baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106005-U1 (DE)
Title: Eckteil-Zuschnitt, eingerichtet zum Aufrichten eines an die Eckkontur eines Körpers ansetzbaren Eckteils zum Versteifen einer Behälterinnenecke mit einem Eckwandteil sowie Verpackungsbehälter mit durch das Eckteil fixierter, das Eckwandteil bildender Winkelstütze
IPC: B65D59/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Eckteil-Zuschnitt (1), der zum Aufrichten eines an die Eckkontur eines Körpers ansetzbaren Eckteils eingerichtet ist, über Faltlinien (15) aneinander angelenkte Zuschnittfelder aufweist und aus um die Faltlinien (15) faltbarem Material wie Pappe, Wellpappe oder dergleichen Material gebildet ist, wobei der Eckteil-Zuschnitt (1) in vier Quadrantenfelder (13) einer Quadrantenanordnung mit sich an einer Achsen-Kreuzungsstelle (10) senkrecht kreuzenden ersten und zweiten Quadrantenachsen (11, 12) und in zwei Streifenfelder (14) unterteilt ist, die sich mit der einen, ersten Quadrantenachse (11) erstrecken und an der Achsen-Kreuzungsstelle (10) voneinander getrennt sind, wobei der Eckteil-Zuschnitt (1) im aufgerichteten, durch Faltungen um die Faltlinien (15) sich selbst aufrechterhaltenen Zustand eine das Eckteil bildende Winkel-Eckkappe (2) mit zwei über einen Eckwinkel (24) gelenkig verbundenen Flachwandkappen (201, 202) bildet, die jeweils zwei über ein zugehöriges genanntes Streifenfeld (14) angelenkte genannte Quadrantenfelder (13) aufweisen, dadurch als Kappenwand (21, 22) eine Eckinnenwand (211, 222) und eine Eckaußenwand (221, 212) sowie einen Kappensteg (23) bildend, und zum Fixieren von mit einer Summendicke (d) flach aneinander liegenden flachen, eine Ecke einer Verpackung bildenden und versteifenden Eckwandteilen über Oberränder der Eckwandteile setzbar sind, wobei die Streifenfelder eine Breite (b) aufweisen, die an die Summendicke zum formschlüssigen Einfassen der Eckwandteile mittels der Flachwandkappen (201, 202) angepasst ist.
Patent DE-202018106237-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung wenigstens eines Rohres
IPC: F16L3/10
Filed: 2018-10-31
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1, 1a) zur Befestigung wenigstens eines Rohres (4, 4a), aufweisend
 - wenigstens zwei korrespondierende und miteinander verbindbare Befestigungsteile (2, 2a, 3, 3a), die jeweils einen Grundkörper (5, 5a, 6, 6a) mit jeweils wenigstens einer Ausnehmung (7, 7a, 8, 8a) aufweisen,
 - wobei die Ausnehmungen (7, 7a, 8, 8a) in einem Verbindungszustand, in dem die Befestigungsteile (5, 5a, 6, 6a) zur Befestigung des Rohres (4, 4a) miteinander verbunden sind, wenigstens eine in Rohraxialrichtung (A) des zu befestigenden Rohres (4, 4a) erstreckte Rohrdurchführung (9, 9a) bilden,
 - und wobei eine der Rohrdurchführung (9, 9a) zugeordnete Korrosionsschutzeinrichtung (11, 11a) vorgesehen ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass die Korrosionsschutzeinrichtung in Form einer Dichteinrichtung (11, 11a) ausgebildet ist, die derart im Bereich der Ausnehmungen (7, 7a, 8, 8a) angeordnet ist, dass im Bereich der Ausnehmungen (7, 7a, 8, 8a) mehrere Dichtabschnitte (12, 12a), die der Dichteinrichtung (11, 11a) zugeordnet sind, und jeweils wenigstens ein Befestigungsabschnitt (13, 13a), der dem jeweiligen Grundkörper (5, 5a, 6, 6a) zugeordnet ist, ausgebildet sind,
 - wobei - im Verbindungszustand der Befestigungsteile (2, 2a, 3, 3a) - sowohl die Dichtabschnitte (12, 12a) als auch die Befestigungsabschnitte (13, 13a) einen Außenumfang (14) des zu befestigenden Rohres (4, 4a) derart kontaktieren, dass die Rohrdurchführung (9, 9a) mittels der Dichtabschnitte (12, 12a) fluiddicht abgedichtet ist, und dass das zu befestigende Rohr (4a, 4a) mittels der Befestigungsabschnitte (13, 13a) wenigstens in Rohraxialrichtung (A) kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202019000157-U1 (DE)
Title: Bremsgriffe für Motorgleitschirm mit integriertem Gasgeber
IPC: B64C31/036
Filed: 2019-01-11
Abstract: Bremsgriffe für Motorgleitschirm mit integriertem Gasgeber und einem Element das in Form und Gewicht dem Gasgeber gleicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgeber (4) in den röhrenförmigen Bestandteil (3) des Bremsgriffes (2) integriert ist.
