baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen von Sicherungsmassnahmen an Passbüchern
Inventor: GEBHARDT BERND
IPC: B42D25/41
Filed: 2002-04-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Sicherungsmaßnahmen an Passbüchern, wobei – die Passbücher nach einem automatischen Vereinzeln aus einem Magazin (7) entnommen und auf einen Werkstückträger (4) aufgelegt werden, – der Werkstückträger (4) mit dem Passbuch in Schritten translatorisch zu mehreren Stationen weiterbewegt wird, – auf jeder Station jeweils mindestens ein Blatt des Passes automatisch umgeblättert wird, – auf dem jeweils aufgeschlagenen Blatt eine Perforation mittels Laser angebracht wird, – mehrere übereinander liegende Blätter gleichzeitig perforiert werden, und – die Perforation konisch ausgeführt wird.
Patent DE-10221511-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GASTEL PETER VAN DIPL ING
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Schlüssellose Sicherheits-/Betätigungseinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer kraftfahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinheit sowie einem bedienerseitigen Datenträger, und mit zumindest einem Sensor (2a, 2b, 2c), welcher einen Dialog zwischen der Sende-/Empfangseinheit und dem Datenträger zur Darstellung von Bedienfunktionen initiiert, wobei zwei oder mehr Sensoren (2a, 2b, 2c) vorgesehen sind, welche je nach dem Zeitmuster ihrer Beaufschlagung unterschiedliche Bedienfunktionen einleiten, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an die Beaufschlagung des einen Sensors (2b, 2c) der andere Sensor (2a) unmittelbar wirkungslos geschaltet wird, um die hiervon abweichende und mit diesem anderen Sensor (2a) verbundene Bedienfunktion zu blockieren, wobei wenigstens drei Sensoren (2a, 2b, 2c) vorgesehen sind, von denen zwei Sensoren (2b, 2c) als Koppelsensoren (2b, 2c) eine Betätigungseinheit (2b, 2c) formen, während der dritte Sensor (2a) einen Einzelsensor (2a) darstellt.
Patent DE-10221947-B4 (DE)
Title: Dekorblende mit metallischer Anmutung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZAGO GUISEPPE
IPC: C03C17/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2008-05-29
Abstract: Dekorblende
mit metallischer Anmutung, bestehend aus einem zumindest transluzenten
Träger
(1), der eine metallische Bedeckung trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger
(1) eine kratzfeste, transluzente Beschichtung (5) auf der betrieblichen
Frontfläche sowie
eine metallische Beschichtung (6) auf der betrieblichen Rückseite
aufweist.
Patent DE-10241441-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Gestell und Sitz mit einem solchen Gestell
Inventor: LEJEUNE JEAN-MICHEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fahrzeugsitz-Gestell,
das aufweist:  – eine
starre Tragkonstruktion (21, 23), die an einem Sitzkissen (2) eines
Sitzes und in einer Längsrichtung
auf einer horizontalen, am Fahrzeugboden befestigten Schiene (9) verschiebbar
befestigt ist, wobei die Tragkonstruktion mindestens einen unteren
Führschuh
(25) aufweist, der nach unten vorspringt und in Eingriff mit einer
Längsführung (26) kommt,
die zur Schiene gehört;  – mindestens
einen beweglichen Einhakriegel (27, 28) mit einem starren Körper (61),
der sich zwischen einem oberen und einem unteren Ende (62 bzw. 63)
erstreckt, wobei das untere Ende (63) des Körpers des Einhakriegels seitlich durch
einen vorspringenden Haken (66) verlängert wird, der sich auf der
Höhe des
Führschuhs
(25) in einer horizontalen Querrichtung (Y) senkrecht zur Längsrichtung
(X) erstreckt, wobei der Einhakriegel (27, 28) gegenüber der
starren Tragkonstruktion (21, 23) zwischen mindestens zwei Positionen
verschiebbar ist:  • einer
verriegelten Position, in der der Haken (66) des Einhakriegels seitlich
gegenüber
dem...
