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Patent DE-102014215825-A1 (DE)
Title: Führungsanordnung, Pendelmasseeinrichtung, Pendelmasseträgerteil und Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-11
Abstract: Führungsanordnung für eine Fliehkraftpendeleinrichtung zur verlagerbaren Anordnung einer Pendelmasse an einem Pendelmasseträgerteil, die Führungsanordnung aufweisend wenigstens eine Führungsbahn mit zwei Bahnenden und wenigstens eine in der wenigstens einen Führungsbahn zwischen den Bahnenden verlagerbar geführte Pendelrolle (104), bei der die wenigstens eine Führungsbahn Außenbahnabschnitte zum Führen der wenigstens einen Pendelrolle (104) und einen Innenbahnabschnitt mit wenigstens einem Dämpfungselement (106) zum gedämpften Anschlagen der wenigstens einen Pendelrolle (104) an wenigstens einem Bahnende aufweist, Pendelmasseeinrichtung (100) für eine Fliehkraftpendeleinrichtung, die Pendelmasseneinrichtung (100) aufweisend eine bifilar an einem Pendelmasseträgerteil anordenbare Pendelmasse, Pendelrollen (104) und derartige Führungsbahnanordnungen, bei der die Pendelmasse zwei Außenlagen (112) mit Außenbahnabschnitten und eine Mittellage (110) mit Innenbahnabschnitten aufweist, Pendelmasseträgerteil für eine Fliehkraftpendeleinrichtung, wobei das Pendelmasseträgerteil derartige Führungsbahnanordnungen aufweist, und Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung derartige Führungsbahnanordnungen, wenigstens eine derartige Pendelmasseneinrichtung (100) und/oder ein derartiges Pendelmasseträgerteil aufweist.
Patent DE-102014216097-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es ist ein Bremsbelag für eine Scheibenbremse, insbesondere zum Bremsen eines Hohlrads eines zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Riemenscheibe zum Antrieb von Nebenaggregaten vorgesehenen Planetengetriebes, vorgesehen mit einem eine Rückseite zur Verbindung mit einem Reibbelagträger aufweisenden Belagkörper, wobei der Belagkörper eine in Umfangsrichtung zur Drehachse der Scheibenbremse verlaufende Reiblänge L, eine in Radialrichtung zur Drehachse der Scheibenbremse verlaufende Reibhöhe H und eine in Axialrichtung zur Drehachse der Scheibenbremse verlaufende Belagdicke D aufweist, wobei der Belagkörper eine in eine erste Umfangsrichtung weisende erste Stirnseite und eine in einer zur ersten Umfangsrichtung entgegen gesetzten zweite Umfangsrichtung weisende zweite Stirnseite aufweist, wobei der Belagkörper an einer von der Rückseite weg weisenden Reibseite einen an der ersten Stirnseite beginnenden ersten Schrägbereich mit einem zur Rückseite verschiedenen ersten Steigungsverlauf und einen an der zweiten Stirnseite beginnenden zweiten Schrägbereich mit einem zur Rückseite verschiedenen zweiten Steigungsverlauf aufweist, wobei die Belagdicke D an der ersten Stirnseite und/oder an der zweiten Stirnseite minimal ist, wobei für die Erstreckung S1 des ersten Schrägbereichs in Umfangsrichtung und die Erstreckung S2 des zweiten Schrägbereichs in Umfangsrichtung 0,25 ≤ (S1 + S2)/L ≤ 1,00, insbesondere 0,33 ≤ (S1 + S2)/L ≤ 1,00, vorzugsweise 0,50 ≤ (S1 + S2)/L ≤ 1,00, weiter bevorzugt 0,75 ≤ (S1 + S2)/L ≤ 1,00 und besonders bevorzugt 0,95 ≤ (S1 + S2)/L ≤ 1,00 gilt. Durch den zum leichten Einschleifen durch die Bremsscheibe ausgeformten Belagkörper können nach dem Einschleifvorgang durch Parallelitätsfehler des Bremsbelags zur Bremsscheibe verursachte Kippmomente und/oder Querkräfte vermieden werden, so dass eine Scheibenbremse mit geringen Belastungen im Betrieb ermöglicht ist.
