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Patent DE-102014203750-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung als Bindersystem für Lithiumionenbatterien
Inventor: BRUCKMEIER CHRISTIAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-02-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Polymerzusammensetzung P enthaltend 100 Gewichtsteile Polymer 1, das mindestens 50 g/l wasserlöslich bei 25°C und 1 bar ist, herstellbar durch radikalisch initiierte Polymerisation von mehr als 95 Gew.-% an Monomeren aus der Gruppe der Acrylsäure, der Methacrylsäure oder deren Ester, Acrylnitril und Vinylester und gegebenenfalls anschließender Verseifung, 10 bis 200 Gewichtsteile Polymer 2, das mindestens 10 g/l wasserlöslich bei 25°C und 1 bar ist, mit einer Viskosität einer 1 Gew.-%igen wässrigen Lösung bei 25°C und 1 bar bei einer Scherrate von 10/s > 1,0 Pas, und bei einer Scherrate von 120/s < 0,7 Pas, aus der Gruppe der Polysaccharide, Cellulosen oder deren Carboxymethyl-, Methyl-, Hydroxyethyl- oder Hydroxypropyl-Derivate und 20 bis 300 Gewichtsteile Polymer 3, das mindestens 10 g/l wasserlöslich bei 25°C und 1 bar ist, herstellbar durch radikalisch initiierte Polymerisation von 30–95 Gew.-% an Monomer A, aus Monomeren aus der Gruppe der Acrylate oder Vinylacetat und 5–70 Gew.-% an Monomer B der allgemeinen Formel R-CH=CH2, wobei R die Bedeutungen Wasserstoff, Methyl, Ethyl, Propyl, Isopropyl, Phenyl oder o-Tolyl hat und gegebenenfalls anschließender Verseifung; Eine Elektrodenbeschichtung für eine Lithium-Ionen-Batterie, welche die Polymerzusammensetzung P enthält; eine Lithium-Ionen-Batterie enthaltend die Polymerzusammensetzung P und die Verwendung der Polymerzusammensetzung P als Bindersystem für die Anode einer Lithiumionenbatterie.
Patent DE-102014204289-A1 (DE)
Title: Erfassung von Freiraumgesten und Feedback
Inventor: BROY NORA
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-03-10
Abstract: Offenbart wird eine Eingabevorrichtung, insbesondere für Fahrzeuge, umfassend: Eine optische Erfassungseinrichtung, insbesondere eine Kamera, die dazu eingerichtet ist, Freiraumgesten eines Benutzers in einem vorgegebenen Raumbereich, dem Erfassungsraum, zu erkennen; Eine Ausgabevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, Luftwirbel zu erzeugen und derart gerichtet auszustoßen, dass sie sich im Wesentlichen in der Ausstoßrichtung fortbewegen; wobei die Ausstoßrichtung in einem vorgegebenen Bereich von Richtungen veränderbar ist; Wobei die Eingabevorrichtung zu folgendem eingerichtet ist: Erkennen, dass ein Körperteil des Benutzers, insbesondere die Hand des Benutzers, in den Erfassungsraum eintritt mithilfe der Erfassungseinrichtung; In Antwort auf das Erkennen: Ausstoßen eines Luftwirbels von der Ausgabevorrichtung aus in Richtung des Körperteils des Benutzers.
Patent DE-102014206288-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Turbinen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens drei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5, 5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) der mindestens drei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen bilden, wobei die Abgasleitungen (5, 5a, 5b) jeder Gruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung (7a, 7b) zusammenführen, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (8a, 9a) umfasst, – die erste Gesamtabgasleitung (7a) einer ersten Gruppe mit der Turbine (8a) eines ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, – die zweite Gesamtabgasleitung (7b) einer zweiten Gruppe mit der Turbine (9a) eines zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, und – zwecks Abgasnachbehandlung mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (13a, 13b) einer bestimmten Art im Abgasabführsystem vorgesehen ist, wobei – mindestens so viele Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) einer bestimmten Art vorgesehen sind wie Gruppen von Abgasleitungen (5, 5a, 5b), wobei in jeder Gesamtabgasleitung (7a, 7b) ein gruppenzugehöriges Abgasnachbehandlungs-system (13a, 13b) dieser bestimmten Art angeordnet ist, und – mindestens zwei gruppenzugehörige Abgasnachbehandlungssysteme (13a, 13b) dieser bestimmten Art Unterschiede im Aufbau aufweisen.
