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Patent DE-102020001170-A1 (DE)
Title: Herausnehmbare PKW - Sitze und Bänke mit integriertem Transport - und Rangierhilfesystem
IPC: B60N2/32
Filed: 2020-02-22
Abstract: Herausnehmbare PKW-/ Sitze und -Bänke mit integriertem Transport- und Rangierhilfesystem dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Haltevorrichtungen mit Transport-/ Rangiergriff (4), mit mindestens zwei angebrachten Transportrollen (5), bodenseitig an die Sitz -/ und Sitzbankstruktur (1) angebracht sind.
Patent DE-102020102117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Toleranzbereichs einer Regelungskennlinie einer elektronischen Gemischregelung bei einem Gasheizgerät
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F23N5/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Toleranzbereichs einer Regelungskennlinie einer elektronischen Gemischregelung von Gas und einem bestimmten Brenngas unter Nutzung einer lonisationsstromregelung bei einem Gasheizgerät.
Patent DE-102020103941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Maschine zum Ernten und/oder Trennen von Hackfrüchten, zugehörige Maschine und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: STROTHMANN WOLFRAM
IPC: A01D33/08
Filed: 2020-02-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Maschine (2) zum Ernten von Hackfrüchten und/oder zum Trennen von Hackfrüchten (24) von weiterem, mitgefördertem Material umfassend zumindest Boden in Form von loser Erde und/oder Bodenaggregaten (28) sowie gegebenenfalls Kraut und/oder Steinen, wobei durch mindestens eine elektromagnetische, insbesondere optische, oder eine akustische Bilderfassungseinheit (12) zumindest ein Prüfbild von zumindest einem mittels zumindest eines Transportelements, insbesondere eines Siebbandes (10), relativ zu einem Maschinenrahmen (6) der Maschine (2) fortbewegten Teil des Materials aufgenommen wird und eine Auswertevorrichtung auf Basis zumindest eines anhand des Prüfbildes erzeugten und/oder durch dieses ausgebildeten Prüfdatensatzes ein Einstellsignal zur Einstellung zumindest eines Betriebsparameters des Transportelements und/oder eines weiteren Transportelements der Maschine (2) erzeugt, wobei zumindest ein Merkmal zur Beschreibung der Siebfähigkeit des mitgeförderten Bodens durch die Auswertevorrichtung bestimmt und zur Einstellung des Betriebsparameters verwendet wird sowie eine Maschine zum Ernten von Hackfrüchten und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020104097-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Stoßfänger
Inventor: SCHILLER ANDREAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Stoßfänger mit einem über Crashboxen (3) quer zur den Längsträgern des Kraftfahrzeuges festlegbaren Querträger (2). Der Querträger (2) weist einen zur Frontseite (4) offenen Schalenkörper (5) auf, mit einer Rückwand (6) und zwei Außenschenkeln (7, 8), an welchen sich endseitig jeweils ein nach außen gerichteter Längsflansch (9, 10) anschließt. Der Schalenkörper (5) besitzt einen Mittellängenabschnitt (11), an welchen sich in Richtung zu den beiden Enden (12, 13) des Querträgers (2) jeweils ein Übergangsabschnitt (14), ein Zwischenabschnitt (15), ein Crashbox-Anbindungsabschnitt (16) und ein Endabschnitt (17) anschließt. Erfindungsgemäß ist der Schalenkörper (5) zumindest auf dem überwiegenden Teil seiner Länge durch einen in die Frontseite (4) bildendes Schließblech (18) verschlossen. Der Schalenkörper (5) weist im Rückwandbereich (21) des Mittellängenabschnitts (11) und im Rückwandbereich (22) der Übergangsabschnitte (14) eine zur Frontseite (4) gerichtete Sicke (23) auf, so dass der Schalenkörper (5) im Mittellängenabschnitt (11) und in den Übergangsabschnitten (14) ein im Querschnitt W-förmiges Profil besitzt. In den Übergangsabschnitten (14) weist der Schalenkörper (5) eine minimale Tiefe (Tmin) auf, welche kleiner ist als die maximale Tiefe (Tmax) im Mittellängenabschnitt (11).
