baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028651-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F02B37/00
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Brennkraftmaschine
(1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem Ammoniakerzeuger
(9), der ausgangsseitig stromauf eines SCR-Katalysators (8) an einen
Abgasstrang (4) der Brennkraftmaschine (1) angeschlossen ist,  – mit einem
Reformer (11) zur Erzeugung von Wasserstoff,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Reformer (11) so ausgestaltet ist, dass er das Reformat mittels
Brennstoff erzeugt,  – dass
der Ammoniakerzeuger (9) so ausgestaltet ist, dass er Ammoniak mittels
Reformat erzeugt,  – dass
der Reformer (11) eine einzige Betriebsstufe aufweist, bei welcher
er soviel oder mehr Reformat erzeugt als für die maximal anfallende Abgasmenge
zur Reinigung benötigt
wird,  – dass
ausgangsseitig des Reformers (11) eine Verteilereinrichtung (10)
angeordnet ist,  – dass
die Verteilereinrichtung (10) ausgangsseitig an einen Ansaugstrang
(3) der Brennkraftmaschine (1) und an den Ammoniakerzeuger (9) angeschlossen
ist,  – dass
die Verteilereinrichtung (10) so ausgestaltet ist, dass sie das
Reformat in Abhängigkeit
des Betriebszustandes der...
Patent DE-102004033633-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur Handhabung eines gebogenen Drahtes und chirurgisches System
Inventor: RETTICH JUERGEN
IPC: A61B17/82
Filed: 2004-07-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) zur Handhabung eines gebogenen chirurgischen Drahtes
(42), mit zwei zur Erzeugung einer Klemmkraft relativ zueinander
beweglichen Backen (12, 14), wobei wenigstens eine der Backen (12,
14) eine Drahtaufnahme-Einrichtung (24) aufweist, welche einen aufzunehmenden
gebogenen Draht (42) in einer zur Klemmkraftrichtung (A, B) im Wesentlichen parallelen
Ebene positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens
eine Drahtaufnahme-Einrichtung (24) als Nut oder Schlitz ausgebildet
ist, wobei die Nut oder der Schlitz an einem freien Ende der zugehörigen Backe
(12, 14) vorgesehen ist und durch Seitenwände definiert ist, die die
Lage des gebogenen Drahtes (42) stabilisieren und die sich jeweils
in der zur Klemmkraftrichtung (A, B) im Wesentlichen parallelen
Ebene erstrecken.
Patent DE-102004037030-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe
Inventor: KWON SUN YOUNG
IPC: G01D11/28
Filed: 2004-07-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe mit:  – mindestens
zwei Lichtquellen (111a, 111b; 211a, 211b), deren eine Endabschnitte
benachbart zueinander liegen und deren andere Endabschnitte benachbart
zueinander liegen; und  – einem
ersten Inverter (121a), um eine hohe Spannung an die benachbarten
einen Endabschnitte der Lichtquellen anzulegen, wobei der erste
Inverter an mindestens zwei erste Leitungen (110b; 210b) angeschlossen
ist, die jeweils mit einem Ende der benachbarten einen Endabschnitte
der Lichtquellen verbunden sind; und  – einem zweiten Inverter (121b),
um eine niedrige Spannung an die benachbarten anderen Endabschnitte
der Lichtquellen anzulegen, wobei der zweite Inverter an mindestens
zwei zweite Leitungen (110b; 210b) angeschlossen ist, die jeweils
mit einem Ende der benachbarten anderen Endabschnitte der Lichtquellen
verbunden sind, wobei der erste Inverter (121a) näher an den
einen Endabschnitten als an den anderen Endabschnitten angeordnet
ist, und der zweite Inverter (121b) näher an den anderen Endabschnitten
als an den einen Endabschnitten angeordnet ist, um somit...
