baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-155439-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum kontinuierlichen faerben von kettgarnen
Inventor: GODAU ECKHARDT
IPC: D06P7/00
Filed: 1980-12-18
Abstract: Das Verfahren zum kontinuierlichen Faerben von Kettgarnen mit Kuepenfarbstoff (z.B. Indigo), bei dem Kettgarnscharen mehrmals den Kreislauf ueber Faerbeflotte, Quetschwerk, Luftgang oder Thermobehandlung durchlaufen und anschliessend nach einem Wasch- und Trockenvorgang aufgespult werden, soll mit dem Ziel der Erhoehung der Qualitaet sowie einer Verringerung des Investitionsaufwandes, der Einsparung von Grund- und Hilfsmaterial, Energie und Arbeitszeit so gestaltet werden, dass es mit einem erheblich niedrigeren Faerbebadvolumen auskommt und eine gleichmaessige Faerbung ermoeglicht. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass eine einlagige Kettfadenschar mehrfach schleifenfoermig durch ein und dasselbe Faerbebad, ein Quetschwerk und einen Luftgang gefuehrt wird und dass die Kettfadenschar nach Durchlaufen der letzten Schleifenbahn nach dem Luftgang einer Wasch- und Spuelmaschine zugefuehrt wird. Es ist zweckmaessig, zumindest im Quetschwerk, gegebenenfalls auch im Faerbebad, die Kettfadenscharen mehrerer Schleifenbahnen unmittelbar uebereinander zu fuehren.
Patent DD-209731-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur sehschaerfepruefung
Inventor: WYSOCKI ZBIGNIEW
IPC: A61B/
Filed: 1983-06-10
Abstract: Die Einrichtung ist in der Medizintechnik als Diagnostikapparat, insbesondere fuer Massenuntersuchungen anwendbar. Ziel ist es, die Sehschaerfepruefungsdauer bei Gewaehrleistung hoher Ergebnisgenauigkeit zu verkuerzen, die Dissimilation zu beseitigen und eine Pruefungsautomatisierung sowie ein gleichzeitiges Zusammenwirken der Einrichtung mit einem Informatiksystem zu ermoeglichen. Die Einrichtung enthaelt einen Antwortumschalter, der an die Antwortbeurteilungsschaltung angeschlossen ist, die in zwei Richtungen mit einem Optotypengenerator und einer akustischen Signalisationsschaltung verbunden ist. Die Antwortbeurteilungsschaltung ist auch mit dem Programmierungs-Signalisationsblock und der Pruefungsprozedur-Steuerschaltung verbunden, die ueber die Eingaenge der Blenden-Steuerschaltung des Obturators und des Programmierungs-Signalisationsblocks angeschlossen ist. Derzweite Ausgang der Pruefungsprozedur-Steuerschaltung ist mit dem Eingang des Optotypengenerators verbunden, der mit dem Optotypen-Fernsehmonitor zusammengeschaltet ist. Der dritte Ausgang der Pruefungsprozedur-Steuerschaltung ist mit dem Eingang der Speicherungs- und Ausleuchtungsschaltung verbunden. An den Ausgang des Programmierungs-Signalisationsblocks ist die Pruefungsprozedur-Steuerschaltung sowie die Antwortbeurteilungsschaltung angeschlossen.
