baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10352093-B4 (DE)
Title: Gas and air vent for marine vessel has pipe ducting connected by strips for rigidification
Inventor: SCHOLLENBERG REINHARD
IPC: B63H21/32
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: The gas an air vent for a marine vessel has pipe ducting which connects the vessel with the surroundings and with fixings for spatial fixing of the pipes. The gas and air vent pipes (1.1-1.5) can be connected by strips (2-2.3) for independent self support. The strips rigidly connect the pipes together.
Patent DE-10361021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Steuerung des Betriebs eines Hubkolbenverdichters
Inventor: LEE CHEL-WOONG
IPC: F04B35/04
Filed: 2003-12-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Eine
Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebes eines Hubkolbenverdichters,
die Folgendes umfasst:  eine Berechnungs-Einheit der mechanischen
Resonanzfrequenz, um damit eine mechanische Resonanzfrequenz, unter
Verwendung eines Stroms und eines Hubs, die auf einen Kompressor
einwirken, zu berechnen;  eine Betriebsfrequenz-Referenzwert-Bestimmungs-Einheit,
um damit einen Betriebsfrequenz-Referenzwert innerhalb eines festgelegten
Bereichs der berechneten, mechanischen Resonanzfrequenz zu bestimmen;
und  eine Steuerung, um damit die bestimmte Betriebsfrequenz und
eine aktuelle Betriebsfrequenz miteinander zu vergleichen, und dann
eine Betriebsfrequenz des Kompressors, entsprechend dem Ergebnis
des Vergleichs, variabel zu steuern,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Berechnungs-Einheit der mechanischen Resonanzfrequenz
einen Hub und einen Strom miteinander multipliziert, entsprechend
einem Belastungszustand des Kompressors, und eine Frequenz für eine Betriebsfrequenz
berechnet, deren durchschnittlicher Wert von einer Periode des durch die
besagte Multiplikation erhaltenen Wertes gleich Null ist.
Patent DE-19506939-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: BECKER HARALD
IPC: A01D67/00
Filed: 1995-02-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Antriebsvorrichtung,
insbesondere mehrachsiges Laufwerk für Fahrzeuge, mit bandförmigen Gurten,
wobei jedem Gurt eine Antriebstrommel und mindestens eine Umlenktrommel
zugeordnet ist, um die jeweils ein Gurt, insbesondere ein Elastomerband,
als Zugträger herumgeführt ist,
welcher in reibungsgetriebendem Eingriff mit der Antriebsstrommel
ist, wobei die Antriebstrommel Mitnehmer aufweist, die mit einer
entsprechenden Zahnung des Gurtes in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
Antriebstrommel (3) ein Ring (7) gelagert ist, der die Mitnehmer
(5) trägt
und daß der
Ring (7) mittels Federelementen (4) in Umlaufrichtung begrenzt relativ
zur Antriebstrommel (3) drehbar ist, so daß bei Verminderung des Reibschlusses
zwischen Antriebstrommel (3) und Gurt (2) ein federnder Formschlußantrieb
zwischen den Mitnehmern (5) des Ringes (7) und der Zahnung (6) des
Gurtes (2) erfolgt.
