baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000098-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Grundkörpers aus einer Vielzahl von Holzelementen
IPC: B27M3/00
Filed: 2012-01-07
Abstract: Grundkörper (1) bestehend aus einer Mehrzahl einzelner Holzelemente (3), die an mindestens einer Seite miteinander fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Holzelemente (3) unterschiedliche Farbgebungen aufweisen und an mindestens zwei Seitenflächen (4, 4') fest miteinander verbunden sind, wobei die unterschiedlichen Farbgebungen der Holzelemente (3) insgesamt an der Stirnseite (5) des Grundkörpers (1) ein vorbestimmtes Muster ergeben.
Patent DE-202012000436-U1 (DE)
Title: Dachreling für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: Dachreling für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Galeriestab und mit mindestens einem an dem Galeriestab befestigten Stützelement zur Überbrückung eines zwischen dem Galeriestab und dem Dach des Kraftfahrzeugs ausgebildeten Abstands und zur Festlegung der Dachreling am Dach des Kraftfahrzeugs, sowie mit mindestens einer Abdeckung für das Stützelement, wobei Galeriestab, Stützelement und Abdeckung als separate Bauteile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Endbereich (6) des Galeriestabs (3) als gebogener Abschnitt (7) ausgebildet ist, dessen Stirnende (8) ein Dachauflegeende (9) bildet, dass das Stützelement (24) als Strangpressteil (56) ausgebildet ist und dass sich Stützelement (24) und Abdeckung (11) zumindest teilweise im Bereich des gebogenen Abschnitts (7) befinden.
Patent DE-202012002523-U1 (DE)
Title: Sammelordner zur Aufbewahrung von Sammelseiten für spezifische Autogrammkarte(n) Sammelseite für spezifische Autogrammkarte(n) Aufbewahrung für spezifische Autogrammkarte(n)
IPC: B42F5/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Sammelseite, auf und/oder in der klarsichtiges Material geklebt, geschweißt oder anderweitig in der Art befestigt ist, dass zwischen der Sammelseite und dem klarsichtigen Material zusätzliche Elemente eingesteckt werden können
Patent DE-202012002636-U1 (DE)
Title: Schraubenimplantat für einen Kieferknochen mit koronalem Kompressionsgewinde und apikalem Selbstschneidgewinde
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-03-14
Abstract: Schraubenimplantat (1) für einen Kieferknochen mit koronalem Kompressionsgewinde (4) mit Gewindewendeln (11a–11j) und apikalem Selbstschneidgewinde (6) mit Gewindewendeln (16a, 16b), deren Gewindesteigungen (10, 15) etwa gleich sind, wobei sich an einen koronalen Implantatkopf (2) apikal das Kompressionsgewinde (4) zur Endlage mindestens in der Spongiosaknochensubstanz anschließt, an das sich apikal das Schneidgewinde (6) zur Endlage in der apikalen Kortikalknochensubstanz anschließt, wobei sowohl der Kerndurchmesser als auch der Außendurchmesser des Kompressionsgewindes (4) mindestens in seinem apikalen Bereich konisch von koronal nach apikal verjüngend verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge des Kompressionsgewindes (4) etwa dem 2,5- bis 15-fachen +/–25% der axialen Länge des Schneidgewindes (6) entspricht, und dass die radiale Gewindetiefe (14) des Schneidgewindes größer ist als die radiale Gewindetiefe (9) des Kompressionsgewindes (4), vorzugsweise 1,5-fach +/–25%, und dass der Keilwinkel (β) der Gewindewendeln (11a–11j) des Kompressionsgewindes (4) größer ist, als der Keilwinkel (α) der Gewindewendeln (16a, 16b) des Schneidgewindes (6), vorzugsweise...
Patent DE-202012002878-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/11
Filed: 2012-03-22
Abstract: Filtervorrichtung (1, 101, 201) zur Durchleitung eines Fluids mit wenigstens einem Kanal (7, 107, 207; 8, 108, 208) zur Leitung des Fluids und mit einem Filter (11, 111, 211) zur Filterung des Fluids, wobei das Filter im Kanal angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass es sich zumindest über eine Teilstrecke in Längsrichtung des Kanals erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Breite des Filters senkrecht zum Kanal entlang der Teilstrecke, über die sich das im Kanal angeordnete Filter erstreckt, verändert.
