baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent BG-3305-U1 (BG)
Title: Tile levelling system
Inventor: MINKOV MARIN
Filed: 2019-07-22
Abstract: The utility model relates to a tile levelling system and finds application in the field of construction. The tile levelling system includes a retaining device (1) and a tightening wrench (2). The retaining device (1) comprises a base (3) and a retaining plate (4) vertically mounted to the base (3). At the point of connection of the base (3) with the retaining plate (4) is formed a weakened zone for breaking (5) and separation of the base (3) and the retaining plate (4). On the lower part of the retaining plate (4) are formed stabilizing arms (14), on which longitudinally are arranged ribs (15). On both sides in the upper part of the retaining plate (4) is mounted a guide (6) having a cylindrical shape for placing the tightening wrench (2). On the guide (6) is formed a pass through opening (10). The tightening wrench (2) has a head (8) composed of two identical archwise elements (17) located at a distance from each other and connected to a common handle (7). The inner diameter (d) of each archwise element (17) measures up to the outer diameter of the guide (6), and on the outer surface (11) of each archwise element (17) are formed transverse ribs (13) for engaging the tightening wrench (2) to the tiles (16). On the outer surfaces (11) of the archwise elements (17) are provided outwardly protruding sections (12). The thickness (C) of the retaining plate (4) measures up to the distance between the two archwise elements (17) and there is a functional relation between the thickness and the width of the gap between the tiles (16). There is a functional relation between the distance (F) from the centre of the opening (10) of the guide (6) to the base (3) and the thickness of the tiles (16). In a variant embodiment, in the uppermost part of the retaining plate (4) is formed a transition section (18), as on the periphery of the retaining plate (4) on both sides of its vertical axis are formed teeth (19), which are inclined downwards to the base (3). The base (3) and the retaining plate (4) are made of yielding plastic.
Patent BG-3399-U1 (BG)
Title: Magnetic needle fixer
Inventor: DANOV DOBRIN
IPC: B25B9/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: This utility model relates to a magnetic needle fixer, which will find application in metalworking industry and in particular for securing of details with complex and/or irregular shape to a working bench. The created magnetic needle fixer consists of first electromagnet (4), connected with a battery (5) and a second electromagnet (2), connected with another battery (7), against which is located a cup-shaped cylindrical housing. The first electromagnet (4) is positioned from the one side of the intermediate base (6) fitted in the cup-shaped cylindrical housing (1), and to the other side of the intermediate base (6) are attached multiple carriers (10) of needle elements (3). In each carrier (10) is fitted a polyamide plastic needle (8), over which is established a spring (9), one end of which is attached to the carrier (10) and the other end to the cylindrical step (11), shaped on the polyamide plastic needle (8).
Patent AT-5118-U1 (AT)
Title: Sauger zum reinigen von mit flüssigkeit gefüllten becken, insbesondere schwimmbecken
IPC: E04H4/16
Filed: 2001-02-22
Abstract: Es wird ein Sauger zum Reinigen von mit Flüssigkeit gefüllten Becken, insbesondere Schwimmbecken, mit einem an eine Saugleitung (3) anschließbaren, über eine angelenkte Griffstange (4) entlang einer zur reinigenden Beckenfläche bewegbaren Saugkopf (1) beschrieben, der über reihenweise angeordnete Borstenbündel (7) an der zu reinigenden Beckenfläche abstützbar ist und seitliche, gegebenenfalls als Bürste ausgebildete Leisten (10) trägt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die seitlichen Leisten (10) ausziehbar in seitlichen Längsführungen (12) des Saugkopfes (1) gelagert und durch lösbare Federrasten axial festgelegt sind.
Patent AT-6249-U1 (AT)
Title: Mini-taschenschirm
Inventor: ZELLHOFER ALEXANDER
IPC: A45B19/06
Filed: 2002-04-04
Abstract: Die Neuentwicklung ist ein Mini-Taschenschirm, der zum Schließen in den Griff (Hohlkörper) eingezogen wird, und mühelos, vor allem auch in Jacken und Hosentaschen, transportiert werden kann. Dieser Mini-Taschenschirm ist ultra leicht und extrem klein. Der Regenschirm kann dadurch praktisch immer in einer Tasche griffbereit mitgetragen werden. Nach dem Verwenden ist der Schirm wieder in sein Griffstück einzuziehen und mit dem Deckel wasserdicht zu verschließen. Der Schirm kann dadurch gleich nach dem Benutzen wieder trocken in die Tasche gesteckt werden. Die Gefahr, dass er irgendwo zurückgelassen wird, ist sehr gering.
