baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330632-B4 (DE)
Title: Steuerungs-/Regelungssystem und -Verfahren für einen Verbrennungsmotor mit Verdichtungszündung
Inventor: AWASAKA MORIYOSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-07-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuerungs-/Regelungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor mit Verdichtungszündung (2), Aufladung und Abgaszurückhaltung, wobei das Steuerungs-/Regelungssystem (1) bewirkt, dass ein dem Motor (2) zugeführtes Gemisch durch Selbstzündung in einem Verbrennungsraum (2c) verbrennt, umfassend: Betriebsbedingungs-Sensoren zur Feststellung einer benötigten Last des Motors (2) in Abhängigkeit einer erfassten Gaspedal-Öffnung und einer erfassten Motordrehzahl; einen Verbleibende-Abgasmenge-Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Menge an verbleibenden Abgasen gemäß der benötigten Last und der Motordrehzahl des Motors (2); eine Abgas-Zurückhaltungsvorrichtung zur Zurückhaltung eines Teils der Abgase im Verbrennungsraum (2c) nach der Verbrennung, basierend auf der bestimmten Menge der verbleibenden Abgase; einen Lader (12), um durch Aufladung frische Luft in den Verbrennungsraum (2c) zu bringen; einen Aufladungs-Beurteilungseinrichtung zur Beurteilung, basierend auf der benötigten Last und der Motordrehzahl des Motors (2), ob die Aufladung durch den genannten Lader (12) ausgeführt werden soll, um eine Selbstzündung herbeizuführen, oder nicht; eine Aufladungs-Steuerungs-/Regelungsvorrichtung (14), durch die der Lader (12) mittels Aufladung frische Luft in den Verbrennungsraum (2c) bringt, wenn von der Aufladungs-Beurteilungseinrichtung basierend auf einem Kennfeld festgelegt wird, dass die Aufladung erfolgen soll.
Patent DE-10333076-B4 (DE)
Title: Verbindungsdetektionsverbinder und Verbindungsdetektionsverbinderanordnung
Inventor: NIMURA KAZUHIKO
IPC: H01R13/64
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verbindungsdetektionsverbinder
(10), welcher mit einem zusammenpassenden Verbinder (40) verbindbar
ist, umfassend:  einen Verriegelungsarm (16), welcher sich im
wesentlichen entlang einer äußeren Fläche (110)
eines Gehäuses
(11) erstreckt, und  ein detektierendes Glied (30), welches
wenigstens teilweise zwischen dem Gehäuse (11) und dem Verriegelungsarm (16)
in einer derartigen Weise vorgesehen ist, um zwischen einer Warteposition
( 4 ;  9 ;  10 ;  11 )
und einer Detektionsposition ( 12 ;  13 ;  14 ;  15 ) bewegbar
zu sein, wobei das detektierende Glied (30) an der Warteposition
durch den Eingriff mit dem Verriegelungsarm (16) von einer Innenseite
in dem Prozess eines Verbindens der zwei Verbinder (10, 40) gehalten
ist und ihm erlaubt wird, sich zu der Detektionsposition zu bewegen,
wenn die zwei Verbinder (10, 40) ordnungsgemäß verbunden sind, worin:  ein
Verriegelungsvorsprung (17) zum Verriegeln der zwei Verbinder (10,
40) in ihrem verbundenen Zustand, indem er in Eingriff mit einem
aufnehmenden Abschnitt (43) des zusammenpassenden Verbinders (40)
bringbar ist, an...
