baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006016737-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren verschiedener Betriebsmodi in einem passiven Schließsystem
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: B60R25/00
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren eines Betriebsmodus eines passiven Schließsystems
für ein Fahrzeug
(10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Aktivieren
eines Konfigurationsmodus für
ein Fahrzeug-basiertes Kommunikationsmodul (14) durch das Drücken einer
vorbestimmten Kombination von Betätigungstasten auf einer tragbaren
Kommunikationseinrichtung (32), die dann ein Konfigurationsmodus-Befehlssignal
sendet,  Wählen
einer passiven Schließkonfiguration
durch das Drücken
einer entsprechenden Betätigungstaste
(34–40) auf
der tragbaren Kommunikationseinrichtung (32) im Konfigurationsmodus,
wobei die tragbare Kommunikationseinrichtung (32) dann ein entsprechendes
Befehlssignal zu dem Fahrzeug-basierten Kommunikationsmodul (14)
sendet, um die Auswahl zu identifizieren, und  Empfangen des
entsprechenden Befehlssignals aus der tragbaren Kommunikationseinrichtung
(32) und Wechseln der gewählten
passiven Schließkonfiguration
in Reaktion darauf vom aktiven zum deaktiven Modus bzw. vom deaktiven
zum aktiven Modus.
Patent DE-102006017336-B4 (DE)
Inventor: SINGER WOLFGANG
IPC: F21Y101/00
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-07-28
Abstract: The system has a facetted optical element (104) e.g. mirror with a large number of catoptric raster elements, placed beside another facetted optical element (102) e.g. mirror with a multitude of catoptric raster elements. The distance (A) between the two facetted optical elements is varied. The distance is determined by the length of a light path from the facetted optical element (102) to the facetted optical element (104) along a principal ray (CR) that belongs to a central field point in a field plane (114). An independent claim is also included for a method for manufacture of microelectronic components, using a projection exposure apparatus.
Patent DE-102006037799-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rezirkulation von Anodenabgasen einer Brennstoffzelle
Inventor: LAMM ARNOLD DR -ING
IPC: H01M8/04082
Filed: 2006-08-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Rezirkulation von Anodenabgasen einer Brennstoffzelle mit einem Rezirkulationsgebläse und wenigstens einer von einem Treibstrahl eines unter Druck stehenden Brennmittels angetriebenen Strahlpumpe,wobei der Anodenausgang (5) mit dem Sauganschluss (7a, 7b) der wenigstens einen Strahlpumpe (6a, 6b) verbunden ist, undder Ausgang (13a, 13b) der wenigstens einen Strahlpumpe (6a, 6b) mit dem Anodeneingang (4) und dem Sauganschluss (14) des Rezirkulationsgebläses (15) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (16) des Rezirkulationsgebläses (15) mit dem Sauganschluss (7b') der wenigstens einen Strahlpumpe (6b) verbindbar ist.
Patent DE-102006041530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Luftmassenmessung und Luftmassensensor
Inventor: BIERL RUDOLF
IPC: G01P5/24
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Luftmassensensor
mit zwei Ultraschallwandlern (3, 4), die in einem Rohr (2) angeordnet sind,
wobei die Ultraschallwandler (3, 4) unter einem geringen Abstand
(l, L) und im Wesentlichen parallel zueinander in einem Winkel (α) schräg zur Rohrmittenachse
(M) im Bereich der Rohrwand (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass ein System (6) mit mindestens einem Reflektor (7, 8) so in
dem Rohr (2) angeordnet ist, dass die von dem jeweiligen Sendewandler
(3, 4) ausgesandte Ultraschallwelle (9) zu dem als Empfangswandler
benutzten zweiten Wandler (3, 4) reflektiert wird, wobei im Bereich
eines der beiden Schallwandler (3, 4) ein zweites Rohr (11) derart
angeordnet ist, dass ein Teil des Übertragungsweges der Ultraschallwelle
(9) innerhalb des Rohrs (2) in diesem zweiten Rohr (11) geführt ist.
