baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025270-B4 (DE)
Title: Bildanzeigegerät und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: NUSSECK HANS-GUENTHER
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-06-17
Granted: 2011-03-24
Abstract: Betriebsverfahren für ein Bildanzeigegerät (1), insbesondere für einen digitalen LED-Projektor, mit mehreren verschiedenfarbigen Lichtquellen (2, 3, 4), die durch Farbmischung ein farbiges Beleuchtungssignal erzeugen, wobei das Betriebsverfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Ansteuerung der einzelnen Lichtquellen (2, 3, 4) des Bildanzeigegeräts (1) mit vorgegebenen Farbwerten zur Erzeugung einer bestimmten Farbe des Beleuchtungssignals,  b) Überprüfung mindestens einer der verschiedenfarbigen Lichtquellen (2, 3, 4) auf eine Fehlfunktion,  c) Anpassung des vorgegebenen Farbwertes zumindest einer fehlerfreien Lichtquelle bei einer Erkennung einer Fehlfunktion einer der Lichtquellen (2, 3, 4),  d) Ansteuerung der einzelnen Lichtquellen (2, 3, 4) mit den angepassten Farbwerten zur Kompensation der erkannten Fehlfunktion,  dadurch gekennzeichnet,  e) dass die Farbwerte der nicht ausgefallenen Lichtquellen (2, 3, 4) bei einer Fehlfunktion einer der Lichtquellen (2, 3, 4) angehoben werden, um ein farblich verfälschtes, aber zumindest sichtbares Beleuchtungssignal zu erzeugen und dadurch einen Informationsverlust zu vermeiden, und...
Patent DE-102009037394-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-08-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Nockenwellenversteller (1), mit einem Stator (3) und einem im Stator (3) angeordneten Rotor (5), welcher Flügel (7) aufweist, die jeweils in einer zwischen Stator (3) und Rotor (5) gebildeten Kammer (9) angeordnet sind, wobei die Flügel (7) ihre jeweilige Kammer (9) in zwei Teilkammern (11A, 11B) aufteilen und wobei jeder Teilkammer (11A, 11B) Drucköl zuführbar und aus jeder Teilkammer (11A, 11B) Drucköl abführbar ist, so dass durch das Drucköl ein Drehmoment auf den Rotor (5) ausübbar ist, wodurch der Rotor (5) um eine Rotorachse (15) drehbar und damit eine Nockenwellenverstellung einstellbar ist und wobei das Drucköl über erste Ölkanäle (21A) für eine erste Drehrichtung und über zweite Druckkanäle (21B) für eine zweite, entgegengesetzte Drehrichtung den Teilkammern (11A, 11B) zuführbar ist, wobei die ersten Ölkanäle (21A) als auf einer ersten Oberfläche (6A) des Rotors (5) gebildete offene Nuten ausgeführt sind, während die zweiten Ölkanäle (21B) als im Rotor liegende Bohrungen ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer zweiten, der ersten Oberfläche axial gegenüberliegenden Oberfläche (6B) des Rotors (5) eine offene Ölkammer (19) so gebildet ist, dass bei Zuführung von Drucköl über die ersten Ölkanäle (21A) ein Druck aufbaubar ist, durch den eine entlang der Rotorachse (15) in Richtung von der zweiten Oberfläche zur ersten Oberfläche gerichtete Kraft auf den Rotor (5) erzeugbar ist.
Patent DE-102009061067-B4 (DE)
Title: Anordnung zur hochfrequenten Signaleinspeisung über ein Koaxialkabel in einen Schlitzhohlleiter und Anlage mit einer Anordnung zur hochfrequenten Signaleinspeisung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01P5/02
Filed: 2009-11-13
Granted: 2016-06-09
Abstract: Anordnung zur hochfrequenten Signaleinspeisung über ein Koaxialkabel in einen Schlitzhohlleiter, wobei das Koaxialkabel einen Mittelleiter und einen Außenleiter umfasst, wobei das Koaxialkabel mit einer Winkeleinbaubuchse verbunden ist, an der ein Antennenstab befestigt ist, wobei der jeweilige Antennenstab in den Schlitzhohlleiter hineinragt, wobei die Winkeleinbaubuchse an dem Schlitzhohlleiterprofil formschlüssig verbunden ist, insbesondere schraubverbunden, so dass der Außenleiter über das Gehäuse der Winkeleinbaubuchse mit dem Schlitzhohlleiterprofil elektrisch verbunden ist, wobei der Antennenstab und der Mittelleiter elektrisch verbunden sind, wobei das Koaxialkabel an einem Splitter angeschlossen ist, von dem mindestens zwei Koaxialkabel jeweils zu einer jeweiligen Winkeleinbaubuchse führen, an der jeweils ein Antennenstab befestigt ist, wobei der jeweilige Antennenstab in den Schlitzhohlleiter hineinragt, wobei der Splitter und die Winkeleinbaubuchse an dem Schlitzhohlleiterprofil formschlüssig verbunden sind, insbesondere schraubverbunden, wobei das Koaxialkabel und die zwei Koaxialkabel einen jeweiligen Mittelleiter umfassen, der von einem jeweiligen Außenleiter umgeben ist, wobei der Splitter derart ausgeführt ist, dass die Mittelleiter galvanisch getrennt voneinander sind.