Patent DD-218887-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,4-dihydropyridinen
Inventor: CAMPBELL SIMON F
IPC: C07D211/00
Filed: 1983-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,4-Dihydropyridinen der Formel worin Y-(CH2)2-, -(CH2)3-, -CH2CH(CH3)- oder -CH2C(CH3)2-, R Aryl oder Heteroaryl, R1 und R2 jeweils unabhaengig C1-C4-Alkyl oder 2-Methoxyethyl sind und R3 Wasserstoff oder -(CH2)mCOR4, worin m 1, 2 oder 3 ist, und R4 Hydroxy, C1-C4-Alkoxy oder -NR5, P6 ist, deren pharmazeutisch annehmbare Saeureadditionssalze, sie enthaltende pharmazeutische Mittel. Die Verbindungen sind besonders brauchbar bei der Behandlung oder Verhinderung einer Vielzahl von Herzzustaenden, z. B. Angina pectoris. Formel I
Patent DD-229572-A5 (DD)
Title: Geraetetraeger mit mindestens einem seitenrahmen
Inventor: BEDNEY HARRIS I
IPC: A01B73/06
Filed: 1984-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geraetetraeger mit mindestens einem Seitenrahmen, der in eine Transport- oder in eine Arbeitsstellung horizontal schwenkbar ist, um an den Seitenrahmen aufgehaengte Bodenbearbeitungswerkzeuge problemlos auf einer Strasse oder dgl. zu transportieren. Ziel ist es, die Manoevrierfaehigkeit des Geraetetraegers waehrend des Transportes zu verbessern und die Transportsicherheit zu erhoehen. Die Aufgabe besteht darin, einen Geraetetraeger zu schaffen, bei dem die Stuetzraeder derart angeordnet sind, dass die Breite ueber alles des Geraetetraegers relativ klein gehalten werden kann. Als Loesung wird vorgeschlagen, dass der bzw. die Seitenrahmen (48) mit den Arbeitsgeraeten (20) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene in eine Transport- oder in eine Arbeitsstellung schwenkbar sind und sowohl in diesen wie auch beim Verschwenken zwischen diesen auf Stuetzraedern (36) abgestuetzt sind. Die Stuetzraeder (36) sind ueber ein Gestaenge (54) mit den Seitenrahmen (48) verbunden, das es ihnen erlaubt, weitmoeglichst an den Seitenrahmen (48) bzw. die von ihm getragenen Geraete (20) heranzuschwenken, wenn sich die Seitenrahmen (48) in ihrer oder auf dem Weg zu ihrer Transportstellung befinden. Fig. 1
Patent DD-235264-A5 (DD)
Title: Verwendung on co-kondensationsprodukten von keton-alkyldharzen
Inventor: AIGNESBERGER ALOIS
IPC: C08G14/00
Filed: 1984-10-17
Abstract: Erfindungsgemaess werden Ketone und Aldehyde mit Saeuregruppen einfuehrenden Verbindungen und mit Aminoplastbildnern und/oder aromatischen Verbindungen bzw. deren Kondensationsprodukten, mit Ligninsulfonatharzen und/oder mit Cellulosederivaten Co-kondensiert. Diese Co-Kondensationsprodukte besitzen eine sehr gute Wasserloeslichkeit und ausreichende Thermostabilitaet und koennen als Verdickungsmittel, Retentionsmittel, oberflaechenaktives Mittel, Dispergiermittel oder Verfluessigungsmittel fuer waessrige Systeme verwendet werden.
Patent DD-231447-A5 (DD)
Title: Schwellendetektor mit hysterese
Inventor: BEDNARCZYK KRZYSZTOF
IPC: G11B/
Filed: 1984-12-11
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Schaffung eines Schwellendetektors mit Hysterese zur Ueberwachung eines Analogsignals. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Eingang des Differenzierverstaerkers mit dem ersten Eingang des Schwellendetektors mit Hysterese und der Ausgang dieses Detektors mit dem ersten Eingang des Spitzenwertdetektors und dem ersten Eingang der Steuerlogikschaltung verbunden ist. Der Ausgang des Differenzierverstaerkers ist mit dem Eingang des Flankendetektors und dem zweiten Eingang der Steuerlogikschaltung verbunden, deren Ausgang an den dritten Eingang des Spitzenwertdetektors gefuehrt ist. Fig. 1
Patent DD-291501-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schleifen von mulden
Inventor: POPP PETER
IPC: B24B27/033
