baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016195-U1 (DE)
Title: Adapterhülse für eine Steilkegel-Werkzeugaufnahme
IPC: B23B31/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Adapterhülse
(1) zum Adaptieren einer Werkzeugaufnahme (2) gemäß DIN
69871 an eine Werkzeugmaschine, wobei die Werkzeugaufnahme (2) außenseitig
einen Aufnahme-Kegelschaft (3) und einen Aufnahme-Bund (4) aufweist,  – mit
einer Hülsenaußenseite (12a), die maschinenseitig
einen außenseitig gelegenen Hülsen-Kegelschaft
(13) gemäß DIN 69871 aufweist, der zum Zusammenwirken
mit der Werkzeugmaschine ausgebildet ist, und die werkzeugseitig
einen Hülsen-Bund (14) gemäß DIN 69871
aufweist, und  – mit einer Hülseninnenseite
(12b), die werkzeugseitig einen innenseitigen Hohlkegel (15b) gemäß DIN
69871 aufweist, der zum Aufnehmen des Aufnahme-Kegelschafts (3) der
Werkzeugaufnahme (2) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Adapterhülse (1) werkzeugseitig derart ausgebildet
ist, dass der Aufnahme-Bund (4) bei eingesetzter Werkzeugaufnahme
(2) bündig mit dem Hülsen-Bund (14) abschließt.
Patent DE-202008016600-U1 (DE)
Title: Korpus zum Abbrennen eines Brennmittels
IPC: F21K5/06
Filed: 2008-12-11
Abstract: Korpus, zum Abbrennen eines Brennmittels, wobei  • in den Korpus (11) wenigstens eine, im Wesentlichen vertikale Ausnehmung (12) gebohrt ist,  • diese Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Brennmittels dient,  • die Ausnehmung (12) zylindrisch ist,  • der Korpus (11) einstückig ist und  • der Korpus (11) sich selbst durch das Abbrennen des Brennmittels erwärmt.
Patent DE-202009003378-U1 (DE)
Title: Reflektoranordnung
IPC: F21V7/09
Filed: 2009-03-09
Abstract: Reflektoranordnung (1) für eine elektrische Leuchte mit einer Leuchtstoffröhre (11), wobei die Reflektoranordnung einen im Querschnitt gekrümmten Reflektor (2) mit einer Öffnung (3) und eine dem Reflektor (2) im Bereich der Öffnung vorgeschaltete optische Folie (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) im Querschnitt allgemein die Form eines „M" mit gekrümmten Schenkeln, d. h. eines umgekehrten „ω", mit einer oberen, mittigen Einschnürung (7), aufweist.
Patent DE-202009007125-U1 (DE)
Title: Vibratorbedienteil und Vibrator
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Vibratorbedienteil (11) mit mindestens einem Gehäuse (13) und mit mehreren dem Gehäuse (13) zugeordneten Bedienelementen (16, 17, 18) zur Aktivierung von Bedienfunktionen, und mit einem Schwingungserzeuger (21), insbesondere einem Elektromotor zur Erzeugung von Schwingungen, und mit einer Steuerungseinheit (22) zur Steuerung des Schwingungserzeugers (21) in Abhängigkeit von der aktivierten Bedienfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein einmaliges Aktivieren einer ersten Bedienfunktion ein schlagartiges Erhöhen der Schwingungsleistung des Schwingungserzeugers (21) auf einen vorgesehen Maximalwert zur Folge hat und dass ein Aktivieren mindestens einer weiteren Bedienfunktion eine allmähliche Veränderung der Schwingungsleistung des Schwingungserzeugers (21) zur Folge hat.
