuersignal aus zum Öffnen des Wasserstoffabsaugventils aus. Wenn das Wasserstoffabsaugventil geöffnet ist, wird das Wasserstoffabsaugen des Brennstoffzellenstapels ausgeführt in Reaktion auf die Steuersignalausgabe der Steuervorrichtung.
Patent DE-102015000205-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Käfigmuttersystem
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Käfigmuttersystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur Befestigung eines Fixierungsteiles, umfassend: eine Mutter (11) mit einer Schraubenaufnahme (15) und einen Flansch (16) zur Auflage auf einen Käfig (12), den Käfig (12) als eine Halterung für den Flansch (16) der Mutter (11), wobei das Käfigmuttersystem (10) wenigstens ein magnetisches Mittel (25) umfasst, so dass auf die Mutter (11) magnetische Anziehungskräfte wirken, um Klappergeräusche aufgrund von Relativbewegungen der Mutter (11) zu verhindern.
Patent DE-102015005091-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zusammenstellen und Verarbeiten von Daten
Inventor: FIEBAK ROBERT CARLO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: Bei komplexen Bauprojekten müssen eine Vielzahl von Daten und Informationen zwischen unterschiedlichen Instanzen (11, 12, 13) des Bauprojekts übertragen bzw. ausgetauscht werden. Dadurch, dass unterschiedliche Datenformate genutzt werden, ist es nahezu unmöglich alle Daten zu bündeln, um eine Aussage über den Stand des Projekts bzw. über den Stand der Lieferungen zu erhalten. Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und ein System (10, 20, 22, 24), wodurch Daten für das Bauprojekten auf eine schnelle, eindeutige, sowie zuverlässige Art und Weise zusammengestellt, verarbeitet und gepflegt werden können. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen einzelnen Instanzen (11, 12, 13) des Herstellungsprozesses bzw. des Bauprojekts eine beliebige Anzahl von Einrichtungen (16, 17, 23, 25) positioniert werden, über die die einzelnen Instanzen (11, 12, 13) für den Herstellungsprozesses relevante Daten austauschen und somit untereinander kommunizieren können
Patent DE-102015005166-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln
Inventor: EISMANN JOACHIM
IPC: B60P3/025
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrerplatz (2), mit einer diesem benachbarten Einrichtung (3) zur Bearbeitung, insbesondere Zusammenstellung, von Nahrungsmitteln und mit einer Ofeneinrichtung (4) zur Erhitzung von Nahrungsmitteln, wird so ausgebildet, daß zumindest die Einrichtung (3) zur Bearbeitung, insbesondere Zusammenstellung, von Nahrungsmitteln, in einem von einem Fahrerplatz (2) abgetrennten und mit zumindest einer Eingriffsmöglichkeit (8) für den Fahrer versehenen Abteil (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015005200-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum Fügen von wenigstens zwei Fügeteilen
Inventor: WEIKELMANN ALESSANDRO
IPC: B21D39/03
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (10) zum Fügen von wenigstens zwei überlappend angeordneten Fügeteilen (12, 14), mit einer Schneidmatrize (20) zum Stanzen eines ersten der Fügeteile (12, 14), und mit einem relativ zur Schneidmatrize (20) translatorisch bewegbaren Stempelelement (24) zum Aufbringen einer Stanzkraft und zum anschließenden Durchsetzfügen des zweiten Fügeteils (14) mit dem ersten Fügeteil (12), wobei das Stempelelement (24) zumindest in einem beim Aufbringen der Stanzkraft das zweite Fügeteil (14) berührenden, außenumfangsseitigen Teilbereich (30) eine Oberflächenstrukturierung (32) aufweist.
Patent DE-102015016401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Salzen mit Monofluorotricyanoboratanionen
Inventor: SPRENGER JAN ARKE PETER
IPC: C07F5/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallsalzen mit Monofluorotricyanoborat-Anionen aus Alkalimetallfluoroboraten und Trialkylsilylcyanid in Gegenwart eines Trialkylsilylesters einer Perfluoralkansulfonsäure, der optional in situ generiert werden kann, wobei die Bedingungen der Umsetzung derart gewählt werden, dass die Umsetzung bei Temperaturen von 0°C bis 50°C durchgeführt wird und sowohl der Wassergehalt als auch der Sauerstoffgehalt maximal 1000 ppm beträgt.
