baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050862-U1 (DE)
Title: Unterirdische Wasserspeicher- und Wasserversickervorrichtung
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Unterirdische Wasserspeicher- und Wasserversickervorrichtung (1), umfassend – ein freies Volumen (2), in dem Wasserspeicherblöcke (3) angeordnet sind; – eine Umhüllung (4) der Anordnung von Wasserspeicherblöcken (3); – ein Schachtbauwerk (5), das mit der Anordnung von Wasserspeicherblöcken (3) in Fluidverbindung steht; – eine Vorrichtung zur Wasserzuleitung (6) zur Anordnung von Wasserspeicherblöcken (3); – eine Vorrichtung zur Zuführung (8) von in den Wasserspeicherblöcken (3) aufgenommenen Wasser in einen unterirdischen Grundwasserspeicher und/oder -leiter (9); – eine Vorrichtung zur Wasserentnahme (10) aus einem unterirdischen Grundwasserspeicher und/oder -leiter (9).
Patent DE-202011050890-U1 (DE)
Title: Armlehnenstruktur
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-08-03
Abstract: Armlehnenstruktur, aufweisend:  eine Abdeckung (1);  ein Steuerelement (2), das eine Feder (23), einen Drückabschnitt (23), der an der einen Seite davon angeordnet ist, und einen Zahnstangenabschnitt (24) aufweist, der an der anderen Seite davon ausgebildet ist;  eine Gleitplatte (3), die einen Gleitvorsprung (31), der an einer Unterseite davon ausgebildet ist, und mehrere Zähne (32) aufweist, die an einer Seite davon derart ausgebildet sind, dass sie mit dem Zahnstangenabschnitt (24) in Eingriff gelangen;  eine Befestigungsplatte (4), die eine darin ausgebildete Gleitnut (42) aufweist, mit welcher der Gleitvorsprung (31) gleitend in Eingriff steht;  eine Befestigungsvorrichtung (5), die eine Gleitfläche (51) an einer Oberseite davon und zwei erste Schienen (52) aufweist, die an zwei Seiten davon angeordnet sind, wobei die Gleitplatte (3) mit den ersten Schienen (52) in Eingriff steht, die Befestigungsvorrichtung (5) einen ausgesparten Abschnitt (53) aufweist, der in einer Mitte davon ausgebildet ist und in dem...
Patent DE-202011051281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anschlagsdämpfung und Festlegung eines Türblatts einer Schiebetür, insbesondere einer Schiebetür für Gebäude, zum Beispiel einer Wohnraumschiebetür
IPC: E05F5/06
Filed: 2011-09-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Anschlagsdämpfung und Festlegung eines Türblatts einer Schiebetür, insbesondere einer Schiebetür für Gebäude, zum Beispiel einer Wohnraumschiebetür, mit einem Anschlagsdämpfer (11 bis 15) und einem Mittel (16, 17) zum selbsttätigen Festlegen eines gegen den Anschlagsdämpfer (11 bis 15) laufenden Türblatts einer Schiebetür in der Fangposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagsdämpfer (11 bis 15) zugleich ein Schwingungsdämpfer ist.
Patent DE-202011100982-U1 (DE)
Title: Sichtplanette zur Aufnahme von Patienteninformationen
IPC: B42F7/00
Filed: 2011-05-21
Abstract: Sichtplanette zur Aufnahme von mehreren, sich bis auf einen ständig sichtbaren Kennzeichnungsstreifen schuppenartig überdeckenden Planettentaschen, mit einer Grundplatte (3), mit zwei von der Grundplatte (3) abstehenden seitlichen Halteleisten (1a, 1b) zur steckbaren Aufnahme der Planettentaschen und mit einem Deckel (5), der über eine Schwenkachse (4) klappbar in den Halteleisten (1a, 1b) gehalten ist, wobei die Grundplatte (3) und der Deckel (5) aus Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein Polymer-Elend aus ABS (Acrylnitril/Polybutadien/Styrol-Pfropfpolymere) und Polycarbonat ist.
