baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106429-U1 (DE)
Title: Schutzgitter für einen Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-11-25
Abstract: Schutzgitter für einen Fenster- oder Türrahmen mit einer Rahmenstruktur, die Rahmenstreben (2, 3) umfasst, und zumindest einer Befestigungseinrichtung, mit der die Rahmenstruktur an einem Fenster- oder Türrahmen befestigbar ist, und einem Schutzelement (5), das zwischen den Rahmenstreben (2, 3) angeordnet ist, und zumindest einem Griff (7) zum Halten der Rahmenstruktur, um die Rahmenstruktur am Fenster- oder Türrahmen zu befestigen und/oder vom Fenster- oder Türrahmen zu entfernen, wobei der Griff (7) mittels mechanischer Verbindungsmittel mit der Rahmenstruktur wiederverbindbar verbunden werden kann.
Patent DE-202016000761-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Arbeitsstrecke mit einstellbaren Ausdehnungen
IPC: B65G21/12
Filed: 2016-02-05
Abstract: Fördervorrichtung (1), mit zumindest zwei zueinander parallel verlaufenden Förderbändern (2, 3) zum Befördern eines Werkstücks, wobei ein Abstand (6) zwischen den zumindest zwei Förderbändern (2, 3) einstellbar ist.
Patent DE-202016000884-U1 (DE)
Title: Dachpfannen mit wetterfesten Dachpaletten aus Faserzement in vielen Farben aus Eternit 20 x 23 cm.
IPC: E04D3/40
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft das Dachdecher Gewerbe welches durch die in I. mit vier Dachpfannen 20 × 23 cm auf fünf Dachpfannen senkrecht in einem Stück gevertigt wurde. 23 × 5 = 115 cm Ebenso ist es auf der rechten Seite. II die mit 1 zusammen gesteckt wird und dadurch gekennzeichnet, dass in I. und II eine Einheit bilden und Gesamtfläche von 4. m Däckfläche erstellt. In 3 Schutzanspruch dadurch gekennzeichent, dass die fünf Dachdeckerplatten im gantzen geprät wurden, 5 × 23 cm = 115 cm Giebelabdeckung Schutzanspruch daduch gekennzeichenet, dass die in IV und V zusammen gehören, zusammen Schutzanspruch VI und VII dadurch gekennzeichent, dass die Abdeckung 7 cm × 10 cm × 1,00 cm. = 1 m
Patent DE-202016002570-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von dreidimensionalen Körpern aus faltbaren, ebenen Zuschnitten und flächigen Klebelementen
IPC: A63H33/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Anordnung zur Herstellung von dreidimensionalen Körpern, welche durch Falten von ebenen Zuschnitten aus Modellbaubögen und Verbinden der Teilflächen der gefalteten Zuschnitte oder mehrerer gefalteten Zuschnitte miteinander durch flächige Klebeelemente von Trägerbögen erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Modellbaubögen und die Trägerbögen mit flächigen Klebeelementen in einer Bindung angeordnet sind.
Patent DE-202016003910-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Biosensor mit elektrodengebundenen Enzymen für die hochsensitive Analytbestimmung in Gasen und Flüssigkeiten
IPC: G01N33/58
Filed: 2016-06-15
Abstract: Elektrochemischer Biosensor (1) zum Nachweis von Substanzen in Gasen, Aerosolen, Ausatemluft und Flüssigkeiten mit mindestens einem immobilisierten biologisch aktiven System aus signalerzeugenden Biomolekülen und einer für voltammetrische oder amperometrische Messungen geeigneten Elektrodenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die signalerzeugenden Biomoleküle Enzymcluster (5) auf einer Arbeitselektrodenstruktur (2) sind.
