baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105071-B4 (DE)
Title: Nicht vulkanisierte Kautschukzusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung und pneumatischer Reifen
Inventor: MIYASAKA TAKASHI
IPC: C08L9/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer nicht vulkanisierten Kautschukzusammensetzung, die ein feuchtes Kautschuk-Masterbatch enthält, das unter Verwendung von mindestens einem Füllstoff, einem dispergierenden Lösemittel und einer Kautschuklatexlösung als Ausgangsmaterialien erzeugt wird,
 wobei die Kautschuklatexlösung zwei oder mehr voneinander verschiedene Spezies von Kautschuklatexlösungen umfasst, und
 das Verfahren einen Schritt (I) des Dispergierens des Füllstoffes in dem dispergierenden Lösemittel, um eine füllstoffhaltige Slurry-Lösung herzustellen, einen Schritt (II) des Mischens der füllstoffhaltigen Slurry-Lösung mit der Kautschuklatexlösung, um eine füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung herzustellen, und einen Schritt (III) des Koagulierens und Trocknens der füllstoffhaltigen Kautschuklatexlösung, um das feuchte Kautschuk-Masterbatch herzustellen, umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 Schritt (I) ein Schritt (I-(a)) des Zugebens mindestens eines Teils der Kautschuklatexlösung zu dem Füllstoff und/oder dem dispergierenden Lösemittel ist, wenn der Füllstoff in dem dispergierenden Lösemittel dispergiert wird, um die füllstoffhaltige Slurry-Lösung herzustellen, in der Kautschuklatexpartikel an dem Füllstoff haften, und
 Schritt (II) ein Schritt (II-(a)) des Mischens der füllstoffhaltigen Slurry-Lösung, in der die Kautschuklatexpartikel an dem Füllstoff haften, mit dem Rest der Kautschuklatexlösung ist, um die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung herzustellen, bei der es sich um eine Latexlösung handelt, in der die Kautschuklatexpartikel an dem Füllstoff haften.
Patent DE-112012001851-B4 (DE)
Title: Ermitteln von Fluid-Leckagevolumen in Pipelines
Inventor: TIAN CHUNHUA
IPC: F17D5/06
Filed: 2012-03-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Leckagevolumens von Fluid in einer Transport-Pipeline, aufweisend:Empfangen von Negativ-Druckwellensignalen, die von mindestens zwei in der Pipeline angeordneten Drucksensoren detektiert werden;Ermitteln eines Drucksignals an einem Leckage-Ort auf der Grundlage der Negativ-Druckwellensignale; wobei das Ermitteln des Leckage-Orts auf der Grundlage der Negativ-Druckwellensignale der mindestens zwei Drucksensoren erfolgt, wobei dass Ermitteln des Drucksignals am Leckage-Ort gemäß den empfangenen Negativ-Druckwellensignalen und dem ermittelten Leckage-Ort erfolgt, wobei ein Ableiten des Drucksignals am Leckage-Ort anhand eines linearen Modells, bei dem sich der Fluiddruck entlang der Pipeline linear ändert, sowie auf der Grundlage der Negativ-Druckwellensignale an den mindestens zwei Drucksensoren und der Abstände vom Leckage-Ort zu den mindestens zwei Drucksensoren erfolgt;Ermitteln einer Leckagerate während eines Leckagezeitraums auf der Grundlage des Drucksignals am Leckage-Ort gemäß einem Leckagemodell; wobei ein Erhalten der Flankeninformationen des Drucksignals am Leckage-Ort im zeitlichen Verlauf erfolgt, wobei ein Unterteilen des Leckagezeitraums in eine Vielzahl von Zeitabschnitten gemäß den Flankeninformationen erfolgt und wobei ein Ermitteln der Leckagerate in jedem Zeitabschnitt gemäß dem Leckagemodell erfolgt undErmitteln des Leckagevolumens des Fluids in der Pipeline auf der Grundlage der Leckagerate und des Leckagezeitraums, wobei das Ermitteln des Leckagevolumens des Fluids in der Pipeline auf der Grundlage der Leckagerate aufweist: Addieren der Leckagevolumen in jedem Zeitabschnitt, wodurch das Gesamt-Leckagevolumen während des Leckagezeitraums erhalten wird.
