baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103506-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-05-11
Abstract: Antriebskraftsteuervorrichtung (1), die an einem Sattelfahrzeug, in dem eine Antriebskraft einer Kraftmaschine zu einem Antriebsrad sequenziell über eine Hauptkupplung und ein Klauengetriebe übertragen wird, montiert ist, wobei die Antriebskraftsteuervorrichtung (1) aufweist:eine Kupplungszustandserfassungseinheit (2), die eine Verbindung oder Trennung der Hauptkupplung erfasst;eine Gangschaltungsbetätigungserfassungseinheit (3), die eine Gangschaltungsbetätigung des Klauengetriebes erfasst;eine Zündkerzentreibereinheit (7), die eine Zündkerze der Kraftmaschine dazu bringt, eine Zündung durchzuführen;eine Kraftstoffeinspritzventiltreibereinheit (8), die ein Kraftstoffeinspritzventil, das einen Kraftstoff in die Kraftmaschine einspritzt, ansteuert;eine Motortreibereinheit (6), die einen Motor, der einen Drosselklappenöffnungsgrad der Kraftmaschine verändert, ansteuert;eine Steuereinheit (5), die die Zündkerzentreibereinheit (7) und/oder die Kraftstoffeinspritzventiltreibereinheit (8) zum Durchführen eines Stopps der Zündung und/oder eines Stopps der Kraftstoffeinspritzung zum Ermöglichen einer Gangschaltung des Klauengetriebes durch Lösen oder Schwächen eines Eingriffs der Klauen des Klauengetriebes steuert, wenn die Gangschaltungsbetätigungserfassungseinheit (3) die Gangschaltungsbetätigung in einem Zustand erfasst hat, in dem die Klauen in einem Eingriffszustand zu einer Zeit einer Beschleunigung sind und die Kupplungszustandserfassungseinheit (2) die Verbindung der Hauptkupplung erfasst, und die Motortreibereinheit (6) zum Bewirken einer temporären Veränderung des Drosselklappenöffnungsgrads steuert; undeine Gangpositionserfassungseinheit (4), die eine Gangposition des Klauengetriebes erfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) die Motortreibereinheit (6) zum Verändern des Drosselklappenöffnungsgrads in einer Richtung zu einem benötigten Drosselklappenöffnungsgrad steuert, der durch einen Beschleunigungsbetrieb benötigt wird, so dass die temporäre Veränderung des Drosselklappenöffnungsgrads bei einer vorbestimmten Zuwachsrate endet, entsprechend einer Veränderung der von der Gangpositionserfassungseinheit (4) erfassten Gangposition,und wobei die Steuereinheit (5) die Zündkerzentreibereinheit (7) und/oder die Kraftstoffeinspritzventiltreibereinheit (8) zum Verkürzen einer Ausführungszeitdauer, während der ein Stopp der Zündung und/oder ein Stopp der Kraftstoffeinspritzung ausgeführt wird, wenn die Gangschaltungsbetätigung eine Herunterschaltungsbetätigung ist, verglichen mit wenn die Gangschaltungsbetätigung eine Heraufschaltungsbetätigung ist, steuert und die Motortreibereinheit (6) zum Verringern der vorbestimmten Zuwachsrate steuert.
Patent DE-102018113713-B4 (DE)
Title: Fitting zum Verbinden mit mindestens einem Rohr
Inventor: HESSE CHRISTIAN
IPC: F16L17/025
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fitting zum Herstellen einer metallischen Verbindung mit einem Metallrohr,- mit einem aus Metall hergestellten Grundkörper (6),- mit mindestens einem einteilig mit dem Grundkörper (6) ausgebildeten und aus Metall bestehenden Stützkörper (8) zum Einführen in ein Rohrende und- mit mindestens einer mit dem Grundkörper (6) verbundenen und aus Metall bestehenden Presshülse (12) zum Aufnehmen des Rohrendes,- wobei der Stützkörper (8) und die Presshülse (12) für ein radiales Verpressen eingerichtet sind,- wobei der Stützkörper (8)- einen ersten am distalen Ende angeordneten Dichtabschnitt (22) mit mindestens einem umlaufenden Dichtzahn (24),- einen sich an den ersten Dichtabschnitt (22) in axialer Richtung anschließenden Haltebereich (26) mit umfangseitig verteilt angeordneten und axial verlaufenden Haltezähnen (28) und- einen sich an den Haltebereich (26) in axialer Richtung anschließenden zweiten Dichtabschnitt (30) mit mindestens einem umlaufenden Dichtzahn (32) aufweist.
