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Patent DE-102014118793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Inventor: MALCHUS ALEXANDER
IPC: D06F39/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät (100), insbesondere einen Waschautomaten oder einen Waschtrockner. Die Vorrichtung weist eine eingangseitige Umflutschnittstelle (106) zum Zuführen der Behandlungsflüssigkeit aus einem Wäschebehandlungsraum (104) des Wäschebehandlungsgeräts (100), einen Verdampfer (112), der ausgebildet ist, um ein flüssiges Kältemittel unter Verwendung eines Fluids zum Bereitstellen von thermischer Energie zu verdampfen und als gasförmiges Kältemittel bereitzustellen, einen Verflüssiger (114), der ausgebildet ist, um die Behandlungsflüssigkeit unter Verwendung des gasförmigen Kältemittels zu erhitzen und als erhitzte Behandlungsflüssigkeit bereitzustellen, und eine ausgangseitige Umflutschnittstelle (108) zum Abführen der erhitzten Behandlungsflüssigkeit zu dem Wäschebehandlungsraum (104) auf.
Patent DE-102014119077-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Bestücken einer Leiterplatte mit zumindest einem elektronischen Bauteil
Inventor: GRETHER FLORIAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum automatisierten Bestücken einer Leiterplatte mit zumindest einem elektronischen Bauteil (1). Die Vorrichtung und das Verfahren umfassen eine hülsenförmigen Komponente (3), welche das zu schützende elektronische Bauteil (1) in einer Transportposition zumindest seitlich umgibt und somit vor Luftreibung beim Transport schützt und/oder als Ausrichthilfe des elektronischen Bauteils beim Aufnehmen dient. Erfindungsgemäß ist die hülsenförmige Komponente (3) verschiebbar an der Vakuum-Pipette (2) der Greif- und Positionier-Einheit angeordnet. Dadurch kann die hülsenförmige Komponente (3) eine weitere Positionen in Bezug zum elektronischen Bauteil (1) einnehmen, und zwar die Aufnahmeposition. Diese Position, in der das Bauteil (1) seitlich nicht komplett umschlossen ist, wird beim Aufnehmen sowie beim Positionieren eingenommen, so dass die hülsenförmige Komponente (3) diese beiden Vorgänge nicht behindert.
Patent DE-102014204341-A1 (DE)
Title: Ventiltiming-Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor und Entsperrmechanismus einer Ventiltimingsteuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE KOTARO
IPC: F01L1/34
Filed: 2014-03-10
Abstract: Ein Ventiltiming-Steuerungssystem umfasst: ein Rückschlagventil, das zwischen einer vom Motor angetriebenen Ölpumpe und dem Entsperrkanal vorgesehen ist; ein elektromagnetisches Ventil, das zwischen dem Rückschlagventil und dem Entsperrkanal angeordnet ist; einen Akkumulator, der zwischen dem Rückschlagventil und dem elektromagnetischen Ventil angeordnet ist; und einen Kanal, der zwischen dem Rückschlagventil und dem elektromagnetischen Ventil angeordnet ist, in welchem die Strömung des Öls gespeichert ist, und der zum Lösen der Beschränkung des Sperrmechanismus durch einen Druck des Akkumulators durch Erregen des Ventil-Antriebsmagnets des elektromagnetischen Ventils vorgesehen ist.
