baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215954-B3 (DE)
Title: Handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: A47L13/42
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Reinigungs- und Pflegegerät, insbesondere für Bodenbeläge, bevorzugt Fliesenboden oder Holzbodenbeläge mit einem Motorgehäuse, das wenigstens einen Elektromotor aufnimmt und wenigstens eine von dem Elektromotor angetriebene Antriebswelle, wobei das Reinigungs- und Pflegegerät eine von der Antriebswelle angetriebene Walze in Form einer Walzenbürste mit einer Walzenoberfläche umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Walzenbürste einseitig gelagert ist und am Motorgehäuse ein Stiel entlang einer Achse (A), zur Handführung angeordnet ist, wobei der Stiel um die Achse (A) verdrehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018001228-B3 (DE)
Title: Sicherungs-Baugruppe und Apparat und Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: STRUEKEN VOLKER UWE
IPC: H02G5/00
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Sicherungs-Baugruppe 100 beinhaltet wenigstens eine Sicherung 110, welche wenigstens einen Kontaktabschnitt 120 aufweist, und eine Sammelschiene 130. Der Kontaktabschnitt 120 weist eine erste Kontaktoberfläche 122 und eine zweite Kontaktoberfläche 124 auf. In der Sammelschiene 130 ist eine Mehrzahl von leitenden Lagen 141 bis 148 geschichtet oder gestapelt. Die Mehrzahl von leitenden Lagen beinhaltet wenigstens eine erste leitende Lage 141 und eine zweite leitende Lage 142. Der Kontaktabschnitt 120 ist zwischen der ersten leitenden Lage 141 und der zweiten leitenden Lage 142 angeordnet. Die erste leitende Lage 141 ist angeordnet, um die erste Kontaktoberfläche 122 zu kontaktieren. Die zweite leitende Lage 142 ist angeordnet, um die zweite Kontaktoberfläche 124 zu kontaktieren. Die Sammelschiene 330 beinhaltet einen ersten Bereich 331, welcher den Kontakt-abschnitt 120 abdeckt, einen zweiten Bereich 332 verschieden von dem ersten Bereich 331, und einen flexiblen Bereich 333, welcher flexibler als der erste Bereich 331 und der zweite Bereich 332 ist und konfiguriert ist, um den ersten Bereich 331 und den zweiten Bereich 332 zu verbinden.
Patent DE-102019000347-B3 (DE)
Title: Nist- und/oder Ansiedlungskasten für Flugtiere
Inventor: GIESSLER DIRK
IPC: A01K31/14
Filed: 2019-01-21
Granted: 2020-05-20
Abstract: Ein in eine Wärmedämmverbundschicht (1) eines Gebäudes integrierbar Nist- und/oder Ansiedlungskasten (2) für Flugtiere, wie Mauersegler oder Fledermäuse, weist ein Kastenteil (3) mit Wänden (5, 6, 7, 8, 9) auf, die mindestens eine Innenhöhle (10) begrenzen. Die vordere Wand (4) des Kastenteils (3) ist von wenigstens einem Flugloch (11) durchsetzt, das einen Zugang zur Innenhöhle (10) bildet. Mit der vorderen Wand (4) des Kastenteils (3) ist ein Einputz-Gewebe (14) verbunden, welches die der Innenhöhle (10) abgewandte Vorderseitenfläche (13) der vorderen Wand (4) zumindest bereichsweise überdeckt und zum Einputzen in eine Putzschicht (17) auf zu dem Kastenteil (3) benachbarten Wärmedämmelementen (15) der Wärmedämmverbundschicht (1) seitlich über den Außenrand der Vorderseitenfläche (13) der vorderen Wand (4) des Kastenteils (3) übersteht.