Patent AT-5174-U1 (AT)
Title: Dosiervorrichtung für duschbrausen
IPC: A47K3/00
Filed: 2001-04-19
Abstract: Zum Zumischen von Körperpflegemittel, wie Duschgel, Haarshampoo oder Flüssigseife, zu Wasser, das zu einer Duschbrause strömt, ist in der zur Duschbrause führenden Leitung (5, 6) eine Mischkammer (3) vorgesehen. Mit der Mischkammer (3) ist wenigstens ein Behälter (1, 2) für einen Vorrat an Körperpflegemittel verbunden, aus dem Körperpflegemittel dosiert in die Mischkammer (3) eingebracht werden kann. Das Einbringen von Körperpflegemittel aus dem Behälter (1, 2) in die Mischkammer (3) kann erfolgen, während Wasser zur Duschbrause strömt oder noch bevor Wasser zur Duschbrause strömt, also wenn das Absperrorgan für zur Duschbrause führendes Wasser noch geschlossen ist. Mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung kann Körperpflegemittel gemeinsam mit dem Duschwasser auf den Körper des Benutzers aufgebracht und nach dem Verbrauch des Körperpflegemittels durch klares Wasser ohne weitere Maßnahme wieder abgespült werden. So entfällt beim Duschen das umständliche Hantieren mit Behältern für Körperpflegemittel.
Patent AT-13887-U1 (AT)
Title: Stromschalter mit Löschabschnitt zur Löschung eines Lichtbogens
Inventor: DEGWERTH ANDREAS DIPL ING
IPC: H01H11/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Stromschalter, vorzugsweise DC-Stromschalter, umfassend einen Kontaktkörper (2) mit mindestens einer Schaltkammer (4), in welcher ein Kontaktabschnitt (7) einer sich entlang einer Längsrichtung (13) und einer Breitenrichtung (14) erstreckenden Kontaktbrücke (1) und ein Kontaktabschnitt (8) eines Kontaktstücks (6) angeordnet sind, wobei sich beim Öffnen einer Schaltstrecke (18) zwischen den Kontaktabschnitten (7, 8) der Kontaktbrücke (1) und des Kontaktstücks (6) unter Last ein Lichtbogen (3) ausbildet. Um eine wirkungsvolle Löschung des Lichtbogens (3) zu garantieren und die Verwendung möglichst vieler Teile bestehender Stromschalter zu ermöglichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die mindestens eine Schaltkammer (4) einen Löschabschnitt (12) aufweist, in welchen der Lichtbogen (3) ablenkbar ist, dass der Löschabschnitt (12) in Längsrichtung (13) von einer ersten Löschabschnittswand (16) und einer zweiten Löschabschnittswand (17) begrenzt wird, dass der Löschabschnitt (12) in Breitenrichtung (14) von einer dritten Löschabschnittswand (20) und einer vierten Löschabschnittswand (21) begrenzt wird und dass die erste (16), zweite (17), dritte (20) und vierte Löschabschnittswand (21) drei geschlossene Ecken (22) und eine offene Ecke (23) ausbilden.
Patent AT-15068-U1 (AT)
Title: Zerspanungswerkzeug-Grundkörper
Inventor: Hans Peter Simma
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Zerspanungswerkzeug-Grundkörper (2) mit einem ersten Ende (21) zum Befestigen an einer Aufnahme einer Bearbeitungsmaschine und einem zweiten Ende (22), das zumindest einen Sitz (24) für einen auswechselbaren Schneideinsatz (3) aufweist. Der Sitz (24) weist eine Gewindebohrung (27) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (6) für den auswechselbaren Schneideinsatz (3) auf. Das erste Ende (21) und das zweite Ende (22) mit dem Sitz (24) sind einstückig aus einem Hartmetall oder Cermet gebildet.
