baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012317-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sitzsensor
Inventor: LEE SEUNG WOO
IPC: G01L1/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kapazitiver Sitzsensor, aufweisend:ein Polsterkissen (1000) für einen Fahrzeugsitz;Schutzpaneele (100), die an einer oberen Fläche des Polsterkissens (1000) installiert sind, obere, mittlere und untere Lagen (120, 140, 160) aufweisen und sich um eine vorbestimmte Entfernung über ein vorderes Ende des Polsterkissens (1000) hinaus erstrecken;leitende Paneele (300), die ein Sensorfühlerpaneel (320) und ein Sensorführungspaneel (340) aufweisen, die zwischen der oberen und der mittleren Lage (120, 140) der Schutzpaneele (100) und zwischen der mittleren und der unteren Lage (140, 160) der Schutzpaneele (100) angeordnet sind, um das Vorhandensein eines Insassen auf dem Polsterkissen (1000) zu erfassen; undein Befestigungselement zum Befestigen von vorderen Endabschnitten (180) der Schutzpaneele (100) an einem unteren Ende des Polsterkissens (1000), um zu verhindern, dass die leitenden Paneele (300) verknittert werden,wobei das Befestigungselement eine Feder (1020) aufweist, welche unter dem Polsterkissen (1000) angeordnet ist und mit den vorderen Endabschnitten (180) der Schutzpaneele (100) verbunden ist.
Patent DE-102009016133-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen sauerstoffarmen AlN-Volumeneinkristall
Inventor: BARZ RALPH-UWE DR
IPC: C30B23/02
Filed: 2009-04-03
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines AlN-Volumeneinkristalls (2), wobei a) in einem Kristallwachstumsbereich (4) einer Tiegelanordnung (3) ein einkristalliner AlN-Keimkristall (15) mit einer zentralen Mittenlängsachse (18) angeordnet wird, und b) während einer Züchtungsphase in dem Kristallwachstumsbereich (4) eine AlN-Wachstumsgasphase (16) erzeugt wird, die zumindest teilweise aus einem AlN-Quellmaterial (14, 21), das sich in einem Vorratsbereich (5) der Tiegelanordnung (3) befindet, gespeist wird, und wobei der AlN-Volumeneinkristall (2) mittels Abscheidung aus der AlN-Wachstumsgasphase (16) auf dem AlN-Keimkristall (15) in einer parallel zur Mittenlängsachse (18) orientierten Wachstumsrichtung (17) aufwächst, wobei c) zumindest ein Sauerstoffanteil des AlN-Quellmaterials (14, 21) während einer Reinigungsphase reduziert wird, d) die Tiegelanordnung (3) einen Abscheideraum (8) umfasst, in dem während der Reinigungsphase aus dem AlN-Quellmaterial (14, 21) abgedampfte sauerstoffhaltige Komponenten abgeschieden werden, e) das AlN-Quellmaterial (14, 21) nach Abschluss der Reinigungsphase und während der gesamten Züchtungsphase in einer sauerstofffreien Atmosphäre gehalten wird.
Patent DE-102009029248-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches System zum Erfassen einer Beschleunigung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-09-08
Granted: 2022-12-15
Abstract: Mikromechanisches System (100) zum Erfassen einer Beschleunigung, umfassend:- ein Substrat (105);- eine wippenförmige Massestruktur (125) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Hebelarm (130, 135), die mit Abstand zum Substrat (105) und um eine Drehachse (140) zum Substrat (105) kippbar angeordnet sind; und- am Substrat (105) ausgebildete erste und zweite Elektroden (110, 115), wobei jeweils eine Elektrode einem Hebelarm (130, 135) gegenüber liegt; wobei- jeder Hebelarm (130, 135) einen sich von der Drehachse (140) aus erstreckenden Abschnitt (160, 165) umfasst, der über einem Zwischenraum zwischen den Elektroden (110, 115) liegt, und die beiden Abschnitte (160, 165) unterschiedliche Massen aufweisen,- wobei die Massestruktur (125) mit der ersten Elektrode (110) einen ersten Kondensator (150) und mit der zweiten Elektrode (115) einen zweiten Kondensator (155) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- sich die erste Elektrode (110) unterhalb eines Endabschnitts des ersten Hebelarms (130) und die zweite Elektrode (115) unterhalb eines Endabschnitts des zweiten Hebelarms (135) befinden und dass die Kondensatoren (150, 155) außerhalb der Abschnitte (160, 165), die eine Schwerpunkts-Asymmetrie bewirken, liegen.
