baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208837-A1 (DE)
Title: Personalisierte Komfortfunktion für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LIM HYUNG-TAEK
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung Verfahren zum Bereitstellen einer personalisierten Komfortfunktion für einen Insassen eines Kraftfahrzeuges, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln der Position eines Mobiltelefons, das einem Insassen zugeordnet ist; – Empfangen einer Kennung des Mobiltelefons, das dem Benutzer zugeordnet ist; – Auslesen von zumindest einer Komforteinstellungen, die dem Mobiltelefon zugeordnet sind, aus einer Datenbank; und – Einstellen der zumindest einen Komfortfunktion im Bereich eines Sitzplatzes, in dessen Nähe sich das Mobiltelefons befindet.
Patent DE-102016212463-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BUEHLER CHRISTOPH
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (22) mit einem Kolben (34) und einem Kolbenraum (26), der über ein Einlassventil (24) mit einem Niederdruckbereich (28) verbindbar ist, wobei das Einlassventil (24) einen Ventilsitz (86) mit einer Dichtfläche (98) und einen Ventilkörper (82) umfasst, und wobei bei geschlossenem Einlassventil (24) die Dichtfläche (98) des Ventilsitzes (86) dichtend am Ventilkörper (82) anliegt und radial einwärts vom Ventilsitz (86) am Ventilkörper (82) eine Öffnungsfläche (102) gebildet wird, die dem im Niederdruckbereich (28) befindlichen Medium (104) ausgesetzt ist, und wobei die Dichtfläche (98) einen Flächenschwerpunkt (106) aufweist, der von einem Flächenschwerpunkt (108) der Öffnungsfläche (102) verschieden ist.
Patent DE-102016214492-A1 (DE)
Title: Mobile Fördervorrichtung für Schüttgut und Baufahrzeug mit einer solchen
Inventor: BREUL REIMAR
IPC: B65G41/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Gezeigt ist eine mobile Fördervorrichtung (1) für Schüttgut (2), umfassend eine Transportvorrichtung (3) zum Transport des Schüttguts (2) von einem ladeseitigen Ende (4) zu einem entladeseitigen Ende (5), und eine Tragkonstruktion (6), an der eine Befestigungsanordnung (7) zum Anbringen der Transportvorrichtung (3) an einer Hebevorrichtung (8) eines Baufahrzeugs (9), insbesondere einem Ausleger (10) eines Baggers (11), angebracht ist.
Patent DE-102016216667-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein elektrisch betätigbarer Nochenwellenversteller umfasst ein Verstellgetriebe (5), welches ein Antriebsrad (2) mit einer Außenverzahnung (7) sowie ein an diesem festgeschraubtes weiteres ringförmiges Bauteil (11) aufweist. Das Antriebsrad (2) weist ein Innengewinde (8) auf, in welches ein Außengewinde (10) des weiteren ringförmigen Bauteils (11), insbesondere eines Antriebshohlrades, eingeschraubt ist.
Patent DE-102016219697-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung, Bausatz für eine Beleuchtungsanordnung, sowie Verfahren zum Aufbau einer Beleuchtungsanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/096
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsanordnung mit einem Kanal mit einem Innenraum und einem Lichtaustrittsbereich, und mit mindestens einer Lichtbereitstellungseinrichtung. Hierbei ist die Lichtbereitstellungseinrichtung für ein Anordnen derselben innerhalb des Innenraums zur gerichteten Abgabe von Licht im Betrieb durch den Lichtaustrittsbereich nach außen ausgebildet. Ferner weist hierbei die Beleuchtungsanordnung mindestens eine für die Versorgung der Lichtbereitstellungeinrichtung ausgebildete Stromschiene in dem Innenraum des Kanals auf, wobei die Lichtbereitstellungseinrichtung mit der Stromschiene elektrisch koppelbar ist. Die Lichtbereitstellungseinrichtung ist zum Halten derselben mit dem Kanal koppelbar und mindestens innerhalb eines Bereichs des Innenraums frei positionierbar. Offenbart werden ferner ein Bausatz für eine derartige Beleuchtungsanordnung sowie ein Verfahren zum Aufbau einer derartigen Beleuchtungsanordnung.