Patent DE-202012005114-U1 (DE)
Title: Top-Räumer
IPC: B62B1/20
Filed: 2012-05-24
Abstract: Eine Schneeschaufel verbunden mit einem Teleskop-Stiel. Dadurch gekennzeichnet dass das Werkzeug als Schneeschaufel und als Kralle Verwendung findet. Am Handgriff des Stiels ist ein Eiskratzer angebracht. An der Schaufel ist eine Muffe mit beidseitigen Öffnungen angebracht. Die Schneeschaufel und Kralle samt Muffe und Halterung sind aus Kunststoff oder Metall. Der Stiel ist beidseitig in die Muffe einsteck- oder einklickbar, er besteht aus Alu. Die Kralle hat eine Softkante. Steckt man an die Kralle 2 Räder an, so lässt sich der Top-Räumer als Trolli verwenden. Siehe 4.
Patent DE-202012005339-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit Decküberzug
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist also ein Hundegeschirr mit Decküberzug, das einen mit einem Decküberzug bedeckten abdeckenden Sattelteil und als dessen Teile einen Mittelteil und zwei Seitenteile hat, auf diesen Seitenteilen ist an den Seitengurt angeschlossen, die beiden Seitenteile in der Höhe des Seitengurts miteinander verbindend ein Brustgurt befestigt, des Weiteren ist unmittelbar auf dem Decküberzug ein die Seitengurte durchschneidender Rückengurt befestigt, des Weiteren hat der abdeckende Sattelteil mindestens einen Futterstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Decküberzug (8) aus mindestens zwei entlang des Anschlussstreifenteils (9) aneinander befestigten Stücken besteht.
Patent DE-202012005410-U1 (DE)
Title: Frei stellbare Drehachse
IPC: A63H29/10
Filed: 2012-05-24
Abstract: „Frei stellbare Drehachse” für den Einsatz in der Konstruktion und Produktion von Weihnachtspyramiden und/oder vergleichbaren Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelförmig ausgebildete untere Spitze einer Achse (03) in einer muldenförmigen Lagerschale (05) liegt, die im unteren Bereich eines Achsenrohres (08) montiert ist und am oberen Ende des Rohres (08) ein Ringlager (06) angeordnet ist, das dem Durchmesser der Achse (03) entspricht, so dass die Achse (03) zentrisch im Achsenrohr (04) positioniert ist. Dieser allgemein formulierte Schutzanspruch ist auf alle denkbaren Einsätze anwendbar, die durch die Idee der „Frei stellbaren Drehachse” erst möglich werden, so dass alle weiteren formulierten Schutzansprüche als Beispiele zu werten sind.
Patent DE-202012007522-U1 (DE)
Title: Mit einem Schutz versehende Filtermembrane integriert in einem zylindrischen Aktivkohle Filter
IPC: B01D65/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Mit einem Schutz versehende Filtermembrane integriert in einem zylindrischen Aktivkohle Filter dadurch gekennzeichnet dass die Filtermembrane von einem Filtervlies umgeben ist. Zeichnung 1 Punkt E
Patent DE-202012008355-U1 (DE)
Title: Aufhängevorriichtung zur Warenpräsentation mit einer stromführenden Profilschiene und darin einhängbarem Primärträger
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Warenpräsentation mit: a) einer Profilschiene (1), in welche ein Stromprofil (2) eingesetzt ist, an dem auf einer Isolationsbasis (20) Stromleiter (24) verlaufen, die über eine sich nach aussen öffnende Passage (10) der Profilschiene (1) zugänglich sind; b) einem in die Profilschiene (1) einhängbaren Primärträger (4), der einen in die Passage (10) einschiebbaren Steckabschnitt (41) hat; wobei c) am Primärträger (4) ein Adapter (5) angeordnet ist, der zum Stromabgriff an den Stromleitern (21) für den Betrieb eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere einer Leuchteinheit (7) bestimmt ist; d) sich vom Adapter (5) zur Leuchteinheit (7) eine elektrische Zuleitung (6) erstreckt; und e) der Adapter (5) Stromabnehmer (54) mit federnden Kontakten (541) hat, die zum Stromabgriff an den Stromleitern (24) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass f) der Adapter (5) in eine Aussparung 45 des Primärträgers (4) eingesetzt ist, welche sich von nahe einer Einhängenase (411) am...
Patent DE-202012009062-U1 (DE)
Title: Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Tastatur für die Dateneingabe, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasten in Form von den Vertiefungen im allgemeinen Gehäuse erfüllt sind und haben in jeder Vertiefung den Abschnitt eines oder mehrerer überquerter Lichtstrahlen, die von den Quellen des Lichtes auf die Fotosensoren gerichtet sind.