Patent DE-19523335-B4 (DE)
Title: 6-Vinyl-2,8,13-tetradecatrien-1-ol und Verfahren zur Herstellung von ungesättigten Alkoholen
Inventor: SATO KEIICHI
IPC: C07C29/44
Filed: 1995-06-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ungesättigten
Alkoholen mit einer durch Oligomerisierung eines konjugierten Alkadiens
gebildeten Kettenstruktur, welches die Umsetzung eines konjugierten
Alkadiens mit Wasser in Gegenwart von Kohlendioxid und eines Katalysators
aus einer Palladiumverbindung und einer mindestens eine Einfachbindung
zwischen dreiwertigem Phosphor und Sauerstoff aufweisenden Phosphorverbindung
umfasst, worin als Phosphorverbindung eine Phosphonitverbindung
der nachfolgenden Formel (1), (2), (3) oder (4) oder ein Phosphinit der
Formel (5) verwendet wird:  in denen  A 1  eine
Arylgruppe oder eine Alkylgruppe, die substituiert sein kann,  A 4  eine Arylgruppe, die substituiert sein
kann,  A 5 , A 6 ,
A 13 , A 14 , A 15 , A 16  unabhängig voneinander
jeweils eine gegebenenfalls substituierte Arylgruppe,  A 2 , A 3 , A 8 ,
A 9 , A 10  und A 11  unabhängig
voneinander jeweils eine gegebenenfalls substituierte Arylengruppe,  A 7  und A 12  unabhängig voneinander
jeweils eine gegebenenfalls substituierte zweiwertige Kohlenwasserstoffgruppe,  x,
x 1 , y, y 1 , z und   unabhängig voneinander
jeweils eine ganze Zahl mit einem Wert von 0 oder 1,...
Patent DE-19618642-B4 (DE)
Title: Vliestrichter
Inventor: NAUTHE ALFRED
IPC: D01H13/04
Filed: 1996-05-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vliestrichter,
nach den Ausgangswalzen (70, 80) eines Streckwerks (SW) und im Abstand
zu diesen angeordnet, wobei eine lange Seite eines Trichterbereiches
(303) durch eine Leitfläche
(310) gebildet ist und die Leitfläche (310) eine Prallfläche (309)
begrenzt, wobei die Prallfläche
(309) konkav gewölbt
ist und an der tiefsten Stelle der konkaven Wölbung eine Trichtermündung mit Trichterkanal
(304) angeordnet ist und außerhalb
des Trichterbereichs eine Rampenfläche (302) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Prallfläche
(309) so weit in Richtung der Rampenfläche (302) verbreitert ist,
daß die Kontur
der Prallfläche
(309) mit der Kontur der Rampenfläche (302) im wesentlichen eine
einzige gemeinsame Schnittlinie (SL) bildet.
Patent DE-19655417-B4 (DE)
Title: Thermoplastic elastomer composition for low permeability hoses - comprises polyamide thermoplastic resin and dispersed co:polymeric rubber of iso:mono olefin and alkyl styrene containing halogen.
Inventor: OZAWA OSAMU
IPC: F16L11/04
Filed: 1996-11-01
Granted: 2008-11-20
Abstract: A thermoplastic elastomer composition is a blend of (a) 15-80 pts. wt. polyamide thermoplastic resin (A); (b) 20-85 pts. wt. rubber composition (B) comprising a copolymeric rubber of 4-7C isomonolefin and p-alkyl styrene, part of which contains halogen; and (c) a crosslinking agent (C). At least part of (B) is dispersed in (A) and at least part of the dispersed phase is crosslinked. Also claimed is a production process for the above thermoplastic elastomer composition.
Patent DE-19729417-B4 (DE)
Title: Ventilführung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAYASHI KOICHIRO
IPC: C22C33/02
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: Ventilführung für einen
Verbrennungsmotor, die aus einer Sinterlegierung hergestellt ist und
zur gleitenden Führung
eines Ventilschaftes eine innenseitige Oberfläche aufweist, die einer Endbehandlung durch
eine maschinelle Bearbeitung und ein Freilegen von Poren unterzogen
worden ist, durch die ein von einem für den Motor vorgesehenen Ölzuführsystem
zugeführtes Schmieröl hindurchfließt, das
an einem Gleitbereich zwischen der Ventilführung und dem darin gelagerten
Ventilschaft heraustritt, wobei der Flächenanteil der Poren, bezogen
auf die maschinell endbearbeitete, innenseitige Oberfläche, 2,7
bis 10,7 % beträgt
und pro 1 mm 2  der innenseitigen Oberfläche mindestens
eine Pore mit einer Porengröße von nicht
weniger als 80 μm
vorhanden ist.