Patent DE-202016100223-U1 (DE)
Title: Tasche für ein elektronisches Kommunikationsgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-01-19
Abstract: Tasche (10) für ein elektronisches Kommunikationsgerät, insbesondere für einen Funkrufempfänger (11), – mit einem bandförmigen Grundkörper (12), dessen Rückseite (28) mit einer Befestigungseinheit (29) zur Anordnung der Tasche (10) an einem Kleidungsstück, wie Gürtel, versehen ist, – mit einer auf der Frontseite (13) des Grundkörpers (12) ausgebildeten Aufnahmekammer (16), wobei die Aufnahmekammer (16) – von zwei zueinander beabstandeten Seitenwänden (14) und einer Deckwand (15) gebildet ist, – eine der Deckwand (15) gegenüberliegende, von dem Grundkörper (12) ausgebildete Rückwand aufweist, – über eine dem Aufnahmekammerboden gegenüberliegende Einschuböffnung (21) zum Einsetzen des Kommunikationsgerätes (11) verfügt, und – in der Deckwand (15) zumindest ein Bedienfenster (26) ausgebildet ist, über welches Bedienelemente und/oder Anzeigeelemente des Kommunikationsgerätes (11) zugänglich sind, – mit einer vom Grundkörper (12) ausgebildeten Abdecklasche (19) – die Gelenkbereiche (20) aufweist, – die über die Aufnahmekammer (16) legbar ist und so eine die Bedienöffnungen abdeckende sowie die Aufnahmeöffnung und die Bodenöffnung verschließende Verschlusslage einnimmt, – mit Verschlussmitteln, die eine Festlegung der Abdecklasche (19) in der Verschlusslage ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest die Seitenwände (14) der Aufnahmekammer (16) als separate, an dem Grundkörper (12) befestigte Teile ausgebildet sind, – die Aufnahmekammer (16) bodenlos ausgebildet ist und eine Bodenöffnung (22) aufweist.
Patent DE-202016102215-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A46B13/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Reinigungsgerät, umfassend:  ein Halteelement, das einen Hohlraum umfasst, der in einem vorderen Ende ausgebildet ist,  wenigstens eine Tasteneinheit, die durch Ausbildung eines im Wesentlichen U-förmigen Schlitzes in dem Halteelement an dem Halteelement ausgebildet ist, wobei der im Wesentlichen U-förmige Schlitz mit dem Hohlraum in Verbindung steht,  eine Reinigungseinheit mit:  einem Gehäuse, das ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst,  Borsten, die mit einer Innenseite des Gehäuses über das erste Ende verbunden sind, und  wenigstens einen Haken, der sich von dem zweiten Ende des Gehäuses erstreckt, wobei der Haken in den Hohlraum des Halteelements und den im Wesentlichen U-förmigen Schlitz der Tasteneinheit hineingesteckt ist, um die Reinigungseinheit mit dem Halteelement zu kuppeln, wobei die Tasteneinheit betätigbar ist, um den Haken aus dem im Wesentlichen U-förmigen Schlitz herauszubewegen, um ein Loslösen der Reinigungseinheit von dem Halteelement zu ermöglichen.
Patent DE-202016105293-U1 (DE)
Title: Handgepäckstück mit Zusatzbehälter
IPC: A45C13/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Handgepäckstück (1) mit einem durch eine Außenwand (3) definierten Hauptkörper (2), der ein Hauptfach (4) aufweist, umfassend: eine erste Außenwandoberfläche (10), die zumindest einen Teil einer Oberfläche (3a) der Außenwand (3) des Handgepäckstücks (1) bildet, und einen lösbar mit dem Hauptkörper (2) koppelbaren Zusatzbehälter (5) mit einer blickdichten Wandfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass die blickdichte Wandfläche (6) und die erste Außenwandoberfläche (10) in einem gekoppelten Zustand eine bündige Oberfläche (3a) der Außenwand (3) bilden, sowie dass der Zusatzbehälter (5) eine Hülle (7) umfasst, die mit der blickdichten Wandfläche (6) verbunden und in dem gekoppelten Zustand durch die Außenwand (3) und die blickdichte Wandfläche (6) verdeckt ist.
