baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106550-U1 (DE)
Title: Elektrisches Rollo mit einer energiesparenden Hilfsvorrichtung
IPC: E06B9/72
Filed: 2015-12-02
Abstract: Elektrisches Rollo mit einer energiesparenden Hilfsvorrichtung, aufweisend: eine Vorhangeinheit (1), die eine Antriebswelle (11), ein Antriebsaggregat (12) und ein Rollotuch (13) aufweist, wobei die Antriebswelle (11) sich an einem Ende so ausgespart erstreckt, dass sich eine Kammer (111) ergibt, und am anderen Ende so vorspringend erstreckt, dass sich ein Zapfen (112) ergibt, wobei das Antriebsaggregat (12) in der Kammer (111) der Antriebswelle (11) fixiert ist und dazu dient, die Antriebswelle (11) in Gang zu setzen, und wobei das Rollotuch (13) am oberen Endabschnitt der Antriebswelle (11) befestigt ist; einen Tragkörper (2), der mit der Vorhangeinheit (1) verbunden ist und eine Festschiene (21), eine erste Seitenwand (22), eine zweite Seitenwand (23) und eine Wickelwalzenbaugruppe (24) aufweist, wobei die erste Seitenwand (22) an einem Ende der Festschiene (21) befestigt ist, und wobei das an einem Ende der Antriebswelle (11) befindliche Antriebsaggregat (12) in die erste Seitenwand (22) einrastet, und wobei die zweite Seitenwand (23) am anderen Ende der Festschiene (21) befestigt ist, und wobei der am anderen Ende der Antriebswelle (11) befindliche Zapfen (112) in der zweiten Seitenwand (23) aufgenommen ist, und wobei die Wickelwalzenbaugruppe (24) in die zweite Seitenwand (23) eingebaut ist, und wobei der an einem Ende der Antriebswelle (11) der Vorhangeinheit (1) befindliche Zapfen (112) an die Wickelwalzenbaugruppe (24) angekoppelt ist, und wobei die Wickelwalzenbaugruppe (24) für die Unterstützung beim Aufwickeln des Rollotuchs (13) der Vorhangeinheit (1) sorgt, wodurch der Stromverbrauch zum Antrieb des an einem Ende der Antriebswelle (11) der Vorhangeinheit (1) befindlichen Antriebsaggregats (12) reduziert und somit die Kraft zum Aufwickeln des Rollotuchs (13) der Vorhangeinheit (1) eingespart werden kann; ein Signalempfangsgerät (3), das ein Gehäuse (31), ein Verbindungsende (32), ein Stromversorgungsmodul (33) und ein Empfangsmodul (34) aufweist, wobei ein Ende des Gehäuses (31) an das an einem Ende der Antriebswelle (11) der Vorhangeinheit (1) befindliche Antriebsaggregat (12) angeschlossen ist, und wobei das Stromversorgungsmodul (33) zur Stromversorgung des Antriebsaggregats (12) in das Gehäuse (31) eingebaut ist, und wobei sich das Empfangsmodul (34) im Gehäuse (31) befindet; und ein Steuergerät (4), das an das in dem Gehäuse (31) des Signalempfangsgeräts (3) untergebrachten Empfangsmodul (34) Signale abgibt, um den Ein- und Ausschaltzustand des an einem Ende der Antriebswelle (11) der Vorhangeinheit (1) befindlichen Antriebsaggregats (12) zu steuern.
Patent DE-202016000886-U1 (DE)
Title: Automatische Bürstenabreinigung für Niederschlagselektroden von Plattenelektrofiltern
IPC: B03C3/74
Filed: 2016-02-11
Abstract: Automatische Bürstenabreinigung für Abscheideplatten von Elektrofiltern dadurch gekennzeichnet, dass je aktive Seite einer Abscheideplatte je eine Streifenbürste mittels eines mechanischen Antriebssystems zur Reinigung dieser über die Platten bewegt wird.