Patent DE-19755118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines künstlichen Betonzuschlagstoffs aus Verbrennungsasche und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: TAKAI KIYOSHI
IPC: C03B3/02
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von künstlichem
Kies, welcher rekristallisiert und einheitlich aufgebaut ist, als
ein künstlicher
Zuschlagstoff für
Beton, aus geschmolzener Schlacke, die hergestellt wird aus einem
Rohmaterial oder einer Rohmaterialmischung, ausgewählt aus nur
getrocknetem Pulver aus Abwasser, nur Verbrennungsasche, welche
durch Verbrennen von Hausmüll,
Abwasser und/oder industriellen Abfällen erzeugt wird, einer Mischung
aus Verbrennungsasche und getrocknetem Pulver aus Abwasser, einer
Mischung aus Verbrennungsasche und Flugasche und einer Mischung
aus Verbrennungsasche, getrocknetem Pulver aus Abwasser und Flugasche, wobei
das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  einen Trocknungsschritt,
bei dem die einzelnen Rohmaterialien auf jeweils 120°C bis 250°C erhitzt
werden,  einen Mischungsschritt, bei dem eine hinsichtlich der
prozentualen Zusammensetzung gewünschte
Mischung aus den einzelnen Rohmaterialien und einem MgO enthaltenden
Schlackenbildner erhalten wird, so daß der MgO-Gehalt der geschmolzenen
Schlacke (6), welche später
im Schritt des reduzierenden Schmelzens aus den vermischten Materialien
(7) gebildet wird, im Bereich von ungefähr 5% bis 20% liegt;...
Patent DE-19800901-B4 (DE)
Title: Lagemeßsonde zum gegenseitigen Ausrichten von Körpern
IPC: G01B21/24
Filed: 1998-01-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Lagemesssonde (4, 44) zum Ermitteln der räumlichen Lage zweier oder mehrerer Körper (1, 2, 3, 20, 21) in Bezug aufeinander oder eines Körpers (20, 21) relativ zu einer Referenzrichtung mit einem Gehäuse mit mindestens einer definiert an eine Gegenfläche am jeweiligen Körper (20, 21) ansetzbaren äußeren Kontaktfläche (10, 10'), gekennzeichnet durch mindestens einen in dem Gehäuse angeordneten mechanischen Oszillator in Form eines oder mehrerer Piezo-Kreisel oder Stimmgabelgyroskope zur Bestimmung der Orientierung der Lagemeßsonde (4, 44) relativ zur Referenzrichtung oder zu mindestens einer der Winkelkoordinaten Azimutwinkel, Elevationswinkel oder Drillwinkel, und durch einen Durchbruch (15) im Gehäuse, der es gestattet, die Lagemeßsonde (4, 44) direkt über eine Unebenheit des oder der Körper (20, 21) aufzusetzen, und zwar über Befestigungselemente oder Wellenverlängerungen (22) hinweg.
Patent DE-19803663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum energiesparenden Betreiben eines Steuergeräts
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: G06F1/32
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum energiesparenden Betreiben eines Steuergerätes, das mit einem internen Timer als interne Zeitbasis und einer externen Zeitbasis betrieben wird mit folgenden Merkmalen:  – das Steuergerät bestimmt anhand einer vorgegebenen Zeitspanne, in der keine Aufgaben abzuarbeiten sind, die Anzahl der Takte der externen Zeitbasis, die innerhalb dieser Zeitspanne liegen und die vom letzten Takt bis zum Ende der Zeitspanne verbleibende Restzeit und geht anschließend in den Schlafmodus über, in dem der interne Timer abgeschaltet ist,  – während des Schlafmodus zählt das Steuergerät die Takte der externen Zeitbasis bis zu dem von ihm vorher ermittelten letzten Takt und geht bei diesem letzten Takt in einen Wartemodus über, in dem das Steuergerät die verbleibende Restzeit mit dem internen Timer als Zeitbasis betrieben wird,  – mit dem Ablauf der Restzeit geht das Steuergerät in den Aktivmodus über, in dem das Steuergerät auf Grundlage der internen Zeitbasis Aufgaben abarbeitet.
