baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205123-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsgerät mit einer Füllstandsanzeige
Inventor: EBNER CHRISTOPH
IPC: G01F23/30
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-09-29
Abstract: Getränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke mit einer Aufstellfläche (10) für Getränkebehälter, mit einem Behälter (12) für Restwasser, mit einer Anzeigeeinrichtung (14) für einen Füllstand des Behälters (12) umfassend einen Schwimmer (16) im Behälter (12) und einen mit dem Schwimmer (16) mechanisch gekoppelten Anzeigekörper, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt (13) der Aufstellfläche (10) die Funktion des Anzeigekörpers zusätzlich übernimmt.
Patent DE-102016103459-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: JORNS MICHAEL
IPC: F01N1/02
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Abgasschalldämpfer (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einem eine Gehäuseaußenwand (1.1) aufweisenden Gehäuse (1.2), mit einer in dem Gehäuse (1.2) angeordneten ersten Zwischenwand (2.1) und mit einer in dem Gehäuse (1.2) angeordneten zweiten Zwischenwand (2.2), die das Gehäuse (1.2) in eine erste Kammer (3.1), eine zweite Kammer (3.2) und eine dritte Kammer (3.3) unterteilen, mit einem Einlassrohr (4), das von außen durch die Gehäuseaußenwand (1.1) in die erste Kammer (3.1) geführt ist und an die zweite Kammer (3.2) angekoppelt ist, und mit einem Abgasrohr (5.1), das von außen durch die Gehäuseaußenwand (1.1) in die erste Kammer (3.1) geführt ist, wobei die erste Kammer (3.1) mit Absorptionsmittel (8) gefüllt und als Absorptionskammer ausgebildet ist und die dritte Kammer (3.3) als Helmholtzkammer ausgebildet ist, wobei ein Auslassrohr (6) vorgesehen ist, das durch die dritte Kammer (3.3) geführt ist und in der zweiten Kammer (3.2) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (5.1) in der ersten Kammer (3.1) an das Einlassrohr (4) angekoppelt ist.
Patent DE-102016107477-B4 (DE)
Title: Rücksetzbare Sensoranordnung
Inventor: SKURKIS RICHARD J
IPC: G01K11/00
Filed: 2016-04-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Rücksetzbare Sensoranordnung (10, 110, 210, 310, 410) zur Detektion einer Temperatur eines Elements (22), umfassend:einen Körper (14), der eine Längsachse (16) aufweist und darin einen Hohlraum (18) definiert, wobei der Körper (14) mehrere erste Gewindegänge (20) enthält, die um die Längsachse (16) herum angeordnet sind;ein Gehäuse (36), das an den Körper (14) angepasst ist und mindestens einen elektrischen Kontakt (38) enthält;eine Scheibe (44), die in Kontakt mit dem mindestens einen elektrischen Kontakt (38) angeordnet werden kann; undein Aktorelement (46), das ausgestaltet ist, um die Scheibe (44) entlang der Längsachse (16) zu verschieben zwischen:einer ersten Position, in welcher die Scheibe (44) den mindestens einen elektrischen Kontakt (38) kontaktiert; undeiner zweiten Position, in welcher die Scheibe (44) von dem mindestens einen elektrischen Kontakt (38) beabstandet ist;wobei das Aktorelement (46) aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet ist, die in Ansprechen auf ein thermisches Aktivierungssignal (48) zwischen einer kristallographischen Austenitphase und einer kristallographischen Martensitphase umschaltbar ist, um dadurch die Scheibe (44) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu verschieben;wobei der Körper (14) darin einen Kanal (66) definiert, der ausgestaltet ist, um eine Dichtung (68) aufzunehmen, um ein Fluid in dem Hohlraum (18) zurückzuhalten.
