baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3914067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von 2-Keto-L-gulonsäure
Inventor: TSUDA MASAHIKO
IPC: C07C51/487
Filed: 1989-04-28
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung von 2-Keto-L-gulonsäure oder einem wasserlöslichen Salz derselben, dadurch gekennzeichnet, daß man eine wässrige Lösung von 2-Keto-L-gulonsäure oder einem wasserlöslichen Salz derselben, die eine Säure-Verunreinigung, deren Acidität größer ist als diejenige der 2-Keto-L-gulonsäure, in einer Menge bis 200%, angegeben als Äquivalent-Verhältnis relativ zu der 2-Keto-L-gulonsäure, enthält, mit einem schwach basischen Anionenaustausch-Harz in Berührung bringt, dessen Austausch-Kapazität 1,5 Milliäquivalent/ml oder mehr beträgt, so daß das Äquivalent der Säure-Verunreinigung etwa 2 bis 5 Grammäquivalent/l Harz, bezogen auf 1 Liter Harz, beträgt, und danach die 2-Keto-L-gulonsäure oder das wasserlösliche Salz derselben aus der behandelten Lösung, die dadurch erhalten wurde, daß man die Verunreinigung adsorbiert werden ließ, ausfallen lässt.
Patent DE-4419891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur progressiven Konversion von Fernsehbildern mit Zeilensprung
Inventor: IVANOV KIRILL
IPC: H04N5/44
Filed: 1994-06-07
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Umsetzung einer Bildfolge von Halbbildern mit Zeilensprung auf
eine Bildfolge mit zeilensprungfreien Bildern,  gekennzeichnet
durch  die folgenden Merkmale:  – für die Bewegung zwischen zeitlich
aufeinanderfolgenden Halbbildern wird mindestens ein Bewegungsvektor
ermittelt,  – aus
den zeitlich aufeinanderfolgenden Halbbildern werden unter Verwendung
des Bewegungsvektors Halbbilder erzeugt, deren Inhalt in Bezug auf
die enthaltene Bewegung auf den Zeitpunkt eines der Halbbilder kompensiert ist,  – aus den
bewegungskompensierten Halbbildern werden  a) erste zeilensprungfreie
Bilder durch im wesentlichen vertikal wirkende Interpolation (20)
innerhalb jedes Halbbildes erzeugt,  b) zweite zeilensprungfreie
Bilder durch im wesentlichen zeitlich wirkende Interpolation (24)
zwischen benachbarten Halbbildern erzeugt,  – für die ersten und zweiten zeilensprungfreien
Bilder wird jeweils ein Maß für die Bildqualität (27, 28)
ermittelt,  – mindestens
eines der ersten und zweiten zeilensprungfreien Bilder werden in
Abhängigkeit
vom ermittelten Qualitätsmaß gewichtet
(33, 34) und zu einem zeilensprungfreien Bild der Bildfolge...
Patent DE-10012131-B4 (DE)
Title: Fahrwerkregelungssystem für Fahrzeuge
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: B60G23/00
Filed: 2000-03-13
Granted: 2010-08-19
Abstract: System zur Regelung eines Fahrwerks eines Fahrzeugs mit  – ersten Mitteln (1) zur Erfassung von Signalen, die Fahrbahnunebenheiten in Fahrtrichtung des Fahrzeugs kennzeichnen,  – zweiten Mitteln (2) zur Erfassung von einem Ist-Zustand von Fahrwerkkenngrößen angebenden Signalen,  – dritten Mitteln (3) zur Erfassung von Fahr- und Betriebszustände angebenden Signalen und  – vierten Mitteln (4), die aus den von den ersten bis dritten Mitteln gewonnenen Signalen eine Stellgröße zur Beaufschlagung von Fahrwerkstellgliedern (10, 11) so gewinnen, dass durch die Fahrbahnunebenheiten verursachte Störungen des Fahrzeugaufbaus kompensiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die ersten Mittel (1), mittel- bis höherfrequente Fahrbahnunebenheiten an den oder unmittelbar vor den in Fahrtrichtung vorderen Rädern getrennt für das linke und rechte Rad (II li , I re ) erfassen,  – die zweiten Mittel (2) den Ist-Zustand von Größen eines Wankstabilisierungssystems (10, 11) des Fahrzeugs erfassen,  – die dritten Mittel (3) zumindest eine der Größen: Ist-Zustand...
