baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007420-B4 (DE)
Title: Auswerfervorrichtung zum Schwenken einer Klappe, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Heckklappe, in eine teilgeöffnete Stellung
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05B81/20
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Schließeinrichtung
mit einem eine Drehfalle aufweisenden klappenseitig angeordneten
Drehfallenschloß,
welches mit einem rohbauseitig in einer Ausnehmung angeordneten
zur Schließeinrichtung
gehörenden
Bolzen in Eingriff bringbar ist, wobei die Drehfalle den Bolzen
in verriegelter Stellung der Schließeinrichtung umgreift und einer
Auswerfervorrichtung zum Schwenken einer zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung schwenkbar
an einem Gehäuse
angelenkten Klappe, insbesondere einer Kraftfahrzeug-Heckklappe,
in eine teilgeöffnete
Stellung der Klappe nach Freigabe der Schließeinrichtung durch eine Federanordnung
als Auswerferkrafterzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass eine die
rohbauseitige Ausnehmung bei teilgeöffneter oder geöffneter
Klappe abdeckende Auswerfervorrichtung vorgesehen ist, die einen
die Schwenkwirkung der Federanordnung (9) auf die Klappe während Schließbewegungen
derselben zumindest verringernden Antrieb (12) aufweist.
Patent DE-10018971-B4 (DE)
Title: Bisazoverbindungen und Verfahren zum Färben oder Bedrucken unter deren Verwendung
Inventor: TOISHI KOUJI
IPC: D06P1/382
Filed: 2000-04-17
Granted: 2016-12-22
Abstract: Bisazoverbindung einer der folgenden allgemeinen Formeln (1a-1) oder (1a-2):in denen R1 und R2, die gleich oder voneinander verschieden sind, ein Wasserstoffatom oder einen gegebenenfalls substituierten Alkylrest darstellen, U einen Rest darstellt, ausgewählt aus Resten der folgenden Formeln (2a), (2b) oder (2c):wobei R3 ein Wasserstoffatom oder einen gegebenenfalls substituierten Alkylrest darstellt, R4 und R5 ein Wasserstoffatom, einen gegebenenfalls substituierten Alkylrest oder eine Phenylgruppe darstellt, A1 eine gegebenenfalls substituierte Phenylengruppe oder eine gegebenenfalls substituierte Naphthylengruppe darstellt, A2 einen gegebenenfalls substituierten Alkylenrest darstellt, Q1 -O-, -S- oder -NR6- darstellt, wobei R6 ein Wasserstoffatom, einen gegebenenfalls substituierten Alkylrest oder eine gegebenenfalls substituierte Phenylgruppe darstellt, r und s, die gleich oder voneinander verschieden sind, 2, 3 oder 4 darstellen, Z1, Z2 und Z3 eine faserreaktive Gruppe darstellen, ausgewählt aus den folgenden Formeln (3a) oder (3b): -SO2-Y1 (3a) -CONR7-(CH2)m–SO2-Y2 (3b)wobei Y1 und Y2, die gleich oder voneinander verschieden sind, -CH=CH2 oder -CH2CH2L darstellen, wobei L ein durch die Wirkung von Alkali abspaltbarer Rest ist, R7 ein Wasserstoffatom oder einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellt, und m eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist, X1 und X2, die gleich oder voneinander verschieden sind, einen aus einem Chloratom und einer gegebenenfalls substituierten Pyridingruppe ausgewählten Rest darstellen, T einen nicht faserreaktiven Rest der folgenden Formeln (4a), (4b) oder (4c) darstellt: ...
Patent DE-10026017-B4 (DE)
Title: Vorabruf-Puffer mit Gültigkeitswerten zur Bereitstellung von abgeglichenen Befehlen
Inventor: SINGH BALRAJ
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-05-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Mehrzahl von ausgerichteten Befehlen aus einer durch eine Speichereinheit zur Verfügung gestellten Befehlsfolge zur Ausführung in einem Pipeline-Mikroprozessor beschrieben. Der Mikroprozessor umfasst einen oder zwei Vorabruf-Puffer, wobei die Vorabruf-Puffer vorabgerufene Befehle und zusätzliche Informationen über die Gültigkeit und Größe des Vorabruf-Puffers speichern. Ein Gültigkeitswert wird in einem der Vorabruf-Puffer gespeichert, um anzuzeigen, dass dieser gültige Daten enthält, wenn nicht alle Befehle von dem einen der Vorabruf-Puffer herausgegeben worden sind. Die Vorabruf-Puffer dienen bei dem Verfahren beziehungsweise in der Vorrichtung zum Puffern eines Teils einer Befehlsfolge eines Programms. Die aktuell ausgerichtete Befehlsfolge wird durch die Vorabruf-Puffer oder direkt DOLLAR A durch aus dem Speicher abgerufene Befehle oder durch eine Kombination von vorabgerufenen Befehlen und aktuell abgerufenen Befehlen ausgegeben.
