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Patent DE-102019135056-A1 (DE)
Title: Kältemittelmanagement für ein Nachheizverfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Kraftfahrzeug, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachheizverfahren (500) zum Betreiben einer Kälteanlage (10) mit Wärmepumpenfunktion für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kälteanlage (10) umfasst:einen Kältemittelverdichter (12), der mit einem Primärstrang (14) und einem Sekundärstrang (16) verbindbar oder verbunden ist;einen äußeren Wärmeübertrager (18), der im Primärstrang (14) angeordnet ist;einen Verdampfer (22), der im Primärstrang (14) angeordnet ist;ein Heizregister (26), das im Sekundärstrang (16) angeordnet ist;wenigstens ein Nachheiz-Expansionsventil (AE4), das zwischen dem Heizregister (26) und dem äußeren Wärmeübertrager (18) im Sekundärstrang (16) angeordnet ist.Dabei umfasst das Nachheizverfahren folgende Schritte:Bestimmen (S503) eines Wärmedifferenzwerts (Wdiff) durch Vergleichen eines Wärmeabgabe-Istwerts (Wist) am Heizregister (26) mit ei-nem Wärmeabgabe-Sollwert (Wsoll),Anpassen (S507) von wenigstens einer Betriebseinstellung der Kälteanlage (10), so dass die Lastaufnahme in der Kälteanlage (10) erhöht wird, wenn der Wärmedifferenzwert (Wdiff) größer als 0 und kleiner als ein Wärmedifferenzschwellwert (Wds) ist.Ferner wird eine Kälteanlage zum Durchführen des Nachheizverfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage beschrieben.
Patent DE-102019200596-A1 (DE)
Title: Verwendung einer additivzusammensetzung zum kontrollierten beschleunigten abbau von kondensationspolymeren
Inventor: POLIDAR MATTHIAS
IPC: C08L67/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Mischung bestehend aus mindestens einem aliphatischen oder cycloaliphatischen Polyol, insbes. einem Alditol oder Cyclitol und mindestens einer organischen Phosphorverbindung als unter protischen Bedingungen als die Hydrolyse von Kondensationspolymeren katalysierendes Additiv (Hydrolysekatalysator). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kondensationspolymer-Zusammensetzung, die mindestens ein aliphatisches oder cycloaliphatisches Polyol, insbes. ein Alditol und/oder Cyclitol, mindestens eine organische Phosphorverbindung, und mindestens ein Kondensationspolymer enthält und frei ist von einer wie untenstehend definierten Verbindung gemäß Formel IV. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Formmasse oder ein Formteil, das aus der erfindungsgemäßen Kondensationspolymer-Zusammensetzung herstellbar ist. Zuletzt ist die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung der Kondensationspolymer-Zusammensetzung gerichtet.
Patent DE-102019200621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromotorischen Fensterhebers
Inventor: MEDEIROS FERNANDO
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (34) zum Betrieb eines elektromotorischen Fensterhebers (8) eines Kraftfahrzeugs (2), der eine mittels eines Elektromotors (12) angetriebene Fensterscheibe (14) aufweist. Eine Nutzereingabe (44) wird erfasst, und der Elektromotor (12) wird derart betrieben, dass die Fensterscheibe (14) eine gewünschte Position (40) einnimmt, die sich zwischen einer vollständig geöffneten Position (18) und einer vollständig geschlossenen Position (16) befindet. Im Anschluss wird der der Elektromotor (12) stillgesetzt. Die Erfindung betrifft ferner einen elektromotorischen Fensterheber (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie eine Fensterheberanordnung (6) eines Kraftfahrzeugs (2) als auch ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019205268-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger und Verfahren zur Auslegung eines Schwingungstilgers und Verfahren zur Auswahl eines Schwingungstilgers
Inventor: MARZOK CARSTEN
IPC: F16F15/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (30,70) mit einer Halterung (31,54,71), einem Dämpfungselement (34,50,74) und einer Masse (35), wobei das Dämpfungselement (34,50,74) die Halterung (31,54,71) und die Masse (35) miteinander verbindet. Der Schwingungstilger (30,70) ist dabei so ausgebildet, dass der Schwingungstilger (30,70) eine annähernd gleiche Dämpfung in allen Raumrichtungen bewirkt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleitertechnologie mit einem erfindungsgemäßen Schwingungstilger (30,70).Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Auslegung eines erfindungsgemäßen Schwingungstilgers (30,70) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bestimmung der Dämpfungseigenschaften des Dämpfungselementes (34,50,74),b) Bestimmung der Eigenfrequenzen des Schwingungstilgers (34,50,74) in allen Raumrichtungen,c) Anpassung des Dämpfungselementes (34,50,74) und/oder der Masse (35,75),d) Wiederholung der Verfahrensschritte b) und c) bis die Eigenschaften des Schwingungstilgers (30,70) im Bereich der vorgegebenen Toleranzen liegen.Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zur Verwendung eines erfindungsgemäßen Schwingungstilgers (30,70), umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Auswahl des zu dämpfenden Bauteils (44),b) Bestimmung einer geeigneten Stelle zur Anbringung des Schwingungstilgers (30,70),c) Auswahl eines Schwingungstilgers (30,70),d) Anbringen des Schwingungstilgers (30,70) an dem zu dämpfenden Bauteil (44),e) Bestimmung der Dämpfung der Resonanz des Bauteils (44),f) Wiederholung der Verfahrensschritte c) bis e), bis ein Dämpfungswert im Bereich der vorgegeben Toleranzen erreicht ist.
