baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743725-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuerungseinrichtung mit einer Einrichtung zur Verhinderung der gegenseitigen Beeinflussung zwischen einer Fahrstabilitätssteuerungseinrichtung und einer Getriebeschaltsteuerungseinrichtung
Inventor: NOZAKI KAZUTOSHI
IPC: F02D29/00
Filed: 1997-10-02
Granted: 2005-01-13
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs mit einem Motor (10), einem automatischen Getriebe
(14) und einer Fahrstabilitätssteuerungseinrichtung
(160), die bei Abnahme der Fahrstabilität des Fahrzeugs unterhalb eines
vorbestimmten Grenzwerts betrieben wird, wobei die Einrichtung mindestens
die Ausgangsleistung des Motors und/oder die Bremskraft steuert,
die an das Fahrzeug angelegt wird, um die Fahrstabilität des Fahrzeuges
zu verbessern, wobei die Einrichtung ferner eine Schaltsteuerungseinrichtung
(166) hat, für
ein automatisches Schalten des automatischen Getriebes (14) durch
Einrücken
von zumindest einer Reibkupplungseinrichtung (C, B) des automatischen
Getriebes (14) in Abhängigkeit
von einem erfaßten
Fahrzustand des Fahrzeugs, gekennzeichnet durch  eine Fahrstabilitätssteuerungserfassungseinrichtung
(164) für
das Erfassen eines Betriebs der Fahrstabilitätssteuerungseinrichtung (160)
und  eine Kupplungsdrucksteuerungseinrichtung (168) für das Steuern
eines an die mindestens eine Reibkupplungseinrichtung (C, B) angelegten
Hydraulikdrucks derart, daß die Anstiegsrate
des Hydraulikdrucks beim automatischen Schalten des automatischen
Getriebes (14) unter der Steuerung der Schaltsteuerungseinrichtung
(166) geringer ist, wenn der Betrieb der Fahrstabilitätssteuerungseinrichtung...
Patent DE-19745031-B4 (DE)
Title: Lüftungsanlage
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-10-11
Granted: 2006-04-13
Abstract: Lüftungsanlage
zur Entlüftung
eines Raums (29), dessen Wand und/oder dessen Einbauelemente von
innen mindestens teilweise von einem Verkleidungsteil (3) bedeckt
ist/sind, insbesondere zur Entlüftung des
Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sauggebläse (31)
zur Absaugung von Warmluft aus dem Raum (29), wobei in dem Verkleidungsteil
(3) im wesentlichen parallel zur Oberfläche mindestens ein mit der
Ansaugöffnung des
Sauggebläses
(31) verbundener Strömungskanal
(6, 11, 15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil
(3) in dem Bereich zwischen dem Strömungskanal (6, 11, 15) und
der dem zu entlüftenden
Raum (29) zugewandten Oberfläche
zur Absaugung der oberflächennahen
Heißluftschicht
mindestens teilweise luftdurchlässig
in dem Bereich zwischen dem Strömungskanal
(6, 11, 15) und der dem zu entlüftenden
Raum (29) abgewandten Oberfläche
zur Vermeidung von Nebenluftansaugung im wesentlichen luftundurchlässig ist.
Patent DE-19782314-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01P7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-01-21
Abstract: Zubereitung gegen Flöhe und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” hergerichtet ist und umfasst: (i) Fipronil (A); (ii) mindestens ein Insekten-Wachstumsregulierungsmittel, das eine wachstumshormonmimetische Verbindung (B) ist; und (iii) einen für das Tier verträglicher flüssiger Träger; wobei die Gewichtsverhältnisse der Verbindung (A) und der Verbindung des Typs (B) zwischen 80/20 und 20/80 liegen.
Patent DE-19817816-B4 (DE)
Title: Doppelband-Fördervorrichtung
Inventor: URANAKA MASAKI
IPC: B65G15/14
Filed: 1998-04-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Doppelband-Fördervorrichtung,
umfassend:  1.1 ein erstes, flaches Band (1), das eine erste
treibende (3) und eine erste angetriebene Walze umschlingt und auf das
Schüttgut
aus einem Trichter (34) auf ein unteres Ende aufgegeben wird;  1.2
ein zweites flaches Band (2), das eine zweite treibende (4) und
eine zweite angetriebene Walze umschlingt, und das das erste flache
Band (1) derart überlappt,
dass zwischen den beiden Bändern
(1, 2) Material gefördert
werden kann;  1.3 einen einzigen Antrieb zum Antreiben der beiden
treibenden Walzen (3, 4);  1.4 eine Kraftübertragungseinrichtung zum
Herstellen einer Triebverbindung zwischen den beiden treibenden
Walzen, so dass die zweite treibende Walze (4) im Gegensinn zur Umlaufrichtung
der ersten treibenden Walze (3) angetrieben wird, gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  1.5 das Drehzahlverhältnis der
ersten zur zweiten treibenden Walze (3, 4) beträgt 1;  1.6 die Kraftübertragungseinrichtung
weist ein erstes, auf der ersten treibenden Walze (3) drehfestes
Kettenrad...
