baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129456-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Tragstruktur für Verdeckbezug
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend einen Verdeckbezug (28) mit einer Außenhaut (30), ein Verdeckgestänge (20), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überdeckt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das mehrere, sich in Verdeckquerrichtung erstreckende Querspriegel (26) umfasst, die in der Schließstellung in Verdecklängsrichtung voneinander beabstandet sind, sowie mindestens eine Tragstruktur (34), auf der sich die Außenhaut (30) in der Schließstellung abstützt und die aus mehreren maschenartig ausgebildeten und über Verschlaufungen relativ zueinander beweglich angeordneten Drahtelementen (36) gebildet ist. Mindestens ein Drahtelement (36) der Tragstruktur (34) ist über eine Einhängeeinrichtung an den Verdeckbezug (28) angebunden.
Patent DE-102019132148-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Vakuumdruck für eine Fahrzeugbremsung
Inventor: HWANG KOOK-JIN
IPC: B60W10/30
Filed: 2019-11-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Vakuumdruck für eine Fahrzeugbremsung, aufweisend das Prüfen, ob ein Fahrzeug im Leerlauf ist oder in einen Verzögerungszustand eintritt, Vergleichen eines Verbrennungsmotor-Vakuumdruckes und eines Verstärker-Vakuumdruckes des Fahrzeuges mit einem vorbestimmten Referenzwert, Prüfen, ob ein Ventilsteuersystem des Fahrzeuges betreibbar ist, wenn der Verbrennungsmotor-Vakuumdruck und der Verstärker-Vakuumdruck kleiner als der vorbestimmte Referenzwert sind, Steuern des Ventilsteuersystems, wenn das Ventilsteuersystem betreibbar ist, und Steuern einer Klimaanlage (A/C) oder eines Generators des Fahrzeuges, wenn das Ventilsteuersystem nicht betreibbar ist.
Patent DE-102019133542-A1 (DE)
Title: Sauggreifer
Inventor: KUOLT HARALD
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggreifer (10) zum Ansaugen eines Werkstücks (50), wobei der Sauggreifer (10) aufweist: einen Saugkörper (12), der einen Sauginnenraum (20) begrenzt, wobei der Sauginnenraum (20) durch eine Saugöffnung (22) des Saugkörpers (12) offen ist und der Saugkörper (12) einen die Saugöffnung (22) umgebenden Dichtabschnitt (18) zum Anlegen an das anzusaugende Werkstück (50) aufweist, einen Anschlussnippel (24), der an einem den Sauginnenraum (20) begrenzenden ersten Wandungsabschnitt (14) des Saugkörpers (12) angeordnet ist, wobei der Saugkörper (12) derart flexibel verformbar ausgebildet ist, dass der Saugkörper (12) eine kontrahierte Konfiguration und eine expandierte Konfiguration einnehmen kann, wobei der Sauginnenraum (20) in der kontrahierten Konfiguration ein minimales Volumen und in der expandierten Konfiguration ein maximales Volumen hat, wobei der erste Wandungsabschnitt (14) in der kontrahierten Konfiguration des Saugkörpers (12) zu der Saugöffnung (22) hin konvex gewölbt ist.
Patent DE-102019134152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (32) umfassend: - Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster (40) in die Kornea abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster (40) definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea durch die Erzeugung einer Vielzahl durch Photodisruption erzeugter Kavitationsblasen (42) erzeugt werden, wobei die Schussfolge zur Erzeugung der Kavitationsblasen (42) entlang zumindest einer Kavitationsblasenbahn (50) erfolgt und eine Abtastung des Musters (40) entlang der Kavitationsblasenbahn (50) auf Basis eines Zeilensprungverfahrens erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019135223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen der Strukturintegrität eines zu verschließenden Behälters
Inventor: HABERSETZER FLORIAN
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen der Strukturintegrität eines zu verschließenden Behälters (8), bevorzugt zum Erkennen von Flaschenbruch in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend die Schritte des Aufnehmens eines auf einen zu verschließenden Behälter (8) zu applizierenden Verschlusses in einer Verschlussaufnahme (20) eines Verschließorgans (2), des Bewegens des Verschließorgans (2) in einer Längsrichtung (4) auf eine Anfangshöhenposition (H0); und des Bestimmens der in Längsrichtung (4) in der Anfangshöhenposition (H0) auf die Verschlussaufnahme (20) wirkenden Kraft (FL), wobei die in Längsrichtung (4) wirkende Kraft (FL) durch Erfassen eines Steuer-/Regelstromes eines die Verschiebung des Verschließorgans (2) in Längsrichtung (4) bereitstellenden elektrischen Antriebs (3) bestimmt wird; sowie eine entsprechend ausgebildete Vorrichtung (1).
