baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212632-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Getriebe
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H63/34
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus für ein Getriebe, mit einer Schalt- und Wählwelle (1) mit einem Schaltstift (2), der sich aus der Schalt- und Wählwelle (1) heraus radial nach außen erstreckt; einer Sperrhülse (3) mit einem Sperrstift (6), der sich aus der Sperrhülse (3) heraus radial nach außen erstreckt. Die Sperrhülse (3) umgibt die Schalt- und Wählwelle (1) konzentrisch, wobei sich der zumindest eine Schaltstift (2) durch die Wandung der Sperrhülse (3) hindurch erstreckt und in einer bestimmten Winkelposition, bezogen auf einen Drehwinkel um die Längsachse der Schalt- und Wählwelle (1), mit einem Schaltelement (10) in Eingriff kommt, um durch axiale Bewegung des Schaltelements (10) mittels axialer Bewegung der Schalt- und Wählwelle (1) einen Getriebegang zu schalten, und wobei der Sperrstift (6), in Winkelpositionen, in denen der zumindest eine Schaltstift (2) nicht mit dem Schaltelement (10) in Eingriff ist, eine axiale Bewegung des Schaltelements blockiert.
Patent DE-102013213346-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Pegel und Fließgeschwindigkeit eines Mediums
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-07-08
Abstract: Es ist ein Messgerät zur Bestimmung einer Distanz zu einem Medium sowie einer Fließgeschwindigkeit eines Mediums durch Auswertung eines von dem Messgerät abgestrahlten und von dem Medium reflektierten Sendesignals angegeben. Das Messgerät weist eine Antennenanordnung zum Abstrahlen des Sendesignals in zwei verschiedene Richtungen auf. Über die Dopplerverschiebung des Sendesignals kann die Fließgeschwindigkeit des Mediums bestimmt werden.
Patent DE-102013217935-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Gewinnung eines medizinischen Bilddatensatzes
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G16H30/20
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Gewinnung eines medizinischen Bilddatensatzes, umfassend ein Bilderfassungsmittel (8), ein Datenkompressionsmittel (10), ein Datendekompressionsmittel (12) und ein Bildberechnungsmittel (14). Das Verfahren (1) umfasst folgende Verfahrensschritte: S1) Erzeugen eines Rohdatenstroms (9) durch das Bilderfassungsmittel (8), wobei der Rohdatenstrom (9) wenigstens digitale Daten eines medizinischen Rohbilddatensatzes umfasst; S2) Entgegennahme des Rohdatenstroms (9) des Bilderfassungsmittels (8) durch das Datenkompressionsmittel (10); S3) Komprimieren des Rohdatenstroms (9) durch das Datenkompressionsmittel (10); S4) Übertragen des komprimierten Rohdatenstroms (11) an das Datendekompressionsmittel (12); S5) Dekomprimieren des komprimierten Rohdatenstroms (11) durch das Datendekompressionsmittel (12); S6) Übertragen des dekomprimierten Rohdatenstroms (13) an das Bildberechnungsmittel (14) und Erzeugen eines medizinischen Bilddatensatzes durch das Bildberechnungsmittel (14). Weiter beschreibt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (40) und ein entsprechendes System (50) zur Gewinnung eines medizinischen Bilddatensatzes.
Patent DE-102013218195-A1 (DE)
Title: Pedalhebel, Fahrzeug mit einem derartigen Pedalhebel und Verfahren zur Herstellung eines Pedalhebels
Inventor: GLAUBITZ FLORIAN
IPC: G05G1/36
Filed: 2013-09-11
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Pedalhebel (3) eines Fußpedals (2), insbesondere eines Brems-, Kupplungs- oder Fahrpedals eines Fahrzeugs (1), der durch Umformung einer Blechplatine zu einem zumindest abschnittsweise im Querschnitt offenen Profil (7), mit einem ersten sowie einem zweiten Profilflansch (7b, 7c) umgeformt ist, wobei der Pedalhebel (3) zur schwenkbaren Lagerung desselben in einem Lagerbock eine Lagerstelle (4) im gebildeten Profil (7) sowie zumindest ein Versteifungselement aufweist, welches seinerseits mit den Profilflanschen (7b, 7c) des gebildeten Profils (7) fest verbunden ist. Vorteilhaft ist dabei das zumindest eine Versteifungselement durch ein erstes Rohrprofil (8) gebildet, dessen Enden von zwei zueinander koaxial angeordneten ersten Löchern (9a, 9b) der beiden Profilflansche (7b, 7c) aufgenommen und mit den Profilflanschen (7b, 7c) fest verbunden sind.
