baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012015726-A1 (DE)
Title: Sensor mit Feuchte-Fühler
Inventor: REINDL DIRK
IPC: G01N27/04
Filed: 2012-08-08
Abstract: Ein Sensor (11) mit Feuchte-Fühler (20) in einem wärmeleitenden Koppelelement (12) zum Anschluss an einen Messort (18) auf einer beschlaggefährdeten Grenzfläche (19) zeichnet sich durch gesteigerte Dynamik mit wesentlich gesteigerter Messgenauigkeit auch noch bei sehr hoher relativer Feuchte aus, wenn der Feuchte-Fühler (20) quasi direkt von der Atmosphäre (14) beim Messort (18) umspült wird. Dafür kann der Feuchte-Fühler (20) am offenen Stirnende einer Längswand (25) des Kanales (36) platziert sein; oder zur Messung der relativen Feuchte wird der Feuchte-Fühler (20) im Verlaufe des Kanales (36) bei wenigstens einer Querströmungs-Öffnung (31) durch wenigstens eine der Längswände (25) des Kanales (36) hindurch platziert. Ein in dessen Nähe im Koppelelement (12) zusätzlich angeordneter Temperatur-Fühler (17) erweitert die Funktion des Betauungs-Sensors (11) zu derjenigen eines Taupunkt-Sensors (11), der es ermöglicht, schon eine Betauungsgefahr, infolge Taupunktunterschreitung der Grenzflächentemperatur, zuverlässig zu sensieren und Gegenmaßnahmen einzuleiten.
Patent DE-102012016011-A1 (DE)
Title: Fuel cell vehicle, has energy storage unit firmly installed in vehicle, and back-up energy storage unit that is interchangeable, where storage capacity of back-up energy storage unit is smaller than that of energy storage units
Inventor: HEIDRICH HANS-JOERG
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-08-10
Abstract: The vehicle (1) has an energy storage unit (2) i.e. hydrogen tank, firmly installed in the vehicle. A back-up energy storage unit (4) is matched with type of the energy storage unit and another energy storage unit (3) i.e. battery, where storage capacity of the back-up energy storage unit is smaller than storage capacities of the two energy storage units. The back-up energy storage unit is interchangeable and removable from the vehicle. The former energy storage unit and the back-up energy storage unit are connected with each other over a valve and a pressure reduction device. The back-up energy storage unit is designed as a back-up hydrogen tank or a back-up battery e.g. high voltage (HV) battery or a low voltage (LV) battery.
Patent DE-102012016698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen
Inventor: KRAUTMANN RUEDIGER
IPC: B65B49/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Verpacken von zu Verpackungseinheiten (2) zusammengefassten Gruppen an Gegenständen (1). Die Vorrichtung verfügt grundsätzlich über eine Umhüllungseinheit zum Umhüllen der jeweiligen Verpackungseinheit (2) auf einer Transportstrecke (T) in Laufrichtung (R) mit einer Folie (3). Gleichzeitig wird ein Folienüberschlag (4) und werden jeweils querrandseitig über die Verpackungseinheit (2) überstehende Faltlaschen (5, 6, 7, 8) gebildet. Außerdem ist eine Falteinheit (9) zum Anlegen der Faltlaschen (5, 6, 7, 8) beim Durchlauf vorgesehen. Erfindungsgemäß ist ein mitbewegtes Faltelement (12, 13) als Bestandteil der Falteinheit (9) als in einer Faltebene (AV; AH) bewegbare Plattenanordnung (12, 13) mit Aufnahmeschlitz (16) für wenigstens eine beim Faltvorgang hierin eingreifende Faltlasche (5, 6, 7, 8) ausgebildet.
Patent DE-102012017672-A1 (DE)
Title: Valve device has valve housing with fluid connection points and channels, where service terminals are provided for connecting hydraulic load, and return terminal is provided with pump channel
Inventor: Rüb Winfried
IPC: F15B13/042
Filed: 2012-09-07
Abstract: The valve device has a valve housing (109) with the fluid connection points and channels. The service terminals (A,B) are provided for connecting hydraulic load (111). A return terminal (T) is provided with a pump channel (P), which is guided by a pump pressure (p). A solid unit of the dynamic pressure (p'x) is actuated as it passes through a proportional valve (107) from the load pressure (p'') provided in a load pressure channel at a control end (143) of the control piston (141) of the pressure balance (105). The load pressure is acted on another control end (171) of the proportional valve.
