baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19638201-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M61/16
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einer Ventillängsachse, mit einer entlang
der Ventillängsachse bewegbaren
Ventilnadel, mit einem an der Ventilnadel vorgesehenen Ventilschließabschnitt,
der mit einem festen Ventilsitz zusammenwirkt, mit einer stromaufwärts des Ventilsitzes
angeordneten Führungsscheibe,
die ein zentrales Durchgangsloch aufweist, durch das die Ventilnadel axial
bewegbar ist und mit dem eine Führung
der Ventilnadel während
ihrer Axialbewegung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsscheibe
(33) eine Dicke zwischen 80 μm
und 150 μm
besitzt und die gesamte Führungsscheibe
(33) außer
dem Durchgangsloch (43) nur Filteröffnungen (44) aufweist, deren
Strömungsquerschnitte so
gewählt
sind, dass eine Filterwirkung in der Weise erzielt wird, dass die
Filteröffnungen
(44) für
feste Partikel mit Abmessungen von > 60 μm
undurchlässig
sind, wobei die Filteröffnungen
(44) bogenförmig
ausgeführt
sind.
Patent DE-19638630-B4 (DE)
Title: UV- und thermisch härtbare Gießharzformulierung und ihre Verwendung zum Unterfüllprozeß bei elektrischen und elektronischen Bauelementen
Inventor: LEHNER BARBARA
IPC: C08K3/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: UV-
und thermisch härtbare
Gießharzformulierung
umfassend:  – 15
bis 75 Gew.-% Epoxidkomponente A  – 0,2 bis 15 Gew.-% Isocyanuratsiloxankomponente,  – 25 bis
85 Gew.-% Füllstoffkomponente
C mit einer max. Korngröße kleiner
20 μm  – 0,01 bis
5 Gew.-% Photoinitiatorkomponente D und  – 0,01 bis 5 Gew.-% thermische
Initiatorkomponente E.
Patent DE-19642651-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rechnersystem zur Erkennung konformationsflexibler Moleküle
Inventor: RIGOUTSOS ISIDORE
IPC: A61K31/00
Filed: 1996-10-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Speichern einer Darstellung eines oder mehrerer Referenzmoleküle in einem Speicher
in einem Rechnersystem, um in einem anderen Verfahren strukturelle Ähnlichkeiten
mit einem Testmolekül und
Eigenschaften des Testmoleküls
vorhersagen zu können,
wobei das Verfahren zum Speichern auf einem Rechnersystem durchgeführt wird
und die Schritte umfaßt:  a.
Erkennen entweder einer oder mehrerer starrer Substrukturen des
Referenzmoleküls,
wobei jede der starren Substrukturen einen oder mehr Atomplätze aufweist,
jeder der Atomplätze
mit null oder mehr Atomplätzen
in der starren Substruktur über
eine nicht drehbare Bindung verbunden ist und jede starre Substruktur
eine globale Position und eine globale Orientierung in einem globalen
Koordinatensystem besitzt;  b. Definieren von zwei oder mehr
Vektoren mit einer Größe und Richtung
mit einer festen Position und Orientierung bezüglich einer ausgewählten starren
Substruktur, wobei die ausgewählte
starre Substruktur eine der starren Substrukturen ist;  c. Auswählen eines
Satzes von drei oder mehr Plätzen,
wobei sich der...
