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Patent DE-102012022776-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission for drive train of motor vehicle, has switching units that are arranged for operative connection to shafts, and output gear planes and switching units that are connected to circuit of forward gears
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-11-22
Abstract: The transmission (10a) has input shafts (11a,12a) for connection to power-shift clutches (K1a,K2a) and output shafts (13a,14a) that are arranged so as to be offset and parallel with respect to input shafts. The output shaft (13a) and output gear planes (Z1a-Z4a) are provided for connecting input shafts and output shafts. The seven switching units (S1a-S7a) are provided for operative connection to input shafts with the output shafts. The four output gear planes and seven switching units are connected to circuit of forward gears.
Patent DE-102012023674-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit modularer Karrosserie
Inventor: HULBERT JÜRGEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-11-28
Abstract: Ein Kraftfahrzeug hat eine zwischen Motorraum und Fahrgastzelle angeordnete zentrale Stirnwand (2) und seitliche Stirnwände (17a, 17b, 17c), die jeweils erste Kontaktstellen (25) zum Befestigen an der zentralen Stirnwand (2) und zweite Kontaktstellen (27a, 27b, 27c) zum Befestigen an einer seitlichen Schwellerstruktur (22) umfassen. Von den seitlichen Stirnwänden (17a, 17b, 17c) sind mehrere Modelle bereitgestellt, die sich hinsichtlich des in Querrichtung der Kraftfahrzeugkarosserie gemessenen Abstands zwischen ersten und zweiten Kontaktstellen (25; 27a, 27b, 27c) unterscheiden.
Patent DE-102012102003-A1 (DE)
Title: Electrical energy store for motor car, has battery module that is provided with cells and ventilation channel
Inventor: AIOLFI MAURO
IPC: H01M50/358
Filed: 2012-03-09
Abstract: The store (1) has battery module that is provided with cells (3) and ventilation channel (7). The cells are arranged serially by passage openings. The passage opening is arranged in upper area of frame.
Patent DE-102012102669-A1 (DE)
Title: Aufstelldach
Inventor: GOEDECKE HEINER
IPC: B60J7/08
Filed: 2012-03-28
Abstract: Es wird ein Aufstelldach für ein Fahrzeug oder einen Fahrzeuganhänger mit einem aufstellbaren Dachflächenanteil und flexiblen Seitenwänden und beidseitig mit jeweils einem hinteren Gelenkbeschlag und einer vorderen Aufstellmechanik, letztere aus einem hinteren Tragarm mit einer hinteren Schwenkachse, einem am hinteren Tragarm verschwenkbar angelenkten vorderen Tragarm und einem Stützelement mit einer hinteren Schwenkachse mit einer Gelenkverbindung mit dem vorderen Ende des hinteren Tragarms und mit einer vorderen Schwenkachse sowie einem Linearantrieb zur Verfügung gestellt, welches platzsparend, wartungsarm und betriebssicher aufgebaut ist, ohne eine zusätzliche mechanische Sicherheitsabstützung zu erfordern, was dadurch erzielt wird, dass das Stützelement als Hubzylinder (5) mit integriertem Linearantrieb ausgeführt ist und dass die hintere Schwenkachse (2) des hinteren Tragarms (3) ein karosseriefestes hinteres Gegenlager (1) bildet und der hintere Tragarm (3) im zusammengefahrenen Zustand des Hubzylinders (5) eine liegende Ruheposition einnimmt und in einem ausgefahrenen Zustand des Hubzylinders (5) in eine angestellte Öffnungsposition verschwenkt ist.
