baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10123347-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauscher mit Phasen-Änderung von Kältemittel
Inventor: TOOYAMA TATSUYA
IPC: F28F1/02
Filed: 2001-05-14
Granted: 2015-04-02
Abstract: Bei einem Kältemittel-Wärmetauscher (100) ist die Richtung der Strömung des Kältemittels, das durch Röhrchen (111, 121) in jeder Einheit von erster und zweiter Einheit strömt, entgegengesetzt zu derjenigen der Strömung durch die Röhrchen (131, 141) in jeder Einheit von dritter und vierter Wärmeaustauscheinheit (130, 140), die an luftstromaufwärtigen Seiten angeordnet sind, wobei die Strömungsrichtungen des Kältemittels, das durch die ersten Sammelbehälter (112, 142) zum Verteilen des Kältemittels in die Röhrchen der ersten bis vierten Einheit strömt, die gleichen sind und die Strömungsrichtungen des Kältemittels, das durch die ersten Sammelbehälter (142, 132) zum Verteilen des Kältemittels in die Röhrchen der zweiten und der dritten Einheit strömt, die gleichen. Entsprechend kann sogar dann, wenn die Strömungsmenge (Strömungsgeschwindigkeit) des Kältemittels klein ist, eine einheitliche Temperaturverteilung in dem Kältemittel-Wärmetauscher erreicht werden.
Patent DE-10125728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen über eine TDMA-Datenübertragungsstrecke
Inventor: KOPRIVICA MILOSH
IPC: H04B7/212
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Datenpaketen über
eine TDMA-Datenübertragungsstrecke, die
einer Serie von Interferenz-Bursts unterworfen ist, die durch Segment-B-Strahlung
verursacht wird, wobei eine Periode der Segment-B-Strahlung aus
zwei starken Energie-Bursts von etwa 1 ms Dauer besteht, die zu
Beginn und am Ende desjenigen halben Wechselspannungszyklus auftreten,
während
dem ein Mikrowellenmagnetron gespeist wird, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  – Erfassen
einer Zeitfolge empfangener Fehler bezüglich einer Phase einer Wechselspannungsquelle,
die zur Versorgung einer Basiseinheit dient,  – Feststellen
einer in Bezug auf die Phase der Wechselspannungsquelle gleichbleibenden
Zeittaktlage von empfangenen Fehlern,  – Feststellen, dass eine Segment-B-Interferenzquelle
aktiv ist,   – Einstellen
eines Steigerungsbetriebsmodus bezüglich der Basiseinheit und
eines drahtlosen Telefonhandapparates, wenn die empfangenen Fehler
mit einer bezüglich
der Phase der Wechselspannungsquelle gleichbleibenden Zeittaktlage
auftreten, wobei eine erste Kopie des Datenpakets innerhalb eines
ersten zugewiesenen Zeitschlitzes auf der drahtlosen Datenübertragungsstrecke
und eine redundante Kopie des Datenpakets innerhalb eines zweiten
zugewiesenen Zeitschlitzes auf...
Patent DE-10129762-B4 (DE)
Title: Druckeinheit
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F13/36
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Druckeinheit mit zumindest einem Druckwerk (01; 31), welches wenigstens zwei miteinander einen Druckspalt (02) bildende Zylinder (03; 04) aufweist, wobei die beiden Zylinder (03; 04) des Druckwerks (01; 31) miteinander in formschlüssiger Antriebsverbindung stehen und durch einen gemeinsamen Antriebsmotor (22; 37) antreibbar sind, und wobei die beiden Zylinder (03; 04) in einer ersten Lage (AN) aneinander angestellt, in einer davon verschiedenen weiteren Lage (AUS) soweit voneinander abgestellt sind, dass eine Bahn (06) während eines Druckbetriebs berührungslos zwischen ihnen hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von einer Betriebssituation des Antriebes für das Druckwerk (01; 31) ein Abstellweg für einen Abstand (a) der Zylinder (03; 04) in einer zwischen der ersten und der weiteren, dritten Lage (AN; AUS) befindlichen zweiten Lage (AB) begrenzt und eine weitere Stellbewegung zu größeren Abständen (a) hin verhindert ist.
