baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234229-B4 (DE)
Title: Granuliervorrichtung
Inventor: CHSZANIECKI GREGOR
IPC: B01J2/20
Filed: 2002-07-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Granuliervorrichtung,
insbesondere zur Herstellung eines Kunststoffgranulates, umfassend  – eine an
einen Extruder anschließbare
Siebeinrichtung mit einem Gehäuse
und zumindest einer Durchflussöffnung und  – eine in
Durchflussrichtung der Siebeinrichtung nachgeschalteten Granuliereinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Granuliereinrichtung (50) von der
Siebeinrichtung (30) abnehmbar, insbesondere wegschwenkbar ausgebildet
ist, und die Siebeinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass in
einem Betriebs- und Montagezustand der Siebeinrichtung (30) eine
koaxial zu den Extruderschnecken angeordnete Öffnung in der Siebeinrichtung
herstellbar ist, durch welche die Extruderschnecke oder die Extruderschnecken
vollständig
aus dem Extruderzylinder herausnehmbar sind.
Patent DE-10248022-B4 (DE)
Title: Verwendung chelatisierter Pflanzenspurennährstoffe
Inventor: MITSCHKER ALFRED
IPC: C05F11/00
Filed: 2002-10-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verwendung
chelatisierter Pflanzenspurennährstoffe
zur Düngung
von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass diese bestehen aus dem
Reaktionsprodukt der Natrium-, Kalium-, Natrium/Ammonium- oder Kalium/Ammoniumsalzen
der Verbindung der Formel A  oder deren Mischungen, worin
X für Kalium,
Natrium, Ammonium oder Wasserstoff steht und der Substitutionsgrad für Kalium
oder Natrium im Bereich 3,5 bis 4 und der Substitutionsgrad für Wasserstoff
im Bereich 0 bis 0,5 liegt mit Metallionen aus der Gruppe der anorganischen
oder organischen Zink-, Mangan-, Eisen(II)-, Eisen(III)- oder Kupfer(II)-Verbindungen.
Patent DE-10250160-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bürstenhalbzeugs und einer Bürstendichtung
Inventor: HUPPERTZ THOMAS
IPC: A46D9/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bürstenhalbzeugs,
dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Vielzahl parallel, nicht versetzt
und hintereinander angeordneter Fadenabschnitte (2) aus Borstenmaterial
als dichte Fadenpackung bereitgestellt werden, b) die Fadenabschnitte (2)
an ihren beiden gegenüberliegenden
Enden (4a, b) gefasst werden, c) die Fadenabschnitte (2) mittig
fixiert werden, d) die beiden gegenüberliegenden Enden (4a, b)
der Fadenabschnitte (2) zu deren fixierten Mitten in derselben Richtung
unter Bildung zueinander schräggestellter
erster und zweiter Borstenabschnitte (7a, b) versetzt werden und e)
die ersten und zweiten Borstenabschnitte (7a, b) so zusammengeklappt
werden, dass sie parallel, im gewünschten Winkel und benachbart
zueinander verlaufen und in diesem Zustand gefasst werden.
Patent DE-10250985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation thermisch bedingter Veränderungen in einem optischen System, optische Anordnung und Nachführeinrichtung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: G01J3/28
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Kompensation thermisch bedingter Veränderungen in einem, optische
Komponenten aufweisenden, optischen System mit Abmessungen im Millimeterbereich,
das ein optisches Ausgangssignal liefert, das auf einen, ein sensitives
Element aufweisenden Empfänger
auftrifft, dadurch gekennzeichnet,  dass die Positionsveränderungen
der einzelnen optischen Komponenten des optischen Systems nicht
kompensiert werden und  dass der Empfänger oder das sensitive Element
des Empfängers
der thermischen Verschiebung des Ortes des optischen Ausgangssignals
des optischen Systems senkrecht zur Austrittsrichtung des optischen
Ausgangssignals nachgeführt
wird.