Patent DE-10015967-B4 (DE)
Title: Rampengenerator
Inventor: GREENWOOD JONATHAN MARK
IPC: H04N5/265
Filed: 2000-03-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rampengenerator
für ein
Videobild,  – der
für jedes
Pixel aus einer vorbestimmten Menge von Pixeln h,  mit h = 0
bis n, und  – für jede aus
einer vorbestimmten Menge von Videozeilen v,  mit v = 0 bis
m,  a) ein Video-Rampensignal R erzeugt,  a.1) wobei für das Video-Rampensignal
R gilt,  dass R = Ah + Bv + C ist,  worin A, B und C Koeffizienten
sind, die jeweils einen vorzeichenbehafteten Wert haben, und  a.2)
wobei  A die Steigung des Video-Rampensignals in Zeilenrichtung,  B
die Steigung des Video-Rampensignals in Videobildrichtung, und  C
einen Offset des Video-Rampensignals definieren,  mit  b)
Koeffizientenregistern  zum Speichern jeweils eines der Koeffizienten
A, B und C, einer ersten Auswahleinrichtung zum Auswählen der
Koeffizienten A, B und C aus den Koeffizientenregistern,  c)
einem ersten und einem zweiten Rückkopplungsregister zum
Speichern von...
Patent DE-10029352-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: EGLOFF GEORG
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-06-15
Granted: 2007-01-04
Abstract: Flachdichtung
mit mindestens einer wenigstens einen Durchbruch aufweisenden Metallage
und mindestens einem um den Durchbruch herum angeordneten und mit
der Metallage verschweißten
Metallring, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallage (3) und der
Metallring (5) über
eine in einem dieser beiden Teile (3, 5) vorgesehene Schweißsicke (7)
an deren Scheitel mit einer Ebene oder einem entgegengewölbten Schweißsickenscheitel
des jeweils anderen Teiles (5, 3) verschweißt sind und die Schweißsicke (7)
die Metallage (3) und den Metallring (5) in einem Abstand (a) voneinander
hält.
Patent DE-10035296-B4 (DE)
Inventor: BERTILLER ROLAND
IPC: A63C17/18
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a sport and transport device comprising at least one top panel ( 2 ), at least two wheels, and at least one drive device ( 2.4, 3 ). The top panel ( 2 ) is connected to a frame ( 1 ) in such a way that it can pivot about at least one pivot axis and the frame is connected to the wheels. The device ( 2.4, 3 ) is actuated by the movement of the top panel ( 2 ) about the pivot axis in order to drive at least one of the wheels ( 6 ). The invention is characterized in that the actuating means ( 5.1, 11 ) are disposed on the top side of the top panel ( 2 ), enabling devices provided on the frame ( 1 ) or the wheels ( 6 ) to be actuated in each position of the top panel ( 2 ). The device also comprises a specially designed suspension system between the front axle ( 10 ) and the frame ( 1 ).
Patent DE-10037497-B4 (DE)
Title: Leitungsmittelkupplung
Inventor: KETCHAM MARK G
IPC: F16L37/084
Filed: 2000-08-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Leitungsmittelkupplung, mit einem an einem Ende eines ersten Rohrs (18) geformten vertieften Körper (16), einem an einem Ende eines zweiten Rohrs (14) geformten vorstehenden Glied (12), das in den vertieften Körper (16) eingesetzt ist, wobei der vertiefte Körper (16) und das vorstehende Glied (12) jeweils einen radial vergrößerten Bund (22, 29) aufweisen, und einen das in den vertieften Körper (16) eingesetzte vorstehende Glied (12) und die beiden Bunde (22, 29) aufnehmenden Bauteil (10) zum Festlegen des in den vertieften Körper (16) eingesetzten vorstehenden Gliedes (12) in dem vertieften Körper (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Bauteil (10) axial voneinander beabstandete, in Umfangsrichtung kontinuierliche Endabschnitte (30) aufweist, die über wenigstens einen stabförmigen Verbindungsabschnitt (32) miteinander verbunden sind, dass sich von den Endabschnitten (30) in Richtung zur Mitte des Bauteils (10) Finger (34) erstrecken, und dass die Finger (34) an dem Bund (29) des vertieften Körpers (16) und dem Bund (22) des vorstehenden...