Patent DE-102010000517-B4 (DE)
Title: Saug-Klopfgerät
Inventor: LISS RAPHAEL DIPL -ING
IPC: A47L9/04
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Saug-Klopfgerät (1) mit einem federnd aufgehängten Klopfelement (14) und einer in Zuordnung zu dem Klopfelement angeordneten Welle (11, 24), wobei die Welle (11, 24) eine Bürstenwelle (11, 24) einer Bürste (10) ist und so ausgebildet ist, dass sie zugleich das Klopfelement (14) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bürstenwellen (11, 24) zweier Bürsten (10) vorgesehen sind, dass zwei gegensinnig zueinander abragende, endseitig federbar eingespannte Klopfelemente (14) vorgesehen sind, dass die Einspannung ein Überschwingen nach oben und unten, bezogen auf eine Benutzungsstellung zulässt und dass jede Bürstenwelle (11, 24) ein oder beide Klopfelemente (14) beaufschlagt.
Patent DE-102010005455-B4 (DE)
Title: Brandschutzbehang, Brandschutzabschluss sowie Herstellverfahren hierfür
Inventor: HOERMANN MARTIN J
IPC: A62C2/10
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Brandschutzbehang (22) mit einem flexiblen Träger (30), der mit einem im Brandfall energieverzehrenden Brandschutzmaterial (32) versehen ist, wobei eine Wickelwelle (24) vorgesehen ist, auf der der Träger (30) aufgewickelt und im Brandfall abwickelbar ist, wobei das Brandschutzmaterial (32) aufweisende Streifen (34) offen auf einer Breitseite auf dem Träger (30) aufgebracht und/oder befestigt sind, und wobei das Brandschutzmaterial (32) auf der im aufgewickelten Zustand zu der Wickelwelle (24) hinweisenden Innenseite des Brandschutzbehanges aufgebracht ist.
Patent DE-102010013232-B4 (DE)
Title: Personendetektion tagsüber an HEAD-UP-Anzeige für gesamte Frontscheibe
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-03-31
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Darstellen von grafischen Bildern an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs, die hinsichtlich eines Personenverkehrs alarmieren, wobei das Verfahren umfasst, dass: Daten von einer globalen Positionsbestimmungseinrichtung überwacht werden; auf der Grundlage der Daten von der globalen Positionsbestimmungseinrichtung ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug in einer speziellen Zone befindet, wobei die spezielle Zone einen der folgenden Orte umfasst: Schulzone, Parkplatz, städtisches Umfeld, Bereiche in der Nähe von Parks, Bereiche mit Geschwindigkeitsbeschränkungen; die Position einer Person detektiert wird; basierend darauf, ob sich das Fahrzeug in der speziellen Zone befindet, analysiert wird, ob die Position der Person kritisch ist; eine Blickrichtung und ein Ort der Augen eines Fahrzeuginsassen ermittelt wird; ein grafisches Bild zum Anzeigen der Position der Person an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige auf der Grundlage der Position der Person und der Blickrichtung und des Orts der Augen des Fahrzeuginsassen, ermittelt wird; das grafische Bild an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige basierend darauf selektiv angezeigt wird, ob die Position der Person kritisch ist; und wobei die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eine Anzeige umfasst, die Licht emittierende Partikel oder Mikrostrukturen über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe umfasst, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird.