Patent DE-102019007224-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des resistiven Anteils der Ableitstromimpedanz im Wechselstromnetz
IPC: G01R27/18
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des resistiven Anteils der Ableitstromimpedanz (Riso) eines nachgeschalteten Zweigs (2) an ein Wechselstromnetz mit einer Phase (L), einem Neutralleiter (N) und einem Schutzleiter (PE). Dabei weist das Verfahren die folgenden Schritte auf:- Abtastendes Messen eines Differenzstroms ILNzwischen der Phase (L) und dem Neutralleiter (N) mittels eines Differenzstromsensors,- Abtastendes Messen einer Spannung U zwischen der Phase (L) und dem Neutralleiter (N) oder zwischen der Phase (L) und dem Schutzleiter (PE),- Korrigieren einer Phasenverschiebung zwischen dem Differenzstrom ILNund der Spannung U,- Bestimmen mehrerer einzelner Differenzstromwerte ILN,iund mehrerer einzelner Spannungswerte Ui, wobei die Differenzstromwerte ILN,izu den Spannungswerten Uiphasenkorrigiert sind,- Bestimmen der Wirkleistung P aus den mehreren einzelnen Differenzstromwerten ILN,iund den mehreren einzelnen Spannungswerten Ui,- Bestimmen der Effektivspannung UEffmittels der Spannungswerte Ui, und- Bestimmen des resistiven Anteils der Ableitstromimpedanz (Riso) mittels der Effektivspannung UEffund der Wirkleistung P.
Patent DE-102019130129-B3 (DE)
Title: Elektromotor für ein Kraftfahrzeug mit einem Innenrotor und einem Außenrotor und einer I-förmigen Tragstruktur, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: Farkas György 
IPC: H02K16/02
Filed: 2019-11-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) für ein Kraftfahrzeug (50), mit einem Innenrotor (12), mit einem Außenrotor (14) und mit einem Stator (16), wobei der Stator (16) hohlzylindrisch ausgebildet ist und zwischen dem außenliegenden Außenrotor (14) und dem innenliegenden Innenrotor (12) angeordnet ist, wobei der Stator (16) eine Vielzahl von in axialer Richtung (A) des Elektromotors (10) angeordnete Statorzähne (18a, 18b) aufweist, und wobei zumindest bereichsweise zwischen jeweiligen Statorzähnen (18a, 18b) eine Tragstruktur (20) ausgebildet ist, wobei die Tragstruktur (20) im Wesentlichen I-förmig und aus Strukturmetall ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019131000-B3 (DE)
Title: Objektiv, Verwendung eines Objektivs und Messsystem
Inventor: HÖNLE TOBIAS
IPC: G02B13/04
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Hybrid-Objektiv mit fester Brennweite, welches vier Linsen umfasst. Zwei Linsen bestehen aus Glas und zwei Linsen aus Kunststoff. Das Objektiv ist zur Verwendung in einem LIDAR- Messsystem geeignet.
Patent DE-102020134409-B3 (DE)
Title: Zwischeneinheit für ein Feldgerät mit einem Energiespeicher und Verfahren
Inventor: UFFELMANN JOACHIM
IPC: H04L12/10
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Zwischeneinheit für ein Feldgerät mit einem ersten Anschluss 2, einem zweiten Anschluss 3 und einer Steuereinheit 4, wobei der erste Anschluss 2 zur Verbindung mit einem Feldgerät 5 und zu dessen Stromversorgung, und der zweite Anschluss 3 zur Verbindung mit einer Mastereinheit 6 ausgebildet ist, sowie eine Industriekommunikations-Schnittstelle 7 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischeneinheit einen Energiespeicher 1 aufweist, und derart ausgebildet ist, ein Industriekommunikations-fähiges Feldgerät 5 bei einem Stromausfall oder bei Unterspannung in einen Stromsparmodus zu versetzen und wieder aufzuwecken, wobei im Stromsparmodus das Feldgerät 5 aus dem Energiespeicher 1 versorgt wird, und das im Stromsparmodus befindliche Feldgerät 5 durch einen Befehl in einen Zustand versetzbar ist, in dem ein Prozesswert angezeigt wird.Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben einer Industriekommunikations-Schnittstelle 7 beansprucht.
