baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146898-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Übertragung und der Annahme von Nachrichten durch eine Telekommunikationsvorrichtung
Inventor: LANGE RAINER M
IPC: H04Q7/20
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Nachrichtenübertragung
durch eine Telekommunikationsvorrichtung zu einem entfernten Dienstzentrum,
mit den folgenden Schritten:  • Empfangen eines Auslöser-Konfigurationssignals
von dem entfernten Dienstzentrum, das einen dynamischen Logikausdruck
enthält,
der einen oder mehrere Operanden (F1, F2, F3) und gegebenenfalls
einen oder mehrere Operatoren (UND, ODER, WAHR, FALSCH) aufweist
und eine oder mehrere Bedingungen definiert, die mit der Übertragung
einer Nachricht verbunden sind;  • Anwenden des dynamischen Logikausdrucks
in der Telekommunikationsvorrichtung; und  • Auslösen der Nachrichtenübertragung
von der Telekommunikationsvorrichtung zu dem entfernten Dienstzentrum, wenn
der dynamische Logikausdruck erfüllt
(WAHR) ist.
Patent DE-10152765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Bereitstellung von Diensten für Maschinen über eine Datenkommunikationsverbindung
Inventor: KREIDLER VOLKER
IPC: G07C3/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Bereitstellung von maschinenbezogenen Daten und/oder Diensten von einem Hauptrechner (8) eines Dienste-Anbieters (1) zu einem Arbeitsrechner (21) einer Bearbeitungsmaschine (20) eines Kunden (4) über ein Netzwerk (14), wobei der Arbeitsrechner (21) der Bearbeitungsmaschine (20) des Kunden (4) über ein System zur Steuerung und/oder Kontrolle der Bearbeitungsmaschine (20) und einen Sensor (16) zur Erfassung von Maschinenzustandsdaten verfügt und mit dem Netzwerk (14) verbunden ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Übertragung von Informationen zur Verfügbarkeit von maschinenbezogenen Daten und/oder Diensten vom Hauptrechner (8) zum Arbeitsrechner (21), – Empfang einer Anforderung nach maschinenbezogenen Daten und/oder einem Dienst vom Arbeitsrechner (21) auf Seiten des Hauptrechners (8), – Übertragung von Informationen mit Bezug zu vom Arbeitsrechner (21) zu erfassenden benötigten Maschinenzustandsdaten vom Hauptrechner (8) zum Arbeitsrechner (21), – Empfang von Daten des Arbeitsrechners (21) beinhaltend die benötigten Maschinenzustandsdaten auf Seiten des Hauptrechners (8), – Erzeugung der vom Arbeitsrechner (21) angeforderten maschinenbezogenen Daten und/oder des angeforderten Dienstes in Abhängigkeit von den Maschinenzustandsdaten durch den Hauptrechner (8) und – Übertragung der vom Arbeitsrechner (21) angeforderten maschinenbezogenen Daten und/oder des angeforderten Dienstes vom Hauptrechner (8) zum Arbeitsrechner (21).
Patent DE-10157135-B4 (DE)
Inventor: MAIER LUDWIG
IPC: F02M47/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: The system has a pumping device for conveying fuel from a low-pressure region to a high-pressure region. A pressure accumulator line comprises two separate accumulator units and feed lines (6) connecting the accumulator units to define a flow direction. A pump accumulator is arranged in the high-pressure region for fuel conveyance with a hydraulic unit, and injectors are connected to accumulator cover (7).
Patent DE-10202600-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: CRONE FOKKO JOHANN
IPC: F23D14/24
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Gasbrenner
für den
Betrieb im Luftüberschuß, insbesondere
zum Einsatz in Brennöfen
oder Trocknern, mit einer von Brenngas durchströmbaren Gaslanze und einem die
Gaslanze umgebenden Flammrohr, in welches Verbrennungsluft eingebracht
werden kann,  wobei  a) die Gaslanze (4) in einem Bereich,
der in der Nähe
ihres Auslaßendes
liegt, von einem im wesentlichen topfförmigen Brennerkorb (8) umgeben
ist, der sich in Richtung des Auslaßendes der Gaslanze (4) öffnet;  b)
im Boden (9) des Brennerkorbes (8) mehrere Durchgangsbohrungen (10)
angebracht sind, deren Achsen mit der Fläche des Bodens (9) einen spitzen
Winkel einschließen
und die den Verbrennungsluft führenden
Innenraum des Flammrohres (2) mit dem Innenraum des Brennerkorbes
(8) verbinden;  c) die Umfangswand der Gaslanze (4) zumindest
in dem Bereich, der von dem Brennerkorb (8) umgeben ist, mehrere
radiale Durchgangsbohrungen (11) aufweist, welche den Innenraum
der Gaslanze (4) mit dem Innenraum des Brennerkorbes (8) verbinden,  dadurch
gekennzeichnet, daß...
