baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122676-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Material und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SHINDO HITOSHI
IPC: H01L41/39
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Piezoelektrisches
Material, welches als eine Hauptkomponente ein durch die folgende
allgemeine Formel beschriebenes Kompositoxid enthält:  [Pb{1 – x 1  – x 2  – α(x 1  – x 2 )}, A 1 x 1 ,
A 2 x 2 ] 
{(Tiy,
Zrz)(1 – β (x 1  – x 2 ) – γ), (Y 0.5 , Nb 0.5 )γ}O 3  (1) worin
y + z = 1, 1,15 < z/y < 1,30, 0 < γ < 0,1 ist, und A 1 , A 2 , x 1  und
X 2  irgendeine der folgenden Bedingungen  (i)
bis (iii) erfüllen:  (i)
A 1  ist wenigstens ein aus Ce und La ausgewähltes Element,  A 2  ist K, 0,02 ≤ x 1  < 0,08, 0 ≤ x 2  ≤ 0,05  0,02 ≤ x 1  + x 2  ≤ 0,1, x 1  ≥ x 2   α =
0,5, β =
0  (ii) A 1  ist wenigstens ein aus Ce
und La ausgewähltes
Element,  A 2  ist K, 0,02 ≤ x 1  < 0,08,
0 ≤ x 2  ≤ 0,05  0,02 ≤ x 1  + x 2  ≤ 0,1, x 1  ≥...
Patent DE-10129874-B4 (DE)
Title: Mehrstrahl-Abtastvorrichtung sowie Verfahren zu ihrer Justierung
Inventor: JACOBSEN THOMAS
IPC: B23K26/064
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Mehrstrahl-Abtastvorrichtung
zur selektiven thermischen Ablation von Informationsträgern, insbesondere
von Druckformen, durch Lasergravur mit einer Mehrstrahl-Anordnung,
umfassend eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Laser-Faserausgängen, insbesondere
YAG-Laser-Faserausgängen,
Einrichtungen zur Unterbrechung, Ablenkung und/oder Intensitätsmodulation von
aus den Faserausgängen
austretenden Laserstrahlenbündeln,
ein Optiksystem zur Abbildung der Faserausgänge als Mehrstrahlpunktanordnung
auf den Informationsträgern,
sowie Einrichtungen zur Abtastung der Informationsträger mit
der Mehrstrahlpunktanordnung gekennzeichnet durch Einrichtungen
(30, 40) zur Ermittlung und zum Abgleich der Laserleistung jedes
Laserstrahlenbündels
(14), sowie einen Positionsdetektor (30, 50) zur Ermittlung von Positionsabweichungen
der einzelnen Punkte (15) der Mehrstrahlpunktanordnung von einer
jeweiligen Soll-Position,
wobei sich der Positionsdetektor (30, 50) zur Bestimmung der Positionsabweichungen
im Tiefenschärfebereich des
Optiksystems befindet.
Patent DE-10142854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von personen-, lokations- und/oder objektbezogenen Daten
Inventor: STEINHAUSER ANDREAS
IPC: H04W4/02
Filed: 2001-08-28
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren, umfassend:  – Zuordnen von ortsspezifischen Kennungen zu Orten und Bereitstellen der Kennungen an den jeweiligen Orten;  – Verwalten von ortsbezogenen Daten, die von den Kennungen referenziert werden, in einer Datenbank, wobei die ortsbezogenen Daten mindestens den Ort angeben;  – Abfragen einer Kennung mit einem mobilen Endgerät;  – Übertragen der Kennung mittels des mobilen Endgeräts an einen Datendienstleister;  – Ermitteln der entsprechenden ortsbezogenen Daten anhand der Kennung und Übertragen der entsprechenden ortsbezogenen Daten an das mobile Endgerät; und  Wiedergeben der entsprechenden ortsbezogenen Daten auf dem mobilen Endgerät.
