baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100090-A1 (DE)
Title: Kühlung von Statorspulen einer elektrischen Maschine
Inventor: GARRARD TYLER
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Leistung eines Elektromotors kann verbessert werden, wenn den Spulen des Stators ein Kühlmittel zugeführt wird. Es wird ein Elektromotor offenbart, der eine Welle aufweist, auf der ein Rotor befestigt ist. Der Motor umfasst einen Stator, der in dem Gehäuse mittels Lagern angeordnet ist, die an der Welle angeordnet sind. Der Stator hat eine Anzahl von Spulen. Eine Kühlmittelzufuhr ist bereitgestellt, die Hohlräume zwischen Gruppen von Windungen ausfüllt. Die Kühlmittelzufuhr weist eine Mehrzahl von Fingern auf, wobei die Finger zwischen benachbarten Paaren von Spulen angeordnet sind. Die Kühlmittelzufuhr weist interne Passagen auf, um ein unter Druck stehendes Kühlmittel aufzunehmen, und Auslassöffnungen, um Kühlmittel auf die Spulen zu spritzen. In anderen Ausführungsformen transportieren die Finger das Kühlmittel bis zu allen Spulen mit Hilfe der Schwerkraft.
Patent DE-102015109834-A1 (DE)
Title: Fin-Feldeffekttransistor (Finfet) - Bauelementstruktur mit unebenem Gate und Verfahren zur Ausbildung derselben
Inventor: CHANG CHAI-WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird eine FinFET-Bauelementstruktur geschaffen. Die FinFET-Bauelementstruktur umfasst eine Isolationsstruktur auf, die über einem Substrat ausgebildet ist, und eine Fin-Struktur, die über dem Substrat ausgebildet ist. Die FinFET-Bauelementstruktur umfasst eine erste Gate-Struktur und eine zweite Gate-Struktur, die über der Fin-Struktur ausgebildet sind, und die erste Gate-Struktur weist in einer Richtung parallel zur Fin-Struktur eine erste Breite auf, die zweite Gate-Struktur weist in einer Richtung parallel zur Fin-Struktur eine zweite Breite auf, und die erste Breite ist kleiner als die zweite Breite. Die erste Gate-Struktur umfasst eine erste Austrittsarbeit-Schicht, die eine erste Höhe aufweist. Die zweite Gate-Struktur umfasst eine zweite Austrittsarbeit-Schicht, die eine zweite Höhe aufweist, und eine Lücke zwischen der ersten Höhe und der zweiten Höhe liegt in einem Bereich von circa 1 nm bis zu circa 6 nm.
Patent DE-102015117286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer siliziumcarbidhalbleitervorrichtung durch entfernen amorphisierter abschnitte
Inventor: ESTEVE ROMAIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ein Graben (190) wird ausgebildet, der sich von einer Hauptoberfläche (101a) in eine kristalline Siliziumcarbid-Halbleiterschicht (100a) erstreckt. Eine Maske (400) wird ausgebildet, die eine Maskenöffnung (401) umfasst, die den Graben (190) und eine Randsektion (105) der Hauptoberfläche (101a) um den Graben (190) freilegt. Durch Bestrahlung mit einem Teilchenstrahl (990) werden ein erster Abschnitt (181) der Halbleiterschicht (100a), der durch die Maskenöffnung (401) freigelegt ist, und ein zweiter Abschnitt (182) amorphisiert, der außerhalb der vertikalen Projektion der Maskenöffnung (401) liegt und direkt an den ersten Abschnitt (181) angrenzt. Eine vertikale Ausdehnung des amorphisierten zweiten Abschnitts (182) nimmt mit zunehmender Distanz zum ersten Abschnitt (181) allmählich ab. Die amorphisierten ersten und zweiten Abschnitte (181, 182) werden entfernt.
