baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033849-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Kraftfahrzeug-Kindersitz
Inventor: POS MARTIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2006-07-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Befestigungssystem für einen Kraftfahrzeug-Kindersitz (100), bei welchem ein Sicherheitsgurt (10) zum Befestigen des Kindersitzes (100) auf einem Fahrzeugsitz verwendet wird, wobei- der Kindersitz (100) einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden Rückenbereich (110) und einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenbereich (120) aufweist und ausgelegt ist, mit dem Bodenbereich (120) auf der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes angeordnet und dort mit dem Sicherheitsgurt (10) gehalten zu werden;- der Sicherheitsgurt (10) über einen ersten, zweiten und dritten Punkt (B, C) mit einer Tragstruktur des Fahrzeuges verbindbar ist und einen sich zwischen dem ersten und zweiten Punkt (B) erstreckenden ersten Gurtabschnitt (Beckengurt; 13) und einen sich zwischen dem zweiten und dritten Punkt (B, C) erstreckenden zweiten Gurtabschnitt (Schultergurt; 15) aufweist; und- das Befestigungssystem erste Führungsmittel (2) aufweist, welche an einem vorderen, in Fahrtrichtung zeigenden Abschnitt (121) des Bodenbereiches (120) des Kindersitzes (100) vorgesehen sind und einen ersten Gurtführungsbereich (3) festlegen, über welchen der erste Gurtabschnitt (13) des Sicherheitsgurtes (10) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem ferner zweite Führungsmittel (4) aufweist, welche an einem in Fahrtrichtung zeigenden Abschnitt (111) des Rückenbereiches (110) des Kindersitzes (100) vorgesehen sind und dort einen diagonal verlaufenden zweiten Gurtführungsbereich (5) festlegen, über welchen der zweite Gurtabschnitt (15) des Sicherheitsgurtes (10) zumindest teilweise geführt wird.
Patent DE-102006038316-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit einer Memory-Funktion
Inventor: BOUDINOT RICHARD
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-08-15
Granted: 2010-07-15
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) mit einer Memory-Funktion, bei der mindestens zwei Teile (3, 4, 9, 10) manuell relativ zueinander in verschiedene Positionen verstellbar sind und die ein Mittel (11) aufweist, mit dem eine vorher eingestellte Position wiederfindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eingestellte Position durch ein Signal wahrnehmbar ist.
Patent DE-102006038657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Fremdsubstanzen aus dem Gasstrom einer Werkzeugmaschine
Inventor: NICKOLAY HELMUT
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-08-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Fremdsubstanzen, z. B. Spänen, aus einem Gasstrom einer Werkzeugmaschine (1) mit einem Absaugaggregat (13), einer Saugluftführung (14), einer Umlenkführung (21) und einer Absaugöffnung (18), wobei vor der Absaugöffnung (18) im Saugluftstrom (15) eine Trennkante (16) vorgesehen ist, wobei der Saugluftstrom (15) zur Trennkante (16) und anschließend zur Umlenkführung (21) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Absaugöffnung (18) größer ist als der Querschnitt des Saugluftstromes (15).
Patent DE-102006043133-B4 (DE)
Title: Anschlusspad zu einem Kontaktieren eines Bauelements und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRUMBEIN ULRICH
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-09-24
Abstract: Anschlusspad auf einem Substrat (100), mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Metallstruktur (110), die eine elektrische Verbindung zwischen einem Bauelement und einem Anschlussbereich (120) herstellt; und  einer zweiten Metallstruktur (130), die an dem Anschlussbereich (120) angeordnet ist,  eine Keimschicht (190), die die zweite Metallstruktur (130) auf der dem Substrat (100) zugewandten Seite begrenzt,  wobei sich die erste Metallstruktur (110) innerhalb des Anschlussbereiches (120) zumindest über einen Teil des Anschlussbereiches (120) zwischen dem Substrat (100) und der zweiten Metallstruktur (130) erstreckt, um die zweite Metallstruktur (130) zu kontaktieren, wobei die zweite Metallstruktur (130) härter als die erste Metallstruktur (110) ist und wobei die zweite Metallstruktur (130) eine starre Platte zum Drahtbonden bildet.
