baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111864-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern des Absterbens eines Motors
Inventor: KOO BON CHANG
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern des Absterbens eines Motors (130) eines Fahrzeugs weist auf: Erfassen (S10), durch einen Steuerungsabschnitt (100), ob ein Entlüftungssteuerventil (110) mit Masse kurzgeschlossen ist oder nicht, Ermitteln (S20), durch den Steuerungsabschnitt (100), wie fett ein Kraftstoff ist, der in den Motor (130) eingeströmt ist, unter Verwendung eines Sauerstoffsensors (120), wenn beim Erfassungsschritt (S10) ermittelt wird, dass das Entlüftungssteuerventil (110) mit Masse kurzgeschlossen ist, und Steuern (S30), durch den Steuerungsabschnitt (100), einer Zieldrehzahl des Motors (130), um gesteigert zu werden, wenn beim Ermittlungsschritt (S20) ermittelt wird, dass der Kraftstoff fett ist.
Patent DE-102016112939-A1 (DE)
Title: Buganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THUM DOMINIK
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern vorgesehenen, in Querrichtung verlaufenden Stoßfängeranordnung, die zumindest ein Crashmanagementsystem (20) mit mindestens einem in Querrichtung verlaufenden ersten Trägerelement (24) mit mindestens einem Absorptionselement (22), in dem mindestens ein deformierbares Druckschlauchelement (30) integriert ist, aufweist und mit einer Frontverkleidungsanordnung (6), wobei in Querrichtung gesehen, im Bereich der beiden Enden der Stoßfängeranordnung zwei Kühleranordnungen (14) vorgesehen sind, wobei im Bereich der jeweiligen Kühleranordnung (14) das Crashmanagementsystem (20) als Widerlageranordnung (40) mit einem zweiten Trägerelement (26) ausgebildet ist, wobei die Kühleranordnung (14) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar über Lagermittel (32, 34) gelagert ist und wobei das zweite Trägerelement (26) belastungssteif mit der Kühleranordnung (14) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-102016113566-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Serviertablett
Inventor: KÜLLENBERG JOACHIM
IPC: A47G29/087
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) für ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes Serviertablett (2) mit mindestens einer Ausnehmung (20) oder Aussparung zur hängenden Aufnahme von Gläsern, Bechern, Schalen oder dergleichen gearteten Behältnissen. Die erfindungsgemäße Halterung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie (1) mindestens eine Aufnahme (10) zur reversiblen Anordnung des Serviertabletts (2) umfasst und derart ausgestaltet ist, dass sie (1) zur reversiblen oder irreversiblen Anordnung an einem Rohrgestell ausgelegt ist.
Patent DE-102016114008-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung
Inventor: YAMADA SHIMPEI
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein erstes Dach (23) deckt einen Bereich über einer Öffnung (20) ab, in der ein Eingangssteckverbinder (32) nicht abgedeckt ist, und fängt Wassertropfen auf, die entlang einer Seitenfläche (2b) eines Gehäuses (2) fließen. Eine erste Verstärkung (25) verstärkt ein Befestigungsstück (21a), welches das Gehäuse (2) an einer festen Fläche befestigt. Das erste Dach (23) und die erste Verstärkung (25) sind als eine Einheit ausgebildet. Da das erste Dach (23) und die erste Verstärkung (25) als eine Einheit ausgebildet sind, ist es somit nicht erforderlich, das erste Dach (23) und die erste Verstärkung (25) getrennt auszubilden, wenn das erste Dach (23) an dem Gehäuse (2) vorgesehen wird. Deshalb ist es möglich zu verhindern, dass zusätzliche Formherstellungskosten und Materialkosten für das erste Dach (23) entstehen.
