baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102857-U1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für ein tragbares Suchgerät
IPC: G01V3/11
Filed: 2013-07-01
Abstract: Elektronikeinheit (1) für ein tragbares Suchgerät zur Detektion von Magnetfeld beeinflussenden Objekten, die die Messwerte einer Magnetfeldsonde verarbeitet und zumindest über einen Bildschirm (5) mit Anzeigemitteln (4) visualisiert und die an einer Halterung eines Tragrohres oder einer Kabeltrommel des Suchgerätes lösbar befestigbar ist und die elektrische Anschlüsse aufweist, an die elektrische Leitungen, die zu der Magnetfeldsonde und einem abgesetzten Batteriefach führen, anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (5) gelenkig mit einem Modulgehäuse (6) der Elektronikeinheit (1) verbunden ist, und von einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Anzeigeseite des Bildschirms (5) an dem Modulgehäuse (6) flach anliegt, in eine Gebrauchsstellung, in der die Anzeigeseite des Bildschirms (5) sichtbar ist und sich rückwärts geneigt weg von dem Modulgehäuse (6) erstreckt, und umgekehrt, verschwenkbar ist.
Patent DE-202013105452-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden eines medizinischen Implantats mit einer Einführhilfe
IPC: A61F2/95
Filed: 2013-11-29
Abstract: System (1) zum Verbinden eines medizinischen Implantats (2) mit einer Einführhilfe (3), umfassend: eine erste spiralförmige Verbindungseinrichtung (4) am proximalen Ende des medizinischen Implantats (2), eine zweite spiralförmige Verbindungseinrichtung (5) am distalen Ende der Einführhilfe (3), ein Kerndraht (6), welcher in einem ersten Betriebszustand des Systems (1) die erste spiralförmige Verbindungseinrichtung (4) und die zweite spiralförmige Verbindungseinrichtung (5) relativ zueinander fixiert, wobei in dem ersten Betriebszustand die erste spiralförmige Verbindungseinrichtung (4) und die zweite spiralförmige Verbindungseinrichtung (5) zumindest teilweise ineinander greifen und sich der Kerndraht (6) durch die erste spiralförmige Verbindungseinrichtung (4) und die zweite spiralförmige Verbindungseinrichtung (5) hindurch erstreckt.
Patent DE-202013105900-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Elektrische Leuchte zumindest bestehend aus einer aus flexiblem Material bestehenden, im Volumen vergrößerbaren und gegebenenfalls wieder verkleinerbaren translumineszenten Hülle (1) als Leuchtenkörper und mindestens einem am oder im Leuchtenkörper angeordneten Leuchtmittel zur Illuminierung des Leuchtenkörpers, wobei die Hülle (1) eine verschließbare Wandöffnung (2) zur Zuführung und Abführung eines gasförmigen Fluids aufweist.
Patent DE-202014005187-U1 (DE)
Title: Vorhaltemagazin mit Ausrichtevorrichtung für asymetrische Punktschweisskappen in automatischen Punktschweissprozessen --Ausrichtemagazin--
IPC: B23K11/36
Filed: 2014-06-21
Abstract: Vorhaltemagazin mit Ausrichtevorrichtung für asymmetrische Punktschweißkappen zum Zweck ihrer Vorhaltung und Ausrichtung in automatisierten Fertigungsprozessen, dadurch gekennzeichnet, daß einem Schweisskappen-Vorhaltemagazin (1, 1) eine Ausrichtevorrichtung (1, 2) hinzugefügt wurde, welche die im Magazin befindlichen, nicht rotationssymetrischen Schweisskappen (3) in eine gewünschte Richtung für die weitere Verwendung ausrichtet.
Patent DE-202014010363-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Dekoration an Schuhwerk
IPC: A43C11/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Haltevorrichtung für Dekoration an Schuhen (1) zum Anbringen an mindestens einem lösbaren oder unlösbaren Tragelement (3) eines Schuhs, Stiefels oder Sandale beliebiger Art, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Tragelement (3) von den Halteelementen (4) und (5) zumindest teilweise umgriffen wird.
Patent DE-202014101015-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C4/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Sitzmöbel mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass vier quadratische Grundelemente mit identischen Abmaßen eine Sitzfläche (1), eine Rückenlehne (2) sowie zwei Seitenteile (3a, 3b) bilden.
