baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110528-A1 (DE)
Title: Kamerasignalüberwachungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: HWANG TAE HUN
IPC: B60W40/072
Filed: 2020-04-17
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung werden eine Kamerasignalüberwachungsvorrichtung und -verfahren bereitgestellt, wobei die Kamerasignalüberwachungsvorrichtung eine Fahrzeuginformations-Eingabeeinheit, die eine Fahrzeuggeschwindigkeit und ein Gierratensignal eines Fahrzeugs empfängt; eine Navigationsinformations-Eingabeeinheit, die ein Straßenkrümmungssignal empfängt, das auf einer hochpräzisen Karte bereitgestellt wird; eine Kamerainformations-Eingabeeinheit, die ein Kamerasignal, das eine Fahrzeuggeschwindigkeit und ein Gierratensignal aufweist, aus einer Fahrzeugfrontkamera empfängt; und eine Überwachungseinheit, die einen Referenzkrümmungswert auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit und des Gierratensignals des Fahrzeugs, die aus der Fahrzeuginformations-Eingabeeinheit eingegeben werden, und/oder des Straßenkrümmungssignals aus der Navigationsinformations-Eingabeeinheit berechnet und eine Zuverlässigkeit durch Vergleichen des berechneten Referenzkrümmungswerts mit einen Krümmungswert, der unter Verwendung des aus der Kamerainformations-Eingabeeinheit eingegebenen Kamerasignals berechnet wird, bestimmt.
Patent DE-102020111688-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für eine Durchgangskontrollvorrichtung
IPC: G09F13/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinheit für eine Durchgangskontrollvorrichtung, mit einem Gehäuse 1, das eine Vorderseite 2 eine Rückseite 5 und eine die Vorder- und Rückseite miteinander verbindende, umlaufende Umfangsseite 16 aufweist, wobei in der Vorderseite 2 des Gehäuses 1 eine Anzeigefläche 4 integriert ist.Das Gehäuse 1 weist eine optische Signalisierungseinrichtung auf, die aus einem vorderen 12 und einem hinteren Lichtband 13 besteht, die von einer Recheneinheit der Durchgangskontrollvorrichtung ansteuerbar sind, wobei das vordere Lichtband 12 zwischen der Vorderseite 2 und der Umfangsseite 16 und das hintere Lichtband 13 zwischen der Rückseite 5 und der Umfangsseite 16 des Gehäuses 1 solcherart angeordnet sind, dass das vordere Lichtband 12 in einer Draufsicht auf die Vorderseite 2 und das hintere Lichtband 13 in einer Draufsicht auf die Rückseite 5 des Gehäuses 1 sichtbar sind.Die Erfindung betrifft außerdem eine Durchgangskontrollvorrichtung mit einer solchen Anzeigeeinheit, die über die anderen Elemente der Zugangskontrollvorrichtung nach oben hinausragend angeordnet ist
Patent DE-102020117626-A1 (DE)
Title: Totwinkeldetektion
Inventor: POHL DANIEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-07-03
Abstract: Hier wird eine Detektionsvorrichtung offenbart, die einen oder mehrere Sensoren (902), die dazu konfiguriert sind, einen Sensoreingang von einer näheren Umgebung eines ersten Fahrzeugs zu empfangen (1002) und Sensordaten, die den empfangenen Sensoreingang darstellen, zu erzeugen (1004); einen oder mehrere Prozessoren (904), die dazu konfiguriert sind, ein zweites Fahrzeug aus den empfangenen Sensordaten zu detektieren (1006); aus den Sensordaten einen Bereich einer ersten Art bezüglich des zweiten Fahrzeugs und einen Bereich einer zweiten Art bezüglich des zweiten Fahrzeugs zu bestimmen (1008); und das erste Fahrzeug dahingehend zu steuern, die Fortbewegung in den einen oder die mehreren Bereich der ersten Art zu vermeiden oder zu reduzieren oder sich aus einem Bereich der ersten Art in einen Bereich der zweiten Art fortzubewegen (1010), umfasst.
