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Patent DE-102015200107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren von linienartigen Merkmalen unter Verwendung eines Multistrukturierungsprozesses, der die Verwendung engerer Kontakteinschlußabstandsregeln ermöglicht
Inventor: YUAN LEI
IPC: G03F1/70
Filed: 2015-01-08
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren, umfassend ein:Identifizieren einer Struktur für eine Gesamtzielschnittmaske (115) zur Verwendung in einem Strukturieren einer Mehrzahl von über einem Halbleitersubstrat (214) zu bildenden linienartigen Merkmalen (112), wobei die Gesamtzielschnittmaske (115) ein nicht-rechteckiges Zielöffnungsmerkmal (115X) mit einer inneren konkaven Ecke (122) aufweist;Zerlegen der Gesamtzielschnittmaske (115) in eine erste Zielsubstruktur (115A) und eine zweite Zielsubstruktur (115B), wobei die erste Zielsubstruktur (115A) ein erstes rechteckiges Öffnungsmerkmal (114) entsprechend einem ersten Bereich, jedoch nicht dem gesamten nicht-rechteckigen Zielöffnungsmerkmal (115X), umfasst, und die zweite Zielsubstruktur (115B) ein zweites rechteckiges Öffnungsmerkmal (116B) entsprechend einem zweiten Bereich, jedoch nicht dem gesamten nicht-rechteckigen Zielöffnungsmerkmal (115X), umfasst, wobei die ersten und zweiten Öffnungsmerkmale (114, 116B) eine Überlappungsfläche an einer Stelle entsprechend einer Anordnung der inneren konkaven Ecke (122) in der Gesamtzielschnittmaske (115) aufweist;Identifizieren eines linienartigen Merkmals (112), das durch Schnitte zu schneiden ist, die entsprechend den ersten und zweiten Öffnungsmerkmalen (114, 116B) gemacht werden, wobei das geschnittene linienartige Merkmal (112), wenn geschnitten, ein Schnittende aufweist;Identifizieren eines Kontakts (118X), der zu bilden ist, um das geschnittene linienartige Merkmal (112) an einer Stelle neben dem Schnittende des geschnittenen linienartigen Merkmals (112) leitend zu kontaktieren;Identifizieren einer Abstandregel vom Kontakt (118X) zum Ende der geschnittenen Linie (112) für den Kontakt (118X) auf Grundlage eines Abstands (120A) zwischen dem ersten rechteckigen Öffnungsmerkmal (114) oder dem zweiten rechteckigen Öffnungsmerkmal (116B) und einer nächsten Kante (118E) des Kontakts (118X) an der beabsichtigten Stelle, an der der Kontakt (118X) mit dem geschnittenen linienartigen Merkmal (112) in Eingriff zu stehen hat;Erzeugen einer ersten Menge an Maskendaten entsprechend der ersten Zielsubstruktur (115A); undErzeugen einer zweiten Menge an Maskendaten entsprechend der zweiten Zielsubstruktur (115B), wobei die ersten und/oder zweiten Mengen an Maskendaten auf Grundlage der identifizierten Abstandsregel vom Kontakt (118X) zum Ende der geschnittenen Linien (112) erzeugt werden.
Patent DE-102015210633-B4 (DE)
Title: Bordinterne Kommunikationsvorrichtung
Inventor: FUKUI KOTARO
IPC: B60L3/00
Filed: 2015-06-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Bordinterne Kommunikationsvorrichtung (101), die an einem mobilen Körper vorgesehen ist, ein von einer gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung (102) gesendetes Nachrichtensignal durch eine bordinterne Empfangsantenne (107) empfängt und das durch die bordinterne Empfangsantenne (107) empfangene Nachrichtensignal durch eine Demodulationsschaltung und eine Decodierungsschaltung (115) verarbeitet und die umfassteine Testsignal-Erzeugungsschaltung (109) zum Erzeugen eines Testsignals, eine Testsignal-Sendeantenne (110) und einen Abschnitt zur Bestimmung der Detektion der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung (102), der eine Bestimmung der Detektion der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung (102) ausführt, wobei:in mehreren Typen von Testsignalen, die in der Testsignal-Erzeugungsschaltung (109) erzeugt werden, ein erstes Signal mit einer langen Nachrichtenlänge konfiguriert ist, um von der Testsignal-Erzeugungsschaltung (109) über einen Testsignal-Übertragungsweg in die Decodierungsschaltung (115) eingegeben zu werden;in mehreren Typen von Testsignalen, die in der Testsignal-Erzeugungsschaltung (109) erzeugt werden, ein zweites Signal mit einer Nachrichtenlänge; die kürzer als das erste Signal ist, konfiguriert ist, um von der Testsignal-Erzeugungsschaltung (109) über die Testsignal-Sendeantenne (110) und die bordinterne Empfangsantenne (107) in die Demodulationsschaltung eingegeben zu werden; dadurch gekennzeichnet, dassin dem Abschnitt zur Bestimmung der Detektion der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung (102), wenn das von der gleisseitigen Kommunikationsvorrichtung (102) gesendete Signal detektiert wird, die Verarbeitung der Demodulation, des Decodierens und der Sendung des Testsignals konfiguriert ist, um gestoppt zu werden.
