baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046822-A1 (DE)
Title: Kompensation für zufälliges Katalysatorverhalten
Inventor: MIDLAM-MOHLER SHAWN W
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-09-28
Abstract: Ein Verfahren zum Kalibrieren eines Motorsteuermoduls umfasst, dass ein erstes Signal von einem ersten Sauerstoffsensor, der stromaufwärts von einem Katalysator angeordnet ist, abgetastet wird. Das erste Signal gibt einen Sauerstoffgehalt von durch einen Motor erzeugtem Abgas an. Das Verfahren umfasst ferner, dass ein Ansprechen eines zweiten Sauerstoffsensors, der stromabwärts von dem Katalysator angeordnet ist, unter Verwendung eines Modells des Katalysators und des ersten Signals vorhergesagt wird und ein zweites Signal von dem zweiten Sauerstoffsensor abgetastet wird. Das Verfahren umfasst ferner, dass eine Komponente des zweiten Signals auf Grundlage einer Differenz zwischen Abtastungen des zweiten Signals und des vorhergesagten Ansprechens bestimmt wird. Die Komponente ist durch von Sauerstoff verschiedene Gase bedingt. Zusätzlich umfasst das Verfahren, dass das Motorsteuermodul auf Grundlage der Komponente des zweiten Signals kalibriert wird. Das Motorsteuermodul steuert eine Menge an Kraftstoff, die in den Motor injiziert wird.
Patent DE-102010050265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Aktoreinheit sowie Hülse zur Aufnahme eines Piezoaktors
Inventor: KREITER JOHANN
IPC: F02M51/06
Filed: 2010-11-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Aktoreinheit angegeben, die einen Piezoaktor (1), eine Hülse (9) mit einer ersten Stirnfläche (14) und einer zweiten Stirnfläche (13) sowie eine Vergussmasse (11) aufweist. Das Verfahren umfasst: – Einbringen des Piezoaktors (1) in die Hülse (9), wobei der Piezoaktor von der Seite der Hülse (9) mit der ersten Stirnfläche (14) aus in die Hülse (9) eingebracht wird, – Anordnen einer Befüllöffnung eines Befüllelements (15) in einer axialen Position nahe der axialen Position der zweiten Stirnfläche (13) der Hülse (9), – Befüllen eines Hohlraums zwischen der Innenseite der Hülse (9) und dem Piezoaktor (1) mit der Vergussmasse (11) über die Befüllöffnung des Befüllelements (15), derart dass die Vergussmasse (11) bis maximal an eine erste Stirnfläche (14') des Piezoaktors (1) reicht. Weiterhin wird eine Hülse (9) zur Aufnahme eines Piezoaktors (1) angegeben.
Patent DE-102010054136-A1 (DE)
Title: Method for detecting availability of battery of lending vehicle e.g. electric car, involves determining whether state of charge of battery for one free vehicle exists in sufficient range of cumulative running distance
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-12-10
Abstract: The method involves acquiring intended load period and intended route, and determining whether one vehicle is free during lending period. Computation is performed for determining whether state of charge of battery for one free vehicle exists in sufficient range for cumulative running distance which is the sum of intended load period and intended route. Rejection of reservation request is performed, if no free vehicle exists in sufficient charge range. Reservation is offered, if one free vehicle exists in sufficient charge range. Independent claims are included for the following: (1) car sharing reservation system; and (2) car sharing system.
Patent DE-102010055181-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing three-dimensional side piece of structure of car seat, involves bringing form fit part and/or gear wheel of adjustable kinematics of adjuster into semi-finished material by reshaping
Inventor: ZYNDA MARTIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: The method involves forming a side piece from flat semi-finished material. A form fit part (4) and/or a gear wheel (5) of adjustable kinematics of an adjuster are brought into the semi-finished material by reshaping. The adjuster is arranged in a region (3) of a side piece (1), where large material thickness is provided in another region (2) of the side piece, and the regions comprise different material thickness. The finished side piece is punched out of the semi-finished material. Independent claims are also included for the following: (1) a side piece comprising an adjuster (2) a vehicle seat comprising a seat part.
