baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224775-B4 (DE)
Title: Teilmontagevorrichtung für fahrzeug
Inventor: KWAK DONG-HO
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-12-03
Granted: 2022-03-10
Abstract: Teilmontagevorrichtung für ein Fahrzeug, die Bestandteile in einem Teil montiert, das durch eine Teiltransferstraße weitergeleitet wird, um in einer Einspannvorrichtung empfangen zu werden, und die das Teil durch selektives Befestigen verschiedener Anwendungen automatisch montiert, die das Teil prüfen, dessen Montage vollendet ist, aufweisend:einen Grundrahmen, der an einem Arbeitsplatz installiert ist, um der Einspannvorrichtung zu entsprechen;eine Befestigungsplatte, die befestigt ist, um sich an einer Vorderseite des Grundrahmens verschiebbar nach oben und unten zu bewegen, und zum Befestigen verschiedener Anwendungen, die beim Montieren und Prüfen des Teils zu verwenden sind, an einer Vorderfläche konfiguriert ist; undzumindest einen Betätigungszylinder, der an dem Grundrahmen an der Rückseite der Befestigungsplatte befestigt ist, wobei ein vorderes Ende einer Betriebslast mit einer Rückfläche der Befestigungsplatte verbunden ist, wobei der Betätigungszylinder so konfiguriert ist, dass er an variablen Orten auf einer Breitenrichtung des Grundrahmens basierend auf einer Größe, einer Form und einem Gewicht der Anwendung angeordnet wird, die an der Befestigungsplatte befestigt ist.
Patent DE-102015010932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und ortsfeste Erfassungsvorrichtung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-08-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (2,3) für ein Kraftfahrzeug (1), deren Lichtverteilung (7) veränderbar ist, wobei eine ortsfeste Erfassungsvorrichtung (9, 10) wenigstens eine Objektinformation wenigstens eines Objekts (14, 15, 17) in einem Erfassungsbereich (11, 12) der Erfassungsvorrichtung (9, 10) erfasst, wobei die Objektinformation drahtlos gesendet und von einem Empfänger (6) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1, 3) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der empfangenen Objektinformation gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass kraftfahrzeugseitig oder seitens der Erfassungsvorrichtung (9, 10) basierend auf der wenigstens einen Objektinformation wenigstens eine Objekthypothese erstellt wird, die eine Objektklasse eines beweglichen und/oder eines unbeweglichen Objekts (14, 15, 17) in dem Erfassungsbereich (11, 12) der Erfassungsvorrichtung (9, 10) umfasst oder betrifft, wobei die Beleuchtungsvorrichtung in Abhängigkeit der Objektklasse gesteuert wird.
Patent DE-102015013516-B4 (DE)
Title: Rohrbündelwärmeübertrager und Fertigungsverfahren für Rohrbündelwärmeübertrager
Inventor: BRUCKER FRANK
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-10-20
Granted: 2018-01-18
Abstract: Rohrbündelwärmeübertrager (1) mit einem länglichen Gehäuse (2), das von zumindest einem ersten Fluid durchströmbar ist und einen Mantelraum bildet, wobei im Innenraum des Gehäuses (2) zumindest ein Bündel Rohre (3) entlang einer Länge des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Rohre (3) durch zumindest ein zweites Fluid durchströmbar sind und einen Rohrraum bilden, und wobei das zumindest eine Bündel Rohre (3) beidenends durch je eine Rohrplatte (9) gehaltert wird, die für jedes Rohr (3) eine Öffnung (9') aufweist, die das jeweilige Rohr (3) fluiddicht aufnimmt, wobei das Gehäuse (2) eine oder zwei Vorkammern (12) aufweist, wobei sich in dem Gehäuse (2) von der einen Rohrplatte (9) zur anderen Rohrplatte (9) eine Mehrzahl Trennbleche (4a, 4b, 4c) erstreckt, so dass der Innenraum durch die Trennbleche (4a, 4b, 4c) in mehrere voneinander fluidisch entkoppelte Teil-Mantelräume (10) unterteilt ist, wobei in jedem Teil-Mantelraum (10) ein Rohrbündel vorliegt, und wobei jeder Teil-Mantelraum (10) zumindest einen Mantelstutzen (7, 8) aufweist, durch den der Teil-Mantelraum (10) unabhängig von den anderen Teil-Mantelräumen (10) mit dem ersten Fluid beschickbar ist, und wobei sich in dem Gehäuse (13) in zumindest einer Vorkammer (12) von der einen Rohrplatte (9) zu einem von der Rohrplatte (9) abgewandten Ende der Vorkammer (12) eine Mehrzahl Trennbleche (5a, 5b, 5c) erstreckt, so dass der Innenraum der Vorkammer durch die Trennbleche (5a, 5b, 5c) in mehrere voneinander fluidisch entkoppelte Teil-Vorkammern (12') unterteilt ist, wobei die Trennbleche (5a, 5b, 5c) der Vorkammer (12) mit den Trennblechen (4a, 4b, 4c) in den Teil-Mantelräumen (12') fluchten.