Patent DE-19820550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung mittels Formschluß schließender Greifer an bogenführenden Zylindern
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B65H5/12
Filed: 1998-05-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung mittels Formschluß schließender Greifer (10, 11) an bogenführenden Zylindern (2, 3) in Druckmaschinen, wobei den bogenführenden Zylindern (2, 3) Funktionselemente (7, 8, 9) auf einer Nichtbogenführungsstrecke (5) peripher zugeordnet sind, bestehend aus folgenden Abläufen:  – Übernahme eines Bogens (12) von einem vorangestellten Zylinder (2, 3) in einem Übernahmebereich (BÜN)  – Schließen der Greifer (10, 11)  – Förderung des Bogens (12) auf einer Bogenführungsstrecke (4)  – Öffnen der Greifer (10, 11) in einem Übergabebereich (BÜG)  – Übergabe des Bogens (12) an einen nachfolgenden Zylinder (2, 3)  – Schließen der Greifer (10, 11) in einem Wirkungsbereich von den bogenführenden Zylindern (2, 3) auf einer Nichtbogenführungsstrecke (5) peripher zugeordneten Funktionselementen (7, 8, 9)  – Beibehalten des geschlossenen Zustandes über die Nichtbogenführungsstrecke (5)  – Öffnen der Greifer (10, 11) im Übernahmebereich (BÜN) zur Übernahme eines nachfolgenden Bogens (12).
Patent DE-19830130-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine PLL-Schaltung (Phase-locked-Loop) zur Frequenzvervielfachung
Inventor: LAUER HANS-ULRICH
IPC: H03L7/199
Filed: 1998-07-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Schaltungsanordnung
für eine PLL-Schaltung
zur Frequenzvervielfachung mit einem Phasendetektor (4), an welchem
ein pulsförmiges
Eingangssignal (100, 200) und ein ebenfalls pulsförmiges Referenzsignal
(201) anliegt, und einem nachgeschalteten spannungsgesteuerten,
in einem vorgegebenen Ziehbereich einstellbaren Oszillator (5),
aus dessen Ausgangssignal (501) über
einen Logikbaustein (2) das Referenzsignal (201) abgeleitet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Logikbaustein ein digitales Filter (6) umfaßt, das aus dem Ausgangssignal
(501) des Oszillators (5) und einem pulsförmigen Führungssignal (100) das Eingangssignal
(200) sowie das Referenzsignal (201) für den Phasendetektor (4) bereitstellt,
wobei das Filter (6) derart ausgelegt ist, daß bei einem Führungssignal
(100) mit einer zu hohen Pulsfolge, welche als Eingangssignal am
Phasendetektor (4) zur Überschreitung
der oberen Grenze des Ziehbereichs des Oszillators führt, das
Eingangssignal (200) aus dem Führungssignal
(100) durch periodisches Unterdrücken
des Führungssignals
(100) generiert wird.
Patent DE-19837516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausbildung einer dünnen Schicht
Inventor: KITABATAKE AKIHIRO
IPC: C23C14/22
Filed: 1998-08-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden dünner Schichten
auf einem Substrat durch simultanes oder konsekutives Aufstäuben und
Aufdampfen mit mindestens einem in einer Seitenwand einer Vakuumkammer
gegenüber dem
Substrat angeordneten Zerstäubungstarget
(3, 23) mit einem zentralen, geordneten Hohlkörper (2), wobei eine Targetelektrode
(3a) aus einer Hochfrequenz(HF)-Wechselspannungsquelle (8a) und
eine Gleichspannungsquelle (8b) gespeist wird, um mittels eines
durch Magneten ausgerichteten eine Abstäubung des Zerstäubungstargets
(3) zu bewirken, wobei andererseits simultan oder konsekutiv Material
von einer in einem Durchgang des Hohlkörpers (2) an dessen Auslaß angeordneten
Verdampfungsmaterialquelle (5, 55) verdampft wird und wobei Materialpartikel mittels
Inertgas, das aus einem in den Durchgang mündenden Gaseinleitungsrohr
(4) strömt,
auf das Substrat geschleudert wird.