Patent DE-102018123907-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheben eines plattenförmigen obersten Werkstücks von einem Werkstückstapel
Inventor: RABE MICHAEL
IPC: B65H3/08
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abheben eines plattenförmigen obersten Werkstücks (24) von einem Werkstückstapel, die eine Aufhängung (12) umfasst, an welcher eine Anzahl von Greifern (14) zum Ankoppeln auf der Oberseite des obersten Werkstücks (24) und eine Druckluftdüse (18) angebracht sind, die in einem Bereich seitlich neben den Greifern (14) angeordnet ist und in einer Aufnahmeposition, in der die Greifer (14) auf der Oberseite des obersten Werkstücks (24) aufliegen, seitlich auf den Werkstückstapel ausgerichtet ist, ferner umfassend einen mit der Druckluftdüse (18) gekoppelten Abstandshalter (20), der über einen unteren Anschlag (22) zur Auflage auf der Oberseite des obersten Werkstücks (24) verfügt, wobei die Düse (18) in einem vorbestimmten Höhenabstand relativ zum Anschlag (22) angeordnet ist, sowie ferner umfassend einen Antrieb (28) zur Einstellung der horizontalen Position der Düse (18) in Relation zu den Greifern (14) und einen Antrieb zur Einstellung der vertikalen Position der Aufhängung (12), gekennzeichnet durch Kopplungsmittel zur Kopplung des Antriebs zur Einstellung der vertikalen Position der Aufhängung (12) mit dem Antrieb (28) zur Einstellung der horizontalen Position der Düse (18), derart, dass während einer Aufsetzbewegung der Aufhängung (12) auf den Werkstückstapel automatisch der Antrieb (28) zum Heranziehen der Düse (18) an den Werkstückstapel betätigt wird.
Patent DE-102018205448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4), wobei die Abgasreinigungseinrichtung (6) in Abgasströmungsrichtung hintereinander angeordnet einen ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) und beabstandet vom ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) einen zweiten NOx-Speicherkatalysator (8b) aufweist, mit den Schritten:Wechseln von einem Betrieb der Brennkraftmaschine (4) mit einem mageren Gemisch zu einem Betrieb mit einem fetten Gemisch,Erfassen eines Wertes repräsentativ für eine Menge an zugeführten Reduktionsmittel bis zu einem Durchbruch durch den ersten NOx-Speicherkatalysator (8a),Bestimmen einer Gesamtregenerationsdauer (t) durch Auswerten des Wertes repräsentativ für eine Menge an zugeführten Reduktionsmittel zu dem ersten NOx-Speicherkatalysator (8a), undBetreiben der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) gemäß der Gesamtregenerationsdauer (t) um den ersten NOx-Speicherkatalysator (8a) und den zweiten NOx-Speicherkatalysator (8b) zu regenerieren.
Patent DE-102019001722-B4 (DE)
Title: Saugreinigungsvorsatz
Inventor: ENNING RICHARD
IPC: B60S1/64
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Saugreinigungsvorsatz (1) einer Reinigungsvorrichtung (2) zur Verwendung zur Innenreinigung von Kraftfahrzeugen mittels einer Saugluftströmung und vorgesehen zum Einsetzen und zur Halterung in einen Köcher (3) im Nicht-Gebrauchszustand, mit einem einen innenliegenden Saugkanal (4) zum Führen der Saugluftströmung aufweisenden Gehäuse (5) und einem an der Außenseite des Gehäuses (5) vorgesehenen Griffbereich (6), wobei der Saugkanal (4) an seinem äußeren Ende (7) in eine Saugöffnung (8) mündet,dadurch gekennzeichnet,dass außenseitig am Gehäuse (5) zwischen der Saugöffnung (8) und dem Griffbereich (6) ein als Stufe ausgebildeter Anschlag (9) oder ein über den Griffbereich (6) überstehender Anschlag (9) zum Zusammenwirken mit dem äußeren Rand (10) des Köchers (3) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (5) einen Griffabschnitt (13) mit zwei äußeren Anschlussenden (11) und einen zwischen den Anschlussenden (11) vorgesehenen Griffabschnittsbereich (12) aufweist,dass das Gehäuse (5) einen mit dem Griffabschnitt (13) lösbar verbindbaren Gehäusestutzen (14) aufweist, wobei der Griffabschnitt (13) mit einem Anschlussbereich (16) in den Gehäusestutzen (14) einsteckbar ist unddass der Anschlag (9) unmittelbar an den Gehäusestutzen (14) angrenzt, wobei der Anschlag (9) über den Gehäusestutzen (14) übersteht.
