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Patent DE-102020108996-A1 (DE)
Title: Komfortelement für ein Fahrzeug und Komfortanordnung
Inventor: ULMER MATTHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Komfortelement (3, 4, 5) für ein Fahrzeug (2) mit zumindest einem Aktor (6.1 bis 6.n) zur Ausführung einer Komfortfunktion, zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n) eingerichteten komfortelementeigenen Speicher (7) und/oder zumindest einer Koppelvorrichtung (8) zur Kopplung mit zumindest einem zum Antrieb des zumindest einen Aktors (6.1 bis 6.n) eingerichteten komfortelementfremden Speicher und zumindest einer Datenschnittstelle (11) zur Kopplung mit einer Bedieneinheit (12 bis 15).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Komfortanordnung (1), umfassend zumindest ein solches Komfortelement (3, 4, 5) und zumindest eine Bedieneinheit (12 bis 15) zur Bedienung des Komfortelements (3, 4, 5).
Patent DE-102020109959-A1 (DE)
Title: Fussfeileninstrument
Inventor: JENSEN GERT TOFT
IPC: A45D29/20
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ein Fußfeileninstrument, das zum Entfernen raue und abgestorbener Haut verwendet wird, besthend aus einem Griff; einem länglichen Element, das sich von einem Ende des Griffs erstreckt, wobei das längliche Element ein Verriegelungselement enthält; und einem ersten Schlitz, der am Spitzenabschnitt des länglichen Elements vorgesehen ist, und einem zweiten Schlitz, der am Verriegelungselement vorgesehen ist. Der erste und der zweite Schlitz sind so konfiguriert, dass sie ein erstes und ein zweites Ende eines Schleifpapiers abnehmbar festhalten. Die Fußfeilenvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement Verlängerungsabschnitte umfasst, wobei die Verlängerungsabschnitte konfiguriert sind, um das Schleifpapier fest an dem ersten und zweiten Schlitz zu verriegeln, wenn das Verriegelungselement zurückgedreht wird.
Patent DE-102020113065-A1 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung mit Dichtring
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/3204
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rotationssymmetrischen Dichtring (10), insbesondere aus einem elastomeren Werkstoff, sowie eine Dichtungsanordnung (100). Der Dichtring (10) zur Montage in einer rechteckförmigen Nut (23) besitzt eine Mantelfläche (2), mit daran angrenzend zwei Stirnseiten (3) mit je einer Stirnseitenabstützlippe (4) und einer mittig zwischen den Stirnseitenabstützlippen (4) angeordneten Dichtlippe (1). Erfindungsgemäß schließen die Mantelfläche (2) und eine jeweilige Stirnseite (3) jeweils einen stumpfen Winkel (β) ein. Der Dichtring ist in vorteilhafter Weise dank seiner speziellen Ausgestaltung gegen lokales Verdrillen oder ganzheitliches Verkippen über den Umfang bei der Montage besonders stabil und auch zur dynamischen translatorischen Abdichtung geeignet. Der Dichtring dient so dazu, dass ein frühzeitiger Ausfall einer Vorrichtung, Maschine oder Anlage vermieden wird.
Patent DE-102020115907-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Befestigung eines zugfesten Verstärkungselements an einer Oberfläche eines Bauwerks
Inventor: HORN SEBASTIAN
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Zu einer Sanierung eines durch sein Gewicht und eventuell zusätzlich durch eine äußere Belastung nach unten gebogenen Bauwerks (2) schlägt die Erfindung vor, streifenförmige Spannelemente (6) aus einer Formgedächtnislegierung lösbar an einer Unterseite (4) des Bauwerks (2) anzuordnen und durch Erwärmen auf oder über eine Umwandlungstemperatur der Formgedächtnislegierung eine Spannkraft an der Unterseite (4) des Bauwerks (2) zu erzeugen, die die Biegung des Bauwerks (2) verringert. Anschließend werden ebenfalls streifenförmige Verstärkungselemente (9) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff zwischen die Spannelemente (6) auf die Unterseite (4) des Bauwerks (2) geklebt. Die Spannelemente (6) aus der Formgedächtnislegierung werden anschließend vom Bauwerk (2) entfernt und können wiederverwendet werden.
