baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106250-U1 (DE)
Title: Schalungssystem für eine Aufkantung
IPC: E04G17/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Schalungssystem für eine Aufkantung, umfassend- ein rechteckiges, flächig ausgebildetes, eine erste Schalungsebene (SE1) definierendes erstes Schalungselement (1) mit einer einem zu betonierenden Betonteil zugewandten Innenseite (11) und einer dem zu betonierenden Betonteil abgewandten Außenseite, wobei an der Innenseite (1I) des ersten Schalungselements (1) zumindest eine, sich in Richtung der Außenseite des ersten Schalungselements (1) schwalbenschwanzartig verbreiternde Nut (4A) ausgebildet ist,- ein rechteckiges, flächig ausgebildetes, eine zweite Schalungsebene (SE2) definierendes zweites Schalungselement (2) mit einer einem zu betonierenden Betonteil zugewandten Innenseite (21) und einer dem zu betonierenden Betonteil abgewandten Außenseite, wobei an der Innenseite (21) des zweiten Schalungselements (2) zumindest eine, sich in Richtung der Außenseite des zweiten Schalungselements (2) schwalbenschwanzartig verbreiternde Nut (5A) ausgebildet ist, und- zumindest ein Verbindungselement (3), wobei das erste und das zweite Schalungselement (1, 2) stoßend aneinander anordenbar ausgebildet sind, wobei sich die Nuten (4A, 5A) in im eingebauten Zustand horizontaler Richtung jeweils bis zu einer im Stoßbereich angeordneten Stirnseite (1R, 2R) der Schalungselemente (1, 2) erstrecken,wobei es sich bei dem zumindest einen Verbindungselement (3) um einen langgestreckten Edelstahlbügel (3) handelt, wobei der Edelstahlbügel einen ersten Abschnitt (3.1), einen zweiten Abschnitt (3.2) und einen den ersten (3.1) mit dem zweiten Abschnitt (3.2) verbindenden Mittelabschnitt (3.M) aufweist, wobei im eingebauten Zustand der erste Abschnitt (3.1) in der Nut (4A) des ersten Schalungselements (1) angeordnet ist und der erste Abschnitt (3.1) in der ersten Schalungsebene (SE1) verläuft und der zweite Abschnitt (3.2) in der Nut (5A) des zweiten Schalungselements (2) angeordnet ist und der zweite Abschnitt (3.2) in der zweiten Schalungsebene (SE2) verläuft,wobei der Edelstahlbügel (3) in seinem ersten Abschnitt (3.1) im Querschnitt senkrecht zur ersten Schalungsebene (SE1) einen maximalen Durchmesser von 10 mm aufweist und der Edelstahlbügel (3) in seinem zweiten Abschnitt (3.2) im Querschnitt senkrecht zur zweiten Schalungsebene (SE2) einen maximalen Durchmesser von 10 mm aufweist,wobei der Mittelabschnitt (3.M) des Verbindungselements (3) im eingebauten Zustand den Stoßbereich der Schalungselemente (1, 2) überbrückt und ein erster Teil (3.M1) des Mittelabschnitts (3.M) in der Nut (4A) des ersten Schalungselements (1) angeordnet ist und ein zweiter Teil (3.M2) des Mittelabschnitts (3.M) in der Nut (5A) des zweiten Schalungselements (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020002412-U1 (DE)
Title: Anordnung von LED-Blaustrahlung zur Senkung der Bakterien-, Viren, Schimmelpilz- und Hefekonzentrationen in Säften
IPC: A23L2/50
Filed: 2020-06-02
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Verhinderung des Wachstums und/oder zur Zerstörung von Bakterien und/oder Viren und/oder Schimmelpilzen und/oder Hefen und/oder Sporen in Säften, dadurch gekennzeichnet, dass der Saft mit blauem Licht im Wellenlängenbereich von 400 bis 460 nm in einer Anordnung behandelt wird und das blaue Licht durch LEDs erzeugt wird.