Patent DE-102010056300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Einstellung einer Heizungsregelung eines Heizungs- und/oder Warmwasserbearbeitungssystem sowie Heizungs- und/oder Warmwasserbearbeitungssystem
Inventor: STUMPP HERMANN
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierten Einstellung einer Heizungsregelung eines Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystems (10) mit zwei in Serie geschalteten und regelbaren Wärmeerzeugern (20, 30) für die Beheizung eines Raumes (100) mit einem Heizkreislauf (40). Dem Vorgeben der gewünschten Heiztemperatur für den Heizkreislauf (40) des zu beheizenden Raumes (100) und der zu optimierenden Kostenrandbedingungen der beiden Wärmeerzeuger (20, 30) folgt die Bestimmung der Außentemperatur um den zu beheizenden Raum (100) sowie der der Rücklauftemperatur vom Heizkreislauf (40) zum ersten der beiden Wärmeerzeuger (20). Anschließend erfolgt ein Auswählen einer ersten Vorlauftemperatur für den ersten Wärmeerzeuger (20) zwischen der bestimmten Rücklauftemperatur und der gewünschten Heiztemperatur, ein Berechnen der Gesamtkosten für den Betrieb des Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystems (10) mit den vorgegebenen und den bestimmen Werten. Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und ein Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem (10) zur Verfügung gestellt, mit dessen Hilfe die Vorlaufsolltemperatur des ersten Wärmeerzeugers (20) in optimierter Weise eingestellt werden kann.
Patent DE-102010060697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum dynamischen Anzeigen von mit einem Prozessregelungssystem verknüpften Daten
Inventor: ZHOU LING
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-11-22
Abstract: Es werden beispielhafte Verfahren und Geräte zum dynamischen Anzeigen von Daten, die mit einem Prozessregelungssystem verknüpft sind, offenbart. Ein offenbartes beispielhaftes Verfahren umfasst das Empfangen in einer Grafik-Engine von Prozessregelungsinformationen, die von einem Benutzer ausgewählt werden, das Identifizieren von Prozessdaten, die mit den ausgewählten Prozessregelungsinformationen verknüpft sind, das Abrufen der identifizierten Prozessdaten aus einem Prozessregler, das Bestimmen von Metadaten, die mit den abgerufenen Prozessdaten verknüpft sind, das Generieren in der Grafik-Engine einer Datendarstellung basierend auf den Metadaten, und das Anzeigen der Datendarstellung über eine Benutzerschnittstelle.
Patent DE-102011001744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Beschlags, Beschlag, Haushaltsgerät und Möbel
Inventor: KRAUSE ARTHUR
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Beschlags (1), insbesondere für Haushaltsgeräte, welcher zumindest zwei miteinander verbundene Bauteile (2–11) aufweist und folgende Schritte umfasst: v) Bereitstellen der Bauteile (2–11); insbesondere durch Stanzen und Biegen von Metallblechen (Schritt 101) vi) Montieren der Bauteile (3–11) zu einem Beschlag (1); (Schritt 104) vii) Zumindest abschnittsweises Beschichten des Beschlags (1) durch Aufbringen zumindest einer Beschichtung (Schritt 107); und viii) Trocknen (Schritt 108) und/oder Einbrennen der Beschichtung (Schritt 109); wobei vorine abrasive Behandlung der Oberfläche (Schritt 102, 114) zur Einstellung einer Oberflächenrauhigkeit erfolgt und zumindest ein Schritt der Reinigung (Schritt 103, 105, 115) der zu beschichtenden Oberfläche erfolgt, welcher vor, während oder nach der Behandlung der Oberfläche (Schritt 102, 114) durchgeführt wird, sowie ein Beschlag und ein Haushaltsgerät.
Patent DE-102011003726-A1 (DE)
Title: Verfahren und Busanschlusseinheit zum eindeutigen Aufwecken von Teilnehmern eines Bussystems
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2011-02-07
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Busanschlusseinheit zum selektiven Aufwecken von im Ruhezustand befindlichen Teilnehmern eines Bussystems beschrieben, wobei die nicht im Ruhezustand befindlichen Teilnehmer über den Bus unter Verwendung eines seriellen Kommunikationsprotokolls Nachrichten austauschen, wobei die Nachrichten durch einen führenden Identifier gekennzeichnet sind, wobei die nicht im Ruhezustand befindlichen Teilnehmer anhand des Identifieres entscheiden, ob sie die Nachricht empfangen, wobei die Nachrichten von den im Ruhezustand befindlichen Teilnehmern in wenigstens drei Phasen ausgewertet werden, wobei in einer ersten Phase eine Anzahl von Signaleigenschaften und/oder Flanken und/oder Flankenwechseln ermittelt wird, wobei in einer zweiten Phase eine Folge von Zeitabständen zwischen Signaleigenschaften und/oder Flanken und/oder Flankenwechseln ermittelt wird, wobei in einer dritten Phase ein Weckmuster aus der seriellen Signalfolge der Nachricht ermittelt wird, und wobei im Ruhezustand befindliche Teilnehmer abhängig von den während der wenigstens drei Phasen ermittelten Informationen den Ruhezustand verlassen.
