baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027465-A1 (DE)
Title: Method for packing e.g. rice in bundles, involves filling protective gas e.g. nitrogen, into packaging unit in cold gaseous or cold-liquefied state, and subsequently closing packaging in gas-tight manner
Inventor: BAUER PETER
IPC: B65B31/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: The method involves filling a packaging unit with a food product via a filling opening at a temperature, which lies above a preset storage temperature. The filling opening of the packaging unit is attached to a protective gas filling device (3) in gas-tight manner during or after filling with the food product. Protective gas e.g. nitrogen, is filled into the packaging unit in cold gaseous or cold-liquefied state. The unit is subsequently closed in a gas-tight manner. The gas is provided with a temperature ranging between 0 degree Celsius and minus 150 degree Celsius before filling of the unit. The protective gas is nitrogen, carbon dioxide, nitrogen oxide and inert gas.
Patent DE-102010027548-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Alkoholgehaltes von Feuchtmittel für den Offsetdruck
Inventor: PLATSCH HANS-ULRICH
IPC: B41F7/24
Filed: 2010-07-17
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Bestimmung des Alkoholgehalts von Feuchtmittel für den Offsetdruck umfasst eine Messzelle (12), die einen Zulauf (16), über welchen der Messzelle (12) das Feuchtmittel zugeführt wird, und einen Überlauf (20) aufweist, welcher den Feuchtmittelpegel in der Messzelle (12) konstant hält. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Schwimmer (24), der in der Messzelle (12) angeordnet ist und dessen vertikale Position von einer Positionserfassungseinrichtung (36) erfasst wird, um die Dichte des Feuchtmittels zu messen. Um die Messgenauigkeit zu verbessern ist der Messzelle (12) eine Abscheidekammer (14) vorgeschaltet, in deren Volumen sich das Feuchtmittel so weit verlangsamen und beruhigen kann, dass in dem Feuchtmittel enthaltene Luftblasen (50) entweichen, bevor das Feuchtmittel in die Messzelle (12) eintritt.
Patent DE-102010029265-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtungsantenne mit Abstimmelementen
Inventor: ADLER BERND
IPC: H01Q23/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Drahtloskommunikationsvorrichtungsantennen mit Abstimmelementen.
Patent DE-102010030374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Differential-Analog-Digital-Wandler
Inventor: SIMMONS MARTIN JOHN
IPC: H03M1/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Es werden eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der elektronischen Vorrichtung angegeben, wobei Frequenzen unter der mit einer erzeugten Wellenform assoziierten Frequenz unterdrückt werden. In verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vorrichtung mit einem Differential-Analog-Digital-Wandler eine Niederfrequenz-Rauschunterdrückung durchführen, die für verschiedene Anwendungen implementiert werden kann. Es werden weitere Vorrichtungen, Systeme und Verfahren in diesem Zusammenhang angegeben.
Patent DE-102010031208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufstiegssicherung
Inventor: BAUM CHRISTOPH
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Aufstiegssicherung, insbesondere zum Besteigen von Strommasten, Bäumen oder sonstigen hohen Strukturen. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufstiegssicherung einer aufsteigenden Person mit einem von der aufsteigenden Person mitzuführenden losen Seil (20) umfasst: a) Haltemittel (36) zum Fixieren der Vorrichtung an einem festen Verankerungspunkt in einer vorgegebenen Position, b) eine konstruktive Gestaltung, die es ermöglicht, das Seil (20) von unten in die in der vorgegebenen Position fixierte Vorrichtung einzuführen, c) mindestens eine erste Umlenkung (18), mittels welcher deiner gekrümmten Bahn durch die Vorrichtung hindurch führbar ist, d) einen Mechanismus, der eine automatische Blockierung des Seils (20) bewirkt, wenn die Geschwindigkeit des Seils (20) durch die Vorrichtung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, wobei e) mindestens eine zweite Umlenkung (24) vorgesehen ist, mittels welcher das aus der Vorrichtung austretende Seil (20) in Aufstiegsrichtung aus der Vorrichtung heraus führbar ist.
Patent DE-102010034436-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz-Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-08-16
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement, einen Planetenradsatz und eine Planetenradsatzanordnung, mehrere Kopplungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen.