Patent DE-102015118073-A1 (DE)
Title: Bodendübelanordnung sowie Verfahren zum Eintreiben eines Bodendübels mit der Bodendübelanordnung
Inventor: DÖRR KAI
IPC: E04H12/22
Filed: 2015-10-23
Abstract: Bodenanker werden eingesetzt, um mit wenig Aufwand Fundamente für Schilder oder andere Objekte mit Pfählen zur Befestigung zu schaffen. Derartige Bodenanker sind beispielsweise als Schraubanker bekannt, welche in den Boden eingeschraubt werden. Eine andere Art dieser Bodenanker betrifft Einschlaganker, welche üblicherweise ein Einschlagrohr sowie einen Kopf aufweisen. Der Bodenanker wird mit dem Einschlagrohr voran in den Untergrund eingetrieben, wobei das Einschlagrohr zugleich eine Aufnahme für den Pfahl bildet. Derartige Bodenanker sind schnell und damit kostengünstig zu setzen. Es wird eine Bodendübelanordnung 1 mit einem Bodendübel 3 vorgeschlagen, wobei der Bodendübel 3 einen Dübelkopf 6 zur Auflage auf einen Untergrund 2 und einen Dübelschaft 5 zur Aufnahme eines Pfostens 16 aufweist, wobei der Dübelkopf 6 an einem Endbereich des Dübelschafts 5 angeordnet ist und der Dübelschaft 5 an seinem freien Ende geöffnet ist, und mit einer Meißeleinrichtung 4, wobei die Meißeleinrichtung 4 einen Meißel aufweist, der in dem Dübelschaft 5 angeordnet ist, so dass die Meißeleinrichtung 4 mit aufgesetztem Bodendübel 3 in einer Meißelrichtung M in den Untergrund 2 getrieben werden kann, wobei der Meißel als ein Hohlmeißel 8 ausgebildet ist.
Patent DE-102015122639-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit vergrabener anodischer oxidstruktur und herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/84
Filed: 2015-12-22
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung wird ein erster Trench (102) in einem Halbleiterkörper (104) von einer ersten Seite (106) gebildet. Eine anodische Oxidstruktur (108) ist an einer Bodenseite des ersten Trenches (102) durch Eintauchen des Halbleiterkörpers (104) in einen Elektrolyten und Anlegen einer anodisierenden Spannung zwischen dem Halbleiterkörper (104) und einer Elektrode in Kontakt mit dem Elektrolyten gebildet.
Patent DE-102015200181-A1 (DE)
Title: Federunterlage für eine Fahrzeugradaufhängung und Fahrzeugradaufhängung
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: B60G11/16
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federunterlage zur Anordnung zwischen einer Schraubenfeder (2, 7) einer Fahrzeugradaufhängung und einem die Schraubenfeder (2, 7) abstützenden Federteller (4). Erfindungsgemäß weist die Federunterlage (11) einen wenigstens zwei in ihrer Steifigkeit unterschiedliche Materialschichten (12, 13) umfassenden Aufbau auf, wobei die erste Materialschicht (12) am Federteller (4) anliegt und die zweite Materialschicht (13) an der Schraubenfeder (2, 7) anliegt und die erste Materialschicht (12) eine höhere Steifigkeit aufweist als die zweite Materialschicht (13), wobei die zweite Materialschicht (13) wenigstens abschnittsweise an ihrem Umfang einen kragenförmigen Anlageabschnitt (17) aufweist und die erste Materialschicht (12) wenigstens in diesem Umfangsabschnitt einen Stützkragen (16) aufweist, an dem der Anlageabschnitt (17) in radialer Richtung abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einer derartigen Federunterlage (11).
Patent DE-102015200939-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: H01Q15/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Detektion von Objekten (210, 220, 230, 231, 232) in der Umgebung eines Fahrzeugs (200) beschrieben, welches die folgenden Schritte umfasst: – Aussenden polarisierter elektromagnetischer Wellen (311, 312) in Form eines Primärsignals (310, 330, 350), – Empfangen der von einem Objekt (210, 220, 230, 231, 232) in der Umgebung des Fahrzeugs (200) reflektierten elektromagnetischen Wellen (311, 312) des Primärsignals (310, 330, 350) in Form eines Sekundärsignals (320, 323, 340, 360), wobei eine Leistung der elektromagnetischen Wellen (321, 322) des Sekundärsignals (320, 323, 340, 360) für eine oder mehrere vorgegebene Polarisationsrichtungen separat erfasst wird, – Ermitteln polarisationsabhängiger Reflexionseigenschaften des Objekts (210, 220, 230, 231, 232) anhand der für die vorgegebenen Polarisationsrichtungen separat erfassten Leistung der elektromagnetischen Wellen (321, 322) des Sekundärsignals (320, 323, 340, 360), und – Verwenden der ermittelten polarisationsabhängigen Reflexionseigenschaften zum Klassifizieren des Objekts (210, 220, 230, 231, 232) hinsichtlich seiner geometrischen Eigenschaften.