Patent DE-202020002741-U1 (DE)
Title: Emulsion zum vorherigen Einsprühen der Analregion für eine effizientere Reinigung nach der Defäkation
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-06-25
Abstract: Emulsion zur äußeren Anwendung zur Erhöhung der Effizienz bei der Analreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die antihaftend ölig-wässrige Substanz unmittelbar vor der Defäkation mittels einer Pumpsprayflasche in der Analregion aufgesprüht wird.
Patent DE-202020002965-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre in einer Vitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2020-07-11
Abstract: Anordnung zur laminaren Gasbefüllung für Vitrinen zur Aufbewahrung und Demonstration von hochwertigen Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Ein- und Auslässe für Gase ein Schichtsystem aus gasdurchlässigen Materialien sind, dass sich unter dem gasdurchlässigen Material jeweils ein Luftspalt befindet, in welchem das Gas ein- und ausgeleitet wird und dass sich an dem Luftspalt ein oder mehrere Anschlüsse befinden.
Patent DE-202020003069-U1 (DE)
Title: Individual Sport Instinkt Trainingseinheit
IPC: A63B69/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Individuell Sports Instinkt Trainingsgerät ist ein elektronisches Gerät, bestehend aus RGB LED Striefen, WIFI Controller und einer 12 oder 24 V Gleichstromversorgung welche an eine elastische Band, Gurt oder einer Weste befestigt ist, dieses Kabellose gesteuert System ist am Football Helm und Körper, den Armen sowie dem Basketballkorb und Tor bei Basketball, Fuß- und Handball der Spieler und Gegenspieler angebracht.
Patent DE-202020004843-U1 (DE)
Title: Begrenzungseinheit zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs oder einer Stellfläche
IPC: A47F10/04
Filed: 2020-11-19
Abstract: Begrenzungseinheit (1) zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs (10a) oder einer Stellfläche (10), wobei die Begrenzungseinheit (1) wenigstens zwei nach oben führende Pfosten (2) aufweist, die oben durch einen Verbindungsabschnitt (5) verbunden sind und wobei jeder Pfosten (2) aus einem oberen Pfostenabschnitt (3) und aus einem mit dem oberen Pfostenabschnitt (3) verbundenen unteren Pfostenabschnitt (4) gebildet ist und wobei jeder untere Pfostenabschnitt (4) mit einer Befestigungseinrichtung (6) ausgestattet ist, die es erlaubt, die Begrenzungseinheit (1) am Boden ortsfest zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Pfosten (2) der obere Pfostenabschnitt (3) mittels einer Vorrichtung (8) mit dem unteren Pfostenabschnitt (4) verbunden ist, wobei jede Vorrichtung (8) so ausgebildet ist, dass die aus den oberen Pfostenabschnitten (3) und dem Verbindungsabschnitt (5) gebildete obere Anordnung (7) bei einer auf wenigstens einen oberen Pfostenabschnitt (3) und/oder auf den Verbindungsabschnitt (5) einwirkenden Kraft oder Kraftkomponente quer zur Längserstreckung des Verbindungsabschnitts (5) aus ihrer Ausgangslage hinaus und wieder zurück in ihre Ausgangslage bewegbar ist.
Patent DE-202020100184-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, vorzugsweise nass-verwendbare Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-01-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1), vorzugsweise nass-verwendbare Reinigungsvorrichtung (1),
 mit einem Reinigungselement (2) mit einer Reinigungsfläche (20) und
 mit einem Griffelement (3) mit einem Griffbereich (31), welcher ausgebildet ist, von einem Benutzer mit wenigstens zwei Fingern gegriffen zu werden,
 wobei das Reinigungselement (2) derart an dem Griffelement (3) angeordnet ist, so dass die Reinigungsfläche (20) dem Griffbereich (31) abgewandt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Griffbereich (31), vorzugsweise das Griffelement (3), aus einem starren Material ausgebildet ist und
 das Reinigungselement (2) eine Faserschicht (21) mit einer Mehrzahl von parallel zueinander ausgerichteten Fasern aufweist, welche dem Griffelement (3), vorzugsweise dem Griffbereich (31), zumindest im Wesentlichen abgewandt ausgerichtet sind und die Reinigungsfläche (20) ausbilden.
