baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013001724-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FURUSU TOMOYUKI
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-02-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:einem Flüssigkraftstoffeinspritzventil, das mit einem Flüssigkraftstoff aus einem Flüssigkraftstofftank versorgt wird;einem Gaskraftstoffeinspritzventil, das mit einem gasförmigen Kraftstoff aus einem Gaskraftstofftank über einen Regler versorgt wird;einem Isolationsventil, das in eine Gaskraftstoffleitung von dem Gaskraftstofftank zu dem Regler eingefügt ist, und das ein erstes Ventil aufweist, das vorab bei einer Aktivierung geöffnet ist, und ein zweites Ventil, das durch einen Differenzdruckabfall zwischen einer stromabwärtigen und einer stromaufwärtigen Seite nach dem Öffnen des ersten Ventils geöffnet wird; undeinem Steuergerät, das eine Aktivierungssteuerung des Flüssigkraftstoffeinspritzventils, des Gaskraftstoffeinspritzventils und des Isolationsventils durchführt,wobei das Kraftstoffeinspritzsystem einen Drucksensor enthält, der einen Druck einer Gaskraftstoffleitung von dem Isolationsventil zu dem Regler als Hochdruckleitungsdruck erfasst, und ein Signal an das Steuergerät ausgibt, das ein Erfassungsergebnis anzeigt,und wobei das Steuergerät eine Aktivierung des Isolationsventils startet und eine Gaskraftstoffeinspritzung durch Aktivierungssteuerung des Gaskraftstoffeinspritzventils beim Starten eines Motors mittels gasförmigem Kraftstoff startet, und wenn das Steuergerät basierend auf dem anhand eines Ausgangssignals des Drucksensor erkannten Hochdruckleitungsdruck nach dem Beginn der Aktivierung des Isolationsventils bestimmt, dass der gasförmige Kraftstoff in dem Gaskraftstofftank nachgefüllt wurde, und danach bestimmt, dass das zweite Ventil nicht geöffnet wurde, dann schaltet das Steuergerät durch Aktivierungssteuerung des Flüssigkraftstoffeinspritzventils auf eine Flüssigkraftstoffeinspritzung um.
Patent DE-112013004187-B4 (DE)
Title: Technologie für Netzwerk-Datenübertragung durch ein Computersystem unter Verwendung von mindestens zwei Datenübertragungsprotokollen
Inventor: JAIN VINIT
IPC: H04L12/46
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren für ein Computersystem, das Daten über erste und zweite Netzwerk-Datenübertragungsprotokolle überträgt, wobei das Verfahren aufweist: ein Ausführen einer ersten Datenübertragung zu und von einem Netzwerk über ein erstes Netzwerk-Datenübertragungsprotokoll, einschließlich ein Ausführen der ersten Datenübertragung über eine erste virtuelle lokale Netzwerk-(„VLAN“)Einheit auf einem ersten physischen Anschluss eines Netzwerkadapters des Computersystems, wobei der Netzwerkadapter auch eine zweite VLAN-Einheit auf dem ersten Anschluss enthält und erste und zweite VLAN-Einheiten auf einem zweiten physischen Anschluss enthält, wobei die zweiten VLAN-Einheiten als logisch verknüpfte virtuelle Einheit für eine Netzwerk-Datenübertragung über ein zweites Netzwerk-Datenübertragungsprotokoll programmiert sind; und ein Ausführen einer zweiten Datenübertragung zu und von dem Netzwerk über das zweite Netzwerk-Datenübertragungsprotokoll, einschließlich ein Ausführen der zweiten Datenübertragung auf dem zweiten physischen Anschluss über die logisch verknüpfte virtuelle Einheit und die zweite VLAN-Einheit des zweiten physischen Anschlusses, wobei die zweite Datenübertragung gleichzeitig mit der ersten Datenübertragung erfolgt, wobei das erste Netzwerk-Datenübertragungsprotokoll ein Remote Direct Memory Access-(„RDMA“)Protokoll enthält und das zweite Netzwerk-Datenübertragungsprotokoll ein Transmission Control Protocol-(„TCP“)Protokoll enthält.
