baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100099-U1 (DE)
Title: An einer Rohrwand befestigbare Durchführeinrichtung
IPC: F16L41/08
Filed: 2014-01-10
Abstract: An einer Rohrwand befestigbare Durchführeinrichtung zum positionierten Halten eines in das Rohr mündenden, insbesondere im Querschnitt runden Funktionselementes (13), gekennzeichnet durch eine Spannhülse (4), die ausgehend von einem ersten, einen umlaufenden Kragen (9) aufweisenden Endbereich (5), in axialer Richtung bereichsweise radial verformbar ist und auf der eine Klemmhülse (15) axial verschiebbar gelagert ist, wobei am zweiten Endbereich (6) der Spannhülse (4) ein in axialer Richtung verstellbarer, mit der Klemmhülse (15) in Wirkverbindung stehender Druckring (16) gehalten ist.
Patent DE-202014102498-U1 (DE)
Title: Terrarium
IPC: A01K63/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Terrarium mit einem nur nach oben offenen Quader aus Glas, wobei eine Seite ein Lüftungsgitter aufweist und mit einem die offene Oberseite abschließenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel direkt auf den Glasrand der offenen Seite des Quaders mit seinem Deckelrand aufsetzbar ist und an den Glasrand mit Schrauben befestigbar ist, dass ein erster Deckelbereich eine Zugriffsöffnung aufweist, die über ein aufklappbares Deckelteil öffen- und verschließbar ist, wobei das Deckelteil mit dem Deckelrand verriegelbar ist, dass ein zweiter Deckelbereich terrariumseitig mit einem Deckelboden verschlossen ist und nach oben eine abnehmbare Abdeckung aufweist und an dem Deckelboden ein Beleuchtungsmittel befestigt ist, dass in dem Deckelboden eine durch Ausbrechen entlang Vorstanzungen anpassbare Öffnung für Wärmestrahler vorgesehen ist, freilegbare Öffnungen für LEDs für eine Nachtbeleuchtung vorgesehen sind und ein Leerfach zur individuellen Verwendung sowie ein separat abgedecktes Fach für elektronische Komponenten vorgesehen ist, dass der Rahmen mit Federelementen verschlossen gehaltene Durchführungen für Schläuche oder dgl. aufweist und dass im Bereich des Wärmestrahlers der Deckelrand doppelwandig ausgebildet ist und an der äußeren der Doppelwand Lüftungsöffnungen zur Lüftung des Terrariums vorgesehen sind.
Patent DE-202014102822-U1 (DE)
Title: Tischkörperkonstruktion
IPC: A47B5/04
Filed: 2014-06-19
Abstract: Eine Tischkörperkonstruktion, beinhaltend: einen Stützsockel, bei dem eine erste Stange auf einer Seite angeordnet ist, wobei ein erster Achsenverbindungsabschnitt auf dem anderen Ende der ersten Stange angeordnet ist; mindestens vier Rollen, die symmetrisch auf der anderen Seite des Stützsockels angeordnet sind; eine erste Tischplatte, bei der ein zweiter Achsenverbindungsabschnitt auf einer Seite angeordnet ist, wobei ein dritter Achsenverbindungsabschnitt und ein vierter Achsenverbindungsabschnitt symmetrisch auf einer Seite nahe zum Rand angeordnet sind; eine zweite Stange, bei der ein fünfter Achsenverbindungsabschnitt an einem Ende angeordnet und mit dem zweiten Achsenverbindungsabschnitt mittels einer Achsenverbindung verbunden ist, wobei ihr anderes Ende auf dem ersten Achsenverbindungsabschnitt angeordnet ist; eine zweite Tischplatte, bei der eine Befestigungsplatte am Rand einer Seite angeordnet ist, wobei ein sechster Achsenverbindungsabschnitt und ein siebter Achsenverbindungsabschnitt symmetrisch nahe der Ränder der gegenüberliegenden beiden Seiten der zweiten Tischplatte angeordnet sind; ein erstes Gestänge, bei der ein achter Achsenverbindungsabschnitt an einem Ende angeordnet und mit dem sechsten Achsenverbindungsabschnitt mittels einer Achsenverbindung verbunden ist, wobei ein neunter Achsenverbindungsabschnitt an dem anderen Ende angeordnet und mit dem dritten Achsenverbindungsabschnitt mittels einer Achsenverbindung verbunden ist; ein zweites Gestänge, bei der ein zehnter Achsenverbindungsabschnitt an einem Ende angeordnet und mit dem siebten Achsenverbindungsabschnitt mittels einer Achsenverbindung verbunden ist, wobei ein elfter Achsenverbindungsabschnitt an dem anderen Ende angeordnet und mit dem vierten Achsenverbindungsabschnitt mittels einer Achsenverbindung verbunden ist; eine dritte Tischplatte, bei der die beiden Enden nahe zum Rand einer Seite beweglich auf einer Seite der ersten Tischplatte nahe zum Rand angeordnet sind; und mindestens zwei Scharnierplatten, bei welchen die beiden Enden jeweils auf der gleichen Seite der dritten Tischplatte und der ersten Tischplatte befestigt sind.
