baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006658-U1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares Gehäuse für Bauelementeanordnungen für unterschiedliche optische Öffnungswinkel
IPC: H01L23/04
Filed: 2010-05-10
Abstract: Oberflächenmontierbares Gehäuse für Bauelementeanordnungen für unterschiedliche optische Öffnungswinkeln gekennzeichnet dadurch, daß der optisch wirksame Gehäusebereich, gekennzeichnet durch den optisch wirksamen Durchmesser Dopt und der optisch wirksamen Länge Lopt, identisch analog mit einem durchsteckbaren Bauteil ist und die zur Oberflächenmontage notwendige Auflagefläche AF so ausgeführt ist, daß diese optisch unwirksam und ausschließlich eine mechanische Funktion zur Oberflächenfixierung hat und durch die konstruktive Ausführung der Anschlußbeine (AB1...ABn) mit der Gesamtlänge M die Gleichgewichtsstabilität erzielt wird und somit eine optische Achsenanordnung parallel zur Bedrahtungsebene erreicht wird.
Patent DE-202010008350-U1 (DE)
Title: Wäscheständer für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: D06F57/12
Filed: 2010-08-24
Abstract: Wäscheständer (100) für ein Reisemobil (1) oder für einen Wohnwagen, mit Rohrelementen zum Anbringen von Wäscheleinen sowie mit wenigstens einem Befestigungsmittel (9) zur Befestigung des Wäscheständers (100) an einem Fahrradträger (2) des Reisemobils (1) oder des Wohnwagens, wobei der Wäscheständer (100) zusammenklappbar und/oder schwenkbar ausgeführt ist
Patent DE-202010009832-U1 (DE)
Title: Lageranordnung und Solaranlage
IPC: F16C11/04
Filed: 2010-07-03
Abstract: Lageranordnung zur drehbaren Lagerung eines Wellenelements auf einem Halteelement, aufweisend folgende Merkmale:  – es sind zwei Lagerelemente vorgesehen, von denen eines mit dem Wellenelement und eines mit dem Halteelement verbunden ist,  – die Lagerelemente sind über erste Gleitelemente gegeneinander drehbar radial gelagert,  – zur Aufnahme von Axialkräften sind zweite Gleitelemente zwischen den Lagerelementen vorgesehen.
Patent DE-202010009893-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-06-29
Abstract: Kühlmodul, umfassend  einen Grundkörper (20), der eine Wärmeaufnahmefläche (201) und eine gegenüberliegende Wärmeabgabefläche (202) sowie mindestens einen Verbindungsteil (203) aufweist, wobei der Verbindungsteil (203) mindestens eine Planfläche (204) besitzt, und  mindestens ein Wärmerohr (30), das ein Wärmeabgabeende (310) und ein Wärmeaufnahmeende (320) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (310) mindestens eine Planfläche (321) besitzt, die auf der Planfläche (204) des Verbindungsteils (203) aufliegt und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-202010010750-U1 (DE)
Title: Werbefelder für Bücher
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-07-28
Abstract: Werbefelder für Buch (A), dadurch gekennzeichnet, daß die Innenklappen eines Schutzumschlages (B) durch eine oder mehrere Perforationslinien in ein Feld oder mehrere Felder unterteilt sind.
Patent DE-202010012120-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer im Fahrzeug verankerbarer Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-09-02
Abstract: Selbstständig zusammenklappbarer, im Kofferraum eines Fahrzeugs verankerbarer, rollbarer Einkaufswagen, dadurch gekennzeichnet, dass der einklappbare, mit Rollen versehene Unterbau während dem Herausnehmen aus dem Fahrzeug selbstständig aufklappt und sich in der aufgeklappten Endstellung arretiert.