Patent DE-102020104641-A1 (DE)
Title: Träger für eine Schnittstelleneinheit, Speichervorrichtung und Dispositionssystem zum automatischen Verwalten von Schnittstelleneinheiten
Inventor: THURMAIER STEFAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Träger zum Aufnehmen einer Schnittstelleneinheit, eine Speichervorrichtung zum Speichern mehrerer Schnittstelleneinheiten sowie ein Dispositionssystem zum automatischen Verwalten von Schnittstelleneinheiten. Ein solcher Träger ist zum Aufnehmen einer Schnittstelleneinheit ausgebildet. Die Schnittstelleneinheit ist zum Testen von Halbleiterelementen in entsprechenden Testvorrichtungen vorgesehen. Der Träger ist mit einem oder mehreren Positionierkörper versehen ist, welche zur formschlüssigen Aufnahme einer Schnittstelleneinheit ausgebildet sind. Die Speichervorrichtung ist zum Speichern mehrerer Schnittstelleneinheiten ausgebildet, , wobei die Speichervorrichtung mehrere Fächer zum Aufnehmen jeweils eines Trägers aufweisen und ein solcher Träger zur Aufnahme jeweils einer Schnittstelleneinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102020104735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Empfehlungsnachricht an einen Nutzer eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Empfehlungsnachricht durch einen digitalen Assistenten an einen Nutzer eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen von Daten des Fahrzeugs, wobei die Daten des Fahrzeugs repräsentativ für ein Verhalten des Nutzers des Fahrzeugs sind; Empfangen von Daten einer fahrzeugspezifischen, mobilen Anwendung, wobei die Daten der fahrzeugspezifischen, mobilen Anwendung Nutzungs- und/oder Bediendaten des Nutzers der fahrzeugspezifischen Anwendung umfassen; Ermitteln wenigstens einer vorgegeben Persönlichkeitseigenschaft des Nutzers unter Verwendung der empfangenen Daten des Fahrzeugs und der empfangenen Daten der fahrzeugspezifischen, mobilen Anwendung; Ermitteln wenigstens einer vorgegebenen Nutzerdisposition unter Verwendung der empfangenen Daten des Fahrzeugs und der empfangenen Daten der fahrzeugspezifischen, mobilen Anwendung; Erzeugen eines Persönlichkeitsprofils des Nutzers, wobei das Persönlichkeitsprofil die wenigstens eine Persönlichkeitseigenschaft des Nutzers und/oder die wenigstens eine Nutzerdisposition umfasst; Ermitteln einer Empfehlungsnachricht an den Nutzer des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Persönlichkeitsprofils des Nutzers; und Bereitstellen der Empfehlungsnachricht an den Nutzer des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Persönlichkeitsprofils des Nutzers.
Patent DE-102020105367-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung eines Routenzuganhängers und Routenzuganhänger mit einer Hubvorrichtung
Inventor: ZIMMER MICHAEL
IPC: B62D63/06
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (10) eines Routenzuganhängers (1) zum Anheben und Absenken einer in dem Routenzuganhänger (1) mitgeführten Ladung. Die Hubvorrichtung (10) weist eine mittels eines Antriebsmotors (20) angetriebene und um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte Hubwelle (21) auf, an der mindestens ein die Ladung anhebendes und absenkendes Hubgestänge (25a, 25b; 25c; 25d) beabstandet zu der Drehachse (D) der Hubwelle (21) gelenkig angelenkt ist.