Patent AT-5368-U1 (AT)
Title: Sammelbehälter für altstoffe, insbesondere altglas
IPC: B65F1/12
Filed: 2001-06-21
Abstract: Es wird ein Sammelbehälter (1) für Altstoffe, insbesondere Altglas, mit zwei Kammern (6) beschrieben, deren Klappböden (8) über je ein Zugmittel (10) an parallelen Stellstangen (12) zweier Stelltriebe (11) angreifen, wobei die eine Behälterdecke (3) in je einer Führung (13) durchsetzenden, anschlagbegrenzt axial verschiebbaren Stellstangen (12) Einhängeösen (14) für zwei voneinander unabhängig gegenüber einem Lastaufnahmekopf (16) verstellbare Lasthaken (15) tragen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß in der Behälterdecke (3) zwischen den beiden Stellstangen (12) der Stelltriebe (11) eine parallele Anschlagstange (19) anschlagbegrenzt verschiebbar geführt ist, die eine Einhängeöse (14) für einen gegenüber dem Lastaufnahmekopf (16) unverstellbaren Lasthaken (20) bildet und eine gegenüber den beiden Stellstangen (12) größere Ausziehlänge aufweist.
Patent AT-6192-U1 (AT)
Title: Kinderessensteller
Inventor: THUM ELISABETH
IPC: A47G19/02
Filed: 2002-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kinderessteller, der am Tellerboden ein vergrösserndes Sichtfenster aufweist. In diesem sieht das Kind verschiedene Motive, bzw. Kurzgeschichten, die es motivieren sollen flott aufzuessen. Weiters ist das Vorlesen dieser Kurzgeschichten für Erwachsene ein nicht zu verachtender Aspekt, zumal das Vorlesen ja leider, mangels Zeit aus der Mode gekommen ist. In Ausführung Kinderessteller I sind diese Motive auf einem drehbaren Motivträger angebracht, in Ausführung Kinderessteller II werden die Motive auf einem Streifen durchgezogen. In der Ausführung I befindet sich der drehbare, auswechselbare Motivträger, auf dem sich die Motive befinden, zwischen einem Oberteller und einem Unterteller. Zum Verdrehen des Motivträgers weist der Oberteller eine Ausnehmung auf. In Ausführung II befinden sich die Motive auf einem Motivträger, der als Streifen ausgebildet ist und zwischen Ober- und Unterteller durchgezogen wird.
Patent AT-13786-U1 (AT)
Title: Abwickler
Inventor: HÄMÄLÄINEN TIMO
IPC: B65H19/18
Filed: 2010-11-16
Abstract: Kontinuierlich arbeitender Abwickler (10) für eineFaserbahnmaschine, der eine Primärposition (10.1.), eine Sekundärposition(10.2) sowie eine Fügevorrichtung (1), die eine Fügewalze(12) umfasst, und Vorrichtungen zum Verfahreneiner leer werdenden Maschinenrolle und einer neuenMaschinenrolle im wesentlichen in horizontaler Richtungumfasst, wobei die Fügevorrichtung(1) einen beweglichenKörper (4) umfasst und die Fügewalze (12) an deren Enden amKörper angebracht ist, wobei eine mit dem Körper (4) und einemeine Körperbewegung ( 4', 17 ') bewerkstelligenden Stellantriebzu verwirklichende kleinere Fügebewegung (17') der Fügewalze(12) zum Schließen und Öffnen eines Fügewalzenspalts (17)sowie eine größere Näherungs- und Entfernungsbewegung (4') derFügewalze (12) in Bezug auf eine zusammenzufügendeMaschinenrolle (11) vorgesehen sind.
Patent AT-8175-U1 (AT)
Title: Grundstein
Filed: 2004-11-05
Abstract: Bei einem Grundstein (1) für Straßenmarkierungen, vorzugsweise für Leitpflöcke (2), mit im Wesentlichen rotationssymmetrischem Grundkörper (3) mit einer Rotationsachse (4) und einer äußeren Mantelfläche (5), sowie wenigstens einer inneren Aufnahme (6), vorzugsweise parallel zur Rotationsachse (4), wird zum Erreichen einer hohen Verdrehsicherheit und einer exakten Ausrichtung von Straßenmarkierungen, vor allem von Leitpflöcken (2), vorgeschlagen, dass die äußeren Mantelfläche (5) wenigstens eine konkave Vertiefung (7) zur Verdrehsicherung aufweist.
