baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102834-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Motorpumpenaggregat
IPC: H02K11/20
Filed: 2018-05-22
Abstract: Motorpumpenaggregat, mindestens enthaltend einen Elektromotor (1), eine damit fest verbundene hydraulische Pumpe (2) und einen Druckaufnehmer (21), der den fluidischen Druck am Druckanschluss (11) der Pumpe (2) in ein elektrisches Signal wandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die ein- oder mehradrige elektrische Verbindung (22) zwischen dem Druckaufnehmer (21) und einer elektrischen Steuereinheit (30) oder einem von außen kontaktierbaren elektrischen Steckverbinder (23) innerhalb des Gehäuses (24) des Elektromotors (1) verläuft, wobei die elektrische Steuereinheit (30) auch den Elektromotor versorgt, oder der Elektromotor (2) auch über den gemeinsamen elektrischen Steckverbinder (23), der eine Verbindung zu einer äußeren elektrischen Steuereinheit (30) herstellt, mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-202018104089-U1 (DE)
Title: Verriegelung zum Befestigen einer Rückenlehne an einer Rückwand eines Fahrzeugs
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-07-16
Abstract: Verriegelung zum Verriegeln einer Rückenlehne an einem Rahmen eines Fahrzeugs, umfassend:einen ersten Rückenlehnenbefestigungsabschnitt;einen ersten gestreckten Abschnitt, der mit dem ersten Rückenlehnenbefestigungsabschnitt verbunden ist, der sich im Allgemeinen von dem ersten Rückenlehnenbefestigungsabschnitt nach hinten erstreckt;einen ersten Schnittflächenabschnitt, der mit dem ersten gestreckten Abschnitt an einer ersten Biegung verbunden ist, die sich von der ersten Biegung in einem Winkel nach unten und nach vorn erstreckt; undeinen Rückhalteabschnitt, der mit dem ersten Schnittflächenabschnitt an einer Biegung verbunden ist, die eine erste Rückhaltelippe bildet.
Patent DE-202018104887-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Rolladenkastendeckels an eine Wand
IPC: E06B9/17
Filed: 2018-08-24
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss eines Rolladenkastendeckels (2) an eine Wand, umfassend ein mit dem Rolladenkastendeckel (2) verbindbares und zumindest teilweise an der Wand verputzbares Wandanschlussstück (3) mit einem Wandanschlussabschnitt (31), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wandanschlussabschnitt (31) ein flächiges Putzhaftelement (5, 5') befestigt ist.
Patent DE-202018106559-U1 (DE)
Title: Gekürzte Sonnenblendenbaugruppe
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Sonnenblendenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Blendenkörper;
 eine Aufnahme für eine elektronische Vorrichtung;
 ein Schwenkmerkmal, das die Aufnahme für eine elektronische Vorrichtung mit dem Blendenkörper verbindet; und
 eine Lichtabschirmung, die sich zwischen der Aufnahme für eine elektronische Vorrichtung und dem Blendenkörper erstreckt.
Patent DE-202019001241-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung mit Ausfallanzeige
IPC: H02H9/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Schutzschaltung (1) gegen Überspannung auf einer spannungsführenden elektrischen Leitung (10), wobei die elektrische Leitung (10) über eine Schutzdiode (3) mit einem Bezugspotenzial (P) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass elektrisch in Reihe mit der Schutzdiode (3) eine elektrische Sicherung (20) geschaltet ist, und elektrisch parallel zu der Sicherung (20) eine Ausfallanzeige (9) angeschlossen ist, die einen Ausfall der Schutzschaltung (1) anzeigt.
Patent DE-202019101098-U1 (DE)
Title: Pferdesattelzeug sowie Gurtring dafür
IPC: B68C1/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Pferdesattelzeug mit einem Anschlussmittel zum Anschließen einer Bauchgurtung zum Zwecke des Aufsattelns des Sattelzeuges auf den Rücken eines Pferdes, welches Anschlussmittel ein an dem Sattelzeug (1, 1.1, 1.2) in einer Schlaufenhalterung (4) gehaltener Gurtring (3, 3.1, 3.2) mit zwei einander in Spannrichtung gegenüberliegenden, unterschiedlich ausgelegten Ringsegmenten (10, 11; 14, 15; 15.1) ist, von denen ein erstes Ringsegment (11, 15, 15.1) gekrümmt ist und ein zweites Ringsegment (10, 14) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Anschlussabschnitte (12, 12.1; 12.2, 12.3) aufweist, wobei einer der beiden Ringsegmente (10, 11; 14, 15; 15.1) in Benutzungsstellung des Gurtringes (3, 3.1) die Schlaufenhalterung (4) durchgreift und wobei die Schlaufenhalterung (4) eine Schlaufenweite aufweist, die ein Verstellen des Gurtringes (3, 3.1, 3.2) zum Herausführen des in der Schlaufenhalterung gehaltenen Ringsegmentes (10, 14) aus derselben und zum Einbringen des zweiten Ringsegmentes (11, 15, 15.1) in die Schlaufenhalterung (4) erlaubt.