Patent DE-102014204685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Bildung einer wässrigen Farbmitteldispersion unter Verwendung eines Schneckenextruders
Inventor: CHUNG JOO T
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein kontinuierlicher Prozess zur Herstellung einer Pigmentdispersion umfasst ein kontinuierliches Einspeisen eines Pigments in einen Einspeiseabschnitt eines Schneckenextruders bei einer kontrollierten Rate, kontinuierliches Einspeisen eines Tensids in den Einspeiseabschnitt des Schneckenextruders bei einer kontrollierten Rate, kontinuierliches Einspeisen von Wasser stromabwärts des Einspeiseabschnitts, um das Pigment und das Tensid zu emulgieren, Bilden einer Wasser-in-Pigment-Dispersion, kontinuierliches Einspeisen von zusätzlichem Wasser stromabwärts des vorher zugeführten Wassers, um eine Phasenumkehr der Wasser-in-Pigment-Dispersion zu bewirken, Bilden einer Pigment-in-Wasser-Dispersion, kontinuierliches Homogenisieren der Pigment-in-Wasser-Dispersion im Schneckenextruder, um eine homogene wässrige Pigmentdispersion zu erzeugen, und Auffangen der homogenen wässrigen Pigmentdispersion aus einem Ausgabeabschnitt des Schneckenextruders.
Patent DE-102014205783-A1 (DE)
Title: Katalysator sowie Verfahren zum Herstellen eines Katalysator
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: B01J35/04
Filed: 2014-03-27
Abstract: Der Katalysator (2), insbesondere SCR-Katalysator umfasst eine kleinporige, mikroporöse aktive Komponente, insbesondere einen kleinporigen Zeolith (ZM,I) wobei in den Zeolithen (ZM,I) Mesoporen eingebracht sind. Als aktive Komponente wird hierbei vorzugsweise ein Zeolith (ZM,I), mit dem Gerüsttyp CHA, AEI und/ oder ERI herangezogen. Durch die Einbringung der Mesoporen ist eine bessere Zugänglichkeit in das Volumen des Katalysatormaterials des Katalysators (2) ermöglicht, wodurch eine bessere Ausnutzung des katalytisch aktiven Materials erreicht ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Katalysator (2) um einen extrudierten Wabenkatalysator. Die Mesoporen sind vorzugsweise erst nach der Extrusion eingebracht.
Patent DE-102014208353-A1 (DE)
Title: Mehrphasige Polyurethan-Zusammensetzung mit reduzierter Schaumentwicklung
Inventor: FERENCZ ANDREAS
IPC: C08L75/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zwei-Komponenten-Polyurethan-Zusammensetzung aus mindestens einem Polyol, mindestens einem Polyisocyanat und mindestens einem Emulgator, welcher mit dem mindestens einen Polyol nicht homogen mischbar. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser Polyurethan-Zusammensetzung als Bindemittel zur Herstellung von Faserverbundwerkstoffen, ein Verfahren zur Herstellung dieser Faserverbundwerkstoffe, die Faserverbundwerkstoffe selbst als auch ihre Verwendung.
Patent DE-102014208964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Schlüssels in einem Netzwerk sowie dazu eingerichtete Teilnehmer des Netzwerkes
Inventor: WEILER HARALD
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Generierung eines gemeinsamen Schlüssels zwischen zwei Teilnehmern eines Netzwerkes. Dabei verfügen beide Teilnehmer über jeweils mindestens eine Uhr sowie über Mittel zur Erfassung einer bestimmten Umgebungsgröße. Beide Teilnehmer erfassen synchron zu jeweils vorgegebenen Zeitpunkten die bestimmte Umgebungsgröße bzw. beginnen eine Erfassung eines Verlaufs der Umgebungsgröße. Schließlich generieren beide Teilnehmer jeweils unter Einbeziehung von derart erfassten Werten für die Umgebungsgröße den gemeinsamen Schlüssel.
Patent DE-102014209943-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend eine Getriebeanordnung mit zwei reduzierten Koppelsätzen
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) mit einer ersten Sonne (4) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einer mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundene zweite Sonne (7), und einem mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) verbundenen ersten Hohlrad (8), sowie ein über dem ersten Hohlrad (8) mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst, wobei ferner ein erster Planetensatz (10a) auf einem Planetenträger (12) des Überlagerungsgetriebes (5) gelagert ist und zwischen der ersten Sonne (4) und dem ersten Hohlrad (8) kämmt. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (5) einen zweiten Planetensatz (10b) auf, der mit der zweiten Sonne (7) kämmt und zusammen mit dem ersten Planetensatz (10a) auf dem Planetenträger (12) gelagert ist, wobei die beiden Planetensätze (10a, 10b) miteinander kämmen, und wobei das Wendegetriebe (9) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (11a, 11b) aufweist, die auf einem gemeinsamen Planetenträger (13) gelagert sind und miteinander kämmen.