Patent DE-10254035-B4 (DE)
Inventor: SCHARFENBERGER KURT
IPC: B60P1/44
Filed: 2002-11-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to a commercial vehicle ( 1 ), especially a truck with or without a trailer or semi-trailer, comprising a lifting loading platform which is arranged on the rear end of the vehicle ( 2 ) and which can be actuated by means of a control unit ( 4 ); also comprising a rear view camera ( 8 ) which is arranged behind the rear end of the vehicle ( 2 ) and which transmits an image of the monitoring area ( 9 ) located behind the rear end of the vehicle ( 2 ) to a screen ( 11 ) which is arranged in the driver's cabin ( 7 ) of the vehicle ( 1 ). In order to simplify the alignment of a loading station ( 13 ), at least one marking ( 12 ) is arranged either in or on the screen ( 11 ), said marking being positioned in such a way that the vehicle ( 1 ) is placed in a predetermined loading position when a loading station ( 13 ), which is associated with the marking ( 12 ), is placed next to said vehicle ( 1 ) if the marking ( 2 ) and a predetermined corner or edge of the loading station ( 13 ) associated with the lifting loading platform overlap on the screen. A control unit ( 4 ) is also arranged in the driver's cabin ( 7 ).
Patent DE-10259884-B4 (DE)
Title: Ölfilteranordnung
Inventor: JUNGMANN PETER
IPC: B01D35/147
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ölfilteranordnung,
umfassend ein hydraulisch oder pneumatisch angesteuertes Sitzventil
(2) mit einem in einem Grundteil (4) ausgebildeten Ventilsitz (10), der
mit der Dichtfläche
eines Ventilkörpers
(8) zusammenwirkt, der in einem Haubenteil (6) verschiebbar gelagert
ist, wobei Grundteil (4) und Haubenteil (6) miteinander verbunden
sind, und  ein Mittelrohr (60) eines Ölfilters, an dem oder in dem
das Sitzventil angeordnet ist, wobei das Sitzventil (2) und das Mittelrohr
(60) unlösbar
miteinander verschweißt
sind, dadurch gekennzeichnet,  dass das Mittelrohr einen Anlageabschnitt
(74) mit einer zur Anströmrichtung
(14) des Sitzventils (2) senkrechten Fläche aufweist und dass das Grundteil
(4) einen nach radial außen
weisenden, zumindest abschnittsweise umlaufenden Kragen (18) mit
einer Ringfläche
(20) aufweist, wobei die Ringfläche
(20) des Kragens (18) mit der Fläche
des Anlageabschnitts (74) verschweißt ist.
Patent DE-10293796-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für gekreuzte Leitungen
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H01R12/61
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Befestigungsanordnung
für gekreuzte Leitungen,
umfassend:  eine erste Leitung (12) und eine zweite Leitung
(13), die jeweils einen Leiter (10) aufweisen, der mit einer isolierenden Beschichtung
(11) bedeckt ist, und die so angeordnet sind, dass sie sich kreuzen;  einen
Kreuzungsteil (14), in welchem die isolierenden Beschichtungen (11)
geschmolzen und fest sind, so dass die Leiter (10) der ersten Leitung
(12) und der zweiten Leitung (13) sich in Kontakt miteinander befinden;  ein
weiches Material (15), das ausgebildet ist, um die erste Leitung
(12) und die zweite Leitung (13) um den Kreuzungsteil (14) herum
zu bedecken;  einen Schutzfilm (16), der so ausgebildet ist,
dass er das weiche Material (15) stützt, indem die erste Leitung
(12) und die zweite Leitung (13) in einer zwischen zwei Hälften des
Schutzfilms (16) radialen Richtung angeordnet sind, wobei der Kreuzungsteil
(14) an einer vorbestimmten Montagefläche (17) durch den Schutzfilm
(16) befestigt ist; und...
