baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19828058-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erkennung einer Leitungsunterbrechung für ein digitales Signal
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: G01R31/02
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Schaltung
zur Erkennung einer Leitungsunterbrechung für ein einen L-Pegel (15) und
einen H-Pegel (14) aufweisendes digitales Signal (13), gekennzeichnet
durch zwei Transistoren (1, 3), denen das Signal (13) als Eingangssignal
zuführbar
ist und die derart an einer Versorgungsspannung (20) anliegen, daß bei Anliegen des
L-Pegels (15) oder des H-Pegels (14) als Eingangssignal beide Transistoren
(1, 3) Ausgangssignale (11, 12) auf gleichem Pegel erzeugen, und
bei Anliegen eines zwischen L-Pegel
(15) und H-Pegel (14) liegenden eine Leitungsunterbrechung repräsentierenden
Signals (16) als Eingangssignal die Transistoren (1, 3) Ausgangssignale
(11, 12) auf unterschiedlichem Pegel erzeugen.
Patent DE-19840215-B4 (DE)
Title: Flexibles Schwungrad
Inventor: TERADA HIDEKI
IPC: F16F15/315
Filed: 1998-09-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Flexibles
Schwungrad, mit einer elastisch verformbaren, flexiblen Platte (1),
einer scheibenförmigen,
elastisch verformbaren Kompressionsplatte (2), die kleiner ist als
die flexible Platte (1), und einer ringförmigen Schwungradmasse (3),
wobei die flexible Platte (1) an ihrem äußeren Ende mit der Schwungradmasse
(3) verbunden ist, und mit Hilfe der flexiblen Platte (1) und der Schwungradmasse
(3) die Kompressionsplatte (2) derart komprimiert und gehalten ist,
dass diese aufgrund elastischer Verformung mit der Schwungradmasse
(3) in Anlagekontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwungradmasse
(3) auf der Seite der Kompressionsplatte (2) mit einem Konkavabschnitt
(34) versehen ist, dessen innerer Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser
der Kompressionsplatte (2) und dessen Tiefe (34t) kleiner ist als
die Höhe
der Kompressionsplatte (2).
Patent DE-19921191-B4 (DE)
Title: Führungsrolle für ein durch ein Tauchbad laufendes Metallband
Inventor: NEUMANN WALTER
IPC: B65G49/04
Filed: 1999-05-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Führungsrolle für ein durch ein Tauchbad laufendes Metallband (2) mit einem Rollenmantel (18) und einem den Rollenmantel (18) axial durchsetzenden Joch (19), wobei der Rollenmantel (18) am Joch (19) durch Lager (20), die jeweils in einem sich zwischen Joch (19) und Rollenmantel (18) erstreckenden Ringraum (21) angeordnet sind, drehbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum (21) an seiner vom Rolleninneren wegweisenden Seite durch eine Dichtungsscheibe (22) abgedichtet ist, die an ihrem jochseitigen Innenbereich an einer jochfesten Halterung (25) fixiert ist und an ihrem Außenbereich in Richtung des Lagers (20) gegen eine den Ringraum (21) außenseitig begrenzende Wandung gedrückt wird.
Patent DE-19928788-B4 (DE)
Title: Elektronisches Keramikbauelement
Inventor: NAKAGAWA TAKUJI
IPC: H01C1/14
Filed: 1999-06-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektronisches
Bauelement, mit:  einem quaderförmigen Keramikhauptkörper (12),
der zwei gegenüberliegende
Stirnseiten und mindestens eine Seitenfläche (14, 15, 16, 17) aufweist,
die die zwei Stirnseiten verbindet, wobei ein elektrischer Anschluß (13) auf
jeder Endseite vorgesehen ist; und  zumindest einem plattenförmigen Anschlußbauglied
(19) aus Metall mit einem ersten Abschnitt (20), der parallel zu der
Stirnseite ist, und einem zweiten Abschnitt, der sich von dem ersten
Abschnitt (20) in Richtung des Hauptkörpers (12) erstreckt, wobei
der erste Abschnitt (20) des Anschlußbauglieds (19) mit dem Anschluß (13) verbunden
ist, und wobei der zweite Abschnitt einen Anschluß (22) für das elektronische
Bauelement auf einer Leiterplatte schafft;  wobei der erste
Abschnitt (20) derart gefaltet ist, daß er zwei gegenüberliegende
Teilabschnitte umfaßt,
und  wobei der zweite Abschnitt mindestens einen Vorsprung (23)
aufweist, der sich in Richtung des Hauptkörpers (12) erstreckt, um einen
Abstand zwischen dem Hauptkörper (12)
und dem zweiten Abschnitt des...
