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Patent DE-102020211531-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01H9/44
Filed: 2020-09-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1), insbesondere ein Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter, weist einen Schaltkontakt (20) mit einem in einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) ortsfest angeordneten Festkontaktstück (21) sowie einem relativ dazu beweglichen Bewegkontaktstück (22) auf, welche derart ausgebildet sind, dass sich beim Öffnen des stromdurchflossenen Schaltkontakts (20) ein Lichtbogen (9) zwischen dem Festkontaktstück (21) und dem Bewegkontaktstück (22) ausbildet. Weiterhin weist das Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Eingangsanschluss (8-1) des Schutzschaltgerätes (1) und dem Festkontaktstück (21) auf, welche ihrerseits eine Leiterschleife (30) aufweist, die an einer dem Bewegkontaktstück (22) abgewandten Seite des Festkontaktstücks (21) unmittelbar hinter diesem angeordnet ist. Die Leiterschleife (30) ist dabei derart ausgebildet, dass im stromdurchflossenen Zustand ein resultierendes elektromagnetisches Feld (M) gebildet wird, welches mit dem Lichtbogen (9) derart wechselwirkt, dass dieser vom Schaltkontakt (20) weggetrieben wird. Mit Hilfe der Leiterschleife (30) wird das Magnetfeld (M) bereits vor einer Kommutation des Lichtbogens (9) erzeugt, wodurch dieser vom Schaltkontakt (20) weggetrieben und zur Kommutation auf die Leitschiene (14) veranlasst wird, was zu einem schnelleren Erlöschen des Lichtbogens (9) führt.
Patent DE-102020212119-A1 (DE)
Title: Verbundoxidkatalysator, poröser verbundstoff und verfahren zur herstellung eines verbundoxidkatalysators
Inventor: NAKASHIMA TAKUYA
IPC: B01J23/10
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Verbundoxidkatalysator umfasst Ce, das ein erstes Metall ist, La, das ein zweites Metall ist, und ein drittes Metall als enthaltene Metalle. Das dritte Metall ist ein Übergangsmetall oder ein anderes Seltenerdmetall als Ce und La. Ein Ce-Gehalt in den enthaltenen Metallen ist höher als oder gleich 5 Mol-% und niedriger als oder gleich 95 Mol-%. Ein La-Gehalt in den enthaltenen Metallen ist höher als oder gleich 2 Mol-% und niedriger als oder gleich 93 Mol-%. Ein Gehalt des dritten Metalls in den enthaltenen Metallen ist höher als oder gleich 2 Mol-% und niedriger als oder gleich 93 Mol-%.
Patent DE-102020212353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements, optisches Element, Vorrichtung zur Herstellung eines optischen Elements, Sekundärgas und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: H01L21/027
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elements (2), insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage (400), wonach auf eine Oberfläche eines Grundkörpers (7) eine aus einem Deckmaterial ausgebildete Deckschicht (11) bis zum Erreichen einer Deckschichtdicke aufgebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Deckschicht (11) wenigstens annähernd defektfrei ausgebildet wird.
Patent DE-102020212885-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Breitband-Lambdasonde
Inventor: LEDERMANN BERNHARD
IPC: G01N27/417
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (2) und ein Verfahren zur Diagnose von Leitungen (203, 204) zwischen einer an sich bekannten Breitband-Lambdasonde (1) und dem Steuergerät (2).Durch spezifische Beschaltung und Auswertung wird leitungsindividuell festgestellt, ob eine Unterbrechung bzw. ein Abfall der betreffenden Leitung (203, 204) vorliegt oder nicht vorliegt.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur genaueren Messung des Werts eines Kalibierwiderstands (212) der Breitband-Lambdasonde (1).
