baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004076-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine mit Sicherheitstür
Inventor: HIKIMOTO RUI
IPC: B29C45/84
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-06-14
Abstract: Spritzgussmaschine mit einer Sicherheitstür, folgendes aufweisend:
 eine Sicherheitstür (1);
 ein Führungselement (6), das dazu ausgebildet ist, die Sicherheitstür (1) in Öffnungs- und Schließrichtung (Y) zu führen;
 eine Mehrzahl von Lenkelementen (4), die dazu ausgebildet sind, die Sicherheitstür (1) in horizontaler Richtung (X, Y) derart zu führen, dass die Sicherheitstür sich entlang dem Führungselement (6) öffnen und schließen lässt;
 wobei die Mehrzahl von Lenkelementen (4) von elastischen Stützabschnitten (2a) abgestützt ist und wobei eine Mehrzahl von Kerben an den elastischen Stützabschnitten zwischen den Stützabschnitten (2a) vorgesehen ist;
 wobei die Lenkelemente (4) so angeordnet sind, dass eine Richtung, in welcher einige der Lenkelemente (4) durch die elastischen Stützabschnitte (2a) gegen das Führungselement (6) gedrückt werden, verschieden ist von der Richtung, in welcher die anderen Lenkelemente (4) durch die elastischen Stützabschnitte gegen das Führungselement gedrückt werden.
Patent DE-102014008173-B4 (DE)
Title: Magnetfeldmessvorrichtung
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: G01R33/07
Filed: 2014-06-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Magnetfeldmessvorrichtung aufweisend,einen Halbleiterkörper (40) mit einer parallel zu einer x-y Ebene ausgebildeten Oberfläche, wobei die x-Richtung und die y-Richtung zueinander orthogonal ausgebildet sind,einen Magnet (10) mit einer parallel zu der x-y Ebene ausgebildeten planen Haupterstreckungsfläche, wobei entlang der Haupterstreckungsfläche die Richtung der Magnetisierung aufgrund von wenigstens zwei aneinanderliegenden Magnetpolen (12, 18) wechselt,und wobei der Magnet (10) gegenüber dem Halbleiterkörper (40) um eine in einer z-Richtung ausgebildeten Drehachse (50), drehbar ist und die z-Richtung orthogonal auf der x-y-Ebene ausgebildet ist, und wobei eine gedachte Verlängerung der Drehachse (50) die Haupterstreckungsfläche des Magneten (10) durchdringt, und die Oberfläche des Halbleiterkörpers (40) von der Haupterstreckungsfläche des Magneten (50) in der z-Richtung beabstandet ist, undder Halbleiterkörper (40), an der Oberfläche drei voneinander beabstandete Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) aufweist, wobei die Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) jeweils die gleiche Komponente des Magnetfeldes messen und der erste Magnetfeldsensor (20) und der dritte Magnetfeldsensor (30) jeweils den gleichen Abstand zu einem zweiten Magnetfeldsensor (25) aufweisen,wobei bei einer Projektion von der Haupterstreckungsfläche entlang der gedachten Verlängerung der Drehachse (50) oder entlang der Drehachse (50) alle Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) innerhalb der Projektionsfläche angeordnet sind, und alle Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) zu der gedachten Verlängerung der Drehachse (50) oder zu der Drehachse (50) einen Abstand aufweisen und der erste Magnetfeldsensor (20) und der dritte Magnetfeldsensor (30) jeweils den gleichen Abstand aufweisen,wobei der Halbleiterkörper (40) in der x-y Ebene eine viereckige Form aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie drei Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) exakt entlang einer Diagonale in dem Viereck des Halbleiterkörpers (40) angeordnet sind und die Magnetfeldsensoren (20, 25, 30) mit einer Auswerteschaltung verbunden sind, wobei die Magnetfeldmessvorrichtung dazu eingerichtet ist, mittels eines differentiellen Auswerteverfahren aus den Signalunterschieden zwischen dem ersten Magnetfeldsensor (20) und dem zweiten Magnetfeldsensor (25) und dem zweiten Magnetfeldsensor (25) und dem dritten Magnetfeldsensor (30) einen Drehwinkel der Drehachse (50) zu bestimmen.