Patent DE-102011004757-A1 (DE)
Title: Vertikale Speichertransistoren mit sich frei einstellendem Körperpotential, die in Vollsubstratbauelementen hergestellt sind und vergrabene Fühler- und Wortleitungen aufweisen
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L21/8239
Filed: 2011-02-25
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst einen Speicherbereich mit Transistoren mit schwebendem Körper bzw. mit einem sich frei einstellenden Körperpotential in Form von Säulenstrukturen, die in einer Vollsubstratarchitektur ausgebildet sind. Die Säulenstrukturen werden in einer geeigneten Weise auf der Grundlage einer vergrabenen Wortleitung und eines vergrabenen Fühlergebiets oder auf der Grundlage vergrabener Fühlerleitungen mit einem geeigneten Bitleitungskontaktschema adressiert.
Patent DE-102011005271-A1 (DE)
Title: Locking device i.e. steering wheel locking device, for use in steering assisting drive of motor car, has active element and counter-active element co-acting in locking position in frictionally engaged manner
Inventor: BARTH MATTHIAS
IPC: B60R25/021
Filed: 2011-03-09
Abstract: The device (100) has a counter-active element (1) i.e. shaft wheel, arranged around a rotor shaft of a steering assisting drive. An active element (2) is reversibly adjustable using an actuator (3) from an operating position, in which a shaft is rotatable, into a locking position (A), in which the shaft is locked during normal load. The active element and the counter-active element co-act in the locking position in a form-fit and frictionally engaged manner. The active element is designed as a resetting unit, which is provided in form of a spring.
Patent DE-102011007764-A1 (DE)
Title: Tacker, particularly hand-held tacker, has drive motor, centrifugal mass and setting piston, where centrifugal mass is displaced through drive motor in rotational movement
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: The tacker has a drive motor, a centrifugal mass (2) and a setting piston (1), where the centrifugal mass is displaced through the drive motor in a rotational movement. A releasable frictional connection is formed between the setting piston and the centrifugal mass. The frictional connection is produced by an intermediate roll (3), which is engaged on a centrifugal mass or on the setting piston.
Patent DE-102011009717-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- und Verbindungsdose für ein Solarzellenmodul sowie Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
Inventor: SCHULZ UWE
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschluss- und Verbindungsdose für ein mit dünnen Leiterbändern angeschlossene Solarzellen umfassendes Solarzellenmodul mit einer elektrischen Leiterstruktur, umfassend Leiterbahnen zur elektrischen Kontaktierung der Leiterbänder des Solarzellenmoduls mit äußeren Anschlussleitungen, die erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass flexible elektrische Leiter einerseits mit den Leiterbahnen der elektrischen Leiterstruktur und andererseits mit den Leiterbändern des Solarzellenmoduls jeweils stoffschlüssig elektrisch leitend verbunden sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Leiterband eines Solarzellenmoduls und einer Leiterbahn einer elektrischen Leiterstruktur, das erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass ein flexibler elektrischer Leiter mittels eines ersten, eine stoffschlüssige, elektrisch leitende Verbindung desselben mit der Leiterbahn der elektrischen Leiterstruktur erzeugenden Verbindungsverfahrens mit der Leiterbahn und mittels eines zweiten, eine stoffschlüssige, elektrisch leitende Verbindung desselben mit dem Leiterband des Solarzellenmoduls erzeugenden Verbindungsverfahrens mit dem Leiterband verbunden wird.
