baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015609-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung geschlüpfter Artemia von deren Dauereiern sowie Separator für Artemia-Dauereier
Inventor: REMKE LARS
IPC: A01K61/00
Filed: 2015-12-03
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein Verfahren zur Trennung ausgebrüteter und/oder unausgebrüteter Artemia-Dauereier von bereits geschlüpfter Artemia, insbesondere Artemia salina, mittels eines Separators, umfasst die folgenden Schritte: – Festlegen unausgebrüteter Artemia-Dauereier in oder an dem Separator, – zumindest bereichsweises Einlegen des mit den Artemia-Dauereiern ausgestatteten Separators in Salzwasser, – Ausbrüten wenigstens einiger der in oder an dem Separator befestigten Artemia-Dauereier innerhalb des Salzwassers und – Entfernen der nach dem zumindest teilweisen Schlüpfen von Artemia verbleibenden ausgebrüteten und/oder unausgebrüteten Artemia-Dauereier durch Entnahme des Separators aus dem Salzwasser.
Patent DE-102016000074-B3 (DE)
Title: Flaschenverschluss
Inventor: STEFFMANN SVEN
IPC: B65D47/36
Filed: 2016-01-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Der Flaschenverschluss besitzt ein Flaschenkopfteil, das unverschieblich und drehfest auf den Flaschenhals anbringbar ist und das zumindest eine Durchlassöffnung für eine auszugießende Flüssigkeit aufweist, ein Ausgießerteil, das mit dem Flaschenkopfhals über ein Gewinde in Eingriff steht und relativ zum Flaschenkopfteil drehbar und axial verstellbar ist, einen Ventilkörper, der zwischen dem Flaschenkopfteil und dem Ausgießerteil angeordnet und mit dem Flaschenkopfteil in dichtende Anlage bringabar ist, und eine Außenkappe, die mit dem Ausgießerteil drehfest, jedoch axial verschieblich in Eingriff steht, so dass mittels einer Drehung der Außenkappe eine axiale Verstellung des Ausgießerteils bewirkbar ist. Das Ausgießerteil spannt den Ventilkörper in einer unteren axialen Stellung gegen das Flaschenkopfteil und steht in einer oberen axialen Stellung auf der Oberseite der Außenkappe aus dieser hervor.
Patent DE-102016111781-B3 (DE)
Title: Kontaminationsschutzeinrichtung für ein Lasermikrodissektionssystem und Lasermikrodissektionssystem
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/32
Filed: 2016-06-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontaminationsschutzeinrichtung (500) für ein Lasermikrodissektionssystem (100), welches aus einer auf einem Probenhalter (52) gehaltenen Probe (51) mit einem Laserstrahl (77) ein Lasermikrodissektat ausschneidet und in einem Lasermikrodissektat-Auffangbehälter (53) auffängt. Die Kontaminationsschutzeinrichtung (500) umfasst eine Kontaminationsschutzplatte (550) mit einer Öffnung (551), und weist zumindest eine Spanneinrichtung (510) zum Spannen der Kontaminationsschutzplatte (550) auf. Die Kontaminationsschutzeinrichtung (500) ist derart ausgebildet, um die Kontaminationsschutzplatte (550) zwischen dem Probenhalter (52) und einem Auffanghalter (530) für den Lasermikrodissektat-Auffangbehälter (53) des Lasermikrodissektionssystems (100) derart anzuordnen, dass die Öffnung (551) der Kontaminationsschutzplatte (550) im Bereich der Öffnung des Auffangbehälters (53) liegt. Ein entsprechendes Lasermikrodissektionssystem (100) mit einer solchen Kontaminationsschutzeinrichtung (500) mit zumindest einer Spanneinrichtung (510) zum Spannen der Kontaminationsschutzplatte (550) ist ebenfalls angegeben.
