baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105169-U1 (DE)
Title: Raumluftkühler
IPC: F24F1/0033
Filed: 2019-09-18
Abstract: Raumluftkühler (1) mit einem Volumen, das durch eine Oberseite und eine Unterseite sowie durch eine zwischen Oberseite und Unterseite angeordnete erste Seitenwand, eine der ersten Seitenwand gegenüberliegende dritte Seitenwand, eine zweite Seitenwand und eine der zweiten Seitenwand gegenüberliegende vierte Seitenwand begrenzt ist, und mit mindestens einem in oder an der ersten Seitenwand angeordneten ersten Ventilator (3), einem in oder an der zweiten Seitenwand angeordneten ersten Wärmeaustauscher (5) und einem in oder an der vierten Seitenwand angeordneten zweiten Wärmeaustauscher (6) und einem auf der Unterseite angeordneten Wannensystem, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilator (3) eine Ventilatordüse (17) und einen Motor (18) umfasst, die jeweils innerhalb des Volumens des Raumluftkühlers (1) zwischen dem ersten Wärmeaustauscher (5) und dem zweiten Wärmeaustauscher (6) angeordnet sind.
Patent DE-202019105498-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: C09D11/50
Filed: 2019-10-04
Abstract: Schreibgerät (10) mit einem zumindest zweiteiligen länglichen Gehäuse (12), umfassend ein vorderes Gehäuseteil (14) und ein hinteres Gehäuseteil (16), wobei in dem vorderen Gehäuseteil (14) ein tintenbasiertes Schreibelement (22, 24) und in dem hinteren Gehäuseteil (16) ein Radierelement (32) gehalten sind, wobei das Gehäuse (12) zur Aufnahme einer Tinte (23) enthaltenden Tintenpatrone (21) ausgebildet ist, und wobei der vordere und hintere Gehäuseteil (14, 16) der Gehäuses (12) derart lösbar miteinander verbunden sind, dass bei einem Separieren des vorderen und hinteren Gehäuseteils (14, 16) die Tintenpatrone (21) aus dem Gehäuse (12) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Tintenpatrone (21) enthaltene Tinte (23) thermochrom ist und das Radierelement (32) an die thermochromatische Tinte (23) derart angepasst ist, dass durch Anwendung des Radierelementes (32) auf die thermochromatische Tinte (23) zumindest die Sichtbarkeit der thermochromen Tinte (23) thermisch bedingt eliminierbar ist.
Patent DE-202019106100-U1 (DE)
Title: Absauganlage mit Lautsprecher
IPC: B08B15/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Absaughaube (1) für Schweißrauch,dadurch gekennzeichnet,dass an der Absaughaube (1) ein Lautsprecher angeordnet ist,wobei der Lautsprecher an eine externe Energieversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-202020002546-U1 (DE)
Title: Rohrhalbschale mit Klickmechanismus und Dichtung zur Reparatur und Abdichtung von bestehenden Rohrleitungen
IPC: F16L55/168
Filed: 2020-06-10
Abstract: Rohrhalbschale (1), die in ihrem Querschnitt zueinander komplementäre Rastmechanismen (2, 3) bestehend aus einem ersten Rastmechanismus (2) und einem zweiten Rastmechanismus (3) aufweist, wobei der erste Rastmechanismus (2) dazu konfiguriert ist, mit einem zweiten Rastmechanismus (3') einer weiteren, gleichen Rohrhalbschale (1') form- oder kraftschlüssig in Eingriff zu gelangen und wobei der zweite Rastmechanismus (3) dazu konfiguriert ist, mit einem ersten Rastmechanismus (2') der weiteren, gleichen Rohrhalbschale (1') form- oder kraftschlüssig in Eingriff zu gelangen, so dass beide Rohrhalbschalen (1, 1') miteinander verbunden sind und ein Rohr bilden, wobei zumindest entweder der erste oder der zweite Rastmechanismus (2, 3) eine Dichtung (4) aufweist.
