baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118992-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit freischwenkfunktion
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/225
Filed: 2018-08-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1, 301), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20), wobei die Rückenlehne (20) mittels wenigstens eines Neigungseinstellbeschlags (30) innerhalb eines Komforteinstellbereichs (V1) stufenlos in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzunterteil (10) einstellbar ist, wodurch dadurch mehrere zum Personentransport geeignete Gebrauchsstellungen einnehmbar sind, und die Rückenlehne (20) mittels eines Freischwenkvorgangs (V2) aus wenigstens einer der Gebrauchsstellungen um eine Lehnenschwenkachse (A) in Richtung auf das Sitzunterteil (10) in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, und einer Antriebseinrichtung (100) zum Antrieb des wenigstens einen Neigungseinstellbeschlags (30), die Antriebseinrichtung (100) aufweisend einen Antriebsmotor (102), ein von dem Antriebsmotor (102) antreibbares Getriebe (104) mit wenigstens einer Planetengetriebestufe (108), und eine Schaltklinke (190), die Planetengetriebestufe (108) aufweisend ein Gehäuse, ein um eine Sonnenrad-Drehachse drehbares Sonnenrad, einen um die Sonnenrad-Drehachse drehbaren Planetenträger (170), wenigstens ein an dem Planetenträger (170) um eine Planetenrad-Drehachse drehbar gelagertes Planetenrad, das mit dem Sonnenrad in Zahneingriff ist, ein um die Sonnenrad-Drehachse drehbares Hohlrad (150), das mit dem wenigstens einen Planetenrad in Zahneingriff ist, wobei in einem ersten Schaltzustand der Schaltklinke (190) aus einer Aktivierung des Antriebsmotors (102) eine Drehung des Hohlrades (150) relativ zu dem Gehäuse resultiert und in einem zweiten Schaltzustand der Schaltklinke (190) aus einer Aktivierung des Antriebsmotors (102) eine Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu dem Gehäuse resultiert, wobei in der ersten Schaltstellung die aus der Aktivierung des Antriebsmotors (102) resultierende Drehung des Hohlrades (150) relativ zu dem Gehäuse eine Änderung der Neigung der Rückenlehne (20) innerhalb des Komforteinstellbereichs (V1) bewirkt und in der zweiten Schaltstellung die aus der Aktivierung des Antriebsmotors (102) resultierende Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu dem Gehäuse eine Schwenkbewegung der Rückenlehne (20) aus wenigstens einer der Gebrauchsstellungen in die Nichtgebrauchsstellung oder zurück in die Gebrauchsstellung bewirkt.
Patent DE-102018201310-B4 (DE)
Title: Stromsensor und Schutzschalter
Inventor: DU FENG
IPC: H03M1/00
Filed: 2018-01-29
Granted: 2019-11-07
Abstract: Stromsensor, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 - eine erste Erfassungseinheit (11), die zur Erfassung eines Stroms innerhalb eines ersten eingestellten Bereichs ausgebildet ist, um einen entsprechenden ersten Stromanzeigewert zu erhalten;
 - eine zweite Erfassungseinheit (12), die zur Erfassung eines Stroms innerhalb eines zweiten eingestellten Bereichs ausgebildet ist, um einen entsprechenden zweiten Stromanzeigewert zu erhalten, wobei die untere Grenze des zweiten eingestellten Bereichs zwischen der unteren Grenze und der oberen Grenze des ersten eingestellten Bereichs liegt und die obere Grenze des zweiten eingestellten Bereichs größer als die obere Grenze des ersten eingestellten Bereichs ist; und
 - eine Stromausgangseinheit (13), die zum Ausgeben des ersten Stromanzeigewerts oder des zweiten Stromanzeigewerts ausgebildet ist, wobei die zweite Erfassungseinheit (12) umfasst:
 - einen Differentialsensor (121), der zur Messung einer Änderung des zu messenden Stroms mit der Zeit und zum Ausgeben eines proportional zu der Änderung stehenden Spannungssignals ausgebildet ist; und
 - ein Integrationsteil (122), das zur Integration und Wiederherstellung des Spannungssignals ausgebildet ist, um einen zweiten Stromanzeigewert zu erhalten, und wobei das Integrationsteil (122) umfasst:
 - ein Analog-Integrationsmodul (1221), das zur Analog-Integration des Spannungssignals ausgebildet ist, um ein erstes Teil-Integrationssignal zu erhalten;
 - ein Analog-Digital-Wandlungsmodul (1222), das zur Analog-Digital-Wandlung des ersten Teil-Integrationssignals ausgebildet ist, um einen ersten Teil-Integralwert zu erhalten; 
 - ein Digital-Integrationsmodul (1223), das zur Digital-Integration des ersten Teil-Integralwerts ausgebildet ist, um einen zweiten Teil-Integralwert zu erhalten; und
 - ein Datensynthesemodul (1224), das zur additiven Synthese des ersten Teil-Integralwerts und des zweiten Teil-Integralwerts ausgebildet ist, um einen synthetisierten Stromanzeigewert zu erhalten, und wobei es sich bei dem Strom um einen Gleichstrom oder einen Wechselstrom handelt.
