baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003994-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Vierradantriebsfahrzeug
Inventor: HORIIKE KOHEI
IPC: B60K17/35
Filed: 2014-08-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Steuerungssystem für ein Vierradantriebsfahrzeug, wobei das Steuerungssystem aufweist:
 eine Kraftmaschine;
 ein Hilfsantriebsrad, auf das während eines Vierradantriebsfahrens des Vierradantriebsfahrzeugs Leistung von der Kraftmaschine übertragen wird;
 ein Trennmechanismus, der in einem Leistungsübertragungspfad zwischen der Kraftmaschine und dem Hilfsantriebsrad geschaffen ist, wobei der Trennmechanismus dazu eingerichtet ist, die Übertragung der Leistung zu einem spezifischen Drehelement, das die Leistung zu dem Hilfsantriebsrad überträgt, zu unterbrechen, um die Drehung des spezifischen Drehelements anzuhalten; und
 eine elektronische Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist:
 (a) die Unterbrechung der Übertragung der Leistung aufzuheben und ein Drehmoment der Kraftmaschine zu erhöhen, wenn die Unterbrechung während eines Zweiradantriebsfahrens aufgehoben wird, bei dem der Trennmechanismus die Übertragung der Leistung unterbricht,
 (b) zu bestimmen, ob das Drehmoment der Kraftmaschine erhöht werden kann, und
 (c) einer Schwankung einer Antriebskraft des Vierradantriebsfahrzeugs, die während des Aufhebens der Unterbrechung auftritt, entgegenzuwirken, wenn die elektronische Steuereinheit bestimmt, dass das Drehmoment der Kraftmaschine nicht erhöht werden kann.
Patent DE-112015002774-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKAMITSU
IPC: B60W30/09
Filed: 2015-05-26
Granted: 2021-12-02
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, aufweisend:einen Steuerzielerkennungsabschnitt (71), der ein Zielhindernis als ein Hindernis erkennt, welches innerhalb eines Setzabstands vom Fahrzeug aus vorhanden ist, in dem ein Hindernissensor (1, 11) verwendet wird, der ein Hindernis um das Fahrzeug herum erkennt;einen Hindernishandhabungsabschnitt (72, 73), der wenigstens entweder eine Mitteilung oder eine automatische Verhaltenssteuerung des Fahrzeugs durchführt, wenn der Steuerzielerkennungsabschnitt das Zielhindernis erkennt;einen Anordnungsspeicher (66), der eine vergangene Hindernisanordnung um einen Parkbereich herum speichert, der als Ziel dient;einen Anordnungserlangungsabschnitt (61), der eine vorliegende Hindernisanordnung um den Parkbereich bei einem Parkbereichfahrvorgang erkennt, wobei der Parkbereichfahrvorgang wenigstens entweder ein Fahrvorgang, bei dem das Fahrzeug in den Parkbereich einfährt oder ein Fahrvorgang ist, bei dem das Fahrzeug aus dem Parkbereich abfährt; undeinen Hindernisspezifizierungsabschnitt (70), der ein nicht ortsfestes Hindernis, welches ein Hindernis ist, das um den Parkbereich herum nicht ortsfest ist, basierend auf einer Differenz zwischen der vergangenen Hindernisanordnung, welche in dem Anordnungsspeicher gespeichert ist und der vorliegenden Hindernisanordnung spezifiziert, die durch den Anordnungserlangungsabschnitt erlangt wird, wobeider Steuerzielerkennungsabschnitt ein nicht ortsfestes Hindernis mit einem ersten Setzabstand als den Setzabstand zuordnet;der Steuerzielerkennungsabschnitt ein ortsfestes Hindernis einem zweiten Setzabstand als den Setzabstand zuordnet, wobei der zweite Setzabstand kleiner als der erste Setzabstand ist;der Steuerzielerkennungsabschnitt ein ortsfestes Hindernis als Zielhindernis erkennt, wenn das ortsfeste Objekt vom Fahrzeug aus sich innerhalb des zweiten Setzabstands befindet; undder Steuerzielerkennungsabschnitt ein nicht ortsfestes Hindernis als Zielhindernis erkennt, wenn das nicht ortsfeste Objekt sich gegenüber dem Fahrzeug innerhalb des ersten Setzabstandes befindet.