Patent DE-102004041466-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb mit Steuereinheit für Zwischenposition und Steuerverfahren
Inventor: LANGEJÜRGEN STEFAN
IPC: H02P29/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektromotorischen Verstellantriebs, insbesondere für Möbel, der ein von einem Elektromotor (11) betätigtes Antriebselement (12) mit Endschaltern (13, 14) und einem Zwischenschalter (15) zum Festlegen von End- und Zwischenlagen aufweist und durch Betätigen eines ersten Betätigungselements (16) in eine erste Richtung und durch Betätigen eines zweiten Betätigungselements (17) in eine zweite Richtung verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stellung des Zwischenschalters (15) über einen Wechselkontakt des Zwischenschalters (15) abgefragt wird und ein Schaltzustand der Betätigungselemente (16, 17) über einen Schaltkontakt (32) der Betätigungselemente (16, 17) abgefragt wird, wobei der Zwischenschalter (15) überbrückt wird, wenn ein geöffneter Schaltzustand des Zwischenschalters (15) und gleichzeitig eine Unterbrechung einer Betätigung eines Betätigungselements (16, 17) erfasst werden, und der Zwischenschalter (15) nicht überbrückt wird, wenn ein geschlossener Schaltzustand des Zwischenschalters (15) erfasst wird.
Patent DE-102004054586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstärkung eines amplituden- und phasenmodulierten elektrischen Signals
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04L27/36
Filed: 2004-11-11
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Verstärkung eines amplituden- und phasenmodulierten elektrischen Signals in einem Polar-Loop-Sender, bei dem die Phase und die Amplitude des elektrischen Signals (U mod ) getrennt voneinander mittels eines Phasenregelkreises (1, 3) und eines Amplitudenregelkreises (2, 4, 7, 8) jeweils durch Vergleich mit einem Referenzwert nachgeregelt werden und bei dem der eingangsseitig mit dem elektrischen Signal (U mod ) angesteuerte Phasenregelkreis (1, 3) ein Eingangssignal einer Verstärkereinheit (5, 6) und der ebenfalls eingangsseitig mit dem elektrischen Signal (U mod ) angesteuerte Amplitudenregelkreis (2, 4, 7, 8) eine Steuerspannung (U LDO ) der Verstärkereinheit (5, 6) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Amplitude einer Einhüllenden eines Ausgangssignals (U out ) der Verstärkereinheit (5, 6) in Abhängigkeit von der Steuerspannung (U LDO ) im Betrieb des Senders gemessen und dadurch eine Transferkennlinie aufgezeichnet wird,  zumindest ein die Transferkennlinie charakterisierender Parameter bestimmt und mit einem Sollwert verglichen wird, und  bei einer Abweichung des Parameters vom Sollwert die Verstärkung des Amplitudenregelkreises im...
Patent DE-102004059633-B4 (DE)
Title: Promotoren und deren Verwendung
Inventor: CHEN I CHING
IPC: C12N1/16
Filed: 2004-12-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Promotor, aufweisend eine Nukleotid-Sequenz, ausgewählt aus:  (a) Nukleotid-Sequenz von 982 bis 1478 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 2;  (b) einer Nukleotid-Sequenz von 759 bis 1478 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 2;  (c) einer Nukleotid-Sequenz von 443 bis 1478 zusammenhängenden Nukleotiden der SEQ ID NO: 2; und  (d) einer Nukleotid-Sequenz der SEQ ID NO: 2.
Patent DE-102004063374-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Tank
Inventor: GOECK MICHAEL
IPC: B60K15/05
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verschluss (1) für einen Tank, insbesondere für einen Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs, mit einer einem Einfüllstutzen (3) zugeordneten Verschlussklappe (2), welche zur Freigabe des Einfüllstutzens (3) um eine Drehachse (5) in den Einfüllstutzen (3) hineinschwenkbar ist und mit einem der Verschlussklappe (2) zugeordneten Verriegelungselement (6) mittels welchem die Verschlussklappe (2) in einer Schließstellung verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement (6) auf einer dem Tank abgewandten Seite der Verschlussklappe (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (2) durch eine elastische Verformung des Verriegelungselementes (6) entriegelbar ist.
