baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200821-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines stereoskopischen medizinischen Mikroskops und medizinische Mikroskopanordnung
Inventor: WALZ FELICIA
IPC: G02B21/36
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines stereoskopischen medizinischen Mikroskops (1), umfassend: a) Erfassen von Abbildungen (20) mindestens eines dreidimensionalen Kalibrierobjekts (40) mittels Kameras (3l,3r) eines Stereokamerasystems (3) des medizinischen Mikroskops (1), b) Erzeugen von Kalibrierdaten (30) ausgehend von den erfassten Abbildungen (20), wobei die erzeugten Kalibrierdaten (30) zum Korrigieren hinterlegt werden, c) Erfassen von weiteren Abbildungen (21) mindestens eines zweidimensionalen Kalibrierobjekts (41) mittels der Kameras (3l,3r) des Stereokamerasystems (3), d) Erzeugen von weiteren Kalibrierdaten (31) ausgehend von den erfassten weiteren Abbildungen (21), wobei die weiteren Kalibrierdaten (31) zum Korrigieren hinterlegt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine medizinische Mikroskopanordnung (100).
Patent DE-102022201469-B3 (DE)
Title: Universalschaltung zur Versorgung eines 2-Leiter-Sensors
Inventor: KÖRNLE RALF
IPC: G05F1/46
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine adaptive Spannungsversorgung (10) für eine Zweileiterschleife (2L), die für eine Leistungsversorgung eines 2L-Sensors (20) und einer Auswerteeinheit (30) eingerichtet ist. Die Spannungsversorgung (10) weist einen Spannungsversorgungseingang (16) auf, der zum Anschluss an eine primäre Leistungsversorgung (50) eingerichtet ist. Weiterhin weist die Spannungsversorgung (10) einen ersten Steuereingang (11) auf, eingerichtet zum Erfassen einer ersten Spannung (U2L) an dem 2L-Sensor (20). Ferner weist die Spannungsversorgung (10) einen Spannungsversorgungsausgang (17) auf, der zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Uvar) eingerichtet ist, wobei die Ausgangsspannung (Uvar) eine Funktion der ersten Spannung (U2L) ist.
Patent DE-102022205052-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Armaturentafel und Fortbewegungsmittel
Inventor: KOCH MARCUS
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) sowie eine Armaturentafel mit einer solchen Anzeigevorrichtung (1). Die Erfindung betrifft zudem ein Fortbewegungsmittel mit einer solchen Armaturentafel. Die Anzeigevorrichtung (1) weist eine Displaybaugruppe (2) mit einem Anzeigepaneel (3) und ein Gehäuse (5) zur Aufnahme der Displaybaugruppe (2) auf. Das Gehäuse (5) weist nachgiebige bistabile Befestigungselemente (50) auf. Diese sind derart ausgestaltet, dass sie die Anzeigevorrichtung (1) im Ansprechen auf eine Bewegung einer Lenksäule (21) des Fortbewegungsmittels (20) aus einem Kollisionsbereich mit der Lenksäule (21) oder einem Lenkrad (22) bewegen.
