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Patent DE-102015105269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drahteinbinden eines Schlauchendes in eine zweigeteilte Schlauchkupplung
Inventor: RÜGER FRANZ-LOUIS
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drahteinbinden eines Schlauchendes (21) in eine zweigeteilte Schlauchkupplung, die aus einem Schlauchkupplungsstutzen und einem Schlauchkupplungsaußenteil besteht, das mit dem Schlauchkupplungsstutzen verbindbar ist. Damit die Vorrichtung, die für einen eindeutigen Drahteinbund des Schlauchendes (21) in die Schlauchkupplung maßgebenden Vorgänge ohne Einfluss des Mitarbeiters, der die Vorrichtung bedient, praktisch voll automatisch ausführt und daher einen sicheren Drahteinbund garantiert, sieht die Erfindung vor, dass zu Beginn ein Drahtgeber (12) mit einem Drahthalter (15) in eine Einschießstellung bringbar ist, in der der Drahthalter (15) einen Draht (30) aufnimmt und darin festklemmt, dass das Schlauchende (21) durch Verstellung entlang der Drehachse (22) einer Drehvorrichtung (25) mit Backenfutter (20) und Aufnahmeteil (24) für den Drahthalter (15) in dem Aufnahmeteil (24) auf eine erste Wickelposition fixierbar ist, dass das Backenfutter (20) mit dem Drahthalter (15) in demselben um eine vorgegebene Anzahl von Umdrehungen für einen ersten Drahtwickel (32) verdrehbar ist und dann in einer Übergabestellung anhält, dass dann der Drahthalter (15) von der Drehvorrichtung (25) auf einem Haltearm (13, 14) mit einem Aufnahmeteil (16) für den Drahthalter (15) übergebbar ist und der Drahtgeber (12) und der Haltearm (13, 14) mit dem Drahthalter (15) auf eine Verdrillposition einstellbar sind, wobei der Drahtgeber (12) und der Haltearm (13, 14) mit dem Drahthalter (15) im gleichen Winkel zur Drehachse (22) der Drehvorrichtung (25) stehen und die beiden Drähte (30, 31) des ersten Drahtwickels (32) durch Verdrehen des Drahtgebers (12) und des Haltearmes (13, 14) mit dem Drahthalter (15) verdrillbar sind, dass der von dem Drahtgeber (12) ausgehende Draht (30) abschneidbar und auf dem Schlauchende (21) ablegbar ist, dass das Backenfutter (20) mit dem Aufnahmeteil in die Einschießstellung bringbar ist, der Drahthalter (15) den Draht (31) aufnimmt und wieder festklemmt, dass die Vorrichtung für die Herstellung weiterer Drahtwickel (33) die vorstehenden Vorgänge automatisch wiederholt und dass nach dem Herstellen des letzten Drahtwickels (33) dessen beide Drahtenden (30, 31) verdrillbar, abschneidbar sowie die verdrillten Drahtenden auf das Schlauchende (21) anklopfbar sind.
Patent DE-102015109325-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil zum Sperren des Durchflusses von fluiden Medien in Rohrleitungen
Inventor: GELLWEILER THOMAS
IPC: F16L55/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil zum Sperren des Durchflusses von fluiden Medien in Rohrleitungen (11), Schläuchen oder dergleichen, wobei das Rückschlagventil (10) ein Gehäuse (12) zum Einbau in eine Rohrleitung (11) aufweist, und wobei das Gehäuse (12) einen Durchflusskanal (13) für das Medium aufweist, und wobei der durchströmte Querschnitt des Durchflusskanals (13) durch ein Absperrmittel, insbesondere einen Ventilteller (17), verschließbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) des Rückschlagventils (10) wenigstens teilweise aus PTFE und/oder einem oder mehreren anderen chemikalienbeständigen Kunststoffen besteht.
Patent DE-102015110919-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Managen des Schmiermittels in einer Dampfkompressions-Wärmepumpe
Inventor: RAGAZZI FRANCO
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es sind Verfahren und ein System zum Managen des Schmiermittels innerhalb einer Dampfkompressions-Wärmepumpe dargestellt. In einem Beispiel kann das Schmiermittel aus ausgewählten Bereichen einer Wärmepumpe zu anderen Bereichen der Wärmepumpe, wo das Schmiermittel erwünscht ist, gespült werden. Das Schmiermittel kann in einem Modus des vollständigen Spülens oder in einem Modus des teilweisen Spülens gespült werden.
