baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011004139-U1 (DE)
Title: Leuchtmittelanordnung an Verbindungselement
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-03-18
Abstract: Leuchtmittelanordnung mit  einem Verbindungselement (3),  an dem eine Vielzahl jeweils in ihrer Längsrichtung (9) eine Vielzahl Leuchtmittel aufweisende Streifen (5) sich nebeneinander erstreckend angeordnet und jeweils über eine lösbare Verbindung befestigt sind,  wobei die in einem Streifen vorgesehenen Leuchtmittel (32) als entlang des Streifens (5) angeordnete Bildpunkte (31) zumindest gruppenweise voneinander getrennt ansteuerbar sind,  und mit den in unterschiedlichen Streifen (5) vorgesehenen Bildpunkten (31) auch in Breitenrichtung (7) eine Vielzahl zumindest gruppenweise voneinander getrennt ansteuerbare Bildpunkte (31) vorliegen,  sodass die Bildpunkte (31) gemeinsam einen sich in Breiten- und Längsrichtung (7, 9) erstreckenden, zur Wiedergabe von Information geeigneten Bildschirm ergeben.
Patent DE-202011004411-U1 (DE)
Title: Kat Modul
IPC: F23J15/00
Filed: 2011-03-26
Abstract: Ofenrohr Kat Modul dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Handelsübliches Ofenrohr (1) handelt.
Patent DE-202011004987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brühen von Tee
IPC: A47J31/18
Filed: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Brühen von Tee, mit – einem Brühgefäß (5) zur Aufnahme von Wasser für das Brühen von Tee, – einem Teeaufnahmeelement (7) zur Aufnahme einer vorbestimmbaren Teemenge, – einer Verlagerungseinrichtung (9) zum Verlagern des mit Tee gefüllten Teeaufnahmeelements (7) in das mit Wasser gefüllte Brühgefäß (5) und mit – einer Zeitsteuerung (11) zur Abgabe eines Zeitsignals bei erreichen einer vorgebbaren Brühzeit, gekennzeichnet durch – ein Temperaturerfassungsmittel (15) zur Erfassung der Temperatur des im Brühgefäß (5) vorhandenen Wassers und durch – ein Temperaturvergleichsmittel zum Vergleichen der von dem Temperaturerfassungsmittel erfassten Ist-Temperatur (Tist) mit einem Temperatursollwert (Tsoll) und zur Abgabe eines Temperatursignals, das an die Verlagerungsvorrichtung (9) und/oder an die Zeitsteuerung (11) weiterleitbar ist.
Patent DE-202011051849-U1 (DE)
Title: Dekorationsplatte
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-11-03
Abstract: Dekorationsplatte mit mehreren Dekorationsplattensegmenten (1) und Verbindungsteilen (3), um in einer Ebene angeordnete Dekorationsplattensegmente (1) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202011100089-U1 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-04-13
Abstract: Förderbandabstreifer, der im wesentlichen aus einer von unten senkrecht gegen das Förderband gerichteten und über die Breite des Förderbandes verlaufenden Leiste besteht, die am oberen Ende mit einer das Förderband reinigenden Hartmetallleiste versehen und mittels einer Schraubverbindung mit einer zwischen dem Traggerüst angeordneten Halterung lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (2) über die durch das Förderband vorgegebene Breite eine verschließbare Ausnehmung (10) aufweist, in der mindestens eine selbstregulierende Parallel-Heizleitung (8) bekannter Bauart verlegt ist.