Patent DE-112012005921-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TOI SHIGEO
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-02-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleiterelement (16), das mit mehreren Gates (66), die in Draufsicht linear ausgebildet sind, einem Emittermuster (70a, 70b), das von den mehreren Gates (66) isoliert ist, und einer auf dem Emittermuster (70a, 70b) ausgebildeten Emitterelektrode (74) versehen ist, wobei das Halbleiterelement (16) in einer solchen Weise ausgebildet ist, dass ein Hauptstrom über das Emittermuster (70a, 70b) in die Emitterelektrode (74) fließt;eine erste Lötstelle (18), die auf einem Teil der Emitterelektrode (74) ausgebildet ist;eine zweite Lötstelle (20), die auf einem Teil der Emitterelektrode (74) getrennt von der ersten Lötstelle (18) ausgebildet ist; undeinen Anschluss (22), der mit der Emitterelektrode (74) mittels der ersten Lötstelle (18) und der zweiten Lötstelle (20) verbunden ist, wobeidas Halbleiterelement (16) einen ersten Lotbereich (50), in dem die erste Lötstelle (18) ausgebildet ist, einen zweiten Lotbereich (52), in dem die zweite Lötstelle (20) ausgebildet ist, und einen Zwischenbereich (54), welcher ein Bereich zwischen dem ersten Lotbereich (50) und dem zweiten Lotbereich (52) ist, aufweist,eine Dichte der Gates im ersten Lotbereich (50), eine Dichte der Gates im zweiten Lotbereich (52) und eine Dichte der Gates im Zwischenbereich (54) gleich zueinander sind, unddas Halbleiterelement (16) so ausgebildet ist, dass eine Stromdichte des Hauptstroms im Zwischenbereich (54) niedriger als Stromdichten der Hauptströme in dem ersten Lotbereich (50) und dem zweiten Lotbereich (52) ist.
Patent DE-112013005933-B4 (DE)
Title: Faserförmiges Polstermaterial mit guter Kompressionswiderstandsfähigkeit und Luftduchlässigkeit, welches Poly(1,4-Cyclohexan-Dimethylen-Terephthalat)-Hohlfasern enthält
Inventor: LIM DAE YOUNG
IPC: D04H1/485
Filed: 2013-09-10
Granted: 2023-06-07
Abstract: Faserförmiges Polstermaterial, welches Poly(1,4-Cyclohexan-Dimethylen-Terephthalat)-Hohlfasern (PCT-Hohlfasern) mit einer Schmelztemperatur von 280°C bis 290°C aufweist, wobei das faserförmige Polstermaterial eine Luftdurchlässigkeit von mindestens 180 cm3/cm2/s und einen Druckverformungsrest von höchstens 30,9%, ermittelt gemäß dem KS M 6672-Verfahren, aufweist.
Patent DE-112016000175-B4 (DE)
Title: Rohrförmige Schwingungsdämpfungsvorrichtung mit Halteklammer
Inventor: KOMIYA YASUHIRO
IPC: F16F1/387
Filed: 2016-05-20
Granted: 2022-09-08
Abstract: Rohrförmige Schwingungsdämpfungsvorrichtung mit Halteklammer (10, 44), bei der eine rohrförmige Schwingungsdämpfungsvorrichtung (12, 50) in einer rohrförmigen Halteklammer (14, 52) eingepresst und befestigt ist, wobei die rohrförmige Schwingungsdämpfungsvorrichtung (12, 50) ein inneres Schaftelement (16), ein äußeres Rohrelement (18, 48), welches aus Kunstharz besteht und an einer Außenumfangsseite des inneren Schaftelements (16) angeordnet ist, und einen elastischen Gummi-Hauptkörper (20) enthält, welcher das innere Schaftelement (16) und das äußere Rohrelement (18, 48) verbindet, wobei die rohrförmige Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10, 44) dadurch gekennzeichnet ist, dass:ein innerer Vorsprung (28, 46) einstückig mit dem äußeren Rohrelement (18, 48) so ausgebildet ist, dass er radial einwärts vorsteht; undein Spalt (42, 54) zwischen einer Außenumfangsfläche (41) des äußeren Rohrelements (18, 48) und einer Innenumfangsfläche (38) der rohrförmigen Halteklammer (14, 52) an einer Position in einem Umfangswandteil (27) des äußeren Rohrelements (18, 48) gebildet ist, an der der innere Vorsprung (28, 46) ausgebildet ist,wobei der innere Vorsprung (28, 46) um einen gesamten Umfang des äußeren Rohrelements (18, 48) herum durchgehend in Umfangsrichtung ausgebildet ist, undwobei ein dicker Teil (36), welcher radial auswärts dick gestaltet ist, an der rohrförmigen Halteklammer (14) an einem Abschnitt ausgebildet ist, welcher radial auswärts des inneren Vorsprungs (28) des äußeren Rohrelements (18) gelegen ist.