Patent DE-102005009025-B4 (DE)
Title: Gussform und Verfahren zum Gießen zum Erzielen einer Modifikation eines Gussmetalls innerhalb einer Form
Inventor: STAHL KENNETH G
IPC: B22C9/22
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-04-30
Abstract: Gussform,
umfassend:  zumindest ein Formelement (18, 20, 22, 24, 26, 28,
30),  einen Einguss (12),  ein Angusskanalsystem (14), das
zumindest einen Kanal umfasst,  zumindest einen Anschnitt (16),  eine
erste Kammer (32), die mit dem Einguss (12) in Verbindung steht
und einen ersten metallurgischen Modifikator (34) enthält, eine
zweite Kammer (36), die mit der ersten Kammer (32) durch das Angusskanalsystem
(14) in Verbindung steht und einen zweiten metallurgischen Modifikator (40)
enthält,
und  einen Filter (38), der zwischen der ersten Kammer (32)
und der zweiten Kammer (36) angeordnet ist.
Patent DE-102005015723-B4 (DE)
Title: Speicherkarte, IC-Kartensystem und Steuerverfahren
Inventor: KANG SANG-WOOK
IPC: G06F12/00
Filed: 2005-03-31
Granted: 2012-06-14
Abstract: Speicherkarte, mit – einem Speicherkern (180, 280), – einer Mehrzahl von Anschlüssen (120, 220) zur Ankopplung an eine Host-Einheit, wobei die Anschlüsse solche zur Spannungsversorgung, zur Taktversorgung, zum Empfang von Befehlen und zur Datenübertragung beinhalten, und – Speicherkartensteuermitteln (130, 230), die dafür ausgelegt sind, die Speicherkarte wahlweise in einem Einkanalbetrieb oder einem Mehrkanalbetrieb unter Nutzung einer entsprechenden Mehrzahl paralleler Übertragungskanäle zur parallelen Ausführung mehrerer zu empfangenen Befehlen gehöriger Funktionen zu betreiben, wobei jedem Übertragungskanal ein Befehlsanschluss und Datenübertragungsanschlüsse zugeordnet werden, um entsprechend den empfangenen Befehlen Daten zur Host-Einheit zu übertragen oder von dort empfangene Daten im Speicherkern (180, 280) zu speichern, – wobei die Speicherkartensteuermittel weiter dafür ausgelegt sind, die gleiche Mehrzahl von Anschlüssen (120, 220) im Einkanalbetrieb und im Mehrkanalbetrieb zu nutzen und dabei wenigstens einen der Anschlüsse (106, 206), die im Einkanalbetrieb als Spannungsversorgungs- oder Datenübertragungsanschlüsse (VSS2, DAT5) fungieren, im Mehrkanalbetrieb als Befehlsanschluss (CMD1,...