Patent DE-10353360-B4 (DE)
Title: Radrollvorrichtung für Fahrzeuge mit stillgesetztem Rad
Inventor: KRUEGER ADOLF
IPC: B66F7/24
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Radrollvorrichtung
für Fahrzeuge
mit stillgesetztem Rad, bestehend aus einem Radaufnahmekörper für dieses
Rad, am Radaufnahmekörper
auf einer vorderen und einer hinteren Achse gelagerten kleinen Rädern, wobei
mindestens eines in der horizontalen Ebene schwenkbar ist, an dem
Radaufnahmekörper
eine Auffahrbremse für
die Radrollvorrichtung, eine Radüberrollsperre und
eine Rückrollsperre
für das
stillgesetzte Rad angeordnet sind, die durch das auffahrende Rad
nacheinander aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – auf der
Hinterachse (9) außerhalb
des Radaufnahmekörpers
(1b) auf jeder Seite jeweils ein Bremshaltungselement (7) mit einer
einseitig ausgebildeten Arretierungsverzahnung (7b) gelagert ist,
die jeweils einen Bremssicherungs- und Rückrollsperrensteg (7a) so tragen,
dass dieser um die Hinterräder
(3) begrenzt schwenkbar ist,  – dass an den beiden Außenseiten
des Radaufnahmekörpers
(1b) jeweils ein Arretierungselement (18) mit Befestigungselementen
(18a) drehbar gelagert ist und die Arretierungselemente (18) ebenfalls
einseitig eine Arretierungsverzahnung (7b) besitzen,  – und dass
beim Auffahren des stillgesetzten Rades auf den Radaufnahmekörper...
Patent DE-10354079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Festziehen einer Verschraubung an einem Bauteil und geeignetes Industrierobotersystem
Inventor: EHLEITER JUERGEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Festziehen einer an einem Bauteil (10) vormontierten,
eine Schraube (12) und eine Mutter (14) enthaltenden Verschraubung
(16) unter Einsatz eines programmierbaren Industrierobotersystems
(18), das einen ersten Roboter (20) mit einem Schraubkopf (22) und
einen zweiten Roboter (24) mit einem Gegenhaltekopf (26) aufweist,
wobei zum Festziehen der Verschraubung (16) am Bauteil (10) folgende
Verfahrensschritte durchgeführt
werden:  – Positionieren
des Schraubkopfes (22) in eine definierte Schraubposition und des
Gegenhaltekopfes (26) in eine definierte Gegenhalteposition bei
Herstellung einer zum Festziehen der Verschraubung (16) geeigneten
formschlüssigen
Verbindung zwischen dem Gegenhaltekopf (26) und der Mutter (14)
sowie zwischen dem Schraubkopf (22) und der Schraube (12);  – Festziehen
der Verschraubung (16) am Bauteil (10);  – Trennen der formschlüssigen Verbindungen
mittels einer jeweiligen Relativbewegung des Schraubkopfes (22)
und des Gegenhaltekopfes (26) von der festgezogenen Verschraubung
(16) weg,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Festziehen
der Verschraubung (16) am Bauteil (10) mit...
Patent DE-10362042-B4 (DE)
Title: Lasergehäuse
Inventor: BEYER THOMAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2003-09-23
Granted: 2009-01-22
Abstract: Lasergehäuse (23)
mit elektrischen Anschlusskontakten (14a, 14b) in einer Kontaktgeometrie und
einer austauschbaren Anpassungsvorrichtung (1), die aufweist:  – erste
Kontakte (3a, 3b) passend zu der Kontaktgeometrie der elektrischen
Anschlusskontakte (14a, 14b) des Lasergehäuses,  – zweite Kontakte (2a, 2b)
passend zu den Kontakten (11a, 11b) eines Lasers (9) in einer vorgegebenen
Kontaktgeometrie, die mit den ersten Kontakten (3a, 3b) verbunden sind,  – ein elektrisches
Anpassungsnetzwerk (4), das elektrisch zwischen den ersten und zweiten
Kontakten (2a, 2b, 3a, 3b) liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Anpassungswerk (4) lediglich passive Komponenten ohne zusätzliche
Spannungsversorgung, wie z. B. Dioden, aufweist und dass das Lasergehäse (23)
geschicht und evakuierbar ist.
