baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314315-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: OFENHITZER THOMAS
IPC: G05G1/10
Filed: 2003-03-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Bedienelement,
bestehend aus einem Drehknopfoberteil (2) und einem Drehknopfunterteil
(3), sowie einem im Bedienelement (1) integrierten Lichtleiter (4), in
den Licht einer unterhalb des Lichtleiters (4) befindlichen Lichtquelle
(7) einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Lichtleiter (4) zur Ausleuchtung mindestens des Drehknopfoberteils
(2) drehbar im Drehknopfunterteil (3) aufgenommen ist und  – dass der
Lichtleiter (4) von der im Drehknopfunterteil (3) angeordneten Lichtquelle
(7) bis an das Drehknopfoberteil (2) reicht und  – dass das
Licht der im Drehknopfunterteil (3) angeordneten Lichtquelle (7)
unmittelbar in den Lichtleiter (4) einkoppelbar ist und  – dass an
den Lichtleiter (4) eine Lichtverteilung (5) in Form einer Codierscheibe
angeformt ist, wodurch das Licht der Lichtquelle (7) zusätzlich zu
mindestens zwei im Drehknopfunterteil (3) angeordneten Empfängern (8,
9) weiterleitbar ist und  – dass
mittels des Drehknopfoberteils (2) der Lichtleiter (4) und die Codierscheibe
drehbar ist.
Patent DE-10342139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Finishbearbeitung von Umfangsflächen an wellenförmigen Werkstücken
Inventor: STEINWENDER HORST
IPC: B24B21/02
Filed: 2003-09-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Finishbearbeitung von Umfangsflächen an wellenförmigen Werkstücken,  wobei
das Werkstück
(3) mit Hilfe eines endlosen, kontinuierlich angetriebenen Schleifbandes
(2) umfangseitig bearbeitet wird,  wobei das Schleifband (2)
die zu bearbeitende Umfangsfläche
des Werkstückes
(3) während
der Bearbeitung teilweise umschlingt und in einem durch den Umschlingungswinkel
(α, β) vorgegebenen
Bereich flächig
am Werkstück
(3) anliegt,  wobei der Umschlingungswinkel (α, β) während der
Bearbeitung des Werkstückes
(3) verändert
wird,  wobei das Werkstück
(3) während
der Bearbeitung in einer Aufspannung um die aufgespannte Wellenachse
(A) rotierend angetrieben wird und wobei das Schleifband (2) im Bereich
der Werkstückfläche von
einem endlosen, parallel zum Schleifband (2) gespannten Stützband (11)
gestützt wird.
Patent DE-10348370-B4 (DE)
Title: Zahnrestaurationsteil
Inventor: FOSER HANS-PETER
IPC: A61C5/77
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Zahnrestaurationsteil,
mit einem eingliedrigen oder mehrgliedrigen Unterbau sowie einem
mit dem Unterbau verbindbaren und diesen mindestens teilweise abdeckenden Überbau,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens teilweise eine Kaufläche bildende Überbau wenigstens
ein hartes Kauelement (12, 14, 16, 18, 20) sowie wenigstens ein
Verbindungsmaterial (10) aufweist, das das harte Kauelement (12,
14, 16, 18, 20) mit dem Unterbau verbindet, wobei das Verbindungsmaterial (10)
im auf den Unterbau aufgebrachten Zustand noch verformbar ist.
Patent DE-10350659-B4 (DE)
Title: Constraint-Path-Algorithmus für ein Übertragungsnetz
Inventor: LUO XIANLONG
IPC: H04L45/24
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Berechnen von Pfaden unter Nebenbedingungen für ein Übertragungsnetz, umfassend:  a.
Sammeln von Attributinformationen über Verbindungen für jeden
Knoten des Übertragungsnetzes,
wobei der jeweilige Knoten mit den Verbindungen verbunden ist, und
Erhalten von Informationen über
Schutzentitäten,
zu welchen die Verbindungen gehören;  b.
