baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329566-B4 (DE)
Title: Wischarm für einen Scheibenwischer
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B60S1/34
Filed: 2003-06-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: An eine Kunststoff-Aufnahmeeinrichtung (6) für ein Wischblatt (2), die an einen Wischarm (1) angeformt ist, ist mindestens eine Federzunge (13, 14) einstückig angeformt, die zwischen die beiden Seitenwangen (7, 8) im Tragsystem des Wischblattes (2) eingreift und sich bis über die unteren Ränder (7a) der Seitenwangen (7, 8) hinaus erstreckt. Ferner ist am freien Ende der Federzunge (13, 14) eine seitlich ausgreifende Haltenocke (11) angeformt, die eine ungehinderte Verdrehbewegung des Wischblattes (2) durch Anschlag der Haltenocke (11) am unteren Rand (7a) einer Seitenwange (7, 8) begrenzt.
Patent DE-10334065-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/02
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: The sealing arrangement, in particular, for sealing a fixed window pane (12) of a motor vehicle comprises a seal unit (20) whose holding section (30) with a reinforcing insert (32) is clamped to a rigid component (14) chiefly by means of a fastener (40).
Patent DE-10351477-B4 (DE)
Title: Bremsbackenanordnung für eine Scheibenbremse insbesondere eine Scheibenbremse mit Schwimmsattel
Inventor: BENDER THOMAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2003-11-04
Granted: 2016-11-10
Abstract: Bremsbackenanordnung mit einer Trägerplatte (4), an der Reibmaterial befestigt ist und mit einer Bremsbackenfeder, die eine Drahtfeder (1) ist und zwischen ihren Schenkelenden wenigstens eine kreisförmige Windung (10) aufweist, die in tangentialer Richtung an der Wand einer Ausnehmung (3) in der Trägerplatte (4) angreift, wobei die Windung (10) gerade erste Windungsabschnitte (11) besitzt die sich an zugeordneten radial verlaufenden geraden Ausnehmungsabschnitten (12) der Ausnehmung (3) anlegen und so die Drehbewegung der Drahtfeder (1) um die Windung (10) in der Ausnehmung (3) behindern und wobei in Umfangsrichtung einander gegenüberliegende gerade Windungsabschnitte (11) bzw. Ausnehmungsabschnitte (12) vorliegen, die in radialer Richtung verlaufen, wobei die Windungsabschnitte (11) sich derart unter Vorspannung an die zugeordneten Ausnehmungsabschnitte (12) anlegen, daß eine Drehbewegung der Drahtfeder (1) um die Windung (10) in der Ausnehmung (3) behindert ist.
Patent DE-10356163-B4 (DE)
Title: Röhrenkollektormodul und Röhrenkollektoranordnung
Inventor: WEIDEMANN THOMAS
IPC: F24J2/04
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Röhrenkollektormodul
für eine
Sonnenkollektoranordnung, das ein Kollektoranschlussmodul (10; 30)
mit einem Zuführungsanschluss
(11) zum Zuführen eines
Wärmeträgermediums,
einem Abführungsanschluss (12)
zum Abführen
des Wärmeträgermediums
und einem Kollektoranschluss (15), an welchem ein vom Wärmeträgermedium
durchflossener Röhrenkollektor
(1) angeschlossen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Röhrenkollektor
(1) ein Außenrohr
(3) und ein darin angeordnetes und mit dem Außenrohr (3) eine zusammenhängende Einheit
bildendes Innenrohr (2) aufweist, und der Kollektoranschluss (15)
mit einem Loslager ausgestattet ist, in welchem ein Anschlussende
des Innenrohres (2) aufgenommen ist, derart, daß das Innenrohr (2) bei thermisch bedingter
Längenänderung
des Röhrenkollektors
(1) in dessen Längsrichtung
verschiebbar ist.
