baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101737-U1 (DE)
Title: Netzhaltevorrichtung
IPC: E04H17/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Netzes an einem Tor für Ballspiele wie Fußball, Handball oder Hockey mit zwei vertikalen Pfosten, die aus hohlen Profilstangen (10) mit einer hinterschnittenen Längsnut (14) für die Aufnahme eines Netzteils bestehen, das in der Längsnut (14) durch Haltekörper (20) gesichert ist, von denen jeder aus zwei von außen in den Öffnungsschlitz der Längsnut (14) einsetzbaren Hälften besteht, die durch Relativ-Verschiebung gegeneinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass von der Vorderseite jeder Haltekörper-Hälfte (20) eine Griffnase (22) absteht.
Patent DE-202018101825-U1 (DE)
Title: Schubladenwand
IPC: A47B88/90
Filed: 2018-04-04
Abstract: Schubladenwand (1), umfassend:- eine an einer Mantelfläche (2) der Schubladenwand (1) angeordnete Öffnung (3),- ein an der Schubladenwand (1) lösbar befestigbares, mit einer Sichtfläche versehenes, Abdeckteil (4) zum Abdecken der Öffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche des Abdeckteiles (4) in Montagestellung mit der Mantelfläche (2) der Schubladenwand im Wesentlichen fluchtet.
Patent DE-202018102403-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Rigole, und Drainagetank mit separatem Bahnelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Bausatz zur Herstellung einer Rigole,mit einer Vielzahl von Drainagetanks, die benachbart anordbar sind, um gemeinsam das Aufnahmevolumen der Rigole zu bestimmen,und mit mehreren Bahnelementen,die zu einer gemeinsamen Bahn verbindbar sind, auf welcher Wartungsgeräte später in der fertig gestellten Rigole verfahrbar sind,wobei die die Bahnelemente als separate, einzeln handhabbare Bauteile vorliegenund mit Schachtelementen eines Wartungsschachtes, der an einem ersten, oberen Ende eine Zugangsöffnung aufweist,und im Abstand unterhalb des ersten Endes ein Bahnelement enthält.
Patent DE-202018105833-U1 (DE)
Title: Raupenmobile Förderbandanlage
IPC: B65G23/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Raupenmobile Förderbandanlage mit wenigstens einer elektrisch betriebenen Antriebseinheit (M1, M2), und mit wenigstens einem Speicher (BP) für elektrische Energie zum Antrieb der Förderbandanlage.
Patent DE-202018105879-U1 (DE)
Title: Rauch- und geruchloser V-Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-10-15
Abstract: Eine Grillvorrichtung (7), die aus einem Brennergestell (2) und darin befindlichen Brennerelementen (3) sowie aus Kaminabschlussbleche (46) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennergestell (2) in der Tiefe auf beiden Seiten Außen- und Innenstreben (22) vorweist, die dem Grillraum eine V-Form geben, wobei sich die gegenüberliegenden und untereinander angeordneten Brennerelemente (3) aufgrund schräger Positionierung in der V-Form und Ausrichtung die Hitze nicht gegenseitig anstrahlen; wobei die Kaminabschlussbleche (46) unter den gefalteten Oberkanten der Abschlussbleche (41) und auf der anderen Seite durch die Spalte, die zwischen dem Abgrenzungsblech (45) und dem darüber liegenden Abdeckblech (44) besteht, geführt und damit geöffnet sowie geschlossen werden können, so dass mithilfe der Kaminabschlussbleche (46) der Kamineffekt und die Wärmeregulierung im Grillraum gesteuert werden kann;
Patent DE-202019101889-U1 (DE)
Title: Untergestell für ein Gargerät
IPC: F24C15/18
Filed: 2019-04-02
Abstract: Untergestell (10) für ein Gargerät, mit einem Gestell (12) und einer Deckplatte (14), die eine Standfläche (18) für das Gargerät bildet und die eine Oberseite (36) und eine entgegengesetzte Unterseite (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (36) durch ein ebenes erstes Blech (34) und die Unterseite (40) durch ein ebenes zweites Blech (38) gebildet ist.
