baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221726-A1 (DE)
Title: Hochfeste Rahmen für den rotierbaren Lagerring eines Computertomographiegerätes sowie Lagerring und Computertomographiegerät mit einem solchen Rahmen
Inventor: GILLITZER HOLGER
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen hochfesten Rahmen, welcher verschiedene Aufnahmen zur Aufnahme von Hauptkomponenten eines computertomographischen Aufnahmesystems aufweist, wobei die jeweiligen Aufnahmen in zumindest eine Richtung zur zumindest teilweise formschlüssigen Aufnahme einer Hauptkomponente ausgebildet sind, wodurch eine passgenaue Anordnung der Hauptkomponenten im hochfesten Rahmen realisiert wird, die für eine exakte Festlegung der Strahlengeometrie sorgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Lagerring mit einem solchen hochfesten Rahmen und ein Computertomographiegerät mit einem solchen Lagerring.
Patent DE-102013223739-A1 (DE)
Title: System und verfahren der fahrzeug-fahrsteuerung
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: System und Verfahren zur Fahrzeug-Fahrsteuerung zum Wählen eines Fahrmusters mittels eines vorgegebenen Programm (oder Anwendung) und zum Betreiben eines Fahrzeugs über ein Endgerät, das Steuerinformationen des gewählten Fahrmusters bereitstellt. Das System zur Fahrzeug-Fahrsteuerung kann ein Endgerät enthalten, das zum Senden eines gewählten Fahrmuster-Modus und von Fahrmuster-Steuerinformationen über den gewählten Fahrmuster-Modus an eine Fahrzeugsteuerung konfiguriert ist, wenn ein vorgegebenes Fahrzeug-Fahrmuster-Steuerprogramm ausgeführt wird. Eine Fahrzeugsteuerung ist zum fahrzeugantriebsbezogenen Betreiben eines Objekts eines Fahrzeugs auf Basis des vom Endgerät gesendeten Fahrmuster-Modus und der Fahrmuster-Steuerinformationen konfiguriert. Ein Sender/Empfänger ist zum Senden und Empfangen von Signalen zwischen dem Endgerät und der Fahrzeugsteuerung konfiguriert.
Patent DE-102013224819-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit Messsystem zur Positionsbestimmung eines Kolbens und Verfahren zum Feststellen einer Dichtungsleckage an einem Hydraulikzylinder
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: G01M3/36
Filed: 2013-12-04
Abstract: Offenbart ist ein Hydraulikzylinder (1), der mit einem Messsystem ausgerüstet ist zur Bestimmung einer Position eines in dem Hydraulikzylinder (1) bewegbaren Kolbens (2). Der Kolben (2) trennt eine erste Kammer (10) von einer zweiten Kammer (B). Weiter weist der erfindungsgemäße Hydraulikzylinder (1) einen Ultraschallsensor (4) auf, von dem Ultraschallwellen (24, 26) gleichermaßen aussendbar und empfangbar sind. Für den Messvorgang breiten sich die Ultraschallwellen in der ersten Kammer (10) aus, die über eine Öffnung (6) mit der Atmosphäre verbunden ist.
Patent DE-102013225102-A1 (DE)
Title: Gurtstraffvorrichtung und korrespondierendes Gurtsystem für ein Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug
Inventor: LOOSEN STEPHAN
IPC: B60R22/195
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Gurtstraffvorrichtung (10) mit mindestens einer Sensoreinheit (14, 16, 18), einer Auswerte- und Steuereinheit (12) und einem auf ein Gurtband (3) wirkenden Aktuator (8), welcher von einem Antrieb (20) bewegbar ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) Informationen der mindestens einen Sensoreinheit (14, 16, 18) auswertet und in Abhängigkeit von der Auswertung über den Antrieb (20) den Aktuator (8) bewegt, welcher eine Straffkraft zur Straffung des Gurtbands (3) erzeugt, sowie ein Gurtsystem für ein Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug mit mindestens einer solchen Gurtstraffvorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist der Antrieb (20) als elektromagnetischer Schienenbeschleuniger (22) ausgeführt, welcher mindestens zwei räumlich parallel angeordnete Leiter und einen stromdurchflossenen Trägerleiter (24) aufweist, welcher orthogonal zu den mindestens zwei parallel angeordneten Leitern beweglich in einem Magnetfeld angeordnet ist, wobei eine resultierende auf den stromdurchflossenen Trägerleiter (24) im Magnetfeld wirkende Kraft als Straffkraft auf das Gurtband (3) übertragbar ist.