Patent DE-112015003007-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: NAKAZAWA CHIHARU
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-06-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung vorzusehen, die eine Eigenschaft erzielen kann, fähig zum Erhöhen eines Drucks mit hoher Reaktionsfähigkeit zu sein, ohne auf eine Ableitfähigkeit einer Pumpe angewiesen zu sein. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Bremsvorrichtung eine Arbeitsstange, die konfiguriert ist, gemäß einer Betätigung eines Bremsbetätigungselements betätigt zu werden und die einen ersten Durchmesser hat, ein Stufenkolben, der einen Mitteldurchmesser-Teil beinhaltet, der einen Durchmesser hat, der größer als der erste Durchmesser an einer Seite ist, einen Großdurchmesser-Teil, der einen Durchmesser hat, der größer als der Durchmesser des Mitteldurchmesser-Teils ist, und ein Einsteckloch, in das die Arbeitsstange von einer axialen Richtung relativ verschiebbar eingesetzt ist, eine erste Druckkammer, die zwischen dem ersten Durchmesser und dem Mitteldurchmesser-Teil gebildet ist, und eine zweite Druckkammer, die zwischen dem Mitteldurchmesser-Teil und dem Großdurchmesser-Teil gebildet ist. Die Bremsvorrichtung steuert eine Bremsflüssigkeitsmenge, die zu der ersten Druckkammer und der zweiten Druckkammer geliefert werden soll, und erhöht die Bremsflüssigkeitsmenge, die zu der zweiten Druckkammer geliefert werden soll, wenn ein erfasster Zustand eine Druckerhöhungsanforderung ist, die hohe Reaktionsfähigkeit erfordert.
Patent DE-112016005008-B4 (DE)
Title: Hitzebeständiges flexibles stromkabel und kabelbaum, der dieses verwendet
Inventor: HORIUCHI YUKI
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Hitzebeständiges flexibles Stromkabel (1), umfassend:eine Ummantelungsschicht (3) mit einer phasengetrennten Struktur, die eine kontinuierliche Phase (11), die mit einem nicht vernetzten strukturierten Harz mit einem Schmelzpunkt von 200°C oder mehr ausgebildet ist, und eine dispergierte Phase (12) umfasst, die mit einem thermoplastischen Elastomer mit einem Schmelzpunkt von weniger als 200°C ausgebildet ist, undeinen elektrischen Leiter (2), der mit der oben erwähnten Ummantelungsschicht (3) beschichtet ist, wobeiein durchschnittliches Seitenverhältnis der dispergierten Phase (12) 10 oder weniger beträgt, undeine Schmelzflussrate des thermoplastischen Elastomers entsprechend einer Messbedingung gemäß dem Standard JIS K7210-1 0,5 g/10 Minuten oder weniger beträgt.
Patent DE-112017006269-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für gasturbinenmotor
Inventor: NAKAYAMA SATOSHI
IPC: F02C7/275
Filed: 2017-12-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Startvorrichtung (1) zum Antreiben einer verdichterseitigen Drehwelle (11) eines Zweiwellen-Gasturbinenmotors (GT) beim Starten des Gasturbinenmotors (GT), wobei die Startvorrichtung (1) umfasst:
 einen Startermotor (15), der als Antriebsquelle für die verdichterseitige Drehwelle (11) dient;
 einen Drehzahlerhöher (17), der zum Erhöhen der Drehzahl des Startermotors (15) ausgeführt ist; und
 einen Kupplungsmechanismus (21), der zum trennbaren Verbinden des Startermotors (15) und der verdichterseitigen Drehwelle (11) ausgeführt ist, wobei der Kupplungsmechanismus (21) zwischen der verdichterseitigen Drehwelle (11) und dem Drehzahlerhöher (17) vorgesehen ist,
 wobei
 der Kupplungsmechanismus (21) ein Kupplungsgehäuse (47), das an einem Motorgehäuse (71) fixiert ist, einen motorseitigen Zusammengreifabschnitt (49) , der an der verdichterseitigen Drehwelle (11) fixiert ist, und einen drehzahlerhöherseitigen Zusammengreifabschnitt (51), der an der Drehwelle (11) auf der Drehzahlerhöherseite fixiert ist, aufweist,
 das Kupplungsgehäuse (47) lösbar an dem Motorgehäuse (71) angebracht ist, und
 der motorseitige Zusammengreifabschnitt (49) lösbar an der verdichterseitigen Drehwelle (11) angebracht ist.
