baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393809-B4 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Information, die zwischen einem Client und einem Server ausgetauscht wird
Inventor: TSYGANSKIY IGOR
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-12-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen, beinhaltend Computerprogrammprodukte, zum Bereitstellen einer Datenstruktur zum Analysieren von Anwendersitzungen. Ein computer-implementiertes Verfahren zum Bearbeiten von Information, welche zwischen einem Klienten und einem Server ausgetauscht wird, beinhaltet ein Empfangen von eine Information charakterisierenden Anfragen und Antworten, welche zwischen einem Klienten und einem Server ausgetauscht werden. Das Verfahren beinhaltet ein Extrahieren von Feldnamen und Feldwerten aus der Information. Das Verfahren beinhaltet für jeden Treffer ein Erzeugen eines Namenwertelements für jedes Feld der Anzeigeseite des Treffers. Jedes Namenwertelement beinhaltet einen Feldnamen des entsprechenden Felds und alle Feldwerte des Felds, welches in der Anfrage und der einen oder den mehreren Antwort(en) des Treffers gefunden wurde. Das Verfahren beinhaltet für jeden Treffer ein Erzeugen eines Vektors der Namenwertelemente, welche für den Treffer erzeugt werden. Das Verfahren beinhaltet, wenn die Anfragen und Antworten mehrfache Treffer beinhalten, ein Spezifizieren einer Reihenfolge der Vektoren der entsprechenden Treffer, um eine Sequenz von Vektoren zu definieren.
Patent DE-19531359-B4 (DE)
Title: Ölpumpanlage
Inventor: KIMURA ICHIRO
IPC: F01M1/16
Filed: 1995-08-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ölpumpanlage, die umfaßt: eine Ölpumpe (1) mit einem eine Pumpenkammer (10) abgrenzenden Pumpengehäuse (1a), mit einem in dem Pumpengehäuse durch eine Antriebsquelle gedrehten Rotor (2) und mit einer bei Drehen des Rotors Hydrauliköl in die Pumpenkammer saugenden Einlaßöffnung (36), eine Auslaßöffnungsanordnung (33) mit einer ersten Auslaßöffnung (31) sowie einer zweiten Auslaßöffnung (32) zum Ausfördern von Hydrauliköl aus der Pumpenkammer (10), wenn der Rotor (2) dreht, einen ersten Hydraulikkanal (61), der einen Hydrauliköl-Förderkanal (5) mit der ersten Auslaßöffnung (31) der Ölpumpe (1) verbindet sowie von der ersten Auslaßöffnung kommendes Hydrauliköl dem Hydrauliköl-Förderkanal, welcher das Hydrauliköl zu einem Hydrauliköl-Empfangsaggregat weiterleitet, zuführt, einen zweiten Hydraulikkanal (62), der den Hydrauliköl-Förderkanal (5) mit der zweiten Auslaßöffnung (32) der Ölpumpe (1) verbindet sowie von der zweiten Auslaßöffnung kommendes Hydrauliköl dem Hydrauliköl-Förderkanal zuführt, einen Rückführ-Hydraulikkanal (66), der mit dem zweiten Hydraulikkanal (62) verbunden sowie an die Einlaßöffnung (36) der Ölpumpe (1)...
Patent DE-19548005-B4 (DE)
Title: Elektrischer Doppelschichtkondensator
Inventor: SUHARA MANABU
IPC: H01G9/00
Filed: 1995-12-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Elektrischer
Doppelschichtkondensator umfassend  – eine positive Elektrode mit
einem Stromsammler, der mit einem Material für eine polarisierbare Elektrode
kombiniert ist, das hauptsächlich
aus Aktivkohle besteht;  – eine
negative Elektrode mit einem Stromsammler aus porösem Metall,
das keine Legierung mit Lithium bilden kann und das mit einem kohleartigen
Material kombiniert ist, das Lithiumionen enthält, die durch ein chemisches
oder elektrochemisches Verfahren in ein Kohlematerial okkludiert wurden,
das Lithiumionen okkludieren und freisetzen kann; und  – einen
nichtwässrigen
Elektrolyt, der ein Lithiumsalz enthält.