Patent DE-102017003638-B3 (DE)
Title: Flüssigphasenepitaxievorrichtung
Inventor: FAIRFULL ALLAN
IPC: C30B29/40
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-03-08
Abstract: Flüssigphasenepitaxievorrichtung (10), aufweisend einen Reaktionsbehälter (12) zur Aufnahme von mindestens einer Halbleiterscheibe (30), einen Gasbehälter (14) für ein Prozessgas und ein Zuleitungsrohr (16), wobei jeweils ein Ende des Zuleitungsrohrs (16) kraftschlüssig oder stoffschlüssig und gasdicht mit dem Gasbehälter (14) bzw. dem Reaktionsbehälter (12) verbunden ist, der Reaktionsbehälter (12) relativ zu dem Gasbehälter (14) um eine Drehachse (D) um mindestens +/–90°, +/–180° oder +/–270° kipp- oder drehbar ist, das Zuleitungsrohr (16) eine einschichtige oder mehrschichtige Rohrwand mit mindestens einer aus Metall oder einer Metallverbindung bestehenden Schicht aufweist, ein erster Abschnitt (16.1) des Zuleitungsrohrs (16) als Spirale mindestens 3 Windungen um eine Spiralachse (S) ausgebildet ist, die Spiralachse (S) näherungsweise parallel oder parallel zu der ersten Verbindungsstrecke (26) verläuft, ein Außendurchmesser (DS) der Spirale mindestens 3-mal so groß ist wie ein Außendurchmesser (DZ) des Zuleitungsrohrs, so dass die Spirale bei einer relativen Drehung des Reaktionsbehälters (12) zu dem Gasbehälter (14) eine Torsion ausführt.
Patent DE-102017125610-B3 (DE)
Title: Bandteil mit zweidimensionaler Horizontalverstellung
Inventor: LENZE MARKUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-11-02
Granted: 2018-09-20
Abstract: Bandteil (100) zur Befestigung und Justierung an einem Rahmen- oder Flügelprofil (5), mit einem Bandlappen (1), der zumindest einen eine Schwenkachse (S) definierenden Scharnierteil (10) und einen sich daran anschließenden Bandbefestigungsschenkel (11) mit einer Anlagefläche (12) aufweist, und einem separat ausgebildeten Bandbefestigungskörper (2), der in einer Befestigungsebene (E) an einem Rahmen- oder Flügelprofil (5) festlegbar ist, und der eine zu der Anlagefläche (12) korrespondierende Gegenanlagefläche (22) aufweist, an der der Bandbefestigungsschenkel (11) mit der Anlagefläche (12) anlegbar und über zumindest ein Befestigungsmittel (3, 3a, 3b) an dem Bandbefestigungskörper (2) befestigbar ist.
 Erfindungsgemäß ist eine Justierschraube (4) vorgesehen, welche zu der Anlagefläche (12) und/oder Gegenanlagefläche (22) exzentrisch angeordnet ist, und welche derart mit dem Bandlappen (1) und dem Bandbefestigungskörper (2) in Eingriff steht, dass beim Drehen der Justierschraube (4) die Schwenkachse (S) im Wesentlichen parallel versetzt werden kann.
Patent DE-102018105058-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Source-/Drain-Kontakten
Inventor: MORE SHAHAJI B
IPC: H01L21/265
Filed: 2018-03-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Struktur, die ein Substrat, eine Gate-Struktur über dem Substrat und ein zu der Gate-Struktur benachbartes Source-/Drain(S/D)-Element aufweist, das Siliziumgermanium (SiGe) aufweist. Das Verfahren umfasst weiterhin die folgenden Schritte: Implantieren von Gallium (Ga) in das S/D-Element; Durchführen eines ersten Temperprozesses bei einer ersten Temperatur, um das SiGe zu rekristallisieren; Abscheiden eines leitfähigen Materials, das ein Metall umfasst, über dem S/D-Element nach dem ersten Temperprozess; Durchführen eines zweiten Temperprozesses bei einer zweiten Temperatur, um eine Reaktion zwischen dem Metall und dem S/D-Element auszulösen; und Durchführen eines dritten Temperprozesses bei einer dritten Temperatur, um Dotanden, die Ga umfassen, in dem S/D-Element zu aktivieren.
Patent DE-102019001661-B3 (DE)
Title: E-Scooter
Inventor: HOLDHEFTER YURIY
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den E-Scooters.Hauptanspruch: 1. E-Scooter einschließend einen Elektroantrieb, ein System zur Steuerung dieses Antriebes und ein System zum Informieren des Benutzers über Zustand des E-Scooters, dadurch gekennzeichnet, dasser zusätzlich hatein System zum bestimmen des Gewichtes des Benutzers samt seinem Gepäck beim Einsteigen auf dem E-Scooter oder während der Bewegung des E-Scooters mit dem Benutzer und seinem Gepäckein System zum Vergleich des festgestellten Gewichtes mit dem für dieses E-Scooter maximal erlaubten Gewichtund ein System zum Informieren des Benutzers über die Ergebnisse des Vergleiches, falls das festgestellte Gewicht das maximal erlaubte Gewicht überschritt.
