baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037375-B3 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: POTTIEZ CHRISTIAN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze für Dieselmotoren, mit einem Gehäuse (1), einem Heizstab (3), der in dem Gehäuse (1) in axialer Richtung beweglich ist und aus dem Gehäuse (1) an einem vorderen Ende herausragt, und einer Druckmesseinrichtung (4, 6) zum Messen eines auf den Heizstab (3) einwirkenden Brennraumdrucks. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einen Gehäuseinnenraum ein Stoff (7, 9) eingefüllt ist, der bei den im Betrieb auftretenden Temperaturen von flüssiger bis pastöser Konsistenz ist oder es wird und von dem Heizstab (3) erzeugte Wärme an das Gehäuse (1) leitet.
Patent DE-102009049192-B3 (DE)
Title: Installationsschalter mit mindestens einer Betätigungswippe und einer Beleuchtungsbaugruppe
Inventor: PESIK MAREK
IPC: H01H23/04
Filed: 2009-10-15
Granted: 2010-12-30
Abstract: Es wird ein Installationsschalter (10) mit einem Schaltereinsatz (20), einem Abdeckrahmen (40), mindestens einer Betätigungswippe (50, 51) und einer im Schaltereinsatz (20) vorgesehenen Beleuchtungsbaugruppe (30) mit einem Leuchtmittel (32) vorgeschlagen, wobei die vom Leuchtmittel (32) erzeugte Lichtstrahlung zu mindestens einem in mindestens einem Lichtleitfenster (53, 55) der mindestens eine Betätigungswippe (50, 51) eingebrachten Lichtleiter (54, 56) gelangt, so dass eine von der Frontseite des Installationsschalters (10) her erkennbare Beleuchtung geschaffen wird. Ein aus zwei Platten (61, 62) bestehendes, auf den Schaltereinsatz (20) aufgesetztes Licht-Abschottplattensystem (60) ist derart ausgebildet, dass verhindert wird, dass Licht vom Leuchtmittel (32) zum Spalt (41) zwischen Abdeckrahmen (40) und Betätigungswippe (50, 51) gelangt.
Patent DE-102010031215-B3 (DE)
Title: Charge coupled device camera calibrating method, involves determining respective output signals of camera for different intensities of micro-optical element, where linearity characteristic of camera is determined from output signals
Inventor: GERHARD MICHAEL
IPC: G01J5/00
Filed: 2010-07-12
Granted: 2011-12-29
Abstract: The method involves irradiating a micro-optical element (110) such as diffractive optic element (DOE) or refractive optic element (ROE), with light of two different intensities from a light source, where the light source includes wavelength less than 200 Nm. Respective output signals of a charge coupled device (CCD) camera (130) for the different intensities of the micro-optical element are determined. A linearity characteristic of the CCD camera is determined from the output signals. An independent claim is also included for an arrangement for calibrating a CCD camera.
Patent DE-102010033528-B3 (DE)
Title: Hörinstrument mit mechanischer und fernbedienbarer Lautstärkeverstellung
Inventor: HEUERMANN HEIKE DR
IPC: H03G3/00
Filed: 2010-08-05
Granted: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument, z. B. ein Hörgerät, das einen mechanischen, manuell betätigbaren Lautstärkesteller aufweist und dessen Lautstärke zusätzlich auch per Fernbedienung verstellt werden kann sowie ein Verfahren zur Verstellung der Lautstärke eines solchen Hörinstruments mittels des mechanischen, manuellen Lautstärkestellers. Der Lautstärkesteller ist als Drehregler mit fester Zuordnung der jeweiligen Drehstellung zu einer jeweiligen Lautstärkeeinstellung ausgeführt. Ein Verstellen per Fernbedienung verändert die Lautstärkeeinstellung, nicht jedoch die Stellung des Drehreglers. Dadurch ergibt sich das Problem, dass die normalerweise feste Zuordnung der jeweiligen Stellung des Drehreglers zur jeweiligen Lautstärkeeinstellung nicht mehr gegeben ist. Wenn nach Verstellung der Lautstärkeinstellung per Fernbedienung wieder eine Verstellung per Drehregler erfolgt, und dann die durch den Drehregler vorgegebene Lautstärke eingestellt wird, können daher unangenehme Lautstärkesprünge auftreten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, solche Lautstärkesprüngen zu vermeiden. Dies erfolgt durch die folgenden Schritte: (S1) detektieren einer Veränderung der Drehstellung des Drehreglers, (S2) ermitteln einer Momentan-Drehstellung des Drehreglers während der Veränderung, (S3) vergleichen der Momentan-Drehstellung mit einer Vergleichs-Drehstellung, (S4) verändern der Lautstärkeeinstellung des Hörinstruments entsprechend der Momentan-Drehstellung nur dann, wenn die Momentan-Drehstellung mindestens vorübergehend die Vergleichs-Drehstellung eingenommen hat.