Patent DE-102018213106-B4 (DE)
Title: Adaptiervorrichtung zur Adaption eines Deserializers eines Steuergeräts für automatisierte Fahrfunktionen an mehrere Serializerprotokolle und Leiterplatte und Fahrerassistenzsystem umfassend die Adaptiervorrichtung
Inventor: KECKEISEN MICHAEL
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-08-06
Granted: 2023-04-06
Abstract: Adaptiervorrichtung (10) zur Adaption eines Deserializers (21) eines Steuergeräts (20) für automatisierte Fahrfunktionen an mehrere Serializerprotokolle umfassend• eine erste Schnittstelle (11) für einen Signalaustausch zwischen wenigstens einem Umfelderfassungssensor (31) und der Adaptiervorrichtung (10), wobei der Signalaustausch wenigstens in einem ersten Vorwärtskanal und einem ersten Rückwärtskanal erfolgt, wobei die Adaptiervorrichtung (10) ausgeführt ist,◯ in dem ersten Vorwärtskanal erste Signale (S1) von einem Serializer (22) zu der Adaptiervorrichtung (10) zu übertragen zur Weiterleitung an den Deserializer (21), wobei die ersten Signale (S1) von dem Serializer (22) nach einem Serializerprotokoll serialisierte Daten des Umfelderfassungssensors (31) umfassen, und◯ in dem ersten Rückwärtskanal zweite Signale (S2) von der Adaptiervorrichtung (10) zu dem Serializer (22) zu übertragen, wobei die zweiten Signale (S2) Signale einer Recheneinheit (23) des Steuergeräts (20) zum Steuern des Umfelderfassungssensors (31) umfassen, und• eine zweite Schnittstelle (12) für einen Signalaustausch zwischen der Adaptiervorrichtung (10) und der Recheneinheit (23) des Steuergeräts (20), wobei der Signalaustausch wenigstens in einem zweiten Vorwärtskanal und einem zweiten Rückwärtskanal erfolgt, wobei die Adaptiervorrichtung (10) ausgeführt ist,◯ in dem zweiten Vorwärtskanal dritte Signale (S3) von der Adaptiervorrichtung (10) zu der Recheneinheit (23) des Steuergeräts (20) zu übertragen, wobei die dritten Signale (S3) die von dem Deserializer (21) verarbeiteten ersten Signale (S1) des ersten Vorwärtskanals umfassen und◯ in dem zweiten Rückwärtskanal vierte Signale (S4) von der Recheneinheit (23) des Steuergeräts (20) zu der Adaptiervorrichtung (10) zur Weiterleitung an den Deserializer (21) zu übertragen, wobei die zweiten Signale (S2) des ersten Rückwärtskanals die von dem Deserializer (21) verarbeiteten vierten Signale (S4) umfassen,• wobei mittels der Adaptiervorrichtung (10) die Adaption außerhalb des Deserializers (21) erfolgt und die Adaptiervorrichtung (10) ausgeführt ist, in Abhängigkeit des Serializerprotokolls◯ die ersten (S1) und die vierten Signale (S4) zu entsprechenden Signaleingängen (24) des Deserializers (21)zu leiten und◯ die zweiten (S2) und die dritten Signale (S3) aus entsprechenden Signalausgängen (25) des Deserializers (21) zu erhalten.
