baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und Aufschäumen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränks
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen und Aufschäumen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränks, umfassend einen Dampferzeuger (1), eine Druckgasquelle (2) und ein Fördermittel (3) zur Überführung eines Dampf-/Gasgemischs in die Flüssigkeit, wobei das Fördermittel (3) über eine Dampfleitung (6) mit dem Dampferzeuger (1) und über eine Druckgasleitung (4) mit der Druckgasquelle (2) in Verbindung steht und ein steuerbares Schaltventil (5) enthält und die Druckgasquelle (2) einen unter einem vorgegebenen konstanten Druck stehenden Druckgasstrom über die Druckgasleitung (4) in das Fördermittel (3) leitet, wo mittels des Schaltventils (5) Druckpulse (p) aus dem von der Druckgasquelle (2) gelieferten Druckgasstrom erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel (3) stromabwärts des Schaltventils (5) eine zur Dämpfung der eingeleiteten Druckpulse (p) dienende Expansionskammer (15) mit einer am stromabwärtigen Ende der Expansionskammer (15) angeordneten Düse (14) umfasst.
Patent DE-202020002413-U1 (DE)
Title: Kleinwerkzeug zur manuellen Blockade der Antriebseinheit eines Pedelecs
IPC: B62M6/80
Filed: 2020-06-02
Abstract: Kleinwerkzeug zur manuellen Blockade der Antriebseinheit eines Pedelecs dadurch gekennzeichnet dass eine Kettenblattaufnahme (a) in das Kettenblatt eingehängt wird und die Pedeleckurbel am Kurbelmitnehmer (b) blockiert. Festgehalten wird das Werkzeug mit einem ergonomisch großen Griffstück (c)
Patent DE-202020004925-U1 (DE)
Title: Faltbare Isolier- und Bauplatte für Wand- und Bodenheizungen
IPC: E04C2/52
Filed: 2020-11-25
Abstract: Bauplatte (1), umfassend:
 - einen Kern (2) aus einem aufgeschäumten Material mit einer flächigen Vorderseite (6) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden flächigen Rückseite dadurch gekennzeichnet das
 - auf sich auf der Vorder- und Rückseite ein teilweise oder vollflächig appliziertes Vlies oder Gewebe und zueinander versetze Einschnitte oder Schlitze befinden, dafür geeignet die Bauplatte wie einen Faltenbalg zusammen zu falten
Patent DE-202020005542-U1 (DE)
Title: Gargerät, Tragsystem zur Anordnung eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts und Gargutträger
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-07-07
Abstract: Gargerät (8) mit einem von Garraumwandungen (12, 16) begrenzten Garraum (6), umfassend ein Tragsystem (2) zur Anordnung eines Gargutträgers (4) in dem Garraum (6) in mindestens einer Einschubebene (22) des Tragsystems (2) für den Gargutträger (4) und den Gargutträger (4), wobei der Gargutträger (4) in einer Einschublage des Gargutträgers (4) in die Einschubebene (22) eingeschoben und auf dem Tragsystem (2) aufgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragsystem (2) auf einer dem Gargutträger (4) in dessen Einschublage zugewandten Kontaktseite des Tragsystems (2) mit dem Gargutträger (4) eine zu dem Rest des Tragsystems (2) materialverschiedene, hitzebeständige Gleitschicht (32) und/oder der Gargutträger (4) in dessen Einschublage auf einer dem Tragsystem (2) zugewandten Kontaktseite des Gargutträgers (4) mit dem Tragsystem (2) eine zu dem Rest des Gargutträgers (4) materialverschiedene, hitzebeständige Gleitschicht (32) aufweisen/aufweist, wobei die jeweilige Gleitschicht (32) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einer Überführung des Gargutträgers (4) in dessen Einschublage und/oder bei einer Überführung des Gargutträgers (4) aus der Einschublage heraus ein Kontakt zwischen dem Gargutträger (4) und dem Tragsystem (2) lediglich mittelbar mittels der Gleitschicht (32) erfolgt.
Patent DE-202020100258-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-01-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend:
 einen Hauptkörperabschnitt (2), der ein Gehäuse (20) mit einer Öffnung (23), durch die eine Batterie (4) für ein elektrisch angetriebenes Werkzeug geführt werden kann, und einem Innenraum, der mit der Öffnung (23) verbunden ist, und ein Gewicht (25) aufweist, das am unteren Abschnitt des Gehäuses (20) angeordnet ist,
 einen Leuchtabschnitt (3), der oberhalb des Hauptkörperabschnitts (2) angeordnet ist, und
 einen Batterieanbringungsabschnitt (5), der im Innenraum angeordnet ist und sich mit zunehmender Entfernung von der Öffnung (23) nach unten neigt.
