baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210989-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für eine Spindel oder einen Rundtisch
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung für eine Spindel oder für einen Rundtisch mit zumindest zwei ersten und zweiten Positionsaufnehmern (1.1 bis 1.6) und ein Skalenelement (2.1), das eine erste Teilung (2.11) und eine zweite Teilung (2.12) aufweist und relativ zu den ersten und zweiten Positionsaufnehmern (1.1 bis 1.6) um eine Drehachse (A) drehbar angeordnet ist. Die erste Teilung (2.11) umfasst regelmäßige Strukturen, die entlang einer ersten Richtung parallel zueinander aneinandergereiht angeordnet sind, wobei die erste Richtung eine Richtungskomponente in Umfangsrichtung (u) aufweist. Die zweite Teilung (2.12) umfasst regelmäßige Strukturen, die entlang einer zweiten Richtung parallel zueinander aneinandergereiht angeordnet sind, wobei die zweite Richtung eine Richtungskomponente in axialer Richtung (z) aufweist. Die zumindest zwei ersten Positionsaufnehmer (1.1, 1.3, 1.5) sind zueinander in Umfangsrichtung (u) versetzt angeordnet, wobei durch die zumindest zwei ersten Positionsaufnehmer (1.1, 1.3, 1.5) die erste Teilung (2.11) abtastbar ist, so dass die Position des Skalenelements (2.1) in einer Ebene (P), die senkrecht zur Drehachse (A) orientiert ist, bestimmbar ist. Zudem ist durch zumindest einen der ersten Positionsaufnehmer (1.1, 1.3, 1.5) eine Winkelstellung des Skalenelements (2.1) in Bezug auf die ersten Positionsaufnehmer (1.1, 1.3, 1.5) innerhalb einer Umdrehung hinweg absolut bestimmbar. Die zumindest zwei zweiten Positionsaufnehmer (1.2, 1.4, 1.6) sind zueinander in Umfangsrichtung versetzt angeordnet, wobei durch die zweiten Positionsaufnehmer (1.2, 1.4, 1.6) die zweite Teilung (2.12) abtastbar und die axiale Position des Skalenelements (2.1) bestimmbar ist.
Patent DE-102018212587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für Lastverteilung unter Verwendung von heterogener Funkzugangstechnologie im Kommunikationssystem, das Fahrzeug-zu-überall-Kommunikation unterstützt
Inventor: HAHN GENE BECK
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ein Operationsverfahren eines ersten, in einem Fahrzeug lokalisierten Kommunikationsknotens kann enthalten: Durchführen von V2X-Kommunikation mit einem zweiten Kommunikationsknoten unter Verwendung einer Ursprung-Ressource gemäß einer Ursprungs-SPS-Konfiguration; wenn ein Verstopfungs-Niveau in der Ursprungs-Ressource nicht kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist und zumindest eine Zielbasisstation, welche V2X-Kommunikation unterstützt, entdeckt wird, Erzeugen einer neuen SPS-Konfiguration, welche auf die bedienende Basisstation und die zumindest eine Zielbasisstation anzuwenden ist, durch Ändern der Ursprungs-SPS-Konfiguration; Durchführen einer Nachrichtensende- und Empfangsprozedur mit der zumindest einen Zielbasisstation zum Liefern einer neuen SPS-Konfiguration; und Durchführen von V2X-Kommunikation mit dem zweiten Kommunikationsknoten unter Verwendung der ersten Ressource, welche durch die bedienende Basisstation geplant ist, basierend auf der neuen SPS-Konfiguration und einer zweiten Ressource, welche durch die zumindest eine Zielbasisstation geplant ist, basierend auf der neuen SPS-Konfiguration.
Patent DE-102018212977-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbelüftungssystem zum Leiten von Frontalluft basierend auf der Sitzbewegung beim autonomen Fahren
Inventor: HAFER LIONEL
IPC: B60N2/005
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeugbelüftungssystem, das im autonomen Fahrmodus des Fahrzeugs betrieben werden kann, umfassend: eine bewegliche Mittelkonsole (1) mit einem Luftkanal (4), der eingerichtet ist, im autonomen Fahrmodus aktiviert zu werden; einen beweglichen Sitz (3), der im Kraftfahrzeug angeordnet ist; wobei die bewegliche Mittelkonsole eingerichtet ist, der Bewegung des Sitzes automatisch zu folgen.