Patent DE-102014005663-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V1/14
Filed: 2014-04-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10), mit mindestens einem Leuchtmittel, und mit einem textilen Flächengebilde (13) zur Erzeugung von Lichteffekten, wobei das textile Flächengebilde (13) an einem Haltmittel (14) für das textile Flächengebilde (13) befestigt ist, wobei das Haltmittel (14) eine Lichtaustrittsfläche (15) für das von dem oder jedem Leuchtmittel emittierte Licht bereitstellt, wobei das textile Flächengebilde (13) mit dem die Lichtaustrittsfläche (15) bereitstellenden Haltmittel (14) derart verbunden ist, dass die Lichtaustrittsfläche (15) zumindest teilweise von dem textilen Flächengebilde (13) abgedeckt ist, und dass zumindest in das textile Flächengebilde (13) Spannungen eingebracht sind, um einen alterungsbedingten Spannungsverlust des textilen Flächengebildes (13) zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102014008505-A1 (DE)
Title: Motorradgepäckbrücke, Motorradgepäckeinheit und Verfahren zum Bereitstellen selbiger
Inventor: RINTZ DANIEL
IPC: B62J7/04
Filed: 2014-06-02
Abstract: Motorradgepäckbrücke (30) für eine Motorradgepäckeinheit (100), wobei die Motorradgepäckeinheit (100) zwei Seitenkoffer (10, 20) aufweist, die beidseits im Heckbereich (H) eines Motorrads anzubringen sind und die jeweils einen Oberdeckel (11, 21) aufweisen, der mittels eines Scharniers (12, 22) auf- und zu klappbar am Seitenkoffer befestigt ist, wobei Motorradgepäckbrücke (30) ausgebildet ist die Oberdeckel (10, 20) starr miteinander zu verbinden, so dass Oberdeckel (11, 21) und Motorradgepäckbrücke (30) gemeinsam klappbar sind.
Patent DE-102014009607-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienkonsolen mit modellübergreifender Bedienhilfe
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60K37/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konsolensystem (S) für Kraftfahrzeuge (C1, C2), wobei für ein erstes der Kraftfahrzeuge (C1) eine erste Bedienkonsole (10) mit einem multifunktionalen ersten Steuerelement (16) und für ein zweites der Kraftfahrzeuge (C2) eine zweite Bedienkonsole (12) mit einem von dem ersten Steuerelement (16) verschieden ausgestalteten, multifunktionalen zweiten Steuerelement (18) bereitgestellt ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einem Benutzer bei unterschiedlichen Modellen von Bedienkonsolen (10, 12, 14) eine modellübergreifende Bedienhilfe bereitzustellen. Hierzu ist bei der ersten Bedienkonsole (10) neben dem ersten Steuerelement (16) eine erste Taste (26) und bei der zweiten Bedienkonsole (12) neben dem zweiten Steuerelement (18) eine zweite Taste (26) angeordnet, wobei die erste Taste (26) und die zweite Taste (26) monofunktionale Tasten sind und die erste Taste (26) in der ersten Bedienkonsole (10) und die zweite Taste (26) in der zweiten Bedienkonsole (12) ein und dieselbe Funktion (F1) auszulösen ausgelegt sind.
Patent DE-102014010366-A1 (DE)
Title: Führungsschienenanordnung und Sektionaltor
IPC: E05D15/24
Filed: 2014-07-11
Abstract: Führungsschienenanordnung für ein Sektionaltor mit mindestens einer mindestens zwei geradlinig verlaufende Segmente und ein zum Verbinden der geradlinig verlaufenden Segmente dienendes bogenförmiges Verbindungssegment aufweisenden Führungsschiene, wobei das Verbindungssegment eine Halteanordnung zum Halten des Verbindungssegments bezüglich einer Halteeinrichtung mit einer durch die Halteanordnung vorgegebenen Ausrichtung bezüglich der Halteeinrichtung aufweist.
