baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015485-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät mit Akkumulator und mit Schnittstelle zum Entladen des Akkumulators
Inventor: LARES ROLAND
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird ein mobiles Endgerät beschrieben, das einen Akkumulator, eine mit dem Akkumulator koppelbare Schnittstelle, die ausgebildet ist, um das mobile Endgerät mit einer externen Vorrichtung zu verbinden, und einen Prozessor umfasst. Der Prozessor ist eingerichtet, um einen Ladezustand des Akkumulators zu bestimmen, den Ladezustand des Akkumulators mit einem ersten Schwellenwert zu vergleichen und, wenn der Ladezustand des Akkumulators größer oder gleich dem ersten Schwellenwert ist, den Akkumulator in die mit dem mobilen Endgerät über die Schnittstelle verbindbare externe Vorrichtung zu entladen. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug beschrieben, welches ein System mit dem mobilen Endgerät und der externen Vorrichtung umfasst.
Patent DE-102016100217-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: RHEIN ANDREAS VON
IPC: G01S13/536
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor mit einer Signalerzeugungseinrichtung, welche eine Folge von Ausgangssignalen erzeugt zur Erzeugung eines abgestrahlten Radarsignals, mit einem Signalempfangseinrichtung zum Empfang und zur Verarbeitung reflektierter Radarsignale als Empfangssignale, welche zur Auswertung der empfangenen Empfangssignale weiterverarbeitet werden, wobei eine Reihe von ab einer Startfrequenz ansteigenden Spannungssignalen als Ausgangssignale erzeugt wird, wobei die entsprechenden Empfangssignale mittels Fourieranalyse ausgewertet werden, wobei die Ausgangssignale eine modulierte Startfrequenz aufweisen.
Patent DE-102016100683-A1 (DE)
Title: Treibstofftanksystem
Inventor: KATSURA RYOU
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Treibstofftanksystem speichert einen einem Motor (110) zuzuführenden verflüssigten Gastreibstoff. Der verflüssigte Gastreibstoff wird durch ein Betankungsgerät (1) in das Treibstofftanksystem getankt. Das Treibstofftanksystem umfasst: einen ersten Tankbereich (90) der einen Verbindungsbereich (91) aufweist, der mit dem Betankungsgerät verbunden ist und der eine erste Speicherkammer (90a) umgrenzt, in der von dem Betankungsgerät ausgegebene verflüssigte Gastreibstoff strömt; einen zweiten Tankbereich (190) der eine zweite Speicherkammer (190a) umgrenzt, die den verflüssigten Gastreibstoff separat von der ersten Speicherkammer speichert; einen Übertragungsbereich (10, 310) der einen Druck des verflüssigten Gastreibstoffs, der in dem ersten Tankbereich gespeichert wird, anhebt und der den verflüssigten Gastreibstoff mit dem angehobenen Druck in den zweiten Tankbereich schickt.
Patent DE-102016103059-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-02-22
Abstract: Halbleiterbauelement – mit mindestens einem Halbleiterchip (10), der einen Halbleiterkörper (1) mit einem aktiven Bereich (12), ein Konversionselement (6) und einen Träger (3) umfasst, und der Träger (3) einen ersten Formkörper (33), einen ersten Leiterkörper (31) und einen zweiten Leiterkörper (32) aufweist, und die Leiterkörper (31, 32) mit dem aktiven Bereich (12) elektrisch leidend verbunden sind, und bei dem eine vom aktiven Bereich (12) abgewandte Seite des Konversionselements (6) eine Vorderseite (101) des Halbleiterchips (10) bildet und eine vom aktiven Bereich (12) abgewandte Seite des Trägers (3) eine Rückseite (102) des Halbleiterchips (10) bildet, und Seitenflächen (103) des Halbleiterchips Vorder- (101) und Rückseite (102) miteinander verbinden, und – mit einem zweiten Formkörper (5), wobei – der Halbleiterchip (10) den zweiten Formkörper (5) vollständig durchdringt, derart, dass der zweite Formkörper (5) einen Rahmen um den Halbleiterchip (10) bildet und dass die Vorderseite (101) und die Rückseite (102) des Halbleiterchips (10) zumindest stellenweise frei vom zweiten Formkörper (5) sind, und – der zweite Formkörper (5) an den Seitenflächen des Halbleiterchips (10) freiliegende Flächen des Konversionselements (6) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102016104445-A1 (DE)
Title: Leuchte, Beleuchtungssystem und Betriebsverfahren für ein Beleuchtungssystem
Inventor: SZETO YAN HAU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet die Leuchte (2) mehrere Halbleiterlichtquellen (21) sowie einen elektrischen Anschlussknoten (22) und mindestens eine elektrische Verbindungsleitung (23). Die Halbleiterlichtquellen (21) sind über die Verbindungsleitung (23) mit dem Anschlussknoten (22) elektrisch verbunden. In dem Anschlussknoten (22) sind elektrische Betriebsdaten der Halbleiterlichtquellen (21) gespeichert. Die Halbleiterlichtquellen (21) sind elektrisch unabhängig voneinander ansteuerbar. Außerdem ist der Anschlussknoten (22) ein elektrisch passives Bauelement.