Patent DE-202016002546-U1 (DE)
Title: Kapsel für die Zubereitung von Heißgetränken
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-04-20
Abstract: Kapsel (10) für die Zubereitung von Heißgetränken, insbesondere Kaffee, Espresso, Kakao, Tee, in einem Getränkeautomaten, Kaffeeautomaten, Kaffemaschine oder dergleichen mit einem Aufnahmekörper (11), der durch ein Deckelelement (12) verschlossen ist und mit einem Kragen (13), der den Aufnahmekörper (11) an einer äußeren Umrandung umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kragen (13) mindestens ein Dichtelement (15) zugeordnet ist, das aus dem gleichen Material hergestellt ist, wie der Aufnahmekörper (11) und der Kragen (13).
Patent DE-202016004833-U1 (DE)
Title: Versetzung der vorderen Fahrtrichtungsanzeiger (Blinker) bei PKW's in die oberen Dachholmen
IPC: B60Q1/38
Filed: 2016-08-06
Abstract: In der Abbildung mit Ziffer 1 und 2 gekennzeichneten Ansprüche zeigen die jeweilige Richtungsanzeige durch einen im Seitenholm (Frontseite eines PKW's) installierten Blinkers. Durch diese erhöhte Anordnung – Kern des Schutzanspruches – von Fahrtrichtungsanzeigern ist das frühzeitige Erkennen eines Fahrtrichtungswechsels möglich.
Patent DE-202016005039-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand
IPC: E06B11/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Lärmschutzwand mit mindestens einem Durchlass, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (5) durch ein aufgehangenes und/oder unterflurgeführtes Tor (1) mit einer oder zwei Torwänden (2) verschließbar ist, wobei das Tor (1) ein- oder beidseitig oder bei einem doppelwandigen Tor (1) mindestens zwischen den Torwänden (2) mit einer schallabsorbierenden und/oder schallreflektierenden Beschichtung (3) oder Füllung versehen ist und im verschlossenen Zustand seitlich mit der Lärmschutzwand (4) abschließt.
Patent DE-202016005848-U1 (DE)
Title: Drehgriff für die Steuerung elektrischer Unterstützung an Leichtfahrzeugen
IPC: B62K23/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Schutzansprüche werden beansprucht für einen Bediengriff zur Steuerung von Antriebs- und/oder Bremsleistung für zumindest teilweise elektrisch angetriebene Fahrzeuge (zu Land und zu Wasser) dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff drehbar gelagert ist (wie „Motorradgasgriff”) und eine Neutral-Lage hat, die selbstständig ohne Fremdbetätigung (also bei „Griff losgelassen”) eingenommen wird (z. B. durch Federelemente)
Patent DE-202016006138-U1 (DE)
Title: Visualisierung des Füllstands in einer Rotweinflasche bei Dämmerlicht
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Flaschenbeleuchtung mit eingebauter Hochleistungs-LED Lampe (1.5, siehe 1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch den Flaschenhals in den Innenraum eine Rotweinflasche (2) eingeschoben werden kann. (2)
Patent DE-202016006655-U1 (DE)
Title: Eckschrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem eine Türöffnung (24) aufweisenden Schrankkorpus (12) und einer Eckschranktür (26), die zwischen einer die Türöffnung (24) verschließenden Schließstellung (27) und einer Zugang zu einem Innenraum (23) des Schrankkorpus (12) erlaubenden Offenstellung (28) schwenkbar am Schrankkorpus (12) gelagert ist, wobei die Eckschranktür (26) als Falttür ausgebildet ist, mit einem ersten Türelement (29), das in der Nähe der Türöffnung (24) mittels einer Türlagereinrichtung (30) am Schrankkorpus (12) gelagert ist und mit einem zweiten Türelement (31), das über Schwenklagermittel (32) schwenkbar am ersten Türelement (29) gelagert ist, wobei in der Schließstellung (27) vom Innenraum (23) weg weisende Außenseiten (41, 42) der beiden Türelemente (29, 31) einen Außenwinkel α begrenzen, der in der Schließstellung (27) im Bereich von 45° bis 180° liegt und beim Öffnen der Eckschranktür (26) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen den beiden Türelementen (29, 31) wirksame Schwenkwinkelbegrenzungseinrichtung (49) vorgesehen ist, durch die der Schwenkbereich der beiden Türelemente (29, 31) zueinander auf einen maximalen Außenwinkel α begrenzt, der im Bereich von 45° bis 180° liegt.