Patent DE-102010035153-A1 (DE)
Title: Rohgasfackel mit verstellbarem Öffnungsquerschnitt zum Abfackeln von brennbaren Gasen und Verfahren zur Verbrennung von Rohgasen
IPC: F23D14/60
Filed: 2010-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfackeln von brennbaren Gasen mit verstellbarem Öffnungsquerschnitt, wobei diese Vorrichtung drei verschiedene Rohre aufweist, die um eine gemeinsame longitudinale Achse angeordnet sind, und wobei die Rohre wenigstens abschnittsweise in einer gemeinsamen Querschnittsebene angeordnet sind, und wobei das innere Rohr als Gaszuleitungsrohr geartet ist, und dieses Rohr an der in vertikaler Richtung aufwärts endenden Öffnung eine im Querschnitt verstellbare Blende aufweist, durch welche der Strom an Gas verschließbar oder regulierbar ist, und die mit einem automatisierbaren Mechanismus zur Verstellung des Öffnungsquerschnittes ausgestattet ist. Die Vorrichtung enthält typischerweise auch ein mindestens ein Luftleitblech, Zuführungsvorrichtungen für ein inertes Gas und einen Zündmechanismus, wodurch eine hohe Zuverlässigkeit der Abfackelung des Gases und eine geringe Emission an Stickoxiden und an Ruß verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb dieser Vorrichtung, welches zur Abfackelung von zu verbrennenden Rohgasen geeignet ist.
Patent DE-102010045669-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: MENSEN JOERG
IPC: B01D45/12
Filed: 2010-09-17
Abstract: Um eine Filtervorrichtung (100), aufweisend  – ein Filtergehäuse (10) mit einem rohseitigen Einlass (12) und einem reinseitigen Auslass (14) für zu filtrierende Medien und  – einen im Bereich des Einlasses (12) des Filtergehäuses (10) angeordneten, insbesondere als Zyklonvorabscheider (20) ausgebildeten Vorbauteil,  – wobei das Vorbauteil (20) ein erstes Teil (30) und ein zweites Teil (40) aufweist,  – wobei zumindest ein im Wesentlichen aus Kunststoff gebildeter Befestigungsbereich (32) des ersten Teil (30) an der Rohseite des Filtergehäuses (10) befestigt ist und zwischen dem ersten Teil (30) und dem Filtergehäuse (10) das zweite Teil (40) verspannt ist, so weiterzubilden, dass das Vorbauteil auf einfache Weise zuverlässig am Filtergehäuse befestigbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Befestigungsbereich (32) des ersten Teils (30)  – mit dem Filtergehäuse (10) mittels metallener Befestigungselemente (50, 54, 56, 60) verschraubt ist, und  – an seiner vom Filtergehäuse (10) abgewandten Oberseite zum Ausgleich mindestens einer Toleranz der Abmessungen mindestens eines der miteinander zu verschraubenden Elemente mindestens eine Verpressungskontur (70) aufweist, die  – ausgehend von der Oberseite des Befestigungsbereichs (32) in Richtung zum Kopf (52) der Schraube verläuft und  – im Wesentlichen aus mindestens einem Kunststoff gebildet ist, der durch Aufbringen einer durch das Verschrauben der metallener Befestigungselemente (50, 52, 56, 60) erzeugten Kraft verformbar, insbesondere schmelzbar, ist.
Patent DE-102010048846-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-10-19
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Vorderachse und einer Hinterachse, einem Unterbau (11–20) und Stoßdämpfern (27), die sich jeweils zwischen einem oberen Angriffspunkt (26) an dem Unterbau (11-20) und einem zu einem Hinterrad (9) benachbarten unteren Angriffspunkt an der Hinterachse erstrecken, und wenigstens einem Rücksitz (4) liegt der obere Angriffspunkt (25) eines der Stoßdämpfer vertikal unter dem Rücksitz (4).
