baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Betriebs einer Maschine, Sperreinsatz für eine solche Vorrichtung
IPC: F16P3/08
Filed: 2012-11-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern des Betriebes einer Maschine (3) mit einer Einrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) der Maschine (3), insbesondere einem Sicherheitsschalter zum Überwachen des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen der Schutzeinrichtung (2), wobei im geschlossenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) von der Vorrichtung (1) ein Freigabesignal für den Betrieb der Maschine (3) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Erkennungseinrichtung (10) zum Erkennen eines mit der Erkennungseinrichtung (10) in Wirkverbindung bringbaren, tragbaren und von der Erkennungseinrichtung (10) werkzeuglos entnehmbaren Sperreinsatzes (14) aufweist, und dass die Vorrichtung (1) auch im geschlossenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) das Freigabesignal nur bereitstellt, wenn der Sperreinsatz (14) mit der Erkennungseinrichtung (10) in Wirkverbindung ist.
Patent DE-202012100346-U1 (DE)
Title: Verbindungsstift zur Befestigung eines Druckausgleichsrings an einem Vortriebsrohr sowie dessen Verwendung und Anordnung
IPC: E21B7/26
Filed: 2012-02-02
Abstract: Verbindungsstift zur Befestigung eines Druckausgleichsrings (8) auf einer Rohrstirnfläche (9) eines Vortriebsrohrs (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstift (1) Eintreibenden (2, 3) zum Eintreiben in den Druckausgleichsring (8), die Rohrstirnfläche (9) und/oder einen Dübel (7) an beiden Stiftenden und einen Längsanschlag (4) zur Begrenzung einer Eintreibtiefe in den Druckausgleichsring (8) und/oder die Rohrstirnfläche (9) zwischen den beiden Eintreibenden (2, 3) und mit Abstand von den beiden Eintreibenden (2, 3) aufweist.
Patent DE-202012102931-U1 (DE)
Title: Austragsvorrichtung für einen Schüttgutbehälter
IPC: B65D88/68
Filed: 2012-08-03
Abstract: Austragsvorrichtung für einen Schüttgutbehälter (1) mit wenigstens einem Räumarm (2), der in seiner Arbeitsstellung mittels eines Antriebs eine Drehbewegung um die Mittenachse des Schüttgutbehälters (1) in Arbeitsdrehrichtung ausführt und dabei mittels einer daran befestigten Räumzinke (3) aus dem Bodenbereich der Austragsvorrichtung das Schüttgut zur Lagersäule (4) des Räumarmes (2) drängt, wobei das Schüttgut durch eine die Lagersäule (4) ringförmig umgebende Austragsöffnung (5) in den Boden (6) fällt, und mit einem mittigen, oberhalb des Bodens (6) angeordneten Staukonus (7), der mit der Mantelwand (8) des Schüttgutbehälters (1) und dem Boden (6) einen Austragsspalt (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6) als Diffuseurboden zur Austragsöffnung (5) ansteigend verlaufend ausgebildet ist, dass die Räumzinke (3) eine Garenzinke ist und innerhalb des Staukonusses (7) verlaufend angeordnet ist und von oben in das Schüttgut eintaucht und oberhalb des Diffuseurbodens (6) endet und derart ausgeführt ist, dass sie einzelnes Schüttgut über die Kante (10) des...
Patent DE-202012103918-U1 (DE)
Title: Fahrradverbindungsteil und Umwerfer oder Schaltwerk für Fahrrad
IPC: B62M9/121
Filed: 2012-10-12
Abstract: Fahrradverbindungsteil zur Verwendung bei einem Umwerfer oder einem Schaltwerk eines Fahrrads, umfassend: ein erstes Verbindungselement umfassend einen ersten Lochabschnitt; ein Stiftelement mit einem Ende, das in dem ersten Lochabschnitt angeordnet ist; und ein Abdeckelement, das das eine Ende des Stiftelements abdeckt.
