baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107457-A1 (DE)
Title: Verhaltensweisen beim schutz von fahrrädern und motorrädern
Inventor: GAO YIQI
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Sensordaten von einem oder mehreren Sensoren des Fahrzeugs; das Verarbeiten der Sensordaten durch einen Prozessor, um einen Radfahrer in der Nähe des Fahrzeugs zu bestimmen; als Reaktion auf den bestimmten Radfahrer das Auswählen eines Verhaltensmodus durch den Prozessor aus einer Vielzahl von Verhaltensmodi; das Einstellen mindestens eines Steuerparameters durch den Prozessor basierend auf dem ausgewählten Verhaltensmodus; und das Steuern des autonomen Fahrzeugs und/oder einer Benachrichtigungsleuchte basierend auf dem mindestens einen Steuerparameter.
Patent DE-102019108013-A1 (DE)
Title: Tablettierpresse mit Sensor
Inventor: BAEHR MARC
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tablettierpresse mit einem Matrizentisch, wobei die Presse ein Presswerkzeug mit Ober- und/oder Unterstempel und mit zumindest einem Tablettenpressraum umfasst. Die Presse umfasst einen Sensor, mittels welchem die Belegung zumindest eines Teils der Presswerkzeugoberflächen mit einem von dem Werkzeug verschiedenen Belegungsmaterial erfassbar ist, und wobei der Sensor ausgebildet ist, um ein für das Ausmaß der Belegung des Presswerkzeuges charakteristisches Signal zu empfangen. Erfindungsgemäß ist eine Sensorschutzeinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher der Sensor vor Materialablagerungen während der Tablettenherstellung zumindest teilweise oder vollständig geschützt ist.
Patent DE-102019108439-A1 (DE)
Title: Zellenüberwachungssystem
Inventor: SEIBERT DAVID
IPC: G08C23/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellenüberwachungssystem (1) zur Überwachung von Ladezuständen von Zellen (4) einer Batterie eines mindestens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs, umfassend Signalvorrichtungen (2) zur Erzeugung und Übertragung von Signalen und eine Detektionsvorrichtung (3) zur Erfassung und Verarbeitung der Signale, wobei die Signale Informationen über Ladezustände der Zellen (4) umfassen, und wobei die Detektionsvorrichtung (3) eingerichtet ist, die Signale von mehreren Signalvorrichtungen (2) zu erfassen und zu verarbeiten, und wobei die Übertragung drahtlos erfolgt.
Patent DE-102019109529-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: BALDING ANDREW G
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Motoranordnung mit variablem Verdichtungsverhältnis kann in einem Verbrennungsmotor eingebaut werden. Die Motoranordnung mit variablem Verdichtungsverhältnis beinhaltet einen Planetenradsatz. Der Planetenradsatz empfängt die Drehantriebsleistung von einer Motorkurbelwelle, und der Planetenradsatz überträgt die Drehantriebsleistung an eine Exzenterwelle. Die Drehposition der Exzenterwelle wird über den Planetenradsatz gegenüber der Drehposition der Motorkurbelwelle verschoben. Diese Verschiebung variiert das Verdichtungsverhältnis des Verbrennungsmotors.
Patent DE-102019112971-A1 (DE)
Title: Stent
Inventor: NENNIG ERNST
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent zur transluminalen Implantation in Hohlorgane, insbesondere in Blutgefäße, Harnleiter, Speiseröhren, Colon, Duodenum oder Gallenwege, mit einem im Wesentlichen röhrenförmigen Körper, der sich entlang einer axialen Richtung erstreckt und von einem komprimierten Zustand mit einem ersten Querschnittsdurchmesser in einen expandierten Zustand mit einem vergrößerten zweiten Querschnittsdurchmesser überführbar ist. Der Stent umfasst eine Vielzahl von Zellen, welche von durch den röhrenförmigen Körper gebildeten stegartigen Umrandungselementen definiert werden, wobei die Umrandungselemente zumindest eine ringförmig um die axiale Richtung umlaufende Stützstrebe umfassen. Der Stent zeichnet sich dadurch aus, dass die Stützstrebe zumindest einen V-förmigen Stützabschnitt aufweist, welcher einen Stegwinkel von 90° bis 150° umfasst, wenn der Stent den zweiten Querschnittsdurchmesser aufweist.
