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Patent DE-102015212192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Legierung für einen gesinterten Magneten auf R-T-B-Seltenerdbasis und Verfahren zum Herstellen eines gesinterten Magneten auf R-T-B-Seltenerdbasis
Inventor: HORIKITA MASAKI
IPC: H01F1/053
Filed: 2015-06-30
Abstract: [Aufgabe] Ein Verfahren zum Herstellen einer Legierung für einen gesinterten Magneten auf R-T-B-Seltenerdbasis bereitzustellen, bei dem ein R-T-B-basierter Magnet mit großer Koerzitivkraft erhalten werden kann, selbst wenn die Konzentration von B niedrig und die Konzentration von Dy Null oder extrem gering ist. [Mittel zur Lösung der Aufgabe] Verfahren zum Herstellen einer Legierung für einen gesinterten Magnet auf R-T-B-Seltenerdbasis umfassend: einen Gießschritt, in dem eine geschmolzene Legierung zum Herstellen einer Gusslegierung gegossen wird, wobei die geschmolzene Legierung aus einem Seltenerdelement R; einem im Wesentlichen Fe enthaltenden Übergangsmetall T, einem metallischen Element M, B und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, wobei die geschmolzene Legierung R mit einem Anteil von 13 AT% bis 15,5 AT%, B mit einem Anteil von 5,0 AT% bis 6,0 AT%, M mit einem Anteil von 0,1 AT% bis 2,4 AT% enthält, T der Rest ist und der Anteil von Dy an allen Seltenerdelementen im Bereich von 0 AT% bis 65 AT% liegt, und die folgende Formel 1 erfüllt ist, 0,32 ≤ B/TRE ≤ 0,40(Formel 1),einen Wasserstoff-Absorptionsschritt, in dem Wasserstoff in die Gusslegierung absorbiert wird, einen Dehydrierungsschritt, in dem aus der Gusslegierung, in die Wasserstoff absorbiert worden ist, Wasserstoff abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dehydrierungsschritt in einer Inertgas-Atmosphäre bei einer Temperatur von weniger als 550 °C ausgeführt wird.
Patent DE-102015217757-A1 (DE)
Title: Sättigungsbereichsdetektor für MOS-Transistoren
Inventor: GERNA DANILO
IPC: H03K17/18
Filed: 2015-09-16
Abstract: Diese Anmeldung bezieht sich auf eine Schaltung zum Bestimmen, ob eine erste Transistorvorrichtung in einem vorbestimmten Betriebsmodus ist. Die Schaltung umfasst: eine zweite Transistorvorrichtung, wobei Steueranschlüsse der ersten und der zweiten Transistorvorrichtung verbunden sind und einer der Eingangs- und Ausgangsanschlüsse der ersten Transistorvorrichtung mit dem anderen der Eingangs- und Ausgangsanschlüsse der zweiten Transistorvorrichtung verbunden ist, einen Pufferverstärker, der zwischen dem einen der Eingangs- und Ausgangsanschlüsse der ersten Transistorvorrichtung und dem anderen der Eingangs- und Ausgangsanschlüsse der zweiten Transistorvorrichtung angeschlossen ist, und eine Schaltungsanordnung zum Bestimmen, ob die erste Transistorvorrichtung in dem vorbestimmten Betriebsmodus ist, auf der Basis einer Angabe einer Stromstärke, die durch die zweite Transistorvorrichtung fließt. Die Anmeldung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Bestimmen, ob eine erste Transistorvorrichtung in einem vorbestimmten Betriebsmodus ist.
