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Patent DE-102021203190-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil und Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Ventil, mit einem Gehäuse (1), in dem eine Luftkammer (2) mit einer Zufuhröffnung (3) zur Zufuhr von Druckluft in die Luftkammer (2), einer Verbindungsöffnung (4) zur Verbindung der Luftkammer (2) mit einem Luftkissen und einer Ablassöffnung (5) zum Ablassen von Druckluft aus der Luftkammer (2) ausgebildet ist, wobei in dem Gehäuse (1) ein Aktor (6) mit einem beweglichen Schließelement (7) angeordnet ist, wobei das Schließelement (7) mit einem ersten Dichtelement (8) zum Verschließen der Zufuhröffnung (3), mit einem zweiten Dichtelement (9) zum Verschließen der Ablassöffnung (5) und mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtelement (8, 9) angeordneten und diese im deaktivierten Zustand gegen die Zufuhröffnung (2) bzw. die Ablassöffnung (5) drückenden elastischen Element (10) gebildet ist, wobei an dem zweiten Dichtelement (9) ein die Ablassöffnung (5) durchragender Stößel (11) angeordnet ist, und wobei der Aktor (6) ferner aufweist eine Leiterplatte (12), ein Betätigungselement (13), das einen Betätigungsabschnitt (14) zum Einwirken auf den Stößel (11) und einen mit dem Betätigungsabschnitt (14) und der Leiterplatte (12) verbundenen Biegeabschnitt (15) aufweist, und ein Aktorelement (16), das ein erstes Ende, das mechanisch mit dem Betätigungsabschnitt (14) verbunden ist, und ein zweites Ende, das mechanisch und elektrisch mit der Leiterplatte (12) verbunden ist, aufweist, wobei das Aktorelement (16) dazu ausgebildet ist, bei Bestromung desselben den Biegeabschnitt (15) derart zu biegen, dass der Betätigungsabschnitt (14) durch Einwirkung auf den Stößel (11) die Ablassöffnung (4) durch Drücken des zweiten Dichtelements (9) gegen das elastische Element (11) öffnet.
Patent DE-102021203340-A1 (DE)
Title: Arbeitslicht mit baustellensicherheitsmerkmalen
Inventor: LALIBERTE ERIC R
IPC: F21L4/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird ein tragbares Arbeitslicht offenbart, das eine Baustellenbeleuchtung bereitstellt und auch als eine Sicherheitskamera für die Baustelle arbeitet. Das tragbare Arbeitslicht umfasst einen Leuchtenkörper mit einem oder mehreren Drehfreiheitsgraden, die betätigt werden können, um eine Orientierung des Leuchtenkörpers zu verstellen. Das tragbare Arbeitslicht umfasst vorteilhafterweise weiter eine Kamera 14, die Sicherheitsmerkmale für die Baustelle während Nicht-Arbeitsstunden bereitstellt und eine automatische Verstellung des Leuchtenkörpers ermöglicht, um eine optimale Illumination der Baustelle während Arbeitsstunden aufrechtzuerhalten. Auf diese Weise kann die Sicherheit an der Baustelle, insbesondere während Nicht-Arbeitsstunden, unter Verwendung der Baustellenausstattung, die auch für andere Zwecke nützlich ist, stark verbessert werden.
Patent DE-102021203762-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein funktionelles Textil, System und funktionelles Textil
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: A41D1/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein funktionelles Textil, umfassend eine funktionelle Einheit mit wenigstens einer Elektronikkomponente sowie eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme der funktionellen Einheit, wobei die Aufnahmeeinheit eingerichtet ist, insbesondere nicht lösbar, an dem Textil befestigt zu werden und wobei die Aufnahmeeinheit und die funktionelle Einheit eingerichtet sind, lösbar miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-102021205220-A1 (DE)
Title: Ummantelungsvorrichtung
Inventor: DIRNBERGER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Ummantelungsvorrichtung 3 umgibt ein rotierendes Bauteil 1, wobei die Lagerungen 4, 5 nicht vollständig im Gehäuse 6 angeordnet sind, wodurch die Ummantelungsvorrichtung 3 auf den Lagerungen 4, 5 fixiert wird.