Patent DE-202014101292-U1 (DE)
Title: Kompakte Stecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-03-20
Abstract: Kompakte Stecknuss umfassend ein Eingangsteil, welches mit einer nicht-kreisförmigen Bohrung und einer mit der nicht-kreisförmigen Bohrung in Verbindung stehenden kreisförmigen Bohrung ausgebildet ist, und ein Ausgangsteil, welches mit einer mit der kreisförmigen Bohrung in Verbindung stehenden nicht-kreisförmigen Bohrung ausgebildet ist.
Patent DE-202014105209-U1 (DE)
Title: Perkussionsinstrument
IPC: G10D13/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Perkussionsinstrument umfassend einen Korpus (10), wenigstens eine erste Einrichtung zur Erzeugung eines Klangs in Form von wenigstens zwei in einer Ausnehmung des Korpus (10) auf einer Achse (20) gelagerten metallischen Schellen (18, 19) oder Plättchen (jingles), die bei Bewegung des Perkussionsinstruments oder bei Berührung gegeneinander schlagen sowie wenigstens eine zweite Einrichtung zur Erzeugung eines Klangs in Form einer einseitig an einer Fläche des Korpus (10) gelenkig befestigten Platte (21, 22), die bei herunter drücken gegen den Korpus (10) schlägt und ein klackendes Geräusch erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Perkussionsinstrument wenigstens eine dritte Einrichtung umfasst, die einen von der ersten Einrichtung und der zweiten Einrichtung verschiedenen Klang erzeugt, wobei diese dritte Einrichtung (23, 24) bei Bewegung des Korpus (10) ein rasselndes Geräusch ähnlich wie ein Shaker erzeugt.
Patent DE-202015006103-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B57/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem kurbelwellenlosen Triebwerk, bei dem Kolbenpaarungen von sich in einem Gehäuse gegenüberliegenden konzentrisch und koaxial um eine Abtriebswelle angeordneten und miteinander durch eine Kolbenstange verbundenen, sich in Zylinderbuchsen bewegenden Kolben angeordnet sind, wobei von den Kolbenstangen die oszillierende Kolbenbewegung auf einen mit der Abtriebswelle verbundenen zylinderförmigen Kurvenbahnträger mit einer sinusförmig umlaufenden Kurvenbahn übertragbar ist, indem in oder auf der Kurvenbahn Führungszapfen oder Führungsnute geführt sind, die mit jeweils einer Kolbenstange verbunden sind, so dass sich die Kurvenbahn unter den Kolbenkräften wegdreht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf einer Seite des Gehäuses (1) zwischen den Zylinderbuchsen (4) bzw. der Innenseite eines Zylinderbuchsengehäuses (1.3) der Zylinderbuchsen (4) und der Abtriebswelle (7) ein freier Ringraum (8) besteht, wobei in dem Ringraum (8) mindestens ein Zusatzaggregat angeordnet ist, wobei das Zusatzaggregat auf die Abtriebswelle (7) aufgesteckt und durch die Abtriebswelle (7) antreibbar ist.
Patent DE-202015007411-U1 (DE)
Title: Thermotransferdrucker und Kabelbinder hierfür
IPC: B65D63/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Thermotransferdrucker (1) mit einer Andruckrolle (19) und einem Thermodruckkopf (17), wobei der Thermotransferdrucker (1) eingerichtet ist, vorausgerichtete Kabelbinder (21) durch einen zwischen der Andruckrolle (19) und dem Thermodruckkopf (17) gebildeten Spalt (9) hindurchzuführen und hierbei einen Kennzeichnungsabschnitt (33) eines jeweiligen Kabelbinders (21) mittels einer ebenfalls durch den Spalt (9) geführten Transferfolie (7) zu bedrucken, wobei der Spalt (9) für einen Durchtritt eines jeweiligen Kabelbinderkopfs (29) in Durchführungsrichtung durch den Spalt (9) eine partielle Querschnittserweiterung (41) aufweist.
