baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041652-B4 (DE)
Title: Vermeidung einer Verdichterförderstörung über ausgeprägte Flügelformen
Inventor: JARRAH YOUSEF M
IPC: F04D29/30
Filed: 2004-08-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verdichter (100), mit:  einem Diffusor (34);  einer Schnecke (32), die einen offenen Raum (36) in Fluidverbindung mit dem Diffusor (34) definiert; und  einem Laufrad (10), das betreibbar ist, um eine Fluidströmung zu verdichten und die Fluidströmung zur Schnecke (32) zu leiten, wobei das Laufrad (10) enthält:  eine Nabe (12) mit einer Drehachse (16); und  mehrere Flügel (14), die von der Nabe (12) ausgehen, wobei die Flügel (14) eine Oberfläche (24) aufweisen, die definiert ist durch eine axiale Richtung (Z), einen Radius (R) und einen Polarwinkel (Θ),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Polarwinkel (Θ) im Wesentlichen definiert ist durch die Gleichung: Θ = a·[natürlicher Logarithmus von (R)] + b, wobei der Radius (R) von der Drehachse (16) der Nabe (12) definiert ist, und wobei a und b jeweils Konstanten sind.
Patent DE-102004058942-B4 (DE)
Title: System zur Regelung der Ventilzeiteinstellung eines Motors mit Zylinderabschaltung
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-12-07
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Motors mit einer ersten und zweiten Zylindergruppe und mit einem mit der ersten und der zweiten Zylindergruppe verbundenen variablen Ventilsteller, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren aufweist: – Betrieb des Ventilstellers in einer ersten Position, wenn beide Zylindergruppen angesaugte Luft und eingespritzten Kraftstoff verbrennen, und – Betrieb des Ventilstellers in einer zweiten Position, wenn eine Zylindergruppe eine Verbrennung ausführt und die andere Zylindergruppe ohne eingespritzten Kraftstoff, jedoch mit angesaugter Luft arbeitet.
Patent DE-102004061951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle an oberflächenvariablen Drucksachen
Inventor: GEBHARDT RAINER DIPL -ING
IPC: G01N21/89
Filed: 2004-12-23
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle an Druckbogen mit einer Einrichtung zur Aufnahme von Bilddaten der durch eine Bogendruckmaschine bewegten Druckbogen, mit einer der Aufnahmeeinrichtung (5) nachgeschalteten Auswerteeinrichtung (7) zur Verarbeitung der Bilddaten in Verbindung mit in einem mit der Auswerteeinrichtung (7) verbundenem Speicher (8) abgelegten Daten, wobei durch die Aufnahmeeinrichtung (5) ein die zu inspizierenden Bereiche (12; 12.1; 12.2) wiedergebender Druckbogen (2) abgetastet und in der Auswerteeinrichtung (7) daraus die zu inspizierenden Bereiche (12; 12.1; 12.2) oder deren Bildinhalte kennzeichnende Daten ermittelt, im Speicher (8) abgelegt und bei der anschließenden Auswertung von Bilddaten von verarbeiteten Druckbogen (2) verwertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbogen in der Bogendruckmaschine mit einer Verformung durch Prägung versehen werden, und dass als Sujet in den auszuwertenden Druckbogen ein Bereich mit geprägten Sujetelementen vorgesehen ist, wobei zur Ermittlung der zu inspizierenden Elemente der Auswerteeinrichtung (7) eine Helligkeit und/oder eine Intensität und/oder einen Farbton betreffende Schwellwerte vorgegeben werden und dass zur Aufnahme der zu inspizierenden Bereichen (12; 12.1; 12.2) ein Referenzbogen (11) verwendet wird, der in den zu inspizierenden Bereichen (12; 12.1; 12.2) geprägte Bildelemente enthält und dass mittels der Aufnahmeeinrichtung (5) konturvariable Elemente des Druckbogens erfasst werden.
Patent DE-102005002595-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung, insbesondere Spannzange, zur Verwendung bei einer Vorschubvorrichtung für plattenförmige Werkstücke
Inventor: GROENING PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Greifeinrichtung,
insbesondere Spannzange (24), zur Verwendung bei einer Vorschubvorrichtung
(41) für
plattenförmige
Werkstücke
(18), mit der mindestens ein plattenförmiges Werkstück (18)
gegriffen und längs
einer Vorschubrichtung (22) bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Greifeinrichtung (24) eine Entladeeinrichtung (42) umfasst,
welche zusammen mit der Greifeinrichtung (24) bewegt wird, und welche eine
Entladebewegung ausführt,
durch die das Werkstück (18)
in Vorschubrichtung von der Greifeinrichtung (24) weg bewegt wird.
