baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013001723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Blechmaterials mit lokaler Beeinflussung des Materialflusses durch gezielte Trennung des Blechmaterials, sowie Trennvorrichtung und Umformwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WALTL HUBERT
IPC: B21D24/16
Filed: 2013-02-01
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines Blechmaterials (110) in einem pressengebundenen Umformwerkzeug (200), wie insbesondere einem Tiefziehwerkzeug, mit der Möglichkeit zu einer gezielten lokalen Beeinflussung des Materialflusses während des Umformvorgangs, wobei vorgesehen ist, dass der Umformvorgang mit wenigstens einem im Umformwerkzeug (200) verbauten Sensor erfasst und hiermit überwacht wird, und dass bei Erkennen eines kritischen Zustands eine gezielte Trennung des Blechmaterials (110) an wenigstens einer definierten Stelle im Umformwerkzeug (200) herbeigeführt wird, um dadurch während des weiteren Umformvorgangs lokal einen verstärkten Materialfluss zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft ferner eine Trennvorrichtung (300) und ein Umformwerkzeug (200) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013208635-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-05-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Ausgleichsvorrichtung, insbesondere Ausgleichseinheit zur Anordnung zwischen einem Roboterflansch und einem Aktuator, mit einem Grundteil und mit einem Befestigungsteil, wobei das Befestigungsteil in Bezug auf das Grundteil in Richtung einer Mittellängsachse der Vorrichtung axial verlagerbar ist und wobei das Befestigungsteil einen Bodenabschnitt und einen Befestigungsabschnitt aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt derart mit dem Bodenabschnitt verbunden ist, dass der Befestigungsabschnitt in Bezug auf das Grundteil senkrecht zur Mittellängsachse der Vorrichtung radial verlagerbar ist, wobei am Befestigungsteil wenigstens ein mit Druckluft beaufschlagbarer Druckraum derart vorgesehen ist, dass der Bodenabschnitt bei mit Druckluft beaufschlagtem Druckraum in Bezug auf das Grundteil senkrecht zur Mittellängsachse der Vorrichtung radial arretiert ist.
Patent DE-102013218559-B4 (DE)
Title: Säulenstruktur für Fahrzeug
Inventor: KOJIMA NAOKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-09-17
Granted: 2017-06-14
Abstract: Säulenstruktur für ein Fahrzeug (1), die aufweist: eine Säulenaußenabdeckung (40), die benachbart zu einer Windschutzscheibe (3) entlang einer Außenseite einer A-Säule (20) des Fahrzeugs (1) durchgängig vorgesehen ist sowie zwischen der Windschutzscheibe (3) und einer Vordertür (4) angeordnet ist; einen Fließweg (41), der zwischen der A-Säule (20) und der Säulenaußenabdeckung (40) angeordnet ist, wobei der Fließweg (41) ermöglicht, dass Luft und Regenwasser durchfließen, wobei die Luft und das Regenwasser über eine Außenfläche der Windschutzscheibe (3) infolge der Fahrt des Fahrzeugs (1) fließen; eine Einlassöffnung (41a), die am Fließweg (41) vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung (41a) so konfiguriert ist, dass sie ermöglicht, dass die Luft und das Regenwasser einfließen; einen Luft-Wasser-Abscheider, der am Fließweg (41) vorgesehen ist, wobei der Luft-Wasser-Abscheider so konfiguriert ist, dass er die Luft und das Regenwasser, die von der Einlassöffnung (41a) geflossen sind, in die Luft und das Regenwasser trennt; eine Luftauslassöffnung (41b), die am Fließweg (41) vorgesehen ist, wobei die Luftauslassöffnung (41b) eine kleinere Öffnungsfläche als eine Öffnungsfläche der Einlassöffnung (41a) hat und die Luftauslassöffnung (41b) so konfiguriert ist, dass sie die Luft ausfließen lässt, die durch den Luft-Wasser-Abscheider vom Regenwasser getrennt wurde; und eine Abflussöffnung, die am Fließweg (41) vorgesehen ist, wobei die Abflussöffnung so konfiguriert ist, dass sie Regenwasser abgibt, wobei das Regenwasser durch den Luft-Wasser-Abscheider von der Luft getrennt wurde; dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (41a) in einem Raum zwischen der Windschutzscheibe (3) und der Säulenaußenabdeckung (40) angeordnet und am Raum entlang nach vorn in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) in Vertikalrichtung offen ist; eine Außenfläche der Säulenaußenabdeckung (40) nahe der ...
