baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103609-U1 (DE)
Title: Adapter zur Montage an einem Fixpunkt eines Fahrzeugs
IPC: B60R9/058
Filed: 2016-07-06
Abstract: Adapter (20), insbesondere Dachträgeradapter, zur Montage an einem Befestigungsabschnitt (8), insbesondere einem Fixpunkt, eines Fahrzeugs (2), mit einer Halteeinrichtung (22) zum Abstützen des Adapters an einem Stützabschnitt des Fahrzeugs (2) und zum Halten eines Sekundärelements, insbesondere einer Längstraverse (16) einer Tragstruktur und/oder einer Markise, und einer Verriegelungseinrichtung (28), welche an der Halteeinrichtung (22) beweglich zwischen einer Verriegelungsposition, einer Zwischenposition und einer Entriegelungsposition gehalten ist, derart, dass eine Bewegung der Verriegelungseinrichtung (28) zwischen der Zwischenposition und der Verriegelungsposition eine erste Richtungskomponente (R1) in Bezug auf die Halteeinrichtung (22) aufweist, und dass eine Bewegung der Verriegelungseinrichtung (28) zwischen der Zwischenposition und der Entriegelungsposition eine von der ersten Richtungskomponente (R1) abweichende zweite Richtungskomponente (R2) aufweist.
Patent DE-202016106517-U1 (DE)
Title: Präsentationsbox, und Präsentationsanordnung
IPC: A47G1/12
Filed: 2016-11-21
Abstract: Präsentationsbox (8), mit einem Kasten (1), welcher eine Rückwand (2), einen Boden (3), zwei Seitenwände (4) und einen dem Boden gegenüberliegenden Deckel (5) aufweist, wobei die Rückwand (2) aufrecht stehend verläuft und die Höhe des Kastens (1) im Wesentlichen bestimmt, welche größer ist als die Tiefe des Kastens, die im Wesentlichen durch den Boden (3) bestimmt ist, und wobei der Kasten (1) frontseitig, der Rückwand (2) gegenüberliegend, eine die Sicht in das Innere des Kastens freigebende Sichtöffnung (7) aufweist, gekennzeichnet durch einen Dekorrahmen (9), welcher außen um die Seitenwände (4) und den Deckel (5) umläuft, und welcher einen vorderen Blendrahmen (21) bildet, der sich frontseitig vor die Vorderkanten (6) der Seitenwände (4) und des Deckels (5) erstreckt und über die Vorderkanten (6) hinaus vor die Sichtöffnung (7) ragt.
Patent DE-202017001409-U1 (DE)
Title: Messaufsätze zur Lehrenmessung für diverse Lehrenmessgeräte aus Keramik
IPC: G01B3/22
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Messaufsätze sind dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück zur Befestigung aus Metall ist und der Messausatz aus Keramik. Der Keramik-Messaufsatz kann drei verschiedene Formen haben, welche in unterschiedlichen Maßen gefertigt werden.
Patent DE-202017002886-U1 (DE)
Title: Bier mit Erotisierenden Wirkstoffen
IPC: C12C12/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Bier mit Zusatz von natürlichen Erotisierenden Wirkstoffen
Patent DE-202017002940-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Fahrradsattel mit
 einer Sattelschale (22),
 einem Trägerelement (34), das mit einem Sattelgestell (18) zur Verbindung mit einer Sattelstütze verbunden ist und
 einem zwischen dem Trägerelement (34) und der Sattelschale (22) angeordneten Elastomerkörper (32),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Sattelschale (22) eine geringere Steifigkeit als das Trägerelement (34) aufweist.
Patent DE-202017003079-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe
IPC: B65D51/16
Filed: 2017-06-13
Abstract: Verschlusskappe für Flaschen, insbesondere mit einem Gewinde zum Aufschrauben auf einen Flaschenhals, und einer Dichtscheibe zur stirnseitigen Anlage am Flaschenhals, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dichtscheibe (2) wenigstens eine Öffnung (3) zur Entlüftung bei Überdruck in der Flasche (4) vorgesehen ist, vorzugsweise nahe dem oder im zentralen Bereich (2a) der Dichtscheibe (2).
Patent DE-202017004575-U1 (DE)
Title: Schwamm
IPC: A47L17/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Schwamm (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwamm (1) einen Ausschnitt (2) mit Schlitz zum äußeren Rand des Schwammes aufweist.