Fluten der Attributinformationen über die Verbindungen und der
Informationen über
die Schutzentitäten,
welche für jeden
Knoten gesammelt sind, an die jeweiligen anderen Knoten gemäß einem
Protokoll;  c. Kombinieren jedes Knotens gemäß den Informationen der Schutzentitäten, zu
welchen die Verbindungen des Knotens gehören, und Bilden einer Topologiestruktur
der Schutzentitäten
des Übertragungsnetzes
und Aufzeichnen der Attributinformationen der Verbindungen für jeden
Knoten; und  d. Berechnen eines Pfades unter Nebenbedingungen
für einen
Dienst im Übertragungsnetz
gemäß der Topologiestruktur
der Schutzentitäten
und gemäß der Attributinformationen
der Verbindungen, und Beschränken
des Pfades gemäß Dienstnebenbedingungen
beim Passieren durch eine oder mehrere Schutzentitäten.
Patent DE-10352395-B4 (DE)
Title: Speicherverwaltungsverfahren, Verfahren zum Speichern von Druckauftragsdaten sowie entsprechendes maschinenlesbares Medium und System
Inventor: MELLOR DOUGLAS J
IPC: G06F12/02
Filed: 2003-11-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Speicherverwaltungsverfahren,
das folgende Schritte aufweist:  Empfangen von Daten, die in
Segmente (42) unterteilbar sind;  für jedes Segment (42):  Vorhersagen,
ob ein verfügbarer
Speicher in einem ersten Speicher (26 oder 28) ausreicht, um dieses
Segment (42) in dem ersten Speicher (26 oder 28) zu speichern;  falls
die Vorhersage ergibt, daß der
verfügbare
Speicher in dem ersten Speicher nicht ausreicht, Sichern dieses
Segments (42) in einem zweiten Speicher (28 oder 26); und  falls
die Vorhersage ergibt, daß der
verfügbare
Speicher in dem ersten Speicher (26 oder 28) ausreicht,  Sichern
dieses Segmentes (42) in dem ersten Speicher (26 oder 28) und dabei
Bestimmen, ob der erste Speicher (26 oder 28) aufgebraucht ist;
und  falls der erste Speicher (26 oder 28) aufgebraucht ist,
statt dessen Sichern dieses Segments (42) in dem zweiten Speicher
(28 oder 26).
Patent DE-10354924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Filtertowmaterial sowie Vorrichtung zur Herstellung von Filtern
Inventor: WOLFF STEPHAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Filtertowmaterial für die Herstellung von Filtern für stabförmige Rauchartikel wie beispielsweise Zigaretten, mit Filtertowbereitstellungsmitteln (7) zur Bereitstellung von mindestens zwei Filtertowstreifen (4, 6), mindestens zwei Towführungsbahnen (2, 3) von denen in jeder Towführungsbahn (2, 3) ein Filtertowstreifen (4, 6) geführt wird, und Bearbeitungseinrichtungen (24, 44) zum Bearbeiten der Filtertowstreifen (4, 6), bei welcherjeder Towführungsbahn (2, 3) eine eigene Bearbeitungseinrichtung (26, 28, 30, 49; 27, 29, 31, 50) zugeordnet ist, die separat steuerbar ist, gekennzeichnet durch eine Formungseinrichtung (62, 63) zum Formen von zwei runden Filtertowsträngen (64, 66) aus zwei Filtertowstreifen (4, 6), wobei zur Reduzierung des Abstandes zwischen den Filtertowsträngen (64, 66) stromabwärts nach der Formungseinrichtung (62, 63) zwei doppelt gekröpfte, konische Einlauftrichter (68, 69) vorgesehen sind, durch die jeweils ein Filtertowstrang (64, 66) geführt wird.