Patent DE-202011101290-U1 (DE)
Title: Krafteinleitung
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-05-23
Abstract: Krafteinleitung (10), beispielsweise für die Sitzverstellung eines Fahrzeugs, mit einem Betätigungshebel (12) und einem zu betätigenden Teil (16), wobei der Betätigungshebel (12) mit einem rechtwinklig zur Erstreckung des Betätigungshebels (12) verlaufenden Ansatz (14) mit einem polygonalen Außenquerschnitt in einen Ansatz (18) mit einem entsprechenden Innenquerschnitt an dem zu betätigenden Teil (16) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenquerschnitt und der Innenquerschnitt jeweils die Form eines Dreiecks mit abgerundeten Ecken aufweisen und zwischen Innen- und Außenquerschnitt ein erhebliches Spiel vorgesehen ist, welches im montierten Zustand durch eine Blattfeder (20) ausgeglichen ist, die einen der Ansätze (14, 18) als U-förmiger Clips umgreift, wobei der Schenkel des U, der zwischen beiden Ansätzen (14, 18) zu liegen kommt, konvex auf den anderen Ansatz (18, 14) hin gewölbt ist, um mit dieser Wölbung das erhebliche Spiel zwischen den Ansätzen (14, 18) auszugleichen.
Patent DE-202011106443-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung
IPC: B02C4/28
Filed: 2011-09-28
Abstract: Welle (1) einer Hochdruckwalzenpresse, aufweisend mindestens einen Flansch (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1) mindestens zwei verschieden große Durchmesser (d1, d2) aufweist und der Durchmesser (d3) des Flansches (3) kleiner ist als der Durchmesser des Wälzlagersitzes (2).
Patent DE-202011108687-U1 (DE)
Title: "H-7 -Birnen" - Demontage - Vorrichtung zur Trennung von Lampensteckern beim Wechsel oder Ausbau von z.B.: H 7 -Birnen und so weiter mit Wechseladaptern.
IPC: B25B7/02
Filed: 2011-12-03
Abstract: Mobile Handvorrichtung als „Demontage-Vorrichtung (9)” in Ausführungsform eines Universallampenwechslers zum Austausch von Lampen, vorzugsweise, für H7-Lampen, oder andere, dadurch gekennzeichnet, dass der Universallampenwechsler eine kraftdosierte, nahezu zerstörungsfreie Trennung vom Lampenstecker und dem dazugehörigen Leitungsstrang ermöglicht. Dies ist in allen Bereichen wie, z. B.: Kfz-, Flugzeug-, Schiffsbau oder ähnliches anwendbar. Die Demontage-Vorrichtung ist wie folgt aufgebaut: Das Scharnier neben der Schenkelfeder (1) sorgt für gut Anpassung und Vorspannung der Demontage-Vorrichtung (9). Das halbrunde teilweise geschlossene Zangenprofil (2) besitzt eine ergonomisch angepasste Handhabung. Der Führungssteg mit beidseitigem Endgelenk (3) sichert eine wackelfreie, ruhige Arbeitsweise. Der Auslösehebel (4) kontrolliert die Trennkraft. Die Schenkelfeder (5) erzeugt die nötige Vorspannung zum Zentrierten Einsatz des Werkzeuges. Die Abrutschsicherung (8) verhindert ein Abgleiten der Hand. Die Schraubfixierungen (6, 6') halten die Wechseleinsätze (7, 7').
Patent DE-202012004515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur von Betonschalungselementen
IPC: E04G9/05
Filed: 2012-05-04
Abstract: Einsatzteil (10), insbesondere zur Ausbesserung schadhafter Stellen (46) in Betonschalungselementen (42), die einlagig oder als mehrlagiger Schichtaufbau (16) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (10) hinsichtlich seiner Außenabmessungen (28, 30, 32, 24) in einer Toleranz von ±0,1 mm in Bezug auf eine vorbehandelte Reparaturstelle (48) ausgeführt ist.
Patent DE-202012005719-U1 (DE)
Title: System zum Testen von Kommunikationsdiensten
IPC: H04W4/50
Filed: 2012-06-04
Abstract: System (100; 300) umfassend: – ein Telefonieendgerät (110), über das ein Kommunikationsdienst (180) nutzbar ist, – eine Steueranwendung (112; 312), die auf dem Telefonieendgerät (110) ausführbar ist und eingerichtet ist, eine Steueroperation an dem Telefonieendgerät (110) auszuführen, – eine Ansteuervorrichtung (130; 331, 332), die eingerichtet ist, die Steueranwendung (112; 312) anzusteuern, so dass die Steueranwendung (112; 312) die Steueroperation ausführt.