Patent DE-10034859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung des Zustands eines Verbrauchsprodukts
Inventor: BOOCKHOLDT DARIUS
IPC: G03G21/00
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
(12) zum Erfassen des Zustands eines Verbrauchsprodukts für einen
Drucker (10), mit folgenden Merkmalen:  einer Verbrauchsproduktkassette
(14) mit einem drehbaren Bauglied (25), das von der Kassette (14)
getragen wird;  einem Antriebsmotor (16), der konfiguriert ist,
um das drehbare Bauglied (25) zu drehen;  einer Strommessvorrichtung
(59), die dem Motor (16) zugeordnet ist und die wirksam ist, um
den Stromfluss durch den Motor (16) zu messen;  einem Speicher
(56), der eine Nachschlagtabelle umfasst, die konfiguriert ist,
um zumindest einen vorbestimmten Satz von charakteristischen Werten
der Drehkraft des drehbaren Bauglieds (25) über dem Motorstromfluss für eine charakteristische
Verbrauchsproduktkassette (14) zu speichern, wobei die charakteristischen
Werte der Drehkraft des drehbaren Bauglieds (25) dem Stromfluss
durch den Motor (16) entsprechen;  zumindest ein Antriebszahnrad
(74–77),
das zwischen das drehbare Bauglied (25) und den Antriebsmotor (16)
gekoppelt ist, wobei das Antriebszahnrad (74–77) mit einem mechanischen
Widerstandselement (68) kommuniziert, derart, dass...
Patent DE-10035130-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAKADA KENICHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-07-19
Granted: 2008-09-18
Abstract: Eine Erhebung ist integral an einer vorderen Oberfläche einer Lichtabschirmplatte gebildet. Die Lichtabschirmplatte ist zwischen einem Reflektor und einer fokussierenden Linse angeordnet. Wenn das von dem Reflektor reflektierte Licht durch die Erhebung nach oben abgelenkt oder reflektiert wird, wird ein Licht zum Beleuchten von hoch angebrachten Verkehrsschildern dazu veranlasst, sich von der fokussierenden Linse aus auszubreiten. Ein vorderer Endbereich der Erhebung besitzt eine gekrümmte Oberfläche, so dass der vordere Endbereich und eine obere geneigte Oberfläche der Erhebung auf glatte Weise miteinander verbunden sind. Es wird verhindert, dass der vordere Endbereich im Vergleich zur oberen geneigten Oberfläche, die durch externes Licht als hell erleuchtet gesehen werden kann, als dunkel gesehen wird.
Patent DE-10062788-B4 (DE)
Inventor: TESKY FRANK-MICHAEL
IPC: B65D43/16
Filed: 2000-12-15
Granted: 2009-03-12
Abstract: The dispenser for moist toilet paper comprises a box (1) with a frame (3) which snap fits over its upper lip. A hinged lid (4) is mounted on the rear of the frame which snap fits over it when shut. Frame and lid are fitted with peripheral sealing strips (7, 8).
Patent DE-10066060-B4 (DE)
Title: Aufhängeplatte mit Rasthalterung
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Aufhängeplatte
(1) zum Befestigen eines Gegenstandes und zum Aufhängen an
einer Aufhängevorrichtung,
mit daran ausgebildetem Befestigungsorgan (2), welches einen Binder
(35) aufweist, wobei zur Ausbildung einer Aufnahme für den Gegenstand
das Befestigungsorgan (2) mit einer getrennten, über das freie Ende des Binders
(35) schiebbaren, rasterseitigen Fixiereinheit (31) an, an dem Binder
(35) angeordneten, Noppen (36) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Ansatzseite des Binders (35) an der Aufhängeplatte
(1) eine plattenseitige Fixiereinheit (30) ausgebildet ist, die
gemeinsam mit dem Binder (35) und der rasterseitigen Fixiereinheit
(31) eine Halteklammer für
den Gegenstand ausbildet, der zwischen den beiden Fixiereinheiten
(30, 31) befestigbar ist, wobei der Binder (35) eine Öffnung (33)
im Gegenstand durchgreift, und dass die beiden Fixiereinheiten (30, 31)
konusförmige
Außenflächen haben,
die bei befestigtem Gegenstand am Rand der Öffnung (33) des Gegenstands zentrierend
anliegen.