Patent DE-102020214347-A1 (DE)
Title: Bahnplanung eines Fahrzeugs
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-11-16
Abstract: Zur Erstellung einer Bahnplanung eines Fahrzeugs (10) werden neben Umfelddaten, die mittels Umfeldsensoren (13) im Umfeld des Fahrzeugs (10) erfasst werden, auch Fremdfahrzeugdaten eines Fremdfahrzeugs (5) in der Nähe des Fahrzeugs (10) erfasst, um wichtige Informationen, wie z.B. die Länge des Fremdfahrzeugs (5) zu ermitteln, die anhand der Sensordaten nicht zu ermitteln sind. Abhängig von der Kombination der Umfelddaten mit den Fremdfahrzeugdaten wird die Bahnplanung des Fahrzeugs (10) erstellt.
Patent DE-102020216002-A1 (DE)
Title: Dichtmaterial zur Abdichtung einer Bipolarplatte
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0284
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtmaterial zur Abdichtung einer Bipolarplatte für den Einsatz in einer Brennstoffzelle, aufweisend zumindest ein Polymermaterial, wobei das Polymermaterial Grundwiederholungseinheiten der allgemeinen Formel (A): [F1-Ar1-F2-A1] und (B): [F3-Ar2-F4-A2] aufweist, worin A1und A2für eine Alkylgruppe steht, F1, F2, F3, F4für eine funktionelle Gruppe steht, Ar1, Ar2für ein aromatisches System steht und wobei A1≢ A2und/oder Ar1≢ Ar2ist.
Patent DE-102021001226-A1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Prävention von Erkältungskrankheiten bestehend aus einer Kombination aus Saft zur oralen und Tropfen zur nasalen Applikation.
Inventor: LOTZ STEFFEN
IPC: A61K36/9068
Filed: 2021-03-09
Abstract: Erkältungsmittel auf natürlicher Basis erreichen oft nicht alle wichtigen Bereiche im Mund-Nasen-Rachenraum. Sie sind auch oft nicht wirksam genug. Beides führt dazu, dass der Ausbruch nicht verhindert wird.Die Produktkombination aus Saft und Nasentropfen erreicht den gesamten Mund-Nasen-Rachenraum. Die Konzentration der Wirkstoffe aus Ingwer, Kurkuma und Zwiebel und die Zugabe von DMSO, welches die Aufnahme in die Zellen verbessert, stärken die Schleimhäute und machen Sie widerstandsfähiger. Beide Komponenten bekämpfen zudem Krankheitserreger.Prävention von Erkältungskrankheiten mit Nahrungsergänzungsmitteln
Patent DE-102021005780-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Einzelzelle für eine Batterie und Batterie
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Einzelzelle (100) für eine Batterie, insbesondere für eine Hochvolt-Traktionsbatterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein Zellgehäuse (40) mit wenigstens einer Elektrodenanordnung (30) mit einer ersten Elektrode (10) und einer zweiten Elektrode (20), welche durch einen Separator (32) getrennt sind, wobei die erste Elektrode (10) ein erstes chemisch aktives Aktivmassevolumen (14) mit einer ersten Aktivmasse (12) und die zweite Elektrode (20) ein zweites chemisch aktives Aktivmassevolumen (24) mit einer zweiten Aktivmasse (22) aufweisen, wobei das erste Aktivmassevolumen (14) mit einem ersten Aktivmassezusatzvolumen (16) und/oder das zweite Aktivmassevolumen (24) mit einem zweiten Aktivmassezusatzvolumen (26) stofflich verbunden ist.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Batterie (100), insbesondere Hochvolt-Traktionsbatterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit mehreren in Reihe und/oder parallel miteinander verschalteten elektrochemischen Einzelzellen (10).
Patent DE-102021100131-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-01-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (200) weist ein Katalysator-Aufwärm-Steuerungsteil auf, das konfiguriert ist, einer leitfähigen Basis (151) elektrische Leistung zuzuführen, um eine Katalysatorvorrichtung (15) aufzuwärmen. Das Katalysator-Aufwärm-Steuerungsteil ist mit einem ersten Schätzteil, das konfiguriert ist, eine Temperatur der leitfähigen Basis (151) auf Grundlage von einem Motorbetriebszustand zu schätzen, einem zweiten Schätzteil, das konfiguriert ist, eine Temperatur der leitfähigen Basis (151) auf Grundlage von einem Widerstandswert der leitfähigen Basis (151) zu schätzen, der detektiert wird, wenn der leitfähigen Basis (151) Strom zugeführt wird, und mit einem elektrischen Leistungs-Steuerungsteil versehen, das konfiguriert ist, einen Betrag der elektrischen Leistung, der der leitfähigen Basis (151) zugeführt wird, wenn die Katalysatorvorrichtung aufgewärmt wird, auf Grundlage von einem Ergebnis des Vergleichs der Größen einer ersten geschätzten Temperatur der leitfähigen Basis (151), die durch das erste Schätzteil geschätzt wird, und einer zweiten geschätzten Temperatur der leitfähigen Basis (151), die durch das zweite Schätzteil geschätzt wird, zu steuern.