Patent DE-102016220650-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TJAUM HAKON GABRIEL
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-10-20
Abstract: Aus der DE 102007003284 A1 ist ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Einzelsitz bekannt, bei dem eine Steuereinrichtung zur Erleichterung eines Einstiegs- und/oder Ausstiegs aus dem Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Sitz zu schaffen, wobei die Form des Sitzes in einfacher Weise veränderbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass das Sitzteil eine Sitzteil-Hauptschale und jeweils eine seitlich daran angeordnete Sitzteil-Seitenschale aufweist und/oder dass die Rückenlehne eine Rückenlehnen-Hauptschale und jeweils eine daran seitlich angeordnete Rückenlehnen-Seitenschale aufweist und dass ein Schienensystem vorgesehen ist, das über Aktuatoren die jeweilige Sitzteil-Seitenschale und/oder Rückenlehnen-Seitenschale in eine gewünschte oder vorgegebene Position verstellt.
Patent DE-102016224233-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung (2) zum Einspritzen eines fluiden Reduktionsmittels (34, 38) in einen Abgasstrang (4) eines Verbrennungsmotors (6) hat einen Tank (8), der zum Speichern des fluiden Reduktionsmittels (34, 38) ausgebildet ist; eine Dosiervorrichtung (10), die ausgebildet ist, fluides Reduktionsmittel (34, 38) in den Abgasstrang (4) einzudosieren; eine Pumpvorrichtung (12), die ausgebildet ist, Reduktionsmittel (34) aus dem Tank (8) zu entnehmen und durch eine Druckleitung (22) der Dosiervorrichtung (10) unter erhöhtem Druck zuzuführen; und eine Rücklaufleitung (24), die mit der Druckleitung (22) verbunden ist, um überschüssiges Reduktionsmittel, das nicht von der Dosiervorrichtung (10) in den Abgasstrang (4) eindosiert wird, in den Tank (8) zurückzuführen. An einem in dem Tank (8) angeordneten Ende der Rücklaufleitung (24) ist eine Düse (30) ausgebildet.
Patent DE-102016224942-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Insassenschutzsystem umfasst Folgendes: einen ersten Airbag und einen zweiten Airbag, wobei der zweite Airbag ein Paar seitlicher Aufblasabschnitte aufweist, das den gesamten Kopf des Insassen von beiden Seiten in der Fahrzeugbreitenrichtung abdeckt, und einen oberen Entfaltungsabschnitt, der den Kopf des Insassen von der Oberseite in der Fahrzeughöhenrichtung abdeckt, wobei das Paar seitlicher Aufblasabschnitte und der obere Entfaltungsabschnitt jeweils in der Fahrzeuglängsrichtung durch den Fahrzeugsitz hinten gestützt sind, und im aufgeblasenen und entfalteten Zustand des zweiten Airbags obere Kantenabschnitte in der Fahrzeughöhenrichtung des Paars seitlicher Aufblasabschnitte und in der Fahrzeugbreitenrichtung seitliche Kantenabschnitte des oberen Entfaltungsabschnitts miteinander von ihrer hinteren Endseite bis zu ihrer vorderen Endseite in der Fahrzeuglängsrichtung verbunden sind.
Patent DE-102016225625-A1 (DE)
Title: Retikel, projektionsbelichtungsanlage und verfahren zur abbildung von overlay-markierungen
Inventor: FELDMANN HEIKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren und eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem Beleuchtungssystem (2), einem Projektionsobjektiv (4) und einem Retikel (3) sowie ein entsprechendes Retikel, wobei mit dem Beleuchtungssystem (2) eine Nutzstruktur (7) des Retikels beleuchtet werden kann und die Nutzstruktur des Retikels durch das Projektionsobjektiv (4) auf einen Wafer (5) abgebildet werden kann, und wobei das Retikel mindestens eine Markierung zur Positionsbestimmung des Retikels und/oder der abgebildeten Nutzstruktur aufweist, und wobei die Projektionsbelichtungsanlage eine Zusatzbeleuchtung (6) aufweist, mit der elektromagnetische Strahlung unter einem Einfallswinkel auf das Retikel eingestrahlt werden kann, der größer ist als der Einfallswinkel, unter dem Arbeitslicht der Projektionsbelichtungsanlage auf das Retikel einfällt, und wobei das Retikel eine diffraktive Beleuchtungsstruktur aufweist, mit der elektromagnetische Strahlung der Zusatzbeleuchtung (6) in Richtung der Markierung gebeugt wird.
