baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113325-A1 (DE)
Title: Penetrator, Verwendung eines Penetrators und Geschoss
Inventor: BERG MARTIN
IPC: F42B12/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Penetrator (1) für ein Geschoss mit einem Leitwerk, insbesondere ein unterkalibriges Wuchtgeschoss, mit einem Leitwerk, umfassend einen einstückig massiven Hauptkörper (10) mit einer Geschossspitze (11), wobei der Hauptkörper (10) einen vorderen und einen hinteren im Wesentlichen zylindrischen Teil (12, 14) umfasst. An die Geschossspitze (11) schließt sich der vordere im Wesentlichen zylindrische Teil (12) an, wobei der hintere im Wesentlichen zylindrische Teil (14) einen Durchmesser (D) aufweist, der größer ist als der Durchmesser (d) des vorderen im Wesentlichen zylindrischen Teil (14).
Patent DE-102019115522-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kinetose- und/oder Langeweilevermeidung für ein Fahrzeug
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kinetose- und/oder Langeweilevermeidung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren ein Ermitteln einer Kinetose- und/oder Langeweilegefahr umfasst. Das Ermitteln einer Kinetose- und/oder Langeweilegefahr umfasst mindestens eine der folgenden Aktionen umfasst: Ermitteln eines Kinetose- und/oder Langeweilerisikos für ein Fahrmanöver und/oder eine Fahrtroute des Fahrzeugs; Ermitteln von einem Kinetose- und/oder Langeweileanzeichen bei zumindest einem Fahrzeuginsassen; Ermitteln eines Kinetose- und/oder Langeweilerisikos für eine von einem Fahrzeuginsassen ausgeführte Tätigkeit. Das Verfahren umfasst ferner, ein Aktivieren einer Kinetose- und/oder Langeweile-Vermeidungsfunktion, wenn eine Kinetose- und/oder Langeweilegefahr ermittelt wird. Die Kinetose- und/oder Langeweile- Vermeidungsfunktion ist derart gestaltet, dass sie die Aufmerksamkeit zumindest eines Fahrzeuginsassen auf ein bestimmtes Objekt und/oder eine bestimmte Tätigkeit lenkt.
Patent DE-102019117045-A1 (DE)
Title: Sensormodul zur multiparametrischen Analyse eines Mediums
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: G01N21/77
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensormodul (1) zur multiparametrischen Analyse eines Mediums (105) und dessen Verwendungen. Das erfindungsgemäße Sensormodul (1) zeichnet sich durch eine Kombination photonischer und nicht-photonischer Messprinzipien mit parametersensitiven Beschichtungen (103) auf einem Substrat (100) aus. Dabei können mehrere Eigenschaften eines Mediums (105) über weite Parameterbereiche hinweg erfasst werden können, wobei die für den jeweiligen Parameter mindestens z. B. bezüglich der Genauigkeit, der Langzeitstabilität, der Auflösung, der Reproduzierbarkeit, dem Energieverbrauch, den Herstellkosten, dem notwendigen Platzbedarf geeignetste Methode Anwendung finden kann.
Patent DE-102019117783-A1 (DE)
Title: Anwendungsprozessor und System-on-Chip
Inventor: PARK SUNG-BOEM
IPC: G06F12/0802
Filed: 2019-07-02
Abstract: Speicherverwaltungseinheit (MMU) in einem Anwendungsprozessor reagiert auf eine Zugriffsanfrage, die einer Durchsuchungsanfrage entspricht, die einen Zielkontext und eine virtuelle Zieladresse umfasst, und der Durchsuchungsanfrage zur Umsetzung der virtuellen Zieladresse in eine erste physikalische Zieladresse dient. Die MMU umfasst Kontext-Cache, Umsetzungs-Cache, Invalidierungswarteschlange und Adressumsetzungsmanager (ATM). Der Kontext-Cache speichert Kontexte und Kontextidentifikatoren der gespeicherten Kontexte, während das Duplizieren von Kontexten vermieden wird. Der Umsetzungs-Cache speichert erste Adresse und erste Kontextidentifikatoren und zweite Adressen, wobei die erste Adresse einer virtuellen Adresse entspricht, die ersten Kontextidentifikatoren einem ersten Kontext entsprechen, und die zweiten Adressen der ersten Adresse und dem ersten Kontext entsprechen. Die Invalidierungswarteschlange speichert mindestens einen Kontextidentifikator, der invalidiert werden soll, von den Kontextidentifikatoren, die in dem Umsetzungs-Cache gespeichert sind. Der ATM steuert den Kontext-Cache, den Umsetzungs-Cache und die Invalidierungswarteschlange.
