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Patent WO-2010066452-A1 (WO)
Title: Verfahren zur steuerung der leistungsübertragung in einem antriebsstrang und antriebsstrang
Inventor: FIGLER THOMAS
IPC: F02B41/10
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Leistungsübertragung in einem Antriebsstrang, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang umfasst: einen Verbrennungsmotor, der eine Abtriebswelle mit einer Motordrehzahl antreibt und einen Abgasstrom erzeugt; eine im Abgasstrom angeordnete Abgasturbine, die in einer Triebverbindung mit der Abtriebswelle steht oder in eine solche schaltbar ist, um Antriebsleistung der Abgasturbine auf die Abtriebswelle zu übertragen; einen in einem dem Verbrennungsmotor zugeführten Frischluftstrom angeordneten Verdichter, der in einer Triebverbindung mit der Abgasturbine steht und durch diese angetrieben wird, um den Verbrennungsmotor mit einem vorgegebenen Ladedruck aufzuladen; eine in der Triebverbindung zwischen der Abgasturbine und der Abtriebswelle angeordnete leistungsgesteuerte hydrodynamische Kupplung, über welche Antriebsleistung der Abgasturbine auf die Abtriebswelle in Abhängigkeit der Leistungssteuerung übertragen wird, und welche ein durch die Abgasturbine angetriebenes Primärrad und ein hydrodynamisch vom Primärrad angetriebenes Sekundärrad, das die Abtriebswelle antreibt, aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Steuerung der Leistungsübertragung in einem Antriebsstrang, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, steuert in Abhängigkeit bestimmter Eingangsgrößen die Leistungsübertragung der hydrodynamischen Kupplung.
Patent WO-2010075971-A1 (WO)
Title: Verfahren und system zur übertragung von daten von einem gerät zu einer empfangseinheit
Inventor: BOIKE VOLKER
IPC: E21B47/024
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Gerät, wie es beispielsweise in der Endoskopie oder Mikrochirurgie verwendet wird, zu einer Empfangseinheit, wobei ein in oder an dem Gerät angeordneter magnetischer Dipol rotierend angetrieben wird, durch eine Änderung der Rotationsfrequenz des magnetischen Dipols die Daten erzeugt werden und das sich ändernde Magnetfeld des magnetischen Dipols von der Empfangseinheit empfangen und ausgewertet wird, wobei der Drehzahlbereich, in dem der magnetische Dipol antreibbar ist, in Teilbereiche aufgeteilt wird, die jeweils einer Datenart zugeordnet werden.
Patent WO-2009130061-A1 (WO)
Inventor: KUNKEL STEFFEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: L’invention concerne un accumulateur d’énergie qui comporte au moins un élément de batterie ainsi qu’au moins une diode Zener qui est disposée parallèlement à l'élément ou aux éléments de batterie, la cathode de la diode Zener étant reliée au pôle positif (+) d’au moins un élément de batterie et l’anode au pôle négatif (–) d’au moins un élément de batterie.
Patent WO-2009112467-A1 (WO)
Title: Mikokapseln mit wänden aus acylharnstoff
Inventor: HECHAVARRIA FONSECA MARIA TERESA
IPC: A23L27/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mikrokapseln mit einer Kapselwand und einem Kapselkern umfassend die Verfahrensschritte: a) Herstellen einer ÖI-in-Wasser-Emulsion mit einer dispersen Phase, die das Kernmaterial und ein Oligocarbodiimid umfasst, einer wässrigen kontinuierlichen Phase und einem Schutzkolloid und b) anschließende Umsetzung von einer oder mehrerer Di- und/oder Polycarbonsäuren und/oder deren wasserlösliche Salze mit dem Oligocarbodiimid, sowie Mikrokapseln erhältlich nach diesem Verfahren.