Patent AT-8208-U1 (AT)
Title: Steckverschluss für schmuckwaren
Inventor: LANDSCHUETZER ROLAND
Filed: 2004-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverschluss für Schmuckwaren, welcher sich aus einem Steckerteil mit einem Zapfen und einem Buchsenteil zusammen setzt, die durch rein axiale Bewegung verbunden bzw. wieder getrennt werden, um den Verschluss zu schließen bzw. zu öffnen. Der Buchsenteil (1) ist aus Kunststoff gefertigt, welcher in einem Bereich (2) Verformbarkeit nach innen und in einem weiteren Bereich (3) Formstabilität nach außen besitzt. Der Zapfen (4) besteht aus härterem Material als der Bereich (2) des Buchsenteiles (1), beispielsweise aus härterem Kunststoff oder aus Metall.
Patent DE-8503538-U1 (DE)
IPC: F25D23/08
Filed: 1985-02-08
Abstract: Bellows gasket for creating in the closing position a tight seal between the door and its related shoulder in a cabinet, in particular in a refrigerator, characterized in that at least the side face of said bellows (1) intended forfacing, in its working position, the outside edge of said shoulder, is provided with at least two portions of substantially different stiffness (9, 10), said two portions (9, 10), being separated by a hinge point (11).
Patent DE-9101037-U1 (DE)
IPC: A61B17/16
Filed: 1991-01-30
Abstract: An implant guide tool (1) for the treatment of trochanter and subtrochanter fractures has a head (2) with a journal (3) for holding a femoral nail (22) insertable into the medullary cavity and a locking system for the releasable fastening of the femoral nail (22) on the journal (3), and a guide arm (9) fastened laterally on the head (2), extending approximately parallel to a femoral nail (22) fastened on the journal (3) and having at least one guide bore (14, 15), oriented towards a proximal oblique bore (27) in the femoral nail for a femoral neck screw and, if appropriate, a distal transverse bore (32) in the femoral nail (22) for a distal locking screw, for reception of a drill sleeve (24), the guide arm (9) which is preferably fastened on the head (2) so as to be unreleasable having a plurality of guide bores (10-15) which enclose different angles with the guide arm axis (9') for femoral nails (22) having differently oriented oblique bores (27, 32). <IMAGE>
Patent DE-9417330-U1 (DE)
IPC: F16L3/14
Filed: 1994-10-28
Abstract: The fixed-point fastening exhibits an insertion shell (7) which has at least one circumferential groove (11) on the inside. The shell (7) is laid around a press fitting (3) of a pipeline (1) such that a flange (5) of the fitting (3) engages into the groove (11) and a positively locking connection between the shell (7) and the pipeline (1) is thus formed. The fixed-point fastening is suitable, in particular, for pipelines (1) comprising composite pipes (2) with a comparatively small external diameter. The shell (7) of the fixed-point fastening may also be used for a sliding fastening. <IMAGE>
Patent SK-1552014-U1 (SK)
Inventor: STRBA JAN
IPC: F41A21/30
Filed: 2014-12-08
Abstract: Tlmič hluku výstrelu sa skladá z plášťa (1), ktorý obsahuje hlavnú komoru (2) a vedľajšiu komoru (3). V hlavnej komore (2) sú umiestnené usmerňovacie vložky (5) v tvare kužeľa, ktoré sú vybavené valcovými prírubami (19) s otvormi (11) nepárneho počtu na expanziu prachových plynov do vedľajšej komory (3). Tlmič je na zbraň priskrutkovaný cez kontaktnú skrutku (7) naskrutkovanú do zadného veka (6) a zaistený polohovacou maticou (8).