Patent DE-10040239-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Aktoreinheit
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-08-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Aktoreinheit
mit einem Aktorelement (2) und einem das Aktorelement (2) umgebenden
Aktorgehäuse
(4), wobei ein oberer Endabschnitt des Aktorgehäuses mit dem Aktorelement verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aktorelement (2)
und dem Aktorgehäuse
(4) eine mit dem Aktorgehäuse
fest verbundene Kopfplatte (10) vorgesehen ist, die zumindest abschnittsweise
eine inhomogene Materialstruktur aufweist, Wobei sich in der einteilig
ausgebildeten Kopfplatte (10) eine Vielzahl von Zwischenräumen (14)
befinden, die mit Entkopplungsmaterial zur Schalldämpfung ausgefüllt sind.
Patent DE-10052484-B4 (DE)
Title: Zappingschaltung und Zappingverfahren
Inventor: HUBER MANFRED
IPC: H01L27/08
Filed: 2000-10-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Zappingschaltung
mit einer Anzahl Zappingdioden (23, 25, 27, 29), denen über je eine
steuerbare Schaltereinrichtung (31, 33, 35, 37) eine Zappingspannung
(Z) zuführbar
ist, wobei für
sämtliche
Zappingdioden (23, 25, 27, 29) ein gemeinsamer Zappingspannungsanschluss
(11; 59) vorgesehen ist und die Schaltzustände der Schaltereinrichtungen
(31, 33, 35, 37) durch einen über einen
Zählimpulsanschluß (13) mit
Auswahlzählimpulsen (C1,
C2) beaufschlagbaren Zähler
(12) steuerbar sind, wodurch für
die Zuführung
der Zappingspannung (Z) und der Auswahlzählimpulse (C1, C2) zu der Zappingschaltung maximal
zwei Kontaktflächen
erforderlich sind.
Patent DE-10100430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers
Inventor: SPEER ULRICH
IPC: B29C65/48
Filed: 2001-01-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines optischen Datenträgers mit einer Vielzahl von
Folien, die Informationen tragen, mit folgenden Verfahrensschritten:  a.
Aufbringen einer zweiseitig klebenden Klebefolie auf eine erste
Folie,  b. Ausrichten einer zweiten Folie mit der ersten Folie,
und  c. Zusammenfügen
der Folien zu einem Folienpaket, wobei das Folienpaket unter Wiederholung
der Schritte a bis c mit wenigstens einer weiteren Folie oder wenigstens
einem weiteren Folienpaket verklebt wird.
Patent DE-10112078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur radioakustischen Fernmessung meteorologischer Größen
Inventor: THIERMANN VOLKER
IPC: G01S13/95
Filed: 2001-03-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur radioakustischen Fernmessung meteorologischer Größen, welche
elektromagnetische Wellen und akustische Wellen in die Atmosphäre aussendet,
die an den akustischen Wellen zurückgestreuten elektromagnetischen
Wellen empfängt
und über die
Frequenz oder Phasenlage der empfangenen elektromagnetischen Wellen
die Schallausbreitungsgeschwindigkeit bestimmt, dadurch gekennzeichnet,
dass um mindestens eine elektromagnetische Antenne zwei oder mehr Schallquellen
räumlich
angeordnet sind und die Amplitude oder die Amplitude und Phase der
von ihnen ausgesendeten akustischen Wellen in Abhängigkeit
des darüber
liegenden Höhenprofils
des Windvektors variiert wird, insbesondere dass nur eine in Abhängigkeit
des Höhenprofils
des Windvektors wechselnde Auswahl der Schallquellen betrieben wird.
Patent DE-10112230-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER MANFRED
IPC: F16P3/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: A method for the failsafe monitoring of the rotational movement of a shaft comprises a first step of picking up a characteristic pulse train with a number of pulses following one another at successive times, the time interval between the pulses is dependent on the rotational movement. A second step determines a monitoring time period and a third step monitors whether an expected pulse of the pulse train occurs within the monitoring time period. Finally, there is a fourth step of generating a control signal when the expected pulse does not occur within the monitoring time period. The mounting time period is repeatedly adapted to the time interval of the pulses during monitoring.
Patent DE-10117489-B4 (DE)
Title: Tischkreissäge
Inventor: HEINZELMANN WERNER
IPC: B23D59/00
Filed: 2001-04-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Tischkreissäge od.dgl.,
welche mit ihrem Gehäuse
an einer Führungsschiene
längsverschiebbar
angeordnet und mit einem längs
verlaufenden Absaugkanal für
Späne,
Staub oder dergleichen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsschiene
(3) als im Querschnitt etwa U-förmiger
Kanal ausgebildet ist, unmittelbar unter dem Sägeblatt verläuft und
gleichzeitig als Absaugkanal (5) ausgebildet ist, wobei mindestens
in Saugrichtung (7) vor dem Gehäuse
(2) eine mit dem Gehäuse
verschiebbare Abdeckung (6) für
den Absaugkanal (5) vorgesehen ist.
