baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000651-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Funktionsbauteils mit einem Kunststoffstrukturbauteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) eines Funktionsbauteils (3) mit einem Kunststoffstrukturbauteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Funktionsbauteil (3) eine Bauteilwand (5.3) aufweist, das Kunststoffstrukturbauteil (2) eine Montagewand (2.1) aufweist, wobei die Montagewand (2.1) über eine Klebstoffschicht (6) mit der Bauteilwand (3.1) zumindest teilweise kraftschlüssig verbunden ist, ein Bolzen (7) in dem Funktionsbauteil (3) gelagert ist, wobei der Bolzen (7) durch wenigstens eine Lageröffnung (5.21, 5.31) in dessen Bauteilwand (5.2, 5.3) und eine Montageöffnung (2.2) der Montagewand (2.1) des Kunststoffstrukturbauteils (2) geführt ist, und eine Formschlusshülse (8) mit einem randseitigen Flansch (8.1) auf der dem Funktionsbauteil (3) abgewandten Seite der Montagewand (2.1) auf dem Bolzen (7) angeordnet ist, wobei zur Herstellung eines Formschlusses zwischen der Formschlusshülse (8) und der Montagewand (2.1) deren Flansch (8.1) flächenschlüssig an der Montagewand (2.1) anliegt und der äußere Durchmesser des Bolzens (7) dem Durchmesser der Montageöffnung (2.2) entspricht.
Patent DE-102015008152-A1 (DE)
Title: Versteifungsvorrichtung für eine Karosserie eines Personenkraftwagens
Inventor: FUCHS JOHN HANNES
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsvorrichtung (32) für eine Karosserie (10) eines Personenkraftwagens, mit einer Mehrzahl von einen Mitteltunnel (18) überbrückenden Streben (36, 44, 46, 52, 54, 60), welche jeweilige Befestigungsstellen (34) umfassen, an denen die Streben (36, 44, 46, 52, 54, 60) an jeweiligen, den Mitteltunnel (18) seitlich begrenzenden Strukturelementen (24) einer Bodenstruktur (14) befestigbar sind, wobei wenigstens ein Teil der Streben (36, 46, 52, 54) als schräg zur Fahrzeugquerrichtung verlaufende Torsionsstreben ausgebildet sind.
Patent DE-102015008801-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: MIURA WATARU
IPC: B60R21/237
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Airbag (15, 42, 46, 110) umfasst einen Montagebereich (16, 16A, 47, 111), einen aufblasbaren Schutzbereich (23, 23A, 54, 118) und einen Zwischenbereich (20, 20A, 51, 115), der zwischen dem Montagebereich und dem aufblasbaren Schutzbereich angeordnet ist. Ein Bereich des Airbags von dem aufblasbaren Schutzbereich zu dem Zwischenbereich ist aus zwei Wandflächen (32, 32A, 33, 33A, 62, 64, 125, 126) ausgebildet ist, die an vorstehenden Endbereichen der Wandflächen abgewandt von dem Montagebereich miteinander kontinuierlich sind, und die zwei Wandflächen in diesem Bereich sind an gegenüber liegenden Kanten durch eine Verbindung (34, 34A, 68, 127) verbunden. Der aufblasbare Schutzbereich (23, 23A, 54, 118) umfasst an dem vorstehenden Ende einen gefalteten Bereich (25, 25A, 57, 119), der dadurch ausgebildet wird, dass die vorstehenden Endbereiche der zwei Wandflächen näher an den Montagebereich gebracht werden, so dass vier oder mehr Schichten der Wandflächen ausgebildet werden, so dass der gefaltete Bereich mindestens zwei aufblasbare Räume (A1, A2, A3) zwischen den Schichten und eine Falte (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8, C9, C10, C11), die mit der Verbindung (34, 34A, 68, 127) kontinuierlich ist, umfasst.
