baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103107-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Schiebetür
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-06-12
Abstract: Schließvorrichtung (32) für eine mehrflügelige Schiebetür (4) mit mindestens zwei entlang einer ortsfesten Führungsschiene (14) eines Schiebetürrahmens (8) gegeneinander geradlinig bewegbaren Türflügeln (6a, 6b), dadurch gekennzeichnet, dass die Türflügel (6a, 6b) jeweils mindestens ein Halteelement (26) aufweisen, zwischen denen ein elastischer Gummizug (30) gespannt und geführt ist, der beim Bewegen eines der Türflügel (6a) in eine Offenposition gespannt ist, und der den Türflügel (6a) selbsttätig in eine Schließposition zurückbewegt.
Patent DE-202015105040-U1 (DE)
Title: Luftpumpe
IPC: F04B45/027
Filed: 2015-09-23
Abstract: Luftpumpe, umfassend: einen Pumpenkörper, umfassend: eine obere Abdeckung, wobei der Pumpenkörper unter der oberen Abdeckung angeordnet ist, und wobei die obere Abdeckung eine Luftaustrittskammer und eine Lufteintrittskammer, die in einer Unterseite der oberen Abdeckung nach oben hin eingelassen ist, definiert, und mit einem Austrittsrohr versehen ist, das eine mit der Luftaustrittskammer in Verbindung stehende Austrittsbohrung definiert, einen Ventilsitz, der eine erste stromabwärts gerichtete Durchgangsbohrung, eine erste stromaufwärts gerichtete Durchgangsbohrung und eine erste Austrittsdurchgangsbohrung darin definiert, und eine Ventilmembran, die zwischen der oberen Abdeckung und dem Ventilsitz angeordnet ist und eine zweite stromabwärts gerichtete Durchgangsbohrung, die mit der ersten stromabwärts gerichteten Durchgangsbohrung kongruiert, eine zweite stromaufwärts gerichtete Durchgangsbohrung, die mit der ersten stromaufwärts gerichteten Durchgangsbohrung kongruiert, und eine zweite Austrittsdurchgangsbohrung, die mit der ersten Austrittsdurchgangsbohrung kongruiert, definiert, eine Basisbaugruppe, die unter dem Ventilsitz angeordnet ist und eine Gasspeicherkammer darin definiert; eine Kolbenmembran, die unter dem Ventilsitz und innerhalb der Basisbaugruppe angeordnet ist, eine Mehrzahl von Vertiefungsabschnitten aufweist und eine dritte stromaufwärts gerichtete Durchgangsbohrung definiert, die mit der ersten stromaufwärts gerichteten Durchgangsbohrung und der zweiten stromaufwärts gerichteten Durchgangsbohrung kongruiert und mit der Gasspeicherkammer in Verbindung steht, wobei jeder Vertiefungsabschnitt nach unten hin vertieft ist und eine Kolbenkammer definiert, die mit einem Paar aus der ersten und der zweiten stromabwärts gerichteten Durchgangsbohrung und einem Paar aus der ersten und der zweiten Austrittsdurchgangsbohrung kongruiert; und ein Lufteintrittselement, das an der Basisbaugruppe angeordnet ist und eine Eintrittsbohrung definiert, die mit der Gasspeicherkammer in Verbindung steht, wobei die erste bis zur dritten der stromaufwärts gerichteten Durchgangsbohrungen eine erste Luftstromdurchgangsbohrung bilden, die erste und die zweite der stromabwärts gerichteten Durchgangsbohrungen eine zweite Luftstromdurchgangsbohrung bilden, die erste und die zweite der Austrittsdurchgangsbohrungen eine dritte Luftstromdurchgangsbohrung bilden, wobei zumindest ein Teil mindestens einer Luftstromdurchgangsbohrung von der ersten bis zur dritten der Luftstromdurchgangsbohrungen und/oder zumindest ein Teil der Eintrittsbohrung und/oder zumindest ein Teil der Austrittsbohrung eine Querschnittsfläche hat bzw. haben, die in einer Luftstromrichtung darin verkleinert ist.