Patent DE-202011100758-U1 (DE)
Title: Patientenliftvorrichtung
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: Patientenliftvorrichtung, welche mindestens einen an einem – vorzugsweise fahrbaren – Gestell (100) mittels zumindest einem Hub- oder Schwenkantrieb (13) schwenkbar und/oder linear beweglich angeordneten Tragarm (2) aufweist, an dem Tragemittel (50, 60, 61, 62, 70) zum Aufrichten oder Anheben eines Patienten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragarm (2) und/oder an dem Gestell (100) zumindest eine Einrichtung (4, 5, 20, 21) vorgesehen ist, die bewirkt, dass das Hebemaß der Tragemittel (50, 60, 61, 62, 70) in einem fest definierten Verhältnis zum Bewegungsmaß des Hub- oder Schwenkantriebes (13) und/oder in einem definierten Verhältnis zum Schwenk- und/oder Linear-Bewegungsmaß des Tragarms (2) steht oder dass sich mittels der Einrichtung (4, 5, 20, 21) ein derartiges variables Verhältnis regulieren lässt.
Patent DE-202011102479-U1 (DE)
Title: Intelligente LED
IPC: G05D25/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Leuchte zur Beleuchtung einer Nutzfläche, insbesondere einer Warenpräsentationsfläche (W), mit einer adaptiven Beleuchtungseinheit (1), die mehrere farbige Leuchtdioden aufweist, welche Licht in den Grundfarben eines Farbensystems emittieren, einer auf die Nutzfläche (W) gerichteten Sensorik (2), die ein von der Nutzfläche (W) und/oder auf der Nutzfläche liegenden Objekten reflektiertes Lichtspektrum erfasst, und einer Steuerungseinheit (3), die mit der Sensorik (2) gekoppelt und ausgebildet ist, um unter Berücksichtigung des von der Sensorik (2) erfassten reflektierten Lichtspektrums die Leuchtdioden zur Emittierung eines Lichtspektrums vorgegebener Farbtemperatur und/oder Intensität anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Standardlichtspektrum vorgegebener Farbtemperatur und/oder Intensität in der Steuerungseinheit (3) gespeichert oder speicherbar ist, dass die Steuerungseinheit (3) ausgebildet ist, wenigstens eine dominierende Farbe in dem von der Sensorik (2) erfassten reflektierten Lichtspektrum zu bestimmen, und dass die Steuerungseinheit (3) die Leuchtdioden zur Betonung der wenigstens einen dominierenden Farbe derart ansteuert, dass sie ein modifiziertes Standardlichtspektrum emittieren, in welchen der Anteil...
Patent DE-202011106334-U1 (DE)
Title: Schuh zum Ausführen eines Telemarks
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Skischuh dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schuh 1 beim Überwinden eines Widerstandes durch die n lässt.
Patent DE-202011109100-U1 (DE)
Title: Vertikales Pflanzsystem
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Vertikales Pflanzsystem, insbesondere an Wandflächen in Innenräumen und Aussenfassaden, das Pflanzen aufnimmt, die zur Bildung von Sauerstoff und Luftfeuchtigkeit und damit zur Verbesserung des Raumklimas dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzsystem aus einem Speicher mit Öffnungen und bepflanzten Gefäßen, die in die Öffnungen eingeschoben und über Schlitze in die untere Kante der Öffnungen eingreifen, besteht.
Patent DE-202011109608-U1 (DE)
Title: Stationäre Hochdruckanlage mit Heisswassererzeugung
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-12-29
Abstract: Hochdruckanlage für Heisswasserbetrieb stationär oder auch fahrbar unter Verwendung von Brennwerttechnik zur Wassererhitzung, mit Pufferspeicher, optional unter Verwendung von Solarenergie, optional unter Verwendung von einem Wärmetauscher mit Warmwasserrückführung zum zweiten Pufferspeicher. Die Techniken sind einzeln oder kombinierbar einsetzbar. dadurch gekennzeichnet, dass kaltes Wasser (1) über ein Brennwertgerät (2) zugeführt wird. Das hier erzeugte heisse Wasser gelangt in einem Pufferspeicher (5) und wird gespeichert. Hier kann über ein Solarmodul (3) zusätzlich oder je nach Abnahmemenge heisses Wasser erzeugt werden. Eine Gegenstrombremse (4) verhindert ein gegenseitiges Arbeiten. Das heisse Wasser gelangt nun zur Hochdruckpumpe (6). Das weitergeführte heisse Wasser zum Waschplatz (8) kann über einen Wärmetauscher (9) im Abwasserkanal das Wasser im Pufferspeicher (7) erhitzen, welcher dieses dem Pufferspeicher (5) wieder zuführt.
