baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001185-U1 (DE)
Title: Metallischer Universaleinsatz zum induktiven Auftauen und Erwärmen von Speisen
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird Schutz beantragt für einen Metallischen Körper mit wärmeisolierender Schicht an der Unterseite. Der Metallkörper ist in Form und Masse so gestaltet, dass er von handelsüblichen Induktionskochfeldern als Kochgerät (Topf, Pfanne, o. ä.) erkannt wird. Die wärmeisolierende Schicht an der Unterseite verhindert ein zu starkes Aufheizen des Kunststoffgefäßes. Durch seine aufgestellten Enden bringt der Metallkörper die Wärme unter die gefrorene Speise und in ihre Mitte. Die Wärmeisolierung ist aus lebensmittelechtem Material zu fertigen, z. B. Silikon, Keramik oder Ähnliches. Der Metallkörper ist rostfrei zu gestalten, durch geeignete Materialauswahl oder Beschichtung. Durch seine Form ist der Einsatz universell in handelsüblichen Kunststoffgefäßen nutzbar. Der Einsatz wird auf den Boden des Gefäßes gelegt.
Patent DE-202016001883-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem bei UV Farbversorgungsanlagen
IPC: B41F31/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Kolbenpumpe eines Farbversorgungssystems für die Versorgung von Druckmaschinen mit Farbe, insbesondere mit UV-Farbe, aufweisend: – eine Kolbenstange; – einen Kolbenstangenzylinder; – eine Dichtung; wobei die Dichtung zwischen der Kolbenstange und dem Kolbenstangenzylinder angebracht ist, so dass ein Austreten von Farbe verhindert wird; und wobei die Kolbenstangenoberfläche der Kolbenstange zumindest eine Vertiefung und/oder zumindest eine Erhöhung aufweist, so dass die zumindest eine Vertiefung und/oder die zumindest eine Erhöhung bei Betrieb der Kolbenpumpe an der Dichtung vorbeigeführt wird, um an der Dichtung anhaftende polymerisierte Farbe bzw. feste Farbpartikel zu entfernen.
Patent DE-202016004558-U1 (DE)
Title: Schlagbügel für Verlitzmaschinen
IPC: D07B7/14
Filed: 2016-07-26
Abstract: Schlagbügel für eine Rundverlitzmaschine zum Herstellen von länglichem verlitzten Material, wobei der Bügel entlang der nachlaufenden Kante des Bügels mit Zähnen ausgestattet ist.
Patent DE-202016005602-U1 (DE)
Title: Wangenhalter
IPC: A61C19/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Wangenhalter (1) zum Abspreizen von Wangen und Lippen für kieferorthopädische, chirurgische und zahnärztliche Eingriffe sowie für die intraorale Dentalfotografie und intraorales Scannen von Zahnaußenkonturen, welcher sich aus einem Griffstück (2), aus einem gekröpften Abschnitt (3) und einem Gabelfortsatz (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wangenhalter (1) aus einem einzigen mehrfach gebogenen Drahtstück besteht.
Patent DE-202016008558-U1 (DE)
Title: Medizinische Werkzeugvorrichtung
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-07-12
Abstract: Medizinische Werkzeugvorrichtung, insbesondere medizinische Handwerkzeugvorrichtung, mit einer Schaftaufnahme (10a), mit einem in einer Aufnahmerichtung (12a; 12b) in die Schaftaufnahme (10a) zumindest teilweise einführbaren Schaft (14a; 14b) und mit einer Kopplungseinheit (16a), welche zu einer lösbaren Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) vorgesehen ist und welche zumindest eine Einrastnut (18a), zumindest eine Entriegelungsnut (20a) und zumindest ein deformierbares Element (22a) umfasst, welches zumindest einen ersten Funktionszustand aufweist, in welchem das deformierbare Element (22a) mittels der Einrastnut (18a) die Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) herstellt, und welches zumindest einen zweiten Funktionszustand aufweist, in welchem das deformierbare Element (22a) die Kopplung des Schafts (14a; 14b) mit der Schaftaufnahme (10a) löst, wobei das deformierbare Element (22a) mittels der Entriegelungsnut (20a) von dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand überführbar ist.
