baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250794-B4 (DE)
Title: Gurtführungsvorrichtung
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E06B9/78
Filed: 2002-10-30
Granted: 2019-12-05
Abstract: Gurtführungsvorrichtung (1) zur Führung eines Betätigungsgurtes (2) durch eine Wandöffnung (42) hindurch, wobei die Gurtführungsvorrichtung zumindest teilweise aus Kunststoff besteht, wobei die Gurtführungsvorrichtung Schutzelemente (31, 32; 134, 135; 1312, 1313) zum Schutz der aus Kunststoff bestehenden Teile der Gurtführungsvorrichtung vor Beschädigungen durch die Schmalseiten des Betätigungsgurtes enthält, und wobei die Schutzelemente so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie nicht oder weniger leicht beschädigbar sind als die durch sie geschützten Gurtführungsvorrichtungs-Teile, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzelemente Stifte (31, 32) umfassen, die in Seitenwände (141, 142) eines vom Betätigungsgurt (2) durchlaufenen Gurtführungskanals (14) der Gurtführungsvorrichtung eingesetzt und durch den daran vorbeibewegten Betätigungsgurt (2) in eine Drehung um ihre Längsachse versetzbar sind.
Patent DE-10254238-B4 (DE)
Title: Brillenglas-Randschleifmaschine
Inventor: BAERENZ MANFRED
IPC: B24B9/14
Filed: 2002-11-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Brillenglas-Randschleifmaschine
mit einer um eine Schleifspindelachse drehbar angetriebenen Schleifscheibe
und einer das zu bearbeitende Brillenglas aufnehmenden Brillenglashalterung,
wobei die Schleifscheibe in einer Schleifscheibenebene angeordnet
ist, die sich rechtwinklig zur Brillenglasebene erstreckt, wobei
die Brillenglashalterung an einer Aufspanneinrichtung angebracht
ist, die parallel zur Brillenglasebene beweglich geführt ist,
und wobei eine mit der Brillenglashalterung verbundene Kopierschablone
mit einem in Bezug auf die Schleifspindelachse festgelegten Taster
in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenglasebene (27)
horizontal und mindestens angenähert
in Höhe
der horizontalen Schleifspindelachse (5) angeordnet ist, dass die Aufspanneinrichtung
ein Kreuzschlitten (8) ist, der horizontal in zwei Achsen beweglich
ist, dass die Kopierschablone (17) über dem Brillenglas (16) angeordnet
und zentrisch zu diesem ausgerichtet ist, dass der Taster (24) senkrecht über der
Bearbeitungsstelle der Schleifscheibe (4) angeordnet ist und dass
die mit der Kopierschablone (17) in Eingriff kommende Kontur des
Tasters (24) der Randkontur der Schleifscheibe (4) entspricht.
Patent DE-10260588-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Schließelement und Verfahren zur Begrenzung von Stellungsabweichungen eines Schließelements
Inventor: MUKAI DAISUKE
IPC: H02P7/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Begrenzung einer Abweichung einer ermittelten Betriebsstellung eines Schließelements (4; 34), das zwischen einer ersten mechanisch begrenzten Endstellung am Schließbewegungsende des Schließelements (4; 34) und einer zweiten mechanisch begrenzten Endstellung am Öffnungsbewegungsende des Schließelements (4; 34) bewegbar ist, mit den Verfahrensschritten:
 Ermittlung der Betriebsstellung des Schließelements (4; 34) zwischen der ersten mechanisch begrenzten Endstellung und der zweiten mechanisch begrenzten Endstellung auf der Basis eines Zählwertes, der in Abhängigkeit von der Drehbewegung eines Antriebsmotors (5; 35) vergrößert und verringert wird, wobei der Antriebsmotor (5; 35) zum Antrieb des Schließelements (4; 34) von einer Stromversorgung (+B) mit Strom versorgt wird und wobei der Antriebsmotor dazu eingerichtet ist, das Schließelement (4; 34) zwischen der ersten mechanisch begrenzten Endstellung und der zweiten mechanisch begrenzten Endstellung zu bewegen, und
 Speicherung einer das Schließelement (4; 34) betreffenden Stellungsinformation in einer Speichereinrichtung (13a), wobei die Stellungsinformation die durch die Ermittlung der Betriebsstellung des Schließelements (4; 34) erhaltene Betriebsstellung des Schließelements (4; 34) angibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 bestimmt wird, ob die in der Speichereinrichtung gespeicherte Stellungsinformation fehlerhaft ist, wenn die von der Stromversorgung (+B) abgegebene Versorgungsspannung unter einen vorgegebenen Spannungswert abfällt und sodann wieder auf den vorgegebenen Spannungswert ansteigt,
 bestimmt wird, ob der Antriebsmotor (5; 35) zu einem Zeitpunkt direkt vor einem Abfallen der von der Stromversorgung (+B) abgegebenen Versorgungsspannung unter den vorgegebenen Spannungswert eingeschaltet ist, und
 bestimmt wird, ob eine Abweichung der ermittelten Betriebsstellung des Schließelements (4; 34) vorliegt, wobei bestimmt wird, dass die Abweichung der ermittelten Betriebsstellung des Schließelements (4; 34) vorliegt, falls folgende Bedingungen erfüllt sind:
 es ist bestimmt, dass die in der Speichereinrichtung (13a) gespeicherte Stellungsinformation nicht fehlerhaft ist, und
 es ist bestimmt, dass der Antriebsmotor (5; 35) zu dem Zeitpunkt direkt vor dem Abfall der von der Stromversorgung (+B) abgegebenen Versorgungsspannung unter den vorgegebenen Spannungswert eingeschaltet ist.
