baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122384-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung, Verpackungseinheit und Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65B17/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten sowie mit einem solchen Verfahren hergestellte Verpackungseinheiten, umfassend mindestens zwei im Wesentlichen gleichartige Artikel (12), wobei die mindestens zwei Artikel (12) durch wenigstens einen Verpackungszuschnitt zusammengehalten werden.
 Bei dem Verfahren wird eine Hauptfläche des Verpackungszuschnittes auf erste Stirnseiten der gruppierten Artikel (12) unter Ausbildung einer Verbindung zwischen den Artikeln (12) und primären Fixierungsmitteln des Verpackungszuschnittes appliziert. Die primären Fixierungsmittel legen dabei Positionen der Artikel (12) relativ zueinander fest. Anschließend werden Seitenflächen des Verpackungszuschnittes umgelegt, wobei von mit Mantelflächen der Artikel (12) zusammenwirkende sekundäre Fixierungsmittel ausgebildet werden.
 Die sekundären Fixierungsmittel werden durch Umreifungsabschnitte gebildet, welche definierte Bereiche der Mantelflächen der Artikel (12) umfangen und die Artikel (12) in einer im Wesentlichen parallelen Ausrichtung zueinander festlegen.
 Die Erfindung betrifft zudem eine Verpackungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021124839-A1 (DE)
Title: Stufenloser lenkmodus
Inventor: WICHELT DEANE M
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Lenkmodussteuerung umfasst das Identifizieren eines Satzes von Lenkcharakteristikwerten, die den jeweiligen Lenkcharakteristiken für einen aktuellen Lenkmodus entsprechen. Das Verfahren umfasst auch das Einstellen der jeweiligen Lenkcharakteristiken auf entsprechende Lenkcharakteristikwerte des Satzes von Lenkcharakteristikwerten und das Empfangen mindestens einer Lenkcharakteristik-Eingabe, die einen ausgewählten Lenkcharakteristikwert für eine entsprechende Lenkcharakteristik anzeigt. Das Verfahren umfasst auch das selektive Einstellen des Lenkcharakteristikwertes der entsprechenden Lenkcharakteristik auf den ausgewählten Lenkcharakteristikwert, der durch die mindestens eine Lenkcharakteristik-Eingabe angezeigt wird.
Patent DE-102021127977-A1 (DE)
Title: Pendelmasse für eine Fliehkraftpendeleinrichtung und Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelmasse (4) für eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei jeweils seitlich angeordneten Pendelmasseelementen (5) und einem Zwischenstück (6) zwischen den Pendelmasseelementen (5), die miteinander fest verbunden sind, wobei an dem Zwischenstück (6) ein elastisches Dämpfungselement (11) angeordnet ist, welches einen Anschlag der Pendelmasse (4) gegenüber einem Flansch (2) der Fliehkraftpendeleinrichtung (1) dämpft, wobei das Dämpfungselement (11) zumindest einen abragenden elastischen Arm (12) oder mehrere abragende elastische Arme (12) aufweist, welcher oder welche in einem vordefinierten Winkel von dem Zwischenstück (6) abragen, wobei er oder sie unter Krafteinwirkung hin zum Zwischenstück (6) verschwenkbar ist oder sind.
Patent DE-102021129662-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines speichercontrollers unter verwendudng eines zählwerts eines speicherdirektzugriffs, speichervorrichtung mit speichercontroller, und betriebsverfahren einer speichervorrichtung
Inventor: KANG WOOHYUN
IPC: G11C29/48
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Speichercontrollers, der mit einem nichtflüchtigen Speicher kommuniziert, umfasst: Durchführen eines ersten Speicherdirektzugriff-Lesevorgangs an Daten, die in dem nichtflüchtigen Speicher gespeichert sind, basierend auf einer ersten Lesespannung; Aktualisieren eines Seitenzählwerts eines Speicherdirektzugriff-Registers, basierend auf dem ersten Speicherdirektzugriff-Lesevorgang; Bestimmen, ob durch den ersten Speicherdirektzugriff-Lesevorgang gelesene Daten einen unkorrigierbaren Fehler beinhalten; wenn bestimmt wird, dass die durch den ersten Speicherdirektzugriff-Lesevorgang gelesenen Daten den unkorrigierbaren Fehler beinhalten, Bestimmen einer zweiten Lesespannung, die sich von der ersten Lesespannung unterscheidet, basierend auf dem aktualisierten Seitenzählwert des Speicherdirektzugriff-Registers, ohne einen zusätzlichen Lesevorgang an den im nichtflüchtigen Speicher gespeicherten Daten; und Durchführen eines zweiten Speicherdirektzugriff-Lesevorgangs an den im nichtflüchtigen Speicher gespeicherten Daten, basierend auf der zweiten Lesespannung.
