baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faseroptischen Sensors und Verwendung desselben
Inventor: HECKMANN MICHEAL
IPC: G02B6/00
Filed: 2009-06-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faseroptischen Sensors (10) mit den Schritten:- Bereitstellen eines Faserkerns (11) und eines den Faserkern (11) umgebenden Mantels (12),- Aufbringen einer Schutzschicht (13) aus einem elektrisch nicht-leitenden Material auf den Mantel (12),- Aufbringen einer weiteren Beschichtung (14) auf die Schutzschicht (13), wobei die weitere Beschichtung (14) einen Schichtenverbund aus zumindest zwei Schichten umfasst, wobei eine äußere Schicht (15) der weiteren Beschichtung (14) eine Metallschicht ist, so dass der faseroptische Sensor (10) an einen metallischen Träger (40) anbindbar ist, wobei zwischen der äußeren Schicht (15) und der Schutzschicht (13) eine innere Schicht (16) vorgesehen ist, welche die Schutzschicht (13) aktivierende Eigenschaften aufweist, und wobei die äußere Schicht (15) der Beschichtung (14) eine Dicke von 50 µm bis zu mehreren Millimetern, aufweist, und- Zerstören der Schutzschicht (13) durch eine Temperaturbehandlung, so dass der Faserkern (11) mit dem diesen umgebenden Mantel (12) von der weiteren Beschichtung (14) mechanisch entkoppelt wird und die äußere Schicht (15) der weiteren Beschichtung (14) ein Führungsrohr bildet.
Patent DE-102010006186-B4 (DE)
Title: Haushaltsmaschine mit einem Fluid führenden Teilsystem sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: DOERFL MANFRED
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-01-29
Granted: 2013-11-28
Abstract: Haushaltsmaschine (10), wie etwa eine Waschmaschine oder eine Geschirrspülmaschine, mit einem ein Fluid führenden Teilsystem, etwa einem Wasserzuführsystem (12), Wasserverteilsystem oder Reinigerdosiersystem, das mit zwei Schalen (22; 24) derart gebildet ist, dass zwischen den Schalen (22; 24) ein erster und ein zweiter Hohlraum (18; 20) zum Führen von Fluid mit einem sich zwischen den beiden Hohlräumen (18; 20) befindenden Trennbereich (26) zum Abdichten des ersten Hohlraums (18) gegenüber dem zweiten Hohlraum (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Schale (22) im Trennbereich mindestens eine Durchgangsöffnung (30) ausgebildet ist, durch die ein die beiden Schalen (22; 24) aneinander haltendes Material (34) eingespritzt ist.
Patent DE-102010012875-B4 (DE)
Title: Anordnung zum akustischen Abdecken einer von einer Lenkwelle durchsetzten Öffnung
Inventor: SCHILLER DIRK
IPC: B60R13/08
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-07-11
Abstract: Anordnung zum akustischen Abdecken einer von einer Lenkwelle (6) durchsetzten Öffnung (5) in einer eine Fahrgastzelle (2) von einem Motorraum (3) räumlich trennenden Wandung (1) der Karosserie eines Fahrzeugs, wobei der Wandung (1) fahrgastzellenseitig eine Schalldämpfungsmatte (8) zugeordnet ist, welche im Bereich der Lenkwelle (6) einen ringförmig abgestellten, dieselbe in einem bestimmten Abstand umgebenden Steg (9) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen dem ringförmigen Steg (9) der Schalldämpfungsmatte (8) und der Wandung (1) gebildeten Freiraum (10) ein drehfest, mit der Lenkwelle (6) verbundener, jedoch zur Wandung (1) der Karosserie und zum Steg (9) der Schalldämpfungsmatte (8) beabstandeter akustisch wirksamer Kragen (11) angeordnet ist, wobei der Kragen (11) und der Steg (9) der Schalldämpfungsmatte (8) zueinander korrespondierende, schallreflektierende Mantelflächen (12, 13) aufweisen.