Patent DE-102015121044-B4 (DE)
Title: Anschlussblock mit zwei Arten von Durchkontaktierungen und elektronische Vorrichtung, einen Anschlussblock umfassend
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2015-12-03
Granted: 2020-02-06
Abstract: Anschlussblock (600), umfassend:• ein Kapselungsmittel (400);• mindestens eine erste elektrisch leitfähige Durchkontaktierung (602), die durch das Kapselungsmittel (400) von einer ersten Fläche (606) des Kapselungsmittels (400) zu einer zweiten Fläche (608) des Kapselungsmittels (400) verläuft;• mindestens eine zweite elektrisch leitfähige Durchkontaktierung (604), die sich entlang einer äußeren dritten Fläche (610) des Kapselungsmittels (400) von der ersten Fläche (606) des Kapselungsmittels (400) zu der zweiten Fläche (608) des Kapselungsmittels (400) erstreckt;• wobei die mindestens eine erste elektrisch leitfähige Durchkontaktierung (602) als mindestens ein Abschnitt von mindestens einem aus der Gruppe, bestehend aus einem Leadframe und einer strukturierten elektrisch leitfähigen Platte mit einer Mehrzahl von parallelen Rippen, konfiguriert ist;• wobei die mindestens eine zweite elektrisch leitfähige Durchkontaktierung (604) als mindestens eine aus der Gruppe bestehend aus elektroplattierten Strukturen und gesputterten Strukturen konfiguriert ist; und• wobei eine Querschnittsfläche (A1) der mindestens einen ersten elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung (602) größer ist als eine Querschnittsfläche (A2) der mindestens einen zweiten elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung (604) in einer Ebene senkrecht zu einer Richtung, die von der ersten Fläche (606) des Kapselungsmittels (400) zu der zweiten Fläche (608) des Kapselungsmittels (400) verläuft.
Patent DE-102016008732-B4 (DE)
Title: Fluidgehäuse eines Fluidbehandlungssystem und Fluidbehandlungssystem
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-07-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fluidgehäuse (12) eines Fluidbehandlungssystems (10) eines Fluidsystems, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Gehäuseteil (18) aus Kunststoff, welches wenigstens einen Aufnahmeraum (24) für wenigstens ein Fluidbehandlungsbauteil zur Behandlung des Fluids, wenigstens eine mit einem Verschlussgehäuseteil verschließbare Einbauöffnung (20) zum Einbau des wenigstens einen Fluidbehandlungsbauteils in den wenigstens einen Aufnahmeraum (24) und wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (26) zum Verbinden des wenigstens einen Gehäuseteils (18) mit dem wenigstens einen Verschlussgehäuseteil aufweist, und mit wenigstens einem Einlegeteil (30), welches wenigstens teilweise in den Kunststoff des wenigstens einen Gehäuseteils (18) eingebracht ist und welches wenigstens einen Versteifungsbereich (32) aufweist, der sich wenigstens abschnittsweise in dem wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsabschnitt (26) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidgehäuse (12) wenigstens einen Gehäuse-Befestigungsabschnitt (28) zur Befestigung des Fluidgehäuses (12) an wenigstens einem entsprechenden Haltebauteil des Fluidsystems aufweist und das wenigstens eine Einlegeteil (30) wenigstens einen Befestigungsbereich (36) aufweist, der sich wenigstens abschnittsweise in den wenigstens einen Gehäuse-Befestigungsabschnitt (28) erstreckt.
