baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008186-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: LED-Lampe (1; 15) mit einem Gehäuse (2), in dem eine Vielzahl von Leuchtdioden (7) und eine zugehörige elektrische Ansteuerung (10) vorgesehen sind, die Ansteuerung (10) ist über Netzanschlussleitungen (11, 12) mit an dem Gehäuse (2) angeordneten, zur Verbindung mit mindestens einer LED-Lampenfassung (19) einer LED-Lampenhalterung (18) vorgesehenen Anschlusskontakten (5, 6) verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass an der LED-Lampe (1; 15) mindestens ein mechanisch und/oder manuell betätigbarer Schalter (13; 16, 17) vorgesehen ist, um die elektrische Verbindung zwischen mindestens einem der Anschlusskontakte (5, 6) und der Ansteuerung (10) zu trennen bzw. zu schließen.
Patent DE-202010011997-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-05-25
Abstract: Golfschläger mit einem Schlägerschaft und mit einem Schlägerkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlägerkopf (3) verstellbar an dem Schlägerschaft angeordnet und festlegbar ist.
Patent DE-202011001364-U1 (DE)
Title: Fluidschlauch mit elektrischen Leitern
IPC: F16L11/118
Filed: 2011-01-12
Abstract: Fluidschlauch mit einer Fluidführung und elektrischen Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kunststoffschlauch mindestens eine zur Fluidführung dienende flexible Innenkapillare angeordnet ist, die von einem Geflecht aus isolierten Drähten umhüllt ist.
Patent DE-202011004922-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter mit speziellem Schieberverschluss
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Kennzeichenhalter (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit mindestens einem Schieberelement (1) ausgestattet ist und das Schieberelement (1) so gestaltet ist, das es mindestens in eine Stellung (A) gebracht werden kann, in der das Kennzeichen (7) durch mindestens einen Vorsprung (5), am Schieberelement (1), im Kennzeichenhalter (3) gehalten und mittels Werkzeug, oder einem anderen Hilfsmittel, durch mindestens zwei hintereinander oder gleichzeitig ausgeführte Bewegungen (z. B. eine lineare Bewegung in Richtung Kraftfahrzeug zum Entriegeln und eine Drehbewegung zum Verschieben) entriegelt und in Stellung (B) gebracht werden kann, in Stellung (B) wird der Vorsprung (5) soweit verringert, dass das Kennzeichen (3) zur Entnahme freigegeben wird.
Patent DE-202011050012-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung von Gengruppen
IPC: C12M1/34
Filed: 2011-04-29
Abstract: Gerät zur Messung von Gengruppen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Chip zur Messung von Gengruppen umfasst, wobei eine markierte Gengruppe verwendet wird, die mit einem bestimmten Krebstyp in Verbindung steht, und dabei besteht die markierte Gengruppe aus verschiedenen Zielgenen, einer internen Kontrollgruppe sowie einer leeren Kontrollgruppe, insgesamt drei Netze, die auf einen Nylonmembranchip aufgebracht werden, und auf dem Chip zur Messung von Gengruppen wird eine markierte spezifische Anordnung gebildet, und eine Einheit zur Vorverarbeitung des Messkörpers wird verwendet, um die mRNA des Testobjekts zu reinigen, so dass die mRNA durch umgekehrte Transkription in cDNA transfortmiert wird, und danach wird das Enzym abgegrenzt, um eine Sonde zu erhalten, und ein Bereich der Hybridisierung und Reaktion wird verwendet, um die Sonde und den Chip zur Messung von Gengruppen zu hybridisieren, und eine Einheit eines Chips in einer bestimmten Farbe wird verwendet, um auf der Sonde, die auf...
Patent DE-202011100837-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-05-18
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug, mit einer in einem Aufnahmeraum eines Fahrzeugrahmens angeordneten Energieversorgungseinheit, insbesondere einem in einem Batteriefach angeordneten Batterieblock, wobei das Flurförderzeug mit einer seitlichen Öffnung für einen seitlichen Wechsel der Energieversorgungseinheit in horizontaler Richtung versehen ist, und eine Sicherungseinrichtung zum Sichern der in dem Aufnahmeraum angeordneten Energieversorgungseinheit während des Betriebs des Flurförderzeugs vorgesehen ist, wobei die Sicherungseinrichtung eine Anlagefläche für die der seitlichen Öffnung zugewandten Stirnseite der Energieversorgungseinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (S) eine Sicherungsplatte (20), die einen Einsteckquerschnitt aufweist, und mindestens eine am Fahrzeugrahmen (2) angeordnete Führungsnut (22) umfasst, wobei die Sicherungsplatte (20) mit dem Einsteckquerschnitt in die Führungsnut (22) einsteckbar ist, wobei bei in die Führungsnut (22) eingesteckter Sicherungsplatte (22) eine Verriegelungsstellung der Sicherungseinrichtung (S) zum Sicherung der Energieversorgungseinheit (7) in seitlicher Richtung gebildet wird, und wobei die Sicherungsplatte (20) in einer aus der Führungsnut (22) herausgezogenen Stellung in eine Freigabestellung der Sicherungseinrichtung...