Patent DE-102019106509-B3 (DE)
Title: Elektroantriebsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HAUPT JAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2019-03-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektroantriebsvorrichtung (1), zumindest umfassend- eine erste Antriebseinheit (2) zur Erzeugung eines ersten Antriebsdrehmoments (3), mit einer Antriebswelle (4),- ein Überlagerungsgetriebe (5) mit einem Antriebselement (6), einem Stellelement (7) und einem Abtriebselement (8) sowie einer mit dem Abtriebselement (8) verbundenen Abtriebswelle (9) sowie- eine elektromagnetische Stellvorrichtung (10) zum variablen Einstellen einer Drehzahl des Stellelements (7), zumindest umfassend einen Stator (11) und einen mit dem Stellelement (7) verbundenen Rotor (12); wobei das erste Antriebsdrehmoment (3) von der Antriebswelle (4) auf das Antriebselement (6) in das Überlagerungsgetriebe (5) einleitbar ist und über das Stellelement (7) auf das Abtriebselement (8) und die Abtriebswelle (9) weiterleitbar ist; wobei die Elektroantriebsvorrichtung (1) weiter eine Bremsvorrichtung (13) umfasst, durch die das Stellelement (7) mit einem Bremsdrehmoment beaufschlagbar ist, so dass sich das erste Antriebsdrehmoment (3) an dem Stellelement (7) abstützt. Weiter wird ein Betriebsverfahren für eine solche Elektroantriebsvorrichtung angegeben.
Patent DE-102020117045-B3 (DE)
Title: Verfahren zur devulkanisation von schwefelvernetzten kautschuken
Inventor: BANERJEE SHIB SHANKAR
IPC: C08J11/10
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft ein Verfahren zur Devulkanisation von schwefelvernetzten Kautschuken, welches beispielsweise für die Devulkanisation von Altreifen eingesetzt werden kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Angabe eines Verfahrens zur Devulkanisation von schwefelvernetzten Kautschuken, mit dem die Struktur der Kautschuke auch während der Devulkanisation im Wesentlichen erhalten bleibt.Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren, bei dem schwefelvernetzte vulkanisierte Kautschuke mit ungesättigten Doppelbindungen in der Polymerhauptkette zerkleinert werden und nachfolgend bei Temperaturen zwischen 60 und 200 °C innerhalb von 2 bis 60 min mit 1 bis 25 Gew.-% eines Flüssigmetalls oder einer Flüssigmetallmischung oder einer Flüssigmetalllegierung mit jeweils überwiegend Gallium als Metall, in der Mischung und/oder in der Legierung, gemischt werden, und nachfolgend die Kautschukbestandteile vom Flüssigmetall oder von der Flüssigmetallmischung oder von der Flüssigmetalllegierung mit jeweils überwiegend Gallium abgetrennt werden.
Patent DE-4032833-B4 (DE)
Title: Gieß-Auftragvorrichtung für hochviskose Produkte
Inventor: BARBERAN ALBIAC JESUS
IPC: B05C5/00
Filed: 1990-10-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gieß-Auftragvorrichtung für hochviskose Produkte, wie Farben oder Lacke mit einem ProduktVorratsbehälter (1), von dem aus das Produkt über Leitungen und eine Pumpe (2) zu einer Gießkopf-Baugruppe (6) gefördert wird, und mit einem sich zwischen der Gießkopf-Baugruppe (6) und dem Vorratsbehälter (1) erstreckenden Rücklaufkanal (12), der das Produkt, das nicht auf die zu beschichtenden Teile (11) auftrifft, aufnimmt und zu dem Vorratsbehälter (1) überführt, dadurch gekennzeichnet,  daß der Vorratsbehälter (1) eine große Oberfläche und eine geringe Höhe aufweist,  daß die Pumpe eine Kreiselpumpe (2) ist, die über ein Regelgetriebe (3) angetrieben wird,  daß die Leitungen einen großen Querschnitt aufweisen, und  daß der Rücklaufkanal (12) ein minimales Gefälle derart aufweist, daß der Höhenunterschied zwischen dem Vorratsbehälter (1) und der Fallstrecke zum Ausgießen des Produktes auf ein Minimum verringert und ein minimaler Druck für die Pumpe (2) für das Produkt erforderlich ist, so daß die Strömung des Produktes insgesamt in laminarer Weise ohne Blasenbildung erfolgt.
