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Patent DE-102015214067-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eindosierung eines Reaktionsmittels in einen Abgaspfad einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL SAMUEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eindosierung eines Reaktionsmittels in einen Abgaspfad (5) einer Brennkraftmaschine (3), wobei das Reaktionsmittel in einen Bereich des Abgaspfads (5) eingebracht wird, in dem durch einen Ladungswechsel der Brennkraftmaschine (1) erzeugte Druckstöße im Abgasstrom zu einem Zerfall von Tröpfchen des Reaktionsmittels beitragen, wobei eine Dosiereinrichtung (7) zur Eindosierung des Reaktionsmittels abhängig von einem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) mit variabler Dosierfrequenz angesteuert wird.
Patent DE-102015214102-A1 (DE)
Title: Riementrieb und Antriebsriemen für einen Riementrieb
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16G5/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Riementrieb mit einem Antriebsriemen und einer oder mehreren Riemenscheiben, bei dem der Antriebsriemen eine mit einem Keilrippenprofil oder Keilprofil versehene Antriebsseite aufweist und bei dem die Riemenscheiben mit einem zur Aufnahme des Keilrippenprofils oder Keilprofils komplementären Rillenprofil versehen ist, wobei der Flankenwinkel des Keilrippenprofils bzw. Keilprofils und der Flankenwinkel der komplementären Rillen 48° bis 64° betragen und die Differenz zwischen Flankenwinkel der komplementären Rillen in der Scheibe und Flankenwinkel des Keilrippenprofils bzw. Keilprofils maximal 4° beträgt, vorzugsweise maximal 3°.
Patent DE-102015215302-A1 (DE)
Title: Automatisches Schmiersystem für ein Lager und Verfahren zum Betreiben eines automatischen Schmiersystems
Inventor: BLOM JOHANNES CORNELIS THEODORUS
IPC: G01D5/56
Filed: 2015-08-11
Abstract: Automatisches Schmiersystem (1) zum automatischen sowie bedarfsgesteuerten Beaufschlagen eines Lagers (2) mit Schmiermittel, aufweisend eine automatische Schmiervorrichtung (3) zum automatischen Beaufschlagen des Lagers (2) mit Schmiermittel und eine Erfassungsvorrichtung (4) zum Erfassen von Betriebsparametern des Lagers (2). Das Schmiersystem (1) weist eine Datenübertragungsvorrichtung (5) auf, die zur Übertragung von Daten zwischen der Erfassungsvorrichtung (4) und der Schmiervorrichtung (3) ausgebildet ist. Die automatische Schmiervorrichtung (3) ist ausgebildet, das Lager (2) in Abhängigkeit der von der Erfassungsvorrichtung (4) erfassten Betriebsparameter mit Schmiermittel zu beaufschlagen.
Patent DE-102015216398-A1 (DE)
Title: Klimaanlagenkompressor mit integriertem Schwungrad und Riementrieb
Inventor: GIORIA GUSTAVO DOS SANTOS
IPC: B60K6/10
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klimaanlagenkompressor (1) für den Einsatz in einem Klimaanlagensystem eines Kraftfahrzeugs mit einer Kompressorwelle (2), die dazu vorbereitet ist, mittels einer Rotation eine Verdichtung eines Mediums zu bewirken, wobei auf der Kompressorwelle (2) eine Nebentriebskupplung (3) angeordnet ist, die in einem eingekoppelten Zustand dazu vorbereitet ist, Drehmoment von einem Endloszugmitteltrieb auf die Kompressorwelle (2) zu übertragen wobei die Kompressorwelle (2) mit einem Schwungrad (4) drehmomentweitergebend gekoppelt ist, das dafür geeignet ist, Energie zu speichern. Die Erfindung betrifft einen Riementrieb eines Kraftfahrzeugs, der einen Klimaanlagenkompressor (1) der erfindungsgemäßen Art.