Patent DE-102016100588-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument mit elektrisch leitfähigen Anschlagelementen und Verfahren zur Herstellung eines Backenelements für ein elektrochirurgisches Instrument
Inventor: THOMAS DANIEL JOHN
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-01-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument, umfassend:einen Griff (1) mit einem Betätigungsmechanismus, der zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist,ein Paar von gegenüberliegenden ersten und zweiten Backenelementen (2, 3), wobei die ersten und zweiten Backenelemente (2, 3) jeweils eine innere Fläche aufweisen, wobei eine Bewegung des Betätigungsmechanismus aus seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung dazu führt, dass sich zumindest eines der Backenelemente (2, 3) relativ zu dem anderen aus einer ersten offenen Stellung in der die Backenelemente (2, 3) in einem beabstandeten Verhältnis relativ zueinander angeordnet sind, in eine zweite geschlossene Stellung, in der die Backenelemente (2, 3) mit den deren zueinander benachbarten Flächen zusammenwirken,eine erste Versiegelungselektrode, die auf der inneren Fläche des ersten Backenelements (2) angeordnet ist,eine zweite Versiegelungselektrode, die auf der inneren Fläche des zweiten Backenelements (3) angeordnet ist,elektrische Verbindungen zum Verbinden des Instruments mit einem elektrochirurgischen Generator, derart dass, wenn sich die Backenelemente (2, 3, 20) in ihrer geschlossenen Stellung mit dazwischen erfasstem Gewebe befinden, das Instrument das Gewebe versiegeln kann, indem ein elektrochirurgischer Strom in das Gewebe von der ersten und zweiten Versiegelungselektrode geführt wird,ein oder mehrere elektrisch leitfähige Anschlagelemente (12, 13, 30), die auf einer oder beiden der inneren Fläche der ersten und zweiten Backenelemente (2, 3) angeordnet sind, wobei das eine oder die mehreren Anschlagelemente (12, 13, 30) einen vorbestimmten Abstand zwischen den ersten und zweiten Versiegelungselektroden aufrechterhalten, falls sich die Backenelemente (2, 3, 20) in ihrer geschlossenen Stellung befinden, wobei das oder jedes der einen oder mehreren Anschlagelemente (12, 13, 30) auf einem langgestreckten Anschlagelement angeordnet ist, das von der ersten oder zweiten Elektrode getrennt ist und Abmessungen hat, die größer sind als diejenigen des entsprechenden Anschlagelements (12, 13, 30), ein oder mehrere Isolierelemente (14, 17, 19), die ausgelegt sind, zu verhindern, dass die leitfähigen Anschlagelemente (12, 13, 30) einen elektrischen Kurzschluss zwischen der ersten und zweiten Versiegelungselektrode verursachen, falls sich die Backenelemente (2, 3, 20) in ihrer geschlossenen Stellung befinden.
Patent DE-102016100766-B4 (DE)
Title: Strukturierung von durchkontaktierungen durch mehrfachfotolithografie und mehrfachätzung
Inventor: Shiu Jung-Hau
IPC: H01L21/768
Filed: 2016-01-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:
 Herstellen einer dielektrischen Schicht (26);
 Herstellen eines Fotoresists (36) über der dielektrischen Schicht (26);
 Herstellen einer ersten Maskenschicht (42) über dem Fotoresist (36);
 Herstellen einer zweiten Maskenschicht (44) über der ersten Maskenschicht (42);
 Durchführen einer ersten Fotolithografie und einer ersten Ätzung, um eine erste Durchkontaktierungsstruktur (52) in der zweiten Maskenschicht (44) herzustellen, wobei die erste Fotolithografie und die erste Ätzung auf einer Oberseite der ersten Maskenschicht (42) endet;
 Durchführen einer zweiten Fotolithografie und einer zweiten Ätzung, um eine zweite Durchkontaktierungsstruktur (60) in der zweiten Maskenschicht (44) herzustellen, wobei die zweite Fotolithografie und die zweite Ätzung auf der Oberseite der ersten Maskenschicht (42) endet;
 Ätzen der ersten Maskenschicht (42) unter Verwendung der zweiten Maskenschicht (44) als eine Ätzmaske und
 Ätzen des Fotoresists (36) und der dielektrischen Schicht (26), um die erste Durchkontaktierungsstruktur (52) und die zweite Durchkontaktierungsstruktur (60) gleichzeitig in die dielektrische Schicht zu übertragen.
