baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128706-A1 (DE)
Title: Dynamischer Informationsschutz für Anzeigeeinrichtungen
Inventor: HEIMRATH ANDREAS
IPC: G09G5/30
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zur Steuerung eines Blickschutzes für eine Anzeigeeinheit. Der Blickschutz schützt zumindest einen Teil eines von der Anzeigeeinheit angezeigten Inhaltes. Das System umfasst eine Kamera, vorzugsweise eine Stereokamera, die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Videosignals; eine Videosignalverarbeitungseinheit, die konfiguriert ist, basierend auf dem Videosignal der Kamera, zum Bestimmen einer jeweiligen Position einer oder mehrerer Personen relativ zur Anzeigeeinheit und zum Bestimmen einer jeweiligen Blickrichtung der ein oder mehreren Personen; eine Datenbank, die konfiguriert ist zum Erzeugen einer Vorhersage für ein Verhalten jeder der ein oder mehreren Personen basierend auf von der Videosignalverarbeitungseinheit erfassten jeweiligen Position und Blickrichtung jeder der der ein oder mehreren Personen, wobei die Vorhersage eine oder mehrere vorhergesagte Blickrichtungen der jeweiligen Person beinhaltet; und eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern des Blickschutzes für die Anzeigeeinheit basierend auf der Vorhersage. Weiter betrifft die vorliegende Offenbarung ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen System. Weiter betrifft die Offenbarung ein Verfahren zur Steuerung eines Blickschutzes für eine Anzeigeeinheit, wobei der Blickschutz zumindest einen Teil eines von der Anzeigeeinheit angezeigten Inhaltes schützt. Das Verfahren umfasst Erzeugen eines Videosignals; Bestimmen einer jeweiligen Position einer oder mehrerer Personen relativ zur Anzeigeeinheit basierend auf dem Videosignal; Bestimmen einer jeweiligen Blickrichtung der ein oder mehreren Personen; Erzeugen einer Vorhersage für ein Verhalten jeder der ein oder mehreren Personen basierend auf der erfassten jeweiligen Position und Blickrichtung jeder der der ein oder mehreren Personen, wobei die Vorhersage eine oder mehrere vorhergesagte Blickrichtungen der jeweiligen Person beinhaltet; und Steuern des Blickschutzes für die Anzeigeeinheit basierend auf der Vorhersage.
Patent DE-102018130811-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: AU CHRISTIAN
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Schaltvorrichtung 1 für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst einen schwenkbar in einem Schaltungsgehäuse angeordneten, zwischen mehreren Hebelpositionen verstellbaren Schalthebel 2. Dieser weist an seiner Unterseite 12 zwei V-förmig zueinander angeordnete Führungsarme 5, 6 auf, von denen zumindest einer an seiner Innenseite 10, 11 über eine mindestens einen Nocken 14, 15 aufweisende Kulisse 3, 4 verfügt, in der eine in dem Schaltungsgehäuse 7 federnd gelagerte Laufrolle 9 geführt ist.
Patent DE-102018131559-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdurchflusscharakteristikerlangungsvorrichtung
Inventor: TSUDA KENTA
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Kraftstoffdurchflusscharakteristikerlangungsvorrichtung (30) wird auf ein Kraftstoffeinspritzsystem angewendet, das einen Speicher (42), ein für jeden Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine vorgesehenes Kraftstoffeinspritzventil (10), das den Kraftstoff über eine Blende (42a) von dem Speicher (42) aufnimmt, und einen Kraftstoffdrucksensor (20) umfasst. Die Kraftstoffdurchflusscharakteristikerlangungsvorrichtung (30) erlangt eine erste Wellenform basierend auf einem Kraftstoffdruck, der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) eines Einspritzzylinders erfasst wird, wenn eine Kraftstoffeinspritzung in den Einspritzzylinder durchgeführt wird, und eine zweite Wellenform basierend auf dem Kraftstoffdruck, der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) eines Nicht-Einspritzzylinders erfasst wird, wenn die Kraftstoffeinspritzung in den Einspritzzylinder durchgeführt wird, und diese erlangt eine Kraftstoffdurchflusscharakteristik jeder Blende (42a) basierend auf einer Mehrzahl von Beziehungsgleichungen, die eine Beziehung zwischen Amplitudeninformationen, die Amplituden von Pulsationen der ersten Wellenform und der zweiten Wellenform widerspiegeln, Zeitinformationen, die Ausbreitungszeiten der ersten Wellenform und der zweiten Wellenform widerspiegeln, und einer Kraftstoffdurchflusscharakteristik jeder Blende (42a) definieren.
