baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042255-B4 (DE)
Title: Walzgerüst mit mindestens 3 Walzen und Walzblock mit einem derartigen Walzgerüst
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B35/12
Filed: 2009-09-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Walzgerüst mit mindestens drei Walzen (1, 2, 3), die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie ein Kaliber zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Walzgut bilden, wobei – die erste Walze (1) auf einer ersten Welle (4), die zweite Walze (2) auf einer zweiten Welle (5) und die dritte Walze (3) auf einer dritten Welle (6, 106) angeordnet ist, – die erste Welle (4) nicht parallel zur zweiten Welle (5) und nicht parallel zur dritten Welle (6, 106) verläuft, – die erste Welle (4), die zweite Welle (5) und die dritte Welle (6, 106) an einem Walzgerüstgrundkörper (7) abgestützt sind, – ein erstes Winkelgetriebe (10) vorgesehen ist, das eine erste Eintriebswelle (11; 111) mit einer ersten Verzahnung (12;) und eine erste Abtriebswelle (13) mit einer zweiten Verzahnung (14) aufweist, wobei die erste Eintriebswelle (11; 111) nicht parallel zur ersten Abtriebswelle (13) angeordnet ist, die erste Verzahnung (12) mit der zweiten Verzahnung (14) kämmt und wobei entweder die erste Welle (4) die erste Abtriebswelle (13) ist oder Mittel vorgesehen sind, die eine Rotation der ersten Abtriebswelle (13) auf die erste Welle (4) übertragen können und – ein zweites Winkelgetriebe (20) vorgesehen ist, das eine zweite Eintriebswelle (21; 121) mit einer dritten Verzahnung (22) und eine zweite Abtriebswelle (23) mit einer vierten Verzahnung (24) aufweist, wobei die zweite Eintriebswelle (21; 121) nicht parallel zur zweiten Abtriebswelle (23) angeordnet ist, die dritte Verzahnung (22) mit der vierten Verzahnung (24) kämmt und wobei entweder die zweite Welle (5) die zweite Abtriebswelle (23) ist oder Mittel vorgesehen sind, die eine Rotation der zweiten Abtriebswelle (23) auf die zweite Welle (5) übertragen können, – dadurch gekennzeichnet, dass die erste Eintriebswelle (11, 111) und die erste Abtriebswelle (13) an dem ersten Getriebegrundkörper des Winkelgetriebes (10) abgestützt sind, der lösbar mit dem Walzgerüstgrundkörper (7) verbunden ist und – die zweite Eintriebswelle (21; 121) und die zweite Abtriebswelle (23) an dem zweiten Getriebegrundkörper des Winkelgetriebes (20) abgestützt sind, der lösbar mit dem Walzgerüstgrundkörper (7) verbunden ist.
Patent DE-102009047458-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Anbringung eines Ladekrans an einem Lastkraftwagen
Inventor: NEFFLE PETER
IPC: B60P1/54
Filed: 2009-12-03
Granted: 2023-05-17
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Lastkraftwagen (10), insbesondere Kipperfahrzeug oder Pritschenfahrzeug, wobei die Befestigungsanordnung (28) für die Anbringung eines Ladekrans (20) am Lastkraftwagen (10) eingerichtet ist und mittels eines Hilfsrahmens (14) an einem Fahrzeugrahmen (12) des Lastkraftwagens (10) anbringbar oder angebracht ist, wobei die Befestigungsanordnung (28) wenigstens zwei mit jeweiligen Längsträgern (26a, 26b) des Hilfsrahmens (14) verbundene Kranverbindungsmittel (42a, 42b) und wenigstens einen die Längsträger (26a, 26b) in Querrichtung verbindenden Querträger (30a, 30b) umfasst, wobei die Kranverbindungsmittel (42a, 42b) entlang der Längsträger (26a, 26b) an wählbaren Positionen lösbar befestigbar oder befestigt sind,wobei die Längsträger (26a, 26b) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen,wobei die Basis eines jeweiligen Längsträgers (26a, 26b) länger ist als dessen Schenkel (34, 36) und wobei die Längsträger (26a, 26b) mit einem Schenkel (34) auf dem Fahrzeugrahmen (12) aufliegen,wobei sie wenigstens zwei Adapterrahmenelemente (44a, 44b) umfasst, wobei jedem Längsträger (26a, 26b) ein Adapterrahmenelement (44a, 44b) zugeordnet ist und wobei der wenigstens eine Querträger (30a, 30b) mit den Adapterrahmenelementen (44a, 44b) verbunden ist, wobei die Adapterrahmenelemente (44a, 44b) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind mit einer Basis (45) und zwei daran anschließenden Schenkeln (48, 50) und derart dimensioniert sind, dass sie in die U-Form des betreffenden Längsträgers (26a, 26b) einführbar sind, so dass der Längsträger (26a, 26b) ein ihm zugeordnetes Adapterrahmenelement (44a, 44b) wenigstens teilweise umgibt,dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterrahmenelemente (44a, 44b) ein die beiden Schenkel (48, 50) verbindendes und im Wesentlichen parallel zur Basis (45) verlaufendes Aussteifungselement (54) aufweisen.