Patent DE-102011010072-A1 (DE)
Title: Stülpfilterzentrifuge
Inventor: GERTEIS JOHANNES
IPC: B04B3/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Eine Stülpfilterzentrifuge weist eine, in einem Maschinengestell (2) drehbar gelagerte, freitragend in ein mit dem Maschinengestell (2) verbundenen Gehäuse (1) hineinragende Filtertrommel (16) auf, die einen mit Normal-, Über- oder Unterdruck beaufschlagbaren Schleuderraum (14) radial umschließt. Der Schleuderraum (14) ist an seiner Stirnseite mit einem Schleuderraumdeckel (25) verschlossen und auf der anderen Seite durch einen Schubboden (23) begrenzt. Die Filtertrommel (16) und der Schubboden (23) laufen gemeinsam um und werden translatorisch relativ zueinander bewegt um ein Filtertuch (22) umzustülpen, und abgetrennten Feststoff aus dem Schleuderraum (14) in einen Feststoffsammelraum (32) auszutragen. Am Schleuderraumdeckel (25) ist eine Einfüllöffnung (28) für einzubringende Medien, (Suspension, Waschflüssigkeit, usw.) vorgesehen, die bei geschlossenem Schleuderraum (14) von einem um seine Längsachse drehbar gelagerten Füllrohr (26) abgedichtet durchdrungen wird. Hierbei wird die starre Medienzufuhr durch ein mit ihr verbundenes in das drehbar gelagerte Füllrohr (26) eindringendes Mundstück (65) beendet. Dadurch entsteht ein Durchgang für die in den Schleuderraum (14) zu verbringenden Medien. Zwischen dem radial starren Mundstück (65) und dem umlaufenden Füllrohr (26) sind Lippendichtungen, vorzugsweise herkömmliche/handelsübliche Wellendichtungen mit Dichtlippen, angeordnet, wobei durch die Art und Weise der Druckgaszufuhr sowie die gewählte Anordnung, die Dichtlippen auch bei Überdruck im Schleuderraum (14), durch den Gasüberdruck nicht belastet-, sondern entlastet werden. Infolgedessen laufen die Dichtungen im Betrieb verschleißarm und erreichen eine hohe Lebensdauer (1).
Patent DE-102011012986-A1 (DE)
Title: Airbag e.g. side airbag for use in backrest of vehicle seat, has sidewalls which are connected to each other along peripheral seam, to enclose an inner space divided into two chambers by a partition wall and adjoined to one another
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B60R21/233
Filed: 2011-03-03
Abstract: The airbag (10) has sidewalls (12,14) which are connected to each other along a peripheral seam (16) to enclose an inner space, and a partition wall (22) which divides the inner space into two chambers (18,20) which are adjoined to one another. The partition wall is connected to the peripheral seam and maximum sections of the wall are set away from the sidewalls, such that an opening is formed between the chambers, according to the width (b) of the partition.
Patent DE-102011015364-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Tragstruktur
Inventor: UEBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/42
Filed: 2011-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1; 101) mit einem Sitzteil (2; 102), mit einer Rückenlehne (3) und mit einer Tragstruktur (7; 107) zum Tragen des Sitzteils (2; 102) sowie der Rückenlehne (3), bei welchem die Tragstruktur (7; 107) an einer Karosseriekomponente (8) befestigbar ist und bei welchem mittels der Tragstruktur (7; 107) auf den Fahrzeugsitz (1; 101) einwirkende Kräfte in die Karosseriekomponente (8) einleitbar sind, und bei welchem die Tragstruktur (7; 107) ein asymmetrisches Gestell (18; 118) mit im Wesentlichen vertikal verlaufenden Hauptkräftestreben (19, 20, 21; 119, 120, 121) aufweist, bei welchem die Hauptkräftestreben (19, 20, 21; 119, 120, 121) oberseitig (15; 115) der Tragstruktur (7; 107) in dem Knotenbereich (16; 116) zusammengeführt und unterseitig (17) der Tragstruktur (7; 107) eine erste (19; 119) der Hauptkräftestreben (19, 20, 21; 119, 120, 121) knotenbereichsseitig als Druckstrebe nach vorne bis zu einem vorderen Tragstrukturfuß (41; 141), eine zweite (20; 120) der Hauptkräftestreben (19, 20, 21; 119, 120, 121) als Zugstrebe knotenbereichsseitig hinten bis zu einem ersten hinteren Tragstrukturfuß (42; 142) und eine dritte (21; 121) der Hauptkräftestreben (19, 20, 21; 119, 120, 121) als Zug-Druckstrebe hinten bis zu einem weiteren hinteren Tragstrukturfuß (45; 145) geführt angeordnet sind.
Patent DE-102011016421-A1 (DE)
Title: Instrument panel for motor vehicle, has transparent instrument panel cover having transparent light guide plate with volume of light-scattering nanoparticles distributed at region of warning area
Inventor: WAGNER NIKOLAS DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: The instrument panel (2) has a housing (6) that surrounds display section (5) and a warning area. A transparent instrument panel cover (7) is arranged on housing at a distance from display area. The cover has transparent light guide plate (8) having a volume of light-scattering nanoparticles (11) distributed at the region of the warning area.
Patent DE-102011017679-A1 (DE)
Title: Energy storage device e.g. rechargeable lead acid battery of vehicle, has test unit that verifies operating parameter of energy storage unit and limiting unit that limits energy output of energy storage unit based on operating parameter
Inventor: FALK RAINER
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: The energy storage device (1) has an electric energy storage unit (5) and a securing module (10) for securing power output of the electric energy storage unit. The securing module comprises a test unit (12) which collects and verifies the operating parameter of the electric energy storage unit, and limiting unit (14) which limits the energy output of the electric energy storage unit according to the operating parameter. Independent claims are included for the following: (1) electric load and energy storage device integrated system; and (2) method for operating energy storage device.