Patent DE-10393732-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis mit Pulsgenerator und Verfahren zum Betrieb des Phasenregelkreises
Inventor: SCHOLZ MARKUS
IPC: H03L7/18
Filed: 2003-11-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Phasenregelkreis mit Pulsgenerator,  mit einem Phasendetektor (23) zum Vergleichen eines Referenzsignals (Fref') mit einem Oszillatorsignal (FVCO'), welcher einen Detektorausgang (23.3) aufweist, an dem ein Phasenvergleichssignal (PVS) abgreifbar ist,  wobei der Pulsgenerator (22) einen Generatorausgang (22.2) aufweist und zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Pulssignals (PWL) dient,  wobei ein Generatoreingang des Pulsgenerators (22) mit einem Eingang (23.1) des Phasendetektors (23) verbunden ist, so dass das Referenzsignal (Fref') an dem Generatoreingang des Pulsgenerators (22) und an dem Eingang (23.1) des Phasendetektors (23) anliegt,  mit einer einen Steuereingang (60, 61) und einen Ausgang (62) aufweisenden Auswahleinheit (24), die eingangsseitig mit den Detektorausgang (23.3) und dem Generatorausgang (22.2) verbunden ist, und derart ausgebildet ist, dass über ein am Steuereingang (60, 61) anlegbares Steuersignal (MC1, MC2) am Ausgang (62) der Auswahleinheit (24) wahlweise das Phasenvergleichssignal (PVS) oder in einer Betriebsart mit offener Regelschleife das Pulssignal (PWL) abgreifbar ist.
Patent DE-19521083-B4 (DE)
Title: Mittel zur Befestigung von Behältnissen an Fahrrädern und Behältnis mit den Befestigungsmitteln
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J9/00
Filed: 1995-06-09
Granted: 2006-07-20
Abstract: Mittel
zur Befestigung von Behältnissen
an Fahrrädern
mit einem Haken (40) mit einem einstellbaren Platz für die tragende
Stange (38, 39) im Hakengrund, wobei zur Einstellung des Platzes
am Hakengrund mindestens ein zum Haken (40) gehöriges Teil (34) relativ zu
dem oder den anderen Hakenteilen (33, 37) einstellbar ist und wobei
eine Stellschraube (35) zur Anpassung des Hakens (40) an unterschiedliche
Stangendurchmesser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellschraube
(35) den als Schieber (34) ausgeführten Hakengrund verstellt.
Patent DE-19542644-B4 (DE)
Title: Vormischverbrennung
Inventor: EROGLU ADNAN
IPC: F23D14/02
Filed: 1995-11-17
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Vormischverbrennung, wobei Brennstoff (7, 8) und gasförmige Arbeitsmittel (3,
4, 9) vorgängig
der Zündung
vermischt werden, zur Vormischverbrennung mindestens zwei Stufen
(1, 2) verwendet werden, in einer ersten Stufe (1) Brennstoff (7)
und Verbrennungsluft (3) mit Luftüberschuss in einem Mischer
(21) gemischt werden, das so entstandene Gemisch (23) mittels einer
Flammenstabilisierung (11) stabilisiert und verbrannt wird, in einer
zweiten Stufe (2) Brennstoff (8) und Verbrennungsluft (4) und/oder
Rauchgas (9) in einem Mischer (22) gemischt werden, das so entstandene
Gemisch (24) den in der ersten Stufe entstandenen Abgasen (25) zugemischt wird
und diese Mischung nachverbrannt (12) wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Brenner (30) mindestens ein innerer Ringbrennkanal
(32) und ein äusserer
Ringbrennkanal (31) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der
innere Ringbrennkanal (32) durch ein inneres, geschlossenes Rohr
(33) und ein mittleres Rohr 34 und der äussere Ringbrennkanal (31)
durch ein äusseres
Rohr (35) und das mittlere Rohr...
