baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258147-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenloser Linearantrieb
Inventor: DOLESCHEL BERND
IPC: F15B15/24
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kolbenstangenloser
Linearantrieb, mit einem länglichen
Gehäuse
(2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) bewegliches Antriebsteil (6) aufweist, das über einen einen Längsschlitz
(26) des Gehäuses
(2) durchsetzenden Mitnehmer (12) mit einem Führungsschlitten (8) bewegungsgekoppelt ist,
der an einer gehäusefesten
Linearführung
(13) in der Gehäuse-Längsrichtung
(5) verstellbar geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsschlitten (8) eine bezüglich diesem
separat ausgebildete, zur Stellwegsbegrenzung des Führungsschlittens
(8) mit gehäuseseitigen Gegenanschlägen (39a,
39b) zusammenarbeitende Anschlageinrichtung (37) befestigt ist,
und dass der Mitnehmer (12) an der Anschlageinrichtung (37) befestigt
ist, sodass die Antriebskraft des Mitnehmers (12) unter Zwischenschaltung
der Anschlageinrichtung (37) indirekt spielfrei auf den Führungsschlitten
(8) übertragen
wird.
Patent DE-10262175-B4 (DE)
Title: Antenna holder with a mounting base having fastening elements for fastening the base to roof beams or slats
Inventor: ENGBARTH HANS GEORG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: The antenna holder (10) has a mounting base (18), an antenna mast (12) and a holder arrangement (14,16) for fastening the mast to the base. The base has means (20,22) for changing its length. The base has fastening elements (24,26) for fastening the base to two adjacent roof slats or beams. The holder arrangement is preferably such that the mast can be fixed in different positions and at different angles relative to its length.
Patent DE-10296671-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung und Schneidwerkzeuganordnung
Inventor: OJANEN RANDALL W
IPC: E21C35/197
Filed: 2002-03-27
Granted: 2016-04-14
Abstract: Halteeinrichtung, welche aufweist: eine Haltehülse (40), die einen zylindrischen Umfang und ein Dickenmaß hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltehülse mindestens eine radial auswärts hervorspringende Beule (46) aufweist, wobei der Betrag, um den die Beule (46) über die zylindrische Außenfläche der Haltehülse (40) vorspringt, etwa 15 bis 30 Prozent des Dickenmaßes der Haltehülse (40) beträgt.
Patent DE-10304946-B4 (DE)
Title: Endbeschlagstraffer in Kompaktbauweise
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-02-06
Granted: 2009-07-02
Abstract: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug bestehend aus einem Sicherheitsgurt, dessen eines Ende mittels eines Endbeschlagstraffers an der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, wobei der Endbeschlagstraffer aus einem das Ende des Sicherheitsgurtes aufnehmenden Gurtaufroller und einer daran angeschlossenen Straffvorrichtung für die Gurtwelle des Gurtaufrollers besteht, mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Gurtwelle und einem im Gefahrenfall ausgelösten Sperrglied zur Blockierung der Gurtwelle, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wellenmantel (20) der eigentlichen Gurtwelle (13) durch die Gehäuseschenkel (12) des Gurtaufrollergehäuses (11) hindurcherstreckt und an dem Wellenmantel (20) der Gurtwelle (13) wenigstens eine Blockierkontur (27) zum Eingriff wenigstens einer an dem Gehäuse (11) des Gurtaufrollers gelagerten Sperrklinke (22) ausgebildet ist, wobei die Sperrklinke (22) von einer Druckfeder (23) in Richtung des Wellenmantels (20) vorgespannt ist und mit wenigstens einem Zahn (26) in Eingriff mit der Blockierkontur (27) steht, und dass die Sperrklinke (22) so ausgebildet ist, dass sie bei Drehung der Gurtwelle (13) in Straffrichtung über die...
Patent DE-10312782-B4 (DE)
Title: Wasserlösliche Salzkerne und Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher Salzkerne
Inventor: GROEZINGER DIETER
IPC: B22C9/10
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Wasserlösliche Salzkerne,
die durch Verdichten von wasserlöslichen
Salzen unter Druck und anschließendem
Sintern hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen
Anteil von 0,5 bis zu 15 Gew.-% eines Porosität erzeugenden Zusatzes wie
Zucker, Weizengrieß oder
Haferkleie oder eine Kombination wenigstens zweier dieser Stoffe
enthalten.
