baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011013024-B3 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen gekapselten Motorraum eines Fahrzeugs
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-03-04
Granted: 2012-03-08
Abstract: Dichtungsanordnung 1 für einen gekapselten Motorraum 2 eines Fahrzeugs 3, aufweisend eine zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verschwenkbare Motorhaube 4 mit einer unterseitig montierten Dichtungsanordnung 1 zur dichtenden Auflage auf mindestens einer Kapselwandung 5, wobei die Dichtungsanordnung 1 zweiteilig mit einem zangenförmigen Dichtungsband 6 und einem Hohlprofil 7 ausgebildet ist und wobei das zangenförmige Dichtungsband 6 das Hohlprofil 7 in der Geschlossenstellung zumindest teilweise umklammert.
Patent DE-102011076783-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlegen von Objekten in einen Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SYRZISKO FRANK
IPC: A24D3/02
Filed: 2011-05-31
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einlegen von Objekten (5) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstrang. Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung, eine Vorrichtung zum Einlegen von Objekten (5) in wenigstens einen Materialstrang (1) der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine entsprechende Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie. In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Objekte (5) in wenigstens einer Zentrifuge (3, 3‘) mittels einer bei Drehung der Zentrifuge (3, 3‘) entstehenden Zentrifugalkraft in eine Rotationsbewegung um eine Drehachse (21) der Zentrifuge (3, 3‘) herum versetzt und in einem Sitz (8) wenigstens eines mit der Zentrifuge (3, 3‘) rotierenden Einlegestachels (4) aufgenommen und gehalten, wobei an einer Einlegeposition entlang einer Außenfläche der Zentrifuge (3, 3‘), an der sich die Objekte (5) im Wesentlichen in Richtung einer Förderrichtung (2) des Materialstrangs (1) bewegen, der Einlegestachel (4) im Verlauf der Drehung der Zentrifuge (3, 3‘) aus der Zentrifuge (3, 3‘) radial nach außen bewegt wird und mittels des Einlegestachels (4) ein Objekt (5) in den Materialstrang (1) eingelegt wird.
Patent DE-102013203553-B3 (DE)
Title: Handgeführtes Pressgerät
Inventor: BUNGTER MARTIN
IPC: B25B27/10
Filed: 2013-03-01
Granted: 2014-07-17
Abstract: Ein handgeführtes Pressgerät zum Verbinden von zwei Werkstücken, insbesondere eines Rohrs (14) mit einem Pressfitting (19) durch Verpressen, weist ein Presswerkzeug (13) mit mehreren Pressbacken (16) auf. Das Presswerkzeug (13) ist mit einer Umwandlungseinrichtung verbunden, die von einem Elektromotor betrieben wird. Der Elektromotor und die Umwandlungseinrichtung sind dabei von einem Gehäuse teilweise umgeben. Hierbei weist das Pressgerät mindestens ein Datenerfassungselement auf, wobei mindestens ein Datenerfassungselement eine Kamera (20) ist. Weiter wird in einem Verfahren die Kamera (20) als Datenerfassungselement zur Dokumentation von Verpressvorgängen genutzt.
Patent DE-102014216679-B3 (DE)
Title: Schnellpumpkopplung mit einer Druckanzeigewertschutzeinrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L7/16
Filed: 2014-08-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ein Schnellpumpkopplung (10) mit einer Druckanzeigewertschutzeinrichtung umfasst einen Körper (20; 20a) mit einem Durchgang (21; 21a) mit einem Stoppabschnitt (214). Ein Gleitelement (23) ist in gleitbarer Weise in dem Durchgang (21; 21a) aufgenommen. Ein elastisches Element (24) ist zwischen dem Gleitelement (23) und dem Stoppabschnitt (214) befestigt. Eine Druckanzeigewerteinrichtung (25; 25a) umfasst eine mit dem Gleitelement (23) gekoppelte Welle (251). Der Körper (20; 20a) umfasst weiterhin einen Gasauslass (27; 27a) und einen Gaseinlass (28; 28a). Eine Ventilkopplung (3) ist am Gasauslass (27; 27a) befestigt. Eine Gleitbewegung des Gleitelementes (23) wird gestoppt, wenn das Gleitelement (23) gegen den Stoppabschnitt (214) stößt, was das Ausmaß an Kompression des elastischen Elementes (24) beschränkt, und zwar zur Vermeidung einer Beschädigung an der Druckanzeigewerteinrichtung (25) durch einen hohen momentanen Gasdruck von einem Hochdruckgasbehälter.