Patent DE-102006046206-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur wahlfreien Verbindung einer Anzahl an Sendern und Empfängern, Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Verbindungseinrichtung
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: H04L12/50
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungseinrichtung (1) für die wahlfreie Verbindung einer ersten Anzahl an ersten Sende-/Empfangseinheiten (SE1-1, SE2-1, SE3-1, SE4-1) mit einer zweiten Anzahl an zweiten Sende-/Empfangseinheiten (SE1-2, SE2-2, SE3-2, SE4-2), wobei die Verbindungseinrichtung (1) eine Schaltermatrix (SM), die eine dritte Anzahl an steuerbaren mikromechanischen Schaltelementen (MMS) umfasst, und eine Ansteuerschaltung (AS) zur selektiven Ansteuerung jedes der mikromechanischen Schaltelemente (MMS) aufweist, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines ersten Wafers (10), in welchem die Ansteuerschaltung (AS) ausgebildet ist, und Ausbilden einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (24) auf einer Oberseite (11) des ersten Wafers, wobei die erste leitfähige Schicht für jedes Schaltelement (MMS) zumindest eine erste Elektrode (25) für elektrostatische Aktuation und eine erste Elektrode (27) für die Verbindung zu der Ansteuerschaltung (AS) umfasst;  – Bereitstellen eines zweiten Wafers (50) und Ausbilden einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (58) auf einer Vorderseite (54) des zweiten Wafers, wobei die zweite leitfähige Schicht...
Patent DE-102006046823-B4 (DE)
Title: Computergesteuertes Ziehen des Rechens im Non-Stop Anleger oder Ausleger
Inventor: AUER KLAUS
IPC: B65H1/26
Filed: 2006-10-02
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ausleger oder Anleger (14) für eine Bedruckstoffe verarbeitende Maschine (18) mit einer Einrichtung zum Vereinigen eines Hilfsstapels (4) und eines Hauptstapels (3), mit einem zwischen Haupt- und Hilfsstapel ein- und ausfahrbaren von einem Antrieb (12) motorisch bewegten Rechen (10), und mit einem Steuerungsrechner (19) zur Steuerung des Antriebs des Rechens (10) mittels eines Geschwindigkeitsprofils, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuerungsrechner (19) Geschwindigkeitsprofile abgelegt sind, welche in Abhängigkeit der Eigenschaften der in den Stapeln (3, 4) befindlichen Bedruckstoffe (20) und in Abhängigkeit der Gegebenheiten zwischen den Stapeln (3, 4) verschiedene Geschwindigkeitsprofile für den Antrieb des Rechens (10) aufweisen.
Patent DE-102006049392-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuersystem für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: OHKI HISASHI
IPC: F01N13/08
Filed: 2006-10-19
Granted: 2012-03-01
Abstract: Abgasemissions-Steuersystem für eine Verbrennungsmaschine (1), aufweisend: einen Turbolader (4) mit einer Turbine (4b), wobei ein Turbinenrotor (46) derselben durch Abgas angetrieben wird, das von der Verbrennungsmaschine (1), die eine Mehrzahl von Zylindern hat, ausgestoßen wird; einen ersten Abgaskanal (5, 7), der sich von einer ersten Gruppe von Zylindern der Verbrennungsmaschine (1) erstreckt; einen zweiten Abgaskanal (6, 8), der sich von einer zweiten Gruppe von Zylindern der Verbrennungsmaschine (1) erstreckt; einen dritten Abgaskanal (9), der sich von der Turbine (4b) stromabwärts erstreckt; einen Abgasemission-Steuerkatalysator (10), der im dritten Abgaskanal angeordnet ist; eine Reduktionsmittel-Zugabeeinrichtung (14) zur Zugabe eines Reduktionsmittels zum Abgas; und ein EGR-System (11) zum Zufuhren eines Teils des Abgases als EGR-Gas zu einem Luftansaugsystem (2), dadurch gekennzeichnet, daß: die Reduktionsmittel-Zugabeeinrichtung im ersten Abgaskanal angeordnet ist; ein EGR-Gas-Auslaß (13) des EGR-Systems (11) im zweiten Abgaskanal angeordnet ist; und der größte Teil...