Patent DE-202011109906-U1 (DE)
Title: Konische zugfeste Steckverbindung für Brunnenausbaurohre
IPC: E03B3/16
Filed: 2011-03-30
Abstract: Rohrverbindung für Brunnenausbaurohre mit ZSM – Verbindung mit Dichtring und Scherstab dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile Steckzapfen (2) und Steckmuffe (3) eine konische Grundform (14) aufweisen, wobei der Steckzapfen (2) eine umlaufende Dichtringrille (8) mit Dichtring (5) und eine Scherstabrille (7) an der Außenfläche und die Steckmuffe (3) eine umlaufende Scherstabrille (6) an der Innenfläche besitzen, in welche ein Scherstab (4) durch den Muffenschlitz (11) eingeschoben worden ist.
Patent DE-202012001131-U1 (DE)
Title: Kabinenverkleidung für Passagierflugzeug
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Kabinenverkleidung für Passagierflugzeug, umfassend einen Kabinenverkleidungskörper (3) mit einer eine sichtbare Außenseite (2) bildenden Deckschicht (1) und zumindest einen durch den Kabinenverkleidungskörper (3) geführten Lichtleiter (4), welcher an einem der Deckschicht abgewandten ersten Ende mit einer Lichtquelle verbunden ist und an einem der Deckschicht zugewandten zweiten Ende eine Austrittsfläche (6) aufweist, wobei der Lichtleiter (4) so durch einen Durchbruch in der Deckschicht (1) geführt ist, dass die Austrittsfläche (6) des Lichtleiters (4) bündig zur Außenseite (2) der Deckschicht (1) liegt.
Patent DE-202012006099-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erhaltung der Walzenqualität und der Standzeitverlängerung von Walzen in Offsetdruckwerken
IPC: B41F7/02
Filed: 2012-06-22
Abstract: Anlage zur Erhaltung der Walzenqualität und der Standzeitenverlängerung von Walzen in Offsetdruckwerken, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bedruckung von Papieren, 2 Pos. 3, welche eine geringere Breite als die Walzen eines Druckwerks haben, der Bereich der Walzen, welcher nicht von der Papierbahnbreite abgedeckt wird, automatisch mit einem Waschmittel in notwendiger Menge über Sprühdüsen, 2 Pos. 1 sowie 3a und 3b jeweils Pos. 2, besprüht wird um die zur Trocknung neigende Farbe flüssig zu halten, so dass diese ungehindert bis zum Rakel, 2 Pos 4, abfließen kann. Das Auftragen des Waschmittels erfolgt auf die 1. Übertragswalze, 2 Pos. 2, und läuft über die nahfolgenden Walzen ab, 2 Pos. 5.
Patent DE-202012007982-U1 (DE)
Title: Ständer und/oder Stativ für ein elektronisches Gerät mit Display und/oder Kamerafunktion
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ständer und/oder Stativ für ein elektronisches Gerät mit Display und/oder Kamerafunktion, dadurch gekennzeichnet, dass: • eine Hauptplatte (1) an geeigneten Stellen mit verschiedenen Löchern/Materialausschnitten für das unbeeinträchtigte Hindurchfotografieren/-filmen (10) verschiedener elektronischer Geräte (12) mit Kamerafunktion ausgestattet ist. • quer zur Hauptplatte (1) Ständerelemente (6 und 7) beweglich angebracht sind, mit deren Hilfe die Hauptplatte (1) aufrecht auf einem Untergrund stehen kann und sich ihr Aufstellwinkel gegenüber der Untergrundfläche durch Lageveränderung der Ständerelemente (6 und 7) bei Überwindung eines angemessenen (zum Beispiel durch Reibung/Spannung aufgebauten) Widerstandes variieren lässt. • ein Käfig (11) zur sicheren Aufnahme des elektronischen Gerätes (12), der aus zwei Seitenelementen (2 und 3), einem Bodenelement (4) und einem für die problemlose Bedienung des elektronischen Gerätes (12) mit zweckmäßigen Ausschnitten versehenen Rückwandelement (5) besteht und an der offenen Vorderseite fest mit der Hauptplatte (1) verbundenen ist.
