baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041830-B4 (DE)
Title: Schlüssel mit daran befestigtem Öffner für Kronkorken
Inventor: HUEBNER THOMAS
IPC: B67B7/16
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-03-04
Abstract: Schlüssel mit daran befestigtem Öffner für Kronkorken, wobei  – der Öffner aus einem flachen, streifenförmigen Werkstück besteht,  – aus dem Öffner eine Aussparung herausgearbeitet ist,  – die Aussparung eine längliche oder elliptische oder eckige Form aufweist,  – die Aussparung eine Öffnung zur Außenseite aufweist,  – die Aussparung an der Schmalseite des Öffners durch zwei Außenkanten begrenzt ist,  – die Aussparung an mindestens einer Stelle als Greifkanteund/oder Greifspitze scharfkantig und/oder spitz zulaufend ausgebildet ist,  – der Öffner aus einem wenig elastischen Material besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Öffner an einer zur Aussparung gegenüberliegenden Seite eine Befestigungsvorrichtung angebracht ist, mit der ein Schlüssel am Öffner befestigt ist, wobei die Öffnerkante parallel zur Schlüsselgriffebene verläuft, und  – der Öffner im Bereich um die Befestigungsvorrichtungflächig am Schlüssel anliegt.
Patent DE-10044197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrooptischen Messung elektrischer Spannung
Inventor: HANDRICH EBERHARD
IPC: G01R15/24
Filed: 2000-09-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur elektrooptischen Messung einer elektrischen Spannung U, dadurch gekennzeichnet, dass in einem faseroptischen Sagnac-Interferometer (30) zwei durch Teilung eines von einer Lichtquelle (1) ausgehenden Lichtstrahls erzeugte Teilstrahlen zeitversetzt mittels eines Phasenmodulators (23) moduliert werden, der durch die zu messende Spannung U beaufschlagt wird, wobei die bei Änderung der Spannung U entstehende Phasenverschiebung Ω beider Teilstrahlen gegeneinander gemessen und basierend auf einer Spannungsnormaleichung der Phasenverschiebung Ω aus der gemessenen Phasenverschiebung Ω die an dem Phasenmodulator (23) anliegende Spannung U errechnet wird.
Patent DE-10061617-B4 (DE)
Title: Magnetplattenlaufwerk, wodurch ein Rauschen beim Start reduziert werten kann
Inventor: IWAHARA HIROYUKI
IPC: G11B19/20
Filed: 2000-12-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Magnetplattenlaufwerk
mit:  einer Basis;  einem Spindelschaft und einem Betätigerschaft,
der bzw. die an der Basis befestigt sind;  einer Abdeckung,
die an der Basis befestigt ist und ein Loch an einer Position oder
Positionen hat, die einem Schaft oder beiden Schäften entspricht bzw. entsprechen;  einer
ersten Metallunterlegscheibe, die auf der Abdeckung an einem Abschnitt
rings um das Loch bzw. die Löcher
angeordnet ist;  einer zweiten Metallunterlegscheibe zum sandwichartigen Anordnen
der Abdeckung an dem Abschnitt rings um das Loch bzw. die Löcher in
Kooperation mit der (den) ersten Metallunterlegscheibe(n); und  einer
Schraube zum Befestigen der ersten und zweiten Metallunterlegscheiben
an dem Schaft bzw. Schäften.
Patent DE-10066237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: PAULE MARKUS DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-07-07
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines in einem Abgasstrang (6) einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine angeordneten regenerierbaren Partikelfilters (12), welches ein die Regeneration unterstützendes katalytisches Element als einen Bestandteil aufweist, wobei zur Durchführung einer Regeneration des Partikelfilters (12) eine Steuerung (18) eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (22) zur Durchführung eines aus wenigstens zwei Kraftstoffinjektionen bestehenden Kraftstoff-Nacheinspritzvorgangs betätigt, und zur Erreichung einer hinreichend hohen Temperatur zur Durchführung der Regeneration des Partikelfilters (12) der Nacheinspritzvorgang derart durchgeführt wird, dass ein Teil des nacheingespritzten Kraftstoffs in den Brennräumen der Brennkraftmaschine (1) verbrennt und die Abgastemperatur erhöht wird, und der verbleibende Teil des nacheingespritzten Kraftstoffs unverbrannt in das katalytische Element eintritt und dort unter Wärmefreisetzung oxidiert wird.