Patent DE-102005017330-B4 (DE)
Title: Gehhilfe für ein mechanisch angetriebenes Laufband
Inventor: SCHOENENBERGER WILLI
IPC: A61H3/00
Filed: 2005-04-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Gehhilfe
(1) für
ein mechanisch angetriebenes Laufband (8) umfassend zwei über das
Laufband (8) bewegbare Umlenkrollen (3), welche über ein Zugmittel (4) solchermaßen miteinander
im Eingriff stehen, dass sich der dem Laufband (8) unmittelbar zugewandte
Zugmitteltrum in gleicher Richtung wie das Laufband (8) bewegt und das
vom Laufband (8) abgewandte Zugmittel in entgegengesetzter Richtung
zum Laufband (8) bewegt, sowie an einander diametral gegenüberliegenden
Positionen des Zugmittels um eine Achse parallel zu der Umlenkrollenachse schwenkbar
befestigbare Halterungen (6, 7) für die Unterschenkel.
Patent DE-102005019461-B4 (DE)
Title: Auslöseverfahren zur Aktivierung von Insassenschutzmitteln in einem Fahrzeug
Inventor: EWERHART FRANK
IPC: B60R21/0134
Filed: 2005-04-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Auslöseverfahren zur Aktivierung von Insassenschutzmitteln in einem Fahrzeug, bei welchem eine oder mehrere fahrdynamische Größen erfasst und/oder ermittelt und ausgewertet werden, wobei eine Lateralgeschwindigkeit (V y (20)) des Fahrzeugs (20) basierend auf den fahrdynamischen Größen ermittelt oder direkt gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lateralgeschwindigkeit (V y (20)) des Fahrzeugs aus einer Schwerpunktsgeschwindigkeit (V s (20)), welche sich aus einer Fahrzeuglängsgeschwindigkeit (V s (20)) und der Lateralgeschwindigkeit (V y (20)) und dem von diesen Geschwindigkeiten eingeschlossenen Schwimmwinkel (β) zusammensetzt, ermittelt und/oder über optische Schwimmwinkelsensoren direkt gemessen wird, und  – eine Kollisionsgeschwindigkeit (V k (10), V k (30)) eines seitlich des Fahrzeugs (20) detektierten Objekts (10, 30) ermittelt oder direkt gemessen wird,  – wobei basierend auf der Lateralgeschwindigkeit (V y (20)) und der Kollisionsgeschwindigkeit (V k (10), V k (30)) eine Objektklassifizierung durchgeführt wird.
Patent DE-102005031899-B4 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für Ansaugrohre und dessen Herstellung
Inventor: FISCHER PETER
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-07-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Klappeneinrichtung für Ansaugrohre, insbesondere von Brennkraftmaschinen, umfassend eine Welle (2) und mindestens eine Klappe (3, 4), die mit der Welle (2) drehfest verbunden ist, wobei um die Klappe (3, 4) ein Ausgleichelement (9''') angeordnet ist, das relativ zur Klappe (3, 4), verschiebbar ist, wobei zwischen dem Ausgleichselement (9''') und der Klappe (3, 4) mindestens ein Federelement (14, 14') angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Ausgleichselement (9''') verliersicher an der Welle (2) befestigt ist,  – dass das Ausgleichelement (9''') mindestens ein Verrastelement (19) aufweist, dass mit einem komplementär geformten Verrastelement (20) greift,  – dass diese beiden Verrastelemente (19, 20) im montierten Zustand zueinander ein Spiel aufweisen,  – dass das Verrastelement (19) des Ausgleichselementes (9''') an mindestens einem der freien Enden angeordnet ist und  – dass das dazu komplementär geformte Verrastelement (20) an der Welle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102005042802-B4 (DE)
Title: Raststecker
Inventor: LINDERT CHRISTIAN
IPC: E05D1/06
Filed: 2005-09-08
Granted: 2013-03-14
Abstract: Der Raststecker (13) für ein Bauteil eines Hausgeräts, vorzugsweise für einen Scharnierhalter (7) der schwenkbaren Abdeckplatte einer Kochmulde besteht aus einem Hohlkörper mit mehreren Wandteilen (14, 23), wobei mindestens ein Wandteil (14) eine gegenüber diesem Wandteil (14) elastisch federnde Rastzunge (15) aufweist, die hinter einer Stecköffnung des Hausgeräts verrastet. Erfindungsgemäß wird eine Vergrößerung bzw. Erweiterung des Federwegs dieser mindestens einen Rastzunge (15) dadurch erhalten, dass der Wandteil (14) selbst elastisch federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102005043936-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit innenberippten Rohren