Patent DE-10150835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugtür mit einer aufblasbaren Dichtung
Inventor: SCHIFFERS HERBERT
IPC: B60J10/244
Filed: 2001-10-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Schließen
und Öffnen einer
pneumatisch oder elektrisch angetriebenen Fahrzeug-Türe, insbesondere
der Türe
eines Busses, bei dem die Türe
zunächst
geschlossen und dann durch Aufblasen einer zwischen der Türe und dem
der Türe
gegenüberliegenden
Gegenprofil angeordneten aufblasbaren Dichtung (14) verriegelt wird,
und bei dem zum Öffnen
der Türe
die aufblasbare Dichtung zunächst
entlüftet
wird und dann die Türe
geöffnet
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Türe nach dem Schließen zunächst mechanisch
verriegelt bzw. zugehalten wird,  – das Aufblasen der aufblasbaren
Dichtung gleichzeitig mit der mechanischen Verriegelung bzw. Zuhaltung
oder erst nach Aufnahme des Fahrbetriebs initiiert wird,  – das Entlüften der
aufblasbaren Dichtung beim Unterschreiten einer vorgegebenen Geschwindigkeit
initiiert wird,  – wobei
die vorgegebene Geschwindigkeit so ausgelegt ist, daß bei einem üblichen
Abbremsen des Fahrzeugs der Entlüftungsvorgang
abgeschlossen ist, bevor das Fahrzeug zum Stillstand kommt, und  – die Türe anschließend mechanisch
entriegelt wird.
Patent DE-10201110-B4 (DE)
Title: Behälter für Parenteralia/Injectabila
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D1/09
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Behälter für Parenteralia/Injectabila aus
einem Kunststoffmaterial, dass Homo- oder Copolymere aufweist, die unter
Verwendung von Cycloolefinen hergestellt wurden, wobei die Homo-
und Copolymere durch Polymerisation von cycloolefinischen Monomeren
in Gegenwart eines eine oder mehrere Metallocenverbindungen aufweisenden
Katalysators erhältlich
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Spritze ist, die
unlösbar
mit einer Injektionsnadel verbunden ist.
Patent DE-10210479-B4 (DE)
Inventor: WEINBERG ANDREAS
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-03-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: A hardware fitting for an all-glass door, including a first fitting half arrangeable on an outer side of the door, a second fitting half arrangeable on an inner side of the door, an actuatable nut arranged between the first and second fitting halves, a lock having a locking bolt and arranged between the first and second fitting halves, and a door stop integrated into at least one of the first and second fitting halves. The locking bolt is slidable between a retracted and an extended position in response to a movement of the nut.
Patent DE-10215779-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Aufladevorrichtung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-01-26
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einer Aufladevorrichtung (1), einem Abgastrakt (2), einem Motormanagementsystem
(3) und einem Kühlsystem
(4), dadurch gekennzeichnet, daß die
Aufladevorrichtung (1) ein Luftmodul (5) umfaßt, das eine elektrische Drosselklappe
(6), einen elektrisch betriebenen Ladeluftverdichter (7), einen Ladeluftkühler (8),
eine elektrische Kühlmittelpumpe
(9) und ein Saugrohrmodul (10) in einem gemeinsamen Luftmodulgehäuse kompakt
zusammenfaßt.
Patent DE-10218975-B4 (DE)
Title: 4-Alk-3-enyl-biphenyl-Derivate
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: G09F9/35
Filed: 2002-04-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: 4-Alk-3-enyl-biphenyl-Derivate der Formel I
     in der
 R 1  Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyl mit 4 bis 7 C-Atomen bedeutet und
 p den Wert 0 hat.
Patent DE-10228619-B4 (DE)
Title: Abgasrohr für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPILLNER BIRGIT
IPC: F01N13/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2009-07-16
Abstract: Abgasrohr (1) für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, die zwischen einem Abgas erzeugenden Verbrennungsmotor und einem Abgas in die Umgebung überleitenden Auspuffrohr, insbesondere zwischen einem motornahen Drei-Wege-Katalysator und einem vor dem Auspuffrohr angeordneten NO x -Adsorber, angeordnet ist, mit einem das Abgas (AG) leitenden Innenrohr (2) und einem das Innenrohr (2) mit Abstand umgebenden zweiten Rohr (3), das mit dem Innenrohr (2) einen Abgas (AG) leitenden Ringspalt (4) bildet, der mittels einer Klappe (14) versperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkachse (13) der Klappe (14) entlang der Innenrohrwandung (15) angeordnet ist und dass im Verschwenkbereich der Klappe (14) eine Durchtrittsöffnung (12) in der Innenrohrwandung (15) zum Ein- oder Ausleiten von Abgas in den oder aus dem Ringspalt (4) vorgesehen ist, wobei die Klappe (14) zwischen einer Versperrstellung der Durchtrittsöffnung (12) und einer Versperrstellung des Innenrohrs (2) einschließlich Zwischenstellungen verschwenkbar ist, dass das zweite Rohr (3) von einem Mantelrohr (5) umgeben ist und mit...