Patent DE-102021106909-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtungen zur unabhängigen bewegungssteuerung von linsen und bildsensoren in kamerasystemen
Inventor: LE QUANG
IPC: G03B17/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Gesichtspunkte der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf optische Vorrichtungen und zugehörige Verfahren, die eine unabhängige Steuerung der Bewegung von Linsen und Bildsensoren in Kamerasystemen ermöglichen. In einem Beispiel ist ein Bildsensor unabhängig von und relativ zu einer Linse beweglich, und die Linse ist unabhängig von dem Bildsensor beweglich. In einem Beispiel schließt eine optische Vorrichtung eine Linse und einen unter der Linse angeordneten Bildsensor ein. Der Bildsensor ist relativ zu der Linse beweglich. Die optische Vorrichtung schließt eine Vielzahl von Magneten, die um die Linse herum angeordnet sind, eine Vielzahl von vertikalen Spulenstrukturen, die in einer oder mehreren vertikalen Ebenen gewickelt sind, und eine oder mehrere horizontale Spulenstrukturen, die in einer oder mehreren horizontalen Ebenen gewickelt sind, ein. Die Vielzahl von vertikalen Spulenstrukturen sind eingerichtet, um, wenn sie mit Strom versorgt werden, den Bildsensor relativ zu der Linse zu bewegen. Die eine oder die mehreren horizontalen Spulenstrukturen sind eingerichtet, um, wenn sie mit Strom versorgt werden, die Linse zu bewegen
Patent DE-102021108433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement sowie Verfahren zum Herstellen eines Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: G03H1/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement, mit: Bereitstellen eines holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in einer Vorrichtung (1) mit Bearbeitungsstationen, die eingerichtet sind, aufeinanderfolgende Prozessschritte einer Prozessschrittkette beim Herstellen eines Hologramms für ein Sicherheitselement auszuführen und hierbei das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) Prozessparametern entsprechend zu prozessieren; und Bearbeiten des holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in einem Prozessschritt, der eingerichtet ist, das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) zu belichten, wobei hierbei das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) dem Prozessschritt zugeordneten Prozessparametern entsprechend bearbeitet wird und das Bearbeiten ein Einschreiben einer holografischen Anordnung mit dem Hologramm für das Sicherheitselement mittels Belichten des holografischen Aufzeichnungsmaterials (2) in das holografische Aufzeichnungsmaterial (2) umfasst, wobei das Hologramm in dem holografischen Aufzeichnungsmaterial (2) eine Hologrammnutzfläche erfassend gebildet wird. Weiterhin umfasst das Verfahren Folgendes: Bestimmen einer optischen Beugungseffizienz der holografischen Anordnung mittels einer Messeinrichtung (15) in einem weiteren Prozessschritt, welcher in der Prozessschrittkette in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen dem Prozessschritt nachgelagert ist; Ändern wenigstens eines Prozessparameters, wenn die gemessene optische Beugungseffizienz von einer vorgegebenen optischen Beugungseffizienz verschieden ist; und Anwenden des wenigstens einen geänderten Prozessparameters beim weiteren Prozessieren der holografischen Anordnung in einem anderen Prozessschritt, welcher in der Prozessschrittkette in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen dem weiteren Prozessschritt nachgelagert ist, und / oder beim Herstellen eines weiteren Hologramms für ein Sicherheitselement in der Vorrichtung (1) mit den Bearbeitungsstationen.
