baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107470-U1 (DE)
Title: Makro E/A-Einheit für Grafikprozessor
IPC: G06T1/60
Filed: 2016-12-29
Abstract: Grafikprozessor, der Folgendes umfasst: eine E-/A-Einheit zum Einlesen von Eingabebilddaten aus einem externen Speicher zur Verarbeitung durch den Grafikprozessor und zum Schreiben von Ausgabedaten aus dem Grafikprozessor in den externen Speicher, wobei die E-/A-Einheit Folgendes umfasst: mehrere logische Kanaleinheiten, wobei jede logische Kanaleinheit einen logischen Kanal zwischen dem externen Speicher und einer jeweiligen Erzeuger- oder Abnehmerkomponente innerhalb des Grafikprozessors bildet, und wobei jede logische Kanaleinheit dafür ausgelegt ist, Folgendes zu nutzen: eine Adressierungsschaltung zum Steuern von auf dem externen Speicher angewendeten Adressierungsschemata sowie einer Umformatierung von Bilddaten zwischen dem externen Speicher und der jeweiligen Erzeuger- oder Abnehmerkomponente; eine Umformatierungsschaltung zur Durchführung der Umformatierung.
Patent DE-202017004064-U1 (DE)
Title: Marderschutz für Fallrohr
IPC: A01M29/30
Filed: 2017-08-02
Abstract: Flaches Bauteil (1) aus Blech oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass es an einer Regenrinne im Bereich des Stutzens, welcher in das Fallrohr mündet, so befestigt ist, das ein Tier, wie Marder oder Siebenschläfer nicht an dem Bauteil vorbeiklettern und so auf das Dach gelangen kann.
Patent DE-202017005912-U1 (DE)
Title: Meereswellenenergieerzeugungsmodul
IPC: F03B13/18
Filed: 2017-11-15
Abstract: Swimmwerkzeug Tip (B), dadurch gekennzeichnet, dass Richtet Arbeit beim Ab Bewegung (Meereswellen Energie wird auf Genomen beim Ab Bewegung Meereswellen) Meereswellen Und eine große teil Swimmkörper Bleib immer unten Wasser Oberfläche und bewegt sich mit wellen Auf und Ab. Dank sein Gewicht.
Patent DE-202017007177-U1 (DE)
Title: Stopfen für ein Stechschwert
IPC: B23B29/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Stopfen (40) für ein Stechschwert (10), zur Kühlmittelübergabe von einer Halterung (50) des Stechschwerts (10) an einen internen Kühlmittelkanal (36) des Stechschwerts (10), wobei der Stopfen (40) eine Mittelachse (46) aufweist, bezüglich derer der Stopfen (40) drehsymmetrisch ist, und wobei der Stopfen (40) folgende Merkmale aufweist:- einen Flanschabschnitt (48) mit einer Oberseite (56) und einer gegenüberliegenden Unterseite (54), an der eine umlaufende Anlagefläche (78) angeordnet ist, welche quer zu der Mittelachse (46) ausgerichtet ist;- einen Zapfen (52), welcher von der Unterseite (54) des Flanschabschnittes (48) absteht und einen geringeren Durchmesser als der Flanschabschnitt (48) hat, wobei der Zapfen (52) eine die Mittelachse (46) umgebende Mantelfläche (60) und eine quer zu der Mittelachse (46) ausgerichtete, von der Unterseite (54) des Flanschabschnittes (48) beabstandete Stirnseite (72) aufweist, wobei in die Mantelfläche (60) eine zumindest teilweise umlaufende Nut (68) eingebracht ist, wobei die Stirnseite (72) zumindest eine Öffnung (74) aufweist, welche in die Nut (68) mündet, wobei der Zapfen (52) einen ersten zylindrischen Abschnitt (64) und einen zweiten zylindrischen Abschnitt (66) aufweist, welche auf gegenüberliegenden Seiten der Nut (68) angeordnet sind und einen gleichen Durchmesser haben, wobei die beiden Abschnitte (64, 66) über einen Steg (70) miteinander verbunden sind, der einen kleineren Durchmesser als die beiden Abschnitte (64, 66) hat, und wobei der Zapfen (52) an seiner Mantelfläche (60) ein Gewinde (62) aufweist, welches sowohl an dem ersten Abschnitt (64) als auch an dem zweiten Abschnitt (66) angeordnet und durch die Nut (68) unterbrochen ist; und- ein Dichtelement (76), welches den Zapfen (52) umgibt, wobei die Anlagefläche (78) das Dichtelement (76) umgibt.