Patent DE-202011104646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere zum adiabetischenTrennen, eines Werkstücks
IPC: B21D28/14
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere zum adiabatischen Trennen, eines Werkstücks, das mindestens ein zyklisch druckbeaufschlagbares Bearbeitungswerkzeug (4) aufweist, das in einer Werkzeugführung (3a, 3b) geführt und von einer Antriebseinrichtung (10) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung eine Kopplungseinrichtung aufweist, durch welche das Bearbeitungswerkzeug (4) in einer Ankoppelposition mit der Antriebseinrichtung (10) verbindbar und einer Entkoppelposition von dieser entkppelbar ist, dass durch die Werkzeugführung (3a, 3b) das Bearbeitungswerkzeug (4) von der Entkoppelposition zum unteren Totpunkt geführt ist, und dass die Vorrichtung (1) eine Rückholeinheit aufweist, durch welche das Bearbeitungswerkzeug (4) von seinem unteren Totpunkt zu seinem Ankoppelpunkt führbar ist.
Patent DE-202011105335-U1 (DE)
Title: Verbesserter Transmissionsmechanismus für einen Dehydrierungsbehälter
IPC: A47L13/58
Filed: 2011-09-05
Abstract: Verbesserter Transmissionsmechanismus für einen Dehydrierungsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer äußeren Hülle, einem Antrieb und einer Transmissionsanordnung besteht, und an der äußeren Hülle werden ein oberer und ein unterer Behälter angebracht, und weiterhin wird an einer Seite des unteren Behälters, der sich an der äußeren Hülle befindet eine Lücke gebildet, und in dem unteren Behälter wird der Antrieb angebracht, und an der Transmissionsanordnung wird eine Drehachse befestigt, und die Drehachse wird drehbar durch den oberen Behälter gesteckt, und weiterhin wird an dem Antrieb eine Basis angebracht, und an der Basis werden zwei Scheiben angebracht, und zwischen den zwei Scheiben werden ein bewegliches Teil sowie ein Transmissionsteil drehbar befestigt, und dabei sind folgende Merkmale anzutreffen:  An einer Seite des beweglichen Teils wird ein Pedal befestigt, und das Pedal ragt aus der Lücke der äußeren Hülle heraus, und weiterhin wird an der anderen Seite ein Gestell angebracht, und an dem...
Patent DE-202011106438-U1 (DE)
Title: Reflexionslampenschirm einer Parabollampe
IPC: F21V7/06
Filed: 2011-09-28
Abstract: Reflexionslampenschirm einer Parabollampe umfassend einen Lampenschirmkörper (2) mit einer Öffnung (5), wobei an der Innenwandoberfläche des Lampenschirmkörpers (2) eine Reflexionsoberfläche (3, 4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Lampenschirmkörpers (2) 200–1000 mm ist, dass die Öffnung (5) des Lampenschirmkörpers (2) rund ist, dass der Durchmesser dieser Öffnung (5) 200–1000 mm ist, dass die Reflexionsoberfläche (3, 4) aus einer großen Reflexionsoberfläche (3) und einer kleinen Reflexionsoberfläche (4) zusammengesetzt ist, und dass die große Reflexionsoberfläche (3) die kleine Reflexionsoberfläche (3) von außen umschließt.
