baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224181-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: KANG SEUNG JAE
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-11-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridelektrofahrzeugs, umfassend:Bestimmen, ob ein elektrischer Ölpumpen (EOP)-Temperatursensor normal betrieben wird oder nicht, wenn eine Ölpumpeneinheit (OPU) normal betrieben wird (S10);Vergleichen einer nach dem Wechseln von Gängen des Fahrzeugs erreichten mittleren Dichte von Phasenströmen mit einer Dichte von Spulenphasenströmen, welche durch eine Spule bei einer maximal zulässigen Temperatur fließen, bei welcher die Spule nicht überhitzt (S20); undSteuern eines gemäß einem Resultat des Vergleichens der mittleren Dichte von Phasenströmen mit der Dichte von Spulenphasenströmen an ein Getriebe anzulegenden Drehmomentwertes (S30);wobei der Schritt des Steuerns des Drehmomentwerts umfasst:Übertragen einer unbeschränkten Größe von Drehmoment (T) auf das Getriebe für eine gegebene zulässige Zeitperiode, wenn die nach dem Wechseln der Gänge des Fahrzeugs erreichte mittlere Dichte von Phasenströmen größer ist als die Dichte von Spulenphasenströmen.
Patent DE-102015203706-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung einer Fußmatte an einem Boden oder Bodenbelag eines Fahrzeugs
Inventor: WEGNER MATTHIAS
IPC: B60N3/04
Filed: 2015-03-02
Granted: 2020-03-26
Abstract: Anordnung zur lösbaren Befestigung einer zumindest ein elektrisches Heizelement (11) aufweisenden Fußmatte (7) an einem Boden (5) eines Fahrzeugs (1) oder an einem auf besagtem Boden (5) aufgebrachten Bodenbelag (6),a) mit wenigstens einem Befestigungselement (10), welches nach einem Druckknopfprinzip ausgebildet ist,b) wobei das wenigstens eine Befestigungselement (10) durch ein am Boden (5) oder Bodenbelag (6) befestigtes oder befestigbares Ankerelement (14) sowie durch ein an der Fußmatte (7) befestigtes und mit dem Ankerelement (14) rastverbundenes oder rastverbindbares Druckknopfelement (15) gebildet ist,c) wobei das wenigstens eine Befestigungselement (10) zur Übertragung elektrischen Stroms zum zumindest einen elektrischen Heizelement (11) ausgebildet ist, indem das Ankerelement (14) und das Druckknopfelement (15) zueinander korrespondierende elektrische Anschlusskontakte (16, 17) zum Schließen und Trennen eines dem elektrischen Heizelement (11) zugeordneten Stromkreises aufweisen, undd) wobei der elektrische Anschlusskontakt (16) des Ankerelements (14) durch einen magnetisch betriebenen Schaltkontakt gebildet ist, welcher Schaltkontakt ein erstes feststehendes Kontaktelement (16a) und ein zu demselben relativverschiebbar ausgebildetes sowie eine elektrische Verbindung zwischen denselben schließendes und trennendes zweites Kontaktelement (16b) aufweist.
Patent DE-102015211879-B4 (DE)
Title: Vermessen von individuellen Daten einer Brille
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210, 310) zum Vermessen von individuellen Daten einer in einer Messposition angeordneten Brille (14) mit einem linken und einem rechten Brillenglas (16, 18) mit Permanentmarkierungen (86, 88), gekennzeichnet durchein zu der in der Messposition angeordneten Brille (14) ortsfestes Display (24) für das Anzeigen einer Teststruktur (25),eine zu der in der Messposition angeordneten Brille (14) ortsfesten Bilderfassungseinrichtung (26, 26', 26", 26"'), die für das Erfassen der Teststruktur (25) mit einem Abbildungsstrahlengang ausgelegt ist, der das linke Brillenglas (16) und/oder das rechte Brillenglas (18) der in der Messposition angeordneten Brille (14) durchsetzt, die für das Erfassen eines ein Koordinatensystem (85) der Brille (14) definierenden Abschnitts des Brillengestells der in der Messposition angeordneten Brille (14) ausgelegt ist und die für das Erfassen der jeweils das lokale, körpereigene Koordinatensystem für das linke und rechte Brillenglas (16, 18) definierenden Permanentmarkierungen (86, 88) ausgelegt ist,eine Rechnereinheit (82) mit einem Computerprogramm, das aus dem mit der Bilderfassungseinrichtung (26, 26', 26", 26'") erfassten Abschnitt des Brillengestells der in der Messposition angeordneten Brille (14) das Koordinatensystem (85) der Brille (14) bestimmt, das aus den erfassten Permanentmarkierungen (86, 88) des linken und rechten Brillenglases (16, 18) jeweils das lokale, körpereigene Koordinatensystem für das linke und/oder rechte Brillenglas (16, 18) bestimmt und zu dem Koordinatensystem der Brille (85) referenziert, und das aus der mit der Bilderfassungseinrichtung (26, 26', 26", 26'") erfassten Abbildung der Teststruktur (25) und einer bekannten räumlichen Lage des Displays (24) relativ zu der Bilderfassungseinrichtung (26, 26', 26", 26"') eine Brechkraftverteilung für wenigsten einen Abschnitt des linken Brillenglases (16) in einem zu dem Koordinatensystem (85) der Brille und zu dem lokalen, körpereigenen Koordinatensystem für das linke Brillenglas (16) referenzierten Koordinatensystem (84) bestimmt und/oder des rechten Brillenglases (18) in einem zu dem Koordinatensystem (85) der Brille und zu dem lokalen, körpereigenen Koordinatensystem für das rechte Brillenglas (18) referenzierten Koordinatensystem (84) bestimmt.
