baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010675-B4 (DE)
Inventor: BEYER STEFFEN
IPC: C04B41/87
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: In a process to manufacture a high-temperature component, a ceramic core is coated with a slurry of reactive carbon with carbon fibres, followed by coating with silicon slurry and heating to form a coating of SiC at above 1420[deg] C. The carbon and silicon slurry can be applied by brush, submerging in a bath, or by an automated spray process. The silicon is liquefied during the process to penetrate the reactive carbon layer to form a protective layer of silicon carbide.
Patent DE-102007011694-B4 (DE)
Title: Schutzschaltelement mit magnetisch bewegtem Leiter
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2007-03-09
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schutzschaltelement mit – einem ersten Leiterelement (10) und – einem zweiten Leiterelement (12), das zu dem ersten Leiterelement (10) im Wesentlichen parallel verläuft, – wobei das zweite Leiterelement (12) gegenüber dem ersten Leiterelement (10) beweglich und so angeordnet ist, dass es gegen eine Rückstellkraft eine Bewegung ausführt, wenn die beiden Leiterelemente (10, 12) von gleich oder entgegengesetzt gerichteten Strömen (I1 und I2) durchflossen sind, – wobei die Bewegung des zweiten Leiterelementes (12) für eine Schutzschaltfunktion benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das zweite, bewegliche Leiterelement (12) mit einer Kapselung (18) gegenüber dem ersten Leiterelement (10) abgekapselt ist, wobei die Kapselung (18) gegenüber dem ersten Leiterelement (10) entsprechend einer ersten Bewegung und das zweite Leiterelement (12) in der Kapselung (18) entsprechend einer zweiten Bewegung beweglich sind, und wobei beide Bewegungen für die Schutzschaltfunktion nutzbar sind.
Patent DE-102007012451-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Doppelblasenball
Inventor: TSAI I-CHEN
IPC: A63B41/02
Filed: 2007-03-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Aufblasbarer Doppelblasenball, gekennzeichnet durch:  eine Ventileinheit (30);  eine Außenhülle (10), die eine Eindämmungskammer (12) darin bildet und mit der Ventileinheit (30) abgedichtet verbunden ist;  eine Blaseneinheit (20), die in der Eindämmungskammer (12) in der Außenhülle (10) eingeschlossen ist, mit der Ventileinheit (30) verbunden ist und eine Innenblase (22) sowie eine Außenblase (21) aufweist, die die Innenblase (22) einschließt und zwischen der Außenhülle (10) und der Innenblase (22) angeordnet ist, wobei die Bla seneinheit (20) einen aufgeblasenen Zustand, in dem die Innen- und Außenblase (22, 21) kugelförmig sind und die Innenblase (22) an der Außenblase (21) anliegt, und einen abgelassenen Zustand hat, in dem die Innen- und Außenblase (22, 21) nicht kugelförmig sind und zusammenwirkend einen Spalt dazwischen bilden, die Außenblase (21) eine erste prozentuale Dehnbarkeit hat und die Innenblase (22) eine zweite prozentuale Dehnbarkeit hat, die größer als die erste prozentuale Dehnbarkeit der Außenblase (21) ist.
Patent DE-102007017761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines binauralen Hörgerätesystems
Inventor: STEINBUSS ANDRE
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Hörgerätesystems mit einem ersten Hörgerät (10) zur Versorgung des ersten Ohrs und einem zweiten Hörgerät (11) zur Versorgung des zweiten Ohrs eines Hörgeräteträgers durch – Einstellen des ersten Hörgeräts (10) anhand von audiometrischen Daten (12) über das erste Ohr, dadurch gekennzeichnet, dass – zum Einstellen des ersten Hörgeräts (10) auch audiometrische Daten (13) über das zweite Ohr und eine Hardwareinformation über das zweite Hörgerät (11) verwendet werden.
