baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036999-B4 (DE)
Title: Fahrzeugpositions-Ermittlungsvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Positionsinformation für ein Fahrzeug
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: G08G1/0968
Filed: 2006-08-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Satelliten-Navigationssystem (20) für ein Fahrzeug (10) umfassend- ein Satellitenortungsgerät (24) zum Ermitteln einer Fahrzeugposition über ein empfangenes Satellitensignal,- eine Einheit zum Verarbeiten einer digitalen Karte (28) zum Ermitteln eines ersten Wertebereichs für einen Abstand (a(t), b(t)) zwischen einem vorbestimmten Punkt auf einer Fahrzeugmittelachse (16) des Fahrzeugs (10) und einer Fahrspurbegrenzung (12,14) in Abhängigkeit von der bereitgestellten Fahrzeugposition,- ein Umfelderfassungsgerät (26) zur Erfassung eines zweiten Wertebereichs für den Abstand (a(t), b(t)) zwischen dem vorbestimmten Punkt auf der Fahrzeugmittelachse (16) und der Fahrspurbegrenzung (12,14), und- eine Auswerteeinrichtung (30) zur Bestimmung eines wahrscheinlichen Abstands (a(t), b(t)) in Abhängigkeit von dem ersten Wertebereich und dem zweiten Wertebereich, indemeine Schnittmenge der ersten und zweiten Wertebereiche ermittelt und ein Wert aus dieser Schnittmenge als wahrscheinlicher Abstand (a(t), b(t)) ausgewählt wird, wobei- der von der Auswerteeinrichtung (30) bestimmte wahrscheinliche Abstand (a(t), b(t)) an das Umfelderfassungsgerät (26) zum Vergleich mit der erfassten Umgebung weitergeleitet wird.
Patent DE-102006041790-B4 (DE)
Title: Küvette
Inventor: WACHTER WOLFGANG
IPC: A61C9/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küvette (10) zum Herstellen, insbesondere zum Spritzgießen, von dentalmedizinischen Formteilen, mit mindestens zwei Küvettenformschalen (12), über welche ein Formraum (14) für das Einbringen von polymerisierbarem Kunststoff über einen Füllkanal (16) bildbar ist, und mit einem Entlüftungskanal (42) für die beim Befüllen des Formraums (14) entweichende Luft. Der Entlüftungskanal (42) weist ein Filterelement (40) auf, dessen Durchlässigkeit für Luft sich automatisch ändert, insbesondere reduziert, sobald es mit dem polymerisierbaren Kunststoff in Verbindung kommt.
Patent DE-102006051357-B4 (DE)
Title: Absturzsicherung
Inventor: PRICA DUSKO
IPC: E04G5/12
Filed: 2006-10-24
Granted: 2010-03-04
Abstract: Absturzsicherung für Baugerüste mit einer Sicherheitsleine, die die Person mit einem Läufer verbindet, der auf einer waagerechten Schiene läuft, wobei die Schiene an den Rahmen befestigt ist und ihre Länge mit der Länge des Gerüstabschnitts so abgestimmt ist, dass sie mit der Schiene des Nachbarabschnitts eine durchlaufende Schiene bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Schienenende eine bewegliche Sperre angeordnet ist.
Patent DE-102007000348-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANZAKA RYUJI
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-06-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Maschine (110) und ein Getriebe (40) aufweist, mit  einer Hauptdrehzahlanzeigeeinrichtung (151) zum Anzeigen einer derzeitigen Drehzahl der Maschine (110), und  einer Hilfsdrehzahlanzeigeeinrichtung (153) zum Anzeigen einer projizierten Drehzahl, die nach einer Gangschaltbetätigung des Getriebes (40) gegeben ist und auf der Grundlage der derzeitigen Drehzahl berechnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Maschine (110) ein variables Ventilhubsystem aufweist, welches den Ventilhubbetrag eines Ventils davon durch Änderung zwischen einem Nocken niedriger Geschwindigkeit und einem Nocken hoher Geschwindigkeit bei einer vorbestimmten Nockenänderungsdrehzahl ändert, wobei die Hilfsdrehzahlanzeigeeinrichtung (153) anzeigt, dass die Nocken durch das variable Ventilhubsystem (120) geändert werden, wenn die Gangschaltbetatigung beendet ist, falls die Drehzahl über die Nockenanderungsdrehzahl hinaus variiert, während die Gangschaltbetätigung des Getriebes (40) vorgenommen wird.
