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Patent DE-102013008149-A1 (DE)
Title: PYROTECHNlSCHE ANTRlEBSElNHElT UND HERSTELLUNGSVERFAHREN
Inventor: ENGLBRECHT KARL
IPC: F15B15/19
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pyrotechnische Antriebseinheit mit einem Anzünder (10), der durch ein elektrisches Zündelement und eine pyrotechnische Ladung (30) gebildet ist, und einem Aktuatorgehäuse (20), das eine Kolbenführung (21) und ein Sockelelement (22) aufweist, wobei in der Kolbenführung (21) ein Kolben (11) längsverschieblich geführt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben (11) einstückig mit einer Kappe (12) ausgebildet ist, wobei die Kappe (12) mit dem Sockelelement (22) des Aktuatorgehäuses (20) fest verbunden ist und Kappe (12) und Sockelelement (22) ein Anzündergehäuse für den Anzünder (10) bilden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer pyrotechnischen Antriebseinheit und ein Fahrzeugsicherheitssystem mit einer pyrotechnischen Antriebseinheit, wobei das Fahrzeugsicherheitssystem als Motorhaubenaufsteller, aktivierbare Kopfstütze, Trennsystem, Fangbandfreigabesysteme oder Gurtstraffer ausgebildet ist.
Patent DE-102013008956-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe oder eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: BÓKA GERGELY
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe oder Kraftfahrzeugkupplungen, beinhaltend einen fluidbetätigten, doppeltwirkenden Stellzylinder (1) mit zwei durch einen Stellkolben (3a) voneinander getrennten Zylinderkammern (5, 6) zum Ausführen von Bewegungen der Stellkolbens (3) in zwei zueinander gegenläufigen Richtungen, sowie mit einer Ventilvorrichtung (7, 11) zum Steuern des Fluidzulaufs und des Fluidablaufs für die Zylinderkammern (5, 6). Die Erfindung sieht vor, dass die erste Zylinderkammer (5a) über eine erste Ventileinrichtung (11a) der Ventilvorrichtung (7, 11) mit einer Fluidquelle (8) in Verbindung steht, welche in ihrer Druckbeaufschlagungsschaltstellung ihren an die Fluidquelle (8) angeschlossenen ersten Anschluss (11.1) mit ihrem an die erste Zylinderkammer (5a) angeschlossenen zweiten Anschluss (11.2) und in ihrer Druckentlastungsschaltstellung ihren zweiten Anschluss (11.2) mit ihrem an eine Drucksenke angeschlossenen dritten Anschluss (11.3) verbindet, die zweite Zylinderkammer (6) über eine zweite Ventileinrichtung (7a) der Ventilvorrichtung (7, 11) mit der ersten Ventileinrichtung (11) in Verbindung steht, wobei die zweite Ventileinrichtung (7) in ihrer Druckbeaufschlagungsschaltstellung den an ihren ersten Anschluss (7.1) angeschlossenen zweiten Anschluss (11.2) der ersten Ventileinrichtung (11) mit ihrem an die zweite Zylinderkammer (6) angeschlossenen zweiten Anschluss (7.2) verbindet und in ihrer Druckentlastungsschaltstellung ihren zweiten Anschluss (7.2) mit ihrem an eine Drucksenke angeschlossenen dritten Anschluss (7.3) verbindet, und wobei die erste Ventileinrichtung (11) und die zweite Ventileinrichtung (7) jeweils lediglich aus einem einzigen 3/2-Wegeventil bestehen.
Patent DE-102013010464-A1 (DE)
Title: Method for operating robots in production plant, involves determining scale factors, such that time interval of planned movement phases are extended without extending determined total minimum period of forthcoming production cycle
Inventor: MEIKE DAVIS
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-06-24
Abstract: The method involves determining (S4) a respective minimum period for each robot (12,14,16) for the implementation of assigned production task for upcoming production cycle. A total minimum period is determined (S5) for the implementation of production tasks, based on determined minimum period. Respective scale factors are determined (S6), such that time interval of planned movement phases are extended without extending the determined total minimum period of forthcoming production cycle. The robots are operated based on determined scale factors for carrying out the production cycle.
