baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen eines Heckstauraums
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2007-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterteilen eines Heckstauraums eines Fahrzeugs mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (102) nach hinten ausziehbaren flexiblen Flächengebilde (130) und Haltemitteln (140, 150), mittels derer das Flächengebilde (130) in einem ausgezogenen Funktionszustand arretierbar ist. Erfindungsgemäß sind die Haltemittel so ausgebildet, dass ein erster Flächenabschnitt (130a) des flexiblen Flächengebildes (130) sich im Funktionszustand in einer in etwa waagerechten Ebene erstreckt und ein sich in Fahrzeuglängsrichtung (102) hinter dem ersten Flächenabschnitt (130a) anschließender zweiter Flächenabschnitt (130b) des flexiblen Flächengebildes (130) sich im Funktionszustand in einer zur waagerechten Ebene angewinkelten Ebene erstreckt. Verwendung insbesondere zur Unterteilung eines Heckstauraums in einen Bereich für ein Cabrioverdeck und einen Bereich für Gepäck.
Patent DE-102007022774-A1 (DE)
Title: Uninterruptible tractive force gearbox i.e. load-shiftable dual clutch gearbox, for vehicle i.e. passenger car, has start up element, where primary ends of element and clutch are connected with flywheel of engine by torsion absorber
Inventor: MAIR ULRICH
IPC: F16H37/04
Filed: 2007-05-15
Abstract: The gearbox has an electro-dynamic startup element (EDA) (5) and two sub-gearboxes (2, 3), where an input shaft (4) of the sub-gearbox (2) is coupled with the startup element. An input shaft (6) of the sub-gearbox (3) is connected with a friction clutch (K2), which does not perform a startup function. Primary ends of the startup element and the friction clutch are interconnected and are firmly connected with the flywheel of an internal combustion engine by a torsion absorber. The sub-gearbox (3) is arranged behind the sub-gearbox (2) in a power train direction.
Patent DE-102007023126-A1 (DE)
Title: Luftfeder- und Dämpfereinheit mit verstellbarer Vorsteuerung des Hauptventils
Inventor: SCHALLMEIER CHRISTIAN
IPC: F16F9/04
Filed: 2007-05-16
Abstract: Luftfeder- und Dämpfereinheit für Fahrzeuge, welche mindestens zwei mit Druckluft gefüllte und über Ventile/Ventilschaltungen verbundene Arbeitsräume aufweist, wobei drei Strömungswege zur Verbindung der Arbeitsräume parallel geschaltet sind, von denen einer ein vorgesteuertes und druckabhängig öffnendes Ventil aufweist, welches abhängig von dem durch ein in einem zweiten Strömungsweg befindlichen druckunabhängig steuerbaren Ventil erzeugten Steuerdruck geöffnet wird.
Patent DE-102007025312-A1 (DE)
Title: Intragastraler Mageneinsatz zur Behandlung von Fettsucht
Inventor: DESOMBRE RAINER
IPC: A61F2/958
Filed: 2007-05-30
Abstract: Bei einem intragastralen Mageneinsatz (1) zur Behandlung von Fettsucht, mit einer flexiblen, drehnbaren Hülle (3), mit mindestens einer von der Hülle (3) umschlossenen Kammer (5), wobei die Kammer (5) ein Kammervolumen aufweist, mit einer abnehmbaren Flüssigkeitsleitung (7) zum Zuführen einer Flüssigkeit in die Kammer (5) und mit einer Ventileinrichtung (9), wobei das Kammervolumen durch Zuführen der Flüssigkeit veränderbar ist, ist vorgesehen, dass in dem Kammervolumen mindestens ein Dehnkörper (11) aus flüssigkeitsbindendem Polymer angeordnet ist, wobei der Dehnkörper (11) die zugeführte Flüssigkeit bindet, derart, dass das Volumen des mindestens einen Dehnkörpers (11) zunimmt.