Patent DE-102005021725-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-05-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Fahrzeug, mit wenigstens einem Sicherheitsbauteil, das mittels wenigstens einer Verlagerungseinrichtung (3) zwischen einer Grundstellung und einer Kollisionsstellung verlagerbar ist, und mit wenigstens einer Sensoreinrichtung, mittels der eine bevorstehende und/oder erfolgte Kollision des Fahrzeuges erfassbar ist, wobei die wenigstens eine Verlagerungseinrichtung (3) durch einen Spindeltrieb (4) gebildet ist, der eine mittels eines ansteuerbaren Spindelantriebes (5) drehantreibbare Spindel (6) mit einem Außengewinde und eine Spindelmutter (7) mit einem dem Außengewinde zugeordneten Innengewinde aufweist, wobei ein Bestandteil des Spindeltriebes (4) fahrzeugfest angeordnet ist und ein weiterer Bestandteil des Spindeltriebes (4) so mit dem wenigstens einen Sicherheitsbauteil verbunden ist, dass durch die Drehung der Spindel (6) eine Relativverlagerung der Spindelmutter (7) gegenüber der Spindel (6) erfolgt und damit eine Verlagerung des Sicherheitsbauteils erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ent- und Verriegelungseinrichtung (2) durch die Spindelmutter (7) gebildet ist, die segmentiert aus wenigstens zwei Spindelmuttersegmenten (8) aufgebaut ist dergestalt, dass das Innengewinde der Spindelmutter (7) am Außengewinde der Spindel (6) gesteuert in und außer Eingriff bringbar ist, und dass die Spindelmuttersegmente (8) durch wenigstens ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verlagerbares Halteelement (13) gegenüber der Spindel (6) in und außer Eingriff bringbar sind dergestalt, dass die Spindelmuttersegmente (8) in der Verriegelungsstellung an der Spindel (6) in Eingriff sind und in der Entriegelungsstellung außer Eingriff sind.
Patent DE-102005037514-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D3/14
Filed: 2005-08-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang (1;61) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit (3;63), mit einer Abtriebswelle (4;64;151) und einem Getriebe (5;65) mit mindestens zwei Getriebeeingangswellen (35,36;95,96;152,153)), die jeweils mit einer Reibbeläge aufweisenden Kupplungsscheibe (31,42,91,102,174,178) drehfest verbunden sind, wobei zwischen den Reibbelägen der einen Kupplungsscheibe und den Reibbelägen der anderen Kupplungsscheibe eine Zwischendruckplatte (26;78;170) angeordnet ist, die drehfest mit der Abtriebswelle der Antriebseinheit verbunden ist, wobei die Reibbeläge der Kupplungsscheiben (31,42;91,102;174,178) zwischen der Zwischendruckplatte (26;78;170) und Druckplatten (28,39;88,100;171,172) angeordnet sind, die mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung (46,47;106,107;196,197) in, bezogen auf die Getriebeeingangswellen, axialer Richtung relativ zu der Zwischendruckplatte (26;78;170) bewegbar sind, um die Reibbeläge zwischen der Zwischendruckplatte und den Druckplatten einzuklemmen, und wobei die Zwischendruckplatte (26;78;170) in radialer Richtung zumindest an einer der Getriebeeingangswellen (35,36;95,96;152,153) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Abtriebswelle (151) der Antriebseinheit (3,63) und die Doppelkupplung (150) eine Drehschwingungsdämpfungseinrichtung (154) geschaltet ist, die ein Dämpfereingangsteil (155), das drehfest mit der Abtriebswelle (151) der Antriebseinheit (3,63) verbunden ist, und ein Dämpferausgangsteil (160) umfasst, das lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, mit einem Doppelkupplungsgehäuseteil (168) verbunden ist, an dem die Zwischendruckplatte (170) befestigt ist.
Patent DE-102005044650-B4 (DE)
Title: Streustahlenraster mit einer zellenartigen Struktur von Strahlungskanälen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Streustrahlenrasters
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G21K1/02
Filed: 2005-09-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Streustrahlenraster
(5) mit einer Vielzahl von zueinander zumindest teilweise überkreuzt
angeordneten, im Wesentlichen strahlungsundurchlässigen Lamellen (1, 4, 6),
die eine zellenartige Struktur mit jeweils von den Lamellen (1,
4, 6) seitlich umschlossenen Strahlungskanälen (8) bilden, wobei an zumindest
einigen Überkreuzungstellen
(7) jeweils zumindest eine Lamelle (1, 4, 6) einen im Wesentlichen
parallel zur Strahlungsrichtung (10) seitlich ausgesparten Schlitz
(2, 3) aufweist, in dem eine andere Lamelle (1, 4, 6) formschlüssig angeordnet
ist.