Patent DE-102021110527-B3 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Bestimmung magnetischer Eigenschaften eines magnetisierbaren Prüfkörpers
IPC: G01R27/26
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Messeinrichtung (2) zur Bestimmung von magnetischen Eigenschaften eines magnetisierbaren Prüfkörpers (16), wobei die Messeinrichtung (2) eine Messspulenwicklung (7) aufweist, die einen magnetisierbaren Messspulenkern (6) umgreift, und wobei die Messeinrichtung (2) eine Sensoreinrichtung (8) aufweist, mit welcher Kenngrößen für die magnetischen Eigenschaften des Prüfkörpers (16) erfasst werden kann. Der Messspulenkern (6) weist mindestens zwei beabstandet zueinander angeordnete Magnetflussdurchtrittsflächen (15) auf. Der Prüfkörper (16) kann während eines Messvorgangs benachbart zu den mindestens zwei Magnetflussdurchtrittsflächen (15) derart angeordnet werden, dass ein durch die Messspulenwicklung (7) leitbarer Hochstromimpuls einen magnetischen Fluss (14) durch den Messspulenkern (6) und den Prüfkörper (16) bewirken kann. Mit der Sensoreinrichtung (8) wird ein zeitlicher Verlauf von elektrischen Kenngrößen der Messspulenwicklung (7) erfasst. Die von der Sensoreinrichtung (8) erfassten elektrischen Kenngrößen der Messspulenwicklung (7) können in ein Verhältnis zu zusätzlich ermittelten elektrischen Kenngrößen der Messspulenwicklung (7) ohne den Prüfkörper (16) gesetzt werden, wobei von dem Verhältnis der elektrischen Kenngrößen zueinander auf eine magnetische Eigenschaft des Prüfkörpers (16) geschlossen werden kann.
Patent DE-102021115769-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steueranordnung
Inventor: REICHEL CHRISTOPHER
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Steueranordnung (20) für ein Fahrzeug (10), umfasst die folgenden Schritte:A) Wenn die Steueranordnung (20) in einem ersten Zustand (Z1) ist, wird bei Vorliegen einer vorgegebenen ersten Information in einem dritten Signal (SIG3) über eine vorgegebene erste Betätigung von mindestens einem ersten Betätigungselements (74A, 74B, 74C, 74D, 74E) durch einen Fahrzeugnutzer kein Freigabesignal (SIGF) an eine erste Steuereinrichtung (34) gesendet;B) Wenn durch die Steueranordnung (20) erkannt wird, dass die Zugangseinrichtung (30) defekt ist, wird die Steueranordnung (20) in einen zweiten Zustand (Z2) versetzt;C) Wenn die Steueranordnung (20) im zweiten Zustand (Z2) ist, wird in der Auswerteeinrichtung (32) ausgewertet, ob das dritte Signal (SIG3) die vorgegebene erste Information über eine vorgegebene erste Betätigung des mindestens einen ersten Betätigungselements (74A, 74B, 74C, 74D, 74E) durch einen Fahrzeugnutzer trägt, und falls dies der Fall ist, wird ein Freigabesignal (SIGF) an die erste Steuereinrichtung (34) gesendet;D) Wenn die erste Steuereinrichtung (34) das Freigabesignal (SIGF) empfängt, wird durch die erste Steuereinrichtung (34) ein erstes Signal (SIG1) mit einem ersten Befehl ausgegeben, welcher erste Befehl vorgibt, dass mindestens eine erste Schließvorrichtung (72A, 72B, 72C, 72D, 72E, 72F) geöffnet werden soll.