Patent DE-102019205480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gespanns, Gespann, Konvoi
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B62D59/04
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gespanns (1), insbesondere Lastkraftwagen, wobei das Gespann (1) ein Zugfahrzeug (4) und einen mit dem Zugfahrzeug (4) gekoppelten Anhänger (5), insbesondere Sattelauflieger, aufweist. Es ist vorgesehen, dass bei einem Ausfall einer an dem Zugfahrzeug (4) angeordneten ersten Antriebseinrichtung (6) eine an dem Anhänger (5) angeordnete zweite Antriebseinrichtung (13) dazu angesteuert wird, das Gespann (1) anzutreiben.
Patent DE-102019207918-A1 (DE)
Title: Elektronische Geräteantennen mit schaltbaren Speiseanschlüssen
Inventor: VAZQUEZ ENRIQUE AYALA
IPC: H01Q5/30
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann ein leitfähiges Gehäuse und eine Antenne umfassen. Die Antenne kann einen Arm aufweisen, der aus einem ersten Segment des Gehäuses gebildet ist. Ein Spalt kann das erste Segment von einem zweiten Segment trennen. Die Antenne kann eine mit einer Übertragungsleitung gekoppelte Zuführung aufweisen, die einen Signalleiter aufweist. Die Zuführung kann einen ersten und einen zweiten positiven Anschluss am ersten Segment und einen dritten positiven Anschluss am zweiten Segment umfassen. Eine einstellbare Komponente kann zwischen den ersten und den dritten Anschluss gekoppelt sein. Der Signalleiter kann mit dem ersten Anschluss gekoppelt sein. Ein breiter leitender Pfad kann zwischen den Signalleiter und den zweiten Anschluss eingekoppelt sein. Ein Schalter kann auf dem Signalleiter zwischengeschaltet sein. Der zweite Anschluss kann ein unteres Funkband abdecken, wenn der Schalter offen ist. Der erste Anschluss kann das untere Mobilfunkband und höhere Bänder abdecken, wenn der Schalter geschlossen ist.
Patent DE-102019209360-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: KAYA AKIHIRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung enthält ein Programmverwaltungssystem und eine ECU. Die ECU enthält mehrere Kerne, eine Speichereinheit, die mehrere Speicherbereiche enthält, die jeweilige Programme speichern, die den Kernen entsprechen, und eine Selbstdiagnoseschaltung. Die elektronische Steuerungsvorrichtung bestimmt, ob eine Abnormität in den Kernen und der Speichereinheit auftritt. Wenn nur ein Teil der Kerne als abnorm diagnostiziert wird, wird ein neues Programm heruntergeladen (S104). Wenn nur ein Teil der Speicherbereiche als abnorm diagnostiziert wird, wird ein Ziel eines Programmherunterladens geändert (S106). Wenn nur ein Teil der Kerne als abnorm diagnostiziert wird und gleichzeitig nur ein Teil der Speicherbereiche als abnorm diagnostiziert wird, wird ein neues Programm heruntergeladen und es wird das Ziel des Programmherunterladens geändert (S107).
