baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124187-A1 (DE)
Title: Haptikfähiges umrüstbares Laptop mit Doppelbildschirm
Inventor: FINNAN HUGH
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Client-Vorrichtung mit Doppel-Display enthält ein Paar Display-Gehäuse. Wenn in einer ersten Betriebsart physisch miteinander verbunden, können die Display-Gehäuse als ein einziges tragbares elektronisches Gerät wie z. B. ein Klapp-Laptop angeordnet werden. In dieser Betriebsart ist das System konfiguriert, Rechenleistung und andere Ressourcen der zwei Gehäuse gemeinsam zu benutzen, was ein leistungsstärkeres und robusteres Gerät bereitstellt als wenn die Gehäuse getrennt sind. Die Prozessorleistung und Speicherkapazität können in der einheitlichen Anordnung vereinigt werden. Für die Stromversorgungen der Geräte kann gemeinsam Benutzen von Batterieladen und Strom freigegeben werden. Wenn entkoppelt, sind die getrennten Display-Gehäuse konfiguriert, jeweils als ein autarkes, selbständiges Computergerät zu arbeiten. In dieser Betriebsart können Anwendungen und andere Software als gemeinsam benutzte Erscheinung oder getrennte Erscheinungen instanziiert werden, was dem Benutzer jedes Geräts äußerste Flexibilität bei Gerätebetrieb und Medieninhaltkonsum gibt.
Patent DE-102016125011-A1 (DE)
Title: Folienaufbau mit Manipulationsschutz
Inventor: RICHTER CHRISTIAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Folienaufbau mit Manipulationsschutz umfasst eine Void-Schicht (100) zum Auslösen eines Void-Effekts und eine Abdeckschicht (200), die in dem Folienaufbau (1) über der Void-Schicht (100) angeordnet ist. Der Folienaufbau umfasst weiter eine Musterschicht (400) zur Ausbildung eines Musters. Die Musterschicht (400) ist in dem Folienaufbau (1) unter der Void-Schicht (100) angeordnet. Die Musterschicht (400) ist derart ausgebildet, dass das in der Musterschicht (400) enthaltene Muster mindestens einen gerasterten Bereich (410) aufweist.
Patent DE-102016125719-A1 (DE)
Title: Skalierbarer Koppelpunktschalter
Inventor: ST GERMAIN MICHAEL C
IPC: H03K19/177
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine Koppelpunktschaltmatrix kann mehrere Koppelpunktzellen aufweisen, welche an Kreuzungspunkten zwischen mehreren Eingangspfaden und mehreren Ausgangspfaden bereitgestellt werden. Die Eingangspfade können in Gruppen untergliedert sein, wobei jede Gruppe durch einen Demultiplexer definiert ist, der ein Eingangssignal an die Koppelpunktzellen in der Gruppe und/oder an einen Demultiplexer einer nachfolgenden Gruppe weiterleitet. Die Ausgangspfade können in Gruppen untergliedert sein, wobei jede Gruppe durch einen Multiplexer definiert ist, der ein Signal von einer aktiven Koppelpunktzelle an einen Ausgang der Matrix weiterleitet. Multiplexer von Gruppen an Zwischenpositionen zwischen der Koppelpunktzelle und dem Matrixausgang können das Ausgangssignal zwischen den Multiplexern entlang einem Umgehungspfad weitergeben. Wenn sowohl die Eingangspfade als auch die Ausgangspfade derart untergliedert sind, kann jede Koppelpunktzelle Mitglied einer Eingangspfadgruppe und einer Ausgangspfadgruppe sein.
Patent DE-102016203174-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Drucksensor
Inventor: YOSHIKAWA EIJI
IPC: H01M8/04089
Filed: 2016-02-29
Abstract: In einem Halbleiter-Drucksensorelement (100G) ist ein erster Wasserstoffpermeationsschutzfilm (11) bereitgestellt an einer ersten Oberflächenseite (1a) eines ersten Siliziumsubstrats (1), und ein zweiter Wasserstoffpermeationsschutzfilm (12) ist bereitgestellt an einer Hauptoberflächenseite (2b) eines zweiten Siliziumsubstrats (2). Die Permeationspfade der Wasserstoffflüsse, die durch Pfeile A und B in 9 gezeigt sind, werden durch die Filme blockiert. Darüber hinaus ist ein Graben (16) bereitgestellt, der eine Referenzdruckkammer (4) umgibt, und der erste Wasserstoffpermeationsschutzfilm (11) und ein dritter Wasserstoffpermeationsschutzfilm (13) werden an dem unteren Abschnitt des Grabens (16) verbunden, wodurch der Permeationspfad des Wasserstoffflusses, der durch den Pfeil 10 in 9 gezeigt ist, blockiert wird. Durch die Bereitstellung einer Wasserstoffspeicherkammer (18) wird darüber hinaus Wasserstoff eingefangen, bevor der Wasserstoff die Referenzdruckkammer (4) erreicht.