Patent DE-202010012434-U1 (DE)
Title: Dateneingabegerät
IPC: G06F3/01
Filed: 2010-09-09
Abstract: Dateneingabegerät in Form einer Tastatur, eines Display oder Touchscreens, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Bediener zugewandte Seite des Dateneingabegerätes mit einer elektrisch leitenden Oberflächenbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202010014059-U1 (DE)
Title: Transportabler Flüssigkeitsbehälter
IPC: F15B1/02
Filed: 2010-10-07
Abstract: Transportabler Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Wasserbehälter zum Waschen und Spritzen ohne Wasseranschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (1) mit einer die eingefüllte Flüssigkeit (3) aufnehmenden flexiblen Membran (4) und einem zwischen der Behälterinnenwandung (5) und der Membran (4) vorgesehenen Druckenergiespeicher (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014239-U1 (DE)
Title: Klebeband sowie aus dem Klebeband hergestellte Schlauchummantelung
IPC: C09J7/21
Filed: 2010-10-14
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Bündelung von Kabeln (1) in Automobilen, mit einem bandförmigen Träger (3), und mit zumindest einem wenigstens einseitig auf den Träger (3) aufgebrachten Klebstoffstreifen (4; 4a, 4b), dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoffstreifen (4; 4a, 4b) zwischen ca. 20% und 50% der Fläche der zugehörigen Trägerseite (3a, 3b) bedeckt.
Patent DE-202010017784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks aus einer Kapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-02-11
Abstract: Verwendung einer Kapsel zur Zubereitung eines aus einer Kapsel extrahierten Getränks in einer Vorrichtung, die eine Kapselstütze und einen Kapselkäfig, in dem wenigstens ein Wassereinlass und Kapseldurchlochungsmittel angeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem Wechselwirkungsmittel aufweist, die dazu bestimmt sind, mit einer mechanischen, thermischen, elektrischen oder elektromagnetischen Größe auf die Kapsel einzuwirken, wenn diese in den Käfig eingeführt wird.
Patent DE-202011002569-U1 (DE)
Title: Hals- und Kopfbekleidung
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Hals- und Kopfbekleidung gekennzeichnet durch mindestens einen Magnetverschluss.
Patent DE-202011005501-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Sandwich-Packungen mit dem Tubenentleerungsprinzip
IPC: B65D30/22
Filed: 2011-04-21
Abstract: Positioniervorrichtung für Sandwichpackungen P mit dem Tubenentleerungsprinzip dadurch gekennzeichnet, dass die Folienränder RB der Folienstreifen 5, 6 des Belagbeutels 2 quer zur Richtung Z der Entleerung der Verpackung P über die Längssiegelnähten 9, 10 mit den zum Halbschlauch HS1, HS2 geformten Folienstreifen 3, 4 der Packungshülle 1 zu dem vorkonfektionierten Beutelzuschnitt VKB verbunden sind.
Patent DE-202011050949-U1 (DE)
Title: Spannungs-/Strom-Transformator
IPC: H01F27/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Spannungs-/Strom-Transformator für hohe, mittlere oder niedrige Spannungen mit Mess- und Schutzfunktion, mit einem Magnetkern mit Primär- und Sekundär-Wicklungen und Primär- und Sekundär-Anschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppe aus dem Magnetkern mit den Primär- und Sekundär-Wicklungen und die Primär- und Sekundär-Anschlüsse in einen Kunstharz eingegossen bzw. von diesem umspritzt sind, so dass diese vollständig in einer Kunstharzmasse eingebettet sind, welche das gesamte Außengehäuse oder ein einstückiges Gehäuse des Transformators ausbildet, so dass zumindest ein innerer Abschnitt der Anschlüsse der entsprechenden Primär- und Sekundär-Anschlüsse des Transformators vollständig in der Kunstharzmasse eingebettet ist, so dass die Kontaktfläche des Primär-Anschlusses und der Sekundär-Anschlüsse mit dem Gehäuse vollständig gegen Wasser isoliert ist, wobei der Transformator geeignet ist, um in Wasser bis zu einer Tiefe von 20 m einzutauchen, ohne beschädigt zu werden, und auch um Bedingungen in feuchten Umgebungen mit extrem hohen Feuchtigkeitswerten zu widerstehen.