Patent DE-102021117811-B3 (DE)
Title: Rastmechanismus zum Verrasten eines Anschlusssteckers
Inventor: BARL TOBIAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2021-07-09
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rastmechanismus (1) zum Verrasten eines Anschlusssteckers (5) eines Anschlusskabels (2) an einer Anschlussbuchse (3) eines Gerätes. Durch Einführen des Anschlusssteckers (5) in den Rastmechanismus (1) weicht eine Rasteinrichtung (4) beiseite. Die Rasteinrichtung (4) hat zwei Verriegelungselemente (4a, 4b). Durch Einführen des Anschlusssteckers (5) in den Rastmechanismus (1) weichen diese entgegengesetzt beiseite und nehmen jeweils eine Verriegelungsposition ein, wenn der Anschlussstecker (5) mit der Anschlussbuchse (3) verbunden ist. In der jeweiligen Verriegelungsposition hintergreifen die Verriegelungselemente (4a, 4b) den Steckerkopf (6) des Anschlusskabels (2) von entgegengesetzten Seiten, wodurch der Anschlussstecker (5) entgegen der Einführrichtung an der Anschlussbuchse (3) verrastbar ist. Die Verriegelungselemente (4a, 4b) haben jeweils eine Blendenöffnung (8a, 8b), die in ihren Abmessungen an Abmessungen eines Querschnitts eines Kabels (13) angepasst sind, das auf einer entgegengesetzten Seite des Anschlusssteckers (5) aus dem Steckerkopf (6) entspringt.
Patent DE-102022119181-B3 (DE)
Title: Lichtleiter und beleuchtbare Blende
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60Q3/233
Filed: 2022-08-01
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtleiter (1) für eine beleuchtbare Blende (2) eines Kraftfahrzeugsitzes (3) mit einem stiftförmigen Lichteinleitungsbereich (4) und einem plattenförmigen Lichtausleitungsbereich (5), wobei der stiftförmige Lichteinleitungsbereich (4) über einen sich vom stiftförmige Lichteinleitungsbereich (4) aufweitenden Bogenbereich (6) in den plattenförmigen Lichtausleitungsbereich (5) übergeht.Hierdurch ist eine kompakte Bauweise möglich.
Patent DE-4127482-B4 (DE)
Title: Abschaltsystem in einem Fernsehempfänger
Inventor: MORRIS JUN ROBERT EDWARD
IPC: H04N3/18
Filed: 1991-08-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Fernsehsystem  mit einem Videoteil (22) zum Aufbereiten eines Videosignals,  mit einer Kathodenstrahlröhre (30) und einer Ablenkeinheit (23) zur Darstellung eines Bildes, welches dem Videosignal entspricht,  mit einem Audioteil (26, 32, 34) zum Aufbereiten eines Audiosignals und  mit einem Netzteil (44), welches eine Betriebsspannung (46) an das Videoteil (22), die Ablenkeinheit (23) und das Audioteil (26, 32, 34) liefert,  wobei das Audioteil (26) Audiosignalverarbeitungsmittel (32, 34) aufweist, die einen Verstärker zum Verstärken des Audiosignals umfassen, der ein Ausgangssignal an einen Lautsprecher abgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Fernsehsystem erste Erkennungsmittel (25) zum Erkennen eines Fehlers in der Ablenkeinheit (23) sowie zweite Erkennungsmittel (52) zum Erkennen eines Fehlers in den Audiosignalverarbeitungsmitteln (32, 34) aufweist,  dass Signalerzeugungsmittel (63) vorgesehen sind, die mit den ersten und zweiten Erkennungsmitteln (25, 52) gekoppelt sind, um auf das Erkennen eines Fehlers in der Ablenkeinheit (23) oder in den Audiosignalverarbeitungsmitteln...
