baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009146-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: F16G3/10
Filed: 2015-04-21
Abstract: Verbundgegenstand (100), aufweisend eine unter Anwendung eines bestimmten Drucks bei einer bestimmten Temperatur über eine bestimmte Haltezeit zusammengefügte, insbesondere miteinander verklebte, obere Bandmateriallage (12o), den Endabschnitt oder Endbereich (32) eines mechanischen Verbinders (30), insbesondere eines Spiralverbinders, eine untere Bandmateriallage (12u) und mindestens ein Haftmittel (20o, 20u) zwischen der oberen Bandmateriallage (12o) und der der oberen Bandmateriallage (12o) zugewandten Fläche des Endabschnitts oder Endbereichs (32) des Verbinders (30) und/oder zwischen der unteren Bandmateriallage (12u) und der der unteren Bandmateriallage (12u) zugewandten Fläche des Endabschnitts oder Endbereichs (32) des Verbinders (30).
Patent DE-202015009885-U1 (DE)
Title: Priorisierung von Nachrichten
IPC: H04W4/029
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Server (104) zum Verarbeiten von Nachrichten, der Server umfassend:
 einen Prozessor; und
 einen Speicher (140), welcher Anweisungen speichert, welche, wenn von dem Prozessor ausgeführt, den Server konfigurieren, um:
 eine Galerie unter Verwendung einer Vielzahl von Nachrichten, welche von einer Vielzahl von Benutzergeräten (102) empfangen wurden, zu erstellen;
 die Vielzahl von Nachrichten zu scannen, um eine ausgewählte Nachricht der Vielzahl von Nachrichten zu identifizieren, welche eine Marke beinhaltet;
 von einem Eigentümer der Marke eine Priorisierung der ausgewählten Nachricht zu empfangen;
 als Reaktion auf die Priorisierung, die ausgewählte Nachricht in der Galerie zu priorisieren; und
 die Galerie einem Benutzergerät (102) zum Anzeigen für einen Benutzer des Benutzergeräts (104) zuzuführen.
Patent DE-202015100890-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-02-25
Abstract: Aufbewahrungseinheit (1), umfassend einen aus einem plattenförmigen Bandmaterial durch Umformung hergestellten, einteiligen Grundkörper (2), der aus einem geschwungenen Wandabschnitt (3) mit einem integrierten Griffbereich (4) und einem sich dem geschwungenen Wandabschnitt (3) auf der dem Griffbereich (4) gegenüberliegenden Seite anschließenden, wannenförmigen Wandabschnitt (5) besteht, wobei der wannenförmige Wandabschnitt (5) einen elastisch verformbaren Endabschnitt (6) zur lösbaren Fixierung der in der Aufbewahrungseinheit (1) aufgenommenen Gegenstände (7) aufweist.
Patent DE-202015103484-U1 (DE)
Title: Notfallurinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Notfallurinal, das einen Grundkörper (1) aufweist, an dem ein unteres Durchgangsloch (2) ausgebildet ist, das an Gesäß eines hockenden bzw. sitzenden Benutzers angepasst ist, wobei an dem unteren Durchgangsloch (2) eine zum Aufhängen eines Behälters dienende Klemmvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202015106259-U1 (DE)
Title: Neuartiger Hygieneartikel
IPC: A61L15/36
Filed: 2015-11-18
Abstract: Hygieneartikel (Sanitärartikel), insbesondere zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Erkrankungen des Urogenitaltrakts und/oder der Windelregion, insbesondere Vaginalinfektionen, Ureterinfektionen, Vulvitis, Windeldermatitis und/oder Ekzemen, vorzugsweise in Form einer Damenbinde, Slipeinlage, Windel und/oder Windelhose, besonders bevorzugt Damenbinde und/oder Slipeinlage, wobei der Hygieneartikel eine Kombination ("Wirkstoffkombination") von (a) Milchsäure produzierenden Bakterien, insbesondere der Gattung Lactobacillus oder Bifidobacterium, ("Komponente (a)") einerseits und (b) Milchsäure und/oder deren Salzen und/oder Estern ("Komponente (b)") andererseits aufweist.
Patent DE-202016000088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Trinkwasser mit einem besonders hohen Anteil von H3 O2 - Molekülverbindungen
IPC: C02F1/34
Filed: 2016-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Trinkwasser mit einem besonders hohen Anteil von H3 O2 – Molekülverbindungen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem transparenten Gehäuse besteht, welches von außen mit einem Hyperschallfeld bestrahlt wird, und im inneren mit einer Kristall-Metall-Granulat-Mischung gefüllt ist, welche von Frischwasser durchströmt wird.