Patent DE-102019211236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines hydraulischen Bremssystems in einem Fahrzeug
Inventor: MAIER BERNHARD
IPC: B60T8/26
Filed: 2019-07-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ansteuern eines hydraulischen Bremssystems in einem Fahrzeug, wobei das hydraulische Bremssystem mit einer Hydraulikpumpe ausgestattet ist, wird zum Festsetzen des Fahrzeugs im Stillstand die Hydraulikpumpe aktiviert und Bremsflüssigkeit über offene Einlassventile zur Radbremseinrichtung einer ersten Fahrzeugachse geleitet. Die Einlassventile an Radbremseinrichtungen einer zweiten Fahrzeugachse werden für den Fall, dass sich eine Bremsdruckanforderung im Bremssystem ändert, zumindest zeitweise geöffnet, zugleich bleiben die Auslassventile an diesen Radbremseinrichtungen für den Zeitraum des Festsetzens des Fahrzeugs geschlossen.
Patent DE-102019217895-A1 (DE)
Title: Sattelfahrt-fahrzeug
Inventor: YAMASAKI SHOTA
IPC: B62K25/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: [Aufgabe]Es einem Regler eines elektrischen Systems zu ermöglichen, effizient in einem Sattelfahrt-Fahrzeug angeordnet zu sein.[Mittel zur Lösung]In einem Sattelfahrt-Fahrzeug umfassend einen Fahrzeugkörperrahmen 10, einen Schwingenarm 13, der ein Hinterrad 3 abstützt, eine Schwenkwelle 21, die den Schwingenarm 13 am Fahrzeugkörperrahmen 10 schwenkbar lagert, und einen Regler 57 für ein elektrisches System, wird der Regler 57 von einer Stütze 55 abgestützt, und der Regler 57 ist in einer Fahrzeugseitenansicht hinter der Schwenkwelle 21 und unter einer oberen Fläche 13a des Schwingenarms 13 angeordnet.
Patent DE-102019218686-A1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für den harnstoffwassereinlass einesfahrzeugs
Inventor: LEE TAE YOON
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Öffnungsvorrichtung für einen Harnstoffwassereinlass kann einen ersten Körper, der so ausgestaltet ist, dass er an einer Außenseite eines Einlasses eines Harnstoffeinfüllstutzens vorgesehen ist; einen zweiten Körper, der an einem oberen Endabschnitt des ersten Körpers mit einem Lüftungsspalt zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper angeordnet ist und mit einem Innenraum versehen ist, der oberhalb des Einlasses anzuordnen ist; eine Abdeckung, die an einem oberen Endabschnitt des zweiten Körpers angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass sie eine Kraft zum Öffnen des Innenraums des zweiten Körpers aufnimmt; einen Öffner, der in dem zweiten Körper vorgesehen ist und so ausgestaltet ist, dass er die Abdeckung an dem oberen Abschnitt des zweiten Körpers hält, wenn die Abdeckung so ausgestaltet ist, dass sie den Innenraum schließt, und ein Halten der Abdeckung freigibt, wenn sie in Richtung eines Inneren des zweiten Körpers gedrückt wird; und eine Membran, die zwischen dem ersten Körper und dem zweiten Körper angeordnet ist, um nur Luft durch sie hindurchzuleiten, während sie den Lüftungsspalt abdeckt, umfassen.
Patent DE-102019219030-A1 (DE)
Title: System, Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: BARTSCH TIMO
IPC: H02J50/30
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1), aufweisend einen ersten Stromkreis (2), einen galvanisch von dem ersten Stromkreis (2) getrennten zweiten Stromkreis (3), und eine Einrichtung (11) zum berührungslosen Übertragen von nutzbarer elektrischer Energie von dem ersten Stromkreis (2) in den zweiten Stromkreis (3), wobei die Einrichtung (11) eine elektrisch mit dem ersten Stromkreis (2) verbundene Sendeeinheit (4) und eine elektrisch mit dem zweiten Stromkreis (3) verbundene Empfangseinheit (9) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Sendeeinheit (4) zumindest eine Leuchtdiode (5) und die Empfangseinheit (9) zumindest optischen Empfänger (10) aufweist, wobei die Leuchtdiode (5) dazu ausgebildet ist, durch den Empfänger (10) empfangbare elektromagnetische Wellen (7) auszusenden, und wobei der Empfänger (10) dazu ausgebildet ist, empfangene elektromagnetische Wellen (7) in nutzbare elektrische Energie umzuwandeln.