Patent DE-202020103284-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B38/14
Filed: 2020-06-08
Abstract: Formteil (10), umfassend
 eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer Rückseite (13), und
 eine zumindest bereichsweise transparente oder transluzente Optikschicht (15) an der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eine Effektschicht (16) zwischen der Optikschicht (15) und der Dekorschicht vorgesehen ist, welche zumindest eine Effektlage (18) mit körnigen Materialeinschlüssen (17) umfasst.
Patent DE-202020103729-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: E06B9/15
Filed: 2020-06-29
Abstract: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel (1) mit wenigstens einem Verschlusselement (3) insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welches im Bereich einer Öffnung (4) des Schrankmöbels (1) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, welches Lamellenelemente (30, 30') aufweist, mit wenigstens einer, mit dem Verschlusselement (3) über wenigstens ein Zugelement (5, 6) in Wirkverbindung stehender, Antriebsvorrichtung (2), sowie wenigstens einem Gleitelement (16) und/oder wenigstens einem Umlenkelement (7,8,13), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (2) eine Basis (20) mit wenigstens einem Antriebselement (11) aufweist, sowie wenigstens ein damit gekoppeltes Wickelelement (9,10), dass das Wickelelement (9,10) über wenigstens ein erstes Zugelement (5) mit wenigstens einem ersten freien Ende (31) des Verschlusselements (3) in Wirkverbindung steht, sowie mit wenigstens einem ersten Zugelement (5) mit einem zweiten freien Ende (32) des Verschlusselements (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202020106297-U1 (DE)
Title: Magnetostriktiver Wegsensor
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-11-03
Abstract: Auswerteeinheit (12) für einen magnetostriktiven Wegsensor (10, 50, 80, 100) zur Bestimmung einer Position wenigstens eines Positionsgebers (24) mit
 - einem Eingang (32) zum Empfangen eines vom magnetostriktiven Wegsensor (10,50, 80, 100) erzeugten elektrischen Messsignals (32, 56, 86, 106) wobei das elektrische Messsignal (32, 56, 86, 106) ein von einem eine Position eines relativ zu einer magnetostriktiven Gerätekomponente (20) beweglichen Positionsgebers (24) darstellendes Positionssignal (60) und ein eine Referenzposition darstellendes Referenzsignal (54, 58, 84) umfasst,
 - einem ersten Auswertungszweig (38) zur Auswertung des Messsignals (32, 56, 86, 106), wobei der erste Auswertungszweig (38) dazu eingerichtet ist, eine Positionssignallaufzeit (t P ) des Positionssignals (60) und eine erste Referenzsignallaufzeit (tR 1 ) des Referenzsignals (54, 58, 84) zu bestimmen, und
 - einer Rechnereinheit (42), die dazu eingerichtet ist, aus der Positionssignallaufzeit (t P ) die Position des Positionsgebers (24) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Auswerteeinheit (12) einen zweiten Auswertungszweig (40) aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine zweite Referenzsignallaufzeit (t R2 ) des Referenzsignals (54, 58, 84) zu ermitteln, und
 - dass die Rechnereinheit (42) dazu eingerichtet ist, eine Abweichung der ersten Referenzsignallaufzeit (t R1 ) von der zweiten Referenzsignallaufzeit (t R2 ) zu bestimmen.