Patent DE-102015113785-A1 (DE)
Title: Kühlluftschnittstelle in einem Gebläsegehäuse
Inventor: HANDWERK DETLEF
IPC: B60H1/12
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlluftschnittstelle (3) in einem Gebläsegehäuse (1), die zur Abzweigung einer zur Kühlung des Gebläsemotors erforderlichen Luftmenge an Kühlluft (6) aus einem Hauptluftstrom (5) auf der Druckseite des Gebläses (1) und zur Zuführung dieser Kühlluft (6) zum zu kühlenden Gebläsemotor vorgesehen ist, umfassend einen Kühlluftkanal (11) mit einer Eintrittsöffnung (10), der in einen eine Kühlluftaustrittsöffnung (16) aufweisenden Kühlluftdurchgang (7) mündet, über den die Kühlluft (6) zum Gebläsemotor zugeführt werden kann. Dabei gehen an die Eintrittsöffnung (10) angrenzende Wandbereiche (12, 13) des Hauptluftströmungspfades (5), die sich – bezogen auf die Richtung des Hauptluftstroms (5) – vor und nach der Eintrittsöffnung (10) befinden, im weiteren Verlauf hin zur angrenzenden Eintrittsöffnung (10) und in den Kühlluftkanal (11) hinein ohne Ecken und Kanten in Form von gerundeten Flächen in einander gegenüberliegende Kühlluftkanalwände (14, 15) des Kühlluftkanals (11) über. Der Vorteil der Erfindung liegt darin, dass, bedingt durch die gerundete Geometrie der Kühlluftschnittstelle (3) zum Kühlluftdurchgang (7) des Gebläsemotors, die Luftströmung im Hauptluftstrom (5) in diesem Bereich nicht gestört wird und somit auch akustisch negative Einflüsse vermieden werden.
Patent DE-102015115154-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: ABDERRAHMANE HAMMAR
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit einem Verbrennungsmotor (24), einem dem Verbrennungsmotor (24) zugeordneten Starter (22), einem Energiespeichermodul (20) zum abrufbaren Speichern elektrischer Energie, und einem elektrisches Bordnetz (16) über welches der Starter (22) mit dem Energiespeichermodul (20) zur Bereitstellung elektrischer Energie verbunden ist, wobei erfindungsgemäß das Energiespeichermodul (20) mindestens eine Akkumulatoreinheit (28) und mindestens eine Kondensatoreinheit (30, 36) aufweist, wobei die Akkumulatoreinheit (28) und die Kondensatoreinheit (30, 36) in einer wechselrichterfreien Schaltungs-anordnung verschaltet sind.
Patent DE-102015116578-A1 (DE)
Title: Hoch-Wärmewirkungsgrad-Sechstaktmotor mit Wärmerückgewinnung
Inventor: JUNG PHILIP OWEN
IPC: F02M26/09
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Hoch-Wärmewirkungsgrad-Sechstaktmotor und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Motors werden offengelegt. Sauerstoff oder sauerstoffangereicherte Luft wird als Oxidationsmittel verwendet, Wasser kann, muss aber nicht, verwendet werden, um die Verbrennungstemperatur abzusenken und zu regeln, Wärme wird aus den beiden Abgastakten rückgewonnen, Heißdampf wird im zweiten Arbeitstakt verwendet und große Mengen von Abgas werden aus Takt vier rezirkuliert. Die Magerverbrennung wird verwendet, um sauerstoffreiches Abgas zu erzeugen, das zu sehr geringen Mengen von Feinstaub, unverbrannten Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxiden führt. Aufgrund des hohen Wärmewirkungsgrads werden die Kohlendioxidemissionen pro Krafteinheit verringert. Die Verwendung von Sauerstoff oder sauerstoffangereicherter Luft als Oxidationsmittel erzeugt ein Abgas, das sehr geringe Mengen von Stickoxiden enthält. Der Motor ist isoliert, um Wärme zu konservieren, was zu reduzierten Motorgeräuschen führt. Ein Motor mit hohem Wärmewirkungsgrad, niedrigen Betriebsgeräuschen und geringen Schadstoffemissionen ist das Resultat.
