baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-270228-A1 (DD)
Title: Kupplungsvorrichtung fuer landwirtschaftliche geraete
Inventor: KALK WOLF-DIETER
IPC: A01B59/04
Filed: 1988-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung fuer landwirtschaftliche Geraete. Ziel der Erfindung ist es, eine Kupplungsvorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe landwirtschaftliche Geraete grosser Arbeitsbreite durch geringen materiell-technischen und manuellen Aufwand funktionssicher in Arbeits- und in Transportstellung an den Traktor angekuppelt werden koennen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Tragbalken der Anbauvorrichtung beim Aufsatteln in Transportstellung als Gelenk um die Querachse genutzt wird. In den Traeger des Tragbalkens wird mittig ein Rohrstueck eingesetzt. Mit dem Rohrstueck und dem Gegenlager am Kreuzgelenk wird das Gelenk um die Laengsachse realisiert und gleichzeitig durch konische Elemente die Kupplung ohne manuellen Aufwand gewaehrleistet. Der Sicherungsbolzen laesst sich nach dem Kupplungsvorgang ohne Kraftaufwand in das Rohrstueck und die aufgeschweissten Kreisringe am Kreuzgelenk einfuehren. Das Gelenk um die Hochachse ist im Kreuzgelenk ueber dem Gegenlager angeordnet. Durch die erfindungsgemaesse Vorrichtung koennen landwirtschaftliche Geraete grosser Arbeitsbreite ohne Kraftaufwand, ohne gesundheitliche Gefaehrung von Bedienpersonen und mit geringem materiell-technischen Aufwand sowohl in Arbeits- als auch in Transportstellung an den Traktor angekuppelt werden.
Patent DD-273185-A1 (DD)
Title: Funktionselement zur mechanischen separierung von angelhaken fuer die langleinenfischerei
Inventor: STAMER HARTWIG
IPC: A01K91/00
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionselement zur mechanischen Separierung von Angelhaken, das in einem System zur Handhabung von Langleinen in der Angelfischerei Anwendung findet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Funktionselement zur mechanischen Separierung von Angelhaken zu schaffen, durch das der Hakenschaft beim Gleiten durch das Hakenfangrohr von einer Diagonallage in eine Parallellage in bezug auf die Hauptleine gebracht wird. Das zur mechanischen Angelhakenseparierung bestimmte Funktionselement beruht auf dem Einsatz eines am Einlauf abgeschraegten Hakenfangrohres und ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Hakenfangrohr ein Staender vorgesehen ist, an dem drehbar ein mit einem Hakenfangfinger versehenes und zwischen einer Hakenaufnahmestellung und einer Hakenfreigabestellung bewegbares Pendel angeordnet ist. Der Staender ist vorzugsweise unter einem Winkel von 6-15 zur Laengsachse des Hakenfangrohres angeordnet.
