baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738446-B4 (DE)
Title: Schaft zur Lagerung und zum Antrieb eines Offenend-Spinnrotors
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/12
Filed: 1997-09-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schaft
zur Lagerung und zum Antrieb eines Offenend-Spinnrotors, dessen
freies Ende ein stabförmiges
Abstützelement
zum axialen Abstützen
des Schaftes auf einer Kugel eines Spurlagers aufweist, wobei der
Werkstoff des Abstützelements
eine größere Härte als Stahl
aufweist und das Abstützelement
in einer zur Achse des Schaftes konzentrischen Aufnahme angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abstützelement
(19, 119) eine von der der Aufnahme (16) zugewandten Seite eingebrachte
Bohrung (24, 25) aufweist.
Patent DE-19807759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen elektronischer Bauelemente mit gleichmässigen Widerstandswerten
Inventor: KAWASE MASAHIKO
IPC: H01C1/142
Filed: 1998-02-24
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen elektronischer Bauelemente (1) mit Widerstandswerten
innerhalb eines spezifizierten erlaubten Bereichs mit folgenden Schritten:  Vorbereiten
einer Mehrzahl von elektronischen Bauelementen (1), wobei jedes
elektronische Element Elektroden (3, 4; 26, 27) auf einem Keramikkörper (2)
aufweist, wobei die Elektroden auf zwei gegenüberliegenden Hauptoberflächen des
Keramikkörpers
(2) gebildet sind und die Hauptoberflächen vollständig bedecken; Messen der Widerstandswerte
der vorbereiteten elektro nischen Bauelemente (1);  Trennen
der gemessenen elektronischen Bauelemente (1) in Gruppen entsprechend
der Größe der gemessenen
Widerstandswerte, wobei zumindest eine der Gruppen diejenigen der
elektronischen Bauelemente (1) mit Widerstandswerten unterhalb des
erlaubten Bereichs enthält; und  Abschleifen
der Endoberflächen
(3a, 3b, 4a, 4b) der Elektroden (3, 4; 26, 27) derjenigen der elektronischen
Bauelemente in der zumindest einen Gruppe, um die Widerstandswerte
zu erhöhen.
Patent DE-19842944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bildes eines im Rahmen einer Tomosynthese abgetasteten Objekts
Inventor: HAERER WOLFGANG
IPC: A61B6/03
Filed: 1998-09-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bildes eines im Rahmen
einer Tomosynthese abgetasteten Objekts, wobei während der Abtastung mehrere
in einem 2D-Projektionsbildraum liegende Einzelprojektionsbilder
in Form digitaler Projektionsbilddaten des in einem 3D-Objektraum
liegenden Objekts aufgenommen werden, welche zur Erzeugung des Rekonstruktionsbildes
in ein 3D-Rekonstruktionsbildvolumen rückprojiziert werden, wobei
das Objekt zur Aufnahme der Projektionsbilder unter verschiedenen
Projektionswinkeln φ mittels Röntgenstrahlung
durchstrahlt und die aus dem Objekt austretende Strahlung mittels
eines digitale Ausgangsbildsignale liefernden Detektormittel aufgenommen
wird, wobei die die Projektionsbilddaten darstellenden Ausgangsbildsignale
einem Rechenmittel zur Bildrekonstruktion durch rekonstruktive Verrechnung
der Projektionsbilder in einen Satz von Schichtbildern durch gefilterte
Rückprojektion
zugeführt
werden, bei welchem Verfahren zunächst anhand folgender Schritte
das im Rahmen der Rekonstruktion anzuwendende Filter erzeugt wird:  1.
Berechnung einer 3D-Übertragungsfunktion
H proj (ω x , ω y , ω z ) aus der Aufnahmegeometrie für die Einzelprojektionsbildaufnahme
und die Rückprojektion
der Einzelprojektionsbilder in das 3D-Rekonstruktionsbildvolumen,  2.
Näherungsweise
Inversion der 3D-Übertragungsfunktion H proj (ω x , ω y , ω z ) zur Ermittlung einer Inversionsfunktion...
