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Patent DD-210654-A5 (DD)
Title: Klappboot mit einer bug- und einer hecksektion
Inventor: HOLZBAUR SIEGFRIED
IPC: B63B3/08
Filed: 1983-01-31
Abstract: Durch die Erfindung soll ein Klappboot zur Verfuegung gestellt werden, das bei geringem Herstellungsaufwand eine einfache und zuverlaessige Benutzbarkeit gewaehrleistet sowie ein geringes Gewicht, eine einfache und sichere Verbindung zwischen den beiden Sektionen, gute Fahreigenschaften, eine einfache Handhabung sowie eine grosse Flexibilitaet zu Land und zu Wasser aufweist. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass das Klappboot mindestens in zusammengeklapptem Zustand des Bootes einen umschlossenen Raum aufweist mit dem Schwenkteil als Schutzdach und mit den sich durch die Teilungsebene des Bootes ergebenden Flaechen von Fahrzeugteil und Schwenkteil als rueckseitiger Stirnwand des Raumes und dass in dieser Stirnwand ein Eingang fuer den Raum angeordnet ist. Ein Motor ist in der Mitte, naemlich in der Teilungsebene, angeordnet.
Patent DD-217839-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum scheren von stoffbahnen
Inventor: DIJK JOHANNES A A VAN
IPC: D06C13/00
Filed: 1983-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Scheren von Stoffbahnen. Waehrend das Ziel in der Herstellung einer exakt gleichmaessig und sauber aussehenden Oberflaeche des Schergutes besteht, ist es Aufgabe, mit konstruktiv und apparativ nicht aufwendigen Massnahmen eine Schermaschine, deren Scherzylinder mit einem Untermesser zusammenwirkt, verfuegbar zu machen, bei deren Betrieb das Aufrichten der zu scherenden Fasern oder Faeden und der Abtransport der zu entfernenden Partikel in jedem Fall sichergestellt ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Scherspiralen und die Luftdurchtrittsoeffnungen auf der vorsprungsfrei glatten Mantelflaeche des Scherzylinders angeordnet sind, dass der Scherzylinder ueber seine Laenge hinweg und in dichter Zuordnung umfangsseitig von einem bis auf eine schmale Saugoeffnung in der Scherzone geschlossenen Duesenkasten umgeben ist und dass das Scherzeug ein mit dem Scherzylinder zusammenwirkendes Untermesser aufweist. Fig. 1
Patent DD-221073-A5 (DD)
Title: Elektrisches haushaltsgeraet zum schneiden von fruechten, gemuese u.ae.
Inventor: GAVALLI ALFREDO
IPC: B26D3/22
Filed: 1984-01-11
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein neuartiges elektrisches Haushaltsgeraet zum Schneiden von Fruechten, Gemuese und aehnlichen Nahrungsmitteln in kleine oder grosse Stuecke von unterschiedlicher Dicke zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess enthaelt das elektrische Haushaltsgeraet- ein Schneidwerkzeug, das von der Scheibe strukturell unabhaengig ist und eine Vielzahl von Klingen enthaelt, die in einer kammaehnlichen Form an einem Arm befestigt sind, der fuer die Rotation mit der motorgetriebenen Welle loesbar befestigt ist, wobei sich der Arm radial von der Welle mit einem Abstand von dem offenen Endbereich des Einfuellschachtes erstreckt, der im wesentlichen gleich der Laenge der Klingen ist;-eine Vielzahl von Schlitzen, die in der Scheibe gebildet sind, von denen jeder von einer entsprechenden Klinge des Schneidwerkzeuges durchdrungen wird, wobei die Scheibe axial beweglich mit der Welle gekoppelt ist, und-Mittel zur Einstellung der Position der Scheibe entlang der Wellenachse.Fig. 1
Patent DD-229015-A5 (DD)
Title: Neue n-alkoxy- und n-alkylsulfonylaminosulfonylharnstoffe, und neue (pyrimido) triazino-thiadiazinoxide als vorprodukte
Inventor: WILLMS LOTHAR
IPC: C07D513/04
Filed: 1984-07-06
Abstract: Die Verbindungen der allgemeinen Formel (I),worin X O oder -SO2-, Y CH oder N, R1 Alkyl, Alkenyl oder (C2-C6)-Alkinyl, die gegebenenfalls substituiert sind, R2 Alkyl, Alkenyl, Alkinyl oder Cyclohexyl, R3, R4 H oder Alkyl, R5, R6 H, (subst.) Alkyl, (subst.) Alkoxy, Halogen, Alkylthio-, Mono- oder Dialkylamino bedeuten, sowie deren Salze besitzen vorteilhafte herbizide Eigenschaften gegen mono- und dikotyle Schadpflanzen und eignen sich zum selektiven Einsatz in Grosskulturen. Sie besitzen ausserdem gute pflanzenwachstumsregulierende Wirkung.