Patent DE-102014210388-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern einer elektromaschine
Inventor: GABRIEL DAVID CRIST
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Elektromaschinenanordnung auf, die eine Elektromaschine, die zum Antreiben des Fahrzeugs betrieben werden kann, und ein Steuersystem mit mindestens einer Steuerung aufweist. Das Steuersystem ist zum Umsetzen eines Verfahrens zur Wärmeminderung der Elektromaschinenanordnung konfiguriert. Die Wärmeminderungsstrategie wird derart gesteuert, dass sich eine Zeit zwischen aufeinanderfolgenden Umsetzungen der Strategie umgekehrt zu einer Temperatur mindestens eines Abschnitts der Elektromaschinenanordnung verhält, wobei die Zeit zwischen zwei aufeinanderfolgenden Umsetzungen der Wärmeminderungsstrategie mit jedem aufeinanderfolgenden Paar von Umsetzungen abnehmen kann.
Patent DE-102014210396-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/195
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit – einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (1) mit zwei gegenüberliegend angeordneten Schenkeln (3, 4), – einer drehbar in dem Gurtaufrollerrahmen (1) gelagerten Gurtwelle, auf der ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, – einer die Gurtwelle bei einer Ansteuerung in Auszugsrichtung des auf der Gurtwelle aufgewickelten Sicherheitsgurtes blockierenden Blockiereinrichtung, – einer die Blockiereinrichtung bei einem Überschreiten eines vorbestimmten Wertes der Fahrzeugverzögerung ansteuernden Sensoreinrichtung (6) mit – einer in einer Sensorschale (9) gelagerten Trägheitsmasse (8), und – einem an der Sensorschale (9) in einem Schwenklager (12) schwenkbar gelagerten, an der Trägheitsmasse (8) anliegenden Hebel (10), wobei – die Sensoreinrichtung (6) in unterschiedlichen Ausrichtungen zu dem Gurtaufrollerrahmen (1) an dem Gurtaufroller befestigbar ist, wobei – an der Sensorschale (9) ein Haltearm (7) vorgesehen ist, mit dem die Sensoreinrichtung (6) in unterschiedlichen Winkelstellungen an einer an dem Gurtaufrollerrahmen (1) oder an einem fest mit diesem verbundenen Teil vorgesehenen Halterung (20) befestigbar ist.
Patent DE-102014213646-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem druckdichten Anschluss und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FLEISCHER HORST
IPC: F16L41/08
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines druckdichten Anschlusses an einem Druckbehälter (1), welcher aus einem schweiß- oder lötbaren Metall besteht sowie einen gemäß diesem Verfahren hergestellten Druckbehälter, insbesondere ein Rohr, insbesondere Zylinderrohr (1) oder Hydraulikzylinder mit einem druckdichten Anschluss. In eine Seitenwand (3) des Druckbehälters (1) wird eine Bohrung (4) und eine sie umgebende Dichtfläche (5) eingebracht. Darauf wird ein Stutzen (7) konzentrisch zur Bohrung (4) mit der Seitenwand (3) mittels einer Schweiß- oder Lötnaht (8) verbunden. Ein Anschlussfitting (13) wird in den Stutzen (7) eingeschraubt und komprimiert hierbei einen elastischen Dichtring (12). Da der Dichtring (12) alle Dichtfunktionen ausübt, sind an die Schweiß- oder Lötnaht (8) keine Anforderungen hinsichtlich einer druckfesten Abdichtung gegenüber dem Innerbereich des Druckbehälters (1) gestellt. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung eines druckdichten Anschlusses.