Patent DE-102019127073-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit rückseitiger Stromversorgungsschaltung
Inventor: DOORNBOS GERBEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Substrat (10, 1010);eine vorderseitige Schaltung, die über einer vorderen Oberfläche des Substrats (10, 1010) angeordnet ist; undeine rückseitige Stromzufuhrschaltung, die über einer hinteren Oberfläche des Substrats (10,1010) angeordnet ist und eine erste rückseitige Stromversorgungsverdrahtung (120D) aufweist, die mit einem ersten Potenzial (VDD) gekoppelt ist, wobei:die vorderseitige Schaltung aufweist:mehrere Halbleiterfinnen (20P, 20N) und eine erste vorderseitige Isolationsschicht (STI), die untere Abschnitte der mehreren Halbleiterfinnen (20P, 20N) bedeckt;mehrere vergrabene Stromversorgungsverdrahtungen (62, 64, 66), die in die erste vorderseitige Isolationsschicht eingebettet sind, wobei die mehreren vergrabenen Stromversorgungsverdrahtungen eine erste vergrabene Stromversorgungsverdrahtung (66) und eine zweite vergrabene Stromversorgungsverdrahtung (62) umfassen; undeinen Leistungsschalter, der dazu ausgebildet ist, die erste vergrabene Stromversorgungsverdrahtung (66) und die zweite vergrabene Stromversorgungsverdrahtung (62) elektrisch zu verbinden und zu trennen, undwobei die zweite vergrabene Stromversorgungsverdrahtung (62) durch eine erste Silizium-Durchkontaktierung, TSV (100), welche durch das Substrat (10, 1010) hindurch verläuft, mit der ersten rückseitigen Stromversorgungsverdrahtung (120D) verbunden ist.
Patent DE-102020106703-B4 (DE)
Title: Objekterkennungseinheit mit Sensoreingaben in verschiedenen Spektralbereichen
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-12-23
Abstract: Objekterkennungseinheit (1) zum Klassifizieren und Identifizieren von Objekten, aufweisend:ein künstliches neuronales Netzwerk, KNN, (100) mit einer Eingabeschicht (110) und einer Ausgabeschicht (130), wobei das KNN (100) ausgestaltet ist, Objekte basierend auf Eingaben an die Eingabeschicht zu Klassifizieren und zu Identifizieren;wobei die Eingabeschicht (110) eine Mehrzahl von Eingabeneuronen (111 - 116) aufweist;wobei die Eingabeschicht ausgeführt ist, einen Eingabevektor zu erhalten, wobei der Eingabevektor eine Positionsinformation zu einem Objekt und mehrere Objekterkennungsinformationen betreffend dasselbe Objekt von einer Mehrzahl von Sensoren (10 - 50) enthält;wobei mindestens zwei Eingabeneuronen (111 - 115) ausgeführt sind, Objekterkennungsinformationen von der Mehrzahl von Sensoren (10 - 50) in verschiedenen Spektralbereichen zu erhalten und zu verarbeiten;wobei die Objekterkennungsinformationen von der Mehrzahl von Sensoren ein Ergebnis einer von jedem Sensor eigenständig ausgeführten Objekterkennung darstellen;wobei das KNN (100) ausgeführt ist, basierend auf den Objekterkennungsinformationen von der Mehrzahl von Sensoren und der Positionsinformation ein Objekt zu klassifizieren und zu identifizieren;wobei das KNN (100) ausgestaltet ist, mit räumlich getrennten Sensoren (10 - 50) aus der Mehrzahl von Sensoren (10 - 50) über eine Datenverbindung verbunden zu werden;wobei die Mehrzahl von Sensoren (10 - 50) unterschiedlichen mobilen oder stationären Trägereinheiten zugeordnet ist, wobei die mobilen oder stationären Trägereinheiten voneinander räumlich getrennt oder voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020133928-B4 (DE)
Title: Tauchfähiges Fahrzeug mit Sicherheitsschacht
Inventor: RÖWE BURGHARD
IPC: B60F3/00
Filed: 2020-12-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Mannschaftsraum und einem Antriebsaggregat,wobei das Fahrzeug (10) tauchfähig gestaltet ist,wobei das Antriebsaggregat Luft zum Betrieb dem Mannschaftsraum entnimmt,mit einer Luke (50), welche den Zugang des Fahrzeugs (10) zum Mannschaftsraum bildet,dadurch gekennzeichnet,dass das Fahrzeug (10) eine Schnittstelle (40) aufweist, mittels welcher ein Hauptschacht (20) wasserdicht an der Luke (50) verbindbar istund dass ein Flansch (60) an der Schnittstelle (40) angeordnet ist, mittels welcher ein Sicherheitsschacht (30) wasserdicht verbindbar ist,wobei der Hauptschacht (20) und der Sicherheitsschacht (30) derart gestaltet sind, Luft dem Mannschaftsraum zuführen zu könnenund der Hauptschacht (20) derart ausgeführt ist, dass eine Person sich im Hauptschacht (20) befinden kann.