Patent WO-2009112501-A1 (WO)
Title: Modulares batteriesystem mit kühlsystem
Inventor: MAIER GUENTER
IPC: H01M50/271
Filed: 2009-03-10
Abstract: Modulares Batteriesystem mit zumindest zwei Batteriemodulen (114,115), wobei jedes Batteriemodul einen zumindest teilweise von einem Kühlmittel (121) durchströmten Kühlkörper (120) und eine Batteriezelle (122) aufweist, wobei die Batteriezelle (122) derart an dem Kühlkörper (120) angeordnet ist, dass sich ein wärmeleitender Kontakt zwischen der Batteriezelle und dem Kühlkörper einstellt, und eine Kühlmittelversorgung mit einem Kühlmittelleiter (123) zur Verteilung des Kühlmittels an die Kühlkörper (120) oder zum Ableiten des Kühlmittels von den Kühlkörpern vorgesehen ist, wobei der Kühlmittelleiter Kühlmittelleitermodule aufweist, die miteinander verbindbar sind und zumindest teilweise den Kühlmittelleiter bilden, und wobei, zur Anpassung der Strömungslänge des Kühlmittels in der Kühlmittelversorgung, in dem Kühlmittelleiter eine Umlenkeinrichtung (134) zur Umkehrung der Strömungsrichtung des Kühlmittels in dem Kühlmittelleiter vorgesehen ist und der Kühlmittelleiter zumindest in einem Längsabschnitt zwei Strömungskanäle (126,127) aufweist, in welchen das Kühlmittel im Wesentlichen in entgegengesetzten Richtungen führbar ist.
Patent WO-2010034524-A1 (WO)
Inventor: ULLEN KAJ
IPC: H04B15/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: L’invention concerne un agencement de polarisation pour un appareil électronique comprenant un dispositif d’entrée relié par des fils, l’agencement de polarisation comprenant un générateur de signal de polarisation conçu pour fournir une tension de polarisation et une tension de référence ; un montage de circuits de type condensateur flottant comportant un premier groupe de commutateurs reliés au générateur de signal de polarisation pour appliquer ou non, de façon sélective, la tension de polarisation et la tension de référence au bornes d’un condensateur du montage de circuit de type condensateur flottant, et un deuxième groupe de commutateurs pour appliquer ou non, de façon sélective, la tension aux bornes du condensateur à une sortie du montage de circuits de type condensateur flottant, les premier et deuxième groupes de commutateurs n’étant pas simultanément fermés ; et une liaison filaire entre la sortie du montage de circuits de type condensateur flottant et le dispositif d’entrée de l’appareil. L’invention concerne également un appareil électronique, un procédé de polarisation ainsi qu’un programme d’ordinateur.
Patent WO-2010000513-A1 (WO)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F02M59/10
Filed: 2009-05-04
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere als Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen ausgestaltet sein kann, umfasst eine Pumpenbaugruppe (8) und eine Antriebswelle (3). Dabei weist die Antriebswelle (3) einen der Pumpenbaugruppe (8) zugeordneten Nocken (7) auf. Ferner weist die Pumpenbaugruppe (8) eine auf einer Lauffläche (31) des Nockens (7) laufende Rolle (30) und einen die Rolle (30) aufnehmenden Rollenschuh (17) auf. Die Rolle (30) ist von dem Nocken (7) in einer Laufrichtung (34) geführt. Dadurch ist eine Verdrehsicherung für die Rolle (30) geschaffen, die einen zuverlässigen Betrieb der Hochdruckpumpe (1) ermöglicht.
Patent WO-2010000674-A1 (WO)
Title: Vorspanneinheit
Inventor: JURJANZ RAMON
IPC: F16D23/12
Filed: 2009-06-26
Abstract: Es ist eine Vorspanneinheit (1) mit einer ersten Rampenscheibe (2) und einer zweiten Rampenscheibe (5) offenbart, die beide mehrere Rampenkonturen (8) in einer Seite einer ringförmigen Fläche der Rampenscheiben (2, 5) ausgeformt haben. Durch Dreh-Schwenken einer der beiden Rampenscheiben (2, 5) relativ zu der anderen nicht dreh-schwenkbaren Rampenscheibe (5, 2) um eine Achse (12) steigen die Wälzkörper (3) an den Rampenkonturen (8) auf und/oder ab. Zumindest die erste Rampenscheibe (2), der Käfig (4) und die zweite Rampenscheibe (5) sind in einen Haltetopf (20) gesetzt, der mit mindestens einem HaIteelement (22) drehfest mit einem Gehäuse verbunden ist. Zwischen dem Haltetopf (20) und der nicht dreh-schwenkbaren Rampenscheibe (5, 2) sind zur Axialführung mehrere Wälzkörper (21 ) angeordnet.