Patent DE-102019205189-A1 (DE)
Title: Optimiertes Rad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), wobei das Rad (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend eine Radnabe (4), Radspeichen (5) und eine Felge (6), wobei die Radnabe (4) über die Radspeichen (5) mit der Felge (6) mechanisch verbunden ist, wobei die Felge (6) eine erste Felgenschulter (7), eine zweite Felgenschulter (8), ein erstes Felgenhorn (9), ein zweites Felgenhorn (10) und ein Felgentiefbett (11) aufweist, und aufweisend einen Radnabenmotor (12), wobei der Radnabenmotor (12) zum Antrieb des Rades (1) vorgesehen ist und einen Motor (13) und ein Gehäuse (14) aufweist, wobei der Motor (13) des Radnabenmotors (12) mit der Radnabe (4) derart mechanisch verbunden ist, dass bei einem Betrieb des Motors (13) eine Rotation der Radnabe (4) hervorgerufen werden kann, wobei das Gehäuse (14) des Radnabenmotors (12) bei einer Rotation der Radnabe (4) mit derselben Winkelgeschwindigkeit in Umlaufrichtung (3) rotiert wie die Radnabe (4), wobei die Felge (6) über mindestens eine Versteifungsvorrichtung (15) mit dem Gehäuse (14) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102019205402-A1 (DE)
Title: Regelung einer Abtriebsdrehzahl bei einem hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: RILLING JÜRGEN
IPC: F16H61/42
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Regelung einer Abtriebsdrehzahl bei einem hydrostatischen Fahrantrieb, wobei der hydrostatische Fahrantrieb einen Antriebsmotor, eine Hydropumpe, deren Fördervolumen einstellbar ist, und wenigstens einen Hydromotor umfasst, dessen Schluckvolumen (VMotor nAB) einstellbar ist, wobei der Antriebsmotor die Hydropumpe antreibt, und wobei die Hydropumpe wiederum den wenigstens einen Hydromotor antreibt. In einem entsprechenden Regelungsverfahren wird eine Soll-Abtriebsdrehzahl des Hydromotors festgelegt und eine Ist-Abtriebsdrehzahl des Hydromotors ermittelt. Es wird ein erstes Schluckvolumen (VMOTOR RTOS) des Hydromotors in Abhängigkeit von der Soll-Abtriebsdrehzahl ermittelt und es erfolgt ein Ermitteln eines zweiten Schluckvolumens (VMotor nAB) des Hydromotors in Abhängigkeit von der Ist-Abtriebsdrehzahl. Es wird eine Regeldifferenz (ΔV) ermittelt, welche sich aus dem ersten Schluckvolumen (VMOTOR RTOS) abzüglich des zweiten Schluckvolumens (VMotor nAB) ergibt. Das Schluckvolumen (VMotor nAB) des Hydromotors wird mittels eines Reglers basierend auf der Regeldifferenz (ΔV) geregelt, sodass sich das zweite Schluckvolumen (VMotor nAB) dem ersten Schluckvolumen (VMOTOR RTOS) angleicht, wodurch sich auch die Ist-Abtriebsdrehzahl der Soll-Abtriebsdrehzahl angleicht.