Patent DE-202016106377-U1 (DE)
Title: Keramikvase
IPC: A47G7/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Keramikvase, umfassend einen Keramikvasenkörper (1), wobei der Keramikvasenkörper (1) ein unteres und ein oberes Ende aufweist und eine zum oberen Ende hin gerichtete Öffnung aufweist und hohl ausgebildet ist; der Querschnitt des Keramikvasenkörpers (1) sechskantig ausgestaltet ist; sich der Keramikvasenkörper (1) vom unteren Ende zum oberen Ende hin verbreitertet; ein Bodenteil des Keramikvasenkörpers (1) mit mehreren Stützfüßen (2) versehen ist, diese mehreren Stützfüße (2) gleichmäßig an dem Bodenteil des Keramikvasenkörpers (1) verteilt angeordnet sind; an einer Außenwand des Keramikvasenkörpers (1) ein Leuchtstoffstreifen (3) aufgebracht ist; der Leuchtstoffstreifen (3) am Übergangsbereich von zwei benachbarten Seitenwänden des Keramikvasenkörpers (1) angeordnet ist; und an den Seitenwänden des Keramikvasenkörpers (1) ein Wasserstandsichtfenster (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202016106589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnostik ischämischer Herzkrankheit
IPC: A61B10/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Diagnostik koronarer Herzkrankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laserstrahlungsquelle vorgesehen ist, die eine linear polarisierte Laserstrahlung mit einer Wellenlänge von 532 nm erzeugt, dass ein Objekttisch eines Mikroskops mit zwei Abschnitten vorgesehen ist, von denen der eine Abschnitt zerkleinertes Gewebe der Nagelplatte des einen Fingers der rechten Hand eines Patienten und der andere Abschnitt zerkleinertes Gewebe der Nagelplatte des einen Fingers der linken Hand dieses Patienten enthält, wobei die Inhalte dieser Abschnitte der genannten Laserstrahlung ausgesetzt sind, und dass eine Einrichtung zur Erfassung und zum Vergleich der Spektren der Raman-Streuung vorgesehen ist, wobei diese Einrichtung eine koronare Herzerkrankung diagnostiziert, wenn Spektrallinien im Bereich von 900 cm–1 des Nagels des einen linken Fingers vorliegen und zugleich Spektrallinien im gleichen Bereich des Nagels des einen rechten Fingers fehlen.
Patent DE-202016107341-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Festbettvergaser
IPC: C10J3/26
Filed: 2016-12-23
Abstract: Gleichstrom-Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases aus schüttbaren Biomasseteilchen (34, 36) miteinem Vergaserbehälter (2),einer ersten Zuführung (18) für Biomasseteilchen, die weniger zu Schlackebildung neigen, im oberen Bereich des Vergaserbehälters (2),einem im unteren Bereich des Vergaserbehälters (2) angeordnetem Rost (10) zur Abstützung der Biomasseteilchen (34),einem aus dem Vergaserbehälter (2) aus dem Bereich unter dem Rost (10) herausführenden Produktgasabzug (32) zum Abführen des Produktgases aus dem Vergaserbehälter (2),einem rohrförmigen Vergaserbauteil (6), das in den Vergaserbehälter (2) hineinragt,wobei das rohrförmige Vergaserbauteil (6) ein offenes Ende (8) aufweist, das im Vergaserbehälter (2) angeordnet ist,wobei das rohrförmige Vergaserbauteil (6) ein geschlossenes Ende (9) aufweist, das aus dem Vergaserbehälter (2) herausragt oder mit der Oberseite des Vergaserbehälters (6) abschließt,wobei der Innendurchmesser des rohrförmigen Vergaserbauteils (6) kleiner als der Innendurchmesser des Vergaserbehälters (2) ist, undwobei das rohrförmige Vergaserbauteil (6) so im Vergaserbehälter (2) angeordnet ist, dass zwischen dem offenen Ende (8) des rohrförmigen Vergaserbauteils (6) und dem Rost (10) ein Abstand (h) verbleibt,dadurch gekennzeichnet,dass eine zweite Zuführung (24) für Biomasseteilchen, die zur Schlackebildung neigen, im oberen Bereich des Vergaserbehälters (2) vorgesehen ist,dass die zweite Zuführung (24) in ein Einsatzrohr (22) mündet, das in dem rohrförmigen Vergaserbauteil (6) angeordnet ist, das über das offene Ende (8) des Vergaserbauteils (6) hinausragt und das im Bereich des offenen Endes (8) des Vergaserbauteils (6) Gasaustrittsöffnungen (23) aufweist.