Patent DE-102007026154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Druckausgleich im Dämpfungssystem einer Maschine mit hydraulischem Schwingungsdämpfer vor der Einschaltung des Dämpfersystems
Inventor: SCHROEDER MARC
IPC: F15B11/02
Filed: 2007-06-04
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Druckausgleich im Dämpfungssystem einer Maschine mit hydraulischem Schwingungsdämpfer, vor der Einschaltung des Dämpfersystems dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Druckdifferenz zwischen der Druckspeicherseite und dem Heben-Kreis mittels elektronischer Druckaufnehmer gemessen wird,  b) das elektronische Signal der Druckdifferenz verstärkt und im Differenzdruckschalter als Schaltsignal zur Verfügung steht,  c) durch die Logikschaltung, der Druck auf der Druckspeicherseite dem Hebendruck, durch Ventile A oder B angepasst wird,  d) die Zuschaltung der Druckspeicher nach erfolgter Druckanpassung stattfindet, und  e) das elektronische Signal der Druckaufnehmer mit dem Signal eines Geschwindigkeitssensors, in Maschinen mit Controller, in diesen Controller, entsprechend der beschriebenen Logikschaltung so verarbeitet werden kann, dass die Ventile über Relais vom Controller angesteuert werden.
Patent DE-102007028933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position zum Anbringen eines Kennzeichens an einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: WINKLER JENS DR
IPC: G01B11/26
Filed: 2007-06-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position zum Anbringen eines Kennzeichens (8) an einer Seitenwand (1) eines Fahrzeugluftreifens mittels eines um eine Drehachse drehbaren Laserschreibkopfes, wobei die Drehachse des Laserschreibkopfes bezüglich der Drehachse des Reifens zentriert wird und eine Winkelposition des aufzubringenden Kennzeichens (8) durch Abtasten/Vermessen der Seitenwand (1) nach einem Lichtschnittverfahren rechnerisch ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vermessen/Abtasten der Reifenseitenwand (1) mittels eines Lichtschnittsensors ein an der Seitenwand (1) konzentrisch zur Reifenachse kreisförmig umlaufendes Element (5, 6) zur rechnerischen Bestimmung des Mittelpunktes bzw. der Drehachse des Reifens herangezogen wird, ein etwaiger Versatz der Drehachse des positionierten Laserschreibkopfes zur rechnerisch bestimmten Drehachse des Reifens ermittelt wird und der Laserschreibkopf das Kennzeichen (8) unter Berücksichtigung des berechneten Versatzes anbringt.
Patent DE-102007038784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines topfförmigen Gehäuseteils sowie topfförmiges Gehäuseteil als Nabenteil eines Hybridantriebs
Inventor: HAAS HERBERT
IPC: B21D22/14
Filed: 2007-08-06
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines topfförmigen Gehäuseteils (10) als Nabenteil eines Hybridantriebs, wobei das Gehäuseteil (10) einen Boden (12) und eine sich von dem Boden (12) weg erstreckende Wand (14) aufweist, wobei sich eine Außenseite (16) der Wand (14) zumindest näherungsweise bis zu einer Außenseite (18) des Bodens (12) erstreckt, die von einem freien Rand (20) der Wand (14) abgewandt ist, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines plattenförmigen Rohbauteils (22),  – Einspannen des Rohbauteils (32) in einem radial inneren Bereich (42) des Rohbauteils (32) in einem Werkstückhalter (34), wobei der radial innere Bereich (42) den Boden (12) des herzustellenden Gehäuseteils (10) bildet, wobei ein sich an den radial inneren Bereich (42) unmittelbar anschließender radial äußerer Bereich (44) des Rohbauteils (32) frei liegt, wobei der radial äußere Bereich (44) die Wand (14) des herzustellenden Gehäuseteils (10) bildet, wobei der Werkstückhalter (34) eine umfängliche Anlagefläche (48) aufweist,  – Umlegen des...
Patent DE-102007046872-B4 (DE)
Title: Optische Abbildungsvorrichtung
Inventor: THOMAS MARTIN DR
IPC: G03B13/32
Filed: 2007-09-28
Granted: 2016-11-10
Abstract: Optische Abbildungsvorrichtung (40) zur Aufteilung einer anfänglichen Abbildung in mindestens zwei Abbildungen mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften, wobei die Vorrichtung einen Strahlteiler (32) zur Erzeugung erster und zweiter optischer Pfade (33, 34) aufweist, welche jeweils auf erste und zweite Reflexionsmittel (41, 41') eintreffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Licht konvergierendes Element (50) oder ein Licht divergierendes Element (51) in einen der ersten und zweiten optischen Pfade (33, 34) in einer Position so eingebracht ist, dass es den Brennpunkt ändert, während es gleichzeitig die Vergrößerungsänderungen in diesem optischen Pfad kompensiert.