Patent DE-202020106708-U1 (DE)
Title: Verbinder zum werkzeuglosen Verbinden zweier rechtwinklig zueinander stehender Platten und zugehörige Plattenanordnung
IPC: F16B12/20
Filed: 2020-11-23
Abstract: Verbinder (1) zum werkzeuglosen Verbinden zweier zueinander winklig, insbesondere rechtwinklig, stehender Platten, aufweisend- ein topfförmiges Gehäuse (10) mit einer radial nach außen vorstehenden Spreizmuffe (11),- einen Spannhebel (20), der im Gehäuse (10) zwischen einer nichtgespannten Ausgangsstellung und einer gespannten Endstellung schwenkbar um eine Schwenkachse (12) gelagert ist, mit einer exzentrisch zur Schwenkachse (12) verlaufenden Zugkontur (21), und- einen Zugbolzen (30) mit einem Bolzenschaft (33), mit einem ersten Bolzenende in Form eines gegenüber dem Bolzenschaft (33) verbreiterten, ersten Bolzenkopfes (31), der in der Spreizmuffe (11) angeordnet ist, und mit einem zweiten Bolzenende in Form eines gegenüber dem Bolzenschaft (33) verbreiterten, zweiten Bolzenkopfes (32), der innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, wobei der zweite Bolzenkopf (32) in der gespannten Ausgangsstellung von der exzentrischen Zugkontur (21) des Spannhebels (20), gesehen in Richtung fort von der Spreizmuffe (11), hintergriffen und in Richtung fort von der Spreizmuffe (11) gezogen ist und dadurch die Spreizmuffe (11) vom ersten Bolzenkopf (31) aufgespreizt ist.
Patent DE-202020107106-U1 (DE)
Title: Schublade, insbesondere Küchenschrankschublade
IPC: A47B77/04
Filed: 2020-12-09
Abstract: In einem Schrank (1) aufgenommene Schublade (2), insbesondere Küchenschrankschublade, mit Auszieh-Teleskopschienen (4), bestehend jeweils aus einer feststehenden Schiene (5) und einer mitfahrenden Schiene (6), wobei an der mitfahrenden Schiene (6) ein Längs-Befestigungswinkel (9) angebracht ist, wobei weiter die Längs-Befestigungswinkel (9) Träger eines bodenlosen, starren Einhängerahmens (25) sind, in dem ein oder mehrere Abfallbehälter (26) freihängend halterbar sind und wobei der Längs-Befestigungswinkel (9) eine nach innen weisende, im Querschnitt U-förmige Öffnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängerahmen (25) zugeordnet der U-Öffnung (21) des Längs-Befestigungswinkels (9) ein Hohlprofil (24) aufweist, mit bezogen auf eine Nutzungsstellung oberen und unteren Profilabschnitten (30, 31), wobei die Profilabschnitte (30, 31) zufolge ihrer vertikalen Beabstandung in die U-Öffnung (21) einpassen und der im Querschnitt durchgehend gerade verlaufende obere Profilabschnitt (30) einen Auflagerand (29) für einen Abfallbehälter (26) bildet.
Patent DE-202021000210-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät für den Garageneinsatz
IPC: A63B17/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Flache Wandkonstruktion für den Einsatz innerhalb einer Einzelgarage dadurch gekennzeichnet, dass entsprechend Führungsstangen innerhalb eines Rahmens welche in der Höhe variablen einklappbaren Stellschlitten aufweisen. Hier vier als Adapter ausgestellt (Abbildung 1). dass diese Stellschlitten auf einer vertikalen Stange in Höhe und Richtung verstellbar und mit Sicherungssplint gesichert werden können.
Patent DE-202021000434-U1 (DE)
Title: Netze mit unterschiedlich kombinierten Maschenweiten
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Netze als Fütterungseinrichtung mit unterschiedlich kombinierten Maschenweiten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenweite / Öffnung von A nicht gleich B ist. Siehe Bild 1
Patent DE-202021000448-U1 (DE)
Title: Brillenbügel mit eingearbeitetem Permanentmagneten
IPC: G02C11/00
Filed: 2021-02-06
Abstract: Brillenbügel zum Anordnen einer Brillenglasfassung am Kopf einer Person in einer Trageposition, wobei der Brillenbügel einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Brillenbügels an der Brillenglasfassung , einen Halteabschnitt zum Halten des Brillenbügels am Kopf der Person und einen sich zwischen dem Befestigungsabschnitt und dem Halteabschnitt erstreckenden Verbindungsabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenbügel wenigstens im Bereich des Halteabschnitts und/oder im Bereich des Verbindungsabschnittes ein magnetisches Material aufweist.