Patent DE-112020005917-B4 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: OGAWA TETSUYA
IPC: F16C33/20
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gleitelement, das Folgendes aufweist:eine Harzüberzugsschicht auf der Seite einer Gleitoberfläche einer Lagerlegierungsschicht,wobei die Harzüberzugsschicht umfasst:ein Harzbindemittel und 20 Volumenprozent oder mehr an festen Schmierstoffpartikeln mit einer anisotropen Form, die in dem Harzbindemittel verteilt sind,wobei, wenn eine gedachte gerade Linie, die parallel zu der Gleitoberfläche verläuft, so definiert ist, dass sie sich bei 0° befindet, eine gedachte Achse, die senkrecht zu der Gleitoberfläche verläuft, so definiert ist, dass sie sich bei 90° befindet, ein Winkel, der durch die gerade Linie und eine Hauptachse der Partikel gebildet wird, als θ definiert ist und die Gesamtanzahl der Partikel, die in einem gegebenen Beobachtungsbereich des Harzbindemittels enthalten sind, als N definiert ist,ein Anteil R1 = Nl/N der Anzahl N1 von ersten Partikeln mit einem Winkel θ von 70° ≤ θ ≤ 90° von den Partikeln gleich 3% ≤ R1 ≤ 20% ist undein Anteil R2 = N2/N der Anzahl N2 von zweiten Partikeln mit einem Winkel θ von θ ≤ 20° von den Partikeln gleich 35% ≤ R2 ≤ 65% ist.
Patent CZ-279914-B6 (CZ)
Inventor: CANEVAZZI GIULIANO
IPC: H01J29/10
Filed: 1991-03-20
Abstract: Obrazovka (10) zahrnuje pravoúhlou čelní desku  (18) mající dvě delší strany (L) a dvě kratší strany (S), přičemž poměr délky delších stran  (L) k délce kratších stran (S) je přibližně  16 : 9. Obrazovka (10) má hlavní osu (X) rovnoběžnou se dvěma delšími stranami (L), a vedlejší osu (Y) rovnoběžnou se dvěma kratšími stranami (S). Podstata řešení spočívá v tom, že poměr (R.sub.X.n./R.sub.Y.n.) ekvivalentního poloměru (R.sub.X.n.) zakařivení čelní desky (18) podél hlavní osy (X) k ekvivalentnímu poloměru (R.sub.Y.n.) zakřivení čelní desky  (18) podél vedlejší osy (Y) je v přibližném rozsahu od 1,5 do 1,6, poměr (R.sub.L.n./R.sub.X.n.) ekvivalentního poloměru (R.sub.L.n.) zakřivení čelní desky (18) podél delších stran (L) čelní desky (18) k ekvivalentnímu poloměru (R.sub.X.n.) zakřivení čelní desky (18)  podél hlavní osy (X) je v přibližném rozsahu od 1,2 do 1,15 a poměr (R.sub.L.n./R.sub.S.n.) ekvivalentního poloměru (R.sub.L.n.) zakřivení čelní desky (18) podél delších stran (L) čelní ŕ
Patent CZ-284738-B6 (CZ)
Title: Process for preparing isolated crystalline form of 7-[(7-(s)-amino-5-azaspiro[2.4]heptan-5-yl]-8-chloro-6-fluoro-1-[(1r,2s)-2 -fluorocyklopropyl]-4-oxo-1,4-dihydroquinoline-3-carboxylic acid 3/2 hydrate
Inventor: KIMURA YOUICHI
IPC: A61K9/00
Filed: 1994-09-08
Abstract: A method for selectively obtaining any one of an anhydrate, a 1/2 hydrate, a 1 hydrate, and a 3/2 hydrate of 7-[(7-(S)-amino-5-azaspiro[2.4]heptan-5-yl]-8-chloro-6-fluoro-1-[(1R,2 S)-2-fluorocyclopropyl]-4-oxo-1,4-dihydroquinoline-3- carboxylic acid is disclosed, comprising treating the compound in an aqueous solvent or water or recrystallizing the compound from an aqueous solvent or water. <IMAGE>   <IMAGE>   <IMAGE>   <IMAGE>
Patent CZ-297789-B6 (CZ)
Title: Adapter for vacuum cleaner dust bag, dust filtering apparatus and vacuum cleaner
Inventor: LAPLACE XAVIER
IPC: A47L9/14
Filed: 1997-06-26