Patent DE-102016203221-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Polyamidzusammensetzung
Inventor: HÖROLD SEBASTIAN
IPC: C09K21/14
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flammhemmende Polyamidzusammensetzung, enthaltend als Komponente A) 1 bis 96 Gew.-% eines oder mehrere thermoplastische Polyamide, als Komponente B) 2 bis 25 Gew.-% eines Dialkylphosphinsäuresalzes der Formel (I)worin R1 und R2 gleich oder verschieden sind und C1-C18-Alkyl linear, verzweigt oder cyclisch C6-C18-Aryl, C7-C18-Arylalkyl und/oder C7-C18-Alkylaryl, M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K und/oder eine protonierte Stickstoffbase; m 1 bis 4; n 1 bis 4; bedeuten, als Komponente C) 1 bis 20 Gew.-% eines Salzes der phosphorigen Säure als Komponente D) 1 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Kondensationsprodukte vom Melamin, als Komponente E) 0 bis 50 Gew.-% Füll- und/oder Verstärkungsstoff, als Komponente F) 0 bis 2 Gew.-% Phosphit oder Phosphonit oder Mischungen davon und als Komponente G) 0 bis 2 Gew.-% eines Esters oder Salzes von langkettigen aliphatischen Carbonsäuren (Fettsäuren), die typischerweise Kettenlängen von C14 bis C40 aufweisen, wobei die Summe der Komponenten immer 100 Gew.-% beträgt; und deren Verwendung.
Patent DE-102016204886-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive Einrichtungen und Verfahren zum Herstellen magnetoresistiver Einrichtungen
Inventor: PRÜGL KLEMENS
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine magnetoresistive Einrichtung kann eine erste magnetische Schichtstruktur mit einer ersten Länge, eine Barrierenschicht, die auf der ersten magnetischen Schichtstruktur angeordnet ist, eine zweite magnetische Schichtstruktur, die auf der Barrierenschicht angeordnet ist und eine zweite Länge besitzt, die kleiner ist als die erste Länge, enthalten.
Patent DE-102016206572-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator einer Hinterachslenkung mit Spindelantrieb
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: B62D7/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb mit einer axial verstellbaren, ein Spindelgewinde (23a) aufweisenden Spindel (22) und einer drehbar angeordneten, ein Muttergewinde (23b) aufweisenden Spindelmutter (21), wobei das Spindelgewinde (23a) durch Gewindeflanken (26a, 26b) und einen Nutgrund (26c) begrenzte, schraubenförmig verlaufende Gewindenuten (26) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass in mindestens einer Gewindenut (26) ein schraubenförmig ausgebildetes, mindestens eine Schraubenwindung (24a, 24b, 24c) aufweisendes Federelement (24) angeordnet ist, welches sich einerseits am Spindelgewinde (23a) und andererseits an der Spindelmutter (21) abstützt.
Patent DE-102016206834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen einer Linse für eine Fahrzeugleuchte und Verfahren zur Herstellung einer Linse für eine Fahrzeugleuchte, welches diese benutzt
Inventor: BAE JIN WOO
IPC: B29D11/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Formen einer Linse für eine Fahrzeugleuchte welche enthalten kann: Eine untere Form, die einen ersten unteren Formteil zum Formen eines primären spritzgegossenen Produktes und einem zweiten unteren Formteil zum Formen eines sekundären spritzgegossenen Produktes umfasst; eine rotierende Form, mit einen ersten mittleren Formteil zum Formen des Mittelteils des primären spritzgegossenes Produktes und einem zweiten mittleren Formteil zum Formen des Mittelteils des sekundären spritzgegossenen Produktes; einen ersten Bewegungsverhinderungsstopper zur Fixierung des primären spritzgegossenen Produkts; einen zweiten Bewegungsverhinderungsstopper zur Fixierung des primären spritzgegossenen Produkts; eine Bewegungs-/Drehvorrichtung, zum Bewegen und Rotieren der rotierende Form; und eine obere Form, die einen ersten oberen Formteil aufweist, um den oberen Teil des primären spritzgegossenes Produktes zu formen und einem zweiten oberen Formteil, um den oberen Teils des sekundären spritzgegossenes Produktes zu formen.
