baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119062-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen Controllern im Fahrzeug
Inventor: PATEL KEYUR R
IPC: H04L69/40
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es werden technische Lösungen für eine Kommunikation zwischen Controllern ohne Kenntnis eines Protokolls beschrieben. Zum Beispiel umfasst ein Verfahren, dass von einem sendenden Controller ein Datentelegramm ohne Kenntnis eines Protokolls erzeugt wird, das eine Musterkennung, einen rollierenden Zähler, eine Botschaftenkennung, eine Signalgruppe, eine zyklische Redundanzprüfung (CRC), ein Komplement der Musterkennung und ein Komplement des rollierenden Zählers umfasst. Das Verfahren umfasst ferner, dass von dem sendenden Controller das Datentelegramm ohne Kenntnis eines Protokolls an einen ersten empfangenden Controller gesendet wird, der ein erstes Kommunikationsprotokoll verwendet, und dass von dem sendenden Controller das Datentelegramm ohne Kenntnis eines Protokolls an einen zweiten empfangenden Controller gesendet wird, der ein zweites Kommunikationsprotokoll verwendet.
Patent DE-102017120317-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur Beeinflussung einer Dispersion von Wellenlängen mindestens eines Lichtpulses oder Lichtstrahls
Inventor: LEIMBACH VOLKER
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung, insbesondere Mikroskop, mit einer Lichtquelle zur Erzeugung eines mindestens einen Lichtpuls aufweisenden Lichtstrahls (1, 12) und mehreren in einem Strahlengang des Lichtstrahls angeordneten gechirpten Spiegeln (3-6, 18, 19) zur Beeinflussung einer Dispersion von Wellenlängen des mindestens einen Lichtpulses oder des Lichtstrahls (1, 12),wobei die mehreren gechirpten Spiegel (3-6, 18, 19) derart relativ zueinander im Strahlengang des Lichtstrahls (1, 12) angeordnet sind und mindestens einer der gechirpten Spiegel (3-6, 18, 19) derart relativ zu dem Lichtstrahl (1, 12) kontinuierlich bewegbar ist, dass durch ein Bewegen des mindestens einen gechirpten Spiegels (3-6, 18, 19) der Einfallswinkel des Lichtstrahls (1, 12) auf den jeweiligen gechirpten Spiegel (3-6, 18, 19) zur Veränderung der Dispersion einstellbar ist und dass eine Position und eine Strahlrichtung des Lichtstrahls (1,12)- nach einem Durchlaufen der Anordnung der gechirpten Spiegel (3-6, 18, 19) - durch ein Bewegen des mindestens einen gechirpten Spiegels (3-6, 18, 19) nicht verändert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Beeinflussung einer Dispersion von Wellenlängen mindestens eines Lichtpulses oder Lichtstrahls (1, 12), insbesondere unter Verwendung einer wie oben beschriebenen optischen Anordnung.
Patent DE-102017122782-A1 (DE)
Title: Applikationsprodukt
Inventor: ARSANI REZA
IPC: A47L13/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Applikationsprodukt (1) umfasst ein Textilteil (2) zur Verwendung bei der Anbringung von Lackpflegemitteln an lackierten Oberflächen. Das Produkt hat die Form eines Rohres mit einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4), wobei das erste Ende (3) offen und dazu ausgebildet ist, die Einführung eines Fingers zu ermöglichen, und wobei das zweite Ende (4) geschlossen ist.
Patent DE-102017128126-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel mit optischem Aufheller
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- und Reinigungsmittel mit verbessertem Weißeffekt, der durch die Verwendung eines organisch-anorganischen Hybrids eines Metallhalogenid-Perowskits als optischer Aufheller erzielt wird.