Patent DE-102007026833-A1 (DE)
Title: Volumenstromsteuerventil
Inventor: MUELLER FALK
IPC: F16K3/24
Filed: 2007-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Volumenstromsteuerventil (11), insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem wie ein Common-Rail-System zum Betrieb mit einem unter Druck stehenden Fluid, insbesondere Diesel-Kraftstoff, mit einem Hydraulikteil (1) mit einer Hydraulikbuchse (80), die einen Mantel (801) hat, und einem mit dem Hydraulikteil (1) zusammenwirkenden Steuerteil (2), insbesondere Elektromagnet-Steuerteil, zum Steuern des Volumenstromes, der durch das Volumenstromsteuerventil durchtritt, wobei das Volumenstromsteuerventil zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung über unterschiedliche Zwischenstellungen steuerbar ist. Der Mantel (801) der Hydraulikbuchse (80) weist zur Verbesserung des Feinsteuerverhaltens des Volumenstromsteuerventils (11) mindestens zwei zueinander versetzte Durchtrittsöffnungen (3, 4) für das Fluid auf. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf Verfahren zur Verbesserung des Feinsteuerverhaltens eines Volumenstromsteuerventils. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf Kraftstoffeinspritzsysteme mit einem erfindungsgemäßen Volumenstromsteuerventil (11) bzw. mit einem nach einem erfindungsgemäßen Verfahren arbeitenden Volumenstromsteuerventil.
Patent DE-102007027131-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine controlling device for motor vehicle, has gas rotary handle formed such that engine stop signal is produced for deactivation of internal-combustion engine by predetermined actuation of gas rotary handle
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: F02D17/02
Filed: 2007-06-13
Abstract: The device has a control device for controlling an internal-combustion engine of a single-track motor vehicle. A gas rotary handle is coupled with the control device for presetting a driver input regarding a desired drive moment. The gas rotary handle is formed in such a manner that an engine stop signal is produced for the deactivation of the internal-combustion engine by a predetermined actuation of the gas rotary handle, and is deviated from the actuation for presetting the driver input regarding the desired drive moment.
Patent DE-102007034494-A1 (DE)
Title: Aufbau zum Freisetzen einer gespeicherten Energie
Inventor: THOMAS GARY R
IPC: F16H33/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Freisetzen einer gespeicherten Energie angegeben, die ein Montagesubstrat und eine drehbar an demselben montierte Klinkenplatte umfasst, wobei die Klinkenplatte ein Klinkenmontageende, ein Klinkenauslöserende und einen zwischen denselben angeordneten Klinkensperrvorsprung aufweist. Die Klinkenplatte kann zwischen einer Klinkensperrposition und einer Klinkenlöseposition bewegt werden, wobei die Klinkenplatte zu der Klinkenlöseposition vorgespannt ist. Eine Nockenplatte ist drehbar mit dem Montagesubstrat verbunden und umfasst eine obere Nockenplattenfläche, eine untere Nockenplattenfläche, einen Nockensperrschlitz und einen auf einem Nockenplattenumfang angeordneten Schiebedraht-Verbindungsvorsprung. Die Nockenplatte kann zwischen einer Nockensperrposition und einer Nockenlöseposition gedreht werden, wobei die Nockenplatte zu der Nockenlöseposition vorgespannt ist. Ein Klinkenauslöserelement ist mit dem Klinkenauslöserende verbunden und ist konfiguriert, um die Klinkenplatte zu der Klinkenlöseposition zu bewegen. Eine Schiebedraht-Anordnung wird über eine Drahtaktivierungsdistanz bewegt, wenn die Nockenplatte zu der Nockenlöseposition bewegt wird. Der Klinkensperrvorsprung ist in dem Nockensperrschlitz angeordnet und hält die Nockenplatte bis das Klinkenauslöserglied die Klinkenplatte zu der Klinkenlöseposition bewegt, wobei sich der Klinkensperrvorsprung aus dem Nockensperrschlitz bewegt und sich die Nockenplatte frei zu der Nockenlöseposition ...
Patent DE-102007038250-A1 (DE)
Title: Neues Herstellverfahren
Inventor: PACHUR KATHRIN
IPC: C07C229/42
Filed: 2007-08-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der allgeme2</SUP>, R<SUP>1.3</SUP> und R<SUP>2</SUP> wie in der Beschreibung erwähnt definiert sind, deren pharamzeutisch verträglichen Salze und den Solvaten davon, die ausgehend von Verbindungen der allgemeinen Formel II $F2 in der R<SUP>1.1</SUP>, R<SUP>1.2</SUP> und R<SUP>1.3</SUP> wie in der Beschreibung erwähnt definiert sind, hergestellt werden können.
Patent DE-102007038928-A1 (DE)
Title: Screwdriver for turning screws has form closure element extending longitudinally from widening, in working connection with form closure counter-element
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25B23/16
Filed: 2007-08-17
Abstract: The screwdriver (1) has a form closure element (21) extending along the longitudinal axis (9) from one of the two radial widenings, in working connection with a form closure counter-element (22), forming part of a radially yielding layer (12) between the two widenings, surrounding the core (4) of the handle along the longitudinal axis.