Patent DE-19722480-B4 (DE)
Title: Gangschaltsteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: YASUE HIDEKI
IPC: F16H61/06
Filed: 1997-05-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gangschaltsteuersystem
für ein
Fahrzeug-Automatikgetriebe (A3), welches eine erste Gangschalteinheit
(A6) zur Aufnahme eines Eingangsmoments des Automatikgetriebe (A3)
und eine zweite Gangschalteinheit (A7) zur Abgabe eines Ausgangsmoments
des Automatikgetriebes (A3) aufweist, wobei die erste Gangschalteinheit
(A6) und die zweite Gangschalteinheit so in Reihe geschaltet sind,
dass eine Momenten von der ersten Gangschalteinheit (A6) auf die
zweite Gangschalteinheit (A7) übertragen
wird, und wobei die erste Gangschalteinheit (A6) eine Kupplung-zu-Kupplung-Schaltung
durch gleichzeitige Betätigung/Freigabe
zweier Reibeingriffselemente (C2, B1) und die zweite Gangschalteinheit
(A7) eine Gangschaltung durch Betätigung einer Freilaufkupplung (F2)
ausführt,
mit:  – einer
elektronischen Automatikgetriebesteuerungseinrichtung (25), die
eine Gangschaltung des Automatikgetriebes (A3) in Abhängigkeit
vom Fahrzustand des Fahrzeugs festlegt, und wenn sie (25) eine Gangschaltung
entscheidet, die Kupplung-zu-Kupplung-Schaltung der ersten Gangschalteinheit
(A6) und die Schaltung der zweiten Gangschalteinheit (A7) steuert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Kupplung-zu-Kupplung-Schaltung der ersten Gangschalteinheit (A6)
beendet ist, bevor die Freilaufkupplung (F2) der zweiten Gangschalteinheit
(A7)...
Patent DE-19754463-B4 (DE)
Title: Röntgenbildgerät
Inventor: ARAI YOSHINORI
IPC: H05G1/64
Filed: 1997-12-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Röntgenbildgerät. mit:  – einer
Röntgenquelle
(28) zum Erzeugen von Röntgenstrahlung;  – einer
Röntgenbild-Aufnahmeeinrichtung
(38) zum Erfassen von Röntgenstrahlung,
die durch ein Objekt gelaufen ist;  – einer Trägereinrichtung (18) zur Halterung
und Positionierung der Röntgenquelle
und der Aufnahmeeinrichtung derart, dass diese einander über das
Objekt hinweg gegenüberstehen;
und  – einer
Antriebsquelle (42) zum Verstellen der Trägereinrichtung in vorbestimmter
Richtung;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Röntgenbild-Aufnahmeeinrichtung
(38) entsprechend der eintretenden Röntgenstrahlung ein Bildsignal
in Form eines analogen Spannungssignals ausgibt, dessen Ausgangspegel
einstellbar ist;  – eine
Bildempfindlichkeils-Einstelleinrichtung (56) zum Einstellen einer
Bildaufnahmeempfindlichkeit der Röntgenbild-Aufnahmeeinrichtung
(38) vorgesehen ist; und  – eine
Steuerungseinrichtung (60) zum Steuern der BildempfindlichkeitsEinstelleinrichtung
(56) auf Grundlage des von der Röntgenbild-Aufnahmeeinrichtung
(38) ausgegebenen Bildsignals vorhanden ist.
Patent DE-19800574-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: MUENZEL HORST DR
IPC: H01L29/84
Filed: 1998-01-09
Granted: 2013-11-14
Abstract: Bauelement mit mindestens einer auf einem Siliziumsubstrat strukturierten mikromechanischen Oberflächenstruktur (22) und einem die wenigstens eine Oberflächenstruktur (22) abdeckenden Kappenwafer (14), wobei der Kappenwafer (14) von einem Glaswafer (24) gebildet ist, wobei auf der dem Kappenwafer (14) zugewandten Seite des Siliziumsubstrats (16) ein planarisierter Verbindungereich (28) vorhanden ist, der die Oberflächenstruktur (22) umgreift und der Verbindungsbereich (28) und die Oberflächenstruktur (22) aus einer polykristallinen Siliziumschicht (20) herausgebildet ist, die zumindest im Verbindungsbereich hochwertig planarisiert ist und der Kappenwafer (14) mittels einer unmittelbaren Fügeverbindung ohne Anordnung von haftvermittelnden Zwischenschicht mit der polykristallinen Siliziumschicht (20) verbunden ist.
Patent DE-19802448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung des Verderblichkeitszustandes von Fruchtsaft und Fruchtsaftgetränken
Inventor: KLEIBOEHMER GUIDO
IPC: G01N33/02
Filed: 1998-01-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung des
Verderblichkeitszustandes von Fruchtsaft oder Fruchtsaftgetränken mittels
einer einen pH-Indikator aufweisenden Ionomerfolie, wobei der Indikator
ein Farbstoff aus der Gruppe der Anthocyane ist, der einen Farbumschlag
im sauren Bereich (pH 2 – 4)
zeigt, und wobei die Folie mit der zu untersuchenden Probe in Kontakt
gebracht wird.
