baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120668-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor auf Basis inversiver Magnetostriktion
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor zur Messung eines Drehmoments oder einer Kraft an einer Welle (1) oder einem anderen Maschinenbauteil nach dem Messprinzip der inversen Magnetostriktion, auf welcher eine Hülse (2) als Primärsensor befestigt ist, welche mit mindestens einem magnetisierten oder magnetisierbaren Abschnitt (3, 4) versehen ist, der jeweils berührungslos mit hierzu gegenüberliegend ortsfest angeordneten Magnetfeldsensoren (5, 6) zur Messwertabnahme zusammenwirkt, wobei der Zwischenraum zwischen Welle (1) beziehungsweise Maschinenbauteil einerseits und Hülse (2) andererseits durch mindestens eine Auftragsschweißnähte (7; 8) aus einem nicht-magnetischen Material mindestens teilweise ausgefüllt ist.
Patent DE-102020122616-A1 (DE)
Title: Automatisierte bereitstellung eines fahrzeugprofilpakets
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine automatisierte Bereitstellung eines Fahrzeugprofilpakets bereit. Es werden Technologien für die automatisierte Lieferung einer Aktualisierung für Fahrzeugprofilpakete bereitgestellt. Ein Fahrzeugprofilpaket kann eine Gruppe von Komponenten beinhalten, die jeweils mindestens eines von Daten oder Programmcode beinhalten. Die Daten können einen Betriebsparameter eines Fahrzeugs definieren und der Programmcode kann einen oder mehrere von einem Vorgang zum Analysieren des Betriebs des Fahrzeugs oder einer definierten Funktionalität des Fahrzeugs bereitstellen. Einige Ausführungsformen der offenbarten Technologien beinhalten eine Rechenvorrichtung, die bestimmen kann, dass eine Aktualisierung für ein erstes Fahrzeugprofilpaket verfügbar ist. Die Rechenvorrichtung kann dann eine Kopie einer aktualisierten Version des ersten Fahrzeugprofilpakets empfangen. Die Rechenvorrichtung kann dann den Zugang zur Kopie der aktualisierten Version des ersten Fahrzeugprofilpakets sperren. Die Rechenvorrichtung kann außerdem die gesperrte Kopie für ein zweites Fahrzeug bereitstellen.
Patent DE-102020122649-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie
Inventor: KLEINHANS PETRA
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (10) für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, umfassend ein Gehäuse (12), mindestens eine Lichtquelle (14), welche in dem Gehäuse (14) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, UV-Licht auszugeben, eine das Gehäuse (12) in Lichtabstrahlrichtung abschließende transparente Abdeckung (16), und mindestens eine in einem vordefinierten Abstand zur transparenten Abdeckung (16) angeordnete, zumindest teilweise transparent ausgebildete Auflagefläche (18). Die Erfindung betrifft zudem eine Strahlentherapievorrichtung, insbesondere für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie.
Patent DE-102020128803-A1 (DE)
Title: Verwendung von Eugenol-Derivaten als Stabilisatoren, organisches Material sowie Eugenol-Derivate
Inventor: MAYER JANNIK
IPC: C08L23/12
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von spezifischen Eugenol-Derivaten als Stabilisatoren von organischen Materialien gegenüber oxidativem, thermischem und/oder aktinischem Abbau. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein stabilisiertes organisches Material sowie spezifische Eugenol-Derivate, die sich als Stabilisatoren eignen.