Patent DE-202019002268-U1 (DE)
Title: Eisenkern, steckbar, kippsicher
IPC: B65D19/44
Filed: 2019-05-11
Abstract: geschützt werden soll:
 1 Eisenkern steckbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile steckbar sind.
 2 Eisenkern steckbar, dadurch gekennzeichnet, dass vier längere Eisenstangen den Kern/das Rohr arretieren und das Kippen verhindern.
Patent DE-202019101518-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät mit Spannungsabgriff
IPC: H02H9/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Überspannungsschutzgerät zur Installation an einer Sammelschiene, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem Kupplungsbereich (2) zum mechanischen und elektrischen Kontaktieren einer Sammelschiene, Überspannungsableiter zum Schutz von Niederspannungs-Versorgungssystemen, die mittels des Kupplungsbereichs (2) mit der Sammelschiene elektrisch verbindbar sind, sowie einen Spannungsabgriff, der mittels des Kupplungsbereichs (2) mit der Sammelschiene elektrisch verbindbar ist, um einen Spannungsabgriff zur Stromversorgung einer externen Vorrichtung, insbesondere einer externen Mess- oder Regeleinheit bereitzustellen.
Patent DE-202019103292-U1 (DE)
Title: Betätigungshebel für ein Zweirad
IPC: B62L3/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Betätigungshebel zur Befestigung an der Lenkstange eines Zweirads, insbesondere zur Betätigung von Brems- oder Kupplungseinheiten des Zweirads, wobei der Betätigungshebel über ein erstes Drehgelenk (4) mit einem an der Lenkstange befestigbaren Halteteil verbindbar ist und einen Grundkörper (3) aufweist, an dem über ein zweites Drehgelenk ein Handgriff (1) angelenkt ist, wobei zwischen Grundkörper (3) und Handgriff (1) eine Einstellvorrichtung zur Einstellung einer Winkelstellung zwischen Grundkörper (3) und Handgriff (1) bezüglich des zweiten Drehgelenks (5) vorgesehen ist, wobei die Einstellvorrichtung durch einen ersten Anschlag am Grundkörper und eine zweiten Anschlag am Handgriff gebildet ist, und die Anschläge in Grundstellung des Betätigungshebels unter Federkraft bezüglich des zweiten Drehgelenks (5) tangential aneinander stoßen, und wobei einer der Anschläge als drehbares exzentrisches Nockenrad (7) ausgebildet ist, das in Umfangsrichtung mit stufenweise sich ändernden Nocken-Radien (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenrad (7) einen zweiten Umfangsbereich (10) aufweist, der mit Rastvertiefungen (9) mit jeweils gleichen Radien belegt ist, in die eine federnd im Handgriff gelagerte Rastkugel (11) eingreift, wobei das Nockenrad (7) in einem gegen den Grundkörper (3) gerichteten Ansatz (12) des Handgriffs (1) drehbar gelagert und manuell einstellbar ist.
