baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104168-U1 (DE)
Title: Verkehrszeichen
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-08-10
Abstract: Verkehrszeichen (1), aufweisend: eine mit Leuchtmitteln (2) bestückte Platine (3); eine in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel vor der Platine (3) angeordnete Schutzscheibe (4), die für von den Leuchtmitteln (2) ausgesandtes Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet ist; und eine vor der Schutzscheibe (4) angeordnete Frontplatte (5), die mit Durchbrüchen (6) für einen Durchtritt des von den Leuchtmitteln (2) ausgesandten Lichts versehen ist; gekennzeichnet durch wenigstens ein Farbflächenelement (20), welches Farbflächenelement (20) in Abstrahlungsrichtung der Leuchtmittel (2) vor den Leuchtmitteln (2) angeordnet ist, für das von den Leuchtmitteln (2) ausgesandte Licht (L) zumindest teilweise durchsichtig ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, das von den Leuchtmitteln (2) ausgesandte Licht (L) gemäß einer Färbung des Farbflächenelements (20) farblich zu verändern.
Patent DE-202016002008-U1 (DE)
Title: Vertikutiereinrichtung zum Entlüften von Rasenflächen für Aufsitzrasenmäher aller Modelle
IPC: A01B45/02
Filed: 2016-03-26
Abstract: Vertikutiereinrichtung zu Entlüften von Rasenflächen für Aufsitzrasenmäher aller Modelle dadurch gekennzeichnet, das die Einrichtung mit einem Aufsitzrasenmäher genutzt werden kann.
Patent DE-202016002014-U1 (DE)
Title: Atommüll billig in hohle Kanonengeschosse füllen und in die Sonne schießen
IPC: G21F9/34
Filed: 2016-03-29
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man Atommüll in hohle Kanonengeschosse füllen kann und in die Sonne oder den Weltraum schießen kann. Kanonengeschosse sind viel billiger als Raketen.
Patent DE-202016003357-U1 (DE)
Title: Revisionsdeckel für ein Ablaufgehäuse eines Flüssigkeitsablaufsystems
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Revisionsdeckel (2) für ein Ablaufgehäuse (1) eines Flüssigkeitssystems, wobei der Revisionsdeckel (2) mit dem Ablaufgehäuse (1) über Scharniere (3) verbunden und in die Position „geöffnet” und „geschlossen” schwenkbar ist, und wobei in der Position „geschlossen” der Revisionsdeckel (2) am Ablaufgehäuse (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsdeckel (2) im Seitenbereich einen Drehriegel (5) mit einem Verschlusselement (6) aufweist, wobei das Verschlusselement (6) um eine senkrecht zum Revisionsdeckel (2) stehende Achse (7) verschwenkbar und in Eingriff mit dem Ablaufgehäuse (1) bringbar ist.
Patent DE-202016004493-U1 (DE)
Title: Modulare Leichtbau-Vorschubvorrichtung für Schweiß- und Lötprozesse
IPC: B23K9/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein, auch als Schweißtraktor oder Sekator bezeichnetes, modulares Schweißvorschubgerät, bestehend aus einer ebenen oder zwei oder mehr zueinander angewinkelten Platten, die in beliebigen Winkeln zwischen 30° und 120° zueinander eingestellt werden können und mit mindestens 3 Rädern an der waagerechten Grundplatte und mindestens 2 Rädern an der dazu angewinkelten Platte ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der waagerechten Hauptplatte mindestens eines der Räder angetrieben und eines der Räder lenkbar auf der Grundplatte angeordnet ist, wobei das angetrieben Rad auch gleichzeitig gelenkt werden kann und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass sich das Vorschubgerät parallel zur Schnittlinie der beiden Plattenebenen oder entlang einer vorgegebenen Naht bewegt.
