baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231669-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: WOEHRL GEORG
IPC: F16H47/08
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Stufenloses
Getriebe mit  einer Antriebswelle (1),  einer Abtriebswelle,  einer
Getriebeeinrichtung zur Übertragung
von Rotationsenergie zwischen der Antriebs- und der Abtriebswelle
und einer hydraulischen Einrichtung (10), die ein starr auf der
Antriebswelle (1) befestigtes Rotationselement (13) aufweist, auf
dessen Außenumfang
ein Pumpen- und Motorring 14 aufgebracht ist, auf dem sich ein Motorregler
16 befindet, zum Antreiben eines Übertragungselements (9), das
derart mit der Getriebeeinrichtung in Wirkverbindung steht, daß durch
eine Veränderung
der zwischen Rotationselement (13) und Übertragungselement (9) übertragenen
Energie infolge einer Lageänderung
zwischen Motorregler 16 und Pumpen- und Motorring 14 das Übersetzungsverhältnis der Getriebeeinrichtung
veränderbar
ist,  wobei die hydraulische Einrichtung eine Hydropumpe, die Rotationsenergie
zwischen dem Rotationselement (13) und dem Übertragungselement (9) aufnimmt,
und einen Hydromotor, der Rotationsenergie zwischen dem Übertragungselement
(9) und einem ortsfest angeordneten Gehäuse (12) erzeugt, aufweist.
Patent DE-10232002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbstjustierten selektiven Kontaktierung von Gate-Elektroden vertikaler Transistoren eines integrierten Halbleiterspeichers und integrierter Halbleiterspeicher
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-07-15
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur selbstjustierten selektiven Kontaktierung von Gate-Elektroden
vertikaler Transistoren (23) eines integrierten Halbleiterspeichers,
wobei die vertikalen Transistoren (23) an Stegen (5) eines Halbleitersubstrats
(4) ausgebildet sind, wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge
von Schritten aufweist:  a) Abscheiden einer ersten Isolationsschicht
(1) auf einem Halbleitersubstrat (4),  b) Strukturieren des
Halbleitersubstrats (4), so daß eine Anordnung
länglicher,
sich hauptsächlich
in eine erste Richtung (x) erstreckender Stege (5) aus Material
des Halbleitersubstrats (4) und der ersten Isolationsschicht (1) gebildet
wird, die seitlich durch Gräben
(17) im Halbleitersubstrat (4) voneinander getrennt sind,  c)
Ausbilden einer Gateoxidschicht (6) auf den Seitenwänden der
Stege (5) und auf dem Halbleitersubstrat (4) und danach Fertigen
von Gate-Elektroden (7), die um die Stege (5) umlaufen und in Höhe eines
unteren Bereichs der Seitenwände
der Stege (5) auf der Gateoxidschicht (6) angeordnet sind,  d)
Abscheiden eines isolierenden Materials (19), das die Gräben (17)
auffüllt
und das...
Patent DE-10233036-B4 (DE)
Title: Cockpit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-07-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Cockpit
eines Kraftfahrzeugs mit einem sich zwischen zwei Tragsäulen erstreckenden
Querträger,
einer Schalldämmmatte,
die innerhalb des Cockpits verlegt ist, sowie einem Kabelbaum, der
sich zumindest bereichsweise in einem geschützten Bereich des Cockpits
erstreckt, dadurch gekennzeichnet , dass der Kabelbaum als Folienleitungssatz
(9) ausgebildet ist, der in Einbaulage flächig mit der Schalldämmmatte
(7) verbunden ist, wobei von dem Folienleitungssatz (9) Versorgungsleitungen
(12, 13, 14) abzweigen, die durch Ausschnitte (15, 16) in der Schalldämmmatte
(7) geführt
sind.
Patent DE-10233856-B4 (DE)
Inventor: SPECKEMEYER JENS
IPC: B23D21/10
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: The device has two complementary jaw halves (2,3) connected together by an articulated joint (4) and provided on each side opposite the joint with an arm (5,6) forming a handle. A cutter (7) mounted radially on one half is designed so that its depth of penetration is dependent on the degree of the tool (1) which can be brought from an open to a closed position whereby the tip of the cutter protrudes over the inside of the jaw halves. the closed position can be maintained by an extra holder such as a locking bolt (10) swivel mounted on the arm of the tool.