Patent DE-102009037409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Visualisierung eines Röntgenfensters
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: G01N23/04
Filed: 2009-08-13
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Visualisierung eines Röntgenfensters (RF), mit einer Röntgenquelle (RQ) und einem Detektor (D), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lichtquelle (LQ) am Detektor (D) vorgesehen ist und ein zugehöriger zweiter Spiegel (S2) am Detektor (D) entsprechend einer Blendeneinstellung bei der Röntgenquelle derart ausrichtbar ist, dass mindestens ein Teil des Röntgenfensters (RF) auf ein Objekt (O) optisch abbildbar ist, wobei die Größe und Ausrichtung des optischen Röntgenfensters (RF) abhängig von der Bündelung der Röntgenstrahlen der Röntgenquelle (RQ) bestimmbar ist.
Patent DE-102009043414-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Mikro-Struktur, Anordnung mit mindestens zwei dreidimensionalen Mikro-Strukturen, Verfahren zum Herstellen der Mikro-Struktur und Verwendung der Mikro-Struktur
Inventor: HEDLER HARRY DR
IPC: H01G9/048
Filed: 2009-09-29
Granted: 2016-09-22
Abstract: Dreidimensionale Mikro-Struktur (1), aufweisend  – eine Vielzahl von nebeneinander, bezüglich ihrer jeweiligen Mikro-Säulen-Längsausdehnung (21) im Wesentlichen parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordnete Mikro-Säulen (2) mit mindestens einem amorphen Mikro-Säulen-Material (20, 201, 202), die jeweils ein Aspekt-Verhältnis aus dem Bereich von 20 bis 1000 und jeweils einen Mikro-Säulen-Durchmesser (22) aus dem Bereich von 0,1 μm bis 200 μm aufweisen, und  – einen zwischen benachbarten Mikro-Säulen angeordneten Mikro-Säulen-Zwischenraum (3) mit einem zwischen den benachbarten Mikro-Säulen aus dem Bereich von 1 μm bis 100 μm ausgewählten Mikro-Säulen-Abstand (31),  wobei zumindest eine der Mikro-Säulen mindestens zwei entlang der Mikro-Säulen-Längsausdehnung angeordnete Abschnitte (210, 220) mit voneinander unterschiedlichen amorphen Mikro-Säulen-Materialien (201, 202) aufweist.
Patent DE-102009052674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Doppelmantelrohren
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: F16L39/00
Filed: 2009-11-12
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Doppelmantelrohren, die jeweils ein Innenrohr (1, 2) und ein Mantelrohr (3, 4) umfassen, mittels einer Vorrichtung zum Verbinden von Doppelmantelrohren mit zwei Festflanschen (7, 8) und einem Sicherungselement (10, 22, 25) zum axialen und drehbaren Verbinden der Festflansche (7, 8), wobei die Festflansche (7, 8) jeweils einen Innenring (7a, 8a) und einen drehfest mit dem Innenring (7a, 8a) verbundenen Außenring (7b, 8b) aufweisen, wobei die Festflansche (7, 8) zwischen dem Innenring (7a, 8a) und dem Außenring (7b, 8b) jeweils mindestens eine durch einen Ringraum (19) voneinander beabstandete Axialbohrung (11, 12) aufweisen, bei welchem jeder der Innenringe (7a, 8a) mit einem zugeordneten Innenrohr (1, 2) und jeder der Außenringe (7b, 8b) mit einem zugeordneten Mantelrohr (3, 4) der Doppelmantelrohre verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem der Außenringe (7b, 8b) eines Festflansches (7, 8) und dem ihm zugeordneten Mantelrohr (3, 4) ein Teleskoprohr (9) angeordnet wird,...