Patent DE-102015211996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Betätigung einer Betriebsbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-06-29
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur automatischen Betätigung einer Betriebsbremse eines Kraftfahrzeuges, wobei im Zuge eines Abbremsvorganges des Kraftfahrzeuges durch eine Rückschaltung eine Bremswirkung einer Antriebsmaschine erhöht wird, wobei die Betätigung der Betriebsbremse vor der Rückschaltung vollzogen wird, welche in einem Kraftfahrzeuggetriebe des Kraftfahrzeuges in einen Zielgang stattfindet, und wobei die Antriebsmaschine des Kraftfahrzeuges durch die Betätigung der Betriebsbremse von einer für den Zielgang unzulässig hohen Drehzahl in eine für den Zielgang zulässige Drehzahl überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Betätigung der Betriebsbremse ein Schaltbefehl für die Rückschaltung abgesetzt wurde, und dass dieser Schaltbefehl und damit die Rückschaltung so lange unterdrückt wird, bis die Überführung in die zulässige Drehzahl stattgefunden hat, wobei der Schaltbefehl durch einen Fahrzeugführer abgesetzt wurde und vor Betätigung der Betriebsbremse eine Plausibilitätsprüfung durchgeführt wird, um zu ermitteln, ob es sich bei der Schaltvorgabe des Fahrzeugführers um eine gewollte oder eine irrtümliche Vorgabe handelt.
Patent DE-102016103198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstellen einer frontseitigen Fahrzeughaube bei einem Frontaufprall einer Person
Inventor: GÖHRINGER STEFAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-02-24
Granted: 2021-08-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anstellen einer frontseitigen Fahrzeughaube bei einem Frontaufprall einer Person,mit, auf der jeweiligen von zwei Seiten der Fahrzeughaube angeordnet, einem rohbauseitigen Unterteil (4),mit einer in diesem schwenkbar gelagerten Lenkeranordnung (5),mit einer in der Lenkeranordnung (5) schwenkbar gelagerten Koppelstange (8),mit einem in der Koppelstange (8) schwenkbar gelagerten und in einer nicht angestellten Endlage der Fahrzeughaube formschlüssig in der Koppelstange (8) festgelegten Oberteil (9),mit einer Auslöseeinrichtung (10) zum Auslösen der Formschlussverbindung (11) von Oberteil (9) und Koppelstange (8), sowiemit einem bei einem Frontaufprall durch Auslösen eines Kraftspeichers ausfahrbaren Stellglied (12) zum Beaufschlagen der Auslöseeinrichtung (10) zwecks Auslösen der Formschlussverbindung (11) und Heben des Oberteils (9),wobei die Auslöseeinrichtung (10) einen Betätigungshebel (14) und eine Zugstange (15) aufweist,wobei die Zugstange (15) Abschnitte (24, 25) aufweist, die auf einer Seite und hinter dem Stellglied (12) angeordnet sind,wobei der Betätigungshebel (14) einen Abschnitt (23) aufweist, der auf der anderen Seite des Stellglieds (12) angeordnet ist,wobei die Abschnitte (23, 24, 25) von Betätigungshebel (14) und Zugstange (15) der Auslöseeinrichtung (10) beidseitig und hinter einem Bereich (13), in dem das Stellglied (12) die Auslöseeinrichtung (10) beaufschlagt, das Stellglied (12) U-förmig umschließen.