Patent DE-202009009224-U1 (DE)
Title: Abrutschsicherung
IPC: A45F3/14
Filed: 2009-07-03
Abstract: Abrutschsicherung für einen einen Schultertragegurt (3) aufweisenden Gegenstand (2), insbesondere eine Langwaffe, mit einem Riemen (4), der einen ersten Riemenabschnitt (10) und einen zweiten Riemenabschnitt (11) aufweist, und einem Verschlusselement (9), wobei der erste Riemenabschnitt (10) und der zweite Riemenabschnitt (11) jeweils einendseitig am Gegenstand (2) angelenkt sind und der Riemen (4) im Verwendungsfall mit seinem ersten Riemenabschnitt (10) nackenseitig und mit seinem zweiten Riemenabschnitt (11) rückenseitig einer Person bis zu deren zweiten Schulter geführt ist, wobei die Riemenabschnitte (10, 11) vorderseitig der zweiten Schulter zusammengeführt und anderendseitig mittels der Verschlusselements lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009010751-U1 (DE)
Title: Übungsgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-08-10
Abstract: Übungsgerät beinhaltet:  – zwei Schienen (10), die parallel zueinander sind und haben zwei enden und obere Oberfläche;  – zwei Füße (20), die jeweils auf den enden der jeweiligen Schiene (10) angebracht sind;  – zwei Fußgleitplatten (30), die verschiebbar auf den Schienen (10) angebracht sind;  – einen Gelenkzusammenbau (40), der auf den Schienen (10) angebracht, zu den Fußgleitplatten (30) drehbar verbunden ist und hat  einen Befestigungsbügel (41), der auf den Schienen (10) angebracht ist;  zwei Innenverbindungsstücke (42), die auf dem Befestigungsbügel (41) drehbar angebracht sind;  zwei Drehstäbe (43), die jeweils an dem Innenverbindungsstück (42) drehbar verbunden sind und jeder Drehstab (33) hat ein Verbindungsende und ein freies Ende, das auf der Gegenseite des Verbindungsende ist und  zwei Außenverbindungsstücke (45), die jeweils an dem Drehstab (43) und an den Fußgleitplatten (30) drehbar verbunden sind;  – mindestens einen federnder Teil (50), der zwischen den...
Patent DE-202009011885-U1 (DE)
Title: Krawattenknotenklammer
IPC: A44B6/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Krawattenknotenklammer aus Metall oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass diese wenn sie auf das schmale Ende der Krawatte geklemmt wird, den Krawattenknoten in der vorher bestimmten Position fixiert.
Patent DE-202009012546-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solaranlagen
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Montagesystem für Solaranlagen als Indachsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem Rahmenprofile (11, 12; 82) zur Halterung von Solarmodulen (10) und Trägerprofile (16, 17; 96) zur Befestigung der Rahmenprofile (11, 12; 82) aufweist, wobei durch die Trägerprofile (16, 17; 96) eine Abdichtung gegenüber einer Dachhaut realisiert wird.
Patent DE-202009013530-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine vorgeschwenkte Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, mit  a) einer Basis (9),  b) wenigstens einer Schwinge (13), die wenigstens mittelbar an der Basis (9), insbesondere an einem an der Basis (9) angebrachten vorderen Fuß (11), angelenkt ist,  c) einem Sitzkissen (3), das an der Schwinge (13) angelenkt ist,  d) wenigstens einem Lenker (27, 29), der wenigstens mittelbar an der Basis (9), insbesondere an dem an der Basis (9) angebrachten vorderen Fuß (11), angelenkt ist,  e) wenigstens einem hinteren Fuß (21), der am Lenker (27, 29) angelenkt ist und mit der Basis (9) lösbar verriegelt ist, und  f) einer Lehne (5), die um eine Lehnenschwenkachse (33) schwenkbar am hinteren Fuß (21) angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  g) das Sitzkissen (3) mittels eines Gelenks (35) unmittelbar an der Lehne (5) angelenkt ist.