Patent DE-202015105705-U1 (DE)
Title: Sattelstützenanordnung für ein Fahrrad
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-10-27
Abstract: Sattelstützenanordnung für ein Fahrrad, mit einer Sattelstütze, die an ihrem oberen Ende (14) zur Montage eines Sattels ausgestaltet ist (12) und die ein Schaftrohr (16) aufweist, das in einem Sitzrohr (11) des Fahrrads aufnehmbar und drehfest arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftrohr (16) der Sattelstütze (12) unterhalb des oberen Endes (14) der Sattelstütze (12) einen unrunden Querschnitt aufweist, dessen Breite (B) größer als dessen Tiefe (T) ist.
Patent DE-202016003282-U1 (DE)
Title: Be- und Entladevorrichtung für das Heben und Senken von Werkstücken in einer Gleitschleifanlage
IPC: B24B31/12
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spann- und Hebevorrichtung zum Heben und Senken von mindestens einem auf einer, mit einem Stempel (1) verbundenen Aufnahme (2), geführt durch einen durch die Grundplatte (6) des Troges (8) ragende Führungseinheit (3) und geschütz durch eine sich dem Hub anpassenden Teleskopabdeckung (10), mit einer Spannvorrichtung fixiertem Werkstück z. B. einer Aluminiumfelge in einer Gleitschleifanlage (8), dadurch gekennzeichnet, dass es dem System ermöglicht unabhängig von der Bauhöhe und Bauform des Troges, dass Werkstück vollständig zum aufspannen und/oder entnehmen aus dem sich darin befindlichen Schleifgranulates (9) zu bewegen.
Patent DE-202016005960-U1 (DE)
Title: Gabionen Adapter
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-09-27
Abstract: Gabionen Adapter zur Montage von Gabionen oder Gabionen Zäunen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabionen Adapter an nur einem Pfosten, montiert wird. Gleichzeitig zwei parallel verlaufende Gitter montiert werden können. Die Adapter in der Höhe variabel am Pfosten montiert werden können. Die Gitter in der Breite mit großer Toleranz montiert werden können. Die Montagelasche in Verbindung mit dem eingeschweißtem rechtwinkligem Blech eine exakte parallele Montage am Gabionen Adapter ermöglicht.
Patent DE-202016007343-U1 (DE)
Title: Größenverstellbare Zugvorrichtung zur Streckung menschlicher Glieder
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Größenverstellbare Zugvorrichtung zur Streckung menschlicher Glieder mit zumindest einem Befestigungsmittel (1), das mit einer Halterung (13, 14) zur Fixierung eines menschlichen Körperteils lösbar befestigbar, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugvorrichtung ein in der Aufnahmegröße einstellbares Übertragungselement (2) zur regelbaren Weiterleitung von mechanischen Schwingungen aufweist, das mit einem einstellbaren Fixiergurt (5) zur lösbar befestigbaren Aufnahme und Fixierung weitgehend zylindrischer handelsüblicher Schwingungserzeuger (12) von unterschiedlicher Höhe mit unterschiedlichem Durchmesser lösbar befestigbar, verbindbar ist, sodass der über die Zugvorrichtung verbundene Körperteil von einer, durch das Vibrieren oder Pulsieren und das Gewicht eines frei wählbaren, bei Gebrauch der Vorrichtung verwendeten und eingeschalteten Schwingungserzeugers (12) erzeugten, wechselnden Gewichtskraft beaufschlagt wird.
Patent DE-202016101334-U1 (DE)
Title: Weichteilretraktor
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Weichteilretraktor, welcher als ein im Wesentlichen rechteckiges blattartiges Retraktorelement (10) aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet ist.
