baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048062-B4 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: BOLDT ANDREAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2014-01-09
Abstract: Mikroskopobjektiv mit mindestens vier Linsen und einer Objektivhülse, wobei eine Linse (7, 8, 17) in einem Fassungsring (4, 5) gefasst ist, wobei die Objektivhülse Fassungsringe (4, 5) mit gefassten Linsen (7, 8, 17) aufnimmt, wobei die Objektivhülse (2, 3) mindestens zwei Teilhülsen (2, 3) aufweist, wobei jede Teilhülse (2, 3) mindestens zwei Fassungsringe (4, 5) aufnimmt und wobei die Teilhülsen (2, 3) derart ausgebildet sind, dass sie zur Montage oder zur Demontage des Mikroskopobjektivs voneinander trennbar sind, wodurch ein vorgebbarer Bereich des Mikroskopobjektivs (1) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Teilhülsen (2, 3) in ihrer räumlichen Anordnung zueinander fixiert sind und dass der vorgebbare Bereich ein Setzabstand (14) des Mikroskopobjektivs (1) ist, welcher im demontierten Zustand des Mikroskopobjektivs (1) zum Einstellen des Abstands zweier vorgebbarer Linsenflächen des Mikroskopobjektivs (1) in einem vom Optikdesign vorgebbaren Toleranzbereich dient und welcher sich auf mindestens ein optisches Qualitätsmerkmal oder eine optische Eigenschaft bezieht.
Patent DE-102004050443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rotationsstanzen, Umrüstsatz für eine Vorrichtung zum Rotationsstanzen und Verfahren zum Umrüsten
Inventor: LIEPOLD JOHANN
IPC: B31D1/02
Filed: 2004-10-16
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zum Rotationsstanzen,  mit einem ersten Zylinder als Stanzzylinder,
der um eine Stanzzylinder-Drehachse
drehbar ist, und  mit einem zweiten Zylinder als Gegenzylinder,
der um eine zur Stanzzylinder-Drehachse achsparallel verlaufende
Gegenzylinder-Drehachse drehbar ist,  wobei zwischen dem Stanzzylinder
und dem Gegenzylinder ein Stanz-Spaltmaß ausbildbar
ist, das mittels wenigstens einer Einstellvorrichtung einstellbar
ist, und  wobei wenigstens ein weiteres Drehteil vorgesehen
ist, das frei drehbar an der Stanzzylinder-Drehachse oder an der Gegenzylinder-Drehachse
gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einstellvorrichtung
(16) wenigstens eine Stützrolleneinrichtung
(17) aufweist, die so angeordnet ist, dass die Stützrolleneinrichtung
(17) einerseits am Drehteil (14, 15) und andererseits an dem Zylinder
(7) abrollt, an dem das Drehteil (14, 15) nicht gelagert ist, und   dass
die Einstellvorrichtung (16) wenigstens ein Verlagerungsmittel (22;
22') aufweist, mittels dem die Stützrolleneinrichtung (17) zur
Einstellung und/oder Veränderung
des Stanz-Spaltmaßes
(11) verlagerbar ist.
Patent DE-102005004708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung integrierter Schaltkreise mit mindestens einem Silizium-Germanium-Heterobipolartransistor
Inventor: BRANDL PETER
IPC: H01L29/737
Filed: 2005-02-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung integrierter Schaltkreise mit mindestens einem Silizium-Germanium-Heterobipolartransistor,
wobei  ein auf die Oberfläche
des Wafers aufgebrachtes Dielektrikum (10) planarisiert wird, das
Erhebungen (1) aufweist, die durch die Dicke von unterhalb des Dielektrikums
(10) strukturierten, monokristallinen Halbleitergebieten (50) verursacht
sind, wobei die Halbleitergebiete (50) durch eine erste Stoppschicht
(30) bedeckt sind,  indem zur Planarisierung  – auf das
Dielektrikum (10) eine zweite Stoppschicht (20) aufgebracht wird,  – nachfolgend
auf die zweite Stoppschicht (20) eine Planarisierungsschicht (40)
aufgebracht wird, die im Bereich jeder der Erhebungen (1) eine geringere
Schichtdicke als außerhalb
des Bereichs jeder Erhebung (1) ausbildet,  – nachfolgend die Planarisierungsschicht
(40) im Bereich jeder Erhebung (1) entfernt wird,  – nachfolgend
die zweite Stoppschicht (20) im Bereich jeder Erhebung (1) entfernt
wird, und  – nachfolgend
der Wafer derart chemisch-mechanisch poliert wird, dass das Dielektrikum
(10) im Bereich jeder Erhebung (1) zumindest bis zur ersten Stoppschicht...