Patent DE-202013000198-U1 (DE)
Title: Auslöseknopf und Schalter mit diesem Auslöseknopf
IPC: H01H3/12
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein Auslöseknopf für einen Schalter (100), der aus einem Gehäuse (1) und einer Knopfkappe (2) besteht, wobei sich die Knopfkappe (2) relativ zum Gehäuse (1) zwischen der Ausgangsposition und der Auslöseposition bewegt und die Knopfkappe (2) eine Grundfläche (2a) aufweist, wobei die Besonderheit darin liegt, dass die Knopfkappe (2) eine Grundfläche (2a) aufweist und an einer Seite der Grundfläche (2a) der Knopfkappe (2) außerdem ein Auslösestift (2b) und mindestens ein Sperrstift (3) hervorragen, wobei der Sperrstift (3) ein Rastelement aufweist. In der Ausgangsposition ist dieses Rastelement an der Wand des Gehäuses (1) eingerastet, in der Auslöseposition löst sich das Rastelement von der Gehäusewand und der Auslösestift (2b) wird in das Gehäuse (1) geschoben und betätigt so den Schalter (100).
Patent DE-202013002886-U1 (DE)
Title: Spendergeräte mit Teleskopauszug für Wandmontage
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-03-25
Abstract: Spendergerät (1) mit Teleskopauszug (4) für die Wandmontage einer Wand hinter einem Spiegel oder Wandpaneel dadurch gekennzeichnet, dass das Spendergerät (1) mit Teleskopschienen (4) verbunden ist um ein Absenken zum Befüllen mit Verbrauchsmaterial zu ermöglichen.
Patent DE-202013008595-U1 (DE)
Title: Raumflächenbegrenzungselement mit LED-Kanal
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-09-27
Abstract: Raumflächenbegrenzungsprofilbauelement mit einem LED-Kanal, der an eine mit Dampfsperre versehene Dämmung grenzt und eine Abzugskante aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es als Wandflächenabschlussprofilelement gebildet ist, das mit einer wandseitig nachgiebigen Dämmschicht und einer raumflächenseitig darüber angeordneten Dampfsperre versehen ist, wobei die Abzugskante über der Dampfsperre übersteht und der LED-Kanal so angeordnet ist, dass Licht in erheblichem Umfang parallel zur Wandfläche gestrahlt wird.
Patent DE-202013009245-U1 (DE)
Title: magnetisches Schlüsselbrett
IPC: A47G29/10
Filed: 2013-10-18
Abstract: Magnetisches Schlüsselbrett oder Materialhalter, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Grundplatte mehrere Magnete befestigt sind und die Oberfläche mit einem Fotomotiv, Stoff, Tapete oder anderem Material beklebt ist.
Patent DE-202013010213-U1 (DE)
Title: Spiralunruh-Stelleinrichtung für eine mechanische Uhr
IPC: G04B17/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unruhspiral-Stelleinrichtung für eine mechanische Uhr, wobei die Stelleinrichtung eine mit einer Spiralfeder (10) verbundene Unruh (1) aufweist, eine Achse (2), auf welcher die Unruh (1) gelagert ist aufweist, die zwischen einer Platine und einem Unruhkloben (14) gelagert ist, die Spiralfeder (10) aus einer Vielzahl konzentrischer Klingen (24) gebildet ist, die eine innere Krümmung (8) aufweisen, die fest auf der Achse (2) der Unruh (1) fixiert ist und die eine letzte äußere Windung (16) aufweisen, die direkt oder indirekt am Unruhkloben (14) an einem Verstiftungspunkt (18) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung rückerlos ausgebildet ist und dass ein Abschnitt (32) der terminalen Krümmung (28) der letzten äußeren Windung (16) der Spiralfeder (10) dem Verstiftungspunkt (18) vorgelagert spiralartig gewunden ist, wobei die Steigung (P) der Windung zwischen dem 0,5- und 10-Fachen der Höhe (H) der Klingen (24) beträgt.