Patent DE-102021109033-A1 (DE)
Title: Futtermischwagen-Mischschnecke mit Verschleißschutzrand
Inventor: VOGT RICHARD
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine Futtermischwagen-Mischschnecke weist ein Schneckengewinde (4) mit einem Plattenkörper (7) und einem Verschleißschutzrand (9) auf, der überlappungsfrei mit einem Stumpfstoß an den äußeren Plattenrand (8) des Plattenkörpers (7) angefügt und mit diesem verschweißt ist.
Patent DE-102021113709-A1 (DE)
Title: Leistungsverteilung über eine ethernet-verbindung
Inventor: SALAZAR JOSHUA S
IPC: H04L12/10
Filed: 2021-05-27
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung eine Quellenvorrichtung, die einen ersten Strombegrenzer und einen zweiten Strombegrenzer parallel zueinander und einen ersten Transformator und einen zweiten Transformator enthält; eine Lastvorrichtung umfasst einen dritten Transformator und einen vierten Transformator parallel zueinander; und ein Ethernet-Kabel ist elektrisch zwischen der Quellenvorrichtung und der Lastvorrichtung angeschlossen, wobei das Ethernet-Kabel erste verdrillte Paarleitungen und zweite verdrillte Paarleitungen umfasst. Eine Gleichspannung (DC) wird dem ersten Strombegrenzer und zweiten Strombegrenzer bereitgestellt, der erste Transformator ist elektrisch mit einem Ausgang des ersten Strombegrenzers verbunden, und der zweite Transformator ist elektrisch mit einem Ausgang des zweiten Strombegrenzers verbunden. Die Gleichspannung wird über die ersten verdrillten Paarleitungen und die zweiten verdrillten Paarleitungen zum dritten Transformator und vierten Transformator, die parallel zueinander sind, übertragen. Die ersten verdrillten Paarleitungen und zweiten verdrillten Paarleitungen sind in einem Ethernet-Kabel enthalten, das elektrisch zwischen der Quellenvorrichtung und der Lastvorrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-102021114977-A1 (DE)
Title: Zählerplatz mit einem Zählerfeld
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/03
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Zählerplatz (1) zur Anordnung von Zählern, insbesondere von Stromzählern, und/ oder von anderen Komponenten der Messtechnik, umfassend einen anlagenseitigen Anschlussraum (12), einen netzseitigen Anschlussraum (13) und ein sich zwischen dem anlagenseitigen Anschlussraum (12) und dem netzseitigen Anschlussraum erstreckendes Zählerfeld (14), ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Zählerfeld anzugeben, welches in unproblematischer Weise definierten Verdrahtungsweg schafft, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Zählerfelds (14) und/ oder in mindestens einem seiner Randbereiche mindestens eine Zählerfeldplatte (2) mit Mitteln zur Ausbildung mindestens eines am Randbereich und/ oder im Inneren des Zählerplatzes (1) verlaufenden Kabelkanals (4, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102021115428-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und Bremsverfahren dafür
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-06-15
Abstract: Es sind eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Die vorliegende Offenbarung sieht in mindestens einer Ausführungsform ein Verfahren zur Steuerung einer Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer ersten Radbremse, einer zweiten Radbremse, einer dritten Radbremse und einer vierten Radbremse zur Fahrzeugbremsung vor, welches umfasst: Feststellen, ob eine erste Bremseinheit normal arbeitet, wenn festgestellt wird, dass während der Fahrt des Fahrzeugs eine Bremssituation eingetreten ist, und Bremsen des Fahrzeugs, wenn festgestellt wird, dass die erste Bremseinheit nicht normal arbeitet, indem der dritten Radbremse und der vierten Radbremse durch Betrieb einer zweiten Bremseinheit Hydraulikdruck zugeführt wird, und Verhindern von Radblockierungen eines ersten Rads und eines zweites Rads, die am Fahrzeug vorgesehen sind, durch Öffnungen eines Druckminderungsventils, wenn festgestellt wird, dass ein Fahrer in die Bremssituation eingegriffen hat.