Patent DE-102016117981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auswertung von Zugangsinformationen
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Auswertung von Zugangsinformationen für den Zugang von einem ungeschützten Bereich durch eine entriegelbare Tür zu einem geschützten Bereich, bestehend aus einem in einem geschützten Bereich angeordneten Auswerte- und Steuergerät und einem damit verbundenen Türentriegelungsgerät sowie einem mit dem Auswerte- und Steuergerät verbundenen Eingabegerät, das in einem ungeschützten oder geschützten Bereich angeordnet ist, wobei das Auswerte- und Steuergerät einen eigenständigen, nicht mit einer Verschlüsselungszentrale verbundenen Rechner zur Auswertung einer eine veränderliche Zeitangabe enthaltenden verschlüsselten Information, einen Speicher für einen Verschlüsselungsalgorithmus und einen Schlüssel sowie eine Uhr umfasst, wobei mittels der über das Eingabegerät zugeführten verschlüsselten Zugangsdaten nach Auswertung und erfolgreicher Prüfung derselben auf Zugangsgewährung das Türentriegelungsgerät zu Entriegelung der Zugangstür angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den verschlüsselten Zugangsdaten individuelle Zugangsinformationen mit einer von mehreren Varianten von Zusatzinformationen verknüpft sind, die gemeinsam mit den individuellen Zugangsinformationen verschlüsselt worden sind, aber nicht in den über das Eingabegerät zugeführten verschlüsselten Zugangsdaten enthalten sind, dass mittels des Rechners aus den erhaltenen verschlüsselten Zugangsdaten die individuellen Zugangsinformationen extrahiert und mit einer Zusatzinformation aus einer begrenzten Menge möglicher Zusatzinformationen verknüpft werden, dass anschließend die Kombination aus individuellen Zugangsinformationen und Zusatzinformation gemeinsam mit demselben festen Schlüssel demselben Verschlüsselungsverfahren unterworfen werden und das aus diesem Verschlüsselungsverfahren ermittelte Kryptogramm mit dem Kryptogramm verglichen wird oder dass anstelle der Kryptogramme die durch einen weiteren Algorithmus aus den Kryptogrammen errechneten Prüfsummen verglichen werden, wobei der Vergleich Zyklen mit unterschiedliche Varianten der möglichen Zusatzinformationen umfasst und nur bei Übereinstimmung der Kryptogramme oder Prüfsummen die individuellen Zugangsinformationen und die Zusatzinformationen zur weiteren Steuerung ausgewertet werden.
Patent DE-102016122476-B4 (DE)
Title: Gleitmaterial auf Polyamidbasis
Inventor: REINICKE ROLF
IPC: F16C33/20
Filed: 2016-11-22
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitmaterial auf Polyamidbasis mit die tribologischen Eigenschaften verbessernden Füllstoffen, wobei die Füllstoffe Zinndisulfid und/oder Calciumphosphat umfassen. Ferner betrifft die Erfindung einen Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer metallischen Stützschicht, insbesondere aus Stahl oder Bronze, optional mit einer porösen Trägerschicht, insbesondere aus Bronze, und mit einem die Poren der Trägerschicht ausfüllenden Gleitmaterial sowie einen dreidimensionalen Formkörper für gleitende Beanspruchung bestehend aus einem Gleitmaterial, insbesondere als Spritzguss- oder Extrusionsteil und/oder durch additive Fertigung hergestellt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Gleitlagerelement hergestellt aus einem Gleitlagerverbundwerkstoff umfassend einen Formkörper.
