baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010891-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einander zugeordnete strangartige Hohlprofile
IPC: E04B1/58
Filed: 2008-08-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Anschluss eines einen Profilkanal (12) sowie zumindest einen hinterschnittenen Nutenraum (24) an einer beidseits von jeweils einer Formrippe (22) als Längskante begrenzten Längsnut (20) aufweisenden ersten strangartigen Hohlprofils (10) an ein anderes, einer Profilseitenfläche (18) des Hohlprofils zugeordnetes derartiges Werkstück mittels eines stiftartigen Organs (50), das eine seitliche Öffnung des Hohlprofils durchsetzt sowie in den Nutenraum des anderen Werkstückes einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubenschaft (52) des stiftartigen Organs (50) in einer in Längserstreckung jeweils teilweise an den benachbarten Profilseitenflächen (18) der beiden Werkstücke (10) verlaufenden rinnenartigen Einformung (33) lagert sowie einen Gewindedurchbruch (49) eines ihm zugeordneten Rinnenprofils (40) durchsetzt, welches zwei einander benachbarte Formrippen (22) in seinen Rinnenraum (48) aufnimmt und gegen deren Hakenenden (23) in Zugrichtung (x) lageveränderlich angeordnet ist.
Patent DE-202008011689-U1 (DE)
Title: Saftpresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2008-09-02
Abstract: Saftpresse
(30) mit einem Auspresseinsatz (10), wobei der Auspresseinsatz (10)
ein Auspresselement (12) aufweist, auf dessen Oberfläche mehrere Auspressrippen
(18) angeordnet sind, wobei in einem oberen Bereich (12a) des Auspresselements
(12) die Auspressrippen (18) jeweils kurvenförmig verlaufen.
Patent DE-202008013910-U1 (DE)
Title: Waschmaschine, wassergetrieben oder windgetrieben, mit Antrieb technischer Vorrichtungen
IPC: D06F35/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Anspruch
1, Waschmaschine, wassergetrieben oder windgetrieben mit Antrieb
technischer Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wasserrinne
( 1  Ziff. 1) Wasserräder (2) gelagert sind, deren
Wellen Kupplungen (3) vorweisen, über die ein Antrieb auf Waschtrommeln
(4) erfolgt. Die Waschtrommeln (4) bestehen aus gelochtem Material
und weisen einen beweglichen Deckel (10) vor. Weiterhin dadurch
gekennzeichnet, dass die Waschtrommeln (4) Lager und Verstrebungen
vorweisen, in denen Wellen mit eigenen Kupplungen (5) vorgewiesen
sind, über
welche technische Teile wie Generatoren (6), Mahlwerke, Ölpressen,
Getreidemühlen und
dergleichen angetrieben werden. Weiterhin dadurch gekennzeichnet,
dass die gesamte Waschanlage (1 ff.) in einem Gefälle gelagert
ist. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungen manuell
oder technisch bedient werden können.
Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage über Bohrungen,
Bolzen, Anker und Ösen
oder Ringe verfügt, über die
sie gegen abrutschen im Gelände gesichert
wird.
Patent DE-202008015091-U1 (DE)
Title: Elektrische Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Elektrische
Sanitärarmatur
für Wasser,
aufweisend mindestens einen Sanitärarmaturenkörper (2), mindestens eine Bedieneinheit
(3), mindestens ein elektrisch angetriebenes Ventil (6, 8, 10) und
mindestens eine Steuerungseinheit und/oder mindestens eine Regelungseinheit,
wobei eine Vorrichtung (11) zur Verbindung mit einer Verrohrung
zur Versorgung mit heißem
und/oder kaltem Wasser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das das mindestens eine elektrisch angetriebene Ventil (6, 8, 10)
außerhalb
des Sanitärarmaturenkörper s (2)
zur direkten Verbindung mit der Verrohrung angeordnet ist.