Patent DE-202016003797-U1 (DE)
Title: Ein Massageobjekt
IPC: A61H37/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Massageobjekt (1–3), in variabler organischer Form, das einem Faustkeil, Entenei, Obst, bzw. einer Avocado oder Birne ähnelt, welches für die Punktmassage einzusetzen ist, und gleichzeitig die Fingergelenke des/der Therapeuten/in vor Belastung schützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Massageobjekt in einer variablen anatomischen Form greifbar ist. (4)
Patent DE-202016101947-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer medizinischen Schlauchleitung mit einer Flasche
IPC: A61M39/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung (2) zur Verbindung einer medizinischen Schlauchleitung mit einer Flasche (1), mit einem Stecker (3), der einen parallel zu einer Längsachse (5) des Steckers (3) verlaufenden Flüssigkeitskanal (6), eine Kanüle (7), welche einen Abschnitt des Flüssigkeitskanals (6) enthält, und einen Anschluss (9) für die Schlauchleitung an dem der Kanüle (7) entgegengesetzten Ende des Flüssigkeitskanals (6) aufweist, und mit einer Klemmvorrichtung, mittels derer der Stecker (3) an einer Flasche (1) in einer Position fixierbar ist, in welcher die Kanüle (7) in einen Hals (12) der Flasche (1) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Stecker (3) separater Adapter (4) vorgesehen ist, der erste Rastmittel (18) aufweist, mittels derer der Adapter (4) an dem Hals (12) der Flasche (1) durch eine erste Rastverbindung fixierbar ist, und dass der Stecker (3) zweite Rastmittel (14, 15) aufweist, mittels derer der Stecker (3) an dem Adapter (4) durch eine zweite Rastverbindung fixierbar ist.
Patent DE-202016107138-U1 (DE)
Title: Systeme und Medien zum Präsentieren einer Werbeanzeige, während ein Video gepuffert wird
IPC: H04N21/214
Filed: 2016-12-19
Abstract: System zum Präsentieren einer Werbeanzeige, wobei das System, umfasst: einen Hardwareprozessor, der programmiert ist: zu bestimmen, dass die Präsentation eines ersten Videos in einer Sequenz von Videos in einem Videofenster auf einer Benutzervorrichtung abgeschlossen ist; als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Präsentation des ersten Videos abgeschlossen ist, ein zweites Video in der Sequenz von zu präsentierenden Videos im Videofenster nach der Präsentation des ersten Videos zu identifizieren; Videopakete, die dem zweiten Video entsprechen, zur Benutzervorrichtung zu senden; einen Hinweis auf eine Pufferabschlussmenge, die der Präsentation des zweiten Videos entspricht, innerhalb des Videofensters auf der Benutzervorrichtung zu präsentieren; eine auf der Benutzervorrichtung zu präsentierende Werbeanzeige zu identifizieren; zu veranlassen, dass die Werbeanzeige in einem Abschnitt des Videofensters gleichzeitig mit dem Hinweis der Pufferabschlussmenge präsentiert wird; als Reaktion auf das Bestimmen, dass eine vorbestimmte Zeitdauer abgelaufen ist, eine wählbare Eingabe zu bewirken, die ermöglicht, dass die Werbeanzeige dabei angehalten wird, bis zum Abschluss präsentiert zu werden; zu bestimmen, dass die wählbare Eingabe auf der Benutzervorrichtung ausgewählt wurde; und als Reaktion auf das Bestimmen, dass die wählbare Eingabe auf der Benutzervorrichtung ausgewählt wurde, zu bewirken, dass die Präsentation der Werbeanzeige angehalten wird und die Präsentation des zweiten Videos im Videofenster beginnt.
Patent DE-202017005045-U1 (DE)
Title: Behälter für Kontaktlinsen
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-09-24
Abstract: Behälter (1) für Kontaktlinsen, mit einem Bodenteil (2) und einem Deckelteil (3), wobei das Bodenteil (2) einen oberen Randbereich (4) und einen vom dem oberen Randbereich (4) zumindest teilweise umgebenen Linsenlagerbereich (5) aufweist, und wobei der Linsenlagerbereich (5) mindestens ein Becken (6; 7) zur Aufnahme einer Kontaktlinse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) zwischen dem Becken (6; 7) und dem oberen Randbereich (4) eine Rampe (8; 9) aufweist.