Patent DE-202012006563-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für ein Lager
IPC: H02K5/16
Filed: 2012-07-04
Abstract: Befestigungsstruktur für ein Lager, umfassend eine Basisplatte (11), die eine Achsbüchse (111) bildet, die einen Aufnahmeraum (1111), ein Befestigungsende (1112) und ein freies Ende (1113) aufweist, wobei das Befestigungsende (1112) mit der Basisplatte (11) verbunden ist, ein Lager (12), das im Aufnahmeraum (1111) der Achsbüchse (111) angeordnet ist, und einen Stator (13), der ein Achsloch (131) und einen Befestigungsteil (132) aufweist, wobei der Befestigungsteil (132) an der Innenwand des Achsloches (131) gebildet ist und sich in der Gegenrichtung der Innenwand des Achsloches (131) erstreckt, wobei der Befestigungsteil (132) um das freie Ende (1113) der Achsbüchse (111) gelegt wird, wodurch das Lager (12) dicht an der Innenwand des Aufnahmeraums (1111) anliegt.
Patent DE-202012008188-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C17/80
Filed: 2012-08-28
Abstract: Bett, insbesondere Hubbett, für Wohnwagen, Reisemobile oder dergleichen Fahrzeuge, bestehend aus einem Auflageteil für Polster, Matratzen oder dergleichen, sowie gegebenenfalls einer Hubeinrichtung und Führungseinrichtung zum Höhenverstellen, insbesondere aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (1) aus einem Rahmen aus Bambusfasern, im Rahmen angeordneten Federleisten vorzugsweise aus Bambusfasern besteht, sowie Befestigungs- und Funktionsteilen aus Kunststoff, vorzugsweise Biokunststoff, der aus Bio-Ethanol hergestellt ist, vorzugsweise Bio-Polyethylen.
Patent DE-202012008252-U1 (DE)
Title: Befehls- und Meldegerät
IPC: H01H3/12
Filed: 2012-08-29
Abstract: Befehls- und Meldegerät mit einem Bedienelement (18), das einen zylindrischen Grundkörper (21) aufweist, und einer Haltevorrichtung (1) zur Befestigung des Bedienelements (18), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Haltevorrichtung (1) eine Verschlussvorrichtung (2) mit einer Mehrzahl an unterschiedlichen Stellungen angeordnet ist, die zur Befestigung des Bedienelements (18) in der Haltevorrichtung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202012011792-U1 (DE)
Title: Weihnachtskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: Weihnachtskalender, gekennzeichnet dadurch, dass er lediglich den Zeitraum vom 25.Dezember bis zum 6. Januar des folgenden Jahres anzeigt.
Patent DE-202012100795-U1 (DE)
Title: Trägerband-Vorrichtung einer Gardine
IPC: A47H13/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Trägerband-Vorrichtung (100) zum Befestigen einer Gardine (110), mit einem im Bereich einer oberen Kante (111) einer Gardine (110) anbringbaren und parallel zur oberen Gardinenkante (111) ausgerichteten Abschlussband (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussband (120) mit einer parallel zu einer oberen Gardinenkante (111) verlaufenden Einfasslippe (121) versehen ist, wobei ein oberer Bereich einer Gardine (110) unter Anlage der oberen Kante (111) an einen von dem Ansatz der Einfasslippe (121) an dem Abschlussband (120) gebildeten Anschlag (122) zwischen Abschlussband (120) und Einfasslippe (121) einbringbar und in dieser Position fest mit dem Abschlussband (120) verbindbar ist.
Patent DE-202012102601-U1 (DE)
Title: Rad eines Fahrrades
IPC: B60B1/04
Filed: 2012-07-13
Abstract: Rad eines Fahrrades, aufweisend:  eine Nabe (1);  wenigstens eine Speichenanordnung (2), die mit einem Ende der Nabe (1) in Eingriff steht;  eine Felge (3), die mit einem zu der Nabe (1) entgegengesetzten Ende der wenigstens einen Speichenanordnung (2) verbunden ist; und  wenigstens eine Verstärkungsvorrichtung (4), die mit dem Ende der Nabe (1) in Eingriff steht und an der wenigstens einen Speichenanordnung (2) anliegt, und die ein erstes und ein zweites Anschlussende (41, 42) an ihren beiden zueinander entgegengesetzten Enden, eine sich zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussende (41, 42) erstreckende Nut (43), eine Mehrzahl von ersten Halteabschnitten (44), die an dem ersten Anschlussende (41) ausgebildet sind, eine Mehrzahl von zweiten Halteabschnitten (45), die an einem dem ersten Anschlussende (41) gegenüberliegenden entfernt gelegenen Ende der Mehrzahl von ersten Halteabschnitten (44) ausgebildet sind, und eine zwischen dem ersten und dem zweiten Halteabschnitt (44, 45) ausgebildete Eingriffsausnehmung...
