baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101354-U1 (DE)
Title: Steigergerät-Steuerungsvorrichtung
IPC: E06C5/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Steigergerät-Steuerungsvorrichtung zum Steuern eines Steigergeräts mit einem Teleskoparm, der einen Rettungskorb (20) an seinem freien Ende trägt und der um eine horizontale Achse neigbar und um eine vertikale Achse drehbar ist, wobei das Steigergerät Ausfahr- und Einziehbewegungen entlang der Länge des Arms durch Längsantriebselemente, Neigungsbewegungen herum durch Neigungsantriebselemente und Drehbewegungen durch Drehungsantriebselemente ausführen kann, wobei die Steigergerät-Steuerungsvorrichtung ein manuelles Eingabegerät zum Empfangen unterschiedlicher Arten von Anwenderbefehlen und ein Steuergerät zum Umformen der Anwenderbefehle in Bewegungssignale zum Aktivieren der Längsantriebselemente, Neigungsantriebselemente und Drehungsantriebselemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät bereitgestellt wird, um einen ersten Anwenderbefehl in Bewegungssignale umzuformen, damit eine kombinierte Aktivierung der Längsantriebselemente und der Neigungsantriebselemente zu einer linearen Bewegung (D) des Rettungskorbs (20) in einer vertikalen Richtung führt, und um einen zweiten Anwenderbefehl in Bewegungssignale umzuformen, damit eine kombinierte Aktivierung der Längsantriebselemente und der Neigungsantriebselemente zu einer linearen Bewegung (C, F, G) des Rettungskorbs (20) in einer horizontalen Ebene führt.
Patent DE-202016104114-U1 (DE)
Title: Netzwerkkonfiguration zur Vergabe von Netzwerkadressen an Ventilatoren in einem Netzwerk
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Netzwerk (10) bestehend aus wenigstens einem Zentralrechner (20) und eine Vielzahl an Ventilatoren (30), die sich im spannungsfreien Nichtbetriebszustand oder in einem mit Spannung versorgtem Betriebszustand befinden können, wobei die Ventilatoren über ein Bus-System (11) drahtgebunden und/oder drahtlos mit dem Zentralrechner (20) kommunizieren können, wobei jeder Ventilator (30) über einen wiederbeschreibbaren Speicher (31) und eine RFID-Schnittstelle (32) zur Kommunikation mit einem vorzugsweise mobilen Kommunikationsgerät (33) verfügt, wobei im Speicher (31) des jeweiligen Ventilators (30) dessen Seriennummer (S) abgespeichert ist und die Seriennummer (S) im spannungsfreien Nichtbetriebszustand des jeweiligen Ventilators (30) von dem Kommunikationsgerät (33) ausgelesen werden kann und der Zentralrechner (20) ausgebildet ist, abhängig von der ausgelesenen Seriennummer (S) den spannungsfreien Ventilatoren (30) automatisch Netzwerkadressen (ID) zuweisen kann, wobei ferner eine Positionserfassungsvorrichtung (40) integral im oder in unmittelbarer Nachbarschaft zum Kommunikationsgerät (33) vorgesehen ist, welche Mittel aufweist, die die Position des Kommunikationsgerätes (33) jeweils zu einem Zeitpunkt erfassen kann, sobald die Seriennummer (S) eines dem Kommunikationsgerätes (33) am nächsten gelegenen Ventilators (30) ausgelesen wird, um die erfasste Position in Form von Positionsdaten (X, Y, Z) an den Speicher (32) mittelbar oder unmittelbar zu übergeben.
Patent DE-202016104384-U1 (DE)
Title: Flexible Schichtanordnung
IPC: A41D31/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Flexible Schichtanordnung (1, 2, 3), umfassend mehrere Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘), wobei – zumindest zwei verschiedenen Schichten (I, II) der Schichtanordnung (1, 2, 3) zugeordnete Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘) zwischen einer Normalstellung (N) der Schichtanordnung (1, 2, 3) und einer Dehnungsstellung (D) der Schichtanordnung (1, 2, 3) in einer Dehnungsrichtung (DR) gegeneinander verschoben werden und dabei – die Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘) sich sowohl in der Normalstellung (N) der Schichtanordnung (1, 2, 3) als auch in der Dehnungsstellung (D) der Schichtanordnung (1, 2, 3) überlappen.