Patent DE-4139423-B4 (DE)
Title: X-Y-Antriebsvorrichtung
Inventor: TAKEI SEIJI
IPC: B23Q1/00
Filed: 1991-11-29
Granted: 2004-02-19
Abstract: X-Y-Antriebsvorrichtung mit  einer ersten Antriebseinheit (1'), welche auf einer Unterlage befestigbar ist und eine erste Antriebsquelle (5) sowie einen mit dieser gekoppelten ersten Support (17) enthält, der durch die erste Antriebsquelle in einer ersten Richtung (X) hin- und herbeweglich ist,  einer zweiten Antriebsquelle (25),  einer zweiten Antriebseinheit (2'), welche auf dem ersten Support (17) angeordnet ist und einen zweiten Support (17a) enthält, der durch die zweite Antriebsquelle (25) in einer von der ersten Richtung (X) verschiedenen zweiten Richtung (Y) hin- und herbeweglich ist, und  einer Kopplungsvorrichtung (26,27,28,101) zur Kopplung der zweiten Antriebsquelle (25) mit dem zweiten Support (17a),  dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung eine in der ersten Antriebseinheit (1') angeordnete und mit der zweiten Antriebsquelle (25) gekoppelte Keilwelle (26) enthält, ferner eine erste Abnahmevorrichtung (27), welche auf der Keilwelle (26) axial verschiebbar jedoch drehfest angeordnet ist, eine zweite Abnahmevorrichtung (28), welche mit der ersten Abnahmevorrichtung (27) zur Drehmomentübertragung gekoppelt ist, und eine in der zweiten Antriebseinheit (2') angeordnete Antriebswelle (10') enthält, die mit dem zweiten Support (17a) gekoppelt ist,  wobei die zweite Abnahmevorrichtung (28) auf der Antriebswelle (10') befestigt ist.
Patent DE-4222941-B4 (DE)
Title: Aufnahmeautomatik für ein Panorama-Röntgengerät
Inventor: JAERVINEN ERKKI
IPC: A61B6/14
Filed: 1992-07-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bildaufnahmeeinrichtung zum automatischen Abgleichen der Bildeinstellparameter eines Panorama-Röntgengerätes, wobei während der Bildaufnahme die Intensität der durch den Patienten hindurchtretenden Strahlung mittels eines Detektors (2) mit einer Fotodiode zur Röntgenstrahlungsmessung gemessen wird, dessen Signal mit einem Verstärker (3) verstärkt und dieses Signal (4) einer Regelungseinheit (5) übermittelt wird, um die auf die Filmverdunkelung einwirkenden Bildeinstellparameter eines Röntgenstrahlengenerators (6) und/oder unter Vermittlung eines Aufnahmeantriebsreglers (7) auf gewünschte Stellen auszurichten, dadurch gekennzeichnet , daß die Regelungseinheit (5) während der Bildaufnahme eingerichtet ist, um eine aufgenommene Stelle durch Analysieren oder Vergleichen der aufeinanderfolgenden Signale des Detektors (2) zu identifizieren, der innerhalb kurzer Intervalle an einer oder einer Vielzahl von Stellen die durch den Patienten hindurchtretende Strahlungsintensität mißt.
Patent DE-4325471-B4 (DE)
Title: Ventilsystem zur gleichzeitigen Synthese von DNA- oder Peptid-Sequenzen
Inventor: BARSTOW LEON E
IPC: F16K7/17
Filed: 1993-07-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ventilsystem, umfassend  a) einen Ventilblock (10) mit einer Mehrzahl von innerhalb desselben ausgebildeten Zuführkanälen (31),  b) eine Mehrzahl von Abgabekanälen (36), die sich über eine Oberfläche des Ventilblocks (10) quer zu den Zuführkanälen (31) erstrecken,  c) eine Matrix von Löchern(35), welche die Zuführkanäle (31) mit der Blockoberfläche verbinden, und  d) eine Matrix von Ventilen zum Öffnen und Schließen der Fluidverbindung durch die Löcher (35), wobei die Ventile von einer die Blockoberfläche im wesentlichen überdeckenden nachgiebigen Schicht (25) und Einrichtungen gebildet sind, um an mindestens einer der Ventilstellen selektiv einen Unterdruck an die nachgiebige Schicht (25) anzulegen und durch lokale Verformung derselben mindestens einen Zuführkanal (31) mit mindestens einem Abgabekanal (36) zu verbinden.