Patent WO-2010072649-A1 (WO)
Title: Verfahren zum vorhersagen einer unwucht, entsprechende vorrichtung und haushaltgerät mit einer solchen vorrichtung
Inventor: UDLUFT STEFFEN
IPC: D06F34/16
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen einer in einer Trommel (2) eines Haushaltgeräts zur Pflege von Wäschestücken (7) auftretenden, durch eine Verteilung der Wäschestücke (7) in einem Innenraum der Trommel (2) bewirkten Unwucht (E 800p ), bei welchem das Vorhersagen in einem unteren Wertebereich einer Drehzahl (n), insbesondere in einem Wäscheverteilbetrieb, durchgeführt wird, und ein Wert und/oder ein Verlauf der Unwucht (E 800p ) für einen oberen Wertebereich der Drehzahl (n = 800 U/min), insbesondere für einen Schleuderbetrieb, ermittelt wird, wobei die Unwucht (E 800p ) in Abhängigkeit einer Mess- und/oder Steuergröße (W) vorhergesagt wird, wobei durch die Mess- und/oder Steuergrösse (W) ein Bewegungsverhalten eines Schwingsystems des Haushaltgeräts charakterisiert wird.
Patent WO-2010084009-A1 (WO)
Title: A method and system using zeta potential altering compositions as aggregating reagents for sand control
Inventor: PETEGEM RONALD VAN
IPC: E21B43/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Methods and systems are disclosed for well completion and/or production, where an aggregating, agglomerating or conglomerating composition is injected into a producible formation, zone or interval thereof to alter an aggregation or zeta potential of formation surfaces and particulate to increase a maximum sand free production rate.
Patent WO-2010112115-A1 (WO)
Title: Getriebeschaltvorrichtung
Inventor: GUGGOLZ MANFRED
IPC: B60W10/10
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getriebeschaltvorrichtung mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (10), die zumindest in einem Getriebeschaltmodus zur Auflösung einer erkannten Zahn-auf-Zahn-Stellung wenigstens eines formschlüssig schaltenden Getriebeschaltmittels (11, 12) mittels einer Anfahrkupplung (13) vorgesehen ist, und die zumindest in einem Anfahrmodus zur vollständigen Betätigung der Anfahrkupplung (13) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (10) dazu vorgesehen ist, zur Auflösung der Zahn-auf-Zahn-Stellung den Anfahrmodus zu schalten.
Patent WO-2011026598-A1 (WO)
Title: Procédé de fabrication d'un marquage d'issue de secours et marquage d'issue de secours
Inventor: SUTTER WOLFGANG
IPC: F21W107/30
Filed: 2010-08-31
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'un marquage d'issue de secours pour un avion, présentant une couche lumineuse phosphorescente dans l'obscurité et un profil muni de deux éléments profilés pouvant être reliés l'un à l'autre. Dans un premier élément profilé, la couche lumineuse est disposée dans un évidement s'étendant dans la direction longitudinale, le second élément profilé étant agencé de manière à être relié à une sous-couche. Le procédé consiste à : fabriquer la couche lumineuse à partir d'un mélange de matériau en silicone et de pigments photoluminescents, et introduire le mélange à l'état liquide dans l'évidement du premier élément profilé, le mélange durcissant dans le logement par réticulation avec les parois du profil.
Patent WO-2011029576-A1 (WO)
Title: Crystallization of 4'-epidaunorubicin x hci
Inventor: KUNNARI TERO
IPC: C07H15/24
Filed: 2010-09-08
Abstract: The present invention relates to a form of crystalline 4'-epidaunorubicin hydrochloride which is stable and readily soluble, and to a process for the production thereof. This process comprises crystallizing 4'-epidaunorubicin hydrochloride in a solvent system including (a) solvent A which is selected from the group consisting of Cl and C2 halogenated solvents and mixtures thereof, (b) solvent B which is selected from the group consisting of Cl - C5 straight and branched alcohols and mixtures thereof, and (c) solvent C which is selected from the group consisting of Cl - C5 straight and branched alcohols and mixtures thereof, wherein solvent C is selected to provide lower solubility to 4'-epidaunorubicin hydrochloride than solvent B.