Patent DE-102015220660-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Außenspiegels für ein Fahrzeug
Inventor: TINO AMME
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-10-22
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung (101) zur Beheizung eines Außenspiegels für ein Fahrzeug, umfassend: eine Sensoreinrichtung (102), eine Positionseinrichtung (103), die eingerichtet ist, eine Position des Fahrzeugs zu bestimmen, eine Steuerungseinrichtung (104), die eingerichtet ist, Signale der Sensoreinrichtung (102) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (104) weiter eingerichtet ist, basierend auf den Signalen der Sensoreinrichtung (102) und der Position des Fahrzeugs eine Beheizung des Außenspiegels einzuschalten oder abzuschalten.
Patent DE-102015225123-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Füllstandsmessung eines Fluids in einem Behältnis für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-12-14
Granted: 2017-03-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Füllstandsmessung eines Fluids in einem Behältnis für ein Kraftfahrzeug umfasst eine äußere und innere Sensorhülse (10, 20) mit einer jeweiligen Wandung (12, 22). Die innere Sensorhülse (20) weist eine Ausnehmung (24) auf und ist in einer Ausnehmung der äußeren Sensorhülse (10) angeordnet, so dass die Wandungen (12, 22) der äußeren und inneren Sensorhülse (10, 20) einen Zwischenraum (3) ausbilden. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Abschlusshülse (30) und ein Kragenelement (40), das zwischen der inneren und äußeren Sensorhülse (10, 20) angeordnet ist und das in Kontakt mit der Wandung der inneren und/oder äußeren Sensorhülse (10, 20) ist. Das Kragenelement (40) weist eine Öffnung (42) auf, um im Zusammenwirken mit Entlüftungsöffnungen (35, 36) der Abschlusshülse (30) einen Entlüftungskanal für den Zwischenraum (3) auszubilden, der separat ist zu einem Entlüftungskanal für die Ausnehmung (24) der inneren Sensorhülse (20).
Patent DE-102016005676-B3 (DE)
Title: Bremsbelagverschleißsensor
Inventor: MARQUART PETER
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-05-09
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine besonders zuverlässige Sensorvorrichtung (14) für eine Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem Testleiter (30) zum Erfassen eines Verschleißes eines Bremsbelags (12) der Bremsanlage und mit einem Grundkörper (16), welcher eine erste Nut (18) und eine zweite Nut (28) aufweist, wobei die erste Nut (18) zur Befestigung des Grundkörpers (16) an der Bremsanlage ausgebildet ist und wobei der Testleiter (30) wenigstens teilweise in der zweiten Nut (28) angeordnet ist, wobei die erste Nut (18) und die zweite Nut (28) voneinander beabstandet an dem Grundkörper (16) angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Grundkörper (16) für eine Sensorvorrichtung (14).
Patent DE-102019102197-B3 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Dampfgenerator und einem Wasseranschlussbehälter
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-06-10
Abstract: Eine Baugruppe (10) umfasst einen Dampfgenerator (12) und einen vom Dampfgenerator (12) separaten Wasseranschlussbehälter (14) aus Kunststoff, wobei der Wasseranschlussbehälter (14) einen Innenraum aufweist und mehrere Trennwände (26a, 26b, 26c) im Innenraum vorgesehen sind, die den Innenraum in mehrere Kammern unterteilen. Wenigstens eine der Kammern mündet in einen im Wasseranschlussbehälter (14) ausgebildeten Fluidanschlussstutzen (20a, 20b, 20c, 20d, 20e), wobei einer der Fluidanschlussstutzen (20d) über eine Fluidleitung (38) mit einem Zulauf des Dampfgenerators (12) und einer der Fluidanschlussstutzen (20e) über eine Fluidleitung (42) mit einem Ablauf des Dampfgenerators (12) verbunden ist.