Patent DE-10003368-B4 (DE)
Title: RJ-Buchse mit integrierten Schnittstellenmagnetika
Inventor: BERNSTEIN ELLIOT
IPC: H01R13/703
Filed: 2000-01-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: RJ-Buchse, die folgendes umfasst:  ein erstes Gehäuse (12) mit Boden- (19), Seiten- (13), Rück- (14) und Vorderwand (16), die eine Innenkammer (17) und eine Öffnung (18) durch die Vorderwand (16) definieren, durch die ein Stecker in der Innenkammer (17) aufgenommen werden kann;  mehrere Kontaktfinger (31), die sich von unter der Bodenwand (19) zu der Vorderwand (16) und über diese und in die Innenkammer (17) erstrecken, wobei der Abstand zwischen den Kontaktfingern (31) in der Innenkammer (17) gleich dem Abstand entsprechender Kontakte in dem Stecker ist, wobei sich der Abstand der sich unter der Bodenwand (19) erstreckenden Kontaktfinger (31) vergrößert;  ein zweites Gehäuse (22) mit einer entfernbar an der Rückwand (14) des ersten Gehäuses (12) gesicherten und mit Nuten an dem ersten Gehäuse (12) zusammengesteckten Vorderwand, wobei das zweite Gehäuse (22) mehrere magnetische Elemente (23) enthält;  mindestens zwei Führungen (48) zur Aufnahme von an der Rückwand des...
Patent DE-10010232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spracherkennung
Inventor: MULLER BERNARD GASTON FRANCOIS
IPC: G09B19/04
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Spracherkennung, insbesondere für ein System zum interaktiven Lehren einer Fremdsprache, dadurch gekennzeichnet, daß es die folgenden Schritte umfaßt:  a) ein Basisvokabular (E) mit N verschiedenen Wörtern wird erzeugt,  b) für jedes bestimmte Wort (Mi) eines Bezugssatzes (Ph R ) mit Q verschiedenen Wörtern (Mi, 1 ≤ i ≤ Q wird aus dem Basisvokabular ein spezifisches Vokabular (E Mi ) erzeugt, das sich vom Basisvokabular (E) darin unterscheidet, daß dem Basisvokabular (E) eine Anzahl von P i  phonetisch zu dem Wort (Mi) nächstkommenden Wörtern fehlt, so daß dieses spezifische Vokabular N-P i  Wörter enthält,  c) weitere Sätze werden aus dem Bezugssatz als Alternative zu diesem erzeugt, wobei bei jedem der weiteren Sätze an die Stelle mindestens eines der Wörter M i  eines der N-P i  Wörter des zugehörigen spezifischen Vokabulars (E Mi ) gesetzt ist,  
 d) ein zu erkennender Satz wird mit den weiteren Sätzen und dem Bezugssatz (Ph R ) verglichen, um denjenigen Satz zu finden,...
Patent DE-10025016-B4 (DE)
Inventor: ESCH GUENTER
IPC: G01M15/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: A sensor system (5, 14) monitors eccentricity between stator (10-12) and permanent magnet rotor (1-4). Hence resultant variation in width of the air gap (9) or radial spacing between stator and rotor is detected.
Patent DE-10127435-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: SCHULZE KLAUS DR ING
IPC: F16K17/20
Filed: 2001-06-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Gasströmungswächter, welcher die Gasleitung absperrt, wenn der Gasstrom einen vorgegebenen Durchflussgrenzwert überschreitet, mit einem Gehäuse (1), welches mit der Gasleitung (5) dicht verbunden ist und im Inneren einen Ventilsitz (3) aufweist, einem diesem Ventilsitz zugeordneten und im Gehäuse (1) gelagerten Schließkörper (2), welcher durch eine Feder (4) oder Eigengewicht gegen die Gasströmung offen gehalten ist und der sich bei Erreichen des vorgegebenen Durchflussgrenzwertes in Richtung Ventilsitz (3) bewegt und diesen verschließt, und mit dem Gehäuse (1) verbundene Konturen und mit dem Schließkörper (2) verbundene Konturen zusammen einen abgeschlossenen Raum (6) bilden, welcher mit dem Raum (9) der Gasleitung (5) nur durch eine oder mehrere Drosselstellen (10, 11, 20) derart verbunden ist, dass bei Bewegung des Schließkörpers (2) in Richtung Ventilsitz (3) das Volumen dieses abgeschlossenen Raumes (6) verändert wird, wobei der abgeschlossene Raum (6) durch einen mit dem Gehäuse (1) verbundenen Kolben (13) und einen im Schließkörper (2) befindlichen Innenzylinder...
