baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002078-U1 (DE)
Title: Unzertrennlicher Rillengriffkorken zum Verschluss von Gefäßen und Flaschen aller Art
IPC: B65D39/16
Filed: 2016-03-30
Abstract: Der Rillenschaft (was in die Flasche kommt) darf nicht dierkt in den Griff eingespritzt (ohne Klebstoff) werden und sich dadurch zu einer Einheit verbinden.
Patent DE-202016002473-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berühungslosen Anordnen von Bauteilen
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-04-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum berühungslosen Anordnen von Bauteilen (2), umfassend: – zumindest ein flächiges Anordnungselement (1), welches eine Anordnungsfläche (11) an einer Anordnungsseite (11A) aufweist, wobei auf der Anordnungsfläche (11) die Bauteile (2) anordenbar sind, und wobei die Bauteile (2), insbesondere lösbar, mit zumindest einem jeweils diesen Bauteilen (2) zugeordneten Dauermagnetelement (3) zumindest mittelbar mechanisch verbunden sind, – eine flächige Magneteinheit (4), welche von den Dauermagneten (3) verschieden ist und auf einer der Anordnungsseite (11A) abgewandten Seite (12A) des Anordnungselementes (1) positioniert ist, und wobei verschiedene Flächenpunkte (13) der Anordnungsfläche (11) mit einem Magnetfeld beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Modulierung eines von der flächigen Magneteinheit (4) erzeugten Magnetfeldes entsprechende Flächenpunkte (13) auf der Anordnungsfläche (11) mit dem Magnetfeld gezielt beaufschlagbar sind, wodurch die Dauermagneten (3) in Abhängigkeit der räumlichen und/oder zeitlichen Ausgestaltung des von der flächigen Magneteinheit (4) erzeugten Magnetfeldes verschiebbar sind.
Patent DE-202016007960-U1 (DE)
Title: Leuchtschirm mit verschiedenfarbiger Keramik
IPC: F21V1/16
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Leuchtschirm (1) aus mehrschichtigen unterschiedlichen Porzellanen (2) oder aus mehreren verschiedenen Porzellanen (3) gefertigt, wobei die dunkleren Schichten jeweils darüber oder wahlweise auch darunter aufgetragen sind und durch Unterbrechungen einzelner Schichten oder aller Schichten, transparente Motive (6) oder Muster (6) entstehen, oder die verschiedenen Porzellanarten ineinander fließen oder aneinander grenzen und somit transparente Motive (6) oder Muster (6) entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Leuchtschirms beliebig kuppelförmig ist, wahlweise mit einem Loch (5) in der Mitte und für den Einsatz von einem oder mehreren Teelichtern (4) ist.
Patent DE-202016008096-U1 (DE)
Title: Gebäudeabschlussantriebsvorrichtung
IPC: F16G13/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Gebäudeabschlussantriebsvorrichtung (12) zum Antreiben eines Gebäudeabschlusses (10) mit einer Antriebskette (28), wobei die Antriebskette (28) wenigstens eine Gleit-Abstandseinrichtung (40) zum Beabstanden der Antriebskette (28) gegenüber einer Führungsschiene (30) umfasst und die Gleit-Abstandseinrichtung (40) ausgebildet ist an der Führungsschiene (30) zu gleiten.
Patent DE-202016008848-U1 (DE)
Title: Doppelschichtiger Dreiweg-Katalysator mit verbesserter Alterungsstabilität
IPC: B01J23/40
Filed: 2016-01-15
Abstract: Katalysator, der zwei Schichten auf einem inerten Katalysatorträger umfasst, wobei
 • eine Schicht A mindestens ein Platingruppenmetall, sowie ein Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxid enthält und
 • eine auf Schicht A aufgebrachte Schicht B mindestens ein Platingruppenmetall, sowie ein Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Seltenerdmetalls im Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxid von Schicht A kleiner ist als der Anteil des Seltenerdmetalls im Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxid von Schicht B, jeweils gerechnet in Gew.-% und bezogen auf das Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxid und das Seltenerdmetalloxid in den Cer/Zirkonium/Seltenerdmetall-Mischoxiden eine Mischung aus Lanthanoxid und Yttriumoxid ist.
