baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120536-B3 (DE)
Title: Hochgleisanlage mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Gleisen für landwirtschaftliche Schienenfahrzeuge
Inventor: WEILAND MAXIMILIAN
IPC: B61B5/02
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-02-02
Abstract: Bei einer Hochgleisanlage (1) für Schienenfahrzeuge (2) mit einem ersten Gleis (3), einem parallel zu dem ersten Gleis (3) verlaufenden zweiten Gleis (4), zwei Schienen (5, 6; 7, 8) je Gleis (3, 4) und einem Ständerwerk (10), das die Schienen (5-8) und Einrichtungen (21), welche die Schienen (5-8) in der Höhe überragen, in einem vertikalen Abstand zum Boden (9) aufständert, weist das Ständerwerk (10) Ständerreihen (11-13) aufweist, die in Querrichtung zu den Gleisen (3, 4) oberhalb des Bodens (9) in freien seitlichen Abständen zueinander angeordnet sind. Eine mittlere Ständerreihe (11) ständert eine Schiene (6) des ersten Gleises (3) und eine Schiene (7) des zweiten Gleises (4) und zwischen diesen beiden Schienen (6, 7) mehrere der die Schienen (5-8) überragenden Einrichtungen (21) auf. Die andere Schiene (5) des ersten Gleises (3) und die andere Schiene (8) des zweiten Gleises (4) sind auf zwei anderen Ständerreihen (12, 13) aufgeständert, dabei verlaufen die beiden anderen Ständerreihen (12, 13) über Gleislängen von mindestens 50 m oberhalb des Bodens (9) und unterhalb der die Schienen (5-8) überragenden Einrichtungen (21) ohne seitliche Abstützung an der mittleren Ständerreihe (11). Damit ist von einem Schienenfahrzeug (2) aus, das über das erste oder das zweite Gleis (3, 4) fährt, über die Gleislängen hinweg ein kontinuierlicher freier Zugriff auf den Boden (9) oder einen Bewuchs des Bodens (9) zwischen der mittleren Ständerreihe (11) und der jeweiligen anderen Ständerreihe (12, 13) gegeben.
Patent DE-102022103169-B3 (DE)
Title: Klinke
Inventor: BURMEISTER DANIEL
IPC: B25B23/02
Filed: 2022-02-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Klinke für eine Fügevorrichtung, wobei die Klinke mit einem Kontaktbereich ausgestattet ist, der ein Befestigungsmittel zur Stabilisierung beaufschlagt und dabei so ausgebildet ist, dass der Kontaktbereich das translatorisch in einer Vorschubrichtung entlang des Kontaktbereichs bewegte Befestigungsmittel auch bei unterschiedlichen Schwenkwinkeln jeweils entlang eines Kreisbogens kontaktiert.
Patent DE-102022209142-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad (1) mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest vier weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), die koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit fünf Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F2`, F2") zum Realisieren von zumindest fünf Gängen (V1, V2, V3, V4, V5.1, V5.2, V5.3, V5.4). Die Tretkurbelwelle (Wan) ist mit einem zweiten Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden. Die Tretkurbelwelle (Wan) ist über ein viertes Schaltelement (F1) und eine zweite Welle (W2) mit einem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar. Die Getriebeausgangswelle (Wab) ist mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden. Ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) ist über eine erste Welle (W1) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden. Ein erstes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) ist über eine dritte Welle (W3) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden. Bei geschlossenem ersten Schaltelement (B1) ist die zweite Welle (W2) mit einem Gehäuse (2) verbunden. Bei geschlossenem zweiten Schaltelement (B2) ist die erste Welle (W1) mit dem Gehäuse (2) verbunden. Bei geschlossenem dritten Schaltelement (B3) ist eine vierte Welle (W4) mit dem Gehäuse (2) verbunden. Zum Verblocken des dritten Planetenradsatzes (RS3) sind zwei Elemente des dritten Planetenradsatzes (RS3) über ein fünftes Schaltelement (F2, F2', F2") miteinander verbindbar.