Patent DE-102016115397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines frequenzmodulierten Dauerstrich-Radarsignals (FMCW-Radarsignal)
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten eines FMCW-Radarsignals ruft einen Konfigurationsparametersatz (120) entsprechend einer Arbeitsumgebung oder einem detektierten Material ab, empfängt eines Reflexions-Zeitbereichssignals, führt einen Zeitbereichs-zu-Frequenzbereichs-Umwandlungsprozess an dem Reflexions-Zeitbereichssignal, um ein Reflexions-Frequenzbereichssignal zu erhalten, führt den jeweiligen Prozess am Reflexions-Frequenzbereichssignal entsprechend dem Konfigurationsparametersatz (120) aus und analysiert das verarbeitete Reflexions-Frequenzbereichssignal und erzeugt ein Detektionsergebnis. Das vorliegende offenbarte Beispiel kann die Zeit für die Entwicklung und die Herstellungskosten durch Ausführen des jeweiligen Prozesses gemäß dem Konfigurationsparametersatz (120) entsprechend der Arbeitsumgebung oder dem detektierten Material wirksam verringern.
Patent DE-102016115853-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: BERGMANN LARISSA
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß weist das organische Molekül – eine erste chemische Einheit aufweisend eine oder bestehend aus einer Struktur gemäß Formel IFormel I und – genau eine zweite chemische Einheit D aufweisend eine oder bestehend aus einer Struktur gemäß Formel II aufFormel II wobei die beiden chemischen Einheiten über eine Einfachbindung miteinander verknüpft sind. X ist H, CN, CF3 oder Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen dem Phenylring der Einheit gemäß Formel I und der chemischen Einheit D; W ist N oder CR2; # = Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit D und dem Phenylring der Einheit gemäß Formel I; Z ist eine direkte Bindung oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus CR3R4, C=CR3R4, C=O, C=NR3, NR3, O, SiR3R4, S, S(O) und S(O)2; wobei genau ein W gleich N, mindestens ein R2 gleich CN, genau ein X gleich CN oder CF3, genau ein X gleich H und genau ein X Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen dem Phenylring der Einheit gemäß Formel I und der chemischen Einheit D ist.
Patent DE-102016120847-A1 (DE)
Title: Teeautomat umfassend eine Brühkammer mit Halteelement für einen Teesiebeinsatz
Inventor: GROOM SASCHA
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teeautomat (22), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Teegetränken, mit einem Grundgerät (24) und mit einer nach oben geöffneten Brühkammer (26), die in eine Brühkammer-Aufnahme (28) des Grundgeräts (24) einsetzbar ist, wobei das Grundgerät (24) ein mit einem in die Brühkammer (26) einsetzbaren Teesiebeinsatz (34) magnetisch koppelbares Verfahrsystem (40) aufweist, mit dem der Teesiebeinsatz (34) innerhalb der Brühkammer (26) zwischen einer Entnahmeposition und einer Brühposition verfahren werden kann, und wobei an der Brühkammer (26) eine mit dem Teesiebeinsatz (34) magnetisch koppelbare Haltekomponente (58, 58') vorgesehen ist, so dass der Teesiebeinsatz (34) bei Entkoppelung vom Verfahrsystem (40) in der Entnahmeposition gehalten werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Betrieb eines solchen Teeautomaten (22).
Patent DE-102016122265-A1 (DE)
Title: Magnetische Türspaltdichtung
Inventor: DÖRFER RALF
IPC: E06B3/46
Filed: 2016-11-18
Abstract: Magnetische Türspaltdichtung aus einem ersten, im stirnseitigen Bereich einer Tür (3) oder Zarge (4) angeordneten Dichtungselement (1) mit einem in einem Profil bewegliche geführten Magnetdichtungsprofil (6) und aus einem im stirnseitigen Bereich einer benachbarten Schiebetür (3) oder Zarge (4) angeordneten, mit dem ersten korrespondierenden zweiten Dichtungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtungselement (1) aus einem extrudierten oder stranggepressten Grundprofil (5) besteht, das Aufnahmeprofile (7;8) für das Magnetdichtungsprofil (6) und für ein Auflaufprofil (9) aufweist sowie eine Auflaufschräge (10) für ein Auflaufprofil (9) des zweiten Dichtungselementes (2).