Patent DE-202013000175-U1 (DE)
Title: Akustik-Podest
IPC: E04H3/24
Filed: 2013-01-10
Abstract: Akustikpodest (01) zur Anordnung auf einem Unterboden (02), wobei auf der Oberseite des Akustikpodests (01) eine Stellfläche (03) zur Aufstellung eines Musikinstruments und/oder Instrumentenzubehör, insbesondere eine Stellfläche zur Aufstellung eines Schlagzeugs, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Akustikpodests (01) Schalldämmungselemente (06) befestigt sind, mit denen das Akustikpodest mittelbar oder unmittelbar auf dem Unterboden (02) aufgestellt werden kann, wobei die Übertragung von Körperschall vom Akustikpodest (01) auf den Unterboden (02) durch die Schalldämmungselemente (06) vermindert wird.
Patent DE-202013000809-U1 (DE)
Title: Ultraviolett-Luftdesinfektionsvorrichtung
IPC: A61L9/20
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ultraviolett-Luftdesinfektionsvorrichtung, aufweisend einen Grundkörper (1) und aufweisend eine Desinfektionseinheit mit einem Behandlungsraum (2), wobei der Behandlungsraum (2) einen Ultraviolett-Strahler (3) aufweist, mit welchem eine desinfizierend wirkende Ultraviolettstrahlung abgebbar ist und wobei die Desinfektionseinheit (3) eine aktive Luftführungseinrichtung (4) aufweist, mit welcher ein Luftstrom erzeugbar und durch den Behandlungsraum (2) führbar ist, sowie aufweisend eine Beleuchtungseinheit, wobei die Beleuchtungseinheit ein Leuchtmittel (5) aufweist, mit welchem sichtbares Licht in einem Lichtabstrahlbereich abgebbar ist, und wobei die Desinfektionseinheit und die Beleuchtungseinheit von dem Grundkörper (1) aufgenommen sind.
Patent DE-202013001463-U1 (DE)
Title: Schnarchpflaster
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-02-14
Abstract: Ein Schnarchpflaster, welches unterhalb der Nase über die Lippen zum Kinn geklebt wird, um ein vollständiges öffnen des Mundes und ein herunterfallen des Unterkiefers während des Schlafens zu verhindern.
Patent DE-202013001823-U1 (DE)
Title: Vakuumhebewerkzeug ohne Benzin,- Diesel oder Elektromotor
IPC: E02F3/96
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vakuumhebewerkzeug mit Vakuumpumpe-gebläse mit angeflanschten Hydraulikmotor, der durch den freiliegenden Ölkreislauf des Trägergerätes – durchgeführt durch den Drehmotor mit Drehdurchführung – über einen stufenlos einstellbaren Mengenteiler so mit Ölstrom versorgt wird, das die Drehzahl des angeflanschten Hydraulikmotors so gestaltet ist, dass die Vakuumeinheit beim Starten des Motors des Trägergerätes permanent mit der zulässigen Drehzahl dreht.
Patent DE-202013004564-U1 (DE)
Title: Linearbeschleuniger
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-05-16
Abstract: Linearbeschleuniger mit einer Abschirmung (12) und mit einer stirnseitigen Eingangsöffnung (3), an der eine Elektronenquelle (5) angeordnet ist, die über ein Injektorkabel (13) mit einem Netzteil (14), verbunden ist, sowie mit einer stirnseitigen Ausgangsöffnung (4), an der ein Target (6) und ein mit einer Abschirmung (12) versehener Kollimator (7) angeordnet sind, wobei die in der Elektronenquelle (5) erzeugten Elektronen innerhalb des Linearbeschleunigers (2) beschleunigt werden und beim Auftreffen auf das Target (6) Röntgenbremsstrahlung erzeugen, die über eine im Kollimator (7) angeordnete Blende (8) als Röntgennutzstrahlung (10) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorkabel (13) über eine mechanisch lösbare Verbindung (19) mit der Elektronenquelle (5) verbunden ist.