Patent DE-19654096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: SHEEN DONG SUN
IPC: H01L21/31
Filed: 1996-12-23
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, die folgenden Schritte umfassend:  Bildung einer ersten isolierenden Zwischenschicht auf einem Siliciumsubstrat und Bildung einer unteren Metallschicht auf der ersten isolierenden Zwischenschicht;  Bildung einer ersten Isolierschicht auf der ersten isolierenden Zwischenschicht, einschließlich der unteren Metallschicht;  Entfernung von in der ersten Isolierschicht enthaltener Feuchtigkeit mittels eines Plasmas, indem gleichzeitig eine Hochfrequenzenergie mit einer hohen Frequenz von 13,56 MHz und eine Hochfrequenzenergie mit einer niedrigeren Frequenz von 400 bis 500 kHz angelegt werden;  aufeinanderfolgende Bildung einer SOG-Schicht und einer zweiten Isolierschicht; und  Bildung einer oberen Metallschicht auf der zweiten Isolierschicht.
Patent DE-19654776-B4 (DE)
Title: Heizungs- und/oder Klimaanlage
Inventor: MOENKEDIEK THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-12-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Heizungs-
und/oder Klimaanlage, insbesondere für eine Heizungseinrichtung
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse mit einem Aufnahmeraum
(2) für
einen Wärmetauscher
(3), der nach Art einer Schublade in den Aufnahmeraum (2) einschiebbar
ist, wobei der Wärmetauscher
(3) zur Verringerung von Leckströmungen
gegenüber
dem Aufnahmeraum (2) mittels einer Dichtung abgedichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtung als Labyrinthdichtung (5) ausgebildet
ist.
Patent DE-19709342-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Gleitlagerung
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16F15/134
Filed: 1997-03-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem relativ hierzu drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement,
das über
eine radiale Gleitlagerung gegenüber
dem antriebsseitigen Übertragungselement
zentriert und mittels einer axialen Gleitlagerung auf vorbestimmbaren
Axialabstand zum antriebsseitigen Übertragungselement haltbar ist,
wobei die axiale Gleitlagerung einerseits an zumindest einem am
Außenumfang
der radialen Gleitlagerung angreifenden Bauteil des einen Übertragungselementes
und andererseits an wenigstens einem am Innenumfang der radialen
Gleitlagerung angreifenden Bauteil des anderen Übertragungselementes zur Anlage
kommt, in welchem Aussparungen zum Durchgang von Befestigungsmitteln
vorgesehen sind, die zur Anbindung des antriebsseitigen Übertragungselementes
an einer Kurbelwelle eines Antriebs dienen, dadurch gekennzeichnet,
dass die axiale Gleitlagerung (21) in Radialrichtung so bemessen
ist, dass sie, mit ihrem Innenumfang (101) die Radiallagerung (17)
umschließend,
mit diesem Innenumfang (101) radial innerhalb der Aussparungen (69)
des Bauteils (20) des abtriebsseitigen Übertragungselementes (39) verbleibt,
während
sie, über
den Erstreckungsbereich der Aussparungen (69) radial hinausgehend,
mit ihrem Außenumfang
(102) radial außerhalb
der Aussparungen...
Patent DE-19716024-B4 (DE)
Title: Metallgekapselte gasisolierte Schaltanlage
Inventor: HEIL FRANZ
IPC: H02B13/02
Filed: 1997-04-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Einphasig
metallgekapselte gasisolierte Schaltanlage mit mindestens einem
mehrphasigen, auf einer Fundamentoberfläche (8) befestigten Schaltfeld, mit
in allen Bereichen des Schaltfelds unmittelbar benachbart angeordneten
Phasen, mit jeweils mindestens einem Leistungsschalter (1, 2, 3)
pro Phase, welcher sich entlang einer ersten Längsachse (4, 5, 6) erstreckt,
wobei diese ersten Längsachsen
(4, 5, 6) in einer ersten Ebene angeordnet sind, mit einem auf der
Antriebsseite des Leistungsschalters (1, 2, 3) vorgesehenen, von
der ersten Ebene weg führenden
ersten Anschlussstutzen (16, 17, 18), der entlang einer senkrecht
zur ersten Ebene angeordneten Achse erstreckt ist, mit einem auf
der dem Antrieb abgewandten Seite des Leistungsschalters (1, 2,
3) vorgesehenen, von der ersten Ebene parallel zum ersten Anschlussstutzen
(16, 17, 18) weg führenden
zweiten elektrischen Anschlussstutzen (25, 26, 27), mit mindestens
einem in mindestens einer zweiten Ebene angeordneten, entlang von
parallel in dieser zweiten Ebene verlaufenden Sammelschienenachsen
(13, 14, 15) erstreckten, jeweils mit den ersten Anschlussstutzen...