Patent DE-102010014207-B4 (DE)
Title: Schlüsselvorrichtung
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-04-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Schlüsselvorrichtung (SV, SV2, SV3, SV4, SV5), insbesondere für ein Zugangs- und/oder Startsystem eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Merkmalen: • einem Gehäuseteil (GHT, GHT2, GHT3, GHT4, GHT5), in dem eine elektronische Kommunikationseinrichtung (SEE) vorgesehen ist, und das eine Durchgangsausnehmung (DGA, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) zum zumindest teilweisen Unterbringen eines mechanischen Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) aufweist; • einem mechanischen Schlüsselteil (ST, ST2, ST3, ST4) zum Einführen in die Durchgangsausnehmung (DGA, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5), umfassend: – einen Anschlagabschnitt (ANA, ANA3) zum Begrenzen einer Bewegung des Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) beim Einführen in die Durchgangsausnehmung (DGA, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) in Einführrichtung (ER), und – einen Arretierungsabschnitt (ART, ART2, ART3, ART4); • einem Arretierteil (RIE, RIE2, RIE3, ATT), das dafür ausgelegt ist, im eingeführten Zustand des Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) in der Durchgangsausnehmung (DGA, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) mit dem Arretierungsabschnitt (ART) des Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) eine lösbare Verbindung (ATV, ATV2, ATV3, ATV4) einzugehen, um eine Bewegung des Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) in der Durchgangsausnehmung (DGA, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) entgegen der Einführrichtung (ER) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (LST) des mechanischen Schlüsselteils (ST, ST2, ST3, ST4) größer ist als die Länge (LG) der Durchgangsausnehmung (DGA, DGA1, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) des Gehäuseteils (GHT), sodass im eingeführten Zustand der Arretierungsabschnitt (ART, ART2, ART3, ART4) in Einführrichtung aus der Durchgangsausnehmung (DGA, DGA1, DGA2, DGA3, DGA4, DGA5) herausragt.
Patent DE-102010016312-B4 (DE)
Title: Verwendung eines UV-Licht härtenden Liners enthaltend hochreaktive Initiatorsysteme
Inventor: ALEXANDER JÜRGEN DR
IPC: F16L55/165
Filed: 2010-04-01
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verwendung eines Liners, aufweisend eine Zusammensetzung, enthaltend a) Acylphosphinoxid oder Bisacylphosphinoxid oder ein Gemisch beider als Photoinitiator; b) Photoinitiator, der bei Wellenlängen kleiner 380 nm Radikale bildet; c) 1,1'-Azo-bis-(1-cyclohexylcarbonitril) oder 2,2'-Azo-bis-(2-methylbutyronitril); und d) ungesättigtes Polyesterharz, für den Einsatz bei der grabenlosen Sanierung ohne Verwendung einer Kühlkette.