Patent DE-10122183-B4 (DE)
Inventor: KAEUFER ROLF
IPC: B61K9/04
Filed: 2001-05-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Device for technical monitoring of vehicles has two detectors (M, R, M, L) on both sides of a carriageway or arranged symmetrically relative to a vehicle, a detector unit that determines a difference from the values measured using the two detectors and a warning device for alerting a driver when a threshold value is exceeded. An Independent claim is made for a method for technical monitoring of a motor vehicle with the following steps simultaneous measurement of noise or temperature arising from the tires, wheels, running gear, etc. on both sides of a vehicle, calculation of the difference between the measured values and stopping of a vehicle when the difference exceeds a threshold value.
Patent DE-10128398-B4 (DE)
Title: Vordere Endstruktur und Scheinwerfersystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OZAWA IKUO
IPC: F21V31/03
Filed: 2001-06-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vordere Endstruktur eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  Scheinwerfer (500) zur Abgabe von Licht an der Vorderseite eines Fahrzeugs; Wärmetauscher (100, 200), die am vorderen Ende des Fahrzeugs angeordnet sind;  mindestens ein Gebläse (300) zum Blasen der Kühlluft zu den Wärmetauschern (100, 200); und  eine vordere Endwand (400), die an dem vorderen Endbereich des Fahrzeugs angeordnet ist und an der die Scheinwerfer (500), die Wärmetauscher (100, 200) und das Gebläse (300) angebaut sind;  wobei die vordere Endwand (400) mit einer Lüftungsleitung (440) zur Ausbildung einer Verbindung zwischen dem Inneren jedes der Scheinwerfer (500) und dem Gebläse (300) ausgebildet ist und  wobei ein Kanalelement (441), das die Lüftungsleitung (440) bildet, einstückig mit der vorderen Endwand (400) ausgebildet ist.
Patent DE-10137689-B4 (DE)
Title: Notfall-Meldevorrichtung und Notfall-Meldesystem
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: H04W76/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-01-11
Abstract: Notfall-Meldevorrichtung
zur Installation in einem Fahrzeug zur Detektion eines Unfalls und
zum automatischen Absetzen eines Notrufs an eine Rettungszentrale,
mit:  einem Stoßsensor
(17), der ein Signal erzeugt, welches das Auftreten eines Stoßes angibt,
und/oder einem Luftdrucksensor (18), der ein Signal erzeugt, das
eine Änderung
des Luftdrucks infolge der Aktivierung einer Airbag-Einrichtung
angibt,  einer Notfall-Meldeeineinheit (11) mit zugehöriger Kommunikationsantenne
(16) zum Absetzen eines Notrufs bei einem Unfall sowie einer Hilfsbatterie,
wobei alle genannten Komponenten in einem Gehäuse (1) der Notfall-Meldevorrichtung
angeordnet sind.
Patent DE-10142792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Anlegestatus eines Sicherheitsgurts
Inventor: LOEWEN KLAUS-DIETER
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Anlegestatus eines Sicherheitsgurts in einem
Kraftfahrzeug mit einer Bildverarbeitungseinrichtung, mit welcher
ein Bild eines vorgebbaren Bereichs des Fahrzeuginnenraums erfassbar und
im Hinblick auf den Anlegestatus des Sicherheitsgurtes auswertbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass zur Ermittlung des Anlegestatus
des Sicherheitsgurts ein Bild des Bereichs zwischen der Schulter
eines Insassen (2) und dem Gurtaustrittspunkt (5) ausgewertet wird,
und  – mittels
des Bildes des Bereichs zwischen der Schulter eines Insassen (2)
und dem Gurtaustrittspunkt (5) der Gurtverlauf in diesem Bereich,
ermittelt wird, und  – ausschließlich mittels
des Gurtverlaufs in diesem Bereich der Anlegestatus des Sicherheitsgurts
ermittelt wird.