Patent DE-102016105070-A1 (DE)
Title: Vortriebsvorrichtung für Taucher und Schwimmer
Inventor: GROSSE AUSTING ARNE
IPC: A63B35/12
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vortriebsvorrichtung, insbesondere Unterwasservortriebsvorrichtung, für Taucher (1) und Schwimmer mit einem oder mehreren Antrieben (2), die über Elektromotoren (4) verfügen, und Mitteln (3) zur Festlegung der Antriebe (2) an den Beinen oder Armen des Tauchers (1) oder Schwimmers, wobei die Elektromotoren (4) eine Sumpfkühlung aufweisen, die Elektromotoren (4) in wasserdichten Gehäusen (5) angeordnet sind und jedes wasserdichte Gehäuse (5) nur partiell mit einer Kühlflüssigkeit gefüllt ist. Durch das Vorsehen der Antriebe (2) an den Extremitäten des Tauchers (1) oder Schwimmers wird die Flexibilität und Beweglichkeit deutlich erhöht; gleichzeitig bewirkt das Vorsehen einer Sumpfkühlung eine Verbesserung der Wärmeabfuhr und damit eine höhere Leistungsdichte.
Patent DE-102016106255-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenseiten-Kamerasysteme und Verfahren
Inventor: TIJERINA LOUIS
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ein Fahrzeugaußensichtsystem wird beschrieben. Die dargestellten Bilder stellen die externe Umgebung rund um ein Fahrzeug dar. Die dargestellten Bilder werden durch Detektieren der Blickrichtung der Augen und/oder der Kopfposition des Fahrers gesteuert. Ein Außensicht-Bildgebungssystem kann die Bilddaten erzeugen und kann eine Kamera und einen Kardanring umfassen, um die Kamera zu halten. Zumindest eine Anzeige ist ausgelegt, ein Außenbild von dem Bildgebungssystem darzustellen. Ein Verfolgungssystem fühlt die Position und/oder die Blickrichtung des Fahrers ab. Eine Steuerungseinheit empfängt Daten von dem Verfolgungssystem und dem Bildgebungssystem, um ein Bild basierend auf Daten von dem Verfolgungssystem auf der Anzeige zu verändern. In einem Beispiel umfasst das Bildgebungssystem einen Fahrerseitenbildgeber, der auf einer Fahrerseite des Fahrzeugs positioniert ist, um eine Fahrerseitenansicht des Fahrzeugs bereitzustellen und einen Beifahrerseitenbildgeber, der auf einer Beifahrerseite des Fahrzeugs positioniert ist, um eine Beifahrerseitenansicht des Fahrzeugs bereitzustellen.
Patent DE-102016106805-A1 (DE)
Title: Stromlos monostabile elektromagnetische Stellvorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: FANGAUER PHILIPP
IPC: F16H63/34
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromlos monostabile elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer relativ zu stationären Spulenmitteln (28, 50, 36) und als Reaktion auf eine Bestromung derselben entlang einer Bewegungslängsachse (10) zwischen mindestens zwei Stellpositionen bewegbaren, Permanentmagnetmittel (16) aufweisenden Ankereinheit (12), die einen An- oder Eingriffsabschnitt (26) zum Zusammenwirken mit einem Stellpartner anbietenden Stößelabschnitt (22) aufweist und die aus einer durch Wirkung der Permanentmagnetmittel stromlos stabilen ersten der Stellpositionen gegen eine rückstellende Kraft von Kraftspeichermitteln (44), insbesondere Federmitteln, in eine zweite der Stellpositionen verbracht werden kann, wobei die Spulenmittel eine erste Spuleneinheit (28) aufweisen, die zum Bewirken einer die Ankereinheit aus der ersten Stellposition lösenden Kraft auf die Ankereinheit beschaltet oder beschaltbar ist, wobei die Spulenmittel eine zusätzlich zur ersten Spuleneinheit vorgesehene zweite Spuleneinheit (36) aufweisen, die so beschaltet oder beschaltbar ist, dass die zweite Spuleneinheit bei dem Verbringen eine die Ankereinheit beschleunigende Kraft auf die Ankereinheit bewirkt, und wobei die Spulenmittel Rückstellspulenmittel (50; 28, 36) aufweisen, die so ausgebildet und/oder beschaltet sind, dass sie bei einem Zurückführen der Ankereinheit aus der zweiten in die erste Stellposition die rückstellende Kraft der Kraftspeichermittel verstärken.