Patent DE-202017005484-U1 (DE)
Title: Leicht montierbare Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Leicht zu montierende Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe aus einer Lichtquelle, einem Kühlkörper, einem Helligkeitsregler, einer Befestigungsanordnung, einer Schutzplatte und einer Stirnplatte besteht, • wobei die Lichtquelle innerhalb des Kühlkörpers oben befestigt ist, der Helligkeitsregler eine Kollimator Linse und einen Reflektor umfasst, und die Kollimator Linse auf der Außenseite der Lichtquelle angeordnet ist, der Reflektor auf der Außenseite der Kollimator Linse angeordnet und an der Innenseite des Kühlkörpers angebracht ist, • wobei die Befestigungsanordnung einen Ausdehnungsring, einen Stirnring und zwei elastische Ringe umfasst, der Ausdehnungsring um den Kühlkörper angeordnet ist, der Stirnring auf der Außenseite des Ausdehnungsrings angeordnet ist, und die beiden elastischen Ringe jeweils zwischen dem Ausdehnungsring und dem Kühlkörper sowie zwischen dem Ausdehnungsring und dem Stirnring zur Befestigung angeordnet und durch einen Schnappverschluss miteinander verbunden sind, • wobei die Schutzplatte unterhalb der Kollimator Linse und innerhalb des Ausdehnungsrings angeordnet ist, die Stirnplatte auf der Unterseite des Ausdehnungsrings und durch einen Schnappverschluss innerhalb des Stirnrings angeordnet ist.
Patent DE-202017103834-U1 (DE)
Title: Kettenglied für einen aus einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern ausgebildeten Kettenförderer, Mitnehmer hierfür sowie Kettenförderer
IPC: F16G15/12
Filed: 2017-06-27
Abstract: Kettenglied (10) für eine Gliederkette eines Kettenförderers (1) zur Beförderung von Fördergut, die aus einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern zusammengesetzt ist, mit
 einer flach ausgebildeten Tragfläche (11) auf der Oberseite des Kettenglieds (10), sodass Fördergut auf der Tragfläche (11) platzierbar ist; und
 Verbindungsstrukturen (16, 17) auf einer Unterseite des Kettenglieds (10), gegenüberliegend der Oberseite, zum Verbinden des Kettenglieds mit einem weiteren Kettenglied zur Ausbildung einer Gliederkette;
 gekennzeichnet durch zumindest einen magnetischen Kopplungsabschnitt (25), der in der Tragfläche (11) auf der Oberseite des Kettenglieds vorgesehen ist, um einen Mitnehmer (20) mit zumindest einem magnetischen Kopplungsabschnitt (23) lösbar mit dem Kettenglied zu koppeln.
Patent DE-202017104056-U1 (DE)
Title: Abdeckung für mindestens eine von einem Grillrost überdeckte Wärmequelle eines Gasgrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-07-07
Abstract: Abdeckung für mindestens eine von einem Grillrost überdeckte Wärmequelle eines Gasgrills mit einer über der Wärmequelle angeordneten Deckplatte sowie an drei Kantenbereichen der Deckplatte einseitig vorstehenden zwei Seitenwänden sowie einer Rückwandung, die sich mit ihren der Deckplatte abgewandten Kantenbereichen auf dem Grillrost abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) aus zwei planparallel übereinander angeordneten, mittels mindestens einer Längsverstellungsvorrichtung (9, 10) zueinander in der Deckplattenebene verschieblichen plattenförmigen Deckplattenelementen (7, 8) besteht.
Patent DE-202017105573-U1 (DE)
Title: Einbaukasten sowie eine entsprechende Montageanordnung und ein entsprechender Bausatz
IPC: E04F19/08
Filed: 2017-09-14
Abstract: Einbaukasten (1) mit einem quaderförmigen Korpus (2) aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Trägerplatten (3), wobei der Korpus (2) eine offene Seite aufweist, die von einem umlaufenden Fliesenprofil (4) berandet ist, das an den Trägerplatten (3) befestigt ist und über eine freie Stirnseite (5) der Trägerplatten (3) hervorragt.