Patent DE-10261324-B4 (DE)
Title: Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto
Inventor: PARK MIN KYU
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-12-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Anti-Durchrutsch-Sitz
für ein
Auto mit:  – vorderen
Betätigungsmitteln
(10) mit Federn (15) zur federnden Lagerung eines Vorderendes eines
Sitzpolsters eines Fahrzeugsitzes und  – hinteren Betätigungsmitteln
(10) mit Federn (15) zur federnden Lagerung eines Hinterendes eines
Sitzpolsters eines Fahrzeugsitzes,  – wobei die vorderen Betätigungsmittel
(10) im Bereich des vorderen Sitzendes und die hinteren Betätigungsmittel
im Bereich des hinteren Sitzendes jeweils zwischen dem oberen Sitzrahmen
(11) und dem unteren Sitzrahmen (12) angeordnet sind und  – wobei
die vorderen Betätigungsmittel
(10) im Falle eines Zusammenstoßes,
wie einer Fahrzeugkollision, das Vorderende des Sitzpolsters durch
die Federn (15) nach oben bewegen  – und wobei die hinteren Betätigungsmittel
(10) gleichzeitig am Hinterende des Sitzpolsters die Federsitze
(16) der Federn (15) entriegeln, so dass die Feder (15) nicht mehr
tragend auf das Hinterende des Sitzpolsters wirkt und so eine Bewegung
des Hinterendes des Sitzpolsters nach unten freigegeben wird.
Patent DE-10310767-B4 (DE)
Title: Monitor
Inventor: AKAGI TETSUYA
IPC: G01V8/10
Filed: 2003-03-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Monitor aufweisend: Nachweismittel (101) zur Feststellung eines eindringenden Objekts in einem dreidimensionalen Bereich und Ausgeben entsprechender Nachweisinformation, wobei die Nachweismittel (101) ein optisches System, welches mehrere Kameras oder Bildaufnahmeelemente verwendet, Berechnungsmittel zur Gewinnung einer Differenz zwischen Bildern, die von den betreffenden Kameras oder Bildaufnahmeelementen, die das optische System aufbauen, in einem Zustand ohne das eindringende Objekt gewonnen sind, und Bildern, die in einem Zustand mit dem eindringenden Objekt gewonnen sind, und Messmittel zur Messung des Abstandes zum eindringenden Objekt nach dem Prinzip der Triangulation auf der Grundlage von Differenzinformation, die von den Berechnungsmitteln für jede Kamera oder jedes Bildaufnahmeelement erhalten ist, womit Abstandsinformation zum eindringenden Objekt, gemessen mit den Messmitteln, als Nachweisinformation ausgegeben wird, enthalten; Einstellmittel (102) zur Einstellung von Information, die für die Überwachung der Position oder von Tätigkeiten des eindringenden Objekts in dem dreidimensionalen Bereich, der Überwachungsgegenstand sein soll, notwendig ist, wobei die Einstellmittel (102) in der Lage sind, wenigstens einen Bereich oder mehr in dem dreidimensionalen Bereich als spezifischen Überwachungsbereich einzustellen; Überwachungsinformationserzeugungsmittel (103) zur Erzeugung von Überwachungsinformation betreffend den Ort oder die Tätigkeiten des eindringenden Objekts in dem dreidimensionalen Bereich, der Überwachungsgegenstand sein soll, auf der Grundlage der mit den Nachweismitteln (101) erzeugten Nachweisinformation und der Einstellinformation mit den Einstellmitteln (102), wobei die Überwachungsinformationserzeugungsmittel (103) Information erzeugen, ob das eindringende Objekt in den spezifischen Überwachungsbereich vorgerückt ist oder nicht; und Externausgabemittel (104) zur Ausgabe einer Steuerausgabe oder Anzeigeausgabe gemäß der Überwachungsinformation betreffend den Ort oder die Tätigkeiten des eindringenden Objekts, die mit den Überwachungsinformationserzeugungsmitteln erzeugt worden ist, nach außen, wobei die Externausgabemittel (104) eine Steuerausgabe oder Anzeigeausgabe entsprechend dem spezifischen Überwachungsbereich, wohin das eindringende Objekt vorgerückt ist, nach außen ausgeben.