Patent DE-112017003620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung eines Druckniveaus einer Hydraulikflüssigkeit in einer hydraulischen Aktoranordnung
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-06-29
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Aufrechterhaltung eines Druckniveaus einer Hydraulikflüssigkeit in einer hydraulischen Aktoranordnung (100), insbesondere zur Aufrechterhaltung eines Druckniveaus oberhalb eines einem Betriebspunkt zugeordneten Solldruckwertes, wobei bei der hydraulischen Aktoranordnung (100) eine Volumenstromquelle (104) über eine mit der Hydraulikflüssigkeit gefüllte Druckleitung (106) mit einem Hydraulikzylinder (108) verbunden ist, und der Betriebspunkt einer Position der Aktoranordnung (100) entspricht, wobei das Verfahren eine Regelungshysterese (166, 168) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Einstellung des Druckniveaus erforderliches Volumen der Hydraulikflüssigkeit in einem niedrigen Lastbereich (128) über eine Drehwinkelregelung und in einem höheren Lastbereich (130) über eine Druckregelung eingestellt wird.
Patent DE-112020005784-B4 (DE)
Title: Verbundfolie zum verkleben und lichtdurchlässiges laminat umfassend diese folie
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: C08J5/18
Filed: 2020-11-18
Granted: 2023-09-14
Abstract: Folie zum Laminieren mit einer geprägten Oberfläche,wobei ein rad-Wert durch die folgende Formel 1 ausgedrückt wird,der rad-Wert der geprägten Oberfläche 1 bis 3 µm beträgt, undder Spd-Wert der geprägten Oberfläche 200 mm-2bis 1500 mm-2beträgt;rad(um)=1000Spc(mm−1)wobei Spd und Spc nach ISO_25178 bewertete Werte sind undwobei die geprägte Oberfläche einen Sz-Wert von 30 bis 90 µm aufweist, wobei Spc, Spd und Sz jeweils durch den Mittelwert der Werte bewertet werden, die auf einer Gesamtfläche von 1.000.000 µm2oder mehr gemessen wurden.
Patent DD-249036-B5 (DD)
Inventor: GIEHR AXEL DR
IPC: C10G1/00
Filed: 1985-11-20
Abstract: 1. Process for the hydrogenative reprocessing of carbon containing waste materials, with the exclusion of a process for hydrocracking of waste tires in the presence of a catalyst of an iron compound and an auxiliary catalyst of metal compounds of the group Cr, Mo, W, Se and Te, based on a synergistic catalyst action with sulfur, by treatment of the waste materials with hydrogen und/or hydrogen transferring solvents (hydrogen donor solvents), characterized in that mixtures of carbon containing waste materials of synthetic respectively predominantly synthetic origin are reacted with hydrogen and/or hydrogen containing gases at a temperature of 200-600 degrees C, preferably at a temperature of 200-540 degrees C, at a pressure of 30-500 bar, preferably of 50-450 bar and a residence time of 1 minute to 8 hours, preferably of 15 minutes to 6 hours and in the case of reaction with a hydrogen-donor-solvent at a temperature of 75-500 degrees C, preferably of 80-480 degrees C and a pressure of 1-300 bar.
Patent CZ-278445-B6 (CZ)
Title: Foresight
Inventor: ROSICKY RADIM ING
IPC: F41G1/02
Filed: 1991-01-30
Abstract: A radioactive element (9) is fitted in the upper section of the cylindrical body (8), whereas its reinforced lower section, equipped with a radial pin (12) running in the groove (13) of the bearer (1), slides into the hollow (7) of the bearer (1) and under the pressure of a spring (10) it is braced against the shoulder (11) of the height-adjustable bridge (6).<IMAGE>
Patent CZ-287064-B6 (CZ)
Title: N-substituted heterocyclic derivatives, process of their preparation and pharmaceutical compositions containing such derivatives
Inventor: BERNHART CLAUDE ING
IPC: C07D239/32
Filed: 1991-03-20
Abstract: In the present invention there are disclosed N-substituted heterocyclic derivatives of the general formula I, in which Ri1 and Ri2 represent for instance a hydrogen atom, a carboxyl group or alkoxycarbonyl group, Ri3 represents for instance a hydrogen atom, an alkyl group or an alkenyl group, Ri4 and Ri5 represent each individually an alkyl group or a phenyl group or together they form for instance the group (CHi2)in, wherein a is 3 through 11, X represents an oxygen or sulfur atom, and z and t are zero or one of them is equal to zero and the other is equal to 1. These derivatives can be prepared for instance by reaction the compound of the general formula 2 with the compound of the general formula 3. In the present invention there are also described pharmaceutical compositions in which these derivatives are comprised as an active substance.