Patent DE-202016009153-U1 (DE)
Title: System zur Entriegelung eines Schlosses an einem abzusperrenden Raum
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: System zur Entriegelung eines Schlosses mit einem abzusperrenden Raum, insbesondere einem Geräte- oder Schaltschrank (1), welcher in seinem Inneren ein Schloßsystem mit einem elektromagnetisch antreibbaren Riegel, eine Energieaufnahmeeinrichtung und eine Codespeichereinrichtung enthält, bei dem der Riegel (5, 6, 7), welcher dazu ausgebildet ist, eine Tür an dem abzusperrenden Raum zu verriegeln und durch Anlegen einer elektrischen Spannung das Schloss aus einem verriegelten Zustand in einen freigegebenen Zustand überführen kann, wobei die Codespeichereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, den Antrieb des Riegels (5, 6, 7) nur bei Übereinstimmung eines in der Codespeichereinrichtung (8) gespeicherten Codes mit einem von der Außenseite des Raums über die Raumwand mittels einer Nahfeldverbindung drahtlos an die Codespeichereinrichtung (8) übertragenen Code eines Schlüssels zuzulassen, wobei der elektromagnetischen Energieaufnahmeeinrichtung (7) von der Außenseite des Raums durch induktive Übertragung von Energie nach dem QI-Übertragungssystem durch transformatorische Übertragung mittels zweier Spulen über die Raumwand von einer äußeren Energiequelle temporär elektrische Energie zum Antrieb des Riegels (5, 6, 7) zugeführt werden kann, wobei das Schloßsystem dazu eingerichtet ist, bei Übereinstimmung des in der Codespeichereinrichtung (8) gespeicherten Codes mit dem Code des Schlüssels und Freigabe durch die Codespeichereinrichtung das Schloss durch elektromagnetischen Antrieb des Riegels mittels der durch die Energieaufnahmeeinrichtung zur Verfügung gestellten Energie zu entsperren und wobei der Riegel (5, 6, 7) unter Federkraft steht und dazu eingerichtet ist, das Schloss (10) nur so lange freizugeben, wie elektrische Energie zum Antrieb des Riegels (5, 6, 7) vorhanden ist, wobei die Nahfeldverbindung zur Übertragung des Codes zwischen Schlüssel und Codespeichereinrichtung in Form einer Bluetoothverbindung ausgebildet ist und wobei die Codespeichereinrichtung elektrische Energie von der Energieaufnahmeeinrichtung empfangen kann.
Patent DE-202016100267-U1 (DE)
Title: Aktuator und Motor davon
IPC: H02K13/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Permanentmagnetmotor, umfassend einen Stator (11) und einen Rotor (12), der in dem Stator angeordnet ist, wobei der Stator (11) ein Gehäuse (13) und einen an einer Innenwand des Gehäuses (13) befestigten Permanentmagnet (15) hat und der Permanentmagnet vier Magnetpole bereitstellt und wobei der Rotor (12) eine Rotorwelle (17) und einen an der Rotorwelle (17) befestigten Rotorkern (18) hat, wobei der Rotorkern (18) einen die Rotorwelle (17) umschließenden Befestigungsbereich (181), zehn sich von dem Befestigungsbereich nach außen erstreckende Zähne (182) und eine Vielzahl von Spulen umfasst, die um die Zähne gewickelt sind, wobei jeder der Zähne (182) einen sich von dem Befestigungsbereich erstreckenden Wicklungsbereich (183) und einen an einem distalen Ende des Wicklungsbereichs vorgesehenen Polbereich (184) hat und benachbarte Polbereiche in Umfangsrichtung beabstandet sind, um eine Schlitzöffnung (189) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche jedes Polbereichs (184), die dem Permanentmagnet (15) zugewandt ist, eine sich axial erstreckende Nut (186) aufweist.
