baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4315012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sensoren und Sensor
Inventor: BENZ GERHARD
IPC: G01P15/08
Filed: 1993-05-06
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sensoren mit einer seismischen Masse durch Ätzen von
Gräben in
eine Platte mit mehreren Schichten aus einkristallinem Silizium,  – wobei
eine Schichtplatte (5) geschaffen wird, bei der zwischen einer oberen
Schicht (1) und einer unteren Schicht (2) aus einkristallinem Silizium
eine Ätzschicht
(3) angeordnet ist,  – wobei
in der oberen Schicht (1) durch Einbringen von wenigstens einem
Graben (4), der bis zur Ätzschicht
(3) reicht, wenigstens ein erster Bereich und ein zweiter Bereich
gegeneinander isoliert werden,  – wobei die Ätzschicht
(3) unter einem Teil des ersten Bereichs entfernt wird, derart,
dass die seismische Masse (30) freigelegt wird,  – wobei
die Ätzschicht
(3) unter einem anderen Teil des ersten Bereichs bestehen bleibt,  – wobei
die Ätzschicht
(3) aus einem isolierenden Material besteht.
Patent DE-4426430-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine Tür
Inventor: KOEHLER WALTER
IPC: E05C17/28
Filed: 1994-07-26
Granted: 2004-07-01
Abstract: Feststellvorrichtung für eine Tür mit einem Drehflügel, mit einem einerseits am Flügel und andererseits am Blendrahmen abgestützten Gleitarm, der an einem Ende ein am Flügel oder am Blendrahmen montiertes Drehlager und an seinem anderen Ende einen Gleiter aufweist, der in einer am Blendrahmen oder am Flügel montierbaren Gleitschiene geführt ist, wobei der Gleiter mit einer in der Gleitschiene angeordneten Feststelleinheit zusammenwirkt, welche einen mit dem Gleiter zusammenwirkenden Anschlag aufweist,  wobei der Gleiter in einer Führungskammer der Gleitschiene verschiebbar aufgenommen ist, und die Feststelleinheit in einer parallel zur Führungskammer angeordneten Aufnahmekammer aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,   dass in oder an dem Gleiter (80) ein über eine Feder (85) beaufschlagtes Rastelement (86) integriert ist.
Patent DE-10009814-B4 (DE)
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M5/20
Filed: 2000-03-01
Granted: 2008-03-06
Abstract: An injector cap including a sleeve and a blocking means, wherein the sleeve is mounted slidably on a portion of an injection device, e.g., on an ampoule support, is forced by a pre-tensioning means into a first position in which it covers a cannula carried by the injection device, and can be slid against the pre-tensioning means into a second position in which the cannula emerges from the end of the sleeve, and wherein the blocking means non-detachably blocks the sleeve against sliding when it has been returned from the second position to the first position.
Patent DE-10025290-B4 (DE)
Inventor: SABRIDO ESTEBAN MIGUEL ANGEL
IPC: B29C31/00
Filed: 2000-05-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: To produce a blow-molded sun visor of plastics, and especially polypropylene with different visor outer surfaces, the polypropylene (2) is colored so that it is not transparent. The blow mold half-sections (1,1') have structured inner surfaces (4) to give the required outer surface structure and roughness to the visor during blow molding. The polypropylene for the sun visor is colored by pigments. An independent claim is included for a sun visor body, covered by a fabric shrouding with a sliding clasp fastener. Preferred Features: The sliding clasp fastener is mounted at opposite ends of the fabric shrouding or at opposite ends passing round 180[deg]. The sliding clasp fastener is covered wholly or partially by the ends of the fabric shrouding. The sliding clasp fastener is positioned at one end side of the sun visor body, directly in the vicinity of the mounting axis for the sun visor.