Patent DE-102016106815-A1 (DE)
Title: Aktive Handschuhfachklappe mit entlüfteter Reaktionsplatte
Inventor: RAINES STACEY H
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine aktive Handschuhfachklappe beinhaltet ein Blasenelement, das entlang eines äußeren Umfangs durch eine Warmschweißnaht mit einer Vorderwand verbunden ist, um eine aufblasbare Blase auszubilden. Das Blasenelement beinhaltet eine umlaufende Falte zur Entfaltung in Reaktion auf ein Aufblasgas während eines Aufprallereignisses. Eine Klappeninnenauskleidung ist mit einem mittigen Bereich des Blasenelements verbunden und bildet eine im Allgemeinen durchgehende Platte hinter dem Blasenelement aus. Die Klappeninnenauskleidung bildet eine Verbindung mit der Instrumententafel, um eine Reaktionsfläche für die Ausdehnung der Blase bereitzustellen. Die Falte weist einen in der Nähe zu der Klappeninnenauskleidung angeordneten Scheitel auf, wobei der Scheitel eine Entlüftungsöffnung beinhaltet, die einen Kollisionsbereich an der Klappeninnenauskleidung beschreibt. Die Klappeninnenauskleidung beinhaltet mehrere Perforationen im Kollisionsbereich, die das Strömen von Aufblasgas von der Entlüftungsöffnung durch die Klappeninnenauskleidung gestatten.
Patent DE-102016108627-A1 (DE)
Title: Bistabile Aktorvorrichtung mit einem Formgedächtniselement
Inventor: MOTZKI PAUL
IPC: G12B1/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktorvorrichtung (1) zum Bereitstellen von mindestens zwei Aktorstellungen, umfassend: – ein elastisches Biegeelement (2), das zumindest an einem Befestigungspunkt (31, 32, 34) so gehalten ist, dass durch Ausüben eines Schaltmoments an dem Befestigungspunkt (31, 32, 34) eine elastische Verformung des Biegeelements (2) zu einem Wechsel von einer ersten Aktorstellung in eine zweite Aktorstellung führt; und – mindestens ein Aktorelement (41, 42), das mit einem Formgedächtnisdraht ausgebildet ist, wobei der Formgedächtnisdraht durch Erwärmen eine Zugkraft bewirkt und so mit einem Abschnitt des Biegeelements (2) an dem Befestigungspunkt (31, 32, 34) gekoppelt ist, dass durch die Zugkraft das Schaltmoment an dem Befestigungspunkt (31, 32, 34) bewirkt wird, um das Biegeelement (2) von der ersten Aktorstellung in die zweite Aktorstellung zu bewegen.
Patent DE-102016114163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Daten
Inventor: ULRICH MARCO
IPC: G06Q10/08
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Verfahren zur Erfassung von Daten (3) über industrielle Einrichtungen und/oder industriell gefertigte Produkte, ist im Hinblick auf die Aufgabe, Daten über industrielle Einrichtungen und/oder über industriell gefertigte Produkte möglichst umfassend und standortübergreifend zu erfassen, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Verfahrensschritte: – Ausführen einer Anwendungssoftware an unterschiedlichen örtlichen Positionen (2), – Erfassen von Daten (3) über industrielle Einrichtungen und/oder industriell hergestellte Produkte mittels der Anwendungssoftware, – Weiterleiten der gesammelten Daten (3) an eine Vorrichtung (4), welche die Daten (3) sammelt und speichert, – Aufbereiten der gesammelten Daten (3) und Abspeichern in einer Datenbank.