Patent DE-202014104467-U1 (DE)
Title: Eine Abstrahlplatte für LED Fernsehgerät
IPC: H04N5/64
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Abstrahlplatte für LED Fernsehgerät, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Plattenkörper enthält, wobei ein Wärmeableitblech auf dem Plattenkörper angeordnet ist, wobei Mutterlöcher für die Positionierung in dem Wärmeableitblech angeordnet sind, wobei Schraubenlöcher und Positionierungslöcher gleichmäßig auf dem Plattenkörper angeordnet sind.
Patent DE-202015001705-U1 (DE)
Title: Maßgefertigter, gewebter Stent (Gefäßstütze)
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-03-05
Abstract: Maßgefertigter, gewebter Stent (Gefäßstütze) (2) (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie für Patienten speziell auf Maß hergestellt wird und auf Grundlage von bildgebenden Verfahren (z. B.: MRT und/oder CT und/oder andere) der auszuwechselnde Stent-(Gefäßstützen-)bereich computertechnisch analysiert wird und in der für den Patienten benötigten Form in Länge, Breite, Breitenverlauf, Dicke, Dickenverlauf, Wandstärke, Wandstärkenverlauf, Krümmung, Krümmungsverlauf und ggf. Verzweigung hergestellt wird.
Patent DE-202015005981-U1 (DE)
Title: (Fluss-)Dammsicherung
IPC: E03B3/10
Filed: 2015-08-24
Abstract: Elemente zur Erstellung einer Flussdammsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass: die Elemente und ihre Verbindungsgeometrien aus verschiedenen Gleichteilen mit unterschiedlichster Ausformungen bestehen aus denen durch Zusammensetzen die zu sichernde Dammform entsteht 1.1. unterschiedliche Schrägen 1.2. unterschiedliche Verzahnungen 1.3. unterschiedliche Längen und Breiten 1.4. Unterschiedliche Profile und Stärken 1.5. Die Elemente aus unterschiedlichesten Variationen in Form, Profil, Verbindungsgeometrie gefertigt sind, aus denen durch Zusammensetzen die zu sichernde Dammform entsteht 2. die Elemente ein oder mehrere unterschiedliche Verbindungsmechanismen haben 2.1. Schraubenvorrichtungen 2.2. Nietvorrichtungen 2.3. Steckvorrichtungen, welche insbesondere zum Verknüpfen von bereits auf dem Damm angebrachten und hinzuzufügenden Elementen von Vorteil sind 2.3.1. Dabei ist eine vorteilhafte Ausführung, dass an einem Element ein Dorn und am anderen Element ein Loch/eine Öse ist. So können neu hinzuzufügende Elemente aus der Luft angeliefert und angebracht werden. 2.4. Schweisslösungen 2.4.1. Um besondere Dammgeometrien nachzubilden können, auch ohne im Vorfeld vorgesehene Verbindungslösungen, sind Schweissungen eine vorteilhafte Ausprägung. 3. die Elemente unterschiedliche Aufnahmevorrichtungen zur Abdichtung und Beschwerung haben (4–6) 3.1. an den durch Verknüpfen der Elemente entstehenden Rahmen können Flächen angebracht werden, die Wasser oder feinere Dammsubstanz zurückhalten 3.1.1. diese Flächen können Planen sein, die mit Ösen, Haken oder Schrauben an den Rahmen der Elemente angebracht werden 3.1.2. diese Flächen können Netze und Gitter sein, die mit Ösen, Haken, Schrauben oder Schweissungen (bei metallischen Netzen/Gittern) an den Rahmen angebracht werden 4. die Elemente unterschiedliche Vorrichtungen zur Verstärkung haben (7) 4.1. diese Verstärkungen können einfache Doppelungen der Elemente sein 4.2. diese Verstärkungen können Verspannkonstruktionen ähnlich dem Tragwerksbau aus Stütz- und Zugelementen sein. Wobei an einem Element sowohl Stütz- als auch Zugelemente angebracht sind. (8–10) 4.2.1. es können auch die Stütz- und Zugelemente auf verschiedenen Konstruktionselementen, wie zB Kastenformen, flachen Viereckskonstruktionen, 3 dimensionalen Konstrukionen, angebracht sein. Zugelemente können als Seile ausgeprägt sein, Stützelemente als feste Teile, Winkelelemente, Profile. 