Patent DE-102016204227-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: SHIRAISHI RYOICHI
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-03-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Elektronische Steuereinheit, welche in einem durch eine Abteilung (16) von einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs getrennten und unter einer Haube (12) angeordneten Raum (17) neben einer boxförmigen Komponente (19), welche auf einer Seite (19b, 19c) einen flachen Teil (19d) hat, anzuordnen ist, die elektronische Steuereinheit umfassend:einen an das Fahrzeug anzubringenden Halter (33), der einen Einfügungsteil (50) hat, welcher aus Metall hergestellt ist und dem flachen Teil (19d) gegenüberliegend anzuordnen ist,eine Platine (30);ein Gehäuse (31), welches aus Metall hergestellt ist und eine Taschenform hat, wobei das Gehäuse (31) die Platine (30) aufnimmt undeinen Bodenwandteil (40) an einem Ende in einer Tiefenrichtung (Z), undeine Öffnung (41) an dem anderen Ende in der Tiefenrichtung (Z) hat; undein an der Platine (30) angebrachtes und an der Öffnung (41) des Gehäuses (31) angeordnetes Verbindungsstück (32), um die Platine (30) mit einer externen Vorrichtung elektrisch zu verbinden, wobei eine Richtung senkrecht zu der Tiefenrichtung (Z) und dem Einfügungsteil (50) als eine Dickenrichtung (X) definiert ist, und eine Richtung senkrecht zu der Tiefenrichtung (Z) und der Dickenrichtung (X) als eine Breitenrichtung (Y) definiert ist, wobeidas Gehäuse (31) neben dem flachen Teil (19d) so anzuordnen ist, dass die Öffnung (41) an einer oberen Seite von dem Bodenwandteil (40) angeordnet ist, und das Gehäuse (31) eine äußere Oberfläche hat, welche ausgebildet ist auseiner Bodenoberfläche (43a), welche eine äußere Oberfläche des Bodenwandteils (40) ist,einer gegenüberliegenden Oberfläche (43b), welche dem flachen Teil (19d) gegenüber liegend anzuordnen ist,einer hinteren Oberfläche (43c) gegenüberliegend von der gegenüberliegenden Oberfläche (43b) in der Dickenrichtung (X), undeinem Paar von Verbindungsoberflächen (43d), welche ein jeweiliges Ende der gegenüberliegenden Oberfläche (43b) in der Breitenrichtung (Y) mit einem jeweiligen Ende der hinteren Oberfläche (43c) in der Breitenrichtung (Y) verbindet,jede von dem Paar von Verbindungsoberflächen (43d) einen schrägen Teil (43e) hat, wo ein Zwischenraum des Paares der Verbindungsoberflächen (43d) in der Breitenrichtung (Y) enger wird beim Annähern an die hintere Oberfläche (43c) in einem vorbestimmten Bereich in der Dickenrichtung (X) und der Tiefenrichtung (Z),der Einfügungsteil (50)zwischen dem flachen Teil (19d) und der gegenüberliegenden Oberfläche (43b) anzuordnen ist, undder Halter (33) ein Paar von gebogenen Teilen (51) hat, welche aus Metall hergestellt sind und sich von einem jeweiligen Ende des Einfügungsteils (50) in der Breitenrichtung (Y) erstrecken und gebogen sind, dem Einfügungsteil (50) in der Dickenrichtung (X) gegenüber zu liegen, wobeidas Paar von gebogenen Teilen (51) elastisch durch Berühren des jeweiligen schrägen Teils (43e) deformiert wird, um eine Auflagekraft auf den jeweiligen schrägen Teil (43e) bereit zu stellen.
Patent DE-102016210257-B4 (DE)
Title: Leuchtmittelbaugruppe mit beleuchtbarer äusserer linse
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-06-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Leuchtmittelbaugruppe (20), umfassend:ein Gehäuse (32), das einen ersten Hohlraum (37) und einen zweiten Hohlraum (28) definiert und einen undurchsichtigen Abschnitt (34) umfasst;eine beleuchtbare äußere Linse (24), die aus einem transparenten homogenen Material aus mehreren Polymeren konstruiert ist und zusammen mit dem undurchsichtigen Abschnitt (34) sowie einer Gehäuserückwand (39) den ersten Hohlraum (37) begrenzt; undeine erste Lichtquelle (42), die innerhalb des ersten Hohlraums (37) positioniert ist, wobei der undurchsichtige Abschnitt (34) den ersten Hohlraum (37) von dem zweiten Hohlraum (28) trennt und ein Eindringen von Licht, das durch die erste Lichtquelle (42) abgegeben wird, in den zweiten Hohlraum (28) verhindert;wobei das Material aus mehreren Polymeren, wenn es durch das Licht von der ersten Lichtquelle (42) bestrahlt wird, konfiguriert ist, um mit einem Lichtdurchlässigkeitsgrad von mindestens etwa 50 % und einem Trübungsgrad von nicht mehr als etwa 30 % zu beleuchten;dadurch gekennzeichnet , dassdas Material aus mehreren Polymeren eine Mischung aus Polycarbonat und Polyetheresteramid (PEEA) umfasst, wobei das PEEA weniger als 1 Gewichts-% der beleuchtbaren äußeren Linse (24) darstellt.