Patent DE-102007005216-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: FRIESEN ALBERT
IPC: F04C25/00
Filed: 2007-01-29
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, für ein kompressibles Medium mit einem Außengehäuse, welches einen Pumpeninnenraum von einem Pumpenaußenraum trennt und in welchem eine Austrittsöffnung für das Medium zu Verbindung des Pumpeninnenraums mit dem Pumpenaußenraum ausgebildet ist, wobei ein Ventilkörper derart mit der Austrittsöffnung kommuniziert, dass ein erster Abschnitt der Austrittsöffnung permanent geöffnet ist und ein zweiter Abschnitt der Austrittsöffnung durch den Ventilkörper verschließbar ist, der eine einseitig der Austrittsöffnung (3) befestigte Blattfeder (9) ist, wobei die permanente Öffnung der Austrittsöffnung (3) durch ein Loch (15) im Ventilkörper (9) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfangsbereich (14) des Ventilkörpers (9) im geschlossenen Zustand vollständig auf dem Außengehäuse (1) aufliegt und die Blattfeder (9) zwischen dem die Austrittsöffnung (3) verschließenden Bereich (12) und einem Befestigungsbereich (18) eine Verengung (13) aufweist, so dass das Loch (15) im nicht oder nur gering durch Biegung beanspruchten Bereich (16) der Blattfeder (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102007018503-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Standlinien- oder Standortbestimmung eines Transponders
Inventor: GOETTING JUN HANS-HEINRICH
IPC: G01S1/02
Filed: 2007-04-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Anordnung zur Standlinien- oder Standortbestimmung eines Transponders (1) in Bezug auf eine mit einem Transponderleser (6) ausgestattete Messstelle (5), wobei der Transponder (1) ein unmoduliertes Messsignal abstrahlt, welches in der Messstelle (5) mit einer Antennenanordnung zur Positionsbestimmung genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (1) ein zusätzliches unmoduliertes Messsignal abstrahlt, indem der Transponder (1) eine Datenantenne (2) zum Senden seines internen Codes an den Transponderleser (6) und eine Messsignalsendeantenne (3) aufweist, über die das unmodulierte Messsignale abgestrahlt wird.
Patent DE-102007018850-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Schenkeln einer Wasserwaage und Wasserwaage mit zumindest drei Schenkeln
Inventor: GAILER WALTER M
IPC: G01C9/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Wasserwaage mit einer Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von zumindest drei Schenkeln (2, 4, 6) der Wasserwaage, wobei  die zumindest drei Schenkel (2, 4, 6) im Bereich jeweils eines ihrer Enden an einer gemeinsamen Verbindungsstelle miteinander verbunden sind, und  zumindest einer der Schenkel (2) bezüglich der Verbindungsstelle gelenkig gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Gelenkverbindung (17) der Verbindungsvorrichtung eine Feststelleinrichtung (18) zum stufenlosen Feststellen einer Winkelstellung des zumindest einen gelenkig gelagerten Schenkels (2) aufweist, wobei die Feststelleinrichtung (18) an der Gelenkverbindung (17) angeordnet ist.
Patent DE-102007021179-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: BEUTELSCHIESS KLAUS
IPC: F21V15/01
Filed: 2007-05-05
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte, mit einem eine Rückwand und Seitenwände umfassenden Gehäuse, mit einer Lichtscheibe, die zusammen mit dem Gehäuse einen Hohlraum definiert, und mit mindestens einem in dem Hohlraum positionierten Leuchtmittel, wobei zumindest die Rückwand (12) des Gehäuses (11) zumindest abschnittsweise durchsichtig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die durchsichtigen Abschnitte des Gehäuses (11) an ein lackiertes Karosserieteil angrenzen, derart, dass das Gehäuse (11) der Kraftfahrzeugleuchte in Wagenfarbe erscheint.
Patent DE-102007032236-B4 (DE)
Title: Schalung zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: REKERS ULRICH
IPC: B28B7/04
Filed: 2007-07-11
Granted: 2009-04-16
Abstract: Schalung
(2), zur Herstellung von Betonformen, mit einem Grundkörper (4),
der einen Schalungsboden (6) trägt,
mit Seitenelementen (8) und mit einer Verschlußanordnung (18), zur Überführung wenigstens
eines Seitenelements (8) von einer Öffnungsposition (12) in eine
Schließposition
(14), wobei die Verschlußanordnung (18)
zumindest ein Federelement (20) aufweist, das das wenigstens eine
Seitenelement (8) in dessen Schließposition (14) in Richtung
Grundkörper
(4) kraftbeaufschlagend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verschlußanordnung
(18) zumindest ein Betätigungselement (22)
aufweist, das die Kraft zur Überführung des
wenigstens einen Seitenelements (8) von der Öffnungsposition (12) in die
Schließposition
(14) aufnimmt und mittelbar an das wenigstens eine Seitenelement
(8) weitergibt, wobei das Federelement (20) zwischen dem Betätigungselement (22)
und dem wenigstens einen Seitenelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007040939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur ökologisch verträglichen Entsorgung von gasförmigem CO2
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G7/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur ökologisch verträglichen Entsorgung von gasförmigem CO2, und anderen Abgasbestandteilen,nach der DE 10 2007 017 933 B4, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb oder im Bereich des Rohrleitungssystems oder zwischen Rohrleitungssystem und Oberfläche der Anbaufläche eine diffusionsreduzierende Schicht aus Bentoniten und/oder Lehm und/oder gestampftem Löß und/oder Alginaten in den Boden eingebracht wird.