Patent DE-102016203043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falzen von Bogen und Falzmaschine
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H45/16
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Falzen von Bogen (7, 7a, 7b) in der Schwertfalzstation (4) einer Falzmaschine (1), aufweisend mindestens ein Falzschwert (10) und ein darunter angeordnetes Falzwalzenpaar (15) mit nachfolgenden Schritten:
 a) Transport eines Bogens (7a) in der Schwertfalzstation (4), bis der Bogen (7a) mit seiner Vorderkante (30a) an einem Vorderkantenanschlag (14) anliegt
 b) Starten des Falzvorgangs durch Absenken des Falzschwertes (10)
 c) Transport eines nachfolgenden Bogens (7b) in die Schwertfalzstation (4)
 d) Aufbringen einer Niederhaltekraft auf die Hinterkante (30c) des vorausgehenden Bogens (7a)
 e) Anheben des nachfolgenden Bogens (7b) an seiner Vorderkante (30b), bevor er die Hinterkante (30c) des vorausgehenden Bogens (7a) erreicht
 f) Anheben des Falzschwertes (10) und Weitertransport des nachfolgenden Bogens (7b), wobei dieser mit seiner Vorderkante (30b) den vorausgehenden Bogen (7a) im Bereich der Hinterkante (30c) des vorausgehenden Bogens (7a) überlappt
 g) Abschließen des Falzvorgangs des vorausgehenden Bogens (7a) und Abtransport des vorausgehenden Bogens (7a) durch das Falzwalzenpaar (15).
Patent DE-102016219622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Prellbewegung eines Pedals
Inventor: LEMKE TIM
IPC: G05G5/00
Filed: 2016-10-10
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Prellbewegung eines Pedals (24), umfassend die Schritte:- Erkennen einer Rückstellung des Pedals (24) in eine Ruhestellung (18);- Ermitteln eines Auftretens der Prellbewegung des Pedals (24) im Anschluss an die Rückstellung des Pedals (24) auf Basis einer zweiten zeitlichen Ableitung (36) einer Pedalstellung (16) während der Rückstellung des Pedals (24).
Patent DE-102017110598-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit niedriger Tilgereigenfrequenz und Anschlägen für seine Tilgermasse
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-05-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Schwingungstilger (1) zum Abmindern von Schwingungen einer Struktur mit- einer sich ringförmig um eine Tilgerhauptachse (2) erstreckenden starren Tilgermasse (3),- einer ein zentrales Befestigungsloch (17) auf der Tilgerhauptachse (2) aufweisenden formsteifen Tilgerbasis (4),- einer die Tilgermasse (3) elastisch an die Tilgerbasis (4) ankoppelnden und eine zentrale Aussparung im Bereich der Tilgerhauptachse aufweisenden Elastomerfeder (5) und- einem sich auf der Tilgerhauptachse durch die Tilgermasse (3), die Elastomerfeder (5) und die Tilgerbasis (4) hindurch erstreckenden, radiales Spiel (13) zu der Tilgermasse (3) und der Elastomerfeder (5) aufweisenden und sich mit einem Radialbund (15) am Rand des Befestigungslochs (17) abstützenden Befestigungselement (6),- wobei die Elastomerfeder (5) stoffschlüssig an die Tilgerbasis (4) angebunden ist,- wobei die Tilgermasse (3) in einem von der Elastomerfeder (5) überbrückten Abstand in Richtung der Tilgerhauptachse (2) zu der Tilgerbasis (4) angeordnet ist,- wobei die Elastomerfeder (5) formschlüssig an die Tilgermasse (3) angebunden ist,- wobei die Elastomerfeder (5) und die Tilgermasse (3) quer zu der Tilgerhauptachse (2) unmittelbar ineinander greifen und- wobei das Ineinandergreifen der Elastomerfeder (5) und der Tilgermasse (3) durch das sich durch die Elastomerfeder (5) hindurch erstreckende Befestigungselement (6) gesichert ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerfeder (5) in die Tilgermasse (3) eingeknüpft ist.
