baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102328-B4 (DE)
Title: System zur Diagnose von Anomalien, Diagnoseverfahren und -vorrichtung
Inventor: KATO TETSUJI
IPC: G01R31/34
Filed: 2016-02-10
Granted: 2018-09-06
Abstract: Anomalie-Diagnosesystem (10) mit:einem Bauteil (111) zum Erhalten eines Wertes eines Wechselstroms, der einer zu prüfenden Vorrichtung (3) zugeführt wird oder von dieser abgegeben wird,einem Frequenzanalysebauteil (112), das in Intervallen erhaltene Wechselstromwerte in ein Frequenzspektrum umwandelt, das eine Stromintensität mit einer Frequenz korreliert,einem Bauteil (113) zum Berechnen eines Anomalie-Beurteilungswertes, das in Intervallen eine Frequenzbreite des Frequenzspektrums bei einer Stromintensität „As“, welche die folgende Gleichung erfüllt: As = m x At (0 < m < 1), berechnet, wobei „At“ eine Spitzenstromintensität ist, die mit einer Analysefrequenz verbunden ist, die erhalten wird durch Multiplizieren einer Frequenz des Wechselstroms mit einer ganzen Zahl, die größer oder gleich 1 ist, undeinem Beurteilungsbauteil (114), das beurteilt, ob die Frequenzbreite breiter als unter einer normalen Bedingung ist, und unter der Bedingung, dass dies wahr ist, bestimmt, dass die Vorrichtung (3) sich in einem anomalen Zustand befindet.
Patent DE-102016103261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer gegossenen Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C21/02
Filed: 2016-02-24
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Bilden einer gegossenen Kraftfahrzeugkomponente (100), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Menge von Rohmaterialien, von denen zumindest ein Teil Rohmaterialien aus einer Sekundärproduktion umfasst, aufgeheizt wird, bis zumindest ein wesentlicher Großteil von dieser schmilzt, um zu einer Menge mit bezüglich des Gewichts ungefähr 5 bis 14% Silizium, 0 bis 1,5% Kupfer, 0,2 bis 0,55% Magnesium, 0,2 bis 1,2% Eisen, 0,1 bis 0,6% Mangan, 0 bis 0,5% Nickel, 0 bis 0,8% Zink, 0 bis 0,2% anderen Spurenelementen, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die im Wesentlichen aus Titan, Zirkon, Vanadium, Molybdän und Kobalt besteht, und mit dem Rest Aluminium zu werden;die aufgeheizte Menge des Rohmaterials in eine Gießform gebracht wird, welche im Wesentlichen die Form der Komponente (100) definiert; unddie geschmolzene Menge der Rohmaterialien abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Aufheizen umfasst, dass die Menge der geschmolzenen Rohmaterialien für 15 bis 30 Minuten bis auf 1000°C überhitzt wird, um atomare Cluster und die Heredität der geschmolzenen Rohmaterialien vollständig zu beseitigen.
Patent DE-102016114534-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungsvorrichtung und Vorrichtungssteuerungssystem
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIRO
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-08-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fernsteuerungsvorrichtung, umfassend:einen Detektor, der eine zeitabhängige Veränderung einer Position eines Erkennungszielobjekts erfasst;eine Bewegungserkennungseinheit (140), die eine Geste erkennt, die der von dem Detektor erfassten zeitabhängigen Veränderung der Position des Erkennungszielobjekts entspricht;eine Steuerungseinheit (10, 110), die auf der Grundlage der von der Bewegungserkennungseinheit (140) erkannten Geste ein Steuerungssignal erzeugt; undeinen Sender, der das Steuerungssignal an eine Vorrichtung sendet, die einen antreibbaren Teil hat, um eine Bewegung des antreibbaren Teils zu befehlen,wobei die Steuerungseinheit (10, 110) auf der Grundlage der von der Bewegungserkennungseinheit (140) erkannten Geste ein erstes Steuerungssignal erzeugt, wobei das erste Steuerungssignal die Vorrichtung anweist, den antreibbaren Teil um einen vorbestimmten Bewegungsgrad in einer voreingestellten Richtung zu bewegen,wobei die Steuerungseinheit (10, 110) ein zweites Steuerungssignal erzeugt, wenn dieselbe Geste innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums, nachdem die Geste von der Bewegungserkennungseinheit (140) erkannt wurde, von der Bewegungserkennungseinheit (140) erneut erkannt wird, wobei das zweite Steuerungssignal die Vorrichtung anweist, den antreibbaren Teil in der voreingestellten Richtung zu einem äußersten Ende eines Bewegungsbereichs des antreibbaren Teils zu bewegen.