Patent DE-202012008990-U1 (DE)
Title: Gitterboden und Käfiganlage für Geflügel
IPC: A01K31/17
Filed: 2012-09-19
Abstract: Gitterboden (15) für Geflügel, insbesondere Masthähnchen, mit mindestens einem Bodengitter (19) und einer unter dem oder dem jeweiligen Bodengitter angeordneten Tragstruktur (25), dadurch gekennzeichnet, dass der oder der jeweiligen Tragstruktur (25) mindestens ein durchgehender Tragstab (34) zugeordnet ist, der in unten offene nutartige Aufnahmen (27) in der Tragstruktur (25) eingesetzt und rastend in den Aufnahmen (27) gehalten ist.
Patent DE-202012009017-U1 (DE)
Title: Mobile Drehvorrichtung und Anordnung zur Bearbeitung fluchtender Bohrungen in einem Maschinengehäuse
IPC: B23B29/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Mobile Drehvorrichtung (1) zur Bearbeitung fluchtender Bohrungen (23) in einem Maschinengehäuse (22), wobei die fluchtenden Bohrungen (23) eine Bohrungsgasse bilden und die jeweils äußeren Bohrungen (23) der Bohrungsgasse in sich gegenüberliegenden Außenwänden des Maschinengehäuses (22) liegen, eine Welle (2) und einen Werkzeugträger (3) zur Aufnahme eines Schneidmittels (4) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (2) länger als die Bohrungsgasse ausgebildet ist, dass der Werkzeugträger (3) rohrförmig ausgebildet ist und in Längsrichtung der Welle (2) verschiebbarer und mit der Welle (2) drehverbunden ist und die Welle (2) in Längsrichtung zu mindestens 50% ihrer Länge, bevorzugt zu mehr als 2/3 ihrer Länge umhüllt, wobei die beiden Wellenenden nicht vom Werkzeugträger (3) umhüllt sind, dass sich der Werkzeugträger (3) mindestens an seinen beiden stirnseitigen Enden auf der Welle (2) abstützt, dass an einem Wellenende eine die mobile Drehvorrichtung in Drehbewegung versetzende Antriebseinrichtung (7) angeordnet ist, dass an dem anderen Wellenende eine Stelleinrichtung...
Patent DE-202012010492-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04C2/20
Filed: 2012-11-05
Abstract: Wärmedämmplatte (10) für Gebäude, wobei die Wärmedämmplatte (10) einen flächigen Basiskörper (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (14) mindestens eine Nut (16; 20) zur Aufnahme einer Fluid- und/oder Elektroleitung aufweist.
Patent DE-202012010605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spaltung von Wasser mit gezieltem Energieübertrag in das intramolekulare Wassernetzwerk
IPC: B01J19/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Spaltung von Leitungswasser mit gezieltem Energieübertrag in das intermolekulare Wassernetzwerk dadurch gekennzeichnet, dass eine thermisch isolierte, rechteckförmige Reaktorkammer (1) (vergleiche Zeichnung 1) und, innerhalb dieser Reaktorkammer mittig zu ihr, eine hochfrequente mechanische Schwingungsquelle (2) die am Wasserbehälter (3) über ein Blech befestigt ist, einer ersten Elektrode (4) und wenigstens einer weiteren Elektrode (5) die um (2) und (3) angeordnet sind und mit einem Anpassnetzwerk (6) und einem Frequenzgenerator (7) verbunden sind, einen Mechanismus (8) für das Einleiten von Wasser und biologischen Molekülen in die Reaktorkammer (1) und einer Gasabzugsvorrichtung (9), die Prozessgase Wasserstoff und Sauerstoff erzeugt.