Patent DE-102005049519-B4 (DE)
Title: Drehanodenteller für Röntgenröhren
Inventor: GRUNER HEIKO DR RER NAT
IPC: H01J35/10
Filed: 2005-10-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehanodenteller aus einer hochschmelzenden Molybdänlegierung mit einer mit einem Auftragsverfahren, bevorzugt Vakuumplasmaspritzen, aufgebrachten röntgenaktiven Schicht, beispielsweise aus einer Wolfram-Rhenium-Legierung, für Röntgenröhren. Es ist das Ziel der Erfindung, eine hohe thermomechanische Belastbarkeit des Drehanodentellers, insbesondere der röntgenaktiven Schicht (2), zu erreichen und so eine möglichst lange Lebensdauer der Röntgenröhre zu bewirken. Erfindungsgemäß wird dazu auf den Grundkörper (1) des Drehanodentellers aus einer hochschmelzenden Molybdänlegierung, bevorzugt durch Vakuumplasmaspritzen, eine Brennbahn aufgebracht, die beginnend an der Oberfläche des Grundkörpers (1) folgenden Schichtaufbau aufweist: 1. eine bis zu 200 μm dicke erste Schicht (3) einer Wolfram-Rhenium-10-Legierung, gefolgt von 2. einer 1 bis 50 μm dicken zweiten Schicht (4) (Zwischenschicht) aus reinem Rhenium (99,95%), an die sich 3. eine ca. 800 μm dicke Schicht (5) aus der gleichen Wolfram-Rhenium-10-Legierung wie Schicht (3) anschließt. Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird die röntgenaktive Schicht (2) von einer 10 bis 40 μm dicken Deckschicht (6) aus reinem Rhenium (99,95%), deren Oberfläche nicht mittels eines mechanischen Abtragsverfahrens nachbearbeitet ist, abgedeckt.
Patent DE-102005057191-B4 (DE)
Title: Gewebeprozessor
Inventor: KONRAD MARC
IPC: G01N1/28
Filed: 2005-11-29
Granted: 2011-12-08
Abstract: Gewebeprozessor (1) mit einer Retorte (2) zum Bearbeiten von histologischen Proben mit unterschiedlichen Reagenzien, mit mehreren Reagenzienvorratsbehältern (3), die jeweils mindestens eine Behälteröffnung (7) aufweisen und mit einem Leitungssystem (6) und einer Steuereinrichtung (5) zum Verbringen von Reagenzien aus den Reagenzienvorratsbehältern (3) in die Retorte (2), wobei in jeden Reagenzienvorratsbehälter (3) durch die Behälteröffnung (7) eine Saugleitung (11) zur Reagenzienentnahme ragt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen der Behalteröffnung (7) ein Verschlusssystem (12) mit einem konisch geformten und hohl ausgebildeten Verschlussstopfen (13) vorgesehen ist und durch den Hohlraum (14) des Verschlussstopfens (13) die Saugleitung (11) zur Reagenzienentnahme geführt ist und der Verschlussstopfen (13) uber einen Faltenbalg (18) federnd gelagert ist
Patent DE-102005063404-B4 (DE)
Inventor: LEGUIN HERMANN
IPC: B25B11/00
Filed: 2005-08-17
Granted: 2009-06-04
Abstract: The invention relates to a device for machining workpieces, comprising a tool (3, 3.1) that is connected to a support (1) via a clamping device. The invention is characterized in that the support (1) is associated with an out-of-round, deformable cylinder (6) which receives the tool or which engages in a recess (12) in the tool (3.1).