Patent DE-102010019945-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: LORENSCHEIT JOCHEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-05-08
Granted: 2012-11-15
Abstract: Dichtungsanordnung (1), die einen ersten Bereich (U) eines Maschinenteils (2) gegen einen zweiten Bereich (I) des Maschinenteils (2) abdichtet, wobei die Dichtungsanordnung (1) mindestens ein Dichtungselement (3) aufweist, das das Maschinenteil (2) oder ein mit diesem verbundenes Bauteil berührt oder das an dem Maschinenteil (2) oder an dem mit diesem verbundenen Bauteil unter Bildung eines Spalts (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (3) und/oder das Maschinenteil (2) und/oder das mit dem Maschinenteil (2) verbundene Bauteil im Bereich des Dichtungselements (3) in einem dem ersten Bereich (U) zugewandten Abschnitt (5) mit einem Material (6) versehen oder beschichtet ist, das eine omniphobe Eigenschaft aufweist, und dass ein dem zweiten Bereich (I) zugewandter Abschnitt (7) mit einem Material (8) versehen oder beschichtet ist, das eine hydrophobe Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102010033021-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47C3/03
Filed: 2010-07-31
Granted: 2016-05-19
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzflächenkörper (11a; 11b; 11d), der mittels einer Schwenklageranordnung (12) auf einer Säule (15) angeordnet und um mindestens eine Schwenkachse (13, 14) relativ zu der Säule (15) schwenkbar gelagert ist, wobei der Sitzflächenkörper (11a; 11b; 11d) eine Sitzfläche (22) für einen Nutzer aufweist, wobei von dem Sitzflächenkörper (11a; 11b; 11d) ein Stützarm (40a; 40b; 40d) absteht, der sich mit einem Dämpferende (41) an einem ein mindestens ein elastisches Dämpferelement (51; 81) aufweisenden Dämpferlager (42; 82) an der Säule (15) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferende (41) fest mit dem elastischen Dämpferelement (51; 81) verbunden ist, so dass der Stützarm (40a; 40b; 40d) zugfest und/oder drehfest mit dem Dämpferlager (42; 82) verbunden ist.
Patent DE-102010048152-B4 (DE)
Title: Fluidregelsystem für einen Brennstoffzellenstapel sowie damit ausgestattete Brennstoffzellenanordnung
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/04492
Filed: 2010-10-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Fluidregelsystem für einen Brennstoffzellenstapel (10'), welches umfasst: einen Fluideinlass (26'), der einen Strömungspfad für ein Reaktandengas zu einer Brennstoffzelle (12') des Brennstoffzellenstapels (10') bereitstellt; und ein Fluidabscheideelement (32'), das in dem Fluideinlass (26') gebildet ist und geeignet ist, eine durch den Fluideinlass strömende Flüssigkeit (42') abzuscheiden; gekennzeichnet durch eine Fluidleitung (38') in fluidtechnischer Verbindung mit dem Fluidabscheideelement (32'), die einen Strömungspfad bereitstellt, um die Flüssigkeit (42') aus dem Fluidabscheideelement (32') abzulassen.
Patent DE-102010050577-B4 (DE)
Title: Flackerfreie Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-11-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Flackerfreie Beleuchtungsvorrichtung (28) zur stroboskopischen Beleuchtung eines Erfassungsbereichs (18) eines Codelesers (10) mit einer Beleuchtungssteuerung (26), die dafür ausgebildet ist, die Beleuchtungsintensität in einem Pulsbetrieb zwischen Lichtpulsen (30) und Pulspausen (32) zu variieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungssteuerung (26) weiterhin dafür ausgebildet ist, in den Pulspausen (32) eine von Null verschiedene Beleuchtungsintensität zu erhalten, so dass eine Grundhelligkeit (34) verbleibt, die hoch genug ist, dass der Unterschied zu den Lichtpulsen (30) vom menschlichen Auge nicht als störend empfunden wird.