Patent DE-202016004588-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Gewinnung von hochwertiger einheitlicher Pflanzenkohle aus Biomasse, betriebssichere selbstständig regelbare Anlage aus Biomasse zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle
IPC: C10B53/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Verteilervorrichtung zur Gewinnung von hochwertiger einheitlicher Pflanzenkohle aus einer Biomasse in einem Meiler mit einer Schütteinrichtung zur radialen und/oder um eine Drehachse (V) erfolgenden kontrollierten Beschickung einer Schüttung des Meilers mit der Biomasse.
Patent DE-202016004923-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Skier
IPC: A63C11/10
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Transportvorrichtung für Skier wird dadurch gekennzeichnet, 1. dass eine Rolleinrichtung mit einer an den aneinanderliegenden Spitzen eines Paar Skiern befestigt wird. 2. dass die Rolleinrichtung einfach mit Klettverschlüssen, Klemmen oder Spannriemen anzubringen und zu lösen ist. 3. dass der Skistock (oder die Skistöcke) zusätzlich an der Rolleinrichtung befestigt werden kann um diese als Festhaltepunkt zu nutzen. 4. dass die Verbindung zu den Skiern universell ist und nicht auf die Ausführung eines Modells abgestimmt ist. 5. dass es mehrere Ausführung für unterschiedliches Gelände wie befestigte Wege, nicht befestigte Wege, Schnee, Steigungen usw. gibt. 6. dass die Rolleinrichtung aus wenigen Teilen besteht, Chassi, Achse, Rolle(n). 7. dass die Rolleinrichtung kompakt ist und in der Jackentasche verstaut werden kann. 8. dass, das Gehäuse der Rolleinrichtung mit zwei Klemmbacken und einen Zapfen an den Skiern arretiert wird.
Patent DE-202016005012-U1 (DE)
Title: Senkrechtstartendes und -landendes Flugzeug mit Schwenkflügeln
IPC: B64C29/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Schwanzloses, senkrechtstartendes und -landendes Flugzeug mit elektrischen Fans in den Flügeln, dadurch gekennzeichnet, dass es anlegbare Schwenkflügel besitzt, deren variable Pfeilung zur Trimmung der Auftriebsschwerpunkte der Flügel und der Fans oder bei deren Ausfall verwendet wird.
Patent DE-202016008956-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
IPC: F16F9/56
Filed: 2016-08-25
Abstract: Stoßdämpfer umfassend:
 eine Hülse (1), die eine Axialrichtung (11) definiert und in der Radialrichtung ein Durchgangsloch (12) aufweist,
 ein erstes Achsrohr (2), das am der Hülse (1) zugewandten ersten Ende eine Ausnehmung (21) aufweist und mit der Hülse (1) verschraubt wird,
 ein zweites Achsrohr (3), das in der Axialrichtung (11) in das erste Achsrohr (2) geschoben wird, gegenüber dem ersten Achsrohr (2) bewegt werden kann und einen Verbindungsbereich (31) aufweist,
 eine Dämpfungsstruktur (4), die ein Federelement (41) und
 einen Verstellring (42) umfasst, wobei der Verstellring (42) beweglich um das erste Achsrohr (2) gelegt wird, vorbei sich das Federelement (41) zwischen dem Verbindungsbereich (31) und dem Verstellring (42) befindet, und
 eine elastischen Gruppe (5), die ein Eingriffselement (51) und einen elastischen Körper (52) umfasst, wobei das Eingriffselement (51) im Durchgangsloch (12) angeordnet ist, wobei der elastische Körper (52) die Hülse (1) umschließt, das Durchgangsloch (12) bedeckt und im Normalzustand das Eingriffselement (51) in die Hülse (1) drückt, das somit in die Ausnehmung (21) eingreift.
Patent DE-202016101425-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen von Bauelementen an einer metallischen Wand eines Turmes einer Windenergieanlage, Turm einer Windenergieanlage sowie Windenergieanlage
IPC: B23K1/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Anordnung zum Befestigen von Bauelementen an einer metallischen Wand eines Turmes einer Windenergieanlage, wobei die Anordnung ein Befestigungselement aufweist, das mit der metallischen Wand verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement durch Löten mit der metallischen Wand verbunden ist.
