baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121991-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugsitzpolsterteils
Inventor: UEBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2; 2A), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einem Polsterteil (4) zum Polstern des Sitzteils (2), bei welchem das Polsterteil (4) ein Polsterbezugelement (10), ein Trägerschichtelement (11) zum Tragen des Polsterbezugelements (10), ein Polsterkernelement (12), ein Hauptpolsterelement (13) und eine Sperrschichtlage (14) umfasst, und bei welchem das Hauptpolsterelement (13) durch die Sperrschichtlage (14) von dem Trägerschichtelement (11), dem Polsterkernelement (12) und dem Polsterbezugelement (10) räumlich getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschichtlage (14) ein nahtloses Sperrschichtelement (15) aufweist, welches als Bandware direkt an dem Hauptpolsterelement (13) durchgängig angeordnet ist.
Patent DE-102012000187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Transmitters und entsprechender Transmitter
Inventor: PICHOT VINCENT
IPC: G01D21/00
Filed: 2012-01-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Überwachung eines Transmitters (1) mit einer Messeinheit (2) und einer Übertragungseinheit (3), wobei die Messeinheit (2) ein von einer Messgröße abhängiges Messsignal erzeugt, und wobei die Übertragungseinheit (3) das Messsignal empfängt und ausgehend von dem Messsignal ein Ausgangssignal an ein Signalübertragungselement (4) übergibt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Überwachung eines Transmitters und einen entsprechenden Transmitter anzugeben, welcher es erlaubt, einen Fehler zu erkennen. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Verfahren dadurch gelöst, dass von der Übertragungseinheit (3) von dem Signalübertragungselement (4) ein Eingangssignal abgenommen und als ein damit korrespondierendes Vergleichssignal an die Messeinheit (2) übermittelt wird, dass von der Messeinheit (2) ausgehend von einem Vergleich des Vergleichssignals mit einem abgespeicherten Signal entweder das Messsignal an die Übertragungseinheit (3) übermittelt wird oder die Übertragungseinheit (3) in einen vorgebbaren Zustand versetzt bzw. an sie ein Fehlersignal übermittelt wird.
Patent DE-102012001366-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer gelenkbeweglichen Abdeckungsverkleidung für entgegengesetzt angelenkte Türen
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-01-25
Granted: 2018-09-06
Abstract: Fahrzeug (20), welches umfasst:
 eine Karosserie (22);
 ein Paar von entgegengesetzt angelenkten Türen (30), die an der Karosserie (22) angebracht sind, wobei das Paar von entgegengesetzt angelenkten Türen (30) eine erste Tür (32) mit einer ersten Außenverkleidung (48) und einer von der ersten Außenverkleidung (48) beabstandeten, ersten Innenverkleidung (50) sowie eine zweite Tür (34) mit einer zweiten Außenverkleidung (52) und einer von der zweiten Außenverkleidung (52) beabstandeten, zweiten Innenverkleidung (54) umfasst;
 wobei die erste Tür (32) relativ zu der Karosserie (22) in eine erste Schwenkrichtung (44) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar beweglich ist und wobei die zweite Tür (34) relativ zu der Karosserie (22) in eine zweite Schwenkrichtung (46) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar beweglich ist, wobei die zweite Schwenkrichtung der ersten Schwenkrichtung (44) entgegengesetzt ist;
 wobei die erste Innenverkleidung (50) und die zweite Innenverkleidung (54) zwischen diesen einen inneren Spalt (60) definieren; und
 eine gelenkbewegliche Verkleidung (62) im Hinblick auf eine Bewegung zwischen einer abdeckenden Stellung und einer weggeklappten Stellung beweglich an der zweiten Innenverkleidung (54) angebracht ist; dadurch gekennzeichnet , dass 
 die gelenkbewegliche Verkleidung (62, 90, 96) in der abdeckenden Stellung zumindest teilweise den inneren Spalt (60) verbirgt und wobei die gelenkbewegliche Verkleidung (62, 90, 96) in der weggeklappten Stellung den inneren Spalt (60) freigibt, um die Schwenkbewegung der zweiten Tür (34) relativ zu der ersten Tür (32) zu erlauben.