Patent DE-102016207977-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine hydraulische Maschine
Inventor: ROHNE WOLFGANG
IPC: F03B3/12
Filed: 2016-05-10
Abstract: Laufrad für eine hydraulische Maschine, umfassend eine Vielzahl von Laufschaufeln, mit einer Eintritts- und einer Austrittskante, und einer Druck und einer Saugseite, wobei wenigstens eine der Laufschaufeln Öffnungen zum Einblasen von Gas in das das Laufrad umströmende Wasser aufweist, wobei die Öffnungen auf der Druckseite der Laufschaufel in der Nähe der Eintrittskante angeordnet sind.
Patent DE-102016208014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: PFRANG JAN ANDREAS
IPC: C22F1/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (12) aus einer härtbaren Aluminiumlegierung, mit den Schritten: – Erwärmen eines Rohteils (11) auf eine vorbestimmte Temperatur, – Umformen des erwärmten Rohteils (10) in einem Umformwerkzeug (20) zu einem Halbzeug (11), – Abkühlen des Halbzeugs (11), wobei das Abkühlen nach dem Umformen oder während des Umformens erfolgt, gekennzeichnet durch den Schritt – Umformen des abgekühlten Halbzeugs (11) in einem zweiten Umformwerkzeug (30) zu einem Bauteil (12).
Patent DE-102016209908-A1 (DE)
Title: System mit mindestens einem mobilen Funktionsmodul
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G08C17/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) mit mindestens einem mobilen Funktionsmodul (12), das mindestens eine erste Kommunikationseinheit für eine Kommunikation von elektronischen Daten aufweist, mit mindestens einer Outdoorinfrainfrastruktureinheit (14), insbesondere eine Garteninfrastruktureinheit (14), die mindestens eine zweite Kommunikationseinheit zu einer Kommunikation mit dem mobilen Funktionsmodul (12) aufweist, und mit mindestens einer Auswerteeinheit. Es wird vorgeschlagen, dass das Funktionsmodul (12) dazu vorgesehen ist, mindestens eine gegenstandsspezifische Kenngröße, eine bedienerspezifische Kenngröße und/oder eine umgebungsspezifische Kenngröße automatisch zu erfassen.
Patent DE-102016210976-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1), – mit einer Nockenwelle (3) und einem axial verstellbaren Nockenfolger (4), – mit einem drehfest auf der Nockenwelle (3) angebrachtem ersten Nocken (5a) und zweiten Nocken (5b). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – eine Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (4) vorgesehen ist, die ein verstellbares erstes und zweites Eingriffselement (8a, 8b) aufweist, – das erste und zweite Eingriffselement (8a, 8b) jeweils zwischen einer Grundposition, in welcher kein Kontakt mit der zugehörigen Kulissenführung (9a, 9b) besteht, und einer Schaltposition, in welcher das jeweilige Eingriffselement (8a, 8b) mit der zugehörigen Kulissenführung (9a, 9b) zusammenwirkt, verstellbar sind, – jedes Eingriffselement (8a, 8b) eine Feder (10a, 10b) aufweist, welche es in seine Schaltposition vorspannt, – eine Arretiervorrichtung (11) vorgesehen ist, welche in einer Sperrstellung das zugehörige Eingriffselement (8a, 8b) in seiner Grundposition hält, und – ein zugehöriger Aktuator (13) zum Lösen der Arretiervorrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102016211568-A1 (DE)
Title: Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinstützlageranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Führungsring (2) zur Aufnahme einer stirnseitig an einer Unterseite (4) des Führungsrings (2) zur Anlage kommenden Tragfeder (3), sowie ein den Führungsring (2) an einer Oberseite (5) abdeckenden Kappenring (6) zur Befestigung der Federbeinstützlageranordnung (1) an einer Karosserie (7) des Kraftfahrzeuges, wobei der Führungsring (2) eine erste Rotationsachse (R1) und der Kappenring (6) eine zweite Rotationsachse (R2) aufweisen, wobei der Führungsring (2) und/oder der Kappenring (6) jeweils ein Gleitlagerelement (10) aufweisen, wobei das jeweilige Gleitlagerelement (10) räumlich zwischen Radialschenkeln (8, 9) des Führungsrings (2) und des Kappenrings (6) angeordnet ist, wobei ferner das Gleitlagerelement (10) mit dem Führungsring (2) und/oder dem Kappenring (6) ein Mehrkomponentenbauteil bilden, und wobei die erste Rotationsachse (R1) und die zweite Rotationsachse (R2) nicht koaxial zueinander angeordnet sind, um eine Stauchung der Tragfeder (3) zu vermeiden.
