baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19511536-B4 (DE)
Title: TE/TM-Modenkonverter
Inventor: HINKOV VLADIMIR
IPC: G02F1/335
Filed: 1995-03-29
Granted: 2004-04-22
Abstract: TE/TM-Modenkonverter bestehend aus einem Substratkörper (1) aus einem Lithiumniobatkristall mit einem durch Titaneindiffusion hergestellten monomodigen optischen Wellenleiter (3), der sich zwischen zwei Stirnflächen (4, 5) des Substratkörpers (1) entlang dessen Oberfläche (2) erstreckt, wobei eine Eintrittsstirnfläche des Wellenleiters (3) mit Licht einer Lichtquelle beaufschlagbar ist, und mit einem auf der Oberfläche (2) am eintrittsstirnflächenseitigen Ende angeordneten elektro-akustischen Wandler (7; 7'), mit dem zum Wellenleiter (3) bezüglich seiner Längsachse kollineare akustische Oberflächenwellen erzeugbar sind, ferner mit  einem zweiten sich entlang der Oberfläche (2) des Substratkörpers (1) von dessen vorderer Stirnfläche (4) zur hinteren Stirnfläche (5) erstreckenden monomodigen optischen Wellenleiter (6), wobei der zweite Wellenleiter (6) durch Protonenaustausch hergestellt ist, der elektro-akustische Wandler (7; 7') beide optischen Wellenleiter (3, 6) überdeckt und  der zweite Wellenleiter (6) zum ersten Wellenleiter (3) zumindest in einem dem elektro-akustischen Wandler (7; 7') nachgeordneten Bereich parallel geführt und derart beabstandet angeordnet ist, daß für vom...
Patent DE-19523215-B4 (DE)
Title: Ausbildung eines Kolbens für einen Geberzylinder
Inventor: PROSCH GERHARD
IPC: B60T11/16
Filed: 1995-06-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Geberzylinder (1) für eine hydraulisch betätigte Kupplung oder Bremse in Fahrzeuge umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein Kolben (6) axial verschiebbar ist, wobei der Kolben (6) eine spanlos geformte, einen geschlossenen Boden (8) aufweisende Kolbenschafthülse (9) umfasst, deren Innenraum von zumindest zwei Halteschalen (10, 11) spielfrei ausgefüllt ist, wobei die Halteschalen (10, 11) am pedalseitigen Ende der Kolbenschafthülse (9) eine kugelförmige, jeweils der Form einer Pfanne entsprechende Ausnehmung (13, 14) bilden, in die ein Kugelkopf (15) einer Kolbenstange (16) verschnappt und kraftformschlüssig gehalten ist, die eine Verbindung zu einem manuell zu betätigenden Pedal herstellt, und zur Lagefixierung der Halteschalen (10, 11) in der Kolbenschafthülse (9) diese pedalseitig eine radial nach innen gerichtete umlaufende Bördelung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Kolbenstange (16) eine vormontierbare Einheit bildenden Halteschalen (10, 11) jeweils einstückig mit einer übereinstimmenden Anzahl von Passstiften (38) und Bohrungen (36) versehen sind, die zueinander spiegelsymmetrisch angeordnet...
Patent DE-19581791-B4 (DE)
Title: Reibpaarung für eine Synchronisiereinrichtung in Zahnräderwechselgetrieben
Inventor: GRELL KARL-LUDWIG
IPC: F16D69/02
Filed: 1995-12-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Reibpaarung
für eine
Synchronisiereinrichtung in Zahnräderwechselgetrieben, bei der
zur Erzielung eines Gleichlaufs miteinander formschlüssig kuppelbarer
Antriebsmittel ein Synchronring (1) und ein Kuppelring (2) unmittelbar
oder über
einen zwischen ihnen angeordneten Reibring an ihren jeweils kegelförmigen Reibflächen (5,
6) eine reibschlüssige
Verbindung eingehen, wobei beide Reibpartner aus einem Eisenwerkstoff
mit verschleißfester
Randzone bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Reibpartner
ein hochchromhaltiger ferritischer oder austenitischer Stahl mit
einer mindestens 20 μm
starken karbidreichen Zone mit mindestens 30 Vol.-% Karbiden ist.