Patent DE-202016103160-U1 (DE)
Title: Mehrwegeregelventil mit Dichtungsträger
IPC: F16K11/076
Filed: 2016-06-15
Abstract: Mehrwegeventil (1, 1‘) zur Steuerung zumindest eines Fluss zumindest eines Fluids, insbesondere innerhalb eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest ein Gehäuse (3) und ein zumindest bereichsweise innerhalb zumindest eines zumindest bereichsweise innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildeten Ventilraums (5) angeordnetes Ventilglied (7), wobei mittels einer Veränderung einer Drehposition des Ventilglieds (7) innerhalb des Ventilraums (5) um eine erste Drehachse (D) zumindest die Menge eines Zulaufs des Fluids aus zumindest einem ersten Fluidanschluss (11) in den Ventilraum (5) und/oder zumindest die Menge eines Ablaufs des Fluids aus dem Ventilraum (5) durch zumindest einen zweiten Fluidanschluss (13, 15) veränderbar sind, wobei das Mehrwegventil (1) zumindest einen zumindest bereichsweise zwischen dem Ventilglied (7) und dem Gehäuse (3) angeordneten und drehmitnahmesicher mit dem Gehäuse (3) verbundenen Einsatz (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (17) zumindest eine Dichtungsanordnung (18) umfasst.
Patent DE-202016106164-U1 (DE)
Title: Partikelsammelvorrichtung sowie Partikelsammelsystem
IPC: G01G19/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Partikelsammelvorrichtung zum Sammeln von Partikeln von Oberflächen für eine Partikelanalyse im Rahmen der Prüfung der technischen Sauberkeit von Prüfkörpern, insbesondere Werkstücken und Maschinen, umfassend einen Fliehkraftabscheider (11), an den eine Ansaugleitung (12) zum Ansaugen eines Partikel-/Luftgemisches von einer zu prüfenden Oberfläche angeschlossen ist, derart, dass ein angesaugtes Partikel-/Luftgemisch im Fliehkraftabscheider (11) rotiert und die Partikel gegen eine Wandung schleuderbar und dadurch abscheidbar sind, weiter umfassend einen dem Fliehkraftabscheider (11) zugeordneten, insbesondere lösbar am Fliehkraftabscheider (11) fixierten, Auffangbehälter (17) zum Sammeln der abgeschieden Partikel, wobei ein Tauchrohr (22) des Fliehkraftabscheiders (11) an eine Unterdruckversorgungsleitung (9) angeschlossen ist, der ein Filterhalter (25) zum Halten eines, insbesondere gewebten, austauschbaren Analysefilters zugeordnet ist, der derart anordnenbar und/oder angeordnet ist, dass die aus dem Fliehkraftabscheider (11) abgesaugte und durch die Unterdruckversorgungsleitung (9) strömende Luft, insbesondere vor Erreichen einer Unterdruckquelle, einen in dem Filterhalter (25) angeordneten Analysefilter durchströmen muss.