Patent DE-102020202041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Rädern an ein Fahrzeug
Inventor: TORO RAMOS JUAN MAURICIO
IPC: G01M17/013
Filed: 2020-02-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Montage von Rädern an ein Fahrzeug mittels einer Radmontagevorrichtung (1), wobei die Radmontagevorrichtung (1) umfasst:einen Fahrzeugpositionierungsbereich (10) zur Positionierung eines Fahrzeugs (12);eine Bereitstellungsvorrichtung (30) zum Bereitstellen wenigstens eines Rades (36);eine Rollbahn (20) zum Hinführen des wenigstens einen Rades (36) zu dem Fahrzeugpositionierungsbereich (10); wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Positionierung des Fahrzeugs (12) in dem Fahrzeugpositionierungsbereich (10);Bereitstellen des wenigstens einen Rades (36) mittels der Bereitstellungsvorrichtung (30);Hinführen des wenigstens einen Rades (36) zu dem Fahrzeugpositionierungsbereich (10) auf der Rollbahn (20); dadurch gekennzeichnet, dassein Messen eines Abrollverhaltens des wenigstens einen Rades (36) während des Hinführen des wenigstens einen Rades (36) zu dem Fahrzeugpositionierungsbereich (10) erfolgt.
Patent DE-102020210559-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren zur Anzeige einer Information an einem Haushaltsgerät
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kochgerät, umfassend eine Steuereinrichtung (2), ein Bedienelement (3) und eine Anzeigeeinrichtung (4) mit mehreren Lichtquellen, insbesondere Leuchtdioden (40), wobei die Lichtquellen mittels der Steuereinrichtung (2) einzeln und/oder gruppenweise ansteuerbar sind, mit einem beweglich gelagerten Träger (42) und mit einem mittels der Steuereinrichtung (2) angesteuerten Antrieb (44), wobei die Lichtquellen auf dem Träger (42) angeordnet sind, und wobei der Träger (42) mit dem Antrieb (44) gekoppelt ist, sodass der Träger (42) mittels des Antriebs (44) zu einer innerhalb einer Zeitspanne mehrfach wiederholten Bewegung über eine Fläche antreibbar ist, und wobei die Steuereinrichtung (2) eingerichtet und ausgebildet ist, um die Leuchtquellen und den Träger (42) derart zu betreiben, dass an der von dem Träger (42) überstrichenen Fläche ein stehendes Bild erzeugt wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Haushaltsgerät mit einer Bedieneinrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Anzeige einer Information an einem Haushaltsgerät.
Patent DE-102020215383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Ausgangsspannung einer Halbbrücke, Verwendung eines derartigen Verfahrens, sowie Ansteuereinrichtung für einen Stromrichter
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01R19/165
Filed: 2020-12-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ausgangsspannung (OUT) einer mittels PWM-Ansteuerung angesteuerten Halbbrücke (18), wobei die Halbbrücke (18) aus einer Reihenschaltung von zwei ansteuerbaren Halbleiterschaltern (T1, T2) gebildet ist und die Ausgangsspannung (OUT) an einem Ausgangsknoten zwischen den beiden Halbleiterschaltern (T1, T2) bereitgestellt wird, wobei die PWM-Ansteuerung durch ein komplementäres Ein- und Ausschalten der beiden Halbleiterschalter (T1, T2) erfolgt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Überwachen von an den beiden Halbleiterschaltern (T1, T2) jeweils abfallenden Spannungen, um Zeitpunkte (t1, t2, t3, t4) zu detektieren, zu denen diese Spannungen bei einem Einschaltvorgang und/oder bei einem Ausschaltvorgang jeweils einen oder mehrere bestimmte Schwellwerte unterschreiten bzw. überschreiten,- Bestimmen der Ausgangsspannung (OUT) basierend auf einem mathematischen Modell eines zeitabhängigen Verlaufs der Ausgangsspannung (OUT) in Abhängigkeit von den erfassten Zeitpunkten (t1, t2, t3, t4).