Patent DE-202016101535-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-03-21
Abstract: Trainingsgerät, umfassend ein Gehäuse (10), mindestens eine Rolle (11), die an dem Gehäuse (10) befestigt ist, wobei das Gehäuse (10) einen Achszapfen (20) und eine Griffvorrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Griffvorrichtung (3) einen Schaft (30) mit einem ersten Endabschnitt (32) aufweist, einen Kopf (31), der an dem ersten Endabschnitt (32) des Schafts (30) befestigt ist und mit dem Achszapfen (20) in Eingriff bringbar ist, und eine Rastenvorrichtung (5), die gleitbewegbar an dem Gehäuse (10) befestigt und mit der Griffvorrichtung (3) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202016102842-U1 (DE)
Title: Muldenabschnitt einer Versickerungsmulde, mit Reservespeicher
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Muldenabschnitt (1) einer zur Aufnahme von Oberflächenwasser dienenden Versickerungsmulde, mit zwei Seitenwänden (2) und einem Boden (4), wobei in dem Muldenabschnitt (1) Versickerungsöffnungen (3) für das Wasser vorgesehen sind, und wobei der Innenraum des Muldenabschnitts (1) einen Raum zur Aufnahme von Substrat zur biologischen Behandlung des Wassers schafft, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich des Innenraums ein separater Reservespeicher (5) als Raum zur Aufnahme von Substrat angeordnet ist, wobei der Reservespeicher (5) eine obere Zulauföffnung (10) aufweist und eine Ablauföffnung, die tiefer als die Zulauföffnung (10) angeordnet ist, und wobei der Reservespeicher (5) eine umlaufende Wand (6) aufweist.
Patent DE-202016104413-U1 (DE)
Title: Geräteblock für Praxen
IPC: A61G15/14
Filed: 2016-08-11
Abstract: Geräteblock (2) für Praxen, bestehend aus einer Bodenplatte (10), Fächerunterteilungen (14), einer Zwischenplatte (20) und einer Arbeitsplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass in die Arbeitsplatte (3) ein Waschbecken (17) fugenlos einlassbar ist, anhand der Fächerunterteilungen (14) ein Fach für Seife und/oder Desinfektionsmittel (16), ein Fach für den Wassermischer (18) und/oder Elektroverteilung (19), ein Fach für die Abfallsammlung (15), ein Fach für ein Anrührgerät (25), ein Filterfach (23) sowie ein offenes Fach für eine Staubabsaugung (27), in das lösbar ein Staubgitter (30) mit Halterung (32) zur lösbaren Aufnahme einer Sichtschutzscheibe (33), die so anordbar ist, dass sie zugleich rechts als auch links umgriffen werden kann, einlegbar ist und ihr, der Staubabsaugung (27) ein Filterfach (23) und eine Vakuumeinheit, bestehend aus Filter (24) und Vakuummotor (26), der mit Betätigung des Handschleifgeräts in Betrieb setzbar ist, über den Einlass der Staubabsaugung (21) verbindbar, nachordbar ist.
Patent DE-202016107180-U1 (DE)
Title: Schwimmbecken mit ausgelagertem Boden-Zufuhrkanal
IPC: E04H4/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Schwimmbecken (1) oder dgl., umfassend eine Bodenwand (2), insbesondere ein Bodenblech, und einen Zufuhrkanal (3) für Frischwasser und/oder Wasseraufbereitungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenwand (2) und/oder in einer Wand (4) des Zufuhrkanals (3) und/oder in einem mit der Bodenwand (2) und/oder dem Zufuhrkanal (3) verbundenen Schwimmbecken-Element (7), zur Innenseite des Schwimmbeckens (1) hin, abdeckungsfrei ausgebildete Einströmöffnungen (7.1, 7.2, 7.3) integriert sind.
Patent DE-202017004240-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für medizinische Instrumente
IPC: A61B90/70
Filed: 2017-08-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung für medizinische Instrumente zur Entfernung von Belegen und Verkrustungen von organischen und anderen Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass durch Platzieren des medizinischen Instrumentes in einer, in einem Behälter (2) platzierten Reinigungsfüllung (3) der Belag entfernt und dieses Instrument in einer Spülfüllung (11) vom Reinigungsmittel befreit wird.