Patent DE-102015215376-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Fahrzeugmotor
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F01N13/00
Filed: 2015-08-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Abgasanlage (1) für einen Fahrzeugmotor (50), mit einer Abgasleitung (2) zum Führen von Abgasen des Fahrzeugmotors (50) zu einer Turbine (22) eines Turboladers (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasleitung (2) einen Wärmetauscher (3) aufweist, der zum Anschluss an einen Kreislauf (40) eines flüssigen Kühlmittels eingerichtet ist, wobei die Abgasanlage (1) eine Umgehungsleitung (5) aufweist, die einerseits stromaufwärts des Wärmetauschers (3) sowie andererseits stromabwärts des Wärmetauschers (3) an die Abgasleitung (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102015221070-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-10-28
Granted: 2018-10-18
Abstract: Längseinsteller (1) für einen ein Sitzteil (202) und eine Lehne (204) aufweisenden Fahrzeugsitz (200), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Längseinsteller (1) eine erste Sitzschiene (2) und eine zweite Sitzschiene (4) aufweist, wobei die erste Sitzschiene (2) relativ zur zweiten Sitzschiene (4) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist, wobei eine der ersten Sitzschiene (2) zugeordnete und mit der zweiten Sitzschiene (4) zusammenwirkende Memory-Vorrichtung vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, eine Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (200) zu speichern, die durch eine Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (200) verlassbar und wieder einnehmbar ist, wobei die Memory-Vorrichtung eine Relativbewegung zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4) mittels eines Reibrades (18) erfasst, welches hierzu eine relativ zur Memory-Vorrichtung bewegte Kontaktfläche (4a) kontaktiert und abfährt, wobei ein Betätigungshebel (5a) vorgesehen ist, mittels welchem eine zwischen der ersten Sitzschiene (2) und der zweiten Sitzschiene (4) wirkende Schienenverriegelung entriegelbar ist, wobei der Betätigungshebel (5a) mittels eines Handgriffs (5) betätigbar ist, wobei der Betätigungshebel (5a) an eine Neigung der Lehne (204) des Fahrzeugsitzes (200) gekoppelt ist und ein Vorklappen der Lehne (204) den Betätigungshebel (5a) betätigt, wobei der Betätigungshebel (5a) auf einen um eine Drehachse (12a) schwenkbaren Resethebel (12) wirkt, mittels welchem das Reibrad (18) von der Kontaktfläche (4a) abhebbar ist, wodurch die erfasste Relativbewegung zurücksetzbar ist, insbesondere wodurch auch eine Sitzlängsposition speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Getriebeanordnung (14, 16) an eine Neigung der Lehne (204) gekoppelt ist und ein Vorklappen der Lehne (204) die Drehachse (12a) des Resethebels (12) verlagert, wodurch ein Abheben des Reibrades (18) von der Kontaktfläche (4a) mittels des Resethebels (12) verhindert ist, wenn der Betätigungshebel (5a) auf den Resethebel (12) wirkt.
