baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001903-B4 (DE)
Title: Vorderbau
Inventor: ACKER HANS-ADAM
IPC: B62D25/12
Filed: 2004-01-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorderbau
für ein
Kraftfahrzeug mit einer zwischen zwei Kotflügeln angeordneten Haube und
mit einem Scharnier zur schwenkbaren Lagerung der Haube gegenüber einem
Karosserieteil, mit einem ersten, an dem Karosserieteil befestigten
Scharnierteil und einem zweiten an der Haube befestigten Scharnierteil
und mit einer die Scharnierteile miteinander verbindenden Schraube,
wobei die Schraube an einem Ende einen Schraubkopf aufweist und
dass im geschlossenen Zustand der Haube (4) dem Schraubkopf (13)
ein feststehendes Bauteil gegenübersteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des feststehenden Bauteils
zum nächsten
Scharnierteil (9, 10) geringer ist als die Länge der Schraube (12).
Patent DE-102004007616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fasern und anderen Formkörpern aus Cellulosecarbamat und/oder regenerierter Cellulose
Inventor: FINK HANS-PETER
IPC: C08B15/06
Filed: 2004-02-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Fasern und anderen Formkörpern, bei dem eine lyotrope
Lösung von
Cellulosecarbamat in N-Methylmorpholin-N-Oxid (NMMNO) mittels Extrusion
aus mindestens einer Düse über einen
Luftspalt in ein Fällbad
verformt wird.
Patent DE-102004008571-B4 (DE)
Title: Tragschienenprofil mit integriertem Schlitzhohlleiter zur Datenübertragung
Inventor: RABE STEFAN
IPC: B61L3/22
Filed: 2004-02-19
Granted: 2012-09-06
Abstract: Tragschiene (1), mindestens eine Lauffläche und mindestens einen sich in Längserstreckung der Tragschiene (1) erstreckenden geschlitzten Hohlraum (H) aufweisend, wobei sich der Hohlraum (H) und sein Schlitz (S) über die gesamte Länge der Tragschiene (1) erstreckt und der Hohlraum (H) endseitig offen ist und einen Schlitzhohlleiter zur Übertragung von Informationen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene einstückig und/oder aus einem homogenen Material ist, wobei der Schlitzhohlleiter in die Tragschiene integriert ist.
Patent DE-102004012918-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberprüfung eines Fahrzeugaggregats
Inventor: STEINHAUSER KLAUS DIPL -ING
IPC: F16H61/12
Filed: 2004-03-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Fahrzeugaggregats, insbesondere eines Automatgetriebes oder automatisierten Schaltgetriebes, wobei abhängig vom aktuellen Betriebszustand des Fahrzeuggetriebes entschieden wird, ob eine Funktionsüberprüfung erfolgt, und dass dann, wenn bei der Funktionsüberprüfung des Fahrzeuggetriebes eine Fehlfunktion desselben detektiert wird, mindestens eine Fehlerreaktion ausgeführt wird, wobei nur in solchen Betriebszuständen des Fahrzeuggetriebes die Funktionsüberprüfung durchgeführt wird, in welchen eine sich eventuell einstellende Fehlfunktion keine Auswirkungen auf die Fahrzeugsicherheit hat, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem bestimmten Betriebszustand des Fahrzeuggetriebes eine Störung kurzzeitig simuliert wird und dann überprüft wird, ob die Funktionsüberprüfung bzw. Überwachungsfunktion die simulierte Störung erkennt.
Patent DE-102004021628-B4 (DE)
Title: Lageranordnung in einer Druckmaschine für eine Walze
Inventor: SCHRECK PETER
IPC: B41F31/30
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-09-06
Abstract: Lageranordnung
(01) in einer Druckmaschine für
eine Walze (02), die mit zwei anderen am Umfang der Walze (02) zur
Anlage bringbaren Walzen (03; 04) zusammenwirkt, mit einem an einem
Gestell (09) der Druckmaschine gelagerten Lagerelement (07), an
dem ein Ende der Walze (02) gelagert ist, wobei das Lagerelement (07)
frei schwenkbar am Gestell (09) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Lagerelement (07) beabstandet zur Innenseite des Gestells
(09) angeordnet ist, wobei am Lagerelement (07) zumindest eine Stützeinrichtung
(14) vorgesehen ist, deren ein Ende zur Abstützung des Lagerelements (07)
an der Innenseite des Gestells (09) anliegt, dass die Stützeinrichtung
(14) entsprechend dem Abstand zwischen Gestell (09) und Lagerelement
(07) verstellbar ist.