Patent DE-19818792-B4 (DE)
Title: Reserveradmuldenabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B62D43/10
Filed: 1998-04-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Reserveradmuldenabdeckung
(1) für ein
Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer auf die Reserveradmuldenabdeckung
(1) wirkenden Last, mit einer ersten und einer zweiten Platte (2,
3), wobei die Reserveradmuldenabdeckung (1) – im im Kraftfahrzeug eingesetzten
Zustand – im
wesentlichen auf Biegung beanspruchbar ist und eine bestimmte Steifigkeit
bzw. Festigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der ersten und der zweiten Platte (2, 3) mindestens ein die erste
und die zweite Platte (2, 3) auf Abstand haltender und die Steifigkeit
bzw. Festigkeit der Reserveradmuldenabdeckung (1) im wesentlichen mitbestimmender
Noppen (4) angeordnet ist.
Patent DE-19830521-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Axiallagerung
Inventor: KLEIFGES JUERGEN
IPC: F16F15/131
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem antriebsseitigen Dämpferelement und einem dazu relativ drehbaren, abtriebsseitigen Dämpferelement, das mit dem ersten Dämpferelement über eine Dämpfungseinrichtung verbunden ist, die Energiespeicher und ein Planetengetriebe umfaßt, und mit einer die beiden Dämpferelemente in axial fester Zuordnung zueinander haltenden Axiallagerung, die mit zumindest einem die Dämpferelemente gegeneinander drückenden Axialenergiespeicher zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Axiallagerung (19) mit einer Verzahnung (114, 128) ausgebildet ist, über welche sie mit zumindest einem Element (34, 43) des Planetengetriebes (37) in Zahneingriff (115, 130) steht.
Patent DE-19839144-B4 (DE)
Inventor: ENGLERT OLIVER
IPC: B31B70/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a device for producing and withdrawing stacks of plastic bags, especially bags for automatic machines, in coordination with a gradually moving pin stack chain (4) from which the bag packages (6) are removed in a simplified and accelerated manner with the aid of a robot (16) that has a multifunctional hand (17) and automatically executes all essential manipulations and/or movements required for the formation and piling of the bag stacks and finally delivers them to an unloading station (62).
Patent DE-19842348-B4 (DE)
Title: Rahmen für eine Schachtabdeckung
Inventor: DERNBACH THOMAS
IPC: E02D29/14
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Ganz
oder teilweise aus Gusseisen bestehender Rahmen für eine Schachtabdeckung,
mit einer umlaufenden, horizontalen Auflagefläche für die Schachtabdeckung, die
an mehreren Umfangsstellen durch tiefliegende Taschen zum Einhängen eines Schmutzfangeimers
unterbrochen und in Segmente unterteilt ist, wobei die Segmente
Vertiefungen aufweisen, in die aus den Vertiefungen überstehende
Dämpfungsstreifensegmente
eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (7)
an den zu den Taschen (4) weisenden Seiten angegossene Stirnwände (6)
aufweisen, wobei die Stirnwände
(6) Durchbrüche
aufweisen, und dass in den Vertiefungen (7) mehrere über den
Umfang des Segments verteilte, hochstehende Noppen (9) vorgesehen
sind, die von in den Dämpfungsstreifensegmenten
(12) eingeformten Bohrungen (14) übergriffen werden.
Patent DE-19860778-B4 (DE)
Title: Spritzschutzeinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KIM JONG IK
IPC: F16P1/00
Filed: 1998-12-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Spritzschutzeinrichtung
für eine Werkzeugmaschine
mit einer auf- und abbeweglichen und um eine vertikale Achse (24)
schwenkbaren Tür
(28), die eine Oberkante (28a) und Seitenkanten (28b) aufweist,
einem oberen, aufwärts
beweglichen Dichtungsglied (30), das in seiner unteren Position
mit der Oberkante (28a) der Tür
(28) in Eingriff steht und in seiner oberen Position hiervon beabstandet
ist, einem Gestänge
(32) zur Übertragung der
Aufwärtsbewegung
des Dichtungsglieds (30), und ein Paar von feststehenden, zur zugehörigen Seitenkante (28b)
der Tür
(28) parallelen und beabstandeten Seitenwandungen (26), dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Paar von Seitendichtungsteilen (50) in bezug auf die Tür (28) seitlich
zwischen einer Position in engen Kontakt mit der zugehörigen Seitenkante
(28b) der Tür
(28) und einer zur zugehörigen
Seitenkante (28b) der Tür
(28) beabstandeten Position verschiebbar ist.