Patent DE-202016105017-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium
IPC: C01B33/035
Filed: 2016-09-12
Abstract: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium, der einen ersten gebrochenen Siliziumkern und einen zweiten gebrochenen Siliziumkern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsaufbau ferner einen verbindenden Siliziumkern umfasst, wobei eine Endfläche des ersten gebrochenen Siliziumkerns mit einem ersten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei eine Endfläche des zweiten gebrochenen Siliziumkerns mit einem zweiten kegelförmigen Loch versehen ist, wobei der verbindende Siliziumkern einen Verbindungskörper und sich von den beiden Enden des Verbindungskörpers erstreckende Verbindungsabschnitte umfasst, wobei die Verbindungsabschnitte eine kegelförmige Struktur aufweisen, die mit der Form des ersten kegelförmigen Lochs und der Form des zweiten kegelförmigen Lochs korrespondiert, wobei die beiden Verbindungsabschnitte jeweils in das erste und zweite kegelförmige Loch eingesetzt werden, wobei der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern mittels des verbindenden Siliziumkerns miteinander verbunden werden, wobei Vertiefungen und Vorsprünge an den entsprechenden Verbindungsstellen, an denen der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern mit dem verbindenden Siliziumkern zusammengesetzt sind, vorgesehen sind.
Patent DE-202016106717-U1 (DE)
Title: E-Schienenverzurrsystem für eine Fahrzeugladepritsche
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Wagenpritschenseitenwand, die eine Oberseite, eine Seitenfläche und einen Überhang hat, der sich von der Oberseite erstreckt; eine Kupplungsplatte, die an der Seitenfläche gesichert ist und eine Schlüsselöffnung definiert; eine E-Schiene, die einen passfederartigen Vorsprung hat, der sich von der E-Schiene weg erstreckt, wobei der Vorsprung in die Schlüsselöffnung eingreift und die E-Schiene an der Kupplungsplatte sichert; und eine Klemme, die aus der E-Schiene hervor ragt und in den Überhang eingreift, um die E-Schiene an der Seitenwand zu sichern.
Patent DE-202016107468-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fluidpumpe
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-12-29
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Fluidpumpe (10), insbesondere Axialkolbenpumpe oder Radialkolbenpumpe, mit einem Förderwerk, das dazu ausgebildet ist, bei jeder Umdrehung ein Fördervolumen zu fördern, umfassend einen Antriebsmotor (12) zum Antreiben des Förderwerks mit einer Drehzahl, einen Frequenzumrichter (14), und eine Steuerungsvorrichtung (16), die dazu ausgebildet ist, eine Soll-Drehzahl zu bestimmen, wobei die Soll-Drehzahl einer auf den Gesamtwirkungsgrad der Antriebsvorrichtung und der Fluidpumpe (10) optimierten Drehzahl entspricht.
Patent DE-202017002156-U1 (DE)
Title: Flächen-Sprinkler-Rohr zur Brandbekämfung
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-04-25
Abstract: Flächen-Sprinkler-Rohr zur Löschmittelabgabe und Brandbekämpfung, dadurch gekennzeichnet, dass die geringe Bauhöhe (6) es erlaubt, dieses Löschgerät unter Pkw zur Brandbekämpfung und/oder zur Kühlung von Gastanks, HochVolt-Batterien (alternative Antriebe) zielgerichtet einzusetzen.
Patent DE-202017003471-U1 (DE)
Title: EDYMS - Elektrodynamisches Modulsystem
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: EDYMS ist ein Elektrodynamisches Modulsystem das mit einem Fahrbahn Belag ausgestattet ist zur Gewinnung von Energie dient. Dass die Eigenschaft aufweist eine innenliegende Spule zu führen die geeignet ist, beim Überfahren derselben das Fahrzeug als Eisenkern zu nutzen. Diese ist dadurch gekennzeichnet, das das Spulenelement SPE 1, durch das Fahrzeug angeregt wird (Erregerstrom) um nun den Vorgang exponentiell zu beschleunigen.