Patent DE-19937333-B4 (DE)
Title: Rohbaukarosse einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Karosserieausschnitt für eine Klappe oder Tür
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B62D65/06
Filed: 1999-08-11
Granted: 2004-09-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Rohbaukarosse einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Karosserieausschnitt für eine Klappe oder Tür, insbesondere für eine Heckklappe, und mit einem als separates Bauteil am Karosserieausschnitt an Anlageflächen der Rohbaukarosse abdichtend anbringbaren, umlaufenden, tragenden Versteifungsrahmen. DOLLAR A Die Erfindung erläutert, wie man unter Berücksichtigung der Versteifungswirkung des extern anzubringenden, umlaufenden Versteifungsrahmens den Aufbau der Rohbaukarosse im Bereich des Karosserieausschnittes wesentlich vereinfachen kann.
Patent DE-19944015-B4 (DE)
Title: Wassergekühlter Motor
Inventor: TAKAHASHI KATSUNORI
IPC: F01P7/16
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Wassergekühlter Motor,
umfassend einen an der Rückseite
eines Kurbelgehäuses
(1) des Motors angeordneten Anlasser (24), eine an dem Kurbelgehäuse (1)
darunter angeordnete Wasserpumpe (15), ein in dem Raum hinter dem
Zylinder (2) des Motors angeordnetes Thermostatgehäuse (20)
sowie einen über
und nahe dem Thermostatgehäuse
(20) angeordneten Vergaser (25), dadurch gekennzeichnet, dass eine
Wasserleitungsanordnung (16, 23), die das Thermostatgehäuse (20)
mit der Wasserpumpe (15) verbindet, unter Umgehung des Anlassers
(24) verlegt ist.
Patent AU-2014101409-B4 (AU)
Title: Luggage frame
Inventor: YONENO KENZO
IPC: A45C13/04
Filed: 2014-11-27
Granted: 2015-08-13
Abstract: A luggage piece, comprising: a base comprising a frame; a lid pivotally joined to the base to pivot between at least a first position where the base and the lid define a substantially enclosed space and a second position that allows for access to the substantially enclosed space; the frame including: a first molded, hard body having a first corner defined by portions of a rear side and a left side of the luggage piece; a second molded, hard body having a second corner defined by portions of the rear side and the left side of the luggage piece, the second, molded hard body positioned at a portion of the base that is distal from the first molded, hard body; the first molded, hard body defines at least a significant portion of a face of the base; the second molded, hard body defines at least a significant portion of another face of the base; and the first molded, hard body joined to the second molded, hard body by at least one first elongated structural member joined to and spanning between the first corner and the second corner. 5990233_1 (GHMatters) P96855.AU.1 SUSANP 26/11/2014
Patent AU-2015100045-B4 (AU)
Title: Top-Tile-Level @ innovative true leveling tile system
Inventor: SANDERS STEPHEN
IPC: E04F21/22
Filed: 2015-01-16
Granted: 2015-06-04
Abstract: Top tile level Abstract: The (Top tile level) is a product that can be used by anyone This is the beauty of it all, at one stage in previous years clients Would call on expert tiles to lay tiles in bathrooms floor ways self Jobs, just like (The block TV programs and others) to do your own renovations This devise will make easy the wall and floor tiling for any person, whether female or male saving thousands of dollars for the consumer
Patent DE-102004015785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abmessung eines Querschnitts eines Flachkabels oder eines Sektorleiters
Inventor: BLOHM WERNER DR
IPC: G01B11/02
Filed: 2004-03-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Abmessung eines ausreichende Symmetrien aufweisenden Querschnitts eines Flachkabels, entlang mindestens einer Achse des Querschnitts, welcher gerundete Ecken besitzt, die durch Kreisabschnitte oder durch Ellipsenabschnitte von Ellipsen mit ungleichen Halbmessern gebildet werden, mit folgenden Schritten: – mit mindestens zwei Paar räumlich beabstandeter punktförmiger Lichtquellen wird das Flachkabel annähernd senkrecht zur Kabellängsachse so beleuchtet, daß zwei unterschiedliche Randstrahlen je Kreisabschnitt bzw. drei unterschiedliche Randstrahlen je Ellipsenabschnitt erzeugt werden, – in einem Speicher einer Meßeinrichtung werden die Koordinaten der Lichtquellen und mindestens eines lichtempfindlichen ortsauflösenden Sensors, auf den die Randstrahlen treffen, in einem in der Meßebene liegenden Koordinatensystem gespeichert, – es werden die Koordinaten der Auftrefforte der Randstrahlen auf dem Sensor ermittelt, – aus den Koordinaten der Auftrefforte und der Lichtquellen werden mit Hilfe von geometrischen Gleichungen und unter Ausnutzung der Symmetrien des zu vermessenden Querschnitts die Lage der Mittelpunkte und die Radien der Kreisabschnitte...