Patent DE-102017128288-A1 (DE)
Title: Paddel für Wasserfahrzeuge und Schwimmvorrichtungen
Inventor: ANDRESEN HEDDIES
IPC: B63H16/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paddel (1) für die Fortbewegung eines Wasserfahrzeugs oder einer Schwimmvorrichtung mittels Muskelkraft mit einem Schaft (2), einem Paddelblatt (3) und einem Handgriff (4). Damit das Paddel (1) ergonomischer und Kraft sparender anzuwenden ist, wird vorgeschlagen, dass zwischen Schaft (2) und Handgriff (4) ein Abstandshalter (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102017129980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: LINNERT MICHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts (1) sowie ein solches Durchflussmessgerät, wobei während einer Konstantphase (K) mit konstantem Magnetfeld mehrere Rohmesswerte (RM(t)) der Rohmessspannung bestimmt werden, wobei sich die Rohmessspannung (R) aus einem durchflussabhängigen Anteil (D), einem Störanteil (S) und einem Rauschanteil (N) zusammensetzt,wobei jedem Rohmesswert (RM(t)) jeweils ein Durchflussmesswert und ein Störspannungswert zugeordnet werden,wobei ein Rohmesswert einer vorangehenden ersten Konstantphase und ein Rohmesswert einer an die erste Konstantphase anschließende zweite Konstantphase zur Berechnung eines zweiten Durchflussmesswerts sowie eines zweiten Störspannungswerts des Störanteils (S) herangezogen wird,wobei erste Durchflussmesswerte der ersten Konstantphase und/oder zweiten Konstantphase mittels der Kenntnis des zweiten Durchflussmesswerts und des berechneten zweiten Störspannungswerts korrigiert werden.
Patent DE-102017130737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Herstellung von Cremes
Inventor: STARKE BERNWARD
IPC: B65B3/26
Filed: 2017-12-20
Abstract: Dir Erfindung betrifft ein Verfahren für die Herstellung von individualisierten Mixturen für ein Pharmazeutikum und/oder Kosmetika. Es umfasset die Verfahrensschritte Einlesen einer Individualrezeptur für die Herstellung eines Endprodukts, Zuordnung der Individualrezeptur oder der Art und Menge einer Mehrzahl von Individualkomponenten zu einem Behältnis, Positionieren des Behältnisses und einer Dosiervorrichtung für eine in der Individualrezeptur benannten Individualkomponente zueinander und Befüllen des Behältnisses mit einer der in der Individualrezeptur benannten Individualkomponenten. Die Individualrezeptur benennt zumindest Art und Masse oder Volumen einer Mehrzahl von Individualkom ponenten.
Patent DE-102017131130-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen einer Komponente an einer Rumpfstruktur
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Befestigungssystem (6) zum Befestigen von Komponenten (4) an einer Rumpfstruktur (1) in einem Innenraum eines Luftfahrzeugs weist einen Halterahmen (20) mit einer ersten Kante (26) und einer davon beabstandeten zweiten Kante (28), mindestens einen ersten Halter (16), der mit der Rumpfstruktur (1) koppelbar ist und dazu ausgeführt ist, mit dem Halterahmen (20) in einem der ersten Kante (26) nahen ersten Bereich (24) des Halterahmens (20) gelenkig verbunden zu werden, mindestens einen zweiten Halter (18), der mit der Rumpfstruktur (1) koppelbar ist, und mindestens eine Haltestrebe (22), die mit einem ersten Ende mit dem zweiten Halter (18) gelenkig verbindbar ist und mit einem zweiten Ende mit dem Halterahmen (20) in einem der zweiten Kante (28) zugewandten und von der ersten Kante (26) abgewandten zweiten Bereich (30) gelenkig verbindbar ist, auf. Der Halterahmen (20), die Haltestrebe (22) sowie der erste Halter (16) und der zweite Halter (18) sind dazu ausgebildet, mit entlang einer Umfangsrichtung der Rumpfstruktur (1) voneinander beabstandet angeordnetem ersten und zweiten Halter (16, 18) eine dreiecksförmige Struktur auszubilden, wobei die Haltestrebe (22) und der Halterahmen (20) einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel der dreiecksförmigen Struktur bilden, und wobei mindestens eines des Halterahmens (20), der Haltestrebe (22), des ersten Halters (16) und des zweiten Halters (18) dazu ausgebildet ist, eine Länge des ersten Schenkels und/oder des zweiten Schenkels zum Justieren der Lage des Halterahmens (20) veränderlich einzustellen.