Patent DE-102004035251-B4 (DE)
Title: Radikalkolbenpumpe
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F04B1/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Radialkolbenpumpe
mit einem Pumpengehäuse
(1), in dem ein erster Kurbelraum (2) ausgebildet ist, in dem drehbar
eine Antriebswelle (3) gelagert ist, die über eine, in einem zweiten
Kurbelraum (4) eines Verbrennungsmotors gelagerte, Kurbelwelle (5)
antreibbar ist,  bei der zwischen dem ersten Kurbelraum (2)
und dem zweiten Kurbelraum (4) eine Wellenabdichtung (6) ausgebildet ist,  – die Wellenabdichtung
(6) aus wenigstens einem Wellendichtring (7) und einem mit Dichtscheiben
(8) versehenen Wälzlager
(9) besteht,  – der
Wellendichtring (7) und das Wälzlager
(9) hintereinander auf der Antriebswelle (3) angeordnet sind derart, dass
das Wälzlager
(9) näher
an dem zweiten Kurbelraum (4) angeordnet ist als der Wellendichtring
(7), und  zwischen dem Wellendichtring (7) und dem Wälzlager
(9) ein Zwischenraum (10) ausgebildet ist, von dem aus eine Entlastungsbohrung
(11) abzweigt, dadurch gekennzeichnet, dass  – in der
Entlastungsbohrung (11) ein Sicherheitsventil (12) angeordnet ist.
Patent DE-102004041853-B4 (DE)
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: F16K49/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: A valve is used for vapor-tightly disconnecting two interconnected process units. The valve comprises a continuous duct which connects two vacuum evaporators that are individually provided with an outer vapor-proof jacket, and a blocking mechanism mounted in the duct. In order to allow the two interconnected vacuum evacuators to be disconnected in a vapor-proof manner such that the functional reliability is improved, a vapor-impinged surface of the valve duct is provided with a vapor condensation-repellent zone which is connected in a thermally conducting manner to a heating apparatus that envelopes the valve.
Patent DE-102004053629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sehschärfe (Visus) einer Person mittels bewegter Sehzeichen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KEUNE THOMAS
IPC: A61B3/028
Filed: 2004-11-01
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Sehschärfe
mittels bewegter Sehzeichen, mit folgenden Verfahrensschritten:  die
Sehzeichen werden auf einem berührungssensitiven Display
dargeboten;  es werden Sehzeichen unterschiedlicher Größenstufen verwendet,
wobei jeder Größenstufe
ein Visuswert der Testperson zugeordnet ist;  jedes der dargebotenen
Sehzeichen liegt auf einer vorgegebenen berührungssensitiven Trefferfläche, deren
Größe variierbar
ist;  die dargestellten Sehzeichen bewegen sich mit einstellbarer
Geschwindigkeit, im übrigen
zufallsgesteuert und voneinander unabhängig;  ein Sehzeichen gilt
als „erkannt",
wenn die Testperson die zugehörige
Trefferfläche
auf dem Display berührt
hat;  nach Berühren
der Trefferfläche
verschwindet das erkannte Sehzeichen vom Display.
Patent DE-102004057764-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur Herstellung eines Substrats mit kristallinen Halbleitergebieten mit unterschiedlichen Eigenschaften, die über einem kristallinen Vollsubstrat angeordnet sind und damit hergestelltes Halbleiterbauelement
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L21/20
Filed: 2004-11-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten kristallinen Halbleiterschicht mit einer ersten Eigenschaft, die eine kristallographische Orientierung und/oder eine Halbleitermaterialart und/oder eine intrinsische Verformung repräsentiert, auf einer zweiten kristallinen Halbleiterschicht mit einer zweiten Eigenschaft, die eine kristallographische Orientierung und/oder eine Halbleitermaterialart und/oder eine intrinsische Verformung repräsentiert, wobei die erste Eigenschaft sich von der zweiten Eigenschaft unterscheidet; Bilden einer Öffnung in der ersten kristallinen Halbleiterschicht derart, dass ein Bereich der zweiten kristallinen Halbleiterschicht freigelegt wird; Bilden von Seitenwandabstandselementen an Seitenwänden der Öffnung, um freigelegte Bereiche der ersten kristallinen Halbleiterschicht abzudecken; epitaktisches Wachsen eines kristallinen Halbleitermaterials in der Öffnung, wobei der freigelegte Bereich der zweiten kristallinen Halbleiterschicht als eine Wachstumsschablone verwendet wird; und Bilden einer Flachgrabenisolation an Positionen, an denen die Seitenwandabstandselemente angeordnet sind, nach dem Bilden der Seitenwandabstandselemente.
