baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226317-A1 (DE)
Title: Produktaufstellvorrichtung
Inventor: ROEHRING ALEXANDER
IPC: B65G47/30
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Produktaufstellvorrichtung (10) zu einer Aufstellung von Produkten (11) mehrerer Produktkolonnen (20) in Stapelreihen (30), die jeweils einer Produktkolonne (20) zugeordnet sind, mit einer für die mehreren Produktkolonnen (20) gemeinsamen Zufuhreinheit (13) für flach liegende Produkte (11) und/oder Abtransporteinheit (16) für in Stapelreihen (30) aufgestellte Produkte (11), mit zumindest einer Aufrichtbahn (12) zur Aufrichtung der Produkte (11) zumindest einer Produktkolonne (20), und mit einer Mehrzahl von Verschubmitteln (21), welche jeweils einer Stapelreihe (30) zugeordnet und dazu vorgesehen sind, eine Aufnahmelücke für eine Anstellung eines folgenden Produkts (11) der jeweiligen Produktkolonne (20) zu erzeugen.  Es wird vorgeschlagen, dass jedes Verschubmittel (21) ein separat steuerbares Antriebsmittel (22) aufweist.
Patent DE-102013226794-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: ENDO YUTA
IPC: G02F1/133
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit hohem Öffnungsverhältnis wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet einen isolierenden Nitridfilm, einen Transistor über dem isolierenden Nitridfilm und einen Kondensator, der ein Paar von Elektroden aufweist, über dem isolierenden Nitridfilm. Eine Oxidhalbleiterschicht wird für einen Kanalbildungsbereich des Transistors und eine der Elektroden des Kondensators verwendet. Ein durchsichtiger leitender Film wird für die andere Elektrode des Kondensators verwendet. Eine Elektrode des Kondensators steht in Kontakt mit dem isolierenden Nitridfilm, und die andere Elektrode des Kondensators ist elektrisch mit einer Source-Elektrode oder Drain-Elektrode des Transistors verbunden.
Patent DE-102013227204-A1 (DE)
Title: Verbessertes system zum passiven zugang und passivem  start für ein kraftfahrzeug
Inventor: GINEVRO SAMUELE
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein System (1) zum passiven Zugang und/oder passivem Start für ein Kraftfahrzeug (2) ist beschrieben, das eine Antennengruppe (8) und eine elektronische Steuereinheit (5) umfasst, die gestaltet sind, um an das Fahrzeug (2) gekoppelt zu sein, wobei die elektronische Steuereinheit zum Steuern der Antennengruppe (8) mit einer tragbaren Erkennungsvorrichtung (12) zusammenwirkt, die von einem Benutzer getragen wird, um den Zugang und/oder Start des Fahrzeugs zu ermöglichen. Die Antennengruppe (8) hat mindestens eine erste Antenne (8a) und eine zweite Antenne (8b), die gestaltet sind, um innerhalb des Frequenzbereichs und gemäß dem Kommunikationsprotokoll des Bluetooth-Standards zu arbeiten, und eine entsprechende Strahlungskeule (8a', 8b') aufweisen, wobei die erste Antenne (8a) und die zweite Antenne (8b) so angeordnet sind, dass ihre Strahlungskeulen (8a', 8b') auf entgegengesetzten Seiten in Bezug auf eine Längs-Symmetrieachse (A) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet sind.
Patent DE-102014001371-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: PRASUHN JÜRGEN
IPC: G09F13/34
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte, mit wenigstens einer hinterleuchteten Sichtfläche (2), welche zumindest ein Piktogramm (3) und einen im Piktogramm angeordneten oder diesem Piktogramm zugeordneten, veränderbaren Anzeigebereich (4) aufweist. Des Weiteren ist der veränderbare Anzeigebereich (4) als elektrisch beziehungsweise elektronisch schaltbarer, optischer Verschlussbereich ausgebildet, der je nach Schaltzustand Licht durchlässt oder im Wesentlichen blockiert.