Patent DE-10312632-B4 (DE)
Title: Magnetron mit zweistufiger Dichtung
Inventor: LANDGRAF RALF
IPC: H01J37/34
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Magnetron
(1), welches in einer Vakuumkammer (2) angeordnet ist, mit einer
länglichen
hohlen Targetkonstruktion die in der Vakuumkammer (2) drehbar gelagert
ist, und einer innerhalb der Targetkonstruktion angeordneten Magnetkonstruktion
welche zumindest einen Magneten aufweist, und mit einem die Targetkonstruktion kühlenden
Kühlmittelkreislauf
(18), wobei die Vakuumkammer (2) trogförmig ausgebildet und an einer
Oberseite (30) durch einen Deckel (4) abgeschlossen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß Gehäuse (14;
17) an dem Deckel (4) angeordnet sind und sich von diesem aus nach
unten in die Vakuumkammer (2) hinein erstrecken, wobei die Vakuumkammer
(2) mittels zumindest einer ersten Dichtung (21) und der Kühlmittelkreislauf
(18) mittels einer zweiten Dichtung (22) jeweils gegenüber dem
Atmosphärendruck
abgedichtet sind und wobei die Dichtungen (21, 22) separat voneinander
angeordnet sind.
Patent DE-10325094-B4 (DE)
Inventor: SANDNER BERNHARD
IPC: D06M15/256
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention concerns preparations based on water and/or organic solvents and their use as a finish on flat materials. An exemplary preparation includes: (1) 10-90 percent by weight of a fluorine containing oil- and water-repellent agent, (2) 10-80 percent by weight of a hydrophobic reaction product(S) obtainable by reacting a component (A) with a partially blocked or non-blocked di-, tri- or polyisocyanate (IC), and (3) 0-45 percent by weight of a blocked or non-blocked di-, tri- or polyisocyanate.
Patent DE-10337429-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Zweirades sowie Vorrichtung zur Anordnung von Informationsschriften für den Betrieb eines Zweirades
Inventor: SCHWEIMERT RALPH ACHIM
IPC: A42B3/04
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Zweirades, insbesondere eines Motorrades, mit
einem Fahrer und einem hinter dem Fahrer sitzenden Beifahrer, zur
Orientierung auf der Fahrstrecke mit insbesondere einer Straßenkarte
und/oder einer Fahrtrichtungsanweisung, bei dem der Beifahrer Informationen
der Straßenkarte
und/oder der Fahrtrichtungsanweisung an den Fahrer weitergibt, die
der Beifahrer der in einer Vorrichtung zur Aufnahme der Straßenkarte
und/oder der Fahrtrichtungsanweisung angeordneten Straßenkarte
und/oder Fahrtrichtungsanweisung entnimmt, wobei diese Vorrichtung
an einem Bekleidungsstück
im Bereich des Rückens
und/oder im Bereich des Hinterkopfes des Fahrers befestigt wird
oder die als integraler Bestandteil der Bekleidung des Fahrers im
Bereich des Rückens
und/oder im Bereich des Hinterkopfes des Fahrers angeordnet ist.
Patent DE-10340413-B4 (DE)
Title: Optischer Steckverbinder
Inventor: OZAKI MASAHITO
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-09-02
Granted: 2007-07-26
Abstract: Optischer
Steckverbinder, aufweisend:  ein Gehäuse (5), das in einer Kastenform
mit einem Öffnungsabschnitt
(16) ausgebildet ist;  ein Paar Hülsen (4), die zumindest teilweise
in dem Öffnungsabschnitt
(16) des Gehäuses
(5) aufgenommen sind, und die jeweils einen zylindrischen Abschnitt
(11), in dem eine Glasfaser (8) aufgenommen ist, und einen Flansch (12)
aufweisen, der von einer Außenfläche des
zylindrischen Abschnitts (11) vorsteht und in dem Gehäuse (5)
positioniert ist, um den zylindrischen Abschnitt (11) an dem Gehäuse (5)
abzustützen;
und  ein federartiges Bauteil (6), das in dem Öffnungsabschnitt (16)
des Gehäuses
(5) aufgenommen ist, und das ein Paar Verriegelungsabschnitte (21),
die an den Flanschen (12) der Hülsen
(4) anliegen und die zylindrischen Abschnitte (11) der Hülsen (4)
umschließen,
wodurch die Hülsen
(4) verriegelt sind, und einen Verbindungsabschnitt (22, 23) aufweist,
der an einer Innenfläche
des Gehäuses
(5) anliegt und der die Verriegelungsabschnitte (21) miteinander verbindet
und federnd verformbar ist,...