Patent DE-202008017170-U1 (DE)
Title: Mikrofon und Mikrofonkopf
IPC: H04R1/04
Filed: 2008-12-29
Abstract: Mikrofon, mit einem Mikrofonkopf, welcher ein Chassis (10), eine Leiterplatte (50) und einen Mikrofonkorb (60) aufweist, wobei das Chassis (10) in dem Mikrofonkorb (60) befestigbar ist, wobei die Leiterplatte (50) zwischen dem Chassis (10) und dem Mikrofonkorb (60) befestigt wird.
Patent DE-202009001935-U1 (DE)
Title: Einbandtrockner
IPC: F26B17/04
Filed: 2009-03-03
Abstract: Einbandtrockner für die Trocknung staubhaltiger Produkte wie z. B. Holzsägespäne, Holzsägemehl oder vorentwässertem Klärschlamm,  mit einem das zu trocknende Gut während des Trocknungsvorgangs aufnehmenden und transportierenden Trocknerband,  und mit einer Trocknerluft zu dem zu trocknenden Gut führenden Luftführungseinrichtung,  wobei oberhalb des Trocknerbandes Wärmetauscher angeordnet sind, welche die zu dem Trocknungsgut zu führende Trocknerluft erwärmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Einbandtrockner in Transportrichtung des Gutes in mehrere Sektionen (A, B, C, D) luftströmungsmäßig abgetrennt ist und jede Sektion (A, B, C, D) einen eigenen Wärmetauscher (4) aufweist,  und dass jeweils am Eingang und am Ausgang des Einbandtrockners ein Feuchtemesssystem (8) zur Erfassung der Materialfeuchte des Trocknungsgutes vorgesehen ist,   und dass eine elektronische Steuerung vorgesehen ist, welche zwei Regelkreise (R1, R3) für die Materialfeuchteregelung aufweist,  wobei mittels des ersten Regelkreises (R1) anhand der am Trocknereingang ermittelten Materialfeuchte die Heiz-/Luftleistung der Luftführungseinrichtung anpassbar ist,  und...
Patent DE-202009009932-U1 (DE)
Title: Isolator und Profilanordnung
IPC: E06B3/67
Filed: 2009-07-22
Abstract: Isolator (1) zur thermischen Trennung in einer Profilanordnung (2), insbesondere für Dach- und Wandverglasungen, mit einem Basisabschnitt (1a) und einem sich an den Basisabschnitt (1a) anschließenden, sich im Wesentlichen in einer Einsteckrichtung (X) erstreckenden Kopplungsabschnitt (1b) zum Einstecken in ein Halteelement (2a) einer Verglasungsprofilanordnung (2), sowie einem mit dem Basisabschnitt (1a) verbundenen Halteabschnitt (1c), welcher sich im Wesentlichen parallel zur Einsteckrichtung (Y) erstreckt und einen Anlageabschnitt (1d) aufweist, der zur Anlage an ein Halteelement (2a) einer Verglasungsprofilanordnung (2) ausgelegt ist.
Patent DE-202009010853-U1 (DE)
Title: Speichereinheit
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-08-13
Abstract: Digitale Speichereinheit (1) mit einem nicht flüchtigen Speicher (12) und einer unmittelbar damit verbundenen Datenschnittstelle (10), wobei auf den Speicher (12) von außen über die Datenschnittstelle (10) zugegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie Befestigungsmittel (7, 8) zur Montage an einer Hutschiene, insbesondere in einem elektrischen Schalt- oder Verteilerschrank aufweist.
Patent DE-202009018732-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03C4/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas aus einer Charge aus Rohmaterialien hergestellt worden ist, welche wenigstens ein Läutermittel enthält, wobei das Läutermittel wenigstens eine anorganische Verbindung enthält, welche bei einer Temperatur, bei der eine Schmelze gebildet wird, als eine Quelle für Wasser agiert, wobei das Silikatglas eines von einem Borsilikatglas, einem Aluminiumsilikatglas und Misthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 15 Mol-% B2O3; 0 bis 15 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 8 Mol-% MgO; 0 bis 10 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2; 0 bis 1 Mol-% CeO2; weniger als 50 ppm As2O3 und weniger als 50 ppm...