Patent DE-102010025857-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor, Kardiotokograph und System zur Bildgebung eines Herzens
Inventor: VALETT KLAUS DR
IPC: A61B5/344
Filed: 2010-07-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ultraschallsensor (10), welcher in einem MRT (70) gleichzeitig mit der Bildgebung durch das MRT (70) verwendbar ist, wobei der Ultraschallsensor (10) umfasst:  einen Ultraschallschwinger (12),  einen elektrischen Widerstand (14),  ein CTG-Kabel (20), über welches der Ultraschallschwinger (12) und der elektrische Widerstand (14) mit einer CTG-Elektronik (30) verbindbar sind, und  ein Gehäuse (17), in welchem der Ultraschallschwinger (12) und der elektrische Widerstand (14) untergebracht sind,  wobei der Ultraschallsensor (10) aus einem nicht-ferromagnetischen Material hergestellt ist, so dass er sich neutral gegenüber einem äußeren Magnetfeld verhält,  wobei der elektrische Widerstand (14) mit dem Ultraschallschwinger (12) über verdrillte Kabel (13) verbunden ist,  wobei in dem Gehäuse (17) ferner eine Abschirmfolie (16) vorgesehen ist, welche mit einer inneren Abschirmung (24) des CTG-Kabels (20) verbunden ist, wobei die innere Abschirmung (24) mit der CTG-Masse (32) verbindbar ist, und  wobei das Gehäuse (17) außen metallisiert ist, wobei die...
Patent DE-102010028905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswerten von Behältnissen
Inventor: FRIEDRICH MARKUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2010-05-12
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Auswerfen von Behältnissen, umfassend: – zumindest ein Transportmittel (12) zum Transport von Behältnissen (10), – zumindest eine Führung (16), die zur Führung der Behältnisse (10) dient, zumindest eine Auswurföffnung (18), über die ein auszuwerfendes Behältnis vom Transportmittel (12) zu entfernen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Auswurfmittel (20) vorgesehen ist, das das auszuwerfende Behältnis (10) durch eine Drehbewegung durch die Auswurföffnung (18) befördert, wobei das Transportmittel (12) als Transportrad ausgebildet ist und das Auswurfmittel (20) einen Auswurfarm (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenführung (24) mit einer Kurve (26) zusammenwirkt, die über zumindest eine Rolle (27) mit dem Antriebsmittel (30, 37) des Auswurfmittels (20) in Eingriff steht.
Patent DE-102010036148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das ein Hybridantriebsstrangsystem enthält, mittels eines vorausschauenden Energiemanagement-Steuerschemas
Inventor: YANG HONG
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-09-02
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10), das ein Hybridantriebsstrangsystem (200) enthält, welches einen Verbrennungsmotor (240) umfasst, der mit einem Antriebselement eines Hybridgetriebes (250) funktional gekoppelt ist, das eine Drehmomentmaschine (230) enthält, die zum Austauschen von Leistung mit einer Energiespeichereinrichtung (210) dient, wobei das Hybridgetriebe (250) ausgestaltet ist, um Drehmoment zwischen dem Antriebselement, der Drehmomentmaschine (230) und einem Abtriebselement (64) zu übertragen, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Fahrzeugnavigation und Verkehrsmuster, die mit einem vorhergesagten Fahrweg für das Fahrzeug (10) verbunden sind, überwacht werden; eine nahe bevorstehende Straßenlast (RL), die mit der Fahrzeugnavigation und den Verkehrsmustern verbunden ist, vorhergesagt wird; eine Fahrzeugvortriebsleistung, die mit der vorhergesagten nahe bevorstehenden Straßenlast (RL) verbunden ist, geschätzt wird; eine gewünschte Ladezustandstrajektorie für die Energiespeichereinrichtung (210) ermittelt wird; eine Ladezustandstrajektorie für die Energiespeichereinrichtung (210) vorhergesagt wird, die der geschätzten Fahrzeugvortriebsleistung und der gewünschten Ladezustandstrajektorie für die Energiespeichereinrichtung (210) entspricht; und ein Betrieb des Hybridantriebsstrangsystems (200) in Ansprechen auf die vorhergesagte Ladezustandstrajektorie für die Energiespeichereinrichtung (210) gesteuert wird; dadurch gekennzeichnet, dass ein Lastvorhersage-Steuerschema (410) ausgeführt wird, um die nahe bevorstehende Straßenlast (RL) vorherzusagen, die mit der Fahrzeugnavigation und den Verkehrsmustern verbunden ist, um den Fahrzeugvortrieb zu schätzen, der mit dem vorhergesagten Fahrweg für das Fahrzeug (10) verbunden ist; ein vorausschauendes Steuerschema (420) ausgeführt wird, das ein Steuerschema mit zurückweichendem Horizont umfasst, um die nahe bevorstehende Straßenlast (RL) vorherzusagen, die mit der Fahrzeugnavigation und den Verkehrsmustern verbunden ist; ein Kraftstoffkostenfaktor (λ), der mit der nahe bevorstehenden Straßenlast (RL) verbunden ist, optimiert wird, wobei das Optimieren ...