Patent DE-102014221195-A1 (DE)
Title: Hysteresebremse und Dauerbremse
Inventor: HELMER DANIEL
IPC: H02K49/04
Filed: 2014-10-20
Abstract: Hysteresebremse mit einem Bremsenstator und einem Bremsenrotor mit einem Hystereseabschnitt, bei der der Bremsenstator eine Zentralspule, einen ersten Magnetpol und einen zweiten Magnetpol aufweist, die Zentralspule von dem ersten Magnetpol und dem zweiten Magnetpol umgriffen ist und der erste Magnetpol und der zweite Magnetpol einen Wirkbereich für den Hystereseabschnitt begrenzen und Dauerbremse für ein Landfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer derartigen Hysteresebremse.
Patent DE-102014221276-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: LOHRMANN MICHAEL
IPC: B26F3/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1. Schneidvorrichtung (1) zum Trennen eines Randstreifens von einer laufenden Materialbahn (2) in einer Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung der Materialbahn (2), insbesondere einer Tissue-, Papier- oder Kartonbahn, mit mindestens einem Trennelement (3), mit dem auf einer Randseite der Materialbahn (2) ein Randstreifen (2.1) abtrennbar ist und der Randstreifen (2.1) durch einen auf der dem Trennelement (3) gegenüberliegenden Seite der Materialbahn (2) angeordneten, eine Eintrittsöffnung (6) und eine Austrittsöffnung (7) aufweisenden Abführkanal (5) führbar ist. Die erfindungsgemäße Schneideinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Querschnitts der Austrittsöffnung (7) größer ist als die Größe des Querschnitts der Eintrittsöffnung (6).
Patent DE-102014222641-A1 (DE)
Title: Unterdruckspannvorrichtung oder -greifvorrichtung
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B65G47/91
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckspannvorrichtung oder -Greifvorrichtung, mit einer Ansaugfläche, an welche ein zu haltendes Werkstück ansaugbar ist, wobei die Ansaugfläche wenigstens einen Anlagebereich aufweist, der bei gehaltenem Werkstück an dieses anliegt. Zum lagestabilen, schonenden und verrutschsicheren Ansaugen und Halten des Werkstückes weist der Anlagebereich eine Beschichtung mit einem Elastomer auf.
Patent DE-102014222788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Druckes im Abgaskanal eines Konverters
Inventor: THOMASBERGER JÖRG
IPC: C21C5/30
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Regeln des Drucks im Abgaskanal eines Konverters in einem Stahlwerk mit einem Druckregelkreis. Um die Drucksollwertvorgabe für den Druckregelkreis derart zu optimieren, dass nicht unnötig viel Fremdluft über den Konvertermund angesaugt wird, sieht die Erfindung vor, den Drucksollwert zu ermitteln durch Adaption eines Rohwertes in Abhängigkeit des Ausmaßes der Qualm- oder Flammenbildung am Mund 120 des Konverters 100.
Patent DE-102014223051-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit verbessertem Weißmacher-Effekt
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 1 bis 60 Gew.-% mindestens eines Feuchthaltemittels aus der Gruppe Sorbitol, Glycerin oder deren Mischungen und 0,01 bis 1 Gew.-% mindestens eines Metalloxid-beschichteten synthetisch hergestellten Fluorphlogopit-Partikels enthalten, verändern die optischen Eigenschaften der damit behandelten Zahnoberflächen und lassen die Zähne weißer erscheinen.
Patent DE-102015003745-A1 (DE)
Title: Mobile Prüfvorrichting, Gasmessgerät und System zum Prüfen eines Gasmessgeräts
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Detektieren mindestens eines Gases, aufweisend ein Gasmessgerät (2) mit mindestens einem Gassensor, mindestens einer Pumpe zum Ansaugen von Gas in Richtung des Gassensors und mindestens einem Messgaskanal (3). Der Messgaskanal (3) weist eine Auslassöffnung (4) und eine Einlassöffnung (5) auf, wobei die Auslassöffnung (4) fluidkommunizierend mit dem Gasmessgerät (2) gekoppelt ist. Das System (1) weist eine mobile Abgabevorrichtung (6) auf. Die mobile Abgabevorrichtung (6) weist eine Speichervorrichtung (7) mit einem darin aufgenommenen Prüffluid (P), eine Fluidschnittstelle (8) zur Abgabe des Prüffluids (P) in den Messgaskanal (3) und eine Freigabevorrichtung (9) zum Freigeben des Prüffluids (P) aus der Speichervorrichtung (7) auf. Die Fluidschnittstelle (8) ist mit dem Messgaskanal (3) fluidkommunizierend gekoppelt. Die Freigabevorrichtung (9) ist ausgebildet, das Prüffluid (P) in einem Rückhaltezustand in der Speichervorrichtung (7) zurückzuhalten und das Prüffluid (P) in einem Freigabezustand aus der Speichervorrichtung (7) zur Abgabe an die Fluidschnittstelle (8) freizugeben. Das System (1) weist eine Fernsteuerung (10) auf, mittels der die Freigabevorrichtung (9) in den Freigabezustand bringbar ist.