Patent DE-102016210602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Abbildungsfehlers eines optischen Systems
Inventor: KERWIEN NORBERT
IPC: H04N5/217
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren (30) zur Korrektur eines Abbildungsfehlers eines optischen Systems (1), welches eine wenigstens eine Linse (8, 10) umfassende Abbildungsoptik (6) und einen Bildsensor (14) aufweist,wobei für eine mittels der Abbildungsoptik (6) auf den Bildsensor (14) abgebildete Objektszene (20) durch den Bildsensor (14) eine ortsaufgelöste Intensitätsfunktion (34) der Abbildung bereitgestellt wird,wobei eine ortsaufgelöste Abstandsfunktion (36) der Objektszene (20) bezüglich des Bildsensors (14) bereitgestellt wird, undwobei mittels einer ortsaufgelösten, von den Werten (z(x,y)) der Abstandsfunktion (34) abhängigen Korrekturfunktion (42) wenigstens ein Abbildungsfehler in der Intensitätsfunktion (34) korrigiert wird.
Patent DE-102017002617-B4 (DE)
Title: Zahnkranzmodell, dieses aufweisende System mit einer Trägerplatte und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AMANN LARS CHRISTIAN
IPC: A61C13/34
Filed: 2017-03-20
Granted: 2022-12-29
Abstract: Zahnkranzmodell (1) für eine zahntechnische Modellierung, hergestellt in einer additiven Fertigung unter Ausbildung einer Anzahl von Aufnahmelöchern (6), die der Aufnahme von Führungsstiften (11) einer Trägerplatte (9) für das Zahnkranzmodell (1) dienen,wobei das Zahnkranzmodell (1) mittels eines additiven Fertigungsverfahren aus zumindest einem Material herstellbar ist, das für die Führungsstifte (11) definierte Gleiteigenschaften aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassan der Innenfläche der Aufnahmelöcher (6) Oberflächenstrukturen (15,16,17) vorgesehen sind, die mit den Führungsstiften (11) eine Drei-Punkt-Lagerung eingehen.
Patent DE-102017007146-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle eines Datenverarbeitunqsgerätes
Inventor: SPATZ CHRISTIAN
IPC: G06F21/85
Filed: 2017-07-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Überwachungsvorrichtung (62) für wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle eines Datenverarbeitungsgerätes (73), wobei für jede der wenigstens einen zu überwachenden Kommunikationsschnittstelle ein erster Spannungsversorgungsanschluss (86, 94), ein Masseanschluss (88, 92) und ein Adapterelement (72, 74, 76, 78, 80) mit einem Schnittstellenverbindungselement vorgesehen sind, wobei der Masseanschluss (88, 92) mit einem Masseanschlusselement im Schnittstellenverbindungselement elektrisch verbunden ist, wobei das Schnittstellenverbindungselement so ausgestaltet ist, dass das Masseanschlusselement mit der Masse der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist, wenn das Schnittstellenverbindungselement in die dafür vorgesehen Kommunikationsschnittstelle eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass• zwischen dem Spannungsversorgungsanschluss (86, 94) und dem Masseanschluss (88, 92) ein Signalerzeugungselement zwischengeschaltet ist,• dass durch das Signalerzeugungselement ein Überwachungssignal dann erzeugt ist, wenn eine Spannung am Spannungsversorgungsanschluss (86, 94) anliegt und das Schnittstellenverbindungselement in die Kommunikationsschnittstelle eingesteckt ist, und• dass das Überwachungssignal an einem Überwachungssignalanschluss der überwachten Kommunikationsschnittstelle bereitgestellt ist.