Patent DE-10210464-B4 (DE)
Inventor: SCHIMMEL DIETER
IPC: B29C45/52
Filed: 2002-03-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: An axially movable check ring (10) contacts the inner wall of a plasticizing cylinder and is located on a smaller diameter section (3) behind the conical head (2) of the valve body (1) where it forms a gap (13) with the body.  An axially movable check ring (10) contacts the inner wall of a plasticizing cylinder and is located on a smaller diameter section (3) behind the conical head (2) of the valve body (1) where it forms a gap (13) with the body. In the valve open position the front stop face (15) of the check ring seals against the base of the head and in the closed position the rear stop face (14) seals against a compression ring (5) on the valve body. Inlets to the melt flow channels (6) in the body are located so that they are not covered by the front stop face in the check ring open position.
Patent DE-10236959-B4 (DE)
Title: Mehrschichtfolie für den Bau von Skiern
Inventor: ROTT STEFAN
IPC: A63C5/12
Filed: 2002-08-13
Granted: 2004-10-07
Abstract: Mehrschichtfolie (15,2,3,5) für den Bau von Skiern (1), insbesondere für das Aufbringen auf einen Ski-Grundkörper (14) eines Alpin-Skis, Wasser-Skis, Wakeboards, Kiteboards, Surfboards oder eines Snowboards, dadurch gekennzeichnet, daß die Mehrschichtfolie (15, 2, 3, 5) eine aus zwei oder aus mehreren dünnen Schichten bestehende mehrschichtige Transfer- oder Laminierfolie (23, 32, 4, 56) aufweist, daß auf einer Oberfläche der mehrschichtigen Transfer- oder Laminierfolie eine mechanisch tragende Schicht (24, 31, 57) mit vorzugsweise hohem E-Modul angeordnet ist und daß auf einer anderen Oberfläche der mehrschichtigen Transfer- oder Laminierfolie eine Deckschicht (22, 33, 51) angeordnet ist.
Patent DE-10241253-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: BOHRISCH STEFFEN
IPC: H01C7/12
Filed: 2002-09-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Überspannungsableiter
mit Varistoren (1), vorzugsweise mit Metalloxid-Varistoren, deren
Umfangsfläche
von einer Prepreg-Umhüllung (5)
dicht und ohne Zwischenraum umschlossen ist, wobei zwischen mindestens
zwei der Varistoren (1) eine elektrisch leitfähige Scheibe (2) mit kammförmig von
einer Seite ausgehenden Schlitzen (3) eingelegt ist.
Patent DE-10244438-B4 (DE)
Title: Verbundkörper mit einer verschleißmindernden Oberflächenschicht, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung des Verbundkörpers
Inventor: KLOSTERMANN HEIDRUN
IPC: C23C14/08
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verbundkörper, bestehend
aus einem Trägerkörper und
mindestens einer auf zumindest Teilen seiner Oberfläche durch
Vakuumbeschichtung aufgebrachten verschleißmindernden Schicht, dadurch
gekennzeichnet, dass die verschleißmindernde Schicht aus kristallinem Aluminiumoxid
mit einer mittleren Kristallitgröße von weniger
als 100 Nanometern und einer oxidischen Phase der Elemente Titan,
Zirkonium oder Hafnium oder einer Mischung derselben besteht, wobei
die oxidische Phase der Elemente Titan, Zirkonium oder Hafnium oder
einer Mischung zumindest teilweise an den Korngrenzen der Aluminiumoxid-Kristallite
segregiert vorliegt.