Patent DE-102020202998-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Blechformteils aus einer Stahlblechplatine mit unterschiedlichen Blechdicken und Vorrichtung zum partiellen Nachkühlen
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: C21D1/84
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Blechformteils (20) aus einer Stahlblechplatine mit unterschiedlichen Blechdicken, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Stahlblechplatine mit unterschiedlichen Blechdicken;- Erwärmen und Austenitisieren der Stahlblechplatine und anschließendes Warmumformen und Presshärten in einem Presshärtewerkzeug oder Umformen der Stahlblechplatine, Erwärmen und Austenitisieren und anschließendes Presshärten in einem Presshärtewerkzeug;- Entnehmen des pressgehärteten Blechformteils (20) aus dem Presshärtewerkzeug und Einlegen in eine Nachkühlvorrichtung (200) zum partiellen Nachkühlen, in der gezielt wenigstens ein dickerer Bereich (25) des Blechformteils (20) nachgekühlt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Nachkühlvorrichtung (200) zum partiellen Nachkühlen eines pressgehärteten Blechformteils (20).
Patent DE-102021106000-B3 (DE)
Title: Schlosszunge, Sicherheitsgurt und Sicherheitsgurtsystem
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem, umfassend- einen Sicherheitsgurt (13) mit einem Schlosszungenstopper (10),- eine entlang des Sicherheitsgurtes (13) bewegbare Schlosszunge (1) mit mindestens einer Lichtquelle (4), wobei der Sicherheitsgurt (13) eine Energieübertragungseinheit, insbesondere eine induktive Sendeeinheit (11), und die Schlosszunge (1) eine mit der mindestens einen Lichtquelle (4) verbundene Energieempfangseinheit, insbesondere eine induktive Empfangseinheit (5), aufweist, die so angeordnet sind, dass eine Energieübertragung von der Energieübertragungseinheit (11) zu der Energieempfangseinheit stattfindet, wenn die Schlosszunge (1) an dem Schlosszungenstopper (10) anliegt.
Patent DE-102022104734-B3 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen
Inventor: HÜWEL FLORIAN
IPC: H01F7/02
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (4, 5) miteinander umfasst ein einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnetes, erstes Verschlussteil (2), das ein Gehäuseteil (20), zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung (243) und ein an dem Gehäuseteil (20) verstellbar angeordnetes Verstellelement (24A, 24B) aufweist. Die Verschlussvorrichtung (1) umfasst zudem ein einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnetes, zweites Verschlussteil (2), das ein Eingriffselement (31A, 31B) mit zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung (310) aufweist. Das Verstellelement (24A, 24B) ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar an dem Gehäuseteil (20) des ersten Verschlussteils (2) angeordnet, wobei das Verstellelement (24A, 24B) ausgebildet ist, in der ersten Stellung ein Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) entlang der Schließrichtung (X) aneinander zu ermöglichen, wobei das Verstellelement (24A, 24B), wenn das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) aneinander angesetzt sind, aus der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar ist, um in der zweiten Stellung eine Vorspannkraft entlang der Schließrichtung (X) auf das Eingriffselement (31A, 31B) auszuüben.
Patent DE-102022107300-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Tastendrucks, Tastatur
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/84
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Tastendrucks umfassend ein Schaltungssubstrat (2) und ein Tastenmodul (4) mit einem Gehäuse (5), einem bewegbaren Betätigungselement (6) und einem Federelement (7), wobei eine Bewegung des Betätigungselements (6) mit einer Kompression oder Expansion des Federelements (7) verbunden ist. Das Federelement (7) weist ein oder mehrere Schraubenfedern (8a, 8b) umfassend je einen Federdraht (9a, 9b) auf. Jeder Federdraht (9a, 9b) weist ein erstes Ende (10a, 10b) und ein zweites Ende (11a, 11b) auf. Das Schaltungssubstrat (2) weist mindestens einen ersten elektrischen Kontakt (12), der unmittelbar oder mittelbar das oder die ersten Enden (10a, 10b) der Federdrähte (9a, 9b) elektrisch kontaktiert, und mindestens einen zweiten elektrischen Kontakt (13), der unmittelbar oder mittelbar das oder die zweiten Enden (11a, 11b) der Federdrähte (9a, 9b) elektrisch kontaktiert, auf, so dass ein Stromfluss zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Kontakt (12; 13) durch den oder die Federdrähte (9a, 9b) möglich ist, so dass das Federelement (7) ein Spulenelement mit einer elektrischen Induktivität ist, wobei sich die Induktivität des Federelements (7) bei Kompression oder Expansion entlang seiner Längsachse verändert. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Einrichtung (14) zur Erfassung der Induktivitätsänderung des Federelements (7).Die Erfindung betrifft ferner eine Tastatur umfassend eine oder mehrere derartige Vorrichtungen (1).