Patent DE-102015010444-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der geometrischen Auflösung einer Aufnahme und 3D-Bildgebungseinrichtung
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: H04N5/349
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der geometrischen Auflösung einer Aufnahme (34) eines Umgebungsbereichs (16) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem für die Aufnahme (34) zumindest ein erstes Bild (30) und ein zweites Bild (32) mittels eines Bildsensors (18) einer 3D-Bildgebungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst werden, wobei der Bildsensor (18) der 3D-Bildgebungseinrichtung (12) zwischen dem Erfassen des ersten Bilds (30) und dem Erfassen des zweiten Bilds (32) um eine vorbestimmte Distanz (26) bewegt wird, und das erste Bild (30) an einer ersten Bildsensorposition (24) und das zweite, Bild (32) an einer von der ersten Bildsensorposition (24) unterschiedlichen zweiten Bildsensorposition (28) aufgenommen wird, und die geometrische Auflösung der Aufnahme (34) durch ein Ineinanderfügen des ersten Bilds (30) und des zweiten Bilds (32) erhöht wird.
Patent DE-102015010990-A1 (DE)
Title: Aufhänge- oder Abstützvorrichtung für sich in vertikaler Richtung verschiebende Lasten, insbesondere Rohrleitungen und dergleichen
Inventor: PISCHZIK BRUNO
IPC: F16L3/21
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Aufhänge- oder Abstützvorrichtung für sich in vertikaler Richtung verschiebende Lasten, insbesondere Rohrleitungen und dergleichen, mit konstant bleibender Zugkraft. Zwischen einem Widerlager (1.2) und einem beweglichen Federteller (1.1) ist eine Last aufnehmende Hauptfederung (1) angeordnet. Es sind zwei Zusatzfederungen mit im Wesentlichen U-förmig ausgebildeten Blattfedern (2 und 3) zur Kompensation der sich ändernden Zu-Druckkraft der Hauptfederung vorgesehen. Von diesen Zusatzfederungen werden die Kompensationskräfte über ein Koppelelement (4, und 4.1 bis 4.6) auf ein Lastrohr (1.3) übertragen, welches auf der Hauptachse der Hauptfederung (1) verläuft, mit dem beweglichen Federteller verbunden ist und durch das Widerlager (1.2) hindurchlaufend geführt ist. Der auf der Hauptachse der Hauptfederung (1) liegende Schwenkpunkt des Koppelelements (4, und 4.1 bis 4.6) ist direkt am beweglichen Federteller (1.1) der Hauptfederung angeordnet.
Patent DE-102015014482-A1 (DE)
Title: Filterelementeinheit für einen Luftfilter mit einer zweiteiligen durch Brücken verbundenen Dichtung
Inventor: VENKATRAMAN SRIDHAR
IPC: F02M35/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Filterelementeinheit. Die Filterelementeinheit kann in einem Luftfilter (10) eines Fahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor verwendet werden. Der Luftfilter weist ein Filtergehäuse (12) mit einem unteren Teil (16) und einem oberen Teil (14) auf. Die Filterelementeinheit kann zwischen dem unteren Teil (16) und dem oberen Teil (14) eingesetzt werden. Die Filterelementeinheit trennt eine Seite mit schmutziger Luft von einer Seite mit sauberer Luft des Luftfilters (10). Die Filterelementeinheit weist ein Filterelement (28) und eine Dichtung (38) auf. Ein erster Teil der Dichtung (38) umgibt das Filterelement (28). Ein zweiter Teil der Dichtung (38) ist über mindestens zwei Brücken mit dem ersten Teil verbunden. Der erste Teil und zweite Teil können daher vollkommen unterschiedlich gebildet sein, um unterschiedliche Abdichtungsanforderungen zu befriedigen. Jedoch kann die Dichtung (38), obwohl der erste Teil und der zweite Teil unabhängig voneinander gestaltet sein können, dennoch auf einmal im Filtergehäuse (12) installiert werden, da die Dichtung (38) aus nur einem einzelnen Stück besteht.
Patent DE-102015101076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur aktiven Kühlung von Stromkabeln
Inventor: SPIEGEL WERNER
IPC: H02G3/03
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren mit Vorrichtungen zur aktiven Kühlung von Stromkabeln, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass mit dem Verfahren eine direkte aktive Außenkühlung der Kabel mittels flüssiger, wasserbasierter Kühlmedien in Doppelrohrwärmetauschern erfolgt, in denen dazu jeweils mindestens ein Kabel verlegt ist und die Zirkulation des primären Kühlmediums mittels mindestens einer Pumpe und mittels erfindungsgemäßer Wärmetauscheranbaubauteile und Vorrichtungen erfolgt, die die Aus- und Einspeisung, Trennung und Mischung des Kühlmediums außerhalb und innerhalb der Doppelrohrwärmetauscher sicherstellen und mittels mindestens einem sekundären Kühlmedium die erfindungsgemäße Rückkühlung des primären Kühlmediums erfolgt und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Grundlage temperaturmesstechnischer Überwachungsvorrichtungen und Signalgebung einerseits die temperaturgeführte Leistungsanpassung des erfindungsgemäßen Kühlprozesses durchgeführt wird, entsprechend den jeweiligen Anforderungen an die Anpassungsfähigkeit und an die Flexibilität der Kühlleistung auf volatilen Verlustwärmeanfall in den Doppelrohrwärmetauschern durch die Stromübertragung, als auch andererseits die Stromübertragungsleistung an die Leistungsfähigkeit des Kühlprozesses angepasst werden kann.