Patent DE-202020102529-U1 (DE)
Title: Laschenkette mit einer Kettenbreite für ein Umschlingungsgetriebe
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Laschenkette (1) mit einer Kettenbreite (2) für ein Umschlingungsgetriebe (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - eine Vielzahl von Laschen (4,5,6), und zwar Kurzlaschen (4) und Langlaschen (5,6); und
 - eine korrespondierende Anzahl von Wiegedruckstückpaaren (7,8,9,10), umfassend jeweils ein festes Wiegedruckstück (11,12) und ein freies Wiegedruckstück (13,14), mit einer Quererstreckung (15) in Richtung der Kettenbreite (2), wobei mittels der Vielzahl der Laschen (4,5,6) die Wiegedruckstückpaare (7,8,9,10) zugkraftübertragend zu einem geschlossenen Ring verkettet sind und so eine Kettenlaufrichtung (16) sowie eine Radialrichtung (17) quer zu der Kettenlaufrichtung (16) und quer zu der Kettenbreite (2) definieren, wobei die Radialrichtung (17) von innerhalb des Rings nach außerhalb des Rings weist,
 wobei jeweils eine Lasche (4,5,6) zwei Wiegedruckstückpaare (7,8,8,9,9,10) umschließt, sodass in einer Lasche (4,5,6) in Kettenlaufrichtung (16) jeweils zwei feste Wiegedruckstücke (11,12) und zwei freie Wiegedruckstücke (13,14) in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind und so eine Teilungslänge (19,20) zwischen den Berührungspunkten der Wiegedruckstücke (11,13,12,14) definieren, wobei jede Lasche (4,5,6) einen radial-äußeren Laschenbügel (21), einen radial-inneren Laschenbügel (22), einen vorderen Seitenbügel (23) und einen hinteren Seitenbügel (24) aufweist, wobei die Laschenbügel (21,22) eine größte Erstreckung in Kettenlaufrichtung (16) aufweisen und die Seitenbügel (23,24) eine größte Erstreckung in radialer Richtung aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Teilungsverhältnis von der langen Teilungslänge (20) zu der kurzen Teilungslänge (19) größer als 1,35 ist.
Patent DE-202020105562-U1 (DE)
Title: Multifunktionsrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2020-09-29
Abstract: Multifunktionsrahmen (10)
 - mit einem lösbar angeordneten, flächigen Dekorationsbauteil (24) mit Magnet (25), wobei die Befestigung des Dekorationsbauteils (24) mittels Magnetkraft erfolgt,
 - mit einem Grundkörper (11), der einen von einer Rahmenleiste (12) umlaufenden Aufnahmeraum (22) ausbildet, wobei die Rahmenleiste (12) eine Frontseite (13) und eine Rückseite (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) rückwandlos ausgebildet und mit wenigstens einem an der Rückseite (14) der Rahmenleiste (12) angeordneten, metallischen Bauteil (15) mit Anlagefläche (20) versehen ist, welche mit dem gegenüberliegenden, flächigen Magneten (25) des Dekorationsbauteils (24) zusammenwirkt.
Patent DE-202021000071-U1 (DE)
Title: Tragenetz für Behälter, insbesondere Warmwasserspeicher
IPC: B65G7/12
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragenetz, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstränge (LS1, LS2, LS3) und die Sprossen (QS, QS1,QS2) des rechteckigen Mittelteils (MT) sowie die an jedem kurzen Ende des rechteckigen Mittelteils (MT) angebrachten, bogenförmig auslegbaren Stirnstrangsprossen (SP) aus Gewebegurtband gebildet sind.
Patent DE-202021003382-U1 (DE)
Title: Hydro-Schwungrad
IPC: F03G3/08
Filed: 2021-11-02
Abstract: Hydro-Schwungrad 1 bestehend aus einem runden, drehbaren Hohlkörper mit einer trichterförmigen Absenkung im Bereich des Drehpunktes .
Patent DE-202021101291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-03-15
Abstract: Vorrichtung (1, 16, 19, 20), insbesondere zum Anregen von wenigstens einer Erinnerung, gekennzeichnet durch wenigstens eine Säule (2) und wenigstens eine seitlich an der Säule (2) angeordnete Halteeinrichtung (5) zum Halten eines Objekts (15) an der Säule (2).