Patent DE-102018215567-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem großflächigen Luftaustritt
Inventor: AUGUSTIN STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einer Instrumententafel im Fahrzeuginnenraum bekannt, die sich längs einer Frontscheibe erstreckt. Auf der Oberseite weist die Instrumententafel einen flächigen Luftaustritt mit eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern auf, durch die Luft in den Fahrzeuginnenraum strömen kann. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Kraftfahrzeug mit zumindest einem großflächigen Luftaustritt im Fahrzeuginnenraum weiterzubilden.Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug einen großflächigen Luftaustritt im Fahrzeuginnenraum auf. Dieser Luftaustritt besteht aus einer Vielzahl aneinander angrenzender Luftaustrittsöffnungen, wobei jede der Luftaustrittsöffnungen durch einen eigenen Verschlussmechanismus verschließbar ist. Dabei sind die Verschlussmechanismen der Luftaustrittsöffnungen umso weiter offen, je stärker der austretende Luftstrom ist.
Patent DE-102018216658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Erosions- und Korrosionsschutzschicht und Bauteil mit einer entsprechenden Schutzschicht
Inventor: SCHNEIDERBANGER STEFAN
IPC: C23C28/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Erosions - und Korrosionsschutzschicht mit mindestens einer Metallschicht (2,4) und mindestens einer Keramikschicht (3,5), wobei die Metallschicht auf einem Grundwerkstoff (1) eines Substrats abgeschieden wird und wobei die Abscheidung der Metallschicht und der Keramikschicht durch plasmaunterstützte physikalische Dampfphasenabscheidung erfolgt, wobei zunächst ein plasmaunterstütztes Ätzen des Grundwerkstoffs (1) erfolgt und anschließend als Metallschicht (2,4) eine Cr - Schicht abgeschieden wird und darauffolgend als Keramikschicht (3,5) eine Schicht, die überwiegend CrAlN aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechend beschichtetes Bauteil.
Patent DE-102018221565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines holografisch-optischen Bauelements (HOE), welches zur Projektion in einem Projektionssystem vorgesehen ist, ein solches holografisch-optisches Bauelement, Projektionsvorrichtung, Brillenglas für eine Datenbrille sowie eine solche Datenbrille
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines holografisch-optischen Bauelements (HOE) (210), welches zur Projektion in einem Projektionssystem vorgesehen ist. Gemäß dem Verfahren 100 wird ein Hologramm (210) aufgenommen, indem ein erster Gaußstrahl (212) und ein zweiter Gaußstrahl (214) für mindestens zwei unterschiedliche Konfigurationen auf einem holografischen Film (200) zur Interferenz gebracht werden. Hierbei ist der erste Gaußstrahl (212) ein Referenzstrahl, welcher für die mindestens zwei unterschiedlichen Konfigurationen identisch ist mit einem Rekonstruktionsstrahl, mit welchem das HOE (210) rekonstruiert wird. Ferner ist der zweite Gaußstrahl (214) ein Objektstrahl ist, welcher bei der Rekonstruktion des HOE (210) unter Benutzung des Rekonstruktionsstrahls identisch ist mit einem Projektionsstrahl, welcher in dem Projektionssystem zur Projektion verwendet wird. Für die mindestens zwei unterschiedlichen Konfigurationen für den zweiten Gaußstrahl (214) ist mindestens eine Strahleigenschaft vorgegeben, welche jeweils von vorgegebenen Projektionseigenschaften des Projektionssystems abhängt.