Patent DE-10314808-B4 (DE)
Title: Abtastzeitbestimmung beim Empfang höherwertig frequenz- oder phasenmodulierter Empfangssignale durch Korrelationsverfahren
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04L7/04
Filed: 2003-04-01
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Nachführung des optimalen Abtastzeitpunkts für einen aus einem phasenmodulierten Empfangssignal gebildeten überabgetasteten digitalen Bitstrom (RXDAIN) dadurch gekennzeichnet, dass a) von einem differentiell phasenmodulierten Empfangssignal ein n-fach überabgetasteter digitaler Abtastwertestrom erzeugt wird; b) Abtastwerte jeweils mit den um einen Symboltakt beabstandeten konjugiert-komplexen Abtastwerten multipliziert werden und aus den erhaltenen Werten (ri) ein überabgetasteter digitaler Bitstrom (RXDAIN) erzeugt wird; c) ein nächstfolgender Abtastwert aus dem überabgetasteten digitalen Abtastwertestrom (RXDAIN) zum bisherigen optimalen Abtastzeitpunkt ausgelesen wird; d) der Abtastwert (r[k0)) in eine Vergleichsfolge eingespeist wird, welche als durchlaufendes Bitmuster abgelegt ist; e) eine Korrelation zwischen der Folge von abgetasteten Abtastwerten und der Vergleichsfolge ermittelt wird, wobei zu jedem Abtastzeitpunkt ein zugehöriger Korrelationswert ermittelt wird; und f) ein neuer optimaler Abtastzeitpunkt (t0) aus den zu den verschiedenen Abtastzeitpunkten ermittelten Korrelationswerten bestimmt wird.
Patent DE-10316986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verzögerung oder Abbremsung eines Kraft- oder Nutzfahrzeuges
Inventor: FRANK PETER
IPC: B60L7/24
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Verzögerung
oder Abbremsung eines Kraft- oder
Nutzfahrzeuges mit mindestens einer primärseitig eines Getriebes angeordneten
Dauerbremse und einer Betriebsbremse, wobei der zeitliche Verlauf
einer ausschließlich
durch die Dauerbremse oder die Dauerbremsen bei geschlossenen Antriebsstrang
verursachten Verzögerung
bzw. Abbremsung während
eines Auftrennens des Antriebsstranges bei einem Schaltvorgang extrapoliert
wird und die Bremswirkung während
des Auftrennens des Antriebsstranges durch automatischen Einsatz
der Betriebsbremse hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
unabhängig
vom Extrapolationswert die maximale Bremskraft oder die maximale
Bremsleistung oder die maximale Bremsenergie der Betriebsbremse
während
des automatischen Einsatzes der Betriebsbremse auf einen vorgegebenen
Wert begrenzt ist.
Patent DE-10318641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines länglichen Gegenstandes
Inventor: LEY DIETER
IPC: E04H17/16
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
(1) zum lösbaren
Befestigen eines länglichen
Gegenstandes (3), mit:  – einem
Aufnahmeloch (2) für
den Gegenstand (3),  – und
einer Befestigungsvorrichtung (4b) zum lösbaren Befestigen des länglichen
Gegenstandes (3) im Aufnahmeloch (2),  – wobei die Vorrichtung (1)
durch eine Teilungsfuge (6) geteilt ist, die das Aufnahmeloch (2)
so teilt, dass der längliche
Gegenstand (3) durch eine quer zur Mittelachse (2a) des Aufnahmelochs
(2) gerichtete Relativbewegung zwischen dem länglichen Gegenstand (3) und
dem zugehörigen
Vorrichtungsteil aufnehmbar ist,  – wobei eine lösbare Verbindungsvorrichtung
(7) zum Verbinden der Vorrichtungsteile vorgesehen ist,  – und wobei
ein erstes der beiden Vorrichtungsteile ein Halteelement (8) zum
Halten der Vorrichtung (1) an einem Träger (9) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Haltelement (8) haken- oder pilzförmig zur
formschlüssigen
Anordnung in einer hinterschnittenen Ausnehmung (17) des Trägers (9)
ausgebildet ist, und  dass ein zweites der beiden Vorrichtungsteile
einen Zapfen...