Patent DD-274203-A1 (DD)
Title: Umschlageinrichtung
Inventor: FILBRICH HELMUT
IPC: B65G63/02
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschlageinrichtung, mit der Lasten unterfahren und aus ihrer Befestigung gehoben werden, sowie ueber Kurzstrecken, ohne besondere Anforderungen an deren Oberflaechenbeschaffenheit auch in Kurvenfahrt transportiert und danach wieder abgesetzt werden koennen. Die Anwendung kann in allen Industriezweigen erfolgen und bietet sich besonders fuer den Montagetransport und den horizontalen Gueterumschlag zwischen unterschiedlichen Verkehrstraegern an. Die Umschlageinrichtung besteht aus Raupenfahrwerken, die aus Gleitkufen, Kraftkissen, einem endlosen Raupenband und einem Antrieb kombiniert wurden, wobei das Raupenband um einen Stuetzrahmen, der ueber schwenkbare Ausleger und Umlenkbaender mit einer Hubtraverse verbunden ist, gefuehrt wird. Durch die Ausbildung der stirnseitig des Stuetzrahmens angeordneten Gleitkufen als Fuehrungskufen und die seitliche Verschiebbarkeit der Umlenkrolle auf ihrer Achse durch ein Hubelement ist eine Lenkung des Raupenfahrwerkes moeglich. Fig. 4
Patent DD-278610-A1 (DD)
Title: Gestrickbreithalter
Inventor: IRMSCHER HELMUT
IPC: D04B15/88
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gestrickbreithalter fuer Strickmaschinen, insbesondere fuer Flachstrickmaschinen mit umlaufenden Schlitten, bei welchen am Ende jeder Strickreihe ein loses Fadenende verbleibt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass am Ende jedes Nadelbettenpaares ueber eine Platte mit dem Nadelbettentraeger fest verbunden, eine U-Schiene zur Aufnahme einer Kette und Fuehrung dieser zwischen der Abzugswalze und dem Maschenbildungsbereich angeordnet ist, dass die Kette ueber eine Kupplung mit der Abzugswalze verbunden ist, und zur zugsicheren Uebergabe der Fadenenden an die Kette eine Nadel vorgesehen ist, welche in einem ebenfalls ueber die Platte am Nadelbettentraeger befestigten Grundkoerper lagert. Der Grundkoerper traegt dabei die Nadel und die Elemente fuer deren dreidimensionale Bewegung, naemlich eine gesondert angetriebene Welle, ein Zahnradpaar und damit verbundenen Schieber mit Gelenkteil zur Hub- und Schwenkbewegung der Nadel sowie ein weiteres Zahnradpaar mit Schieber und Fuehrungsteil zur seitlichen Verschiebung der Nadel. Fig. 1
Patent DD-281064-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum belastungsausgleich in direkt aus dem wechselstromnetz versorgten elektronischen geraeten
Inventor: KUSCHEL HANS-JOACHIM
IPC: H02M7/217
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zum Belastungsausgleich in direkt aus dem Wechselstromnetz versorgten elektronischen Geraeten, bei denen ueber einen Vorschaltkondensator, einen Gleichrichter und einen Ladekondensator die Versorgungskleinspannung transformatorlos aus dem Wechselstrommnetz gewonnen wird, und deren Leistungsbedarf im wesentlichen durch ein Ausgangsrelais bestimmt ist. Typische Anwendungsfaelle sind gegeben bei elektronischen Temperaturreglern, Zeitrelais, Unterspannungsbruecken, Feuchtigkeitsmeldern, Daemmerungsschaltern usw. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem mit dem Schaltpegel fuer die Relaisspule gleichzeitig ein Bipolartransistor mit Emitterwiderstand geschaltet wird. Dabei besitzt der Widerstand den Wert der Relaisspule bzw. ist im Interesse eines besseren Anzugsverhaltens etwas groesser. Beim Einschaltvorgang wird der Strom durch den Widerstand in dem Masse abgebaut, wie sich der Relaisstrom aufbaut. Beim Ausschaltvorgang kehrt sich der Vorgang um. Auch bei relativ schnellen Schaltvorgaengen treten keine Unstetigkeiten im Gesamtstrom und keine Ausschaltspannungsspitzen auf. Fig. 1
Patent DE-10000214-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskupplung
Inventor: WATANABE TOSHIKAZU
IPC: F16D35/02
Filed: 2000-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Flüssigkeitskupplung bereit, die das Auftreten des Schlepp-Phänomens unter verschiedenen Bedingungen verhindern kann, so daß ein Gebläsegeräusch reduziert werden kann und die Reduktion des Kraftstoffaufwandes gesteigert wird. DOLLAR A Bei einer Flüssigkeitskupplung, bei der eine umlaufende Welle durch ein Antriebsteil angetrieben wird und eine drehbar angetriebene Antriebsscheibe im Inneren eines abgedichteten Gehäuses, welches auf der umlaufenden Welle drehbar ist, angeordnet ist und durch Öl, das in das Innere einer drehmomentübertragenden Kammer zugeführt wird, ein Drehmoment von der Antriebsscheibe auf das abgedichtete Gehäuse übertragen wird, ist die Verbesserung dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren der drehmomentübertragenden Kammer die Flüssigkeitskupplung eine bewegliche Scheibe, welche der Antriebsscheibe gegenüberliegt, ebenfalls mit einem Zwischenraum zwischen dieser im Inneren der drehmomentübertragenden Kammer angeordnet ist und der Zwischenraum zwischen der Antriebsscheibe und der beweglichen Scheibe durch einen Elektromagneten variiert wird, der außerhalb des abgedichteten Gehäuses auf der Seite der beweglichen Scheibe angeordnet ist und der Zwischenraum in Erwiderung auf verschiedene Steuersignale geregelt wird und somit die Drehgeschwindigkeit des Gebläses durch Variierung der Drehmomentabgabe geregelt wird.