Patent DE-102019107103-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur objektsegmentierung in einer mixed-reality- umgebung
Inventor: GUTIERREZ MARIO
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (800) zum Ermöglichen einer Mixed-Reality (MR) -Interaktion, das umfasst:Aufnehmen eines ersten Bildes von einer Gliedmaße (180) eines Benutzers und einer elektronischen Eingabevorrichtung (130, 140, 150), wobei die Gliedmaße (180) des Benutzers die elektronische Eingabevorrichtung (130, 140, 150) zumindest teilweise verdeckt,Bestimmen von einem oder mehreren Intensitätsschwellwerten auf Basis einer Verteilung von Aktivitäten der Gliedmaße (180) des Benutzers bei mehreren Stellen der elektronischen Eingabevorrichtung (130, 140, 150) und Farbkomponenten-Histogrammen (592, 594) bei einer oder mehreren der mehreren Stellen der elektronischen Eingabevorrichtung (130, 140, 150) in einem zweiten Bild, wobei die Verteilung von Aktivitäten der Gliedmaße (180) des Benutzers auf Basis einer statistischen Analyse einer historischen Verteilung der Aktivitäten der Gliedmaße (180) des Benutzers bestimmt ist,Segmentieren des ersten Bildes in einen der Gliedmaße (180) des Benutzers entsprechenden ersten Pixelbereich (582), wobei ein zweiter Pixelbereich (584) der elektronischen Eingabevorrichtung (130, 140, 150) entspricht, auf Basis eines Vergleichs zwischen Pixeldaten des ersten Bildes und dem einen oder der mehreren Intensitätsschwellwerten,Erstellen eines zusammengesetzten Bildes (310, 320) aus dem ersten Bild auf Basis dessen, dass anstelle des zweiten Pixelbereichs (584) Pixel gerendert werden, die eine virtuelle Vorrichtung (324) darstellen, sodass die virtuelle Vorrichtung (324) im zusammengesetzten Bild (310, 320) räumlich an derselben Stelle wie die elektronische Eingabevorrichtung (130, 140, 150) erscheint und von der Gliedmaße (180) des Benutzers zumindest teilweise verdeckt ist, undAnzeigen des zusammengesetzten Bildes (310, 320) für den Benutzer.
Patent DE-102019129019-B4 (DE)
Title: Magnetsensor und positionserfassungsvorrichtung
Inventor: CAI YONGFU
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-05-20
Abstract: Magnetsensor, umfassend:ein magnetisches Erfassungselement;einen ersten magnetischen Körper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche entgegengesetzt ist, wobei der erste magnetische Körper in Draufsicht eine annähernd rechteckige Form hat; undeinen zweiten magnetischen Körper auf der ersten Oberfläche des ersten magnetischen Körpers, wobei der zweite magnetische Körper in der Draufsicht eine annähernd rechteckige Form hat und ungefähr in der Mitte des ersten magnetischen Körpers in der kurzen Richtung in der Draufsicht positioniert ist;wobei das magnetische Erfassungselement derart vorgesehen ist, dass es dem zweiten magnetischen Körper gegenüberliegt, wobei der erste magnetische Körper zwischen den zweiten magnetischen Körper und das magnetische Erfassungselement eingefügt ist, und das magnetische Erfassungselement ungefähr in der Mitte des ersten magnetischen Körpers in der kurzen Richtung in der Draufsicht positioniert ist;eine Magneterfassungsrichtung des magnetischen Erfassungselements eine Richtung ist, die annähernd parallel zur kurzen Richtung des ersten magnetischen Körpers und des zweiten magnetischen Körper ist; undeine Breite W1 des ersten magnetischen Körpers in der kurzen Richtung größer als eine Breite W2 des zweiten magnetischen Körpers in der kurzen Richtung ist.