Patent DE-10131487-B4 (DE)
Title: Negativer Resistprozess mit simultaner Entwicklung und Aromatisierung von Resiststrukturen
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/32
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung verstärkter negativer
Resiststrukturen,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte.  (a)
Aufbringen eines chemisch verstärkten
Resists auf ein Substrat, wobei der Resist die folgenden Komponenten enthält:  ein
Polymer, das säurelabile
Gruppen umfasst, die unter Einwirkung von Säure abgespalten werden und
eine Ankergruppe freisetzen, wobei eine Änderung der Polarität des Polymers
bewirkt wird;  einen Fotosäurebildner;  ein
Lösungsmittel;  (b)
Entfernen des Lösungsmittels,
so dass ein fotoempfindlicher Resistfilm erhalten wird;  (c)
abschnittsweises Belichten des Resistfilms, wobei in den belichteten
Abschnitten des Resistfilms aus dem Fotosäurebildner eine Säure freigesetzt
wird;  (d) Kontrastieren des belichteten Resistfilms, wobei
in den belichteten Abschnitten des Resistfilms durch die Säure die säurelabilen
Gruppen des Polymers abgespalten werden und die Ankergruppen freigesetzt
werden;  (e) Entwickeln des belichteten und kontrastierten Resistfilms
mit einem Entwickler, welcher die folgenden Komponenten enthält:   ein
Lösungsmittel,
in dem das Polymer, welches säurelabile
Gruppen umfasst,...
Patent DE-10131500-B4 (DE)
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: E05B19/04
Filed: 2001-07-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: The invention relates to a housing for the remote control of an electrical installation, comprising a housing wall (9) that delimits an interior space (5). At least one push-button-type actuator element (11) is disposed in said housing wall, is separated from the rest of the housing wall by a peripheral recess (12) and can be pushed from a rest position into an actuation position against the pressure of laterally disposed elastic return means (16). The aim of the invention is to prevent the visible part (15, 15') from detaching itself from the support element (14, 14') even when the actuator element (11) which consists of said support element (14, 14') from a soft elastic material and said visible part (15, 15') from a hard material fastened on the support element (14, 14') is frequently actuated. To achieve this, the visible part (15, 15') is embedded in a peripheral edge (17) of the support element (14, 14') so that, when the actuator element is pressed, the adjoining peripheral edge (17) of the support element (14, 14') is laterally forced against the visible part (15, 15'), thereby fixating it.
Patent DE-10137055-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für das Verbinden einer Spindel mit einem Werkzeughalter
Inventor: SAUER HERMANN
IPC: B23B31/11
Filed: 2001-07-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kupplungsvorrichtung
(1) für
das Verbinden einer Spindel (2) mit einem Werkzeughalter (3) einer
Ultraschallbearbeitungsmaschine für harte und spröde Stoffe,
insbesondere Glaskeramik, mit zwei Verbindungselementen (4, 5),
von denen ein Verbindungselement an der Spindel (2) und ein Verbindungselement
an dem Werkzeughalter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Verbindungselement (4, 5) einen kegelförmigen Zapfen mit einem Außengewinde
(7) und das andere Verbindungselement (4, 5) eine dazu korrespondierende
kegelförmige Ausnehmung
(8) mit einem Innengewinde (9) aufweist, wobei die Verbindungselemente
(4, 5) Achsen (10, 11) aufweisen welche in Richtung der oszillierenden
Hubbewegung der Spindel (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-10151360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Kopfstützenbügeln
Inventor: KRUEGER ULF
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-10-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Kopfstützenbügeln in
Fahrzeugsitzen, insbesondere in Fahrzeuglehnen, bestehend aus einer
Führungshülse, die
in ein Aufnahmerohr einsetzbar ist, wobei das Aufnahmerohr sitzseitig
vorgesehen ist und wobei die Führungshülse aus einem
Grundkörper
(1) aus Kunststoff besteht, in welchem mindestens ein erster Federabschnitt
(1a, 1b), welcher gegenüber
der Innenfläche
(1c) der Führungshülse nach
innen vorsteht, und mindestens ein zweiter Federabschnitt (2a, 2b)
vorgesehen sind, der gegenüber
einer Außenfläche (2c)
des Grundkörpers
der Führungshülse nach
außen vorsteht,
wobei die beiden Federabschnitte (1a bis 2b) aus einem Kunststoffmaterial
bestehen, welches unterschiedliche Elastizität gegenüber dem Material des Grundkörpers (1)
aufweist.