Patent DE-102021205907-A1 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: SCHÖFFER JANNIS
IPC: B65G15/30
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung mit einem Verbindungselement (1) und wenigstens einem Ende eines bandförmigen Artikels (100) gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1. Erfindungsgemäß sind das erste Klemmprofil (4, 40) und / oder das Sperrelement (2, 20) aus einem Material mit einer im Vergleich zu den Stahlkorden der Festigkeitsträgerlage (103) geringeren Härte ausgebildet, sodass bei Ausübung einer Klemmkraft das Material des ersten Klemmprofils (4, 40) und /oder des Sperrelementes (2, 20) in Kontakt mit der Festigkeitsträgerlage (103) kaltverformt werden und sich die Oberflächenstruktur der Festigkeitsträgerlage (103) als Negativ in dem ersten Klemmprofil (4, 40) und / oder dem Sperrelement (2, 20) abbildet, sodass ein Formschluss zwischen Festigkeitsträgerlage (103) und dem ersten Klemmprofil (4, 40) und / oder dem Sperrelement (2, 20) ausgebildet wird.
Patent DE-102021207724-A1 (DE)
Title: Reibungsverminderte leitende Anordnung für Lager
Inventor: HUBERT MATHIEU
IPC: H01R39/39
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine elektrisch leitende Anordnung für ein Lager, die um eine Welle herum und in einem Gehäuse angeordnet ist. Die leitende Anordnung umfasst einen ringförmigen Halter, der mit einem Lageraußenring oder mit dem Lagergehäuse verbindbar ist und eine Mittellinie und ein offenes inneres Ende aufweist, das eine ringförmige Nut definiert. Mindestens zwei und vorzugsweise mehrere Leiter haben jeweils ein radial äußeres Ende, das innerhalb der Halternut angeordnet ist, und ein radial inneres Ende, das mit der Welle in Kontakt bringbar ist. Jeder Leiter ist aus mehreren leitenden Fasern gebildet, die so angeordnet sind, dass sie sich von dem inneren Ende des Halters radial nach innen erstrecken. Die mindestens zwei Leiter sind umfänglich um die Mittellinie herum beabstandet, um so mindestens zwei axiale Durchgänge zwischen dem Halter und der Welle zu definieren. Vorzugsweise sind die Leiter durch Abstandshalter separiert, die aus leitenden Fasern gebildet sind, die jeweils eine kürzere Länge als die Länge der Fasern der Leiter haben.
Patent DE-102021209460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer optimalen Anordnung von Umwelt-Messboxen in einem geographischen Gebiet
Inventor: STUKE BERND
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation einer optimalen Anordnung von Messboxen in einem geographischen Gebiet, sodass eine Karte der Immissionen für das geografische Gebiet basierend auf den von den Messboxen erzeugten Messdaten mit optimierter Genauigkeit generiert werden kann.
Patent DE-102021209995-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung und Duftstoffvorratsbehälter
Inventor: PETZNER SVEN
IPC: A61L9/04
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1) mit einem Luftkanal (2), durch welchen ein Luftstrom (4) strömbar ist und mit einer Aufnahme (5) für zumindest einen Duftstoffvorratsbehälter (6), wobei eine Steuereinrichtung (7) vorgesehen ist, mittels welcher eine Abgabe des Duftstoffs (8) des zumindest einen Duftstoffvorratsbehälters (6) an den Luftstrom (4) steuerbar ist, mit einer Steuereinheit (9) zur Steuerung der Duftstoffabgabe mittels der Steuereinrichtung (7), wobei eine Kodiereinrichtung (10) an dem Duftstoffvorratsbehälter (6) vorgesehen ist, welche Daten kodiert aufweist, welche zumindest den Duftstoff (8) des Duftstoffvorratsbehälters (6) kennzeichnen, und die Beduftungsvorrichtung (1) eine Dekodiereinrichtung (11) aufweist, welche mit der Kodiereinrichtung (10) des zumindest einen Duftstoffvorratsbehälters (6) zusammenwirkt, so dass die Steuereinheit (9) die Daten der Kodiereinrichtung (10) lesen und verarbeiten kann, wobei die Kodierung der Daten mittels eines digitalen Codes erfolgt.
Patent DE-102021210872-A1 (DE)
Title: Brennstempelaufsatz
Inventor: FISCHER TOBIAS
IPC: B44B7/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Es wird ein Brennstempelaufsatz (200) für ein Heißluftgebläse (100) beschrieben, umfassend eine Prägungsvorrichtung (210) zur Prägung einer Bearbeitungsoberfläche und eine Verbindungsvorrichtung (230) zur Verbindung der Prägungsvorrichtung (210) mit einem Luftauslass (112) des Heißluftgebläses (100).