Patent DE-202016106603-U1 (DE)
Title: Brillenaufbau
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-11-26
Abstract: Ein Brillenaufbau, umfassend: – eine Linsenfassung (10), wobei an den beiden Seiten dieser jeweils ein Verbindungsabschnitt (11) angeordnet ist, wobei der jeweilige Verbindungsabschnitt (11) jeweils eine beabstandete obere und untere Verbindungsscheibe (12, 13) umfasst, wobei in zueinander ausgerichteter Weise jeweils eine vorstehende Achse (14) auf dem oberen Abschnitt der oberen Verbindungsscheibe (12) und auf dem unteren Abschnitt der unteren Verbindungsscheibe (13) vorgesehen ist, wobei eine Ausnehmung (15) zwischen der oberen Verbindungsscheibe (12) und der unteren Verbindungsscheibe (13) vorgesehen ist; – zwei Verbindungsstücke (20), wobei im Inneren des jeweiligen Verbindungsstücks (20) ein Durchgangsschlitz (21) zum Einstecken der oberen und unteren Verbindungsscheibe (12, 13) eines der Verbindungsabschnitte (11) der Linsenfassung (10) vorgesehen ist, wobei ferner das Verbindungsstück (20) ein mit der Ausnehmung (15) des Verbindungsabschnitts (20) korrespondierendes Durchgangsloch (22) aufweist; und – zwei Brillenbügel (30), wobei das vordere Ende des jeweiligen Brillenbügels (30) jeweils ein oberes Kombinationsstück (31), ein unteres Kombinationsstück (32) und ein zwischen dem oberen Kombinationsstück (31) und dem unteren Kombinationsstück (32) befindliches elastisches Stück (33) aufweist, wobei auf der Innenfläche des äußeren Endes des oberen Kombinationsstücks (31) und des unteren Kombinationsstücks (32) jeweils eine Schwenkbohrung (34) zum Einstecken der jeweiligen mit der oberen bzw. unteren Verbindungsscheibe (12, 13) des Verbindungsabschnitts (11) korrespondierenden vorstehenden Achse (14) vorgesehen ist, wodurch der jeweilige Brillenbügel (30) relativ zur Linsenfassung (10) verschwenkt werden kann, wobei das elastische Stück (33) des jeweiligen Brillenbügels (30) durch das mit dem Verbindungsstück (20) korrespondierende Durchgangsloch (22) durchgesteckt wird.
Patent DE-202017002521-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Garten (mobiler Garten -Black - George - Box)
IPC: B62B1/18
Filed: 2017-05-03
Abstract: Zu 1 Seitenansicht Der fahrbare Garten (mobiler Garten) ist eine Box oder auch ein Kasten (2), der mit der Metallstange verbunden wird. Die Befestigung der Box und der Metallstange erfolgt über Schrauben. Die Box (2) wird mit Erde (5) gefüllt. Für die Mobilität sorgt das Rad (1). Die Metallstange (3) ist am Ende mit einem ergonomischen Griff (4) versehen, um eine Steuerung der Box zu ermöglichen. Eine zusätzliche Metallschlaufe (6) dient hierbei als Stabilität. Samen können nun in die Erde (5) und (7) eingebracht werden. Zu 2 Untenansicht Die Metallstange (1) und die Achse (3) und die Box (2) sind mit Schrauben (6) befestigt. Das Loch (4) hat die Funktion, dass überschüssiges Regenwasser/Wasser abfließen kann. Zu 3 Oberansicht Die Box (2) kann unterschiedliche Größen haben.
Patent DE-202017003602-U1 (DE)
Title: Duschbodenaufbau
IPC: A47K3/16
Filed: 2017-07-10
Abstract: Duschbodenaufbau (1) mit einem Träger (2), einem auf dem Träger (2) angeordneten Duschboden (3) und einem Ablauf (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Duschbodenaufbau (1) bzw. Duschboden (3) eine integrierte bzw. vormontierte, insbesondere rahmenartige, Aufnahme (12) für einen Ablaufrost (19) aufweist, wobei die Aufnahme (12) in den Duschboden (3) integriert ist, und/oder dass der Duschbodenaufbau (1) bzw. Duschboden (3) eine integrierte bzw. vormonierte Halterung (26) für den Ablauf (5) und ein aus der Halterung (26) herausnehmbares Verbindungselement (30) aufweist, wobei der Ablauf (5) über das Verbindungselement (30) form- und/oder kraftschlüssig mit der Halterung (26) verbunden oder verbindbar und der Ablauf (5) durch Herausnehmen des Verbindungselements (30) demontierbar ist.