Patent DE-102006023176-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Sitz für ein Fahrzeug zur Verringerung seiner Gesamtlängsabmessung
Inventor: EPAUD DAVID
IPC: B60N2/30
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Rahmen (11), der an dem Boden (5) des Fahrzeugs befestigt
werden kann, und einer Sitzschale (4), die montiert ist, um bezüglich des
Rahmens (11) um eine quer verlaufende Sitzschalenachse (B) zu schwenken,
wobei der Sitz eine Gebrauchsstellung, bei der dieser in der Lage
ist, einen Benutzer aufzunehmen, der auf der Sitzschale (4) sitzt
und mit seinem Rücken
an einer Rückenlehne
(2) lehnt, wobei die Rückenlehne
(2) geringfügig
nach hinten geneigt ist, und eine Verstaustellung umfasst, bei der
die Rückenlehne
(2) und die Sitzschale (4) mehr oder weniger vertikal sind, wobei
die Rückenlehne
(2) angeordnet ist, um bezüglich
des Rahmens (11) um eine Rückenlehnenachse
(A) zu schwenken, wobei der Sitz Verbindungseinrichtungen (21, 23)
zwischen der Rückenlehne
(2) und der Sitzschale (4) umfasst, wobei der Sitz dadurch gekennzeichnet
ist, dass das Schwenken der Rückenlehne
(2) nach vorne das Schwenken der Sitzschale (4) in eine Richtung
steuert, die entgegengesetzt zu...
Patent DE-102006026047-B4 (DE)
Title: Heizelement, Sitz und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: H05B3/34
Filed: 2006-06-01
Granted: 2015-06-11
Abstract: Heizelement (1) zum Beheizen einer benutzerberührten Fläche mit einer Vielzahl von Heizleitern (11, 11', 11'') oder Heizleiterabschnitten (13), – die zumindest teilweise durch gegenseitige Berührung untereinander elektrisch miteinander in Verbindung stehen, und – die bei Überschreiten einer zulässigen Maximal-Temperatur ihre elektrische Leitfähigkeit zumindest teilweise verlieren, – und von denen mindestens ein Heizleiter (11, 11', 11'') oder Heizleiterabschnitt (13) einen Einzelstrang (16) aus Kunststoff mit einer metallhaltigen Mantelschicht (14) aufweist; wobei das Heizelement (1) mindestens zwei Bündel (9, 9', 9'', 9''') von Heizleitern (11, 11', 11'') und/oder Heizleiterabschnitten (13) aufweist, wobei zumindest zwei dieser Bündel (9, 9', 9'') beabstandet voneinander angeordnet sind, um einen elektrischen Kontakt zwischen ihnen (9, 9', 9'') zu vermeiden und wobei die Heizleiter (11, 11', 11'') oder Heizleiterabschnitte (13) mindestens eines Bündels (9, 9', 9'') innerhalb eines bandartigen Streifens (20) angeordnet sind.
Patent DE-102006028542-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: CHEKALOV LEV VALENTINOVICH
IPC: B01D39/10
Filed: 2006-06-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Filter (1) a) mit einem Gehäuse (2), b) mit einem Einlass (21) für das zu reinigende Gas, c) mit einem Auslass (22) für das gereinigte Gas, d) mit einem Auslass (23) für das ausgefilterte Material, und e) mit Filterelementen (3) aus einem flachen Filtermaterial mit Grundflächen (30) und vorspringenden Wänden (31), die in Richtung des Gasstroms von den Filterelementen (3) vorstehen, f) wobei sich der Auslass (23) für das ausgefilterte Material unterhalb der Filterelemente (3) befindet, g) die zwischen dem Gaseinlass (21) und dem Gasauslass (22) angeordnet sind, und h) das flache Filtermaterial der Filterelemente (3) rautenförmige Grundflächen (30, 32) aufweist, i) die durch die vorspringenden Wände (31) begrenzt sind.