Patent DE-10236024-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Vorrichtung
Inventor: KUSUMOTO KATSUHIKO
IPC: H02K7/10
Filed: 2002-08-06
Granted: 2014-03-27
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, welche geeignet ist für einen Elektromotor-Betrieb zum Starten eines Motors und einen Generator-Betrieb zur Versorgung eines Fahrzeugs mit elektrischer Leistung, wobei die rotierende elektrische Vorrichtung aufweist: eine Riemenscheibe (1), welche an einem Endabschnitt vorgesehen ist, um zur Übertragung einer Bewegungskraft zu und von dem Motor geeignet zu sein; eine Rotorwelle (2), an welcher die Riemenscheibe (1) befestigt ist; einen Rotor (3, 4), welcher an der Rotorwelle (2) gesichert ist; ein Sonnenrad (14), welches an einem Endabschnitt der Rotorwelle (2) fixiert ist; ein Planetenrad (15), welches mit dem Sonnenrad (14) kämmt; ein elektromagnetisches Kupplungsfolgeelement (23); eine elektromagnetische Kupplung (20) mit einem elektromagnetischen Kupplungsantriebselement, welches eine Innenverzahnung (19) aufweist, die mit dem Planetenrad (15) kämmt, und mit dem elektromagnetischen Kupplungsfolgeelement (23) kontaktierbar oder von dem elektromagnetischen Kupplungsfolgeelement (23) entfernbar ist, welches ihm gegenüberliegt; eine Einwegkupplung (32) zur Übertragung einer Drehkraft von der Riemenscheibe (1) auf die Rotorwelle (2), wobei die Einwegkupplung (32) an der Rotorwelle (2) befestigt ist; und einen Steuerabschnitt zum Steuern des Motorbetriebs dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung im Motorbetrieb derart erfolgt, dass sich der Rotor (3, 4) dreht, und im Anschluss die elektromagnetische Kupplung (20) mit Energie versorgt wird, um das elektromagnetische Kupplungsantriebselement mit dem elektromagnetischen Kupplungsfolgeelement (23) zu verbinden, wodurch die Innenverzahnung (19), welche mit dem elektromagnetischen Kupplungsfolgeelement (23) integriert ist, mit dem Planetenrad (15) kämmt, so dass die Drehkraft des Rotors (3, 4) über die Rotorwelle (2), das Sonnenrad (14), das Planetenrad (15) und die Riemenscheibe (1) auf den Motor übertragen wird.
Patent DE-10240008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Quarzglas-Rohlings
Inventor: FRITSCHE HANS-GEORG
IPC: C03B20/00
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglas-Rohlings, umfassend einen Verfahrensschritt, bei dem mittels einer Reihe von Abscheidebrennern SiO 2 -Partikel erzeugt und auf einer Zylindermantelfläche eines um seine Längsachse rotierenden Trägers unter Bildung eines zylinderförmigen, porösen SiO 2 -Sootkörpers abgeschieden werden, wobei die Oberflächentemperatur des sich bildenden Sootkörpers mittels eines Temperatureinstellkörpers beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Temperatureinstellkörper ein sich entlang eines wesentlichen Teils des SiO 2 -Sootkörpers (2) erstrekkendes Flächenelement (13; 31) eingesetzt wird, das entweder als homogene Wärmesenke temperaturabschirmend oder als homogener Reflektor durch Wärmestrahlung temperaturerhöhend auf die Sootkörperoberfläche (10) einwirkt.
Patent DE-10242696-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernüberwachung von Basisstationen
Inventor: FIUT BRAIN D
IPC: H04W24/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
einer Basisstation in einem Drahtlos-Kommunikationsnetz von einem
Standort entfernt von der Basisstation, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Erfassen an einer Überwachungssonde (201A), die
lokal an einer Basisstation (102A) angeordnet ist, von Meßdaten für zumindest
einen Netzverknüpfungsparameter
(502) der Basisstation (102A), von Meßdaten für zumindest von einen Drahtlos-Verknüpfungsparameter
(501) der Basisstation (102A) und von Meßdaten für zumindest einen Betriebsparameter
(503) der Basisstation (102A);  Formatieren der Meßdaten für den zumindest
einen Netzverknüpfungsparameter
(502), der Meßdaten
für den
zumindest einen Drahtlos-Verknüpfungsparameter
(501) und der Meßdaten
für den
zumindest einen Betriebsparameter (503) in ein einheitliches Format;
und  Kommunizieren, in dem einheitlichen Format, der Meßdaten für den zumindest
einen Netzverknüpfungsparameter (502),
der Meßdaten
für den
zumindest einen Drahtlos-Verknüpfungsparameter
(501) und der Meßdaten
für den
zumindest einen Betriebsparameter (503) von der Überwachungssonde (201A) an
eine prozessorbasierte Vorrichtung (202), die entfernt von der Basisstation
(102A) angeordnet ist.