Patent DE-202011052443-U1 (DE)
Title: Elektrische Kerze, insbesondere für Weihnachtsdekorationen und Adventskranz
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Elektrische Kerze, insbesondere für Weihnachtsdekorationen mit einem Kerzenkörper (1) und zumindest einem Leuchtelement (2), das wenigstens mit einem Licht abgebenden Leuchtbereich (4) oberhalb des Kerzenkörpers (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenkörper (1) aus einem Wachs besteht und eine Aufnahme (3) aufweist, in der ein unterer Teil des Leuchtelements (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011110499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung
IPC: C23C14/50
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Vakuumbeschichtung von Substraten in einer Vakuumkammer (175) mit einer langgestreckten Verdampferbank (10, 110, 110a) mit einer Anzahl von entlang einer vertikalen Längsachse (40) angeordneten Verdampferelementen (10a, 210a) und einer der Verdampferbank (10, 110, 110a) zugeordneten ersten Substratträgereinrichtung (21, 121, 221) mit einem um eine erste Drehachse (41, 241) drehbaren ersten Pylon mit Halterungsmitteln für Substrate, wobei zwischen Längsachse (40) und erster Drehachse (41, 241) ein Winkelversatz von weniger als 10° besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite der Verdampferbank (10, 110, 110a) zugeordnete Substratträgereinrichtung (22, 122, 222) mit einem um eine zweite Drehachse (42, 242) drehbaren zweiten Pylon mit Halterungsmitteln für Substrate vorgesehen ist, wobei die Achsen der Pylone relativ zur Längsachse (40) der Verdampferbank feststehend ausgebildet sind, zwischen Längsachse (40) und zweiter Drehachse (42, 242) ein Winkelversatz von weniger als 10° besteht und eine geometrische Konfiguration der Verdampferbank (10, 110, 110a) sowie der ersten (21, 121, 221) und der zumindest zweiten Substratträgereinrichtung (22, 122, 222) derart vorgesehen ist, dass eine mittels der Verdampferbank (10) erfolgende Beschichtung von Substraten der ersten (21, 121, 122) und der zumindest zweiten Substratträgereinrichtung (22, 122, 222) mit gleicher Qualität erfolgen kann.
Patent DE-202012000895-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung, Messkopf und extensometrische Messvorrichtung
IPC: G01N3/08
Filed: 2012-01-31
Abstract: Klemmvorrichtung (1, 21a, 21b) zum Klemmen an einen Probenkörper, um eine Mess- und/oder Prüfvorrichtung zur Vermessung bzw. Prüfung des Probenkörpers bezüglich physikalischer und/oder chemischer Eigenschaften an den Probenkörper zu koppeln und/oder mit diesem zu verbinden, mit wenigstens zwei Klemmbacken (2, 3), zwischen denen der Probenkörper klemmend gelagert werden kann, wobei zwei der Klemmbacken gegeneinander über eine Spannvorrichtung verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung wenigstens teilweise aus Keramik gefertigt ist.
Patent DE-202012004436-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q11/10
Filed: 2012-05-08
Abstract: Bearbeitungswerkzeug zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) mit einem spanenden Bearbeitungswerkzeug (2), wobei zumindest dem Bearbeitungswerkzeug (2) ein einen Kühlmittelkreislauf (K') durchströmendes Kühlmittel (K) zurückgeführt ist, die einen Späneförderer (10) zum Abtransport eines Anteils der beim spanenden Bearbeitungsprozess des Werkstücks (W) auftretenden Späne (S), ein unterhalb des Späneförderers (10) angeordnetes Maschinenbett (5), in welchem ein Anteil der beim Bearbeitungsprozess des Werkstücks (W) entstandenen und nicht vom Späneförlmittel (K) aufnehmbar ist, eine Kühlmittelpumpe (6; 6a, 6b) sowie eine dieser im Kühlmittelkreislauf (K') vorgeschaltete Trenneinheit (7), mittels derer das im Maschinenbett (5) befindliche Kühlmittel (K) durch die Trenneinheit (7) ansaugbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsmaschine (1) eine Absaugpumpe (11) zum Absaugen eines Teils des im Maschinenbett befindlichen, mit Spänen (S) durchsetzten Kühlmittels (K), sowie eine Trenneinrichtung (13) zu der das von der Absaugpumpe (11) abgesaugte Kühlmittel (K) über eine Leitung (12) führbar ist, aufweist,...