Patent DE-102009049704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Isolationseigenschaften einer Photovoltaikmodulplatte, Prüfmittel sowie Verfahren zur Prüfung
Inventor: APFELTHALER HARALD
IPC: G01R31/12
Filed: 2009-10-18
Granted: 2012-09-20
Abstract: Prüfmittel (5) zur Prüfung der Isolationseigenschaften einer Photovoltaikmodulplatte (2), wobei das Prüfmittel (5) zur Kontaktierung der zu prüfenden Photovoltaikmodulplatte (2) in einem linienförmigen Bereich der Photovoltaikmodulplatte (2) ausgebildet ist, wobei sich der linienförmige Bereich über mindestens 20% einer Seitenkantenlänge der Photovoltaikmodulplatte (2) und/oder über mindestens 30 cm erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfmittel (5) eine Doppellippe (37) mit zwei Kontaktlippen (38) zur Kontaktierung mit der Photovoltaikmodulplatte (2) aufweist, wobei die Doppellippe (37) zur Prüfung der Isolationseigenschaften der Photovoltaikmodulplatte (2) in einem Bereich zwischen den Lippen (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102010004853-B4 (DE)
Title: Elektrisch isoliertes Wälzlager
Inventor: RINK THOMAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2010-01-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: Elektrisch isoliertes Wälzlager mit einem Innenring (01), einem Außenring (02) und einer ersten Isolierschicht (13) auf dem Innring (01) und/oder auf dem Außenring (02), dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Kontakt aus einem Innenraum des Wälzlagers über eine elektrisch leitende Schicht (16) zu einer Außenseite des Wälzlagers geleitet wird, wobei die leitende Schicht (16) zumindest im Bereich einer Seitenfläche (14) des Innenringes (01) oder des Außenringes (02) zwischen der ersten Isolierschicht (13) und einer zweiten Isolierschicht (18) angeordnet ist.
Patent DE-102010008026-B4 (DE)
Title: Formeinheit einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln und Verfahren zum Betreiben der Formeinheit
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2010-02-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Formeinheit (1) einer Vorrichtung zum Schlingen von Brezeln umfassend ein mehrere Förderriemen umfassendes Förderband, mittels dessen die Π-förmigen oder U-förmigen Teigrohlinge einer Schlingvorrichtung zugeführt werden, wobei die Formeinheit (1) mehrere Zapfen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) umfasst, die zwischen den einzelnen Förderriemen und im wesentlichen senkrecht dazu angeordnet sind, die in deren Längsrichtung im wesentlichen vertikal zur Ebene des Förderbandes zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition verstellbar sind, sodass, wenn sich die Zapfen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) in der ersten Endposition befinden, des freie Ende der Zapfen nicht aus der Ebene des Förderbandes herausragt, wobei in der zweiten Endposition das freie Ende der Zapfen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) aus der Ebene des Obertrums des Förderbandes herausragt, wobei eine erste Gruppe von Zapfen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) in Förderrichtung betrachtet derart angeordnet ist, dass, wenn sich Zapfen dieser Gruppe in der zweiten Endposition befinden, der ankommende Teigrohling mit seinem mittleren Abschnitt mit diesen Zapfen, die auf einer U-förmigen Kurve senkrecht zur Förderrichtung des Förderbandes angeordnet sind, zur Anlage