Patent DE-10336020-B4 (DE)
Title: Prüfsystem und Verfahren zur zentralen Durchführung von Prüfungen der Teilnehmeranschlussleitungen in einem Telekommunikationsnetz
Inventor: STEGER BERNHARD
IPC: H04M11/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Prüfsystem
zur zentralen Durchführung
von Prüfungen
von Teilnehmeranschlussleitungen (AL analog ,
AL xDSL , AL ISDN )
und/oder Verbindungsleitungen in einem Telekommunikationsnetz mit
an eine Vermittlungsstelle (VST) angeschlossenem Hauptverteiler
(HVT), wobei an den Hauptverteiler (HVT) ein Zugangsmultiplexer
(DSLAM) und/oder ein Splitter (SPV) angeschlossen oder im Hauptverteiler
(HVT) integriert sind, und mit analogen oder digitalen Teilnehmereinrichtungen
(FeAP, TE), welche über eine
Teilnehmeranschlussschaltung (TAE) oder einem Teilnehmermodem (DSLM)
und Splitter (SPT) oder einem Netzabschluss (NTBA) und die Teilnehmeranschlussleitungen
(AL analog , AL xDSL ,
AL ISDN ) an den Hauptverteiler (HVT) angeschlossen
und durchgeschleift sind, welches aufweist:  • mindestens
einen zentralen Messplatz (MP),  • mindestens einen im oder am
Hauptverteiler (HVT) angeordneten metallischen Testzugang (MTA),  • mindestens
ein über
einen zum Hauptverteiler (HVT) geführten Prüfbus (PB1, PB2, PB3) anschaltbares
Prüfgerät (PG3),
wobei der Prüfbus
(PB1, PB2, PB3) drei Busabschnitte aufweist und der erste Busabschnitt
(PB1) zwischen Prüfgerät (PG3)
und metallischen Testzugang (MTA), der zweite Busabschnitt (PB2)
zwischen metallischen Testzugang (MTA) und...
Patent DE-10336768-B4 (DE)
Title: Medikament zur Verbesserung der Sauerstoffutilation
Inventor: NEU PETER
IPC: A61P43/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verwendung eines gasförmigen Medikaments beinhaltend Xenon oder ein xenonhaltiges Gasgemisch zur Behandlung eines Hirninfaktes, wobei das Medikament Xenon in einer subanästhetischen Menge von bis zu 60 Vol.-% enthält.
Patent DE-10336943-B4 (DE)
Title: Wickeljalousie
Inventor: NEUBRAND ULI
IPC: E06B9/66
Filed: 2003-08-07
Granted: 2017-10-12
Abstract: Wickeljalousie (1) zur Abdeckung von Gebäudeöffnungen (3) oder Bereitstellung von flexiblen Wänden, insbesondere für eine im Wesentlichen vertikale Anwendung, umfassend ein flächiges, flexibles Abdeckelement (4) zur zumindest teilweisen Abdeckung des abzudeckenden Bereichs und ein von einer Antriebseinheit (8) getriebenes und am Abdeckelement (4) angebrachtes längliches Wickelelement (6), auf welches das Abdeckelement (4) aufwickelbar ist, wobei zwischen der Antriebseinheit (8) und dem Wickelelement (6) eine Teleskopgelenkkupplung vorgesehen ist, und wobei ein zum Wickelelement (6) parallel verlaufender Rand (5) des Abdeckelements fixiert festgelegt ist, so dass sich die Wickelwelle (6) entsprechend des Aufwickelfortschritts, gegebenenfalls mit einem Untersetzungsfaktor, in einer Richtung, in welcher das Abdeckelement (4) auf- bzw. abgewickelt wird, linear mitbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsorgane (9a, 9b) zur linearen Führung der Antriebseinheit (8) in Wickelrichtung vorgesehen sind, dass die Antriebseinheit (8) eine Klettereinrichtung (15, 16) umfasst, die derart ausgelegt ist, dass die Antriebseinheit (8) während die Antriebseinheit (8) die Wickelwelle (6) antreibt, entlang der Führungsorgane (9a, 9b) in Wickelrichtung bewegt wird, dass die Klettereinrichtung (15, 16) derart auf die lineare Bewegung der Wickelwelle (6) abgestimmt ist, dass die Antriebseinheit (8) weitgehend der linearen Bewegung der Wickelwelle (6) beim Auf- bzw. Abwickeln folgt und dass die Klettereinrichtung (15, 16) ein flexibles Zugmittel (16) umfasst, das beim Auf- bzw. Abwickeln des Abdeckelements (4) für eine lineare Positionierung der Antriebseinheit (8) entsprechend auf- bzw. abgewickelt wird.