Patent DE-102010049692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Prüfanordnung
Inventor: PFISTER FELIX
IPC: G01M15/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Prüfanordnung, vorzugsweise eines Prüfstandes für Fahrzeuge oder deren Teilsysteme, insbesondere Verbrennungsmaschinen, Elektromaschinen, Batterien, Antriebsstrangsysteme oder Teilsystemen davon, sieht vor, einen Prüfling über eine ankoppelbare Antriebs- und/oder Belastungsmaschine zu beaufschlagen und mittels eines Simulationssystems der Gesamtanordnung von Prüfanordnung und Prüfling gemäß einem vorzugsweise dynamischen Simulationsmodell eine Abfolge von Betriebspunkten vorzugeben.  Um im Rahmen des manöver- und ereignisbasierten Testens eine Zeitersparnis bei Vorbereitung, Durchführung und Abschluss der Prüfläufe eine höhere Effizienz und verbesserte Ausnutzung der Prüfstandszeit zu erzielen, wird nach dem Durchlaufen einer vorgegebenen oder sich dynamisch ergebenden zeitlichen Abfolge von Betriebspunktvektoren gemäß dem Simulationsmodell die Gesamtanordnung von Prüfanordnung und Prüfling in einen vorgebbarer Betriebspunkt gefahren und dieser Betriebspunkt beibehalten.
Patent DE-102010052319-A1 (DE)
Title: Hand rail for use as e.g. dynamic sign post in museum, has molded part fastened parallel to longitudinal axis of profile body, where molded part width is greater than or equal to maximum width of body
Inventor: DIETZSCH CHRISTIAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: The rail has a lighting device formed from elongated profile bodies, and an electrical lighting element (4) i.e. LED, provided in a profile body (1). The body has a continuous light-emerging-side opening that is partly covered by a light-diffusing or light-distributing transparent optical element (7). A molded part (9) is fastened parallel to a longitudinal axis of the body to a side lying opposite and turned away from the opening, where the width of the molded part is greater than or equal to the maximum width of the profile body.
Patent DE-102010055155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plasmabehandlung von Werkstücken sowie Werkstück mit Gasbarriereschicht
Inventor: ANDERSEN ARNE
IPC: C23C16/511
Filed: 2010-12-15
Abstract: Das Verfahren dient zur Plasmabehandlung von Werkstücken. Das Werkstück wird in eine zumindest teilweise evakuierbare Kammer einer Behandlungsstation eingesetzt. Die Plasmakammer ist von einem Kammerboden, einem Kammerdeckel sowie einer seitlichen Kammerwandung begrenzt. Durch die Plasmabehandlung wird eine Beschichtung auf dem Werkstück abgeschieden. Die Zündung des Plasmas erfolgt durch Mikrowellenenergie. Die Beschichtung besteht mindestens aus einer Gasbarriereschicht sowie einer Schutzschicht. Die Gasbarriereschicht enthält SiOx und die Schutzschicht Kohlenstoff. Die Schutzschicht wird aus einem Gas erzeugt, das mindestens eine Siliziumverbindung sowie Argon enthält.
Patent DE-102010061163-A1 (DE)
Title: Luftfeder für Nutzfahrzeuge mit einem Rollbalg aus elastomerem Werkstoff, dessen Enden mit je einem Befestigungswulst versehen wird
Inventor: STAHMER REINHARD
IPC: B60G11/27
Filed: 2010-12-10
Abstract: Eine Luftfeder für Nutzfahrzeuge weist einen Rollbalg aus elastomerem Werkstoff auf, der mit einem Ende an einem ersten Anschlussteil und mit seinem anderen Ende an einem zweiten Anschlussteil in Form eines Abrollkolbens befestigt ist. Die Enden des Rollbalges weisen jeweils einen Befestigungswulst auf, der mit je einem Wulstkern verstärkt ist. Mindestens einer der beiden Wulstkerne besteht aus Kunststoff. Um eine höhere Belastbarkeit des Befestigungswulstes zu erreichen, besteht bzw. bestehen der bzw. die Wulstkerne (11) aus einem mehrfach gewickelten, flachen Profilstrang (12) aus glaserverstärktem Kunststoff.