Patent DE-202019105003-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Verwendung einer Betätigungsvorrichtung
IPC: G05G1/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Funktionseinrichtung, mit einem Druckbetätigungselement (2), das mit einem axialverstellbaren Steuerelement (3) gekoppelt ist, wobei das Steuerelement (3) eine Angriffsstelle (4) aufweist, die mit der Funktionseinrichtung in eine Wirkverbindung versetzbar ist oder in Gebrauchsstellung mit der Funktionseinrichtung in einer Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckbetätigungselement (2) und der Angriffsstelle (4) wenigstens ein verformbares Ausgleichselement (5) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei das Ausgleichselement (5) eine Positionsveränderung des Druckbetätigungselements (2) relativ zur Angriffsstelle (4) in radialer Richtung (6) zulässt.
Patent DE-202019105110-U1 (DE)
Title: Bürstenkopf, Zahnbürste, Austauschstation und Vorrichtung zur Überwachung des Gesundheitszustandes
IPC: A61C17/16
Filed: 2019-09-16
Abstract: Bürstenkopf (1) einer Zahnbürste (100), mit einer Mehrzahl an Borsten (2) zur Reinigung der Zähne und einer Sensoreinheit (4, 5, 8) zur Überwachung des Gesundheitszustandes eines Anwenders, insbesondere mit Hinblick auf die Bildung von Paradontitis, Karies und/oder Periodontitis, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (4, 5, 8) austauschbar am oder im Bürstenkopf (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019106770-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von flüssigen oder halbflüssigen Nahrungsmittelprodukten
IPC: A23G9/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung von flüssigen oder halbflüssigen Nahrungsmittelprodukten, Folgendes umfassend:- einen ersten Verarbeitungsbehälter (2) für ein flüssiges oder halb flüssiges Basisprodukt, definierend eine Verarbeitungskammer (3);- ein Rührwerk (4) zum Vermischen des Produkts des ersten Verarbeitungsbehälters (2);- eine thermische Anlage (5), umfassend einen Wärmetauscher (6), der mit dem ersten Verarbeitungsbehälter (2) assoziiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (6) ein hohles Element (8) umfasst, das sich entlang einer Achse (A) erstreckt und außenseitig Nuten (7) aufweist, die einen Verlauf definieren, der sich entlang der Achse (A) erstreckt, um das hohle Element (8) außen zu umhüllen, und mindestens eine Leitung (9), die in den Nuten (7) angeordnet ist.
Patent DE-202020002283-U1 (DE)
Title: Unterbau Halterung zur Aufbewahrung von Flaschen
IPC: A47G23/02
Filed: 2020-05-23
Abstract: Unterbau Halterung zum Aufbewahren von Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung im Wesentlichen aus einem vierfach gekanteten Material (oder aus einem durch andere Verarbeitungsweise zu dieser Form verarbeiteten Material), welches auf diese Weise die Form eines beliebigen C-Profils erhält, besteht.
Patent DE-202020002592-U1 (DE)
Title: Adapter für EC-Kartenlesegeräte
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Adapter für EC-Kartenlesegeräte zum bargeldlosen Warenkauf, wobei die Zahlung mit einer manuellen PIN-Eingabe mittels einer Tastatur (2), angeordnet in einem Gehäuse (1) des EC-Kartenlesegerätes, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) des EC-Kartenlesegerätes im Bereich der Tastatur (2) durch zwei gegenüberliegende und unterhalb des Gehäuses (1) miteinander verbundene Schenkel (3, 4) seitlich eingefasst ist, von den Schenkeln (3, 4) mindestens einer das Gehäuse (1) auf der Tastaturseite mit einem Abschnitt (6) überragt, und wobei in diesem Abschnitt (6) mindestens eine UV-Lichtquelle (7) angeordnet ist, die die Tastatur (2) vollständig bestrahlt.
