baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205430-A1 (DE)
Title: Kompaktes elektronisch gesteuertes Vierwegeventil mit Anschlussmischung
Inventor: BARTNICK BRIAN K
IPC: F16K11/072
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein kompaktes Vierwege-Fluidströmungssteuerventil, bei dem ein Einlassanschluss und drei Auslassanschlüsse alle an der Seitenwand eines Verteilrohrs angeordnet sind. Ein Ventilkern ist drehbar in dem Verteilrohr angeordnet und weist eine erste sowie eine zweite Kernöffnung auf. Ringförmige Dichtungen sind an Blindabschnitten der Seitenwand des Ventilkerns in einer nicht umschreibenden Beziehung zu den Kernöffnungen und in einer anliegenden Beziehung zu dem Verteilrohr angeordnet. Eine Drehung des Ventilkerns bezüglich des Verteilrohrs schafft eine ausgewählte Fluidströmung zu einem beliebigen der Auslassanschlüsse und auch eine tröpfelnde Strömung an einem ausgewählten Auslassanschluss sowie eine Fluidmischung zwischen ausgewählten Auslassanschlüssen.
Patent DE-102013206226-A1 (DE)
Title: Apparatus for mounting door coupling rotary drive, has remote transmission indicator which indicates position of drive element to display on remote housing, when remote transmission indicator is in plugged state on drive element
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: G01C9/18
Filed: 2013-04-09
Abstract: The apparatus (100) has a remote transmission indicator (110) and two connectors (120,121). The connectors are connected to a directing drive element of a door coupling rotary drive. The position of the drive element is displayed on the remote housing, when the remote transmission indicator is in the plugged state on the drive element. The position of the drive element is indicated by the remote transmission indicator using collimated light rays or laser beam. An independent claim is included for a method for alignment of door coupling rotary drive.
Patent DE-102013206590-A1 (DE)
Title: Interkonnektorelement und Verfahren zur Herstellung eines Interkonnektorelements
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: C25B9/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Um ein Interkonnektorelement für einen elektrochemischen Wandler zu schaffen, welches einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Interkonnektorelement einen mehrlagigen Aufbau aufweist, wobei eine Lage des Interkonnektorelements eine fluiddichte Tragstruktur ist und wobei mindestens eine an der Tragstruktur angeordnete fluiddurchlässige Lage des Interkonnektorelements eine starr ausgebildete Kontaktlage ist.
Patent DE-102013209280-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals zur Steuerung einer Arbeitsmaschine
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B66C13/40
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung (700) zum Erzeugen eines Steuersignals (722) zur Steuerung einer Arbeitsmaschine umfasst eine Empfangseinrichtung (710), einen Prozessor (720) und eine Ausgabeeinrichtung (730). Die Empfangseinrichtung (710) kann ein erstes Positionssignal (712) von einer ersten Positionsinformationsbestimmungseinrichtung (702) und ein zweites Positionssignal (714) von einer zweiten Positionsinformationsbestimmungseinrichtung (704) empfangen. Die erste Positionsinformationsbestimmungseinrichtung (702) ist dabei unabhängig von der zweiten Positionsinformationsbestimmungseinrichtung (704). Das erste Positionssignal (712) kann Informationen über eine Position und eine Orientierung eines Bedienelements der Arbeitsmaschine oder eines Bedieners der Arbeitsmaschine oder Informationen zur Berechnung der Position und der Orientierung eines Bedienelements oder eines Bedieners aufweisen. Das zweite Positionssignal (714) kann entsprechende Informationen über eine Position und eine Orientierung aufweisen. Der Prozessor (720) kann basierend auf den Informationen des ersten Positionssignals (712) und den Informationen des zweiten Positionssignals (714) ein Steuersignal (722) zur Steuerung der Arbeitsmaschine erzeugen, so dass die Arbeitsmaschine basierend auf dem Steuersignal steuerbar ist. Ferner kann die Ausgabeeinrichtung (730) das erzeugte Steuersignal (722) bereitstellen.