Patent DE-19921458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlkammerprofils aus thermoplastischem Kunststoff nach dem Kühldüsenverfahren
Inventor: BRUNNHOFER ERWIN
IPC: B29C48/90
Filed: 1999-05-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines über seine Länge konstanten Querschnitt aufweisenden Hohlkammerprofils aus thermoplastischem Kunststoff nach dem Kühldüsenverfahren, wobei eine Schmelze des Kunststoffes durch eine beheizte Profilwerkzeugzone und unmittelbar anschließend noch unter Preßdruck durch eine gekühlte Kalibrierzone mit Innen- und Außenkühlung des Hohlkammerprofils stranggepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffschmelze in Form von voneinander unabhängigen offenen Teilprofilen, die entsprechend ihrer Lage im Hohlkammerprofil angeordnet sind und zwischen zugeordneten Teilstegenden (9) noch fehlende Stegteile (10) aufweisen, aus der Profilwerkzeugzone austritt und die noch fehlenden Stegteile (10) in der Kalibrierzone durch unter dem Preßdruck nachfließende Kunststoffschmelze ergänzt sowie noch aus der Schmelzhitze heraus mit den zugeordneten Teilstegenden (9) stoffschlüssig verbunden werden.
Patent DE-19923511-B4 (DE)
Title: Druckknopf-Halterungsstruktur für einen Druckschalter
Inventor: TAKANO TSUNESUKE
IPC: H01H13/14
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-07-08
Abstract: Druckknopf-Halterungsstruktur für einen Druckschalter, umfassend:  ein Gehäuse (1) ,  einen an dem Gehäuse (1) befestigten Druckschalter (3) mit einem darauf befindlichen Betätiger (31),  einen Druckknopf (4), der mit dem Betätiger (31} in Eingriff bringbar ist, um Schaltvorgänge vorzunehmen,  ein Paar erster Eingriffselemente (43,43'), die an der Unterseite des Druckknopfs vorgesehen sind, und  ein Paar zweiter Eingriffselemente (14,14'), die am Gehäuse (1) vorgesehen sind, um mit dem Paar erster Eingriffselemente (43,43') zusammenzuwirken, wobei die zweiten Eingriffselemente (14,14') so dimensioniert sind, daß sie einen Lager/Zapfen-Eingriff in Form eines Polygon/Rundzylinder-Sitzes mit einem linearen Kontakt im Zusammenwirken mit den ersten Eingriffselementen (43,43') bieten,  wobei die Eingriffselemente des jeweiligen Paars ein polygonales Eingriffselement (14',43) und ein rundzylindrisches Eingriffselement (14,43') aufweisen.
Patent DE-19964446-B4 (DE)
Title: Beifahrersitz-Airbagsystem
Inventor: OKADA YASUSHI
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-12-23
Granted: 2012-12-20
Abstract: Beifahrersitz-Airbagsystem, enthaltend: ein in einer unter einer Windschutzscheibe (1) eines Fahrzeugs angeordneten Instrumententafel (2) aufgenommenes Gehäuse; eine als ein Bereich einer Oberseite der Instrumententafel in einem oberen Bereich des Gehäuses ausgebildete Klappe (15), und einen in dem Gehäuse aufgenommenen und befestigten, zusammengefalteten Airbag (17), wobei, wenn Aufblasgas in den Airbag durch einen Gaseinlass (18) des Airbags einströmt, der Airbag entfaltet und aufgeblasen wird, um die Klappe zu öffnen, so dass der Airbag aus der Klappe vorspringt und sich zur Hinterseite des Fahrzeugs hin ausdehnt, welcher Airbag einen Airbaghauptkörper mit dem Gaseinlass enthält: dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (17) ein Strömungssteuertuch (22) mit einem Abdeckbereich (22a) enthält, das an der Innenseite des Airbaghauptkörpers derart befestigt ist, dass es den Gaseinlass (18) durch den Abdeckbereich (22a) abdeckt, und sich in Rechts/Linksrichtung des Fahrzeugs gegenüberliegende Seiten des Gaseinlasses verschließt, während das Strömungssteuertuch sich in Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs...
Patent DE-19983438-B4 (DE)
Title: Unterbrochener-Stapel-Prioritätscodierer
Inventor: VIJAYRAO NARSING K
IPC: G06F7/74
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ein Prioritätscodierer, aufweisend:  einen Umgehungsstapel mit einem ersten, zweiten und dritten nMOSFET;  einen unterbrochenen Stapel von nMOSFETs...