Patent DD-233017-A5 (DD)
Title: Ladegeraet zum regeneraktiven aufladen von insbesondere trockenbatterien
Inventor: MALLASZ OTTO
IPC: H01M10/46
Filed: 1985-02-28
Abstract: Ein neuartiges Ladegeraet zum regenerativen Aufladen von insbesondere Trockenbatterien mit einem aus Isolierwerkstoff bestehenden Gehaeuse (1), mit entsprechend gestalteten, praktisch in jede genormte Steckdose einfuehrbaren Netzanschlussklemmen (21, 22), enthaelt erfindungsgemaess eine elektrische Schaltung zur Strombegrenzung und zur Stromgleichrichtung, welche aus einer zwischen die Netzanschlussklemmen (21, 22) eingefuegten Serienschaltung von mindestens einem ohmschen Widerstand (31) und einer Diode (32) oder Diodengruppe, welche mit der (den) zu regenerierenden Trockenbatterie(n) in Reihe geschaltet ist, besteht. Das Gehaeuse (1) ist ferner so gestaltet, dass eine Beruehrung von im inneren Hohlraum (13) angeordneten blanken Kontaktklemmen (30) und jeglicher im Gehaeuse (1) befindlichen blanken stromfuehrenden und/oder unter Spannung stehenden Bestandteilen im in die Steckdose eingefuehrten Betriebszustand des Ladegeraetes mit absoluter Sicherheit verhindert ist.
Patent DD-282243-A5 (DD)
Inventor: BOGDANDY LUDWIG VON
IPC: C21B13/00
Filed: 1988-08-19
Abstract: For melting scrap, iron sponge pellets in the reduced form, solid pig iron or the like, it is proposed to supply the melting heat by means of burners from below and, without additions of coal to the charge, to set a corresponding carbon content in the molten bath by less than stoichiometric combustion of hydrocarbons. At the same time, the aggressivity of the slag is diminished by reducing the oxygen flow, especially by combustion with approximately 0.9 times the stoichiometric quantity of oxygen, and, if appropriate, an addition of slag formers.
Patent DD-282971-A5 (DD)
Title: Luftleit- und verschlussvorrichtung fuer ventilatoren
Inventor: MUELLER HANS-JOACHIM
IPC: F24F13/06
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleit- und Verschluszeinrichtung fuer Ventilatoren wie sie fuer die Lueftung von Gebaeuderaeumen eingesetzt werden. Das spezielle Anwendungsgebiet ist in der Lueftung von Tierstaellen zu sehen. An die Austrittsoefffnung des Wandventilators wird eine Luftleitvorrichtung in Form eines Schlauches aus flexiblem Material angeordnet. Bei eingeschaltetem Ventilator blaeht sich der Schlauch durch den Luftstrom auf und stabilisiert sich damit in Form und Richtung. Wird der Ventilator abgeschaltet, knickt der Schlauch ab und verschlieszt die Austrittsoeffnung des Ventilators selbsttaetig. Fig. 2{Lueftung; Gebaeuderaum; Tierstall; Ventilator; Schlauch}
Patent DD-284971-A5 (DD)
Title: Anordnung zur lagebestimmung von objekten nach dem echolotprinzip
Inventor: MARTIN THOMAS
IPC: G01B17/00
Filed: 1989-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagebestimmung von Objekten nach dem Echolotprinzip. Erfindungsgemaesz ist als Sensor zum Senden und Empfangen der Schallwellen eine in einem Resonator angeordnete an sich bekannte piezokeramische Biegeplatte vorgesehen, die Bestandteil eines Oszillators mit einer Auskopplung zur Bildung eines Auswertesignals ist. Figur{Lagebestimmung; Objekt; Echolot; Ultraschall; Sender; Empfaenger; piezokeramische Biegeplatte; Resonator; Oszillator; Auskopplung; Gleichrichter- und Verstaerkerstufe; Trigger; Auswertesignal}
Patent DD-287975-A5 (DD)
Title: Montagewerkzeug zur befestigung von dachplatten
Inventor: HEROLD HANS-DIETER
IPC: E04D15/04
