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Patent DE-102016224743-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: STREITWIESER KATRIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1) mit einem Garraum (2) und einer Tür (3) zum Verschließen des Garraums (2), wobei die Tür (3) zwei voneinander beabstandet angeordnete Türprofile (17, 18) und eine an einer Oberkante (4) der Tür (3) vorgesehene Abschlussblende (19) aufweist, die mit den Türprofilen (17, 18) formschlüssig verbunden ist, wobei die Abschlussblende (19) zwei Federelemente (26, 27) aufweist, wobei jedes Federelement (26, 27) einem der Türprofile (17, 18) zugeordnet ist und dieses kontaktiert, wobei die Federelemente (26, 27) federelastisch verformbar sind, um die Abschlussblende (19) zwischen den Türprofilen (17, 18) zu zentrieren, und wobei die Abschlussblende (19) und die Federelemente (26, 27) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102017001050-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorhersage eines Wartungsbedarfs eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BERGER MATTIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Verfahren zur Vorhersage eines Wartungsbedarfs einer Einheit (2, 3, 4) innerhalb eines Abgasnachbehandlungssystems eines Verbrennungsmotors (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – kontinuierliches Messen eines Motorenschmierölstands in einer Ölwanne des Motors, – Bestimmen eines Ölverbrauchs des Motors auf der Basis des gemessenen Ölstands, – Schätzen einer Phosphormenge, die in dem Abgasnachbehandlungssystem gespeichert ist, auf der Basis von mindestens dem bestimmten Ölverbrauch und einem bekannten Ölqualitätsfaktor, – Vorhersagen eines Wartungsbedarfs der mindestens einen Einheit auf der Basis der geschätzten Phosphormenge.
Patent DE-102017002780-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit einem von einem Wechselrichter gespeisten Elektromotor
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Antriebssystem mit einem von einem Wechselrichter gespeisten Elektromotor, wobei der Wechselrichter eine erste Leiterplatte aufweist, welche mit einem ersten und einem zweiten Steckverbinderteil bestückt ist, wobei die erste Leiterplatte ein Verknüpfungsglied aufweist, dessen Ausgangssignal als Freigabesignal für den Wechselrichter fungiert, wobei das Verknüpfungsglied zumindest einen Signaleingang (P1) und einen weiteren Eingang (Err) aufweist, wobei der Signaleingang (P1) mit einem Kontakt des ersten Steckverbinderteils und mit einem Kontakt des zweiten Steckverbinderteils verbunden ist, wobei eine weitere Leiterplatte mit dem zweiten Steckverbinderteil steckverbunden ist, insbesondere mittels eines auf ihr bestückten Gegensteckverbinderteils, wobei die weitere Leiterplatte zumindest einen steuerbaren Schalter aufweist, mit dem eine elektrische Verbindung zwischen einer Versorgungsspannung und dem mit dem Signaleingang (P1) verbundenen Kontakt des zweiten Steckverbinderteils herstellbar oder trennbar ist, insbesondere schließbar oder öffenbar ist, wobei eine auf der weiteren Leiterplatte bestückte, also angeordnete, Auswerteeinheit ein Ausgangssignal abhängig vom Vergleich des an den steuerbaren Schalter geleiteten Ansteuersignals und der an dem mit dem Signaleingang (P1) verbundenen Kontakt anliegenden, mit einem Spannungserfassungsmittel erfassten Spannungswert, insbesondere Spannungswerteverlauf, erzeugt, wobei das Ausgangssignal der Auswerteeinheit dem weiteren Eingang (Err) zugeleitet wird, insbesondere über das zweite Steckverbinderteil.