Patent DE-202013011596-U1 (DE)
Title: Zerstäuberpumpenvorrichtung
IPC: B05B11/02
Filed: 2013-12-30
Abstract: Zerstäuberpumpenvorrichtung (1) zum Versprühen einer Flüssigkeit (2) mit einem Behälter (3) zur Aufnahme der zu versprühenden Flüssigkeit (2) und einem an dem Behälter (3) befestigten Sprühkopf (4), umfassend – eine Sprühdüse (5) zum Versprühen der Flüssigkeit (2), – ein Betätigungselement (6), – einen Kolben (7) mit einem Kolbenkanal (70), der mit seinem einen Ende in Fluidverbindung mit der Sprühdüse (5) steht, – ein Federelement (8) und – ein Tauchrohr (9), das mit dem anderen Ende des Kolbenkanals (70) in Fluidverbindung steht und in den Behälter (3) hineinragt, wobei der Kolben (7) durch Drücken des Betätigungselements (6) unter Zusammenpressen des Federelements (8) relativ zum Behälter (3) bewegbar und durch Loslassen des Betätigungselements (6) unter Entspannung des Federelements (8) in umgekehrter Richtung zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mit der zu versprühenden Flüssigkeit (2) in Kontakt kommenden Oberflächen – des Behälters (3) und/oder eines im Behälter (3) zur Aufnahme der Flüssigkeit (2) angeordneten Kunststoffbeutels (30) und – des Tauchrohrs (9) sowie – des den Kolbenkanal (70) umgebenden Kolbens (7) aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) und/oder Polypropylen (PP) bestehen und dass die Sprühdüse (5) einen Sprühwinkel im Bereich von 20 bis 80° aufweist.
Patent DE-202013101065-U1 (DE)
Title: Kultivierungsschüttelvorrichtung und Schüttelgerät zur Schaffung von Wachstumsbedingungen einer Pflanzenzelle
IPC: A01G9/10
Filed: 2013-03-12
Abstract: Kultivierungsschüttelvorrichtung zur Schaffung von Wachstumsbedingungen einer Pflanzenzelle, aufweisend: – ein Schüttelgerät (1), mit: – einem Antriebsmodul (11); und – einem Schüttelmodul (12), das auf dem Antriebsmodul (11) vorgesehen ist und folgende Bestandteile aufweist: einen Arbeitstisch (121), der mit dem Antriebsmodul (11) verbundenen, durch das Antriebsmodul (11) angetrieben und sich im Wesentlichen auf einer Ebene schüttelnd beweglich ist; eine Mehrzahl von Leuchteinheiten (122), die jeweils am Arbeitstisch (121) angebracht sind, wobei jede der Leuchteinheiten (122) eine erste LED-Baugruppe (1221) für ein Rotlicht und eine zweite LED-Baugruppe (1222) für Blaulicht aufweist, wobei das Rotlicht einen Wellenlängenbereich von etwa 620 bis 760 nm aufweist, während das Blaulicht etwa in einem Wellenlängenbereich von 360 bis 480 nm liegt; und eine Mehrzahl von Positioniereinheiten (124), die auf dem Arbeitstisch (121) montiert sind, wobei die Positioniereinheiten (124) jeweils benachbart zu einer entsprechenden Leuchteinheit (122) liegen; und eine Kultivierungsvorrichtung (2), die mindestens teilweise oberhalb der Leuchteinheiten (121) vorgesehen ist, sodass das von der Leuchteinheit (121) erzeugte Licht mindestens zum Teil in die Kultivierungsvorrichtung (2) einfällt, wobei die Kultivierungsvorrichtung (2) mindestens teilweise durch die Positioniereinheiten (124) so lagebeschränkt ist, dass ihre Stellung gegenüber dem Arbeitstisch (121) aufrechterhalten werden kann.