Patent DE-102016101501-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Relais und Vorrichtung zum Erkennen des Schaltzustandes eines elektromechanischen Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/08
Filed: 2016-01-28
Granted: 2018-12-27
Abstract: Elektromechanisches Relais (10) mit folgenden Merkmalen:
 einen magnetischen Kreis, der einen magnetischen Kern (40) mit einer Spule (50) und wenigstens einen Dauermagneten (210) aufweist,
 Anschlusskontakten (51, 52) zum Anschließen der Spule (50) an eine Energieversorgungsquelle (220),
 einen Wippanker (30), der in eine Ruhelage oder eine Arbeitslage bewegbar ist und mit dem magnetischen Kern (40) zwei Arbeitsluftspalte (90, 95) bilden kann,
 zwei Reedkontakte (60, 80), die jeweils bei stromloser Spule (50) einen ersten Schaltzustand und bei stromdurchflossener Spule (50) einen zweiten Schaltzustand einnehmen, wobei die beiden Reedkontakte (60, 80) potentialfreie Anschlusskontakte (63, 64, 83, 84) zum Ausgeben des aktuellen Schaltzustands an eine Auswerteeinrichtung (200) aufweisen, und wobei
 der eine Reedkontakt (60) in der Nähe des einen Arbeitsluftspaltes (95) und der andere Reedkontakt (80) in der Nähe des anderen Arbeitsluftspaltes (90) angeordnet ist.
Patent DE-102016105307-B4 (DE)
Title: Kühlungsstrategie bei abgeschaltetem Motor
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P7/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ermittelt wird, ob ein Motor (104) eines Fahrzeugs abgeschaltet ist;in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass der Motor (104) abgeschaltet ist, ermittelt wird, ob eine Heizeinrichtung (155), die dem Motor (104) zugeordnet ist, eingeschaltet ist;einer von mehreren Motorkühlmittel-Temperaturmesswerten (ECT-Messwerten) und eine entsprechende Position empfangen werden, welche dem empfangenen ECT-Messwert zugeordnet ist;die entsprechende Position und eine Anweisung übertragen werden, eine Motorkühlmittelströmung von der entsprechenden Position zu der Heizeinrichtung (155) oder zu dem Motor (104) zu leiten; undein oder mehrere Kühlmittel-Steuerventile (188) basierend auf der entsprechenden Position und der Anweisung selektiv betätigt werden,wobei eine entsprechende Position, die dem höchsten ECT-Messwert zugeordnet ist, in Ansprechen auf eine Ermittlung empfangen wird, dass der Motor (104) abgeschaltet ist und die Heizeinrichtung (155) eingeschaltet ist,wobei eine Motorkühlmittelströmung selektiv von der entsprechenden Position zu der Heizeinrichtung (155) geleitet wird,wobei ein voreingestellter Zähler (220) in Ansprechen auf das Übertragen der entsprechenden Position und der Anweisung um Eins verringert wird,wobei ein gegenwärtiger Wert des Zählers (220) mit einem Zählerschwellenwert verglichen wird undwobei in Ansprechen auf eine Ermittlung, dass der gegenwärtige Wert des Zählers (220) größer als der Zählerschwellenwert ist, ermittelt wird, ob der Motor (104) abgeschaltet ist.
Patent DE-102016221186-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-10-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Kalibriervorrichtung (50) zum Kalibrieren von je eine Beleuchtung (12) und eine Lichtlaufzeitkamera (20) aufweisenden Lichtlaufzeitkamerasystemen (1), mit- einem Lichtleitsystem (52), das einen Lichtwellenleiter (58) oder mehrere Lichtwellenleiter (58) gleicher optischer Länge aufweist,- einer Einkoppelvorrichtung (54) zur Erfassung eines von der Beleuchtung (10) des Lichtlaufzeitkamerasystems (1) ausgesendeten Lichts und zur Einkopplung dieses Lichts in den Lichtwellenleiter (58) oder die Lichtwellenleiter (58) und- einer Ausleuchtungsvorrichtung (56) zur Beleuchtung eines Lichtlaufzeitsensors (22) der Lichtlaufzeitkamera (20) über deren Kameraoptik (25) mit dem Licht des Lichtwellenleiters (58) oder der Lichtwellenleiter (58), wobei die Ausleuchtungsvorrichtung (56) eine Positionierungseinrichtung (60) zur Positionierung des Auskoppelbereichs (62) des Lichtwellenleiters (58) oder der Auskoppelbereiche (62) der Lichtwellenleiter (58) aufweist, wobei die Positionierungseinrichtung (60) als Halteplatte (64) mit Öffnungen zur Aufnahme der Auskoppelbereiche (62) der Lichtwellenleiter (58) ausgebildet ist.