Patent DE-102007047774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Stickoxiden im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOPP ANDRE
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-10-05
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von Stickoxiden im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer im Abgasstrang der Brennkraftmaschine angeordneten Katalysatoreinrichtung, insbesondere einer SCR-Katalysatoreinrichtung für eine selektive katalytische Reduktion von Stickoxiden, der in Strömungsrichtung des Abgases gesehen eine bezüglich der Anstellung wenigstens eines Mischflügels im Abgasstrom veränderbare Mischflügeleinrichtung, insbesondere zur Vermischung eines Reduktionmittels mit dem Abgasstrom vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischflügeleinrichtung (5) wenigstens einen motorisch um eine Flügeldrehachse antreibbaren Mischflügel (7, 8) aufweist, der in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl durch die auf den Mischflügel (7, 8) einwirkende Fliehkraft in eine vorgesehene Anstellposition im Abgasstrom (4) auf- bzw. anstellbar ist.
Patent DE-102007049212-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: PATZ JUERGEN
IPC: H04R17/00
Filed: 2007-10-13
Granted: 2013-08-29
Abstract: Ultraschallwandler mit einem aus isolierendem Material bestehenden Gehäuse und einem im Gehäuse gelagerten Piezoelement, wobei die Innenwand des Gehäuses (4) metallisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) aus weichem Kunststoffmaterial besteht, und dass Segmente des Gehäuses (4) Dichtungselemente bilden, wodurch auf separate Dichtungselemente verzichtet werden kann.
Patent DE-102007052531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Regelung für Kälteanlagen
Inventor: SEIPTIUS GORDON
IPC: F25B49/02
Filed: 2007-11-01
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur elektronischen Regelung für Kälteanlagen mit mindestens je einem Verdichter (1), Verflüssiger (2) und Verdampfer (5), einem Sammler und einem Trockner (3) sowie einem elektronischen Regelventil (4), dadurch gekennzeichnet, dass – die Durchflussmenge von Kühlgut in einem Verdampfer (5) ermittelt wird; – zwischen dem Messwert der Temperatur eines Kühlguteintrittsfühlers (7) und dem Sollwert der Temperatur des Kühlgutes eine Temperaturdifferenz festgestellt wird; – aus der Durchflussmenge, der Temperaturdifferenz und der spezifischen Wärmekapazität des Kühlgutes kontinuierlich die benötigte Kühlleistung des Verdichters (1) berechnet wird; – mit der Vorgabe der Kühlleistung der Verdichter (1) in der Drehzahl geregelt wird; – die durch die Änderung der Kühlleistungsvorgabe des Verdichters (1) entstehenden Druckdifferenzen im Verdampfer (5) durch das elektronische Regelventil (4) über eine Überhitzungsregelung für den Verdampfer (5) ausgeregelt werden.
Patent DE-102007059087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken eines Metallhydridspeichers eines Unterseeboots mit Wasserstoff
Inventor: DANIELS DIETHELM
IPC: F17C5/06
Filed: 2007-12-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Betanken eines Metallhydridspeichers (6) eines Unterseeboots (4) mit Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Metallhydridspeichers (6) beim Betanken auf einem Wert oberhalb einer maximal zu erwartenden Temperatur des Umgebungswassers (8) des Unterseeboots (4) geregelt wird.
Patent DE-102008003242-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: ULBRICH NICOLAUS
IPC: G01P15/125
Filed: 2008-01-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Mikromechanisches Bauelement (1), mit einem eine Haupterstreckungsebene (11) aufweisenden homogenen Substrat (2) und einer parallel zur Haupterstreckungsebene (11) ausgebildeten weiteren Schicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (2) derart strukturiert ist, dass das Substrat (2) eine mikromechanische Funktionsschicht (2') aufweist, welche in einer zur Haupterstreckungsebene (11) parallel angeordneten Ebene (11') im Substrat (2) angeordnet ist und welche in einer zur Haupterstreckungsebene (11) senkrechten Richtung (10') zumindest teilweise die weitere Schicht (3) überlappt, das mikromechanische Bauelement (1) eine Verkappungsschicht (4) aufweist, wobei die Verkappungsschicht (4) auf einer ersten Seite (5) des Substrats (2) und die weitere Schicht (3) auf einer zweiten Seite (6) des Substrats (2) angeordnet ist, die weitere Schicht (3) Gräben (9) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (11) aufweist und die weitere Schicht (3) Kontaktpads (12) aufweist.