Patent DE-202019101726-U1 (DE)
Title: Nacht- oder Orientierungslichtvorrichtung zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid
IPC: G08B17/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Nacht- oder Orientierungslichtvorrichtung (10, 10'), zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid (CO), mit
 einem Leuchtmittel (120, 120'),
 einem Gehäuse (20, 20'),
 einer zumindest teilweise im Gehäuse (20, 20') angeordneten Einrichtung (100, 100') zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid und
 einer im Gehäuse angeordneten elektrischen Energieversorgungseinrichtung (110, 111; 110', 111') zum Speisen der Einrichtung (100, 100') zum Detektieren und Signalisieren von Kohlenmonoxid und des Leuchtmittels (120, 120').
Patent DE-202019102201-U1 (DE)
Title: Magazin zur Aufnahme von Lebensmittelstücken
IPC: A22C17/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Magazin zur Aufnahme von Lebensmittelstücken vor einem Aufspießen auf einen Spieß,
 wobei das Magazin aus mindestens zwei identischen Basiseinheiten (1, 101) gebildet wird,
 wobei jede der Basiseinheiten (1, 101) aufweist:
 - eine sich in einer Längsrichtung der Basiseinheit (1, 101) erstreckende Mittelwand (2),
 - einen ersten Lagerblock (5), der an einem ersten längsseitigen Ende der Mittelwand (2) ausgebildet ist,
 - einen zweiten Lagerblock (6), der an einem zweiten längsseitigen Ende der Mittelwand (2) ausgebildet ist, und
 - eine orthogonal zur Mittelwand (2) angeordnete Grundplatte (7, 107), die als seitlichen Abschluss in einer ersten Richtung ein erstes Verzahnungsprofil und als seitlichen Abschluss in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung ein zweites Verzahnungsprofil, welches als negatives Abbild des ersten Verzahnungsprofils ausgebildet ist, besitzt, wobei in einer Anordnung, in der die Grundplatten (7, 107) einer ersten Basiseinheit (1, 101) und einer zweiten Basiseinheit (1, 101) in einer Ebene angeordnet sind und das erste Verzahnungsprofil der ersten Basiseinheit (1, 101) in das zweite Verzahnungsprofil der zweiten Basiseinheit (1, 101) eingreift, entlang der Längsrichtung der Basiseinheiten (1, 101) mindestens eine Kammer zur Aufnahme der Lebensmittelstücke und ein Durchgang für den Spieß gebildet sind.
Patent DE-202019103059-U1 (DE)
Title: Dehnverbinder für eine Schleifleitung und Schleifleitung
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-05-29
Abstract: Dehnverbinder (12) zum Verbinden von zwei in eine Längsrichtung (L) einer Schleifleitung (1) aufeinanderfolgenden Stromschienen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Dehnverbinder (12) ein Buchsenteil (26) mit einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Verbindungsöffnung (31) und ein Steckerteil (13) mit einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Verbindungsstecker (21) aufweist, wobei der Verbindungsstecker (21) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung in Längsrichtung (L) in die Verbindungsöffnung (31) einsteckbar ist.