Patent DE-202017006707-U1 (DE)
Title: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/015
Filed: 2017-05-03
Abstract: Gurtgestell (1) für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank, dass am Gurtgestell (1) Anbringmittel (9) zur Anbringung an eine Fahrzeugstruktur eines Fahrzeugs (10) im Bereich eines Fahrzeugbodens (4) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtgestell (1) ein Rückhalteorgan (20, 21) umfasst, wobei das Rückhalteorgan (20, 21) am Gurtgestell (1) in einem vertikalen Abstand zu den Anbringmittel (9) zur Anbringung des Gurtgestells (1) an die Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs (19) angeordnet ist, und wobei das Rückhalteorgan (20, 21) dazu ausgebildet ist, an einem Haltepunkt (27, 28) der Fahrzeugstruktur (12) des Fahrzeugs (10) angeordnet zu werden, wobei im angeordneten Zustand des Gurtgestells (1) am Fahrzeug (10) der Haltepunkt (27, 28) in einem Bereich hinter einer Rückseite des Gurtgestells (1) bezogen auf eine Fahrtrichtung F vorhanden ist.
Patent DE-202017100689-U1 (DE)
Title: Adapter-Vorrichtung für eine Motorsäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Adapter-Vorrichtung (100) für eine Motorsäge mit einem mit einer Griffeinrichtung (210) versehenen Basischassis (200), an dem ein Sägeschwert (220) befestigt ist, im Bereich dessen Umlaufkante (230) eine um das Sägeschwert (220) rotierbare Sägekette (240) geführt ist, gekennzeichnet durch eine mit einem Schwenklager versehene Basisplatte (110), an der eine mit der Motorsäge fest verbindbare Ankerplatte (120) angebracht ist, die in unterschiedlichen Winkeln zur Basisplatte (110) positionierbar und in den unterschiedlichen Winkelpositionen lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202017102873-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Ladefläche
IPC: B60P7/13
Filed: 2017-05-12
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Ladefläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ladefläche (3) ein Adapterelement (4) entlang der Ladefläche (3) beweglich angeordnet ist, und dass an dem Adapterelement (4) ein Lagerelement (5) für mindestens ein Funktionselement (6) lösbar festgelegt ist.
Patent DE-202017103226-U1 (DE)
Title: Faltbare Transportverpackung aus Wellpappe mit einteiligem Boden
IPC: B65D5/32
Filed: 2017-05-29
Abstract: Transportverpackung (1), mit einem ersten Zuschnitt (2) zur Bildung eines ersten Paars gegenüberliegender erster Seitenwände (3) und eines zweiten Paars gegenüberliegender zweiter Seitenwände (4), und einem zweiten Zuschnitt (5) zur Bildung eines Bodens (6), wobei der gesamte Boden (6) aus nur einem Zuschnitt (5) gebildet ist, wobei das erste Paar gegenüberliegender erster Seitenwände (3) und der Boden (6) Rilllinien (9, 10, 11, 12) aufweisen, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Transportverpackung (1) zerstörungsfrei von einer vollständig aufgerichteten Stellung in eine Transportstellung verbringbar ist, in der das erste Paar gegenüberliegender erster Seitenwände (3) gefaltet zwischen dem ungefalteten zweiten Paar gegenüberliegender zweiter Seitenwände (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018000630-U1 (DE)
Title: Druckfestes Bauteil zur Führung verschiedener Medien mit integriertem Lamellenwärmeübertrager
IPC: F28F9/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lamellenwärmeübertrager ohne Beeinträchtigung dessen Funktionalität als Wärmeübertrager mittels Gießen von einem Kunststoff, druckfest bis 800 bar Innendruck, umschlossen wird.