Patent DE-202017005817-U1 (DE)
Title: Anlage zur Trocknung eines auf einem Band geführten Produktes
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Anlage (12) zur Trocknung eines auf einem Band (11) geführten Produktes (5) mindestens bestehend aus: – mindestens einem Antrieb (1) zum Antrieb des Bandes (11), auf welchem das Produkt (5) zur Weiterverarbeitung oder Verpackung befördert wird und – mindestens einer Trocknungseinheit (2), welches das Produkt (5) von Feuchtigkeit oder Flüssigkeiten oder Partikeln befreit, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trocknungseinheit (2) zumindest teilweise von dem Band (11) umschlossen wird, so dass unter Ausbildung einer Bandlücke (4) ein direkter Zugang der Trocknungseinheit (2) zum Produkt (5) gegeben ist.
Patent DE-202017102682-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
IPC: H05B41/44
Filed: 2017-05-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung (110) zum Verstellen des Lichteffekts einer gekoppelten Kaltkathodenröhre (150), aufweisend: einen Impulsbreitenmodulator (120), der zumindest ein Digitalsignal empfangen kann und weiterhin ein spezifisches Frequenzreferenzsignal übertragen kann; einen Aktuator (130), der mit dem Impulsbreitenmodulator (120) elektrisch gekoppelt ist und ein erstes Spannungssignal unter Verwendung von einem oben genannten spezifischen Frequenzreferenzsignal übertragen kann; und einen Transformator (140), der mit dem Aktuator (130) und der Kaltkathodenröhre (150) elektrisch gekoppelt ist und ein erstes Spannungssignal zur Erzeugung eines zweiten Spannungssignals zur Üertragung an die Kaltkathodenröhre (150) verstäken kann, damit die Kaltkathodenröhre (150) unter Verwendung von diesem zweiten Spannungssignal einen Lichteffekt erzeugen kann.
Patent DE-202017102865-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B87/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Regalsystem (2, 2') mit Elementregalen, die jeweils eine Kubatur ihres Grundrisses in Gestalt einer geometrischen Grundform haben einschließlich eines Sechsecks und eines Rechtecks und die nebeneinandergestellt aneinandersetzbar sind, mit einem Rechteck-Elementregal mit rechteckiger Kubatur (16', 16", 16"', 16"") und mit einem Sechseck-Elementregal mit sechseckiger Kubatur (14, 14') jeweils mit Regalböden übereinander, bei denen einander gegenüberliegende Seiten der Kubatur parallel sind und das Sechseck-Elementregal eingerichtet ist, auf dem Umfang des Sechsecks der Kubatur an jeder zweiten Seite ein Elementregal (4, 6, 4', 6') des Systems anzusetzen.
Patent DE-202017103110-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe oder -kompressor
IPC: F04C14/28
Filed: 2017-05-23
Abstract: Flügelzellenpumpe oder -kompressor, mit einem Gehäuse, in dem ein Rotor um eine Drehachse drehbar gelagert ist, in radialen Ausnehmungen des Rotors verschiebbar angeordnete Flügel, deren vom Boden der Ausnehmung entgegengesetzte Enden mit der Wandung eines Zylinderraums im Gehäuse unter Einwirkung von Zentrifugalkraft zusammenwirken, wobei die Drehachse zur Achse des Zylinderraums exzentrisch ist und der Zylinderraum einen Ansaug- und einen Druckkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Flügeln (18, 18a) oder in der Wandung der Ausnehmungen mindestens ein Brems- oder Blockierelement angeordnet ist, das zwischen einer Blockier- oder Bremsposition, in der es form- oder kraftschlüssig mit der Wandung der Ausnehmung oder dem Flügel zusammenwirkt und einer Freigabeposition, in der die Flügel sie frei in der Ausnehmung bewegen können, bewegbar ist und das Brems- oder Blockierelement ab einer vorgegebenen Temperatur durch Wärmedehnung des Elements oder eines zusätzlichen Dehngegenstands in die Brems- oder Blockierposition bringbar ist.