Patent DE-102020119187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffadens und zum Verbinden von Werkstücken mit dem Klebstofffaden
Inventor: KESPOHL HANS WERNER
IPC: B05C3/172
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klebstofffadenvorrichtung zur Herstellung eines Klebstofffadens (10), umfassend eine Zufuhreinrichtung zum Zuführen eines klebstofffreien Rohfadens (11), einen Klebstoffbehälter (2) zur Aufnahme und Lagerung eines Klebstoffgranulats (3b), eine Hauptheizung (4), welche an einem unteren Bereich des Klebstoffbehälters (2) angeordnet ist, um eine Aktivierungszone (20) des Klebstoffbehälters (2) zu definieren, in welchem das Klebstoffgranulat (3b) aufgeschmolzen wird, ein im Wesentlichen waagerecht angeordnetes geschlossenes Behältnis (6), welches mit einem ersten Ende an der Aktivierungszone (20) des Klebstoffbehälters (2) angeordnet ist, wobei das geschlossene Behältnis (6) wenigstens eine Eingangsöffnung (7) zum Zuführen und wenigstens eine Ausgangsöffnung (8) zum Abführen des Klebstofffadens (10) aufweist, und wobei beim Durchführen des Rohfadens (11) durch das geschlossene Behältnis (6) der Rohfaden (11) an seiner gesamten Außenfläche oxidationsfrei mit Klebstoff benetzt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Verbinden von Werkstücken sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffadens und ein Verfahren zum Verbinden von Werkstücken.
Patent DE-102020120338-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine offenbart. Die Werkzeugmaschine enthält einen Roboter, der kompakt ist und der die leichte Verwendung unterschiedlicher Effektoren für jeweilige Zwecke ermöglicht. Ein interner Roboter enthält mehrere Gelenke, die aus einem Fußgelenk und Parallelgelenken zusammengesetzt sind, und mehrere Glieder. Das distale Ende ist in zwei oder mehr Zweige geteilt, die jeweils einen Werkzeugwechsler aufweisen. An jedem der Werkzeugwechsler kann ein Effektor lösbar befestigt werden. Die Drehung des Fußgelenks veranlasst einen Wechsel zwischen einer ersten Werkzeugverfolgungsposition und einer zweiten Werkzeugverfolgungsposition, so dass unter Verwendung eines Effektors, der an einem Werkzeugwechsler in der ersten Werkzeugverfolgungsposition befestigt ist, und unter Verwendung eines Effektors, der an einem anderen Werkzeugwechsler in der zweiten Werkzeugverfolgungsposition befestigt ist, unterschiedliche Effektoren für jeweilige Zwecke verwendet werden.
Patent DE-102020121193-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug und Brandsensor
Inventor: ZILLY MATHIAS
IPC: A62C3/07
Filed: 2020-08-12
Abstract: Brandschutzeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug zur Erkennung eines durch eine Batterieeinrichtung (2) des Fahrzeugs bedingten Brandes. Die Brandschutzeinrichtung (1) umfasst einen mit einem Überwachungssystem (3) wirkverbundenen Brandsensor (4). Dabei umfasst der Brandsensor (4) einen Überwachungsstromleiter (14), welcher dazu geeignet und ausgebildet ist, bei einem Brandfall durch brandbedingte Zerstörung unterbrochen zu werden. Das Überwachungssystem (3) ist dazu geeignet und ausgebildet, den Brandfall mittels des unterbrochenen Überwachungsstromleiters (14) zu erkennen.
Patent DE-102020122437-A1 (DE)
Title: Package, Verfahren zum Bilden eines Packages, Trägerband, Chipkarte und Verfahren zum Bilden eines Trägerbands
Inventor: POHL JENS
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Package (100) wird bereitgestellt. Das Package (100) weist einen Rahmen(150) mit einer Öffnung (224) zum Aufnehmen eines Sensormoduls (101) auf, wobei der Rahmen (150) mindestens einen in die Öffnung (224) gerichteten elektrischen Anschluss (174) aufweist, der auf einer an dem Rahmen (150) angebrachten Isolationsschicht (152) angeordnet ist, und wobei die Isolationsschicht (152) an einer Einführ-Seite des Rahmens (150) mit dem Rahmen (150) verbunden ist, von der aus das Sensormodul (101) in die Öffnung (224) einzuführen ist, und ausgehend von der Einführ-Seite entlang der Innenseite des Rahmens (150) gebogen ist, so dass der mindestens eine in die Öffnung (224) gerichtete elektrische Anschluss (174) mit dem zugehörigen Sensormodulanschluss (103) in einer Anordnung elektrisch koppelbar ist.