Patent DE-102017003189-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: FAULSTICH STEFAN
IPC: D01D13/00
Filed: 2017-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung zur Herstellung von synthetischen Fäden mit einer Vielzahl von Spinnpositionen. Jede der Spinnpositionen weist eine Spinndüseneinrichtung, eine Kühleinrichtung, eine Galetteneinrichtung und eine Aufwickeleinrichtung auf. Zum Anlegen der Fäden in den Spinnpositionen ist ein Bedienungsautomat vorgesehen, der zum Anlegen der Fäden jeder der Spinnpositionen zuführbar ist. Um einer sichere Führung und exakte Positionierung zum Anlegen der Fäden zu erhalten, ist erfindungsgemäß die Führungseinrichtung durch eine Hängebahn gebildet, an welcher der Bedienungsautomat geführt ist, wobei der Bedienungsautomat in den Spinnpositionen jeweils durch ein steuerbares Arretierungsmittel innerhalb der Hängebahn ortsfest gehalten ist.
Patent DE-102017008140-A1 (DE)
Title: Präparat zur Verwendung als Pflanzenschutzmittel
IPC: A01N59/20
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Präparat zur Verwendung als Pflanzenschutzmittel, wobei mindestens eine kupferhaltige Komponente und mindestens eine basische und/oder Bicarbonat-Ionen freisetzende Komponente enthalten ist. Eine Verwendung kann insbesondere als Fungizid und des Weiteren bevorzugt als ein flüssiges Präparat auf Basis von Wasser beziehungsweise als Tankmischung oder als Fertigpräparat, beispielsweise in der Form von Pulver oder Granulat, erfolgen.
Patent DE-102017009080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen der Oberfläche von chemisch-mechanischen Polierkissen
Inventor: HENDRON JEFFREY JAMES
IPC: B24B53/017
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Verfahren zur Herstellung eines vorkonditionierten chemisch-mechanischen (CMP) Polierkissens mit einer Kissenoberflächenmikrotextur bereit, die zum Polieren effektiv ist, umfassend das Schleifen der Oberfläche des CMP-Polierkissens, das einen Radius aufweist, mit einer Rotationsschleifeinrichtung, während es auf einer Flachbettplattenoberfläche an Ort und Stelle gehalten wird, wobei die Rotationsschleifeinrichtung eine Schleifoberfläche aufweist, die parallel oder im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der Flachbettplatte angeordnet ist und aus einem porösen abrasiven Material hergestellt ist, wobei das resultierende CMP-Polierkissen eine Oberflächenrauheit von 0,01 μm bis 25 μm, Sq., aufweist. Die vorliegende Erfindung stellt auch ein CMP-Polierkissen bereit, das eine Reihe von sich sichtbar schneidenden Bögen auf der Polierschichtoberfläche aufweist, wobei die sich schneidenden Bögen einen Krümmungsradius aufweisen, der gleich der Hälfte des Krümmungsradius des Kissens oder größer als diese ist, und sich auf der gesamten Oberfläche des Kissens in einer radialen Symmetrie um den Mittelpunkt des Kissens erstrecken.
Patent DE-102017010402-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Verfahren zur Überwachung von Waldgebieten auf Rodungsaktivitäten
Inventor: MENNICKEN GUIDO
IPC: G08B13/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgestellt, dass der Überwachung von Waldgebieten auf Rodungsaktivitäten dient. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:
 Erstellen mindestens einer Tonaufnahme von mindestens einem Baumfäll-Werkzeug, Analysieren der Tonaufnahme und Zuordnung des Schallmusters zu dem jeweiligen Baumfäll-Werkzeug in einer Datenbank,
 Erstellen einer mindestens zweiten Tonaufnahme mit Hilfe von Mikrofonen in dem betreffenden Waldgebiet,
 Analysieren der mindestens zweiten Tonaufnahme auf typische Schallmuster, Abgleich des Schallmusters mit der Datenbank,
 Erkennung definierter Schallmuster, die mindestens einem Baumfäll-Werkzeug zugeordnet werden können,
 Auslösen eines Alarmsignals wenn ein Schallmuster mit Hilfe der Datenbank erkannt wird.