Patent DE-102019208557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: FALINSKI WOJCIECH
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (1) für eine Funktionskomponente (2) umfasst das Schneiden (S2) eines Flachmaterialstücks (4A; 4B) gemäß einem vorbestimmten Schnittmuster (3) mit Schnittlinien (30A-30E), wobei ein Schneidwerkzeug (50) mittels einer Antriebseinrichtung (51) zum Bewegen des Schneidwerkzeugs (50) relativ zum Flachmaterialstück (4A; 4B) in zumindest zwei Richtungen (X, Y) entlang der Schnittlinien (30A-30E) des Schnittmusters (3) geführt wird, sodass mehrere vereinzelte Bauteile (10A-10G) der Baugruppe (1) ausgeschnitten werden, die zum Herstellen der Funktionskomponente (2) aneinander montierbar sind.
Patent DE-102019208749-A1 (DE)
Title: Kameraüberwachungssystem
Inventor: PARK JONG MIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Kameraüberwachungssystem umfasst: ein Gehäuse, das um eine Kopplungswelle eines in einem Fahrzeug angeordneten Basisteils drehbar ist; eine Kamera, die an einem Ende des Gehäuses angeordnet ist; eine Nockenplatte, die innerhalb des Gehäuses angeordnet und an dem Basisteil befestigt ist; ein Verbindungselement, das ein erstes Ende, das sich entlang eines Führungsteils der Nockenplatte bewegt, und ein zweites Ende zum Drehen der Kamera, wenn sich das Gehäuse dreht, umfasst; ein Antriebsteil zum Aufbringen einer Antriebskraft, um das Gehäuse zu drehen; und ein Steuerteil, um einen angeklappten Zustand des Gehäuses durch Steuern der Antriebskraft, die von dem Antriebsteil basierend auf einer Fahrzeuggeschwindigkeit aufgebracht wird, zu bestimmen und um die Kamera basierend auf dem angeklappten Zustand des Gehäuses gleichzeitig mit dem Gehäuse zu drehen, um einen zuvor eingestellten Blickwinkel einer Kamera beizubehalten.
Patent DE-102019210662-A1 (DE)
Title: Innenbehälter mit einer eine Tasche aufweisenden Lochaussparung, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zur Montage eines Anbauteils an einem Innenbehälter
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenbehälter (4, 4') für ein Haushaltskältegerät (1), welcher Wände (6, 7, 8, 9, 10) aufweist, die einen Aufnahmeraum (5, 5') für Lebensmittel zumindest abschnittsweise begrenzen, wobei eine dieser Wände (6, 7, 8, 9, 10) eine Lochaussparung (13, 13') aufweist, an welcher Lochaussparung (13, 13') ein separates Anbauteil (22) zum zumindest teilweisen Abdecken der Lochaussparung (13, 13') montierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Ende (16) der Lochaussparung (13) an eine in der Wand (6, 7, 8, 9, 10) ausgebildete erhabene Aussparungstasche (17) angrenzt, welche Aussparungstasche (17) eine schräge Taschenwand (18) aufweist, die eine Führungsrampe für das Anbauteil (22) bei der Montage des Anbauteils (22) an der Wand (6, 7, 8, 9 10) bildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102019213046-A1 (DE)
Title: Bremszylinder und Bremssystem
Inventor: DUMITRU ALEX-CRISTIAN
IPC: F16D65/28
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremszylinder für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, wobei mittels einer Abdeckung eine zusätzliche Druckkammer zusätzlich zu einer Hauptdruckkammer definiert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem mit einem solchen Bremszylinder.
Patent DE-102019215254-A1 (DE)
Title: Innenanordnung zur Integration in ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Innenanordnung
Inventor: DEMMA DINO SALVATORE
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenanordnung 1 zur Integration in ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug in einer Fahrtrichtung F verfahrbar ist, wobei die Innenanordnung 1 eine Innenausstattung 2 für das Fahrzeug umfasst, wobei die Innenanordnung 1 ein Gehäuse 3 mit einem Aufnahmeraum 6 zur Aufnahme eines Getränkebehälters 7 in einer Aufnahmerichtung R umfasst und wobei das Gehäuse 3 so in der Innenausstattung 2 integriert ist, dass zwischen der Aufnahmerichtung R und der Fahrtrichtung F ein spitzer Winkel ß gebildet ist.