Patent DE-19548517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STRENZKE HILMAR
IPC: F16D65/14
Filed: 1995-12-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Bremsen eines Fahrzeugs mit einer mittels eines Elektromagnets
betätigbaren Speicherbremse,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
von der Dicke eines zwischen dem Elektromagnet (8) und einem Bremskörper (1)
vorhandenen Luftspalts abhängige Größe ermittelt
wird, und daß während des
Einleitens einer Bremsung ein den Elektromagnet (8) durchfließender Strom
in Abhängigkeit
von dieser Größe beeinflußt wird.
Patent DE-19610181-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für einen hydraulischen Verbraucher mit ziehender Last
Inventor: ERKKILAE MIKKO
IPC: F15B21/08
Filed: 1996-03-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung zur Betätigung
eines oder mehrerer hydraulischer Verbraucher wie hydraulische Arbeitszylinder
oder Hydromotoren mit ziehender Last, wobei die aus dem einen Arbeitsraum
verdrängte
Arbeitsflüssigkeit
beim Senken der Last über
ein als Vorspannventil (40) wirkendes Druckventil zum Tank geleitet
wird und die Druckmittelquelle für
den hydraulischen Verbraucher von einer verstellbaren Pumpe (1)
mit Druckregeleinrichtung (4) gebildet ist und der Steuerdruck für die Steuereinrichtung
zum Heben der Last gleichzeitig der Druckregeleinrichtung (4) der
Verstellpumpe (1) zu deren Druckeinstellung zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Steuerdruck eines Druckregelventils (20, 23) zum Senken der
Last über
ein Umschaltventil (62) der Druckregeleinrichtung (4) der Verstellpumpe
(1) zuführbar
ist,  dass das Umschaltventil (62) vom vor dem Vorspannventil (40)
wirkenden Arbeitsmitteldruck ansteuerbar ist und dass bei niedrigem
vor dem Vorspannventil (40) wirkenden Arbeitsmitteldruck das Umschaltventil
(62) eine Verbindung des Druckregelventils (20, 23) zur Druckregeleinrichtung (4)
freigibt, um die Druckregeleinrichtung (4) zum Vorgeben eines...
Patent DE-19642573-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsverdampfer
Inventor: LELL PETER
IPC: F41H9/06
Filed: 1996-10-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Verdampfen von Flüssigkeiten, die  – ein druckfestes, becherförmiges Gehäuse (1),  – eine darin bodenseitig angeordnete, durch eine Anzündladung (21) zu initiierende pyrotechnische Heizmischung (20)  – eine davor, durch zumindest eine Lochscheibe (11) getrennt angeordnete, zu verdampfende Flüssigkeit (24)  – eine Endscheibe (14) mit mindestens einer Bohrung  aufweist.
Patent DE-19645404-B4 (DE)
Title: Automatisches Lenksystem
Inventor: KAGAWA KAZUNORI
IPC: B62D5/04
Filed: 1996-11-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Automatisches
Lenksystem für
ein Kraftfahrzeug, mit  (a) einer Schalteinrichtung (24) zum
Hin- und Herschalten zwischen einer automatischen Lenkbetriebsart
und einer manuellen Lenkbetriebsart,  (b) einem automatischen
Lenkmechanismus zum Drehen einer Lenkwelle (13b) unabhängig von
einem Lenkrad (10) während
der automatischen Lenkbetriebsart, und  (c) einer Ansteuerungseinrichtung
zum Drehen des Lenkrads (10) in Synchronismus mit einer mittels
des automatischen Lenkmechanismus erzeugten Drehung, wenn die Schalteinrichtung
(24) zum Umschalten von der automatischen Lenkbetriebsart zur manuellen
Lenkbetriebsart betätigt
wird,  gekennzeichnet durch  (d) eine Betriebsartensteuerungseinrichtung
zur Bewirkung einer Betriebsartenumschaltung von der automatischen Lenkbetriebsart
zur manuellen Lenkbetriebsart, falls ein Drehwinkel der Lenkwelle
(13b) mit einem Drehwinkel des Lenkrads (10) übereinstimmt.