Patent DE-10340658-B4 (DE)
Title: Ausströmdüse
Inventor: MARUTSCHKE ANDREAS
IPC: B05B1/34
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ausströmdüse mit einem
von einer Wandung (2) gebildeten Strömungskanal (3), einer Austrittsöffnung (4)
und mit mehreren im Bereich der Austrittsöffnung (4) angeordneten parallelen
Lamellen (5, 6), die um quer zur Strömungsrichtung (S) eines Fluids
ausgerichtete Drehachsen (7) gemeinsam verschwenkbar sind, um die Strömungsrichtung
(S) des Fluids zu verändern,
dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Lamelle (5) der mehreren
Lamellen (5, 6) derart in oder an der Wandung (2) des Strömungskanals
(3) angeordnet ist, dass die äußere Lamelle
(5) nur in einer verschwenkten Stellung in den Strömungskanal
(3) hineinragt.
Patent DE-10346928-B4 (DE)
Title: Verzögerungseinstellungsschaltung
Inventor: KLEIN RALF
IPC: H03L7/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verzögerungseinstellungsschaltung (100) für ein Halbleiterbauelement, die folgende Merkmale umfaßt:  einen Differenzpulsgenerator (200), der ein Systemtaktsignal (102) und ein Rückkopplungstaktsignal (104) empfängt und ein Differenzpulssignal (108) liefert, das eine Phasendifferenz zwischen dem Systemtaktsignal (102) und dem Rückkopplungstaktsignal (104) anzeigt;  eine Verzögerungssteuereinheit (400), die in Kommunikation mit dem Differenzpulsgenerator (200) ist, wobei die Verzögerungssteuereinheit (400) das Differenzpulssignal empfängt; und  eine Verzögerungseinheit (500), die in Kommunikation mit der Verzögerungssteuereinheit (400) ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Differenzpulsgenerator (200) ein Zwischentaktsignal (110) erzeugt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die das Rückkopplungstaktsignal (104) und eine Invertierung des Rückkopplungstaktsignals (04) umfaßt;  dass die Verzögerungssteuereinheit (400) eine Mehrzahl von Ausgangssignalen (116, 118) liefert, die die Phasendifferenz zwischen dem Systemtaktsignal (102) und dem Zwischentaktsignal (110) anzeigen; und  dass die Verzögerungseinheit (500) mit dem Differenzpulsgenerator (200) in Kommunikation ist, wobei die Verzögerungseinheit (500) das Zwischentaktsignal (110) von dem Differenzpulsgenerator (200) und die...