Patent DE-10262195-B4 (DE)
Title: Elektro-Heizkörper
Inventor: OW ERWIN VON
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-04-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektro-Heizkörper, umfassend
eine Mehrzahl von elektrisch beheizbaren Thermosegment-Paaren (36),
dadurch gekennzeichnet, dass jedem Thermosegment-Paar (36) oder einer Mehrheit von Thermosegment-Paaren
(36) ein eigener Temperaturwächter (50)
zugeordnet ist, dessen elektrische Auslegung an die Leistungsaufnahme
des zugeordneten Thermosegment-Paares
(36) angepasst ist, wobei die Thermosegmente (38, 40) eines Thermosegment-Paares
(36) über den
zugeordneten Temperaturwächter
(50) elektrisch miteinander verbunden sind und elektrisch in Reihe
geschaltet sind, und wobei die Thermosegment-Paare (36) elektrisch parallel
geschaltet sind, so dass der Temperaturwächter (50) des jeweiligen Thermosegment-Paares
(36) nur durch den Strom des Thermosegment-Paares (36) belastet
ist.
Patent DE-10319014-B4 (DE)
Inventor: RENNER DETLEF
IPC: F02C7/20
Filed: 2003-04-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: A device is provided for displacing gas turbines, i.e. aeroplane mechanisms or stationary gas turbines, or gas turbine modules, especially during maintenance thereof. The device comprises at least one conveying device formed such that it can be raised or lowered. In the raised state of one or each conveying device, gas turbines or gas turbine modules can be displaced by displacing one or each conveying device.
Patent DE-10337931-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät mit einer Röntgenröhre und einem Blendengehäuse
Inventor: KARLSSON STEFAN
IPC: A61B6/06
Filed: 2003-08-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Röntgendiagnostikgerät mit einer Röntgenröhre (3)
und einem Blendengehäuse
(4), in dem Blenden (9) zum Abgrenzen eines Röntgenstrahlenfelds und in dem
eine Lampe (14) und ein Spiegel (13) vorhanden sind, die derart
angeordnet sind, dass bei eingeschalteter Lampe (14) das von der
Lampe (14) ausgehende Licht vom Spiegel (13) derart reflektiert
wird,  dass das reflektierte Lichtstrahlenfeld im Wesentlichen
mit dem gewünschten
Röntgenstrahlenfeld übereinstimmt
und in dem mindestens ein Filter (12) zum Filtern der Röntgenstrahlen
angeordnet ist,  dass der Spiegel (13) und das Filter bzw. die
Filter (12) an einer Scheibe (10) angebracht sind, die um eine Achse
(11) derart drehbar ist,  dass das Filter oder eines der Filter
(12) zur Röntgenaufnahme
die Lage einnimmt, die der Spiegel (13) zuvor gehabt hat und  wobei
das oder die Filter (12) im Vergleich zur Scheibe (10) schräg gestellt
ist bzw. sind.