Patent DE-19811244-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur willkürlichen Auswahl zwischen Komfortbetrieb und Economybetrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H59/08
Filed: 1998-03-14
Granted: 2010-08-26
Abstract: Einrichtung zur willkürlichen Auswahl zwischen Komfortbetrieb und Economybetrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer handbetätigten Stellvorrichtung,  mit einem Schiebe- oder Drehschalter (3) mit mehr als zwei Stellungen, dessen einsinnige Verstellung über ein Steuergerät (1) den jeweiligen Grad von Komfort- und Economybetrieb gegensinnig ändert, wobei seine Endstellungen (13, 14) reinem Komfortbetrieb oder reinem Economybetrieb zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Steuergerät in Abhängigkeit von der Stellung des Schalters (3) Ein- und Ausschaltsignale an verschiedene kraftstoffsparende und komfortfördernde, für den reinen Fahrbetrieb nicht erforderliche Einrichtungen (4–9) liefert, sodass Zwischenstellungen des Schalters (3) zwischen seinen Endstellungen (13, 14) einem Mischbetrieb zugeordnet sind, der sich durch teilweisen Verzicht auf den Betrieb der kraftstoffsparenden und komfortfördernden Einrichtungen (4–9) auszeichnet.
Patent DE-19828157-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Einrichtung zur Expansion und Verlängerung der Unterkiefer- und Oberkieferbögen
Inventor: WILLIAMS MICHAEL O
IPC: A61C7/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kieferorthopädische Einrichtung
zur Expansion und Verlängerung
der Unterkiefer- und Oberkieferbögen
eines menschlichen Patienten folgendes umfassend,  einen Unterkieferbogenexpander
(3; 3'; 201) mit einem Paar vorwärtiger
kieferorthopädischer
Bänder
(13; 13'; 213), einem Paar rückwärtiger kieferorthopädischer
Bänder
(41; 241), einer ersten Unterkieferexpansionseinrichtung (21; 21';
221) zur Expansion des Unterkieferbogenexpanders (3; 3'; 201) sowie
einer zweiten Unterkieferexpansionseinrichtung (27, 45, 49; 237;
245; 249) zur Verlängerung
des Unterkieferbogenexpanders (3; 3'; 201),  einen Oberkieferbogenexpander
(5) mit einem Paar von vorwärtigen
kieferorthopädischen
Bändern
(71), einem Paar rückwärtiger kieferorthopädischer
Bänder
(77) sowie einer Oberkieferexpansionseinrichtung (96, 97, 99) zur
Expansion des Oberkieferbogenexpanders (5), sowie  gekennzeichnet
durch  eine Teleskopeinrichtung (7), die sich zwischen dem Unterkieferbogenexpander
(3; 3'; 201) und dem Oberkieferbogenexpander (5) befindet und diese
miteinander verbindet, wobei die Teleskopeinrichtung (7) mit einem
ersten Ende an die vorwärtigen
Bänder
(13; 13'; 213) des Unterkieferexpanders (3; 3'; 201) und einem zweiten
Ende an die rückwärtigen Bänder...
Patent DE-19829802-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz eines durch einen steuerbaren Schalter geschalteten Lastkreises
Inventor: SAMRAY BICAN
IPC: H02H3/08
Filed: 1998-07-03
Granted: 2004-05-13
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schutz eines durch einen steuerbaren Schalter geschalteten Lastkreises mit  – einem steuerbaren Schalter (1), der in einen Laststromleiter (3) geschaltet ist,  – einem Magnetfeldsensor (4), der an dem Laststromleiter (3) angeordnet ist,  – einer Referenzspannung,  – einem Meßsignalverstärker (5), der Ausgangssignale des Magnetfeldsensors (4) verarbeitet,  – einem Komparator (7), der einen ersten Eingang aufweist, an dem das Ausgangssignal des Meßsignalverstärkers (5) anliegt, und  – einer Überwachungseinheit (8), die anhand des Zustandes des Ausganges (K3) des Komparators (7) den steuerbaren Schalter (1) steuert,  dadurch gekennzeichnet,  – daß an Ausgängen des Magnetfeldsensors (4) ein zu einem Laststrom proportionales erstes Ausgangssignal (M p ) und ein zu dem Laststrom umgekehrt proportionales zweites Ausgangssignal (M n ) abgreifbar ist, wobei beide Signale (M p , M n ) einen Offset aufweisen,  – daß die Referenzspannung durch eines der Ausgangssignale (M p , M n ) des Magnetfeldsensors (4) gebildet ist,  – daß der...