Patent CZ-280773-B6 (CZ)
Inventor: HRBOTICKY KAREL ING
IPC: A24C5/39
Filed: 1995-01-17
Abstract: Tabákové ústrojí má zásobník (6) řezaného a čechraného tabáku napojitelný na tabákovou dopravu (62). Zdola je zásobník (6) opatřen skupinou odebíracích válců (61), pod nimiž je rozprostřen dopravník (4). Dopravník (4) ústí do ústrojí vzduchové dopravy (7). Mezi odebíracími válci (61) a dopravníkem (4) je ustaven alespoň jeden skluz (5), který alespoň částečně obklopuje hřebenový válec (3). Do výstupků (31) hřebenového válce (3) zasahuje vyčesávací válec (2) hroty (21). Hřebenový válec (3) a vyčesávací válec (2) mají rozdílnou obvodovou rychlost.
ŕ
Patent CZ-289501-B6 (CZ)
Title: Horizontal glue mixer for continuous mixing and withdrawal of multicomponent glue and process for continuous mixing and withdrawal of multicomponent glue
Inventor: VESTERLUND LENNART
IPC: B01F29/60
Filed: 1995-01-19
Abstract: The invented horizontal glue mixer for continuous mixing and withdrawal of multicomponent glue consists of a mixing tube (3), having two or more supply pipes (1,2) for glue component(s) and curing agent component(s), whereby low-pressure pumps (4,5) are arranged on the supply pipes (1,2). Inside the mixing tube (3), there is arranged a central movable shaft (6) extending in the direction of length of said mixing tube (3), having a considerably smaller diameter than that of the mixing tube (3), and being provided with on its surface with mixing members (7) running closely to the inner wall (8) of the mixing tube (3). This mixing tube (3) is closed at its one end (9) facing away from the direction of flow of the glue mixture and open at its opposite outlet end (10). The process for continuously mixing and withdrawal of multicomponent glue is characterized in that the glue components are homogenized by mixing members (7) without moving in the direction of flow. After homogenization the glue mixture is then moved toward the outlet end (10) through the mediation of the low-pressure pumps (4, 5), only.
Patent CZ-287298-B6 (CZ)
Title: Humanized antibody, process of its preparation, its use and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: LIN AUGUSTINE YEE-THARN
IPC: C12N15/13
Filed: 1998-01-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a humanized antibody or bonding protein having amino acid sequence comprising all regions CDR or a portion of the CDR regions being substantially derived from a monoclonal antibody exhibiting specificity with respect to a selected subpopulation of T-cells expriming a variable region of {beta} chain of the T-cell antigen receptor V{beta}8.1, in connection with selected radicals of a variable fundamental structure being also derived from this monoclonal antibody, whereby this humanized antibody or the bonding protein thereof contains the amino acid sequence TM29  Vk 1 DIQMTQSPSSLSASVGDRVTITCRASSSVNYTYWYQQTPGKAPLLIYYT 50 51 SNLAPGVPSRFSGSGSGTDYTFTISSLQPEDIATYYCQQFTSSPFTFGQG 100 101 TKLQIT 106, and it further contains an amino acid sequence being selected from a group comprising  the amino acid sequence TM29 VH 1 EVQLVESGGGVVQPGRSLRLSCSSSGFTFSNFGMHWVRQAPGKGLEWVAY 50 51 ISSGSSTIYYADTLKGRFTISRDNSKNTLFLQMDSLRPEDTGVYFCARRG 100 101 EGAMDYWGQGTPVTVSS 117, the sequence TM29 VH, wherein the amino acid radicals 23 and 24 are both substituted with the alanine (A) radicals, the sequence TM29 VH, wherein the wherein the amino acid radicals amino acid radical 75 is substituted with proline (P) and the sequence TM29 VH, wherein the amino acid radicals 92 and 93 are substituted with alanine (A) and methionine (M) and the amino acid radical 95 is substituted with tyrosine (Y). In the present invention there are further described a process of its preparation, its use as well as pharmaceutical preparations based thereon.