Patent DE-10003054-A1 (DE)
Title: Wood chip producing device, with horizontal cutter and vertical abutment element in region of rest
Inventor: BOBINGER JOSEF
IPC: B26D1/06
Filed: 2000-01-25
Abstract: The wood chip producing device cuts the wood (17) with a horizontal cutter (9) working against a vertical abutment (2). This makes use of the force of gravity. The wood to be cut, whatever its shape, is firmly held between a horizontal rest (12) and the abutment element, and can thus be used even for root stumps of trees.
Patent DE-10003250-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: WUSSOW JAMES M
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-01-26
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung angegeben. Die Betätigungsvorrichtung umfaßt einen Motor, erste und zweite Planetengetriebeanordnungen und eine Ausgangswelle. Der Motor treibt eine Welle an, auf der ein erstes treibendes Rad angebracht ist. Das erste treibende Rad in Verbindung mit einem Hohlrad bewirkt, daß ein erstes Planetengetriebe eine Drehbewegung ausführt, welche ihrerseits eine Verdrehung eines ersten Trägers bewirkt, welcher die erste Planetengetriebeanordnung trägt. Die Drehbewegung des ersten Trägers führt dazu, daß ein zweites treibendes Rad, welches auf einer gegenüberliegenden Seite des ersten Trägers angeordnet ist, eine Drehbewegung ausführt. Das zweite treibende Rad in Verbindung mit dem vorstehend beschriebenen Hohlrad bewirkt, daß eine zweite Planetengetriebeanordnung sich dreht, welche ihrerseits eine Drehbewegung eines zweiten Trägers bewirkt, welcher das zweite Planetengetriebe trägt. Die Drehbewegung des zweiten Trägers wird auf die Ausgangswelle direkt oder unter Zwischenschaltung einer Kupplung übertragen.
Patent DE-10003997-A1 (DE)
Title: Ventilated oven-door has outer and inner glass panes in frames, air inlets and outlets, and top and bottom frame parts
Inventor: LEUTNER KURT
IPC: F24C15/04
Filed: 2000-01-29
Abstract: The oven door frame (2) contains a front-side outer glass pane (6) and at least one inner glass pane (1) spaced apart from each other. The bottom frame part (2b) has air inlet holes (4a,4c;4d-4f) for airing the space between the glass panes. The air (5) flowing into the bottom frame part is at least partly deflected from the middle to the side edges of the panes. The bottom frame part has a continuous air inlet (3), and the top frame part (2a) has an air outlet (4a,4b) in each of the two side edges.
Patent DE-10004501-A1 (DE)
Title: Heating element, for vehicle steering device, with locally differentiated heating power has conductor element on transition to variation region with higher electrical conductivity than material of standard region
IPC: H05B3/34
Filed: 2000-02-02
Abstract: The heating element has at least partially electrically conducting standard and variations with at least partly locally different electrical flow cross-sections and an at least partly conducting transition region, whereby current flows from one region to the other during heating. A conductor element is provided on at least parts of the transition with a higher electrical conductivity than the material of the standard region. The heating element has an at least partially electrically conducting standard region (2), an at least partly conducting variation region (3), whose electrical flow cross-section is at least partly locally different from that of the standard region, and an at least partly conducting transition (13), whereby current flows from one region to the other during heating. A conductor element (6) is provided on at least parts of the transition with a higher electrical conductivity than the material of the standard region. Independent claims are also included for the following: a vehicle steering device, especially a steering wheel, with a heating element and a coating for a steering device with a heating element.