Patent DE-102012103103-A1 (DE)
Title: Zargen-Abdeckleiste und Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zargen-Abdeckleiste (4) zur Abdeckung einer Schubladenzarge (3), mit, bezogen auf einen Querschnitt, einem i. W. U-förmigen Übergreifabschnitt (6), zum Übergreifen einer Auszugsschienen-Anordnung, und einem Befestigungsabschnitt (5), der nebengeordnet sich erstreckend zu dem Übergreifabschnitt ausgebildet ist und auf einer Seite eine Befestigungsfläche (7) und gegenüberliegend eine Sichtfläche (8) aufweist, wobei der Übergreifabschnitt im Querschnitt U-förmig, mit einem ersten U-Schenkel (10) und einem zweiten U-Schenkel (15) sowie einem die U-Schenkel (10, 15) verbindenden U-Steg (11) gebildet ist und der erste U-Schenkel (10) sich, ausgehend von der Sichtfläche (8), in einer Richtung abgewandt von der Befestigungsfläche (7) über die Sichtfläche erhebt und in den U-Steg, der gleichfalls oberhalb der Sichtfläche verläuft, übergeht. Weiter betrifft die Erfindung eine Schublade mit einer Schubladen-Zarge, die eine von einem Deckelteil übergriffene Auszugsschienen-Anordnung aufweist. Um eine vorteilhafte Zargenabdeckleiste sowie eine Schublade der angegebenen Art anzugeben, die hinsichtlich der Zargenabdeckung günstig gestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass ein dem Befestigungsabschnitt (5) abgewandter zweiter U-Schenkel (15) des Übergreifabschnitts sich, ausgehend von dem U-Steg (11), bis unter die Sichtfläche erstreckt und Befestigungsmittel zur Befestigung mit der Zarge nur in dem Basisabschnitt vorgesehen sind.
Patent DE-102012103797-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Widerstand
Inventor: FUCHS BURKHARD
IPC: H01C1/082
Filed: 2012-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flüssigkeitsgekühlten Widerstand (100), bei dem mindestens ein elektrisch leitendes Widerstandselement (101) in einem Kühlkanal (K) angeordnet ist. Der Hohlraum (RS) um das Widerstandselement im Kühlkanal hat dabei eine geringe Dicke (&Dgr;) und/oder das Widerstandselement befindet sich gegenüber dem Kühlkanal in einer elektrischen Isolierung (102). Auf diese Weise lässt sich ein Widerstand in kompakter Bauform realisieren, mit welchem aufgrund einer effizienten Kühlung hohe Leistungen verarbeitet werden können.
Patent DE-102012104078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum präsenzabhängigen Steuern der Nachlaufzeit eines oder mehrerer elektrischer Aktoren
Inventor: SCHUBERT JOERG
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-05-09
Abstract: Verfahren zum präsenzabhängigen Steuern der Nachlaufzeit eines oder mehrerer elektrischer Aktoren, etwa des oder der Aktoren einer Beleuchtungsinstallation in einem Raum, bei welchem Verfahren – mit dem Einschalten des oder der Aktoren ein Timer für die Nachlaufzeit gestartet wird, wobei die initiale Nachlaufzeit kürzer als eine systemseitig vorgegebene oder einstellbare maximale Nachlaufzeit ist, – durch jedes präsenzbedingtes Triggersignal innerhalb einer laufenden Nachlaufzeit ein Nachlaufzeittimerretrigger durchgeführt wird und – der oder die Aktoren ausgeschaltet werden, wenn die aktuell laufende Nachlaufzeit abgelaufen ist und innerhalb dieser kein präsenzbedingtes Triggersignal empfangen worden ist, wobei – beginnend mit dem Einschalten des oder der Aktoren in aufeinanderfolgenden Zeitfenstern die in diesen festgestellten präsenzbedingten Triggersignale gezählt werden und – wenn die Anzahl der Triggersignale eine vorgegebene Anzahl überschreitet, die aktuelle Nachlaufzeit beginnend mit dem nächsten oder einem der nächsten Nachlaufzeittimerretriggers verlängert wird, wobei eine Verlängerung der Nachlaufzeit nur bis zu der Maximallänge der Nachlaufzeit möglich ist.
Patent DE-102012104700-A1 (DE)
Title: Coating useful for temporary covering of soils and objects, comprises several layers forming a composite, where the layer is made from a film, and an adhesive is applied on the bottom side of the film
Inventor: LOECHTE THOMAS
IPC: C09J7/29
Filed: 2012-05-31
Abstract: Coating for temporary covering of soils and objects, comprises several layers forming a composite, where at least one layer is made from a film, and an adhesive is applied on the bottom side of the film.