Patent CZ-281624-B6 (CZ)
Title: Method of determining state of rolling-contact bearing during operation
Inventor: HAVRANEK MIROSLAV ING CSC
IPC: G01M13/045
Filed: 1993-04-27
Abstract: The condition of the rolling bearing is ascertained by a comparison of the previously ascertained value with the value specified from the original signal characterising the acceleration of oscillation in the location of the acoustic coupling with the bearing at frequencies higher than 10 kHz. The value ascertained from the original signal is stated so that regularly, at the selected time intervals, the value (a1) is evaluated characterising the actual capacity, for example, the effective value or mean value of the rectified original signal which is in the interval 0.2sigma to 2sigma, where sigma is the mean square root deviation of this original and also the value of the signal (a2) characterising the frequency of the occurrence of extreme amplitudes and their values in the original signal. The value (a2) is determined as n-multiple of the mean value of the signal where n is a positive number from 2 to 10<6> and the modified signal is zero if the absolute value of the original signal is equal or lower than the value (a2) and is equal to the absolute value of the original signal decreased by the value (a2) if the absolute value of the original signal is greater than the value (a2). The product of the values (a1) and (a2) of the sum of the logarithms of these values or the modification of this product or the sum of the logarithms of the monotonous increasing functions in the respective time interval is compared with the previously stated value. The increasing difference between the ascertained value and previously determined value indicates the increasing rate of damage of the analysed bearing.
Patent CZ-282860-B6 (CZ)
Title: Apparatus for continuous registration of voltage and transient phenomena parameters in a high voltage network
Inventor: SVOBODA VOJTECH ING CSC
IPC: G01R19/04
Filed: 1994-04-06
Abstract: The equipment contains a capacity voltage reader (1) directed to the lead-in insulator (7) of the transformer (13) connected to the operating amplifier (2), an A/D converter (3), an asynchronous data transfer circuit (4), an optical transmitter (5), which is connected by an optical fibre (16) to the optical receiver (18) and a detector (20) the output of which is connected to the first input of the measuring computer (22). The second input of the measuring computer (22) is connected to the secondary part of the measuring voltage transformer (27) the primary part of which is connected to the high voltage (6)conductor.<IMAGE>
Patent SK-282798-B6 (SK)
Title: Combusting four-stroke motor with even number of cylinders
Inventor: STRELEC JAN
IPC: F02B75/02
Filed: 1999-07-01
Abstract: The motor consists of at least two cylinders (1, 2), equipped with the pistons (13, 23), which are modified to work in the heterochronism 360° and equipped with suction and exhaust valves, whilst each of the cylinders (1, 2) is equipped in the bottom turning back with the canal (11, 21), where the canals come to the double-way ejector (3) to offtake the exhaust gas as well as suction of the fresh mixture.
Patent CZ-282473-B6 (CZ)
Title: Bis(phenyl)ethane derivative, process of its preparation, the derivative as a medicament and pharmaceutical composition in which said derivative is comprised
Inventor: NUSSBAUMER PETER DR
IPC: C07C67/03
Filed: 1992-10-14
Abstract: The invention concerns the compounds of formula I <CHEM>  wherein the substituents have various significances,  in free form and, where such forms exist, in salt form. The compounds have potent antihyperproliferative / antiinflammatory and anticancer activity.