Patent DE-102012004356-B4 (DE)
Title: Haftfeste, korrosionsbeständige technische Verchromung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEYENDECKER KLAUS
IPC: C23C28/00
Filed: 2012-03-07
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine auf einen metallischen Träger aufgebrachte Chromschicht mit für technische Einsatzgebiete vorteilhaften Eigenschaften sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung derselben. Die Chromschicht zeichnet sich dadurch aus, dass sie auf verschiedene metallische Unterschichten aufgebracht wird, welche dazu beitragen, die Chromschicht extrem haftfest und korrosionsbeständig auszugestalten.
Patent DE-102012102792-B4 (DE)
Title: Magnethalter und Rastierhülse für Positionsgeberanordnung für ein Schaltgetriebe
Inventor: HOFFELDER BERND
IPC: F16H63/42
Filed: 2012-03-30
Granted: 2017-01-26
Abstract: An einer Wandung (28) einer Rastierhülse (27) für ein Schaltgetriebe anbringbar ausgestalteter Magnethalter (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Magnethalter (1) einen ersten und einen zweiten Haltearm (2, 3) aufweist, wobei die Haltearme (2, 3) einander gegenüberliegend einen Halteschlitz (4) zur Aufnahme eines Befestigungsabschnitts (32) der Wandung (28) begrenzen und einer der Haltearme (2, 3) als ein Rastarm (10) mit einem Rastelement (11) zur Verrastung mit der Rastierhülse (27) ausgebildet ist.
Patent DE-102012109465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Echtzeitsteuerung eines Antriebstranges
Inventor: EPPINGER UWE
IPC: H02P31/00
Filed: 2012-10-05
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Echtzeitsteuerung eines Antriebsstrangs (11) mit einer Übertragungseinheit (13), das ein Eingangselement (14) und ein zu positionierendes Ausgangselement (15) aufweist, wobei das Eingangselement (14) durch einen Elektromotor (12) antreibbar ist, wobei ein Drehlagenbestimmungsmittel (25) die Drehlage des Elektromotors (12) bestimmt und ein entsprechendes Motordrehlagensignal (DM) erzeugt und wobei ein Positionssensor (28) die Istposition (Pist) des Ausgangselements (15) erfasst und ein entsprechendes Positionssignal (P) an die Steuereinheit (27) übermittelt mit folgenden Schritten: – Vorgeben einer Sollposition (Psoll) für das Ausgangselement (15), – Antreiben des Elektromotors (12) während einer ersten Zeitphase (T1) mit einer Drehzahl (rot), die kleiner ist als ein erster Drehzahlschwellenwert (S1), wobei die erste Zeitphase (T1) frühestens dann endet, wenn der Positionssensor (28) anzeigt, dass sich das Ausgangselement (15) bewegt, – Bestimmen einer Vorsteuerposition (Pvor) für das Ausgangselement (15), die eine Positionsdifferenz (PD) zur Sollposition (Psoll) aufweist, – Antreiben des Elektromotors (12) während einer zweiten Zeitphase (T2) bis das Ausgangselement (15) die Vorsteuerposition (Pvor) erreicht hat, – Stillsetzen des Elektromotors (12) während einer dritten Zeitphase (T3) ab dem Erreichen der Vorsteuerposition (Pvor) bis das Positionssignal (P) konstant bleibt, – Antreiben des Elektromotors (12) während einer vierten Zeitphase (T4) mit einer Drehzahl (rot), die kleiner ist als ein zweiter Drehzahlschwellenwert (S2) bis das Ausgangselement (15) die Sollposition (Psoll) erreicht hat, – Berechnen eines Spielwerts für das im Antriebsstrang (11) zwischen der Motorwelle (18) des Elektromotors (12) und dem Ausgangselement (15) vorhandene Spiel während der ersten und/oder während der zweiten Zeitphase (T1, T2) nach dem Auftreten einer Änderung des Positionssignals (P) auf Basis der Änderung des Motordrehlagensignals (DM) bis zum Auftreten der Änderung des Positionssignals (P).