Patent DE-102020123777-A1 (DE)
Title: Rolluntersetzer mit Zentralbremse
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B62B5/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rolluntersetzer mit einer Rolluntersetzerplatte, dessen Oberseite der Aufnahme von Ladegut dient und dessen Unterseite mit Rollen versehen ist, wobei die Rolluntersetzerplatte einen die Rolluntersetzerplatte umgebenden Rahmen mit einer oberen Kante und einer unteren Kante aufweist, mit einer Zentralbremse zur Feststellung von wenigstens zwei Rollen, wobei die Zentralbremse einen Bremshebel ausbildet, der mit einer Auftrittsfläche versehen ist, wobei der Bremshebel zwischen einer Riegelstellung und einer Entriegelstellung verlagerbar ist.Aufgabe der Erfindung ist es, sowohl die Sicherung als auch die Handhabung eines Rolluntersetzers zu optimieren.Gelöst wird die Erfindung von einem Rolluntersetzer, wonach die Rolluntersetzerplatte wenigstens eine Aufnahmeöffnung ausbildet, in welcher der Bremshebel einsitzt.
Patent DE-102020124291-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung für Wasserpfeifen
Inventor: JÄCK MAURICE
IPC: A24F40/57
Filed: 2020-09-17
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung 1 zur Verwendung mit einer, eine Kavität 3 zum Halten von Rauchmaterial 11, sowie einen Kamin 3 umfassenden Wasserpfeife 2 , umfassend wenigstens eines Heizelements 9 und wenigstens einer elektrischen Kontrolleinrichtung 8 zur Steuerung einer durch das Heizelement 9 abgegebenen thermischen Leistung zur Erhitzung des Rauchmaterials 11, wobei die elektrische Kontrolleinrichtung 8 eine Leistungssteuerung umfasst mittels welcher die durch das Heizelement 9 abgegebene thermische Leistung stufenlos steuerbar ist.
Patent DE-102020125528-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführungstülle und Flurförderzeug mit einer Kabeldurchführungstülle
Inventor: HARTMANN HERMANN
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchführungstülle (8) zur Durchführung von Kabeln (4) durch eine Durchführungsöffnung (6) eines Bauteils (5). Es wird vorgeschlagen, dass die Kabeldurchführungstülle (8) ein deckelartiges Vorderteil (7), mit dem die Durchführungsöffnung (6) von der Vorderseite des Bauteils (5) abdeckbar ist, und ein deckelartiges Rückteil (1), mit dem die Durchführungsöffnung (6) von der Rückseite des Bauteils (5) abdeckbar ist, umfasst, wobei das Vorderteil (7) und das Rückteil (1) jeweils über einen Aufnahmeraum (3, 16) für die Kabel (4) verfügen, und die Aufnahmeräume (3, 16) jeweils über eine deckelrandseitige Aussparung (2, 11) zugänglich sind, in die die Querschnitte der Kabel (4) einlegbar sind, und das Vorderteil (7) und das Rückteil (1) derart zu einer geschlossenen Einheit miteinander verbindbar sind, dass die Aufnahmeräume (3, 16) des Vorderteils (7) und des Rückteils (1) miteinander verbunden sind und nur die deckelrandseitigen Aussparungen (2, 11) für die Kabeldurchführung offen bleiben, so dass die Kabel (4) durch die Durchführungsöffnung (6) des Bauteils (5) durchführbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Flurförderzeug mit einer solchen Kabeldurchführungstülle (8).