Patent DE-102019121583-A1 (DE)
Title: Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung
Inventor: KARG KLAUS
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Durchführung einer tVNS-Behandlung mit wenigstens einer Elektrode zur Erzeugung eines Stimulationsimpulses, wobei das Gerät wenigstens eine Eingabeeinrichtung zur Eingabe von Feedbackdaten durch den Gerätenutzer aufweist, wobei das Gerät einen Speicher aufweist, in dem die Feedbackdaten hinterlegt sind und wobei das Gerät eine Steuerungs- oder Regelungseinheit aufweist, die geeignet ist, einen oder mehrere Parameter des durch die Elektrode abgegebenen Stimulationsimpulses in Abhängigkeit der Feedbackdaten einzustellen oder die Parameter des durch die Elektrode abgegebenen Stimulationsimpulses zur Auswahl durch den Gerätenutzer vorzuschlagen.
Patent DE-102019122311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen mindestens eines PLA-Bandes
Inventor: SCHINDLER KENNETH
IPC: C08J5/18
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen mindestens eines PLA-Bandes (3), umfassend:a) Bereitstellen einer bandförmigen extrudierten PLA-Folie (2),b) Erwärmen der gemäß Schritt a) bereitgestellten PLA-Folie (2) auf eine Temperatur im Bereich von 40 bis 70°C,c) Schneiden der gemäß Schritt b) erwärmten PLA-Folie (2) in das mindestens eine PLA-Band (3),undd) Verstrecken der gemäß Schritt c) geschnittenen PLA-Folie (2).
Patent DE-102019124588-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
Inventor: APPEL EGGERT
IPC: B01L7/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur thermischen Behandlung von Proben sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst eine Basiseinheit (2) mit einem Aufnahmebereich (6) zum Aufnehmen zumindest eines Probenträgers (7), einen in dem Aufnahmebereich (6) angeordneten Temperierblock (5), einen Deckel (3) zum Schließen des Aufnahmebereichs (6), welcher Deckel (3) dazu ausgestaltet ist, in einer Anwendungsposition eine vorgebbare Anpresskraft auf den im Temperierblock (5) angeordneten Probenträger (7) auszuüben, einen Temperatursensor (16) zur Erfassung einer Temperatur des Temperierblocks (5), und eine Regeleinheit (14a) zum Heizen und Kühlen des Temperierblocks (5) auf eine vorgebbare Temperatur. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) zudem ein Referenzelement (17) zur in situ Kalibrierung, Validierung und/oder Justierung zumindest des Temperatursensors (16), welches Referenzelement (17) zumindest teilweise aus zumindest einem Material besteht, für welches Material im zur Kalibrierung des ersten Temperatursensors (16) relevanten Temperaturbereich zumindest ein Phasenübergang bei zumindest einer vorgegebenen Phasenübergangstemperatur auftritt, für welchen Phasenübergang das Material in der festen Phase verbleibt.
Patent DE-102019124842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Nutzerendgerät und einem Fahrzeug
Inventor: ORDUNG MATHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Nutzerendgerät (10A) und einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, (20A), umfassend:a) Erzeugen einer Interaktion durch eine Softwareapplikation auf dem Nutzerendgerät (10A);b) Übermitteln der Interaktion (I) an ein Board-Computersystem des Fahrzeugs (20A); sowiec) Ausführen der übermittelten Interaktion (I) durch das Board-Computersystem des Fahrzeugs (20A), wobei die Interaktion Änderungen und/oder Ansteuerungen von Fahrgastkomfortsystemen des Fahrzeugs (20A) umfasst. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein computerlesbares Medium gemäß Anspruch 11, eine Kommunikationsvorrichtung gemäß Anspruch 12 sowie ein Kommunikationssystem gemäß Anspruch 13.Mit der Erfindung wird eine Kommunikation zwischen Nutzern erreicht, bei denen insbesondere ein Nutzer ein Fahrer eines Fahrzeugs ist, wobei eine virtuelle Nähe aufgebaut wird, ohne den Fahrer des Fahrzeugs abzulenken.