Patent DE-102007007071-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem grabenförmigen Isolationsgebiet und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAN JIN-PING
IPC: H01L21/762
Filed: 2007-02-13
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung (100) aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines Werkstücks (102); und Ausbilden eines Grabens (118) in dem Werkstück (102); zumindest teilweises Beschichten des Grabens (118) mit zumindest einer eine mechanische Beanspruchung verändernden Epitaxieschicht (148); und Füllen des mit zumindest einer eine mechanische Beanspruchung verändernden Epitaxieschicht (148) zumindest teilweise beschichteten Grabens (118) mit einem Isolationsmaterial (128), dadurch gekennzeichnet, dass der Graben (118) des Isolationsgebiets (132; 142; 152) eine erste Seite (146) und eine zweite Seite (138) aufweist, wobei das Isolationsgebiet (132; 142; 152) eine über der ersten Seite (146) des Grabens (118) angeordnete erste eine mechanische Beanspruchung verändernde Epitaxieschicht (148) und eine über der zweiten Seite (138) des Grabens (118) angeordnete zweite eine mechanische Beanspruchung verändernde Epitaxieschicht (124) aufweist, und wobei die zweite eine mechanische Beanspruchung verändernde Epitaxieschicht (124) ein von der ersten eine mechanische Beanspruchung verändernden Epitaxieschicht (148) verschiedenes Material oder eine verschiedene Dicke aufweist.
Patent DE-102007016231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors einer Schneidvorrichtung
Inventor: SMITS JOHANNES
IPC: B02C18/10
Filed: 2007-04-04
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Vorspannen eines Messerrotors (14) in Bezug auf eine feststehende Loch- oder Siebplatte oder auf ein Schneidsieb (13) einer Schneideinrichtung für Grobstoffe mit sich führende FIüssigkeiten (Nasszerkleinerer), wobei der Messerrotor (14) mittels eines axialdruck-erzeugenden Teiles in seiner Arbeitslage festgelegt ist, der axialdruck-erzeugende Teil über eine obere und/oder eine untere Spannmutter (19, 17) vorgespannt und mit dem Messerrotor (14) mitdrehend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der axialdruck-erzeugende Teil als Vorspannteil (18) koaxial innerhalb einer Messerantriebswelle (15) angeordnet ist und dass die Messerantriebswelle (15) und das Vorspannteil (18) über die eine und/oder die andere Spannmutter (17, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007032081-B4 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E06B1/68
Filed: 2007-07-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Anschlussprofilleiste, insbesondere Laibungsanschlussprofilleiste, umfassend einen Profilkörper mit einer Bauteilbefestigungsseite umfassend einen Querschenkel und eine Klebeschicht, über welche Bauteilbefestigungsseite die Anschlussprofilleiste mittels der Klebeschicht an einem Drittgegenstand, insbesondere einem Tür- oder Fensterrahmen, oder eine Rolloschiene befestigbar ist, sowie einem im Wesentlichen vertikal zu dem Querschenkel des Profilkörpers stehenden Längsschenkel, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Längsschenkel (18, 33, 46, 53) ein Klebeband (19, 34, 47, 61) angeordnet ist, das mit einem frei bewegbaren Abschnitt (20, 35, 49, 62), der eine Klebefläche (21, 36, 50, 64) aufweist, vom Längsschenkel (18, 33, 46, 53) absteht.