Patent DE-102016125495-B4 (DE)
Title: Magazin zum portionsweisen Aufnehmen von vereinzelten als Schüttgut vorliegenden elektronischen Bauelementen sowie Vorrichtung und Verfahren zum portionsweisen Transferieren der Bauelemente
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-12-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Es wird beschrieben ein Magazin (200) zum portionsweisen Aufnehmen von vereinzelten als Schüttgut vorliegenden elektronischen Bauelementen (298). Das Magazin (200) weist auf (a) eine Aufnahmestruktur (110), welche mehrere verschließbare Aufnahmekavitäten (112, 112a) aufweist, die entlang einer Längsachse (100a) der Aufnahmestruktur (110) angeordnet sind; (b) eine Deckelstruktur (120), welche an einer Oberseite der Aufnahmestruktur (110) entlang der Längsachse (110a) verschiebbar angeordnet ist, so dass in einer Verschlussposition der Deckelstruktur (120) alle Aufnahmekavitäten (112, 112a) bedeckt sind und in einer Öffnungsposition von mehreren Öffnungspositionen zumindest eine Aufnahmekavität (112) frei ist; und (c) eine Verschlussfolie (225), welche in Form eines geschlossenen Bandes die Deckelstruktur (120) entlang der Längsachse (100a) umgibt, wobei zumindest ein Teil der Verschlussfolie (225) lösbar mit der Aufnahmestruktur (110) verbunden ist. Es wird ferner eine Vorrichtung (430) zum portionsweise Transferieren Bauelementen (298) von einem solchen Magazin (200) in ein Reservoir (490) für eine Bauelement-Zuführvorrichtung beschrieben. Ferner wird ein Verfahren zum portionsweise Transferieren von Bauelementen von einem solchen Magazin (200) in ein solches Reservoir (490) beschrieben.
Patent DE-102016206012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-04-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung (1) mit folgenden Schritten:• Bereitstellen eines ersten Bauteils (2), welches aus einem ersten Material besteht und welches eine Ausbuchtung (2a) aufweist,• Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches aus einem zweiten Material, das sich von dem ersten Material unterscheidet, besteht, und welches eine Einbuchtung (3a) aufweist,• Aneinanderbringen der beiden Bauteile (2, 3), derart, dass die Ausbuchtung (2a) des ersten Bauteils (2) in die Einbuchtung (3a) des zweiten Bauteils (3) ragt,• Berührungsloses Verschweißen der beiden Bauteile (2, 3) im Bereich der in die Einbuchtung (3a) ragenden Ausbuchtung (2a) mittels einer Laserstrahlschweißeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass• es sich bei dem ersten Bauteil (2) und bei dem zweiten Bauteil (3) jeweils um ein Blechbauteil handelt und die beiden Blechbauteile (2, 3) beim Aneinanderbringen übereinander angeordnet werden,• die Laserstrahlschweißeinrichtung (5) während des Verschweißens gepulst mehrfach ein- und ausgeschaltet wird und• die Laserstrahlschweißeinrichtung (5) so angesetzt wird, dass der Laserstrahl (6) auf dasjenige der beiden Bauteile (3) auftrifft, dessen Material den höheren Schmelzpunkt aufweist, wobei das Bauteil, dessen Material den höheren Schmelzpunkt aufweist, durchgeschweißt wird.