Patent DE-19655357-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: BADER RAINER
IPC: F21S8/12
Filed: 1996-05-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
umfassend  – eine
Lichtquelle (12),  – einen
Reflektor (10),  – eine
Linse (18), sowie  – ein
Trägerelement
(30), an dem die Linse (18) befestigt ist,  wobei vom Reflektor
(10) reflektiertes Licht durch die Linse (18) hindurchtritt, und
wobei ein die Linse (18) zumindest teilweise umgebender Abschnitt
(31) aus einem lichtdurchlässigen
Material vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer
ein Gehäuse
(14) aufweist, das in Lichtaustrittsrichtung eine Lichtaustrittsöffnung aufweist,
die mit einer lichtdurchlässigen
Scheibe (15) abgedeckt ist, wobei in dem Gehäuse (14) eine Einheit umfassend
die Lichtquelle (12), den Reflektor (10), die Linse (18) und das
Trägerelement
(30) verstellbar angeordnet ist und wobei der Abschnitt (31) an
einer zum Reflektor (10) weisenden inneren Oberfläche zumindest
bereichsweise mattiert oder mit einer Beschichtung (44) versehen
ist.
Patent DE-19701941-B4 (DE)
Title: Optischer Codierer
Inventor: MATSUURA TATSUHIKO
IPC: H03M1/24
Filed: 1997-01-21
Granted: 2016-01-14
Abstract: Optischer Codierer, aufweisend: ein erstes Element mit einer Hauptskala, auf der abwechselnd reflektierende Abschnitte und nichtreflektierende Abschnitte angeordnet sind, um ein Reflexionstypgitter zu bilden; ein zweites Element, das dem ersten Element gegenüberliegend mit einem vorbestimmten Spalt so angeordnet ist, dass es relativ dazu beweglich ist; lichtemittierende Einrichtungen, die auf dem zweiten Element zum Bestrahlen der Hauptskala und Erzeugen eines reflektierten Bildmusters angeordnet sind, wobei die lichtemittierenden Einrichtungen eine primäre Lichtquelle, die ein Streulicht erzeugt, und eine Indexskala aufweisen, auf der abwechselnd lichtdurchlassende Abschnitte und kein Licht durchlassende Abschnitte angeordnet sind, um ein Transmissionstypgitter zu bilden, wobei die Indexskala als sekundäres Lichtquellenarray dient; und ein lichtempfangendes Vorrichtungsarray, das auf dem zweiten Element zum Erkennen des reflektierten Bildmusters angebracht ist, um eine Mehrzahl von Ausgangssignalen zu erzeugen, die gegeneinander um 90° phasenverschoben sind, wobei das lichtempfangende Vorrichtungsarray ein Halbleitersubstrat und eine Mehrzahl von darauf gebildeten Lichterfassungseinrichtungen aufweist, wobei das lichtempfangende Vorrichtungsarray und die Indexskala integral in der Weise vereinigt sind, dass eine empfangende Oberfläche des lichtempfangenden Vorrichtungsarrays mit einer Gitteroberfläche der Indexskala in einer Ebene ausgefluchtet ist, wobei die Indexskala ein transparentes Substrat aufweist und das auf einer Lichtquellenseite-Oberfläche des transparenten Substrats gebildete Transmissionstypgitter auf die primäre Lichtquelle gerichtet ist, und das lichtempfangende Vorrichtungsarray auf der Lichtquellenseite-Oberfläche des transparenten Substrats an einer zum Transmissionstypgitter angrenzenden Position auf dem transparenten Substrat derart angebracht ist, dass eine lichtempfangende Oberfläche des lichtempfangenden Vorrichtungsarrays auf die Lichtquellenseite-Oberfläche des transparenten Substrats gerichtet ist.