Patent DE-202013101321-U1 (DE)
Title: Ein Fitneßtrainer mit einem drahtlosen Sensorteil
IPC: A63B24/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Fitnesstrainer, der interaktiv mit einem tragbaren Elektronikgerät (2) eines Benutzers kommunizieren kann; aufweisend: einem Trainer (1) mit einer beweglichen Komponente (11), die bewegt wird, wenn der Benutzer den Trainer (1) zum Trainieren benutzt; und einem drahtlosen Sensorteil (3), das an der beweglichen Komponente (11) des Trainers (1) montiert ist und aus einem Sensormodul (31) besteht, mit dem die Bewegung der beweglichen Komponente (11) erkannt wird; und ein drahtloses Modul (32) so mit dem Sensormodul (31) verbunden ist, dass beim Empfangen eines Signals der Bewegungserkennung vom Sensormodul (31) dieses Signal der Bewegungserkennung vom drahtlosen Modul (32) zum tragbaren Elektronikgerät (2) des Benutzers übertragen wird.
Patent DE-202013103243-U1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung
IPC: F16L11/20
Filed: 2013-07-19
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung, mit – einer Schlauchleitung (1) zum Medientransport, – einer, vorzugsweise an der Außenseite der Schlauchleitung (1) angeordneten, Heizeinrichtung (2) zur Beheizung des zu transportierenden Mediums (F) und – einer die Heizeinrichtung (2) umgebenden Wärmedämmschicht (3) aus einem Wärmedämmmaterial (4), wobei die Heizeinrichtung (2) mindestens einen an eine elektrische Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht aufweist, der vorzugsweise um die Schlauchleitung (1) schraubenförmig gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeleitfähigkeit des Wärmedämmmaterials (4) λ = 0,05 ÷ 0,3 W/mK beträgt.
Patent DE-202013103523-U1 (DE)
Title: Pfosten für ein Steinschlag-Fangnetz sowie Steinschlag-Fangnetz
IPC: E01F7/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Pfosten für ein Steinschlag-Fangnetz, der einen in oder auf dem Boden verankerbaren Träger (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen sich im Belastungsfall gezielt plastisch verformbaren Abschnitt aufweist, der die Funktion eines Energieabsorptions- bzw. Bremselementsystems hat.
Patent DE-202014002190-U1 (DE)
Title: Regelstation für Flächenheizungen
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-03-13
Abstract: Regelstation (1) zur Regelung der Vorlauf- oder Rücklauftemperatur eines durch eine Flächenheizung fließenden Heizmittels, bestehend aus einem Vorlaufanschluss (4) für das von einem Wärmeerzeuger zuströmende Heizwasser, einem Rücklaufanschluss (5) durch den das aus der Flächenheizung zurückströmende abgekühlte Heizmittel dem Wärmeerzeuger wieder zugeführt wird, mit einem Vorlaufbalkenanschluss (6) für einen Vorlaufverteilerbalken (7) zur Einspeisung des gesamten Heizmittels aus der Regelstation (1) in die Flächenheizkreise (27) und einem Rücklaufbalkenanschluss (8) für einen Rücklaufsammler (9) zur Rückführung des gesamten Heizmittels aus den Flächenheizkreisen (27) in die Regelstation (1), einem Dreiwege-Verteilventil das die Teilströme durch einen Thermostaten, in Abhängigkeit von der Heizmitteltemperatur am Vorlaufverteilerbalken, bildet und die Antriebsenergie zur Erzeugung des Heizmittelstromes durch die Flächenheizkreise von einer Umwälzpumpe erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlaufanschluss (4) und Vorlaufbalkenanschluss (6) Bestandteile eines Zweirohrmischers (10) sind, der einen ersten Teilstrom vom Wärmeerzeuger und einen zweiten Teilstrom von einem am dritten Anschluss (16) des Zweirohrmischers (10) angeschlossenen Dreiwege-Verteilventil (11) erhält, wobei der dritte Anschluss (16) des Zweirohrmischers (10) in einen Nebenkanal (30) mündet, welcher parallel zu dem den Vorlaufanschluss (4) und den Vorlaufbalkenanschluss (6) verbindenden Hauptkanal (29) verläuft.
