baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216497-A1 (DE)
Title: Elektronische Sensorvorrichtung zum Detektieren von chemischen oder biologischen Spezies, mikrofluidische Vorrichtung mit einer derartigen Sensorvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen der Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen der mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: BISCHOPINK GEORG
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Eine elektronische Sensorvorrichtung (10) zum Detektieren von chemischen oder biologischen Spezies (12, 12’ 12’’), insbesondere Ionen, Moleküle, Proteine, RNA-Moleküle, DNA-Sequenzen, Antigene, Viren, Bakterien oder Zellen, umfasst mindestens einen aus einem Halbleitersubstrat (36) hergestellten Halbleiter-Chip (30), der für eine oder mehrere Funktionen ausgebildet ist, die ausgewählt sind aus einer Gruppe, die folgendes umfasst: Verstärken bzw. Auswerten einer elektrischen Spannung, Verstärken bzw. Auswerten eines elektrischen Stroms, Verstärken bzw. Auswerten einer elektrischen Ladung und Verstärken bzw. Auslesen von Kapazitätsänderungen, mindestens eine Sensorenrichtung (40, 40’) mit einer aktiven Sensoroberfläche (42), die dazu ausgebildet ist, chemische oder biologische Spezies (12, 12’, 12’’) zu detektieren und infolge einer für die Spezies charakteristischen Wechselwirkung mit der aktiven Sensoroberfläche (42) ein elektrisches Signal zu erzeugen, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die folgendes umfasst: eine elektrische Spannung, ein elektrischer Strom, eine elektrische Ladung und eine Kapazitätsänderung, und ein aus einem schmelzformbaren Material (26) hergestelltes Substrat (20) mit einer Substratoberfläche (22), die mindestens einen ersten Bereich und mindestens einen zweiten Bereich umfasst, wobei in dem mindestens einen ersten Bereich der mindestens eine Halbleiter-Chip (30) aufgebracht oder zumindest teilweise eingebettet ist und in dem mindestens einen zweiten Bereich die mindestens eine Sensoreinrichtung (40, 40’) aufgebracht oder zumindest teilweise eingebettet ist. Eine derartige elektronische Sensorvorrichtung (10) kann in einer mikrofluidischen Vorrichtung (100) zum Detektieren von der Vorrichtung (100) in einer Analytlösung zuführbaren chemischen oder biologischen Spezies (12, 12’, 12’’) eingebaut sein. Ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischer Sensorvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen einer mikrofluidischen Vorrichtung (100) werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102012217888-A1 (DE)
Title: Tomographische Bildgebung mit asymmetrischer Detektion
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2012-10-01
Abstract: Die Erfindung macht Gebrauch von einer Aufnahmeeinheit, rotierbar um eine Rotationsachse (5), umfassend einen Röntgenemitter (8) sowie einen Röntgendetektor (9), der Röntgenstrahlen (17) aus einem Fächerbereich (17) detektiert, wobei der Fächerbereich (17) asymmetrisch ist gegenüber einer durch den Röntgendetektor (9) verlaufenden Senkrechten (21) zur Rotationsachse (5), wobei die beiden Kanten des Fächerbereiches (17) bei Rotation jeweils einen ersten Projektionsbereich (14) sowie einen zweiten Projektionsbereich (15) tangential eingrenzen, wobei der zweite Projektionsbereich (15) an den ersten Projektionsbereich (14) angrenzt. Die Erfindung umfasst die Aufnahme von Projektionen der zwei Projektionsbereiche während einer vollen Rotation der Aufnahmeeinheit zur Rekonstruktion eines ersten Bildes des ersten Projektionsbereichs (14) derart, dass die Projektionswinkelintervalle jeweils den gleichen Startwinkel aufweisen. Sie umfasst weiterhin die Rekonstruktion eines zweiten Bildes des zweiten Projektionsbereiches (15). Die Erfindung ermöglicht, dass die zwei rekonstruierten Projektionsbereiche zu einem einheitlichen Bild zusammengefügt werden, was die Interpretation der rekonstruierten Bilder erleichtert.