Patent WO-2011054515-A1 (WO)
Title: Module turbocompresseur-refroidisseur d'air de suralimentation
Inventor: HIRY JOHANNES
IPC: F02B37/013
Filed: 2010-11-04
Abstract: La présente invention concerne un module turbocompresseur-refroidisseur d'air de suralimentation (10) d'un moteur à combustion interne, lequel module comprend un ou plusieurs turbocompresseurs (20, 28) et un refroidisseur d'air de suralimentation (14). Le ou les turbocompresseurs (20, 28) présentent un support (78, 80) permettant de monter le ou les turbocompresseurs (20, 28) sur le moteur à combustion interne. Le refroidisseur d'air de suralimentation (14) présente un dispositif de fixation (12) permettant de le fixer sur le moteur à combustion interne. Le module turbocompresseur-refroidisseur d'air de suralimentation (10) présente un dispositif d'appui (96) permettant de soutenir au moins un turbocompresseur (20) sur le refroidisseur d'air de suralimentation (14) et/ou son dispositif de fixation (12). L'invention concerne également un moteur à combustion interne correspondant.
Patent WO-2011039145-A1 (WO)
Title: Procédé de production de polyols contenant des groupes amino
Inventor: LORENZ KLAUS
IPC: C08G18/50
Filed: 2010-09-27
Abstract: L'invention concerne un procédé simple sans traitements supplémentaires pour la production de polyols à base de composés de départ contenant des groupes amino. Par polyols, on entend en l'absence d'indication explicite aussi bien des polyéther polyols que des polyétherester polyols que des polyétheresteramide polyols. L'invention concerne également les polyols obtenus selon le procédé de l'invention, ainsi que l'utilisation des polyols selon l'invention pour produire des matériaux polyuréthane.
Patent WO-2011095315-A1 (WO)
Title: Buse pour un chalumeau de coupe à plasma refroidi par liquide munie de rainures
Inventor: HOLLBERG MANFRED
IPC: H05H1/34
Filed: 2011-02-01
Abstract: L'invention concerne une buse (3) pour un chalumeau de coupe à plasma refroidi par liquide munie d'au moins une rainure (6a) agencée au niveau de la paroi extérieure (4) en contact avec le liquide de la buse (3) et orientée de manière approchante perpendiculairement à l'axe central (17) de la buse (3) en direction de son axe longitudinal (18). Ladite rainure réduit l'épaisseur de paroi (15) de la buse (3) au moins dans cette zone, et présente un fond de rainure (12, 13) s'étendant dans l'épaisseur de paroi (15), le fond de rainure (12, 13) de la rainure (6a) étant réalisé de manière approchante parallèlement au contour de la paroi intérieure (5) de la buse (3).
Patent WO-2012155937-A1 (WO)
Title: Smartphone apps in a cloud
Inventor: KAMP ANDRE
IPC: H04W12/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: The present disclosure relates to a technique of providing/obtaining remote access from a mobile terminal (10, 20) to a plurality of applications hosted in a network (40). A method embodiment comprises the steps of determining, by an authentication server (30), based on authentication information received from the mobile terminal (10, 20), whether to allow remote access from the mobile terminal (10, 20) to the network (40), and providing, by the authentication server (30), remote access from the mobile terminal (10, 20) to the plurality of applications hosted in the network (40), if it is determined that the remote access is allowed, wherein the remote access allows executing the plurality of applications in the network (40).
Patent WO-2011117061-A1 (WO)
Title: Procédé de surveillance de l'état d'attention d'un opérateur d'un dispositif de production
Inventor: NIEDERMEIER CHRISTOPH
IPC: F16P3/14
Filed: 2011-03-08
Abstract: L'invention concerne principalement un procédé qui permet, en utilisant des données fonctionnelles déjà existantes de dispositifs de production, de surveiller l'état d'attention d'un opérateur en étudiant comment il effectue des opérations de travail particulières. A cet effet, pour différentes opérations de travail répétées, on détecte et analyse statistiquement, à intervalles réguliers, à partir de signaux de capteurs et d'éléments de commande du dispositif de production dans une unité d'analyse, des temps de commande ou de réaction de l'opérateur et en cas d'écarts par rapport à la norme, des réactions sont amorcées. Avantageusement, aucun système de capteur supplémentaire n'est nécessaire à cet effet, aucune information médicale de l'opérateur ne doit être recueillie, la probabilité d'alarmes d'erreur est réduite et du fait de la mémorisation des valeurs moyennes typiques pour l'opérateur et des corrélations sur une carte à puce, qui sert en outre de moyen d'authentification, l'opération transitoire de l'analyse peut être raccourcie et les exigences de protection des données peuvent être mieux prises en compte.