Patent DE-102015011354-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: ACHMERZAEV ZIYAVDIN
IPC: F02B57/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit einem kurbelwellenlosen Triebwerk, bei dem Kolbenpaarungen von sich in einem Gehäuse gegenüberliegenden konzentrisch und koaxial um eine Abtriebswelle angeordneten und miteinander durch eine Kolbenstange verbundenen, sich in Zylinderbuchsen bewegenden Kolben angeordnet sind, wobei von den Kolbenstangen die oszillierende Kolbenbewegung auf einen mit der Abtriebswelle verbundenen zylinderförmigen Kurvenbahnträger mit einer sinusförmig umlaufenden Kurvenbahn übertragbar ist, indem in oder auf der Kurvenbahn Führungszapfen oder Führungsnute geführt sind, die mit jeweils einer Kolbenstange verbunden sind, so dass sich die Kurvenbahn unter den Kolbenkräften wegdreht, wobei mindestens auf einer Seite des Gehäuses (1) zwischen den Zylinderbuchsen (4) bzw. der Innenseite eines Zylinderbuchsengehäuses (1.3) der Zylinderbuchsen (4) und der Abtriebswelle (7) ein freier Ringraum (8) besteht, wobei in dem Ringraum (8) mindestens ein Zusatzaggregat angeordnet ist, wobei das Zusatzaggregat auf die Abtriebswelle (7) aufgesteckt und durch die Abtriebswelle (7) antreibbar ist.
Patent DE-102015011618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: LÖHR THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit einem Elektrogenerator und einer mechanischen Bremse aus vorgegebenen Messgrößen am Kraftfahrzeug, wie Lenkradwinkel, Fahrzeugquerbeschleunigung und Raddrehzahlinformationen, ermittelt wird, ob ein Ist-Luftspalt zwischen einem Bremsbelag und einer Bremsscheibe der mechanischen Bremse einen vorbestimmten Nominalluftspalt über- oder unterschreitet, dass, wenn der Ist-Luftspalt den Nominalluftspalt unterschreitet, die Bremsung alleine durch den Elektrogenerator erfolgt, und dass, wenn der Ist-Luftspalt den Nominalluftspalt überschreitet, die Bremsung zumindest anfänglich beim Einleiten einer Bremsung durch die mechanische Bremse erfolgen muss.
Patent DE-102015012220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Leckagen
Inventor: FOUZI BOUCHAIB
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Leckagen in einem Wasserstoffsystem (1), mit wenigstens einem Druckgasspeicher (2, 3), mit einem Tankventil (4, 5), einer Hochdruckleitung (6) und einem Systemabsperrventil (7) auf der dem Tankventil (4, 5) abgewandten Seite der Hochdruckleitung (6), wobei zuerst das Tankventil (4, 5) an dem wenigstens einen Druckgasspeicher (2, 3) geschlossen und anschließend noch Wasserstoff verbraucht wird, wonach das Systemabsperrventil (7) geschlossen und der Druck in der Hochdruckleitung (6) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Detektion von Leckagen ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich die Temperatur erfasst und aus dem Druck und der Temperatur die Dichte des Wasserstoffs in der Hochdruckleitung (6) errechnet und gespeichert wird, wonach zu einem späteren Zeitpunkt der Druck und die Temperatur erneut erfasst und die daraus errechnete Dichte mit der gespeicherten Dichte verglichen wird.