Patent DE-102016110443-B4 (DE)
Title: Kälteanlage, Kälteanlagensystem und Verfahren mit Kältemittelverlagerung
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-06-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (1) zum Temperieren von Luft mit mindestens einem Verdichter (3), mindestens einem Expansionsorgan (19, 25) und mindestens einem ersten (5) und einem zweiten (7) jeweils als Kondensator oder Gaskühler betreibbaren Wärmetauscher und mindestens einem von diesen oder weiteren als Verdampfer betreibbaren Wärmetauscher, wobei in Kältemittelleitung nach zumindest einem Verdichter (3) an oder nach einer Abzweigung (9) und vor oder am Kondensator- oder Gaskühlereingang (15) des ersten Wärmetauschers (5) ein erstes Ventil (11) und am oder nach dem Kondensator- oder Gaskühlerausgang (17) des ersten Wärmetauschers (5) und vor einem oder als ein Expansionsorgan ein zweites Ventil (19) angeordnet ist, wobei die Kälteanlage (1) zumindest mit zur Kältemittelverlagerung eine Ventilsteuerung (13) für das erste (11) und zweite Ventil (19) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Ventilschaltungsmöglichkeiten mit erstens geöffnetem ersten Ventil (11) bei gleichzeitig geschlossenem zweiten Ventil (19) oder zweitens mit geschlossenem ersten Ventil (11) bei gleichzeitig geöffnetem zweiten Ventil (19) enthält. Die Erfindung betrifft auch ein Kälteanlagensystem mit einer solchen Kälteanlage (1) sowie ein Verfahren dafür. Dadurch wird auf einfache, kostengünstige und platzsparende Weise eine Kältemittelverlagerung ermöglicht.
Patent DE-102016117913-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung von begehbaren Kühlräumen und Wärmeübertrageranordnung zur Verwendung in einer solchen Kühleinrichtung
Inventor: LINDENMÜLLER JOHANN
IPC: F24F1/00
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kühleinrichtung zur Kühlung von begehbaren Lager- oder Kühlräumen (1), wobei die Kühleinrichtung (30, 30', 30") ein thermisch gegenüber der Umgebung isoliertes Gehäuse (3) mit mindestens zwei Lufteinlassöffnungen (4a, 4b) und mindestens zwei Luftauslassöffnungen (5a, 5b) umfasst, in dem mindestens ein Wärmeübertrager (6) und mindestens zwei Ventilatoren (7a, 7b) angeordnet sind, welche jeweils Luft ansaugen und in einer vorgegebenen Strömungsrichtung (v1, v2) durch den Wärmeübertrager (6) leiten, gekennzeichnet durch eine Trennwand (20), welche den Innenraum des Gehäuses (3) in eine erste Kammer (3a) und eine strömungstechnisch davon getrennte zweite Kammer (3b) unterteilt, wobei in dem Gehäuse (3) ein Wärmeübertrager (6) angeordnet ist, der sich über die erste Kammer (3a) und die zweite Kammer (3b) erstreckt und dem mindestens ein erster Ventilator (7a) und ein zweiter Ventilator (7b) zugeordnet ist, wobei der erste Ventilator (7a) in der ersten Kammer (3a) und der zweite Ventilator (7b) in der zweiten Kammer (3b) angeordnet ist und der erste Ventilator (7a) die angesaugte Luft in einer ersten Strömungsrichtung (v1) und der zweite Ventilator (7b) in einer zweiten Strömungsrichtung (v2) durch den Wärmeübertrager (6) leitet, wobei die zweite Strömungsrichtung (v2) unterschiedlich zur ersten Strömungsrichtung (v1) ist.
Patent DE-102016118343-B4 (DE)
Title: Fahrzeugboden-unterstruktur
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-09-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fahrzeugboden-Unterstruktur (10) mit:
 einem Bodenpaneel (14), das einen Boden eines Fahrzeugs (12) bildet,
 einem Kraftstofftank (20), der auf einer Fahrzeugkarosserie-Unterseite des Bodenpaneels (14) angeordnet ist,
 einem Auspuffrohr (40), das sich von einer Antriebsmaschine (16) in Richtung zu einer Fahrzeugkarosserie-Heckseite hin erstreckt und das auf einer Fahrzeugbreitenrichtungs-Außenseite des Kraftstofftanks (20) verläuft, und
 einem Paar von linken und rechten Unterverstärkungen (60), die mit einer unteren Fläche des Bodenpaneels (14) verbunden sind und die sich jeweils auf Fahrzeugbreitenrichtungs-Außenseiten des Kraftstofftanks (20) und des Auspuffrohrs (40) entlang einer Fahrzeugkarosserie-Front-Heck-Richtung erstrecken.