Patent DE-202009018956-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem, das aufweist: einen Rahmen, der eine Atemkammer bildet; ein Kissen, das am Rahmen vorgesehen und ausgebildet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu bilden; und eine Abdeckung, die am Rahmen vorgesehen ist, wobei das obere Ende der Abdeckung geeignet ist, proximal zum Nasen- oder Nasenrückenbereich des Patienten positioniert zu werden und das untere Ende geeignet ist, proximal zum Mund oder Kinn des Patienten positioniert zu werden, wobei das obere Ende eine Öffnung zum Rechnung tragen einer Entlüftungsanordnung des Rahmens aufweist und das untere Ende eine Öffnung zur Aufnahme eines Kniestücks aufweist.
Patent DE-202010004075-U1 (DE)
Title: Stretchfolienfixierung in der Verpackung
IPC: B65D25/10
Filed: 2010-03-19
Abstract: Anordnung zur Fixierung eines Gegenstandes in einem Umkarton dadurch gekennzeichnet, dass der zu fixierende Gegenstand (3) mit einem geeigneten flexiblen Befestigungsmaterial (4) vorzugsweise Stretchfolie oder Gummiband auf einer Trägerplatte (1) in der gewünschten Position fixiert wird.
Patent DE-202010005627-U1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät, insbesondere Lupenbrille
IPC: G02B3/10
Filed: 2010-06-11
Abstract: Optisches Beobachtungsgerät, wie Lupenbrille (10), das am Kopf eines Anwenders tragbar oder in dessen Hand haltbar ist, mit mindestens einem Beobachtungskanal, der eine Linse (2) veränderlicher Brechkraft enthält, dadurch gekennzeichnet, das pro Beobachtungskanal mindestens eine weitere Linse (2') vorgesehen ist, die zusammen mit der Linse (2) veränderlicher Brechkraft ein Zoomsystem (30) bildet.
Patent DE-202010008597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausglühen von Impfösen
IPC: A61L2/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausglühen von Impfösen (2)  – mit einem Brenner (19) zum vorübergehenden Erzeugen einer Flamme (8),  – mit einem Karussell (5), das eine Mehrzahl von Impfösenaufnahmen (4), in die jeweils eine Impföse (2) einhängbar ist, und einen Antrieb zum Verdrehen des Karussells (5) gegenüber dem Brenner (9), um die eingehängten Impfösen (2) in den Bereich der Flamme (8) hinein und/oder aus diesem Bereich herauszubringen, aufweist,  – mit einer Steuerung, die den Brenner (9) und den Antrieb des Karussells (5) in Abhängigkeit von der Belegung der Impfösenaufnahmen (4) zum gezielten Ausglühen neu eingehängter Impfösen (2) koordiniert ansteuert, und  – mit einem manuell zu betätigenden Signalgeber (24), um der Steuerung ein von extern ausgelöstes Steuersignal zu geben,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung auf das von extern ausgelöste Steuersignal hin den Antrieb des Karussells (5) ansteuert, um den Bereich der Flamme (8) des Brenners (9) von...
Patent DE-202010011678-U1 (DE)
Title: Led Leiste mit Klettverbindung
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-08-21
Abstract: Led Streifen mit Klettverbindung Dadurch gekennzeichnet, das der Led-Streifen (1) auf einem Profil (2) befestigt wird, dieses Profil an der Unterseite einen Klettstreifen mit Widerhaken (3) aufweisst und mit dem Trägerprofil (5), das ein Klettband mit Schlaufen (4) aufweisst, befestigt wird.