Patent DE-102015014811-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BITTNER FLORIAN
IPC: H02K29/06
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (20) für eine elektrische Maschine, wobei die elektrische Maschine einen Stator und einen Rotor (22) aufweist, wobei der Rotor (22) eine Nabe (24) und einen äußeren Ring (28) aus Elementen (30) zum Erzeugen eines Magnetfelds aufweist, wobei die Nabe (24) und der äußere Ring (28) über einen mittleren Ring (26) aus Speichen (34) miteinander verbunden sind, wobei die Nabe (24) des Rotors (22) auf einer Welle anzuordnen und der Rotor (22) relativ zu dem Stator zu drehen ist, wobei die Sensoranordnung (20) mindestens einen relativ zu dem Stator ortsfest anzuordnenden Sensor (40) und den mittleren Ring (26) des Rotors (22) mit den Speichen (34) aufweist, wobei der mindestens eine Sensor dazu ausgebildet ist, als Markierungen die Speichen (34) des mittleren Rings (26) zu erfassen und daraus eine Lage des Rotors (22) relativ zu dem Stator zu ermitteln.
Patent DE-102015016699-A1 (DE)
Title: Druckgasbehälter
Inventor: KESSLER EDUARD
IPC: F17C1/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasbehälter (1) mit einem Liner (4) und wenigstens zwei Schichten (5, 6) aus faserverstärktem Kunststoff, wobei die Fasern der ersten Schicht (6) Kohlenstofffasern und die Fasern der zweiten Schicht (5) andere Fasern sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die äußere Schicht (6) die Kohlenstofffasern und die zwischen dem Liner (4) und der äußeren Schicht (6) angeordnete Schicht (6) die anderen Fasern aufweist. Alternativ dazu kann es auch vorgesehen sein, dass die anderen Fasern ausschließlich Basaltfasern sind, und dass die erste Schicht (6) mit den Kohlenstofffasern auf dem Liner (4) angeordnet ist und die zweite Schicht (5) mit den Basaltfasern die äußere Schicht bildet.
Patent DE-102015100380-A1 (DE)
Title: Variable Ansaugvorrichtung für einen A/C-Verdichter zur Verbesserung der NVH-Eigenschaften durch Veränderung des Ansaugeinlassströmungsbereichs
Inventor: KELM BRIAN
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Variabler Verdrängungsverdichter für ein Klimatisierungssystem, umfassend ein Saugdrosselventil. Das Saugdrosselventil umfasst ein Gehäuse mit einem darin ausgebildeten Hohlraum. Ein erster Kolben, welcher sich auf- und abwärts bewegend in dem Hohlraum angeordnet ist, ist ausgelegt, eine variable Begrenzung von einem Kältemittelstrom durch einen Ansaugeinlass zu bewirken, welcher in dem Gehäuse ausgebildet ist. Der Ansaugeinlass stellt zwischen einem Ansaugstutzen und dem in dem Gehäuse ausgebildeten Hohlraum eine Fluidverbindung bereit. Das Kältemittel strömt durch den Ansaugstutzen in eine Richtung, welche nicht parallel zu der Richtung verläuft, in welche sich der Kolben in dem Hohlraum auf- und abwärts bewegt. Das Saugdrosselventil ist ausgelegt, die Begrenzung in dem Ansaugeinlass zu erhöhen, wenn ein Kurbelgehäusedruck, welcher im Zusammenhang mit dem variablen Verdrängungsverdichter steht, in Bezug auf einen Ansaugaußendruck des Kältemittels, welches in das Saugdrosselventil eintritt, erhöht wird.
Patent DE-102015101724-A1 (DE)
Title: Absperrorgan mit einem beweglichen Dichtelement
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: F16K5/20
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrorgan mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) beweglich geführten und mittels eines Antriebs (26) zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung bewegbaren Absperrelement (2), mindestens einem beweglichen Dichtelement (21) zur Abdichtung des Absperrelements (2) gegenüber dem Gehäuse (1) und einem Druckmittelwandler (40), der einen durch ein erstes Druckfluid ansteuerbaren ersten Druckraum (39) und einen zweiten Druckraum (41) zur Beaufschlagung des mindestens einen beweglichen Dichtelements (21) mit einem zweiten Druckfluid für das Andrücken des beweglichen Dichtelements (21) an das Absperrelement (2) enthält. Um eine erhöhte Sicherheit und verbesserte Abdichtung zu ermöglichen, ist dem ersten Druckraum (39) oder dem zweiten Druckraum (41) des Druckmittelwandlers (40) ein mit Druckfluid versorgter Druckmittelspeicher (36) zugeordnet.