Patent DE-102011000917-B4 (DE)
Title: Streuflusssonde zur zerstörungsfreien Streuflussprüfung von Körpern aus magnetisierbarem Werkstoff
Inventor: GRAFF ALFRED
IPC: G01N27/83
Filed: 2011-02-24
Granted: 2017-08-17
Abstract: Streuflusssonde zur zerstörungsfreien Streuflussprüfung von Körpern aus magnetisierbarem Werkstoff, insbesondere von Rohren aus ferromagnetischem Stahl, mit einer Vielzahl von Spulen zur Detektion von oberflächennahen Fehlern in dem Körper, wobei die Spulen eine Empfindlichkeit aufweisen, die von der Ausrichtung der Fehler in dem Körper abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Streuflusssonde Spulen (2, 3) mit unterschiedlicher Empfindlichkeit angeordnet sind, dass ein erster Typ von Spulen (3) eine hohe Empfindlichkeit für Längsfehler (F1) oder Querfehler (F2) hat und ein zweiter Typ von Spulen (2) eine hohe Empfindlichkeit für Schrägfehler (F3) hat, die Spulen (2, 3) als gestreckte Ringspulen (2) und als Rundspulen (3) in Form von Flachspulen ausgebildet sind, die Ringspulen (2) eine langgestreckte und ringförmige Flachwicklung (2b) aufweisen, die Rundspulen (3) eine kreisringförmige Flachwicklung (3b) aufweisen, die gestreckten Ringspulen (2) eine hohe Empfindlichkeit für Schrägfehler (F3) und die Rundspulen (3) eine hohe Empfindlichkeit für Längsfehler (F1) oder Querfehler (F2) haben.
Patent DE-102011014718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Dieselmotoren zur Vermeidung von Weißrauchbildung während der DPF-Regeneration
Inventor: NOACK HENDRIK-DAVID DIPL ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgassystem eines mager betriebenen Verbrennungsmotors. Vor dem Partikelfilter ist ein so genannter Oxidationskatalysator angeordnet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Regeneration so geführt wird, dass die Desorption schwefelhaltige Verbindungen unternommen und anschließend die vollständige Regeneration des Partikelfilters durchgeführt wird.
Patent DE-102011055091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chips, Wafer und Abschnitt eines Wafers
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2011-11-07
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Chips (310, 311, 316), welches umfasst: Ausbilden eines Grabens (351) in einem Substrat (350) in einer Ritzlinie (320) eines Wafers (300), die dem Chip (310, 311, 316) auf dem Wafer (300, 350) benachbart ist; Ausbilden einer Materialstruktur (330) in der Ritzlinie (320) über dem Graben (351); Ausbilden einer Teststruktur (340) in der Ritzlinie (320); selektives Entfernen der Materialstruktur (330) und der Teststruktur (340) in der Ritzlinie (320); und Vereinzeln des Wafers (300, 350).
Patent DE-102011076452-B4 (DE)
Title: Gehäuseeinheit und elektrische Maschine mit einer Gehäuseeinheit
Inventor: HARTIG RAINER
IPC: H02K9/04
Filed: 2011-05-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrische Maschine mit einer Gehäuseeinheit (10, 10a) mit zumindest einem Gehäuse (14, 14a) und mit zumindest einer Strömungsvorrichtung (16, 16a) zum Erzeugen zumindest eines ersten Stroms (18, 18a) eines Strömungsmediums (20, 20a), wobei die Strömungsvorrichtung (16, 16a) innerhalb des zumindest einen Gehäuses (14, 14a) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Strömungsvorrichtung (16, 16a) zumindest ein Gebläse (22, 22a) aufweist, welches zumindest eine Öffnung (24, 24a) und eine Coanda-Fläche (26, 26a) aufweist, wobei die Coanda-Fläche (26, 26a) im Bereich der Öffnung (24, 24a) angeordnet ist, wodurch der erste Strom (18, 18a) des Strömungsmediums (20, 20a) in einer vorgegebenen Richtung (28, 28a) aus der zumindest einen Öffnung (24, 24a) austritt und wodurch zumindest ein im Gehäuse (14, 14a) anordenbares Bauteil (30, 30a) gezielt anblasbar ist und eine Strömungsmaschine (46, 46a) aufweist, die den ersten Strom (18, 18a) des Strömungsmediums (20, 20a) ansaugt und einem Verteilerkanal (32, 32a) des Gebläses (22, 22a) zuführt, wobei der Verteilerkanal (32, 32a) die zumindest eine Öffnung (24, 24a) mit Strömungsmedium (20, 20a) versorgt, und dass das Gehäuse (14) einen Bereich (48) aufweist, der an einer Seite (50) des Gebläses (22) angeordnet ist, die in eine Richtung (52) weist, die entgegen der Strömungsrichtung (40) des aus der zumindest einen Öffnung (24) austretenden ersten Stroms (18) des Strömungsmediums (20) orientiert ist, wobei dieser Bereich (48) durch zumindest eine Ausnehmung (54) des Gehäuses (14) mit einem zweiten Strom (56) des Strömungsmediums (20) versorgbar ist.