Patent DE-102013210673-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Spendernische
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D25/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einer an einer Außenwand (10) ausgesparten Spendernische (4), in die wenigstens ein Kühlgutauslass (16) einmündet, und einem in der Spendernische (4) platzierbaren Auffangbehälter (5) ist der Auffangbehälter (5) in der Spendernische (4) in einer Stellung platzierbar, in der eine erste Wand (6) des Auffangbehälters (5) die Spendernische (4) verschließt
Patent DE-102013212733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines mit Feststoffen verunreinigten Filterelements einer Abgasanlage und Abgasanlage
Inventor: HEILKENBRINKER CLAUS
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines mit Feststoffen verunreinigten Filterelements (30) einer Abgasanlage (14), wobei die Abgasanlage (14) einen Hauptabgaspfad (16) mit einem Partikelfilter (38) und einen AGR-Pfad (22) aufweist, welcher stromab des Partikelfilters (38) vom Hauptabgaspfad (16) abzweigt, wobei das Filterelement (30) im AGR-Pfad (22) angeordnet ist, und das Verfahren den folgenden Schritt umfasst:  – Durchströmen des Filterelements (30) mit einem durch den AGR-Pfad (22) rückgeführten Abgasstrom (31) während einer Regeneration des Partikelfilters (38), wobei mittels einer durch die Regeneration des Partikelfilters (38) herbeigeführten Erwärmung des rückgeführten Abgasstroms (31) die Regeneration des Filterelementes (30) bewirkt wird.  Zudem betrifft die Erfindung eine Abgasanlage (14), welche zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102013215753-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen von Werkstückträgern mit Gleitführung
Inventor: KIEBEL MARKUS
IPC: B65G47/64
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Umsetzen von Werkstücken bzw. Werkstückträgern mit einer Tragbaugruppe (20), welche an einer übergeordneten Fördervorrichtung befestigbar ist, wobei eine Führungsbaugruppe (40) vorgesehen ist, welche eine erste und eine zweite endlose Förderkette (41; 42) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei sie eine Förderrichtung (11) definieren, wobei wenigstens ein Hubantrieb (22; 23; 24) vorgesehen ist, mit welchem die Führungsbaugruppe (40) gegenüber der Tragbaugruppe (20) bezüglich einer Hubrichtung (12), die senkrecht zur Förderrichtung (11) ausgerichtet ist, bewegt werden kann, wobei eine Querrichtung (13) senkrecht zur Förderrichtung (11) und zur Hubrichtung (12) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß weist die Führungsbaugruppe (40) eine erste und eine gesonderte zweite Gleitführung (60; 61) für die erste bzw. die zweite Förderkette (41; 42) auf, welche jeweils einen geraden Förderabschnitt (62) aufweisen, an dessen beiden gegenüberliegenden Enden jeweils ein erster und ein zweiter gebogener Umlenkabschnitt (63; 64) vorgesehen ist.
Patent DE-102013219242-A1 (DE)
Title: Plattenartiger Adapter zur Befestigung eines Gepäckstücks und Gepäcksystem
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Ein plattenartiger Adapter zur Befestigung eines Gepäckstücks (22) an einer Halterung (16), insbesondere an einem motorisierten Zweirad, hat auf einer Unterseite (20) erste Befestigungselemente zur lösbaren Verbindung des Adapters (18) mit der Halterung (16) und auf einer Oberseite (24) zweite Befestigungselemente zur lösbaren Verbindung mit dem Gepäckstück (22). Ein Gepäcksystem umfasst einen Adapter (18) und ein außen lösbar mit dem Adapter (18) verbundenes Gepäckstück (22), das zu den zweiten Befestigungselementen komplementäre Befestigungselemente aufweist und/oder ein im Inneren des Adapters (18) in einem integrierten Staufach (32) untergebrachtes Gepäckstück.