Patent DE-102012204149-B4 (DE)
Title: Variable halterungsvorrichtung für ein differential unter verwendung eines magnetorheologischen elastomers
Inventor: OH JAE EUNG
IPC: F16F6/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2023-12-07
Abstract: Variable Halterungsvorrichtung für ein Differential unter Verwendung eines magnetorheologischen Elastomers, MRE, mit:einem Kern (10), welcher eine Vielzahl von Armen (11) aufweist, welche an diesem angeordnet sind;einer Wicklung (12), welche jeweils an die Vielzahl von Armen (11) gewickelt ist;einer Vielzahl von MRE Stützen (20), welche jeweils zum Gegenüberstehen der Vielzahl von Armen (11) angeordnet sind; undeinem Ausbildungselement für eine magnetische Bahn (30), welches außerhalb der Vielzahl von MRE Stützen (20) angeordnet ist.
Patent DE-102012221492-B4 (DE)
Title: Membranpumpe mit Exzenterantrieb und integriertem Absperrventil
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: F04B43/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2021-12-30
Abstract: Membranpumpe umfassend ein Pumpengehäuse (25), eine Arbeitsmembran (31), einen Saugkanal (21) und einen Förderkanal (23), wobei in dem Saugkanal (21) und dem Förderkanal (23) jeweils ein Rückschlagventil (27, 37) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Saugkanal (21) und dem Förderkanal (23) eine Absperrmembran (39) angeordnet ist, wobei in dem Pumpengehäuse (25) auf einer dem Förderkanal (23) zugewandten Seite der Absperrmembran (39) ein Dichtsitz (41) für die Absperrmembran (39) ausgebildet ist.
Patent DE-102013002477-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Sendeverstärkerelement
Inventor: REINWALD GERHARD
IPC: H04B7/185
Filed: 2013-02-14
Granted: 2019-01-10
Abstract: Steuervorrichtung (2) für eine erdferne Plattform, aufweisend
 eine Steuereinheit (16) mit zumindest einem Steuereingang und einem Steuerausgang; und
 ein Speicherelement (18);
 wobei das Speicherelement (18) eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Betriebsgrößen-Parameter-Sets für zumindest ein RF-Sendeverstärkerelement (4) vorzuhalten;
 wobei der Steuereingang eingerichtet ist zum Empfang eines Steuersignals;
 wobei die Steuereinheit (16) eingerichtet ist, basierend auf dem Steuersignal ein Betriebsgrößen-Parameter-Set aus dem Speicherelement (18) auszuwählen;
 wobei der Steuerausgang eingerichtet ist, unter Verwendung des ausgewählten Betriebsgrößen-Parameter-Sets eine Energieversorgungseinheit und/oder ein Vorverstärker/Linearisierungselement (22) derart zu beeinflussen, so dass das RF-Sendeverstärkerelement (4) in einem bestimmten Arbeitspunkt betreibbar ist; und
 wobei das Betriebsgrößen-Parameter-Set die Stromversorgung und Spannungsansteuerung einer Wanderfeldröhre bestimmt.
Patent DE-102013011138-B4 (DE)
Title: Einrichtung für "Nordic Walking"-Gehen, Stützgehen, Stützlauf und Fitnessübungen
Inventor: GAFT LEONID
IPC: A45B7/00
Filed: 2013-07-03
Granted: 2017-03-30
Abstract: Einrichtung vorzugsweise für „Nordic Walking”-Gehen und Stützgehen, die zwei Gehäuse, ein unteres und ein oberes, welche aus teleskopischen Röhren bestehen, und eine Feder enthält, wobei das obere Gehäuse bezüglich dem unteren unter einem Winkel von ca. 20 bis 30° angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse eine Stütze enthält, in welcher ein äußeres Rohr fest eingerichtet ist, ein inneres Rohr mit der Möglichkeit seiner Versetzung entlang einer Achse des äußeren Rohres und Fixierung eingerichtet ist, auf dem Ende des inneren Rohres ein Griff befestigt ist, wobei der untere Teil der Stütze als eine bogenförmige Feder, die das obere Gehäuse mit dem unteren verbindet, ausgeführt ist, im Oberteil der Stütze eine abnehmbare Stütze für den Unterarm eingerichtet werden kann, in den unteren Teil der Stütze ein abnehmbarer Stützgriff aufgestellt werden kann, dabei diese abnehmbare Teile, die Stütze für den Unterarm und der Stützgriff, mit der Möglichkeit ihrer Installation und Selbstfixierung auf der erwähnten Stütze ausgeführt sind.