Patent DE-102021114954-B4 (DE)
Title: Ring, Uhr, System aus Ring und Uhr
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: G04G17/02
Filed: 2021-06-10
Granted: 2023-01-12
Abstract: Ein Ring (101) wird bereitgestellt. Der Ring (101) kann ein Gehäuse (230), eine Drahtlos-Energie-Schnittstelle (220), die mit dem Gehäuse gekoppelt ist (230) und eingerichtet ist, drahtlos Energie mittels eines gerichteten Energiestrahls zu empfangen (104), eine Drahtlos-Kommunikations-Schnittstelle (226), die eingerichtet ist, drahtlos Daten auszutauschen mit einer ringexternen Vorrichtung, und einen Prozessor (224), der mit der Drahtlos-Energie-Schnittstelle (220) und der Drahtlos-Kommunikations-Schnittstelle (226) gekoppelt ist und eingerichtet ist zum Verarbeiten von Daten, aufweisen.
Patent DE-102021124091-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine und Verfahren zum Reinigen von Linsen
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: G02C13/00
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-11-30
Abstract: Reinigungsmaschine (1) zum Reinigen einer Linse (2),wobei die Reinigungsmaschine (1) mindestens eine Reinigungsstation (10/20/30) und eine Fördereinrichtung (40) zur Förderung der Linse (2) durch die Reinigungsstation (10/20/30) in einer Fördereinrichtung (X) hindurch aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Fördereinrichtung (40) als Endlosförderer zur Förderung durch mehrere Reinigungsstationen (10/20/30) und zur Hin- und Herbewegung während eines oder jedes Reinigungsvorgangs simultan in den Reinigungsstationen (10/20/30) ausgebildet ist, und/oderdass die Fördereinrichtung (40) als Endlosförderer zur Förderung durch mehrere Reinigungsstationen (10/20/30) und zur taktweisen Förderung durch die Reinigungsstationen (10/20/30) ausgebildet ist.
Patent DE-112006001299-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Störung bei einem Funksystem
Inventor: ZIRWAS WOLFGANG
IPC: H04J99/00
Filed: 2006-05-24
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Verringern einer Störung in einem Funksystem, bei dem das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 Empfangen, an einem Benutzerendgerät (MS) mit zumindest zwei Antennen, zumindest zweier Signalströme (Strom 1, Strom 2) von zumindest zwei Sendeantennen zumindest zweier Basisstationen (BS1, BS2), von denen eine erste eine erste Basisstation ist, deren von ihr gesendeter Signalstrom für das Benutzerendgerät bestimmt ist, und von denen eine zweite eine zweite Basisstation ist, deren von ihr gesendeter Signalstrom einem anderen Benutzer zugewiesen ist und den Signalstrom der ersten Basisstation stört, und
 Unterscheiden der zumindest zwei Signalströme (Strom 1, Strom 2) anhand von orthogonalen Sequenzen, die von den zumindest zwei Basisstationen häufig gesendet werden,
 Verwenden der orthogonalen Sequenzen zumindest für eine Kanalschätzung an dem Benutzerendgerät (MS),um eine Kenntnis der Kanäle zu jeder Basisstation der zumindest zwei Basisstationen zu erhalten, und
 Verwenden einer Raum-Zeit-Verarbeitungstechnik zum Separieren der zumindest zwei Signalströme basierend auf der Kenntnis der Kanäle zu jeder Basisstation der zumindest zwei Basisstationen unter Identifizieren der Signalstroms der zweiten Basisstation als Störung und Unterdrücken dieser Störung.
Patent DE-112006003176-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Klebestruktur eines Separators für eine Brennstoffzelle
Inventor: AIZAKI JIRO
IPC: H01M8/0271
Filed: 2006-11-29
Granted: 2020-09-10
Abstract: Brennstoffzelle mit:einem ersten, einem zweiten und einem dritten Glied (2, 3), die gestapelt sind, wobei sich das dritte Glied zwischen dem ersten Glied und dem zweiten Glied befindet;einem ersten Verschlussglied (12), das zwischen dem ersten Glied und dem dritten Glied verschließt; undeinem zweiten Verschlussglied (4), das zwischen dem zweiten Glied und dem dritten Glied verschließt,wobei das erste Verschlussglied (12) eine Region, in der dasselbe mit dem zweiten Verschlussglied (4) überlappt, und eine Region hat, in der dasselbe in einer Richtung, in der das erste, das zweite und das dritte Glied gestapelt sind, mit dem zweiten Verschlussglied nicht überlappt,wobei eine Dicke des ersten Verschlussglieds (12) in einer Region (12a), in der dasselbe mit dem zweiten Verschlussglied (4) überlappt, bezüglich einer Dicke des ersten Verschlussglieds (12) in einer Region (12b), in der dasselbe mit dem zweiten Verschlussglied (4) nicht überlappt, kleiner ist, und wobei das zweite Glied und das dritte Glied einander berühren und mindestens entweder das zweite Glied oder das dritte Glied einen konkaven Abschnitt (14) hat, der einen Raum lässt, in dem das zweite Verschlussglied eingefügt ist.