Patent DE-202009014109-U1 (DE)
Title: Berührschutz für eine elektrische Geräteanordnung
IPC: H02G3/18
Filed: 2009-10-16
Abstract: Berührschutz (8) für eine Geräteanordnung (1, 6), die ein elektrisches Gerät (1) und mindestens ein mit diesem verbundenes elektrisches Kabel (6) aufweist, dass eine Öffnung (9) im elektrischen Gerät (1) durchsetzt, mit folgenden Merkmalen:  – einem mit dem Gerät (1) verbundenen Adapter (10), der die Öffnung (9) umschließt,  – einer flexiblen, aus nicht leitendem Material bestehenden Ummantelung (11) des mindestens einen Kabels (6), die mit dem Adapter (10) verbunden ist und in Abstand vom Adapter (10) mit dem Kabel (6) verbunden ist.
Patent DE-202009016738-U1 (DE)
Title: Lichtfilterbaugruppe für Fahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Lichtfilterbaugruppe, umfassend  eine Sonnenschutzplatte (30), die an der Decke des Fahrzeugs befestigt ist, einen Aufnahmeraum (31) aufweist, der zu einer Seite des Sonnenschutzplattes (30) offen ist;  einen Gleitschienensatz (40), der zwei parallele Schienen (41) enthält;  zwei Schieber (50), die in dem Gleitschienensatz (40) gleiten können und jeweils eine Verbindungsfläche (51) aufweisen, die radiale Zähne (52) besitzt;  ein Klemmelement (60), das eine axiale Langseite und zwei Stirnseiten aufweist, wobei an den beiden Stirnseiten jeweils entsprechend den radialen Zähnen  (62) der Verbindungsfläche radiale Zähne (62) vorgesehen sind; und  eine Lichtfilterscheibe (70), die an der Langseite des Klemmelements (60) befestigt ist.
Patent DE-202009017955-U1 (DE)
Title: Wandbekleidung
IPC: E04C2/284
Filed: 2009-08-26
Abstract: Wandbekleidung, insbesondere Außenwandbekleidung, umfassend eine Dämmstoffschicht (2) sowie mindestens eine mit der Dämmstoffschicht verbundene, verstärkt ausgebildete Abdeckplatte (3), wobei der Dämmstoff (2) in Form von quaderförmigen Blöcken vorliegt, wobei auf einem Block mindestens eine Abdeckplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010000378-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehältnis
IPC: B65D77/06
Filed: 2010-03-15
Abstract: Flüssigkeitsbehältnis (1), insbesondere für Getränkeflüssigkeiten (4), aufweisend – einen Flüssigkeitsspeicher (3), – ein an dem Flüssigkeitsspeicher (3) angeordnetes Auslassventil (5) und – einen den Flüssigkeitsspeicher (3) zumindest teilweise umgebenden formstabilen Mantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass – der Flüssigkeitsspeicher (3) aus dem Mantel (2) von einer Transport- oder Lagerposition in eine Flüssigkeitsentnahmeposition herausziehbar ist und das Flüssigkeitsbehältnis (1) eine Arretiervorrichtung (9) zur Arretierung des Flüssigkeitsspeichers (3) an dem Mantel (2) in der Flüssigkeitsentnahmeposition aufweist.
Patent DE-202010000550-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung mit axial beweglicher Schnecke
IPC: B65G33/24
Filed: 2010-04-12
Abstract: Zuführvorrichtung zum Einbringen von Feststoff-Fördergut in ein abgedichtetes System, wie einen Gärbehälter einer Biogasanlage,  mit einer das Fördergut in einer Förderrichtung transportierenden, innerhalb eines Schneckenrohres angeordneten Förderschnecke,  wobei die den Transport des Fördergutes in Förderrichtung bewirkende Drehrichtung der Förderschnecke als Förderdrehrichtung bezeichnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schnecke (1) axial hin und her beweglich gelagert ist,  wobei die Schnecke (1) gleichzeitig in Förderdrehrichtung antreibbar und axial entgegen der Förderrichtung (F) beweglich ist.