Patent DE-102017108839-B4 (DE)
Title: Rückenorthese
Inventor: CARSTENS FELIX
IPC: A61F5/02
Filed: 2017-04-25
Granted: 2022-07-14
Abstract: Rückenorthese (10), mit einem Stützteil (12), der sich in einer vorgesehenen Trageposition über einen wesentlichen Teil der Wirbelsäule eines Trägers erstreckt und ein Schienenelement (18) umfasst, wobei das Schienenelement (18) in der Trageposition eine Längserstreckung (36) im Wesentlichen entlang der Wirbelsäule des Trägers aufweist, und mit einem Leibteil (14), der eine Bandage (20) zur Umschließung eines Hüft- bzw. Taillenbereichs des Trägers umfasst, und mit einer Gurtanordnung (16), die in der Trageposition von einem oberen Bereich (24) des Stützteils (12) ausgehend die Arme des Trägers umschlingt und zum mittleren Bereich (26) des Stützteils (12) verläuft und von dort zum Leibteil (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenelement (18) des Stützteils (12) entlang seiner Längserstreckung (36) in seiner Länge durch Bewegung des Trägers variierbar ist, wobei das Schienenelement (18) wenigstens einen Beugeabschnitt (64) umfasst, der bei Bewegung des Trägers eine reversible Beugung des Schienenelements (18) quer zu seiner Längserstreckung (36) ermöglicht, so dass sich das Schienenelement beim Beugen des Trägers verlängern kann und im Zusammenspiel des Beugeabschnitts (64) mit der variierbaren Länge des Schienenelements (18) das Schienenelement (18) beim Beugen des Rumpfes des Trägers angeschmiegt am Körper des Trägers verläuft und einem Verrutschen der Rückenorthese (10) entgegengewirkt wird, wobei das Schienenelement (18) außerhalb des Beugeabschnitts (64) wenigstens orthogonal zur Längserstreckung (36) des Schienenelements (18) weitestgehend starr ausgebildet ist, um die Wirbelsäule des Trägers zu stützen.
Patent DE-102017114332-B4 (DE)
Title: Bühnenfeuerwerk
Inventor: ALEF GEORG
IPC: F42B4/02
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Feuerwerkskörper (10, 100, 150, 200) für ein Bühnenfeuerwerk, umfassend
 - eine Hülse (12) für zumindest einen pyrotechnischen Wirksatz (20) zur Erzeugung eines pyrotechnischen Effekts bei Zündung, wobei die Hülse (12) zumindest eine obere Stirnfläche (14, 140), zumindest einen untere Stirnfläche (16) und zumindest eine seitliche Mantelfläche (18) aufweist, wobei der Wirksatz (20) in der Hülse (12) angeordnet ist;
 - einen Zünder (30) mit einem Funkengeber (34) zum Zünden des Wirksatzes (20), wobei der Zünder (30) in Wirkverbindung mit dem Wirksatz (20) steht;
 - zumindest zwei Effektaustrittsdüsen (40, 41, 42), die an der seitlichen Mantelfläche (18) der Hülse (12) ausgebildet sind, um einen Austritt eines pyrotechnischen Effekts an verschiedenen Stellen aus der Hülse (12) bei Zündung des Wirksatzes (20) zu ermöglichen; wobei
 - der Funkengeber (34) in der Hülse (12) in einem Hohlraum (19) angeordnet ist, in dem kein pyrotechnischer Wirksatz (20) angeordnet ist;
 - die Effektaustrittsdüsen (40, 41, 42) im Bereich des Hohlraums (19) angeordnet sind.
Patent DE-102017126884-B4 (DE)
Title: Digitales hardwarebasiertes System und Verfahren zum Verhindern des anfänglichen Beginns von Schwingungen eines Anhängers und die Steuerung davon
Inventor: ROTHSCHILD MICHAEL BENN
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-11-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des anfänglichen Beginns und Verhindern der weiteren Entwicklung von Schwingbewegungen des Anhängers und des Zugfahrzeugs, wobei die Bewegungen des Anhängers und des Zugfahrzeuges kontinuierlich durch eine Zentralsteuerung überwacht werden, die den anfänglichen Beginn von Schwingbewegungen, die im Anhänger und im Zugfahrzeug vorhanden sind, erfasst, indem mehrere IMUs, Inertial-Messeinheiten, die am Anhänger und am Zugfahrzeug angebracht sind, verwendet werden und wenn anfänglich Schwingbewegungen auftreten, die Geschwindigkeit des Zugfahrzeugs automatisch erhöht wird, während simultan die Bremsen am Anhänger betätigt werden und die Bremswirkung sofort auf die Anhängerreifen übertragen wird, ohne den Einsatz der Zugfahrzeugbremsen.