Patent DE-102019112984-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47B9/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein höhenverstellbarer Tisch vorgeschlagen, umfassend eine Tischplatte (12) und ein Tischgestell (14), auf dem die Tischplatte (12) angeordnet ist und das zwei gelenkig miteinander verbundene und gegeneinander verschwenkbare Gestellbeine (16, 18) hat. Die Tischplatte (12) weist an ihrer Unterseite eine Führungseinrichtung auf, in der die beiden Gestellbeine (16, 18) beim Verschwenken synchron geführt sind.
Patent DE-102019117054-A1 (DE)
Title: Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B77/40
Filed: 2019-06-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus einer Drehfalle (1) und wenigstens einer Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist zumindest ein Dämpfungsmittel (6) zwischen zwei Gesperrebauteilen (1, 2) realisiert, welches wenigstens bei deren schließender Wechselwirkung miteinander durch seine Verformung geräuschdämpfend wirkt. Das Dämpfungsmittel (6) ist randseitig wenigstens eine Anschlagfläche (4) an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) vorgesehen. Außerdem weist das Dämpfungsmittel (6) gegenüber der zugehörigen Anschlagfläche (4) eine bestimmte Höhe (H) auf. Erfindungsgemäß ist das Dämpfungsmittel (6) mit einem Hohlraum (9) ausgerüstet, welcher beim schließenden Kontakt zwischen den beiden Gesperrebauteilen (1, 2) komprimiert wird.
Patent DE-102019124827-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Elektromaschine als Antriebsmaschine und Verfahren zum Betrieb eines Gleichspannungswandlers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-09-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Elektromaschine (2) als Antriebsmaschine, eine Hochspannungsbatterie (4), ein Hochspannungsnetz (3), an das die Elektromaschine (2) und die Hochspannungsbatterie (4) angeschlossen sind, ein eine niedrigere Spannung als das Hochspannungsnetz (3) aufweisendes Niedrigspannungsnetz (6) und einen das Niedrigspannungsnetz (6) und das Hochspannungsnetz (3) verbindenden Gleichspannungswandler (7), der auf eine maximal lieferbare Nennleistung ausgelegt ist, wobei der Gleichspannungswandler (7) wenigstens zwei unabhängig nutzbare Wandlerschaltungen (10, 11, 12) mit unterschiedlicher Maximalleistung und eine Steuereinrichtung (13) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (13) zur Auswahl wenigstens einer zu betreibenden Wandlerschaltung (10, 11, 12) in Abhängigkeit von einem Leistungsbedarfswert des Niedrigspannungsnetzes (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102019130074-A1 (DE)
Title: Montagelehre
Inventor: ROMACKER MAX
IPC: A63C11/26
Filed: 2019-11-07
Abstract: Beschrieben wird eine Montagelehre für die Montage einer Bindung auf einen Ski, umfassend eine vordere und eine hintere Klemmvorrichtung, mittels derer die Montagelehre an dem Ski festlegbar ist. Die vordere und hintere Klemmvorrichtung sind über zwei im Wesentlichen parallel zueinander beabstandete Schienen verbunden, wobei an den zwei Schienen eine Bohrschablonenvorrichtung lösbar anordenbar ist. Diese Bohrschablonenvorrichtung weist hierfür eine vordere und eine hintere Bohrschablone auf. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die vordere Bohrschablone ein vorderes rahmenförmiges Halteelement sowie einen austauschbar an dem vorderen Halteelement fixierbaren vorderen Bohrschabloneneinsatz aufweist und/oder die hintere Bohrschablone ein hinteres rahmenförmiges Halteelement sowie einen austauschbar an dem hinteren Halteelement fixierbaren hinteren Bohrschabloneneinsatz aufweist.