Patent DE-202010000846-U1 (DE)
Title: Einstechtiefeneinstellung
IPC: A61M5/20
Filed: 2010-01-13
Abstract: Injektionsvorrichtung (2)  mit einem Trägergehäuse (4), in dem ein Injektionsgerät (8) mit wenigstens einem auspressbaren Injektionsflüssigkeitsbehälter (10) einsetzbar ist,  und einer zur Aktivierung des Injektionsgerätes (8) entlang einer Injektionsrichtung (R) antreibbaren Betätigungsvorrichtung (12), die einen Einstechschlitten (14), eine Aufnahme (18) für das Injektionsgerät (8) sowie einen relativ zum Einstechschlitten (14) verlagerbaren Injektionsschlitten (16) aufweist, der einen Betätigungsstößel (48) für die Beaufschlagung eines Stößels (50) des Injektionsgerätes (8) aufweist,  wobei der Einstechschlitten (14) und der Injektionsschlitten (16) wenigstens zur Durchführung eines Einstechhubes und eines Injektionshubes von einer Kraftbeaufschlagungseinrichtung betätigbar sind und eine Einstechtiefe (tE) des Injektionsgerätes (8) einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (18) am Einstechschlitten (14) in Injektionsrichtung (R) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-202010001248-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Sitzgelegenheit für Geflügel
IPC: A01K31/12
Filed: 2010-01-22
Abstract: Haltevorrichtung für eine Sitzgelegenheit für Geflügel, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeit besteht.
Patent DE-202010003569-U1 (DE)
Title: Tragschicht, Bodenplatte, Bodenplattenanordnung und Sandwichbauwerk
IPC: E01C5/20
Filed: 2010-03-12
Abstract: Tragschicht mit einer Tragoberfläche, wobei die Tragfläche ein Granulat mit Granulatpartikeln mit einer Korngrößenverteilung aufweist und das Granulat insbesondere aus Schotter, Splitt, Gummi oder Zuschlagstoffen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Granulatpartikel vollständig von einem Vernetzungsmittel ummantelt sind und/oder teilweise mit dem Vernetzungsmittel im Kontakt stehen und diverse Granulatpartikel mittels des Vernetzungsmittels miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010005004-U1 (DE)
Title: Durch UV-Licht und fluoreszierenden Materialien werden Hausnummern, Werbetafeln, Hinweisschilder und sonstige Schriftzüge zum Leuchten gebracht
IPC: F21S9/03
Filed: 2010-01-12
Abstract: Leuchtende Hausnummern, Werbetafeln, Schilder und sonstige Schriftzüge (5), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit fluoreszierenden Farbpigmenten gefertigten Kunststoffe wie Acrylglas, Lisa, Fluco, Glow Kunststoffe sowie mit fluoreszierenden Farbpigmenten hergestellte Schriften, Zahlen oder Symbole durch UV-LED's (4) zum Leuchten gebracht werden. Hierbei wird die Stromversorgung der UV-LED'S über eine Solarzelle (1) und Akkumulator (2) realisiert. Standort unabhängig von der zu beleuchtenden Schrift, Zahl etc. werden die Einzelkomponenten angebracht. Die zur Aktivierung der fluoreszierenden Materialien verwendeten UV-LED's werden unabhängig des Standortes des fluoreszierenden Objektes angebracht. Als Sicherheitspaket kann das System mit einem im Notfall zu aktivierenden Blinksystem (3) ausgerüstet werden.
Patent DE-202010006991-U1 (DE)
Title: Zielmatte Prinzip TicTacToe für Kugelspiele (Boule/Petanque/Boccia)
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Zielmatte für Trainings-Strategie- und Geschicklichkeits-Boulespiele, bei dem 2 Spieler oder 2 Teams nach bestimmten Regeln gegeneinander antreten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die quadratische Zielmatte durch Ihre Stege, neun symetrisch angeordnete, quadratförmige Öffnungen umgrenzt, die es möglich machen,  sobald die Matte auf dem Boden ausgerichtet wurde, darin Boulekugeln  in allen Wurftechniken, fast ungehindert, platzieren zu können.