Patent DE-102015104488-A1 (DE)
Title: Oberflächenentwässerungseinrichtung
Inventor: MEINCKE ARNE
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es wird eine Oberflächenentwässerungseinrichtung gezeigt, die einen Aufsatz (10) umfasst, der derart geformt ist, dass Oberflächenwasser oder dergleichen Flüssigkeit aufgenommen und über Ablauföffnungen in eine unter dem Aufsatz angeordnete Entwässerungsleitung (20) überführbar ist. Es wird vorgeschlagen, den Aufsatz (10) mit der Entwässerungsleitung (20) unter Bildung eines einheitlich handhabbaren Körpers mittels einer Beton-Vergussmasse (30) zu verbinden.
Patent DE-102015109199-A1 (DE)
Title: System zur automatisierten Terminvereinbarung
Inventor: REIBOLD MICHAEL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein System (1) zur automatisierten Terminvereinbarung zwischen einer Mehrzahl von Clients (5), umfassend einen über das Internet mit einer Mehrzahl von Clients (5) verbindbaren Server (2), wobei der Server (2) eine Terminvereinbarungseinheit (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist, auf eine Anfrage eines der Clients (5), die auf eine Anzahl anderer Clients (5) bezogen ist, eine Terminanfrage an die anderen Clients (5) zu richten, soll eine plattformübergreifende Terminvereinbarung erlauben, von der Erreichbarkeit der Clients unabhängig sein und die zu verarbeitende Datenmenge in den Clients und hinsichtlich der Datenübertragung minimieren.Dazu weist der Server (2) eine Kalenderdatenbank (6) mit Kalenderinformationen für jeden der Clients (5) und eine Universal-Kalenderverbindungseinheit (14) auf, wobei die Universal-Kalenderverbindungseinheit (14) eine Mehrzahl von Schnittstellen (22) zu jeweils einem digitalen Kalendersystemtyp aufweist und dazu ausgebildet ist, für jeden Client (5) kontinuierlich Kalenderinformationen aus einem dem jeweiligen Client (5) zugeordneten digitalen Kalendersystem über die jeweils passende Schnittstelle (22) in die Kalenderdatenbank (6) zu synchronisieren, und wobei die Terminvereinbarungseinheit (12) dazu ausgebildet ist, anhand der in der Kalenderdatenbank (6) hinterlegten Kalenderinformationen des anfragenden Clients (5) und der anderen Clients (5) der Terminanfrage einen Zeitraum zuzuordnen, der in den Kalenderinformationen als frei gekennzeichnet ist.
Patent DE-102015109450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Drucks eines durch eine Rohrleitung strömendes Fluid
Inventor: SZáSZ PAUL
IPC: G01L11/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Drucks p eines durch eine Rohrleitung (2, 51) strömenden Fluids (3), umfassend mindestens einen an einem Außenumfang (2a, 51a) der Rohrleitung (2, 51) angeordneten primären Sensor (4) zur Messung einer vom Druck p abhängigen primären physikalischen Messgröße (100), wobei der Absolutwert des Drucks p durch Verrechnung dieser primären physikalischen Messgröße (100) mit mindestens einer Eichgröße (101) erhältlich ist und wobei diese Eichgröße (101) sich auf die Geometrie und/oder auf mindestens eine Materialeigenschaft der Rohrleitung (2, 51) bezieht, ferner umfassend Mittel (5) zur Ermittlung der Eichgröße (101) sowie eine Auswerteeinheit (6) zur Ermittlung des Drucks p aus der primären physikalischen Messgröße (100) in Verbindung mit der Eichgröße (101), wobei die Mittel (5) zur Ermittlung der Eichgröße (101) • ein fluidisch mit der Rohrleitung (2) verbindbares Messrohr (51), das sich im Material und/oder in der Querschnittsgeometrie vom Rest der Rohrleitung (2) unterscheidet und für das die Eichgröße (101) bekannt ist, wobei der primäre Sensor (4) an einem Außenumfang (51a) des Messrohrs (51) angeordnet ist, und/oder • mindestens einen an einem Außenumfang (2a, 51a) der Rohrleitung (2) oder des Messrohrs (51) angeordneten Eichsensor (52), der physikalisch auf die Eichgröße (101) sensitiv ist, umfassen.