Patent DE-102017202099-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erstellen dreidimensionaler zylindrischer objekte
Inventor: RUIZ ERWIN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein dreidimensionaler Objektdrucker ermöglicht die Herstellung von zylindrisch geformten Objekten. Der Drucker weist eine Steuerung, die mit mindestens zwei Druckköpfen wirkverbunden ist, mindestens eine Objektbehandlungsvorrichtung und einen Aktuator, der mit einem zylindrischen Element wirkverbunden ist, das von mindestens zwei Stützen gestützt wird, auf. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, den Aktuator dahingehend zu betreiben, dass er das zylindrische Element innerhalb der mindestens zwei Stützen dreht, die mehreren Ausstoßvorrichtungen in jedem der mindestens zwei Druckköpfe dahingehend zu betreiben, dass sie mit den verschiedenen Materialien, die den mindestens zwei Druckköpfen zugeführt werden, auf dem sich drehenden zylindrischen Element Schichtabschnitte bilden, und die mindestens eine Objektbehandlungsvorrichtung dahingehend zu betreiben, dass sie die auf dem sich drehenden zylindrischen Element gebildeten Schichten modifiziert, während sich das zylindrische Element innerhalb der mindestens zwei Stützen dreht.
Patent DE-102017202327-A1 (DE)
Title: Fachboden mit unterschiedlich positionierbarem Multifunktionsbauteil sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BALDAUF SIEGFRIED
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachboden (6, 7) für ein Haushaltskältegerät (1), welcher mehrteilig ausgebildet ist und einen Abstellplatte (8) aufweist, wobei der Fachboden (6, 7) ein zur Abstellplatte (8) separates Multifunktionsbauteil (10) aufweist, welches in zumindest zwei verschiedenen Positionen an der Abstellplatte (8) zerstörungsfrei lösbar anbringbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Haushaltskältegerät (1) mit einem Fachboden (6, 7).
Patent DE-102017203637-A1 (DE)
Title: Lamellenschaltelement
Inventor: MEYER LARS-ERIK
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es wird ein Lamellenschaltelement für ein Fahrzeug mit mehreren in axialer Richtung alternierend hintereinander angeordneten Außenlamellen (1) und Innenlamellen (2) vorgeschlagen, wobei eine Schmier- und/oder Kühlmittelzuführung in radialer Richtung jeweils zwischen benachbarten Außenlamellen (1) und Innenlamellen (2) vorgesehen ist, wobei die Außenlamellen (1) jeweils zumindest eine Auslassöffnung (9) als Schmier- und/oder Kühlmittelabflussführung aufweisen, wobei die korrespondierenden Auslassöffnungen (9) zumindest abschnittsweise deckungsgleich in axialer Richtung angeordnet sind.
Patent DE-102017204110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Leckage-Brennstoff sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: FINKENWIRTH OLAV
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft Verfahren zum Erfassen von aus einem Brennstoffzellenstapel 300 in ein Gehäuse 310 eines Brennstoffzellensystems austretenden Leckage-Brennstoff. Das Verfahren umfasst die Schritte: umfassend die Schritte: i) Bereitstellen von Brennstoff im Anodenraum A des Brennstoffzellenstapels 300; ii) Spülen des Gehäuses 310 mit Luft U; iii) Zuführen der Luft U aus dem Gehäuse 310 in eine Abgasleitung 416 des Brennstoffzellensystems, die mit dem Kathodenraum K und/oder mit dem Anodenraum A fluidverbindbar ist; und iiii) Erfassen von Brennstoff in der Abgasleitung 416
Patent DE-102017204209-A1 (DE)
Title: Kältemittelablassventil für ein Kraftfahrzeug, Kompressor und Kältemittelkreislaufvorrichtung
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittelablassventil (9) für ein Kraftfahrzeug (1), welches eine Hochdruckseite (16) und eine Niederdruckseite (17) aufweist, wobei ein Durchgang (18) des Kältemittelablassventils (9) eingerichtet ist, von der Hochdruckseite (16) zur Niederdruckseite (17) für Kältemittel (10) geschlossen zu sein, falls eine Druckdifferenz zwischen der Hochdruckseite (16) und der Niederdruckseite (17) kleiner als der Hochdruckgrenzwert ist und der Durchgang (18) eingerichtet ist für das Kältemittel (10) geöffnet zu sein, falls die Druckdifferenz größer als der Hochdruckgrenzwert ist, wobei das Kältemittelablassventil (9) eine Steuersignalschnittstelle (21) aufweist und das Kältemittelablassventil (9) eingerichtet ist, für den Durchgang des Kältemittels (10) geöffnet zu sein, falls ein Steuersignal (22) zum Öffnen an der Steuersignalschnittstelle (21) anliegt.