Inventor: FOERSTER HANS
IPC: F28F1/40
Filed: 2005-09-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Wärmeübertrager
für die
Wärmeübertragung
Gas-Flüssigkeit
und zähflüssig-flüssig mit
reinem Gegenstrom der Fluide unter Verwendung von axialen oder axial
verwundenen Rippen in den Rohren und in kompakter Bauform dadurch
gekennzeichnet, dass innerhalb des Druckmantels 1 eines zylindrischen
Wärmeübertragers eine
Leiteinrichtung 2 mit axialen Leitblechen 3 eingebaut ist, die den
Mantelraum in berohrte axiale Sektionen 4 für den Durchgang des äußeren Mediums
aufteilt, wobei diese Sektionen 4 außen durch eine metallische
oder nichtmetallische Hüllfolie
5 abgeschlossen sind, die mit äußeren Bandagen
6 dicht an die radialen Enden der axialen Leitbleche 3 und einiger
Außenrohre
ggf. mit axialen Abstandshalter 7 angelegt sind, wobei die Zu- und
Abführung
des mantelseitigen Mediums über
Rohrstücke
8 in den unberohrten Zonen 9 erfolgt, die durch die Vorkammer 10
und den folgenden Rohrboden 11 geführt werden und auf der Mantelseite des
Rohrbodens 11 über
offene Bereiche 12 der axialen Leitbleche 3 das Ein- bzw. Ausströmen des
mantelseitigen Mediums...
Patent DE-102005046814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren und Prüfen elektronischer und/oder elektromechanischer Bauteile
Inventor: BAER MANFRED
IPC: G01R31/26
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zum Temperieren und Prüfen
elektronischer und/oder elektromechanischer Bauteile, bestehend
aus einer wärmeisolierten
Temperierkammer innerhalb welcher eine Fördereinrichtung zum Transport
der zu prüfenden
Bauteile sowie wenigstens eine Heizstrecke und wenigstens eine Kühlstrecke
in Förderrichtung hintereinander
angeordnet sind, wobei am Ende der Heiz- und/oder Kühlstrecke
eine Prüf-
und Kontaktierstation sowie zwischen Heiz- und Kühlstrecke eine Schleuse vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heiz- bzw. Kühlstrecken
(20, 21; 22, 23) Schienen (50, 60) aus wärmeleitfähigem Material mit in Fördereinrichtung
hintereinander angeordneten Aufnahmenestern (52, 62) aufweisen, in
welche mit Bauteilen (19) bestückbare
Bauteilaufnahmen (18) aus wärmeleitfähigem Material
einsetzbar sind, und dass den Heiz- und Kühlstrecken (20, 21; 22, 23)
translatorisch bewegbare Transportschienen (80) zugeordnet sind,
mit welchen die Bauteilaufnahmen (18) schrittweise von einem Aufnahmenest
(52, 62) zum anderen transportiert werden.
Patent DE-102005051847-B4 (DE)
Title: Starten eines Motors ohne Nockenwelle aus dem Ruhezustand
Inventor: BREHOB DIANA D
IPC: F02N9/02
Filed: 2005-10-28
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, wobei der Motor in Motorzylindern angeordnete Einlassventile und Auslassventile aufweist, die Betätigung der Ein- und Auslassventile unabhängig von Motordrehung ist, der Motor ferner ein Einspritzventil und eine Zündkerze aufweist, die in jedem Motorzylinder angeordnet sind, der Motor weiterhin eine typische Folge für das Zünden der Zylinder hat und das Verfahren weiterhin umfasst: Starten des Motors aus dem Ruhezustand durch gleichzeitiges Verbrennen in mindestens zwei Motorzylindern, wobei bei einem unmittelbar vorherigen Motorabschalten ein erster der beiden Motorzylinder später als ein zweiter der beiden Motorzylinder einen Ansaugtakt durchlief; Veranlassen des Eintretens einer Verbrennung in einem nächsten Zylinder, welcher ein Motorzylinder ist, dessen Zünden entsprechend der typischen Folge für das Zünden der Zylinder als Nächstes nach dem ersten der beiden Motorzylinder fällig ist; Öffnen und Schließen des Einlassventils während einer ersten Hälfte einer nächsten Kolbenabwärtsbewegung in dem zweiten Zylinder, wobei das Schließen nach dem Öffnen eintritt; Zuführen von Kraftstoff zu dem zweiten Zylinder während der nächsten Kolbenabwärtsbewegung in dem zweiten Zylinder; und Zünden der Zündkerze in dem zweiten Zylinder nach dem Schließen des Einlassventils.