Patent DE-102014207379-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Verbrennungsmotor und Steuergerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Verbrennungsmotor (2), vorzugsweise einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor, mit zumindest einem Zylinder (3) und zumindest einem Einlassventil (4) am Zylinder (3), einen variablen Ventiltrieb (5) zum Einstellen des Maximalhubes (24) des Einlassventils (4), eine Aufladevorrichtung (6), vorzugsweise einen Turbolader, zur Druckerhöhung der über das Einlassventil (4) einleitbaren Luft, ein Steuergerät (7) zum Ansteuern zumindest des Ventiltriebes (5), wobei das Steuergerät (7) zu Folgendem ausgebildet ist: Erfassen, ob der Verbrennungsmotor (2) in einem kritischen Kennfeldbereich betrieben wird, wobei der Kennfeldbereich durch einen Motorlastbereich und einen Motordrehzahlbereich definiert ist, und wobei in dem Kennfeldbereich bei Vollhub (8) ein vordefinierter Druckgradientgrenzwert (25) des Zylinderdruckgradienten in dem zumindest einen Zylinder (3) überschritten wird, und Einstellen des Maximalhubs auf einen reduzierten Maximalhub (9), der niedriger liegt als der Vollhub (8) und bei dem der Zylinderdruckgradient gleich oder niedriger dem Druckgradientgrenzwert (25) ist, wenn der Verbrennungsmotor (2) in dem kritischen Kennfeldbereich betrieben wird.
Patent DE-102014208667-A1 (DE)
Title: Glashalter zum Halten eines Glases und Anordnung
Inventor: RIEDINGER JOCHEN
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glashalter (7) zum Halten zumindest eines Glases für eine Spülgutaufnahme (5) einer Geschirrspülmaschine (1), wobei der Glashalter (7) einen Kelchhalter (8) zum Halten eines Kelchs des Glases und einen Stielhalter (9) zum Halten eines Stiels des Glases aufweist, wobei zur Aufnahme von Gläsern unterschiedlicher Größe ein Abstand (A, A‘) zwischen dem Kelchhalter (8) und dem Stielhalter (9) einstellbar ist.
Patent DE-102014208803-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-05-09
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuator (2) zur Erzeugung eines Torsionsmoments um eine Torsionsachse (A), sowie mit wenigstens einem Stabilisationsbauteil (6), wobei zwischen dem Aktuator (2) und dem Stabilisationsbauteil (6) eine Entkopplungseinheit (9) angeordnet ist, umfassend einen Außenstern (10) mit an seiner zylindrischen äußeren Mantelfläche (21) ausgebildeten Eingriffskonturen (12) und einen diesen umgreifenden Innenstern (11) mit an seiner zylindrischen inneren Mantelfläche (14) ausgebildeten Eingriffskonturen (15), wobei der Außenstern (10) und der Innenstern (11) über ein durch den Aktuator (2) oder das Stabilisationsbauteil (6) eingebrachtes Torsionsmoment relativ zueinander verdrehbar sind, bis die Eingriffskonturen (12, 15) aneinander angreifen, wobei zwischen Außenstern (10) und Innenstern (11) wenigstens ein Dämpfungselement (20), das bei einer Verdrehung der Sterne (10, 11) deformiert wird, angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (20) in einem Bereich zwischen den einander gegenüberliegenden zylindrischen Mantelflächen (14, 21) angeordnet und drehfest mit beiden Mantelflächen (14, 21) verbunden ist.
Patent DE-102014209099-A1 (DE)
Title: Formkörperherstellungsvorrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers und Formkörper
Inventor: ASANUMA NOBUYUKI
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Formkörper-Herstellungsvorrichtung weist eine Fördereinrichtung, die derart ausgelegt ist, dass sie ein Einlegeelement in einer vertikalen Lage fördert, und ein Formwerkzeug mit einem Positionierungsstift auf, der derart ausgelegt ist, dass er in das Einlegeelement eindringt, welches durch die Fördereinrichtung gefördert wurde.