Patent DE-102005000087-B4 (DE)
Title: Halteelement für Gitter
Inventor: DURIG MARKUS
IPC: F16B2/02
Filed: 2005-07-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Halteelement für Gitter, mit einem ersten Schenkel (11), dessen wenigstens eines freies Ende (13) hakenförmig ausgebildet ist, und mit einem zweiten Schenkel (12), der einen Befestigungsabschnitt (20) aufweist, der eine Durchtrittsöffnung (23) für ein Befestigungselement (30), wie einen Nagel oder Bolzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (20) sattelförmig ausgebildet ist und einen ersten Fussabschnitt (21) aufweist, der in einer dem ersten Schenkel (11) abgewandten Richtung von dem Befestigungsabschnitt (20) abragt, und der Befestigungsabschnitt (20) einen zweiten Fussabschnitt (22) aufweist, an den sich der erste Schenkel (11) anschliesst, wobei eine maximale Erstreckungslänge (D1) des ersten Fussabschnitts (21) in Normalenrichtung zu einer durch den Befestigungsabschnitt (20) definierten Ebene (E) grösser ist als eine maximale Erstreckungslänge (D2) des zweiten Fussabschnitts (22) in Normalenrichtung zu der Ebene (E).
Patent DE-102005003082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern
Inventor: PREIS HARALD
IPC: F16M13/00
Filed: 2005-01-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern, Beleuchtungskörpern oder Sonnenschutzschirmen, mit einer Bodenplatte (3) und einem sich von dieser aus lotrecht nach oben zu erstreckenden, mit der Bodenplatte (3) fest verbundenen Schaft oder Hohlprofilzuschnitt (4) zur Aufnahme des Stocks, des Schildes, Beleuchtungskörpers oder Schirms, mit einem am Hohlprofilzuschnitt (4) gehaltenen und geführten Fahrgestell (5), wobei das Fahrgestell aus mindestens drei an einer Buchse (6) befestigten und von dieser sich radial nach außen zu erstreckenden, die Bodenplatte (3) übergreifenden Armen (7, 8, 9) gebildet ist, an deren freien Enden jeweils Rollen (10, 11, 12) gelagert sind und die Buchse (6) auf dem Hohlprofilzuschnitt (4) längsverschiebbar ist, wobei an einem der Arme (9) ein Hebel (13) kippbar an einem mit dem Arm (9) verbunden Bolzen (14) gelagert ist, der mit seinem dem Hohlprofilzuschnitt (4) zugekehrten Ende über eine Gliederkette (15) an der Bodenplatte (3) angelenkt ist, wobei am anderen Hebelarm ein Sperrglied (16) kippbar gelagert ist, welches mit seiner dem Hohlprofilzuschnitt (4) zugekehrten Kante (17) mit dem freien Ende des Arms (9) zusammenwirkt, wozu das Sperrglied (16) außerhalb des Gewichtsschwerpunktes gelagert ist und in der entriegelten Position verharrt und für die Verriegelung um einen spitzen Winkel kippt und damit unter das freie Ende des Arms (9) gelangt und den Hebel (13) in einer gekippten Stellung verriegelt und damit die Bodenplatte (3) in der angehobenen Stellung hält.
Patent DE-102005009157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine z.B. Karde, Krempel, Strecke o. dgl. zur Überwachung von Fasermaterial
Inventor: HÖSEL FRITZ
IPC: D01G31/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Krempel, Strecke o. dgl., zur Überwachung von Fasermaterial, mit mindestens einer rotierenden Walze (6; 7, 8; 25 - 28; 31, 32; 41 - 43; 46, 47; I - III), von der Fasermaterial abgegeben wird, ist eine Überwachungseinrichtung vorgesehen, die unerwünschte Fasermaterialansammlungen (Stau) ermittelt und ein elektrisches Signal abgibt.