Patent DE-202012007319-U1 (DE)
Title: Motoransaugsystem zur Steigerung der Luftrotation und der Effizienz der Luftversorgung im Zylinder
IPC: F02B31/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Motoransaugsystem zur Steigerung der Luftrotation und der Effizienz der Luftversorgung im Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass auf der inneren Wand der Brennkammer (11) an der hinter dem Lufteinlassventil (6) befindlichen Stelle eine Nische (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012012270-U1 (DE)
Title: Grillblech
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Grillblech (2) aus Metall mit einer Vielzahl von benachbart zueinander angeordneten, im Querschnitt dachförmigen Grillabschnitten (4), wobei mindestens ein Grillabschnitt (4) zwei in einer Längsrichtung (5) verlaufende Seitenwände (6), die umgekehrt U- oder V-förmig zueinander angeordnet sind, und eine von den Seitenwänden (6) gebildete, in Längsrichtung des Grillabschnitts (4) verlaufende Auflagefläche (8) für Grillgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (8) eine Breite (b) hat, die zwischen 25% und 200% einer mittleren Blechdicke (d) der Seitenwände (6) des Grillabschnitts (4) liegt.
Patent DE-202012012375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer sicheren Bruchlinie für das industrielle Ablängen von Glasscheiben
IPC: C03B33/033
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer sicheren Bruchlinie für das industrielle Ablängen von Glasscheiben mittels eines unter Auflastdruck auf einer Floatglas-Linie laufenden Schneidrads, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Grundkonsole (11) mit einer Drehachse (19) auf der Unterseite, in der ein einseitig arbeitender Drehkopf (5) drehbar gelagert ist, der auf der Arbeitsseite über ein Federelement (17) und ein horizontal fest gelagertes, aber vertikal beweglich gelagertes Verbindungselement (16) mit einer Gewindespindel (15) verbunden ist die in einer Verbindungshülse (14) sich vertikal bewegen kann, b) einem Stellmotor (12) auf der Oberseite der Grundkonsole (11) mit einer Motorachse (13) die mit der Verbindungshülse (14) fest verbunden ist, c) einer balkenartig ausgestalteten Schwingarmhalterung (6) die auf der einen Seite mit der Arbeitsseite des Drehkopfs (5) mittels Verbindungen (8) verbunden ist und die auf der entgegengesetzten anderen Seite einen Schneidradhalter (20) mit einem Schneidrad (2) trägt, d) einen Schwingarm (3) in der Form...
Patent DE-202012103881-U1 (DE)
Title: Stoffbehandlungsvorrichtung
IPC: D06F58/10
Filed: 2012-10-10
Abstract: Stoffbehandlungsvorrichtung, die umfasst: – einen Schrank, der einen Aufnahmeraum besitzt, um Stoff aufzunehmen; – eine Wasserzufuhreinheit, um dem Aufnahmeraum wahlweise Dampf zuzuführen; – eine Wassersprüheinheit, die an einer Seite des Schranks beweglich vorgesehen ist, um wahlweise mit der Wasserzufuhreinheit verbunden zu werden, um den Dampf von der Wasserzufuhreinheit dem Stoff zuzuführen.