Patent DE-10246452-B4 (DE)
Title: Reaktionsgefäß zur Aufbereitung von Wasser mit Ozon
Inventor: STEFFENS ROBERT
IPC: B01F3/04
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Reaktionsgefäß zur Aufbereitung
von Wasser, insbesondere von Trink- oder Schwimmbadwasser, mit Ozon mit
einem Eintritt (10) für
ozonhaltiges Wasser, einem Austritt (30) für aufgereinigtes Wasser und
einem Auslass für
Ballastluft, wobei in dem Reaktionsgefäß (1) Reaktionsrohre (12, 13,
14) vorgesehen sind, die Strömungswege
für das
ozonhaltige Wasser definieren und in denen die Reaktion zwischen
dem Ozon und den in dem aufzubereitenden Wasser enthaltenen Verunreinigungen vornehmlich
stattfindet, wobei die Reaktionsrohre (12, 13, 14) zu wenigstens
einer Reaktionskerze (7) zusammengefasst sind, welche insbesondere
drei konzentrisch angeordnete Rohre (12, 13, 14) gebildet wird,
wobei im Anschluss an eine Eintrittsöffnung (19) der Reaktionskerze
(7) ein erster Reaktionskanal (20a) vorgesehen ist, der nach einer
ersten Umlenkung (24a) in einen im Wesentlichen entgegen dem ersten
Reaktionskanal (20a) gerichteten zweiten Reaktionskanal (20b) übergeht,
wobei der erste Reaktionskanal (20a)von unten nach oben und der
zweite Reaktionskanal (25b) von oben nach unten durchströmt wird,
wobei im Anschluss an den...
Patent DE-10258007-B4 (DE)
Title: Aromatische Fluorglycosidderivate, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel und Verfahren zur Herstellung dieser Arzneimittel
Inventor: FRICK WENDELIN
IPC: A61K31/7048
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R1, R2
OH, F oder H;  R3 OH oder F, wobei einer der Reste R1, R2, R3
F sein muss;  A O, NH, CH 2 , S oder eine
Bindung;  R4,R5,R6 Wasserstoff, F, Cl, Br, J, OH, CF 3 , NO 2 , CN, COOH,
CO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
COO(C 1 -C 6 )-Alkyl,
CONH 2 , CONH(C 1 -C 6 )-Alkyl, CON[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl, (C 2 -C 6 )-Alkinyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy, HO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkoxy-(C 1 -C 6 )-alkyl, Phenyl, Benzyl, wobei in den Alkylresten
ein, mehrere, oder alle Wasserstoff(e) durch Fluor ersetzt sein
können;  SO 2 -NH 2 , SO 2 NH(C 1 -C 6 )-Alkyl,
SO 2 N[(C 1 -C 6 )-Alkyl] 2 , S-(C 1 -C 6 )-Alkyl, S-(CH 2 ) o -Phenyl, SO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO-(CH 2 ) o -Phenyl, SO 2 -(C 1 -C 6 )-Alkyl, SO 2 -(CH 2 ) o -Phenyl, wobei
o = 0 – 6
sein kann und der Phenylrest bis zu zweifach mit F, Cl, Br, OH,
CF 3 , NO 2 , CN, OCF 3 , O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
NH 2  substituiert sein kann;  NH 2 , NH-(C 1 -C 6 )-Alkyl, N((C 1 -C 6 )-Alkyl) 2 , NH(C 1 -C 7 )-Acyl, Phenyl,
O-(CH 2 ) o -Phenyl, wobei o = 0 – 6 sein kann, wobei der Phenylring
ein bis 3-fach substituiert sein kann mit F, Cl, Br, J, OH, CF 3 , NO 2 , CN, OCF 3 ,...