Patent DE-102006043195-B4 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung
Inventor: UEBERSCHAER REINHARD
IPC: B66F17/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Abschaltvorrichtung
für eine
Hubsäule
mit teleskopisch relativ zueinander beweglichen Hubelementen, insbesondere
Hubelementen von verstellbaren Möbeln,
wovon mindestens ein Hubelement durch eine Antriebseinheit angetrieben
werden kann und in Verstellrichtung relativ zu einem weiteren Hubelement
bewegbar ist, und eine Endschalteinrichtung, die ein Gestänge und
ein damit verbunden Schaltgeberelement sowie mindestens einen Schalter
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge eine Mehrzahl von in Verstellrichtung
(V) relativ zueinander bewegbaren Verstellstangen (3, 4, 5) aufweist, wobei
eine erste Verstellstange (3) mit dem antreibbaren Hubelement (1)
gekoppelt ist und wobei die erste Verstellstange (3) mit mindestens
einer weiteren Verstellstange (4) über einen Mitnehmer (15, 15',
19, 19') teleskopisch verfahrbar gekoppelt ist, derart, dass bei
Erreichen der ersten Verstellstange (3) in eine obere und/oder untere
Endstellung das fest mit einer unteren Verstellstange (5) verbundene
Schaltgeberelement (16) auf ein die Abschaltung der Antriebseinheit
auslösendes
Kontaktierungselement (17) einwirkt.
Patent DE-102006045456-B4 (DE)
Title: Reibteil für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung und reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einem solchen Reibteil
Inventor: CONTRINO SALVATORE
IPC: F16D13/72
Filed: 2006-09-26
Granted: 2014-07-24
Abstract: Reibteil (2) für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung mit einer ringförmigen Reibfläche (18), die einen Innenrand (20) und einen Außenrand (22) aufweist, wobei ein Reibbelag (12) zur Ausbildung der Reibfläche (18) vorgesehen ist und in der Reibfläche (18) mindestens ein Nutensatz (24) mit einer ersten Nut (32), die sich von dem Innenrand (20) oder dem Außenrand (22) zu einem Verzweigungspunkt (34) zwischen dem Innenrand (20) und dem Außenrand (22) erstreckt, und einer zweiten und dritten Nut (40, 42), die sich jeweils von dem Verzweigungspunkt (34) zu dem anderen Rand (22, 20) erstrecken, vorgesehen ist, wobei die zweite Nut (40) in die eine Umfangsrichtung (28) und die dritte Nut (42) in die andere Umfangsrichtung (30) der Reibfläche (18) gegenüber einer Radialen (38) durch den Verzweigungspunkt (34) geneigt ist, die zweite Nut (40) und die dritte Nut (42) jeweils eine Austrittsöffnung (44; 46) aufweisen, der Reibbelag (12) mehrere Reibbelagsegmente (14, 16) umfasst und die den Austrittsöffnungen (44, 46) zugewandten Ecken (54, 56) der Reibbelagsegmente (14, 16) abgerundet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutquerschnitt der zweiten und dritten Nut (40, 42) in deren Erstreckungsrichtung in Richtung der Austrittsöffnung (44, 46) vergrößert ist.
Patent DE-102006049588-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H02K41/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Transportsystem, umfassend ein Schienensystem und darauf bewegbar angeordnete Wagen (4),wobei am Schienensystem ein Primärleitersystem vorgesehen ist, an das zumindest eine vom jeweiligen Wagen (4) umfasste Sekundärspule induktiv gekoppelt ist zur berührungslosen Übertragung elektrischer Leistung und/oder Information,wobei der aus der Sekundärspule versorgte Wagen (4) mittels eines Wirbelstromantriebs am Schienensystem antreibbar ist,wobei der Antrieb (22) zumindest eine von einem Elektromotor (30) angetriebene Scheibe (32) umfasst, die abwechselnd orientierte Magnetbereiche umfasst, welche mit einem am Schienensystem ausgebildeten Bereich zusammenwirken,wobei am Schienenprofil (35) Laufflächen (42, 43) für Führungsrollen (29, 40) der Räder des Wagens (4) ausgebildet sind, wobei die Laufflächen (42, 43) derart gekrümmt ausgeführt sind, dass eine Selbstzentrierung erreichbar ist.