Patent DE-102014018211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: POENSGEN CHRISTIAN
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-12-08
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung von eine Brennkraftmaschine (10) verlassendem Abgas (11), wobei das Abgas (11) derart über einen Rotationspartikelfilter (12) geführt wird, dass ein in den Abgasstrom hineingedrehter Teil oder Abschnitt des Filtermediums vom Abgas (11) durchströmt wird, und dass ein aus dem Abgasstrom herausgedrehter Teil oder Abschnitt des Filtermediums nicht vom Abgas (11) durchströmt wird, wobei der aus dem Abgasstrom herausgedrehte Teil oder Abschnitt des Filtermediums innerhalb des Rotationspartikelfilters (12) zunächst in einer ersten außerhalb der Abgasströmung liegenden Teilkammer (14) des Rotationspartikelfilters (12) unter Oxidation von Ruß im Filtermedium regeneriert wird, dass anschließend an diese Regeneration in einer zweiten außerhalb der Abgasströmung liegenden Teilkammer (15) des Rotationspartikelfilters (12) aus dem aus dem Abgasstrom herausgedrehten Teil oder Abschnitt des Filtermediums Asche entfernt wird, und dass anschließend an die Regeneration und Ascheentfernung der aus dem Abgasstrom herausgedrehte Teil oder Abschnitt des Filtermediums in den Abgasstrom hineingedreht wird.
Patent DE-102014101512-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Stellvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H02N2/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine piezoelektrische Stellvorrichtung umfasst einen piezoelektrischen Stapel, welcher eine Vielzahl von gestapelt angeordneten und jeweils mit Elektroden versehenen Schichten aus piezoelektrischem Material aufweist, und einen mit dem piezoelektrischen Stapel mechanisch verbundenen Hebel zum Umsetzen einer Antriebsbewegung des Stapels in eine Stellbewegung eines am Hebel vorgesehenen Stellelements. Es ist eine Kühleinrichtung zum Abführen von Wärme von dem piezoelektrischen Stapel vorgesehen.
Patent DE-102014101838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Biogas aus Biomasse
Inventor: DEPPENMEIER UWE
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fermentativen Erzeugung von Biogas aus Biomasse, wobei Biomasse in einem Fermentierungsreaktor bereit gestellt wird, und wobei man der Biomasse Ethanol in einem Bereich von ≥ 0,01 Vol.-% bis ≤ 1,5 Vol.-%, bezogen auf das Gesamtvolumen der Biomasse im Fermentierungsreaktor, zusetzt, sowie die Verwendung von Ethanol insbesondere Ethanol-haltiger Lösung oder Ethanol-haltigen Gärgutes zur Steigerung der Ausbeute der fermentativen Erzeugung von Biogas aus Biomasse.
Patent DE-102014104641-A1 (DE)
Title: Schweißelektrodeneinheit
Inventor: CORNELIUS PETER
IPC: B23K11/31
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Schweißelektrodeneinheit vor, wobei die Schweißelektrodeneinheit eine bewegbare Nachsetzeinrichtung umfasst, wobei die Nachsetzeinrichtung ein Kraftspeichermittel aufweist, über das eine direkt oder indirekt mit dem Kraftspeichermittel verbundene Schweißelektrode für deren Nachsetzbewegung mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei die Nachsetzeinrichtung durch eine Vorhubbewegung in eine Schweißstellung überführbar ist und in der Schweißstellung arretierbar ist
Patent DE-102014106623-A1 (DE)
Title: Zustandsübergangsregelung für einen Multi-Mode-Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: YE SHAOCHUN
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein Antriebsstrang umfasst einen Controller und Zahnradsätze, Kupplungen, drehbare Elemente und Drehmomentaktuatoren, z. B. eine Kraftmaschine und eine oder mehrere Motor/Generator-Einheiten. Jeder Drehmomentaktuator gibt ein gesamtes Regelungsdrehmoment aus. Das gesamte Regelungsdrehmoment von einem gegebenen Aktuator wird verwendet, um einen Sollwert zu erreichen, der ein Drehmomentwert eines Elements von einem der Zahnradsätze, Kupplungen oder drehbaren Elemente ist. Der Controller umfasst eine Proportional-Integral-Regelungslogik (PI-Regelungslogik). Das gesamte Regelungsdrehmoment ist die Summe von proportionalen und integralen Drehmomenttermen von der PI-Regelungslogik. Der Controller detektiert ein vorbestimmtes Fahrzeugereignis, beispielsweise eine Änderung eines Hybrid bereichszustandes oder ein Regelungsverstärkungsverringerungsereignis, und setzt dann automatisch den (die) integralen Regelungsdrehmomentterm(e) für den physikalischen Sollwert während des angeforderten Fahrzeugereignisses zurück, um dadurch das gesamte Regelungsdrehmoment für denselben Sollwert über die Ausführung des vorbestimmten Fahrzeugereignisses aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102014106814-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: SHIOTANI YUKINOBU
IPC: B60B21/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Fahrradfelge umfasst einen radial äußeren Umfangsabschnitt, einen radial inneren Umfangsabschnitt, zumindest ein erstes geneigtes Element und zumindest ein Zwischenelement. Das zumindest eine erste geneigte Element erstreckt sich, betrachtet in einer axialen Richtung der Fahrradfelge, radial zwischen dem radial äußeren Umfangsabschnitt und dem radial inneren Umfangsabschnitt in einer ersten, in Bezug auf eine radiale Richtung der Fahrradfelge geneigten Richtung. Das zumindest eine Zwischenelement ist zwischen dem radial äußeren Umfangsabschnitt und dem radial inneren Umfangsabschnitt angeordnet.