Patent DE-202017105923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung einer ortsbeweglichen Einrichtung, wie Gerät, Möbel
IPC: B62B5/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung (10) einer ortsbeweglichen Einrichtung, wie Gerät, Möbel, die auf Rollen (11) fahrbar gelagert sind, bestehend aus einer Mehrzahl an der Einrichtung bodenseitig verteilt angeordneter verfahrbarer Stempel (15), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stempel mit einem Elektromotor versehen ist, dass alle Elektromotoren eine gemeinsame Steuerungseinheit aufweisen und dass die Stempel (15) eine Einrichtung zur Bodenabstandserkennung aufweisen.,
Patent DE-202017106325-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit hohem Drehmoment
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Ratschenschlüssel (100), umfassend: einen Griff (10) und einen Kopfteil (11), die an einem Ende des Griffs (10) befestigt ist; der Kopfteil (11) ein Durchgangsloch (12) aufweist, das durch dessen obere und untere Seite gebildet ist, während eine Aussparung (13) in einer Innenperipherie des Durchgangslochs (12) gebildet ist; ein Drehglied (20) drehbar im Durchgangsloch (12) aufgenommen ist, während eine Schaltereinheit (30) drehbar in der Aussparung (13) angeordnet ist; das Drehglied (20) mit einem Ratschenteil (21) und einem Einrastglied (22) gebildet ist; der Ratschenteil (21) in einer Außenseite des Drehglieds (20) gebildet und im Durchgangsloch (12) angeordnet ist; das Einrastglied (22) an einem Ende des Drehglieds (20) gebildet ist und durch das Durchgangsloch (12) hinausragt; das Einrastglied (22) an dessen Außenperipherie mehrere erste Kerben (221) aufweist; die Schaltereinheit (30) ein Schalterglied (31) und ein Fixierglied (32) aufweist, die an der oberen Seite bzw. an der unteren Seite des Kopfteils (11) befestigt sind; eine Sperrklinke (33), ein Betätigungsglied (34) und eine Feder (35) zwischen dem Schalterglied (31) und dem Fixierglied (32) angeordnet sind; die Feder (35) zwischen der Sperrklinke (33) und dem Betätigungsglied (34) vorgespannt ist; die Sperrklinke (33) mit dem Ratschenteil (21) in Eingriff ist; das Schalterglied (31) und das Fixierglied (32) je am Drehglied (20) montiert sind, so dass der Ratschenteil (21) zwischen dem Schalterglied (31) und dem Fixierglied (32) angeordnet ist; das Schalterglied (31) zwischen dem Einrastglied (22) und dem Ratschenteil (21) angeordnet ist; das Schalterglied (31) eine Stange (313) aufweist, die sich von diesem erstreckt, wobei das Schalterglied (31) in die Aussparung (13) eingeführt ist, um die Sperrklinke (33) und die Betätigungsglied (34) anzutreiben, um die Antriebsrichtung des Ratschenteils (21) zu ändern, und eine Verriegelung (40), die oben am Kopfteil (11) befestigt und gleitend am Schalterglied (31) befestigt ist; die Verriegelung (40) vom Griff (10) zum Einrastglied (22) geglitten und mit eine der ersten Kerben (221) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-202017106898-U1 (DE)
Title: Reinigungsausrüstung für Resttrockenreinigungsmittel von Wäschen
IPC: D06F43/08
Filed: 2017-11-14
Abstract: Reinigungsausrüstung für die Resttrockenreinigungsmittel der Wäschen, umfassend einen Boxkörper (1), wobei der Boxkörper (1) eine Lüftungsbox (9) und eine Rückgewinnungsbox (12) umfasst, und wobei im Inneren der Lüftungsbox (9) eine Aufhängestange (2) installiert ist, und wobei die Aufhängestange (2) aus hohlem Edelstahlmaterial hergestellt ist, und wobei die Aufhängestange (2) durch eine Schraube mit der Lüftungsbox (9) fest verbunden ist, und wobei am Kopfabschnitt der Aufhängestange (2) mit einem gleichen Abstand zueinander eingereihte Anschlagstangen (3) installiert sind, und wobei die Anschlagstangen (3) mit der Aufhängestange (2) angeschweißt sind, und wobei an einer Seite der Lüftungsbox (9) ein Luftgleichmäßigkeitsfiltersieb (4) installiert ist, und wobei das Luftgleichmäßigkeitsfiltersieb (4) mit dem Boxkörper (1) fest verbunden ist, und wobei an einer Außenseite des Luftgleichmäßigkeitsfiltersiebs(4) eine Ventilatormontageplatte (5) installiert ist, und wobei an einer Seitenfläche der Ventilatormontageplatte (5) ein Hauptventilator (7) installiert ist, und wobei am Bodenabschnitt des Hauptventilators (7) ein Hilfsventilator (8) installiert ist, und wobei der Hauptventilator (7) und der Hilfsventilator (8) jeweils durch die Ventilatormontageplatte (5) mit dem Boxkörper (1) fest verbunden sind, und wobei an einer Außenseite der Ventilatormontageplatte (5) ein Einlassfiltersieb (6) installiert ist, und wobei das Einlassfiltersieb (6) mit dem Boxkörper (1) fest verbunden ist, und wobei an einer Seite der Lüftungsbox (9) ein Kleidungsschutzfiltersieb (11) installiert ist, und wobei an einer Außenseite des Kleidungsschutzfiltersiebs (11) eine Rückgewinnungsbox (12) installiert ist.