Patent DE-10112060-B4 (DE)
Title: Aggregatekasten, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: LANGE HEINZ
IPC: B60R11/06
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Aggregatekasten (1), insbesondere für ein Fahrzeug, wie Tanklastkraftwagen, wobei der Aggregatekasten (1) im Freien, insbesondere außen am Fahrzeug, angebracht ist und insbesondere Bedienungselemente, Meß- und Anzeigegeräte, Leitungsanschlüsse und/oder sonstige Hilfsaggregate aufnimmt und wobei er wenigstens eine verstellbare Wand aufweist, die in ihrer Grundstellung, insbesondere beim Verfahren des Fahrzeugs, den Aggregatekasten (1) verschließt und die bei Zugangsbedarf zum Inneren (10) des Aggregatekastens (1), insbesondere bei stehendem Fahrzeug, in eine Öffnungsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß die verstellbare Wand durch eine einteilige oder aus mehreren übereinander angeordneten Plattenteilen bestehende, im wesentlichen vertikal ausgerichtete Platte (2) gebildet ist, die am Aggregatekasten (1) geführt in Vertikalrichtung verfahrbar ist,  – daß zwei Schienen (13, 13') an den beiden Seiten einer Aggregatekastenöffnung (12) angebracht sind, in denen die Platte (2) an ihren beiden seitlichen Kanten (23, 23') oder an dort vorgesehenen Führungselementen geführt ist und  – daß die Platte (2) durch einen...
Patent DE-10115759-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTH MARCO
IPC: H05B37/02
Filed: 2001-03-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Leuchte (9, 10), die mit einer Versorgungsspannung verbindbar ist, einem schaltbaren Leistungshalbleiter (7, 8), der zwischen der Leuchte (9, 10) und der Versorgungsspannung angeordnet ist, eine Messeinrichtung (4) zur Erfassung der Versorgungsspannung und ein Steuergerät (5), wobei das Steuergerät (5) mit einem Steuereingang des Leistungshalbleiters (7, 8) und der Messeinrichtung (4) verbunden ist, und über das Steuergerät (5) der Leistungshalbleiter (7, 8) über ein PWM-Signal ansteuerbar ist, wobei das Tastverhältnis des PWM-Signals in Abhängigkeit der erfassten Versorgungsspannung derart nachführbar ist, dass sich eine konstante Lichtleistung einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steuergerät (5) die Kraftfahrzeuggeschwindigkeit zuführbar ist und die konstante Lichtleistung in Abhängigkeit von der Kraftfahrzeuggeschwindigkeit veränderbar ist, wobei die Lichtleistung bei steigender Kraftfahrzeuggeschwindigkeit zunimmt.
Patent DE-10120197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Breitband-Sprach- und Datensignalen mit Telefonsystemen
Inventor: GEISS RICHARD
IPC: H04L5/06
Filed: 2001-04-24
Granted: 2006-03-23
Abstract: Anschlußschaltung
für eine
Teilnehmerleitungs-Schnittstelle, die mit einem Übertragungsmedium für die bidirektionale
Kommunikation sowohl von Sprachen- als auch von Datensignalen zu
verwenden ist, wobei die Anschlußschaltung aufweist:  eine
Erfassungseinrichtung (106) zum Erfassen von Sprach- und Datensignalen
an einem Verbindungspunkt (131, 132) zu dem Übertragungsmedium;   eine
Rückverlusteinrichtung
(114) für
das Sprachband, welche die Sprach- und Datensignale überwacht
und ein Rücksignal
für das
Sprachband erzeugt, das zu dem Verbindungspunkt geschickt wird,
wobei das Rücksignal
eine Darstellung des Sprachbandsignales ist; und  einen Sprachbandfilter
(113), der mit der Rückverlusteinrichtung
(114) verbunden ist, wobei der Sprachbandfilter das Rückverlustsignal
des Sprachbandes von dem Datenbandsignal isoliert.