Patent DE-202020004635-U1 (DE)
Title: Tragehilfe mit Magnetschließer für Mund-Nasen-Schutz/Gesichtsmasken/Alltagsmasken
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-11-04
Abstract: Zweigeteilte Tragehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Riemen 3, mittels zweier Magnete 6, hinter dem Kopf geschlossen werden und sich an den jeweils anderen Enden eine Halteklammer/Haken 5 zur Aufnahme der Ohrgummis 2 befindet.
Patent DE-202020100708-U1 (DE)
Title: Bildschirmhalterung
IPC: F16M11/06
Filed: 2020-02-11
Abstract: Bildschirmhalterung (12) mit einer Befestigungsvorrichtung (16), mit einer Haltevorrichtung (18) zur Verbindung mit einem Bildschirm (10) und mit einem Parallelogrammgelenk (20), mittels welchem die Haltevorrichtung (18) und die Befestigungsvorrichtung (16) positionsveränderbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Parallelogrammgelenk (20) zumindest vier Verbindungsgelenke (26, 28, 30, 32) aufweist,
 - wenigstens ein Verbindungsgelenk der vier Verbindungsgelenke (26, 28, 30, 32) oder mehrere Verbindungsgelenke der vier Verbindungsgelenke (26, 28, 30, 32) gemeinsam dazu eingerichtet sind, die Bildschirmhalterung (12) mit dem Bildschirm (10) allein mittels Gelenkreibung zumindest im Wesentlichen positionsfest zu halten.
Patent DE-202020104755-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Druckhalteanlage
IPC: G01R33/31
Filed: 2020-08-17
Abstract: Bildgebendes Medizingerät (1) mit einer Druckhalteanlage (20) zur Druckhaltung in einem Kühlkreislauf (16) für die Kühlung von Komponenten des bildgebenden Medizingeräts, wobei die Druckhalteanlage (20) einen Vorratsbehälter (21), ein Förderaggregat (22) ein Ventil (23) und eine Fluidleitung (40) umfasst, wobei der Vorratsbehälter (21) dazu ausgelegt ist, eine vorbestimmte Menge einer Kühlflüssigkeit aufzubewahren und wobei das Förderaggregat (22) dazu ausgebildet ist, die Kühlflüssigkeit über die Fluidleitung (40) aus dem Vorratsbehälter (21) in den Kühlkreislauf (16) einzuspeisen, wobei das Ventil (23) an der Fluidleitung (40) positioniert ist und dazu ausgebildet ist, einen Austausch von Kühlflüssigkeit zwischen dem Kühlkreislauf (16) und dem Vorratsbehälter (21) zu kontrollieren.