Patent DE-102020116725-A1 (DE)
Title: Alpines Fahrrad
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: B62K5/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrrad (100) zum Bergabfahren mit einem Vorderradbereich (101), einem Hinterradbereich (102) und einer Trägerstange (110), welche den Vorderradbereich (101) und den Hinterradbereich (102) miteinander koppelt. Die Trägerstange (110) weist zum Aus- und Zusammenklappen zumindest ein Gelenk auf, wobei die Trägerstange (110) einen Vorderstangenabschnitt (111) zwischen dem Vorderradbereich (101) und dem Gelenk (103) und einen Hinterstangenabschnitt (112) zwischen dem Hinterradbereich (102) und dem Gelenk (103) aufweist. Eine Fußstange (104) ist mit einem Koppelabschnitt (105) schwenkbar an der Trägerstange (110) befestigt, wobei die Fußstange (104) an einem, dem Koppelabschnitt (105) gegenüberliegenden Fußabschnitt einen Fußablagebereich (108) zum Ablegen von Füßen eines Benutzers des Fahrrads (100) aufweist. Ein Spannseilsystem (120) weist einen ersten Seilspannabschnitt (121) und einen zweiten Seilspannabschnitt (122) auf, wobei der erste Seilspannabschnitt (121) an dem Fußabschnitt und dem Vorderstangenabschnitt (111) und der zweite Seilspannabschnitt (122) an dem Fußabschnitt und dem Hinterstangenabschnitt (112) derart gekoppelt sind, dass bei Ausübung einer Gewichtskraft auf den Fußabschnitt die Fußstange (104) in Gewichtskraftrichtung ausrichtbar ist und das Spannseilsystem (120) spannbar ist.
Patent DE-102020117192-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Befestigungsvorrichtung zum Anbringen einer Antriebsbatterie sowie Verfahren zum Anbringen einer Antriebsbatterie mittels einer Befestigungsvorrichtung an einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER WALDEMAR
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (10), mit welcher an einem Unterboden (11) Batteriemodule (301, 302) zum Bilden einer Antriebsbatterie (30) für ein Elektrofahrzeug angebracht werden sollen. Dabei sollen die Batteriemodule (301, 302) zum Bilden einer Antriebsbatterie (30) für das Elektrofahrzeug in einem gemeinsamen Anbringvorgang aus einer vertikalen Kontaktierungsrichtung (K) sowohl mechanisch fixiert, also auch elektrisch zum Anschließen an ein Bordnetz des Fahrzeugs kontaktiert werden. Dazu umfasst die Fahrzeugkarosserie (10) für jedes der Batteriemodule eine eigene Montageeinrichtung (201, 202), welche das jeweilige Batteriemodul (301, 302) entgegen einer Wirkrichtung dessen jeweiliger Gewichtskraft einzeln an dem Unterboden (11) mechanisch fixiert. Für die elektrische Kontaktierung umfasst die jeweilige Montageeinrichtung (201, 202) einen jeweiligen ersten Anschlusskontakt (22), mittels dem in dem Anbringvorgang bei Kontaktieren mit einem von dem jeweiligen Batteriemodul (301, 302) umfassten zweiten Anschlusskontakt (32) in der Kontaktierungsrichtung (K) das jeweilige Batteriemodul (301, 302) einzeln an dem Unterboden (11) elektrisch angeschlossen wird.
Patent DE-102020124363-A1 (DE)
Title: Sattelklemme
Inventor: PÜRNER MARKUS
IPC: B62J1/08
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Schnellspanner, insbesondere eine Klemmschelle für ein Fahrrad mit einem Schnellspanner. Der Schnellspanner umfasst einen Spanner sowie einen Gegenhalter mit jeweils kalottenförmiger Anlagefläche und ist über einen abnehmbaren Hebel mit einem Außenantrieb festziehbar.
Patent DE-102020124392-A1 (DE)
Title: Abstandseinstellung für doppelschneckenpumpen
Inventor: LISSEL MANUELA
IPC: F04C2/16
Filed: 2020-09-18
Abstract: Im Allgemeinen werden Technologien für Abstandseinstellungen in Doppelschneckenpumpenbaugruppen beschrieben. Eine Doppelschneckenpumpenbaugruppe kann einen konisch geformten Abschnitt einer Antriebswelle beinhalten, der von einer Buchse umschlossen ist. Zur Abstandseinstellung können beide Spannmuttern der Antriebswelle, die eine Vorspannung der Buchse bereitstellen und eine axiale Position einer Gewindeschnecke in Bezug auf die Antriebswelle sichern, an der Strömungsseite der Pumpenbaugruppe entfernt werden und die Buchse kann zur Einstellung der Winkelstellung zwischen Buchse und Antriebswelle gelockert werden. Die Buchse kann dann über den konisch geformten Abschnitt geschoben werden und beide Spannmuttern können wieder zusammengesetzt werden. In einigen Beispielen kann eine Spannmutter der Abtriebswelle als Entfernungs-/Lockerungswerkzeug für die Antriebswellenbuchse ausgestaltet und verwendet werden.