Patent DE-102013219005-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
Inventor: CYCON ALEXANDER
IPC: F16L27/053
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement aus Metall welches mindestens einen ringgewellten oder schraubengangförmig gewellten Balgabschnitt 1 und mindestens einen endständig angeordneten Anschlussbord 10 zum Anschließen des flexiblen Leitungselements an ein weiterführendes Leitungselement oder ein Anschlussteil umfasst. Am Anschlussbord 10 ist ein Flanschelement 5 mit einer Stirnfläche 6, von der zumindest ein Bereich als Dichtfläche 8 dient, angebracht und der Anschlussbord 10 ist an der Stirnfläche 6 des Flanschelements 5 radial nach außen weisend umgebördelt, so dass er beim Anschließen des flexiblen Leitungselements an ein weiterführendes Leitungselement oder ein Anschlussteil einen Teil der Stirnfläche 6 des Flanschelements 5 überdeckt und/oder einen Teil der Dichtfläche 8 bildet. Der umgebördelte Bereich des Anschlussbords 10 weist eine Trichterform auf und schließt einen Winkel α < 90° zwischen sich und einer Längsachse 11 des flexiblen Leitungselements ein.
Patent DE-102013226698-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel mit natürlichem Pflegestoff
Inventor: HANKE SYLVIA
IPC: A61K8/25
Filed: 2013-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Oxidationsfärbemittel zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, das in einem kosmetisch geeigneten Träger mindestens ein Alkalisierungsmittel, mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwicklertyp und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp, sowie Kaolin enthält.
Patent DE-102014004702-A1 (DE)
Title: Gefriertruhe
Inventor: ZANKL WERNER
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gefriertruhe mit wenigstens einem Korpus, in dem sich zumindest ein gekühltes Kompartiment befindet und mit wenigstens einem Deckel, mittels dessen der Korpus verschließbar ist, wobei die Truhe des Weiteren wenigstens einen Kältemittelkreislauf aufweist, der zumindest einen Verdampfer zur Kühlung des Kompartimentes umfasst. Erfindungsgemäß ist der Verdampfer teilweise oder vollständig in oder an dem Deckel angeordnet.
Patent DE-102014004763-A1 (DE)
Title: Wälzgelagerter Kurbeltrieb
Inventor: REDANTE ELKE
IPC: F02B75/32
Filed: 2014-04-01
Abstract: Offenbart ist ein wälzgelagerter Kurbeltrieb (10) einer Kolbenbrennkraftmaschine, umfassend: eine einstückig ausgeführte Kurbelwelle (20), die Kurbelzapfen (21) und Kurbelwangen (23) aufweist; zumindest ein Wälzlager (30), das einen Käfig (32) mit einer Vielzahl von Wälzkörpern (31) und einen geschlossenen Außenring (34) aufweist, wobei einer der Kurbelzapfen (21) mit dem Käfig (32) umgreifbar ist, wobei die Vielzahl von Wälzkörpern (31) radial mit dem Außenring (34) umschließbar ist und wobei der Außenring (34) auf die Kurbelwelle (20) auffädelbar ist, sodass das Wälzlager (30) auf der Kurbelwelle (20) montierbar ist; und zumindest eine geteilte Pleuelstange (40), mittels welcher die Kurbelwelle (20) über das Wälzlager (30) mit einem Kolben (50) verbindbar ist.
Patent DE-102014007596-A1 (DE)
Title: lntelligentes Temperaturmanagement-System für Kraftmaschinen
Inventor: MATTHEIS JAN
IPC: F01P9/06
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und Heizsystem, ein Verfahren zum Kühlen eines Motors und ein Verfahren zur Steuerung der Temperatur eines Motors, welche gegenüber dem Stand der Technik eine bessere und weniger Energie erfordernde Temperierung eines Motors ermöglichen. Dabei gelangen Peltierelemente zum Einsatz.
Patent DE-102014007845-A1 (DE)
Title: Leergutoptimierter, hoch verdichtbarer Ladungsträger
Inventor: LESCH FRANZ
IPC: B65D19/12
Filed: 2014-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Leergutverdichtung der Gestelle dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (2) lösbar mit der Bodenbaugruppe (1) verbunden sind.