Patent DE-102011018411-A1 (DE)
Title: Hydraulic actuated release unit i.e. concentric slave cylinder, for operating e.g. dry friction clutch in gear box of motor car to achieve over or reduction ratios, has friction increasing device increasing friction between spring and ring
Inventor: PRIVATTI MARIO
IPC: F16D13/71
Filed: 2011-04-21
Abstract: The unit (1) has a friction increasing device in contact with a preload spring (10) on an abutment surface for increasing friction between the preload spring and a preload spring attachment ring (11). The friction increasing device is designed as a ramp that exhibits inclination that is aligned against another inclination that occurs in the preload spring. A surface area of the ramp faces the preload spring, and is molded in a linear or concave curved manner. The ramp is aligned transverse to a circumferential direction of the attachment ring.
Patent DE-102011051295-A1 (DE)
Title: Device for determining coefficient of friction of road surface, has longitudinally extended frame with three feet for placing on road surface, where horizontal longitudinally extended guide is provided within frame
Inventor: KUTSCHER ULRICH
IPC: G01N19/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: The device (1) has a longitudinally extended frame (4) with three feet (5) for placing on a road surface. A horizontal longitudinally extended guide (6) is provided within the frame. A rubber sample (3) is applied with a normal force (F-N) at the horizontal longitudinally extended guide in horizontal manner. The rubber sample is moved over the road surface in linear manner. The normal force is generated by weight (F-G) of a drive unit (7). A sensor is provided to measure data required for direct determination of the coefficient of friction.
Patent DE-102011075098-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Wand
Inventor: ZAUNERT JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2011-05-02
Abstract: Eine wärmeisolierende Wand (21; 51), insbesondere für ein Kältegerät, umfasst einen wärmedämmenden Kern (22), der einander gegenüberliegende erste und zweite Hauptoberflächen (25; 27) und wenigstens eine die Hauptoberflächen (25; 27) verbindende Schmalseite (26) aufweist, und ein aus einem Zuschnitt aus Flachmaterial geformtes Verkleidungselement (23), das sich auf wenigstens der ersten Hauptoberfläche (25) und der Schmalseite (26) erstreckt und auf der Schmalseite (26) wenigstens lokal mehrere übereinanderliegende Lagen (35, 36, 37) des Flachmaterials aufweist.
Patent DE-102011076816-A1 (DE)
Title: Method for controlling and regulating electric traction drive of industrial truck e.g. forklift, involves controlling vehicle speed based on vehicle reference speed in dependence on comparison of rotational speeds of vehicle wheels
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2011-05-31
Abstract: The method involves generating a torque for acceleration or deceleration of an industrial truck using the driving current for an electric traction drive (2). The radius (r) of a non-driven vehicle wheel (5) and a driven vehicle wheel (6) is determined and the vehicle speed is controlled with respect to the vehicle reference speed in dependence on a comparison of the rotational speeds of the non-driven vehicle wheel and driven vehicle wheel. An independent claim is included for industrial truck.
Patent DE-102011076960-A1 (DE)
Title: Belt winder for belt strap of shading device e.g. roller shutter, has adapter that is positively and/or frictionally attached on winding drum of winding device for changing winding drum diameter
Inventor: SCHELLENBERG ALFRED
IPC: E06B9/78
Filed: 2011-06-06
Abstract: The winder has a winding device, a drive motor unit for winding and unwinding of belt strap and a control device and display elements. An adapter (23) is positively and/or frictionally attached on the winding drum of the winding device for changing the winding drum diameter. The adapter has two equal approximately half shell-shaped portions (24) which engage around the winding drum positively on mutual joining.
Patent DE-102011078251-A1 (DE)
Title: Einspritzventil sowie Verfahren zur Herstellung eines Einspritzventils
Inventor: NAUMANN RAINER
IPC: F02M51/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein [Einspritzventil, umfassend einen Ventileinsatz (2) und eine Steckerumspritzung (7), wobei der Ventileinsatz (2) einen Ventilsitz (3) und ein Ventilgehäuse (4) umfasst und das Ventilgehäuse (4) eine Ausrichteinrichtung (5) aufweist, welche eingerichtet ist, den Ventileinsatz in einem Spritzwerkzeug auszurichten, und wobei die Kunststoffumspritzung (7) eine zweite Ausrichteinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, das Einspritzventil bei einer Montage in einer Brennkraftmaschine auszurichten.