baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Alkoxypropanol
Inventor: HAHM THORSTEN
IPC: C07C45/51
Filed: 2001-08-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3-Alkoxypropanol durch:  (a) Alkoxylierung
von Acrolein oder eines Acroleinvorläufers in Gegenwart eines heterogenen
Katalysators mit einem Alkohol,  (b) Trennen des Reaktionsgemisches
aus Schritt (a) von dem Katalysator und gegebenenfalls Abtrennen
von Edukten und  (c) Hydrieren des Produkts aus Schritt (b)
in Gegenwart eines Hydrierkatalysators,  dadurch gekennzeichnet,
dass  als Katalysator im Alkoxylierungsschritt (a) ein saurer
Ionenaustauscher verwendet wird, wobei im Alkoxylierungsschritt
(a) Acrolein oder Acroleinvorläufer
mit Alkohol in einem molaren Verhältnis von 1:1 bis 1:20 bei
30°C bis 120°C und einem
Druck im Bereich von 1 bis 20 bar umgesetzt wird.
Patent DE-10203116-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einem becherförmigen Wärmeübertrager
Inventor: DAMNITZ ANDREAS
IPC: F24H1/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2006-12-14
Abstract: Heizgerät für mobile
Anwendungen, mit einem Brenner und einem becherförmigen Wärmeübertrager (10), der einen dem
Brenner gegenüberliegenden Boden
(12) und eine daran anschließende
sich zum Brenner ersteckende im Wesentlichen rohrförmige Wand
(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die rohrförmige Wand
(14) ausgehend vom Brenner in Richtung zum Boden (12) von mindestens
einem ersten im Wesentlichen geraden Abschnitt (20) an einer Stufe
(22) zu einem zweiten im Wesentlichen geraden Abschnitt (24) verjüngt gestaltet ist,
wobei sowohl der erste im Wesentlichen gerade Abschnitt (20) als
auch der zweite im Wesentlichen gerade Abschnitt (24) beide ein
innerhalb der rohrförmigen
Wand (14) strömendes
Abgas von einem entlang der Außenseite der
rohrförmigen
Wand (14) strömenden
Wärmeträger trennen.
Patent DE-10212595-B4 (DE)
Title: Fernsehstandard-Wandler für Endoskope
Inventor: ABE KAZUNORI
IPC: H04N5/225
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fernsehstandard-Wandler
für Endoskope,
mit einer Bildaufnahmeelement-Ansteuerschaltung zum Ansteuern eines
Bildaufnahmeelements gemäss
dem NTSC-System sowie einer Videosignal-Verarbeitungsschaltung zum Erzeugen
eines Videosignals für
ein betrachtetes Objekt auf Grundlage des Ausgangssignals des Bildaufnahmeelements;  einer
Speicheranordnung (22, 23, 24) und  einer Wandlerschaltung (21),
dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Speicheranordnung  – einen
Hauptspeicher (22, 23) umfasst zum sequenziellen Speichern der erfassten
Videosignaldaten mit einem Timing gemäss dem NTSC-System und  – einen
Hilfsspeicher (24) zum gleichzeitigen Speichern derselben Videosignaldaten,
wie sie im Hauptspeicher abgespeichert werden; und  dadurch,
dass die besagte Wandlerschaltung (21) zum Umsetzen eines Videosignals
gemäss
dem NTSC-System in ein Videosignal gemäss einem anderen TV-Standard eingerichtet
ist zum  – Lesen
der Videosignaldaten mit dem Timing des anderen TV-Standards aus
dem Hauptspeicher;  – Sperren
des Schreibens von Daten in den besagten Hilfsspeicher in einer
Periode, in der der Schreibvorgang für die nächsten Daten den Lesevorgang
für Daten
aus dem...
Patent DE-10216408-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken sowie Verfahren zum Herstellen eines Schneidwerkzeugs
Inventor: WOERNER ECKHARD
IPC: B23B27/14
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken insbesondere aus Metall oder Kunststoff, wobei das Schneidwerkzeug einen mit einem Trägerteil verbundenen Schneideinsatz aus Diamant aufweist, dem eine Spanführung zugeordnete ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanführung (6) einstückig mit dem Schneideinsatz (3, 3a) verbunden ist, dass diese beiden einstückig miteinander verbundenen Teile aus durch Diamantabscheidung mittels Diamant-CVD (Chemical Vapor Deposition) hergestelltem Diamant bestehen und dass die Diamantschicht eine Dicke von 0,2 bis 1 Millimeter hat.