Patent DE-10258054-B4 (DE)
Title: Hardtop-Fahrzeugdach mit drei starren Dachteilen
Inventor: PAPENDORF MARCUS
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-12-11
Granted: 2004-10-14
Abstract: Hardtop-Fahrzeugdach
mit drei starren Dachteilen, die zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden
Schließposition
und einer den Fahrzeuginnenraum frei gebenden Ablageposition verstellbar und
in Schließposition
in Fahrzeuglängsrichtung
hintereinander liegend angeordnet sind, jeweils mit einer Verstellkinematik
zur Einstellung der Dachposition versehen und mit einander verbunden
sind, sowie gemeinsam über
die Verstellkinematik eines Dachteiles gegen die Fahrzeugkarosserie
abgestützt
sind, wobei die Dachteile in Ablageposition übereinander liegen und ein
Dachteilpaket bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in Ablageposition
im Dachteilpaket das mittlere Dachteil (3) zuunterst abgelegt ist
und die beiden weiteren Dachteile (2, 4) über dem mittleren Dachteil (3)
liegen, dass als das die Dachteile (2–4) gemeinsam gegen die Karosserie
abstützendes
Dachteil das mittlere Dachteil (3) vorgesehen ist und dass der Verstellantrieb (12)
zur Verstellung des vorderen Dachteiles (2) und des hinteren Dachteiles
(4) gegenüber
dem mittleren Dachteil (3) am mittleren Dachteil (3) vorgesehen
ist.
Patent DE-10259832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kommunikationsverbindungen zwischen mobilen Kommunikationssystemen
Inventor: CAIN JOSEPH BIBB
IPC: H04J3/16
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Drahtloses Kommunikationsnetzwerk (10) mit einer Mehrzahl von mobilen Knoten (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h), von denen jeder einen Sender-Empfänger (14), eine mit dem Sender-Empfänger (14) verbundene Richtantenne (16) und eine mit dem Sender-Empfänger (14) verbundene Steuerung (18) zum  – Festsetzen eines entsprechenden quasi-permanenten Zeitfensters (SLOT0, SLOT1, ..., SLOTn – 3, SLOTn – 2, SLOTn – 1) für jeden Zeitrahmen, um eine Kommunikationsverbindung (27, 29) mit jedem benachbarten mobilen Knoten (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h) herzustellen, wobei zumindest ein verfügbares Zeitfenster (SLOT0, SLOT1, ..., SLOTn – 3, SLOTn – 2, SLOTn – 1) in jedem Zeitrahmen belassen wird,  – Festsetzen des zumindest einen verfügbaren Zeitfensters (SLOT0, SLOT1, ..., SLOTn – 3, SLOTn – 2, SLOTn – 1), damit es auch einer Kommunikationsverbindung (27, 29) mit einem benachbarten Knoten (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h) aufgrund einer Kommunikationsverbindungs-Anforderung zur Verfügung steht und...
Patent DE-10308888-B4 (DE)
Title: Anordnung von Kondensatoren zur Erhöhung der Speicherkapazität in einem Halbleitersubstrat und Verfahren zur Herstellung einer Anordnung
Inventor: GUTSCHE MARTIN
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Anordnung
von zwei Graben-Kondensatoren (14, 15) in einem Substrat (2) bei
der ein äußerer (14)
und ein innerer Kondensator (15) konzentrisch ineinander angeordnet
sind und von außen
nach innen eine erste dielektrische Schicht (17), eine erste Elektrodenschicht (18),
eine zweite dielektrische Schicht (20), eine zweite Elektrodenschicht
(19), eine dritte dielektrische Schicht (22) und eine innere dritte
Elektrodenschicht (21) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die erste Elektrodenschicht (18) oberhalb einer Strukturtiefe
T1 entlang der Wand eines im Substrat (2) vorgesehenen Grabens (16)
erstreckt und die zweite Elektrodenschicht (19) unterhalb der Strukturtiefe
T1 auf das Halbleitersubstrat (2) geführt ist und auf Referenzpotential
liegt.