Patent DE-19850268-B4 (DE)
Title: Halteanordnung für Sauggreifer zur Handhabung von Gegenständen
Inventor: KEMMERLE DIETER
IPC: B66C1/02
Filed: 1998-10-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: Halteanordnung
für eine
Vielzahl von Sauggreifern zur Handhabung von insbesondere flächigen Gegenständen, mit
einer an einer Positionierantriebstange befestigbaren Hauptträgerstange,
an der mehrere mit Sauggreifern versehene Haltestangen fixiert sind,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Hauptträgerstange (14)
und die Haltestangen (15) einen rohrförmigen Querschnitt aufweisen
und aus faserverstärktem
Kunststoffmaterial bestehen, dass die Haltestangen (15) und die
Positionierantriebstange (12) an einem Ende mit jeweils einer im montierten
Zustand die Hauptträgerstange
(14) umgreifenden und diese einspannenden Klemm-manschette (16,
17, 38, 45, 13) versehen sind, und dass die Hauptträgerstange (14)
eine von einer runden Querschnittsgestalt abweichende Querschnittsgestalt
besitzt.
Patent DE-19882275-B4 (DE)
Title: Bahn- oder tafelgespeiste Vorrichtung mit Hochgeschwindigkeits-Positioniereinrichtung
Inventor: RANEY CHARLES C
IPC: B26D7/26
Filed: 1998-03-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (30) zum Empfangen und Bearbeiten einzelner Segmente (38) eines Materials, mit einem Element (142) zum Empfangen und Halten des einzelnen Materialsegments, wobei eine Einrichtung (40) zur genauen Positionseinstellung des Elements vorgesehen ist, mit – einer ersten (178), einer zweiten (180) und einer dritten (182) Einstelleinheit, die selektiv betätigbar sind, wobei jede einen mit einem Ausgang (188) ausgerüsteten Motor (184) und eine Kopplungsanordnung (226, 228, 230) aufweist, die jeden Motorausgang (188) an entsprechenden voneinander beabstandeten festen Punkten mit dem Element (142) betriebsfähig koppelt, – Haltestrukturen (214, 216, 218, 220, 222, 224) getrennt von dem Element (142), die jeweils einen festen Verschiebeweg für jede der Einstelleinheiten unabhängig von dem Element (142) definieren, wobei zumindest ein Teil (184, 190, 192, 194) jeder Einstelleinheit bewegbar an einer entsprechenden einen festen Verschiebeweg definierenden Haltestruktur für eine translatorische Bewegung dort entlang montiert ist, wobei zwei der Verschiebewege (214, 216, 222, 224) linear zueinander...