Patent DE-202020100383-U1 (DE)
Title: Kniegelenkbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Kniegelenkbandage umfassend einen schlauchförmigen Grundkörper (1) aus einem elastischen Textilmaterial, zumindest eine am Grundkörper angeordnete erste Pelotte (2) und ein mit der Pelotte (2) verbundenes Zugband (3) mit einem ersten Ende (3a) und einem zweiten Ende (3b), wobei die erste Pelotte (2) bei an einem Kniegelenk (G) angelegter Kniegelenkbandage proximal zur Kniescheibe (K) positioniert ist und die Kniescheibe (K) zumindest teilweise umgreift und die beiden Enden (3a, 3b) des Zugbands (3) distal der Kniescheibe am Grundkörper (1) mittels lösbarer Fixiermittel (4) verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (3a) des Zugbands (3) an einem vorgegebenen ersten Verankerungspunkt (5a) und das zweite Ende (3b) des Zugbands (3) an einem vorgegebenen zweiten Verankerungspunkt (5b) verankerbar ist, wobei bei angelegter Kniegelenkbandage beide Verankerungspunkte (5a, 5b) jeweils distal der Kniescheibe (K) liegen und gleichzeitig entweder beide Verankerungspunkte (5a, 5b) medial zur Patellasehne (P) liegen oder einer der beiden Verankerungspunkte (5b) medial zur Patellasehne (P) und der andere Verankerungspunkt (5a) distal zur Patellasehne (P) in der Linie der Verlängerung der Patellasehne (P) in Längsrichtung auf dem Schienbein (S) liegt.
Patent DE-202020103601-U1 (DE)
Title: Molekulare Diagnosevorrichtung
IPC: C12M1/38
Filed: 2020-06-23
Abstract: Molekulare Diagnosevorrichtung, die zur Durchführung einer DNA-Kettenreplikation an einer Probe ausgebildet ist, umfassend:
 eine Halterung;
 ein zentrales Steuermodul, das an der Halterung angeordnet ist;
 eine Spule des zentralen Steuermoduls, die mit dem zentralen Steuermodul gekoppelt ist;
 einen Rotationsträger, der ausgebildet ist, um relativ zu der Halterung gedreht zu werden, wobei die Probe auf dem Rotationsträger angeordnet ist;
 ein Detektionsmodul, das auf dem Rotationsträger angeordnet ist;
 eine Spule des Detektionsmoduls, die mit dem Detektionsmodul gekoppelt ist, wobei in einem Lademodus das zentrale Steuermodul bewirkt, dass die Spule des zentralen Steuermoduls eine induzierte elektromotorische Kraft bereitstellt, wobei die Spule des Detektionsmoduls einen induzierten Strom gemäß der induzierten elektromotorischen Kraft erzeugt und wobei der induzierte Strom dem Detektionsmodul zugeführt wird; und
 ein Temperatursteuermodul, wobei das Temperatursteuermodul ausgebildet ist, um eine Temperatur des Rotationsträgers zu steuern, wobei das Detektionsmodul ein Temperaturerfassungsmodul ist und wobei das Detektionsmodul die Temperatur des Rotationsträgers detektiert und Temperaturdaten erzeugt.
Patent DE-202020104076-U1 (DE)
Title: Verstellwerkzeug für Verstellteile von insbesondere Sockelfüßen für Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Verstellwerkzeug (1) für insbesondere mit einer Verzahnung (Z) versehene Verstellteile (V) von Sockelfüßen (21) für Möbel (20), insbesondere für Küchenschrankmöbel mit einem eine Aufnahme (5) für das Verstellteil (5) sowie zumindest ein antreibbares Zahnrad (7) aufweisenden Kopfstück (4) sowie mit einem mit dem Kopfstück (4) verbundenen Handgriff (2), wobei in einem Aufnahmeraum (3) des Handgriffes (2) ein von einer Batterie oder einem Akku mit elektrischer Energie versorgter elektromotorischer Antrieb (6) angeordnet ist, von dem das Zahnrad (7) des Kopfstückes (4) zur Verstellung des Verstellteiles (V) in Rotationsbewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (6) mit einer Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) verbunden ist, wobei die Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) ein Höhenniveau des Möbels und/oder den Neigungswinkel des Möbels (20) zur Horizontalen ermittelt, wobei über die Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) der elektromotorische Antrieb (6) in Abhängigkeit des Höhenniveaus und/oder ermittelten Neigungswinkels gesteuert wird.