Patent DE-102010041225-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum Befördern eines Behälters
Inventor: PLANEGGER SIEGFRIED
IPC: B64D9/00
Filed: 2010-09-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Transportvorrichtung (100) zum Befördern eines Behälters (110), insbesondere mit einem Luftfahrzeug, wobei der Behälter (110) eine erste Stirnseite (111) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (112) aufweist, die durch eine Mantelfläche (113) verbunden sind, die Transportvorrichtung (100) aufweisend eine erste Halteeinrichtung (101) mit einer ersten Aufnahmeöffnung (201) und einem ersten Halteelement (103), eine zweite Halteeinrichtung (102) mit einer zweiten Aufnahmeöffnung und einem zweiten Halteelement (104), wobei die erste Halteeinrichtung (101) derart eingerichtet ist, dass ein erster Bereich (114) der Mantelfläche (113) in der ersten Aufnahmeöffnung (201) aufnehmbar ist, wobei die zweite Halteeinrichtung (102) derart eingerichtet ist, dass ein zweiter Bereich (115) der Mantelfläche (113) in der zweiten Aufnahmeöffnung aufnehmbar ist, wobei das erste Halteelement (103) derart eingerichtet ist, dass die erste Stirnseite (111) an diesem anlegbar ist und wobei das zweite Halteelement (104) derart eingerichtet ist, dass die zweite Stirnseite (112) an diesem anlegbar ist, so dass bei Transport der Transportvorrichtung (100) der Behälter (110) in der Transportvorrichtung (100) fixierbar ist, und wobei zumindest das erste Halteelement (103) und/oder das zweite Halteelement (104) eine Stange oder ein elastisches Spannelement aufweist, wobei die Stange und/oder das elastische Spannelement zumindest teilweise eine Profilform der ersten Stirnseite (111) und/oder zweiten Stirnseite (112) nachbildet.
Patent DE-102010044178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Querlenkers
Inventor: CHAPPUIS HUBERTUS VON
IPC: B62D65/12
Filed: 2010-11-19
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Montage eines Dreieckslenkers (5) mit den Schritten: – Befestigen oder Montieren des Dreiecklenkers (5) mit Schrauben an seinen Montagepunkten (6), wobei die zugehörigen Schrauben nicht vollständig angezogen werden; – Aufbringen einer definierten Kraft auf den Dreieckslenker (5) entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges, so dass der Dreieckslenker (5) in eine maximale Auslenkungsposition verschoben wird; – Vollständiges Anziehen der Schrauben mit den für die Endmontage spezifizierten Parametern.
Patent DE-102011003856-B4 (DE)
Title: Mikrosystem für fluidische Anwendungen sowie Herstellungsverfahren und Benutzungsverfahren für ein Mikrosystem für fluidische Anwendungen
Inventor: SCHMIDT MANUELA
IPC: B81C1/00
Filed: 2011-02-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Mikrosystem (10, 50, 80) für fluidische Anwendungen mit einem Substrat (20, 51, 84), welches ein Reservoir (15, 52, 85), einen mit dem Reservoir (15, 52, 85) verbundenen ersten Mikrokanal (16, 53, 86), und einen von dem ersten Mikrokanal (16, 53, 86) durch einen Steg (17, 54, 87) getrennten zweiten Mikrokanal (18, 55, 88) aufweist, und mit einer elastischen Folie (13, 58, 83) auf dem Substrat (20, 51, 84), welche eine Fügung mit dem Substrat (20, 51, 84) um das Reservoir (15, 52, 85) aufweist und das Reservoir (15, 52, 85) verschließt, wobei die Fügung (33, 68) eine dauerhafte Fügefläche (29, 65, 89) und an dem Steg (17, 54, 87) eine aufbrechbare Steg-Fügefläche (31, 66) aufweist, welche sich an beiden Enden des Stegs (17, 54, 87) an die dauerhafte Fügefläche (29, 65, 89) anschließt, wobei das Substrat (20, 51, 84) eine an die Folie (13, 58, 83) grenzende fluidische Substrat-Lage (12) mit einer fluidischen Struktur und eine der Folie (13, 58, 83) gegenüberliegende Deckel-Lage (11) aufweist und das Mikrosystem (10, 50, 80) eine an die Folie (13, 58, 83) angrenzende Schutz-Lage (92) gegenüber dem Substrat (20, 51, 84) mit einer Ausnehmung (93) im Bereich der aufbrechbaren Fügefläche (31, 66) aufweist, und wobei die Schutz-Lage (92) eine Ausnehmung (94) im Bereich des Reservoirs (85) aufweist.