Patent DE-102013001027-A1 (DE)
Title: Headlamp for vehicle, has cover plate with light passage surface for passage of light distribution
Inventor: SCHEFFZUEK MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-01-23
Abstract: The headlamp (2) has a cover plate (4) with a light decoupling surface having light decoupling location (6) for decoupling light distribution. The cover plate has a light passage surface (5) for passage of other light distribution. The cover plate has a light linking location for coupling light from a light source (7). The cover plate is connected integrally with a light guide so that an output surface of the light guide is directly connected to an input surface of the cover plate.
Patent DE-102013001571-A1 (DE)
Title: Manuelles Pumpsystem für einen Inhalator
Inventor: BÜNDER RALF
IPC: A61M11/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es wird eine Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Fluidbehälter vorgeschlagen. Die Abgabevorrichtung umfasst einen Fluidausgang zur Abgabe des Fluids und eine Druckkammer. Infolge der Betätigung der Abgabevorrichtung strömt zum Druckausgleich durch eine Durchlassöffnung Luft an der Druckkammer vorbei in den Fluidbehälter. Die Druckkammer weist weiterhin ein Druckkammergehäuse und einen Kolben auf. Zur besseren Trennung der nachströmenden Luft und des in der Druckkammer befindlichen Fluids sind zwischen Kolben und Druckkammergehäuse mindestens zwei Dichtlippen angeordnet.
Patent DE-102013002201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Produktionsanlage zum Herstellen von Salpetersäure
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: C01B21/40
Filed: 2013-02-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Salpetersäure werden zunächst in einer Ammoniakverbrennungsanlage (2) Stickoxide erzeugt, die anschließend wenigstens einem Absorptionsturm (4, 5) zugeführt werden. Im Absorptionsturm (4, 5) werden die Stickoxide im Wasser und Sauerstoff in Kontakt gebracht, wobei das stickstoffhaltige Gasgemisch mit dem Wasser und dem Sauerstoff zumindest teilweise unter Bildung einer wässerigen Salpetersäure enthaltende Lösung reagiert, die sich am Boden des Absorptionsturms (4, 5) ansammelt und anschließend verdichtet und über eine Steigleitung (12, 14, 21) wieder in den Absorptionsturm (4, 5) eingeleitet wird. Um die Konzentration von Stickoxiden im Abgas einer solchen Anlage zu minimieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, Sauerstoff in flüssiger Form oder gasförmig in einen geodätisch unteren Bereich der Steigleitung (12, 14, 21) einzuspeisen. Dadurch werden das Einlösen des Sauerstoffs und die Reaktion des Sauerstoffs mit gleichfalls gelösten Stickoxiden zu Salpetersäure begünstigt.
Patent DE-102013008358-A1 (DE)
Title: Bodenelement zur Ausbildung eines Bodens in einem Tierstall
Inventor: SUDING MARKUS
IPC: A01K1/015
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein Bodenelement zur Ausbildung eines Bodens in einem Tierstall, insbesondere in einem Rinder-, Kuh- oder Schweinestall, bestehend aus einem Grundkörper (10) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), dessen Erstreckung in Querrichtung (Q) größer ist als in Längsrichtung (L), wobei zur Ausbildung des Bodens mehrere Bodenelemente parallel hintereinander anzuordnen sind, zeichnet sich dadurch aus, dass a) der Grundkörper (10) eine zentrale, in Längsrichtung (L) verlaufende, an ihren beiden Enden und zur Oberseite (2) offene Rinne (1) aufweist, b) die Oberseite (2) des Grundkörpers (10) beidseitig zur Rinne (1) über Bereiche (A1, A2) geneigt verläuft, die Oberseite (2) zumindest teilweise mit einer Wabenprofilierung versehen ist, die in der Oberseite (2) ein mehrfach hexagonal verlaufendes, nach oben offenes Kanalsystem (Kanäle 4) ausbildet, das in die Rinne (1) mündet, und d) die Oberseite (2) des Grundkörpers (10) an seinen beiden bezogen auf die Querrichtung (Q) äußeren Enden (Q1, Q2) parallel zur Unterseite (3) verläuft und diese Bereiche (B1, B2) keine Verbindung zum Kanalsystem (Kanäle 4) haben.