Patent DE-102005006152-B4 (DE)
Title: Detektoreinrichtung zur Ermittlung einer Filterverstopfung
Inventor: OHBA TOHRU
IPC: F02M35/08
Filed: 2005-02-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Detektoreinrichtung zur Ermittlung der Verstopfung eines beliebigen Luftfilters bei einer Vielzahl von Luftfiltern (104, 106) der Brennkraftmaschine (150) eines Kraftfahrzeugs, die anfängliche eine annähernd identische Durchflusscharakteristik aufweisen,  gekennzeichnet durch  eine Messeinrichtung (112, 114) zur Messung der jeweiligen Luftdurchflussraten bei der Vielzahl von Luftfiltern (104, 106), und  eine Bestimmungseinrichtung (200), die auf der Basis einer Differenz der gemessenen Luftdurchflussraten beurteilt, ob ein beliebiger Luftfilter aus der Vielzahl der Luftfilter (104, 106) verstopft ist oder nicht.
Patent DE-102005006398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Halten eines Bauteils
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-02-11
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Greifen und Halten eines Bauteils, insbesondere eines Werkzeugs
im Handhabungssystem einer Werkzeugmaschine, mit  – mindestens
einem plattenförmigen
Tragglied (1, 47), an dessen Außenseite
elastisch spreizbare Haltefinger (9, 10; 50, 51; 65) integriert
ausgebildet sind, die paarweise eine gemeinsame Aufnahmeöffnung (12,
48) für
den zu greifenden Bauteil (11, 13) begrenzen,  – wobei
Schlitze (20, 21; 52, 62) im plattenförmigen Tragglied (1, 47) mindestens
einen zum Spreizen des zugehörigen
Haltefingers (9, 51) elastisch verformbaren Steg (22; 53; 63) begrenzen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Tragglied
(1, 47) eine formsteife Stahlplatte ist, in welcher die Schlitze
(20, 21; 52, 61) etwa parallel zu den auslenkbaren Haltefingern
(9; 51; 65) ausgerichtet sind und  – dem auslenkbaren Haltefinger
(9, 51, 65) ein Blockierglied (8, 55) zugeordnet ist, das in seiner
Blockierstellung elastische Verformungen des Steges (22; 53; 63)
und damit Spreizbewegungen des Haltefingers (9; 51; 65) unterbindet.
Patent DE-102005014192-B4 (DE)
Title: Ventilnadel mit einem Sensor für eine ventilbetätigte Düse
Inventor: OLARU GEORGE
IPC: B29C45/23
Filed: 2005-03-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (10) umfassend: einen Verteiler (12) zum Aufnehmen eines Schmelzestroms aus formbarem Material; mindestens eine in Fluidverbindung mit dem Verteiler (12) stehende Düse (14) zum Aufnehmen des Schmelzestroms; eine Ventilnadel (11), die sich durch einen Schmelzekanal der Spritzgießvorrichtung (10) erstreckt, die Ventilnadel (11) ist axial beweglich, um die Strömung des Schmelzestroms in dem Schmelzekanal zu steuern; und mindestens einen Drucksensor (56), der mit der Ventilnadel (11) gekoppelt ist.; dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (56) in einem internen Kanal (60) angeordnet ist, der sich durch die Ventilnadel (11) erstreckt und der Drucksensor (56) axial beweglich mit der Ventilnadel (11) ist.
Patent DE-102005016103-B4 (DE)
Title: Duodenumstent
Inventor: NISSL THOMAS
IPC: A61F2/91
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-10-09
Abstract: Stent, geeignet zur Implantierung in das Duodenum, mit einem Kernbereich (A) und zwei sich daran anschließenden flexiblen Endbereichen (B, B', C), die eine größere Flexibilität aufweisen als der Kernbereich (A) und geeignet sind, sich an die Oberfläche eines Körperdukts anzulegen und den Stent (1) in seiner Position zu fixieren, wobei der Kernbereich (A) eine Eintiefung oder Einschnürung (11) mit einem geringeren Durchmesser als die außen liegenden flexiblen Endbereiche (B, B', C) aufweist, wobei die Eintiefung oder Einschnürung (11) sich zu den Endbereichen (B, B', C) hin erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbereich (C) eine Mehrzahl von Einschnitten (19) aufweist, die diesen Endbereich (C) in eine Mehrzahl von Lamellen (18) aufteilt, und ein Endbereich (B, B') als Spirale (14) mit mehreren Windungen ausgebildet ist, dergestalt, dass zwischen den Windungen ein Zwischenraum (15) verbleibt.