Patent DE-102013013283-A1 (DE)
Title: Gerät zur selbsttätigen Venenkompression. Ersetzt das drücken durch den Patienten oder Personal auf die Injektionsstelle.
Inventor: DOBLER ERICH
IPC: A61B17/132
Filed: 2013-08-08
Abstract: Gerät zur selbsttätigen Venenkompression. Ersetzt das Drücken nach der venösen Injektion oder Blutentnahme durch den Patienten oder das Personal auf die Injektionsstelle. – das Gerät ist eine elastische Spange die verstellbar ist – übt selbsttätig Druck auf die Injektionsstelle durch Eigenspannung aus – verstellbar um sich an dünnere und dickere Arme anzupassen – die Auflageflächen sind weich und beweglich – aus desinfizierbarem Material
Patent DE-102013013544-A1 (DE)
Title: Kühlgalette
Inventor: ADLER JOCHEN
IPC: D02J13/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Es wird eine Kühlgalette für die Verarbeitung von bandförmigen oder fadenförmigen Material beschrieben, die rotiert und das Material führt und transportiert, sowie dem Material bei der Berührung mit der Oberfläche der Kühlgalette in einem ersten Bereich der Oberfläche der Kühlgalette Wärme entzieht. Die dem Material entzogene Wärme wird durch ein Wärmerohr, das innerhalb des Galettenkörpers liegt, in einen zweiten Bereich der Oberfläche der Kühlgalette transportiert und dort an die Umgebung abgegeben wird. Durch die Verwendung eines Wärmerohrs können bisherige Nachteile bei Ausführungen von Kühlgaletten zur Kühlung von bandförmigen oder fadenförmigen Material eliminiert werden, die in Einschränkungen bei Einbaulage und erforderlichen Geschwindigkeiten liegen.
Patent DE-102013014446-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnvorrichtung
Inventor: RITTGER LENA
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine Kollisionswarnvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst wenigstens einen Sensor (7) zum Erfassen eines von dem Kraftfahrzeug (12) in Fahrtrichtung beabstandeten Objekts, eine Anzeigeeinrichtung (4) mit mehreren in Breitenrichtung des Kraftfahrzeugs (12) verteilten Lichtquellen (3) und eine Auswerteeinheit (9) zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (4). Die Auswerteeinheit (9) ist ferner an eine Einrichtung (8; 10) zum Erfassen von Objekten (13; 17) in in Fahrzeugquerrichtung beabstandeten Überwachungsbereichen (14; 18r) gekoppelt und eingerichtet, bei Erfassung eines Objekts (13; 17) in einem der Erfassungsbereiche (14; 18r) die Anzeigeeinrichtung (4) mit einer asymmetrischen Lichtverteilung anzusteuern.
Patent DE-102013017475-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Frontklappe
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-10-21
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für eine Frontklappe (2) mit einem Aktuator (3) zum Anheben der Hinterkante der Frontklappe (2), wobei die Verstellvorrichtung (1) einen frontklappenfesten Schenkel (4) mit einer Führung (5) aufweist sowie ein karosseriefestes Halteelement (8) mit einem in der Führung (5) geführten Abschnitt, wobei die Führung (5) des frontklappenfesten Schenkels (4) bezüglich des Abschnitts des Halteelements (8) durch den Aktuator (3) zum Anheben der Hinterkante der Frontklappe (2) bewegbar ist.