Patent DE-202017100056-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C3/20
Filed: 2017-01-09
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend eine Sitzfläche und einen Höhenverstellungsmechanismus (100), wobei der Höhenverstellungsmechanismus (100) ein Verbindungsmittel (101) umfasst, wobei der Höhenverstellungsmechanismus (100) dazu ausgebildet ist, in einem ersten Zustand bei einer Rotation des Verbindungsmittels (101) eine Höhe der Sitzfläche zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellungsmechanismus (100) dazu ausgebildet ist, in einem zweiten Zustand bei einer Rotation des Verbindungsmittels (101) die Höhe der Sitzfläche unverändert zu lassen.
Patent DE-202017104951-U1 (DE)
Title: Schaltventil
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Schaltventil (1) mit einem ersten Ventilabschnitt (10), der einen ersten Fluiddurchgang mit mehreren Hauptanschlüssen (A1, P1, R1) schaltet, und einem zweiten Ventilabschnitt (30), der einen zweiten Fluiddurchgang mit mehreren Hilfsanschlüssen (A2, P1), die von dem ersten Fluiddurchgang isoliert sind, schaltet, wobei der erste Ventilabschnitt (10) und der zweite Ventilabschnitt (30) an einem Ende bzw. dem anderen Ende eines Ventilkörpers (2) vorgesehen sind, wobei der erste Ventilabschnitt (10) ein Hauptventilgehäuse (12), das mit den Hauptanschlüssen (A1, P1, R1) in Verbindung steht, ein Hauptventilelement (13), das in dem Hauptventilgehäuse (12) aufgenommen und dazu ausgestaltet ist, Verbindungszustände zwischen den Hauptanschlüssen (A1, P1, R1) zu schalten, und einen Ventilantriebsabschnitt (20), der das Hauptventilelement (13) antreibt, aufweist, wobei der zweite Ventilabschnitt (30) ein Hilfsventilgehäuse (32), das mit Hilfsanschlüssen (A2, P2) in Verbindung steht, und ein Hilfsventilelement (33), das in dem Hilfsventilgehäuse (32) aufgenommen und dazu ausgestaltet ist, Verbindungszustände zwischen den Hilfsanschlüssen (A2, P2) zu schalten, aufweist, wobei das Hauptventilgehäuse (12) und das Hilfsventilgehäuse (32) sowie das Hauptventilelement (13) und das Hilfsventilelement (33) jeweils koaxial auf einer Achse (L) ausgerichtet sind, und wobei das Hauptventilelement (13) und das Hilfsventilelement (33) synchronisierte Schaltoperationen durchführen.
Patent DE-202017106031-U1 (DE)
Title: Verstärkte Brandsohle
IPC: A43B13/38
Filed: 2017-10-04
Abstract: Brandsohle (1) für einen Outdoorschuh, insbesondere für einen Berg-oder Wanderschuh, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (3) der Brandsohle (1) mit einem Material (2) verstärkt ist, das eine größere Biege- und Druckfestigkeit aufweist als die Brandsohle (1).
Patent DE-202018000461-U1 (DE)
Title: SPA- Entspannungswanne
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-01-30
Abstract: SPA-Entspannungswanne, Umfang: Wanne (1) mit Sockel (101), Außenwand (102), Innenwand (103) und Boden (105), Wasserleitung (109) mit Hahn und Anschlussstutzen zum Anschluss der Leitung an das Kanalisationssystem sowie Vorrichtung zur Erwärmung und Speicherung des Wassers (2) mit Steuereinheit (204) und Bedienfeld (205), Heizelement für das Wasser (206) und Zweiwegepumpe (207), dadurch gekennzeichnet, dass:- die Wanne (1) und die Vorrichtung zur Erwärmung und Speicherung des Wassers (2) sind eigenständige Teile,- die Wanne (1) und die Vorrichtung zur Erwärmung und Speicherung des Wassers (2) sind durch eine Wasserleitung (109) miteinander verbunden,- die Wasserleitung (109) enthält einen Anschlussstutzen (110) für die Zu- und Ableitung des Wassers,- die Wanne (1) enthält Leuchten für eine Innenbeleuchtung (106), eine Vibrationseinheit (107) und eine elastische Trennmembran (111),- die Leuchten für die Innenbeleuchtung (106) und die Vibrationseinheit (107) sind in den Boden (105) montiert,- die elastische Trennmembran (111) ist herausnehmbar,- die elastische Trennmembran (111) ist an der Innenwand (103) und Boden (105) der Wanne (1) angebracht,- bei der Pumpe handelt es sich um eine Zweiwegepumpe (207), sie befindet sich in der Vorrichtung zur Erwärmung und Speicherung des Wassers (2) und ist an den Dreiwegehahn (209) angeschlossen,- der Dreiwegehahn (209) ist in der Vorrichtung zur Erwärmung und Speicherung des Wassers (2) installiert, an die Wasserleitung (109) angeschlossen und über einen Anschlussstutzen (210) mit dem Kanalisationssystem verbunden.