Patent DE-202012104089-U1 (DE)
Title: Ofengriff
IPC: F24C15/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Ofengriff für die Tür eines Ofens, gekennzeichnet durch einen Werkstoff mit einer geringeren Wärmeleitfähigkeit als Stahl.
Patent DE-202013006819-U1 (DE)
Title: Arbeitspodest
IPC: E04H3/12
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aufgeständertes und begehbares Arbeitspodest (1) für eine Raumschale (2) innerhalb eines, insbesondere denkmalgeschützten, Gebäudes, wobei das Arbeitspodest (1) nicht in die Raumschale (2) eingreift und Installationseinrichtungen (4) zur Versorgung des auf dem Arbeitspodest (1) befindlichen Arbeitsplatzes aufweist, wobei die Installationseinrichtungen (4) unterhalb und/oder durch den Boden des Arbeitspodestes (1) verlaufen und unabhängig von der Raumschale (2) am aufgeständerten und begehbaren Arbeitspodest (1) fixierbar sind und wobei das Arbeitspodest (1) eine Einrichtung zur akustischen Dämmung aufweist.
Patent DE-202013008357-U1 (DE)
Title: Behälterdose und Halteeinrichtung
IPC: B65D17/28
Filed: 2013-09-13
Abstract: Behälterdose (200), die nach ihrem Befüllen durch Aufsetzen eines Deckels (300) verschlossen wird und die einen Boden (202), eine sich an den Boden anschließende Umfangswand (204), und an einem dem Boden abgewandten Ende ein eingezogenes Ende (203) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Behälterdose (200) eine zweiteilige Halteeinrichtung (100) befindet, die einen zweiten Teil (120) und einen lösbar mit diesem verbundenen ersten Teil (110) aufweist, von denen der erste Teil (110) einen Verbindungsabschnitt (111) zum Verbinden des zweiten Teils (120) mit dem ersten Teil (110) sowie eine Mehrzahl von Stützarmen aufweist, von denen wenigstens zwei obere Stützarme (112) ausgebildet sind, sich im Bereich des eingezogenen Endes (203) an der Umfangswand (204) der Behälterdose (200) abzustützen und von denen wenigstens zwei untere Stützarme (113) ausgebildet sind, sich an der Umfangswand (204) der Behälterdose (200) an einem Ort abzustützen, der vom Boden (202) der Behälterdose (200) einen kleineren Abstand hat, als der der Verbindungsabschnitt (111).
Patent DE-202013011361-U1 (DE)
Title: Plasmacar mit Handlenkung
IPC: B62K5/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Plasmacar mit Handlenkung, umfassend ein Hauptgestell, das ein Hinterradrohr (5) und ein Hauptrohr (3) aufweist, das in der Mitte des Hinterradrohrs (5) befestigt ist, wobei das Hinterradrohr (5) und das Hauptrohr (3) eine T-Form bilden, wobei auf dem Hinterradrohr (5) und dem Hauptrohr (3) ein Sitz (6) angeordnet ist, wobei das Hinterradrohr (5) an den beiden Enden jeweils mit einem Laufrad (14) verbunden ist, wobei das Hauptrohr (3) am vorderen Ende mit einem Trittrohr (7) verbunden ist, und eine Handlenkungseinheit, die ein Schwenkrohr (2) beinhaltet, das am oberen Ende mit einer Lenkstange (1) verbunden ist, wobei das Schwenkrohr (2) am unteren Ende mit einem Lenkrad (16) verbunden ist und über dem Lenkrad (16) eine Lagerbüchse (9) besitzt, in der ein oberes und unteres Lager (10) angeordnet sind, wobei das Hauptrohr (3) am vorderen Ende ein C-förmiges Verbindungselement (12) besitzt, in das die Lagerbüchse (9) mit den Lagern (10) geschoben wird, wobei eine Achsstange (11) durch das Verbindungselement und die Lager (10) in der Lagerbüchse (9) geführt wird.