Patent DE-10235518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Werkstück-Bearbeitung
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q7/14
Filed: 2002-08-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Werkstücken
(10) mit Werkzeugen in einer Werkzeugmaschine, mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Positionieren wenigstens eines von einer Werkstückaufnahme (9) gehaltenen Werkstücks (10)
in einer einem ersten Werkzeugpaar (17', 17'') zugeordneten ersten
Bearbeitungszone;  b) Gleichzeitiges, teilweise gleichzeitiges
oder aufeinanderfolgendes Bearbeiten des wenigstens einen Werkstücks (10)
durch die beiden Werkzeuge (17', 17'') des ersten Werkzeugpaares;  c)
wobei die beiden Werkzeuge (17', 17'') des ersten Paares auf verschiedenen
Seiten einer gedachten Ebene (E) angeordnet sind, und  d) wobei
die Zustellung jedes Werkzeugs (17', 17'') zum Werkstück (10)
in einer zur Ebene E senkrechten Richtung erfolgt, und  e) wobei
die Werkstückaufnahme
(9) zum Zweck der Positionierung und/oder Bearbeitung und/oder einer
Vorschubbewegung  des Werkstücks
(10) entlang von Führungsbahnen
(2, 7) in einer oder beiden Hauptrichtungen der Ebene E bewegt wird.
Patent DE-10242289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzeinheit zum gesteuerten Anlegen der Spritzdüse
Inventor: CHROMY FRANZ
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-09-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum gesteuerten Anlegen, Verspannen und limitierten zyklischen Kurzabheben
der Spritzdüse
(4) sowie Vor- und Zurückfahren
der Spritzeinheit (3) einer Spritzgiessmaschine in Bezug auf die
Form (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verspannung hydraulisch
mit einem eigenen vorgesteuerten Druckerzeuger (20) mit Vorortdruckmediumspeicher
erfolgt.
Patent DE-10247874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einem Client und einem Server eines Internets
Inventor: WEILER DIETER
IPC: H04L12/26
Filed: 2002-10-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einem Client (C1, C2) und einem Server (SERV) eines Internets gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Senden von Daten von einem Client (C1, C2) an einen internen Server (InterServ); b) Weiterleiten der Daten vom internen Server (InterServ) an einen externen Server (ExterServ) über eine gesicherte Verbindung zwischen dem internen Server (InterServ) und dem externen Server (ExterServ); c) Austausch von Daten zwischen dem externen Server (ExterServ) und einem Server (SERV) eines Internets; d) Vergleichen der beim Austausch von Daten vom Server (SERV) des Internets erhaltenen neuen Daten (ND) auf deren Inhalt mit Prüfdaten im externen Server (ExterServ); e) Senden der geprüften neuen Daten (ND) vom externen Server (ExterServ) an den internen Server (InterServ) über die gesicherte Verbindung, wenn für die geprüften neuen Daten (ND) ein positives Prüfergebnis vorliegt; f) Bereitstellen der neuen Daten für den Client (C1, C2).
Patent DE-10256755-B4 (DE)
Title: Schloßmodul für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: JOKIEL CHRISTIAN
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schloßmodul für eine Kraftfahrzeugtür mit einem
Türschloß, einem
Lagerbügel
bzw. einer Adapterplatte für
den Türaußengriff
und einem als ein bogenförmiges
Verbindungselement (1) ausgebildeten Träger für diese beiden Aggregate, wobei
das bogenförmige
Verbindungselement (1) an dem dem Türschloß (5) zugeordneten Ende ein
erstes Befestigungsele ment (2) aufweist zur verschiebbaren Befestigung
des bogenförmigen
Verbindungselementes (1) mit dem Türschloß (5), dadurch gekennzeichnet,
daß das
bogenförmige
Verbindungselement (1) an dem dem Lagerbügel (10) oder der Adapterplatte
zugeordneten Ende ein zweites Befestigungselement (3) aufweist zur
verschiebbaren Befestigung des bogenförmigen Verbindungselementes
(1) mit dem Lagerbügel
(10) bzw. der Adapterplatte und daß das zweite Befestigungselement (3)
formschlüssig
mit dem Lagerbügel
(10) bzw. der Adapterplatte des Türaußengriffes (11) verbunden ist.