Patent DE-102007051989-B4 (DE)
Inventor: RINKLIN WILLY
IPC: A01G17/02
Filed: 2007-10-31
Granted: 2011-04-07
Abstract: The tap (1) has a profile shaft (6) provided with a cutting body (7) with plate-like cutting tools (8). The plate-like cutting tools are arranged one upon the other, and the cutting body is connected with the shaft in a rotatably fixed manner. The cutting tools are provided at the body and manipulated by a user, where distance between the cutting tools is changed among each other by an adjusting device (11). The adjusting device is formed by a threaded drive, and the shaft is designed as a hollow shaft.
Patent DE-102008011596-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Baken- und Szenen-Navigationssystem
Inventor: TAN MENG WHUI
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-02-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Controller für ein Navigationssystem, der Controller aufweisend:einen Bildsensor, der dafür konfiguriert ist, ein Bild innerhalb eines Sichtfeldes des Controllers zu erzeugen; undeine Navigationsverarbeitungslogik, die mit dem Bildsensor gekoppelt ist, wobei die Navigationsverarbeitungslogik dafür konfiguriert ist, das Bild zu verarbeiten, um je nach dem verarbeiteten Bild alternativ Baken-basierte Navigation und Szenen-basierte Navigation zu implementieren, wobeidie Navigationsverarbeitungslogik des Weiteren dafür konfiguriert ist, anhand des verarbeiteten Bildes ein Verhältnis eines ersten Bakenabstandes zu einem zweiten Bakenabstand zu bestimmen, wobei der erste Bakenabstand einen ersten berechneten Abstand zwischen einem ersten Paar Baken-Lichtquellen umfasst und der zweite Bakenabstand einen zweiten berechneten Abstand zwischen einem zweiten Paar Baken-Lichtquellen umfasst, wobeidas erste und das zweite Paar Baken-Lichtquellen mindestens drei eindeutige Baken-Lichtquellen umfassen.
Patent DE-102008017136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Dienstes für ein mobiles Endgerät über eine WLAN-Verbindung
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04W36/14
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-01-31
Abstract: Mobiles Endgerät zum Bereitstellen eines Echtzeitdienstes, der in einem ersten Betriebsmodus des Endgerätes (1) über ein Mobilfunknetz und in einem zweiten Betriebsmodus des Endgerätes (1) über eine WLAN-Verbindung bereitgestellt wird, wobei das mobile Endgerät (1) so ausgeführt ist, dass es nur dann von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus wechselt, wenn eine durch das mobile Endgerät aufgebaute WLAN-Verbindung eine konfigurierbare Auswahlfunktion (AF) erfüllt, wobei die Auswahlfunktion (AF) in Abhängigkeit von Verbindungsparametern berechnet ist, wobei die Verbindungsparameter Parameter des mobilen Endgerätes (1), Parameter des WLAN-Zugangspunktes (2) und Parameter der WLAN-Verbindung aufweisen, wobei die Parameter des WLAN-Zugangspunktes (2) – einen Verbindungspreis für die WLAN-Verbindung über den WLAN-Zugangspunkt (2), – Sicherheitsparameter der WLAN-Verbindung, – Konnektivitätsparameter der WLAN-Verbindung, – Typdaten zur Angabe eines Typs des WLAN-Zugangspunktes (2) und – Positionsdaten des WLAN-Zugangspunktes (2) aufweisen.