Patent DE-4224615-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung mit Bildverstärker-Fernsehkette
Inventor: ZIEHM JUERGEN
IPC: H04N5/32
Filed: 1992-07-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem Röntgenstrahler (1) und einer schlitzförmigen Röntgenstrahlenblende, einem Röntgenbildwandler (3) und einer Bildaufnahmeeinheit (7), einem Bildspeicher (8), einer Steuerungseinheit (11), einem Bedientableau (12) und einem Monitor (9), dadurch gekennzeichet, daß die Lage und der Ausschnitt des Bildes auf dem Monitor mit Hilfe von in das Monitorbild eingeblendeten Markierungen vorzugsweise ohne Vorhandensein von Röntgenstrahlung mit Hilfe eines Bedientableaus gekennzeichnet werden und die Lage und Weite der strahlungsbegrenzenden Schlitzblenden sowie die Drehung der Bildaufnahmeeinheit von der Steuerungseinheit (11) gesteuert motorisch nachgeführt werden und daß diese Steuerungseinheit über ein Bedientableau (12) programmiert wird.
Patent DE-4333230-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Meßfühler zur Bestimmung des Sauerstoffgehalts in Gasen
Inventor: HOETZEL GERHARD
IPC: G01N27/407
Filed: 1993-09-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Meßfühler zur Bestimmung der Konzentration von Sauerstoff in einem Meßgas  – mit einem sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten, der  – eine dem Meßgas ausgesetzte Meßelektrode und  – eine einem Referenzgas ausgesetzte Referenzelektrode trägt,  – wobei ein Teilchenaustausch zwischen Meßgas und Referenzgas im wesentlichen nur über den Festelektrolyten und zwischen Meßgas und Umgebungsluft nur über ein Mittel zum Überdruckausgleich erfolgt und  – wobei an den Elektroden im Meßbetrieb zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration. eine elektrische Spannung mit einer Polarität liegt, die einen Sauerstoffionenstrom vom Meßgas zum Referenzgas hervorruft,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Mittel zum Überdruckausgleich dem Teilchenaustausch zwischen Umgebungsluft und Meßgas einen Widerstand entgegensetzt, der dadurch definiert wird, daß sich bei einer Umkehr der genannten Polarität ein Diffusionsgrenzstrom mit einer Stromstärke von 0,5 bis 50 Mikroampere einstellt.
Patent DE-4443405-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Faltverdeck
Inventor: BUSCH PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 1994-12-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: Antriebseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug-Faltverdeck, das zusammen mit einem Spannbügel (16)
und einer Hauptsäule
(3) in einen hinteren, von einem Verdeckkastendeckel verschließbaren Verdeckkasten
einzubringen ist, wobei die Antriebseinrichtung eine am Fahrzeugaufbau
befestigte Konsole (2) mit Schwenklagern für Hauptsäule (3) und Spannbügel (16)
des Verdecks aufweist, und bei welcher ein am Fahrzeugaufbau angeordnetes
und aus einem motorischen Hauptantrieb und Gelenkteilen bestehendes
Antriebssystem zum Verschwenken der Hauptsäule (3) und des Spannbügels (16)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebssystem für Hauptsäule (3)
und Spannbügel
(16) wenigstens einen Elektromotor (5) je Verdeckseite aufweist,
welcher zusammen mit einem nachgeschalteten Untersetzungsgetriebe
in der die Schwenklager von Hauptsäule (3) und Spannbügel (16)
tragenden Konsole (2) untergebracht ist und vermittels einer Folgesteuerungseinrichtung
einerseits mit der Hauptsäule
(3) und andererseits mit dem Spannbügel (16) in Antriebsverbindung
steht, wobei die Folgesteuerungseinrichtung für den Antrieb der Hauptsäule (3)
und des Spannbügels
(16) einen durch den Elektromotor (5) angetriebenen Antriebshebel
(11) mit...