Patent DE-102015218573-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum Schutz vor gefährlichen Berührungsspannungen an einem elektrischen Bauteil in einer elektrischen Baugruppe für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: EICHNER MARKUS
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zum Schutz vor gefährlichen Berührungsspannungen an einem elektrisches Bauteil (28) in einer elektrischen Baugruppe (2) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (3), aufweisend einen Servicedeckel (4) am Baugruppengehäuse (5) der elektrischen Baugruppe (2), welcher für einen Normalbetrieb (NB) der elektrischen Baugruppe (2) eine Service-Öffnung (19) des Baugruppengehäuses (5) verschließt, und ein am Servicedeckel (4) angeordnetes Sicherheitselement (6), welches für den Normalbetrieb (NB) mindestens ein Befestigungsmittel (7) des Servicedeckels (4) überdeckt, wobei zum Öffnen des Servicedeckels (4) für einen Service (SC) der elektrischen Baugruppe (2) das Sicherheitselement (6) vom Servicedeckel (4) entfernbar ist und dazu ausgebildet ist, ein Überwachungssignal (S) in einem Überwachungskreis (8) zu verändern. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Baugruppe (2) mit der Sicherheitsvorrichtung (1), ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (3) mit der elektrischen Baugruppe (2) sowie ein Sicherheitsverfahren (SV) für die Sicherheitsvorrichtung (1) zum Service (SC) der elektrischen Baugruppe (2).
Patent DE-102015220589-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
Inventor: KRASNIQI KUSHTRIM
IPC: H01M50/264
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriepack (50), umfassend mindestens ein Batteriemodul (60) mit mehreren Batteriezellen (2), welche jeweils ein negatives Terminal und ein positives Terminal aufweisen, sowie mit einem negativen Kontaktelement und einem positiven Kontaktelement zur elektrischen Kontaktierung des mindestens einen Batteriemoduls (60). Dabei ist das mindestens eine Batteriemodul (60) in einem Rahmen (62) gehalten, der Kontaktstellen (64) aufweist, welche mit den Kontaktelementen elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102015220663-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-10-22
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist, welche über ein drittes Schaltelement (16) mit einer sechsten Welle (6) verbindbar ist, die mit dem zweiten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden und über ein fünftes Schaltelement (56) mit einer fünften Welle (5) verbindbar ist, welche mit dem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden und über ein erstes Schaltelement (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden und über ein viertes Schaltelement (24) mit einer mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbundenen vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei eine dritte Welle (3) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei ein zweites Schaltelement (07, 47) vorgesehen ist, durch dessen Schließen der dritte Planetenradsatz (RS3) in den Leistungsfluss geschaltet wird.
Patent DE-102015220764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Lagerbolzens
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lagerbolzens (1), wobei ein Lagerbolzenrohling in eine Spannlage (21) eingespannt wird (10) und anschließend von einem ersten Axialende des Lagerbolzenrohlings ausgehend eine durchgehende axiale Bohrung (2) durch den Lagerbolzenrohling erzeugt wird (11). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Bohrung (2) von einer Bohrereintrittsseite her in einem Bereich einer Bohreraustrittsseite (4) mit einem Innengewinde (7) versehen wird (14). Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Herstellung eines Lagerbolzens (20), einen entsprechenden Lagerbolzen sowie eine Lenkachse und einen Mobilbagger
Patent DE-102015221994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufladbaren Brennkraftmaschine und aufladbare Brennkraftmaschine
Inventor: FINDEISEN MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer aufladbaren Brennkraftmaschine (10) zur Erzeugung eines Ausgangsmoments der Brennkraftmaschine (10) und eine aufladbare Brennkraftmaschine (10) mit einer Steuerungseinheit, in deren Rechner ein in deren Speicher abgelegtes Programm zur Durchführung des Verfahrens abläuft, beschrieben. Das Ausgangsmoment mit einer Last wird ausgehend von einem unteren Ausgangsmomentwert bis zu einem oberen Ausgangsmomentwert erhöht. Dabei wird bei Ladungswechseln Luftmasse direkt aus einem Ansaugrohr der Brennkraftmaschine (10) über wenigstens eine Brennkammer (12) von deren Einlass in deren Auslass zur Abgasanlage (14) gedrückt. Die Luftmasse bildet mit Abgas einer in der Brennkammer (12) erfolgten Verbrennung ein abströmendes Gas. In der Abgasanlage (14) wird das von der Brennkammer (12) abströmende Gas mit einem Speicherkatalysator (16) zur Einspeicherung von Stickoxiden in Wirkverbindung gebracht wird.