Patent DE-10326472-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Handgriffs mit einem Gehäuseteil und einem Getriebegehäuse eines Elektrohandgeräts
Inventor: BURGER HELMUT
IPC: B25D17/04
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verbindungselement
(4; 31) zum Verbinden eines Handgriffs (3) mit einem Gehäuseteil
(2) und einem Getriebegehäuse
(5) eines Elektrohandgeräts,
wie eines Bohrhammers (1) umfassend eine flächige Grundplatte (11) zur
Abschottung des Gehäuseteils
(2) und des Getriebegehäuses
(5) zum Handgriff (3) mit einer ersten Seite (12) und einer zweiten
Seite (13), und mit zumindest einer Durchführung (10.1, 10.2) zur Führung von
einem Befestigungsmittel, wobei die zumindest eine Durchführung (10.1,
10.2) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene ausgerichtet ist, die
von der ersten Seite (12) und/oder zweiten Seite (13) der Grundplatte
(11) aufgespannt ist, wobei das Verbindungselement (4; 31) weiter
zumindest ein Luftführungselement
(15.1, 15.2; 34.1) umfasst, das in einem Winkel zur zweiten Seite
(13) angeordnet ist und zumindest einen gebogenen Abschnitt (22.1,
22.2; 36.1) aufweist, der in einem Radius (R) über einem Winkelbereich (α) von der zweiten
Seite (13) abragt, und wobei das Verbindungselement (4; 31) weiter
zumindest eine Aufnahme (23; 32)...
Patent DE-10327557-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Reserverad
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: B62D43/10
Filed: 2003-06-18
Granted: 2016-07-28
Abstract: Befestigungseinrichtung für ein Reserverad, umfassend: – einen Halter (1, 1'), – einen Gewindeschaft (2, 2'), der lösbar mit dem Halter (1, 1') koppelbar ist, und – eine Mutter (3, 3') zum Verspannen des Reserverads, die mit dem Gewindeschaft (2, 2') in Gewindeeingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschaft (2, 2') an seinem einen Endabschnitt (4, 4') mit dem Halter (1, 1') bis zu einem Endanschlag (5, 5') verschraubbar ist und an seinem anderen Endabschnitt (6, 6') Mittel zum drehfesten Blockieren der Mutter (3, 3') aufweist.
Patent DE-10328335-B4 (DE)
Inventor: ROEDER THOMAS
IPC: H04S7/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: In a wave field synthesis apparatus for driving an array of loudspeakers with drive signals, the loudspeakers being arranged at different defined positions, a drive signal for a loudspeaker being based on an audio signal associated with a virtual source having a virtual position with reference to the loudspeaker array and on the defined position of the loudspeaker, at first relevant loudspeakers of the loudspeaker array are determined on the basis of the position of the virtual source, a predefined listener position, and the defined positions of the loudspeakers, so that artifacts due to loudspeaker signals moving opposite to a direction from the virtual source to the predefined listener position are reduced. Downstream to means for calculating the drive signal components for the relevant loudspeakers and for a virtual source, there is means for providing the drive signal components for the relevant loudspeakers for the virtual source to the relevant loudspeakers, wherein no drive signals for the virtual source are provided to loudspeakers of the loudspeaker array not belonging to the relevant loudspeakers. With this, artifacts in an area of the audience room due to a generation wave field are suppressed, so that in this area only the useful wave field is heard in artifact-free manner.
Patent DE-10341959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen einer Oberfläche gegenüber einer Referenzoberfläche
Inventor: KLINGE FALK
IPC: G01B11/25
Filed: 2003-09-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Vermessen einer Oberfläche
gegenüber
einer Referenzoberfläche,
wobei ein Punktemuster aus einer Mehrzahl von einzelnen Punkten,
das eine korrelationsfähige
stochastische Verteilung der Punkte aufweist, in einer Projektionsrichtung
auf die Oberfläche
projiziert wird, wobei in einer von der Projektionsrichtung abweichenden
Abbildungsrichtung das auf die Oberfläche projizierte Punktemuster
in eine Abbildung abgebildet wird, wobei der Winkel zwischen der
Projektionsrichtung und der Referenzoberfläche und der Winkel zwischen
der Abbildungsrichtung und der Referenzoberfläche kleiner als 90° sind, wobei
Verschiebungen der Bilder der Punkte in der Abbildung gegenüber Bildern
der Punkte in einer Referenzabbildung bestimmt werden und zwar unter Bestimmung
einer lokalen Kreuzkorrelation zwischen den Lagen der Punkte in
der Abbildung und der Referenzabbildung, und wobei aus den Verschiebungen
unter Berücksichtigung
eines lokalen Abbildungsmaßstabs
der Abbildung auf lokale Lageunterschiede der Oberfläche gegenüber der
Referenzoberfläche
geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel (α) zwischen
einer Projektionssichtlinie (8) eines jeweiligen Punktes und der
Referenzoberfläche
(6) und...