Patent DE-10142357-B4 (DE)
Title: Speiser mit einem rohrähnlichen Körper
Inventor: SKERDI UDO
IPC: B22C9/08
Filed: 2001-08-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Speisersystem für ein Gussstück mit einem Speiser oder Speiserkopf und einem rohrähnlichen Körper, wobei der rohrähnliche Körper • den Speiser oder Speiserkopf direkt oder indirekt mit dem Gussstück oder. dem Formhohlkörper verbindet, • zur Ausbildung einer Brechkante beiträgt, • aus Metall gebildet ist, • eine Stärke von 0,1 bis 5 mm aufweist, • eine Länge zwischen 15 und 300 mm aufweist, • wobei der rohrähnliche Körper gegenüber dem Speiser oder Speiserkopf zumindest innerhalb gewisser Grenzen beweglich ist, um die Brechkante durch die während des Anformens und Verdichtens des Formstoffs erfolgende Verschiebung zwischen Speiser und rohrähnlichem Körper auszuformen, wobei ein Abstand zwischen Speiser oder Speiserkopf und Gussstück von 5 bis 25 mm einstellbar ist.
Patent DE-10146593-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: ZIEGLER ELMAR
IPC: G02F1/13
Filed: 2001-09-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung vorgeschlagen, bei der eine Flussigkristallzelle mit einer uber die Flüssigkristallzelle hinausragenden Folie verklebt ist, die ein Einscheiben der Anzeigeeinheit in einer dafür vorgesehenen Halterung erleichtert.
Patent DE-10155399-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-11-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Entriegelungsvorrichtung
für einen Beschlag
(1) eines Fahrzeugsitzes (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes,
mit einem außerhalb
des Beschlags (1) angeordneten, in eine Schließrichtung vorgespannten, manuell
in eine Öffnungsrichtung
bewegbaren Betätigungselement
(13) und mit wenigstens einem im Inneren des Beschlags (1) angeordneten
Sicherungselement (23), welches bewegungsfest mit einem außerhalb
des Beschlags (1) angeordneten Entriegelungselement (17) verbunden
ist, eine vom Betätigungselement
(13) unabhängige
Vorspannung aufweist und mit dem Betätigungselement (13) zumindest
bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung
in Wirkverbindung steht, wobei das in Öffnungsrichtung bewegte Sicherungselement
(23) den Beschlag (1) entriegelt, und wobei das Betätigungselement
(13) und das Sicherungselement (23) sich in Schließrichtung
unabhängig
voneinander bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(13), das Entriegelungselement (17) und das Sicherungselement (23)
miteinander fluchtend schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-10155671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Chrom in die Oberfläche eines Stahlteiles
Inventor: HOCHBICHLER ERICH
IPC: C23C12/00
Filed: 2001-11-13
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Korrosionsbeständigkeit
oder chemischen Beständigkeit
eines Stahlteiles durch Einbringen von Chrom in dessen Oberfläche, wobei
in einem ersten Verfahrensschritt das Stahlteil mit einem Chrom
enthaltenden pulverförmigen
Strahlmittel gestrahlt wird, und wobei in einem nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt
das derart gestrahlte Stahlteil einer Wärmebehandlung unterzogen wird.