Patent DE-102015223154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batterievorrichtungen
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Batterievorrichtung, vorzugsweise einer Lithium-Ionen-Batterievorrichtung eines Fahrzeugs, wobei für den Fall, dass ein sicherer Zustand der mindestens einen Batterievorrichtung aus einem irregulären Betriebszustand der mindestens einen Batterievorrichtung herbeigeführt wird (4, 6), ein aktueller Zustand der mindestens einen Batterievorrichtung durch mindestens eine Steuervorrichtung der mindestens einen Batterievorrichtung fortlaufend geprüft und bewertet wird (3) und die Herbeiführung des sicheren Zustands (4, 6) in Abhängigkeit des aktuellen Zustands der mindestens einen Batterievorrichtung und eines Umgebungszustands der mindestens einen Batterievorrichtung und/oder in Abhängigkeit eines Zustands des Fahrzeugs vollzogen wird, wobei die mindestens eine Steuervorrichtung eine mittels einer Sensorvorrichtung gewonnene Prüfinformation aufnimmt (9), wobei die mindestens eine Steuervorrichtung in Abhängigkeit der Prüfinformation die mindestens eine Batterievorrichtung in einen regulären Betriebszustand zurückführt (10).
Patent DE-102015224818-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Wischleisteneinheit (10a–10d) vorgeschlagen, welche einen Aufnahmebereich (12a–12d) für einen Wischblattadapter (14a) aufweist, welche zumindest einen Federschienenkanal (16a–16d) für zumindest eine Federschiene (18a–18d) aufweist, welche eine Wischlippe (20a) zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (22a) aufweist und welche zumindest zwei Fixierausnehmungen (24a–24d, 26a–26d, 28b; 28d; 30d; 32d; 34d) aufweist, die zu einer Befestigung des Wischblattadapters (14a) vorgesehen sind und die jeweils längs des Federschienenkanals (16a–16d) eine Erstreckung aufweisen, welche kleiner sind als eine Erstreckung des Aufnahmebereichs (12a–12d) längs des Federschienenkanals (16a–16d).
Patent DE-102015225018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Mehrzahl von in gleicher Weise mit Bauteilen bestückten Bauteilträgern, Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens, und Prüfsystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: REGENSCHEIT CHRISTIAN
IPC: H05K13/08
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Mehrzahl von in gleicher Weise mit Bauteilen (9) bestückten Bauteilträgern (11), wobei – Bauteilidentifikationsinformationen zur Bestimmung einer Identität der Bauteile (9), und – Produktionsinformationen zur Bestimmung einer Montage- und/oder Prüfreihenfolge der Bauteile (9) auf einer Abfolge der Bauteilträger (11) bereitgestellt werden, wobei – Qualitätsstatusinformationen zur Bestimmung eines Qualitätsstatus der Bauteile (9) bereitgestellt werden, wobei – Informationsbausteine (3) erzeugt werden, wobei – die Informationsbausteine (3) jeweils einem konkreten Bauteil (9) eindeutig zugeordnet werden, wobei – jeder der Informationsbausteine (3) Bauteilidentifikations- und Produktionsinformationen, sowie Qualitätsstatusinformationen zu dem jeweils zugeordneten Bauteil (9) umfasst. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass – Anordnungsinformationen zur Bestimmung der räumlichen Anordnung der Bauteile (9) auf den Bauteilträgern (11) bereitgestellt werden, wobei – ein räumlicher Abstand (17) zwischen jeweils zwei Bauteilen (9) auf den Bauteilträgern (11), welche wenigstens einen bestimmten Qualitätsstatus (15) aufweisen, für alle Bauteile (9) mit dem wenigstens einen bestimmten Qualitätsstatus (15) zumindest innerhalb eines interessierenden Bereichs auf den Bauteilträgern (11) ermittelt wird, wobei – eine zweidimensionale Matrix (1) erzeugt wird, wobei – die Informationsbausteine (3) in der Matrix (1) angeordnet werden, wobei – Informationsbausteine (3), welche Bauteilen (9) mit dem wenigstens einen bestimmten Qualitätsstatus (15) zugeordnet sind, anhand der räumlichen Abstände (17) dieser Bauteile (9) zueinander in einer ersten Dimension (5) sortiert werden, wobei – die Informationsbausteine (3) in einer zweiten Dimension (7) anhand der Produktionsinformationen sortiert werden.