Patent DE-102014216223-A1 (DE)
Title: Verkapseltes MEMS-Bauelement
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ein verkapseltes MEMS-Bauelement kann eine Einbettungsanordnung, ein MEMS-Bauelement, das in der Einbettungsanordnung angeordnet ist, einen Schalldurchgang, der in der Einbettungsanordnung angeordnet ist und akustisch mit dem MEMS-Bauelement gekoppelt ist, und ein Gitter innerhalb des Schalldurchgangs enthalten. Einige Ausführungsformen betreffen eine Schallwandlerkomponente, die ein Einbettungsmaterial und einen vom Substrat befreiten MEMS-Chip, der in das Einbettungsmaterial eingebettet ist, enthält. Der MEMS-Chip kann eine Membran zur Schallwandlung umfassen. Die Schallwandlerkomponente kann des Weiteren einen Schalldurchgang innerhalb des Einbettungsmaterials in fluidischem oder akustischem Kontakt mit der Membran umfassen. Weitere Ausführungsformen betreffen ein Verfahren zum Verkapseln eines MEMS-Bauelements oder ein Verfahren zur Herstellung einer Schallwandlerkomponente.
Patent DE-102014220201-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor, insbesondere für eine Ölpumpe
Inventor: BÖHM RALPH DR
IPC: H02K9/197
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (1), mit einem mit einer mehrphasigen Wicklung (3) bewickelten Stator (4), einem um eine Motorachse (2) drehbar gelagerten Permanentmagnetrotor (5), einer Leiterplatte (6), einem mit der Wicklung (3) elektrisch verbundenem Leitblech (7) und einem Gehäuseteil (8). Aufgabe der Erfindung ist es einen einfachen mit möglichst wenig Verfahrensschritten herstellbaren Gleichstrommotor bereitzustellen, der eine geringe axiale Baulänge und ein geringes Gewicht aufweist, der gute Entwärmungseigenschaften. Weiter ist es Aufgabe der Erfindung einen Gleichstrommotor mit integrierter Elektronik zu schaffen dessen Motorinnenraum ölbefüllbar ist und dabei die Elektronik öldicht aufzunehmen. Aus logistischen Gründen wird zudem angestrebt Teilkomponenten, wie die Elektronik komplett vormontierbar und prüfbar zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102014220998-A1 (DE)
Title: Energiemanagement durch Plug-out-Verfahren für Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: LIANG WEI
IPC: F02B63/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Kraftmaschine, eine Elektromaschine, eine Batterie und mindestens eine Steuerung auf. Das Fahrzeug kann ferner einen Anschluss für die Stromversorgung einer Last außerhalb des Fahrzeugs umfassen. Die Steuerung ist programmiert, um die Kraftmaschine auf einem Leistungspegel in Bezug auf eine Differenz zwischen einer Batteriespannung und einer Bezugsspannung so zu betreiben, dass eine Ausgangsleistung der Elektromaschine die Differenz verringert. Der Leistungspegel kann einen Arbeitspunkt der Kraftmaschine, der den Kraftstoffverbrauch minimiert, definieren. Der Arbeitspunkt kann ein Kraftmaschinendrehmoment und eine Kraftmaschinendrehzahl sein. Der Leistungspegel kann ferner auf einen Ladezustand der Batterie bezogen sein. Die Elektromaschine kann so betrieben werden, dass sie bewirkt, dass die Kraftmaschine mit einer Kraftmaschinendrehzahl, die dem gewählten Leistungspegel entspricht, läuft. Die Differenz kann durch schwankende Leistung, die eine Last außerhalb des Fahrzeugs bezieht, verursacht werden.