Patent DE-202012011227-U1 (DE)
Title: Arbeitsregal für Gesetzbücher
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gestell zur Aufnahme von Gesetzbüchern dadurch gekennzeichnet: dass 2–4 abgewinkelte Auflagen zwischen 2 Seitenteilen eingeschraubt werden.
Patent DE-202012101989-U1 (DE)
Title: Koaxialsonde für einen Füllstandssensor
IPC: G01F23/284
Filed: 2012-05-31
Abstract: Koaxialsonde (24) für einen Füllstandssensor (10), die einen Innenleiter (28) und ein den Innenleiter (268) konzentrisch umgebendes Außenrohr (26) aufweist, wobei in der Koaxialsonde (24) mindestens ein Abstandshalteelement (30, 30a–c) angeordnet ist, um den Innenleiter (28) in dem Außenrohr (26) zu zentrieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (26) in Umfangsrichtung Öffnungen (32) aufweist und das Abstandshalteelement (30, 30a–c) von außen durch die Öffnungen (30) in die Koaxialsonde (24) eingesetzt ist.
Patent DE-202012102852-U1 (DE)
Title: Flipchart
IPC: A47B97/04
Filed: 2012-07-30
Abstract: Flipchart mit einem Gestell (10) und einer Auflageplatte (2), wobei an der Auflageplatte profilförmige Schienen (14) ausgebildet sind, so dass die Auflageplatte (2) verschiebbar am Gestell (2) bzw. Abschnitten des Gestells angeordnet ist, wobei wenigstens eine Feststellvorrichtung (5) zum Erzeugen einer Feststellkraft zwischen Auflageplatte und Gestell vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (5) in den festgestellten Zustand vorgespannt ist und durch manuelle Betätigung lösbar ist.
Patent DE-202013000649-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaltebügel für See- und Abrollcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-01-23
Abstract: Sicherheitshaltebügel für See- und Abrollcontainer dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel aus V4A Edelstahl besteht.
Patent DE-202013001548-U1 (DE)
Title: Kissen, insbesondere Anti-Dekubitus- und Gesundheitskissen
IPC: A47C27/12
Filed: 2013-02-19
Abstract: Kissen, insbesondere Anti-Dekubitus- und Gesundheitskissen, bestehend aus einer Füllung und einer Umhüllung.
Patent DE-202013002784-U1 (DE)
Title: Motivierendes elektronisches Kästchen
IPC: G11B23/00
Filed: 2013-03-24
Abstract: Akku- oder batteriebetriebenes Kästchen, das einen akustischen Tonaufnahmespeicher mit besprochenem „Signal” enthält und mit einem Lautsprecher verbunden ist, wobei das Kästchen außerdem einen außen befindlichen „Schalter” aufweist, der mit der Elektronik des Kästchens verbunden ist, und wobei außerdem auf einer Außenseite des Kästchens mindestens ein Halterungs-/Haftmechanismus angebracht ist, das besprochene Signal dadurch gekennzeichnet; dass der Satz „Du siehst aber gut aus, heute!” gesprochen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass der Tonaufnahmespeicher so programmiert ist, dass nach einmaligem Betätigen des außen befindlichen Schalters der gespeicherte Satz nur einmal zu hören ist und dieser Vorgang beliebig oft wiederholt werden kann.