Patent DE-102013021810-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, aufweisend: – eine Flüssigkraftstoff-Injektoreinheit (5) mit einer Düsennadel (7), welche einer Flüssigkraftstoff-Düsenanordnung (9) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) zugeordnet ist und welche über einen ersten Steuerraum (25) hubsteuerbar ist; – eine Gas-Injektoreinheit (39) mit einer Gas-Düsennadel (41), welche einer Gasdüsenanordnung (43) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) zugeordnet ist und welche über einen zweiten Steuerraum (57) hubsteuerbar ist; – wobei der erste (25) und der zweite (57) Steuerraum für die Hubsteuerung der jeweiligen Düsennadel (7, 41) je mit einem Steuerfluid beaufschlagbar sind und das Steuerfluid aus dem ersten (25) und zweiten (57) Steuerraum je weiterhin absteuerbar ist; wobei – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) einen Steuerfluidspeicher (73) aufweist, in welchen abgesteuertes Steuerfluid aus dem ersten Steuerraum (25) einbringbar ist; – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) eingerichtet ist, den zweiten Steuerraum (57) mit Steuerfluid aus dem Steuerfluidspeicher (73) für die Hubsteuerung der Gas-Düsennadel (41) zu beaufschlagen.
Patent DE-102013100421-A1 (DE)
Title: Computer system for connecting to several independent computer networks, has computer groups with satellite computers that are provided with the valid records when records are departed from each other and unclear in satellite computers
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: G06F12/16
Filed: 2013-01-16
Abstract: The computer system (CS) has two satellite computers (1,2) that are located at different locations. The computer groups (A-C) are arranged to provide the record redundant. The virtual machine system (V) is arranged to receive the control data relating to the records and to verify and decide the validity of the data depending on the test of the control data. The satellite computers of the corresponding computer groups are provided with the valid records when the records are departed from each other and are unclear in satellite computers.
Patent DE-102013101577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten
Inventor: ROTHAEMEL MARTIN
IPC: C07C1/20
Filed: 2013-02-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten umfasst die folgenden Schritte: (i) heterogen-katalysierte Umsetzung von wenigstens einem Oxygenat zu einem Propylen, Aromaten und cyclische Olefine enthaltenden Strom, (ii) wenigstens teilweise Hydrierung der Aromaten und cyclischen Olefine zu Naphthenen und (iii) wenigstens teilweise Rückführung der Naphthene in die heterogen-katalysierte Umsetzung.
Patent DE-102013102800-A1 (DE)
Title: Faltwerk und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: GRAU STEFANIE
IPC: A47B43/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Es wird ein Faltwerk (100, 200) angegeben. Das Faltwerk (100, 200) umfasst mindestens zwei Platten (10, 20), die jeweils eine Oberseite (1) und eine Unterseite (2) aufweisen, und eine textile Hülle (30), die fest mit der jeweiligen Oberseite (1) und der jeweiligen Unterseite (2) der mindestens zwei Platten (10, 20) verbunden ist, diese vollständig bedeckt und ein Scharnier zwischen den mindestens zwei Platten (10, 20) bildet.
Patent DE-102013105422-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung mit Bildschirm zum Darstellen von Meldungen zum Evaluieren eines Bearbeitungsprozesses
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/4068
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine numerische Steuerungsvorrichtung der Erfindung enthält einen Anzeigeabschnitt, der eine Programmkoordinate und eine Sollkoordinate darstellt, damit man sie miteinander vergleichen kann. Der Anzeigeabschnitt kann dafür ausgelegt sein, zudem eine tatsächliche Koordinate anzuzeigen. Der Anzeigeabschnitt kann zudem dafür ausgelegt sein, eine Programmtrajektorie, eine Solltrajektorie und eine tatsächliche Trajektorie darzustellen, die man aus einem Bearbeitungsprogramm und der Programmkoordinate bzw. der Sollkoordinate bzw. der tatsächlichen Koordinate erhält.