Patent DE-112014001167-B4 (DE)
Title: Herstellung einer organischen, Licht emittierenden Vorrichtung mittels einer Lochmaske
Inventor: CHOI BUM HO
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-01-14
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen, Licht emittierenden Vorrichtung, wobei das Verfahren aufweist:ein Vorbereiten eines Substrats,ein Bereitstellen einer Lochmaske auf dem Substrat,ein Aufbringen einer unteren Elektrode auf dem Substrat mit der Lochmaske, um eine untere Elektrodenschicht zu bilden,ein Abflachen der unteren Elektrodenschicht,ein Aufbringen eines organischen Materials auf die abgeflachte untere Elektrodenschicht, um eine organische Schicht zu bilden, undein Aufbringen einer oberen Elektrode auf der organischen Schicht, um eine obere Elektrodenschicht zu bilden,wobei das Abflachen sowohl durch eine thermische Behandlung als auch durch eine Plasmabehandlung gleichzeitig durchgeführt wird, unddie thermische Behandlung bei 380 °C durchgeführt wird, und die Plasmabehandlung durch eine Sauerstoff-Plasmabehandlung bei einer RF-Leistung von 150 W, einem Sauerstofffluss von 50 sccm, einem Druck von 0,027 kPa und einer Zeit von 90 Sekunden durchgeführt wird.
Patent DE-112016004059-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Kontaktstück
Inventor: KITA YUKINORI
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-08-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Schaltungsanordnung (10, 110), die umfasst:
 eine Platine (20), die mit einem Verdrahtungsabschnitt (26) versehen ist;
 einen Leiterkörper (30), der an eine Seite der Platine (20) geklebt und mit einem Abschnitt (32) zur Verbindung mit einem Kontaktstück versehen ist; und
 ein Kontaktstück (40, 60, 70), welches den Verdrahtungsabschnitt (26) der Platine (20) elektrisch leitend mit dem Leiterkörper (30) verbindet,
 wobei das Kontaktstück (40, 60, 70) einen Abschnitt (42, 62, 72) zur Verbindung mit dem Leiterkörper, der mit dem Abschnitt (32) zur Verbindung mit dem Kontaktstück verbunden ist, einen Abschnitt (43, 63, 73) zur Verbindung mit der Platine, der mit dem Verdrahtungsabschnitt (26) verbunden ist, und einen Brückenabschnitt (44, 64, 74) aufweist, der zwischen dem Abschnitt (42, 62, 72) zur Verbindung mit dem Leiterkörper und dem Abschnitt (43, 63, 73) zur Verbindung mit der Platine angeordnet ist, und
 der Brückenabschnitt (44, 64, 74) auf der anderen Seite der Platine (20) weiter absteht als der Abschnitt zur Verbindung mit der Platine (20).
Patent DE-112016006753-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung der optischen Achse für Scheinwerfer
Inventor: FUKUNAGA TAKAO
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-01-09
Abstract: Steuervorrichtung der optischen Achse für Scheinwerfer, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Steuereinheit der optischen Achse zum Berechnen, während des Stoppens des Fahrzeugs, eines Neigungswinkel unter Benutzung von Ausgabewerten von einem Beschleunigungssensor, der für ein Fahrzeug vorgesehen ist, und Steuern eines Winkel der optischen Achse eines Scheinwerfers, der in dem Fahrzeug vorgesehen ist durch Benutzung des Neigungswinkels; und
 eine Rollbewegungsbestimmungseinheit zum Bestimmen, wenn das Fahrzeug anfängt sich zu bewegen, ob es eine Rollbewegung gibt während des Stoppens des Fahrzeugs, wobei
 wenn der Neigungswinkel sich während des Stoppens des Fahrzeugs verändert und die Rollbewegungsbestimmungseinheit eine Existenz der Rollbewegung erkennt, die Steuereinheit der optischen Achse, bei Verschwinden der Rollbewegung, den veränderten Neigungswinkel korrigiert unter Benutzung einer Korrektur, die für jeden Rollwinkel während des Stoppens des Fahrzeugs gesetzt ist, und den Winkel der optischen Achse korrigiert unter Benutzung des korrigierten Neigungswinkels.