Patent DE-102018131749-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestimmen einer Ankerstellung eines Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung 100 zum Bestimmen einer Ankerstellung eines Relais 101, wobei das Relais 101 eine erste Spule 103 an einem ersten Abschnitt 105 eines Jochs 102 und eine zweite Spule 104 an einem zweiten Abschnitt 106 des Jochs 102 umfasst, wobei ein Anker 107 des Relais 101 durch einen Luftspalt 108 von dem Joch 102 beabstandet ist. Die Anordnung 100 umfasst einen Signalgeber 109, der mit der ersten Spule 103 elektrisch verbunden und eingerichtet ist, ein erstes Signal an die erste Spule 103 auszusenden, und eine Messvorrichtung 110, die mit der zweiten Spule 104 elektrisch verbunden und eingerichtet ist, ein zweites Signal an der zweiten Spule 104 zu erfassen, wobei das zweite Signal ein Antwortsignal auf eine Anregung der ersten Spule 103 mit dem ersten Signal ist. Die Anordnung 100 ist eingerichtet, basierend auf dem zweiten Signal die Ankerstellung des Relais 101 zu bestimmen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren.
Patent DE-102018201189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W40/114
Filed: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Fahrzeugeinrichtung (3 - 6) umfasst, durch deren Betrieb eine Gierrate des Kraftfahrzeugs (1) veränderbar ist, wobei die Fahrzeugeinrichtung (3 - 6) durch das Fahrerassistenzsystem (2) in Abhängigkeit eines ermittelten, eine Sollgierratenänderung oder ein Sollgiermoment beschreibenden Sollgierwerts angesteuert wird, wobei der Sollgierwert in Abhängigkeit sowohl eines vorgegebenen Lenkwinkels und/oder einer Querbeschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) als auch wenigstens einer eine Längsbeschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Beschleunigungsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102018203277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Gemischungleichverteilung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Gemischungleichverteilung einer Brennkraftmaschine, wobei ein zylinderindividuelles Verbrennungsmerkmal aus einer Größe, die die Drehzahl der Brennkraftmaschine repräsentiert, ermittelt wird, das ausgehend von dem Verbrennungsmerkmal ein zylinderindividueller Wirkungsgrad für unterschiedliche Lambdawerte ermittelt, und das ausgehend von einer Ableitung des Wirkungsgrads in Abhängigkeit vom Lambdawert die Gemischungleichverteilung bestimmt..
Patent DE-102018205950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Glasbruchs, vorzugsweise an einem abgestellten Fahrzeug
Inventor: GRUBER CARSTEN
IPC: G08B13/04
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) und ein Verfahren zur Erkennung eines Glasbruchs, vorzugsweise an einem abgestellten Fahrzeug (1), mit mindestens zwei Sensoreinheiten (10), welche unabhängig voneinander Messdaten erfassen und zur Verfügung stellen, und einer Auswerte- und Steuereinheit (ECU), welche ausgebildet ist durch kombinierte Auswertung der unabhängigen Messdaten den Glasbruch zu erkennen und eine Information über den Glasbruch zu erzeugen und über eine Kommunikationsschnittstelle (7) auszugeben, wobei mindestens eine erste Sensoreinheit (12) mindestens ein Sensorelement umfasst, welches direkt mit einer Glasscheibe (5) gekoppelt und ausgebildet ist, elektrische Spannungen und/oder Ströme als erste Messdaten zu erfassen, zusätzlich oder alternativ umfasst mindestens eine zweite Sensoreinheit (14) mindestens ein Sensorelement, welches direkt mit einer Glasscheibe (5) gekoppelt und ausgebildet ist, Körperschall als zweite Messdaten zu erfassen, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (ECU) den Glasbruch durch Auswerten der ersten Messdaten in Form eines typischen Spannungs- und/oder Strommusters und/oder durch Auswerten der zweiten Messdaten in Form eines typischen Bruchfrequenzmusters erkennt, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (ECU) die Information über den Glasbruch erzeugt und über die Kommunikationsschnittstelle (7) ausgibt, wenn die unabhängig erfassten Messdaten von mindestens zwei Sensoreinheiten (10) den Glasbruch anzeigen.