Patent DE-10107844-B4 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: MAYER MANFRED
IPC: B60T8/60
Filed: 2001-02-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Bremsanlage
in einem Kraftfahrzeug, dessen Räder
durch Bremselemente abbremsbar sind,  mit einem Fluidkreis und
darin angeordneten Steuerelementen und Kraftgebern zur Betätigung der
Bremselemente,  mit einem Betätigungselement, durch welches
der Fahrzeugführer
die Bremsung auslöst
und steuert  sowie mit einer automatischen Bremsbetätigung,
bei welcher die Bremsen automatisch und kurzzeitig sowie ohne unmittelbare
Einwirkung durch den Fahrzeugführer
auf das Betätigungselement
betätigt
werden und bei welcher während
des automatischen Bremsvorganges die Bremsleistung durch eine zusätzliche
Antriebsleistung kompensiert wird, wobei die durch die automatische
Bremsbetätigung ausgeübte Bremskraft
gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Abhängigkeit
von dem Bremskraft-Messwert ein Signal für den Fahrzeugführer generiert
wird, wenn die erzielte Bremskraft einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-10136491-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Sprachqualität auf transparenten Telekommunikations-Übertragungswegen
Inventor: KRUSE GERHARD
IPC: H04M1/19
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der Sprachqualität
auf transparenten Telekommunikations-Übertragungswegen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Audio-Übertragungskanal
in vorgegebenen Zeitabständen
an das jeweilige Sprach-Spektrum des Sprechers angepasst wird.
Patent DE-10138616-B4 (DE)
Title: Warmhaltehaube mit Temperaturanzeigeeinheit
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: A47J39/02
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Warmhaltehaube (1, 1') für Nahrungsmittel (25), insbesondere auf einem Hordengestell (3), zum Warmhalten durch zumindest teilweises Abdecken, mit zumindest einer Temperaturanzeigeeinheit (29, 29'), gekennzeichnet durch zumindest eine teilweise in die Warmhaltehaube (1, 1') integrierte Feuchtigkeitserfassungseinrichtung.
Patent DE-10142259-B4 (DE)
Title: Präzisionskühler für Elektromotoren
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H02K5/00
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kühlvorrichtung
für einen
Elektromotor mit einem Träger
(10), der auf einen Motorteil aufsetzbar ist, und mindestens einem
Kühlelement
(20), das am Träger
(10) mit Befestigungsmitteln montiert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Befestigungsmittel als Distanzelemente (30) ausgebildet sind, die
eine Anlagefläche
(A) zur Anlage an den Motorteil aufweisen und normal zur Anlagefläche eine
vorgegebene Höhe
(H) aufweisen, wobei die Distanzelemente (30) den Träger (10)
durchgreifen und die vorgegebene Höhe (H) die maximale zusätzliche
Höhe des Motorteils
mit montierter Kühlvorrichtung
bzw. den maximalen zusätzlichen
Durchmesser definiert.
Patent DE-10153025-B4 (DE)
Title: Aufprallträger einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KIM PATRICK
IPC: B62D29/02
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Aufprallträger einer
Fahrzeugkarosserie, welcher ein längliches kastenförmiges Hohlprofil
und ein zumindest an der dem Fahrzeug zugewandten Rückseite
des Hohlprofils angebrachtes längliches,
flächiges
faserverstärktes
Kunststoffteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil
(8) mit einem Stützkörper (14) aus
Balsaholz ausgefüllt
ist.
Patent DE-10214593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ratterfreien Räumen eines Werkstücks
Inventor: BRAUN FRITZ
IPC: B23Q5/38
Filed: 2002-04-03
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Antrieb eines Räumwerkzeugs bei einer Räummaschine, insbesondere einer Außenräummaschine, wobei das Räumwerkzeug relativ zu einem Werkstück durch eine Antriebsordnung bewegt wird, die zwei Antriebsstränge (1, 1') mit jeweils einem Elektromotor (2, 2'), und einer Antriebswelle (3, 3'), ein nachgeschaltetes Getriebe (6, 6'), und einen dem Getriebe (6, 6') nachgeschalteten Antriebsstrang (10, 10') mit einer Abtriebswelle (15, 15') und einem Ritzel (11, 11') aufweist, das jeweils in eine mit dem Werkzeug verbundene Zahnstange (12) eingreift, und wobei die Antriebsstränge (1, 1') oder die Antriebsanordnungen (1, 6, 10; 1', 6', 10') gegeneinander verspannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kenngröße des Master-Motors erfasst wird und dass die Elektromotoren (2, 2') in einer Master-Slave-Anordnung elektronische gekoppelt betrieben werden, wobei Slave-Motoren aufgrund am Master-Motor erfasster Betriebsdaten desselben gesteuert werden.