Patent DE-19856695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation eines Fahrzeugnutzers
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: E05B85/00
Filed: 1998-12-09
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Identifikation eines Fahrzeugnutzers gegenüber einer Identifikationsvorrichtung
in einem Kraftfahrzeug, bei dem eine elektronische Steuereinheit
(1) im Kraftfahrzeug einen Fragecode (F) generiert, welcher über elektrische
Leiter (2) an entweder zumindest eine Sendeeinheit (3, 5) oder zumindest
eine Sende- und Empfangseinheit (3, 5) und von dort aus drahtlos an
eine nutzerseitige Identifikationseinheit (7) weitergeleitet wird,
bei dem ein Antwortcode (A) in der Identifikationseinheit (7) erzeugt
und von dort aus drahtlos über
die Sende- und Empfangseinheit
(3, 5) oder direkt an die Steuereinheit (1) übermittelt wird und bei dem
der Antwortcode (A) in der Steuereinheit (1) mit zumindest einem
erwartetem Code verglichen wird und abhängig vom Vergleichsergebnis
Fahrzeugfunktionen freigegeben oder gesperrt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Fragecode (F1) für
den nächst
folgenden Identifikationsvorgang zeitlich unabhängig von diesem Identifikationsvorgang
vorab in der Steuereinheit (1) erzeugt, an die Sendeeinheit (3,
5) oder Sende- und Empfangseinheit (3, 5) übermittelt und dort in einem elektronischen...
Patent DE-19882160-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für eine verriegelbare Kupplung eines hydrodynamischen Momentwandlers
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16F15/134
Filed: 1998-12-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, für einen hydrodynamischen Momentwandler, umfassend zwei koaxiale Teile (4, 5, 6), die im Verhältnis zueinander winklig beweglich entgegen einer ersten und einer zweiten Gruppe von elastischen Organen (70, 71) gelagert sind, die vermittels einer Verstellscheibe (8) derart angeordnet sind, dass sie in einer ersten Betriebsphase in Reihe arbeiten, wobei die Verstellscheibe (8) Ausstülpungen (80) aufweist, die radial gerichtet und jeweils zwischen einem ersten elastischen Organ (70) der ersten Gruppe von elastischen Organen (70) und einem zweiten elastischen Organ (71) der zweiten Gruppe von elastischen Organen (71) eingefügt sind, wobei einer der Teile eine Zwischenscheibe (6) umfasst, die mit radial gerichteten Armen (60) für das Zusammenwirken mit den ersten und zweiten elastischen Organen (70, 71) versehen ist, während der andere koaxiale Teil zwei Führungsscheiben (4, 5) umfasst, die beiderseits der Zwischenscheibe (6) und der Verstellscheibe angeordnet sind und Aufnahmen (53) jeweils für den Einbau eines ersten (70) und eines zweiten...
Patent DE-19914288-B4 (DE)
Title: Rohrmühle
Inventor: STRASER SIEGFRIED
IPC: B02C17/18
Filed: 1999-03-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: Rohrmühle mit
einem drehbar gelagerten Mühlenrohr
(10) mit einem Mahlgutaufgabeende und einem Mahlgutaustragsende,
das von einem Gutausfallgehäuse
zum Austrag des gemahlenen Gutes sowie ggf. des Mühlengases
umhaust ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Gutausfallgehäuse besteht
aus zwei beabstandeten, feststehendem nicht rotierenden Seiten-Stirnwänden (18, 19),
zwischen denen ein drehbar gelagerter, in Drehung versetzbarer Materialförderring
(20) angeordnet ist;  – im
Zwischenraum zwischen der wenigstens einen Mahlgutaustragsöffnung (17)
des Mühlenrohres
(10) und dem drehbar gelagerten Materialförderring (20) ist zwischen
den beiden feststehenden Seiten-Stirnwänden (18,
19) ein Sichtraum (23) integriert mit Sichtlufteintrittsöffnung (24), Sichtluft-
und Sichterfeingutaustragsöffnung
(26) sowie Sichtergrobgutaustragsöffnung in wenigstens einer
der beiden Seiten-Stirnwände
(18, 19), wobei das Grobgut über ein
Förderorgan
(33) zum Mahlguteintrag der Rohrmühle rezirkuliert wird.