Patent DE-19645822-B4 (DE)
Title: Schaltersystem in MID-Technik
Inventor: BOETZ JACOB
IPC: H01H9/16
Filed: 1996-11-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schaltersystem
mit einem Gehäuse (1),
welches als räumlich
spritzgegossener Leitungsträger (MID)
ausgestaltet ist,  wobei auf der Gehäuseoberseite (2) mindestens
eine ebene und seitlich frei zugängliche
Bestückungsfläche (3)
vorgesehen ist,  wobei auf der Bestückungsfläche (3) mechanische und/oder
elektrische Bauelemente (15, 16, 32–36) aufgesetzt sind  und  wobei
auf der Gehäuseunterseite
(25) einstückig
angegossene Gehäusevorsprünge (6)
vorgesehen sind, welche mit elektrischen Kontakten versehen sind
und welche ein Anschlusssteckteil für elektrische Anschlussstecker
bilden.
Patent DE-19652834-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitswechselgetriebevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HIROMITSU
IPC: F16H3/02
Filed: 1996-12-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Geschwindigkeitswechselgetriebevorrichtung mit auf horizontal angeordneten Getriebewellen (30) festgelegten Zahnrädern (38,39), die miteinander kämmen, Lagerungen (32A,32B) zur drehbaren Abstützung der entsprechenden Getriebewellen (30), und einem Gehäuse (21), welches die Getriebewellen (30) und die Lagerungen (32A,32B) aufnimmt und in welchem auf einer inneren Bodenseite eine Ansammlung von Öl (P) für die Schmierung gebildet ist, wobei diese Geschwindigkeitswechselgetriebevorrichtung umfaßt:  eine Schmierungshilfsgefäßeinrichtung mit zumindest einem Schmierungshilfsgefäß (50,60) zum Einfangen des aus dieser Ansammlung von Öl (P) durch die Rotation dieser Zahnräder (38,39) herausgeförderten Öls sowie zum Einführen dieses so erhaltenen Öls in beide Lagerungen (32A,32B) der Getriebewelle (30) deren Zahnrad (38) nicht direkt in diese Ansammlung von Öl (P) eintaucht, wobei diese Schmierungshilfsgefäßeinrichtung (50,60) an einer Position befestigt ist, welche axial benachbart und unterhalb eines Kämmeingriffabschnittes dieser Zahnräder (38,39) liegt, wobei ein Pegel (PL) dieser Ansammlung von Öl (P) innerhalb des Gehäuses (21) auf eine Höhe festgesetzt ist, dass ein unteres Ende (N2)...
Patent DE-19654894-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Ausgleichsschwungmasse
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/32
Filed: 1996-08-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Übertragungselement und einem relativ hierzu drehbaren abtriebsseitigen Übertragungselement, von denen zumindest eines Ansteuermittel für elastische Elemente einer Dämpfungseinrichtung aufweist, wobei einem Übertragungselement eine Ausgleichsschwungmasse zugeordnet ist, die innerhalb einer Kammer desselben angeordnet und mit dem anderen Übertragungselement zumindest in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem die Kammer (28) für die Ausgleichsschwungmasse (22) aufweisenden Übertragungselement (4) auch die elastischen Elemente (7) der Dämpfungseinrichtung (8) angeordnet sind, wobei die Kammer (28) mit viskosem Medium zumindest teilweise befüllt und die Ausgleichsschwungmasse (22) radial innerhalb der elastischen Elemente (7) vorgesehen ist.
Patent DE-19703969-B4 (DE)
Title: Lufthaubensystem für eine Projektionslinse
Inventor: KIM KWANG CHUL
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-02-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Lufthaubensystem für eine Projektionslinse, mit  – einer Lufzuführhaube (2), die durch mehrere Trennwände (3) in mehrere Bereiche unterteilt ist, die am Außenumfang der Projektionslinse (1) verteilt angeordnet sind, und  – mehreren Luftversorgungsleitungen (4), die zum individuellen Zuführen von Luft mit jeweils bestimmter Temperatur zu jedem der Bereiche der Luftzuführhaube (2) mit diesen verbunden sind, sodass die Bereiche jeweils entsprechend der erforderlichen Korrektur bedarfsweise erwärmt oder abgekühlt werden können.