4.2.2. Die Verstärkungselemente können auch als Gittergeflecht oder Platten ausgeformt sein (11–12), die gleichzeitig Füll-/Beschwerungsgut aufnehmen. 4.3. Diese Verstärkungen können die Verbindung-übergreifend, also Element-, bzw. elementgruppenübergreifend angebracht sein 4.4. es bieten sich Fangkonstruktionen an, die Treibgut fangen und als zusätzliche Bewerung nutzen 5. die Elemente unterschiedliche Vorrichtungen zur Beschwerung haben 5.1. dabei bieten sich Aufnahmevorrichtungen in Dornenform an, zwischen die Sandsäcke gelegt werden ...
Patent DE-202015007926-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-11-17
Abstract: Abgasturbolader (1) umfassend  • einen Verdichter (2) mit einem Verdichterrad (4),  • eine Turbine (5)  – mit einem zweiflutigen Turbinengehäuse (6) in dem eine erste Flut (9), eine zweite Flut (10) und eine Trennwand (8) zwischen den beiden Fluten (9, 10) ausgebildet sind, und  – mit einem im Turbinengehäuse (6) angeordneten Turbinenrad (7) mit Schaufeln (14; 27, 28),  – wobei die Schaufeln (14; 27, 28) eine der ersten Flut (9) zugeordnete erste Anströmkante (15) und eine der zweiten Flut zugeordnete zweite Anströmkante (16) aufweisen,  • eine Welle (11), die das Turbinenrad (7) drehfest mit dem Verdichterrad (4) verbindet, wobei sich die Welle (11) entlang einer Axialrichtung (12) erstreckt, senkrecht zur Axialrichtung (12) eine Radialrichtung (13) und um die Axialrichtung (12) eine Umfangsrichtung (29) definiert sind,  • wobei an den Schaufeln (14; 27, 28) zwischen den beiden Anströmkanten (15, 16) eine der Trennwand (8) gegenüberliegende Verbindungskante (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008228-U1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit vereinfachter Betätigung
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-11-27
Abstract: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere Kaffeevollautomat, – mit einer Brüheinheit (2), welche eine Anzahl von Fluidkoppelelementen (3) aufweist, – mit einem in der Brüheinheit (2) angeordneten beweglichen Funktionselement (4), welches ein Krafteinleitungselement (5, 15) aufweist und in eine Ruheposition und eine Betriebsposition verfahrbar ist, und – mit einem Rahmen (6), welcher eine der Anzahl der Fluidkoppelelemente (3) entsprechende Anzahl von Anschlusselementen (7) und ein Gegenelement (8) für das Krafteinleitungselement (5, 15) aufweist, – wobei das Krafteinleitungselement (5, 15) bei einer Bewegung des beweglichen Funktionselements (4) von der Ruheposition in die Betriebsposition an dem Gegenelement (8) entlanggleitet und über das bewegliche Funktionselement (4) eine Kraft (9) in die Brüheinheit (2) einleitet, welche die Fluidkoppelelemente (3) in Richtung der Anschlusselemente (7) drückt und/oder bewegt.