Patent DE-102014003498-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Seitenlagermodul für eine Wickelwelle der Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: OBLINGER JÜRGEN
IPC: E06B9/50
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitenlagermodul (2, 3, 4) für eine Wickelwelle (10) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung mit einem auf der Wickelwelle (10) auf- und abwickelbaren Behang, welches zur stirnseitigen Abstützung der Wickelwelle (10) geeignet ist, insbesondere an einem Seitenteil (1) eines die Wickelwelle (10) einhausenden Kastens und einen gebäudeseitig befestigbaren Lagerträger (3), insbesondere eine Lagerplatte (3) aufweist, sowie ein daran befestigtes Seitenlager (2, 3) für einen stirnseitigen Lagerzapfen (61) der Wickelwelle (10). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Seitenlagermodul (2, 3, 4) im eingebauten Zustand und bei in das Seitenlager (2, 3) eingestecktem Lagerzapfen (61) ein Verschwenken der Wickelwelle (10) zwischen einer horizontalen Stellung und einer zur Horizontalen schräg geneigten Stellung der Wickelwelle (10) erlaubt.
Patent DE-102014006175-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Sitzheizung
Inventor: WIEGELMANN JOERG
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist Fahrzeugsitz mit einer Sitzheizung (3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil (14) mit einem Sitzzentrum (4) und zwei seitlichen Sitzwangen (5), eine Rückenteil mit einem Sitzzentrum (4) und zwei seitlichen Sitzwangen (5), wenigstens eine elektrische flächige Sitzheizung (3) je für das Sitzteil (14) und/oder für das Rückenteil, wobei die wenigstens eine Sitzheizung (3) jeweils dreiteilig ausgebildet ist mit einem flächigen Heizungszentrum (6) für das Sitzzentrum (4) und mit zwei flächigen Heizungsseitenteilen (7) für die zwei Sitzwangen (5).
Patent DE-102014006687-A1 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: FRIESEN JEFF
IPC: A61F2/66
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfuß mit einem Kern (2), an dem eine proximale Befestigungseinrichtung (3) zur Festlegung des Prothesenfußes (1) an einem Unterschenkelrohr oder einem Unterschenkelschaft angeordnet ist und der von einer Fußhülle (4) umgeben ist, die einen Hohlraum (41) ausbildet, in dem der Kern (2) eingesetzt ist, wobei in einem Vorderfußbereich (42) der Fußhülle (4) eine schlitzförmige Ausnehmung (45) ausgebildet ist, in die eine an dem Kern (2) angeordnete Zunge (5) eingeführt ist und der Vorderfußbereich (42) eine im Vergleich zur übrigen Fußhülle (4) abweichende Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102014007227-A1 (DE)
Title: Axialverbundgleitlageranordnung und Anordnung der Axialverbundgleitlageranordnung in einem Türband
Inventor: WINTER EBERHARD
IPC: F16C33/12
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialverbundgleitlageranordnung (1) und eine Anordnung der Axialverbundgleitlageranordnung (1) in einem Türband. Die Axialverbundgleitlageranordnung (1) umfasst dabei eine Oberschale (2), eine Unterschale (3) sowie ein Axialverbundgleitlager (4), wobei das Axialverbundgleitlager (4) aus einem Stützkörper (5) und einer auf den Stützkörper (5) aufgebrachten Lagerwerkstoffschicht (6) besteht und der Stützkörper (5) des Axialverbundgleitlagers (4) mit der Unterschale (3) mittels eines Klebstoffes (7) verbunden ist und die Oberschale (2) auf der Lagerwerkstoffschicht (6) gleitend angeordnet ist. Die Anordnung der Axialverbundgleitlageranordnung (1) in einem Türband umfasst zumindest ein oberes Bandteil (8) sowie ein unteres Bandteil (8) eines Türbandes und die Axialverbundgleitlageranordnung (1). Die Axialverbundgleitlageranordnung (1) ist zwischen den lastaufnehmenden Stirnseiten (9) des oberen Bandteiles (8') und des unteren Bandteiles (8) angeordnet.