Patent DE-102014000520-B4 (DE)
Title: Kabel und Verfahren zum Abdichten zumindest eines Teils eines Kabels
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: H01R43/24
Filed: 2014-01-20
Granted: 2017-09-07
Abstract: Kabel (19) mit einer Außenisolierung (13), das ein Verbindungselement (16) aufweist, welches mit der Außenisolierung (13) des Kabels formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei zumindest das Verbindungselement (16) mit einem Kunststoff (22) umschäumt ist, so dass sich zwischen dem Verbindungselement (16) und dem Kunststoff (22) eine stoffschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) ein Metallcrimp ist, wobei der Metallcrimp (16) derartig geformt und um das Kabel (19) gebogen ist, dass zwischen Endstücken (9) des Metallcrimps (16) eine Lücke (17) besteht, in die der geschäumte, Polyurethan umfassende Kunststoff zum Verstärken eines Formschlusses zwischen dem Metallcrimp und dem Kunststoff eingreift.
Patent DE-102014001787-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einem hohlzylindrischen Filtermediumkörper
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-02-12
Granted: 2021-01-21
Abstract: Filterelement mit einem hohlzylindrischen, radial durchströmbaren Filtermediumkörper (3), der an mindestens einer Stirnseite ein elastisches Folienmaterial (8) aufweist, wobei das Folienmaterial (8) den Filtermediumkörper (3) radial überragt und eine radial außen liegende Dichtfläche zur dichtenden Anlage an die Gehäuseinnenwand eines das Filterelement (1) aufnehmenden Filtergehäuses bildet, wobei an der Stirnseite des hohlzylindrischen Filtermediumkörpers (3) ein Trägerkörper (6) angeordnet ist, der Träger des Folienmaterials (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (6) die Stirnseite des Filtermediumkörpers (3) übergreift und dass der Trägerkörper (6) an einem Stützgerüst (4) des Filtermediumkörpers (3) gehalten und einteilig mit dem Stützgerüst (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102014014964-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil zur Steuerung von Flüssigkeitskreisen
Inventor: HENZEL BERNHARD
IPC: F16K11/085
Filed: 2014-10-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Mehrwegeventil zur Steuerung von Flüssigkeitskreisen mit einem Ventilgehäuse (1) das mehrere Anschlussöffnungen (2) aufweist und einen Ventilkörper (3) enthält, der im Ventilgehäuse (1) mittels eines Drehantriebes (10) um eine Drehachse (4) drehbar gelagert ist und mindestens eine ihn durchdringende Durchflussöffnung (5) aufweist, wobei zur Abdichtung mindestens einer der Anschlussöffnungen (2) zwischen dieser und dem Ventilkörper (3) mindestens eine Dichtungsanordnung (8) vorgesehen ist. Dabei ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper als Drehkolben (3) ausgebildet ist, der in einem zylindrischen Innenraum (6) des Ventilgehäuses (1) angeordnet ist und dass der Drehkolben (3) mindestens eine Durchflussöffnung (5) enthält, wobei an der äußeren Mantelfläche (7) des Drehkolbens (3) die Dichtungsanordnung (8) fixiert ist.