Patent DE-19900019-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor
Inventor: MUELLER-FIEDLER ROLAND
IPC: G01N21/77
Filed: 1999-01-02
Granted: 2004-12-02
Abstract: Faseroptischer
Sensor (10) mit mindestens einer Faser (19) als optischem Lichtwellenleiter (18)
und mindestens zwei Sensormembranen (20, 21, 22) zur Bestimmung
eines physikalischen oder chemischen Parameters einer Probe, die
in mindestens zwei beabstandet voneinander angeordneten Detektionsbereichen
(25) mit der Faser (19) in Kontakt sind und jeweils eine Indikatorsubstanz
enthalten, die die Absorptionseigenschaften der jeweiligen Sensormembran
(20, 21, 22) für
elektromagnetische Strahlung und/oder deren optischen Brechungsindex
bei zumindest indirektem Kontakt mit einem Gas oder Gasgemisch insbesondere
gasspezifisch ändert,
wobei der optische Lichtwellenleiter (18) mindestens eine physikalische
Meßgröße, die
sich durch die Änderung
der Absorptionseigenschaften und/oder des optischen Brechungsindex mindestens
einer der Sensormembranen (20, 21, 22) ändert, von einem Sender (13)
zu einem die Änderung
in Reflexion detektierenden Empfänger
(12) überträgt, der
den Ort der die Änderung
der physikalischen Meßgröße hervorrufenden
Sensormembran (20, 21, 22) ermittelt.
Patent DE-19914697-B4 (DE)
Title: Verarmungs-MOS-Halbleiterbauelement und MOS-Leistungs-IC
Inventor: YOSHIDA KAZUHIKO
IPC: H03K17/08
Filed: 1999-03-31
Granted: 2014-12-04
Abstract: MOS-Halbleiterbauelement des Verarmungstyps, mit einer n– Driftschicht (423), einer p– Wannenzone (433), die in einem Oberflächenbereich der n– Driftschicht (423) ausgebildet ist, einer n+ Emitterzone (435), die in einem Oberflächenbereich der p– Wannenzone (433) ausgebildet ist, einer n– Verarmungszone (434), die in einem Oberflächenbereich der p– Wannenzone derart ausgebildet ist, daß sie sich von der n+ Emitterzone (435) bis zu einem Oberflächenbereich der n– Driftschicht (423) erstreckt, einer Gateelektrodenschicht (438), die auf einem Gateisolationsfilm (439) oberhalb der n– Verarmungszone (434) ausgebildet ist, einer Emitterelektrode (441), die mit den Oberflächen sowohl der n+ Emitterzone (435) als auch der p– Wannenzone (433) in Kontakt steht, und einer Kollektorelektrode (432), die an einer rückseitigen Fläche der n– Driftschicht (423) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die p– Wannenzone (433) derart ausgebildet ist, daß sie die n– Verarmungszone (434) umgibt.
Patent DE-19930785-B4 (DE)
Title: Rolladen, insbesondere Trapezrolladen
Inventor: MADER HARALD
IPC: E06B9/17
Filed: 1999-07-03
Granted: 2005-04-07
Abstract: Rolladen,
insbesondere Trapezrolladen, mit einem Panzer, der durch zum oberen Öffnungsrand
parallel verlaufende Lamellen (7) gebildet und auf eine parallel
zum oberen Öffnungsrand
angeordnete, auf seitlichen Lagerschalen (2) gelagerte Wickelwelle
(3) aufwickelbar ist, und mit an den Seiten der Gebäudeöffnung angeordneten,
von den Lagerschalen (2) nach unten abstehenden Führungsschienen
(5), die jeweils einen dem zugewandten Panzerrand zugeordneten Führungskanal
(6) aufweisen, wobei oberhalb zumindest einer Führungsschiene ein an der zugehörigen Lagerschale
(2) befestigtes, die Lamellen in die Führungsschiene (5) einwesendes
Führungselement
(8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement
(8) als stationärer
Führungsklotz
mit einer die vorbeilaufenden Lamellen (7) flächig unterstützenden
Lamellenführungsfläche (9)
ausgebildet ist und dass der Führungsklotz
zusammen mit der Lamellenführungsfläche um eine
wickelwellenparallele Schwenkachse schwenkbar und in derjenigen
Schwenkstellung festlegbar ist, welche die beste Lamellenführung gewährleistet.