Patent DE-102017008108-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Durchgangsöffnung in einer Fahrzeugkarosserie und Fahrzeug mit einer solchen Verschlussvorrichtung
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-26
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verschlussvorrichtung (3) zum Verschließen einer Durchgangsöffnung (5) in einer Fahrzeugkarosserie (7), wobei über die Durchgangsöffnung (5) ein Innenraum mit einer Befüllungs- oder Anschlusseinrichtung zugänglich ist, mit einem mittels einer Verstelleinrichtung (17) verlagerbaren Verschlusselement (9), das mittels eines Antriebs (15) zwischen einer Offenstellung, in der die Durchgangsöffnung (5) freigegeben ist, und einer Schließstellung, in der die Durchgangsöffnung (5) durch das Verschlusselement (9) geschlossen ist, verlagerbar ist, wobei das Verschlusselement (9) in der Schließstellung zumindest bereichsweise in der Durchgangsöffnung (5) angeordnet ist, und wobei die Verschlussvorrichtung (3) eingerichtet ist, um das Verschlusselement (9) von der Schließstellung in die Offenstellung mit einer Kombination aus einer translatorischen Bewegung und einer Schwenkbewegung in den Innenraum der Fahrzeugkarosserie (7) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet,- dass die Verstelleinrichtung (17) ein an einer Fahrzeugkarosserie (7) raumfest anordenbares Führungsgehäuse (19) umfasst, in dem ein Trägerelement (21) translatorisch und schwenkbar geführt ist, wobei das Trägerelement (21) eingerichtet ist zur Befestigung eines Verschlusselements (9) an dem Trägerelement (21),- dass eine Kulissenführung (23) vorgesehen ist, mittels der das Trägerelement (21) gegenüber dem Führungsgehäuse (19) translatorisch verlagerbar und schwenkbar ist, und- dass das Trägerelement (21) mit einem Zugelement (29) mitnehmbar verbunden und mittels des Antriebs (15) gemeinsam mit dem Zugelement (29) translatorisch verlagerbar ist.
Patent DE-102017101076-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Überwachung von mindestens zwei für den Betrieb einer elektrischen Vorrichtung erforderlichen Versorgungsspannungen
Inventor: MOSER SASCHA
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-01-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Schaltung zur Überwachung von mindestens zwei für den Betrieb einer elektrischen Vorrichtung erforderlichen Versorgungsspannungen, insbesondere unterschiedlicher Nenngrößen, mit- mindestens zwei Messstromzweige, von denen jeder von einer anderen der Versorgungsspannungen (u, u..., u) betreibbar ist und einen vorgebbaren Nennmessstrom (i, i..., i) liefert, wenn die betreffende Versorgungsspannung (u, u..., u) ihre Nenngröße aufweist, sowie einen Widerstand (R, R..., R) zur Nennmessstrombegrenzung aufweist,- einem Summenknoten, zu dem die mindestens zwei Messstromzweige führen und in den als Gesamtmessstrom (imess) die Summe der Einzelmessströme der mindestens zwei Messstromzweige einspeisbar sind,- einem einzigen Komparator (CMP1) mit einem ersten Eingang sowie einem zweiten Eingang und mit einem Ausgang,- einem Messwiderstand (R), der an den Summenknoten angeschlossen ist und durch den der Gesamtmessstrom (imess) fließt, und- einer Referenzspannungsquelle zur Bereitstellung einer Referenzspannung (u), deren Größe gleich dem Spannungsabfall über dem Messwiderstand (R) ist, wenn durch diesen ein Gesamtmessstrom (imess) fließt, der mindestens gleich der Summe der Nennmessströme der mindestens zwei Messstromzweige ist,- wobei der Komparator (CMP1) dann, wenn der Spannungsabfall über dem Messwiderstand (R) mindestens so groß wie die Referenzspannung (u) ist, an seinem Ausgang ein Power Good Signal (PG-Signal) ausgibt, dadurch gekennzeichnet- dass jeder Messstromzweig zusätzlich zu dem Widerstand (R, R..., R) ferner eine einen vorgebbaren Spannungsabfall erzeugende Halbleiterbauteilanordnung aufweist und- dass die Halbleiterbauteilanordnung die Charakteristik einer Zenerdiode (ZD, ZD..., Z) aufweist oder dass die Halbleiterbauteilanordnung ein im Linearbetrieb oder als Diode arbeitender Transistor ist.
