baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046052-B4 (DE)
Title: Drehwinkelbestimmung eines Elektromotors
Inventor: BROSCHE THOMAS
IPC: H02P7/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Schätzfehlers eines geschätzten Motordrehwinkels (Φb) eines Elektromotors (1), der eine periodische Modulation eines Motorstromsignals (Im) und/oder eines Motorspannungssignals (Um) in Abhängigkeit von dem Motordrehwinkel zeigt, gekennzeichnet durch einen Vergleich des geschätzten Motordrehwinkels (Φb) mit einer Phasenlage der periodischen Modulation des Motorstromsignals (Im) und/oder des Motorspannungssignals (Um), wobei der Vergleich des geschätzten Motordrehwinkels (Φb) mit der Phasenlage der periodischen Modulation des Motorstromsignals (Im) und/oder des Motorspannungssignals (Um) über eine Auswertung einer Differenz (Id) zwischen dem Motorstrom (Im) und einem durch das Motormodell geschätzten Strom (Ib) und/oder über eine Auswertung einer Differenz zwischen der Motorspannung und einer durch das Motormodell geschätzten Spannung erfolgt.
Patent DE-102005050856-B4 (DE)
Title: Behandlungstisch
Inventor: BRUSTMANN HERBERT
IPC: A61G13/06
Filed: 2005-10-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: Behandlungstisch, insbesondere für chirurgische Eingriffe, mit einer mehrere Säulenelemente (2, 3) aufweisenden Tragsäule (1), die mittels einer Basis (4) auf einer Aufstandsfläche (5) aufzustellen ist, einer Liegefläche (6), welche am oberen Ende der Tragsäule (1) verstellbar gelagert ist und einer hydraulischen, eine Kolben-/Zylinderanordnung aufweisenden Hubeinrichtung (7), welche bei der Höhenverstellung die Säulenelemente (2, 3) teleskopisch gegeneinander in unterschiedliche Höhenpositionen verschiebt, wobei die Kolben-/Zylinderanordnung wenigstens zwei Kolben-/Zylindereinheiten (8, 9) aufweist, von denen eine Kolben-/Zylindereinheit (8) fest mit einem bei der Höhenverstellung unten liegenden Säulenelement (2) verbunden ist und eine Kolbenstange (10) aufweist, die sich an der Basis (4) abstützt, und wobei eine an der Basis (4) abgestützte Führungseinrichtung (13–16) für die teleskopisch zueinander verschiebbaren Säulenelemente (2, 3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweils weitere Kolben-/Zylindereinheit (9) mit einem jeweils weiteren bei der Höhenverstellung höher liegenden Säulenelement (3) fest verbunden ist und eine Kolbenstange (11) der weiteren Kolben-/Zylindereinheit an einer unten...
Patent DE-102005051066-B4 (DE)
Title: Piezoelektrik-Bauelement mit mehreren Schichten
Inventor: MOCHIZUKI KAZUO
IPC: H01L41/22
Filed: 2005-10-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Piezoelektrik-Bauelement mit mehreren Schichten, bei welchem vorgesehen sind: ein Laminat (2), das aus einem Stapel mehrerer abwechselnder Piezoelektrik-Teile (3, 5) und mehreren inneren Elektroden (11, 13) besteht; erste, äußere Elektroden (23), die auf Seitenoberflächen (2a, 2b) des Laminats so vorgesehen sind, dass sie einander zugewandt sind, und jeweils elektrisch mit vorbestimmten inneren Elektroden verbunden sind; und zweite, äußere Elektroden (25), die außerhalb der jeweiligen ersten, äußeren Elektroden vorgesehen sind; wobei jede der zweiten, äußeren Elektroden einstückig ausgebildet ist, und ein Hauptkörperteil (27) aufweist, das elektrisch und körperlich mit der entsprechenden ersten, äußeren Elektrode verbunden ist, und ein Verlängerungsteil (29), das ein Ende (29a) aufweist, das in Bezug auf eine Endoberfläche (2c) des Laminats in Stapelrichtung des Laminats vorsteht, wobei die eine Endoberfläche (2c) des Laminats eine Oberfläche ist, auf die eine Kopfplatte (35) aufgesetzt ist, die eine Breite aufweist, die größer ist als eine Entfernung (D2) zwischen den Hauptkörperteilen (27) der einander zugewandten zweiten, äußeren Elektroden (25), wobei sich das Verlängerungsteil (29) geradlinig entlang der Stapelrichtung erstreckt, wobei das eine Ende (27a) des Hauptkörperteils und das andere Ende (29b) des Verlängerungsteils zwischen der einen Endoberfläche (2c) des Laminats und der anderen Endoberfläche (2d) des Laminats entlang der Stapelrichtung angeordnet sind, und das eine Ende (27a) des Hauptkörperteils und das andere Ende (29b) des Verlängerungsteils durch ein Verbindungsteil (31) verbunden sind, das sich geradlinig in einer Richtung erstreckt, die sich mit der Stapelrichtung schneidet, und wobei eine Entfernung (D1) zwischen den Verlängerungsteilen (29) in der die Stapelrichtung schneidenden Richtung größer ist als die Breite der Kopfplatte (35).