Patent DE-102018207813-A1 (DE)
Title: Wischanlage für ein Erfasssungssystem
Inventor: KRAUS ACHIM
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischanlage (10) sowie ein Erfassungssystem (100) und ein Verfahren zum Reinigen mit der Wischanlage (10) umfassend eine Folie (12), eine Wischleiste (14) und einen Motor (18), wobei die Wischleiste (14) eine bezüglich der anderen Bauteile feste Position einnimmt, wobei der Motor (18) mit der Folie (12) verbunden ist, sodass die Folie (12) durch den Motor (18) relativ zur Wischleiste (14) bewegbar ist, wobei die Wischleiste (14) auf der Folie (12) aufliegt, und während der Bewegung (1, 2) der Folie (12) diese wischt.
Patent DE-102018211320-A1 (DE)
Title: Monochromator und Monochromatische Röntgenquelle
Inventor: SCHUMMER BERNHARD
IPC: G21K1/06
Filed: 2018-07-09
Abstract: Ein Monochromator ist beschrieben, der ein erstes Element mit einer erste Länge und ein zweites Element mit einer zweite Länge umfasst, wobei die Elemente als Reflektor für Röntgenstrahlung dienen, und wobei die Elemente beabstandet angeordnet und partiell versetzt sind, um einen Kanalbereich zu definieren, wobei eine in den eintretende Röntgenstrahlung zwischen den Elementen reflektiert wird und aus dem Kanalbereich austritt.
Patent DE-102018211522-A1 (DE)
Title: Ziergittervorrichtung mit integrierter Leuchteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziergittervorrichtung (12) mit integrierter Leuchteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug (10).Es ist vorgesehen, dass eine Ziergittervorrichtung (12) mit integrierter Leuchteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug (10), bereitgestellt wird. So eine Ziergittervorrichtung (12) umfasst zumindest einen Ziergitterelementverbund (16),wobei an dem Ziergitterelementverbund zumindest ein Gitterelement (18) und zumindest ein den zumindest einen Ziergitterelementverbund (16) aufnehmendes Rahmenelement (14) angeordnet ist. Dabei umfasst das zumindest eine Gitterelement (18) zumindest eine Lichtaustrittsfläche (30) und einen Hohlraum (32), wobei in dem Hohlraum (32) zumindest ein Lichtleiter (34) vorgesehen ist, sodass von der integrierten Leuchteinrichtung Licht in den zumindest einen Lichtleiter (34) einkoppelbar und über die zumindest eine Lichtaustrittsfläche (30) auskoppelbar ist.
Patent DE-102018212224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückkopplung von emittierter Strahlung in eine Laserquelle
Inventor: DINGER UDO
IPC: H01S3/0959
Filed: 2018-07-23
Abstract: Ein FEL (35) umfasst eine Rückkopplungsvorrichtung (36) zur Rückkopplung von emittierter Beleuchtungsstrahlung (5).