Patent DE-202011108268-U1 (DE)
Title: Ventilatoren-Konsole über den Heizkörper mit integrierten eingesteckten Ventilatoren
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Für folgende Teile und Merkmale: 1. Einer wie sonst üblich aussehende Elecktrokonsohle mit Geräteeinsteckmöglichkeiten. 2. Für einsteckbare gleichartigen Konsohlen miteinander der Länge nach zu Verbinden. 3. Füer eine gitterartige Schutz-Abdeckung über die darin eingesteckten Ventilatoren. Dieses sind dann -intrigierte eingesteckte Ventilatoren in dem Einsteck-Aufnahmeteil der Elecktro-Konsohle. 4. Für eine automatiche Wärmezensorik mit automatischer Ein- und Ausschaltung und einer einzustellenden Wärmeskala. 5. Für eine rechs- und linksseitige Längsschwenkung der Konsohlenlänge nach. Diese erfolgt automatich und ist ein intrigierter Ventilatorenteil. 6. Für eine Möglichkeit verschidene Ventilatorenkonsohlengrößen gefertigt werden kann. Um hierdurch verschiedene Raumgrößen mit hochaufströmende Warmluft zu ferteilen. Um diese auf eine ebenen Abstellfläche über dem Heizkörper aufzustellen. 7. Für verschiedenen Befestigungs-Möglichkeiten auf der Abstellfläfläche. 8. Diese können a) Saugnäpfe an der Bodenunterseite der Konsohlen haben. b) Mit versehenen beschwerten Konsohlenboden haben. c) Bei größeren Konsohlen-Intrigierten Ventilatoren ist eine mechaniche Befestungsmöglichkeit hierfür dann Notwendig, die in der Herstellung mit bei ist.
Patent DE-202011109031-U1 (DE)
Title: Windgenerator zur Erzeugung kinetischer Energie aus Wind
IPC: F03D5/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Der Windgenerator zur Erzeugung kinetischer Energie aus Wind ist dadurch gekennzeichnet, dass der Windgenerator mit speziell angeordneten geometrischen Körpern an einem Hebelarm (9) ausgestattet ist, so dass eine optimale Windauffangfläche geschaffen wird.
Patent DE-202011110939-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B65B67/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einem Rahmengestell (2), mit in den Innenraum des Rahmengestells (2) mündenden Anlieferbereichen (6, 10) für zu verpackende Produkte (P) einerseits und für Packmaterial (V) andererseits und einem den Innenraum des Rahmengestells (2) verlassenden Abförderbereich (15) für die in das Packmaterial (V) eingebrachten Produkte (P) sowie mit mindestens einem innerhalb des Rahmengestells (2) verfahrbaren Roboter (20), an dem unterschiedliche, wechselbare Werkzeuge (30, 31) ankoppelbar sind, wobei die jeweiligen Werkzeuge (30, 31) zum Aufnehmen von mindestens einem, vorzugsweise mehreren der angelieferten Produkte (P) und zu deren Einlegen in das besagte Packmaterial (V) ausgebildet sind, und an dem mindestens einen Roboter (20) ein erstes Kupplungselement (24) befestigt ist, welches mit einem zweiten Kupplungselement (38) eines jeweiligen Werkzeugs (30, 31) unter Bildung einer Kupplung kuppelbar ist, und dass eine elektronische Steuerung (14) vorgesehen ist, welche das Kuppeln und Lösen des ersten mit dem jeweiligen zweiten Kupplungselement (24, 38) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass Halterungen (25) zum Lagern von momentan nicht zum Verpacken verwendeten Werkzeugen (30, 31) innerhalb des Rahmengestells (2) angeordnet sind, wobei die Halterungen (25) derart mit dem Rahmengestell (2) verbunden sind, dass sie zwischen Werkzeugwechseln des Roboters (20) innerhalb des Rahmengestells (2) bleiben.