Patent DE-102019216468-A1 (DE)
Title: Leistungswandlungskabelvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Leistungswandlungskabelvorrichtung (100A) enthält: einen Stecker (110), der einen Anschluss (T11, T12) aufweist, der mit einem AC-Ausgang verbindbar ist; einen DC-Stecker (130), der einen Anschluss (T21, T22) aufweist, der mit einem DC-Eingang eines Fahrzeugs verbindbar ist; ein Kabel (120), das den Stecker und den DC-Verbinder verbindet; ein Abnormitätserfassungsmodul (U1); und eine AC/DC-Wandlungsschaltung (23). Das Abnormitätserfassungsmodul (U1) ist ausgelegt, eine Abnormität eines Stromes an einem Erfassungspunkt (D1) zu erfassen. Die AC/DC-Wandlungsschaltung (23) ist auf der Seite des Anschlusses (T21, T22) in Bezug auf den Erfassungspunkt (D1) angeordnet und ausgelegt, AC-Leistung, die von der Seite des Anschlusses (T11, T12) eingegeben wird, in DC-Leistung umzuwandeln und die DC-Leistung an die Seite des Anschlusses (T21, T22) auszugeben.
Patent DE-102019217118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Treppenturms
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G5/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Montage eines Treppenturms, der temporär für ein Bauwerk oder ein Baugerüst eingesetzt und aus wiederverwendbaren Elementen montiert und demontiert werden kann. Eine Montagebelag ist vorgesehen, der sich zum Bereitstellen einer betretbaren Fläche in einer Montagebelag-Ebene flächig erstreckt, wobei der Montagebelag eine Aussparung zum Aufnehmen eines Treppenpodestes und die Vorrichtung eine Abdeckung zum Abdecken eines Durchgangs durch den Montagebelag in einer geschlossenen Position der Abdeckung umfasst. Der Montagebelag wird so angebracht, dass ein Treppenpodest durch die Aussparung des Montagebelags aufgenommen wird. Ein besonders sicheres Montieren und Demontieren eines Treppenturms kann so ermöglicht werden.
Patent DE-102019218590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Objekterkennung
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Objekterkennung, wobei mittels mindestens eines Sensors (51) erfasste Sensordaten (10) empfangen werden, wobei die empfangenen Sensordaten (10) mindestens zwei trainierten Neuronalen Netzen (30-x) als Eingangsdaten zugeführt werden, wobei die mindestens zwei trainierten Neuronalen Netze (30-x) jeweils auf das Erkennen von zueinander unabhängigen Merkmalen (12-x) mindestens einer Objektklasse trainiert sind, wobei ein Klassifizierungsergebnis (20) in Abhängigkeit von erzeugten Ausgaben (30-x) der mindestens zwei trainierten Neuronalen Netze (30-x) auf Grundlage einer m-aus-n-Entscheidung erzeugt wird, und wobei das erzeugte Klassifizierungsergebnis (20) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Objekterkennung.
Patent DE-102020001088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interaktion mit einem Fahrzeuginsassen
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Interaktion mit einem Fahrzeuginsassen (I), wobei eine Mehrzahl von an unterschiedlichen Positionen in einem Fahrzeuginnenraum angeordneten Aktoren (2.1 bis 2.n) während einer Interaktion mit dem Fahrzeuginsassen (I) zeitlich nacheinander an unterschiedlichen Körperpositionen Druckkräfte auf den Fahrzeuginsassen (I) ausübt und eine Bewegungsabfolge vorgibt, eine Mehrzahl in unmittelbarer Nähe zu jeweils einem Aktor (2.1 bis 2.n) angeordneten Sensoren (3.1 bis 3.m) eine von dem Fahrzeuginsassen (I) nachgeahmte Bewegungsabfolge der mittels der Aktoren (2.1 bis 2.n) erzeugten Druckkräfte erfasst und eine Steuereinheit in einem Spiel die Bewegungsabfolge vorgibt und pro Spielrunde eine Anzahl von mittels der Aktoren (2.1 bis 2.n) an einer Körperposition zu erzeugenden Druckkräften um den Wert Eins erhöht, die mittels der Sensoren (3.1 bis 3.m) erfasste Bewegungsabfolge auswertet, bei fehlerfrei vom Fahrzeuginsassen (I) nachgeahmter Bewegungsabfolge zu einer nächsten Spielrunde wechselt und bei nicht fehlerfrei vom Fahrzeuginsassen (I) nachgeahmter Bewegungsabfolge das Spiel beendet oder in einer ersten Spielrunde mit einer erzeugten Druckkraft ein neues Spiel beginnt.