Patent DE-102019219618-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinheit für ein Messgerät
Inventor: ALLGAIER STEFAN
IPC: G01N27/416
Filed: 2019-12-13
Abstract: Diagnoseeinheit (10, 10') für ein Messgerät (100, 200), umfassend: zumindest ein Befestigungsmittel, eingerichtet um die Diagnoseeinheit (10, 10') an einem korrespondierend ausgebildeten Befestigungsmittel eines Messgeräts (100, 200) anzuordnen; zumindest ein Sensormittel, wobei das Sensormittel eingerichtet ist, um Umweltdaten innerhalb und/oder außerhalb des Messgeräts (100, 200) zu erfassen; zumindest eine Kommunikationsschnittstelle, eingerichtet zur Kommunikation mit dem Messgerät (100, 200) und/oder einer zentralen Datenverarbeitungseinheit.
Patent DE-102020002058-A1 (DE)
Title: Hoverboard mit einem Helm für Benutzer dieses Hoveboards
Inventor: PUSHKIN BORIS
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Hoverboards, die für Kinder bestimmt sind.Falls der Steuerblock 8 feststellt, dass der Helm 7 auf dem Kopf des Benutzers nicht aufgesetzt ist, prüft er die laufende Geschwindigkeit des Hoverboards, die er vom Geschwindigkeitsmesser 9 bekommen hat, und vergleicht diese mit einer vorgegebenen Größe der in einem solchen Fall erlaubten Geschwindigkeit. Falls diese kleiner, als vorgegebene Größe ist, unternimmt der Steuerblock 8 nichts.Falls diese größer ist, sendet der Steuerblock 8 einen Befehl an eine Alarmsirene 10 und gleichzeitig sendet einen Befehl an den Akkumulator 4, die Geschwindigkeit allmählich zu verringern. Allmählich, um der Benutzer bei einer scharfen Geschwindigkeitsverringerung Gleichgewicht nicht verliert. Die Alarmsirene 10 soll vorzüglich ein langes lautes Signal von einer hohen Frequenz geben: Erwachsene Menschen hören solche Hochfrequenzsignale nicht, das Signal stört ihnen nicht. Kinder dagegen hören ein solches Signal, so zwingen auch Spielkameraden den Benutzer, nicht zu schnell zu fahren.
Patent DE-102020003007-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Versteifungsrahmen, sowie Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtür mit Versteifungsrahmen
Inventor: DYRBALLA MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) mit einem Türrahmen (3), einem Türinnenteil (5), und einem Beplankungselement, durch welches das Türinnenteil (5) außenseitig zumindest bereichsweise verkleidet ist, wobei die Fahrzeugtür (1) einen Versteifungsrahmen (7) zur Verstärkung des Türrahmens (3) und/oder des Türinnenteils (5) aufweist, sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Fahrzeugtür (1) mit einem Versteifungsrahmen (7).
Patent DE-102020100094-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B60W30/165
Filed: 2020-01-06
Abstract: [Zu lösendes Problem] Verhindern eines Verlassens der Fahrspur und einer Annäherung an nachfolgende Fahrzeuge aufgrund eines unnötigen Bedieneingriffs während einer CACC-Konvoifahrt.[Lösung] In einer Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Abstandsregeltempomat- (ACC-)Funktion zur Durchführung einer Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit bei einer Zielgeschwindigkeit oder zur Durchführung einer Fahrt zum Verfolgen des vorausfahrenden Fahrzeugs in einem Ziel-Zeitabstand zwischen den Fahrzeugen, eine LKA-Funktion zum Halten der Fahrt mittels der auf eine Zielroute gerichteten Folgesteuerung innerhalb der eigenen Fahrspur des Fahrzeugs, eine kooperative Abstandsregeltempomat- (CACC-)Funktion zur Durchführung einer Konvoifahrt mittels einer kooperativen Abstandsregeltemposteuerung unter Verwendung der ACC-Funktion zusammen mit Fahrinformationen über Konvoifahrzeuge, die mittels eines Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsteils erhalten werden, und eine Verfolgungssteuerfunktion zur Durchführung einer Lenksteuerung, um eine Fahrt zum Verfolgen des vorausfahrenden Fahrzeugs basierend auf Informationen durchzuführen, die von einem Umgebungszustand-abschätzenden Teil erhalten werden, wenn festgestellt wird, dass die Fahrspur während der Konvoifahrt nicht erkannt werden kann, wobei die Fahrsteuerungsvorrichtung eine Funktion zur: Benachrichtigung eines Fahrers über den Wegfall der CACC-Funktion und den Beginn der Verfolgungssteuerung in einem Fall, in dem festgestellt wird, dass in der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation ein Fehler aufgetreten ist oder die Fahrspur während der Konvoifahrt nicht erkannt werden kann; Umschaltung zur Folgefahrt durch die Verfolgungssteuerfunktion und Änderung der Übersteuerungsschwellenwerte, die als Bestimmungskriterium für einen Bedieneingriff zur Beendigung der Verfolgungssteuerfunktion zu einem Wert dienen, der höher als während des normalen Betriebs ist; aufweist.