Patent DE-202019106005-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Getreidekörnern
IPC: C12C1/15
Filed: 2019-10-29
Abstract: Vorrichtung (D) zur Behandlung von Getreidekörnern mit zumindest einer zylindrischen Kammer (D1, D2, D3) für Getreide (G), mit
 - einem feststehenden Siebboden (D13) und einem vertikalen Mittelturm (M), die mit einer Innenwand (D15) der Kammer (D1) einen Getreidebehandlungsbereich (D14) begrenzen, und
 - einem Radialräumer (T), der am Mittelturm (M) drehbar und an der Innenwand (D15) verschiebbar gehalten ist und im Getreidebehandlungsbereich (D14) zur Förderung des Getreides (G) auf dem Siebboden (D13) umläuft, gekennzeichnet durch
 - eine Haube (H),
 - die am Mittelturm (M) so angeordnet ist, dass der Innenraum (M1) des Mittelturms (M) gegenüber dem Getreidebehandlungsbereich (D14) zumindest mechanisch abgeschirmt ist und
 - eine Durchgangsöffnung (H4) für den Radialräumer (T) aufweist.
Patent DE-202019106728-U1 (DE)
Title: Akustikpaneel
IPC: E04B1/86
Filed: 2019-12-03
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung, bestehend aus einem rechteckigen Akustikpaneel (10) mit einer Sichtseite und einer als Holzplatte (14) ausgebildeten Rückseite, der mit Abstand eine die Sichtseite bildende Lage aus zueinander parallelen Längsleisten (24) gegenüberliegt, wobei der Zwischenraum zwischen der Lage der Längsleisten (24) und der Holzplatte (14) durch Querleisten (16) in rechteckige Felder unterteilt ist, die mit einem Schallabsorptionsmaterial (20) gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Längsrändern des rechteckigen Akustikpaneels (10) zwei parallele, tragende Randleisten (12, 12') angebracht sind, die auf einer Seite als Federleiste (12') und auf der gegenüberliegenden Seite als Nutleiste (12) ausgebildet ist, deren Stärke der Höhe der Querleisten (16) entspricht.
Patent DE-202020000288-U1 (DE)
Title: Zündholzvorrichtung für stehende Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Zündholzvorrichtung für stehende Holzspalter, nachrüstbar an fast jedem stehenden Holzspalter bzw. Senkrechtspalter, zur Herstellung von sehr kleinen Holzscheiten, auch Zünd- oder Anmachholz genannt, mit einem Rahmen und einem darin angeordneten Spaltgitter, welches aus zumindest zwei Schneiden gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltgitter so ausgebildet ist, dass es von einer Oberseite des Spaltgitters, auf der ein zu spaltender Holzscheit zugeführt wird, zur Unterseite des Spaltgitters zwischen den einzelnen Schneiden immer größer werdende Öffnungsquerschnitte aufweist.
Patent DE-202020000451-U1 (DE)
Title: Zusatzmodul an Stehtische für die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, kleinen Personen und Rollstuhlfahrern/innen
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Zusatzmodul an Stehtische für die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, kleinen Personen und Rollstuhlfahrern/innen dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (1) einschließlich wenigstens einem Tischbein (2) mit wenigstens einem Verbindungsmechanismus (4) an einen Stehtisch üblicher Bauart (3) angebracht werden kann.
Patent DE-202020002963-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Blumentopfhalter
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-07-11
Abstract: Höhenverstellbarer Blumentopfhalter, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Metallrohre ineinandergesteckt und durch einen Fixierstift variabel fixiert werden können.
Patent DE-202020004211-U1 (DE)
Title: Upcycling eines Tanks zur Energiezentrale
IPC: H01M14/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Flüssigbatterie, Flussbatterie oder Nasszelle kombiniert mit einem Wärmespeicher zum Aufnehmen eines Wärmeträgermediums kombiniert mit einem Elektrolyten.
Patent DE-202020005117-U1 (DE)
Title: Flexibler Haltearm zur Assistenz bei Ultraschalltätigkeiten
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Flexibler Haltearm für Ultraschallsonden (siehe Abbildung 34-36), dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Anker A (Abbildung 2+3) zur Verankerung in der Umgebung, einem darin fixierten Schwanenhals-Metallstab D (Abbildung 39), auf dem Metallstab D aufsteckenden Kabelklemmen B (Abbildung 12) und einem am anderen Ende des Stabes D angebrachten Kopfteil C (Abbildungen 13-15) besteht.