Patent DE-102019132055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andocken eines elektronischen Anwendergeräts
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird eine Andockvorrichtung (200) zum Andocken eines elektronischen Anwendergeräts (101) beschrieben, das ein erstes Schnittstellenelement (110) zur Herstellung zumindest einer elektrisch leitenden Verbindung mit einem komplementären zweiten Schnittstellenelement (120) aufweist. Die Andockvorrichtung (200) umfasst ein Gehäuse (201), das einen Hohlraum (202, 205) zur Aufnahme des Anwendergeräts (101) umschließt. Des Weiteren umfasst die Andockvorrichtung (200) das zweite Schnittstellenelement (120), das ausgebildet ist, eine magnetische Anziehungskraft auf das erste Schnittstellenelement (110) auszuüben, und das derart beweglich in dem Hohlraum (202, 250) des Gehäuses (201) gelagert ist, dass durch die magnetische Anziehungskraft die zumindest eine elektrisch leitende Verbindung mit dem ersten Schnittstellenelement (110) gebildet wird, wenn sich das Anwendergerät (101) in dem Hohlraum (202, 205) des Gehäuses (201) befindet.
Patent DE-102019132773-A1 (DE)
Title: Fettpresse
Inventor: SCHLENKER RUDOLF
IPC: F16N3/12
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Fettpressen. Um die Handhabung einer Fettpresse (1) zu verbessern, weist diese einen Schraubanschluss (2) zum Anschluss von Schraubkartuschen (7, 8) auf. Der Schraubanschluss (2) umfasst zumindest zwei unterschiedliche Anschlussgewinde (5, 6) zum Anschluss von Schraubkartuschen (7, 8), die unterschiedlichen Gegengewinde (9, 10) aufweisen
Patent DE-102019200970-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/12
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine erste Variatoreinheit (V1), eine zweite Variatoreinheit (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102019201418-A1 (DE)
Title: Stator für einen EC-Motor
Inventor: CSOTI JANOS TAMAS
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Stator für einen EC-Motor weist eine Verschaltungseinrichtung auf, die sich an einem Statorkörper des Stators abstützt und mehrere elektrische Leiterelemente umfasst, welche unabhängig voneinander am Statorkörper oder einem mit dem Statorkörper verbundenen Bauteil abgestützt sind.
Patent DE-102019201728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absichern von Daten unter Verwendung von wenigstens zwei Recheneinheiten und einer mit den wenigstens zwei Recheneinheiten in Kommunikationsverbindung stehenden Entscheidungseinheit
Inventor: SCHLESER ROLAND
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absichern von Daten (D E ) unter Verwendung von wenigstens zwei Recheneinheiten (110, 120) und einer mit den wenigstens zwei Recheneinheiten in Kommunikationsverbindung (140) stehenden Entscheidungseinheit (130), wobei mittels jeder der Recheneinheiten (110, 120) empfangene Daten (D E ) verarbeitet werden, für die verarbeiteten Daten (D A ) ein Zwischen-Prüfwert (P AB ) erzeugt wird und der erzeugte Zwischen-Prüfwert (P AB , P AC ) an die Entscheidungseinheit (130) übermittelt wird, wobei mittels der Entscheidungseinheit (130) aus den von den Recheneinheiten (110, 120) empfangenen Zwischen-Prüfwerten (P AB ) ein finaler Prüfwert (P A ) gebildet wird, und wobei die verarbeiteten Daten (D A ) mit dem finalen Prüfwert (P A ) versehen und ausgegeben werden, sowie ein Rechensystem (100).