Patent DE-102012005689-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen eines Antriebsaggregats
Inventor: DOORN RENE VAN
IPC: F17C13/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines Antriebsaggregats (4) eines Kraftfahrzeugs mit einem Gas, das in mehreren Behältern (8, 10, 12) gespeichert ist, wobei jedem Behälter (8, 10, 12) ein Ventil (14, 16, 18) zum Öffnen und Schließen des Behälters (8, 10, 12) und ein als Temperatursensor ausgebildeter Gassensor (24, 26, 28) zum Ermitteln einer Temperatur als Zustandsgröße des Gases in dem Behälter (8, 10, 12) zugeordnet ist, wobei die Behälter (8, 10, 12) über eine gemeinsame Leitung (20) mit dem Antriebsaggregat (4) verbunden sind, und wobei entlang der gemeinsamen Leitung (20) mindestens ein für alle Behälter (8, 10, 12) gemeinsamer Gassensor (22) zum Ermitteln zumindest einer Zustandsgröße des Gases angeordnet ist, wobei zum Versorgen des Antriebsaggregats (4) jeweils nur eines der Ventile (14, 16, 18) geöffnet wird und alle anderen Ventile (14, 16, 18) geschlossen werden, wobei das geöffnete Ventil (14, 16, 18) geschlossen wird, wenn zumindest eine ermittelte Zustandsgröße von einem Sollwert um einen Toleranzwert abweicht.
Patent DE-102012206315-B3 (DE)
Title: Filter manufacturing method for filtering ingredients in fluid, involves passing fluid to be filtered through penetration units, and utilizing erosion wire with predetermined cross-section as tool for material removal
Inventor: GRAICHEN ANDREAS
IPC: B01D29/11
Filed: 2012-04-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: The method involves manufacturing an inside hollow blank (1) from a conductive material with an exterior wall (2), which comprises a reinforcement element (3) in a predetermined region. A material-removal processing method is utilized, so that penetration units of the exterior wall are outwardly creased for material removal except in one of the regions with the reinforcement elements. Fluid to be filtered is passed through the penetration units, and an erosion wire with a predetermined cross-section is utilized as a tool for material removal. An independent claim is also included for a filter.
Patent DE-102015014306-B3 (DE)
Title: Kardanisch aufgehängter Vollwürfel f. ein Schachspiel mit je einer 8x8-Schachfeldfläche auf j. Seite, mit w. jede d. mit vorzugsw. ferromagnet. Befestigungsmechanismen f. Schachfiguren versehenen 6 Schachfeldseiten wahlw. waagrecht oben positionierbar ist
IPC: A63F3/02
Filed: 2015-11-05
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die o. g. Erfindung ist dadurch gekennzeichnet (Hauptanspruch), dass – an denjenigen 4 der insgesamt 12 Kanten des Würfels, an denen nicht helle auf dunkle Felder (sondern gleichfarbige Felder aufeinander) treffen, eine Unterbrechung der Schachfeldstruktur entsteht, und dass hierfür durch die deutlich sichtbare spielfeldbegrenzende Kantenverstärkung an diesen 4 Kanten des Würfels ein nicht-konsistentes kantenübergreifendes Karomuster mit unterbrochenen Diagonalen vermieden wird und an diesen 4 Kanten stattdessen ein Spielfeldrand angezeigt wird. – an denjenigen 8 der insgesamt 12 Kanten des Würfels, an denen helle auf dunkle Felder treffen, keine Unterbrechung der Schachfeldstruktur an der jeweiligen Kante entsteht und auch an diesen 8 Kanten auf Verdickungen oder Verstärkungen verzichtet wird, um hier den Eindruck eines durchgängigen und über die jeweilige Kante gespannten Schachfeldes zu erhalten und somit an diesen 8 Kanten keine Spielfeldgrenzen markiert werden und über die Kanten hinweg die Struktur des Spielfeldes mit dunklen und hellen Diagonalen fortgesetzt wird. Dies ermöglicht, im Sinne eines kantenübergreifenden konsistenten Karomusters, die Fortsetzung des