Patent DE-202020101416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spitzen von Stiften mit spitzbarer Umhüllung, Minen und Kreiden
IPC: B43L23/08
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Spitzen von Stiften (1) mit spitzbarer Umhüllung, Minen und Kreiden umfassend- einen Spitzkorpus (6) mit einem Aufnahmeraum (7) für ein vorderes Ende des Stiftes (1), der Mine oder der Kreide, wobei der Aufnahmeraum (7) an einem ersten Endabschnitt eine Einführöffnung (8) zum Einführen des Stiftes (1), der Mine oder der Kreide in den Aufnahmeraum (7) aufweist und/oder ein Spitzgehäuse mit einem Spitzkorpus (6) mit einem Aufnahmeraum (7) für ein vorderes Ende des Stiftes (1), der Mine oder der Kreide, wobei der Aufnahmeraum (7) an einem ersten Endabschnitt eine Einführöffnung (8) zum Einführen des Stiftes (1), der Mine oder der Kreide in den Aufnahmeraum (7) aufweist,- eine innerhalb des Spitzkorpus (6) angeordnete Spitzeinheit (9),- ein an einer die Einführöffnung (8) aufweisenden Stirnseite (5a) des Spitzkorpus (6) oder des Spitzgehäuses angeordnetes oder anordenbares und an dem Spitzkorpus (6) lösbar oder unlösbar befestigtes oder befestigbares Wechselöffnungs- und/oder Verschlusselement (2), welches wenigstens zwei in einer zur Einführrichtung axialen Richtung (A) orientierte Durchgangsöffnungen (3a, 3b, 3c, 3d) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wobei das Wechselöffnungs- und/oder Verschlusselement (2)in axialer Richtung (A) zwischen einer Freigabestellung und einer Fixierstellung bewegbar und in der Freigabestellung um eine in axialer Richtung (A) orientierte Drehachse (D) drehbar ist, sodass eine der wenigstens zwei Durchgangsöffnungen (3a, 3b, 3c, 3d) oder ein keine Durchgangsöffnung (3a, 3b, 3c, 3d) aufweisender Abschnitt (18) des Wechselöffnungs- und/oder Verschlusselements (2) in axialer Richtung (A) fluchtend mit der Einführöffnung (8) angeordnet ist oder angeordnet werden kann, um den Durchmesser der Einführöffnung (8) beizubehalten oder zu verändern oder die Einführöffnung (8) zu verschließen.
Patent DE-202020102915-U1 (DE)
Title: Alltagsmaske für eine Person, flächenförmiges textiles Gebilde und Stanzeinrichtung zum Ausstanzen einer Alltagsmaske aus einem flächenförmigen textilen Halbzeug
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-20
Abstract: Alltagsmaske (1) für eine Person, mit einem Abdeckbereich (2) und zwei Befestigungselementen (3, 4),
 wobei die Alltagsmaske (1) in einem Einsatz-Zustand derart an einer Person (50) anordbar ist, dass der Abdeckbereich (2) einen Mund und eine Nase der Person (50) bedeckt und jedes der Befestigungselemente (3, 4) jeweils ein Ohr der Person (50) umschlingt, um den Abdeckbereich (2) vor dem Mund und der Nase der Person (50) zu halten, und
 wobei die zwei Befestigungselemente (3, 4) einstückig mit dem Abdeckbereich (2) ausgebildet und derart ausgestaltet sind, dass jedes der Befestigungselemente (3, 4) in einem Ruhezustand, in welchem die Alltagsmaske (1) nicht an einer Person (50) angeordnet ist, mäanderförmig gewunden an dem Abdeckbereich (2) anliegt.
Patent DE-202020104414-U1 (DE)
Title: Parametersteuerungssystem und Motor umfassend das Parametersteuerungssystem
IPC: H02P21/13
Filed: 2020-07-30
Abstract: Parametersteuerungssystem für einen Motor, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:eine mit dem Motor verbundene Stromerfassungsschaltung zum Erfassen eines vom Motor ausgegebenen Stroms;einen arithmetischen Prozessor zum Bestimmen, ob ein Parameter des Motors entsprechend dem erfassten Strom eingestellt werden soll, und zum Erzeugen eines neuen Parameters, wenn bestimmt wird, dass der Parameter des Motors eingestellt werden soll; undeine Ausgangsschaltung zum Ausgeben des vom Arithmetikprozessor erzeugten neuen Parameters an eine andere Steuervorrichtung des Motors.