Patent DE-102020126407-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmegerät
Inventor: THEIS PATRICK
IPC: G06T3/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein Bildaufnahmegerät weist einen optoelektronischen Bildsensor, einen Lagesensor, eine grafische Benutzerausgabeschnittstelle und eine Auswerteeinheit auf. Der Bildsensor erfasst einen Bilddatensatz, welcher eine Abbildung einer vor dem Bildsensor befindlichen Szene auf eine Bildfläche des Bildsensors repräsentiert. Der Lagesensor erfasst eine räumliche Lage der Bildfläche relativ zu einer Referenzrichtung und stellt Lagedaten bereit, welche sowohl einen Rotationswinkel, als auch einen Verkippungswinkel des Bildsensors angeben. Die Auswerteeinheit bestimmt aus den Lagedaten eine projektive Transformation, welche den Bilddatensatz in Abhängigkeit sowohl der Rotation als auch der Verkippung auf eine gegenüber der Bildfläche verkippte Projektionsfläche abbildet. Die Auswerteeinheit bestimmt in der Projektionsebene einen Bildausschnitt für den mittels der projektiven Transformation auf die Projektionsebene abgebildeten Bilddatensatz und stellt den Bildausschnitt mit zumindest einem innerhalb des Bildausschnitts liegenden Bereich der abgebildeten Szene in der grafischen Benutzerausgabeschnittstelle dar.
Patent DE-102020126929-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Außenleuchte und Verfahren zum Betrieb einer Außenleuchte
Inventor: KAMMANN TANJA
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-10-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Außenleuchte (2, 3, 4) und eine Steuereinrichtung (5), wobei die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, einerseits in einem ersten Betriebsmodus die Außenleuchte (2, 3, 4) zur Ausgabe eines ersten Leuchtmusters (6) anzusteuern und eine Wechselbedingung auszuwerten und bei Erfüllung der Wechselbedingung in einen zweiten Betriebsmodus zu wechsein und andererseits in dem zweiten Betriebsmodus die Außenleuchte (2, 3, 4) zur Ausgabe eines von dem ersten Leuchtmuster (6) unterschiedlichen zweiten Leuchtmusters (15) anzusteuern, wobei die Erfüllung der Wechselbedingung davon abhängt, welcher von mehreren Fahrmodi des Kraftfahrzeugs (1) für einen momentanen oder zukünftigen Betrieb ausgewählt ist, und/oder wobei die Erfüllung der Wechselbedingung von einem ermittelten Fahrerzustand abhängt.
Patent DE-102020127269-A1 (DE)
Title: Monokulares head-up-display-befestigungssystem
Inventor: SIECKOWSKI STEVEN D
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Head-Up-Display bereitgestellt, das eine Befestigungsstruktur, eine Stützstruktur und ein optisches Modul umfasst. Die Befestigungsstruktur bildet eine Öffnung, die von einem Benutzer getragen werden kann. Die Stützstruktur ist bewegbar mit der Befestigungsstruktur gekoppelt und umfasst ein längliches Element und eine Schiene, die ein erstes und ein zweites Ende hat. Die Schiene erstreckt sich entlang mindestens eines Abschnitts des länglichen Elements. Das optische Modul ist betriebsfähig mit der Stützstruktur gekoppelt, so dass das optische Modul zwischen dem ersten und zweiten Ende der Schiene bewegbar ist.
Patent DE-102020128016-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer für fahrgastrückhalteeinrichtung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Gurtstraffer für eine Fahrgastrückhalteeinrichtung bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse. Die Baugruppe beinhaltet eine Rolle, die relativ zu dem Gehäuse drehbar ist. Die Baugruppe beinhaltet ein an der Rolle befestigtes Kabel. Die Baugruppe beinhaltet eine Fahrgastrückhalteeinrichtung, die an dem Kabel befestigt ist. Die Baugruppe beinhaltet eine pyrotechnische Vorrichtung, die relativ zu dem Gehäuse befestigt und ausgestaltet ist, um die Rolle relativ zu dem Gehäuse zu drehen. Die Baugruppe beinhaltet einen Sperrklinkenmechanismus zwischen dem Gehäuse und der Rolle.