Patent DE-102013008507-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Herstellungsverfahren, mit dem Sicherheitselement ausgestatteter Datenträger und Verfahren zum Überprüfen der Echtheit
Inventor: HABIK KLAUS
IPC: G07D7/12
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für einen Datenträger, insbesondere ein Wertdokument, umfassend ein Trägersubstrat, dessen Vorderseite ein aus einer Vielzahl von mikroskopischen Einzelelementen zusammengesetztes makroskopisches Motiv aufweist, wobei: die mikroskopischen Einzelelemente jeweils zumindest drei benachbarte, drucktechnisch erzeugte Bereiche enthalten, die so beschaffen sind, dass der Betrachter unter ersten Betrachtungsbedingungen innerhalb jedes Einzelelements einen sogenannten ersten Hell-Mittel-Dunkel-Kontrast wahrnimmt, unter zweiten Betrachtungsbedingungen innerhalb jedes Einzelelements eine im Wesentlichen einheitliche Helligkeit wahrnimmt und unter dritten Betrachtungsbedingungen innerhalb jedes Einzelelements einen sogenannten zweiten Hell-Mittel-Dunkel-Kontrast wahrnimmt, der verglichen mit dem ersten Hell-Mittel-Dunkel-Kontrast invertiert ist; und die mikroskopischen Einzelelemente beim Betrachter bei oszillierendem Wechsel zwischen den ersten und den dritten Betrachtungsbedingungen einen dynamischen Eindruck vom makroskopischen Motiv hervorrufen und die ersten, zweiten und dritten Betrachtungsbedingungen wie folgt definiert sind: erste Betrachtungsbedingungen: Betrachtung bei Beleuchtung mit sichtbarem Licht; zweite Betrachtungsbedingungen: Betrachtung bei Beleuchtung mit einer Kombination von sichtbarem Licht und ultraviolettem Licht zu im Wesentlichen gleichen Teilen; dritte Betrachtungsbedingungen: Betrachtung bei Beleuchtung mit ultraviolettem Licht.
Patent DE-102013009388-A1 (DE)
Title: Winterdienst-Streugerät
Inventor: LUGTENBERG FELIX
IPC: E01H10/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Bei einem dem Ausbringen von salzhaltigem Streustoff auf Verkehrsflächen dienenden Winterdienst-Streugerät, welches einen Streustoffvorratsbehälter mit mindestens einer bodenseitig angeordneten, ein umlaufendes Förderband (3) umfassenden Fördereinrichtung umfasst, mittels derer Streustoff einer Ausbringeinheit zuführbar ist, ist das Förderband (3) an seiner nach Außen weisenden Oberfläche mit Mitnehmern (8) bestückt, welche von dem flachen Bandkörper (7) rippenförmig vorspringen. Dabei öffnen sich die Mitnehmer (8) in Förderrichtung (F) und sind jeweils zumindest auf einem überwiegenden Anteil ihrer Erstreckung im Bereich des Übergangs zum Bandkörper (7) mit einem Übergangsradius ausgeführt. Ferner schließt jeweils die Frontseite der Mitnehmer (8) anschließend an den Übergangsradius mit dem Bandkörper (7) einen Winkel zwischen 110° und 140° ein. Der Übergangsradius beträgt dabei maximal 50% der Höhe des betreffenden Mitnehmers (8)
Patent DE-102013009513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anströmen der Innenseite mindestens einer Seitenscheibe einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-06-06
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Anströmen einer Innenseite (21) mindestens einer Seitenscheibe (20) einer Kraftfahrzeugtür (5) offenbart. Ebenso ist ein Kraftfahrzeug offenbart, bei dem die erfindungsgemäße Vorrichtung eingebaut ist. Luft wird über mindestens eine Lufteintrittsöffnung (3) angesaugt. Über mindestens eine Luftaustrittsöffnung (8) gelangt eine Luftströmung auf die Innenseite (21) der jeweiligen Seitenscheibe (20). Mindestens ein Tür-Entwässerungsloch (3) bildet die Lufteintrittsöffnung für die Luft.
Patent DE-102013012625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von recycliertem thermoplastischem Polyurethan
Inventor: MALZ HAUKE
IPC: C08L75/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von recycliertem thermoplastischem Polyurethan, das die Schritte umfasst: Bereitstellen eines aufzubereitenden thermoplastischen Polyurethans, Schmelzen des thermoplastischen Polyurethans bei einer Temperatur im Bereich zwischen 100°C und 300°C, Zudosieren eines Isocyanatgruppen enthaltenden Präpolymers, Homogenisieren des Präpolymers und des thermoplastischen Polyurethans zu einem recyclierten thermoplastischen Polyurethan, und optional Formgebung des recyclierten thermoplastischen Polyurethans.