Patent DE-202018001894-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Kennzeichnung von Hindernissen auf Nutzflächen
IPC: A01B69/02
Filed: 2018-04-14
Abstract: System zur Kennzeichnung von Hindernissen auf Nutzflächen mit Vorrichtungen zur Markierung und Mittel zum physischen Ausweichen der Vorrichtungen beim Aufprall durch auf den Nutzflächen bewegter Objekte, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen über das Hindernis und/oder den Standort der Markierungsvorrichtungen funktechnisch abrufbar in Speicher/Sendebaugruppen (4) gespeichert und die Speicher/Sendebaugruppen (4) mit den Markierungsvorrichtungen verbunden werden.
Patent DE-202018003712-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare Verbindungsstange aus thermoplastischem Faserverbundwerkstoff
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-08-12
Abstract: Verbindungsstange aus einem Faserverbundwerkstoff zur Übertragung von Zug- und/oder Druckkräften mit integrierter stufenloser Längenverstellung dadurch gekennzeichnet, dass der Faserverbundwerkstoff mit thermoplastischer Matrix ausgeführt ist und sich in der Verbindungsstange ein oder mehrere zusätzliche kontinuierlich faserverstärkte Elemente aus Faserverbundwerkstoff mit thermoplastischer Matrix (1) befinden, welche von kurzfaser-, langfaser- oder unverstärktem Thermoplast (2) umgeben sind und die Verbindungsstange über zumindest ein Anbauelement (4) über zumindest ein Gewinde an der Verbindungsstange (3) stufenlos längenverstellbar ist.
Patent DE-202018103222-U1 (DE)
Title: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank
IPC: E05F15/603
Filed: 2018-06-08
Abstract: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem eine Türöffnung (18) aufweisenden Schrankkorpus (12) und einer Eckschranktür (19) mit zwei schwenkbar gelagerten Türflügeln (26a, 26b), die in einer die Türöffnung (18) verschließenden Schließstellung (20) einen Ausgangswinkel zwischen sich einnehmen, der sich beim Öffnen in eine Zugang zu einem Innenraum des Schrankkorpus (12) erlaubenden Offenstellung (21) verändert, und mit eine Betätigungseinrichtung (30), die einen über Aktivierungsmittel (51) aktivierbaren Stellantrieb (31) aufweist, der bei Aktivierung die Eckschranktür (19) wenigstens in die Offenstellung (21) bewegt, und wobei Führungsmittel zur Vorgabe der Relativbewegung zwischen der Eckschranktür (19) und dem Schrankkorpus (12) bei Betätigung des Stellantriebs (31) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (31) wirkungsmäßig zwischen die beiden Türflügel (26a, 26b) eingeschaltet ist.