Patent DE-10343405-B4 (DE)
Title: NMR-Spektrometer mit Greifvorrichtung zur Handhabung einer Probenhülse mit Außennut
Inventor: TSCHIRKY HANSJOERG
IPC: G01R33/30
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kernspinresonanz
(=NMR)-Spektrometer zur Untersuchung einer flüssigen Probe in einem Probenröhrchen,
insbesondere einem Probengläschen (12),
mit einer das Probenröhrchen
umgebenden Probenhülse
(1), die eine Bohrung aufweist, in welche das Probenröhrchen einenends
eng anliegend eingesteckt ist, wobei insbesondere die Probenhülse (1)
im Wesentlichen zylinderförmig
ausgebildet ist und die Bohrung entlang der Zylinderachse verläuft, und
wobei die Probenhülse
(1) an ihrem Außenumfang
mindestens eine Nut (2, 3a, 3b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das NMR-Spektrometer eine Greifvorrichtung (13) zur Handhabung der
Probenhülse
(1) umfasst,  dass die Greifvorrichtung (13) mindestens drei
Greiffinger (14a–14d)
aufweist,  und dass am Außenumfang
der Probenhülse
(1) mindestens eine Nut (2) derart ausgebildet ist, dass die Greiffinger (14a–14d) in
die Nut (2) eingreifen können
und im geschlossenen Zustand der Greifvorrichtung (13) auf die beiden
Aussenkanten der Nut (2) drücken.
Patent DE-10350137-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: FUKUDA YUTAKA
IPC: H01L21/3205
Filed: 2003-10-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Halbleitereinrichtung, die aufweist: ein Halbleitersubstrat, mehrere Metalloxidhalbleitertransistoren des seitlichen Typs mit einer Sourcezelle (20S, 20SE) und einer Drainzelle (20D), die abwechselnd auf einer Hauptebene des Substrats angeordnet sind, um ein Maschenmuster zu bilden, und obere und untere Schichtverdrahtungen (1A, 1B, 2A–2D, 3A, 4A), die auf dem Substrat zur elektrischen Verbindung der Sourcezellen (20S, 20SE) und der Drainzellen (20D) angeordnet sind, wobei die untere Schichtverdrahtung (1A, 1B, 2A–2D, 3A, 4A) eine erste Drainverdrahtung (2A–2D) zur Verbindung von benachbarten zwei Drainzellen (20D), die in diagonaler Richtung des Maschenmusters angeordnet sind, und eine erste Sourceverdrahtung (1A, 1B) zur Verbindung der Sourcezellen (20S, 20SE) und Umgebung der ersten Drainverdrahtung (2A–2D) enthält, wobei die obere Schichtverdrahtung (3A, 4A) eine zweite Sourceverdrahtung (3A), die senkrecht zur ersten Sourceverdrahtung (1A, 1B) angeordnet ist und mehrere Streifen zur Verbindung mit der ersten Sourceverdrahtung (1A, 1B) durch ein Sourcedurchgangsloch (30A) aufweist, und eine zweite Drainverdrahtung (4A), die senkrecht zur ersten Drainverdrahtung (2A–2D) angeordnet ist und mehrere Streifen zur Verbindung mit der ersten Drainverdrahtung (2A–2D) durch ein Draindurchgangsloch (40A) aufweist, enthält, wobei die zweite Sourceverdrahtung (3A) eine Streifenbreite aufweist, die größer als eine minimale Streifenbreite der ersten Sourceverdrahtung (1A, 1B), die zwischen den benachbarten ersten Drainverdrahtungen (2A–2D) angeordnet ist, ist, und die zweite Drainverdrahtung (4A) eine Streifenbreite aufweist, die größer als eine minimale Streifenbreite der ersten Drainverdrahtung (2A–2D) ist, wobei die Streifen der zweiten Sourceverdrahtung (3A) und der zweiten Drainverdrahtung (4A) abwechselnd angeordnet sind, ...