Patent DE-102007043193-B4 (DE)
Title: Kompakte Batch-Darstellungsverfahren zur Verwendung in Batch-Prozessen
Inventor: WOREK CHRISTOPHER J
IPC: G07C3/08
Filed: 2007-09-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Batch-Anzeigesystem, eingerichtet für die Ausführung auf einem Prozessor zur Anzeige von Batch-Daten in Zusammenhang mit einem oder mehreren Batch-Durchläufen eines durch Prozesseinrichtungen in einer verfahrenstechnischen Anlage implementierten Batch-Prozesses, wobei das Batch-Anzeigesystem Folgendes aufweist: einen Speicher; eine Kommunikationsroutine, eingerichtet für die kommunikative Verbindung mit der verfahrenstechnischen Anlage, um Batch-Daten in Zusammenhang mit dem einen Batch-Durchlauf oder den mehreren Batch-Durchläufen des Batch-Prozesses zu empfangen; und eine Batch-Anzeigeanwendung, gespeichert im Speicher und eingerichtet für die Ausführung auf dem Prozessor und eingerichtet zur Erzeugung einer Batch-Ansicht mit der Darstellung verschiedener Typen von Batch-Daten, die während des einen Batch-Durchlaufs oder der mehreren Batch-Durchläufe erzeugt werden, wobei die Batch-Ansicht eine Zeitskala und eine Vielzahl von Batch-Datenschichten aufweist, die relativ zur Zeitskala angeordnet sind, wobei die Zeiten dargestellt sind, zu denen unterschiedliche Ereignisse in dem einen Batch-Durchlauf oder den mehreren Batch-Durchläufen des Batch-Prozesses aufgetreten sind, wobei die Batch-Ansicht mehrere unterschiedliche Typen von Symbolen aufweist, die unterschiedlichen Typen der unterschiedlichen Ereignisse zugeordnet sind; und wobei eine erste Batch-Datenschicht aus der Vielzahl von Batch-Datenschichten die gesamte Dauer des einen Batch-Durchlaufs oder der mehreren Batch-Durchläufe des Batch-Prozesses darstellt; und wobei eine zweite Batch-Datenschicht aus der Vielzahl von Batch-Datenschichten Daten von Batch-Prozedurelementen in Zusammenhang mit dem einen Batch-Durchlauf oder den mehreren Batch-Durchläufen des Batch-Prozesses darstellt; und ...
Patent DE-102007050498-B4 (DE)
Inventor: STARK FRANK
IPC: B21D28/02
Filed: 2007-10-19
Granted: 2012-01-12
Abstract: The method involves arranging slits (6, 7) in a bottom wall (3) between circumferences of outer and inner sleeve parts (2, 4) of a cup-shaped sleeve assembly (1), where the slits are produced by a punching process. A portion of the slit (6) is punched-out in a punching step, where the slits run along a circumferential direction. The portion of the slit (6) is adjacent to the circumference of the outer sleeve part. A portion of the slit (7) is punched-out in another punching step, where the portion of the slit (7) is adjacent to the circumference of the inner sleeve part.
Patent DE-102007056175-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Kupplungszylinders eines hydraulisch betätigbaren Kupplungssystems
Inventor: MOEHLMANN REINHARD
IPC: F16D25/12
Filed: 2007-11-21
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Befüllen eines Kupplungszylinders (7) eines hydraulisch betätigbaren Kupplungssystems (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kupplungssystem (1) wenigstens eine Kupplung (2), die sich durch Befüllen des Kupplungszylinders (7) schließen lässt, und ein Hydrauliksystem (3) umfasst, das einen Systemdruck bereitstellt und ein Kupplungsregelventil (6) umfasst, an dem an einem Eingang (22) der Systemdruck anliegt und das an einem Ausgang (21) einen Kupplungsdruck zur Betätigung der Kupplung (2) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Befüllen des Kupplungszylinders (7) der Systemdruck abgesenkt wird.