Patent DE-102008025261-B4 (DE)
Title: Halogeniertes Polysilan und plasmachemisches Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUCH CHRISTIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-03-18
Abstract: Halogeniertes Polysilan als reine Verbindung oder Gemisch von Verbindungen mit jeweils mindestens einer direkten Bindung Si-Si, deren Substituenten aus Halogen oder aus Halogen und Wasserstoff bestehen und in deren Zusammensetzung das Atomverhältnis Substituent:Silicium mindestens 1:1 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) Der H-Gehalt des Polysilans kleiner als 2 Atom% ist,  b) das Polysilan nahezu keine kurzkettigen verzweigten Ketten und Ringe enthält, wobei der Gehalt an Verzweigungsstellen des kurzkettigen Anteiles bezogen auf das gesamte Produktgemisch < 1% beträgt,  c) es ein Raman-Molekülschwingungsspektrum von I 100 /I 132  > 1 aufweist, wobei I 100  die Raman- Intensität bei 100 cm –1  und I 132  die Raman-Intensität bei 132 cm –1  bedeuten,  d) es in  29 Si-NMR-Spektren seine signifikanten Produktsignale im chemischen Verschiebungsbereich von +15 ppm bis –7 ppm aufweist.
Patent DE-102008028007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Anodenentlüftung von einer Anodenseite eines ersten Teilstapels und eines zweiten Teilstapels
Inventor: SIENKOWSKI JON R
IPC: H01M8/04537
Filed: 2008-06-12
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Anordnen einer Anodenentlüftung von einer Anodenseite eines ersten Teilstapels (12) und eines zweiten Teilstapels (14), die unter einem Anodenströmungsumschalten arbeiten, wobei das Verfahren umfasst:
 Ermitteln der Stickstoffkonzentration in der Anodenseite des ersten und zweiten Teilstapels (12, 14);
 Ermitteln einer Zellenhöchstspannung der Brennstoffzellen in einem von erstem und zweitem Teilstapel (12, 14);
 Ermitteln einer Zellenmindestspannung der Brennstoffzellen in dem einen ersten oder zweiten Teilstapel (12, 14);
 Ermitteln einer mittleren Zellenspannung der Brennstoffzellen in dem ersten Teilstapel (12);
 Ermitteln einer mittleren Zellenspannung der Brennstoffzellen in dem zweiten Teilstapel (14); und
 Anordnen der Anodenentlüftung, wenn mindestens eine der drei folgenden Bedingungen erfüllt ist: die Stickstoffkonzentration in der Anodenseite des ersten und zweiten Teilstapels (12, 14) ist größer als eine vorbestimmte Schwellenkonzentration, die Differenz zwischen der Zellenhöchstspannung und der Zellenmindestspannung ist größer als eine vorbestimmte Spannungsbandbreite, und der absolute Wert der Differenz zwischen der mittleren Zellenspannung der Brennstoffzellen in dem ersten Teilstapel (12) und der mittleren Zellenspannung der Brennstoffzellen in dem zweiten Teilstapel (14) ist größer als eine vorbestimmte Rückschlagspannung.
Patent DE-102008029856-B4 (DE)
Inventor: JAHN ARNOLD
IPC: B65D51/24
Filed: 2008-06-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: The beverage bottle (6) has a pouring opening, which is tightly closed by a piercing sealing unit, particularly a film. A bottle cap (7) is provided with an opening element arranged in the extension of the pouring opening, which pierces the sealing material by axial pressure exertion in the direction of the pouring opening by a piercing unit for opening the beverage bottle. The piercing unit is provided on a side of the opening element facing the sealing unit. An independent claim is included for a system for producing a cocktail.
Patent DE-102008038552-B4 (DE)
Title: Vertikaldiode unter Verwendung von Silizium, ausgebildet durch selektives epitaxiales Aufwachsen
Inventor: JENEI SNEZANA
IPC: H01L21/329
Filed: 2008-08-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung (100, 205, 500, 600, 700, 800, 900), aufweisend: einen halbleitenden Körper (116, 216, 516, 816, 916), wobei der halbleitende Körper (116, 216, 516, 816, 916) ein erstes Dotierungsgebiet (118, 218, 518, 818, 918a, 918b) und ein zweites Dotierungsgebiet (120, 220, 520, 820, 920a, 920b) enthält, wobei das zweite Dotierungsgebiet (120, 220, 520, 820, 920a, 920b) neben dem ersten Dotierungsgebiet (118, 218, 518, 818, 918a, 918b) ausgebildet ist; einen über und auf dem halbleitenden Körper (116, 216, 516, 816, 916) an dem ersten Dotierungsgebiet (118, 218, 518, 818, 918a, 918b) angeordneten epitaxialen Film (122, 222, 522, 822, 922); und einen zwischen dem halbleitenden Körper (116, 216, 516, 816, 916) und dem epitaxialen Film (122, 222, 522, 822, 922) ausgebildeten Diodenübergang (124, 224, 524, 824, 924), wobei der Diodenübergang (124, 224, 524, 824, 924) so konfiguriert ist, dass er eine Vertikaldiodenaktivität durch den Diodenübergang (124, 224, 524, 824, 924) gestattet.