Patent DE-202014002394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Sickerwasser auf einer Fahrbahn
IPC: E01C11/22
Filed: 2014-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von Sickerwasser auf einer Fahrbahn, bestehend aus – einem Brückenaufsatz (4) mit einem Rost (14) auf einem Rahmen (13) – einem Ablaufkörper (3) mit einem Ablaufstutzen (5) in einer Abdichtungsbahn (1), wobei zwischen der Abdichtungsbahn (1) und dem Brückenaufsatz (4) eine Sickerwasserplatte (2), eine Abdichtung (6) und ein Vergussmörtel (7) angeordnet sind und – zwischen der Sickerwasserplatte (2) und der Abdichtungsbahn (1) ein Schlitz (15) besteht, durch den Flüssigkeit in den Ablaufstutzen (5) abfließen kann.
Patent DE-202014009333-U1 (DE)
Title: Uhr mit visueller Darstellung von Zeitspannen, insbesondere für Kinder
IPC: G04B19/28
Filed: 2014-11-24
Abstract: Uhr mit visueller Darstellung von Zeitspannen, insbesondere für Kinder mit einem Ziffernblatt und zumindest einem Uhrzeiger, welcher an einem Ende mittels einer Befestigung drehbar relativ zum Ziffernblatt montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr eine drehbare Scheibe zur Montage zwischen Uhrzeiger und Ziffernblatt aufweist mit einem Loch zum Positionieren der Scheibe an der Befestigung des Uhrzeigers am Uhrwerk hinter dem Zifferblatt und mit einer Markierung, welche zumindest zwei optisch unterscheidbare Bereiche aufweist, welche als Kreissegmente oder als Kreisbogenabschnitte auf der Scheibe angebracht sind.
Patent DE-202014010931-U1 (DE)
Title: Erzeugung von Werkzeugpfaden zur Schuhmontage
IPC: A43D119/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: System zum Erzeugen eines Werkzeugpfads zur Bearbeitung eines teilweise zusammengefügten Fußbekleidungsstücks, wobei das System umfasst: eine Bisslinienkomponente, welche das Sammeln von Bissliniendaten ermöglicht, wobei sich die Bissliniendaten auf einen Ort einer Bisslinie beziehen, welche auf einem Schuhoberteil eine Schnittstelle zwischen dem Schuhoberteil und einer korrespondierenden Bodeneinheit nach dem Zusammenfügen des Schuhs definiert; eine dreidimensionale Abtastkomponente, welche das Sammeln von dreidimensionalen Profildaten ermöglicht für zumindest einen Teil eines durch die entsprechende Bodeneinheit nach dem Zusammenfügen des Schuhs zu bedeckenden Abschnitts des Schuhoberteils; und ein Rechensystem zum Verwenden der Bissliniendaten und der dreidimensionalen Profildaten um den Werkzeugpfad zu erzeugen.