 Um auf konstruktiv einfache Weise eine unmittelbare Erfassung von unerwünschten Fasermaterialansammlungen zu ermöglichen, weist die Überwachungseinrichtung eine berührungslose Sensoreinrichtung (22, 22a, 22b; 37; 48, 48a, 48b; 51, 56; 64 I , 64 II , 64 III , 64 IV ) (Fühler) auf, die unerwünschte Fasermaterialansammlungen zu erfassen vermag.
Patent DE-102005011651-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung
Inventor: SKARPIL HARRY
IPC: H05K7/02
Filed: 2005-03-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektronische
Schaltungsanordnung, bestehend aus einem metallischen Leiterrahmen,
der mehrere Leiterbahnen aufweist und mit einer Vergussmasse umspritzt
ist, sowie aus mehreren elektronischen Bauteilen, die mittels Anschlussdrähten mit
an einem Ende der Leiterbahnen ausgebildeten Kontaktflächen elektrisch
verbunden sind, wobei sämtliche
Leiterbahnen (3–8)
in ihrem mit den elektronischen Bauteilen (9–12) in Verbindung stehenden
Bereich in einer Ebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens einige der elektronischen Bauteile (9–12) zumindest
teilweise in der Ebene der Leiterbahnen liegen und dass die Anschlussdrähte (14b, 15b,
16a) dieser elektronischen Bauteile (9, 10, 11) in ihrem Bereich,
in dem sie ihnen nicht zugeordnete Leiterbahnen (4, 21A, 7, 28A)
kreuzen, auf eine andere Ebene abgewinkelt sind, so dass zwischen
den Anschlussdrähten
(14b, 15b, 16a) und den Leiterbahnen (4, 21A, 7, 28A) keine Berührung erfolgt.
Patent DE-102005016043-B4 (DE)
Title: Aufbau zum Montieren eines Akkukastens auf einem elektrischen Fahrrad
Inventor: WU YI-CHIEH
IPC: B60L50/15
Filed: 2005-04-07
Granted: 2013-01-24
Abstract: Aufbau zum lösbaren Montieren einer elektrischen Einheit auf einem Fahrrad, aufweisend: eine Halterung (10), in der eine Aufnahmehöhlung (11) ausgebildet ist, deren beide Seitenwände jeweils mit einer nach innen hin ragenden Führungsschiene (12) versehen sind, mit einer Anschlussklemme (14), und wobei an einer vorderen Öffnung der Aufnahmehöhlung (11) eine Rastvorrichtung (15) angebracht ist, und wobei die Halterung (10) über einen sich ausgehend von einer Unterfläche (18) der Halterung (10) nach unten hin erstreckenden Montagezapfen (19) verfügt, mit dem die Halterung (10) an einem Lenker (30) des Fahrrads befestigt ist; und einer elektrischen Einheit, die unten mit einer Führungszunge (21) versehen ist, in deren beiden Seitenwänden jeweils eine Führungsrille (22) ausgebildet ist, mit einem Anschlusskontakt (23) und wobei die Führungszunge (21) eine Rastnut (24) aufweist, und wobei die elektrische Einheit unter Verwendung der an die jeweils zugeordneten Führungsschienen (12) angepassten Führungsrillen (22) verschiebbar an der Halterung (10) angeordnet ist,...
Patent DE-102005026167-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett mit einem Betätigungsmechanismus für einen Handschuhkastendeckel
Inventor: PROKOP JUERGEN
IPC: B60R7/04
Filed: 2005-06-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Armaturenbrett
(2) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Betätigungsmechanismus
für einen
Handschuhkastendeckel (15), wobei der Betätigungsmechanismus einen Schalter
(1) zum Entriegeln und/oder Öffnen
des Handschuhkastendeckels (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schalter (1) in einer Schaumstoffschicht (4) unterhalb
einer Oberflächenhaut
(3) des Armaturenbretts (2) angeordnet ist und in einer Aussparung
einer harten Kunststoffschicht (5) des Armaturenbretts eingeklipst ist.
Patent DE-102005028304-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für schadstoffbelastete Abluft, vorzugsweise aus einer gehäuseartigen Umkleidung einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: RERUCHA RAIMUND
IPC: B01D46/02
Filed: 2005-06-18
Granted: 2016-11-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung für schadstoffbelastete Abluft, vorzugsweise aus einer gehäuseartigen Umkleidung einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken, mit wenigstens einem Innenrohr, das von der Abluft durchströmt wird und das wenigstens eine Eintritts- und wenigstens eine Austrittsöffnung für die Abluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsweg für die Abluft bei einem auftretenden Druckanstieg durch wenigstens eine Schließeinrichtung (16) selbsttätig absperrbar ist.