Patent DE-10217291-B4 (DE)
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06K19/073
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Data processing device comprises a data processing module (10) that can be operated in two modes. In the first mode it is operated with normal power use, while in the second mode it operates with reduced or zero power use. A signaler (12) is provided for signaling that the data processing device can be switched into its second mode. Random variation of the operation mode, provided by use of a random number generator in conjunction with the device controller, ensures that the device is protected against differential power analysis.  The invention also relates to a corresponding method for operating a data processing device.
Patent DE-10220050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und/oder Festlegen von Teilen
Inventor: MENGEMANN DIETER
IPC: B23Q16/04
Filed: 2002-05-04
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und/oder Festlegen von Teilen, beispielsweise in Form von zur spanenden Bearbeitung vorgesehenen Werkstücken, an einem schienenartigen Grundkörper (1 ), der entlang seiner Längsachse und an seiner Oberfläche mit mindestens einer Verzahnung (2) versehen ist, die dem Eingriff in eine korrespondierende Verzahnung (9) eines Festlegeteils (5) dient, das in einer Einstellposition längs des Grundkörpers (1) verfahrbar und in einer Festlegeposition durch Eingriff der Verzahnungen (2,9) miteinander auf dem Grundkörper (1) festlegbar ist, wobei das Festlegeteil (5) aus mindestens einem Basisteil (6) besteht, das eine der Oberseite (3) des Grundkörpers (1) zugewandte, durchgehende Auflagefläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Grundkörper (1) auf seiner dem Festlegeteil (5) zugewandten Oberseite (3) mit einer verzahnungsfreien Führungsfläche (4) versehen ist,  – die Verzahnung (2) des Grundkörpers (1) an mindestens einer von seiner Oberseite (3) verschiedenen Seitenfläche (13) angeordnet ist,  – der Grundkörper (1) die Verzahnung (2) im Bereich zwischen der Führungsfläche (4) und einer weiteren Führungsfläche (14) des Grundkörpers (1) aufweist und  – das Basisteil (6) auf mindestens einer Seite benachbart zu der Auflagefläche (10) eine nutartige Ausnehmung (11) aufweist, die entlang zu dessen Längsachse verläuft und die eine Anlagefläche (12) für einen Verzahnungsträger (7) aufweist.
Patent DE-10224349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen
Inventor: DOCZYCK WOLFGANG
IPC: B01D53/04
Filed: 2002-05-29
Granted: 2011-11-03
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Verunreinigungen, wie siliziumhaltigen Verbindungen, insbesondere Siloxanen, aus einem Gas, vorzugsweise Faulgas, wie Klär-, Deponie- oder Biogas, wobei das Gas zur Abscheidung der Verunreinigungen ein Adsorbens über- oder durchströmt, wobei das Gas nacheinander wenigstens zwei Sektionen des Adsorbens über- bzw. durchströmt, wobei eine erste untere Sektion des Adsorbens durch eine zweite obere Sektion des Adsorbens ersetzt wird, wenn die Adsorptionsleistung der ersten Sektion abgenommen hat oder erschöpft ist und wobei die Sektionen vertikal von unten nach oben durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ersatz des Adsorbens der ersten Sektion ein Verschluss der ersten Sektion geöffnet und die erste Sektion geleert wird und dass nach Leerung der erstenet wird und erst nach Öffnen des Verschlusses der zweiten Sektion das Adsorbens der zweiten Sektion in die erste Sektion überführt wird.
Patent DE-10225490-B4 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schloss,
insbesondere Einsteckschloss für
eine Tür,
mit einem, insbesondere in ein Türblatt einsetzbaren
Schließzylinder
und einer zwei Abschnitte aufweisenden Welle, wobei die Abschnitte
der Welle endseitig jeweils eine Handhabe, vorzugsweise einen Drehknauf
oder eine Klinke aufweisen und über
eine Kupplung nach Erkennung eines Berechtigungscodes in Wirkverbindung
bringbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kupplung
(11) zwischen zwei koaxial ineinander angeordneten Teilen (9, 10)
des ersten Abschnitts (5) der Welle (3) angeordnet ist und zumindest
zwei, vorzugsweise vier oder mehr in Aufnahmen (18) des zweiten
Teils (10) des ersten Abschnitts (5) der Welle (3) geführte Rollkörper (17)
aufweist, die zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen dem
ersten Teil (9) und dem zweiten Teil (10) des ersten Abschnitts
(5) der Welle (3) mit einem radial oder axial bewegbaren Schieber
(22) in Umfangsrichtung des ersten Teils (9) des ersten Abschnitts
(5) der Welle (3) verlaufende Ausnehmungen (20) einschiebbar sind.