Patent DE-102022110327-B3 (DE)
Title: Längenverstellbare Bedieneinheit
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-04-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längenverstellbare Bedieneinheit (1) zur Beeinflussung einer Fahrrichtung eines Kraftfahrzeugs (2) durch einen Benutzer, insbesondere zur Verwendung in einem Steer-By-Wire-System (3), umfassendeinen elektrischen Motor (4) mit einer Rotorwelle (5), welchedrehmomentübertragend mit einer Spindel (6) verbunden ist und eine Spindelmutter (7) so mit der Spindel (6) wirkverbunden ist, dass eine Rotation der Spindel (6) einen translatorischen Versatz der Spindelmutter (7) gegenüber der Spindel (6) bewirkt, wobei der Motor (4) gegenüber einem ersten Mantelrohr (8) lagefixiert ist,und die Spindelmutter (7) mit einem äußeren Führungsrohr (9) verbunden ist,welches zumindest abschnittsweise axial innerhalb des Mantelrohrs (8) translatorisch zu diesem versetzbar angeordnet ist, und innerhalb des äußeren Führungsrohrs (9) ein inneres Führungsrohrs (10) zumindest abschnittsweise axial versetzbar angeordnet ist, wobei an dem äußeren Führungsrohr (9) eine erste drehbare Rolle (12) und eine davon in Aktuierungsrichtung des Teleskopauszugs (11) beabstandete zweite drehbare Rolle (22) angeordnet sind, welche von einem Umschlingungsmittel (13) umgriffen werden, dass einerseits an dem äußeren Führungsrohr (9) und anderseits an dem inneren Führungsrohr (10) gekoppelt ist,so dass das Mantelrohr (8), das äußere Führungsrohr (9) und das innere Führungsrohr (10) einen von dem Motor (4) aktuierbaren Teleskopauszug (11) bilden.
Patent DE-102022115843-B3 (DE)
Title: Modul zum erzeugen von öffnungssignalen, betätigungsmechanismus mit einem solchen modul, sowie ein fahrzeug mit einem solchen betätigungsmechanismus
Inventor: OBERST JOACHIM
IPC: H01H13/50
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul (100) zum Erzeugen von Signalen, insbesondere Signale zum Öffnen von Fahrzeugtüren oder -klappen, einen Betätigungsmechanismus mit einem solchen Modul, sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Betätigungsmechanismus, wobei das Modul (100) Folgendes aufweist: ein Gehäuse (102) mit einem Schalterbereich (104); einen Schalter (108), insbesondere Mikroschalter, welcher mit dem Schalterbereich des Gehäuses (102) verbunden, insbesondere lösbar verbunden, ist; und eine Betätigungsklappe (120), welche schwenkbar mit dem Gehäuse (102) verbunden und dazu ausgebildet ist, durch eine Bewegung eines Bedienelements, insbesondere eines Türhebels, zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, in welcher der Schalter (108) durch die Betätigungsklappe (120) aktiviert wird, verschwenkt zu werden, wobei die Betätigungsklappe (120) einen Vorsprung (122) aufweist, welcher über eine dem Schalter (108) abgewandte Oberfläche der Betätigungsklappe (120) hervorsteht und dazu ausgebildet ist, eine im Wesentlichen translatorische Bewegung eines Bedienelements, insbesondere eines Türhebels, in eine Verschwenkbewegung der Betätigungsklappe (120) zu übertragen.
Patent DE-4300793-B4 (DE)
Title: Zentrierfeder für Triplan-Kugelgleichlaufgelenke
Inventor: SCHNEIDER DEAN J
IPC: F16D3/205
Filed: 1993-01-14
Granted: 2007-03-22
Abstract: Positionierfeder
(80, 180) zum Positionieren einer Mehrzahl von Wälzkörpern (72) in einem Triplan-Drehgelenk
(10) mit:  einem Körper
(82) mit einem ersten und einem zweiten Ende,  zwei Armen (84),
die sich von den beiden Enden des Körpers (82) aus erstrecken und
jeweils einen Rahmen (94) mit zwei Öffnungen (96) aufweisen, in
denen jeweils ein Wälzkörper (72)
gehalten ist, sowie  elastischen Haltemitteln (86) zur Befestigung
der Positionierfeder (80, 180) an einem Zapfenkörper (54) des Drehgelenks (10)
und zur Positionierung der Wälzkörper (72) gegenüber dem
Zapfenkörper
(54), wobei die elastischen Haltemittel (86) zwischen den beiden
Armen (84) angeordnet sind und sich von dem Körper (82) aus erstrecken.
