baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3112656-C2 (DE)
IPC: G06K15/10
Filed: 1981-03-31
Granted: 1983-01-05
Abstract: A character generator which converts character code words into data items, namely column code words (C code), for controlling a dot matrix output unit, is disclosed. The character code word is presented to an address memory circuit which generates a ten-bit-long column address (CAD) that identifies the locations of the column code words within a separate data storage unit. The address memory circuit includes two memory units (PROM 1, PROM 2) which store only the first eight bits of respective column data addresses, while an additional memory unit (PROM 3) stores the remaining two bits of the respective column data addresses. A multiplexer (15) is used to select the correct two bits of each respective column data address from an eight-bit word output by the additional memory unit (PROM 3) at the same time an eight-bit address is being output by one of the first two memory units (PROM 1, PROM 2). The ten-bit address thus output by the address memory circuit is applied to the data storage unit, which may be built up by using commercially available programmable read-only memory units (PROM 4, PROM 5, PROM 6), as may the address memory circuit. For a further utilization of the storage capacity of the additional memory unit (PROM 3) of the address memory circuit, the first eight bits of additional column data addresses may be stored therein. These first eight bits are then fed to the data storage unit by way of a switching amplifier (14), with the multiplexer (15) supplementing the additional column data addresses with two bits which are zeros in order to produce a ten-bit address.
Patent DE-3120899-C2 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für die Antriebsspindel von Winkelschleifern
IPC: B24B23/02
Filed: 1981-05-26
Granted: 1983-10-27
Abstract: Bei einer Arretiervorrichtung für die Antriebsspindel von Winkelschleifern, bei denen das motorseitige Antriebsritzel ein auf der Antriebsspindel angeordnetes Tellerrad antreibt, das mindestens eine Ausnehmung für den Eingriff eines Arretierbolzens enthält, soll vermieden werden, daß der Arretierbolzen bei Betätigung während des Laufs oder Auslaufs des Tellerzahnrads ständig angehoben und abgesenkt wird (Schanzeneffekt). Dies geschieht dadurch, daß auf der innerhalb des Zahnkranzes befindlichen Oberfläche des Tellerzahnrads eine Arretierscheibe konzentrisch zur Antriebsspindel verdrehbar und gegen axiales Verschieben gesichert angeordnet ist, die eine auf demselben Radius wie die Ausnehmung im Tellerzahnrad liegende Durchgangsbohrung für den Arretierbolzen enthält, und daß die Arretierscheibe mit zwei in Umfangsrichtung gegeneinander versetzten Anschlägen versehen ist, welche mit einem Festanschlag im Maschinengehäuse korrespondieren und den Verdrehwinkel der Arretierscheibe festlegen, derart, daß der eine Anschlag der Arretierscheibe bei rotierender Antriebsspindel zur Anlage an den Festanschlag kommt und so ein Eindringen des Arretierbolzens in die Ausnehmung des Tellerzahnrads verhindert und bei stillstehender Antriebsspindel nach deren Rückwärtsdrehung entgegen deren Drehrichtung im Betriebszustand bis zur Anlage des anderen Anschlags am Festanschlag den Durchtritt des Arretierbolzens zur Ausnehmung freigibt.
Patent DE-3124987-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Substrats sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G03F1/72
Filed: 1981-06-25
Granted: 1989-12-14
Abstract: Es wird ein Oberflächenbehandlungsverfahren und eine Oberflächenbehandlungsvorrichtung zur trockenen Behandlung von Oberflächen angegeben, wobei Kationen und Anionen separat voneinander erzeugt und über Bahnen, die ebenfalls voneinander getrennt sind, zu dem Substrat trans portiert und zusammen auf ein einziges Substrat aufgebracht werden. Schädliche Einwirkungen aufgrund von Raumladungseffekten werden vermieden, so daß der Wirkungsgrad der Behandlung wesentlich verbessert wird. Es wird bei geringen Beschleunigungen der Ionen gearbeitet, und die Ionenstrahlen transportieren einen verhältnismäßig großen Strom.