Patent DE-102019127618-A1 (DE)
Title: Schutzschalter-Sperrvorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschalter-Sperrvorrichtung, insbesondere eine Motorschutzschalter-Sperrvorrichtung, umfassend zwei zu einer Gehäuseschale mit Rückwand zusammengesetzte halbschalenförmige Gehäuseteile, insbesondere Gehäusehälften, die über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind, das eine Schwenkachse definiert, um die die beiden Gehäuseteile relativ zueinander zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung verschwenkbar sind, und ein Verstellelement, das zwischen einer Grundstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar, insbesondere um eine Drehachse drehbar, ist, um die beiden Gehäuseteile von der Freigabestellung in die Klemmstellung zu überführen.
Patent DE-102019130323-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KIM JANG HUN
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verbrennungsmotor und Verfahren zur Steuerung des Verbrennungsmotors, aufweisend eine Abgasrückführungs(EGR)-Einspritzdüse (1), die mit einer Brennkammer des Verbrennungsmotors (3) verbunden ist, um EGR-Gas in die Brennkammer des Verbrennungsmotors (3) einzuspritzen, ein EGR-Rohr (5), das die EGR-Einspritzdüse (1) mit einem Abgassystem des Verbrennungsmotors (3) verbindet und Abgas von dem Abgassystem ausstößt, eine EGR-Pumpe (7), die in dem EGR-Rohr (5) montiert ist und das Abgas in dem EGR-Rohr (5) pumpt, um das Abgas zu der EGR-Einspritzdüse (1) zu führen, und eine Steuereinrichtung (9), die mit der EGR-Pumpe (7) und der EGR-Einspritzdüse (1) verbunden ist und derart konfiguriert ist, dass sie die EGR-Pumpe (7) und die EGR-Einspritzdüse (1) steuert, so dass die EGR-Einspritzdüse (1) das EGR-Gas in die Brennkammer einspritzt.
Patent DE-102019131650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Optimieren des Gehalts von wenigstens einem Pflanzeninhaltsstoff von wenigstens einem Teil einer Pflanze
Inventor: KEUTER VOLKMAR
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-11-22
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Ermitteln des Gehalts von wenigstens einem Pflanzeninhaltsstoff (1) von wenigstens einem Teil einer Pflanze (3). Damit der Gehalt von Pflanzeninhaltsstoffen, insbesondere sekundären Pflanzeninhaltsstoffen, von wenigstens einem Teil einer Pflanze zweckmäßiger ermittelt und optimiert werden kann, ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Teil der Pflanze (3) nacheinander mit Licht (7) unterschiedlicher Wellenlängen und/oder Wellenlängenbereichen bestrahlt wird und das als Antwort auf die Bestrahlung des wenigstens einen Teils der Pflanze (3) mit Licht (7) einer jeden Wellenlänge und/oder mit einem jeden Wellenlängenbereich jeweils die Chlorophyll-Fluoreszenz (9) wenigstens im Wesentlichen derselben Wellenlänge und/oder wenigstens im Wesentlichen desselben Wellenlängenbereichs gemessen wird.