Patent DE-102016124635-A1 (DE)
Title: Auflösewalze für eine Rotorspinnmaschine
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/32
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflösewalze (21) für eine Rotorspinnmaschine, umfassend eine Sägezahngarnitur (26) mit Zahnreihen (27) sowie eine Rotorspinnmaschine umfassend eine solche Auflösewalze (21).Erfindungsgemäß umfasst die Sägezahngarnitur (26) ringförmige Segmente (28), wobei ein Segment (28) wenigstens einreihig ausgebildet ist, und die Sägezahngarnitur (27) schraubenlinienförmig angeordnete Zahnreihen (27) aufweist.
Patent DE-102016200342-A1 (DE)
Title: Durchleuchtbares Dekorelement
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorelements (28), welches in Richtung einer Sichtoberfläche (26) durchleuchtbar ist, in dem wenigstens ein flächiges Bauteil (10) mit zumindest anteilig lichttransmissiven Eigenschaften mit wenigstens einer Dekorschicht (30), die ebenfalls zumindest anteilig lichttransmissive Eigenschaften aufweist, zu einem Verbundbauteil (32) gefügt wird und das Verbundbauteil (32) dann mit wenigstens einer Trägerschicht (34), die ebenfalls zumindest anteilig lichttransmissive Eigenschaften aufweist, zu dem Dekorelement (28) gefügt wird, bei dem die Trägerschicht (32) an einer Seite (36) des Verbundbauteils (32) vorgesehen ist, welche der Sichtoberfläche (26) des Dekorelements (28) gegenüber liegt. Es ist vorgesehen, dass ein flächiges Bauteil (10) verwendet wird, das zumindest abschnittsweise eine Vielzahl von blendenartigen Strukturen (18) aufweist, die wenigstens anteilig lichtabsorbierende Eigenschaften aufweisen und die einen Austrittswinkelbereich (22) definieren, innerhalb dessen Licht (20) die Sichtoberfläche (26) verlassen kann, Die Erfindung betrifft weiterhin ein Dekorelement (28), eine Innenverkleidung (42) mit dem Dekorelement (28) und eine Kraftfahrzeug (40) mit der Innenverkleidung (42).
Patent DE-102016200814-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element und optisches System für die EUV-Lithographie
Inventor: NOTTBOHM CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-01-21
Abstract: Um hohe Reflektivitäten auch über größere Einfallswinkelbereiche oder Wellenlängenbereiche zu ermöglichen, wird ein reflektives optisches Element für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich vorgeschlagen mit einem sich über eine Fläche erstreckenden Viellagensystem auf einem Substrat, wobei das Viellagensystem Lagen (54, 55’) aus mindestens zwei verschiedenen Materialien mit unterschiedlichem Realteil des Brechungsindex bei einer Wellenlänge im extrem ultravioletten Wellenlängenbereich aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei eine Lage eines der mindestens zwei Materialien mit der oder den zwischen ihr und der in zunehmender Entfernung vom Substrat nächstgelegenen Lagen gleichen Materials angeordneten Lage oder Lagen einen Stapel bildet, wobei in mindestens einem Stapel (53’) das Material der Lage (55’) mit niedrigerem und/oder das Material der Lage (54) mit höherem Realteil des Brechungsindex über mindestens eine Teilfläche (61’) anders als über die übrige Fläche (61, 61’’) des Viellagensystems (51) ist.
Patent DE-102016200888-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: ORLAMüNDER ANDREAS
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (30) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine um eine Drehachse A drehbare Verdrehmassenanordnung (40) und eine außerhalb der Verdrehmassenanordnung (40) angeordnete und mit der Verdrehmassenanordnung (40) wirkverbundene und zur Drehachse A drehfesten Dämpfungsanordnung (50), wobei die Verdrehmassenanordnung (40) ein um die Drehachse A drehbares Primärträgheitselement (4) und ein zu dem Primärträgheitselement (4) relativ verdrehbares Sekundärträgheitselement (5) und eine Verdrängereinheit (6) umfasst, wobei die Verdrängereinheit (6) einerseits mit dem Primärträgheitselement (4) und andererseits mit dem Sekundärträgheitselement (5) wirkverbunden ist, wobei die Verdrängereinheit (6) einen Arbeitsraum 61 umfasst und wobei durch eine relative Verdrehung des Primärträgheitselements (4) zu dem Sekundärträgheitselement (5) aus einer Ruhelage ein Volumen V1 des Arbeitsraum (61) verändert wird, wobei die Dämpfungsanordnung (50) einen Nehmerzylinder (15) mit einem Arbeitsraum (71) mit einem Volume V2 umfasst und wobei der Arbeitsraum (71) des Nehmerzylinders (15) mit dem Arbeitsraum (61) der Verdrängereinheit (6) wirkverbunden ist, wobei die Dämpfungsanordnung (50) eine Steifigkeitsanordnung (16) und eine Tilgermasse (17) umfasst, wobei der Nehmerzylinder (15) der Dämpfungsanordnung (50) mittels einer Steifigkeitsanordnung (16) mit der Tilgermasse (17) wirkverbunden ist.