Patent DE-10260248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes und zugehörige Anordnung
Inventor: ELSNER NORBERT
IPC: H01H1/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes, insbesondere
zur Erfassung und Anzeige von Verschleißzuständen des Schaltgerätes, durch Überwachung
des Durchdruckes einer zwischen einem Bewegkontakt (18) und einer
Federauflage (22) angeordneten Feder (16) bei der Bewegung des Schaltgeräteantriebes,
wobei zur Durchdrucküberwachung Zeitintervalle
zwischen signifikanten Ereignissen der Antriebsbewegung ermittelt
werden, wobei die signifikanten Ereignisse den Beginn der Bewegung
der Federauflage (22) einschließen,
mit folgenden Maßnahmen:  – zwecks
Ermittlung des Kontaktabbrandes einerseits und des Schaltgerätemechanikverschleißes andererseits
mittels Durchdrucküberwachung
wird ein separater Sensor verwendet,  – mit dem Sensor wird zwecks
Ermittlung des Zeitintervalls zwischen zwei Ereignissen zumindest
der Beginn der Bewegung der Federauflage (22) erfasst,  – aus dem
Zeitintervall werden relative Durchdruckänderungen und daraus die Restlebensdauer
des Schaltgerätes bestimmt.
Patent DE-10262232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen von Rohrleitungen
Inventor: KRIEG WOLFGANG
IPC: G01N29/34
Filed: 2002-01-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Rohrleitungen mittels eines eine Rohrleitung durchfahrenden
Molchs mit mehreren über
den gesamten Umfang des Molchs angeordneten, den gesamten Innenumfang
der Rohrleitung abdeckenden Messsensoren, die als Sensor-Arrays
jeweils eine Vielzahl von in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten
Sensorelementen aufweisen, wobei durch Ansteuerung eines unterschiedlichen
Teils von Sensorelementen jedes einem Umfangsabschnitt der Rohrleitung
zuordenbaren Sensor-Arrays
zeitlich aufeinander folgend Ultraschallsignale sowohl in Richtung
der Rohrwandungsnormalen als auch nach Brechung an der Innenwand
der Rohrleitung unter einem Winkel von etwa 45° (α) zur Rohrwandungsnormalen als
auch unter einem zu dieser gespiegelten Winkel von etwa –45° (–α) relativ
zur Rohrwandungsnormalen in der Rohrwandung ausbreiten und anschließend die
jeweils angesteuerten Sensoren in Umfangsrichtung um mindestens
ein Sensorelement verschoben werden, so dass eine vollständige Signalabdeckung des
Rohrumfangs erreichbar  ist.
Patent DE-10303074-B4 (DE)
Title: Authentisierungssystem, Authentisierungsvorrichtung, Authentisierungszielvorrichtung, Authentisierungsverfahren, Verfahren zum Authentisiert-Werden, Programm und Informationsaufzeichnungsmedium
Inventor: TAKAHASHI FUJINOBU
IPC: H04L9/28
Filed: 2003-01-27
Granted: 2008-10-30
Abstract: Authentisierungssystem
(101), das eine Authentisierungsvorrichtung (131) und eine Authentisierungszielvorrichtung
(151) umfasst, wobei beide eine Radiowelle von einem gemeinsamen
Radiostern zu einer gemeinsamen Beobachtungszeit beobachten, wobei  (a)
die Authentisierungsvorrichtung (131) eine Radiowelle vom gemeinsamen
Radiostern zur gemeinsamen Beobachtungszeit beobachtet;  (b)
die Authentisierungszielvorrichtung (151) eine  Radiowelle vom
gemeinsamen Radiostern zur gemeinsamen Beobachtungszeit beobachtet
und eine Informationsnachricht, die eine Information über die
beobachtete Radiowelle enthält,
an die Authentisierungsvorrichtung sendet; und  (c) die Authentisierungsvorrichtung
(131) die Informationsnachricht, die von der Authentisierungszielvorrichtung (151)
gesendet wird, empfängt,  eine
Position der Authentisierungszielvorrichtung (151) in Bezug auf
die Authentisierungsvorrichtung auf der Basis der "Information der
Radiowelle, die durch die Authentisierungsvorrichtung (151) beobachtet
wurde, die in der empfangenen Informationsnachricht enthalten ist"
und "einer Information der Radiowelle, die von der Authentisierungsvorrichtung
(131) beobachtet wurde", schätzt,
und  die Authentisierung für
die Informationsnachricht in einem Fall, bei dem eine Position der
Authentisierungszielvorrichtung (151), die in der...