Patent DE-102021131293-A1 (DE)
Title: Fangkörper und Kugelfang
Inventor: STEINER PATRICK
IPC: F41J13/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Fangkörper (52) für einen Kugelfang (51) oder für eine taktische Barriere, wobei der Fangkörper (52) einen ausgehärteten Verbundwerkstoff umfasst, welcher hergestellt ist aus einer Mischung umfassend: ein Bindemittel, ein porenhaltiges Granulat, Makrofasern mit einer Länge von mindestens 10 mm und/oder höchstens 100 mm, Wasser, wobei die Mischung insgesamt maximal 5 Gew-% der zwei Stoffe Kies und Sand umfasst.
Patent DE-102021132339-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung eines Werkstücks aus Holz
Inventor: FEHRENBACH MANUEL
IPC: B27C5/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Werkzeugmaschine (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks aus Holz, mit einem Maschinentisch (12) zur Auflage des Werkstücks und mit einer Werkzeugaufnahme (14) zur Aufnahme eines Werkzeugs (16), wobei- die Werkzeugaufnahme (14) an einer unter dem Maschinentisch (12) angeordneten Verstellvorrichtung (18) gelagert ist,- der Maschinentisch (12) eine Arbeitsöffnung (56, 60) zur Durchführung des Werkzeugs (16) aufweist, und- die Werkzeugaufnahme (14) mittels der Verstellvorrichtung (18) relativ zum Maschinentisch (12)◯ entlang einer horizontal verlaufenden ersten Achse (22),◯ entlang einer vertikal verlaufenden zweiten Achse (24) und◯ entlang einer senkrecht zur ersten Achse (22) und zweiten Achse (24) verlaufenden dritten Achse (26) translatorisch bewegbar und◯ um die erste Achse (22) rotatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102021200084-A1 (DE)
Title: Fensterheber eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANOS MARTIN
IPC: E05F15/686
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterheber (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Funktionsträger (11) für mindestens eine einen Schienengleiter (3) zur Halterung einer Fahrzeugscheibe (4) schiebebeweglich führende Führungsschiene (2) und eine Seilantriebsvorrichtung (8), wobei die Seilantriebsvorrichtung (8) einen Stellantrieb (9) und ein Seilantriebsgehäuse (10) aufweist, in welches eine mit dem Stellantrieb (9) koppelbare und um eine Drehachse (D) drehbare Seiltrommel (16) aufgenommen oder aufnehmbar ist, welche von einem Zugseil (5) umschlungen oder umschlingbar ist, wobei das Seilantriebsgehäuse (10) eine Bodenplatte (19) und eine Anzahl von zylinderförmigen Wandelementen (33) zur Aufnahme der Seiltrommel (16) aufweist, und wobei der Funktionsträger (11) umfangsseitig einer Durchgangsöffnung (29) für die Ankopplung der Seiltrommel (16) an den Stellantrieb (9) eine Fügekontur (15) zur Herstellung einer Formschlussverbindung mit dem Seiltrommelgehäuse (10) mit darin eingesetzter Seiltrommel (10) aufweist.