Patent DE-202019102362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen
IPC: A61M27/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Sekreten aus Körperhöhlen (1), aufweisend einen offenporigen Aufnahmekörper (2) zur Aufnahme von Sekret aus einer Körperhöhle und zumindest ein Leitungsmittel (3) zum Abführen von Sekret aus dem Aufnahmekörper (2), wobei der Aufnahmekörper (2) ein Aufnahmekörper (2) aus einem biodegradierbaren Material ist, wobei zumindest ein Abschnitt (3A) des Leitungsmittels (3) in dem Aufnahmekörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-202019102667-U1 (DE)
Title: Rückzugssystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Rückzugsystem (20) für einen Industrieroboter (10), zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms (12) geführten Zuführungsanordnung, mit einem Zuführungsschlauchs (14), zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms (12),
 wobei das Rückzugsystem (20) wenigstens eine Rückstellfeder (80) aufweist, die über ein Gegenlager (90) mit dem Zuführungsschlauch (14) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rückzugsystem (20) zwei Halter (50) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet sind und die jeweils einen Stützabschnitt (52) aufweisen,
 dass ein Hohlprofilabschnitt (60) mit seinen längsseitigen Enden (61, 62) an den Stützabschnitten (52) mittelbar oder unmittelbar anliegt,
 und dass der von dem Hohlprofilabschnitt (60) umgebene Hohlraum mit Durchführungen (53) der Halter (50) zur Durchleitung der Zuführanordnung in räumlicher Verbindung steht.
Patent DE-202019102866-U1 (DE)
Title: Tischkreissäge
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Tischkreissäge, umfassend
 eine Arbeitsfläche (3) zur Aufnahme eines Werkstücks (7)
 eine Sägeblatt (2) zum Sägen des Werkstücks (7) während das Sägeblatt in einer Arbeitsposition ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tischkreissäge (1) derart eingerichtet ist, dass das Sägeblatt eine Sicherheitsposition einnehmen kann, in der es vollständig unterhalb der Arbeitsfläche (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019103478-U1 (DE)
Title: Deckel für Behälter
IPC: B65D21/036
Filed: 2019-06-24
Abstract: Deckel, der dazu bestimmt ist, einen Behälter in Form eines Eimers zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) einen Mittelteil (4) aus einem starren Material, einen Randteil (5) aus einem starren Material, umfasst, der dazu ausgebildet ist, sich an den Rand des oberen Endes des Deckels anzupassen, wobei der Mittelteil und der Randteil durch einen ausfahrbaren Teil (6) aus einem biegsamen Material verbunden sind, wobei der Mittelteil (4) des Deckels eine Scheibe ist, und der Randteil (5) ein Kranz ist, wobei das Verhältnis zwischen der Maximalhöhe des ausfahrbaren Teils und dem Durchmesser des Deckels von 1/10 bis 1/4 geht.
Patent DE-202019106016-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit gelenkig gelagertem Kühlergrill
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:eine Karosseriestruktur, die einen Frontkofferraum mit einer vorderen Öffnung definiert,einen Kühlergrill, der die vordere Öffnung in einer geschlossenen Position abdeckt und um ein vertikales Scharnier schwenkbar ist, das an der Karosseriestruktur gesichert ist, um Zugang zu der vorderen Öffnung bereitzustellen; undeinen Behälter, der an einer Innenfläche des Kühlergrills befestigt und mit dem Kühlergrill schwenkbar ist.
Patent DE-202019106217-U1 (DE)
Title: Schnappdeckel
IPC: B65D43/24
Filed: 2019-11-08
Abstract: Schnappdeckel (SD) zur Abdeckung der Stirnseite/n (SS) von Hohlzylindern (HZ) mit einem federbeaufschlagten Deckel (DE), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (DE) werkzeuglos schwenkbar an einer Manschette (MA) montierbar ist, die den Mantel des Hohlzylinders (HZ) umschließt oder dass der Deckel (DE) werkzeuglos schwenkbar an einem Manschettensegment (MS) montierbar ist, das partiell auf dem Umfang des Hohlzylinders (HZ) angeordnet ist, wobei zwei Lagerohren (LO) und ein Haken (HA) auch einzeln oder die beiden Lagerohren (LO) als Paar auf dem Außenmantel des Hohlzylinders (HZ) angeordnet sein können.
Patent DE-202020000414-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E06B1/56
Filed: 2020-01-31
Abstract: Bauelement mit einer Zarge (4) zur Aufnahme eines Fenster- oder Türrahmens (10), wobei die Zarge (4), die in eine Gebäudewand (1) einbaubar ist, durch und durch aus einem tragenden Isoliermaterial besteht und an ihren äußeren Umfangsflächen für eine feste Anbindung an die angrenzenden Bereich der Gebäudewand (1) hergerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Umfangsflächen der Zarge (4) eine zumindest teilweise offenporige, saugfähige Struktur aufweisen.