Filed: 1989-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Montagewerkzeug zur Befestigung insbesondere von Wellasbest- oder Eternitdachplatten auf Stallungen, Lagerhallen oder dergleichen Gebaeuden mittels dem eine material- und kostenguenstige Befestigung von Dachplatten ohne Geruestaufbauten durchfuehrbar ist. Das wird erreicht, dasz das Montagewerkzeug aus einem mit Haltegriff versehenen Verbindungsteil besteht und dasz dem Verbindungsteil eine mit einem Paszstift versehene und einen Dachhaken aufnehmende austauschbare Gewindehuelse zugeordnet ist. Die Erfindung wird am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1{Montagewerkzeug; Haltegriff; Verbindungsteil; Gewindehuelse, austauschbar; Paszstift; Wellasbest- oder Eternitdachplatten; Pfetten; Dachhaken}
Patent DD-289053-A5 (DD)
Title: Kationenaktive emulsion
Inventor: KREIS JOHANNES
IPC: C08L95/00
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kationenaktive Emulsion fuer Straszenbauzwecke aus polymermodifiziertem bituminoesem Bindemittel, kationenaktiven Emulgatoren, Mineralsaeure und Wasser. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch eine kationenaktive Emulsion geloest, bei der als bituminoeses Bindemittel ein polymermodifiziertes Bitumen verwendet wird, das aus 78 bis 98 Masseteilen Bitumen, 1,8 bis 20 Masseteilen Polybutadienen und 0,2 bis 2,0 Masseteilen Schwefel besteht und unter Ruehren bei 160 bis 230C bis 5 Stunden gewonnen wird.{kationenaktive Emulsion; polymermodifiziertes Bitumen; Polybutadiene; Schwefel; Emulgator}
Patent DD-289191-A5 (DD)
Title: Sensor fuer landmaschinen
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01D41/127
Filed: 1989-11-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sensor fuer Landmaschinen zum Erfassen von Impulsen, die beim Auftreffen fallender Erntegutbestandteile auf einen Impulsaufnehmer entstehen, insbesondere zum Erfassen von Getreide- oder anderen Samenkoernern an Maehdreschern. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz der Impulsaufnehmer (1) als biegesteifer stabfoermiger Profilkoerper ausgebildet ist. Der Impulsaufnehmer (1) ist an beiden Endbereichen in Lagerstellen elastisch gelagert. An einer Stirnflaeche des Impulsaufnehmers (1) ist auszerhalb des Bereiches einer Lagerstelle ein elektromechanischer Wandler (8) angeordnet. Fig. 1{Maehdrescher; Landmaschine; Sensor; Impuls; Erntegut; Impulsaufnehmer; Wandler; Koernerverlust; Lagerung; Konstruktion; Anordnung}
Patent DD-297855-A5 (DD)
Title: Sanitaerarmatur fuer wasserhaehne
Inventor: BRANDSTETTER MONIKA
IPC: E03C1/05
Filed: 1990-02-23
Abstract: Bei einer beruehrungslos betaetigbaren Sanitaerarmatur (1) mit einem Wasserauslauf * einem Mischventil (11) und einem diesem nachgeschalteten durch einen annaeherungsempfindlichen Sensor (13) steuerbaren Absperrventil * das durch eine mittels eines Steuergeraetes (14) in Abhaengigkeit von den Steuersignalen des Sensors (13) erregbaren mit einem Anker versehenen Magnetspule betaetigbar ist, ist zur Stromversorgung des Absperrventils (12) sowie des Steuergeraetes (14) dieses unmittelbar oder ueber einen in die Sanitaerarmatur (1) integrierten Akkumulator (17) an eine oder mehrere Solarzellen (21, 23) angeschlossen. Dadurch ist es moeglich, dasz die Sanitaerarmatur (1) nahezu wartungsfrei arbeitet und dasz keine Betriebskosten entstehen. Auch sind mutwillige Beschaedigungen durch Dritte weitgehend ausgeschlossen und ein Anschlusz an ein Stromnetz ist nicht erforderlich. Fig. 1{beruehrungslos betaetigbare Sanitaerarmatur; Mischventil; Absperrventil; Annaeherungsempfindlicher Sensor; Steuergeraet; Stromversorgung; Akkumulator; Solarzelle}
Patent DD-294653-A5 (DD)
Title: Automatische werkzeug- und zusatzgeraetewechseleinrichtungen fuer werkzeugmaschinen
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: B23Q3/155