Patent DE-10355200-B4 (DE)
Title: Hydrolager, bei dem die Einlassquerschnitte von Strömungskanälen durch Verschlussklappen mittels magnetorheologischer Flüssigkeit steuerbar sind
Inventor: CARSTENS UDO
IPC: F16F13/26
Filed: 2003-11-26
Granted: 2015-06-18
Abstract: Hydrolager mit steuerbarer Dämpfung zur Befestigung von Antrieben für Kraftfahrzeuge zur Anpassung an unterschiedliche Betriebszustände, bestehend aus einem Tragkörper, Befestigungselementen zur Anbindung an die zu lagernden Teile, zwei Fluidkammern, die voneinander durch eine Zwischenplatte getrennt sind und zwei unterschiedliche Steifigkeiten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (7) starr ausgebildet und mit mindestens zwei Überströmkanälen (10, 11) versehen ist, die jeweils durch einen Mechanismus (12, 13) verschließbar sind und jeder der Mechanismen (12, 13) so in einer dafür vorgesehenen Aussparung in der Zwischenplatte (7) untergebracht und dort durch eine Anschlussplatte (24) fixiert ist, dass er selbsttätig wechselweise den ihm zugeordneten Überströmkanal (10, 11) bei unterschiedlichen Druckverhältnissen von der Fluidkammer (8, 9) höheren Drucks zur Fluidkammer (9, 8) niedrigeren Drucks verschließt und von der Fluidkammer (9, 8) niedrigen Drucks zur Fluidkammer (8, 9) höheren Drucks öffnet und der Mechanismus (12, 13) sowohl in den beiden Endstellungen als auch in jeder beliebigen Zwischenstellung feststellbar ist oder seine Bewegbarkeit gebremst wird und jeder der beiden Mechanismen (12, 13) aus einer Drehachse (18) mit einer Verschlussklappe (19) besteht und die Drehachse (18) von einer Lagerschale (15) aufgenommen wird, wodurch ein Gleitlager entsteht, und die Lagerschale (15) zu einem magnetischen Kreis gehört, dessen Elektromagnet (14) seitlich aus dem oberen Gehäuseteil (1) herausragt, der Spalt (16) zwischen der Drehachse (18) und der Lagerschale (15) mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit (17) gefüllt ist, der magnetische Kreis auf der Seite des Elektromagneten (14) mit einer Scheibe (23) versehen ist, die aus einem Material niederer Permeabilität besteht, zwischen der Drehachse (18) und einem Festpunkt des Mechanismus (12, 13) eine Feder (20) so angeordnet ist, dass mit der Verschlussklappe (19) die Öffnung des Überströmkanals (10, 11) im Normalzustand verschlossen wird und die Mechanismen (12, 13) in dafür vorgesehene Aussparungen der Zwischenplatte (7) eingefügt und dort durch eine mit der Zwischenplatte lösbar verbundene Anschlussplatte (23) fixiert werden.
Patent DE-10358301-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Mechanismus zum Laden von Antriebsenergie, Spann- und/oder Spreizwerkzeug
Inventor: STRAUS RALF
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Spann- und/oder Spreizwerkzeug umfassend einen Antrieb (21, 121), der zum Verlagern einer an einem Träger (5, 105) des Spann- und/oder Spreizwerkzeugs (1, 101) beweglich gelagerten Schub- oder Zugstange (3, 103) mit einer daran fest angebrachten, beweglichen Backe relativ zu dem eine ortsfeste Backe haltenden Träger (5, 105) in Längsrichtung der Schub- oder Zugstange (3, 103) ausgelegt ist, einen Speicher für  Antriebsenergie und einen Mechanismus zum Laden von Antriebsenergie in den Speicher, wobei der Mechanismus Antriebsenergie in den Speicher bei einer Verlagerung der Schub- oder Zugstange (3, 103) in deren Schließrichtung (S) lädt, bei der sich im Falle einer Spannfunktion des Spann- und/oder Spreizwerkzeugs (1, 101) die bewegliche Backe auf die ortsfeste Backe zubewegt oder bei der sich im Falle einer Spreizfunktion des Spann- und/oder Spreizwerkzeugs (1, 101) die bewegliche Backe von der ortsfesten Backe entfernt, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus Antriebsenergie auch in einer der Schließrichtung (S) entgegengesetzten Öffnungsrichtung (O)...