Patent DE-202013011952-U1 (DE)
Title: Tankcontainer
IPC: F25D17/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Tankcontainer mit einem Behälter für eine zu lagernde oder zu transportierende Flüssigkeit, einem Leitungskreis mit einem Wärmeübertragungsteil, das an einer Wand des Behälters angebracht und mit einem Wärmeübertragungsmedium wie etwa Glykol gefüllt ist, einer Kühleinrichtung, die zum Kühlen des Wärmeübertragungsmediums ausgelegt ist, und einer Pumpe in dem Kreis zum Zirkulieren des Wärmeübertragungsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kühlvorrichtung in dem Leitungskreis eingebaut ist, wobei die zweite Kühlvorrichtung einen Betriebstemperaturbereich aufweist, der zumindest teilweise höher als ein Betriebstemperaturbereich der ersten Kühlvorrichtung ist.
Patent DE-202013012757-U1 (DE)
Title: Fördermodul-Andocksystem für einen Rücknahmeautomaten
IPC: G07F7/06
Filed: 2013-10-30
Abstract: Fördermodul-Andocksystem für einen Rücknahmeautomaten, das ein Fördermodul (1) und eine Andockeinheit (2) aufweist, wobei die Andockeinheit (2) zum abnehmbaren Halten des Fördermoduls (1) eingerichtet ist und das Fördermodul (1) abnehmbar an der Andockeinheit (2) montierbar ist,
 wobei die Andockeinheit (2) aufweist:
 ein Kraftzufuhrelement (16) zum Abgeben einer Antriebsleistung an ein Kraftaufnahmeelement (38) des Fördermoduls (1), wobei das Kraftzufuhrelement (16) von außerhalb der Andockeinheit (2) zugänglich ist,
 wobei das Fördermodul (1) aufweist:
 zwei Förderbänder (6), die so angeordnet sind, dass sie in einem Querschnitt senkrecht zur Förderrichtung eine V-Form bilden; und
 ein Kraftaufnahmeelement (38) zum Aufnehmen einer Antriebsleistung zum Antreiben der Förderbänder (6), wobei das Kraftaufnahmeelement (38) von außerhalb des Fördermoduls (1) zugänglich ist;
 wobei die Andockeinheit (2) mit Führungsflächen (5) versehen ist, die in einem Querschnitt senkrecht zu einer Längsrichtung der Andockeinheit (2) in einer V-Form angeordnet sind.
Patent DE-202013101038-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenleuchte
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-03-10
Abstract: Fahrzeuginnenleuchte (3) zur Spot-Ausleuchtung einer auszuleuchtenden Fläche (10, 10') im Inneren des Fahrzeugs mit einer Lichtquelle, deren Hauptabstrahlrichtung nicht mit der Richtung zusammenfällt, in der die auszuleuchtende Fläche (10, 10') liegt, und mit einer sowohl den Öffnungswinkel als auch die die Richtung der Zentralachse des von der Lichtquelle abgestrahlten Lichtkegels ändernden Umlenkoptik, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkoptik von wenigstens zwei im Strahlengang der Lichtquelle hintereinander angeordneten, mit Lichtbrechung arbeitenden Linsenkörpern (14, 15, 16) gebildet wird, deren Zentralachsen (18, 19, 20) und optisch aktiven Linsenflächen gegeneinander geneigt sind.