Patent DE-102011082407-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: DIETZ PETER
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-01-15
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit (11), die einen Hauptmagneten (12), eine Gradientenspule (17) und eine Hochfrequenzspuleneinheit (19) umfasst, einem zylinderförmigen Aufnahmebereich (14) zur Aufnahme eines Patienten (15), wobei die Magneteinheit (11) den Aufnahmebereich (14) zylinderförmig umgibt, und eine die Magneteinheit (11) umgebende Gehäuseeinheit (30, 50) mit einer steifen, fest installierten Gehäuseschaleneinheit (31), die zwischen der Magneteinheit (11) und dem Aufnahmebereich (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseeinheit (30, 50) zumindest eine Lärmschutzeinheit (32, 51) aufweist, die zumindest teilweise die Magneteinheit (11) umgebend innerhalb des Aufnahmebereichs (14) abnehmbar angeordnet ist und die drei Lärmreduktionseinheiten aufweist, wobei die Lärmschutzeinheit (32) an einer dem Aufnahmebereich (14) zugewandten Seite (33) der steifen, fest installierten Gehäuseschaleneinheit (31) angeordnet ist.
Patent DE-102011084630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und Recheneinheit
Inventor: TIEBEL WOLFGANG
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-10-17
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren (100) zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10) mit wenigstens zwei Zylindern (11 - 14) in wenigstens zwei Betriebsarten, wobei in einer ersten Betriebsart sämtliche Zylinder (11 - 14) und in einer zweiten Betriebsart nur ein Teil der Zylinder (11 - 14) befeuert werden, wobei ein Lambda-Summenistwert der Brennkraftmaschine (10) mittels eines Lambdareglers (52) durch Anpassen der den befeuerten Zylindern (11 - 14) zugeführten Kraftstoff- und/oder Luftmenge auf einen erwünschten Lambda-Summensollwert eingestellt wird, wobei zumindest in der zweiten Betriebsart für jeden befeuerten Zylinder (11 - 14) ein individueller Korrekturfaktor zur Korrektur der dem jeweiligen Zylinder (11 - 14) zugeführten Kraftstoff- und/oder Luftmenge, um einen Lambda-Einzelistwert des jeweiligen Zylinders (11 - 14) auf einen erwünschten Lambda-Einzelsollwert einzustellen, bestimmt und gespeichert wird, wobei beim Umschalten von der ersten in die zweite Betriebsart die befeuerten Zylinder mit den gespeicherten individuellen Korrekturfaktoren beaufschlagt werden.
Patent DE-102011104521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur wärmebehandlung
Inventor: BELTE MARKUS
IPC: C21D9/00
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: In einer Vorrichtung zur Wärmebehandlung werden die Werkstücke einzeln durch angetriebene Walzen zwischen einer Aufheiz- und einer Hauptkammer transportiert, wobei sie von oben/seitlich und unten durch Wärmestrahler auf die erforderliche Temperatur gebracht bzw. dort gehalten werden.
Patent DE-102011105200-B4 (DE)
Title: Beinbasierter Roboter mit mindestens zwei Beinen
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: B62D57/032
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bei einem beinbasierten Roboter (1) mit mindestens zwei Beinen (10), wobei jedes Bein (10) mindestens ein Gelenk (12) mit einem schwenkbaren Gelenkelement (14) besitzt, wobei jedes Gelenkelement (14) von einer Antriebseinheit (20) zum Erzeugen einer Schwenkbewegung angetrieben ist, ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit (20) jedes Gelenkes (12) aus zwei Antriebsvorrichtungen (22) besteht, die jeweils über eine Kraftübertragungsvorrichtung (24) mit dem Gelenkelement (14) verbunden sind, dass jede Kraftübertragungsvorrichtung (24) eine Energiespeichervorrichtung zur Speicherung von potentieller Energie aufweist, und dass jede Antriebsvorrichtung (22) in zwei Antriebsrichtungen antreibbar ist, wobei die Antriebsvorrichtungen (22) als Synergisten zum Aufbringen eines gleichsinnigen Drehmomentes auf das Gelenkelement (14) und als Antagonisten zum Aufbringen eines gegensinnigen Drehmomentes auf das Gelenkelement (14) betreibbar sind.