Patent DE-202014011107-U1 (DE)
Title: Bei Nässe Kanäle bildender absorbierender Artikel und absorbierender Kern
IPC: A61F13/537
Filed: 2014-05-07
Abstract: Absorbierender Kern (28), der eine Kernumwicklung umfasst, die ein absorbierendes Material (60) umschließt, das eine Abscheidungsregion (8) aufweist, wobei das absorbierende Material ein Superabsorber-Polymer umfasst, wobei die Kernumwicklung eine Oberseite (16) und eine Unterseite (16') umfasst, wobei der absorbierende Kern eine oder mehrere Regionen (26) umfasst, die im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, durch die die Oberseite der Kernumwicklung durch eine Kernumwicklungsbindung (27) derart an der Unterseite der Kernumwicklung befestigt ist, dass, wenn das absorbierende Material quillt, die Kernumwicklung einen oder mehrere Kanäle (26') entlang der einen oder mehreren Regionen (26) bildet, die im Wesentlichen frei von absorbierendem Material sind, dadurch gekennzeichnet, dass den einen oder die mehreren Kanäle (26') des absorbierenden Kerns bildende Kernumwicklungsbindung (27) während des Gebrauchs in einer kontrollierten Weise derart öffnen, dass, wenn der absorbierende Kern in eine Kochsalzlösung von 0,9 Gew.-% bei 37°C gemäß dem hier beschriebenen Kanal-Delaminierungs-Eintauchtest eingetaucht wird: – nach 10 min weniger als ein Drittel der Anfangslänge der Kernumwicklungsbindung delaminiert; und – nach 60 min mindestens zwei Drittel der Anfangslänge der Kernumwicklungsbindung delaminiert.
Patent DE-202014100279-U1 (DE)
Title: Modulares Urnenstelenensemble
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Modulares Urnenstelenensemble mit mindestens zwei Urnenstelen (1, 2, 3, 4, 16, 17), wobei die Urnenstelen (1, 2, 3, 4, 16, 17) jeweils eine Mehrzahl an Urnenkammern (5) aufweisen, die dafür vorgesehen und eingerichtet sind, jeweils zumindest eine Urne aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Urnenstelen (1, 2, 3, 4, 16, 17) eine L-förmige äußere Gestalt aufweisen.
Patent DE-202014101069-U1 (DE)
Title: Seilzug-Fitnessgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Seilzug-Fitnessgerät, umfassend: eine Übungsbasis, eine Seilbasis, die entlang einer Übungsrichtung ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende mit der Übungsbasis verbunden ist, mindestens eine Drehgelenkbasis, welche schwenkbar am zweiten Ende der Seilbasis ausgebildet ist, wobei eine Schwenkrichtung der Drehgelenkbasis relativ zur Übungsrichtung ist, mindestens eine Drehgelenkbasisseilrolle, welche schwenkbar mit der Drehgelenkbasis verbunden ist, und mindestens ein Seil mit einem Ende, das mit der Seilbasis verbunden ist, wobei das andere Ende zum Ziehen in Übungsrichtung dient und das Seil um die Drehgelenkbasisseilrolle gewunden ist.
Patent DE-202014101582-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: A47H1/19
Filed: 2014-04-03
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Halten der Spannung eines Seils (2), welches insbesondere der Halterung eines Blick- und/oder Sonnenschutzes dient, umfassend: ein Trägerteil (3) zum Festlegen der Spannvorrichtung (1) an einem Untergrund, wobei das Trägerteil (3) eine Ausnehmung (4) aufweist, deren Ausrichtung in das Trägerteil (3) hinein oder durch das Trägerteil (3) hindurch senkrecht zu einer vorgesehenen Seilspannrichtung (A) ist, und ein im Wesentlichen bolzenförmiges Klemmteil (5), das in Richtung seiner Längsachse (B) senkrecht zur vorgesehenen Seilspannrichtung (A) und/oder parallel zur Ausrichtung der Ausnehmung (4) in die Ausnehmung (4) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (5) wenigstens einen sich senkrecht zur Längsachse (B) durch das Klemmteil (5) hindurch erstreckenden Durchgang (6) zur Aufnahme des Seils (2), insbesondere einen entlang der Längsachse (B) in das Klemmteil (5) hineinreichenden Spalt, aufweist, wobei das in die Ausnehmung (4) des Trägerteils (3) eingeschobene Klemmteil (5) zwischen einem Spannzustand, in dem das in den Durchgang (6) aufgenommene Seil (2) im Durchgang (6) beweglich und damit spannbar ist, und einem Klemmzustand, in dem das in den Durchgang (6) aufgenommene Seil (2) zwischen Klemmteil (5) und Trägerteil (3) festgeklemmt und damit eine Spannung des Seils (2) gehalten ist, beweglich ist.