Patent DE-19704646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit Ärmeln versehenen Kleidungsstückes auf einer Zweibett-Flachstrickmaschine
Inventor: NONNENMACHER THOMAS
IPC: D04B1/24
Filed: 1997-02-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit Ärmeln
versehenen Kleidungsstückes
auf einer Zweibett-Flachstrickmaschine als Komplettgestrick, bei
dem der Verbindungsbereich (15, 16) zwischen Ärmeln (13, 14) und Rumpfteil
(12) senkrecht zur Schulter (17, 18) des Kleidungsstückes verläuft, wobei
die beiden Ärmel
(13, 14) und das Rumpfteil (12) zunächst mit getrennten Fadenführern als
schlauchförmige
Gestricke gefertigt werden und wobei jeweils die, den mit einer
Masche besetzten Nadeln des einen Nadelbettes gegenüberliegenden
Nadeln des anderen Nadelbettes nicht mit Maschen besetzt sind, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Anbindung der Ärmel
(13, 14) an das Rumpfteil (12) mit einem Fadenführer folgende Schritte durchgeführt werden:  a)
in einer ersten Schlittenrichtung z. B. von rechts nach links Bildung
einer Maschenreihe für
beide Ärmel
und das Rumpfteil auf dem hinteren Nadelbett;  b) zur Einleitung
eines Mindervorganges Umhängen
von Maschen (b21 bis b25) des Rückenteiles
des rechten Ärmels
in die gegenüberliegenden
leeren Nadeln (B21 bis B25) des vorderen Nadelbettes und...
Patent DE-19736426-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer in einer Fahrzeugaufhängung
Inventor: ICHIMARU NOBUYUKI
IPC: B60G17/015
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Steuereinrichtung
für einen
hydraulischen Schwingungsdämpfer
in einer Fahrzeugaufhängung,
umfassend:  eine PWM-Signal-Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines
PWM-Signals mit einem veränderlichen
Tastverhältnis;  ein
Proportionalventil mit einem Magnet und einem beweglichen Element,
wobei der Magnet mit einer Stromquelle durch Schaltelemente verbunden
ist, die in Abhängigkeit von
dem PWM-Signal ein- und ausgeschaltet werden, wobei das bewegliche
Element dergestalt ausgestaltet ist, dass es in Abhängigkeit
von der Stromstärke,
die durch den Magnet fließt,
bewegt wird;  einen Schwingungsdämpfer, der eine veränderliche
Dämpfungskraft
erzeugt, der zwischen dem Fahrzeugaufbau und einer Achse angeordnet
ist, um eine Dämpfungskraft
zu erzeugen, die sich in Abhängigkeit
von der Position des beweglichen Elements verändert;  wobei der durch
den Magnet fließende
Strom eine Zitterstrom-Komponente enthält, die durch eine Änderung
des Tastverhältnisses
des PWM-Signals während
vorgegebener Zeitintervalle erhalten wird;  eine Einrichtung
zum Erfassen der Spannung, die an dem Magnet abfällt; und  eine Einrichtung
zum Einstellen des Tastverhältnisses
des PWM-Signals...
Patent DE-19741809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gesamtschwefelbestimmung
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: G01N33/00
Filed: 1997-09-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Gesamtschwefelbestimmung durch Pyrolyse der schwefelhaltigen
Verbindungen gemeinsam mit Methanol bei erhöhten Temperaturen im Bereich
bis 1200°C,
vorzugsweise zwischen 400 und 800°C,
und Bestimmung des sich bildenden H 2 S.