Patent DE-19730968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Geschosses und Geschoß
Inventor: KOIVUMAEKI MARKKU
IPC: F42B33/00
Filed: 1997-07-18
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Geschosses, das einen Mantel (1) und einen Kern (2) aufweist, bei welchem Verfahren ein schalenartiger Rohling (3) aus Metall verfertigt wird, wobei der Rohling zu einem Mantel (1) bearbeitet wird, der eine Basis (7) und eine daran angrenzende, einen Hohlraum (6) umgebende, im Wesentlichen zylindrische Wandung (4) aufweist, welcher Hohlraum (6) am Basisende einen Boden (5) aufweist, wobei der Kern (2) bezüglich des Hohlraums derart angeordnet wird, dass der Kern durch den aus einem Teil geformten Mantel (1) umgeben ist, wobei der Kern (2) aus panzerdurchschlagendem Metall besteht, das ein längliches, im Wesentlichen zylindrisches oder polyederförmiges Projektil ausbildet, wobei ein erstes Ende des Kerns eine konvergente Spitze (11) und ein zweites Ende Greifmittel (12) aufweist, und im Gebiet des Bodens (5) am zur Basis des Mantels (1) weisenden Ende Empfangsmittel (9) zum Aufnehmen der Greifmittel (12) ausgeformt werden, der Kern (2) durch eine Öffnung (8) im Rohling (3) derart im Hohlraum (6) des Mantels angeordnet wird, dass das Ende des Kerns mit den Greifmitteln zu den die Greifmittel aufnehmenden Empfangsmitteln des Mantels geleitet wird, in denen der Kern (2) verdrehfest verriegelt, und die Spitze (11) des Kerns durch das zur Öffnung weisende Mantelende umschlossen wird und der entstandene Spitzenteil (13) des Geschosses geformt wird.
Patent DE-19748315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebes von fossil befeuerten Kraftwerksanlagen
Inventor: BENESCH WOLFGANG DR
IPC: F01K13/00
Filed: 1997-10-31
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Betriebs von fossil befeuerten Kraftwerksanlagen, bei dem die wirtschaftlichen Auswirkungen der Änderung ausgewählter Betriebsparameter unter Berücksichtigung des dafür erforderlichen wirtschaftlichen Aufwands ermittelt werden, und auf der Basis von Betriebsmehrkosten entschieden wird, ob, wann und/oder welche Eingriffe während des Betriebs oder Wartungs-, Ertüchtigungs-, Instandhaltungs- und/oder Umbaumaßnahmen bei Betriebsstillstand zur Minimierung der Betriebsmehrkosten vorgenommen werden, wobei der aktuelle Zustand der Anlage auf der Basis von Messwerten, sowie von Berechnungen anhand von Anlagemodellen mit dem durch betriebliche Mittel erreichbaren Zustand verglichen wird, und wobei Verbesserungsmaßnahmen in Abhängigkeit von der Ursache der Betriebsmehrkosten nach einem abgestuften Maßnahmenkatalog eingeleitet werden, der – einen sofortigen Eingriff in den Betriebsablauf, – eine spätere Maßnahme unter Nutzung eines Kurzstillstands – eine spätere Maßnahme unter Nutzung eines Wartungsstillstands und/oder – eine Betriebsunterbrechung für eine Revision umfasst.