Patent DE-102012022638-A1 (DE)
Title: Kehrgerät für ein Kinderfahrzeug, insbesondere für ein Tretfahrzeug
Inventor: LUTHER RAINER
IPC: A63H17/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Das Kehrgerät für ein Kinderfahrzeug, insbesondere Tretfahrzeug, das mit dem Kinderfahrzeug lösbar verbindbar ist und unter einem Gehäuse eine Bürstenwalze aufweist, die mit einer Achse drehfest verbunden ist, wobei zum Antrieb der Achse der Bürstenwalze ein Mitnehmerrad angeordnet ist, das in der funktionsfähigen Lage des Kehrgerätes am Boden anliegt und über ein Getriebe mit der Achse der Bürstenwalze antriebsmäßig verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerrad einen hohlen Innenraum hat, in dem sich das Getriebe befindet und dass der Innenraum des Mitnehmerrads an einer offenen Seite durch ein getrenntes Abdeckbauteil abgedeckt ist.
Patent DE-102012024175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung eines Wertdokuments und Verfahren zur Untersuchung eines Wertdokuments
Inventor: MENGEL CHRISTOPH
IPC: G07D7/12
Filed: 2012-12-10
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Untersuchung eines Sicherheitselements eines Wertdokuments, wobei wenigstens eine optische Eigenschaft des Sicherheitselements durch ein Magnetfeld beeinflussbar ist, bei dem das Wertdokument durch ein Magnetfeld, das quer zur Transportrichtung inhomogen ist und/oder zeitabhängig geändert wird, transportiert wird, ein Bild wenigstens eines Abschnitts des Wertdokuments mit dem Sicherheitselement erfasst wird und das Bild beschreibende Bilddaten gebildet werden, wobei die optischen Eigenschaften des Sicherheitselements durch das Magnetfeld beeinflusst sind, und geprüft wird, ob die Bilddaten, die einen das Sicherheitselement zeigenden Bildbereich beschreiben, eine der Ortsabhängigkeit des Magnetfeldes entsprechende Ortsabhängigkeit quer zur Transportrichtung und/oder eine der Zeitabhängigkeit des Magnetfeldes entsprechende Ortsabhängigkeit in Transportrichtung aufweisen. Weiter ist eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102012100414-A1 (DE)
Title: Türbetätiger
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F1/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbetätiger (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) gelagerte Abtriebswelle (3), die zur gegenseitigen Kraftübertragung mit einem Türflügel verbindbar ist, eine Feder (4) zum Speichern einer Schließ- oder Öffnungsenergie für den Türflügel, und ein Zugmittel (7) zur Kraftübertragung zwischen der Abtriebswelle (3) und der Feder (4), wobei ein erstes Ende (8) des Zugmittels (7) auf der Abtriebswelle (3) auf- und abwickelbar angeordnet ist und das zweite Ende (9) des Zugmittels (7) mit der Feder (4) verbunden ist.
Patent DE-102012101489-A1 (DE)
Title: Vertikalrollenmühle und Verfahren zum Betreiben einer Vertikalrollenmühle
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B02C13/30
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vertikalrollenmühle und ein Verfahren zum Betreiben einer Vertikalrollenmühle, wobei dessen Mahlaggregate, bestehend aus einem Mahlteller und wenigstens einer Mahlrolle, derart zusammenwirken, dass Mahlgut im Mahlbett zwischen dem Mahlteller und der wenigstens einen Mahlrolle zerkleinert wird, wobei wenigstens ein Mahlaggregat angetrieben und wenigstens ein Mahlaggregat geschleppt wird, und das geschleppte Mahlaggregat zur Erhöhung des Energieflusses durch das Mahlbett zwischen dem Mahlteller und der wenigstens einen Mahlrolle gebremst wird.