Patent DE-102005057450-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von Temperatur-Sollwerten in Systemen einschließlich von Partikelfiltern mit Regenerationsfähigkeiten
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Sollwerts Tset für die Temperatur an einem Partikelfilter (44), wobei der Sollwert Tset verwendet wird, um die Regeneration von durch das Partikelfilter aufgefangenen Partikeln zu steuern, wobei das Verfahren umfasst:
 Bestimmen eines kritischen Temperaturwerts Tc für das Filter, wobei der Wert Tc einer maximalen Temperatur entspricht, der das Filter während der Regeneration ausgesetzt werden kann, ohne eine Überhitzung zu riskieren,
 Bestimmen eines Temperatureinstellwerts Ta für das Filter, wobei der Wert Ta die thermische Trägheit des Filters während der Regeneration wiedergibt, und
 Bestimmen des Sollwerts Tset in Abhängigkeit von den Werten Tc und Ta und
 das Bestimmen des Werts Tc in Abhängigkeit von der Rußakkumulation des Filters, der Raumgeschwindigkeit der Abgase durch einen Partikelkanister (42), der Sauerstoffkonzentration der Abgase, der Wärmekapazität der Abgase, der Massenflussrate der Abgase durch den Partikelkanister und dem thermischen Widerstand des Filters.
Patent DE-102005057678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Datenträgern
Inventor: STEINHILBER FRIEDHELM
IPC: G11B15/68
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zum Speichern von Datenträgern,
mit einem Gehäuse
(10), mit wenigstens einem in das Gehäuse (10) einsetzbaren und aus
dem Gehäuse (10)
entnehmbaren Magazin (12), mit in dem Magazin (12) angeordneten
Aufnahmen (24) für
jeweils einen Datenträger
(26) und mit einer Robotik (14), die in dem Gehäuse (10) bewegbar und vor den
Aufnahmen (24) des wenigstens einen Magazins (12) positionierbar
ist, um die Datenträger
(26) aus den Aufnahmen (24) zu entnehmen oder in die Aufnahmen (24)
einzubringen, wobei am Ende wenigstens eines Magazins (12) eine
Wechseleinrichtung (28) angeordnet ist, die bei eingesetztem Magazin
(12) von der Außenseite
des Gehäuses
(10) zugänglich
ist, um einen Datenträger
(26) aus dieser Wechseleinrichtung (28) zu entnehmen und/oder in
diese Wechseleinrichtung (28) einzusetzen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Datenträger (26)
in den Aufnahmen (24) des Magazins (12) flach liegend aufgenommen
sind und dass die Wechseleinrichtung (28) als in dem Magazin (12)
gelagertes und mit diesem entnehmbares...
Patent DE-102005060287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit bedingtem Zugang
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: H04N5/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient dazu, sogenannte "FTA-Receiver" (Free To Air-Receiver) zur Entschlüsselung bestimmter verschlüsselter digitaler Fernsehsendungen zu befähigen. Zu diesem Zweck findet erfindungsgemäß ein receiverspezifisches Softwareupdate statt, welches die im Receiver vorhandenen aber im Normalbetrieb nicht genutzten Hardwaredescrambler zur Entwürfelung des Datenstroms einsetzt. Der Nachweis der Zugangsberechtigung erfolgt über eine Schnittstelle des Receivers, an die ein Adaptermodul angeschlossen wird. Dieses Adaptermodul steht darüber hinaus über eine Standleitung (beispielsweise DSL) mit dem Programmanbieter der zu empfangenden Fernsehsendung in bidirektionalem Datenaustausch. Das Adaptermodul besitzt eine interne Kennung und wird über die Standleitung vom Programmanbieter mit entsprechend dieser Kennung kundenspezifisch verschlüsselten Kontrollworten versorgt. Ferner kann die Receiversoftware in den dazugehörigen Entschlüsselungsprozess miteinbezogen werden. Dabei wird zusätzlich sowohl über die Bidirektionalität der Standleitung als auch über die kundenspezifische Verschlüsselung der Kontrollworte ein besonders hoher Schutz gegen unberechtigten Zugang geschaffen.