Patent DE-102014107318-A1 (DE)
Title: Gatespannungssteuerung für III-Nitrid-Transistoren
Inventor: NOEBAUER GERHARD
IPC: H03K17/56
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein HalbleiterPlättchen enthält ein III-Nitrid-Halbleitersubstrat, einen Leistungs-HEMT (high-electron-mobility transistor), der im III-Nitrid-Halbleitersubstrat angeordnet ist, und einen ersten Gate-Treiber-HEMT, der monolithisch mit dem Leistungs-HEMT im III-Nitrid-Halbleitersubstrat integriert ist. Der Leistungs-HEMT und der erste Gate-Treiber HEMT weisen jeder ein Gate, ein Source und ein Drain auf. Der erste Gate-Treiber-HEMT bildet logisch einen Teil eines Treibers und ist mit dem Gate des Leistungs-HEMT elektrisch verbunden. Der erste Gate-Treiber-HEMT ist dazu ausgebildet, den Leistungs-HEMT als Reaktion auf ein extern generiertes, vom Treiber oder einem anderen Bauelement empfangenes Steuersignal aus- oder einzuschalten. Zusätzliche Ausführungsbeispiele von Halbleiter-Plättchen und Herstellungsverfahren werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102014110685-A1 (DE)
Title: Blitzlampenanordnung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/90
Filed: 2014-07-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Blitzlampenanordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Gasentladungsröhre (102); ein Rohr (104), welches die Gasentladungsröhre umgibt, zum Aufnehmen eines Kühlmediums (104k) zum Kühlen der Gasentladungsröhre, einen in dem Rohr angeordneten Zünddraht (108) zum Zünden der Gasentladungsröhre, eine erste Haltestruktur (110a) und eine zweite Haltestruktur (110b), wobei der Zünddraht an der ersten Haltestruktur und an der zweiten Haltestruktur derart fixiert ist, dass sich der Zünddraht (108) zwischen den beiden Haltestrukturen (110a, 110b) entlang der Gasentladungsröhre (102) erstreckt.
Patent DE-102014113369-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Bremsträgers einer Scheibenbremse an einer Fahrzeugachse, Bremsträger und Scheibenbremse
Inventor: PRITZ WOLFGANG
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es wird eine Anordnung eines Bremsträgers (100) einer Scheibenbremse an einer Fahrzeugachse eines Nutzfahrzeugs beschrieben, wobei der Bremsträger (100) einen Fixierbereich (114, 124) zur Befestigung des Bremsträgers (100) an der Fahrzeugachse, jeweilige Auflageflächen (113, 123) zur radialen Abstützung wenigstens eines Bremsbelags sowie jeweilige ein- und auslaufseitige Trägerhörner (112, 122) aufweist, an denen der wenigstens eine zwischen einem ein- und einem auslaufseitigen Trägerhorn (112, 122) eingesetzte Bremsbelag abstützbar ist, wobei der Bremsträger (100) wenigstens zweiteilig aus einem einlaufseitig angeordneten ersten Bremsträgerteil (110) und einem auslaufseitig angeordneten zweiten Bremsträgerteil (120) ausgebildet ist, wobei die wenigstens zwei Bremsträgerteile (110) an einem Fahrzeugachsteil (130) befestigt und über das Fahrzeugachsteil (130) miteinander verbunden sind. Desweiteren wird ein Bremsträger und eine Scheibenbremse beschrieben.