Patent DE-102014211698-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul mit einer Kontakthülse
Inventor: KEIL STEFAN
IPC: H01R43/26
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul. Das elektronische Modul, insbesondere ein Mold-Modul, weist wenigstens einen Halbleiter, insbesondere Leistungshalbleiter oder einen insbesondere integrierten Halbleiterschaltkreis auf. Das elektronische Modul weist auch einen Mold-Körper auf, wobei der Halbleiter in den Mold-Körper eingebettet ist. Das Modul weist wenigstens einen elektrischen Anschluss auf, welcher mit dem Halbleiter mindestens mittelbar verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der elektrische Anschluss des Moduls durch eine elektrisch leitfähige Kontakthülse gebildet, welche in den Mold-Körper eingebettet ist. Die Kontakthülse ist ausgebildet, von außen durch einen Draht kontaktiert zu werden und einen Endabschnitt des Drahtes aufzunehmen.
Patent DE-102014211701-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektrischer und thermischer Energieversorgung für externe Verbraucher und Regelungsverfahren
Inventor: FELGENHAUER MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug mit einer Energieerzeugungseinrichtung zur Erzeugung thermischer und/oder elektrischer Energie, einer Übertragungsvorrichtung für thermische Energie an einen fahrzeugexternen Verbraucher und/oder einem Anschluss zur Übertragung von elektrischer Energie an einen ruhenden oder mit dem Kraftfahrzeug mitbewegten fahrzeugexternen Verbraucher beschrieben. Das Kraftfahrzeug weist eine Steuerungseinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, eine für den fahrzeugexternen Verbraucher vorgegebene Temperatur und/oder eine für den fahrzeugexternen Verbraucher zu erzeugende elektrische Leistung, zu regeln. Weiterhin wird ein Verfahren zur Erzeugung und Übertragung thermischer und/oder elektrischer Energie durch ein Kraftfahrzeug an einen fahrzeugexternen Verbraucher beschrieben. Dabei werden eine für den fahrzeugexternen Verbraucher vorgegebene Temperatur und/oder eine für den fahrzeugexternen Verbraucher zu erzeugende elektrische Leistung geregelt.
Patent DE-102014212676-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung zur Zwischenspeicherung von thermischer Energie, Kraftwerk mit einer Energiespeichereinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: SCHIERACK HORST
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) zur Zwischenspeicherung von thermischer Energie. Dabei ist ein geschlossenen Speicherkreislauf (2) vorgesehen, dem mittels einer Wärmequelle (14) Wärme zuführbar sowie mittels eines Wärmeverbrauchers (12) Wärme entnehmbar ist und in dem ein Fluidbehälter (3) vorliegt, der mittels eines verlagerbaren Trennelements (6) in eine erste Fluidspeicherkammer (7) für kälteres Fluid und eine zweite Fluidspeicherkammer (8) für wärmeres Fluid aufgeteilt ist, wobei in dem Speicherkreislauf (2) wenigstens eine Pumpe (11) vorgesehen ist, mittels welcher Fluid aus der ersten Fluidspeicherkammer (7) in die zweite Fluidspeicherkammer (8) und/oder umgekehrt förderbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftwerk sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinrichtung (1).