Patent DE-102015225590-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenbrennkammer und Brennstoffzellenmodul
Inventor: TAKADA HIDEAKI
IPC: H01M8/0606
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Rohbrennstoff-Einlassrohr (32), ein Luft-Einlassrohr (34) und ein Verbrennungsgas-Abgasrohr (36) sind für ein Gehäuse (30) einer Anlaufbrennkammer (26) bereitgestellt. Eine Rohbrennstoff-Zufuhrkammer (42) ist mit dem Rohbrennstoff-Einlassrohr (32) verbunden und eine Luft-Zufuhrkammer (44) ist mit dem Luft-Einlassrohr (34) verbunden, um eine zweilagige Struktur zu bilden. Eine Kammer (56), die eine Trennwand (52) aufweist, ist für die Rohbrennstoff-Zufuhrkammer (42) bereitgestellt und ein Spalt (58), der mit der Luft-Zufuhrkammer (44) verbunden ist, ist in der Trennwand (52) ausgebildet. Eine Mehrzahl von Rohbrennstoff-Durchgangslöchern (60) sind auf einer Seitenfläche der Trennwand (52) ausgebildet, mit der der Spalt (58) ausgebildet ist.
Patent DE-102016001057-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bestimmung der Zellspannung einer Einzelzelle in einem Zellverbund
Inventor: SCHURR MARTIN
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung der Zellspannung (Ui) einer Einzelzelle (Zi) in einem Zellverbund aus einer Reihenschaltung (2) von Einzelzellen (Zi) eines Akkupacks (1). Zwischen elektrisch benachbarten Einzelzellen (Zi) der Reihenschaltung (2) sind jeweils Potenzialpunkte (Pi) ausgebildet, wobei die Potenziale der in der Reihenschaltung (2) aufeinander folgenden Potenzialpunkte (Pi) ausgehend von einem Bezugspotenzial (3) im Betrag anwachsen. Jeder zwischen zwei Einzelzellen (Zi) der Reihenschaltung (2) ausgebildete Potenzialpunkt (Pi) ist über einen Messwiderstand (Ri) und einen Schalter (Si) mit einem Messeingang (7) einer Auswertevorrichtung (5) verbunden. Zur Messung der Zellspannung (Ui) einer Einzelzelle (Zi) wird der Messeingang (7) über einen Messkondensator (C) mit dem Bezugspotenzial (3) verbunden. Die Auswertevorrichtung (5) erfasst die Ladezeit (ti) des Messkondensators (C) auf eine vorgegebene Messspannung (UM). Anhand der erfassten Ladezeit (ti) bestimmt die Auswertevorrichtung (5) die Zellspannung (Ui) der gemessenen Einzelzelle (Zi).
Patent DE-102016004298-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängige autoadaptive Verdichtung
Inventor: OETKEN NICHOLAS
IPC: E01C19/28
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Verdichtungssystem (100) zum Verdichten eines Arbeitsmaterials weist eine Rollenwalze, einen Vibrationsmechanismus (120) und eine Steuervorrichtung (200) auf. Die Rollenwalze ist konfiguriert, um ein Arbeitsmaterial zu verdichten. Der Vibrationsmechanismus (120) ist mit der Rollenwalze verbunden und betriebsmäßig mit der Steuervorrichtung (200) verbunden. Die Steuervorrichtung (200) ist konfiguriert, um eine Vibrationseinwirkung basierend auf einem Vibrationsparameter zu bestimmen, und sie ist weiter konfiguriert, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, um den Vibrationsmechanismus (120) zu steuern, so dass dieser die Vibrationseinwirkung auf die Rollenwalze aufbringt. Die Steuervorrichtung (200) weist zumindest einen Sensor und einen Prozessor (202) auf. Der mindestens eine Sensor ist konfiguriert, um einen ersten Datenparameter des Arbeitsmaterials und einen zweiten Datenparameter der Rollenwalze abzufühlen. Der Prozessor (202) ist konfiguriert, um den Vibrationsparameter basierend auf dem ersten Datenparameter und dem zweiten Datenparameter zu berechnen.