kommt, wobei eine zweite Gruppe von Zapfen (9, 10, 11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, die in Förderrichtung betrachtet nach der ersten Gruppe von Zapfen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) angeordnet ist, wobei die Anordnung der sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen beider Gruppen der inneren Kontur eines herzustellenden Brezelrohlings (15) entspricht, wobei die Arme (16, 17) des Brezelrohlings nicht berücksichtigt sind, wobei die radial betrachtet innere Seite eines fertig geformten Brezelrohlings an den sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen im wesentlichen anliegt und wobei die Anzahl und Anordnung der sich in der zweiten Endposition befindlichen Zapfen der ersten und der zweiten Gruppe von der Gröle der herzustellenden Brezelrohlinge abhängt, dadurch kennzeichnet, dass die Krümmung der Kurve durch axiale Verschiebung der Zapfen in oder gegen die Förderrichtung einstellbar ist und dass die Zapfen beider Gruppen jeweils unabhängig voneinander in Längsrichtung des Förderbandes verschiebbar sind oder dass zwei jeweils um die Längsachse des Förderbandes symmetrisch zueinander angeordnete Zapfen, gleichzeitig in Längsrichtung des Förderbandes verschiebbar ausgeführt sind, wodurch gewährleistet wird, dass Brezelrohlinge unterschiedlicher Größe hergestellt werden können.
Patent DE-102010013333-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem Gehäuse (1), einem Glühstift (2), der aus dem Gehäuse (1) herausragt, und einer von dem Gehäuse (1) umgebenen Zuleitung, die an dem Glühstift (2) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Abschnitt der Zuleitung als ein Metallschlauch (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102010014938-B4 (DE)
Title: Motorisch betriebenes Einrad-Fahrzeug
Inventor: RANK THOMAS
IPC: A63C17/28
Filed: 2010-04-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Motorisch betriebenes Einrad-Fahrzeug, das von einer Inlineskates tragenden Person sowohl stehend als Zugmaschine oder Schubmaschine als auch sitzend als Schubmaschine abwechselndfahrbar ist, – wobei genau ein von einem Elektromotor (4) angetriebenes Antriebsrad (1) vorgesehen ist, – wobei ein Vorbau (13) vorgesehen ist, an dem an einem vorderen Ende eine horizontal angeordnete Auflagestange (14) fest montiert ist und an dieser zwei gewölbte, selbstjustierende Oberschenkelauflagen (15) rechts und links von dem Vorbau (13), drehbar um die Auflagestange (14), montiert sind, – wobei sich an der Auflagestange (14) rechts und links von dem Vorbau (13) ein Anschlag (27) befindet, der eine vollumfängliche Drehung der Oberschenkelauflagen (15) um die Auflagestange (14) verhindert, – wobei das Einrad-Fahrzeug hinten eine begrenzte Breite (B) aufweist, die mindestens 8 cm, maximal 30 cm, vorzugsweise 22 cm, beträgt, – wobei für das Beschleunigen des Einrad-Fahrzeuges ein Gasgriff (6) und für das Abbremsen einen Handbremsgriff (10) an der Auflagestange (14) montiert sind, – wobei hinten ein dem Antriebsrad (1) zugewandtes Ende des Einrad-Fahrzeugs bedeutet, – wobei vorne ein dem Antriebsrad (1) abgewandtes Ende des Einrad-Fahrzeugs bedeutet, – wobei in der Anordnung als Schubmaschine das Antriebsrad (1) entlang einer Fahrtrichtung (V1) hinter der Person angeordnet ist und – wobei in der Anordnung als Zugmaschine das Antriebsrad (1) entlang der Fahrtrichtung (V1) vor der Person angeordnet ist.