Patent DE-102005062627-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01K13/02
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-08-20
Abstract: Durchflussmesser für flüssige oder gasförmige Medien mit einer Messkammer (2), mindestens einem Einlass (4) und mindestens einem Auslass (5) sowie mindestens einem Temperaturfühler (6) mit einem Thermoelement (9) zur Erfassung der Temperatur des durchströmenden Mediums, wobei der mindestens eine Temperaturfühler (6) zumindest bereichsweise in einem Bereich mit reduzierter Strömung des Mediums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung des Mediums im Bereich des mindestens einen Temperaturfühlers (6) durch mindestens ein Mittel zur Strömungsführung so zwangsgeführt ist, dass eine Spaltströmung um den mindestens einen Temperaturfühler (6) erzeugt wird.
Patent DE-102006001157-B4 (DE)
Title: Gleiter für Paneelprofil
Inventor: KAMPPETER GERHARD
IPC: A47H15/04
Filed: 2006-01-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gleiter (1) für Paneelprofil (3) in Vorhangschienen, insbesondere in Flächenvorhangschienen, bestehend aus einem Schlitten (2) und einem Träger (4) mit Gleitelement (5), wobei der Träger (4) mit dem angeformten Gleitelement (5) am Schlitten (2) in Bewegungsrichtung des Gleiters (1) schwenkbar gelagert ist, in dem Schlitten (2) versenkbar und mit diesem zu verschließen ist und durch das Schwenken des Trägers (4) am Schlitten (2) das Gleitelement (5) in eine Einführstellung oder in eine Gleitstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (2) ein einstückiger, etwa rechteckiger Quader ist, an dem einerseits gegenüberliegend, von der Quaderfläche weg ragend, nutenförmige Schienen (2.1, 2.2) und zwischen den nutenförmigen Schienen (2.1, 2.2) eine etwa rechteckige Öffnung (2.3) eingeformt ist, die an einer Stirnseite von einer, quer zwischen den Nuten der Schienen (2.1, 2.2) angeformten Scharnierachse (2.4) und an der gegenüberliegenden Stirnseite von einem eingeformten Rastprofil (2.5) begrenzt ist.
Patent DE-102006016470-B4 (DE)
Title: Federbein mit Transportsicherung
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: F16F9/54
Filed: 2006-04-07
Granted: 2011-06-09
Abstract: Federbein (1), umfassend einen Zylinder (3), der mindestens eine axiale Auflagefläche (5) für einen Federteller (11) aufweist, wobei der Federteller (11) von einem ringförmigen Federelement (19) axial zur Auflagefläche (5) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (19) von einem Dichtring gebildet wird, der einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102006024504-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit vertikaler Gatezone und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H02M1/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement mit vertikalen Gatezonen (7), wobei die Gatezonen (7) in einer Grabenstruktur (8) eines Halbleiterkörpers (9) angeordnet sind und wobei die Gatezonen (7) eine Gateelektrode (10) und ein Gateoxid (11), welches die Wände (12) der Grabenstruktur (8) bedeckt, aufweisen, und wobei zwischen zwei Gatezonen (7) eine Bodyzone (13) eines ersten Leitungstyps angeordnet ist, an die sich vertikal eine Driftzone (14) eines zum ersten Leitungstyp komplementären Leitungstyps anschließt, wobei benachbart zu den Gatezonen (7) floatende Abschirmzonen (15) des ersten Leitungstyps angeordnet sind, die sich tiefer als die Grabenstruktur (8) der Gatezonen (7) in den Halbleiterkörper (9) erstrecken und einen pn-Übergang (16) zu der Driftzone (14) unterhalb der Grabenstruktur (8) aufweisen, und wobei im Raumladungsgebiet dieses pn-Übergangs (16) beabstandet vom Grabenboden (17) der Grabenstruktur (8) eine vergrabene Dotierstoffzone (18) gleichen Ladungstyps wie die Driftzone (14) mit höherer Störstellenkonzentration als die Driftzone (14) angeordnet ist, wobei die Grabenstruktur (8) einen mit Gateoxid...