Patent DE-102007042068-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Übertragungskanalinformationen sowie Rundfunkempfänger zur Durchführung desselben
Inventor: WOO SUNG HO
IPC: H04N5/445
Filed: 2007-09-05
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Übertragungskanalinformationen auf einem Übertragungsendgerät. Das Verfahren umfasst das Berühren eines Berührungsbildschirms des Übertragungsendgeräts mit einer Zeigevorrichtung an einer ersten Position und das darauffolgende Ziehen der Zeigevorrichtung zu einer zweiten Position auf dem Berührungsbildschirm und Anzeigen von Informationen über jeweils im Voraus den ersten und zweiten Positionen zugewiesene Übertragungskanäle, während die Zeigevorrichtung von der ersten Position zu der zweiten Position gezogen wird.
Patent DE-102007043321-A1 (DE)
Title: Method for performing semi-automatic detection of emission of carbon dioxide from user in e.g. vehicle, involves operating mobile terminals by mobile radio network that conforms to wireless standards
Inventor: HOLZBERG STEFANIE
IPC: H04M1/21
Filed: 2007-09-12
Abstract: The method involves determining carbon dioxide emissions, caused by users (5, 7, 9), from movement- and/or stop-behavior of mobile terminals of the users. The terminals are operated by a mobile radio network (2) that conforms to global system for mobile communications (GSM), general packet radio service (GPRS)and/or universal mobile telecommunications system (UMTS)wireless standards. Information concerning movement and/or detention of the mobile terminals in the network is detected.
Patent DE-102007047910-A1 (DE)
Title: Object-and/or position data determining method for front cover stack, involves determining object-and/or position data of set of front cover stacks from images, of part of supply area, by photogrammetric process
Inventor: STITZ ALBERT
IPC: B65B25/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: The method involves producing a set of images (100I, 100II) of a part of supply area (2) from two different perspectives by a set of image capturing devices (5.1, 5.2) i.e. stereo camera. Object-and/or position data (OD, PD) of a set of front cover stacks (3.1-3.3) are determined from the images by a photogrammetric process. The images of the supply area are temporally transferred by position change of the devices. Inclination of the stack is determined as a function of position change of stack. Independent claims are also included for the following: (1) a roll packaging system comprising a device for positioning a front cover (2) a method for controlling a device for positioning a front cover.
Patent DE-102007048770-A1 (DE)
Title: Method for simulation effect of electrical or electronic load, particularly inductive load at connection of controller, involves computing air gap moment of engine by terminal voltage of engine with help of engine model
Inventor: SCHWAMM FRIEDRICH
IPC: G05B17/02
Filed: 2007-10-10
Abstract: The method involves computing an air gap moment of an engine by a terminal voltage of the engine with the help of a simulated engine model (23). The air gap moment is applied to a vehicle model. The current rotor speed or rotor position is computed by the resisting torque and the centrifugal mass. The magnet wheel voltage of the induction machine is determined with consideration of the terminal voltage, which is used as reference voltage value.
Patent DE-102007051203-A1 (DE)
Title: Sheet conveying device for printing machine i.e. sheet-fed printing press, has rear edge clamps guided along path on radial height of rear edge held in suction clamp after running at cylinder in opened condition
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F21/08
Filed: 2007-10-25
Abstract: The device has support elements coaxially running between chain wheels, which are assigned to a cylinder (4). The support elements stand in rolling contact with sheets, which lie on contact surfaces (26, 27), and an actuating device opens and closes rear edge clamps (10.1-10.7). The clamps are guided along a guiding path outside a circular contour (30) of the contact surfaces during running at the cylinder in a closed condition. The clamps are guided along the path on a radial height of the rear edge held in a suction clamp (40) after running at the cylinder in an opened condition.
Patent DE-102007051630-A1 (DE)
Title: Load support i.e. track system, for e.g. parallelogram lifting platform, for vehicle, has base plate provided in section of carrier body below carrier body, where base plate is firmly connected with carrier body
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: B66F7/28
Filed: 2007-10-26
Abstract: The support (1) has a carrier body (2) comprising an extruded section and extending along a longitudinal direction of the support. A hollow chamber is provided in interior of the carrier body. A base plate (4) is provided in a section of the carrier body below the carrier body. The base plate is firmly connected with the carrier body. A cover element is provided above the carrier body and sectionally extends in the longitudinal direction of the support. The carrier body and another carrier body (12) exhibit cross sectional profiles symmetric to each other. An independent claim is also included for a kit for manufacturing a load support for a lifting platform.