Patent DE-102013013902-B4 (DE)
Title: Temperaturverlaufermittlung im Schmelzraum
Inventor: PRAHER BERNHARD
IPC: B29C48/92
Filed: 2013-08-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Temperatur (T) einer Schmelze in einem Schmelzeraum (1), insbesondere in einem Schneckenvorraum, einer Spritzgießmaschine, wobei der Temperaturverlauf (TLauf) im Schmelzeraum (1) in Abhängigkeit der gemittelten Temperatur (T1) in einem ersten Ultraschalllaufweg (S1), der gemittelten Temperatur (T2) in einem zweiten Ultraschalllaufweg (S2), des minimalen Abstands (A1) des ersten Ultraschalllaufwegs (S1) von einem Mittelpunkt (X) einer radialen Messebene (M) und des minimalen Abstands (A2) des zweiten Ultraschalllaufwegs (S2) vom Mittelpunkt (X) der radialen Messebene (M) berechnet wird.
Patent DE-102013016606-B4 (DE)
Title: Ziehgriff für eine Fahrzeugtür
Inventor: BEHNKE PETER
IPC: E05B85/16
Filed: 2013-10-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ziehgriff (1) zur Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür oder -klappe, insbesondere einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisend: a) ein Ziehgriffgehäuse (1a) mit einem Lagerteil (2) zur Befestigung an der Fahrzeugtür oder -klappe und einem mit dem Lagerteil (2) um eine Schwenkachse (170) schwenkbar verbundenen Griffteil (3), wobei das Griffteil (3) durch Ziehen an diesem von einer nicht betätigten in eine betätigte Stellung verschwenkbar ist, b) einen im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagerten Betätigungsmechanismus (4) zur Entriegelung des Schlosses, wobei der Betätigungsmechanismus (4) durch Ziehen am Griffteil (3) aktivierbar ist, und ein im Ziehgriffgehäuse (1a) gelagertes Kopplungselement (56; 146) zur Kopplung mit außerhalb des Ziehgriffgehäuses (1a) angeordneten Kopplungselementen zur Entriegelung des Schlosses aufweist, c) einen vollständig im Ziehgriffgehäuse (1a) angeordneten bzw. gelagerten Schließmechanismus (5), mittels dem der Betätigungsmechanismus (4) derart außer Funktion bringbar ist, dass ein Ziehen am Griffteil (3) keine Betätigung des Kopplungselementes (56) und damit keine Entriegelung des Schlosses bewirkt, wobei der Schließmechanismus (5) Mittel zur Entkopplung des Griffteils (3) von dem Kopplungselement (56) derart, dass ein Ziehen am Griffteil (3) keine Betätigung des Kopplungselementes (56) bewirkt, aufweist.
Patent DE-102013021854-B4 (DE)
Title: Sicht- und Bedienvorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Ermitteln eines Gefahrenpotentials in einem Fahrzeug
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Gefahrenpotentials in einem Fahrzeug (2) umfassend die Schritte:  – Erfassen und Bereitstellen von Kamera-Daten mittels einer am Kopf eines Fahrers (1) getragenen Kamera (10), die einem Blickfeld des Fahrers (1) entsprechen,  – Erfassen und Bereitstellen von Umfeld-Daten eines Umfelds des Fahrzeugs (2) mittels zumindest eines Umfeldsensors (9, 10) des Fahrzeugs (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Rechen- und Speichereinheit (7) in Abhängigkeit von den bereitgestellten Kamera-Daten und Umfeld-Daten überprüft, ob ein vorherbestimmtes Gefahrenkriterium erfüllt ist, wobei ein vorherbestimmtes schallbezogenes Gefahrenkriterium erfüllt ist, wenn eine Abweichung von erfassten Schall-Daten der Stimme des Fahrers (1) einen vorherbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102013100216-B4 (DE)
Title: Elastisch verformbarer sportausrüstungsgegenstand mit  einer verformbaren elektromagnetischen spulenstruktur
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: H01F21/04
Filed: 2013-01-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Konzept für einen elastisch verformbaren Sportausrüstungsgegenstand (300), der wenigstens eine verformbaren elektromagnetischen Spulenstruktur (200) um eine gekrümmte Oberfläche (202) innerhalb des Sportausrüstungsgegenstands umfasst, so dass die mindestens eine elektromagnetische Spulenstruktur (200) eine dreidimensionale Kurve mit nicht-verschwindender geometrischer Windung und Krümmung bildet, um eine Verlängerungsreserve zu schaffen, die auf eine maximale Verformung des Sportausrüstungsgegenstands abgestimmt ist.