Patent DE-202020105508-U1 (DE)
Title: Metallischer Gleitlagerverbundwerkstoff
IPC: C22C21/12
Filed: 2020-09-25
Abstract: Metallischer Gleitlagerverbundwerkstoff (2) mit einer Stützschicht (4), insbesondere aus Stahl, und einer Lagermetallschicht (6) auf Aluminiumbasis mit Zinn, Silizium und Kupfer und/oder Nickel und mit einer Zwischenschicht (8) auf Aluminiumbasis als Haftvermittlungsschicht, welche in unmittelbarem Kontakt mit der Stützschicht (4) und mit der Lagermetallschicht (6) zwischen Stützschicht (4) und Lagermetallschicht (6) angeordnet ist, wobei bei der Lagermetallschicht (6)
 der Zinngehalt 5 - 7 Gew.-% beträgt,
 der Siliziumgehalt 1,5 - 5,0 Gew.-% beträgt,
 ein Eisengehalt 0,1 - 0,4 Gew.-% beträgt,
 der Gesamtgehalt an Kupfer und/oder Nickel 0,5 - 2 Gew.-% beträgt,
 wobei die Lagermetallschicht (6) ein oder mehrere Veredelungsmittel aus der Gruppe, bestehend aus Strontium, Natrium, Kalium, Kalzium und Barium, enthält, und dass der Gesamtgehalt an diesen Veredelungsmitteln 0,01 - 0,1 Gew.-% beträgt,
 wobei die Lagermetallschicht (6) eine oder mehrere Legierungskomponenten aus einer ersten Gruppe, bestehend aus Cobalt, Cer, Mangan und Molybdän, enthält, wobei deren Gesamtgehalt 0,1 - 0,3 Gew.% beträgt,
 wobei die Lagermetallschicht (6) eine oder mehrere Legierungskomponenten aus einer zweiten Gruppe, bestehend aus Chrom, Vanadium und Zirconium, enthält, wobei deren Gesamtgehalt 0,15 - 0,4 Gew.% beträgt,
 wobei der Rest der Lagermetallschicht (6) von Aluminium und verunreinigungsbedingten Bestandteilen gebildet ist, wobei letztere einzeln 0,05 Gew.-% und in der Summe 0,5 Gew.-% nicht übersteigen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Lagermetallschicht (6) auf Aluminiumbasis eine Dicke von 200 - 1200 µm, aufweist, und
 dass die Zwischenschicht (8) auf Aluminiumbasis eine Dicke von wenigstens 15 µm bis höchstens ein Drittel, insbesondere bis höchstens ein Viertel der Dicke der Lagermetallschicht (6) aufweist und gebildet ist aus
 1,5 - 1,9 Gew.-% Kupfer,
 0,6 - 1,0 Gew.-% Mangan,
 0,07 - 0,4 Gew.-% Eisen,
 0,05 - 0,4 Gew.-% Silizium,
 0,08 - 0,18 Gew.-% Kobalt,
 0,08 - 0,18 Gew.-% Chrom,
 0,03 - 0,10 Gew.-% Titan,
 0,08 - 0,18 Gew.-% Zirconium, und
 Rest Aluminium und verunreinigungsbedingte Bestandteile, wobei letztere einzeln 0,05 Gew.-% und in der Summe 0,5 Gew.-% nicht übersteigen.
Patent DE-202020106270-U1 (DE)
Title: Saftpresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Multifunktionsküchengerät mit
 einem Mixtopf (2), und
 einer in den Mixtopf (2) hineinragenden, durch einen Antrieb um eine Drehachse antreibbaren Welle (4), und
 einem Rand (3) des Mixtopfes (2), wobei den Rand (3) ein auf den Mixtopf (2) aufgesetztes einstückiges Deckelsieb (40) berührt, und
 mit einem die antreibbare Welle (3) entlang der Drehachse verlängernden Stab (30) mit einem drehfest auf die Welle (4) aufsetzbaren ersten Stabende (31), und
 mit einem durch eine Öffnung (44) in dem einstückigen Deckelsieb (40) steckbaren zweiten Stabende (32), und
 einem drehfest auf das zweite Stabende (32) steckbaren Auspresskegel (50).
Patent DE-202021001052-U1 (DE)
Title: Fällwerkzeug, insbesondere Fällkeil
IPC: A01G23/099
Filed: 2021-03-10
Abstract: Fällwerkzeug, insbesondere Fällkeil(1a,1b,1c), für einen Baumstamm mit
 - einem Keilkörper (3,3b,3c), welcher mit seiner Keilspitze (5) in einen Sägeschlitz im Baumstamm einführbar ist, und
 - einer Schraube (9,27), welche am Keilkörper endseitig angreift und über ihren Schraubenkopf (11) in den Baumstamm schraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilkörper (3,3b,3c) etwa entlang seiner Längsachse (L) eine Öffnung (7) aufweist in welcher die Schraube (9,27)angeordnet ist.