Patent DE-102006013398-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUIGG ANDREAS
IPC: B62D1/06
Filed: 2006-03-23
Granted: 2010-12-09
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug umfassend einen ringförmigen Lenkradkranz, wobei der Lenkradkranz (2) querschnittlich gesehen ein ovales, mit der Längsachse (L) axial ausgerichtetes Profil mit einer an der inneren Seite im in Fahrtrichtung vorderen Bereich (8) vorgesehenen, als Fingerauflage dienenden um den Lenkradkranz (2) umlaufenden Eintiefung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkradkranz (2) aus einem Gerippe (5) und einer dieses umgebenden, profilbildenden Umschäumung (6) besteht, wobei das Gerippe (5) gesehen in Fahrtrichtung länglich ausgeführt ist, das Profil eiförmig ist, wobei sich der Abschnitt der größeren Profildicke im in Fahrtrichtung gesehen zum Fahrer weisenden Bereich des Lenkradkranzes (2) befindet, und die Eintiefung (9) zumindest abschnittsweise eben oder konkav zum Profilinneren verläuft und sich an ihrem Ende unter Bildung einer Schulter (10) auf den regulären Profildurchmesser erweitert.
Patent DE-102006015782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung und drahtlosen Übertragung von Daten
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06K19/073
Filed: 2006-04-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Speichern von Daten,wobei die Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Daten eingerichtet ist,wobei die Vorrichtung einen Hüllenabschnitt (1) und einen gegenüber dem Hüllenabschnitt verschiebbaren und wenigstens zum Teil im Hüllenabschnitt angeordneten Innenabschnitt (2) aufweist und die drahtlose Übertragung von Daten bei in den Hüllenabschnitt hinein geschobenem Innenabschnitt der Vorrichtung blockiert ist,wobei der Hüllenabschnitt eine Antenne (5) und mit der Antenne verbundene Kontakte (3) aufweist, die bei herausgezogenem Innenabschnitt Kontakte des Innenabschnitts (4) kontaktieren, die mit einer Übertragungseinrichtung (10) der Vorrichtung verbunden sind.
Patent DE-102006019533-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Führungsvorrichtung sowie Kanüle hierfür
Inventor: WOZAR JOACHIM-ANDREAS
IPC: F16C39/04
Filed: 2006-04-27
Granted: 2007-12-13
Abstract: Hydrostatische
Führungsvorrichtung, mit
mindestens einem Führungsstator
(9; 109) zur Führung eines
Läufers
(8; 108), der an dem Führungsstator
(9; 109) beweglich hydrostatisch gelagert ist, mit mindestens einem hydrostatischen,
einen Lagerflüssigkeitsfilm
(21; 121) enthaltenden Lagerspalt (22; 122) zwischen einer an dem Führungsstator
(9; 109) vorhandenen Führungsstator-Lagerfläche (20;
120) und mindestens einer Läufer-Lagerfläche (19;
119) des Läufers
(8; 108), wobei über
eine Kanalanordnung (16; 140) eine unter Druck stehende Lagerflüssigkeit
(14) zur Bildung des Lagerflüssigkeitsfilms
(21; 121) in den mindestens einen Lagerspalt (22; 122) einbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine an der Kanalanordnung
(16; 140) angeordnete Heizeinrichtung (23) zur Beeinflussung der
Menge der in den mindestens einen Lagerspalt (22; 122) einbringbaren
Lagerflüssigkeit
(14) aufweist, wobei die Viskosität der Lagerflüssigkeit und
damit die Menge der in den mindestens einen Lagerspalt (22; 122)
eingebrachten Lagerflüssigkeit
(14) von einer einstell baren Heizleistung der mindestens einen Heizeinrichtung
(23) abhängt.
Patent DE-102006023274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Netzwerksegmenten eines Netzwerks in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LUZ DIETMAR
IPC: H04L12/46
Filed: 2006-05-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Steuern von Netzwerksegmenten (3, 4, 5) eines Netzwerks (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Netzwerksegmente (3, 4, 5) in Abhängigkeit von vorgegebenen Bedingungen aktiviert oder deaktiviert werden und die Bedingungen verändert werden, wobei die vorgegebenen Bedingungen in Abhängigkeit von Parametern verändert werden und wobei die vorgegebenen Bedingungen in einer Liste enthalten sind und der Inhalt dieser Liste verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebenen Bedingungen Ausgangs- und Folgezustände umfassen und beim Verändern des Inhalts der Liste die Zuordnung der Folgezustände verändert wird.