Patent DE-102013105901-A1 (DE)
Title: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-06-07
Abstract: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug mit einem unteren Gehäuseteil (1), mit einem Einblick (2), einem oberen Gehäuseteil (3) mit einem Ausblick (4), und mit einem optischen System aus einem Ein- oder Mehrteiligen Prisma (5) aus Glas oder optischem Kunststoff mit Umlenkspiegeln sowie mit einem digitalen System aus einem Display (6) auf der dem Einblick (2) gegenüberliegenden Seite des Prismas (5) mit in den Einblick (2) einblendbaren Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des oberen Gehäuseteils (3) benachbart dem Prisma (5) im Bereich des Ausblickes (4) eine digitale Kamera (7) in Ausblickrichtung angeordnet ist, deren aufgenommenen Bilder über einen angeschlossenen Rechner auf dem Display (6) darstellbar sind.
Patent DE-102013106105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Erfassung eines Fingerabdrucks oder eines Gegenstandes und Vorrichtung mit mindestens einem Bildschirm
Inventor: HOSSU DAN
IPC: G06V10/141
Filed: 2013-06-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur optischen Erfassung eines Fingerabdrucks oder eines Gegenstandes auf einer Oberfläche (2) einer Abdeckplatte (1) eines Bildschirms mit mehreren Fotosensoren (4), die jeweils einem Anzeigepixel (6) zugeordnet sind, emittieren die Anzeigepixel (6) Lichtstrahlung und die Fotosensoren (4) erfassen innerhalb eines Abtastwinkels (8) von der Oberfläche (2) reflektierte Lichtstrahlung der Anzeigepixel (6), wobei der Abtastwinkel (8) in einer virtuellen Spiegelbildebene (9) die Größe des Anzeigepixels (6) beschreibt. Eine Vorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens, umfasst mindestens einen Bildschirm mit einer oberen optischen Abdeckplatte (1), unter der mehrere Anzeigepixel (6) als Lichtquellen für das darzustellende Bild angeordnet sind. Mehreren Anzeigepixeln (6) jeweils mittig ein Fotosensor (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102013106335-A1 (DE)
Title: Abstandselement, Hohlladungskörper und Sprengsatz sowie zugehöriger Bausatz
Inventor: HESSE SVEN-CHRISTIAN
IPC: F42B1/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlladungskörper mit einer Aufnahme für ein Expansionselement, insbesondere eine Metalleinlage, einem Zylinder und einem Verschlusselement, wobei Zylinder und Verschlusselement eine Kammer ausbilden und die Kammer eine Öffnung aufweist, sodass in der Kammer befindlicher überflüssiger Sprengstoff bei einem zueinander Verstellen des Zylinders und Verschlusselements austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlladungskörper derart ausgestaltet ist, dass durch die Kammer wenigstens zwei oder mehr definierte Volumenwerte ausbildbar sind.
Patent DE-102013107276-A1 (DE)
Title: Device for distributed optical pressure measurement in borehole, comprises optical light guide with core, which guides light from light source along measurement path, and casing that reacts to pressure change with elongation or contraction
Inventor: HILL WIELAND
IPC: G01D5/353
Filed: 2013-07-10
Abstract: The device comprises an optical light guide (3) with a core, which guides the light from a light source along a measurement path. A compressible component (2) is arranged around the light-conducting core. A casing (1) is provided, which reacts to pressure or a pressure change with a longitudinal elongation or contraction. An independent claim is included for a method for distributed optical pressure measurement in a borehole.
Patent DE-102013108204-A1 (DE)
Title: Bergungsvorrichtung für die Verwendung an einem Fluggerät und Fluggerät, insbesondere Multicopter
Inventor: ZOSEL ALEXANDER
IPC: B64D1/22
Filed: 2013-07-31
Abstract: Vorgeschlagen werden, basierend auf der DE 20 2012 001 750 U1, Weiterentwicklungen und Verwendungsmöglichkeiten von Fluggeräten, insbesondere elektrisch angetriebener Multicopter, zur Bergung von Personen oder Objekten sowie zur modularen Montier- und Demontierbarkeit.