Patent DE-102013219785-A1 (DE)
Title: Sonnenlicht-induzierte Vernetzung von ungesättigten Polyolefinen mit nicht aktivierten vinylischen Doppelbindungen
Inventor: SCHMIDT FRIEDRICH GEORG
IPC: C08J3/28
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft photovernetzende Systeme, die mittels UV- oder Sonnenlicht aktivierbar sind und deren Vernetzungsprodukt im Gegensatz zu den Ausgangsstoffen fluoresziert. Dabei setzt sich die Formulierung vor der Vernetzung aus einer Komponente mit Vinylgruppender Form CH2=CHR3, bevorzugt einem Polymer, wie zum Beispiel 1,2-Polybutadien und einem Vernetzer mit 2H-Tetrazol-5-yl-Benzoat-Gruppen zusammen.
Patent DE-102013220098-A1 (DE)
Title: Fertighaus mit modularem Aufbau
Inventor: BORGWARDT GISELLE
IPC: E04H1/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Ein Fertighaus mit modularem Aufbau umfasst mindestens ein Grundmodul, welches durch weitere Raummodule ergänzbar ist.
Patent DE-102013221341-A1 (DE)
Title: Filtermaterial, Filterelement und Herstellungsverfahren
Inventor: AGRAHARI SUSHIL
IPC: B32B23/10
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges bahnförmiges Filtermaterial (1) für Filterelemente zur Filtration von Gasen und/oder Flüssigkeiten, mit einer Vlieslage (2), mit einer Nanofaserlage (3) und mit einer Celluloselage (4). Ein reduzierter Durchströmungswiderstand ergibt sich, wenn die Nanofaserlage (3) durch eine Beschichtung der Vlieslage (2) mit Nanofasern gebildet ist und wenn die Celluloselage (4) mittels eines Klebstoffs (5) auf die Nanofaserlage (3) aufgeklebt ist.
Patent DE-102013223637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines lasertransparenten Substrats zum anschließenden Trennen des Substrats
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: C03B33/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorgeschlagen wird Verfahren zum Behandeln eines lasertransparenten Substrats (1) zum anschließenden Trennen des Substrats (1) entlang eines Trennbereichs (2), mit folgenden Verfahrensschritten: a.) Bestrahlen des Substratinneren an einer Substratposition (3) mit derart eingestellten Strahlparametern (zr, w0, l0, λ) eines Laserstrahls (4), dass im Laserstrahl (4) ein in der Strahlrichtung (11) keulenförmiger oder sich birnenförmig verjüngender Volumenbereich (5) gebildet wird, in welchem eine Schwellfluenz (φs) zum Erzeugen einer Modifikation überschritten ist, um im Substratinneren an der Substratposition (3) einen modifizierten Bereich (8) zu erzeugen, b.) Durchführen des Schritts a.) an mindestens einer weiteren Substratposition (3') zum Ausbilden eines die modifizierten Bereiche (8) umfassenden Trennbereichs (2).
Patent DE-102013224898-A1 (DE)
Title: Magentventil
Inventor: DROLL KATHARINA
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10), insbesondere für eine flüssigkeitsgeregelte Heiz- und / oder Kühlanlage, mit einem mindestens drei Kanäle (12, 14, 15), insbesondere Zulauf- oder Ablaufkanäle, aufweisenden Ventilgehäuse (16) und einem elektromagentisch-geschalteten ersten Ventilglied (18), das zusammen mit einem Anker (32) auf einem Ventilschaft (26) befestig ist und die Verbindung zwischen dem ersten Kanal (12) und dem dritten Kanal (15) in einer ersten Schaltstellung herstellt und in einer zweiten Schaltstellung sperrt, wobei der Ventilschaft (26) mit dem Anker (32) in einen Ankerraum (54) taucht, der über eine Bewegungsspalte (80) und über einen axialen Kanal (48) im Ventilschaft (26) mindestens zeitweise von Flüssigkeit durchströmt ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Ankerraum (54) über die Bewegungsspalte (80) und über den axialen Kanal (48) mit dem dritten Kanal (15) auf der dem Ankerraum (54) zugewandten Seite des erstes Ventilglieds (18) verbunden ist, wobei der dritte Kanal (15) als Nebenlaufkanal (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102013224949-A1 (DE)