Patent DE-202017005043-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E06B3/36
Filed: 2017-09-28
Abstract: Türanordnung mit einer an drei Seiten umlaufenden Türzarge (4) und mit einem in der Türzarge (4) eingesetzten Türblatt (5), wobei die Türzarge (4) als Blockzarge mit Leibungsteil (8) und Zargenfalz (9) ausgeführt ist und wobei das Türblatt (5) mit einem an drei Seiten umlaufenden Türfalz (11) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Türzarge (4) geringer ist als die Tiefe des Türblattes (5) und dass die Tiefe der Türzarge (4) am Zargenfalz (9) einerseits und die Tiefe des Türblattes (5) am Türfalz (11) andererseits so aufeinander abgestimmt sind, dass die Sichtseiten (12) des Leibungsteils (8) der Türzarge (4) gegenüber den Sichtseiten (13) des Türblattes (5) zurückliegen.
Patent DE-202018000594-U1 (DE)
Title: Wischbrett aus Plastik, Kunststoff, Holz oder hartem Papier als Ergänzung für den Haushaltssaugroboter und Haushaltswischroboter bei der Bodenreinigung
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-02-06
Abstract: Wischbrett aus Kunststoff, Plastik, Holz oder hartem Papier, zusammen mit dem Befestigungshacken gekennzeichnet dadurch, dass es eine Ergänzung für das herkömmliches Haushaltssaugroboter oder Haushaltwischroboter ist.
Patent DE-202018001300-U1 (DE)
Title: Integrierbare Notbeleuchtung in handelsübliche LED Paneele
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-10
Abstract: Integrierbare Notbeleuchtung in handelsübliche LED-Paneele, dadurch gekennzeichnet, dassI. ein zusätzliches LED Modul in das Panel einzubauen istII. das bestehende LED Modul elektrisch aufgeteilt wird und ein Teil davon genutzt wird.
Patent DE-202018003822-U1 (DE)
Title: Dose (aus UV-beständigem Kunststoff oder Metall) zur Aufnahme von Tabaken oder Aromastoffen
IPC: B65D43/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Teil 1: Dosenkörper Zeichnung 1 / Teil 1 Dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkörper Teil (1) oben ein innenliegendes Grobgewinde (Detail F) und im Bodenbereich eine umlaufende Einkerbung (zum besseren Stapeln) aufweist (Detail E).
Patent DE-202018005968-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen
IPC: F21V15/01
Filed: 2018-12-22
Abstract: Beleuchtung für mobile Toilettenhäuschen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und die tragenden Befestigungsteile auch nicht rostendem Edelstahl bestehen.
Patent DE-202018100874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in Behältnisse mit einer Einrichtung zum Schließen der Behältnisse
IPC: B65G47/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in Behältnisse mit einer Einrichtung zum Schließen der Behältnisse und mit zumindest einem Abfuhrförderer zum Abführen der geschlossenen Behältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verlauf des Abfuhrförderers (5) zumindest eine Lagereinrichtung (7) für Behältnisse (1') zugeordnet ist und dass wenigstens eine Einrichtung zum Abnehmen der Behältnisse (1') von dem Abfuhrförderer (5) und/oder zum Aufsetzen der Behältnisse (1') auf den Abfuhrförderer (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten der Haare
IPC: A45D8/36
Filed: 2018-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Halten der Haare, die einen Hauptkörper (1) umfasst, der dazu dient, um Haare (5) zusammengesteckt zu halten, wobei in der Verlaufsrichtung der Haare (5) eine Vielzahl von Kammzacken (13) an dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, die in die Zwischenräume der Haare (5) einsteckbar sind, wobei die jeweilige Kammzacke (13) ein gerades Streifenteil (131) aufweist, an dessen Endteil ein gebogenes Hakenteil (132) angeordnet ist.