Patent DE-202017001319-U1 (DE)
Title: Feuerstätte
IPC: F24B1/192
Filed: 2017-03-13
Abstract: Feuerstätte (1), insbesondere Kamin oder Kachelofen, Kamineinsatz oder dgl. Vorrichtung zur Verbrennung fester Brennstoffe wie Scheitholz, Holzpresslingen wie Brickets oder Pellets oder mineralischer Brennstoffe wie Kohle oder Anthrazit, mit einem Feuerstättekorpus (2), in dem ein von Seitenwänden, einer Rückwand sowie einem Boden umgrenzter Brennraum (3) vorgesehen ist, der eine Brennraumöffnung aufweist, die von einer zumindest eine transparente Scheibe (6) aufweisenden Brennraumtür (4) verschließbar ist, die in an dem Feuerstättekorpus (2) befestigten vertikalen Führungen auf- und abbeweglich geführt und über die vertikalen Führungen in eine Öffnungsstellung und in eine Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine transparente Scheibe (6) der Brennraumtür (4) schwenkbeweglich aus ihrer in den vertikalen Führungen gelegenen Schließstellung in eine von dem Brennraum (3) weg verschwenkte Wartungsstellung überfühlbar ist.
Patent DE-202017003004-U1 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
IPC: B01D3/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Rotationsverdampfer (1) zum Gewinnen eines Destillats aus einem Stoffgemisch, enthaltend: einen drehbar angeordneten Verdampfungskolben (2) zur Aufnahme des Stoffgemischs, eine Einrichtung (4, 83) zum Verdampfen des Destillats aus dem Stoffgemisch in dem Verdampfungskolben, einen Kondensator (8) zum Wiederverflüssigen des verdampften Destillats und zumindest eine in einem Dampfweg zwischen dem Verdampfungskolben und dem Kondensator angeordnete Füllkörperkolonne (7), die mit Füllkörpern (73) aus einem Material gefüllt ist, das zum Aufkonzentrieren des verdampften Destillats geeignet ist.
Patent DE-202017003397-U1 (DE)
Title: Regenwasser-Ablaufelement
IPC: E04D13/08
Filed: 2017-06-28
Abstract: Regenwasser-Ablaufelement (1; 2), das mit einem anderen Regenwasser-Ablaufelement an stutzenartigen Abschnitten (5) mit zueinander komplementären Profilquerschnitten unterschiedlicher lichter Weite in einer übergreifenden Weise zusammensteckbar ist, mit: einer zumindest abschnittsweise um den Umfang des stutzenartigen Abschnitts (5) des Regenwasser-Ablaufelements ausgebildeten sickenartigen Eintiefung (9), die in Steckrichtung vor einem Klemmabschnitt (10) des stutzenartigen Abschnitts (5), an dem dieser mit dem komplementären stutzenartigen Abschnitt (5) des anderen Regenwasser-Ablaufelements (1; 2) eine feste Verbindung herstellen kann, angeordnet ist und einen Ring (11) aus elastischem Material hält, der so dimensioniert ist, dass er im montierten Zustand zumindest eine provisorische Halteverbindung zwischen den noch nicht vollständig zusammengesteckten stutzenartigen Abschnitten (5) herstellen kann.