Patent DE-19924200-B4 (DE)
Title: Drehzahl-Vorschubregelung
Inventor: SCHAUERTE MANFRED
IPC: E21B44/02
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern einer Bohrvorrichtung zum Herstellen horizontaler Erdbohrungen oder Ersetzen, Zerstören oder Erneuern erdverlegter Rohrleitungen unter Zufuhr von Bentonit, bei dem  – die Drehzahl des Bohr- oder Aufweitwerkzeugs oder des Bohrgestänges (7) oder des einzuziehenden Rohres ermittelt wird,  – der Vorschub mit dem ermittelten Wert so geregelt wird, daß die Drehzahl des Bohr- oder Aufweitwerkzeugs im wesentlichen konstant bleibt,  – der Vorschub der Bohrvorrichtung (6) verringert, eingestellt oder umgekehrt wird, wenn die Drehzahl des Bohr- oder Aufweitwerkzeugs oder des Gestänges (7) oder des einzuziehenden Rohres unter einen bestimmten Soll-Wert absinkt und  – die Bentonitzufuhr in Abhängigkeit von der Drehzahl und/oder dem Vorschub geregelt wird.
Patent DE-19952263-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator vom energieeinfangenden Typ
Inventor: KAWARA RYOICHI
IPC: H03H9/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Piezoelektrischer Resonator vom energieeinfangenden Typ, der folgendes umfaßt  – ein energieeinfangendes piezoelektrisches Resonatorbauteil (2), mit einem piezoelektrischen Substrat (5), einer ersten und einer zweiten Vibrationselektrode (6, 7), die auf den Hauptflächen auf einem Teil des piezoelektrischen Substrats (5) einander gegenüberliegend angeordnet sind, und einem Bereich, auf dem sich die erste und zweite Vibrationselektrode (6, 7) gegenüberliegen und der als Vibrationsbereich dient;  – ein erstes und ein zweites Dichtungssubstrat (3, 4), die mit beiden Hauptflächen des piezoelektrischen Resonatorbauteils (2) so zusammengefügt und verbunden sind, dass sie das piezoelektrische Resonatorbauteil zwischen sich einschließen, wobei abgedichtete Räume (10, 11) um die erste und zweite Vibrationselektrode (6, 7) herum  so vorgesehen sind, dass der Vibrationsbereich nicht an der Vibration gehindert wird, und Dichtungsbereiche vorgesehen sind, in denen das erste und zweite Dichtungssubstrat mit dem piezoelektrischen Resonatorbauteil (2) um die abgedichteten Räume herum zusammengefügt und verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, das  – das...
Patent DE-19959369-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: HIGUCHI HIROFUMI
IPC: G01C19/56
Filed: 1999-12-09
Granted: 2011-08-18
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor mit: einem Substrat (4); einer Mehrzahl von beweglichen Teilen (10, 11, 12, 13), welche beweglich auf dem Substrat getragen werden, symmetrisch um einen vorbestimmten Punkt (K) angeordnet und in Umfangsrichtung um den vorbestimmten Punkt beweglich sind; und einem Erfassungsteil (30–33), welches den beweglichen Teilen zur Erfassung einer Verschiebung der beweglichen Teile in Radialrichtung zum vorbestimmten Punkt (K) gegenübersteht; dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der beweglichen Teile (10, 11, 12, 13) ein Vielfaches von vier beträgt, jeweils zwei bewegliche Teile (10, 12; 11, 13), welche symmetrisch um den vorbestimmten Punkt (K) angeordnet sind, derart konfiguriert sind, dass sie in derselben Phase oszillieren, und die beweglichen Teile (10, 12) einer Hälfte derart konfiguriert sind, dass sie in einer Phase umgekehrt zu der Phase der beweglichen Teile (11, 13) der anderen Hälfte oszillieren.
Patent DE-19962246-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05D3/14
Filed: 1999-12-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Mehrgelenkscharnier
für Fahrzeugklappen,
in welchem mindestens zwei Lenker zwischen einer Grundplatte und
einer Aufnahmeplatte vorgesehen sind, mit Befestigungen, die die
Lenker mit der Aufnahmeplatte bzw. der Grundplatte verbinden, dadurch
gekennzeichnet, daß jeder
Lenker (8, 10) eine Schwächung
in der Nähe
einer Befestigung aufweist.