Patent DE-19506272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klopfregelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: F02D41/00
Filed: 1995-02-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Klopfregelung eines Verbrennungsmotors, bei dem durch Körperschallsensoren Motorgeräusche erfaßt werden,
die zur Bildung zylinderabhängiger
Klopfwerte (1) für
jeden Verbrennungszyklus einzelner Zylinder des Verbrennungsmotors
dienen und bei dem aus einer Anzahl ermittelter Klopfwerte (1) ein
Geräuschwert,
aus dem eine Klopfschwelle als Vergleichswert abgeleitet wird, bestimmt
wird, wobei in Abhängigkeit
von einem Vergleich eines aktuellen Klopfwertes (1) mit der Klopfschwelle
Eingriffe in das Management des Verbrennungsmotors, insbesondere
Zündzeitpunkt-Verstellungen vorgenommen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bestimmung des Geräuschwertes
derart erfolgt, daß dieser Geräuschwert
geringer ist als ein Mittelwert aus der Gesamtmenge der ermittelten
Klopfwerte (1).
Patent DE-19526660-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloß
Inventor: SCHMID FRIEDRICH
IPC: E05B47/02
Filed: 1995-07-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Elektromechanisches
Schloss mit wenigstens einem an einem Schlossgehäuse (1) zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung bewegbaren Riegel (9) sowie mit einem wenigstens
einen Elektromotor (25, 26, 29) aufweisenden Antrieb (18, 19, 20,
21, 24, 49, 51, 52), mit dem der Riegel (9) oder ein den Riegel
(9) aufweisenden Schieber (8, 8a, 8b) zwischen der Schließstellung
und der Offenstellung bewegbar ist, wobei am Schieber (8, 8a, 8b)
ein Sperrstück
(37) vorgesehen ist, welches von einer am Schieber (8, 8a, 8b) schwenkbar
vorgesehenen Sperrklinke gebildet ist und in der Schließstellung
des Riegels (9) in eine den Schieber (8, 8a, 8b) sperrende Sperre
(10) einrastet, und wobei das Sperrstück (11, 37) eine Anlagefläche (16,
43) für
einen Mitnehmer des Antriebs derart bildet, dass beim Bewegen des
Schiebers (8, 8a, 8b) aus der Sperrstellung in die Offenstellung
durch den mit der Anlagefläche
(16, 43) zusammenwirkenden Mitnehmer zunächst das Sperrstück (11,
37) in eine den...
Patent DE-19547717-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschwächung von Lastwechselreaktionen bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOLDT SVEN
IPC: B60K28/00
Filed: 1995-12-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Abschwächung
von Lastwechselreaktionen bei einem Kraftfahrzeug, wobei abhängig von
Betriebsgrößen die
Leistung der Antriebseinheit des Fahrzeugs eingestellt wird, wobei
in wenigstens einem Betriebszustand eine gegenüber dieser Leistung erhöhte Leistung
eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhung der Leistung bei einem
erkannten Lastwechsel vorgenommen wird und ein Lastwechsel dann
vorliegt, wenn der Fahrer plötzlich
vom Gas geht.
Patent DE-19611398-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Spulen und Hülsen in Spinnanlagen und Verfahren zum Betreiben einer solchen Transportvorrichtung
Inventor: GUETTLER HERMANN
IPC: B65G47/61
Filed: 1996-03-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Transportvorrichtung
für Spulen
und Hülsen
zwischen mindestens zwei im Arbeitsverfahren vorgeordneten und einer
Mehrzahl im Arbeitsverfahren nachgeordneten Maschinen zum Behandeln
textiler Faserverbände,
mit einer Hängebahn,
in der ein die Spulen und die Hülsen
tragendes Transportmittel schlingenförmig entlang der nachgeordneten
Maschinen geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
vorgeordneten Maschine (1, 2) und den ihr nachgeordneten Maschinen
(3) ein gesonderter Hängebahnbereich
(5, 6) zugeteilt und der Verlauf der Hängebahnbereiche über die
nachgeordneten Maschinen mittels Weichen (22, 23) veränderbar
ist, wobei jeder Hängebahnbereich
von einem Transportmittel (7, 8) befahren wird, das geringfügig kürzer ist
als der von ihm befahrene Hängebahnbereich
und wobei das Transportmittel in mindestens einem Abstand seiner
Länge,
die in etwa der Länge
der den nachgeordneten Maschinen jeweils beigeordneten Hängebahnbereich
entspricht, auftrennbar ist.