Patent DE-202017003564-U1 (DE)
Title: Künstliche Wimpern mit magnetischen System ohne Kleber
IPC: A41G5/02
Filed: 2017-07-06
Abstract: Magnetisch künstliche Wimpern sind dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung und Halterung der künstlichen Wimpern auf das Augenlid bzw. auf die echten Wimpern durch die magnetische Wirkung erfolgt.
Patent DE-202017004151-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbrille zur Verbesserung der Reaktionszeit
IPC: G08B21/06
Filed: 2017-07-05
Abstract: Anwendung zur optischen und/oder lichttechnischen adaptiven Belichtung der Augenpaare, über eine modifizierte Brille 100 1, insbesondere über die Kamera 17 4 und/oder über die Helligkeitssensoren 3 und 4 4, unmittelbar über die Elektronik 6 4 und über ihre freie Funkschnittstelle 20 6, mit der Kommunikation mit einem mobilen Endgerät 22 6 und eine Steuerung als Sehhilfe für den Träger der Brille 100 autark übernimmt, wobei über die Temperatursensoren 102 6 und die Puls Frequenz Messung 103 6 die physische Befindlichkeit und die Kamera 17 4 den reaktiven den Zustand der Pupille und des Augenlides des Auges 16 5 überwacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikation 23 6 auf einem mobilen Endgerät 22 6 und deren Funkschnittstelle 21 6, über die Funkschnittstelle 20 6, in Kommunikation mit der Elektronik 6 6 auf dem mobilen Endgerät 22 6 und/oder die Vibrationssensoren 102 6 aktiviert und/oder die Belichtung der Optiken 12 und 13 4 erhöht, um dem gefährlichen Sekundenschlaf vorzubeugen.
Patent DE-202017006070-U1 (DE)
Title: Liegevorrichtung
IPC: A47C20/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Liegevorrichtung (1), umfassend: eine Liegefläche (2) und ein relativ zu der Liegefläche (2) abwinkelbares Kopfteil (3), wobei das Kopfteil (3) eine Fläche (4) und ein Stützelement (5) umfasst, wobei sich die Fläche (4) des Kopfteils (3) unmittelbar an die Liegefläche (2) anschließt, wobei die Fläche (4) des Kopfteils (3) von einem 6 Stabilitätselement (6) gespannt ist, wobei das Stabilitätselement (6) in einen ersten Zustand und in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei in dem ersten Zustand des Stabilitätselementes (6) das Stabilitätselement (6) ein in eine Quer- (Q) und/oder Längserstreckungsrichtung (L) der Liegevorrichtung (1) größeres Außenmaß aufweist als in dem zweiten Zustand des Stabilitätselementes (6).
Patent DE-202017102443-U1 (DE)
Title: Garagen-, Industrie- oder Einfahrtstor mit berührungsloser Schließkantensicherung
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-04-25
Abstract: Garagen-, Industrie- oder Einfahrtstor (10, 12, 14) mit einem Torflügel (16), einer Führung (18) für den Torflügel (16), einem Motorantriebsaggregat (20) zum Antreiben des Torflügels (16) und einer Steuerung (22), wobei der Torflügel (16) mit einer Schließkantensicherung (36) versehen ist, die dazu ausgebildet ist, ein Hindernis im Torweg beim Verfahren des Torflügels (16) zu detektieren, wobei die Steuerung (22) dazu ausgebildet ist, bei Detektion eines Hindernisses durch die Schließkantensicherung (36) eine Bewegung des Torflügels (16) zu stoppen und/oder zu reversieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließkantensicherung (36) wenigstens einen an einer Schließkante (32) des Torflügels (16) angeordneten kapazitiven Sensor (38) und eine Auswerteeinrichtung (40) zum Auswerten eines Signals des kapazitiven Sensors (38) aufweist, um das Hindernis berührungslos kapazitiv zu erfassen.