Patent DE-102016200957-A1 (DE)
Title: Substrat mit Strukturelementen und Halbleiterbauelement
Inventor: GOTSCHKE TOBIAS
IPC: H01L33/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es wird ein Substrat (1) mit einer Abscheideseite (10) und einer der Abscheideseite gegenüberliegenden Rückseite (11) angegeben, wobei an der Abscheideseite erste Strukturelemente und zweite Strukturelemente angeordnet sind und die ersten Strukturelemente und die zweiten Strukturelemente bereichsweise übereinander angeordnet sind. Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement (8) mit einem solchen Substrat angegeben.
Patent DE-102016201757-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: AKIF ÖZTZAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es ist bereits bekannt, in einem Motorraum eines Kraftfahrzeuges ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten anzuordnen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten platzsparend in einem Motorraum des Kraftfahrzeuges angeordnet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die beiden vorderen Endabschnitte der beiden Vorderachsträger durch zwei in Fahrzeuglängsrichtung x voneinander um einen Abstand beabstandete Querträger miteinander verbunden sind und dass in einem Zwischenraum zwischen den beiden Vorderachsträgern ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten angeordnet ist.
Patent DE-102016203508-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H71/24
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), beispielsweise für einen Leitungsschutzschalter oder einen Leistungsschalter, weist eine Magnetspule (101) sowie eine Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) und einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist, auf. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung (100) eine Halteeinrichtung (110) auf, welche mit dem Anker (102) gekoppelt ist und auf diesen einwirkt, um ihn bei elektrischen Strömen unterhalb eines vordefinierten Strom-Schwellwertes in seiner Ruheposition zu halten. Die Halteeinrichtung (110) ist dabei derart ausgebildet, dass der Anker (102) bei überschreiten des vordefinierten Strom-Schwellwertes vollständig freigegeben ist. Die Halteeinrichtung (110) ist somit vom Anker (102) entkoppelt und übt ab diesem Zeitpunkt keine Kraft mehr auf den Anker (102) aus, welche den Anker in seine Ruheposition zurückdrängen würde. Durch die Entkopplung der Halteeinrichtung (110) vom Anker (102) übt diese ab diesem Zeitpunkt keine Kraft mehr auf den Anker (102) aus, welche den Anker (102) – und damit die Anker-Stößel-Baugruppe – in seine/ihre Ruheposition zurückdrängt. Die Reaktionszeit der Auslösevorrichtung (100) – und damit das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes (1) – werden hierdurch deutlich verbessert.