Patent DE-102017115654-B4 (DE)
Title: Platinenstecker für beidseitig bestückte Platine
Inventor: NISHIZAKI HIROYOSHI
IPC: H01R12/72
Filed: 2017-07-12
Granted: 2023-12-07
Abstract: Platinenstecker für eine beidseitig bestückte Platine (10), umfassend ein Steckergehäuse (12) mit einer Einsteckkammer (14), in die eine Kante (102) einer beidseitig bestückten Platine gesteckt wird, und wenigstens zwei Anschlusselemente (20) mit elastischen Kontakten (26), die am Steckergehäuse (12) angebracht sind, wobei die Anschlusselemente (20) derart angeordnet sind, dass die Kontakte (26) auf beiden Seiten der Einsteckkammer (14) einander zugewandt sind, wobei die Kontakte (20) Kontaktabschnitte (32) umfassen, die an der Einsteckkammer (14) in Kontakt mit der Kante (102) der beidseitig bestückten Platine stehen, wobei die einander zugewandten Anschlusselemente (20) durch Bauteile identischer Form gebildet sind und die einander zugewandten Anschlusselemente (20) in Bezug auf die Einsteckrichtung der Kante (102) der beidseitig bestückten Platine in die Einsteckkammer (14) versetzt am Steckergehäuse (12) befestigt sind, wobei die Anschlusselemente (20) Anschlusshauptkörper (24) umfassen, die Formabschnitte mit nutförmiger Querschnittfläche (22) aufweisen, die Kontakte an die Anschlusshauptkörper (24) gekoppelte Basisenden (26A) und freie Enden (18A, 19A) umfassen, die im freien Zustand im Inneren der Formabschnitte mit nutförmiger Querschnittfläche (22) positioniert sind und an einer Position entfernt von der Einsteckkammer positioniert sind, und die Kontaktabschnitte (32) aufweisen, die im freien Zustand zwischen den Basisenden (26A) und den freien Enden (18A, 19A) im Inneren der Einsteckkammer positioniert sind, und die freien Enden (18A, 19A) Kontaktpunktabschnitte (34) zu platinenseitigen Anschlussabschnitten (104) bilden, die an der Kante der beidseitig bestückten Platine vorgesehen sind, wobei die Kontaktpunktabschnitte (34) durch das Einstecken der Kante der beidseitig bestückten Platine in die Einsteckkammer in eine Position in die Einsteckkammer hinein verlagert und an die platinenseitigen Anschlussabschnitte (104) gedrückt werden, indem durch die Kante der beidseitig bestückten Platine Druck auf die Kontaktabschnitte (32) ausgeübt wird, und wobei die Kontakte zwischen den Kontaktabschnitten (32) und den Kontaktpunktabschnitten (34) Lagerzapfenabschnitte (38) aufweisen, die an Lagerungsabschnitten (36), die an den Anschlusshauptkörpern (24) vorgesehen sind, drehbar gelagert sind.
Patent DE-102017118091-B4 (DE)
Title: Elektrochromes material und selbstabblendender spiegel aus demselben material
Inventor: WANG TZUN-WU
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-08-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Ein elektrochromes Material, das eine Viologenverbindung mit einer spezifischen chemischen Struktur ist, die mit der folgenden chemischen Formel (1) dargestellt ist:wobei sowohl X1 als auch X2 in der chemsichen Formel (1) ein Halogen sind und A-ein ausgleichendes Ion ist, wobei das ausgleichende Ion aus einer Gruppe mit,AsF6−,ClO4−,CH3COO-,CH3(C6H4)SO3−,und (CF3SO2)2N-ausgewählt wird.
Patent DE-102017120840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion und Handhabung von Lesestörungen
Inventor: BARNDT RICHARD DAVID
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-11-23
Abstract: Aspekte der Offenbarung stellen Verfahren und Vorrichtungen zum Handhaben von Lesestörungen und Blockfehlern in einem nichtflüchtigen Speicher (NVM) bereit. Sowohl ein Fehlerpegel einer Angreiferseite, die Lesestörungsfehler verursacht, als auch ein Fehlerpegel von benachbarten Opferseiten werden erhalten. Der Fehlerpegel der Opferseite wird mit einem vorbestimmten Schwellenfehlerpegel verglichen, um zu bestimmen, ob die Opferseite einen hohen Pegel an Bitfehlern aufweist. Wenn ja, dann wird der Fehlerpegel der Angreiferseite mit der Fehlerstufe der Opferseite verglichen, um zu bestimmen, ob Lesestörungsfehler tatsächlich aufgrund von Host-Lesevorgängen der Angreiferseite auftreten. indem sowohl der Angreifer- als auch der Opferfehlerpegel betrachtet werden, kann eine genauere Bestimmung von Lesestörungsfehlern erhalten werden, was zu weniger unnötigen Verlagerungen von Seiten und Blöcken innerhalb eines NVM zum Mildern von Lesestörungseffekten führt.