Patent DE-102004032586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer dreidimensionalen Darstellung
Inventor: HAHN JOERG
IPC: G06T15/10
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Erzeugen einer dreidimensionalen Darstellung eines Gegenstandes auf einem Anzeigegerät, wobei  – eine erste Abbildung des Gegenstands aus einer ersten Betrachtungsposition (BP1),  eine zweite Abbildung des Gegenstands aus einer zweiten Betrachtungsposition (BP2) und  mindestens eine weitere Abbildung des Gegenstandes aus einer weiteren Betrachtungsposition (BP(t_i)) erzeugt werden,  – wobei sich die weitere Betrachtungsposition (BP(t_i)) auf einer Kurve (20), welche die erste Betrachtungsposition (BP1) und die zweite Betrachtungsposition (BP2) verbindet,  – und die mindestens drei Abbildungen an das Anzeigegerät übermittelt und auf dem Anzeigegerät angezeigt werden,  dadurch gekennzeichnet, daß   – ein rechnerverfügbares dreidimensionales Oberflächenmodell (10) des Gegenstandes vorgegeben wird,  – die mindestens drei Abbildungen von einer Datenverarbeitungseinrichtung unter Verwendung des Oberflächenmodells (10) erzeugt und an das Anzeigegerät übermittelt werden,  – die Abbildung aus der ersten Betrachtungsposition (BP1) mindestens zweimal angezeigt wird,  – zwischen dem Anzeigen der ersten und dem der...
Patent DE-102004041432-B4 (DE)
Title: Türfeststellvorrichtung
Inventor: ROSENZWEIG GRIGORI
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Türfeststellvorrichtung
(6) für
eine Fahrzeugtür
(4) mit einem teleskopierbaren Feststellarm (7), der einenends fahrzeugtürseitig
um eine im wesentlichen vertikale Achse (3') drehbar gelagert ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Fahrzeugtür
(4) eine Hecktür
ist,  – dass
der Feststellarm (7) anderenends ein Rastelement (8) aufweist und
dazu fahrzeugseitig ein Gegenrastelement (9) vorgesehen ist,  – dass zumindest
eine definierte Öffnungslage
der Fahrzeugtür
(4) vorgesehen ist, in der der Feststellarm (7) ausgezogen ist,
das Rastelement (8) mit dem Gegenrastelement (9) verrastet ist und
die Fahrzeugtür
(4) gegen eine Lösekraft
arretiert ist,  – dass
bei weiter als der Öffnungslage
geöffneter
und bei geschlossener Fahrzeugtür
(4) der Feststellarm (7) zumindest teilweise ineinander geschoben
ist und das Rastelement (8) vom Gegenrastelement (9) gelöst ist.
Patent DE-102004050141-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umspritzen von Halbzeug in einem Spritzgießwerkzeug
Inventor: MOSER SIMON
IPC: B29C45/22
Filed: 2004-10-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Umspritzen von Halbzeug (4) mit Kunststoffschmelze in einem Spritzgießwerkzeug (1, 2), mit wenigstens einer Einspritzdüse (9, 12) zum Einspritzen der Kunststoffschmelze in das Spritzgießwerkzeug (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzdüse eine erste Düse (9) sowie eine im Innern der ersten Düse (9) angeordnete, zweite Düse (12) aufweist, dass die Schmelzekanäle (16, 19) der beiden Düsen (9, 12) in einem Abstand von den einer Kavität (3) zugewandten Düsenöffnungen strömungstechnisch miteinander in Verbindung stehen, insbesondere über Öffnungen (17, 18) in der zweiten Düse (12), und dass die zweite Düse (12) aus der Düsenöffnung der ersten Düse (9) heraus verfahrbar ist, insbesondere zwischen einer hinteren, eingefahrenen, Position und einer vorderen ausgefahrenen Position, oder dass die zweite Düse (12) um eine feste, vorbestimmte Strecke aus der Düsenöffnung der ersten Düse (9) herausragt.