Patent DE-102011115611-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KARBOWNIK AGNIESZKA
IPC: B60N2/36
Filed: 2011-09-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die aus einer Sitzposition in eine Cargoposition überführbar sind, in der sie im Wesentlichen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene angeordnet sind, wobei eine erste Arretiereinrichtung (19) für die Sitzposition der Rückenlehne (2) und eine zweite Arretiereinrichtung (20) für die Sitzposition des Sitzteils (3) vorgesehen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (2) in ihre Cargoposition vorgespannt sind, und die Rückenlehne (2) nach dem Lösen der ersten Arretiereinrichtung (19) auf dem Weg in die Cargoposition gegen eine dritte Arretiereinrichtung (21) in eine Warteposition schwenkt, wodurch die zweite Arretiereinrichtung (20) gelöst wird und das Sitzteil (3) in die Cargoposition schwenkt, wodurch die dritte Arretiereinrichtung (21) gelöst wird, und die Rückenlehne (2) aus der Warteposition in die Cargoposition schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Arretiereinrichtung (20) und die dritte Arretiereinrichtung (21) direkt miteinander gekoppelt sind, derart, dass sich ein durch die Rückenlehne (2) in die dritte Arretiereinrichtung (21) eingetragenes Drehmoment auf die zweite Arretiereinrichtung (20) überträgt und diese dadurch löst, und sich ein durch die Schwenkbewegung des Sitzteils (3) in die Cargoposition in die zweite Arretiereinrichtung (20) eingetragenes Drehmoment auf die dritte Arretiereinrichtung (21) überträgt und diese dadurch gelöst wird.
Patent DE-102011117533-B4 (DE)
Title: Druckspeicher sowie Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einem solchen
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: F15B1/04
Filed: 2011-11-03
Granted: 2020-10-08
Abstract: Druckspeicher (5) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einem elastischen, mit wenigstens einem Medium (11) befüllten Membranelement (10), wobei der Druckspeicher (5) eine Heizvorrichtung (12) aufweist, mittels derer das wenigstens eine Medium (11) selektiv erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befüllmedium (11) ein Wachs, insbesondere Paraffin oder Hartwachs, Silikonöl oder eine Wachs-Glykol-Emulsion ist.
Patent DE-102012005155-B4 (DE)
Title: Rotor
Inventor: FRIZ MARTIN
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Rotor für eine Zerkleinerungsmaschine mit einem Rotorkern (20), welcher eine Rippenanordnung (26) trägt, die eine in Umfangsrichtung verlaufende Erstreckungskomponente hat und zwischen deren Rippen (28) Zwischenräume (30) verbleiben, mit Messerträgern (32), die in die Zwischenräume (30) eingesetzt und dort festgelegt sind, und mit Messerkörpern (34), welche von den Messerträgern (32) getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenanordnung (26) mindestens zwei Rippenanordnungen (26L, 26R) aufweist, welche sowohl eine Umfangserstreckungskomponente als auch eine Axialerstreckungskomponente haben und in unterschiedlichen axialen Bereichen des Rotorkernes (20) angeordnet sind, wobei die beiden Rippenanordnungen (26L, 26R) eine entgegengesetzte Steigung und dadurch entgegengesetzten Drehsinn haben.
Patent DE-102012024709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von unerwünschten Flecken
Inventor: BECKER JAN
IPC: D06B1/10
Filed: 2012-12-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung oder Verminderung von Flecken auf einer Oberfläche umfassend a.) ein Klebeband (1), b.) ein oder mehrere flüssigkeitsaufnahmefähige Abschnitte (2) und c.) eine oder mehrere bei Raumtemperatur flüssige Zusammensetzungen, die zur Fleckenbeseitigung geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Abschnitte (2) erhaben auf der klebenden Seite des Klebebandes (7) so angeordnet sind, dass auf den zwei gegenüberliegenden Seiten der Abschnitte (2) jeweils klebende Flächen des Klebebandes (7) überstehen mit der die Vorrichtung mit der klebenden Fläche auf der Oberfläche (4, 5) angebracht werden kann, und der oder die Abschnitte (2) vor oder nach der teilweisen oder vollständigen Anbringung der Vorrichtung auf der Oberfläche mit der oder den flüssigen Zusammensetzungen beaufschlagt worden sind.