Patent DE-102016006624-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Klingenentnahmevorrichtung
Inventor: PEYROT JEAN-CLAUDE
IPC: B65D83/10
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein Gehäuse (100a, 100b), das einen Ablageraum (1) umfasst, der ausgelegt ist, benutzte Klingen von Schneidwerkzeugen, die eine Klinge (300) und einen Griff (200), der in einem Klingenträger (210) endet und mit einem Klingenhaltemittel (220) mit Rillen (221) und einem Anschlag (222) versehen ist, umfassen, aufzunehmen, wobei der Ablageraum (1) mit einer Einlassöffnung (10) für benutzte Klingen versehen ist, der für den Eintritt der Klinge und des Klingenträgers des Schneidwerkzeugs in das Gehäuse ausgelegt ist, wobei dann, wenn das Schneidwerkzeug in die Einlassöffnung eingeführt worden ist, die Klinge (300) zu der Öffnung zeigt, wobei die Öffnung mit einem horizontalen Schlitz (11) für den ebenen Durchgang der Klinge in einer Einführungsebene der Klinge in den Ablageraum und mit einem vertikalen Ausschnitt (12), der für den Durchgang des Klingenträgers (210) ausgelegt ist und ihm eine vertikale Auslenkung in der Öffnung ermöglicht, versehen ist, und dass der Ablageraum mit Mitteln (20a, 20b, 30a, 30b, 40a, 40b) versehen ist, die konfiguriert sind, die Klinge (300) von dem Klingenträger (210) beim Einführen des Werkzeugs in die Öffnung zu lösen.
Patent DE-102016009483-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss-System
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Das Behälterverschluss-System, mit einem Behälter für Kapseln, Dragees, Tabletten oder dergleichen und einer Schraubkappe, die auf den Behälter aufschraubbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schütthilfe ein Blockierelement mit einer Aufhängeeinrichtung aufweist, und dass die Aufhängeeinrichtung an der Innenwand des Behälters befestigt ist und Durchlassöffnungen für Kapseln, Dragees, Tabletten oder dergleichen aufweist, wobei jede Durchgangsöffnung kleiner ist als die Behälteröffnung.
Patent DE-102016100671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kurzschlussüberwachung einer Drehstromlast
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Um eine Kurzschlussüberwachung einer Drehstromlast (250) zu verbessern; sieht die Erfindung eine Vorrichtung zur Kurzschlussüberwachung (100) einer an ein Drehstromnetz angeschlossenen Drehstromlast (250) vor, welche wenigstens einen im Strompfad (101–103) einer Phase des Drehstromnetzes angeordneten Stromsensor (201–203) umfasst, sowie eine Verarbeitungseinheit (400) zum Auswerten der Messwerte des wenigstens einen Stromsensors (201–203) mit jeweils einem Anschluss für jeden Stromsensor (201–203), an den der jeweilige Stromsensor (201–203) über eine Anschlussleitung angeschlossen ist, wobei die Verarbeitungseinheit (400) dazu ausgebildet ist, durch Auswertung der von dem Stromsensor (201–203) ermittelten Messwerte einen Kurzschluss an der Drehstromlast (250) zu erkennen, wobei die Auswertung eine Plausibilitätsprüfung der ermittelten Messwerte umfasst, um zwischen einem Kurzschluss und einer Beeinflussung der ermittelten Messwerte durch eine elektrische und/oder elektromagnetische Störung zu unterscheiden. Ferner sieht die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Kurzschlussüberwachung einer an ein Drehstromnetz angeschlossenen Drehstromlast (250) vor.