Patent DE-202020005105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kollisionswarnung von Verkehrsteilnehmern im Vorfeld des eigenen Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/54
Filed: 2020-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Kollisionswarnung von Verkehrsteilnehmern im Vorfeld des eigenen Kraftfahrzeugs mit einer an der Fahrzeugfrontseite (1) angeordnete Lichtsignaleinheit (3), welche ein Lichtwarnsignal nach vorne gerichtet ausgegeben wird, und einer Steuerung (4) der Lichtsignaleinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (6) zur Bestimmung einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs aufweist, das mit der Steuerung (4) der Lichtsignaleinheit (3) verbunden ist, und dass die Lichtsignaleinheit (3) in Form eines LED-Streifens (3) ausgebildet ist, der ein Lichtwarnsignal ausgibt, wenn die empfohlene maximale Geschwindigkeit überschritten wird, wobei die Länge eines Abschnitts des LED-Streifens (3), der das Lichtwarnsignal ausgibt, von der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs abhängt.
Patent DE-202020102839-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit verbessertem Tragekomfort
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-18
Abstract: Gesichtsmaske (1) mit einem Filterelement (2) zur Abdeckung von nur Mund und Nase eines Nutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsmaske (1) zwei Bügel (4) aus einem drahtförmigen, flexiblen Material aufweist, die mit dem Filterelement (2) verbunden und dazu ausgelegt sind, die Ohren (11) eines Nutzers (10) teilweise zu umgreifen.
Patent DE-202020104108-U1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
IPC: F16F15/121
Filed: 2020-07-16
Abstract: Dämpfervorrichtung (1) mit:
 einem ersten Drehkörper (100), der mindestens eine erste Platte (100A), die dazu ausgebildet ist, sich um eine Drehwelle (O) zu drehen, und eine zweite Platte (100B), die so angeordnet ist, dass sie der ersten Platte gegenüberliegt, und dazu ausgebildet ist, sich integral mit der ersten Platte um die Drehwelle zu drehen, aufweist;
 einem zweiten Drehkörper (200), der dazu ausgebildet ist, sich relativ zu dem ersten Drehkörper um die Drehwelle zu drehen;
 einem ersten elastischen Körper (400), der den ersten Drehkörper und den zweiten Drehkörper in einer Drehrichtung elastisch koppelt;
 einem ersten Druckbauteil (500), das
 einen Passabschnitt (501), der in den ersten Drehkörper passt, und eine erste Gleitoberfläche (502a), die dazu ausgebildet ist, auf dem zweiten Drehkörper zu gleiten, aufweist,
 dazu ausgebildet ist, sich integral mit dem ersten Drehkörper zu drehen, und
 dazu ausgebildet ist, ein erstes Gleitdrehmoment zu erzeugen, wenn die erste Gleitoberfläche gegen den zweiten Drehkörper durch ein Vorspannbauteil (700), das durch den ersten Drehkörper abgestützt wird, gedrückt wird, so dass sich der erste Drehkörper und der zweite Drehkörper relativ zueinander drehen;
 einer Steuerungsplatte (300), die
 eine zweite Gleitoberfläche (301), die dazu ausgebildet ist, auf der ersten Platte zu gleiten, einen sich radial erstreckenden Abschnitt (302a bis 302d), der zwischen der ersten Platte und dem zweiten Drehkörper in einer axialen Richtung angeordnet ist und sich in einer radialen Richtung erstreckt, so dass er dazu ausgebildet ist, an dem ersten elastischen Körper anzuliegen, und einen sich axial erstreckenden Abschnitt (303a bis 303d), der den zweiten Drehkörper durchdringt und sich in der axialen Richtung erstreckt, aufweist, und
 dazu ausgebildet ist, ein zweites Gleitdrehmoment durch Drehen relativ zu dem ersten Drehkörper in einer vorherbestimmten Richtung, lediglich wenn sich der erste Drehkörper und der zweite Drehkörper in der vorherbestimmten Richtung relativ drehen, zu erzeugen; und einem zweiten Druckbauteil (600), das
 einen Verbindungsabschnitt (601), der einen Endabschnitt des sich axial erstreckenden Abschnitts aufnimmt, und eine dritte Gleitoberfläche (602), die dazu ausgebildet ist, auf der zweiten Platte zu gleiten, aufweist, und 
 dazu ausgebildet ist, ein drittes Gleitdrehmoment durch Drehen relativ zu dem ersten Drehkörper integral mit der Steuerungsplatte in der vorherbestimmten Richtung zu erzeugen.