Patent WO-2011124438-A1 (WO)
Inventor: HOFMEISTER BERNHARD
IPC: F04B39/12
Filed: 2011-03-10
Abstract: The invention relates to a linear compressor comprising a cylinder liner (104), a piston (102) displaceable in the cylinder liner (104), and an inductive sensor (114) for detecting a position of the piston (102) in the cylinder liner (104). Said linear compressor further comprises a sensor carrier (116) on which the sensor (114) is supported, the position thereof being adjustable relative to the cylinder liner (104).
Patent WO-2011157608-A1 (WO)
Title: Dispositif portable intégré et procédé mettant en œuvre un accéléromètre pour détecter des asymétries d'un mouvement d'un utilisateur
Inventor: FLACTION PATRICK
IPC: G06K9/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Procédé mettant en œuvre un accéléromètre (17) pour détecter des asymétries d'un mouvement d'un utilisateur, comportant: a) fixation d'un dispositif portable (1) sur le tronc dudit utilisateur, près de son centre de gravité (CG), ledit dispositif étant autonome électriquement et comportant un accéléromètre triaxial (17) et un processeur numérique (19); b) une séquence de données d'accélération selon au moins la direction verticale (a v ) est mesurée par ledit accéléromètre pendant que l'utilisateur exécute au moins un exercice; c) pendant ou au terme de cet exercice, des paramètres biomécaniques permettant de détecter au moins une asymétrie d'un mouvement dudit utilisateur sont calculés par ledit processeur sur la base desdites données d'accélération.
Patent WO-2011157712-A1 (WO)
Title: Procédé de commande d'un système comprenant un capteur d'images et une source lumineuse
Inventor: CENTEN PETRUS GIJSBERTUS MARIA
IPC: G01S7/4863
Filed: 2011-06-14
Abstract: Le procédé de commande d'un capteur selon l'invention consiste à générer, pendant un premier intervalle de temps, une première valeur de capteur type (BG) en générant à répétition en alternance des périodes de sensibilité et des périodes d'insensibilité d'au moins un pixel du capteur, à lire le capteur, et à générer, pendant un second intervalle de temps, une seconde valeur de capteur type (O, T) en irradiant la scène faisant face au capteur avec des impulsions d'énergie électromagnétique ayant une longueur d'onde détectable par le capteur et ayant des instants de démarrage et des durées prédéfinis, puis à générer à répétition en alternance des périodes de sensibilité et des périodes d'insensibilité dudit pixel et à lire à nouveau le pixel. La génération en alternance de périodes de sensibilité et d'insensibilité consiste à commander à répétition un moyen de transfert (TG) et un moyen de réinitialisation (GS) dudit pixel pour en alternance activer le transfert de charge en annulant la réinitialisation à partir de l'élément de détection (PD) et désactiver le transfert de charge en réinitialisant l'élément de détection (PD).
Patent WO-2012000783-A1 (WO)
Title: Filled polyolefin compositions
Inventor: MASARATI ENRICO
IPC: B82Y30/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Polyolefin compositions containing nanosize mineral fillers, having an improved balance of processability and mechanical properties comprising from 99.9% to 75% by weight of a polypropylene component A); from 0.1 % to 25% by weight of a nanosize mineral filler component B); wherein A) is a polypropylene composition containing a polypropylene fraction A I ) having a melt flow rate (MFR I ) value of 100 g/10 min. or more, a polypropylene fraction A II ) having a melt flow rate (MFR II ) value of from 0.1 to 30 g/10 min and optionally a compatibilizer Q).