Patent DE-102010030267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Rollenrotationsdruckmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: GEIGER HELMUT
IPC: B41F5/04
Filed: 2010-06-18
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer zonalen Farbzufuhr in einer Rollenrotationsdruckmaschine, durch welche eine oder mehrere Bahnen (03) durch Druckwerke (01) nebeneinander mit mindestens drei Zeitungsseiten eines Nennformates (FN) bedruckbar sind, wobei ein durch die Rollenrotationsdruckmaschine erzeugtes Produktexemplar (21; 21') auf einem Analysetisch (19) zur Kontrolle aufgelegt und hinsichtlich seiner zonalen Farbgebung mittels einer Anzahl i von auf einer zur Auflage vorgesehenen Länge (L) des Analysetisches (19) nebeneinander ortsfest vorgesehener, Farbzonen (Z1 bis Zn) in Druckwerken (01) zuordenbarer Bedienelemente (27) korrigiert wird, wobei – in einem ersten Bedienmodus (s) ein mehrlagiges, zumindest teilweise längsgefalztes, und im aufgeschlagenen Zustand zweiseitenbreites Produktexemplar (21) auf dem Analysetisch (19) relativ zu einer Referenzposition (R) aufgelegt, durch Blättern seitenweise hinsichtlich der Farbgebung kontrolliert, und bei Bedarf die Farbgebung jeweils zonenweise durch Betätigung einzelner, auf Stellelemente (S1 bis Sm) von Farbzonen (Z1 bis Zn) wirkender Bedienelemente (27) einer ersten Gruppe (G1; G2) von Bedienelementen (27) korrigiert werden, und – in einem zweiten Bedienmodus (b) ein Produktexemplar (21') auf dem Analysetisch (19) aufgelegt und kontrolliert wird, welches in seiner Breite eine gesamte Druckbreite (bd) der durch die am Druck dieses aufliegenden Produktexemplars (21') beteiligten Druckwerke (01) gedruckten Druckbildes umfasst, und bei Bedarf die Farbgebung zonenweise durch Betätigung einzelner, der auf Stellelemente (S1 bis Sm) der Farbzonen (Z1 bis Zn) wirkenden Bedienelemente (27) einer gegenüber der erstgenannten Gruppe (G1; G2) größeren zweiten Gruppe (G') von Bedienelementen (27) korrigiert wird.
Patent DE-102010030496-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Maschine mit Direkteinspritzung
Inventor: FUJI HIROAKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: Steuervorrichtung für eine Maschine mit Direkteinspritzung, bei der ein Kraftstoff direkt in einen Zylinder eingespritzt wird, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist:eine variable Ventilsteuervorrichtung (40), die einen Ventilöffnungszeitpunkt eines Abgasventils (38) einstellt;eine PM-Erhöhungs-Abschätzungseinrichtung (30, 103) zum Abschätzen basierend auf einem Antriebszustand der Maschine (11), ob eine Menge von Partikelstoffen, die in einer Verbrennungskammer erzeugt werden, ansteigen wird; undeine Steuereinrichtung (30, 111) zum Steuern der variablen Ventilsteuervorrichtung in solch einer Weise, dass ein Ventilöffnungszeitpunkt des Abgasventils (38) verzögert wird, wenn die PM-Erhöhungs-Abschätzungseinrichtung schätzt, dass sich die Menge von Partikelstoffen erhöhen wird.
Patent DE-102010050415-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Detektieren von Druckverlusten in einem hydraulischen Automatikgetriebe und zum Ansprechen darauf
Inventor: MUNDY SCOTT E
IPC: F16H61/68
Filed: 2010-11-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Steuersystem für ein hydraulisches Automatikgetriebe (40), das umfasst:ein Fehlerdetektionsmodul (90), das Fehler von Komponenten des Getriebes (40) detektiert, wobei die Fehler einen niedrigen Hydraulikfluiddruck in dem Getriebe (40) oder einen Ausfall einer oder mehrerer der Komponenten angeben können; undein Getriebediagnosemodul (95), das anhand der detektierten Fehler, einer vorgegebenen Anzahl von Fehlern und mehrerer Bedingungen bestimmt, ob die Fehler durch einen niedrigen Hydraulikdruck bedingt sind;wobei das Getriebediagnosemodul (95) bestimmt, dass ein von dem Fehlerdetektionsmodul (90) detektierter anfänglicher Fehler durch einen niedrigen Hydraulikdruck bedingt ist, wenn mehrere Bedingungen erfüllt sind und wenn während einer vorgegebenen Zeitdauer eine vorgegebene Anzahl zusätzlicher Fehler, die für einen niedrigen Hydraulikdruck symptomatisch sind, aufgetreten ist; undwobei das Getriebediagnosemodul (95) bestimmt, dass ein von dem Fehlerdetektionsmodul (90) detektierter anfänglicher Fehler durch einen Ausfall einer oder mehrerer der Komponenten bedingt ist, wenn mehrere Bedingungen nicht erfüllt sind oder wenn während der vorgegebenen Zeitdauer weniger als die vorgegebene Anzahl zusätzlicher Fehler aufgetreten sind.
