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Patent DE-102013218958-A1 (DE)
Title: Abgasanlage und Kraftfahrzeug mit Abgasanlage
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Abgasanlage für eine mindestens eine Brennstoffzelle umfassende Vorrichtung, die mindestens eine Abgasführung zum Transportieren von anodenseitigem und/oder kathodenseitigem Abgas der Brennstoffzelle, mindestens einen Lufteinlass zum Zuführen von Luft, mindestens eine Luftfördervorrichtung zum Fördern der zugeführten Luft, mindestens einen Wärmetauscher zum Erwärmen der zugeführten Luft, einen Mischbereich zum Mischen von mittels der Abgasführung transportiertem Abgas der Brennstoffzelle mit der zugeführten Luft und Bilden eines Mischabgases und einen Mischabgasauslass zum Ausfördern des Mischabgases aus der Abgasanlage umfasst.
Patent DE-102013224280-A1 (DE)
Title: Wälzlager für einen Abgasturbolader
Inventor: HASLINGER FABIAN
IPC: F16C35/067
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) für einen Abgasturbolader, – mit einem Lagergehäuse (2), dessen Innenseite (3) einen Gehäuseinnenraum (4) teilweise umhüllt, – mit einer in den Gehäuseinnenraum (4) einsetzbaren Lagerkartusche (5), welche einen im Wesentlichen hohlzylindrischen Außenring (6) umfasst, in welchem eine Welle (7) drehverstellbar zum Außenring (6) aufnehmbar ist, wobei an einer Außenumfangsseite (10) des Außenrings (6) eine sich ab schnittsweise in Umfangsrichtung (U) erstreckende Abflachung (11) vorgese hen ist, – mit einer Verdrehsicherung (9), die in eine an der Innenseite des Lagergehäuses (2) vorgesehenen Ausnehmung (8) eingesetzt ist und derart mit der Abflachung des Außenrings (6) zusammenwirkt, dass sie eine Rotation des Außenrings (6) um seine Mittellängsachse (L) verhindert.
Patent DE-102013225195-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend spezielle Kombinationen von Entwicklern und Kupplern
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, enthaltend in einem kosmetischen Träger (A) als Entwickler 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)-1H-pyrazol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (B) als Entwickler mindestens ein p-Diaminobenzolderivat aus der Gruppe p-Toluylendiamin, 2-(2,5-Diaminophenyl)ethanol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (C) als Kuppler mindestens ein m-Diaminobenzolderivat aus der Gruppe 2-(2,4-Diaminophenoxy)ethanol, 1-Methoxy-2-amino-4-(2'-hydroxyethylamino)benzol, 2,6-Bis(2'-hydroxyethylamino)-1-methylbenzol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze und (D) als Kuppler mindestens ein m-Aminophenolderivat aus der Gruppe 3-Aminophenol, 5-Amino-2-methylphenol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, wobei – das molare Verhältnis aus allen im Mittel enthaltenen Entwicklern der Gruppe (A) zu allen im Mittel enthaltenen Entwicklern der Gruppe (B), d.h. das molare Verhältnis (A)/(B), bei einem Wert von mindestens 1,2 liegt.
Patent DE-102014000344-A1 (DE)
Title: Stromleitungsträgerkommunikationsvorrichtung
Inventor: MORI SETSURO
IPC: H04B3/54
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Stromleitungsträgerkommunikationsvorrichtung bereit, die das Lecken einer elektromagnetischen Welle verhindert und stabil arbeitet, während eine vereinfachte Konfiguration verwendet wird. Die vorliegende Erfindung stellt eine Stromleitungsträgerkommunikationsvorrichtung bereit, die umfasst: eine Übertragungsschaltung, die mit einer Stromleitung verbunden ist und die ein Signal an die Stromleitung überträgt; eine Empfangsschaltung, die mit der Stromleitung verbunden ist und die das Signal von der Stromleitung empfängt; und eine Ausgabeunterdrückungsschaltung, die mit der Stromleitung verbunden ist und die durch Schalten eines Signaldämpfungselements zwischen die Übertragungsschaltung und eine gemeinsame Leitung, nur wenn die Übertragungsschaltung das Signal überträgt, eine Ausgabe des von der Übertragungsschaltung übertragenen Signals unterdrückt.