Patent DE-102015103007-A1 (DE)
Title: Drehtisch
Inventor: NISHIMURA TAKUMA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Drehtisch, der auf einem Maschinentisch einer Werkzeugmaschine angebracht ist, enthält einen Klemmmechanismus, der zum Klemmen einer Drehwelle luftbetrieben ist, und ein Luftspüldruck ist in das Gehäuse ausgeübt, um zu verhindern, dass ein Schneidfluid oder Fremdstoffe in das Gehäuse des Drehtischs eindringen. Dann strömt Luft, die aus dem Klemmmechanismus abgelassen wird, nicht durch das Gehäuse, auf das der Luftspüldruck ausgeübt ist, und wird durch einen Strömungsdurchgang zur Außenseite des Drehtischs abgelassen.
Patent DE-102015103027-A1 (DE)
Title: Einteilige Nutauskleidung für mehrschichtige elektrische Maschinen
Inventor: HAYSLETT STEVEN LEE
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-03-03
Abstract: Eine Nutauskleidung ist zum Einführen in eine Nut einer elektrischen Maschine ausgestaltet. Die Nutauskleidung ist ein einteiliges Stück, das ausgestaltet ist, um entlang eines ersten Satzes von Faltlinien gefaltet zu werden, um mehrere Auskleidungssegmente in einer gefalteten Konfiguration zu definieren. Die Auskleidungssegmente umfassen erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Auskleidungssegmente. Das erste und zweite Auskleidungssegment sind so ausgestaltet, dass sie in der gefalteten Konfiguration im Wesentlichen parallel zueinander sind. Das dritte und vierte Auskleidungssegment sind so ausgestaltet, dass sie in der gefalteten Konfiguration im Wesentlichen parallel zueinander sind. Das fünfte Auskleidungssegment erstreckt sich zwischen dem dritten und vierten Auskleidungssegment. Das fünfte Auskleidungssegment ist ausgestaltet, um entlang eines zweiten Satzes von Faltlinien gefaltet zu werden, um mehrere Öffnungen zu definieren, die eine erste Öffnung umfassen.
Patent DE-102015105383-A1 (DE)
Title: Ineinandergreifender Poke-Home-Kontakt
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R12/57
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein elektrischer Einzelelement-Steckverbinder schließt ein leitendes Einzelkontaktelement ein, das in einer Käfigstruktur ausgebildet ist, mit einem Draht-Einsteckende und einem Draht-Kontaktende entlang einer längslaufenden Mittelachse des Steckverbinders. Eine Wand der Käfigstruktur schließt eine Lasche ein, die sich in einen Einschnitt an einer anderen Wand der Käfigstruktur erstreckt. Die Käfigstruktur definiert eine obere Aufnahmefläche mit einer Fläche, die für die Platzierung einer Saugdüse einer Vakuumtransfervorrichtung geeignet ist, sowie ein Paar Kontaktzinken, die zur Mittelachse vorgespannt sind, um einen Kontakt-Quetschpunkt für einen freiliegenden Kern eines in den Steckverbinder gesteckten Drahtes zu definieren. Eine Kontaktfläche ist durch einen Teil der Käfigstruktur für ineinandergreifenden elektrischen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktelement an einer Komponente, auf der der Steckverbinder angebracht ist, definiert.
Patent DE-102015107698-A1 (DE)
Title: Bond-chuck, verfahren zum bonden und werkzeug mit bond-chuck
Inventor: HUANG CHIH-HUI
IPC: H01L21/68
Filed: 2015-05-18
Abstract: Dargelegt werden ein Bond-Chuck mit einem Verfahren zur Verwendung des Bond-Chucks und Werkzeuge, die den Bond-Chuck aufweisen. Ein Verfahren umfasst das Laden eines ersten Wafers auf eine erste Fläche eines ersten Bond-Chucks, das Laden eines zweiten Wafers auf einen zweiten Bond-Chuck und das Bonden des ersten Wafers an den zweiten Wafer. Die erste Fläche ist mindestens teilweise durch einen ersten Teil einer ersten sphärischen Fläche und einen zweiten Teil einer zweiten sphärischen Fläche festgelegt. Die erste sphärische Fläche weist einen ersten Radius auf und die zweite Fläche weist einen zweiten Radius auf. Der erste Radius ist kleiner als der zweite Radius.