Patent DE-102012105056-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für elektrische Leiter
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement (1) für elektrische Leiter (2), insbesondere geschirmte Leiter, wobei das Anschlusselement (1) eingerichtet ist zum elektrischen Anschließen des elektrischen Leiters (2) an eine Sammelschiene (3), wobei das Anschlusselement (1) aufweist: a) wenigstens einen Sammelschienen-Befestigungsabschnitt (5), der zur Befestigung des Anschlusselements (1) an der Sammelschiene (3) eingerichtet ist, b) wenigstens einen mit einer vorgespannten Klemmfeder (70) ausgebildeten Federklemmmechanismus (7), der mit dem Sammelschienen-Befestigungsabschnitt (5) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, in einer Klemmstellung einen eingeführten elektrischen Leiter (2) mittels der Federkraft der Klemmfeder (70) an die Sammelschiene (3) zu pressen, c) wenigstens einen Arretiermechanismus (8, 61, 62, 63, 64, 69, 82, 83), der dazu eingerichtet ist, den Federklemmmechanismus (7) in einer Arretierstellung derart zu arretieren, dass ein eingeführter elektrischer Leiter (2) nicht mit der Federkraft der Klemmfeder (70) belastet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: d) der Arretiermechanismus (8, 61, 62, 63, 64, 69, 82, 83) weist wenigstens eine elastisch selbstfedernde Lasche (8) mit wenigstens einem ersten Rastmittel (82, 83) und wenigstens ein mit dem ersten Rastmittel (82, 83) zur Bildung einer Rastverbindung zusammenwirkendes zweites Rastmittel (61, 62, 63, 64, 69) auf, e) das Anschlusselement (1) weist wenigstens ein Übertragungsmittel (80) auf, das zur Übertragung einer Bewegung des Federklemmmechanismus (7) in die Arretierstellung in eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Rastmittel (61, 62, 63, 64, 69, 82, 83) eingerichtet ist, derart, dass das erste Rastmittel (82, 83) das zweite Rastmittel (61, 62, 63, 64, 69) passiert, wobei die selbstfedernde Lasche (8) nach dem Passieren selbsttätig ausfedert und dabei das erste Rastmittel (82, 83) mit dem zweiten Rastmittel (61, 62, 63, 64, 69) die Rastverbindung herstellt.
Patent DE-102012106166-A1 (DE)
Title: Cooking set for use in e.g. electric cooker to cook food product in vessel, has thermal casing whose bottom is at distance above cooking field in suspended state of kettle-like pot insert, which is suspendable in thermal casing
Inventor: STABNOW KARL-HEINZ
IPC: A47J36/36
Filed: 2012-07-10
Abstract: The cooking set (1) has a thermal casing (3) for vertically setting up on a planar cooking field. A kettle-like pot insert (4) is suspendable in the thermal casing. A bottom of the thermal casing is at a distance above the cooking field in a suspended state of the pot insert. The thermal casing is formed with an interior wall (9) and an exterior wall (10). An interstice (8) is formed between the interior and exterior walls. Seals (5, 7) are provided in grooves at an upper edge and a lower edge of the thermal casing. The seals are made of silicone or Teflon (RTM: PTFE).
Patent DE-102012109799-A1 (DE)
Title: Offshore wind turbine installed in seawater, has energy conversion device to reconvert stored electric energy into transportable current, and current generating unit connected with central current discharging unit through electric line
Inventor: VOIGT THOMAS
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: The wind turbine has an energy store for storing the excess electric energy. An energy conversion device is equipped for reconverting the stored electric energy into transportable current. Several current generating units are connected with a central current discharging unit through electric lines for generating high voltage direct current.