Patent DE-10041604-B4 (DE)
Title: Neigungseinstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für Rückenlehnen von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen
Inventor: STILLEKE MARTIN
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Neigungseinstellbeschlag
(40) mit Freischwenkeinrichtung für Rückenlehnen von Sitzen, insbesondere
Kraftfahrzeugsitzen, bei dem ein Beschlagteil (41) am Sitzrahmen
und ein Beschlagteil (42) an der Rückenlehne des Sitzes befestigt
ist, wobei der lehnenfeste Beschlagteil (42) mit einem Abschnitt
(43) durch eine schwenkbare Klinke (45) spielfrei mit einem der
mit dem sitzrahmenfesten Beschlagteil (41) verbundenen Neigungseinstelleinrichtung
zugehörigen
Abschnitt (44) gekuppelt und die Kuppelstellung durch Sperrelemente
(46, 47) gesichert ist und die beiden Abschnitte (43, 44) nach Lösen der
Kupplung für
die Freischwenkung der Rückenlehne
relativ zueinander schwenkbar sind, und wobei der lehnenfeste Abschnitt
(43) in einem Durchbruch (51) mit einer Innenfläche (56) eine Außenfläche (57)
einer Buchse (52) aufnimmt, die an dem der Neigungseinstelleinrichtung zugehörigen Abschnitt
(44) befestigbar ist und um die die Rückenlehne in ihre Freischwenkstellung
schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (56)
des Durchbruches (51) und die Außenfläche (57) der Buchse (52) derart
unrund ausgebildet sind, dass durch  Verdrehen der...
Patent DE-10057013-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-11-17
Granted: 2011-02-24
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuersystem für einen Verbrennungsmotor (1) mit einer Vielzahl von Zylindern, wobei das Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuersystem eine Luft/Kraftstoff-Verhältnismesseinrichtung (11) zum Messen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines von den verschiedenen Zylindern ausgelassenen Abgases und eine EGR-Einrichtung (12, 13, 14) zum Rückführen eines Teils des Abgases zu einem Einlasskanal (6, 7) des Motors (1) aufweist, und das Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuersystem ist  gekennzeichnet durch  eine Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisberechnungseinrichtung (15) zum Berechnen eines Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses auf der Grundlage eines momentanen Betriebszustandes des Motors (1);  eine Einzelzylinder-Luft/Kraftstoff-Verhältnisberechnungseinrichtung (15) zum Berechnen eines ersten charakteristischen Wertes, der ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis der jeweiligen Zylinder darstellt, auf der Grundlage einer Abgabe von der Luft/Kraftstoff-Verhältnismesseinrichtung (11);  eine Durchschnitts-Luft/Kraftstoff-Verhältnisberechnungseinrichtung (15) zum Berechnen eines zweiten charakteristischen Wertes, der ein Durchschnitts-Luft/Kraftstoff-Verhältnis der Vielzahl von Zylindern darstellt, auf der Grundlage der Abgabe der Luft/Kraftstoff-Verhältnismesseinrichtung (11); und  eine Luft/Kraftstoff-Verhältnissteuereinrichtung (15), die die Luft/Kraftstoff-Verhältnisse der verschiedenen Zylinder und das Durchschnitts-Luft/Kraftstoff-Verhältnis der Vielzahl von Zylindern so steuert, dass das durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnismesseinrichtung...
Patent DE-10059501-B4 (DE)
Title: Abrufen eines nicht-spekulativen Befehls bei einem spekulativen Verarbeiten
Inventor: UNDY STEPHEN R
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines nicht-spekulativen Befehls (302) in einem
Prozessorsystem mit spekulativer Befehlverarbeitung, das eine Pipeline (105,
301), einen Cache-Speicher (103), einen Speicher (104) und einen Übersetzungs-Seitenblick-Puffer
(TLB) (102) zum Übersetzen
einer virtuellen Adresse in eine physische Adresse des Cache-Speichers (103) aufweist,
mit folgenden Schritten:  Bestimmen (201), ob ein zum Eintritt
in die Pipeline (105, 301) vorgesehener Befehl ein nicht-spekulativer
Befehl ist; und  falls bestimmt wird, dass der zum Eintritt
in die Pipeline (105, 301) vorgesehene Befehl ein nicht-spekulativer
Befehl ist, Durchführen
der folgenden Schritte:  Bewirken (203) eines TLB-Miss, um einen
Cache-Miss zu vermeiden; und  Injizieren eines Mikro-Fehlers
(303) in die Pipeline (105, 301) anstelle des nicht-spekulativen
Befehls (302), während
Befehle die Pipeline (301) durchlaufen, wobei in den Mikro-Fehler
(303) eine dem nicht-spekulativen Befehl (302) zugeordnete Adresse
codiert ist,  wobei der Mikro-Fehler (303) das Ende der Pipeline
(105, 301) erreicht, wenn alle dem Mikro-Fehler...