Patent DE-102013205046-B4 (DE)
Title: Universalschlüssel
Inventor: SCHÜNKE HERMANN
IPC: B25B13/56
Filed: 2013-03-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Universalschlüssel mit mehreren von einem zentralen Mittelteil (2) ausgehenden Schlüsselarmen, an denen Werkzeugköpfe und/oder Aufnahmeeinrichtungen zum Anbringen gesonderter Werkzeugköpfe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem der Schlüsselarme (3) ein stationärer Werkzeugkopf mit einem Innenprofil (Innendreikant 7) angeordnet ist, dass in dem Innenprofil ein innerer Zusatzwerkzeugkopf (Dreikantschiebehülse 11) axial verschieblich und nicht drehbar geführt ist und dass der Verschiebungsweg des Zusatzwerkzeugkopfs zwischen zwei Extrempositionen begrenzt ist, und zwar zwischen einer inaktiven Position, in der er in das Innenprofil des stationären Werkzeugkopfs hinein verschoben ist und einer aktiven Position, in der er nach außen über das Innenprofil des stationären Werkzeugkopfs hinaus vorsteht.
Patent DE-102013213292-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Zylinderabschaltung und Verfahren zur Zylinderabschaltung
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F01N13/04
Filed: 2013-07-08
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern, die in eine erste und eine zweite Zylindergruppe gruppiert sind, wobei die Zylinder der zweiten Zylindergruppe in einem Teillastbetrieb des Verbrennungsmotors abschaltbar sind, und mit einer ersten (5, 6) und einer zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (7, 8), welche parallel angeordnet sind. Gemäß der Erfindung gibt es eine gemeinsame Abgasleitung (2) für die Abgase beider Zylindergruppen, die sich in einen ersten Leitungszweig (3) zu der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (5, 6) und einen zweiten Leitungszweig (4) zu der zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung verzweigt, wobei die zweite Abgasnachbehandlungseinrichtung (7, 8) ein größeres Abgasreinigungsvermögen pro Zylinder als die erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (5, 6) hat. Außerdem ist eine Einrichtung (10) zum Schließen des zweiten Leitungszweigs (4) vorgesehen.
Patent DE-102013213730-B4 (DE)
Title: Prozess-Schnittstelle eines nach dem Durchlichtverfahren arbeitenden Prozess-Gasanalysators
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G01N21/15
Filed: 2013-07-12
Granted: 2020-09-24
Abstract: Prozess-Schnittstelle eines nach dem Durchlichtverfahren arbeitenden Prozess-Gasanalysators,mit einem Messkopf (5, 6), der ein Licht (9) emittierendes oder empfangendes optoelektronisches Element (7, 8) enthält und an einem Prozessflansch (3, 4) eines ein zu analysierendes Gas (2) enthaltenden oder führenden Anlagenteils (1) montierbar ist,mit einem Spülrohr (10, 11), das zwischen dem optoelektronischen Element (7, 8) und dem Inneren des Anlagenteils (1) durch den Prozessflansch (3, 4) verläuft,mit einem das Spülrohr (10, 11) an dem dem optoelektronischen Element (7, 8) gegenüberliegenden Ende abschließenden und das optoelektronische Element (7, 8) von dem Inneren des Anlagenteils (1) trennenden Fenster (15),mit einer in einem Bereich nahe zum Fenster (15) in das Spülrohr (10, 11) einmündenden Spülgaszuführung (13, 14) undmit einem im Inneren des Spülrohres (10, 11) gegenüber der Einmündung (16) der Spülgaszuführung (13, 14) angeordneten und zu dem Spülrohr (10, 11) koaxialen Ringteil (17), dadurch gekennzeichnet,dass das Ringteil (17) eine konvexe Außenseite (18) aufweist, deren Scheitellinie die Einmündung (16) der Spülgaszuführung (13, 14) in einen zu dem Fenster (15) hin geöffneten kleineren Bereich (19) und in einen zu dem Inneren des Anlagenteils (1) hin geöffneten größeren Bereich (20) unterteilt.