Patent DE-202015100324-U1 (DE)
Title: Eine Presseinrichtung für Leim
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-01-23
Abstract: Presseinrichtung (1) für Leim, aufweisend ein Leimrohr (2) und eine in der Presseinrichtung (1) eingesetzte Leimdüse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Presseinrichtung (1) einen Sitz (11) zur senkrechten Ausrichtung der Presseinrichtung (1), zwei Seitenplatten (12, 13) und eine Befestigungsklemme (15) aufweist, wobei ein Boden der Seitenplatten (12, 13) an der linken bzw. rechten Seite vom Sitz (11) verbunden ist und mindestens eine Seitenplatte der zwei Seitenplatten (12, 13) als eine Pressplatte (13) ausgestaltet ist, wobei die Pressplatte (13) mit dem Sitz (11) elastisch verbunden ist, wobei eine Innenseite der Pressplatte (13) derart geformt ist, dass sie an einer Außenseite vom Leim berührt wird, wobei eine Klemme (151a) über dem Sitz (11) angeordnet ist und ein Ende der Klemme (151a) mit einer oberen Seite der Seitenplatte verbunden ist, wobei in der Mitte der Befestigungsklemme (15) ein Loch (21) als ein Eingang bzw. ein Ausgang von dem Leimrohr (2) ausgestaltet ist, wobei zwischen dem Sitz (11), den zwei Seitenplatten (12, 13) und der Befestigungsklemme (15) ein Raum gebildet ist, in dem das Leimrohr (2) eingesetzt bzw. befestigt ist.
Patent DE-202015103099-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Sichtschutzelemente
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Baukastensystem für Sichtschutzelemente (7.1, 7.2) zur Errichtung einer wenigstens einen Wandabschnitt (2) zwischen zwei begrenzenden Pfosten (6) aufweisenden Wind- und/oder Sichtschutzwand (1), wobei im jeweiligen Wandabschnitt (2) der Wind- und/oder Sichtschutzwand (1) mehrere Sichtschutzelemente (8.1, 8.2), die als plattenförmige Flächenelemente ausgeführt sind, übereinander angeordnet sind, die im Bereich ihrer Schmalseiten (X1) an den Pfosten (6) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei übereinander angeordnete Sichtschutzelemente (8.1, 8.2) mittels eines H-Profils als Verbindungselement (9) in Längsrichtung miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (9) jeweils die gesamte Längsseite (X2) der Sichtschutzelemente (8.1, 8.2) umgreift, und die Sichtschutzelemente (8.1, 8.2) mit ihren Schmalseiten (X1) mittels Schraubverbindungen (11.1) an die Pfosten (5) mit rechteckigen Querschnitt geschraubt sind.
Patent DE-202015103171-U1 (DE)
Title: mehrteiliger Träger
IPC: E04C3/29
Filed: 2015-06-16
Abstract: Längserstreckter, hohlprofilierter Träger aus mehreren Tragelementen bestehend, die in zusammengesetzter Anordnung das Hohlprofil des Trägers bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (2.1 bis 2.7) rahmenartig ausgebildet sind, wobei jedes rahmenartige Tragelement (Rahmenelement) (2.1 bis 2.7) einstückig aus plattenförmigem Material besteht und zumindest einen Plattenausschnitt aufweist, der von einem Plattenrahmen des Rahmenelements (2.1 bis 2.7) begrenzt ist.
Patent DE-202015106262-U1 (DE)
Title: Kochgerät
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Kochgerät (1), das umfasst:  einen Hohlraum (10) mit einer darin ausgebildeten Kochkammer (10a);  eine Tür (20), die dazu konfiguriert ist, die Kochkammer (10a) zu öffnen und zu schließen; und  einen Dampfgenerator (30), der mit dem Hohlraum (10) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, Dampf in die Kochkammer (10a) zuzuführen,  wobei der Dampfgenerator (30) umfasst:  eine Heizkammer (31) mit einem darin ausgebildeten Heizraum (31a), einer Dampfauslassöffnung (311a), durch die der Dampf ausgelassen wird, und einer Restwasser-Auslassöffnung (311b), durch die Dampfwasser ausgelassen wird;  eine Heizvorrichtung (32), die an der Heizkammer (31) installiert ist und dazu konfiguriert ist, Wärme zum Heizraum (31a) zuzuführen; und  ein Restwasser-Auslassrohr (33), das mit der Restwasser-Auslassöffnung (311b) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, selektiv das Dampfwasser im Heizraum (31a) zu einer Außenseite auszulassen,  wobei ein Ende des Restwasser-Auslassrohrs (33) mit der Restwasser-Auslassöffnung (311b) verbunden ist und das andere Ende davon in einer Position angeordnet ist, die niedriger liegt als die Restwasser-Auslassöffnung (311b), und ein Teil des Restwasser-Auslassrohrs (33) in einer Position angeordnet ist, die höher liegt als die Restwasser-Auslassöffnung (311b).