Patent DE-102020124692-A1 (DE)
Title: Gekrümmter seitenairbag
Inventor: KIM YOUNG S
IPC: B60R21/20
Filed: 2020-09-22
Abstract: Seitenairbag, der zwischen einem Insassen auf einem Fahrzeugsitz und einem Aufbau des Fahrzeuges angrenzend an den Fahrzeugsitz aufblasbar ist. Der Seitenairbag weist eine erste Airbag-Wand, die dem Fahrzeugsitz abgewandt positioniert ist, und eine zweite Airbag-Wand auf, die dem Fahrzeugsitz zugewandt positioniert ist. Die erste und die zweite Wand definieren ein aufblasbares Volumen des Seitenairbags. Eine Fangbandanordnung weist eine erste Verankerung, die an einem ersten Abschnitt der ersten Airbag-Wand befestigt ist, eine zweite Verankerung, die an einem zweiten Abschnitt der ersten Airbag-Wand befestigt ist, sowie ein Band auf, das die erste Verankerung und die zweite Verankerung miteinander verbindet. Die Fangbandanordnung ist so bemessen und konfiguriert, dass sie eine Bewegung des ersten und des zweiten Abschnittes voneinander weg in Abhängigkeit des Aufblasens des Seitenairbags derart begrenzt, dass der Seitenairbag im aufgeblasenen Zustand eine gekrümmte Form annimmt.
Patent DE-102020124962-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines Steckersystems
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-09-24
Abstract: Es wird eine Dichtungsvorrichtung (230) für ein Stecksystem (110) beschrieben. Das Stecksystem (110) umfasst ein erstes Steckelement (210) mit ein oder mehreren Kontaktstiften (211) und ein komplementäres zweites Steckelement (220) mit ein oder mehreren Kontaktöffnungen (221) für die entsprechenden ein oder mehreren Kontaktstifte (211) des ersten Steckelements (210). Die Dichtungsvorrichtung (230) weist eine elastische, querdehnbare Dichtungsschicht (231) und ein oder mehrere Aussparungen (401) für die entsprechenden ein oder mehreren Kontaktstifte (211) auf. Ferner ist die Dichtungsvorrichtung (230) ausgebildet, zwischen dem ersten Steckelement (210) und dem zweiten Steckelement (220) angeordnet zu werden und beim Bilden einer Steckverbindung zwischen dem ersten Steckelement (210) und dem zweiten Steckelement (220) derart zusammengepresst zu werden, dass aufgrund einer Querdehnung der Dichtungsschicht (231) die ein oder mehreren Kontaktstifte (211) des ersten Steckelements (210) durch die Dichtungsschicht (231) abgedichtet werden.
Patent DE-102020126572-A1 (DE)
Title: Tracking Verfahren
Inventor: JAHN VALENTIN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeterminal (10), insbesondere Bedien- und Anzeigeterminal, das vorgesehen ist, von einer Vielzahl von Benutzern bedient zu werden, insbesondere in einem öffentlich zugänglichen Einkaufsladen/Geschäft platziert zu sein, und ausgebildet ist, mit einem oder mehreren Benutzerendgeräten (11, 12) zusammenzuarbeiten, wobei das Anzeigeterminal (10) ausgebildet ist, den einen oder mehreren Benutzerendgeräten (11, 12) eine entsprechende Benutzerkennung zuzuweisen und eine mit der Benutzerkennung und dem Anzeigeterminal (10) zusammenhängende Information in einer mit dem Anzeigeterminal (10) verbundenen oder zu verbindenden Datenbank zu speichern.