Patent DE-202018103643-U1 (DE)
Title: Schienenführung, Möbelteil und Möbel
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-06-27
Abstract: Schienenführung (12, 34, 44) für die Bewegungsführung eines Möbelteils (4) eines Möbels (1), wobei das Möbelteil (4) mit der Schienenführung (12, 34, 44) an einem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) anordenbar ist, wobei die Schienenführung (12, 34, 44) eine Festschiene (14) und eine Bewegungsschiene (16) umfasst, die miteinander verbunden relativ zueinander in eine Längsrichtung der Schienenführung (12, 34, 44) linear verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenführung (12, 34, 44) ein elektromechanisches Schloss (17, 35) umfasst, das eine Zusatzeinheit (18, 36, 45, 54) aufweist, die zusätzlich zur Festschiene (14) und zur Bewegungsschiene (16) als weiteres Bauteil ausgebildet ist, wobei die Zusatzeinheit (18, 36, 45, 54) ein Basisteil (50) und ein relativ zum Basisteil (50) in einen ersten Stellzustand und in einen zweiten Stellzustand verstellbares Stellelement (23, 39, 48) aufweist, wobei das Stellelement (23, 39, 48) elektrisch kontrolliert verstellbar ist, wobei in einer Schienen-Schließstellung, welche die Festschiene (14) und die Bewegungsschiene (16) zueinander einnehmen, eine Verschiebebewegung der Bewegungsschiene (16) aus der Schienen-Schließstellung relativ zur Festschiene (14) in eine erste Verschieberichtung blockiert ist, wenn das Stellelement (23, 39, 48) sich in dem ersten Stellzustand befindet und das Stellelement (23, 39, 48) in dem ersten Stellzustand an einem Gegenabschnitt (19, 37, 46) ansteht, wobei der Gegenabschnitt (19, 37, 46) der Festschiene (14) oder der Bewegungsschiene (16) zugeordnet ist, wobei in der Schienen-Schließstellung eine Verschiebebewegung der Bewegungsschiene (16) in die erste Verschieberichtung möglich ist, wenn das Stellelement (23, 39, 48) sich in dem zweiten Stellzustand befindet.
Patent DE-202018104594-U1 (DE)
Title: Matratzensystem für Doppelbetten
IPC: A47C31/10
Filed: 2018-08-09
Abstract: Matratzensystem (2) für Doppelbetten, insbesondere mit zwei separaten, klappbaren Untergestellen (4), umfassend zwei jeweils eine Matratzenhülle (6) und einen Matratzenkern (8) aufweisende Matratzen (10) und einen beide Matratzen (10) überdeckenden Topper (12) mit einer Topperhülle (14) und einem Topperkern (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzen (10) an dem Topper (12) festgelegt sind.
Patent DE-202018106194-U1 (DE)
Title: Geteilter Laserstaubsammelkasten
IPC: B08B15/04
Filed: 2018-10-30
Abstract: Geteilter Laserstaubsammelkasten, umfassend eine Richtvorrichtung und eine Staubsammelvorrichtung, wobei die Richtvorrichtung lösbar mit der Staubsammelvorrichtung verbunden ist; die Staubsammelvorrichtung ein Staubsammelgehäuse umfasst, das mit einer Staubsammelkammer zum Sammeln von Staub und einem Durchgangsloch gebildet ist, durch das eine Bohrspitze geführt sein kann; das Durchgangsloch mit der Staubsammelkammer in Verbindung steht; die Richtvorrichtung ein Richtgehäuse, eine Dichtungsscheibe, eine Vakuumpumpe zur Luftabsaugung und einen Laserkopf zur Laserabstrahlung umfasst; der Laserkopf und die Vakuumpumpe am Richtgehäuse installiert sind; die Dichtungsscheibe am Richtgehäuse fixiert ist; und die Dichtungsscheibe und das Richtgehäuse eine Luftabsaugkammer umschließen, so dass die Vakuumpumpe Luft absaugt, um einen negativen Druck zu erzeugen, um das Richtgehäuse an einer Wand festzusaugen.
Patent DE-202018106728-U1 (DE)
Title: Federklammer mit einem einzelnen elastischen freitragenden Schenkel
IPC: F16B2/20
Filed: 2018-11-26
Abstract: Federklammer, gekennzeichnet durch:einen Sockel;eine Stütze, die auf dem Sockel gehalten wird; undeinen einzelnen elastischen freitragenden Schenkel, der von der Stütze herabhängt.