Patent DE-102014002260-A1 (DE)
Title: Bremsenprüfstand
Inventor: DOZAN DAVOR
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-02-20
Abstract: Bremsenprüfstand (1), insbesondere zur Prüfung eines gebremsten Achsenaufbaus eines Nutzfahrzeugs oder einer Bremse, mit einem Tragrahmen (3), mit an dem Tragrahmen (3) angreifenden Lagerböcken (5, 6), mit mindestens einem Anschlussflansch (8, 9) für den zu prüfender Achsenaufbau (2), mit einem Antrieb (10) zum Bereitstellen eines Antriebsmoments für den prüfender Achsenaufbau (2), und mit einem Kraftaufnehmer (15), der einerseits an den Tragrahmen (3) und anderseits an den zu prüfenden Achsenaufbau (2) gekoppelt ist, wobei der Kraftaufnehmer bei einem Bremsvorgang an dem zu prüfenden Achsenaufbau (2) ein beim Bremsvorgang wirkendes Bremsmoment messtechnisch erfasst.
Patent DE-102014003388-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen und Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (16) für ein Fahrzeug, welcher zwischen zwei Längsträgern (12) angeordnet ist und einen Grundkörper (16.2) und mindestens ein Energie absorbierendes erstes Crashelement (18) umfasst. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug, welche in einer Unfallsituation Aufprallenergie absorbiert, und welche zwei mit einem Stoßfänger (14) gekoppelte Energie absorbierende Längsträger (12) und einen zwischen den Längsträgern (12) angeordneten Hilfsrahmen (16) umfasst, wobei der Hilfsrahmen (16) einen Grundkörper (16.2) und mindestens ein Energie absorbierendes erstes Crashelement (18) umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsanordnung (17) zwischen dem Grundkörper (16.2) und dem mindestens einem ersten Crashelement (18) als Flansch (17.1) ausgeführt.
Patent DE-102014010254-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: BOITEN HERMANN
IPC: A61F2/64
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (1) und einem daran verschwenkbar um eine Schwenkachse (3) gelagerten Unterteil (2) und einer Sperrklinke (8), die in einer Verriegelungsstellung eine Relativbewegung von Oberteil (1) zu Unterteil (2) um die Schwenkachse (3) sperrt und in einer Freigabestellung eine Relativbewegung um die Schwenkachse (3) zulässt, wobei in der Verriegelungsstellung die Sperrklinke (8) formschlüssig in ein Sperrelement (11) eingreift und über ein Zugelement (6) in die Freigabestellung verlagerbar ist, wobei das Zugelement (6) mit einem ersten Ende (63) an dem Oberteil (1) oder Unterteil (2) festgelegt und in einem Bogenabschnitt (61) außen an der Sperrklinke (8) entlang geführt und ein zweites Ende (62) des Zugelementes (6) mit einer Betätigungseinrichtung (13) versehen ist, wobei durch Betätigen der Betätigunseinrichtung (13) der Bogenabschnitt (61) verkürzt wird und die Sperrklinke (8) in die Freigabestellung bringbar ist.
Patent DE-102014014280-A1 (DE)
Title: Verkehrsampel
Inventor: HÄUSSLER GERHARD
IPC: G08G1/096
Filed: 2014-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkehrsampel mit mehreren farblich unterschiedlichen Signallampen und mit einer Einrichtung zur Vorgabe einer jeweiligen Leuchtzeit für die einzelnen Signallampen sowie mit einer Einrichtung zur Darstellung einer Restleuchtzeit mindestens einer der Signallampen, wobei die eine Einrichtung zur Darstellung der Restleuchtzeit ausgestaltet ist als mindestens eine Kette von aufeinanderfolgenden Leuchtsignalen, welche jeweils einer Signallampe zugeordnet und derart eingerichtet ist, dass in Abhängigkeit von der verbleibenden Restleuchtzeit der jeweiligen Signallampe eine proportionale Anzahl von Leuchtsignalen an- oder ausschaltbar ist.