Patent DE-102020126843-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: FRISCH MICHAEL
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung, umfassend Welle (12) und eine Nabe, die über eine erste Verzahnung (16) und zweite Verzahnung um eine Drehachse (18) drehfest miteinander in Eingriff stehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Verzahnung (16) einen ersten Verzahnungsbereich (16-1) und zweiten Verzahnungsbereich (16-2) aufweist, wobei der erste und zweite Verzahnungsbereich (16-1, 16-2) in Umfangsrichtung (u) betrachtet derart um ein Maß (d) versetzt angeordnet sind, dass der erste Verzahnungsbereich (16-1) über in Umfangsrichtung (u) betrachtet vordere Zahnflanken und der zweite Verzahnungsbereich (16-2) über in Umfangsrichtung (u) betrachtet hintere Zahnflanken mit der zweiten Verzahnung in Eingriff stehen.
Patent DE-102020129541-A1 (DE)
Title: Elektronenemissionsstruktur und Röntgenröhre, die sie enthält
Inventor: PARK SORA
IPC: H01J35/06
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Elektronenemissionsstruktur gemäß den Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Konzepts enthält eine Katodenelektrode und Elektronenemissionsgarne, wobei jedes eine Garnform aufweist und in der Katodenelektrode angeordnet ist. Hier enthält die Katodenelektrode mehrere erste leitfähige Platten, die in einer ersten Richtung voneinander beabstandet sind, und wenigstens eine zweite leitfähige Platte, die die ersten leitfähigen Platten in der ersten Richtung kreuzt. Außerdem enthält jede der ersten leitfähigen Platten wenigstens eine Nut in einem oberen Abschnitt von ihr. Die zweite leitfähige Platte ist in die Nut jeder der ersten leitfähigen Platten eingesetzt. Jedes der Elektronenemissionsgarne ist zwischen den ersten leitfähigen Platten angeordnet. Jedes der Elektronenemissionsgarne befindet sich mit der zweiten leitfähigen Platte in Kontakt. Jedes der Elektronenemissionsgarne ist durch die zweite leitfähige Platte und ein Paar benachbarter erster leitfähiger Platten der ersten leitfähigen Platten sowohl mechanisch befestigt und vertikal ausgerichtet als auch regelmäßig angeordnet.
Patent DE-102020131773-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: NAKAHIGASHI SEIJI
IPC: B01J23/46
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasreinigungskatalysator mit einer verbesserten Rh-Aktivierung, welche ein Substrat und eine auf dem Substrat gebildete Katalysator-Beschichtungsschicht aufweist, wobei die Katalysator-Beschichtungsschicht eine zweischichtige Struktur aufweist, wobei die Katalysator-Beschichtungsschicht einen stromaufwärtigen Abschnitt auf einer stromaufwärtigen Seite und einen stromabwärtigen Abschnitt auf einer stromabwärtigen Seite in einer Abgasströmungsrichtung einschließt, und ein Teil oder die Gesamtheit des stromaufwärtigen Abschnitts auf einem Teil des stromabwärtigen Abschnitts gebildet wird, wobei der stromaufwärtige Abschnitt Rh-Feinpartikel und Pt enthält, wobei die Rh-Feinpartikel eine mittlere Partikelgröße, die durch ein Beobachten mit einem Transmissionselektronenmikroskop gemessen wurde, von 1,0 nm oder mehr bis 2,0 nm oder weniger und eine Standardabweichung σ der Partikelgröße von 0,8 nm oder weniger aufweist, und wobei der stromabwärtige Abschnitt Rh enthält.