Filed: 1990-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft automatische Werkzeug- und Zusatzgeraetewechseleinrichtungen fuer Werkzeugmaschinen. Beide Wechseleinrichtungen sind auszerhalb der Maschine angeordnet und schienengebunden, wobei fuer den Werkzeugwechsel eine Handhabungseinrichtung zwischen schienenparallelen Regalspeichern und fuer den Zusatzgeraetewechsel ein Geraetewagen mit schienenparallelen Speicherplaetzen fuer Zusatzgeraetetraeger vorgesehen sind. Diese Einrichtungen werden erfinderisch so weiterentwickelt, dasz beide Wechseleinrichtungen 2; 6 auf einem gemeinsamen Schienenkoerper 7 angeordnet sind, wobei der Geraetewagen 6 des Zusatzgeraetewechsels bis vor die Regalspeicher 3; 4 des Werkzeugwechsels verfahrbar ist. Dadurch wird bewirkt, dasz der Geraetewagen des Zusatzgeraetewechsels auch fuer den Werkzeugwechsel einsetzbar wird. Fig. 3{Werkzeugwechseleinrichtung, automatisch; Zusatzgeraetewechseleinrichtung, automatisch; Werkzeugmaschine; Handhabungseinrichtung, schienengebunden; Regalspeicher, schienenparallel; Geraetewagen, schienengebunden; Speicherplaetze, schienenparallel}
Patent DD-294632-A5 (DD)
Title: Oxidationshaarfaerbemittel
Inventor: MAGER HERBERT
IPC: C09J133/08
Filed: 1990-05-25
Abstract: Mittel zur oxidativen Faerbung von Haaren mit einem Gehalt an einer Kombination aus einer Entwicklersubstanz und mindestens einer Kupplersubstanz, welches als Entwicklersubstanz * oder dessen physiologisch vertraegliches wasserloesliches Salz enthaelt und die Kupplersubstanz ausgewaehlt ist aus Resorcin, 2-Methylresorcin, 4-Chlorresorcin, 3,4-Methylendioxyphenol, 3-Aminophenol und * oder deren physiologisch vertraeglichen wasserloeslichen Salzen. Die Mittel weisen gute faerberische Eigenschaften auf und sind nicht mutagen und nicht sensibilisierend.{oxidative Faerbung; Haar; Entwicklersubstanz; Kupplersubstanz; * Resorcin; 2-Methylresorcin; 4-Chlorresorcin; 3,4-Methylendioxyphenol; 3-Aminophenol; *}
Patent DD-294873-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines silikatischen filterhilfsmittels
Inventor: RAETZSCH MANFRED
IPC: B01D39/04
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fuer den Einsatz in asbestfreien Filterschichten geeigneten silikatischen Filterhilfsmittels fuer die Fein- und Sterilfiltration von Fluessigkeiten, vorzugsweise von Lebens- und Arzneimitteln. Das Filterhilfsmittel kann aber auch zur Trink-, Brauch- und Abwasserreinigung verwendet werden. Hierbei wird auf dem silikatischen Filterhilfsmittel ein polymeres Amin mit aktivem Wasserstoff plaziert und dieses dann durch Verbindungen, welche mindestens eine Epoxidgruppe und eine Alkoxysilangruppe im Molekuel enthalten, fest an die silikatische Oberflaeche des Filterhilfsmittelteilchens gebunden. Neben dieser Bindung zur Oberflaeche tritt auch eine Vernetzung der Polyamine untereinander ein. Dadurch erhaelt das Filterhilfsmittel eine stabile Modifizierung, ein positives Zetapotential und damit guenstige Adsorptionseigenschaften.{Filterhilfsmittel; Filterschicht, asbestfrei; Lebensmittelfiltration; Arzneimittelfiltration; Trinkwasserfiltration; Brauchwasserfiltration; Abwasserfiltration; polymeres Amin; Modifizierung, stabil; positives Zetapotential; Epoxidgruppe}
Patent DD-295252-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur synchronen steuerung bei der bestimmung einer magnetfeldverteilung
Inventor: LORITZ EBERHARD
IPC: G01R33/02
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur synchronen Steuerung bei der Bestimmung einer Magnetfeldverteilung von stromdurchflossenen Spulen oder von Permanentmagneten bei angemessenem mechanischem Aufwand, hoher Genauigkeit und kurzer Meszdauer. Dazu sind kontinuierlicher Sondenumlauf und Meszwertentnahme synchron zu steuern. Diese Aufgabe ist dadurch geloest, dasz ein mittels Phasenregelkreis betriebener Stellmotor, von Optostrecken ausgeloeste Steuerschaltungen, eine die Meszwerte aus dem umlaufenden Teil an die Auswerteeinrichtung uebertragende, ebenfalls mit umlaufende UEbertragungseinrichtung sowie ein synchrone Impulsfolgen uebertragender Drehtransformator vorgesehen sind. Fig. 1{Steuerung; Synchronismus; Sondenumlauf; Magnetfeldverteilung, rotationssymmetrische; Meszwerterfassung}
Patent BE-1018440-A5 (BE)
Title: Koelinrichting.