Patent DE-202017000777-U1 (DE)
Title: Primär galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlicht und rückseitiger Lichtabschottung
IPC: C25D5/56
Filed: 2017-02-11
Abstract: Primär galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlicht (1), aus wenigstens drei Kunststoffkomponenten im stoffschlüssigen Verbund gefertigt, wobei eine Kunststoffkomponente primär galvanisierbar ist (2) und die Öffnung für das Konturlicht (7) ausbildet und wenigstens zwei Kunststoff-komponenten galvanoinert sind (3) und (4), also den Galvanikprozess unbeschichtet und unverändert durchlaufen und zum einen den durchleuchtbaren Konturlichtbereich (7) und zum anderen die rückseitige Lichtabschottung (4) darstellen.
Patent DE-202017003559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Öffnen von Pfandschlössern für Einkaufswagen über das Smartphone
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Berührungsloses Öffnen eines Schlosses für Einkaufswagen dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs- und Schliessmechanik des Schlosses mit einem 3–5 Volt Micro-Elektromotor verbunden ist, der bei jedem Impuls eine Drehung durchführt. Durch die exzentrische Scheibe wird die Drehbewegung in eine lineare Vorwärtsbewegung/Rückwärtsbewegung umgelenkt. Hierzu wird ein Schieber mit der Scheibe verbunden. Der Schieber sorgt dafür, dass der Sperrmechanismus des Schlosses verriegelt, bzw. entriegelt wird.
Patent DE-202017004503-U1 (DE)
Title: System zum Informieren der Fahrgäste
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-08-26
Abstract: System zum Informieren der Fahrgäste, die in einem zu kommenden Zug einsteigen möchten, über relative Auslastung der verschiedenen Wagen dieses Zuges, einschließlich eine Einrichtung zur Einschätzung der Zahl der Fahrgäste in jedem Wagen nach dem Abfahrt von der vorigen Haltestelle, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung als eine Einrichtung zur Ermittlung des Gewichtes jedes Wagens nach dem Abfahrt von der vorigen Haltestelle und nachfolgendes Vergleichs des ermittelten Gewichtes mit einiger für jedes Wagen vorgegebenen Größen (Leergewicht des Wagens, Gewicht eines „durchschnittliches” Fahrgastes und seines Gepäck, planmäßige Zahl der Fahrgäste) ausgeführt ist.
Patent DE-202017006638-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Befestigung eines streifenartigen Bauteils, Überdachungsvorrichtung
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-12-29
Abstract: Befestigungsmittel (4) zur Befestigung eines streifenartigen Bauteils, insbesondere eines streifenartigen Leuchtmittels, mit: einem Befestigungsabschnitt (10), und einem einteilig mit dem Befestigungsabschnitt (10) und davon abstehend ausgebildeten Griff (5), wobei der Befestigungsabschnitt (10) zur händisch über den Griff (10) betätigten Befestigung des streifenartig ausgebildeten Bauteils ausgebildet ist, wobei an einem an den Befestigungsabschnitt (10) anschließenden Fuß (11) des Griffs eine Sollbruchstelle (12) vorgesehen ist, welche ausgebildet und vorgesehen ist, zur händisch betätigten Befestigung standzuhalten und in einem befestigten Zustand den Griff (5) durch händische Manipulation von dem Befestigungsabschnitt (10) abzutrennen.
Patent DE-202017100934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Benetzen eines Materialstroms mit einem Bindemittel und einem System zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Benetzen eines Materialstroms (14) aus rieselfähigen Partikeln, bevorzugt lignozellulose- und /oder Kunststoff-Partikeln, mit einem Bindemittel in der Herstellung von Werkstoffplatten, mit:- einem Trennelement (30) zum Auftrennen des Materialstroms in einen ersten Teilstrom (32) aus überwiegend Material einer ersten Materialfraktion (26) und einen zweiten Teilstrom (34) aus überwiegend Material einer zweiten Materialfraktion (28), wobei die beiden Materialfraktionen unterschiedliche Benetzungseigenschaften aufweisen;- einer ersten Benetzungseinrichtung (38) zum Benetzen des ersten Teilstroms (32) mit einem ersten Bindemittel und einer zweiten Benetzungseinrichtung (40) zum Benetzen des zweiten Teilstroms (34) mit einem zweiten Bindemittel; und- einem Zusammenführungselement (46) zum Zusammenführen des ersten Teilstroms (32) und des zweiten Teilstroms (34) nach dem Benetzen.