Patent DE-102019132082-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantrieb mit zwei zueinander drehbaren Rotoren sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugantrieb
Inventor: POMMEL VINCENT
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantrieb (1) zum Rotieren von zwei Antriebsrädern (2, 3), wobei ein Elektromotor (4) vorhanden ist, um wenigstens ein Antriebsrad (2) anzutreiben, wobei der Elektromotor (4) einen ersten Rotor (5a) besitzt, der mit einem ersten Antriebsrad (2) verbunden ist und einen zweiten Rotor (5b) besitzt, der mit dem zweiten Antriebsrad (3) verbunden ist, wobei sich bei Strombeaufschlagung (6) einer der beiden Rotoren (5a, 5b) eine elektromechanische Kraft zu einem zugeordneten Stator einstellt, die den jeweiligen Rotor (5a, 5b) in Drehbewegung versetzt, wobei der zweite Rotor (5b) den Stator für den ersten Rotor (5a) stellt. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug umfassend mindestens zwei Antriebsräder (2, 3), eine elektrische Leistungsbereitstellungsvorrichtung (23) und ein erfindungsgemäßes Fahrzeugantriebssystem (1), wobei die jeweilige elektrische Strombeaufschlagung (6, 8) des Fahrzeugantriebes (1) von der elektrischen Leistungsbereitstellungsvorrichtung (23) des Kraftfahrzeuges gespeist wird und dass ein Drehmomentübertrag von dem Radantriebssystem (1) an die jeweiligen Antriebsräder (2, 3) des Kraftfahrzeuges bewirkt wird.
Patent DE-102019134373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren eines Steuerprogramms eines Automatisierungssystems mit Datenmigration eines Programmzustands des Steuerprogramms
Inventor: DREESEN RALF
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Aktualisieren eines Steuerprogramms eines Automatisierungssystems (100) mit Datenmigration eines Programmzustands des Steuerprogramms, umfassend:Generieren einer ersten Migrationsfunktion (MIG1) zum Abbilden eines ersten Datenelements (GA) auf ein zweites Datenelement (GB) in einem ersten Generierungsschritt (201),Unterbrechen eines zyklischen Ausführens eines ersten Steuerprogramms (A) in einem Unterbrechungsschritt (203),Bestimmen eines Werts des ersten Datenelements (GA) in einem ersten Bestimmungsschritt (205), wobei der bestimmte Wert des ersten Datenelements (GA) einen Programmzustand des ersten Steuerprogramms (A) zum Zeitpunkt der Unterbrechung beschreibt, undAbbilden des Werts des ersten Datenelements (GA) auf das zweite Datenelement (GB) durch Ausführen einer ersten Migrationsfunktion (MIG1) in einem Migrationsschritt (207).
Patent DE-102019135348-A1 (DE)
Title: Schließsystem
Inventor: GÄRTNER FELIX
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Bei einem Schließsystem (12) für wenigstens ein Gebäude (10, 10', 10'', 1 0''') mit wenigstens einer durch eine Schließanordnung (15, 22) verschließbaren Gebäudeöffnung (14, 16) umfasst wenigstens eine Schließanordnung (15, 22) in Zuordnung zu einer durch diese zu verschließenden Gebäudeöffnung (14, 16) wenigstens ein Schließelement (20, 26) und wenigstens eine Stellanordnung (28, 30) zum Verstellen des wenigstens einen Schließelements (20, 26) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung. Das Schließsystem (12) umfasst ferner eine Mehrzahl von Informationserfassungseinheiten (36, 38, 40), wobei die wenigstens eine Stellanordnung (28, 30) dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Schließelement (20, 26) auf Grundlage von von wenigstens einer der Informationserfassungseinheiten (36, 38, 40) bereitgestellter Information zwischen der Offenstellung der Schließstellung zu verstellen.
Patent DE-102019135816-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum austausch von daten, die aus einem speicher abgerufen werden
Inventor: HALL PETER MICHAEL
IPC: G06F9/30
Filed: 2019-12-27
Abstract: Ein elektronisches System, wie ein Bildgebungssystem, kann eine Verarbeitungsschaltungsanordnung und eine Speicherschaltungsanordnung einschließen. Eine Datenaustauschschaltungsanordnung kann zwischen der Verarbeitungsschaltungsanordnung und der Speicherschaltungsanordnung angeordnet sein. Bei einigen Implementierungen kann die Speicherschaltungsanordnung ein Nur-Lese-Speicher sein, und eine Datenaustauschschaltungsanordnung kann verwendet werden, um ausführbare Firmware-Anweisungen, die in dem Nur-Lese-Speicher gespeichert sind, selektiv auszutauschen. Die selektiven Austauschoperationen können auf einer Adresse basieren, die die Verarbeitungsschaltungsanordnung bereitstellt, um auf die Speicherschaltungsanordnung zuzugreifen. Die Datenaustauschschaltungsanordnung kann getrennt von der Verarbeitungsschaltungsanordnung und der Speicherschaltungsanordnung implementiert sein und kann einen Komparatorblock, Register und eine Umschaltungsanordnung umfassen.