Patent DE-102014010990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von einer Geschwindigkeit und einer Entfernung zumindest eines Objekts in Bezug zu einem Empfänger eines Empfangssignals
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G01S13/91
Filed: 2014-07-29
Abstract: Vorliegend wird eine Vorrichtung (160) zum Erkennen von einer Geschwindigkeit und einer Entfernung zumindest eines Objekts (105a) in Bezug zu einem Empfänger (110a) eines Empfangssignals (120) offenbart. Die Vorrichtung (160) umfasst zumindest eine Schnittstelle (210) zum Einlesen je zumindest einer Inphase-Komponente (I1) und einer Quadratur-Komponente (Q1) einer Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Empfangssignalen (120), die je ein von an dem Objekt (105a) zum Empfänger (110a) reflektiertes Signal (125) repräsentieren, das mit einer vordefinierten Sendefrequenz (f) ausgesandt wurde. Ferner umfasst die Vorrichtung (160) eine Einheit (220) zum Bilden eines ersten Erkennungswertes (xvr) unter Verwendung der Inphase-Komponente (I1) und der Quadratur-Komponente (Q1) eines ersten der Empfangssignale (120), wobei der erste Erkennungswert (xvr) einer vorbestimmten Referenzgeschwindigkeit (v) und einer vorbestimmten Referenzentfernung (r) des Objekts (105a) vom Empfänger (110a) entspricht. Auch umfasst die Vorrichtung (160) eine Einheit (230) zum Ermitteln eines zweiten Erkennungswertes (xvr) unter Verwendung der Inphase-Komponente (I1) und der Quadratur-Komponente (Q1) eines zweiten der Empfangssignale (120), wobei der zweite Erkennungswert (xvr) der vorbestimmten Referenzgeschwindigkeit (v) und der vorbestimmten Referenzentfernung (r) des Objekts (105a) vom Empfänger (110a) entspricht. Schließlich umfasst die Vorrichtung (160) eine Einheit zum Bestimmen (440) einer der Referenzgeschwindigkeit (v) entsprechenden Geschwindigkeit (v) des Objektes (105a) in Bezug zum Empfänger (110a) und der Referenzentfernung (v) als Entfernung des Objektes (105a) in Bezug zum Empfänger (110a) unter Verwendung des ersten und zweiten Erkennungswertes
Patent DE-102014012666-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von verunreinigten Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen
Inventor: MENNE RALF
IPC: D21C5/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von verunreinigten Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entfernung von Störstoffen und Verunreinigungen aus einer wässrigen Papierfasersuspension durch Flotation. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine erste Rohrleitung (2) für die Zuführung einer Flüssigkeit, zumindest eine zweite Rohrleitung (3) für die Zuführung eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemisches, zumindest eine dritte Rohrleitung (4), welche die erste und die zweite Rohrleitung (2, 3) verbindet, zumindest ein Venturi-Mischelement (5), wobei das Venturi-Mischelement (5) zwei gegeneinander gerichtete Konen (7, 10) aufweist, die jeweils mit ihrer kleinen Durchgangsöffnung (12, 13) in einer einen Hohlraum bildenden Kammer (9) münden, wobei der Bereich der Einmündung in die Kammer (9) derart ausgebildet ist, dass die jeweils kleine Durchgangsöffnung (12, 13) der Konen in einem nicht konischen Leitungsabschnitt (8, 11) entsprechend der Querschnittsfläche der kleinen Durchgangsöffnungen (12, 13) fortgesetzt wird, diese nicht konischen Leitungsabschnitte (8, 11) in die Kammer (9) zwischen den Konen einmünden, die große Durchgangsöffnung des ersten Konus (7) über die dritte Rohrleitung (4) mit der ersten Rohrleitung (2) verbunden ist und die große Durchgangsöffnung des zweiten Konus (10) über die dritte Rohrleitung (4) mit der zweiten Rohrleitung (3) verbunden ist, die kleine Durchgangsöffnung (12) des ersten Konus (7) kleiner als die kleine Durchgangsöffnung (13) des zweiten Konus (10) ausgebildet ist und die zwei gegeneinander gerichteten Konen (7, 10) und die nichtkonischen Leitungsabschnitte (8, 11) längsaxial zueinander angeordnet sind, eine vierte Rohrleitung (6) zur Leitung eines Gases, vorzugsweise Luft, wobei die vierte Rohrleitung (6) in die Kammer (9) des Venturi-Mischelementes (5) einmündet sowie mindestens einen den Rohrleitungen nachgeschalteten Fraktionator.