Patent DE-19912480-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KORKMAZ BUELENT
IPC: F16H3/66
Filed: 1999-03-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Automatisch
schaltbares Kraftfahrzeuggetriebe mit drei Einsteg-Planetensätzen (2,
3, 4) sowie drei Bremsen (5, 6, 7) und zwei Kupplungen (8, 9) zum Schalten
von sechs Vorwärtsgängen und
einem Rückwärtsgang,
mit einer Antriebswelle (10) und einer Abtriebswelle (11), wobei  – der Steg
(15) des ersten Planetensatzes (2) mit dem Hohlrad (18) des zweiten
Planetensatzes (3) und der Steg (19) des zweiten Planetensatzes
(3) mit dem Hohlrad (22) des dritten Planetensatzes (4) ständig verbunden
ist,  – die
Antriebswelle (10) direkt mit dem Sonnenrad (16) des zweiten Planetensatzes
(3) verbunden ist,  – die
Antriebswelle (10) über
die erste Kupplung (8) mit dem Sonnenrad (12) des ersten Planetensatzes
(2) und über
die zweite Kupplung (9) mit dem Steg (15) des ersten Planetensatzes
(2) verbindbar ist,  – das
Sonnenrad (12) des ersten Planetensatzes (2) über die erste Bremse (5) mit
einem Gehäuse
des Getriebes (1) verbindbar ist,  – der Steg...
Patent DE-19951592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Bremsleistung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT ERWIN
IPC: F02B37/24
Filed: 1999-10-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Bremsleistung einer Brennkraftmaschine (1) mit
einer zylinderseitigen Motorbremseinrichtung und einem einen Verdichter (2)
und eine Abgasturbine (4) aufweisenden Abgasturbolader, dessen Verdichter
(2) zur Aufladung der Brennkraftmaschine (1) Frischluft zuführt und
dessen Abgasturbine (4) im Bremsbetrieb als Turbobremse wirkt, und
mit einem an die Brennkraftmaschine (1) ankoppelbaren Luftretarder
(8), der über
eine Druckluftleitung (14) mit der Eingangsseite des Verdichters
(2) und ferner mit einer Abluftleitung (16) zu verbinden ist, wobei
der jeweilige Luftdurchsatz durch in der Druckluftleitung (14) und
in der Abluftleitung (16) angeordnete Regelventile (17) regelbar
ist, welche von einer Regeleinrichtung (18) angesteuert werden und
wobei weiterhin in Verbindung mit einer den Abgasstrom regelnden
Abgasturbine (4) die jeweilige Gesamtbremsleistung der Brennkraftmaschine
(1) in Abhängigkeit
vom Fahrzustand durch eine unterschiedliche Kombination folgender
Parameter regelbar ist:  a) Geometrie der Abgasturbine (4),  b)
Einstellung der zylinderseitigen Motorbremseinrichtung (Ventile
33),  c) Ankoppelungs- oder Abkoppelungszustand des Luftretarders...
Patent DE-19960758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Nietelementen unter einem Nietstempel einer Ansetzmaschine
Inventor: KINZIG MANFRED
IPC: B21J15/32
Filed: 1999-12-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren von Nietelementen unter einem Nietstempel (N)
einer Ansetzmaschine, die eine Gesenkeinheit (17; 117) mit mindestens einer
Ausnehmung (18a, 18b) zur Aufnahme mindestens eines Nietelements
aufweist, wobei die Gesenkeinheit (17; 117) relativ zum Nietstempel
(N) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesenkeinheit (17; 117)
an einem Arm (15) befestigt ist, der mit einer Basiseinheit (14)
verbunden ist, daß die
Basiseinheit (14) entlang einer Linearführung (10) verschiebbar ist,
und daß die
Vorrichtung (1) eine Positioniereinheit (30) aufweist, durch welche
die Verschiebebewegung der Basiseinheit (14) durch die Vorgabe mindestens
einer Endstellung des Verschiebewegs derart begrenzbar ist, daß in der
Endstellung der Verschiebebewegung der Basiseinheit (14) die dieser
Endstellung zugeordnete Ausnehmung (18a, 18b) unter dem Nietstempel (N)
liegt.
Patent AU-2018100953-B4 (AU)
Title: Cleaning apparatus
Inventor: NAM BOHYUN
IPC: A47L9/32
Filed: 2018-07-06
Granted: 2019-01-31
Abstract: The present invention relates to a cleaner. In one aspect, the cleaner includes a suction inlet for receiving air containing dust; a suction motor and an impeller to generate suction force for suctioning air through the suction inlet, the impeller having a rotational axis; a printed circuit board for controlling the suction motor; a dust separation unit to separate dust from air flowing inside through the suction inlet. The dust separation unit includes a first cyclone unit and a second cyclone unit that is configured to separate dust from air received from the first cyclone unit. The cleaner further includes a dust container to store dust separated by the dust separation unit; a battery to supply power to the suction motor; a handle; air exits that are disposed over the suction motor to discharge air that has passed the suction motor; wherein the printed circuit board is located between the impeller and the second cyclone unit; and wherein the rotational axis passes through the dust separation unit, dust container, suction motor, and the impeller. The suction motor is positioned between the impeller and the dust separation unit.