Abstract: In the present invention, there is disclosed an adapted being adapted for fitting in a vacuum cleaner through the mediation of a plate-like carrier (70), separated from a used duct bag (6) forming a standard accessory of a vacuum cleaner and used as a connecting means of the adapter with the vacuum cleaner filling tube (14), whereby said plate-like carrier (70) includes an opening (73) for substantially tight fitting onto the filling tube (14), whereby the adapter consist of a tubular member (4) comprising a first end (21) turned away from the dust bag (6) and an opposite second end (22), whereby the adapter tubular member (4) is provided at its second end (22) with a connecting means (5) to co-operate removably with a dust bag (6) linkage means (7) mounted around a filler neck (49) of the dust bag (6). Said first end (21) of the tubular member (4) comprises a flange-like expansion (24) provided with an attachment means (3) formed by an adhesive means of clips and intended for attaching with permanent and substantially tight connection around the opening (73) of the plate-like carrier (70).
Patent SK-282264-B6 (SK)
Title: Method for gluing a cover material on a foam cushion, particularly polyurethane foam cushion
Inventor: ROTH JACQUES
IPC: B32B27/00
Filed: 1996-02-27
Abstract: Solidifying a cover onto a shaped padding, by gluing, involves arranging a cover (1) in a cold shape (2) and holding it by a frame (3), then applying a glue (4) onto the internal walls of the cover, heating the surface of the padding (5) and immediately applying the heated foam padding to the glued walls of the cover, to give immediate transfer of heat by direct contact and very rapid hardening of the glue, then opening the cold shape (2) and removing the padding provided with a cover (1).
Patent SK-283398-B6 (SK)
Title: Modular sound-absorbing covering
Inventor: HOFFMANN MANFRED
IPC: B60R13/08
Filed: 1994-12-22
Abstract: The invention describes a sound-absorbing covering (1) and a manufacturing process therefor. The system consists of a shaped cover layer (3), in particular a carpet layer, with the back side (2) as coupling surface for lining modules (4-6) and possibly heavy layers (7-9), and with an acoustic compliance element, as for example foam (4) or formed fabric (5, 6), in conjunction with other technical, non-acoustic modules to provide multifunctionality. Nonacoustic modules include, for example, electronics components, electrical and mechanical plug-in connectors as well as air vents and the like. The modules are coupled to the back side (2) of the cover layer (3) preferably using redetachable connections of various designs, thus essentially taking into account the demands of recycling. Back foaming is not necessary, and so inexpensive, non-foamproof grades of carpet can be used. The manufacturing process can advantageously use a joining device for preferably automatic, freely programmable positioning of the different modules (4-6).
Patent CS-277552-B6 (CS)
Inventor: CAPEK IGNAC RNDR CSC
IPC: C08F220/44
Filed: 1991-08-30
Abstract: Kopolymérová emulzia na báze butylakrylátu sa
připravuje tak, že sa do vodnej fázi přidá 1,5 až
0,2 hmotnostných dielov dodecylsulfátu sodného,
1,7 až 6,7 hmotnostných dielov divinylbenzénu,
30 až 33,3 hmotnostných dielov
akrylonitrilu, 33,3 hmotnostných dielov butyakrylátu
a 0,1 až 0,2 hmotnostných dielov peroxodisulfátu
amónneho vztiahnuté vždy na
100 hmotnostných dielov vody.