Patent DE-202017103194-U1 (DE)
Title: Sanitärventil
IPC: F16K11/22
Filed: 2017-05-26
Abstract: Sanitärventil (1) zum Einsatz in eine Armatur (2), mit einem Ventilgehäuse (3), einem Hauptventil (4), das eine bewegliche Membran (5) aufweist, und einem Pilotventil (6), mit welchem das Hauptventil (4) ansteuerbar ist, wobei eine Position der Membran (5) durch eine Stellung eines Ventilstößels (7) des Pilotventils (6) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilgehäuse (3) ein einer Zulauföffnung (8) des Ventilgehäuses (3) zugeordnetes Schlauchbefestigungsmittel (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106173-U1 (DE)
Title: Länglicher, deckenmontierter Dreifachschutz -LED-Leuchtenaufbau
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Länglicher, deckenmontierter Dreifachschutz-LED-Leuchtenaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst: eine Langrohr-Lampenabdeckung, die ein einstückig ausgebildetes, längliches, hohles rohrförmiges Element ist und lichtdurchlässig ist und bei der eine Seite ihres Querschnitts eine ebene Fläche darstellt, wobei die ebene Fläche eine Deckenmontagefläche ist, ein Kühlgestell, das ein wärmeleitendes Plattenelement ist und in die Langrohr-Lampenabdeckung eingesetzt ist, wobei seine eine Seitenwand an der Deckenmontagefläche anliegt, eine LED-Platte, die ein längliches Schaltungsplattenelement mit mehreren LED-Einheiten ist und in die Langrohr-Lampenabdeckung eingesetzt und korrespondierend auf dem Kühlgestell befestigt ist, wobei ihre lichtemittierende Fläche in Richtung der bogenförmigen Seite der Langrohr-Lampenabdeckung weist, ein Leistungsmodul, das korrespondierend in die Langrohr-Lampenabdeckung eingesetzt und elektrisch mit der LED-Platte verbunden ist, zwei Lampenfassungen, die korrespondierend an den zwei Enden der Langrohr-Lampenabdeckung angeordnet sind und die zwei Enden der Langrohr-Lampenabdeckung verschließen, wobei eine der Lampenfassungen mit einem Kabeleinführungsloch versehen ist, zwei Dichtringe, die jeweils korrespondierend zwischen der jeweiligen Lampenfassung und der Langrohr-Lampenabdeckung angeordnet sind, und einen wasserdichten Anschluss, der korrespondierend auf der Außenseite des Kabeleinführungslochs befestigt ist.
Patent DE-202017107363-U1 (DE)
Title: Transaxle-Einheit mit Kettenachsantrieb
IPC: F16H7/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Getriebe, umfassend: ein erstes Kettenrad, das für eine Drehung um eine vordere Stütze durch Nadellager gestützt ist; ein zweites Kettenrad, das für eine Drehung mit einem Differentialträger an diesen geschraubt ist; und eine Kette, die das erste und das zweite Kettenrad in Eingriff nimmt.
Patent DE-202018000260-U1 (DE)
Title: Bakterienindikatorfolie mit Applikator (BIF)
IPC: C12Q1/04
Filed: 2018-01-12
Abstract: Indikatormittel (-folie) zur optisch wahrnehmbaren Darstellung von mikrobiologischen Kontminationen (Befall mit Bakterien,Hefen,Viren etc.), wobei das Indikationsmittel mit einer Indikatorsubstanz versehen ist,die flächig auf das Indikatormittel aufgebracht ist. Dadurch gekennzeichnet,dass das Indikatormittel auf der gleichen Fläche sowohl mit einer Indikatorsubstanz als auch mit einem Nährmittel zur Förderung eines Bakterienwachstums versehen ist.