Patent DE-19512592-B4 (DE)
Title: Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: D01H9/10
Filed: 1995-04-04
Granted: 2007-10-31
Abstract: Kreuzspulen
herstellende Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen,
die jeweils eine Kommunikationseinrichtung aufweisen sowie eine
entlang der Arbeitsstellen verfahrbaren, selbsttätig arbeitenden, mit einer
entsprechenden Kommunikationseinrichtung ausgerüsteten Bedienvorrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß im Bereich
der einzelnen Arbeitsstellen (4) der Textilmaschine (1) Sendeeinrichtungen
(23) angeordnet sind, die permanent individuelle Arbeitsstellenkennungen
abstrahlen und  – daß die Bedienvorrichtung
(6) eine Einrichtung (18) zum Empfangen der unterschiedlichen Arbeitsstellenkennungen
aufweist, die in einer entsprechend ausgebildeten Steuerungseinrichtung
in eine Standort- und Fahrtrichtungsinformation umsetzbar sind.
Patent DE-19526010-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: SCHAETZLER BERNHARD
IPC: H01L23/495
Filed: 1995-07-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Elektronisches
Bauelement mit einem integrierten Schaltkreis (1, 11) und einem
standardisierten Gehäuse
(6) aus Gieß-
oder Preßmasse,
in welches der integrierte Schaltkreis (1, 11) eingebettet ist,
und mit einem Zuleitungsrahmen (2), der eine zentrale Insel (4,
14, 24) zur Aufnahme des integrierten Schaltkreises aufweist, wobei die
Insel so ausgebildet ist, daß eine
Gehäusedurchbiegung
vermieden wird, die Insel (4, 14, 24) im wesentlichen bündig abschließend mit
dem integrierten Schaltkreis (1, 11) ausgebildet ist, die Dicke
des Gehäusebereiches
(7) oberhalb des integrierten Schaltkreises (1, 11) gleich der Dicke
des Gehäusebereiches
(8) unterhalb der Insel (4, 14, 24) ist, und das Verhältnis der
Grundfläche
des integrierten Schaltkreises zur Inselfläche etwa 0,9 : 1 beträgt.
Patent DE-19630436-B4 (DE)
Title: Fußboden-Trittgeräuschunterdrücker in einem mehrstöckigen Gebäude
Inventor: YAMASHITA YASUHIRO
IPC: E04B1/82
Filed: 1996-07-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fußboden-Trittgeräuschunterdrücker zur
Verminderung der Fortpflanzung von Fuß-Trittgeräuschen oder anderen Arten von
Geräuschen,
die in einem oberen Stockwerk erzeugt werden und sich zu einem unteren
Stockwerk in einem mehrstöckigen
Gebäude
fortpflanzen, gekennzeichnet durch  einen Referenzsensor (1)
zur Feststellung eines Fußboden-Trittgeräusches oder
einer anderen Art von Geräusch, das
in dem oberen Stockwerk erzeugt wird und Umwandlung in ein elektrisches
Signal;  eine Schallwellen-Erzeugungseinrichtung zum Aussenden einer
Schallwelle zur Unterdrückung
des Fußboden-Trittgeräusches oder
einer anderen Art von Geräusch;  einen
Fehlersensor (10) zur Feststellung eines Überlagerungsschalles, hervorgerufen
durch die Überlagerung
zwischen dem Fußboden-Trittgeräusch oder
einer anderen Art von Geräusch
und der durch die Schallwellen-Erzeugungseinrichtung ausgesandten
Schallwelle und zur Umwandlung in ein elektrisches Signal; und  eine
Steuereinrichtung (12) zur Berechnung, gemäß einer adaptiven Regelung
und basierend auf den elektrischen Signalen jeweils von dem Referenzsensor
und dem Fehlersensor, eines Ansteuersignales zur Aussendung einer Schallwelle,
die in der Lage ist, das Fußboden-Trittgeräusch oder
eine...