Patent DE-202013006177-U1 (DE)
Title: Möbelstück mit mindestens einem Möbelstückbauteil, insbesondere mit einer Schrankwand, mit einer Schranktür, mit einer Schrankfront, mit einer Tischplatte, mit einem Stuhlsitz und/oder mit einer Stuhlrückenlehne
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Möbelstück (1) mit mindestens einem Möbelstückbauteil (2), insbesondere mit einer Schrankwand (10), mit einer Schranktür (10a), mit einer Schrankfront, mit einer Tischplatte (8a), mit einem Stuhlsitz und/oder mit einer Stuhlrückenlehne (9a), wobei das Möbelstückbauteil (2) mindesten eine, insbesondere natürlich gewachsene Massivholzplatte (3) oder mehrere Massivholzelemente (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine ursprünglich in der Massivholzplatte (3) vorgesehene Ausnehmung (5) mit einem transparentem Material (6) so ausgefüllt und/oder so aufgefüllt ist, oder dass – wenn das Möbelstückbauteil (2) mehrere Massivholzelemente (4) aufweist – dann die Massivholzelemente (4) mit Hilfe eines transparenten Materials (6) so miteinander verbunden sind, so dass eine im wesentlichen ebene Ober- und/oder Unterseite (3a, 3b bzw. 4a, 4b) des Möbelstückbauteiles (2) realisiert ist.
Patent DE-202013006706-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Unterstützung des Wachstums von Gehölzen
IPC: A01G29/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Unterlage zur Unterstützung des Wachstums von Gehölzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein allseitig geschlossenes Kissen ausgebildet ist dessen Ober- und Unterseite aus einem Gewebe aus biologisch abbaubarem Material bestehen und durch voneinander beabstandete Steppfäden miteinander verbunden sind, das Kissen mit einem Wasser aufnehmenden und zeitweise speichernden Substrat oder Substratgemisch ausgefüllt und in das Kissen oder auf das Kissen Dünger eingebracht beziehungsweise aufgebracht ist.
Patent DE-202013007864-U1 (DE)
Title: Kabelanschlusstülle
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-09-05
Abstract: Kabelabschlusstülle (100), gekennzeichnet durch ein ringförmiges Abschlusselement (110), an dem eine Mehrzahl von konischen Laschen (120) angeformt sind, die im Wesentlichen senkrecht aus der Ringebene hervorspringen.
Patent DE-202013009281-U1 (DE)
Title: Sportgürtel/ Dreikampfgürtel/Gewichthebergürtel mit Griffen und Funktionselementen
IPC: A63B71/12
Filed: 2013-10-19
Abstract: Sportgürtel mit einen Rückenteil 1 mit mindestens einer Lage, aus Leder und mit einer Gürtelschnalle 9 dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage des Rückenteils, ein metallisches Verstärkungselement 4 enthält an dem mindestens einer Unterlegscheibe 5 mit einer Gewindeschraube 6 befestigt sind, wobei die Gewindeschraube 6 aus der äußeren Lage des Rückenteils 1 herausragt und der Fassung von Griffen 2 und/oder anderen Funktionselementen dient.
Patent DE-202013009562-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Zunge und Zähnen
IPC: A46B9/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Zunge und Zähnen, aufweisend ein Griffstück (3), einen Bürstenkopf (2), und einen Zungenreiniger (4), wobei der Bürstenkopf (2) an einem ersten Endabschnitt des Griffstücks (2) und der Zungenreiniger (4) an einem zweiten, dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden, Endabschnitt des Griffstücks (3) angeordnet sind und wobei der Zungenreiniger (4) eine Planfläche (6) und mindestens eine Schabekante (5) aufweist, wobei die mindestens eine Schabekante (5) durch eine seitliche Begrenzung der Planfläche (6) gebildet wird und wobei die Planfläche (6) im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Griffstücks (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013010268-U1 (DE)
Title: Seniorenpflegebett
IPC: A61G7/008
Filed: 2013-11-13
Abstract: Krankenbett, gekennzeichnet dadurch, dass die Liegefläche in Längsrichtung dreigeteilt ist, wobei die drei Flächen in einem Winkel von etwa 25 Grad zueinander fest verbunden sind und durch mittige Lagerung an Kopf- und Fußende als Gesamtheit elektrisch oder mechanisch bis zu einem vorgegebenen Winkel langsam drehbar sind.