Patent DE-102014111021-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: LEWERENZ MATTHIAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2014-08-04
Granted: 2016-06-16
Abstract: Gargerät (1) mit wenigstens einem Garraum (2), wobei dem Garraum (2) wenigstens eine Dampferzeugereinrichtung (3) und wenigstens eine Mikrowelleneinrichtung (4) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet sind, wobei die Dampferzeugereinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (2) mit Dampf (5) zu versorgen und wobei die Mikrowelleneinrichtung (4) wenigstens einen Mikrowellenerzeuger (6) aufweist, der Mikrowellenstrahlung (7) an wenigstens einer Eintrittsstelle (8) in den Garraum (2) einbringt und wobei in dem Garraum (2) wenigstens eine erste Garzone (10) in Kontakt zu der Eintrittsstelle (8) für die Mikrowellenstrahlung (7) zur Verfügung gestellt wird, wobei in dem Garraum (2) wenigstens eine Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) angeordnet ist, die dazu geeignet und ausgebildet ist, in dem Garraum (2) wenigstens eine zweite Garzone (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) zur Verfügung zu stellen, welche durch die wenigstens eine Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) derart gegenüber der Eintrittsstelle (8) der Mikrowellenstrahlung (7) abgegrenzt ist, dass der Eintritt von Mikrowellenstrahlung (7) in diese zweite Garzone (10.1, 10.2, 10.3, 10.4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) durch wenigstens eine Gefäßeinrichtung (14) zur Verfügung gestellt wird, wobei die Gefäßeinrichtung (14) wenigstens eine Abdeckeinrichtung (15) aufweist, welche als eine Platteneinrichtung (11) der wenigstens einen Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) ausgebildet ist und/oder dass das Gargerät (1) wenigstens eine Aktuatoreinrichtung (17) zum Verlagern der wenigstens einen Begrenzungseinrichtung (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) aufweist.
Patent DE-102014115770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbindung eines substrats
Inventor: FRANK PAUL
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-10-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Verbindung eines Substrats, wobei das Substrat ein Wafer ist und eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst, umfassend: Bilden mindestens eines Vorsprungs auf der ersten Hauptfläche des Substrats, aufweisend ein Bilden einer Struktur, die eine Mehrzahl von Wänden aufweist, auf der ersten Hauptfläche des Substrats, wobei die Mehrzahl von Wänden mindestens eine Vertiefung dazwischen definiert und wobei die Wände in Schnittregionen des Substrats gebildet werden; Bilden eines Fixiermittels über der ersten Hauptfläche des Substrats und über dem mindestens einen Vorsprung; Trennen des Substrats in einzelne Chips vor dem Anordnen des Substrats auf einem Träger; und Anordnen des Substrats auf dem Träger, wobei der mindestens eine Vorsprung eine Oberfläche des Trägers berührt und so ausgelegt ist, dass er die erste Hauptfläche des Substrats in einem Abstand zu einer Berührungsfläche des Trägers hält, der einer Höhe des Vorsprungs entspricht, um dadurch einen Raum zwischen der ersten Hauptfläche des Substrats und dem Träger zu bilden; wobei während des Anordnens des Substrats auf dem Träger wenigstens ein Teil des über dem mindestens einen Vorsprung ausgebildeten Fixiermittels in den Raum zwischen der ersten Hauptfläche des Substrats und dem Träger verdrängt wird.
Patent DE-102014117776-B4 (DE)
Title: Frontscheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KI HONG
IPC: F21V13/12
Filed: 2014-12-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Frontscheinwerfer (100) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Reflektor (120), der mit einer Lichtquelle (110) gekoppelt ist und Licht reflektiert, das von der Lichtquelle (110) emittiert wird;einen Körper (130), der mit dem Reflektor (120) gekoppelt ist und vor dem Reflektor (120) angeordnet ist;eine Linse (160), welche mit dem Körper (130) gekoppelt ist und vor der Lichtquelle (110) angeordnet ist;ein Schild (140), das integral mit einer offenen Rückseite des Körpers (130) ausgebildet ist, zwischen dem Reflektor (120) und der Linse (160) angeordnet ist und einen Teil des Lichts abblockt, das von der Lichtquelle (110) emittiert wird und von dem Reflektor (120) reflektiert wird, so dass eine Unterbrechungslinie zwischen einem Abblendlichtbereich und einem Fernlichtbereich gebildet wird; undeine signal-reflektierende Oberfläche (150), die integral mit einer inneren ringsum verlaufenden Oberfläche des Reflektors (120) ausgebildet ist und das Licht, das von der Lichtquelle (110) emittiert wird, hin zu einem oberen Endabschnitt der Linse (160) am Schild (140) vorbei, ohne von dem Schild (140) reflektiert zu werden, derart reflektiert, dass Fernlicht in einen oberen Endabschnitt des Abblendlichtbereichs emittiert wird.