Patent DE-102012109732-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Polymersuspension und Verfahren zur Herstellung derselben, elektrisch leitendes Polymermaterial, sowie Festelektrolytkondensator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: C08G61/12
Filed: 2012-10-12
Abstract: [Aufgabe] Die vorliegende Erfindung stellt eine elektrisch leitende Polymersuspension zur Bereitstellung eines elektrisch leitenden Polymermaterials mit einer hohen elektrischen Leitfähigkeit und ein Verfahren zur Herstellung derselben bereit, und stellt insbesondere einen Festelektrolytkondensator mit einem geringen ESR und ein Verfahren zur Herstellung desselben bereit. [Mittel zur Lösung der Aufgabe] Es umfasst einen ersten Schritt des Durchführens einer chemischen oxidativen Polymerisation eines Monomers zur Bereitstellung eines elektrisch leitenden Polymers durch Verwendung eines Oxidationsmittels in einem Lösungsmittel, umfassend ein erstes Dotierungsmittel, umfassend eine organische Säure oder ein Salz davon, um ein elektrisch leitendes Polymer zu synthetisieren; einen zweiten Schritt des Aufreinigens des elektrisch leitenden Polymers; einen dritten Schritt des Zugebens eines zweiten Dotierungsmittels, des Zumischens eines Oxidationsmittels, des anschließenden Zugebens eines dritten Dotierungsmittels und des weiteren Zumischens eines Oxidationsmittels zu einer wässrigen Lösung, umfassend das aufgereinigte elektrisch leitende Polymer; und einen vierten Schritt des Durchführens einer Ionenaustauschbehandlung mit der in dem dritten Schritt erhaltenen Mischflüssigkeit, um eine elektrisch leitende Polymersuspension zu erhalten.
Patent DE-102012110799-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Satz Solarmodule und entsprechendes Verfahren
Inventor: BLOESS HARALD
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Beschreibung betrifft einen Satz (A, B) Solarmodule (110 bis 710) mit unterschiedlichen Filterkennlinien, die Folgendes umfassen: ein erstes Modul (210, 110), das Folgendes umfasst: – ein erstes Substrat, – eine erste Halbleiterschicht, die mikrokristallin ist und eine Dicke im Bereich von 100 Nanometer bis 750 Nanometer aufweist, oder die amorph ist und eine Dicke im Bereich von 100 Nanometer bis 200 Nanometer aufweist, und – eine erste Filterschicht mit einer ersten Filterkennlinie für Licht, ein zweites Modul (610, 710), das Folgendes umfasst: – ein zweites Substrat, – eine zweite Halbleiterschicht aus dem gleichen Material und mit der gleichen Dicke wie die erste Halbleiterschicht, – eine zweite Filterschicht mit einer zweiten Filterkennlinie für Licht, wobei sich die zweite Filterkennlinie von der ersten Filterkennlinie unterscheidet.
Patent DE-102012111168-A1 (DE)
Title: Dachunterspannbahn mit Gewebestreifengitter
Inventor: MAWSON CHRISTOPHER
IPC: D03D19/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flächengebilde insbesondere Dachunterspannbahn mit einer Vliesschicht (1) und einem mit der Vliesschicht (1) verbundenen Verstärkungsgitter (2). Um ein Verstärkungsgitter ohne Klebstoff mit dem Vliesstoff zu verbinden, schlägt die Erfindung vor, dass die Gitterstege (3, 4) des Verstärkungsgitters (2) von Streifen gebildet sind, die unter Ausbildung einer Kontaktfläche zur Vliesschicht (1) und Abstandsfreiräumen zwischen den Streifen (3, 4) mit der Vliesschicht (1) vernadelt sind. Beim Vernadeln können Abschnitte von Fasern/Fäden (9) der Vliesschicht (1) in die Streifen (3, 4) oder der Streifen (3, 4) in die Vliesschicht (1) gebracht werden. Die in die Vliesschicht (1) bzw. die Streifen (3, 4) gebrachten Abschnitte der Fasern/Fäden (9) können angeschmolzen werden.