Patent DE-102012111584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung
Inventor: OELSCHLEGEL ALEXANDER
IPC: B29C48/09
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Rohrleitung (1), insbesondere zum Transport von Kältemitteln in einer Klimaanlage. Zunächst wird eine endlose Innenschicht (2) aus Edelstahl mit einer Schichtdicke (si) von höchstens 1 mm bereitgestellt. Danach wird die endlose Innenschicht (2) mittels eines Extrusionsverfahrens mit einer Kunststoffschicht (3) mit einer Schichtdicke (sa) von vorzugsweise höchstens 7 mm ummantelt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine entsprechend hergestellte Rohrleitung (1) sowie eine Klimaanlage mit derartiger Rohrleitung (1).
Patent DE-102012201291-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Innenausstattungselements eines Fahrzeuges
Inventor: CALOMFIRESCU MIHAIL
IPC: B60N2/015
Filed: 2012-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (12) zur Befestigung eines Innenausstattungselements, insbesondere eines Fahrgastsitzes, an einer Seitenwand (18) eines Fahrzeuges, bevorzugt eines Schienenfahrzeuges, mit wenigstens einem Befestigungselement (20), das eine C-Profilschiene (22) zur Aufnahme von Nutensteinen für eine wandseitig lösbare Befestigung des Innenausstattungselements an der Befestigungseinrichtung (12) bildet, wobei die Befestigungseinrichtung (12) ihrerseits an zumindest einer Struktur (14) der Seitenwand (18) befestigbar oder befestigt ist. Es ist vorgesehen, dass diese Befestigungseinrichtung (12) mindestens eine elastische Dämpfungseinrichtung (28, 30) zum elastischen Befestigen der Befestigungseinrichtung (12) an der als Wandstruktur ausgebildeten mindestens einen Struktur (14) der Seitenwand (18) mittels einer Klebeverbindung und mindestens ein elastisches Dämpfungselement (46) zum elastischen Abstützen der Befestigungseinrichtung (12) auf mindestens einer als Vorsprung ausgebildeten weiteren Struktur (16) der Seitenwand (18) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Befestigungsanordnung (10) zur Befestigung eines Innenausstattungselements an einer Seitenwand (18) eines Fahrzeuges, bevorzugt eines Schienenfahrzeuges, mit mindestens einer Struktur (14) der Seitenwand (18) und einer an dieser Struktur (14) dauerhaft oder lösbar befestigten entsprechenden Befestigungseinrichtung (12).
Patent DE-102012203320-A1 (DE)
Title: Household appliance, particularly dishwasher, has electric air heater with heating wire and fluid sensor comprising electrode, where electrode is arranged below heating wire
Inventor: FERBER ULRICH
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-03-02
Abstract: The household appliance has an electric air heater (24) with a heating wire and a fluid sensor comprising an electrode. The electrode is arranged below the heating wire. A drying device is provided with an air channel (7), a device for forced conveying of air, particularly a fan (34) and the electric air heater. The drying device is formed as sorption drying device (20) with a container (21) that is filled with sorption drying material. A measuring device (12) determines the conductance or resistance between the electrode and a protective conductor of the household appliance.
Patent DE-102012204466-A1 (DE)
Title: Electromagnetic actuating device for electro-hydraulic control device of automatic transmission of motor vehicle, comprises a cylindrical receiving opening and a conical outer portion formed in armature of stationary core portion
Inventor: HAASER NORBERT
IPC: F16H61/28
Filed: 2012-03-21
Abstract: The electromagnetic actuating device (1) comprises a built-in coil (3) having a coil axis (3a), and a housing (2) which comprises a front-sided housing plate (4) and a stationary core portion (5). An armature (7) is movably arranged in the direction of the coil axis of the coil and is set passing through the housing plate by an anchoring stem (8). A cylindrical receiving opening (9) and a conical outer portion (5a) are formed in the armature of the stationary core portion. The core portion has an annular groove (5b) connected to the conical outer portion. An independent claim is included for an electro-hydraulic control device for automatic transmission of motor vehicle.