Patent DE-19908089-B4 (DE)
Title: Hydrospeicher, insbesondere Pulsationsdämpfer
Inventor: HEROLD FRANK
IPC: F16L55/04
Filed: 1999-02-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Hydrospeicher,
insbesondere Pulsationsdämpfer,
mit einem Trennelement (17), das einen Druckraum (11) für Druckflüssigkeit
von einem Druckraum (23) für
ein vorspannendes Druckmedium trennt und durch Änderungen der Druckdifferenz
zwischen den Druckräumen
(11, 23) zur Veränderung
der Volumina der Druckräume
lageveränderlich
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kraftspeicher
(27) vorhanden ist, der das Trennelement (17) mit einer Kraft beaufschlagt,
die an diesem gleichsinnig wirkt wie die durch den Druck der Druckflüssigkeit
im zugehörigen
Druckraum (11) auf das Trennelement (17) ausgeübte Kraft.
Patent DE-19914774-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TANAKA TOSHIAKI
IPC: B01D53/92
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-10-05
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
die folgende Bauteile aufweist:  eine Vielzahl körniger Abgasreinigungselemente
(10), die in einem vorbestimmten Abschnitt (5) eines Abgaskanals angeordnet
sind;  eine Heizvorrichtung (6) zum Aufheizen der sich in ihrer Nähe befindlichen
körnigen
Abgasreinigungselemente; und  eine Zirkulationsvorrichtung (8,
8', 11, 13) zum Zirkulieren der Vielzahl der körnigen Abgasreinigungselemente
(10), um in die Nähe
der Heizvorrichtung (6, 6') in dem vorbestimmten Abschnitt zu gelangen.
Patent DE-19939574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Objektabtastung
Inventor: FLORIN ERNST-LUDWIG
IPC: G01B11/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts oder/und einer Objektumgebung oder/und eines Objektinneraums mittels eines in einem Fangpotential gefangenen Abtastteilchens (8). Es wird vorgeschlagen, dass in einer ersten Positionsbestimmungsstufe, die einer ersten Größenskala zugeordnet ist, das Fangpotential in einem in Bezug auf das Objekt oder einen Bezugspunkt definierten Positionsbereich bereitgestellt wird, und dass in einer zweiten Positionsbestimmungsstufe, die einer zweiten, gegenüber der ersten Positionsbestimmungsstufe kleineren Größenskala zugeordnet ist, das in dem Fangpotential gefangene Abtasteilchen (8) innerhalb eines dem Positionsbereich zugeordneten Abtastvolumens eine im Wesentlichen ungebundene dreidimensionale Abtastbewegung unter Einfluss des Fangpotentials durchführt und derart das Abtastvolumen abtastet, und dass eine Mehrzahl von in Folge des Abtastens eingenommenen Positionen des Abtastteilchens innerhalb des Abtastvolumens erfasst wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (4, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent AU-2013101033-B4 (AU)
Title: Lock mechanism
Inventor: STUART DARYL
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-07-31
Granted: 2013-12-12
Abstract: A lock mechanism is disclosed for use with a T-handle type lock for use in sealing or securing an opening. The lock mechanism of the present invention is adapted to provide a latch for communicating with and engaging a strike plate or other aperture. A rotation of the T-handle of the present invention between a first position and a second position provides a movement of the latch along a linear path between an engaged and a disengaged position. The lock mechanism having biasing means for biasing the latch in the engaged position. The latch also adapted to move independently to the T-handle such that the latch may communicate with and engage a strike plate while the T-handle is in the first position.