Patent DE-10005603-A1 (DE)
Title: Shoe for spastic user
Inventor: THANNER ARTHUR
IPC: A43B13/14
Filed: 2000-02-09
Abstract: A hoe design combines a good support with ease of fitting and which is comfortable to use. The shoe fully opens for ease of fitting and is secured by fastening tabs (10) over the top of the foot. The foot is supported between heel (5) and toe sections (6) and is fitted with a reinforcing sole which, together with the main sole, pulls the toe of the main sole upwards to provide a rolling movement for the shoe.
Patent DE-10005754-A1 (DE)
Title: Power semiconductor circuit with oscillation suppression, and auxiliary emitter connection formed on copper island isolated from surrounding copper coating
Inventor: MOURICK PAUL
IPC: H01L25/07
Filed: 2000-02-09
Abstract: The circuit includes at least two IGBT power switches in a parallel circuit on a ceramic insulator (6) with copper coatings, having at least one region (12) in which the copper is interrupted. At least one of these regions comprises its own copper coating which is isolated from the surrounding coating to form an island (18) for use as an auxiliary emitter connection.
Patent DE-10005869-A1 (DE)
Title: Automatic brake system for motor vehicles, in which the brake is operated by an electro-motor, uses a time differential of the force applied to the brake pedal to help in more accurate determination of the actuator position
Inventor: LEIDECK JOCHEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2000-02-10
Abstract: Procedure in which the rotational velocity of the brake actuator and the force applied to the brake are measured. To approximate the actual value of the actuator rotational velocity the time differential of the measured force value is determined. An independent claim is made for a control system using the procedure for determination of the actuator rotational velocity.
Patent DE-10010337-A1 (DE)
Title: Telecommunications system for setting up and operating message links has electrically conductive links between central device and distributed devices coupled to terminal devices via radio links
Inventor: HERTER EBERHARD
IPC: H04W84/16
Filed: 2000-03-06
Abstract: The telecommunications system has electrically conductive links between a central device (ZE) and spatially distrubuted devices (NTR) having a local identity, provided by radio transmission and reception devices, for connection via radio links with individual subscriber terminal devices (TE), also provided by radio transmission and reception devices.
Patent DE-10010394-A1 (DE)
Title: Fuel cell used in the automobile industry has pressure regulators arranged in both removal lines of the anode and cathode parts.
Inventor: ECK KARL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-02-28
Abstract: Fuel cell: (i) has an anode part (11) with a feed line (12) and a removal line (13) for a fuel;  (ii) a cathode part (14) with a feed line (15) and a removal line (16) for an oxidant; and  (iii) a membrane (17) arranged between the anode part and the cathode part. Pressure regulators (20, 30) are arranged in both removal lines are coupled in such a way that exchange of pressure values between the regulators can take place.  Preferred Features: One of the pressure regulators (20) is spring-loaded and the other (30) is membrane controlled.
Patent DE-10011293-A1 (DE)
Title: Mortar laying system uses a hopper on a trolley with a runner under the hopper near the outlet and at a gap from the rollers to give a reliable and rapidly laid mortar layer on the line of bricks
Inventor: SCHMIDTNER WERNER
IPC: E04G21/20
Filed: 2000-03-08
Abstract: The appts. to spread a mortar mass at a brick wall has a hopper (2) on a trolley (3) to carry the mortar along the line of bricks. The hopper (2) has an outlet opening to apply the mortar over the whole surface of the laid bricks in a given thickness. The trolley (3) has at least one roller structure (32,33) and a runner (34) at the hopper outlet which is centrally over the laid bricks. The runner (34) has a width which is greater than the openings in bricks with vertical perforations. The runner (34) is at a gap from the rollers (32,34) of pref. 150-300 mm and especially 200-260 mm.