Patent DE-102014204911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betätigen eines Schließelements für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-03-17
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines Schließelements (7, 13) eines Fahrzeugs (10), folgende Schritte umfassend: optisches Erfassen einer gerichteten Bewegung (9) eines Objekts (2) zu einer beliebigen Stelle (11) in einem Bereich (8), Erzeugen einer optischen Markierung (1) zur Lokalisierung der Stelle (8), wenn vorab die gerichtete Bewegung (9) erfasst wurde, Erfassen eines Bewegungsablaufs des Objekts (2), wobei der Bewegungsablauf die gerichtete Bewegung (9) umfasst, und Betätigen des Schließelements (7, 13), wenn der erfasste Bewegungsablauf mindestens einer vorgegebenen Bedingung genügt.
Patent DE-102014208591-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und Gehäuse umfassend einen Ionenaustauscher
Inventor: KÖNIG CHRISTIAN
IPC: H01M50/59
Filed: 2014-05-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gehäuse für einen elektrochemischen Energiespeicher (3) umfassend einen Ionenaustauscher (6), welcher in dem Gehäuse (4a, 4b) angeordnet und eingerichtet ist, unbeabsichtigt in das Gehäuse (4a, 4b) eingetretenes Fluid zu entsalzen.
Patent DE-102014218464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/18
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens einen Rotor (101); und wenigstens einen Stator (102), wobei der Stator (101) mehrere Spulen (103.1, 103.2) aufweist, die mehrere Magnetfelder induzieren, wobei die Spulen (103.1, 103.2) derart ausgebildet sind, dass dadurch eine Drehungleichförmigkeit erzeugt wird die Drehmomentschwankungen im Antriebsstrang des Fahrzeugs zumindest annähernd kompensiert, wobei die Spulen (203.1, 203.2; 204.1, 204.2) unterschiedlich groß dimensioniert sind.
Patent DE-102014218470-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: F16H61/682
Filed: 2014-09-15
Granted: 2019-12-19
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Getriebe, umfassend einen Schaltknüppel (7) sowie eine durch diese mittels einer mechanischen Übertragungsvorrichtung (6) verstellbare Schaltwelle (3), wobei mit der Übertragungsvorrichtung (6) ein zur Begrenzung der Schaltgeschwindigkeit ausgebildeter Geschwindigkeitsbegrenzer (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschwindigkeitsbegrenzer (8) zwei linear zueinander verschiebbare Komponenten (9,10) umfasst und als fluidtechnischer Dämpfer ausgebildet ist.
Patent DE-102014220635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoffinjektors
Inventor: PARK CHOONG SEOB
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-10-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Kraftstoff-Injektors eines Fahrzeugmotors, aufweisend:eine Mikrosteuerungseinheit, die eingerichtet ist, um ein Ansteuerungssignal zum Steuern eines Betriebs des Kraftstoff-Injektors zu erzeugen;einen Steuerhalbleiter (200), der eingerichtet ist, um einen in dem Kraftstoff-Injektor fließenden Strom abzutasten, um eine Zeitdauer zu messen, an deren Ende der abgetastete Strom einen Soll-Stromwert erreicht, und um einen Ansteuerungsstrom-Einstellungswert eines Stromtreibers (260) in Erwiderung auf ein Ergebnis eines Vergleichs zwischen der gemessenen Zeitdauer und einer vorgegebenen Zeitdauer zu ändern; undeinen Injektor-Treiber (310), der eingerichtet ist, um den Kraftstoff-Injektor in Erwiderung auf einen Ausgangsstrom des Stromtreibers (260) zu betreiben;wobei der Steuerhalbleiter (200) umfasst:einen Stromsensor (210), der eingerichtet ist, um den in dem Kraftstoff-Injektor fließenden Strom abzutasten;einen Zeitzähler (230), der eingerichtet ist, um eine bestimmte Zeitdauer, die von einer Eingabezeit des Ansteuerungssignals bis zu einer Einschaltzeit des Injektor-Treibers (310) reicht, zu messen; undeine Injektor-Steuerung (250), die eingerichtet ist, um die durch den Zeitzähler (230) gemessene Zeitdauer mit der vorgegebenen Zeitdauer zu vergleichen, um den Ansteuerungsstrom-Einstellungswert zu ändern, wobei die Injektor-Steuerung (250) den Steuerhalbleiter (200) initialisiert, wenn ein abgetasteter Stromwert des Kraftstoff-Injektors von einem vorgegebenen Wert abweicht; undder Stromtreiber (260) eingerichtet ist, um den geänderten Ansteuerungsstrom an den Injektor-Treiber (310) in Erwiderung auf den Ansteuerungsstrom-Einstellungswert bereitzustellen;wobei der Zeitzähler (230), nach Empfangen des Ansteuerungssignals, eingerichtet ist, um die bestimmte Zeitdauer abzutasten, die von einer Startzeit, bei der eine Spannung an ein Gate eines MOS-Transistors des Injektor-Treibers (310) eingegeben wird wenn das Ansteuerungssignal zugeführt wird, bis zu einer Endzeit, bei der der MOS-Transistor eingeschaltet ist, reicht, und eingerichtet ist, um einen Zeitzählvorgang zu beenden, wenn der MOS-Transistor eingeschaltet wird, wobei ein Starten des Zeitzählvorgangs mit einer steigenden Flanke eines linear steigenden Ansteuerungssignals synchronisiert ist, wobei der Strom in dem Kraftstoff-Injektor während einem wesentlichen Betrag der bestimmten Zeitdauer nicht fließt.