Patent DE-10227171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit abstandsabhängiger Fusion eines Infrarot- und eines Visuell-Abbilds
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G03B43/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs, mit- der Bereitstellung eines Visuell-Abbilds der Umgebung, wobei das visuelle Abbild die visuell sichtbaren Objekte zeigt, und- der Bereitstellung eines Infrarot-Abbilds der Umgebung, wobei das Infrarot-Abbild die von den visuell sichtbaren und/oder weiteren Objekten ausgehende Infrarot-Strahlung zeigt, gekennzeichnet durch- eine Fusion von Visuell-Abbild und Infrarot-Abbild, bei der ein Fusionsbild entsteht, das mindestens einen ersten Fusionsbild-Bereich und einen zweiten Fusionsbild-Bereich aufweist, wobei der erste Fusionsbild-Bereich unter Verwendung mindestens eines ersten entfernungsabhängigen Anpassungsparameters und der zweite Fusionsbild-Bereich unter Verwendung mindestens eines zweiten entfernungsabhängigen Anpassungsparameters gebildet wird,- wobei der Abstand zwischen dem Fahrzeug und einem davor fahrenden Fahrzeug ermittelt und überprüft wird, ob der aktuell verwendete, entfernungsabhängige Anpassungsparameter für den ermittelten Abstand zur Bereitstellung eines geisterbildfreien Fusionsbilds geeignet ist, und, im Fall einer fehlenden Eignung, mindestens ein weiterer geeigneter, entfernungsabhängiger Anpassungsparameter ermittelt und dieser zur Bereitstellung eines Teil-Fusionsbilds verwendet wird, das das vorausfahrende Fahrzeug zeigt.
Patent DE-10227386-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen im Antriebsstrang einer Antriebsmaschine
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: F02D41/10
Filed: 2002-06-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Dämpfen von Schwingungen im Antriebsstrang einer Antriebsmaschine, vorzugsweise einer in elastischer Lagerung aufgehängten Brennkraftmaschine deren Betriebszustand von einem Motorsteuergerät anhand einer Leistungseingabe, Betriebs- und Ausführungsparametern des Motors und deren verbundener Aggregate erfasst und regelbar eingestellt wird, wobei zum Dämpfen der mechanischen Schwingungen im Antriebsstrang der Antriebsmaschine durch das Motorsteuergerät das wirkende Motormoment der Brennkraftmaschine geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Motorsteuergerät – ein Grenzwert oder mehrere von momentanen Betriebszustand abhängige Grenzwerte für die maximale Motorverlagerung auslesbar abgelegt sind, – für das jeweilige Motormoment die in der elastischen Lagerung auftretende Motorverlagerung (Δs) erfasst wird, – beim Überschreiten des Grenzwertes der maximalen Motorverlagerung eine Wichtung der Parameter des momentanen Betriebszustandes des Motors oder/und des Fahrzeugs erfolgt und durch Ändern eines oder mehrerer Betriebsparameter das Motormoment bis zum Unterschreiten des Grenzwertes reduziert wird.
Patent DE-10229752-B4 (DE)
Title: Ladebodenblech mit Schottblech Boden hinten
Inventor: BOYWITT AXEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-07-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ladebodenblech
(2) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schottblech
(1) zur Versteifung des Ladebodenblechs (2) in die Ersatzradmulde
(3) des Ladebodenblechs (2) quer zur Längsachse des Ladebodenblechs
(2) eingesetzt ist.