Patent DE-102010062161-A1 (DE)
Title: Distanzmessgerät und Vermessungssystem
Inventor: GOGOLLA TORSTEN
IPC: G01C3/08
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Distanzmessgerät (100), insbesondere in Form eines Handgeräts, für eine berührungslose Messung eines Abstands zu einem Zielobjekt (200), aufweisend: ein Gehäuse (10), insbesondere ein zur händischen Benutzung ausgebildetes Gehäuse (10); eine im Gehäuse (10) angeordnete, optische Messstrahlung (1) nutzende Messeinrichtung (20), mittels welcher der Abstand zum Zielobjekt (200) berührungslos messbar ist, insbesondere mittels einer Laufzeitmessung, mit: einer Strahlungseinheit, insbesondere Lasereinheit (21), einer Optikeinheit (OE) mit Optikelementen wenigstens umfassend: eine Sende- und Empfangsoptik (22, 23), einen eine optische Achse aufweisenden optischen Sendepfad (24) zur Aussendung von Messstrahlung (1) auf das Zielobjekt (200), einen eine optische Achse aufweisenden optischen Empfangspfad (25) zum Empfang von vom Zielobjekt (200) reflektierter und/oder gestreuter Messstrahlung (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein den optischen Sendepfad (24) beeinflussendes Optikelement beweglich zu einer Ausgangsposition ist, ein Bewegungssensor (90) ausgebildet ist, eine Bewegung des Gehäuses (10) während der Messung zu erfassen; wobei das wenigstens eine bewegliche Optikelement aus der Ausgangsposition in eine veränderliche Kompensationsposition derart bewegbar ist, dass der Sendepfad (24) unter Kompensation der Bewegung des Gehäuses (10) während der Messung auf eine raumfeste Position stabilisierbar ist.
Patent DE-102010062965-A1 (DE)
Title: Marking method of solar cell, involves forming etching mask on substrate and performing etching process, and forming raised mark structure on substrate by etching mask
Inventor: KRAUSE ANDREAS DR
IPC: H01L23/544
Filed: 2010-12-13
Abstract: The method involves providing a substrate (110) for a Solar cell. An etching mask (130) is formed on the substrate and the etching process is performed. A raised mark structure (120) is formed on the substrate by the etching mask. The removal of etching mask is performed according to etching process and by irradiating the etching mask with a laser beam. An independent claim is included for solar cell.
Patent DE-102011000225-A1 (DE)
Title: Über einen Anzapfdiffusor gespeistes sekundäres Verbrennungssystem für Gasturbinen
Inventor: BERRY JONATHAN D
IPC: F23R3/34
Filed: 2011-01-19
Abstract: Der vorliegende Gegenstand ergibt ein System zur Modifikation der statischen Druckerholung und Emissionsbildung in einer Gasturbine. Das System enthält einen Anzapfdiffusor (52), der stromabwärts von dem Verdichterabschnitt (14) einer Gasturbine (10) positioniert ist, und einen Zapfkanal (54), der sich von dem Anzapfdiffusor (52) aus erstreckt. Der Zapfkanal (54) kann konfiguriert sein, um von dem Anzapfdiffusor (52) abgezapfte Luft zu einem sekundären Verbrennungssystem (58) zu führen. Die in das sekundäre Verbrennungssystem (58) einströmende Luft kann mit Brennstoff vermischt werden, um ein Luft/Brennstoff-Gemisch zu bilden.
Patent DE-102011002833-A1 (DE)
Title: Walzgerüst für eine Walze, Verfahren zum Betreiben des Walzgerüstes und Verwendung für eine axiale Abstützvorrichtung
Inventor: KELLER KARL
IPC: B21B31/07
Filed: 2011-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst mit einer axialen Abstützvorrichtung für eine Walze zum Walzen von Metallband. Um beim axialen Abstützen der Walze eine Reibung zwischen der Abstützvorrichtung und der Walze zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Abstützvorrichtung als hydrostatisches Axiallager auszubilden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben des Walzgerüstes sowie eine Verwendung für ein hydrostatisches Axiallager.