Patent DE-102018222855-A1 (DE)
Title: Drift-kompensierte Erfassung einer Richtung eines Magnetfelds
Inventor: KAPSER KONRAD
IPC: G01R33/09
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Magnetfeldsensor zur Erfassung einer Richtung eines Magnetfelds weist einen xMR-Sensor, der ausgelegt ist, um basierend auf dem Magnetfeld ein xMR-Sinussignal und ein xMR-Cosinussignal zu erzeugen, und einen AMR-Sensor, der ausgelegt ist, um basierend auf dem Magnetfeld ein AMR-Sinussignal und/oder ein AMR-Cosinussignal zu erzeugen, auf. Eine Verarbeitungsschaltung ist ausgelegt ist, um die Richtung des Magnetfelds unter Verwendung des xMR-Sinussignals, des xMR-Cosinussignals, einer ersten Phasendifferenz zwischen dem xMR-Sinussignal und dem AMR-Sinussignal oder AMR-Cosinussignal, und einer zweiten Phasendifferenz zwischen dem xMR-Cosinussignal und dem AMR-Sinussignal oder AMR-Cosinussignal zu ermitteln
Patent DE-102019004664-A1 (DE)
Title: Portionierbehälter für flüssige, pulver- und / oder granulatförmige zum Verzehr geeigneter Stoffe mit einführbarem und separatem Trennelement zum Einteilen mehrerer Portionen
Inventor: MUCHLE VALENTIN
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Portionierbehälter 10 für flüssige, pulver- und/oder granulatförmige zum Verzehr geeigneter Stoffe mit einführbarem und separatem Trennelement 40 zum Einteilen mehrerer Portionen mit einem Vorlagebehälter 50 für die Stoffe mit einem becherförmigen Lagerbehälter welcher wenigstens eine Dosierkammer 58 zur Aufnahme der Stoffe umgibt. Das einführbare und separate Trennelement 40, welches mit einer Einführung gleichzeitig die Stoffe in der Dosierkammer 58 in mehrere Portioniervolumen 56 unterteilt, wird mit einem Führungselement 52 in der Dosierkammer 58 geführt, arretiert und die entstandenen Portioniervolumen 56 voneinander abgedichtet. Ein Deckel-Steuerelement 30 verschließt das komplette System und wird mittels eines Deckel-Verschlussvorrichtung 34 welche Rasthaken 38 aufweisen auf dem Vorlagebehälter 50 drehbar fixiert. Somit lässt sich das Deckel-Steuerelement 30 nach Verschlie-ßen dennoch drehen und das gewünschte Portioniervolumen 56 kann ausgewählt und entleert werden.
Patent DE-102019005371-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung verkehrsrelevanter Informationen
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung verkehrsrelevanter Informationen eines Fahrzeuges (1), welches mittels einer Kommunikationsverbindung (K) mit einer zentralen Rechnereinheit (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - einem Fahrzeugnutzer des Fahrzeuges (1) mittels einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinheit (4) mit Eingabefunktion angeboten wird, eine Auswahl zeitlich-räumlicher Daten seines Fahrzeuges (1) über einen Datenmarktplatz entgeltlich zu veräußern und
 - bei Zustimmung zur entgeltlichen Veräußerung einer bestimmten Auswahl und bei ermittelter Nachfrage zumindest eines Datenkäufers die zeitlich-räumlichen Daten sowie Informationen zur Bankverbindung des Fahrzeugnutzers an die zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt und an den zumindest einen Datenkäufer weitergeleitet werden.
Patent DE-102019007206-A1 (DE)
Title: Spoiler für einen Kraftwagen
Inventor: SCHNEEWEIS FRANK
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spoiler (10) für einen Kraftwagen (100), mit einem Spoiler-Körper (20) zur Luftströmungslenkung, und mit einer Verbindungsschicht (60), zum zumindest mittelbaren Fixieren des Spoiler-Körpers (20) an einem Karosserieelement (110) des Kraftwagens (100). Zwischen dem Spoiler-Körper (20) und der Verbindungsschicht (60) sind zumindest ein Trägerelement (30) des Spoilers (10) sowie eine Elastikschicht (40) des Spoilers (10) angeordnet. Der Spoiler-Körper (20) ist über die Elastikschicht (40) an dem Trägerelement (30) abgestützt.