Patent DE-10066239-B4 (DE)
Title: Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kopfstütze an einem
Fahrzeugsitz mit zwei seitlichen, zwischen einer Ruhelage und einer
Ausstell-Lage verlagerbaren Auflageteilen, die in der Ruhelage etwa
in einer Fahrzeugquerebene verlaufen, während sie in der Ausstell-Lage
mit einer Fahrzeuglängsebene
einen zur Fahrzeugfrontseite hin offenen spitzen Winkel einschließen, wobei
im Mittelbereich der Breitenerstreckung der Kopfstütze ein
feststehendes, lotrecht verlaufendes Mittelteil vorgesehen ist,
an das sich seitlich jeweils ein an der Kopfstütze angelenktes Auflageteil
anschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Auflageteile (6) in
einer frontseitigen Ausnehmung (5) der Kopfstütze (2) befinden und sich der
obenliegende, freie Endabschnitt (20) der Kopfstütze (2) etwa oberflächenbündig an
das Mittelteil (7) und an die sich in Ruhelage (a) befindenden Auflageteile (6)
anschließt.
Patent DE-10102367-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinrichtung zur galvanisch getrennten Signalübertragung und Verwendung der Einrichtung
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: G08C19/08
Filed: 2001-01-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Datenübertragungseinrichtung, ausgelegt zu einer galvanisch getrennten Signalübertragung mit einer Datenübertragungsrate von über 100 MBd, welche Einrichtung  – eine ein magnetisches Signalfeld erzeugende primäre Spule (3, 10, 18),  – eine von dieser primären Spule galvanisch getrennte, mit dieser induktiv gekoppelte sekundäre Spule (4, 11, 19) sowie  – einen Dünnschicht-Magnetkern (2, 13, 20, 23) aus einem weichmagnetischen, der Datenübertragungsrate angepassten Magnetmaterial mit einer Schichtdicke unter 50 μm als Koppelmittel zwischen der wenigstens einen primären Spule (3, 10, 18) und der wenigstens einen sekundären Spule (4, 11, 19)  enthält, wobei diese Spulen aus elektrischen Dünnschichtleitern mit einer Schichtdicke von jeweils unter 50 μm gebildet sind.
Patent DE-10128455-B4 (DE)
Inventor: ERWIG WILHELM
IPC: A01B45/00
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: To dry wet ground with vegetation of stems and leaves, and especially grass, a beam (1) is pulled or moved by sliding over the grass, with a number of comb tine projections on its under side. Stripping hooks are at the trailing edge of the beam, or there are chain sections (16) or air blowing jets. The beam is fitted with weights (5).
Patent DE-10130114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Zusammenführen oder Aufteilen von Hochfrequenzsignalen
Inventor: BAUERSCHMIDT WERNER
IPC: H01P5/16
Filed: 2001-06-21
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung für das Zusammenführen von Hochfrequenzsignalen oder das Aufteilen eines zusammengeführten Hochfrequenzsignals in mehrere einzelne Hochfrequenzsignale, mit Anschlüssen (T 1 , T 2 , T 3 ; T 4 ) für die einzelnen Hochfrequenzsignale und einem Anschluß (T 5 ) für das zusammengeführte Hochfrequenzsignal, wobei an jedem Anschluß (T 1 , T 2 , T 3 ; T 4 ) mindestens ein Wellenleiter (L 11 , L 21 , L 31 ; L 41 ) angeschlossen ist, und daß weitere Wellenleiter (L 12 , L 13 , L 22 , L 23 , L 32 , L 33 ; L 42 , L 43 ) in Reihenschaltung an den mindestens einen Wellenleiter (L 11 , L 21 , L 31 ; L 41 ) angeschlossen sein können, wobei die verbundenen Enden der letzten Wellenleiter (L 13 , L 23 , L 33 ; L 43 ) den Anschluß (T 5 ) für das zusammengeführte Hochfrequenzsignal bilden, wobei die Vorrichtung (1; 2) wenigstens drei Anschlüsse (T 1 , T 2 , T 3 ; T 4 ) für die einzelnen Hochfrequenzsignale aufweist, und jeder zwischen den Anschlüssen (T 1 , T 2 , T 3 ; T 4 ) für die einzelnen Hochfrequenzsignale und dem Anschluß für das zusammengeführte Hochfrequenzsignal (T 5 ) liegende Wellenleiter eine jeweils gesonderte Verbindung mit jedem Wellenleiter der jeweils anderen Anschlüsse (T 1 , T 2 , T 3 ; T 4 ) für die einzelnen Hochfrequenzsignale aufweist.