Patent DE-112008000362-B4 (DE)
Title: Lasttreibervorrichtung
Inventor: YOSHINAGA FUMITAKA
IPC: B60L9/18
Filed: 2008-02-04
Granted: 2012-05-03
Abstract: Lasttreibervorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Last, die in ein Fahrzeug eingebaut ist, mit  einer Energieversorgung (10);  einer Wandlervorrichtung (20) zur Umwandlung von elektrischer Energie zwischen von der Energieversorgung (10) erzeugter Gleichspannung und zum Ansteuern einer elektrischen Last dienender Wechselspannung mittels Schaltsteuerung eines Schaltelements der Wandlervorrichtung (20); und  einem ersten und einem zweiten elektrischen Energiekabel (100, 102), die einen elektrischen Energieversorgungspfad zwischen der Energieversorgung (10) und der Wandlervorrichtung (20) bilden und die Energieversorgung (10) und die Wandlervorrichtung (20) elektrisch miteinander verbinden,  wobei das erste elektrische Energiekabel (100) zwischen einer Elektrode der Energieversorgung (10) und der Wandlervorrichtung (20) angeordnet ist und wenigstens ein Abschnitt des ersten elektrischen Energiekabels (100) in Längsrichtung des Fahrzeugs an einem Seitenendabschnitt des Fahrzeugs, in dessen Breitenrichtung gesehen, angeordnet ist; und  das zweite elektrische Energiekabel (102) zwischen der anderen Elektrode der Energieversorgung (10) und der Wandlervorrichtung (20) angeordnet ist, und wenigstens ein Abschnitt...
Patent DE-112008003335-B4 (DE)
Title: Einrichtung für intermittierendes Ausstoßen von Gas
Inventor: LIN JIN
IPC: G01N1/22
Filed: 2008-12-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Einrichtung für intermittierendes Ausstoßen von Gas, welche aufweist: eine Gasquelle (1) und eine Gasleitung (2), wobei ein Ende mit der Gasquelle (1) in Verbindung steht und das andere Ende in Verbindung mit einer Düse (4) steht, gekennzeichnet dadurch, dass: die Einrichtung für intermittierendes Ausstoßen von Gas ferner eine rotierende bzw. drehende Scheibe (5) und einen Motor (3) aufweist, wobei die rotierende Scheibe (5) auf einer rotierenden Welle des Motors (3) befestigt ist, um sich zusammen mit der rotierenden Welle des Motors zu drehen, wobei die rotierende Scheibe (5) mit wenigstens einer Öffnung geliefert wird, durch welche das Gas von der Gasleitung (1) ausgestoßen werden kann, wenn die Öffnung mit der Düse (4) justiert bzw. ausgerichtet ist, die rotierende Scheibe (5) und der Motor (3) intern angeordnet sind, wobei die rotierende Scheibe (5) und der Motor (3) innerhalb einer Dichtungseinrichtung (9) aufgenommen sind, wobei die rotierende Scheibe (5) den internen Raum der Dichtungseinrichtung (9) in einen linken Raum und einen rechten Raum aufteilt, welche miteinander über die Öffnung in der rotierenden Scheibe (5) in Verbindung stehen, der Auslass der Gasleitung (2) mit einer Seite der Dichtungseinrichtung (9) in Verbindung steht und die Düse (4) auf einer anderen Seite der Dichtungseinrichtung (9) gegenüber der Auslassöffnung befestigt ist, und wenn die Düse (4) auf die Öffnung in der rotierenden Scheibe (5) ausgerichtet ist, wird ein Gas mit einem ersten Druck aus der Düse (4) ausgestoßen, und wenn die Düse (4) auf die Öffnung in der rotierenden Scheibe (5) nicht ausgerichtet ist, wird ein Gas, welches einen zweiten Druck unterschiedlich von dem ersten Druck besitzt, von der Düse (4) ausgestoßen.