Patent DE-202017103623-U1 (DE)
Title: Leuchte in Form einer Röhre mit jeweils endseitig angeordneten Kontakten
IPC: F21K9/235
Filed: 2017-06-20
Abstract: Leuchte (1) in Form einer Röhre (2) mit jeweils endseitig angeordneten Kontakten (3) und (4), wobei das in der Röhre (2) angeordnete Leuchtmittel aus einer LED-Leiste (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Enden angeordneten Kontakte (3) und (4) drehbar gelagert sind, um ein Verdrehen der Röhre (2) mit der innenliegenden LED-Leiste (5) gegenüber den Kontakten (3) und (4) zu ermöglichen.
Patent DE-202017105170-U1 (DE)
Title: Ballenwickelgerät
IPC: A01F15/07
Filed: 2017-08-28
Abstract: Ballenwickelgerät, mit einem Stützrahmen (22) und mindestens einem drehbar an dem Stützrahmen (22) angeordnetem ersten Wickelarm (28a), mit einem ersten Rollenträger (34a) zum Tragen einer ersten Schutzfolienrolle (102), dadurch gekennzeichnet, dass sich im ersten Wickelarm (28a) zusätzlich mindestens ein weiterer Rollenträger (34b) zum Tragen mindestens einer zweiten Schutzfolienrolle (102) befindet.
Patent DE-202017106931-U1 (DE)
Title: Werkzeugelement und Werkzeug
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-11-15
Abstract: Werkzeugelement für ein Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen, wobei das Werkzeugelement zumindest aus einer ersten Baueinheit (61, 61') und aus einer zweiten Baueinheit (62, 62') zusammengesetzt ist, wobei an der zweiten Baueinheit (62) zumindest ein der ersten Baueinheit (61, 61') zugeordneter Formeinsatz (1 und/oder 2) zur Bildung des Formenhohlraums befestigt ist und wobei in dem Werkzeugelement mit dem Formeinsatz (1 und/oder 2) eine Auswerfereinrichtung (82, 83) zum Auswerfen von fertig gespritzten Spritzgussteilen kombiniert ist, und wobei zumindest der eine Formeinsatz (1 und/oder 2), die Auswerfereinrichtung (82, 83) die erste Baueinheit (61, 61') bilden und wobei die erste Baueinheit (61, 61') lösbar an der zweiten Baueinheit (62, 62') des zugeordneten Werkzeugelements angeordnet ist, derart, dass die erste Baueinheit (61, 61') in einer vorbestimmten Stapelrichtung (S) in die zweite Baueinheit (62, 62') zumindest bereichsweise ein- und/oder aufsteckbar und in Stapelrichtung (S) gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass sich in eine Temperierleitung (18) zur Leitung von Temperiermittel zur Temperierung des Formeneinsatzes (1 und/oder 2) innerhalb der zweiten Baueinheit (62, 62') erstreckt, wobei die zweite Baueinheit (62, 62') eine Halteplatte (3) mit einer Aufnahme zur verschiebbaren Anordnung der Auswerfereinrichtung (82, 83) in der Halteplatte (3) aufweist, wobei sich die Temperierleitung (18) zumindest in der Halteplatte (3) und im Formeneinsatz (1 und/oder 2) erstreckt, wobei der Formeinsatz (1, und/oder 2), vorzugsweise eine Mehrzahl an Formeinsätzen (1 und/oder 2) des Werkzeugelements, auf einer oder mehreren Trägerplatten (23, 23') gelagert sind, welche sich im zusammengesetzen Zustand des Werkzeugelements zwischen dem Formeinsatz (1 und/oder 2) oder den Formeinsätzen (1 und/oder 2) und der Halteplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017107251-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04H4/06
Filed: 2017-11-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Schwimmbadüberdachung, aufweisend eine Dachbefestigung (1) zur Befestigung an der Schwimmbadüberdachung und eine Bodenbefestigung (6) zur Befestigung an einem Boden, aufweisend einen Auflaufabschnitt (20) und eine Aussparung (22), wobei die Dachbefestigung (1) ein Rastelement (2) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in einer Auflaufrichtung auf den Auflaufabschnitt (20) aufzulaufen und in einer Befestigungsposition in die Aussparung (22) einzurasten, und wobei die Dachbefestigung (1) eine Freigabevorrichtung (18) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Rastelement (2) freizugeben, wobei die Freigabevorrichtung (18) ein Freigabeelement (3) aufweist, welches seitlich zur Auflaufrichtung vorsteht.