Patent DE-202010012023-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzsystem
IPC: A62B99/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Arbeitsschutzsystem (10), umfassend – eine Schutzausrüstung (14) für eine Person (12) im Arbeitseinsatz, – eine mobile Kommunikationseinheit (16), welche von der Person (12) im Arbeitseinsatz mitzuführen ist, – eine Kontrolleinrichtung (20), welche im Arbeitseinsatz in einer Entfernung von der mobilen Kommunikationseinheit (16) angeordnet ist, und Drahtloskommunikationsmittel (49, 50) zur Herstellung einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen der Kontrolleinrichtung (20) und der mobilen Kommunikationseinheit (16), gekennzeichnet durch eine Körperfunktionssensoranordnung (18), welche von der Person (12) im Arbeitseinsatz mitzuführen ist und welche mindestens eine auf eine Körperfunktion der Person (12) bezogene Überwachungsgröße erfasst, wobei die Körperfunktionssensoranordnung (18) mit der mobilen Kommunikationseinheit (16) in Verbindung steht, und wobei die mobile Kommunikationseinheit (16) im Arbeitseinsatz über das Drahtloskommunikationsmittel (49, 50) eine Überwachungsinformation auf Grundlage der mindestens einen Überwachungsgröße an die Kontrolleinrichtung (20) überträgt.
Patent DE-202010013131-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M3/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Fahrradkurbelanordnung, umfassend:  einen Kurbelarm mit einem Kurbelachsmontagepart, einem Erstreckungspart, sich erstreckend von dem Kurbelachsmontagepart, einem Pedalbefestigungspart, bereitgestellt an einem radial äußeren Ende des Erstreckungsparts, und einem Kettenradbefestigungspart; und  eine Axialspalteinstelleinrichtung, enthalten  einen Einstelladapter mit einer Kurbelarmeingriffsstruktur, welche nicht drehbar den Kurbelarm eingreift, einer ersten Kurbelachsöffnung, und einem ersten Schraubenpart; und  ein Einstellelement mit einer zweiten Kurbelachsöffnung, und einen zweiten Schraubenpart, gewindemäßig in Eingriff mit dem ersten Schraubenpart zum selektiven positionieren des Einstellelementes mit Bezug auf den Einstelladapter.
Patent DE-202010014085-U1 (DE)
Title: Stilleinlagenspender
IPC: B65D25/52
Filed: 2010-10-01
Abstract: (1) Stilleinlagenspender, der ein verschließbares Behältnis darstellt, in dem Stilleinlagen hygienisch und stilvoll aufbewahrt und einzeln entnommen werden können.
Patent DE-202010016536-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Fliegengitter für Fenster und Gitter aus Stahlblech mit magnetischer Befestigung.
IPC: E06B9/52
Filed: 2010-12-17
Abstract: Fliegengitter (Fiberglasgewebe kunststoffummantelt mit einer Maschenweite von mindestens 1,41 × 1,58 mm oder kleiner, Fadenstärke 0,28 mm oder kleiner. ) wird entsprechend der Größe der Fenster oder Schutzgitter aus Stahlblech (Stahlkellerfenster, Mäusegitter) zugeschnitten. An zwei gegenüberliegenden Seiten wird Magnetgummi in Streifenform mit geeignetem Kleber mit dem Fliegengitter verbunden.
Patent DE-202010016885-U1 (DE)
Title: Schneeräummelder
IPC: G01W1/14
Filed: 2010-12-21
Abstract: Schneeraum-Melder SRM, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dauerbeobachtung der Schneefallsituation entfällt, da nötigenfalls der SRM Alarm gibt und so zum Räumen auffordert.
Patent DE-202011000124-U1 (DE)
Title: Nagelschmuck
IPC: A45D31/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Nagel mit Design, enthaltend:  (a) eine durchgehende Bohrung (24) im Nageltip (14);  (b) zweie fluchtende Kerben (26, 28), welche mit einem Ende in der Bohrung münden;  (c) einen in die Kerben eingelegten Stift (30), an welchem ein Schmuckstück (28) gehalten ist; und  (d) eine Versiegelung der Kerben.