Patent DE-102017127404-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: DE PAULA RENATO RODRIGUES
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-11-21
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kugelgewindetrieb (1), umfassend eine mit einem Innengewinde (2) versehene Kugelgewindemutter (3), eine die Kugelgewindemutter (3) durchsetzende und mit einem Außengewinde (4) versehene Kugelgewindespindel (5), wobei zwischen der Kugelgewindemutter (3) und der Kugelgewindespindel (5) Wälzkörper (6) angeordnet sind, wobei in mindestens einem Endbereich des Innengewindes (2) ein Federelement (7) angeordnet ist, das sich zwischen den Wälzkörpern (6) und einem in der Kugelgewindemutter (3) ausgebildeten Anschlag (8) erstreckt, der durch ein Formteil (9) gebildet wird, das separat von der Kugelgewindemutter (3) hergestellt und mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Anschläge (8, 11) durch ein einziges Formteil (9) gebildet werden, das separat von der Kugelgewindemutter (3) hergestellt und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102017208513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: LANGER PETER
IPC: B41F33/14
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine (1),wobei die Maschine (1) mindestens einen Bogenführungszylinder (3) zum Transport von Bogen aufweist undwobei die Maschine (1) eine Qualitätskontrolleinrichtung aufweist, die mit einem dem Bogenführungszylinder (3) zugeordneten Drehgeber (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,dass ein den Drehgeber (4) betreffender Fehler ermittelt und kompensiert wird, wobei eine Kompensationsermittlung derart erfolgt, dass bedruckte Bogen zur Kompensations-Parameterbestimmung benutzt werden und/oder wobei bei einer Parameterbestimmung Differenzpositionen zwischen einem ersten Bogen und einem Folgebogen ermittelt und/oder berechnet werden.
Patent DE-102017209153-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen handstaubsauger
Inventor: OTT VALERIA
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-01-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1) für einen mit ein und derselben Hand führbaren und steuerbaren Handstaubsauger (2) umfassend einen Handgriff (3) und zumindest zwei Bedienelemente (4, 5), die eingerichtet sind, zur Steuerung derselben vorbestimmten Betriebsfunktion des Handstaubsaugers (2) wahlweise mittels des Zeigefingers oder des Daumens derselben Hand bedient zu werden, die auch den Handstaubsauger (2) hält, wobei die Bedienelemente (4, 5) bezüglich einer Symmetrieebene des Handstaubsaugers (2) paarweise symmetrisch zueinander angeordnet sind; und wobei die paarweise symmetrisch zueinander angeordneten Bedienelemente (4, 5) mittels einer gemeinsamen Feder (6) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102018124095-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank
Inventor: AMANO SHINSUKE
IPC: B60K15/03
Filed: 2018-09-28
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kraftstofftank aus Harz, der aufweist:einen Kraftstofftankkörper (20), der von einer Bodenwand (12), Seitenwänden (14, 16) und einer oberen Wand (18) umschlossen ist und konfiguriert ist, um Kraftstoff zu speichern, wobei der Kraftstofftankkörper einen ersten Speicherabschnitt (24), einen zweiten Speicherabschnitt (26) und einen Kopplungsabschnitt (28) beinhaltet, wobei der Kopplungsabschnitt einen oberen Abschnitt des ersten Speicherabschnitts und einen oberen Abschnitt des zweiten Speicherabschnitts miteinander in Verbindung bringt;ein Pumpenmodul (80), das in dem ersten Speicherabschnitt angeordnet ist und konfiguriert ist, um Kraftstoff aus dem Kraftstofftankkörper nach außen zu führen;einen offenen Abschnitt (64), der in dem ersten Speicherabschnitt gebildet ist und durch den das Pumpenmodul einführbar ist;eine Strebe (34A), die in dem ersten Speicherabschnitt vorgesehen ist und sich von mindestens einer aus der oberen Wand oder der Bodenwand hin zu der anderen erstreckt;eine Trenneinrichtung (100), die in dem ersten Speicherabschnitt angeordnet ist und auf der Strebe vorgesehen ist;einen Ansaugabschnitt (96), der in dem zweiten Speicherabschnitt angeordnet ist und konfiguriert ist, um Kraftstoff anzusaugen, der in dem