Patent DE-202017101535-U1 (DE)
Title: Leuchtenbefestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Leuchtenbefestigungsvorrichtung (10) umfassend eine Beleuchtungsblende (12) mit einer Oberseite (14) und einer Unterseite (16), weiterhin umfassend mindestens eine an der Unterseite (16) der Beleuchtungsblende (12) angeordnete Profilschiene (40), weiterhin umfassend mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (60) mit einem Gehäuse (62), umfassend mindestens ein erstes Leuchtmittel (70), und mindestens zwei gegenüberliegend, auf einer dem mindestens einem ersten Leuchtmittel (70) abgewandten Seite (66) des Gehäuses (22) angeordnete Anordnungsmittel (72.1, 72.2) zur Anordnung der Beleuchtungseinrichtung (60) an der Profilschiene (40).
Patent DE-202017102557-U1 (DE)
Title: Abscherfeste Kunstoffstiftaufnahme
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-05-01
Abstract: Stiftaufnahme, umfassend: einen Körper, umfassend eine Basis und einen Stift, welcher über die Basis hervorsteht, wobei die Basis eine Hinterschneidung in einer ersten Fläche um den Stift umfasst.
Patent DE-202017105331-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern
IPC: F16P3/08
Filed: 2017-09-05
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern, insbesondere Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen in der getränkeverarbeitenden Industrie, mit wenigstens einer Maschineneinheit, die im Betrieb Behälter behandeln, insbesondere etikettieren, kann, und einem beweglichen Schutzelement, das zumindest einen Teil der Maschineneinheit von der Umgebung trennt, wobei das Schutzelement einen Griff zum Bewegen des Schutzelements umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff einen Taster zum Ver- und/oder Entriegeln umfasst, bei dessen Betätigung die Bewegung des Schutzelements freigegeben und/oder gesperrt werden kann.
Patent DE-202017107379-U1 (DE)
Title: Schmierfettpumpe
IPC: F16N13/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Schmierfettpumpe mit zumindest einem Auslass (14), gekennzeichnet durch wenigstens eine Leckageverwertungseinrichtung (10), welche dazu vorgesehen ist, Leckagefett in einen Raumbereich (12) der Schmierfettpumpe zu führen, aus welchem das Leckagefett durch den Auslass pumpbar ist.
Patent DE-202018001200-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Minikamera für Handy
IPC: H04M1/21
Filed: 2018-03-07
Abstract: Teleskopauszugsstab mit Minikamera besteht aus zwei wesentlichen Teilen , aus einer ausziehbaren Teleskopauszugsstab aus Aluminium (oder Metall, Kunststoff) und einer Minikamera die auf der Spitze des Teleskopstabs befestigt ist (Bild 1: a, b)
Patent DE-202018001599-U1 (DE)
Title: Prüfkörper für Hohlprofil-Verbundtechnologie
IPC: G01N3/12
Filed: 2018-03-27
Abstract: Prüfkörper umfassend wenigstens einen zylinderförmigen Hohlprofilgrundkörper, der von zwei Auslegern in einer gegenüber liegenden Anordnung von 180°, mit Abweichungen im Bereich von +/- 10%, ringförmig umformt wird.
Patent DE-202018004779-U1 (DE)
Title: Laborgerät mit einer Aufstellfläche für einen Behälter
IPC: B01L7/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Laborgerät mit einer Aufstellfläche (3, 3') zum Anordnen eines Behälters (4) auf der Aufstellfläche (3, 3'),wobei das Laborgerät (1) weiter eine die Aufstellfläche (3, 3') zumindest teilweise abdeckende Zwischenschicht (8, 8', 8", 8"', 8"", 18) umfasst undwobei die Zwischenschicht (8, 8', 8", 8"', 8"", 18) ein Polymer umfasst, vorzugsweise aus einem Polymer gefertigt ist.
