baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung von Belastungen der Gelenkverbindungen eines Manipulators
Inventor: WAHRBURG ARNE
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Verfahren zur Minimierung der Belastung mindestens einer Verbindung (3) eines Manipulators (1), der mittels eines Werkzeugs (2) auf ein Arbeitsobjekt oder seine Umgebung eine Kraft und/ oder ein Drehmoment ausüben soll, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Manipulator so zu betreiben, dass dessen Manipulationsfähigkeit durch seinen individuellen konstruktiven Aufbau und seine individuelle Leistungsfähigkeit möglichst nicht störend beeinträchtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die nachfolgenden Schritte ausgeführt werden:- Festlegen des Betrags und/ oder der Richtung der Maximalkraft und/ oder des Maximaldrehmoments, mit welcher bzw. mit welchem die mindestens eine Gelenkverbindung maximal belastet werden soll,- Vorgeben des Betrags und/ oder der Richtung der erwarteten Kraft und/ oder des erwarteten Drehmoments, welche bzw. welches das Werkzeug ausüben soll und/ oder auf dieses einwirkt,- Vorgeben mindestens einer ersten räumlichen Orientierung und/ oder räumlichen Position des Werkzeugs, die sich während des Ausübens oder Einwirkens der Kraft und/ oder des Drehmoments nicht ändern soll, und- Ermitteln einer Konfiguration der Gelenkverbindung, welche diese einnimmt, wenn das Werkzeug unter Einhaltung der vorgegebenen ersten räumlichen Orientierung und/ oder räumlichen Position die vorgegebene Kraft und/ oder das vorgegebene Drehmoment ausübt und/ oder erfährt derart, dass der festgelegte Betrag und/ oder die festgelegte Richtung der Maximalkraft und/ oder des Maximaldrehmoments, mit welcher bzw. mit welchem die mindestens eine Gelenkverbindung maximal belastet werden soll, nicht überschritten wird.Ein Manipulator (1) ist nach diesem Verfahren konfiguriert.
Patent DE-102016124548-A1 (DE)
Title: Anzeige-Vorrichtung zum sicheren Gebrauch von Desinfektionsmittel
Inventor: BECK MICHAEL THOMAS ERNST
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-12-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum sicheren Gebrauch von auf die Hände eines Nutzers einzuwirkendem Desinfektionsmittel, mit einer Spendereinrichtung (110, 120) mit einem Behälter (110) zum Aufbewahren einer Charge an Desinfektionsmittel sowie einem von Hand oder Arm zu betätigenden Applikatorelement (120) zum Applizieren einer vorgegebenen Menge aus der Charge an Desinfektionsmittel auf die Innenfläche der Hand eines Nutzers im Vorfeld zu einem Abwaschen des durch gegenseitiges Reiben der Hände auf die Haut der Hände eingewirkten Desinfektionsmittels, wird einem Nutzer eine notwendig einzuhaltende Einwirkungszeit eines vorgegebenen Desinfektionsmittels dadurch automatisiert aufgezeigt, dass eine mindestens einen Zeitgeber enthaltende Indikatoreinrichtung (130) vorgesehen ist, die innerhalb eines vorgebbaren Zeitabschnittes im Nachgang zu einer Aktivierung des Applikatorelementes (120) ein Signal erzeugt, dass den Nutzer informiert, dass die Einwirkdauer des Desinfektionsmittels auf die Haut der Hände des Nutzers ausreichend lang bemessen war, um eine Desinfektion vorherbestimmter Güte sicherzustellen.