Patent DE-4305667-B4 (DE)
Title: Gelenkelement für ein Kugelgelenk
Inventor: HERBERMANN ALFRED F
IPC: B25J9/06
Filed: 1993-02-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Gelenkelement
für ein
Kugelgelenk, mit einem Körper
mit zwei Enden und einer Längsachse
sowie einer zwischen den beiden Enden sich erstreckenden Öffnung,
wobei eines der Enden eine Gelenkkugel und das andere eine Gelenkschale
ist, die eine Innenfläche
hat, deren Abstand zur Längsachse
mit demjenigen der Außenfläche der
Gelenkkugel zur Längsachse
weitgehend übereinstimmt,
wobei eines der Enden (30, 32) einen höheren Widerstand gegen radial
nach innen gerichtete Verformung als das andere hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gelenkkugel (32) aus einem härteren Material als die Gelenkschale
(30) besteht, und dass die Oberfläche der Gelenkkugel (32) radiale
Erhöhungen
(37) hat.
Patent DE-4338586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Durchdrehens der angetriebenen Räder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ANDER ANTHONY T
IPC: B60K28/16
Filed: 1993-11-11
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Durchdrehens der angetriebenen Räder eines
Kraftfahrzeuges, das auf einer Fahrbahnoberfläche mit einem wechselnden Greifverhalten
gegenüber
den Fahrzeugrädern
gefahren wird und das mit einer elektronischen Steuervorrichtung ausgerüstet ist,
mittels welcher die Drehmomentlieferung der Antriebsmaschine in
Abhängigkeit
von veränderlichen Parametern,
wie der Winkelgeschwindigkeit der angetriebenen und der antriebslosen
Räder,
der Drehgeschwindigkeit der Drosselklappe und des Lenkwinkels der
Fahrzeuglenkung, zwischen einem Maximal- oder Vollast- und einem Minimal-
oder Leerlaufwert geändert
werden kann, wobei die folgenden Stufen vorgegeben werden:  a)
Erzeugung eines ersten Zustandssignals, welches wenigstens einen
Schätzwert
für das
Greifverhalten der Fahrbahnoberfläche angibt;  b) Erzeugung
von ersten und zweiten Entscheidungssignalen, wenn sich das erste
Zustandssignal erhöht
oder erniedrigt;   c) Erzeugung eines Antriebssignals mit einem
Wert, der von einer vorbestimmten Beziehung zwischen den Werten des
ersten Zustandssignals und der ersten und zweiten Entscheidungssignale
abhängt;
und  d) Änderung
der Drehmomentlieferung der Antriebsmaschine in Abhängigkeit
von der...
Patent DE-4432560-B4 (DE)
Title: Korrosionsfreier elektrischer Stecker
Inventor: HAMAOKA TAKASHI
IPC: H01R13/52
Filed: 1994-09-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Elektrischer Stecker für die Anordnung im Kraftstoff innerhalb eines Kraftstofftanks, wobei der Stecker eine rohrförmige Wand (31) aufweist und nach oben offen ist, um für die Stromversorgung ein Steckerteil aufzunehmen und wobei die rohrförmige Wand (31) eine Austrittsöffnung (35) aufweist, die an einer Stelle im Bereich des untersten Abschnitts der innerhalb dieser rohrförmigen Wand (31) vorgesehenen Anschlüsse bzw. Elektroden (27) liegt und die Innen- und Außenseite an dieser rohrförmigen Wand (31) miteinander verbindet, und einen ein Durchströmen behindernden Abschnitt (31, 37), der über dieser Austrittsöffnung (35) ausgebildet ist und sich über einen vorbestimmten axialen Abstand erstreckt, um zu verhindern, daß Kraftstoff von der Innenseite dieser rohrförmigen Wand (31) zur Außenseite gelangt, wodurch die auf der Innenseite dieser rohrförmigen Wand (31) verbleibende Flüssigkeit aus dem unteren Teil durch die Austrittsöffnung (35) abgeführt wird.
Patent DE-10001696-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bedruckten Folienbahn zur Bildung einer Verpackung für tablettenförmige Gegenstände sowie Verpackung für solche Gegenstände
Inventor: FILECCIA SALVATORE
IPC: C09J7/50
Filed: 2000-01-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer bedruckten Folienbahn zur Bildung einer Verpackung
für tablettenförmige Gegenstände (1),
bei welchem auf die Folienbahn (5) sowohl eine Druckfarbe als auch
eine Kleberbeschichtung, insbesondere eine Kaltkleberbeschichtung, aufgebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die innere Seite der Folienbahn
(5), welche die Innenseite der Verpackung bildet, zunächst die
Druckfarbe (7), anschließend
eine die Druckfarbe abdeckende Schutzschicht (8) und dann auf die
die Druckfarbe (7) abdeckende Schutzschicht (8) wenigstens bereichsweise
die Kaltkleberbeschichtung (9) aufgebracht wird.