Patent DE-19680864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Synchronringen
Inventor: DOEPPLING HORST
IPC: F16D23/02
Filed: 1996-05-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Synchronringes für eine Synchronisiereinrichtung
eines Fahrzeuggetriebes mit zu seiner Mittelachse konisch verlaufenden
Reibflächen,
wobei ein Blechstreifen (1) auf eine dem Umfang des Synchronringes
entsprechende Länge
abgelängt,
durch einen Biegevorgang der Synchronring mit kreisringförmiger Kontur
hergestellt wird und dessen Schnittkanten durch einen Schweißvorgang
miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Blechstreifen
(1) durch einen Umformvorgang mit konischen, zu beiden Rändern abfallenden
Reibflächen
(2, 3) versehenen wird, anschließend durch einen weiteren Umformvorgang
entlang einer Längsmittellinie
zwischen den Reibflächen
(2, 3) ein in der Stärke
reduzierter Bereich (4) hergestellt wird, danach in diesem Bereich
(4) Ausstanzungen derart vorgenommen werden, das Haltezungen (9,
10) und Verbindungsstege (7) entstehen, nachfolgend der Blechstreifen
(1) so abgelängt
wird, daß sich
durch Rundbiegen und Zusammenschweißen zwei durch die Verbindungsstege
(7) aneinander gehaltenes Synchronringe (13, 14) mit ihren Haltezungen
(9, 10) ergeben, die abschließend
durch Absprengen der Verbindungsstege (7) zu fertigen Synchronringen
(13, 14) vereinzelt...
Patent DE-19738275-B4 (DE)
Title: Dichtung für Deckel von Brennkraftmaschinen
Inventor: VOM STEIN HANS-JOACHIM
IPC: F02F7/00
Filed: 1997-09-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Elastische
Dichtung (6) zur statischen Abdichtung von dünnwandigen Deckeln (1) von
Brennkraftmaschinen, wie z.B. Ventildeckeln oder Zylinderkopfhauben,
wobei der dünnwandige
Deckel (1) einen umlaufenden Befestigungsflansch (2) besitzt, der
an seiner der abzudichtenden Fläche
zugewandten Seite zur Aufnahme der elastischen Dichtung (6) mit
einer umlaufenden Nut (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die elastische Dichtung (6) einen Außenrand (8) des Befestigungsflansches
(2) umgreifende Vorsprünge
(9) aufweist, wobei hakenförmige
Kragen (10) der Vorsprünge
(9) hinter den Befestigungsflansch (2) greifen.
Patent DE-19748461-B4 (DE)
Title: Aufschlämmungs-Überzugszusammensetzung zum Aufbringen auf ein metallisches Substrat, dazugehörige Verfahren und Verwendung der Überzugszusammensetzung
Inventor: SANGEETA D
IPC: C09D7/62
Filed: 1997-11-03
Granted: 2010-09-02
Abstract: Aufschlämmungs-Überzugszusammensetzung zum Aufbringen auf ein metallisches Substrat, umfassend einen flüssigen Träger und Kügelchen aus Zirkoniumoxid, die in einer porösen Oxidmatrix enthalten sind.