Patent DE-202010007053-U1 (DE)
Title: Verkehrssignalkelle
IPC: G09F19/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Signaleinrichtung für Verkehrsteilnehmer, gebildet durch einen, einer Hand nachempfundenen, aus Kunststoff, Gummi oder einem Elastomermaterial bestehenden Grundkörper (2) vorgebbarer Festigkeit und Materialstärke.
Patent DE-202010008341-U1 (DE)
Title: Golf-Tee
IPC: A63B57/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Golf-Tee, umfassend ein Auflageelement mit einer Sitzfläche für einen Ball, das an einem Ende eines Schwenkarmes ausgebildet ist, dessen anderes Ende an einem Bodenhalterungselement um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenhalterungselement (12) als Pitchgabel (14) ausgebildet ist, die an ihrem nach oben weisenden Ende einen zylindrischen Fortsatz (18) hat, auf den das ringförmige Schwenkende (24) des Schwenkarms (22) abnehmbar aufgesetzt ist.
Patent DE-202010009242-U1 (DE)
Title: Stehhilfe für ein einziges Gedeck
IPC: A47B7/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Stehhilfe für ein einziges, mit wenigstens einem Fuß, einem Gedeck-Halter und einem den Fuß mit dem Gedeck-Halter verbindenden Standbein, dadurch gekennzeichnet, dass der Gedeck-Halter (3) in einer Stellebene für einen Teller eine erste Teller-Aufnahme (9) aufweist und neben der Teller-Aufnahme (9) wenigstens eine zweite Trinkgefäß-Aufnahme (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202010009817-U1 (DE)
Title: Otoplastik zum Einleiten von mit zumindest einer Hörhilfe modulierten akustischen Signalen
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-07-03
Abstract: Otoplastik zum Einleiten von mit zumindest einer Hörhilfe modellierten akustischen Signalen in den Gehörgang eines Ohrs, umfassend wenigstens einen Signalleitungskanal, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Außenweite in einem Anordnungsabschnitt zwischen Außenohr (11) und trommelfellseitigem Ende des Gehörgangs kleiner ist als die Innenweite des Gehörgangs (8) und dass ihr dem Trommelfell (9) zugekehrtes Ende keine Reduzierung der Außenweite aufweist.
Patent DE-202010011586-U1 (DE)
Title: Funktionstasche für BH
IPC: A41C3/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Funktionstasche besitzt das Merkmal das sie sich an einer beliebigen Stelle an oder auf dem Büstenhalter befindet, vorzugsweise in der Mitte des Büstenhalter zwischen den Körbchen.
Patent DE-202010015637-U1 (DE)
Title: Automülleimer
IPC: B60N3/08
Filed: 2010-11-18
Abstract: Automülleimer (1) mit einem Eimergehäuse (3), das eine umlaufende Seitenwandung (5) und eine Bodenfläche (7) aufweist, und mit einer Öffnung (9), gekennzeichnet durch ein Klammerteil (11), das mit einem flachen Gegenstand eingreifen kann.
Patent DE-202011050080-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum sicheren Verschließen von Türen von Transportfahrzeugen
IPC: E05C1/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein verschließbarer Behälter (1) umfassend eine Tür (2) geeignet zum Beladen und Entladen des Behälters (1) und eine auf der Innenseite des Behälters (1) angeordnete Schließvorrichtung (3) zum sicheren Verriegeln der Tür (2) im geschlossenen Zustand, wobei die Schließvorrichtung (3) mindestens einen Schließmechanismus (31) mit mindestens einem Bolzen (32) zum Verriegeln der Tür (2) umfasst, wobei der Schließmechanismus (31) dazu vorgesehen ist, den Bolzen (32) in einer ersten Position (P1) zum Schließen der Tür (2) zu halten und nach dem Verschließen der Tür (2) von der ersten Position (P1) in eine zweite Position (P2) zum sicheren Verriegeln der Tür (2) zu verschieben, wobei der Bolzen (32) eine Sollbruchstelle (33) umfasst, die dazu geeignet ist, den Bolzen (32) vom Schließmechanismus (31) bei einer Gewalteinwirkung auf die geschlossene Tür (2) so zu trennen, dass der vom Schließmechanismus (3) getrennte Bolzen (32a) die Tür (2) weiterhin sicher verschließt.