Patent DE-202016103818-U1 (DE)
Title: Transportmittel zur Rettung von Personen
IPC: A61G1/044
Filed: 2016-07-14
Abstract: Transportmittel zur Rettung von Personen, insbesondere zur Rettung von nicht gehfähigen Personen aus Gefahrensituationen, aufweisend einen Grundkörper (1) mit zwei Stirnseiten (1.1, 1.2) und zwei Längsseiten, wobei der Grundkörper (1) an zumindest einer ersten Stirnseite (1.1) mit einem Kopfzugband (2) versehen ist und eine Oberseite (1.4) aufweist, auf der die zu rettenden Personen aufnehmbar sind, und eine Unterseite (1.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus einem Kopfteil (1.6) und einem Fußteil (1.7) besteht derart, dass Kopfteil (1.6) und Fußteil (1.7) scharnierartig miteinander verbunden sind und aus einer zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition, in welcher die Unterseiten (1.3) des Kopfteils (1.6) und des Fußteils (1.7) aneinander anliegen, in eine aufgeklappte Gebrauchsposition schwenkbar sind.
Patent DE-202016104811-U1 (DE)
Title: Turmartige Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine turmartige Stromerzeugungsvorrichtung, umfassend: ein Turmgestell, wobei ein Übertragungselement auf der Oberseite des Turmgestells angeordnet ist, wobei das Übertragungselement mit einem Seil verbunden ist, wobei die erste Tonne und die zweite Tonne an den beiden Enden des Seils angeordnet sind, wobei ein Wasserbehälter im unteren Bereich des Turmgestells angeordnet ist, wobei Drehmechanismen oberhalb des Wasserbehälters angeordnet sind, wobei die Drehmechanismen mit Stromerzeugungseinheiten verbunden sind, wobei auf zwei Seiten des Turmgestells jeweils ein Wassertank angeordnet ist, wobei ein geneigter Umleitungskanal oberhalb des Wassertanks angeordnet ist, wobei ein geneigtes Blockierelement oberhalb des Umleitungskanals angeordnet ist, wobei ein sich bis zur Oberseite des Drehmechanismus erstreckender Rohrkörper im unteren Bereich des Wassertanks angeordnet ist; eine erste Tonne und eine zweite Tonne, wobei der Bodenbereich der ersten und zweiten Tonne mit einer Öffnung versehen ist, wobei jeweils ein Positionierungselement auf der inneren Unterseite des Bodenbereichs angeordnet ist, wobei eine Ventilscheibe schwenkbar mit dem Positionierungselement verbunden ist, wodurch die Ventilscheibe um das Positionierungselement als Drehpunkt bewegbar ist, womit die Ventilscheibe mit der Öffnung verrastbar ist oder sich nach oben bewegt und sich dadurch von der Öffnung löst; wobei die erste Tonne und die zweite Tonne vom Übertragungselement angetrieben werden, wobei die erste Tonne und die zweite Tonne dadurch, dass die erste Tonne und die zweite Tonne gegenseitig als Gegengewicht fungieren abwechselnd nach oben und nach unten bewegt werden, wodurch das Wasser im jeweiligen Wasserbehälter bis zur Oberseite des Turmgestells gefördert und dann in den jeweiligen Wassertank eingegossen wird, sodass das Wasser vom Wassertank entlang des Rohrkörpers nach unten gerichtet auftrifft, um den Drehmechanismus zum Drehen anzutreiben, womit die Stromerzeugungseinheit zur Erzeugung von elektrischer Energie angetrieben wird.
Patent DE-202017002205-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/12
Filed: 2017-04-26
Abstract: Trainingsvorrichtung, welche sich bei bestimmungsgemäßer Benutzung nicht im Raum bewegt, umfassend eine Handkurbel, eine Fußkurbel und ein Bremssystem zur Bremsung der Bewegung der Handkurbel und der Fußkurbel.
Patent DE-202017002841-U1 (DE)
Title: Mechanische Hubvorrichtung zum Heben von Maschinen oder Gegenständen
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Mechanische Hubvorrichtung zum Bewegen von Gegenständen oder Maschinen dadurch gekennzeichnet, das sich im inneren des Aluminiumprofil (1) eine Gaszugfeder als Gegengewicht befindet. Die Kraft der Gaszugfeder wird auf Grundlage des zu bewegenden Gegenstandes ausgelegt.