Patent DE-102021200476-A1 (DE)
Title: MR-Bildgebung mit beschleunigter Mehrschicht-STEAM-Sequenz
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G01R33/563
Filed: 2021-01-20
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren (800) zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems (100) zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten (BD) eines Untersuchungsobjekts (P), bei dem Magnetresonanzrohdaten (RD) erfasst werden, wird mindestens eine Mehrschicht-STEAM-Pulssequenz (40, 50) erzeugt. Die Mehrschicht-STEAM-Pulssequenz (40, 50) umfasst jeweils ein Anregungsmodul (EXCn) für jede Schicht (SLn), wobei jeweils ein erster schichtselektiver HF-Anregungspuls (1) und ein zweiter schichtselektiver HF-Puls (2) erzeugt wird, und jeweils ein Auslesemodul (ACQn) für jede Schicht (SLn) zur Akquisition von Magnetresonanzrohdaten (RD), welches einen dritten schichtselektiven HF-Puls (3) und weitere Sequenzbausteine für die räumliche Kodierung und das Empfangen von HF-Signalen (4) umfasst. Zwischen dem Anregungsmodul (EXCn) und dem Auslesemodul (ACQn) einer ersten Schicht (1) wird mindestens ein Anregungsmodul (EXCk) oder ein Auslesemodul (ACQk) einer anderen Schicht (SLk) ausgeführt. Es wird auch eine Ansteuersequenz (40, 50) zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems (100) beschrieben. Außerdem wird eine Ansteuersequenz-Ermittlungseinrichtung (90) beschrieben. Überdies wird ein Magnetresonanzbildgebungssystem (100) beschrieben.
Patent DE-102021200719-A1 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebegruppe für ein Fahrzeug
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2021-01-27
Abstract: Es wird eine lastschaltbare Getriebegruppe (4) für ein Fahrzeug, mit drei Wellen (1, 2, 3) mit mehreren Stirnrädern (Z 80 bis Z 87) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Eingangswelle und eine zweite Welle (2) als Ausgangswelle sowie eine dritte Welle (3) als Vorgelegewelle achsparallel zueinander angeordnet sind, wobei vier Lamellenkupplungen (K1, K2, K3, KR) als Schaltelemente zum Realisieren von drei lastschaltbaren Übersetzungsstufen (L, M, H) in Vorwärtsfahrtrichtung und einer Übersetzungsstufe (R) in Rückwärtsfahrtrichtung vorgesehen sind, wobei zum Realisieren einer Übersetzungsstufe (L, M, H,) nur ein Schaltelement geschaltet ist, und wobei ein erster Lamellenträger jeder Lamellenkupplung (K1, K2, K3, KR) mit der zugeordneten Welle (1, 2, 3) fest verbunden ist und ein zweiter Lamellenträger jeder Lamellenkupplung (K1, K2, K3, KR) mit einem drehbar auf einer der Wellen (1, 2, 3) gelagerten Stirnrad (Z 80 bis Z 87) fest verbunden ist. Ferner wird ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit der Getriebegruppe (4) vorgeschlagen.
Patent DE-102021202277-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: PELZETTER ROMAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein System zur Abgasnachbehandlung umfasst einen Stickoxid- (NOx-) Adsorber, der dazu ausgebildet ist, NOx aus Abgas zu adsorbieren, welches von einem Verbrennungsmotor stammt; einen Katalysator, der dazu ausgebildet ist, NOx aus dem Abgas umzuwandeln; und eine NOx-Regeleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zu beurteilen, ob ein aktueller Betriebszustand des NOx-Adsorbers vordefinierte Betriebskriterien erfüllt, wobei die NOx-Regeleinrichtung dazu ausgebildet ist, das Abgas durch den NOx-Adsorber und den Katalysator zu leiten, falls die aktuellen Betriebskriterien erfüllt sind, und den NOx-Adsorber mit dem Abgas zu umgehen und das Abgas lediglich durch den Katalysator zu leiten, falls die Betriebskriterien nicht erfüllt sind.