Patent DE-102016216036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von relevanten Steuergrößen für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FREUND FLORIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen relevanter Steuergrößen für eine Verbrennung in einer Brennkammer eines Verbrennungsmotors anhand wenigstens einer Führungsgröße für die Verbrennung, wobei in einer Ebene des Steuerverfahrens eine mechatronische Modellierung der Verbrennung schrittweise anhand von Steuergrößen für einen Aktuator durchgeführt wird, und ein Detaillierungsgrad der mechatronischen Modellierung Schritt für Schritt zunimmt. Ferner betrifft die Erfindung eine Recheneinheit oder eine Verarbeitungseinrichtung, bevorzugt ein Steuergerät oder eine Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei durch die Recheneinheit bzw. durch die Verarbeitungseinrichtung ein erfindungsgemäßes Steuerverfahren durchführbar ist.
Patent DE-102016217566-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer modellbasierten steuerung eines aktiven aerodynamischen elements
Inventor: MORGAN CHRIS
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines aktiven aerodynamischen Elements in einem Fahrzeug mit Fahrzeugrädern und mit Reifen, die Kontakt mit einer Fahrbahnoberfläche haben, umfasst den Empfang von Fahrereingangssignalen und Kinematikdaten des Fahrzeugs. Die Fahrereingangssignale entsprechen einem angeforderten aerodynamischen Leistungsbetriebspunkt. Reifenreibungskoeffizienten in Längs- und Querrichtung werden an die Steuereinheit übermittelt. Die gewünschten auf die Reifen einwirkenden Längs- und Querkräfte werden mithilfe der Eingangssignale, Kinematikdaten und tatsächlichen Kraftdaten bestimmt. Zudem wird ein gewünschter aerodynamischer Anpressdruck in Abhängigkeit der Reifenkräfte und Koeffizienten ermittelt, um dem aerodynamischen Leistungsbetriebspunkt zu entsprechen. Eine Position des/der aerodynamischen Elements/e wird so gesteuert, dass die Summe des aerodynamischen Anpressdrucks erreicht wird. System umfasst das/die aerodynamische/n Element/e, Stellglied/er, sowie die Steuereinheit. Fahrzeug umfasst die Karosserie, die Fahrzeugräder, das/die aktive/n aerodynamischen Element/e, sowie die Steuereinheit.
Patent DE-102016218992-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 20 Gew.-% Komplexbildner aus der Gruppe Tetranatrium-N,N-bis(carboxylatomethyl)-L-glutamat (Tetrasodium Glutamate Diacetate, GLDA), Pentasodium Diethylenetriaminepentaacetate (DTPA), Tetranatriumiminodisucciniat (IDS) sowie 0,001 bis 50 Gew.-% mindestens eines aminofunktionellen Silikons führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016220452-A1 (DE)
Title: Datenübertragung über ein Datenspeicherlaufwerk
Inventor: FREITAG BERND
IPC: G06K17/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Übertragen von Daten von einem ersten Datenspeicherlaufwerk einer ersten Datenspeicherbibliothek an ein erstes Computersystem, das mit einem zweiten Datenspeicherlaufwerk einer zweiten Datenspeicherbibliothek verbunden ist. Eine Datenübertragungsanforderung, um Daten, auf die das erste Datenspeicherlaufwerk zugreifen kann, an das erste Computersystem zu übertragen, wird empfangen. Eine Netzwerkverbindung wird zwischen dem ersten und dem zweiten Datenspeicherlaufwerk gestartet. Ein Zugriff auf die angeforderten Daten wird von dem ersten Datenspeicherlaufwerk gestartet. Eine Übertragung der angeforderten Daten über die Netzwerkverbindung von dem ersten Datenspeicherlaufwerk an das zweite Datenspeicherlaufwerk wird gestartet. Eine Übertragung der angeforderten Daten von dem zweiten Datenspeicherlaufwerk an das erste Computersystem wird gestartet.