Patent DE-10338032-B4 (DE)
Title: Prozessor mit elektronischen Sicherungen zum Speichern von Geheimdaten
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F21/77
Filed: 2003-08-19
Granted: 2009-12-17
Abstract: Prozessoreinrichtung mit folgenden Merkmalen:  einer Recheneinrichtung (12) zum Bearbeiten von Nutzdaten unter Berücksichtigung von durch binäre Informationseinheiten darstellbaren Geheimdaten;  einer Mehrzahl von elektronischen Sicherungen (16) zum Speichern der Geheimdaten, wobei eine Sicherung ausgebildet ist, um in einem integeren Zustand einen ersten Binärwert für eine binäre Informationseinheit zu speichern, und um in einem nicht-integeren Zustand einen zweiten Binärwert für eine binäre Informationseinheit zu speichern, wobei sich der erste Binärwert von dem zweiten Binärwert unterscheidet, wobei die binären Informationseinheiten so ausgebildet sind, dass sie die Geheimdaten redundant darstellen; und  einer Einrichtung (14) zum Auslesen der Mehrzahl von elektronischen Sicherungen, um die Geheimdaten zu ermitteln, wobei die Einrichtung (14) zum Auslesen ausgebildet ist, um auf der Basis der redundanten Darstellung eine Fehlerkorrektur durchzuführen, um eine ausgelesene fehlerhafte binäre Informationseinheit, die aufgrund einer Sicherung, die einen fehlerhaften Zustand hat, vorhanden ist, zu korrigieren.
Patent DE-10344299-B4 (DE)
Title: Klassifizierung der in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs befindlichen Objekte
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G01S7/41
Filed: 2003-09-23
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Klassifikation von in einer Umgebung eines Kraftfahrzeuges befindlichen Objekten, welches die folgenden Schritte aufweist: – Aussenden von Radarsignalen in einen zu überwachenden Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs, – Empfangen rückgestreuter Radarechos der ausgesandten Radarsignale, – Detektion mindestens eines Ziels (6), – Extraktion zielspezifischer Merkmale (M1, M2, M3, ..., Mn) aus den Radarechos, – Übergabe der extrahierten Merkmale an einen Klassifikator (13), und – Klassifikation des mindestens einen detektierten Ziels (6) aus den extrahierten Merkmalen (M1, M2, M3, ..., Mn), wobei der Klassifikator (13) trainierbar ist und ein Polynomklassifikator verwendet wird, wobei aus einem Vektor der extrahierten Merkmale (M1, M2, M3, ..., Mn) ein Polynomvektor abgeleitet wird, der die Polynomterme der Merkmale (M1, M2, M3, ..., Mn) bis zu einem definierten Polynomgrad enthält und wobei der Klassifikator (13) sechs Klassen von Radarobjekten aufweist, nämlich Fußgänger (15), Personengruppe (16), Radfahrer (17), Baum (18), Auto (19) und Verkehrsschild (20).
Patent DE-10344863-B4 (DE)
Title: Fernbetätigung für eine Kraftfahrzeug-Anhängerkupplung
Inventor: ABENDROTH BERND
IPC: B60D1/26
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fernbetätigung für eine Kraftfahrzeug-Anhängerkupplung
mit einer Getriebeeinheit (2), die einen unter einer Federkraft
drehbaren äußeren Mitnehmer (8),
einen eine Betätigungsachse
(5) des Kupplungsbolzens (33) verdrehenden inneren Mitnehmer (6)
und ein Umschlingungsgetriebe (13) aufweist, mit einem Steuergerät (4) und
mit einer die Getriebeeinheit (2) und das Steuergerät (4) verbindenden
mechanischen Fernbetätigung
(3), wobei das Umschlingungsgetriebe (13) sowohl zum Öffnen als
auch zum Schließen
des Kupplungsbolzens durch Verdrehen die Federkraft für den äußeren Mitnehmer
(8) aufbaut und diesen in eine Ausgangsposition für den Öffnungs-
oder Schließvorgang
bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Mitnehmer (6) von
dem äußeren Mitnehmer
(8) umfasst wird und der äußere Mitnehmer
(8) einen ersten (9) und einen zweiten Anschlag (10) sowie eine erste
(23) und eine zweite Gegenanschlagfläche (24) aufweist, wobei der
erste und zweite Anschlag (9, 10) einem ersten (11) und einem zweiten
Gegenanschlag (12) eines inneren Mitnehmers (6) und die erste (23)
und die zweite...