Patent DE-102011008187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Brenn- und Syntheserohgas
Inventor: SUNCOAL INDUSTRIES GMBH
IPC: C10J3/46
Filed: 2011-01-10
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Brenn- und Syntheserohgas aus Brennstaub, der aus Kohle oder Brennstoffen, die über hydrothermale Karbonisierung oder andere Art aus Biomasse oder organischen Abfällen hergestellt wurden, durch partielle Oxidation mit Luft, technischem Sauerstoff, Wasserdampf und Kohlendioxid oder Gemischen davon in einer Flammenreaktion, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 25% des für die vollständige Verbrennung des Brennstaubes erforderlichen molekularem Sauerstoffs als Vergasungsmittel in wenigstens zwei Teilströmen unter Zumischung von Wasserdampf und/oder Kohlendioxid der chemischen Reaktion mit Brennstaub zu Vergasungsrohgas zugeführt werden, wobei mindestens ein Teilstrom mit Brennstaub beladen wird, bevor die Teilströme zu einem gleichmäßig beladenen heterogenen Gemisch in einer Brennkammer vermischt und über eine Flammenreaktion im Temperaturbereich zwischen 750°C und 1100°C, aber nicht über der Erweichungstemperatur der Brennstoffasche, zur chemischen Reaktion gebracht werden und die Reaktionstemperatur durch die Zugabe des Vergasungsmittels und dessen Beladung mit Wasserdampf und/oder Kohlendioxid geregelt und unterhalb der Ascheerweichung eingestellt wird.
Patent DE-102011010347-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: PIHAN VOLKER
IPC: B29C45/64
Filed: 2011-02-04
Granted: 2012-09-13
Abstract: Beschrieben wird eine Schließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine, mit einer feststehenden und einer beweglichen Formaufspannplatte, mit Antriebsmitteln zum Verfahren der beweglichen Formaufspannplatte relativ zur feststehenden Formaufspannplatte, mit Säulen zwischen den beiden Formaufspannplatten und mit Druckkissen zur Erzeugung einer Schließkraft, wobei die Druckkissen jeweils einen Zylinder und einen darin verschiebbaren, mit einer Säule in Verbindung stehenden Kolben aufweisen. Um eine Säule auf einfache Art und Weise ausbauen zu können, ohne das zugehörige Druckkissen mit auszubauen und von der Platte zu entfernen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei einem oder mehreren der Druckkissen (4) der Zylinder (5) an seinen beiden Stirnseiten (8a, 8b) jeweils eine Öffnung aufweist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der diesem Druckkissen (4) zugeordneten Säule (3), wobei zwischen der Säule (3) und dem Zylinder (5) im Bereich der beiden Stirnseiten (8a, 8b) des Zylinders jeweils ein Ringspalt (9a, 9b) gebildet wird, und dass eine Hülse (7) vorgesehen ist, durch welche die Säule (3) hindurchführbar ist, wobei die Hülse (7) mit der Säule lösbar verbindbar ist, wobei die Hülse (7) einen Abschnitt (A) aufweist, welcher den Kolben bildet, und wobei die Hülse (7) zu beiden Seiten des Kolbens jeweils einen Endabschnitt (B, C) aufweist, der sich bis in einen der Ringspalte (9a, 9b) hinein erstreckt.