Patent DE-202017101991-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Cajon (1), das aus einer Anzahl Kartonzuschnitte zusammenbaubar ist, mit einem quaderförmigen Grundkörper (2), gebildet aus einem einteiligen Kartonzuschnitt, wobei der Grundkörper (2) eine Frontwand (11) mit einer Schlagfläche (26), eine im wesentlichen parallel zu der Frontwand (11) angeordnete Rückwand (12) mit einem Klangloch (27), zwei die Frontwand (11) mit der Rückwand (12) verbindende, zu diesen senkrecht angeordnete Seitenwände (15, 16) sowie einen Boden (36) und einen Deckel (37) aufweist, und mit einem mehrteiligen Einsatz (3), der eine Anzahl weiterer Kartonzuschnitte umfaßt, die einzeln in den Grundkörper (2) einbringbar sind, wobei der Einsatz (3) im zusammengebauten Zustand im Inneren (19) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und an der Innenseite des Grundkörpers (2) anliegt.
Patent DE-202017104231-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen insbesondere für Elektrofahrräder, Elektrofahrrad und mobile Beleuchtungsvorrichtung für Fahrräder, sowie Adapterteile hierfür
IPC: B62M6/40
Filed: 2017-07-14
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr, ein Sattelrohr und ein Lenkkopfrohr des Fahrradrahmens bilden, mit einem Elektromotor und mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor an einer der Rahmenstreben, mit mehreren Versorgungskabeln für ein Frontlicht und ein Rücklicht einer elektrischen Beleuchtung am Fahrrad, und mit einer mehrteiligen Adapteranordnung zur Befestigung der Beleuchtung am Fahrradrahmen oder an Anbauteilen am Fahrradrahmen, wobei am Fahrradrahmen oder an einem Anbauteil am Fahrradrahmen ein erstes, fahrradseitiges Adapterteil (20; 40) der Adapteranordnung montiert ist, das mit einem beleuchtungsseitigen Adapterteil (30; 50) zum Befestigen der Beleuchtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Frontlicht (70) und/oder das Rücklicht (60) demontierbar sind,- die beiden Adapterteile (20, 30; 40,50) jeweils mit einem Verschlussteil einer mehrteiligen Verschlusseinrichtung versehen sind, wobei das Verschlussteil am beleuchtungsseitigen Adapterteil zum Schließen der Verschlusseinrichtung am Verschlussteil des ersten, fahrradseitigen Adapterteils ansetzbar und mittels einer Schließbewegung mechanisch mit diesem fahrradseitigen Verschlussteil verrastbar ist,- das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil jeweils mindestens ein Magnetelement (26, 36; 46, 56) oder Magnetkonterelement aufweisen, die beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil magnetisch anziehend miteinander wechselwirken, um die Schließbewegung zum Schließen der Verschlussvorrichtung zu bewirken, und- das erste Adapterteil (20; 40) und das zweite Adapterteil (30; 50) jeweils kontaktlose oder kontaktierende Koppelelemente (27, 37; 47, 57) zur Energieübertragung aufweisen, die miteinander bei der Schließbewegung koppelbar sind und in Schließstellung elektrisch gekoppelt sind, wobei das Koppelelement am fahrradseitigen Adapterteil jeweils mit einem der Versorgungskabel verbunden ist.
Patent DE-202017104644-U1 (DE)
Title: Titandioxidfreies Komposit und titandioxidfreie Dispersionsfarbe
IPC: C09D1/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Calcium-Carbonat-haltiges Komposit enthaltend präzipitiertes Calciumcarbonat PCC in einer Menge von 30–50 Gew.-%, Calcium-Hydroxid-Pigmentpartikel in einer Menge von 30–50 Gew.-%, Wasserglas in einer Menge von 10–40 Gew.-%.
Patent DE-202018003706-U1 (DE)
Title: Bag-in-Box mit integriertem Keil zur verbesserten Entleerung beim Ausgießen und Verlängerung der Haltbarkeit sowie einem Sichtfenster zur Kontrolle der Flüssigkeit
IPC: B65D77/06
Filed: 2018-08-09
Abstract: Karton für ein Bag-in-Box-System, insbesondere für Verpackungen von Säften und Flüssigkeiten (1) mit einer seitlichen Öffnung im Karton (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Karton eine in Richtung der Öffnung geneigte schräge Ebene aufweist.