Patent DE-102016201573-B4 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-09-17
Abstract: Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit- einer elektromotorischen Antriebseinheit (2), wobei- das Gurtschloss (1) über ein flexibles Zugelement (3) mit der Antriebseinheit (2) verbunden ist, wobei- ein Schlosskopf (4) durch eine Aktivierung der Antriebseinheit (2) aus einer Normalstellung in eine Präsentierstellung verfahrbar ist, wobei- das flexible Zugelement (3) durch eine Umlenkeinrichtung (5) umgelenkt wird, und wobei- ein elektrisches Anschlusskabel (6) vorgesehen ist, um den Schlosskopf (4) elektrisch zu kontaktieren,dadurch gekennzeichnet, dass- das elektrische Anschlusskabel (6) auf der dem Schlosskopf (4) abgewandten Seite der Umlenkeinrichtung (5) zumindest in der Normalstellung des Gurtschlosses (1) in Form einer entspannten Schlaufe (16) vorliegt.
Patent DE-102016209688-B4 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit hydraulischer Spannkraftkompensation
Inventor: FARKAS LAJOS
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-06-02
Granted: 2023-09-07
Abstract: Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), der mit einem Kolbenstößel (4) aus einer Öffnung (5) des Gehäuses (2) hinausragt, und einem den Spannkolben (3) in seiner Ausfahrrichtung aus dem Gehäuse (2) hinaus, relativ zu dem Gehäuse (2), vorspannenden Federelement (6), wobei eine Fluiddruckkammer (7) in axialer Richtung des Spannkolbens (3) gesehen durch eine der Öffnung (5) zugewandte Wirkfläche (8) am Spannkolben (3) und einer gehäusefesten Gegenfläche (9) an einem im Bereich der Öffnung (5) angebrachten Führungsabschnitt (10) begrenzt ist, wobei ein das Gehäuse (2) durchdringender Fluidversorgungsanschluss (11) in die Fluiddruckkammer (7) einmündet und in einem in dem Spannkolben (3) ausgestalteten Hohlraum (12) ein Hochdruckraum (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckraum (13) mit einem Verbindungskanal (14) mit der Fluiddruckkammer (7) verbunden ist, wobei in dem Verbindungskanal (14) ein Rückschlagventil (15) so eingesetzt ist, dass es öffnet, wenn ein erster Druck innerhalb der Fluiddruckkammer (7) um einen bestimmten Differenzbetrag höher ist als ein zweiter Druck innerhalb des Hochdruckraums (13).
Patent DE-102017004061-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: DAHLHAUS-PREUSSLER ULRICH
IPC: F16J15/3284
Filed: 2017-04-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: Dichtung, umfassend einen Tragring (1) und zumindest einen Dichtring (2), wobei der Dichtring (2) und der Tragring (1) miteinander verbunden sind, wobei der Tragring (1) einen Außenumfang (3) aufweist und in radialer Richtung (4) außenumfangsseitig von einer Ummantelung (5) des Dichtrings (2) zumindest teilweise umschlossen ist, wobei der Dichtring (2) zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (6) aufweist, die auf der der Ummantelung (5) radial abgewandten Seite des Dichtrings (2) angeordnet ist, wobei der Dichtring (2) aus einem elektrisch leitfähigen und polymeren Werkstoff besteht und wobei die Ummantelung (5) und die Dichtlippe (6) einstückig ineinander übergehend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (2) den Tragring (1) mittels einer Elastomerspur (11) mittelbar anliegend berührt und dass die Elastomerspur (11) den Axialschenkel (8) und/oder den Radialschenkel (7) vollständig umschließt.