Patent DE-202017107424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen von Wannen oder Bütten
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Verbringen von befüllbaren Wannen oder Bütten (1) aus Flachmaterial mit einem Bodenteil (11) mit einer umlaufenden Seitenwand oder mindestens drei dergleichen Seitenwänden (12) und mit einem oberen Randbereich (13), welcher im Querschnitt eine nach außen gerichtete Profilform mit im Wesentlichen normal beziehungsweise senkrecht oder parallel zur Wannenachse (AA‘) gerichtete umlaufende, durch quer gerichtete Stege (14) gestützte Bereiche aufweist und die Vorrichtung mindestens zwei im Wesentlichen gleichartige Längselemente (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Längselemente (2) jeweils mindestens zwei gleichgerichtete distale Auflageteile (3) mit gleichem Niveau (31) für senkrecht zur Wannenachse gerichtete Profilformbereiche (131) der Wanne (1), mindestens zwei lösbare Spannelemente (4) für diese und mindestens zwei Trag- oder Transportelemente (5) aufweisen.
Patent DE-202018004713-U1 (DE)
Title: auf einer Linie arbeitende Zylinder beim Boxermotor
IPC: F02B75/32
Filed: 2018-10-10
Abstract: Beide Pleuelaugen werden soweit eigekuerzt,das sie sich bei maximaler Auslenkung gerade nicht beruehren.
Patent DE-202018100738-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines Sicherheitsgurts
IPC: B60R22/30
Filed: 2018-02-12
Abstract: Verriegelungsvorrichtung eines Sicherheitsgurts, umfassend:- eine Schnalle (1), innerhalb derer ein Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist und an deren Rand eine Öffnung (12) vorgesehen ist,- zwei bewegliche Anschlagbleche (2), die schwenkbar an der Schnalle (1) angeordnet sind und jeweils einen Druckabschnitt (21) und einen Verriegelungsabschnitt (22) aufweisen, wobei der Verriegelungsabschnitt (22) in den Aufnahmeraum (11) der Schnalle (1) hineinragt,- zwei erste Federteile (3), die an der Schnalle (1) angeordnet sind und jeweils an ein der beiden beweglichen Anschlagbleche (2) angrenzen,- einen Druckknopf (4), der beweglich an der Schnalle (1) angeordnet ist und einen Druckknopfkörper (41) und zwei Betätigungsabschnitte (42) aufweist,- zwei Anschlagblöcke (5), die beweglich an der Schnalle (1) angeordnet sind und jeweils einen Anschlagblockkörper (51) und einen Anschlagabschnitt (52) aufweisen,- zwei zweite Federteile (6), die an der Schnalle (1) angeordnet sind und jeweils an einen der beiden Anschlagblöcke (5) angrenzen, und- ein Steckblech (7), das einen Steckblechkörper (71) und eine Lasche (72) aufweist, wobei an beiden Seiten der Lasche (72) jeweils ein erster Rastabschnitt (73) und ein zweiter Rastabschnitt (74) ausgebildet sind, wobei- die Lasche (72) des Steckbleches (7) durch die Öffnung (12) der Schnalle (1) hindurch in den Aufnahmeraum (11) eingeschoben werden kann und die beiden ersten Federteile (3) die beiden beweglichen Anschlagbleche (2) so drücken können, dass die Verriegelungsabschnitte (22) der beiden beweglichen Anschlagbleche (2) sich annähern und gegen die ersten Rastabschnitte (73) an beiden Seiten der Lasche (72) des Steckbleches (7) drücken, während die beiden zweiten Federteile (6) die beiden Anschlagblöcke (5) so drücken können, dass die Anschlagabschnitte (52) der beiden Anschlagblöcke (5) sich annähern und gegen die zweiten Rastabschnitte (74) an beiden Seiten der Lasche (72) des Steckbleches (7) drücken, um eine Verriegelung zu erreichen,- durch Drücken der Druckabschnitte (21) der beiden beweglichen Anschlagbleche (2) die beiden ersten Federteile (3) so zusammengedrückt werden können, dass sich die Verriegelungsabschnitte (22) der beiden beweglichen Anschlagbleche (2) voneinander entfernen und dabei von den ersten Rastabschnitten (73) an beiden Seiten der Lasche (72) des Steckbleches (7) trennen, während durch Drücken des Druckknopfkörpers (41) des Druckknopfs (4) die beiden Anschlagblöcke (5) durch die beiden Betätigungsabschnitte (42) so betätigt werden können, dass die beiden zweiten Federteile (6) zusammengedrückt werden, was dazu führt, dass sich die Anschlagabschnitte (52) der beiden Anschlagblöcke (5) voneinander entfernen und dabei von den zweiten Rastabschnitten (74) an beiden Seiten der Lasche (72) des Steckbleches (7) trennen, um eine Entriegelung zu erreichen.