Patent DE-202021104174-U1 (DE)
Title: Gerät zur Untersuchung der Wärmeübertragungs- und Druckverlust-Charakteristika von Wellkanälen
IPC: G01N25/20
Filed: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Wärmeübertragungs- und Druckabfalleigenschaften von gewellten Kanälen, wobei die Vorrichtung umfasst:
 ein isolierter Warmwasserspeicher mit 25 I Fassungsvermögen, ausgestattet mit mindestens vier 2 kW Tauchheizkörpern für einen Warmwasserkreislauf;
 einen Temperaturregler zum Steuern der gewünschten Temperatur des Heißwassereinlasses zu einem Plattenwärmetauscher (PHE);
 einen 15-I-Nanofluid-Behälter, der mit einer Zentrifugalpumpe zum Rezirkulieren des Nanofluids für einen Kühlkreislauf verbunden ist;
 mindestens zwei kalibrierte Rotameter vom Schwebekörpertyp, die zum Messen von Durchflussraten des Heißwassers und des Nanofluids konfiguriert sind;
 mindestens zwei Differenzdruckmanometer, die zwischen Einlass- und Auslassöffnungen des PHE für Heißwasser- und Nanofluidströme positioniert sind; und
 eine Vielzahl von Thermoelementen zum Messen der Temperatur jedes Stroms, die sich am Einlass und Auslass der Nanofluid- und Heißwasserströme befinden.
Patent DE-202022105674-U1 (DE)
Title: Turm für eine Windkraftanlage oder eine Sende- und Empfangsanlage für den Mobilfunk
IPC: F03D13/20
Filed: 2022-10-07
Abstract: Turm für eine Windkraftanlage oder eine Mobilfunksendeempfangsanlage mit wenigstens einem Abschnitt mit polygonal angeordneten Wänden, wobei die Wände aus einem Holzwerkstoff gebildet sind, wobei jeweils zwei Wände in einer Ecke des Polygons miteinander in Form einer vertikalen Fuge mit jeweils einer Seitenfläche miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenfläche einer Wand in der vertikalen Fuge wenigstens ein Verbindungselement aufweist, dass das wenigstens eine Verbindungselement geeignet ist, Schubkräfte in der vertikalen Fuge zu übertragen, dass das wenigstens eine Verbindungselement wenigstens einen Vorsprung (Zinken) und wenigstens eine Vertiefung (Tal) aufweist, dass der wenigstens eine Vorsprung und die wenigstens eine Vertiefung so angeordnet sind, dass der wenigstens eine Vorsprung einer Wand in die wenigstens eine Vertiefung der anderen Wand im montierten Zustand der Wände in der vertikalen Fuge eingreift, und dass wenigstens eine Stufe zwischen einem Vorsprung und einer Vertiefung vorgesehen ist, wobei die Vorsprünge zweier Verbindungsmittel zweier Wände im montierten Zustand der Wände übereinander in der vertikalen Fuge angeordnet sind.
Patent DE-202022105970-U1 (DE)
Title: Leistungsmessvorrichtungen
IPC: G01L5/22
Filed: 2022-10-21
Abstract: Leistungsmessvorrichtung (100, 400) mit:
 einer Spindel (110, 410), die derart eingerichtet ist, dass sie ein Ankuppeln an eine Transportvorrichtung ermöglicht, wobei die Spindel (110,410) ein Batteriefach (112, 412) in einem Hohlraum der Spindel (110,410) aufweist, wobei das Batteriefach (112, 412) zum Aufnehmen einer Batterieeinheit (310, 312, 314, 316) eingerichtet ist;
 einem Leistungsmessgerät (210), das mit der Spindel (110, 410) verbunden ist, um eine Leistung zu messen, die an die Spindel (110,410) zum Ansteuern einer Bewegung der Transportvorrichtung angelegt wird;
 einer elektrischen Schaltung (220), die mit der Spindel (110,410) verbunden ist, wobei die elektrische Schaltung (220) mit dem Leistungsmessgerät (210) und mit der Batterieeinheit (310, 312, 314, 316) elektrisch verbunden ist und derart eingerichtet ist, dass sie Signale von dem Leistungsmessgerät (210) empfängt und verarbeitet; und
 einer Abdeckung (120,420), die mit der Spindel (110,410) verbunden ist und so angeordnet ist, dass sie zumindest einen Teil des Leistungsmessgeräts (210) und/oder der elektrischen Schaltung (220) umschließt.
Patent DE-202022106743-U1 (DE)
Title: Ein neu strukturiertes unäres Watson-Crick-Automaten-System
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-12-02
Abstract: Ein neu strukturiertes unäres Watson-Crick-Automaten-System, das System umfasst:
 eine Beziehungsverarbeitungseinheit zum Einführen unärer Beziehungen, wobei eine unäre Beziehung als All-zu-Eins-Beziehung definiert werden kann; und
 eine Analyseeinheit zur Bewertung der Auswirkungen der eingeführten Beziehungen auf die Rechenleistung von Watson-Crick-Automaten.