Patent DE-10140053-B4 (DE)
Title: Wahl des Betriebsmodus bei einer Kraftmaschine mit hybridem Ventiltrieb
Inventor: LEONE THOMAS GEORGE
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-08-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Innenverbrennungsmotors, welcher erste und zweite
Einlaßventile
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß es die folgenden Schritte
umfaßt:  – Bestimmung
eines ersten Parameters, der mit einem ersten Energieverlust in
Beziehung steht, der zu einem ersten Betriebsmodus gehört, bei
dem das genannte zweite Ventil abgeschaltet ist;  – Bestimmung
eines zweiten Parameters, der mit einem zweiten Energieverlust in
Beziehung steht, der zu einem zweiten Betriebsmodus gehört, bei
dem das genannte erste Ventil abgeschaltet ist;  – Auswählen entweder
des genannten ersten Betriebsmodus oder des genannten zweiten Betriebsmodus
auf der Grundlage des genannten ersten Parameters und des genannten
zweiten Parameters.
Patent DE-10143146-B4 (DE)
Title: Antiarthrotische Zubereitung und deren Verwendung
Inventor: BOERS JOHANNES
IPC: A23K50/20
Filed: 2001-09-03
Granted: 2009-06-10
Abstract: Antiarthrotische Zubereitung, umfassend  – ein Trockenprodukt der wässrigen, alkoholischen und/oder wässrig-alkoholischen Extraktion von Equisetum arvense (Ackerschachtelhalm) und Symphytum officinale (Beinwell) in einer Menge von 30 bis 80 Gew.-%; und  – Kieselsäure, vorzugsweise in Form von anorganischer Kieselsäure, in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-%.
Patent DE-10148343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit
Inventor: FÖLSCHE VOLKMAR
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-09-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit, bei welchem auf der Basis der Fahrpedalstellung und einem minimal möglichen und einem maximal möglichen Wert ein Fahrerwunschwert ermittelt wird, welcher ein Drehmoment des Triebstrangs repräsentiert, welches ausgangsseitig des Getriebes auftritt, wobei die Antriebseinheit in Abhängigkeit des ermittelten Fahrerwunsches gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Fahrerwunsches eine vorgegebene Abhängigkeit des Fahrerwunschmomentes von der Fahrpedalstellung Verwendung findet, die im Bereich der Endstellungen des Fahrpedals auf ein minimal mögliches bzw. maximal mögliches Moment korrigiert wird, wobei ein fester Zusammenhang zwischen Fahrpedalstellung und Fahrerwunsch vorgegeben wird, wobei in Abhängigkeit der Differenz zu einem Extremwert des Fahrerwunsches nach Maßgabe des vorgegebenen Zusammenhangs und des maximal bzw. minimal möglichen Moments ein Knickpunkt ausgewählt wird, bei dessen Erreichen durch die Fahrpedalstellung eine Korrektur des ermittelten Fahrerwunschwertes stattfindet, wobei die Korrektur des Fahrerwunschwertes so erfolgt, dass bei losgelassenem Fahrpedal bzw. maximal betätigtem Fahrpedal das minimal mögliche Moment bzw. das maximal mögliche Moment als Fahrerwunschwert ausgegeben wird, wobei zwischen Knickpunkt und Extremwert eine monotone Änderung des Fahrerwunschwertes in Abhängigkeit der Fahrpedalstellung erfolgt.
Patent DE-10154435-B4 (DE)
Title: Fräskopf für das Hochgeschwindigkeitsfräsen
Inventor: SAHM ALEXANDER
IPC: B23Q17/09
Filed: 2001-11-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fräskopf für das Hochgeschwindigkeitsfräsen mit
einem Fräskopf-Grundkörper, an
dem Schneidplatten jeweils in einer Schneidplattenaufnahme befestigt
sind, und mit am Fräskopf-Grundkörper angeordneten,
mit einer Auswerteschaltung verbundenen Kraftsensoren zur Schnittkraftmessung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftsensoren jeweils in einer
flachen Tasche (5b bzw. 6b) in der Stirnfläche des Fräskopf-Grundkörpers (2) angeordnete,
in der Nähe
der Schneidplattenaufnahme (4) aufgebrachte Halbleiter-Dehnungsmessstreifen
(5, 6) sind.