Patent AU-2021100110-B4 (AU)
Title: Jockey wheel clamp
Inventor: MELLAR STEVEN FRANK
IPC: B60D1/145
Filed: 2021-01-08
Granted: 2021-06-03
Abstract: A bracket for coupling a jockey wheel having a support shaft to the towing 
assembly of a trailer, said bracket including a main body securable to part of 
the towing assembly, said main body having a first end portion, an 
intermediate portion adjacent the first end portion, and a second end portion 
adjacent the intermediate portion, said first end portion and said second end 
portion being securable to a part of the towing assembly, and a retaining body 
pivotable with respect to the main body, said retaining body having a first end 
portion, an intermediate portion adjacent the first end portion, and a second 
end portion adjacent the intermediate end portion, the intermediate portions 
of the main body and the retaining body being adapted to engage and clamp 
the support shaft of a jockey wheel, a toggle latch secured to the second end 
portion of the retaining body, and a catch plate provided in the second end 
portion of the main body, said toggle latch having a loop or toggle which can 
engage the catch plate when the bracket is in closed configuration
Patent DE-102004025034-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: LIEBER MARKUS
IPC: B60R7/06
Filed: 2004-05-18
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung für die schwenkbare Verbindung zweiter Teile im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, insbesondere führt das Öffnen und Schließen eines Ablagefachs (3) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Scharnierteil (1), das mit dem ersten der beiden Teile verbunden ist, sowie ein zweites Scharnierteil (2), das mit dem zweiten der beiden Teile verbunden ist, wobei das zweite Scharnierteil (2) in Gebrauchsstellung der Scharnieranordnung zumindest teilweise in dem ersten Scharnierteil (1) aufgenommen ist und gegenüber diesem um eine Drehachse (15) verschwenkt werden kann, und wobei zweite Scharnierteil (2) mindestens eine nicht gekrümmte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102004025615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Festkörperelektrolytspeicherzelle
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L45/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Festkörperelektrolytspeicherzelle,  (a)
bei welchem als Speicherelement (10) der Speicherzelle (1) ein Festkörperelektrolytmaterialbereich
(11) eines Festkörperelektrolytmaterials
(11') ausgebildet wird und  (b) bei welchem der Festkörperelektrolytmaterialbereich (11)
durch Einbringen einer oder Dotieren mit einer aktivierenden Spezies
(12) aktiviert wird,  – bei
welchem die Schritte (a) und (b) des Ausbildens des Festkörperelektrolytmaterialbereichs
(11) bzw. des Aktivierens des Festkörperelektrolytmaterialbereichs
(11) simultan durchgeführt
werden,  – indem
das Festkörperelektrolytmaterial
(11') für
den Festkörperelektrolytmaterialbereich
(11) und Material (12') für die
aktivierende Spezies (12) in einem Co-Sputtervorgang mittels Mehrkomponententargetabscheidung
oder Legierungstargetabscheidung abgeschieden werden,  – bei welchem
für das
Festkörperelektrolytmaterial
(11') für den
Festkörperelektrolytmaterialbereich
(11) ein erstes Target (T1) und für das Material (12') für die aktivierende
Spezies (12) ein zweites Target (T2) verwendet werden,  – bei welchem
das erste Target (T1) ein binäres
Chalcogenidtarget ist,  – bei
welchem das zweite Target (T2) ein ternäres und metallhaltiges Chalcogenidtarget...
Patent DE-102004047425-B4 (DE)
Inventor: LAZICH DEJAN
IPC: G07C15/00
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: The method involves receiving digital oscillating signals of equal or unequal periodicity from the ring oscillators (41-43). An external parity signal (PS) is generated for feeding back to external parity inputs (45-47) of respective ring oscillators. The external parity signal is set to logical state "1", only when odd number of digital oscillating signals exhibit logical state "1". An independent claim is also included for random number generator.