Patent DE-10219090-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SPINGLER MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: Antriebseinheit mit einem Gehäuse (1) und einer Welle (4), wobei das Gehäuse (1) eine Lagerung (3) aufweist, in der die Welle (4) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (4) mittels eines Spannelements (6) mit der Lagerung (3) axial verspannt ist, wobei auf dem Spannelement (6) eine Maßverkörperung (8) angeordnet ist, wobei am Gehäuse (1) ein Abtastelement (9) angeordnet ist, mittels dessen die Maßverkörperung (8) abtastbar ist.
Patent DE-10238362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Fließgeschwindigkeitsmessung leitender und nichtleitender Medien
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/7088
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Fließgeschwindigkeitsmessung
leitender und nichtleitender Medien, wobei an einer definierten
Stelle eines Rohres ein elektrisches Erreger-Signal erzeugt, und in einem in Fließrichtung
definierten Abstand ein elektrisches Messsignal abgegriffen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass am Ort des Messsignalabgriffes der exponentielle
Abfall der Erregerspannungsamplitude ermittelt, und daraus die Fließgeschwindigkeit
v des Mediums über
den Formalzusammenhang  bestimmt wird.
Patent DE-10240926-B4 (DE)
Title: Fixiereinlage und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRYNAEUS PETER
IPC: C09J7/04
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Fixiereinlage,
bestehend aus einer textilen Einlagebahn (1), die auf einer Seite
mit doppelschichtigen Haftmassenpunkten beschichtet ist, die aus der
Einlagebahn zugewandten Unter- und darüber angeordneten Oberpunkten
(2,3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterpunkte (2)
entweder aus einer Binderpaste bestehen, die  – 50 bis
95 Gew.% einer Acrylatbinder-Dispersion mit einem T g  < Raumtemperatur
und 5 bis 50 Gew.% eines Epoxidharzes mit einem Epoxidequivalentgewicht
von 500 bis 4000 mVal/kg oder 50 bis 95 Gew.% einer Acrylatbinder-Dispersion
mit einem T g  < Raumtemperatur und 5 bis 50 Gew.%
eines Copolymeren aus Acrylaten und Monomeren mit Glycidyl-Seitengruppen,
und  – 0
bis 20 Gew.% eines Härters
sowie herkömmlichen
zur Herstellung einer Paste eingesetzter Hilfs- und Zuschlagstoffen
als Unterpunkt (2) enthält,  wobei
die Oberpunkte (3) aus Copolyamiden und/oder Copolyestern und/oder
thermoplastischen Polyurethanen und/oder Polyolefinen und/oder Vinylcopolymerisaten
bestehen und  dass das Gewichtsverhältnis der in den Unter- und
Oberpunkten (2, 3) enthaltenen Massen 1:0,5 bis...
Patent DE-10242283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpressen einer Lagermatte an einen Monolithen
Inventor: SCHUG NORBERT
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Anpressen einer Lagermatte (2) an einen Monolithen (3) eines
Katalysators, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
erstes Pressteil (4) vorgesehen ist, das eine erste Teilform (6)
aufweist, die komplementär
zu einem ersten Umfangsabschnitt (8) des mit der angepressten Lagermatte
(2) umgebenen Monolithen (3) ausgebildet ist,  – dass ein
zweites Pressteil (5) vorgesehen ist, das eine zweite Teilform (7)
aufweist, die komplementär
zu einem zweiten Umfangsabschnitt (9) des mit der angepressten Lagermatte
(2) umgebenen Monolithen (3) ausgebildet ist,  – dass die
Pressteile (4, 5) zwischen einer Offenstellung, in welcher der mit
der ungepressten Lagermatte (2) umgebene Monolith (3) in wenigstens
eine der Teilformen (6, 7) einlegbar ist, und einer Schließstellung
verstellbar sind, in welcher die Pressteile (4, 5) mit ihren Teilformen
(6, 7) die Lagermatte (2) in den zugeordneten Umfangsabschnitten
(8, 9) an den Monolithen (3) anpressen,  – dass zwischen den Teilformen...