Patent DE-112017004687-B4 (DE)
Title: Auf einem PBS-Strahlteiler basiertes Fahrzeugleuchtensystem
Inventor: ZHANG JIE
IPC: F21W107/10
Filed: 2017-05-22
Granted: 2022-12-15
Abstract: Auf einem PBS-Strahlteiler basiertes Fahrzeugleuchtensystem, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Lichtquelle (1), einen PBS-Strahlteiler (3), einen Kollimationslinsensatz (2), einen abbildenden Linsensatz (5), einen LCOS-Steuerchip (4) und eine Lichtweg-Steuereinheit (6) umfasst, wobei der Kollimationslinsensatz (2) und der PBS-Strahlteiler (3) in der Lichtabstrahlungsrichtung der Lichtquelle (1) hintereinander angeordnet sind, während sich der LCOS-Steuerchip (4) in dem Lichtweg einer an der Kontaktfläche des PBS-Strahlteilers (3) reflektierten S-Welle, der abbildende Linsensatz (5) in dem austretenden Lichtweg der durch den LCOS-Steuerchip (4) modulierten und die Kontaktfläche des PBS-Strahlteilers (3) durchdringenden S-Welle und die Lichtweg-Steuereinheit (6) in dem Lichtweg einer die Kontaktfläche des PBS-Strahlteilers (3) durchdringenden P-Welle befindet,dadurch gekennzeichnet, dasses sich bei der Lichtweg-Steuereinheit (6) um eine Fahrzeugleuchtenbaugruppe mit einem Spiegel, einer Lichtabschirmplatte und einer Lupe handelt.
Patent DE-112018002113-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung und steuerverfahren davon
Inventor: MAKABE TAKESHI
IPC: H04W48/04
Filed: 2018-04-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Eine an einem Fahrzeug (20) installierte Funkkommunikationsvorrichtung (10), aufweisend:
 einen Funkkommunikator (12), welcher dazu eingerichtet ist, Funkkommunikation mit einer Mehrzahl an Netzen durchzuführen,
 eine Steuereinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, eine Ortsregistrierung und eine Anrufinitiierung über jedes von der Mehrzahl an Netzen durchzuführen, und
 einen Speicher (14), welcher dazu eingerichtet ist, Ortsregistrierungsergebnisse und Anrufinitiierungsergebnisse für jedes von der Mehrzahl an Netzen zu speichern,
 wobei die Steuereinrichtung (13) eingerichtet ist zum:
 Versehen von jedem aus der Mehrzahl an Netzen mit einer Priorität basierend darauf, ob jedes von dem Ortsregistrierungsergebnis und dem Anrufinitiierungsergebnis erfolgreich oder nicht erfolgreich ist, und auf einem Ursache-Wert, wenn das Ortsregistrierungsergebnis nicht erfolgreich ist,
 Auswählen eines Netzes basierend auf der Priorität, und
 Durchführen einer Ortsregistrierung zu einer Zeit einer Notrufinitiierung unter Verwendung des ausgewählten Netzes.
Patent SK-282597-B6 (SK)
Title: Cylinder lock and flat key
Inventor: LUEF HEINZ
IPC: E05B27/00
Filed: 1997-01-09
Abstract: Locking cylinder and flat key (9) for the locking cylinder with a rotating cylinder core (2) located in a bore of a cylinder housing (1) with key channel (8) as well as core and housing pins (3, 7), which as tumblers of the notches or toothing on the front of the flat key (9) are displaceable from a locked position which blocks rotation of the cylinder core (2), wherein the part projecting into the key channel (8) of at least one core pin (7), particularly the core pin (7) lying nearest to the opening of the key channel (8), has on its outer surface a contact connection with one flank (14) of the front of the key projecting in the direction of insertion of the key (9), characterised in that the sprung housing pin (3) associated with the core pin (7) is constructed with a stop (4) for limiting the travel of its path of displacement, wherein the face of the housing pin (3) in the stop position lies close to the core bore inside the housing bore (5) and the face of the housing pin (3) forms the base of a recess (6) into which the core pin (7) plunges in the locked position, and in that the contact connection between key (9) and core pin (7) has at least one sloping surface (11, 14) to raise the core pin (7) out of the locked position into the released position.