Patent DE-202017003699-U1 (DE)
Title: Ausbläserschutzhaube für Ausbläser "Typ Lambda" nach DVGW- Regelwerk G442
IPC: F17D3/10
Filed: 2017-07-14
Abstract: Wetterschutzhaube für Ausbläser nach DVGW G442 dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschelle (1) auf vorhandene Ausbläser moniert werden kann und durch den Verschlußdeckel (2) die daran angeschlossenen Leitungen vor Wassereintritt schützt.
Patent DE-202017100501-U1 (DE)
Title: Luftentfeuchtevorrichtung eingerichtet für Sichtprüfung bei passiver, autonomer Sorption von Flüssigkeit sowie Bereitstellungsverfahren und Verwendung
IPC: F24F3/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Luftentfeuchtevorrichtung (10; 110) zur passiven, autonomen Sorption von Flüssigkeit aus Umgebungsluft, mit einem Behälter (12) zur Aufnahme von sorbierter Flüssigkeit, und mit einem Einsatz (14) für den Behälter zur Anordnung von hygroskopischem Sorptionsmittel (1) separat von aufgenommener Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftentfeuchtevorrichtung wenigstens eine Flüssigkeitspegelanzeigeeinheit (18) eingerichtet zum Anzeigen des Volumens der im Behälter aufgenommenen Flüssigkeit und deren Pegel aufweist, wobei die Flüssigkeitspegelanzeigeeinheit an einer Außenmantelfläche (12.2) des Behälters lateral von außen sichtbar angeordnet ist.
Patent DE-202017107841-U1 (DE)
Title: Elektrische Direktkontaktierung
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-12-21
Abstract: Adapterkörper (1) mit einem ersten Anschlussmittel (1a) zur Aufnahme eines Kontaktelements (2) sowie einem zweiten Anschlussmittel (1b) zum Anschluss an ein Kabel oder eine Leitung, wobei das erste Anschlussmittel (1a) eine Kavität (4) im Adapterkörper (1) darstellt, in die das Kontaktelement (2) formschlüssig eingesetzt ist und zumindest kraftschlüssig oder kraft- und zusätzlich stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202018000174-U1 (DE)
Title: Makula-Schirm
IPC: G02C9/04
Filed: 2018-01-12
Abstract: Der MS ist in Anspruch 1 gekennzeichnet als Blendschutzbrillen-direkt-Adapter. Er wird direkt auf eine Sonnenbrille aufgesetzt bzw. aufgeclippt zu sicherem Halt.
Patent DE-202018003823-U1 (DE)
Title: Bipolar-Transistoren mit isoliertem Gate (Insulated-Gate Bipolar Transistors (IGBTS)) mit Graben-Gate
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-08-17
Abstract: Bipolartransistorvorrichtung mit isoliertem Gate (insulated gate bipolar transistor (IGBT) device), umfassend:
 einen aktiven Bereich;
 einen inaktiven Bereich;
 einen Graben, der sich entlang einer Längsachse in dem aktiven Bereich erstreckt;
 eine erste Mesa, die durch eine erste Seitenwand des Grabens und parallel zu dem Graben definiert ist; und
 eine zweite Mesa, die durch eine zweite Seitenwand des Grabens und parallel zu dem Graben definiert ist,
 wobei die erste Mesa mindestens ein aktives Segment der IGBT-Vorrichtung einschließt, und
 die zweite Mesa mindestens ein inaktives Segment der IGBT-Vorrichtung einschließt.
Patent DE-202018004667-U1 (DE)
Title: Speckimitat als Trägermatrix für Omega-3-Fettsäuren zur Anreicherung von Wurstwaren
IPC: A23D7/005
Filed: 2018-10-09
Abstract: Speckimitat als Halbfertigerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer fest gelierten Mischung aus thermohydrolytisch aufgeschlossenen sowie feinzerkleinerten bindegewebsreichen Fleischteilen (Gemäß den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse im Deutschen Lebensmittelbuch werden unter dem Begriff „Fleisch“ „alle Teile von geschlachteten oder erlegten warmblütigen Tieren, die zum Genuss für Menschen bestimmt sind“ bezeichnet, also auch z. B. Blut, Innereien und Schwarten.) porciner Herkunft (Schwartenbrei) und einer eindispergierten Öl-in-Wasser-Emulsion, die als n3-PUFA-Quelle ausgestaltet ist, besteht.