Patent DE-102019202993-A1 (DE)
Title: Verbinder mit über einen Hebelarm verbundenen Greifelementen
Inventor: ARGENTINO DOMENICO
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (10) zur Verwendung mit einem ersten und einem zweiten Profilstab (21; 22), welche jeweils wenigstens eine Seitenfläche (23) mit einer hinterschnittenen Nut (24) aufweisen, wobei der Verbinder (10) einen Grundkörper (30) umfasst, der eine erste und eine zweite Anlagefläche (31; 32) aufweist, die an einer jeweils zugeordneten Seitenfläche (23) des ersten bzw. des zweiten Profilstabs (21; 22) anlegbar sind, wobei der Verbinder (10) ein erstes und ein zweites Greifelement (11; 12) umfasst, welche in eine jeweils zugeordnete hinterschnittene Nut (24) des ersten bzw. des zweiten Profilstabs (21; 22) eingreifen können, wobei ein Schraubbolzen (13) vorgesehen ist.Erfindungsgemäß ist ein Hebel (40) vorgesehen, der an dem Grundkörper (30) in einem Drehgelenk (43) drehbar gelagert ist, wobei das Drehgelenk (43) einen ersten und einen zweiten Hebelarm (41; 42) des Hebels (40) voneinander abgrenzt, wobei das erste Greifelement (11) mit dem ersten Hebelarm (41) bewegungsgekoppelt ist, wobei das zweite Greifelement (12) mit dem Schraubbolzen (13) gegen den zweiten Hebelarm (42) verspannbar ist.
Patent DE-102019203136-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen umfassend einen Geräuschabsorber
Inventor: TIM KEE SHERRY-ANN
IPC: C08K3/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen umfassend einen Geräuschabsorber.Der wenigstens eine Geräuschabsorber (9) haftet an einem Dichtmittel (8), wobei das Dichtmittel 0,2 bis 10 Gew.-% magnetische Partikel enthält.
Patent DE-102019205646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Steckverbinder-Set, Indikatorelement und Verfahren zur Erkennung einer erstmaligen Trennung einer Steckverbindung
Inventor: KLEINAU SEBASTIAN F
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) ausgebildet zur Erkennung einer erstmaligen Trennung einer Steckverbindung, wobei die Steckverbindung bei der erstmaligen Trennung von einem verbundenen Zustand in einen getrennten Zustand überführt wird, aufweisend zwei zueinander kompatible Steckverbinder (4,6), nämlich einen ersten Steckverbinder (4) und einen zweiten Steckverbinder (6), ein Indikatorelement (8) mit einem folienartigen Träger (10) aus einem Isoliermaterial, welches im verbundenen Zustand im ersten Steckverbinder (4) sowie im zweiten Steckverbinder (6) fixiert ist, sowie zwei Kontaktelemente (12), die über eine erste elektrische Brücke (14) miteinander verbunden sind oder verbindbar sind, und ausgestaltet derart, dass im Zuge der erstmaligen Trennung zumindest ein Teilstück (A) des folienartigen Trägers (10) versetzt wird, der folienartige Träger (10) mechanisch beschädigt wird und die Verbindung zwischen den zwei Kontaktelementen (12) über die erste elektrische Brücke (14) verändert wird, wobei diese Veränderung Indiz für die erstmalige Trennung der Steckverbindung erfasst wird.
Patent DE-102019206149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Plausibilisieren von erfassten Objekten
Inventor: TAPPEINER MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Plausibilisieren von erfassten Objekten (2) in einem Umfeld eines Fahrzeugs (1), erfasst wenigstens ein Umfeldsensor (3) des Fahrzeugs (1) ein Objekt (2) im Umfeld des Fahrzeugs (1), wobei Umfelddaten (201) generiert werden, welche sich auf ein sensorfestes Koordinatensystem beziehen. Wenigstens ein Bewegungssensor (5) des Fahrzeugs (1) erfasst eine Bewegung des wenigstens einen Umfeldsensors (3), wobei Bewegungsdaten (202) generiert werden, welche sich auf ein untergrundfestes Koordinatensystem beziehen. Ausgehend von den Bewegungsdaten (202) werden die Umfelddaten (201) umgerechnet auf das untergrundfeste Koordinatensystem, so dass die Lokalisierung des Objekts (2) im Umfeld des Fahrzeugs (1) plausibilisiert wird.