Patent DE-10012687-A1 (DE)
Title: Intraoral snoring therapy device opens narrowed, rear throat space caused by snoring and comprises flat, cuboid basic body, width of which is equal to distance between back teeth
Inventor: BOROWSKY MICHAEL
IPC: A61F5/56
Filed: 2000-03-15
Abstract: The intraoral snoring therapy device comprises a flat, cuboid basic body (1), the width of which is equal to the distance between the back teeth. In its upper and lower sides, the body has an arc-shaped bite groove (11,12). The bite groove of the lower side has a lesser dimension than that of the upper side.  The basic body is approximately 35 mm wide, 24 mm deep, 10 mm high and the bite groove (12) of the lower side is set back by approximately 1 mm in relation to the upper side.
Patent DE-10012754-A1 (DE)
Title: Unit for hermetic closure of an opening comprises a sealing element which covers the opening rim and consists of a foam material, or is a combination of a carrier layer and a foam layer
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2000-03-16
Abstract: The unit for hermetic closure of an opening comprises a sealing element (21) which covers the opening rim (13) and the opening (1), and consists of a foam material, or is a combination of a carrier layer (21a) and a foam layer (21b).
Patent DE-10014112-A1 (DE)
Title: Multi-bank semiconductor memory device circuit arrangement, has column decoder blocks arranged between adjacent pairs of memory banks in which at least one global E/A line pair extends to adjacent memory bank
Inventor: KIM KEUM YOUNG
IPC: G11C11/401
Filed: 2000-03-22
Abstract: Multi-bank semiconductor device based on a number of memory banks arranged in rows, in which each memory bank has a number of local E/A line-pairs extending along columns. To provide improved chip efficiency together with improved chip manufacturing efficiency and improved design efficiency and simplified bank addressing with the global E/A line-pairs crossing over one another, column decoder blocks are arranged between each adjacent pair of memory banks in which at least one of the number of global E/A line pairs extends from a first memory bank to an adjacent memory bank and crosses over a further global E/A line pair at the column-decoder block.
Patent DE-10015647-A1 (DE)
Title: Method for driving electromagnetic load, especially solenoid valve in combustion engine, requires detecting and evaluating the charge state of the electric charge storage element i.e. battery
Inventor: GROSS JUERGEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-03-29
Abstract: Damage to a combustion engine during malfunctioning, particularly resulting from detachment/slipping of the supply leads from the electromagnetic load i.e. magnet valve, resulting in no load running (idling) and an earth-short of the supply load and/or the solenoid valve, is avoided, and clear differentiation of the malfunctions in order to protect the engine from damage, especially during short-circuit, is achieved. The charge state (Uc) of the electric charge storage element (20) (capacitor) is ascertained and evaluated before actuating during and/or after this actuation of the solenoid valves, and the condition of charge before, during and after actuation of the valves (2-5) are specifically compared to one another.
Patent DE-10016184-A1 (DE)
Title: Car night vision system eliminates blurred images prevents eye strain
Inventor: FRUEBIS ULRICH
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-03-31
Abstract: The car night vision system has a camera (16) with rotating transparent rain wiper disc (26) and image processor (20) which stores images and uses background pixel contrast comparison to select the sharpest picture received in a time frame for projection (22) on the windscreen (24).
Patent DE-10021136-A1 (DE)
Inventor: FALLERT JUERGEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2000-04-29
Abstract: The invention relates to a wind bulkhead which is made of several layers of panels or films which are respectively provided with a perforated pattern shape and which can be displaced against each other, whereupon the amount of overlap of the perforations in the perforated pattern can be modified in order to adjust the wind permeability of the wind bulkhead.