Patent DE-102013110085-A1 (DE)
Title: Host zum Steuern einer nicht-flüchtigen Speicherkarte, System mit demselben sowie Verfahren zum Betreiben des Hosts und des Systems
Inventor: KIM KYEONG MIN
IPC: G06F13/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Host zum Steuern einer nicht-flüchtigen Speicherkarte, ein System mit demselben sowie Verfahren zum Betreiben des Hosts und des Systems werden vorgeschlagen. Das Verfahren zum Betreiben des Hosts, der mit der nicht-flüchtigen Speicherkarte über einen Taktbus, einen Befehlsbus und einen oder mehrere Datenbusse verbunden ist, enthält Übertragen eines ersten Befehls über den Befehlsbus an die nicht-flüchtige Speicherkarte, Übertragen von ersten Daten entsprechend dem ersten Befehl über den einen oder mehrerer Datenbusse an die nicht-flüchtige Speicherkarte oder Empfangen der ersten Daten aus der nicht-flüchtigen Speicherkarte über die Datenbusse und Übertragen eines zweiten Befehls über wenigstens einen Befehlsbus an die nicht-flüchtige Speicherkarte während oder bevor der Übermittlung der ersten Daten.
Patent DE-102013112893-A1 (DE)
Title: Mikrogasturbinenanordnung
Inventor: HENKE MARTIN
IPC: F02C6/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrogasturbinenanordnung mit – einer Brennkammer (3), – einer Turbine (4), – einem Rekuperator (2), welcher der Brennkammer (3) vorgeschaltet mit seiner kalten Seite in einer Verbrennungsluftleitung (7) positioniert ist, um angesaugte Verbrennungsluft vor ihrem Eintritt in die Brennkammer (3) vorzuwärmen, wobei die warme Seite des Rekuperators (2) mit der Turbine (4) über eine Abgasseite (9) verbunden ist, um dem Rekuperator (2) heiße Abgase zuzuführen, – einem Verdichter (1), um Verbrennungsluft anzusaugen und durch die Mikrogasturbinenanordnung zu fördern, und – einem Generator (5) zur Stromerzeugung, wobei die Abgasleitung (9) eine parallel zu dem Rekuperator (2) geschaltete und diese umgehende Rekuperator-Bypassleitung (13, 19) aufweist, in welcher wenigstens ein Wärmetauscher (12, 18) angeordnet ist, um Wärme aus der Mikrogasturbinenanordnung auszukoppeln, wobei der Abgasstrom durch den Rekuperator (2, 15) einerseits und/oder den parallel dazu geschalteten Wärmetauscher (12, 18) andererseits durch entsprechende Ventilmittel (14, 17) steuerbar ist.
Patent DE-102013113537-A1 (DE)
Title: Holder for fixing sensor e.g. optical sensor for use in industrial plants on mounting structure, has bracket connected to connecting element and is pressed against mounting structure through connecting element
Inventor: SCHUG HENDRIK
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: The holder (28) has a sensor (1) that is connected to a connecting element (26), a bracket (10) that engages a mounting structure. The bracket is connected to the connecting element and is pressed against the mounting structure through the connecting element. The sensor is attached through the connecting element. The clamping force between the bracket and sensor is different from the clamping force between the bracket and mounting structure. The bracket has an insert for receiving a rod (2) or a mounting plate. An independent claim is included for a method for attaching sensor on mounting structure.
Patent DE-102013202631-A1 (DE)
Title: Ventil mit einstellbarem Dichtelement
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: F16K1/34
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern eines Mediums, insbesondere eines gasförmigen Mediums, umfassend einen Ventilsitz (4, 5), ein Schließelement (3), welches eine Durchlassöffnung (6) freigibt und verschließt, ein Dichtelement (7), und einen Anschlag (8), wobei ein Abstand (A) in Axialrichtung (X-X) des Ventils zwischen einer Schließebene (70) des Dichtelements und dem Anschlag (8) einstellbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Ventils (1) zum Steuern eines Mediums, insbesondere eines gasförmigen Mediums.