Patent DE-202014102710-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern
IPC: F02B37/013
Filed: 2014-06-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen des Abgases, und – mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei die zweite Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) stromaufwärts der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist und der zweite Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des ersten Verdichters (6b) angeordnet ist, bei der – ein Hilfsantrieb (8) zur Unterstützung eines Abgasturboladers (6, 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Hilfsantrieb (8) mit dem ersten Verdichter (6b) des ersten als Niederdruckstufe (6) dienenden Abgasturboladers (6) zumindest antriebsverbindbar ist.
Patent DE-202015002110-U1 (DE)
Title: Anordnung zur, insbesondere hochohmigen, Widerstandsmessung an Textilprodukten
IPC: G01R27/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Anordnung zur, insbesondere hochohmigen, Widerstandsmessung an Textilprodukten sowie zur drahtlosen Messwertübertragung mittels UHF-RFID-Tag, wobei der RFID-Tag eine Sensorschnittstelle und einen vom UHF-Feld gespeisten Spannungsausgang umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungsausgang mit einer einstellbaren, hochkonstanten Niederspannungsreferenz in Verbindung steht, um eine Ausgangsspannung zu erzeugen, welche im Bereich des Spannungsfensters der Sensorschnittstelle liegt, weiterhin hierfür am Ausgang der Niederspannungsreferenz ein Spannungsteiler nebst Referenzwiderstand vorgesehen ist, welcher an der Sensorschnittstelle angeschlossen ist, wobei sich am Referenzwiderstand eine zum zu messenden Widerstand äquivalente Spannung einstellt.
Patent DE-202015002686-U1 (DE)
Title: Dachkehrvorrichtung für geneigte Dächer und Flachdachaufbauten
IPC: E04D13/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Vorrichtung zum Kehren von Dächern dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei Gummireifen (1), einem Auffangbehälter (2), einer Kehrwalze mit Borsten (3) und aus einer Teleskopstange (4) besteht.
Patent DE-202015004038-U1 (DE)
Title: Massagegerät zum Lösen verklebter Faszienstrukturen, insbesondere bei Pferden
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Massagegerät zum Lösen verklebter Faszienstrukturen, insbesondere bei Pferden, mit einem Rollkörper (1) aus Holz, der rotationssymmetrisch um eine Drehachse ausgebildet ist und eine Axialbohrung (6) im Bereich seiner Drehachse aufweist, mit einem Achskörper (9), der gegenüber dem Rollkörper (1) drehbar in der Axialbohrung (9) aufgenommen ist und dessen Enden (10, 11) in beidseitiger Verlängerung der Drehachse aus dem Rollkörper (1) herausragen, und mit Handgriffen (12, 13), in denen die Enden (10, 11) des Achskörpers (9) aufgenommen sind, wobei der Rollkörper (1) eine bombierte Gestalt und umlaufende Rillen (2, 3) im Wechsel mit ringförmig umlaufenden Erhebungen (4, 5) aufweist.
Patent DE-202015008742-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsgerät zur optimalen Mundhygiene und Kariesprophylaxe
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Zahnreinigungsgerät zur optimalen Mundhygiene und Kariesprophylaxe (TIP-TOP-Zahnbürste), dadurch gekennzeichnet, daß alle notwendigen Zahnreinigungs- und Mundpflegeinstrumente in einem Gerät integriert sind und dadurch bei jedem Zahnreinigungsvorgang an die 5 essentiellen Reinigungsschritte erinnert wird, welche in Zahnbelagslösung, Zahnzwischenraumreinigung, mechanischer Zahnoberflächenreinigung, Zahnschmelzfluoridierung und Halitosisprophylaxe eine gründliche und wirkungsvolle Zahnpflege und Kariesprophylaxe gewährleisten.