Patent DE-202015106465-U1 (DE)
Title: Kleinbrauanlage
IPC: C12C13/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Kleinbrauanlage (100) mit einem Braubehälter (110), der einen Bodenteil (112), einen vorzugsweise isolierten Gehäusemantel (111) sowie einen Kopfteil (113) aufweist, wobei der Kopfteil (113) durch den Gehäusemantel (111) beabstandet und im Wesentlichen parallel zu dem Bodenteil (112) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (113) zumindest eine Öffnung (114, 115) aufweist, über die Temperierungselemente, insbesondere Kühlelemente (350) und Heizelemente (310), sowie Sieb- und Filterelemente (340) in den Braubehälter (110) eingebracht anordenbar sind, und dass der Braubehälter (110) um seine Längsachse (A) drehbar und unabhängig davon zusätzlich verschwenkbar ist.
Patent DE-202016000395-U1 (DE)
Title: Schmuck mit integrierten Libellen
IPC: A44C15/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Schmuckstücke mit Libellen, dadurch gekennzeichnet, dass alle möglichen Bauformen und Ausführungen von Libellen in jegliche Art und Ausführung von Schmuck eingearbeitet ist.
Patent DE-202016003952-U1 (DE)
Title: Gardinenschienenhalter
IPC: A47H1/124
Filed: 2016-06-24
Abstract: Gardinenschienenhalter zur Halterung von ein oder mehreren Laufschienen (14, 15, 24) an einer Wand- oder Deckenfläche, bestehend aus einem Wandhalter (2) und einer mit dem Wandhalter (2) verbundenen Tragschiene (3), an der Befestigungseinrichtungen für die Befestigung von mindestens einer Laufschiene (14, 15, 24) angeordnet sind, die in Längsrichtung der Tragschiene (3) einstellbar und verschiebbar befestigt sind, wobei an der Unterseite der Tragschiene (3) eine in Längsrichtung verlaufende Klemmnut (8) angeordnet ist, in welche ein oder mehrere Adapter (12, 13) verschiebbar und feststellbar angeordnet sind, die mit jeweils einer zugeordneten Laufschiene (14, 15, 24) formschlüssig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmnut (8) durch zwei gegeneinander gerichtete Nutschenkel (23) gebildet ist, die zwischen sich einen Nutengrund (9) ausbilden und der Adapter (12, 13) einen in die Klemmnut (8) formschlüssig eingreifenden und in der Längsrichtung verschiebbaren Führungsschenkel (18, 21) mit mindestens einer Feststellschraube (19) aufweist, welche den Führungsschenkel (18, 21) gegenüber dem Nutengrund (9) arretiert.
Patent DE-202016006024-U1 (DE)
Title: Flasche mit Trennwand
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-10-03
Abstract: Trennwand für einen Behälter, Gefäß oder eine Flasche.
Patent DE-202016006807-U1 (DE)
Title: Druckkonstanter Sprühregner bei Hauswasserpumpen-Anlagen
IPC: A01G25/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Druckkonstanter Sprühregner für die Anwendung bei Hauswasserpumpen-Anlagen, um nach einmaliger Einstellung eine gleichbleibende Beregnung der gewünschten Fläche sicher zu stellen. dadurch gekennzeichnet, dass wie auf Skizze 1 und Skizze 2, 1 und 2 ersichtlich, das Druckminderventil (3) vor dem Sprühregner (1) montiert ist und dadurch einen gleichbleibenden Druck am Sprühregner (1) sicherstellt.