Patent DE-102017204306-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bestimmung eines Steigungssignals in einem Fahrzeug
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G01C9/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Bestimmung eines Steigungssignals in einem Fahrzeug, aufweisend zumindest eine Positionserfassungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Position des Fahrzeugs in einem Absolutsystem zumindest zu einem ersten Zeitpunkt und zu einem zweiten Zeitpunkt zu bestimmen, und daraus die zurückgelegte Wegstrecke des Fahrzeugs als Bewegungsvektor zu ermitteln. Ferner weist die Anordnung zumindest einen an einer Vorderseite des Fahrzeugs in einem vorgegebenen Winkel zur Fahrzeuglängsachse geneigt angeordneten ersten Laserdistanzsensor auf, der dazu eingerichtet ist, zumindest zu dem ersten und dem zweiten Zeitpunkt zumindest einen ersten Laserstrahl in Richtung eines ersten Messpunkts vor dem Fahrzeug auszusenden, und zumindest ein Mittel, das dazu eingerichtet ist, die Länge des zumindest einen Laserstrahls und zumindest einen zugehörigen Vektor des Laserstrahls zu jedem des zumindest ersten und zweiten Zeitpunkts zu ermitteln, sowie zumindest eine Ermittlungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Differenzvektor aus dem Bewegungsvektor und jedem der ermittelten Vektoren des Laserstrahls zu ermitteln und daraus ein Steigungssignal zu bilden. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102017205180-A1 (DE)
Title: Perforierwerk und Verfahren zum Perforieren eines flach gefalteten Folienschlauchs
Inventor: EGGL THOMAS
IPC: B65C3/08
Filed: 2017-03-28
Abstract: Beschrieben werden ein Perforierwerk und ein Verfahren zum Perforieren eines flach gefalteten Folienschlauchs. Demnach umfasst das Perforierwerk einen kontinuierlich drehbaren Magnetzylinder und Gegendruckzylinder sowie ein am Magnetzylinder magnetisch befestigtes flexibles Stanzblech mit Schneidlinien zur Perforation des Folienschlauchs. Dadurch, dass ferner eine Steuerung für den Magnetzylinder vorhanden ist, mit der die Umfangsgeschwindigkeit der Schneidlinien im Wirkbereich mit dem Gegendruckzylinder an eine Transportgeschwindigkeit des Folienschlauchs angepasst und außerhalb des Wirkbereichs dem gegenüber verändert werden kann, können unterschiedliche Perforationen auf flexible und ökonomische Weise in unterschiedlichen Abständen entlang des Folienschlauchs hergestellt werden. Die Stanzbleche erlauben zudem einen kostengünstigen Formatwechsel am Perforierwerk.
Patent DE-102017207190-A1 (DE)
Title: Baueinheit aus mehreren Kettenrädern für ein Fahrrad
Inventor: TOKUYAMA KOJI
IPC: B62M9/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Baueinheit aus mehreren Kettenrädern für ein Fahrrad 10 ist grundsätzlich mit einem ersten Kettenrad-Trägerbauteil 60 und einem zweiten Kettenrad-Trägerbauteil 62 versehen. Ein erstes Kettenrad 11 ist an die erste dem Fahrrad zugewandte Seite 68 oder die vom Fahrrad abgewandte Seite 70 des ersten Kettenrad-Trägerbauteils 60 gekoppelt und ein davon separates Bauteil. Ein zweites Kettenrad 12 ist an die zweite dem Fahrrad zugewandte Seite 84 oder die zweite vom Fahrrad abgewandte Seite 86 des zweiten Kettenrad-Trägerbauteils 62 gekoppelt und ein davon separates Bauteil. Wenigstens ein Befestigungsbauteil 96 verbindet das erste Kettenrad-Trägerbauteil 60 und das zweite Kettenrad-Trägerbauteil 62 und ist ein davon separates Bauteil. Wenigstens ein mit der Nabe in Eingriff stehendes Kettenrad 15 ist nicht mit dem wenigstens einen Befestigungsbauteil 96 verbunden und ein von dem ersten und dem zweiten Kettenrad-Trägerbauteil 60, 62 separates Bauteil.