Patent DE-102004015330-B4 (DE)
Title: Schaltklappeneinrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schaltklappeneinrichtung
zur Aufnahme mehrerer Schaltklappen (20) für ein Luftansaugkanalsystem
(10) einer Brennkraftmaschine,  mit einer mit den Schaltklappen
(20, 52) verbundenen Schaltwelle (24) zum gemeinsamen Schalten der
Schaltklappen (20) und  einem die Schaltklappen (20) und die
Schaltwelle (24, 56) tragenden Einlegrahmen (22), der mit vormontierten Schaltklappen
(20) und vormontierter Schaltwelle (24) in das Luftansaugsystem
(10) einbaubar ist,  gekennzeichnet durch  mindestens ein
in dem Einlegerahmen (22) fixiertes Lagerelement (26) zur Lagerung
der Schaltwelle (24).
Patent DE-102004017114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung eines scheibenartigen Elements, insbesondere zur Handhabung eines Wafers
Inventor: TILLMANN RALF DR
IPC: H01L21/677
Filed: 2004-04-07
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung eines scheibenartigen Elementes, insbesondere Wafers (8), umfassend: einen Rahmen (10), der eine Handhabungs- und/oder Inspektionsstation umschließt, eine Robotereinrichtung (2, 3) zur Ausführung mindestens einer Winkelbewegung um die Theta-Achse des Roboters und einer Verschiebebewegung (R) in einer definierten Bewegungsebene relativ zu dem Rahmen (10), ein Handgelenkelement (4, 5), das von der Robotereinrichtung (2, 3) antreibbar ist und einen Neigungsmechanismus mit wenigstens einem angetriebenen Element (13) zum Neigen des scheibenartigen Elements (8) bildet, und ein Greifelement-Wirkorgan (6), das zum Halten des scheibenartigen Elements (8) ausgebildet ist und von dem Handgelenkelement (4, 5) so antreibbar ist, dass eine zu untersuchende Oberfläche des scheibenartigen Elements (8) in gewünschter Neigung dargeboten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Neigungsmechanismus dargebotene Neigungsachse in die zu untersuchende Oberfläche des scheibenartigen Elements (8) legbar ist, und dass das Greifelement-Wirkorgan (6) einen Drehantrieb des scheibenartigen Elements (8) um eine...
Patent DE-102004027728-B4 (DE)
Title: Rast-Koppel-Mechanismus für ein Schiebedach
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/185
Filed: 2004-06-07
Granted: 2014-02-06
Abstract: Rast-Koppelmechanismus für ein Schiebedach, bestehend aus einem Gleitelement 8, mit zumindest zwei Mitnahmeelementen 9 und zumindest zwei Fangelementen 10. Der Rast-Koppelmechanismus ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement 8 nacheinander oder gleichzeitig an die Fangelemente 10 gekoppelt werden kann.
Patent DE-102004028441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Spitzenwerte von periodisch auftretenden Nutzsignalen
Inventor: MOHOS ISTVAN
IPC: G01R29/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Spitzenwerte von periodisch auftretenden Nutzsignalen
(1, 2, 3) mit den Schritten:  – periodische Erzeugung von
Signalen (4),  – Verknüpfung der
periodisch erzeugten Signale (4) mit den periodisch auftretenden
Nutzsignalen (1, 2, 3) derart, dass eine steigende oder fallende
Flanke (F2) der periodisch erzeugten Signale mit dem Spitzenwert
(3) des Nutzsignals (1, 2, 3) wiederkehrend zeitlich zusammenfällt,  Ermitteln
der Nutzsignale (1, 2, 3) im Zeitpunkt der steigendenden bzw. fallenden
Flanken (F2) der periodisch auftretenden Signale (4).