Patent DE-202011110951-U1 (DE)
Title: Transkatheter-Mitralklappenprothese
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-05-04
Abstract: Prothetische Herzklappe, wobei die Klappe Folgendes aufweist: eine Verankerung, die eine atriale Schürze an einem oberen Abschnitt der Klappe zur Sicherung in einem Vorhof einer nativen Klappe eines Herzens eines Patienten, einen anularen Bereich und eine ventrikuläre Schürze an einem unteren Abschnitt der Klappe zur Sicherung in einer Herzkammer der nativen Klappe des Herzens des Patienten aufweist, wobei die Verankerung eine kollabierte Konfiguration zum Zuführen zu dem Herzen des Patienten und eine expandierte Konfiguration zum Verankern der prothetischen Herzklappe an dem Herzen des Patienten aufweist; und einer Vielzahl von prothetischen Klappensegeln, wobei jedes der Segel ein erstes Ende und ein freies Ende aufweist, wobei das erste Ende mit der Verankerung gekoppelt ist und das freie Ende dem ersten Ende gegenüberliegt, wobei die prothetische Herzklappe eine offene Konfiguration, in der die freien Enden der prothetischen Klappensegel voneinander weg angeordnet sind, um an ihnen vorbei einen antegraden Blutfluss zuzulassen, und eine geschlossene Konfiguration aufweist, in der die freien Enden der prothetischen Klappensegel miteinander im Eingriff sind und einen retrograden Blutfluss an ihnen vorbei im Wesentlichen verhindern, wobei die ventrikuläre Schürze ferner eine trigonale Verankerungslasche aufweist, die an einem anterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, wobei die trigonale Verankerungslasche angepasst ist, um an einem ersten fibrösen Trigon auf einer ersten Seite eines anterioren Segels der Klappe des Patienten verankert zu werden, so dass das anteriore Segel und angrenzende Chordae Tendineae zwischen der trigonalen Verankerungslasche und einer anterioren Fläche der Verankerung aufgenommen werden, wobei die ventrikuläre Schürze ferner eine zweite trigonale Verankerungslasche aufweist, die an einem anterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, wobei die zweite trigonale Verankerungslasche angepasst ist, um an einem ersten fibrösen Trigon verankert zu werden, der dem ersten fibrösen Trigon gegenüberliegt, so dass das anteriore Segel und angrenzende Chordae Tendineae zwischen der zweiten trigonalen Verankerungslasche und der anterioren Fläche der Verankerung aufgenommen werden, wobei die ventrikuläre Schürze ferner eine posteriore ventrikuläre Verankerungslasche aufweist, die an einem posterioren Abschnitt der ventrikulären Schürze angeordnet ist, und wobei die posteriore ventrikuläre Verankerungslasche angepasst ist, um über ein posteriores Segel der Klappe des Patienten verankert zu werden, so dass die posteriore ventrikuläre Verankerungslasche zwischen dem posterioren Segel und einer ventrikulären Wand des Herzens des Patienten sitzt.
Patent DE-202011110969-U1 (DE)
Title: Dünnschichtfotovoltaikmodul
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-10-14
Abstract: Dünnschichtfotovoltaikmodul, hergestellt mittels eines Verfahrens, das umfasst: – Bereitstellen eines Schichtstapels mit: – einem Substrat (1), – einer darauf angeordneten Frontelektrode (2), – einem darauf angeordneten Absorber (3), – einer darauf angeordneten Rückelektrode (4), – Aufbringen einer Schicht (8) auf die Rückelektrode (4), die einen Dotierstoff (10) umfasst, – Aufschmelzen des Rückkontakts (4) und des Absorbers (3) in einem Bereich (20) und dabei verdampfen zumindest eines Teils der Schicht (8), und dadurch – Ausbilden eines elektrisch leitfähigen Bereichs (31), der die Rückelektrode (4) elektrisch mit der Frontelektrode (2) koppelt.
Patent DE-202012003630-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte mit einem Einbaugehäuse
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Einbauleuchte mit einem Einbaugehäuse, das eine Gehäuseöffnung aufweist, in dem eine Lampenfassung gehalten ist, und mit einem wechselbaren Dekorring, der den Rand der Gehäuseöffnung umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass in den Dekorring (4) mindestens eine Leuchtdiode (9) eingesetzt ist, die als Notbeleuchtung dient.
Patent DE-202012004654-U1 (DE)
Title: Verfestigte Schotterfahrbahn
IPC: E01B2/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Verfestigte Schotterfahrbahn, mit einer Grundplatte (1) als Unterbau, einem Schotterbett als Oberbau, mit Schwellen (2) und Schienen (3), die auf dem Oberbau angeordnet sind, wobei die Schwellen (2) quer zur Fahrtrichtung verlaufen und voneinander beabstandet sind, wobei die Schienen (3) senkrecht und parallel zu den Schwellen (2) verlaufen und an den Schwellen (2) befestigt sind und wobei die Grundplatte (1) und das Schotterbett mittels Klebemittel zumindest teilweise verfestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Grundplatte (1) eine Bewehrung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202012008006-U1 (DE)
Title: Anschlussdose zum Empfangen von Fernseh- und/oder Radiosignalen sowie von Datensignalen
IPC: H04H40/90
Filed: 2012-08-21
Abstract: Anschlussdose (40), an die eine Leitung (17; 27), insbesondere ein Koaxialkabel, anschließbar ist, mit einem Anschluss (42) für Fernseh- und/oder Radiosignale, mit einem Datenanschluss (44) für digitale Daten (D), insbesondere für IP-basierte Daten, und mit einem Umsetzer, der dazu geeignet ist, die digitalen Daten (D) vor bzw. nach einer Übertragung über die Leitung (17; 27) in einen bzw. aus einem nicht-belegten Frequenzbereich umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussdose (40) eine Schaltung aufweist, die eine auf der Leitung (17; 27) vorhandene Spannung abgreift und zur Spannungsversorgung des Umsetzers verwendet.