Patent DE-102020130608-A1 (DE)
Title: Absetzen von Lasten mithilfe unbemannter Flugobjekte
Inventor: IHLE MARCUS
IPC: B64C39/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportbehälter (14) zum Transportieren einer Nutzlast (12) mit einem unbemannten Flugobjekt (18), mit: einem Aufnahmebereich (37) zum Aufnehmen der Nutzlast; einer Behälter-Schnittstelle (32) zum lösbaren Befestigen des Transportbehälters an einer Lande-Schnittstelle (28) einer Landeeinrichtung (16), wobei die Behälter-Schnittstelle einen Behälter-Aktor zum aktiven Koppeln mit einer Lande-Aufnahme der Lande-Schnittstelle und/oder eine Behälter-Aufnahme (34) zum passiven Koppeln mit einem Lande-Aktor (30) der Lande-Schnittstelle umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Landeeinrichtung (16), ein unbemanntes Flugobjekt (18), ein System (10) sowie ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020130636-A1 (DE)
Title: Roboterarmantriebseinheit
Inventor: SHINAGAWA MASAHIDE
IPC: B25J9/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinheit (1), die ein hohles erstes Glied und ein hohles zweites Glied, die einen Roboterarm bilden, bezüglich einander um eine vorgeschriebene Drehachse (E) dreht. Die Antriebseinheit (1) umfasst: eine Halterung (2), die an dem ersten Glied fixiert ist und eine erste Hohlbohrung (10), die entlang der Drehachse durchdringt, umfasst; einen Motor (4), der an der Halterung (2) fixiert und in dem ersten Glied aufgenommen ist; einen Reduzierer (3), der die Halterung (2) und das zweite Glied derart verbindet, dass sie um die Drehachse drehbar sind, und der eine zweite Hohlbohrung (9), die entlang der Drehachse durchdringt, umfasst; und einen Antriebskraftübertragungsmechanismus (5), der in der Halterung (2) aufgenommen ist und eine Drehung des Motors auf den Reduzierer überträgt. Der Antriebskraftübertragungsmechanismus (5) umfasst eine Antriebswelle (18), einen ersten Übertragungsmechanismus (14, 15), der die Drehung des Motors auf die Antriebswelle überträgt, und einen zweiten Übertragungsmechanismus (8, 16), der eine Drehung der Antriebswelle (18) auf eine Eingangswelle (7) des Reduzierers überträgt. Ein Abstand zwischen einer Welle des Motors und der Drehachse ist kürzer als ein Abstand zwischen der Antriebswelle (18) und der Drehachse.
Patent DE-102020134813-A1 (DE)
Title: Kletterschuh für ein schienengeführtes Klettersystem
Inventor: MAUCHER CHRISTIAN
IPC: E04G1/18
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kletterschuh für ein schienengeführtes Klettersystem, das insbesondere als Kletterschalung, Klettergerüst, Kletterschutzwand und/oder kletternde Arbeitsplattform einsetzbar ist. Der Kletterschuh (1) umfasst einen Schuhgrundkörper (2) mit ersten und zweiten Schienenführungselementen (3a, 3b), wobei zumindest das erste Schienenführungselement (3a), insbesondere die ersten und zweiten Schienenführungselemente (3a, 3b), an dem Schuhgrundkörper (2) schwenk- und/oder ausfahrbar so angeordnet ist/sind, dass im geschwenkten und/oder ausgefahrenen Führungszustand eine zwischen den ersten und zweiten Schienenführungselementen (3a, 3b) verschiebbar angeordnete Kletterschiene (9) von den Schienenführungselementen (3a, 3b) geführt ist, indem Teilabschnitte der Kletterschiene (9) von den Schienenführungselementen (3a, 3b) umgriffen sind. Weiter umfasst der Kletterschuh (1) ein am Schuhgrundkörper (2) angeordnetes Aufnahmeelement (5), das ausgeführt ist, mit einem ersten Teilabschnitt eines an einem Betonierabschnitt eines Bauwerks ortsfest angeordneten Konsolenelements (8a, 8b) so zusammenzuwirken, dass der Kletterschuh (1) in das Konsolenelement (8a, 8b) einhängbar ist, und ein mit einem Handgriff (7) versehenes Verschiebeelement (6), das so ausgeführt ist, dass es an den Schuhgrundkörper (2) und das erste Schienenführungselement (3a) mechanisch gekoppelt ist, und, wenn sich das erste Schienenführungselement (3a) im Führungszustand befindet, eine durch eine Betätigung des Handgriffs (7) erzeugte Verschiebung (VO) des Verschiebeelementes (6) gegenüber dem Schuhgrundkörper (2) in einer Entkoppelrichtung (Z) dazu führt, dass das erste Schienenführungselement (3a) in den nicht geschwenkten und/oder eingefahrenen Ausgangszustand versetzt ist, um den Kletterschuh (1) von einer Führung der Kletterschiene (9) zu entbinden. Weiter betrifft die Erfindung ein schienengeführtes Klettersystem mit dem Kletterschuh (1) und ein Verfahren zum Lösen des an einem Betonierabschnitt eines Bauwerks angeordneten Kletterschuhs (1).