Patent CZ-280344-B6 (CZ)
Inventor: PSENICKA PAVEL
IPC: H04B10/114
Filed: 1993-05-14
Abstract: Automatický registr jednotek má výstupní zařízení (VZ) připojeno k řídicímu mikropočítači (M), přičemž výstup (M2) řídicího mikropočítače (M) je připojen na vstup (VS1) stacionárního vysílače (VS), jehož vysílací prvek (VS2) je orientován směrem k přijímacímu prvku (PM1) mobilního přijímače (PM). Výstup (PM2) mobilního přijímače (PM) je připojen na vstup (L1) řídicí logiky (L), přičemž výstup (L2) řídicí logiky (L) je připojen na vstup (R1) kruhového registru (R) s volicím přepínacím polem (VP), přičemž resetovací výstup (L5) řídicí logiky (L) je připojen na resetovací vstup (R5) kruhového registru (R) s volicím přepínacím polem (VP), přičemž výstup (R2) kruhového registru (R) s volicím přepínacím polem (VP) je připojen na vstup (VM1) mobilního vysílače (VM), přičemž vysílací prvek (VM2) mobilního vysílače (VM) je orientován směrem k přijímacímu prvku (PS1) stacionárního přijímače (PS), přičemž výstup (PS2) stacionárního přijímače (PS) je připojen na vstup (M1) řídicího mikropočítače (ŕ
Patent CZ-293083-B6 (CZ)
Title: Vehicle wheel arrangement for a low-platform vehicle
Inventor: AFFELDT MAREK DIPL ING
IPC: B61C9/46
Filed: 1999-03-19
Abstract: The present invention relates to a vehicle wheel (3) having its wheel (3) hub (7) the external end face provided with both, an attachment point for attaching a part transmitting torque between the hub and the attached part, whereby said attachment point can be formed for example by  a radial step (8) within the wheel hub (7) and a bore (24) for screw or bolt connection, and an attachment point for attaching a part that does not transmit torque and that can be formed for example by bores (25) for screw connection and that is spatially separated the said torque transmitting attachment point.
Patent CZ-278183-B6 (CZ)
Title: Opening element particularly for lifting gears with a pair arrangement of levers
Inventor: VESELY FRANTISEK ING
IPC: B66F7/08
Filed: 1991-05-22
Abstract: The invention concerns a device for opening, in particular, scissor-type jack mechanisms with paired cross-bars, the device having a chamber (8) of variable volume constituted by an elastic bellows. The chamber is connected to hydraulic-fluid inlet and outlet and has two end plates (16, 17) to which are fixed cover plates (6, 7) each of which has two flanges (13, 13', 14, 14') disposed on opposite sides of the cover plate and extending towards the other cover plate. The distance between the two flanges (13, 13') of one cover plate (6) is greater than the distance between the two flanges (14, 14') of the second cover plate (7), and both pairs of flanges (13, 13', 14, 14') are fitted with coaxially disposed devices (9, 9', 11, 11') connecting them rotatably with the jack mechanism. The axes of the coaxially disposed connection devices (9, 9') on each of the cover plates (6, 7) cut the line (18) joining the centroids of the two end plates (15, 16) of the chamber (8) at a point between the two end plates (15, 16).
Patent CS-275722-B6 (CS)
Inventor: SVOBODA VACLAV
IPC: B05B1/16
Filed: 1989-03-10
Abstract: Podstatou řešeni trysky pro vířivou lázeňa
podvodní masáž je to, že ve válcové komoře
tělesa trysky je souose uspořádána
vzdušníková roura, jejíž jeden konec Je opatřen
radiálními otvory směřujícími k nátrubku
pro přívod atmosférického vzduchu
a upevněn ve dnu tělesa trysky, zatímco
druhý konec vzdušnikové roury je ukončen
komolým kuželem, Jehož menši základna vystupuje
z válcové komory uzavřené vně regulační
vložkou, umožňující optimální seřízeni
prstencové štěrbiny pro vytvářeni
směsí k perličkovému efektu pomocí vodního
paprsku. Trysku předkládané konstrukce
lze využit Jako hlavní funkční součást celotělové
viřivky, která je určena pro regeneraci
fyzických i psychických sil člověka
po nadměrném zatíženi v práci nebo ve
sportu. Js možno Ji využívat i v rehabilitaci
pohybového ústrojí. Její výhodai je
to, že pracuje automaticky bez nutnosti
přímé spolupráce zdravotnického personálu.