Patent DE-10344645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Doppel- oder Mehrfachbelichtung
Inventor: STROBL MARLENE
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Doppel- oder Mehrfachbelichtung eines Resists für die Übertragung
wenigstens zweier voneinander verschiedener Strukturmuster (51,
52) in genau eine auf einem Halbleiterwafer (8) angeordnete Schichtebene,
umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
einer Maske (4', 4''), die in einem ersten Teil das erste Strukturmuster
(51) und in einem zweiten Teil das zweite Strukturmuster (52) umfasst;  – Beladen
genau eines Maskensubstrathalters (31, 32, 33) ei nes einen Belichtungsschlitz
(60) aufweisenden Wafer-Scanners als Belichtungsapparat (1) mit
der Maske (4', 4'');  – Justieren
des genau einen Maskensubstrathalters (31, 32, 33), so dass in einer
ersten Position der erste Teil der Maske (4', 4'') in den Strahlengang
einer Projektionsoptik (6) in dem Belichtungsapparat (1) gelangt,
um einen ersten Satz von Justierparametern zu bestimmen;  – Justieren
des genau einen Maskensubstrathalters (31, 32, 33), so dass in einer
zweiten Position der zweite Teil der Maske (4', 4'') in den Strahlengang
den...
Patent DE-10345838-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Kabel oder dergleichen
Inventor: AUFMKOLK RUDOLF
IPC: H02G3/32
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Klemmvorrichtung
zur Befestigung eines ersten kabelförmigen Körpers (112; 212) in einem Kraftfahrzeug
zwischen einer ersten (208) und einer zweiten Trägerschiene (210) mittels eines
mindestens ersten elastischen Klemmelements (100; 200), welches
zwischen der ersten und zweiten Trägerschiene angeordnet ist und sich
im wesentlichen quer zur Längsachse
der Trägerschiene
erstreckt, wobei die am ersten kabelförmigen Körper anliegende Seitenwand
des Klemmelements einen Bereich größeren Querschnitts aufweist,
welcher den eingeklemmten kabelförmigen
Körper überragt.
Patent DE-10351100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vertikalen PNP-Transistors aus einem Halbleiterwerkstoff und vertikaler bipolarer PNP-Transitor
Inventor: YASUDA HIROSHI
IPC: H01L29/732
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung eines vertikalen bipolaren PNP-Transistors aus einem
Halbleiterwerkstoff, das die folgenden Schritte umfasst:  (a)
Bereitstellung einer Kollektorschicht;  (b) Epitaktische Bildung
einer Basisschicht auf der Kollektorschicht;  (b1) Einbringung
von Kohlenstoff in die Basisschicht lediglich in der Nähe der Basis-Kollektor-Grenzfläche;  (b2)
Dotierung der Basisschicht mit Phosphor derart, daß eine hohe
Phosphorkonzentration an der Oberfläche der Basisschicht bereitgestellt
wird;  (c) Wärmebehandlung
der dotierten Basisschicht, so daß  – Phosphor vom Oberflächenbereich
der Basisschicht ausdiffundiert und hin zu der Basis-Kollektor-Grenzfläche diffundiert
und  – Phosphor
durch das Vorhandensein von Kohlenstoff daran gehindert wird, aus
der mit Kohlenstoff dotierten Basisschicht hin zur Kollektorschicht
zu diffundieren.