Patent DE-102007000971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kollaborativen Pflege von Kartenmaterial für mobile Navigationsgeräte
Inventor: FRIESE THOMAS DR
IPC: G01C21/26
Filed: 2007-10-25
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung von Kartenmaterial für Navigationsgeräte, in welchem bekannte Wege verzeichnet sind, bei dem während einer Bewegung eines der Navigationsgeräte (N0) entlang eines Weges aktuelle Positionen des Navigationsgerätes (N0) mit den in dem Kartenmaterial verzeichneten Wegen verglichen werden, wobei – bei Abweichungen der Positionen von den bekannten Wegen, die größer als ein vorgegebener Mindestwert sind, die Positionen als neuer Weg (s neu0 ) gespeichert werden, – der neue Weg (s neu0 ) an eine Infrastrukturkomponente übertragen und dort zwischengespeichert wird, wobei in der Infrastrukturkomponente einer oder mehrere weitere nicht im Kartenmaterial bekannte neue Wege (s neu1 , s neu2 , ...) zwischengespeichert sind, – aus denjenigen zwischengespeicherten neuen Wegen (s neu0 , s neu1 , s neu2 , ...), die demselben Straßenverlauf zuzuordnen sind, durch Mittelwertbildung eine neue Routeberechnet wird, – aus denjenigen zwischengespeicherten neuen Wegen (s neu0 , s neu1 , s neu2 , ...), die verschiedenen Straßenzügen entsprechen, mehrere verschiedene neue Routendurch Mittelwertbildung berechnet werden, die den verschiedenen...
Patent DE-102007007321-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: YAMADA KAZUNAO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2007-02-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem, aufweisend:  Kartendatenspeichermittel (30) zum Speichern von:  Kartendaten, welche eine Straßenkarte angeben; und  einer Zuverlässigkeit der Kartendaten, welche den Kartendaten zugehörig gespeichert wird und einem Fehler der von den Kartendaten angegebenen Straßenkarte entspricht und auf der Grundlage einer tatsächlichen Straße bestimmt wird;  Absolutpositionserfassungsmittel (20, 40, 50, 70) zum Erfassen einer Absolutposition des Fahrzeugs und zum Festsetzen einer Erfassungsgenauigkeit der erfassten Absolutposition des Fahrzeugs basierend auf einer Erfassungsbedingung, unter der die Absolutposition des Fahrzeugs erfasst wird;  Fahrstreckenspeichermittel (30) zum Speichern der Absolutposition des Fahrzeugs, welche von den Absolutpositionserfassungsmitteln (20, 40, 50, 70) zum Zeitpunkt der Fahrt des Fahrzeugs erfasst wurde, als Fahrstreckeninformation des Fahrzeugs, wobei die Fahrstreckenspeichermittel (30) auch zum Festsetzen und Speichern einer Zuverlässigkeit der Fahrstreckeninformation basierend auf der Erfassungsgenauigkeit der Absolutposition des Fahrzeugs dienen, welche von den Absolutpositionserfassungsmitteln festgesetzt wurde, wobei die Zuverlässigkeit der Fahrstreckeninformation der Fahrstreckeninformation zugehörig gespeichert...
Patent DE-102007017826-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: AMOS DICK
IPC: F01D17/14
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Turbolader für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Turbinenrad (108) und einer wenigstens zweiflutigen Gasstromzuführung mit einem ersten Einlasskanal (202) und wenigstens einem zweiten Einlasskanal (204), wobei eine Gasmengenverteilvorrichtung (212) vorgesehen ist, die den von der Brennkraftmaschine abströmenden Gesamtgasstrom auf die beiden Einlasskanäle (202, 204) verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasmengenverteilvorrichtung (212) als eine passive Vorrichtung ohne bewegliche Elemente ausgebildet ist, wobei die passive Vorrichtung eine drehzahlabhängige Verteilung des Gasstroms zwischen den beiden Einlasskanälen (202, 204) bewirkt.