Patent DE-10239520-B4 (DE)
Title: Drehstellglied
Inventor: TAKEUCHI KIYOSHI
IPC: F15B15/06
Filed: 2002-08-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Drehstellglied
mit zwei Zahnstangen und Ritzel und mit  einem Grundkörper (1)
mit zwei parallelen Zylinderbohrungen (7, 8) und einem ersten Endblock
(2) und einem zweiten Endblock (3), die an den Enden des Grundkörpers (1) angebracht
sind und die Endbereiche der Zylinderbohrungen (7, 8) verschließen,  einer
ersten Zahnstange (5) und einer zweiten Zahnstange (6), die in den
jeweiligen Zylinderbohrungen (7, 8) aufgenommen und hin und her
bewegbar sind und an ihren Enden jeweils einen ersten Kolben (5a,
6a) und einen zweiten Kolben (5b, 6b) aufweisen,  einem Ritzel
(9), das mit den beiden Zahnstangen (5, 6) kämmt,  ersten Druckkammern
(7a, 8a) zum Antrieb der Kolben, die zwischen den ersten Kolben
(5a, 6a) der Zahnstangen (5, 6) und dem ersten Endblock (2) ausgebildet
sind, und zweiten Druckkammern (7b, 8b) zur Regelung der Kolbengeschwindigkeit,
die zwischen den zweiten Kolben (5b, 6b) und dem zweiten Endblock
(3) ausgebildet...
Patent DE-10239530-B4 (DE)
Title: Kapillarrheometer
Inventor: GOEFFERT AXEL
IPC: G01N11/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kapillarrheometer
zur Bestimmung rheologischer Eigenschaften von Polymerschmelzen,
insbesondere der Viskosität,
mit einem Kanal (5) zur Aufnahme eines Prüfmaterials, mit einer den Kanal
(5) abschliessenden Düse
(1), mit einem formschlüssig
in den Kanal (5) einführbaren
Stempel (6) zum Extrudieren des Prüfmaterials durch die Düse (1),
mit einer Probenbeschickung (20) mit einem Probenmagazin (21) zur
Aufnahme der Proben, und mit einem beweglichen Greifarm (24) zum
Transportieren der Proben vom Probenmagazin (21) in den Kanal (5), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Probentemperiereinheit (25) zur Erwärmung der
Proben auf eine Prüftemperatur
vorgesehen ist.
Patent DE-10250626-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliche Zusammensetzung
Inventor: FURUKAWA AKIRA
IPC: G03F7/038
Filed: 2002-10-30
Granted: 2016-07-14
Abstract: Lithographiedruckplatte, umfassend einen Träger und darauf aufgebracht eine Schicht einer lichtempfindlichen Zusammensetzung, umfassend (A) mindestens ein wasserlösliches Polymer, ausgewählt aus einem kationischen wasserlöslichen Polymer mit einer durch eine Vinylgruppe substituierten Phenylgruppe in einer Seitenkette des Polymers, die durch die folgende Formel dargestellt wird:worin A1 + eine Ammoniumgruppe repräsentiert; n1 und n2 jeweils für eine ganze Zahl von 1 stehen; R5 und R6 identisch oder voneinander verschieden sein können und jeweils für eine Alkylgruppe, eine Arylgruppe oder eine Gruppe der folgenden Formel (I) stehen:worin R1 und R2 jeweils ein Wasserstoffatom repräsentieren; R3 ein Wasserstoffatom oder eine Niederalkylgruppe mit 4 oder weniger Kohlenstoffatomen repräsentiert; L1 für eine polyvalente Verbindungsgruppe, die aus einem Kohlenstoffatom, einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom ausgewählt ist, oder für eine Gruppe, die Atome umfasst, die aus einem Wasserstoffatom, einem Kohlenstoffatom, einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom ausgewählt sind, steht; p1 eine ganze Zahl von 0 oder 1 ist, und q1 eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist; R7 und R8 jeweils ein Wasserstoffatom repräsentieren; R9 ein Wasserstoffatom oder eine Niederalkylgruppe mit 4 oder weniger Kohlenstoffatomen repräsentiert; L2 und L3 jeweils für eine polyvalente Verbindungsgruppe, die aus einem Kohlenstoffatom, einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom ausgewählt ist, oder eine Gruppe, die Atome umfasst, die aus einem Wasserstoffatom, einem Kohlenstoffatom, einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom ausgewählt sind, steht; p2 ...