Patent DE-102008049045-B4 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungseinheit zur Überwachung eines Reifendrucks
Inventor: KUCHLER GREGOR DR
IPC: G01M17/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Luftdrucks in einem Reifen (2a...2d) eines Fahrzeuges (1), umfassend die Schritte a) Erfassen eines Messwertes des Luftrucks in dem Reifen (2a...2d); b) Erfassen einer mit einem Servicevorgang in Zusammenhang stehenden Betriebssituation des Fahrzeuges (1); c) Ausgabe eines Warnsignals, wenn der Messwert einen vorgebbaren Schwellwert unterschreitet und die erfasste Betriebssituation einer vorgebbaren Betriebssituation entspricht; dadurch gekennzeichnet, dass als eine mit einem Servicevorgang in Zusammenhang stehenden Betriebssituation zumindest eine aus der Gruppe: Zündschlüssel wird abgezogen, Tür wird geöffnet, Sitz wird verlassen, Radio/Infotainment-Systeme bleiben nach Ausschalten der Zündung ausgeschaltet, vorgesehen- ist.
Patent DE-102008053168-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Gasströmung
Inventor: OESTERLE JÖRG
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-10-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Einrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Gasströmung, – mit einer Kammer (9), in der im Betrieb der Einrichtung (7) eine Gasströmung in einer Hauptströmungsrichtung (12) strömt, – mit einer an der Kammer (9) angeordneten Einspritzeinrichtung (10), die im Betrieb eine Flüssigkeit mit einer gegenüber der Hauptströmungsrichtung (12) geneigten Hauptspritzrichtung (13) in die Kammer (9) einspritzt, dadurch gekennzeichnet, – dass gegenüber der Einspritzeinrichtung (10) ein Kanal (11) an die Kammer (9) angeschlossen ist, der im Betrieb die Gasströmung aus der Kammer (9) in einer gegenüber der Hauptströmungsrichtung (12) geneigten Kanallängsrichtung (19) abführt, – dass der Kanal (11) einen Eintrittsabschnitt (21) aufweist, der stirnseitig so gegenüber der Kanallängsrichtung (19) abgeschrägt ist, dass ein bezüglich der Hauptströmungsrichtung (12) stromab liegender erster Umfangsbereich (23) des Eintrittsabschnitts (21) in der Kanallängsrichtung (19) tiefer in die Kammer (9) hineinragt als ein bezüglich der Hauptströmungsrichtung (12) stromauf liegender zweiter Umfangsbereich (24) des Eintrittsabschnitts (21), – dass der Kanal (11) im Eintrittsabschnitt (21) an einer der Gasströmung zugewandten Innenseite des ersten Umfangsbereichs (23) eine Oberfläche (25) aufweist, die zumindest einen gegenüber einem Profil (27) des Kanals (11), das der Kanal (11) in einem an den Eintrittsabschnitt (21) angrenzenden Kanalabschnitt (28) aufweist, nach innen versetzten Bereich (26) aufweist.
Patent DE-102008054923-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit in Gehäusewand integriertem Kondensator hoher Kapazität
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: H01L29/92
Filed: 2008-12-18
Granted: 2018-04-26
Abstract: Leistungshalbleitermodul mitwenigstens einem Schaltungsträger (2), auf dem zumindest ein Leistungshalbleiterchip (1) angeordnet ist;einem Gehäuse, in dem der zumindest eine Leistungshalbleiterchip (1) angeordnet ist;einem Kondensator (C1, C2) mit einem Korpus (90), der in eine Wand (25, 26, 27, 5) des Gehäuses integriert ist, wobei der Kondensator (C1, C2) eine Kapazität von wenigstens 470 µF sowie ein Dielektrikum (90c) mit Bariumtitanat aufweist.
Patent DE-102009022363-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckkontakt
Inventor: BURMEISTER ANDREAS
IPC: H01R13/03
Filed: 2009-05-22
Granted: 2012-02-23
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit wenigstens einem Massepol (2) und wenigstens einem Signalpol (1, 3, 4, 5, 6, 7) dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Massepol (2) aus einer Silberlegierung und der wenigstens eine Signalpol (1, 3, 4, 5, 6, 7) aus einer Goldlegierung besteht.