Patent DE-102020108150-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leiter und Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Leiters
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R4/02
Filed: 2020-03-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrischer Leiter mit einem aus einem metallischen Vollmaterial gebildeten Flachleiter, wobei der Flachleiter zumindest zwei einander gegenüberliegende Breitseiten, zwei einander gegenüberliegende Schmalseiten und zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten aufweist und ein zumindest viereckiges Querschnittsprofil aufweist, und einem aus einer Vielzahl von Litzen gebildeten flexiblen Leiter, wobei die Litzen des flexiblen Leiter im Bereich zumindest eines Endes des flexiblen Leiters zumindest teilweise stoffschlüssig miteinander gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Leiter an seinem Ende mit den gefügten Litzen mit seiner Stirnseite stumpf mit einer Stirnseite, einer Schmalseite oder Breitseite des Flachleiters stoffschlüssig gefügt ist.
Patent DE-102020116908-B4 (DE)
Title: Spanneinheit sowie Transport- und/oder Lagereinheit
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: B65D90/02
Filed: 2020-06-26
Granted: 2023-03-23
Abstract: Spanneinheit (1) zum Abspannen von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 22, 23, 24) einer Transport- und/oder Lagereinheit (16), insbesondere eines Kartons, in einem Spannzustand, umfassend einen Spannstrang (2), der sich zumindest im Spannzustand entlang einer Erstreckungsachse (E) erstreckt, einen ersten Spannanker (3), angeordnet an einem ersten Ende (4) des Spannstrangs (2), einen Arretierungsabschnitt (6), angeordnet in einem Bereich des Spannstrangs (2) zwischen dem ersten Ende (4), das den ersten Spannanker (3) umfasst und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (5) und einen zweiten Spannanker (7), der lösbar zum Spannstrang (2) ausgebildet ist und Arretiermittel (8) aufweist, die zum lösbaren Festlegen des zweiten Spannankers (7) in dem Arretierungsabschnitt (6) ausgebildet sind,wobei der Spannstrang (2) entlang der Erstreckungsachse (E) einen ersten Arretierungsabschnitt (61), wenigstens einen zweiten Arretierungsabschnitt (62) und wenigstens einen Verbindungsabschnitt (63) umfasst, wobei der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (63) in Bezug auf die Erstreckungsachse (E) zwischen dem ersten Arretierungsabschnitt (61) und dem wenigstens zweiten Arretierungsabschnitt (62) angeordnet ist,der Spannstrang (2) als monolithisches Bauteil ausgebildet ist, wobei auch der erste Spannanker (3) zum Spannstrang (2) monolithisch ausgebildet ist,der erste Arretierungsabschnitt (61) zum Zusammenwirken mit gegenüberliegenden beabstandeten Seitenwänden (21, 22) ausgehend vom ersten Spannanker (3) im Bereich von 600mm, insbesondere zwischen 540mm bis 630mm, ausgebildet ist,der zweite Arretierungsabschnitt (62) zum Zusammenwirken mit gegenüberliegend beabstandeten Seitenwänden (23, 24) ausgehend vom ersten Spannanker (3) im Bereich von 800mm, insbesondere zwischen 540mm bis 630mm, ausgebildet istund der Spannstrang (2) einen dritten Arretierungsabschnitt umfasst, wobei der dritte Arretierungsabschnitt zum Zusammenwirken mit gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 22, 23, 24) im Bereich von 1200mm, insbesondere zwischen 1140mm bis 1230mm, ausgebildet ist.
Patent DE-102020127832-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für zumindest einen Türflügel eines Schienenfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung, Vorrichtung, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: E05F15/655
Filed: 2020-10-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (105) für zumindest einen Türflügel (110) eines Schienenfahrzeugs (100) weist ein bewegliches Schienenelement (115), das an dem Türflügel (110) angeordnet oder anordenbar ist, ein Führungselement (120), das zumindest teilweise in das Schienenelement (115) eingreift, und ein Linearmotorelement zum Öffnen und/oder Schließen des Türflügels (110) auf, wobei das Linearmotorelement zum relativen Bewegen des Schienenelements (115) gegenüber dem Führungselement (120) ausgebildet ist. Ferner umfasst die Antriebsvorrichtung (105) ein bewegliches weiteres Schienenelement (125), das dem Schienenelement (115) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Führungselement (120) zumindest teilweise in das weitere Schienenelement (125) eingreift und/oder zwischen dem Schienenelement (115) und dem weiteren Schienenelement (125) angeordnet ist, und mit einem weiteren Linearmotorelement (230) zum Öffnen und Schließen des Türflügels (110), wobei das weitere Linearmotorelement (230) zum relativen Bewegen des weiteren Schienenelements gegenüber dem Führungselement (120) ausgebildet ist.