Patent DE-4322361-B4 (DE)
Title: Steuersystem zur Steuerung des Luft/Brennstoff-Verhältnisses bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 1993-07-05
Granted: 2005-06-23
Abstract: Luft/Brennstoff-Verhältnis-Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine, mit  einer stromauf befindlichen Luft/Brennstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(26), die stromauf eines katalytischen Wandlers (13) in einer Abgaspassage
(12) der Maschine (1) angeordnet ist und zum Erfassen eines ersten Luft/Brennstoffverhältnisses
eines Luft/Brennstoff-Gemisches auf der Basis eines Abgases stromauf
des katalytischen Wandlers (13) dient,  einer stromab angeordneten
Luft/Brennstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(27), die stromab des katalytischen Wandlers (13) angeordnet ist
und zum Erfassen eines zweiten Luft/Brennstoff-Verhältnisses
des Luft/Brennstoff-Gemisches auf der Grundlage des durch den katalytischen
Wandlers (13) hindurchgeleiteten Abgases dient,  einer Luft/Brennstoff-Sollverhältnis-Einstelleinrichtung
(31) zum Korrigieren eines Luft/Brennstoff-Sollverhältnisses
in einer Richtung entgegengesetzt zu der durch die Inversionsrichtung-Bestimmungseinrichtung
erfaßten
Richtung des Wechsels, wobei die Luft/Brennstoff-Sollverhältnis-Einstelleinrichtung
das Luft/Brennstoff-Sollverhältnis
um einen gegebenen Sprungbetrag in sprungförmiger bzw. überspringender
weise korrigiert, und  einer Brennstoffeinspritzmengen-Bestimmungseinrichtung zur
Bestimmung einer Brennstoffeinspritzmenge eines Brennstoffeinspritzventils
mit einer gegebenen Erneuerungsgeschwindigkeit in Abhängigkeit
von einem Unterschied zwischen dem ersten Luft/Brennstoff-Verhältnis und dem
Luftbrennstoff-Sollverhältnis,
gekennzeichnet durch  eine Inversionsrichtungs- bzw. Wechselrichtungs-Bestimmungseinrichtung
zur Erfassung...
Patent DE-4325337-B4 (DE)
Title: Meßmaschine
Inventor: GARAU ENRICO
IPC: G01B5/008
Filed: 1993-07-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Meßmaschine
(1)  – mit
einer Basis (2), deren obere waagrechte Bezugsebene (2') parallel
zu einer ersten und einer zweiten Achse (X, Y) eines dreidimensionalen
kartesischen Koordinatensystems (X, Y, Z) verläuft,  – mit einem Portal (3), das über der
Basis (2) entlang der ersten Achse (X) verschiebbar ist und einen
entlang der zweiten Achse (Y) verlaufenden Querbalken (6) aufweist,  – mit einem
Wagen (7), der vom Querbalken (6) getragen wird und auf ihm entlang
der zweiten Achse (Y) beweglich ist,  – mit einem Meßkopf (8),
der vom Wagen (7) getragen wird und gegenüber dem Wagen entlang der dritten
Achse (Z) des Koordinatensystems beweglich ist,  wobei der Querbalken
(6) eine Führungsschiene
(14) für den
Wagen (7) enthält
und der Wagen mehrere Lagerkissen (25, 28, 29, 30) aufweist, die
mit Gleitflächen
(15, 16, 17, 18) der Führungsschiene
(14) zusammenwirken,  dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene
(14) eine Hauptgleitebene...
Patent DE-4406021-B4 (DE)
Title: Druckmeßeinrichtung
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: G01L9/00
Filed: 1994-02-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Druckmeßeinrichtung mit einem druckfesten Gehäuse (12), in dessen mit einer Flüssigkeit gefülltem Inneren ein Drucksenor (34) angeordnet ist, und das druckseitig eine Druckmeßöffnung (14) mit einer elastischen Membrane (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) mit einer zweiten Öffnung (16) ausgebildet ist, die durch ein Wandelement (22) verschlossen ist, das im Vergleich mit dem Permeationskoeffizienten der elastischen Membrane (18) einen großen Permeationskoeffizienten aufweist.