Patent DE-102016203770-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung
Inventor: COELHO ARMANDO
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeit aus einem Gasstrom (14), insbesondere von Öl aus Blow-By-Gas, mit einer Düsenplatte (16), welche mindestens eine Düse (18) aufweist, die zumindest teilweise permanent geöffnet ist und durch welche der Gasstrom (14) strömt, mit mindestens einer gegenüber der mindestens einen Düse (18) angeordneten Prallplatte (20), welche den Gasstrom (14) umlenkt und an welcher sich Flüssigkeitstropfen niederschlagen. Um den Druckverlust zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass die Flüssigkeitsnebelabscheideeinrichtung (10) mindestens ein Ventilelement (25) aufweist, das zusammen mit der Düsenplatte (16) mindestens eine variable Düse (26) mit einem veränderbaren Düsenquerschnitt bildet, dass die mindestens eine variable Düse (26) fluidisch parallel zu der mindestens einen Düse (18) der Düsenplatte (16) angeordnet ist, und dass die Düsenplatte (16) und das Ventilelement (25) relativ zueinander axial verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102016206087-A1 (DE)
Title: Werkstückträgersystem
Inventor: SEIZ DANIEL
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkstückträgersystem (1), umfassend einen frei schwebenden Werkstückträger (2), und eine Referenzfläche (3), wobei der Werkstückträger (2) frei schwebend über der Referenzfläche (3) bewegbar ist, wobei die Referenzfläche (3) eine Vielzahl von Empfangselektroden (5) oder ein System aus einer Vielzahl von ersten Sendeelektroden (4) und einer Vielzahl von Empfangselektroden (5) aufweist, wobei der Werkstückträger (2) eine Vielzahl von zweiten Sendeelektroden (6) und/oder dielektrischen Elementen (7) aufweist, wobei durch die ersten Sendeelektroden (4) ein von den dielektrischen Elementen (7) veränderbares elektrisches Feld erzeugbar ist und/oder wobei von den zweiten Sendeelektroden (6) ein elektrisches Feld erzeugbar ist, und wobei das erzeugte elektrische Feld von den Empfangselektroden (5) detektierbar ist, sodass eine Position des Werkstückträgers relativ zu den Empfangselektroden (3) bestimmbar ist.
Patent DE-102016207641-A1 (DE)
Title: Parallele Magnetresonanz-Akquisitionstechnik
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten mittels einer parallelen Akquisitionstechnik umfasst die Schritte: a) Einstrahlen eines RF-Anregungspulses (RF1) einer ersten Pulssequenz in ein Zielvolumen eines Untersuchungsobjekts (U), b) Aufnehmen von durch den RF-Anregungspuls (RF1) der ersten Pulssequenz erzeugten Echosignalen (SE, GRE) und speichern dieser in einem Ursprungs-Messdatensatz (Dm), c) im Anschluss an die Aufnahme der durch den RF-Anregungspuls (RF1) der ersten Pulssequenz erzeugten Echosignale (SE, GRE), Aufnehmen eines Referenzmessdatensatzes (Dref) mittels einer zweiten Pulssequenz, d) Wiederholen der Schritte a) bis c) bis der Ursprungs-Messdatensatz (Dm) eine gewünschte Vollständigkeit erreicht hat, jedoch gemäß der Nyquist-Bedingung unvollständig ist, e) Vervollständigen des Ursprungs-Messdatensatzes (Dm) mit Hilfe des aufgenommenen Referenzmessdatensatzes (Dref) und einer parallelen Akquisitionstechnik zu einem vollständigen Messdatensatz (D). Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Magnetresonanzanlage, ein Computerprogrammprodukt sowie einen elektronisch lesbaren Datenträger, welche Artefakte bei der Rekonstruktion von mit parallelen Akquisitionstechniken aufgenommenen Messdaten vermeiden.
Patent DE-102016209997-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H57/022
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (2), einer ersten Ritzelwelle (3) und einer koaxial zu der ersten Ritzelwelle (3) angeordneten zweiten Ritzelwelle (4) sowie mit einer ersten Getriebeausgangswelle (8) und einer zweiten Getriebeausgangswelle (11), wobei die erste Ritzelwelle (3) mittels eines ersten Lagers (14) und die zweite Ritzelwelle (4) mittels eines zweiten Lagers (15) an dem Getriebegehäuse (2) gelagert ist, und wobei auf der ersten Ritzelwelle (3) drehfest ein mit einem auf der ersten Getriebeausgangswelle (8) angeordneten ersten Tellerrad (7) kämmendes erstes Ritzel (5) und auf der zweiten Ritzelwelle (4) drehfest ein mit einem auf der zweiten Getriebeausgangswelle (11) angeordneten zweiten Tellerrad (10) kämmendes zweites Ritzel (6) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Lager (14) oder das zweite Lager (15) über ein Temperaturausdehnungskompensationselement (16) mit dem Getriebegehäuse (2) verbunden und in axialer Richtung bezüglich einer Drehachse (13) der Ritzelwellen (3, 4) von dem Temperaturausgangskompensationselement (16) verlagerbar ist.