Patent DE-202021001902-U1 (DE)
Title: 3D-Lebensmitteldruckvorrichtung
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine 3D-Lebensmitteldruckvorrichtung (10) zum 3D-Drucken von Gegenständen mit zumindest einem, vorzugsweise fließfähigen, Lebensmittel, insbesondere Schokolade, aufweisend:
 - mindestens eine Druckplattform (12), die zumindest an einer Seite derselben eine Druckoberfläche (16) definiert, auf welcher die Gegenstände gedruckt werden können;
 - mindestens eine Positioniervorrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, die Druckplattform (12) in zumindest einer Bewegungsebene entlang zumindest einer Bewegungsachse (x) zu bewegen;
 - mindestens eine Magnetverbindung mit mindestens einem Magneten (18, 20), der zumindest teilweise zwischen der Druckplattform (12) und der Positioniervorrichtung (14) angeordnet ist, um die Druckplattform (12) mit der Positioniervorrichtung (14) lösbar zu befestigen, wobei die Druckplattform (12) durch Lösen der Magnetverbindung vollständig aus der 3D-Lebensmitteldruckvorrichtung (10) herausnehmbar ist; und
 - eine Linearführungsvorrichtung (19), die dazu eingerichtet ist, die Druckplattform (12) in der Bewegungsebene entlang der Bewegungsachse (x) zu führen.
Patent DE-202021003737-U1 (DE)
Title: Verblendeter Mattenfilter für Aquarien und Terrarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-12-10
Abstract: Verblendeter Mattenfilter für Aquarien und Terrarien dadurch gekennzeichnet, dass dieser fronseitig, unterseitig, seitlich oder rückseitig, sowie untereinander kombiniert, mit einer oder mehreren Wasserdurchlässigen Blenden mit Anströmungsöffnungen oder Korpusflächen mit Anströmungsöffnungen versehen wird.
Patent DE-202021101030-U1 (DE)
Title: Intelligente Kleiderstange
IPC: D06F57/08
Filed: 2021-03-02
Abstract: Intelligente Kleiderstange, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Stützgrundrahmen umfasst, wobei auf den beiden Seiten des Stützgrundrahmens jeweils ein Stangenkörper angeordnet ist, und wobei zwischen den Oberteilen der beiden Stangenkörper eine Oberstange geschaltet ist, und wobei an einem Ende der Oberstange eine Aufnahmebox angeordnet ist, in der ein Sensormodul angeordnet ist, und wobei an die beiden Seiten der Oberstange jeweils eine flügelförmige Filmentfaltungsvorrichtung durch ein Scharnier angeschlossen ist, und wobei an dem Boden der Oberstange ein Schubrahmen angeordnet ist, und wobei an dem Boden der Oberstange mehrere Haken angeordnet sind, und wobei in der Oberstange eine Stromquelle, eine Steuereinheit und ein Motor eingebettet sind, und wobei die Steuereinheit mit dem Sensormodul und dem Motor elektrisch verbunden ist, und wobei die Stromquelle die Steuereinheit, das Sensormodul und den Motor mit Strom versorgt, und wobei in der Mitte der flügelförmigen Filmentfaltungsvorrichtung ein erstes Zahnrad fest angeordnet ist, und wobei in der Mitte des Schubrahmens ein zweites Zahnrad befestigt ist, und wobei die rotierende Welle des Motors in der Oberstange durch das Zahnrad eine Übertragung mit dem ersten Zahnrad der flügelförmigen Filmentfaltungsvorrichtung und dem zweiten Zahnrad des Schubrahmens durchführt.