Patent DE-102011011662-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Türverschluss
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-02-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem Gerätegehäuse (1), einer Tür (3) und einem Türverschluss, wobei der Türverschluss umfasst:
 - ein Verschlussgehäuse (12),
 - ein Paar in dem Verschlussgehäuse (12) gehaltener, aus diesem hervorstehender Schließarme (14a, 14b, 14a', 14b'), deren aus dem Verschlussgehäuse (12) herausstehende freie Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') entgegen der Kraft einer Rückstellfederanordnung (22, 22', 22") relativ zueinander aus einer relativen Ruhestellung in einer relativen ersten Auslenkrichtung auslenkbar sind,
 - ein Schließmaul (32), in welches die freien Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') der Schließarme (14a, 14b, 14a', 14b') beim Schließen der Tür (3) eintauchen, wobei an dem Schließmaul (32) Auslenkflächen (34a, 34b, 34a', 34b') angeordnet sind, auf welche die freien Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') beim Eintauchen in das Schließmaul (32) treffen und welche eine relative Auslenkung der freien Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') entgegen der Rückstellwirkung der Rückstellfederanordnung (22, 22', 22") bewirken, wobei die freien Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') bei weiterem Eintauchen eine Stelle in dem Schließmaul (32) erreichen, an der sie maximal relativ zueinander entgegen der Rückstellwirkung der Rückstellfederanordnung (22, 22', 22") ausgelenkt sind, und sich nach Überschreiten dieser Stelle an den Auslenkflächen (34a, 34b, 34a', 34b') vorbeibewegen und dabei eine wenigstens teilweise Rückstellung in Richtung auf ihre relative Ruhestellung erfahren, wobei das Verschlussgehäuse (12) mit den Schließarmen (14a, 14b, 14a', 14b') an dem Gerätegehäuse (1) angeordnet ist und das Schließmaul (32) an der Tür (3) angeordnet ist,
 wobei das Schließmaul (32) derart versenkt in der Tür (3) angeordnet ist, dass die Stelle maximaler Auslenkung der freien Armabschnitte (16a, 16b, 16a', 16b') der Schließarme (14a, 14b, 14a', 14b') im Abstand hinter der Türoberfläche liegt.
Patent DE-102011077707-B4 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Leistungsschalter, und Verfahren zum Auslösen eines Schalters
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H01H71/12
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schalter, insbesondere Leistungsschalter, zum Unterbrechen eines durch einen Leiter fließenden elektrischen Laststroms, mit Schaltkontakten, die von einer Auslösewelle voneinander trennbar sind, mit einem Schaltschloss, das die Auslösewelle im verklinkten Zustand unter Vorspannung hält, mit einem Aktuator, der zum Entklinken des Schaltschlosses betätigbar ist, mit einem elektrischen Kondensator, der sich zum Betätigen des Aktuators über den Aktuator entlädt, mit einer elektronischen Auslöseeinheit, die den Laststrom anhand eines vorgegebenen Auslösekriteriums bewertet und, wenn das Auslösekriterium erfüllt ist, eine Entladung des Kondensators auslöst, und mit einem an den Leiter angeschlossenen Wandler, der nach dem Einschalten des Schalters den Kondensator und die Auslöseeinheit mit Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass zuerst die Aufladung des Kondensators auf eine vorgegebene Spannung und erst danach die Stromversorgung der übrigen Elektronik der Auslöseeinheit erfolgt.
Patent DE-102011089413-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgung für mobile Geräte
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H05K7/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-05-04
Abstract: Mobiles Gerät (1) mit einem ersten elektrischen Anschluss (2) zur externen Stromversorgung des mobilen Geräts (1) und mit mindestens einem zweiten elektrischen Anschluss (3) zur externen Stromversorgung des mobilen Geräts (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Pol des ersten Anschlusses (2) derart ausgebildet ist, bei einer galvanisch gekoppelten Beschaltung mit einer externen Stromversorgung das gleiche elektrische Potential zu tragen wie ein elektrischer Pol des zweiten Anschlusses (3) bei einer galvanisch gekoppelten Beschaltung mit derselben oder einer baugleichen externen Stromversorgung, wobei der erste Anschluss (2) und der zweite Anschluss (3) voneinander beabstandet sind und wobei der Abstand zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3) mindestens 10 % der maximalen Ausdehnung (Dmax) des mobilen Geräts beträgt.
Patent DE-102011111686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats mittels eines Ionenstrahls und Ionenstrahlvorrichtung zur Bearbeitung eines Substrats
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: H01J37/30
Filed: 2011-08-26
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats (2) mittels einer Ionenstrahlvorrichtung (1) nach Patent Nr. DE 10 2010 040 324, wobei ein Ionenstrahl (I) mittels einer Ionenstrahlquelle (1.1) einer Ionenstrahlvorrichtung (1) erzeugt wird und zur Bearbeitung des Substrats (2) auf eine Oberfläche (2.1) desselben gerichtet wird, wobei der Ionenstrahl (I) durch eine Blende (1.3) geführt wird, die zumindest teilweise aus kohlenstoffhaltigem Material gebildet ist, wobei zwischen die Blende (1.3) und das Substrat (2) ein mit Kohlenstoff reaktives Edukt (E) derart in einer gerichteten Strömung geführt wird, dass mittels des Ionenstrahls (I) aus der Blende (1.3) gelöster Kohlenstoff oxidiert, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb eines Abschattungsbereichs der Blende (1.3) und/oder in Austrittsrichtung des Ionenstrahls (I) nach der Blende (1.3) Elektronen (e–) erzeugt werden, welche gerichtet auf die Oberfläche (2.1) des Substrats (2) geführt werden.