Inventor: AMEEL JOHAN
Filed: 2009-08-31
Granted: 2010-11-09
Abstract: Deze uitvinding betreft een energiebesparende koelinrichting voor het koelen van een vloeistof, omvattende: - een koelcircuit (1), omvattende een verdamper (2), een compressor (3), een condensor (4) en een expansieventiel (5); - een recipi*ent voor de vloeistof, waarin de verdamper (2) is opgenomen; - meddelen (7) voor het meten van een eerste circuitparameter in het koelcircuit (1) tussen de condensor (4) en het expansieventiel; - middelen (6) voor het meten van een tweede circuitparameter in het koelcircuit (1) tussen de verdamper (2) en de compressor (3); en aanstuurmiddelen (6,7) voor aansturen van de condensor (4) op basis van de gemeten circuitparameters.
Patent DE-112005001141-A5 (DE)
Inventor: HOLP GUENTER
IPC: B25B27/10
Filed: 2005-03-17
Abstract: The invention relates to a tool for closing and separating pluggable quick acting closure couplings for hydraulic lines ( 12 ), comprising two engaging elements ( 18 ), each of which can be engaged with a coupling half ( 14, 16 ) of the quick acting closure coupling ( 10 ) and an actuation mechanism ( 20 ) enabling the plug-in movement of the coupling halves ( 14, 16 ) by performing a reciprocal relative movement of the engaging elements ( 18 ). In order to ensure reliable and simple operation, the actuation mechanism ( 20 ) has a linear guide ( 28 ) consisting of two guide parts ( 32, 34 ) that can be moved linearly one towards the other. The engaging elements ( 18 ) protrude crosswise with respect to the guide track ( 30 ) in each of the guide parts as projections.
Patent BE-1004262-A6 (BE)
Title: Electronic measuring tool for the determining the number and sizedistribution of particles in fluids
Inventor: DE BISSCHOP FRANK R E
IPC: G01N15/12
Filed: 1990-02-09
Granted: 1992-10-20
Abstract: The electronic measuring tool according to this invention encompasses hollowcoaxial electrodes as current carrying electrodes (5,8) and separated hollowcoaxial electrodes as detection electrodes (6, 7). These detection electrodes(6, 7) determine each resistance increase that occurs in the narrowing fluidflow of the aperture (19) during the passage of each particle. The increasein resistance is detected as a resistance pulse over the electrodes (6, 7),pulses that are measured and counted following selective reinforcement andthe restoration of the base line by a multiple channel pulse height analyser(20). The measuring tool gives a more accurate assessment of the numberand/or size distribution of the particles in electrically charged fluids.<IMAGE>
Patent BE-1002658-A6 (BE)
Title: Procede d'enlevement des taches d'articles textiles et appareil de sechage pour articles textiles.
Inventor: FITZGERALD GERARD FRANCIS
IPC: D06L1/22
Filed: 1991-01-30
Granted: 1991-04-23
Abstract: Procédé pour enlever les taches d'un article textile ou soie ou en laine, comprenant l'application d'eau ou de vapeur d'eau sous la forme d'un jet dans la zone de la tache, avec ensuite application d'une solution de détergent et de perchloréethylène sur la zone de la tache, tandis que cette zone est encore humide après l'application d'eau ou de vapeur d'eau, l'article textile étant ensuite séché dans l'air à une température de 15 à 45 degrs C pendant 1 à 4 heures pour évaporer l'eau et le perchloréthylène, l'article étant ensuite placé dans un appareil de nettoyage à sec.
Patent ES-2007452-A6 (ES)
Title: Tip part of a dosage vessel.