Patent DE-102015103481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen
Inventor: EHBERGER MARCO
IPC: B65G43/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Umgang mit einzelnen Zwischenlagen (5) eines Zwischenlagenstapels (7) offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird eine einzelne Zwischenlage (5) vom Zwischenlagenstapel (7) abgetrennt. Die Zwischenlage (5) wird in einen Erfassungsbereich einer Sensorik (13a, 13b) bewegt, welch eine in Bewegungsrichtung der Zwischenlage (5) verlaufende Außenkante (6) mittels vorzugsweise optischer Erfassung erkennt. Weiter wird ein Zielort (Z) unter Berücksichtigung der vorzugsweise optischen Erfassung angefahren, so dass die Zwischenlage (5) den Zielort (Z) mit vorbestimmter Position erreicht. Zudem wird eine einzelne Zwischenlage (5) mit bestimmtem Betrag einer Wegstrecke zur vorzugsweise optischen Erfassung ihrer in Bewegungsrichtung verlaufenden Außenkante (6) in Richtung einer ersten Sensorik (13a) bewegt. Zeitlich hierauf folgend wird das Erfassen ihrer in Bewegungsrichtung verlaufenden Außenkante (6) überprüft. Für den Fall einer nicht erfolgten optischen Erfassung der Außenkante (6) wird die jeweilige Zwischenlage (5) in den Erfassungsbereich einer zweiten Sensorik (13b) bewegt, welche die in Bewegungsrichtung verlaufende Außenkante (6) der jeweiligen Zwischenlage (5) mittels vorzugsweise optischer Erfassung erkennt.
Patent DE-102015103567-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungssteuergerät
Inventor: SARAI KOTARO
IPC: B60K17/348
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Antriebskraftverteilungssteuerungsgerät weist Folgendes auf: eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung mit einer Kupplung, die eine Verteilung einer Antriebskraft auf Vorderräder und auf Hinterräder eines Allradfahrzeugs ändern kann; und eine Steuereinrichtung, die eine Eingriffskraft der Kupplung in Übereinstimmung mit einem Fahrzustand steuert. Die Steuereinrichtung hat einen Anderer-Durchmesser-Reifen-Detektor, der erfasst, dass ein Reifen mit anderem Durchmesser an einem der Vorderräder und der Hinterräder montiert ist, wenn ein Rotationsgeschwindigkeitsverhältnis zwischen den Vorderrädern und den Hinterrädern fortwährend gleich wie oder größer als ein Bezugsrotationsgeschwindigkeitsverhältnis für eine vorbestimmte Zeitspanne ist. Der Anderer-Durchmesser-Reifen-Detektor führt das Erfassen, das ein Reifen mit anderem Durchmesser montiert ist, dann durch, wenn bestimmt wird, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Reifen auf Grundlage einer äußeren Bedingung durchrutschen.
Patent DE-102015105173-A1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: PLACHETKA ROBERT
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen Staubsauger, zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub, insbesondere Grobgut und/oder Feinstaub, von einem Boden mittels einer Saugluftströmung, mit einem Gehäuse (2), einem innerhalb des Gehäuses (2) gebildeten Saugraum (3) mit einer bodenseitigen, einen Saugmund (5) bildenden Öffnung, einem in den Saugraum (3) mündenden Saugkanal (4) zum Führen der Saugluftströmung, einer in dem Saugraum (3) angeordneten Bürstenwalze (6) zum Bürsten des Bodens und einem Antrieb (7) zum Rotieren der Bürstenwalze (6). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Eindringtiefe der Bürstenwalze (6) in den Boden veränderbar ist und eine Steuereinrichtung (9) vorgesehen ist, mit der die Leistungsaufnahme des Antriebs (7) erfassbar und in Abhängigkeit der erfassten Leistungsaufnahme die Eindringtiefe der Bürstenwalze (6) in den Boden steuerbar ist. Damit wird die Aufgabe gelöst, eine derartige Saugdüse (1) sowie ein derartiges Verfahren zum Betreiben einer Saugdüse (1) anzugeben, mit denen ein zuverlässiger Betrieb der Bürstenwalze (6) der Saugdüse (1) sichergestellt werden kann.