Patent DE-10304527-B4 (DE)
Title: An einem Verpackungsbecher mit Siegelrand und Stulpdeckel anbringbare Karton-Manschette
Inventor: HAIST HENRY
IPC: G09F3/02
Filed: 2003-02-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: An einem Verpackungsbecher mit Siegelrand und Stulpdeckel anbringbare Karton-Manschette, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette durch Abwinkeln verschiedener Teilbereiche eines flachen Zuschnitts (1, 1') in ihre Gebrauchsform bringbar ist, wobei der Zuschnitt im wesentlichen folgende Teilbereiche aufweist:  a) einen Deckelbereich (5), welcher sich über die Deckelfläche des Stulpdeckels (4) von einer Seite des Stulprandes (4a) bis zu einer gegenüberliegenden Seite des Stulprandes (4a) erstreckt und durch Biegerillen (6a, 6b) begrenzt ist,  b) zwei sich jeweils an den Deckelbereich (5) anschließende äußere Stege (9), welche im weiteren durch Biegerillen (6d) begrenzt sind,  c) zwei sich an die Stege (9) anschließende Endlaschen (7), welche jeweils zusammen mit den Stegen (9) und dem Deckelbereich (5) einen länglichen Schlitz (8) zur Aufnahme eines bogigen Abschnittes des Stulprandes (4a) bilden, sowie  d) zwei jeweils von einer Endlasche (7) ausgehende und mit seitlichem und vorderem Abstand in einen Schlitz (8) ragende Zungen...
Patent DE-10310056-B4 (DE)
Title: Multifunktionsschalter
Inventor: NISHIMOTO TAKUMI
IPC: H01H25/04
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ein
Multifunktionsschalter,:  der mehrere Schaltkontakte durch Neigung
und/oder Drücken
eines Bedienungsstabs (28) bedient und auf Grund der Drehung des
Bedienungsstabs (28) ein Signal erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  Neigung, Drücken
und Drehung durch eigenständige Schaltkontakte
in zwei getrennten Gehäuseteilen
bedient werden, und der Multifunktionsschalter umfasst:  (a)
einen ersten Schalter (25) umfassend:  mehrere erste feste Kontakte
(23; 23A, 23B, ..., 23H), die in einem Kreis in fest stehenden Winkelintervallen
auf einer inneren Oberfläche
einer ersten Kontaktplatte (22) angeordnet sind; und  einen
kreisförmigen
kuppelartig gewölbten
elastisch beweglichen Kontakt (24), der groß genug ist, um alle die ersten
festen Kontakte (23) in einem fest stehenden Bereich zu überdecken,
und bei dem ein vorstehendes Element (26B) den Schaltzustand ändert, dadurch
dass er einen Teil des beweglichen Kontakts (24) elastisch von innen
nach außen
stülpt;  (b)
ein erstes Gehäuseteil
(21), das eine kreisförmige Öffnung (27A)
im Zentrum einer oberen...
Patent DE-10310140-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Test von integrierten Bausteinen sowie Verfahren zum Betrieb einer Testvorrichtung
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C29/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Testvorrichtung
zum Test von integrierten Bausteinen  – mit einem Trägersubstrat
(1), auf dem mehrere Anschlussplätze
(11 bis nk) angeordnet sind, wobei die Anschlussplätze derart
ausgebildet sind, dass über
einen Anschlussplatz ein integrierter Baustein (DUT) mit einem an das
Trägersubstrat
angeschlossenen Testgerät
(2) verbindbar ist,  – bei
der die Anschlussplätze
(11 bis nk) ein Anschlussfeld bilden und die Anschlussplätze innerhalb
des Anschlussfelds in Gruppen (R1 bis Rn) angeordnet sind,  – bei der
je Anschlussplatz (11 bis nk) ein Datenanschluss (DQ) vorgesehen
ist, wobei die Datenanschlüsse
von Anschlussplätzen
jeweils einer Gruppe mit jeweils einem unterschiedlichen Datenbus
(D1 bis Dk) verbunden sind,  – bei der je Anschlussplatz
(11 bis nk) ein Steueranschluss (CS), über welchen ein integrierter
Baustein (DUT) für
einen Test auswählbar
ist, vorgesehen ist, wobei die Steueranschlüsse von Anschlussplätzen jeweils
einer Gruppe mit einem dieser Gruppe zugeordneten Steuerbus (SCAN-1 bis
SCAN-n) verbunden sind,  – bei
der...