Patent DE-102020130337-B4 (DE)
Title: Single-etch-gitterkoppler mit breiter bandbreite mit individuell abgestimmten gitterabschnitten
Inventor: HOOTEN SEAN
IPC: G02B6/122
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ein Gitterkoppler (100, 300, 400), umfassend:einen planaren Wellenleiter (102);einem ersten Gitterabschnitt (106a) mit einer ersten Vielzahl von Gräben (110), die in den planaren Wellenleiter (102) geätzt sind,wobei der erste Gitterabschnitt (106a) eine erste Gitterlinien-Teilmenge und eine zweite Gitterlinien-Teilmenge umfasst, wobei jede Gitterlinien-Teilmenge eine Anzahl von Perioden des ersten Gitterabschnitts (106a) umfasst; undeinen zweiten Gitterabschnitt (106b) mit einer zweiten Vielzahl von Gräben (110), die in den planaren Wellenleiter (102) geätzt sind,wobei die erste Vielzahl von Gräben (110) und die zweite Vielzahl von Gräben (110) eine Single-Etch-Schicht mit einer gleichmäßigen Tiefe umfasst, und wobeider erste Gitterabschnitt (106a) so konfiguriert ist, dass Licht einer ersten Wellenlänge (λ-1) eines Eingangslichtsignals (108) unter einem ersten Winkel (θ1) relativ zur Vertikalen gestreut wird, und dass Licht einer zweiten Wellenlänge (λ-2) eines Eingangslichtsignals (108) unter einem zweiten Winkel (θ2) relativ zur Vertikalen gestreut wird, und wobeider zweite Gitterabschnitt (106b) so konfiguriert ist, dass Licht der ersten Wellenlänge (λ-1) unter einem dritten Winkel (θ3) relativ zur Vertikalen gestreut wird, und/oder dass Licht der zweiten Wellenlänge (λ-2) unter einem vierten Winkel (θ4) relativ zur Vertikalen gestreut wird,so dass das Eingangslichtsignal (108) der ersten Wellenlänge (λ-1) und das Eingangslichtsignals (108) der zweiten Wellenlänge (λ-2) durch den Gitterkoppler (100, 300, 400) unter einem im Wesentlichen gleichen gewünschten Winkel (θdesired) relativ zur Vertikalen gestreut wird.
Patent DE-102020132213-B4 (DE)
Title: Batteriehalterstruktur
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Batteriehalterstruktur, die an einem elektrischen Schraubenschlüssel (100) angeordnet ist, der eine Batterieeinheit (220) umfasst,wobei die Batteriehalterstruktur eine hintere Abdeckungsbaugruppe (200) umfasst, die an einem Ende des elektrischen Schraubenschlüssels (100) montiert ist,wobei die hintere Abdeckungsbaugruppe (200) umfasst:eine Abdeckung (201), die einen Aufnahmeraum (201a) aufweist;ein Stützelement (205), das in dem Aufnahmeraum (201a) angeordnet ist;ein erstes elastisches Element (202), das an einem Ende des Stützelements (205) montiert ist, wobei ein Ende des ersten elastischen Elements (202) die Abdeckung (201) kontaktiert, und ein weiteres Ende des ersten elastischen Elements (202) das Stützelement (205) kontaktiert; undein zweites elastisches Element (207), das an einem weiteren Ende des Stützelements (205) montiert ist, wobei ein Ende des zweiten elastischen Elements (207) das Stützelement (205) kontaktiert, und ein weiteres Ende des zweiten elastischen Elements (207) die Batterieeinheit (220) kontaktiert.