Patent DE-102020106704-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen einer prognostizierten strecke bis zu einem leeren tank für fahrzeuge
Inventor: ZENG XIANGRUI
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Bereitstellen einer prognostizierten Strecke bis zu einem leeren Tank für Fahrzeuge bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Bereitstellen von Beurteilungen von prognostizierten Strecken bis zu einem leeren Tank (DTE) für Fahrzeuge, die Elektro-, Gas- oder Hybridfahrzeuge beinhalten können, offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Vielzahl von erlernten Parametern des Fahrzeugbetriebs eines Fahrzeugs basierend auf einer Vielzahl von Energieverbrauchsparametern des Fahrzeugs; Bestimmen einer Vielzahl von prognostizierten Parametern des Fahrzeugbetriebs des Fahrzeugs, ausgewählt aus einer beliebigen Kombination von Wetterdaten oder Navigationsdaten, wobei die Navigationsdaten relativ zu einer geplanten Route bestimmt werden, und Anwenden einer DTE-Funktion für die Energiequelle, wobei die DTE-Funktion die Vielzahl von erlernten Parametern des Fahrzeugbetriebs und die Vielzahl von prognostizierten Parametern des Fahrzeugbetriebs des Fahrzeugs basierend auf einer aktuellen Kapazität der Energiequelle nutzt, um eine DTE für das Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102020111753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksperrenvorrichtung
Inventor: OREL ERIK
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1), umfassend einen Aktor (2) und eine Parksperrenmechanik (3), wobei der Aktor (2) derart mit der Parksperrenmechanik (3) zusammenwirkt, dass die Parksperrenmechanik (3) mittels des Aktors (2) in eine Parksperrenverrieglungsposition und eine Parksperrenfreigabeposition bewegbar ist, und die Parksperrenmechanik (3) als Parksperrenschwenkhebelmechanik (5) ausgestaltet ist, mit einer Parksperrenklinke (6) mit einem Klinkenzahn (4), einer Klinkenlagerung (7) sowie einer Vorspannfeder (8), wobei die Parksperrenklinke (6) schwenkbar in oder an der Klinkenlagerung (7) angeordnet ist und die Parksperrenklinke (6) so von der Vorspannfeder (8) beaufschlagt ist, dass die Parksperrenklinke (6) ohne Aktorbetätigung selbststätig in ihre Parksperrenverrieglungsposition oder Parksperrenentrieglungsposition schwenkbar ist, wobei zwischen dem Klinkenzahn (4) und der Klinkenlagerung (7) ein Dämpfungselement (9) in und/oder an der Parksperrenklinke (6) angeordnet ist, welches die Dämpfung einer Linearbewegung des Klinkenzahns (4) gegenüber dem Dämpfungselement (9) bewirkt.
Patent DE-102020112571-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung von vorstehenden Bauteilen an einer Fassadenkonstruktion
Inventor: STRACK ULF
IPC: E04B1/38
Filed: 2020-05-08
Abstract: Eine Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung von vorstehenden Bauteilen (10) an einer Fassadenkonstruktion umfasst einen an einem Gebäude festlegbaren Stützkörper (2, 2'), mit mindestens einem Schraubkanal (3, 4), in den eine Gewindehülse (5) mit einem Außengewinde eingeschraubt ist, wobei die Gewindehülse (5) einen von dem Stützkörper (2, 2') hervorstehenden Abschnitt aufweist, an dem mindestens ein Dichtelement (15) angeordnet ist und in ein Innengewinde der Gewindehülse (5) eine Schraube (11) zur Fixierung des von der Fassade vorstehenden Bauteils (10) einschraubbar ist. Dadurch lassen sich auf einfache Weise hervorstehende Bauteile (10), wie Balkone oder Vordächer, fixieren.
Patent DE-102020113507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum fahrzeugsteuern
Inventor: YU MIN SANG
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs ist bereitgestellt, die in der Lage ist, ein autonomes Fahren durchzuführen. Die Vorrichtung weist eine Autonomes-Fahren-Vorrichtung (200) auf, die das autonome Fahren ausführt und eine Übergangsanforderung erzeugt, wenn es nicht möglich ist, das autonome Fahren auszuführen. Eine Fahrsteuervorrichtung (100) führt ein Mindestrisikomanöver (MRM) aus, bei dem ein Verzögerungsmuster je nach Fahrumgebung des Fahrzeugs unterschiedlich angewendet wird, wenn die Übergangsanforderung erzeugt wird, aber wenn keine Fahrmanipulation durch einen Fahrer erfolgt. Eine anschließende sicherheitsgewährleistende Funktion wird entsprechend dem MRM ausgeführt, damit der Fahrer das MRM erkennt, und ein Fahrmodus des Fahrzeugs wird in einen Fahrmodus mit einer schnellen Reaktionsgeschwindigkeit von Beschleunigung oder Lenkung geändert.