Patent DE-3126363-C2 (DE)
Title: Steuerschaltung mit direktem Speicherzugriff und Verfahren zur Steuerung für die Übertragung von Datenwörtern
IPC: G06F13/28
Filed: 1981-07-03
Granted: 1984-05-17
Abstract: Eine Steuerschaltung mit direktem Speicherzugriff ist mit einem ersten Register (1A) für die Einspeicherung der An fangs adresse eines Speicherbereiches, einem zweiten Register (2A) zur Speicherung der Endadresse des Speicherbereiches, einem Vergleichskreis (3A) zum Vergleich der jeweils für den Speicherzugriff benützten, laufenden Adresse mit der innerhalb des zweiten Registers (2A) gespeicherten End adresse, und einem Steuerkreis versehen, welcher die Adresse, die jeweils ausschließend für den Speicherzugriff verwendet wird, durch die innerhalb des ersten Registers (1A) vorhandene Anfangsadresse ersetzt, sobald der Vergleichskreis (3A) Koinzidenz feststellt.
Patent DE-3128169-C2 (DE)
Title: Abnehmbarer Tragegriff
IPC: H04B1/08
Filed: 1981-07-16
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es wird ein abnehmbarer Tragegriff mit einem Steg (AΔ) sowie zwei parallelen Schenkeln (AΔΔ) für ein transportables Gerät (B) beschrieben, das auf beiden Seiten jeweils eine Vertiefung (2) sowie einen Vorsprung (1), der mit dem Vorsprung auf der jeweils anderen Seite ausgerichtet ist, aufweist. Jeder Schenkel weist ein mit dem Steg (AΔ) verbundenes erstes Teilstück (3) sowie ein mit dem ersten Teilstück (3) schwenkbar verbundenes zweites Teilstück (6) auf. Das erste Teilstück (3) ist mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (4), in die der Vorsprung (1) eingeführt wird, indem der Griff vom Gerät (B) wegbewegt wird, sowie mit einem Stift (11) versehen, der in Querrichtung lösbar in der Vertiefung des Geräts aufgenommen ist. Der obere Randabschnitt des zweiten Teilstücks wird durch eine Feder (12) um einen Gelenkbolzen zum Gerät (B) hingedrückt und kann mit dem Vorsprung dann in Eingriff gebracht werden, wenn dieser in der sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung (4) so aufgenommen wird, daß der Griff in einer aufrechten Lage gehalten wird. Der Griff kann mit ausreichendem Druck seitlich geschwenkt werden, wobei der Stift (10) aus der Vertiefung (2) des Geräts herausspringt. Der Tragegriff kann vom Gerät abgenommen werden, indem das zweite Teilstück (6) gegen die Federkraft der Feder (12) um den Gelenkbolzen gedreht und der Griff auf das Gerät zubewegt wird.
Patent DE-3134015-C2 (DE)
Title: Flachdichtung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: F16J15/12
Filed: 1981-08-28
Granted: 1988-04-14
Abstract: Um mit einer Zylinderkopfdichtung auch dann dauerhaft und zuverlässig abzudichten, wenn im Bereich des Randes einer Öffnung der Zylinderkopfdichtung räumlich relativ stark veränderliche Dichtflächenpressungen auftreten, wird die Öffnung mit einem ringförmigen, überall geschlossenen Kanal mit metallischer Kanalwand eingefaßt und dieser Kanal mit einer Füllung versehen, die wenigstens überwiegend aus einem zumindest im Einbauzustand der Dichtung flüssigen oder plastischen Material besteht.
Patent DE-3201755-C2 (DE)
Title: Piezoelektrischer Klopfsensor für Brennkraftmaschinen
IPC: G01H11/08
Filed: 1982-01-21
Granted: 1986-07-17
Abstract: Am Körper einer Brennkraftmaschine ist ein zusammen hiermit schwingendes Gehäuse befestigt. Das Gehäuse enthält ein Gewicht, das als einteilige Konstruktion zusammen mit einer Schwingeinheit ausgebildet ist, deren Steifheit so groß ist, daß sie bei den Klopffrequenzen der Brennkraftmaschine in Resonanz schwingt, und ein Wandlerelement, das den vom Gewicht empfangenen Druck in elektrische Signale umwandelt.