Patent DE-102014014469-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erkennung eines nicht funktionsgemäßen Ausfalls einer Sicherungseinrichtung, Kraftfahrzeug mit einer solchen Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erkennung eines nicht funktionsgemäßen Ausfalls einer Sicherungseinrichtung
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: G01R31/74
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zur Erkennung eines nicht funktionsgemäßen Ausfalls einer ersten Sicherungseinrichtung (F1), wobei die Schaltungsanordnung (10) mit einer Energiequelle (12) und einem Verbraucher koppelbar ist und die Schaltungsanordnung (10) die erste Sicherungseinrichtung (F1), die dazu ausgelegt ist, im Auslösefall der ersten Sicherungseinrichtung (F1) einen durch sie hindurch fließenden Strom zu unterbrechen, und eine Sensoreinrichtung (S; S1, S2) aufweist, die dazu ausgelegt ist, den Auslösefall der ersten Sicherungseinrichtung (F1) zu detektieren. Dabei weist die Schaltungsanordnung (10) eine zweite Sicherungseinrichtung (F2) auf, die parallel zur ersten Sicherungseinrichtung (F1) geschaltet ist, wobei die Sensoreinrichtung (S; S1, S2) dazu ausgelegt ist, einen Auslösefall der zweiten Sicherungseinrichtung (F2) zu detektieren.
Patent DE-102014017621-A1 (DE)
Title: Elektronisch schaltbares Reflektorelement für Parallelplatten- oder Oberflächenwellen und dessen Anwendung
Inventor: BERTUCH THOMAS
IPC: H01P1/10
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisch schaltbares Reflektorelement für Parallelplatten- oder Oberflächenwellen. Das Reflektorelement weist eine vorderseitige Metallisierungsfläche auf einer dielektrischen Platte auf, die eine vollflächige rückseitige Metallisierung trägt. Die vorderseitige Metallisierungsfläche ist so dimensioniert, dass sie mit den Parallelplatten- oder Oberflächenwellen resonant anregbar ist. Das Reflektorelement verfügt über ein Schaltelement, mit dem zeitweise eine gegenüber der rückseitigen Metallisierung definierte Impedanz mit der vorderseitigen Metallisierungsfläche verbindbar ist, die bei einer Verbindung die resonante Anregung der vorderseitigen Metallisierungsfläche stört. Mit dem vorgeschlagenen Reflektorelement lassen sich auch Parallelplatten- oder Oberflächenwellen oberhalb einer Frequenz von 10 GHz effizient reflektieren. Das Reflektorelement lässt sich mit geringen Toleranzen herstellen und in entsprechenden Antennen installieren.
Patent DE-102014018514-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul
Inventor: UNTERHUBER SEBASTIAN
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Bei einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Förderungseinrichtungen, mit einem Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einem Anschlagglied 16 für sich in einer Bewegungsebene in einer Arbeitsbewegungsebene 12 bewegende Gegenstände 13, das mittels eines Stellglieds 23 per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene heraus und per Aufwärtshub in diese zurück bewegbar ist, und wobei eine mit dem Anschlagglied 16 gekoppelte Dämpfungseinrichtung 35 vorgesehen ist, um das Anschlagglied 16 beim Anschlagen eines Gegenstandes 13 aus einer ausgefahrenen Grundstellung 18 in einfacher Richtung in eine Stoppstellung 19 gedämpft zu bewegen, und wobei dem Anschlagglied 16 eine mittels Aktivierungsmitteln 37 aktivierbare einfache Unterstützungsvorrichtung 38 zur Beaufschlagung des Anschlagglieds 16 mit einer in einfacher Richtung gegen die Dämpfwirkung der Dämpfungseinrichtung 35 wirkenden Zusatzkraft zugeordnet ist, befinden sich die Aktivierungsmittel 37 an Bord des Anschlagmoduls 11.
Patent DE-102014103014-A1 (DE)
Title: Feder-Lenker-Einrichtung
Inventor: KELLER TOBIAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federlenkereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Gurten (2) aus einem ersten Faserverbundwerkstoff (4) mit jeweils in Längsrichtung (5) der Gurte (2) ausgerichteten Fasern (6). Die Feder-Lenker-Einrichtung (1) weist zudem einen die Gurte (2) verbindenden Steg (3) aus einem zweiten Faserverbundwerkstoff (7) mit unter positiven Winkeln zu den Längsrichtungen (5) der Gurte (2) ausgerichteten Fasern (8) auf. Die Feder-Lenker-Einrichtung (1) kann in einander gegenüberliegen Endbereichen (15) als Teil einer Radaufhängung an Fahrzeugteilen festgelegt werden. Die Endbereiche (15) umfassen einander zugeordnete Endabschnitte (14) der beiden Gurte (2) und jeweils einen die Endabschnitte (14) der Gurte (2) verbindenden Endabschnitt (9) des Stegs (3). Jeweils in Längsrichtung (5) über die Endbereiche (15) in die Feder-Lenker-Einrichtung (1) eingeleitete Kräfte können über die Gurte (2) übertragen werden. Die Gurte (2) wirken einer durch in einer Normalenrichtung (16) des Stegs (3) wirkenden Kräfte verursachten Verformung der Feder-Lenker-Einrichtung (1) mit einer Federkraft entgegen. In Querrichtung (13) auf die Feder-Lenker-Einrichtung (1) wirkende Kräfte werden von dem Steg (3) auf die Endbereiche (15) übertragen.