Patent DE-102016210267-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SÁ CATARINA
IPC: C08L53/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für zumindest den mit der Fahrbahn in Berührung kommenden Teil eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens, und einen Fahrzeugluftreifen. Schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält – zumindest einen Dienkautschuk, – zumindest eine Kieselsäure, – zumindest einen hochmolekularen Weichmacher mit einem Molekulargewicht Mw von mehr als 2000 g/mol und – zumindest ein thermoplastisches Elastomer aus Weich- und Hartsegmenten des Typs TPE-S (Styrol-Dreiblock-Copolymere).
Patent DE-102016210927-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit einer Verschaltungseinheit zum Anschließen von Phasenleitern, elektrische Maschine und Herstellungsverfahren
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (11) für eine elektrische Maschine (10), mit an einer Stirnseite (14) eines Blechpakets (12) ringförmig angeordneten Wicklungsköpfen (15) elektrischer Wicklungen (13) und mit einer Verschaltungseinheit (23) zum elektrischen Verbinden von Wicklungsenden (22) der Wicklungen (13) mit elektrischen Phasenleitern (18) einer Spannungsquelle (19). Die Erfindung sieht vor, dass die Verschaltungseinheit (24) einen Trägerring (24) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, welcher mittels Fixiermitteln (34) radial außenliegend um die Wicklungsköpfe (15) angeordnet ist und durch welchen ein jeweiliges elektrisch leitfähiges Anschlusselement (25) zum Anschließen einer der Phasenleiter (18) gehalten ist und in welchem ein die ringförmig angeordneten Wicklungsköpfe (15) zumindest größtenteils umgebendes und die Wicklungen (13) elektrisch verbindendes Brückenteil (26) zumindest teilweise angeordnet ist.
Patent DE-102016212712-A1 (DE)
Title: Bogenanleger
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H7/18
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Bogenanleger für eine Bogen verarbeitende Maschine umfasst einen Stapeltisch, auf dem ein Stapel von zu verarbeitenden Bogen platzierbar ist, und Werkzeuge, die mit dem Stapel in Kontakt bringbar sind, um den jeweils obersten Bogen vom Stapel zu vereinzeln und zur Verarbeitung in der Maschine abzutransportieren. Ein am Stapeltisch angeordneter Bogendetektor, der in der Lage ist, zu unterscheiden, ob der Stapel einen oder mehrere Bogen umfasst, löst einen Abschaltvorgang aus, wenn der Stapel nur noch einen Bogen umfasst.
Patent DE-102016217690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer Rotationsbewegung, insbesondere einer Rotationsrichtung, sowie zur Erkennung eines Wellenbruchs
Inventor: KESTERING JENS
IPC: G01P3/40
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung einer Rotationsbewegung eines drehbaren Bauteils (20, 21), insbesondere einer Welle, mit einem Empfänger (10, 10‘) und einem ersten Musterträger (11, 11‘), der mindestens eine Musterstelle (110) aufweist. Dabei ist ein zweiter Musterträger (18, 18‘) mit mindestens einer Musterstelle (180) vorgesehen, wobei die Musterträger (11, 11‘, 18, 18‘) jeweils mit dem drehbaren Bauteil (20, 21) verbindbar oder verbunden sind, sodass sie derart gemeinsam damit um eine Rotationsachse (R) bezüglich dem Empfänger (10, 10‘) rotierbar sind, dass die Musterstelle (110) des ersten Musterträgers (11, 11‘) in Deckung mit der Musterstelle (180) des zweiten Musterträgers (18, 18‘) liegt, und wobei der Empfänger (10, 10‘) ausgebildet und eingerichtet ist, zu erfassen, ob die Musterstellen (110, 180) in Deckung liegen oder nicht. Die Erfindung betrifft ferner eine Turbomaschine und ein Verfahren.