Patent DE-10011514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie ein Verfahren zum lösbar festen Anbringen eines Ultraschallkopfes auf einer Oberfläche eines Körpers
Inventor: HESKE NORBERT
IPC: G10K11/02
Filed: 2000-03-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum lösbar
festen Anbringen eines Ultraschallkopfes auf einer Oberfläche eines Körpers zur
sonographischen Untersuchung des Körpers, nämlich eines menschlichen oder
tierischen Körpers,
mit einer Koppelfäche, über die
Ultraschallwellen aus dem Ultraschallkopf austreten sowie in den
Ultraschallkopf eindringen und die an die Oberfläche des Körpers derart aufsetzbar ist,
dass die Koppelfäche
mittelbar oder unmittelbar von einem Spalt mit einem Spaltraum umgeben
ist, der einseitig in Richtung zur Koppelfläche offen ausgebildet ist, und
dass eine Unterdruckquelle an den Spaltraum anschließbar ist,
wobei  – der
Ultraschallkopf ein Gehäuse
aufweist, das die Koppelfläche
vollständig
umgibt und in das der Spalt eingearbeitet ist,  – ein Rahmen
mit einem Randbereich vorgesehen ist, in den der Ultraschallkopf
derart lösbar
fest einsetzbar ist, dass der Randbereich die Koppelfläche des
Ultraschallkopfes vollständig
umgibt und diese nicht oder nur geringfügig überragt,  – mit dem
Rahmen eine Verbindungseinheit verbunden ist, längs der eine Schallkopfhaltereinheit
mit einem Tragarm...
Patent DE-10028882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer NOx-Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators und Vorrichtung zur Ermittlung eines Abbruch-Lambdawertes
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-06-10
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Durchführung der NO x -Regeneration wenigstens eines im Abgasstrom einer wechselweise mager und fett betriebenen Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NO x -Speicherkatalysators (20), wobei bei Unterschreiten eines Abbruch-Lambdawertes (λ A ) die NO x -Regeneration abgebrochen wird und die Verbrennungskraftmaschine (10) in den Magerbetrieb wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zyklischen Prozess NO x -Speicheraktivitätswerte (A) des NO x -Speicherkatalysators (20) während allen oder einem Teil der Magerphasen durch Vergleich von gemessenen und/oder berechneten ersten NO x -Emissionswerten (E1) im Abgasstrom vor dem NO x -Speicherkatalysator (20) mit gemessenen zweiten NO x -Emissionswerten (E2) im Abgasstrom nach dem NO x -Speicherkatalysator (20) bestimmt werden und dass der Abbruch-Lambdawert (λ A ) in gewissen Abständen geändert wird, wobei die Richtung der Änderung des Abbruch-Lambdawertes (λ A ) von einem NO x -Speicheraktivitätsdifferenzwert (ΔA) abhängt, wobei dieser NO x -Speicheraktivitätsdifferenzwert (ΔA) die Differenz zwischen einem vor der Änderung des Abbruch-Lambdawertes (λ A ) bestimmten x-ten NO x -Speicheraktivitätswerts (A(x)) und einem vor der Bestimmung des x-ten NO x -Speicheraktivitätswertes bestimmten (x – n)-ten NO x -Speicheraktivitätswert ist, wobei x und n natürliche Zahlen sind und x...
Patent DE-10030813-B4 (DE)
Title: Aufmerksamkeitssteuerung für Bediener einer technischen Einrichtung
Inventor: HAHN STEFAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Aufmerksamkeitssteuerung eines Bediener einer technischen Einrichtung, mit einer Anzeigevorrichtung zur Anzeige von handlungsrelevanten Informationen in Form von Bildern oder Symbolen, wobei die Dauer der Anzeige des jeweiligen Bildes oder Symbols so variiert wird, dass sie unterhalb einer bewussten und oberhalb einer unbewussten Wahrnehmungsschwelle des Bedieners liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Bild oder Symbol an den Stellen des Sichtfeldes des Bedieners angezeigt wird, an welchen sich Objekte befindet auf welche dieser aufmerksam gemacht werden soll.