Patent DE-102020007971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung eines Mediums, vorzugsweise Milch
Inventor: SÜSS ALOIS
IPC: B67D7/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Bei der Vorrichtung wird mittels wenigstens einer Pumpe Medium, vorzugsweise Milch, von einem Liefertank in einen Annahmetank gefördert. Die Saugseite der Pumpe ist mit dem Liefertank und ihre Druckseite mit dem Annahmetank strömungsverbunden. Der Tank weist wenigstens eine Kammer auf, in die eine Zuführleitung mündet. Die Kammer ist mit einer Spülleitung versehen, die über die Saugseite mit der Druckseite der Pumpe strömungsverbunden ist und in der ein Sperrventil sitzt. Am Ende des Pumpvorganges wird die Spülleitung geöffnet, so dass die zum Annahmetank führende Zuführleitung mittels des im Annahmetank befindlichen blasen- und schaumreinen Mediums gespült werden kann.
Patent DE-102020106961-A1 (DE)
Title: Gestapelte Medienelemente mit selektiven Parallax-Effekten
Inventor: AROCHE MARTINEZ JOSE J
IPC: H04N13/189
Filed: 2020-03-13
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform schließt ein Verfahren das Erhalten einer Medienkomposition zum Anzeigen auf einer elektronischen Anzeigevorrichtung ein. Die Medienkomposition schließt eine Vielzahl von Schichten ein, wobei jede Schicht ein visuelles Element einschließt. Das Verfahren schließt auch das Auswählen von mindestens einigen der Schichten der Medienkomposition, um einen Parallax-Effekt darauf anzuwenden, und das Bestimmen eines Ausmaßes des gesamten Parallax-Effekts ein, der auf die ausgewählten Schichten angewendet werden soll. Das Verfahren schließt auch das Bestimmen eines geeigneten Versatzausmaßes, das individuell auf jede der ausgewählten Schichten angewendet werden soll, und das Verschieben der ausgewählten Schichten in einer oder mehreren Richtungen um ihre jeweils geeigneten Ausmaße ein. Darüber hinaus schließt das Verfahren das Anzeigen der Medienkomposition, das den Parallax-Effekt zeigt, auf der elektronischen Anzeigevorrichtung ein.
Patent DE-102020110210-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit Programmierter Software zur Innen- und Außen Temperatur vergleichung und Überwachung bei Stationierten Kraftfahrzuegen
Inventor: SIEGMUND SABRINA
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuergerät mit Programmierter Software zur Innen-und Außen Temperatur Vergleichung und Überwachung bei Stationierenden Kraftfahrzeugen mit Insassen bei Sommerhitze. Sowie ein Verfahren zum Auswerten und vergleichen der Temperaturen. Das Steuergerät mit Programmierter Software sammelt über verschiedenen Sensoren Informationen über Innen- und Außentemperaturen. Ein Verfahren worüber das Steuergerät mit Programmierter Software ausgewertete gesammelte Informationen über vorhandene Steuergeräte an das Kraftfahrzeug sendet und dementsprechend die nächsten Arbeitsschritte einleitet, um Insassen vor der Sommerhitze im Kraftfahrzeug zu befreien.