Patent DE-19639035-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TOMATSU YUTAKA
IPC: H01L29/78
Filed: 1996-09-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die aufweist:  ein Halbleitersubstrat (1), das an einer Seite
einer Hauptoberfläche
von ihm eine Halbleiterschicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps
aufweist,  wobei die Halbleiterschicht (2) eine Vertiefungsstruktur (50),
welche an der Hauptoberfläche
angeordnet ist und ein Bodenteil (52), ein schräges Zugangsteil (211), an dem
die Hauptoberfläche
der Halbleiterschicht (2) allmählich
zu dem Bodenteil (52) absinkt und ein Seitenwandteil (51) aufweist,
das eine Seitenwand der Vertiefungsstruktur (50) ausbildet und das
schräge
Zugangsteil (211) und das Bodenteil (52) verbindet, wobei ein Kurvenabschnitt
(710), an dem das schräge
Zugangsteil (211) und das Seitenwandteil (51) gebogen verbunden
sind, an einer Grenze des schrägen
Zugangsteils (211) und des Seitenwandteils (51) ausgebildet ist;  einen
Gateisolationsfilm (8, 81), der entlang der Vertiefungsstruktur
(50) ausgebildet ist; und  eine Gateelektrode (9), die entlang
der Vertiefungsstruktur (50) und auf dem Gateisolationsfilm (8,
81) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß:  der
Gateisolationsfilm (8, 81) eine erste...
Patent DE-19643609-B4 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung zum Aufbringen einer Oxidschicht auf die einzelnen Drähte eines vieldrähtigen Kupferleiters
Inventor: OSTERKAMP WINFRIED
IPC: C23C22/73
Filed: 1996-10-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Gasdicht
verschließbare
Fertigungseinrichtung mit einem Anschlussstutzen für eine Vakuumpumpe
und mit Anschlüssen
zum Zuführen
von Ammoniakwasser und Prozessgasen sowie mit einer Heizeinrichtung, um
auf die einzelnen Drähte
eines vieldrähtigen
Kupferleiters, von dem eine Fertigungslänge in die Fertigungseinrichtung
einbringbar ist, eine Oxydschicht aufzubringen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Fertigungseinrichtung aus einem gasdicht verschließbaren Außenbehälter (1)
und einem gasdicht verschließbaren
Innenbehälter
(6) besteht,  wobei der Außenbehälter (1)
von einem üblicherweise
für papierisolierte
Starkstromkabel verwendeten, evakuierbaren und aufheizbaren Trocknungs-
bzw. Tränkgefäß und der
Innenbehälter
(6) aus einem ringförmig
napfartigen Unterteil (7) mit einem deckelartigen Oberteil (8) besteht,  dass
das Unterteil (7) des Innenbehälters
(6) mit einem Rost (9) zur Aufnahme des in einer Vielzahl von Windungen
in den ringförmigen
Napf eingelegten Kupferleiters versehen ist und unterhalb dieses
Rostes (9) eine Rinne (25, 33) zur Aufnahme von Ammoniakwasser vorgesehen
ist und in dieser Rinne durch die Behälterwand eingeführte Heizschlangen
(28) angeordnet...
Patent DE-19645463-B4 (DE)
Title: Handhabungsgerät auf Spritzgußmaschinen
Inventor: BURRI ULRICH
IPC: B29C45/42
Filed: 1996-11-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Handhabungsgerät auf Spritzgussmaschinen,
ausgestattet mit Greifmitteln (9) zum Ergreifen von Transportgut
und mit Transportmitteln (15) zum Transportieren der Greifmittel
entlang eines Transportweges (13), dessen theoretische Parameterdarstellung
in einem kartesischen Koordinatensystem x = x(s), y = y(s), z =
z(s) lautet, wobei s = s(t) ein Kurvenparameter ist und seinerseits
von der Zeit t abhängt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen x(s), y(s), z(s) für jeden
Wert s aus dem Definitionsbereich des Kurvenparameters stetig differenzierbar
sind, und dass die Transportmittel (15) eine Führung (16) aufweisen, welche
die Greifmittel (9) entlang des Transportweges (13) führt.