Patent CZ-281252-B6 (CZ)
Title: Drive for opening and closing discharge flaps of a self-discharging wagon saddle bottom
Inventor: KOHLER GUNTER DR
IPC: B60P1/00
Filed: 1992-11-17
Abstract: Gear system for opening and closing the lateral discharge door (1) of a hopper wagon, it being possible to actuate the discharge door (1) by means of connecting rods (6) via levers (5) from an actuation shaft (4) mounted approximately in the longitudinal centre of the wagon. The objective of the invention consisted in constructing the gear system in such a way that a secure fit of the discharge door (1) in the region of its lower longitudinal side is ensured using simple means. This objective is achieved in that at least one locking bar (15) is displaceably arranged in the saddle-bottom (3) for each discharge door (1), which locking bar (15) engages, in the closed position of the discharge door (1), around a closing hook (17) on the lower longitudinal side of the discharge door (1). The locking bar (15) can be acted on by the actuation shaft (4) via levers and slide rods (7 to 14). <IMAGE>
Patent CZ-281651-B6 (CZ)
Inventor: LINDIG MARKUS DR
IPC: C07D249/12
Filed: 1988-06-09
Abstract: Popisuje se nové sloučeniny obecného vzorce I, ve kterém R.sup.1.n. znamená vodík, C.sub.1-8.n.-alkyl, C .sub.3-7.n.-cykloalkyl, nebo případně substituovaný C.sub.6-10.n.-aryl, R.sup.2.n. znamená C.sub.1-18.n.-alkyl, C.sub.2-8.n.-alkenyl, C.sub.2-8.n.-alkenyl, C.sub.2-8.n.-alkinyl, halogen-C.sub.1-8.n.-alkyl, halogen-C.sub.2-8.n.-alkenyl, kyan-C.sub.1-8.n.-alkyl, C.sub.1-6.n.-alkoxy-C.sub.1-6.n.-alkyl, C.sub.1-6.n.-alkoxykarbonyl-C.sub.1-6.n..alkyl, C.sub.1-6.n.-alkoxykarbonyl-C.sub.2-6.n.-alkenyl, C.sub.1-6.n.-alkylamino-C.sub.1-6.n.-alkyl, di-C.sub.1-6.n.-alkylamino-C.sub.1-6.n.-alkyl, popřípadě substituováný C.sub.3-12.n.-cykloalkyl nebo C.sub.3-12.n.-cykloalkyl-C.sub.1-6.n.-alkyl, popřípadě substituovaný C.sub.6-10.n.-aryl-C.sub.1-8.n.-alkyl nebo C.sub.6-10.n.-aryl, X a Y znamenají nezávisle na sobě atom kyslíku nebo atom síry. Dále se popisuje herbicidní prostředek, který jako účinnou složku obsahuje alespoň jednu sloučeninu obecného vzorce I, ve kterém R.sup.1.n. znamená C.sub.1-ŕ
Patent CS-277143-B6 (CS)
Inventor: BUKOVECKY JAROSLAV
IPC: B60R22/42
Filed: 1990-11-12
Abstract: Omezovač zpětného tahu samonavíjecích bezpečnostních
pásů zajišťuje podmínky pohodlné
jízdy cestujícím v automobilech, vybavených
samonavíjecími bezpečnostními pásy
tím, že zajišťuje při normálních jízdních
podmínkách přesně nastavenou délku pásu,
aniž by pás vykonával neustále mírný tlak
na tělo cestujících. Pomocí ploché gumové
pružiny /7/, opatřené ve spodní části otvorem
k jejímu nasunutí na distační podložku
/5/ upevňovacího šroubu /4/ horního úchytu
/3/ bezpečnostního pásu /1/, jejíž druhý
konec je zbroušen a upraven do klínu, zasunutelného
do otvoru /2/ horního úchytu
/3/, je za normálních jízdních podmínek
vykonáván tlak na bezpečnostní pás /1/
a ten se neodvíjí a netlačí na tělo cestujícího.
Patent CZ-286278-B6 (CZ)
Title: Process of treating aqueous slurries of carbon black and ash
Inventor: KOWALLIK WOLFGANG
IPC: C10J3/02
Filed: 1993-11-09
Abstract: The invented process of treating slurries obtained by treatment of second-rate carbonaceous raw materials containing 0.5 a× 3 percent unburned carbon, 0.1 a× 2 percent ash and  large amount of  Fe, Ni and V is characterized by addition cationic and anionic flocculants to slurries until total volume concentration in the range of 60 to 100 ppm is reached and slurries are then compressed between moving closed belts.
Patent CZ-286060-B6 (CZ)
Title: Apparatus for distributing individual doses of particulate material
Inventor: CATTERALL CLIVE PATRICK ASHLEY
IPC: A61M15/00
Filed: 1994-12-09
Abstract: PCT No. PCT/GB94/02716 Sec. 371 Date Aug. 29, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 29, 1996 PCT Filed Dec. 9, 1994 PCT Pub. No. WO95/16483 PCT Pub. Date Jun. 22, 1995A device for dispensing doses of powdered material comprises a housing which houses a cylindrical container. The container has a number of helically arranged compartments each of which contains a respective dose of powdered material. In order to dispense the material from a compartment, that compartment is moved into registry with an airway in the device by means of an indexing mechanism, and the user sucks on a mouthpiece of the housing, which mouthpiece communicates with an air inlet via the airway. The flow of air through the airway ejects the dose of material. The container can constitute a replaceable cartridge. The device is particularly suitable for use as an inhaler for dispensing powdered medicament.