Patent DE-102010019713-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Abschätzen einer Ventilöffnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UDA TOSHIAKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), die aufweist:ein Einlassströmungs-Steuerventil (6) zum Erzeugen einer Wirbelströmung einer Einlassluft in einer Verbrennungskammer (3) der Brennkraftmaschine durch das Öffnen und Schließen eines Einlasskanals (5), der an einer Stromaufwärts-Seite der Verbrennungskammer angeordnet ist,einen Abschätzabschnitt (15) zum Berechnen eines Abschätzwertes in Bezug auf einen Öffnungsgrad des Ventils auf der Grundlage einer vorbestimmten Abschätzformel, während das Ventil einen Betrieb zwischen einem vollständigen Schließen (0°) und einem vollständigen Öffnen (θmax) vornimmt, undeinen Sensor (26) zum Ausgeben eines Signals EIN oder AUS, wobeidas Signal des Sensors geändert wird, wenn das Ventil einen vorbestimmten Öffnungsgrad (θ1, θ2) hat, der zwischen dem vollständigen Schließen und dem vollständigen Öffnen definiert ist,der Abschätzabschnitt bestimmt, dass der Ist-Öffnungsgrad des Ventils kleiner als der vorbestimmte Öffnungsgrad ist, in einem Fall, in dem das Signal des Sensors nicht geändert wird, wenn der Abschätzwert gleich dem vorbestimmten Öffnungsgrad oder größer als dieser wird, undder Abschätzabschnitt den Abschätzwert als festgelegt behält und bewirkt, dass das Ventil mit den Betrieb fortsetzt, bis das Signal des Sensors geändert wird, während der Ist-Öffnungsgrad des Ventils kleiner als der vorbestimmte Öffnungsgrad bestimmt ist.
Patent DE-102010056212-B4 (DE)
Title: Maschenware mit Kett- und Schussfäden sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D04B9/18
Filed: 2010-12-21
Granted: 2014-09-18
Abstract: Rechts-Links-Maschenware mit Kett- und Schussfäden, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem extrem feinen Kuliergewirke (1) besteht mit: a) Maschenfäden (1'), b) Schussfäden (2), die auf der linken Bindungsseite der Maschenschenkel (4) aufliegen und c) Kettfäden (3), die im Bereich der Platinenmaschenstäbchen (5) so verlaufen, dass sie abwechselnd von den Schussfäden (2) und der rechten Seite der Platinenmaschenfüße (6) abgebunden werden, und durch ein Verfahren nach einem der Ansprüche 7 oder 8 hergestellt ist.
Patent DE-102010060574-B4 (DE)
Title: Rohrfördergut mit einer gleitfähigen Überlappung
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G15/40
Filed: 2010-11-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fördergurt (1, 8) mit einer tragseitigen Deckplatte (2, 9) und einer laufseitigen Deckplatte (3, 10) aus jeweils einem elastomeren Werkstoff sowie mit einem eingebetteten Zugträger (4, 11), wobei der Fördergurt (1, 8) durch Überlappung seiner beiden Gurtflanken unter Ausbildung zweier sich berührenden Randzonen (A, B) zu einem Rohrfördergurt (8) schließbar ist, der sich ringsherum an Tragrollen (14) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Randzone (A, B) des Fördergurtes (1, 8) mit einer gleitfähigen und abriebfesten Beschichtung (6, 7, 12, 13) versehen ist, wobei die gleitfähige und abriebfeste Beschichtung (6, 7, 12, 13) ein Elastomer ist, in dem eine gleitaktive Substanz eingemischt ist und wobei die gleitfähige Substanz aus Nanopartikeln besteht und wobei das Elastomer aus einer vulkanisierten Kautschukmischung auf der Basis von Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) Basis besteht und wobei die Nanopartikel aus Polytetrafluorethylen (PTFE) sind.