Patent DE-202020105691-U1 (DE)
Title: Einstückiger statischer Mischer
IPC: B01F5/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Statischer Mischer (1) mit
 - einem Mischer-Einsatz (3),
 - einem den Mischer-Einsatz (3) umgebenden Hüllrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Mischer-Einsatz (3) und das umgebende Hüllrohr (2) einstückig zusammen ausgebildet sind und
 - insbesondere aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202021000027-U1 (DE)
Title: Integrierte Kinderwagen Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-01-04
Abstract: Kinderwagenbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung in dem Rahmen integriert ist
Patent DE-202021002740-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Training der Hals-Nacken-Schultergürtel-Region
IPC: A63B23/025
Filed: 2021-08-23
Abstract: Trainigsgerät zum Training der Hals-Nacken-Schultergürtel-Region, das die Kraft über ein thermoplastisches Mundstück mit frontaler Verlängerung auf den Kiefer überträgt und über die Verlängerung mit einem Expander verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastische Mundstück (1) im vorderen Bereich eine Verlängerung (2) hat, die in einer Vorrichtung (3) zur Aufnahme des Expanders oder Gewichtes endet.
Patent DE-202021100542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen, insbesondere zur Erzeugung eines komprimierten Stoßwellenwirkfeldes
IPC: A61B17/22
Filed: 2021-02-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Stoßwellen, insbesondere zur Erzeugung eines komprimierten Stoßwellenwirkfeldes (9), mit mindestens einem Stößel (2, 10, 15) zur Erzeugung der Stoßwellen und mit mindestens einem angetriebenen Projektil zum Antreiben des Stößels (2, 10, 15),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Stößel (2, 10, 15) zumindest abschnittsweise von einem Reflektor (3, 12) umgeben ist, und
 dass die Innenwandung des Reflektors (3, 12) zur Reflexion der von dem Stößel (2, 10, 15) erzeugten Stoßwellen ausgebildet ist.
Patent DE-202021101628-U1 (DE)
Title: Schnellanschluss-Verriegelungsstruktur für die Rohrleitung des Luftbremssystems des Nutzfahrzeugs
IPC: F16L37/28
Filed: 2021-03-26
Abstract: Schnellanschluss-Verriegelungsstruktur für die Rohrleitung des Luftbremssystems des Nutzfahrzeugs, umfassend eine Schnellanschlussbaugruppe und eine Schraubenhülsenbaugruppe, die ineinander eingeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellanschlussbaugruppe einen Anschlusskörper, einen ersten Dichtring, einen zweiten Dichtring und einen Sprengring umfasst, wobei der Sprengring in einem axialen Betrachtungswinkel C-förmig ausgebildet ist, und wobei das offene Ende des Sprengrings nach innen gebogen ist; und wobei die Schraubenhülsenbaugruppe einen Schraubenhülsenkörper und einen dritten Dichtring umfasst; und wobei der Sprengring und der Schraubenhülsenkörper eine selbstverriegelnde Befestigungsstruktur bilden, um eine Einwegverriegelung der Schnellanschlussbaugruppe zu realisieren.
Patent DE-202021106121-U1 (DE)
Title: Biomimetisch gestaltete intelligente Drohne zur Entfernung von Unkraut auf landwirtschaftlichen Nutzpflanzen mit Hilfe von künstlicher Intelligenz und Deep Learning
IPC: A01M21/04
Filed: 2021-11-09
Abstract: Biomimetisch gestaltete intelligente Drohne zur Entfernung von Unkraut auf landwirtschaftlichen Nutzpflanzen unter Verwendung von künstlicher Intelligenz und Deep Learning, wobei die biomimetisch gestaltete intelligente Drohne dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 ein Bildverarbeitungsroboter, der zur Identifizierung von Unkraut und betroffenen Pflanzen eingesetzt wird;
 ein Sprühgerät, das zum Versprühen des Pestizids verwendet wird;
 eine Verarbeitungseinheit, die einen Maschinenalgorithmus umfasst, um Unkraut unter Verwendung eines auf Bildverarbeitung basierenden Moduls zu identifizieren, wobei die Verarbeitungseinheit mindestens eine Kamera verwendet, um Unkraut unter Verwendung von Drohnensicht zu identifizieren und zu klassifizieren, wobei die Verarbeitungseinheit das Signal von der Robotersicht empfängt und ein entsprechendes Signal an die Sprüheinheit sendet, um das Pestizid auf einen ausgewählten Bereich des Unkrauts zusprühen.