Patent DE-102012201340-A1 (DE)
Title: Method for producing mechanical seal used for sealing between shaft and housing, involves applying coating consisting of hard material to contact surfaces of sliding and counter rings of seal by high velocity oxygen fuel process
Inventor: BREUNIG HEINZ
IPC: C23C4/10
Filed: 2012-01-31
Abstract: The method involves arranging a slide ring (2) in seal carrier (6), and biasing against counter-ring (4) in axial direction (A) by spring (7). The first contact surface (3) of sliding ring and/or second contact surface (5) of counter-ring in seal (1), are provided with coating. The coating consists of hard material and is applied to contact surfaces by flame spraying process such as high velocity oxygen fuel (HVOF) process. The surface of coating is subjected to grinding process, after application. The hard material of coating is supplied in form of powder by thermal spray apparatus. An independent claim is included for mechanical seal.
Patent DE-102012201374-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-01-31
Abstract: Ein Getriebe mit einer Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (5) und zwei Leistungspfaden (L1, L2) zwischen der Getriebeeingangswelle (4) und einem Hauptradsatz (HRS) mit vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichneten Wellen (W1, W2, W3, W4), wobei zumindest eine Elektromaschine (EM1) mit einer der Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbunden ist, die erste Welle (W1) über ein erstes Schaltelement (C) mit einem ersten Leistungspfad (L1) und über ein zweites Schaltelement (B) mit einem zweiten Leistungspfad (L2) verbindbar ist, die zweite Welle (W2) über ein drittes Schaltelement (D) mit dem ersten Leistungspfad (L1) und über ein viertes Schaltelement (E) mit dem zweiten Leistungspfad (L2) verbindbar ist, die dritte Welle (W3) ständig mit der Getriebeausgangswelle (5) verbunden ist, die vierte Welle (W4) über ein sechstes Schaltelement (F) festsetzbar ist und über ein fünftes Schaltelement (A) mit dem ersten Leistungspfad (L1) verbindbar ist.
Patent DE-102012210552-A1 (DE)
Title: Farbgläser
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: C03C3/17
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Farbgläser umfassend die folgenden Zusammensetzung (in Gew.-%, auf Oxidbasis, sofern nicht anders angegeben): P2O5 25–75 Al2O3 0,5–15 MgO 0–10 CaO 0–10 BaO 0–35 SrO 0–16 Li2O 0–12 Na2O 0–12 K2O 0–12 CuO 1–20 F/F2 0–20 Summe RO (R = Mg, Ca, Sr, Ba) 0–40 Summe R2O (R = Li, Na, K) 0,5–20
Patent DE-102012211784-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und ein Verfahren zum Fördern von Bedruckstoffbogen
Inventor: EHRLICH HANS
IPC: B41F7/16
Filed: 2012-07-06
Abstract: Eine Fördervorrichtung zum Fördern von Bedruckstoffbogen in einer Lackier- und/oder Druckmaschine umfasst eine ein Umlaufmittel aufweisende Fördereinrichtung, wobei durch das Umlaufmittel unter Ausbildung eines Form- oder Reibschlusses ein Bedruckstoffbogen gegen eine Anschlagfläche einer stromabwärts vorgesehenen Anschlagvorrichtung bewegbar ist. Die Führung und/oder die ein Antriebsmittel umfassende Antriebseinrichtung des den Bedruckstoffbogen reib- oder formschlüssig fördernden Umlaufmittels ist in der Weise federbedämpft und/oder momentenbegrenzt ausgebildet, dass der Vorschub des Umlaufmittels in zumindest einem mit dem Bedruckstoffbogen zusammenwirkenden Förderabschnitt infolge eines durch das Auflaufen des Bedruckstoffbogen gegen die Anschlagvorrichtung bedingten Widerstandanstieges betriebsmäßig gegenüber einer ungestörten Bewegung des Umlaufmittels nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-102012218568-A1 (DE)
Title: Pump-lubricated gearbox for motor car, has housing in which rail is arranged for controlling shift elements, which are formed such that fixing screw is screwed into rail to disable movement in towing state along traveling direction of rail
Inventor: SCHELL OLIVER
IPC: F16H63/30
Filed: 2012-10-11
Abstract: The gearbox has a housing (1) in which a shift rail (2) is arranged for controlling shift elements. The shift elements are formed such that a fixing screw is screwed into the shift rail to disable movement in a towing state along a traveling direction of the shift rail. An adjustable lining is screwed concentric to the fixing screw into housing opening and surrounds the fixing screw. The housing opening is closed with a closure i.e. plug (11), in an operating mode of the gearbox in which movement of the shift rail is free. An end stopper is formed by a head of the adjustable lining.