Patent DE-202018005661-U1 (DE)
Title: Abdichtungspflaster für Wunden
IPC: A61F13/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Abdichtungspflaster für Wunden auf Wundrändern zur Beseitigung von Kapillarwirkungen und Kanälen zwischen Pflaster und Haut, zur Stabilisierung des Vakuums bei der Vakuumtherapie, zur Vermeidung des Eindringens von Bakterien durch Kapillare und Kanäle in die Wunde, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtungspflaster, bestehend aus einer Folie (1), mit einer um den Wundrand (16) umlaufend platzierten und fixierten elastischen, luft- und flüssigkeitsabweisenden Dichtung (3), durch den Dichtdruck (9), erzeugt durch die Aufklebespannung (8) der über die Wunde (15) aufgeklebten Folie (1), die Wunde (15) um den Wundrand (16) durch Verformung der elastischen Dichtung (3) auf der Haut gegen Kapillare und Kanäle abdichtet.
Patent DE-202018100156-U1 (DE)
Title: Rohrbündelwärmeübertrager mit Korrosionsschutz
IPC: F28F9/22
Filed: 2018-01-12
Abstract: Rohrbündelwärmeübertrager(1), in welchem in einem Mantelraum (4) ein Rohrbündel (2) aus mehreren Rohren (20) angeordnet ist,
 welcher nach außen von einer Mantelfläche (41) begrenzt ist und
 eine zentral im Mantelraum (4) verlaufende Längsachse (43) hat sowie
 eine Einlassöffnung (13) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zur Längsachse (43) angeordnet ist und durch welche im Betrieb Fluid im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse in den Mantelraum eintritt,
 wobei die Anordnung der Rohre (20) im Rohrbündel (2) einen Rohrspiegel definiert, welcher einen von Rohren freien äußeren Kanal (23) zwischen dem äußeren Rand des Rohrbündels (2) und der Mantelfläche (41) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Schutzblech (5) zwischen dem Rohrbündel (2) und der Mantelfläche (41) angeordnet ist, welches das Rohrbündel (2) parallel zur Längsachse (43) zumindest in dem Bereich abdeckt, welcher der Einlassöffnung (13) gegenüberliegt,
 wobei
 der Rohrspiegel zumindest einen Leerraum (6) aufweist, welcher das Rohrbündel (2) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (43) teilt, wobei ein Leerraum (6) insbesondere zwischen dem Schutzblech (5) und der Längsachse (43) positioniert ist.
Patent DE-202018105114-U1 (DE)
Title: Schalldämmplattenanordnung mit integriertem Luftkanal
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-09-06
Abstract: Schalldämmplattenanordnung, umfassend:
 einen ersten Abschnitt;
 einen zweiten Abschnitt, der am ersten Abschnitt befestigt ist; und
 einen Luftströmungsweg, der zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt definiert ist, wobei der zweite Abschnitt aus einem luftdurchlässigen Material hergestellt ist, durch welches Luft in einem Fußraum in einem Kraftfahrzeug verteilt wird.
Patent DE-202018105716-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Herstellung einer benutzerdefinierten Formulierung durch Dosieren von flüssigen Produkten mit einer Vielzahl von verbundenen Teilmodulen
IPC: B01F35/60
Filed: 2018-10-05
Abstract: Dosieranlage zum Dosieren von flüssigen Produkten, umfassend längliche Tragmittel (12), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Vielzahl von abnehmbaren Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte in ortsfester Weise entlang einer Längsrichtung (X) tragen, wobei die Dosieranlage des Weiteren Verschiebemittel (20) umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie es ermöglichen, einen auf den Verschiebemitteln (20) angeordneten Aufnahmebehälter (18) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (X) zu Abgabepositionen zu bewegen, die im Wesentlichen vertikal unterhalb der Behältereinheiten (11) liegen, sowie Messmittel (16), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Menge eines flüssigen Produkts messen, das von einer Behältereinheit (11) an den Aufnahmebehälter (18) in einer Abgabeposition abgegeben wird, die der jeweiligen Behältereinheit entspricht, wobei die Anlage eine Vielzahl von miteinander verbundenen Teilmodulen (34, 35, 36) umfasst, wobei ein Hauptschrank (34) wenigstens eine Dosierzone (15), in der die Flüssigkeit von den Farbtoneinheiten in den Aufnahmebehälter (18) abgegeben wird, und eine oder mehrere Lagerzonen (28) umfasst, und ein oder mehrere Zusatzmodule (35) weitere Lagerzonen (37) für Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte umfassen, die einen Hauptschrank bilden, sowie optional ein oder mehrere weitere Module (36), die zusätzliche Lagerzonen (37) für Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte umfassen, die einen oder mehrere Sekundärschränke bilden.