Patent DE-102020100121-A1 (DE)
Title: Implantierbare Elektrode mit einer Stichleitung
Inventor: RUMP JENS
IPC: A61N1/05
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine implantierbare Elektrode (1) umfasst einen Außenschlauch (10), der ein distales Ende (100) und ein proximales Ende (101) aufweist, wobei die implantierbare Elektrode (1) im Bereich des proximalen Endes (101) mit einem aktiven Gerät (2) verbindbar ist. In dem Außenschlauch (10) ist zumindest eine Elektrodenleitung (12, 12A-12D) angeordnet. Im Bereich des distalen Endes (100) ist zudem zumindest ein mit der zumindest einen Elektrodenleitung (12, 12A-12D) elektrisch verbundener Elektrodenpol (13A-13D) zur elektrischen Kontaktierung mit die Elektrode (1) umgebendem Gewebe (G) in einem implantierten Zustand der Elektrode (1) angeordnet. Im Bereich des distalen Endes (100) oder des proximalen Endes (101) ist eine Stichleitung (15) zur Verlängerung der elektrischen Länge der zumindest einen Elektrodenleitung (12, 12A-12D) mit der zumindest einen Elektrodenleitung (12, 12A-12D) verbunden.
Patent DE-102020100408-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung eines Transportsystems
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Verarbeitungsvorrichtung (102, 202) eines Transportsystems (100, 200), umfassend mindestens ein Empfangsmodul (104, 204), und ein Zuordnungsmodul (106, 206), wobei das Empfangsmodul (104, 204) eingerichtet ist zum Erhalten, von mindestens einem Funkempfänger (110, 210), mindestens eines Transportdatensatzes (370), enthaltend zumindest eine dem den Transportdatensatz (370) aussendenden mobilen Endgerät (114, 214) zugeordnete Mobilgerätkennung (371) und mindestens einen Transportzustandsparameter (374.1 ... 374.n) eines in einem Transportauftrag zu transportierenden Objekts (122), wobei das Empfangsmodul (104, 204) eingerichtet ist zum Erhalten, von mindestens einem ersten Nahbereichsempfänger (112, 212), mindestens eines ersten Pairingdatensatzes (377), enthaltend die Mobilgerätkennung (371), die dem sich in einem Pairing-Bereich (124, 224) befindlichen mobilen Endgerät (114, 214) zugeordnet ist, und eine erste Empfängerkennung (378) des ersten Nahbereichsempfängers (112, 212), wobei das Empfangsmodul (104, 204) eingerichtet ist zum Erhalten, von dem mindestens einen ersten Nahbereichsempfänger (112, 212), mindestens eines zweiten Pairingdatensatzes (380), enthaltend mindestens eine Transportvorrichtungskennung (381), die mindestens einer sich in dem Pairing-Bereich (124, 224) befindlichen Transportvorrichtung (118) zugeordnet ist, und die erste Empfängerkennung (378) des ersten Nahbereichsempfängers (112, 212), wobei das Zuordnungsmodul (106, 206) eingerichtet ist zum Zuordnen der mindestens einen Transportvorrichtungskennung (381) zu dem mindestens einen erhaltenen Transportdatensatz (370), basierend auf der Mobilgerätkennung (371) des mindestens einen erhaltenen Transportdatensatzes (370), der Mobilgerätkennung (371) und der ersten Empfängerkennung (378) des mindestens einen erhaltenen ersten Pairingdatensatzes (377) und der Transportvorrichtungskennungen (381) und der ersten Empfängerkennung (378) des mindestens einen erhaltenen zweiten Pairingdatensatzes (380).