Patent DE-102006034035-B4 (DE)
Title: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung mit Axialsicherung der Radnabe durch gesicherten Sicherungsring
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: B60B27/04
Filed: 2006-07-24
Granted: 2011-03-10
Abstract: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung (11), umfassend  eine drehbar gelagerte Radnabe (21) mit einem Radflansch (22) zur Anschraubung eines Fahrzeugrades an derselben, die eine zentrale Durchgangsöffnung (29) mit einer inneren Wellenverzahnung (30) aufweist, und  ein Drehgelenk (41) mit einem Gelenkaußenteil (42), an dem ein Antriebszapfen (43) mit einer äußeren Wellenverzahnung (53) angeformt ist,  wobei der Antriebszapfen (43) in die Durchgangsöffnung (29) eingesteckt ist und Radnabe (21) und Gelenkaußenteil (42) mittels der ineinandergreifenden inneren und äußeren Wellenverzahnungen (30, 53) drehfest miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem gelenkseitigen Ende der Radnabe (21) und dem Gelenkaußenteil (42) ein axialer Abstand vorgesehen ist und  wobei zwischen Radnabe (21) und Gelenkaußenteil (42) Axialsicherungsmittel in Form eines Sicherungsrings (13) wirksam sind,  der in einer Außennut (12) auf dem Antriebszapfen (43) einsitzt und an einer zum Ende des überstehenden Antriebszapfens (43) weisenden Stirnfläche (33) der Radnabe (21) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Sicherungsring...
Patent DE-102006043338-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Produkten aus Fruchtmasse
Inventor: FLEISCH JENS
IPC: A23L29/20
Filed: 2006-09-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Produkten aus Fruchtmasse, wobei die eingesetzte Fruchtmasse z. B. einen Trockensubstanzanteil von ungefähr 50% und einen Wasseranteil von ungefähr 50%, ggfs. neben Füllstoffen in vergleichsweise geringen Anteilen, aufweist, indem der Wassergehalt der Fruchtmasse zur Erreichung eines lederartigen Zustands erniedrigt wird und die lederartige Fruchtmasse in einzelne Produkte geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erniedrigung des Wassergehalts der Fruchtmasse zur Erreichung eines Trockensubstanzanteils der Fruchtmasse im fertigen Produkt in einem Bereich bis etwa 80 bis 90% durch kontinuierliches kurzzeitiges Kochen unter Vakuum erfolgt.
Patent DE-102006048192-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B21/06
Filed: 2006-10-11
Granted: 2016-11-17
Abstract: Fahrradfelge (18), aufweisend: ein ringförmiges metallisches Felgenelement (23), das einen ringförmigen Reifenbefestigungsabschnitt (26), der ausgebildet ist, um einen Reifen (19) an diesem zu montieren, einen ersten ringförmigen Seitenwandabschnitt (27), einen zweiten ringförmigen Seitenwandabschnitt (28) und einen inneren ringförmigen Wandabschnitt (29) beinhaltet, welcher die ersten und zweiten ringförmigen Seitenwandabschnitte (27, 28) verbindet, wobei das ringförmige metallische Felgenelement (23) im Wesentlichen ein einheitliches Querschnittprofil abgesehen von dem jeweils dünner ausgeführten ersten und zweiten Seitenwandabschnitt (27, 28) und dem inneren Wandabschnitt (29) hat, wobei eine Mehrzahl von Speichenbefestigungsöffnungen (30) im inneren ringförmigen Wandabschnitt (29) ausgebildet sind; und mindestens ein Verstärkungsmaterial, das am ringförmigen metallischen Felgenelement (23) angebracht ist, derart, dass sich das Verstärkungsmaterial kontinuierlich vom ersten ringförmigen Seitenwandabschnitt (27) über den inneren ringförmigen Wandabschnitt (29) zum zweiten ringförmigen Seitenwandabschnitt (28) erstreckt, um über Außenoberflächenzonen der ersten und zweiten ringförmigen Seitenwandabschnitte (27, 28) und Außenoberflächenzonen des inneren ringförmigen Wandabschnittes (29) um die Speichenbefestigungsöffnungen (30) herum zu liegen, derart, dass das Verstärkungsmaterial Außenumfangskanten aufweist, die dünner als Zonen des Verstärkungsmaterials sind, welche die Speichenbefestigungsöffnungen (30) umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsmaterial ein Harzverstärkungsmaterial (124) ist, wobei das Harzverstärkungsmaterial (124) aus einer Mehrzahl von Verstärkungsschichten ausgebildet ist, die miteinander haftend verbunden sind, wobei das Harzverstärkungsmaterial (124) sich kontinuierlich um eine gesamte Umfangszone des ringförmigen metallischen Felgenelementes (23) herum erstreckt und die dünner ausgeführten Seitenwandabschnitte (27, 28) und den dünner ausgeführten inneren Wandabschnitt (29) vollständig abdeckt.