Patent DE-10247015-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil mit Zierleiste
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: Dichtungsprofil
(10a, 10b) zum Abdichten einer beweglichen Fensterscheibe (11a,
11b) in einer Tür
(12a, 12b) eines Kraftfahrzeugs mit einem aus einem elastischen
Material hergestellten Grundkörper
(18), an dem mindestens ein Dichtungsbereich (19a, 19b) und mindestens
ein Befestigungsbereich (20) zur Festlegung des Dichtungsprofils
(10a, 10b) an einem Türflansch
(21) vorgesehen ist, und mit mindestens einer Zierleiste (22), die
einen Blendenbereich (23) und ein hiervon abragendes Befestigungselement
(24), das formschlüssig
an dem Grundkörper
(18) festlegbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zierleiste (22) in ihrer Längsrichtung
gebogen ist, dass das Befestigungselement (24) als längliches,
im wesentlichen senkrecht zu dem Blendenbereich (23) ausgerichtetes
Einsteckschwert ausgebildet und mit mindestens einem Ansatz (25a,
25b) versehen ist und dass der Grundkörper (18) ein Verstärkungselement
(27), das den Befestigungsbereich (20) im Bereich des Türflansches (21)
verstärkt,
und einen schlitzförmigen
Aufnahmekanal (28), der sich entlang eines im wesentlichen parallel
zu dem Türflansch
(21) verlaufenden Schenkels des Verstärkungselements...
Patent DE-10251873-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Diagnostizieren eines Fehlers eines hinteren Sauerstoff-Sensors ausgangs eines Katalysators eines Fahrzeugs
Inventor: YOOK CHUL-SOO
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-11-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Fehlerdiagnose an einem ausgangs eines Katalysators eines
Fahrzeugs angeordneten hinteren Sauerstoff-Sensor (21), wobei nach
Erfüllung
der Bedingungen, daß ein
vorbestimmter Überwachungszustand
des Fahrzeugs vorliegt und die Fahrzeuggeschwindigkeit 0 ist, die
Differenz eines maximalen Ausgabewertes und eines minimalen Ausgabewertes
des hinteren Sauerstoff-Sensors (21) bewertet wird und  – wenn die
Differenz des maximalen Ausgabewertes und des minimalen Ausgabewertes
des hinteren Sauerstoff-Sensors (21) kleiner als ein erster vorbestimmter
Differenzwert ist – ein
Fehlerdiagnose-Signal (S52) erzeugt wird, und  – wenn die
Differenz der Ausgabewerte des hinteren Sauerstoffsensors zwischen
dem ersten vorbestimmten Differenzwert und einem zweiten vorbestimmten
Differenzwert liegt, der größer als
der erste vorbestimmte Differenzwert ist – durch Einspritzen von Kraftstoff
(S70) für
eine vorbestimmte Zeitdauer ein vorbestimmtes Luft/Kraftstoff-Verhältnis eingestellt
wird, das fetter als ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist,
und nach Erfassen (S80) der Ausgabewerte eines eingangs des Katalysators
angeordneten vorderen Sauerstoff-Sensors (20) und des hinteren Sauerstoff-Sensors
(21) ein...
Patent DE-10254022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere für kunststoffverarbeitende Anlagen
Inventor: MIDDLER ROBERT
IPC: B29C48/03
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere eines verflüssigten Kunststoffes, mit einem Gehäuse (1) mit einem Zufuhrkanal (2), einem Abfuhrkanal (3) und Rückspülkanälen (18, 19), wobei im Strömungsweg des Fluids in einem quer zur Strömungsrichtung verschieblich gelagerten Siebträger (4) mindestens zwei plattenartige Siebe (5, 6), in entsprechenden Siebräumen (7, 8) angeordnet und mit dem Zufuhrkanal (2) und dem Abfuhrkanal (3) in Verbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet,  
 a) daß jeder Siebraum (7, 8) zwei im Siebträger (4) ausgearbeitete Siebträgerteilkanäle (9, 10; 11, 12) aufweist, die vom Siebraum (7, 8) zum Abfuhrkanal (3) hin gerichtet sind,  b) daß der Abfuhrkanal (3) vier Gehäuseteilkanäle 14, 15; 16 17) aufweist, die zum Abfuhrkanal (3) zusammenlaufen,  c) daß die Siebträgerteilkanäle 9, 10; 11, 12 mit den Gehäuseteilkanälen (14, 15; 16, 17) durch Verschieben des Siebträgers (4) zur Führung des Fluids verbindbar sind,  d) daß durch Verschieben des Siebträgers (4) die Siebräume...