Patent DE-202020106667-U1 (DE)
Title: Vakuumgestützte Rundläufer-Einheit für ein Etikettieraggregat
IPC: B65C9/14
Filed: 2020-11-20
Abstract: Rundläufer-Einheit, insbesondere Vakuumzylinder-Einheit (1), für ein Etikettieraggregat, umfassend: eine um sich selbst drehbare Rotorbaugruppe, insbesondere einen Vakuumzylinder (2); eine nicht mitdrehende Grundplatte (3) zur Lagerung der Rotorbaugruppe; und einen an der Grundplatte befestigten Vakuumverteiler (4) mit einem entlang einer Kreisbahn (6d) verlaufenden Vakuumkanal (6), der zur Rotorbaugruppe hin von einer Dichtungsplatte (7) mit darin ausgebildeten Versorgungsöffnungen (8) zur Vakuumversorgung der Rotorbaugruppe begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumverteiler eine Tragplatte (5) zur Aufnahme des Vakuumkanals umfasst, die Tragplatte und der Vakuumkanal als Kreisringsegmente (4a) ausgebildet sind und die Tragplatte von unten her lösbar an der Grundplatte befestigt ist und der Vakuumkanal dabei nach oben durch die Grundplatte ragt.
Patent DE-202021000607-U1 (DE)
Title: Trinktrichter mit integrierter Durchflussmengenmessung
IPC: G01F17/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Der Trinktrichter mit integrierter Durchflussmengenmessung ist dadurch gekennzeichnet, dass die getrunkenen Mengen digital erfasst werden.
Patent DE-202021003151-U1 (DE)
Title: Slideout-Bett-System
IPC: B60P3/38
Filed: 2021-10-08
Abstract: Slideout-Bett-System, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Einheit aus Slideout-Bett-Rahmen mit Slideout-Lattenrost und Slideout-Matratze handelt, die auf auf einem umklappbaren Fahrzeugsitz montiert werden kann, die kleinst möglichem Raumbedarf bei Nichtgebrauch bietet, da die zusammengeschobene Einheit an der senkrechten Rückenlehne eines KFZ-Sitzes untergebracht ist und in Gebrauchsposition in ausgezogenem Zustand größtmöglicher Liege- und Nutzungsfläche sowie Komfort als Schlafplatz, Bett, bietet.
Patent DE-202021003953-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen von durch ein tragbares Bediengerät fernsteuerbaren Funktionen eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (10) ein Steuergerät (13) und ein tragbares Bediengerät (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (13) eine erste Detektionseinrichtung (14), welche ausgebildet ist zu Detektieren, ob sich ein tragbares Bediengerät (11) innerhalb oder außerhalb des Kraftfahrzeuges (12) befindet, eine Erfassungseinheit (15), welche ausgebildet ist, die aktuelle Situation kennzeichnende Daten zu erfassen, und einen Sender (16), welcher ausgebildet ist, Daten welche angeben, ob sich das tragbare Bediengerät (11) innerhalb oder außerhalb des Kraftfahrzeuges (12) befindet, sowie die die aktuelle Situation kennzeichnenden Daten an das tragbare Bediengerät (11) zu senden, aufweist.
Patent DE-202021100380-U1 (DE)
Title: Wasserdichtstruktur für intelligentes Schloss und intelligentes Schloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: Wasserdichtstruktur für intelligentes Schloss, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 einenVordergriff, der eine Vordergriffschale und eine erste Endabdeckung, die beide zylindrisch ausgebildet sind, umfasst, wobei die Vordergriffschale einen ersten Montageraum aufweist, der an einem Ende entlang der axialen Richtung offen ist, die erste Endabdeckung abnehmbar mit dem Vordergriffschale verbunden ist, und die erste Endabdeckung die Öffnung des ersten Montageraumsabdeckt, sowie einenWasserdichtring, deran der Vordergriffschale aufgesetzt ist, wobei die innere Ringfläche des Wasserdichtrings elastisch an der äußeren Umfangswandfläche der Vordergriffschale anliegt, und die äußere Ringfläche des Wasserdichtrings elastisch an der inneren Umfangswandfläche der ersten Endabdeckung anliegt.
Patent DE-202021100409-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Stützgriffanordnung
IPC: B62B5/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Fahrgestell (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell (4)
 • mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell (4) jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2) alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle (8, 9) ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2) definiert,
 • mit zwei Handgriffen (6) in der bestimmungsgemäßen Position des Fahrgestells (2) in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (4) zwei in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Fahrgestells (2) in Fahrtrichtung parallel zueinander und in Höhe einer Sesselarmlehne angeordnete, im Wesentlichen waagerechte Holmgriffe (60) aufweist links und rechts von einem Bereich, der von dem Gestell (4) nur in Fahrtrichtung vorne und seitlich umgeben, aber selbst freigelassen ist.