Patent DE-202021101755-U1 (DE)
Title: Endverbindungsmodul für einen Roboterarm
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Endverbindungsmodul (10), das an einem Roboterarm (20) angebracht ist, worin der Roboterarm (20) eine Welle (21) umfasst, worin das Endverbindungsmodul (10) umfasst:eine Befestigungsbasis (11), die an dem Roboterarm (20) befestigt ist,ein Schutzrohr (12), das außerhalb der Welle (21) vorgesehen ist, worin das Schutzrohr (12) ein festes Ende (121) aufweist, das an der Befestigungsbasis (11) befestigt ist;einen gaselektrischen Sitz (14), der mit einem unteren Ende der Welle (21) verbunden ist, so dass der gaselektrische Sitz (14) synchron mit der Welle (21) drehbar und anhebbar ist; undeinen Draht (15), der spiralförmig um das Schutzrohr (12) gewickelt und mit dem gaselektrischen Sitz (14) verbunden ist, so dass der Draht (15) durch den gaselektrischen Sitz (14) antreibbar ist, um sich entlang der Achse der Welle (21) auszudehnen und zusammenzuziehen oder sich spiralförmig relativ zur Achse der Welle (21) zu bewegen;wobei, wenn sich der Draht (15) spiralförmig in einer Spiralbewegung bewegt, ein minimaler Durchmesser (dmin) erzeugt wird und der minimale Durchmesser (dmin) größer als der maximale Außendurchmesser (Ds) des Schutzrohrs (12) ist; wobei der minimale Durchmesser (dmin) durch die Formel dmin=[(N×L)/((N+1)×π)]-ψ berechnet wird, worin: N die effektive Anzahl der Windungen des Drahtes (15) um das Schutzrohr (12) ist, L die spiralförmige Länge des Drahtes (15) um das Schutzrohr (12) ist, ψ der Durchmesser des Drahtes (15) ist, und π das Verhältnis von pi ist.
Patent DE-202021102598-U1 (DE)
Title: Kopplung von Feststellbremse und elektrischer Bremse bei einem Schiebegestell
IPC: B62B9/08
Filed: 2021-05-12
Abstract: Schiebegestell,
 - wobei das Schiebegestell einen Grundrahmen (1) und am Grundrahmen (1) angeordnete Räder (2) aufweist, mit denen das Schiebegestell auf einem Untergrund (3) rollbar ist,
 - wobei das Schiebegestell mindestens einen Schiebegriff (4) für eine Hand eines Benutzers aufweist, an dem der Benutzer das Schiebegestell beim Gebrauch des Schiebegestells greift, um eine Schubkraft auf das Schiebegestell auszuüben,
 - wobei das Schiebegestell eine Feststellbremse (5) aufweist, die von dem Benutzer durch Betätigen eines Betätigungselements für die Feststellbremse (5) zwischen einer aktivierten und einer deaktivierten Stellung umschaltbar ist und die bei nicht betätigtem Betätigungselement in ihrer jeweiligen Stellung verharrt,
 - wobei die Feststellbremse (5) in ihrer aktivierten Stellung mindestens eines der Räder (2) blockiert und in ihrer deaktivierten Stellung keines der Räder (2) blockiert,
 - wobei das Schiebegestell weiterhin eine elektrische Bremse (6) aufweist, die von einer Steuereinrichtung (7) der elektrischen Bremse (6) durch entsprechendes Ansteuern eines elektrischen Antriebs (8) zwischen einer aktivierten und einer deaktivierten Stellung verstellbar ist und die bei nicht angesteuertem Antrieb (8) in ihrer jeweiligen Stellung verharrt,
 - wobei die elektrische Bremse (6) in ihrer aktivierten Stellung mindestens eines der Räder (2) blockiert und in ihrer deaktivierten Stellung keines der Räder (2) blockiert,