Patent DE-102005030049-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Telefonleitung
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H03F3/217
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Treiberschaltung
(1) zum Treiben eines Sendesignals für eine Telefonleitung (16)
mit:  (a) einem Signalverstärker
(2), der ein an einem Signaleingang (3) des Signalverstärkers (2)
anliegendes Sendesignal mit einer Signalverstärkung (Gain) verstärkt und
an einen Signalausgang (4) abgibt;  (b) einem Filter (11), das
hochfrequente Signalstörungen des
verstärkten
Sendesignals entsprechend einer Filterübertragungsfunktion filtert;  (c)
einem Transformator (12) dessen Sekundärwicklung (12-2) an die Telefonleitung
(16) anschliessbar ist und dessen Primärwicklung (12-1) einen ersten
Anschluss (13), der mit dem Filter (11) verbunden ist, und einen
zweiten Anschluss (14) aufweist, der an eine Abschluss-Impedanz (15)
angeschlossen ist;  (d) einer ersten Rückkoppelschleife, die den ersten
Anschluss (13) der Primärwicklung
(12-1) über
eine erste Rückkoppel-Impedanz
(17) an einen Signaleingang (6) eines Operationsverstärkers (7)
des Signalverstärkers
(2) rückkoppelt;  (e)
einer zweiten Rückkoppelschleife,
die den zweiten Anschluss (14) der Primärwicklung (12-1) über eine
zweite Rückkoppel-Impedanz
(18) an den Signaleingang (6) des Operationsverstärkers (7)...
Patent DE-102005030339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Farbfilter-Arraysubstrats
Inventor: CHAE GEE SUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2005-06-29
Granted: 2012-05-31
Abstract: Herstellverfahren für ein Farbfilter-Arraysubstrat, mit den folgenden Schritten: – Herstellen ; – Herstellen roter (104R), grüner (104G) u, auf dem die Schwarzmatrix (102) hergestellt ist; – Auftragen eines transparenten Harzes (182) auf das Substrat (101), auf dem die roten (104R), grünen (104G) und blauen (104B) Farbfilter hergestellt sind; – Ausrichten einer weichen Form (184) mit einer Vertiefung (186a) und einem erhabenen Teil (186b) zu einem oberen Teil des Substrats (101), auf dem das transparente Harz (182) ausgebildet ist; und – gleichzeitiges Herstellen eines weißen Farbfilters (104W), einer Überzugsschicht (122) und eines Abstandshalters (124) unter Verwendung der weichen Form (184).
Patent DE-102005034878-B4 (DE)
Title: Wahlschalter, Hochfrequenz-Sende-/Empfangsvorrichtung, Radarvorrichtung, mit der Radarvorrichtung ausgestattetes Fahrzeug und kleines Schiff
Inventor: HAYATA KAZUKI
IPC: G01S13/931
Filed: 2005-07-26
Granted: 2011-08-18
Abstract: Wahlschalter mit: einer eingabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitung (81) mit einem Eingabeanschluss (81a); zwei ausgabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitungen (82, 83) mit jeweils einem Ausgabeanschluss (82a, 83a); zwei PIN-Dioden (3, 3'') und zwei Vorspannungsversorgungsschaltungen (C1, C2), wobei jede der PIN-Dioden (3, 3'') zwischen je eine Vorspannungsversorgungsschaltung (C1, C2) und Masse geschaltet ist zum Zuführen einer Vorspannung zu den PIN-Dioden (3, 3''), wobei die Vorspannungsversorgungsschaltungen (C1, C2) einen Chip-Widerstand (4, 4'') zum Einstellen eines durch die PIN-Dioden (3, 3'') hindurchfließenden Vorstroms aufweisen zum Einstellen der Übertragungseigenschaften des Wahlschalters, und wobei der Chip-Widerstand außen am Wahlschalter frei liegt, wobei eine PIN-Diode (3) zwischen der eingabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitung (81) und einer ausgabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitung (82) vorgesehen ist und die andere PIN-Diode (3') zwischen der eingabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitung (81) und der anderen der ausgabeseitigen Hochfrequenz-Übertragungsleitungen (83) vorgesehen ist; und wobei die Vorspannungsversorgungsschaltungen (C1, C2) mittels des Chip-Widerstands dazu ausgelegt sind, die PIN-Dioden (3, 3'') so mit Vorspannungen...