Patent DE-102017011441-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Randaufdickung eines Werkstückes
Inventor: SIECZKAREK PETER LUKAS
IPC: B21D22/16
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Randaufdickung eines Werkstückes (3) mit einem rohrförmigen Endbereich an zumindest einem seiner sich axial gegenüberliegenden Enden, umfassend einen um eine Drehachse (2) drehbaren, insbesondere angetriebenen Werkstückhalter (1), an dem ein Werkstück (3) befestigbar ist und mit dem zusammen das Werkstück (3) um die Drehachse (2) herum drehbar ist, ein inneres Kammerungswerkzeug (4), das radial innenliegend zu dem rohrförmigen Endbereich des Werkstückes (3) angeordnet ist, insbesondere mit dem ein Materialfluss nach radial innen begrenzbar ist, ein äußeres Kammerungswerkzeug (6), das radial außenliegend zu dem rohrförmigen Endbereich des Werkstückes (1) angeordnet ist, insbesondere mit dem ein Materialfluß nach radial außen begrenzbar ist, wenigstens ein Umformwerkzeug (8, 9), insbesondere axial parallel zur Drehachse (2) bewegbares Umformwerkzeug (8, 9), das an die Stirnfläche (3a) des rohrförmigen Endbereiches des Werkstückes (3) anstellbar ist, insbesondere in der axialen Richtung anstellbar ist und mit dem auf die Stirnfläche (3a) insbesondere in der axialen Richtung eine Umformkraft ausübbar ist, wobei zumindest eines der beiden Kammerungswerkzeuge (4, 6) einen vom Umformwerkzeug (8, 9) kontaktierbaren Bereich aufweist, mit dem der radiale Materialfluß des Werkstückes (3) begrenzbar ist und der durch das Umformwerkzeug (8, 9) in Richtung der Drehachse (2) entgegen einer wirkenden Kraft (F2) verschieblich ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Randaufdickung eines Werkstückes (3).
Patent DE-102017101032-A1 (DE)
Title: Anhänger zum Transportieren eines Lebewesens
Inventor: SCHULER ANDREAS
IPC: B60P3/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Bei einem Anhänger zum Transportieren eines Lebewesens, insbesondere eines verletzten Tieres, mit einem Aufbau auf Rädern, soll dem Aufbau eine Signalanlage zugeordnet ist.
Patent DE-102017103993-A1 (DE)
Title: Dachlängsträger für ein fahrzeug
Inventor: KATAYAMA SHINYA
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-02-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitgestellt wird ein Dachlängsträger für ein Fahrzeug, der eine Zunahme beim Gewicht eines Fahrzeugs dämpfen kann und wirksam die Verwindungssteifigkeit eines Fahrzeugaufbaus steigern kann. [Lösung] Die vorliegende Erfindung stellen betrifft einen Dachlängsträger (3) und (10) für ein Fahrzeug, der eine innere Dachseitentafel (6) und eine äußere Dachseitentafel (7) einschließt, die entlang einer Fahrzeug-Front- und -Heckrichtung so angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegen, während sie ein geschlossenes Profil (S) bilden, wobei eine Ecke (c1), die durch die innere Dachseitentafel (6) und die äußere Dachseitentafel (7) zu der V-Gestalt geformt wird, in einem unteren Bereich (s1) des geschlossenen Profils (S) bereitgestellt wird. In den Dachlängsträgern (3) und (10) wird ein Verstrebungsbestandteil (9) in einem Raum innerhalb der Ecke (c1) bereitgestellt, oder ein Schaumstoff-Füllbestandteil (11) wird wenigstens in dem Raum innerhalb der Ecke (c1) in dem geschlossenen Profil (S) bereitgestellt, und der Verstrebungsbestandteil (9) oder der Schaumstoff-Füllbestandteil (11) sind mit der inneren Dachseitentafel (6) und der äußeren Dachseitentafel (7) verbunden.