Patent DE-102014214037-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: WAKITA NOBUHIKO
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Schneidvorrichtung, die eine Schneideinheit aufweist, wird bereitgestellt. Die Schneideinheit beinhaltet eine Spindel, ein Spindelgehäuse zum drehbaren Halten der Spindel, einen an dem vorderen Endabschnitt der Spindel angebrachten Halteflansch, eine abnehmbar an dem Halteflansch gehaltene Schneidklinge und einen Befestigungsflansch zum Befestigen der an dem Halteflansch gehaltenen Schneidklinge. Der Halteflansch beinhaltet einen Nabenabschnitt, der dafür eingerichtet ist, durch eine Mittelöffnung der Schneidklinge eingeführt zu werden, einen Flanschabschnitt, der einstückig mit dem äußeren Umfang des Nabenabschnitts ausgebildet ist, zum Halten einer Seitenoberfläche der Schneidklinge und einen zylindrischen Abschnitt zum Eingriff mit dem vorderen Endabschnitt der Spindel. Der Flanschabschnitt des Halteflanschs ist mit einer Ansaugöffnung ausgebildet, die sich in Richtung auf den Befestigungsflansch öffnet, und der zylindrische Abschnitt des Halteflanschs ist mit einer Verbindungsöffnung ausgebildet, die mit der Ansaugöffnung in Verbindung steht. Die Verbindungsöffnung ist durch eine an dem Spindelgehäuse befestigte Drehverbindung mit einer Vakuumquelle verbunden, so dass die Verbindung zwischen der Verbindungsöffnung und der Vakuumquelle durch ein An-Aus- Ventil wahlweise hergestellt wird.
Patent DE-102014216882-A1 (DE)
Title: Herkunftsidentifizierbares Lager
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-08-26
Abstract: Offenbart wird ein kunststoffaufweisendes Lagerelement, das zumindest teilweise aus einem Kunststoff oder einer Kunststoffzusammensetzung hergestellt ist, wobei der Kunststoff oder die Kunststoffzusammensetzung Additive, insbesondere Sicherungspartikel, aufweist, die analytisch, insbesondere optisch, detektierbar sind.
Patent DE-102014218331-A1 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: KREINER KERSTIN
IPC: B60B35/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Achseinheit umfassend einen Achsstummel und ein Achsrohr wobei der Achsstummel einen Längskanal aufweist, welcher sich innerhalb des Achsstummels im Wesentlichen längs einer Stummelachse erstreckt, wobei der Achsstummel einen Querkanal aufweist, welcher sich innerhalb des Achsstummels im Wesentlichen quer zur Stummelachse erstreckt und an der Außenfläche des Achsstummels in die Umgebung mündet, wobei der Längskanal und der Querkanal miteinander verbunden sind, wobei der Achsstummel einen Stummelfügebereich aufweist an dem das hohlkörperförmig ausgebildete Achsrohr festlegbar ist.
Patent DE-102014218487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Brennstoffmasse und einer Brennstoffdichte
Inventor: ROHDE HELMUT
IPC: G01N33/22
Filed: 2014-09-15
Abstract: Um ein Verfahren zum Bestimmen einer Brennstoffdichte umfassend den Schritt a. laufendes Messen eines hydrostatischen Drucks am Boden des Tanks; ein Verfahren zum Bestimmen der Brennstoffmasse sowie eine Auswerte- und Steuereinheit (15) zum Bestimmen einer Brennstoffdichte der eingangs genannten Art und eine Auswerte- und Steuereinheit (15) der eingangs genannten Art zum Bestimmen einer Brennstoffmasse anzugeben, welche jeweils eine genauere Bestimmung der Dichte beziehungsweise der Masse ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass es folgende weitere Schritte umfasst: b. Variieren des Füllvolumens des in dem Tank (1) gebunkerten Brennstoffs durch Zu- oder Abführen einer Brennstoffmenge mit einem Brennstoffvolumenstrom (21);c. Berechnen der Dichte in Abhängigkeit des Drucks und einer weiteren bei Schritt b) veränderlichen Größe.