Patent AU-2008100671-B4 (AU)
Title: A method of fabricating an insulating container, and an insulating container formed by said method
Inventor: AMATO GIANFRANCO D
IPC: B31B50/59
Filed: 2008-07-22
Granted: 2008-10-09
Abstract: The invention relates to a method of fabricating an insulating container (10) for hot drinks or the like. The container includes an inner cup (12) having a generally frusto-conical cup body (22), a generally frusto-conical outer shell (14), a thermo-sealable plastic coating (42) on at least one of the inside of said shell and the outside of said cup body. The cup is seated within said shell so that the coating extends at least along a contact path (3) near the upper edge (9) of the shell along which contact path outer surface of the cup body and inner surface of the shell are in contact and are bonded.
Patent DE-102004001913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur momentenorientierten Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BALDAUF JOHANNES
IPC: F02D41/24
Filed: 2004-01-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur momentenorientierten Steuerung einer Brennkraftmaschine (1)
mit einem Common-Railsystem, bei dem aus einer den Leistungswunsch repräsentierenden
Eingangsgröße (FP)
ein Momenten-Sollwert (MSW) berechnet wird und aus dem Momenten-Sollwert
(MSW) unter Berücksichtigung
einer weiteren Größe ein leistungsbestimmendes
Signal (ve) zur Steuerung des Abtriebs-Moments der Brennkraftmaschine
(1) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Größe einem
relativen Reibmoment (MFr) entspricht, welches maßgeblich
aus der Abweichung des aktuellen Zustands der Brennkraftmaschine
(1) zu einem Normzustand berechnet wird, wobei im Normzustand das
relative Reibmoment (MFr) Null ist, und das leistungsbestimmende
Signal (ve) berechnet wird, indem der Momenten-Sollwert (MSW) unter Berücksichtigung
des relativen Reibmoments (MFr) über
ein Kennfeld (8) in ein erstes leistungsbestimmendes Signal (ve1)
gewandelt wird und das erste leistungsbestimmende Signal (ve1) über einen
relativen Wirkungsgrad (ETAr) zu einem zweiten leistungsbestimmenden
Signal (ve2) korrigiert wird, aus welchem das leistungsbestimmende
Signal (ve) berechnet wird.
Patent DE-102004005822-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer hydraulischen Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle
Inventor: WIEHL HERMANN
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-02-06
Granted: 2018-05-30
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer hydraulischen Vorrichtung (1) zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle, umfassend:einen Rotor (6) mit zumindest einer Nabe (16) und Flügeln (7), der drehfest mit der Nockenwelle (2) verbunden ist, einen Stator (4), der drehfest mit einem von der Kurbelwelle angetriebenen Antriebsrad (3) verbunden ist, wobei beiderseits der Flügel (7) Druckkammern (11, 12) vorgesehen sind, die jeweils durch Stegwände (10) und innere (14) sowie äußere (13), in Umfangsrichtung, konzentrisch zueinander verlaufende Wände des Stators (4) begrenzt sind und über ein Hydrauliksystem mit Hydraulikflüssigkeit druckbeaufschlagbar oder entleerbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Nabe (16) einteilig mit den Flügeln (7) als spanlos hergestelltes Flachband- oder Blechteil ausgebildet ist.
Patent DE-102004014884-B4 (DE)
Title: Server computer`s condition remote controlling method for use in network, involves verifying log-data set from programs on server computer to check whether condition degradations are stored into log-data set
Inventor: BUCHHOLZ WILHELM
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: The method involves providing an access to a server computer, which can be controlled. A log-data set from programs on the server computer is verified to check whether condition degradations are stored into the log-data set during the access. The stored condition degradations are acquired and sent to an evaluation mechanism in form of a data record. Text lines which are added in the data set are examined.