Patent DE-10121468-B4 (DE)
Title: Bohrgestängebrechhilfe als Schlüssel
Inventor: HAGEMEYER CARL
IPC: E21B19/16
Filed: 2001-05-02
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum Lösen
von Gestängeverbindungen
im Bereich von Gestängeanschluss
(4) des auf einer Bohrlafette (2) verschieblich geführten Kraftdrehkopfes
(3) eines Bohrgerätes
(1) und Bohrgestänge
(6) bzw. Bohrgestänge
(6; 6') dadurch gekennzeichnet, dass ein manuell zu betätigender
Schlüssel
(8) als auf das Bohrgestänge
(6, 6') und/oder den Gestängeanschluss
(4) nach vorher gebrochener Verbindung aufsetzbar und Drehmoment übertragend
ausgebildet ist.
Patent DE-10124753-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Auslesen und zum Speichern von binären Speicherzellensignalen
Inventor: PFEFFERL PETER
IPC: G11C7/06
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Auslesen von binären
Speicherzellensignalen aus einem und Speichern in ein Speicherzellenfeld
mit.  a) mindestens einem Bitleitungspaar (201t, 201b) zur Verbindung
von mindestens einer Speicherzelle eines Speicherzellenfelds mit
mindestens einem Speicherzellenfeld-Schalttransistorpaar (203t, 203b);  b)
mindestens einem an das Speicherzellenfeld-Schalttransistorpaar (203t, 203b) angeschlossenen
Erfassungsverstärker
(202), der symmetrisch zu den Bitleitungspaaren (201t, 201b) angeordnet
ist;  c) mindestens einem Lokaldatenleitungs-Schalttransistorpaar
(206) zum Schalten des binären
Ausgangssignals des Erfassungsverstärkers (202) auf mindestens
ein Lokaldatenleitungspaar (205);  d) mindestens einem Hauptdatenleitungs-Schalttransistorpaar
(209) zum Verbinden des Lokaldatenleitungspaars (205) mit mindestens
einem in Durchkontaktierungsbereichen angeordneten Hauptdatenleitungspaar
(208), und  e) mindestens einer Spaltensteuerleitung (207),
an welche ein Spaltensteuersignal anlegbar ist, mit dem ein binäres Ausgangssignal
des Erfassungsverstärkers
(202), der einer Speicherzellenspalte zugeordnet ist, auf das Lokaldatenleitungspaar
(205) übertragbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) das mindestens eine
Bitleitungspaar (201t, 201b) geradlinig verläuft und nur minimale Abschrägungen aufweist;   g)
das mindestens eine...
Patent DE-10126359-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LINZ ROLAND
IPC: F02F3/22
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem Kühlkanal (14), der zumindest einen Einlass (16) und zumindest einen Auslass (18) aufweist und bezüglich des Kolbenbodens ausgehend von dem Einlass (16) zumindest geringfügig und zumindest abschnittsweise nach unten geneigt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung des Kühlkanals (14) an nur einer Seite stetig wellenförmig gestaltet ist, so dass sich lokale Erweiterungen des Querschnitts ergeben, und so dass ein Kühlmittel durch die Neigung und die wellenförmige Gestaltung im Rahmen der Bewegung des Kolbens vom Einlass (16) zum Auslass (18) geführt wird.
Patent DE-10139861-B4 (DE)
Title: Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ACKER BERND
IPC: B60G7/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2004-07-01
Abstract: Aufhängung eines Fahrzeugrades (43) an einem Fahrzeugaufbau (44), mit einem Federelement zum federnden Abstützen der zwischen Fahrzeugrad (43) und Fahrzeugaufbau (44) wirkenden Druckkräfte und/oder mit einem Linearaktuator zum Verstellen der Kinematik und/oder des Abstands zwischen Fahrzeugrad (43) und Fahrzeugaufbau (44), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement und/oder der Linearaktuator durch wenigstens ein schlauchförmiges Kontraktionselement (15) gebildet ist, das mindestens eine von einer Hülle (16) umhüllte hydraulische oder pneumatische oder hydropneumatische Druckkammer (17) aufweist, wobei die Hülle (16) so ausgebildet ist, dass eine Druckerhöhung in der Druckkammer (17) die Hülle (16) radial weitet und axial verkürzt.
Patent DE-10141590-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung einer Druckmaschine
Inventor: BISWANGER JUERGEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2009-06-04
Abstract: Einrichtung zur Steuerung einer Druckmaschine, mit mehreren, elektrisch miteinander verbundenen Personalcomputern (3) und/oder Prozessoren, von denen zumindest einige, vorzugsweise alle, jeweils einen Netzschalter (19) zur Trennung oder Abschaltung von einer elektrischen Stromversorgung aufweisen, und mit mindestens einem übergeordneten, die Funktion zumindest einiger der Netzschalter (19) übernehmenden Hauptschalter, gekennzeichnet durch eine elektronische Abschalteinheit zur zeitversetzten, koordinierten Abschaltung mindestens eines der Personalcomputer (3) und/oder der Prozessoren und/oder mindestens eines Teils der Druckmaschine.