Patent DE-102014007638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung für ein Bordnetz
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Spannungsversorgung für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs mit einem elektrischen Energiespeicher (13), der in einem Gehäuse (16) angeordnet ist, und einem Spannungswandler (28), wobei der elektrische Energiespeicher (13) elektrisch mit dem Spannungswandler (28) gekoppelt ist, wobei eine Trägereinrichtung (22) einteilig mit einer Deckfläche des Gehäuses (16) des elektrischen Energiespeichers (13) ausgebildet ist und ein mechanisches Koppelelement aufweist, welches dazu ausgelegt ist, den elektrischen Energiespeicher (13) mit der Trägereinrichtung (22) und den Spannungswandler (28) mit der Trägereinrichtung (22) mechanisch zu verbinden.
Patent DE-102014008358-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Luftleiteinrichtung und Frontschürze für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Luftleiteinrichtung (3), die wenigstens einen Luftkanal (5) aufweist, der von einem ersten Ende (7) zu einem zweiten Ende (9) von einer Luftströmung durchströmbar ist, wobei der Luftkanal (5) an seinem zweiten Ende (9) in wenigstens eine Auslassöffnung (11) mündet, wobei die Auslassöffnung (11) – in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (1) gesehen – vor einem Radausschnitt (13, 39) angeordnet ist.
Patent DE-102014008677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsregelung von Fahrzeugen und Abstandsregelvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60W40/105
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Abstandsregelung von Fahrzeugen, bei dem der Abstand eines Systemfahrzeugs (F1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (F3) auf einen vorgebbaren Sollwert (dsoll0) geregelt wird und bei dem ein Unterschreiten des Sollwerts (dsoll0) durch ein einscherendes Fahrzeuge (F2) vorübergehend zugelassen wird, indem der Sollwert bei Erkennen des einscherenden Fahrzeugs (F2) für eine vorgegebene Wartezeit (TW) auf einen vorgebbaren temporären Sollwert (dtmp) reduziert wird.
Patent DE-102014010349-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle sowie einen Startergenerator, die über einen ein Zugmittel umfassenden Zugmitteltrieb miteinander bewegungsgekoppelt sind, wobei das Zugmittel (6) die Kurbelwelle (3) und den Startergenerator (4) direkt oder über ein in den Zugmitteltrieb (7) integriertes und mit dem Zugmittel (6) rotativ gekoppeltes Element (14) derart bewegungskoppelt, dass die Drehrichtung von Kurbelwelle (3) und Startergenerator (4) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102014010381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems eines Kraftfahrzeugs zum Schutz vor Beschädigungen durch Unebenheiten des Untergrunds und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-07-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) zum Schutz vor Beschädigungen der Karosserie (9) und/oder des Fahrwerks und/oder der Räder (10) des Kraftfahrzeugs (1) durch, insbesondere auch durch Objekte entstehende, Unebenheiten des Untergrunds (20), auf dem das Kraftfahrzeug (1) betrieben wird, wobei in Abhängigkeit einer die Höhe für wenigstens einen Teil des Untergrunds (20) angebenden Höheninformation bei Erfüllung wenigstens eines Gefährdungskriteriums, das die Höheninformation auswertet, eine kollisionsvermeidende und/oder kollisionsfolgenmindernde und/oder einen Fahrer warnende Aktion erfolgt, wobei zur Ermittlung der Höheninformation Radardaten wenigstens eines am Unterboden (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Radarsensors (5) des Kraftfahrzeugs (1), der auf den Untergrund (20) unter dem Kraftfahrzeug (1) gerichtet ist, berücksichtigt werden.
Patent DE-102014011495-A1 (DE)
Title: Aufblasbares Wasserboard in Sandwich-Bauweise
Inventor: BORN STEFFEN
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-08-03
Abstract: Offenbart wird ein aufblasbares Wasserboard mit übereinander liegenden und druckluftbefüllbaren Sandwichschichten zum Zweck der Erhöhung von Formstabilität, sowie Nutzungssicherheit bei auftretenden Druckverlust durch Segmentierung des Auftreibkörpers.