Patent DE-102007020058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in der Medizin oder Medizintechnik und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: A61G13/10
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung, bei der es sich um einen Bediengriff (16), ein Instrument (20), eine Röntgenstrahlenquelle (3, 30), einen Röntgenstrahlendetektor (53), ein Streustrahlenraster (31) oder eine Verpackung (40) für eine medizinische Komponente handelt, zum Einsatz in der Medizin oder Medizintechnik aufweisend wenigstens eine Oberfläche (18, 25, 35, 42, 58), welche zumindest teilweise mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (9, 26, 32, 43, 55) in Form eines Lackes versehen ist, welche Beschichtung (9, 26, 32, 43, 55) Nanotubes aufweist und zur Abgabe von Wärme mit einem elektrischen Strom beaufschlagbar ist.
Patent DE-102007023030-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit einem Bildsensor und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: AN CHEUNG-HWAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung enthaltend: – eine erste Datenleitung (DLma) und eine zweite Datenleitung (DLmb), wobei die erste (DLma) und die zweite (DLmb) Datenleitung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen; – eine erste Gateleitung (GLn) und eine zweite Gateleitung (GLn+1), wobei die erste (GLn) und die zweite (GLn+1) Gateleitung im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen; – ein Anzeigesubpixel (DP), das durch Kreuzen der ersten Gateleitung (GLn) und der ersten Datenleitung (DLma) definiert ist, wobei das Anzeigesubpixel (DP) ein erstes Schaltelement (T1) und einen ersten Speicherkondensator (CST1) umfasst, und wobei das Anzeigesubpixel (DP) ein Licht von einer Lichtquelle (180) in Abhängigkeit eines an die erste Datenleitung (DLma) angelegten Datensignals überträgt; – ein Sensorsubpixel (SP), das durch Kreuzen der zweiten Gateleitung (GLn+1) und der zweiten Datenleitung (DLmb) definiert ist, wobei das Sensorsubpixel (SP) einen Bildsensor (TP), ein zweites Schaltelement (T2) und einen zweiten Speicherkondensator (CST2) umfasst, und wobei das Sensorsubpixel (SP) ein Licht erfasst, das auf die Flüssigkristallanzeigevorrichtung (100) auftrifft und eine Ladung entsprechend dem erfassten Licht erzeugt; – eine Sensorverarbeitungseinheit (SPU) zum Auslesen von normalen Ladungen, welche im zweiten Speicherkondensator (CST2) gespeichert werden, wobei normale Ladungen von einer ausgewählten Farbe im ausgewählten Farbpixel erfasst und ausgelesen werden; – ein Masseanschluss zum Zurücksetzen von abnormen Ladungen, die in dem zweiten Speicherkondensator (CST2) gespeichert werden, wobei abnorme Ladungen durch Eindringen von reflektiertem Licht der ausgewählten Farbe aufgrund von Lichtstreuung in andere Farbpixel entstehen; und – ein drittes Schaltelement (T3) zum Verbinden der zweiten Datenleitung (DLmb) entweder mit der Sensorverarbeitungseinheit (SPU) oder dem Masseanschluss, abhängig davon, ob normale Ladungen oder abnorme Ladungen in dem zweiten Speicherkondensator (CST2) gespeichert sind.
Patent DE-102007025001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Messbrücke, Messbrückenanordnung, Testanordnung zum Testen einer Messbrücke, Verfahren zum Herstellen einer getesteten Messbrückenanordnung und Computerprogramm
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DR
IPC: G01D18/00
Filed: 2007-05-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren (500) zum Testen einer Messbrücke (210; 310) mit vier resistiven Elementen (212–218; 312–318), zumindest einem ersten Versorgungsanschluss (222; 322), einem ersten Messsignalanschluss (232; 332) und einem zweiten Messsignalanschluss (236; 336), mit folgenden Schritten: Bringen der Messbrücke (210; 310) in vier verschiedene Betriebszustände, die unterschiedliche Arbeitspunkte der Messbrücke festlegen, und Erfassen eines jedem Betriebszustand zugeordneten Messwerts; Charakterisieren der vier resistiven Elemente (212–218; 312 –318) der Messbrücke (210; 310) basierend auf den erfassten Messwerten, wobei in einem ersten Betriebszustand die Messbrücke (210; 310) über den zumindest einen Versorgungsanschluss (222; 322) gespeist wird, wobei in einem zweiten Betriebszustand die Messbrücke (210; 310) über den ersten Messsignalanschluss (232; 332) gespeist wird, wobei in einem dritten Betriebszustand die Messbrücke (210; 310) über den zweiten Messsignalanschluss (236; 336) gespeist wird, und wobei in einem vierten Betriebszustand ein Nebenschlusselement (252, 254; 352, 354), das einen parallelen Strompfad zu einem der resistiven Elemente der Messbrücke (210; 310) liefert, aktiviert ist.