Patent DE-10348797-B4 (DE)
Title: Optisches Verbindungselement
Inventor: ASADA KAZUHIRO
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Optisches
Verbindungselement (10), das auf einem Leiterbahnsubstrat (70) implementiert
und befestigt ist, mit:  – einem
Oberflächen-implementierten
optischen Element (40); und  – einem ersten Gehäuse (11),
das einen Gehäusekörperabschnitt
(12) aufweist, der umfasst:  – eine Elementaufnahmevertiefung
(13), die das optische Element (40) aufnehmen und halten kann, um
das optische Element (40) auf einer Hauptoberfläche des Leiterbahnsubstrats
(70) zu implementieren,  – einen
Führungsbuchsenabschnitt
(14) zur Führung
einer Faser, um diese mit dem optischen Element (40) optisch zu verbinden,
und  – einem
Montageabschnitt zur Montage des Gehäusekörperabschnitts (12) auf der
Hauptoberfläche
des Leiterbahnsubstrats (70),  – wobei der Montageabschnitt
so angeordnet ist, dass eine Position zur Montage des Gehäusekörperabschnitts
(12) in Richtung der Ebene des Leiterbahnsubstrats (70) frei eingestellt
bzw. angepasst werden kann.
Patent DE-10357756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metall-Oxynitriden durch ALD-Prozesse unter Verwendung von NO und/oder N2O
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: H01L21/314
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metalloxynitridschichten als Dielektrikum in
einem elektronischen Bauelement einer Halbleitereinrichtung, wobei
ein Substrat mit einer Oberfläche
bereitgestellt wird, auf der Oberfläche des Substrats zumindest
abschnittsweise aus der Gasphase eine chemisch reaktive Metallverbindung abgeschieden
und mit NO und/oder N 2 O mittels eines ALD-Prozesses
zu einer Metalloxynitridschicht umgesetzt wird; wobei die Metalloxynitridschicht
nicht SiON ist und aus mehreren Einzelschichten verschiedener Stöchiometrie
besteht, und wobei der Übergang
zwischen den Einzelschichten graduell ist.
Patent DE-19509859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern/Regeln eines Fahrzeugs mit Vorder- und Hinterradlenkung
Inventor: ASANUMA NOBUYOSHI
IPC: B62D7/14
Filed: 1995-03-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern/Regeln eines Fahrzeugs mit Vorder- und Hinterradlenkung,
welches Vorderräder
(5) umfasst, die gemäß einem
Lenkeingangssignal gelenkt werden können, sowie Hinterräder (11),
die gemäß dem Lenkwinkel
der Vorderräder
(5) und einem Fahrzustand des Fahrzeugs gelenkt werden können, dadurch gekennzeichnet,
dass dann, wenn eine auf das Fahrzeug einwirkende Seitenbeschleunigung
(α) zwischen
einem ersten vorbestimmten Wert (α1)
und einem zweiten vorbestimmten Wert (α2) liegt, der größer ist
als der erste vorbestimmte Wert (α1),
die Hinterräder
(11) gegensinnig zu den Vorderrädern
(5) gelenkt werden, um eine Untersteuerungstendenz des Fahrzeugs
auszuschalten, und dann, wenn die erfasste Seitenbeschleunigung
(α) größer als
der zweite vorbestimmte Wert (α2)
ist, die Hinterräder
(11) gleichsinnig zu den Vorderrädern
(5) gelenkt werden, um zu verhindern, dass sich an den Hinterrädern ein übermäßiger Schwimmwinkel
entwickelt.
Patent DE-19512441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Traktionsregelung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: ABE YASUSHI
IPC: F02D35/00
Filed: 1995-04-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Traktionsregelvorrichtung
für ein Fahrzeug,
mit  einer Schlupferfassungseinrichtung zum Erfassen eines den
Schlupf eines Fahrzeugrades angebenden Schlupfwertes,  einer
Traktionsregeleinrichtung zum Regeln der von den Antriebsrädern auf
die Fahrbahn übertragenen
Antriebskraft, und  einer Steuereinrichtung, die die Traktionsregeleinrichtung abhängig von
dem erfassten Schlupfwert so steuert, dass ein Schlupf der Antriebsräder vermieden
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schlupferfassungseinrichtung
als Schlupfwert den Schlupf eines Antriebsrades bei Beschleunigung
des Fahrzeugs angibt,  dass eine Betriebszustands-Erkennungseinrichtung
zum Erkennen von Drehzahlschwingungen eines Antriebsrades vorgesehen
ist, und  dass eine Einstelleinrichtung dann, wenn die Betriebszustands-Erkennungseinrichtung
Schwingungen eines Antriebsrades erkennt, die durch die Traktionsregeleinrichtung
bewirkte Erhöhung
der Antriebskraft im Anschluss an deren zur Schlupfunterdrückung bewirkte
Verringerung begrenzt.