Patent DE-202018104134-U1 (DE)
Title: Geschlossenes Wannensystem
IPC: A47K3/162
Filed: 2018-07-18
Abstract: Geschlossenes Wannensystem (10) umfassend:
 mindestens ein Bauelement (12) als Wanne und einen Flüssigkeitstank (20), wobei
 das Wannensystem (10) einen ersten Zufluss (21), einen ersten Abfluss (22), sowie mindestens ein erstes verschließbares Verbindungselement (30) aufweist;
 sowohl der Zufluss (21) und der Abfluss (22) am Flüssigkeitstank (20) angeordnet sind; und
 mindestens ein Bauelement (12) mittels des ersten verschließbaren Verbindungselements (30) mit dem Flüssigkeitstank (20) verbunden ist; und
 das mindestens eine Bauelementen (12) in einen ersten Zustand fluiddicht ist und aus einem Bodenelement (15), zwei ersten, in Bezug auf einer ersten Achse (A1), im Wesentlichen gegenüberliegenden Seitenwänden (16a, 16b) und zwei zweiten in Bezug auf einer zweiten Achse (A2) im Wesentlichen gegenüberliegenden Seitenwände (17a, 17b) besteht;
 die erste und die zweite Achse (A1, A2) auf einer Ebene im Wesentlichen zueinander senkrecht sind; und
 in dem ersten Zustand die Ebene in Bezug auf einer dem Bodenelement (15) im Wesentlichen parallelen Ebene im Wesentlichen parallel ist; und
 das mindestens eine Bauelement (12) einen in Bezug auf die zwei ersten und die zwei zweiten Seitenwänden (16a, 16b, 17a, 17b) sowie das Bodenelement (15) im Wesentlichen innenliegenden erstes Wannenvolumen (V) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 das mindestens eine Bauelement (12) in Bezug zu dem Flüssigkeitstank beweglich ist.
Patent DE-202018104359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Hornhaut von Füßen
IPC: A61B17/54
Filed: 2018-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Hornhaut von Füßen, aufweisend wenigstens eine Fußaufnahmeschale (2, 3) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Fußes und eines Pflegemittels zum Aufweichen von Hornhaut, gekennzeichnet durch wenigstens einen mit der Fußaufnahmeschale (2, 3) verbundenen Hornhautabstreifer (12, 18) mit wenigstens einer stumpfen Abstreiferklinge (13, 19).
Patent DE-202018105050-U1 (DE)
Title: Biegehilfe für Einhängefedern
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Einführen und Biegen (1) eines Einhängewinkels (5), die
 - eine Ausnehmung (16) zur Aufnahme des Einhängewinkels (5) und
 - an einer ihrer Stirnseiten (13) eine Einführ-Ausnehmung (14) zum Einführen des Einhängewinkels (5) in die Ausnehmung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Ausnehmung (16) zur stufenlosen Verstellbarkeit des Einhängewinkels (5) in der Ausnehmung (16) und
 - die Einführ-Ausnehmung (14) als Biegekante (15) zum Biegen des Einhängewinkels (5) ausgestaltet ist.
Patent DE-202019000389-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement für Fahrradrahmenelement
IPC: B62K19/48
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verkleidungselement für Fahrradrahmenelemente, insbesondere eines Lastenfahrrads, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungselement aus Kunststoffmaterial hergestellt ist, insbesondere expandiertes Polypropylen (EPP) aufweist und besonders bevorzugt aus expandiertem Polypropylen (EPP) hergestellt ist.
Patent DE-202019100684-U1 (DE)
Title: Modifizierte Anbringungsfläche eines Sperrglieds für eine Türfalle
IPC: E05B15/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Sperrglied (11) zum Anbringen an eine Falle eines Schlosses, insbesondere eines Türschlosses, mit einem keilförmigen Querschnitt und einer Fläche (21), welche zur Anbringung an eine Falle eines Schlosses dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (21) eine konkave Form aufweist.
Patent DE-202019101292-U1 (DE)
Title: Scheibeneggenvorrichtung zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B73/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Scheibeneggenvorrichtung (10) zur Bodenbearbeitung, umfassend
 - eine Rahmenstruktur (12);
 - wenigstens ein mit der Rahmenstruktur (12) zumindest mittelbar verbundenes Rad (26);
 - zumindest einen Trägerarm (14) mit mehreren in zumindest einer Reihe angeordneten Scheiben (22) zur Bodenbearbeitung;
 - wobei der Trägerarm (14) um eine in Hochrichtung (z) der Scheibeneggenvorrichtung (10) verlaufende Achse (18) verschwenkbar an der Rahmenstruktur (12) gelagert und mittels einem Verstellmechanismus bezogen auf eine Querrichtung (y) der Scheibeneggenvorrichtung (10) zwischen einer an die Rahmenstruktur (12) herangeklappten Nichtgebrauchsstellung und unterschiedlich weit herausgeschwenkten Arbeitsstellungen verstellbar ist.