Patent DE-10301749-B4 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B17/00
Filed: 2003-01-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Schloss mit von einer Drückernuss (7) zurückziehbaren Falle (5), wobei an einem Fallenschwanz (5'') ein Arm (17) der Drückernuss (7) angreift und eine mit der Drückerdorn-Aufnahmeöffnung (31) ausgestattete Nabe (19) der Drückernuss (7) in einem Schlossboden (3) und einer Schlossdecke (4) drehgelagert ist, gekennzeichnet durch eine die Nabe (19) mit Abstand konzentrisch umgebende Felge (20), welche den Arm (17) trägt und mittels Speichen (25) mit der Nabe (19) verbunden ist.
Patent DE-10317612-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlquelle mit einer Katode mit gekrümmter Emissionsoberfläche, Bilddarstellungssystem und Abbildungsverfahren
Inventor: PRICE SCOTT J
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-04-16
Granted: 2012-10-11
Abstract: Röntgenstrahlquelle (14, 122, 134) mit einer Kaltkatode (79), wobei die Kaltkatode (79) eine gekrümmte Emissionsoberfläche (80, 124) aufweist, die in der Lage ist, Elektronen zu emittieren, und einer Anode (72), wobei die Anode (72) von der Katode (79) getrennt ist, wobei die Anode (72) in der Lage ist, Röntgenstrahlen (16) in Reaktion auf ein Bombardement mit Elektronen, die von der gekrümmten Emissionsoberfläche (80, 124) emittiert werden, zu emittieren, wobei die Kaltkatode (79) eine Vielzahl von Emissionseinrichtungen (84), die auf einem Substrat (86) angeordnet sind, und einen Gatterleiter (92) umfasst, der benachbart zu der Vielzahl von Emissionseinrichtungen (84) angeordnet ist, und wobei die Vielzahl von Emissionseinrichtungen (84) betriebsfähig ist, Elektronen zu emittieren, wenn eine Vorspannung an den Gatterleiter (92) angelegt ist, wobei die Elektronen die Anode bei einem Brennfleck der Anode (72) bombardieren, wobei die Vielzahl von Emissionseinrichtungen (84) einen ersten Satz von Emissionseinrichtungen (84), wobei...
Patent DE-10322752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Werkstücken aus Blech
Inventor: GROCHE PROF DR-ING DIPL-WIRTSC
IPC: B21D22/16
Filed: 2003-05-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Werkstücken
aus Blech, wobei ein Blech (1) mit Hilfe eines Biegeverfahrens vorgeformt
wird, im Bereich des zuvor eingebrachten Biegebereichs (1b, 1f)
durch eine Relativbewegung zwischen dem Blech (1) und mindestens
einer Umformwalze (2a, 2b, 2c) mindestens ein zweiter, vom ersten Flansch
(1g) abzweigender und von der Blechebene wegweisender Flansch (1e)
aus dem Blech geformt wird, während
an mindestens einer Oberfläche
des Bleches (1) mindestens ein Stützkörper (3, 3a, 3b, 3c, 4, 4a,
4b, 4c) angreift und wobei durch die Umformoperation mindestens
ein Flanschbereich (1c) geringer verfestigt wird als andere Flanschbereiche
(1d, 1e).