Patent DE-102015203128-A1 (DE)
Title: Fahrwerkkomponente, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: KLAUKE PETER
IPC: B62D7/22
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrwerkkomponente enthaltend mindestens ein erstes Bauteil aus einem körperschalldämpfenden Verbundmaterial mit einer ersten Metalllage, mindestens einer zweiten Metalllage und mindestens einer Dämpfungsschicht, welche partiell oder vollflächig zwischen den Metalllagen angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung zwei entsprechende Verfahren zu seiner Herstellung sowie eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102015204217-A1 (DE)
Title: Integriertes Kolbenlager
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Getriebekupplungsanordnung enthält mindestens eine drehbare Kupplungsplatte oder Reibplatte, eine Gegendruckplatte, einen nicht drehbaren Kolben, mindestens eine Lagerrolle und einen Käfig. Die Gegendruckplatte ist dazu angeordnet, sich mit der mindestens einen drehbaren Kupplungsplatte oder Reibplatte zu drehen und eine Kraft daran anzulegen. Der nicht drehbare Kolben ist zum Dichtungseingriff mit einem Getriebegehäuse angeordnet. Die mindestens eine Lagerrolle ist zwischen der Gegendruckplatte und dem Kolben angeordnet und kann mit diesen in Berührung gebracht werden, um eine relative Drehbewegung dazwischen zu gestatten. Der Käfig dient der Positionierung der mindestens einen Rolle und wird durch die Gegendruckplatte oder den Kolben festgehalten.
Patent DE-102015209543-A1 (DE)
Title: Motorsystem
Inventor: HÜBNER KARSTEN
IPC: H02K11/33
Filed: 2015-05-22
Abstract: Motorsystem, aufweisend: – einen Stator, – einen Rotor, – eine Anzahl von Leistungsmodulen (4), die jeweils ebene Kontaktflächen zur Wärmeableitung aufweisen, – eine Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Leistungsmodule (4) anzusteuern, – ein Gehäuse, wobei der Stator und der Rotor innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, und – mindestens einen Kühlkörper (6), – wobei der Kühlkörper (6) eine Anzahl von ebenen Kontaktflächen (7) aufweist, die wärmeleitend mit jeweils korrespondierenden Kontaktflächen der Leistungsmodule (4) verbunden sind, und – wobei der Kühlkörper (6) Bereiche (8) zur Wärmeableitung aufweist, wobei die Bereiche (8) zur Wärmeableitung von einem Kühlmedium umströmt sind.
Patent DE-102015214060-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bereitstellung eines Rezeptes
Inventor: BUI TRAN DUC HANH
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren 200 zur Ermittlung eines Rezeptes 134 für ein bereits hergestelltes Nahrungsmittel 101 beschrieben. Das Verfahren 200 umfasst das Ermitteln 201 von Bilddaten 131, die das bereits hergestellte Nahrungsmittel 101 anzeigen. Außerdem umfasst das Verfahren 200 das Ermitteln 202 eines Rezeptes 134 in Abhängigkeit von den Bilddaten 131.
Patent DE-102015215358-A1 (DE)
Title: Halbfestes Reinigungsprodukt auf Ölbasis
Inventor: VIEFHUES JANIE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ölhaltige Reinigungszubereitungen in halbfester Form, die Lipide in Form von Gemischen aus bei Raumtemperatur in flüssiger Form vorliegender Lipide und bei Raumtemperatur in fester Form vorliegender Lipide und öllösliche Tenside enthalten.