Patent DE-10309890-B4 (DE)
Title: Aufnahmekonstruktion für ein Verbindungsteil eines Sicherheitsgurts in einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: KOBAYASHI AKIRA
IPC: B60R22/24
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-08-10
Abstract: Aufbewahrungskonstruktion
für Verbindungsglieder
(7, 10) eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtsystems
für ein
Fahrzeug, wobei das Sicherheitsgurtsystem einen Sicherheitsgurt
(3) umfasst, welcher von einer fahrzeugkarosseriefesten Aufwickelvorrichtung über eine an
einem Dachabschnitt (4) des Fahrzeugs angebrachte Umlenkführung (6)
verläuft,
wobei der Sicherheitsgurt (3) an einem freien Gurtende ein erstes
Verbindungsglied (7) trägt,
welches mit einem sitzseitigen ersten Festhalteglied (9) in Eingriff
bringbar ist, wobei an dem Sicherheitsgurt (3) zwischen der Umlenkführung (6)
und dem ersten Verbindungsglied (7) ein zweites Verbindungsglied
(10) angeordnet ist, welches mit einem sitzseitigen zweiten Festhalteglied
(11) in Eingriff bringbar ist, wobei in dem Dachabschnitt (4) im
Bereich der Umlenkführung
(6) ein der Aufbewahrung der Verbindungsglieder (7, 10) dienendes
Abdeckteil (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an
dem Abdeckteil (12) Halterungsmittel (15, 18) angeordnet sind, mittels
welcher die Verbindungsglieder (7, 10) bei Nicht-Gebrauch des Sicherheitsgurts
(3) gesondert voneinander an dem Abdeckteil (12) halterbar sind,
dass das Abdeckteil (12) einen bei Betrachtung vom...
Patent DE-10320936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung keramischer Formkörper
Inventor: CLASEN ROLF
IPC: C25D1/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung Zirkondioxid aufweisender vollkeramischer Grünkörper für dentale Anwendungen,
aus welchen Formkörper
mittels Sintern herstellbar sind, wobei den Grünkörpern zu Grunde liegende Abscheidekörper durch
elektrophoretische Abscheidung von keramischen Partikeln aus einer
Suspension gebildet werden, wobei eine erste Elektrode für die elektrophoretische
Abscheidung in der Suspension angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
keramischen Partikel auf einer in der Suspension angeordneten porösen Form abgeschieden
werden, welche die Form des jeweiligen Abscheidekörpers hat
und eine mit einer elektrisch leitenden Flüssigkeit gefüllte Ausnehmung
beziehungsweise einen mit einer elektrisch leitenden Flüssigkeit
gefüllten
Hohlraum aufweist, in der beziehungsweise in dem eine zweite Elektrode
für die
elektrophoretische Abscheidung angeordnet ist, wobei als Suspension
eine wässrige
Suspension verwendet wird, welche Zirkondioxid enthält und einen pH-Wert
von 9,5 bis 13,0 oder einen pH-Wert von 2,0 bis 5,0 hat.
Patent DE-10325910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung von Strukturen in Anlageflächen, Vorrichtung zum Einbringen derartiger Strukturen und kraftschlüssig verbundene Körper
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: B23K26/08
Filed: 2003-06-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Einbringen von Strukturen in Form von Vertiefungen (28) in Anlageflächen von zwei kraftschlüssig verbundenen Körpern, wobei in eine zu behandelnde Lageraufnahme (10) die Vertiefungen (28) durch Strahlenbehandlung mittels eines Lasers eingebracht werden, wobei ein Laserstrahl (42) über eine Schwenkspiegeleinrichtung (32) mit einem 3D-Schwenkspiegel (44) außerhalb der Lageraufnahme (10) umgelenkt wird, bevor er auf die Innenumfangsfläche (20) der Lageraufnahme (10) auftrifft, wobei die Vertiefungen abschnittsweise in die Anlagefläche eingebracht werden.
Patent DE-10326966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von ausdifferenzierten Säugerzellen
Inventor: JOSEPH HEINZ WALTER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur in-vitro Bestimmung ausdifferenzierter Säugerzellen, umfassend die Schritte:  a. Bestrahlen der Zellen mit Infrarot-Licht und Aufzeichnen des erhaltenen Absorptionsspektrums;  b. Durchführen einer Fourier-Transformation des Absorptionsspektrums aus (a) zum Erhalt eines FT-IR-Spektrums;  c. Berechnen der ersten und gegebenenfalls höherer Ableitungen des FT-IR-Spektrums; und  d. Vergleichen der Ableitung(en) aus Schritt (c) in einem vorgewählten Wellenzahlbereich mit derselben bzw. denselben Ableitung(en) zuvor ermittelter Referenz-FT-IR-Spektren.