Patent DE-102015222942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen eines Manipulators und Vorrichtung mit Manipulator
Inventor: LUFT MICHAEL
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewegen eines Manipulators (110) im Raum entlang einer vorgebbaren Bewegungsbahn (200) mit mehreren, hintereinander in einer vorgegebenen Reihenfolge durchzuführenden Einzelbewegungen, wobei während des Bewegens des Manipulators (110) entlang der Bewegungsbahn während und/oder nach jeder durchgeführten Einzelbewegung eine Rückwärtsbewegungsbahn ermittelt wird, entlang welcher der Manipulator (110) von einer Zwischenposition aus, die der Manipulator (110) während und/oder nach der zuletzt durchgeführten Einzelbewegung erreicht hat, die bislang durchgeführten Einzelbewegungen jeweils rückwärts und in einer der vorgegebenen Reihenfolge entgegengesetzten Reihenfolge durchlaufen kann, sowie eine Vorrichtung (100) mit Manipulator (110).
Patent DE-102015225474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln des Antriebszustandes eines hydraulischen Antriebs
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/44
Filed: 2015-12-16
Abstract: Um Pendelschaltungen zu vermeiden, erfolgt das Abschalten eines hydraulischen Kolbenmotors erst unterhalb einer zuvor definierten Lastschwelle des Verbrennungsmotors und das Zuschalten des hydraulischen Kolbenmotors erst oberhalb einer zuvor definierten Lastschwelle des Verbrennungsmotors, wobei die erste Lastschwelle niedriger als die zweite Lastschwelle ist.
Patent DE-102015226056-A1 (DE)
Title: Auffaltender Filterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: GERHARD KATHARINA
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel (2) für einen Staubsauger (1), wobei der Filterbeutel (2) aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial (3) zur Aufnahme von Staubpartikeln und einen Einlass (4) mit einer Einlassöffnung (5) zum Hindurchtreten von staubbeladener Saugluft in einen Innenraum des Filterbeutels (2) umfasst, und bei dem an der Einlassöffnung (5) ein irreversibles Schwellwertventil (6) angeordnet und eingerichtet ist, sich bei Erreichen eines Schwellwertes schlagartig zu öffnen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen mit dem Filterbeutel (2) betriebenen Staubsauger (1) sowie ein Verfahren zum Entfalten des Filterbeutels (2) in einem Staubraum (8) des Staubsaugers (1).  Mit dem Filterbeutel (2) kann das Volumen des Filterbeutels (2) optimal ausgenutzt werden, wodurch die Saugleistung des Staubsaugers (1) und die Nutzungsdauer des Filterbeutels (2) maximiert werden.
Patent DE-102016002110-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für einen parallel verschiebbaren Flügel als Schiebekippflügel oder Schiebeflügel
Inventor: EIFEL ANDREAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Dämpfungseinrichtung 1 für einen parallel verschiebbaren Flügel 2 als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür 3, wobei der Flügel 2 aus einer Schließlage in eine von einem Blendrahmen 4 parallel abgestellte Lage überführbar ist und in parallel abgestellter Lage des Flügels 2 ein Verschieben ermöglicht, wobei zumindest eine Dämpfungseinrichtung 1 am Blendrahmen 4 befestigbar ist, die zwischen dem Flügel 2 und dem Blendrahmen 4 aufweisenden Falzraum 5 in Schließlage in einer verdeckten Position und abgegrenzt von weiteren Beschlagbauteilen angeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung 1 einen Bremshebel 6 umfasst, welcher mit Übergang aus der parallel abgestellten Lage in Richtung der Schließlage des Flügels 2 mit einer Anschlagfläche 7 an dem Flügel 2 zur Anlage kommt und den Flügel 2 über eine Wegstrecke bis in die Schließlage anliegend geleitet.