Patent DE-102016115295-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für einen photovoltaischen String
Inventor: NESEMANN KARL
IPC: H02S40/36
Filed: 2016-08-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur elektrischen Trennung eines ersten Teils und eines zweiten Teils eines photovoltaischen Strings (11), die an einem ersten Anschluss (15) und einen zweiten Anschluss (16) der Vorrichtung (1) anschließbar sind, beschrieben, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung (1) einen Schalter (12, 21, 22) und eine dazu eingerichtete Ansteuervorrichtung (14) aufweist, um den Schalter (12, 21, 22) zu öffnen, wenn eine an zumindest einem der Anschlüsse (15, 16) anliegende Spannung relativ zu einem an einem Referenzanschluss (17) anliegenden Potential außerhalb eines vorgegebenen Wertebereich liegt. Die Vorrichtung (1) kann Teil einer photovoltaischen Energieerzeugungsanlage sein.
Patent DE-102016118625-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Buchsenanordnung mit einem radialen Gummianschlag
Inventor: RAWLINGS SCOTT W
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung richtet sich auf eine Buchsenanordnung, die ein rohrförmiges Innenmetall, ein rohrförmiges Außenmetall, eine rohrförmige starre Schale, die über einem Außenabschnitt des rohrförmigen Innenmetalls angeordnet ist, und ein rohrförmiges Kissen, das zwischen der rohrförmigen starren Schale und dem rohrförmigen Außenmetall angeordnet ist, aufweist. Das rohrförmige Kissen kann einen ersten Wandbereich und einen zweiten Wandbereich, der den ersten Wandbereich zumindest teilweise umgibt, aufweisen. Der erste Wandbereich kann dazu konfiguriert sein, zusammengedrückt zu werden und sich entlang einer Achse, die parallel zu einem axialen Mittelpunkt des rohrförmigen Kissens verläuft, auszudehnen, um somit die rohrförmige starre Schale zu füllen und eine Steifigkeit der Buchsenanordnung zu verbessern, wenn das rohrförmige Außenmetall der Buchsenanordnung auf eine Grenze eines Bereichs des axialen Hubs zu bewegt wird.
Patent DE-102016122074-A1 (DE)
Title: Berührungseingabevorrichtung, Fahrzeug, welches diese aufweist, und Herstellungsverfahren davon
Inventor: KWON GIDEOK
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Berührungseingabevorrichtung (100, 200, 400, 400-1, 400-2, 400-3, 400-4) weist eine Basis (410), welche einen Metall-Verbundwerkstoff aufweist, eine Erstes-Muster-Nut (411), welche in einer Fläche der Basis (410) konkav geformt ist, eine Zweites-Muster-Nut (412), welche in der anderen Fläche der Basis (410) konkav geformt ist, ein erstes Erfassungsmuster (420), welches in der Erstes-Muster-Nut (411) angeordnet ist und ein leitfähiges Material aufweist, ein zweites Erfassungsmuster (430), welches in der Zweites-Muster-Nut (412) angeordnet ist und ein leitfähiges Material aufweist, und eine Leitung (403) auf, welche das erste Erfassungsmuster (420) und das zweite Erfassungsmuster (430) mit einem integrierten Schaltkreis verbindet.
Patent DE-102016122911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lagesicheren Aufbewahrung von textilen Bekleidungsstücken
Inventor: WAGNER MAX
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lagesicheren Aufbewahrung von textilen Bekleidungsstücken, mit einer in das Bekleidungsstück einlegbaren Grundplatte und einer in das Bekleidungsstück einlegbaren Deckplatte. Um eine Vorrichtung zur Aufbewahrung von Bekleidungsstücken zu schaffen, die eine lagesichere Positionierung der gefalteten textilen Bekleidungsstücke gewährleistet, ist vorgesehen, dass die Grundplatte und die Deckplatte zu deren beabstandeten Lagesicherung mittels einer Lagesicherungseinheit in ihrer Autbewahrungsposition zueinander festgelegt sind.