Patent DE-10162775-B4 (DE)
Title: Wasserbett
Inventor: SCHATZ FRANK-WERNER
IPC: A47C27/08
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-11-18
Abstract: Wasserbett
mit einer Matratze, die in einen Tragrahmen mit einer denselben
auskleidenden Sicherheitshülle
einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Matratze (1) aus einem
tiefgezogenen, haubenförmig ausgebildeten
Kopfteil (7), einem ebenfalls tiefgezogenen, haubenförmig ausgebildeten
Fußteil
(8) sowie einer zwischen dem Kopfteil (7) und dem Fußteil (8)
eingesetzten, aus einem rechteckigen Zuschnitt gebildeten schlauchartigen
Hülle (9)
besteht, deren beide Längsränder (10)
miteinander verschweißt
sind, und daß die
umlaufenden offenen Ränder
(11) des Kopfteils (7) und des Fußteil (8) mit den umlaufenden
offenen Rändern
(12) der Hülle
(9) verschweißt
sind.
Patent DE-10202948-B4 (DE)
Title: Turm
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: F03D11/04
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verwendung eines senkrecht auf dem Fundament eines Hauses aufgestellten Turmes (1)  – während des Hausbaues:  als Turmbaukran und als Stütze für ein Gerüst (8), sowie  – nach der Beendigung des Hausbaues und einer Ummontierung:  als Stütze für einen Aufzug (2) und ein Windkraftwerk (3) sowie für Antennen und andere Einrichtungen und Geräte.
Patent DE-10211423-B4 (DE)
Title: Turbinenlaufrad
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F01D1/32
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Turbinenlaufrad  mit einem Formkörper (1) mit bezüglich der Anströmrichtung (A1) des Antriebsmediums schräg angestellten Schaufeln,  welche durch Seitenwände (3) gebildet sind und  wobei sich von Seitenwand (3) zu Seitenwand (3) Rinnen (2) befinden, die bezüglich der Drehachse in Anströmrichtung (A1) gesehen im Wesentlichen kombiniert kreis- oder spiralförmig sowie wendelförmig nach außen verlaufen, sowie  mit einer am Formkörper (1) angeordneten Welle,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Formkörper (1) des Turbinenlaufrades in der Drehachse entgegen der Anströmrichtung (A1) spitz zuläuft,  dass die Rinnen (2) von der Spitze des Körpers des Turbinenlaufrades ausgehen,  dass die Welle an der bezüglich der Spitze anderen Seite des Körpers des Turbinenlaufrades angeordnet ist und  dass die Anströmung des Turbinenlaufrades durch das Antriebsmedium entweder über eine axiale, nahezu axiale oder über eine oder mehrere dezentrale Düse/n erfolgt.
Patent DE-10211553-B4 (DE)
Title: Montageapparat für Elektronikteile und Montageverfahren derselben
Inventor: NAGAO KAZUHIDE
IPC: H05K13/04
Filed: 2002-03-15
Granted: 2010-03-11
Abstract: Apparat für die Bestückung von Elektronikteilen, der umfasst:  ein Paar Übertragungsschienen (2a, 2b) für die Übertragung einer Platine (3, 3') in einer Übertragungsrichtung;  ein Breiteveränderungselement für die Veränderung einer Übertragungsbreite zwischen den Übertragungsschienen (2a, 2b) entsprechend der Größe der Platine (3, 3');  ein erstes und ein zweites Teileversorgungselement (4a, 4b) für die Versorgung mit Elektronikteilen, wobei das erste und das zweite Teileversorgungselement (4b) an beiden Seiten der Übertragungsschienen (2a, 2b) vorgesehen werden;  einen ersten Bestückungskopf (8a) für das Aufnehmen der Elektronikteile, die von dem ersten Teileversorgungselement (4a) bereitgestellt werden, und für die Bestückung der Elektronikteile auf der Platine (3, 3');  einen zweiten Bestückungskopf (8b) für das Aufnehmen der Elektronikteile, die von dem zweiten Teileversorgungselement (4b) bereitgestellt werden, und für die Bestückung der Elektronikteile auf der Platine (3, 3');  ein erstes Antriebselement für die Bewegung des ersten und des zweiten Bestückungskopfs (8b) in der...