Patent DE-102016004014-A1 (DE)
Title: Rotationseinrichtung für Smartphones zur Stabilisation der Aufnahmen von Selbstportraits mit der Panoramafunktion der integrierten Kamera
Inventor: GEIER FLORIAN
IPC: H04M1/12
Filed: 2016-04-03
Abstract: Ein Gerät zur Unterstützung der Aufnahmen von Selbstporträts mittels der integrierten Panorama-Kamera-Funktion von Smartphones, welches in der Hand der aufnehmenden Person gehalten werden kann. Dies erfolgt durch eine kontinuierliche sowie richtungs- und geschwindigkeits-kontrollierte Rotation des Smartphones um die eigene Vertikal-Achse bei der Aufnahme von Panorama-Bildern mittels der sogenannten „Sweeping Panorama Recording” Technik. Die Erfindung besteht im Einzelnen aus Einer Halterung (A1), die das Smartphone während der Rotation in der vertikalen Achse fixiert und mit der Rotations-Einheit verbunden ist Einer Rotations-Einheit (A3) an welcher die Halterung fixiert ist, welche eine (mechanisch oder) elektronischer Rotation der Halterung um bis zu 360 Grad erlaubt mit einer Rotation zwischen 10–60 Umdrehungen pro Minute Ein mit der Rotations-Einheit verbundener Handgriff (A2), welcher erlaubt die Rotation senkrecht in der Luft zu halten und die kontrollierte elektronisch zu steuern
Patent DE-102016006426-A1 (DE)
Title: Zählen von Behältern mit übereinstimmenden vordefinierten Abmessungen auf einer Transportvorrichtung
Inventor: VOSSLER HEIKO
IPC: G06M7/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Zählen von Behältern (2) mit übereinstimmenden vordefinierten Abmessungen auf einer Transportvorrichtung (3). Zwei weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung betreffen eine Transportvorrichtung (3) zum Transport von Behältern (2) und ein System zur Kontrolle von Gegenständen beim Betreten eines Sicherheitsbereichs durch eine Person. Erfindungsgemäß weist die Zählvorrichtung 1 mindestens eine Lichtschranke 4 mit einer Lichtstrahlenquelle 5 und einem Sensor 6 zur Detektion von Lichtstrahlen der Lichtstrahlenquelle 5 auf, wobei die Lichtschranke 4 so angeordnet ist, dass ein Transport eines der Behälter 2 durch die Lichtschranke 4 hindurch von der Lichtschranke 4 detektierbar ist. Die Zählvorrichtung 1 hat außerdem eine Steuereinheit mit einem Zähler und einen Zeitmesser zur Bestimmung einer Unterbrechungsdauer, während der die Lichtschranke 4 durchgehend unterbrochen ist. Die Steuereinheit ist zum Inkrementieren des Zählers bei Erreichen oder Überschreiten einer vordefinierten Zeitspanne von der Unterbrechungsdauer ausgebildet.
Patent DE-102016009244-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: VÖLZKE CHRISTIAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Erfassungseinheit (5) zur Ermittlung einer durch eine Beladung (4) des Fahrzeugs (1) erzeugten Änderung eines Gesamtgewichts des Fahrzeugs (1) anhand von Betriebsparametern des Fahrzeugfahrwerks (3). Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit des ermittelten Gesamtgewichts eine Empfehlung zur Einstellung eines für den ermittelten Beladungszustand geeigneten Reifenluftdrucks ausgegeben, und das momentan ermittelte Gesamtgewicht mit zumindest einem vorgegebenen Maximalwert verglichen, wobei bei einer Überschreitung des Maximalwerts eine Fahrerwarnung ausgegeben wird.
Patent DE-102016009951-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebsaggregat
Inventor: MÜLLER VOLKER KAY
IPC: F16M1/00
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulik-Antriebsaggregat und insbesondere ein dafür geeignetes Gehäuse. Das erfindungsgemäße Gehäuse umfasst Außenwände und auch einen Chassis-Boden, die jeweils miteinander flüssigkeitsdicht verbunden sind. Dadurch wird auf sehr einfache Weise ein kompaktes Gehäuse gebildet, das auch eine Auffangwanne enthält, wie sie nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vorgeschrieben ist. Bevorzugterweise wird als Material ölresistenter Kunststoff verwendet, so dass bei geringem Gewicht ein universal einsetzbares Gehäuse für ein Hydraulikaggregat realisiert wird. Durch das erfindungsgemäße Gehäuse ist es auch möglich, ein Hydraulikaggregat ohne weiteren Verpackungsaufwand zu transportieren.
Patent DE-102016100864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des thermischen Zustandspunktes des Dampfs in Dampfturbinen sowie Messanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEPHAN SIMON
IPC: G01N25/60
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des thermischen Zustandspunktes des Dampfs in Dampfturbinen sowie eine Messanordnung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß wird eine spektroskopische Messung und Auswertung nach Transmission von Infrarotlicht durch einen mit Dampf beaufschlagten Probenraum (5) der Dampfturbine durchgeführt, wobei gleichzeitig Dampfmassenanteil und Dampftemperatur ermittelt werden. Das Verfahren ermöglicht eine kontinuierliche, ortsaufgelöste Bestimmung der Zustandsgrößen und damit des thermischen Zustandspunktes ohne Strömungsbehinderung oder Dampfabzapfung.