Patent DE-102010062079-B4 (DE)
Title: Anpassen einer Dosisverteilungs-Einstellung für ein technisches Gerät der Tumortherapie
Inventor: KUEFER KARL-HEINZ
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-11-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Anpassen einer Dosisverteilungs-Einstellung für ein technisches Gerät der Tumortherapie, das Verfahren mit folgenden Schritten – Auslesen eines ersten Plans (10) aus einem Datenspeicher (100); – Darstellen des ersten Plans (10) einer Dosisverteilung in einem Planvolumen (Z) auf einer Darstellungseinrichtung (110) für eine mögliche Einstellung des technischen Geräts der Tumortherapie zur Abgabe der eingestellten Dosisverteilung an einen Patienten; – wobei zur Änderung des ersten Plans (10) in zumindest einer volumenmäßig spezifizierten Feinheit (10a) und zur Erstellung oder Ermittlung eines kausalen Folgeplans für die Einstellung des technischen Geräts der Tumortherapie folgende weitere Schritte durchgeführt werden: – Vorgabe eines neuen Dosiswerts für eine lokale Gruppe von Voxeln (z) in der volumenmäßig spezifizierten Feinheit (10a) an einer bestimmten Stelle des Planvolumens (Z), welche diesen neuen Dosiswert nicht aufweist; – wobei die bestimmte Stelle durch Auswahl eines Initialvoxels (z1) festgelegt wird, das in einer Schicht (yi) des Planvolumens gelegen ist; – Umrechnen des ersten Plans (10) in einen ersten Navigationsplan (11), welche Umrechnung den ersten Plan (10) und die Dosisänderung in der lokalen Voxelgruppe beachtet; – Darstellen des ersten Plans (10) oder des ersten Navigationsplans (11) auf derselben Darstellungseinrichtung (110), abhängig von einer Einstellung einer ersten Bedienhilfe (40) mit zwei Endstellungen (41, 42), wobei die erste Endstellung dem ersten Plan und die zweite Endstellung (42) dem ersten Navigationsplan (11) entspricht.
Patent DE-102011017543-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verdrahtungsplatine
Inventor: UEDA NOBUMASA
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-04-26
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einer Verdrahtungsplatine (30) mit einer ersten Fläche (30a) und einer zweiten Fläche (30b), die sich gegenüberliegen;- einer Anschlussfläche (31), die auf der ersten Fläche der Verdrahtungsplatine angeordnet ist, wobei ein Durchgangsloch (32) durch die Verdrahtungsplatine und die Anschlussfläche führt, sich ein erstes Ende des Durchgangslochs in der Anschlussfläche öffnet und sich ein zweites Ende des Durchgangslochs auf der zweiten Fläche der Verdrahtungsplatine öffnet;- einer elektronischen Komponente (20), die an der ersten Fläche der Verdrahtungsplatine befestigt ist, wobei die elektronische Komponente eine Elektrode (21) entsprechend der Anschlussfläche aufweist;- einem ersten Verbinder (40) aus Lötmittel, wobei der erste Verbinder die Anschlussfläche mit der Elektrode verbindet;- einem leitfähigen Abschnitt (33), der auf einer Wandfläche des Durchgangslochs definiert ist; und- einem zweiten Verbinder (41) aus Lötmittel, wobei der zweite Verbinder im Durchgangsloch angeordnet ist und die Anschlussfläche und der zweite Verbinder mit dem leitfähigen Abschnitt (33) verbunden sind, wobei- die Anschlussfläche mit dem Durchgangsloch als perforierte Anschlussfläche (31a) definiert ist,- der erste Verbinder (40) einteilig mit dem zweiten Verbinder (41) ausgebildet ist,- die elektronische Komponente (20) eine erste Fläche (20a) aufweist, welche der Verdrahtungsplatine (30) gegenüberliegt,- die Elektrode eine von mehreren Elektroden ist, die Folgendes definieren:- einen Ringabschnitt, der durch Anordnen einiger der Elektroden in einer Ringform gebildet ist, wobei der Ringabschnitt am äußersten Umfang der ersten Fläche der elektronischen Komponente angeordnet ist, und- einen Innenumfangsabschnitt, der aus den anderen Elektroden gebildet ist, die innerhalb eines Innenumfangs des