Patent DE-10154648-B4 (DE)
Title: Subwortleitungstreiber
Inventor: SIM JAE YOON
IPC: G11C8/14
Filed: 2001-10-29
Granted: 2008-05-29
Abstract: Subwortleitungstreiber
mit  – einem
ersten Transistor (M5), dessen Gateelektrode zum Empfangen einer
Anhebespannung (VPP) angeordnet ist und dessen Sourceelektrode zum
Empfangen eines Subwortleitungsauswahlsignals (PXIj) angeordnet
ist,  – einem
zweiten Transistor (M3), dessen Gateelektrode mit der Drainelektrode
des ersten Transistors (M5) verbunden ist und der mit einem Source-Drain-Pfad
zwischen einen Hauptwortleitungseingang und einen Ausgangsknoten (N2)
eingeschleift ist, um die Weiterleitung eines Hauptwortleitungssignals
(WLE) zu einer Subwortleitung (WL) zu ermöglichen,  – einem
dritten Transistor (M2), der mit einem Source-Drain-Pfad zwischen die
Sourceelektrode des ersten Transistors (M5) und den Ausgangsknoten
(N2) eingeschleift ist,  – einem
vierten Transistor (M1), dessen Gateelektrode zum Empfangen der
Anhebespannung (VPP) angeordnet ist und der mit einem Source-Drain-Pfad
zwischen den Hauptwortleitungseingang und eine Gateelektrode des
dritten Transistors (M2) eingeschleift ist, und   – einem
fünften
Transistor (M4), der mit einem Source-Drain-Pfad zwischen den Ausgangsknoten (N2)
und eine Massespannung eingeschleift ist und dessen Gateelektrode
zum Empfangen...
Patent DE-10156345-B4 (DE)
Title: Wellen-Lagerelement
Inventor: ONO AKIRA
IPC: F16C33/04
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Wellen-Lagerelement
zum drehbaren Lagern einer Welle, wobei das Wellen-Lagerelement in allgemein
halbzylindrischer Form ausgebildet ist,  eine innere Umfangsfläche (5),
die als Gleitfläche
dient, mit flach verlaufenden Flächen
(16),  eine Ölnut
(6), die in der inneren Umfangsfläche derart ausgebildet ist,
dass sie sich in Umfangsrichtung erstreckt, und  eine Aussparung
(10) aufweist, die in einem in Umfangsrichtung zentralen Bereich
in der inneren Umfangsfläche (5)
der halbzylindrischen Form ausgebildet ist, und die sich von mindestens
einer der beiden in Breitenrichtung gelegenen Seiten der Ölnut (6)
aus in Richtung zu einem axialen Ende der inneren Umfangsfläche hin
mit Bezug auf die Welle derart erstreckt, dass die Aussparung (10)
in Richtung der Achse zunehmend flacher ausgebildet ist, wobei  die
Bereiche nahe bei den umfangsseitigen Enden der inneren Umfangsfläche von
der Aussparung (10) nicht erfaßt sind,
und die Bereiche, die mit flachen Flächen (16) ausgebildet sind,
parallel zu der Achse der Welle...
Patent DE-10209264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus Metall
Inventor: GEGNER JUERGEN
IPC: C21D1/42
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines metallischen Bauteils, dadurch gekennzeichnet,  dass
es die Abfolge folgender Schritte aufweist:  a) Durchführung einer
Wärmebehandlung
zur Härtung
des Bauteils, die mit einem Erwärmungsvorgang
bei vorgegebener Temperatur (TE) endet;  b) Durchführung mindestens
einer spanenden Bearbeitung des Bauteils bei Raumtemperatur (T U ), um es auf seine gewünschte geometrische Form zu
bringen;  c) anschließendes
Erwärmen
des Bauteils auf eine Temperatur (T), die größer ist als die Raumtemperatur
(T U ), wobei dieses Erwärmen den Abschluss der Herstellung
des Bauteils darstellt.