Patent DE-19749528-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Koppeln von Telekommunikationsanlagen mittels Übertragungsstrecken
Inventor: HUHN KARL-ECKHARDT
IPC: H04Q1/14
Filed: 1997-11-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Koppeln von Teilen einer digital gesteuerten Telekommunikationsanlage mittels Übertragungsstrecken (U...), wobei die Telekommunikationsanlage aus einer Zentraleinheit (ZE) und mehreren Kommunikationseinheiten (KE...) zusammengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Übertragen von Nutzdaten auf festen Zeitschlitzen (ZS...) Module zwischen Rückwände der Kommunikationseinheiten (KE...) und den Übertragungsstrecken (U...) zum Einkoppeln aktiver Signale von den Rückwänden in die Übertragungsstrecken (U...) und umgekehrt geschaltet sind, die Rückkopplungen von Signalen verhindern, und daß zum Übertragen von Steuerungsdaten HDLC-Controller und LAN-Controller (N, M) mit Zwischenspeicher (Buffer) vor die Module geschaltet sind.
Patent DE-19820465-B4 (DE)
Title: Magnetowiderstandseffektelement, und ein derartiges Element aufweisender Magnetkopf und magnetische Aufzeichnungseinrichtung
Inventor: FUKUZAWA HIDEAKI
IPC: G11B5/127
Filed: 1998-05-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Magnetowiderstandseffektelement mit:  einem Magnetowiderstandseffektfilm (14) mit einer Pinningschicht (16), deren Magnetisierungsrichtung fixiert ist, einer unmagnetischen Schicht (17), die stapelförmig auf der Pinningschicht angeordnet ist, und einer freien Schicht (18), die stapelförmig auf der unmagnetischen Schicht (17) angeordnet ist, wobei die freie Schicht (18) geeignet ist, ihre Magnetisierungsrichtung durch ein externes Magnetfeld zu ändern;  einem Paar von magnetischen Vormagnetisierungsfilmen (22), die seitlich an beiden Seiten der freien Schicht (18) oder an Endbereichen der freien Schicht angeordnet sind, um ein Vormagnetisierungs-Magnetfeld für die freie Schicht zur Verfügung stellen, wobei jeder magnetische Vormagnetisierungsfilm eine hartmagnetische Schicht (23) und eine magnetische Schicht (24) mit hoher Sättigungsmagnetisierung umfasst, dann, wenn die Sättigungsmagnetisierung der magnetischen Schicht (24) mit hoher Sättigungsmagnetisierung Ms high , die Sättigungsmagnetisierung der freien Schicht (18) Ms free , und die Sättigungsmagnetisierung der hartmagnetischen Schicht (23) Ms hard  ist, die magnetische Schicht (24) mit hoher Sättigungsmagnetisierung zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt: Ms high  ≥ Ms free  und...
Patent DE-19828503-B4 (DE)
Title: Zweigurt-Ausbaurahmen für den Gruben- und Tunnelausbau
Inventor: SEIZ RUDOLF
IPC: E21D11/18
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Zweigurt-Ausbaurahmen
für den
Gruben- und Tunnelausbau, dessen parallel zueinander verlaufende
Gurtstäbe
(2) radial zur Tunnelachse angeordnet und in ihrer Lage durch dazwischen
verschweißte
S-förmige
Bügel (3)
fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtstäbe (2) in
einer in Tunnelachsrichtung verlaufenden Ebene hintereinander angeordnet
sind und die S-förmigen Bügel (3)
Stege (8) aufweisen, an deren beiden Enden Haken (4, 5) vorgesehen
sind, wobei die S-förmigen
Bügel (3) über die
Stege (8) mit den Gurtstäben
(2) verschweißt
sind, und dass die Stege (8) und die Haken (4, 5) für den Transport
zwischen den Gurtstäben
(2) in der Ebene der Gurtstäbe
(2) angeordnet sind und die Haken (4, 5) beim Einbau im Tunnel aus
der Ebene der Gurtstäbe
(2) zum Gebirge und zum Tunnelhohlraum hin herausbiegbar sind.