Patent DE-102004053078-B4 (DE)
Title: Lageranordung
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C35/04
Filed: 2004-11-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: Lageranordnung,
bestehend aus einem Lagerträger
(1), der mit einem Lager (2) verbunden ist, wobei das Lager (2)
in einem seiner Lagerringe (3, 4) eine in Umfangsrichtung umlaufende
Nut (5) aufweist, in die mindestens ein am Lagerträger (1)
angeordneter und sich in radiale Richtung (R) erstreckender Vorsprung
(6) eingreift,  wobei der Lagerträger (1) an einer Umfangsstelle
(7) einen sich im Wesentlichen in radiale Richtung (R) erstreckenden Schlitz
(8) aufweist,  wobei die Nut (5) im Außenring (3) des Lagers (2)
angeordnet ist und der mindestens eine Vorsprung (6) des Lagerträgers (1)
sich radial nach innen erstreckt,  wobei der Lagerträger (1)
eine Bohrung (9) zur Aufnahme des Außenumfangs des Außenrings
(3) des Lagers (2) aufweist,  wobei sich der Lager (1) im Wesentlichen
vollständig
um den gesamten Umfang des Außenrings
(3) herum erstreckt,   dadurch gekennzeichnet,  dass der
mindestens eine Vorsprung (6) des Lagerträgers (1) bei der Herstellung
des...
Patent DE-102004053809-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Werkzeughandhabung
Inventor: OTTEN JUERGEN
IPC: B25H1/00
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-11-08
Abstract: Haltevorrichtung
umfassend,  ein zumindest teilweise elastisches Seil (14);  wobei
eine elastische Eigenschaft des zumindest teilweise elastischen
Seils (14) derart einstellbar ist, dass eine an dem zumindest teilweise
elastischen Seil (14) wirkende Gewichtskraft im Wesentlichen kompensiert
wird;  wobei ein Bereich des zumindest teilweise elastischen Seils
(14) in einer Arbeitsposition im Wesentlichen horizontal verläuft.
Patent DE-102004056502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturkompensation in einem Mikrowellen-Filter oder Mikrowellen-Oszillator mit Messung des Gleichstromwiderstandes
Inventor: HECHTFISCHER GERD
IPC: H01P1/218
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Temperaturkompensation für
einen Mikrowellen-Bandpaßfilter
(1) oder Mikrowellen-Oszillator, wobei das Mikrowellen-Bandpaßfilter
(1) bzw. der Mikrowellen-Oszillator mehrere ferrimagnetische Elemente,
die einem Magnetfeld (B 0 ) ausgesetzt sind,
sowie Magnetjöcher
(2) mit Magnetpolen (3) und einen Erregerstromkreis (9) zur Erzeugung
des Magnetfeldes (B 0 ) über zumindest eine Magnetspule
(4) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Messvorrichtung
(5) zur Messung des Gleichstromwiderstandes der Magnetspule (4)
vorhanden ist, deren Messwerte des Gleichstromwiderstandes in Korrekturwerte
des Erregerstromkreises (9) umgesetzt werden,  dass die Messvorrichtung
(5) in einem Regelkreis (6) eingebettet ist,  dass das durch
den Erregerstromkreis (9) erzeugte Magnetfeld (B 0 )
konstant gehalten wird, indem der die Magnetspule (4) durchfließende Strom
von dem Regelkreis (6) geregelt wird, so dass die im Filter vorhandenen
Resonatoren zu jedem Zeitpunkt einem konstanten Magnetfeld (B 0 ) ausgesetzt sind, wobei Verschiebungen
ihrer Resonanzfrequenz kompensiert sind.