Patent DE-102017104712-A1 (DE)
Title: Ionentauscher
Inventor: OHIRA JUNKO
IPC: H01M8/04044
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Ionentauscher hat ein Gehäuse, das mit einer Öffnung, einem Einlassanschluss und einem Abgabeanschluss versehen ist. Die Öffnung ist in dem Gehäuse nach oben hin offen. Ein Kühlmittel wird in den unteren Abschnitt des Gehäuses durch den Einlassanschluss eingesaugt und durch den Abgabeanschluss abgegebenen. Ein Ionenaustausch-Harzelement und eine Abdeckung sind in dem Gehäuse vorhergesehen. Das Ionenaustausch-Harzelement entfernt aus dem Kühlmittel Ionen. Die Abdeckung ist an dem Gehäuse abnehmbar angebracht und schließt die Öffnung des Gehäuses. Der Ionentauscher hat des Weiteren ein Rohrelement, das so angeordnet ist, dass es sich in dem Gehäuse vertikal erstreckt. Die untere Endöffnung des Rohrelements ist mit dem Abgabeanschluss des Gehäuses verbunden. Die obere Endöffnung des Rohrelements ist der inneren oberen Fläche des Abdeckabschnitts der Abdeckung zugewandt.
Patent DE-102017105191-A1 (DE)
Title: Armaturen-Baugruppe für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-03-10
Abstract: Armaturen-Baugruppe (1) für flüssige, gasförmige und/oder dampfförmige Medien zum Vorschalten vor eine Armatur, eine Messeinrichtung und/oder ein Leitungssystem-Anbauteil, beispielsweise für den Einsatz in der Prozessindustrie, mit einem Eingang (2) und einem Ausgang (3), welche über wenigstens einen Kanal (4) miteinander strömungsverbunden sind, mit wenigstens einer Armatur (5) zum Verändern des wirksamen Querschnitts des Kanals (4) und mit einer Überdruckschutzeinrichtung (7), durch welche ein sich in dem Kanal (4) aufbauender Druck auf einen vorgegebenen maximalen Wert begrenzt ist. Es ist vorgesehen, dass die Armatur (5) und die Überdruckschutzeinrichtung (7) ein gemeinsames Gehäuse (8) nutzen, welches den Eingang (2), den Ausgang (3) und den Kanal (4) umfasst. Die Erfindung betrifft ferner eine Baueinheit mit einer Armaturen-Baugruppe (1) und mit einer Armatur, einer Messeinrichtung und/oder einem Leitungssystem-Anbauteil.
Patent DE-102017109767-A1 (DE)
Title: Hybridmodulgehäuse zum Beherbergen einer Elektromaschine und einer Trennkupplung sowie Hybridantriebsstrang und Montageverfahren
Inventor: ECKENFELS THOMAS
IPC: B60K6/405
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodulgehäuse (1) zum Einsatz in einem Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs mit einer Elektromaschine (2) und einer Verbrennungskraftmaschine (3), das dazu vorbereitet ist, ein eine Drehmomentübertragung zwischen der Elektromaschine (2) und der Verbrennungskraftmaschine (3) herstellendes und/oder lösendes Hybridmodul (4) einzuhausen, wobei ein Elektromaschinengehäuseabschnitt (5) zum Einhausen der Elektromaschine (2) ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Hybridantriebsstrang, der ein Hybridmodulgehäuse (1) beherbergt. Ebenfalls Teil des erfinderischen Gedankens ist ein Verfahren zum Montieren eines Hybridantriebsstrangs.
Patent DE-102017116293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Befestigungsbereiches für einen Kennzeichenträger in einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Befestigungsbereiches (20) für einen Kennzeichenträger in einem Karosseriebauteil (10) eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Anbringen einer Positionierungshilfe (24) an dem Karosseriebauteil (10), wobei die Positionierungshilfe (24) wenigstens eine Vertiefung (22) umfasst, die in das Karosseriebauteil (10) eingebracht wird und das Einbringen der Vertiefung (22) nach einem Lackieren des Karosseriebauteils (10) in einem lackierten Bereich (B) des Karosseriebauteils (10). Die Erfindung betrifft ferner ein nach diesem Verfahren hergestelltes Karosseriebauteil (10) sowie ein Kraftfahrzeug umfassend ein solches Karosseriebauteil (10).