Patent DE-19836002-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Flugführungshilfe
Inventor: FRANK JUERGEN
IPC: H04N13/00
Filed: 1998-08-08
Granted: 2010-02-11
Abstract: Stereoskopische Flugführungshilfe mit dreidimensionaler Bilddarstellung, mit einer rechten und linken Anzeigeeinrichtung (4, 5) zur Darstellung von voneinander entkoppelten stereoskopischen Informationen, einem Symbolgenerator (1), der entsprechend eingehender Lageinformationen, der Helmwinkel-Information und Informationen weiterer Systeme des Fluggeräts eine stereoskopische Symbologie erzeugt, einer Elektronik (6), die Informationen von einem Helmtrackersystem (7) und dem Symbolgenerator (1) erhält und die linke und die rechte Anzeigeeinrichtung (4, 5) ansteuert und Bildinformationen von mindestens einem Sensor erhält, wobei die Elektronik (6) die Bilder für das linke und das rechte Auge (2, 3) unabhängig voneinander berechnet und die von der linken Anzeigeeinrichtung (4) angezeigten Informationen mittels Strahlteiler in das linke Auge (2) und die von rechten Anzeigeneinrichtung (5) angezeigten Informationen mittels Strahlteiler in das rechte Auge (3) des Benutzers projiziert werden, wobei die Durchsicht des Benutzers auf die vor ihm liegende Szene gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor auf einer steuerbaren Sensor-Plattform angeordnet ist und...
Patent DE-19839305-B4 (DE)
Title: Reflexlichtschranke
Inventor: ESTEVEZ-GARCIA JAIME
IPC: H01L31/173
Filed: 1998-08-28
Granted: 2009-01-15
Abstract: Reflexlichtschranke,
die ein Gehäuse (2)
mit einem Basiselement (7) aufweist, auf dem ein vertikal emittierender
Halbleiter-Lichtsender (10) mit Vertikalresonator und ein Halbleiter-Lichtempfänger (11)
angeordnet sind, wobei  – das
Gehäuse
(2) aus Kunststoff besteht und eine mit dem Basiselement (7) einstückig ausgebildete,
umlaufende Umfangswand umfaßt,  – das Basiselement
(7) mit mindestens vier innenliegenden, bodenseitig durchkontaktierten
elektrischen Kontaktflächen
(6a, 6b, 6c, 6d) versehen ist, und  – der Lichtsender (10) sowie
der Lichtempfänger
(11) jeweils auf einer der Kontaktflächen (6d; 6b) elektrisch kontaktierend
angebracht und jeweils über
eine der verbleibenden Kontaktflächen
(6a; 6c) elektrisch gegenkontaktiert sind.
Patent DE-19857540-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung für eine tragbare elektronische Einrichtung
Inventor: RABE DUANE
IPC: H04B1/16
Filed: 1998-12-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mobilfunkkommunikationsgerät (102), mit  – einem
Leistungsverstärker
(136) eines Senders (124), der über
einen Spannungsversorgungsanschluss (146) mit einer tragbaren Hauptstromquelle
(110) und/oder mit einer Hilfsstromquelle (116) verbindbar ist,  – einem
Kondensator (138), der über
einen ersten Schalter (140) mit dem Spannungsversorgungsanschluss
(146) des Leistungsverstärkers
(136) verbindbar ist, wobei der Kondensator (138) eine maximale
Betriebsspannung hat, die größer als
die Nennspannung der Hauptstromquelle (110) ist und die kleiner
als die maximale Spannung der Hauptstromquelle (110) und/oder kleiner
als die Nennspannung der Hilfsstromquelle (116) ist,  – einer
Steuerschaltung (120), die den ersten Schalter (140) öffnet, wenn
die Betriebsspannung des Leistungsverstärkers (136) größer ist
als die maximale Betriebsspannung des Kondensators (138) oder wenn
der Sender (124) während
eines Bereitschaftszustands außer
Betrieb ist.