Patent DE-3242304-C2 (DE)
Title: Gasüberwachungsgerät mit Indikatorband und einem eine Umwandlungsfüllung zur chemischen Umwandlung des zu messenden Gases in eine durch das Indikatorband nachweisbaren Substanz enthaltenden Vorrohr
IPC: G01N31/22
Filed: 1982-11-16
Granted: 1986-07-10
Abstract: In dem Gasüberwachungsgerät wird ein Indikatorband, dessen Imprägnierung mit dem aus dem Prüfgas zu messenden speziellen Gas reagiert, bewegt und mit dem Prüfgas in Berührung gebracht. Für verschiedene Gase, wie z. B. Vinylchlorid, gibt es keine reagierenden Indikatorbänder. In diesen Fällen wird das zu messende spezielle Gas im Prüfgas vorher durch ein Vorrohr geleitet, in dem es in ein reagierendes Gas umgewandelt wird und dann mit einem Indikatorband festzustellen und zu messen ist.  Das Vorrohr nach der Erfindung enthält neben der Umwandlungsfüllung einen durch ein Kapillarrohr gebildeten Parallelkanal. Das Prüfgas fließt dann je in einem Teilstrom durch die Umwandlungsfüllung und das Kapillarrohr. Mit gleicher Prüfgasmenge und damit gleicher Anströmung am Indikatorband kommt es mit der Ausführung nach der Erfindung zu einer wesentlich vorteilhafteren Umwandlung des zu messenden Gases im Vorrohr und damit dessen sicheren Feststellung.
Patent DE-3301865-C2 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/26
Filed: 1983-01-21
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste, die im wesentlichen aus einem Handgriff (2) besteht, in dem eine Energiequelle in der Form eines wiederaufladbaren Akkus (5) oder einer Batterie angeordnet ist, und der einen Elektromotor (6) enthält, dessen Abtriebswelle in der Form eines Wellenstummels (9) aus der Vorderseite des Handgriffs (2) ragt. Auf diesen Wellenstummel (9) ist ein Bürstenaufsatz (10) mit einer Bohrung (11) gesteckt und formschlüssig und bewegungsübertragend gehalten. Das Neue an der elektrischen Zahnbürste besteht darin, daß der Wellenstummel (9) keine Schwing- oder Hin- und Herbewegungen ausführt, sondern den Bürstenaufsatz (10) mit einem daran angeordneten Rundbürstenkopf (12) in Drehbewegungen versetzt. Der Elektromotor (6) ist für Links- und Rechtslauf ausgelegt und von einem bequem am Handgriff (2) erreichbaren Schalter (14) in seiner Drehrichtung umsteuerbar. Bei der Benutzung streichen die Borsten des Rundbürstenkopfs (12) vom Zahnfleisch und den Zahnhälsen her in Richtung auf die Kauflächen über die Zähne und bewirken dadurch eine Massage des Zahnfleisches auf die Zähne zu und streifen wirksam Beläge und Speisereste von den Zähnen ab und aus den Zahnzwischenräumen. Die geeignete Drehbewegung ist vom Benutzungsort des Rundbürstenkopfs (12) an der Innen- oder Außenfläche der Zähne, linken oder rechten und oberen oder unteren Kieferteil abhängig und wird durch entsprechende Umsteuerung und Betätigung des Schalters (14) erzielt.
Patent DE-3317521-C2 (DE)
Title: Positionier-Vorrichtung für einen Linear-Motor
IPC: G11B21/02
Filed: 1983-05-10
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird eine Linear-Positionier-Vorrichtung vorgeschlagen, die einen linearen permanentmagnetischen Motor mit einem U-förmigen Statorkern aus magnetischem Material aufweist. Der Statorkern ist mit parallelen Schenkeln versehen, wobei um einen der Schenkel mindestens eine Wicklung mit Wicklungsdraht aus magnetisierbarem Material angeordnet ist. Parallel zu den Statorschenkeln ist verschiebbar ein perma nentmagnetischer Läufer vorgesehen, der diagonal magnetisiert ist, so daß der Magnetläufer über den magnetischen Fluß in Zusammenwirkung mit dem vom Stromfluß durch die Wicklungen erzeugten Feld bewegbar ist. Die Vorrichtung weist außerdem einen Positionsmeßwandler auf, der aus einem jeweils am Stator und am Magnetläufer angebrachten festen und beweglichen Bauteil besteht. Eine Schaltungsvorrichtung liefert ein der tatsächlichen Läuferposition entsprechendes Signal als Funktion der relativen Lage der Bauteile des Positionsmeßwandlers zueinander. Eine Steuervorrichtung, die ein Signal abhängig von einer vorgegebenen und der tatsächlichen Läuferposition liefert, bewirkt eine Versorgung der Wicklung des Statorkernes mit einem Signalstrom geeigneter Polarität, um so den Läufer in die vorgegebene Position zu bringen.