Patent DE-102016200236-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: DONI REINHARD
IPC: F16H57/029
Filed: 2016-01-12
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) auf einer ersten Seite (3) eine Eintrittsöffnung (5) aufweist und auf einer zweiten Seite (4) eine Austrittsöffnung (6) aufweist, wobei eine Welle (7) durch die Eintrittsöffnung (5) in das Gehäuse (2) geführt ist und die Welle (7) durch die Austrittsöffnung (6) aus dem Gehäuse (2) geführt ist, so dass ein antriebsseitiges Ende (8) der Welle (7) im Bereich der Eintrittsöffnung (5) angeordnet ist und ein abtriebsseitiges Endes (9) der Welle (7) im Bereich der Austrittsöffnung (6) angeordnet ist, wobei die Welle (7) zumindest im Bereich des abtriebsseitigen Endes (9) als Hohlwelle ausgebildet ist und an dem hohlen abtriebsseitigen Ende (9) innenumfänglich einen formschlüssigen Verbindungsabschnitt (10, 10') aufweist, wobei die Welle über der formschlüssige Verbindungsabschnitt (10, 10') mit einem Verbindungselement (11, 11') verbunden ist und wobei an dem abtriebsseitigen Ende (9) der Welle (7) im Bereich der Austrittsöffnung (6) zwischen der Welle (7) und dem Gehäuse (2) ein Dichtelement (18) angeordnet ist, so dass im Bereich der Austrittsöffnung (6) eine Abdichtung des Innenraums des Gehäuses (2) von der Außenumgebung direkt zwischen der Welle (7) und dem Gehäuse (2) erfolgt.
Patent DE-102016207261-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors mit Abgasrückführung
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: F02M26/08
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1; 1‘) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2) mit einer Abgasrückführung und mit einem Elektroantrieb (81; 65) zum zumindest teilweisen Bereitstellen einer elektromotorisch bewirkten Aufladung durch einen Verdichter (62; 82), wobei eine Verdichtungsleistung abhängig von einer vorgegebenen Abgasrückführungsrate bzw. ein vorgegebener Abgasrückführungsmassenstrom mithilfe einer Ansteuerung des Elektroantriebs (81; 65) bereitgestellt wird, um die Abgasrückführungsrate einzustellen.
Patent DE-102016208443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung, Diagnostik und/oder Therapie der Kräfte der menschlichen  Finger, Hand, Arm und/oder Schulter
Inventor: WEBER HANSJÖRG
IPC: A61B5/22
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Medizintechnik und betrifft eine Vorrichtung zur Messung, Diagnostik und/oder Therapie der Kräfte der menschlichen Finger, Hand, Arm und/oder Schulter, wie sie beispielsweise zur Messung der Beugekräfte zum Einsatz kommen kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe einer Vorrichtung mit deren Hilfe eine multifunktionelle Messung, Diagnostik und/oder Therapie der Kräfte der menschlichen Finger, Hand, Arm und/oder Schulter an einer Vorrichtung möglich ist. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung bestehend mindestens aus einer Grundplatte und Kraftmessaufnehmern, von denen mindestens einer einen ihn durchdringenden Zugbolzen aufweist und dieser Kraftmessaufnehmer an einer Seite der Grundplatte ortsfest positioniert ist, über den Zugbolzen kraftschlüssig mit einem Betätigungsteil verbunden ist, weiter im Bereich der Grundplatte eine Führung für weitere Kraftmessaufnehmer vorhanden ist und auch bewegliche Hilfsvorrichtungen vorhanden sein können.
Patent DE-102016208846-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: H04H20/62
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) für ein Fahrzeug (200), mit einem Prozessor (101), welcher ausgebildet ist, eine Fahrsituation des Fahrzeugs (200) zu erfassen, und einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, V2X-Kommunikationsdaten eines ersten weiteren Fahrzeugs (201) zu empfangen, wobei die V2X-Kommunikationsdaten eine Fahrsituation des ersten weiteren Fahrzeugs (201) definieren, wobei der Prozessor (101) ausgebildet ist, ein zweites weiteres Fahrzeug (203), welches sich zwischen dem Fahrzeug (200) und dem ersten weiteren Fahrzeug (201) befindet, auf der Basis der erfassten Fahrsituation des Fahrzeugs (200) und der Fahrsituation des ersten weiteren Fahrzeugs (201) zu detektieren.
Patent DE-102016210749-A1 (DE)
Title: Profilschienenwagen eines Linearlagers
Inventor: GRANSOW ANITA
IPC: F16C29/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Profilschienenwagen (105) eines Linearlagers (100-1; 100-2; 100-3), umfassend einen Schmiermittelgeber (110). Der Schmiermittelgeber (110) umfasst ein Schmiermittelreservoir (115), das sich in montiertem Zustand des Schmiermittelgebers (110) oberhalb eines Wälzkörperkanals (120) des Profilschienenwagens (105) erstreckt. Der Schmiermittelgeber (110) umfasst zudem eine unterhalb des Schmiermittelreservoirs (115) befindliche Schmiermittelzufuhr (125), die ausgebildet ist, um in montiertem Zustand des Schmiermittelgebers (110) Schmiermittel aus dem Schmiermittelreservoir (115) an in dem Wälzkörperkanal (120) umlaufende Wälzkörper (130) abzugeben.