Patent DE-19653866-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung zum Anschließen einer Schlauchleitung
Inventor: PLOTT PETER
IPC: F16L37/098
Filed: 1996-12-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schnellkupplung zum Anschließen einer Schlauchleitung, insbesondere zum Einbau in eine pneumatisch arbeitende Zentralverriegelungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Kernteil und einem Gehäuseteil, das einen in radialer Richtung elastisch verformbaren Tragring (7) mit zwei auf seiner Innenseite befindlichen, sich gegenüberliegend angeordneten Rastelementen (8) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung mit dem Kernteil enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragring (7) in den Bereichen zwischen den Rastelementen (8) sich gegenüberliegend angeordnete Ausbuchtungen (10) aufweist.
Patent DE-19710187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Keramikmehrschichtsubstrats
Inventor: ADACHI SATORU
IPC: B32B18/00
Filed: 1997-03-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Keramikmehrschichtsubstrats, bei welchem mehrere
Rohlagen (21), enthaltend eine innere Rohlage, auf der ein Innenschichtleitermuster
gebildet ist, miteinander laminiert, zum miteinander Verbinden gepreßt und gebrannt
werden, gekennzeichnet durch die Schritte:  Laminieren der mehreren
Rohlagen (21) und Pressen eines Laminats aus den Rohlagen (21) unter
einem vorbestimmten Druck zusammen mit Schutz-Rohlagen (22), die auf
gegenüberliegende
Oberflächen
des Laminats aufgebracht werden, wodurch das Laminat und die Schutz-Rohlagen
(22) miteinander verbunden werden, wobei jede Schutz-Rohlage (22)
eine geringere Dickenänderungsrate als
die Rohlagen (21) während
des Verbindens und eine höhere
Brenntemperatur als die Rohlagen (21) aufweist, und  Entfernen
der Schutz-Rohlagen (22) von den gegenüberliegenden Oberflächen des
gebrannten Körpers,
nachdem ein verbundener Aufbau aus den Rohlagen (21) und den Schutz-Rohlagen
(22) bei einer Brenntemperatur der Rohlagen (21) gebrannt wurde.
Patent DE-19723924-B4 (DE)
Title: Elektrischer Linearmotor
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: H02K1/12
Filed: 1997-06-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Elektrischer
Linearmotor (10), der  – einen
Läufer
(16) und  – einen
Ständer
(18) aufweist, wobei  – der
Ständer
(18) aus Blechen (20) aufgebaut ist, deren Fläche senkrecht zur Bewegungsrichtung
(B) des Läufers (16)
orientiert ist, und  – der
Ständer
(18) dem Läufer
(16) zugewandte Zähne
(22) aufweist, die jeweils eine geschlossene, dem Läufer (16) zugewandte
Mantelfläche
haben,  – der
Läufer
(16) als Asynchronläufer
oder als Synchronläufer,
oder als Reluktanzläufer
ausgebildet ist,  – in
den Ständer
(18) Kühlmittelkanäle eingearbeitet
sind, die mit einem Kühlmittelkreislauf
verbindbar sind und von denen wenigstens einige an der Mantelfläche des
Ständers (18)
in den Luftspalt zwischen dem Ständer
(18) und dem Läufer
(16) münden.
Patent DE-19847388-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit durch Kraftstoff kühlbaren Einspritzdüsen
Inventor: SCHMIDT ERWIN
IPC: F01P3/16
Filed: 1998-10-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit durch Kraftstoff kühlbaren
Einspritzdüsen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  eine
Kühlung
der Einspritzdüsen
(16) mit einem in Abhängigkeit
der Betriebsparameter eines Motors (5) geregelten Kraftstoff-Volumenstrom
erfolgt, der die Einspritzdüsen (16)
durchströmt
und der in einem Rücklauf
geführt
wird,  von einer Kraftstofffördereinrichtung
(25, 26) ein kontinuierlicher Kraftstoff-Volumenstrom zur Einspritzdüse (16)
gefördert
wird, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem einen Kraftstoffrücklauf (32,
33) von der Einspritzdüse
(16) zu einer Kraftstoffspeichereinrichtung (24) aufweist,  die
Einspritzdüse
(16) eine Nadel (17) und ein Nadelgehäuse (18) aufweist, wobei um
den vorderen Bereich des Nadelgehäuses (18) ein Sammelraum (19)
angeordnet ist, und wobei dieser Sammelraum (19) einen Kühlrücklauf (35, 32)
zu der Kraftstoffspeichereinrichtung (24) aufweist und  der
Kühlrücklauf (35,
32) zu der Kraftstoffspeichereinrichtung (24) ein Kühlventil
(20) und eine variable Drossel (22) zur Regelung des Kraftstoff-Volumenstroms aufweist.