Patent DE-102019200253-A1 (DE)
Title: Medizinische Fluidleitungsanordnung und medizinische Elastomerpumpe mit einer solchen Fluidleitungsanordnung
Inventor: HASLBECK KARSTEN
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Eine derartige medizinische Fluidleitungsanordnung zur fluidführenden Überleitung eines medizinischen Fluids zwischen einer medizinischen Elastomerpumpe und einem patientenseitigen Zugang, aufweisend einen Fluidleitungskanal mit einem Einlass, der zur fluidleitenden Verbindung mit einem Auslass der Elastomerpumpe vorgesehen ist, und einem Auslass, der zur fluidleitenden Verbindung mit dem patientenseitigen Zugang vorgesehen ist, und ein Drosselelement, das fluidleitend mit dem Einlass und mit dem Auslass des Fluidleitungskanals verbunden ist und durch das ein Abschnitt des Fluidleitungskanals erstreckt ist, wobei das Drosselelement eine abschnittsweise Verengung eines strömungswirksamen Querschnitts des Fluidleitungskanals bewirkt, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das Drosselelement wenigstens abschnittsweise in einen Wärmeleitkörper eingekapselt, der eine - im Vergleich zu einer Außenoberfläche des Drosselelements vergrößerte Wärmeaufnahmefläche aufweist, die zur flächigen Applizierung auf einer patientenseitigen Hautoberfläche vorgesehen ist.Verwendung bei einer medizinischen Elastomerpumpe.
Patent DE-102019202350-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridelektrokraftfahrzeug
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (4) für ein Hybridelektrokraftfahrzeug (2), wobei der Antriebsstrang (4) als ein paralleler Antriebsstrang ausgebildet ist, und wobei eine Nebenwasserpumpe (20) mit einer elektrischen Maschine (10) des Antriebsstranges (4) kräfteübertragend verbindbar ist.
Patent DE-102019203147-A1 (DE)
Title: Verbinder und steckerbuchse
Inventor: WANG YUNHE
IPC: H01R24/40
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird ein Verbinder bereitgestellt, umfassend einen Adapter (300) und eine erste Steckerbuchse (100). Der Adapter (300) umfasst einen zylindrischen Außenkontakt (310), einen zylindrischen Innenkontakt (320), und einen Isolator (330) zwischen dem Außenkontakt (310) und dem Innenkontakt (320). Die erste Steckerbuchse (100) umfasst einen ersten äußeren Anschluss (110) in elektrischem Kontakt mit einem ersten Ende des Außenkontakts (310), und einen ersten inneren Anschluss (120) in elektrischem Kontakt mit einem ersten Ende des Innenkontakts (320), und einen ersten isolierenden Körper (130) zwischen dem ersten äußeren Anschluss (110) und dem ersten inneren Anschluss (120). Der erste äußere Anschluss (110) umfasst eine Vielzahl von ersten elastischen Kontaktstrukturen (112), wobei jede der ersten elastischen Kontaktstrukturen (112) einen elastischen Arm (112a, 112b) und einen ersten Kontaktpunkt (112c) umfasst, der an dem elastischen Arm ausgebildet und eingerichtet ist, elastisch eine Innenwand des ersten Endes des Außenkontakts (310) elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-102019204269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen eines Statussignals
Inventor: EVERS BERNHARD
IPC: B61L23/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Erzeugen eines Statussignals (ST) auf der Basis zumindest eines Sensorsignals (SS, SS1, SS2) zumindest eines Sensors (10, 11, 12, 12'). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einem ersten trainierbaren System (21), das auf ein Erkennen einer vorgegebenen Eigenschaft (E) trainiert worden ist, geprüft wird, ob das Sensorsignal (SS, SS1, SS2) des zumindest einen Sensors (10, 11, 12, 12') die vorgegebene Eigenschaft (E) anzeigt, und im Falle, dass die Eigenschaft (E) erkannt wird, ein die Eigenschaft (E) bestätigendes erstes Hilfssignal (Hi1) erzeugt wird, mit zumindest einem zweiten trainierbaren System (22), das auf ein Erkennen des Nichtvorliegens der vorgegebenen Eigenschaft (E) trainiert worden ist, geprüft wird, ob das Sensorsignal (SS, SS1, SS2) des zumindest einen Sensors (10, 11, 12, 12') oder das Sensorsignal (SS, SS1, SS2) mindestens eines weiteren Sensors (10, 11, 12, 12'), der geeignet ist, dieselbe Eigenschaft (E) zu erfassen, die vorgegebene Eigenschaft (E) nicht anzeigt, und im Falle, dass das Nichtvorliegen der Eigenschaft (E) festgestellt wird, ein das Nichtvorliegen der Eigenschaft (E) bestätigendes zweites Hilfssignal (Hi2) erzeugt wird, und mit zumindest einer Auswerteinrichtung (30) ein das Vorliegen der Eigenschaft (E) anzeigendes Statussignal (ST) erzeugt wird, falls das erste Hilfssignal (Hi1) das Vorliegen der Eigenschaft (E) bestätigt und das zweite Hilfssignal (Hi2) das Nichtvorliegen der Eigenschaft (E) nicht bestätigt, und ein das Nichtvorliegen der Eigenschaft (E) anzeigendes Statussignal (ST) erzeugt wird, falls das erste Hilfssignal (Hi1) das Vorliegen der Eigenschaft (E) nicht bestätigt und das zweite Hilfssignal (Hi2) das Nichtvorliegen der Eigenschaft (E) bestätigt.
Patent DE-102019204741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wafers
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: B28D5/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Wafers aus einem hexagonalen Einkristallingot umfasst die Schritte eines Planarisierens einer Endseite des hexagonalen Einkristallingots, eines Ausbildens einer Abziehschicht in dem hexagonalen Einkristallingot durch Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls, dessen Wellenlänge durch den hexagonalen Einkristallingot übertragbar ist, während eines Positionierens eines Brennpunkts des gepulsten Laserstrahls in dem hexagonalen Einkristallingot in einer Tiefe von der planarisierten Endseite des hexagonalen Einkristallingots aus, die einer Dicke eines herzustellenden Wafers entspricht, eines Aufzeichnens einer Herstellungshistorie an der planarisierten Endseite des hexagonalen Einkristallingots durch Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls auf den hexagonalen Einkristallingot während eines Positionierens eines Brennpunkts des letztgenannten gepulsten Laserstrahls in einem bauelementfreien Bereich des herzustellenden Wafers.
Patent DE-102019207177-A1 (DE)
Title: Ein Metall-Isolator-Poly-Kondensator in einem High-k-Metal-Gate-Prozess und ein Herstellungsverfahren
Inventor: CAI XINSHU
IPC: H01L29/94
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein sind ein Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltung mit einem Metall-Isolator-Poly (MIP) -Kondensator, der in einem High-k-Metal-Gate-Prozess (HKMG) gebildet wird, und die resultierende Vorrichtung vorgesehen. Ausführungsformen umfassen eine Vorrichtung mit einem Metallgate, eine dielektrische High-k-Schicht, die um die Seitenwände des Metallgates herum gebildet ist, und ein Polysilizium- Dummygate neben mindestens einem Abschnitt der dielektrischen High-k-Schicht. Die Vorrichtung umfasst auch einen Kondensator, der die HK-Schicht als ein Isolator umfasst, wobei sich der Isolator zwischen einem Dummy als einer Elektrode und dem Metallgate als einer anderen Elektrode befindet.
Patent DE-102019207431-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Motorgehäuse
Inventor: BLANKL ANDREAS
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem zylindrischen Motorgehäuse (2) und mit einem Befestigungsflansch (4), wobei das Motorgehäuse (2) einen sowohl an einer ersten Stirnseite (9) als auch an der gegenüberliegenden zweiten Stirnseiten (10) offenen Gehäusemantel (3) aufweist, wobei der Befestigungsflansch (4) mit einem Lagersitz (5) ausgeführt ist, und wobei der Befestigungsflansch (4) mit dem Gehäusemantel (3) an der zweiten Stirnseiten (10) verbunden ist.