Title: Messung des Aushärtegrades der Bedruckung oder Beschichtung eines Behälters
Inventor: SONNAUER ANDREAS
IPC: G01N33/32
Filed: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Messen des Aushärtegrades einer Bedruckung oder Beschichtung (10) eines Behälters (4) mit strahlungshärtender Farbe oder strahlungshärtendem Lack, gekennzeichnet dadurch, dass die Messung am Behälter (4) optisch erfolgt sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens und computerlesbares Medium mit computerlesbaren Instruktionen zur Steuerung der Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014007047-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung und Reinigungsverfahren
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A61M39/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Kopplungsvorrichtung zum Spülen, Anschließen, Koppeln und/oder Halten von Kopplungsteilen insbesondere im Bereich der medizinischen und industriellen Produktaufbereitung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckteil mit zumindest einer Öffnung ein flächiges Dichtteil mit einer Öffnung und/oder Federbeine so überdeckt, dass beim Eindrücken eines Kopplungsteils ein Dichtteil und/oder ein Federbein der Vorrichtung in eine Kopplungsnute greift und Öffnungsflächen oder Nischen eine Drehsicherung oder sich durch Drehen seitlich hervorstehende Flächen des Kopplungsteils unter dem oberen Abdeckteil schieben oder durch Schieben der Federbeine oder über Nischen eine Festlegsicherung hergestellt wird. Darüber hinaus wird ein Reinigungsverfahren beschrieben, bei dem die neuen Kopplungsvorrichtungen zum Einsatz kommen.
Patent DE-102014010623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Druckes in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: GURLO ALEKSANDER
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-07-21
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bestimmung des Druckes in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine möglichst wenig aufwendig zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Druck in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine in Abhängigkeit des Signals einer ersten Lambdasonde und des Signals einer zweiten Lambdasonde bestimmt wird. Insbesondere wird dabei einem Signalwert der ersten Lambdasonde und einem Signalwert der zweiten Lambdasonde ein Wert zugeordnet, der den Druck in der Abgasanlage einer Brennkraftmaschine repräsentiert. D. h. der vorliegenden Erfindung liegt die Erkenntnis zu Grunde, dass zwischen den Signalwerten der ersten Lambdasonde und den Signalwerten der zweiten Lambdasonde und dem Druck in der Abgasanlage eine Beziehung bzw. eine Korrelation besteht. Also der Druck in der Abgasanlage ist eine Funktion des Signals einer ersten Lambdasonde und des Signals einer zweiten Lambdasonde. Erfindungsgemäß vorteilhaft werden nur vorhandene Sonden verwendet, ein Eingriff in die Steuerung/Regelung der Sonden ist nicht erforderlich.
Patent DE-102014012737-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Motor
Inventor: HÜBNER JÖRN
IPC: H02K33/18
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es wird ein elektrisch angetriebener Motor vorgeschlagen, der mindestens aufweist ein feststehendes Statorgehäuse (1) mit einem am Statorgehäuse (1) in einer Befestigungsebene (2) und senkrecht zu dieser angeordneten Stab (3), wobei der Stab (3) ferromagnetische Eigenschaften aufweist, einen Spulenträger (4), der auf dem Stab (3) gleitfähig angeordnet ist, indem er den Stab (3) mantelartig umfasst und über den die Abtriebsbewegung (9) erfolgt, mindestens eine Spule (5), deren Spulendraht (10) außen und/oder innen auf dem Spulenträger (4) aufgewickelt ist, einen Dauermagneten (6), der auf, am oder im Statorgehäuse (1) unter Einhaltung eines Luftspaltes (7) zur Spule (5) angeordnet ist, sowie elektrische Leiter (8) für einen Stromfluss in die Spule (5).