Schachfeldmusters über die Würfelkante hinaus auf die nächste Seite. – durch die Kombination der kardanischen Aufhängung des Vollwürfels, deren innere Achse durch gegenüberliegende Ecken des Würfels und durch dessen Schwerpunkt geht, zusammen mit der zuvor beschriebenen Gestaltung der Kanten der Schachfelder ein frei ausrichtbares 6-seitiges dreidimensionales Schachfeld für 6 Schachmannschafts-Paare gebildet wird, mit 2 Seiten ohne spielfeldbegrenzende Kantenverstärkung und 4 Seiten mit jeweils 2 spielfeldbegrenzende Kantenverstärkungen, wobei von jeder der beiden Seiten ohne spielfeldbegrenzende Kantenverstärkung zu den anderen Seiten eine durchgehende, über 8 Kanten gespannte, konsistente Schachbrettstruktur besteht. Die mit der neuen Erfindung erreichten Vorteile sind: – die Ermöglichung eines 3-dimensionalen Schachspiels mit 6 Schachmannschafts-Paaren. – hiermit insbesondere die Ermöglichung der Kombination von 4 Schachmannschafts-Farben mit 3 Schachmannschaften je Farbe, mit allen 6 möglichen Kombinationen Farbe1-Farbe2, Farbe1-Farbe3, Farbe1-Farbe4, Farbe2-Farbe3, Farbe2-Farbe4, Farbe3-Farbe4; somit können 4 Personen simultan gegeneinander Schach spielen. ...
Patent DE-102015208446-B3 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung mit einer Sendeantenne und einer Empfangsantenne
Inventor: HAHNEL RONNY
IPC: H01Q15/00
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung mit einer Sendeantenne (1) und einer Empfangsantenne (2). Zumindest die Sendeantenne (1) oder die Empfangsantenne (2) sind in oder auf mindestens einem Substrat (3, 31, 32) aus einem dielektrischem Werkstoff angeordnet, so dass eine Bündelung einer von der Sendeantenne (1) emittierten und von der Empfangsantenne (2) empfangenen elektromagnetischen Strahlung in einer durch das Substrat (3, 31, 32) vorgegebenen Hauptstrahlrichtung erfolgt.
Patent DE-102017121509-B3 (DE)
Title: Schränkvorrichtung mit Bandvorschubeinrichtung
Inventor: KLUG MARTIN K
IPC: B23D63/04
Filed: 2017-09-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schränken von Sägebändern, aufweisend eine Schränkeinrichtung (1), eine Klemmeinrichtung (2), eine Bandvorschubeinrichtung (3) und wenigstens eine Antriebseinheit (4), wobei die Schränkeinrichtung (2) relativ zueinander verschwenkbare und mit Schränkeisen (5) bestückbare Schränkeisenhalterungen (6) aufweist und wobei die Klemmeinrichtung (2) einander zustellbare und mit Klemmbacken (7) bestückbare Klemmbackenhalterungen (8) aufweist und wobei die Bandvorschubeinrichtung (3) mindestens ein angetriebenes Vorschubrad (9) und mindestens einen Signalgeber (10) aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das angetriebene Vorschubrad (9) derart benachbart zu Schränk- und Klemmeinrichtung (1, 2) angeordnet ist, dass sein Abstand zu einem nächstliegenden von Klemmbacke(7) oder Schränkeisen (5) kleiner gleich 50 cm beträgt.
Patent DE-102019114554-B3 (DE)
Title: Stromschiene und Leistungsmodul mit Stromschiene
Inventor: ORTNER MICHAEL
IPC: H02G5/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Eine Stromschiene (100) zum Stromtransport umfasst leitfähiges Material (101), das sich entlang einer Stromrichtung (102) erstreckt. Eine Ausnehmung (104) für einen Magnetfeldsensor erstreckt sich in das leitfähige Material, wobei eine Mitte (103) der Ausnehmung (104) um eine vorbestimmte Strecke (106) von einer Mitte (110) des leitfähigen Materials (101) in Richtung auf eine Kante (108) des leitfähigen Materials (101) verschoben ist, sodass innerhalb eines Frequenzbereiches eine Frequenzabhängigkeit eines Magnetfeldes, das durch einen entlang der Stromrichtung (102) fließenden Wechselstrom verursacht wird, im Vergleich zu einer Stromschiene mit einer mittigen Ausnehmung reduziert ist.