Patent DE-102020115035-A1 (DE)
Title: Blockchain gestützte Banknote
Inventor: BÖSCH CHRISTOPH
IPC: B42D25/305
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Banknote (100) mit einem Sicherheitselement mit einem Prozessor (124) und einem Speicher (120). In einem geschützten Speicherbereich (122) des Speichers (120) ist ein privater kryptographischer Schlüssel (118) eines asymmetrischen Schlüsselpaars der Banknote (100) gespeichert ist. Das asymmetrische Schlüsselpaar ist einer banknotenindividuellen Blockchainadresse in einer Blockchain (148) zugeordneten. Ein mit der Banknote (100) ausgeführtes Zahlungsverfahren umfasst:• Empfangen einer Zahlungsanfrage für eine Zahlung mit der Banknote (100) in Form einer Transaktion eines zu zahlenden Betrags von der Blockchainadresse der Banknote (100) an eine Blockchainadresse eines Zahlungsempfängers,• Signieren einer Transaktionsfreigabe mit dem privaten kryptographischen Schlüssel (118) der Banknote (100),• Senden der signierten Transaktionsfreigabe.
Patent DE-102020116979-A1 (DE)
Title: Einschlagdecke für ein Kind
Inventor: VUJEVIC DOMINIC
IPC: A47D13/02
Filed: 2020-06-27
Abstract: Eine Einschlagdecke (1) für ein Kind in einer Rückentrage (10), weist in einer eingeschlagenen Benutzungslage eine Kopföffnung (15) und zwei Beinöffnungen (28) auf, wobei die Einschlagdecke (1) mittels Verschlusselementen (4) in ihrer Benutzungslage derart offenbar fixiert ist, dass sie in ihrer aufgeschlagenen Nichtbenutzungslage einen rechteckförmigen Abschnitt (2) mit einer ersten Durchführöffnung (27) für einen Haltegurt aufweist, der einen viereckiges Deckenteil (5) mit einem Rückenabschnitt (8) übergeht, das eine gegenüber dem Abschnitt (2) vergrößerte lichte Breite aufweist, wobei der Rückenabschnitt (8) mindestens eine zweite Durchführöffnung (27) für Haltegurte aufweist.
Patent DE-102020121243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Verpackungsschritts beim Verpacken von flächigen Kartongütern, die als Faltschachteln ausgebildet sind
Inventor: VOGEL PATRICK
IPC: B65B25/14
Filed: 2020-08-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur Durchführung von einem Verpackungsschritt von flächigen Kartongütern (12), die als Faltschachteln ausgebildet sind, und ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102020123312-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil mit integrierter Crashstruktur
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Strukturbauteile mit einer integrierten Crashstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung.
Patent DE-102020124093-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenrückstellsystem für einen fahrzeugsitz eines kraftfahrzeugs
Inventor: ARICO DANIEL
IPC: B60N2/433
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Rückenlehnenrückstellsystem für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzunterteil und einer Rückenlehne wird zur Verfügung gestellt. Das System umfasst einen Verschlussmechanismus, der zwischen einem eingerasteten Zustand, in dem der Verschlussmechanismus die Rückenlehne in einer festen Winkelposition relativ zu dem Sitzunterteil hält, und einem ausgerasteten Zustand, in dem die Rückenlehne relativ zu dem Sitzunterteil winkelmäßig beweglich ist, beweglich ist. Ein Griff ist, als Reaktion darauf, dass der Griff eine Betätigungslast von einem Benutzer erhält, zwischen einer Ruhestellung, in der der Verschlussmechanismus in dem eingerasteten Zustand angeordnet ist, und einer betätigten Stellung, in der der Verschlussmechanismus in dem ausgerasteten Zustand angeordnet ist, beweglich. Ein Griffverlängerungselement ist durch eine Kupplung, die das Griffverlängerungselement von dem Griff löst, so dass der Griff in der Ruhestellung relativ zu dem Verschlussmechanismus angeordnet bleibt, lösbar an dem Griff angebracht.