Patent DE-102019100896-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit haftvermittelnden Strukturen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ESCHER-PÖPPEL IRMGARD
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet ein Ausbilden einer Aussparung in einem elektrisch isolierenden Verkapselungsmaterial, wobei das Verkapselungsmaterial einen Halbleiterchip mindestens teilweise verkapselt. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Ausbilden einer haftvermittelnden Struktur in der Aussparung. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Spritzen eines elektrisch leitfähigen Materials in die Aussparung, wobei die haftvermittelnde Struktur dazu ausgelegt ist, eine Haftung zwischen dem gespritzten elektrisch leitfähigen Material und dem Verkapselungsmaterial bereitzustellen.
Patent DE-102019104325-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren für optoelektronische Halbleiterbauteile
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-02-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) mindestens zwei metallische Leiterrahmenteile (4) und einen Schaltkreischip (3) an den Leiterrahmenteilen (4). Ein elektrisch isolierendes und lichtundurchlässiges Matrixmaterial (5) verbindet die Leiterrahmenteile (4) mechanisch miteinander. Der Schaltkreischip (3) ist in das Matrixmaterial (5) eingebettet, sodass durch das Matrixmaterial (5) zusammen mit den Leiterrahmenteilen (4) und dem Schaltkreischip (3) ein Träger (45) gebildet ist. Ein optoelektronischer Halbleiterchip (2) befindet sich an einer Trägeroberseite (44). Außerdem umfasst das Halbleiterbauteil (1) mindestens eine Optikkomponente (6) an der Trägeroberseite (44).
Patent DE-102019109880-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung und System
Inventor: YAMAZAKI TATSUHIRO
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Robotersteuerung ist eine Steuerung, welche über eine Handsteuereinrichtung 40 eine Roboterhand 30 steuert, welche einen Artikel A mit zwei oder mehr Greifabschnitten 31 greift. Die Robotersteuerung umfasst eine Größeninformationserfassungseinheit, welche Größeninformation über den Artikel A auf der Grundlage eines Bildes erfasst, welches von einem optischen Sensor 50 zum Erfassen des Artikels A erhalten wird; und eine Greifanpassungseinheit, welche in Abhängigkeit von der Größeninformation einen Greifabstand, welcher ein Raum zwischen den Greifabschnitten 31 in einem greifenden Zustand ist, oder eine Greifkraft der Greifabschnitte 31 in dem greifenden Zustand ändert.
Patent DE-102019110173-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung, und programm zur schätzung des gewichts und der schwerpunktposition einer last unter verwendung eines roboters
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Programm, wodurch das Gewicht und die Schwerkraftposition einer an einem beweglichen Abschnitt eines Roboters angebrachten Last durch einen einfachen Aufbau geschätzt werden können. Eine Schätzvorrichtung weist einen Drehmomentsensor, der ein auf eine Achse, die einen beweglichen Abschnitt eines Roboters antreibt, wirkendes Drehmoment detektiert; und eine Recheneinheit, die unter Verwendung eines auf die Achse wirkenden ersten Drehmoments, als sich das an dem beweglichen Abschnitt angebrachte Objekt in einer ersten Lage und an einer ersten Position befand, eines auf die Achse wirkenden zweiten Drehmoments, als sich das Objekt in der ersten Lage und an einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position befand, der ersten Position, und der zweiten Position das Gewicht des Objekts berechnet, auf.
Patent DE-102019110269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer mehrphasigen elektrischen Maschine mittels Raumzeigermodulation, Steuereinrichtung sowie Antriebsanordnung
Inventor: GLOSE DANIEL
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer mehrphasigen elektrischen Maschine (2), wobei ein Stator (3) der elektrischen Maschine (2) ein erstes Teilsystem (4a) und ein zweites Teilsystem (4b) mit gleicher Anzahl an Phasen (Ph1a, Ph2a, Ph3a, Ph1b, Ph2b, Ph3b) und getrennten Sternpunkten (S1, S2) aufweist, wobei zum Erzeugen von Ausgangsspannungen für die jeweiligen Phasen (Ph1a, Ph2a, Ph3a, Ph1b, Ph2b, Ph3b) eine Wechselrichtervorrichtung (9) mittels Raumzeigermodulation angesteuert wird, wobei die Ausgangsspannungen als jeweilige Pulsfolge (UPh1a, UPh1b) ausgeben werden und wobei die jeweiligen Pulsfolgen (UPh1a, UPh1b) in dem zweiten Teilsystem (4b) invertiert zu den Pulsfolgen (UPh1a, UPh1b) in dem ersten Teilsystem (4a) ausgegeben werden.