Patent DE-202011104585-U1 (DE)
Title: Spiralschneider für Obst und Gemüse
IPC: A47J17/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Spiralschneider für Obst und Gemüse dadurch gezeichnet nach 1 Ein Rundstab oder Vierkantstab Pos 1 mit einer Spitze Pos. 8 und einem Winkel von ca. 90 Grad. aus einem Material aus Edelstahl oder Aluminium und um den Stab gewickelten Draht Pos 4 und mit einem Schneidmesser das ein Rechteck oder Viereck- Messer aufweist. Pos. 3 und einem abnehmbaren Griff aus Metall oder Kunststoff Pos. 2 hat.
Patent DE-202011104960-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schleifhandwerkzeugmaschine mit elektrischem Antriebsmotor
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Elektrische Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schleifhandwerkzeugmaschine, die über ein Stromkabel (3) mit Strom zu versorgen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Stromkabel (3) außerhalb des Gehäuses umgreifende Kabeltülle (4) über ihre axiale Länge eine nicht-konstante Wandstärke aufweist, wobei ein Wandabschnitt (4a) der Kabeltülle (4), der benachbart zu einem mit dem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine verbundenen Bauteil (5) liegt, eine erhöhte Wandstärke aufweist.
Patent DE-202011108386-U1 (DE)
Title: Blitzspannbohrfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: Als Schutzansprüche sind folgende Konstruktionsideen und Bauelemente von Blitzspannbohrfutter dargestellt: 1. Idee der kombinierten Verwendung von axialen und drehenden Bewegungen der bestimmten Bohrfutterteile als Vorschubeinheit von Spannbacken, um blitzschnell Spannbacken zu öffnen, zu schließen und zu spannen. 2. Idee der Verwendung der axialen Bewegung der bestimmten Bohrfutterteile als Vorschubeinheit von Spannbacken, um blitzschnell Spannbacken zu öffnen und zu schließen. 3. Idee der Verwendung des Klemmmechanismus, der die axiale Bewegung der bestimmten Bohrfutterteile blockiert und durch die Drehebewegung der bestimmten Gehäuseteile tiviert, um Bohrer fest einzuspannen. 4. Idee der Verwendung des Klemmmechanismus, der sich durch Drehebewegung von bestimmten Bohrfutterteile auf Gewinde aktiviert. 5. Das Bauelement: der Klemmmechanismus mit Gewindebuchse (13), Klemmstifte (15), Klemmstiftfedern (16) und perforierten Platten (10). 6. Das Bauelement: das Aktivierungssystem von dem Klemmmechanismus mit Zahnstifte (6), Zahnstiftfedern (7), Drukplatten (8), Drukplattenfedern (9), Rampen (17) und Wellenfeder...
Patent DE-202011108990-U1 (DE)
Title: Druckanzeiger der Aufblasmaschine
IPC: G01L7/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Druckanzeiger der Aufblasmaschine ist in einer Aufblasmaschine; diese Aufblasmaschine beinhaltet eine Aufblasvorrichtung, die durch Folgendes charakterisiert ist: in der Aufblasvorrichtung der Aufblasmaschine gibt es eine Luftkammer. In der Luftkammer gibt es mindestens zwei Luftaustrittsöffnungen, die mit dem ersten Gasrohr und zweiten Gasrohr verbunden sind. Das erste Gasrohr ist mit dem Druckanzeiger verbunden, das Gasrohr kann ausgedenht sein und ist für die geblasenden Gegenstände zum Luftaufblasen; ausserdem hat die Aussenseite des Druckanzeigers einen Meßstab.