Patent DE-202018101894-U1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung
IPC: H01R39/39
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ableitungseinrichtung zur Ableitung elektrostatischer Ladung von einer Welle oder einem Schleifring, umfassend eine aus Metall gegossene Halterung (20) und eine Litze (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Litze (30) aus Kohlenstofffasern ausgebildet ist und in der Halterung (20) eingegossen ist.
Patent DE-202018103079-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-06-01
Abstract: Wälzlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager, mit zwei konzentrischen Laufringen (2, 3), die in axialer Richtung (13) des Wälzlagers durch zumindest zwei Axiallager (8, 9, 10, 17), die auf gegenüberliegenden Stirnseiten eines Laufrings (2) angeordnet sind, gegeneinander abgestützt und in radialer Richtung des Wälzlagers durch mehrere Radiallager (11, 12, 13, 14), die auf Innen- und Außenumfangsseiten eines Laufrings (2) angeordnet sind, gegeneinander abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufringe (2, 3) in radialer Richtung durch mindestens drei Radiallager (11, 12, 13, 14), die auf Innen- und Außenumfangsseiten eines Laufrings (2) angeordnet sind, gegeneinander abgestützt sind.
Patent DE-202018107446-U1 (DE)
Title: Portable Rampe für angetriebene Fahrzeuge und Anordnung mit einer solchen portablen Rampe
IPC: B65G69/30
Filed: 2018-12-28
Abstract: Portable Rampe (1) für angetriebene Fahrzeuge mit einer profilierten Fahrfläche (2) entlang der Rampe auf mindestens einer Seite, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Fahrfläche (2) eine Profilierung (40) eines umlaufenden Antriebselements (4) eines angetriebenen Fahrzeugs komplementär auf und/oder in der Fahrfläche (20) aufweist.
Patent DE-202019000778-U1 (DE)
Title: Automatische Maschine zur Fütterung von Haustieren mit Nassfutter
IPC: B67B7/46
Filed: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zum automatischen applizieren von Tierfutter, insbesondere von Katzenfutter, die durch eine Schneidevorrichtung eine beliebig geformte Futterdose öffnen kann und in Futterposition gebracht werden kann.
Patent DE-202019002401-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zum Datenabgriff vom Flüssigkristalldisplay eines Messgerätes
IPC: G09G3/18
Filed: 2019-05-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum Datenabgriff vom Flüssigkristalldisplay eines Messgerätes, welches mit einer ein- oder mehrstelligen 7-Segment-Anzeige ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Vorrichtung eine Platine (24) umfasst, welche nachträglich in ein vorhandenes Messgerät integrierbar ist und diejenigen elektrischen Signale hochohmig abgreift, welche von der Display-Treiberplatine (5) des Messgerätes an das Flüssigkristalldisplay (6) gesendet werden, wofür die Platine (24) mindestens einseitig mit elektrischen Kontaktierungen (26) versehen ist.
 - die Vorrichtung einen elektronischen Logikbaustein (9) umfasst, auf welchem die Zuordnung der einzelnen Display-Segmente zu den Takt- und Steuersignaleingängen des Displays abgespeichert ist und welcher dadurch im Stande ist, aus den abgegriffenen Signalen den am Display angezeigten Zahlenwert zu ermitteln.
 - die Vorrichtung ein digitales oder analoges Dateninterface (14) beinhaltet, welches die vom Display abgegriffenen Informationen in analoger oder digitaler Form ausgibt.