Patent DE-102014014682-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Übertragung einer zu messenden Gleichspannung auf eine galvanisch getrennte Auswerteeinheit
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-11-17
Abstract: Schaltungsanordnung zur Übertragung einer zu messenden Gleichspannung einer Spannungsquelle (2) auf eine von der Spannungsquelle (2) galvanisch getrennte Auswerteeinheit (3), mit den Merkmalen: a) zur galvanischen Trennung dient ein Transformator (4), der mindestens eine Primärwicklung (5) und mindestens eine Sekundärwicklung (6) aufweist, und ein Übersetzungsverhältnis von 1:1 besitzt; b) die Primärwicklung (5) des Transformators (4) ist mit einer Eingangsstufe (7) zur Umwandlung der zu messenden Gleichspannung in eine amplitudenmodulierte erste Wechselspannung verbunden, wobei die Eingangsstufe (7) mindestens ein von einem ersten Taktgenerator (8) ansteuerbares erstes Halbleiterschaltelement (9) umfasst, welches den durch die Primärwicklung (5) des Transformators (4) fließenden Strom der Spannungsquelle (2) periodisch unterbricht; c) die Sekundärwicklung (6) des Transformators (4) ist mit einer Ausgangsstufe (10) verbunden, welche die in der Sekundärwicklung (6) erzeugte zweite Wechselspannung in eine der zu messenden Gleichspannung proportionale Gleichspannung umwandelt, wobei die Ausgangsstufe (10) mindestens ein als Synchrongleichrichter wirkendes, von einem zweiten Taktgenerator (12) ansteuerbares zweites Halbleiterschaltelement (11) sowie einen ausgangsseitigen Kondensator (13) umfasst, der durch die von dem Synchrongleichrichter erzeugte Gleichspannung geladen wird.
Patent DE-102014019369-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren
Inventor: CHANG CHAI-WEI
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-12-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Halbleitervorrichtung in einem Herstellungsstadium, umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (105) mit einer ersten Region (101) und einer zweiten Region (103), wobei die erste Region (101) erste Finnen (107) für ein Bauelement mit kurzer Gatelänge (Lg1) umfasst und die zweite Region (103) zweite Finnen (113) für ein Bauelement mit großer Gatelänge (Lg2) umfasst;
 ein erstes Dummy-Material (111), das mit der kurzen Gatelänge (Lg1) strukturiert ist, über der ersten Region (101) zwischen Isolierregionen (102), wobei das erste Dummy-Material (111) sich über eine erste Strecke von dem Halbleitersubstrat (105) weg erstreckt; und
 ein zweites Dummy-Material (116), das aus dem gleichen Material wie das erste Dummy-Material (111) ist und mit der großen Gatelänge (Lg2) strukturiert ist, über der zweiten Region (103) zwischen Isolierregionen (104), wobei das zweite Dummy-Material (116) sich über eine zweite Strecke von dem Halbleitersubstrat (105) weg erstreckt, die größer als die erste Strecke ist,
 wobei die Isolierregionen (102, 104) eine planarisierte Oberfläche aufweisen, und wobei sowohl das erste Dummy-Material (111) als auch das zweite Dummy-Material (116) unter die Oberfläche der Isolierregionen ausgenommen sind.
Patent DE-102014105084-B4 (DE)
Title: TFT-Array-Substrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHAO XUEWEN
IPC: G02F1/1337
Filed: 2014-04-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: TFT-Array-Substrat, umfassend: ein Substrat (15, 17), das mit einem Anzeigebereich und einem Randbereich des Anzeigebereichs versehen ist;einen Sichtprüfungsbereich (25, 27), der in dem Randbereich gebildet ist und mindestens zwei Sichtprüfungsfelder (351, 352, 371) umfasst, zwischen denen mindestens ein Spalt (451, 452, 471, 472) mit einer Spaltrichtung gebildet ist; und einen Ausrichtungsfilm, der in dem Anzeigebereich gebildet ist und eine Ausrichtungsrichtung aufweist;wobei die Spaltrichtung zur Ausrichtungsrichtung in derselben Ebene um mindestens einen Versatzwinkel versetzt ist, undder Versatzwinkel mehr als 5 Grad beträgt;wobei geometrische Formen der Sichtprüfungsfelder (351, 352, 371) gleichseitige Dreiecke gleicher Größe sind, wobei die halbierenden Punkte der Höhen der gleichseitigen Dreiecke auf einer gemeinsamen Linie angeordnet sind zu der eine Grundlinie der gleichseitigen Dreiecke parallel ausgerichtet ist, und jeweils zwei Schenkel benachbarter Dreiecke parallel zueinander sind und einen gleichen Abstand besitzen, so dass dieSichtprüfungsfelder (351, 352, 371) in einer Reihe in gleichen Abständen angeordnet sind.