Patent DE-102021206670-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIRACHOWSKI MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-06-28
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Schwingungstilger (18a; 18b; 18c; 18d), wobei der Schwingungstilger (18a; 18b; 18c; 18d) eine Pendelmasse (44a; 44b; 44c; 44d) aufweist, die axial zwischen einem ersten Tilgerträger (40a, 40b, 40c; 40d) und einem zweiten Tilgerträger (42a; 42b; 42c; 42d) angeordnet ist, wobei die Pendelmasse (44a; 44b; 44c; 44d) über Pendelrollen (46a; 46b; 46c; 46d) beweglich gegenüber den Tilgerträgern (40a, 42a; 40b, 42b; 40c, 42c; 40d, 42d) gelagert ist, wobei die Pendelrollen (46a; 46b; 46c; 46d) über Führungsbahnen (54a; 54b; 54c; 54d) der Pendelmasse (44a; 44b; 44c; 44d) und der Tilgerträger (40a, 42a; 40b, 42b; 40c, 42c; 40d, 42d) geführt sind, wobei der erste Tilgerträger (40a, 40b, 40c; 40d) und der zweite Tilgerträger (42a; 42b; 42c; 42d) unterschiedlich ausgebildet sind, wobei an einem der Tilgerträger (40a, 42a; 40b, 42b; 40c, 42c; 40d, 42d) Steifigkeitsmittel (56a; 56b; 56c; 56d) ausgebildet sind, die eine Steifigkeit des ersten Tilgerträgers (40a, 40b, 40c; 40d) und eine Steifigkeit des zweiten Tilgerträgers (42a; 42b; 42c; 42d) aneinander angleichen.
Patent DE-102021207366-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb und/oder zu einer Inbetriebnahme einer Lüftungsvorrichtung, Datenverarbeitungsvorrichtung zu einer Durchführung des Verfahrens und entsprechendes Computerprogramm
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24F11/80
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb und/oder zu einer Inbetriebnahme einer Lüftungsvorrichtung (12), insbesondere einer Gebäudelüftungsvorrichtung, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt ein Gas aus einer zentralen Versorgung (14) der Lüftungsvorrichtung (12) auf zumindest einen Auslass (16) und zumindest einen weiteren Auslass (18, 20, 22, 24) der Lüftungsvorrichtung (12) aufgeteilt wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt ein Strömungsparameter (26) des Gases an dem Auslass (16) an einen Betriebssollwert des Strömungsparameters (26) an dem Auslass (16) angepasst wird.Es wird vorgeschlagen, dass ein Istwert (28) des Strömungsparameters (26) an dem Auslass (16) in Abhängigkeit von einem Betriebsparameter (38) der Lüftungsvorrichtung (12) ermittelt wird.
Patent DE-102021207406-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: KNESCH HOLGER
IPC: H01M50/209
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an prismatisch ausgebildeten Batteriezellen (2, 20), welche in einer Längsrichtung (4) des Batteriemoduls (1) nebeneinander angeordnet sind und weiterhin miteinander verspannt sind, wobei die Mehrzahl an Batteriezellen (2) in einem Innenraum (30) eines Gehäuses (3) des Batteriemoduls (1) aufgenommen ist und zudem eine Bodenfläche (31) des Gehäuse (3) des Batteriemoduls (1) und eine Bodenfläche (21) der Batteriezellen (2) jeweils stoffschlüssig, wobei in der Längsrichtung (4) des Batteriemoduls (1) zwischen dem Gehäuse (3) und der Mehrzahl an Batteriezellen (2) ein Verpresselement (11) angeordnet ist, welches sich senkrecht zu der Längsrichtung (4) des Batteriemoduls (1) in Richtung der Bodenfläche (31) des Gehäuses (3) verjüngt.
Patent DE-102021213008-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MÖNCH FABIAN
IPC: H01M8/248
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (300), insbesondere für ein Fortbewegungsmittel, wobei die Brennstoffzellenvorrichtung (300) Folgendes umfasst: einen Brennstoffzellenstapel (100), und einen Stapellängsachsstabilisator (116), wobei mindestens ein Bereich des Stapellängsachsstabilisators (116) zwischen einer parallel zur Stapellängsachse verlaufenden Stapeloberfläche des Brennstoffzellenstapels (100) und einem Widerlager (118) angeordnet ist.