Patent DE-202015008148-U1 (DE)
Title: Zu den Seiten aufziehbare Vertikal-Jalousie
IPC: E06B9/36
Filed: 2015-11-26
Abstract: Zu den Seiten aufziehbare Vertikal-Jalousie, die eine Führungsschiene (10), einen Separator (20) in der Mitte und mindestens eine Getriebestange (30) umfasst, die drehbar in der Führungsschiene (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestange (30) durch einen ersten Vorderführer (40) und einen zweiten Vorderführer (50) an den beiden Seiten des Separators (20) geführt wird, wobei der erste Vorderführer (40) und der zweite Vorderführer (50) eine erste Zugstange (41) und eine zweite Zugstange (51) aufweisen, wobei der erste Vorderführer (40) mit der Getriebestange (30) in Eingriff steht, wobei, wenn die erste Zugstange (41) gedreht wird, sie durch den ersten Vorderführer (40) die Getriebestange (30) mitdrehen kann, und eine erste Lamellengruppe (60) und die zweite Lamellengruppe (70) gleitbar an den Außenseiten des ersten Vorderführers (40) und des zweiten Vorderführers (50) angeordnet sind, wobei die erste Lamellengruppe (60) und die zweite Lamellengruppe (70) jeweils eine Vielzahl von Schiebern (90) beinhalten, die jeweils mit einer Lamelle (80) verbunden sind, wobei die Schieber (90) mit der Getriebestange (30) in Eingriff stehen, wobei, wenn die Getriebestange (30) gedreht wird, sie durch die Schieber (90) die vertikalen Lamellen (80) wenden kann.
Patent DE-202015008206-U1 (DE)
Title: Beschriftungsfeld für kleine Spritzgießteile, insbesondere Injektionspacker
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Beschriftungsfeld für kleine Spritzgießteile, insbesondere Injektionspacker, dadurch gekennzeichnet, dass am Spritzgießteil mindestens ein Beschriftungsfeld (2 oder 3) in Form eines Fähnchens zur Aufbringung von Beschriftungen in gut erkennbarer Größe angeordnet ist, das in einem Arbeitsgang zusammen mit dem Spritzgießteil durch Spritzgießen hergestellt ist.
Patent DE-202015100100-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04B1/348
Filed: 2015-01-12
Abstract: Gebäude, insbesondere Haus (1), Halle oder dergleichen, mit einer Gebäudehülle, umfassend eine Mehrzahl, insbesondere vier Außenwände (2), eine Bodenplatte (3) aus Beton sowie mindestens eine Decke (4), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Außenwände einen gemeinsamen, in einem Guss gegossenen Betonkern (11) umfassen.
Patent DE-202015105896-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Traktionsumrichter (10) zum Einbau in ein Schienenfahrzeug, wobei der Traktionsumrichter (10) ein quaderförmiges Gehäuse (12) umfasst, das aus einem Rahmen (16) und auf dem Rahmen befestigten Blechen (14) gefertigt ist; wobei der Rahmen (16) eine Mehrzahl von Querelementen (18) umfasst, die über Längselemente (20) miteinander verbunden sind; wobei das Gehäuse (12) durch die Längselemente (20) in drei Abschnitte (26a, 26b, 26c) unterteilt ist, die sich nebeneinander in eine Längsrichtung erstrecken, und das Gehäuse (12) in ein erstes Abteil (28a), das vollständig in einem ersten äußeren Abschnitt (26a) enthalten ist, und ein zweites Abteil (28b) durch Wände (30) abgetrennt ist; wobei in dem zweiten Abteil (28b) eine Mehrzahl von Leistungshalbleitermodulen (38) angeordnet sind; und wobei in dem ersten Abteil (28a) eine Kühleinheit (42) zum aktiven Kühlen der Leistungshalbleitermodule (38) angeordnet ist.
Patent DE-202015106273-U1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung mit versetzten Glasscheiben
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-11-18
Abstract: Brandschutzverglasung (1) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen Raum mit wenigstens zwei neben- oder übereinander mit ihren Stoßkanten (3) benachbart zueinander angeordneten Brandschutzscheiben (2), wobei die Brandschutzscheiben (2) aus jeweils wenigstens zwei parallel und mit Abstand zueinander angeordneten Glasscheiben (4) und einem im Zwischenraum zwischen diesen Glasscheiben (4) angeordneten Brandschutzmaterial (7) bestehen und an wenigstens einer ihrer randseitigen Stoßkanten (3) durch Vorspringen beziehungsweise Rückspringen der ersten Glasscheibe (4) gegenüber der zweiten Glasscheibe (4) einen Stufenfalz ausbilden, und wobei ein zwischen den Stoßkanten (3) der Brandschutzscheiben (2) durch den ausgebildeten Stufenfalz definierter Zwischenraum mittels wenigstens einer Dichtungsanordnung (8, 9, 10, 11, 12, 13) feuer- und rauchdicht verschlossen ist.