Patent DE-102006034707-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KLUGE MARC
IPC: F16H57/02
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-09-18
Abstract: Schaltvorrichtung
(1), insbesondere für
ein Schaltgetriebe, eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem mehrere Schaltgabeln
(2) aufweisenden Schaltgabelmodul (9) zum Ein-/Auslegen der einzelnen Gänge,  – mit einer
Lagereinrichtung (5) zur Lagerung mehrerer, mit dem Schaltgabelmodul
(9) in Wirkungsverbindung stehender Getriebewellen (4, 4'),  – wobei
die Lagereinrichtung (5) und das Schaltgabelmodul (9) als Einheit
ausgebildet sind,  – wobei
die Lagereinrichtung (5) mindestens zwei Lagerplätze (6, 6') für mindestens
zwei Los-/Festlager (7, 7') aufweist,  – wobei in den beiden Los-/Festlagern
(7, 7') mindestens zwei parallele Getriebewellen (4, 4') gelagert
sind,  – wobei
das Schaltgabelmodul (9) zumindest zwei Schaltgabeln (2) aufweist,
wovon die eine mit einer Schiebemuffe (3) einer ersten Getriebewelle
(4) zusammenwirkt, während
die andere mit einer Schiebemuffe (3') einer zweiten Getriebewelle
(4') zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplätze (6,
6') der Lagereinrichtung (5) in der gleichen Richtung wie die Schaltgabeln
(2) einseitig radial offen ausgebildet...
Patent DE-102007004394-B4 (DE)
Title: Brenner zum Verbrennen eines Vorgemischs für eine Gasturbine
Inventor: ISHIZAKA KOICHI
IPC: F23R3/14
Filed: 2007-01-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Brenner zum Verbrennen eines Vorgemischs (18; 28; 38; 48) für eine Gasturbine, umfassend: eine Brennstoffdüse (21), einen Brennerzylinder (22), der so angeordnet ist, dass er die Brennstoffdüse (21) unter Bildung eines Luftdurchgangswegs (23) umgibt, und Verwirbelungsschaufeln (20), die sich entlang einer Axialrichtung der Brennstoffdüse (21) erstrecken und an mehreren Positionen in Umfangsrichtung einer Außenumfangsfläche der Brennstoffdüse (21) angeordnet sind, und die in Strömungsrichtung allmählich gekrümmt sind, um die in dem Luftdurchgangsweg (23) von der stromaufwärtigen Seite zu der stromabwärtigen Seite strömende Luft in Drehung zu versetzen, und wobei Einspritzlöcher (24a, 24b, 25a, 25b) zur Brennstoffeinspritzung in der rückseitigen Schaufeloberfläche (20a) und/oder der vorderseitigen Schaufeloberfläche (20b) der Verwirbelungsschaufel (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (30) in einer stromabwärtigen Kante an einem Fußabschnitt der Verwirbelungsschaufeln (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102007010209-B4 (DE)
Inventor: SOMMER FRANK
IPC: E05F15/10
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-07-08
Abstract: A lift/lower sliding e.g. garage door rises to a horizontal position under the ceiling, and swings down through rail guides to close and lock. The door moves under power with a slide (14) moving through a guide rail (5). The door panel is linked to the slide by e.g. a chain terminating in a lever (17) incorporating a guide for a sliding pin following the curved track. When the door closes, the lever engages with a fixed stay (18) and locks. On opening, the pin lifts from the stay and is released.
Patent DE-102007036615-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: MACIOLA RAFAL
IPC: B60R21/23
Filed: 2007-08-02
Granted: 2020-06-10
Abstract: Airbag mit zumindest einer Kammer, die im Falle eines Unfalles oder eines bevorstehenden Unfalles mit einem Entfaltungsgas befüllt wird, aus zumindest zwei Lagen eines Gewebes (2) besteht und über zumindest eine Naht (7) begrenzt ist, wobei in dem Nahtbereich eine Nahteinlage (4) aus einem Textil eingelegt und an dem Gewebe (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nahteinlage (4) nur einseitig angeordnet an einer Lage des Gewebes (2) angeformt ist, wobei nur ein Teil der Lage mit der Nahteinlage (4) versehen ist.