Patent DE-102006048196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Strömungsgeschwindigkeit von Medien durch einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: KALLO JOSEF
IPC: H01M8/0247
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Brennstoffzellenstapel (38, 60, 82) mit:einem kathodenseitigen Verteiler (44), der auf eine Luftströmung anspricht;einem Stapel von Brennstoffzellen (40, 62, 80), die kathodenseitige Bipolarplatten (42) aufweisen, die jeweils eine Vielzahl paralleler Strömungskanäle (46) besitzen; undzumindest einer Blockiervorrichtung, die in dem Verteiler (44) positioniert ist, wobei die Blockiervorrichtung derart selektiv bewegbar ist, dass eine vorbestimmte Anzahl der Vielzahl von Strömungskanälen (46) so blockiert wird, dass verhindert wird, dass die Luftströmung in die blockierten Strömungskanäle (46) eintritt, und dass die Strömungsgeschwindigkeit in den nicht blockierten Kanälen (46) erhöht wird.
Patent DE-102006057913-B4 (DE)
Title: Skisack-Enrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Passagiersitz-Rückenlehnen-Einrichtung mit einer Skisack-Einrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIS GUENTER
IPC: B60R5/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-10-23
Abstract: Skisack-Einrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, wobei die Skisack-Einrichtung (1) ein Behältnis (10) für die Aufnahme
von Skiern aufweist, sowie einen Rahmen (12), an welchem das Behältnis (10)
fixiert ist, wobei für
das Halten der Skisack-Einrichtung (1) an einer Rückenlehne
(14) wenigstens ein biegeschlaffes Element (16, 18) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass für
das Halten der Skisack-Einrichtung (1) an einer Rückenlehne
(14) ferner wenigstens ein an dem Rahmen (12) um eine senkrecht
zur Breitenrichtung der Rückenlehne
(14) gelegene Achse schwenkbar gelagertes Element (20) vorgesehen ist,
und wenigstens ein erstes der biegeschlaffen Elemente (18) und/oder
das wenigstens eine erste biegeschlaffe Element (18) an diesem um
eine senkrecht zur Breitenrichtung der Rückenlehne (14) gelegene Achse
schwenkbar gelagerten Element (20) gehalten und/oder fixiert ist.
Patent DE-102007001374-B4 (DE)
Title: Anodisierte Substratschicht mit galvanischer Metallsulfidabscheidung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: C25D9/06
Filed: 2007-01-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer anodisierten Schicht auf einem metallischen
Substrat, wobei das Verfahren eine direkte galvanische Abscheidung
eines durch MS 2  repräsentierten Metallsulfids, wobei
M ein Metall ist, in Poren der anodisierten Schicht umfasst, wobei
das anodisierte Substrat zur Kathode einer galvanischen Zelle gemacht
wird, in der das anodisierte Substrat Kontakt mit einem Elektrolyten
hat, in dem Vorläuferradikale
des Metallsulfids gelöst
sind, und in der die Vorläuferradikale
an der Kathode reduziert werden, sodass das Metallsulfid in den
Poren der anodisierten Schicht abgeschieden wird.