Patent DE-102020202848-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Hauptstufenventil, wobei in einem Gehäuseeinsatz ein Hauptstufenventilkörper des Hauptstufenventils geführt ist, das von einem Vorstufenventil angesteuert wird, dem funktional in Reihe ein Notbetriebventil geschaltet ist, wobei dem Notbetriebventil ein Überdruckventil in der Bauform eines Sitzventils funktional parallel geschaltet ist und ein Ventilkörper des Überdruckventils von mindestens einer ringförmigen Ventilscheibe gebildet wird, wobei das Überdruckventil an dem Gehäuseeinsatz befestigt ist.
Patent DE-102021211144-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer ein Sorbens umfassenden Trocknungseinheit
Inventor: ALMUS ALEXANDER
IPC: A47L15/48
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1) mit zumindest einer ein Sorbens umfassenden Trocknungseinheit (16), durch die in einer Trocknungsphase insbesondere feuchte Luft aus einem Spülbehälter (2), in dem Geschirr, Gläser, Bestecke und ähnliches bearbeitbar sind, hindurchleitbar ist, wobei der Spülbehälter zum Ein- oder Ausräumen mit einer beweglichen Fronttür (3) versehen ist, wird so ausgebildet, dass die Geschirrspülmaschine während einer Trocknungsphase einen Teil der Luft aus dem Spülbehälter (2) über das Sorbens leitet und einen Teil zu zumindest einem Luftauslass (14) nach außen leitet, wobei während der gesamten Trocknungsphase die Fronttür (3) geschlossen verbleibt.
Patent DE-112005000766-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Einsetzen und Befestigen einer rohrförmigen Vorrichtung in einer flexiblen Wand, sowie Herstellungsverfahren für die genannte Einsetzvorrichtung
Inventor: KARLING JONAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Einsetzen eines rohrförmigen Elements (30, 230), das einen zentralen Durchgang bildet und jeweils ein Rückhalteelement (31, 32, 231, 232), das quer an jedem seiner Enden vorsteht, aufweist, wobei das Rückhalteelement (31, 32, 231, 232) elastisch zur Längsachse des rohrförmigen Elements (30, 230) faltbar ist, in eine Durchgangsöffnung (40, 240) in einer flexiblen Wand (60, 260), die nur von einer Seite (41, 241) zugänglich ist, welches umfasst, dass das Element (30, 230) in ein Beladungsrohr (11, 211) geschoben wird, wobei die Rückhalteelemente (31, 32, 231, 232) gefaltet werden, um im wesentlichen axial von den Enden des Elements (30, 230) vorzustehen, dass das Beladungsrohr (11, 211) mit dem darin enthaltenen rohrförmigen Element (30, 230) an einem Ende des Beladungsrohrs (11, 211) durch die Durchgangsöffnung (40, 240) von der einen Seite (41, 241) der Wand (60, 260) eingesetzt wird, dass das Beladungsrohr (11, 211) teilweise zurückgezogen wird, wobei das rohrförmige Element (30, 230) ortsfest durch ein Werkzeug (10, 210), das in das Beladungsrohr (11, 211) von dessen anderem Ende her eingesetzt ist, gehalten wird, sodass das vordere Rückhalteelement (31, 231), in Einsetzrichtung (50, 250) gesehen, freigegeben wird und sich an der anderen Seite (42, 242) der Wand (60, 260) entfaltet, dass das Beladungsrohr (11, 211) weiter zurückgezogen wird, während das rohrförmige Element (30, 230) ortsfest gehalten wird, sodass das hintere Rückhalteelement (32, 232), in Einsetzrichtung (50, 250) gesehen, an der einen Seite (41, 241) der Wand (60, 260) entfaltet wird, und dass das Beladungsrohr (11, 211) und das Werkzeug (10, 210) von dem rohrförmigen Element (30, 230), das in der Durchgangsöffnung (40, 240) verbleibt, wobei sich jeweils eines der Rückhalteelemente (31, 32) an jeder Seite (41, 42, 241 bzw. 242) der Wand (60, 260) befindet, zurückgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Schritt das rohrförmige Element (30, 230) in das genannte Beladungsrohr (11, 211) zu schieben den Schritt umfasst ein erstes der genannten Rückhalteelemente (31, 231) automatisch radial und axial mittels eines Biegemittels (18, 218) in eine gefaltete Stellung zu verschieben, in welcher dieses wesentlich axial und in Richtung der ...