Patent DE-19750840-B4 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle
Inventor: GEIGER ARMIN
IPC: B02C17/18
Filed: 1997-11-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Rührwerkskugelmühle mit
einem Mahlbehälter
(1) und einem darin angeordneten um eine Drehachse (2) drehenden
Rotor (3), wobei zwischen dem Mahlbehälter (1) und dem Rotor (3)
ein Mahlraum (7) mit Ein- und Auslassöffnungen (9, 9', 10, 10') für das Mahlgut (22)
und für
die Aufnahme von Mahlkörpern
(21) angeordnet ist, die Innenkontur (17) des Mahlbehälters (1)
und die Außenkontur
(18) des Rotors (3) doppelt-kegelstumpfförmig sind, die größeren Querschnitte
(4) der beiden kegelstumpfförmigen
Konturen (8, 8') miteinander verbunden sind und die kleineren Querschnitte
(5) der kegelstumpfförmigen
Konturen (8, 8') nach außen
weisen, wobei die Mantelflächen
der Kegelstümpfe
(8, 8') so geneigt sind, dass der von der Drehachse (2) und der
Seitenlinie (16) der Mantelfläche
der Kegelstümpfe
(8, 8') gebildete Winkel α einen
Bereich von 0° bis
90° umfasst
und wobei mindestens eine Einlassöffnung (9, 9') für das Mahlgut
(22) in der Mitte (23) des Mahlraums (7) und mindestens eine Auslassöffnung (10,...
Patent DE-19813800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln des Kraftstoffdampfdrucks
Inventor: HULS THOMAS ALLAN
IPC: F02D41/24
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln des Kraftstoffdampfdruckes mit den Schritten:  – Bestimmen
der im Kraftstofftank anwesenden Menge flüssigen Kraftstoffs;  – Anlegen
eines Vakuums an dem Kraftstofftank;  – Messen der Zeit, die zum
Erhalt eines vorbestimmten Drucks im Kraftstofftank benötigt wird;
und  – Bestimmen
des Kraftstoffdampfdruckes anhand der gemessenen Zeit und der bestimmten
Menge flüssigen
Kraftstoffs.
Patent DE-19822872-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe für flüssigen Brennstoff, insbesondere einer brennkraftbetriebenen Heizeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MOHRING FRITZ
IPC: F04B53/10
Filed: 1998-05-22
Granted: 2005-10-13
Abstract: Dosierpumpe
für flüssigen Brennstoff, insbesondere
einer brennstoffbetriebenen Heizeinrichtung eines Kraftfahrzeuges,
mit einem stromauf vorgeschalteten Druckregelventil (3) zur Reduzierung
des Druckes des in die Dosierpumpe (2) eintretenden Brennstoffes,
wobei das Druckregelventil (3) in das Gehäuse der Dosierpumpe (1) integriert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (3) in seinem
Einbauzustand unzerlegt justierbar ist und stromab einer Brennstoff-Zuströmöffnung (9)
eine in Richtung auf die Zuströmöffnung (9)
federbelastete, dem Druck des einströmenden Brennstoffes aussetzbare
Membran (10) als Stellmotor für
einen Ventil-Stößel (12)
umfasst, der die Zuströmöffnung (9)
in Abhängigkeit
des an der Membran (10) anstehenden Brennstoffdruckes in raschem
Wechsel in dem Sinne verschließen
und öffnen kann,
dass die zuström öffnung (9)
bei einem oberhalb eines vorgebbaren Grenzwertes liegenden Brennstoffdruck durch
den an der Membran (10) anstehenden Brennstoffdruck verschlossen
und bei einem unterhalb des Grenzwertes liegenden Brennstoffdruck
geöffnet
ist, wobei eine die Membran (10) belastende Druckfeder (16) an einem
zur Veränderung
der Federspannung verschiebbaren Widerlager...
Patent DE-19832520-B4 (DE)
Inventor: HUGEN THOMAS
IPC: B30B11/18
Filed: 1998-07-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: The present invention concerns a compacting machine, in which the compacting elements can be removed from the compactor housing transversely to the direction of the drive shafts.