Patent DE-202018000759-U1 (DE)
Title: Moringablattpulver plus Moringasamenpulver plus Weizengraspulver in Tabletten, Kapsel und Pulverform
IPC: A23L33/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Moringablattpulver mit Moringasamenpulver und Weizengraspulver ist dadurch gekennzeichnet:- daß Moringablattpulver zwischen 50% und 80%, Moringasamenpulver zwischen 2 % und 10 %, Weizengraspulver zwischen 20 % und 40 % besteht und daß es in Pulverform ist-daß Moringablattpulver zwischen 50% und 80%, Moringasamenpulver zwischen 2 % und 10 %, Weizengraspulver zwischen 20 % und 40 % besteht und daß es in Kapselform ist-daß Moringablattpulver zwischen 50% und 80%, Moringasamenpulver zwischen 2 % und 10 %, Weizengraspulver zwischen 20 % und 40 % besteht und daß es in gepresster Form ist
Patent DE-202018004692-U1 (DE)
Title: Steckspiel für Sandstrand bzw. Untergründe ähnlicher Beschaffenheit
IPC: A63F3/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Flexible Spielfläche (A) aus Textil, Kunststoff, Kunstleder oder Leder.Dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche farbliche Markierungen aufweist, an denen die Spielfiguren positioniert werden können.Die flexible Spielfläche ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass sich an den entsprechenden Figurenpositionen Löcher (1) in der Spielfläche befinden.
Patent DE-202018006072-U1 (DE)
Title: Mischtonfarbraum
IPC: G01J3/52
Filed: 2018-11-20
Abstract: Mischtonfarbraum umfassend einen Grundfarbton (G), die Unbuntfarbe Weiß (W), die Unbuntfarbe Schwarz (S) und Mischtonfarben aus dem Grundfarbton (G) des Mischtonfarbraums mit der Unbuntfarbe Weiß (W) und/oder der Unbuntfarbe Schwarz (S), dadurch gekennzeichnet, dass der Mischtonfarbraum durch ein zweidimensionales kartesisches Koordinatensystem mit den Achsen X und Y dargestellt ist, wobei die Achse X Werte im Bereich von 0 bis 100 und die Achse Y Werte im Bereich von 0 bis 100 aufweist, die Koordinate (0|0) den Grundfarbton (G) des Mischtonfarbraums, die Koordinate (100|0) die Unbuntfarbe Weiß (W), die Koordinate (0| 100) die Unbuntfarbe Schwarz (S) und die Koordinaten (100-u | 100-v) die Mischtonfarben aus dem Grundfarbton (G) des Mischtonfarbraums mit der Unbuntfarbe Weiß (W) und/oder der Unbuntfarbe Schwarz (S) darstellen, wobei u Werte im Bereich von größer 0 bis 100 und v Werte im Bereich von größer 0 bis 100 aufweist, wobei gilt, wenn u = 100, dann v ≠ 0 und 100 und wenn v = 100, dann u ≠ 0 und 100, und wobei
 i) wenn v = 100 und u ≠ 100 gilt,
 der Term (u*100)/100 dem prozentualen Anteil des Grundfarbtons (G) und
 der Term ((100-u)*100)/100 dem prozentualen Anteil der Unbuntfarbe Weiß (W)
 entspricht, bezogen auf die Summe der Anteile an (G) und (W), oder
 ii) wenn u = 100 und v ≠ 100 gilt,
 der Term (v*100)/100 dem prozentualen Anteil des Grundfarbtons (G) und
 der Term ((100-v)*100)/100 dem prozentualen Anteil der Unbuntfarbe Schwarz (S)
 entspricht, bezogen auf die Summe der Anteile an (G) und (S), oder
 iii) wenn u ≠ 100 und v ≠ 100 gilt,
 der Term (u*v/100) dem prozentualen Anteil des Grundfarbtons (G),
 der Term ((100-u)*v/100) dem prozentualen Anteil der Unbuntfarbe Weiß (W) und 
 der Term (100-v) dem prozentualen Anteil der Unbuntfarbe Schwarz (S) entspricht, bezogen auf die Summe der Anteile an (G), (W) und (S).