Patent DE-202018001352-U1 (DE)
Title: Gerät zur Entfernung von Fugenmassen bei der Fugensanierung
IPC: E04G23/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Gerät (G) zur Entfernung von Fugenmassen (F) bei der Fugensanierung mit einer motorisch angetriebenen und elektronisch gesteuerten Abtragvorrichtung (A), welche im gegenseitigen Abstand zueinander stufenlos verstellbare Schneideblätter (S1, S2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtragvorrichtung (A) an einem Schneidearm (SA) befestigt ist, welcher angehoben und abgesenkt werden kann, dass die Abtragvorrichtung (A) einen verstellbaren Schlitten (SC) aufweist, mittels welchem die zwei Schneideblätter (S1, S2) auf die jeweilige Fugenbreite (FB) einstellbar sind und dass die Abtragvorrichtung (A) eine Verstellvorrichtung (V) zum Verschwenken der zwei Schneideblätter (S1, S2) in einem Winkel zueinander aufweist.
Patent DE-202018002141-U1 (DE)
Title: Webrahmen
IPC: D03D29/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Webrahmen mit zwei seitlichen scheibenförmigen Rahmenteilen (1, 2), die in ihren Endbereichen (5. 6) jeweils nach oben ausgedehnt sind und die durch Rundstäbe (7), über die die eine Webkette (20) bildende Webfäden geführt werden, beabstandet zueinander fixiert sind und der einen Fadenspanner (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in beiden Rahmenteilen (1, 2) und gleich mindestens drei Rundstäbe (7) jeweils lösbar und fixierbar in jedem der Endbereiche (5) bzw. (6) der nach oben ausgedehnten Rahmenteile (1, 2) angeordnet sind und der Fadenspanner (15) in einer Unterbrechung der Webkette (20) angeordnet ist.
Patent DE-202018006113-U1 (DE)
Title: Laufwagen mit einer starren Aushebesicherung
IPC: E05D15/10
Filed: 2018-08-01
Abstract: Beschlag (16) für einen von einem festen Rahmen (12) abstellbaren und verschiebbaren Flügel (14), wobei der Beschlag (16) im montierten Zustand Folgendes aufweist:
 a. Einen Laufwagen (22, 22a, 24) mit einem Laufwagengehäuse (32) und einer Laufrolle (26a-26d);
 b. eine Laufschiene (28), auf der der Laufwagen (22, 22a, 24) verfahrbar ist, wobei die Laufschiene (28) einen Schienenteil (46) zum Abstützen der Laufrolle (26a-26d) und einen den Laufwagen (22, 22a, 24) zumindest teilweise übergreifenden Abschnitt (48) mit einem nach unten weisenden Laufschienen-Vorsprung (50) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Laufwagen (22, 22a, 24) einen nach oben weisenden Laufwagen-Vorsprung (54) aufweist, der beim Anheben des Laufwagens (22, 22a, 24) den Laufschienen-Vorsprung (50) hintergreift, um ein Entgleisen des Laufwagens (22, 22a, 24) zu verhindern, wobei der Laufwagen-Vorsprung (54) relativ zum Laufwagengehäuse (32) starr und unbeweglich ausgebildet ist.