 - wobei das Schiebegestell eine Sensoreinrichtung (9) aufweist, mittels derer ein Greifen und ein Loslassen des Schiebegriffs (4) durch den Benutzer erfassbar sind,
 - wobei die Sensoreinrichtung (9) zum Übermitteln eines Greifens und ein Loslassens des Schiebegriffs (4) durch den Benutzer mit der Steuereinrichtung (7) datentechnisch verbunden ist, 
 - wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie die elektrische Bremse (6) bei einem Greifen des Schiebegriffs (4) durch den Benutzer in die deaktivierte Stellung und bei einem Loslassen des Schiebegriffs (4) durch den Benutzer in die aktivierte Stellung überführt, sofern die Steuereinrichtung (7) sich in einem aktivierten Zustand befindet,
 - wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie die Stellung der elektrischen Bremse (6) unabhängig von einem Greifen oder Loslassen des Schiebegriffs (4) durch den Benutzer nicht ändert, sofern die Steuereinrichtung (7) sich in einem deaktivierten Zustand befindet, und
 - wobei die Steuereinrichtung (7) mit der Feststellbremse (5) datentechnisch gekoppelt ist und derart ausgebildet ist, dass sie sich zumindest dann im deaktivierten Zustand befindet, wenn die Feststellbremse (5) sich in ihrer aktivierten Stellung befindet, und umgekehrt die Feststellbremse (5) sich in ihrer deaktivierten Stellung befindet, wenn die Steuerschaltung (7) sich in ihrem aktivierten Zustand befindet.
Patent DE-202021106622-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D79/02
Filed: 2021-12-03
Abstract: Ladungsträger (10), insbesondere für ein Warendisplay (11) in Form einer insbesondere aus Kunststoff bestehenden Palette, insbesondere ausgebildet als Viertelpalette (12), umfassend ein Deck (13) mit einer Auflagefläche (14) für Waren (15), an dessen Unterseite (19) eine Mehrzahl von Füßen (1a, 18b, 18c, 18d) angeordnet ist, wobei der Ladungsträger eine elektronische Einrichtung (50) mit einer autonomen Spannungsversorgung (39) umfasst, wobei der Einrichtung (50) eine Vorrichtung (31,33) zu Erfassung von Umgebungsdaten zugehörig ist, mit der Daten und/oder Messwerte aus der Umgebung des Ladungsträger ermittelbar sind, wobei die Einrichtung (50) einen Transmitter (42) zur insbesondere autarken Datenfernübertragung aufweist, mit dem die erfassten Umgebungsdaten oder davon abgeleitete Informationen sowie insbesondere eine Identitätsinformation über die Identität des Ladungsträgers an einen externen Rechner übermittelbar sind.
Patent DE-202022002451-U1 (DE)
Title: Getriebe zum Antrieb und zur Lenkung lasttragender Fahrzeuge
IPC: B60K17/16
Filed: 2022-11-14
Abstract: Lasttragendes Fahrzeug zum Transport von Lasten, mit
 ◯ einem ersten (1) und einem zweiten Antriebsrad (1a),
 ◯ einer ersten Achswelle (2), die um eine erste Drehachse (3) drehbar gelagert ist,
 ◯ einer zweiten Achswelle (2a), die um eine zweite Drehachse (3a) drehbar gelagert ist,
 ◯ einer Kegelradlagerachse (4), die sich entlang einer Längsachse (3b) erstreckt,
 ◯ einer ersten Getriebeeinheit (5) mit einem ersten Kegelrad (6), das um die erste Drehachse (3) drehbar auf der ersten Achswelle (2) gelagert ist, einem zweiten Kegelrad (6a), das um die Längsachse (3b) drehbar auf der Kegelradlagerachse (4) gelagert ist und einem dritten Kegelrad (6b), das um die erste Drehachse (3) drehbar auf der ersten Achswelle (2) gelagert ist,