Patent DE-10156707-B4 (DE)
Title: Telemedizinische Gerätesteuerungsvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: STAUBERT ANDREAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Gerätesteuerungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zur Kommunikation von Messwerten sowie Geräte-Parametern aus Medizinprodukten (100-1, 100-2, ..., 100-n), die jeweils über Hardware-Schnittstelleneinrichtungen (90-1, 90-2, ..., 90-n) und Treibereinrichtungen (80-1, 80-2,..., 80-n) mit einem Betriebssystem (30) in Kommunikationsverbindung sind, über eine gesicherte Internet-Verbindung (10-1, 10-2,..., 10-n) zwischen einem Betriebssystem (30) und einer Datenbank (70), in welcher Daten getrennt nach Messwerten und Geräte-Parametern gespeichert werden, wobei auf der Seite der Medizinprodukte (100-1, 100-2,..., 100-3) eine Steuereinrichtung (40) zum Steuern der Messwerte und der Geräte-Parameter aus Medizinprodukten (100-1, 100-2,..., 100-n) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (40) nach einem Initiieren einer Kommunikation gemäß einer eindeutigen Medizinprodukt-Identifikation automatisch  zu einem jeweiligen Medizinprodukt (100-1, 100-2,..., 100-n) gehörende Daten aus der Datenbank (70) liest und  in dem Fall, dass die gelesenen Daten geänderte Daten sind, dem Medizinprodukt (100-1, 100-2,..., 100-n) eine solche Änderung mitteilt und  das Medizinprodukt (100-1, 100-2,..., 100-n) entsprechend einstellt.
Patent DE-10162256-B4 (DE)
Title: Strahlenblende für ein Röntgengerät
Inventor: SEUFERT MATTHIAS
IPC: A61N5/10
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Strahlenblende (11) für ein Röntgengerät (1) mit einem schwenkbaren Absorberelement (15, 16; 61, 62) zur variablen Begrenzung eines Strahlenbündels (13), wobei eine Schwenkachse (29, 30), um die das Absorberelement (15, 16; 61, 62) schwenkbar ist, quer zum Strahlenbündel (13) orientiert ist, gekennzeichnet durch einen drehbar gelagerten Exzenter (45, 46) zur Erzeugung einer Schwenkbewegung des Absorberelements (15, 16; 61, 62).
Patent DE-10207511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Linearmotorverdichters
Inventor: HWANG YIN YOUNG
IPC: H02P25/06
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Betriebs eines Linearmotorverdichters, umfassend:  eine
Stromerkennungseinheit, um einen Strom zu erkennen, der an einem
Linearmotorverdichter anliegt;  eine Stromspitzenwerterkennungseinheit,
um einen Stromspitzenwert zu erkennen, indem der erkannte Strom
mit einem zuvor erkannten Strom verglichen wird;  einen Mikrocomputer,
um diesen Stromspitzenwert als einen Punkt von TDC (oberer Totpunkt)
= 0 zu erkennen und ein Schaltsteuersignal mit einem Einschaltverhältnis auszugeben,
das dem Punkt von TDC = 0 entspricht; und  eine Stromversorgungseinheit,
die den Linearmotorverdichter betreibt, indem sie den Betrieb eines
internen Triacs dem Schaltsteuersignal entsprechend steuert.
Patent DE-10227412-B4 (DE)
Inventor: HAESE PETER
IPC: B61C9/38
Filed: 2002-06-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: The method involves detecting fault points between drive (3.1) and driven (3.2) shafts of a propeller shaft arrangement (3), especially in a railway vehicle drive train, coupled to a 3-phase machine (2). A signal representing the degree of a fault position is determined by correlating a first signal characteristic of the rotary field of the 3-phase machine with a second signal characteristic of the rotary motion of the propeller shaft arrangement.  Independent claims are also included for the following:  (a)  an arrangement for detecting fault points in a propeller shaft arrangement  (b)  and a railway vehicle with a three-phase machine and a drive device with a propeller shaft coupled to the machine.