Patent DE-102013205290-A1 (DE)
Title: Kautschuk-Rissverringerungsmittel in Polyelektrolytmembranen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle umfasst eine Anodenkatalysatorschicht, eine Kathodenkatalysatorschicht und eine ionenleitende Membran. Die ionenleitende Membran ist zwischen der Anodenkatalysatorschicht und der Kathodenkatalysatorschicht angeordnet. Die ionenleitende Membran umfasst ein ionenleitendes Polymer, das Sulfonsäuregruppen aufweist und Kautschukpartikel. Charakteristischerweise weisen die Kautschukpartikel eine durchschnittliche räumliche Abmessung von weniger als etwa 600 Nanometer auf. Es wird auch eine Brennstoff bereitgestellt, in die die Membranelektrodenanordnung eingearbeitet ist.
Patent DE-102013209913-A1 (DE)
Title: Engineered system for selectively modifying texture of exposed surface, used in vehicular applications, has array of discrete mechanisms that is physically engaged with reversibly reconfigurable structure
Inventor: KEEFE ANDREW C
IPC: B44C1/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: The system (10) has a reversibly reconfigurable structure that is provided with exposed surface (12). An array of discrete mechanisms (14) is physically engaged with the reversibly reconfigurable structure. The array of discrete mechanisms mechanically reconfigures portion of the exposed surface, to cooperatively modify texture. An actuator is communicatively coupled to discrete mechanism, to activate and deactivate the mechanism and to cause the mechanism to shift between forms and reconfigure portion.
Patent DE-102013210081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Gefährdung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Schienenfahrzeugs und ein Schienenfahrzeug mit geeigneten Mitteln zur Ausführung folgender Verfahrensschritte: – Erfassen von zumindest einem Messwert einer momentanen Beschleunigung des Schienenfahrzeugs, – Vergleichen des zumindest einen Messwerts der Beschleunigung mit einem vorgegebenen Vergleichswert der Beschleunigung des Schienenfahrzeugs, – Schließen auf eine Gefahrensituation bei einer Abweichung mindestens um ein vorgegebenes Maß des Messwerts der Beschleunigung vom Vergleichswert der Beschleunigung des Schienenfahrzeugs, – Ausführen von vorgegebenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.
Patent DE-102013210566-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: STIEBITZ GÜNTER
IPC: F16B25/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eine als Spanplattenschraube ausgebildete oder auch für Kunststoff geeignete Schraube enthält ein sich über einen von der Schraubenspitze ausgehenden Bereich des Schraubenschafts erstreckendes Gewinde. Dieses Gewinde enthält ein von den üblichen Schraubengewinden abweichendes Profil. Im Längsschnitt der Schraube verläuft die dem Schraubenkopf zugewandte Gewindeflanke konvex gekrümmt und die der Schraubenspitze zugewandte Gewindeflanke konkav gekrümmt.
Patent DE-102013211654-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TSURUTA MARI
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer an einem Sitzkissen (3) in der Weise schwenkbeweglich gehaltenen Rückenlehne (2), dass die Rückenlehne (2) schwenkfest verriegelbar ist. Der Fahrzeugsitz (1) weist ein am Sitzkissen (3) drehbeweglich gehaltenes Betätigungsglied (11), einen an der Rückenlehne (2) vorgesehenen Beschlag (12), der so gestaltet ist, dass er bei einer Schwenkbewegung der Rückenlehne (2) gegen das Betätigungsglied (11) gedrückt wird und das Betätigungsglied (11) antreibt und dreht, und einen Betätigungsmechanismus (20), der so gestaltet ist, dass er durch das Betätigungsglied (11) betätigt wird, wenn das Betätigungsglied (11) angetrieben und gedreht wird, auf. Der Beschlag (12) und das Betätigungsglied (11) sind in der Weise in Eingriff miteinander, dass ein Element von dem Beschlag (12) und dem Betätigungsglied (11) das andere Element von dem Beschlag (12) und dem Betätigungsglied (11) in seinen beiden Drehrichtungen in der Weise klemmt, dass das eine Element in jeder seiner beiden Drehrichtungen gegen das andere Element anschlägt.