Patent DE-102017000612-A1 (DE)
Title: Ausdehnungstank und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Ausdehnungstanks
Inventor: KARLSSON MIKAEL
IPC: F01P11/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausdehnungstank und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Ausdehnungstanks. Der Ausdehnungstank umfasst mindestens zwei Tankteile (1, 2) umfasst, die in einem verbundenen Zustand einen Ausdehnungstank mit einem primären Innenvolumen bilden. Ein erster Tankteil (1) der Tankteile (1, 2) umfasst mindestens einen Anbringungsabschnitt (1i) zur optionalen Anbringung eines ersten Abschnitts (4a) einer Volumenbelegungseinheit (4), die in einem angebrachten Zustand das primäre Innenvolumen des Ausdehnungstanks reduziert, wenn die Tankteile (1, 2) in dem verbundenen Zustand sind.
Patent DE-102017001109-A1 (DE)
Title: Herstellung und Färbung von pulverförmigen Lebensmitteln
Inventor: SCHWEINFURTH RALF
IPC: A23L23/10
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Färbung von pulverförmigen Lebensmitteln, welches sich dadurch auszeichnet, dass ungefärbte pulverförmige Lebensmittel mit Effektpigmenten, die auf plättchenförmigen Substraten basieren, gemischt wird.
Patent DE-102017001492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektronen Spin Filters und dessen Anwendung als Magnetfeldsensor
IPC: H01L43/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Einen Elektronen-Spin-Filter, basierend auf defekt-induziertem Magnetismus, umfassend
 a. Einem Elektronen-Spin-Filter Element, bestehend aus zwei aneinander gereihten Regionen, welche sich in eine Richtung ausdehnen und miteinander eine Elektronen-Spin filternde Grenzfläche bilden, wobei
 i. Sich an der Grenzfläche zwischen den beiden Regionen eine Potentialbarriere ausbildet,
 ii. Die erste Region keine magnetische Ordnung ausbildet,
 iii. Und die zweite Region defekt-induzierte Magnetische Ordnung ausbildet, d.h. die Spins der Leitungselektronen in der zweiten Region haben eine Vorzugsausrichtung. Elektronen deren Spin parallel zur Vorzugsrichtung zeigen heißen Majoritätsspins, jene die antiparallel ausgerichtet sind heißen Minoritätsspins;
 b. Einer Möglichkeit, eine elektrische Stromquelle an das Elektronen-Spin-Filter Element anzuschließen, wobei ein nicht spin-polarisierter Elektronenstrom über einen elektrischen Kontakt in die erste Region gespeist und ein spin-polarisierter Elektronenstrom über einen weiteren elektrischen Kontakt aus der zweiten Region entnommen wird.
Patent DE-102017003965-A1 (DE)
Title: Martensitischer Chromstahl, Stahlfolie, perforierte und/oder gelochte Komponente aus einer Stahlfolie, Verfahren zum Herstellen einer Stahlfolie
Inventor: KLOSS-ULITZKA GISBERT
IPC: C22C38/50
Filed: 2017-04-25
Abstract: Chromstahl mit hoher Korrosionsbeständigkeit und hoher Verschleißfestigkeit bei verbesserter elektrochemischer Anisotropie und Bearbeitbarkeit bestehend aus 0,3 bis 0,55% Kohlenstoff, 0,04 bis 0,25% Stickstoff, 0,20 bis 0,90% Silizium, 0,30 bis 0,90% Mangan, bis 0,03% Schwefel, 15 bis 18% Chrom, 0,5 bis 2% Molybdän, 0,10 bis 0,40% Wolfram, 0,50 bis 1,00% Nickel, 0,10 bis 0,45% Vanadium, 0,01 bis 0,15% Niob, bis 0,05% Titan, 0,05 bis 0,50% Kupfer, bis 0,40% Seltene Erdmetalle, 0,005 bis 0,030% Aluminium, bis 0,15% Zirconium, bis 0,02% Bor und bis 0,035% Phosphor, Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter Verunreinigungen. Der Chromstahl weist eine besondere Eignung, insbesondere für die Herstellung von Scherfolien oder Dünnblechen auf, im Besonderen für perforierte Folien, Gitterfolien, Filtereinsätze, Trennsiebe und Filtrationstrommeln.