Patent DE-202019001870-U1 (DE)
Title: Proteinreiswaffel, Eiweissreiswaffel
IPC: A23L33/17
Filed: 2019-04-26
Abstract: Schutzanspruch: Reiswaffel mit erhöhtem Protein/Eiweissgehalt durch Zweischichtencoating / Zweischichtenglasur.
Patent DE-202019002084-U1 (DE)
Title: Sitzeinheit mit Motorbefestigung für ein elektrisches Paddelboard
IPC: B63B35/85
Filed: 2019-05-13
Abstract: Sitzeinheit mit Motorbefestigung für ein elektrisches Paddelboard, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass eine Platte (1) mit Sitz, vorzugsweise Klappsitz (2), und eine Motorbefestigung (3) eine Einheit bilden, wobei die Platte mit dem Paddelboard werkzeuglos verbunden ist,
 2. dass sich der Akkumulator (7) mit der Steuerelektronik in einem wasserdichten Behältnis befinden, das während der Fahrt am Körper getragen wird oder am Sitz befestigt ist.
Patent DE-202019002239-U1 (DE)
Title: Die leichte Zylinderachse für leicht lösbares Scharnier
IPC: E05D7/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die leichte Zylinderachse für das leicht lösbare Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer oder mehreren ineinander geschobenen dünnwandigen zylindrischen Rohren besteht.
Patent DE-202019002253-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürstopper
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Vollautomatische Regelung des Türöffnungswinkels eines Fahrzeuges
 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass der gemessene Abstand a (siehe Zeichnung) den maximalen Türöffnungswinkel β mittels des Winkeleinschränkungsbauteils WEB (siehe Zeichnung) optimal regelt.
Patent DE-202019004374-U1 (DE)
Title: TRON GYM Leuchtanzug LED-Anzug
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Tron Gym Leuchtanzug (LED-Anzug) zum Darstellen der menschlichen Silhouette bei Dunkelheit ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel, LED (1) seitlich leuchtende Lichtleiter (2) an deren Enden anleuchten. Das Licht wird von diesem nach außen über die gesamte Länge emittiert
Patent DE-202019004769-U1 (DE)
Title: Tragbares Trainingsgerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Tragbares Trainingsgerät (10) zum Trainieren der Bein- und Rumpfmuskulatur einer Person (1), dadurch gekennzeichnet,dass zum Anlegen an den Rücken (3) der Person (1) eine Rückenstütze (12) mit zwei Seitenabschnitten (14) vorgesehen ist, welche sich in den Bereich der Hüfte (4) erstrecken,dass zwei Beinbügel (20) vorgesehen sind, welche jeweils zum Anbringen an einem Oberschenkel (5) an eines der Beine (6) ausgebildet sind, unddass die Beinbügel (20) jeweils mit einem der Seitenabschnitte (14) der Rückenstütze (12) über eine Federgelenkeinrichtung (30) verbunden sind, welche im Bereich der Hüfte (4) angeordnet und ausgebildet ist, zwischen Rumpf (2) und Oberschenkeln (5) eine Federkraft zu erzeugen, durch welche Rumpf (2) und Oberschenkel (5) relativ zueinander nach vorne gedrückt werden.
Patent DE-202019100280-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Behältnis
IPC: B65D63/18
Filed: 2019-01-18
Abstract: Halterung für ein Behältnis umfassend eine Einrichtung zur ortsfesten Anbringung der Halterung sowie wenigstens ein Element, um das Behältnis in einer über Kopf Position an der Halterung anzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass als Element für das Anbringen des Behältnisses an der Halterung ein Dorn (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102837-U1 (DE)
Title: Schlauchanschluss für eine Schlauchleitung sowie Schlauchleitung mit einem Schlauchanschluss
IPC: F16L33/20
Filed: 2019-05-20
Abstract: Schlauchanschluss (5), der am Schlauchendbereich zumindest eines flexiblen Schlauches (6) fixierbar ist und der dazu ein den Schlauchendbereich des zumindest einen Schlauches (6) umgreifendes Außenteil (7) und ein in den lichten Schlauchquerschnitt einführbares Innenteil (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (8) als Hohlniet ausgebildet und zwischen einer, in den lichten Schlauchquerschnitt des Schlauchendbereichs einführbaren Ausgangsform und einer den zumindest einen Schlauch (6) zwischen dem Innenteil (8) und dem Außenteil (7) dicht und fixierend einspannenden Aufweitform verformbar ist.