Patent DE-19753878-B4 (DE)
Title: Instrumentenbrett für Fahrzeuge, insbesondere Kfz
Inventor: DAUVERGNE JEAN
IPC: B60K37/00
Filed: 1997-12-05
Granted: 2009-05-20
Abstract: Instrumentenbrett
für Fahrzeuge, nämlich für Kraftfahrzeuge,
das geeignet ist, wenigstens den Umlauf eines Luftstroms (1) für die Lüftung, Heizung, und/oder
die Klimatisierung des genannten Fahrzeugs zu erlauben, wobei es
aus wenigstens einem dreidimensionalen Teil (2) besteht, welches
aus einem Körper
(12) und einem Deckel (14) besteht, wobei das dreidimensionale Teil (2)
wenigstens geeignet ist, in einer Querrichtung bezüglich des
genannten Fahrzeugs angeordnet zu werden, so dass die seitliche
Stoßfestigkeit
des genannten Fahrzeugs erhöht
wird, und den Umlauf des genannten Luftstroms (1) zwischen wenigstens
Lüftungs-
(3), Heizungs- (4), und/oder Klimatisierungsmitteln (5), einem Lufteinlass
(6) und einem Luftauslass (7) zu ermöglichen, wobei die genannten
Lüftungs-
(3), Heizungs (4), und/oder Klimatisierungsmittel (5) im wesentlichen
auf einer selben Ebene parallel zur genannten Querrichtung verteilt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Weg des Luftstroms (1) im
genannten dreidimensionalen Teil (2) im wesentlichen flach ist,
wobei die Lüftungs-
(3), Heizungs- (4) und/oder Klimatisierungsmittel (5) über die
gesamte...
Patent DE-19900246-B4 (DE)
Title: Verwendung von zumindest einem Polaritätswandler
Inventor: JANKE PETER
IPC: H04L12/02
Filed: 1999-01-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verwendung jeweils eines separaten Polaritätswandld eine Spannungsversorgung (80), zum Ankoppeln einer Funktionsgruppe (210) aus dem Empfänger (60), dem Sender (70) und der Spannungsversorgung (80) an zwei Adern unterschiedlicher Polarisation eines Europäischen Installations Busses (EIB-Bus), wobei die Polaritätswandler Brückengleichrichter oder Phasenumkehr-ICs oder Optokoppler betreffen.
Patent DE-19910483-B4 (DE)
Title: Werktisch mit einem be- und entlüftbaren Arbeitsraum
Inventor: FOERSTER RAINER
IPC: B08B15/02
Filed: 1999-03-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Werktisch
mit einem be- und entlüftbaren
Arbeitsraum mit einer mehrere Durchbrüche aufweisenden Tischplatte,
mehreren jeweils mit einem Fuß oder einem
Rad ausgestatteten Tischbeinen, mindestens einem mit mehreren ersten Öffnungen
versehenen Abluftkanal und einer wenigstens einen Filter aufweisenden
Saugvorrichtung, einer Verbindung zwischen dem Abluftkanal und dem
Eingang der Saugvorrichtung, mindestens einer an der Hinterseite
des Werktisches vertikal angeordneten Säule, einem einen Hohlraum darstellenden
Rahmen über dem
Werktisch und einem Zuluftkanal gebildet aus der Säule und
dem Rahmen insbesondere für
Schweißarbeiten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen der Teile des Rahmens
(5) größer als
die der korrespondierenden der Tischplatte (1) sind, dass zumindest
die Seitenteile (16a, 16b), das vordere Teil (15) des Rahmens (5)
und der mindestens eine Steg in Richtung oder überwiegend in Richtung der
Tischplatte (1) insbesondere der korrespondierenden Kanten der Tischplatte
(1) weisende zweite Öffnungen
besitzen, dass wenigstens ein Durchbruch der Tischplatte (1) gleichzeitig
eine erste Öffnung
ist, dass dieser...
Patent DE-19914121-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für Antriebsglieder
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/18
Filed: 1999-03-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Kugelgelenk für miteinander zu verbindende Bauteile, insbesondere Antriebsglieder, von denen eines einen Kugelzapfen und das andere eine Lagerschale aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerschale (4) oder dem den Kugelzapfen (3) tragenden Bauteil (1) gegen das jeweils andere Bauteil (1, 2) gerichtete Abstützwangen (5) für dieses angeordnet sind, die das jeweils andere Bauteil (1, 2) gleitbeweglich berühren und eine Kippbewegung der beiden Bauteile (1, 2) zueinander unterbinden.