Patent DE-202013012806-U1 (DE)
Title: Steckgehäuse zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Gehäuseeinsteckbauteils und elektrische Steckverbindungsanordnung zum Miteinander-Verbinden eines männlichen Kontaktelements und eines weiblichen Kontaktelements
IPC: H01R13/44
Filed: 2013-06-20
Abstract: Steckgehäuse (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Gehäuseeinsteckbauteils (14), wobei ein weibliches Kontaktelement (61) in dem Gehäuseeinsteckbauteil (14) angeordnet ist, aufweisend:- einen Grundkörper (16), der eine Aussparung (18) und eine in einer Bodenwand (22) der Aussparung (18) angeordnete Durchgangsöffnung (20) aufweist, wobei sich die Durchgangsöffnung (20) durch den Grundkörper (16) hindurch erstreckt, wobei ein Abschnitt (50) eines männlichen Kontaktelements (28) durch die Durchgangsöffnung (20) hindurch in die Aussparung (18) einsteckbar ist, und- ein bügelförmiges Anlageelement (30), das benachbart zu der Durchgangsöffnung (20) in der Aussparung (18) angeordnet ist und in die Aussparung (18) vorspringt, derart, dass der Abschnitt (50) des männlichen Kontaktelements (28) an einer zur Durchgangsöffnung (20) weisenden Seite des bügelförmigen Anlageelements (30) anlegbar ist.
Patent DE-202013012869-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
IPC: A47L11/18
Filed: 2013-12-12
Abstract: Handgeführte Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Trägereinrichtung (12), mindestens eine Reinigungswalze (36), welche an der Trägereinrichtung (12) angeordnet ist, rotierend antreibbar ist und mit einem Besatz (58) aus einem textilen Material versehen ist, eine an der Trägereinrichtung (12) angeordnete Benutzer-Halteeinheit, welche eine Stabeinrichtung (24) umfasst, an welcher ein Handgriff (28) sitzt, wobei die Stabeinrichtung (24) eine solche Länge aufweist, dass ein stehender Benutzer, welcher auf einem zu reinigenden Boden steht, die Bodenreinigungsmaschine bedienen und führen kann, und mindestens eine Mündung (72) zu der mindestens einen Reinigungswalze (36) hin, wobei die mindestens eine Mündung (72) eine erste Mündungswandung (74) und eine beabstandete zweite Mündungswandung (76) aufweist, zwischen welchen eine Mündungsöffnung (78) gebildet ist, wobei bei auf einem zu reinigenden Boden (50) aufgesetzter mindestens einer Reinigungswalze (36) die erste Mündungswandung (74) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) oberhalb der zweiten Mündungswandung (76) positioniert ist, und wobei die erste Mündungswandung (74) und/oder die zweite Mündungswandung (76) in den Besatz (58) der mindestens einen Reinigungswalze (36) hineinragt.
Patent DE-202013100122-U1 (DE)
Title: Fahrzeugachse für Modellfahrzeuge
IPC: A63H17/267
Filed: 2013-01-10
Abstract: Fahrzeugachse für Modellfahrzeuge, die an ihren beiden Enden Räder aufnimmt und die am Fahrzeug federnd gelagert ist, wobei ein Achskörper (1) vorgesehen ist, der mindestens an seinen äußeren Enden rohrförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die rohrförmigen Enden Halbachsen (10) einsteckbar sind, die mittels Magneten (15, 16) in dem Achskörper (1) gehalten sind.
Patent DE-202013100134-U1 (DE)
Title: Koch- und Rührmaschine
IPC: A47J27/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Koch- und Rührmaschine, umfassend eine Maschinenbasis (1), einen Behälterkörper (2) zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln und einen Behälterdeckel (3), wobei der Boden des Behälterkörpers mit einem Heizelement (4) und einem oberen Anschlussstück (5) zum Antreiben eines Verarbeitungswerkzeugs ausgestattet ist; der Boden der Maschinenbasis mit einem Gebläse (6) und einem Motor (7) ausgestattet ist; das obere Ende des Motors mit einer Ausgangswelle (71), einer Schubwelle (8) und einem unteren Anschlussstück (81) versehen ist, das an der Schubwelle angebracht ist und mit dem oberen Anschlussstück übereinstimmt; dadurch gekennzeichnet, dass: die Ausgangswelle und die Schubwelle über ein Einweglager I (91) verbunden sind; und ein Untersetzungsgetriebe (92) zwischen der Ausgangswelle und der Schubwelle angeordnet ist, um eine Untersetzungsübertragung zwischen den beiden zu erreichen.