Patent DE-202019104629-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H02B1/56
Filed: 2019-08-23
Abstract: Schaltschrank, wobei ein Innenraum des Schaltschrankes zum Installieren einer elektronischen Vorrichtung verwendet wird; und mindestens ein Entlüftungsloch angeordnet ist, das durch eine Außenwand des Schaltschrankes hindurchgeht, und das Entlüftungsloch verwendet wird, um durch das Entlüftungsloch vom Schaltschrank nach draußen Wärme zu übertragen, die von der elektronischen Vorrichtung abgegeben wird; und die Außenwand des Schaltschrankes sich in einer Richtung weg vom Schaltschrank erstreckt, um mindestens einen Anlagevorsprung zu bilden, und eine dem Schaltschrank abgewandte Stirnseite des Anlagevorsprungs verwendet wird, um zu verhindern, dass das Entlüftungsloch abgedeckt wird.
Patent DE-202019104771-U1 (DE)
Title: Krananordnung
IPC: B65G65/28
Filed: 2019-08-30
Abstract: Krananordnung zur gleichmäßigen flächigen Verteilung von Schüttgütern auf einer Lagerfläche, aufweisend drei Träger für Brückenkrane die oberhalb der Lagerfläche und über ihre Länge reichend angeordnet sind, einen verfahrbaren Gurtbandförderer mit wählbarer Förderrichtung und Abwurfvorrichtungen an den beiden Enden des verfahrbaren Gurtbandförderers, einen ortsfesten Gurtbandförderer mit Schleifenwagen, der eine Abwurfvorrichtung aufweist, die Schüttgüter auf den verfahrbaren Gurtbandförderer aufgibt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein erster und ein dritter Träger parallel zueinander an zwei gegenüberliegenden Seiten der Lagerfläche und ein zweiter Träger parallel zu dem ersten und dem dritten Träger und zwischen diesen beiden Trägern angeordnet ist,
 - ein erster Brückenkran auf dem ersten und dem zweiten Träger aufliegt und ein zweiter Brückenkran auf dem zweiten und dem dritten Träger aufliegt,
 - die Brückenkrane aufgrund von mechanischen Einrichtungen oder von Steuervorrichtungen in ihren Längsachsen in Stillstand und in Bewegung stets in einer Linie verbleiben,
 - der verfahrbare Gurtbandförderer auf den beiden Brückenkranen aufliegt und in Richtung von deren Längsachse verfahrbar ist,
 - der verfahrbare Gurtbandförderer länger als jeder einzelne der Brückenkrane ist,
 - der Schleifenwagen auf dem zweiten Träger derart aufgesetzt ist, dass die Abwurfvorrichtung über dem Förderband des verfahrbaren Gurtbandförderers angeordnet ist und beim Verfahren der Brückenkrane und der daraus resultierenden Verschiebung des verfahrbaren Gurtbandförderers durch Längenveränderung Förderbandes des Schleifenwagens über dem Förderband des verfahrbaren Gurtbandförderers verbleibt,
 - an den Enden des verfahrbaren Gurtbandförderers Abwurfvorrichtungen angeordnet sind, mittels derer vom Förderband des verfahrbaren Gurtbandförderers antransportiertes Schüttgut auf die Lagerfläche aufgebracht werden kann, wobei durch die Verschiebung der Brückenkrane und die Verfahrbarkeit des Schleifenwagens auf den Brückenkranen und die Wahl der Förderrichtung des verfahrbaren Gurtbandförderers jeder Punkt auf der Lagerfläche, mit Ausnahme der unter den Trägern gelegenen Bereiche, angefahren und mit Schüttgut vorgegebener Menge beaufschlagt werden kann.
Patent DE-202019105919-U1 (DE)
Title: Fluidmanagementsystem
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Fluidmanagementsystem (1) zur Aufnahme, Speicherung und Abgabe eines Fluids (14), insbesondere von Regenwasser, umfassend eine Rigole (2), die ein Aufnahmevolumen (2.1) für die Aufnahme des Fluids (14) bereitstellt, eine Zuleiteinrichtung (3) für die Zuleitung des Fluids (14) zur Rigole (2), eine Ableiteinrichtung für die Ableitung des Fluids (14) aus der Rigole (2), eine Datenverarbeitungsanlage (11) und wenigstens eine mit der Datenverarbeitungsanlage (11) verbundene Messeinrichtung (7) zur Aufnahme von Daten, die der Datenverarbeitungsanlage (11) übermittelbar sind.