Patent DE-102011003140-A1 (DE)
Title: Optisches Analyseverfahren für Flüssigkeit in einem Probenbehälter und Analyseeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PISON DANIELA
IPC: G01N21/49
Filed: 2011-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Analyse einer in einem Probenbehälter (24a–h) enthaltenen Probenflüssigkeit (34), wobei die Probenflüssigkeit (34) wenigstens eine Substanz (40) in wenigstens teilweise gelöster Form enthält, umfassend die Schritte: Bereitstellen wenigstens eines mit Probenflüssigkeit (34) gefüllten Probenbehälters (24a–h); Beleuchten des wenigstens einen Probenbehälters (24a–h) mittels einer Lichtquelle (18a-h); und Erfassen eines Bildes eines dem wenigstens einen Probenbehälter (24a–h) zugeordneten Identifikationsmusters (32a–h) mittels einer Bilddaten erzeugenden Bildaufnahmeeinrichtung (22), wobei der optische Pfad (OP) derart gewählt wird, dass die in dem wenigstens einen Probenbehälter (24a–h) enthaltene Probenflüssigkeit (34) wenigstens teilweise zwischen der Bildaufnahmeebene (36) der Bildaufnahmeeinrichtung (22) und dem Identifikationsmuster (32a–h) liegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Analyseeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011007789-A1 (DE)
Title: Rahmenbausatz und Rahmen
Inventor: RUNGE TORSTEN DIPL ING
IPC: E04G1/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: Aus einem Bausatz (S) zum Erstellen wenigstens eines Rahmens (R) zur Anlagen-Vormontage, insbesondere von Behälterbehandlungsanlagen-Komponenten (K1, K2, K3) ist der Rahmen (R) mit der Vormontage-Anforderung der Anlage mitwachsend aus metallischen und vorgefertigten Standard-Segmenten (A, B, C, D) von Hohl- oder Vollprofilabschnitten (1, 10, 15, 15', 25, 25') über bereits an den Standard-Segmenten vorgesehenen Steckmuffen-Systemteilen (4, 5) tragfähig durch Verschrauben, Verlöten oder Verschweißen erstellbar. Ein mit der Anlagen-Vormontageanforderung mitwachsend erstellter Rahmen (R) ist mit einem weiteren ebenfalls mitwachsend erstellten Rahmen modular verbindbar.
Patent DE-102011008370-A1 (DE)
Title: Airbag, particularly for motor vehicle, comprises supporting structure, which has multiple hollow body portions, which are moved from storage position into retaining position
Inventor: BOGENRIEDER RALF DIPL ING
IPC: B60R21/23
Filed: 2011-01-12
Abstract: The airbag (10) comprises a supporting structure (12), which has multiple hollow body portions (14), which are moved from a storage position into a retaining position. One of the hollow body portions of the supporting structure is formed in a single-piece manner. The hollow body portions of the supporting structure are formed with one another. An independent claim is also included for a method for manufacturing an airbag, particularly for a motor vehicle.
Patent DE-102011010084-A1 (DE)
Title: Motor car, has planetary gears whose planet carrier is optionally connected with electric machine over clutch, where electric machine is coupled with sun wheel of planetary gear over another clutch
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: B60K6/387
Filed: 2011-02-01
Abstract: The car has an internal combustion engine (10) and an electric machine (16) i.e. generator, that are connected with one another by planetary gears (12). A planet carrier (38) of the planetary gears is optionally connected with the electric machine over a clutch (36). The electric machine is coupled with a sun wheel (18) of the planetary gears over another clutch (40). The electric machine is linked with the sun wheel over the latter clutch. The internal combustion engine is coupled with a planet wheel (20) over another planet carrier (24). An independent claim is also included for a method for operating a motor car.
Patent DE-102011013666-A1 (DE)
Title: Device for controlled triggering of avalanche airbag, has equipments formed by hydraulic lift cylinders and provided between lifting plate and cantilever plates for tilting cantilever plates with respect to lifting plate
Inventor: STRACKE MARKUS ING
IPC: E01F7/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: The device has a lifting plate (1) swingably supported at a base plate (2) that rests on a bottom area. The lifting plate is rotatably pivoted upward and abruptly downward by a lifting device. Cantilever plates (3, 4) are attached to the lifting plate, and swingably supported on the lifting plate. Equipments formed by hydraulic lift cylinders are provided between the lifting and cantilever plates for tilting the cantilever plates with respect to the lifting plate. The cantilever plates are stressed into a stretched position by a spring. A flap is supported between the base and lifting plates.