Filed: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen von Mulden bezieht sich auf das Gebiet der schleifenden Bearbeitung von Oberflaechen zur Herstellung von Mulden mit kantenfreiem UEbergang in ebenen oder leicht konvexen Oberflaechen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, mit einem Werkzeug ohne technologische Unterbrechung des Schleifvorganges kantenfreie Mulden in Oberflaechen einzubringen, wobei erfindungsgemaesz mit einem Einstechumfangsflachschleifen bei schraeg gegen die Oberflaeche angestelltem rotierenden Schleifkoerper und kontinuierlicher Vorschub- und Rotationsbewegung der gesamten Schleifvorrichtung die notwendige Schleiftiefe und der kantenfreie UEbergang von Schleifmulde zur unbearbeiteten Oberflaeche durch einen annaehernden UEbergang zum Stirnschleifen bei gleichzeitiger Rueckschubbewegung der gesamten rotierenden Schleifvorrichtung erreicht wird. Das Verfahren wird erfindungsgemaesz durch eine Vorrichtung realisiert, die aus einer Haupttraegerachse und zwei Nebentraegerachsen fuer den Schleifkoerper einschlieszlich Antriebssystem besteht. Die Haupttraegerachse ist mit einem Schubgelenk versehen, waehrend die Nebentraegerachsen untereinander ueber ein Drehgelenk und ueber ein weiteres Drehgelenk mit der Haupttraegerachse verbunden sind. Dabei liegt der Drehpunkt zwischen den Nebentraegerachsen nicht auf der verlaengerten Linie der Haupttraegerachse. Das Verfahren und die Vorrichtung sind besonders zur Beseitigung von Oberflaechendefekten an Anlagen- und Behaelteroberflaechen mittels Manipulatoren geeignet. Fig. 1
Patent DD-271447-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regulierung des wachstums von pflanzen
Inventor: FELDWICK GRAHAM ALAN
IPC: C07D233/95
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regulierung des Wachstums einer Pflanze, wobei eine Verbindung gemaess der Formel I eingesetzt wird,in der die Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen. Darueber hinaus werden Zusammensetzungen fuer die Regulierungen des Pflanzenwachstums sowie Herstellungsverfahren fuer die entsprechenden Wirkstoffe beschrieben. Formel I
Patent DD-284984-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung von lichtsignalen
Inventor: ROSSMANN HELMUT
IPC: G02F1/19
Filed: 1989-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Lichtsignalen. Die Erfindung bezweckt die Bereitstellung eines in der Praxis relativ einfach und universell einsetzbaren Verfahrens zur Verarbeitung von Lichtsignalen, mit dem auch schwach kohaerentes Licht moduliert werden kann und im Rahmen einer optischen Informationsverarbeitungstechnik, die zur Mikro-Opto-Elektronik kompatibel ist, Lichtsignale verarbeitet, logisch verknuepft, gespeichert oder adressiert werden koennen. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dasz das auf eine Grenzflaeche zwischen einem nichtlinear optischen Medium mit ueberwiegend dispersiven Eigenschaften und einem zweiten Medium eingestrahlte Licht in Abhaengigkeit von seiner Intensitaet und spektralen Charakteristik ueber eine innere physikalische Observable des nichtlinear-optischen Mediums und einen effizienten Rueckkopplungsmechanismus direkt oder indirekt eine AEnderung des Brechungsindexes bewirkt und somit die Reflexions- und Transmissionscharakteristik beeinfluszt.{Lichtsignalverarbeitung; optische Informationsverarbeitung; optisch nichtlineares Medium; Brechungsindex; Brewsterwinkel; Totalreflexion; optisches Adressieren; optische Modulation; Hysterese; Transmissionscharakteristik; Rueckkopplung}
Patent DD-284910-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erkennung von stoerungen elektrolytischer prozesse mit mehrfachelektroden
Inventor: NEUMANN KARL-HEINZ
IPC: C25D21/12
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erkennung von Stoerungen elektrolytischer Prozesse mit Mehrfachelektroden und findet in galvanotechnischen Bereichen der Volkswirtschaft, z. B. bei der Leiterplattenherstellung Anwendung. Erfindungsgemaesz werden alle Anoden und/oder Katodenhalter, die aus genau gleichem Material konstanter Zusammensetzung bestehen, im Mittelteil mit Kontaktstellen in stets genau gleichem Abstand voneinander versehen. Parallel zu den Kontaktstellen ist jeweils ein erstes Voltmeter geschaltet, jeweils ein zweites Voltmeter ist in Reihe mit dem ersten Voltmeter und einer Anodenstange geschaltet, jeweils ein dittes Voltmeter ist in Reihe mit dem anderen Pol des jeweils ersten Voltmeter und einer Pruefspitze geschaltet, wobei die Pruefspitze mit Masse verbunden ist und die Enden der Anodenstangen ueber eine Leitung verbunden sind. UEberraschend kann der Fachmann aus dem Vergleich der entsprechenden Spannungswerte bei Kenntnis der Badparameter sofort erkennen, ob ein vorschriftsmaesziger Betrieb erfolgt oder ob Stoerungen vorliegen und welcher Art diese sind. Figur{Schaltungsanordnung; Elektrolyse; Stoerungen; Mehrfachelektroden; Leiterplattenfertigung; Kontaktstellen; Voltmeter; Spannungsmessung; Meszwertvergleich; Badparameter}