Patent DE-102015111954-A1 (DE)
Title: Batterieleistungsfähigkeitsschätzung basierend auf elektrochemischem Modell reduzierter Ordnung
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Batterie, die aus Zellen mit positiven und negativen Elektroden besteht. Eine Steuereinrichtung betreibt die Batterie gemäß eines Batterieleistungsgrenzwerts, der auf einem elektrochemischen Modell reduzierter Ordnung für die Batterie basiert. Das Modell enthält Zustände, die effektive Metallionenkonzentrationen an Orten innerhalb der Elektroden sind. Ein Batterieleistungsgrenzwert basiert auf den Metallionenkonzentrationen und Parametern einer Systemmatrix, die Koeffizienten enthält, die einen Beitrag jeder der Konzentrationen zu einem durch die Konzentrationen definierten Gradienten angeben. Die Parameter sind Eigenwerte der Systemmatrix. Der Leistungsgrenzwert wird ferner dadurch abgeleitet, dass das System derart transformiert wird, dass die Systemmatrix als Funktion einer Diagonalmatrix ausgedrückt ist.
Patent DE-102015112920-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und elektrische Maschine für Kraftfahrzeug und Temperaturerfassungsverfahren hierfür
Inventor: RICHTER RALPH
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Getriebeanordnung (16) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuereinrichtung (50), mit einer Maschinenleistungselektronik (46) und mit einer elektrischen Maschine (42), die eine Mehrzahl von Wicklungen (44) aufweist, die über jeweilige Phasenleitungen (48) mit der Maschinenleistungselektronik (46) verbunden sind, wobei die Maschinenleistungselektronik (46) mit der Steuereinrichtung (50) verbunden ist, und wobei die Steuereinrichtung (50) einen Temperaturerfassungsabschnitt (56) aufweist, der mit wenigstens einer Phasenleitung (48) verbunden und dazu ausgelegt ist, ein Anregungssignal (58) in die Phasenleitung (48) einzuspeisen, und wobei der Temperaturerfassungsabschnitt (56) dazu ausgebildet ist, ein Antwortsignal (60) in der Phasenleitung (48) zu erfassen und aus dem Antwortsignal (60) eine Wicklungstemperatur (TW) der der Phasenleitung (48) zugeordneten Wicklung (44) abzuleiten.
Patent DE-102015113142-A1 (DE)
Title: Thermische Klimatisierungsvorrichtung für eine Fahrzeugkopfstütze
Inventor: SCOTT THOMAS DAVID
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-08-10
Abstract: Eine thermische Sitzklimatisierungsvorrichtung weist einen Sitzabschnitt auf, der eine Ausströmöffnung hat, die so ausgeführt ist, dass sie dem Nackenbereich eines Sitzbenutzers klimatisierte Luft zuführt. Ein thermoelektrisches Modul ist in dem Sitzabschnitt angeordnet. Das thermoelektrische Modul ist so ausgeführt, dass es eine zugeführte Luft sowohl erwärmt als auch kühlt, um die klimatisierte Luft bereitzustellen.