Patent DE-102013015624-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for roof display in motor car, has check recess provided with undercut, which is engaged behind in check position of coupling base of hook-shaped end section of locking tongue
Inventor: HOEPFNER JAN-MICHAEL
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-09-19
Abstract: The arrangement has a closing device provided with a displaceable locking tongue that is provided with a hook-shaped end section. A side surface of a check recess (121) is faced away from a side surface (11) of a base body (1) into which the locking tongue is engaged in a check position of a coupling base. The check recess is provided with an undercut, which is engaged behind in the check position of the coupling base of the end section of the locking tongue. The closing device comprises a spring recoverable swingable clamp, where free ends of the clamp form the end section. An independent claim is also included for a method coupling a mounting arrangement.
Patent DE-102013015645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Filterbalgs
Inventor: GEHWOLF KLAUS
IPC: B31D5/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung (200) zum Herstellen eines Faltenbalgs (101) aus einem Filtermedium (102) mit einer Prägeeinrichtung (300) zum Einprägen von Faltlinien (116) in das die Prägeeinrichtung (300) durchlaufende Filtermedium (102), wobei ein Faltabschnitt (117) des Filtermediums (102) von zwei benachbarten Faltlinien (116) begrenzt ist; einer Klebstoffaufbringeinrichtung (400) zum Aufbringen von Klebstoff (114) auf das geprägte Filtermedium (112); und einer Falteinrichtung (600) zum zickzackförmigen Falten des geprägten und mit Klebstoff versehenen Filtermediums (102), wobei die Falteinrichtung (600) mehrere benachbart angeordnete Stützelemente (603–613) aufweist, die in einen Faltraum (614) der Falteinrichtung (600) wahlweise hinein verlagerbar oder aus diesem heraus verlagerbar sind, wobei die Stützelemente (603–613) derart ausgebildet und derart in den Faltraum (614) hinein verlagerbar sind, dass zumindest ein Faltabschnitt (117) des gefalteten Filtermediums (102) von dem jeweiligen Stützelement (603–613) stützbar ist und wobei die Falteinrichtung (600) dazu eingerichtet ist, die in den Faltraum (614) verlagerten Stützelemente (603–613) in einer Förderrichtung (F) des Filtermediums (102) mit dem gefalteten Filtermedium (102) mitzubewegen. Ein Verfahren zum Herstellen eines Faltenbalgs (101) wird mit der zuvor beschriebenen Vorrichtung (200) durchgeführt.
Patent DE-102013016648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasseraufnahme durch Löschflugzeuge im Flug
Inventor: KRALL PETER
IPC: B64D1/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Anlage 3 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasseraufnahme von Gewässeroberflächen durch Luftfahrzeuge, insbesondere Löschflugzeuge, im Flug. Die erfindungsgemäße Vorrichtung basiert auf einem unbemannten Vehikel, welches Eigenschaften eines Gleitbootes mit Eigenschaften eines zum schleppen durch ein Motorflugzeug geeigneten Luftfahrzeuges vereint. In Grundstellung befindet sich das Vehikel in einer Aufnahmevorrichtung des Trägerflugzeuges. Durch die spezielle geometrische Gestaltung des Vehikels wird erreicht, dass dieses in der Grundstellung nur sehr wenig Platz unter dem Trägerflugzeug einnimmt, so dass Start und Landung mit dem normalen Fahrwerk möglich sind. Während der Wasseraufnahme gleitet das Vehikel über die Wasseroberfläche und nimmt Wasser durch einen Ansaugstutzen auf. Das aufgenommene Wasser wird durch einen Schlauch zum Trägerflugzeug hinauf gepumpt. Zudem besteht eine nicht-starre Verbindung durch Zugseile. Es besteht hingegen keine starre Verbindung zwischen Trägerflugzeug und Vehikel. Der Übergang von Wasseraufnahme zu Grundstellung nach Beendigung der Wasseraufnahme erfolgt derart, dass das Vehikel zunächst von der Wasseroberfläche abhebt. Anschließend wird das Vehikel vom Trägerflugzeug geschleppt und dabei mithilfe einer Winde heran gezogen und schließlich von der Aufnahmevorrichtung aufgenommen. Der Übergang von der Grundposition zur Wasseraufnahme erfolgt derart, dass das Vehikel aus der Aufnahmevorrichtung ausgeklinkt wird und als Segler zur Wasseroberfläche gleitet, wobei die Zugseile und der Wasserschlauch von Winden abgerollt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht den Einsatz von Löschflugzeugen für mehrere Löscheinsätze in Folge, ohne dass die Flugzeuge zwischen je zwei Einsätzen landen müssten oder die Fähigkeit zur Wasserlandung erforderlich wäre.