Patent DE-102013221204-B4 (DE)
Title: Siliconfreies Hydrogel, Verfahren zu dessen Herstellung, Formteil hieraus sowie Verwendungszwecke
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: G02C7/04
Filed: 2013-10-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Siliconfreies Hydrogel, herstellbar durch radikalische Copolymerisation eines Gemisches aus mindestens einem radikalisch polymerisierbaren Monomeren ausgewählt aus der Gruppe bestehend ausa) Acrylaten,b) Diacrylaten,c) Acrylamiden,d) Vinylverbindungen,e) Mischungen hieraus.sowiemindestens einem radikalisch polymerisierbaren Cellulosederivat der folgenden allgemeinen Formel I,wobeidie Reste R, Rund Rjeweils unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff; linearen oder verzweigten C-C-Alkylresten; aliphatischen, cycloaliphatischen, araliphatischen oder aromatischen Carbonsäureresten mit 2 bis 36 Kohlenstoffatomen und/oder Polyoxyalkylenresten, deren terminale OH-Gruppe mit aliphatischen, cycloaliphatischen, araliphatischen oder aromatischen Carbonsäureestern mit 2 bis 36 Kohlenstoffatomen verestert sein kann, wobein 10 bis 100.000 beträgt, wobei mindestens ein Rest R, Rund/oder Rausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer Gruppierung gemäß der allgemeinen Formel IIwobeiRjeweils unabhängig voneinander ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff oder linearen oder verzweigten C-C-Alkylresten undm 1 bis 18,x 0 bis 1000,y 0 oder 1, sowiez 0 bis 18 bedeutet,dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine radikalisch polymerisierbare Cellulosederivat von Hydroxypropylmethylcellulosephthalat (HPMCP, CAS-Nr. 9050-31-1) abgeleitet ist, wobei mindestens eine OH-Gruppe der HPMCP mit dem Rest gemäß Formel II verethert und/oder verestert ist.
Patent DE-102014002232-B4 (DE)
Title: Mikrofaser-Verbundvliesstoff
Inventor: GROTEN ROBERT
IPC: D04H1/49
Filed: 2014-02-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikrofaser-Verbundvliesstoffs umfassend folgende Schritte:- es werden mindestens zwei Faserlagen A umfassend Filamente einer ersten Faserkomponente in Form schmelzgesponnener und zu einem Vlies abgelegter Verbundfilamente, die zumindest teilweise zu Elementar-Filamenten mit einem mittleren Titer von weniger als 0,1 dtex, vorzugsweise zwischen 0,03 dtex und 0,06 dtex gesplittet und verfestigt werden können und mindestens eine Faserlage B umfassend Filamente einer zweiten Faserkomponente mit einem mittleren Titer von 0,1 bis 3 dtex separat ersponnen, zu einem Vlies abgelegt und gegebenenfalls, beispielsweise durch Vernadelung, vorverfestigt;- die Faserlagen A und B werden alternierend aufeinander angeordnet, wobei die äußeren Lagen durch die Faserlagen A gebildet werden;- der Lagenverbund wird anschließend einer Wasserstrahlverfestigung unterzogen, wobei eine Splittung der ersten und gegebenenfalls auch der zweiten Faserkomponente stattfindet, wobei die Lagen A und B sowohl in sich als auch untereinander verfestigt werden, und wobei die Filamente der ersten Faserkomponente lagenübergreifend zumindest teilweise mit den Fasern der zweiten Faserkomponente verschlungen werden.