Patent DE-102016215048-A1 (DE)
Title: Integriertes sitzlehnen-halteglied für sitzanordnungen
Inventor: WINDHAM NORMAN
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Sitzanordnung umfasst ein Sitzlehnen-Halteglied mit einem primären Substrat, das an einem oberen Querglied und einem Paar von Seitengliedern eines Sitzlehnenrahmens aufgenommen ist, um den Rücken eines Insassen zu stützen. Ein Paar von Aufnahmeteilen ist durch das primäre Substrat hindurch ausgebildet, um ein Paar von Stangen aufzunehmen, die sich von dem oberen Querglied des Sitzlehnenrahmens erstrecken. Ein sekundäres Substrat erstreckt sich von dem primären Substrat, um den Kopf des Insassen zu stützen. Ein Verfahren zum Montieren einer Sitzanordnung bestimmt, ob die Sitzanordnung eine einstellbare Kopfstützenanordnung oder eine integrierte Kopfstütze umfasst. In Reaktion auf die Bestimmung wird die einstellbare Kopfstützenanordnung an dem Paar von Stangen montiert oder wird ein Sitzlehnen-Halteglied mit einem Paar von durch dieses hindurch ausgebildeten Öffnungen an dem oberen Querglied montiert, wobei das Paar von Stangen in dem Paar von Öffnungen aufgenommen wird.
Patent DE-102016217258-A1 (DE)
Title: Gasfüllverfahren
Inventor: HANDA KIYOSHI
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Wasserstoffgasfüllverfahren umfasst: einen Schritt zum Erfassen eines Vor-Zufuhr-oberstromiger-Druckes, welcher ein stationsseitiger Druck einer Rohrleitung zu der Zeit t0 ist, einen Schritt zum Starten der Zufuhr von Wasserstoffgas von der Station zu der Zeit t1, was nach dem Erfassen des Vor-Zufuhr-oberstromiger-Druckes ist, einen Schritt zum Erfassen eines Nach-Zufuhr-oberstromiger-Druckes zu der Zeit t2, was gleich nach dem Beginn der Zufuhr von Wasserstoffgas ist, einen Schritt zum Erfassen eines Start-Zeit-Durchsatzes, der ein Durchsatz von Wasserstoffgas zu dem gleichen Zeitraum, wie dem Schritt zum Starten ist, einen Schritt zum Schätzen des Druckverlustes, welcher in der Rohrleitung zu der Zeit der Zufuhr erzeugt wird, unter Verwendung des Vor-Zufuhr-oberstromiger-Druckes, des Nach-Zufuhr-oberstromiger-Druckes und des Start-Zeit-Durchsatzes, und einen Schritt zum Anhalten der Zufuhr von Wasserstoffgas, so dass sich ein Behälterdruck nach einem vorbestimmten Zieldruck richtet.
Patent DE-102016218431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren fehlerhafter Verbindungen
Inventor: ÖLSCHER MICHAEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer fehlerhaften Verbindung zwischen artgleichen oder art-ungleichen Metallelementen, umfassend zumindest die Schritte: Herstellen der Verbindung, Untersuchung der Verbindung mittels zumindest einer zerstörungsfreien Prüfmethode, Feststellen, dass die untersuchte Verbindung fehlerhaft ist, Reparieren der fehlerhaften Verbindung mittels eines Reibschweißprozesses als Reparaturschweißverfahren.