Patent DE-202018006109-U1 (DE)
Title: Wellschlauch, System und Fahrzeug
IPC: F16L11/20
Filed: 2018-05-14
Abstract: Wellschlauch (1) mit einem thermochromen Farbstoff (7).
Patent DE-202018100747-U1 (DE)
Title: Linearaktuator mit integriertem Freigabemechanismus
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Linearaktuator mit integriertem Freigabemechanismus, umfassend: einen Aktuatorkörper (1), der umfasst: einen Halteblock (11), einen im besagten Halteblock (11) montierten Zahnradsatz (12), einen zum Drehen des besagten Zahnradsatzes (12) geeigneten Kraftantrieb (13), einen Übertragungsmechanismus (14), der eine mit dem besagten Zahnradsatz (12) in Eingriff gebrachte Gewindespindel (141) umfasst, einen ein- und ausfahrbaren Rohrsatz (15), der linear ein- und ausfahrbar an die besagte Gewindespindel (141) außerhalb des besagten Halteblocks (11) gekoppelt ist, und ein Verbindungsstück (16), das mit einem äußeren Ende des besagten ein- und ausfahrbaren Rohrsatzes (15) verbunden und mit dem besagten ein- und ausfahrbaren Rohrsatz (15) relativ zur besagten Gewindespindel (141) axial beweglich ist; und einen Freigabemechanismus (2), der zwischen den besagten ein- und ausfahrbaren Rohrsatz (15) und das besagte Verbindungsstück (16) gekoppelt ist, wobei der besagte Freigabemechanismus (2) umfasst: eine Adapterbuchse (21), die mit dem besagten ein- und ausfahrbaren Rohrsatz (15) verbunden ist, eine Aufnahmebuchse (22), die mit dem besagten Verbindungsstück (16) verbunden und beweglich an die besagte Adapterbuchse (21) gekoppelt ist, eine Bremsfeder (23), die um die besagte Adapterbuchse (21) herum angebracht ist, wobei die besagte Bremsfeder (23) ein Positionierungsmittel (231), eine Spannhülse (24), die mit der besagten Aufnahmebuchse (22) verbunden und auf der besagten Aufnahmebuchse (22) und der besagten Bremsfeder (23) befestigt ist, und einen Drehknopf (25), der auf der besagten Spannhülse (24) befestigt ist, umfasst, wobei das besagte Positionierungsmittel (231) der besagten Bremsfeder (23) ein erstes Endstück (2311) und ein zweites Endstück (2312) umfasst, die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Enden davon in unterschiedliche Richtungen erstrecken, wobei das besagte erste Endstück (2311) im besagten Adapter positioniert ist, wobei sich das besagte zweite Endstück (2312) aus der besagten Spannhülse (24) heraus erstreckt und im besagten Drehknopf (25) positioniert ist, wobei die besagte Bremsfeder (23) mit einer inneren Oberfläche der besagten Spannhülse (24) an der Außenfläche in Reibeingriff gebracht ist; und wobei die besagte Bremsfeder (23), wenn der besagte Drehknopf (25) zum Bewegen des besagten zweiten Endstücks (2312) des besagten Positionierungsmittels (231) der besagten Bremsfeder (23) in eine Richtung gedreht wird, dazu gezwungen wird, ihren Durchmesser zu verringern und die besagte Adapterbuchse (21) zu umwickeln, wodurch der Reibeingriff zwischen der besagten Bremsfeder (23) und der besagten Spannhülse (24) gelöst wird.