Patent DE-102016123087-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit zumindest einem ein Rückschlagventil aufweisenden Anschlussstück
Inventor: WOESTHOFF WULF
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem Auslauf (3), einen ersten Flüssigkeitskanal (4) für eine erste Flüssigkeit, wobei der erste Flüssigkeitskanal (4) durch den Auslauf (3) verläuft, einen zweiten Flüssigkeitskanal (5) für eine zweite Flüssigkeit, wobei der zweite Flüssigkeitskanal (5) in dem ersten Flüssigkeitskanal (4) durch den Auslauf (3) verläuft, ein Anschlussstück (6), in das der erste Flüssigkeitskanal (4) und der zweite Flüssigkeitskanal (5) münden und zumindest ein Rückschlagventil (7, 8), das ein Strömen der ersten Flüssigkeit von dem Anschlussstück (6) in den zweiten Flüssigkeitskanal (5) oder ein Strömen der zweiten Flüssigkeit von dem Anschlussstück (6) in den ersten Flüssigkeitskanal (4) verhindert.
Patent DE-102016123357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ein- und/oder Auslagerung von Paketen in eine bestimmte oder aus einer bestimmten Lagerregalgasse eines Lagerregals
Inventor: MEURER HANS CHRISTOPH
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einlagerung und/oder Auslagerung von Paketen (2) mit oder ohne Ladehilfsmittel in eine bestimmte oder aus einer bestimmten Lagerregalgasse (3) eines Lagerregals (4), bei dem eine Verteilstrecke (5) Pakete (2) bei der Einlagerung anfördert und/oder bei der Auslagerung abfördert, wobei die Verteilstrecke (5) benachbarte Ein- und/oder Ausschleusungen (6) aufweist, welche auf Ein- und/oder Auslagerstrecken (7) führen, die jeweils eine Lagerregalgasse (3) ver- oder entsorgen
 Um ein Verfahren zur Einlagerung und/oder Auslagerung von Paketen (2) mit oder ohne Ladehilfsmittel in eine bestimmte oder aus einer bestimmten Lagerregalgasse (3) eines Lagerregals (4) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass bei Überlastung der Ein-/Auslagerstrecke (7) einer Ziellagerregalgasse (31) das Paket (2) einer anderen Ein-/Auslagerstrecke (7) einer anderen Zwischenlagerregalgasse (32) zugeführt wird, wobei anschließend ein Transfer von der Zwischenlagerregalgasse (32) zu der Ziellagerregalgasse (31) oder umgekehrt innerhalb des Lagerregals (4) durchgeführt wird.
Patent DE-102016200085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ETCS-Mobilfunkantennenanordnung und ETCS-Bahnfahrzeug mit einer ETCS-Mobilfunkantennenanordnung
Inventor: DÄGELE ELMAR
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ETCS(European Train Control System)-Mobilfunkantennenanordnung in einer On-Board-Unit (1) eines ETCS-Bahnfahrzeugs mit mindestens einer ETCS-Mobilfunkantenne (8) mit einem angeschlossenen ETCS-Mobilfunkgerät (5). Die ETCS-Mobilfunkantenne (8) ist mittels eines ETCS-Antennenumschalters (7) alternativ mit einem weiteren ETCS-Mobilfunkgerät oder mit einem weiteren Mobilfunkgerät (12) eines anderen Bahndienstes verbunden wird, wobei mittels einer Steuerungslogik aus ETCS-Zustandsinformationen der On-Board-Unit (1) des ETCS-Bahnfahrzeugs die Schaltstellung des ETCS-Antennenumschalters (7) ermittelt und eine Ansteuerung des ETCS-Antennenumschalters (7) vorgenommen wird. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein ETCS-Bahnfahrzeug mit einer ETCS-Mobilfunkantennenanordnung.
Patent DE-102016201693-A1 (DE)
Title: Pulverkammer, Verschluss für eine Pulverkammer sowie Pulverstrahlgerät
Inventor: DONNET MARCEL
IPC: A61C3/025
Filed: 2016-02-04
Abstract: Pulverkammer (10), insbesondere für ein oder von einem dentalen Pulverstrahlgerät, umfassend zumindest einen Leitbereich (20), welcher elektrisch leitfähig ist, wobei der zumindest eine Leitbereich (20) eine Kontaktfläche (21) aufweist, welche innerhalb der Pulverkammer (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102016204120-A1 (DE)
Title: Harzbauteil
Inventor: ONO TSUBASA
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Harzbauteil enthält ein thermoplastisches Harz und wird durch Ultraschallschweißen mit einem weiteren Harzbauteil verbunden. Das Harzbauteil weist Vorsprünge auf, die von einer Oberfläche eines Verbindungszielteilstücks des Harzbauteils vorstehen und durch Ausübung von Kontaktdruck beim Ultraschallschweißen geschmolzen werden. Die Vorsprünge weisen Vorsprünge mit unterschiedlichen Vorsprunghöhen von der Oberfläche des Verbindungszielteilstücks auf.