Patent DE-202013011346-U1 (DE)
Title: Objektivdeckel
IPC: G03B11/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Objektivdeckel, umfassend eine Schellengruppe (100), die eine C-förmige Schelle (140) und einen Hebel (160) beinhaltet, der mit der C-förmigen Schelle gelenkig verbunden ist, wobei die C-förmige Schelle (140) an einem Ende einen Gelenkvorsprung (142) und am anderen Ende eine Schrägfläche (144), ein Raststuck (146) und einen Bewegungsraum (148) aufweist, wobei sich die Schrägfläche (144) und das Raststück (146) an den beiden Seiten des Bewegungsraums (148) befinden, und der Hebel (160) an einem Ende eine Gelenkausnehmung (162) und am anderen Ende eine Rastausnehmung (164) und einen Haken (169) aufweist, wobei die Gelenkausnehmung (162) mit dem Gelenkvorsprung (142) gelenkig verbunden ist, wobei die Rastausnehmung (164) und der Haken (169) auf das Raststück (146) und die Schrägfläche (144) ausgerichtet sind, einen Adapterring (200), der an der Außenseite ein Außengewinde (220) und eine Ringnut (260) aufweist, wobei in der Ringnut (260) die Schellengruppe (100) aufgenommen wird, wobei durch den Hebel (160) der Innendurchmesser der C-förmigen Schelle (140) verändert werden kann, damit die C-förmige Schelle (140) und der Adapterring (200) eine Presspassung erzeugen, einen Drehring (300), der drehbar um den Adapterring (200) gelegt ist, an der Innenseite mehrere Kammern (324, 325) und mindestens eine Rippe (326) aufweist und eine Ausnehmung (322) und einen Schlitz (362) bildet, wobei die Rippe (326) lokal an der Innenseite des Drehrings (300) gebildet ist und eine Höhe hat, die sich von dem einer Kammer (324) zugewandten ersten Ende zu dem zweiten Ende verkleinert, wodurch sich der Innendurchmesser des Drehrings (300) auch verkleinert, wobei der Hebel (16) im Schlitz (362) aufgenommen wird, wodurch der Drehring (300) und die Schellengruppe (100) zusammen bewegt werden können, einen Druckknopf (400), der an einem Ende mit einer Kammer (324) gelenkig verbunden ist, zum Zentrum des Drehrings (300) gedreht werden und in die Ausnehmung (322) des Drehrings eingreifen kann, und eine Deckelgruppe (500), die einen ersten Deckel (520) und einen zweiten Deckel (540) beinhaltet, wobei der erste Deckel (520) mit dem Druckknopf (400) und der zweite Deckel (540) mit einer Kammer (325) gelenkig verbunden ist, wobei sich der erste und zweite Deckel (520, 540) im Normalzustand im geöffneten Zustand befinden oder der erste und zweite Deckel (520, 540) an den den Gelenkteilen (522, 542) abgewandten Enden durch die Begrenzung der Rippe (326) einander sperren und somit im geschlossenen Zustand gehalten werden.
Patent DE-202013100462-U1 (DE)
Title: Stromquellenelement, rohrförmiges Element und Stromquellenanordnung für ein Fahrrad
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-02-01
Abstract: Stromquellenanordnung, die an einem Fahrrad installiert sein kann, wobei die Stromquellenanordnung umfasst: ein rohrförmiges Element, das an dem Fahrrad angeordnet sein kann und eine Innenumfangsfläche, eine Außenumfangsfläche sowie eine Durchgangsöffnung hat, die durch die Innenumfangsfläche und die Außenumfangsfläche hindurch verläuft; ein Stromquellenelement, das in das rohrförmige Element eingebracht ist und ein Begrenzungsannahmeteil hat; und ein Begrenzungselement, das in der Durchgangsöffnung angeordnet ist und ein Begrenzungsteil hat, das mit dem Begrenzungsannahmeteil in Eingriff steht, um eine relative Bewegung des Stromquellenelements mit Bezug auf das rohrförmige Element in einer axialen Richtung des rohrförmigen Elements zu begrenzen.