Patent DE-10025286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung einer Zuteilung von Spreizkodes in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: PURAT MARCUS
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-05-22
Abstract: Erfindungsgemäß wird in einem Funk-Kommunikationssystem, das ein CDMA-Teilnehmerseparierungsverfahren unterstützt, von einer Basisstation eine aktuelle Anzahl von in einer Funkzelle der Basisstation zugeteilter Spreizkodes kodiert durch eine Auswahl und/oder Anzahl von Kanalmeßsequenzen zu einer Teilnehmerstation signalisiert.
Patent DE-10025396-A1 (DE)
Title: Armlehne mit azimutaler und/oder lateraler Überlastsicherung
Inventor: HEIDE VON DER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-05-23
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer Armlehne mit einer azimutalen und/oder lateralen Überlastsicherung, insbesondere für einen Gabelstaplersitz. Eine erfindungsgemäße Armlehne mit azimutzaler Überlastsicherung weißt einen Grundkörper, einen Verriegelungskörper und einen Sperrkörper auf, die konzentrisch um einen Durchgang für eine feststehende Welle angeordnet sind, wobei der Grundkörper eine erste Reibungseinrichtung und der Verriegelungskörper eine zweite Reibungseinrichtung aufweißt, die hinsichtlich des Druchgangs in radialer Richtung miteinander in Kontakt sind, wobei der Sperrkörper die erste oder zweite Reibungseinrichtung in radialer Richtung unterstützt. Eine erfindungsgemäße Armlehne mit lateraler Überlastsicherung weißt einen Grundkörper auf, der drehbar auf einem Verbindungskörper angeordnet ist, wobei der Verbindungskörper ein Anschlußteil aufweist, das formschlüssig in einen Sitz an einer feststehenden Welle einsetzbar ist, und sowohl am Verbindungskörper als auch am Sitz ein elastisches Element angreift, das den Verbindungskörper in den Sitz zieht.
Patent DE-10025832-A1 (DE)
Title: Electrical power breaker switch has a lever operated movable contact that operates together with a blocking bar
Inventor: OLBRICH UWE
IPC: H01H71/10
Filed: 2000-05-25
Abstract: The electrical power breaker switching device has a fixed contact unit (1) and a movable contact (101). The latter is operated by a lever mechanism that opens and closes the contacts. Operating in parallel with the movable contact is a bar shaped blocking element (7) that defines the switched position.
Patent DE-10026777-A1 (DE)
Title: Window suitable for installation in light shaft in front of cellar of building is mounted in wall with insulating layer joined to wall of light shaft
IPC: E04F19/02
Filed: 2000-05-31
Abstract: The wall (2) has an aperture with a frame and e.g. a double glazed window (7) facing a U-shaped wall (4) forming the light shaft. The edges of this wall are in contact with e.g. U-shaped members (1) covering the edges of an insulation layer (3) applied to the surface of the wall outside the light shaft. Bolts may fasten the edges of the light shaft and the insulation together.
Patent DE-10027260-A1 (DE)
Title: Turbine generator comprises cooling water system for the inside of the generator winding, water tank, pipes and injection unit for decarbonated air
Inventor: ITOO KAZUTOSHI
IPC: C02F1/42
Filed: 2000-05-31
Abstract: A turbine generator comprises a cooling water system for cooling the inside of the generator (5) stator winding (6). The cooling water system comprises a water tank (1) and pipes (14,15) which connect it to the stator winding. A turbine generator comprises a cooling water system for cooling the inside of the generator (5) stator winding (6). The cooling water system comprises a water tank (1) and pipes (14,15) which connect it to the stator winding. The pipes are located at the generator inlet and outlet sides. An injection unit for decarbonated air is connected to the pipe at the inlet side, or to the water tank. A heating unit is used to warm the water, and the stator winding has an oxide layer on the surface that comes into contact with water. A control unit ensures that decarbonated air is continuously fed into the cooling water.