Patent DE-102014015154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rationalen Konditionierung von Raumluft im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen jeweils als autarke Funktionseinheit oder im Verbund mit mehreren Lagersystemen
Inventor: FUCHS PETER
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur rationalen Konditionierung von Raumluft im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen jeweils als autarke Funktionseinheit oder im Verbund mit mehreren Lagersystemen – beispielsweise für die Medien KÜHLUNG-ENTFEUCHTUNG-HEIZUNG-KLIMATISIERUNG
Patent DE-102014016323-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für eine Kraftwagen, Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung und Kraftwagen mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HACKENBERG ULRICH
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einer flexiblen Anzeigeeinrichtung (12) und mit einer Verstelleinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinrichtung (12) von einer Verstauposition in eine Gebrauchsposition zu bewegen, wobei die Verstelleinrichtung dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinrichtung (12) von der Verstauposition in die Gebrauchsposition zu biegen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (10) sowie einen Kraftwagen mit einer Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102014017162-A1 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzungsmotor, Steuerungsvorrichtung dafür und Verfahren zum Betreiben eines Direkteinspritzungsmotors
Inventor: TANAKA TATSUYA
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung für einen BenzinBenzindirekteinspritzungsmotor enthält einen Kraftstoffeinspritzsteuerungs- bzw. -regelungsteil (Motorsteuerungs- bzw. -regelungsvorrichtung), die so aufgebaut ist, dass sie einen Kraftstoffeinspritzaspekt eines Injektors steuert bzw. regelt. Der Kraftstoffeinspritzsteuerungs- bzw. -regelungsteil ändert einen Einspritzmodus des Injektors durch Ändern des Hubbetrags des Injektors und des Einspritzintervalls des Kraftstoffs. Der Kraftstoffeinspritzsteuerungs- bzw. -regelungsteil schaltet zwischen einem ersten Einspritzmodus, der mehrere Male der Kraftstoffeinspritzung mit dem geringen Hubbetrag des Injektors und dem kurzen Intervall der Kraftstoffeinspritzung beinhaltet, und einem zweiten Einspritzmodus um, der mehrere Male der Kraftstoffeinspritzung mit dem größeren Hubbetrag des Injektors und dem längeren Intervall der Kraftstoffeinspritzung als denjenigen des ersten Einspritzmodus beinhaltet, und zwar gemäß einem Betriebszustand des Motors.
Patent DE-102014019095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ladeluftkühlung
Inventor: BAUR BERND
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ladeluftkühlung einer Verbrennungskraftmaschine in einem Fahrzeug (2), umfassend eine Zuführungsleitung zur Zuführung einer verdichteten Ladeluft zur Verbrennungskraftmaschine, wobei in und/oder an der Zuführungsleitung eine Kühleinrichtung (3) zur Kühlung der verdichteten Ladeluft angeordnet ist, welche einen Verdampfer (4) eines Klimatisierungskreislaufs des Fahrzeugs (2) umfasst. Erfindungsgemäß weist der Klimatisierungskreislauf einen steuerbaren und/oder regelbaren elektrischen Kältemittelverdichter (6) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ladeluftkühlung.
Patent DE-102014100783-A1 (DE)
Title: Kantenschutzschiene
Inventor: CARLINO OLIVER
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenschutzschiene für den Randabschluss von Fliesenbelägen mit einem Befestigungsschenkel (12, 22, 32) mit einer Fliesenseite (12b, 22b, 32b) und einer Außenseite (12a, 22a, 32a) sowie einem Abschlussschenkel (13, 23, 33), der zur Fliesenseite (12b, 22b, 32b) von einem Ende des Befestigungsschenkels (12, 22, 32) abgeht, wobei eine Außenseite (12a, 22a, 32a) des Abschlussschenkels (13, 23, 33) einen Bezug (14, 24, 34) aufweist und wobei der Abschlussschenkel 13, 23, 33) außenseitig vollständig und kraftschlüssig mit dem Bezug (14, 24, 34) überzogen ist und der Bezug (14, 24, 34) über seine gesamte Ausdehnung eine gleiche Stärke aufweist.
Patent DE-102014106051-A1 (DE)
Title: Am Kotflügel befindlicher Fussgängerschutzairbag
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Anzahl von Varianten können ein Produkt enthalten, das umfasst: einen Airbag, der seitlich benachbart zu einer Kraftmaschinenhaube und vor einer Fahrzeugseitentür in einem Kotflügelgebiet angebracht ist, der sich von dem Kotflügelgebiet entfaltet, wenn er aktiviert wird, um einen Fußgänger vor dem Aufprall wenigstens auf einen Abschnitt des Frontbereichs einer Fahrzeugstruktur zu schützen.