Patent DE-19910046-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem elektrischen Aggregat
Inventor: LEIFERT TORSTEN DR ING
IPC: F02B63/04
Filed: 1999-03-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (7) und einem elektrischen Fahrantrieb, der mindestens ein elektrisches Aggregat umfasst, wobei der Verbrennungsmotor (7) mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist und wobei das Aggregat im Bremsbetrieb des Fahrzeugs als Generator betrieben ist und das Aggregat mit einem als elektrischen Widerstand (21) ausgebildeten Mittel, das die im Generatorbetrieb des Aggregats erzeugte elektrische Energie ganz oder teilweise in Wärmeenergie umwandelt, verbindbar ist, die Flüssigkeitskühlung des Verbrennungsmotors (7) einen innerer Kreislauf (13) und einen äußeren Kreislauf (14) für eine Kühlflüssigkeit aufweist, wobei in dem inneren Kreislauf (13) kein Wärmetauscher angeordnet ist und in dem äußeren Kreislauf (14) ein Wärmetauscher angeordnet ist, und das von dem elektrischen Widerstand (21) gebildete Mittel, das die im Generatorbetrieb des Aggregats erzeugte elektrische Energie ganz oder teilweise in Wärmeenergie umwandelt, derart angeordnet ist, dass es Wärmeenergie auf die in dem inneren Kreislauf (13) befindliche Kühlflüssigkeit und auf die in dem äußeren Kreislauf (14) befindliche...
Patent DE-19911035-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: LINDNER JOACHIM
IPC: B60K23/02
Filed: 1999-03-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, umfassend einen Kraftspeicher
(18; 18a), welcher durch eine Druckmedium-Betätigungsanordnung
(28; 28a) zur Durchführung
von Ein- beziehungsweise Ausrückvorgängen beaufschlagbar
ist, wobei die Druckmedium-Betätigungsanordnung
(28; 28a) eine teleskopierbare Einheit (30; 30a) mit einer ersten
Baugruppe (32; 32a), welche über
eine erste Lageranordnung (64; 64a) axial an einer axial im wesentlichen
feststehenden Komponente (14; 14a) abstützbar ist, und einer zweiten
Baugruppe (34; 34a) umfasst, welche zur Beaufschlagung des Kraftspeichers
(18; 18a) über
eine zweite Lageranordnung (74; 74a) axial bezüglich der ersten Baugruppe (32;
32a) verlagerbar ist, wobei die erste und die zweite Baugruppe (32,
34; 32a, 34a) eine Fluidkammer (60; 60a) bilden, in welche zur Erzeugung
der axialen Relativbewegung zwischen der ersten und der zweiten
Baugruppe (32, 34; 32a, 34a) ein Arbeitsfluid eingeleitet werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass jede Baugruppe von erster und
zweite Baugruppe (32, 34; 32a; 34a) einen radial inneren Wandungsbereich
(38, 44; 38a, 44a) und den radial...
Patent DE-19913935-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOYAMA TAIJI
IPC: F23Q7/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Glühkerze,
mit:  einem Schritt zum Vorbereiten eines Rohlingrohrs (8) mit einem
ursprünglichen
dünnen
Abschnitt (81), der sich an einem geschlossenen vorderen Ende des
Rohlingrohrs (8) befindet, einem ursprünglichen dicken Abschnitt (82),
der sich an einem offenen hinteren Ende des Rohlingrohrs (8) befindet
und einen Durchmesser aufweist, der größer als der des ursprünglichen
dünnen
Abschnitts (81) ist, und einem ursprünglichen Schrägabschnitt
(83), der sich zwischen dem ursprünglichen dünnen Abschnitt (81) und dem ursprünglichen
dicken Abschnitt (82) befindet,  einem Schritt zum Verbinden
eines vorderen Endes einer Heizspirale (2) mit dem ursprünglichen
dünnen
Abschnitt (81),  einem Schritt zum Anordnen eines hinteren Endes
der Heizspirale (2) in dem ursprünglichen
dicken Abschnitt (82), und  einem Schritt zum Füllen des
Rohlingrohrs mit dielektrischem feuerfesten Pulver (38); und  einem
Heizermantelformschritt zum Formen eines Heizermantels (3) mit einem
dünnen
Abschnitt (31), der sich an einem geschlossenen vorderen Ende des...