Patent DE-102020125839-A1 (DE)
Title: Integrierter schaltkreis und verfahren zu seiner bildung
Inventor: WANG PO-SHENG
IPC: H01L21/82
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines integrierten Schaltkreises umfasst das Platzieren eines ersten Zellenlayout-Designs des integrierten Schaltkreises auf einem Layout-Design und das Herstellen des integrierten Schaltkreises auf der Grundlage des Layout-Designs. Das Platzieren des ersten Zellenlayout-Designs umfasst das Platzieren einer ersten Aktivregion-Layoutstruktur neben einer ersten Zellengrenze, das Platzieren einer zweiten Aktivregion-Layoutstruktur neben einer zweite Zellengrenze, und das Platzieren eines ersten Satzes Aktivregion-Layoutstrukturen zwischen der ersten und der zweiten Aktivregion-Layoutstruktur gemäß einem ersten Satz Richtlinien. Der erste Satz Richtlinien umfasst das Auswählen von Transistoren eines ersten Typs mit einer ersten Ansteuerungsstärke und von Transistoren eines zweiten Typs mit einer zweiten Ansteuerungsstärke. In einigen Ausführungsformen erstrecken sich der erste, der zweite und der erste Satz Aktivregion-Layoutstrukturen in der ersten Richtung und befinden sich auf einer ersten Layoutebene.
Patent DE-102020126131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spezifizieren eines fahrzeugfehlerfaktors
Inventor: KITAHATA TAKESHI
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Spezifizieren eines Fahrzeugfehlerfaktors (90; 210; 220) mit (a) einem Abschnitt zur Bestimmung des Vorhandenseins einer Besonderheit (96), der so konfiguriert ist, dass er auf der Grundlage von Vor-Fehler-Daten, die einen Vor-Fehler-Fahrzustand repräsentieren, der ein bestimmter Fahrzustand in einer Phase vor dem Auftreten eines bestimmten Fehlers eines Fahrzeugs ist, bestimmt, ob eine Besonderheit in dem Vor-Fehler-Fahrzustand des Fahrzeugs (10) vorhanden war, und (b) einem Fehlerverursachenden-Fahrzustands-Bestimmungsabschnitt (98), der so konfiguriert ist, dass er, wenn die Besonderheit im Vor-Fehler-Fahrzustand des Fahrzeugs (10) vorhanden war, bestimmt, ob die im Vor-Fehler-Fahrzustand des Fahrzeugs (10) vorhandene Besonderheit im Wesentlichen identisch mit einer Besonderheit im Vor-Fehler-Fahrzustand mindestens eines anderen Fahrzeugs (200) ist, das nicht das Fahrzeug (10) ist. Der Abschnitt zur Bestimmung des Vorhandenseins einer Besonderheit (96) bestimmt, ob die Besonderheit in dem Vor-Fehler-Fahrzustand des Fahrzeugs (10) vorhanden war, und zwar in Abhängigkeit davon, ob eine Häufigkeitsverteilung des Vor-Fehler-Fahrzustands des Fahrzeugs (10) von einer Häufigkeitsverteilung eines Nicht-Fehler-Fahrzustands abweicht, welcher der bestimmte Fahrzustand in einem Nicht-Fehler-Fall einer Vielzahl von Fahrzeugen (200), einschließlich des mindestens einen anderen Fahrzeugs (200), ist.
Patent DE-102020127423-A1 (DE)
Title: Nasslaufende Lamellenbremse mit Außenbeölung
Inventor: DENDA CHRISTIAN
IPC: F16D69/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nasslaufende Lamellenbremse mit einer Außenbeölung einer Reibfläche (34), mit einem Umfang.Um die Kühlung der Lamellenbremse mit Außenbeölung zu verbessern und die Schleppverluste zu minimieren, weist die Reibfläche (34) eine zickzackförmig oder wellenförmig über den Umfang umlaufende Nut oder eine tangential über den Umfang umlaufende Nut (2) auf.