Patent DE-19849118-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: MENZEL JOHANNES DIPL ING
IPC: F01N3/06
Filed: 1998-10-24
Granted: 2012-03-22
Abstract: Abgasschalldämpfer für einen Verbrennungsmotor in einem handgeführten Arbeitsgerät wie Motorkettensäge und dergleichen mit einem Schalldämpfergehäuse (2), welches eine Eintrittsöffnung (16) und einen Auslaß (17) für das Motorabgas aufweist, wobei eine Zwischenwand (5) innerhalb des Gehäuses (2) ein vielfach gelochtes Dämpferelement (6) im Strömungsweg des Abgases umfaßt, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – Das Schalldämpfergehäuse (2) besteht aus zwei Schalenteilen (3, 4), welche an einer gemeinsamen Flanschebene (12) gefügt sind, – die Zwischenwand (5) ist jeweils an den Böden (13, 14) der Schalenteile (3, 4) abgestützt in das Schalldämpfergehäuse (2) unter Teilung des Innenraums (23) des Schalldämpfergehäuses (2) eingesetzt, wobei die Gehäuseräume beiderseits der Zwischenwand (5) zur Überströmung des Abgases fluidisch verbunden sind, – die Zwischenwand (5) besteht aus zwei flächig miteinander gefügten Blechen (10, 10'), – das Dämpferelement ist als Abgasbrause (6) mit einem Raum innerhalb der Zwischenwand (5) zwischen den Blechen (10, 10') ausgebildet,...
Patent DE-19882902-B4 (DE)
Title: Wire electric discharge machine includes upper and lower guide units provided on upper and lower sides of workpiece and containing wire guides for guiding wire electrode
Inventor: MORO TOSHIO
IPC: B23H7/10
Filed: 1998-10-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: The machine includes upper and lower guide units (118, 109) provided on the upper and lower sides of a workpiece (25) and containing wire guides for guiding a wire electrode (119). Feeder dies (33) are provided in inner portions of the guides and adapted to contact the wire electrode (119) so as to supply an electric current. Inner and outer nozzles (50, 63) are provided in at least one guide. A first piping system (74a, 74b) supplies a processing liquid to the inner nozzle (50). A second piping system (40a) provided independently of the first piping system (74a, 74b) is adapted to supply the processing liquid to the outer nozzle (63). A first cooler (76) is adapted to cool the processing liquid which is supplied to the inner nozzle (50) through the first piping system (74a, 74b), and a second cooler (77) is adapted to cool the processing liquid which is supplied to the outer nozzle (63) through the second piping system (40a), the processing liquid the temperature and pressure of which are lower and higher respectively than those of the processing liquid from the outer nozzle (63) being ejected from the inner nozzle (50) toward the workpiece (25).
Patent DE-19921959-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Radioübertragung
Inventor: GILLES GRANGE
IPC: H04H20/02
Filed: 1999-05-14
Granted: 2010-02-25
Abstract: Übertragungssystem, das ein Sendemodul (2), das dafür bestimmt ist, fortlaufend eine identische Information durch Modulation von mindestens zwei Trägerfrequenzen F1 und F2 zu senden, ein Empfängermodul (4), das mindestens einen Überlagerungsoszillator (6) umfaßt, der fähig ist, nacheinander auf die Trägerfrequenz F1 und die Trägerfrequenz F2 zu schwingen, und einen Demodulator (8) umfaßt, der zum Wiederherstellen der übertragenen Information bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Überlagerungsoszillator (6) im Laufe der Übertragung nachfolgend auf die Frequenz F2 schwingt, wenn die Sendung sich in der ersten Frequenz F1 befindet, und auf die Frequenz F1 schwingt, wenn die Sendung sich in der zweiten Frequenz F2 befindet, derart, um die Interferenzen zwischen den besagten Frequenzen F1 und F2 zu vermeiden.