Patent DE-102004033327-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit zurückgestelltem Führungsverschluss
Inventor: SARTORIO MICHEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektroanschlussklemme,
die dazu bestimmt ist, ein angebrachtes, leitendes Element (2) anzuschließen, umfassend:  – ein Gehäuse (4)
aus elektrisch isolierendem Material, das mindestens einen Aufnahmeraum
(10) begrenzt, und das mindestens eine Anschlussöffnung (12) zum Einführen eines
elektrisch leitenden Elements (2) von außerhalb des Gehäuses in
den Aufnahmeraum (10) umfasst, und mindestens eine Arbeitsöffnung (14)
zum Einführen
eines Arbeitswerkzeugs (3),  – mindestens eine elektrisch
leitende Leiste (7), die in dem Gehäuse (4) angeordnet ist und
mindestens eine Anschlusszunge (16) umfasst, die in den mindestens
einen Aufnahmeraum (10) hineinreicht,  – elastisch verformbare Mittel
(6), die in dem Aufnahmeraum (10) angeordnet sind und zwischen zwei
Endpositionen beweglich sind, einerseits einer Ruhestellung, in
der das leitende Element (2) nicht in den Aufnahmeraum eingeführt werden
kann, und einer Einführungsstellung,
in der das leitende Element (2) in den Aufnahmeraum eingeführt werden
kann, um die Anschlusszunge (16) der leitenden Leiste (7) nach Einführung in
die...
Patent DE-102004038355-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter eines Servolenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: KIM MIN-JUNG
IPC: F15B21/047
Filed: 2004-08-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Speicherbehälter eines Servolenksystems, mit:  einem Speicherbehältergehäuse, das mehrere innere Kammern mit einem zentralen unteren Abschnitt, einem äußeren unteren Abschnitt und einem oberen Abschnitt bildet;  einem in den zentralen unteren Abschnitt des Speicherbehältergehäuses auf eine solche Weise eindringenden Einlassanschluss, dass der Speicherbehälter in Strömungsverbindung mit einem Servolenksystem steht;  einer auf einem oberen Abschnitt des zentralen unteren Abschnitts des Speicherbehälters angeordneten Kappe, wobei die Kappe eine Vielzahl von Schlitzen in einer solchen Weise bildet, dass der zentrale untere Abschnitt des Speicherbehältergehäuses mit dem äußeren unteren Abschnitt und dem oberen Abschnitt des Speicherbehältergehäuses in Strömungsverbindung steht; und  ein eine Vielzahl von Ölausflussöffnungen bildendes Sieb, welches zwischen dem äußeren unteren Abschnitt und dem oberen Abschnitt des Speicherbehälters in solcher Weise angeordnet ist, dass ein Ausfluss des Öls durch das Sieb gleichmäßig und seine Einströmung in den unteren äußeren Abschnitt gleichmäßig ist.
Patent DE-102004043947-B4 (DE)
Title: Metallhydridspeicher und Verfahren zur Herstellung derartiger Metallhydridspeicher
Inventor: KNEPPEL MATTHIAS
IPC: C01B3/00
Filed: 2004-09-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Metallhydridspeicher
mit hydrierbarem Speichermetallpulver, das in mindestens eine Hydridkammer
gefüllt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydridkammer (1; 19; 20) mindestens
einen Spalt (2; 6; 9) aufweist, dessen Breite kleiner oder gleich
dem Durchmesser der Hydridpartikel ist, dass eine oder mehrere der
Hydridkammern (1; 19; 20) in einem Hydridbehälter (3) angeordnet sind, wobei
der Hydridbehälter
(3) und die Hydridkammern (1; 19; 20) aus einer als Strangpressprofil
gefertigten oder direkt geblasenen Aluminiumlegierung bestehen.
Patent DE-102004047987-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: LEMENSE THOMAS J
IPC: B60C23/04
Filed: 2004-10-01
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Austausch zumindest eines Reifens (22) eines Fahrzeugs (10)
auf einem ersten Rad (21) in einer ersten Radposition, wobei das
Fahrzeug (10) ein Reifendrucküberwachungssystem
mit einer ersten Sensoreinheit (23) aufweist, die einen ersten ID-Code
aufweist und auf dem ersten Rad (21) angebracht ist, und das Verfahren
folgende Schritte umfasst:  Abfragen der ersten Sensoreinheit
(23);  Erfassen entweder eines ordnungsgemäßen Ergebnisses oder eines
fehlerhaften Ergebnisses der Abfrage;  Entfernen des einen Reifens
(22) von dem ersten Rad (21);  falls das ordnungsgemäße Ergebnis
in dem Abfrageschritt erfasst wird, erneute Abfrage der ersten Sensoreinheit
(23);  Erfassung entweder eines ordnungsgemäßen Ergebnisses oder eines
fehlerhaften Ergebnisses der erneuten Abfrage;  wenn entweder
die Abfrage oder die erneute Abfrage ein fehlerhaftes Ergebnis erzeugte,
Replizieren des ersten ID-Codes in einer Austausch-Sensoreinheit
und Ersetzen der ersten Sensoreinheit (23) durch die Austausch-Sensoreinheit
auf dem ersten Rad (21);  Anbringen eines neuen Reifens (22)
auf dem...