Patent DE-102016223038-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für elektrische Maschine
Inventor: KOHLSTÄDT SEBASTIAN
IPC: H02K11/33
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für eine elektrische Maschine (1), wobei die elektrische Maschine (1) ein Gehäuse (2) und in einem Antriebssegment (3) dieses Gehäuses (2) angeordnet einen Rotor (4) sowie einen Stator (5) aufweist, wobei der Stator (5) an sich oder Wickelköpfe (6) des Stators (5) mittels eines in unmittelbaren Kontakt tretenden, elektrisch nicht leitenden Maschinenkühlmittels kühlbar und das Maschinenkühlmittel über einen Maschinenkühlkreislauf der elektrischen Maschine (1) aus einem Maschinenkühlmittelreservoir (7) zuführbar ist. Zudem ist das Maschinenkühlmittel mittels zumindest eines an einen Elektronikkühlkreislauf einer die elektrische Maschine (1) antreibenden Leistungselektronik (8) angeschlossenen Wärmeübertragers (9) rückkühlbar.
Patent DE-102016223346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von Objekten
Inventor: SCHWEIZER ELKE
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen von Objekten (10), bei dem ein Code, der eine elektronische Adresse im Adressbereich eines Herstellers (22) des Objekts (10) darstellt, auf das Objekt (10) angebracht wird, wobei der Code das Objekt individuell kennzeichnet.
Patent DE-102016224586-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Package-System und damit verbundene Verfahren
Inventor: PRAJUCKAMOL ATAPOL
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-12-09
Abstract: Implementierungen eines Halbleiter-Packages können Folgendes aufweisen: ein Substrat, ein mit dem Substrat verbundenes Gehäuse und eine Vielzahl von Einpressstiften. Die Vielzahl von Einpressstiften kann mit dem Gehäuse fest verbunden sein. Die Vielzahl von Einpressstiften kann mindestens einen Verrastungsabschnitt aufweisen, der sich von einer Seite der Vielzahl von Einpressstiften in das Gehäuse hinein erstreckt, und die Vielzahl von Einpressstiften kann elektrisch und mechanisch mit dem Substrat verbunden sein.
Patent DE-102016224741-A1 (DE)
Title: Zahnrad- Feinstbearbeitung
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16H55/08
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einem Werkzeug (107, 109, 201, 301) zur Bearbeitung eines evolventenverzahnten Zahnrads (105) mit einem ersten Zahn (101); wobei das Werkzeug (107, 109, 201, 301) in einem ersten Punkt in Kontakt zu einer Zahnflanke des ersten Zahns (101) steht; wobei eine Bewegung des Werkzeugs (107, 109, 201, 301) in dem ersten Punkt tangential zu der Zahnflanke des ersten Zahns (101) erfolgt. Eine Bewegung des Zahnrads (105) erfolgt derart, dass ein relativ zu dem Zahnrad (105) feststehender Zylinder auf einer feststehenden Ebene abrollt.
Patent DE-102016225244-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen verbrennungsmotor
Inventor: HAGIMOTO YURIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, in einem Abgasreinigungssystem, das einen SCR-Filter umfasst, die Ammoniakadsorptionsmenge in einem auf dem SCR-Filter geträgerten SCR-Katalysator so nahe wie möglich auf eine Zieladsorptionsmenge einzustellen. In einem System gemäß der vorliegenden Erfindung wird die durch eine Ammoniakzuführeinrichtung zugeführte Ammoniakmenge kleiner gemacht, wenn zum Zeitpunkt der Ammoniakzufuhr durch die Ammoniakzuführeinrichtung eine Differenzdruckänderungsrate geringer als ein vorbestimmter Grenzwert ist als wenn zum Zeitpunkt der Ammoniakzufuhr durch die Ammoniakzuführeinrichtung die Differenzdruckänderungsrate gleich oder größer als der vorbestimmte Grenzwert ist. Wenn die Differenzdruckänderungsrate geringer als der vorbestimmte Grenzwert ist, wird zudem die Änderung der Menge an durch die Ammoniakzuführeinrichtung zugeführtem Ammoniak relativ zu der Änderung der Filter-PM-Ablagerungsmenge auf gleich Null gehalten.
Patent DE-102016226102-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Informationen mittels Scatter
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: H04B7/22
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Informationen mittels Scatter, das ein automatisches Ermitteln der Flugzeuge, die für eine Reflektion in den angenommenen Zielbereich des Kommunikationspartners, um letzte bekannte Position oder um geplanten aktuellen Aufenthaltsort geeignet sind, wobei ein Aktivieren des Senders nur in dem Zeitraum, in dem sich die Flugzeuge in einer günstigen Position befinden, erfolgt. Ferner werden Vorschläge zur Realisierung von Ortung und Überwachung von geeigneten Flugzeugen beschrieben.