Patent DE-102016103803-A1 (DE)
Title: Schwingförderer mit einem durch eine flexible Matte gebildeten Fördertrog
Inventor: LAKE CHRISTIAN
IPC: B65G27/04
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingförderer (1) mit einem Grundrahmen (2), mit einem am Grundrahmen (2) gelagerten, mittels eines Schwingantriebs (5) relativ zum Grundrahmen (2) in Schwingbewegung versetzbaren Schwingrahmen (3) und mit einem durch eine flexible geschlossene Matte (40) gebildeten Fördertrog (4). Der Schwingförderer (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die den Fördertrog (4) bildende flexible Matte (40) an in Längsrichtung des Fördertroges (4) gesehen voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (14, 14') abwechselnd mit dem Grundrahmen (2) und mit dem Schwingrahmen (3) verbunden ist, dass zwischen je zwei in Längsrichtung des Fördertroges (4) einander benachbarten Verbindungsstellen (14, 14') je ein Mattenabschnitt (40.1, 40.2) liegt und dass mittels des Schwingantriebs (5) der Schwingrahmen (3) relativ zum Grundrahmen (2) in eine solche Schwingung versetzbar ist, dass einander in Längsrichtung des Fördertroges (4) benachbarte Mattenabschnitte (40.1, 40.2) im Gegentakt abwechseln gespannt und entspannt werden.
Patent DE-102016104303-A1 (DE)
Title: Sekundärverriegelungsmittel zum Verhindern des Lösens einer Primärverriegelung eines elektrischen Steckverbinders sowie Verriegelungsanordnung aus zwei Sekundärverriegelungsmitteln
Inventor: ASSMANN LOTHAR
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sekundärverriegelungsmittel (10; 10‘; 10‘‘) zum Verhindern des Lösens einer Primärverriegelung eines elektrischen Steckverbinders (20) mit zwei Gehäusen (21; 22), wobei diese Primärverriegelung wenigstens einen Verriegelungsbügel (30; 31) umfasst, mit dem eine Verriegelung zwischen den Gehäusen (21; 22) des Steckverbinders (20) herstellbar ist. Dabei formt das Sekundärverriegelungsmittel (10; 10‘; 10‘‘) einen Aufnahmebereich (80; 80‘) aus, in den ein Gehäuse (21; 22) des Steckverbinders (20) einbringbar ist. Das Sekundärverriegelungsmittel (10; 10‘; 10‘‘) weist ferner wenigstens eine Anlagefläche auf, welche bei dieser Einbringung formschlüssig so an dem Verriegelungsbügel (30; 31) zur Anlage bringbar ist, dass eine Bewegung des Verriegelungsbügels (30; 31) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung blockiert ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verriegelungsanordnung (90), umfassend zwei solcher Sekundärverriegelungsmittel (10; 10‘; 10‘‘), die miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016105064-A1 (DE)
Title: Vertikalschiebefenster
Inventor: CAFUTA THOMAS
IPC: E05D15/20
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Beschlag für eine verschiebliche Komponente eines Fassadensystems. Um eine einfachere Konstruktion mit möglichst guter Dichtigkeit in geschlossenem Zustand zur Verfügung zu stellen, ist ein Beschlag (10) für eine verschiebliche Komponente eines Fassadensystems vorgesehen. Der Beschlag weist eine Grundstruktur (12) zur dauerhaften Befestigung an einer verschieblichen Komponente auf, und eine mit der Grundstruktur verbundene Haltevorrichtung (14) mit wenigstens zwei Halteelementen (16) zum führenden Halten an einer Führungsvorrichtung für eine Schiebebewegung. Außerdem weist der Beschlag eine Bewegungsvorrichtung (18) auf, die zwischen der Grundstruktur und der Haltevorrichtung vorgesehen ist. Die Halteelemente sind durch die Bewegungsvorrichtung in Bezug zu der Grundstruktur quer zur Schiebebewegung derart bewegbar, dass ein Abstand zwischen den Halteelementen und der Grundstruktur veränderbar ist, um eine veränderbare Abdichtung einer verschieblichen Komponente quer zur Schiebebewegung zur Verfügung zu stellen.