Patent DE-102014104039-A1 (DE)
Title: Stehleiter
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: E06C1/38
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stehleiter, welche entweder ein Leiterelement und ein Stützelement oder aber zwei Leiterelemente umfasst, wobei das Leiterelement und das Stützelement bzw. die Leiterelemente an ihren jeweiligen oberen Enden über Gelenke jeweils miteinander verbunden sind und zueinander zwischen einer zusammengeklappten Stellung mit parallel zueinander angeordnetem Leiterelement und Stützelement bzw. parallelen Leiterelementen einerseits und einer spitzwinklig zueinander ausgerichteten aufgeklappten Ausrichtung für die Nutzung der Stehleiter verschwenkbar ausgebildet sind, wobei das Leiterelement zwei parallele Holme sowie die Holme miteinander verbindende Sprossen umfasst und das Stützelement zwei parallele Holme und insbesondere die Holme zumindest im Bereich der Enden miteinander verbindende Streben aufweist. Um eine Stehleiter anzugeben, mit der eine vergrößerte Stehhöhe bei gleichzeitig guter Transportabilität und ausreichender Stehsicherheit gewährleistet werden kann, soll die Stehleiter als teleskopierbare Stehleiter ausgebildet sein, wobei jedes Leiterelement durch mehrere teleskopierbare Leiterabschnitte gebildet ist, und wobei jeder Leiterabschnitt, jeweils zwei parallele Holme sowie eine die Holme an ihrem oberen Ende miteinander verbindende Sprosse umfasst, und wobei die Holme zumindest eines unteren Leiterabschnitts, oberhalb dessen ein weiterer oberer Leiterabschnitt vorgesehen ist, jeweils hohl ausgebildet sind und wobei ferner die Holme des jeweils oberen Leiterabschnitts zumindest teilweise in die Holme des jeweils darunter befindlichen Leiterabschnitts einschiebbar sind, und wobei die unteren Leiterabschnitte jeweils mit wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung versehen sind, welche einerseits die Holme des darüber befindlichen Leiterabschnitts im teleskopierten Zustand verriegeln und welche andererseits für das Zusammenschieben der Stehleiter in eine entriegelte Stellung bringbar sind, wobei jede Verriegelungsvorrichtung zum einen eine Betätigungseinrichtung umfasst, zum anderen auch ein Betätigungselement für die beim Zusammenschieben der Stehleiter automatische Betätigung einer weiteren, dem darüber befindlichen Leiterabschnitt zugeordneten Betätigungseinrichtung beinhaltet, und außerdem ein Verriegelungselement umfasst, welches in eine entsprechende Aussparung des Holms des oberen Leiterabschnitts eingreift und diesen damit verriegelt und welches durch die Betätigungseinrichtung in eine entriegelte Position ohne Eingriff in die Aussparung des oberen Holms bewegbar ist, und wobei ferner jedes Leiterelement durch eine Sicherungseinrichtung derart gesichert ist, dass ein (weiteres) Ausziehen des Leiterelementes bei aufgeklappter Stellung der Stehleiter verhindert wird und nur bei zusammengeklappter Stehleiter möglich ist.