Patent DE-10393032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer gefrorenen Brennstoffzelle
Inventor: THOMPSON ERIC L
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellenstapels (54), der Gefriertemperaturen ausgesetzt ist, umfassend, dass:  vor einem längeren Halten bei Gefriertemperaturen der Normalbetrieb des Brennstoffzellenstapels (54) beendet wird; und  eine Befeuchtung von Reaktanden, die an eine Anode (28) und/oder eine Kathode (26) des Brennstoffzellenstapels (54) geliefert werden, unterbrochen wird, um nicht befeuchtete Reaktanden vorzusehen;  Kühlmittelfluid von dem Brennstoffzellenstapel (54) abgezogen wird; und  der Brennstoffzellenstapel (54) bei Gefriertemperaturen gehalten wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anode (28) und/oder Kathode (26) mit den nicht befeuchteten Reaktanden gespült wird, um Einlassbereiche (58, 60) des Brennstoffzellenstapels (54) freizumachen und dass nach dem Halten auf Gefriertemperaturen nicht befeuchtete Reaktanden mit einer zweiten Strömungsrate an den Brennstoffzellenstapel (54) geliefert werden, wobei die zweite Strömungsrate ausreichend ist, um einen ersten Laststrom zu unterstützen, der einen typischen Laststrom überschreitet, der während des Betriebs auftritt.
Patent DE-19518536-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung zur Reinigung von Verbrennungsmotorabgasen
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/28
Filed: 1995-05-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
(2) zur Reinigung von Verbrennungsmotorabgasen, mit:  (a) einem
Gehäuse
(4), das aufweist:  (b) einen Halterungsbereich (8), in dem
ein Abgasbehandlungskörper
(12) im Gehäuse
(4) gehaltert ist;  (c) strömungsaufwärts von
dem Halterungsbereich (8) einen sich in Strömungsrichtung erweiternden,
vorderen Übergangsbereich
(6);  (d) strömungsabwärts von
dem Halterungsbereich (8) einen sich in Strömungsrichtung verengenden,
hinteren Übergangsbereich
(10);  (e) und eine Zuströmöffnung (14)
sowie eine Abströmöffnung (16),
die bezüglich
der Strömungsrichtung
im Abgasbehandlungskörper
(1) gegeneinander versetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der hintere Übergangsbereich
(10) zur Vergleichmäßigung der
Strömungsgeschwindigkeit
des Abgases über den
Querschnitt des Abgasbehandlungskörpers (12) mit einer Strömungserschwerungseinrichtung
für diejenige
Zone versehen ist, durch die ohne Vorhandensein der Strömungserschwerungseinrichtung
das Abgas besonders schnell strömen
würde;  und
dass die Wand des hinteren Übergangsbereichs
(10) dadurch als Strömungserschwerungseinrichtung
ausgebildet ist, dass sie mit einem Teilbereich näher an den
Abgasbehandlungskörper
(12) heranreicht.