Patent DE-102014221959-A1 (DE)
Title: Luftausströmer zur Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: YILMAZ ZAFER
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-10-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Luftausströmer (2) zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (5), welches einenends einen rohrförmigen Abschnitt (6) zur Anbindung des Gehäuses (5) an ein Luftzuleitungsrohr (7) und anderenends zwei separate sowie voneinander beabstandet angeordnete Luft-Ausströmungskanäle (8, 9) ausbildet, in denen jeweils eine Mehrzahl vertikal und horizontal angeordneter sowie mittels einer ersten Handhabe (20) in Ihrer Anstellung zum Luftstrom (11) durch Verschwenken verstellbarer Luftstrom-Führungslamellen (16, 17) gelagert sind, wobei innerhalb des rohrförmigen Abschnitts (6) oder des Luftzuleitungsrohres (7) eine schwenkgelagerte Schließklappe (21) zur Beschränkung und/oder Verhinderung des dem Luftausströmer (2) zugeführten Luftstroms (11) angeordnet ist, und wobei der Schließklappe (21) eine zweite Handhabe (22) zugeordnet ist, welche Handhabe (22) innerhalb der Beabstandung zwischen den beiden Luft-Ausströmungskanälen (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102014225856-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: ROOS KARL-HEINZ
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung 1, die zumindest ein Gehäuseteil 2, ein Sensorelement 5 mit elektrischen Kontaktelementen 9 und mit den Kontaktelementen 9 elektrisch verbundene Anschlussleitungen 8 mit Anschlusselementen 18 zur externen Kontaktierung sowie ein Vergussmaterial 30 aufweist. Das Gehäuseteil 2 weist einen Aufnahmeraum 6 auf, der eine Öffnung 16 aufweist und durch einen Boden 35 und eine umlaufende Seitenwand 31–34 gebildet wird. Das Sensorelement 5 ist in den Aufnahmeraum 6 eingesetzt und das Vergussmaterial 30 ist in den Aufnahmeraum 6 eingefüllt und deckt die Anschlussleitungen 8 zumindest teilweise ab. Die Anschlussleitungen 8 sind abschnittsweise mit einem Trägerteil 7 ummantelt sind und das Trägerteil 7 ist in eine Trägerteilaufnahmekontur 17 des Gehäuseteils 2 eingesetzt und darin festgelegt, wobei die Anschlusselemente 18 aus dem Gehäuseteil 2 nach außen geführt sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Anschlusselemente 18 durch wenigstens eine Ausnehmung 11 in der umlaufenden Seitenwand 31–34 des Gehäuseteils 2 nach außen geführt sind und dass das in die Trägerteilaufnahmekontur 17 eingesetzte Trägerteil 7 die wenigstens eine Ausnehmung 11 verschließt.
Patent DE-102015003596-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem darin angeordneten gekühlten Innenraum, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein oder mehrere Ablageelemente, insbesondere Ablageböden oder Ablageroste, befinden, und wobei wenigstens eines der Ablageelemente ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist, wobei die Leuchtmittel derart angeordnet sind, dass diese den Bereich oberhalb des Ablageelementes und/oder den Bereich unterhalb des Ablageelementes beleuchten.
Patent DE-102015003999-A1 (DE)
Title: Laufrolle aus Faserverbundkunststoff
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: B62D55/08
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Laufrolle für Fahrzeuge mit Gleisketten- und/oder Gleisbandfahrwerk mit mindestens einen inneren Radkörper, mindestens einen äußeren Radkörper und mindestens einen mittleren Radkörper. Weiter umfasst die erfindungsgemäße Laufrolle mindestens ein Verbindungselement, das am Rollbereich der Laufrolle platziert ist und mindestens ein Laufflächenring, der auf dem Rollbereich angebracht ist. Weiter ist mindestens ein Nabenelement am Achsbereich der Laufrolle platziert. Erfindungsgemäß sind sowohl der innere Radkörper als auch der äußere Radkörper aus einem Faserverbundkunststoff hergestellt, wobei das Nabenelement und der Laufflächenring aus einem Metallwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-102015004024-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Entlüften von Druckgießformen
Inventor: BAUMGARTNER KONRAD
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Ventileinrichtung (1) zum Entlüften von Druckgiessformen (15) ist mit einem zweiteiligen Ventilgehäuse (2) versehen. In den vorderen Gehäuseteil (2a) ist ein mittels eines Entlüftungsventils (7) verschliessbarer Entlüftungskanal (3, 5) eingelassen. Im Gehäuse (2) ist eine Betätigungsvorrichtung (14) zum Betätigen eines Ventilkolbens (8) des Entlüftungsventils (7) aufgenommen. Die Betätigungsvorrichtung (14) weist einen giessmaterialbetätigten Kraftaufnehmer (15) und ein Kraftübertragungsorgan (20) zum Übertragen der Schliessbewegung des Kraftaufnehmers (15) auf den Ventilkolben (8) des Entlüftungsventils (7) auf. Die Betätigungsvorrichtung (14) ist zudem mit einem Federpaket (23) zur Rückführung der Betätigungsvorrichtung (14) und zum Ausstossen des Steigers versehen. Der vordere Gehäuseteil (2a) ist mit einer zumindest den Kopfteil (9) des Ventilkolbens (8) umgebenden ersten Hülse (26) und einer zumindest den Kopfteil (16) des Kraftaufnehmers (15) umgebenden weiteren Hülse (31) versehen ist. Beide Hülsen (26, 31) sind dabei härter ist als der vordere Gehäuseteil (2a).