Patent DE-202012011340-U1 (DE)
Title: Kunststoffball
IPC: A63B37/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Kunststoffball, umfassend einen Grundkörper, in welchem Pigmente, welche einen Glanzeffekt aufweisen, eingebettet sind, wobei auf den Grundkörper in mindestens einem Bereich ausschließlich mindestens eine nicht-deckende Farbe aufgebracht ist, und wobei die mindestens eine nicht-deckende Farbe in dem mindestens einen Bereich eine äußere Schicht des Kunststoffballs bildet.
Patent DE-202012103279-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für eine Fahrradnabe
IPC: B62M11/16
Filed: 2012-08-29
Abstract: Ein Antriebsmechanismus für eine Fahrradnabe, bestehend aus: einer Nabe (10), die sich in der Mitte des Rades befindet und als eine hohle Nabe gebildet ist; einem Einsteckstutzen (20), der als einen hohlen Stutzen gebildet ist, wobei eine Sperrklinke (21) und ein Schwungrad (22) je am Einsteckstutzen (20) montiert sind, der Einsteckstutzen (20) sich in einem inneren Ende der Nabe (10) befindet und das Schwungrad (22) so gebildet ist, damit es an ein Kettenrad montiert werden kann; ein Achsenaufbau (30) zwischen der Nabe (10) und dem Einsteckstutzen (20) montiert ist, durch den Achsenaufbau (30) eine Achse (31) ragt, zwischen der Achse (31) und einer Innenperipherie der Nabe (10) sowie zwischen der Achse (31) und dem Einsteckstutzen (20) mindestens ein Drehring (32) montiert ist; einem Antriebskupplungsaufbau (40), der zwischen der Sperrklinke (21) und der Innenperipherie der Nabe (10) montiert ist; der Antriebskupplungsaufbau (40) aus einem Kupplungselement (41), einem...
Patent DE-202012103998-U1 (DE)
Title: Berührungskonsole und eine diese anwendende Kontaktbildschirmanzeige
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-10-18
Abstract: Eine Berührungskonsole und eine diese anwendende Kontaktbildschirmanzeige, bestehend aus: einer Trägerschicht (111, 311), bestehend aus einer Abtastfläche (111a) und aus einer äußeren Seitenfläche (111s1, 111s2), mit denen eine Grenzkante (B1, B2, B3) gebildet wird; einer Abtastelementschicht (112), die auf der Abtastfläche (111a) der Trägerschicht (111, 311) gebildet ist und bis zur Grenzkante (B1, B2, B3) reicht; und einem elektrischen Verbindungspuffer (113, 213), der auf der äußeren Seitenfläche (111s1, 111s2) der Trägerschicht (111, 311) gebildet ist und bis zur Grenzkante (B1, B2, B3) reicht, um mit der Abtastelementschicht (112) zu verbinden.
Patent DE-202012104386-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Falttür von Schränken
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-11-14
Abstract: Montageanordnung für eine Falttür von Schränken für eine Schrankfalttür, die ein Paar Türflügelrahmen (1) aufweist, die an einer dem anderen Türflügelrahmen (1) gegenüberliegenden Seite ober- und unterseitig je eine Befestigungsnut (10) aufweisen, in der ein Gelenkteil (2) angebracht ist, wobei das Gelenkteil (2) an einer außen befindlichen Seite eine Wellenbohrung (20) und an der anderen Seite einen Befestigungsabschnitt (22) aufweist, mit dem das Gelenkteil (2) an der Befestigungsnut (10) befestigt ist, und wobei zwischen den oben genannten Gelenkteilen (2) der gegenüberliegenden Türflügelrahmen (1) je ein Distanzsockel (3) angebracht ist, der beidseitig mit je einer Wellenbohrung (30) versehen ist, in der ein Drehzapfen (31) befestigt ist, und wobei der Distanzsockel (3) in seiner Mitte einen senkrecht angebrachten Befestigungsabschnitt (33) mit einem Befestigungsaußenrand (34) aufweist, an dem ein Distanzstreifen (4) angebracht ist, und wobei der Distanzstreifen (4) innenrandseitig eine Befestigungsnut (40) aufweist, deren Form dem Befestigungsaußenrand (34) genau entspricht, sodass der Distanzstreifen...