Patent DE-202018100889-U1 (DE)
Title: Umformmaschine
IPC: B21D53/30
Filed: 2018-02-16
Abstract: Umformmaschine zum Umformen eines rohrförmigen Werkstücks (5) mit- einem Maschinengrundkörper,- einer ersten Hauptspindeleinheit (12), an welcher ein erstes Drückfutter (14) angebracht und drehend um eine Hauptspindelachse (20) antreibbar ist,- einer zweiten Hauptspindeleinheit (16), an welcher ein zweites Drückfutter (18) angebracht und drehend um die Hauptspindelachse (20) antreibbar ist, wobei die zweite Hauptspindeleinheit (16) der ersten Hauptspindeleinheit (12) axial gegenüberliegt und die beiden Hauptspindeleinheiten (12, 16) zwischen einer Umformposition, in welcher das Werkstück (5) zwischen der ersten Hauptspindeleinheit (12) und der zweiten Hauptspindeleinheit (16) axial eingespannt ist, und einer Rüstposition axial verstellbar sind, in welcher die erste Hauptspindeleinheit (12) von der zweiten Hauptspindeleinheit (16) zum Zu- und Abführen des Werkstücks (5) axial beabstandet sind,mindestens einer ersten Umformrolleneinheit (22), welche zum Umformen an das eingespannte und drehend angetriebene Werkstück (5) zustellbar ist, und- mindestens einer zweiten Umformrolleneinheit (32), welche zum Umformen an das eingespannte und drehend angetriebene Werkstück (5) zustellbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die mindestens eine erste Umformrolleneinheit (22) der ersten Hauptspindeleinheit (12) zugeordnet ist und eine erste Rollenwelle (26) aufweist, an deren einem Ende eine erste Umformrolle (22) angebracht und das andere Ende der ersten Rollenwelle (26) zur ersten Hauptspindeleinheit (12) gerichtet ist,- dass die mindestens eine zweite Umformrolleneinheit (32) der zweiten Hauptspindeleinheit (16) zugeordnet ist und eine zweite Rollenwelle (36) aufweist, an deren einem Ende eine zweite Umformrolle (34) angebracht und das andere Ende der zweiten Rollenwelle (36) zur zweiten Hauptspindeleinheit (16) gerichtet ist, und- dass die beiden Umformrolleneinheiten (22, 32) zum gleichzeitigen Umformen des Werkstücks (5) zustellbar sind.
Patent DE-202018106179-U1 (DE)
Title: Profilleistenmontagebausatz
IPC: E04F19/04
Filed: 2018-10-29
Abstract: Profilleistenmontagebausatz zum lösbaren Anbringen einer Profilleiste an einer Wand umfassend
 - Profilleisten aus einem extrudierten Kunststoff in einem Dichtebereich von 250 kg/m 3  bis 450 kg/m 3  und
 - Befestigungskörper (1) aufweisend zumindest zwei Befestigungsarme (2) ausgebildet zum lösbaren rückseitigen Eingriff in den Kunststoff der Profilleisten sowie
 - eine Trägerplatte (3) ausgebildet zur flächig anliegenden Befestigung an der Wand,
 - wobei auf dieser Trägerplatte (3) die Befestigungsarme (2) seitlich zumindest einer Durchbrechung (4) zur Aufnahme zumindest eines Befestigungsmittels (5) angeordnet sind.
Patent DE-202018106252-U1 (DE)
Title: Elektrische Spulenstruktur
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Elektrische Spulenstruktur, aufweisend:einen Magnetkern;ein Spulensubstrat, das ein leitfähiges Material aufweist, das in einem Isoliermaterial eingebettet ist,wobei das Spulensubstrat einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufweist, wobei der erste Teil des Spulensubstrats zumindest teilweise um den Magnetkern herumgewickelt ist; undeine Ausrichtungsstruktur, wobei die Ausrichtungsstruktur dazu ausgebildet ist, eine Befestigung des ersten Teils an dem zweiten Teil zur Definition einer Spule um den Magnetkern zu erleichtern.
Patent DE-202019000530-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Holm als Höhenausgleich zur Aufnahme von Rollwagen und Transportbehältern durch Flurfördergeräte
IPC: B62B3/18
Filed: 2019-02-04
Abstract: Schwenkbarer Holm 4 an einem vorzugsweise Rollwagen, welcher in einem Winkel von mindestens 90° schwenkbar ist. Dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Holm 4 einen rechteckigen Querschnitt hat, bei dem die lange Seite sich durch die Schwerkraft in der Vertikalen ausrichtet und somit die kurze Seite die Unterkante bildet und die Unterkante in etwa auf der gleichen Höhe wie die Unterseite der Vorderkante 1 des Rollwagens liegt.
 - dass an dem Holm 4 auf der oberen kurzen Seite vorzugsweise zwei quadratischen Profilen 6 angebracht sind, welche seitlich herausragen und in eine schlüsselloch- ähnlichen Durchbruch 5 des Rollwagens hineinragen.
 - dass der Holm 4 um die Profile 6 im Durchbruch 5 frei in einem Winkel von mindestens 90° schwingen kann, und durch Schwerkraft oder durch Krafteinwirkung mittels eine spezielle konstruktive Maßnahmen schwenkbar ist.
 - dass sich der Holm 4, wenn er durch die Schwerkraft im Rahme hängt, die lange Seite des rechteckigen Querschnittes sich in der Vertikalen und die kurze Seite sich dem zur Folge in der Horizontalen ausrichtet, und von einem Flurfördergerät unterfahren oder auf einem Flurfördergerät abgesenkt wird, sich der Holm geringfügig hebt. Dabei die zwei vorzugsweise quadratischen Profile 6 sich im rechteckigen Teil des schlüssellochförmigen Durchbruchs 5 eingreifen und arretieren.