Patent DD-284836-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und anwendung eines phenolischen holzschutzwirkstoffes
Inventor: WAGENFUEHR ANDRE
IPC: B27K3/50
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Anwendung eines phenolischen Wirkstoffes zur Behandlung von mykologisch gefaehrdeten Hoelzern, welcher als allein eingesetztes oder in Kombination mit anderen Holzschutzpraeparaten zur Anwendung gebrachtes Mittel vor allem beim Holzeinsatz im Auszenbereich sowie im Holzbau allgemein Verwendung finden soll. Erfindungsgemaesz wird der phenolische Wirkstoff durch enzymatische Aufbereitung aus Nadelholzrinden-Heiszwasserextrakten mittels pektinolytischer Industrieenzymanwendung gewonnen und anschlieszend auf guenstigerweise zu diesem Zweck speziell vorzubereitende Holzoberflaechen aufgetragen, wobei die Holzvorbereitung in der Weise erfolgen sollte, dasz in einer kombinierten chemisch-biologischen Verfahrensstufe nach vorausgegangener alkalischer Extraktion ein enzymatischer Abbau derjenigen Holzstrukturbestandteile veranlaszt wird, welche einer wirksamen Holztraenkung entgegenwirken.{Verfahren, phenolisch; Holzschutzwirkstoff, mykologisch; Holzschaedigung; Nadelholzrinde; Heiszwasserextraktion, pektinolytisch; Industrieenzym; Holzoberflaechenvorbereitung, chemisch, biologisch, alkalisch; Abbau}
Patent DD-287783-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur optischen bildaufnahme und -verarbeitung zum zwecke der messwertgewinnung
Inventor: LUETH GERHARD
IPC: G03B7/08
Filed: 1989-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur optischen Bildaufnahme und -verarbeitung zum Zwecke der Meszwertgewinnung fuer die Anzeige und/oder zur Steuerung landwirtschaftlicher Prozesse, insbesondere mobiler Aggregate und/oder deren Arbeitswerkzeuge unter rauhen Umgebungsbedingungen bei vorwiegend natuerlicher Meszobjektbeleuchtung. Die Anordnung besteht aus einem Objektiv, einem CCD-Sensorelement, Funktionseinheiten zur Meszsignalaufbereitung, Taktimpulserzeugung, Binarisierung und Formatierung, einem Mesz- und Steuerrechner zur Meszwertermittlung und Arbeitspunktsteuerung fuer das gesamte Verfahren, einer Inbetriebnahme- und Betriebsanzeige sowie einem Netzteil zur internen Betriebsspannungsversorgung. Der fuer das Verfahren optimale Arbeitspunkt wird durch eine fest voreingestellte Triggerschwelle und eine steuerbare Belichtungszeit fuer das CCD-Sensorelement ueber eine Informationsverarbeitung entsprechender Binaersignalfolgen im Mesz- und Steuerrechner ermittelt. Alle Funktionseinheiten sind in einem kompakten, staubgeschuetzten Gehaeuse angeordnet. Der intelligente optische Sensor ist unter landwirtschaftlichen Bedingungen multivalent einsetzbar, kostenguenstig herzustellen, stoerunanfaellig und betriebssicher aufgebaut sowie einfach zu bedienen.{optische Bildaufnahme; Bildverarbeitung; Meszwertgewinnung; Anzeige; Steuerung; landwirtschaftlicher Prozesz}
Patent DD-290972-A5 (DD)
Title: Vakuumdichte durchfuehrung von in laengsachse verschiebbar angeordneten bauelementen
Inventor: FINK HARALD
IPC: H01H11/00
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine vakuumdichte Durchfuehrung von einem laengsverschiebbaren Bauelement durch eine Begrenzungswand eines evakuierten Gefaeszes und ist anwendbar insbesondere bei Vakuumschaltkammern. Bei einer vakuumdichten Durchfuehrung von in Laengsachse verschiebbar angeordneten Bauelementen durch evakuierte Gefaesze begrenzende Waende, insbesondere von Vakuumschaltkammern, bei der die Verwendung eines Metallfaltenbalges vorgesehen ist, ist erfindungsgemaesz ein Ende des Metallfaltenbalges unmittelbar mit dem in Laengsachse verschiebbaren Bauelement, beispielsweise einem Schaltstueck sowie mit einer Abschirmung durch eine Schweisznaht verbunden und das andere Ende des Metallfaltenbalges ist unmittelbar mit einem Gehaeusedeckel sowie mit einer Schaltstiftfuehrung durch eine Schweisznaht verbunden. Hierdurch brauchen die zu verbindenden Bauteile keiner Anpassung oder Vorbehandlung unterzogen und keine Zwischenteile eingesetzt zu werden. Fig. 1{Durchfuehrung, vakuumdicht; Begrenzungswand; Gefaesze, evakuiert; Bauelement, verschiebbar in Laengsachse; Schaltstift; Metallfaltenbalg}
