Patent DE-102011117244-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-10-27
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (22), die aus einer Trägerwelle (1) mit wenigstens einem drehfest und axial auf der Trägerwelle (1) verschiebbaren Nockenstück (3) besteht, wobei:- das Nockenstück (3) aus einem mittigen Teil (15) und beidseitig daran anschließenden Nockenabschnitten (10, 11) besteht;- auf den jeweiligen Nockenabschnitt (10, 11) jeweils eine Schaltkulisse (5a, 5b) folgt;- jede Schaltkulisse (5a; 5b) eine Schaltkontur (12a; 12b) besitzt;- der Ventiltrieb zwei Schaltelemente (26a, 26b) mit jeweils einem Aktuator (4a; 4b) aufweist, mittels welchem ein jeweiliges Betätigungselement (18a; 18b) verschiebbar und dadurch in Eingriff mit der jeweiligen Schaltkontur (12a; 12b) bringbar ist;- durch Bringen eines ersten Betätigungselements (18b) der Betätigungselemente (18a; 18b) in Eingriff mit einer ersten der Schaltkulissen (5a; 5b) das Nockenstück (3) auf der Trägerwelle (1) aus einer ersten Endposition in eine zweite Endposition verschiebbar ist;- durch Bringen des zweiten Betätigungselements (18a) in Eingriff mit der zweiten Schaltkulisse (5a) das Nockenstück (3) auf der Trägerwelle (1) aus der zweiten Endposition in die erste Endposition verschiebbar ist;- das Nockenstück (3) durch ein Verriegelungselement (6) in diesen Endpositionen haltbar ist; und- das Verriegelungselement (6) ausschließlich zum axialen Verschieben des Nockenstücks (3) entriegelt und ausschließlich im Bereich der eingenommenen Endpositionen des Nockenstücks (3) verriegelt; dadurch gekennzeichnet, dass:- das Verriegelungselement (6) das Nockenstück (3) auf der Trägerwelle (1) in den Endpositionen fixiert, indem das Verriegelungselement (6) in der jeweiligen Endposition des Nockenstücks (3) in eine jeweilige, der jeweiligen Endposition genau zugeordnete Rastöffnung (7a, 7b) in der Trägerwelle (3) eingreift;- das Verriegelungselement (6) als radial zur Trägerwelle (1) in einer zylindrischen Ausstülpung (23) im Nockenstück (3) geführter Riegel (19) ausgebildet ist, welcher gegen eine Kraft einer in der zylindrischen Ausstülpung (23) untergebrachten Feder (9) in die zylindrische Ausstülpung (23) verlagerbar ist;- das Verriegelungselement (6) an seinem unteren, von dem Nockenstück (3) abgewandten Ende aus dem Nockenstück (3) herausragt;- an dem unteren Ende eine Wirkverbindung des Riegels (19) mit den Aktuatoren (4a, 4b) über eine mechanische Kopplung besteht;- die mechanische Kopplung ein Verbindungsstück (24) und Wippen (13; 14) umfasst, die eine jeweilige Bewegung des jeweiligen Betätigungselements (18a, 18b) zum Nockenstück (3) hin in eine Bewegung des Riegels (19) von der Trägerwelle (1) weg umwandeln, so dass die jeweilige Entriegelung des Verriegelungselements (6) erfolgt;- die Wippen (13, 14) aus jeweils einem Lager (25a; 25b) und jeweils zwei Hebeln (13a, 13b; 14a, 14b) bestehen;- erste Hebel (13a, 14a) der Hebel (13a, 14a; 13b, 14b) der Wippen (13, 14) lose auf dem Verbindungsstück (24) am Riegel (19) aufliegen;- zweite Hebel (13b, 14b) der Hebel (13a, 14a; 13b, 14b) der Wippen (13, 14) fest mit den Betätigungselementen (18a, 18b) verbunden sind; und- das Verbindungsstück (24) mit dem Riegel (19) in der Art verbunden ist, dass der Riegel (19) axial mit dem Verbindungsstück (24) fest verbunden ist und eine Verschiebung parallel zur Trägerwelle (1) des Riegels (19) im Verbindungsstück (24) zulässt.