Patent DE-202018102279-U1 (DE)
Title: Elektrische Hebevorrichtung mit mehrstufigem Schalter
IPC: A47B9/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Elektrische Hebevorrichtung mit einem mehrstufigen Schalter, die Folgendes umfasst:
 einen beweglicher Körper (200);
 mindestens einen linearen Aktor (300) zum Antreiben des beweglichen Körpers (200), wobei der lineare Aktor (300) mit dem beweglichen Körper (200) verbunden ist; und
 mindestens einen Controller (400), wobei der Controller (400) eine Leiterplatte (410) umfasst, die in dem Controller (400) angeordnet ist und mit dem linearen Aktor (300) elektrisch verbunden ist, wobei mindestens ein Bodenschalter (411) auf der Leiterplatte (410) angeordnet ist, wobei in einem Hub des Bodenschalters (411) mehrere Wirkpositionen definiert sind, wobei auf dem Bodenschalter (411) mindestens eine Taste (430) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (410) durch ein Gehäuse (420) abgedeckt ist, mindestens eine Durchgangsöffnung (421) an dem Gehäuse (420) definiert ist und die Taste (430) durch die Durchgangsöffnung (421) von dem Gehäuse (420) freigelegt ist;
 wobei dann, wenn der Bodenschalter (411) in einer der mindestens einen Wirkposition angeordnet ist, der lineare Aktor (300) durch den Bodenschalter (411) über die Leiterplatte (410) angesteuert wird.
Patent DE-202018105410-U1 (DE)
Title: Beschwingungsgerät für Wasser und Wasser enthaltende Gegenstände und Lebewesen
IPC: H04R1/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Beschwingungsgerät für Getränke, Speisen, Gegenstände und kleine Lebewesen, welches umfasst:ein Gehäuse (10),eine Vorrichtung zum Abspielen und Verstärken von digitalen oder analogen akustischen Signalen,einen Schwingungserzeuger (6), der im Gehäuse (10) angeordnet ist und durch die akustischen Signale zum Schwingen angeregt wird,eine Resonanzplatte (9), die mit dem Schwingungserzeuger (6) gekoppelt ist, so dass die Schwingungen des Schwingungserzeugers (6) auf die Resonanzplatte (9) übertragen werden,wobei die Resonanzplatte (9) derart ausgestaltet ist, dass Getränke, Speisen, Gegenstände und kleine Lebewesen darauf ablegbar sind, so dass die Getränke, Speisen, Gegenstände und kleine Lebewesen mit den Schwingungen beaufschlagt werden.
Patent DE-202018106684-U1 (DE)
Title: Belustigungseinrichtung
IPC: A63G27/02
Filed: 2018-11-23
Abstract: Belustigungseinrichtung mit einer gekrümmten Führungsschiene (2) und mindestens einem daran geführten, angetriebenen Fahrgastträger (3) sowie einer Antriebseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (5) einen Antrieb (7) und ein krümmungsfähiges Schubtreibmittel (6) aufweist, das sich entlang der gekrümmten Führungsschiene (2) erstreckt und bewegt sowie mit dem Fahrgastträger (3) treibend verbunden ist.