Patent DE-102005042383-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung mit Rückspülung
Inventor: BAEHR NORBERT
IPC: B01F15/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Mischen von pumpfähigen,
insbesondere pastösen
und/oder flüssigen
Komponenten mit einem Mischbehälter
(22), mit Einbringmitteln (19, 20, 21, 38) zum Einbringen der Komponenten
in den Mischbehälter
(22), mit Mischmitteln (23) zum Mischen der Komponenten in dem Mischbehälter (22)
und mit einem Auslaß (28)
am Mischbehälter
(22), dadurch gekennzeichnet, daß Rückspülmittel (28, 37, 38) für mindestens
eine Komponente zum Aufwirbeln einer auf den Boden (26) des Mischbehälters (22)
gesunkenen Komponente vorgesehen sind und daß die Rückspülmittel (37, 38) mit dem Auslaß (28) des
Mischbehälters
(22) verbunden sind.
Patent DE-102005051323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Magnet-Resonanz-Bildgebung auf Basis einer Gradientenechosequenz
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2005-10-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Magnet-Resonanz-Bildgebung auf Basis einer Gradientenechosequenz durch
Anregung von Kernspins und Messung von die angeregten Kernspins
anzeigenden Hochfrequenz-Signalen, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a) Ermitteln
der Pulsfrequenz der zu untersuchenden Person,  b) Präparieren
der Magnetisierung der Seins mittels eines HF-Puls-Blocks,  c) Durchführen mehrere
Schritte der Spin-Anregung sowie Messung eines HF-Antwortsignals,
wobei die Messdaten entlang einer mittels Projektionsgradienten
(Gx, Gy) festgelegten Trajektorie entlang einer mittels eines Schichtauswahlgradienten
(Gz) festgelegten ersten Schicht aufgenommen werden,  d) mehrmaliges
Wiederholen der Schritte b) bis c) für die erste Schicht, wobei
jede Wiederholung der Schritte b) bis c) innerhalb eines in seiner
Dauer festgelegten zeitlichen Intervalls erfolgt und wobei das Intervall
für jede
Wiederholung relativ zur ermittelten Pulsfrequenz zeitlich verschoben
wird und  e) Wiederholen der Schritte b) bis d) für verschiedene Schichten,  wobei
die Messdaten entlang einer Schicht in N Segmenten aufgenommen werden,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-102005051931-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für Windkraftanlagen
Inventor: ROCHHOLZ HERMANN
IPC: F03D1/06
Filed: 2005-10-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: Rotorblatt
für eine
Windkraftanlage mit einer Oberschale (1) und einer Unterschale (6),
die miteinander verbunden sind und jeweils eine Hinterkante (4,
9) aufweisen, das ein in Strömungsrichtung
verlaufendes Profil besitzt, das am hinteren Ende eine Profilhinterkante
(11) mit einer Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens
einem Bereich des Rotorblatts die Hinterkanten (4, 9) von Ober-
und Unterschale (1, 6) voneinander beabstandet sind derart, dass
die Dicke der Profilhinterkante (11) von einer der Schalen gebildet
ist.
Patent DE-102006002819-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen
Inventor: MOELLER RUEDIGER
IPC: B29C45/44
Filed: 2006-01-19
Granted: 2009-01-22
Abstract: Antriebsvorrichtung
für Gewindekerne
von Spritzgießwerkzeugen
zum Herstellen von mit einem Innengewinde versehenen Spritzlingen
in Spritzgießformen
mit einem Gewindekernhalter mit Leitgewinde, dessen Steigung mit
der Gewindesteigung im Spritzling übereinstimmt, bei der der Gewindekernhalter
mit dem Leitgewinde in einer Gewindekernmutter schraubbar angeordnet ist
und der Gewindekernhalter mit einer Spindel versehen ist, die in
einer Mitnahme eines Mitnehmerrades geführt angeordnet ist, das in
der Getriebeplatte radial gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Bestimmung des Beginnes und des Endes jeder Schraubbewegung
je ein Endschalter angeordnet ist, dass die Gewindekernmutter (4) zwischen
einer Getriebeplatte (5) und einer Grundplatte (3) mittels Schrauben
(12) geklemmt befestigt ist, dass die Spindel (14) mindestens eine
Mitnahmefläche
besitzt und dass ein Motor (10) mit der Getriebeplatte (5) fest
verbunden ist, dessen Ritzel (7) mit dem Mitnehmerrad (6) in Wirkverbindung
steht.