Patent DE-102014106000-A1 (DE)
Title: Einplattenschieber
Inventor: KRIEGER STEFAN
IPC: F16K27/04
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Einplattenschieber für chemische und petrochemische Anlagen mit einem Schiebergehäuse (10), das ein absperrbares Leitrohr (11) und eine Schieberplatte (12) aufweist, die in eine Offenstellung und in eine Schließstellung und umgekehrt verschiebbar ist, wobei dem Leitrohr (11) ein Dichtsitz (13a) zugeordnet ist, der sich entlang des Umfangs des Leitrohrs (11) erstreckt und im Betrieb zumindest in der Schließstellung von oben gegen die Schieberplatte (12) abdichtet. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Schieberplatte (12) in einer verschiebbaren Trägerplatte (14) angeordnet und relativ zur Trägerplatte (14) in Richtung der Längsachse des Leitrohres (11) beweglich ist, wobei eine Anpresseinrichtung (26) unter der Schieberplatte (12) angeordnet ist, um die Schieberplatte (12) in der Schließstellung gegen den oberen Dichtsitz (13a) zu pressen.
Patent DE-102014112681-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Blitzlicht
Inventor: STOLL ION
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Es umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) mindestens vier verschiedene Lichtquellen (11, 12, 13, 14) mit je einem optoelektronischen Halbleiterchip (10). Im Betrieb emittieren die Lichtquellen (11, 12, 13, 14) eine Strahlung mit voneinander verschiedenen Farborten (A, B, C, D) in der CIE-Normfarbtafel. Zumindest zwei der Farborte (A, B, C, D) liegen in der CIE-Normfarbtafel bevorzugt auf einer gemeinsamen Isothermen (I) oder auf einer gemeinsamen Verlängerungsgeraden (E), die eine Isotherme (I) verlängert. Die Farborte (A, B, C, D) liegen dann mit einer Toleranz von höchstens einer Drei-Schritte-MacAdam-Ellipse auf der Isothermen (I) oder der Verlängerungsgeraden (E). Das Halbleiterbauteil (10) ist außerdem dazu eingerichtet, im Betrieb weißes Licht zu emittieren, wobei eine Farbtemperatur des weißen Lichts veränderbar und durchstimmbar ist.
Patent DE-102014113510-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil und dessen Spindel-Verpackungs-Konstruktion
Inventor: FAN ANDY
IPC: F16K1/48
Filed: 2014-09-18
Abstract: Das vorliegende Flüssigkeitsventil beinhaltet einen Ventilkörper, eine Spindel und eine Ventilöffnung, wobei im Ventilkörper eine Wellendichthülse und ein Ventilschlitz angeordnet sind, die miteinander verbunden sind, wodurch ein Durchgang zwischen diesen beiden gebildet ist, wobei die Ventilöffnung im Ventilschlitz angeordnet ist, wobei eine Spindel-Verpackungs-Konstruktion in der Wellendichthülse angeordnet ist, wobei die Wellendichtringe, Spindelringe und Federn nacheinander in gestapelter Form angeordnet sind, sodass eine Spindel-Verpackungs-Konstruktion ausgebildet ist, wobei die inneren Kanten dieser Komponenten so miteinander verbunden sind, dass ein Aufnahmeraum entsteht, um darin die Spindel unterzubringen. Die erfindungsgemäße Spindel-Verpackungs-Konstruktion ist abnehmbar und kann in einem Stück ausgetauscht werden, sodass der Austausch der internen Komponenten der Spindel-Verpackungs-Konstruktion erleichtert wird und diese in ihrer Gesamtheit eine gleichmäßige Lastverteilung ermöglicht.
Patent DE-102014114716-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für einen Leistungsversorgungsstrom
Inventor: MORINO SEIJI
IPC: H02H7/085
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (30) für einen Leistungsversorgungsstrom wird für eine Lasttreibvorrichtung (10) mit zwei Systemen, um eine Last (80) zu treiben, verwendet. Jedes System weist eine Treibschaltung (601, 602), die zu einer Batterie parallel geschaltet ist, einen Kondensator (581, 582), der zwischen die Batterie und die Treibschaltung geschaltet ist, und ein Relais (551, 552), das zwischen die Treibschaltung und einen Punkt (54), an dem eine Leistung der Batterie zwischen den Systemen geteilt wird, geschaltet ist, auf. Wenn einmal bei einem System ein Überstrom erfasst wird, wird ein sich wiederholendes Überwachungsverfahren durchgeführt. Das Überwachungsverfahren bestimmt schließlich, dass der Überstrom tatsächlich auftritt, wenn eine vorbestimmte Bedingung nach einem Wiederholen eines Überwachungszyklus, in dem eine Überstromzeit, während der sich der Überstrom fortsetzt, nachdem das Relais EIN-geschaltet wurde, akkumuliert wird, erfüllt wird. Die Bedingung wird erfüllt, wenn der Überwachungszyklus, in dem die Überstromzeit eine vorbestimmte Schwelle (Tj) erreicht, eine vorbestimmte aufeinanderfolgende Zahl von Malen wiederholt wird.