Patent DE-102007052004-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has cam track that has two parallel running grooves in cylinder sleeve of cylinder of cam track support, and pins that are guided in grooves, which are connected with respective piston rod
Inventor: AKHMERZAEV ZIYAVDIN
IPC: F02B75/28
Filed: 2007-10-26
Abstract: The internal combustion engine has crankshaft-less power train, where pistons of facing piston pairs are arranged concentric and coaxial to a drive shaft, and are interconnected by a piston rod (7). A cam track support (11) has a cylinder, which is supported on the drive shaft in rotationally fixed manner. A cam track (11.1) has two parallel running grooves (11.2) in a cylinder sleeve of the cylinder of the cam track support. Multiple pins (9) are guided in the grooves, which are connected with respective piston rod.
Patent DE-102007053577-A1 (DE)
Inventor: POETTINGER KLAUS
IPC: A01D75/18
Filed: 2007-11-09
Abstract: The agricultural machine (1) has an actuator, which has special energy storage (12) with a restraining device. The restraining device is closed in the working mode of the agricultural machine. A safety and fast operating device (14) has an emergency actuator for automatic opening of the restraining device during an emergency.
Patent DE-102007055529-A1 (DE)
Inventor: RICHT NORBERT
IPC: H03C3/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: In order to generate a broadband, frequency-modulated output signal, of which the carrier frequency is adjustable within a wide frequency range, a frequency-modulated signal is generated on an arbitrary, fixed carrier frequency, which is then converted into IQ signals, and the IQ signals generated in this manner are combined with the desired carrier frequency by IQ modulation to form the frequency-modulated output signal. By preference, the generated IQ signals are low-pass filtered before the IQ modulation.
Patent DE-102007060787-A1 (DE)
Inventor: MUHL WOLFGANG
IPC: G07B17/02
Filed: 2007-12-17
Abstract: The transport device (1) has a printing module. The transport device is arranged firmly in the printing device opposite to the hardproof device. Two guide rollers (5,6) and a support plate (9) are provided for the transport band (2), in order to form the transport area. The printing module projects partially into the intermediate space between the guide rollers. The printing module has an ink cartridge (11,12) whose ink jet printing head is placed outside the transport area.
Patent DE-102007062796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: FALKENSTEIN JENS-WERNER
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die mindestens einen Verbrennungsmotor und mindestens eine elektrische Maschine aufweist, wobei der Verbrennungsmotor und die elektrische Maschine mittels einer Trennkupplung mechanisch miteinander wirkverbindbar sind und ein von der Trennkupplung übertragenes Schlupf-Drehmoment ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass das Schlupf-Drehmoment in Abhängigkeit vom Drehzahlverlauf einer Abtriebswelle des Verbrennungsmotors zumindest beim Starten und/oder Stoppen des Verbrennungsmotors bestimmt und beim Betreiben der Hybridantriebsvorrichtung berücksichtigt wird.
Patent DE-102008001664-A1 (DE)
Title: Medizinischer Roboter und Verfahren zur Erfüllung der Performanceanforderung eines medizinischen Roboters
Inventor: ORTMAIER TOBIAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2008-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischen Roboter (R) und ein Verfahren zur Erfüllung der Performanceanforderung eines medizinischen Roboters (R). Der Roboter (R) weist mehrere Achsen (1-6) und eine Steuerungsvorrichtung (17) auf. An einer Befestigungsvorrichtung (18) des Roboters (R) wird ein medizinisches Werkzeug (21-24) befestigt und der Arbeitsbereich (30) des Roboters (R) wird durch die Steuerungsvorrichtung (17) insbesondere in sicherer Technik derart angepasst, dass der Roboter (R) die Performanceanforderung der mit dem medizinischen Werkzeug (21-24) durchzuführenden Applikation erfüllt.
Patent DE-102008003329-A1 (DE)
Title: Implantable infusion pump for continuously supplying smallest quantity of active component to patient suffering from heavy pain during therapeutic treatment, has locking unit locking outlet during filling of active component area via inlet
Inventor: TOENNIES JAN
IPC: A61M5/155
Filed: 2008-01-05
Abstract: The pump has a throttle segment (16) determining the emission rate of an active component from an active component area (10) from an outlet (10b). A blowing gas area (12) is separated into an oil reservoir (12a) with fixed volume and an operating chamber (12b) with variable volume. The throttle segment is arranged between the oil reservoir and the operating chamber. A check valve (18) is provided between the oil reservoir and the operating chamber. A locking unit locks the outlet during filling of the active component area via an inlet (10a). An independent claim is also included for a controller comprising a dispenser coil.