Patent DE-10226252-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung wenigstens eines elektrisch betätigbaren Öffnungsmechanismus eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: E05B65/19
Filed: 2002-06-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schaltungsanordnung
(10) zur Vermeidung eines unbefugten Zugriffs auf Steuerfunktionen
eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes, mit einer Spannungsversorgung für wenigstes
einen elektrisch betätigbaren Öffnungsmechanismus
(18) des Kraftfahrzeuges, wobei der wenigstens eine Öffnungsmechanismus
(18) schaltungstechnisch in das Bordnetz mit Spannungsversorgung
und Signalversorgung eingebunden ist und/oder separat spannungsversorgt
ist, und das Bordnetz mit wenigstens einer außerhalb einer Kraftfahrzeugkarosserie
angeordneten weiteren Kraftfahrzeugkomponente (26) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens einen weiteren Kraftfahrzeugkomponente
(26) und/oder dem wenigstens einen Öffnungsmechanismus (18) ein
Strombegrenzungsmittel (32) in Form einer Parallelschaltung aus
einem Schalter (30) für
die Spannungsversorgung des wenigstens einen Öffnungsmechanismus (18) und
einem niederohmigen Widerstand (38) zugeordnet ist.
Patent DE-10231656-B4 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für ein Spülmittel in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: A47L15/44
Filed: 2002-07-12
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Abgabevorrichtung enthält eine Tragkonstruktion (5), die im eingebauten Zustand an der Innenseite (2a) der Klappe (2) der Maschine (1) befestigt ist, und einen nachfüllbaren Tank (7) für die Flüssigkeit (RA), der sich von einer Wand (6) dieser Tragkonstruktion (5) in einen hohlen Bereich auf der Innenseite der Klappe (2) erstreckt. Der Tank (7) weist einen Wandaufbau mit einer Innenschale (8) und einer Außenschale (9) auf, die einander so benachbart sind, dass sie einen Zwischenraum (10) einschließen. Die innere Schale enthält bestimmungsgemäß die Flüssigkeit (RA). Die äußere Schale (9) vermag in dem Zwischenraum (10) die Flüssigkeit (RA) zurückzuhalten, die möglicherweise infolge eines Lecks aus der Innenschale (8) ausgetreten ist. Ein Wandbereich der Innenschale (8), der bei geschlossener Klappe (2) nach oben gewandt ist, weist mindestens einen Rücksprung (11) auf, der zusammen mit dem gegenüberliegenden Bereich der Außenschale (9) eine Kammer (12) bildet, die, wenn sich die Klappe (2) in Füllstellung befindet, einen wesentlichen Teil der möglicherweise in dem Zwischenraum (10) enthaltenen Menge an Flüssigkeit (RA) aufzunehmen und, wenn die Klappe (2) anschließend wieder geschlossen wird, durch eine Ablauföffnung (13) die in ihr enthaltene Flüssigkeit (RA) in die Innenschale (8) abzugeben vermag.
Patent DE-10237322-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach mit zwei verklebten Elementen sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HARNISCHFEGER BERNHARD
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Anordnung
für ein
Fahrzeugdach, mit einem ersten, flächig ausgebildeten Element
und einem zweiten Element, welches mittels einer Klebemasse mit dem
ersten Element verbunden ist, wobei das erste Element mindestens
eine Hinterschneidung aufweist, in welche die Klebemasse eingreift,
um eine formschlüssige
Verbindung zwischen dem ersten Element und der Klebemasse herzustellen,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element mindestens eine
Hinterschneidung aufweist, in welche die Klebemasse eingreift, um
eine formschlüssige Verbindung
zwischen dem zweiten Element und der Klebemasse herzustellen, und
dass es sich bei dem ersten Element um die Außenschale eines Dachmoduls
und bei dem zweiten Element um die Begrenzung einer Karosserieöffnung handelt.