Patent DE-10296678-B4 (DE)
Title: Anionische Carboxymethylcellulose-Teilchen enthaltende Hautreinigungszusammensetzung
Inventor: KOENIG DAVID WILLIAM
IPC: A61K8/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2014-03-27
Abstract: Feuchtes Wischtuch, das umfasst ein faserförmiges Bahnmaterial und eine Reinigungslösung, die Verunreinigungen bzw. Kontaminanten von der Haut ablösen kann, wobei die Reinigungslösung 0,25 bis 1 mg/(ml Reinigungslösung) anionische Carboxymethylcellulose-Teilchen mit einem Durchmesser von 3 bis 4 um, die eine wirksame Ladungsdichte von etwa 3 Mikroäquivalenten/g aufweisen, umfasst.
Patent DE-10309891-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung mit einer Vielzahl von Mikrocomputern zum Implementieren einer Mikrocomputerüberwachungsfunktion
Inventor: KONDO HIROSHI
IPC: G06F15/78
Filed: 2003-03-06
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Mikrocomputer und einem zweiten Mikrocomputer, wobei der erste Mikrocomputer periodisch einen Wert einer Sollregelgröße zur Verwendung bei der Regelung eines Stellglieds eines Motors der Maschine beruhend auf Parameterwerten berechnet, die einen aktuellen Betriebszustand des Motors ausdrücken, wobei  der zweite Mikrocomputer zum Überwachen von Operationen des ersten Mikrocomputers eingerichtet ist, die eine Verarbeitung zur Berechnung der Sollregelgröße enthalten,  wobei jedes Mal, wenn der erste Mikrocomputer einen Sollregelgrößenwert berechnet, der erste Mikrocomputer Betriebsmittelinspektionsdaten hinsichtlich jeweiliger Betriebsmittel des ersten Mikrocomputers berechnet, die in der Berechnung involviert sind, und die Betriebsmittelinspektionsdaten zum zweiten Mikrocomputer überträgt, und  der zweite Mikrocomputer zum Empfangen der Betriebsmittelinspektionsdaten und Überwachen der Funktion des ersten Mikrocomputers beruhend auf den Betriebsmittelinspektionsdaten eingerichtet ist.
Patent DE-10313111-B4 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: KOERFGEN HARALD
IPC: B05B1/18
Filed: 2003-03-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Brausekopf mit einer Wasserzuführungskammer (11),  – die von einer Düsenplatte (2) stromabwärts begrenzt ist,  – von der in Düsen (20) einzelne Wasserstrahlen erzeugt werden,  – wobei die Düsen (20) stromaufwärts von einem mit Abstand zu den Düsen angeordneten Dach abgeschirmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – das jeweilige Abschirmdach (3) an einem separaten Ring (30) ausgebildet ist, der stromaufwärts vor den Düsen befestigt ist,  – das Abschirmdach (3) größer als der Querschnitt der Düsen (20) ausgebildet ist und über den Wandungsrand der Düsen (20) radial vorsteht und  – stromabwärts jeweils unter dem Abschirmdach (3) eine oder mehrere Ausnehmungen (31) ausgebildet sind, die das Wasser radial an die Düsen (20) heranführen.
Patent DE-10318382-B4 (DE)
Title: Ablauf für ein Becken
Inventor: LISTRINGHAUS VOLKER
IPC: E03C1/242
Filed: 2003-04-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Ablauf
für ein
Becken mit einer einen Ablaufstutzen des Beckens abschließenden Kappe,
dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Kappe ein Dichtstopfen
(4) mit einem Stopfenfuß an
einer Dichtfläche
(3) des Ablaufstutzens (2) anliegt und dass der Dichtstopfen (4)
als zylindrischer, nach unten offener und mit Überlauföffnungen (11) versehener Hohlkörper ausgebildet
ist, die durch einen Ventilkörper
verschließbar
sind.
Patent DE-10331231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Tiefeninformationen in den Tiefenspeicher einer Grafikkarte für die Darstellung von 3D-Panoramabildern
Inventor: VOIGT PETER
IPC: G06T15/40
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Tiefeninformationen in den Tiefenspeicher einer Grafikkarte für die Darstellung
von 3D-Panoramabildern, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung
der Tiefeninformationen für
jedes Pixel des darzustellenden 3D-Panoramabilds auf dem Grafikchip
der Grafikkarte mittels eines auf dem Grafikchip ausgeführten Programms
erfolgt, wobei als Eingabedaten für das Programm mindestens eine
Textur, die in kodierter Form die Tiefeninformationen des darzustellenden
3D-Panoramabilds enthält,
zur Verfügung
gestellt werden, wobei die Tiefeninformationen des darzustellenden 3D-Panoramabilds
in der mindestens einen Textur derart kodiert sind, dass die Tiefeninformation
eines Pixels durch einen Quotienten zweier in der verwendeten Textur
vorliegender Werte gebildet wird.