Patent DE-202013003462-U1 (DE)
Title: Transportables Solarmodul, das eine Wasserpumpe als Kinderspielzeug antreibt
IPC: A63H23/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Mit einem Solarmodul betriebene Wasserpumpe (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Solarmodul (1), die Wasserpumpe (2), das Stromkabel (3) und der Wasserschlauch (4) transportabel sind und als Kinderspielzeug aufgebaut werden können.
Patent DE-202013004282-U1 (DE)
Title: Pumpen-Filter-Kombination zur Teichwasserfilterung
IPC: F04C2/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Als Pumpen-Filter-Kombination ausgebildete Teichwasser-Filtervorrichtung, bestehend aus einer durch einen Motor (14) angetriebenen Pumpe (1) und einem Filter (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (1) als Schneckenpumpe ausgebildet ist und eine in einem ansteigenden Pumpenkanal (11), der an seinem unteren Ende einen Einlaß und an seinem oberen Ende einen in eine Filterkammer (21) des Filters (2) ausmündenden Auslaß hat, umlaufende, eine Pumpenschnecke (12) tragende Schneckenwelle (13) aufweist, die von dem Motor (14) angetrieben wird, und das Filter (2, 22) und dem durch die Pumpe (1) geförderten Wasser unter Schwerkrafteinwirkung durchströmt wird.
Patent DE-202013006866-U1 (DE)
Title: Elektronischer Personenbegleiter
IPC: G08B21/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Elektronischer Personenbegleiter mit einem Grundkörper, der am Körper einer Person befestigt werden kann und mit einer Funkeinrichtung zur Herstellung einer Funkverbindung mit einer autorisierten Instanz, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper eine Abhöreinrichtung installiert ist, um die autorisierte Instanz in die Lage zu versetzen, die Peron über die Funkverbindung abzuhören.
Patent DE-202013008406-U1 (DE)
Title: Leiterplattenstromschiene
IPC: H05K1/05
Filed: 2013-09-24
Abstract: Leiterplatte mit Metallkern, in welcher der Metallkern in zwei oder mehrere Teile aufgetrennt und elektrisch voneinander isoliert wird (Bild 2).
Patent DE-202013010927-U1 (DE)
Title: Elastisches Flakon zum Herstellen von Fruchtmus, vorrangig aus frischen Beeren und anderen Zutaten, mit Siebeinsatz zum Filtern der Fruchtkerne und Schalen
IPC: A47J19/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Elastisches Flakon zum Befüllen mit Früchten, vor allem Beeren und anderen Zutaten, mit einem Gefäßhals, in dem ein verschließbares Mundstück Luft- und Wasserdicht eingepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Gefäßwand mit einer Oberflächenstruktur wie zum Beispiel Noppen (2), Kegel, Pyramiden oder dergleichen besetzt ist, und somit eingefüllte frische Früchte (9) zu Mus geknetet werden können.
Patent DE-202013012851-U1 (DE)
Title: Optischer Filter und Sensorsystem
IPC: G02B5/28
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein optischer Filter, der Folgendes beinhaltet:
 einen Filterstapel, der Folgendes beinhaltet:
 eine erste Vielzahl von Schichten, die Wasserstoff und Silicium beinhalten, und
 eine zweite Vielzahl von Schichten,
 wobei die erste Vielzahl von Schichten über einen Wellenlängenbereich von 800 nm bis 1100 nm einen Brechungsindex von größer als 3 aufweist,
 wobei die zweite Vielzahl von Schichten über den Wellenlängenbereich von 800 nm bis 1100 nm einen Brechungsindex von weniger als 3 aufweist,
 wobei der optische Filter innerhalb des Wellenlängenbereichs von 800 nm bis 1100 nm einen Durchlassbereich aufweist,
 wobei der Durchlassbereich eine mittlere Wellenlänge aufweist, die sich bei einer Änderung eines Einfallswinkels von 0° bis 30° größenmäßig um weniger als 20 nm verschiebt.
Patent DE-202013100444-U1 (DE)
Title: Montageplattform zur reversiblen Anordnung von Messeinheiten an Modellhubschraubern
IPC: A63H27/133
Filed: 2013-01-31
Abstract: Montageplattform (1) zur reversiblen Anordnung von Messeinheiten an Modellhubschraubern, umfassend zumindest ein im wesentlichen flächiges Formelement (2), welches zur reversiblen Anordnung an ein zu messendes Bauteilen (3a; 4) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formelement (2) Befestigungseinrichtungen (5a, 5b, 5c, 5d, 5e; 6) zur Anordnung der Montageplattform an einer Blatthalteröffnung (3a) und/oder an einem Rotorkopf (4) eines Modellhubschraubers umfasst, wobei mehrere gattungsgleiche Befestigungseinrichtungen (5a, 5b, 5c, 5d, 5e; 6) derart unterschiedlich ausgelegt sind und/oder das flächige Formelement (2) bereichsweise derart unterschiedlich ausgeformt ist, dass die Montageplattform (1) an unterschiedlichen Blatthalteröffnungen (3a) und/oder Rotorköpfen (4) befestigt werden kann.