Patent DE-102014013852-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filter und Filtersystem mit Rücklaufbypass
Inventor: STRASSENBERGER NORBERT
IPC: B01D35/153
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (12) zum Filtrieren eines Mediums, insbesondere zum Filtrieren wässriger Harnstofflösung. Der Filter (12) weist ein Filterelement (18) mit einem Filtermaterial (30) auf. Das Medium ist zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aus dem Filter (12) abpumpbar, ohne dass es das Filtermaterial (30) passiert, sodass aus dem Medium gefilterter Schmutz nicht aus dem Filtermaterial (30) gelöst und mit abgepumpt wird. Hierzu ist im Filter (12), insbesondere im Filterelement (18), ein Rückschlagelement (36) vorgesehen, dass einen Fluss des Mediums von der Rohseite (32) zur Reinseite (34) des Filters (12) blockiert, aber einen Fluss des Mediums von der Reinseite (34) zur Rohseite (32) des Filters (12) ermöglicht. Das Rückschlagelement (36) ist vorzugsweise in Form einer pilzförmigen Membran (42) ausgebildet. Die Membran (42) ist dabei weiter bevorzugt durch eine Verdickung (48) im Fußteil der Pilzform in einer durchgehenden Ausnehmung (46) des Filters (12) verankert. Der Kopfteil der Pilzform deckt bevorzugt zumindest eine Durchgangsausnehmung (38, 40) des Filters (12) zum Durchfluss des Mediums von der Reinseite (34) zur Rohseite (32) ab.
Patent DE-102014015433-A1 (DE)
Title: Einrichtung
Inventor: WINGERTER FRANZ
IPC: B65H19/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Zuführen von Papier von getrennten Förderbahnen zu einer gemeinsamen Förderbahn, umfassend: mindestens zwei Fördervorrichtungen für jeweils eine Förderbahn mit einer um eine Drehachse rotierbaren Antriebswelle und einem Leitelement, wobei der Umfang der Antriebswelle einen sich in Umfangsrichtung derart ändernden radialen Abstand von der Drehachse hat, dass sie zumindest einen Förderabschnitt, durch den Papier in Richtung gemeinsamer Förderbahn transportierbar ist, und einen Abstandsabschnitt, bei dem Papier zwischen der Antriebswelle und dem Leitelement nicht eingeklemmt ist, aufweist; und eine Steuervorrichtung, welche zum Steuern der Fördervorrichtungen derart ausgestaltet ist, dass Papier von einer der Fördervorrichtungen zur gemeinsamen Förderbahn gefördert wird, während die Antriebswelle der jeweiligen nicht-fördernden Fördervorrichtung in einer Stellung gehalten wird, in der der Abstandsabschnitt dem Leitelement gegenüberliegt.
Patent DE-102014015469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung sowie entsprechende Hybridantriebseinrichtung
Inventor: ADAM MARTIN
IPC: B60W50/029
Filed: 2014-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung (2), die eine Brennkraftmaschine (3) sowie eine mit der Brennkraftmaschine (3) wirkverbindbare oder wirkverbundene, als Motor und als Generator betreibbare elektrische Maschine (4) aufweist, wobei in einer Normalbetriebsart eine Temperatur der elektrischen Maschine (4) mittels eines Temperatursensors (14) ermittelt und ein Betrieb der elektrischen Maschine (4) nur dann zugelassen wird, wenn die Temperatur kleiner als eine vorgegebene Maximaltemperatur ist. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Defekt des Temperatursensors (14) eine Notfallbetriebsart durchgeführt wird, in welcher ein Betrieb der elektrischen Maschine (4) nur mit begrenzter Leistung, begrenztem Drehmoment und/oder über eine begrenzte Zeitspanne zugelassen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hybridantriebseinrichtung (2).
Patent DE-102014015979-A1 (DE)
Title: Gleitkäfig für Formführungen und mit diesen Käfigen versehene Form
Inventor: SILIPIGNI LILLO
IPC: F16C31/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Der erfindungsgemäße Käfig (1) für Formführungen umfasst a) eine rohrförmige Ummantelung (3); b) eine Vielzahl von Rollkörpern (7, 9), die an der Wand der rohrförmigen Ummantelung so befestigt sind, dass sie b.1) an den Innenwänden eines Gleithohlraums (11) einer Form (13) rollbar sind, wobei in den Gleithohlraum (11) der Gleitkäfig (1) eingeführt und longitudinal gleitbar ist; und/oder b.2) im longitudinalen Innenhohlraum (5) vorkragen und an den Seiten einer Führungssäule (19) der Form (13) rollbar sind, wenn die Führungssäule (19) im longitudinalen Innenhohlraum (5) longitudinal gleitet. Einige Rollkörper sind Kugeln (9), andere sind Rollen (7), die zum Rollen mit ihren Seiten an den Innenwänden des Gleithohlraums (11) der Form (13) und/oder an den Seiten der Führungssäule (19) der Form (13) vorgesehen sind.