Patent DE-102008010736-B4 (DE)
Title: Metallkatalysator
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: B01D53/94
Filed: 2008-02-23
Granted: 2014-08-14
Abstract: Metallkatalysator (21), mit einem Canning (1) aus Titan und einem innerhalb des Canning (1) angeordneten Metaliten (7) aus Stahl, wobei das Canning (1) und der Metalit (7) gasdicht ineinander gelagert sowie radial relativ zueinander beweglich sind, der Metalit (7) ein äußeres Trägerrohr (8) und dünne Metallfolien (9) aufweist, wobei die Metallfolien (9) innerhalb des Trägerrohrs (8) angeordnet und mit dem Trägerrohr (8) verbunden sind, das äußere Trägerrohr (8) in dem Canning (1) gelagert ist, das Canning (1) einen rotationssymmetrischen Bereich (2) und der Metalit (7) einen rotationssymmetrischen Bereich (8) aufweist und das Canning (1) und der Metalit (7) in deren rotationssymmetrischen Bereichen (2, 8) konisch oder ballig verlaufende Verprägungen (17, 18) zur radial zentrierten Anordnung von Canning (1) und Metalit (7) aufweisen, wobei die Lagerung des Metaliten (7) in dem Canning (1) in zylindrischen, koaxial zueinander angeordneten Bereichen von Metalit (7) und Canning (1) erfolgt, und wobei das Canning (1) und der Metalit (7) mittels einer Löt- oder Klebeverbindung miteinander verbunden sind, wobei der Metalit (7) elastisch ist und die Löt- oder Klebverbindung im zylindrischen Bereich (20) der Verprägungen (17, 18) liegt.
Patent DE-102008021949-B4 (DE)
Title: System zum Reinigen eines Kanals
Inventor: RIEZLER PASCAL
IPC: E03F9/00
Filed: 2008-05-02
Granted: 2010-08-19
Abstract: System zum Reinigen eines Kanals, mit einer druckerzeugenden Vorrichtung (301), einem in den Kanal einführbaren Hochdruckschlauch (103; 200; 309) und einer am kanalseitigen Ende des Hochdruckschlauchs angeordneten Reinigungsdüse (101; 311), wobei die Kanalreinigung durch aus der in den Kanal eingeführten Reinigungsdüse austretendes, stark unter Druck gesetztes Wasser erfolgt, und wobei in die Reinigungsdüse eine Sender-/Empfängeranordnung (107) integriert ist und auf der Vorrichtung (301) ebenfalls eine Sender-/Empfängeranordnung (102, 110) angeordnet ist, wobei die Sender-/Empfängeranordnungen (107; 102, 110) über eine Datenübertragungsleitung (202) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenübertragungsleitung (202) im Hochdruckschlauch (103; 200; 309) integriert ist und dass sie nur einen einzigen elektrischen Leiter aufweist, wobei sich der elektrische Stromkreis über eine gemeinsame Masse oder Erde schließt.
Patent DE-102008035816-B4 (DE)
Title: Leistungssteigerung in PMOS- und NMOS-Transistoren durch Verwendung eines eingebetteten verformten Halbleitermaterials
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-07-31
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren mit: Bilden erster Aussparungen (203p) benachbart zu einer ersten Gateelektrodenstruktur (251) eines ersten Transistors (250p) und Bilden zweiter Aussparungen (203n) benachbart zu einer zweiten Gateelektrodenstruktur (251) eines zweiten Transistors (250n), wobei der erste und der zweite Transistor (250p, 250n) von unterschiedlicher Leitfähigkeitsart sind; Bilden eines Halbleitermaterials (253) in den ersten und zweiten Aussparungen (203p, 203n), wobei das Halbleitermaterial (253) eine erste Art Verformung besitzt; Erzeugen von Gitterschäden in dem Halbleitermaterial (253) selektiv in dem ersten Transistor (250p), um ein im Wesentlichen entspanntes Halbleitermaterial (253p) zu bilden; und Rekristallisieren des im Wesentlichen entspannten Halbleitermaterials (253p) in einem verformten Zustand, wobei der verformte Zustand einer zweiten Verformungsart entspricht, die entgegengesetzt zur ersten Art an Verformung ist.