Patent DE-102005053976-B4 (DE)
Title: Gesundheitsamulett
Inventor: KORTLER EBERHARD
IPC: A61M21/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2007-08-16
Abstract: Gesundheitsamulett
mit einem nach außen
zu öffnenden
Hohlraum, gekennzeichnet durch ein an seinen Stirnwänden geschlossenes
flaches zylindrisches Edelmetallgehäuse (1, 100), wobei zum luftdichten Verschließen einer
feinstofflichen Substanz im Hohlraum (6, 60) am Zylinderumfang eine
Einfüllöffnung (3,
30) mit einem Gewinde (4, 40) für
eine in der Zylinderwand versenkbare Madenschraube (5, 50) angeordnet
ist.
Patent DE-102005057418-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Anordnung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-12-01
Granted: 2016-11-17
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), die umfasst: eine Sitzpolsteranordnung mit: einem Rahmen (24), einem Polster (20), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24) angeordnet ist, und einem Bezug (22), der in Nachbarschaft zu dem Polster (20) angeordnet ist, wobei der Bezug (22) einen Endteil (30) aufweist; ein erstes Verbindungsglied (32, 70, 100, 120), das in Nachbarschaft zu dem Endteil (30) angeordnet ist, ein zweites Verbindungsglied (50, 80 110, 126), das ausgebildet ist, um mit dem ersten Verbindungsglied (32, 70, 100, 120) verbunden zu werden, und das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24) angeordnet ist; und ein Airbag-Modul (26), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24) angeordnet ist, wobei das Airbag-Modul (26) und der Rahmen (24) zusammenwirken, um einen Schlitz (48) zu definieren, der ausgebildet ist, um das zweite Verbindungsglied (50, 80, 110, 126) durch eine Presspassung aufzunehmen, wobei das zweite Verbindungsglied (50, 80, 110, 126) einen ersten Arm (54, 82, 112, 128) aufweist, der ausgebildet ist, um in dem Schlitz (48) aufgenommen zu werden und wobei das zweite Verbindungsglied (50, 80, 110, 126) weiterhin eine Verstärkungsrippe (142) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Rahmen (24) zu kontaktieren.
Patent DE-102005059671-B4 (DE)
Title: Grill
Inventor: FREI DMITRIJ
IPC: A47J37/04
Filed: 2005-12-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Grill mit einem Gestell enthaltend:  – eine Mehrzahl von parallel angeordneten Bratspießen, an denen jeweils das Grillgut aufgebracht ist,  – eine Schneckenwelle, die senkrecht zu den Bratspießen verläuft und an der die Bratspieße jeweils über ein Drehumwandlungsorgan an einem ersten Ende derart gekoppelt sind, dass mit Drehung der Schneckenwelle um die Schneckenwellenachse der Bratspieß um seine Längsachse verdreht wird und wobei der Bratspieß an einem zweiten Ende desselben an dem Gestell drehbeweglich gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) eine unterhalb der durch die Bratspieße (3) aufgespannten Grillebene (7) angeordnete Wanne (12) aufweist zur Aufnahme einer Gewürzsauce (14) und dass an dem Gestell (2) ein um eine horizontale Drehachse (18) verschwenkbarer Deckel (13) angelenkt ist, der mit mindestens einem Heizelement (15, 16) versehen ist zur Erwärmung des Grillgutes von oben auf eine vorgegebene Grilltemperatur.