Patent DE-102008015219-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor, von einem elektrischen Motor angetriebener Lüfter und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: YAMAZAKI SHOKI
IPC: F04D25/06
Filed: 2008-03-20
Granted: 2013-04-25
Abstract: Elektrischer Motor, der folgende Merkmale aufweist: eine Welle (32), die sich zentriert um eine Drehachse (J1) drehen kann; einen topfförmigen Schalenabschnitt (22; 22A) mit einer im wesentlichen zylindrischen Form, der an seiner Stirnseite einen Vorsprungsabschnitt (34; 34A) umfasst, an dem ein axiales Ende der Welle (32) befestigt ist, und der sich zusammen mit der Welle (32) um die Drehachse (J1) dreht; eine topfförmige Rotorhalteeinrichtung (31) mit einer im wesentlichen zylindrischen Form und einem Deckelabschnitt, die an der Innenseite des Schalenabschnitts (22; 22A) angeordnet ist; einen Rotormagneten (33) mit einer im wesentlichen ringförmigen Form, der an der Innenumfangsfläche der Rotorhalteeinrichtung (31) angeordnet ist; und einen feststehenden Anker (5), der in einer Radialrichtung gegenüber dem Rotormagneten (33) angeordnet ist, um zwischen dem Rotormagneten (33) ein um die Drehachse (J1) zentriertes Drehmoment zu erzeugen, wobei der Deckelabschnitt der Rotorhalteeinrichtung (31) an einem Zentrum desselben ein Durchgangsloch...
Patent DE-102008022591-B4 (DE)
Title: Verbundteil und Verbundstruktur
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B32B3/02
Filed: 2008-05-07
Granted: 2012-12-13
Abstract: Leistenförmiges Verbundteil in Form eines Doppel-T-Trägers bestehend aus einem Kernelement (12) aus einem geschlossenzelligen Hartschaum, insbesondere aus Polystyrol, und einem ersten und einem zweiten Deckelement (14, 16) aus Bambus, die das Kernelement (12) an zwei gegenüberliegenden Seiten abdecken und mittels eines Klebemittels mit dem Kernelement (12) befestigt sind.
Patent DE-102008050766-B4 (DE)
Inventor: HEIDRICH HELMUT DR
IPC: G02B6/132
Filed: 2008-10-09
Granted: 2017-11-30
Abstract: The invention relates to a waveguide device comprising a substrate (1), an optical buffer layer (3) arranged on the substrate (1) and at least one waveguide arranged on the buffer layer and having a waveguide core (2) running parallel to the buffer layer (3), wherein the at least one waveguide has at least one end for injecting- or extracting of light and at said end is continued by a waveguide element (4) which runs out at a curvature through the plane defined by the substrate (1) and rests upon a correspondingly curved ramp (5).  The invention further relates to an integrated lens which comprises one such waveguide device and to a manufacturing method for a corresponding, optical component.
Patent DE-102008064088-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Parksperrenanordnung
Inventor: JOSHI JAYANT
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-09-12
Abstract: Parksperrenanordnung (20) für ein Automatikgetriebe, die in Kombination umfasst: ein Kurvenrad (30, 30'), das zur Befestigung an einer Abtriebswelle (18) eines Getriebes (16) ausgelegt ist, einen Hebelarm (36), der in der Nähe des Kurvenrades (30, 30') angeordnet ist und ein erstes Ende (38a), das an einem Montageelement (44) schwenkbar befestigt ist, und ein zweites Ende (38b) besitzt, einen Nocken (50), der in der Nähe des zweiten Endes (38b) des Hebelarms (36) angeordnet ist, eine Zweirichtungsmotor- und Zahnradanordnung (60), wovon ein Ausgang (56) mit dem Nocken (50) gekoppelt ist, und ein Mittel (66), um den Hebelarm (36) weg von dem Kurvenrad (30, 30') vorzubelasten.