Patent DE-202011000156-U1 (DE)
Title: Pfeifenhülsensystem
IPC: A24F5/06
Filed: 2011-01-21
Abstract: Pfeifenhülse (22) als Brenneinsatz für eine Tabakspfeife (10) mit einem einseitig offenen, hohlzylindrischen Grundkörper (24) mit einem Wandungsbereich und einem Bodenbereich, wobei im Bodenbereich mittig eine Bohrung (26) angebracht ist.
Patent DE-202011001885-U1 (DE)
Title: einfachste Tragegestelle, Tragerahmen, Tragehalterungen aus Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Faserverbundwerkstoffen, Metallen, Hölzern usw.
IPC: A45B3/08
Filed: 2011-01-25
Abstract: einfachste Tragegestelle, Tragerahmen, Tragehalterungen aus Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Faserverbundwerkstoffen, Metallen, Hölzern (10, 12, 13, 14, 211, 212, 311, 312) usw., dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den angegebenen Materialien bestehen, wobei die optimalen Abmessungen, Materialausnutzungen (111) mittels CAD usw. ausgerechnet sind, bzw. durch Vor-Ort Anpassung modelliert sind.
Patent DE-202011052193-U1 (DE)
Title: Dreheinrichtung für Versiegelung der Tür vom Tresor
IPC: E05G1/026
Filed: 2011-12-05
Abstract: Dreheinrichtung für Versieglung der Tür vom Tresor, bestehend aus Tür, an der Tür anpassendem Rahmen, Bolzen und Antrieb, der den Bolzen in eine Teleskop-Bewegung bringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Tür eine drehbare Schraube angebracht ist und der Antrieb durch einen Drehbetrieb mit der Schraube verbunden ist, wobei am Rahmen eine Mutter vorgesehen ist, die mit der Schraube zusammenwirkt und Einschrauben bzw. Ausschrauben der Schraube ermöglicht.
Patent DE-202011101106-U1 (DE)
Title: Grundkörper für ein Fittingsystem sowie ein entsprechender Press- oder Steckfitting
IPC: F16L37/092
Filed: 2011-05-26
Abstract: Grundkörper (1) für ein Fittingsystem, mit einem Einsteckende (2) und einer Rohrführungsfläche (3), die eine Profilierung (4) aufweist, und mindestens einem Dichtelement (5) auf der Rohrführungsfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrführungsfläche (3) an ihrem dem Einsteckende (2) abgewandten Ende eine Rampe (6) mit einem höher gelegenen Ende (7) und einem tiefer gelegenen Ende (8) aufweist, wodurch sich ein Durchmesser des Grundkörpers (1) im Bereich der Rampe (6) mit steigendem Abstand von dem Einsteckende (2) vergrößert, und wobei sich an das höher gelegene Ende (7) der Rampe (6) ein Hinterschnitt (9) für die kraftschlüssige Verbindung des Grundkörpers (1) mit einer Hülse (10) anschließt.
Patent DE-202011101260-U1 (DE)
Title: Gekehlte Dartpfeilspitze
IPC: A63B65/02
Filed: 2011-05-31
Abstract: Dartpfeil, bestehend aus einem Metall oder Kunststoffstück mit Gewinde oder Passung und darin befestigter Dartpfeilspitze, dadurch gekennzeichnet, dass die Dartpfeilspitze eine oder mehrere Längskehlungen (1, 2, 3 und im Querschnitt 4 und 6) enthält um den Halt in der Dartscheibe sicher zu stellen. (5 und im Querschnitt 8 wobei 6 den neuen und 7 den ursprünglichen Zustand beschreiben)
Patent DE-202011102798-U1 (DE)
Title: Probenahmestation für flüssige Materialströme
IPC: G01N1/10
Filed: 2011-06-14
Abstract: Probenahmetopf für mindestens teilweise flüssige Materialströme, insbesondere für Klärschlamm und Abwasser, wobei die Materialströme ganz oder teilweise durch den Probenahmetopf geleitet werden, um dort Eigenschaften/Beschaffenheiten des Materialstromes zu messen und/oder um dort eine Materialmenge für die Untersuchung der Materialströme abzuzweigen, wobei ein Probenahmetopf verwendet wird, der eine Beschickung von unten und oben einen Überlauf aufweist, wobei der Topf eine sich nach oben erweiternde Form aufweist.