Patent AT-3987-U1 (AT)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: B29C48/82
Filed: 2000-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Anzeigen des Durchflusses eines Fluides (15) durch einen Strömungskanal (56) mit einer in einem Lagerkörper (30) drehbar gelagerten Übertragungsvorrichtung (24), auf welcher ein Antriebsorgan (28) gehaltert und an der Übertragungsvorrichtung (24) gegebenenfalls ein Anzeigeorgan (26) angeordnet ist. Die Übertragungsvorrichtung (24) ist durch eine Welle (23) gebildet, die in einem Endbereich (25) in einer Bohrung (31) des Lagerkörpers (30) drehbar sowie um eine vorbestimmbare Distanz längsverstellbar gelagert ist und in diesem der Lagervorrichtung (22) zugewandten Endbereich (25) über ein Drucklager (35) in zu einer in Richtung einer Längsachse (34) der Welle (23) verlaufenden Richtung abgestützt ist. Auf einem über den Lagerkörper (30) auf der vom Drucklager (35) entgegengesetzten Richtung vorragenden Bereich dieser Welle (23) ist zumindest ein in Längsrichtung der Welle (23) anströmbares, winkelig zu dieser Längsrichtung ausgerichtetes Antriebsorgan (28) angeordnet.
Patent DE-20000831-U1 (DE)
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-01-19
Abstract: The quality control system has a light table on which the document is placed and the angle of table (2) is adjusted by an actuator (3) coupled to a controller (4). The document details are shown on a display (7) and changes can be made using a keyboard (6).
Patent DE-20001932-U1 (DE)
IPC: D06F59/04
Filed: 2000-01-31
Abstract: The invention relates to a device for drying shoes, gloves or garments comprising a fan which produces an airflow and which is accommodated in a housing. The housing comprises two openings that are connected to two tube sockets which are arranged opposite one another and which are fastened to said housing. The tube sockets are connected to tubes for guiding the airflow. To this end, the tube sockets are angular and one end of each tube socket is rotatably connected to the housing while forming a swivel joint.
Patent DE-20218113-U1 (DE)
Title: Ink base for preparing pigmented water-based inks, especially for inkjet printers, includes a drying retardant comprising diethylene glycol, 1,6-hexanediol and pentaerythritol
IPC: C09D11/16
Filed: 2002-11-22
Abstract: Ink base for preparing pigmented water-based inks comprises a drying retardant comprising diethylene glycol, 1,6-hexanediol and pentaerythritol and a pH adjuster comprising one or more amines. An independent claim is also included for an ink comprising the ink base, colorants, water and optionally additives.
Patent DE-20220873-U1 (DE)
Title: System für einen virtuellen Artikulator
IPC: A61C13/00
Filed: 2002-06-14
Abstract: System zum Entwerten eines virtuellen Dentalmodells mit:  einem virtuellen Artikulator, der ein dreidimensionales Modell eines oberen Dentalbogens und eines unteren Dentalbogens eines Patienten einschließlich von Daten repräsentiert, die einen Bewegungszwang oder Bewegungsablauf mit einer Vielzahl von Freiheitsgraden zwischen dem oberen und dem unteren Dentalbogen definieren;  einem Simulationsanalysierer zum Simulieren der Bewegung unter Verwendung des dreidimensionalen Modells und zum Analysieren resultierender Kontakte an Abschnitten des oberen und des unteren Dentalbogens während der Bewegung, um Kontaktdaten bereit zu stellen, wobei die resultierenden Kontakte durch eine Zeitabfolge ihres Auftretens gekennzeichnet sind; und  einem Entwurfsmodul zum Entwerten einer virtuellen Prothese für den oberen Dentalbogen oder den unteren Dentalbogen oder einer virtuellen gewünschten dentalen Modifikation unter Verwendung der Kontaktdaten, die von dem Simulationsanalysierer und dem virtuellen Artikulator gewonnen sind.