Patent DE-102007027988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Magnesiaestrichen
Inventor: KNAUSEDER HEINZ
IPC: C09G1/02
Filed: 2007-06-14
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Magnesiaestrichen, bei dem die Oberfläche des
Estrichs zunächst
geschliffen und/oder poliert wird, bis eine glänzende Oberfläche erhalten
wird und diese Oberfläche
anschließend
mit einem Mittel behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das
Mittel Lösemittel
und Silane umfasst und die Silane aus der Gruppe der Organosilane,
Organohalogensilane oder Halogensilane, insbesondere der Alkylsilane
und deren Derivate und der substituierten Alkylsilane, ausgewählt werden.
Patent DE-102007039028-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer mit Kiemenauslass
Inventor: SCHWEINBERGER HENNING
IPC: F02B63/02
Filed: 2007-08-17
Granted: 2016-08-25
Abstract: Schalldämpfer für ein Arbeitsgerät, insbesondere eine Motorkettensäge, mit einem Gehäuse mit einer Gehäusewandung (8), die wenigstens einen Durchbruch (16) für Abgase aufweist und einer sich außerhalb des Gehäuses über den wenigstens einen Durchbruch erstreckenden Hutze (2) mit einer zu einer Seite weisenden Hutzenöffnung (13), aus der durch den wenigstens einen Durchbruch (16) aus einem Innern des Gehäuses strömende Abgase in einem Abgasstrahl (S) nach außen geführt werden, wobei wenigstens eine Kieme (3) an dem wenigstens einen Durchbruch (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kieme (3) einer Strömungsrichtung des aus der Hutze (2) tretenden Abgasstrahls (S) entgegen gerichtet ist und auf ein Hutzendach (12) gerichtet ist, derart dass die aus dem Gehäuse durch den wenigstens einen Durchbruch (16) geleiteten Abgase gegen das Hutzendaches (12) leitbar sind, was den Abgasstrahl präzisiert, genauer positioniert und fokussiert, und die wenigstens eine Kieme (3) in einem Winkel gegen das Hutzendach (12) gestellt ist und dadurch eine Richtung der Abgase nach dem Durchgang durch den wenigstens einen Durchbruch (16) mit einer der Strömungsrichtung des Abgasstrahls (S) entgegen gesetzter Richtungskomponente bestimmt, und ein zur Hutzenöffnung (13) weisender Winkel zwischen Hutzendach (12) und der wenigstens einen Kieme (3) weniger als 90° beträgt.
Patent DE-102007046068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer Riementrennung bei einem Trockner sowie Verfahren zum Erkennen dieses Vorgangs
Inventor: YOO HEA KYUNG
IPC: D06F58/28
Filed: 2007-09-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer Riementrennung bei einem Trockner (10), mit einer Trocknungstrommel (12) zum Aufnehmen von Wäsche, einem Motor (30) zum Ausüben einer Rotationskraft auf die Trocknungstrommel (12), und einem um die Trocknungstrommel (12) und eine Welle (31) des Motors (30) gelegten Riemen (17), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:eine benachbart zum Motor (30) vorhandene Riementrennung-Erkennungseinheit zum Erkennen einer Riementrennung;wobei die Riementrennung-Erkennungseinheit eine Druckausübung erfährt, wenn der Motor (30) durch ein Drehmoment verdreht wird, wenn der Riemen getrennt wird,wobei die Vorrichtung ferner umfasst:ein Anpresselement (37), das von einem Außenumfang des Motors (30) absteht und auf die Riementrennung-Erkennungseinheit drückt, wenn der Riemen (17) getrennt wird.
Patent DE-102007051675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nahtverbindungen an Gurtbändern für technische Zwecke
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL DR
IPC: D01F6/04
Filed: 2007-10-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Nahtverbindungen an Gurtbändern für technische Zwecke, insbesondere an Hebebändern oder Zurrgurten zur Ladungssicherung beim Transport wird zur Herstellung der Nahtverbindung ein Nähgarn verwendet, dessen Feinfestigkeit erheblich größer ist als die Feinfestigkeit des Faserstoffes oder Garnes, aus dem das Gurtband herstellt ist. Hierdurch wird die Bindelast eines Gurtbandes mit Nahtverbindung erhöht.