Patent DE-102021210928-A1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe mit abrasiver Schwächung zur Ausbildung einer Sollbruchstelle
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundglasscheibe (10) aus mindestens zwei Scheiben (12), die mit einem Verbundmaterial (16) verbunden sind, wobei die Verbundglasscheibe (10) mindestens eine Sollbruchstelle aufweist, die mittels einer abrasiven Schwächung (20) an mindestens einer der Oberflächen (14) der mindestens zwei Scheiben (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102021211120-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für ein Batteriezellenmodul
Inventor: MÖDINGER STEFAN
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungseinrichtung (1) für ein mehrere Batteriezellen (21) aufweisendes Batteriezellenmodul (20). Die Dichtungseinrichtung (1) umfasst mehrere entlang einer Hauptrichtung (HR) im Abstand zueinander angeordnete Abdichtelemente (2). Die Abdichtelemente (2) dienen zum Abdecken eines elektrischen Anschlusselements (22) einer Batteriezelle (21) in einem zwischen zwei benachbarten Abdichtelementen (2) gebildeten Zwischenraum (3). Zwei benachbarte Abdichtelemente (2) sind dabei mittels eines sich in dem Zwischenraum (3) entlang der Hauptrichtung (HR) erstreckenden Verbindungselements (4) miteinander verbunden. In dem Verbindungselement (4) ist eine sich entlang einer Durchsteckrichtung (DR) erstreckende Durchgangsöffnung (5) zum Durchstecken eines vom Anschlusselement (22) abstehenden Kontaktierungsendens (23) angeordnet.
Patent DE-102021211613-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zur steuerung desselben
Inventor: CHOI SUNHO
IPC: B60L58/12
Filed: 2021-10-14
Abstract: Eine Ausführungsform des Verfahrens zur Steuerung eines Fahrzeugs umfasst das Empfangen von Zustandsinformationen des Fahrzeugs und von Zustandsinformationen einer Batterie, das Identifizieren eines aktuellen Ladezustands der Batterie und das Berechnen eines voreingestellten Referenzwerts der Batterie anhand der Zustandsinformationen des Fahrzeugs und der Zustandsinformationen der Batterie sowie das Anzeigen einer Meldung anhand einer Differenz zwischen dem aktuellen Ladezustand der Batterie und dem voreingestellten Referenzwert der Batterie.
Patent DE-102021212672-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V19/02
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1; 1'; 1''; 101; 101') mit einem Leuchtengehäuse (2; 2'; 2''; 102; 102') und einer Leuchteinheit (3; 3'; 3''; 103; 103'). Das Leuchtengehäuse ist auf einer Lichtaustrittsseite (5; 5'; 5''; 105; 105') desselben mit einem Lichtabgabebereich (7; 7'; 7''; 107; 107') und auf einer der Lichtaustrittsseite abgewandten Seite (11; 11'; 11''; 111; 111') desselben mit einer gewölbten, domförmigen Rückwand (13; 13'; 13''; 113; 113') ausgebildet. Die Leuchteinheit ist dafür eingerichtet, an einer Lichtabstrahlseite (17; 17'; 17''; 117; 117') derselben Licht abzustrahlen, um das Licht durch den Lichtabgabebereich des Leuchtengehäuses abzugeben. Hierbei weist die Leuchteinheit auf einer der Lichtabstrahlseite (17; 17'; 17''; 117; 117') abgewandten Rückseite (19; 19'; 19''; 119; 119') derselben mindestens eine Einrichtung (23; 23'; 23''; 123; 123') auf, unter deren Verwendung die Leuchteinheit mittels Nutzung einer magnetischen Kraft an einer auswählbaren Stelle an der Rückwand (13; 13'; 13''; 113; 113') des Leuchtengehäuses befestigbar und hierdurch die Ausstrahlrichtung (A) der Leuchteinheit bezüglich des Leuchtengehäuses adjustierbar ist.