Patent DE-10014057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beaufschlagen einer in einem Kulturgefäss aufgenommenen Kultur mit einem gasförmigen Medium sowie Expositionsvorrichtung
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C12M1/14
Filed: 2000-03-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum parallelen Beaufschlagen von in mehreren Kulturgefäßen (22)
aufgenommenen Kulturen (23) mit einem gasförmigen Medium, die für jedes
Kulturgefäß (22) folgendes
aufweist:  – ein
Strömungsführungsmittel
(40, 42), welches das gasförmige
Medium von einem Eingang (44) zur Oberfläche der zugehörigen Kultur
(23) und von dort zu einem Ausgang (31) führt, das derart ausgestaltet
ist, daß über die Oberfläche der
Kultur (23) eine gezielte Strömung
erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Strömungsführungsmittel
(40) für
die verschiedenen Kulturgefäße (22)
mit dem Eingang (44) über
eine gemeinsame Verwirbelungskammer (34) verbunden sind.
Patent DE-10021017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Schutzplatten eines Radiators und Radiator
Inventor: IIVONEN MIKKO
IPC: B23P15/26
Filed: 2000-05-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Montage von Schutzplatten (2) eines Radiators (1), welche Schutzplatten
(2) wenigstens Endplatten (2) und ein Obergitter oder dergleichen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatten (2) an einem
noch unangestrichenen Werkstück des
Radiators (1) befestigt werden, und zwar durch Schweißen von
Befestigungsohren (3) mit einander gegenüberliegenden bestimmten Positionen
an den Enden des Radiators (1) und durch Befestigen der jeweiligen
Endplatte (2) an einem an jedem Befestigungsohr (3) im Voraus ausgeformten
Loch (4) durch eine das Loch (4) umgebende Schweißung (7).
Patent DE-10023130-B4 (DE)
Title: Hyphenspezifische Faktoren aus Candida albicans
Inventor: RUPP STEFFEN
IPC: C12Q1/6895
Filed: 2000-05-11
Granted: 2007-10-18
Abstract: Nucleotidsequenz,
welche für
die Clonierung und Expression eines Gens, das ein ausschließlich in
der hyphal wachsenden Form von Candida albicans exprimiertes Protein
ohne signifikante Homologien mit Proteinen verwandter Pilze codiert,
und als Mittel zum Erkennen von Candidosen und zur Entwicklung von
Medikamenten zur Bekämpfung
von Candidosen geeignet ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus:  (a) einer Nucleotidsequenz, definiert in SEQ ID Nr. 1,
2, 3, 4, 9, 10, 11 und 12, eines komplementären Strangs oder Teils davon,  (b)
einer Nucleotidsequenz, codierend die Aminosäuresequenz, definiert in SEQ
ID Nr. 5, 6, 7 und 8 eines komplementären Strangs oder Teils davon
und  (c) einer Nucleotidsequenz, die mit einer der (a) oder
(b) genannten Nucleotidsequenzen hybridisiert.
Patent DE-10030419-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Verschmutzungen aus dem Wasser einer Waschmaschine
Inventor: KAWAJIRI YOSHITAKA
IPC: D06F35/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Verschmutzungen aus dem Wasser einer Waschmaschine, mit:  einem
wasserdurchlässigen
Behälter
(12),  in dem Behälter
(12) enthaltenen Teilchen (14) aus anorganischem Material, und  mindestens
einem Auftriebskörper,
der bewirkt, daß die Vorrichtung
an oder nahe der Wasseroberfläche
schwimmt,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) der
Behälter
(12) besteht aus Fasern, die mindestens teilweise lipophile Fasern
sind;  b) die in dem Behälter
enthaltenen Teilchen (14) aus anorganischem Material bestehen aus
einem Material mit guter Absorptionsfähigkeit für im Wasser enthaltene Schmutzbestandteile;  c)
als Auftriebskörper
sind Teilchen (16) aus einem Material mit geringerem spezifischen
Gewicht als Wasser vorgesehen, die in dem Behälter (12) angeordnet und mit
den Teilchen (14) aus anorganischem Material gemischt sind.