Patent DE-102020131964-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung von körnigem Material
Inventor: BULMAHN SIMON
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Landwirtschaftliche Vereinzelungsvorrichtung (5) zur Vereinzelung von körnigem Material, umfassend, zumindest ein Gehäuse (6) zur Bereitstellung des körnigen Materials (G), zumindest ein innerhalb des Gehäuses (6) rotatorisch antreibbares Vereinzelungselement (7) mit mehreren in regelmäßigen Abständen zueinander angeordneten und zur Mitnahme wenigstens eines Korns (G1) des körnigen Materials (G) geeignete Kornaufnahmeausnehmungen (11), und zumindest ein innerhalb des Gehäuses (6) angeordnetes und von dem wenigstens einen Vereinzelungselement (7) antreibbares Auswurforgan (17) mit mehreren, insbesondere am Umfang verteilten, Auswerfelementen (170), welche zur Reinigung verstopfter und/oder verschmutzter Kornaufnahmeausnehmungen (11) dazu geeignet sind, zumindest teilweise in die Kornaufnahmeausnehmungen (11) einzugreifen. Um die Vereinzelungsvorrichtung (5) auf das jeweilige körnige Material (G) einfach und/oder mit reduziertem apparativen Aufwand anzupassen, ist vorgesehen, dass zum zumindest teilweisen Antrieb des wenigstens einen Auswurforgans (17), zwischen zumindest jeweils zwei voneinander beabstandeten Kornaufnahmeausnehmungen (11), wenigstens eine mit den Auswerfelementen (170) in Eingriff bringbare Antriebssenke (110) am Vereinzelungselement (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020132313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verbinden eines resonators mit einem fahrzeugrad
Inventor: PARK DOO SEEK
IPC: G10K11/172
Filed: 2020-12-04
Abstract: Eine zum Verbinden eines Resonators (30) mit einem Fahrzeugrad (100) eingerichtete Vorrichtung kann aufweisen: ein ringförmiges erstes Band (10), welches an einer Außenumfangsfläche der Radfelge (110) montiert ist und Positionen von Resonatoren (30), welche an der Außenumfangsfläche der Radfelge (110) angeordnet sind, festlegt, und ein ringförmiges zweites Band (20), welches basierend auf einer Axialrichtung der Radfelge (110) an zweiten Randabschnitten der Resonatoren (30) ausgebildete zweite Flansche (36) umgibt und den zweiten Flansch (36) in Richtung zur Außenumfangsfläche der Radfelge (110) mit Druck beaufschlagt, nachdem erste Flansche (36), welche basierend auf einer Axialrichtung der Radfelge an ersten Randabschnitten der Resonatoren (30) ausgebildet sind, zwischen das erste Band (10) und die Außenumfangsfläche der Radfelge (110) eingebracht sind.
Patent DE-102020132522-A1 (DE)
Title: Bearbeitungselement mit Strukturelement
Inventor: ROUSSEL-GARCIA RAQUEL
IPC: B23K20/10
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bearbeitungselement für die Bearbeitung eines Materials, wie z.B. eine Sonotrode oder ein Amboss, mit einer im Wesentlichen zylinderförmigen oder zylindersegmentförmigen Trägerfläche, die dafür vorgesehen ist, während der Bearbeitung mit dem Material in Kontakt zu treten, wobei das Bearbeitungselement dafür vorgesehen ist, während der Bearbeitung um seine Längsachse gedreht zu werden, sodass die Trägerfläche sich in einer Umfangsrichtung bewegt und auf dem zu bearbeitenden Material abrollt, wobei auf der Trägerfläche zumindest ein Strukturelement angeordnet ist, welches in radialer Richtung über der Trägerfläche vorsteht, wobei das Strukturelement eine Oberseite aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit dem zu bearbeitenden Material in Kontakt zu treten. Um ein Bearbeitungselement anzugeben, mit welchem eine zuverlässige Verschweißung mit höherer Vorschubgeschwindigkeit ermöglicht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Oberseite einen Basisabschnitt und zumindest einen Ausnehmungsabschnitt aufweist, welcher einen geringeren Abstand von der Längsachse hat als der Basisabschnitt, wobei in einer Schnittansicht senkrecht zur Längsachse Basisabschnitt und Ausnehmungsabschnitt nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102020132630-A1 (DE)
Title: Umspritzte Kontaktanordnung
Inventor: EVANS NICHOLAS LEE
IPC: H01R13/405
Filed: 2020-12-08
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (10) mit einem Gehäuse (20) und umspritzten Kontaktanordnungen (30, 31). Das Gehäuse (20) weist eine Steckseite und eine Montagefläche auf. Kontaktaufnahmehohlräume (22) erstrecken sich von der Steckseite (14) zur Montagefläche (16). Die umspritzten Kontaktanordnungen (30, 31) sind in den Kontaktaufnahmehohlräumen (22) vorgesehen. Die umspritzten Kontaktanordnungen (30, 31) beinhalten Kontakte (32) und aufgespritzte Gehäuse (34, 35). Die Kontakte (32) haben Gegenkontaktabschnitte (36), Sicherungsabschnitte (38) und Montagekontaktabschnitte (40). Die aufgespritzten Gehäuse (34, 35) sind auf die Sicherungsabschnitte (38) der Kontakte (32) aufgespritzt.