Patent DE-202019103054-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Außenbeleuchtung, umfassend:
 - einen um eine erste Strahlerdrehachse drehbar und um eine erste Strahlerschwenkachse schwenkbar ausgebildeten ersten Strahler (11);
 - einen um eine zweite Strahlerdrehachse drehbar und um eine zweite Strahlerschwenkachse schwenkbar ausgebildeten zweiten Strahler (12); und
 - ein Verbindungselement (13) zur wahlweisen Verbindung des ersten (11) und des zweiten Strahlers (12) miteinander, wobei die erste und die zweite Strahlerdrehachse zu einer gemeinsamen Drehachse (21) zusammenfallen, und der erste und/oder der zweite Strahler (11, 12) so um die gemeinsame Drehachse (21) verdrehbar sind, dass die erste und die zweite Strahlerschwenkachse zu einer gemeinsamen Schwenkachse (22) derart zusammenfallen, dass dann bei Vorliegen eines gleichen Schwenkwinkels des ersten und des zweiten Strahlers (11, 12) der erste und der zweite Strahler (11, 12) mittels des Verbindungselements (13) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202019103682-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ablagevorrichtung, aufweisend
 - eine Trägerplatte (3),
 - eine relativ zur Trägerplatte (3) rotatorisch und translatorisch bewegbar montierte Ablage (2) mit zumindest teilweise von einer Kreisform abweichender Außenkontur (22),
 - wobei in der Trägerplatte (3) eine sich in einer translatorischen Bewegungsrichtung (A) erstreckende Führungsnut (4) und an einer der Trägerplatte (3) zugewandten Lagerfläche (21) der Ablage (2) ein in die Führungsnut (4) vorstehender Führungszapfen (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - einander zugewandte Lagerflächen (21, 31) der Trägerplatte (3) und der Ablage (2) jeweilige Führungskonturen aufweisen, die derart geformt sind, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage (2) die Ablage (2) auf der Trägerplatte (3) gleitend verschiebbar ist,
 - wobei die Führungskonturen derart ausgebildet sind, dass die Ablage (2) bei rotatorischer Bewegung aus einer Ausgangsstellung in der durch die Führungsnut (4) vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung (A) zwangsgeführt translatorisch verschiebbar ist.
Patent DE-202019105287-U1 (DE)
Title: Eingebetteter Turmkrantrichter
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Eingebetteter Turmkrantrichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Turmkrantrichter einen kegelstumpfförmigen Einfülltrichter und eine am Boden des Einfülltrichters vorgesehene, kreiszylindrische Entladungsöffnung umfasst; wobei mindestens drei fächerförmige Schaufeln in der Entladungsöffnung vorgesehen sind, wobei jede der fächerförmigen Schaufeln mit einer Stangenwelle verbunden ist, und die Stangenwelle durch die kreiszylindrische Entladungsöffnung verläuft und jeweils eine Stangenwellenhülse außerhalb der Stangenwelle angeordnet ist; wobei die Stangenwellen jeweils mit einer Ausnehmung versehen ist, und jeweils innerhalb der Stangenwellenhülse eine mit einer Feder verbundene Drucktaste vorgesehen ist, und unter der Wirkung der Feder die Drucktaste und die Ausnehmung jeweils an der entsprechenden Position ineinander fest eingegriffen sind.
Patent DE-202019105971-U1 (DE)
Title: Dachrinnenreinigungsgerät
IPC: E04D13/076
Filed: 2019-10-28
Abstract: Dachrinnenreinigungsgerät umfassend ein Gestänge, welches der Benutzer an dessen einem Ende bei der Handhabung des Geräts erfasst, wobei am distalen Ende des Gestänges eine in Bewegungsrichtung vorderseitig offene und rückseitig mindestens teilweise geschlossene Einrichtung zur Schmutzaufnahme angebracht ist, die in der Dachrinne in Längsrichtung entlang dieser bewegbar ist und dazu mindestens teilweise in ihrer Querschnittsform an den Querschnitt der Dachrinne angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzaufnahmeeinrichtung (10) als formstabile Schaufel mit starren Wänden ausgebildet ist.