Patent WO-2012007362-A1 (WO)
Title: Procede de realisation d'un systeme de veille spatiale pour la surveillance de l'espace proche
Inventor: MARTIN BERNARD
IPC: B64G3/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: L'objet de l'invention est un procédé de réalisation d'un système de veille spatiale dans des zones LEO de l'orbite terrestre caractérisé en ce qu'il comporte une étape de disposition et de mise en réseau de stations de systèmes optiques de veille sur la surface du globe selon un maillage adapté pour offrir un cycle efficace journalier du système proche de 24h et une durée de revisite choisie de la zone LEO observée.
Patent WO-2012034788-A1 (WO)
Title: Batteriegehäuse, batterie mit batteriegehäuse und kraftfahrzeug mit einer entsprechenden batterie
Inventor: HIRSCHBURGER WOLFGANG
IPC: H01M2/02
Filed: 2011-08-09
Abstract: Es wird ein Batteriegehäuse (10) beschrieben, welches wenigstens zu einem Teil aus einem Faserverbundwerkstoff gefertigt ist. Ferner wird eine Batterie (100) mit diesem Batteriegehäuse (10) und ein Kraftfahrzeug mit dieser Batterie (100) vorgeschlagen.
Patent WO-2012028457-A1 (WO)
Title: Transformateur et dispositif pourvu de ce transformateur
Inventor: JIANG WANCHUN
IPC: H01F27/40
Filed: 2011-08-17
Abstract: L'invention concerne un transformateur et un dispositif pourvu de ce transformateur. Le transformateur comprend une partie de suppression de courant conçue pour supprimer un courant élevé au niveau d'un côté primaire du transformateur, causé par un condensateur dans un réseau de charge; un enroulement primaire conçu pour recevoir une tension d'entrée; et un enroulement secondaire conçu pour fournir une tension de sortie au réseau de charge. Ainsi, le courant au niveau du côté primaire du transformateur est maintenu stable et une protection du transformateur est mise en oeuvre.
Patent WO-2012055687-A1 (WO)
Title: Atténuation d'écho comportant une modélisation des composantes de réverbération tardive
Inventor: KUECH FABIAN
IPC: H04M9/08
Filed: 2011-10-06
Abstract: L'invention concerne un appareil (200) destiné à calculer des coefficients de filtrage (H[k,m]) pour un filtre adaptatif (210). Le filtre adaptatif est utilisé pour filtrer un signal (140, 430) de microphone de façon à atténuer un écho dû à un signal (130, 420) de haut-parleur. L'appareil (200) comporte : un moyen (465) de modélisation de décroissance d'écho servant à modéliser un comportement de décroissance d'un environnement acoustique (120) et à générer un paramètre correspondant (τ; α m ) de décroissance d'écho; et des moyens (270; 370) de calcul servant à calculer les coefficients de filtrage (H[k,m]) du filtre adaptatif (210) sur la base du paramètre (τ; α m ) de décroissance d'écho. Un procédé correspondant comporte les étapes consistant à : générer des paramètres (τ; Ĝ[k,m]; α m ) de décroissance d'écho déterminés à l'aide d'un moyen (465) de modélisation de décroissance d'écho; et calculer les coefficients de filtrage (H[k,m]) du filtre adaptatif (210) sur la base des paramètres (τ; α m ) de décroissance d'écho.
Patent WO-2012049178-A1 (WO)
Title: Laundry detergent particles
Inventor: BONSALL JUDITH MARIA
IPC: C11D17/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: A coated detergent particle having perpendicular dimensions x, y and z, wherein x is from 1 to 2mm, y is from 2 to 8mm, and z is from 2 to 8mm, wherein the particle comprises: (i) from 40 to 90 wt% surfactant selected from: anionic surfactant; and, non-ionic surfactant; (ii) from 20 to 40 wt% water soluble inorganic salts, the water soluble inorganic salts a mixture of sodium carbonate and sodium silicate; and, (iii) from 0 to 3 wt% of a perfume, wherein the inorganic salts are present on the detergent particle as a coating and the surfactant is present as a core, and sodium carbonate and sodium silicate comprise from 70 to 100 wt% of the coating and the ratio of sodium carbonate: sodium silicate is in the range from 4:1 to 2:3.