Patent DE-102020206879-A1 (DE)
Title: Verstaubare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstaubare Lenksäule (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenkstange (14), die zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position verstellbar ist, eine Sensoreinheit (15) zum Messen der Verstellposition der Lenkstange (14) und eine elektronische Steuereinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (15) dazu eingerichtet ist, einen Fehlerfall in der Verstellbewegung der Lenkstange (14) zu erkennen und bei einem erkannten Fehlerfall zumindest eine entsprechende Fehlermeldung an die Steuereinheit (16) zu senden.
Patent DE-102020207729-A1 (DE)
Title: Dachkappe in Sandwichbauweise für Cabriolets
Inventor: JOHE RALF
IPC: B60J7/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Dachkappe (10) in Kompositbauweise für ein Cabriolet bestehend aus einem Alu- oder Stahlblech als Dachaußenhaut (1), einem verrippten Trägerelement (2) aus Glasfaser verstärkten Kunststoff mit Stahlhülsen (8) an den Schraub,- bzw. Nietstellen, sowie den dazugehörigen Anbauteilen (3), wobei alle Bauteile und Trägerelemente zueinander verschraubt und / oder vernietet sind.
Patent DE-102020207869-A1 (DE)
Title: Kühlmantel und kühleinheit
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K9/16
Filed: 2020-06-25
Abstract: Ein Kühlmantel 1 umfasst Kühleinheiten 10, die in einer Reihe gekoppelt sind. Die Kühleinheit umfasst einen plattenförmigen Einheitenkörper 11, in dem ein Flusskanal 12 enthalten ist, einen Muffenverbindungsteil 16, der an dem Kühleinheitenkörper angebracht ist und sich von einem Ende des Flusskanals erstreckt, und einen Zapfenverbindungsteil 15, der an dem Kühleinheitenkörper angebracht ist und sich von dem anderen Ende des Flusskanals erstreckt. Der Zapfenverbindungsteil wird in den Muffenverbindungsteil einer anderen Kühleinheit gepasst, um die Kühleinheiten miteinander zu verbinden. Der Muffenverbindungsteil weist eine sphärische Innenfläche auf, und der Zapfenverbindungsteil weist eine sphärische Außenfläche auf, die der Innenfläche des Muffenverbindungsteils entspricht, sodass die Kühleinheiten entfernbar miteinander verbunden werden und um eine Achse orthogonal zu einer Kopplungsrichtung der Kühleinheiten gedreht werden können. Der Muffenverbindungsteil und der Zapfenverbindungsteil sind mit Durchgangslöchern versehen, die sich jeweils durch den Muffenverbindungsteil und den Zapfenverbindungsteil erstrecken, um mit den Flusskanäle der Kühleinheiten zu kommunizieren.
Patent DE-102020209297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Gasvolumenstroms in einem Anodenpfad eines Brennstoffzellensystems, Computerprogrammprodukt
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Gasvolumenstroms in einem Anodenpfad (1) eines Brennstoffzellensystems (10), über den im Betrieb des Brennstoffzellensystems (10) ein Brennstoffzellenstapel (2) mit Anodengas versorgt wird. Erfindungsgemäß wird mit Hilfe eines im Anodenpfad (1) angeordneten Klangkörpers (4), der von dem Anodengas an-, um- und/oder durchströmt wird, ein Ton erzeugt und der Ton wird hinsichtlich seiner Amplitude ausgewertet.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Bestimmung des Gasvolumenstroms in einem Anodenpfad (1) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020209706-A1 (DE)
Title: Synthetisches Mammogramm mit reduzierter Überlagerung von Gewebeveränderungen
Inventor: WICKLEIN JULIA
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Erzeugen eines ersten synthetischen Mammogramms aufweisend die Schritte:
 a. Aufnehmen (21) eines Tomosynthesedatensatzes aufweisend eine Mehrzahl von Projektionsaufnahmen eines Gewebebereichs unter verschiedenen Projektionsrichtungen in einem Projektionswinkelbereich,
 b. Rekonstruieren (22) eines Schichtbilddatensatzes basierend auf dem Tomosynthesedatensatz,
 c. Lokalisieren (23) von Gewebeveränderungen in dem Schichtbilddatensatz,
 d. Bestimmen (24) einer ersten Projektionsrichtung für ein erstes synthetisches Mammogramm basierend auf der räumlichen Verteilung der Gewebeveränderungen in dem Schichtbilddatensatz, und
 e. Erzeugen (25) des ersten synthetischen Mammogramms in der ersten Projektionsrichtung basierend auf dem Tomosynthesedatensatz.