Patent DE-10310543-B4 (DE)
Title: Wafer-Reinigungssystem und Verfahren zum Reinigen eines Wafers
Inventor: YEO IN-JUN
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-11-16
Abstract: Wafer-Reinigungssystem
mit:  einem Reinigungsbehältnis
(30, 70);  einer Waferhalterung (60), die in dem Reinigungsbehältnis (30,
70) gelegen ist und so konstruiert ist, um einen Wafer (10), der
gereinigt werden soll, zu haltern;  einer Wafer-Drehvorrichtung
(80), die an die Waferhalterung (60) gekuppelt ist und so konfiguriert
ist, um zu bewirken, daß der
zu reinigende Wafer (10) in Drehung versetzt wird;  einer Sonden-Drehvorrichtung
(50);  einem Sonden-Vibrator (40), der so konstruiert ist, um
Megaschall-Vibrationen zu erzeugen; und  einer Reinigungssonde
(20; 220) mit einem Kupplungsende und einem länglichen Ende, wobei das Kupplungsende der
Sonde (20; 220) mit der Sonden-Drehvorrichtung (50) und dem Sonden-Vibrator
(40) gekuppelt ist und wobei das längliche Ende der Sonde (20;
220) dafür
ausgebildet ist in geringem Abstand gegenüberliegend zu dem zu reinigenden
Wafer (10) angeordnet zu werden, wobei wenigstens ein Abschnitt
des länglichen
Endes der Reinigungssonde (20; 220) eine darin ausgebildete krummlinige
Nut (23;...
Patent DE-10312699-B4 (DE)
Title: Nichtinvasives Testen von Netzwerkschnittstellen-Fehlercodes für ein Sicherheitsnetzwerk
Inventor: VASKO DAVID A
IPC: H04L12/26
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Sicherheitskommunikationssystem aufweisend:  a)
ein Netzwerk zum Übertragen
von Nachrichten, welche Daten und von diesen abgeleitete Fehlererfassungscodes umfassen,  b)
eine mit dem Netzwerk verbindbare Netzwerkschnittstelle, welche
die Nachrichten empfängt
und eine Netzwerkfehlertesteinrichtung zum Erfassen von Fehlern
in den Daten durch Lesen von Fehlererfassungscodes aufweist,  gekennzeichnet
durch  c) eine Einrichtung zum Überwachen der korrekten Funktion
der Netzwerkfehlertesteinrichtung, wobei die Überwachungseinrichtung zumindest
einen Teil der über
die Netzwerkfehlertesteinrichtung empfangenen Nachrichten unabhängig von
dieser und den Fehlererfassungscodes auf Fehler testet und bei Ermittlung
eines Fehlers in den Daten ohne Ermittlung eines Fehlers durch die
Netzwerkfehlertesteinrichtung deren Fehlfunktion signalisiert.
Patent DE-10325192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Lageänderung
Inventor: KELLER HELMUT
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-06-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer Lageänderung
eines an einem Fahrzeug (5) angehängten Anhängers (6) relativ zum Fahrzeug
(5), wobei mittels einer am Fahrzeug (5) angeordneten Sensoreinheit
(7, 8) eine Abstandsänderungsgröße ermittelt
wird, die einen sich im Bereich einer Messstelle (9, 10) ändernden
Abstand (d 1 , d 2 ) zwischen
Fahrzeug (5) und Anhänger
(6) beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
der ermittelten Abstandsänderungsgröße eine
Drehwinkeländerungsgröße bestimmt
wird, die die zeitliche Ableitung eines Drehwinkels (α) zwischen
der Längsachse
des Fahrzeugs (5) und der Längsachse
des Anhängers
(6) beschreibt.