Patent DE-202012012253-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Dauermagnetbremse
IPC: F16D65/18
Filed: 2012-12-20
Abstract: Elektromagnetische Dauermagnetbremse mit zumindest einem Elektromagnetkörper (1), einem beweglichen Anker (4), mehreren Druckfedern (5), einer Bremsscheibe (8), die durch Kopplung mit einer Nabe und/oder eines Federkeils mit einer Antriebswelle eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Dauermagnete (6) mit Elektromagneten (6') zusammenwirken, um die Federkraft der Federn (5) zu überwinden.
Patent DE-202012102057-U1 (DE)
Title: Aktiver Stylus mit Filter
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-05
Abstract: Stylus für ein Gerät mit einem Berührungssensor, wobei der Stylus umfasst: eine oder mehrere Elektrode/en zum Empfangen eines Empfangssignals von dem Gerät über den Berührungssensor; ein Filter zum Filtern des Empfangssignals; und eine Logik zum Verarbeiten des gefilterten Empfangssignals.
Patent DE-202013001842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden einer Anschlußleitung mit einer Elektrode, insbesondere mit einer medizintechnischen Hautelektrode
IPC: A61B5/0408
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum elektrischen Verbinden einer vorzugsweise fest mit der Vorrichtung (1) verbundenen und vorzugsweise flexiblen Anschlussleitung (2) mit einer Elektrode (4), insbesondere mit einer medizintechnischen Hautelektrode, wobei die Vorrichtung (1) ein Kontaktorgan (10) aufweist, das eine ein Zentrum (12) aufweisende Öffnung hat, in welche ein Verbindungsabschnitt (6) der Elektrode (4) einführbar ist und dort mittels eines federelastisch auslenkbaren Schenkels (14) der Vorrichtung (1) klemmbar ist, und wobei eine Zugkraftachse (30), die einerseits durch einen ersten Punkt (28), an dem eine auf die Anschlussleitung (2) wirkende Zugkraft in die Vorrichtung (1) einleitbar ist, und andererseits durch das Zentrum (12) der Öffnung des Kontaktorgans (10) bestimmt ist, und eine Klemmachse (60), die einerseits durch einen zweiten Punkt (46), mit dem der Schenkel (14) in Anlage an die Elektrode (4) bringbar ist, und andererseits durch das Zentrum (12) der Öffnung des Kontaktorgans (10) bestimmt ist, einen Winkel von weniger als 55°...
Patent DE-202013002363-U1 (DE)
Title: Handstreugutgerät, insbesondere für Streusalz, Sand, feinem Splitt und allen rieselfähigen Materialien
IPC: A01C15/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Das Ausbringen und verstreuen von Streugut, insbesondere Streusalz, Sand, feinem Splitt und allen rieselfähigen Materialien, durch ein von Hand betriebenes Handstreugutgerät. Es ist gekennzeichnet durch Streugutbehälter (1), Handgriff (8), Handkurbel (10), Winkelgetriebe (3), Streugutboden (14/1), Streugutbehälterboden (14), Streudrehteller (5), Abdeckwanne (7), Streugutbehälterdeckel (16).
Patent DE-202013006032-U1 (DE)
Title: Spielfigur für insbesondere ein Tischfußballgerät
IPC: A63F7/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Spielfigur (1) für insbesondere ein Tischfußballspielgerät mit einer Anzahl von einen eine Spielfläche aufweisenden Gerätkasten durchsetzenden, Spielfiguren (1) tragenden Bedienstangen, wobei eine Spielfigur (1) geteilt ausgebildet ist und die Teile (1.1, 1.2) der Spielfigur (1) an einer Bedienstange zusammengefügt und über ein die Bedienstange durchsetzendes Verbindungselement (4) miteinander verbindbar sind, wobei eines der Teile (1.2) der Spielfigur (1) ein bewegbares, von einer Feder (8) beaufschlagtes Rastelement (7) aufweist, das in einer Rastausnehmung (5) des Verbindungselementes (4) in der Montagestellung der Teile (1.1, 1.2) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) eine fensterförmige Aussparung (9) aufweist, durch die das Verbindungselement (4) hindurchführbar ist und dass ein neben der fensterförmigen Aussparung (9) gelegener Bereich des von der Feder (8) beaufschlagten Rastelementes (7) in der Montagestellung der Teile (1.1, 1.2) der Spielfigur (1) von dem Verbindungselement (4) bereichsweise umgriffen ist.