Patent DE-10034897-B4 (DE)
Title: Adresszähler zur Adressierung von synchronen hochfrequenten Digitalschaltungen, insbesondere Speicherbauelementen
Inventor: ERNST WOLFGANG
IPC: G11C29/56
Filed: 2000-07-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Adresszähler in Kombination mit einem Testgerät (TE) zur Adressierung und zum Test synchroner hochfrequenter Digitalschaltungen, insbesondere von Speicherbauelementen, der Spalten- und Zeilenadressen mit der Betriebsfrequenz der Digitalschaltung (DUT) erzeugt, mit einem Adressenregister (11) und einer Verknüpfungsschaltung (8) zur sequenziellen Verknüpfung einer im Adressenregister zwischengespeicherten laufenden Adresse mit einem Adressenoffsetwert, dadurch gekennzeichnet, dass der Adresszähler weiterhin aufweist:  – n programmierbare und/oder feste Offsetregister (1–4), in denen n Adressenoffsetwerte (a, b, c, d) so speicherbar sind, dass sie wenigstens während eines Adressierzyklus konstant bleiben,  – eine mit den Ausgängen der Offsetregister (1–4) verbundene Auswahlschaltung (5–7) zur von dem Testgerät (TE) steuerbaren wahlfreien Ausgabe jeweils eines der in den Offsetregistern (1–4) gespeicherten Adressenoffsetwerte (a, b, c, d) und Zufuhr des jeweils ausgewählten Adressenoffsetwerts zur Verknüpfungsschaltung (8) zur Erzeugung hochfrequenter Ausgangsadressen (16) für die zu testende Digitalschaltung (DUT) und  – eine die Auswahlschaltung (5–7) steuernde Steuerschaltung (9, 10), die von dem...
Patent DE-10051452-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Anbringung einer Brause
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: E03C1/06
Filed: 2000-10-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Anordnung
zur Anbringung einer Brause an einer Wandstange (1), mit  1.1
mindestens einer Gleithülse
(2), die  1.1.1 die Wandstange (1) entlang verschiebbar und  1.1.2
gegen ein Verschieben festlegbar ist,  1.2 mindestens einem
Arm (5), der  1.2.1 an der Gleithülse (2) befestigt ist, sowie
mit  1.3 einer Halterung (8), die  1.3.1 an dem der Gleithülse (2)
abgewandten Ende des Armes (5) angebracht,  1.3.2 zur ggf. lösbaren Aufnahme
der Brause ausgebildet,  1.3.3 zusammen mit dem Arm (5) um die
Wandstange (1) herum verdrehbar und  1.3.4 gegenüber dem
Arm (5) um eine Achse parallel zur Längsachse der Wandstange (1)
verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 die Länge des
Arms (5) etwa der Körperbreite
einer durchschnittlich großen
Person entspricht.
Patent DE-10052922-B4 (DE)
Title: Sensorkabel für faseroptische Temperturmessungen
Inventor: GROSWIG STEPHAN
IPC: G01F1/68
Filed: 2000-10-25
Granted: 2009-02-26
Abstract: Sensorkabel
für faseroptische
Temperaturmessungen, insbesondere zur Bestimmung von Fluidbewegungen,
von durch Flüssigkeiten
und/oder Gasen verursachten Temperaturfeldern oder Temperaturanomalien,
umfassend eine Kabelseele mit mindestens einem Lichtwellenleiter
sowie eine Armierung und/oder Umhüllung, wobei innerhalb der
Kabelseele mindestens eine elektrische Heizleitung oder eine ein
Kühlmedium
führende Kühlleitung
angeordnet ist, die im wesentlichen in der Kabelmitte verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen der Heiz- oder Kühlleitung und dem Lichtwellenleiter
oder den Lichtwellenleitern Abstandshalter aus einem Material geringer
Wärmeleitfähigkeit
angeordnet sind, derart, dass der mindestens eine Lichtwellenleiter
sich in einem konstanten radialen Abstand von der Heiz- oder Kühlleitung befindet.