Patent DE-102018214167-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/24
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es wird ein Reinigungssystem (110) sowie ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Das Reinigungssystem (110) umfasst:a) mindestens eine Reinigungsvorrichtung (114), aufweisend mindestens eine zumindest teilweise geschlossene Reinigungskammer (116) mit mindestens einer Beaufschlagungsvorrichtung (118) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit; undb) mindestens ein Transportsystem (144) zum automatischen Transport des Reinigungsguts (112), wobei das Transportsystem (144) umfasst:a. mindestens eine erste Fördervorrichtung (146) zum Antransport von verunreinigtem Reinigungsgut (112),b. mindestens eine zweite Fördervorrichtung (148) zum Transport des verunreinigten Reinigungsguts (112) zu der Reinigungsvorrichtung (114);c. mindestens eine Transfervorrichtung (150) zum Transfer zumindest eines Teils des verunreinigten Reinigungsguts (112) von der ersten Fördervorrichtung (146) auf die zweite Fördervorrichtung (148); undd. mindestens einen Zwischenspeicher (152) zur Zwischenspeicherung zumindest eines Teils des verunreinigten Reinigungsguts (112), wobei die Transfervorrichtung (150) eingerichtet ist, um das verunreinigte Reinigungsgut (112) von der ersten Fördervorrichtung (146) wahlweise direkt auf die zweite Fördervorrichtung (148) zu transferieren oder in dem Zwischenspeicher (152) zwischenzuspeichern und anschließend auf die zweite Fördervorrichtung (148) zu transferieren.
Patent DE-102018214496-A1 (DE)
Title: Kurzschlussfestes Elektrodensystem für elektronische Bauelemente
Inventor: ZIMMERMANN BIRGER
IPC: H01L51/56
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements, wobei (i) eine elektrisch leitfähige Substratbeschichtung auf einem Substrat aufgebracht wird, (ii) eine photoaktive oder lichtemittierende Beschichtung auf der Substratbeschichtung aufgebracht wird und (iii) ein elektrisch leitfähiges Material auf der photoaktiven oder lichtemittierenden Beschichtung durch ein flüssiges Abscheidungsmedium aufgebracht wird; wobei die äußerste Schicht der Substratbeschichtung aus Schritt (i) in dem Abscheidungsmedium aus Schritt (iii) löslich ist oder durch dieses Abscheidungsmedium chemisch modifizierbar ist.
Patent DE-102018216379-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurt sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Insassenschutzsystems
Inventor: STEEGER BORIS
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es wird ein Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug mit einem Sitz sowie einem Sicherheitsgurt vorgestellt, wobei der Sicherheitsgurt einen oberen Umlenkpunkt sowie einen unteren Umlenkpunkt auf der gegenüberliegenden Sitzseite sowie einen schräg vom oberen Umlenkpunkt aus über den Oberkörper eines Insassen zum unteren Umlenkpunkt verlaufenden Gurtbereich aufweist.Im oder am Sitz auf der dem oberen Umlenkpunkt (31) des Gurtes zugewandten Hälfte des Sitzes ist ein Aktor (2), bspw. ein aufblasbares Luftkissen vorgesehen, welcher im Falle eines Unfalls, vorzugsweise noch vor Eintritt der Kraftwirkung auf den Insassen, die dem oberen Umlenkpunkt (31) des Gurtes zugewandte Schulter des Insassen um ein vorgegebenes Maß in Fahrtrichtung (X) bewegt.
Patent DE-102018217277-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor, Fahrzeug sowie Verfahren für einen LIDAR-Sensor
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G02B27/40
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen LIDAR-Sensor. Der LIDAR-Sensor umfasst eine Lichtquelle, die eingerichtet ist, einen Lichtstrahl zu erzeugen, sowie ein Auslassfenster, das eingerichtet ist, den Lichtstrahl in eine Umgebung des LIDAR-Sensors transmittieren zu lassen. Ferner umfasst der LIDAR-Sensor eine Empfangseinheit, die eingerichtet ist, Informationen über die Umgebung des LIDAR-Sensors basierend auf empfangenen Reflexionen des Lichtstrahls bereitzustellen. Der LIDAR-Sensor umfasst weiterhin eine fokusvariable Linse, die zwischen der Lichtquelle und dem Auslassfenster angeordnet und eingerichtet ist, abhängig von einem Steuersignal eine Intensität des Lichtstrahls zu variieren. Ferner umfasst der LIDAR-Sensor eine Steuerschaltung, die eingerichtet ist, das Steuersignal für die fokusvariable Linse basierend auf einem in den Informationen über die Umgebung des LIDAR-Sensors erkannten Objekt zu erzeugen.