Patent DE-10232854-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B2/74
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention relates to an insulation element made from mineral fibres, in the form of insulation strips, insulation boards, insulation felt or similar, for installation between two building components arranged at a separation from each other, namely profiles in single plank walls or pre-fabricated walls and/or facing sheets and for sound and thermal insulation of ceilings and walls and similar building components, comprising a mineral fibre body with two large surfaces, preferably arranged separate and parallel to each other and lateral surfaces connecting the above. An insulation material of the above kind may be improved, such that the installation of insulation materials in pre-fabricated walls in facing sheets or the internal insulation of ceilings or walls is facilitated and improved with relation to the thermal and sound insulation properties in which the insulation material is applied such as to fill cavities in such a way as to be able to be applied in particular to the inner walls of the surface parts surrounding the cavity in a simple manner for adhering thereto, whereby a section (11) is arranged in the vicinity of at least one narrow side, embodied to correspond to a profiling of the profile (2), which serves as a filling profile and which may be fitted in the profile (2) with a positive fit.
Patent DE-10294862-B4 (DE)
Title: Spritzprägevorrichtung, Spritzprägeverfahren, und Spritzprägeformerzeugnis, das durch selbiges Verfahren herstellbar ist.
Inventor: NAGAOKA TSUTOMU
IPC: B29C45/26
Filed: 2002-05-31
Granted: 2010-07-22
Abstract: Spritzprägevorrichtung zum Herstellen eines Formerzeugnisses mit:  zwei Formhalteplatten (9, 13), die einander zugewandt sind und mindestens eine der zwei zu der anderen hin und davon weg bewegbar ist, wobei jede Formhalteplatte (9, 13) eine Form (10, 11) hält;  einem Klemmmechanismus zum Bewegen von mindestens einer der zwei Formhalteplatten (9, 13) in Richtung auf die andere zu und von dieser weg, um die Formen (10, 11) in einen Zwischenklemmzustand zur Einspritzung von geschmolzenem Harz in einen Hohlraum (12), der durch die Formen (10, 11) definiert ist, zu setzen und die Formen (10, 11) in einen Endklemmzustand während oder nach der Einspritzung des geschmolzenen Harzes zu setzen; und  einer Vielzahl von Parallelitätserhaltungsmechanismen (20), die zum Erhalten einer Parallelität der Formen (10, 11) in dem Zwischenklemmzustand um die Formen (10, 11) herum angeordnet sind,  wobei jeder Parallelitätserhaltungsmechanismus (20) einen Positionierzylinder (22), der an der einen Formhalteplatte (13) angebracht ist...
Patent DE-10296621-B4 (DE)
Title: Polierkissen und System
Inventor: PIOMBINI ROBERT
IPC: B24D9/08
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-07-20
Abstract: Elastische
zusammendrückbares Schaumstoffpolierkissen
(1, 2) mit ersten und zweiten entgegengesetzten Hauptarbeitsoberflächen (5,
6), von denen jede eine Vielzahl beabstandeter Vertiefungen (4)
mit der allgemeinen Form von hohlen Kegelstümpfen aufweist, die durch Kegelstümpfe getrennt
sind, wobei die oberen Enden der Kegelstümpfe alle in der selben Ebene
liegen und die Arbeitsoberfläche
(5, 6) bilden.
Patent DE-10303863-B4 (DE)
Title: Tankeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN EDUARD
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: Tankeinrichtung eines Kraftfahrzeugs umfassend – einen Tank mit einem Tankeinfüllstutzen (3); – einen Tankdeckel (4, 4'), der den Tankeinfüllstutzen (3) verschließen kann; – einen Tankeinsatztopf (1); – Mittel zur Aufnahme des Tankdeckels (4, 4') im von dem Tankeinfüllstutzen (3) entfernten Zustand, die eine an dem Kraftfahrzeug ausgebildete Ausnehmung (7) umfassen, die derart zumindest abschnittsweise der Außenkontur des Tankdeckels (4, 4') angepasst ist, dass der Tankdeckel (4, 4') zumindest teilweise in die Ausnehmung (7) einbringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) in dem Tankeinsatztopf (1) angeordnet ist.