Patent DE-102004058166-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAEKER TOBIAS
IPC: H02B1/048
Filed: 2004-12-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug zum Anordnen in einer Wandöffnung, mit einem Gehäuse, welches im an der Wand montierten Zustand des Bedienelements mittels einer federnden Rastverbindung mit der Wand verbunden ist, und an dem als federnde Arme ausgebildete Vorsprünge angeformt sind, welche im an der Wand montierten Zustand des Bedienelements an der Wand anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1, 2) mindestens einen Clipsarm (6) aufweist, der sich im an der Wand montierten Zustand des Bedienelements sowohl an der Wand federnd abstützt als auch das Gehäuse (1, 2) mit der Wand verrastet, und daß im montierten Zustand ein mittlerer Abschnitt des Clipsarms (6) an einer Anlagefläche (9) des Gehäuses (1, 2) anliegt.
Patent DE-102005010026-B4 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: RUTZ JOSEF
IPC: A47B96/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Regalsystem
mit zumindest einer Regalbodenstütze
(3), die in einer Regalschiene so verankerbar ist, dass sie quer
von dieser wegragt, wobei auf der zumindest einen Regalbodenstütze (3)
ein Regalboden (1) aufleg- und mit der Regalbodenstütze (3)
unter Verwendung einer Feststellschraube (21) lösbar verbindbar ist, mit folgenden
Merkmalen:  – an
der Regalbodenstütze
(3) ist dem Regalboden (1) zugewandt liegend zumindest ein Verankerungsvorsprung (27)
vorgesehen, und  – der
Verankerungsvorsprung (27) taucht in eine Bohrung (11) im Regelboden
(1) ein,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:  – es ist
ein Verankerungstopf (13) vorgesehen, der in die entsprechende,
der Regalbodenstütze
(3) zugewandt liegende Bohrung (11) des Regalbodens (1) fest einfügbar ist,  – der Verankerungstopf
(13) weist der Regalbodenstütze (3)
zugewandt liegend an der Topfunterseite (13b) eine Öffnung (17)
auf, die in einen dahinter befindlichen Aufnahmeraum (17') übergeht,  – im Verankerungstopf
(13) ist seitlich versetzt zur Öffnung (17)
eine...
Patent DE-102005018780-B4 (DE)
Title: Platinenverbindungsanschluss
Inventor: FURUNO TOMOMI
IPC: H01R12/58
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Anschluss
(10) mit einem in einer Ebene liegenden Körper (20), dessen Richtung
der Breite in der Ebene liegt und dessen Richtung der Dicke senkrecht
zu der Ebene liegt, aufweisend:  elastische Kontaktabschnitte
(13), die in ein Durchgangsloch (28) einer Platine (27) presseinsetzbar
sind, um elektrisch mit leitfähigen
Abschnitten der Wände
des Durchgangslochs (28) verbunden zu werden,  wobei die elastischen
Kontaktabschnitte (13) in der Richtung der Breite des Anschlusses
auf beiden Seiten von Ausweichräumen
(18) angeordnet sind, die in der Richtung der Dicke des Anschlusses
(10) durch den Anschluss hindurch ausgebildet sind, und wobei die
elastischen Kontaktabschnitte (18) in der Richtung der Breite des
Anschlusses (10) federelastisch sind und wobei Blattfederkontaktteile (17)
vorhanden sind, die mit den leitfähigen Abschnitten der Wände des
Durchgangslochs (28) kontaktieren, gekrümmte Kontaktflächen (17a)
haben und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die gekrümmten Kontaktflächen (17a) einander
entgegengesetzt in Richtung der Dicke des Anschlusses orientiert
sind und...
Patent DE-102005044980-B4 (DE)
Title: Stoßverbinder für Holz-/Aluminiumfassaden
Inventor: DOLD MATTHIAS
IPC: E04B2/96
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verbinder zur Herstellung einer Stoßverbindung zwischen Pfosten und Riegel, wobei sich der Verbinder im Einsatz in einer am Riegel oder am Pfosten vorgesehenen Ausnehmung befindet, der Verbinder zwei Verbinderteile (1, 2) umfasst und jedes Verbinderteil (1 bzw. 2) einen plattenartigen Grundkörper aufweist, der entweder an der Außenseite des Pfostens (1) oder an dem stirnseitigen Ende des Riegels (20) anbringbar ist, die beiden Verbinderteile (1, 2) Vorsprünge (3, 4) sowie Ausnehmungen (5, 6) aufweisen, derart, dass der Vorsprung (z. B. 3) des einen Verbinderteils (z. B. 1) in die Ausnehmung (z. B. 6) des anderen Verbinderteils (z. B. 2) eingreift und die beiden Vorsprünge (3, 4) im zusammengefügten Zustand des Verbinders (10) mindestens einen Kanal (7), insbesondere Schraubkanal, bilden und als Verbindungsmittel mindestens ein Stift (8) vorgesehen ist, der in den Kanal (7) eingreift und die beiden Verbinderteile (1, 2) gegeneinander verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der plattenartige Grundkörper im eingebauten...