Patent DE-102014017186-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Gebäudeautomation
Inventor: KLUG ROBERT
IPC: G05B19/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gebäudeautomation, insbesondere Hausautomation, wobei zumindest ein erstes (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) und ein zweites Gebäudeelement (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) miteinander vernetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Gebäudeelemente (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) so miteinander verknüpft werden, dass a) Informationen des ersten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) durch das zweite Gebäudeelement (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) dargestellt werden und/oder b) dass Funktionen des ersten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) durch Parameter des zweiten Gebäudeelements (13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27, 29) gesteuert und/oder geregelt werden. Und die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Gebäudeautomation.
Patent DE-102014103324-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines induktiven Bauelements
Inventor: JEREZ FELIPE
IPC: H01F41/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird ein induktives Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines induktiven Bauelements angegeben, bei dem ein erster Kernteil (110) mit einem ersten und zweiten Draht (10, 20) bewickelt ist und ein zweiter Kernteil (120) zum Schließen eines magnetischen Kreises auf dem ersten Kernteil (110) angeordnet ist. Aufgrund des Designs des induktiven Bauelements und des verwendeten Wicklungsschemas des ersten und zweiten Drahtes (10, 20) weist das induktive Bauelement eine niedrige Modenkonversion, eine niedrige Induktivität im Gegentaktbetrieb, eine hohe Induktivität für Gleichtaktsignale, eine konstante Wellenimpedanz sowie eine niedrige kapazitive Kopplung der Drähte (10, 20) und eine niedrige Streuinduktivität auf.
Patent DE-102014104801-A1 (DE)
Title: Kunststoffverbundbauteil
Inventor: BARLOG FRANK
IPC: B29C45/16
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffverbundbauteil, hergestellt durch Sandwichspritzgießen eines Außenhautmaterials und eines Kernmaterials, die ineinandergespritzt sind, wobei das Außenhautmaterial das Kernmaterial umhüllt, bei dem das Außenhautmaterial aus einem thermoplastischen Kunststoff und das Kernmaterial aus einem Compound aus einem thermoplastischen Matrixmaterial sowie recycelten, zerkleinerten Karbonfasern gebildet ist
Patent DE-102014106404-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65B3/30
Filed: 2014-05-07
Abstract: Füllvorrichtung zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen oder viskosen Füllgut, mit einer Produktzufuhr (12) und einem Vorfüllraum (14), welcher einen Zulauf (26) von der Produktzufuhr und einen steuerbaren Auslauf (28) aufweist, welche Füllvorrichtung eine bewegbare Dichtanordnung (18) aufweist, die in einer Öffnungsstellung den Zulauf freigibt und in einer Schließstellung den Zulauf sperrt, und mit einer Verdrängeranordnung (36), deren in den Vorfüllraum (14) hineinragendes Volumen variierbar ist, welche Verdrängeranordnung zum Vorfüllraum hin eine flexible Oberflächenschicht (38; 82, 92) hat.
Patent DE-102014110965-A1 (DE)
Title: Dampfgenerator insbesondere für ein Gargerät, Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Dampfgenerators
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfgenerator (20) für ein Gargerät (10), mit einem Wasserkessel (24), mindestens einer Heizvorrichtung (26; 50) und einem Dampfauslass (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einspritzdüse (44) vorgesehen ist, mit der Wasser auf eine Heizvorrichtung (26; 50) gesprüht werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gargerät (10) mit einem solchen Dampfgenerator (20) und ein Verfahren zum Betreiben eines Dampfgenerators (20), bei dem auf ein Dampf-Anforderungssignal hin auf einen Abschnitt eines Heizelements (26; 50), der sich auf einer hohen Temperatur befindet, Wasser aufgebracht wird, so dass ein Dampfstoß entsteht.