Patent DE-202015106608-U1 (DE)
Title: Zugangshilfssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R25/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Zugangshilfssystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Tür; ein Türbetriebsmodul, um die Tür zu öffnen und zu schließen; einen Anlasserbetätiger, um einen Motor des Kraftfahrzeugs anzulassen; ein Steueruntersystem, das einen Gestensensor und einen Controller beinhaltet, wobei der Controller auf den Gestensensor reagiert, um die Tür zu öffnen und den Motor anzulassen.
Patent DE-202016000284-U1 (DE)
Title: System aus Plane und Spriegel für Anhänger zum Einfahren mit Motorrädern
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-01-19
Abstract: Aufbausystem für die Ladefläche von Anhängern und Pritschenfahrzeugen bestehend aus einer Tragunterkonstruktion (Spriegel), einer Plane, und mit einer Planenrückwand, welche zum Be- und Entladen geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auch ein Teil der Planendecke zum Be- und Entladen geöffnet werden kann.
Patent DE-202016001200-U1 (DE)
Title: Erdspieß, insbesondere zur Aufnahme von Sonnenschirmen
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-02-24
Abstract: Erdspieß zur Aufnahme und Verankerung von Sonnenschirmen oder vergleichbarem handelsüblichen Aufbauten mit wenigstens einem Stab im Boden, bestehend aus einem Dornelement zum Einbringen in einen mittelharten Untergrund, einem Trittbügel zum montieren bzw. demontieren und ein Aufnahmeelement zum Aufnehmen eines Stabes, wobei das Aufnahmeelement wenigstens ein Fixierelement zum fixieren des Stabes beinhaltet.
Patent DE-202016002010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffinden von in einer Lawine verschütteten Personen
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Auffinden von in einer Lawine verschütteten Personen dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Auftriebskörper (1), einer Verbindungsschnur (2), einem Aufwickelbehältnis (3) und einer Befestigungsmöglichkeit an der Person oder Rucksack (4) besteht.
Patent DE-202016005275-U1 (DE)
Title: Toilettenaufsatz
IPC: A47K13/08
Filed: 2016-08-22
Abstract: Flexibler Toilettenaufsatz zum hygienischen urinieren im Stehen, der leicht aufgesetzt und abgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung das Urinieren im Stehen bequem ermöglicht und die Form aber auch die Toilette vor Verschmutzung durch Spritzer schützt
Patent DE-202016005449-U1 (DE)
Title: Aquatile Anlage
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Aquatile Anlage bestehend aus einem, Container (1) mit einer inneren Wärmeisolierung (2) und einer im Container (1) angeordneten Aufständerung (3), wobei auf der Aufständerung (3) ein oder mehrere Setzlingsbecken (4), ein oder mehrere Mastbecken (5) und im Container (1) eine oder mehrere mechanische Wasseraufbereitungskomponente (6), eine oder mehrere biologische Wasseraufbereitungskomponente (7) und ein Versorgungspanel (15) zur Verteilung der Elektroenergie (12), Luft (14) und Wärme (13). angeordnet sind.
Patent DE-202016006973-U1 (DE)
Title: Rasenmäherbodenplatte mit Ansaugöffnung zur Nachrüstung herkömmlicher Rasenmäher oder als Zusatzausrüstung neuer Rasenmäher zur Nutzung als Laubsauger, wobei durch den Einsatz eines modifizierten Messers mit größeren Leitflächen und/oder einer stärkeren Neigung selbiger oder durch ein Lüfterrad die Ansaugleistung des Laubs enorm gesteigert werden kann
IPC: A01D34/63
Filed: 2016-10-31
Abstract: Rasenmäherbodenplatte mit balkenförmiger oder halbkreisförmiger Ansaugöffnung (es sind auch alle anderen Ansaugöffnungen, ob rund oder eckig, möglich) oder vorderer Ansaugvorrichtung zur Nachrüstung herkömmlicher Rasenmäher oder als Zusatzausrüstung neuer Rasenmäher zur Nutzung als Laubsauger, wobei durch den Einsatz eines modifizierten Schneidemessers mit größeren äußeren Leitflächen und/oder einer stärkeren Neigung selbiger oder aber durch den Einsatz eines Lüfterrads die Ansaugleistung für das Laub noch enorm gesteigert werden kann.