Patent DE-102016100879-A1 (DE)
Title: Am Fahrzeugrahmen montierte Hochspannungsbatteriebaugruppe
Inventor: JACKSON ERIC EMIL
IPC: B60L50/64
Filed: 2016-01-20
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält, unter anderem, einen Trog, einen im Trog aufgenommenen Batteriesatz, eine über dem Batteriesatz positionierte Abdeckung und eine Montagebaugruppe, die mit dem Trog verbunden ist und wenigstens eine Durchführung enthält, die dazu ausgelegt ist, eine Verbindung mit einer Fahrzeugkomponente einzurichten.
Patent DE-102016102202-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B77/38
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Schlosskonstruktion (100), insbesondere eine Kraftfahrzeugseitentürschlosskonstruktion, aufweisend ein Schlossgehäuse (110), ein Gesperre mit Drehfalle (50) und mindestens einer Sperrklinke (60) und mit mindestens einer Hauptrastposition (53) und einem der Drehfalle (50) zugeordneten Federelement (1), wobei das Federelement (1) wenigstens eine Hohlkammer (5) umfasst und die wenigstens eine Hohlkammer (5) mit einem kompressiblen Medium füllbar ist.
Patent DE-102016107461-A1 (DE)
Title: Aktorvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Aktorvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Aktorvorrichtung mit zumindest einer statischen Einheit (10a; 10b), mit zumindest einem relativ zu der statischen Einheit (10a; 10b) beweglichen elektromagnetischen Aktorelement (12a–d; 13d) und mit zumindest einem Formgedächtniselement (14a–d; 15d), welches zumindest teilweise aus einem formveränderlichen Formgedächtnismaterial besteht. Es wird vorgeschlagen, dass das Formgedächtniselement (14a–d; 15d) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand eine Bewegung des Aktorelements (12a–d; 13d) in eine erste Bewegungsrichtung (16a) und in eine von der ersten Bewegungsrichtung (16a) abweichende zweite Bewegungsrichtung (18a) zumindest mittels einer mechanischen Verformung zumindest teilweise zu hemmen.
Patent DE-102016112063-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere für einen Umzugskarton mit zugehöriger Griffanordnung
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: B62B1/26
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport einer Last, insbesondere eines Umzugskartons (1) oder eines Gepäckstücks, mit einem, zwei rechtwinklig an einer Scheitellinie (6) miteinander verbundene Stützwände (4, 5), aufweisenden Tragelement (3), wobei die Stützwände (4, 5) Anlageflanken (4', 5') zur Anlage an der Last (1), von der Scheitellinie (6) verschiedene Randkanten (4''', 5''') und Außenflanken (4'', 5'') aufweisen, wobei am Tragelement (3) Laufräder (12) befestigt sind. Die Außenflanken (4'', 5'') weisen von durch Einschnitte (7, 8, 9, 10) in die Randkanten (4''', 5''') freigeschnittene Auflagezonen (7', 8', 9', 10') auf zur auf den Auflagezonen (7', 8', 9', 10') aufliegenden Befestigung an zumindest einem die Last (1) umreifenden Umreifungsband (2) durch Einfädeln des Umreifungsbandes (2) in die Einschnitte (7 bis 10). Eine Haltevorrichtung (20, 30) besitzt einen Untergriffabschnitt (21) zum Untergreifen des Umreifungsbandes. Eine Klemmbacke (22) ist durch Betätigen von Verlagerungsmitteln (23, 33, 34) von Führungselementen (24, 25, 26, 27) geführt zwischen einer Abstandsstellung zum Untergriffabschnitt (21) und einer Anlagestellung zum Untergriffabschnitt (21) hin und her verlagerbar.