Patent DE-102014224473-A1 (DE)
Title: Umkehrosmose- oder Nanofiltrations-Membranen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MEIER-HAACK JOCHEN
IPC: B01D71/56
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft Umkehrosmose- oder Nanofiltrations-Membranen, wie sie beispielsweise zur Aufbereitung von Brauchwasser, zur Meerwasserentsalzung eingesetzt werden. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Umkehrosmose- oder Nanofiltrations-Membranen, die gute bis sehr gute Foulingeigenschaften bei aufweisen. Die Aufgabe wird gelöst durch Umkehrosmose- oder Nanofiltrations-Membranen, bestehend aus einer Trägerschicht, auf der eine poröse Stützschicht, darauf eine trennaktive Schicht und darauf eine Deckschicht angeordnet sind, wobei die trennaktive Schicht aus Polyamid mit Säurechloridgruppen an der Oberfläche der trennaktiven Schicht besteht, und wobei die Deckschicht aus einem funktionelle Gruppen enthaltenden Polymer besteht, und die funktionellen Gruppen der Deckschicht mit den Säurechloridgruppen des Polyamides der trennaktiven Schicht chemisch reaktiv gekoppelt sind. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem auf die trennaktive Schicht aus Polyamid unmittelbar nachfolgend mindestens eine Deckschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102015001508-A1 (DE)
Title: Elektrisches Durchführungsfilter
Inventor: FROMM MICHAEL
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-02-05
Abstract: Ein elektrisches Durchführungsfilter zur Entstörung einer als massive Stromschiene ausgebildeten Ausgangsleitung eines elektrischen Leistungswandlers, der in einem allseitig geschlossenen Metallgehäuse aufgenommen ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschiene durch eine Öffnung in einer Gehäusewand des Metallgehäuses hindurchgeführt ist, und in der Umgebung der Öffnung ein Element mit einer sich parallel zur Gehäusewand erstreckenden Hauptfläche ausbildet, das in Kooperation mit der Gehäusewand einen Kondensator des Durchführungsfilters bildet.
Patent DE-102015001688-A1 (DE)
Title: Verstaueinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstaueinrichtung (10) für den Innenraum (12) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem zumindest einen Aufnahmebereich (32) für ein mobiles Endgerät (34) aufweisenden und zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbaren Staufach (30), mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen wenigstens eines Parameters, anhand dessen ermittelbar ist, dass eine Person aus dem Innenraum (12) aussteigt, und mit einer Betätigungseinrichtung, mittels welcher in Abhängigkeit von dem erfassten Parameter eine Bewegung des Staufachs (30) aus der Schließstellung und die Offenstellung bewirkbar ist.
Patent DE-102015007487-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display und Verfahren zur Optimierung einer Bildschärfe eines Head-up-Displays.
Inventor: LANGER STEFAN
IPC: G02B5/30
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display, bestehend aus einer Licht zur Erzeugung eines Bildes aussendenden Bildquelle (3) zur Einblendung des als Fahrerinformation ausgegebenen Bildes (7) in einen im Sichtbereich eines Fahrzeugführers (5) liegenden Bereich einer Windschutzscheibe (1). Bei einem Kraftfahrzeug, bei welchem die Ausbildung von Bildspiegelungen einfach unterbunden werden kann, besteht die Windschutzscheibe (1) aus zwei annähernd parallel zueinander verlaufenden Gläsern (9, 11), zwischen welchen ein flächig ausgebildetes Polarisationsfilter (13) angeordnet ist, wobei das Polarisationsfilter (13) einen vorgegebenen Wellenlängenbereich eines sichtbaren Wellenlängenspektrums reflektiert.