Patent DE-202016008650-U1 (DE)
Title: Flexible Kunststoffleiste mit Aufnahmevorrichtung für ein Smartphone
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-10-27
Abstract: Flexible Kunststoffleiste mit Aufnahmevorrichtung für ein Smartphone
Patent DE-202016100040-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Gestellteile für ein Möbelstück, insbesondere ein höhenverstellbares Tischbein, und höhenverstellbares Ein- oder Mehrsäulentischgestell
IPC: A47B9/20
Filed: 2016-01-06
Abstract: Höhenverstellbares Gestellteil für ein Möbelstück, insbesondere ein höhenverstellbares Tischbein (12), umfassend – mindestens zwei teleskopartig axial ineinanderschiebbare rechteckige Teleskopelemente (36, 38) und – einen Höhenverstellmechanismus in den Teleskopelementen (36, 38), wobei der Höhenverstellmechanismus eine Gewindestange (28) umfasst, die sich in den Teleskopelementen erstreckt, wobei die Gewindestange (28) in einem Gewinde eines Gewindeelements (68) in einem unteren (38) der Teleskopelemente (36, 38) geführt ist, ein unteres Ende (86) der Gewindestange (28) frei ist und ein oberes Ende (30) der Gewindestange (28) in einem Lager (84) in einem Aufnahmeelement in einem oberen (36) der Teleskopelemente (36, 38) aus dem Aufnahmeelement nach oben hervorragend um ihre Längsachse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement in dem oberen Teleskopelement (36) formschlüssig gehaltert ist.
Patent DE-202016106446-U1 (DE)
Title: Kartenfachanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Kartenfachanordnung mit: einem Rückenlehnenpaneel, das zur Befestigung an einer Rückenlehne ausgebildet ist; einem Kartenfachpaneel, das mit dem Rückenlehnenpaneel verbunden und zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung relativ zu dem Rückenlehnenpaneel bewegbar ist, um so eine Ablagefachöffnung dazwischen zu bilden; und einem Federarm, der das Rückenlehnenpaneel mit dem Kartenfachpaneel verbindet, sodass das Kartenfachpaneel in die geschlossene Stellung vorgespannt wird, wobei der Federarm erste und zweite Federvorsprünge aufweist, die sich von einem Federgrundelement erstrecken, das mit dem Rückenlehnenpaneel oder dem Kartenfachpaneel verbunden ist, wobei der erste Federvorsprung mit dem Rückenlehnenpaneel und der zweite Federvorsprung mit dem Kartenfachpaneel verbunden ist, wobei, wenn das Kartenfachpaneel in der offenen Stellung ist, der erste und der zweite Federvorsprung relativ zueinander einen Federwinkel bilden, der größer ist als der Federwinkel, wenn das Kartenfachpaneel in der geschlossenen Stellung ist.
Patent DE-202016107394-U1 (DE)
Title: Nachstellbarer Rollschuh
IPC: A63C17/06
Filed: 2016-12-27
Abstract: Rollschuh, umfassend: einen unteren Tragrahmen (10) mit einem Zehenanschlag (11); eine Rädermontage (20), die am unteren Tragrahmen (10) befestigt ist und vier Räder (21) umfasst, die rotierbar an zwei Achsen (22) montiert sind; einen oberen Rahmen (30), der eine Rille (32), einen Hohlraum (33) hinter der Rille (32), eine hintere Durchlassbohrung (34) und einen Sitz (31) im Hohlraum (33) mit einer Vertiefung (311), die mit dem Kanal (34) umfasst ist, aufweist; einen Einstellmechanismus (40), der eine Welle (41) mit Außengewinde im Kanal (34) und in der Vertiefung (311) und einen Griff (42), der drehgelenkig an einem hinteren Ende der Welle (41) und der außen am oberen Rahmen (30) vorgesehen ist, umfasst; eine Sohle (50), die eine Schuhkappe (51), ein hinteres Glied (52) mit Innengewinde, das an der Welle (41) befestigt ist, und einen Stiel (53) auf einer Unterseite, der gleitbar in der Rille (32) angeordnet ist, umfasst, und einen Schuh (60), der um eine Kante der Sohle (50) befestigt ist, wobei die Schuhkappe (51) verborgen ist.