Patent DE-102007009509-B4 (DE)
Inventor: ALISCH ROBERT
IPC: D06F39/00
Filed: 2007-02-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Guard device comprises wedge-shaped guard elements (61, 62), a flat progression (614) on the side facing away from a base side (613) in the direction of a first end (611, 621) and a steep progression (615, 625) on the side facing away from the base side in the direction of a second end which lies opposite the first end. An independent claim is also included for a washing machine with the guard device. Preferred Features: Undercuts (616, 626) are formed over the whole steep progression on the second end. The guard elements are formed as separate components spaced from each other.
Patent DE-102007013024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem flexiblen Lichtleiter, der mit einer Lichtquelle gekoppelt ist, und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: YAW YEAN CHON
IPC: H01L33/58
Filed: 2007-03-19
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (410);  eine Lichtquelle (310), die an dem Substrat befestigt ist;  einen flexiblen Lichtleiter (320), der optisch derart mit der Lichtquelle gekoppelt ist, dass der Lichtleiter Licht, das durch die Lichtquelle ausgegeben wird, aufnimmt und zumindest einen Teil des aufgenommenen Lichts emittiert; und  ein Gehäuse (430), das derart an dem Substrat befestigt ist, dass das Gehäuse zumindest teilweise die Lichtquelle umschließt und mechanisch den flexiblen Lichtleiter in einer erwünschten Ausrichtung zu der Lichtquelle befestigt, bei der das Gehäuse (430) ein Loch aufweist, in das ein Ende des flexiblen Lichtleiters (320) eingeführt ist, und bei der der flexible Lichtleiter durch das Ende das Licht, das durch die Lichtquelle (310) ausgegeben wird, aufnimmt, wobei das Ende innerhalb des Lochs durch ein Haftmittel befestigt ist, wobei das Haftmittel einen gleichen Brechungsindex aufweist wie der flexible Lichtleiter (320), bei der eine Innenoberfläche des Lochs...
Patent DE-102007022443-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung
Inventor: SCHROEDER INGO
IPC: A44B18/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Tragevorrichtung (1) für ein Kind (3), mit einem verschließbaren Hüftgurt (4) und mit mindestens zwei an dem Hüftgurt (4) angeordneten, miteinander verbindbaren Schulterbändern (5, 6), wobei die Tragevorrichtung (1) mit mindestens einer Kopfstütze (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der beiden Schulterbänder (5, 6) ein Tunnelzug (19) angeordnet ist und wobei der Tunnelzug (19) mindestens ein Zugelement (20) aufweist, das mit der Kopfstütze (14) verbindbar ist.
Patent DE-102007023687-B4 (DE)
Title: Druckablasssteuerungsventil
Inventor: EDGERLEY DAVID ANTHONY
IPC: A61B5/0235
Filed: 2007-05-22
Granted: 2014-07-10
Abstract: Druckablasssteuerventil, das automatisch die Geschwindigkeit von Luftstrom durch das Steuerventil variiert, um eine konstante, aber einstellbare Geschwindigkeit von Druckänderung während des Ablassens oder Ausstoßens von Gas bereitzustellen, das in einem geschlossenen druckbeaufschlagbaren Behälter, mit dem das Ventil verbunden werden kann, gehalten wird, umfassend einen Ventilkörper (3, 13) mit einem Durchgang, der mit dem druckbeaufschlagbaren Behälter in Verbindung gebracht werden kann, wobei der Ventilkörper (3, 13) eine mit dem Durchgang in Verbindung stehende Ventilkammer bildet, in der eine elastische Membran (4, 14) bereitgestellt wird, die die Ventilkammer teilweise oder im Wesentlichen verschließt, wobei die Membran (4, 14) dichtend gegen einen Sitz in dem Ventilgehäuse um den Umfang der Membran (4, 14) herum anstößt, und auf der gegenüberliegenden Seite einen Teil einer Ausstoßkammer ausbildet, wobei die Membran (4, 14) bei Gebrauch auf der Ventilkammerseite dem Gasdruck in dem druckbeaufschlagbaren Behälter ausgesetzt wird und auf der gegenüberliegenden Seite dem Gasdruck in der Ausstoßkammer, der atmosphärischer Druck sein kann, ausgesetzt wird und