Patent DE-202011110127-U1 (DE)
Title: Druckreduktion von gasförmigen Arbeitsmitteln
IPC: F01K27/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend: – Druckreduzierungsmittel (110, 110'), – Entspannungsmittel (120, 120'), die parallel zu den Druckreduzierungsmitteln (110, 110') angeordnet sind, – wobei die Druckreduzierungsmittel (110, 110') und die Entspannungsmittel (120, 120') dazu eingerichtet sind, einen Druck eines gasförmigen Arbeitsmittels (150, 150') zu reduzieren, wobei ein Teil (121, 121') des gasförmigen Arbeitsmittels (150, 150') durch die Entspannungsmittel (120, 120'), und – wobei die Entspannungsmittel (150, 150') dazu eingerichtet sind, zumindest einen Teil der bei der Druckreduzierung freigesetzten Energie durch Entspannung des gasförmigen Arbeitsmittels in mechanische Energie umzuwandeln.
Patent DE-202012006787-U1 (DE)
Title: Wärmedispersionssystem einer Foliengiessmaschine
IPC: B29C48/92
Filed: 2012-07-13
Abstract: Wärmedispersionssystem einer Foliengießmaschine, umfassend einen Extruder, einen Extruderträger und eine Heizzone, wobei der Extruderträger mit zumindest einem Querloch versehen ist, eine Luftklappe innerhalb einer Schnecke des Extruders vorgesehen ist, die Heizzone mit der Schnecke durch einen Verbindungsschlauch in Verbindung steht und die Schnecke an und in Verbindung mit dem Extruderträger und in Verbindung mit dem Querloch angeordnet ist.
Patent DE-202012011076-U1 (DE)
Title: Universal Reflektor Montage Bügel zur Aufnahme von Reflektoren
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Die Montage des Leuchtmittelfassungshalters (2 (Der Leuchtmittelfassungshalter (2), und das Reflektor Blech (9), sind nur zum Zweck der Veranschaulichung mit aufgeführt.)) am Reflektor Montage Bügel (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass die 2 L-förmig parallel verlaufenden Schienen (1) sich um 0,5° konisch zu Mitte des Montage Bügels verjüngen (Breitenmaß 72 mm/70,45 mm), um den Leuchtmittelfassungshalter (2 (Der Leuchtmittelfassungshalter (2), und das Reflektor Blech (9), sind nur zum Zweck der Veranschaulichung mit aufgeführt.)) einfach, durch einschieben zu montieren. Die Sicherung des Leuchtmittelfassungshalters (2 (Der Leuchtmittelfassungshalter (2), und das Reflektor Blech (9), sind nur zum Zweck der Veranschaulichung mit aufgeführt.)) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese durch einen Sicherungsstift (3) am Reflektor Montage Bügel erfolgt. Der Stift wird durch den Gehäusedecke des Leuchtmittefassungshalters (2 (Der Leuchtmittelfassungshalter (2), und das Reflektor Blech (9), sind nur zum Zweck der Veranschaulichung mit aufgeführt.)), durch das Loch (8) am Montagebügel gesteckt.
Patent DE-202012100785-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur spanlosen Formgebung/Umformung eines flächigen Werkstücks
IPC: B30B1/18
Filed: 2012-03-06
Abstract: Einrichtung zur spanlosen Formgebung/Umformung eines flächigen Werkstücks, mit in einem Führungsgestell mit vertikalen Säulen abstandsweise parallel zueinander angeordneten Platten mit einem Werkzeugsatz, wobei eine der Platten durch eine externe Antriebseinrichtung gegen die andere, feststehende Platte bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine als separates Antriebsmittel (11) ausgebildete Antriebseinrichtung für den Werkzeugsatz (8) direkt mit den Platten (4; 6) verbunden ist.