Patent DE-102017000499-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Serviergefäß
Inventor: MADER SEBASTIAN
IPC: A47J36/12
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für den Deckel eines topf- oder schalenförmigen Serviergefäßes wie eines Kochgefäßes, um den Deckel nach seinem Abheben in aufrechter Stellung am Serviergefäß zu halten, wobei durch einen Aufsatz in Form eines auf den oberen Rand des Serviergefäßes aufsetzbaren Ringes, dessen Ringöffnung durch den ungebundenen, freien Deckel verschließbar ist, wobei der Ring mindestens ein Anschläge bildendes Lager aufweist, durch das der Deckel in aufrechter Stellung am Ring gehalten ist.
Patent DE-102017000883-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Buchsenaufnahme und einer Zylinderlaufbuchse sowie Verfahren zur dauerhaften Bereitstellung der Anordnung
Inventor: SCHLECHT STEFAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-02-01
Abstract: Anordnung (1) mit einer Buchsenaufnahme (3) und einer Zylinderlaufbuchse (5), wobei- die Zylinderlaufbuchse (5) in einer finalen Einbauposition in der Buchsenaufnahme (3) hängender Weise angeordnet ist, wobei- die Zylinderlaufbuchse (5) ein oberes, einem Zylinderkopf zuzuwendendes Ende (21) aufweist und ein dazu entgegen gesetztes unteres Ende (23), dadurch gekennzeichnet, dass- die Zylinderlaufbuchse (5) in ihrer finalen Einbauposition in der Buchsenaufnahme (3) angeordnet ist ohne mit dieser eine obere zentrierende Passung (17') zu bilden.
Patent DE-102017003890-A1 (DE)
Title: Geregelte Kühlung von Mikroprozessoren und/oder elektronischen Bauteilen mittels Peltier-Element
Inventor: LAUTENBACHER DANIEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-04-22
Abstract: Hauptanspruch: Ein Kühlsystem mit einem Peltier-Element für elektronische Datenverarbeitungsanlagen wie etwa PCs, Workstations, Server und ähnliche Systeme sowie deren Komponenten wie etwa Prozessoren bzw. CPUs, Grafikkarten, Chipsätze, Festplatten und Solid-State-Drives, dadurch gekennzeichnet, dass das Peltier-Element (2) die benötigte Kälte für das zu kühlende Medium (1) erzeugt, dieses kühlt das zu kühlende Medium. Ein Temperatursensor (3) ermittelt die Temperatur des zu kühlenden Mediums (1). Eine elektronische und/oder programmierbare Regelung (5) senkt die elektrische Leistung – die dem Peltier-Element zugeführt wird – bei Erreichen bestimmter Temperaturen des zu kühlenden Mediums. Die warme Oberseite des Peltier-Elements wird durch einen anderen Kühlkörper/ein anderes Kühlsystem (4) gekühlt.
Patent DE-102017008420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spanabhebenden Erzeugung oder Bearbeitung eines Werkstücks mit anschließender Spanabfuhr
Inventor: WEPPELMANN EDGAR
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur spanabhebenden Erzeugung oder Bearbeitung eines Werkstücks mittels eines Werkzeugs, bei dem zur Schmierung und/oder Kühlung der Bearbeitung eine Flüssigkeit eingesetzt wird, die sich mit den bei der Bearbeitung entstehenden Spänen vermengt und ansammelt, und bei dem die Späne aus der Ansammlung mittels einer magnetischen Krafteinwirkung entlang einer Abfuhrbahn entgegen der Hangabtriebskraft abgeführt werden, wobei aufgrund der Hangabtriebskraft ein Rückstrom der von den abgeführten Spänen mitgeführten Flüssigkeit erfolgt, wobei der Rückstrom aus der Abfuhrbahn heraus ausgelenkt wird und/oder die Abfuhrbahn wenigstens eine Stelle aufweist, in welcher den abgeführten Spänen zeitweise ihre abstützende Auflage entzogen ist.