Patent DE-102009005065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ein- und Auskuppeln eines Plattenzylinders in einer Bogendruckmaschine
Inventor: GÖRBING CHRISTIAN
IPC: B41F13/004
Filed: 2009-01-19
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Antreiben eines Zylinders (11, 12; 15, 20) einer Druckmaschine, wahlweise über einen mit einem Hauptantrieb der Druckmaschine in Verbindung stehenden Zahnradzug (27) oder mittels eines Hilfsantriebes (29), wobei zwischen dem Zahnradzug (27) und dem Zylinder (11, 12; 15, 20) eine schaltbare, erste Kupplung (26) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass zum Antreiben des Zylinders (11, 12; 15, 20) mittels des Hilfsantriebes (29) der Hilfsantrieb (29) zunächst auf eine vorgegebene Drehzahl beschleunigt wird,dass daraufhin der Hilfsantrieb (29) an den Zylinder (11, 12; 15, 20) angekuppelt wird und dass danach der Zylinder (11, 12; 15, 20) vom Zahnradzug (27) abgekuppelt wird.
Patent DE-102009011290-B4 (DE)
Title: MR-Bildgebung eines Volumenabschnitts mit überlappendem Versetzen einer Messschicht
Inventor: GREISER ANDREAS DR
IPC: G01R33/561
Filed: 2009-03-02
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Bildgebung eines Volumenabschnitts mittels einer Magnetresonanzanlage, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Überführen einer Schicht (1) des Volumenabschnitts (20) in ein dynamisches Gleichgewicht bezüglich der Magnetisierung mittels der Magnetresonanzanlage (5), wiederholtes Ausführen folgender Schritte, bis der Volumenabschnitt (20) vollständig durchmessen ist: Anregen der Schicht (1) mittels der Magnetresonanzanlage (5), Auslesen von MR-Signalen der Schicht (1), und überlappendes Versetzen der Schicht (1) derart, dass ein Überlappungsbereich der Schicht vor dem Versetzen und der Schicht nach dem Versetzen entsteht, welcher einen vorbestimmten Prozentsatz sowohl der Schicht vor dem Versetzen als auch der Schicht nach dem Versetzen umfasst, wobei der vorbestimmte Prozentsatz größer als 50% ist.
Patent DE-102009012619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffkörpers mit integriertem Luftkissen und Fahrzeugsitz mit einem Polster aus einem Schaumstoffkörper mit integriertem Luftkissen
Inventor: MAIER JÜRGEN
IPC: B68G5/02
Filed: 2009-03-11
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffkörpers (28) mit integriertem Luftkissen (32) mit den VerfahrensschrittenBereitstellen einer Schäumform (2) mit einem von einer Wandung (10) begrenzten Hohlraum (8), wobei an der Wandung (10) ein in den Hohlraum (8) hervorstehendes Formteil (12) befestigt ist,Aufbringen einer Hülle (16) für das Luftkissen (32) auf das Formteil (12),Ausschäumen des Hohlraums (8) mit Schaumstoff (26) unter Verbindung des Schaumstoffs (26) mit der Hülle (16) ,Entfernen der Schäumform (2) mitsamt dem Formteil (12) unter Verbleib der Hülle (16) innerhalb des erzeugten Schaumstoffkörpers (28) und unter Verbleib einer äußeren Öffnung (30) in der Hülle (16) undVerschließen der äußeren Öffnung (30) in der Hülle (16) unter Erzeugung des Luftkissens (32),wobei ein ringförmiges Anschlussteil (18) derart an der Hülle (16) befestigt wird, dass dieses die äußere Öffnung (30) in der Hülle (16) umschließt und beim Entfernen der Schäumform (2) mit der Hülle (16) in dem Schaumstoffkörper (28) verbleibt, wobei das Verschließen der äußeren Öffnung (30) durch Anbringen eines mit dem Anschlussteil (18) verbindbaren Abdeckteils (34) erfolgt.