Patent DE-19916710-B4 (DE)
Title: Werkzeugantriebseinrichtung, insbesondere für Werkzeugmaschinen
Inventor: LANG GUENTER
IPC: B23Q5/04
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Werkzeugantriebseinrichtung
(1), insbesondere für
Werkzeugmaschinen oder Bearbeitungseinheiten in Bearbeitungszentren,
die jeweils wenigstens eine beweglich gelagerte Maschinenspindel
aufweisen,  mit einem Spindeleinsatz (2), der eine mit einer
Maschinenspindel verbindbare Kupplungseinrichtung (3), ein Gehäuse (2),
einen steuerbaren Antrieb (9) zum Antreiben eines Werkzeugs, der
dazu eingerichtet ist, seine Speiseenergie in mechanische Energie
umzuwandeln, sowie mindestens eine Zuleitung (8) aufweist, die zur Übertragung
der Speiseenergie zu dem Antrieb (9) dient und ein oder mehrere Schleifringe
(8a, 8b, 8c) enthält,
die an der Außenseite
des Gehäuses
(2) angebracht und von diesem elektrisch isoliert sind,  mit
einem Koppelmittel (11), das ein oder mehrere Kontakte (32) enthält, die
zur Herstellung oder Auflösung
einer Energie übertragenden
Verbindung zwischen einer Speisequelle und dem Antrieb (9) mit dem
oder den Schleifringen (8) verbindbar und von diesen trennbar sind,
und mit einer Steuereinrichtung (36), die zum Ansteuern des Antrieb
(9) eingerichtet ist.
Patent DE-19919413-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und solche Ventile verwendende Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: SHOUJI MITSUYOSHI
IPC: F02B23/10
Filed: 1999-04-28
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil,
mit einem Kraftstoffeinspritzauslass (31) dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberfläche
eines den Kraftstoffeinspritzauslass (31) bildenden Wandabschnitts
des Einspritzventils mit einer mindestens 1,5 nm dicken Schicht
aus einer Perfluorpolyether-Verbindung mit einem mittleren Molekulargewicht
von 2000 bis 6000 beschichtet ist.
Patent DE-19928185-B4 (DE)
Title: Piezoaktor
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M63/00
Filed: 1999-06-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Piezoaktor,
mit  – mindestens
einem Piezoelement (2; 21; 31; 41, 42) zur Beaufschlagung eines
Betätigungselements
mit einer Zug- oder Druckkraft und mit  – Stabilisierungselementen
(9; 22), die parallel zum Piezoelement (2; 21; 31; 41, 42) mit einer
zwischen den Elementen liegenden flexiblen Zwischenschicht (11)
angeordnet sind, wobei das Piezoelement (2; 21; 31; 41, 42) und
die Stabilisierungselemente (9; 22) eine in Wirkrichtung (z-Achse)
große
Länge im
Verhältnis
zu ihrer Breite quer zur Wirkrichtung (x, y-Richtung) aufweisen,  – das Piezoelement
(21; 31) und die Stabilisierungselemente (9; 22) aus Keramikmaterialien
sind, die im wesentlichen den gleichen Temperaturdehnungskoeffizienten
aufweisen, wobei die Stabilisierungselemente (9; 22) zwischen einer
Grundplatte (8) und einer Fixierkante in einem Gehäuse (10)
gehalten sind,  – das
Piezoelement (2; 21; 31; 41, 42) zwischen der Grundplatte (8) und
einem Federteller (7) gehalten ist, der über eine Vorspannfeder (6)
ebenfalls am Gehäuse
(10) anliegt und das Betätigungselement...