Patent DE-10331181-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: WIEHL HERMANN
IPC: F16C29/04
Filed: 2003-07-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Linearwälzlager mit einer Kugelhülse, welche eine Welle (1) umgibt und über mehrere, in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete, endlose Kugelumläufe an Laufbahnen (8) der Welle (1) verschiebbar abgestützt ist, wobei die Kugeln (3) der Kugelumläufe innerhalb der Kugelhülse an Laufbahnen (9) eines Außenmantels (4, 11) abgestützt und von einem Käfig (2) geführt sind, der in dem Außenmantel (4, 11) verdrehfest angeordnet ist und für jeden Kugelumlauf einen Kanal (5) für tragende Kugeln (3), einen Kanal (6) für rücklaufende Kugeln (3) und zwei diese Kanäle (5, 6) miteinander verbindende Umlenkkanäle (7) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (4, 11) jeweils im Bereich eines Kanals (6) für rücklaufende Kugeln (3) nach außen geschlossen und im Bereich eines Kanals (5) für tragende Kugeln (3) mit einem Umfangsstreifen (10) verstärkt ist, der durch Aufschneiden des Außenmantels (4, 11) und Umbiegen um 180° um eine zur Längsachse der Welle (1) parallele Linie gebildet ist, wobei Werkstoff des Käfigs (2) in diejenigen Bereiche des Käfigs (2) hineinragt, aus welchen die Umfangsstreifen (10) herausgebogen wurden
Patent DE-10331247-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geformter Bauelemente aus porosiertem und gebrannten Ton
Inventor: KAPS CHRISTIAN
IPC: C04B38/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung geformter Bauelemente, bei dem  eine Tonmasse
aus Rohton und thermisch aktiviertem Ton und/oder alumosilikatische
Anfallstoffe aktiviert wird, indem in Wasser gelöste Alkali- und/oder Erdalkalihydroxide zugegeben
werden,  danach metallisches Aluminium zugegeben wird,  eine
daraus resultierende porosierte und aktivierte Masse in die Hohlräume eines
grünen
Hochlochziegels eingebracht,  und anschließend zusammen mit diesem getrocknet
sowie nach dem Trocknen im Temperaturbereich von 800 bis 1000 °C gebrannt
wird.
Patent DE-10333474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausstattung des Daches eines Kraftfahrzeuges mit einem Rollo und einem Schiebedeckel, die von dem gleichen Motor angetrieben werden
Inventor: ALBERT JEAN-PAUL
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Ausstattung des Dachs eines Kraftfahrzeuges, die eine in der
Dachhaut (1) ausgeschnittene Öffnung
(100), ein bewegliches Rollo (2), einen Schiebedeckel (3) und Antriebsmittel
(4) für
Rollo und Deckel aufweist, wobei das Rollo (2) wahlweise auf einer
fest an der Dachhaut (1) angebrachten Trommel (21) aufgewickelt
ist und an seinem Rand eine zur Trommel (21) parallele Zugstange
(22) angeordnet ist, und durch Verschieben der Zugstange (22) entsprechend
einer Bewegungsrichtung (D) und in einem Öffnungssinn (SO) oder Schließsinn (S1)
eine Verdunkelungsposition, bei der das genannte Rollo (2) von der
Trommel (21) abgerollt ist und die Öffnung (100) abdeckt, eine Öffnungsposition,
bei der es um die Trommel (21) herum aufgewickelt ist und die Öffnung (100)
freigibt, oder eine beliebige Zwischenstellung einnimmt, und wobei
der Schiebedeckel (3) wahlweise durch Verschieben entsprechend der
Bewegungsrichtung (D) und im Öffnungssinn
(SO) oder Schließsinn
(S1) eine Schließposition,
bei der er die Öffnung
(100) verschließt, und
eine...