Patent DE-102017103699-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Steuergerät
Inventor: STRÄTER TILL
IPC: G05G1/12
Filed: 2017-02-23
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektrisches/elektronisches Steuergerät mit einem Betätigungselement, welches über eine Tastbetätigung einen Tastschalter ansteuert, um die Ein- und Ausschaltung zumindest eines angeschlossenen Aktors vorzunehmen, und welches über eine Drehbetätigung einen Inkrementalgeber verstellt, um den zumindest einen Aktor in Abhängigkeit des Verstellwinkels zu beeinflussen, wobei der Inkrementalgeber in Kombination auch den Tastschalter umfasst und über seine Welle mit dem Betätigungselement in Verbindung steht, und wobei der Inkrementalgeber auf einer von einem Gehäuse aufgenommenen Leiterplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Welle (4) des Inkrementalgebers (3) und dem Betätigungselement (1) ein zweiteiliger Adapter (7) angeordnet ist, dessen Unterteil (8) haubenartig ausgeführt ist und aus Kunststoff besteht und dessen Oberteil (9) stiftartig ausgeführt ist und aus Metall besteht, und dass der Adapter (7) mit seinem Unterteil (8) an die Welle (4) des Inkrementalgebers (3) angekoppelt ist und mit seinem Oberteil (9) aus dem Gehäuse (5) nach außen geführt ist, um die Ankopplung des Betätigungselementes (1) zu ermöglichen, und dass der Adapter (7) an seinem Unterteil (8) und/oder an seinem Oberteil (9) zumindest eine rotationssymmetrisch ausgeführte Lagerfläche (10) aufweist, welche führend an zumindest einer am Gehäuse (5) vorhandenen Lageraufnahme (11) zur Anlage kommt.
Patent DE-102017124514-B4 (DE)
Title: Fahrzeughinterseitenbereichbildanzeigevorrichtung und fahrzeughinterseitenbereichbildanzeigeprogramm
Inventor: AMANO MASAAKI
IPC: H04N23/60
Filed: 2017-10-20
Granted: 2023-08-31
Abstract: Fahrzeughinterseitenbereichbildanzeigevorrichtung (10) mit:einer Abbildungssektion (12), die bei einem Fahrzeughinterseitenabschnitt bereitgestellt ist, wobei die Abbildungssektion (12) konfiguriert ist, Bilder eines Fahrzeughinterseitenbereichs aufzunehmen;einer Anzeigesektion (14), die bei einem Vorderabschnitt eines Fahrzeugkabineninnenraums bereitgestellt ist, wobei die Anzeigesektion (14) konfiguriert ist, ein angezeigtes Bild anzuzeigen, das erhalten wird, indem ein vorbestimmter Bereich aus dem aufgenommenen Bild ausgeschnitten wird;einer Erfassungssektion (20), die konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erfassen, die einem Betrag eines Versatzes in einer vertikalen Fahrzeugrichtung der Anzeigesektion (14) aufgrund von Vibrationen bei Vorderrädern eines Fahrzeugs entspricht; undeiner Steuerungssektion (18), die konfiguriert ist, eine Justierungssteuerung auszuführen, die eine Position eines Ausschneidens des angezeigten Bilds aus dem aufgenommen Bild auf der Grundlage der physikalischen Größe justiert,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungssektion (18) konfiguriert ist, die Justierungssteuerung zu einem Zeitpunkt auszuführen, zu dem Vibrationen bei Hinterrädern des Fahrzeugs durch ein Objekt eingegeben werden, das eine Eingabe der Vibrationen bei den Vorderrädern des Fahrzeugs verursacht hat, wobei der Zeitpunkt auf der Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Länge eines Achsenabstands des Fahrzeugs geschätzt wird.
Patent DE-102017126386-B4 (DE)
Title: Baumaschine mit Ausleger
Inventor: OKA TAKAHIRO
IPC: B66C23/92
Filed: 2017-11-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Baumaschine (100), mit:einer Basis (4);einem Drehkörper (2), der auf der Basis (4) montiert ist, um drehbar zu sein;einem Ausleger (7), der schwenkbar an dem Drehkörper (2) gehalten ist, um angehoben und abgesenkt zu werden, wobei der Ausleger (7) eine rückwärtige Oberfläche (70) hat;einem Paar von rechten und linken Rücklaufsperren (11, 12), die zwischen der rückwärtigen Oberfläche (70) des Auslegers (7) und dem Drehkörper (2) angeordnet sind, wobei jede der rechten und linken Rücklaufsperren (11, 12) einen Hydraulikzylinder (11a, 12a) hat, der einen Schub erzeugt, der den Ausleger (7) vorwärts drückt, um zu verhindern, dass der Ausleger (7) rückwärts fällt, wobei jede der Rücklaufsperren (11, 12) einen ersten Endabschnitt hat, der mit dem Drehkörper (2) verbunden ist und einen zweiten Endabschnitt hat, der mit dem Ausleger (7) zu verbinden ist, wobei der zweite Endabschnitt dem ersten Endabschnitt gegenüber liegt;einer Versorgungseinrichtung (20), welche jeden Hydraulikzylinder (11a, 12a) des Paars von Rücklaufsperren (11, 12) mit Hydraulikfluid zum Erzeugen des Schubs versorgt;einer Deformationserfassungseinrichtung (11b, 12b, 21a), welche die Deformation des Auslegers (7) erfasst; undeiner Steuereinrichtung (21), welche die Versorgungseinrichtung (20) derart steuert, dass die Versorgungseinrichtung (20) Hydraulikfluid zuführt, um einen ersten Schub des Hydraulikzylinders (11a, 12a) einer Rücklaufsperre (11, 12) des Paars von Rücklaufsperren größer zu machen als einen zweiten Schub des Hydraulikzylinders (12a, 11a) der anderen Rücklaufsperre (12, 11) des Paars von Rücklaufsperren, wobei die eine Rücklaufsperre (11, 12) eine größere Druckkraft, die in Folge der Deformation des Auslegers (7) aufgebracht ist, empfängt, als die Druckkraft, die auf die andere Rücklaufsperre (12, 11) aufgebracht wird, wobei die Deformation durch die Deformationserfassungseinrichtung (11b, 12b, 21a) erfasst wird.