Patent DE-102014107698-A1 (DE)
Title: Ultraschallströmungsmesser
Inventor: SUZUKI TAKAMITSU
IPC: G01N29/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein Ultraschallströmungsmesser (10) umfasst ein Gehäuse (12), durch welches eine Flüssigkeit strömt, und ein Paar von Erfassungseinheiten (16a, 16b), die an gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (12) angeordnet sind und Einheiten (14) aufweisen, die akustische Wellensignale übertragen und empfangen können. Vibrationserzeugungsmechanismen (18a, 18b) mit senkrecht zu den Erfassungseinheiten (16a, 16b) angeordneten Vibrationserzeugungskörpern (52) sind an einer äußeren Umfangsseite des Gehäuses (12) angeordnet. Wenn die Strömungsrate der Flüssigkeit, die durch das Gehäuse (12) fließt, gemessen wird, werden die Vibrationserzeugungskörper (52) mit Strom versorgt und in Vibration versetzt, so dass Gasblasen, die an Abdeckelementen (36), welche in Kontakt mit der Flüssigkeit stehen und die Einheiten (14) zum Übertragen und Empfangen akustischer Wellen abdecken, anhaften, durch die Vibrationen entfernt werden.
Patent DE-102014107810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung der Abstützposition und/oder des Ausfahrweges zumindest einer Stütze eines Fahrzeuges sowie Fahrzeug mit zumindest einer Stütze
Inventor: JÖHREN MARKUS
IPC: B66F11/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung der Abstützposition und/oder des Ausfahrweges zumindest einer Stütze eines Fahrzeuges, insbesondere einer Stütze eines Fahrzeuges mit einer darauf aufgebauten Hubarbeitsbühne, wobei die Stütze, insbesondere seitlich, aus der Hubarbeitsbühne aus ihrer eingefahrenen Position in ihre Abstützposition und bei Nichtgebrauch wieder zurück verfahrbar ist. Um ein Verfahren anzugeben, das das Abstellen eines Fahrzeuges und das anschließende Ausfahren der Stützen vereinfacht, sollen der an das Fahrzeug angrenzende Bereich, in den die betreffende Stütze ausgefahren werden soll, mit zumindest einer Erfassungseinrichtung, insbesondere einer Kamera, erfasst und auf einer Anzeigeeinrichtung, insbesondere als Bildschirm ausgebildeten Anzeigeeinrichtung, angezeigt werden und gleichzeitig auf der Anzeigeeinrichtung entweder – zumindest die Abstützposition bei maximalem Ausfahren sowie insbesondere der bis zum Erreichen der Abstützposition bei maximalem Ausfahren zu absolvierende Ausfahrweg dargestellt werden oder aber – zumindest die im konkreten Einsatzfall beabsichtigte Abstützposition sowie insbesondere der bis zum Erreichen der im konkreten Einsatzfall beabsichtigten Abstützposition zu absolvierende Ausfahrweg dargestellt werden. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug.
Patent DE-102014108308-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine
Inventor: HAUG ANDREAS
IPC: B26D7/01
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidemaschine (1) zum Abtrennen von Scheiben eines strangförmigen Lebensmittels, wobei über eine Verstelleinrichtung (2) und einer mit dieser verbundenen Anschlagplatte (13) die Schnittstärke und damit die Dicke der abgetrennten Lebensmittelscheiben einstellbar ist. Um eine hohe Betriebssicherheit und dennoch einen großen Anwendungsbereich der Schneidemaschine (1) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die maximal einstellbare Schnittstärke wahlweise begrenzt wird, indem eine verschwenkbare und/oder verschiebbare Sperrklinke (23) in Eingriff mit Verstelleinrichtung (2) bringbar ist und die maximal einstellbare Schnittstärke begrenzt.