Patent DE-102015119447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung mit elektrischer Energie aus Akkumulatorzellen
Inventor: KRIVOHLAVEK DALIBOR
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Versorgung mit elektrischer Energie, insbesondere für Elektrofahrzeuge. Die Vorrichtung (1) weist Akkumulatorzellen (2), mindestens eine Leiterplatte (4a, 4b) mit mindestens einer Leiterbahn (5), Sammelschienen (10) mit Federkontakten (10a, 10b), welche jeweils als ein Element einer elektrischen Verbindung zwischen mindestens einer Akkumulatorzelle (2) und einer Leiterbahn (5) einer Leiterplatte (4a, 4b) angeordnet sind, sowie ein Kontrollelement (8) auf. Die Akkumulatorzellen (2) sind in einem Trägerelement (3) angeordnet. Die Sammelschienen (10) mit den Federkontakten (10a, 10b) sind fest und unlösbar an der mindestens einen Leiterplatte (4a, 4b) angeordnet. Die elektrischen Verbindungen der Vorrichtung (1), insbesondere zwischen den Akkumulatorzellen (2), den Sammelschienen (10) mit den Federkontakten (10a, 10b), den Leiterbahnen (5) und dem Kontrollelement (8), sind drahtlos ausgebildet.
Patent DE-102015120211-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ZIPPEL GÜNTHER
IPC: B23Q1/50
Filed: 2015-11-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine verfahrbare Haltevorrichtung für industriell zu reinigende Werkstücke oder Maschinenbauteile. Gemäß einem wesentlichen Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine verfahrbare Haltevorrichtung für industriell zu reinigende Werkstücke oder Maschinenbauteile, umfassend wenigstens eine erste Antriebseinheit mit einer horizontal verlaufenden ersten Antriebswelle, die mittels der ersten Antriebseinheit um eine Schwenkachse antreibbar ist, eine an der ersten Antriebswelle angeordnete zweite Antriebseinheit mit einer zweiten Antriebswelle, die mittels der zweiten Antriebseinheit um eine erste, senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Drehachse antreibbar ist und eine Werkstückträgereinheit mit einem Werkstückträger zur haltenden Aufnahme der zu reinigenden Werkstücke oder Maschinenbauteile, der drehbar um eine zweite Drehachse an der Werkstückträgereinheit angeordnet ist, bei der die Werkstückträgereinheit über eine zumindest ein Kupplungsmittel aufweisende Kupplungseinrichtung mit der zweiten Antriebseinheit derart gekoppelt ist, dass über die Kupplungsmittel die von der zweiten Antriebswelle erzeugte Drehbewegung um die erste Drehachse in eine Drehbewegung des Werkstückträgers um die zweite Drehachse umgesetzt wird, wobei die erste und zweite Drehachse parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015120860-A1 (DE)
Title: Ringförmige Gegenelektrode zum Verbessern der Strahlstabilität und der Verbindungsempfindlichkeit auf einer Mikrofluidikvorrichtung vom Keramikkacheltyp
Inventor: DOUCE DAVID S
IPC: H01J49/26
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es wird eine Schnittstelle für ein Massenspektrometer offenbart, die ein Mikrofluidik-Substrat, eine Mikrofluidik-Kachel oder eine Mikrofluidik-Patrone 1 mit einer Flüssigchromatographie-Trennsäule und einem Elektrospray-Emitter 2 aufweist. Eine Gegenelektrode 4 ist stromabwärts einer Spitze des Elektrospray-Emitters 2 angeordnet und dafür eingerichtet und ausgelegt, Ionen zu einer Atmosphärendruckschnittstelle oder Ioneneinlassblende 5 eines Massenspektrometers zu leiten.
Patent DE-102015203291-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: GÄRTNER MICHAEL
IPC: H01H19/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät weist eine Abdeckung, einen Drehsteller als Stellelement und eine Halterung für den Drehsteller auf. Der Drehsteller ist unter der Abdeckung angeordnet und weist eine Mitnehmerscheibe mit Kontakten auf und einen Bauteilträger mit Gegenkontakten. Die Kontakte liegen abhängig von einer Drehposition an den Gegenkontakten oder Leiterbahnen an. Die Halterung weist einen Halterahmen mit einer daran drehbar gelagerten Achse für den Drehsteller auf, die sowohl die Mitnehmerscheibe und den Bauteilträger als auch die Abdeckung durchstößt. Die Achse weist eine Außenkontur auf und die Mitnehmerscheibe eine dazu korrespondierende und gegenüber der Außenkontur verdrehfeste Innenkontur, wobei Mitnehmerscheibe und Achse gegeneinander verdrehfest aber axial bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102015207891-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: LIEBL TILO
IPC: H01R12/59
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend einen Trägerkörper (1) mit wenigstens einem elektrischen Anschluss (2) und einer Leiterplatte (3) mit einer elektrischen Schaltungsanordnung, wobei – der wenigstens eine elektrische Anschluss (2) durch die Leiterplatte (3) hindurch geführt ist und – der wenigstens eine elektrische Anschluss (2) auf einer Oberseite der Leiterplatte (3) mit der elektrischen Schaltungsanordnung elektrisch leitend verbunden ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein temperaturstabiles Zwischenelement (5) vorgesehen, welches zwischen dem Trägerkörper (1) und der Leiterplatte (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage einer elektronischen Komponente (E).