Patent DE-3324270-C2 (DE)
Title: Teleskopierzylinder-System
IPC: F15B15/16
Filed: 1983-07-06
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einem Teleskopierzylinder-System aus einem einstufigen und einem mehrstufigen hydraulischen Teleskopierzylinder mit hohlen Kolben und untereinander verbundenen Ringräumen zwischen den Teleskopschüssen sind alle Druckräume unabhängig voneinander an je eine Druckmittelleitung aageschlossen und lassen sich demgemäß sowohl gleichzeitig als auch einzeln ein- und ausfahren.
Patent DE-3343342-C2 (DE)
Title: Anlasser-Schutzvorrichtung
IPC: F02N11/08
Filed: 1983-11-30
Granted: 1986-10-23
Abstract: Mit einer Motoranlasser-Schutzvorrichtung wird verhindert, daß das Anlasserritzel und das Zahnrad des Motors in Eingriff gebracht werden, wenn der Motor sich noch dreht. Sensoren (31-35) stellen fest, ob sich der Getriebeschalthebel im Leerlauf befindet, ob die Zündimpulsfrequenz des Motors über einem bestimmten Wert liegt, ob der Unterdruck im Ansaugrohr des Motors unter einem bestimmten Wert liegt, und ob die Ausgangsspannung der Lichtmaschine einen bestimmten Spannungswert übersteigt. Der Elektromagnetschalter (10), der den Anlassermotor (1) steuert, kann nur dann betätigt werden, wenn die Ausgangssignale der Detektoren (32-35) bestimmte Zustände haben.
Patent DE-3416881-C2 (DE)
Title: Druckmittelbetriebener, insbesondere hydraulischer Ratschenschlüssel
IPC: B25B21/00
Filed: 1984-05-08
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Kraftschrauber mit einem an einem schwenkbaren Schlüsselhebel angreifenden, einseitig beaufschlagbaren und eine Rückholfeder aufnehmenden Hohlkolben in einem Zylinder eines Zylinderkolbenaggregats. Hierbei soll die Druckmittelzufuhr zum Verstellen des Hohlkolbens mit Hilfe eines axial vorgesehenen Druckmittelschlauches erfolgen können, wobei das Zylinderkolbenaggregat derart ausgebildet ist, daß es gemeinsam mit dem Schlüsselhebel leicht in das einteilige Gehäuse ein- und aus diesem ausgebaut werden kann, wobei ferner die Abmaße und das Gewicht des Zylinderkolbenaggregats und damit des gesamten Kraftschraubers gering gehalten werden. Hierzu ist vorgesehen, daß das Zylinderkolbenaggregat (10) als Baueinheit in einem einteiligen einseitig offenen Gehäuse (1) an einer sphärischen Fläche (43) schwenkbar gehalten ist und mit einem Ansatz (34) für die Druckmittelzufuhr- und abführleitung durch die eine Stirnwand (42) des Gehäuses (1) ragt.
Patent DE-3416883-C2 (DE)
IPC: G01B11/02
Filed: 1984-05-08
Granted: 1989-08-03
Abstract: For the continuous contactless measurement of the shrinkage of textiles during the production process, the image of a portion of the textile surface is picked up both before and after the shrinkage and converted to analog electrical image signals by means of an image/signal transducer. The analog image signals are digitized by analog-digital converters and stored in image signal memories. A calculating unit determines from the stored digital image signals the periods of the textile structure both before and after the shrinkage in at least one evaluation direction, preferably in the longitudinal direction and in the transverse direction of the textile web. The change of length of the textile material in each evaluation direction is calculated from the ratio of the two periods determined in this direction. The method is in particular suitable for the measurement of the two-dimensional shrinkage of knitted textiles during the manufacturing process.