Patent DE-102012220008-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit steuerbarem Förderelement
Inventor: LOECHT HEINRICH VAN DE
IPC: B65G54/02
Filed: 2012-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zur Förderung eines Produkts, umfassend ein bewegbares Förderelement (2) zum Fördern des Produkts, eine ortsfeste Laufschiene (3), welche einen Laufpfad für das Förderelement (2) definiert, eine erste Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4), eine zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (6), eine Steuereinrichtung (9), welche die beiden Linearmotor-Antriebsvorrichtungen (4, 6) ansteuert, und eine Sensoreinrichtung, welche eine Ausrichtung des Förderelements (2) relativ zur Laufschiene (3) erfasst und an die Steuereinrichtung (9) übermittelt, wobei die erste und zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4, 6) außermittig am Förderelement (2) und der Laufschiene (3) angeordnet sind, wobei die erste und zweite Linearmotor-Antriebsvorrichtung (4, 6) eingerichtet sind, das Förderelement (2) anzutreiben und ein Drehmoment auf das Förderelement (2) auszuüben und wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, durch Aufbringen eines Drehmoments um eine Hochachse (H) des Förderelements (2) eine Ausrichtung des Förderelements (2) durchzuführen.
Patent DE-102012222932-A1 (DE)
Title: Gestaltetes Register-Datei-Lesen
Inventor: CHOQUETTE JACK HILAIRE
IPC: G06F9/34
Filed: 2012-12-12
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung führt eine Technik zum Durchführen eines gestalteten Zugriffs einer Register-Datei aus, welche einen Satz von N Registern umfasst, wobei N größer ist als zwei ist oder gleich zwei ist. Die Technik involviert für zumindest einen Thread, welcher in einer Gruppe von Threads umfasst ist, Empfangen einer Anfrage, um auf eine erste Menge von Daten aus jedem Register in dem Satz von N Registern zuzugreifen, und Konfigurieren einer Kreuzschiene, um dem zumindest einen Thread zu erlauben, auf die erste Menge von Daten aus jedem Register in dem Satz von N Registern zuzugreifen.
Patent DE-102012224287-A1 (DE)
Title: Nozzle device for atomizing oil streak, has flow passage that is formed, in order to provide flow connection from upstream side to downward side of device in coolant and lubricant channel through nozzle assembly
Inventor: GAUGGEL CHRISTIAN
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: The nozzle device (24) has a circumferential surface (32) that is formed at an inner wall (10) of a coolant and lubricant channel (8). A peeling edge is formed in an axial direction containing cross-section between an upstream surface (26) and circumferential surface. A flow passage (48) is formed in an end of upstream surface, in order to provide a flow connection from an upstream side of the device through a nozzle assembly to a downward side of the device in the coolant and lubricant channel. An independent claim is included for a machine cutting tool.
Patent DE-102013003944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Fahrerassistenzfunktionalität
Inventor: SPEHR JENS
IPC: G08G1/01
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein vordefinierter Katalog (300) von Straßenszenarien (200) wird geladen und es werden Sensordaten erhalten. Der Katalog (300) umfasst mehrere Straßenszenarien, die jeweils eine Straßensituation durch mindestens ein parametrisiertes Umgebungsmerkmal beschreiben. Die Sensordaten beschreiben jeweils mindestens ein gemessenes Umgebungsmerkmal. Aus einem Vergleich des jeweiligen mindestens einem gemessenen Umgebungsmerkmals mit dem mindestens einen parametrisierten Umgebungsmerkmal wird jeweils ein Wahrscheinlichkeitswert für die Straßenszenarien erhalten. Basierend auf den Wahrscheinlichkeitswerten wird ein Straßenszenarium ausgewählt, anhand dessen Fahrerassistenzfunktionalität bereitgestellt wird.