Patent DE-202022106796-U1 (DE)
Title: Computerprogramm und Ladestandort-Terminal
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-08-03
Abstract: Computerprogramm, das Befehle umfasst, die, bei Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer (12), den Computer (12) veranlassen, mindestens einen der Schritte eines Verfahrens zum Betreiben eines Ladestandorts (1) mit einem Ladestandort-Terminal (4) zum Bedienen einer Mehrzahl von an dem Ladestandort (1) vorhandener Ladestationen (4) einschließlich Ladepunkte (3), die mit einer Electric Vehicle Supply Equipment-ID, EVSE-ID, eindeutig zugeordnet sind, auszuführen, wobei das Ladestandort-Terminal (4) mit einem Terminal-Backend (6) assoziiert ist und über ein erstes Protokoll (5) damit in Kommunikation steht, das Verfahren umfassend:
 Bereitstellen eines Roaming-Angebots über ein zweites Protokoll (7), an das Terminal-Backend (6), durch ein Charge Point Operator, CPO, - Backend (8), das mit zumindest einem Ladepunkt (3) oder zumindest einer Ladestation (4) des Ladestandorts (1) assoziiert ist und über ein drittes Protokoll (9) damit in Kommunikation steht, wobei das Roaming-Angebot Statusinformationen und/oder Konditionsinformationen enthält;
 Bereitstellen der Statusinformationen und/oder Konditionsinformationen, von dem Terminal-Backend (6) an das Ladestandort-Terminal (4) über das erste Protokoll (5); und
 Ausführen einer Ladeoperation an einem über die entsprechende EVSE-ID an dem Ladestandort-Terminal (4) und abhängig von den Statusinformationen und/oder Konditionsinformationen ausgewählten Ladepunkt (3) basierend auf einer Interaktion zwischen dem Ladestandort-Terminal (4) und einer in ihre unmittelbare Nähe gebrachte kontaktlose Benutzerautorisierungskarte unter Verwendung eines von dem Ladestandort (1) unabhängigen Backends (10).
Patent DE-202022107054-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kniegelenk-Moxibustionsbox
IPC: A61H39/06
Filed: 2022-12-19
Abstract: Einstellbare Kniegelenk-Moxibustionsbox, mit:
 einem Moxibustionsboxkörper (1);
 einer eine Oberseite des Moxibustionsboxkörpers (1) abdeckenden Abdeckplatte (3);
 einer bewegbar in der Abdeckplatte (3) angeordneten Ablenkplatte (4);
 einem an der Abdeckplatte (3) montierten Einstellmechanismus (5), wobei die Ablenkplatte (4) mit einem unteren Ende des Einstellmechanismus (5) verbunden ist und eine Luftdurchflussrate zwischen der Ablenkplatte (4) und der Abdeckplatte (3) durch den Einstellmechanismus (5) eingestellt werden kann, um eine Temperatur im Moxibustionsboxkörper (1) einzustellen; und
 mehreren Moxa-Stick-Aufnahmenetzhalterungen (6), die bewegbar im Moxibustionsboxkörper (1) angeordnet sind.
Patent DE-202023000825-U1 (DE)
Title: Abdeckvlies
IPC: D04H1/425
Filed: 2023-04-13
Abstract: Abdeckvlies für Damenhygieneprodukte, bestehend aus einem mechanisch verfestigten Stapelfaservlies, das zu 100% aus Zellulose-Faserstoffen besteht
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Oberfläche des Abdeckvlieses mechanisch geglättet ist,
 das Abdeckvlies einen statischen Reibungskoeffizient von kleiner 0,20 aufweist und
 das Abdeckvlies einen dynamischen Reibungskoeffizient von kleiner 0,18 aufweist.