Patent DE-102017007445-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtervorrichtung
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: B01D27/08
Filed: 2017-08-05
Granted: 2023-04-06
Abstract: Filterelement, das einen sich entlang einer Längsachse (20) erstreckenden Körper bildet und in einer ein Bestandteil einer zugeordneten Filtervorrichtung bildenden Umhausung (4, 8) aufnehmbar ist, die mittels eines Deckelteils (14) verschließbar ist, wobei eine Endkappe (40) vorgesehen ist, die ein Kappenteil (42) mit einer einen Kreisring bildenden ebenen Oberseite (44) und mit einem kreiszylinderförmigen Umfangsteil (46) und die einen Dichtungsträger in Form eines kreisrunden Ringkörpers (48) aufweist, der mit dem Kappenteil (42) ein einstückig zusammenhängendes Bauteil bildet, von diesem sowohl axial als auch radial beabstandet ist und mit dem Kappenteil (42) über eine elastisch nachgiebige Verbindungseinrichtung zusammenhängt, wobei zur Bildung einer fluiddichten Abdichtung zwischen Umhausung (4, 8) und Deckelteil (14) eine Dichtungsanordnung (54) vorgesehen ist, die als Bestandteil des Filterelements (2) an dem mit diesem verbundenen Dichtungsträger festgelegt ist, wobei die Verbindung zwischen Dichtungsträger und Filterelement (2) durch mehrere nachgiebige Verbindungselemente der Verbindungseinrichtung gebildet ist, die zwischen diesen zumindest eine axiale Relativbewegung gegen Elastizitätskraft zulassen und die in Form von flachen Bändern (50) vorgesehen sind, die sich jeweils in S-förmigem Verlauf zwischen dem Ringkörper (48) und dem Kappenteil (42) der Endkappe (40) erstrecken und an den Ringkörper (48) und an das Kappenteil (42) derart angeformt sind, dass die oberen Bandenden mit einem Großteil der Bandbreite entlang des Innenumfangs (64) des Ringkörpers (48) in einer Radialebene in Axialrichtung verlaufen bevor die S-förmige Krümmung beginnt.
Patent DE-102017010346-B4 (DE)
Title: Behälter zum Sammeln und temporären Lagern von gefährlichen Stoffen
Inventor: SCHREITER OLAF
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-12-05
Abstract: Behälter zum Sammeln und temporären Lagern von gefährlichen Stoffen, wobei:der Behälter das Fassungsvolumen eines handelsüblichen mobilen Mülleimers aufweist,der Behälter unter Verwendung nicht brennbarer Materialien hergestellt ist,der Behälter durch einen Deckel aus ebendiesen Materialien selbsttätig luftdicht verschließbar ist,der Behälter über eine Anschlussmöglichkeit an ein externes Abluftsystem mit einem integrierten Brandschutzelement verfügt,der Behälter eine Vorrichtung zur Zufuhr von Umgebungsluft besitzt, die sich bei der Unterbrechung des Abluftstromes automatisch brandsicher verschließt und den Zuluftstrom damit unterbindet.
Patent DE-102017011054-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: WOSNITZA THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bipolares elektrochirurgisches Instrument zur Führung in einem Arbeitskanal eines Morcellators oder eines Resektoskops, wobei das Instrument an einen elektrochirurgischen Hochfrequenzstrom-Generator anschließbar ist und einen als Rücklaufelektrode ausgebildeten röhrenförmigen Schaft, sowie eine in diesem Schaft verschieblich angeordnete Schlingenelektrode und eine Steuerschaltung umfasst. Die Schlingenelektrode ist mit Bewegungsmitteln angeordnet, welche, gesteuert durch ein elektrisches Signal der Steuerschaltung, die Schlingenelektrode relativ zur Längsachse des röhrenförmigen Schafts bewegen.