Patent DE-102017209515-A1 (DE)
Title: Leistungsumrichtermodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RICHTER RENE
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Das Leistungshalbleitermodul weist eine Mehrzahl von Leistungsschaltern auf, wobei eine erste Untermenge der Leistungsschalter Teil eines ersten Stromzweig ist. Eine zweite Untermenge der Leistungsschalter ist Teil eines zweiten Stromzweigs. Der erste Stromzweig und der zweite Stromzweig bilden zusammen eine parallel zu einem ersten und zweiten Gleichspannungsanschluss geschaltete Halbbrücke. In jedem der beiden Stromzweige wird durch jeden einzelnen der zugehörigen Leistungsschalter ein zwischen den Gleichspannungsanschlüssen und einem Wechselspannungsanschluss verlaufender, dem Leistungsschalter zugeordneter einzelner Strompfad definiert. Innerhalb der Stromzweige sind die zugehörigen Leistungsschalter bezüglich der Gleichspannungsanschlüsse derart symmetrisch angeordnet und verschaltet, dass eine im Hochfrequenzbetrieb des Leistungshalbleitermoduls und/oder im Betrieb der Leistungsschalter mit hohen Spannungsgradienten in den einzelnen jeweils einem der Leistungsschalter zugeordneten Strompfade gebildete Stromdichte, zumindest im Wesentlichen, homogen verteilt ist.
Patent DE-102017209752-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und Inspektionsvorrichtung zur Leerflascheninspektion in einer Getränkeverarbeitungsanlage
Inventor: HEWICKER ALEXANDER
IPC: B65B21/04
Filed: 2017-06-09
Abstract: Inspektionsverfahren (100) zur Leerflascheninspektion in einer Getränkeverarbeitungsanlage, wobei ein Flaschenstrom aus Mehrwegflaschen von einem Transporteur transportiert (101) und mit wenigstens einer Inspektionsstation auf Flaschenfehler hin inspiziert wird (102), wobei für eine inspizierte Mehrwegflasche ermittelt wird, ob wenigstens ein Flaschenfehler vorhanden ist (103), wobei der wenigstens eine Flaschenfehler jeweils wahlweise als Verschmutzung, Defekt oder als Reibring erkannt wird (104), und wobei eine inspizierte Mehrwegflasche mit wenigstens einem Flaschenfehler aus dem Flaschenstrom wahlweise über einen ersten Ausleitkanal zur Wiederverwertung (106) oder über einen zweiten Ausleitkanal zum Reinigen (107) ausgeschleust wird, dadurch gekennzeichnet, dass falls an der inspizierten Mehrwegflasche kein Reibring, aber ein Defekt erkannt wird, die inspizierte Mehrwegflasche als Neuflasche bestimmt und so der Defekt als Fehlerkennung gewertet und die Neuflasche über den zweiten Ausleitkanal zum Reinigen ausgeschleust wird (107).
Patent DE-102017211978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENZEL TIMO
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens eine erste elektrische Maschine (3), wenigstens eine zweite elektrische Maschine (8), wenigstens eine mittels der ersten elektrischen Maschine (3) antreibbare erste Achse (2) und wenigstens eine mittels der zweiten elektrischen Maschine (8) antreibbare zweite Achse (6) aufweisenden Antriebsstrangs (1) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem zumindest eine der Achsen (2, 6) mittels der jeweiligen elektrischen Maschine (3, 8) angetrieben wird, mit den Schritten: Ermitteln eines angeforderten, von den elektrischen Maschinen (3, 8) in Summe bereitzustellenden Antriebsmoments; und Verteilen des Antriebsmoments auf die elektrischen Maschinen (3, 8) in Abhängigkeit von jeweiligen Wirkungsgradketten, die jeweilige Wirkungsgrade charakterisieren, mit welchen die jeweiligen Achsen (2, 6) von den jeweiligen elektrischen Maschinen (3, 8) antreibbar sind.