Patent DE-202016102379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwicklung von Zündsystemen
IPC: F42D1/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Abwicklung einer Zündleitung (11), insbesondere für Sondersprengverfahren, wie dem Öffnen von Türen, Fenstern, Wänden, Geschossdecken, insbesondere bei Sicherheitsstörungen, Katastrophen, Großbränden, wobei die Zündleitung (11) innerhalb eines Aufnahmeelementes (4) angeordnet und als kernlose Spule (3) um eine Spulenachse (7) aufgewickelt ist, wobei die Spule (3) vom Spuleninneren (5) zum Spulenäußeren (6) abwickelbar ist, wobei an einem Ende der Zündleitung (11) ein Zündauslöser (2) und an einem anderen Ende der Zündleitung (11) ein Zündmittel (38) anordbar ist, wobei das Aufnahmeelement (4) entlang der Spulenachse (7) eine Entnahmeöffnung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Spule (3) ellipsenförmig ist.
Patent DE-202016103019-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Geräte
IPC: B23K37/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Schutzhülle für Geräte, insbesondere für Schweißgeräte, wobei die Schutzhülle ein vorderes Schild (1) und mindestens zwei seitliche Schilde (2, 3, 4, 5) aufweist, wobei die Schilde mit Verbindungsmitteln versehen sind, um sie untereinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der seitlichen Schilde (2, 3, 4, 5) eine Lasche (23, 33, 43, 53) aufweist, die umgelegt und mittels Befestigungsmitteln an einem der seitlichen Schilde (2, 3, 4, 5) befestigbar ist.
Patent DE-202016107016-U1 (DE)
Title: Selbstschneidende Schraube zum Einschrauben in einen Dübel
IPC: F16B25/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Selbstschneidende Schraube zum Einschrauben in einen Dübel- mit einem zylindrischen Kern (9) mit einem Kern-Durchmesser (D) und- mit einem Gewindeabschnitt (A) mit einem Schneid-Gewinde (10) zum Einschrauben der Schraube (2) in einen Dübel-Mantel, wobei das Schneid-Gewinde (10) einen Gewinde-Durchmesser (D) aufweist wobei gilt:
Patent DE-202017000265-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit sich drehenden Zylinder(n) (Drehbüchse(n)) zum Zweck der Ventilsteuerung
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-01-18
Abstract: Drehbüchse = im Zylinder eines Verbrennungsmotors sich drehende Büchse mit einer seitlichen Öffnung, die bei der Drehbewegung der Büche abwechselnd die Einlass-Öffnung und die Auslass-Öffnung im Motorblock freigibt. Bei einer Umdrehung um 360° wird abwechseln einmal die Einlass-Öffnung und einmal die Auslass-Öffnung freigegeben.
Patent DE-202017001576-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenventil, Wasserpfeifenmundstück, Wasserpfeifenschlauch, Wasserpfeifenbasis, Wasserpfeifenrauchsäule, Wasserpfeifenflüssigkeitsgefäß und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-03-21
Abstract: Wasserpfeifenventil (10) für eine Wasserpfeife (5) aufweisend: – einen Ventileingang (100) und einen Ventilausgang (105), – wobei das Wasserpfeifenventil (10) zur Anordnung zwischen einem Rauchraum (110) der Wasserpfeife (5) mittels des Ventileingangs und einem Mundende (315) eines Wasserpfeifenmundstücks (115) der Wasserpfeife mittels des Ventilausgangs ausgebildet ist und – wobei das Wasserpfeifenventil zwischen einer Schließstellung und einer ersten Freigabestellung verstellbar ist und dazu ausgebildet ist, in der Schließstellung einen Gasfluss von dem Ventilausgang zu dem Ventileingang zu verhindern, in der ersten Freigabestellung einen Gasfluss von dem Ventileingang zu dem Ventilausgang freizugeben und von der Schließstellung in die erste Freigabestellung mittels eines Gasunterdrucks an dem Ventilausgang gegenüber dem Ventileingang verstellt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass – das Wasserpfeifenventil (10) in eine zweite Freigabestellung verstellbar ist und dazu ausgebildet ist, in der zweiten Freigabestellung einen Gasfluss von dem Ventilausgang (105) zu dem Ventileingang (100) freizugeben.
Patent DE-202017002287-U1 (DE)
Title: Travelhawk / Multifunktionsbeil
IPC: B26B23/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Beil, das – bei Trennung von Klinge und Stiel – auch die Funktion eines Messers erfüllen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Beilwangen (zwischen Kopf und Schneide) an der Unterseite mit einer Aussparung versehen ist (1). Diese Aussparung ist so dimensioniert, dass sie sich mit der Hand greifen lässt, damit das Beil (ohne Stiel) als Messer verwendet werden kann, wobei der Daumen des Verwenders durch die Stielöse (2) geführt wird.