Patent DE-102015108348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Telefonverbindung mittels eines Smartphones
Inventor: TRESCH TIM
IPC: H04M3/487
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Telefonverbindung mittels eines Smartphones (10), wobei die Telefonverbindung zu einem Telefonanschluss auf die Eingabe oder Auswahl einer Anschlusskennung durch einen Benutzer des Smartphones (10) hin hergestellt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass über eine Datenschnittstelle (18) des Smartphones (10) eine Datenverbindung zu einem Server (22) hergestellt wird, von dem Audiodaten (24) in den Datenspeicher (12) des Smartphones (10) geladen werden, wobei die Audiodaten (24) wiedergegeben werden und die Herstellung der Telefonverbindung verzögert wird, bis die Wiedergabe der Audiodaten (24) vollständig oder zumindest teilweise erfolgt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Smartphone (10) sowie ein Anwendungsprogramm (20).
Patent DE-102015108982-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Steuerungsverfahren für dieses
Inventor: ASAMI TAKAYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (1) umfasst eine Maschine (100), einen Akkumulator (250), einen zweiten Motorgenerator (20), eine Klappe (60) und eine ECU (300). Der zweite Motorgenerator (20) ist konfiguriert, um eine Antriebskraft durch Verwenden der elektrischen Energie des Akkumulators (250) zu erzeugen. Die Klappe (60) ist konfiguriert, um dazu fähig zu sein, geöffnet und geschlossen zu werden, und um Luft in den Motorraum des Hybridfahrzeugs (1) von außerhalb des Hybridfahrzeugs (1) während der Fahrt des Hybridfahrzeugs (1) in einem Zustand einzubringen, in dem die Klappe (60) geöffnet ist. Die ECU (300) steuert die Maschine (100), den zweiten Motorgenerator (20) und die Klappe (60). Die ECU (300) unterbindet das Starten der Maschine (100) in einem Fall, in dem sich die Klappe (60) in einem Fehlfunktionszustand befindet, wo ein vorbestimmter Öffnungsgrad nicht erreicht wird, stärker als im Vergleich zu einem Fall, in dem der Fehlfunktionszustand nicht erfasst wird.
Patent DE-102015111296-A1 (DE)
Title: Presse mit einer Beschickungsöffnung und einer dieser zugeordneten Fördereinrichtung
Inventor: BIRKEMEYER RALF
IPC: B30B15/30
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presse (1) mit einem Pressengehäuse (10), in dem ein Pressraum (10') angeordnet ist, in welchem ein Pressschild (13') mittels eines Kraftantriebes (13) hin und her verfahrbar ist, wobei das Pressengehäuse (10) wenigstens eine Beschickungsöffnung (14) aufweist, durch die hindurch zu pressendes Pressgut (4) in den Pressraum (10') einführbar ist, wobei das Pressengehäuse (10) wenigstens eine Entnahmeöffnung (15) aufweist, durch die hindurch ein fertig gepresster Pressballen aus dem Pressraum (10') entnehmbar oder auswerfbar ist, und mit einer außen am Pressengehäuse (10) angeordneten, von diesem abragenden, der Beschickungsöffnung (14) zugeordneten Fördereinrichtung (2) mit antreibbaren Förderelementen (23), mittels der manuell oder in einem Sammelwagen (3) oder auf einer Förderstrecke zugeführtes Pressgut (4) durch die Beschickungsöffnung (14) zum Pressraum (10') der Presse (1) förderbar ist. Die Presse (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (2) als um eine horizontale Achse (21) verschwenkbar mit dem Pressengehäuse (10) verbundene Baueinheit ausgeführt ist, wobei die Fördereinrichtung (2) zwischen einer Lager- und Transportstellung, in der sie nach unten oder nach oben weisend flach an einer Außenfläche des Pressengehäuses (10) liegt, und einer Arbeitsstellung, in der sie vom Pressengehäuse (10) balkonartig abragend nach außen weist, verstellbar ist.