 ◯ einer zweiten Getriebeeinheit (5a),
 ◯ einem Antrieb (8) zum Antreiben der ersten Achswelle (2), und
 ◯ einem Lenkantrieb (7) zum Antreiben und Festhalten des ersten Kegelrads (6), wobei
 ◯ das erste Antriebsrad (1) relativ zur ersten Achswelle (2) drehfest mit der ersten Achswelle verbunden ist,
 ◯ das zweite Antriebsrad (1a) relativ zur zweiten Achswelle (2a) drehfest mit der zweiten Achswelle verbunden ist,
 ◯ sich die Kegelradlagerachse (4) entlang der Längsachse (3b) quer zur ersten Achswelle (2) erstreckt und relativ zur ersten Achswelle (2) drehfest mit der ersten Achswelle verbunden ist, sodass die Kegelradlagerachse (4) um die erste Drehachse (3) drehbar ist, 
 ◯ das zweite Kegelrad (6a) in Richtung der Längsachse (3b) beabstandet von der ersten Achswelle (2) zwischen dem ersten (6) und dem dritten Kegelrad (6b) gelagert ist und das erste (6) und dritte Kegelrad (6b) antreibend verbindet,
 ◯ die erste Achswelle (2), die erste Getriebeeinheit (5), die zweite Getriebeeinheit (5a) und die zweite Achswelle (2a) antreibend miteinander verbunden sind,
 ◯ die erste Getriebeeinheit (5) so ausgestaltet ist, dass, bei festgehaltenem erstem Kegelrad (6), eine Drehung der ersten Achswelle (2) mit einer Antriebsdrehzahl, eine Drehung des dritten Kegelrads (6b) mit einer Drehzahl, die sich von der Antriebsdrehzahl unterscheidet, bewirkt, und
 ◯ die zweite Getriebeeinheit (5a) so ausgestaltet ist, dass, bei festgehaltenem erstem Kegelrad (6), eine Drehung des dritten Kegelrads (6b) mit der Drehzahl, eine Drehung der zweiten Achswelle (2a) mit der Antriebsdrehzahl bewirkt.
Patent DE-202022101863-U1 (DE)
Title: Ein System zur Entwicklung einer Reihe von 1-Phenyl-3/4-[4-(Aryl/Heteroaryl/Alkyl-Piperazin1-yl)-Phenyl-Harnstoff-Derivaten als krampflösende und antidepressive Mittel
IPC: C07D241/04
Filed: 2022-04-07
Abstract: System zur Entwicklung einer Reihe von 1-Phenyl-3/4-[4-(Aryl/Heteroaryl/Alkylpiperazin1-yl)-phenylharnstoff-Derivaten als Antikonvulsiva und Antidepressiva, wobei das System umfasst:
 eine Mischungseinheit, in der ein äquimolares Verhältnis von 4-(4-Aryl/Heteroaryl/Alkylpiperazin-1-yl)-Phenylaminen (15-28) und Phenylisocyanat entweder in getrocknetem Acetonitril für eine Zeitdauer von 5 bis 8 Stunden unter Rückfluss gebracht oder in getrocknetem Dimethylformamid für eine Zeitdauer von 2 bis 4 Stunden bei einer Temperatur von 0 bis 10°C gerührt wird, wobei die Zwischenprodukte zunächst synthetisiert und charakterisiert werden;
 eine Extraktionseinheit, in der das Produkt der Reaktionsmischung mit Ethylacetat extrahiert wird, nachdem die Reaktionsmischung mit Wasser verdünnt wurde;
 eine Trocknungseinheit, in der die organische Schicht über wasserfreiem Natriumsulfat getrocknet wird, wonach sie unter vermindertem Druck eingedampft und feste Rohprodukte (29-42) erhalten werden, die gründlich mit Petrolether gewaschen werden; und
 eine Reinigungseinheit, in der die erhaltenen rohen festen Produkte (29-42) durch Säulenchromatographie unter Verwendung von Chloroform/Methanol als Elutionsmittel 95/05 gereinigt werden, um die reinen Endprodukte zu erhalten.