Patent DE-102015005779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Vorrichtung zum Untersuchen einer optischen Einrichtung und Verfahren zum Untersuchen einer optischen Einrichtung
Inventor: SCHREINER ROLAND
IPC: G01M11/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Vorrichtung (100) zum Untersuchen einer optischen Einrichtung (270), wobei das Verfahren die folgenden Merkmale aufweist: – Halten (670) einer Abbildungsoptik (210) in einem Strahlengang einer elektromagnetischen Strahlung (106), wobei eine Welleneigenschaft der elektromagnetischen Strahlung (106) durch eine ebene Welle repräsentiert wird; und Bewegen (674) einer Ablenkeinrichtung (104) zum Ablenken der elektromagnetischen Strahlung (106) zwischen einer inaktiven Position und einer aktiven Position, wobei die Ablenkeinrichtung (104) in der inaktiven Position außerhalb des Strahlengangs angeordnet ist und in der aktiven Position in dem Strahlengang vor der Abbildungsoptik (201) angeordnet ist, um einen Einfallwinkel (212) der elektromagnetischen Strahlung (106) auf die Abbildungsoptik (201) einzustellen.
Patent DE-102015006221-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: A01F29/09
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Erntemaschine wie Ladewagen oder Ballenpresse zum Anbau an einen Schlepper, mit einem Maschinenrahmen, der zumindest ein Funktionsaggregat trägt und durch ein Fahrwerk am Boden abgestützt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Erntemaschine zumindest einen elektronischen Neigungssensor zum Erfassen einer Neigung des Maschinenrahmens gegenüber einer horizontalen Ausrichtung, zumindest einen Neigungs-Stellaktor zum Verkippen des Maschinenrahmens gegenüber dem Fahrwerk, sowie eine elektronische Steuervorrichtung zum Betätigen des zumindest einen Neigungs-Stellaktors in Abhängigkeit der von dem elektronischen Neigungssensor erfassten Neigung des Maschinenrahmens derart, dass die Neigung des Maschinenrahmens gegenüber der genannten horizontalen Ausrichtung möglichst reduziert wird.
Patent DE-102015006745-A1 (DE)
Title: Skala und optischer Codierer
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01D5/36
Filed: 2015-05-26
Abstract: Bereitgestellt werden eine Skala und ein optischer Codierer mit der Fähigkeit, die Genauigkeit einer Referenzposition unabhängig von einem Fehler bei der Anbringung eines Erfassungskopfes zu wahren. Die Skala entsprechend der vorliegenden Erfindung ist eines Skala, die Hauptsignalskalengitter, die Gittermuster einer vorbestimmten Rasterweite aufweisen, und ein Referenzsignalmuster beinhalten, wobei die Hauptsignalskalengitter parallel in einer Richtung senkrecht zu einer Längenmessungsachse der Hauptsignalskalengitter angeordnet und voneinander hinsichtlich der Phase um 1/2 verschieden sind, und das Referenzsignalmuster auf der Längenmessungsachse der Hauptsignalskalengitter ausgebildet ist. Der optische Codierer entsprechend der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Lichtquelle, Hauptsignallichtquellengitter, Referenzsignallichtquellengitter, Hauptsignalempfängergitter und ein Referenzsignalempfängerelement.