Patent DE-102016206526-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Feldstärkeninformationen und zur Positionsbestimmung
Inventor: KÖHNKE AXEL
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Feldstärkeninformationen eines Funknetzes für positionssensitive Navigationssysteme in einem Fahrzeug, ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs, ein positionssensitives Ausgabegerät für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug und ein Kommunikationssystem. Es ist vorgesehen, dass mehrere Fahrzeuge (10–16) die lokale Feldstärke des Funknetzes an mehreren Messpositionen messen und die mehreren Fahrzeuge (10–16) die gemessenen lokalen Feldstärken und die dazugehörigen Messpositionen zur Verfügung stellen, wobei aus den mehreren lokalen Feldstärken und den dazugehörigen Messpositionen ein dynamisches Feldstärkenprofil (22) des Funknetzes erzeugt und bereitgestellt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, aktuelle Feldstärkeninformationen eines Funknetzes bereitstellen zu können, um diese zur schnellen Positionsbestimmung eines Fahrzeugs nutzen zu können.
Patent DE-102016211060-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat und Berührungsanzeigebedienfeld
Inventor: CHAI HUIPING
IPC: G02F1/1343
Filed: 2016-06-21
Abstract: Vorgesehen sind ein Arraysubstrat und ein Berührungsanzeigebedienfeld. Zusätzlich vorgesehen ist eine Hilfselektrodenschicht in dem Arraysubstrat. Die Hilfselektrodenschicht kann sich zwischen einer Gemeinsame-Elektrode-Schicht und einer Verdrahtungsschicht befinden oder sich auf einer Seite der Verdrahtungsschicht befinden, die dem Substrat zugewandt ist. Die Hilfselektrodenschicht ist vorgesehen, um eine Kopplungskapazität zwischen der Verdrahtung und der Berührungsanzeigeelektrode zu reduzieren. Mit der in dem Arraysubstrat zusätzlich vorgesehenen Hilfselektrodenschicht wird die Kopplungskapazität zwischen der Verdrahtung und dem Berührungsanzeigeelektrodenblock reduziert, wodurch eine Genauigkeit der Berührungserfassung verbessert wird.
Patent DE-102016218523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Alterungszustandes eines Kraftstoffes
Inventor: HÖNIG MARTIN
IPC: G01N33/22
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Alterungszustands eine Kraftstoffes in einem Kraftfahrzeug, wobei der Alterungszustand anhand einer Verweildauer einer Menge eines Kraftstoffes in dem Kraftfahrzeug ermittelt wird; umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Bestimmen einer maximalen Menge an Kraftstoff, die in einem vorgegebenen Kraftstofftank des Kraftfahrzeuges bevorratbar ist; b) Ermittlung eines Verbrauchs des Kraftstoffes in einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeuges auf Basis von kumulierten Einspritzzeiten des Kraftstoffes; c) Bestimmen der Verweildauer des im Kraftstofftank bevorrateten Kraftstoffes; wobei die Verweildauer mindestens einem Zeitraum entspricht, in dem ein vorbestimmter Anteil der maximalen Menge an Kraftstoff verbraucht wurde; d) Bestimmen des Alterungszustands des im Kraftstofftank bevorrateten Kraftstoffes auf Basis der Verweildauer.
Patent DE-102016218659-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: MOORE IAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1, 1a). Um ein einfach und kostengünstig herstellbares Rückschlagventil mit integriertem Durchflusssensor bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Rückschlagventil Folgendes aufweist: – einen Basiskörper (2) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (4, 5), – eine elektrisch leitfähige Membran (3), die entlang einer X-Richtung aufeinanderfolgend einen ersten, am Basiskörper befestigten Abschnitt (3.1) mit einem ersten elektrischen Kontakt (7), und einen zweiten, beweglichen Abschnitt (3.2) aufweist, wobei der Basiskörper (2) wenigstens eine sich in X-Richtung erstreckende Elektrode (6, 6a) aufweist, die mit einem zweiten elektrischen Kontakt (8) verbunden ist, und wobei in einer Schließstellung die Membran (3) die wenigstens eine Durchgangsöffnung (4, 5) abdeckt und der zweite Abschnitt (3.2) benachbart zur wenigstens einen Elektrode (6, 6a) angeordnet ist.