Patent DE-202023100222-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Graben von Löchern in den Boden
IPC: A01B1/02
Filed: 2023-01-17
Abstract: Werkzeug zum Graben von Löchern mit im Wesentlichen zylindrischem Querschnitt in den Boden, umfassend einen steifen ersten Arm (5) und einen steifen zweiten Arm (6), die an dem Schwenkpunkt (8) scherenartig verbunden sind, wobei der erste Arm (5) an seinem oberen Ende mit einem ersten Griff (1a) ausgestattet ist, während der zweite Arm an seinem oberen Ende mit einem zweiten Griff (1b) ausgestattet ist, und der erste Arm (5) an seinem unteren Ende mit einem ersten Blatt (7a) ausgestattet ist und der zweite Arm an seinem unteren Ende mit einem zweiten Blatt (7b) ausgestattet ist, wobei das erste Blatt (7a) und das zweite Blatt (7b) die Form eines Abschnitts einer Zylinderwand aufweisen, und das erste Blatt (7a) und das zweite Blatt (7b) in der geschlossenen Position des Werkzeugs im Wesentlichen parallel zueinander sind, und das Werkzeug zusätzlich mit einem Öffnungsbegrenzer (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug zusätzlich mit einem Schließbegrenzer (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202023101048-U1 (DE)
Title: Roboter-Luftfilter
IPC: B25J13/08
Filed: 2023-02-12
Abstract: Ein mobiler Roboter, geeignet zur autonomen Bewegung und/oder Ausrichtung auf ein Ziel, wobei der Roboter Folgendes umfasst:
 eine zentrale Verarbeitungseinheit (central processing unit, CPU) und eine Kamera, geeignet, ein Bild in die CPU einzuspeisen;
 ein in den Roboter eingebautes UVstrahlungsresistentes Gehäuse und ein UV-Luftfilter, positioniert im Gehäuse und geeignet zum Desinfizieren von Luft, die als saubere Luft durch einen Ventilator aus dem Roboter ausgeblasen wird;
 Mittel, geeignet zum Erkennen, Verfolgen und Ausrichten des Roboters, um sich dem Ziel zuzuwenden;
 Mittel, geeignet zum Leiten der sauberen Luft auf das Ziel;
 Mittel, geeignet zum Identifizieren des Ziels anhand des eingespeisten Bildes, wobei die Mittel ein mit der CPU verbundenes Speichermodul umfassen und eine Datenbank mit Informationen über das Ziel enthalten,
 die genutzt wird, um Eigenschaften des Ziels zu bestimmen; wobei
 die Kamera das eingespeiste Bild der CPU zuführt, welche wiederum an dem eingespeisten Bild eine Bilderkennung durchführt, um Eigenschaften zur Erkennung eines Gesichts zu identifizieren und,
 sobald ein Gesicht erkannt wurde, eine Analyse zur Identifikation durch einen KI-Algorithmus durchführt,
 der unterscheidbare Orientierungspunkte und Lernen nutzt; und wobei
 der Roboter, wenn ein Gesicht der Speichermodul-Datenbank bereits bekannt ist, saubere Luft nach Präferenzen, die in der Speichermodul-Datenbank für das/die Ziel(e) gespeichert sind, auf das/die Ziel(e) lenken kann; und wobei
 durch einen Prozess wiederholter Gesichtserkennung und Lernens eine Datenbank bekannter Benutzer aufgebaut wird; und wobei
 dem Roboter Präferenzen bekannter Benutzer beigebracht werden können und er sie in der Speichermodul-Datenbank speichern kann;
 so dass der Roboter den Betrieb des Ventilators an die Präferenzen des Ziels anpassen kann.
Patent DE-212004000009-U1 (DE)
Title: Door frame for gaming console, has open portals which enable viewing of displays at different vertical viewing angles, when door frame body is in closed position
IPC: G07F17/32
Filed: 2004-09-30
Abstract: The door frame (15) has open portals which enable viewing of the displays (17a,17b) at different vertical viewing angles, when the door frame body is in a closed position. The displays can be affixed to the back of the door or to the gaming console (10).
Patent DE-212008000098-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschfüllkörper für ein regeneratives Luftheizelement
IPC: F23L15/02
Filed: 2008-10-21
Abstract: Wärmeaustauschfüllkörper für ein regeneratives Luftheizelement, das Stapel von kalten und warmen Schichten umfasst, wobei jede der Schichten einen Rahmen (1) und in diesen eingestellten abwechselnden Füll- und Distanzformblechen (4, 5) aufweist, wobei die Füllbleche in der Form einer Welle geformt sind, deren Kämme über die Höhe des Blechs in einem Winkel von 30° zur aerodynamischen Strömung (A) positioniert sind, und alle Distanzbleche (5) zusätzlich zu den gleichen Wellen Rippen (6) aufweisen, die voneinander beabstandet sind und die Form einer parallel zur aerodynamischen Strömung (A) positionierten höheren Welle aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen Seiten und Wände in der Form von kompakten Blechen (2, 3) umfasst, wobei die Parameter der Form der Bleche der heißen Schicht die folgenden sind:        Wellenhöhe (B) des Füllblechs (4):   3,5–3,8 mm;     Wellenhöhe (a) des Distanzblechs (5):   3,1–3,8 mm;     Wellenabstand (t ϐ ) der Füll- und Distanzbleche (4, 5):   13–17 mm;     Abstand (t ϩ ) zwischen den Rippen (6) des Distanzblechs (5):   29–81 mm;     Rippen (6) höhe (h ϩ ) des                 ...