Patent DE-10355689-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung einer Kraftstofffördereinrichtung in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: B60K15/077
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-04-19
Abstract: Haltevorrichtung
einer Kraftstofffördereinrichtung
in einem Kraftstoffbehälter
eines Kraftfahrzeugs, welche Kraftstofffördereinrichtung wenigstens
eine Pumpe aufweist, die unter Vermittlung einer Verschlussvorrichtung
an einer Innenseite einer Wand des Kraftstoffbehälters in Lage gehalten wird,
welche Verschlussvorrichtung durch an einem Gehäuse der Pumpe angebrachte Aufnahmeelemente
und eine von letzteren umgriffene kreisförmige Trägerplatte gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trägerplatte
(15) von einem Distanzrohr getragen wird, das auf der der Trägerplatte
(15) zugekehrten Seite mit Ringabschnitten in Ringausnehmungen (20) der
Trägerplatte
eingreift, wobei die Pumpe (7) durch eine Sicherungseinrichtung
(21) in einer Endmontageposition (Emp) festgelegt ist.
Patent DE-19517221-B4 (DE)
Title: Steckverbinderkupplung für elektrische Leitungsverbinder
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/627
Filed: 1995-05-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Steckverbinderkupplung
für elektrische
Steckverbinder, bestehend aus einem ersten einen ersten Teil (1)
eines elektrischen Steckverbinders aufnehmenden Kupplungshälfte (2)
und einem zweiten einen zweiten Teil (3) eines Steckverbinders aufnehmenden Kupplungshälfte (4)
die bei zusammengefügter
Kupplung wenigstens über
einen Teilabschnitt ihrer Länge
hin ineinander greifen und über
im Bereich ihrer gegenseitigen Überdeckung
wechselseitig ausgebildete radiale Vorsprünge und Ausnehmungen gegen
ein Auseinanderziehen in axialer Richtung verriegelbar sind, wobei
die wechselseitig ausgebildeten radialen Vorsprünge und Ausnehmungen in ihrer
gegenseitigen Eingriffslage mittels eines übergreifenden, gegen eine Federlast
axial verstellbaren, Sicherungsteiles (13) arretierbar sind, wobei
das Sicherungstel (13) über
einen Teil seiner Länge
hin als axial zusammendrückbares
Federelement (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Sicherungsteil (13) an seinem einen Ende als geschlossener umlaufender
Befestigungsring und an seinem anderen Ende als übergreifender, geschlossener
und starrer Sicherungsring (14, 15) und im Bereich zwischen diesen
beiden Ringen als in axialer Richtung federnd elastisch verformbares
Federelement (16) ausgebildet...
Patent DE-19524259-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Pumpe
Inventor: NICKEL HANS
IPC: H02K33/02
Filed: 1995-07-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Elektromagnetische Pumpe, insbesondere Ölpumpe, für Brennkraftmaschinen von handgeführten Arbeitsgeräten wie Motorkettensäge, Freischneider oder dergleichen mit folgenden Merkmalen:  – einer in einem Pumpengehäuse angeordneten Spule (11),  – einem elektromagnetisch betätigbaren, in einer Pumpkammer (20) längsverschieblichen Kolben (13),  – je einem der Pumpkammer (20) zugeordneten Einlaßventil (14) und Auslaßventil (15),  – einer elektronischen Steuerschaltung,  – einer elektrischen Verbindungsleitung (10) zwischen der Spule (11) in der Pumpe (6) und der Steuerschaltung (9) und  – ein umlaufendes Polrad (40) und eine diesem zugeordnete feststehende Spule (42) zur Erzeugung der elektrischen Energie für den Betrieb der Pumpe (6).
Patent DE-19538468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur flächigen Verklebung von Werkstücken, geklebter Verbund und Verwendung davon
Inventor: BAYER HEINER
IPC: C09J11/00
Filed: 1995-10-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur flächigen
Verklebung von Werkstücken
gleichen oder unterschiedlichen Materials aus Keramik oder Metall,  – bei dem
ein thermisch und UV-initiiert härtbarer
Klebstoff verwendet wird, welcher die folgenden in Gewichtsprozenten
angegebenen Bestandteile umfasst:  A) 50 bis 90% eines hochfunktionellen
aromatischen Epoxids, das zu mindestens 50 Prozent aus einem Phenolnovolakepoxid
besteht  B) 5 bis 50% eines cycloaliphatischen Mono- oder Divinylethers  C)
einen latenten thermischen Initiator sowie  D) einen UV-initiiert
Kationen freisetzenden Photoinitiator  – bei dem die Werkstücke, auf
die magnetische Anziehungs- oder
Abstoßungskräfte einwirken,
mit einer Schicht eines Klebstoffs zusammengefügt und ausgerichtet werden  – bei dem
die Werkstücke
durch Anhärten
des Klebstoffs mit UV-Licht innerhalb weniger Sekunden fixiert werden und  – bei dem
der Klebstoff thermisch nachgehärtet
wird.