Patent DE-102006001895-B4 (DE)
Title: Parkbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER TILO
IPC: F16D55/40
Filed: 2006-01-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Parkbremse für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein auf einem Achskörper in einem Bremsgehäuse (1) angeordnetes Lamellenpaket (11) mit zumindest einer Bremslamelle, eine Feder (8), über die zum Schließen der Bremse das Lamellenpaket (11) zusammengedrückt werden kann, und einen an der Feder (8) anliegenden Kolben (7), dessen Kolbenraum (6) zum Lösen der Parkbremse gegen die Federkraft mit hydraulischem Druck beaufschlagbar ist, wobei die Kraft des Kolbens (7) über zumindest einen Druckbolzen (4) auf ein Druckübertragungselement (2) übertragbar ist, das mit dem Lamellenpaket (11) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet dass der Kolben (7) und der zumindest eine Druckbolzen (4) voneinander formschlüssig entkoppelt sind und dass der Druckbolzen (4) innerhalb des Kolbenraums des Kolbens (2) derart angeordnet ist, dass keine Verbindung zwischen Druckbolzen (4) und Achsraum (13) besteht, so dass eine Leckage des Öls aus dem Kolbenraum des Kolbens (2) in den Achsraum (13) vermieden wird.
Patent DE-102006004198-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung auf Sicherheitsgurt
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: B60R11/02
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Freisprecheinrichtung
für einen
mit einem Sicherheitsgurt versehenen Sitz eines Fahrzeuges,  bei
welcher Mikrofon (3) und Lautsprecher (4) in einem Gehäuse befindlich
als eine Akustikeinheit (1) ausgebildet sind, welche verschiebbar
auf dem Sicherheitsgurt (2) angeordnet ist,  wobei die Akustikeinheit
(1) so mit dem Sicherheitsgurt (2) in Verbindung steht, dass sich
ihre Position in Bezug auf den Mund (5) bzw. das Ohr (6) einer sich
auf dem Sitz (7) befindlichen Person bei Anlegen bzw. Ablegen des
Sicherheitsgurtes (2) verändert,  wobei
die Akustikeinheit (1) eine Aktivposition aufweist, bei welcher
sich die in der Akustikeinheit (1) enthaltenen Elemente (3, 4) der
Freisprecheinrichtung in der Nähe
von Mund (5) bzw. Ohr (6) einer sich auf dem Sitz (7) befindlichen
Person befinden,  und wobei die Akustikeinheit (1) eine Passivposition
aufweist, bei welcher sie sich die in der Akustikeinheit (1) enthaltenen
Elemente (3,4) der Freisprecheinrichtung in einer gegenüber der
Aktivposition entfernteren Stellung von...
Patent DE-102006020422-B4 (DE)
Title: Passive-Entry- und/oder Passive-Go-System sowie zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: MOSER HELMUT
IPC: B60R25/24
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Passive-Entry- und/oder eines Passive-Go-Systems,
wobei das System eine Basisstation (110) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug
(100) und mindestens einen der Basisstation (110) zugeordneten elektronischen
Schlüssel
(200) aufweist, und  – durch
die Basisstation (110) ein Trägersignal
erzeugt wird,  – das
Trägersignal
an mindestens einer Antenne (202, 203, 204) eines Antennenschaltkreises
(214) des elektronischen Schlüssels
(200) empfangen wird, wobei der Antennenschaltkreis (214) eine Ausgangsgröße (UAF)
erzeugt, die eine Funktion der Feldstärke des Trägersignals und eine Funktion
von charakteristischen Parametern des Antennenschaltkreises (214)
ist,  – in
dem elektronischen Schlüssel
(200) anhand der Feldstärke
eine Entfernung zwischen der Basisstation (110) und dem elektronischen
Schlüssel
(200) ermittelt wird und  – Funktionen
des Systems in Abhängigkeit
von der ermittelten Entfernung durchgeführt werden,  gekennzeichnet
durch die in dem elektronischen Schlüssel ausgeführten Schritte:  – Erzeugen
einer Referenzeingangsgröße (UI),  – Beaufschlagen
des Antennenschaltkreises (14) mit der Referenzeingangsgröße (UI),...