Patent DE-102005020990-B4 (DE)
Title: Ventil mit einsetzbarer Durchflussmengenbegrenzung
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K11/02
Filed: 2005-05-03
Granted: 2012-07-12
Abstract: Ventil mit einem Ventilgehäuse, aus dem ein wenigstens um eine horizontale Achse verschwenkbarer, einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisender Stellhebel zur Bestimmung der Durchflussmenge herausgeführt ist, wobei – auf dem Stellhebel eine Buchse befestigt ist, – zur wahlweisen Begrenzung der maximalen Durchflussmenge pro Zeiteinheit ein Keilelement vorgesehen ist, das zwischen einem Festanschlag am Ventilgehäuse und dem Stellhebel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (4) mit einem parallel zum Stellhebel (2) vorstehenden Schaft (40) versehen ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (30) in der Buchse (3) eingefügt ist, wobei im Grund der Ausnehmung (30) Querstege (31) mit Abstand (32) zueinander ausgebildet sind, auf die der Schaft (40) mit entsprechenden Querschlitzen (41) aufsteckbar ist.
Patent DE-102005021450-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises und dessen Verwendung
Inventor: BRANDL PETER
IPC: H01L27/082
Filed: 2005-05-10
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises, indem zur Erzeugung
eines vertikalen integrierten Bipolartransistors  – ein Emitterfenster
innerhalb von Dielektrikum (310, 320) erzeugt wird,  – ein monokristallines
Emitterhalbleitergebiet (300) erzeugt wird,  – zumindest
ein Emitterwiderstand erzeugt wird, der mit einem Emitterhalbleitergebiet
(300) des vertikal integrierten Bipolartransistors leitend verbunden
ist,  – wobei
zur Erzeugung des Emitterwiderstands ein Widerstandsgebiet (200) über dem
Emitterhalbleitergebiet (300) monokristallin aufgebracht wird,  – indem
Halbleitermaterial des Widerstandsgebiets (200) im geöffneten
Emitterfenster innerhalb des Dielektrikums (310, 320) selektiv über das
Emitterhalbleitergebiet (300) epitaktisch aufgebracht wird, und  – indem
das Widerstandsgebiet (200) mit einem größeren Schichtwiderstand als
der Schichtwiderstand des Emitterhalbleitergebiets (300) aufgebracht
wird.
Patent DE-102005022061-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung mit einer Haushaltsgerätescheibe und Verfahren zum Verkleben einer Haushaltsgerätescheibe mit einem weiteren Bauteil
Inventor: GRAMLICH WALTER
IPC: C09J5/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Haushaltsgerätevorrichtung für ein Gargerät, mit einer Haushaltsgerätescheibe (10), mit einem als Rahmen ausgebildeten weiteren Bauteil (12) mit einer inneren, rechteckigen Öffnung (30), deren Länge und Breite kleiner sind als die Länge und die Breite der Haushaltsgerätescheibe (10), und mit einer Klebemasse (14) aus einem Polymermaterial zum Verkleben der Haushaltsgerätescheibe (10) mit dem als Rahmen ausgebildeten weiteren Bauteil (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial der Klebemasse (14) zumindest eine durch Beta- und/oder Gammastrahlung (16) mit einer Energie größer als 0,1 MeV erzeugte Vernetzung (18) aufweist, wobei das als Rahmen ausgebildete weitere Bauteil (12) in einem Außenbereich, der die Klebemasse (14) überdeckt, parallel zu der Haushaltsgerätescheibe (10) verläuft und im Bereich des Rands der Öffnung (30) im Profil in Richtung der Haushaltsgerätescheibe (10) gebogen ist.
Patent DE-102005023533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siebdruckschablone
Inventor: PRIWITZER HANS
IPC: B41N1/24
Filed: 2005-05-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Siebdruckschablone (1), bei welchem eine auf
ein Siebgewebe (3) aufgebrachte Deckschicht (4) aus einer ausgehärteten Schablonenmasse
(M) mittels Laserstrahlung (L1, L2) ortsselektiv abgetragen wird,
so dass das Siebgewebe (3) im Bereich einer vorgegebenen Schablonenstruktur
(6) freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zuge der Materialabtragung
in einem ersten Abtragungsschritt ein von dem Siebgewebe (3) beabstandeter
erster Teil der abzutragenden ausgehärteten Schablonenmasse (M)
unter Verwendung von infra-roter Laserstrahlung (L1) entfernt wird,
und dass in einem zweiten Abtragungsschritt ein das Siebgewebe (3)
umgebender Teil der ausgehärteten
Schablonenmasse (M) unter Verwendung von ultra-violetter Laserstrahlung
(L2) abgetragen wird.