Patent DE-19613377-B4 (DE)
Title: Werkzeugrevolver, insbesondere für Drehmaschinen
Inventor: BAUMANN ULRICH
IPC: B23B29/24
Filed: 1996-04-03
Granted: 2006-06-22
Abstract: Werkzeugrevolver,
insbesondere für Drehmaschinen,
mit  – einer
Nabe: (10), die um eine Revolverachse (A) in vorbestimmte Drehstellungen
schaltbar ist,  – einer
Führung
(20), die sich kreisringförmig
um die Revolverachse (A) erstreckt, ein trapezförmiges Führungsprofil aufweist und an
Drehungen der Nabe (10) teilnimmt, und  – mehreren Werkzeughaltern
(30), die je einen Körper
(32, 34) und je einen Fuß (50)
aufweisen, der eine schwalbenschwanzförmige Aussparung (52) aufweist,
und mit dem sie, das Führungsprofil
an drei Seiten umgreifend, auf die Führung (20) aufsteckbar und
dann festklemmbar sind,  – wobei
jeder Werkzeughalter (30) durch ein Paar zusammenwirkende, tangential
einstellbare Justierelemente, von denen eines am Werkzeughalter
(30) und das andere an der Führung
(20) angeordnet ist, in Umfangsrichtung justiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Führung (20)
eine bezogen auf die Revolverachse (A) in axialer Richtung weisende
freie Stirnfläche
(22) und eine kegelförmige äußere Mantelfläche (24)
aufweist, deren Durchmesser...
Patent DE-19620700-B4 (DE)
Title: Innenachsige Zahnradpumpe, vorzugsweise für die Schmierölversorgung von Verbrennungsmotoren
Inventor: ROCKSTROH FRIEDBERT
IPC: F04C15/00
Filed: 1996-05-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Innenachsige Zahnradpumpe, vorzugsweise für die Schmierölversorgung von Verbrennungsmotoren mit getrennten Fördereinheiten und folgendem Aufbau:  – in einem Gehäuse (1) mit Saug- und Druckraum sind zwei durch eine schubbewegliche Zwischenwand (6) getrennte Fördereinheiten mit Zahnradsätzen (3, 4) und deren drehbar gelagerten innenverzahnten Außenringen (32; 42) angeordnet,  – auf einer exzentrisch zu den Außenringen (32; 42) im Gehäuse (1) gelagerten Antriebswelle (2) sind zwei außenverzahnte Zahnräder (31; 41) der Zahnradsätze (3, 4) gelagert, welche jeweils einzeln mit einem der innenverzahnten Außenringe (32; 42) im Eingriff stehen, dabei ist das außenverzahnte Zahnrad (31) der ersten Fördereinheit ständig mit der Antriebswelle (2) gekoppelt,  – in der Antriebswelle (2) ist eine aus einem Schaltschieber (21) und einer Schaltkugel (22) gebildete Kopplungseinrichtung (20) angeordnet und im antreibenden Zahnrad (41) der zweiten Fördereinheit eine Eingriffsmulde (412) angeordnet, in welche die Schaltkugel (22) mittels des Schaltschiebers (21) zu verlagern und zu halten ist.
Patent DE-19700131-B4 (DE)
Title: Kindermatratze mit Trittkante
Inventor: SCHWENK HANS ULRICH
IPC: A47C27/06
Filed: 1997-01-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kindermatratze,
die einen Matratzenkörper
aus mindestens einer Schaumstoffplatte und aus härterem Schaumstoff als die
Schaumstoffplatte bestehende Trittkanten vorzugsweise auf allen
vier Seiten aufweist und die mit einem Bezug umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schaumstoffplatte (3, 5) oder mindestens eine von mehreren Schaumstoffplatten
mit der Kontur der Trittkante (4) angepaßten Ausnehmungen (6) zum losen,
verklebungsfreien Einlegen der Trittkante versehen ist und daß der Zusammenhalt
der Bestandteile der Matratze (1) verklebungsfrei durch den umhüllenden
Bezug (2) erfolgt.