Patent DE-20221248-U1 (DE)
Title: Pressure-sensitive adhesive matrix, useful e.g. in transdermal therapeutic systems or cosmetic pads or plasters, containing gel-forming polymer, marine algae extract, alcohol, water and optionally active agent
IPC: A61K8/34
Filed: 2002-12-23
Abstract: A new pressure-sensitive adhesive matrix (I) comprises: (a) at least one polymer forming a gel in water; (b) water; (c) an extract of marine algae; and (d) a mono- or polyhydric alcohol. ACTIVITY : Dermatological; Antiinflammatory; Vulnerary. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-20300588-U1 (DE)
Title: Knife, for hunting and fishing, has double ended blade held in one of two ratchet positions by sliding out of either end of handle
IPC: B26B1/08
Filed: 2003-01-15
Abstract: A double end blade has a conventional knife blade at one end and a tool, e. g. saw blade, pointing the other way. The rigid double blade slides through a handle (20) to deploy either blade while the other blade is securely lodged inside the handle. A sprung ratchet grip (27) inside the hollow handle secures either extended setting. The handle is made from two half shells and includes fixed guides for the blades.
Patent DE-20301446-U1 (DE)
Title: Instrument stand has triangular, composable holding frame, comprising two stand strips articulatedly connected to each other in end area and horizontal strip
IPC: G10G5/00
Filed: 2003-01-30
Abstract: The instrument stand has a triangular, composable holding frame, comprising two stand strips (1) articulatedly connected to each other in an end area and a horizontal strip (2). The stand strips are pivotable between an arrangement in which they are parallel to each other and a position in which they are unfolded and at an acute angle to one another. The horizontal strip is articulatedly located on a stand strip and is pivotable around a pivot axis arranged vertically to the main plane of the holding frame. This enables the horizontal strip to be pivoted into a position parallel to the stand strip. In the holding frame in an area close to the ground, two support bars (4) are insertable, which project both backwards and forwards over the holding frame. The backwardly extending sections of the support bars hold the holding frame in an inclined upright position. The forwardly extending sections of the support bars form the location on which the instrument is to be placed.
Patent DE-20301701-U1 (DE)
Title: Electro-smog trapper is made using a CD or DVD disk coating with a metal layer in which an insulating groove is cut to create a spiral electromagnetic coil which acts as an electro-smog trapper
IPC: A61N1/16
Filed: 2003-02-04
Abstract: Electro-smog trapper comprises a CD or DVD disk with a spiral electromagnetic coil deposited on its surface in the form of uninterrupted grooving, gap or lane that is machined into the surface of a metal, aluminum, silver or gold coating. The inventive grooving results in electrical insulation in the metal layer between adjoining helices.
Patent DE-20306863-U1 (DE)
Title: Bifocal corrective vision spectacles combine first corrective lens with Fresnell lens in a single optical system
IPC: G02C7/06
Filed: 2003-05-03
Abstract: A corrective spectacle has a frame with lenses (1) one or both of which is esp. combined with a Fresnell lens (2) as an optical system.
Patent DE-20306958-U1 (DE)
Title: Cantilever girder for investigating oil and gas pipelines comprises collar made from elastic material with seating sites forming surface with axis symmetry and having cut-outs produced at specified angles to collar axis
IPC: G01N29/265
Filed: 2003-05-06
Abstract: A cantilever girder comprises a collar made from an elastic material with seating sites forming a surface with axis symmetry. The collar has cutouts produced at angles of 0-30[deg] to the collar axis. The length of the cutouts are 0.3-0.8 of the collar length. Preferred Features: The girder has a number of collars kinematically joined together. The collar has a front part with an outer diameter increasing from front to back, and a cylindrical rear part connected to it. The front part has a conical, elliptical or parabolic shape. The girder has an elastic support in the form of a plate, collar and/or elastic corrugated element.
Patent DE-20313580-U1 (DE)
Title: Single support strut for bicycle is fitted to the bicycle frame via a folding linkage to press the ground support pad onto the ground near the front wheel
IPC: B62H1/02
Filed: 2003-09-02
Abstract: A single support strut for parking a bicycle has the strut connected to a folding linkage mounted on a plate fitted to the underside of the bicycle frame between the crank and the front wheel. The linkage forms a parallelogram which folds into a compact shape under the frame. In the extended position the strut positions a hinged ground support plate onto the ground near to the back end of the front wheel. This ensures a stable support for bicycles with heavy loads on a front carrier, e.g. a delivery bicycle.