Patent DE-102017011825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftrennen länglicher Werkstücke aus Holz, Kunststoff und dergleichen in Lamellen sowie Bearbeitungsmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: REINGEN JÜRGEN
IPC: B27B5/04
Filed: 2017-12-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Auftrennen länglicher Werkstücke aus Holz, Kunststoff und dergleichen in Lamellen, bei dem mit wenigstens einer Trennsäge von einer Seite aus wenigstens ein Sägeschnitt in das Werkstück eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sägeschnitt so eingebracht wird, dass an der gegenüberliegenden Werkstückseite ein Haltesteg (16) stehen bleibt, der die Lamellen (2) untereinander verbindet und der anschließend mit Abstand hinter der Trennsäge (13) während des Durchlaufs des Werkstückes (1) durch die Bearbeitungsmaschine über die Breite des Werkstückes (1) zur vollständigen Trennung der Lamellen (2) voneinander entfernt wird.
Patent DE-102017101507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: BINNINGER THOMAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2017-01-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Abgas, das Kohlenstoffverbindungen und Stickoxide enthält, in einer regenerativen Nachverbrennungsanlage, die mindestens zwei mit Wärmespeicherkörpern (7a, 7b, 7c) gefüllte durch eine Brennkammer (10) verbundene Regeneratoren (A, B, C) aufweist, wobei das Abgas in Zyklen wechselweise wenigstens einem Regenerator (A, B, C) zugeführt wird und in dem wenigstens einen Regenerator (A, B, C) erwärmt wird, in der Brennkammer (10) die Kohlenstoffverbindungen oxidiert werden und unter Zugabe einer Stickstoffwasserstoffverbindung als Reduktionsmittel eine simultane Reduktion der Stickoxide in der Brennkammer (10) erfolgt und das gebildete heiße Reingas durch wenigstens einen weiteren Regenerator (A, B, C) abgezogen wird, wobei die Brennkammer (10) aus mehreren Zonen (11a, 11b, 11c) zwischen den Wärmespeicherkörpern (7a, 7b, 7c) und dem Verbindungsbereich (V1, V2) des jeweiligen Regenerators (A, B, C) und der Zone (12) oberhalb der Verbindungsbereiche (V1, V2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil jedes Regenerators (A, B, C) jeweils eine katalytisch aktive Wärmespeicherschicht (6a, 6b, 6c) aufweist, die verbliebene Stickoxide mit Stickstoffwasserstoffverbindung zu Stickstoff reduziert, wobei im Verlauf eines Teilzyklus bei abnehmender Brennkammertemperatur die Menge an zugeführter Stickstoffwasserstoffverbindung in der Zone (11a, 11b, 11c) des Brennraums (10) zwischen dem Verbindungsbereich (V1, V2) und den Wärmespeicherkörpern (7a, 7b, 7c) des Regenerators (A, B, C) kontinuierlich erhöht wird, vom dem das Reingas abzogen wird.
Patent DE-102017118750-B4 (DE)
Title: Verteilkopf eines gravimetrischen Verladesystems für Schüttgüter
Inventor: BAIER HERMANN
IPC: B65G69/02
Filed: 2017-08-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verteilkopf (20) eines gravimetrischen Verladesystems für streufähige Schüttgüter mit einem drehend angetriebenen Streuteller (40), der aus einer bodenseitigen Grundplatte (53) besteht, die im Mittenbereich eine Streutellerwelle (45) aufweist, die mit dem einen Ende einer Antriebswelle (21) verbunden ist, und auf der Grundplatte (53) am Umfang gleichmässig verteilt eine Anzahl von mit ihren Flügelkanten (52) annähernd radial auswärts gerichteten Flügeln (33-35) angeordnet sind, wobei die Flügelkanten (52) der Flügel (33-35) in Richtung auf die mittige axiale Antriebswelle (21) unterbrochen sind und dadurch einen in axialer Richtung sich erstreckenden, von Einbauten freigestellter Ringkanal (43) gebildet ist, der einen zusätzlichen Füll- und Aufnahmeraum für das zu verteilende Schüttgut bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelkanten (52) der Flügel (32-35) derart ausgebildet sind, dass an einer jeweiligen oberen Mitnehmerkante (42) in ihrer Richtung unterschiedliche Teilströme (36 - 38) des Schüttgutes gebildet werden, und auf dem Boden der Grundplatte (53) jeweils eine schräg nach außen gerichtete Streurampe (51) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass ein radial schräg nach außen und oben gerichteter Teilstrom (39) des Schüttguts erzeugt wird, der die anderen Teilströme (36 - 38) untergreift.