Patent DE-10325519-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen Schalter in einem Schaltwandler
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2003-06-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ansteuerschaltung
zur Bereitstellung eines Ansteuersignals (S3) für einen Schalter in einem Schaltwandler
abhängig
von einem Regelsignal (S2), die folgende Merkmale aufweist:  – eine erste
Eingangsklemme (K1) zum Zuführen
des Regelsignals (S2),  – einen
Versorgungsanschluss (K2) zum Anlegen einer Versorgungsspannung
(Vcc),  – eine
Ausgangsklemme (K3) zum Bereitstellen des Ansteuersignals (S3),  – wenigstens
zwei Gruppen (22, 30) von Schaltungskomponenten, wobei jede Gruppe
(22, 30) wenigstens eine Schaltungskomponente aufweist und wobei
die Schaltungskomponenten miteinander gekoppelt und dazu ausgebildet
sind, das Ansteuersignal (S3) aus dem Regelsignal (S2) bereitzustellen,
wobei eine Spannungsversorgung der Schaltungskomponenten der ersten
Gruppe (22) über die
erste Eingangsklemme (K1) erfolgt und eine Spannungsversorgung der
Schaltungskomponenten der zweiten Gruppe (30) über den Versorgungsanschluss
(K2) erfolgt,  – einen
ersten Spannungsregler (40; 41), der zwischen den Versorgungsanschluss
(K2) und die Eingangsklemme (K1) gekoppelt ist und der dazu ausgebildet
ist, eine Grundversorgung der Schaltungskomponenten der ersten Gruppe (22)
sicherzustellen.
Patent DE-10326609-B4 (DE)
Title: Hohlprofil und Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofils
Inventor: GAERTNER MICHAEL
IPC: B21D39/02
Filed: 2003-06-13
Granted: 2013-02-07
Abstract: Hohlprofil (1) umfassend:  – mindestens eine erste Halbschale (2),  – mindestens eine zweite Halbschale (3), wobei  – die erste Halbschale (2) mit der zweiten Halbschale mindestens in formschlüssiger Verbindung steht,  – wobei es sich bei der formschlüssigen Verbindung um eine Bördelverbindung (8) handelt, die aus einer Lippe (4) der ersten Halbschale (2) und einer die Lippe (4) umschließenden Bördellippe (5) der zweiten Halbschale (3) besteht,  – wobei die Bördellippe (5) der zweiten Halbschale (3) einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist,  – wobei der erste Abschnitt (6) auf einer Seite der Lippe (4) und der zweite Abschnitt (7) auf der gegenüberliegenden Seite der Lippe (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lippe (4) und der erste Abschnitt (6) der Bördellippe (5) zumindest abschnittsweise mit einer ineinandergreifenden Prägung (9) versehen sind, die sich nicht in den zweiten Abschnitt (7) erstreckt.
Patent DE-10332467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veredelung von Blähton oder Blähglas
Inventor: KLINGER WERNER
IPC: C04B20/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Veredelung von Blähton oder Blähglas vorgestellt, bei dem durch eine Oberflächenbearbeitung die Oberfläche des Blähtons oder Blähglases (1) zumindest partiell abgetragen wird, wobei in Abhängig von der zu erreichenden Oberflächenrauheit zunächst Eingangsparameter (n, t, m, mu) einer Bearbeitungseinheit (2) eingestellt werden, anschließend der Blähton oder das Blähglas (1) in die Bearbeitungseinheit (2) eingebracht und darin in Abhängigkeit der voreingestellten Eingangsparameter (n, t, m, mu) mechanisch oder unter Einwirkung von hoch- oder niederfrequenten Schwingungen behandelt wird und abschließend in einer Klassiereinrichtung (3) eine Klassierung der dispersen Stoffe erfolgt. Darüber hinaus befasst sich die Erfindung mit einer Filtereinheit, die den nach dem Verfahren veredelten Blähton beziehungsweise das danach veredelte Blähglas als Filtermaterial aufweist.
Patent DE-10333707-B4 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgestell
Inventor: PAKUSA NORBERT
IPC: D06F57/08
Filed: 2003-07-23
Granted: 2015-08-20
Abstract: Wäschetrocknungsgestell (1) mit einem Haupttrockenrahmen (2), bestehend aus sich gegenüberliegenden Querträgern (7) zur Aufnahme der Trockenstäbe (8) beziehungsweise -leinen sowie zwei Längsträger (5) an denen über Gelenke (6) Standbeine (3) angeordnet sind und zumindest einem, am Haupttrockenrahmen (2) verstellbar angeordneten Zusatztrockenrahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Querträger (7) mit den Längsträgern (5) des Haupttrockenrahmens (2) und zur Aufnahme des Zusatztrockenrahmens (4) ein an einem den Querträger (7, 9) aufnehmenden Verbindungsträger (11) angeformter Kreuzkopf (14) mit sich gegenüberliegenden Achsstummeln (18, 19) vorgesehen ist.