Patent DE-202021102823-U1 (DE)
Title: Energiewandlungsvorrichtung mit einer Brennstoffzelleneinheit
IPC: H01M8/04029
Filed: 2021-05-25
Abstract: Energiewandlungsvorrichtung (100), umfassend
 - eine Brennstoffzelleneinheit (200) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (B1 bis B6), die zum Erzeugen elektrischer Energie aus einer chemischen Reaktion von Wasserstoff (H) und Sauerstoff eingerichtet ist,
 - eine Heizeinheit (400) mit einem Speicherbehälter (401) und wenigstens einem Heizelement (H1 bis H6), das zum Erhitzen einer Wärmeträgerflüssigkeit (W) eines Wärmeträgerkreislaufs in dem Speicherbehälter (401) mit von der Brennstoffzelleneinheit (200) erzeugter elektrischer Energie eingerichtet ist, und
 - eine Wärmeträgerkreislaufpumpe (P1), die zum Fördern der Wärmeträgerflüssigkeit (W) in dem Wärmeträgerkreislauf eingerichtet ist.
Patent DE-202021104673-U1 (DE)
Title: Radiator und Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-31
Abstract: Radiator (10, 50, 60, 70) mit:einer Vielzahl von Ableitelementen (11, 51, 61, 71), von denen jedes ein linienförmiges Basisteil (12, 52, 62, 72) und mehrere konvexe Teile (13, 53, 63, 73) aufweist, die von dem Basisteil (12, 52, 62, 72) vorstehen und mit Abständen in einer Längsrichtung des Basisteils (12, 52, 62, 72) angeordnet sind, wobeivon der Vielzahl von Ableitelementen (11, 51, 61, 71) die Basisteile (12, 52, 62, 72) der benachbarten Ableitelemente (11, 51, 61, 71) miteinander in Kontakt sind.
Patent DE-202022002100-U1 (DE)
Title: Zervikales Traktionsgerät für den Kopf und Nacken. Zervikales Traktionsgerät zur Schmerzlinderung des Nackens.
IPC: A61H39/04
Filed: 2022-09-21
Abstract: Zervikales Traktionsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfablagebereich zu einer natürlichen zervikalen Streckung der Halswirbelsäule führt.
Patent DE-202022100637-U1 (DE)
Title: Verstärkungsband für einen Formkörper aus einer spritzfähigen Formmasse sowie Formkörper mit einem derartigen Verstärkungsband
IPC: F16S3/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Verstärkungsband (10) für einen Formkörper (11) aus einer spritzfähigen Formmasse, aufweisend einen bandförmigen Grundkörper (14) bestehend aus einem der folgenden Werkstoffe:
 • HC420LA - Werkstoffnummer: 1.0556
 • HC300B - Werkstoffnummer: 1.0444
 • HCT490X - Werkstoffnummer: 1.0939
 • HCT780T - Werkstoffnummer: 1.0948
 • HCT780C - Werkstoffnummer: 1.0954
Patent DE-202022100975-U1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung und elektrische Verbinderanordnung
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-02-21
Abstract: Elektronische Anordnung, die aufweist:
 eine erste elektronische Vorrichtung;
 eine erste elektrische Verbinderanordnung, die einen ersten elektrischen Verbinder und einen ersten Magneten aufweist, wobei der erste Magnet an dem ersten elektrischen Verbinder befestigt ist und der erste elektrische Verbinder an der ersten elektronischen Vorrichtung angeordnet ist;
 eine zweite elektrische Verbinderanordnung, die einen zweiten elektrischen Verbinder und einen zweiten Magneten aufweist, wobei der zweite Magnet an dem zweiten elektrischen Verbinder befestigt ist, der erste Magnet und der zweite Magnet einander anziehen, um den zweiten elektrischen Verbinder und den ersten elektrischen Verbinder zu zwingen, miteinander verbunden zu werden; und
 eine zweite elektronische Vorrichtung, wobei der zweite elektrische Verbinder an der zweiten elektronischen Vorrichtung angeordnet ist, so dass die erste elektronische Vorrichtung über den ersten elektrischen Verbinder und den zweiten elektrischen Verbinder an der zweiten elektronischen Vorrichtung installiert ist und elektrisch mit dieser verbunden ist.