Patent DD-293349-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer thiouracilderivate und ihrer saeureadditionssalze
Inventor: ZOLYOMI GABOR
IPC: C07D401/02
Filed: 1990-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung neuer Thiouracilderivate und ihrer Saeureadditionssalze. Die Derivate besitzen die allgemeinen Formel * worin R1 und R2 unabhaengig voneinander fuer Wasserstoff, Alkylgruppe mit 1-4 Kohlenstoffatomen, Phenylgruppe, im Alkylteil 1-4 Kohlenstoffatome enthaltende Phenylalkylgruppe, Pyridylgruppe oder im Alkylteil 1-4 Kohlenstoffatome enthaltende Pyridylalkylgruppe stehen, E eine gerade oder verzweigte, gesaettigte Kohlenwasserstoffkette mit 1-6 Kohlenstoffatomen bedeutet und R3 insbesondere fuer substituierte Phenylgruppe und fuer ein- oder mehrfach substituierte Pyridylgruppe steht. Die Verbindungen der allgemeinen Formel (I) wirken vor allem hemmend auf die Magensaeuresekretion und haben ferner eine cytoprotektive Wirkung. Formel (I){Verfahren; Herstellung; neue Thiouracilderivate; Saeureadditionssalze; Magensaeuresekretion; cytoprotektive Wirkung}
Patent DD-295295-A5 (DD)
Inventor: SCHOLTHOLT HANS
IPC: H04Q1/14
Filed: 1990-06-13
Abstract: The distribution block is provided at the operating side with connecting elements (5) for incoming lines (4) to be changed frequently. The connecting elements (11) for the outgoing lines (10) to be changed rarely are arranged at the rear (7) of the distribution block. The connecting elements continue in the form of contact parts (2, 3) which end in contact poles (8). These are arranged at the rear and form a break contact, which can be opened by means of a disconnector (13) inserted at the operating side. This results in an inexpensive and space-saving type of construction. 
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Patent BE-1018622-A5 (BE)
Title: Inrichting en werkwijze voor het automatisch afwerken van de hoeken van een of meerdere afgeboorde tapijten of weefsels.
Inventor: HANDSAEME OLIVIER JEROME RACHEL
Filed: 2008-12-24
Granted: 2011-05-03
Abstract: De uitvinding betreft een inrichting (1) voor het automatisch afwerken van de hoeken van tapijten of weefsels (2a, 2b) die voorzien zijn van een boordafwerking, waarbij de inrichting (1) verwarmingsmiddelen (4) omvat om minstens twee tegenover elkaar liggende delen van de boordafwerking aan de zijkant van een tapijt of weefsels (2a, 2b) aan elkaar te lassen en tegelijkertijd de boordafwerking door te snijden. Verder betreft de uitvinding een werkwijze voor het automatisch afwerken van de hoeken van tapijten of weefsels (2a, 2b) die voorzien zijn van een boorsafwerking, waarbij door middel van verwarmingsmiddelen minstens twee tegenover elkaar liggende delen van de boordafwerking aan de zijkant van een tapijt of weefsel (2a, 2b) aan elkaar worden gelast en tegelijkertijd de boordafwerking wordt doorgesneden.
Patent BE-1007719-A6 (BE)
Title: Container for viscous products comprising a pouring spout
IPC: B44D3/12
Filed: 1993-11-05
Granted: 1995-10-10
Abstract: The present invention relates to a container for viscous liquid comprisinga closed base surface (2) and a top surface (3), which is opposite the basesurface (2) and which comprises an opening (5), which is delimited by aperipheral rim (6) and is intended to enable the flow of the viscous liquidby tipping the container (1), the container also comprising a casing surface(4) joining said base (2) and top (3) surfaces, characterised in that apouring spout (7) is arranged on the container, above said rim (6).
Patent BE-1008694-A6 (BE)
Title: Installation for collecting ashes from a cigarette or the like
IPC: A24F13/16
Filed: 1994-09-27
Granted: 1996-07-02
Abstract: An installation for collecting ashes of a cigarette or the like,characterised by the fact that it consists of a cylinder (1) ofheat-resistant material that allows smoke through but retains ashes (3),whereby this cylinder (1) is closed at one end and has an opening (14) at theother end that allows access to the cigarette (4) or suchlike.<IMAGE>
Patent ES-2000132-A6 (ES)
Title: Nacreous pigments coated with iron oxide.