Patent DE-102015120317-A1 (DE)
Title: Zustandsspeichernde und autonome industrielle Sensorvorrichtung
Inventor: BERKCAN ERTUGRUL
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein passiver Sensor ist dazu eingerichtet, einen oder mehrere Betriebsparameter einer Gasturbine zu detektieren. Der passive Sensor ist mit der Gasturbine verbunden. Der passive Sensor ist außerdem dazu eingerichtet, einen Teil der Energie dem einen oder den mehreren Betriebsparametern zur Nutzung für einen Betrieb zu entziehen, eine Kennzeichnung eines Wertes des einen oder der mehreren Betriebsparameter zu speichern, entsprechen dem Wert des einen oder der mehreren Betriebsparameter von einem ersten mechanischen Zustand zu einem zweiten mechanischen Zustand zu wechseln und in Reaktion auf den Empfang eines Abfragesignals ein Signal bereitzustellen. Das Signal weist die Kennzeichnung des Wertes des einen oder der mehreren Betriebsparameter auf.
Patent DE-102015200229-A1 (DE)
Title: Trennwandeinrichtung
Inventor: SCHÄFER WERNER
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwandeinrichtung mit mehreren Trennwandelementen zum Abtrennen mehrerer Kabinen, insbesondere mehrerer Umkleide- oder Sanitärkabinen, mit mehreren Türmodulen, wobei jedes Türmodul ein motorisch bewegbares Antriebselement, eine schwenkbare Tür und eine Kupplungseinrichtung aufweist, über welche das Antriebselement derart mit der Tür gekoppelt ist, dass die Tür durch eine Bewegung des Antriebselements schwenkbar ist, wobei das Antriebselement durch einen Benutzer berührungslos betätigbar ist und wobei die Kupplungseinrichtung zum Schutz des Antriebselements derart ausgebildet ist, dass das Antriebselement bei einer Blockade der Tür bewegbar ist.
Patent DE-102015201916-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Befestigungssystem
Inventor: VIDOLOV KLIMENT
IPC: H02B1/04
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für ein elektrisches Gerät (11) zur lösbaren Befestigung in einer Halterung (50), umfassend eine Wandung (19), wobei an der Wandung (19) ein Befestigungsmittel (30) für eine formschlüssige Verbindung (35) ausgebildet ist. Dabei ist im Bereich der Wandung (19) ein Exzenterelement (20) um eine Drehachse (22) drehbar angeordnet, das zum Ausüben einer Verformungskraft (29) in einer Öffnen-Stellung (24) zu einem Lösen der formschlüssigen Verbindung (35) ausgebildet ist.
Patent DE-102015202026-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer in einer von Scheibenteilen (3, 4) des Eingangsteils (2) gebildeten Ringkammer (5) untergebrachten Federeinrichtung begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil. Um die Lebensdauer axialdynamisch hoch beanspruchter Eingangsteile (2) zu verlängern und einen Schweißprozess der Scheibenteile (3, 4) zu vereinfachen, ist ein mit der Kurbelwelle verbundenes Scheibenteil (3) als axial elastische Flexplate (6) ausgebildet und mit einem axialen Ansatz (7) des anderen Scheibenteils (4) mittels einer Laserschweißnaht (9) verbunden.
Patent DE-102015203709-A1 (DE)
Title: Ritzelanordnung mit Adapter
Inventor: REINEKE SEBASTIAN
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ritzelanordnung (10) für einen Fahrrad-Antrieb, umfassend: ein Ritzel (12) mit einer zentralen Öffnung (11) und einer Außenverzahnung, einen separat von dem Ritzel (12) ausgebildeten Adapter (14), der dazu angepasst ist, drehfest mit dem Ritzel (12) verbunden zu werden, und der eine zentralen Öffnung (13) umfasst, an deren Rand (13b) mehrere Mitnehmerelemente (15) vorgesehen sind, die sich vom Rand (13b) der zentralen Öffnung (13) des Adapters (14) radial nach innen erstrecken und dazu ausgebildet sind, Drehmoment von dem mit dem Adapter (14) verbundenen Ritzel (12) auf einen Antreiber an einer Hinterrad-Nabe eines Fahrrads zu übertragen, wobei der minimale Radius (11rmin) der zentralen Öffnung (11) des Ritzels (12) kleiner ist als der maximale Radius (13rmax) der zentralen Öffnung (13) des Adapters (14), wobei der Radius (11r) der zentralen Öffnung (11) des Ritzels (12) an wenigstens drei über den Umfang verteilen Stellen, vorzugsweise über den gesamten Umfang, seinen Minimalwert (11rmin) annimmt.