Patent DE-102015107920-A1 (DE)
Title: Speichermodulanordnung für ein zweispuriges Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Speichermodulanordnung
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Speichermodulanordnung für ein zweispuriges Kraftfahrzeug weist eine Mehrzahl an Speichermodulen (22) auf, wobei die Speichermodule (22) in Reihe entlang einer Richtungsachse (24) angeordnet sind. Die Speichermodule (24) sind bei einer Krafteinwirkung relativ zueinander beweglich. Die Speichermodule (22) weisen jeweils einen ersten Abschnitt (28) mit zwei von einem Scheitel (32) ausgehenden divergierenden ersten Seitenflächen (40, 42) auf, wobei der erste Abschnitt (28) quer zur Richtungsachse (24) weist. Die Speichermodule (22) sind entlang der Richtungsachse (24) derart angeordnet, dass die ersten Abschnitte (28) unmittelbar benachbarter Speichermodule (22) alternierend ausgerichtet und quer zur Richtungsachse (24) gesehen auf gleicher Höhe liegen. Die Speichermodule (22) weisen jeweils einen zweiten Abschnitt (30) auf, der sich an den ersten Abschnitt (28), von dem Scheitel (32) des ersten Abschnitts (28) abgewandt, anschließt und zwei zweite Seitenflächen (34, 36) aufweist, die quer zur Richtungsachse (24) verlaufen, wobei die zweiten Abschnitte (30) unmittelbar benachbarter Speichermodule (22) in Richtung quer zur Richtungsachse (24) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015108362-A1 (DE)
Title: Hochstuhl für Kinder
Inventor: SCHRECK URSULA
IPC: A47D11/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Hochstuhl für Kinder mit einer von einem Gestell (10) abgestützten Sitzfläche (20), und einem seitliche Armlehnen (40) sowie eine Rückenlehne (38) bildenden Lehnenbereich (12) ist erfindungsgemäß als Wendemöbel ausgebildet, wobei hierzu an dem Lehnenbereich (12) Stützflächen vorgesehen sind, auf welchen der Hochstuhl nach einer Wendung um 180° abgestellt werden kann, wobei unterhalb der Sitzfläche (20) eine Fläche vorgesehen ist, die in der um 180° gewendeten Position des Hochstuhls eine Stehfläche (22) bildet, und wobei das Gestell (10) ein Geländer für die Seiten und die Rückseite der Stehfläche (22) bildet.
Patent DE-102015108494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäusedeckels, Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: RÜGHEIMER TILMAN
IPC: H01S5/022
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäusedeckels umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Deckelrohlings mit einer an einer Unterseite ausgebildeten Montagefläche, zum Verbinden der Unterseite des Deckelrohlings mit einer Siliziumscheibe, zum Anlegen mindestens einer Öffnung in der Siliziumscheibe, um zumindest einen Teil der Montagefläche freizulegen, zum Anordnen einer Basis-Metallisierung auf dem freigelegten Teil der Montagefläche und zum Entfernen der Siliziumscheibe.
Patent DE-102015110225-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Fehlersignals für eine Steuerungseinheit
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01D3/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Fehlersignals für eine Steuerungseinheit, wobei das Fehlersignal eine Fehlfunktion einer Sensoreinheit anzeigt. Die Vorrichtung umfasst ein Eingangsmodul, das ausgebildet ist, um ein Sensorsignal von der Sensoreinheit zu empfangen, wobei das Sensorsignal ein periodisches Signal zwischen einem oberen Pegel und einem unteren Pegel einer physikalischen Größe ist. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Bestimmungsmodul, das ausgebildet ist, um die Fehlfunktion der Sensoreinheit zu bestimmen, und ein bereitzustellen Ausgangsmodul, das ausgebildet ist, um das Fehlersignal, das die Fehlfunktion anzeigt, an die Steuerungseinheit. Das Fehlersignal umfasst einen vorbestimmten Pegel der physikalischen Größe, der sich von dem oberen Pegel und von dem unteren Pegel unterscheidet.