Patent DE-10161548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines Sendesignalvektors in einem Funk-Kommunikationssystem unter Berücksichtigung des wirksamen Übertragungskanals
Inventor: BAIER PAUL-WALTER PROF
IPC: H04Q7/20
Filed: 2001-12-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Generieren eines Sendesignalvektors s in einem Funk-Kommunikationssystem mit mindestens einer Sendestation (BS) und mindestens einer Empfangsstation (MS), wobei der Sendesignalvektor s = M · d durch lineare Modulation mindestens eines zu übertragenden Datenvektors d mit einer Modulatormatrix M generiert wird, wobei die Sendestation (BS) eine Antenne mit KB Antennenelemente mit KB ≥ 1 umfasst, über welche Einzelsignaleabgestrahlt werden, wobei der Sendesignalvektor s die Einzelsignaleals Komponenten umfasst mit kB = 1...KB,dadurch gekennzeichnet,dass eine die Sendecharakteristik beschreibende, hermitische Matrix R aufgestellt wird,dass eine den Sendesignalvektor s und die Matrix R be wertende Ergebnismatrix in hermitischer Form gebildet wird, die bei der Sendestation zu vorgegebenen Übertragungsbedingungen führt,dass die Modulatormatrix M aus der Ergebnismatrix abgeleitet wird unddass die Einzelsignalemit Hilfe der Modulatormatrix M vor der Abstrahlung berechnet werden.
Patent DE-10201890-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Kompensation eines Hochfrequenzsignalverlustes auf einer Übertragungsleitung
Inventor: HELT CHRISTOPHER G
IPC: H04L25/08
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verbesserter
Ausgangstreiber (100) zum Treiben eines Signals (105), wobei der
Ausgangstreiber (100) folgende Merkmale aufweist:  einen ersten
Treiber (140), der mit einem Signaleingang und einem Signalausgang
konfiguriert ist, wobei der erste Treiber (140) eine Ausgangsimpedanz
aufweist, die ausgewählt
ist, um an eine charakteristische Impedanz eines Signalübertragungsmediums
(148) und die Eingangsimpedanz zumindest eines Empfängers (160)
angepaßt
zu sein; und  einen zweiten Treiber (120), der elektrisch parallel
zu dem ersten Treiber (140) geschaltet ist, wobei der zweite Treiber konfiguriert
ist, um den Signaleingang ansprechend auf ein Steuerungseingangssignal
(135) zu empfangen und zu verstärken,
wobei das Steuerungseingangssignal derart angelegt wird, daß der zweite
Treiber (120) für
einen Abschnitt eines Taktzyklus, der Übergängen eines Signals (105) entspricht,
das an den Signaleingang des ersten Treibers angelegt wird, angeschaltet
wird.
Patent DE-10206985-B4 (DE)
Title: Getriebeschalteinrichtung
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H61/24
Filed: 2002-02-20
Granted: 2012-07-26
Abstract: Schalteinrichtung mit einem Schaltelement zum Anwählen mindestens folgender Betriebszustände eines Getriebes: • Rückfahrzustand (R), • Neutralzustand (N), • Fahrzustand (D), in dem einzelne Vorwärtsgänge automatisch gemäß einem Automatikmodus durch eine Getriebesteuerung schaltbar sind, • Schrittschaltzustand (M), in dem durch manuelles Betätigen des Schaltelements einzelne Vorwärtsgänge schaltbar sind, wobei eine erste und eine zweite Schaltgasse (5, 7) vorgesehen sind, in denen das Schaltelement von Hand bewegbar ist, das Schaltelement in der ersten Schaltgasse eine stabile Stellung (3), aufweist, aus der es zum Anwählen einzelner Schaltzustände (R, N, D, M) und zum manuellen Schalten der einzelnen Vorwärtsgänge auslenkbar ist, wobei die stabile Stellung (3) in der ersten Schaltgasse (5) die einzige stabile Stellung nach dem Loslassen aus jeder möglichen Auslenkstellung (9–11, 14, M–, M+) selbsttätig in die stabile Stellung zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist,...
Patent DE-10207345-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument mit höhenverstellbaren Pedalen
Inventor: MAEHARA KAZUO
IPC: G10C3/26
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Tastenmusikinstrument (3; 3a), das aufweist:  ein Gehäuse (3e) mit einem Innenraum;  eine Tastatur (3a), die auf einer flachen Platte (11) des Gehäuses montiert ist und einem Spieler dargeboten wird,  einen inneren Mechanismus, der Folgendes aufweist:  einen Tastenbetätigungsmechanismus oder eine Tastenmechanik (3b), die mit der Tastatur (3a) verbunden ist und betätigt wird, wenn der Spieler die Tasten der Tastatur (3a) hernterdrückt,  Hämmer (3c), die jeweils mit den Tasten assoziiert sind und zur Drehung durch den Tastenbetätigungsmechanismus oder die Tastenmechanik (3b) angetrieben werden, wenn der Spieler die assoziierten Tasten herunterdrückt; und  Schlagglieder (3d), die in Assoziation mit den Hämmern (3c) vorgesehen sind, und die mit den Hämmern (3c) am Ende der Drehung angeschlagen werden; und  einen Dämpfermechanismus (3f), der mit der Tastatur (3a) verbunden ist und durch die erwähnten Tasten angetrieben wird, um Schwingungen der angeschlagenen Glieder (3d) zu beeinflussen, und  einen Pedalmechanismus...