Patent DE-102017128306-B4 (DE)
Title: Exzentereinheit, Gegenexzentereinheit, Verbinder und Verfahren hierzu
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E06B3/968
Filed: 2017-11-29
Granted: 2022-12-08
Abstract: Exzentereinheit (100) für einen Verbinder (10) für an einer Fuge aneinandergrenzende Bauteile, umfassendeinen Basiskörper (110) zur zumindest teilweise drehbaren Aufnahme in einer Topfbohrung eines Bauteils, wobei der Basiskörper (110)zumindest eine exzentrisch angeordnete Federaufnahme (130) für eine Federklammer (300) zur Verbindung der Exzentereinheit (100) über die Federklammer (300) mit einem Bauteil und/oder einer Gegenexzentereinheit (100a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Federaufnahme (130) als eine hohlzylindrische oder kreisringförmige Schlitzwandung (132) mit einem Schlitz (133) und einem den Schlitz (133) erweiternden Durchbruch (134) ausgebildet ist, durch welchen eine aufgenommene Federklammer (300) mit deren Steg (310) ragen kann, wobei der Schlitz (133) die Schlitzwandung (132) in radiale Richtung durchdringt und sich in eine Dreh- oder Umfangsrichtung beginnend von dem Durchbruch erstreckt, wobei der Basiskörper (110) einen Deckelteil (120) aufweist, von welchem die Wandung (132) exzentrisch abragt, wobei zentral durch den Deckelteil eine zentrale Drehachse verläuft, wobei umgeben und/oder beabstandet von der Schlitzwandung (132) eine Führungswandung (135) vorgesehen ist, die zusammen mit der Schlitzwandung (132) einen Ringspalt (137) ausbildet.
Patent DE-102017208851-B4 (DE)
Title: Störlichtbogenerkennungseinheit
Inventor: BETZNER DANIEL
IPC: H02H3/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Störlichtbogenerkennungseinheit (SLEE) für einen elektrischen Stromkreis, aufweisend:- eine Induktivität (L),- eine Photodiode (PD),die beide mit einer Steuereinheit (SE) verbunden sind und die derart ausgestaltet ist, dassdie in der Induktivität (L) und der Photodiode (PD) erzeugte Spannung dahingehend überwacht wird, dass bei Überschreitung:- eines ersten Grenzwertes der Spannung der Induktivität zu einem ersten Zeitpunkt oder eines ersten Anstiegs-Grenzwertes des zeitlichen Anstieges der Spannung der Induktivität zum ersten Zeitpunktund bei Überschreitung- eines zweiten Grenzwertes der Spannung der Photodiode zu einem nachfolgenden zweiten Zeitpunkt oder eines zweiten Anstiegs-Grenzwertes der Spannung der Photodiode zum nachfolgenden zweiten Zeitpunktein Störlichtbogenerkennungssignal (SLES) abgegeben wird, wobei,- die Induktivität (L) und die Photodiode (PD) elektrisch parallel oder in Serie geschaltet sind und die Summenspannung hinsichtlich der Überschreitung des ersten Grenzwertes oder ersten Anstiegs-Grenzwertes sowie zweiten Grenzwertes oder zweiten Anstiegs-Grenzwertes überwacht wird, und/oder- nur dann ein Störlichtbogenerkennungssignal (SLES) abgegeben wird, wenn zwischen ersten und zweiten Zeitpunkt die Spannung der Induktivität (L) bzw. Summenspannung einen dritten Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102017217044-B4 (DE)
Title: Luftfederbein mit verschiebbaren Rollflächensegmenten
Inventor: ROSNER DIRK
IPC: F16F9/05
Filed: 2017-09-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (105) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (105) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (105) einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (10) begrenzt, wobei der Stoßdämpfer ein Dämpferrohr (14) umfasst, welches von dem Abrollkolben (105) zumindest bereichsweise hohlzylinderförmig umgeben ist, und der Abrollkolben (105) mit dem Dämpferrohr (14) verbunden ist, wobei der Abrollkolben (105) einen Kolbengrundkörper (131) und einen den Kolbengrundkörper (131) umgebenden hohlzylinderförmigen Rollflächenaufbau (132) umfasst, welcher als Abrollfläche (130) für den Rollbalg (6) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollflächenaufbau (132) eine Vielzahl an axial aufeinander liegenden Rollflächensegmenten (134) umfasst, wobei die Rollflächensegmente (134) jeweils einzeln exzentrisch zu dem Kolbengrundkörper (131) verschiebbar sind.