zweiten Speicherabschnitt gespeichert ist; undeine Kraftstofftransferleitung (90), die flexibel ist, den Ansaugabschnitt mit dem Pumpenmodul in Verbindung bringt und einen Überlängenabschnitt hat, der länger ist als eine zum Einbau vom Ansaugabschnitt bis zum Pumpenmodul erforderliche Länge;dadurch gekennzeichnet, dassdie Trenneinrichtung mit einem ersten Plattenabschnitt (102), der auf einer Seite gegenüberliegend zu einer Seite eines Kopplungsabschnitts der Strebe gebildet ist, und einem zweiten Plattenabschnitt (104), der auf der Seite des Kopplungsabschnitts der Strebe gebildet ist, ausgestattet ist;wobei der Kraftstofftank ferner aufweisteinen Halteabschnitt (120), der an dem zweiten Plattenabschnitt der Trenneinrichtung vorgesehen ist und konfiguriert ist, um die Kraftstofftransferleitung zu halten; undeinen provisorischen Halteabschnitt (116), der an dem ersten Plattenabschnitt der Trenneinrichtung vorgesehen ist und konfiguriert ist, um den Überlängenabschnitt der Kraftstofftransferleitung entnehmbar zu halten,wobei der provisorische Halteabschnitt (116) eine Ausnehmung ist, die, von einer Fahrzeugrückseite her gesehen, J-förmig ausgebildet ist, und die einen Einführdurchgang (117) hat, der sich von einem Endabschnitt der Trenneinrichtung zu einem Inneren der Trenneinrichtung erstreckt, und einen Fangdurchgang (119), der sich von einem inneren Endabschnitt des Einführdurchgangs in einer von dem Halteabschnitt wegweisenden Richtung erstreckt.
Patent DE-102018203194-B4 (DE)
Title: Hubantriebsvorrichtung und Messmaschine unter Verwendung davon
Inventor: KIMURA YOSHIHARU
IPC: G01B21/20
Filed: 2018-03-02
Granted: 2022-09-22
Abstract: Hubantriebsvorrichtung (11) eines Hubelements (12), das von einem Führungselement (22) mithilfe einer Luftschicht geführt wird, wobei die Hubantriebsvorrichtung umfasst:ein lineares Element (18), das sich von dem Hubelement (12) aus nach oben erstreckt und dessen oberes Ende von dem Führungselement (22) gehalten wird;eine Ausgleichseinrichtung (19) zum Verstärken einer Spannung, die auf das lineare Element (18) einwirkt, um ein scheinbares Gewicht des Hubelements (12) zu verringern, welches durch das lineare Element (18) aufgehängt ist;mindestens eine Walze (15), mit der das Führungselement (22) versehen ist, und die in Kontakt mit dem Hubelement (12) steht; undein Drehantriebsteil (17) zum Drehen der Walze (15).
Patent DE-102019100065-B4 (DE)
Title: Verkehrsinformationsbereitstellungssystem und Verkehrsinformationsbereitstellungsverfahren
Inventor: AKAHANE MAKOTO
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-01-03
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verkehrsinformationsbereitstellungssystem (100), das einen Prozessor (110) aufweist, wobei der Prozessor (110) Folgendes aufweist:einen Beitrags-Extraktionsabschnitt (111), der eingerichtet ist, einen Beitrag, der Verkehrsinformationen umfasst, aus Beiträgen zu extrahieren, die auf einem SNS-Server (200) gesammelt werden;einen Standortinformationsanforderungsabschnitt (112), der eingerichtet ist, von einer ersten fahrzeugeigenen Einheit (410), die mit einem Verfasser des Beitrags, der von dem Beitrags-Extraktionsabschnitt (111) extrahiert wurde, assoziiert ist, Standortinformationen des Verfassers anzufordern;einen Standortinformationsbezugsabschnitt (113), der eingerichtet ist, die Standortinformationen von Verfassern zu beziehen, welche von der ersten fahrzeugeigenen Einheit (410) als Reaktion auf eine Anforderung von dem Standortinformationsanforderungsabschnitt (112) übertragen wurden;einen Standortinformationseinstellabschnitt (114), der eingerichtet ist, die Standortinformationen des Verfassers, die durch den Standortinformationsbezugsabschnitt (113) bezogen wurden, mit den in dem Beitrag umfassten Verkehrsinformationen zu assoziieren; undeinen Verkehrsinformationsübermittlungsabschnitt (115), der eingerichtet ist, die Verkehrsinformation, mit der die Standortinformation des Verfassers durch den Standortinformationseinstellabschnitt (114) assoziiert ist, entweder an die erste fahrzeugeigene Einheit (410) oder an eine zweite fahrzeugeigene Einheit (510), die sich von der ersten fahrzeugeigenen Einheit (410) unterscheidet, zu übermitteln.