Patent DE-202013101051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer stabförmigen Lichtquelle
IPC: A47B96/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer stabförmigen Lichtquelle an einem mit einer Regalauszeichnungsschiene versehenen Regalfachboden, gekennzeichnet durch wenigstens ein Halteelement (7), welches einen Verbindungsbereich (8) zur Verbindung mit der Lichtquelle (6) und einen Klemmsteg (9) zum form- und/oder kraftschlüssigen Einklemmen zwischen den Rand (2) des Regalfachbodens (1) und die Regalauszeichnungsschiene (3) aufweist.
Patent DE-202013102214-U1 (DE)
Title: Patronenfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-05-22
Abstract: Patronenfilter (1) zur Filtration von gasförmigen Bestandteilen aus einem Luftvolumenstrom mit Hilfe eines Filtermediums in Form eines schüttförmigen Materials, umfassend a) ein eine Längsachse aufweisendes Filtergehäuse (2), das einen im Querschnitt ringförmigen Innenraum (6) umschließt und in dem das Filtermedium so angeordnet ist, dass Zwischenräume zwischen dem Material von dem zu filternden Luftvolumenstrom durchströmbar sind, b) eine innere zylindrische Wandung (3) des Filtergehäuses (2), die Perforationen zum Durchtritt des Luftvolumenstroms und zum Zurückhalten des Filtermediums in dem Innenraum (6) aufweist und den Innenraum (6) von einem zylindrischen Zentralraum (5) trennt, c) eine äußere zylindrische Wandung (4) des Filtergehäuses (2), die Perforationen zum Durchtritt des Luftvolumenstroms und zum Zurückhalten des Filtermediums in dem Innenraum (6) aufweist und den Innenraum (6) von einer Umgebung des Patronenfilters (1) trennt, d) eine kreisringförmige erste Stirnwand (7), an die die innere zylindrische Wandung (3) und die äußere zylindrische Wandung (4) angeschlossen sind und die eine mit dem Zentralraum (5) korrespondierende Öffnung (13) für den Durchtritt des Luftvolumenstroms in axiale Richtung des Filtergehäuses (2) aufweist, e) eine kreisförmige zweite Stirnwand (8), an die die innere zylindrische Wandung (3) und die äußere zylindrische Wandung (4) angeschlossen sind, und f) Mittel (13) zum dichtenden Anschluss der ersten Stirnwand (7) an einen Patronenträger (15), sodass in einem in den Patronenträger (15) montierten Zustand des Patronenfilters (1) der Luftvolumenstrom ausschließlich durch die zylindrischen Wandungen (3, 4) und eine in dem Innenraum (6) befindliche Schüttung des Filtermediums sowie die Öffnung (13) in der ersten Stirnwand (7) erfolgen kann dadurch gekennzeichnet, dass g) die innere zylindrische Wandung (3) und/oder die äußere zylindrische Wandung (4) aus Streckmetall bestehen.
Patent DE-202013102863-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für das Zusammenfügen eines Betätigungshebels und einer Betätigungsstange eines Bremskraftverstärkers
IPC: B60T7/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Anordnung aus einem Betätigungshebel (2, 16) und einer Betätigungsstange (3) eines Bremskraftverstärkers (7), wobei ein dem Betätigungshebel (2, 16) zugewandtes Ende (4) der Betätigungsstange (3) gabelförmig ausgebildet ist und der Betätigungshebel (2, 16) mittels eines Gabelstifts (5) schwenkbar in dem gabelförmigen Ende (4) gelagert ist, wobei an dem Betätigungshebel (2, 16) oder dem gabelförmigen Ende (4) der Betätigungsstange (3) wenigstens ein Einschubmittel (10, 15, 20) vorgesehen ist, welches das gabelförmige Ende (4) während des Zusammenfügens des gabelförmigen Endes (4) und des Betätigungshebels (2, 16) auf den Betätigungshebel (2, 16) führt.