Patent DE-10238296-B4 (DE)
Title: Patiententrolley
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61B6/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-07-29
Abstract: Trolley (1) zum Transport eines Patienten, mit einem Fahrgestell (5), das ein Auflage-Bauteil (41) aufweist, das zum Auflegen eines Lagerungsbretts (3) für den Patienten vorgesehen ist, wobei das Lagerungsbrett (3) bei Aufliegen auf dem Auflage-Bauteil (41) infolge Formschluss gegen seitliches Verschieben fixiert ist, und wobei das Lagerungsbrett (3) zur Lagerung des Patienten während einer Untersuchung oder einer Behandlung mittels eines medizinischen Geräts abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Auflage-Bauteil (41) derart ausgebildet ist, dass wechselweise wenigstens zwei unterschiedliche Lagerungsbretter (3A, 3B, 3C) mit ihrer Kopfseite auflegbar und formschlüssig fixierbar sind, wobei sich die Lagerungsbretter (3A, 3B, 3C) kopfseitig an der Unterseite durch ihre Form und/oder kopfseitig durch ihre Breite voneinander unterscheiden.
Patent DE-10240295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Bestimmung der Gasdurchlässigkeit eines Behälters
Inventor: GEBELE THOMAS
IPC: G01M3/32
Filed: 2002-08-31
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Durchlässigkeit
eines Behälters
für ein
bestimmtes Gas, folgende Schritte aufweisend:  a) der Behälter (1)
wird auf einen Gas-Partialdruck p 1  des bestimmten
Gases gebracht;  b) der Behälter
(1) wird in einem Druckbehälter
(5) mit dem Gas-Partialdruck P 2  des bestimmten
Gases gegeben, wobei p 1  > p 2 ;  c) ein
Sensor (8) misst die Partialdruck-Änderung des bestimmten Gases
im Zwischenraum zwischen Druckbehälter (5) und Behälter (1);  d)
eine Auswertevorrichtung ermittelt aus der Druckänderung die Durchlässigkeit
des Behälters
(1) für
das bestimmte Gas,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) ein
weiterer Sensor (8) die Permeation eines zweiten Gases aus dem Zwischenraum
zwischen Behälter
(1) und Druckbehälter
(5) misst.
Patent DE-10250129-B4 (DE)
Title: Desmodromische Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L1/30
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Desmodromische
Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen
mit einem Ventil (9), das durch eine, um eine Achse (10) schwenkbare,
haarnadelfederähnliche Feder
(1) zwangsweise (5, 6, 7, 8) betätigt
wird, an der ein Exzentermantel (2) einer als Exzenterwelle ausgebildeten Steuerwelle
(4) angreift, wobei die Feder (1) fest, d.h. kraftschlüssig und
nicht unterbrechbar mit dem Mantel (2) verbunden ist, und wobei
die Feder (1) als mechanisch, je nach Ausführung, schleppendes, kippendes
oder schiebendes Steuerungsglied in einer Übertragungskette zwischen der
Steuerwelle (4) und dem Ventil (9) zur Zwangssteuerung des Ventils
genutzt wird ( 1 ).
Patent DE-10250609-B4 (DE)
Title: Thyristorbauelement mit verbessertem Sperrverhalten in Rückwärtsrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Thyristorbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100)
mit einer Vorderseite (101), einer Rückseite (102) und einem Rand
(103), einer ersten Halbleiterzone (20) eines ersten Leitungstyps,
die im Bereich der Rückseite
(102) ausgebildet ist, und einer sich an die erste Halbleiterzone
(20) anschließenden
zweiten Halbleiterzone (30) eines zweiten Leitungstyps, wobei der
Rand (103) im Bereich des Übergangs
zwischen der ersten und zweiten Halbleiterzone (20, 30) unter einem
ersten Winkel (α1)
positiv abgeschrägt
verlaufend ausgebildet ist, wobei die erste Halbleiterzone (20)
stärker
als die zweite Halbleiterzone (30) dotiert ist,  – wenigstens
eine im Bereich der Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100)
angeordnete dritte Halbleiterzone (50) des zweiten Leitungstyps
und wenigstens eine vierte Halbleiterzone (40) des ersten Leitungstyps,
die zwischen der wenigstens einen dritten Halbleiterzone (50) und
der zweiten Halbleiterzone (30) angeordnet ist,  – wobei
die Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100) im Bereich des
Randes (103) unter einem zweiten...