Patent DE-102008004389-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung
Inventor: HANSCH MANUEL
IPC: A24C5/39
Filed: 2008-01-14
Granted: 2010-05-20
Abstract: Beschickungsvorrichtung (3) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer Schleusenkammer (16) zur Aufnahme von Tabak, wobei die Schleusenkammer (16) eine schwenkbare Klappe (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (36) wenigstens eine Luftdüse (55) aufweist.
Patent DE-102008010265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Mittelwänden in der Imkerei mit einem in Kunststoffrähmchen eingeschmolzenen bzw. -gegossenen, formstabilen Drahtgestell
Inventor: HEINE GERHARD
IPC: A01K47/02
Filed: 2008-02-19
Granted: 2011-11-10
Abstract: Rähmchen zur Befestigung einer Wachsmittelwand in der Imkerei, wobei das Rähmchen aus Kunststoff besteht und wobei ein mäanderförmig gebogenes und formstabiles Drahtgestell an seinen peripheren Abschnitten und/oder Endabschnitten zur seiner Fixierung im Kunststoffrähmchen eingeschmolzen und/oder eingegossen ist.
Patent DE-102008027396-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung und -verfahren für Innenringe
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23P19/04
Filed: 2008-06-09
Granted: 2010-07-15
Abstract: Montagevorrichtung (10) zur Montage eines elastisch verformbaren Innenrings (5), mit einer Spreizvorrichtung (120) zum bereichsweisen radialen Dehnen des Innenrings (5) und mit einer Aufnahme- und Verformvorrichtung (180), die mindestens eine Druckwerkzeugfläche (231) zum Einschnüren des Innenrings (5) umfasst, wobei diese Druckwerkzeugfläche (231) eine axial orientierte Druckwerkzeuglänge (232) hat,  – wobei die Aufnahme- und Verformvorrichtung (180) zusätzlich mindestens eine von der Druckwerkzeugfläche (231) abgewandte Nuteinsetzwerkzeugfläche (233) umfasst,  – wobei die Montagevorrichtung (10) eine axiale Hubvorrichtung (70) mit mindestens einem eine Hubfläche (99) umfassenden Hubteller (92) aufweist und  – wobei die Ebene der Hubfläche (99) während des Hubs zumindest die Druckwerkzeugfläche (231) entlang ihrer gesamten Druckwerkzeuglänge (232) durchdringt.
Patent DE-102008035086-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einer Magnetlageranordnung zur Lagerung einer Welle des Turboladers und ein Verfahren zur Lagerung der Welle
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F01D25/16
Filed: 2008-07-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Turbolader (10) mit einer Magnetlageranordnung (32) welche wenigstens eine Axiallageranordnung (24) aufweist, zum Lagern einer Rotorwelle (16) des Turboladers (10) in axialer Richtung, wobei der Turbolader (10) aufweist: – eine Axialkrafterfassungs-Einrichtung zum Bestimmen einer an der Rotorwelle (16) angreifenden Axialkraft (FAxiallager) in einem vorbestimmten Betriebspunkt, wobei die Axialkrafterfassungs-Einrichtung eine Kraft (FVerdichter) auf den Verdichter (14) in axialer Richtung als Komponente der an der Rotorwelle (16) angreifenden Axialkraft (FAxiallager) in Abhängigkeit von dem Druck (P2) nach dem Verdichter (14) und dem Luftmassenstrom (ṁV) über den Verdichter (14) bestimmt, – eine Rotorwellen-Positionsvorgabe-Einrichtung welche eine Soll-Position der Rotorwelle (16) in Abhängigkeit von der bestimmten Axialkraft (FAxiallager) vorgibt, – eine Positionserfassungs-Einrichtung (44, 46) zum Bestimmen der Ist-Position der Rotorwelle (16), und – eine Regelungs-Einrichtung (42) welche die Magnetlageranordnung (32) derart regelt, dass die Rotorwelle (16) die vorbestimmte Soll-Position einnimmt, wenn feststellt wird, dass die Ist-Position der Rotorwelle (16) von der...