Patent DE-102015207179-A1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (10, 10a, 10b) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Mittelteil (11, 11a, 11b), der sich in eingebautem Zustand entlang der Y-Achse des Kraftfahrzeugs erstreckt, sowie zwei endseitig am Mittelteil (11, 11a, 11b) angeordneten Endstücken (12, 12a, 12b, 13). Um einen Stabilisator für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, der sich in unterschiedlichste Fahrzeuge integrieren lässt und hierbei eine gute Funktionalität zeigt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Endstücke (12, 12a, 12b, 13) als separat gefertigte Teile am Mittelteil (11, 11a, 11b) befestigt sind.
Patent DE-102015209673-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Luftfahrzeug, Luftfahrzeug mit einer Antriebseinheit und Verwendung eines Doppelspulenaktormotors
Inventor: FISCHER RALF
IPC: B64D27/24
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung ist eine Antriebseinheit (20) für ein Luftfahrzeug (10), welche zumindest einen Elektromotor und einen mittels des Elektromotors angetriebenen Propeller (14) umfasst, wobei als Elektromotor ein Elektromotor (22) in Form eines Doppelspulenaktormotors (22) fungiert, sowie ein Luftfahrzeug (10) mit einer solchen Antriebseinheit (20) und schließlich die Verwendung eines Doppelspulenaktormotors (22) in einer solchen Antriebseinheit (20).
Patent DE-102015213571-A1 (DE)
Title: Rotor für einen elektrisch kommutierten Elektromotor, Elektromotor und Komfortantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIERER GERALD
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für einen elektrisch kommutierten Elektromotor (100), mit einer in einer Drehachse (6) gelagerten Welle (11), an deren Außenumfang wenigstens zwei, jeweils eine gekrümmte Innenkontur (16) und gekrümmte Außenkontur (17) aufweisende Magnetelemente (12 bis 15) befestigt sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Innenkontur (16) und die Außenkontur (17) in Bezug zur Welle (11) jeweils von der Welle (11) weg gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-102015215870-A1 (DE)
Title: Transparenter Klebstoff
Inventor: SCHNETTER LARS
IPC: C09J4/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen transparenten Klebstoff, dessen Herstellung und Verwendung, insbesondere dessen Verwendung für Beschichtungen und Verklebungen.
Patent DE-102015216157-A1 (DE)
Title: Induktionsladesystem mit einer Gehäusestruktur mit berührungsfreien Kohlenstofffasern
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionsladesystem für induktives Laden eines Kraftfahrzeugs, mit einer Induktionsspule (16), und einer Gehäusestruktur (20, 21, 22) für die Induktionsspule (16), mit Trägerelementen (30, 40) umfassend Kohlenstofffasern (31, 41), die so in ein Basismaterial (32) eingebettet sind, dass im Wesentlichen alle der einzelnen Kohlenstofffasern (31, 41) eines Trägerelements (30, 40) berührungsfrei in dem Trägerelement (30, 40) angeordnet sind oder dass die einzelnen Kohlenstofffasern (31, 41) in Kohlenstofffaserbündel von maximal 0,1 mm Durchmesser zusammengefasst sind und im Wesentlichen alte der Kohlenstofffaserbündel in dem Trägerelement (30, 40) berührungsfrei angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Induktionsladesystem.
Patent DE-102015220535-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Kühlung eines Automatikgetriebes
Inventor: ZELLER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Hydrauliksystem für ein Getriebe, insbesondere für ein Automatikgetriebe, zur Kühlung eines Betriebsmediums oder zur Schmierung von Getriebebauteilen, umfasst eine Pumpenvorrichtung (110) mit umkehrbarer Förderrichtung, mehrere Ventileinrichtungen (121, 122, 123, 124), mindestens einen Verbraucher (130), mindestens ein Auffangbehältnis (107, 108) zur Aufnahme eines flüssigen Betriebsmediums (109) sowie mehrere Ansaugstellen (101, 102), welche innerhalb des Auffangbehältnisses (107) zum Ansaugen des Betriebsmediums (109) angeordnet sind. Hierbei ist bei Einstellung einer ersten Förderrichtung der Pumpenvorrichtung (110) das Betriebsmedium (109) von der ersten Ansaugstelle (101) zum Verbraucher (130) und bei Einstellung einer zweiten, umgekehrten Förderrichtung der Pumpenvorrichtung (110) das Betriebsmedium (109) von der zweiten Ansaugstelle (102) zum Verbraucher (130) förderbar.