Patent DE-202013007598-U1 (DE)
Title: Seilzuglenkung für Transportrad
IPC: B62K21/00
Filed: 2013-08-21
Abstract: Seilzuglenkung für Transportrad, gekennzeichnet durch ein umlaufendes Bedienseil und Umlenkrollen für Richtungsänderungen. 1. Umlaufendes Bedienseil mit Spannschloss 2. Kraftschlussige Befestigung der Lenkrollen an Lenker und Gabel 3. Kraftübertragung der Lenkrollen an das Bedienseil durch Haftreibung mehrfacher Wicklungen. 4. Richtungsänderung des Bedienseils durch am Rahmen befestigte Umlenkrollen.
Patent DE-202013007687-U1 (DE)
Title: Lebens- oder Futtermittel
IPC: A21D13/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Lebens- oder Futtermittel in Form von Pellets, welche zu mindestens 70% aus verdichteten extrudierten Backwaren bestehen und einen Feuchtigkeitsgehalt unter 12% aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pellets eine spezifische Dichte von mindestens 120 g/L aufweisen.
Patent DE-202013011735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Raumluft
IPC: F24F8/90
Filed: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen der Raumluft von Stäuben, insbesondere von Feinstäuben, Aerosolen, Dämpfen, Gerüchen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Filterelement (7) vorgesehen ist, durch das belastete Raumluft mit einem Gebläse (9) gesaugt wird.
Patent DE-202013100455-U1 (DE)
Title: Panzer für einen Mittelhandknochen eines Pferdes
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Panzer umfassend: einen oberen Abschnitt (16) zum schützenden Umhüllen eines Mittelhand- oder Mittelfußknochens; und einen unteren Abschnitt (18) zum schützenden Umhüllen eines zugehörigen Knöchels, wobei der untere Abschnitt (18) mit zwei Schalen (20) gebildet ist, wobei jede einen Schild (22) umfasst, der darauf gebildet ist und Belüftungsöffnungen (24), die darin definiert sind, wobei jedes der Schilde (22) eine konkave Innenfläche in Übereinstimmung mit einer Seite eines Knöchels umfasst, sodass die konkaven Innenflächen der Schilde (22) in engem Kontakt mit den Seiten des Knieelementes sein können, wobei die Schilde (22) in einer größeren Dicke als die restlichen Abschnitte der Schalen (20) hergestellt werden, so dass die Schilde (22) eine angemessene Dicke und Beanspruchbarkeit bieten, um den Knöchel zu schützen, wobei jedes der Schilde (22) darin definierte Belüftungsöffnungen (24) umfasst, so dass die Belüftungsöffnungen (24) Feuchtigkeit und Wärme von der Haut um das Knieelement herum ventilieren, weil das Pferd beim Laufen oder Galoppieren schwitzt.
Patent DE-202013102272-U1 (DE)
Title: Schalungsstein zur Verbindung mit einer Betondecke
IPC: E04B5/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Schalungsstein zur Verbindung mit einer Betondecke, mit einer Dämmschicht, deren erste Seitenfläche einer Außenschale des Schalungssteines zugewandt und mit dieser verbunden ist und deren gegenüberliegende zweite Seitenfläche der mit dem Schalungsstein zu verbindenden Betondecke zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalungsstein (5) wenigstens einen aus einem tragfähigen Material gebildeten Seitensteg (8) aufweist, welcher sich von der Außenschale (7) in Richtung auf die zu verbindende Betondecke (3) erstreckt, wobei sich der Seitensteg (8) an der Betondecke (3) abzustützen vermag, wenn der Schalungsstein (5) korrekt eingebaut ist, und mit wenigstens einem Verbindungsanker (10) mit einem ersten Ende (11), das über die erste Seitenfläche (6a) der Dämmschicht (6) übersteht und in seiner Position gegenüber der Außenschale (7) festgelegt ist, und einem zweiten Ende (12), das über die zweite Seitenfläche (6b) der Dämmschicht (6) derart übersteht, dass das zweite Ende (12) in die Betondecke (3) eingeschlossen ist, wenn der Schalungsstein (5) korrekt eingebaut ist.