Patent DE-202019106713-U1 (DE)
Title: Sprühdüse
IPC: B05B1/34
Filed: 2019-12-03
Abstract: Sprühdüse (10; 70; 100; 110; 130) mit einem Gehäuse (12; 72; 112; 132) zum Befestigen am Ende eines Rohrs (26; 120), wobei das Gehäuse (12; 72; 112; 132) eine Austrittsöffnung (56; 118) aufweist, und mit einem stromaufwärts der Austrittsöffnung (56; 118) angeordneten Drallelement (20; 80) mit wenigstens einer schräg zu einer Mittellängsachse des Gehäuses angeordneten Strömungsleitfläche, wobei das Drallelement (20; 80) am Gehäuse (12; 72; 112; 132) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die wenigstens eine Strömungsleitfläche des Drallelements (20; 80) außerhalb des Gehäuses (12; 72; 112; 132) angeordnet ist.
Patent DE-202020003064-U1 (DE)
Title: Mobile Bandsäge zum Schneiden von Leichtwerkstoffen
IPC: B23D55/08
Filed: 2020-07-16
Abstract: Bandsäge mit einem Sägebandführungsgestell, das mindestens zwei Vertikalträger umfasst und mindestens einen diese verbindenden Horizontalträger, wobei das Sägebandführungsgestell entlang von Führungen auf und ab bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sägebandführungsgestell zumindest vier Rollen vorgesehen sind über die beim Sägen ein motorisch angetriebenes Sägeband bevorzugt in Gestalt eines Sägedrahtes im Kreis umläuft, wobei die Bandsäge mindestens ein Ausgleichselement aufweist, das die Gewichtskraft, die die Tendenz hat, das Sägebandführungsgestell entlang seiner Führungen zu bewegen, kompensiert, zumindest teilweise besser überwiegend und idealerweise im Wesentlichen vollständig.
Patent DE-202020005264-U1 (DE)
Title: Die kratz -, stoßfeste und leichte Waschmaschinen- und/oder Trocknertür
IPC: D06F39/14
Filed: 2020-12-19
Abstract: Die kratz-, stoßfeste und leichte Waschmaschinen- oder Trocknertür mit Frontlader beinhaltet das becherartige Türfenster mit einem kreisförmigen Flansch, das von außen befestigte Scharnier (Scharniere), sowie einen Schloss, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür aus PUA (Polyurea, Hybrid - PUA) oder mit PUA beschichteten Glas und/oder Kunststoff aus einem Stück ähnlich dem Türfenster ausgeführt ist.
Patent DE-202020101181-U1 (DE)
Title: Kauspielzeughaltevorrichtung
IPC: A01K15/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Kauspielzeughaltevorrichtung für Haustiere mit einer Bodenplatte (6) und mit einer Halterung (H), umfassend eine nach oben hin offene Kauspielzeugaufnahme (5) zum Einsetzen eines Endabschnittes eines Kauspielzeuges (16) und eine Einrichtung zum Halten des mit seinem Endabschnitt in die Kauspielzeugaufnahme (5) eingesetzten Kauspielzeuges (16) an der Kauspielzeughaltevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kauspielzeugaufnahme (5) als ein mit der Bodenplatte (6) verbundener Ringkörper (4) und die Halteeinrichtung als Spanneinrichtung (7) ausgeführt sind, welche Spanneinrichtung (7) eine den Ringkörper (4) der Kauspielzeugaufnahme (5) durchgreifende Spannschiene (8) mit einer endseitigen Kontaktkontur (K) und ein Spannmittel (11) umfasst, mit dem die Spannschiene (8) mit ihrer Kontaktkontur (K) gegen ein in die Kauspielzeugaufnahme (5) eingesetztes Kauspielzeug (16) unter Vorspannung stellbar ist, während das mit seinem Endabschnitt in die Kauspielzeugaufnahme (5) eingesetzte Kauspielzeug (16) an einem Abschnitt des Ringkörpers (4) der Kauspielzeugaufnahme (5) als Widerlager abgestützt ist, und dass die Kauspielzeughaltevorrichtung (1) einen auf die Bodenplatte (6) mit ihrer Kauspielzeugaufnahme (5) und der Spanneinrichtung (7) aufsetzbaren Verkleidungskörper (2) mit einer Durchbrechung (3) zum Hindurchführen eines in der Kauspielzeugaufnahme (5) gehaltenen Kauspielzeuges (16) umfasst.