Patent DE-4039876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für einen Motor
Inventor: IKUTA KENJI
IPC: F02D41/04
Filed: 1990-12-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Regeln des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses bei einem Motor, mit:  einem
in einem Abgasrohr des Motors (10) angeordneten Katalysator (38)
zum Reinigen des Abgases,  einem ersten, in einem Abgasrohr
(35) des Motors (10) stromauf des Katalysators (38) angeordneten
Sauerstoffkonzentrationssensor (36) zur Abgabe eines ersten linearen
Erfassungssignals eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines
dem Motor (10) zugeführten
Gasgemischs, und  einem zweiten, stromab des Katalysators (38)
zum Reinigen des vom Motor (10) abgegebenen Abgases angeordneten
Sauerstoffkonzentrationssensor (37) zur Abgabe eines zweiten Erfassungssignals
in Abhängigkeit
davon, ob das Luft-Kraftstoff-Verhältnis in Bezug auf ein stöchiometrisches
Luft-Kraftstoff-Verhältnis
fett oder mager ist,  gekennzeichnet durch  eine Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Einstelleinrichtung
(40) zum Einstellen eines Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für das erste lineare Erfassungssignal
des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
in Abhängigkeit
vom zweiten Erfassungssignal, und   eine Kraftstoffeinspritzmengeneinstelleinrichtung
(45) zum Einstellen der dem Motor (10) zuzuführenden Kraftstoffeinspritzmenge
durch Vergleichen des ersten Erfassungssignals mit dem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis.
Patent DE-4327412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Griffigkeit einer Faser vom Cellulose-Typ
Inventor: MATSUBARA SHINJI
IPC: D06M11/40
Filed: 1993-08-14
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Griffigkeit einer Faser vom Cellulose-Typ eines
Textilmaterials, umfassend die Schritte  des Behandelns einer
Faser vom Cellulose-Typ mit einem Reagens zur Verminderung des Volumens
jeder der Mikroporen, die in der Faser vom Cellulose-Typ vorhanden
sind, und  des Behandelns der mit dem Reagens behandelten Faser vom
Cellulose-Typ mit
einer Cellulase enthaltenden wässrigen
Lösung,
wobei die Cellulose-Typ Faser wenigstens 20 Gew.-% einer Cellulose
III-Kristall-Struktur
aufweist und wobei das Reagens ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus flüssigem
Ammoniak und niederen Alkylaminen.
Patent DE-4402093-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F15B11/00
Filed: 1994-01-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einer Pumpe (1) und einem Verbraucher (2) hydrostatischer
Energie, die im offenen Kreislauf angeordnet sind, und mit einem
im Zulauf des Verbrauchers (2) angeordneten Steuerventil (5a; 5b)
und einem im Ablauf des Verbrauchers (2) angeordneten Bremsventil
(5b; 5a), wobei in der Bremsphase das Steuerventil (5a; 5b) und
das Bremsventil (5b; 5a) getrennt voneinander betätigbar sind
und wobei eine die Bewegungsrichtung und den Belastungszustand des
Verbrauchers (2) erfassende Auswahllogik vorgesehen ist, die steuernd
oder regelnd mit dem Bremsventil (5b; 5a) in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß das Bremsventil
(5b; 5a) hydraulisch ansteuerbar ist, wobei das Bremsventil (5b;
5a) mittels einer Bremssignalleitung (18a; 18b), die zwischen einer
Steuerfläche
(8b; 8a) des Bremsventils (5b; 5a) und einer stromab des Steuerventils
(5a; 5b) angeordneten zulaufseitigen Förderleitung (33a; 33b) geschaltet
ist, durch den Druck im Zulauf beeinflußbar ist und in der Bremssignalleitung
(18a; 18b) eine Ventilanordnung vorgesehen ist, die durch ein das...