Patent DE-102014113466-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung von Fahrzeugschwingungen
Inventor: FEDDE THOMAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Verfahren zur Reduzierung von Fahrzeugschwingungen für ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem Antriebsmotor und einem damit zusammenwirkenden Fahrgetriebe zum Antrieb von Rädern mit luftgefüllten Reifen, und einer Steuereinheit zur Regelung eines Reifendruckes mindestens eines Reifens, wobei erfindungsgemäß ein Sensorsignal in Abhängigkeit mindestens einer ermittelten Fahrzeugschwingung generiert wird, und der Reifendruck mindestens eines Reifens in Abhängigkeit des Sensorsignals durch die Steuereinheit zur Reduzierung der ermittelten Fahrzeugschwingung geregelt wird.
Patent DE-102014113633-A1 (DE)
Title: Gardinenträger eines Bestattungsfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Bei einem Gardinenträger eines Bestattungsfahrzeugs, mit einem formstabilen, als Träger bezeichneten Flächenelement, welches zwei gegenüberliegende Sichtflächen und eine umlaufende Kante aufweist, und mit einer als Gardine bezeichneten, einen Faltenwurf darstellenden Oberflächenschicht, schlägt die Erfindung vor, dass der Träger eine dreidimensional geformte Sichtfläche mit einer an den dargestellten Faltenwurf angepassten Profilierung aufweist.
Patent DE-102014114426-A1 (DE)
Title: MALDI-Träger mit magnetisch gehaltener Federstahlplatte
Inventor: HÖHNDORF JENS
IPC: H01J49/02
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Struktur von Probenträgerplatten für Analysen organischer Proben mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption in Flugzeit-Massenspektrometern, wobei zur Erzielung hoher Massengenauigkeiten eine hohe Planheit der Oberfläche der Probenträgerplatten zu fordern ist. Die Erfindung besteht darin, eine preiswerte Federstahlplatte als Probenträger auf einer formstabilen und präzisen Unterstruktur, die beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung gefräst ist, durch eingelagerte Magnete abnehmbar so zu halten, dass insgesamt ein Körper entsteht, der für die Behandlung in Automaten geeignet ist, indem er beispielsweise die Ausmaße einer handelsüblichen Mikrotiterplatte hat. Die Planheit der Oberfläche, auf die die Proben aufgebracht werden, ist dabei im Nahbereich durch die Federstahlplatte selbst, im Fernbereich über die gesamte Platte hinweg durch die Unterstruktur gegeben. Die Federstahlplatte ist für einmalige Verwendung ausgelegt, um beispielsweise auch IVD-diagnostischen Vorschriften zu genügen. Sie kann mit Identifizierungscodes, Probenortmarkierungen und Vorbeschichtungen für verschiedene Arten von analytischen Aufgaben ausgelegt sein.
Patent DE-102014117199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reflektors auf einem Reflektor-Basiskörper aus Glas
Inventor: Weber Jürgen
IPC: C03C17/06
Filed: 2014-11-24
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Herstellung eines Reflektors auf einem Reflektor-Basiskörper aus Glas wird auf einer Beschichtungsfläche eine metallhaltige Beschichtungsflüssigkeit aufgebracht und bei einer Temperatur unterhalb einer Erweichungstemperatur des Glases einer Einbrennbehandlung unter Bildung der Reflektorschicht unterzogen wird. Um hiervon ausgehend ein Verfahren zur Herstellung eines Reflektors auf einer Lampe, einer Leuchte oder einem separaten Reflektorbauteil anzugeben, das es ermöglicht, eine Reflektorschicht mit vorgegebener Schichtdicke reproduzierbar und mit engen Toleranzen aufzubringen sowie ohne Druckform oder dergleichen saubere Kanten zu erzeugen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Aufbringen der Beschichtungsflüssigkeit berührungslos mittels Inkjet-Technik erfolgt, indem die Beschichtungsflüssigkeit einem mit einer Vielzahl von Düsen ausgestatteten und mindestens in einer Bewegungsebene relativ zu der Beschichtungsfläche bewegbaren Druckkopf bewegt und mittels diesem unter Druck und in Form von aus den Düsen austretenden Tropfen auf die Beschichtungsfläche gespritzt wird.