Patent DE-102014115527-A1 (DE)
Title: Erfassung von aktiven Spreizcodes und Modulationsschemata
Inventor: GORI SILVANO
IPC: H04W24/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Kanalisierungscode-Analysator zum Bestimmen aktiver Kanalisierungscodes enthält eine Entspreizungseinheit, die zum Entspreizen eines empfangenen Signals mit mehreren Kandidatkanalisierungscodes ausgelegt ist, um mehrere entspreizte Signale zu erzeugen. Der Kanalisierungscode-Analysator enthält ferner einen Detektor, der zum Erfassen eines Satzes entspreizter Signale, die mit einem vorgegebenen ersten Modulationsschema moduliert sind, aus den mehreren entspreizten Signalen ausgelegt ist. Eine Kanalisierungscode-Identifizierungseinheit ist zum Identifizieren mindestens eines aktiven Kanalisierungscodes aus den mehreren Kandidatkanalisierungscodes basierend auf dem erfassten Satz von entspreizten Signalen ausgelegt. Ferner sind eine Funkempfangsvorrichtung, eine Verarbeitungseinheit für das zweite Moment und vierte Moment und ein Modulationsschemadetektor beschrieben.
Patent DE-102014116253-A1 (DE)
Title: Plasmachirurgisches Gerät mit Abstandshalter
Inventor: HO CHI-NGHIA
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-11-07
Abstract: Offenbart wird ein Abstandshalter in Form eines Aufsatzes (15) zur Montage an einem Endoskop (1), wobei der Aufsatz (15) kappenförmig ausgebildet ist und ein Raumvolumen umschließt sowie aus einem isolierenden Material besteht. Der Aufsatz (15) ist weiterhin mit einer Montageeinrichtung/Adapter (6) ausgerüstet, die so ausgebildet ist, um an ein distales Ende des Endoskops (1) angekoppelt zu werden. Der Aufsatz (15) hat einen Bereich (11), der ausgelegt ist, mit einem Zielgewebe in Kontakt zu stehen und der weiter eine Öffnung (12) definiert, die eine Fläche (12a) umschließt. Innerhalb des Raumvolumens ist eine Elektrode (9) mit einem distalen (9b) und einem proximalen (9a) Ende angeordnet, wobei das distale (9b) Ende der Elektrode (9) einen vorbestimmten Mindestabstand zum nächstliegenden Punkt der Fläche (12a) aufweist.
Patent DE-102014206176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-04-01
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial an den dem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen enthält eine Bauplattform (7), auf der das Objekt (2) aufgebaut werden soll, einen Adapter (10) zur Aufnahme der Bauplattform (7) und eine Trägervorrichtung (11) zum Halten des Adapters (10). Der Adapter (10) enthält ein steifes, gasdurchlässiges Innenteil (102). Die Vorrichtung enthält weiter eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Unterdrucks auf der der Bauplattform (7) gegenüberliegenden Seite des Adapters (10), so dass die Bauplattform (7) an dem Adapter (10) gehalten wird.
Patent DE-102014207223-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfereinheit
Inventor: YAMAMOTO TERUAKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-04-15
Abstract: Es wird eine Scheinwerfereinheit bereitgestellt, die in einem Fahrzeug installierbar ist. Die Scheinwerfereinheit umfasst eine Lichtquelle; ein Projektionsobjektiv; einen Drehschirm, der hinter dem Projektionsobjektiv angeordnet ist, um einen Teil des von der Lichtquelle emittierten Lichts zu blockieren, und der eine Drehachse aufweist; und einen Antriebsmechanismus, der den Drehschirm um die Drehachse dreht. Der Drehschirm umfasst: eine erste Stirnkante; eine zweite Stirnkante; und eine gekrümmte Stirnfläche. Die gekrümmte Stirnfläche erstreckt sich zwischen der ersten Stirnkante und der zweiten Stirnkante, und umfasst eine gekrümmte Stirnkante sowie einen zurückgesetzten Abschnitt darin, der von der gekrümmten Stirnkante getrennt ist.