Patent DE-19603371-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine mit einer asymmetrischen Formschulter zur Herstellung von Schlauchbeuteln
Inventor: SCHOELER WOLFGANG
IPC: B31B19/74
Filed: 1996-01-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Schlauchbeutelmaschine
mit einer Vorratsrolle (15) und Umlenkrollen (16) zur Zuführung einer ebenen
Folienbahn (17) zu einer asymmetrischen Formschulter (18), wobei
die Kragen-Brustteile (46, 47) der Formschulter (18) verschieden
lang sind und der längere Kragen-Brustteil
(47) über
die durch die Längsachse
(48) der Schulterhülse
(49) und die Mitte des Kragenhalsteiles (50) gehende Mittelebene
der Formschulter (18) hinausgeführt
ist, mit einem Folienabzug (19) zum Transport der Folienbahn (17),
einem Füllrohr
(20) zur Aufnahme der zu einem Folienschlauch (21) umgeformten Folienbahn
(17), einer Längsschweißeinrichtung
(22) zur Erzeugung einer Längsnaht
(2) am Folienschlauch (21), mit einer Querschweißeinrichtung (24) zur Erzeugung
von Quernähten (3,
4) und mit einer Trenneinrichtung zur Durchtrennung des Folienschlauches
(21), dadurch gekennzeichnet, daß ein parallel zu den Backen
(23) ausgerichtetes, mit dem Füllrohr
(20) verbundenes, radial vom Füllrohr
(20) wegweisendes flaches Spreizelement (27) vorgesehen ist, daß das Spreizelement
(27) in einer Ebene mit den Siegelflächen (26) der geschlossenen
Backen (23) liegt,...
Patent DE-19654539-B4 (DE)
Title: Entladungslampensteuerung
Inventor: TOYAMA KOICHI
IPC: H05B41/282
Filed: 1996-12-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Entladungslampe mit:  – einer Entladungslampe (2);  – einer
Aufwärmleistungsstelleinrichtung
(112), die eine Zeitkonstantenschaltung beinhaltet, welche einen
Kondensator (111) und ein erstes Spannungsabfallelement (113) aufweist,
und eine Spannung (Vc) erzeugt, welche eine der Entladungslampe
(2) zuzuführende
elektrische Leistung bestimmt und sich in Richtung eines vorbestimmten
Wertes (Vcc) im Ansprechen auf einen während einer Aufwärmzeitspanne
der Entladungslampe in den Kondensator (111) fließenden Kondensatorstrom ändert; und  – einer
Nachaufwärmleistungsstelleinrichtung
(122) zum Erzeugen einer Spannung (VB2), die sich zwischen vor und nach
der Aufwärmzeitspanne ändert, wobei
die Nachaufwärmleistungsstelleinrichtung
eine Spannungsabfallschaltung (117, 118) beinhaltet, welche ein
Halbleiterschaltelement (118) und ein zweites Spannungsabfallelement
(117), das getrennt von dem ersten Spannungsabfallelemen (113) bereitgestellt
wird, aufweist;  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Nachaufwärmleistungsstelleinrichtung
einen Ladewiderstand der Zeitkonstantenschaltung nach der Aufwärmzeitspanne
verringert, indem sie das Halbleiterschaltelement (118) ansteuert,
um das zweite Spannungsabfallelement (117) zusätzlich zu dem ersten Spannungsabfallelement
(113) mit...
Patent DE-19713754-B4 (DE)
Title: Bohrlochsonde
Inventor: GLOETZL FRANZ
IPC: G01V11/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Bohrlochsonde
mit einem Basisteil (10, 10a), das ein längliches Gehäuse (11)
aufweist, an dessen entgegengesetzten Stirnseiten jeweils eine 1. Kupplung
(16, 17) ausgebildet ist, und mit zumindest einem Führungsmodul
(20), das eine 2. Kupplung (21, 21a) aufweist, über die es mit einer der 1.
Kupplungen (16, 17) des Basisteils (10) in auswechselbarer Weise
in Eingriff bringbar und elektrisch bzw. datentechnisch mit dem
Basisteil (10) verbindbar ist.