Patent DE-102014014658-A1 (DE)
Title: Verstärkungsprofil mit Glasverklebung
Inventor: KRÄMER HARALD
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Konstruktion von Fenster- und Türprofilen, bei denen im Glasüberschlag von Fensterprofilen ein Verstärkungsprofil als Zusatzprofil eingebracht wird, wodurch der Einbau eines bisher üblicherweise aussteifenden Profilkerns in einer Hohlkammer zur Stabilitätsgebung des Gesamtsystems entfallen kann.
Patent DE-102014014742-A1 (DE)
Title: Aufgussbeutel
Inventor: MÜNKS BERNHARD
IPC: B65D85/812
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufgussbeutel mit mindestens einer von einem flüssigkeitsdurchlässigen Hüllmaterial gebildeten Kammer. An diesem Hüllmaterial ist ein Faden befestigt, der mit einem Etikett verbunden ist. Regelmäßig ist das eine Ende des Fadens mit dem Hüllmaterial verbunden, wohingegen das andere Ende des Fadens mit dem Etikett verbunden ist. Die vorliegende Erfindung will einen Aufgussbeutel angeben, der in origineller und optisch ansprechender Weise der Verpackung von Lebensmitteln dient. Zur Lösung dieses Problems mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, die Kammer (14) zumindest in einer Schnittansicht mit einer kreisförmigen Querschnittsfläche zu versehen.
Patent DE-102014100929-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitssteuersystem
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: B60W30/09
Filed: 2014-01-28
Abstract: Fahrzeugsicherheitssteuersystem, das eine Sicherheitsstoppsteuerung zum sicheren Stoppen eines Fahrzeugs (A) durchführt, nachdem eine Fahrzeugkollision erfasst ist. Das Fahrzeugsicherheitssteuersystem umfasst einen ersten Kollisionsdetektor (32), einen ersten Kollisionsbestimmungsabschnitt (30A), einen Verhaltendetektor (31), einen Verhaltensbestimmungsabschnitt (303), einen Fahrzustandbestimmungsabschnitt (304) und einen Sicherheitscontroller (305). Der erste Kollisionsdetektor (32) erfasst die Fahrzeugkollision. Der erste Kollisionsbestimmungsabschnitt (30A) bestimmt basierend auf einem Erfassungsergebnis des ersten Kollisionsdetektors (32), ob eine erste Kollision stattgefunden hat. Der Verhaltensdetektor (31) erfasst ein Fahrzeugverhalten. Der Verhaltensbestimmungsabschnitt (303) bestimmt basierend auf einem Erfassungsergebnis des Verhaltensdetektors (31), ob das Fahrzeugverhalten anormal ist. Der Fahrzustandbestimmungsabschnitt (304) bestimmt, ob eine gefährliche Fahrt durchgeführt wird. Der Sicherheitscontroller (305) führt die Sicherheitsstoppsteuerung aus.
Patent DE-102014101513-A1 (DE)
Title: Untertagebauortungssystem
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untertagebauortungssystem mit einer Steuereinheit, welche mit einer Maschine koppelbar ist, zumindest zwei voneinander beabstandeten mit der Steuereinheit gekoppelten Empfangsmodulen und einem Identifikationsmodul, welches von einem dem Identifikationsmodul zugeordneten Bergmann tragbar ist, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, eine Position des Identifikationsmoduls zu ermitteln. Das Untertagebauortungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit ausgebildet ist, Berechtigungen des Bergmanns, welcher das Identifikationsmodul trägt, abzufragen und in Abhängigkeit von der Position des Identifikationsmoduls und den Berechtigungen des Bergmanns Funktionen der Maschine zu sperren oder freizugeben.