Patent DE-10146033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenerfassung bei der Zustellung von Objekten
Inventor: KREMER HOLGER
IPC: G06K9/22
Filed: 2001-09-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur Datenerfassung bei der Zustellung von Objekten wie Waren, Pakete,
Dokumente oder bei der Erbringung von Dienstleistungen, wobei die Vorrichtung
modular aus zumindest zwei tragbaren Handgeräten (5, 6) zur Eingabe und
Verarbeitung von Lieferungsdaten und zur Durchführung einer Bezahlfunktion aufgebaut
ist mit  – einem
Lesemittel (7) zum Einlesen von Objekt- und Empfängerinformationen;  – einem
Scanner (8) zum Erfassen von Unterschriften;  – einem
Kartenleser (9) zum Einlesen von Karteninformationen;  – einem
Drucker (10) zum Ausdrucken von Kundenbelegen;  – zumindest
einem Prozessor zur Aufnahme der Objekt- und Empfängerinformationen, zur Erfassung
der Unterschriften, zur Aufnahme der Karteninformationen und zur Steuerung
des Druckers; wobei  – die
Lesemittel (7), der Unterschriftenscanner (8) und der Kartenleser
(9) und der Drucker (10) auf die beiden Handgeräte (5, 6) aufgeteilt sind;  – zumindest
eines der beiden Handgeräte
(5, 6) mit einer Fernfunkverbindung zu einem Lieferfahrzeug (3)
ausgestattet...
Patent DE-10152882-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor mit Signalprozessorschaltkreis
Inventor: TOYODA INAO
IPC: G01L19/04
Filed: 2001-10-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Halbleiterdrucksensor mit:  einem Halbleitersubstrat (10), das eine (110)-Flächenorientierung aufweist;  einem auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildeten Druckerfassungselement (12, Ra, Rb) zum Ausgeben eines elektrischen Signals (Vout) in Übereinstimmung mit einem daran angelegten Druck; und  einem Signalprozessorschaltkreis (14), der auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildete CMOS-Elemente beinhaltet, zur Verarbeitung des von dem Druckerfassungselement (12, Ra, Rb) ausgegebenen elektrischen Signals (Vout), wobei der Signalprozessorschaltkreis (14) eine Verstärkerschaltung (15) beinhaltet, die eine Eingabeschaltung aufweist, die aus einem Paar von Transistoren (15a, 15b) zum Eingeben des von dem Druckerfassungselement (12, Ra, Rb) ausgegebenen elektrischen Signals (Vout) in die Verstärkerschaltung (15) zusammengesetzt ist, wobei das Paar von Transistoren (15 und 15b) so auf dem Halbleitersubstrat (10) angeordnet ist, dass Strom zwischen einer Source (S) und einem Drain (D) von beiden Transistoren (15a, 15b) in die selbe Richtung fließt, wobei  das Paar von Transistoren (15a, 15b), die die Eingabeschaltung des Verstärkers (15) bilden, so...
Patent DE-10156424-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: ASIC SABINA
IPC: B60R21/217
Filed: 2001-11-16
Granted: 2016-11-24
Abstract: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (11) für einen aufblasbaren Luftsack (13) und einem Gasgenerator (15), der im zusammengesetzten Zustand an ein modulfestes Sockelelement (17) angebunden ist, wobei der Gasgenerator (15) und das Sockelelement (17) zu einem als Schwingungsabsorber dienenden Verbund zusammengefasst und durch wenigstens ein elastisches und/oder schwingungsdämpfendes Koppelelement (19) unlösbar miteinander verbunden sind, über das der Gasgenerator (15) flächig am Sockelelement (17) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (19) in Umfangsrichtung verteilte Auflagebereiche (21) mit relativ großer Wandstärke und zwischen den Auflagebereichen (21) Abdichtbereiche (23) mit relativ kleiner Wandstärke aufweist.