Patent DE-19728726-B4 (DE)
Title: Robotercontroller und dessen Steuerverfahren
Inventor: GOMI KAZUHIRO
IPC: B25J9/18
Filed: 1997-07-04
Granted: 2015-07-30
Abstract: Robotercontroller umfassend eine Task-Wechseleinrichtung (30), die mit einer preemptiven Multitasking-Funktion versehen ist, und eine Echtzeit-Steuereinrichtung (20), die Steuerungen dadurch ausführt, daß sie die Task-Wechseleinrichtung (30) anweist, Tasks zu wechseln, so daß die Verarbeitung als Reaktion auf das Auftreten eines Ereignisses in Echtzeit ausgeführt wird, wobei der Robotercontroller ein allgemeines Betriebssystem, welches eine preemptive Multitasking-Funktion aufweist, verwendet, die Echtzeit-Steuereinrichtung Ereignisse auf regelmäßiger Basis in Wiederhol-Intervallen erfaßt, die kürzer sind als die von dem Betriebssystem zur Verfügung gestellten, der Robotercontroller eine Ereignistreibereinrichtung (40) enthält, die eine Ereignistreiberverarbeitung ausführt, welche der Task-Wechseleinrichtung einen Wechsel zu dem Task anzeigt, in welchem die mit dem Ereignis verknüpfte Verarbeitung ausgeführt wird, und die Echtzeit-Steuereinrichtung (20) weiterhin eine externe Interrupt-Generatoreinrichtung (50) umfaßt, die unter Verwendung eines externen Zeitgebers (252) Interruptsignale auf regelmäßiger Basis in den Wiederhol-Intervallen, die zur Ausführung einer Echtzeit-Verarbeitung nötig sind, erzeugt, wobei die Ereignistreibereinrichtung (40) die Ereignistreiberverarbeitung synchron mit diesen Interruptsignalen ausführt.
Patent DE-19754111-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter für ein unter Druck stehendes Fluid
Inventor: FINAND DANIEL
IPC: B65D21/032
Filed: 1997-12-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Stapelbarer
Behälter
(1, 2) für
ein unter Druck stehendes Fluid, wobei der Behälter (1, 2)  A. einen Metallkörper (3)
mit  B. einer nach außen
vorgewölbten
Haube (3c) und  C. einen eingelassenen Boden (4) aufweist, wobei  D.
die Haube (3c) und der Boden (4) derart ausgebildet sind, dass beide
zueinander passen, wenn sich in der Stapelstellung ein Behälter (1) über einem
anderen Behälter (2)
befindet,  wobei  E. der Metallkörper (3) im Wesentlichen die
Gestalt eines zylindrischen Mantels (3a) hat,  F. der an einem
Ende eine kreisförmige Öffnung (3b)
festlegt,  G. die der eingelassene Boden (4) verschließt und dazu  H.
der Boden (4) durch einen ringförmigen
Falz (5) in Gestalt einer äußeren Walzsicke  I.
an dem Metallkörper
(3) dicht befestigt ist,  J. wobei der Falz (5) die gerade,
die kreisförmige Öffnung begrenzende
Kante (3d) des Mantels (3a)  K. mit dem...
Patent DE-19815950-B4 (DE)
Title: Elektrische Hohlwanddose
Inventor: WASSERFUHR FRIEDEL
IPC: H02G3/12
Filed: 1998-04-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Elektrische Hohlwanddose (10, 11), die zur Montage in einer Hohlwand (30) von vorn in einen Durchbruch (35) der Wand (31) einsteckbar ist, wobei die Einstecklage der Dose (11) im Montagefall durch an der Wand (31) angreifende Anschläge (43) und/oder Befestigungselemente (37) gesichert ist, mit einer im Montagefall im Abstandsbereich (32) zwischen zwei benachbarten Dosen (11) angeordneten Brücke (20), die kanalförmig ausgebildet ist, zur Leitungsführung zwischen den beiden Dosen (11) dient und deren ein Brückenende mit der einen Dose (11) verbunden ist, während das andere Brückenende sich an der Nachbardose (11) befindet, wobei das eine Brückenende und wenigstens ein Teilstück (21) der Brücke (20) mit der Dose (11) einstückig sind und einen den Umfang (13) der Dose (11) überragenden Dosenvorsprung (23) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosenvorsprung (23) mit der Dose (11) elastisch verbunden (15) ist, und die elastische Verbindung (15) bei der Einsteckmontage (40) der Dose (11) den Dosenvorsprung...