Patent DE-10337845-B4 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ermittlung einer Fahrposition auf einer Fahrbahn
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-08-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit mindestenseiner Sensoranordnung mit Ultraschall- und/oder Radarsensoren (4, 5), die Ultraschall- und/oder Radarstrahlung (12) zumindest teilweise in einen seitlichen Bereich des Fahrzeugs (1) aussendet, reflektierte Strahlung aufnimmt und Messsignale (S1, S2) ausgibt,einer Steuereinrichtung (23), die die Messsignale (S1, S2) aufnimmt und aus den Messsignalen (S1, S2) zum einen Abstände zu Objekten (9, 10) auf oder neben der Fahrbahn (3) ermittelt und hieraus Steuersignale (S7, S8, S9) für eine Fahrerunterstützungsfunktion ausgibt und zum anderen einen Abstand (d) des Fahrzeugs (1) zum Fahrbahnrand (7) ermittelt und Fahrbahndetektions-Steuersignale (S10, S11, S12) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (23) GPS-Signale (S3) von einer GPS-Empfangseinrichtung (14) des Fahrzeugs (1) aufnimmt und aus den GPS-Signalen (S3) und den Messsignalen (S1, S2) der Fahrbahnsensoren (4, 5) eine relative Position des Fahrzeugs (1) in der Fahrbahn (3) ermittelt.
Patent DE-10349904-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E05D15/24
Filed: 2003-10-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Sektionaltor
mit  Torzarge (1),  einem Torblatt (2) aus gelenkig verbundenen
Sektionen (3, 3'),  einer an das Torblatt (2) angeschlossenen
Gewichtsausgleichsrichtung (4) und  einem elektrischen Torantrieb
(5) für Öffnungs-
und Schließbewegungen
des Torblattes (2),  wobei die in Torblattschließstellung
oberste Sektion als Kopfsektion (3') an Laufschienen (6) geführt ist,
die sich im Wesentlichen horizontal bis zur Torzarge (1) erstrecken und
zargenseitig einen vertikalen Endabschnitt (7) aufweisen, und wobei
die unterhalb der Kopfsektion (3') anschließenden weiteren Sektionen (3)
in Führungsschienen
(9) geführt
sind, die einen vertikalen Abschnitt entlang der Torzarge (1), einen
horizontalen Abschnitt parallel zu der die Kopfsektion führenden
Laufschiene (6) sowie einen die beiden Abschnitte verbindenden Bogen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Torantrieb (5) an einer
der unterhalb der Kopfsektion (3') angeschlossenen Sektionen (3) befestigt
ist und mindestens eine an der Sektion (3) gelagerte Abtriebswelle
(10) mit einem endseitigen Laufrad (11) aufweist und dass das...
Patent DE-10353676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ultradünnen Moduls mit rauen Kontakten
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-11-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines ultradünnen
Moduls mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Bauelements (2) mit einer Kontaktstelle (3, 4), wobei diese
eine mittels Erhebungen erzeugte raue Oberfläche aufweist,  – Bereitstellen
einer mit einer Metallschicht kaschierten Folie, die einen Leiter
(6) auf einer isolierenden Schicht (5) bildet,  – Auflaminieren
der Folie, so dass die Erhebungen der Kontaktstelle (3, 4) durch
die isolierende Schicht (5) durchdringen und in den Leiter (6) eindringen
und diesen dadurch elektrisch kontaktieren.
Patent DE-10361207-B4 (DE)
Title: Für Treppenstufen vorgesehene Platte mit einem Holzträger
Inventor: HAEMKER HEINZ
IPC: E04F11/108
Filed: 2003-12-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: Für Treppenstufen
vorgesehene Platte (10), die einen Holzträger (9; 9') mit einem symmetrischen
mindestens dreischichtigen Aufbau (15, 7, 7'; 16, 6, 6') aufweist,
wobei eine Mittelschicht (15; 16) des Holzträgers (9; 9') entweder aus miteinander
verleimten Holzstäbchen
(2) oder aus miteinander verleimten Holzstäben (3) besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Holzträger
(9; 9') mit HPL (High Pressure Laminat)-Schichtpressstoff (1) durch
Verklebung beidseitig und durch Postforming an zwei Längskanten
(4', 4'') beschichtet ist und die auf die Mittelschicht (15; 16)
jeweils aufgeleimten Schichten wahlweise aus MDF/HDF-Platte oder Dünnspanplatte
(7, 7') von mindestens 1/10 Dicke der Plattengesamtstärke (8)
bestehen.