Ringabschnitts angeordnet sind,- die mehreren Elektroden eine Array-Anordnung aufweisen,- eine der Elektroden entsprechend der perforierten Anschlussfläche elektrisch mit einer Schaltung der elektronischen Komponente verbunden ist,- die perforierte Anschlussfläche (31a) eine von mehreren Anschlussflächen (31) ist, die jeweils den mehreren Elektroden (21) entsprechen,- die mehreren Anschlussflächen mehrere nicht perforierte Anschlussflächen (31 b) aufweisen, die kein Durchgangsloch aufweisen,- die Anzahl der nicht perforierten Anschlussflächen (31b) größer als die Anzahl der perforierten Anschlussflächen (31a) ist, und- die Anzahl der perforierten Anschlussflächen (31a), die in einem Bereich entsprechend dem Innenumfangsabschnitt angeordnet ist, größer als die Anzahl der perforierten Anschlussflächen (31a) ist, die in einem Bereich entsprechend dem Ringabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102011056519-B4 (DE)
Title: Diesel-Benzin-Hybridmotor
Inventor: KI MINYOUNG
IPC: F02B69/02
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Diesel-Benzin-Hybridmotor, aufweisend:eine Brennkammer (3), die einen Auslasskanal (40) aufweist, um Abgas abzuleiten, und in einem Zylinder (1) ausgebildet ist, der mit einem Zylinderkopf (7) verbunden ist, derart dass sich ein Kolben (2) in der Brennkammer (3) hin und her bewegt,einen Abgasrückführungs- (AGR)-Einlasskanal (10), der einen Tangentialkanal (11) und einen Spiralkanal (12) aufweist,ein Einlassventil (20), aufweisend ein Tangentialventil (21), das in dem Tangentialkanal (11) vorgesehen ist und dessen Öffnen und Schließen gesteuert werden, und ein Spiralventil (22), das in dem Spiralkanal (12) vorgesehen ist und dessen Öffnen und Schließen gesteuert werden, undeinen Diesel-Einspritzer (60), der in dem Zylinderkopf (7) vorgesehen ist und Dieselkraftstoff direkt in die Brennkammer (3) einspritzt, um eine Zündung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dassein Benzin-Einspritzer (50) in einem Ansaugrohr (30) vorgesehen ist und Benzin in die Ansaugluft einspritzt,der Tangentialkanal (11) mit einer niedrigen AGR-Rate gemischtes Gas zuführt, undder Spiralkanal (12) mit einer hohen AGR-Rate gemischtes Gas zuführt.
Patent DE-102011082867-B4 (DE)
Title: Werkzeugspindel einer Honmaschine mit topfförmigem Halter für einen Honring und zugehörige Honmaschine
Inventor: JÄGER HELMUT F
IPC: B23B31/42
Filed: 2011-09-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Werkzeugspindel (1) für eine Honmaschine (60),
 umfassend einen motorisch angetriebenen Halter (6) für einen Honring (2), wobei der Halter (6) wenigstens ein hydraulisches Dehnelement (11) aufweist, mit dem der Honring (2) im Halter (6) radial gespannt und zentriert werden kann,
 wobei der Halter (6) topfförmig mit einem umlaufenden Wandteil (9) und einem das Wandteil (9) zu einer Seite hin abschließenden Bodenteil (10) ausgebildet ist,
 wobei das wenigstens eine Dehnelement (11) innenseitig am umlaufenden Wandteil (9) ausgebildet ist,
 wobei alle Dehnelemente (11) mit einer Hydraulikkammer (14) verbunden sind, welche im Bodenteil (10) angeordnet ist,
 und wobei nur ein einziges Stellelement (15) vorgesehen ist, mit dem der Druck eines Hydraulikmediums (12) in der Hydraulikkammer (14) und damit in allen Dehnelementen (11) einstellbar ist.
Patent DE-102011100624-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Batterie
Inventor: HELBER JAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-05-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Batterie (7) und einer Fahrzeug-Tragstruktur (2), wobei die Batterie (7) oder ein Teil (6) der Batterie (7) als Bauteil der Tragstruktur (2) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (7) wenigstens eine Kühlvorrichtung (14) umfasst, welche wenigstens ein Versteifungselement der Batterie (7) oder eines Batteriegehäuses (8) der Batterie (7) bildet.