Patent DE-102006003265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Schleppdruckverlaufes in dem Zylinder einer Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER DE VRIES IMMO
IPC: G01L23/26
Filed: 2006-01-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Schleppdruckverlaufes (pS) in dem Zylinder einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleppdruckverlauf (pS) ausgehend von einem ersten Druckwert (p1) in mehreren Abschnitten (Ai), auf Grundlage der Gleichung für eine polytrope Zustandsänderung (Gl), berechnet wird, wobei den einzelnen Abschnitten (Ai) individuelle Werte für den Polytropenexponent (ni) zugeordnet werden, wobei der erste Druckwert (p1) einem Kennfeld entnommen oder dem mittleren Druck in der Ansaugleitung gleichgesetzt oder mittels eines physikalischen Ladungswechselmodells bestimmt wird.
Patent DE-102006005971-B4 (DE)
Title: Plansichter
Inventor: MOOSMANN JUERGEN
IPC: B07B1/38
Filed: 2006-02-08
Granted: 2011-04-07
Abstract: Plansichter zur Sichtung von mehligen oder körnigen Produkten in verschiedene Fraktionen oder Qualitäten, der schwingfähig aufgehangen ist und in dessen Gehäuse ein Schwingantrieb und mindestens ein Siebstapel angeordnet sind, wobei der Siebstapel von oben vertikal verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschluss des Siebstapels von einem Einlaufrahmen (1) gebildet ist, der mindestens eine Frontspanneinrichtung (3) mit mindestens einem Führungselement aufweist, mittels dessen ein Spannelement (8) vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-102006018220-B4 (DE)
Title: Ventilbatterie und Kommunikationsverfahren dafür
Inventor: VUKSANOVIC HRVOJE
IPC: G05B15/02
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Ventilbatterie
mit fluidtechnischen, in einer Reihenrichtung aneinander gereihten
Ventilen (20, 21) und mit einer Steuereinrichtung (16, 17) zur Steuerung und/oder Überwachung
mindestens einer in der Ventilbatterie (11, 12) enthaltenen internen
oder an die Ventilbatterie (11, 12) angeschlossenen externen Komponente
(99, 100), insbesondere einem Ventil, wobei die Steuereinrichtung (16,
17) einen Webserver (56) zur Bereitstellung von Überwachungsdaten über die
mindestens eine Komponente (99, 100) für eine Überwachungseinrichtung (15)
an einer Kommunikationsschnittstelle (34) aufweist, wobei der Webserver
(56) der Überwachungseinrichtung
(15) die Überwachungsdaten
bei einer Abfrage bereitstellt, wobei die Überwachungsdaten mindestens
einen Seiten-Datensatz (47, 48) für eine durch einen Browser
der Überwachungseinrichtung
(15) darstellbare Überwachungsseite
(51, 52) in einer Auszeichnungssprache umfassen, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Seiten-Datensatz (47, 48) Abfrageprogrammcode
(61) enthält,
bei dessen Ausführung
mittels eines Prozessors (41) der Überwachungseinrichtung (15)
die Überwachungseinrichtung
(15) zur Generierung der Überwa chungsseite
(51, 52) mindestens eine Nachricht (64) zur Abfrage von Nachladedaten
(49) an...
Patent DE-102006022033-B4 (DE)
Inventor: ROEDIGER LORENZ
IPC: B65D90/22
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: The invention relates to a method a device and a means for prevention of an excessive temperature rise of a storage silo predominantly filled with ammonium nitrate. The aim of the invention is to rapidly reduce the temperature in the silo by introduction of suitable means on the temperature of the silo exceeding a given temperature limit. Said aim is achieved by means of a method for preventing an excessive temperature rise of a storage silo filling predominantly made up of ammonium nitrate, characterised in that th temperature is constantly monitored in the silo to determine the temperature distribution and on exceeding a temperature threshold value within the filling of the storage silo the introduction of a fluid medium for temperature reduction into or onto the filling of the silo is triggered.