Patent DE-202017000359-U1 (DE)
Title: Schablone zum Auftragen von Nagellack
IPC: A45D29/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Schablone zum Auftragen von Nagellack, die an einem Finger oder einem Zeh durch Klemmen fixierbar ist, umfassend: ein Basiselement (100), das L-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (110) und einen zweiten Schenkel (120) aufweist, wobei der erste Schenkel (110) einen ersten Abschnitt (114) einer konkaven Randlinie (114, 214) des Basiselements (100) aufweist und der zweite Schenkel (120) einen zweiten Abschnitt (124) der konkaven Randlinie (114, 124) aufweist; und ein Schiebeelement (200), das eine konkave Ergänzungsrandlinie (204) aufweist und mit dem Basiselement (100) verschiebbar gekoppelt ist und derart entlang des ersten Schenkels (110) des Basiselements (100) verschiebbar ist, dass die konkave Ergänzungsrandlinie (204) zusammen mit dem zweitem Abschnitt (124) der konkaven Randlinie des zweiten Schenkels (120) und einem dazwischen liegenden Teil des ersten Abschnitts (114) der konkaven Randlinie des ersten Schenkels (110) eine im Wesentlichen U-förmige Lackbegrenzungslinie (114, 124, 204) bildet, die durch Verschieben des Schiebelements (200) auf die Breite eines Finger- oder Zehennagels einstellbar ist.
Patent DE-202017002788-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungsmodul
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-05-28
Abstract: Heiz- und Kühlmodul für Boden und Wände dadurch gekennzeichnet, dass ein Modul aus einem Verbund von Dämmplatte, Trockenestrich, Heiz- und/oder Kühlleitungen besteht.
Patent DE-202017005265-U1 (DE)
Title: Windhosengenerator
IPC: F03D9/34
Filed: 2017-10-12
Abstract: Windhosengenerator dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines Luftwirbels Ventilatoren auf einer gedachten Kreislinie angeordnet sind. Figur 1.
Patent DE-202017103014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussleitungen
IPC: E03C1/30
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Beseitigung von Verstopfungen in Abflussleitungen, umfassend einen sich entlang einer Axialrichtung (32) erstreckenden Stiel (11), an dem eine Glocke (12) aus gummielastischem Material befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (12) bei Betrachtung eines Querschnittes entlang einer Ebene (16, 36, 37), die die Axialrichtung (32) enthält, einen Polygonzug (18a, 18b, 18c) ausbildet oder umfasst.
Patent DE-202017105319-U1 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder (10, 80) mit: einem Zylinderrohr (12, 84) mit zylindrischer Form, in dem eine Zylinderkammer (22) ausgebildet ist, einem Paar von Abdeckelementen (14, 16, 86, 88), die an beiden Endabschnitten des Zylinderrohres (12, 84) angebracht sind, einem Kolben (18, 82), der entlang der Zylinderkammer (22) verschiebbar vorgesehen ist, und einer Kolbenstange (20), die mit dem Kolben (18, 82) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Kolbens (18, 82) und der Zylinderkammer (22) senkrecht zu einer axialen Richtung achteckig geformt ist, dass der Kolben (18, 82) einen Verschleißring (44) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, in Gleitkontakt mit einer inneren Wandfläche des Zylinderrohres (12, 84) zu treten, wobei ein Querschnitt des Verschleißrings (44) senkrecht zu der axialen Richtung achteckig geformt ist, und dass ein Magnet (33) in dem Verschleißring (44) vorgesehen ist.
Patent DE-202017107856-U1 (DE)
Title: Leiterelement, insbesondere für eine Dachleiter
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Leiterelement (3), insbesondere für eine aus mehreren Leiterelementen (3) zusammensetzbare Dachleiter (1), mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Längsholmen (7) und diese verbindenden Sprossen (5), wobei an wenigstens einem Ende jeden Längsholmes (7) eine Verbindungseinrichtung (9, 11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung am ersten Ende der Längsholme (7) über ein Führungsteil (9) verfügt, das wenigstens einen quer zu den Längsholmen (7) seitlich aus dem Führungsteil (9) herausragenden Zapfen (21) aufweist, wobei die Verbindungseinrichtung am zweiten Ende der Längsholme (7) über ein Verriegelungsteil (11) mit wenigstens einer Ausnehmung (41) für den Eingriff der Zapfen (21) beim Zusammenfügen zweier Leiterelemente (3) verfügt, und dass das Verriegelungsteil (11) im Abstand von der Ausnehmung (41) eine Verriegelungseinrichtung (13) aufweist, die zusammen mit der durch den Zapfen (21) und der Ausnehmung (41) hergestellten Kopplung eine drehfeste lösbare Verbindung der Leiterelemente (3) gestattet.
Patent DE-202018002264-U1 (DE)
Title: Füll- und Entleerungsstation mit regelbarem Volumenstrom bzw. regelbarer Fließgeschwindigkeit
IPC: E03B7/07
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Füll- und Entleerungsstation ist mit einer Armatur ausgestattet, die geeignet ist die Fließgeschwindigkeit bzw. den Volumenstrom innerhalb der Anlage zu regeln.