Patent DE-102014113838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer transparenten leitfähigen Beschichtung
Inventor: ACKERMANN THOMAS
IPC: C09D7/61
Filed: 2014-09-24
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer transparenten leitfähigen Beschichtung auf einem Substrat, wobei die transparente leitfähige Beschichtung Silber-Nanodrähte und Kohlenstoff-Nanoröhrchen umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Beschichten einer Substratoberfläche des Substrats mit den Silber-Nanodrähten undanschließend Beschichten der Substratoberfläche mit den Kohlenstoff-Nanoröhrchen, wobei das Beschichten der Substratoberfläche mit den Silber-Nanodrähten und das Beschichten der Substratoberfläche mit den Kohlenstoff-Nanoröhrchen jeweils von einem Temperschritt gefolgt ist,wobei die Silber-Nanodrähte und die Kohlenstoff-Nanoröhrchen ein elektrisch leitfähiges Netzwerk bilden, wobei mindestens 90 % der Kohlenstoff-Nanoröhrchen eine Länge von mehr als 300 nm und weniger als 2000 nm und einen Durchmesser von mehr als 0,7 und weniger als 2,0 nm aufweisen, wobei- mindestens 90 % der Silber-Nanodrähte eine Länge von mehr als 6 µm und weniger als 16 µm und einen Durchmesser von mehr als 26 nm und weniger als 36 nm aufweisen oder- mindestens 90 % der Silber-Nanodrähte eine Länge von mehr als 17 µm und weniger als 27 µm und einen Durchmesser von mehr als 21 nm und weniger als 31 nm aufweisen,wobei eine Menge der Kohlenstoff-Nanoröhrchen in der transparenten leitfähigen Beschichtung größer als 10 % und kleiner als 99 % einer Gesamtmenge der Kohlenstoff-Nanoröhrchen in der transparenten leitfähigen Beschichtung und der Silber-Nanodrähte in der transparenten leitfähigen Beschichtung ist.
Patent DE-102014119479-B4 (DE)
Title: Ein Push-Pull-Treiber, ein Sender, ein Empfänger, ein Sendeempfänger, eine integrierte Schaltung, ein Verfahren zum Erzeugen eines Signals an einem Ausgang
Inventor: KRUG ERWIN
IPC: H03F1/02
Filed: 2014-12-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Ein Push-Pull-Treiber (210), umfassend:eine Push-Stufe (310), die über einen ersten Kopplungskondensator (320) mit einem Ausgang (220) des Push-Pull-Treibers (210) gekoppelt ist; undeine Pull-Stufe (330), die über einen zweiten Kopplungskondensator (340) mit dem Ausgang (220) des Push-Pull-Treibers (210) gekoppelt ist, wobei die Push-Stufe (310) zwischen einen Kontakt (290) für ein Versorgungspotential und den ersten Kopplungskondensator (320) gekoppelt ist, und wobei die Pull-Stufe (330) zwischen einen Kontakt (300) für ein Referenzpotential und den zweiten Kopplungskondensator (340) gekoppelt ist,wobei die Push-Stufe (310) ein Pull-Down-Widerstandselement (420) umfasst, das zwischen den ersten Kopplungskondensator (320) und einen Kontakt (430) für das Referenzpotential gekoppelt ist, und wobei die Pull-Stufe (330) ein Pull-Up-Widerstandselement (450) umfasst, das zwischen den zweiten Kopplungskondensator (340) und einen Kontakt (290) für das Versorgungspotential gekoppelt ist.