Patent DE-102020211530-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Sensor und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels mit dem Sensor
Inventor: ELSER STEFAN
IPC: H01M8/24
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10) mit mehreren Brennstoffzellen (20), die einen eingangsseitigen Kathodenport (22), Anodenport (24) und Kühlmittelport (26) sowie einen ausgangsseitigen Kathodenport (23), Anodenport (25) und Kühlmittelport (27) aufweisen, wobei der Brennstoffzellenstapel (10) ferner aufweist: zwei Endplatten (30, 31), zwischen denen die mehreren Brennstoffzellen (20) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Endplatten (30, 31) Eingangsöffnungen (32, 34, 36) und Ausgangsöffnungen (33, 35, 37) für ein Kathodengas, ein Anodengas und ein Kühlmittel aufweisen, die jeweils fluidtechnisch mit den eingangsseitigen und ausgangsseitigen Kathodenports (22, 23), Anodenports (24, 25) und Kühlmittelports (26, 27) verbunden sind, und zumindest einen Sensor (50), der durch zumindest eine Zusatzöffnung (39) zumindest einer der Endplatten (30, 31) in einen der eingangsseitigen oder ausgangsseitigen Kathodenports (22, 23), Anodenports (24, 25) oder Kühlmittelports (26, 27) geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Brennstoffzellenstapels (10).
Patent DE-102020212543-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRAMM SEBASTIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-10-05
Abstract: Hybridantriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2), eine erste elektrische Maschine (3), eine zweite elektrische Maschine (4) sowie ein Hybridgetriebe (5) mit einem ersten Teilgetriebe (22) und einem zweiten Teilgetriebe (23), wobei das Hybridgetriebe (5) drei Getriebeeingangselemente, nämlich ein erstes Getriebeeingangselement (6), ein zweites Getriebeeingangselement (7) und ein drittes Getriebeeingangselement (8), sowie ein Getriebeausgangselement (9) aufweist, wobei das erste Getriebeeingangselement (6) einerseits antriebswirksam mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbunden oder verbindbar ist und andererseits wahlweise antriebswirksam mit dem ersten Teilgetriebe (22) oder dem zweiten Teilgetriebe (23) verbindbar ist, das zweite Getriebeeingangselement (7) einerseits antriebswirksam mit der ersten elektrischen Maschine (3) verbunden oder verbindbar ist und andererseits antriebswirksam mit dem ersten Teilgetriebe (22) verbunden oder verbindbar ist und das dritte Getriebeeingangselement (8) einerseits antriebswirksam mit der zweiten elektrischen Maschine (4) verbunden oder verbindbar ist und andererseits antriebswirksam mit dem zweiten Teilgetriebe (23) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102020213130-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENN MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) für ein Kraftfahrzeug mit elektromechanischen Radbremsen (104, 106, 108, 110), einer Bremsbetätigungseinheit (112) und einer zentralen Bremsensteuereinheit (102), wobei die Radbremsen (104, 106, 108, 110) jeweils eine lokale Bremsensteuereinheit (118, 120, 122, 124) aufweisen, Die zentrale Bremsensteuereinheit (102) ist mit der Bremsbetätigungseinheit (112) und den lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) über eine erste Datenverbindung (154) direkt verbunden, während die Bremsbetätigungseinheit (112) mit der lokalen Bremsensteuereinheit (118, 120, 122, 124) wenigstens einer Radbremse (104, 106, 108, 110) über eine zweite Datenverbindung (156) direkt verbunden ist. Die zentrale Bremsensteuereinheit (102) ist in einer Normalbetriebsart des Bremssystems (100) dazu ausgebildet, aus einer insbesondere über die erste Datenverbindung (154) erhaltenen ersten Betätigungsinformation der Bremsbetätigungseinheit (112) wenigstens eine Bremsanforderung zu ermitteln und der Bremsanforderung entsprechende Steuersignale an die lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) zu übermitteln. Die lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) sind in einer Rückfallebenenbetriebsart des Bremssystems (100) dazu ausgebildet, die jeweiligen Radbremsen (104, 106, 108, 110) auf Grundlage einer über die zweite Datenverbindung (156) erhaltenen zweiten Betätigungsinformation der Bremsbetätigungseinheit (112) anzusteuern.