Patent DE-102017213489-A1 (DE)
Title: Monolithisch integrierter Halbleiterschalter, insbesondere Leistungstrennschalter
Inventor: HÜRNER ANDREAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-08-03
Abstract: Bei einem Halbleiterschalter mit einem monolithisch integrierten Feldeffekttransistor ist das Source- oder Emitter-Gebiet des Feldeffekttransistors über ein Halbleitergebiet und ein n-dotiertes Kontaktgebiet mit einem ersten elektrischen Anschluss verbunden. In dem Halbleitergebiet ist zwischen dem n-dotierten Kontaktgebiet und dem Source- oder Emitter-Gebiet des Feldeffekttransistors eine Halbleiterstruktur mit n-dotierten Kanälen ausgebildet, die das n-dotierte Kontaktgebiet mit dem Source- oder Emitter-Gebiet des Feldeffekttransistors elektrisch verbinden und zwischen p-dotierten Gebieten verlaufen, die mit dem n-dotierten Kontaktgebiet verbunden sind. Der Halbleiterschalter eignet sich als selbstschaltender Lasttrennschalter und weist geringe Verluste im eingeschalteten Zustand auf.
Patent DE-102017214956-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrrad, fahrradgepäckträger und fahrrad
Inventor: PÖTZSCHNER LUTZ
IPC: B62J6/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrrad, mit einem Fahrradanbauteil, welches mit einer Rahmenstruktur ausgebildet ist, und mit einem LED-Streifen, welcher derart in das Fahrradanbauteil integriert ist, dass der LED-Streifen die Rahmenstruktur des Fahrradanbauteils zumindest bereichsweise nachbildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung Fahrradgepäckträger mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung und ein Fahrrad mit einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-102017216700-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zum Regeln der Kühlvorrichtung
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Ein Primärkreislauf (20) in der Kühlvorrichtung (10) umfasst eine erste Wärmequelle (21), einen Primärthermostat (24), einen Kühlmittelkühler (40) und eine Primärpumpe (22). Ein Sekundärkreislauf (30) ist eintrittsseitig stromab des Kühlmittelkühlers (40) und austrittsseitig an einer Sekundäraustrittsstelle (35) stromauf der ersten Wärmequelle (21) an den Primärkreislauf (20) angeschlossen. Ferner ist eine Primärbypassleitung (23) eintrittsseitig an einer Primärbypasseintrittsstelle (25a) stromab der ersten Wärmequelle an den Primärkreislauf (20) und austrittsseitig an einer Primärbypassaustrittsstelle (25b) zwischen dem Kühlmittelkühler (40) und der ersten Wärmequelle (21) an den Primärkreislauf (20) angeschossen. Die Primärbypassaustrittsstelle (25b) liegt dabei stromab der Sekundäraustrittsstelle (35). Der Sekundärkreislauf (30) umfasst zudem eine Sekundärpumpe (32) und stromab der Sekundärpumpe (32) eine zweite Wärmequelle (31), wobei die erste Wärmequelle (21) zur Wärmeabgabe bei einer höheren Temperatur als die zweite Wärmequelle (31) ausgestaltet ist. Erfindungsgemäß ist eine Sekundärbypassleitung (33) mit einem Rückschlagsperrventil (34) eintrittsseitig zwischen der Sekundärpumpe (32) und der zweiten Wärmequelle (31) an den Sekundärkreislauf (30) und austrittsseitig zwischen der Primärbypasseintrittsstelle (25a) und dem Kühlmittelkühler (40) an den Primärkreislauf (20) angeschlossen.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Regeln der Kühlvorrichtung (10).
Patent DE-102017218088-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: GROCHOWSKI RALF
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-10-11
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Schutzgebilde, das zwischen einer im Bereich einer Tragstruktur kompakt abgelegten Ruheposition und einer ausgezogenen Schutzposition verlagerbar ist, mit einem formstabilen Endprofil, das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des Schutzgebildes vorgesehen ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist das Schutzgebilde als leporelloartiges Faltgebilde aus einer Vielzahl von quer zur Auszugrichtung erstreckten und in Auszugrichtung aneinanderschließenden und über Falzlinien miteinander verbundenen Profilabschnitten aufgebaut.
 Einsatz im Fahrzeuginnenraum von Personenkraftwagen
Patent DE-102017218688-A1 (DE)
Title: Kolbenzylinder-Aggregat mit einer motorisch betriebenen Pumpe
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: F16F9/32
Filed: 2017-10-19
Abstract: Kolbenzylinder-Aggregat, umfassend einen Zylinder, der an eine Hydraulikvorrichtung angeschlossen ist, die zumindest eine Pumpe aufweist, die von einem Elektromotor angetrieben wird, wobei der Elektromotor als ein Verniermotor ausgeführt ist.