Patent DE-202018004765-U1 (DE)
Title: Aufhängbarer Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2018-10-13
Abstract: Aufhängbarer Türstopper, dadurch gekennzeichnet, dass an der breiten Seite des keilförmigen Türstoppers eine runde Aussparung eingelassen ist, so dass der Türstopper hieran aufgehängt werden kann.
Patent DE-202018004812-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Geldbeutel
IPC: A45C11/22
Filed: 2018-10-18
Abstract: Wasserdichter Geldbeutel gekennzeichnet:1. wasserdichten Neopren2. weiteren Stoffarten und anderen Materialien3. in allen erdenklichen Farben und Motiven4. wasserdichter Reißverschluss5. Kunststoff Clip in allen erdenklichen Farben
Patent DE-202018005658-U1 (DE)
Title: Trägersystem zur Aufnahme einer Schutzkappe von Kugelkopfkupplungen
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-12-06
Abstract: Das Trägersystem zur Aufnahme einer Schutzkappe von Kugelkopfkupplungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Trägersystem durch eine Kugel die eine annähernd pilzförmige Form aufweist, mit einer Grundplatte welche mittels Schrauben montierbar ist. Siehe (Fig.1).
Patent DE-202018102482-U1 (DE)
Title: Indikatorkörper für Gegenstände aus Holz, insbesondere eine Transportpalette
IPC: B65D79/02
Filed: 2018-05-04
Abstract: Indikatorkörper (1) für Gegenstände aus Holz, insbesondere eine Transportpalette, der in eine Ausnehmung des Holzes bzw. eines Konstruktionselementes der Transportpalette einbringbar ist, umfassend- ein Auslöseabschnitt (2) zur Anordnung im Inneren des Holzes/Konstruktionselementes und einem Anzeigeabschnitt (3) der an Außenseite des Holzes/Konstruktionselementes endet, wobei der Anzeigeabschnitt ein Fenster (8) aufweist und- der Auslöseabschnitt (2) aus einem Zylinder (4) besteht, in dessen Inneren ein axial verschiebbarer Kolben (7a, 7b) angeordnet ist, der aus zwei zylindrischen, axial einander zugeordneten und miteinander in Verbindung stehenden Abschnitten besteht, wobei der im Durchmesser größere Kolben dem Innendurchmesser des Zylinders (4) entspricht und der zweite Abschnitt des Kolbens (7b) einen dem gegenüber geringeren Radius aufweist,- zwischen Zylinder (4) und dem Kolben (7b) ist eine axial wirkende Druckfeder (6) angeordnet,- das dem Anzeigeabschnitt (3) gegenüberliegende Ende des Auslöseabschnittes (2) ist mit einer Spitze (10) verschlossen,- an diesem gegenüberliegenden Ende des Kolbens (7) den Durchmesser des Zylinders (4) im Wesentlichen ausfüllendes Schmelzmaterial (9) eingebracht ist, dessen Schmelzpunkt gleich oder knapp oberhalb der geforderten Solltemperatur liegt,- der Zylinder (4) zumindest im Bereich des Schmelzmateriales (9) mit radial nach außen durchgehenden Perforationen (5) versehen ist.
Patent DE-202018105429-U1 (DE)
Title: Geschweißter Kraftstoffhochdruckpumpen-Rollenstößel
IPC: F04B9/02
Filed: 2018-01-31
Abstract: Geschweißter Kraftstoffhochdruckpumpen-Rollenstößel zur Verwendung in einem Kraftstoffeinspritzsystem eines Motors, umfassend:- eine Führungshülse (1), wobei an der linken und der rechten Seitenwand im oberen Bereich der Führungshülse (1) symmetrisch positioniert jeweils eine nach innen gefaltete Flügelplatte (1.1) vorgesehen ist, deren beide Seiten nach innen gefaltet sind, um eine Begrenzungsnut zu erzeugen,- einen U-förmigen Träger (2), der eine Basisplatte (2.1) und auf der linken und der rechten Seite der Basisplatte (2.1) angeordnete Seitenplatten (2.2) umfasst, wobei in den beiden Seitenplatten (2.2) symmetrisch positioniert jeweils ein Zapfenloch (2.3) ausgebildet ist, und- einen Zapfen/Rolle-Satz (3), der einen Zapfen (3.1), eine Rolle (3.2) und Rollstifte (3.3) umfasst, wobei sich die Rollstifte (3.3) zwischen dem Zapfen (3.1) und der Rolle (3.2) befinden und der Zapfen/Rolle-Satz (3) zwischen den beiden Seitenplatten (2.2) des U-förmigen Trägers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich der Flügelplatten (1.1) symmetrisch positioniert jeweils eine offene Nut ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand sich die beiden Enden des Zapfens (3.1) in den offenen Nuten der Flügelplatten (1.1) befinden und der U-förmige Träger (2) zwischen den beiden Flügelplatten (1.1) so angeordnet ist, dass sich die beiden Seitenplatten (2.2) in den Begrenzungsnuten der Flügelplatten (1.1) befinden, und wobei die Führungshülse (1) und der U-förmige Träger (2) durch Schweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018106686-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Antriebssystem (1) mit einem Elektromotor (2), einem diesem zugeordneten Umrichter (3) und einem Hydraulik-Aktor (6), welcher über eine vom Elektromotor (2) gesteuerte Hydraulikpumpe (4) und eine in einer Hydraulikleitung (5a, 5b) geführte Hydraulikflüssigkeit betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichter (3) eine Überwachungseinheit bildet, mittels derer eine Zustandsüberwachung von Komponenten des Antriebssystems (1) durchführbar ist, und/oder dass der Umrichter (3) eine Modulationseinheit bildet, mittels derer Arbeitsprozesse des Hydraulik-Aktors (6) beeinflussbar sind.