Patent DE-102020213271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: ERBELE SIMON
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Handwerkzeugmaschine, wobei die Handwerkzeugmaschine einen Elektromotor und das Verfahren die Verfahrensschritte:S1 Bereitstellen von Vergleichsinformationen, umfassend die Verfahrensschritte:S1a Bereitstellen zumindest einer Modellsignalform (240), wobei die Modellsignalform (240) einem Arbeitsfortschritt der Handwerkzeugmaschine (100) zuordenbar ist;S1b Bereitstellen eines Schwellwertes der Übereinstimmung;S2 Ermitteln eines Signals einer Betriebsgröße (200) des Elektromotors (180);S3 Analysieren der Vergleichsinformationen und des Signals einer Betriebsgröße (200), umfassend die Verfahrensschritte:S3a Vergleichen des Signals der Betriebsgröße (200) mit der Modellsignalform (240) und Ermitteln eines Übereinstimmungssignals aus dem Vergleich,S3b Ermitteln einer Übereinstimmungsbewertung, wobei die Übereinstimmungsbewertung zumindest teilweise anhand des Schwellwertes der Übereinstimmung sowie anhand des Übereinstimmungssignals erfolgt;S4 Erkennen des Arbeitsfortschrittes zumindest teilweise anhand der in Verfahrensschritt S3 ermittelten Übereinstimmungsbewertung;wobei das Bereitstellen der Vergleichsinformationen zumindest teilweise auf der Basis einer automatisierten Auswertung des Übereinstimmungssignals erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner eine Handwerkzeugmaschine.
Patent DE-102020214225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (K), bei dem eine sich in Nähe des Kraftfahrzeugs (K) befindliche oder sich dem Kraftfahrzeug (K) nähernde Person (P) erfasst und ein Versuch zur Identifizierung der Person (P) durchgeführt wird. Kraftfahrzeugseitig wird wenigstens ein Signal an die Person (P) ausgegeben, wenn die Person (P) identifiziert werden konnte.
 Die Erfindung schlägt vor, dass die Person (P) bei abgestelltem Kraftfahrzeug (K) kraftfahrzeugseitig erfasst und kraftfahrzeugseitig ein Versuch zur Identifizierung der Person (P) durchgeführt wird, derart, dass eine Überprüfung erfolgt, ob die Person (P) für den regelmäßigen Nutzer des Kraftfahrzeugs (K) eine bekannte oder befreundete Person ist. Bei einem Zutreffen einer dieser Bedingungen wird das wenigstens eine Signal kraftfahrzeugseitig an die Person (P) ausgegeben.