Patent DE-10342767-B4 (DE)
Inventor: PLETTNER ANDREAS
IPC: G01S13/02
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: The system distributes a multiplicity transponder mechanisms, where each transponder mechanism stores information, such as the position of the appropriate transponder mechanism within a camp. A vehicle for transporting can be contacted and automatic selection of information from transponders, is connected to vehicle. A computer receives signals from the transponders and from this, the position at the commodity within the camp is determined and stored. An independent claim is included for a method for the vehicle-supported in and paging out of goods in a camp.
Patent DE-10348321-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: OKAMURA TOSHIO
IPC: H01R9/03
Filed: 2003-10-17
Granted: 2009-08-13
Abstract: Wasserdichter Verbinder,  der mit einem Kabel (1) verbindbar ist, das einen Kerndraht (16) und ein Abschirmgeflecht (17) aufweist und an einem Ende einen Abschirmabschnitt (6), der durch Benutzung des Abschirmgeflechtes (17) gebildet ist, und einen offenliegenden Teil des Kerndrahtes (16) aufweist,  mit:  einer Einführungsanordnung (19),  die an dem Ende des Kabels (1) anbringbar ist, und  ein Verbinderelement (5), das mit dem offenliegenden Teil des Kerndrahtes (16) verbindbar ist, eine Abschirmhülse (8), die an den Abschirmabschnitt (6) angebracht ist, und einen zylindrischen Abstandshalter (7), dessen eines Ende über den Abschirmabschnitt (6) gepaßt ist und dessen anderes Ende über das Verbinderelement (5) gepaßt ist, aufweist;  einer leitenden zylindrischen Hülse (2),  die auf einer Außenseite der Einführungsanordnung (19) gepaßt ist und elektrisch mit dem Abschirmabschnitt (6) verbunden ist,  wobei die zylindrische Hülse (2) einen ersten Schulterabschnitt (21) aufweist, der mit der Einführungsanordnung (19) in einer...
Patent DE-10355814-B4 (DE)
Title: Operation of a pipe cleaning or inspection unit, e.g. with a mounted camera for inspecting the inside of pipes, whereby the inside of the inspection unit is pumped down and then refilled to an over pressure with inert gas
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: F16L55/28
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Method for operating a pipe inspection or cleaning unit in which the interior of the unit is filled with gas at above atmospheric pressure by pumping the gas contained in the interior chamber out and then pumping in fresh gas into the interior of the unit until a defined over pressure is reached.
Patent DE-10355941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bogenführung in nicht aktiven Werken einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-11-29
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Bogenführung in einem nicht aktiven Werk einer Bogenrotationsdruckmaschine, welches mindestens einen rotierenden bogenführenden Zylinder (1) und einen dem bogenführenden Zylinder (1) zugeordneten rotierenden Bearbeitungszylinder (2) umfasst, die bei aktivem Werk in einer Kontaktzone (1, 2) aufeinander abrollen, wobei  • der Bearbeitungszylinder (2) vom bogenführenden Zylinder (1) abstellbar ist,  • der Bearbeitungszylinder (2) einen Zylinderkanal (3) aufweist,  • der Bearbeitungszylinder (2) relativ zum bogenführenden Zylinder (1) verdrehbar ist und  • in Bogentransportrichtung vor der Kontaktzone (1, 2) die Bogenhinterkante führende Bogenleitelemente (7) angeordnet sind,  mit folgenden Schritten:  • Positionieren des Bearbeitungszylinders (2) in einer Abstellposition, in der ein Spalt zwischen dem bogenführenden Zylinder (1) und dem Bearbeitungszylinder (2) gebildet wird,  • bogenformatabhängiges Verdrehen des Bearbeitungszylinders (2), so dass der Zylinderkanal (3) der Hinterkante des in den Spalt zwischen bogenführendem Zylinder (1) und Bearbeitungszylinder (2) einlaufenden Bogens (4) zugeordnet wird,  •...