Patent DE-10202229-B4 (DE)
Title: Selbstschalter mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: FLOHR PETER
IPC: H01H71/52
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Selbstschalter (1)  mit einem Gehäuse (2),  mit einer in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten, manuell bewegbaren Betätigungshebelanordnung (3),  mit wenigstens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten, feststehenden Kontakt (38),  mit wenigstens einem in dem Gehäuse (2) um eine erste gehäusefeste Schwenkachse (27) schwenkbar gelagerten zweiarmiger Kontakthebel (26), der wenigstens einen Kontakt (32) trägt, der mit dem zugehörigen feststehenden Kontakt (38) zusammenwirkt,  mit einer einzigen Halte- und Öffnungsfeder (39), von der ein Ende an dem Kontakthebel (26) verankert ist,  mit einem in dem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Steuerhebel (6),  – der auf einer zweiten gehäusefesten Schwenkachse (25) gelagert ist, die von der ersten der Schwenkachse (27) des Kontakthebels (26) getrennt ist,  – der dazu eingerichtet ist, in einer Drehrichtung eine Bewegung auf den Kontakthebel (26) positiv zu übertragen,  – der ein Widerlager (15) aufweist, an dem das andere Ende der Halte- und Öffnungsfeder (39) verankert ist, und  
 – der eine Steuerfläche (9) trägt, die mit der Betätigungshebelanordnung (3) zusammenwirkt, um in einer Stellung der Betätigungshebelanordnung (3) den Steuerhebel (6) in einer Einschaltstellung zu halten, in der die Halte- und Öffnungsfeder (39) den Kontakthebel (26) im Sinne einer Kontaktgabe zwischen den beiden Kontakten (32,38) vorspannt,  mit wenigstens einem Verriegelungshebel (17),  – der auf dem Steuerhebel (6) um eine Achse (14) zwischen einer Verklinkungsstellung und einer Freigabestellung schwenkbar gelagert ist, und  – der derart gestaltet ist, dass er in der Verklinkungsstellung die Betätigungshebelanordnung (3) auf der Steuerfläche (9) hält, und  mit einer Überstromauslöseeinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist bei einem Überstrom den Verriegelungshebel (17) aus der Verklinkungsstellung in die Freigabestellung zu überführen.
Patent DE-10215821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zahnprothesen
Inventor: GAESLER GUIDO
IPC: A61C13/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Zahnprothesen, wobei ein Modell aus einem Kieferabdruck
des Patienten hergestellt und digitale Bilder des Modells ausgewertet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die ersten Bilder des unmittelbar
aus dem Kieferabdruck gewonnenen Modells in definierter Position
zu einer Kamera und mit definierter Vergrößerung der Kamera aufgenommen
werden,  – dass
auf dem Modell durch einen Zahnaufbau zumindest die Außenkontur
einer Prothese mit geeignetem Modellier- bzw. Zahnmaterial aufgebaut
wird,  – dass
digitale, wenigstens zweite Bilder des Modells mit Zahnaufbau in
der gleichen Position zur Kamera und mit der gleichen Vergrößerung der
Kamera aufgenommen werden wie die ersten Bilder des Modells ohne
Zahnaufbau,  – dass
die ersten Bilder des Modells ohne Zahnaufbau einerseits und die
wenigstens zweiten Bilder des Modells mit Zahnaufbau andererseits
rechnerisch übereinander
gelegt werden, wobei wenigstens eines der übereinander gelegten Bilder
transparent dargestellt wird.
Patent DE-10221471-B4 (DE)
Title: Gargutträger mit zumindest einer Kontaktfläche
Inventor: LOEFFER ERHARD
IPC: A47J37/10
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Gargutträger zur
Anordnung in einem Garraum eines mit Heißluft und/oder Dampf betreibbaren Gargerätes mit
zumindest einer Kontaktfläche
für Gargut, dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Gargutträger
(1a, 1b, 1c, 1d) in Abhängigkeit
vom Gargut (3a, 3b, 3c, 3d) und/oder Garverfahren zusammenstellbar
ist aus einem Trageglied (2a, 2b, 2c, 2d) und einer Auflage (4a,
4b, 4c),  das Gargut (3a, 3b, 3c, 3d) auf dem Trageglied (2a,
2b, 2c, 2d) plazierbar ist,  das Gargut (3a, 3b, 3c, 3d) auf
seiner dem Trageglied (2a, 2b, 2c, 2d) abgewandten Seite von der
Auflage (4a, 4b, 4c) bedeckbar ist,   zumindest eine Kontaktfläche des
Trageglieds (2a, 2b, 2c, 2d), und/oder der Auflage (4a, 4b, 4c)
mindestens eine Einrichtung (6a, 6'a, 6b, 6'b, 6'c, 9c, 10c, 120d)
zur Förderung eines
Wärmeeintrags
in das Gargut umfaßt.
Patent DE-10231094-B4 (DE)
Inventor: ZACHARIAS AXEL
IPC: B44D3/18
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: A picture frame comprises several frame ledges being interconnectable via connecting elements. For this connection, rod-shaped projections of the connecting elements are inserted into insertion pockets. The connection is effected by friction so that the connecting elements and the frame ledges are releasably interconnected without a troublesome mounting being required to this end.