Patent DE-202016100129-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur eines Schleifnetzes
IPC: B24D11/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Verbesserte Struktur eines Schleifnetzes, welches zum Schleifen eines zu bearbeitenden Materials an einer Schleifmaschine (3) angebracht ist, wobei die Schleifnetzstruktur (2) die folgenden Elemente umfasst: • eine Trägerfläche (21), welche an der Schleifmaschine (3) angebracht werden kann, • eine Fläche aus Stegen (22), welche aus mehreren verwobenen Garnen besteht, so dass die jeweiligen Garne durch die Gewebeart mehrere Maschen (221) umschließen, wobei die Fläche aus Stegen (22) an der Trägerfläche (21) anliegt, und • eine Schmirgelschicht (23), welche mittels eines Bindemittels gleichmäßig an der Fläche aus Stegen (22) haftet, wobei • die Eigenschaften darin bestehen, dass die Fläche aus Stegen (22) von mehreren sowohl dicken Garnen (222) als auch feinen Garnen (223) gebildet wird, wobei die jeweiligen dicken Garne (222) und feinen Garne (223) mit Abstand abwechselnd angeordnet bzw. zueinander fortlaufend in Z-Anordnung verflochten sind, womit die jeweiligen dicken Garne (222) und feinen Garne (223) nicht nur als ein Stück Gewebe miteinander verbunden sind, sondern auch parallel zueinander bleiben.
Patent DE-202016100341-U1 (DE)
Title: Spreizer mit schwenkbaren Spitzen
IPC: B25B28/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Werkzeugeinsatz (10) für einen Werkzeugarm (2, 3) eines Spreizers (1), vorzugsweise eines von einer Bedienungsperson tragbaren Spreizers, mit einer ersten starren Anlagefläche (13), wobei sich die starre erste Anlagefläche (13) in Richtung der Vorderseite des Werkzeugeinsatzes (10) verjüngt und bei geschlossenem Spreizer (1) eine im Wesentlichen nach vorne sich verjüngende Werkzeugspitze gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Werkzeugeinsatz (10) im Bereich der ersten Anlagefläche (13) ein Ausgleichselement (11) mit einer zur ersten Anlagefläche (13) beweglichen und teilweise nach außen überragenden zweiten Anlagefläche (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102051-U1 (DE)
Title: Balkonmodul und Balkonanordnung
IPC: E04F19/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Balkonmodul (2) für ein Gebäude, – mit mindestens drei Stützen (4a–d), – mit einem Tragboden (6), der mit jeder der Stützen (4a–d) verbunden ist, – mit mindestens einer Seitenwand (10a–c), wobei jede der Seitenwände (10a–c) jeweils mit mindestens zwei der Stützen (4a–d) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Seitenwände (10a–c) als zusammenhängendes Kompaktbauteil ausgeführt ist, das mit den Stützen (4a–d) verbunden ist.
Patent DE-202016102874-U1 (DE)
Title: Sockelleiste zum Verlegen von Fußbodenbelags-Sockelstreifen als Wandabschluss
IPC: E04F19/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Sockelleiste (12) zum Verlegen von Fußbodenbelags-Sockelstreifen als Wandabschluss, mit einem parallel zur Wand (30) anordbaren streifenförmigen Grundkörper (10), der an seiner dem Fußboden (28) abgewandten Oberseite (14) ein Kederprofil (16) aufweist, das Kederprofil (16) mit einer zum Fußbodenmaterial passenden Ummantelung (20) versehen ist und der Grundkörper (10) an seiner Vorderseite (18) zwischen dem Kederprofil (16) und dem Fußboden (28) einen Aufnahmebereich (38) für streifenförmige Fußbodenbelagselemente (36) aufweist.
Patent DE-202016103715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur von beschädigten Ankerlöchern in Betonschalungsplatten
IPC: E04G19/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Einsatzteil (31), insbesondere zur Ausbesserung schadhafter Ankerlöcher (21, 22) in Betonschalungsplatten (32), die einlagig oder mehrlagig aus Holz oder Kunststoff ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (31) hinsichtlich seiner Außenabmessungen für eine vorbehandelte Reparaturstelle (26) passgenau (27) ausgeführt ist und mit einer als Ankerloch (24, 25) verwendbaren zentralen (24) oder dezentral platzierten (25), durchgehenden Ankerlochbohrung versehen ist, welche dem jeweils ursprünglichen Ankerloch (21, 22) der zu reparierenden Betonschalungsplatte (32) entspricht.