Patent DE-102021117956-A1 (DE)
Title: Halter für ein Seil eines Seilsystems zur Sicherung von Personen gegen Absturz, Seilsystem zur Sicherung von Personen gegen Absturz, Verfahren zum Einsetzen eines Seils in einen solchen Halter sowie Sicherungsteil für einen solchen Halter
Inventor: MAHR THORSTEN
IPC: A62B1/04
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) für ein Seil (12) eines Seilsystems (14) zur Sicherung von Personen gegen Absturz, umfassend- einen Sockel (16);- eine erste Führungsrinne (18) für das Seil, die einen ersten Längsschlitz (20) aufweist;- eine zweite Führungsrinne (22) für das Seil, die einen zweiten Längsschlitz (24) aufweist; wobei- die erste und die zweite Führungsrinne in Bezug auf eine Längsachse (A) fluchtend derart an dem Sockel angebracht sind, dass zwischen der ersten und der zweiten Führungsrinne eine Lücke (32) gebildet ist;- der erste Längsschlitz relativ zu dem zweiten Längsschlitz in Bezug auf die Längsachse um einen Winkel verdreht ist, der mindestens etwa 90° und höchstens etwa 270° beträgt.Die Erfindung betrifft außerdem ein Seilsystem zur Sicherung von Personen gegen Absturz, ein Verfahren zum Einsetzen eines Seils in einen solchen Halter sowie ein Sicherungsteil (34) für einen solchen Halter.Die Erfindung ermöglicht ein einfaches und insbesondere nachträgliches Einsetzen des Seils in den Halter.
Patent DE-102021123888-A1 (DE)
Title: Fadenverlegungsvorrichtung
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: B65H69/06
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenverlegungsvorrichtung für eine Fadenverbindungseinheit einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einem Greiferrohr mit einer mit Saugluft beaufschlagbaren Greiferrohrmündung und einer zwischen einer die Greiferrohrmündung freigebenden Öffnungsstellung und einer die Greiferrohrmündung verschließenden Verschlussstellung verschwenkbar an dem Greiferrohr angeordneten Greiferrohrklappe. Um eine Fadenverlegungsvorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige Verlagerung der Greiferrohrklappe in Richtung auf die Verschlussstellung gewährleistet, ist vorgesehen, dass die Greiferrohrklappe über ein Magnetfeld in Richtung auf die Verschlussstellung vorgespannt ist.
Patent DE-102021124538-A1 (DE)
Title: Aufschneide-Maschine mit Sprühbalken
Inventor: ROTTMAR MATTHIAS
IPC: B26D7/34
Filed: 2021-09-22
Abstract: Um zu vermeiden, dass bei einer Sprüh-Einheit zum Aufbringen von flüssigen oder pulverförmigen Trennmittel (25) zwischen die geschindelten oder gestapelten Scheiben (S) frei verlaufende Versorgungs-Leitungen zu jeder einzelnen Düse im verschmutzungs-intensiven Bereich der Aufschneide-Maschine (1) frei verlaufen und auch schlecht gereinigt werden können, werden die Sprüh-Düsen (22) und die meist ebenfalls pro Düse vorhandenen Sperrventile andererseits als auch die entsprechenden Abschnitte der Versorgungs-Leitungen geschützt und dicht im Inneren eines hohlen, druckdichten, über alle Spuren (Sp1, Sp2) der Aufschneide-Maschine (1) erstreckenden Sprüh-Balkens (23) angeordnet, welcher mittels einer flexiblen und einstellbaren sowie justierbaren Haltevorrichtung an seinem einen Ende gehalten und gegenüber dem Grundgestell (2) der Aufschneide-Maschine (1) getragen ist.
Patent DE-102021130163-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen und Verfahren zum Verschließen eines Lochs eines Planetenbolzens
Inventor: KELLNER HANS-JOACHIM
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenbolzen (1) mit einer gehärteten Randschicht, mit wenigstens einem Loch (4) welches mit wenigstens einem Verschluss (5) verschlossen ist, wobei der Verschluss (5) mit einer Sicherung (9) gesichert ist, welche aus plastisch aus dem Planetenbolzen (1) verdrängtem Material gebildeten sowie im Inneren des Planetenbolzens (1) aus dem Verschlussabschnitt (6) heraus und dabei in das Loch (4) hinein hervorsteht und den Verschluss (5) hintergreift.