Patent DE-202020105026-U1 (DE)
Title: Gärbehälteranordnung mit Direktfiltration
IPC: C12M1/16
Filed: 2020-09-01
Abstract: Gärbehälteranordnung einer Biogasanlage, mit einer Rohrleitung,
 • die einen als Zuleitung (8) bezeichneten, von einem Gärbehälter (1) zu einem Einlass (9) eines Förderfilters (5) führenden Abschnitt
 • und einen als Rückleitung bezeichneten, von einem Feststoffauslass (7) des Förderfilters (5) zum Gärbehälter (1) führenden Abschnitt aufweist, wobei die Zuleitung (8) dazu bestimmt ist, Substrat aus dem Gärbehälter (1) zu dem Förderfilter (5) zu führen, und wobei die Rückleitung dazu bestimmt ist, eine im Förderfilter (5) aus dem Substrat abgeschiedene feste Phase in den Gärbehälter (1) zurückzuführen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zuleitung (8) vom Gärbehälter (1) abwärts zum Einlass (9) des Förderfilters (5) verläuft,
 und dass der Förderfilter (5) an den Gärbehälter (1) in der Art angeflanscht ist, dass die feste Phase mittels einer Förderwirkung des Förderfilters (5) in den Gärbehälter (1) förderbar ist.
Patent DE-202020105217-U1 (DE)
Title: Achsanordnung
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Achsanordnung, umfassend:eine Abdeckung, eine Welle mindestens teilweise umlaufend umgebend;ein Lager, gekoppelt an die Welle und die Abdeckung, wobei das Lager eine äußere Laufbahn umfasst;einen Lagereinsteller, umfassend eine erste axiale Seite, die der äußeren Laufbahn benachbart und dazu ausgestaltet ist, eine Vorspannung des Lagers und/oder ein Lagerspiel einzustellen; undeine Schmiermitteldichtung, axial vom Lagereinsteller weg beabstandet und eine Schmiermittelbohrung abdichtend, wobei die Schmiermittelbohrung die Abdeckung durchläuft und sich axial in Richtung des Lagereinstellers erstreckt.
Patent DE-202020106014-U1 (DE)
Title: Raumgliederungsvorrichtung, insbesondere Bürotrennwandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-10-21
Abstract: Raumgliederungsvorrichtung, insbesondere Bürotrennwandsystem, mit wenigstens einem Rahmenprofilelement (2), und mit zumindest einem am Rahmenprofilelement (2) wahlweise anbringbaren Wandelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofilelement (2) mit wenigstens einer das Wandelement (3) unterseitig führenden und abstützenden Führungsschiene (4) ausgerüstet ist.
Patent DE-202020106237-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/06
Filed: 2020-10-30
Abstract: Belüftungsvorrichtung, bei der ein Coanda-Effekt genutzt wird, die zwischen einer oberen Zierleiste und einer unteren Zierleiste positioniert ist, einen Auslass zum Ausgeben von Luft aufweist und in einem Aufwärtsmodus und einem Abwärtsmodus arbeitet, wobei die Belüftungsvorrichtung aufweist:
 eine obere Führung, die im Aufwärtsmodus aus dem Auslass ausgegebene Luft aufgrund des Coanda-Effekts, der entlang der oberen Zierleiste hervorgerufen wird, in eine Aufwärtsluft umwandelt; und
 eine untere Führung, die im Abwärtsmodus die aus dem Auslass ausgegebene Luft aufgrund des Coanda-Effekts, der entlang der unteren Zierleiste hervorgerufen wird, in eine Abwärtsluft umwandelt.