Patent AU-2012100278-B4 (AU)
Title: Selective communications network functionality
Inventor: GERARD JASON
IPC: H04B1/60
Filed: 2012-03-14
Granted: 2013-07-18
Abstract: Disclosed are a method, system and apparatus for use in a network of devices which can facilitate the installation of the network. In a network consisting of multiple devices, it is often necessary to use 5 repeaters to relay communications between two or more devices that are out of range of each other. The various aspects of the present invention provide for one or more of the devices to be selectively switched to operate as a repeater.
Patent DE-102004002244-B4 (DE)
Title: Wendeschneidplatte und Schneidwerkzeug
Inventor: USUI HIROSHI
IPC: B23B27/16
Filed: 2004-01-15
Granted: 2016-12-15
Abstract: Wendeschneidplatte (1, 31) zur Verwendung beim Drehen, umfassend eine Schneidecke (12) mit einem Spitzenradius R, eine lineare Schneide (16), und eine Nebenschneide (21, 22), die zwischen der Schneidecke (12) und der linearen Schneide (16) angeordnet ist, wobei die Nebenschneide (21, 22) eine erste Nebenschneide (21) mit einem Radius Ra und eine zweite Nebenschneide (22) mit einem Radius Rb umfasst, wobei die erste Nebenschneide (21) und die zweite (22) Nebenschneide aufeinanderfolgend von einer Spitze (P0) zur linearen Schneide (16) hin verlaufen; und Radius Ra > Radius R ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidecke (12) und die erste Nebenschneide (21) so verbunden sind, dass an einem Verbindungspunkt (P1) zwischen einem Bogen, der durch die Schneidecke (12) gebildet wird, und einem Bogen, der durch die erste Nebenschneide (21) gebildet wird, ein kleinerer Schnittwinkel θx einer Tangente T12 und einer Tangente T21 zu den jeweiligen Bögen kleiner oder gleich 1° ist; die erste Nebenschneide (21) und die zweite Nebenschneide (22) so verbunden sind, dass an einem Verbindungspunkt (P2) zwischen einem Bogen, der durch die erste Nebenschneide (21) gebildet wird, und einem Bogen, der durch die zweite Nebenschneide (22) gebildet wird, ein kleinerer Schnittwinkel θy einer Tangente T21 und einer Tangente T22 zu den jeweiligen Bögen kleiner oder gleich 1° ist; Radius Ra in einem Bereich von 3 mm bis 20 mm liegt, und Radius Rb ≥ 1,5 Radius Ra ist.
Patent DE-102004004891-B4 (DE)
Title: Detektionssystem zur Erfassung vorübergehender Leitungsunterbrechungen für die elektrische Anlage eines Fahrzeugs
Inventor: KATO MASAYASU
IPC: G01R31/58
Filed: 2004-01-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Detektionssystem zur Erfassung vorübergehender Leitungsunterbrechungen für die elektrische Anlage eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Signalstörungs-Detektorschaltung (4) zur Erfassung eines Signal-Störzustands, der als Übergang eines elektrischen Signals von einem Normalzustand zu einem Störzustand definiert ist, das der Signalstörungs-Deteenden Signalgeneratorschaltung (11 bis 15) über eine Signalleitung (2) oder drahtlos zugeführt wird, eine Zwischenspeicherschaltung (5) zur Zwischenspeicherung des Detektionsergebnisses als Zwischenspeichersignal, wenn die Signalstörungs-Detektorschaltung den Signal-Störzustand feststellt, eine Ausgabeschaltung (6) zur Ausgabe des Zwischenspeichersignals, und eine externe Anschlusseinheit (7), die mit der Ausgabeschaltung zur Aufnahme des Zwischenspeichersignals verbindbar ist und eine Warneinrichtung aufweist, die bei Detektion des Signal-Störzustands eine Warnmeldung abgibt, wobei das von der Signalgeneratorschaltung erzeugte elektrische Signal ein mit einem vorgegebenen Kommunikationsprotokoll kompatibles Signal ist, und die Signalstörungs-Detektorschaltung bei der Übertragung des mit dem vorgegebenen Kommunikationsprotokoll kompatiblen Signals von der Signalgeneratorschaltung den Normalzustand als Zustand bestimmt, bei dem das...