Patent DE-102004023444-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HIRAISHI KENICHI
IPC: B60H1/32
Filed: 2004-05-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug, mit:  einer Klimavorrichtung (2), die ein Gebläse (4) und
einen Lufteinlass (9) aufweist, und  einer Geräuschreduktionsvorrichtung
(1, 20, 30, 40, 50), die gegenüber
dem Lufteinlass (9) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Klimavorrichtung (2) zwischen einem Fahrzeugkarosserieblech
(6) und einer Seitenwandverkleidung (7) bei einem Sitz (11) eines
Fahrgasts angeordnet ist,  die Geräuschreduktionsvorrichtung (1,
20, 30, 40, 50) ein konkav geformtes Teil aufweist, das auf einer
Außenseite des
Fahrzeugs konkav geformt ist, und  das konkav geformte Teil
aus mindestens einer Wand gebildet ist, die sich so erstreckt, dass
die vom Lufteinlass abgegebenen Gebläsegeräusche in einer Richtung weg
vom Sitz (11) des Fahrgastes reflektiert werden.
Patent DE-102004030998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desinfektion der Bauteile einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B60H3/00
Filed: 2004-06-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Desinfektion der Bauteile einer Klimaanlage in Kraftfahrzeugen mittels eines Ozonerzeugers, der in einer Klimaanlage angeordnet ist und der mittels einer elektronischen Steuereinheit ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ozonerzeuger im Sinne der Produktion einer vergleichsweise hohen Ozonmenge eingeschaltet wird, wenn aufgrund entsprechender der Steuereinheit zur Verfügung gestellter Informationen auf das Vorliegen einer Bedingung geschlossen werden kann, bei der die Luftklappen zwischen Klimaanlage und Fahrgastinnenraum voraussichtlich für eine zur Desinfektion notwendige Zeit geschlossen bleiben oder geschlossen werden können, wobei eine Bedingung der abgeschaltete Zustand der Standlüft-, Standheiz-, Standklima- und Restwärmefunktion bei abgeschalteter Brennkraftmaschine ist oder eine Bedingung die Information für den Betrieb des Bordnetzes ist, dass elektrische Standverbraucher aktiviert werden können, oder eine Bedingung die aktuelle Uhrzeit, insbesondere zwischen 1 und 6 Uhr nachts ist.
Patent DE-102004031261-B4 (DE)
Title: Augen-Tropfhilfe
Inventor: EBBING FRANZ-JOSEF
IPC: B65D47/18
Filed: 2004-06-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Augen-Tropfhilfe,
die als Adapter zur Verlängerung
und Verbreiterung der Augentropfenflasche dient. dadurch gekennzeichnet,
dass die Augen-Tropfhilfe vorne eine ovale Öffnung hat (1) und diese die
Form und Größe des Auges
aufweist (2) und mit einer dazugehörigen Schutzkappe (3) und Aufbewahrungsbox,
Morgen-Mittag-Abend, (4) komplettiert wird.
Patent DE-102004044452-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Bauelementen, insbesondere von Halbleiterbauelementen
Inventor: HEIGL HELMUTH
IPC: B65G47/244
Filed: 2004-09-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Bauelementen, insbesondere von Halbleiterbauelementen (50), die eine quadratische Grundfläche haben, mit  einer Drehplatte (10), die um eine Drehachse (14) drehbar und mit einem die Bauelemente (50) von einem Eingang (E) zu einem Ausgang (A) führenden Führungskanal (20) versehen ist,  wobei der Führungskanal (20) eine Vielzahl an Führungsabschnitten (21, 22, 23, 24) und einen Einspannabschnitt (27) aufweist,  wobei die Führungsabschnitte (21, 22, 23, 24) jeweils ein äusseres Ende (25), das bei einer Drehung der Drehplatte (10) um die Drehachse (14) zwischen dem Eingang (E) und dem Ausgang (A) bewegbar ist, und ein inneres Ende (26), das an den Einspannabschnitt (27) angrenzt, aufweisen,  wobei in den Führungsabschnitten (21, 22, 23, 24) jeweils ein Blockierelement (30) angeordnet ist, das zwischen einer Durchlassstellung (I) und einer Blockierstellung (II) bewegbar ist, und wobei das Blockierelement (30) entgegen der Wirkung eines Federelements (35) von der Blockierstellung (II) in...
Patent DE-102004045388-B4 (DE)
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-09-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: The wheel chair has four wheels (17), a seat (10) with a backrest (16) and two armrests (11) as well as a footrest. The seat area (10) is fitted with two curved rails (7) attached to its lower surface and guided through the space between each pair of two pairs of rolls located at the top of two bearings exceeding from the frame (1) of the wheelchair. The position of the seat (10) is adjusted to the level of inclination of the surface by an electric drive connected to a sensor element and acting on a telescopic bar.