Patent DE-202022104071-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur rahmenlosen Montage eines Schutzgewebes
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung (14) zur rahmenlosen Montage eines Schutzgewebes (12) an einer Gebäudeöffnung (4), aufweisend
 - ein Befestigungsband (16) mit einer Klebeschicht (17) zur stoffschlüssigen Befestigung an der Gebäudeöffnung (4),
 - ein Halteband (18), welches magnetisch an dem Befestigungsband (16) befestigbar ist, wobei das Halteband (18) mit einem ersten Klebeband (20) versehen ist, und
 - ein zweites Klebeband (22) zur stoffschlüssigen Halterung des Schutzgewebes (12) an dem ersten Klebeband (20).
Patent DE-202022104606-U1 (DE)
Title: Automatisches Reinigungssystem für White Boards
IPC: G03B21/00
Filed: 2022-08-12
Abstract: Ein System, das die automatische Whiteboard-Reinigung und andere Fortschritte in Organisationen/Instituten sofort und effizient ermöglicht, bestehend aus der Kombination von Whiteboard mit Wischern, Projektor und Beleuchtung, die in ihrer Art einzigartig ist.
Patent DE-202022107017-U1 (DE)
Title: Riechhilfe
IPC: A61M16/04
Filed: 2022-12-15
Abstract: Riechhilfe zum Bereitstellen eines Luftkanals zwischen Tracheostoma und Mund, um zum Zwecke des Riechens ein Atmen durch die Nase zu ermöglichen, wobei die Riechhilfe ein einen Luftkanal bildendes Verbindungsstück mit einem ersten offenen Ende und einem zweiten offenen Ende aufweist, wobei das erste Ende eingerichtet ist, mit dem Tracheostoma verbunden zu werden, insbesondere mit einem an dem Tacheostoma angeordneten Konnektor, insbesondere einer Tracheakanüle, kuppelbar zu sein, und das zweite Ende eingerichtet ist, im Mund und/oder mithilfe der der Lippe festgehalten zu werden, wobei das Verbindungsstück formstabil ausgebildet ist und einen an das erste Ende anschließenden ersten formstabilen Leitungsabschnitt und ferner einen an das zweite Ende anschließenden zweiten formstabilen Leitungsabschnitt aufweist, wobei zwischen erstem und zweitem Leitungsabschnitt ein Mittelstück des Verbindungsstücks angeordnet ist und sich der Luftkanal vom ersten Ende durch den ersten Leitungsabschnitt, das Mittelstück und den zweiten Leitungsabschnitt hin zum zweiten Ende erstreckt.
Patent DE-202023105753-U1 (DE)
Title: Eine Zusammensetzung und ein System zur Vorbereitung und Charakterisierung von enzyminduziertem, mit Calcit ausgefälltem, verändertem Boden
IPC: C05C9/00
Filed: 2023-10-05
Abstract: Eine Zusammensetzung zur Herstellung von verändertem Boden, wobei die Zusammensetzung Folgendes umfasst:
 40-50 g Erde;
 55-65 g 1 M Harnstoff (CH 4 N 2 O);
 95-105 g 2-4 g/l Urease-Enzym;
 0.5-1.5 Liter entionisiertes (DI) Wasser; Und
 3-5 g/L fettfreies Milchpulver.
Patent DE-212004000060-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsprobenanalysevorrichtung mit versiegelbarem Probenspeicherreservoir
IPC: G01N/
Filed: 2004-11-15
Abstract: Testvorrichtung
zum Detektieren eines Analyts, von dem der Verdacht besteht, dass
er in einer Fluidprobe vorhanden ist, umfassend:  ein Gehäuse umfassend
einen Anschluss für
ein Probensammelbehältnis;  ein
Testabteil, das zumindest ein Testelement beinhaltet;  ein Probensammelbehältnis, das
in dem Anschluss angeordnet ist, und eine obere Kammer, eine Expressionsplatte, eine
untere Kammer und einen Probenauslass umfasst;  ein Reservoir
innerhalb oder unterhalb der unteren Kammer zum Speichern einer
Fluidprobe zum Bestätigungstesten;  einen
Kolben, der innerhalb des Probensammelbehältnisses aufgenommen ist, wobei
der Kolben eine angehobene und eine untere Position aufweist;  eine
Dichtung, die abdichtend über
das Reservoir hinweg passt, wenn der Kolben in der unteren Position
angeordnet ist;  eine Kappe für das Probensammelbehältnis, wobei
ein Abschnitt der Kappe mit dem Kolben interagiert, um den Kolben
von der angehobenen Position in die untere Position zu bewegen,
wenn die Kappe auf das Probensammelbehältnis angewendet wird.