Patent DE-10045449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung der Oberfläche gasgetragener Aerosolpartikel
Inventor: ZIMMERMANN RALF
IPC: G01N30/72
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung der Oberfläche
gasgetragener Aerosolpartikel mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Einsaugen einer aerosolpartikelhaltigen Probe in eine Belegungsapparatur,
in der die Aerosolpartikel mit einer gasgetragenen Tracerverbindung,
die mit den Aerosolpartikeln nicht chemisch reagiert, in Kontakt
gebracht werden, wobei eine bestimmte Konzentration der Tracerverbindung über eine
vorgegebene Zeit hinweg eingestellt wird,  b) Ziehen einer repräsentativen
Aerosolprobe aus der Belegungsapparatur nach einer definierten Wechselwirkungszeit
zwischen der Tracerverbindung und den Aerosolpartikeln,  c)
Trennen der Aerosolpartikel von der Gasphase und Vereinzeln der
Aerosolpartikel durch Expansion der Aerosolprobe in ein Vakuum,  d)
Bestrahlen der vereinzelten Aerosolpartikel mit Licht geeigneter
Wellenlänge
und Intensität
zur Desorption der an der Oberfläche
der Aerosolpartikel gebundenen Tracerverbindung und  e) Nachweis
der desorbierten Tracerverbindung, so dass aus der Menge der desorbierten
und nachgewiesenen Tracerverbindung auf Oberflächeneigenschaften der Aerosolpartikel
geschlossen werden kann.
Patent DE-10050357-B4 (DE)
Title: Graben-Isolierstruktur, eine damit ausgestattete Halbleitervorrichtung und Graben-Isolierverfahren
Inventor: PARK TAI-SU
IPC: H01L21/762
Filed: 2000-10-11
Granted: 2015-07-02
Abstract: Graben-Isolierstruktur, mit: einem Graben (47), der in nicht aktiven Zonen eines Halbleitersubstrats (40) ausgebildet ist, wobei die Oberfläche des Halbleitersubstrats (40) an den oberen Rändern oder Kanten des Grabens abgerundet ist; einem Innenwandoxidfilm (48), der an der Innenwand des Grabens (47) ausgebildet ist; einer Auskleidung (50), die an der Oberfläche des Innenwandoxidfilms (48) ausgebildet ist, wobei das obere Ende der Auskleidung (50) von der Oberfläche des Halbleitersubstrats (40) zurückgesetzt ist; und einem dielektrischen Film (52) für die Ausfüllung des Grabens (47), in welchem der Innenwandoxidfilm (48) und die Auskleidung (50) ausgebildet worden sind.
Patent DE-10054270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Photomaskensubstraten
Inventor: WALTHER MARTEN
IPC: C03C3/06
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Photomaskensubstraten für die Halbleiterlithographie
im Wellenlängenbereich
von 155 nm bis 160 nm mit den Schritten:  – plasmagestütztes Abscheiden
von Quarzglas aus Reaktionsgasen, von denen mindestens eines fluorhaltig
ist, wobei dessen Anteil so eingestellt ist, daß die Fluorkonzentration des
abgeschiedenen Quarzglases zwischen 0,01 % und 2 % liegt, und die
relative Feuchtigkeit so eingestellt ist, daß die OH-Konzentration des
abgeschiedenen Quarzglases <30
ppm ist;  – Dotieren
des Quarzglases mit Wasserstoff;  – Endbearbeiten des Quarzglases
zu Photomaskensubstratplatten.
Patent DE-10061430-B4 (DE)
Title: Fluiddurchströmte Innenraumverkleidung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: STANKE JUERGEN
IPC: D04B21/14
Filed: 2000-12-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fluiddurchströmte Innenraumverkleidung
einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Innenraumverkleidung als ein
Abstandsgewirk ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Oberfläche
der Innenraumverkleidung zum Fahrzeuginnenraum hin jeweils teilweise
verschlossene und unverschlossene Bereich für lokale Kühl- und/oder Heizzwecke besitzt.