Patent DE-102006044920-B4 (DE)
Title: Nachpflückeinrichtung für eine Hopfenpflückmaschine
Inventor: SATZL JOSEF
IPC: A01D46/02
Filed: 2006-09-22
Granted: 2015-09-24
Abstract: Nachpflückeinrichtung (3) für eine Hopfenpflückmaschine (1), mit einer nach Art eines Förderbandes endlos umlaufenden Mitnehmereinrichtung (33) zum Heranführen von Reben oder zuvor von einem Rebenstrang abgetrennten Rebenteilen, und einer umlaufenden Pflückeinrichtung (32) mit federnd beweglich gehaltenen Pflückfingern (322), welche sich gegenläufig zur Mitnehmereinrichtung (33) bewegt, wobei die Pflückeinrichtung (32) ebenfalls nach Art eines Förderbandes endlos umlaufend ausgebildet ist, und wobei gerade verlaufende Abschnitte der Pflückeinrichtung (32) und der Mitnehmereinrichtung (33) derart benachbart und im Wesentlichen parallel zueinander sind, dass sie einen lang gestreckten Pflückbereich für die dazwischen hindurch geführten Rebenteile bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (33) eine Mehrzahl von Trägerelementen (331) aufweist, die quer zur Bewegungsrichtung der Mitnehmereinrichtung (33) angeordnet und voneinander beabstandet in Bewegungsrichtung verteilt sind, und wobei mehrere Mitnehmer (332) beabstandet zueinander auf jedem Trägerelement (331) angeordnet sind, dass die Pflückeinrichtung mit größerer Bewegungsgeschwindigkeit als die Mitnehmereinrichtung (33) betrieben wird, und dass an den Trägerelementen (331) an Stellen, an denen keine Mitnehmer (332), jedoch zugeordnete Pflückfinger (322) vorliegen, Rückhaltestifte (335) angeordnet sind.
Patent DE-102006059145-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln einer von einem Elektromotor hergeleiteten Antriebskraft
Inventor: KÖLLNER WOLFGANG
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer von einem umlaufenden Elektromotor (10) hergeleiteten Antriebskraft, wobei der dem Elektromotor (10) von einer Energieversorgungsquelle (32) zugeführte Motorstrom (Ia) gemessen und daraus eine Kraft berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass auch die am Elektromotor (10) anliegende Motorspannung (UBat) gemessen wird, und dass Antriebskraft-Schwankungen zufolge von im Betrieb auftretenden Stromschwankungen (DI, dI), die auf Spannungsschwankungen der Energieversorgungsquelle (32) zurückzuführen sind, in der ermittelten Antriebskraft korrigiert werden, indem mindestens ein auf Abweichungen der gemessenen, Spannungsschwankungen enthaltenden Motorspannung (UBat) bzw. einer damit korrelierten Größe (ULP) von einem Vergleichswert (ULP; Umax) basierender Korrektur-Kraftterm bestimmt und bei der Berechnung der Kraft (FAct) einbezogen wird.
Patent DE-102007004864-B4 (DE)
Title: Brennkammer einer Gasturbine und Verbrennungssteuerverfahren für eine Gasturbine
Inventor: SAITO KEIJIRO
IPC: F23R3/16
Filed: 2007-01-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Brennkammer für eine Gasturbine, mit  zwei konzentrisch angeordneten Verwirbelungselementen (140, 150), die jeweils eine Anzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Verwirbelungsflügeln (142, 152) aufweisen, in denen jeweils ein Brennstoffeinspritzloch (171, 172, 173) vorgesehen ist, und  Brennstoffzuführmitteln (L1, L2, L3) zum Zuführen von Brennstoff zu den Brennstoffeinspritzlöchern (171, 172, 173), wobei die Brennstoffeinspritzlöcher (173) der Verwirbelungsflügel (152) des radial äußeren Verwirbelungselements (150) gemeinsam mit Brennstoff versorgt werden, und die Brennstoffeinspritzlöcher (171, 172) der Verwirbelungsflügel (142) des radial inneren Verwirbelungselements (140) getrennt in zwei Gruppen, die jeweils eine Teilmenge der aufeinanderfolgend in Umfangsrichtung angeordneten Verwirbelungsflügel (142) umfassen, versorgt werden.
Patent DE-102007008610-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Solarzelle auf Polymerbasis sowie Solarzelle auf Polymerbasis
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L51/48
Filed: 2007-02-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Solarzelleneinheit (4) mit einer Solarzelle
(1; 2; 41) auf Polymerbasis mit mindestens einem Trägersubstrat
(10) und mindestens einer organischen Halbleiterschicht (13) mit
einer einer Lichtquelle zugewandten Oberseite und einer der Lichtquelle
abgewandten Rückseite,
dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzelle (1; 2; 41) nach ihrer
Fertigstellung so verformt wird, dass mindestens die Oberseite der
Solarzelle (1; 2; 41) ein Oberflächenprofil
aufweist, welches die Oberfläche
der Oberseite in Bezug auf ein ebenes Oberflächenprofil vergrößert.