Patent DE-19517121-B4 (DE)
Title: Graues Kalk-Natron-Glas und dessen Verwendung
Inventor: DUPONT CAMILLE
IPC: C03C3/085
Filed: 1995-05-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Graues
Kalk-Natron-Glas zusammengesetzt aus den Glas-bildenden Grundbestandteilen
zusammen mit Färbemitteln,
dadurch gekennzeichnet, daß Eisen,
Selen, Kobalt und Chrom in dem Glas als Färbemittel vorhanden sind, und
zwar in Mengen, die den folgenden Gewichtsprozentanteilen des Glases
entsprechen:                Fe 2 O 3     0,5
bis 0,9 %     Co   0,012
bis 0,025     Se   mehr
als 0,0025 bis 0,010 %     Cr 2 O 3     0,005
bis 0,020 %                wobei die Eigenschaften der Färbemittel derart sind, daß das Glas
die folgenden Lichttransmissions-Eigenschaften hat:            Lichttransmissionsfaktor (TL)   weniger
als 30 %     Anregungsreinheit
(P)   weniger
als 12 %.
Patent DE-19540308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen, insbesondere Wenden von schweren Längsbauteilen um ihre Längsachse
IPC: B65G47/22
Filed: 1995-10-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zum Drehen, insbesondere Wenden von schweren Längsbauteilen um ihre Längsachse,
mit wenigstens zwei in zueinander parallelen und zur Längsachse
senkrechten Ebenen angeordneten antreibbaren Bauteilaufnahmen, wobei
ein mit einer Flüssigkeit
(10) gefülltes
Becken (9) vorgesehen ist, in welche Flüssigkeit das von den Bauteilaufnahmen
(8) gehaltene Längsbauteil
(1) zumindest teilweise eingetaucht ist dadurch gekennzeichnet,
dass eine Steuereinrichtung (11) zum Konstanthalten der auf das
Längsbauteil
in der Flüssigkeit
ausgeübten
Auftriebskräfte
vorgesehen ist.
Patent DE-19636400-B4 (DE)
Title: Zylinder mit zwei Betätigungskammern und Ausrücklager mit einem solchen Zylinder
Inventor: GRATON MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 1996-09-07
Granted: 2006-03-23
Abstract: Druckzylinder,
insbesondere zur Betätigung
des Ausrücklagers
(42) einer Kupplung (10) mit Membranfeder (18) für Kraftfahrzeuge, umfassend
einen Kolben (52), eine axial ausgerichtete zylindrische Laufbuchse
(64), eine bewegliche ringförmige
Wand (54), die auf ihrer zum Kolben (52) gerichteten Rückseite
(62) einen ersten ringförmigen
Abschnitt (61) und einen zweiten ringförmigen Abschnitt (63) in konzentrischer
Anordnung umfaßt,
sowie ringförmige,
zylindrische und koaxiale Kammern (56, 66, 68), und zwar zwei Betätigungskammern
mit veränderlichem
Volumen (56, 66), die axial hintereinander angeordnet sind und einerseits
eine erste Kammer (56), der ein Druckmedium zur Betätigung der
Verschiebung des Kolbens (52) von vorn nach hinten zugeleitet wird
und die axial vorn durch einen ortsfesten Boden (48) und hinten durch
die besagte bewegliche Wand (54) dicht begrenzt ist, und andererseits
eine zweite Kammer (66), die axial vorn durch den ersten ringförmigen Abschnitt
(61) der Rückseite (62)
der besagten beweglichen Wand (54) und hinten durch den Kolben (52)
dicht begrenzt...