Patent DE-102015207902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestätigung des relevanten inneren weißen Kreises bei der Erkennung des Umfelds eines kreisförmigen Verkehrszeichens
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bestätigen der Erkennung eines kreisförmigen Verkehrszeichens, welche enthält: eine Bilderwerbseinheit, die konfiguriert ist zum Fotografieren eines Bereichs vor einem Fahrzeug unter Verwendung einer Kamera, um ein Frontbild zu erwerben; eine Zeichenerkennungseinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen von Kreisformen, die Kreise von Objekten in dem Frontbild anzeigen, Klassifizieren von Verkehrszeichenkreisen, die ein Verkehrszeichen für die Kreise anzeigen, und Erkennen des kreisförmigen Verkehrszeichens; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Bestätigen der Erkennung des kreisförmigen Verkehrszeichens unter Verwendung eines inneren weißen Kreises und zum Informieren eines Fahrers über den Inhalt des bestätigten kreisförmigen Verkehrszeichens.
Patent DE-102015209083-A1 (DE)
Title: Ventilantrieb
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilantrieb (30) mit einem Gehäuse (32), welches ein erstes Gehäuseteil (34) und ein zweites Gehäuseteil (36), das in einem Kontaktbereich (38) an dem ersten Gehäuseteil (38) anliegt, umfasst, mit einem Kolben (40), dem ein Kolbendruckraum (42) zugeordnet ist und mit einem Betätigungsmittelkanal (46), der mit dem Kolbendruckraum (42) fluidisch verbunden ist, bei welchem ein Abschnitt (50) des Betätigungsmittelkanals (46) in dem Kontaktbereich (38) zwischen dem ersten Gehäuseteil (34) und dem zweiten Gehäuseteil (36) angeordnet ist.
Patent DE-102015209642-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung und Läufer für einen Abgasturbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F01D5/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (6), insbesondere zum Verbinden eines Turbinenrads (5) eines Abgasturboladers (2) mit einer Läuferwelle (7) des Abgasturboladers (2), aufweisend einen Gewindezapfen (8) mit einem Außengewinde (10) und eine Gewindebohrung (9) mit einem Innengewinde (11). Um eine selbsthemmende Schraubverbindung (6) bereitzustellen, die einen einfachen Aufbau aufweist und hierdurch kostengünstiger herstellbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass ein Flankenwinkel (α) einer ersten Gewindeflanke (12; 15) des Außengewindes (10) oder des Innengewindes (11), auf die bei angezogener Schraubverbindung (6) eine Vorspannkraft wirkt, größer ist als ein Flankenwinkel (β) einer zweiten Gewindeflanke (13; 14) des Außengewindes (10) bzw. Innengewindes (11), auf die nicht die Vorspannkraft wirkt, wobei die erste Gewindeflanke (12; 15) gegenüber der zweiten Gewindeflanke (13; 14) verlängert ausgebildet ist.
Patent DE-102015210100-A1 (DE)
Title: Druckzylinder mit Zentrierring als kunststoffgebundener Magnet
Inventor: MAHRACHA FADIL
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckzylinder (1) zum Betätigen einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (2), einem in diesem Zylindergehäuse (2) verschiebbar aufgenommenen Kolben (3), sowie einer Messeinrichtung (4), die einen Magnetfeldsensor (5) sowie einen Magnetfelderzeugungsbereich (6) aufweist, wobei Magnetfeldsensor (5) und Magnetfelderzeugungsbereich (6) derart angeordnet sind, dass eine Stellung des Kolbens (3) innerhalb des Zylindergehäuses (2) mittels des Magnetfeldsensors (5) ermittelbar ist, wobei der Magnetfelderzeugungsbereich (6) zumindest abschnittsweise aus einem kunststoffgebundenen Magnetwerkstoff besteht.