Patent DE-102015223569-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl einer Welle eines Schaltgetriebes
Inventor: WEIGEL BJÖRN
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl einer Welle (1) eines Schaltgetriebes, mit mindestens einer auf der Welle (1) mitdrehend angeordneten ringförmigen Schiebemuffe (2) zur Gangwahl des Schaltgetriebes, und mit mindestens einem Sensor (7) zur Abtastung einer der Wellendrehung zugeordneten Zählspur (5), die an einer äußeren Mantelfläche (4) der Schiebemuffe (2) angeordnet ist, wobei ein in Radialrichtung (R) auf die Mantelfläche (4) ausgerichteter Sensor (7) die Zählspur (5) detektiert.
Patent DE-102015225823-A1 (DE)
Title: Gleitlagerbuchse und Verfahren zur Herstellung der Gleitlagerbuchse
Inventor: RIAHI KAMRAN
IPC: F16C17/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird eine Gleitlagerbuchse (1) mit einer Tragschicht (2) aus einem Tragschichtmaterial und mit einer Gleitschicht (8) aus einem Gleitschichtmaterial beschrieben, wobei zwischen der Tragschicht (2) und der Gleitschicht (8) mindestens eine Elastomerschicht (4) angeordnet ist. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gleitlagerbuchse (1) beschrieben.
Patent DE-102015226494-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUTARD GEORG
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeuges mit einer von zwei Getriebeeingangswellen eines Getriebes, mit mindestens einer Gegenplatte und zwei Anpressplatten zum reibschlüssigen Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe zwischen der mindestens einen Gegenplatte und jeder Anpressplatte, wobei die erste Anpressplatte auf einer ersten Seite der Gegenplatte angeordnet ist und ein Kupplungsdeckel sowie eine Hebelfeder auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Gegenplatte. Die erste Anpressplatte ist über einen Zuganker durch die Hebelfeder gegenüber dem Kupplungsdeckel entlang einer axialen Richtung verlagerbar; wobei die Doppelkupplung weiter zumindest eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der ersten Anpressplatte zu der Gegenplatte aufweist, die einen in einer Umfangsrichtung federbelasteten Sensierring und eine Klemmfeder umfasst. Die Klemmfeder erstreckt sich, ausgehend von einer Befestigung an dem Kupplungsdeckel an einem ersten Ende in einem ersten Abschnitt im Wesentlichen entlang der Umfangsrichtung entlang des Anlagebereichs und in einem sich an den ersten Abschnitt anschließenden zweiten Abschnitt in der axialen Richtung durch eine Öffnung in dem Zuganker hindurch. An einem dort vorliegenden zweiten Ende weist die Klemmfeder einen dritten Abschnitt auf mit einem in der axialen Richtung mit dem Zuganker zusammenwirkenden Anschlag, so dass durch eine Einstellung der Distanz zwischen Anschlag und einem damit zusammenwirkenden Kontaktpunkt des Zugankers ein Auslösepunkt der Klemmfeder einstellbar ist, bei dem bei Betätigung der Hebelfeder die Klemmung des Sensierrings durch die Klemmfeder in dem Anlagebereich durch den Zuganker zumindest reduzierbar ist.
Patent DE-102016000950-A1 (DE)
Title: Zapfpistole zum Befüllen eines Aufnahmebehälters mit einem Reduktionsmittel
Inventor: HATZIPANAGIOTOU ALEXANDROS
IPC: B67D7/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfpistole (10) zum Befüllen eines Aufnahmebehälters eines Kraftfahrzeugs mit einem Reduktionsmittel zum Entsticken von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Griffstück (12) zum Handhaben der Zapfpistole (10), und mit einem mit dem Griffstück (12) verbundenen Zapfrohr (16), welches wenigstens eine von dem Reduktionsmittel durchströmbare Austrittsöffnung (18) für das Reduktionsmittel aufweisenden, wobei ein mit dem Griffstück (12) verbundenes, wenigstens eine von einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine durchströmbare zweite Austrittsöffnung (20) für den Kraftstoff aufweisendes zweites Zapfrohr (22) zum Befüllen eines Tanks des Kraftfahrzeugs mit dem Kraftstoff vorgesehen ist.