Patent DE-19715352-B4 (DE)
Title: Jalousie, insbesondere für einen Kühlmittelkühler eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JUSCHKA GERALD
IPC: B60K11/04
Filed: 1997-04-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Jalousie,
insbesondere für
einen Kühlmittelkühler eines
Kraftfahrzeuges, mit einer Vielzahl von zueinander parallelen Lamellen,
die an beiden Stirnenden mittels Lagerzapfen (3, 4) in Drehlagern
(13,16) gelagert und mittels eines Stellantriebes (17) verdrehbar
sind, wobei in der Schließstellung
die Ränder
aufeinander folgender Lamellen (1, 2) sich überlappen, wobei die überlappenden
Ränder
der Lamellen (1, 2) mit Verriegelungselementen (9, 10; 11, 12) versehen
sind, und dass zum Verriegeln und Entriegeln der Stellantrieb (17)
mit den Drehlagern (13, 16) in der Schließstellung eine Relativbewegung zueinander
erteilenden Mitteln (22, 23) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehlager (13, 16) der aufeinander folgenden Lamellen (1,
2) parallel zur Jalousieebene relativ zueinander beweglich angeordnet
und mittels des Stellantriebes (17) in der Schließstellung
der Lamellen (1, 2) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-19722028-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung
IPC: E04F19/00
Filed: 1997-05-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bauelement
zur Wärmedämmung zwischen
einem vorzugsweise zu betonierenden Gebäudeteil und einem vorkragenden
Außenteil,
bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden Isolierköper (1a,
1b) der mit integrierten Bewehrungsstäben (2, 3, 4, 32, 33, 34) versehen
ist, die quer durch den Isolierkörper
(1a, 1b) hindurchlaufen und beiderseits mit den angrenzenden Bauteilen
in Wirkverbindung stehen, wobei der Isolierkörper in zwei Teilkörper (1a,
1b) unterteilt ist, die zueinander über zumindest ein Stellglied
(5, 6, 8, 9, 15, 16, 20, 23, 27) mittels einer Rasteinrichtung (6,
10, 11, 15a, 16a, 22, 25, 26, 28, 29, 30, 31) höhenverstellbar und fixierbar
sind.
Patent DE-19812050-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Beleuchtung bei einem stereoskopischen Augenmikroskop
Inventor: KOSCHMIEDER INGO DIPL PHYS
IPC: A61B3/135
Filed: 1998-03-19
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ophthalmologisches Gerät mit spaltförmiger Beleuchtung des Patientenauges, wobei die spaltförmige Beleuchtung mittels elektronisch bezüglich ihrer Lichtreflexion oder Lichtemission ansteuerbarer, im Auflicht beleuchteter oder selbstleuchtender Chipbausteine erzeugt wird.
Patent DE-19837152-B4 (DE)
Title: Medizinisches Therapie- und/oder Diagnosegerät mit einer Positionserfassungseinrichtung
Inventor: GAERTNER HARTMUT
IPC: A61B34/20
Filed: 1998-08-17
Granted: 2009-08-13
Abstract: Medizinisches Therapie- und/oder Diagnosegerät (1)  – mit einer als Sendeeinrichtung (5) gestalteten ersten Positionserfassungseinrichtung (5), welche dazu bestimmt ist, mit einer durch eine Signalstrecke von der Sendeeinrichtung (5) getrennt sowie orts- und lagefest angeordneten weiteren Positionserfassungseinrichtung (7) zusammenzuwirken,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sendeeinrichtung (5) einen sich von dem Therapie- und/oder Diagnosegerät (1) weg erstreckenden Positionserfassungsarm (5) aufweist,  – der mindestens drei räumlich verteilt angeordnete Sendeelemente (19, 21, 23, 25, 27, 29) umfasst,  – bei welchem medizinischen Therapie- und/oder Diagnosegrät (1) dieser Arm (5) diese Sendeelemente (19, 21, 23, 25, 27, 29) als zwei im Abstand voneinander angeordnete Gruppen trägt.