Inventor: FRANZ KLAUS DIETER
IPC: C09C1/00
Filed: 1986-08-06
Abstract: The application relates to a pearlescent pigments based on platelet-like substrates, such as mica, which are coated with metal oxides, the metal oxide layer containing titanium and also iron, wherein the pigment has a multi-layer structure in which a first layer of TiO2 in the rutile form is followed by a layer of pseudobrookite and an iron oxide layer.
Patent ES-2001250-A6 (ES)
Title: Muscle relaxing quinaldic acid amide derivs.
Inventor: MASAKI MITSUO
IPC: A61K31/47
Filed: 1986-08-21
Abstract: Quinaldic acid amide derivs. (I) and their acid addn. salts are new (where R1 and R2 are each lower alkyl, or R1 and R2 together with adjacent N are 5- to 7-membered ring X is H, lower alkyl or lower alkoxy). - Prodn. of (I) comprises reacting quinaldic acid (II) or its activated deriv. (e.g. acid halide, mixed anhydride, acid anhydride, active ester) with cpd. (III) 1,3 diamino-1-phenyl propane deriv. and opt. converting the resultant prod. into its acid addn. salt. The reaction of (II) with (III) is effected in the presence of a condensing agent (e.g. dicyclohexylcarbodiimide (DCC), DCC-N-hydroxysuccinimide, DCC-1-hydroxybenzotriazole).
Patent ES-2006162-A6 (ES)
Title: Off-shore loading arrangement
Inventor: KORPPOO SEPPO
IPC: B63B22/02
Filed: 1987-06-09
Abstract: An off-shore loading arrangement for loading material, such as oil, gas, minerals or the like, from the sea or sea bed to a floating structure (30), such as a tanker, a barge. The arrangement comprises a loading device (10) separate from the floating structure (30), to which device the material to be loaded is transported from a collecting means (25), located on the sea bed or in the sea, along a flexible transportation means (20). The loading device (10) is provided with supporting and attachment means (15, 16, 40, 42, 44) for attaching the loading device (10) to, and outwardly of, the floating structure (30) during the material loading phase. The attachment provides a substantially rigid and immovable connection. A connection unit (11) is rotatable in bearings (12) and the device may be raised and lowered using ballast tanks (14). Piping (13) conveys the material from unit (11) to a fitting (31) on the structure (30). The device may be U-shaped, L-shaped or flat in cross section, and if U-shaped one arm may be pivotable on the base of the U. The device may be capable of floating, or may be raised by the structure to engage therewith.
Patent ES-2006224-A6 (ES)
Title: Rolled steel draft measurement appts.
Inventor: YAMAOKA MASAYOSHI
IPC: B24B49/10
Filed: 1987-11-16
Abstract: Appts. for measuring draft of rolled steel by calculations based on the speed of magnetic marks determined by magnetisers and magnetic mark detectors at the entry and exit sides of rolls includes counters actuated by detector signals and whose action is started by a common signal that also actuates the magnetisers, an AND gate connected between the entry side counter and a comparator of the entry side detector and a gate signal generator that receives exit side detector output via an exit side comparator and produces signals to open the AND gate. - The entry side counter is stopped by the AND gate output and the exit side counter by output of the exit side detector's comparator and the counter contents are read and used to calculate magnetic mark displacement speed. The appts. also includes circuit elements for automatically varying comparator comparison levels to counter noise effects.
Patent ES-2010244-A6 (ES)
Title: Machine for applying fused powder on shoe substrate
Inventor: MORSE ALBERT IRVING
IPC: A43D8/16
Filed: 1988-01-20
Abstract: The machine for applying a fused configuration of powder on a shoe substrate comprises a non-rigid deformable flat belt for receiving a deposit of powder on an upper surface. A stencil is disposed above the belt and has a selectively configured cut-out. A feed communicates with the stencil for depositing powder onto the stencil. A portion of the belt beneath the cut-out is deformed to define with the stencil a selectively configured powder receiving volume. - A lower support assembly is disposed beneath the belt. A support pad is adapted to be elevated to forcefully engage the belt against the stencil. An arcuate opening extends vertically downwardly into the support pad. A removable spacer is located within the opening having a top surface spaced from the belt with the lower support.