Patent DE-102004016023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Objektklassifizierung aus Daten eines seitwärts gerichteten Sensors
Inventor: ZORATTI PAUL K
IPC: G01S13/931
Filed: 2004-03-24
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Klassifizierung eines Objekttyps eines von einem Fernsensor abgetasteten 3D-Objekts an einer Seite eines Transportfahrzeugs, wobei sich das Transportfahrzeug entlang einer von vorn nach hinten verlaufenden Richtungsachse bewegt und mit einem an einen festgelegten Bezugspunkt montierten Fernsensor ausgestattet ist, die Schritte umfassend:  – Erkennen eines größtenteils an der Seite des Transportfahrzeugs befindlichen Satzes von Erfassungspunkten mithilfe des Fernsensors,  – Erkennen eines dem Fernsensor nahestliegenden der Erfassungspunkte,  – wenn sich der nahestliegende der Erfassungspunkte in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung vom Fernsensor befindet, dann:  – Ermittlung einer Größe des Objekts in Reaktion auf ein durch Standorte des Satzes der Erfassungspunkte definiertes Gebiet,  – Vergleichen der Größe des Objekts mit einem Größenschwellenwert,  – wenn die Größe kleiner als der Größenschwellenwert ist, Klassifizieren des Objekts als ein stationäres Objekt.
Patent DE-102004021630-B4 (DE)
Title: Transparent radar sensor cover, to fit at a vehicle radiator grille, has an outer surface of the body with ribs and any logo design as injection moldings
Inventor: BUTSCH ERWIN
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: The plastics cover for openings in a vehicle bodywork, transparent to electromagnetic and especially radar rays, is a plastics body (9) with a structured outer surface (11) to carry moldings and ribs (3,5) as part of a radiator cover or manufacturer's logo. The molding is non-transparent and is formed on the body by injection molding, as an integral part of the cover. A mounting (15) is molded to a non-transparent part of the cover
Patent DE-102004023072-B4 (DE)
Title: Magnetsystem mit abgeschirmtem Regeneratormaterial und Verfahren zum Betrieb des Magnetsystems
Inventor: BOVIER PIERRE-ALAIN
IPC: G01R33/421
Filed: 2004-05-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Magnetsystem
mit einer Magnetanordnung (M), einem Arbeitsvolumen (V) und einem
Pulsrohrkühler
(P) mit magnetischem Regeneratormaterial (r),  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Reduzierung von Dipolschwankungen des magnetischen Regeneratormaterials
eine Abschirmung (m) aus magnetischem Material vorgesehen ist, welche
das Streufeld der Magnetanordnung (M) am Ort des magnetischen Regeneratormaterials
(r) reduziert und sich dadurch auszeichnet, dass  mit  m Mag :
Dipolmoment des magnetischen Materials der Abschirmung (m)  Δx: Vibrationsamplitude
des magnetischen Materials der Abschirmung (m)  m Reg :
Amplitude der Dipolschwankungen des magnetischen Regeneratormaterials
(r) in einem Zyklus ohne magnetische Abschirmung (m)  m ~Reg: Amplitude
der Dipolschwankungen des magnetischen Regeneratormaterials (r)
in einem Zyklus mit magnetischer Abschirmung (m)  R: mittlerer
Abstand des magnetischen Regeneratormaterials (r) zum Arbeitsvolumen
(V).
Patent DE-102004033928-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung zum Vermessen der Konturen eines Objektes
Inventor: HOEFLER HEINRICH
IPC: G01S17/89
Filed: 2004-07-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Abtastvorrichtung
zum Vermessen der Konturen eines Objektes (4) mit  – wenigstens
einer Lichtquelle, aus deren Laserlicht ein Abtaststrahlenpaar (5,
5') erzeugbar ist,  – Detektormitteln
(18, 18', 19, 29), durch die vom Objekt (4) zurückgeworfene Empfangsstrahlenbündel (16,
31) erfassbar sind,  – einer
Steuer- und Auswerteeinheit, durch die die Koordinaten der Oberflächensegmente
(15) des zu vermessenden Objektes (4) aufgrund der Abtastrichtung
des Abtaststrahlenpaars (5, 5') und der Länge des vom jeweiligen Abtaststrahl
(5, 5') und Empfangsstrahlenbündels
(16, 31) zurückgelegten
Weges berechenbar sind,  – einer
Ablenkeinheit (8), die einen zweiseitig reflektierenden Körper (12,
42, 52, 82) aufweist, über
dessen eine reflektierende Seite der erste Abtaststrahl (5) des
Abtaststrahlenpaars (5, 5') zum Objekt (4, 15) lenkbar und ein erstes
vom Objekt (4, 15) zurückgeworfenes
Empfangsstrahlenbündel
(16) erfassbar ist und über
dessen zweite reflektierende Seite sich gleichzeitig der zweite
Abtaststrahl (5') des Abtaststrahlenpaars (5, 5') in entgegengesetzter
Richtung zum ersten Abtaststrahl...