Patent DE-10347652-B4 (DE)
Title: Klebeverbindung
Inventor: LEUENBERGER JÖRN
IPC: C09J5/04
Filed: 2003-10-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Klebeverbindung von mindestens zwei Fügepartnern (1, 2; 8, 10), die unterschiedliche Materialien umfassen, wobei zwischen den Fügepartnern (1, 2; 8, 10) eine Klebeschicht (3; 9) vorgesehen ist, die aus zwei Komponenten variierter Zusammensetzung zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung der Komponenten von einem Bereich (4) der Klebeverbindung mit harter Klebeschicht zu einem Bereich (5) mit weicher Klebeschicht variiert, wobei die Zusammensetzung der Komponenten der Klebeschicht (3) entlang des Verlaufs von einem Bereich (4) zu einem anderen Bereich (5) variiert und wobei die zweite Komponente ein Härter ist, der eine Vernetzungsreaktion einleitet.
Patent DE-10348331-B4 (DE)
Title: Prozessorlesbares Medium, System, Asic, elektrophotographisches Bilderzeugungsgerät, Verfahren und Bilderzeugungsgerät
Inventor: MORRISON ROBERT D
IPC: G06K15/14
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Prozessorlesbares
Medium, das prozessorausführbare
Befehle aufweist, die konfiguriert sind zum:  Auflösen (402)
von Druckdaten in Pixel, die je einen entsprechenden Plazierungsparameter
aufweisen;  Anwenden (404) einer nichtlinear über eine
Abtastlinie der Pixel verlaufenden Übertragungsfunktion (214, 310)
auf einen Breitenparameter jedes der Pixel, um transformierte Breitenparameter
zu berechnen; und  Erzeugen (406) von Daten basierend auf den
transformierten Breitenparametern und entsprechenden Plazierungsparametern.
Patent DE-10351979-B4 (DE)
Title: Rohrelement
Inventor: SCHAPPLER BERND
IPC: F23J13/08
Filed: 2003-11-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Rohrelement für den Aufbau eines aus mehreren zusammensteckbaren Rohrelementen (A–I) bestehenden Leitungssystems, insbesondere eines Schornsteines zur Abführung von Abgasen, wobei das Rohrelement eine Prüföffnung aufweist,  die durch ein Verschlussmittel verschließbar ist, wobei das Verschlussmittel einen Deckel umfasst, der in Einbaulage im Inneren des Rohres angeordnet ist, wobei eine zum Rohräußeren gerichtete Kraft auf den Deckel ausgeübt wird und dieser dadurch in einen Dichtungssitz gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Prüföffnung (5) an einem Kragen (6) angeordnet ist und der Kragen einen ersten Bereich (10) und einen zweiten Bereich (11) umfasst, wobei der Innendurchmesser des zweiten Bereichs (11) nach außen hin geringer wird.
Patent DE-10393965-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor
Inventor: YOON HYUNG-PYO
IPC: H02K33/16
Filed: 2003-10-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kolbenmotor, umfassend: einen äußeren Ständer (110) mit mehreren ersten Blechlamellen (112), welche um einen Spulenkörper (160) herum radial geschichtet sind, in dem eine Wicklungsspule gewickelt ist; einen inneren Ständer (120), der im äußeren Ständer (110) mit einem bestimmten Luftspalt zu einer inneren Umfangsfläche des äußeren Ständers (110) angeordnet ist und mehrere radial geschichtete zweite Blechlamellen (122) aufweist; ein Magnetpaddel (140), das zwischen dem äußeren Ständer (110) und dem inneren Ständer (120) angeordnet ist und mehrere Magneten (130) aufweist, die an einem Umfang davon eingerichtet sind; und ein Anschlußteil (170), das an einer Seite des äußeren Ständers (110) vorgesehen ist, zum Zuleiten eines externen Stroms an die Wicklungsspule des äußeren Ständers (110); dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenmotor ferner umfasst: ein Magnetkraftausgleichsteil (180), an dem die ersten Blechlamellen (112) nicht geschichtet sind und das an dem äußeren Ständer im selben Intervall ausgehend vom Anschlußteil (170) in einer umfänglichen Richtung des äußeren Ständers (110) vorgesehen ist, wobei das Magnetkraftausgleichsteil (180) dieselbe Querschnittfläche wie das Anschlußteil (170) aufweist und das Magnetkraftausgleichsteil (180) an der Außenseite des Spulenkörpers (160) hervorsteht.
Patent DE-19523628-B4 (DE)
Title: Nadelaufnahmeanordnung für eine Nähmaschine und Nähmaschine
Inventor: YAMASHITA TAKASHI
IPC: D05B55/06
Filed: 1995-06-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Nadelaufnahmeanordnung für eine Nähmaschine, die folgendes umfaßt:  eine Stichplatte (31), durch die eine Nähnadel (16) hindurchgeht; und  ein Regulier- oder Einstellmittel (45) zum Regulieren oder Einstellen einer Hinterschlinge (17r) eines Oberfadens (17), der durch die Nähnadel (16) hindurchgehen kann, wobei das Regulier- oder Einstellmittel (45) bezüglich seiner Lage relativ zu der Nähnadel (16) einstellbar ist.