Patent DE-102019111759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REUM ERIC
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einem Assistenzsystem und einer Datenbrille, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Objektinformation, die mindestens ein anzuzeigendes Informationsobjekt zur Anzeige in der Datenbrille und eine zugeordnete Anzeigezeitdauer angibt;- Darstellen des mindestens einen Informationsobjekts in einer ersten Anzeigeart für die zugeordnete Anzeigezeitdauer;- nach Ablauf der zugeordneten Anzeigezeitdauer, Darstellen des mindestens einen Informationsobjekts in einer zweiten Anzeigeart; wobei eine Darstellung in der ersten Anzeigeart ausgebildet ist, dass das Informationsobjekt im Vergleich zu einer Darstellung in der zweiten Anzeigeart hervorgehoben wahrnehmbar ist.
Patent DE-102019112732-A1 (DE)
Title: Technologien zur prädikativen ausrichtung eines antennenarrays eines fahrzeugs
Inventor: KASTURI SREENIVAS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es sind Technologien zum Ausrichten eines Antennenarrays eines Fahrzeugs durch eine Recheneinrichtung offenbart. Eine Recheneinrichtung kann ein Antennenarray steuern, um sich mit einer Basisstation zu verbinden. Die Recheneinrichtung kann einen oder mehrerer Bewegungsparameter des Fahrzeugs bestimmen, wie etwa eine Indikation, dass das Fahrzeug eine Kehrtwendung vornehmen wird. Die Recheneinrichtung kann dann das Antennenarray steuern, um die Basisstation während der Kehrtwendung durch ein physisches Rotieren des Antennenarrays zu verfolgen.
Patent DE-102019113600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewässerung einer Fahrbahn
IPC: E01H3/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewässerung einer Fahrbahn mit einem Sprinkler, der ein Anschlussstück und einen Sprinklerkopf aufweist und innerhalb einer Rinne, insbesondere einer Bewässerungsrinne oder Entwässerungsrinne, montierbar ist, die von einer Rinnenabdeckung abgedeckt ist. Um eine Vorrichtung zur Bewässerung einer Fahrbahn zu schaffen, die beschädigungsfrei von Fahrzeugen überfahren werden kann und die eingerichtet ist, um die Abgaberichtung des Wassers einzustellen wird vorgeschlagen, dass der Sprinklerkopf schiebbeweglich innerhalb einer Aufnahme des Anschlussstücks gelagert ist und im unbelasteten Zustand mittels einer Druckfeder in einer formschlüssigen Lagerung gehalten ist, die eine Rotation des Sprinklerkopfes um seine Längsachse blockiert, wobei der Sprinklerkopf gegen die Kraft der Druckfeder soweit längsaxial verschiebbar ist, dass der Sprinklerkopf die formschlüssige Lagerung verlässt, so dass der Sprinklerkopf in dieser Position frei um seine Längsachse drehbar ist.
Patent DE-102019114563-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit mit Gehäuse
Inventor: MANG HELMUT
IPC: F15B15/26
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere für die Parksperre eines Automatikgetriebes, für das Verriegeln der Bewegung eines von einem Antrieb bewegbaren, insbesondere mit Druck bzw. hydraulischen Druck beaufschlagbaren Kolbens, wobei der Kolben in einem zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildeten Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102019117318-A1 (DE)
Title: Passagierkabine für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer derartigen Kabine
Inventor: SENGER EDWIN
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein Passagierkabinenabschnitt für ein Fahrzeug vorgeschlagen, aufweisend einen Aufnahmeraum mit einer unteren Begrenzung und einer oberen Begrenzung, mindestens ein unteres Sitzmodul, das auf der unteren Begrenzung angeordnet ist, und mindestens ein oberes Sitzmodul, das auf einem zu der oberen Begrenzung gewandten Aufnahmebereich des darunter befindlichen Sitzmoduls angeordnet ist, wobei das untere Sitzmodul und das obere Sitzmodul jeweils eine selbsttragende Modulhülle mit einem davon umschlossenen Modulinnenraum und mindestens einer Zutrittsöffnung zu dem jeweiligen Modulinnenraum aufweisen.