Patent DE-102020002815-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsroboter zur spanenden Bearbeitung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23Q1/70
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungsroboter zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit zwei zueinander parallelen rotatorischen Hauptachsen und mit mindestens zwei rotatorischen Nebenachsen, wobei ein in einer ersten dieser Hauptachsen gelagerter Fußhebel und ein am freien Ende des Fußhebels in der zweiten der genannten Hauptachsen gelagerter Kniehebel eine kinematische Kette bilden, wobei eine erste der genannten Nebenachsen in der Längsrichtung des Kniehebels orientiert ist und wobei im Kniehebel eine zweite der genannten Nebenachsen eine Bearbeitungseinheit lagert. Eine erste Hauptachse ist im Grundgestell gelagert. Die Bearbeitungseinheit ist eine von der zweiten Nebenachse durchdrungene Multifunktionseinheit mit mindestens zwei Arbeitsseiten. Eine Arbeitsseite ist eine Multifunktionsseite und die andere Arbeitsseite ist eine Hauptspindelseite. Die Multifunktionseinheit weist mindestens zwei sowohl einzeln, gruppenweise als auch gemeinsam rotatorisch antreibbare spanbildende Werkzeuge auf.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein formsteifer Bearbeitungsroboter für die spanende Bearbeitung mit einem verschleissunanfälligen Aufbau entwickelt.
Patent DE-102020103173-B3 (DE)
Title: Multifunktionaler druckknopf
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H01H25/06
Filed: 2020-02-07
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen multifunktionalen Druckknopf bereit, der umfasst: eine Basis; ein drehbares Stellelement, das im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn drehbar ist und Signale ausgibt; eine Verbindungsbuchse, die an der Basis fixiert ist und eine Drucksignalerzeugungseinheit aufweist und eine Mehrzahl an Infrarotsignaleinheiten; ein Befestigungsrahmen, der an der Basis fixiert ist; eine Druckbuchse, die an dem Befestigungsrahmen angeordnet ist, so dass sie in der Lage ist, sich nach oben und unten zu bewegen und gegen die Drucksignalerzeugungseinheit geschoben zu werden; eine Anzeigeeinheit, die an der Druckbuchse fixiert ist; eine Tastenkappe, die entsprechend an der Druckbuchse angeordnet und gedreht wird; und ein Steuerknopfelement, das an der Tastenkappe fixiert ist und ein Signalabschirmelement aufweist, das in die Infrarotsignaleinheiten eingeführt ist, wobei, wenn das Steuerknopfelement gedreht wird, ein Infrarotsignal der Infrarotsignaleinheiten intermittierend empfangen wird.
Patent DE-102020109892-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellsystem zur Strom- und Wärmeerzeugung sowie Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellsystems
Inventor: LOHÖFENER BURKHARD
IPC: H01M8/0432
Filed: 2020-04-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellsystem, welches eine Brennstoffzelle mit einem anodischen Reaktionsbereich und einem kathodischen Reaktionsbereich aufweist, wobei dem anodischen Reaktionsbereich ein gasförmiger Brennstoff, vorzugsweise Wasserstoff, zugeführt und ein anodisches Abgas abgeführt wird und wobei dem kathodischen Reaktionsbereich sauerstoffhaltige Umgebungsluft zugeführt und kathodisches Abgas abgeführt wird. Weiterhin weist das Brennstoffzellsystem einen Sauerstoffabreicherungsreaktor auf, in welchen anodisches Abgas und zumindest ein Teilstrom des kathodischen Abgases zusammengeführt werden. Der Sauerstoffabreicherungsreaktor umfasst einen Katalysator, welcher eine Reaktion von im kathodischen Abgas enthaltenem Sauerstoff und im anodischen Abgas enthaltenem Wasserstoff unter Ausbildung eines wasserdampfhaltigen, sauerstoffreduzierten Abgasgemischs katalysiert. Weiterhin weist das Brennstoffzellsystem einen Brenner zum Verbrennen von Abgasen der Brennstoffzelle und zuführbarem gasförmigen Brennstoff auf, wobei dem Brenner kathodisches Abgas und wasserdampfhaltiges, sauerstoffreduziertes Abgasgemisch aus dem Sauerstoffabreicherungsreaktor zuführbar ist.