Patent DE-102017202336-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-02-14
Granted: 2019-11-07
Abstract: Robotersystem (1), aufweisend:
 einen Roboter (2);
 eine Steuereinheit (3), die den Roboter (2) steuert; und
 eine Betriebsüberwachungseinheit (4), die eine Überwachungsfunktion zum Überwachen eines Kontaktes oder der Möglichkeit eines Kontaktes zwischen dem Roboter (2) und einem peripheren Objekt aufweist, wobei
 die Betriebsüberwachungseinheit (4) einen Sensor (11) umfasst, mit dem ein Kontakt oder eine Nähe zu einem peripheren Objekt erkennbar ist und der ein normales Signal in einem Zustand ausgibt, in dem er einen Kontakt oder eine Nähe zu einem peripheren Objekt nicht erfasst, und mit einem Überwachungsumschalter (13) versehen ist, der zwischen einem Aktivieren und Deaktivieren der Überwachungsfunktion umschaltet,
 die Steuereinheit (3) mit einem Modus-Umschalter (7) versehen ist, der zwischen einem manuellen Betriebsmodus, in dem ein Operator den Roboter (2) unter Verwendung eines tragbaren Bedienfeldes (5b) betreibt, und einem automatischen Betriebsmodus, in dem der Roboter (2) auf der Grundlage eines gespeicherten Betriebsprogramms betrieben wird, umschaltet, und
 die Steuereinheit (3) eine Steuerung derart durchführt, um den Roboter (2) in einem Zustand zu stoppen, in dem die Überwachungsfunktion mit dem Überwachungsumschalter (13) aktiviert ist und ein Kontakt oder eine Nähe des Roboters (2) zu einem peripheren Objekt detektierbar ist, und um den Betrieb des Roboters (2) in einem Zustand zu verhindern, in dem der Sensor (11) der Betriebsüberwachungseinheit ein normales Signal ausgibt, obwohl die Überwachungsfunktion mit dem Überwachungsumschalter (13) deaktiviert ist, und in dem der Betriebsmodus auf den automatischen Betriebsmodus mit dem Modus-Umschalter (7) eingestellt ist.
Patent DE-102017208599-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Anschlusseinrichtung
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: B60L53/18
Filed: 2017-05-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kraftwagen (1) mit einer Traktionsbatterie und einer Anschlusseinrichtung (4), mittels welcher die Traktionsbatterie zum Aufladen mit einer fahrzeugexternen Energiequelle verbindbar ist, wobei die Anschlusseinrichtung (4) ein elektrisches Ladekabel (5) und eine drehbar gelagerte Kabelrolle (6) zum Aufnehmen des Ladekabels (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- das Ladekabel (5) in einem als Hohlprofil ausgebildeten Längsträger (2) des Kraftwagens (1) geführt ist, und- der Kraftwagen (1) eine wärmeleitend mit der Kabelrolle (6) verbundene Kühleinrichtung zum Abführen von Wärme von der Kabelrolle (6) aufweist, wobei die Kühleinrichtung eine von einem Kühlmedium durchströmbare Rohrleitung umfasst und die Rohrleitung die Kabelrolle (6) entlang einer Achse durchtritt, um welche die Kabelrolle (6) bei einem Aufwickeln des Ladekabels (5) auf die Kabelrolle (6) rotiert.