Patent DE-102016220752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-10-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) mit Radbremsen (42, 44, 46, 48; 250), mit einer elektrohydraulischen Druckbereitstellungseinrichtung (20, 278) zum Bremsdruckaufbau in wenigstens einer Radbremse, bei der mit Hilfe eines Elektromotors (220, 290) ein Druckkolben (32, 286) in einen hydraulischen Druckraum (26, 282) verschiebbar ist, und mit einem Druckregelsystem (360) zur Regelung des von der Druckbereitstellungseinrichtung (20, 278) bereitgestellten Bremsdruckes, wobei das Druckregelsystem (360) als Eingangsgröße die Istmotordrehzahl und als Reglerstellgrößen das Sollmotordrehmoment und die Sollmotordrehzahl aufweist, wobei eine Druckhaltephase vorgegeben und/oder erkannt wird, wobei bei erkannter Druckhaltephase das Sollmotordrehmoment reduziert wird und die Istmotordrehzahl überwacht wird, und wobei, wenn anhand der Istmotordrehzahl ein Zurückdrehen des Motors (220, 290) erkannt wird, die Motordrehzahl auf eine Sollmotordrehzahl von Null geregelt wird.
Patent DE-102016222274-A1 (DE)
Title: Gas- und Dampfturbinenanlage mit Katalysatoren für eine selektive katalytische Reaktion und Verfahren
Inventor: SIGLING RALF
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gas- und Dampfturbinenanlage (1) mit einer Gasturbine (2), umfassend eine Turbine (3), einen vorgeschalteten Verdichter (4) sowie eine zwischen Verdichter (4) und Turbine (3) angeordnete Brennkammer (5), und mit einem Abhitzedampferzeuger (6), in dem SCR-Katalysatoren (7) angeordnet sind, wobei zwischen Gasturbine (2) und Abhitzedampferzeuger (6) ein Diffusor (8) angeordnet ist, wobei zur Verringerung von Stickoxiden mittels einer selektiven katalytischen Reaktion ein Reduktionsmittel in den Diffusor (8) eingebracht wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Gas- und Dampfturbinenanlage (1).
Patent DE-102016224716-A1 (DE)
Title: Anforderung der Motorbremse durch einen Retarder
Inventor: RICK JÜRGEN
IPC: B60T11/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Anforderung bremsleistungsunterstützender Systeme (16, 26) in einem Kraftfahrzeug (2), bei dem die Anforderung der Zuschaltung einer Motorbremse (26) nach Überschreitung eines die Bremswirkung eines hydrodynamischen Retarders (16) bestimmenden Grenzwertes (P, T) erfolgt, wird nach jedem Neustart des Kraftfahrzeugs (2) aus der zum Messzeitpunkt ermittelten aktuellen Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und der zum Messzeitpunkt gemessenen Getriebeabtriebsdrehzahl (n) ein Koeffizient (i) ermittelt und gespeichert. Der Koeffizient (i) enthält die aktuelle Achsübersetzung und den Radradius. Über den Koeffizienten (i) wird in einem ersten Kennfeld ein Temperaturgrenzwert (T) ermittelt, ab dem die Anforderung der Zuschaltung der Motorbremse (26) erfolgt, und in einem zweiten Kennfeld ein Bremsleistungsgrenzwert (P) ermittelt, ab dem die Anforderung der Zuschaltung der Motorbremse (26) erfolgt.