Patent DE-102021214269-A1 (DE)
Title: Türantrieb mit einem Gehäuse
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F1/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb, insbesondere Türschließer, mit einem Gehäuse mit zwei entlang einer Längsrichtung gegenüberliegenden Stirnseiten, wobei an wenigstens einer Stirnseite des Gehäuses, bevorzugt an beiden Stirnseiten des Gehäuses, ein jeweiliges Abdeckelement befestigt ist, durch das die jeweilige Stirnseite des Gehäuses abgedeckt ist. Der erfindungsgemäße Türantrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Abdeckelement mittels einer Schnappverbindung an der jeweiligen Stirnseite des Gehäuses befestigt ist und, und dass eine Aufnahme wenigstens eine in der Stirnseite ausgebildete, insbesondere durchgängige, Quernut aufweist, wobei sich die Quernut entlang einer Nutrichtung erstreckt.
Patent DE-102021214395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Piezoventileinrichtung, Reglervorrichtung und fluidisches System
Inventor: WAHL MATHIAS
IPC: G05D16/20
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung, insbesondere Druck-Regelung, einer Piezoventileinrichtung (30), umfassend die Schritte:
 - Berechnen (S2) eines Regelfehler-Integralsignals (IS), das ein zeitliches Integral eines Regelfehlers (RF) der Regelung der Piezoventileinrichtung (30) abbildet,
 - Anpassen (S4), auf Basis des Regelfehler-Integralsignals (IS), wenigstens eines Regelungs-Öffnungsspannungswerts (RW1, RW2), der innerhalb der Regelung einen Öffnungsspannungswert eines Piezoventils (6) der Piezoventileinrichtung (30) definiert, und
 - unter Verwendung des angepassten wenigstens einen Regelungs-Öffnungsspannungswerts (RW1, RW2), Bereitstellen (S5) wenigstens einer Ansteuerspannung (AS1, AS2) zur Ansteuerung des Piezoventils (6) im Rahmen der Regelung.
Patent DE-102021214759-A1 (DE)
Title: Erstellen von Folgeabstands-Profilen
Inventor: GAO MING
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-12-21
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum positionsabhängigen Ermitteln von Folgeabständen, durch ein Steuergerät, wobei Messdaten von mindestens einer Trajektorie mit einer Vielzahl von Messpunkten, aufweisend Positionsdaten und Abstandsdaten zu vorausfahrenden Fahrzeugen, entlang mindestens einer Route empfangen werden, eine Gruppe aus Prüfpunkten entlang der Route in vordefinierten Abständen zueinander verteilt wird, an jedem Prüfpunkt eine Schnittlinie erzeugt wird, die quer zu einem Verlauf der Route ausgerichtet ist, aus der Vielzahl von Messpunkten mit den Schnittlinien korrespondierenden Punktpaaren ermittelt werden, anhand der Abstandsdaten an den mindestens einer Schnittlinie korrespondierenden Punktpaaren mindesten ein Folgeabstand zugewiesen wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102022002870-A1 (DE)
Title: Messsystem, messverfahren und programm
Inventor: MITSUTANI NAOKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2022-08-08
Abstract: Ein Messsystem (1) enthält einen mehrachsigen Roboter (10), eine Messeinheit (20), die mit dem mehrachsigen Roboter (10) gekoppelt ist, und eine Datenverarbeitungsvorrichtung (30), wobei die Messeinheit (20) eine oder mehrere Bildgebungsvorrichtungen (23), die in Bezug auf eine Referenzposition des mehrachsigen Roboters (10) beweglich ist bzw. sind, und eine Positionsspezifikationsvorrichtung (22) zum Spezifizieren einer Position von einer oder mehreren der Bildgebungsvorrichtungen (23) in Bezug auf die Referenzposition enthält, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (30) einen Erfassungsteil (331) zum Erfassen einer Mehrzahl von Elementen aufgenommener Bilddaten, die dadurch generiert werden, dass eine oder mehrere der Bildgebungsvorrichtungen (23) Bilder an zwei oder mehr Positionen aufnehmen, und einen Messteil (333) zum Messen eines Abstands zwischen der Mehrzahl von Merkmalspunkten in einem Werkstück (W) auf der Basis einer Position des Merkmalspunkts des Werkstücks (W), der in der Mehrzahl von Elementen aufgenommener Bilddaten enthalten ist, enthält.
Patent DE-102022100027-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: VAN HAL FABIAN
IPC: E04B1/343
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Anschluss an einen Arbeitsraum, mit einer ersten Seitenwand (1), einer der ersten Seitenwand (1) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (2), und mit mindestens einem Deckenelement (4), das im montierten Zustand die beiden Seitenwände (1; 2) verbindet. Die Anschlussvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (1; 2) eine erste Kederleiste aufweist, in die jeweils eine erste Plane (28) eingesteckt ist, und dass das Deckenelement (4) eine zweite Kederleiste aufweist, in die eine zweite Plane (29) eingesteckt ist. Die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung gestattet einen leichten Aufbau und Anschluss an den Arbeitsraum.