Patent DE-102017006579-A1 (DE)
Title: Hydrokulturbehälter mit Stiften
IPC: A01G31/00
Filed: 2017-07-02
Abstract: Hydrokulturbehälter zur Versorgung von Pflanzenwurzeln mit Nährlösung, der aus einem Basisbehälter und einem Deckel besteht, der die Öffnung des Basisbehälters abdeckt und in sich segmentiert ist, um dichtere Bewuchsfläche zu ermöglichen, dadurch dgekennzeichnet, dass die Segmente des Deckels durch ein weiteres gemeinsames Segment beweglich miteinander verbunden sin, indem jedes Deckelsegement mit einer Aussparung auf einem Stift des weiteren verbindenden Segments zu sitzen kommt, so dass alle Segmente in der Weise nebeneinander aufgereiht eine relativ geschlossene Deckelfläche bilden können und so dass weiterhin diese Segmente sich durch weitere Aussparungen im Bereich um die Stifte während sie auf diesen sitzen, um die Stiftachse drehen können und sich somit der Deckel fingerartig in mehrere Segmente aufspreizen kann, während die Segmente am Segment mit den Stiften zusammengehalten werden und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass von den Segmenten oder einem die Segmente umschließenden Rahmen Befestigungselemente ausgehen, die Teile oder den Basisbehälter im Ganzen stabil, aber lösbar umgreifen oder sich eng an diesem befestigen.
Patent DE-102017006827-A1 (DE)
Title: Schaltbares Kettengetriebe, insbesondere für Fahrräder
Inventor: DAUMANN RAINER
IPC: B62M11/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Kettengetriebe, insbesondere für Fahrräder. Dabei werden für den Antriebsrädersatz (Pedal) elliptische Zahnräder mit jeweils gleicher Halbachse an dieser Stelle so geschlitzt, daß diese freien Enden axial schwingen können und durch einen Schaltvorgang fluchtend in die Bahn des Nachbarkettenrades gebracht werden. Damit kann die Kette von einem Kettenrad auf das Nachbarkettenrad wandern. Die Kette ist also nur noch passiv am Schaltvorgang beteiligt, was jede Menge Probleme beseitigt. Die Anzahl der Kettenräder ist für den Schaltvorgang ohne Bedeutung. Diese läßt sich deutlich erhöhen, da der Abstand dazwischen minimiert werden kann (Die Kette muß ja nicht mehr springen). Die Fertigung der Kettenräder vereinfacht sich (Keine Anfasungen der Zähne, keine Zusatzführungselemente an den Kettenrädern). Die Zähne können genau wie heute bei den Abtriebskettenrädern (Hinterrad) dicker und höher gestaltet werden, was zu weniger Verschleiß führt. Die Verringerung der Hebelverhältnisse Richtung kleiner Ellipsenhalbachse (Totpunkt) spart Kraft und führt zu mehr Fahrkomfort.
Patent DE-102017007967-A1 (DE)
Title: Verarbeiten und rendern eines dreidimensionalen Modells
Inventor: MARKETSMUELLER SEBASTIAN
IPC: G06T19/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Hier sind Systeme und Verfahren zum Bearbeiten eines dreidimensionalen (3D) Modells mittels einer volumenbasierten Darstellung des 3D-Modells offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren bestimmt eine erste netzbasierte Darstellung des 3D-Modells auf der Basis einer ersten volumenbasierten Darstellung des 3D-Modells. Eine erste Ansicht der ersten netzbasierten Darstellung des 3D-Modells wird zur Anzeige auf der Nutzerschnittstelle bereitgestellt. Wenn eine Bearbeitung für das 3D-Modell auf der Nutzerschnittstelle empfangen wird, wird die erste volumenbasierte Darstellung auf der Basis der Bearbeitung modifiziert, so dass eine zweite volumenbasierte Darstellung des 3D-Modells erzeugt wird. Das Modifizieren der ersten volumenbasierten Darstellung umfasst das Modifizieren der Volumendichte des 3D-Modells. Dann wird eine zweite netzbasierte Darstellung des 3D-Modells auf der Basis der zweiten volumenbasierten Darstellung bestimmt und eine zweite Ansicht der zweiten netzbasierten Darstellung des 3D-Modells wird zur Anzeige auf der Nutzerschnittstelle bereitgestellt.