Patent DE-10053626-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47G25/48
Filed: 2000-10-28
Granted: 2008-02-21
Abstract: Kleiderbügel mit
einem Bügelkörper (11),
der ein Mittelteil (12), an dem ein Aufhängehaken (14) befestigt ist,
und zwei zu entgegengesetzten Seiten des Mittelteils (12) weisende
Bügelarme
(13) aufweist, auf denen jeweils zumindest eine Klammer (15) angeordnet
ist, die zwei schwenkbare Klammerschenkel (17) besitzt, die mittels
einer Feder (19) an ihren unteren Klemmbacken (18) gegeneinander
gespannt sind und einen oberhalb des jeweiligen Bügelarms
(13) hervorstehenden Betätigungsabschnitt
(20) aufweisen, wobei jeder Klammerschenkel (17) plattenartig mit
einem kontinuierlichen, abstufungsfreien Umfangsrand ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (17a) jedes Klammerschenkels
(17) ausgehend von einem Mittelabschnitt (17d) zu allen Umfangskanten
(17b, 17c, 17f) hin in Richtung der Bügelebene, die von dem Aufhängehaken
(14) und dem Bügelkörper (11)
aufgespannt ist, schräg
abfällt.
Patent DE-10060316-B4 (DE)
Title: Preßnippel für einen beheizbaren Schlauch zur Zuführung von strömungsfähigen Medien, insbesondere von Wasser und Wassergemischen, in einer KFZ-Waschanlage
Inventor: ROSENBERGER PAUL
IPC: F16L53/38
Filed: 2000-12-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Preßnippel
für einen
beheizbaren Schlauch, mit einem Grundkörper auf den der Schlauch aufgeschoben
und aufgepreßt
wird, wobei der Grundkörper mindestens
eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Heizleiters in Form einer Nut
aufweist, wobei die Nut sich an der Außenfläche des Grundkörpers erstreckt
und der Heizleiter zwischen Grundkörper und einer Innenwandung
des umgebenden Schlauches geführt
ist.
Patent DE-10063167-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Arbeitsmaschine mit einem Fahrantrieb und einer Arbeitshydraulik
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16H1/28
Filed: 2000-12-18
Granted: 2009-10-29
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Arbeitsmaschine mit einem Fahrantrieb und einer Arbeitshydraulik, wobei der Fahrantrieb eine Antriebsachse und die Arbeitshydraulik mindestens einen Elektromotor und mindestens eine davon angetriebene Pumpe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (13) und/oder die Pumpe (14) in die Antriebsachse (1) integriert oder unmittelbar an der Antriebsachse (1) angeordnet ist/sind.
Patent DE-10116785-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für eine Insassenschutzvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUEBBERS WILLI
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-02-23
Abstract: Zündeinrichtung
für eine
Insassenschutzvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für ein aufblasbares
Aufprallschutzkissen (Airbag), mit einem eine Kappe aufweisenden
Gehäuse,
in dem eine durch die Kappe abgedeckte Zündkammer vorhanden ist, die
zumindest einen elektrisch zu zündenden
Zündstoff
sowie einen bei niedriger Temperatur ab etwa 170°C selbstzündenden Frühzündsatz aufnimmt, wobei im Boden
der Kappe eine durch Verringerung der Materialdicke des Bodens gebildete
Sollbruchstelle und der Frühzündsatz in
einer Ausnehmung auf der der Zündkammer
zugewandten Innenseite des Bodens vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sollbruchstelle (15) einen etwa dreieckförmigen Querschnitt
aufweist und auf der der Zündkammer
zugewandten Innenseite des Bodens (13) der Kappe (4) angeordnet
ist, und dass der Frühzündstoff
(14) zumindest teilweise in einer etwa zentrisch im Boden (13) der
Kappe (4) gelegenen Vertiefung (16) der Sollbruchstelle (15) aufgenommen
ist.