Patent DE-102017220356-B4 (DE)
Title: Kinderwagenrahmen
Inventor: YUAN JIA-LIANG
IPC: B62B7/08
Filed: 2017-11-15
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kinderwagenrahmen (1) mit zwei Seitenrahmeneinheiten (100), die symmetrisch angeordnet sind, wobei jede der Seitenrahmeneinheiten (100) durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Stangengriff (110);
 ein Vorderbein (120), das eine erste Vorderbeinstange (121) aufweist, die schwenkbar mit einem Ende des Stangengriffs (110) verbunden ist, und eine zweite Vorderbeinstange (122), die schwenkbar mit der ersten Vorderbeinstange (121) verbunden ist und die ausgestaltet ist, um fest mit einem Sitzelement (200) verbunden zu werden;
 eine Hinterbeinstange (130), die schwenkbar mit dem Stangengriff (110) verbunden ist; und
 eine Stützstange (140), die ein Ende hat, das schwenkbar mit der Hinterbeinstange (130) verbunden ist, und ein entgegengesetztes Ende hat, das ausgestaltet ist, um schwenkbar mit dem Sitzelement (200) verbunden zu werden, wobei die Stützstange (140) indirekt und schwenkbar mit der zweiten Vorderbeinstange (122) verbunden ist.
Patent DE-102018100627-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer abgesicherten und einer ungesicherten Funktionseinrichtung
Inventor: GLASMACHERS HOLGER
IPC: G06F1/26
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Elektrisches Gerät (1) mit einer abgesicherten Funktionseinrichtung (2), einer ungesicherten Funktionseinrichtung (3) und einer Versorgungseinrichtung (4),wobei die abgesicherte Funktionseinrichtung (2) eine erste Schnittstelleneinrichtung (5) zur sicheren Kommunikation und eine Steuerungseinrichtung (6) und die ungesicherte Funktionseinrichtung (3) eine zweite Schnittstelleneinrichtung (7) zur unsicheren Kommunikation aufweist undwobei die abgesicherte Funktionseinrichtung (2) und die ungesicherte Funktionseinrichtung (3) zur Kommunikation untereinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Versorgungseinrichtung (4) eine Versorgungseinheit (17) aufweist, dass zwischen der Versorgungseinheit (17) und der abgesicherten Funktionseinrichtung (2) ein erster Leistungspfad (14) zur Versorgung der abgesicherten Funktionseinrichtung (2) und zwischen der Versorgungseinheit (17) und der ungesicherten Funktionseinrichtung (3) ein zweiter Leistungspfad (15) zur Versorgung der ungesicherten Funktionseinrichtung (3) mit elektrischer Energie aus der Versorgungseinheit (17) angeordnet ist,dass im zweiten Leistungspfad (15) ein Schalter (18) angeordnet ist,dass der Schalter (18) in einen ersten Schaltzustand und in einen zweiten Schaltzustand steuerbar ist,dass der zweite Leistungspfad (15) im Schalter (18) im ersten Schaltzustand durchgeschleift und im zweiten Schaltzustand aufgetrennt ist,dass im Betrieb die Steuerungseinrichtung (6) den Schalter (18) in den ersten Schaltzustand steuert, unter Verwendung eines eine Leistungsaufnahme der ungesicherten Funktionseinrichtung wiedergebenden Indikators die bestimmungsgemäße Funktion der ungesicherten Funktionseinrichtung (3) überwacht und bei Überschreitung eines vorgegebenen Indikatorgrenzwerts den Schalter (18) in den zweiten Schaltzustand steuert.