Patent DE-102017008585-A1 (DE)
Title: Ölnebelkonzentrations-Managementvorrichtung, Ölnebel-Managementsystem und Ölnebel-Mangementverfahren
Inventor: NAKANISHI DAISUKE
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Ölnebel-Managementsystem (10) umfasst eine Werkzeugmaschine (16), eine Ölnebelkonzentrations-Messvorrichtung (18) zum Messen der Konzentration von Ölnebel und einen Durchflussmesser (24) zum Erfassen der Durchflussmenge von Kühlmenge in jedem einer Vielzahl von Bereichen (A bis F). Eine Datenverarbeitungsvorrichtung (26) ermittelt, ob die Verteilung des Ölnebels in der Vielzahl von Bereichen (A bis F) normal oder abnormal ist, Bereich für Bereich auf der Basis der Konzentration des Ölnebels und der Durchflussmenge von Kühlmittel in jedem der Vielzahl von Bereichen (A bis F) und identifiziert einen abnormalen Bereich. Ferner benachrichtigt das Ölnebel-Managementsystem (10) einen Benutzer über den abnormalen Bereich durch eine Ausgabevorrichtung (28).
Patent DE-102017009985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage und Steuerung für eine Windenergieanlage
Inventor: GEISLER JENS
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, bei dem ein prädiktiver Regler (23) ausgehend von einem Systemzustand der Windenergieanlage eine Trajektorie (27) für eine Stellgröße der Windenergieanlage berechnet und bei dem die Stellgröße der Windenergieanlage auf Basis eines Trajektoriewerts (35) eingestellt wird. Nach Eintreten eines ersten Sonderereignisses (T F ) berechnet der prädiktive Regler (23) eine Übergangstrajektorie (31), wobei die Übergangstrajektorie (31) unter der Annahme berechnet wird, dass ein zweites Sonderereignis (T E ) eintritt. Nach Eintritt des zweiten Sonderereignisses (T E ) wird die Stellgröße der Windenergieanlage auf Basis eines Übergangstrajektoriewerts (30) eingestellt. Die Erfindung betrifft außerdem eine zum Durchführen des Verfahrens geeignete Steuerung. Mit der Erfindung wird die Windenergieanlage in die Lage versetzt, nach der Klärung eines Netzfehlers schnell zu reagieren.
Patent DE-102017101464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übergeben und Einlegen von Würstchengruppen in eine Verpackung
Inventor: GREIF NORMAN
IPC: B65G47/26
Filed: 2017-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Übergeben von mindestens einem Würstchen oder Lebensmittelportionen, insbesondere einer Gruppe von Würstchen (4), in eine Verpackung (35), mit mindestens einer antreibbaren, rotierbaren und mindestens einen abstehenden Flügel (41) aufweisenden Fördereinrichtung (8), die so ausgebildet und eingerichtet ist, dass in einer Aufnahmestellung das mindestens eine Würstchen (20) auf den Flügel (41) auflegbar ist, und dass durch Rotieren der Fördereinrichtung (8) das mindestens eine Würstchen (20) in einer Abgabestellung von dem Flügel (41) auf oder in die Verpackung (35) ablegbar ist.
Patent DE-102017103802-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: ERPENBECK TILL
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, umfassend ein direkt oder indirekt zur Anlage an das erste Bauteil bringbares hohlzylindrisches Grundelement, ein mit dem Grundelement in Gewindeeingriff stehendes hohlzylindrisches Ausgleichselement, das durch Verdrehung relativ zu dem Grundelement aus einer Vormontagelage, in welcher das Ausgleichselement zu dem zweiten Bauteil beabstandet ist, in eine Montagelage bringbar ist, in welcher sich das Ausgleichselement an dem zweiten Bauteil abstützt.
Patent DE-102017110573-A1 (DE)
Title: Peritonealdialysesystem
Inventor: WOLF KLAUS
IPC: A61M1/28
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Peritonealdialysesystem umfassend wenigstens ein Peritonealdialysegerät sowie wenigstens ein Organisationssystem, das ausgebildet ist, das Peritonealdialysegerät und/oder ein oder mehrere funktionale Elemente, die mit dem Peritonealdialysegerät in Verbindung stehen oder mit diesem verbindbar sind, zu tragen, wobei das Organisationssystem zu Transport- oder Lagerzwecken zusammenlegbar ist und zum Zwecke der Durchführung der Peritonealdialysebehandlung ausgehend von dem zusammengelegten Zustand in seinen Funktionszustand aufbaubar ist, wobei das Organisationssystem zumindest in seinem aufgebauten Funktionszustand ein oder mehrere Tragelemente zum Tragen des Peritonealdialysegerätes selbst und/oder des oder der funktionalen Elemente aufweist.