Patent DE-202018106979-U1 (DE)
Title: Kopfstütze mit ausfahrbarem Nackenkissenmerkmal
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-12-06
Abstract: Kopfstützenbaugruppe, gekennzeichnet durch:ein Kopfstützteil;eine Seitenstütze, die mindestens eine Aufnahmevertiefung aufweist, wobei die Seitenstütze zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Position durch eine Gelenkbaugruppe mit dem Kopfstützteil wirkverbunden ist; undmindestens einen Positionierstift, der sich von dem Kopfstützteil nach außen erstreckt, wobei der mindestens eine Positionierstift in der mindestens einen Aufnahmevertiefung der Seitenstütze aufgenommen wird, wenn sich die Seitenstütze in der eingefahrenen Position befindet.
Patent DE-202019001219-U1 (DE)
Title: Scheibenreflektordüse für Heißluftgeräte
IPC: F24H3/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Scheibenreflektordüse mit Scheibenreflektor(en), der(die) so am Grundkörper befestigt ist(sind), dass die Heißluft seitlich in alle Richtungen zwischen den Scheiben möglichst gleichmäßig austreten kann.
Patent DE-202019003685-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren horizontal gelagerter flacher Bauteile
IPC: B65G7/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren horizontal gelagerter flacher Bauteile mit wenigstens einem Ablagefach (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6), das im Querschnitt ein wenigstens nach unten und nach oben begrenztes Lichtraumprofil (LP) aufweist, und mit einer Stützeinrichtung (5) zur Abstützung an einem Untergrund, gekennzeichnet durch dass das Lichtraumprofil (LP) nach oben verengt ist.
Patent DE-202019003718-U1 (DE)
Title: ÖI-Tonarm mit Ölbedämpfung für Schallplattenspieler
IPC: G11B3/18
Filed: 2019-09-07
Abstract: Der Anspruch des Öl-Tonarms ist dadurch gekennzeichnet, als dass ein Pendellager, bestehend aus einer Funktionseinheit mit einem Pendelgewicht [b] und einer Lagerhülse [c], komplett in Öl getaucht ist und sich darin befindlich um seine eigene Achse dreht
Patent DE-202019004547-U1 (DE)
Title: Manuelle sowie parallel elektronisch synchron nach Anforderung bedienbare Antriebseinheit mit Spindeltechnik, um über eine beispielhafte Bowdenzug- oder andere technisch mögliche Anbindung Brems-, Schalt- bzw. Steuerungs-Vorgänge auszuführen
IPC: B60T13/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Manuelle sowie parallel elektronisch synchron nach Anforderung bedienbare Antriebseinheit mit Spindeltechnik, um über eine beispielhafte Bowdenzug- oder andere technisch mögliche Anbindung Brems-, Schalt- bzw. Steuerungs-Vorgänge auszuführen.