Patent DE-202013100563-U1 (DE)
Title: Brücke zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Brücke (1) eines in einer Durchgangsrichtung (9) durchschreitbaren Übergangs (8) zwischen zwei mittels einer Kupplungsvorrichtung (39) gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), umfassend mindestens ein von Personen beschreitbares Plattenpaar bestehend aus jeweils einer Basisplatte (4) mit einer Basisplattenoberfläche (5) und einer darauf gleitbar aufliegenden Brückenplatte (6) mit einer Brückenplattenoberfläche (7), wobei die Basisplatte (4) und die Brückenplatte (6) einander in Durchgangsrichtung (9) überlappen, wobei weiters sowohl die Basisplatte (4) als auch die Brückenplatte (6) an jeweils einem Rahmen um jeweils eine quer zur Durchgangsrichtung (9) liegende Schwenkachse (11, 26) verschwenkbar gelagert sind, und wobei in Durchgangsrichtung (9) gesehen die Schwenkachse (11) der Basisplatte (4) an einem der Brückenplatte (6) abgewandten Ende der Basisplatte (4) angeordnet ist und die Schwenkachse (26) der Brückenplatte (6) an einem der Basisplatte (4) abgewendeten Ende der Brückenplatte (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (4) auf einem beweglichen Träger (15) gleitbar aufliegt, um die...
Patent DE-202013100928-U1 (DE)
Title: Schnelllösbarer Doppelzweck-Motorradhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Motorradhelm, insbesondere schnelllösbarer Doppelzweck-Motorradhelm, mit einem Helmkörper (3) und eine Kinnabdeckung (4), wobei der Helmkörper (3) vorne seitlich am unteren Rand mit Verbindungswänden (31) versehen ist, und wobei die Verbindungswände (31) auf ihren Außenseiten symmetrisch jeweils mit einem Deckelkörper (5) versehen sind, wobei der Deckelkörper (5) ein Seitenloch (52) und vorne eine Einstecköffnung (53) aufweist, die Kinnabdeckung (4) beidseitig jeweils mit einem in die Einstecköffnung (53) eingreifenden oder in Eingriff bringbaren Steckfuß oder Rastelement (41) versehen ist, der Steckfuß oder das Rastelement mit einer vorspringenden oder elastisch vorgespannten Platte (42) ausgestattet ist, und die vorspringende oder elastisch vorgespannte Platte (42) einen Rastabschnitt (421) aufweist, der in das Seitenloch (52) des Deckelkörpers (5) einrastet und elastisch nach innen verformt ist, insbesondere einwärts vorgespannt ist.
Patent DE-202013101478-U1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit aufgefüttertem Befestigungselement
IPC: A61F2/18
Filed: 2013-04-08
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10a; 10b; 10c; 20a; 20b), die zum Ersatz oder Überbrücken mindestens eines Elements der menschlichen Gehörknöchelchenkette ausgebildet ist, mit einem Schals übertragenden länglichen Prothesenkörper (13; 13a; 13b; 13c; 13d; 23; 83), welcher an seinem einen Ende ein erstes Ankoppelelement (11a; 11b; 11c; 21) aufweist, das als eine Kopfplatte (11a; 11b; 11c) zur Anlage der Prothese am Trommelfell oder als ein Clip zur mechanischen Verbindung mit einem Glied der Gehörknöchelchenkette, insbesondere mit dem Ambossfortsatz oder mit dem Hammergriff, oder als ein Anschlussstück (21) zur Schall leitenden Verbindung mit einem Aktor-Endstück eines aktiven Hör-Implantats gestaltet ist, wobei der Prothesenkörper (13; 13a; 13b; 13c; 13d; 23; 83) an seinem anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12; 12'; 12''; 22; 82) mit einer Zugangsöffnung (14; 24; 84) in einen Aufnahmeraum (15; 25; 85) aufweist, das für eine mechanische Verbindung der Prothese mit dem Steigbügel (S), insbesondere mit dem Steigbügel-Köpfchen (C), als Glocke (12; 12'; 12'') oder als Clip (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ankoppelelement (12; 12'; 12''; 22) an der Innenfläche des Aufnahmeraums (15; 25) in axialer Fortsetzung des länglichen Prothesenkörpers (13; 13a; 13b; 13c; 13d; 23) einen vom Prothesenkörper (13; 13a; 13b; 13c; 13d; 23) weg in den Aufnahmeraum (15; 25) hinein ragenden Auffütterungsabschnitt (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i; 26) aufweist, der im implantierten Zustand der Gehörknöchelchenprothese (10a; 10b; 10c; 20a; 20b) am Steigbügel (S), insbesondere am Steigbügel-Köpfchen (C) anliegt und die Ausbildung eines Hohlraums zwischen dem Steigbügel (S) und der Innenfläche des Aufnahmeraums (15; 25) in axialer Fortsetzung des länglichen Prothesenkörpers (13; 13a; 13b; 13c; 13d; 23) verhindert oder minimiert.