Patent DE-102020113779-A1 (DE)
Title: Umgebungs-kamerasystem mit nahtlosem zusammenfügen für die auswahl beliebiger blickwinkel
Inventor: LUKAC RASTISLAV
IPC: G06T5/50
Filed: 2020-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend einen Speicher zum Speichern eines ersten Bildes, erfasst durch eine erste Kamera, und eines zweiten Bildes, erfasst durch eine zweite Kamera; und einen Prozessor umfassend eine Schaltungsanordnung, der Prozessor zum Identifizieren von Blickwinkelinformationen, die eine Ansicht für ein zusammengefügtes Bild definieren, das zusammengefügte Bild soll aus einer Kombination einer Mehrzahl von Bildern umfassend das erste Bild und das zweite Bild erzeugt werden; und basierend auf den Blickwinkelinformationen und einer Projektionsart, Bestimmen von Transformationsparametern für zumindest eine Referenz-Region, zugeordnet zu überlappenden Regionen des ersten Bildes und des zweiten Bildes, zum: Lokalisieren von überlappenden Regionen des ersten Bildes und des zweiten Bildes zum Bestimmen von Zusammenfügungs-Parametern; Kombinieren des ersten Bildes und des zweiten Bildes unter Verwendung der Zusammenfügungs-Parameter; und Zuweisen von Daten des kombinierten ersten Bildes und des zweiten Bildes an das zusammengefügte Bild.
Patent DE-102020114316-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Versorgung einer Schmierstelle mit Schmieröl
Inventor: DAUNER MARTIN
IPC: F16N7/38
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Versorgung von mindestens einer Schmierstelle (2) einer Maschine mit Schmieröl, insbesondere einer Maschine zur Herstellung, Bearbeitung und Verarbeitung von Faserstoffbahnen, umfassend folgende, durch Leitungen hydraulisch zu einem Schmierölkreislauf (3) verbundene Komponenten: einen Schmierölvorratsbehälter (4), mindestens eine Förderpumpe (5), einen, vorzugsweise mit Kühlwasser betreibbaren, Wärmetauscher (6) zur Kühlung des umlaufenden Schmieröls und mindestens einer Schmierstelle (2), wobei die mindestens eine Schmierstelle (2) wiederum mit dem Schmierölvorratsbehälter (4) hydraulisch durch eine Leitung verbunden ist und der Schmierölkreislauf (3) von dem Schmieröl in einer Durchflussrichtung durchströmt ist.Die erfindungsgemäße Anlage (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmierölstrang (9) vorgesehen und ausgeführt ist zur Entnahme einer Teilmenge von Schmieröl aus dem Schmierölkreislauf (3) an einer Entnahmestelle (10) und Rückführung des entnommenen Schmieröls in den Schmierölkreislauf (3) an einer Einleitungsstelle (11) und dass der Schmierölstrang (9) eine Kühlvorrichtung (12) zur Kühlung des entnommenen Schmieröls umfasst und dass zwischen der Kühlvorrichtung (12) und der Einleitungsstelle (11) eine Messvorrichtung (15) zur Bestimmung des relativen Wassergehalts im entnommenen Schmieröl angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020114552-A1 (DE)
Title: Geruchsverschlusseinrichtung für Urinale
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: A47K11/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geruchsverschlusseinrichtung (1) für Urinale mit einem Einlasselement (2) für eine Flüssigkeit, einem ein Rohrstück (3) aufweisenden Auslasselement (3) für die Flüssigkeit, einer Dichtmembran (4) und einer Halterung (5, 6) für die Dichtmembran (4). Die Dichtmembran (4) ist so im Auslasselement (3) angeordnet, dass die Dichtmembran (4) in einer Dichtstellung mit einer Dichtwandung (7, 14, 15, 16) des Rohrstücks (3) dichtend zusammenwirkt, wobei die Dichtmembran (4) durch eine anstehende Flüssigkeit von der Dichtstellung in eine Öffnungsstellung bewegt wird. Die Halterung (5, 6) umfasst ein erstes Lagerelement (5) im Einlasselement (2) und ein damit zur Halterung der Dichtmembran (4) zusammenwirkendes zweites Lagerelement (6) im Auslasselement (3). Das erste Lagerelement (5) und das zweite Lagerelement (6) sind auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten (8, 9) der Dichtmembran (4) angeordnet.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Duftspender (40) für eine solche Geruchsverschlusseinrichtung (1), einen Urinaleinsatz (42) mit einer solchen Geruchsverschlusseinrichtung (1) und einem daran gekoppelten Duftspender (40) sowie ein Set (43) umfassend eine solche Geruchsverschlusseinrichtung (1) und einen daran ankoppelbaren Duftspender (40).