Patent DE-102008004396-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Verminderung des Gehaltes von Elementen, wie Bor, in Halogensilanen
Inventor: MUEH EKKEHARD
IPC: C01B33/107
Filed: 2008-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung des Gehaltes von Elementen der dritten Hauptgruppe des Periodensystems, insbesondere von Bor und Aluminium enthaltenden Verbindungen in Halogensilanen technischer Reinheit zur Herstellung von höchstreinen Halogensilanen, insbesondere von höchstreinen Chlorsilanen. Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102008004961-A1 (DE)
Title: Cooling body for electrical switch of e.g. grinder, has area resting and/or assigned to heat source, and another area turned to cooling agent, where material for former area has heat conductivity higher than material for latter area
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: H02P1/02
Filed: 2008-01-18
Abstract: The cooling body (9) has an area (11) resting and/or assigned to a heat source that is provided as warm-producing components (3, 7, 8), and another area (12) turned to a cooling agent, where the cooling body is made of metals. A material for the area (11) has a heat conductivity higher than the material for the area (12). Surface for the area (12) is larger than the surface for the area (11). The material for the area (11) concerns around copper, and the material for the area (12) concerns around aluminum.
Patent DE-102008009735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren von Formmassen
Inventor: GUETHERBERG NORBERT
IPC: B29C48/405
Filed: 2008-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Extrudieren von Formmassen mit mindestens zwei in einem Gehäuse (3) aufgenommenen Schnecken (1), umfassend mindestens eine Einzugszone, eine Umwandlungszone und eine Austragszone, wobei sich die Zonen zumindest teilweise überdecken können, sowie mindestens eine Entgasungsöffnung (5). Die Entgasungsöffnung (5) spart einen Teilbereich im Gehäuse (3) über mindestens zwei ineinander eingreifenden Schnecken (1) aus. Jeweils im Eingreifbereich (11) der Schnecken (1) ist ein Steg (9) in der Entgasungsöffnung (5) ausgebildet. Zwischen der mindestens einen Schnecke (1a), die im Bereich der Entgasungsöffnung (5) in Richtung zum Steg (9) hin rotiert, und dem Steg ist ein Spalt (13) ausgebildet, dessen Spaltweite in Rotationsrichtung der Schnecke (1a) abnimmt.
Patent DE-102008014755-A1 (DE)
Title: Vacuum cleaner nozzle, has housing comprising suction channel and brush, where brush is tiltably coupled with housing over actuation unit around tilting axis that runs perpendicular to intended direction of motion of nozzle
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/06
Filed: 2008-03-18
Abstract: The nozzle (10, 10') has a housing (12, 12') comprising a suction channel and a brush (16a', 16b', 16, 16'). The brush is tiltably coupled with the housing over an actuation unit (18, 18') around a tilting axis (20, 20'). The actuating unit converts an intended movement of the nozzle into a tilting motion of the brush, where the tilting axis runs perpendicular to intended direction of motion (22, 22') of the nozzle. A weight element movably supported in the actuating unit actuates the actuating unit. Impellers (26, 26') are supported in the housing.
Patent DE-102008016617-A1 (DE)
Title: Rotor/stator combination for e.g. electrical generator, for compressor in heat pump, has air gaps arranged such that forces acting on rotor are set against, and control device controlling forces on air gaps corresponding to control factor
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F16C32/04
Filed: 2008-04-01
Abstract: The combination has a rotor (100) rotatably arranged in a stator (200). A bearing section (300) is arranged in a region of the rotor, and another bearing section (400) with permanent magnet bearings (411, 420) is arranged in another region of the rotor. The latter bearing section has a magnetic circuit with two air gaps. The air gaps are arranged such that forces in the air gaps acting on the rotor are set against and represent other forces. A control device controls the forces that act over the air gaps corresponding to control factor. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a rotor/stator combination (2) a method for manufacturing a rotor/stator combination.
Patent DE-102008017035-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten eines Hydraulikkolbens
Inventor: BUCK MARKUS
IPC: B60T17/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abdichtung eines Hydraulikkolbens (1) in einem Hydraulikzylinder, mit wenigstens einer im Hydraulikkolben (1) angeordneten Dichtungsnut (2) und einer in die Dichtungsnut (2) eingesetzten Lippendichtung (3) mit einer einer Fluidseite zugewandten Dichtlippe (4) und einem einer Luftseite zugewandten Dichtrücken (6). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Verbesserung der Dichtwirkung der Lippendichtung (3) zumindest durch Formung der Dichtungsnut (2) an wenigstens einer Dichtungsnut-Seitenwand und/oder dem Dichtungsnut-Grund vorgesehen sind.