Patent DE-102014111755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gegenlauf-Pickerstraße  sowie hierfür geeignete Pickerstraße
Inventor: SCHUBERT RALF
IPC: B65B5/12
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Effizienzsteigerung von sog. Pickerstraßen, bei denen mehrere Picker (105) insbesondere jeweils ein Produkt (P) von einem Produktband aufnehmen und in einer vorgesehenen Produktposition (PP) in einem Tray (20) ablegen. Statt wie bisher hierfür nur die Anzahl der im Umsetzbereich (100) der Picker (105) ankommenden Produkte (P) festzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, in einem oder mehreren festzulegenden Betrachtungsbereichen (122), die vorzugsweise innerhalb des Umsetzbereiches der Pickerstraße liegen, den jeweiligen Ist-Füllungsgrad der im Betrachtungsbereich (122) vorhandenen Trays (20) zu ermitteln und mit dem für diesen Betrachtungsbereich vorgesehenen Soll-Füllungsgrad zu vergleichen und aus der Abweichung eine notwendige Veränderung der Relativgeschwindigkeit zwischen Produktband und Tray-Kette (107) zu ermitteln und durchzuführen.
Patent DE-102014112080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung für eine Batteriezelle
Inventor: SCHAUPP MARTIN
IPC: H01M50/126
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Umhüllung (17) für eine Batteriezelle (11), die einen Zellkörper (10) mit einem Elektrodenstapel aus mehreren, im Wechsel angeordneten und durch Separatoren getrennten Anoden und Kathoden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den fertigen Zellkörper (10) zumindest bereichsweise eine den Zellkörper (10) mechanisch schützende Beschichtung (16) aufgebracht wird, die die Umhüllung (17) bildet.
Patent DE-102014112246-A1 (DE)
Title: Fahrradhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Fahrradhelm umfasst eine Schale und ein Visier. Die Schale weist zwischen einer Außenseite und einer Innenseite einen gewölbten Aufnahmespalt auf, in dem das Visier beweglich aufgenommen ist. Das Visier umfasst einen Schutzabschnitt und einen Halteabschnitt, der an einer Oberseite ein Bedienelement aufweist. Die Schale weist an ihrer Außenseite einen Bedienschlitz auf, der sich bis zu dem Aufnahmespalt der Schale erstreckt, wobei das Bedienelement des Visiers in den Bedienschlitz eingreift. Die Schale weist ferner an ihrer Innenseite einen Führungsschlitz auf, der sich bis zu dem Aufnahmespalt und bis zu einem vorderseitigen Rand der Schale erstreckt und dort geöffnet ist.
Patent DE-102014112947-A1 (DE)
Title: Schätzen von Schwellenwerten für Zustandsebenen bei Speicherzellen
Inventor: POZIDIS CHARALAMPOS
IPC: G11C16/34
Filed: 2014-09-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen werden bereitgestellt zum Ermitteln von Zustandsebenen- Schwellenwerten für Speicherzellen mit q Zustandsebenen. Eine Vielzahl der Speicherzellen wird gelesen, um entsprechende Lesesignalkomponenten zu erhalten. Die Lesesignalkomponenten werden in Abhängigkeit vom Signalwert verarbeitet, um einem Signalwertvektor zu erzeugen, der eine Reihe von Elementen aufweist, die die Verteilung von Lesesignalkomponenten in der Reihenfolge des Signalwertes angeben. Der Signalwertvektor wird mit einem Gleitfenster abgetastet, das länger ist als der Abstand von aufeinander folgenden Fensterpositionen beim Abtasten. An jeder Fensterposition wird in Abhängigkeit von den Elementen des Signalwertvektors in dem Fenster eine Maßzahl Mi berechnet. Ein Zustandsebenen-Schwellenwert für aufeinander folgende Speicherzellen- Zustandsebenen wird dann in Abhängigkeit von einer Variation der Maßzahl während des Abtastens ermittelt.