Patent DE-4440517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Rückförderpumpe
Inventor: ZECHMANN JUERGEN
IPC: B60T8/40
Filed: 1994-11-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Rückförderpumpe einer Bremsanlage, wobei die Rückförderpumpe bedarfsgerecht von einem Regler angesteuert wird, der  – das Bremsmoment und/oder  – die Raddrehzahl beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung der Rückförderpumpe abhängig von einem Wert einer  – Bremsmoment- und/oder Raddrehzahl-Stellgröße und/oder  – einer Bremsmoment- und/oder Raddrehzahl-Regelabweichung erfolgt.
Patent DE-10005863-B4 (DE)
Title: Herzschrittmacherelektrode mit Elektrodenkopf
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/05
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Herzschrittmacherelektrode (1) mit einem im Inneren des Herzens (2) zu verankernden Elektrodenkopf (3) und mit einer transvenös zusammen mit diesem Elektrodenkopf (3) einführbaren Elektrodenzuleitung (4) sowie mit in Einführrichtung hinter dem Elektrodenkopf (3) angeordneten Mitteln zum Verankern im Trabekelwerk der Herzinnenwand, wobei in Einführrichtung hinter dem Elektrodenkopf (3) wenigstens eine Scheibe (6) angeordnet ist, die den Elektrodenkopf (3) in Gebrauchsstellung in seitlicher oder radialer Richtung überragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (6) derart flexibel oder biegsam ist, daß sie beim Durchgang durch ein Einführbesteck, dessen Innenquerschnitt kleiner als die seitliche Ausdehnung dieser Scheibe (6) ist, entgegen der Einführrichtung umbiegbar und/oder faltbar ist, daß die Scheibe (6) Schwächungen oder Schlitze (7) aufweist, die radial von innen nach außen verlaufen und daß wenigstens einer oder alle Schlitze (7) der Scheibe (6) zumindest bereichsweise durch eine Membrane (8) überbrückt ist/sind, deren Dicke geringer als die der Scheibe (7) ist.
Patent DE-10034288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Tintenstrahlschreibkopfes
Inventor: TAKIZAWA FUMINORI
IPC: B41J2/045
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Tintenstrahlschreibkopfes bereitgestellt, der in der Lage ist, die Aufzeichnungsgeschwindikeit erheblich zu verbessern und eine Hochqualitätsaufzeichnung zu realisieren, ohne die Aufzeichnungszeit zu erhöhen, selbst wenn die Graduierungszahl erhöht wird. Eine Druckperiode T wird in mehrere Abschnitte T¶1¶, T¶2¶ unterteilt. Das Verfahren und die Vorrichtung bewirken, daß mehrere Arten von Antriebsspannungswellenformen SD1 bis SD6 entsprechend der Größe eines Tintentropfens in jedem Abschnitt D1, D2 erzeugt werden. Das Verfahren und die Vorrichtung wählen beliebige Antriebsspannungswellenformen von den mehreren Arten an Antriebsspannungswellenformen SD1 bis SD6 aus, welche in jeden Abschnitt T1, T2 zugeführt werden, um diese einem Schwingungserzeuger in jedem Abschnitt T1, T2 zuzuführen. Auf diese Weise wird es möglich, mehrere Graduierungen während einer Druckperiode T zu erhalten. Es ist möglich, ein Hochqualitätsdruckbild zu erhalten, während die Aufzeichnungsgeschwindigkeit erheblich verbessert wird. Ferner wird die Druckzeit nicht erhöht, selbst wenn die Graduierungsanzahl zunimmt.
Patent DE-10041367-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Parabelabschnitten
Inventor: KRUEGER ROLF
IPC: F21Y103/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Leuchte
mit mindestens einer Lampe (60) und einem Reflektor (10) mit  – einem
oberen Reflektorbereich (20),  – einem unteren Reflektorbereich
(40), und  – seitlichen
Reflektorbereichen (100),  wobei  der obere (20) und der
untere Reflektorbereich (40) jeweils so ausgebildet sind, daß sie in
einem Schnitt, bezogen auf eine Schnittebene, welche die Lichtaustrittsöffnung schneidet,
einen Querschnitt aufweisen, der im wesentlichen die Form eines
Parabelabschnitts besitzt, wobei die Parabel des oberen (20) und
des unteren Reflektorbereichs (40) unterschiedliche Brennweiten
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Symmetrieebenen (28,
48) der Parabeln um einen von Null verschiedenen Winkel γ gegeneinander geneigt
sind.