Patent DE-10209863-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Gestellsystem
Inventor: HATANAKA JOJI
IPC: A47B53/02
Filed: 2002-03-06
Granted: 2013-12-24
Abstract: System mit mehreren verfahrbaren Gestellen (11) welche sich unterstützt durch mehrere Fahrhilfen ungehindert rückwärts und vorwärts entlang einer Fahrspur (10) bewegen, wobei zwei der Fahrhilfen quer zur Fahrspur (10) in einander gegenüberliegenden Außenabschnitten angeordnet sind, wobei jede der beiden Fahrhilfen einen Drehantrieb (16) umfasst und eine angetriebene Fahrhilfe ist, und wobei die verfahrbaren Gestelle (11) folgende Bauteile umfassen: Wegstreckenzähler, welche in den einander gegenüberliegenden Außenabschnitten angeordnet sind und welche die jeweiligen Wegstrecken der angetriebenen Fahrhilfen ermitteln, eine Regeleinrichtung zur Regelung der Drehzahlen der Drehantriebe (16) unter Zugrundelegung der ermittelten Werte der Wegstreckenzähler, wobei die Regeleinrichtung durch Vorausbestimmung der Werte für die durch die jeweiligen Wegstreckenzähler ermittelten Wegstrecken der angetriebenen Fahrhilfen eine korrigierende Positionsregelung für die verfahrbaren Gestelle (11) vornimmt, basierend auf einer Zeitspanne beginnend unmittelbar nach dem Bewegungsbeginn des verfahrbaren Gestells (11) bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Abweichung zwischen den Wegstrecken der zwei angetriebenen Fahrhilfen eine vorbestimmte Wegstrecke überschreitet sowie basierend auf den Wegstrecken der angetriebenen Fahrhilfen, wenn die Wegstreckenabweichung der angetriebenen Fahrhilfen eine festgelegte Wegstrecke überschreitet, wodurch die Drehzahlen der Drehantriebe (16) derart korrigierend geregelt werden, dass die Abweichung zwischen den vorausbestimmten Werten eliminiert wird.
Patent DE-10212737-B4 (DE)
Title: Schaufelradantrieb für Frachtschiffe
Inventor: GRIMMIG DIETER
IPC: B63H1/04
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Schaufelradantrieb
(1) für
Frachtschiffe, wobei der mindestens ein Schaufelrad (2) aufweisende
Schaufelradantrieb (1) dem Heck (3) des Schiffes zugeordnet ist
mit den folgenden Merkmalen:  a) das Schaufelrad bzw. die Schaufelräder sind
in einem dreidimensionalen verwindungssteifen Rahmen (4) angeordnet,  b)
der Rahmen (4) ist höhenverstellbar,  c)
die vom Schiffsmotor bzw. von den Schiffsmotoren erzeugte Energie
ist hydraulisch auf das Schaufelrad oder die Schaufelräder übertragbar,  d)
der Rahmen (4) ist mechanisch in der eingestellten Höhe arretierbar,  e)
der Schiffsboden (16) ist im Heckbereich (3) ansteigend, insbesondere
konkav ausgebildet.
Patent DE-10223787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachtrocknung von Druckluftschaum
Inventor: PERR KARL
IPC: A62C5/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Nachtrocknung von Druckluftschaum für Löschanlagen zur Brandbekämpfung,  – mit einer Verschäumungskammer (90, 91) zur Nachtrocknung von Druckluftschaum, in der ein Störkörper (93) angeordnet ist, und  – mit einer Druckluftschaumleitung (60), über die die Verschäumungskammer (90, 91) mit einer Mischkammer (5) zur Erzeugung des Druckluftschaums verbunden werden kann, um den in der Mischkammer (5) erzeugten Druckluftschaum zu der Verschäumungskammer (90, 91) zu leiten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verschäumungskammer (90, 91) einen größeren Querschnitt aufweist als die Druckluftschaumleitung (60).