Patent DE-102009021628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dosierten Abgabe von Schmierstoffen
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: C25B9/00
Filed: 2009-05-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur dosierten Abgabe von Schmierstoffen unter Verwendung eines Schmierstoffspenders, der einen mit Schmierstoff gefüllten Vorratsraum, eine Gaserzeugereinheit zur elektrochemischen Gaserzeugung, einen von dem erzeugten Gas beaufschlagten Kolben zum Ausbringen des Schmierstoffes aus dem Vorratsraum sowie eine elektronische Steuereinheit zur Steuerung der elektrochemischen Gaserzeugung aufweist,  wobei für die Spendezeit bis zur Entleerung des Vorratsraumes ein Vorgabewert festgelegt und daraus eine die Gaserzeugerrate beschreibende Größe errechnet wird,  wobei die Temperatur des Schmierstoffes oder der Umgebung in Zeitintervallen gemessen und aus mehreren Temperaturmesswerten jeweils ein Temperaturmittelwert gebildet wird,  wobei für den Temperaturmittelwert unter Berücksichtigung gespeicherter Korrekturwerte, welche die Temperaturabhängigkeit der elektrochemischen Gaserzeugerrate beschreiben, eine die elektrochemische Gaserzeugung bestimmende Steuergröße mit der Maßgabe festgelegt wird, dass die Gaserzeugerrate bei dem Temperaturmittelwert dem aus der vorgegebenen Spendezeit errechneten Sollwert entspricht.
Patent DE-102009029173-B4 (DE)
Title: Immobilisierte Rhodium(III)-, Ruthenium(II)-oder Iridium (III)-Katalysatoren für asymmetrische Hydrierreaktionen
Inventor: KEILITZ JULIANE
IPC: C07C311/46
Filed: 2009-09-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ligand nach Formel (1):wobei Ar für Phenyl oder Tetramethylpentadienyl steht; R1 ein Spacer ist mit einer Kette ausgewählt aus der Gruppe C1-C18-Alkylen, C2-C18-Alkenylen, C6-C24-Arenylen und -C2H4(OC2H4)n- mit n = 1–20; Y eine funktionelle Gruppe ausgewählt aus COOH, COX mit X einem Halogen, COOR3 mit R3 einem C1-C10-Alklyrest, CHO, OH, NCO, NH2, NHR3 mit R3 einem C1-C10-Alklyrest, Epoxy, Halogen, Alkenyl, Alkinyl, Acryl und Methacryl ist; und R2 ausgewählt ist aus einer Gruppe H, C1-C18-Alkyl, C2-C18-Alkenyl und C6-C24-Arenyl.
Patent DE-102009033941-B4 (DE)
Title: Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen
Inventor: GALM BERND
IPC: E06B5/00
Filed: 2009-07-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Wohndachfenster mit einem Flügelrahmen, an dem mindestens ein Abdeckblech (1, 1', 1'') befestigt ist, an welchem mindestens ein Montageteil (10) aus Kunststoff befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckblech (1, 1', 1'') und Montageteil (10) mittels mindestens einer Rastverbindung (11, 12, 11', 12', 11'', 12'') aneinander gehalten sind, wobei die Rastverbindung (11, 12, 11', 12', 11'', 12'') mindestens eine das Abdeckblech (1, 1', 1'') durchsetzende Öffnung (13, 16, 13', 16', 13'', 16'') und einen in die Öffnung (13, 16, 13', 16', 13'', 16'') eingreifenden Vorsprung (14, 17, 14', 17', 14'', 17'') des Montageteils (10) sowie einen am Montageteil (10) ausgebildeten, das Abdeckblech (1, 1', 1'') übergreifenden Niederhalter (15, 18, 15', 18', 15'', 18'') aufweist, der den Vorsprung (14, 17, 14', 17', 14'', 17'') in der Öffnung (13, 16, 13', 16', 13'', 16'') hält.