Patent DE-102012005762-B4 (DE)
Title: Umgehung eines Wärmetauschers
Inventor: SCHULZE RALF
IPC: F02M25/07
Filed: 2012-03-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Umgehung eines Wärmetauschers (2) mit einer Bypassleitung (3) durch ein Stellelement (4), wobei das Stellelement (4) nach einer Abzweigmöglichkeit (5) in den Wärmetauscher (2) ausschließlich in der Bypassleitung (3) angeordnet ist oder nur die Bypassleitung (3) zumindest teilweise verschließt und der Wärmetauscher (2) immer offen durchströmbar ist, wobei nach dem Stellelement (4) stromabwärts an einer Vereinigungsstelle (8), an der sich der Abgasstrom aus der Bypassleitung (3) wieder mit dem Abgasstrom aus dem Wärmetauscher (2) vereinigt, eine Umlenkung (9) eines Abgasstroms aus der Bypassleitung (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung (9) des Abgasstromes aus der Bypassleitung (3) an der Vereinigungsstelle (8) bei vollständig geöffnetem Stellelement (4) so ausgelegt ist, dass der Druck (p1) an einem Abgaseintritt (6) unmittelbar vor dem Wärmetauscher (2) gleich einem Druck (p2) an einem Abgasaustritt unmittelbar nach dem Wärmetauscher (2) ist.
Patent DE-102012007739-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BERWANGER JOHANNES
IPC: F16B1/02
Filed: 2012-04-18
Granted: 2014-04-10
Abstract: Ventilanordnung, mit einem von mindestens einem Fluidkanal (8) durchsetzten Sockelteil (2), das über einen eine Hauptachse (17) aufweisenden Befestigungsflansch (15) mit einer ringförmigen, radial nach außen hin offenen Rastnut (22) verfügt, ferner mit einem an der Betätigung der Ventilanordnung (1) mitwirkenden Steuerkopf (3), der an dem Befestigungsflansch (15) durch Verrastung lösbar fixierbar oder fixiert ist, indem er mit einem eine Mehrzahl von federelastisch biegbaren Rastarmen (43) aufweisenden Rastkranz (42) in einer zu der Hauptachse (17) parallelen Montagerichtung (6) derart an den Befestigungsflansch (15) ansetzbar oder angesetzt ist, dass der Rastkranz (42) den Befestigungsflansch (15) radial außen umschließt und die Rastarme (43) nach Ausführung einer auf ihrer Federelastizität beruhenden, bezüglich des Kranzzentrums (46a) des Rastkranzes (42) radialen Rastbewegung (47) in die Rastnut (22) eingreifen, und mit einer Sicherungshülse (4), die während der Einnahme einer den Rastkranz (42) koaxial umschließenden Arbeitsposition relativ zum Steuerkopf (3) bewegbar ist, um wahlweise in einer Freigabestellung oder in einer diesbezüglich in Achsrichtung der Längsachse (46) des Rastkranzes (42) verlagerten Sicherungsstellung angeordnet zu werden, wobei sie in der Sicherungsstellung die Rastbewegung (47) der Rastarme (43) mittels eines den Rastkranz (42) im Bereich der Rastarme (43) peripher umschließenden Anschlagbundes (54) verhindert, der in der Freigabestellung axial von den Rastarmen (43) weg verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungshülse (4) an ihrem Innenumfang eine zum Rastkranz (42) hin offene ringförmige Freigabeaussparung (53) aufweist, die an ihrer in der Montagerichtung (6) weisenden Stirnseite von dem Anschlagbund (54) begrenzt ist, wobei in der Freigabestellung der Sicherungshülse (4) der Anschlagbund (54) in der Montagerichtung (6) von den Rastarmen (43) abgerückt ist und zugleich die Rastarme (43) unter Ermöglichung ihrer Rastbewegung (47) von der Freigabeaussparung (53) umschlossen sind.