Patent DE-102011013771-A1 (DE)
Title: Hilfsantrieb für Arbeitsgeräte
Inventor: JESSEN SOENKE
IPC: B60K17/28
Filed: 2011-03-12
Abstract: Offenbart ist ein hydraulischer Hilfsantrieb für ein von einer mobilen Arbeitsmaschine gezogenen oder geschobenem Arbeitsgerät, das über zumindest ein rotierendes Element – z. B. ein Stützrad oder eine Walze – am Boden abgestützt werden kann. Dabei hat der hydraulische Hilfsantrieb eine Verstellpumpe und einen Hydromotor und ist aktivierbar bzw. deaktivierbar. Ein Versorgungsdruck des Hydromotors ist durch eine Maximaldruckbegrenzung (Druckabschneidung) der Verstellpumpe bestimmt. Damit kann dem Hydromotor ein der aktuellen Fahrgeschwindigkeit der mobilen Arbeitsmaschine entsprechendes Schluckvolumen durch Einstellung eines Schwenkwinkels der Verstellpumpe bereit gestellt werden. Des Weiteren wird der Versorgungsdruck des hydraulischen Hilfsantriebs und insbesondere des Hydromotors durch vergleichsweise feine Regelung des Schwenkwinkels der Verstellpumpe im Wesentlichen auf konstantem Niveau gehalten.
Patent DE-102011016379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren des Aufbringens von Kompressionsmaterial
Inventor: NINK-GREBE BRIGITTE
IPC: G09B5/02
Filed: 2011-04-07
Abstract: Zum Trainieren und Überwachen eines korrekten Aufbringens von Kompressionsmaterial ist eine Trainingsextremität (1) aus hartem Material mit mehreren Druckmesssensoren (S1–S16) versehen, deren Sensorfläche (10) im wesentlichen auf dem Niveau (11) der Oberfläche der Trainingsextremität (1) liegt. Über die Trainingsextremität (1) und alle Sensorflächen (10) ist eine Schicht aus flexiblem Polstermaterial (12) aufgebracht, über welche das Kompressionsmaterial (14) aufzubringen ist. Eine Anzeigevorrichtung (4) zeigt die von den Druckmesssensoren (S1–S16) gemessenen Druckwerte in Echtzeit an.
Patent DE-102011050534-A1 (DE)
Title: Mortise locking device for e.g. door handle in door leaf of room door, has two box-shaped housing portions whose respective height and depth are dimensioned such that connectors of universal adapter plate are obscured from housing portions
Inventor: CALLENS SEBASTIAN
IPC: E05B15/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: The device (1) has a box-shaped lock housing comprising two regions with small and large thicknesses, where the small thickness is less than 50 percent of the large thickness. A box-shaped housing portion (6) is extended from a face plate (2). A front end of another box-shaped housing portion (7a) is connected with the face plate. Height of the former portion and depth of the latter portion are dimensioned such that connectors (11, 12) of a universal adapter plate (10) are obscured from the portions. A flat housing portion (7b) is located coplanar to the portions. The connector of the universal adapter plate is formed as a square hole or cross-like opening. The other connector of the universal adapter plate is formed as an oblong hole, a round hole, a slot, a projection, a nub or a bead.
Patent DE-102011050588-A1 (DE)
Title: Drehkupplung zur berührungsfreien Übertragung eines elektrischen Signals und Fahrzeug
Inventor: SCHAEFER HARTMUT
IPC: H01P5/18
Filed: 2011-05-24
Abstract: Drehkupplung (9) zur berührungsfreien Übertragung eines elektrischen Signals, insbesondere eines VHF-Signals, mit einer Statorelektrode (21) und einer kapazitiv mit der Statorelektrode (21) gekoppelten, gegenüber der Statorelektrode (21) drehbaren Rotorelektrode (11), wobei die Statorelektrode (21) und/oder die Rotorelektrode (11) segmentiert ist; Fahrzeug (1) mit einem Signalerzeuger (31), insbesondere für VHF-Signale, und einer mit dem Signalerzeuger (31) verbundenen Antenne (7), wobei der Signalerzeuger (31) und die Antenne (7) mittels einer Drehkupplung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche verbunden sind.