Patent DE-102012205373-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing LCD, involves combining inner and rough surface of substrate to achieve perpendicular orientation of liquid crystal with multiple angles
Inventor: WAHL JUERGEN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2012-04-02
Abstract: The method involves combining inner and rough surface of the substrate to achieve a perpendicular orientation of the liquid crystal with multiple angles. The angles are directed according to local edge angle of the rough substrate surface. The liquid crystal layer is formed on rough surface of substrate. The additive is mixed with liquid crystal. The additive is produced according to the UV exposure process such that the liquid crystal molecules are arranged vertical to substrate surface. An independent claim is included for LCD.
Patent DE-102012209201-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe mit einem konisch zulaufenden, flexiblen, außen verzahnten Zahnrad
Inventor: ISHIKAWA SHOICHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-05-31
Abstract: Auf einer elliptischen Randneutralkurve jedes rechtwinklig zur Achse ausgerichteten Querschnitts in Zahnbahnrichtung des flexiblen, außen verzahnten Zahnrades (3) eines Wellgetriebes (1) wird die Zahnkopfhöhe der Außenverzahnung (34) entlang der Zahnbahnrichtung modifiziert, so dass das Produkt tw von t und w in jedem rechtwinklig zur Achse ausgerichteten Querschnitt in Zahnbahnrichtung der Außenverzahnung (34) des flexiblen, außen verzahnten Zahnrades (3) konstant ist, wobei w = κmn ist. Dabei ist m das Modul der Verzahnung der beiden Zahnräder (2, 3), n die Hälfte der Differenz in der Anzahl der Zähne zwischen dem steifen, innen verzahnten Zahnrad (2) und dem flexiblen, außen verzahnten Zahnrad (3), κ der Biegekoeffizient und t die Randdicke des rechtwinklig zur Achse ausgerichteten Querschnitts. Die Biegespannung, die an der Zahnfußrandfläche der Außenverzahnung (34) erzeugt wird und die durch das Biegen des flexiblen, außen verzahnten Zahnrades (3) verursacht wird, wird ausgemittelt und ihr maximaler Wert kann reduziert werden. Auf diese Weise kann das von dem Wellgetriebe (1) übertragbare Drehmoment erhöht werden.
Patent DE-102012213233-A1 (DE)
Title: Method for determining temporal course of charge state of rechargeable electrical power source i.e. battery, for e.g. mobile apparatus, involves determining estimated state of charge based on current value and estimation error
Inventor: FROEHLICH NORBERT
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-07-27
Abstract: The method involves estimating output voltage estimated value based on estimated state of charge, a specific value and a current value. An estimation error is calculated based on an output voltage measurement value and the output voltage estimated value if a power supply supplies electric current with another current value. An estimated state of charge is determined based on the current value and the estimation error. A resistor (R1) and a capacitor (C1) are switched in parallel manner. Independent claims are also included for the following: (1) a device for determination of time course of a state of charge of a rechargeable power supply (2) an engine controller (3) a computer program comprising a set of instructions for determination of time course of a state of charge of a rechargeable power supply.
Patent DE-102012216283-A1 (DE)
Title: Pneumatically operated diaphragm pump for proportioning aid to post-treatment of exhaust gas from combustion engine of motor car, has switchable single piloted valve for moving conveying element arranged in element space
Inventor: ZIEGLER MARIE-LUIES
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-09-13
Abstract: The pump has a movable conveying element (22) arranged in a conveying element space (27) that comprises an aid terminal (30). A wall of the conveyor element space comprises a recess. The conveying element space is provided with a fluid space (28). A fluid port (15) is provided in a middle area of the fluid space. A switchable single piloted valve (14) is provided for moving the conveying element. A dosing pipe (38) comprises an inner lead (56) and an outer lead (66), where the inner lead surrounds the outer lead.
Patent DE-102012216740-A1 (DE)
Title: Silicon solar cell of photovoltaic module, has cleavage plane which is intersected into cutting line for dividing output solar cell, which is formed in surface of silicon wafer and is arranged parallel to outer edges of silicon wafer
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: H01L21/301
Filed: 2012-09-19
Abstract: The solar cell has a silicon wafer (300) whose surface (350) is cut to form an output solar cell. A cleavage plane is intersected from outer edge (310) of the silicon wafer into cutting line for dividing the output solar cell along the cutting line which is formed in the surface of the silicon wafer and is arranged parallel to two outer edges (320,340) of the silicon wafer. The cleavage plane intersected from the outer edge is oriented in perpendicular direction (120), so that the cleavage plane is inclined at preset angle to the surface of silicon wafer. Independent claims are included for the following: (1) photovoltaic module; and (2) method for manufacturing silicon solar cell.