Patent DE-202013102522-U1 (DE)
Title: Beschlag für eine mit einer Scheibe versehenen Theke und Baugruppe hierzu
IPC: E05D15/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Beschlag (10) für eine mit einer Scheibe (13) versehenen Theke zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren und Gegenständen, mit einem an der Theke unbeweglich festlegbaren ersten Element (Festelement 11) und einem die Scheibe (13) tragenden, schwenkbeweglichen zweiten Element (Schwenkelement 12), welches schwenkbeweglich mit dem Festelement (11) verbunden ist, wobei das Schwenkelement (12) von einer ersten Position (Grundposition 12.1), in der die Scheibe (13) in einer geschlossenen Lage befindlich ist, in eine zweite Position (Schwenkposition 12.2), in der die Scheibe (13) verschwenkt ist, und zurück bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (12) zumindest ein Gelenk (20) und wenigstens einen Hebel (23) aufweist, wobei auf einer Seite (21) des Gelenks (20) die Scheibe (13) anordenbar ist und es um die Rotationsachse (26) schwenkbeweglich gelagert ist, dass der Hebel (23), der an seiner ersten Seite (24) mit der anderen Seite (22) des Gelenks (20) schwenkbeweglich verbunden ist, mit seiner zweiten Seite (25) mit einem Kraftspeicher (30) verschwenkbar verbunden ist, und dass beim Verschwenken des Schwenkelements (12) die Rotationachse (26) der Scheibe (13) in Bezug auf das Festelement (11) stationär ist.
Patent DE-202013102602-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Kinderstuhl
IPC: A47D1/08
Filed: 2013-06-18
Abstract: Mehrzweck-Kinderstuhl (10) bestehend aus einem Stühlchen (1) und einem Zusammenbau von Beinen (2), umfassend Vorderbeine (2.1) und Hinterbeine (2.2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Stühlchen (1) mit den Hinterbeinen (2.2) in Bogenform durch eine Verbindungsstange (4) drehbar verbunden ist, die durch hintere in einem hinteren Unterteil (1.2) einer Seitenlehne (1.4) ausgebildete Löcher (1.1) und durch in den Hinterbeinen (2.2) ausgebildete Löcher (2.21) hindurchgeht,  dass das Stühlchen (1) mit den Vorderbeinen (2.1) durch zwei Gewindebolzen (5) verbunden ist, die in einem vorderen Unterteil (1.3) der Seitenlehne (1.4) gelagert sind,  dass diese Bolzen (5) durch in den Vorderbeinen (2.1) ausgebildete Aussparungen (6) hindurchgehen und  dass die Lage des Bolzens (5) in der Aussparung (6) durch einen Griff (7) mit Gewinde gesichert ist.
Patent DE-202013103429-U1 (DE)
Title: Blitzdiffusor
IPC: G03B15/03
Filed: 2013-07-31
Abstract: Blitzdiffusor (10) für eine ein Blitzgerät (30) aufweisende Kompaktkamera (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Blitzdiffusor (10) einen ersten Abschnitt zur Befestigung des Blitzdiffusors (10) auf einer ersten Seite der Kompaktkamera (20) und einen zweiten Abschnitt zur Befestigung des Blitzdiffusors (10) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Kompaktkamera (20) unter Ausbildung einer Klemmwirkung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt, der zweite Abschnitt und/oder ein dritter Abschnitt zum Streuen des vom Blitzgerät (30) ausgehenden Lichts eingerichtet ist.