Patent DE-102013020306-A1 (DE)
Title: Method for creating and/or updating user profile of motor vehicle i.e. motor car, involves storing individual settings in user profile, creating and/or updating user profile during agreement, and performing user identification on user
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: The method involves storing individual settings in a user profile (4), and monitoring whether the individual settings are changed at a user side. A request is asked against a user whether the changed settings are created and/or updated in the user profile when determining an alteration, where the request is asked in a suitable situation. The user profile is created and/or updated during an agreement, and a user identification is performed on the user associated with an identified profile.
Patent DE-102013022170-A1 (DE)
Title: Ausführung von objekterkennungsoperationen mittels einer grafischen verarbeitungseinheit
Inventor: BARANOWSKI MATEUSZ JERZY
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-12-29
Abstract: In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine grafische Verarbeitungseinheit (GPU) ausgebildet, ein Objekt in einem Bild zu erkennen, wobei eine Zufalls-Wald-Klassifizierungseinheit angewendet wird, die mehrere identisch strukturierte Entscheidungsbäume enthält. Beachtenswert ist, dass die Anwendung jedes der Entscheidungsbäume unabhängig von der Anwendung anderer Entscheidungsbäume erfolgt. Im Betrieb unterteilt die GPU das Bild in Teilgruppen von Pixel und ordnet einen Ausführungsstrang jedem Pixel in der Teilgruppe an Pixel zu. Die GPU veranlasst dann, dass jeder der Ausführungsstränge die Zufalls-Wald-Klassifizierungseinheit auf das zugeordnete Pixel anwendet, wodurch die Wahrscheinlichkeit ermittelt wird, dass das Pixel das Objekt repräsentiert. Vorteilhafterweise benutzt eine derartige verteilte Vorgehensweise für die Objekterkennung die parallele Architektur der PPU besser aus als konventionelle Vorgehensweisen. Insbesondere kann die PPU die Objekterkennung effizienter unter Anwendung der Zufalls-Wald-Klassifizierungseinheit als unter Anwendung einer kaskadierten Klassifizierungseinheit ausführen.
Patent DE-102013100015-A1 (DE)
Title: Piston compression device, particularly for use in automotive industry, has toothed wheel that is made of plastic portion, where spindle for supporting toothed wheel is arranged in center of toothed wheel
IPC: F04B35/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: The piston compression device (100) is displaceable by a motor driven piston (12), which is set in a cylinder (11) into a reciprocating movement by using a connecting rod (3). The connecting rod is driven from a toothed wheel (1), which is displaceable by the motor shaft into a rotary motion. The toothed wheel is made of a plastic portion, where a spindle (5) for supporting the toothed wheel is arranged in the center of the toothed wheel. Another spindle (2) or a bearing (10) for mounting the connecting rod is arranged eccentrically to the toothed wheel.
Patent DE-102013100287-A1 (DE)
Title: Netzwerkgeräte, Kommunikationsendgeräte, Verfahren zum Steuern eines Netzwerkgeräts und Verfahren zum Steuern eines Kommunikationsendgeräts
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H04L29/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Bei einem Aspekt dieser Offenbarung kann ein Netzwerkgerät (100) eines Netzwerks bereitgestellt werden. Des Netzwerkgerät (100) kann aufweisen: eine Schnittstelle (102), die eingerichtet ist, Text von einem Kommunikationsendgerät über ein Kommunikationsprotokoll zu empfangen; einen Speicher (104), der eingerichtet ist, Empfängeridentifikatoren in Bezug auf textliche Namen zu speichern; und einen Empfängeridentifikator-Erwerber (106), der eingerichtet ist, vom Speicher (104) einen Empfängeridentifikator basierend auf dem empfangenen Text zu erlangen. Das Kommunikationsprotokoll kann eingerichtet sein, Informationen nur zwischen Kommunikationsendgeräten des Netzwerks und Netzwerkgeräten (100) des Netzwerks auszutauschen.