Patent DE-202018100757-U1 (DE)
Title: Selbstreinigungssystem für Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: C23C18/52
Filed: 2018-02-12
Abstract: Selbstreinigungssystem für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend: eine photoaktive Selbstreinigungsfläche; einen Sonnenschutz; eine Sonnenschutzbetätigung, die den Sonnenschutz zwischen einer ersten geöffneten Position und einer ersten geschlossenen Position verschiebt; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Sonnenschutz zu öffnen, wenn Sonnenlicht derart gerichtet ist, dass es auf die photoaktive Selbstreinigungsfläche trifft und die Reinigung fördert.
Patent DE-202018104695-U1 (DE)
Title: Faltbare Toilettensitzauflage
IPC: A47K13/16
Filed: 2018-08-15
Abstract: Faltbare Toilettensitzauflage, wobei die Auflage (10), abgesehen von einem rückwärtigen Bereich (20), der offen ausgebildet ist und in dem die Auflage (10) beidseits des rückwärtigen offenen Bereiches (20) in zwei Endabschnitten (30, 40) endet, ansonsten zumindest näherungsweise der Form eines üblichen WC-Sitzes nachgebildet ist, wobei die Auflage (10) aus einem faltbaren Material ausgebildet ist, wobei die Auflage (10) eine Vielzahl von Segmenten (11, 12, 13) aufweist, die untereinander jeweils durch gerade Falze (14), Faltungslinien, Prägungslinien oder sonstige Mittel miteinander verbunden sind, die ein Auseinanderfalten und/oder Zusammenfalten der Auflage (10) nach der Art eines Leporello- oder Zickzackfalzes ermöglichen, wobei die Segmente (11, 12, 13) aus einer Vielzahl von zumindest näherungsweise kreisringsegmentförmigen ersten Segmenten (11) bestehen, die, abgesehen von den beiden Endabschnitten (30, 40), die Auflage (10) bilden, und wobei die Auflage (10) in den beiden Endabschnitten (30, 40) jeweils aus einer Mehrzahl von zumindest näherungsweise viereckigen und/oder dreieckigen zweiten Segmenten (12, 13) ausgebildet ist.
Patent DE-202019002373-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab als Mehrzweckgerät
IPC: G01C9/18
Filed: 2019-05-31
Abstract: Gliedermaßstab (10, 10.5, 10.6, 10.7)
 - mit mehreren Gliedern (20, 20.5, 21, 21.5, 22, 22.5, 23, 23.5, 24, 24.5, 24.7, 25, 25.5, 25.6, 25.7),
 - wobei die einzelnen Glieder (20, 20.5, 21, 21.5, 22, 22.5, 23, 23.5, 24, 24.5, 24.6 24.7, 25, 25.5, 25.6, 25.7) jeweils über endseitige Achsen (30, 32, 34, 36, 38) miteinander verbunden sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - an dem obersten Glied (25, 25.5, 25.6, 25.7) eine Libelle (40, 40.5, 40.6) angeordnet ist.
Patent DE-202019003141-U1 (DE)
Title: Ortsungebundenes bewegliches Hubysytem zum Anheben von Teilen, Lager-/Transportmitteln und/oder Fahrzeugen
IPC: B66F5/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ortsungebundenes bewegliches Hubsystem, mit oder ohne Rollen, zum Anheben von Teilen, Lager- / Transportmitteln und/oder Fahrzeugen, bestehend aus einem Grundgestell mit aufgesetztem, festen oder neigbaren Säulensystem mit angebauten elektromechanischen, pneumatischen oder hydraulisch betriebenem Linearhubsystem und adaptierbaren Lastaufnahmesystemen gekennzeichnet dadurch, dass diese auf die jeweilige zu hebende Last abgestimmt und über eine Aufnahme an dem Linearhubsystem zu adaptieren bzw. befestigten sind, so dass diese eine aus der Grundstellung waagerechten, beim Heben geneigte Hubbewegung ausführen.