Patent DE-3446900-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen der Wendel eines Schneckenbohrers
IPC: B65G45/00
Filed: 1984-12-21
Granted: 1986-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Schneckenbohrers, welcher an einem Bohrturm geführt ist, mit einem höhenverschiebbaren Schneckenputzkörper, der in den Schneckenbohrergang in eine Arbeitsstellung bewegbar ist.
Patent DE-3943468-C2 (DE)
Title: Electrophotographic photoconductor contg. new aldehyde hydrazone cpd.
Inventor: KURODA MASAMI
IPC: C07D409/14
Filed: 1989-03-16
Granted: 1995-03-16
Abstract: Electrophotographic recording material comprises a carrier sheet coated on one side with a photoconducting film contg. one or more hydrazone cpds. of formula (I) as charge transporting agent, mixed with or adjacent to a layer contg. a charge generator. In (I), R5-R8 are each opt. substd. alkyl, alkenyl, aryl or aralkyl; R9 is H, halogen, OH, alkoxy, NO2 or opt. substd. alkyl or aryl; and n is 0 or 1.
Patent DE-4027288-C2 (DE)
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: A46D3/04
Filed: 1990-08-29
Granted: 2001-08-09
Abstract: An apparatus for making bristle tufts has a box-type magazine (1) for bristles (2), which have been cut to length, and at least one tubular tuft gripper (6) which can be inserted in the magazine (1) and thereby separates a bristle tuft from the bristle supply and which widens on the inside from the opening (22) over a short axial length (s) in a constant curve and, adjoining said curve, has an axially parallel wall (23) on the greatest part of its axial length with formation of a larger inside cross-section compared to the opening. The magazine (1) has an oscillating bottom (5), which "fluidises" the bristles, and an oscillating wall section (4) which jolts the bristles into a flush position. <IMAGE>
Patent DE-4122457-C2 (DE)
Inventor: SPIESS RICHARD
IPC: E01B9/66
Filed: 1991-07-06
Granted: 1996-02-29
Abstract: Supporting device for rail tracks arranged in a raised manner above the ground level with track supports between the tracks and the ground, characterised in that the supports (2) are fixed on the ground side by means of screws (12), profiled strips arranged in the ground having threaded bores, in which the screws (12) of the supports (2) are anchored. <IMAGE>
Patent DE-4130481-C2 (DE)
Inventor: MOHN JUERGEN
IPC: B01D65/00
Filed: 1991-09-13
Granted: 1995-03-09
Abstract: An apparatus for filtering and separating flowing medium by reverse osmosis, ultrafiltration, and microfiltration. Disposed in a closed housing is an element stack comprised of disk-shaped spacers and filter elements, with a respective filter element being disposed between each two spacers, about which the flowing medium flows. The housing has a spherical configuration.
Patent DE-4241599-C2 (DE)
Inventor: HEIDER PETER DIPL ING
IPC: H04N7/20
Filed: 1992-12-10
Granted: 1995-03-23
Abstract: The invention relates to a television receiver for reproducing terrestrially transmitted television signals and television signals transmitted via satellite, in which only a station key number needs to be entered for selecting a desired program, independently of whether the said program is transmitted terrestrially or via satellite. To make this possible, both dividing ratios allocated to the terrestrial television transmitters and program location information allocated to the television transmitters transmitted via satellite are stored in the transmitter memory of the television receiver. The said dividing ratios and program location information items are preferably transferred into the transmitter memory during a self-programming run of the television receiver.
Patent DE-4324219-C2 (DE)
Inventor: KLIER MANFRED DR
IPC: A61K8/362
Filed: 1993-07-20
Granted: 1995-08-10
Abstract: Cosmetic deodorants containing mixtures of     I)  alpha , OMEGA -alkanedicarboxylic acids and   II) wool wax acids or wool wax acid components in effective concentration.