Patent DE-202017004745-U1 (DE)
Title: Natürliche grüne Extrakte
IPC: A61K8/97
Filed: 2017-09-11
Abstract: Natürlichen, grünen, farbstandardisierten Kürbis-Extrakt enthaltendes, EU BioV konformes Erzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass der Chlorophyllgehalt und damit die Farbstärke ±30% um einen zu definierenden Wert liegt, dass es unter 10% Chlorophyll und keine Reste synthetischer Lösungsmittel enthält, chemisch unmodifiziert, homogen und öllöslich ist.
Patent DE-202017005295-U1 (DE)
Title: Multikopf Füllbehälter
IPC: B65D1/06
Filed: 2017-10-14
Abstract: Der Multikopf Füllbehälter ist ein Füllgefäß, dadurch gekennzeichnet, dass er beliebig viele, aber mehr als eine Sollöffnung (Verschlüsse) hat
Patent DE-202017006943-U1 (DE)
Title: Ankleidezubehörvorrichtung
IPC: A47G25/82
Filed: 2017-11-28
Abstract: Schuhlöffelvorrichtung, mit zumindest einer Grundkörpereinheit (12), mit zumindest einer an der Grundkörpereinheit (12) angeordneten Befestigungseinheit (14) zu einer Befestigung der Grundkörpereinheit (12) an einer externen Einheit und mit zumindest einer mit der Grundkörpereinheit (12) verbindbaren Ankleidezubehöreinheit (16), wobei die Ankleidezubehöreinheit (16) als Schuhlöffel ausgebildet ist, mit zumindest einer Sicherungseinheit (18), die dazu vorgesehen ist, die Ankleidezubehöreinheit (16) mit der Grundkörpereinheit (12) zu verbinden, und mit zumindest einer Rückstelleinheit (22), die dazu vorgesehen ist, zumindest ein Sicherungselement (20) der Sicherungseinheit (18) in eine Ausgangsposition des Sicherungselements (20) zu bewegen, gekennzeichnet durch zumindest eine Einstelleinheit (24) zu einer Einstellung einer Größe einer Rückstellkraft der Rückstelleinheit (22), wobei die Sicherungseinheit (18) dazu vorgesehen ist, die Ankleidezubehöreinheit (16) verliersicher mit der Grundkörpereinheit (12) zu verbinden.
Patent DE-202017007125-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-08-22
Abstract: Grillvorrichtung, insbesondere Kugelgrill, mit einer Grillunterschale und einem darin angeordneten Grillrost, an dem ein Gestell zum Aufstellen der Grillvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (1) am Gestell (2) durch mindestens zwei Drehgelenkvorrichtungen (17) gehalten ist, die eine Neigung der Grillschale (1) um eine durch die Drehgelenkvorrichtungen (17) definierte Drehachse relativ zum Gestell (2) ermöglichen, wobei die Neigung von Grillunterschale (1) und Gestell (2) zueinander durch eine Feststellvorrichtung (18) fixierbar ist.
Patent DE-202017100277-U1 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufteil und korrespondierende Verwendung
IPC: E03C1/084
Filed: 2017-01-19
Abstract: Sanitäres Auslaufteil (1), mit einer Einlassöffnung (2), die zu einer Befestigung an einer Armatur eingerichtet ist, und mit einer Auslassöffnung (3), wobei in einem Strömungsweg (4) zwischen der Einlassöffnung (2) und der Auslassöffnung (3) eine Strahlreglereinheit (5) mit wenigstens einer Belüftungsöffnung (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Neben-Auslass (7) ausgebildet ist, der im Strömungsweg (4) zwischen der Strahlreglereinheit (5) und der Auslassöffnung (3) abgezweigt und seitlich beabstandet an einer separaten Neben-Auslassöffnung (8) herausgeführt ist.
Patent DE-202017101970-U1 (DE)
Title: Montage- und Reparaturgrube mit Armierungstab zur Verankerung in einem Hallenboden
IPC: E04H5/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Montage- und Reparaturgrube, bestehend aus einer in eine Bodenausnehmung einsetzbaren ein- oder mehrteiligen Kassette (10) aus Stahl oder dergleichen steifem und korrosionsbeständigem, insbesondere metallischem Material, mit zwei Längsseitenwänden (11), endseitig angeordneten Stirnseitenwänden und einem Boden (14), wobei die Grubenöffnung (15) vorzugsweise durch ein umlaufendes Randprofil (16), insbesondere ein nach innen zur Grubenöffnung hin offenes U-Profil begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich außen um die Grubenöffnung (15) bzw. um das die Grubenöffnung begrenzende Randprofil (16) etwa parallel zu und vorzugsweise im Abstand von dieser bzw. diesem wenigstens ein Armierungsstab (20) zumindest teilweise herum erstreckt, über den die Grube an eine Armierung (21) eines an die Grubenöffnung (15) angrenzenden Hallenbodens (19) anschließbar ist.