Velká účinnost trysky je dána tim, že bez
přídavných zařízeni automaticky přisává
velké množství vzduchu ze vzdušnikové roury,
umístěné v tělese trysky. Vzduch se
misi stále s vodním paprskem, a tim je dosahováno
perličkového efektu. Současně
se zvyšuje dynamická sila vodního paprsku
o 22 %.
Patent CZ-283769-B6 (CZ)
Inventor: VAN DEN HEUVEL ANTHONY PATRICK
IPC: H04W84/08
Filed: 1992-10-23
Abstract: Skupinový spojovací systém obsahuje centrální  stanici (11) a nejméně jednu vzdálenou jednotku  (10) mající prostředek pro spojení po spoji s  vícenásobným přístupem s časovým dělením. Jsou  použity předem určené signalizační časové  signalizační časové úseky (kanál 1) a předem  určené provozní časové úseky (kanály 2 až 5) pro  vysílání odpovídající signalizační informace a  provozní informace z centrální stanice (11) do  vzdálené jednotky (10) a předem určené  signalizační časové úseky a předem určené  provozní časové úseky pro odpovídající přenos  signalizační informace a provozní informace ze  vzdálené jednotky (10) do centrální stanice (11)  během relativně silného provozu. Řešení  umožňuje vzdálené jednotce (10) vysílat  signalizační informaci, např. žádost o přístup  ALOHA, na provozním úseku (například kanálu 5)  během relativně slabého provozu a přijímat  signalizační informaci na centrální stanici (11)  během časového úseku a nakládat s touto  informací jako se signalizační inŕ
Patent CZ-282417-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for harvesting shallow ground cultures
Inventor: WHEELER GEOFFREY CHARLES
IPC: G06T1/00
Filed: 1990-10-29
Abstract: Apparatus for harvesting delicate produce - but particularly mushrooms - includes a picking head 26 which is controlled to be positioned over an item 53 of produce to be harvested, by means of a camera 17 which scans a tray of said items and a control unit 19 operating on a camera output to determine the co-ordinates of those items found to be suitable for picking. The picking head 26 includes a bellows-like produce gripper 41 through which air is drawn to hold an item of produce securely but gently against an engagement face at the free end of the gripper. Once the item has been securely held, it is pulled free by means of a twisting and lifting action, imparted to the picking head 26. The stalk is then cut away by a cutter 29, and the item is deposited in a box carried on a conveyer 28.
Patent CS-276767-B6 (CS)
Inventor: ULMAN GASPAR ING
IPC: B07B1/46
Filed: 1989-10-02
Abstract: Triedič', najma vlhkého uhlia pre koksárenské
úč.eíy, tvořený kmitajúcim nosným rámom
(28) s triediacimi plochami (14) nad sebou,
z ktorých spodná triediaca plocha (14) je
tvořená pozdížnymi roštovými drůtmi (16) so
štrbinami vo smere odsunu nadsitnej frakcie,
má pod spodnou triediacou plochou (14) umiestnený
uvoíňovač (20) jej štrbín. Tento pozostáva
z najmenej jedného presuvného hrebeňa
(21) vybaveného příslušným počtom ihlíc
(22) voíne zasunutých do jednotlivých štrbín
triediacej plochy (14) s presahom do nadsitného
priestoru v jednotnej výške zodpovedajúcej
šírke štrbiny a ktorý je upevněný na
vozíku (24) pozdížne presuvnom na pojazdovej
dráhe (27). Táto dráha je uložená v konštantnej
vzdialenostl a súbežne so štrbinami triediacej
plochy, na ktorej dráhe je upevněná
poháňacia jednotka (25) pojazdu vozíka (24)
prostredníctvom unášača (23). S výhodou spodná
triediaca plocha (14) je rozdělená do najmenej
dvoch sekcií (30) rovnakej dížkyj z ktorých_každá
je opatřená presuvnýro hrebenom (21)
uvoíňovača (20) upevněným na vozíku (24) v
rovnakej vzdiálenosti a so zdvihom posunu zodpovedajúcim
činnej dížke sekcie (30). Pojazdová
dráha (27) uvoíňovača (20) může byť upevněná
na nosnom ráme (28) triediča.