Patent DE-202020106483-U1 (DE)
Title: Filter und Filtervorrichtung zur Filtration einer Feststoffpartikel enthaltenden wässrigen Flüssigkeit
IPC: B24B55/03
Filed: 2020-11-11
Abstract: Filter (14) zur Filtration einer Feststoffpartikel enthaltenden wässrigen Flüssigkeit, insbesondere einer beim Schleifen von Linsen in Optikerbetrieben anfallenden Schleifflüssigkeit, gekennzeichnet durch ein hohlzylindrisches, bei der Filtration von außen nach innen von der Flüssigkeit durchströmtes Filterelement (24), sowie einen im Inneren des Filterelements (24) angeordneten, mit Spülöffnungen (88) versehenen drehbaren Rotor (60) zum Rückspülen des Filterelements (24), wobei Filtrat unter Druck in den Rotor (60) zuführbar ist, um durch das aus den Spülöffnungen (88) austretende Filtrat den Rotor (60) hydraulisch anzutreiben und das Filtrat während der Drehung des Rotors (60) zum Entfernen von Feststoffpartikeln von der Außenseite des Filterelements (24) gegen die Innenseite des Filterelements (24) zu spritzen.
Patent DE-202021002050-U1 (DE)
Title: Kopfschutz für das Allround-Fencing
IPC: A63B71/10
Filed: 2021-05-28
Abstract: Kopfschutz für das Allround - Fencing, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Gesichtsschale (01) gearbeitet ist.
Patent DE-202021100294-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Sitzbank (1), umfassend ein kastenförmiges und im Bereich der Oberseite von einer Deckelplatte (11) verschlossenes Untergestell (10) und mindestens eine auf der Oberseite der Deckelplatte (11) ausgebildete Sitzfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (10) als Schaltschrankgehäuse ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (100) zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Komponenten (2) bildet, der mittels der Deckelplatte (11) lösbar unter Einhaltung einer Schutzklasse von mindestens IP20 verschließbar ist.
Patent DE-202021102160-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze und ferner umfassend ein Messerwerkzeug
IPC: E04D15/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Werkzeug (250) zur Verwendung bei der Installation einer Dampfsperrschürze (10), das ein Kopfelement (251) mit einem vorderen Ende (255) und einem hinteren Ende (259) umfasst, wobei das Kopfelement (251) eine Längsrichtung (LX) des Werkzeugs (250) definiert und Betätigungsmittel (254) zum Betätigen des Werkzeugs und Einführmittel (252) zum Einführen von Befestigungsmitteln (12) der Dampfsperrschürze (10) in eine Nut (21) eines Dachfensters umfasst, wobei die Nut zur Aufnahme der Befestigungsmittel ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (254) des Kopfelements (251) einen länglichen Hohlraum (256) mit einer Öffnung zur Umgebung hin an einem hinteren Ende (259) des Kopfelements (251) in Verbindung mit dem Hohlraum (256) umfassen, wobei der Hohlraum (256) ein in Verbindung mit dem Kopfelement (251) des Werkzeugs (250) angeordnetes Anbaugerät (261) zumindest zum Teil aufnehmen und halten kann, und dass das Anbaugerät (261) eine Messerklinge (262), die in einer Messerhaltevorrichtung (263) gehalten wird, umfasst.
Patent DE-202021102715-U1 (DE)
Title: Tablettenstruktur
IPC: A61K47/36
Filed: 2021-05-18
Abstract: Tablettenstruktur, umfassend:
 eine erste Strukturschicht,
 eine zweite Strukturschicht, die eine auf die erste Strukturschicht aufgebrachte Zwischenschicht und eine auf die Zwischenschicht aufgebrachte Pulverschicht umfasst, wobei die Zwischenschicht mit mindestens einem Durchgangsloch versehen ist und die Pulverschicht entsprechend der Form der Zwischenschicht aufgebracht und somit geformt ist.
Patent DE-202021104586-U1 (DE)
Title: Kameraeinheit zur Abbildung von bewegten Objekten
IPC: H04N5/232
Filed: 2021-08-26
Abstract: Kameraeinheit zur Abbildung von bewegten Objekten (O), umfassend eine Kamera (1) mit einem Zoom-Objektiv (1.1) mit einem maximalen Öffnungswinkel (α), der ein Kamerasichtfeld (FOV K ) begrenzt und einem Kameramatrixempfänger (1.2), eine Auswerte- und Steuereinheit (2), die mit der Kamera (1) verbunden ist und eine Ein- und Ausgabeeinheit (3), die mit der Auswerte- und Steuereinheit (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Weitwinkelsensor (4), der mit der Auswerte- und Steuereinheit (2) verbunden ist, vorhanden ist, mit einem Öffnungswinkel (β) und einem Sensormatrixempfänger (4.1), wobei der Öffnungswinkel (β) des Weitwinkelsensors (4) mindestens die Größe des maximalen Öffnungswinkels (α) des Zoom-Objektivs (1.1) aufweist und ein Sensorsichtfeld (FOVs) begrenzt, wobei das Kamerasichtfeld (FOV K ) innerhalb des Sensorsichtfelds (FOVs) liegt und entweder eine mit der Auswerte- und Steuereinheit (2) verbundene, im Kamerasichtfeld (FOV K ) sichtbare Richtungsanzeige (5) oder eine mit der Auswerte- und Steuereinheit (2) verbundene Stelleinrichtung (6) zur Verschiebung des Kamerasichtfelds (FOV K ) innerhalb des Sensorsichtfelds (FOVs) vorhanden ist.