Patent DE-102016112507-A1 (DE)
Title: Positionserkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Position einer Schublade in einem Einschubfach eines Wäschepflegegeräts
Inventor: MAAS GÜNTHER
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionserkennungsvorrichtung (102) zum Erkennen einer Position einer Schublade (106) in einem Einschubfach (104) eines Wäschepflegegeräts (100). Die Positionserkennungsvorrichtung (102) umfasst einen an und/oder in der Schublade (106) angeordneten oder anordenbaren Magneten (108) zum Erzeugen eines Magnetfeldes und einen Magnetfeldsensor (112) zum Erfassen einer Änderung des Magnetfeldes beim Bewegen der Schublade (106) in einer Einschubrichtung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in dem Einschubfach (104).
Patent DE-102016112720-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für Gleise
Inventor: KLUG MATTHIAS
IPC: E01B19/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung für Gleise zur Befahrung durch Schienenfahrzeuge mit Spurkranzrädern. In einem Aspekt stellt die Erfindung eine Dämpfungsanordnung für Gleise zur Befahrung durch Schienenfahrzeuge mit Spurkranzrädern bereit, umfassend a. eine Schiene mit i. einem eine seitliche äußere Schienenkopfflanke und eine äußere Schienenkopfunterseite aufweisenden Schienenkopf, ii. einem Schienensteg, iii. einem Schienenfuß und iv. mit einer vom Gleisinneren abgewandten Außenseite, und b. ein äußeres Seitenprofil aus elastomerem Material, das wenigstens im Bereich der seitlichen äußeren Schienenkopfflanke und im Bereich der äußeren Schienenkopfunterseite an der Außenseite der Schiene anliegt, wobei das äußere Seitenprofil im Bereich der äußere Schienenkopfunterseite und im Bereich der seitlichen äußeren Schienenkopfflanke schienennah einen gegen den Schienenkopf hin elastisch nachgiebigen weichen Bereich und im Bereich der seitlichen äußeren Schienenkopfflanke schienenfern einen im Wesentlichen unelastischen harten Bereich aufweist.
Patent DE-102016116278-A1 (DE)
Title: Aufhängung für ein Mikroskop
Inventor: ESSIG JONATHAN
IPC: G02B23/16
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird eine Aufhängung (1) für ein Mikroskop (25) zur Verfügung gestellt. Diese umfasst: – einen sich von einem ersten Trägerarmende (9) zu einem zweiten Trägerarmende (11) erstreckenden Trägerarm (3) mit einem Kopplungselement (13), über das der Trägerarm (3) mit dem Tragarm eines Stativs verbindbar ist, – wenigstens einen sich von einem ersten Haltearmende (19) zu einem zweiten Haltearmende (21) erstreckenden Haltearm (5), der über einen sich von einem ersten Verbindungsarmende (15) zu einem zweiten Verbindungsarmende (17) erstreckenden Verbindungsarm (7) relativ zum Trägerarm (3) verlagerbar mit dem Trägerarm (3) verbunden ist und an dem sich eine Befestigungsvorrichtung (23) zum Befestigen eines Mikroskops (25) befindet, und – wenigstens ein in seiner Länge variabel einstellbares Einstellelement (7) mit einem ersten Einstellelementende (15) und einem zweiten Einstellelementende (17), wobei das Einstellelement (7) mit seinem ersten Einstellelementende (15) mit dem Trägerarm (3, 103) und mit seinem zweiten Einstellelementende (17) mit dem Haltearm (5) oder dem Verbindungsarm derart verbunden ist, dass sich durch Verändern der Länge des Einstellelementes (7) ein Verlagern des Haltearms (3) relativ zum Trägerarm (5) herbeiführen lässt.
Patent DE-102016118038-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Pumpstufe für Turbomolekularpumpe
Inventor: EMELLI ENRICO
IPC: F04D19/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Pumpstufe (100) für eine Turbomolekularpumpe (102) zum Erzeugen eines Vakuums in einem zu evakuierenden Raum (104), wobei die Pumpstufe (100) eine erste Komponente (106) mit einem ersten Basiskörper (108) und einer Mehrzahl von sich davon ausgehend im Wesentlichen radial erstreckenden ersten Schaufeln (110) und eine zweite Komponente (112) mit einem zweiten Basiskörper (114) und einer Mehrzahl von sich davon ausgehend im Wesentlichen radial erstreckenden zweiten Schaufeln (116) aufweist, wobei die erste Komponente (106) und die zweite Komponente (112) zusammengesetzt oder zusammensetzbar sind, um dadurch die Pumpstufe (100) zu bilden.