Patent DE-102011011692-B4 (DE)
Title: Heizmodul und Verdampfungsvorrichtung mit einem Heizmodul
Inventor: IHLE JAN
IPC: B01D1/30
Filed: 2011-02-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Heizmodul (1), aufweisend- ein Gehäuse (3) mit einer Öffnung (31),- ein im Gehäuse (3) angeordnetes PTC-Keramik-Heizelement (2), das eine der Öffnung (31) zugewandte Innenseite (21), eine der Öffnung (31) abgewandte Außenseite (22) und zwei die Innen- und Außenseite (21, 22) verbindende Stirnseiten (23, 24) aufweist, wobei die Innenseite (21) zumindest teilweise an die Öffnung (31) angepasst ist, und- drei Kontaktelemente (41, 42, 43), die an die Form des PTC-Keramik-Heizelements (2) angepasst sind, wobei zwei Kontaktelemente (42, 43) auf der einen Stirnseite (24) des PTC-Keramik-Heizelements (2) angeordnet sind und ein Kontaktelement (41) auf der anderen Stirnseite (23) des PTC-Keramik-Heizelements (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011017682-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Filterelement
Inventor: ADAR ABDULLAH
IPC: B08B15/02
Filed: 2011-04-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Dunstabzugshaube (1), die einen Lüfter (13) zum Ansaugen von Luft in die Dunstabzugshaube (1) sowie zumindest ein Filterelement (2) zum Ausfiltern von Geruchsstoffen aus der Luft aufweist, das einen Geruchsfilter (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) einen Hohlkörper darstellt, das Filterelement (2) einen Deckel (24) aufweist, der aus luftundurchlässigem Material besteht und das Filterelement (2) nach oben abschließt, und der Geruchsfilter (3) zumindest einen Teil der Seitenfläche (21) des Filterelementes (2) bildet, der Geruchsfilter (3) eine Wellenform aufweist und in der Hauptströmungsrichtung (S) der Luft dem Lüfter (13) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102011050797-B4 (DE)
Title: Ozongas-Bearbeitungsverfahren und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: MORITA HIROSHI
IPC: C23C18/20
Filed: 2011-06-01
Granted: 2017-03-02
Abstract: Ozongasbehandlungsverfahren umfassend: die Erzeugung eines Ozongases; das Befeuchten des erzeugten Ozongases; und das Aussetzen der Oberfläche eines Harzsubstrats dem befeuchteten Ozongas; bei welchem, wenn die Befeuchtung ausgeführt wird, das erzeugte Ozongas in zwei Ozongasströme aufgeteilt wird, zwischen denen ein vorgegebenes Durchflussverhältnis besteht, und einer der Ozongasströme durch Wasser geleitet wird, um dessen Befeuchtung zu bewirken; und der befeuchtete Ozongasstroms mit dem anderen Ozongasstrom wiedervereinigt wird.
Patent DE-102011111556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Klimageräts
Inventor: HEINZLMEIR FRANZ
IPC: G01M99/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Klimageräts (1, 7) einer Werkzeugmaschine (16), wobei mindestens ein Messpunkt (17) an der Werkzeugmaschine (16) und mindestens ein Prüfzustand der Werkzeugmaschine (16) definiert wird, wobei mindestens zwei Prüfungen mit jeweils mindestens einer Temperaturmessung an dem mindestens einen Messpunkt (17) in dem mindestens einen Prüfzustand durchgeführt werden, und danach die Ergebnisse der mindestens zwei Prüfungen verglichen und bewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Messpunkt (17) an einer Umgebung eines zu klimatisierenden Bauteils (18) vorgesehen ist, nämlich zum Messen einer Temperatur einer austretenden Kühlerabluft an einem Ventilator.