Patent DE-102006024214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dielektrischen Zwischenschicht und Verfahren zum Herstellen eines Speicherkondensators
Inventor: HINTZE BERND
IPC: H01L21/8242
Filed: 2006-05-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dielektrischen Zwischenschicht, insbesondere zur Verwendung in einem Speicherkondensator einer Halbleiterspeicherzelle, mit den Verfahrensschritten:  Ausbilden einer ersten Metalloxidschicht;  Ausbilden einer Metallnitridschicht;  vollständiges Aufoxidieren der Metallnitridschicht, um eine zweite Metalloxidschicht zu bilden; und danach  Aufheizen der gesamten Schichtenfolge, um eine Mischschicht aus der ersten und zweiten Metalloxidschicht zu bilden.
Patent DE-102006024856-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Regulierungsvorrichtung
Inventor: HOEHLE JOACHIM
IPC: A61C7/12
Filed: 2006-05-24
Granted: 2011-05-05
Abstract: Kieferorthopädische Regulierungsvorrichtung mit einer Oberkieferplatte (2), einer Unterkieferplatte (4) und mit an der Oberkieferplatte (2) und an der Unterkieferplatte (4) angeordneten Positionierungselementen, die derart zusammenwirken, dass eine sagittale und/oder transversale Verschiebung des Unterkiefers (3) gegenüber dem Oberkiefer (1) nach ventral und/oder lateral erfolgt, wobei die Regulierungsvorrichtung als Aktivator ausgebildet ist, in der Weise, dass die Ober- und Unterkieferplatten (2, 4) beim Öffnen des Mundes zusammen bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungselemente einen an einer der Platten (2, 4) angeordneten Positionierungsstift (10) und eine an der jeweils anderen Platte (4, 2) angeordnete Positionierungsbohrung (11) umfassen, in welcher der Positionierungsstift (10) axial beweglich geführt ist, wobei der Positionierungsstift (10) entlang seiner Längsachse verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102006039002-B4 (DE)
Inventor: FRANKENBERG STEFFEN
IPC: A47G29/14
Filed: 2006-08-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: There is provided a collecting container. An exemplary collecting container comprises an insertion opening on the front of the collecting container that is adapted to receive objects. The exemplary collecting container additionally comprises a receiving device arranged to receive the objects and to convey them to a storage space in the collecting container, the storage space containing a filling-level measuring means that is connected to a blocking device preventing the receiving device from being opened when a defined filling level has been reached in the storage space, the receiving device comprising a roller shutter box whose receiving area is formed by at least two side walls and a bottom. The exemplary collecting container further comprises a roller shutter that is adapted to be moved in rails on the side walls, the blocking device being configured so that it can block the movement of the roller shutter.
Patent DE-102006042101-B4 (DE)
Title: Vakuumschalter für Mittel- und Hochspannungen
Inventor: BODENSTEIN KLAUS
IPC: H01H1/58
Filed: 2006-09-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vakuumschalter
für Mittel-
und Hochspannung mit einer innerhalb einer Vakuumschaltkammer angeordneten
beweglichen Schalteinheit, die miteinander beweglich einen Kontaktstößel (2),
einen Isolator (6) und eine in die Vakuumschaltkammer durch einen
Faltenbalg (8) aus Metall eingeführte
Antriebs- oder Schaltstange (7) umfasst, und einem in das Gehäuse der
Vakuumschaltkammer eingefügten
Festkontakt (1), wobei das obere Ende des Isolators (6) mit dem
Kontaktstößel (2)
und das untere Ende des Isolators (6) mit der Antriebs- oder Schaltstange
(7) fest verbunden ist und wobei der Kontaktstößel (2) in etwa in der Mitte
der Vakuumkammer eine leitfähige Verbindung
(3) zu einem Leiter (4) aufweist, über den Strom zu einem seitlich
angeordneten Abgangskontakt (5) leitbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Gehäuse
der Vakuumschaltkammer und der Isolator (6) aus Keramik bestehen,
wobei die Keramik des Gehäuses
gasdicht ist,  dass der Leiter (4) ringförmig und die leitfähige Verbindung (3)
flexibel ausgeführt
ist und  dass der Vakuumschalter...