Patent DE-202021104615-U1 (DE)
Title: Farbsortiervorrichtung für kleinkörnige Agrarprodukte basierend auf Merkmalen eines Flächenarraybildes
IPC: B65G47/20
Filed: 2021-08-27
Abstract: Farbsortiervorrichtung für kleinkörnige Agrarprodukte basierend auf Merkmalen eines Flächenarraybildes, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Materialfördervorrichtung, eine Informationserfassungsvorrichtung, eine Fremdkörperentfernungsvorrichtung und eine Steuervorrichtung umfasst,wobei die Steuervorrichtung elektrisch mit der Informationserfassungsvorrichtung und der Fremdkörperentfernungsvorrichtung verbunden ist, um eine Steuerfunktion zu realisieren, wobei die Informationserfassungsvorrichtung eine Kammer umfasst, die mit einem Eingang und einem Ausgang versehen ist, wobei am Ausgang der Kammer mit einem Kanal für normales Material und einem Kanal für anormales Material versehen ist,wobei die Materialfördervorrichtung mit dem Eingang der Kammer gekoppelt ist und das Material ins Innere der Kammer befördert, wobei sowohl die Informationserfassungsvorrichtung als auch die Fremdkörperentfernungsvorrichtung innerhalb der Kammer angeordnet sind, wobei die Informationserfassungsvorrichtung zum Identifizieren eines anormalen Materials verwendet ist, wobei die Fremdkörperentfernungsvorrichtung verwendet ist, um eine Bewegungstrajektorie des anormalen Materials zu ändern, so dass es in den Kanal für anormales Material gelangt, wobei das normale Material in den Kanal für normales Material gelangt, wodurch eine effektive Siebung und Trennung von anormalen Materialien ermöglicht sind.
Patent DE-202022102945-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Maschine, insbesondere Maschinenschutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2022-05-27
Abstract: Schutzabdeckung (la-1c) für eine Maschine, umfassend eine Vielzahl an, insbesondere im Querschnitt jeweils L-förmigen, Abschirmelementen (2) sowie diese relativ zueinander beweglich miteinander verkettende Verbinder (3a-3c), an denen jeweils wenigstens ein Kopplungsmittel (4a, 4b) ausgebildet ist, wobei die Abschirmelemente (2) jeweils einen ersten Schenkel (S1) und einen gegenüber ihrem ersten Schenkel (S1) abgewinkelten zweiten Schenkel (S2) aufweisen, von denen die ersten Schenkel (S1) jeweils zweier unmittelbar zueinander benachbarter Abschirmelemente (2) so mit ihren jeweiligen Deckflächen einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass sich die zweiten Schenkel (S2) der Abschirmelemente (2) zumindest teilweise unter Ausbildung einer längenveränderlichen Abschirmfläche (F) überdecken, gekennzeichnet durch eine Ausbildung jedes Verbinders (3a-3c) als jeweils separates Bauteil, von denen wenigstens ein Verbinder (3a-3c) durch sein/e Kopplungsmittel (4a, 4b) entweder mit mindestens einem anderen Verbinder (3a-3c) oder mit mindestens einem der Abschirmelemente (2), insbesondere mit dessen/ deren ersten Schenkel/n (S1), gekoppelt ist, wobei jeder Verbinder (3a-3c) wenigstens zwei oder nur zwei bewegliche Arme (5a-5h; 5i, 5j) besitzt, welche an einem diese miteinander verbindenden Mittelsteg (6a, 6b) derart, insbesondere nebeneinander, angelenkt sind, dass die Arme (5a-5h; 5i, 5j) eines Verbinders (3a-3c) jeweils innerhalb einer eigenen Schwenkebene, insbesondere relativ zum Mittelsteg (6a, 6b), schwenkbar sind.