Patent DE-102020116778-B3 (DE)
Title: Erweiterte bzw. fortgeschrittene CE-Kodierung für Bus-Multiplexer-Gitter für SSD
Inventor: VAYSMAN DMITRY
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-06-25
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zugriff auf mehr Dies pro Kanal in einer Datenspeichervorrichtung. Jedes Flash-Schnittstellenmodul (FIM) kann mit einer beliebigen Anzahl von Bus-Multiplexern gekoppelt werden, und jeder Busmultiplexer kann mit einer beliebigen Anzahl von Speichervorrichtungen gekoppelt werden. Die Bus-Multiplexer können in Reihe oder parallel mit dem FIM geschaltet werden. Die einzelnen Bus-Multiplexer können durch einen Chip-Enable(CE)-Befehl bzw. Chip-Freigabebefehl adressiert werden, der sowohl den spezifischen Bus-Multiplexer als auch die spezifische Speichervorrichtung des spezifischen Bus-Multiplexers identifiziert. Die Information im CE-Befehl ermöglicht mehr Dies pro Kanal, ohne Signalinterferenzen (SI) zu erzeugen oder die Übertragungsleistung zu begrenzen.
Patent DE-102021116701-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (5) für ein Elektrofahrrad (1) weist eine Motoreinheit mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) auf. Die Antriebsvorrichtung (5) umfasst ferner eine Tretkurbelwelle (6), die um eine Rotationsachse (R) drehbar ist und sich durch ein Motorgehäuse (7) der Motoreinheit erstreckt. Antriebsvorrichtung (5) weist weiter ein Kettenblattsystem (11) auf, das zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) mit der Tretkurbelwelle (6) gekoppelt ist. Außerdem umfasst die Antriebsvorrichtung (5) eine Drehmomentsensoreinheit (10), die in Bezug auf die Rotationsachse (R) außerhalb des Motorgehäuses (7) zwischen dem Kettenblattsystem (11) und dem Motorgehäuse (7) angeordnet ist und die zum Messen eines Drehmoments des Kettenblattsystems (11) eine Abnehmereinheit (14) mit Abnehmerelektronik (16) und einen radialen Messbereich (20) umfasst. Die Abnehmereinheit (14) und der Messbereich sind so ausgerichtet, dass eine Messrichtung zwischen ihnen entlang der Rotationsachse (R) ausgebildet ist.
Patent DE-102021117708-B3 (DE)
Title: Öffenbares Fahrzeugdach mit Dachausschnitt und Dichtungsanordnung
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J7/02
Filed: 2021-07-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine Dachhaut, die mit einem inneren Rand einen Dachausschnitt umschließt, in welchem ein Festdachelement und eine Dachöffnung ausgebildet sind, sowie ein Dachöffnungssystem mit einem Deckelelement und einer Verstellkinematik, mittels derer das Deckelelement verstellbar ist. An dem inneren Rand der Dachhaut ist eine Dichtungsanordnung angeordnet, die beidseits jeweils einen Längsschenkel (44A, 44B) sowie einen bugseitigen Querschenkel (46) und einen heckseitigen Querschenkel (48) aufweist. Die Längsschenkel (44A, 44B) umfassen ausgehend von dem bugseitigen Querschenkel (46) jeweils einen ersten Profilabschnitt (50) einen zweiten Profilabschnitt (52), der mit dem Festdachelement zusammenwirkt und breiter ist als der erste Profilabschnitt (50). Die Längsschenkel (44A, 44B) umfassen jeweils einen dritten Profilabschnitt (54), der heckseitig von dem zweiten Profilabschnitt (52) angeordnet ist. Der dritte Profilabschnitt (54) ist schmäler als der zweite Profilabschnitt (52) und geht in den heckseitigen Querschenkel (48) über.
Patent DE-102021122121-B3 (DE)
Title: Transportsystem, Andockstation und Positionierverfahren
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für ein modulares Montagesystem, eine Andockstation für ein Transportfahrzeug, insbesondere ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) mit Panzerantrieb, und ein Verfahren zur präzisen Positionierung eines Transportfahrzeugs an der Andockstation.