Patent DE-102020215341-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, und Kraftfahrzeug mit einer Batterie
Inventor: FANG ZHIWEI
IPC: H01M50/503
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, aufweisend wenigstens eine Batteriezelle, die von einem Batteriezellgehäuse (12) umgeben ist, wobei das Batteriezellgehäuse (12) wenigstens eine Wandung (14) aufweist, in der eine reversibel verschließbare oder irreversibel verschlossene Entgasungsöffnung (16) ausgebildet ist, und durch die wenigstens ein elektrischer Kontakt (18) der Batteriezelle geführt ist, eine Leiterplatte (20) eines Batteriemanagementsystems mit wenigstens einem elektronischen Bauteil, die beabstandet zu der die Entgasungsöffnung (16) aufweisenden Wandung (14) angeordnet ist, eine Stromschiene (22) die mittelbar oder unmittelbar mit dem Kontakt (18) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Stromschiene (22) zwischen der Wandung (14) und der Leiterplatte (20) beabstandet zur Entgasungsöffnung (16) angeordnet ist, und die Entgasungsöffnung (20) vollständig überragt.
Patent DE-102020215871-A1 (DE)
Title: Vollreifen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B29D30/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Fahrzeugreifen (1), wobei der Fahrzeugreifen ein Vollreifen (1) ist, mit einem Laufstreifen (2) mit einer Lauffläche (6), mit einem elektrisch leitfähigen Bodenverbund (3) und mit zwei Seitenwänden (4).Aufgabe ist es, einen Fahrzeugreifen, insbesondere einen Non-Marking-Vollreifen, zu Verfügung zu stellen, bei dem eine permanente elektrische Ableitfähigkeit zum Fahrbahnuntergrund bei gleichzeitig stark verringerter elektrisch leitfähig ausgeführter äußerer Oberfläche des Fahrzeugreifens, sichergestellt wird. Weiter soll ein solcher Reifen auf einfache Art und Weise herstellbar sein.Dies wird dadurch erreicht, dass der Laufstreifen (2) drei in einer Abfolge in axialer Richtung aR angeordnete, sich über einen Reifenumfang erstreckende Umfangsbänder (7,9), welche jeweils über den gesamten Umfang die Lauffläche (6) mitbilden, aufweist, dass das mittlere Umfangsband (7) der drei Umfangsbänder elektrisch leitfähig ausgebildet ist und über ein zur Gänze in einem Reifeninneren angeordnetes elektrisch leitfähiges Verbindungselement (8) mit dem elektrisch leitfähigen Bodenverbund (3) verbunden ist und dass die beiden äußeren Umfangsbänder (9) der drei Umfangsbänder aus einer elektrisch nicht leitfähigen Gummimischung bestehen.
Patent DE-102021004542-A1 (DE)
Title: Elktromotor mit einer Verschaltungseinheit und einem Stator sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Elektromotors
Inventor: MILDENBERGER JAN
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-09-08
Abstract: Elektromotor mit einem Stator und einer Verschaltungseinheit und Verfahren zu dessen Herstellung, wobei mittels der Verschaltungseinheit einzelne Phasen einer mehrphasigen elektrischen Wicklung des Stators miteinander, insbesondere in Sternschaltung, verschaltbar und mit Phasenanschlüssen zur Stromversorgung verbindbar sind, wobei die Verschaltungseinheit einen eine Ringachse, insbesondere konzentrisch, umgebenden Trägerring und mehrere, insbesondere genau vier oder mindestens vier, voneinander beabstandete metallische Leiterelemente aufweist, welche insbesondere abschnittsweise im Wesentlichen kreisbogenförmig geformt sind, wobei der Trägerring die Leiterelemente zumindest teilweise umschließt, insbesondere zumindest abschnittsweise im Leiterelementquerschnitt vollständig und stoffschlüssig umschließt, wobei jedes Leiterelement mindestens einen Kontaktierungsabschnitt aufweist zur elektrischen Kontaktierung mit einem Abschnitt der elektrischen Wicklung, wobei jedes Leiterelement, insbesondere relativ zur Ringachse, einen Umfangswinkelbereich überdeckt, wobei der von jedem Leiterelement überdeckte Umfangswinkelbereich mit mindestens einem von einem anderen Leiterelement überdeckten Umfangswinkelbereich, insbesondere mit den überdeckten Umfangswinkelbereichen aller anderen Leiterelemente, überlappt und wobei in Richtung parallel zur Ringachse, also in Axialrichtung, jedes Leiterelement, insbesondere umfangswinkel- und/oder radialabschnittsweise, höchstens mit einem weiteren Leiterelement überlappt.