Patent DE-102008059345-B4 (DE)
Title: Stativ, insbesondere Bodenstativ
Inventor: WEIDNER PAUL
IPC: A61B8/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Stativ, insbesondere Bodenstativ, mit einem an einer Vertikalsäule über eine Linearführung vertikal bewegbaren Arm mit einem am Armende vorgesehenen Befestigungsabschnitt für einen über das Stativ zu halternden Gegenstand, insbesondere eine Bildaufnahmeeinrichtung in Form eines Ultraschallkopfes, wobei der Befestigungsabschnitt über ein Kugelgelenk umfassend einen den Befestigungsabschnitt tragenden Kugelkopf und eine den Kugelkopf lagernde armseitige Kopfaufnahme bewegbar am Arm gelagert ist, wobei an oder in der Vertikalsäule ein das Gewicht des Arms ausgleichendes Gegengewicht vorgesehen ist, so dass durch den entstandenen Gewichtsausgleich der Anwender den gewichtsausgeglichenen Arm mühelos im Raum bewegen kann, und wobei der Arm aus mehreren, über Drehgelenke bewegbare Armabschnitten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung zum lösbaren Arretieren des Kugelkopfs (48) in seiner eingenommenen Stellung in der Kopfaufnahme (49) vorgesehen ist, dass eine Einrichtung (24) zum Verändern des Gewichtsausgleichs derart, das sich eine in Richtung der Gewichtskraft des Arms (6) resultierende Gewichtskraft einstellt, vorgesehen ist, und dass jedes Drehgelenk...
Patent DE-102009000510-B4 (DE)
Title: Molekulargelenk, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMUDDE WERNER
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-01-30
Granted: 2012-10-25
Abstract: Molekulargelenk, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit: einem Gehäuse, bestehend aus einer Gehäusewand (3), einem Gehäuseboden (11) und einem Sicherungsring (9), einem im Gehäuse angeordneten Gummi-Metallteil, bestehend aus einem Gelenkzapfen (1), einem unteren Anschlagring (4), einem oberen Anschlagring (5) und einem Gelenkköper (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse und das Gummi-Metallteil an ihren benachbarten Flächen zumindest teilweise eine Klebeverbindung aufweisen.
Patent DE-102009002256-B4 (DE)
Title: Doppelstock-Faltcontainer
Inventor: MENSCH WOLFGANG
IPC: B65D88/52
Filed: 2009-04-07
Granted: 2011-07-21
Abstract: Doppelstock-Faltcontainer (1) bestehend aus einem oberen und einem unteren Stockwerk, die durch ein Zwischenelement (35) miteinander verbunden sind, mit jeweils zwei zwischen einem Dachelement (7) und dem Zwischenelement (35) sowie dem Zwischenelement (35) und einem Bodenelement (8) angeordneten faltbaren Seitenwänden (2), jeweils einer klappbaren Vorderwand (5) und einer klappbaren Rückwand (6), wobei – die Seitenwände (2) aus einem oberen und einem unteren, entlang einer Längsachse drehbeweglich mittels Scharnieren (11) miteinander verbundenen Seitenwandteil (3, 4) bestehen, – die Vorder- und Rückwand (5, 6) des oberen Stockwerks jeweils an einer Stirnseite und die oberen Seitenwandteile (3) jeweils an einer Längsseite des Dachelementes (7) und die unteren Seitenwandteile (4) jeweils an einer Längsseite des Zwischenelementes (35) drehbeweglich mittels Scharnieren (10) angeordnet und miteinander verbunden sind und die Vorder- und Rückwand (5, 6) des unteren Stockwerks jeweils an einer Stirnseite und die oberen Seitenwandteile (3) jeweils an einer Längsseite des Zwischenelementes...