Inventor: PIRILA VEIKKO
IPC: A61F9/00
Filed: 1988-03-24
Abstract: Tip part (3) of a dosage vessel (1) for the dosage of liquid dropwise through a downwardly directed tip part. The tip part is provided with a capillary exhaust duct (6) as well as with a neck duct (8) wider than the exhaust duct, the liquid having access through said neck duct out of the vessel (1) into the exhaust duct (6). The neck duct (8) contains an oblong member (5) parallel to the neck duct.
Patent ES-2009646-A6 (ES)
Title: Arrangement to compact cylindrical vessels contg. waste
Inventor: BLENSKI HANS-JURGEN
IPC: B30B9/32
Filed: 1988-08-09
Abstract: The arrangement for compacting cylindrical vessels containing waste from nuclear plants into die-shaped pellets, comprising a cylindrical compacting chamber, which is confined at one end by a displaceable wall section and at the other end by a feed chamber. A slideable punch is arranged in longitudinal direction of feed- and compacting chambers. A preliminary press is fitted above feed chamber comprising two transversely movable lower dies consisting of four 90 degree segment shaped recesses, an upper die having a semi-circular recess and a release punch located between upper- and lower dies.
Patent ES-2016502-A6 (ES)
Title: Ceramic tile.
Inventor: LEGARDA ZARAGUETA JUAN JOSE
IPC: E04D1/28
Filed: 1989-08-31
Abstract: A ceramic tile which is rectangular in shape has an opening (12) near its ends. The corners have grooves (15), while at the other end, it is cut off to form a skirt. The tile is obtained by means of moulding of ceramic stoneware in two pressings, one of four and six times less than the other. Steps (17,21) are created during the first pressing, around the opening and peripherally all along the edge of the tile. The tile has grooves (18) on its parallel sides which form the casing for the retention heads, from which the tiles hang when they are placed on the roof. The entire piece is shaped in the course of the second pressing which maintains the descending steps (21,1F) of the grooves and determines in the side not seen of the part, an orthogonal striation (16) which is above the step (17) and the grooves (18), whose length defines the maximum and minimum overlapping of the tile. The outer side (19) of the tile and the borders (20) are glazed with a synterized enamel.
Patent ES-2022775-A6 (ES)
Title: Pressure-resistant helical corrugated pipe
IPC: F16L11/112
Filed: 1989-12-27
Abstract: A pressure-resistant helical corrugated pipe comprises a helical corrugated pipe wall formed by a top portion, opposite side wall portions and a bottom portion a wide metal belt plate of a thin metal plate disposed at least at the top portion and the opposite side wall portions and a small width metal belt plate being separate from the wide metal belt plate and disposed at the top portion of the pipe wall in overlapping relation to the wide metal belt plate in the direction of the thickness of the pipe wall. The two metal belt plates are integrally connected together at an overlap portion by a synthetic resin material or a rubber material.
Patent ES-2024788-A6 (ES)
Title: Improvements to mechanisms for raising and overturning containers on rubbish-collection trucks
Inventor: PIQUER CASANOVAS JOSE MARIA
IPC: B65F3/02
Filed: 1990-05-18
Abstract: Improvements to the subject of main patent No. 9000627 for improvements to mechanisms for raising and overturning containers on rubbish-collection trucks. At the ends of the raising arms 1 are hooks 11 complemented by articulated jaws 14 equipped with individual counterweights 16 which keep them in an open position, when the arms 1 are in a lower position, and close them when the arms near the upper point which corresponds to overturning of the container 9. The articulated jaws 14 act automatically as a function of the position adopted by the raising arms 1 and they can be adapted to various types of container.
Patent ES-2023062-A6 (ES)
Title: Improvements in heat shields for capturing light rays
IPC: F24S10/70
Filed: 1990-06-28
Abstract: Improvements in heat shields for capturing light rays. The object is to double the level of natural light by reducing the effects of vibration by restricting the ultraviolet band and increasing the entry of infrared rays. It consists of a support plate 1, a hologram 2 that forms a grid or network that changes the refractive index integrated in a panel consisting of a double circuit 3-3' of a selective heat-absorbing fluid 4 transparent to the visible spectrum of light but opaque to infrared rays, and containing an air chamber 5 between the double circuits 3-3'. The selective fluid 4 is recycled to a heat exchanger 6 containing eutectic salts 7. Each panel of the installation admits and discharges the selective fluid 4 through ducts 8 that are common to both circuits 3-3', there being a valve 9 situated between them that prevents the passage of the liquid to the external bypass 3' during the night. There are some baffle gratings 10 actuated automatically by a temperature sensor that regulate the airflow.