Patent DE-102021132858-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestellen von waren und dienstleistungen unter verwendung eines fahrzeugs
Inventor: PALAKONDA SATHYANARAYA CHARY
IPC: G06F21/31
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Bestellen von Waren und Dienstleistungen unter Verwendung eines Fahrzeugs und zum Liefern der Waren und Dienstleistungen an das Fahrzeug bereit.
Patent DE-102021200467-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Steuergerät und Computerprogramm zum Regeln und/oder Steuern einer Fahrfunktion eines automatisiert betreibbaren Fahrzeuges und zum Aufbauen einer Warnkaskade für ein Auslösen der Fahrfunktion und automatisches Notbremsungs- und/oder Notlenkungsmodul für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug umfassend ein derartiges Steuergerät
Inventor: ZACHARIAS BERND
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Regeln und/oder Steuern einer Fahrfunktion eines automatisiert betreibbaren Fahrzeuges (E) und zum Aufbauen einer Warnkaskade für ein Auslösen der Fahrfunktion umfassend den Schritt: Vergleichen des kritischen Objektes (O) mit dem Blickfeld und/oder der Blickrichtung (V) des Fahrzeugführers (F), wobei bei einer Abweichung zwischen dem kritischem Objekt (O) und dem Blickfeld und/oder der Blickrichtung (V) Warnungen (W), mittels denen eine Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers (F) auf das kritische Objekt (O) gelenkt wird, zeitlich früh erzeugt werden und bei einer Übereinstimmung zwischen dem kritischem Objekt (O) und dem Blickfeld und/oder der Blickrichtung (V) die Warnkaskade relativ zu dem Abweichungsfall zeitlich später aufgebaut wird (V6).
Patent DE-102021200553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Schallerzeugers mit synthetischer Erzeugung des Differenzsignals
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ansteuern eines Schallerzeugers (50, 60) mit einem ersten Wandler (51) und einem zweiten Wandler (52) für eine linke Seite des Schallerzeugers und einem dritten Wandler (63) und einem vierten Wandler für eine rechte Seite des Schallerzeugers, mit folgenden Merkmalen: einer Schnittstelle (10) zum Empfangen eines ersten elektrischen Signals (11) für die linke Seite und eines zweiten elektrischen Signals (12) für die rechte Seite; und einem Signalprozessor zum Ausgeben eines ersten Ausgangssignals für den ersten Wandler auf der Basis des ersten elektrischen Signals und zum Ausgeben eines dritten Ausgangssignals (23) für den dritten Wandler (63) auf der Basis des zweiten elektrischen Signals (12), und zum Berechnen einer ersten zumindest näherungsweisen Differenz aus dem ersten elektrischen Signal und dem zweiten elektrischen Signal und einer zweiten zumindest näherungsweisen Differenz aus dem ersten elektrischen Signal und dem zweiten elektrischen Signal (12), die von der ersten zumindest näherungsweisen Differenz unterschiedlich ist, und zum Ausgeben eines zweiten Ausgangssignals (22) für den zweiten Wandler (52) basierend auf der ersten zumindest näherungsweisen Differenz und zum Ausgeben eines vierten Ausgangssignals (24) für den vierten Wandler (62), das auf der zweiten zumindest näherungsweisen Differenz basiert.
Patent DE-102021202569-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: TOKAT TIMUR
IPC: B60T11/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung schlägt einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (1) mit Kniehebelanordnungen (15) vor, die um ein Eingangsglied (6) und ein Ausgangsglied (7) des Bremskraftverstärkers (1) herum angeordnet sind und deren Kniegelenke (18) zu einer Betätigung des Bremskraftverstärkers (1) von entgegengesetzt drehenden Innenkreiskeilrädern (26) mit entgegengesetzt steigenden Innenkreiskeilen (27) nach innen gedrückt werden.