Patent DE-102014105779-A1 (DE)
Title: Dampf/Wasser-Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: BÄLZ UWE DR
IPC: F28F27/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine erfindungsgemäße Wärmeübertragungseinrichtung (10) weist eine Dampfstrahlpumpe (15) und einen Plattenwärmetauscher (24) auf, der primärseitig von der Dampfstrahlpumpe (15) mit Druck und temperaturreduziertem Dampf gespeist wird. Die Dampfstrahlpumpe (15) wird ihrerseits mit Dampf erheblichen höheren Drucks gespeist. Dieser Druck kann über einem für den Plattenwärmetauscher (24) zulässigen Wert liegen. Die Dampfstrahlpumpe ermöglicht die Regelung der sekundärseitigen Vorlauftemperatur, die temperatur- und druckmäßige primärseitige Absicherung des Plattenwärmetauschers, die Reduzierung des Drucks von Hochdruckdampf auf z.B. lediglich 0,5 barü, sowie gleichzeitig die Energieausnutzung von niederenergetischem Dampf, beispielsweise durch Ansaugung von Brüdendampf.
Patent DE-102014106100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergleichmäßigen eines Substratstapels
Inventor: BURGGRAF JÜRGEN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergleichmäßigung der Dickenvariation eines aus einem Produktsubstrat (4) und einem Trägersubstrat (2) bestehenden, insbesondere mittels einer Verbindungsschicht (3) verbundenen, Substratstapels (1) durch lokale Beaufschlagung lokaler Dickenmaxima (12) mittels einer mindestens eine Beaufschlagungseinheit (9, 9', 9'', 9''', 9IV, 9V, 9VI) aufweisenden Beaufschlagungseinrichtung (11, 11', 11''). Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung.
Patent DE-102014106131-A1 (DE)
Title: Öffnungseinrichtung für eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe
Inventor: Müller Thomas
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Öffnungseinrichtung für eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe, die in ihrer Schließlage von einer Schließeinrichtung verriegelt ist. Mit einem ersten Verbindungselement 1, das an einem feststehenden Bauteil angelenkt ist und mit einem zweiten Verbindungselement 2, das an der Klappe angelenkt ist und von einer erster Druckfeder sowie einer zweiten Druckfeder aus seiner dem ersten Verbindungselement 1 nahen Schließlage in Richtung auf seine dem ersten Verbindungselement 1 entfernte Offenlage linear bewegbar antreibbar ist, wobei das erste Verbindungselement 1 von der ersten Druckfeder über den gesamten Hub zwischen der Schließlage und der Offenlage sowie von der zweiten Druckfeder 2 auf einem Anfangshub zwischen der Schließlage und einer Zwischenlage zwischen Schließlage und Offenlage kraftbeaufschlagt ist. Die zweite Druckfeder ist in der Schließposition zu einer hohen Vorspannung komprimiert und weist in der Zwischenlage eine teilkomprimierte geringere Vorspannung auf.
Patent DE-102014110314-A1 (DE)
Title: Luftstörungssystem für eine Verkleidung
Inventor: SCIPIO ALSTON ILFORD
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Luftstörungssystem für eine Verkleidung weist ein Luftzufuhrsystem, wenigstens einen Plenumkanal mit einem Einlass, der mit dem Luftzufuhrsystem strömungsmäßig verbunden ist, und wenigstens einem Auslass sowie eine Steuereinrichtung auf, die mit dem Luftzufuhrsystem betriebsmäßig verbunden ist. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet und angeordnet, um gezielt zu bewirken, dass eine oder mehrere diskrete Luftmengen in den wenigstens einen Plenumkanal gelangen und durch den Auslass strömen, wobei sie eine lokale Luftstörung erzeugen.
Patent DE-102014113629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines modifizierten Layouts für Parameterextraktion
Inventor: HO CHIA-MING
IPC: H01L21/822
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ermitteln einer ersten Menge von Breitenabweichungs-Werten einer i-ten Menge von Layout-Strukturen eines ursprünglichen Layouts gemäß einer Breitenschwankung ersten Typs. Das ursprüngliche Layout weist N Mengen von Layout-Strukturen auf, die zu N Masken gehören, wobei die i-te Menge von Layout-Strukturen eine i-te Maskenzuordnung aufweist, die zu einer i-ten Maske der N Masken gehört. Der Index i ist eine ganze Zahl von 1 bis N und N ist eine ganze Zahl und größer als 1. Eine zweite Menge von Breitenabweichungs-Werten der i-ten Menge von Layout-Strukturen des ursprünglichen Layouts wird gemäß einer Breitenschwankung zweiten Typs ermittelt. Das modifizierte Layout wird erzeugt, gestützt auf die erste und die zweite Menge von Breitenabweichungs-Werten der i-ten Menge von Layout-Strukturen.