Patent DE-19938802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanorndung zur Interpolation
Inventor: WOYZICHOVSKI ROMAN
IPC: H03M1/20
Filed: 1999-08-16
Granted: 2004-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Interpolation, insbesondere zum Messen von Strecken und/oder Winkeln. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist ein Interpolationsverfahren und eine digitale Interpolationseinrichtung zur Erhöhung der Auflösung eines inkrementalen Weg- und Winkelmeßsystems bei einfacher und guter Integrationsfähigkeit. DOLLAR A Erfindungsgemäß werden analoge Eingangssignale (a1, a2) jeweils mittels Sigma-Delta-Modulation einer Folge (s1, s2) von Daten geringer Breite derart gewandelt, daß jedes Datum aus den so entstandenen Folgen (s1, s2) arithmetisch verknüpft wird mit Korrekturwerten (k1, k2), daß die Ergebnisfolge (d) bei gleichzeitiger Dezimation gefiltert eine Signalfolge (f) erzeugt, die nach Vergleich mit dem Gütekriterium eines Korrekturwertes (k3) die Korrekturwerte (k1, k2) zum einen so steuert, daß die Ergebnisfolge (d) sich diesem Gütekriterium nähert und zum anderen eine Adressfolge (a) gebildet wird, aus der nach Tiefpassfilterung und Zuordnung die Ausgangssignale (w) gebildet werden. DOLLAR A In der Schaltungsanordnung sind mindestens zwei Sigma-Delta-Modulatoren angeordnet, denen eine Arithmetikeinheit (5), eine Adressiereinrichtung (10) und eine Auswerteschaltung (11) nachgeschaltet sind. Die Auswerteschaltung (11) verlassen Ausgangswerte (w) umgesetzter Adressfolgen (a).
Patent DE-19939420-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzverfahren und -system für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAHR BERND
IPC: F02M47/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff mit mindestens zwei unterschiedlich hohen Kraftstoffdrücken über Injektoren (8) in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei der höhere Kraftstoffdruck in einem zentralen Druckspeicher (6) gelagert wird, wird der tiefere Kraftstoffdruck jederzeit während des Einspritzvorganges durch Absteuern des höheren Kraftstoffdruckes lokal für jeden Injektor (8) einzeln erzeugt, wobei die Absteuerung über ein Wege-Ventil aktivierbar bzw. deaktivierbar ist. Ein entsprechendes Kraftstoffeinspritzsystem (1) mit einem zentralen Druckspeicher (6) zum Speichern des höheren Kraftstoffdruckes weist dazu für jeden Injektor (8) jeweils eine lokale Absteuereinheit (28) auf, mittels der aus dem höheren Kraftstoffdruck der tiefere Kraftstoffdruck dissipativ erzeugt werden kann, wobei die lokale Absteuereinheit (28) zur Aktivierung bzw. Deaktivierung der Absteuerung ein Wege-Ventil (9) aufweist. So kann eine verbesserte Dosierung des tieferen Kraftstoffdruckes erreicht werden.
Patent DE-19962623-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: H01C1/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Sensoreinrichtung mit  einem Sensorelement (1) in sphärischer oder abgeflacht sphärischer Form mit einer kleinsten Abmessung (a),  zwei Anschlusselementen (2), die sich im wesentlichen parallel verlaufend in vorgegebenem Abstand zueinander aus dem Sensorelement (1) frei heraus erstrecken, und  einem Stützelement (3) mit einem Stützkörper (4), durch den die Anschlusselemente (2) geführt sind, und mindestens einem am Stützkörper (4) angeformten Stützfuß (5) zum Abstützen der Sensoreinrichtung in einem Gehäuse,  wobei die beiden Anschlusselemente (2), das Sensorelement (1) und der Stützkörper (4) zwischen sich einen flächenartigen leeren Freiraum (8) einer vorgegebenen Breite (c) und Höhe (d) begrenzen und  der Stützfuß (5) ungefähr die Form eines plattenförmigen Teils einer vorgegebenen Länge (b) und Höhe (h) hat, dessen Längenabmessung quer zur Ebene des flächenartigen Freiraumes (8) und dessen Höhenabmessung parallel zu den beiden Anschlusselementen (2) liegen,  und wobei ferner für den Fall, dass die Höhe (d) des Freiraumes...