Patent DE-102016119644-A1 (DE)
Title: Soi (silizium auf isolator) - substrat und herstellungsverfahren dafür
Inventor: XIAO DEYUAN
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-10-14
Abstract: Diese Erfindungsanmeldung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines SOI-Substrats bereit und das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines ersten Halbleitersubstrats; Aufwachsen einer ersten Isolierschicht auf einer oberen Oberfläche des ersten Halbleitersubstrats zum Bilden eines ersten Wafers; Bestrahlen des ersten Halbleitersubstrats über einen Ionenstrahl zum Bilden einer Dotierungsschicht auf eine vorbestimmte Tiefe von einer oberen Oberfläche der ersten Isolierschicht; Bereitstellen eines zweiten Substrats; Aufwachsen einer zweiten Isolierschicht auf einer oberen Oberfläche des zweiten Halbleitersubstrats zum Bilden eines zweiten Wafers; Bonden des ersten Wafers mit dem zweiten Wafer; Tempern des ersten Wafers und zweiten Wafers bei einer Deuteriumatmosphäre; Trennen eines Teils des ersten Wafers vom zweiten Wafer; und Bilden einer mit Deuterium dotierten Schicht auf dem zweiten Wafer.
Patent DE-102016119925-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-10-19
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle (30), einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an denen jeweils Nocken (71, 72) ausgebildet sind, einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die eine Drehung der Nockenwelle (30) an den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, einen ersten und einen zweiten Führungsabschnitt (93, 95), die an dem Schiebergehäuses (90) ausgebildet sind, eine Steuerwelle (108) parallel zu der Nockenwelle (30), eine Steuerstange (110), die exzentrisch an der Steuerwelle (108) ausgebildet ist, einen Positionierungsvorsprung (34), der mit der Steuerwelle (108) verbunden ist, einen Führungskopf (50), an welchem ein Kopfführungsabschnitt (52) und eine Kopföffnung (54) ausgebildet sind, eine Nockenkappe (40), welche die Drehungen des ersten und des zweiten Nockenabschnitts (70a, 70b) abstützt und die Bewegung des Schiebergehäuses (90) führt, einen Steuerabschnitt (100), der die Steuerwelle (108) wahlweise dreht, und eine Anschlageinheit, welche die Bewegung des Positionierungsvorsprungs (34) begrenzt.
Patent DE-102016120444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes für die Automatisierungstechnik
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes (1) für die Automatisierungstechnik, wobei das Feldgerät (1) über ein Anschlussklemmenpaar (2) mit einer Zweidrahtleitung (3) zur Energieversorgung verbunden ist, wobei eine Klemmspannung (U) durch das Feldgerät (1) überwacht wird und in dem Fall, dass die Klemmspannung (U) einen spezifischen Spannungswert (U) unterschreitet, entweder eine Messrate (f) mit der das Feldgerät (1) eine Prozessgröße (4) erfasst herabgesetzt und ein Funkmodul (5) zur drahtlosen Kommunikation mit dem Feldgerät (1) aktiviert wird bzw. dessen Leistungsaufnahme im Wesentlichen unverändert bleibt oder aber, dass das Funkmodul (5) in einen Betriebszustand mit niedrigerer Leistungsaufnahme versetzt wird und die Messrate (f) im Wesentlichen nicht verändert wird.
Patent DE-102016123314-A1 (DE)
Title: Dichtung zur Abdichtung von Bauteilhälften
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (101) zur Abdichtung von Bauteilhälften (102, 103), mit folgenden Merkmalen: zwei symmetrisch zueinander ausgebildete und in einer Symmetrieebene (110) miteinander verbundene Dichtungskörper (101a, 101b), wobei der erste Dichtungskörper (101a) ausgebildet ist, radial und axial dichtend in eine Nut (102a) einer ersten Bauteilhälfte (102) einzugreifen; und wobei der zweite Dichtungskörper (101b) ausgebildet ist, radial und axial dichtend in eine Nut (103a) einer zweiten Bauteilhälfte (103) einzugreifen, um die zwei Bauteilhälften (102, 103) gegeneinander abzudichten