Patent DE-102014114847-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator für einen Nockenwellenversteller
Inventor: GRUBER ERIK
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischer Aktuator (10) mit einer Mittelachse (L1), insbesondere zur Betätigung eines Hydraulikventils (50) eines Nockenwellenverstellers (100), der eine um die Mittelachse (L1) ausgebildete Spule (12), sowie einen Anker (14) mit einem in axialer Richtung angeordneten Betätigungsstift (16) umfasst. Ferner ist der Anker (14) relativ zu der Spule (12) um die Achse (L1) drehbar und bei Bestromung der Spule (12) je nach Stromrichtung entlang der Achse (L1) auf oder ab verschiebbar. Der Betätigungsstift (16) ist ausgebildet, bestimmungsgemäß einen Kolben (52) eines Hydraulikventils (50) eines Nockenwellenverstellers (100) zu betätigen. Die Erfindung betrifft ferner einen Nockenwellenversteller (100) mit einem solchen elektromagnetischen Aktuator (10).
Patent DE-102014115250-A1 (DE)
Title: System zum steuern von fahrzeugfunktionen
Inventor: ZAMMERT CHRISTIAN
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein System zum Steuern mindestens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs mit einer fahrzeugseitigen Kommunikationseinrichtung umfasst wenigstens einen an oder in einem Türaußengriff des Kraftfahrzeugs angeordneten Kommunikationschip und wenigstens ein mobiles Endgerät, wobei der Kommunikationschip ein Bluetooth-Chip ist, welcher für eine drahtlose Bluetooth-Kommunikation mit dem mobilen Endgerät ausgebildet ist.
Patent DE-102014117922-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein Ventil für ein Fahrzeug, das zwischen einem Getriebe und einem Ölkühler zum Kühlen von Getriebeöl bereitgestellt ist, kann aufweisen ein Ventilgehäuse, in welchem ein erster Einlassanschluss, der mit dem Getriebe verbunden ist, und ein Auslassanschluss, der mit dem Ölkühler verbunden ist, gebildet sind an beiden Seiten, die einander gegenüberliegen, und ein Bypassanschluss, der mit dem Getriebe verbunden ist, und ein zweiter Einlassanschluss, der mit dem Ölkühler verbunden ist, gebildet sind bei einer Position, die einen Abstand von dem ersten Einlassanschluss und dem Auslassanschluss entlang einer Längsrichtung des Ventilgehäuses hat, und eine Steuereinheit, die innerhalb des Ventilgehäuses montiert ist, die selektiv den ersten Einlassanschluss mit dem Auslassanschluss oder dem Bypassanschluss verbindet, während Expansion oder Kontraktion ausgeführt wird in Abhängigkeit von einer Temperatur des Getriebeöls, und die den Auslassanschluss selektiv schließt, um einen Strom des Getriebeöls zu steuern.
Patent DE-102014200002-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Unterwasser-Tauchervortriebsgerät, insbesondere Unterwasser-Scooter
Inventor: BONETSMÜLLER PATRICK
IPC: B63C11/46
Filed: 2014-01-02
Abstract: Ein Handgeführtes Unterwasser-Tauchervortriebsgerät (10), insbesondere ein Unterwasser-Scooter, umfasst ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (14) und einem zweiten Gehäuseteil (12), welche miteinander verbindbar sind, wobei das erste Gehäuseteil (14) wenigstens einen Flächenabschnitt (14a) aufweist, der im verbundenen Zustand der beiden Gehäuseteile (14, 12) einem zugehörigen Gegenflächenabschnitt (12c) des zweiten Gehäuseteils (12) unmittelbar benachbart gegenüberliegt, eine Verbindungseinrichtung (40) zum lösbaren Verbinden der beiden Gehäuseteile (14, 12), wobei die Verbindungseinrichtung (40) wenigstens ein Verbindungselement (42) umfasst, das am ersten Gehäuseteil (14) angeordnet ist und mit einem zugehörigen, am zweiten Gehäuseteil (12) angeordneten Gegenverbindungselement (44) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Verbindungselement (42) in dem wenigstens einen Flächenabschnitt (14a) des ersten Gehäuseteils (14) angeordnet und das zugehörige Gegenverbindungselement (44) in dem wenigstens einen zugehörigen Gegenflächenabschnitt (12c) des zweiten Gehäuseteils (12) angeordnet.