Patent DE-202013101333-U1 (DE)
Title: Elektrischer Aktor und manueller Einstellmechanismus hierfür
IPC: F16H25/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Elektrischer Aktor, der umfasst: einen Betätigungsmechanismus (100) mit einer Betätigungswelle (120) und einer Gewindestange (130), die mit der Betätigungswelle (120) verschraubt ist und diese antreibt; einen Motor (200), der mit der Gewindestange (130) verbunden ist und diese antreibt; und einen manuellen Einstellmechanismus (300) mit einem Verbindungssitz (310), einem Kopplungsring (320), einem Tragring (330), einem zylindrischen Verbinder (340) und einem Knopf (360), wobei der Verbindungssitz (310) mit der Betätigungswelle (120) verbunden ist, der Verbindungssitz (310) eine Positionierungsstütze (314) und eine Drehwelle (315), die sich von der Positionierungsstütze (314) axial erstreckt, enthält, der Kopplungsring (320) um die Positionierungsstütze (314) angeordnet ist und sich mit dieser dreht, in der äußeren Umfangswand des Kopplungsrings (320) mindestens ein Gleitschlitz (322) angeordnet ist, der Tragring (330) um die Drehwelle (315) angeordnet ist, ein Ende des zylindrischen Verbinders (340) um den Tragring (330) angeordnet ist, das andere Ende des zylindrischen Verbinders (340) mit einer Gelenkstirnkappe (350) verschraubt ist, ein Verriegelungsschlitz (343) mit dem Gleitschlitz (322) kommuniziert und in der äußeren Umfangswand des zylindrischen Verbinders (340) angeordnet ist, der Knopf (360) um den zylindrischen Verbinder (340) und den Kopplungsring (320) angeordnet ist und die Drehwelle (315) abdeckt und eine erhöhte Rippe (361) mit dem Gleitschlitz (322) und dem Verriegelungsschlitz (343) gleitend verbunden ist und auf der Innenwand des Knopfes (360) angeordnet ist, wobei sich der Kopplungsring (320) aufgrund einer axialen Bewegung des Knopfes (360) wahlweise zusammen mit oder getrennt von dem zylindrischen Verbinder (340) bewegen kann.
Patent DE-202014002136-U1 (DE)
Title: Doppelschraubenantrieb für Unterwasserfahrzeuge
IPC: B63C11/46
Filed: 2014-03-13
Abstract: Für den Doppelschraubenantrieb werden folgende Schutzansprüche Geltend gemacht: 1. Verwendung von zwei neben oder übereinander angeordneten Antrieben. 2. Gegenläufige Drehrichtung der Propeller. 3. Positionierung am Bug, Heck oder in der Mitte des Unterwasserfahrzeuges.
Patent DE-202014002744-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Vorhangstange
IPC: A47H1/142
Filed: 2014-03-28
Abstract: Halterung (1) für eine Vorhangstange (2), mit einem an einer Wand oder Decke eines Raumes befestigbaren Tragarm (3), der eine halbseitig offene U-förmige Aufnahme (4) für die Vorhangstange (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (3) eine sich axial erstreckende zu der U-förmigen Aufnahme (4) hin offene Ausnehmung (6) aufweist, in der ein Verriegelungsschieber (7) zur Fixierung der Vorhangstange (2) längs verschieblich geführt ist.
Patent DE-202014003940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Kirschnerdrahtes
IPC: A61B17/58
Filed: 2014-05-09
Abstract: Fixierungsvorrichtung eines alleinigen Kirschnerdrahtes oder im Rahmen einer Zuggurtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechender dreidimensionaler Körper aus Kunststoff oder Metall über ein integriertes Langloch den umgebogenen Teil des Kirschnerdrahtes aufnimmt und mindestens zwei weitere Löchern dazu dienen die Fixierungsvorrichtung an der vorhandenen Zuggurtung, oder bei alleinstehenden Drähten diesen am Knochen oder Weichteilen, mit Befestigungsmaterial zu sichern
Patent DE-202014004583-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Formbehälter
IPC: A22C7/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Stapelbarer Formbehälter (2) mit einem geschlossenen Boden (6) und seitlichen Wänden (8), die eine Formkammer (4) umgrenzen, einer an den seitlichen Wänden (8) ausgebildeten Stützfläche (10) und einem am oberen Rand des Formbehälters (2) umlaufenden Kragen (12), der sich über die Stützfläche (10) erhebt, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Kragen (12) eine Mindesthöhe (22) von zumindest 1/3 der Höhe (24) der Formkammer (4) aufweist.