Patent DE-19882364-B4 (DE)
Title: Blitzlampe mit Spiegel
Inventor: MIYAMOTO MAKOTO
IPC: H01J61/54
Filed: 1998-04-30
Granted: 2008-12-11
Abstract: Blitzlampe,
bei der eine Bogenemission zwischen einer Anode und einer Kathode
durch eine Spiegelfläche
reflektiert wird und von einem Fenster einer Umhüllung emittiert wird, wobei
die Blitzlampe umfaßt:  ein
Abgasrohr, das einen Steg der Umhüllung derart durchsetzt, daß es sich
nach innerhalb der Umhüllung
erstreckt; und  einen Spiegelaufbau, der an dem Abgasrohr befestigt
ist, wobei die Spiegelfläche
zwischen einem inneren Endbereich des Abgasrohres und dem Fenster
angeordnet ist und einen Abgaspfad aufweist, der von der Spiegelfläche getrennt
ist, um das Abgasrohr und das Innere der Umhüllung miteinander in Verbindung
zu bringen.
Patent DE-19905627-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer Wähleinrichtung
Inventor: KUEPPER KLAUS
IPC: F16H59/08
Filed: 1999-02-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Getriebe
(2) für
ein Kraftfahrzeug, das eine Steuereinheit (33) und einen Getriebebetätigungsaktuator
(30) zum automatisierten Schalten der Getriebeeinstellungen aufweist,
mit einer Wähleinrichtung,
welche einen Wählhebel
(41) aufweist, wobei der Wählhebel
(41) innerhalb einer ersten Wählgasse
(101) einer Wählkulisse
in die Wählstellungen
R (Rückwärtsfahrt),
N (Neutralbereich) und D (Vorwärtsfahrt)
zum automatisierten Schalten der Getriebeeinstellungen schaltbar
ist, in Stellung D in eine zweite Wählgasse (120) in Wählstellungen
schaltbar ist, in welchen eine manuelle, schrittweise Schaltung
der Vorwärtsfahrtstellungen
durch eine Wählhebelbewegung
innerhalb der zweiten Wählgasse
(120) erfolgt, wobei die Wählstellungen
des Wählhebels
(41) innerhalb der ersten und der zweiten Wählgasse (101, 120) mittels
zumindest eines Sensors (42, 222) detektiert und ein entsprechendes Signal
an die Steuereinheit (33) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein zusätzlicher Sensor
(201, 202) zumindest eine Stellung des Wählhebels (41) in der ersten
Wählgasse
(101) redundant zu dem zumindest einen Sensor (42, 222) detektiert
und ein entsprechendes  Signal in...
Patent DE-19922875-B4 (DE)
Title: Baueinheit für eine Reibungskupplung mit Montagehilfe und Transportsicherung
Inventor: MUELLER ROLAND
IPC: B60K17/02
Filed: 1999-05-19
Granted: 2007-01-25
Abstract: Baueinheit
für eine
Reibungskupplung, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, bei
der eine Anpressplatte (1) und eine Anpressfeder (2) in einem Kupplungsgehäuse (3)
vormontiert sind, wobei die Anpressplatte (1) gegenüber dem
Kupplungsgehäuse
(3) in axialer Richtung beweglich und über Tangentialblattfedern (9)
drehfest mit dem Kupplungsgehäuse
(3) verbunden ist, und zur Verhinderung einer unzulässigen axialen Bewegung
der Anpressplatte (1) in Richtung der offenen Seite des Kupplungsgehäuses (3)
eine lösbare
Transportsicherung vorgesehen ist, die zwischen einem den axialen Verschiebeweg
der Anpressplatte (1) begrenzenden, oder einem von ihr gebildeten
Anschlagbereich und einem Gegenanschlagbereich am Kupplungsgehäuse (3)
wirksam ist, wobei als Transportsicherung für die Tangentialblattfedern
(9) zwischen Anschlagbereich und Gegenanschlagbereich ein Arretierelement
durch Reibkraft oder Formschluss gehalten ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Arretierelement bei Kupplungsmontage oder bei erster Kupplungsbetätigung durch
Federkraft außer
Eingriff bringbar ist und die Transportsicherung gebildet wird durch
mindestens einen an der Anpressplatte (1) befestigten Federbügel (12, 120),
der an seinem freien Ende eine...