Patent DE-102009002871-B4 (DE)
Title: Hebeeinrichtung einer Druckmaschine und ein Verfahren zur Veränderung einer Breite einer Hebeeinrichtung
Inventor: KAISER HERBERT
IPC: B41F13/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2011-05-12
Abstract: Hebeeinrichtung (07) einer Druckmaschine, wobei die Hebeeinrichtung (07) zumindest eine höhenverstellbare Arbeitsplattform (08) und zumindest einen Hubantrieb (09) umfasst und zwischen zwei Drucktürmen (01) angeordnet ist, wobei jeder Druckturm (01) zumindest ein Druckwerk umfasst und wobei zumindest ein Seitengestell (03) zumindest eines der Drucktürme (01) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeeinrichtung (07) einen Zugang zu Druckwerken beider Drucktürme (01) bildend ausgebildet ist und dass die Hebeeinrichtung (07) zumindest zwei, gemeinsam eine Arbeitsplattform (08) bildende, Teilplattformen (16) aufweist und dass die Arbeitsplattform (08) in ihrer Breite (b'), d. h. ihrer Ausdehnung in einer Richtung von dem einen Druckturm (01) zu dem anderen Druckturm (01), veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-102009003723-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: ZILLE HORST
IPC: A47B3/083
Filed: 2009-04-02
Granted: 2012-03-15
Abstract: Tisch, aufweisend mehrere Tischplattensegmente und eine Verbindungseinheit, wobei Tischplattensegmente an der Verbindungseinheit in einer gemeinsamen Tischplattenebene in verschiedene Richtungen weisend mittels jeweiliger Schwenkverbindung angeschlossen sind, wobei die schwenkbaren Tischplattensegmente mittels ihrer Schwenkverbindung aus der gemeinsamen Tischplattenebene in eine untere Lage, insbesondere bis zumindest in eine untere zu der gemeinsamen Tischplattenebene senkrechte Lage, schwenkbar sind, wobei von der Schwenkverbindung beabstandet an den schwenkbaren Tischplattensegmenten jeweils zumindest eine Anschlusseinrichtung vorgesehen ist, an der ein Tischbein mittels einer Gelenkverbindung angeschlossen ist, mittels der sich das Tischbein aus einer zu dem schwenkbaren Tischplattensegment senkrechten oder im Wesentlichen senkrechten Orientierung mittels Drehbewegung an das schwenkbare Tischplattensegment annähern oder anklappen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (9) zumindest eine von der Gelenkdrehachse (19) beabstandete Anschlussöffnung, insbesondere Anschlussbohrung (20), und das Tischbein (11) zumindest eine von der Gelenkdrehachse (19) beabstandete Beinöffnung, insbesondere Beinbohrung (22), aufweist und sich diese Anschlussöffnung, insbesondere Anschlussbohrung (20), und diese...
Patent DE-102009004706-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: PICHOT SÉBASTIEN
IPC: F16L55/054
Filed: 2009-01-15
Granted: 2020-12-17
Abstract: Schwingungsdämpfer (4) zur Dämpfung einer hydraulischen Schwingung einer Flüssigkeit in einer Druckleitung (3) zwischen einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder einer Kupplungsbetätigung (1), wobei der Schwingungsdämpfer (4) umfasst: eine Kammer (23), zwei Anschlüsse (21, 22) zum Anschluss der Druckleitung (3), wobei die Anschlüsse (21, 22) an der Kammer (23) angeordnet sind, so dass die Kammer (23) in Serie mit der Druckleitung (3) verbindbar ist, und eine in der Kammer (23) angeordnete Dämpferstruktur (40), die in Längsrichtung der Kammer (23) zwischen den beiden Anschlüssen (21, 22) einen Hauptkanal (25) aufweist, von dem mindestens mehrere Stichkanäle (41) in radialer Richtung abzweigen, wobei die Dämpferstruktur (40) Abmessungen derart aufweist und so in der Kammer (23) angeordnet ist, dass zwischen einer Wand der Kammer (23) und der Dämpferstruktur (40) ein Randbereich (26) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Stichkanäle (41) in Form von sechseckigen Stichkanälen ausgebildet sind, die direkt aneinander liegen, so dass die Dämpferstruktur (40) die Form einer Honigwabenstruktur erhält.