Patent DE-4331212-C2 (DE)
Inventor: GOW NEIL
IPC: H01R4/24
Filed: 1993-09-10
Granted: 1997-04-30
Abstract: The invention relates to a terminal connection unit for electrical cables in the power area. The object of the invention, to develop a terminal connection unit by means of which a large number of different connections (terminations) can be ensured reliably and quickly in the medium voltage range with medium-level currents, is achieved in that the housing 1, having insertion openings 2 for the insulation-piercing terminal contact elements 11 for the electrical cables, has an opening 4 and latching devices 14, 15 for arranging housings in a row, and has a cut-out 5 for arranging housings 1 one behind the other. <IMAGE>
Patent NL-1000101-C2 (NL)
Title: Method for compacting and consolidating underwater sludge and soil bed
Inventor: PLIGT LEENDERT-JAN VAN DER
IPC: E02F5/10
Filed: 1995-04-10
Granted: 1995-08-07
Abstract: The underwater compacting system includes the construction of trenches (8) below the bed surface (4) by means of a floating pontoon (2) fitted with vertical rigid hollow section cutting chutes (5) pointed at their leading edges. When the pontoon is towed forward, the trenches (8) are formed in the sludge and silt bed. As the trenches are formed, they are filled through the chutes (5) with sand or gravel, together with a flexible drainage pipe (7). After placing watertight sheeting on the bed surface (4), water is extracted by suction pumps reducing the under-bed pressure to provide compaction.
Patent NL-1000914-C2 (NL)
Inventor: ASSELMAN PAULUS GERARDUS JOHAN
IPC: G05F1/20
Filed: 1995-08-01
Granted: 1997-02-04
Abstract: In a method and a device for continuously adjusting, within a certain adjustment range, the turns ratio between the primary winding and the secondary winding of a power transformer provided with at least one regulating winding, a first tap is switched on during a portion of a cycle of the alternating voltage of the transformer and a second tap is switched on during another portion of the cycle of the alternating voltage. For this purpose, the device comprises electronic switches in the form of thyristors or transistors.
Patent NL-1006495-C2 (NL)
Title: Sealing strip for joints between roof panels
Inventor: BONGAERTS WILHELMUS HUBERTUS J
IPC: E04B1/68
Filed: 1997-07-07
Granted: 1999-01-19
Abstract: A building construction (1) comprises at least two flat panels (4) that form a roof, with an elongated seal extending along the joint (5) between adjacent panels. The seal is an elastically deformable foam strip (6) which is compressed inside the joint, supported by joists (2, 3) and made from a single material. Preferably the strip comprises polyethylene, although it can be made from polypropylene or other thermoplastic materials. The strip is also claimed.
Patent NL-1008195-C2 (NL)
Title: Printing machine for non-flexible material, e.g. cardboard
Inventor: VOORT JOHAN MARIUS VAN DER
IPC: B65H29/12
Filed: 1998-02-04
Granted: 1999-08-05
Abstract: The machine frame (2) supports a printer unit (3) and a material support table (6).  The material is drawn under the ink jet print head (5) with the aid of guides (7) on a rod (8).  The adjustable guide stops (9) are secured with set screws (10).
Patent NL-1009212-C2 (NL)
Inventor: ZEE JAN VAN DER
IPC: F16K31/40
Filed: 1998-05-19
Granted: 1999-11-22
Abstract: A gas valve comprisng a housing (13, 19) with a gas inlet (11) and a gas outlet (12), which housing (13, 19) comprises an annular valve seat (14) and a valve disc (15) disposed upstream thereof, which valve disc (15) can sealingly rest on said valve seat (14). The valve disc (15) is centrally provided in a membrane (16, 17), whilst the circumferential edge of the membrane (16) is fixed in the housing (13, 19). The side of the membrane (16) that faces towards the valve seat (14) is in direction communication with said gas inlet (11), and the side of the membrane (16, 17) that faces away from the valve seat (14) bounds a control chamber (31) which is in communication with the gas inlet (11) via a throttle opening. Means are present for allowing gas to flow from the control chamber (31) to the gas outlet (12) so as to open the gas valve.
Patent NL-1012080-C2 (NL)
Title: Tool holder consists of horizontal tube into which tools are inserted from below via slot and retained by rubber jaw clamp
Inventor: VRIES VICTOR ALEXANDER DE
IPC: B25H3/04
Filed: 1999-05-17
Granted: 2000-11-20
Abstract: The holder (1) is a cylindrical housing (3) supported between end fixing devices (15). The housing has a longitudinal slot (5) for access along its underside. Inside the housing are hollow rubber jaws (7). The handles of tools, e.g. garden forks, spades, etc., are pushed up through the slot and are retained by friction.