Patent DE-102009047961-B4 (DE)
Title: Hochspannungsanschlussanordnung mit eingebauter Hochspannungsverriegelung
Inventor: TARCHINSKI JAMES E
IPC: H01R31/08
Filed: 2009-10-01
Granted: 2019-11-28
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Energiespeichersystem (ESS)(19), das zum Speichern und Liefern von elektrischer Hochspannungsenergie (HV-Energie) ausgelegt ist;eine Hilfsleistungsversorgung (11), die zum Speichern und Liefern von elektrischer Niederspannungsenergie ausgelegt ist;eine HV-Einrichtung (11, 13, 17, 19) mit einer HV-Aufnahme (37) und Hochspannungsverriegelungs-Source- und Rückführkontakten (HVIL-SR-Kontakten)(32C), die mit der Hilfsleistungsversorgung (11) elektrisch verbunden sind;ein HV-Kabel (23), das zur elektrischen Verbindung des ESS (19) mit der HV-Aufnahme (37) ausgelegt ist; undeine HV-Anschlussanordnung (24), umfassend:einen Wannenabschnitt (28A), der mit der HV-Einrichtung (11, 13, 17, 19) verbunden werden kann und ausgestaltet ist, um das HV-Kabel (23) mit der HV-Aufnahme (37) auszurichten;eine HVIL-Jumpereinrichtung (32B), die mit dem Wannenabschnitt (28A) funktional verbunden ist und mit den HVIL-SR-Kontakten (32C) elektrisch verbunden werden kann; undeinen abnehmbaren Abdeckungsabschnitt (28B), der an dem Wannenabschnitt (28A) montiert werden kann und einen HVIL-Kurzschlussstecker (32A) aufweist;wobei die HV-Anschlussanordnung (24) ausgestaltet ist, um zu ermöglichen, dass die elektrische HV-Energie von dem ESS (19) an die HV-Einrichtung (11, 13, 17) nur geliefert wird, wenn der Satz von HVIL-SR-Kontakten (32C), die HVIL-Jumpereinrichtung (32B) und der eingebaute HVIL-Kurzschlussstecker (32A) jeweils miteinander elektrisch verbunden sind, um dadurch eine geschlossene HVIL-Schaltung zu bilden.
Patent DE-102009060317-B4 (DE)
Title: Kontrastmittel zur Verwendung in einem bildgebenden Verfahren zur Diagnose einer metastasierenden Tumorerkrankung und Verfahren zur Abbildung eines metastasierenden Tumorgewebes
Inventor: GEPPERT CHRISTIAN DR
IPC: A61K49/18
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-04-04
Abstract: Mit mindestens einem für ein bildgebendes Verfahren geeigneten Kontrastmittel markierte Vorläuferzellen des Knochenmarks und/oder Knochenmarkszellen eines Patienten zur Verwendung in einem bildgebenden Verfahren zur Diagnose einer metastasierenden Tumorerkrankung, wobei die lokale Anreicherung der markierten Vorläuferzellen bzw. Knochenmarkszellen das Vorhandensein eines metastasierenden Tumorwachstums anzeigt.
Patent DE-102009060864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Elektronenstrahlverdampfen in kontinuierlich arbeitenden Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: KAMMER MANFRED
IPC: C23C14/56
Filed: 2009-12-30
Granted: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Elektronenstrahlbedampfen, bei der in kontinuierlich arbeitenden Vakuumbeschichtungsanlagen ein zu beschichtendes bandförmiges Substrat in einer Längsrichtung über einen Tiegel zur Aufnahme des Materials als Target, aus dem auf der dem Tiegel zugewandten Seite des Substrates eine Schicht aufgebracht werden soll, führbar ist, wobei der Tiegel quer zur Längsrichtung hin und her bewegbar ist und zwischen dem Tiegel und der zu beschichtenden Seite des Substrats eine Blendenanordnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenanordnung eine einstellbar formveränderliche Anordnung aus Abschirmblenden zwischen dem Substrat und dem Tiegel umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die Größe der dem Dampf ausgesetzten Beschichtungszone (11) synchron zu einer Veränderung der Dampfwolke (7) veränderbar ist.