Patent CZ-286920-B6 (CZ)
Title: Cleaning process of cement fixtures of artificial jewellery stone carriers
Inventor: ANTONIN LUBOS ING
IPC: B28D5/00
Filed: 1999-04-06
Abstract: The invented cleaning process of cement fixtures of artificial jewellery stone carriers consists in that after removal of cement from worked half-finished products of artificial jewellery stones the cement fixtures are immersed into a warm alkaline bath in an ultrasonic washer. By simultaneous action of the alkaline bath and ultrasound the dissolution of cement is very intense. After completion of cleaning the cement fixtures are taken out of the bath and after rinsing with service water they are ready for next fastening of the artificial jewellery stone half-finished products.
Patent CZ-296979-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition for prevention or treatment of Castleman's disease
Inventor: KISHIMOTO TADAMITSU
IPC: A61P43/00
Filed: 1995-10-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of a reconstituted human antibody against interleukin-6 receptor for the preparation a pharmaceutical composition intended for prevention or treatment of Castleman's disease.
Patent CZ-298475-B6 (CZ)
Title: Storage method of order codes in terminal equipment
Inventor: RITTER RUDOLF
IPC: G06Q20/00
Filed: 1999-04-09
Abstract: The invented storage method of order codes in terminal equipment makes it possible to store by a terminal equipment /1/ - a mobile apparatus order codes /100/ into a communication network /2/ - mobile radio network A display device /10/ of he mobile apparatus displays an order input mask /1000/. The order code /100/ comprises in a field /103/ at least one identification of a supplier by means of which each order code /100/ is automatically directed to a corresponding supplier /9/, a product or service identification provided in ache field /106/ and particularly a test code as well as an optional information regarding a method of payment and information regarding a supplier address. The input mask fields can be filled and edited by first and second input means /11, 111, 112/ of the mobile apparatus. In addition, the input mask comprises at least one over writable field /104/, the original content (41/ of which indicates localization of a terminal equipment /1/ - the mobile apparatus country modular code (MMC) within the telecommunication network /2/ the mobile radio network. When the terminal equipment /1/- the mobile apparatus logs in, this information is stored in identification card /12/ storage.
Patent CZ-302007-B6 (CZ)
Title: Fuel reforming apparatus and method for producing gaseous fuel enriched with hydrogen carried out in this apparatus
Inventor: TAKI MASAYOSHI
IPC: C01B3/38
Filed: 1999-07-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a fuel reforming apparatus including a catalytic section (181); two units (39, 64) for supplying gases into the catalytic section (181); a unit (65) as an output of gaseous fuel from the catalytic section (181); and an atomizing/vaporizing unit (187) designed to atomize and vaporize fluid in an area at a side of the catalytic section (181) that receives gases supply from the units (39, 64) for supplying gases. In this method, there is carried out a steam reforming reaction of initial crude gas containing hydrocarbon and steam, which is supplied by the unit (64) for supplying gases, and an oxidizing reaction, during which, the hydrocarbon is oxidized by an oxidizing gas supplied by the unit (39) for supplying the oxidizing gas, whereas the atomizing/vaporizing unit (197) atomizes and vaporizes the fluid containing at least one substance being selected from the group consisting of hydrocarbon and water, in the area at the side of the catalytic section (181) that receives supply of the crude gas and supply of the oxidizing gas to cool this area.
Patent CZ-304880-B6 (CZ)
Title: Catalyst comprising porous high surface area silica, process for its preparation and process for preparing ethylenically unsaturated acids
Inventor: JACKSON SAMUEL DAVID
IPC: C07C69/54
Filed: 1999-04-01
Abstract: In the present invention, there is disclosed a catalyst comprising a porous high surface area silica containing 1 to 10 percent by weight of an alkali metal (expressed as metal), wherein the surface area of the silica is at least 50 m.sup.2 g.sup.-1, wherein the invention is characterized in that the catalyst contains a boron compound as a modifier element in such amount that the catalyst contains a total of 0.39 to 3.9 gram atoms of said modifier element per 100 moles of silica, said modifier element compound being dispersed in the pores of said silica. In the invention, there is also disclosed a process for preparing the above-described catalyst as well as the use thereof in the preparation of ethylenically unsaturated acids.