Patent DE-202011103366-U1 (DE)
Title: Ober- u. Unterkieferprotrusionsschienenkombination zur Behandlung von Schnarchen und Schlafapnoe
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-07-18
Abstract: Ober- und Unterkieferprotrusionsschienenkombination    –    bestehend aus Oberkieferschiene (c) mit zentralem Dorn (a), Dornspitze (b) und einer Unterkieferschiene (d) mit Frontzahnschild (e) und Frontzahnschildspitze (f) dadurch gekennzeichnet, dass  beim Schliessen des Mundes der Unterkiefer durch das Entlanggleiten der labialen Fläche des zentralen Dorns (a) der Oberkieferschiene (c) an der lingualen Fläche des Frontzahnschildes (e) der Unterkieferschiene (d) in eine protrudierte Stellung gebracht wird.  Ein Mundschluss in nicht protrudierter Stellung wird durch den Kontakt der Spitze des zentralen Dorns (b) der Oberkieferschiene mit der Spitze des Frontzahnschildes (f) der Unterkieferschiene (d) verhindert.  Ein Aufbiß (g) im Molarenbereich gewährleistet die Abstützung der Kiefergelenke.
Patent DE-202011104124-U1 (DE)
Title: Eine Befestigungsvorrichtung für Speichen
IPC: B60B1/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Ein Felgenaufbau, aufgebaut aus:  einer Felge (10) mit einem ersten Brückenelement (11), einem zweiten Brückenelement (12) und zwei Seitenwänden (13), die an zwei jeweilige Enden des ersten Brückenelements (11) und des zweiten Brückenelements (12) befestigt sind, wobei zwischen den beiden Seitenwänden (13) und dem ersten Brückenelement (11) eine Einrastlücke (14) gebildet ist;  mehreren Speichen (20), die mit je einem Befestigungsrahmen (21), einem Befestigungselement (22) und mit mindestens einer Speiche (24) zusammengesetzt sind, wobei der mindestens eine Befestigungsrahmen (21) an die Innenseite der Felge (10) befestigt ist, dieser mindestens eine Befestigungsrahmen (21) mit einem Durchlauf (211) versehen ist, der parallel zu einer Achse der Einrastlücke (14) verläuft; das Befestigungselement (22) ein stiftähnliches Element ist und durch den Durchlauf (211) ragt; das Befestigungselement (22) mit mindestens einem Positionierloch (221) versehen ist; ein Ende der mindestens einen Speiche (24) durch das Befestigungselement (22) ragt und in dem mindestens einen Positionierloch...
Patent DE-202011107881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen von Druckprodukten in einer geschuppten Formation
IPC: B42C19/08
Filed: 2011-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Ablegen von flachliegend auf einem Zuführförderer (2) einzeln aufeinander folgend geförderten Druckprodukten, vorzugsweise Zeitschriften, Broschuren (5), Buchblocks oder (Falz-)Bogenstapel, auf einen mit geringerer Geschwindigkeit (v3) weiterfördernden Weiterförderer (4) in einer geschuppt übereinander liegenden Formation (6), mit einer am stromabwärts gelegenen Ende am Zuführförderer (2) angeordneten frei drehbaren Druckrolle (7) und mit einer am Weiterförderer (4) in einem nach der Formathöhe (H) der Druckprodukte (5) veränderbaren Abstand zum stromaufwärts gelegenen Ende angeordneten frei drehbaren Bremsrolle (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckrolle (7) von einem Antriebsmittel (18) zwischen einer nach der Produktdicke (D) einstellbaren Arbeitsstellung und einer auf einem Förderband (3) oder -riemen des Zuführförderers (2) abrollenden Leerlaufstellung heb- und senkbar ist.