Patent DE-102016004198-A1 (DE)
Title: Notbefehlseinrichtung für Traktoren, selbstfahrende Arbeitsmaschinen und/oder auswechselbare Ausrüstungen der Landtechnik
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-04-06
Abstract: Notbefehlseinrichtung für Traktoren, selbstfahrende Arbeitsmaschinen und/oder auswechselbare Ausrüstungen der Landtechnik mit einer Steuereinrichtung zur Generierung eines Not-Halt- oder Not-Aus-Befehls zur Abschaltung einer Gefahr verursachenden Antriebsbewegung, wobei die Notbefehlseinrichtung wenigstens einen in einem binärwertigen digitalen System eingebetteten Schalldrucksensor (17) aufweist, welcher bei einer phonetischen Beschallung durch eine menschliche Stimme unabhängig von der Art und Semantik der phonetischen Lautäußerung und Erreichung oder Überschreitung eines vorgegebenen Schalldrucks ein Eingangssignal als Not-Halt/Not-Aus-Signal (28) für eine Steuereinrichtung (32, 33) zur Auslösung eines Not-Halt- oder Not-Aus-Steuerbefehls (34) generiert
Patent DE-102016007076-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Straßenbaumaschine
Inventor: SCHWARTING THORSTEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Straßenfertiger (10) und Beschicker dienen zur Herstellung von Straßenbelägen. Dazu weisen diese ein Radfahrwerk, insbesondere Luftreifen (15), auf. Für einen gleichmäßigen Herstellungsprozesses des Straßenbelags ist eine ausreichende Traktion der Reifen (15) notwendig. Dazu wird vor Beginn des Herstellungsprozesses der Reifenluftdruck der Reifen (15) verringert und für eine Straßenfahrt wieder erhöht. Die manuelle Anpassung des Reifenluftdruckes an die Einbaubedingungen und/oder an die Betriebsart der Straßenbaumaschine ist zeitaufwendig und kostenintensiv. Die Erfindung schafft daher ein Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Straßenbaumaschine sowie eine Straßenbaumaschine, mit der eine Anpassung der Traktion des Radfahrwerkes auf eine schnelle und einfache Weise durchführbar ist. Dazu ist es vorgesehen, dass die Traktion der Reifen (15) in Abhängigkeit von der Betriebsart der Straßenbaumaschine kontrolliert und aktiv geregelt wird.
Patent DE-102016008256-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zum Diagnostizieren des Festsitzens eines Tankentlüftungsventils sowie Fahrzeugdiagnosesystem hierfür
Inventor: KIM DONG-HA
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Offenbart wird ein Diagnoseverfahren zum Diagnostizieren des Festsitzens eines Tankentlüftungsventils, das folgende Schritte umfasst: Steuern des Öffnens und Schließens des Tankentlüftungsventils zum Diagnostizieren des Festsitzens des Tankentlüftungsventils und Berechnen eines Drosselklappenlernwerts zum Erfassen einer Veränderung einer Lufteintrittsmenge auf der Grundlage eines Ansaugluftdrucksensors und eines Drosselklappenöffnungsmaßes in jedem Steuerabschnitt; Vergleichen der in jedem der Steuerabschnitte berechneten Drosselklappenlernwerte und Erfassen einer Veränderung der Lufteintrittsmenge, die aus dem Tankentlüftungsventil strömt, wenn das Tankentlüftungsventil geöffnet und geschlossen wird; und Ermitteln, ob das Tankentlüftungsventil festsitzt oder nicht, auf der Grundlage der Veränderung der Lufteintrittsmenge.
Patent DE-102016009890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abscheidung von Salzen aus Dieselkraftstoffen mittels Ionenaustauschern
Inventor: HARENBROCK MICHAEL
IPC: F02M37/36
Filed: 2016-08-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Abtrennung von in Dieselkraftstoff vorhandenen Salzen mittels Mischbett-Ionenaustauscherfiltern vorgestellt, wobei zusätzlich zu den in dem Mischbett-Ionenaustauscherfilter enthaltenen Kationen- und Anionenaustauscherharzen ein Chelatbildner vorgesehen ist.