Patent DE-102020129918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erdung eines Gleichspannungsnetzes
Inventor: KRATOCHVIL MARCEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein elektrisches System mit einem Stromrichter (10) zum Leistungstransfer zwischen einer AC-Seite (16) des Stromrichters (10) und einer DC-Seite (18) des Stromrichters (10), wobei die AC-Seite (16) des Stromrichters (10) an ein geerdetes dreiphasiges AC-Versorgungsnetz (12) anschließbar ist und die DC-Seite (18) des Stromrichters (10) an ein ungeerdetes DC-Netz (14) anschließbar ist. Der Stromrichter (10) weist eine Brückenschaltung (20) auf, deren AC-Anschlüsse (ACL1, ACL2, ACL3) mit der AC-Seite (16) des Stromrichters (10) verbindbar sind und deren DC-Anschlüsse (DCL+, DCL-) mit der DC-Seite (18) des Stromrichters (10) verbindbar sind, wobei der Stromrichter (10) so ausgeführt ist, dass ein Erdbezug durch ein angeschlossenes AC-Versorgungsnetz (12) zu einem Erdbezug auf seiner DC-Seite (18) führt. Das elektrische System weist eine mit dem DC-Netz (14) verbundene Erdungsschaltung und eine Steuereinheit (30) auf, wobei die Steuereinheit (30) eingerichtet ist, eine Trennung des Stromrichters (10) vom AC-Versorgungsnetz (12) zu erfassen und über die Erdungsschaltung einen Erdbezug des DC-Netzes (14) herzustellen. Die Anmeldung beschreibt außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Systems.
Patent DE-102020134170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung eines Kolbens eines Verbrennungsmotors
Inventor: LENSCH-FRANZEN CHRISTIAN
IPC: G01M15/04
Filed: 2020-12-18
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Kolbens eines Verbrennungsmotors umfassend die folgenden Schritte:• Befestigen des Kolbens (24) in einer Probenaufnahme (14) eines Messstands (12);• Definieren wenigstens eines zu vermessenden Segments (36) auf der Außenfläche des Kolbens (30);• Erfassen des Oberflächenprofils des Kolbens (24) in dem wenigstens einen Segment mittels einer ersten Messvorrichtung zur Erfassung des Oberflächenprofils (18) und Erfassen des Farbprofils des Kolbens (24) mittels einer zweite Messvorrichtung zur Erfassung des Farbprofils (20) in dem zu vermessenden Segment (36);• Auswertung der erfassten Daten aus der Messung des Oberflächenprofils und aus der Messung des Farbprofils, sowie eine Vorrichtung zur Vermessung eines Kolbens eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102020134328-A1 (DE)
Title: Extern geerdete leiterplatte
Inventor: WATSON JOSHUA
IPC: H05K1/11
Filed: 2020-12-21
Abstract: Einigen Ausführungsformen zufolge bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf eine Leiterplatte für eine Mikrofonanordnung, die eine obere Schicht, die so strukturiert ist, dass darauf ein MEMS-Wandler montiert werden kann, eine untere Schicht, wenigstens eine Kante, eine Grundplatte und einen Leiter, der elektrisch mit der Grundplatte und der unteren Schicht verbunden ist, umfasst. Der MEMS-Wandler umfasst ein Wandler-Substrat, eine Wandlerplatte und eine Membran. Der Leiter erstreckt sich vertikal von der oberen Schicht zur unteren Schicht der gedruckten Leiterplatte und horizontal entlang eines Längenabschnitts von wenigstens einer Kante der gedruckten Leiterplatte. Die gedruckte Leiterplatte umfasst zwei kurze und zwei lange Kanten, und der Leiter ist mit wenigstens einer der vier Kanten verbunden.
Patent DE-102020200282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Antriebs
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B60S1/08
Filed: 2020-01-11
Abstract: Ein Verfahren zum Schützen eines Antriebs (14), insbesondere eines Scheibenwischersystems für ein Fahrzeug, wobei der Antrieb ein Getriebe (10), eine elektrische Maschine (12), eine Steuerung (13) und einen Abtrieb (14) aufweist, wobei an dem Abtrieb (14) eine anzutreibende Vorrichtung (16) wie ein Wischer (18) angebracht ist, gekennzeichnet durch die Schritte:- Erkennen einer externen Kraft (1) auf die Vorrichtung (16)- Erzeugen eines Drehmoments mittels der elektrischen Maschine (12) in Richtung der externen Kraft (1), sodass die Vorrichtung eine ausweichende Bewegung ausführt.