Patent DE-102004048496-B4 (DE)
Title: Ionenführung mit HF-Blendenstapeln
Inventor: STOERMER CARSTEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2004-10-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Ionenleitsystem
aus einem oder mehreren Blendenstapeln, die aus Lochblenden bestehen,
welche zueinander isoliert und in Flugrichtung der Ionen hintereinander
angeordnet und einzeln mit den Phasen einer Hochfrequenzspannung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil
der Lochblenden längliche
oder eingebuchtete Öffnungen
besitzt.
Patent DE-102004054593-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: KOCH HANS-KARL
IPC: B65D25/32
Filed: 2004-11-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Mehreckiger Behälter 1 aus Kunststoff, insbesondere eimerförmiger Behälter,  mit einer Öffnung und einem Deckel (2) zum Verschließen der Öffnung, sowie mit einem Henkel (3), bei dem an der Außenwand des Behälters Ansätze (4) angeformt sind, die auf einer gemeinsamen Achse liegend sich vom Behälter (1) nach außen erstrecken,  wobei die Ansätze (4) den Henkel (3) lagern,  wobei zwischen jedem Ende des Henkels (3) und den Ansätzen (4) eine Schwächung (5) vorgesehen ist, wodurch der Henkel Öffnungsfläche des Behälters 1 liegenden Position in eine Gebrauchsposition etwa senkrecht zur Öffnungsfläche des Behälters 1 verschwenkbar ist,  dass der Deckel (2) über ein Filmscharnier (8) an dem Behälter 1 fest und schwenkbar angeordnet ist,  wobei sich das Filmscharnier (8) über einen großen Teil der betreffenden Behälterseite bzw. Deckelseite zwischen zwei Ecken desselben erstreckt, und  dass der Deckel (2) einen umlaufenden Verschluss (10) aufweist, der aus zwei Randabschnitt...
Patent DE-102004057762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit Ausbilden eines Feldeffekttransistors mit einem verspannten Kanalgebiet
Inventor: HOHAGE JOERG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-11-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Substrats, das ein erstes Transistorelement und ein zweites Transistorelement umfasst;  Ausbilden einer ersten verspannten Schicht über dem ersten Transistorelement;  Ausbilden einer zweiten verspannten Schicht über dem zweiten Transistorelement, wobei die zweite verspannte Schicht das erste Transistorelement nicht bedeckt;  wobei mindestens eine der ersten verspannten Schicht und der zweiten verspannten Schicht eine vorbestimmte intrinsische elastische Druckspannung aufweist, wobei der Betragswert der vorbestimmten intrinsischen elastischen Druckspannung mindestens ungefähr 1 Gpa beträgt;  Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht über dem ersten Transistorelement, aber nicht über dem zweiten Transistorelement;  Ausbilden einer zweiten dielektrischen Schicht über dem Substrat; und  Planarisieren der ersten dielektrischen Schicht und der zweiten dielektrischen Schicht;  wobei die zweite verspannte Schicht nach dem Ausbilden der ersten dielektrischen Schicht und vor dem Ausbilden der zweiten dielektrischen Schicht ausgebildet wird und ein Teil der zweiten dielektrischen Schicht, der sich...
Patent DE-102005009120-B4 (DE)
Inventor: KUECHLER WOLFGANG
IPC: B60R1/06
Filed: 2005-03-01
Granted: 2009-03-12
Abstract: A sensor arrangement is provided that includes at least one sun sensor in a motor vehicle, wherein the sun sensor is used in the region of the outside surface of the motor vehicle, and the sun sensor is mounted in the area of at least one exterior mirror.