Patent DE-10332106-B4 (DE)
Title: Personenerkennungsvorrichtung und -system
Inventor: NAGASAKA AKIO
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2016-10-13
Abstract: Es wird eine kompakte Personenerkennungsvorrichtung angegeben, die verhindert, dass sich ein Benutzer Druck ausgesetzt fühlt, und die beständig gegen Außenlicht ist, wenn das Bild eines Finger-Blutgefäßemusters durch Transmissionslicht erfasst wird. Die Vorrichtung verfügt über einen Führungsteil (108) zum Festlegen der Fingerposition, eine auf mindestens einer Seite des Führungsteils angeordnete Lichtquelle (114) zum Emittieren von durch den Finger zu transmittierendem Licht, einen Bilderfassungsteil (112) zum Erfassen des Transmissionslichts, eine Abschirmeinheit (116) zum Begrenzen des Beleuchtungsbereichs des Lichts, eine Fingerdicke-Messeinheit, eine Einheit zum Steuern der Lichtmenge der Lichtquelle auf Grundlage des Messergebnisses, eine Einheit zum Aufzeichnen registrierter Fingerbildmuster, eine Einheit zum Vergleichen eines erfassten Bildmusters vom Bilderfassungsteil mit den registrierten Mustern sowie eine Einheit zum Steuern verschiedener Verarbeitungsvorgänge entsprechend dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-10333994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-07-25
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, das einen Schichtbetrieb umfasst, in dem zum Erreichen einer möglichst guten Laufruhe eine Zylindergleichstellung der einzelnen Zylinder hinsichtlich ihres Momentenbeitrages eingeregelt wird, und einen Homogenbetrieb umfasst, in dem zum Erreichen möglichst guter Lambdawerte eine Einzelzylinder-Lambdaregelung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Homogenbetrieb gleichzeitig zu der Einzelzylinder-Lambdaregelung die Funktion der Zylindergleichstellung aktiviert wird oder bleibt, wobei für die Zylindergleichstellung im Homogenbetrieb als Stellgröße mindestens eine von der Einspritzmenge unterschiedliche momentenbeeinflussende Stellgröße geändert wird.
Patent DE-10342199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle
Inventor: HESS SIEGFRIED
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-09-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle, bei
welchem zur Herstellung der Gasdiffusionsschicht auf einem porösen Grundkörper ein
mehrere Komponenten aufweisendes Gemisch angeordnet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Gasdiffusionsschicht auf
einem porösen, kohlenstoffhaltigen
Grundkörper
(24, 28) eine Schicht (26, 30) abgeschieden wird, indem ein Pulver
aus einem Gemisch aus Kohlenstoff und einem polymerisierenden Harz auf
dem Grundkörper
(24, 28) niedergeschlagen wird.
Patent DE-10347205-B4 (DE)
Title: Befestigung für einen Airbag
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Befestigen eines Gassacks an einer Rahmenstruktur, insbesondere
eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
eines Gassacks (2), insbesondere für ein Curtain-Airbagmodul,
welcher in einem Befestigungsbereich wenigstens eine Ausnehmung
(8) zum Anordnen eines Befestigungselements (10) darin aufweist;
und  – unmittelbares
Anordnen des Gassacks (2) an wenigstens einem Befestigungselement
(10) der Rahmenstruktur (12), so daß dieses zumindest teilweise
durch die wenigstens eine Ausnehmung (8) ragt, wobei die wenigstens
eine Ausnehmung (8) so angepaßt
ist, daß im
wesentlichen ein Formschluß mit
dem Befestigungselement (10) vorgesehen ist.
Patent DE-10350019-B4 (DE)
Title: Faseroptische fotoelektrische Sensoreinheit
Inventor: KAMEI TAKASHI
IPC: G01V8/16
Filed: 2003-10-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Faseroptische
fotoelektrische Sensoreinheit mit einem Schienenanbringungsteil
auf einer Unterseite, einem Anzeigeteil und einem Bedienteil auf
einer Oberseite, Fasereinführungen
an einer Vorderseite, und einem Ausgabeteil vom Typ eines herausgeführten Kabels oder
einer Verbindungsvorrichtung auf einer Rückseite, deren Abmessung in
einer Längsrichtung
einer Schiene nicht mehr als 15 mm beträgt, wobei die faseroptische
fotoelektrische Sensoreinheit aufweist:  zwei Gruppen von Lichtausgabe-
und Lichtempfangsschaltungen, die einem ersten und einem zweiten
Erfassungskanal entsprechen;  eine einzige CPU, die Erfassungsoperationen
von zwei Erfassungskanälen
mittels Time-sharing durchführt;  zwei
Ausgangsleitungen, die zwei Erfassungskanälen entsprechen;  vier
vertikal angeordnete Fasereinführungen
auf der Vorderseite, wobei die unteren beiden Einführungen
ein Paar von Lichtausgabe- und Lichtempfangs-Einführungen
sind, das dem ersten Erfassungskanal entspricht, und die oberen
beiden Einführungen
ein Paar von Lichtausgabe- und Lichtempfangs-Einführungen
sind, das dem zweiten Erfassungskanal entspricht;  ein erstes
und ein zweites Digitalanzeigeteil, die jeweils eine Reihe von numerischen
Zeichen in einer Längsrichtung
eines Gehäuses
anzeigen...