Patent DE-212011100159-U1 (DE)
Title: Mikrowellensensor-LED-Lampenröhre
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Mikrowellensensor-Leuchtdioden(LED)-Lampenröhre, umfassend: eine Lampenabdeckung, eine Mehrzahl von Lampenköpfen, eine LED-Lampe, einen Lampenröhrenkörper, wobei die Lampenköpfe an zwei Enden des Lampenröhrenkörpers angeordnet sind, wobei die Lampenabdeckung die LED-Lampe abdeckt, und einen Mikrowellensensor, wobei die Lampenabdeckung den Mikrowellensensor abdeckt.
Patent DE-212018000380-U1 (DE)
Title: Anschlussstück zum Leiten von Fluiden
IPC: F16L37/14
Filed: 2018-12-17
Abstract: Anschlussstück zum Leiten von Fluiden, das ein erstes Anschlussende (20) und ein zweites Anschlussende (30) umfasst, die jeweils zu einem ersten Element und zu einem zweiten Element eines Systems gehören, wobei das erste Anschlussende (20) ausgeführt ist, um gemäß einer axial verlaufenden Achse (X) in das zweite Anschlussende (30) eingeführt zu werden, um die beiden Enden (20, 30) aneinander anzuschließen, wobei:• das erste Anschlussende (20) eine erste Vertiefung (22) aufweist; und• das zweite Anschlussende (30) Folgendes aufweist:- eine Anschlussöffnung (31), die eine zweite Vertiefung (32) bildet, die der ersten Vertiefung (22) gegenüberliegt, wenn beide Enden (20, 30) aneinander angeschlossen sind; und- ein Halteelement (40), das ausgeführt ist, um in die Anschlussöffnung (31) eingeführt zu werden und zwischen der ersten Vertiefung (22) und der zweiten Vertiefung (32) liegen zu kommen, um das erste Anschlussende (20) mit dem zweiten Anschlussende (30) verbunden zu halten, wenn beide Enden (20, 30) aneinander angeschlossen sind, wobei das genannte Anschlussstück (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Vertiefung (22) aus einem ersten seitlichen Einschnitt (21) besteht, der einen ersten geradlinigen Abschnitt (221) um die axial verlaufende Achse (X) definiert, entlang dessen Länge das Halteelement (40) angeordnet wird.
Patent DE-212019000201-U1 (DE)
Title: Spiegelhaltestruktur, Spiegelstruktur, Bildanzeigesystem und bewegliches Objekt
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-03-28
Abstract: Spiegelhaltestruktur (200), die Folgendes aufweist:eine Halterung (210),mindestens einen Vorsprungteil (220), der einem eines Spiegelkörpers (300) und der Halterung (210) bereitgestellt ist;mindestens einen Aufnahmeteil (230), der dem anderen des Spiegelkörpers (300) und der Halterung (210) bereitgestellt ist und ein Einführungsloch (235) aufweist, in welches der mindestens eine Vorsprungteil (220) einzuführen ist; undmindestens einen elastischen Teil (240), der zwischen einer äußeren Umfangsfläche des mindestens einen Vorsprungteils (220) und einer inneren Umfangsfläche des Einführungslochs (235) liegt und elastisch ist.
Patent DE-212020000642-U1 (DE)
Title: Lampe mit einem nach vorne und hinten emittierenden LED-Panel
IPC: F21V23/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Lampe mit einem nach vorne und hinten emittierenden LED-Panel umfassend:
 eine untere Schale (1) und eine LED-Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet,
 dass ferner umfassend:
 eine Rückenplatte (2), die lösbar mit der Oberseite der unteren Schale (1) verbinden ist;
 eine flexible FPC-Platine (3), die auf einer der unteren Schale (1) abgewandten Seite der Rückenplatte (2) angeordnet ist;
 einen Außenrahmen (4), der lösbar mit einer der unteren Schale (1) abgewandten Seite der Rückenplatte (2) verbinden ist;
 eine Lichtleiterkomponente, die zwischen der Rückenplatte (2) und der flexiblen FPC-Platine (3) geklemmt ist;
 eine Eingangsanschlussdose (5), die in der unteren Mitte der unteren Schale (1) zum Anschluss an die Stromversorgung angeordnet ist;
 einen Montagesockel (6), der an der Unterseite der unteren Schale (1) festgeklemmt ist und die Außenseite der Eingangsverteilerdose (5) abdeckt;
 eine Lichtmischplatte (7), die lösbar mit der Unterkante der unteren Schale (1) verbunden ist;
 eine Aufhängebox (8), die lösbar mit einer der unteren Schale (1) abgewandten Seite des Montagesockels (6) verbinden ist; wobei,
 die untere Schale (1) und die Rückplatte (2) jeweils mit Randrillen (9), die auf die Lichtmischplatte (7) abgestimmt sind, ausgehöhlt.