 - die Vorrichtung aufgrund ihrer Abmessungen und Bauform fest mit dem Messgerät verbunden werden kann. Dies kann dergestalt ausgeführt sein, dass sie an der Außenseite fest mit dem Gehäuse des Messgerätes verbunden wird, oder dergestalt, dass sie in das vorhandene Gehäuse des Messgerätes integrierbar ist, indem sie ungenutzten Raum innerhalb dessen ausnutzt, oder dergestalt, dass sie ihrerseits mit einem Gehäuse versehen ist, welches die Vorrichtung selbst und auch das Messgerät zu umschließen vermag.
Patent DE-202019101259-U1 (DE)
Title: Schnellroboterarm
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Schnellroboterarm, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 - einen Geräterahmen, der als Träger zum Anbringen anderer Teile dient,
 - einen Antriebsmotor, der an dem hinteren Ende des Geräterahmens befestigt ist und zum Ausgeben einer Antriebskraft dient, wobei an einer Ausgangswelle des Antriebsmotors ein antreibendes Zahnrad befestigt ist,
 - eine Hauptwelle, die drehbar an dem Geräterahmen angebracht ist und parallel zu der Achse des Antriebsmotors angeordnet ist, wobei an der Hauptwelle ein angetriebenes Zahnrad befestigt ist, das im Eingriff mit dem antreibenden Zahnrad steht,
 - einen Geber, der an dem Schwanzende der Hauptwelle angebracht ist und zur Erfassung des Drehwinkels der Hauptwelle dient,
 - eine Aktorbaugruppe, die einen ersten Schwenkstab, einen zweiten Schwenkstab und einen Stützträger umfasst, wobei der erste Schwenkstab an dem vorderen Ende der Hauptwelle befestigt und an dem Kopf des zweiten Schwenkstabs ein Führungsstab drehbar angebracht ist, welcher Führungsstab durch eine streifenförmige Führungsnut an dem ersten Schwenkstab hindurch geführt und dann in einer an der vorderen Endfläche des Geräterahmens ausgebildeten bogenförmigen Führungsnut eingeschoben ist, und wobei der Schwanz des zweiten Schwenkstabs mit dem Stützträger gleitend zusammenwirkt, welcher Stützträger an dem Geräterahmen drehbar angelenkt ist oder entlang einer linearen Richtung gleitend damit zusammenwirkt.
Patent DE-202019102757-U1 (DE)
Title: Farbrollerpinsel
IPC: B05C17/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Farbrollerpinsel, bestehend aus einem Griff (1), einer Strebe (2) und einer Rolle (3), wobei das Ende der Strebe (2) fest mit dem Griff (1) verbunden ist und das vordere Ende ist eine Querstange (4) zum Anbringen der Rolle (3); Die Rolle (3) ist mit einem Drehloch (5) versehen, und die Querstange (4) ist in das Drehloch (5) an der Rolle (3) eingesetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstange (4) mit einem axialen Begrenzungselement versehen ist und die Rolle (3) ist mit dem axialen Begrenzungselement verbunden und an der Querstange (4) montiert, und das axiale Begrenzungselement ist an der Rolle (3) befestigt.
Patent DE-202019103300-U1 (DE)
Title: Anlage zur biologischen Reinigung von verschmutztem Wasser
IPC: C02F3/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Anlage zur biologischen Reinigung von verschmutztem Wasser,Wasser aus eutrophen Seen, Flusswasser, Regenwasser und Wasser aus und für Schwimmbäder,mit einer mechanischen Vorklärstufe und einem im Uferbereich mit Schilf bepflanzten Wasserauffangbecken, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorklärstufe aus einem Absetzbecken zum Entzug von im Wasser befindlichen Schwimmstoffen und absetzbaren Stoffen besteht,dass sich an das Absetzbecken ein Teich als Wasserauffangbecken anschließt, in dem eine biologische Reinigung in einem aquatischen Ökosystem erfolgt, wobei das Wasser von der Biozönose mit einer Sauerstoffversorgung über die Wasseroberfläche und die Algen erfolgt unddass sich an diese erste biologische Reinigung eine zweite biologische Reinigung anschließt, bei der die Reinigung durch Horizontal-Filtration durch mit Schilf bepflanztem Bodenfilter durch das Ufer des Teiches erfolgt, wobei hier die Eliminierung der pathogenen Keime durch Hygienisierung zu bakteriologisch einwandfreier Badewasserqualität stattfindet und eine biologische Reinigung der restlichen organischen und chemischen Verschmutzung im Wurzelraum des Schilfes und in den Poren des Filters erfolgt mit einer Bindung von Phosphor, so dass das verbleibende Wasser als Filtrat klar und frei von Algen ist.