Patent DE-202011108634-U1 (DE)
Title: Elektrische Spielfeld-Bodenmarkierung für Sportstätten
IPC: A63C19/06
Filed: 2011-12-02
Abstract: Spielfeld-Markierung durch eine elektrische Beleuchtungsanordnung dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung in einer linienförmigen Anordnung auf der Bodenfläche angebracht ist.
Patent DE-202011108882-U1 (DE)
Title: Dekorative Struktur mit Durchlichteffekten
IPC: B44C3/12
Filed: 2011-11-30
Abstract: Dekorative Struktur mit Durchlichteffekten, welche gebildet wird aus einer parallelen Aneinanderreihung gerader und formstabiler Stäbe (1) auf denen zumindest teilweise transparente oder transluzente Perlen (3) aufgereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Perlen (3) so dicht zueinander gebracht werden, dass weder die Stäbe (1) sichtbar sind noch zwischen den mit Perlen (3) bestückten Stäben (1) eine Lücke verbleibt wobei die Perlen (3) eine Form besitzen, die deren lückenloses Aneinanderreihen gestattet und die Stäbe (1) so mit Perlen (3) bestückt sind, dass sie an mindestens zwei Stellen frei bleiben wo die Stäbe (1) dann miteinander zu einer zusammenhängenden Struktur fixiert sind.
Patent DE-202012002954-U1 (DE)
Title: Schwingungsentkoppler für Strömungsenergiewandler
IPC: F16F15/02
Filed: 2012-03-25
Abstract: Schwingungsentkoppler für Strömungsenergiewandler dadurch gekennzeichnet, dass sich in zwei vertikal übereinander liegenden horizontalen Ebenen, Oberteil (1) und Unterteil (2), rotationssymmetrisch paarweise angeordnete, in allen sechs Freiheitsgraden elastische Lager (3) befinden, in denen wechselseitig rechts- und linkshändig ansteigende, mit sich von unten nach oben verringerndem Radius um die vertikale Achse angeordnete auf Zug und Druck belastbare Koppelstangen (4), enden.
Patent DE-202012006550-U1 (DE)
Title: Prozessleitsystem
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-07-06
Abstract: Prozessleitsystem zur automatisierten Steuerung verfahrenstechnischer Anlagen mit einem Geräteverwaltungssystem, wobei das Prozessleitsystem aus mindestens einer zentralen Einrichtung sowie einer Mehrzahl von Feldgeräten besteht und wobei das Geräteverwaltungssystem mindestens eine Funktion zur Integration eines Feldgeräts in das Prozessleitsystem umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Komponente des Prozessleitsystems die Eigenschaft aufweist, a) dem Anwender eine Benutzerschnittstelle zur Bewertung (2) der Integrationslösung zur Verfügung zu stellen, b) die Bewertung des Anwenders zu erfassen und c) die Bewertung des Anwenders zur Auswertung an den Systemanbieter zu übertragen.
Patent DE-202012012572-U1 (DE)
Title: Auf krautigen Pflanzen basierender Brennstoff
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-05-18
Abstract: Mischung umfassend 65% (w/w) bis 93% (w/w) krautige Pflanzen, 2% (w/w) bis 8% (w/w) Öl, und 5% (w/w) bis 27% (w/w) Holz.
Patent DE-202012100067-U1 (DE)
Title: Schleifkörper
IPC: B24D7/06
Filed: 2012-01-09
Abstract: Schleifkörper für rotierende Schleifmaschinen, insbesondere zum Schleifen von Stein, mit auf dem Schleifkörper angeordneten flexiblen Schleifmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines gedachten Abrasionsdreiecks die Konzentration der Schleifmittel hoch und innerhalb eines gedachten ebenfalls dreieckförmigen Abrasionsschattens die Konzentration der Schleifmittel gering ist.