Patent DE-10362099-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal in Form eines dreidimensional wirkenden Bildes auf einem dünnen Substrat sowie Verfahren zu seinem Erzeugen
Inventor: KUEHNE MARCO
IPC: B44F1/12
Filed: 2003-06-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Sicherheitsmerkmal, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsmerkmal eine wenigstens teilweise abgetragene Oberfläche (2a) ist, die sich auf beiden Seiten eines plattenförmigen Substrats aus Papier, Pappe, Karton, Holz, Furnier, Leder, Filz oder Textil befindet, wobei sich die abgetragenen Oberflächenbereiche, die sich am Substrat gegenüber liegen, teilweise überlappen, so dass bei Auf- oder Durchlicht unterschiedliche, dreidimensional wirkende Bilder zu erkennen sind.
Patent DE-10394282-B4 (DE)
Title: Rücksetzungsfreie verzögerte Regelschleife
Inventor: WU HAI JIE
IPC: H03L7/10
Filed: 2003-09-08
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verzögerte Regelschleife (DLL – delay locked loop) zum Erzeugen eines gegenüber einem Bezugstaktsignal (111) verzögerten Ausgangstaktsignals (113), mit einer Verzögerungseinheit (109) – zum Empfangen des Bezugstaktsignals (111), und – zum Verzögern des empfangenen Bezugstaktsignals (111) um einen angegebenen Betrag zum Erzeugen des verzögerten Ausgangstaktsignals (113); einem Phasendetektor (103) – zum Empfangen eines von einem Impulsschlucker (207) ausgegebenen Eingangstaktsignals und eines vom Impulsschlucker (207). ausgegebenen verzögerten Taktsignals, und – zum Ausgeben eines zur Phasendifferenz zwischen dem empfangenen Eingangstaktsignal und dem empfangenen verzögerten Taktsignal proportionalen Steuersignals zum Einstellen der Verzögerung auf den angegebenen Betrag; und dem Impulsschlucker (207) – zum Empfangen des Bezugstaktsignals (111) und des verzögerten Ausgangstaktsignals (113), – zum Ausgeben der von Phasendetektor (103) empfangenen Taktsignale, und – zum Entfernen eines Impulses entweder aus dem empfangenen Bezugstaktsignal (111) oder aus dem empfangenen verzögerten Ausgangstaktsignal (113) zum Umkehren der Richtung des Steuersignals.
Patent DE-19549473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Rohrleitungen
IPC: G03B37/00
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Rohrleitungen, mit einem Gehäuse, in dem ein Kameramodul, der mit einem entfernten Monitor in Verbindung steht, ein Motor zum Drehen zumindest des Bildaufnehmers des Kameramoduls und eine Winkelerfassungseinrichtung angeordnet sind, wobei das Gehäuse mit einer Schiebestange verbunden ist, mit der das Gehäuse durch die Rohrleitung schiebbar ist, wobei die Winkelerfassungseinrichtung (26) jede durch den Vorschub des Gehäuses durch, die Rohrleitung verursachte Winkeländerung des Gehäuses erfaßt und diesen Winkeländerungen entsprechende Stellsignale an den Motor (28) abgibt, der zumindest den Bildaufnehmer des Kameramoduls stets in eine waagrechte Lage dreht.
Patent DE-19581713-B4 (DE)
Title: Baseband processor for processing signals from ultrasound receive beam-former - has complex response adjuster which operates on samples to effect phase and amplitude coherence between samples
Inventor: WRIGHT J NELSON
IPC: G10K11/34
Filed: 1995-08-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: The multi-beam baseband processor for making post-beam formation adjustments to the complex (in-phase/quadrature) pre- detection scan line samples acquired from a receive beam former (R-100) of an ultrasound system (R-20), includes a finite impulse response (FIR) filter and a programmable complex multiplier. The programmable filter performs signal shaping and sample rate conversion. The signal shaping compensates for transducer and analogue signal path responses, to increase signal to noise ratio (SNR) by rejecting out of band noise frequencies, to operate as a matched filter to the transmitted waveform shape, and act as both a smoothing and anti-alias filter during rate conversion operation.
Patent DE-19713423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betätigung eines Getriebes
Inventor: FISCHER ROBERT DR
IPC: F16H61/30
Filed: 1997-04-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Betätigung eines Getriebes.