Patent CS-276448-B6 (CS)
Inventor: JUNGFER HERBERT DR
IPC: C12P/
Filed: 1983-05-04
Abstract: Způsob výroby permanentních buněčných linií živočišného i lidského původu fúzí normálních buněk lidského i živočišného původu s biologickými složkami, které působí udržitelnost kultury in vitro, tím, že se podrobí fúzi normální lidské nebo živočišné buňky s karyoplasty, cytoplasty, jadernou nebo cytoplasmatickou frakcí, bohatou na mitochondrie lymfatických nebo epithe- liálních nádorových buněk, které samy o sobě nejsou schopny pomnožení a pocházejí z transformovaných buněk, fúze se provádí za přítomnosti polyethylenglykolu nebo viru Sendai, a získané buňky se pěstují ■ v živném prostředí bez selekčních látek.
Patent CZ-282673-B6 (CZ)
Title: Method of coating a surface by hot spraying and expansion nozzle for making the same
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: C23C4/134
Filed: 1992-11-26
Abstract: The invention relates to a process for coating a surface by means of a thermal spray method, in which a spray jet of hot carrier gas and molten material particles is directed at the surface in question and at the same time cooling is effected adjacent to the spray jet by means of a cooling jet which consists of substantial proportions of carbon dioxide and contains cold gas and snow particles. Hitherto, such a process was carried out based on liquid carbon dioxide, in order to ensure that a useful cooling jet with correspondingly high snow particle fractions is obtained. According to the invention, the carbon dioxide fraction in the cooling jet is obtained from gaseous carbon dioxide which is at a pressure of at least 45 bar, specifically by the carbon dioxide gas first being expanded, via a slit nozzle or another slit-like orifice, into an expansion volume which is disposed about said expansion slit and is largely enclosed with respect to the environment, and starting from this expansion volume and its outlet orifice the cooling jet is formed and is directed at the region to be cooled. <IMAGE>
Patent CZ-278283-B6 (CZ)
Title: Antinoise bedding of floor for railway vehicles, especially tramways
Inventor: KRAUS VLADIMIR ING
IPC: B61D17/10
Filed: 1988-12-20
Abstract: The bedding panels are formed by sandwiching consisting of layers of floor covers, wood boards and but possibly an insulation damping layer. The site bedding panel (1) is reverse by its perimeter edge (2) to the two side plates (3) of the vehicle and fitted in the longitudinal clearance (7) of the formed silent-block (5) and the opposite perimeter edge (8) of the side bedding panel (1) is reverse to the longitudinal central axis of the vehicle and is inserted into the longitudinal channel (9) of the rubber profile (11). The central bedding panel (16) is fitted by its side edges (18) in the opposite channel (19) of the silent-block (11) and forms a covering for the distribution channel (15).<IMAGE>
Patent CZ-293194-B6 (CZ)
Title: Intaglio printing method of high metallic luster
Inventor: JAROLIN DUSAN
IPC: B41M1/30
Filed: 1999-08-03
Abstract: When employing the invented intaglio printing method and for obtaining a high silver metallic luster, only lines and/or motif areas are printed on a non-metallized photogravure substrate, preferably rotogravure paper or an organic plastic foil by printing rollers with engraving raster of 54 to 80 dots per 1 cme2 under type angle of 0 to 4 with ink for intaglio printing containing a defined range of nitrocellulose or polyvinyl butyral binding agent and dyes, i.e. brass and bronze powder, the proportions of which can be changed within a defined range of the dye percentage sum. Individual components of the ink are first mixed in a tank, and during photogravure, the obtained ink for the intaglio printing is continuously agitated within the inking arrangement to prevent fall of the heavier components. Silver luster can be changed to a golden luster provided the above silver printed lines and/or areas are printed an ink for intaglio printing containing nitrocellulose or polyvinyl butyral binding agent and suitable dyes i.e. yellow, orange and black ink, whereby the proportions of the inks can be changed within a defined total sum of the inks to obtain various tints of the golden luster.