Patent DE-102019210995-A1 (DE)
Title: Kabelführungselement zur Anordnung von Kabeln in einem CT-Scanner
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabelführungselement (7) zur Anordnung von Kabeln (K) in einem CT-Scanner (2) umfassend:- ein unteres Führungsteil (72), welches mit seiner Unterseite mit dem rotierenden Teil (6) eines Computertomographie-Scanners (2) verbindbar ist,- ein oberes Führungsteil (71), welches lösbar oder klappbar mit dem unteren Führungsteil (72) verbindbar ist,- ein Verriegelungselement (73),wobei die Führungsteile (71, 72) so angeordnet sind, dass sie in einem geschlossenen Zustand des Kabelführungselements (7) mit dem Verriegelungselement (73) arretiert werden können, undwobei die Führungsteile (71, 72) länglich geformt sind, so dass sie in dem geschlossenen Zustand des Kabelführungselements (7) eine Anzahl von Kabeln (K) nebeneinanderliegend führen können, undwobei das obere Führungsteil (71) und/oder das untere Führungsteil (72) eine Anzahl von Führungsbereichen (74) aufweisen, die so gestaltet sind, dass im geschlossenen Zustand der beiden Führungsteile (71, 72) eine Anzahl von Kabeln (K) in einem Führungsbereich (74) geführt werden kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Computertomographie-Scanner, eine Verwendung eines Kabelführungselements, sowie ein Verfahren zur Verlegung von Kabeln in einem Computertomographie-Scanner.
Patent DE-102019212719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wärmetausch
Inventor: KRUEGER FARIDA
IPC: F25B23/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wärmetausch, die Folgendes aufweist: Zumindest ein elastokalorisches Element (1), zumindest eine Verformungsvorrichtung, die eingerichtet ist, das zumindest eine elastokalorische Element (1) zu verformen und einen Fluidkanal (3), in dem zumindest ein Teil des zumindest einen elastokalorischen Elements angeordnet ist, und der so eingerichtet und angeordnet ist, dass ein Fluid (31) im Betrieb der Vorrichtung durch den Fluidkanal (3) strömt und mit dem zumindest einen Teil des zumindest einen elastokalorischen Elements (1) in Kontakt tritt. Zudem ist eine Vibrationsvorrichtung vorgesehen, die eingerichtet und angeordnet ist, um Vibrationen (V) an dem zumindest einen elastokalorischen Element (1) oder/und im Fluid zu erzeugen.
Patent DE-102019214461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Sicherheitsbedingungssignalen, welche zumindest eine Sicherheitsbedingung repräsentieren, welche erfüllt sein muss, damit das Kraftfahrzeug ferngesteuert werden darf,Prüfen, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Erzeugen von Fernsteuersignalen zum Fernsteuern des Kraftfahrzeugs basierend auf einem Ergebnis des Prüfens, ob die zumindest eine Sicherheitsbedingung erfüllt ist,Ausgeben der erzeugten Fernsteuersignale.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019215078-A1 (DE)
Title: Flächenbündiger türgriff für ein fahrzeug
Inventor: SOBECKI JUSTIN E
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Außentürgriffanordnung (10, 110) für eine Fahrzeugtür (12a) umfasst einen Basisabschnitt (14, 114), der in einem Türgriffbereich angeordnet ist, und einen Griffabschnitt (16, 116), der ein Basisende (24, 124), ein Schwenkende (26, 126) und einen Ergreifungsabschnitt (22, 122), der zwischen dem Basisende (24, 124) und dem Schwenkende (26, 126) angeordnet ist, umfasst. Ein Verbindungsstück (28) weist ein erstes Ende, das mit dem Basisende (24, 124) des Griffabschnitts (16, 116) schwenkbar verbunden ist, und ein zweites Ende, das mit dem Schwenkende (26, 126) des Griffabschnitts (16, 116) beweglich gekoppelt ist, auf. Das erste und das zweite Ende des Verbindungsstücks (28) sind an jeweiligen Verbindungsgliedern, die an dem Basisabschnitt (14, 114) schwenkbar angebracht sind, schwenkbar angebracht. Ein Aktuator (20, 120) wird dahingehend betrieben, mit einem Abschnitt eines ersten Verbindungsglieds (32, 132) dahingehend in Eingriff zu gelangen, eine Schwenkbewegung des ersten Verbindungsglieds (32, 132) zur Bewegung des Griffabschnitts (16, 116) zwischen einer eingelassenen Stellung und einer Einsatzstellung zu vermitteln. Wenn sich der Griffabschnitt (16, 116) in der Einsatzstellung befindet, ist der Griffabschnitt (16, 116) zum Öffnen der Tür des Fahrzeugs (12) manuell bewegbar.