Patent DE-10050047-B4 (DE)
Title: Trockenreinigungsverfahren statt der herkömmlichen Nassreinigung nach der Ätzung von Metallen
Inventor: CHANG HONG-LONG
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Trockenreinigungsverfahren
zum Einsatz bei der Halbleiterherstellung mit folgenden Schritten:  Bereitstellung
einer geätzten
und einem Abstreifen von Photolack unterzogenen Metallisierungsstruktur;  Anordnen
der Metallisierungsstruktur in einer Bearbeitungskammer;  Reinigen
der Metallisierungsstruktur durch Einlassen einer Mischung aus einem
fluorhaltigen Gas und einem sauerstoffhaltigen Gas in die Bearbeitungskammer
in der Nähe der
Metallisierungsstruktur, ohne Einsatz von Mikrowellen stromabwärts, während ein
Magnetfeld in der Nähe
der Metallisierungsstruktur angelegt wird, und ein Druck von weniger
als etwa 6,67 Pa innerhalb der Bearbeitungskammer über eine
vorbestimmte Zeit aufrechterhalten wird; und  Spülen der
Metallisierungsstruktur mit entionisiertem Wasser.
Patent DE-10058307-B4 (DE)
Inventor: HASELSTEINER KURT
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-11-24
Granted: 2004-11-04
Abstract: Brake test device has a central brake testing device (1) and an auxiliary unit (10) for connection to the vehicle brakes. The vehicle is connected to the auxiliary connection via a connection (22), while the auxiliary unit is connected to the central unit via a further connection (24). The auxiliary unit includes a piston valve and solenoid for shutting of air supply to the vehicle. The auxiliary unit also includes a pressure sensor. An Independent claim is made for a method for testing rail borne vehicles which allows selection of one of three test functions: leak testing, braking and activating.
Patent DE-10066194-B4 (DE)
Title: Air/fuel ratio control system for automobile IC engine has air/fuel ratio inserted in exhaust line upstream of catalyser providing feedback signal used for controlling quantity of air for maintaining stoichiometric combustion
Inventor: KAKUYAMA MASATOMO
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: The control system uses an air/fuel ratio sensor (11), positioned in the engine exhaust line (3) upstream of the catalyser (6), for providing a feedback signal used by an electronic control unit (ECU), for maintaining stoichiometric combustion, by controlling the quantity of air supplied to the engine in accordance with a calculated value. A limiting device is used for preventing the quantity of air exceeding a given limit value. An independent claim for an air/fuel ratio control method for an IC engine is also included.
Patent DE-10105943-B4 (DE)
Title: Faseroptisches Linsensystem zum Koppeln von Fasern mit oberflächenbefestigten Bauelementen
Inventor: UEBBING JOHN
IPC: H01S5/022
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Eine
Anordnung zum Koppeln von optischen Fasern (78, 80) mit optischen
Bauelementen (106, 108), mit folgenden Merkmalen:  einem durchsichtigen
optischen Bauglied (48), das eine erste und eine zur ersten Oberfläche im wesentlichen
senkrechte zweite Oberflächen
aufweist, und das Sende- und Empfangs-Lichtausbreitungswege
aufweist, die sich zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche erstrecken, wobei
jeder der Lichtausbreitungswege mindestens drei Segmente aufweist,
und wobei das optische Bauglied folgende Merkmale aufweist:  (a)
ein erstes Paar von Eingangs/Ausgangs-Toren (82, 84) bei der ersten
Oberfläche,
wobei das erste Paar für
ein optisches Koppeln mit den optischen Fasern konfiguriert ist;  (b)
ein erstes Paar von Spiegeln (74, 76), das bezüglich des ersten Paars von
Eingangs/Ausgangs-Toren zum Austauschen von optischen Signalen entlang
erster Segmente der Lichtausbreitungswege positioniert ist;  (c)
ein zweites Paar von Spiegeln (70, 72), das bezüglich des ersten Paars von
Spiegeln zum Austauschen der optischen Signale entlang zweiter Segmente
der Lichtausbreitungswege...