Patent DE-10310489-B4 (DE)
Title: Belüftungskanal zum Verlegen auf einen Lagerboden oder zur Anbringung an Wänden eines Silos oder zum Einziehen in ein Silo für Schüttgut
Inventor: SCHMELZER GERHARD
IPC: A01F25/08
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Belüftungskanal
zum Verlegen auf einem Lagerboden (10) oder zur Anbringung an Wänden eines
Silos oder zum Einziehen in waagerechter oder senkrechter Ausrichtung
in ein Silo für
Schüttgut,
insbesondere Getreide, bestehend aus einer Mehrzahl von in Reihe
angeordneten Kanalsegmenten (1a, b, c) mit für den Luftdurchtritt perforierten
Wandungen (2a, b, c), wobei die Kanalsegmente (1a, b, c) mit zueinander
abgestuften Querschnittsgrößen zum
teleskopartigen Aus- und Ineinanderschieben entlang ihren Längsachsen
ausgebildet sind und das querschnittlich kleinste und/oder das querschnittlich größte Kanalsegment
(1c) eine quer zur Schieberichtung verlaufende, im wesentlichen
querschnittlich zentrisch vorgesehene und mit der Wandung (2a, b,
c) fest verbundene Halterung (3) für ein Zug- oder Druckmittel
einer Zug- oder Druckvorrichtung aufweist, die je nach Zug/Druckrichtung entweder
das kleinste Kanalsegment (1a) gegenüber dem größeren von diesem weg oder zu
diesem hin bewegt oder das größte Kanalsegment
(1c) gegenüber
dem kleinsten (1a) weg oder hin bewegt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die...
Patent DE-10312440-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren für Magerbrennkraftmaschinen
Inventor: SCHWARZ ROLAND
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Abgasreinigungsverfahren
für eine magerbetreibbare
Brennkraftmaschine, bei dem  – in einer Magerbetriebsphase
der Brennkraftmaschine emittierte NOx-Verbindungen in einem im Abgastrakt
der Brennkraftmaschine befindlichen NOx-Speicherkatalysator gespeichert
werden, wobei eine Beladung des NOx-Speicherkatalysator mit NOx-Verbindungen
stattfindet,  – die
Brennkraftmaschine zeitweise in Regenerationsbetriebsphasen betrieben
wird, in denen der NOx-Speicherkatalysator die gespeicherten NOx-Verbindungen
katalytisch umsetzt und dadurch entladen wird,  – wobei
ein Wert für
einen Alterungszustand des NOx-Speicherkatalysators
mittels eines die Emission an NOx-Verbindungen beschreibendes Modells
ermittelt wird,  – mittels
des Modells eine Konzentration der NOx-Verbindungen stromab des
NOx-Speicherkatalysators in Form eines NOx-Modellwertes ermittelt wird,  – stromab
des NOx-Speicherkatalysators im Abgastrakt eine Konzentration der
NOx-Verbindungen in Form eines NOx-Messwertes gemessen wird und  – die Differenz
zwischen NOx-Messwert und NOx-Modellwert bestimmt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Differenz zur Korrektur des Modells berücksichtigt wird, und dass  – die Differenz
in den Wert für
den Alterungszustand umgesetzt wird,...
Patent DE-10317307-B4 (DE)
Inventor: SCHWERTMANN THOMAS
IPC: F27B7/42
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-11-15
Abstract: The invention relates to a calcining device, especially for burning limestone and/or dolomite, said device comprising a pre-heating unit (1), a rotary furnace (2) which is arranged behind the pre-heating unit (1) and comprises an inlet (3) and an outlet (4), a burner (5) for producing hot combustion gases for the rotary furnace (2), and a unit (12) for supplying additional air. Said burner (5) is arranged on the outlet (4) of the rotary furnace (2) and the unit (12) for supplying additional air is provided on the pre-heating unit (1).
Patent DE-10323137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von Luft mit Sauerstoff in einem Flugzeug und einem Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MECKES RUEDIGER
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-05-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Anreicherung von Luft mit Sauerstoff in einem Flugzeug, bei
welcher in serieller Abfolge  eine Überdruckquelle (110) zur Abgabe
von Luft,  ein Wasserabscheider (150),  zwei parallel angeordnete
Molekularsiebbetten (200) zur wechselseitigen Adsorption und Desorption
von Stickstoff,  eine einen Spülgasstrom zwischen den Molekularsiebbetten
(200) ermöglichende Überströmeinrichtung
(210),  ein den mit Sauerstoff angereicherten Produktgasstrom analysierendes
Sauerstoffmessgerät
(260) und  eine Umschaltvorrichtung (270) für den aus dem Molekularsiebbett
(200) austretenden Produktgasstrom vorgesehen sind,  wobei in
einer ersten Schaltstellung der Umschaltvorrichtung (270) eine Strömungsverbindung
zu einem Auslasskanal (320) hergestellt ist und in einer zweiten
Schaltstellung eine Strömungsverbindung
zu einer Verbraucherleitung (310) besteht und dass Mittel zur Erzeugung
eines Umschaltsignals von der ersten in die zweite Schaltstellung beim Überschreiten
eines vorbestimmten Schwellwertes für die Sauerstoffkonzentration
vorgesehen sind.