Patent DE-102019217100-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Bestimmung einer Totzeit für leistungselektronische Schalter
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H02M1/38
Filed: 2019-11-06
Abstract: Steuergerät (10) zur Ansteuerung einer Halbbrücke (30) eines Fahrzeugleistungsmoduls, umfassend eine Eingangseinheit (12) zum Erhalten eines Ausgangsstroms und vorzugsweise zusätzlich einer Sperrschichttemperatur mindestens eines Halbleiterschalters und einer Zwischenkreisspannung der Halbbrücke (30) im Betrieb; eine Auswerteeinheit (14) zum Extrahieren, basierend auf der erhaltenen Sperrschichttemperatur und/oder der Zwischenkreisspannung, einer adaptiven Totzeit der Halbbrücke (30) aus einem Kennfeld, in dem die adaptive Totzeit an eine Kommutierungszeit der Halbbrücke (30) gekoppelt und durch einen Minimalwert zur Verhinderung von Querleitung begrenzt ist; und eine Signaleinheit (16) zum Erzeugen eines Steuersignals zum Einprägen der extrahierten adaptiven Totzeit in die Halbbrücke (30).
Patent DE-102019218644-A1 (DE)
Title: Spülbecken mit verfahrbarer Einsatzplatte und Abdichthülle für eine Hubeinheit
Inventor: WÖLFLER ANDREAS
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, wobei das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) verfahrbar ist, wobei die Hubvorrichtung (11) zumindest eine Hubeinheit (28) aufweist und das Spülbecken (1) eine zur Hubeinheit (28) separate und elastische Abdichthülle (47) aufweist, die die Hubeinheit (28) umgibt.
Patent DE-102019219864-A1 (DE)
Title: Wirkstoffsystem gegen Bildung von Kalkflecken
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: C11D1/72
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Geschirrspülmittel mit verbesserter Klarspülleistung, die Verwendung dieser Geschirrspülmittel sowie ein Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieser Geschirrspülmittel.
Patent DE-102020102744-A1 (DE)
Title: Herstellmaschine zur Herstellung von stabförmigen Produkten aus einem endlosen Strang eines zu einem Rohr verklebten Streifens
Inventor: SOLTOW RALF
IPC: A24C5/24
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herstellmaschine (1) zur Herstellung von stabförmigen Produkten (3) aus einem endlosen Strang (9) eines zu einem Rohr verklebten endlosen Streifens (2), mit einer Vorrichtung (15) zum Auftragen einer Leimspur (13) auf einen Streifen (2), einem Formatabschnitt (10), in dem der endlose Streifen (2) durch eine Formgebung und Verkleben zu dem endlosen Strang (9), und einer Schneidvorrichtung (4), welche die stabförmigen Produkte (3) in einer vorbestimmten Länge von dem endlosen Strang (9) abschneidet, wobei die Vorrichtung (15) zum Auftragen der Leimspur (13) durch eine Vorrichtung (15) gebildet ist, welche den Leim intermittierend unter Bildung von regelmäßig beabstandet angeordneten leimfreien Abschnitten (14) aufträgt, und eine Sensoreinrichtung (7) vorgesehen ist, welche auf den endlosen Streifen (2) oder den endlosen Strang (9) gerichtet ist und in Abhängigkeit von dem Passieren eines leimfreien Abschnittes (14) ein Signal erzeugt, und die Vorrichtung (15) zum Auftragen der Leimspur (13) zur Veränderung der Länge der leimfreien Abschnitte (14) in Längsrichtung der Leimspur (13) eingerichtet ist.