Patent DE-212013000310-U1 (DE)
Title: LED-Photovoltaik-Modul
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-12-25
Abstract: LED-Photovoltaik-Modul, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:  – ein mit einer ersten Oberfläche und einer gegenüber der ersten Oberfläche liegenden zweiten Oberfläche versehenes Aluminiumsubstrat;  – eine erste Keramikschicht und eine zweite Keramikschicht, die jeweils an der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche des Aluminiumsubstrats angeordnet sind und zur Wärmeableitung dienen;  – eine an der ersten Keramikschicht angeordnete COB-Lichtquelle;  – eine an der COB-Lichtquelle angeordnete, zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche des Aluminiumsubstrats eingelegte Isolierplatte; wobei an der Isolierplatte ein metallisiertes Durchgangsloch zum Herausführen der Durchführung der COB-Lichtquelle zur zweiten Oberfläche des Aluminiumsubstrats vorgesehen ist;  – eine Antriebsstromquelle, die an der zweiten Oberfläche des Aluminiumsubstrats angeordnet und mit der aus dem metallisierten Durchgangsloch der zweiten Oberfläche des Aluminiumsubstrats herausgeführten Durchführung der COB-Lichtquelle verbunden ist, um die COB-Lichtquelle anzutreiben.
Patent BR-MU8800760-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em sistema de aquecimento solar
Inventor: DOS SANTOS GERVASIO BENTO
IPC: F24S10/17
Filed: 2008-02-25
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SISTEMA DE AQUECIMENTO SOLAR. Compreendido por um sistema que capta a água da piscina, por meio de uma bomba, e abastece as células coletoras, as quais estão dispostas, de forma arranjada, sobre o telhado preferencial, que após a absorção do calor proveniente dos raios solares, retorna para piscina.
Patent BR-MU8900612-U2 (BR)
Title: conexão para evitar entupimentos em jato de bicarbonato
Inventor: CRISTOFOLI FERNANDO LUIZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2009-04-03
Abstract: CONEXãO PARA EVITAR ENTUPIMENTOS EM JATO DE BICARBONATO, graças ao sistema interno de conexão que minimiza o risco de entupimento, não permitindo o acúmulo de bicarbonato umedecido dentro do duto de ar. Compreende uma haste curvada (1) dotada de uma biqueira (2) encapsulada que se apresenta dividida em um duto interno (12) por onde sai o ar e outro duto, esse disposto ao redor (13) do primeiro, por onde sai a água, sendo que referida haste curva é colada em duas regiões (4) em uma cabeça troncónica (3); onde dita cabeça se assenta em uma peça intermediária (5), dotada essa última de um conduto para o bicarbonato (6) e outro para a água (7), concorrendo em separado e juntando-se na cabeça troncónica (3) por meio de dutos internos (8); sendo que essa cabeça (3) se encaixa na peça intermediária (5) por meio de conexões de vedação de segurança (9), vedação da água (10) e vedação do ar (11).
Patent BR-MU8902202-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em base para apoio de móveis e similares
Inventor: DE OLIVEIRA HELIO RODRIGUES
IPC: A47B91/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BASE PARA APOIO DE MóVEIS E SIMILARES, objeto da presente patente, concebe um elemento para apoio (1) e sustentação de móveis, equipamentos e painéis ou anteparos divisores utilizados na montagem de estandes ou formação de espaços contíguos ou outros fins correlatos, pertencente ao campo dos artigos para mobílias; a configuração do dispositivo, objeto da presente patente, em sua nova forma construtiva, compreende uma estrutura verticalizada constituída a partir de um corpo principal (2), conformado por um tubo quadrado, antecedido em sua porção inferior por um elemento discóide (3) contendo no centro de sua face superior uma projeção cilíndrica vertical (4) dotado de orifício central (5). Dita projeção cilíndrica vertical (4) é interiorizada no corpo principal (2); no topo do corpo principal há uma interface lamelar quadrada (6), no qual que se sobrepóe, um suporte quadrado de fixação (7), dotado de uma porção central plana e quadrada (8), mais espessa que a região perimetral, o qual ostenta três orifícios passantes (9).