Patent DE-102011118520-B4 (DE)
Title: Hornatnennen-Drehvorrichtung
Inventor: REGNET GERHARD
IPC: H01Q13/02
Filed: 2011-11-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Hornantennen Drehvorrichtung, ein Grundgestell (1), eine Wälzeinrichtung und einen Hornantennen-Adapter aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- das Grundgestell (1) fest eingestellte Wälzkörper (6), die auf jeweils einen Schenkel des T-förmigen Wälzelementes (2) wirken, und- justierbare Wälzkörper (9), die auf das T-förmige wirken, aufweist,- ein Wälzelement (2) einen Kreisbogen beschreibt und- die Querschnittsfläche des Wälzelementes (2) T-förmig ist,- der Hornantennen-Adapter eine Schnellwechseleinrichtung (5) ist und- in mindestens einer Schwerpunktebene der Hornantenne (3) fixiert ist.
Patent DE-102012018758-B4 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2012-09-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verpackung aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe mit einem Bodenteil (20), an dem Seitenwände (30, 40; 60, 70) über Faltlinien (5, 8) angelenkt sind, einem an einer Seitenwand (70) angelenkten Deckelteil (120) und einer an dem Deckelteil (120) über eine Faltlinie (18) gegenüberliegend zu der einen Seitenwand (70) angelenkten Verschlusslasche (15) zum Verschließen der Verpackung (100), wobei benachbarte Seitenwände (30, 70; 40, 70; 40, 60; 30, 60) jeweils über Faltlinien (24) mit einem Gelenkelement (21) miteinander verbunden sind und wobei die Verschlusslasche (15) an einer der einen Seitenwand (70) gegenüberliegenden Seitenwand (60) festlegbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Verschlusslasche (15) zur Erzeugung einer ersten Gebrauchsform der Verpackung (100) über eine Klebeverbindung an der der einen Seitenwand (70) gegenüberliegenden Seitenwand (60) festlegbar ist,dass ein zweites Verschlusslaschenelement (18) nach einem Abtrennen eines ersten Verschlusslaschenelementes (17) von der Verschlusslasche (15) zur Erzeugung einer zweiten Gebrauchsform der Verpackung (100) an der der einen Seitenwand (70) gegenüberliegenden Seitenwand (60) festlegbar ist unddass ein Wenden der Verpackung (100), bei dem Außenflächen der die Verpackung (100) nach außen umgebenden Abschnitte nach innen gebracht werden, ermöglicht wird.
Patent DE-102012102795-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Fensterscheibe innerhalb einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: E05F11/38
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Fensterscheibe innerhalb einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Scheibenhalter eine gekrümmte Fläche aufweist, die an einer entgegengesetzt gekrümmten Gegenfläche eines Grundkörpers anliegt, wobei die Befestigungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Fensterfläche einer zu befestigenden Fensterscheibe parallel zu einer Tangente und/oder zu einer Tangentialebene der gekrümmten Fläche ist. Die Befestigungsvorrichtung ist durch ein Verstellmittel gekennzeichnet, mit dem der Scheibenhalter entlang der Gegenfläche zum Einstellen der Winkelausrichtung und/oder der Vorspannung einer zu befestigenden Fensterscheibe relativ zu dem Grundkörper verschiebbar ist.
Patent DE-102012105221-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für elastische Klemmen
Inventor: HESSE JAN
IPC: B25B27/28
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum radialen Aufsetzen wenigstens einer elastischen Klemme, wobei eine Ausnehmung (10) vorgesehen ist, in der die Klemme durch Magnetkraft gehalten wird und an der äußeren Begrenzung der Kontur der Ausnehmung (10) wenigstens eine bewegbare Haltenase (9) so angeordnet ist, dass sie zum Spannen der in ein Aufnahmemittel in die Ausnehmung (10) eingelegten Klemme eingreift und zum Abgleiten von der aufgesetzten Klemme geeignet ist.