Patent DE-102014201228-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur aktiven Lärmkontrolle
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-01-23
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur aktiven Lärmkontrolle, umfassend:
 Erfassen einer ersten Insassenposition eines ersten Insassen und Erfassen einer zweiten Insassenposition eines zweiten Insassen innerhalb eines definierten Raums;
 Empfangen eines Fehlersignals von einem Mikrofon, welches an einem Mikrofonstandort innerhalb des definierten Raums angeordnet ist;
 Erzeugen eines Anti-Lärm-Signals zumindest teilweise basierend auf dem Fehlersignal und den erfassten In- sassenpositionen; und
 Übertragen des Anti-Lärm-Signals an einen Lautsprecher; weiterhin umfassend das Erzeugen eines modifizierten Fehlersignals durch das Modifizieren des Fehlersignals basierend auf der ersten Insassenposition relativ zu dem Mikrofonstandort und auf der zweiten Insassenposition relativ zu dem Mikrofonstandort, wobei das Erzeugen eines Anti-Lärm-Signals zumindest teilweise auf dem modifizierten Fehlersignal basiert.
Patent DE-102014212587-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Energie bei einem Unfall
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-06-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Anordnung zur Absorption von Energie bei einem Unfall, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500), wobei die Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) jeweils eine Kontaktfläche (101) aufweisen und jeweils unabhängig voneinander elastisch verformbar und/oder beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400) Abstützmittel (104; 203) aufweisen, die für eine Abstützung an den jeweils benachbarten Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) ausgebildet sind, sodass bei einer Krafteinwirkung auf die Kontaktfläche (101) die jeweiligen Abstützmittel (104; 203) in Richtung der benachbarten Energieabsorptionseinheit (100; 200; 300; 400; 500) bewegt werden, und wobei bei einer Krafteinwirkung auf zwei benachbarte der Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) die Abstützmittel (104; 203) dieser beiden Energieabsorptionseinheiten (100; 200; 300; 400; 500) sich aneinander abstützen.
Patent DE-102014222633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fertigeisenmarke
Inventor: GÜLLE THOMAS
IPC: B22D1/00
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fertigeisenmarke (2), die folgenden Schritte umfassend:
 • Bereitstellung einer Grundeisenmarke (1) in mindestens einem Warmhalteofen (6), wobei in allen Warmhalteöfen (6) die gleiche Grundeisenmarke (1) vorgehalten wird
 • Füllung der Grundeisenmarke (1) aus dem Warmhalteofen (6) in eine transportable Gießpfanne (3), wobei die jeweils gewünschte Fertigeisenmaske (2) in der Gießpfanne (3) produziert wird
 • Transportieren der Gießpfanne (3)
 • Ermittlung der Zugabemengen von Legierungselementen
 • Bereitstellen der Legierungselemente (9) mittels einer Dosieranlage (8)
 • Bereitstellen von Magnesiumdraht (12) und Bereitstellen von Impfdraht (13) mittels einer Drahtanlage (11)
 • Vermischung der ermittelten Legierungselemente (9), des Magnesiumdrahts (12) und des Impfdrahts (13) mit der Grundeisenmarke (1) zu einer Fertigeisenmarke (2) in der Gießpfanne (3).
Patent DE-102014225077-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit durchkontaktierten Anschlussflächen
Inventor: KUTSCHAT JÜRGEN
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-12-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Leiterplatte (14), die eine erste Breitseite (12), eine der ersten Breitseite (12) gegenüberliegende zweite Breitseite (20) und die erste und die zweite Breitseite verbindende Schmalseiten (16) sowie Paare aus jeweils einer ersten metallisierten Leiterplattenanschlussfläche (10) und jeweils einer zweiten metallisierten Leiterplattenanschlussfläche (18) aufweist, wobei jeweils die erste Leiterplattenanschlussfläche (10) eines Paars auf der ersten Breitseite (12) liegt und die zweite Leiterplattenanschlussfläche (18) dieses Paars der ersten Leiterplattenanschlussfläche (10) gegenüberliegend auf der zweiten Breitseite (20) liegt, und wobei die Leiterplattenanschlussflächen (10, 18) eines Paars durch eine durch die gesamte Dicke (d) der Leiterplatte (14) hindurch reichende erste Durchkontaktierung (22) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchkontaktierung (22) eine halboffene und eine halbrunde Begrenzung aufweisende Ausnehmung (24) in einer Schmalseite (16) der Leiterplatte (14) ist, und dass die Leiterplattenanschlussflächen (10, 18) eines Paars zusätzlich zu der einen ersten Durchkontaktierung (22) eine Mehrzahl von zweiten Durchkontaktierungen (26)aufweist, die jeweils eine Form eines an seiner Grundfläche und seiner Deckfläche offenen Hohlzylinders haben, dessen Mantel durch eine Metallisierung der jeweiligen zweiten Durchkontaktierung (26) gebildet wird.