Patent DE-102022109445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckprüfung eines Druckbehälters
Inventor: FISCHEREDER KARL
IPC: G01N3/12
Filed: 2022-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Druckprüfung eines Druckbehälters (1) beschrieben, wobei der Druckbehälter (1) mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagt wird. Um die für die Druckprüfung erforderliche Energie zu verringern, wird vorgeschlagen, dass in den Druckbehälter (1) vor der Druckbeaufschlagung ein druckfestes Füllgut eingebracht wird.
Patent DE-102022111956-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur selbstentladungsprognose für fahrzeugbatteriezellen mit einem internen kurzschluss
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein System zur Selbstentladungsprognose für Fahrzeugbatteriezellen mit einem internen Kurzschluss umfasst eine Vielzahl von Batteriezellen und einen Spannungssensor, der Leerlaufspannungsdaten über die Zeit für jede Batteriezelle liefert. Das System umfasst ferner eine rechnergestützte Prognosesteuerung, die so programmiert ist, dass sie die Leerlaufspannungsdaten über die Zeit für jede der mehreren Batteriezellen überwacht und eine Spannungsabfallrate über ein Zeitfenster für jede der mehreren Batteriezellen auf der Grundlage der Leerlaufspannungsdaten bewertet. Das Steuergerät identifiziert ferner auf der Grundlage der Spannungsabfallrate eine der mehreren Batteriezellen, die den internen Kurzschluss enthält, und signalisiert eine Warnung auf der Grundlage der einen der mehreren Batteriezellen, die den internen Kurzschluss enthält.
Patent DE-102022114199-A1 (DE)
Title: Tiefenkartengenerierung
Inventor: LONG YUNFEI
IPC: G01S13/86
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, in dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor zu Folgendem ausführbar sind: Empfangen von Radardaten von einem Radar, wobei die Radardaten Radarpixel beinhalten, die jeweilige gemessene Tiefen aufweisen; Empfangen von Kameradaten von einer Kamera, wobei die Kameradaten ein Einzelbild beinhalten, das Kamerapixel beinhaltet; Abbilden der Radarpixel auf das Einzelbild; Generieren jeweiliger Regionen des Einzelbilds, welche die jeweiligen Radarpixel umgeben; Bestimmen von Konfidenzwerten für die jeweiligen Kamerapixel für jede Region in dieser Region; Ausgeben einer Tiefenkarte der hochgerechneten Tiefen für die jeweiligen Kamerapixel auf Grundlage der Konfidenzwerte; und Betreiben eines Fahrzeugs, das das Radar und die Kamera beinhaltet, auf Grundlage der Tiefekarte. Die Konfidenzbewertungen geben die Konfidenz beim Anwenden der gemessenen Tiefe des Radarpixels für diese Region auf die jeweiligen Kamerapixel an.
Patent DE-102022116251-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIRO
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-06-29
Abstract: Es soll eine Antriebsvorrichtung bereitgestellt werden, die auch bei fehlendem Strom für den Antrieb eines Elektromotors betätigt werden kann. Vorliegende Antriebsvorrichtung (100) umfasst eine Fluidkupplung (3), einen Elektromotor (2) und eine muskelkraftbetriebene Antriebseinheit (6). Der Elektromotor (2) ist konfiguriert für den Antrieb eines Antriebselements (101) über die Fluidkupplung (3). Die Muskelkraftbetriebene Antriebseinheit (6) ist konfiguriert für den Antrieb des Antriebselements (101) über die Fluidkupplung (3).