Patent DE-102017110878-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verriegeln zweier Bodenpaneele
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Einrichtung zum Verriegeln zweier miteinander verbundener Bodenpaneele (1, 2), die identisch ausgebildet sind und eine Oberseite (10, 20) und einen Kern (3), eine Unterseite (11, 21), eine erste Seitenkante (I) und eine dieser gegenüberliegende zweiten Seitenkante (II), in der eine in den Kern (3) hineinreichende Horizontal-Nut (4) mit einer oberen Wandung (4.1), einer inneren Wandung (4.2) und einer unteren Wandung (4.3) ausgebildet ist, aufweisen, wobei die untere Wandung (4.3) von einer an der ersten Seitenkante (I) hervorspringenden Unterlippe (1.1) ausgebildet wird, die an ihrem äußeren Ende einen in Richtung der Oberseite (10) weisenden Vorsprung (1.2) mit einer ersten Verriegelungskante (1.5) aufweist, und im Bereich der Verbindungsstelle der beiden Bodenpaneele (1, 2) mindestens ein Verriegelungselement (5) eingesetzt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass an der zweiten Seitenkante (II) eine nach außen hervorspringende Feder (2.1) vorgesehen ist, die an ihrem äußeren Ende eine eine Federspitze (2.3) ausbildende Abstufung (2.2) und an ihrem dem Kern (3) zugewandten Ende eine in vertikaler Richtung (V) verlaufende zweite Verriegelungskante (2.5) aufweist, wobei die Verriegelungskante (2.5) die äußere Wandung einer zur Unterseite (21) offenen Vertikal-Nut (6) ist, in die der Vorsprung (1.2) eingreift, und die Verriegelung in vertikaler Richtung (V) durch die in die Horizontal-Nut (4) eingreifende Federspitze (2.3) und in horizontaler Richtung (H) durch das sich einerseits an der ersten Verriegelungskante (1.5) des Vorsprungs (1.2) und andererseits an der zweiten Verriegelungskante (2.5) der Feder (2.1) abstützende Verriegelungselement (5) erfolgt.
Patent DE-102017113467-A1 (DE)
Title: Segmentierter Wälzlagerkäfig und damit ausgestattetes Wälzlager
Inventor: IONITA VALENTIN-MARIAN
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (140) zur Führung von in einem Wälzlager (100) angeordneten Wälzkörpern (10), welche jeweils eine erste und eine zweite Vertiefung (26, 28) aufweisen, die zentrisch in Bezug zur Wälzkörperdrehachse (18) und axial voneinander beabstandet an den Wälzkörpern (10, 114, 116, 118) ausgebildet sind, wobei der Wälzlagerkäfig (140) aus einer Mehrzahl von nicht miteinander verbundenen Käfigsegmenten besteht. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Käfigsegmente (30) jeweils einstückig derartig aus einem Draht (32) gebogen sind, dass jedes Käfigsegment (30) an seinen beiden axialen Enden eine Rastzone (34, 36) aufweist, dass im Bereich der Rastzonen (34, 36) jeweils wenigstens ein Rastbügel (70, 72; 74, 76) ausgebildet ist, dass sich die Rastbügel (70, 72; 74, 76) derartig parallel zur Wälzkörperdrehachse (18) erstrecken, dass diese in die erste Vertiefung (26) beziehungsweise in die zweite Vertiefung (28) eines zugeordneten Wälzkörpers (10) mittels einer elastischen Deformation einrastbar sind, und dass die Käfigsegmente (30) in einem axial zwischen den Rastbügeln (70, 72; 74, 76) liegenden Bereich abschnittweise geometrisch an die Wälzflächengeometrie (20) des zugeordneten Wälzkörpers (10) angepasst ausgebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Wälzlager (100), das mit einem solchen Wälzlagerkäfig (140) ausgestattet ist.