Patent DE-19941440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gesteuerten Betrieb einer Vorrichtung
Inventor: PRZYMUSINSKI ACHIM
IPC: G05B23/02
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Zum gesteuerten Betrieb einer Vorrichtung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, werden zuerst in einer Diagnosefunktion aus verschiedenen Sensorsignalen auf Fehler der Vorrichtung geschlossen, daraus ein entsprechendes Bündel aus Betriebs- oder Steuerungseinschränkungsanforderungen abgeleitet, in einer Querbeeinflussungsprüfung eventuelle Querbeeinflussungen ausgefiltert und dann in einer Ablaufplanung alle Kombinationen aus Betriebs- oder Steuerungseinschränkungsanforderungen durchgespielt, bis diejenige Maßnahme bzw. Kombination aus Maßnahmen gefunden ist, die die geringste Leistungseinbuße der Vorrichtung zur Folge hat.
Patent DE-19945797-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit mehreren Streckwerksantrieben
Inventor: BAUMGARTNER BRUNO
IPC: D01H5/32
Filed: 1999-09-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Spinnmaschine,
insbesondere Ringspinnmaschine mit einem mehrstufigen Streckwerk,
vorzugsweise bestehend aus mindestens einem Einlaufzylinderpaar
(22), einem Mittelzylinderpaar (32), sowie einem Auslaufzylinderpaar
(42), und mit einem  ersten Motor (15) sowie einem zweiten Motor
(45) zum Antrieb der Zylinder (22, 32, 42), und mit  einer gemeinsamen
Steuerung (55), die für
ein koordiniertes Anlaufen des ersten Motors (15) sowie des zweiten
Motors (45) sorgt, dadurch gekennzeichnet,  dass einzelne Motoren
(15, 45) bzw. Zylinder (22, 32, 42) in zeitlicher Folge beim Anlaufen
der Spinnmaschine derart einschaltbar sind, dass das zweite Zylinderpaar,
den Mittelzylinder (32) enthaltend, vor dem Anlaufen des Auslaufzylinderpaars,
den Auslaufzylinder (42) enthaltend, in Bewegung gesetzt wird.
Patent DE-19957866-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Schaltbewegungen eines Schalt-Wählhebels für das automatische Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CARL FRANK
IPC: F16H61/24
Filed: 1999-12-01
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Schaltbewegungen eines Schalt-Wählhebels
(1) für
das automatische Schaltgetriebe (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei
der Schalt-Wählhebel
(1) in verschiedene Positionen (P, R, N, D, 3, 2, 1) bewegbar ist
und das Einlegen und/oder Herausnehmen der Gänge des Schaltgetriebes (2)
bzw. der im Schaltgetriebe (2) existierende Schaltzustand mit Hilfe
eines Steuergerätes
(6) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit des aktuell im Schaltgetriebe
(2) existierenden Schaltzustandes der Schalt-Wählhebel (1) in die dem Schaltzustand
entsprechende Position bewegt wird.
Patent AU-2017100374-B4 (AU)
Title: Jewellery Case
Inventor: HWANG HAN
IPC: A45C11/00
Filed: 2017-04-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Abstract The present invention relates generally to a jewellery case 10 comprising a base 12 to which a jewellery mount 14 is pivotally mounted, and a lid 16 slidably coupled to the base 12. The jewellery mount 14 is designed to temporarily hold a piece of jewellery such as an engagement or wedding ring 18.
Patent DE-102004008584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und Steuerung einer Anzeige einer bei einem mobilen Endgerät eines Teilnehmers eines Mobilfunknetzes eingehenden Nachricht
Inventor: FOELL UWE
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-02-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle und Steuerung einer Anzeige einer bei einem mobilen
Endgerät
eines Teilnehmers eines Mobilfunknetzes eingehenden Nachricht, bei
dem  – die
Nachricht mit einer eindeutigen Nachrichtenkennung versehen wird,  – anhand
der Nachrichtenkennung kontrolliert wird, ob die Nachricht seitens
des mobilen Endgerätes
wiederholt empfangen wird,  – anhand der Nachrichtenkennung
gesteuert wird, ob die Nachricht im mobilen Endgerät dem Teilnehmer
angezeigt wird.