Patent DE-102014223271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundformteils, Faserverbundformteil und Verwendung fotografischer Gelatine
Inventor: WIMMER SIEGFRIED
IPC: B29C70/28
Filed: 2014-11-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundformteils umfassend die Schritte:- Aufbringen eines gelatinehaltigen Matrixmaterials auf ein Fasermaterial, wobei das gelatinehaltige Matrixmaterial fotografische Gelatine und mindestens ein Kollagenpeptid mit einem Molekulargewicht von etwa 1500 bis 5000 Dalton enthält,- Umformen des mit Matrixmaterial versehenen Fasermaterials und- Härten des mit Matrixmaterial versehenen Fasermaterials.
Patent DE-102014223331-B4 (DE)
Title: Verbesserung eines Fahrhorizontsystems durch Selbstlernen des höchstwahrscheinlichen Fahrpfades
Inventor: MATTMÜLLER KARSTEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-11-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erstellung des höchstwahrscheinlichen Fahrpfades in einem Fahrhorizontsystem. Erfindungsgemäß wird ein auf dem höchstwahrscheinlichen Fahrpfad aufbauender Fahrhorizont erst nach Erstellung des höchstwahrscheinlichen Fahrpfades erzeugt. Somit wird die Häufigkeit der Erstellung des höchstwahrscheinlichen Fahrpfades und Fahrhorizonts durch Selbstlernen reduziert.
Patent DE-102015007903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-06-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks, bei dem ein Werkstück in einem ersten Arbeitsschritt derart erzeugt wird, dass das Werkstück mindestens einen Auswerferdom zum Eingriff für mindestens einen Auswerferstift eines automatischen Auswerfers aufweist, wobei der mindestens eine Auswerferdom teilweise innerhalb eines Bereichs des Werkstücks angeordnet ist, der nach einem Bearbeitungsvorgang zur Formgebung des Werkstücks in einem weiteren Arbeitsschritt an dem Werkstück verbleibt und bei dem der mindestens eine Auswerferdom teilweise während des Bearbeitungsvorgangs zur Formgebung des Werkstücks von dem Werkstück entfernt wird, und bei dem der mindestens eine Auswerferdom entlang einer Trennebene, die eine erste Formhälfte von einer zweiten Formhälfte trennt, gebildet wird, und bei dem die Trennebene durch den mindestens einen Auswerferdom hindurch läuft und ein Trennprozess zum Trennen der ersten Formhälfte von der zweiten Formhälfte einen Teil des mindestens einen Auswerferdoms entlang der Trennebene abtrennt und lediglich ein Teil des mindestens einen Auswerferdoms auf dem Werkstück verbleibt, und bei dem als Bearbeitungsvorgang zur Formgebung des Werkstücks ein Stanzvorgang gewählt wird, wobei eine durch den Stanzvorgang entstehende Stanzkante durch den mindestens einen Auswerferdom hindurch erzeugt wird.