Patent DE-102018217438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasbehandlung
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abgasbehandlung, die dafür eingerichtet ist, mehrere Leiterbahnen (5), die innerhalb eines von einer Außenwand (2) der Vorrichtung (1) umgebenen Innenraums (3) angeordnet sind, durch die Außenwand (2) hindurch elektrisch zu kontaktieren. In dem Innenraum (3) sind eine oder mehrere durch die Außenwand (2) hindurch elektrisch kontaktierbare Elektroden (9, 10) angeordnet, von denen jede zwei oder mehr der Leiterbahnen (5) in dem Innenraum (3) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102018217930-A1 (DE)
Title: Tank für ein hydraulisches Aggregat
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F15B1/26
Filed: 2018-10-19
Abstract: Offenbart ist ein Tank für ein hydraulisches Aggregat, der mit einer Hydraulikflüssigkeit füllbar ist. Des Weiteren weist der Tank zumindest einen Zulaufanschluss und zumindest einen Ablaufanschluss auf, wobei zwischen dem Zulaufanschluss und dem Ablaufanschluss eine Strömungsführung für die Hydraulikflüssigkeit ausgebildet ist. Die Strömungsführung ist derart ausgebildet, dass sie zumindest zwei 180 °-Strömungsbögen zur Kühlung und zur Beruhigung der Hydraulikflüssigkeit und zu Vermeidung von Todzonen aufweist.
Patent DE-102018219093-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Reibwerts einer Schraube sowie Reibwertprüfstand für Schrauben
Inventor: BINGESER ROLAND
IPC: G01N19/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Das Verfahren und der Reibwertprüfstand (2) dienen zur Prüfung eines Reibwerts einer Schraube (16), wobei die Schraube (16) sich entlang einer Rotationsachse (6) erstreckt und einen Kopf (18) sowie einen sich daran anschließenden Schaft (20) mit einem Gewinde (24) aufweist und an einer zum Schaft (20) orientierten Unterseite des Kopfes (18) eine Kopfauflage (22) ausgebildet ist. Es werden zwei getrennte Messungen einerseits zur Ermittlung eines Reibwerts für die Kopfauflage (22) und andererseits zur Ermittlung eines Reibwerts für das Gewinde (24) durchgeführt wobei bei der Bestimmung des Reibwerts für die Kopfauflage (22) keine Reibbelastung des Gewindes (24) auftritt und umgekehrt.
Patent DE-102018219672-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung einer Ablenkung eines Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: WANG LEI
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein System, das dazu eingerichtet ist, eine Ablenkung eines Fahrers in einem Fahrzeug zu erfassen, wobei das System aufweist:- mindestens einen Sensor (200), der dazu eingerichtet ist, die Position von mindestens einer Hand (21, 22) und/oder eine Haltung des Kopfes (23) des Fahrers (2) zu erfassen, und- mindestens einen Sender (100), der dazu eingerichtet ist, die Position eines Objekts in den Händen und/oder in Blickrichtung des Fahrers (2) zu erfassen, und- mindestens eine Auswerteeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, basierend auf der Erfassung des mindestens einen Sensors (200) und des mindestens einen Senders (100) einen Abstand zwischen dem Objekt und der oder den Händen (21, 22) und/oder dem Kopf (23) des Fahrers (2) zu ermitteln und abhängig davon zu bestimmen, ob eine Ablenkung vorhanden ist. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102018219877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Fehlerkorrekturinformation
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G06F11/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen elektronischen Datenspeicher und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um eine Bitsequenz in dem elektronischen Datenspeicher als gespeicherte Bitsequenz zu speichern. Die Steuereinheit ist ausgebildet, um die gespeicherte Bitsequenz auf Bitfehler zu überprüfen, um eine Fehlerkorrekturinformation zu erzeugen, die eine Information über einen korrekten Bitwert in der gespeicherten Bitfolge aufweist, und um die Fehlerkorrekturinformation zur späteren Verwendung zu speichern.