Patent DE-102019120587-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: INATA HIROKI
IPC: F16F15/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Dämpfungsvorrichtung ermöglicht eine wirksame Übertragung einer Drehantriebskraft zwischen einem Eingangswellenelement und einem Ausgangswellenelement und eine Verbesserung der Fertigungseffizienz.[Lösung] Eine Dämpfungsvorrichtung 1, 21 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Eingangswellenelement 2, in das die Antriebskraft einer Kurbelwelle S eines Verbrennungsmotors E eingeleitet wird; ein Ausgangswellenelement 3, das zur Abgabe der vom Eingangswellenelement 2 übertragenen Antriebskraft fähig ist; ein eingangsseitiges Steuerelement 4, 24 und ein ausgangsseitiges Steuerelement 5, 25, die jeweils mit dem Eingangswellenelement 2 und dem Ausgangswellenelement 3 verbunden sind; und ein Dämpfungslager 6, das auf dem eingangsseitigen Steuerelement 4, 24 oder dem ausgangsseitigen Steuerelement 5, 25 drehbar ist, wobei eine Dämpfungslageranordnung 7 eine Lagerwelle 9 aufweist, die eine Mehrzahl von Dämpfungslagern 6 abstützt; Lagerachsen 6b der Mehrzahl von Dämpfungslagern 6 entlang einer Lagerwellenachse 9a der Lagerwelle 9 angeordnet sind; die Lagerachse 9a senkrecht zu einer Drehachse R ist und ein die Lagerwelle 9 abstützender Lagerstützabschnitt 10 zwischen den benachbarten Dämpfungslagern 6 der Dämpfungslageranordnung 7 angeordnet ist.
Patent DE-102019121213-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ITO HIDEKAZU
IPC: B25J19/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine Haltevorrichtung umfasst einen rohrförmigen Körper, einen Kolben, eine Kopfabdeckung, ein Paar Grundbacken, einen LVDT-Sensor und ein Treibglied. Der LVDT-Sensor umfasst einen rohrförmigen Sensorgehäusehauptkörper, eine Primärspule und zwei Sekundärspulen, die um den Sensorgehäusehauptkörper gewickelt sind, eine Kernwelle, die zusammen mit dem Kolben hin- und herbewegt wird und aus dem Sensorgehäusehauptkörper hervortreten und sich in diesen zurückziehen kann. Das Treibglied liegt an dem Sensorgehäusehauptkörper um die Achse des Sensorgehäusehauptkörpers herum an, treibt den Sensorgehäusehauptkörper in Richtung der Kopfabdeckung und wirkt mit der Kopfabdeckung dahingehend zusammen, den Sensorgehäusehauptkörper einzuklemmen.
Patent DE-102019121819-A1 (DE)
Title: Elektronische feststellbremsvorrichtung
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: F16D65/22
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine elektronische Feststellbremse kann aufweisen: eine Getriebeeinheit, die von einem Aktuator angetrieben wird; eine Drehstange, die mit der Getriebeeinheit verbunden ist; eine Schubstange, die derart ausgeführt ist, dass sie einen oder mehrere Bremsschuhe mit Druck beaufschlagt, während sie in Verbindung mit der Schubstange bewegt wird; eine Kupplungseinheit, die derart angeordnet ist, dass sie mit einer Bewegungslinie der Getriebeeinheit interferiert und derart ausgeführt ist, dass sie eine Drehlast auf die Getriebeeinheit aufbringt, während sie an der Getriebeeinheit anliegt, wenn die Getriebeeinheit in einem voreingestellten Winkel gedreht wird; und eine Steuereinrichtung, die derart ausgeführt ist, dass sie einen Betrieb des Aktuators entsprechend der auf den Aktuator aufgebrachten Last steuert.