Patent DE-202017103288-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Behandlung entzündlicher Erkrankungen des Urogenitaltraktes in Form einer hochdosierten Wirkstoffkombination
IPC: A61P13/10
Filed: 2017-05-31
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von vorzugsweise entzündlichen Erkrankungen des Urogenitaltraktes, insbesondere von entzündlichen Erkrankungen der Harnblase, bevorzugt von Cystitis,wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen(a) Chondroitinsulfat und/oder ein physiologisch verträgliches Chondroitinsulfat-Salz in einer Konzentration von (20 ± 2) mg/ml (Komponente (a));(b) Hyaluronsäure und/oder ein physiologisch verträgliches Hyaluronsäure-Salz (Hyaluronat) in einer Konzentration von (16 ± 1,6) mg/ml (Komponente (b));(c) ein Dihydrogenphosphat/Monohydrogenphosphat-Puffersystem (Komponente (c));(d) gegebenenfalls mindestens einen physiologisch verträglichen Elektrolyten (Komponente (d));enthält,wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 6,1 bis 7,9 aufweist und/oder wobei die Zusammensetzung auf einen pH-Wert im Bereich von 6,1 bis 7,9 eingestellt ist.
Patent DE-202017107741-U1 (DE)
Title: Dimmschaltung
IPC: H03K7/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: LED-Dimmschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: ein Signalsendemodul, ein Konstantstrommodul, wobei das Konstantstrommodul mit dem Signalsendemodul verbunden ist und ein elektrisches Signal an das Signalsendemodul sendet, ein Signalanpassungsmodul, wobei das Signalanpassungsmodul eine Signalsteuerung umfasst, wobei das Rückmeldesignal über die Signalsteuerung beim Konstantstrommodul ankommt und das Konstantstrommodul derart steuert, dass von ihm ein elektrisches Signal gesendet wird, wobei die Signalsteuerung gemäß der vorgegebenen Frequenz die Ankunftszeit des Rückmeldesignals am Konstantstrommodul so steuert, dass der Anstieg und Abfall der Wellenform und die Dauer des hohen und niedrigen Logikpegels des vom Konstantstrommodul gesendeten elektrischen Signals die vorgegebenen Werte erfüllen, ein Signalempfangsmodul, wobei das Signalempfangsmodul mit dem Signalsendemodul verbunden ist und ein Rückmeldesignal, dessen Wellenform gleich der Wellenform des elektrischen Signals ist, an das Signalanpassungsmodul sendet.
Patent DE-202018000251-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit Vakuum-Glocke
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Medizinisches Gerät mit Vakuum-Glocke für sammeln von abgesaugten Sekret, dadurch gekennzeichnet, dass an die obere Seite (14) der Vakuum-Glocke (1) eine Vakuumpumpe (2) fest (verschraubt) angebracht oder Modul Pumpeneinheit (8) (Vakuumpumpe mit Antrieb) abnehmbar angebracht ist und dass die offene untere Seite der Vakuum-Glocke (1) mit einem Deckel (3) Luftdicht abgedeckt ist.