Patent DE-202019004534-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung mit Stecksystem und klappbarem Reflektor
IPC: F21S10/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Projektionsvorrichtung insbesondere zur Erzeugung einer strukturierten, farbigen Projektion auf Wänden, Fassaden, Decken und Böden umfassend eine Lichtquelle (9), mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (7) und Maske (4), wobei die mindestens eine Maske (4) lichtundurchlässige Teilbereiche aufweist und dadurch eine Strukturierung der Projektion bewirken kann, und wobei die mindestens eine lichtdurchlässige Scheibe (7) Licht mindestens einer Wellenlänge im Bereich von 380 bis 780 nm absorbieren und dadurch die Farbigkeit der Projektion bewirken kann.
Patent DE-202019005568-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-08-09
Abstract: Flüssigkeitsreinigungsvorrichtung, umfassend:
 ein erstes Teil (302), wobei das erste Teil ein erstes offenes Ende hat (304);
 ein erstes Element (303), das mit dem ersten offenen Ende verbunden und um dieses herum angeordnet ist; und
 ein poröses zweites Teil (310), wobei das zweite Teil funktional mit dem ersten Element verbunden ist und das erste offene Ende umschließt.
Patent DE-202020000623-U1 (DE)
Title: Motorradschräglagentrainer mit Referenzvorrichtung
IPC: B62H1/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Motorradschräglagentrainer, der eine Referenzvorrichtungen 3 mit zwei Referenzflächen und vorzugsweise zwei Ausleger 1 die an einem am Motorrad angebrachten Halteteil mit zwei oder vier Aufnahmevorrichtungen 8 oder zwei getrennt angebrachten Halteteilen mit jeweils einer oder zwei Aufnahmevorrichtungen befestigt sind, wobei auf jeder Seite des Motorradschräglagentrainer die Aufnahmevorrichtungen 8 im Halteteil jeweils eine Referenzvorrichtung 3 und vorzugsweise einen Ausleger 1 aufweisen, wobei das Halteteil oder die zwei getrennt angebrachten Halteteilen jeweils an der Motorradlängsseite im unteren Rahmenbereich auf Höhe des Motors und die Ausleger 1 an den Halteteilen anbringbar sind, wobei die Ausleger 1 eine Drehachse aufweisen und vor dem Lenker, vorzugsweise in V Form angeordnet sind, so dass der Ausleger vorzugsweise einen Drehwinkel zwischen den Schenkeln, die von der Motorradseitenfläche und dem Ausleger gebildet werden, aufweist und die Referenzvorrichtung verstellbar ist.
Patent DE-202020003263-U1 (DE)
Title: Magnetische Deckenbefestigung mit integrierter Absturzsicherung
IPC: E04F13/30
Filed: 2020-07-29
Abstract: magnetische Deckenbefestigung mit integrierter Absturzsicherung dadurch gekennzeichnet, dass die im Magnetzylinder befindliche Stahl-oder Bleikugel in eine kegelförmige Vertiefung fallen kann, so dass das Herausziehen der kleineren Kugel an einem Stahlseil, aus der schlüssellochförmingen Öffnung verhindert wird.
Patent DE-202020004286-U1 (DE)
Title: Drehvorrichtung zur Messung von Gasmengen in der Aquariumtechnik
IPC: G01F11/20
Filed: 2020-10-10
Abstract: Drehvorrichtung zur Messung von Gasmengen in der Aquarientechnik, die eine Drehvorrichtung (3) aufweist, Dadurch gekennzeichnet, das bis zum Wasserstand (13) gefülltes Gehäuse (18) mit einer Drehvorrichtung (3) versehen wird.
Patent DE-202020004648-U1 (DE)
Title: Protektoren gegen Dellen und Kratzer für Fahrzeuge
IPC: B60J11/06
Filed: 2020-11-05
Abstract: Zusammenklappbarer Karosserieschutz zur Vermeidung von Dellen und Kratzer an Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet dass sich der Karosserieschutz an den faltbaren Verbindungspunkten ( 1x,2x und 3x ) zusammenklappt, Schutzteil links ( 6 bis 7 ) an Schutzteil links Mitte ( 8 bis 9 ) hält und Schutzteil rechts mitte ( 10 bis 11 ) an Schutzteil rechts ( 12 bis 13 ) hält.