Patent DE-102022106789-B3 (DE)
Title: Fahrerassistenzverfahren, Steuereinrichtung, kraftfahrzeugexterner Datenserver, und Kraftfahrzeug
Inventor: BROECKER MARCO
IPC: B60W60/00
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzverfahren, bei dem eine Steuereinrichtung (10) Fahrumgebungsdaten aus baugleichen Kraftfahrzeugsensoriken (22) eines ersten Kraftfahrzeugs (14) sowie aus mindestens einem weiteren Kraftfahrzeug (14, 16) empfängt (S1), die in einem zumindest teilautonomen Fahrmodus auf einem vorgegebenen Straßenabschnitt (20) fahren; für jedes der Kraftfahrzeuge (14, 16, 18) mit einem in dem jeweiligen Kraftfahrzeug (14, 16, 18) hinterlegten Algorithmus je ein Straßenabschnittmodell bereitstellt (S2, S14, S15) und dieses auf eine Durchführbarkeit des zumindest teilautonomen Fahrmodus für das erste Kraftfahrzeug (14) überprüft (S3, S16, S17, S4); basierend auf einem Vergleich der Straßenmodelle den jeweiligen Algorithmus bewertet (S18), und denjenigen Algorithmus, der zu der höchsten Wahrscheinlichkeit das vorgegebene Durchführbarkeitskriterium erfüllt, als Ziel-Algorithmus vorgibt (S19). Die Steuereinrichtung (10) gibt dazu den Straßenabschnitt (20) als Kontrollabschnitt vor (S5), falls das vorgegebene Durchführbarkeitskriterium für das erste Kraftfahrzeug (14) nicht erfüllt ist, und erzeugt und überträgt ein Frühwarnsignal (S10) an die weiteren Kraftfahrzeuge (16, 18, S11).
Patent DE-102022115844-B3 (DE)
Title: Modul zum erzeugen von öffnungssignalen sowie betätigungsmechanismus zum öffnen von fahrzeugtüren und fahrzeug mit betätigungsmechanismus
Inventor: OBERST JOACHIM
IPC: H01H13/02
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Modul (100) zum Erzeugen von Signalen, insbesondere Signale zum Öffnen von Fahrzeugtüren oder -klappen, wobei das Modul (100) Folgendes aufweist: ein Gehäuse (102) mit einem Steckbereich (106) und einem Schalterbereich (104); mindestens einen Schalter (108), insbesondere Mikroschalter, welcher mit dem Schalterbereich (104) des Gehäuses (102) verbunden, insbesondere lösbar verbunden, ist; und elektrische Kontakte (110, 112), welche lösbar mit dem mindestens einen Schalter (108) verbunden sind und sich vom Schalterbereich (104) zumindest teilweise in den Steckbereich (106) erstrecken, wobei die elektrischen Kontakte (110, 112) dazu ausgebildet sind einen elektrischen Kontakt mit einem fahrzeugseitigen Stecker zum Übertragen eines elektrischen Signals herzustellen, wobei die elektrischen Kontakte (110, 112) jeweils ein erstes Ende (113, 114) aufweisen, welches im eingebauten Zustand je gegen einen der Kontakte (126, 128) des mindestens einen Schalters (108) vorgespannt ist.
Patent DE-4030520-B4 (DE)
Title: Pigmentfarbstoffe
Inventor: LAL KAUL BANSI
IPC: C09B69/04
Filed: 1990-09-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Pigmentfarbstoffe
der Formel I  F n ·A  (I) worin  n
1 oder 2,  F den Rest eines metallfreien Farbstoffs mit 1 bis
4 sauren Gruppen,  A eine Verbindung enthaltend 1 bis 4 Reste
mit sterisch gehinderter Aminogruppe der Formel    R 11  Wasserstoff
oder C 1–4 -Alkyl,
vorzugsweise Wasserstoff oder Methyl,  alle R 1   2  C 1–5 -Alkyl, vorzugsweise
Methyl,  die beiden R 1   3  unabhängig voneinander
Wasserstoff, C 1–2 -Alkyl, ein R 1   3  auch Phenyl, oder
beide R 1   3  zusammen eine
Gruppe der Formel -(CH 2 ) 11 -
und  Y eine Gruppe der Formel > N-CO-
oder -CO-N < bedeuten.