Patent DE-202018000706-U1 (DE)
Title: Strukturanordnung, Überdachungsvorrichtung
IPC: E04D3/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Strukturanordnung (1) für eine oder in einer Überdachungsvorrichtung (20), insbesondere Terrassenüberdachung, mit:einem zur Halterung von Sparren (22) ausgebildeten Längsträgerprofil (2), welches einen zumindest abschnittsweise hohlen Trägerabschnitt (3) aufweist;einem Pfosten (5) zur statischen Abstützung des Längsträgerprofils (2) an dessen längsseitigem Ende, der zumindest abschnittsweise mit einer hohlen Querschnittsform ausgebildet ist; undeinem Eckverbinderelement (6), welches zur Übertragung von auf das Längsträgerprofil (2) wirkenden Stützlasten auf den Pfosten vorgesehen und jeweils endseitig in den Trägerabschnitt (3) des Längsträgerprofils (2) und in den Pfosten (5) einführbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018001412-U1 (DE)
Title: Haltevorrrichtung zur Befestigung von Gegenständen, z.B. eines Tabletts oder eines Regenschirms, an einem Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-03-17
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung von Gegenständen an einem Rollstuhl, wobeidie Haltevorrichtung ein Stützelement, ein Rahmenrohrgreifelement und einen Anschlag aufweist,das Stützelement ausgebildet ist, um einen Stützarm aufzunehmen,das Rahmenrohrgreifelement ausgebildet ist, um die Vorrichtung an einem länglichen tragenden Bauteil des Rollstuhls zu befestigen, wobei das Rahmenrohrgreifelement eine Rahmenrohrgreifachse definiert, die mit der Längsachse des länglichen tragen Bauteils des Rollstuhls zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dassder Anschlag sich in einen Bereich erstreckt, der außerhalb jeder Rahmenrohrgreifelementschnittebene, z.B. wenigstens 1 cm außerhalb jeder Rahmenrohrgreifelementschnittebene, liegt und in diesem Bereich im Wesentlichen parallel zur Rahmenrohrgreifachse verläuft, wobei sämtliche Ebenen, die orthogonal zur Rahmenrohrgreifachse verlaufen und das Rahmenrohrgreifelement an irgendeiner beliebigen Stelle schneiden, als Rahmenrohrgreifelementschnittebenen bezeichnet werden.
Patent DE-202018005295-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Einstellvorrichtung für pneumatisch betriebene Schmiermittel-Dosierpumpen
IPC: F04B9/12
Filed: 2018-11-15
Abstract: Einstellvorrichtung für pneumatisch betriebene Schmiermittel-Dosierpumpen, gekennzeichnet durch einen Elektromotor als Stellglied.
Patent DE-202018101029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bommeln und/oder Pompons
IPC: D04D7/06
Filed: 2018-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bommeln und/oder Pompons (50), mit wenigstens einer flachen Schablone (10), welche in etwa die Form eines Kreisringes (11) oder eines Kreisringsektors aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schablone (10) wenigstens einen Vorsprung (20) aufweist, der über den Außenumfang (12) des Kreisringes (11) bzw. Kreisringsektors hinaus radial nach außen ragt.
Patent DE-202018104521-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug und damit versehenes Fahrzeug
IPC: B60J7/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug (1), aufweisend eine Dachöffnung (3) mit gegenüberliegenden Seitenrändern (4) in einem stationären Dachteil (2) des Fahrzeugs und eine Paneeleinrichtung, welche mittels eines Antriebsmechanismus zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie die Dachöffnung vollständig verschließt, und einer offenen Position, in welcher sie die Dachöffnung zumindest teilweise freigibt, bewegbar ist, wobei die Paneeleinrichtung, in einer Längsrichtung (5) des Fahrzeugs betrachtet, ein vorderes Paneel (6), welches einen Vorderrand (7) und einen Hinterrand (8) aufweist, und ein hinteres Paneel (9), welches einen Vorderrand (10) und einen Hinterrand (11) aufweist, aufweist, wobei an den gegenüberliegenden Seitenrändern der Dachöffnung sich im Wesentlichen längs erstreckende Führungen (22, 24, 26, 29) vorgesehen sind und wobei das vordere und das hintere Paneel jeweilig an ihrem Vorder- und Hinterrand an gegenüberliegenden Lateralseiten mit gegenüberliegenden Führungselementen (13, 14, 15) versehen sind, welche mit zugehörigen von den Führungen zusammenwirken, um im Zusammenwirken mit dem Antriebsmechanismus die Trajektorie des vorderen und des hinteren Paneels zwischen der offenen und der geschlossenen Position, und umgekehrt, der Paneeleinrichtung zu definieren, gekennzeichnet dadurch, dass an jeder von den gegenüberliegenden Lateralseiten des vorderen und hinteren Paneels die jeweiligen Führungselemente an dem Hinterrand (8) des vorderen Paneels (6) und dem Vorderrand (10) des hinteren Paneels (9) durch ein einzelnes gemeinsames Führungselement (14) definiert sind und wobei das vordere Paneel an seinem Hinterrand mechanisch mit dem Vorderrand des hinteren Paneels verbunden ist.