Patent DE-10302623-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit einer reduzierten Anschlußkapazität sowie ein Verfahren zum Herstellen der Halbleiterstruktur
Inventor: TADDIKEN HANS
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-12-28
Abstract: Halbleiterstruktur
mit:  einem Substrat (101);  einer Anschlußfläche (105);  wobei
das Substrat (101) unterhalb der Anschlußfläche (105) einen Graben (800)
aufweist, der ausgebildet ist, um eine Koppelkapazität zwischen
dem Substrat (101) und der Anschlußfläche (105) zu reduzieren, wobei
die Wände
des Grabens (800) mit einer Oxidschicht bedeckt sind,  wobei
zwischen der Anschlußfläche (105)
und dem Graben (800) eine abgeschiedene Isolationsschicht (207)
angeordnet ist, und wobei die Isolationsschicht (207) einen Isolationssteg
(801) aufweist, der zwischen den die Wände des Grabens (800) bedeckenden
Oxidschichten in den Graben hineinragt.
Patent DE-10321683-B4 (DE)
Inventor: SPINNER HERBERT
IPC: A01D34/86
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-05-15
Abstract: The mowing machine (120) has two swiveling side arms (126a) with disks (130a,130b) and cutters (127a,b) at the ends. The disks are deflected when they come into contact with a solid object, e.g. a post (22) on the verge. The disks enable the cutters to pass around solid obstacles without touching them. The side arms swivel on a vertical axis (150a,b) on a baseplate or chassis (160) carrying a driver's cab (6). The baseplate may be attached to a tractor or other suitable vehicle by a side arm (152).
Patent DE-10324375-B4 (DE)
Inventor: LANGER OTTO
IPC: A47B95/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-10-25
Abstract: The system includes items of kitchen furniture and -appliances, held on a supportive structure. This comprises support strips with horizontal rails connected to them. The furniture or appliances are fixed to the horizontal rails directly, or by use of fastening components. They are especially hung on them.
Patent DE-10325582-B4 (DE)
Title: Ionenfragmentierung durch Elektroneneinfang in Hochfrequenz-Ionenfallen mit magnetischer Führung der Elektronen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
für die
Fragmentierung von Ionen in einem Hochfrequenz-Ionenfallenmassenspektrometer
durch den Einfang niederenergetischer Elektronen (ECD), wobei das
Ionenfallenmassenspektrometer eine Ionenfalle aus einer Ringelektrode
und zwei Endkappenelektroden enthält, die durch eine Hochfrequenzspannung
an der Ringelektrode oder an beiden Endkappenelektroden betrieben
wird, und wobei die Elektronen für
den Einfang durch eine Öffnung
in einer der mit Hochfrequenzspannung beaufschlagten Elektroden
in die Innenfalle eingeschossen werden und die Elektronen auf einem
Gleichspannungspotential erzeugt werden, das mit geringen Abweichungen gleich
dem höchsten
positiven Potential ist, welches vom Zentrum der Ionenfalle während der
Hochfrequenzperiode eingenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Elektronen durch ein Magnetfeld zu den Ionen im Zentrum der
Ionenfalle geführt
werden.
Patent DE-10329795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschlaufen und Fixieren von Gurten oder dergleichen Zurrgliedern
Inventor: SCHOEBEL UWE DIPL ING
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-07-01
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Einschlaufen und Fixieren von Gurten (1) oder dergleichen Zurrgliedern, mit einer Aufwickeleinheit (7, 8, 9, 10), die in einem Tragrahmen (3, 4, 5) zwischen zwei Seitenwangen (4) dreh- und verriegelbar gelagert ist, wobei – die Aufwickeleinheit (7, 8, 9, 10) in den Seitenwangen (4) zwischen einer Einschlaufposition (vgl. 2) und einer Verriegelungsposition (vgl. 1) längs verschiebbar angeordnet ist, – die Aufwickeleinheit (7, 8, 9, 10) wenigstens zwei Wickelbolzen (7) aufweist, – die Wickelbolzen (7) jeweils um ein vorgegebenes Maß (M) seitlich über die Seitenwangen (4) vorstehen, – die Aufwickeleinheit (7, 8, 9, 10) zumindest zwei die Wickelbolzen (7) tragende Bolzenwangen (8) aufweist, und wobei – die Einschlaufposition zu einer Drehausnehmung (12) in den Seitenwangen (4) korrespondiert, innerhalb derer die Aufwickeleinheit (7, 8, 9, 10) gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verriegelungsposition zu einer Schlitzausnehmung (11) in den Seitenwangen (4) korrespondiert,...