Patent DE-102017008707-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Signalgeben, Verwendung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GüNTHER JüRGEN
IPC: G04B25/04
Filed: 2017-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Signalgeben zu einem Zeitpunkt und/oder einer Zeitspanne, insbesondere vorbestimmt und/oder einstellbar, umfassend ein Zeitmittel, das ein Einstellmittel für einen Zeitpunkt und/oder einer Zeitspanne aufweist, mindestens ein Vibrationsmittel durch das ein benachbarter Körper eines Lebewesens, insbesondere Mensch, kontaktierbar ist, angeordnet in und/oder an einem Kontaktmittel umfassend ein Flächenmittel, insbesondere Liegemittel zum darauf Aufliegen und/oder Anlehnen und/oder Sitzen, insbesondere einer Matte und/oder Matratze, wobei das/die Vibrationsmittel durch das Einstellmittel zu dem vorbestimmten Zeitpunkt und/oder Zeitspanne anzusteuern sind.
Patent DE-102017012219-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Kraftstoffpumpe umfassend
 einen Elektromotor (4),
 eine durch den Elektromotor (4) antreibbare Pumpenstufe (6) und ein den Elektromotor (4) und die Pumpenstufe (6) aufnehmendes Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10), welches ein erstes Gehäuseteil (10) zur Aufnahme des Elektromotors (4) und zumindest ein zweites, die Pumpenstufe (6) bildendes Gehäuseteil (8, 9) aufweist,
 wobei ein Rotor (12) des Elektromotors (4) lediglich an einem pumpenseitigen Wellenende (27) in einer Lagerstelle (26) aufgenommen ist, welche durch einen gegenüber dem ersten Gehäuseteil (10) zentrierend wirkenden Pumpenstufengehäuseabschnitt (24) bereitgestellt ist, welcher in eine Aufnahme (16) des ersten Gehäuseteils (10), in welcher der Rotor (12) angeordnet ist, zur Fügung eines Pumpenstufengehäuses (9) mit dem ersten Gehäuseteil (10) hineinragt
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Gehäuseteil (10) und das zweite Gehäuseteil (8, 9) aus einem Kunststoff ausgebildet sind,
 wobei zumindest ein Anschlussstutzen (28) zur Verbindung mit einer Kraftstoffleitung quer zu einer Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) vom Kraftstoffpumpengehäuse (8, 9, 10) weggeführt ist, wobei der Anschlussstutzen (28) am ersten Gehäuseteil (10) oder am zweiten Gehäuseteil (8, 9) angeformt ist,
 wobei die Pumpenstufe (6) derart zum ersten Gehäuseteil (10) angeordnet ist, dass die Pumpenstufe (6) mit dem ersten Gehäuseteil (10) einen in den Anschlussstutzen (28) mündenden Kraftstoffkanal (KK) bildet, welcher den Kraftstoff zumindest quer zur Längsrichtung (X - X) der Kraftstoffpumpe (2) führt.
Patent DE-102017104524-A1 (DE)
Title: Installationsdose mit Magnethalterung
Inventor: KAISER BURKARD
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Installationsdose (1) für das Verbauen in einer Betonoberfläche welche einen Grundkörper (2) umfasst, der einen Installationsraum (4) umschliesst, welcher über eine Installationsöffnung (5) von aussen zugänglich isjt. Mindestens ein zusätzliches Haltemittel (6) zur Befestigung der Installationsdose (1) an einer Metallschalung ist vorhanden welches zumindest teilweise aus magnetisiertem Kunststoff besteht und die Installationsdose (1) mittels einer Magnetkraft an der Metallschalung während des Vergiessens von Beton positioniert.
Patent DE-102017104702-A1 (DE)
Title: Aufsitzspielzeug
Inventor: MAYER MICHAEL SEBASTIAN
IPC: B62D7/14
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es wird ein Aufsitzspielzeug mit einem Tragrahmen (4) und mit einer eine Lenkeinheit betätigenden Lenkstange (10) zum Lenken zumindest einer Radachse (2, 3) vorgeschlagen, wobei als Lenkeinheit eine Mehrdrehschemellenkung zum Lenken zumindest zweier Radachsen (2, 3) vorgesehen ist und wobei die Drehschemel (8, 9) der Radachsen (2, 3) zur Übertragung der Lenkbewegung gekoppelt sind.