Patent DE-102005017697-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Kalibrierverfahren zu deren Kalibrierung
Inventor: LASS KLAUS MICHAEL
IPC: G01B21/04
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Messvorrichtung
mit einem räumlich verstellbaren
Messarm (16) zum Vermessen eines körperlichen Messobjekts (15)
mit insbesondere mindestens einer gekrümmten Oberfläche, mit
einer Stützeinrichtung
(11, 400, 600) zur Bildung einer Stützstelle (32–35), an
der oder auf der das Messobjekt (15) während einer Vermessung auf
einer Stützeinrichtung
(11, 400, 600) der Messvorrichtung (10) liegt, mit einer an dem
Messarm (16) angeordneten und mit dem Messarm (16) positionierbaren
Stützstellen-Vorgabeeinrichtung
(26; 226; 326; 426; 526) mit einer Definitionsfläche (28; 228; 328; 428; 528)
zum Vorgeben der Stützstelle,
so dass die Stützeinrichtung
(11, 400, 600) zu der Definitionsfläche hin verstellbar ist, bis
eine Stützoberfläche (13;
413; 513) der Stützeinrichtung
(11, 400, 600) an der Definitionsfläche zur Bildung der Stützstelle
zumindest teilweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine
Kalibrier-Messeinrichtung (70) aufweist, die mit einer Steuereinrichtung
(20) der Messvorrichtung (10) verbunden ist und die bei Abtastung
der Definitionsfläche
(28; 228; 328; 428; 528) der an dem Messarm...
Patent DE-102005019188-B4 (DE)
Title: Gehäusedeckel für ein Stufenloses Getriebe
Inventor: SCHOENEK NORMAN
IPC: F16H9/18
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-06-28
Abstract: Gehäusedeckel
(40) für
ein stufenloses Getriebe (20), das eine Riemenscheibenanordnung (14,
18) umfassend einen Lagerhalter (54A, 54B) mit einer Vielzahl von
Lagerhalterbefestigungselementen (58) daran aufweist, wobei der
Gehäusedeckel
(40) umfasst: eine Wand (70) mit einer Vielzahl von Gehäusedeckelbefestigungslöchern (66)
darin, an der die Riemenscheibenanordnung (14, 18) drehbar befestigt
werden kann, wobei die Wand (70) zumindest einen Abschnitt eines
Hohlraums (78) definiert, der derart ausgebildet ist, dass er einen
Abschnitt der Riemenscheibenanordnung (14, 18) enthält; und
zwei Flächen
(82), die einen Schlitz (84) dazwischen definieren, der derart ausgebildet
ist, dass er einen Abschnitt (74A, 74B) des Lagerhalters (54A, 54B)
enthält;
wobei der Hohlraum (78) ein offenes Ende zum Aufnehmen des Abschnittes
der Riemenscheibenanordnung (14, 18) aufweist; wobei der Schlitz
ein offenes Ende zum Aufnehmen des Abschnittes des Lagerhalters
(54A, 54B) aufweist; wobei der Schlitz (84) derart positioniert
und geformt ist, dass die Vielzahl von Lagerhalterbefestigungselementen (58)
im Wesentlichen mit der Vielzahl...
Patent DE-102005027640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Biegerichten länglicher Werkstücke
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: B21D3/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum automatischen Biegerichten länglicher, in eine Biegerichtvorrichtung beidendig eingespannter Werkstücke, bei dem eine berührende oder berührungslose Ist-Messung des Abstandes der Werkstückoberfläche von einer vorzugsweise gerade gestreckten Linie an mehreren Punkten der Werkstücklängserstreckung durchgeführt wird und bei dem nach Vergleich mit zugehörenden Sollwerten das Werkstück durch Biegerichten sooft an ausgewählten Punkten der Werkstücklängserstreckung biegerichtgebogen wird, bis die dabei erzielten Abstands-Ist-Werte innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegen, wobei ein entlang der Linie oder im Abstand zu dieser verfahrbarer Schlitten für das Biegerichten mit Richtambossen und einem oder wenigen Richthämmern ausgestattet und bei in Werkstücklängserstreckung nicht bewegtem Werkstück verwendet wird,dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens eine Messvorrichtung zur berührenden oder berührungslosen Ist-Messung des Abstandes der Werkstückoberfläche von einer vorzugsweise gerade gestreckten Linie gemeinsam mit dem einen oder den wenigen Richthämmern sowie den Richtambossen auf dem verfahrbaren Schlitten für das Biegerichten angeordnet wird unddass mindestens eine Abstands-Messfahrt mit mindestens einer Abstandsmesseinrichtung von dem verfahrbaren Schlitten (10) für das Biegerichten ausgeführt wird.