Patent DE-19618931-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/292
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-12-16
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Entladungslampe (10), die einen Gleichspannungswandler
(6) aufweist, der mit einer Eingangsspannung (B) von einer Gleichspannungsversorgung
(2) versorgt wird, und eine Ausgangsspannung für den Betrieb der Entladungslampe
(10) liefert, wobei die Schaltungsanordnung (1) aufweist:  (1)
eine Beleuchtungserfassungsvorrichtung (11, 14, 15) zur Erfassung
der Tatsache, ob die Entladungslampe (10) leuchtet;  (2) eine
Eingangsspannungs-Überwachungsvorrichtung (27,
27A) zur Erfassung der Eingangsspannung (B) für den Gleichspannungswandler
(6) und zur Überprüfung, ob
die Eingangsspannung innerhalb eines zulässigen Bereiches liegt, wobei
die Eingangsspannungs-Überwachungsvorrichtung
eine Eingangsspannungs-Vergleichsvorrichtung (27a) zum Vergleich
der Eingangsspannung (B) mit einem ersten Schwellenwert (V 1 , V 1 ') und einem
zweiten Schwellenwert (V 2 , V 2 ')
und eine Schwellenwert-Änderungsvorrichtung
(27b) zur Änderung
des ersten oder beider Schwellenwerte aufweist; und  (3) eine
Stromversorgungs-Liefer/Sperr-Vorrichtung (28), um die Energieversorgung
für die
Entladungslampe (10) entsprechend einem Signal von der Eingangsspannungs-Überwachungsvorrichtung
(27, 27A) zuzulassen oder zu sperren, wobei dann, wenn die Eingangsspannung (B)
für den
Gleichspannungswandler (6) zu...
Patent DE-19641326-B4 (DE)
Title: Brennelement ohne obere Gitterplatte für Siedewasserreaktor
Inventor: PROEBSTLE RICHARD ALAN
IPC: G21C3/33
Filed: 1996-10-08
Granted: 2010-01-07
Abstract: Brennelement (60) für einen Kernreaktor, umfassend:  eine untere Gitterplatte (64),  eine Vielzahl von Brennstäben (62) umfassend alle Brennstäbe im Brennelement und mindestens ein Wasserrohr (74), die auf der unteren Gitterplatte aufsitzen und sich in paralleler Beziehung zu einem oberen Ende des Brennelementes erstrecken,  eine Vielzahl von Abstandshaltern (72), die axial beabstandet entlang dem Brennelement angeordnet sind und Einrichtungen zum seitlichen Abstützen jedes der Brennstäbe und des mindestens einen Wasserrohres einschließen,  dadurch gekennzeichnet, dass keine obere Gitterplatte vorhanden ist und weiter eine Hebelast des Brennelementes durch lasttragende Teile, die gewisse der Brennstäbe oder das mindestens eine Wasserrohr einschließen, getragen wird,  eine Handgriff-Baueinheit (82) am oberen Ende des Brennelementes, die mit den lasttragenden Teilen derart verbunden ist, daß mit Ausnahme der lasttragenden Teile alle übrigen Brennstäbe der Vielzahl von Brennstäben (62) und nicht lasttragende Wasserrohre (74) nur von der unteren Gitterplatte (64) und der Vielzahl von Abstandshaltern...
Patent DE-19643924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Drehzahl eines Motors in einer hydraulischen Baumaschine
Inventor: LEE SI CHEON
IPC: E02F9/22
Filed: 1996-10-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Drehzahl eines Motors in einer hydraulischen Baumaschine,
die den Motor, eine Einrichtung zum Einstellen einer Charakteristik der
Leistungsabgabe des Motors, einen Antriebsmotor für einen
Gashebel für
den Motor, eine Motorgassteuerungsvorrichtung für die Übertragung einer Antriebskraft
vom Antriebsmotor zum Motorgashebel, eine Einrichtung zum Messen
einer Position des Motorgashebels und eine Steuerungseinrichtung
zum Steuern der Drehzahl des Motors umfasst, wobei das Verfahren
die Schritte umfasst:  (a) einen Referenzwert für die Position
des Gashebels in Abhängigkeit
eines Ausgangssignals von der Einrichtung zum Einstellen der Charakteristik
der Leistungsabgabe des Motors einzustellen, um zu erlauben, dass
der Motor eine Zielcharakteristik der Leistungsabgabe hat;  (b)
eine arithmetische Steuerungsoperation in Abhängigkeit eines vorliegenden
Positionswertes des Gashebels von der Messeinrichtung für die Position
des Motorgashebels und dem eingestellten Referenzwert der Position
des Gashebels auszuführen,
um zu erlauben, dass eine Differenz zwischen dem vorliegenden Positionswert
des Gashebels und dem eingestellten Referenzwert der Position...