Patent DE-212022000029-U1 (DE)
Title: Robotorvorrichtung zur Verteilung von bestimmten Artikeln
IPC: B25J11/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Eine Robotervorrichtung zum Verteilen von bestimmten Gegenständen an bestimmte Personen, die Folgendes umfasst:
 Mittel zum autonomen Bewegen der Robotervorrichtung durch eine Räumlichkeit;
 Mittel zur Lagerung, die mehrere Fächer zur Aufnahme bestimmter Gegenstände einschließen;
 Mittel zur Ausgabe von Gegenständen aus den Mitteln zur Lagerung;
 ein externes oder internes Speichermodul, das optische Erkennungsscans und persönliche Informationen von Personen enthält, die sich in der Räumlichkeit befinden, und inhaltliche Informationen über die bestimmten Gegenstände;
 optische Erkennungsscanner;
 ein Steuermodul in elektronischer Kommunikation mit den Mitteln zum autonomen Bewegen, den optischen Erkennungsscannern, dem Speichermodul und dem Mittel zur Ausgabe;
 wobei die Steuereinheit die Mittel zum autonomen Bewegen steuert, um die Robotervorrichtung innerhalb der Räumlichkeit zu bewegen, die optischen Erkennungsscanner anweist, Personen zu scannen, wenn sie angetroffen werden, und Bilder von den optischen Erkennungsscannern mit optisch erkannten Bildern in dem Speicher vergleicht, um die Person zu identifizieren; und
 wobei die Steuereinheit nach der Identifizierung der Person die persönlichen Informationen der Person in dem Speicher durchsucht und für die Person bestimmte Gegenstände identifiziert und dann das Mittel zur Ausgabe anweist, den bestimmten Gegenstand an die Person auszugeben;
 wobei das Mittel zur Ausgabe von Gegenständen aus dem Mittel zur Lagerung eine bewegliche Vakuumröhre, ein kontrolliertes Vakuum, einen beweglichen Arm zur kontrollierten Bewegung der Vakuumröhre und ein Austrittsrohr einschließt, wobei das Mittel zur Lagerung sich dreht, bis ein Fach für den bezeichneten Gegenstand mit der Vakuumröhre fluchtet, das gesteuerte Vakuum aktiviert wird und der bezeichnete Gegenstand in die Vakuumröhre gesaugt und gehalten wird, der bewegliche Arm die Vakuumröhre bewegt, bis sie mit dem Austrittsrohr fluchtet, und das Vakuum deaktiviert wird und der bestimmte Gegenstand durch das Austrittsrohr fällt.
Patent BR-MU8700257-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamentos introduzidos em rampa veicular para motocicletas
Inventor: MANSUR DIEGO SAMPAIO
IPC: B60P3/37
Filed: 2007-02-28
Abstract: Descreve-se a presente patente de Modelo de Utilidade, a uma nova disposição para uma rampa veicular para motocicletas que, em particular como inovação a partir da patente de invenção acima citada do mesmo titular e inventor, caracterizada por ser constituída de uma rampa de acesso baseada diretamente em uma estrutura própria e específica do tipo articulável para aplicação direta junto à estrutura das caçambas dos veículos automotivos ou similares em geral, apresentando linhas inéditas e caractéristicas próprias, capaz de distingui-la do modelo existente: para aplicação direta junto à estrutura das caçambas (A) dos veículos automotivos ou similares em geral, com vistas a possibilitar uma prática, perfeita e segura operaão de embarque ou desembarque de motocicletas nestas caçambas (A) ou similares em geral, aliado a grande resistência frente aos agentes das intempéries e dos esforços mecânicos e, tendo como base à incorporação de uma estrutura do tipo articulável, de formato geral retangular e contendo perfeitamente integradas e simetricamente dispostas entre si duas rampas básicas (2)