Patent DE-202019101485-U1 (DE)
Title: Event-Container
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Event-Container in Form und Maßen eines Standard-Containers mit einem Boden, einer Decke und Seitenwänden, nämlich einer breiten Vorderwand, einer breiten Rückwand, einer linken schmalen Seitenwand und einer rechten schmalen Seitenwand, wobei die Seitenwände teilweise wegklappbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Seitenwände noch oben aufklappbar und in ausgeklapptem Zustand fixierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202019101563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schubladen-Reling und einer Beleuchtungseinrichtung, Schublade und Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Vorrichtung (11) bestehend aus einer Schubladen-Reling (12, 13), die einer Schublade (4) zuordenbar ist, und einer schaltbaren Beleuchtungseinrichtung (14, 15), die eine Leuchtmitteleinheit (21) umfasst, mit welcher eine Lichtwirkung in der Schubladen-Reling (12, 13) zeitweise einrichtbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (14, 15) eine Beleuchtungs-Kontrollvorrichtung (16) zur Betriebskontrolle der Beleuchtungseinrichtung (14, 15), einen Energiespeicher (17, 32-34) zur Versorgung der Beleuchtungseinrichtung (14, 15) mit elektrischer Energie und eine Sensoranordnung (18) umfasst zur Erfassung eines Bewegungszustandes der Vorrichtung (11) und damit der Schublade (4) bei an der Schublade (4) vorhandener Vorrichtung (11), wobei die Beleuchtungs-Kontrollvorrichtung (16) ausgebildet ist, abhängig von dem mit der Sensoranordnung (18) erfassten Bewegungszustand der Vorrichtung (11) die Beleuchtungseinrichtung (14, 15) einzuschalten oder auszuschalten, wobei die Sensoranordnung (18) in der Lage ist, bezüglich der Vorrichtung (11) eine Beschleunigung und/oder eine Neigung und/oder eine Schwingung und/oder eine Erschütterung und/oder einen Schockzustand und/oder eine Veränderung der Lage oder der Distanz zu erfassen.
Patent DE-202019101848-U1 (DE)
Title: Stationswagen mit austauschbaren Schubladen
IPC: A61B50/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Stationswagen (1), insbesondere zum Einsatz in Krankenhäusern, aufweisend einen äußeren Korpus (2), mit in den Korpus (2) eingesetzten und aus diesem herausziehbaren Schubladen(8, 9, 24) sowie optional einer Abdeckplatte und/oder Rollen (6) und/oder einer Rückwand und weiterhin optional einem auf dem Stationswagen (1) aufgesetzten Monitor, dadurch gekennzeichnet, in Seitenwänden (3) des Stationswagens (1) und/oder in seitlichen Adapterplatten (4) Nuten (11) zur zumindest mittelbaren Aufnahme von Teleskopschienen (20) der Schublade (8, 9, 24) ausgebildet sind, wobei die Schubladen (8, 9, 24) mit ausziehbaren Teleskopschienen (20) lösbar in die Nuten (11) eingesetzt sind, dergestalt, dass eine jeweilige Schublade (8, 9, 24) zusammen mit den Teleskopschienen (20) austauschbar ist.
Patent DE-202019102961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Vlieses
IPC: B27N3/14
Filed: 2019-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Vlieses aus Material, bevorzugt im Zuge der Herstellung einer Preßgutmatte zur Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend:
 1.1 einer Dosiereinrichtung (22) zur dosierten Abgabe des Materials in einen Fallschacht (5),
 1.2 eine am anderen Ende des Fallschachtes (5) angeordnete Separationswalze (3) für das Material mit einer in Rotationsrichtung (29) der Separationswalze (3) angeordneten Wandung (4) und daran anschließender Abwurfkante (26),
 1.3 einen ersten Streuraum (27) mit einem Führungsblech (7) zur Begrenzung und zur zumindest teilweisen Führung des von der an der Abwurfkante (26) austretenden Materials der Separationswalze (3),
 1.4 ein in Transportrichtung (13) des austretenden Materials endlos umlaufendes Formband (2) zur Aufnahme des Materials auf einer ersten Seite des Formbandes (2) im ersten Streuraum (27) und
 1.5 Vakuumkästen (10) auf der anderen Seite des Formbandes (2) zur Erzeugung einer in Richtung auf das Formband (2) weisenden Luftströmung im ersten Streuraum (27).