Patent DE-102019112383-B4 (DE)
Title: Neuronalnetzwerk zur Sprachentrauschung, das mit tiefen Merkmalsverlusten trainiert wird
Inventor: GERMAIN FRANCOIS GEORGES
IPC: G10L25/30
Filed: 2019-05-13
Granted: 2022-11-24
Abstract: Prozessorimplementiertes Verfahren (500) zur Sprachentrauschung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Anwenden (510), durch ein prozessorbasiertes System, eines Sprachentrauschung-Neuronalnetzwerks an einer rauschbehafteten Probe eines Trainingssprachsignals, um ein verarbeitetes Trainingssprachsignal zu erzeugen;Anwenden (520), durch das prozessorbasierte System, eines trainierten Audioklassifizierer-Neuronalnetzwerks an dem verarbeiteten Trainingssprachsignal, um einen ersten Satz von Aktivierungsmerkmalen zu erzeugen;Anwenden (530), durch das prozessorbasierte System, des trainierten Audioklassifizierer-Neuronalnetzwerks an einer klaren Probe des Trainingssprachsignals, um einen zweiten Satz von Aktivierungsmerkmalen zu erzeugen;Berechnen (540), durch das prozessorbasierte System, eines Verlustwerts basierend auf dem ersten Satz von Aktivierungsmerkmalen und dem zweiten Satz von Aktivierungsmerkmalen; undDurchführen (550), durch das prozessorbasierte System, einer Rückpropagations-Trainingsaktualisierung des Sprachentrauschung-Neuronalnetzwerks basierend auf dem Verlustwert, um ein trainiertes Sprachentrauschung-Neuronalnetzwerk zu erzeugen.
Patent DE-102019113514-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-05-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schließeinrichtung (1) mit einem Arretierungsteil (2) und einem Schloss (3), wobei das Arretierungsteil (2) einen Arretierstift (4) mit einer Vertiefung (5) aufweist und wobei das Schloss (3) eine Öffnung (6) zur Aufnahme des Arretierstiftes (4) und einen zwischen einer Verriegelstellung und einer Entriegelstellung bewegbaren Riegelbolzen (7) zum wahlweisen Eingriff in die Vertiefung (5) des Arretierstiftes (4) hat, sodass in einer Verriegelstellung ein Anschlag von Riegelbolzen (7) und Arretierstift (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (3) einen elektrischen Antrieb (8), eine mit dem elektrischen Antrieb (8) verbundene Gewindespindel (9) und ein Federelement (11) aufweist, wobei das Federelement (11) mit einem ersten Abschnitt mit der Gewindespindel (9) in Eingriff steht und mit einem zweiten Abschnitt als Mitnehmer mit dem Riegelbolzen (7) verbunden ist.
Patent DE-102020103157-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-02-07
Granted: 2023-06-22
Abstract: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit- einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Druckgases,- einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben,- einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil (4), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist,- einem Strafferrohr (5) zur Aufnahme und Führung des Kolbens und- einem eine Seilführung ausbildenden Führungsblock (1), in dem eine den Gasgenerator aufnehmende Aufnahme (2) und eine mit der Aufnahme (2) strömungstechnisch verbundene Druckkammer (3) ausgebildet ist, wobei der Führungsblock (1) mit dem Strafferrohr (5) verbunden ist und das Zugseil (4) geradlinig in einer Kolbenbewegungsrichtung (6) aus dem Strafferrohr (5) durch die Druckkammer (3) verläuft,wobeider Führungsblock (1) eine sich an die Druckkammer (3) anschließende Linearführung (7) ausbildet, die derart gestaltet ist, dass das Zugseil (4) parallel zu der Kolbenbewegungsrichtung (6) auf der dem Strafferrohr (5) gegenüberliegenden Seite aus dem Führungsblock (1) herausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Linearführung (7) mindestens ein Widerstandselement (8) angeordnet ist, welches einer unbeabsichtigten Bewegung des Zugseiles (4) entgegenwirkt, wobei das Widerstandselement (8) eine S-förmige Führung des Zugseiles (4) und damit einen parallelen Versatz des Zugseils (4) bedingt.