Patent DE-102019002517-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und/oder Tragen und/oder Absetzen, eine Verwendung und ein Verfahren zur Betätigung
Inventor: ACKERMANN BERND
IPC: B66C1/66
Filed: 2019-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Tragen und/oder Absetzen eines oder mehrerer Container mit Containereckaufnahmebereichen, umfassend ein Haltemittel mit mehreren, insbesondere vier, teleskopierbaren, Tragarmen, wobei an Endbereichen der Tragarme Halterungsdrehzapfen angeordnet sind, die korrespondierend mit Aufnahmemitteln ausgebildet sind, die in den Containereckaufnahmebereichen angeordnet sind, wobei ein Verriegelungszustand, nämlich Verriegelung oder Entriegelung, jeweils eines Halterungsdrehzapfens durch eine um eine Zentralachse des Halterungsdrehzapfens vollziehbare Drehbewegung einstellbar ist, mit jeweils einem Landestift, der als Taststift mit einem Tastbereich ausgebildet ist und in einer Linearbewegung, insbesondere in einer Auf- und Abbewegung, zu betätigen ist, mit einem Integrationsmittel zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Kopplung jeweils eines Halterungsdrehzapfens mit jeweils einem benachbart angeordneten Taststift.
Patent DE-102019007018-A1 (DE)
Title: Fächerfluggerät
Inventor: LUCK STEFFEN
IPC: B64C99/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät, welches zur Flugbefähigung einer einzelnen Person gedacht ist. Dies wird mittels rotierender nach unten schlagender Fächerflügel realisiert.
Patent DE-102019100737-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenkupplung
Inventor: BOSSERT JOHANNES
IPC: F16D43/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Riemenscheibenkupplung (1), zumindest aufweisend eine Eingangswelle (2) und eine mit der Eingangswelle (2) über die Riemenscheibenkupplung (1) schaltbar verbindende Riemenscheibe (3) sowie eine nicht betätigbare erste Klinkeneinrichtung (4) und eine betätigbare zweite Klinkeneinrichtung (5), wobei über die erste Klinkeneinrichtung (4) bei Vorliegen einer ersten Drehrichtung (6) der Riemenscheibe (3) und der Eingangswelle (2) nur ein Drehmoment (7) der Eingangswelle (2) auf die Riemenscheibe (3) übertragbar ist, wobei bei Vorliegen einer zweiten Drehrichtung (8) zumindest der Eingangswelle (2) kein Drehmoment (7) der Eingangswelle (2) auf die Riemenscheibe (3) übertragbar ist; wobei die zweite Klinkeneinrichtung (5) zwischen zwei Schaltstellungen (9, 10) betätigbar ist; wobei in einer ersten Schaltstellung (9) in keiner der beiden Drehrichtungen (6, 8) ein Drehmoment (7) über die zweite Klinkeneinrichtung (5) übertragbar ist, wobei in einer zweiten Schaltstellung (10) nur bei Vorliegen der ersten Drehrichtung (6) zumindest der Riemenscheibe (3) ein Drehmoment (7) von der Riemenscheibe (3) auf die Eingangswelle (2) übertragbar ist.
Patent DE-102019102291-A1 (DE)
Title: Scheibeneinheit und Verfahren zur Herstellung und/oder Bereitstellung einer solchen Scheibeneinheit
Inventor: HARING HEINZ
IPC: E06B3/66
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es ist eine Scheibeneinheit (10) offenbart, welche eine aus mehreren Profilen (14) gebildete Rahmenkonstruktion (12), wenigstens zwei äußeren Scheiben (16, 16') und wenigstens eine mittlere Scheibe (18) umfasst, wobei die Scheiben jeweils an und/oder mit der Rahmenkonstruktion (12) verbunden sind. Weiter umfasst die Scheibeneinheit (10) wenigstens ein Funktionselement (20) zur Beleuchtung der wenigstens einen mittleren Scheibe (18), welches in wenigstens eine in die Profile (14) vorgesehene Kammer (24) eingesetzt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die mehreren Profile (14) mittels zumindest eines Verbindungselements (28) miteinander gekoppelt sind, wobei das zumindest eine Verbindungselement (28) jeweils derart die Profile (14) eingreift, so dass die Scheibeneinheit (10) hermetisch abgedichtet ist.