Patent DE-202018104603-U1 (DE)
Title: Struktur eines Aquarienfilters
IPC: A01K63/04
Filed: 2018-08-10
Abstract: Aquarienfilterstruktur, welche ein Filtertuch (11), eine Aktivkohlefilterschicht (12) und ein Filternetz (13) umfasst, wobeidas Filtertuch (11) die äußerste Schicht des Aquarienfilters (1) bildet und aus mindestens einer Schicht eines Vliesstoffs mit kleinen Poren und mit einer hohen Dichte gefertigt ist und dazu dient, um feinere und gröbere Verschmutzungen herauszufiltern, die Aktivkohlefilterschicht (12) im Filtertuch (11) eingewickelt ist und aus mindestens einer Schicht eines Aktivkohlematerials gefertigt ist und dazu dient, um Gerüche zu beseitigen und Verschmutzungen herauszufiltern unddas Filternetz (13) in der Aktivkohlefilterschicht (12) eingewickelt ist und aus mindestens einer Schicht eines Harzschaums mit größeren Poren und mit einer niedrigeren Dichte als jene des Filtertuchs (11) gefertigt ist, um gröbere Verschmutzungen herauszufiltern,wobei die innerste Schicht des Aquarienfilters (1) eine hohle Filterfläche (131) und einen Wassereinlauf (132) aufweist, der an einer Seite der Filterfläche (131) angeordnet und am Filter (1) befestigt ist, wobei der Wassereinlauf (132) sicher an einer Wasserleitung (2) befestigbar ist, sodass ein Ende der Wasserleitung (2) am Wassereinlauf (132) fixiert werden kann, während das andere Ende der Wasserleitung (2) in das Wasser im Aquarium (41) eingetaucht wird, , sodass das Wasser aus dem Aquarium (41) durch die Wasserleitung (2) zum Wassereinlauf (132) geleitet werden kann.
Patent DE-202018104626-U1 (DE)
Title: Mobile Dentalvorrichtung
IPC: A61C1/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Mobile Dentalvorrichtung mit -einem Gehäuse (1), zumindest einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Druckluftquelle und mit zumindest einem mit der Druckluftquelle verbundenen mit Druckluft beaufschlagten Dentalbehandlungsinstrument (2, 3),wobei die Druckluftquelle zumindest eine - vorzugsweise eine - in dem Gehäuse (1) angeordnete Druckluft-Gasflasche (4) ist und wobei zwischen der Gasflasche (4) und dem zumindest einen Behandlungsinstrument (2, 3) zumindest ein in dem Gehäuse (1) untergebrachter Druckminderer (5) geschaltet ist.
Patent DE-202018105309-U1 (DE)
Title: Stallboden mit Doppelrinnen
IPC: A01K1/015
Filed: 2018-09-17
Abstract: Stallboden (1)mit ersten, vergleichsweise höheren Bereichen, die einen Laufboden für Tiere bilden,sowie mit zweiten, tiefer als der Laufboden liegenden Bereichen, die Güllerinnen zur Aufnahme der von den Tieren abgesonderten Gülle bilden,dadurch gekennzeichnet,dass zusätzlich zu einer Güllerinne (4) eine Flüssigrinne (19) zur Aufnahme der in der Gülle enthaltenen Flüssigkeit vorgesehen ist,wobei die Flüssigrinne (19) mit der Güllerinne (4) in der Art verbunden ist, das Flüssigkeit von der Güllerinne (4) in die Flüssigrinne (19) strömen kann, in der Gülle enthaltene Feststoffe jedoch in der Güllerinne (4) zurückgehalten werden.
Patent DE-202018105751-U1 (DE)
Title: Wegwerfbare Windel
IPC: A61F13/515
Filed: 2018-10-08
Abstract: Wegwerfbare Windel, insbesondere Babywindel, mit einem körperseitigen Deckblatt (1), mit einem körperfernen Rückenblatt (2) und mit mindestens einer Befestigungslasche (6), wobei das Rückenblatt (2) eine Vliesschicht (14) aufweist und wobei die Befestigungslasche (6) Hakenbereiche (12) und Kleberbereiche (13) aufweist, die im Haltezustand jeweils mit dem Rückenblatt (2) in Kontakt kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vliesschicht (14) des Rückenblatts (2) in einem Bondingmuster (15) aus Musterelementen (16) gebondet ist und dass im Haltezustand innerhalb der Musterelemente (16) die Kleberbereiche (13) einen mittleren Flächenanteil von mindestens 20% bezogen auf die Gesamtfläche des jeweiligen Musterelements (16) einnehmen.