Patent DE-102015100831-B4 (DE)
Title: Nebelleuchte für Fahrzeuge
Inventor: MORI KIYOTERU
IPC: F21W102/30
Filed: 2015-01-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeug-Nebelleuchte (14), die in einem vorderen Endteil eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist und Licht nach vorn ausstrahlt, wobei die Fahrzeug-Nebelleuchte (14) dazu ausgebildet ist, ein Schirm-Licht-Verteilungsmuster (26) auszubilden, indem sie das Licht ausstrahlt, wobei das Schirm-Licht-Verteilungsmuster (26) von einer vertikalen Linie (V-V) geteilt wird, und zwar in einen äußeren Musterbereich (22), der außerhalb der Richtung des Fahrzeugs (10) von der vertikalen Linie (V-V) angeordnet ist, und einen inneren Musterbereich (24), der innerhalb der Richtung des Fahrzeugs (10) von der vertikalen Linie angeordnet ist, und wobei der äußere Musterbereich (22) einen oberen Endbereich (30) hat, der oberhalb eines oberen Endbereichs des inneren Musterbereichs (24) angeordnet ist, wobei die Fahrzeug-Nebelleuchte Folgendes aufweist:
 - eine Lichtquelle (20); und
 - eine Frontlinse (17), die vor der Lichtquelle (20) angeordnet ist,
 - wobei der Teil der Frontlinse (17), durch welchen das Licht hindurchgeht, welches den äußeren Musterbereich (22) bildet, in mindestens einem Verformungsbereich (52) ausgebildet ist.
Patent DE-102015102464-B4 (DE)
Title: Filter für Hydrauliköl, sowie Spritzgusswerkzeug und Zwischenstück mit diesem Filter
Inventor: ESTERBAUER PETER
IPC: B01D35/02
Filed: 2015-02-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Filter für Hydrauliköl, mit
 • einem Permanentmagnet (1),
 • einem Spitzgusskörper (2), wobei
 • der Spritzgusskörper (2) aus Kunststoff besteht und den Permanentmagnet (1) derartig umschließt, dass der Permanentmagnet (1) ortsfest im Spritzgusskörper (2) gelagert ist, und
 • der Spritzgusskörper (2) mehrere Öffnungen (3) mit einem Querschnitt von kleiner 2 mm, vorzugsweise kleiner 1 mm, aufweist und die Öffnungen (3) derart angeordnet sind, dass das Hydrauliköl seitlich am Permanentmagnet (1) vorbeiströmt.
Patent DE-102015103251-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwalten von Nutzerdaten eines Nutzerendgeräts
Inventor: SABRI ALY
IPC: H04L9/08
Filed: 2015-03-05
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Nutzerdaten eines Nutzerendgeräts, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Erzeugen eines Schlüsselpaars aus privaten Schlüssel prK und öffentlichen Schlüssel puK, – Aufteilen des privaten Schlüssels prK in mindestens zwei Teildatensätze, wobei die mindestens zwei Teildatensätze mittels einer bijektiven Operation rekombinierbar erzeugt werden und die Transinformation I jedes der mindestens zwei Teildatensätze 0 ≤ I ≤ 2–|prK| erfüllt, wobei |prK| die Zahl der Bits des privaten Schlüssels prK bezeichnet, – Verschlüsseln von Nutzerdaten D und Speichern der verschlüsselten Nutzerdaten D* in einer über ein Netzwerk zugänglichen externen Speichervorrichtung, und – Wiederabrufen und Entschlüsseln der verschlüsselt gespeicherten Nutzerdaten D* aus der externen Speichervorrichtung, wobei das Wiederabrufen und Entschlüsseln ein Wiederherstellen des privaten Schlüssels prK durch Rekombinieren der beiden Teildatensätze mittels der zum Aufteilen inversen bijektiven Operation aufweist.
Patent DE-102015104092-B4 (DE)
Title: Formanpassungsfähiger Beifahrerairbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-03-19
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fahrzeugairbagsystem (4), umfassend
 einen Airbag (10), wobei der Airbag (10) mindestens einen Haltegurt (16) aufweist, der an einer ersten und einer zweiten Wand des Airbags (10) befestigt ist, wobei jeder Haltegurt (16) eine Reißnaht (24) aufweist, die konfiguriert ist, sich abzulösen, wenn der Airbag (10) mit einem Druck aufgeblasen ist, der höher als ein vorbestimmter Druck ist, und
 eine Airbagsteuerung (5), die konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein Aufprall ein schräger Aufprall oder ein nicht schräger Aufprall ist, und basierend auf der Bestimmung einen Druck zum Aufblasen des Airbags (10) zu bestimmen.