Patent DE-10122070-B4 (DE)
Title: Kathodenzerstäubungskammer zum Aufbringen von Material auf der Oberfläche einer in der Kammer befindlichen Halbleiterscheibe
Inventor: BICHLER HERMANN
IPC: C23C14/56
Filed: 2001-05-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kathodenzerstäubungskammer
zum Aufbringen von Material auf der Oberfläche einer in der Kammer befindlichen
Halbleiterscheibe mittels Kathodenzerstäubung eines auf einem Targetträger befindlichen
Targets aus dem aufzubringenden Material oder einem im aufzubringenden
Material enthaltenen Material, wobei die Halbleiterscheibe auf einem
Scheibenträger
liegt und durch diesen in der Kammer zwischen einer Beschickungsposition
zu ihrer Anbringung auf dem Scheibenträger und einer Zerstäubungsposition
beweglich ist, in der sie sich in einem vorgegebenen Abstand in
Gegenüberlage
zu dem Target befindet, mit einem Abschirmhalteteil (30), das sich
in der Zerstäubungsposition
der Halbleiterscheibe (18) auf deren Rand abstützt und diese in Anlage am
Scheibenträger
(14) hält,
wobei das Abschirmhalteteil (30) zwischen dem Rand der Halbleiterscheibe
(18) und einen an den Rand des Targets (26) auf dem Targetträger (24)
angrenzenden Bereich erstreckt und so einen Zerstäubungsraum
zwischen dem Target (26) und der Halbleiterscheibe (18) begrenzt,
und wobei eine Stützvorrichtung
(28) vorgesehen ist, die so angeordnet ist, daß das Abschirmhalteteil...
Patent DE-10137210-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02M61/16
Filed: 2001-07-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einem piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor (15), der über einen hydraulischen Koppler (19) einen an einer Ventilnadel (2) ausgeformten nach außen öffnenden Ventilschließkörper (3) betätigt, der mit einer Ventilsitzfläche (4) zu einem Ventildichtsitz (5) zusammenwirkt,  wobei eine Aktorkopffeder (22), die sich an einer einstückig mit dem Ventilkörper (7) ausgebildeten Trennscheibe (23) abstützt, mit einer Vorspannkraft auf den Aktor (15) drückt,  wobei der Koppler (19) einen Geberkolben (12) und einen Nehmerkolben (9) aufweist mit einem zwischen dem Geberkolben (12) und dem Nehmerkolben (9) angeordneten Druckraum (14) und einem Kopplerfederelement (17), das eine Vorspannkraft auf den Geberkolben (12) gegen eine Arbeitsrichtung erzeugt,  wobei das Kopplerfederelement (17) an einem aktorseitigen Ende des Geberkolbens (12) angreift, außerhalb des Druckraums (14) angeordnet ist und sich gegen eine gehäusefeste Federanlage (18) eines Ventilkörpers (7) abstützt und  wobei das Kopplerfederelement (17) eine den Geberkolben...
Patent DE-10147818-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube für ein Gargerät
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: F24C1/10
Filed: 2001-09-27
Granted: 2004-09-02
Abstract: Dunstabzugshaube (1) für ein Gargerät, mit einer Kondensationseinrichtung (4, 7) mit einer Einrichtung (4, 7) zum Abkühlen von in Garatmosphäre (A) und/oder Ab1uft (C) des Gargeräts enthaltenen Wrasen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (4, 7) zum Abkühlen zumindest ein Peltierelement (7) umfaßt.
Patent DE-10157235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kuppeln eines Wickelstabes mit einer Mitnehmerwelle einer Wickelmaschine
IPC: B65H16/06
Filed: 2001-11-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Kuppeln eines Wickelstabs (2) oder dergleichen mit einer
Mitnehmerwelle (3) einer Wickelmaschine, wobei der Wickelstab (2)
an wenigstens einem Ende einen koaxialen Kupplungszapfen (4) aufweist
und dieser Kupplungszapfen (4) in eine Ausnehmung (5) eines Aufnahmeteils
(6) der Vorrichtung (1) einsetzbar und aus diesem aushebbar ist,
wobei in Drehrichtung formschlüssig
zusammenpassende Bereiche des Kupplungszapfens (4) und des Aufnahmeteils
(6) miteinander kuppelbar sind, wobei der Kupplungszapfen (4) in
Gebrauchsstellung von einem die Eintrittsöffnung in der Ausnehmung (5)
des Aufnahmeteils (6) verschließenden
beziehungsweise öffnenden
Verschluss (7) übergriffen
ist, der mit Hilfe eines druckmittelbetätigbaren Kolbens (8) in Schließstellung
und in Offenstellung verschiebbar ist, und wobei die das Aufnahmeteil
(6) aufweisende oder mit diesem verbundene Mitnehmerwelle (3) in
einem ortsfesten Lagergehäuse
(9) drehbar gelagert  ist, wobei die Mitnehmerwelle (3) mittels ortsfest
in dem Lagergehäuse
(9) befindlicher Lager (10, 11) gelagert und der Kolben (8) im Lagergehäuse (9)
von den Lagern (10,...