Patent DE-102015008736-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeugs sowie Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben dieser Antriebsvorrichtung
Inventor: GLAHN CLAUS JUERGEN
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrzeugs, umfassend einen Verbrennungsmotor (12), eine Zuführleitung (16) zum Zuführen von Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (12), eine Abführleitung (20) zum Abführen von Abgasen vom Verbrennungsmotor (12), einen in der Zuführleitung (16) angeordneten Ladeluftkühler (36) zum Kühlen der Verbrennungsluft, eine von der Abführleitung (20) abzweigende Rückführleitung (38) zum Rückführen des Abgases von der Abführleitung (20) in die Zuführleitung (16), wobei die Rückführleitung (38) eine Bypassleitung (45) umfasst, mittels welcher das Abgas durch den Ladeluftkühler (36) und/oder unter Umgehung des Ladeluftkühlers (36) dem Verbrennungsmotor (12) zuführbar ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Betreiben dieser Antriebsvorrichtung, sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Antriebsvorrichtung und einem derartigen Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015009584-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/435
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird beschrieben ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, das eine mit dem bloßen Auge nicht erkennbare Gitterstruktur aufweist, die durch eine für THz-Strahlung opake Schicht (4) gebildet ist, wobei die für THz-Strahlung opake Schicht (4) eine Schichtdicke zwischen 10 nm und 1 μm aufweist, in der für THz-Strahlung opaken Schicht (4) für THz-Strahlung transparente nebeneinanderliegende Längsschlitze (5) ausgebildet sind, die für THz-Strahlung opake Schicht (4) in ein für THz-Strahlung transparentes Dielektrikum (8) eingebettet ist, die Längsschlitze (5) nebeneinander periodisch mit einer Periode zwischen 10 μm und 100 μm angeordnet sind, und die Breite der Längsschlitze (5) nicht größer als 1/5 bis 1/10 der Periode ist.
Patent DE-102015011244-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkreislauf
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (1), die in einem Kühlmittelkreislauf integriert ist, in dem das Kühlmittel mittels einer trieblich mit der Brennkraftmaschine (1) verbindbare Kühlmittelpumpe (3) umwälzbar ist, welche Kühlmittelpumpe (3) in einem Regelkreis (R) eingebunden ist, und zwar zusammen mit Temperatursensoren (15, 17), die die Brennkraftmaschine-Isttemperatur (TBKM) und die Kühlmittel-Isttemperatur (TKM) im Kühlkreislauf erfassen, und einem Steuergerät (11), mit dem die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) bei einem Kaltstart auf eine Regelschwelle (TS) regelbar ist, und zwar durch ein Abschalten der Kühlmittelpumpe (3) vom Kühlmittelkreislauf über zumindest ein Abschalt-Zeitintervall (Δtaus), wodurch die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) aufgrund der in der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Wärmeleistung (Q. Wärme) ansteigt, und durch ein Zuschalten der Kühlmittelpumpe (3) in den Kühlmittelkreislauf über zumindest ein Zuschalt-Zeitintervall (Δtein), wodurch die Brennkraftmaschinen-Isttemperatur (TBKM) aufgrund der vom Kühlmittelkreislauf eingetragenen Kühlleistung (QKühl) sinkt. Erfindungsgemäß weist das Steuergerät (11) zur Ermittlung von zumindest dem Zuschalt-Zeitintervall (Δtein) eine Auswerteeinheit (19) auf, mittels der auf der Grundlage der in der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Wärmeleistung (Q. Wärme) und der vom Kühlmittelkreislauf eingetragenen Kühlleistung (Q. Kühl) das Zuschalt-Zeitintervall (Δtein) ermittelbar ist.
Patent DE-102015011585-A1 (DE)
Title: Ventilelement für eine Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilelement (10) für eine wenigstens zwei von Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) aufweisende Turbine eines Abgasturboladers, mit einem Ventilkörper (20), welcher eine erste Dichtfläche (24) aufweist, die zum fluidischen Trennen der Fluten (14, 16) voneinander in einer Schließstellung des Ventilkörpers (20) an einer korrespondierenden zweiten Dichtfläche (26) der Turbine anliegt, wobei der als Hohlkörper ausgebildete Ventilkörper (20) in einem sich an die erste Dichtfläche (24) anschließenden Teilbereich (32) eine Durchgangsöffnung (34) aufweist, welche durch zwei sich in senkrecht zueinander verlaufenden Ebenen erstreckenden Wandungen (36, 38) des Ventilkörpers (20) begrenzt ist.