Patent DE-102015217717-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamerasystem und Verfahren zum Anzeigen von Bildern auf einem Fahrzeugdisplay eines Fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Bildern auf einem Fahrzeugdisplay (405) eines Fahrzeugs (101), mit den Schritten: Kontinuierliches Erfassen (S1) von einer Folge von Kamerabildern (200, 400) einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeugs (101) durch mindestens eine Fahrzeugkamera (901; 104, 105, 106) des Fahrzeugs (101), wobei von jedem erfassten Kamerabild (200; 400) ein Bildausschnitt (204; 404) auf dem Fahrzeugdisplay (405) angezeigt wird, welcher einen um das Fahrzeug (101) herum befindlichen Winkelbereich abbildet, Ermitteln (S2), mittels Eye-Tracking, einer Betrachtungsregion (406) der auf dem Fahrzeugdisplay (405) angezeigten Bildausschnitte (204; 404), welche ein Fahrer (604) des Fahrzeugs (101) auf dem Fahrzeugdisplay (405) betrachtet, und Kontinuierliches Verändern (S3) des durch die Bildausschnitte (204; 404) abgebildeten Winkelbereichs der Fahrzeugumgebung, solange, bis die ermittelte Betrachtungsregion (406) der angezeigten Bildausschnitte (204; 404) zumindest teilweise in einem vorgegebenen Sollbereich (407) des Fahrzeugdisplays (405) liegt.
Patent DE-102015219196-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Dampfentspanner (3) und einer Tropfschale (4), wobei der Dampfentspanner (3) über eine mittels einer Verschlusseinrichtung (6) verschließbare Öffnung (5) mit der Tropfschale (4) verbunden ist und wobei die Verschlusseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass sie die Öffnung (5) zumindest dann verschließt, sofern die Tropfschale (4) entnommen ist. Hierdurch ist es wirksam möglich, ein unerwünschtes Austreten von Wasser aus dem Dampfentspanner (3) zu verhindern.
Patent DE-102015219418-A1 (DE)
Title: Leistungserzeugungs-Anordnung zur Erzeugung elektrischer Leistung, Stromnetz mit einer solchen Leistungserzeugungs-Anordnung und Verfahren zum Betreiben einer Leistungserzeugungs-Anordnung
Inventor: FILIP GERHARD DR
IPC: H02P27/05
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungserzeugungs-Anordnung (3) zur Erzeugung elektrischer Leistung, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (7) und wenigstens einer Brennkraftmaschine (9). Dabei ist vorgesehen, dass die elektrische Maschine (7) als doppelt gespeiste Asynchronmaschine ausgebildet ist, und dass die Brennkraftmaschine (9) mit der elektrischen Maschine (7) antriebswirkverbunden ist.
Patent DE-102015219771-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Fördereinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit zur Förderung von Öl aus einem Ölsumpf (3) zu einem Schmierölkreislauf einer Brennkraftmaschine (1) hat als Ölpumpe (5) eine doppelhubige Flügelzellenpumpe (28) mit einer Zwangsführung von Flügeln (32). Ein Direktantrieb (6) der Flügelzellenpumpe (28) über die Brennkraftmaschine (1) ist auf einen Arbeitspunkt P2 ausgelegt. Eine erhöhter oder verminderter Ölbedarf wird von einem zuschaltbaren Elektroantrieb (7) ausgeglichen. Hierdurch lässt sich eine kompakte und sehr klein dimensionierte Ölpumpe (5) einsetzen.
Patent DE-102015219821-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrassistenzsystem. Fahrassistenzsysteme dienen dazu, den Fahrer des Fahrzeugs bei der Fahrt zu unterstützen. Zur Signalisierung wird üblicherweise ein visueller oder auditiver Kommunikationskanal benutzt. Diese zusätzliche Kommunikation kann jedoch den Fahrer überfordern oder vom Fahren ablenken. Das vorgeschlagene Fahrassistenzsystem soll eine intuitive Bedienung sowie eine direkte Reaktionsmöglichkeit auf Signalisierungen ermöglichen. Dazu werden Informationen einer ausgewählten Systemkomponente von einer ausgewählten Benutzerschnittstelle des Fahrassistenzsystems bzw. des Fahrzeugs haptisch ausgegeben. Das Fahrassistenzsystem weist eine Benutzerschnittstelle zur haptischen Ausgabe von Informationen, eine über die Benutzerschnittstelle gesteuerte Systemkomponente und eine weitere Systemkomponente mit einem Zustandsparameter, welcher durch die Benutzerschnittstelle ausgegeben wird, auf. Die gesteuerte Systemkomponente wirkt auf das Fahrzeug, wobei ihre Wirkung die weitere Systemkomponente und ihren Zustandsparameter beeinflusst oder davon beeinflusst wird. Insbesondere lässt sich bei einem solchen Fahrzeug mit verbessertem Fahrassistenzsystem eine haptische Ausgabe des beim Fahrzeuggetriebe eingelegten Gangs, etwa Vorwärts- oder Rückwärtsgang, am Gaspedal, welches den Motor steuert, erzielen.