 - dass der Holm 4 des vorderen Rollwagen durch Anstoßen durch einen zweiten Rollwagen oder durch Krafteinwirkung mittels einer geeigneten Konstruktion um 90° nach vorne schwenkt, so dass sich die lange Seite in der Waagerechten und die kurze Seite sich in der Vertikalen ausrichtet.
 - Die kurze Seite des Holms 4 so ausgelegt ist, dass die nunmehrige Unterseite des Holms 4 auf gleicher Höhe ist wie die Oberseite der Vorderkante 1 des Rollwagens.
Patent DE-202019001455-U1 (DE)
Title: Elektronischer Mehrzweckhelfer für Einsatzkräfte
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Elektronischer Mehrzweckhelfer für Einsatzkräfte, dadurch gekennzeichnet, dass robustes Mobiltelefon oben mit Magnet ausgestattet wird, unten mit Schlaufe zum Rausziehen und dass Einsatzhosen für dieses System entsprechend ausgelegt werden mit Oberschenkeltasche mit eingenähtem Gegenmagnet auf Taschenboden und durchsichtiger Außenwand zur Bedienung während Mobiltelefon in Tasche ist (vgl. Zeichnung 1).
Patent DE-202019001595-U1 (DE)
Title: Tragbares Einbeinstativ zur Aufnahme von Kameras
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-04-06
Abstract: Tragbares Einbeinstativ zur Aufnahme von Kameras, dadurch gekennzeichnet, dass der Stativfuß (1) als ein parabolisch geformter Dämpfer ausgeführt ist, am Fußpunkt im Basisrohr (4) eingeschraubt ist, ein Gewicht (3) durch Stellringe (2) unten an dem Basisrohr (4) arretiert ist, das Gesamtgewicht (15) unterhalb des Haltepunktes (12) das Gesamtgewicht (16) inklusive Kamera (14) oberhalb des Haltepunktes (12) übersteigt, ein Handgriff (5) in Hüfthöhe befestigt ist, oben am Basisrohr (4) und jeweils an den Oberrohren (8,9) Steckhülsen (6) befestigt sind, in die mittels Knopffeder (7) die Segmente in den Steckhülsen (6) arretiert werden, eine Kamerabefestigung (10) am Kopf vom Oberrohr (9) aufgesteckt wird und mittels Knopffeder (7) arretiert wird und dass das Stativ mit allen Segmenten eine Gesamthöhe von 4m aufweist.
Patent DE-202019100980-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: E04H12/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Stützvorrichtung (12) mit zumindest einer Plattform 70, mit zumindest einer Bindereinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, zumindest die Plattform (70) auf einem Fundament (80) zumindest teilweise zu tragen und/oder zu stützen, und welche zumindest einen Stützbereich (22) und einen Stammbereich (24) aufweist, welche zu einer Aufnahme einer Gewichtskraft der Plattform (70) vorgesehen sind, wobei der Stützbereich (22) zumindest eine Tragfläche (26) zu einer Aufnahme der Plattform (70) ausbildet und der Stammbereich (24) zu einer Kraftübertragung zwischen einem Fundament (80) und dem Stützbereich (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfläche (26) des Stützbereichs (22) wesentlich größer als eine Aufspannfläche (28) des Stammbereichs (24) ist.
Patent DE-202019102497-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage umfassend ein Portal (2) mit mindestens zwei Portalsäulen (3) und einer sich zwischen den Portalsäulen (3) erstreckenden Traverse (4), wobei an dem Portal (2) mindestens ein Behandlungsaggregat (5, 6, 7) für die Oberflächenbehandlung eines Fahrzeugs (9) angeordnet ist, das sich zumindest zeitweise in einem unterhalb der Portaltraverse angeordneten Behandlungsbereich (8) befindet, und wobei während einer Fahrzeugbehandlung eine Relativbewegung (F) zwischen dem Portal (2) und dem Fahrzeug (9) erfolgt, die parallel zu einer Längsrichtung (X) des Behandlungsbereichs (8) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mindestens einen leistenförmigen Träger aufweist, der einer Portalsäule (3) in der Längsrichtung (X) vorgelagert angeordnet ist, wobei der leistenförmige Träger weiterhin mit der Portalsäule (3) oder einem anderen Teil des Portals (2) verbunden ist.