Patent DE-102017117058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Offenbart wird ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Messvorrichtung zur Vermessung des Profils einer Oberfläche eines Werkstücks, wobei die Messvorrichtung einen Taster zur Antastung einer zu vermessenden Oberfläche eines Werkstücks und eine Vorschubeinrichtung zum Bewegen des Tasters relativ zu der zu vermessenden Oberfläche entsprechend einer Messgeschwindigkeit aufweist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden während der Abtastung der Oberfläche von dem Taster ausgegebene Messwerte (Tasterausgangssignal) zu einer Auswertungseinrichtung übertragen, wobei in dem Tasterausgangssignal einem das Profil der zu vermessenden Oberfläche repräsentierenden Nutzsignal ein schwingungsinduziertes Störsignal überlagert ist. Erfindungsgemäß wird an einer zu vermessenden Oberflächenstelle ein erster Tastschnitt mit einer ersten Messgeschwindigkeit ausgeführt, wobei das zu dem ersten Tastschnitt gehörige Tasterausgangssignal
Patent DE-102017124857-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen elektrischen Antrieb
Inventor: KROMM ANDREAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren für einen elektrischen Antrieb, insbesondere einen Fahrantrieb, eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei der elektrische Antrieb einen Drehstrommotor (208) mit mindestens drei Phasen, einen regelbaren Umrichter (201) für die Versorgung der Phasen mit elektrischer Energie aus einer Energiequelle (207), und eine Steuervorrichtung (211, 212) für den Umrichter (201) aufweist, und in einem ersten Betriebsbereich in einem kontinuierlichen Pulsweitenmodulationsverfahren sowie in einem zweiten Betriebsbereich in einem diskontinuierlichen Pulsweitenmodulationsverfahren durch die Steuervorrichtung betrieben wird, wobei die Steuervorrichtung eine Steuerlogik (212) aufweist, die ausgebildet ist, basierend auf Ressourcen der Energiequelle zu entscheiden, ob der Umrichter (201) in dem ersten Betriebsbereich oder in dem zweiten Betriebsbereich betrieben wird.
Patent DE-102017127307-A1 (DE)
Title: Wirbelwerkzeug
Inventor: KANNWISCHER MARKUS
IPC: B23B51/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Wirbelwerkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, aufweisend: mehrere Schneidplatten (14), wobei jede der Schneidplatten (14) zumindest eine Schneide (15) aufweist; einen Schneidplattenträger (12) mit mehreren Schneidplatten-Aufnahmen (22) zur Aufnahme und lösbaren Befestigung von jeweils einer der Schneidplatten (14), wobei die Schneidplatten-Aufnahmen (22) in Umfangsrichtung über den Schneidplattenträger (12) verteilt angeordnet sind, wobei der Schneidplattenträger (12) eine entlang einer Mittelachse (26) des Schneidplattenträgers (12) verlaufende Durchgangsöffnung (34) aufweist, durch welche das Werkstück während der Bearbeitung hindurchführbar ist, und wobei die Schneidplatten (14) in montiertem Zustand in die Durchgangsöffnung (34) hineinragen; und einen Kühlmittelkanal (38), welcher im Schneidplattenträger (12) angeordnet ist und sich zwischen einer Einlassöffnung (40) und einer Auslassöffnung (42) erstreckt, wobei die Auslassöffnung (42) in die Durchgangsöffnung (34) mündet und/oder in Richtung der Durchgangsöffnung (34) ausgerichtet ist.
Patent DE-102017127613-A1 (DE)
Title: Keramisches Elektronikbauteil
Inventor: ANDO NORIHISA
IPC: H01G4/30
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein keramisches Elektronikbauteil umfasst mehrere Chipbauteile und ein Paar von Metallanschlussabschnitten. Die Chipbauteile bestehen aus einem Paar von Chip-Endflächen und vier Chipseitenflächen. An dem Paar von Chip-Endflächen sind Anschlusselektroden gebildet. Das Paar von Metallanschlussabschnitten ist entsprechend zu dem Paar von Chip-Endflächen angeordnet. Jeder im Paar von Metallanschlussabschnitten umfasst einen Elektrodenstirnabschnitt, mehrere Paare von Eingriffsarmabschnitten und einen Montageabschnitt. Der Elektrodenstirnabschnitt ist der Chip-Endfläche zugewandt. Die mehreren Paare von Eingriffsarmabschnitten erstrecken sich von dem Elektrodenstirnabschnitt hin zur Chipseitenfläche und umgeben und halten die Chipbauteile sandwichartig. Der Montageabschnitt erstreckt sich von einer der zweiten Anschlussseiten hin zu den Chipbauteilen und ist teilweise im Wesentlichen senkrecht zu dem Elektrodenstirnabschnitt.