Patent DE-10305322-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: HEINRICH LAURENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-02-10
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung geht von einem Wischblatt (10) mit mindestens einem ersten Anschlussteil (30) aus, das auf einem Tragelement (16) befestigt ist und an seinem Ende, das zum äußeren Ende des Wischblatts (10) weist, eine quer zum Wischblatt (10) und parallel zu einer Fahrzeugscheibe verlaufende Gelenkachse (36) hat, die in einer in Längsrichtung des Wischblatts (10) offenen Nabe (64) eines zweiten, an einem Wischarm (52, 66, 78) befestigten Anschlussteils (50, 92) gelagert ist, wenn das Wischblatt (10) an dem Wischarm (52, 66, 78) montiert ist, wobei das erste Anschlussteil (30) im zweiten Anschlussteil (50, 92) seitlich geführt und durch die Nabe (64) und ein entgegen der Öffnung der Nabe (64) gerichtetes Gegenlager (42, 43) um die Gelenkachse (36) begrenzt schwenkbar gehalten wird. Es wird vorgeschlagen, dass die Nabe (64, 70) zur Antriebsseite des Wischarms hin offen ist und das zweite Anschlussteil (50, 68, 92) einen Führungsblock (34) des ersten Anschlussteils (30) von oben und seitlich überdeckt, wobei an der zur Antriebsseite weisenden Stirnseite des Führungsblocks (34) eine Lagerfläche (42) des Gegenlagers vorgesehen ist, die sich an einer wischarmseitigen Lagerfläche (43) des Gegenlagers abstützt.
Patent DE-10306081-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstack mit Bipolarplatten
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Brennstoffzellenstack
mit durch Bipolarplatten voneinander getrennten Brennstoffzellen,
das zwei Endplatten sowie durch Ränder der Bipolarplatten und der
Brennstoffzellen gebildete Seitenflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Seitenfläche (4)
des Brennstoffzellenstacks plan gearbeitet ist und dass auf dieser
Seitenfläche
(4) ein Kühlkörper (6)
oder ein Wärmeableiter
zur passiven Kühlung
des Brennstoffzellenstacks angeordnet ist, wobei der Kühlkörper (6)
oder der Wärmeableiter
von den Bipolarplatten (1) durch eine auf der Seitenfläche (4)
aufgebrachte, thermisch leitfähige, aber
elektrisch isolierende Schicht (5) getrennt ist.
Patent DE-10313253-B4 (DE)
Title: Rohrförmiges elektrisches Heizelement
Inventor: SIMON EGBERT
IPC: H05B3/48
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Rohrförmiges elektrisches
Heizelement, das auf einem zylindrischen zu beheizenden Teil verschiebesicher
fixierbar ist, bestehend aus einem längs geschlitzten metallischen,
gut wärmeleitendem
rohrartigen Innenteil (1) mit zylindrischer Innenform und konischer
Außenmantelfläche, wobei
die Außenmantelfläche eine
Profilnut (3) aufweist, in die ein elektrischer Heizkörper eingelegt und
formschlüssig
sowie flächenbündig eingepresst
ist und die an einer oder an beiden Stirnseiten des Innenteils (1) ausmündet, wobei
aus den Mündungen
die Anschlussenden (4) des Heizkörpers
austreten, sowie einem metallischen rohrartigen Außenteil
(5) mit konischer Innenmantelfläche,
welches auf das Innenteil (1) axial aufschiebbar ist und das Innenteil
(1) radial zusammengepresst gegen den Mantel des zu beheizenden
Teils angepresst hält.