Patent DE-102015010391-B4 (DE)
Title: Container-Roller
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: B65D88/30
Filed: 2015-08-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Der Container-Roller der Erfindung ist eine Vorrichtung mit der man ISO-Seecontainer auf Bahnschienen leicht von Hand verschieben und lagern kann. Sie hat dabei multifunktionale Eigenschaften und bietet Transport, Führung, Wärme- und Schallpuffer und eine Fixierung gegen Erdbeben. Hierzu wird die Vorrichtung zuerst an einem Container in die vier Container-Eckbeschläge eingehängt und dort verriegelt. Dann wird der Container auf die Schienen gesetzt und bis zum endgültigen Lagerort von Hand verschoben. Dabei vermindern geschmierte Gleitelemente, also Edelstahl-Kugeln oder Edelstahl-Walzen, die um die Schiene herum angeordnet sind, die Reibung, so dass das Verschieben erleichtert wird. Um die Schiene herumgreifende Stahlelemente verhindern dabei das Herabrutschen von den Schienen. Zum Schluss kann der Container-Roller erdbebensicher an den Schienen verankert und mit einem untergelegten Edelstahlblech für viele Jahre rostfrei gehalten werden. Die Erfindung kann vorteilhaft bei der Erstellung von Containerhäusern oder Containerhallen eingesetzt werden.
Patent DE-102015015511-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bedienteil (12), welches zum Steuern einer Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs um eine Drehachse (14) verschwenkbar und in einer quer zur Drehachse (14) verlaufenden radialen Richtung (r) translatorisch bewegbar ist, wobei- das Bedienteil (12) an einer Welle (16) gelagert ist, welche sich in Richtung der Drehachse (14) erstreckt;- die Welle (16) an einem Führungselement (18) angeordnet ist, welches relativ zu einer Kulissenführung (20) in der radialen Richtung translatorisch bewegbar gelagert ist;- die Bedienvorrichtung (10) eine Erfassungseinrichtung aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Betätigungskraft (F) zu erfassen, mit welcher das Bedienteil (12) in der radialen Richtung (r) beaufschlagt wird, und eine Verschwenkposition (φ) des Bedienteils (12) um die Drehachse (14) zu erfassen;- die Bedienvorrichtung (10) eine Steuereinrichtung aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Funktionseinheit in Abhängigkeit von der erfassten Betätigungskraft (F) und Verschwenkposition (φ) anzusteuern; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist, eine vorgegebene Funktion der Funktionseinheit auszulösen, wenn die erfasste Betätigungskraft (F) einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, und es sich bei der Funktionseinheit um ein Automatikgetriebe des Kraftfahrzeugs handelt, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist, eine Parkstellung (P) des Automatikgetriebes einzulegen, wenn die erfasste Betätigungskraft (F) den vorgegebenen Schwellenwert überschreitet und weitere Getriebestellungen (R), (N), (D) des Automatikgetriebes in Abhängigkeit von der erfassten Verschwenkposition (φ) des Bedienteils (12) einzulegen.
Patent DE-102015015993-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: LIETZAU THOMAS
IPC: A61B1/06
Filed: 2015-12-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Endoskop (1) mit einem Endoskopschaft (2), mit einem Elektronikgehäuse (3) und mit einem Lichtleitfasern (4) umfassenden Lichtleiter (5), wobei der Endoskopschaft (2) an dem Elektronikgehäuse (3) ausgebildet oder mit diesem verbunden ist, wobei das Elektronikgehäuse (3) dampf- und flüssigkeitsdicht nach außen verschlossen ist und wobei sich der Lichtleiter (5) zwischen einem distalen, dem Elektronikgehäuse (3) abgewandten Ende (6) des Endoskopschaftes (2) und einer im Elektronikgehäuse (3) angeordneten Lichtquelle (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5) an seinem proximalen Ende (8) einen Lichtleiteranschluss (9) aufweist, mit dem eine Lichtaustrittsstelle (10) aus dem Elektronikgehäuse (3) dampf- und flüssigkeitsdicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102015016391-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER BASTIAN
IPC: B62D21/04
Filed: 2015-12-17
Granted: 2019-04-18
Abstract: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tragabschnitt (T), auf dem eine Antriebskomponente des Kraftfahrzeugs abstützbar ist, und mit einem Deformationsabschnitt (D), der im Kollisionsfall unter plastischer Verformung Kollisionsenergie abbaut, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verbindungsbereich zwischen dem Tragabschnitt (T) und dem Deformationsabschnitt (D) des Hilfsrahmens (9) ein Bauraum bereitgestellt ist, in dem ein elektronisches Funktionsteil (37) positionierbar ist.