Patent DE-102020127710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens zwei Bauteilen und Gasturbinentriebwerk mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: BLUMRICH MARKUS
IPC: F02C7/28
Filed: 2020-10-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) mit wenigstens zwei Bauteilen (21, 22, 26) beschrieben. Die Bauteile (21, 22, 26) begrenzen einen Raum (31A), in dem Öl vorhanden ist. Ein drehfestes Bauteil (22) ist axial gegenüber einem drehbaren Bauteil (21) verschiebbar und zur Abdichtung des Raumes (31A) im Bereich einer axialen Dichtfläche (27) von einer Stellkraft in axialer Richtung (X) gegen eine axiale Dichtfläche (29) des drehbaren Bauteils (31) gedrückt. Aus einer Luftströmung zwischen den beiden Dichtflächen (27, 29) resultiert eine weitere Stellkraft, die in axialer Richtung (X) und der Stellkraft entgegenwirkend am drehfesten Bauteil (22) angreift und das drehfeste Bauteil (22) ab Erreichen einer definierten Drehgeschwindigkeit des drehbaren Bauteils (21) in axialer Richtung (X) vom drehbaren Bauteil (21) weg verschiebt. Das drehbare Bauteil (21) und das drehfeste Bauteil (22) werden nahe der Dichtflächen (27, 29) der Bauteile (21, 22) mit Öl beaufschlagt. Das Öl wird in Einbaulage des drehfesten Bauteils (22) von einem oberen Bereich (32) des drehfesten Bauteils (22) in Umfangsrichtung (U) des drehfesten Bauteils (22) in Richtung eines unteren Bereiches (36) des drehfesten Bauteils (22) geführt. Des Weiteren wird ein Gasturbinentriebwerk mit der Vorrichtung (20) beschrieben.
Patent DE-102020127938-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau einer Startervorrichtung
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine (12) in einem Fahrzeug, aufweisend ein Starterelement zur Einleitung eines entlang von einem Drehmomentweg (16) übertragenen Drehmoments in ein Drehbauteil (14) der Brennkraftmaschine (12) für deren Startvorgang, einen Freilauf (24), mit einem an einem festgelegten Gehäuse (32) gegenüber diesem drehbar abgestützten Freilaufeingangselement (26) und einem über die Wirkung von Freilaufmittel (28) mit dem Freilaufeingangselement (26) gekoppelten Freilaufausgangselement (30), ein Verzahnungselement (20) zur Drehmomentübertragung zwischen dem Starterelement und dem Freilaufeingangselement (26) und ein getrennt von dem Freilaufausgangselement (30) ausgeführtes Anschlussbauteil (42), das mit dem Drehbauteil (14) über wenigstens eine Befestigungsstelle (50) fest verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zusammenbau einer derartigen Startervorrichtung (10).
Patent DE-102020131620-A1 (DE)
Title: Ermittlungseinrichtung zum Ermitteln eines durch einen Fluidkanal in einem Reinigungsgerät fließenden Fluidtyps, Verfahren zum Betreiben einer Ermittlungseinrichtung und Reinigungsgerät
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: G01N27/18
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ermittlungseinrichtung (105) zum Ermitteln eines durch einen Fluidkanal (300) in einem Reinigungsgerät fließenden Fluidtyps. Die Ermittlungseinrichtung (105) weist ein Leitungselement (305), das ausgebildet ist, um das Fluid durch den Fluidkanal (300) des Leitungselements (305) zu leiten, und eine Widerstandseinrichtung (310) auf, die eine in oder auf einer Leiterplatte (315) angeordnete Auswerteeinheit (225) und einen auf der Leiterplatte (315) angeordneten Widerstand (220) aufweist. Die Auswerteeinheit (225) und der Widerstand (220) sind dabei elektrisch miteinander verbunden, wobei der Widerstand (220) mit dem Leitungselement (305) thermisch verbindbar oder verbunden ist. Die Auswerteeinheit (225) ist ausgebildet, um den Fluidtyp unter Verwendung einer Widerstandstemperatur zu ermitteln.
Patent DE-102020132436-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem und fahrzeug, das dieses aufweist
Inventor: TOKITSU RYUTARO
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Energiespeichersystem weist eine Energiespeichervorrichtung (10), eine Relaisvorrichtung, die in einem Paar von Energieleitungen bereitgestellt ist, die zwischen der Energiespeichervorrichtung (10) und einer Energieumwandlungsvorrichtung, die Energie mit der Energiespeichervorrichtung (10) austauscht, angeordnet sind, einen Kondensator, der zwischen dem Paar von Energieleitungen zwischen der Relaisvorrichtung und der Energieumwandlungsvorrichtung bereitgestellt ist, und eine elektronische Steuervorrichtung (70), die die Relaisvorrichtung steuert, auf. Die elektronische Steuervorrichtung (70) ist so konfiguriert, dass sie eine vorgegebene Verarbeitung zum Entfernen des Fremdkörpers ausführt, wenn es nicht möglich ist, eines der Relais, erstes Relais und zweites Relais, von einem Energieunterbrechungszustand in einen leitenden Zustand zu bringen.