Patent DE-102011101506-B4 (DE)
Title: Motoranordnung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: DANIELEWICZ CURT R
IPC: F01N13/08
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Motoranordnung (10), die umfasst: einen Zylinderkopf (22) mit einem Auslasskanal (26) und einem Auslasskanal-Montageflansch (28), der nahe dem Auslasskanal (26) angeordnet ist; einen Turbolader (30) mit einer Turbine (32), wobei die Turbine (32) ein Turbinengehäuse (36) aufweist, wobei das Turbinengehäuse (36) einen Turbineneingang (37) und einen Turbinenausgang (39) umfasst, wobei der Turbineneingang (37) dazu konfiguriert ist, einen Abgasstrom vom Auslasskanal (26) zu empfangen und den Abgasstrom durch das Turbinengehäuse (36) zum Turbinenausgang (39) fluidtechnisch zu überführen, wobei der Turbineneingang (37) einen Turbineneingangsflansch (38) umfasst, der abnehmbar am Auslasskanal-Montageflansch (28) montiert ist und mit diesem in abgedichtetem Eingriff steht, wobei der Turbinenausgang (39) einen Turbinenausgangsflansch (41) umfasst; eine Auslassleitung (42), wobei die Auslassleitung (42) einen Auslassleitungseingang (46) umfasst, wobei der Auslassleitungseingang (46) dazu konfiguriert ist, den Abgasstrom vom Turbinenausgang (39) zu empfangen, wobei der Auslassleitungseingang (46) einen Auslassleitungseingangsflansch (51) umfasst, der abnehmbar am Turbinenausgangsflansch (38) montiert ist und mit diesem in abgedichtetem Eingriff steht; gekennzeichnet durch eine erste Montagehilfe (100), die zwischen der Auslassleitung (42) und dem Zylinderkopf (22) angeordnet ist; eine zweite Montagehilfe (110), die axial zwischen dem Turbinengehäuse (36) nahe dem Turbinenausgang (39) und der Auslassleitung (42) nahe dem Auslassleitungseingang (46) angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, eine Ausrichtung des Turbinenausgangsflanschs (41) und des Auslassleitungseingangsflanschs (51) zu schaffen; eine dritte Montagehilfe (120), die auf dem Umfang um den Turbinenausgang (39) und den Auslassleitungseingang (46) angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, einen verschachtelten Eingriff von diesen zu schaffen; und eine Klemme (60), die für eine abdichtende Befestigung des Auslassleitungseingangsflanschs (51) am Turbinenausgangsflansch (41) konfiguriert ist, wobei die erste Montagehilfe (100) eine verschiebbare Verbindung zwischen dem Zylinderkopf (22) und der Auslassleitung (42) ...
Patent DE-102011103197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Rotors
Inventor: REZAEI-NEYAZKANDI BAHMAN
IPC: F01K25/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb eines Rotors mittels der Strömung eines gasförmigen Fluids aus einem Druckbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor in einem Gehäuse mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass dreht, der Gasauslass mit einer Kolben-Zylinder-Einheit gekoppelt ist, derart, dass vom Rotor kommendes Fluid in den kolbenrückseitigen Raum einleitbar ist, der kolbenrückseitige Raum mit dem kolbenvorderseitigen Raum über ein steuerbares Ventil miteinander verbindbar ist, der kolbenvorderseitige Raum mit dem Druckbehälter über eine Druckleitung mit einem Ventil verbindbar ist, der Kolben über eine Kolbenfeder verfügt, mittels derer der Kolben in die Lage des größten kolbenvorderseitigen Raumes verschiebbar ist und die Kolbenstange mit einem Antrieb koppelbar ist, mit dem gegen die Kraft der Kolbenfeder eine Kraft auf den Kolben ausübbar ist.