Patent DE-19933390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Silikagranulat
Inventor: CAMPION JEAN-FLORENT
IPC: C03B37/012
Filed: 1999-07-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Silikagranulat, das sich aus untereinander verklumptem
Silikaruß zusammensetzt,
bei welchem man das Granulat (13) in einen Tiegel (11) innerhalb
eines Ofens (1) gibt, der ein mit einer Chlorverbindung gemischtes
Neutralgas enthält,
und in dem eine Temperatur herrscht, die im Bereich zwischen 1000°C und 1500°C liegt,
dadurch gekennzeichnet, daß man
einen Tiegel aus porösem
Graphit verwendet.
Patent DE-19947816-B4 (DE)
Title: Kaskode-Stromquelle niedriger Spannung
Inventor: PEASE ROBERT A
IPC: G05F3/26
Filed: 1999-10-05
Granted: 2012-06-14
Abstract: Stromquelle zum Liefern übereinstimmender Ströme bei niedrigen und variablen Vorspannungen – mit einem Referenzstromschaltkreis (65) zum Liefern eines Referenzstromes (Iref), – wobei der Steueranschluß (23c) eines dritten Transistors (23) mit dem Referenzstromschaltkreis (65) so verbunden ist, daß ein zweiter Anschluß (23b) des dritten Transistors einen Strom (I2) an den ersten Anschluß (31a) eines vierten Transistors (31), der eine zweite Stromdichte aufweist, liefert, – wobei der Steueranschluß eines fünften Transistor (24) mit dem Steueranschluß (23c) des dritten Transistors (23) verbunden ist, und der zweite Anschluß des fünften Transistors (24b) einen Strom (I3) liefert, – mit einem Vorspannungsschaltkreis (32, 33), der mit dem Steueranschluß (31c) des vierten Transistors (31) und dem zweiten Anschluß (24b) des fünften Transistors (24) verbunden ist, um eine Spannung an den zweiten Anschluß (24b) des fünften Transistors (24) und eine Spannung an den Steueranschluß (31c) des vierten Transistors (31) zu liefern, um die Spannung...
Patent DE-19954120-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten der Seitenlage eines Hauptbogenstapels
Inventor: WENDLER RUDOLF
IPC: B65H1/30
Filed: 1999-11-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Einrichtung
zum Ausrichten der Seitenlage eines Hauptbogenstapels, der zur Vereinigung
mit einem von einer Non-Stop-Einrichtung getragenen Reststapel vorgesehen
ist, wobei die Seitenlage des Hauptbogenstapels und die des Reststapels
von einer Abtasteinheit erfasst und die Seitenlage des Hauptbogenstapels
durch ein an einem den Hauptbogenstapel tragenden Stapelträger angreifendem
Stellelement der Seitenlage des Reststapels angepasst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abtasteinheit (13) als auf einem festen
Messniveau (A) arbeitendes Sensorsystem ausgebildet und so angeordnet ist,
dass durch diese sowohl die Seitenlage des Reststapels (8) als auch
vor der Vereinigung des Reststapels (8) mit dem Hauptbogenstapel
(4) die Seitenlage des Hauptbogenstapels (4) erfassbar ist, und
dass die Seitenlage des Reststapels (8) als Bezugswert speicherbar
und die Seitenlage des Hauptbogenstapels (4) mit dem Bezugswert
vergleichbar sowie ein aus dem Vergleich resultierender Differenzwert
dem Stellelement (15) als Sollwert zuführbar ist.