Patent SK-280820-B6 (SK)
Title: Isoxazoles herbicides, process for their preparation, intermediates for their preparation, herbicidal composition them containing, and their use
Inventor: ROBERTS DAVID ALAN
IPC: A01P13/00
Filed: 1990-09-10
Abstract: Compounds of the general formula (I) wherein R1 represents: an optionally substituted alkyl, alkenyl, or alkynyl group; or an optionally substituted cycloalkyl group; or an optionally substituted cycloalkenyl group; or a group such as aryl, aralkyl, COOR3, COR3, CN, NO2, NR3R4, OR5, halogen atom; R2 represents a group such as NO2, CN, R5, S(O)mR5, SO2NR3R4, COOR3, COR3, CONR3R4, CSNR3R4, OR5, or alkyl substituted by OR5, or a halogen atom; R3 and R4 represent H or an optionally substituted alkyl; R5 represents an optionally substituted alkyl; m represents zero, 1 or 2; n represents an integer from 1 to 5; p represents zero or 1 and agriculturally acceptable salts thereof. The herbicidal composition comprising these compounds and their application to crop protection.
Patent CZ-296221-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition in the form of effervescent tablet comprising active component and effervescent acid-base couple
Inventor: CHIESI PAOLO
IPC: A61K31/5415
Filed: 1998-07-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pharmaceutical composition in the form of effervescent tablet comprising an active ingredient and an effervescent blend, wherein the effervescent blend comprises an acidic component and sodium glycine carbonate as alkaline component. Preferred acid component are fumaric acid, maleic acid and their pharmaceutically acceptable salts.
Patent CZ-302661-B6 (CZ)
Title: Reflex therapy applicator
Inventor: LYAPKO NICOLAI GRIGORIEVICH
IPC: A61H39/08
Filed: 2000-07-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a reflex therapy applicator comprising: an elastic base member (1) and needles (2) attached to said elastic base member (1). Each needle (2) is provided with one squeezed thickened end (3) and one sharpened end (4) wherein said sharpened end (4) protrudes from said elastic base member (1). The needle (2) thickened end (3) is fixedly clamped inside said elastic base member (1). The elastic base member (1) consists of one or more layers being integrally coupled with each another in order to form an integral structure of the elastic base member (1).
Patent CZ-295814-B6 (CZ)
Title: Protective film based on modified polymer mixture
Inventor: SCHOTTA MIROSLAV
IPC: C08K5/00
Filed: 2002-03-13
Abstract: The present invention relates to a protective film exhibiting enhanced adhesion to skin and being formed by a modified mixture based on alcoholic solution of polyvinyl alcohol of the following composition: 1 to 50 percent by weight of polyvinyl alcohol, 5 to 70 percent by weight of alcohol having 1 to 10 carbon atoms, 2 to 40 percent by weight of magnesium chloride, 0.1 percent by weight of acticide-preservative and the balance to 100 percent by weight being distilled water.
Patent CZ-295908-B6 (CZ)
Title: Method for processing wrongly filled beverage containers and apparatus for making the same
Inventor: CHLADEK LADISLAV ING CSC
IPC: B67C7/00
Filed: 2004-09-27
Abstract: The invented method for processing wrongly filled beverage containers (4) is characterized in that at least one wrongly filled container (4) is placed below a working head (40) comprising an insertion element for each container (4), which insertion element can be for example represented by a needle (11), further a driving gas inlet (12') and outlet (14') for discharging the beverage out of the container (4) and connected to the insertion element. The insertion element is inserted into the container (4) and the container (4) is then connected to the driving gas inlet (12'), then the insertion element and the inlet (12') are sealed relative to the container (4) interior so that when driving gas is supplied through the inlet (12') into the container (4) excessive pressure is generated within the container (4). Due to the action of the excessive pressure, beverage contained in the container is expelled by the insertion element out of the container (4) to an outlet (14'). Apparatus for processing wrongly filled beverage containers (4) includes a working head (40) that is provided for each container (4) with an insertion element, such as a needle (11) serving for insertion into the container (4) located below the insertion element, further with a driving gas inlet (12') for connection thereof with the container (4) and supplying driving gas into the container (4) and a discharge (14') for discharging the beverage from the container (4) and connected to the insertion element, and a sealing means to make a closed connection of the insertion element and the driving gas inlet (12') with the container (4) interior after insertion of the insertion element into the container (4) and connection of the driving gas inlet (12') with the container (4) so that when driving gas is supplied through the inlet (12') into the container (4) the container (4) content discharges through the outlet (14').