Patent DE-102005047169-B4 (DE)
Title: Lateraler DMOS-Transistor mit Trench-Drainzone
Inventor: BONART DIETRICH DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-09-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Lateraler DMOS-Transistor mit: – einer in einer Halbleiterschicht (4) von einem ersten Leitfähigkeitstyp oberhalb eines Substrats (1) ausgebildeten Driftzone (3); – einer zwischen der Driftzone (3) und dem Substrat (1) ausgebildeten vergrabenen Halbleiterzone (2) vom ersten Leitfähigkeitstyp, wobei die vergrabene Halbleiterzone (2) eine größere Leitfähigkeit aufweist als die Driftzone (3); – einer innerhalb der Halbleiterschicht (4) ausgebildeten Bodystruktur (9) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegen gesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei die Bodystruktur (9) bis zu einer Oberfläche (5) der Halbleiterschicht (4) reicht; – einer innerhalb der Bodystruktur (9) ausgebildeten und an die Oberfläche (5) angrenzenden Sourcezone (10) vom ersten Leitfähigkeitstyp; – einer Isolationsstruktur auf der Oberfläche der Halbleiterschicht (4), die mit zunehmendem lateralen Abstand von der Bodystruktur (9) von einer Gateisolationsstruktur (11) in eine Feldisolationsstruktur (14) übergeht; – einer auf der Isolationsstruktur ausgebildeten Gateelektrodenstruktur (12) zur Steuerung einer Kanalleitfähigkeit in einem Oberflächenbereich des Halbleiterschicht (4); – einer von der Oberfläche (5) in die Halbleiterschicht (4) reichenden und lateral zur Feldisolationsstruktur (14) benachbarten Drainzone (13, 19) vom ersten Leitfähigkeitstyp, wobei die Drainzone (19) eine leitfähige Füllstruktur (18) in einem von der Oberfläche (5) bis in die vergrabene Halbleiterstruktur (2) reichenden Trench (17) sowie die mit der Füllstruktur (18) leitend verbundene vergrabene Halbleiterzone (2) aufweist, im aktiven Zellenbereich zueinander benachbarte Bodystrukturen (9) durch den Trench (17) mit der leitfähigen Füllstruktur (18) getrennt sind, wobei die leitfähige Füllstruktur (18) die Driftzone (3) lateral von gegenüberliegenden Seitenwänden des Trenchs (17) und die vergrabene Halbleiterzone (2) die Driftzone (3) vertikal von unten in einem von einem Randabschlussbereich verschiedenen aktiven Zellenbereich elektrisch anschließen.
Patent DE-102005051450-B4 (DE)
Title: Rundschaftmeißel und Meißelhalter
Inventor: KAMMERER KARL
IPC: E02F9/28
Filed: 2005-10-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: Rundschaftmeißel (30) mit einem Schaft (31) der mittels einer Spannhülse (10) in der Bohrung (41) des Meißelhalters (40) gehalten ist, wobei der Schaft (31) drehbar in der Spannhülse (10) gehalten ist, wobei die Spannhülse (10) mit einem oder mehreren nach innen ragenden Halteelementen (16, 17, 18) versehen ist, die in eine in den Schaft (31) des Rundschaftmeißels (30) eingebrachte Umfangsnut (39) eingreifen, so dass die Spannhülse (10) in axialer Richtung auf dem Schaft (31) des Rundschaftmeißels (30) unverlierbar festgehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das oder die Halteelemente (16, 17, 18) in der Mittelquerebene (38) der Spannhülse (10) angeordnet sind,  dass das bzw. die Halteelemente (16, 17, 18) symmetrisch zu der Mittelquerebenen (38) der Spannhülse (10) ausgebildet sind, und  dass die Spannhülse (10) in zwei um 180° um ihre Längsachse (19) verdrehten axialen Stellung auf dem Schaft (31) des Rundschaftmeißels (30) aufbringbar und wahlweise in einer der...