Patent DE-102015110834-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Beschleunigen des Warmlaufens einer Kraftmaschine
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01N5/02
Filed: 2015-07-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine (10), das Folgendes umfasst:Ansaugen von Frischluft durch einen Zwischenraum (142, 204, 416) eines doppelwandigen Auslasssystems, um die Luft zu erwärmen, und dann Leiten der erwärmten Luft zu einem Kurbelgehäuse (144, 430) und über ein Rohr in das Kurbelgehäuse (144, 430), undAngeben einer Verschiebung des Rohrs basierend auf einer Temperatur der in das Kurbelgehäuse (144, 430) eintretenden Luft, die niedriger als eine erwartete Kurbelgehäusetemperatur ist.
Patent DE-102015113479-B4 (DE)
Title: Maisgebiss eines Feldhäckslers
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-08-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Maisgebiss (2) für einen Feldhäcksler zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit mehreren Mäh- und Einzugseinheiten (4) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung, mit rotierend oder umlaufend angetriebenen Einspeiseelementen (10), die in Ernterichtung gesehen hinter den Mäh- und Einzugseinheiten (4) angeordnet sind und dem Transport des abgetrennten, stängelartigen Ernteguts in Richtung auf ein Einzugswerk dienen, wobei die Einspeiseelemente (10) mehrteilig ausgebildet sind und einen ersten, unteren Abschnitt (10a) und einen zweiten, oberen Abschnitt (10b) aufweisen, wobei diese Abschnitte (10a, 10b) schräg zueinander verlaufen oder die Rotationsachsen (14, 15) dieser Abschnitte (10a, 10b) gegeneinander geneigt verlaufen.
Patent DE-102015204555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen eines strahlenhärtenden Mediums auf einem bogenförmigen Drucksubstrat
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-03-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen eines strahlenhärtenden Mediums auf einem bogenförmigen Drucksubstrat, wobei die Vorrichtung einen UV-Trockner (14) aufweist, wobei außerhalb eines für eine Bogendruckmaschine vorgesehenen Gebäudes eine Lichtkuppel (16) installiert ist, in der sich optische Systeme befinden, die Tages-/Sonnenlicht einfangen und einem reflektierenden Lichtrohr (17) zuführen, wobei das Lichtrohr (17) zu einem Trockenwerk (3) oder zum UV-Trockner (14) führt und in einem Lichtverteiler (19) mit einem eingebauten Linsensystem endet, um eine komplette Ausleuchtung des von dem UV-Trockner (14) überspannten Querformats des zur Verarbeitung gelangenden Drucksubstrats zu ermöglichen.
Patent DE-102016000157-B4 (DE)
Title: Filtersystem, Verschlusselement und Filterelement
Inventor: SALOM RAFAEL
IPC: F02M37/48
Filed: 2016-01-12
Granted: 2021-10-14
Abstract: Filtersystem (200) für ein Fluid mit einem Gehäuse (210), in dem zwischen einer Rohseite (202) und einer Reinseite (204) ein auswechselbares Filterelement (100) angeordnet ist, welches Filterelement (100) ein elementfestes Mittelrohr (116) umfasst,wobei gehäuseseitig ein Verschlusselement (10) vorgesehen ist, das bei eingesetztem Filterelement (100) einen reinseitigen Fluidauslass (250) freigibt und bei ausgebautem Filterelement (100) den reinseitigen Fluidauslass (250) sperrt, wobei das Filterelement (100) ein Betätigungselement (160) für das Verschlusselement (10) aufweist,wobei das Verschlusselement (10) ein Ventil ist, das in einem Bodenteil (214) des Gehäuses (210) angeordnet ist und eine Öffnung (60) für ein elementfestes Entlüftungsrohr (150) aufweist, die zur fluiddichten Verbindung mit dem Entlüftungsrohr (150) ausgebildet ist.