Patent DE-102020201528-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenroboter
Inventor: JUNG ROBERT
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung stellt einen Werkzeugmaschinenroboter zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks mit einem zur Positionierung eines Werkzeugs ausgebildeten verfahrbaren Roboterarm 99, wobei der Roboterarm 99 umfasst: ein Basiselement 100, ein an dem Basiselement 100 um eine erste Rotationsachse R1 drehbar gelagertes erstes Armelement 101, ein an dem ersten Armelement 101 um eine zweite Rotationsachse R2 drehbar gelagertes zweites Armelement 102, ein an dem zweiten Armelement 102 um eine dritte Rotationsachse R3 drehbar gelagertes drittes Armelement 103, ein an dem dritten Armelement 103 befestigtes Endelement 104 mit einer Arbeitsspindel 105, die dazu ausgebildet ist, das zur spanenden Bearbeitung ausgeführte Werkzeug aufzunehmen; dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugmaschinenroboter weiterhin eine Schutzverkleidung 201 umfasst, die einen räumlichen Schutzbereich begrenzt, der über eine in die Schutzverkleidung 201 eingebrachte Öffnung an einen Arbeitsbereich angrenzt, in dem die von dem Werkzeugmaschinenroboter durchzuführenden Bearbeitungen an dem Werkstück erfolgen, wobei der durch die Rundachsen R1, R2, R3 verfahrbare Roboterarm 99 in einer Grundstellung ganz oder zumindest größtenteils innerhalb des durch die Schutzverkleidung 201 begrenzten Schutzbereichs liegt und dazu ausgelegt ist, über ein oder mehrere Rotationsachsen R1, R2, R3 mindestens teilweise in den Arbeitsbereich verfahren zu werden, bereit.
Patent DE-102020201590-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HEULER MICHAEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-02-10
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug umfasst einen mit einem Antriebsaggregat (14) zu koppelnden Antriebssystem-Eingangsbereich (44), einen mit einer Getriebeanordnung (20) zu koppelnden Antriebssystem-Ausgangsbereich (62), eine Anfahrbaugruppe (24), wobei die Anfahrbaugruppe (24) einen mit dem Antriebssystem-Eingangsbereich (44) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Eingangsbereich (42) und einen mit dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelten oder diesen bereitstellenden Anfahrbaugruppe-Ausgangsbereich (50) umfasst, eine mit dem Anfahrbaugruppe-Ausgangsbereich (50) oder/und dem Antriebssystem-Ausgangsbereich (62) gekoppelte Elektromaschine (28), sowie eine Klauenkupplung (26) im Drehmomentübertragungsweg zwischen dem Anfahrbaugruppe-Eingangsbereich (42) und der Elektromaschine (28) mit einem Klauenkupplung-Eingangsbereich (74), einem Klauenkupplung-Ausgangsbereich (76) und einem in einem Einrückzustand der Klauenkupplung (26) den Klauenkupplung-Eingangsbereich (74) mit dem Klauenkupplung-Ausgangsbereich (76) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse koppelnden Kopplungsorgan (86).
Patent DE-102020201717-A1 (DE)
Title: Gehäuse aus mehreren Blechen
Inventor: LESSMEISTER ROLAND
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Gehäuse, insbesondere eine Fahrzeugkarosserie, umfasst mehrere Bleche, die entlang von Schweißnähten so miteinander verbunden sind, dass sie gemeinsam eine Öffnung begrenzen, und ein die Öffnung verschließendes Dichtelement (14), wobei das Dichtelement (14) wenigstens ein erstes Plattenelement (21) und ein mit dem ersten Plattenelement (21) über ein Scharnier (28) schwenkbar verbundenes zweites Plattenelement (22) umfasst.
Patent DE-102020202009-A1 (DE)
Title: Zylinderblock und Zylinderblock in Kombination mit Zylinderlaufbuchse
Inventor: KIM YOUNG GI
IPC: F02F1/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Zylinderblock für einen Motor enthält einen Verlängerungsabschnitt, der so geformt ist, dass er sich in Richtung der Zylinderlaufbuchse erstreckt und an einem Endabschnitt des Zylinderblocks ausgebildet ist, so dass er einen Flächenkontakt mit einer Kopfdichtung bildet. Insbesondere enthält die Zylinderlaufbuchse einen Endabschnitt, der einen Aufnahmenutabschnitt bildet, der so geformt ist, dass er dem Verlängerungsabschnitt entspricht, und ein Teil des Endabschnitts der Zylinderlaufbuchse ist an einer Umfangsfläche des Verlängerungsabschnitts abgestützt und ist mit dem Aufnahmenutabschnitt verbunden. Ferner bildet der Teil des Endabschnitts der Zylinderlaufbuchse einen Flächenkontakt mit der Kopfdichtung.