Patent DE-202019102756-U1 (DE)
Title: Farbpinseldichtungskasten
IPC: B05C21/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Farbpinseldichtungskasten, dadurch gekennzeichnet, dass er eine obere Abdeckung (1) und eine untere Abdeckung (2) umfasst, und die obere Abdeckung (1) und die untere Abdeckung (2) sind durch eine Seitendrehung verbunden; Zwischen der oberen Abdeckung (1) und der unteren Abdeckung (2) ist ein Raum zur Aufnahme des Farbpinsels vorgesehen, und ein Durchgangsloch (3) zur Aufnahme des Pinselgriffs ist zwischen der oberen Abdeckung (1) und der unteren Abdeckung (2) angeordnet.
Patent DE-202019106799-U1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch und Wasserpfeife mit einem Kunststoffschlauch
IPC: F16L11/10
Filed: 2019-12-05
Abstract: Kunststoffschlauch (1) zum Anschluss an eine Wasserpfeife, mit einem ersten und einem zweiten Schlauchende (2, 3), wobei das erste Schlauchende (2) an die Wasserpfeife anschließbar und das zweite Schlauchende (3) mit einem Mundstück (5) verbindbar ist, der Schlauch (1) eine Außenwand (9) und eine mit einem von der Wasserpfeife kommendem und durch den Schlauch (1) leitbarem Dampf in Kontakt bringbare Innenwand (8) aufweist, wobei zwischen Außen- und Innenwand (9, 8) ein aus Kunststoff bestehender Wendel (12) vorliegt.
Patent DE-202020002613-U1 (DE)
Title: Mehrzweckkarre
IPC: B62B3/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Mehrzweckkarre zum Transport von Gütern aller Art, bestehend aus mindestens einer Tragplattform (3), einer Radanordnung mit mindestens einem Tragrad (5.2) und mindestens einem Griffteil und/oder einer Griffstange (4.1), dadurch gekennzeichnet, dass im Tragrahmen (2) der erfindungsgemäßen Mehrzweckkarre mindestens ein Adapter und/oder eine Schnellspannvorrichtung mit Betätigungshebel (3.2) oder Vergleichbares zur heckseitigen, freitragenden Befestigung an einem Kraftfahrzeug integriert ist.
Patent DE-202020005976-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Fahrzeug mit einem solchen Pack
IPC: H01M50/244
Filed: 2020-07-28
Abstract: Batteriepack, der umfasst:
 mindestens ein Batteriemodul und ein Packgehäuse zur Aufnahme des Batteriemoduls,
 wobei das Batteriemodul umfasst:
 einen Batteriezellenstapel, der mindestens eine Batteriezelle einschließt; und
 ein Paar Endplatten, die in engem Kontakt mit einer Vorderseite und einer Rückseite des Batteriezellenstapels auf zwei Seiten einer Längsrichtung der Batteriezelle vorgesehen sind, und
 wobei das Packgehäuse umfasst:
 einen Träger, in dem das Batteriemodul auf einer Oberseite montiert ist; und
 eine obere Abdeckung, von der ein äußerer Randbereich in Kontakt mit einem äußeren Randbereich des Trägers auf der Oberseite des Trägers verbunden ist, wenn das Batteriemodul darin aufgenommen ist,
 wobei die Endplatten eine mechanische Unterstützung zum Schutz der Batteriezelle bereitstellen.
Patent DE-202020103186-U1 (DE)
Title: Mehrzweckwerkzeug
IPC: B25B7/22
Filed: 2020-06-03
Abstract: Mehrzweckwerkzeug zum Bearbeiten von Fliesen bestehend aus zwei durch ein Gelenk miteinander verbundenen Zangenhälften (1, 2), die jeweils einen Griff (11, 21) und eine Zangenmaulhälfte (12, 22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zangenhälfte (1, 2) eine Hammerspitze (4, 4') aufweist.
Patent DE-202020105222-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-10
Abstract: Gesichtsmaske zum Bedecken von Mund und/ oder Nase einer Person, wobei die Gesichtsmaske (1) eine Halterung aufweist, über die diese an einem Kopf der Person befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsmaske (1) zumindest teilweise oder im Wesentlichen vollständig oder vollständig aus Zellulose gebildet ist, und/oder dass die Gesichtsmaske aus einem Blatt gebildet ist, das einlagig oder mehrlagig vorliegt, wobei in einer Lage oder in mehreren übereinanderliegenden Lagen zumindest zwei Schlitze (14, 16) eingebracht sind, um die an die Schlitze (14, 16) angrenzenden Bereiche der Lage/n übereinander zu legen und miteinander zu verbinden, um eine dreidimensionale Form der Gesichtsmaske (1) auszubilden.