Patent DE-102016225887-A1 (DE)
Title: Dosierverfahren für ein Ausgabemodul
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F33/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Verfahren, wobei das Verfahren ein Erfassen und/oder Erhalten einer Vorratsbehälterinformation an einem Ausgabemodul für ein Wasch- und/oder Reinigungsmittel, wobei die Vorratsbehälterinformation repräsentativ für zumindest eine Eigenschaft eines Vorratsbehälters für ein Wasch- und/oder Reinigungsmittel, eine Anwendungsvorgabe für ein in dem Vorratsbehälter enthaltenes Wasch- und/oder Reinigungsmittel und/oder eine Eigenschaft eines in dem Vorratsbehälter enthaltenen Wasch- und/oder Reinigungsmittels ist, und wobei der Vorratsbehälter mit dem Ausgabemodul verbunden und/oder verbindbar ist; und ein Bestimmen und/oder Bewirken des Bestimmens einer Ausgabesteuerinformation zumindest teilweise abhängig von der Vorratsbehälterinformation, wobei die Ausgabesteuerinformation eingerichtet ist, das Ausgeben eines Wasch- und/oder Reinigungsmittels durch das Ausgabemodul zumindest teilweise zu steuern, umfasst.
Patent DE-102017000265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batteriemodulträgers und Batteriemodulträger zum Aufnehmen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: H01M50/231
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriemodulträgers (10) zum Aufnehmen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, bei welchem eine Gehäusewanne (12) und ein Gehäusedeckel (14) jeweils als Sandwichkonstruktionen hergestellt werden, indem jeweilige Oberseiten und Unterseiten aus einem Organoblech (18, 22) hergestellt werden und dazwischen ein thermoplastischer Kunststoffschaum (20, 24) angeordnet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriemodulträger (10) zum Aufnehmen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017004461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung von dekorativen und/oder funktionalen Ketten
Inventor: HARTUNG CHRISTIAN
IPC: C08L101/12
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur produktionstechnischen additiven Herstellung von Ketten auf Basis eines organischen Polymerwerkstoffes. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Polymerwerkstoff ein Zuschlagsstoff beigemischt ist, welcher die Dichte des Polymerwerkstoffes mit dem Zuschlagsstoff gegenüber dem Polymerwerkstoff ohne den Zuschlagsstoff um zumindest 20% erhöht. Die Erfindung betrifft des Weiteren so oder mit anderen Verfahren hergestellte Ketten, die aus aneinandergereihten und miteinander verknüpften Zeichen bestehen.
Patent DE-102017005434-A1 (DE)
Title: Batteriehalter, Batterieeinheit und Batteriekomponente einschließend einen Batteriehalter und eine Batterieeinheit
Inventor: DOOREN BAS VAN
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Batteriehalter schließt eine erste Basis ein, einem ersten Ende der Batterieeinheit gegenüberstehend, wenn die Batterieeinheit befindlich ist an/bei einer ersten Halteposition, sowie eine erste Halteeinheit und eine zweite Halteeinheit, angeordnet an der ersten Basis. Die erste Halteeinheit ist beweglich zwischen einer ersten Position, an welcher die erste Halteeinheit mit einem gehaltenen Abschnitt der Batterieeinheit in Berührung steht bzw. gelangt und die Batterieeinheit hält an der ersten Halteposition, sowie einer zweiten Position, an welcher die erste Halteeinheit getrennt ist/wird vom gehaltenen Abschnitt. Die zweite Halteeinheit ist befindlich an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteeinheit in einer Richtung, in welcher die Batterieeinheit entfernt ist/wird vom Batteriehalter, und die zweite Halteeinheit ist fähig eines Haltens der Batterieeinheit an einer zweiten Halteposition, welche befindlich ist an/bei einer nachgeordneten Seite der ersten Halteposition.
Patent DE-102017010191-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: OZAKI MASASHI
IPC: F16H55/10
Filed: 2017-10-30
Abstract: Bei einer Lagervorrichtung (1), die an einem Ritzel (3) eines Zahnstangenantriebsmechanismus (2) montiert ist, weist die Lagervorrichtung (1) mehrere Nadelwalzen (13) auf. Mehrere Bolzenrollen (9) werden durch eine Innenfläche gehalten, die durch die mehreren Nadelwalzen (13) zylindrisch gebildet wird. Jede der mehreren Nadelwalzen (13) wird an beiden Enden (13a, 13b) in einer axialen Richtung (R) durch einen Haltekäfig (14) gehalten, um zu verhindern, dass die Nadelwalzen (13) sich gegen die axiale Richtung (R) verkanten.