Patent DE-102017128251-A1 (DE)
Title: Abgasleitung für eine Batterie in einem Luftfahrzeug
Inventor: HARMUTH DIRK
IPC: B64D37/32
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Abgasleitung (10) und einem Flugzeug (100) mit einer solchen Abgasleitung (10), welche eine Batterie (130) von äußeren Einflüssen schützt, sowie die die Batterie (130) umliegenden Systeme von einem die Batterie austretenden Elektrolyt schützt. Die Abgasleitung (10) für eine Batterie (130) in einem Luftfahrzeug (100) weist einen mit der Batterie verbindbaren ersten Rohrabschnitt (12) mit einem Einlassende (14) und einem ersten Flansch (16) und einen separaten zweiten Rohrabschnitt (18) mit einem zweiten Auslassende (20) und einem zweiten Flansch auf. Weiterhin weist die die Abgasleitung (10) eine Innenhülse (24) und eine Außenhülse (26) auf. Die Innenhülse und die Außenhülse bestehen aus einem nichtleitenden Material. Die Innenhülse (24) ist an einer Außenseite (28, 29) des ersten Flansches (16) und des zweiten Flansches (22) positioniert. Die Außenhülse (26) umschließt den ersten Flansch (16), den zweiten Flansch (22) und die Innenhülse (24). Der erste Flansch (16) und der zweite Flansch (22) sind in der Weise aneinander befestigt, dass mindestens der zweite Rohrabschnitt (18) durch die Innenhülse (24) und die Außenhülse (26) elektrisch isoliert ist und durch die Kombination aus Innenhülse (24) und Außenhülse (26) hitzebeständig bis zu einer Temperatur von mindestens 1100°C und druckresistent bis zu einem Druck von mindestens 8 bar jeweils für eine Zeitdauer von mindestens 120s ist.
Patent DE-102017128770-A1 (DE)
Title: Verstaubares andockmodul
Inventor: VANDER SLUIS DANIEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein verstaubares Andockmodul weist ein Schubgehäuse auf, das in einer Gehäuse-Unterbaugruppe zum Verschieben zwischen einer ersten verstauten Position und einer zweiten ausgefahrenen Position aufgenommen ist. Eine Unterbaugruppe der Andockstation ist an dem Schubgehäuse angebaut und ist drehbar zu dem Schubgehäuse angebaut, um zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position verschwenkt zu werden. Die Unterbaugruppe der Andockstation umfasst ein erstes Hakenelement, das eine erste Greifposition und eine zweite Greifposition aufweist. Das erste Hakenelement ist zwischen der ersten Greifposition und der zweiten Greifposition an der Andockstation beweglich. Ein zweites Hakenelement ist an der Andockstation befestigt und dem ersten Hakenelement gegenüber angeordnet. Ein elektronisches Gerät kann in dem verstaubaren Andockmodul durch das Befestigen des Geräts zwischen dem ersten Hakenelement und dem zweiten Hakenelement angedockt werden.
Patent DE-102017128774-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Sensorsystem für ein Kraftfahrzeug, welches dazu ausgebildet ist, einen außerhalb des Kraftfahrzeugs liegenden ersten Überwachungsbereich zu überwachen und bei Detektion eines durch den Fahrzeugnutzer in den ersten Überwachungsbereich bewegten Körperteils oder Gegenstands die Öffnung einer Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs auszulösen. Das Sensorsystem ist ferner dazu ausgebildet, einen zweiten Überwachungsbereich in der Umgebung der Tür oder Klappe zu überwachen und bei Detektion eines Hindernisses in dem zweiten Überwachungsbereich einen Öffnungsvorgang der Tür oder Klappe zu stoppen.