Patent DE-102013104391-A1 (DE)
Title: Dosiergerät
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: A47L15/44
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Spülmaschine, mit einem Vorratsbehälter (3) und einer Dosiereinheit (2), wobei die Dosiereinheit (2) einen vom Vorratsbehälter (3) bereitgestellten Dosierkanal (4) aufweist, der in eine vorratsbehälterseitige Dosieröffnung (5) mündet, und mit einer motorgetriebenen Antriebseinrichtung (6) für den Vorratsbehälter (3), der bewegbar, vorzugsweise verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102013105807-A1 (DE)
Title: Lageraufnahme mit Lager
Inventor: DAUST CHRISTIAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageraufnahme (1) mit Lager (2), wobei das Lager (2) einen Außenmantel (6) und einen Gummikörper (8) aufweist und in die Lageraufnahme (1) einpressbar ist. Um einen Festsitz des Lagers (2) in der Lageraufnahme (1) zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lageraufnahme (1) eine umlaufende Nut (7) mit einer Kante (3) aufweist, so dass der Außenmantel (6) beim Einpressen des Lagers (2) in die Lageraufnahme (1) einen Grat (5) ausbildet, der in Eingriff mit einer der Kante (3) gegenüberliegenden Abstützfläche (4) bringbar ist.
Patent DE-102013106060-A1 (DE)
Title: Positionierrahmen for buchseneinsätze
Inventor: KAO JUI-CHIEN
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Ein Positionierrahmen für Buchseneinsätze umfasst eine Schienenscheibe (10, 10A, 10B, 40) und eine Stützvorrichtung (20, 20B, 50). Die Schienenscheibe (10, 10A, 10B, 40) umfasst mindestens eine Grundplatte (11, 11A, 11B, 41), mindestens zwei Positionierträger (12, 12A, 12B, 42) und mindestens zwei Halteträger (13, 13A, 13B, 43). Die Stützvorrichtung (20, 20B, 50) ist mit der Schienenscheibe (10, 10A, 10B, 40) verbunden und umfasst mehrere Befestigungsplatten (21, 21B, 51), die in den Halteträgern (131, 131A, 131B, 431) befestigt sind, und mindestens zwei Stützlager (22, 25, 22B, 25B, 52, 55), die mit den Befestigungsplatten (21, 21B, 51) verbunden sind. Jedes Stützlager (22, 25, 22B, 25B, 52, 55) umfasst mindestens zwei Durchgangsöffnungen (222, 252, 222B, 252B, 522, 552) und mindestens zwei Schraubbolzen (223, 253, 223B, 253B, 523, 553).
Patent DE-102013107223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffalten, Befüllen und Verschließen von Packungsmänteln
Inventor: SEICHE WERNER
IPC: B65B55/04
Filed: 2013-07-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (14) zum Auffalten, aseptischen Befüllen und aseptischen Verschließen von Packungsmänteln (10) mit: einer Transporteinrichtung umfassend ein Transportband (15) und mit dem Transportband (15) verbundene Zellen (16) zum Transport der Packungsmäntel (10), einer Einrichtung (17) zum Auffalten und Zuführen der Packungsmäntel (10) zu den Zellen (16) der Transporteinrichtung, einer Einrichtung (21) zum Sterilisieren der Packungsmäntel (10), einer Einrichtung (22) zum Falten und Verschließen der Bodenflächen (8) der Packungsmäntel (10), einer Einrichtung (23) zum Befüllen der Packungsmäntel (10) mit Inhalten, einer Einrichtung (24) zum Falten und Verschließen der Giebelflächen (9) der Packungsmäntel (10), und mit einer aseptischen Kammer (28). Dargestellt und beschrieben ist zudem ein entsprechendes Verfahren. Um trotz eines möglichst ökonomischen Einsatzes von Sterilisationsmittel eine verbesserte Hygiene bei der Befüllung von Verbundverpackungen zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Zellen (16) wenigstens in einem Teilbereich der Vorrichtung (14) innerhalb der aseptischen Kammer (28) angeordnet sind, während das Transportband (15) außerhalb der aseptischen Kammer (28) angeordnet ist.