Patent DE-19700662-B4 (DE)
Title: Abgasturboladerturbine
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02B37/18
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Abgasturboladerturbine
für eine Brennkraftmaschine
mit einem zweiflutigen Gehäuse,
das zwei Spiralkanäle
mit jeweils einer Abgaszuleitung aufweist, wobei zwischen den beiden
Spiralkanälen
eine Trennwand angeordnet ist, und mit einer Abblasventileinrichtung,
wobei die beiden Spiralkanäle
in ihrer Umfangswand neben der Trennwand jeweils mindestens eine
Abblasöffnung
aufweisen und wobei die Abblasventileinrichtung ein Abblasventil
aufweist, dessen Dichtglied in Sperrstellung die beiden Abblasöffnungen
abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Umfangswand der beiden
Spiralkanäle
(2, 3) im Bereich der Trennwand (4) ein zweites Abblasventil angeordnet
ist, welches ebenfalls über
Abblasöffnungen
mit den Spiralkanälen
(2, 3) verbunden ist, wobei das erste Abblasventil (10) für eine Öffnung im
Motorbremsbetrieb und das zweite Abblasventil für eine Öffnung im Normalbetrieb der
Brennkraftmaschine vorgesehen ist, und daß das erste Abblasventil (10)
für Motorbremsbetrieb bezüglich der
Querschnittsverhältnisse
um ein Mehrfaches kleiner ist als das Abblasventil für Normalbetrieb.
Patent DE-19704731-B4 (DE)
Title: Meßgerät zur Durchführung von Lumineszenzmessungen
Inventor: EPPLER JOERG
IPC: G01N21/01
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Messgerät zur Durchführung von
Lumineszenzmessungen, insbesondere Chemilumineszenz- und/oder Fluoreszenzmessungen
an Flüssigproben,
mit einem an einer Eintrittsfläche
(36) mit aus einer nach oben weisenden Messöffnung eines Probengefäßes (22)
austretendem Messlicht beaufschlagbaren, insbesondere als Photomultiplier
ausgebildeten Lichtdetektor (12), wobei das Messlicht über einen
die Messöffnung
(26) unter Freihaltung eines Zwischenraums (42) überdeckenden Reflektor (16)
in die Eintrittsfläche
(36) umlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (16)
an oder in einem einstückigen
Tragkörper
(14) fixiert ist, welcher an einer Bohrung (34) auf das eintrittsseitige
Ende des Photomultipliers (12) aufsetzbar ist und zugleich Fremdlicht
abschirmt.
Patent DE-19729289-B4 (DE)
Title: Dämpfventil für einen hydropneumatischen Schwingungsdämpfer
Inventor: WORTMANN WILLI
IPC: F16F9/348
Filed: 1997-07-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Dämpfventil für einen hydropneumatischen Schwingungsdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben einen mit Durchtrittskanälen versehenen Ventilkörper bildet, der den mit Dämpfflüssigkeit gefüllten Innenraum eines Zylinders in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum und einen unteren Arbeitsraum unterteilt und ein das ein- und ausfahrende Kolbenstangenvolumen kompensierender, zumindest teilweise mit Gas gefüllter Ausgleichsraum angeordnet ist, während Dämpfventile für die Zug- und Druckdämpfung vorgesehen sind und das Dämpfventil wenigstens ein einerseits mit den Durchtrittskanälen des Ventilkörpers und andererseits mit einer starren Scheibe zusammenwirkendes Federblatt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Scheibe (5) von einer Ventilfeder (7) beaufschlagt und mittels einer zentralen Führung (22) axial beweglich angeordnet ist, während die Kraft der Ventilfeder (7) bei unaktiviertem Dämpfventil von der starren Scheibe (5) im Bereich der zentralen Öffnung über das Federblatt oder die Federblätter (4) und/oder über einen oder mehrere Distanzringe (3) mittig auf den Ventilkörper (19) übertragen wird, dabei wirkt der äußere Durchmesser...