Patent DE-102015221427-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung sowie Strahlruder
Inventor: ALBRECHT FRANK
IPC: B63H25/46
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung zum zumindest bereichsweisen Verschließen einer unter Wasser liegenden Öffnung in einem Rumpf eines Wasserfahrzeugs, insbesondere einer Öffnung eines Querkanals eines Strahlruders. Erfindungsgemäß weist die Abdeckvorrichtung mindestens eine volumenveränderbare Hohlkammerlippe mit mindestens einem Auftriebskörper auf und die mindestens eine Hohlkammerlippe ist durch die Zufuhr oder die Abfuhr eines Fluids, insbesondere Luft, in einen Expansionszustand oder in einen Einschrumpfzustand versetzbar. Infolge der volumenveränderbaren bzw. aufblasbaren Abdeckvorrichtung ist ein zuverlässiger und zugleich wartungsarmer Betrieb der Abdeckvorrichtung gegeben. Darüber hinaus hat die Erfindung ein Strahlruder, insbesondere ein Bug- oder Heckstrahlruder zum Gegenstand.
Patent DE-102015221730-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit Messeinrichtung sowie Verfahren
Inventor: FRICK DAVID
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Bearbeitungsmaschine (10) für bevorzugt plattenförmige Werkstücke, welche insbesondere zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, wobei die Bearbeitungsmaschine einen durchströmten Rohrabschnitt (20), der eine gasförmige Fluidströmung (30) führt, einen außerhalb des durchströmten Rohrabschnitts (20) angeordneten Sensor (40a, 40b, 40c) zur Erfassung von Schwingungen im Bereich des Rohrabschnitts (20) und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, eine Schwingungsanalyse eines Signals des Sensors (40a, 40b, 40c) durchzuführen und basierend auf dem Ergebnis der Schwingungsanalyse einen Zusammenhang zwischen dem Signal des Sensors (40a, 40b, 40c) und einem Volumenstrom der gasförmigen Fluidströmung (30) innerhalb des Rohrabschnitts (20) herzustellen, aufweist.
Patent DE-102015223583-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer elektrochemisch polarisierbaren inneren Oberfläche sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: SCHAUB HARTMUT
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, 2 mit einer Wasserzuleitung 8, 9 und mindestens einer inneren Bauteiloberfläche 10, 11, 33, 40, 41, wobei die innere Bauteiloberfläche 10, 11, 33, 40, 41 eine Beschichtung 17 mit einem elektrisch leitfähigen organischen Polymer aufweist und das Haushaltsgerät 1, 2 eine Vorrichtung zur elektrochemischen Polarisation der elektrisch leitfähigen Beschichtung 17 enthält. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102015223714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Laufzeit eines Programmcodes auf einem Mehrprozessorkernsystem
Inventor: CLASSEN HENNING
IPC: G06F11/34
Filed: 2015-11-30
Abstract: Verfahren (10) zum Ermitteln einer Laufzeit eines Programmcodes auf einem System mit zumindest einem ersten Prozessorkern, einem zweiten Prozessorkern und von den Prozessorkernen zumindest bereichsweise gemeinsam genutztem Speicher oder gemeinsam genutzter Datenübertragungsressourcen (zum Beispiel Bus, Cross-Bar, Network-on-Chip), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – eine Basislaufzeit eines durch den ersten Prozessorkern auszuführenden Programmcodes auf dem System wird ermittelt (11), – zumindest für den ersten Prozessorkern wird ein statistischer Korrekturfaktor für die Basislaufzeit abhängig von einem den Programmcode speichernden Bereich des Speichers und einem Betriebszustand des zweiten Prozessorkernes ermittelt (12) und – ausgehend von der Basislaufzeit wird mittels des Korrekturfaktors die Laufzeit des Programmcodes geschätzt.