Patent DE-102004049550-B4 (DE)
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-10-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: The invention relates to a sealing arrangement comprising at least one seal and a spinning ring. Said spinning ring is provided with a first hollow cylindrical section, a second hollow cylindrical section in the first section which is disposed concentric to the first section, and a disk-shaped ring section that extends at an angle to the first section. The first section and the second section are embodied monolithically on the spinning ring, at least one elastic sealing lip of the seal resting against the first section.
Patent DE-102004053891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kapazitiven Identifikation von Falschbogen, insbesondere von Doppelbogen, an einer Druckmaschine
Inventor: WERBER EDGAR
IPC: B65H7/06
Filed: 2004-11-09
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur kapazitiven Identifikation von Falschbogen, insbesondere von Doppelbogen, an einer Druckmaschine, wobei Druckbogen in geschuppter Bogenlage als Schuppenstrom (12) durch mindestens einen Messkondensator (14) bewegt werden, wobei von dem oder jedem Messkondensator (14) Messsignale an eine Auswerteeinrichtung (16) weitergeleitet werden, die aus den Messsignalen das Auftreten von Falschbogen, insbesondere von Doppelbogen, im Schuppenstrom (12) identifiziert, dass von dem oder jedem Messkondensator (14) ein kontinuierlicher bzw. analoger Messsignal-Datenstrom bereitgestellt wird, derart, dass pro Druckmaschinenumdrehung (17) eine Vielzahl von Messsignalen erfasst und an die Auswerteeinrichtung (16) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der kontinuierliche bzw. analoge Messsignal-Datenstrom in der Auswerteeinrichtung (16) einer Signalauswertung unterzogen wird, um hochfrequente Störsignale aus niederfrequenten Nutzsignalen auszufiltern, wobei die Messsignale winkelsynchron bereitgestellt werden, derart, dass in Abhängigkeit von durch einen Winkelgeber der Druckmaschine bereitgestellten Impulsen Messsignale von dem oder jedem Messkondensator (14) erfasst und an die Auswerteeinrichtung (16) weitergeleitet werden wobei für eine vorgegebene Anzahl von Druckmaschinenumdrehungen (17) pro Druckmaschinenumdrehung (17) immer die gleiche Anzahl von Messsignalen erfasst wird, wobei die für eine vorgegebene Anzahl von Druckmaschinenumdrehungen (17) erfassten Messsignale zur Definition eines Messfensters von mindestens einer Druckbogenlänge in ein Schieberegister geschoben werden, und dass die Messsignale über die durch die Größe des Schieberegisters definierte Messfenstergröße zur Identifikation von Falschbogen ausgewertet werden, wobei eine Kalibrierung der Falschbogenidentifikation automatisch durchgeführt wird, und wobei hierzu auf Basis einer vorgegebenen Formatgröße der Druckbogen, einer vorgegebenen Geschwindigkeit des Schuppenstroms (12) und einer vorgegebenen Schuppenlänge des Schuppenstroms (12) ein Sollwertverlauf für die Messsignale errechnet wird.
Patent DE-102004059650-B4 (DE)
Title: Resistive Partikelsensoren mit Messelektroden
Inventor: DORFMUELLER LUTZ
IPC: G01N27/04
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Es wird ein Sensor (1) zur Bestimmung der Konzentration von Partikeln in Gasen, insbesondere von Rußpartikeln, mit mindestens einem Trägerelement (5) und einem Messbereich (12) zwischen mindestens einer ersten (10) und einer zweiten Messelektrode (15) vorgeschlagen, wobei die beiden Messelektroden (10, 15) so gestaltet sind, dass unter Beaufschlagung einer Spannung zwischen den Messelektroden (10, 15) ein asymmetrisches elektrisches Feld auf dem Messbereich (12) gebildet wird. Beispielhaft können die zueinander zugewandten Seiten (30, 35) der ersten (10) und der zweiten Messelektrode (15) nicht parallel zueinander angeordnet sein. Weiter ist es auch möglich, dass mindestens eine Messelektrode (10, 15) entlang an der der anderen Messelektrode (15, 10) zugewandten Seite (30, 35) oder entlang an den Fingerelektroden (40) eine Struktur (45) aufweist.