Patent DE-102021214444-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SASAMOTO MANABU
IPC: G05B19/042
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Steuervorrichtung, die in einem verteilten Steuersystem enthalten ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Zeitsynchronisierungseinheit, die dazu ausgelegt ist, die Steuervorrichtung mit einer anderen Steuervorrichtung, die in dem verteilten Steuersystem enthalten ist, zeitlich zu synchronisieren, eine Kommunikationseinheit, die dazu ausgelegt ist, Informationen aus der anderen Steuervorrichtung zu empfangen, eine Informationshalteeinheit, die dazu ausgelegt ist, Synchronisierungszeitinformationen zu den Informationen hinzuzufügen und die resultierenden Informationen zu halten, eine Bereichseinstellungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Bereich der Informationshalteeinheit gemäß einer Zeitdifferenz der Informationen einzustellen, eine Informationsauswahleinheit, die dazu ausgelegt ist, geteilte Daten aus den in der Informationshalteeinheit gespeicherten Informationen auszuwählen, und eine Speichereinheit für geteilte Daten, die dazu ausgelegt ist, die geteilten Daten zu speichern, die von der Informationsauswahleinheit ausgewählt werden.
Patent DE-102022000718-A1 (DE)
Title: Montagesystem zur Anbringung von mindestens einem Gegenstand an einem Untergrund
Inventor: KÖLLNER NIKLAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem zur Anbringung von mindestens einem Gegenstand an einem Untergrund umfassend ein Befestigungselement mit einem tellerartigen Grundkörper (10) mit einer Einfüllöffnung zur Einbringung eines Haftmittels zwischen Untergrund und Befestigungselement, wobei der Grundkörper (10) eine zum Untergrund hin offene Ausnehmung aufweist, die das eingebrachte Haftmittel aufnimmt und wobei der Grundkörper (10) Mittel zur Verbindung wenigstens eines Halterungselements mit dem Befestigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haftmittel einen durch Licht härtbaren, insbesondere UV-härtbaren, Klebstoff umfasst.
Patent DE-102022002247-A1 (DE)
Title: Geteilte Kontexte bei auf einen Datenträger geladenen Applets
Inventor: STOCKER THOMAS
IPC: G06F9/54
Filed: 2022-06-21
Abstract: Es werden Ausführungsformen betreffend Verfahren und eine Schnittstelle zur Implementierung von geteilten Kontexten zwischen einer Vielzahl von Applets in einem Java-Card-Datenträger mit einer Java-Card-Laufzeitumgebung und einem Speicher bereitgestellt. In einem Server-Applet ist eine geteilte Schnittstelle implementiert, die es einem Client-Applet ermöglicht, einem Kontext des Server-Applets beizutreten. Das Server-Applet empfängt vom Client-Applet über die geteilte Schnittstelle eine Anfrage zum Beitritt zum Kontext des Server-Applets. Daraufhin weist das Server-Applet die Java-Card-Laufzeitumgebung an, das Client-Applet in den Kontext des Server-Applets zu integrieren.
Patent DE-102022002383-A1 (DE)
Title: Rotor " Löwe" - für eine Windkraft = Anlage
Inventor: HAUPT WERNER
IPC: F03B17/04
Filed: 2022-06-09
Abstract: Um der Windenergie (Geschwindigkeit und Windkraft) Herr zu werden, braucht man die Rotorendform Quadrat und Kreis. Der Rotorkopf braucht nicht in den Wind gedreht werden.2. Die Anlage würde auch mit der Rotorendform Ellipse funktionieren.3. Die Anlage würde auch mit der Rotorendform Rechteck funktionieren.4. Die Anlage würde auch mit der Rotorendform Dreieck funktionieren.5. Rotor mit 4 Armen, jeweils mit einer Rotorendform bestückt
Patent DE-102022101558-A1 (DE)
Title: Wabenplisseeanlage
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E06B9/262
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wabenplisseeanlage (01), insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Waben (03) aufweisendes Flächengebilde (02), wobei an zumindest einem Ende des Flächengebildes (02) eine Abschlussleiste (06, 07) vorgesehen ist, die parallel zu den Waben (03) des Flächengebildes (02) ausgerichtet ist, wobei die Abschlussleiste (06, 07) in der obersten Wabe (08) und/oder der untersten Wabe (09) des Flächengebildes (02) angeordnet ist.