Patent DE-102012217728-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen für benutzerauthentifizierung und sicherheit
Inventor: PROTOPAPAS MARIA EUGENIA
IPC: H04W12/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren umfasst das Protokollieren eines GPS-Orts in einer drahtlosen Einrichtung als Reaktion auf den Eintritt eines Fahrzeugs in einen geparkten Zustand. Das Verfahren umfasst außerdem das Vergleichen von Einrichtungs-GPS-Koordinaten mit den protokollierten GPS-Koordinaten, um zu bestimmen, ob sich die Einrichtung in Fahrzeugnähe befindet, nachdem sich die drahtlose Einrichtung eine vorbestimmte Distanz von dem protokollierten GPS-Ort bewegt hat. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Senden eines Signals zu dem Fahrzeug, um einen Benutzerauthentifizierungsprozess zu aktivieren, wenn sich die Einrichtung in Fahrzeugnähe befindet.
Patent DE-102012219398-A1 (DE)
Title: LED-Lampeneinheit mit Kühlkörper
Inventor: MEYER-WENDT RALF
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrzeuglampeneinheit mit einem Gehäuse mit einer reflektierenden Innenfläche mit vorgegebenen optischen Komponenten und einer Außenfläche bereitgestellt. Die Innen- und die Außenfläche erstrecken sich zwischen einem proximalen und einem distalen Ende. Eine Linse ist am distalen Ende des Gehäuses befestigt. Die Linse und die reflektierende Innenfläche begrenzen eine geschlossene Kammer der Einheit. Die Einheit weist ferner eine Kühlkörperbaugruppe auf. Die Baugruppe weist einen Kühlkörper und ein Elektronikmodul auf. Das Elektronikmodul weist Leiterplattenelektronik und mindestens eine damit elektrisch verbundene LED auf. Die Baugruppe ist außerhalb der geschlossenen Kammer am proximalen Ende des Gehäuses der geschlossenen Kammer montiert.
Patent DE-102012220716-A1 (DE)
Title: Verfahren, Datenverarbeitungsvorrichtung und Programm zum Identifizieren vertraulicher Daten
Inventor: YOSHIHAMA SACHIKO
IPC: G06F21/60
Filed: 2012-11-14
Abstract: Zur Befähigung eines Servers oder Ähnlichem, vertrauliche Daten in einem akkumulierten Protokoll zu identifizieren. Eine Datenverarbeitungsvorrichtung weist auf: eine Cluster bildende Einheit 214, die so konfiguriert ist, dass sie Mitteilungen von einem Protokoll lesen und die gelesenen Mitteilungen gemäß Ähnlichkeiten der Mitteilungen in Cluster einteilen kann; eine Einheit zum Suchen variabler Abschnitte 216, die so konfiguriert ist, dass sie einen Abschnitt findet, der zwischen Mitteilungen variabel ist; eine Attributbestimmungseinheit 218, die so konfiguriert ist, dass sie ein vertrauliches Attribut des variablen Abschnittes unter Verwendung einer vordefinierten Regel schätzt und bestimmt; und eine Attributschätzungseinheit 220, die so konfiguriert ist, dass sie in einem Fall, in dem ein Abschnitt vorliegt, dessen vertrauliches Attribut unter Verwendung der Regeln nicht bestimmbar ist, das vertrauliche Attribut des Abschnittes mit dem nicht bestimmbaren vertraulichen Attribut unter Verwendung von entweder einer Entsprechung zwischen Erscheinungsorten in den Mitteilungen oder einer Beziehung eines gemeinsamen Auftretens eines Abschnittes zu einem bestimmten vertraulichen Attribut und dem Abschnitt mit dem nicht bestimmbaren vertraulichen Attribut bringt.