Patent DE-4416803-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verstellen fremdkraftbetätigter Teile, insbesondere in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KESSLER MICHAEL
IPC: E05F15/00
Filed: 1994-05-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen fremdkraftbetätigter
Teile, insbesondere in einer Fahrzeugkarosserie, wobei ein elektrisches,
sensorgesteuertes Kollisionsschutzsystem ausgebildet ist, einen
Kollisionszustand zu erkennen und abhängig von dem erkannten Kollisionszustand
auf den Stellantrieb eines mechanischen Verstellsystems einzuwirken,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei redundant arbeitende
und auf unterschiedlichen physikalischen Prinzipien beruhende Sensoren
ausgebildet und vorgesehen sind, jeweils einen Kollisionszustand zu
erkennen, wobei eine Aktivierung einer Antwortreaktion des Stellantriebs
erfolgt, wenn wenigstens einer der Sensoren einen Kollisionszustand
erkennt.
Patent DE-4423288-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der Dicke einer transparenten Beschichtung auf einem Druckerzeugnis
Inventor: FREYER NORBERT
IPC: G01B11/06
Filed: 1994-07-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Anordnung
zum Messen der Dicke einer transparenten Beschichtung auf einem
Druckerzeugnis,  – bestehend
aus einer Beleuchtungsvorrichtung, die einen schräg einfallenden
Meßlichtstrahl
auf einen definierten Meßort
auf der Oberfläche
des Druckerzeugnisses richtet,  – und bestehend aus einer opto-elektronischen
Meßeinrichtung
für den
Abstand der an der Beschichtung und an der Oberfläche des
Druckerzeugnisses reflektierten Meßlichtstrahlen,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß im einfallenden
Meßlichtstrahlengang
(5) ein linearer Polarisator (8) vorgesehen ist, dessen Polarisationsrichtung
(9) im wesentlichen senkrecht zur Einfallsebene steht,  – und daß im reflektierten
Meßlichtstrahlengang
(10, 13) ein Strahlenteiler (16) vorgesehen ist, wobei in einem
ersten, am Strahlenteiler (16) reflektierten Teilstrahlengang (17,
18, 20, 21) ein Ablenkspiegel (19) und ein erster Analysator (24)
und in einem zweiten, durch den Strahlenteiler (16) hindurchgehenden
Teilstrahlengang (22) ein zweiter Analysator (25) installiert sind,
wobei die optischen Achsen des am Ablenkspiegel umgelenkten Teilstrahlenganges (20,
21) und des zweiten Teilstrahlenganges (22) parallel zueinander...
Patent DE-10001368-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung
Inventor: HEISE BERND
IPC: H04M11/08
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung,  mit
einer Sendesignal-Erzeugungseinrichtung (1) zum Erzeugen eines Sendesignals,
und  mit mindestens einem Ausgangstreiber (3), dem das Sendesignal
zugeführt
ist, zum Erzeugen eines über
eine Übertragungsleitung
zu übertragenden
Ausgangssignals, welches das Sendesignal und eine DC-Speisespannung
für einen
Empfänger
umfasst, wobei zwischen dem Ausgang des Ausgangstreibers (3) und
einem mit der Übertragungsleitung
zu verbindenden Anschluss (A, B) der Datenübertragungsvorrichtung ein
Widerstand (4) angeordnet ist, und  wobei mindestens ein Regelkreis
(5–8)
zum Nachführen der
ausgangsseitigen DC-Speisespannung des Ausgangstreibers (3) vorgesehen
ist, wobei der Regelkreis eine Messeinrichtung (5) zum Messen einer
an dem Widerstand (4) abfallenden Spannung, eine Filtereinrichtung
(6) zum Abtrennen einer DC-Speisespannungskomponente
aus der von der Messeinrichtung (5) gemessenen und an dem Widerstand
(4) abfallenden Spannung und eine Addiereinrichtung (7) zum Hinzuaddieren
eines der abgetrennten DC-Speisespannungskomponente entsprechenden
Addiersignals zu dem dem Ausgangstreiber (3) zugeführten Sendesignal
umfasst.