Patent DE-102014117791-A1 (DE)
Title: Passiver Leser zur Identifikation mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (RFID), passives RFID-Etikett und Übertragungs- und Empfangsverfahren mittels erweiterter Pulsintervallcodierung (PIE)
Inventor: MO SANG HYUN
IPC: H04L27/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Modulationsverfahren mittels erweiterter Pulsintervallcodierung (PIE) in einem System zur Identifikation mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (RFID), wobei das Verfahren übertragene 2-Bit-Daten moduliert und umfasst: Einstellen einer Länge eines Symbols gemäß einem Wert des ersten Bits der übertragenen Daten; und Einstellen einer Länge eines Energieübertragungswarteabschnitts gemäß einem Wert des zweiten Bits der übertragenen Daten.
Patent DE-102014200860-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (7), insbesondere ein Automatgetriebe für ein Schienenfahrzeug, umfassend mehrere Planetenradsätze (PR1, PR2, PR3, PR4), welche in einem Gehäuse (13) aufgenommen und über welche unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (AN) und einer Abtriebswelle (AB) durch selektive Betätigung von Schaltelementen (S1 bis S6) darstellbar sind. Dabei bilden die Übersetzungsverhältnisse einander entsprechende Anzahlen an darstellbaren Vorwärtsgängen und darstellbaren Rückwärtsgängen. Um nun ein Mehrstufengetriebe (7) zu schaffen, mittels welchem auf möglichst kompakte Art und Weise gleiche Fahrleistungen für eine Vorwärts- und eine Rückwärtsfahrt realisiert werden können, ist ein Sonnenrad (SO1) eines ersten Planetenradsatzes (PR1) mit der Antriebswelle (AN) und ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) mit der Abtriebswelle (AB) verbunden, wohingegen ein Planetenträger (PT1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) mit einem Hohlrad (HO2) eines zweiten Planetenradsatzes (PR2) gekoppelt ist. Ferner steht ein Sonnenrad (SO2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) mit mindestens einem weiteren Planetenradsatz (PR3, PR4) in Verbindung, während ein Planetenträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) einerseits zur Darstellung der Rückwärtsgänge über ein erstes Schaltelement (S1) am Gehäuse (13) festsetzbar und andererseits zur Darstellung der Vorwärtsgänge mittels eines zweiten Schaltelements (S2) drehfest mit der Abtriebswelle (AB) verbindbar ist.
Patent DE-102014203102-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher für ein Elektrokraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDGALL STEFAN
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher (1), insbesondere für ein Elektrokraftfahrzeug, – mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Platte (2, 3), die entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelt sind, – mit einer Abdeckplatte (5), die in Stapelrichtung (S) auf einer von der zweiten Platte (3) abgewandten Seite der ersten Platte (2) angeordnet ist, – wobei die erste Platte (2) eine zur Abdeckplatte (5) hin vorstehende domartige Erhöhung (6) aufweist, welche mit einer an der Abdeckplatte (5) vorgesehenen Vertiefung (7) flächig verlötet ist.
Patent DE-102014203999-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb, Verfahren zu dessen Betrieb und serieller Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektrischen Antrieb, umfassend – eine Motoranordnung (10) mit einer Mehrzahl elektrischer Maschinen (12) mit parallel zueinander angeordneten Motorwellen, – eine Abtriebsanordnung und – eine einerseits mit der Motoranordnung und andererseits mit der Abtriebsanordnung verbundene Übersetzungsstufe (26) mit einer mit der Abtriebsanordnung verbundenen Übersetzungs-Sonne (34) und einer Mehrzahl jeweils mit einer der elektrischen Maschinen (12) verbundener Übersetzungs-Planeten (28), die jeweils auf den Motorwellen fixiert und ringförmig um die Übersetzungs-Sonne (34) angeordnet sind und drehmomentübertragend an ihr abwälzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zur Ansteuerung der elektrischen Teilphasen der elektrischen Maschinen (12) eine oder mehrere mit einer oder mehreren elektrischen Spannungsquellen verbundene Leistungselektroniken vorgesehen sind.