Patent DE-102020134351-A1 (DE)
Title: Kuppelmechanismus für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug und kuppelsystem für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: MASUTA NORIKO
IPC: F16D11/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Kuppelmechanismus umfasst erste, zweite und dritte Rotationskörper. Der Kuppelmechanismus ist so eingerichtet, dass die zweiten und dritten Rotationskörper verbunden sind, wenn der erste Rotationskörper in einer ersten Rotationsrichtung um eine vorbestimmte Achse rotiert, Rotationskraft von dem ersten Rotationskörper in der ersten Rotationsrichtung über den zweiten zu dem dritten Rotationskörper übertragen ist/wird, wenn der erste Rotationskörper in der ersten Rotationsrichtung rotiert, die zweiten und dritten Rotationskörper verbunden sind, wenn der zweite und dritte Rotationskörper verbunden sind, wenn der erste Rotationskörper in einer zweiten Rotationsrichtung entgegen der ersten Rotationsrichtung rotiert und Rotationskraft von dem dritten Rotationskörper in der ersten Rotationsrichtung über den zweiten zu dem ersten Rotationskörper übertragen ist/wird, wenn der dritte Rotationskörper in der ersten Rotationsrichtung rotiert, wenn die zweiten und dritten Rotationskörper verbunden sind.
Patent DE-102020200643-A1 (DE)
Title: Durchlasskontrollelement sowie verfahren zu dessen betreiben
Inventor: WISCHERHOFF ERIK
IPC: A61M39/22
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Durchlasskontrollelement, das Partikel, die aus einem stimulus-responsiven Hydrogel bestehen, enthält. Das stimulus-responsive Hydrogel ist dabei auf ein bestimmtes Stimulus-Molekül empfindlich und erfährt bei Auslösen des Stimulus durch Reaktion mit einer äquimolaren Menge des Stimulus-Moleküls eine Änderung der Volumenphasenübergangstemperatur von mindestens 5 K. Das Durchlasskontrollelement ist somit autark schaltend.
Patent DE-102020202737-A1 (DE)
Title: Tribologisches System, Verfahren zum Herstellen eines tribologischen Systems und Brennkraftmaschine mit einem tribologischen System
Inventor: GEIS ARMIN
IPC: F01L3/04
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tribologisches System (1) mit einem eine erste Kontaktfläche (4) aufweisenden Ventilsitzring (5) und mit einem eine zweite Kontaktfläche (6) aufweisenden Ventil (7). Die zweite Kontaktfläche (6) des Ventils (7) ist zum Verschließen einer Ventilöffnung (8) an die erste Kontaktfläche (4) des Ventilsitzrings (5) anlegbar. Die zweite Kontaktfläche (6) des Ventils (7) ist in einem Sitzbereich (9) des Ventils (7) angeordnet. Dabei weist das Ventil (7) in dem Sitzbereich (9) eine hoch nickelhaltige bzw. einen auf Nickel basierenden Werkstoff umfassende Sitzbasis (10) auf, welche unter Ausbildung der zweiten Kontaktfläche (6) mit einer auf Nickel basierenden Panzerung (11) gepanzert bzw. beschichtet ist.
Patent DE-102020205768-A1 (DE)
Title: Axial-Gaslager
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16C17/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axial-Gaslager (10) mit einer Gaslageraufhängung (20) für mindestens eine an einem aufgehängten Lagerkörper vorgesehene Axiallagerfläche, die zur Ausbildung eines Gaslagerspalts einer im Betrieb des Axial-Gaslagers (10) rotierenden Fläche (5,5') zugewandt ist, die an einer Scheibe (6) vorgesehen ist, die sich im Betrieb des Axial-Gaslagers (10) um eine Drehachse (2) dreht.Um das Axial-Gaslager (10) funktionell zu verbessern, umfasst die Gaslageraufhängung (20) mindestens eine Wärmeleiteinrichtung, die den aufgehängten Lagerkörper so mit einem gehäusefesten Wärmeleitkörper verbindet, dass ein Wärmetransport zwischen der an dem aufgehängten Lagerkörper vorgesehenen Axiallagerfläche über den Lagerkörper und die Wärmeleiteinrichtung in den gehäusefesten Wärmeleitkörper oder in umgekehrter Richtung ermöglicht wird, wobei die Wärmeleiteinrichtung so ausgeführt und angeordnet ist, dass gewünschte Ausgleichsbewegungen des aufgehängten Lagerkörpers relativ zu dem gehäusefesten Wärmeleitkörper der Gaslageraufhängung (20) nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt werden.