Patent DE-102015225527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges mit einem stufenlos leistungsverzweigten Getriebe mit sekundärer Kopplung
Inventor: KUHN JAN-FREDERIK
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) mit einem stufenlos leistungsverzweigten Getriebe (3) mit sekundärer Kopplung beschrieben. Ein im Bereich eines Abtriebs (4) anliegendes Drehmoment ist in geöffnetem Betriebszustand von Wendekupplungen eines Wendegetriebes (5) über ein Bereichsgetriebe (7) im Bereich eines Variators (8) abstützbar. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Trennen des Kraftflusses zwischen einer Antriebsmaschine (2) und dem Abtrieb (4) wird überprüft, ob sich ein Fahrzeug in einer Hanglage befindet, wobei der Kraftfluss zwischen der Antriebsmaschine (2) und dem Getriebe (3) bei positivem Abfrageergebnis spätestens bei Erreichen einer Drehzahl des Abtriebs (4) gleich null durch Öffnen der Wendekupplungen getrennt wird, während die Wirkverbindung zwischen dem Abtrieb (4) und dem Variator (8) über das Bereichsgetriebe (7) aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102016005948-A1 (DE)
Title: Ölabscheider für eine Kurbelgehäuseentlüftung einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SANDER MARKUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölabscheider (10) für eine Kurbelgehäuseentlüftung einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Zentrifuge (12) zum Abscheiden von Öl aus einem mittels der Kurbelgehäuseentlüftung aus einem Kurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine abgeführten Gas, wobei die Zentrifuge (12) gyroskopisch gelagert und dadurch von Schwingungen der Verbrennungskraftmaschine antreibbar ist.
Patent DE-102016008806-A1 (DE)
Title: Methode und maschine zum trennen von artikeln aus einer reihe, in der diese artikel sich untereinander berührend befördert werden
Inventor: FERRERO ADOLFO
IPC: B65G47/57
Filed: 2016-07-20
Abstract: Während eine Reihe von Artikeln entlang einer Längsachse (6) vorgeschoben wird, legt ein erster Träger (26) eine ringförmige Strecke mit einem Anstiegsabschnitt (S) zum Anheben mindestens eines Artikels (2c) zurück, der ein Ende (40) der Reihe (4) im Verhältnis zu einem nachfolgenden Artikel (2a) bildet; der erste Träger (26) wird entlang dieser ringförmigen Strecke versetzt indem zwei Stellantriebe (43, 44) auf koordinierter Weise abhängig von mindestens zwei Eingängen gesteuert werden, die variable Werte aufweisen und jeweils die axiale Länge und die Höhe der Artikel (2) angeben; die ringförmige Strecke variiert bei sich ändernden Werten dieser Eingänge.
Patent DE-102016011513-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder für ein Bremssystem
Inventor: KIM JAE-YOON
IPC: B60T11/236
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird hier ein Hauptzylinder für ein Bremssystem offenbart. Der Hauptzylinder für ein Bremssystem weist einen Zylinderkörper, in dem eine Bohrung gebildet ist; wenigstens einen Kolben der so bereitgestellt ist, dass er in der Bohrung vorwärts und rückwärts bewegbar ist, eine Hydraulikkammer, die von dem Kolben mit Druck beaufschlagt wird, eine Öldurchlassöffnung, die mit einem Reservoir verbunden ist und dafür konfiguriert ist, Öl zu der Hydraulikkammer des Zylinderkörpers zuzuführen, und ein Abdichtelement auf, das in dem Zylinderkörper installiert ist und dafür konfiguriert ist, einen Fluss von Öl zwischen der Öldurchlassöffnung und der Hydraulikkammer entsprechend einer Bewegung des Kolbens zu blockieren, wobei der Kolben eine Kolbennut, die eine schräge Oberfläche in Kontakt mit dem Abdichtelement hat, und eine Vielzahl von Kolbenlöchern aufweist, die entlang einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche der Kolbennut gebildet ist und dafür konfiguriert ist, die Öldurchlassöffnung mit der Hydraulikkammer kommunizierend zu verbinden.
Patent DE-102016014927-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem mit einem Tank zum Speichern von Flüssiggas als Kraftstoff
Inventor: GUERLICH CHRISTIAN
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (28), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Tank (30) zum Speichern von Flüssiggas (32) als Kraftstoff, und mit einer Pumpeinrichtung (36) zum Fördern des Flüssiggases (32) zu einer Verbrennungskraftmaschine (38), insbesondere des Kraftwagens. Das Kraftstoffsystem (28) umfasst Mittel (48) zum Erhöhen eines Drucks des Flüssiggases (32) zumindest in einem Bereich des Kraftstoffsystems (28), welcher mit einer Saugseite (40) der Pumpeinrichtung (36) fluidisch gekoppelt ist.