Patent DE-102022117259-A1 (DE)
Title: Lokalisierung von infrastrukturknoten in bezug auf einen alternativen referenzrahmen
Inventor: CORONA ENRIQUE
IPC: G06T7/70
Filed: 2022-07-11
Abstract: Ein System beinhaltet eine Kamera, ein visuelles Ziel, das einen GPS-Empfänger beinhaltet, und einen Prozessor. Die Kamera bildet das visuelle Ziel an einer Vielzahl von Positionen ab, um eine Vielzahl von Bildern zu erlangen. Der Prozessor empfängt GPS-Koordinaten für jede jeweilige Position. Außerdem bestimmt der Prozessor eine 3D-Position des visuellen Ziels in einem Kamerareferenzrahmen für jedes der Bilder. Der Prozessor leitet eine Vielzahl von geschätzten GPS-Kamerapositionen für jedes der Vielzahl von Bildern ab und schwächt einen Fehler ab, der jeder der abgeleiteten geschätzten GPS-Kamerapositionen zugeordnet ist, um eine durchschnittliche GPS-Kameraposition abzuleiten. Diese Position wird verwendet, um eine Transformation zu bestimmen und zu speichern, die verwendbar ist, um Objekte zu beschreiben, die von der Kamera in dem Kamerareferenzrahmen in Bezug auf den GPS-Referenzrahmen betrachtet werden.
Patent DE-102022119904-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: PIETSCHMANN RALF
IPC: B60R19/18
Filed: 2022-08-08
Abstract: Um eine Anhängekupplung zu schaffen, bei welcher die Fahrzeuganbindungseinheit eine Crasheignung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeuganbindungseinheit eine unter einer Stoßfängereinheit an dem Fahrzeugheck montierbare Crasheinheit umfasst, welche einen sich quer zu einer mit einer Fahrzeuglängsmittelebene zusammenfallenden Längsmittelebene erstreckenden Aufprallkörper und beiderseits der Längsmittelebene angeordnete und den Aufprallkörper relativ zum Fahrzeugheck abstützende und im Abstand von diesem haltende Deformationskörper aufweist, dass der Aufprallkörper der Crasheinheit mit dem Anhängeelement verbunden ist und dass die Crasheinheit sämtliche beim Einsatz der Anhängekupplung auf das Anhängeelement wirkenden Kräfte auf das Fahrzeugheck überträgt.
Patent DE-102022126099-A1 (DE)
Title: Magnetische klapperschutzvorrichtung einer teleskoptür mit mehreren blättern
Inventor: STORCK PHILLIP C
IPC: E05F7/04
Filed: 2022-10-10
Abstract: Eine Türanordnung eines Fahrzeugs umfasst ein erstes Türblatt, das sich in einer ersten Führungsnut befindet und zumindest teilweise über eine Türöffnung von einer ersten Seite der Türöffnung zu einer zweiten Seite der Türöffnung bewegbar ist, und ein zweites Türblatt, das von dem ersten Türblatt beabstandet ist und sich in einer zweiten Führungsnut befindet. Das zweite Türblatt ist zumindest teilweise über die Türöffnung von der ersten Seite zu der zweiten Seite bewegbar. An dem ersten Türblatt befinden sich ein oder mehrere erste Magnetelemente und an dem zweiten Türblatt sind ein oder mehrere zweite Magnetelemente angeordnet. Eine Magnetkraft zwischen dem einen oder den mehreren ersten Magnetelementen und dem einen oder den mehreren zweiten Magnetelementen drängt das erste Türblatt in Kontakt mit einer Seitenwand der ersten Führungsnut.
Patent DE-102022130131-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur gemeinsamen verarbeitung in massive-mimo-systemen
Inventor: LU LU
IPC: H04B7/0413
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine verteilte Einheit (DU) kann einen Transceiver beinhalten, der konfiguriert ist, um mit einer Vielzahl von Funkeinheiten (RUs) zu kommunizieren, die konfiguriert sind, um mehrere Benutzergeräte (UEs) zu bedienen. Die DU kann einen Prozessor beinhalten, der konfiguriert ist, um RU-Vorcodierungsparameter für UEs zu bestimmen, die von einem ersten RU-Satz der Vielzahl von RUs bedient werden, basierend auf geschätzten Kanalparametern für Kommunikationskanäle zwischen dem ersten RU-Satz und mindestens einem der interferierenden UEs, die von anderen RUs der Vielzahl von RUs bedient werden; Informationen, die bestimmte Vorcodierungsparameter für Downlink-Übertragungen an den ersten RU-Satz angeben, zu codieren und DU-Vorcodierungsparameter für Downlink-Übertragungen an die UEs zu bestimmen, die von dem ersten RU-Satz bedient werden, basierend auf den bestimmten RU-Vorcodierungsparametern; und/oder Kommunikationssignale basierend auf den bestimmten DU-Vorcodierungsparametern vorzucodieren.