Patent DE-102022106745-A1 (DE)
Title: Thermoplast-Blends mit inhärent bioziden Eigenschaften
Inventor: BEHRENDT GERHARD PROF DR
IPC: C08L75/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Diese Erfindung betrifft Blends von thermoplastischen Kunststoffen, in die oligomere bzw. polymere Oligoharnstoffe eingearbeitet werden, wodurch diese mindestens ternären Blends verbesserte thermische und inhärent biozide Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102022110483-A1 (DE)
Title: Integrierte strahlrudervorrichtung für ein wasserfahrzeug
Inventor: WEBER JOHN E
IPC: B63H5/08
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Strahlrudersystem für ein Wasserfahrzeug umfasst einen Elektromotor mit einer Abtriebswelle. Das Strahlrudersystem umfasst auch ein Gehäuse mit einer ersten Gehäuseöffnung und einer zweiten Gehäuseöffnung, wobei die erste Gehäuseöffnung einen Wassereinlass und die zweite Gehäuseöffnung einen Wasserauslass definiert. Das Strahlrudersystem umfasst ferner ein drehbares Element, das funktional mit der Abtriebswelle des Elektromotors gekoppelt und von dieser angetrieben ist, wobei die Drehung des drehbaren Elements dazu führt, dass Wasser durch die erste Gehäuseöffnung in das Gehäuse eingebracht und durch die zweite Gehäuseöffnung ausgestoßen wird, um eine Schubkraft in einer Richtung zu erzeugen, die größer als 45 Grad relativ zu einer Propellerrichtung des Wasserfahrzeugs ist.
Patent DE-102022110776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: B65G60/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von stapelbaren Ladungsträgern, mit einem Greifer (4), der zwei in einer Querrichtung (y) einander gegenüberliegende Greifbacken (6, 7) aufweist, und einem Hubantrieb (8), mittels welchem der Greifer (4) in einer Hochrichtung (z) anhebbar und absenkbar ist, wobei die Greifbacken (6, 7) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind und an ihren einander zugewandten Seiten jeweils mehrere in Hochrichtung (z) im Abstand übereinander angeordnete und in Querrichtung (y) vorstehende Mitnehmer (10) aufweisen, die jeweils einem der Mitnehmer (10) der jeweils anderen Greifbacke (6, 7) in Querrichtung (y) gegenüberliegen.
Patent DE-102022111180-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes verfahren und vorrichtung zur auslegung einer datensammelkampagne für ein kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTL ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein computer-implementiertes Verfahren zur Auslegung einer Datensammelkampagne für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln einer maximalen Speicherkapazität eines Ringspeichers eines Kraftfahrzeugs; Ermitteln von Informationen, die benötigt werden, um ein vordefiniertes Ziel der Datensammelkampagne zu erreichen; Ermitteln von Daten, die in dem Kraftfahrzeug vorhanden sind; Auswahl der in dem Ringspeicher mittels der Datensammelkampagne zu speichernden Daten aus den in dem Kraftfahrzeug vorhanden Daten basierend auf der maximalen Speicherkapazität des Ringspeichers und den Informationen, die benötigt werden, um das vordefinierte Ziel der Datensammelkampagne zu erreichen; und Definieren der Datensammelkampagne basierend auf den ausgewählten in dem Ringspeicher mittels der Datensammelkampagne zu speichernden Daten.
Patent DE-102022111509-A1 (DE)
Title: Klemm- und Hubvorrichtung
Inventor: STÄRKLOW SERGEI
IPC: B66B15/02
Filed: 2022-05-09
Abstract: Klemm- und Hubvorrichtung zum Einsatz in Schachtförderanlagen, mit einer Verlagerung, einer Mehrzahl von daran verlagerten hydraulischen Hubzylindern und zumindest einem darauf angeordneten, mit Kalibern versehenen, in beide Lastrichtungen wirksamen Klemmbalken, wobei zum drehzahlvariablen Antrieb der einzelnen Hubzylinder separate Motorpumpeneinheiten aus Hydraulikpumpe, Motor und Steuerungskomponenten (Ventile, Sensoren, etc.) vorgesehen sind.
Patent DE-102022114277-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und ausführbares Computerprogramm zur individualisierten Quantifizierung einer respiratorischen Sinusarrhythmie
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: A61B5/0205
Filed: 2022-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren, einer Vorrichtung und einem ausführbaren Computerprogramm zur individualisierten Quantifizierung einer respiratorischen Sinusarrhythmie wird ein Vorgabewert, über welchen die individualisierte Quantifizierung erfolgt, maschinell bereitgestellt.