die Membran (4, 14) eine Öffnung oder einen Durchlass (4A, 14A), die/der sich dort hindurch erstreckt, aufweist und die Membran (4, 14) auf einer Seite mit der Ventilkammer in Verbindung steht und auf der gegenüberliegenden Seite mit der Ausstoßkammer oder Atmosphäre in Verbindung steht und verschlossen oder teilweise verschlossen werden kann durch eine(n) verschiebbare(n) Verschlussscheibe, -teller oder -platte (5, 15), die/der lösbar in der Verschlussposition gegen die Membran (4, 14) gehalten wird und den Durchlass (4A, 14A) durch eine betätigbare, steuerbare oder einstellbare Löseeinrichtung bedeckt, die bei Einstellen der Löseeinrichtung auf eine offene und eine geschlossene Position oder Zwischenpositionen die Geschwindigkeit, mit der Gas durch das Ventil hindurch strömt, steuert, wobei Gas von der Ventilkammer durch den Durchlass (4A, 14A) in der Membran (4, 14) und zwischen der Fläche der Verschlussscheibe und der Membran (4, 14) hindurchströmt, um ausgestoßen oder in die Atmosphäre abgegeben zu werden, damit der Druck der Druckkammer auf eine gesteuerte Weise fallen kann, wobei sich bei geringfügigem Lösen der Löseeinrichtung die Verschlussscheibe von der Membran (4, 14) wegbewegt, der Druckunterschied zwischen dem höheren Druck in der Ventilkammer und dem niedrigeren Druck in der Ausstoßkammer die elastische Membran (4, 14) zu der Verschlussscheibe hin zwingt, wobei eine Krümmung der Membran (4, 14) so erzeugt wird, dass die in Kontakt mit der Verschlussscheibe befindliche Oberfläche der Membran (4, 14) und der lokale Kontaktdruck zwischen der Membran (4, 14) und der Verschlussscheibe die Geschwindigkeit, mit der Gas ...
Patent DE-102007032674-B4 (DE)
Title: Bewegliches Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-07-13
Granted: 2009-05-14
Abstract: Bewegliches
Dach für
einen Personenkraftwagen, das Bestandteil eines Aufbaus und aus
einer einen Fahrgastraum umgebenden Schließstellung in eine in einem
Aufbewahrungsraum abgelegte Offenstellung verstellbar und vice versa
ist, wobei das Dach mehrere einen Formabschnitt einer Außenhautkontur
des Aufbaus bildende Dachglieder umfasst, wovon zumindest ein Dachglied über ein
Hauptlenkersystem am Aufbau gelagert ist, welche Dachglieder in
der Offenstellung übereinanderliegend
im Aufbewahrungsraum angeordnet sind, wobei – in der Schließstellung
des Dachs gesehen – ein
zwischen einem vorderen Dachglied und einem hinteren Dachglied eingesetztes
mittleres Dachglied unter Zwischenschaltung einer mehrere Steuerlenker
umfassenden Lenkervorrichtung mit dem Hauptlenkersystem zusammenwirkt,
welches mittlere Dachelement über
die Steuerlenker der Lenkervorrichtung in der Offenstellung des
Dachs eine Ablagestellung oberhalb des hinteren Dachglieds einnimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkervorrichtung (26) einen ersten
Steuerlenker (27), einen zweiten Steuerlenker (28) und einen dritten
Steuerlenker (29) aufweist und dass die Steuerlenker (27, 28 und
29) der Lenkervorrichtung (26) – in
Fahrzeuglängsrichtung
(A-A) betrachtet...
Patent DE-102007044889-B4 (DE)
Title: Diagnosetestsystem
Inventor: YI ROBERT H
IPC: G01N35/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Diagnosetestsystem, aufweisend:  eine erste Schicht;  eine Basis, wobei die erste Schicht an der Basis angebracht ist, um eine oder mehrere Kammern auszubilden; und  eine oder mehrere Pumpen, wobei jede der einen oder mehreren Pumpen ausgestaltet ist, um eine Bewegung eines Fluids im Inneren einer der einen oder mehreren Kammern durch Erzeugen einer Verformung zu steuern, die ein Volumen von einer der einen oder mehreren Kammern verändert,  mindestens ein optisches Fenster, das mit einer entsprechenden, mindestens einer der einen oder mehreren Kammern ausgerichtet ist, wobei das mindestens eine optische Fenster ausgestaltet ist, um elektromagnetische Strahlung durchzulassen, die sich aus einer Reaktion ergibt, die im Inneren der mindestens einen der einen oder mehreren Kammern stattfindet.