Patent DE-10227909-B4 (DE)
Title: Steuermechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BALLESTER ADRIAN JOSE
IPC: B62D3/12
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-02-07
Abstract: Ein
Steuersystem mit  – einer
ersten Röhre
(14), mit einem ersten Ende (22) und einem zweiten Ende (24), sowie
einer ersten Öffnung
(31), die zwischen dem ersten Ende (22) und dem zweiten Ende (24)
angeordnet ist und eine erste Hohlkehle (32) ausbildet,  – einer
zweiten Röhre
(18) mit einer zweiten Öffnung
(33), welche eine zweite Hohlkehle (32) ausbildet, wobei sich die zweite Öffnung (33)
zumindest teilweise mit der ersten Öffnung (31) in Deckung befindet
und wobei die erste Röhre (14)
und die zweite Röhre
(18) im Bereich der ersten Öffnung
(31) und der zweiten Öffnung
(33) miteinander verbunden sind.  – einer Zahnstange (36) innerhalb
der ersten Röhre
(14), und  – einem
Ritzelschaft (60) innerhalb der zweiten Röhre (18),  – ein innerhalb
der ersten Röhre
(14) im Bereich des ersten Endes (22) angeordnetes erstes Lager
(40),  – ein
innerhalb der ersten Röhre
(14) im Bereich...
Patent DE-10228154-B4 (DE)
Title: Digitale Röntgenbildaufnahme-Vorrichtung mit Scanfunktion
Inventor: SONOBE KOUICHI
IPC: H05G1/30
Filed: 2002-06-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Digitale kephalometrische Abtast-Röntgenbildaufnahmevorrichtung mit einem Röntgenstrahlerzeuger (1), einer Objektfixiereinrichtung (6) zum Halten eines Objektes, und einem Röntgenstrahldetektor (2), wobei die Objektfixiereinrichtung (6) zwischen dem Röntgenstrahlerzeuger (1) und dem Röntgenstrahldetektor (2) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass ein Röntgenstrahlenabtasten auf eine Weise durchgeführt werden kann, dass der Röntgenstrahlerzeuger (1) einen Röntgenschlitzstrahl (B) zur Untersuchung eines Objekts (O), welches mittels der Objektfixiereinrichtung fixiert ist, emittieren kann, während der Röntgenschlitzstrahl (B) und der Röntgenstrahldetektor (2) synchron in derselben Richtung relativ zum Objekt (O) bewegt werden, wodurch ein Röntgenbild des Objektes erzeugt wird, wobei die Vorrichtung eine Steuerung (80) mit einem Datenspeicher (83) zum Speichern von Steuerdaten aufweist, sowie einen Pulsmotor (M1) zum Bewegen des Röntgenschlitzstrahles (B), wobei der Datenspeicher (83) die Steuerdaten für eine Pulsrate des Abtastens in Abhängigkeit von einer erwarteten durchgelassenen Röntgenstrahlenmenge speichert, die im Voraus mittels eines Simulationsmodells definiert wird, welches dafür verwendet wird, die Steuerdaten für die kephalometrische Röntgenbildaufnehme für weiches und hartes Gewebe des Objektes (O) zu gewinnen, und wobei ...
Patent DE-10233301-B4 (DE)
Title: Regal, insbesondere Verkaufsaufsteller aus Faltmaterial
Inventor: FUEHRER ROLF
IPC: A47F1/14
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Regal
(20), insbesondere Verkaufsaufsteller aus Faltmaterial wie Karton,
Wellpappe oder dergleichen, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Seitenständern (1,
2), die auf ihren einander zugewandten Seiten senkrecht belastbare
Aufnahmen für
Warenträger mit
Stecklaschen (7) haben, wobei die Seitenständer (1, 2) jeweils durch Faltmaterial
gebildet sind, dessen Außenflächen (22)
glattflächig
und dessen Innenflächen
(21) zur Bildung von herausklappbaren Laschen (3) mit U-förmigen Durchtrennungen
versehen sind, wobei die Außen-
und die Innenflächen
(21, 22) jeweils einen Spalt (4) begrenzen und an zumindest einer
ihrer Längskanten
miteinander verbunden sind und die Stecklaschen (7) zur Festlegung
in den Seitenständern
(1, 2) durch die beim Ausklappen der Laschen (3) aus den Innenflächen (21)
der Seitenständer (1,
2) entstandenen Öffnungen
hindurch einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen
durch Herausklappen der Laschen (3) um ihre Unterkante gebildet sind,
und dass die Warenträger
(6) kastenförmig
gestaltet und doppelbödig
ausgeführt
sind und an ihren den Seitenständern
(1,...