Patent DE-102013007193-A1 (DE)
Title: Method for preventing pressure fluctuations in hydraulic vehicle brake system used in motor vehicle, involves deriving over control during pre-control fluid, when pressure oscillation maxima exceed regulating pressure value
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T8/26
Filed: 2013-02-02
Abstract: The method involves promoting the hydraulic pump in accordance with a predetermined desired pressure value, and a fluid pressure is built up. The analog regulating hydraulic valve is controlled (22). The pressure oscillation maxima fluid is derived in excess in the target pressure value. The over control is preceded by a pre-control, is derived (28) during the pre-control fluid, when the pressure oscillation maxima exceed a regulating pressure value and the regulating pressure value is reduced compared to the desired pressure value. An independent claim is included for a hydraulic vehicle brake system.
Patent DE-102013008245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Maschine zur Verarbeitung von Kunststoffen
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 2013-05-15
Abstract: Das Verfahren dient zum Betreiben einer Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von Kunststoffen, die eine Formschließeinheit (F) zum Öffnen und Schließen einer Spritzgießform (M) mit wenigstens einem Formhohlraum (12) zur Herstellung eines Spritzteils (13), einer Spritzgießeinheit (S) zum Plastifizieren und Einspritzen des plastifizierbaren Materials in den Formhohlraum (12) und eine Steuerung (11) zum Betrieb der Spritzgießmaschine (10) aufweist. In der Steuerung ist ein Expertenwissen (E) über den Betrieb der Spritzgießmaschine und ihre eventuell vorhandenen Peripheriegeräte (P) sowie über die Herstellung von Spritzteilen (13) in der Spritzgießtechnik hinterlegt, um ein Spritzteil (13) unter bedarfsweise interaktivem Kontakt mit einem Bediener an Hand von Spritzgießparametern herzustellen. Dadurch, dass in weiteren Schritten Informationen über das Bauteil oder den Formhohlraum (12) der Steuerung (10) bereitgestellt werden, können die für die Herstellung des Spritzteils (13) erforderlichen Anlagen- und Prozessparameter durch die Steuerung (10) berechnet werden, so dass eine alternative Vorgehensweise zur bedienerfreundlichen Einrichtung einer Maschine zur Verarbeitung von Kunststoffen zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102013015532-A1 (DE)
Title: Motor car casing assembled with plug-in battery used in motor car, has extension bracket whose extension support surface is matched with bottom portion, and extended over edge of main trough
Inventor: UHL MARCEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-09-18
Abstract: The casing has a plug-in battery mounting arrangement which is provided with a main longitudinal cross element on a vehicle rear axle, and arranged adjacent to a main trough (1). A fastening cross element (3) of mounting arrangement is connected with the main longitudinal cross element. A boundary wall of main trough is connected to an extension bracket (4) provided with an extension support surface (412) to support a portion of a plug-in battery (2). The extension support surface is matched with a bottom portion (6), and extended over an edge of the main trough. Independent claims are included for the following: (1) an assembly set for assembling plug-in battery into motor car casing; (2) the plug-in battery; and (3) the motor car.
Patent DE-102013017519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Handlaufs an einer Strebe für einen Schweißvorgang, Montageanordnung und Anschweißverfahren für Handläufe
Inventor: REINHOLZ JOHANN
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung (1) zum Positionieren eines Handlaufs (3) an einer Strebe (2) für einen Schweißvorgang. Die Vorrichtung hat einen Grundkörper (10), der eine erste Seite (12) mit einem Aufnahmeabschnitt (12) aufweist, in dem eine Aufnahmerinne (14) vorliegt. Die Aufnahmerinne (14) hat einen Querschnitt, der dazu ausgebildet ist, einen Umfangsabschnitt eines vorgegebenen Handlaufs (3) aufzunehmen. Der Grundkörper (10) hat ferner eine zweite Seite (11), die eine Nut (13) aufweist, die sich entlang der Länge der Seite (11) erstreckt und die eine Weite hat, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Umfangsabschnitt einer vorgegebenen Strebe (2) aufzunehmen. In der Nut (13) liegen zwei abstandsverstellbare gegenüberliegende Klemmflächen vor, die in einen Klemmzustand überführbar sind. Ferner werden eine Montageanordnung und ein Anschweißverfahren offenbart.