Patent DE-102020104984-A1 (DE)
Title: Unregelmäßigkeitsdiagnosevorrichtung für Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: NAGAI YUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Leistungsversorgungsvorrichtung führt einen Ausgleichsprozess zum Ausgleichen von Ladungsmengen von Batteriezellen einer zusammengesetzten Batterie während einer Verarbeitungsperiode durch, und führt den Ausgleichsprozess während einer Pausierungsperiode nicht durch. Eine Unregelmäßigkeitsdiagnosevorrichtung detektiert zumindest eine der Verarbeitungsperiode und der Pausierungsperiode während einer Beurteilungsperiode von einem vorbestimmten Zeitpunkt bis zu einer Diagnosezeit und detektiert einen Veränderungszunahmebetrag, der dadurch erhalten wird, dass ein vorbestimmter Bezugswert von einem Veränderungswert subtrahiert wird, der eine Veränderung in den Ladungsmengen der Batteriezellen bezeichnet, zu der Diagnosezeit. In Erwiderung darauf, dass ein Beurteilungswert größer ist als ein erster Schwellenwert und der Veränderungszunahmebetrag größer ist als ein zweiter Schwellenwert, diagnostiziert die Diagnosevorrichtung, dass eine Unregelmäßigkeit in der Leistungsversorgungsvorrichtung aufgetreten ist. Der Beurteilungswert nimmt zu, wenn die Verarbeitungsperiode zunimmt, oder nimmt ab, wenn die Pausierungsperiode zunimmt.
Patent DE-102020108004-A1 (DE)
Title: Primärkopplungsvorrichtung, Sekundärkopplungsvorrichtung, Sattelkupplungsanordnung und automatisches Kupplungssystem
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B60D1/64
Filed: 2020-03-24
Abstract: Primärkopplungsvorrichtung (1) einer Sattelkupplungsanordnung (3) oder eines Anhängers, insbesondere eines Sattelaufliegers, wobei die Primärkopplungsvorrichtung (1) einen Grundkörper (10), einen Antrieb (12), ein Koppelmechanismus (24), eine Abdeckvorrichtung (20) und ein Steckerelement (14) umfasst, wobei der Grundkörper (10) dazu ausgelegt ist, an der Sattelkupplungsanordnung (3) und/oder dem Anhänger festgelegt zu sein, wobei das Steckerelement (14) Energieleitkontakte aufweist (16), welche insbesondere in eine Steckrichtung (V) weisen, wobei der Antrieb (12) über den Koppelmechanismus (24) mit der Abdeckvorrichtung (20) mechanisch verbunden ist, wobei die Abdeckvorrichtung (20) zumindest ein Abdeckelement (22) aufweist, wobei das Abdeckelement (22) durch den Antrieb (12) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei in der ersten Stellung des Abdeckelements (22) das Steckerelement (14) freigegeben ist, und wobei in der zweiten Stellung des Abdeckelements (22) das Steckerelement (14) abgedeckt ist.
Patent DE-102020108368-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Fahrzeugs mittels einer automatischen Längs- und Querführung
Inventor: KÄMPCHEN NICO
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (1) mittels einer automatischen Längs- und Querführung. Dabei wird die automatische Querführung in der Weise ausgeführt, dass eine Lenkrate einen Lenkratengrenzwert nicht überschreitet. Das Verfahren umfasst das Ausführen der folgenden Schritte mittels einer Recheneinheit (12): Bestimmen (21) von Informationen bezüglich einer Krümmungsänderung eines zukünftig zu fahrenden Pfadabschnitts (P1, P2); und Berechnen (22) eines oberen Geschwindigkeitsgrenzwerts für die automatische Längsführung in Abhängigkeit von dem Lenkratengrenzwert und den Informationen bezüglich der Krümmungsänderung.
Patent DE-102020108550-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit einem Formgussteil und Verwendung eines Formgussteils für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: RÜBESAMEN PAUL
IPC: E03C1/05
Filed: 2020-03-27
Abstract: Sanitäreinrichtung (1), zumindest aufweisend:- ein Formgussteil (2); und- zumindest einen kapazitiven Sensor (3) zur Steuerung einer Funktion der Sanitäreinrichtung (1), wobei der zumindest eine kapazitive Sensor (3) in oder hinter dem Formgussteil (2) angeordnet ist.Zudem wird eine Verwendung eines Formgussteils (2) zur Steuerung einer Funktion einer Sanitäreinrichtung (1) vorgeschlagen.