Patent DE-202021101036-U1 (DE)
Title: Schalldämpfeinrichtung für eine raumluft- und klimatechnische Anlage
IPC: F24F13/24
Filed: 2021-03-02
Abstract: Schalldämpfeinrichtung für eine raumluft- und klimatechnische Anlage mit einem Gehäuse (1) und mit zumindest einem darin vorgesehenen Schalldämpfer mit Absorptionsmaterial, wobei jeder Schalldämpfer einen Schalldämpfkanal (5) umfasst, der sich zwischen einer ihm zugeordneten, in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Einströmöffnung (6) und einer ihm ebenfalls zugeordneten, in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Ausströmöffnung (7) erstreckt, und wobei die Luft durch die Einströmöffnung (6) in das Gehäuse (1) einströmt und nach Durchströmen des Schalldämpfkanals (5) in Durchströmrichtung über die diesem Schalldämpfkanal (5) zugeordnete Ausströmöffnung (7) aus dem Gehäuse (1) ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schalldämpfkanal (5) aus einem sich an die Einströmöffnung (6) anschließenden Verengungsbereich (8), aus einem Mittelbereich (9) mit einem spaltförmigen Strömungsquerschnitt und aus einem in die Ausströmöffnung (7) mündenden Erweiterungsbereich (10) besteht.
Patent DE-202021103796-U1 (DE)
Title: Gläser-Spülmaschine mit Dosiervorrichtung für feste Reinigungsmittel
IPC: A47L15/44
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Gläser-Spülmaschine, welche jeweils einen Maschinenkörper (1) und eine Dosiereinheit (2) umfasst, die geeignet ist, Wasser von einer außerhalb des Maschinenkörpers (1) gelegenen Wasserversorgungsquelle zu erhalten und im Innern des Maschinenkörpers (1) eine Lösung aus Reinigungsmittel und Wasser zu liefern, wobei die Dosiereinheit (2) Folgendes umfasst:- einen Einsatz (3) mit festem Reinigungsmittel und- eine Halterung (4), welche sich außerhalb des Maschinenkörpers (1) befindet und einen Hohlraum (5) aufweist, der so angelegt ist, dass er den genannten Einsatz (3) zumindest teilweise und entfernbar aufnehmen kann; wobei die Halterung (4) mit einer Einlauföffnung (6) versehen ist, welche geeignet ist, fluidisch mit der Wasserversorgungsquelle verbunden zu werden (10), um Wasser von der Wasserversorgungsquelle in den Hohlraum (5) zu leiten, so dass das einfließende Wasser mit dem in dem Einsatz (3) enthaltenen festen Reinigungsmittel in Berührung kommt und eine Lösung des genannten, in Wasser aufgelösten festen Reinigungsmittels erzeugt, sowie mit einer Auslauföffnung (7), welche fluidisch mit dem Maschinenkörper (1) für den Abfluss der Lösung aus Wasser und Reinigungsmittel aus dem Hohlraum (5) in den Maschinenkörper (1) verbunden ist (11);wobei die Dosiereinheit (2) jeweils darüber hinaus ein Ventil (8) umfasst, das stromaufwärts von der Einlauföffnung (6) montiert und dafür eingerichtet ist, den Wasserstrom von der Wasserversorgungsquelle zur Einlauföffnung (6) zu steuern; undwobei die Maschine außerdem eine Steuereinheit umfasst, welche programmiert ist, um das genannte Ventil (8) so zu steuern, dass es, gemäß den vorbestimmten Verfahrensabläufen, den Wasserstrom von der Wasserversorgungsquelle zum Maschinenkörper (1) über die Dosiereinheit (2) zu regelt.
Patent DE-202021106576-U1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsgerät
IPC: A61L9/18
Filed: 2021-12-01
Abstract: Luftdesinfektionsgerät, umfassend:
 ein Gehäuse (2) mit einem Lufteinlass (3) und einem Luftauslass (4);
 eine vom Gehäuse (2) umschlossene und mit dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (4) verbundene Kammer (12);
 eine in der Kammer (12) angeordnete Strahlungsquelle (13) zur Emission keimtötender Strahlung; und
 ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Befestigungsmittel (5, 6; 5', 6') zur Befestigung des Luftdesinfektionsgeräts an einem Lager- oder Verkaufsmöbel.