baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050156-B4 (DE)
Title: Sichere elektronische Unterzeichnung von Dokumenten
Inventor: BRANDES ARNE
IPC: G06Q50/18
Filed: 2011-05-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren, ausgeführt an einer ersten Vorrichtung (2), umfassend: – Empfangen (500) einer Repräsentation von ersten Dokumentdaten, die ein durch eine Person zu unterzeichnendes Dokument (4, 60) darstellen oder aus diesem abgeleitet sind, von einer zweiten Vorrichtung (3) – Erfassen (501) von für die Person charakteristischen Unterzeichnungsdaten, wenn die Person das Dokument (4, 60) an der ersten Vorrichtung (2) unterzeichnet, – Kombinieren (504) zumindest von Information, die zumindest einen Teil der ersten Dokumentdaten darstellt oder aus diesem abgeleitet ist und von Information, die zumindest einen Teil der Unterzeichnungsdaten darstellt oder aus diesem abgeleitet ist, um Kombinationsinformation zu erhalten, – Erstellen (504) einer Signatur der Kombinationsinformation basierend auf einem ersten privaten Schlüssel, der mit einem ersten öffentlichen Schlüssel ein asymmetrisches Schlüsselpaar bildet, – Ausgeben (505) einer Repräsentation der Signatur der Kombinationsinformation an die zweite Vorrichtung (3), um eine Verbindung einer Repräsentation (64) der Signatur der Kombinationsinformation mit dem Dokument (4, 60) zu ermöglichen, und – Ausgeben (505) einer Repräsentation zumindest eines Teils der Unterzeichnungsdaten, um die Verbindung einer Repräsentation (63) des zumindest eines Teils der Unterzeichnungsdaten mit dem Dokument (4, 60) zu ermöglichen, wobei dieser Teil der Unterzeichnungsdaten zumindest den Teil der Unterzeichnungsdaten umfasst, auf dem die Kombinationsinformation basiert.
Patent DE-102011055009-B4 (DE)
Title: Schallschutz-Wandaufbau für ein Bauwerk oder ein Bauteil in Metallleichtbauweise, das mit Solarzellen bestückt ist
Inventor: KUHNHENNE MARKUS
IPC: E04B2/72
Filed: 2011-11-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Schallschutz-Wandaufbau (200) für ein Bauwerk oder ein Bauteil in Metallleichtbauweise, das mit Solarzellen (18) bestückt ist, umfassend eine erste Metallschicht (2, 26, 27), mindestens eine Dämmschicht (10, 11, 25) und mindestens eine zweite Metallschicht (5, 26, 27), wobei innerhalb des Wandaufbaus (200) mindestens ein Energiespeicher (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Energiespeicher (14) plattenförmig ausgebildet und auf über mindestens 30 Prozent einer vertikalen Fläche des Wandaufbaus angeordnet ist, wobei sich auf mindestens einer einem Außenbereich zugewandten Seite des Energiespeichers (14) eine thermische Isolierung befindet und ein Bereich, in dem kein plattenförmiger Energiespeicher angeordnet ist, mit einer Betonplatte (22) versehen wird.
Patent DE-102011080339-B4 (DE)
Title: Mobiles Projektionssystem
Inventor: ARNDT STEPHANIE
IPC: G03B21/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mobiles Projektionssystem (100), mit mindestens einer Eingabevorrichtung (211) zur Eingabe von anzuzeigenden Arbeitsparametern (101, 103, 105, 107, 109) in einem Raumprofil (155), einer Positionserfassungsvorrichtung (110) zur Erfassung einer momentanen Position und Ausrichtung des Projektionssystems (100) in dem Raumprofil (155), einer Bilderzeugungsvorrichtung (120) zur Erzeugung von Bilddaten (202) auf der Basis der anzuzeigenden Arbeitsparameter (101, 103, 105, 107, 109) und in Abhängigkeit von der momentanen Position und Ausrichtung des Projektionssystems (100), einer Vorverzerrungsvorrichtung (220) zur Vorverzerrung der erzeugten Bilddaten (202) in Abhängigkeit von der momentanen Position und Ausrichtung des Projektionssystems (100), einer Projektionsvorrichtung (150) zur Umwandlung der vorverzerrten Bilddaten (202) in ein Bild (102) und zur Projektion des Bildes (102) auf eine zugeordnete Projektionsfläche (104) in dem Raumprofil (155), dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Projektionssystem (100) eine Abschattungserkennungsvorrichtung (230) zur Erkennung einer Abschattung des projizierten Bildes (102) im Betrieb des Projektionssystems (100) sowie eine im Raumprofil (155) verfahrbare Plattform (130) umfasst, auf der zumindest die Projektionseinrichtung (150) angeordnet ist, wobei die verfahrbare Plattform (130) von der Abschattungserkennungseinrichtung (230) angesteuert wird, um bei einer Erkennung einer Abschattung des projizierten Bildes (102) im Betrieb des Projektionssystems (100) eine geänderte Position im Raumprofil (155) anzufahren.
Patent DE-102011082392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Dicke eines Blattes
Inventor: KRUCINSKI MARTIN
IPC: G01B5/06
Filed: 2011-09-09
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Dicke eines Substratmediums (18), wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Spaltanordnung (12) mit einem ersten Spalt (17) zum Kontaktieren eines Substratmediums und zum Transportieren des Mediums entlang einer Prozessrichtung, wobei der erste Spalt (17) eine erste Spaltgeschwindigkeit aufweist;
 einen Geschwindigkeitssensor (30), der funktionsmäßig mit dem ersten Spalt (17) zur Messung der Spaltgeschwindigkeit verbunden ist; und
 einen Prozessor, der funktionsmäßig mit dem Sensor verbunden ist und eine Mediendicke in Reaktion auf eine Änderung der Spaltgeschwindigkeit bestimmt, die der Geschwindigkeitssensor (30) beim Eintritt des Mediums in den ersten Spalt (17) erfasst,
 wobei der erste Spalt (17) eine Antriebswalze (14) und eine gegenüberliegende Leerlaufwalze (16) aufweist, die zusammenwirken, so dass das Substratmedium zwischen der Antriebswalze und der Leerlaufwalze entlang der Prozessrichtung transportiert wird, und
 wobei der Geschwindigkeitssensor (30) die Spaltgeschwindigkeit vor und nach dem Eintritt des Mediums in den ersten Spalt (17) überwacht und der Prozessor eine Blattdicke in Reaktion auf eine Änderung der Spaltgeschwindigkeit bestimmt.
Patent DE-102011083774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Laser korrigierenden Tool-Parametern
Inventor: DMITRIEV VLADIMIR
IPC: H01S3/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines unbekannten Laserstrahlparameters eines Laserstrahls, der zum Korrigieren von Fehlern einer photolithographischen Maske eingesetzt wird, das Verfahren aufweisend:a. Induzieren einer ersten bleibenden Modifikation in der photolithographischen Maske durch Wechselwirkung mit dem Laserstrahl, der einen ersten Satz von Laserstrahlparametern aufweist;b. Messen der induzierten ersten bleibenden Modifikation der photolithographischen Maske;c. Berechnen einer zweiten bleibenden Modifikation in der photolithographischen Maske unter Verwendung eines Modells, das bleibende Modifikationen in der photolithographischen Maske beschreibt, mit einem zweiten Satz von Laserstrahlparametern, wobei der erste Satz von Laserstrahlparametern den zweiten Satz von Laserstrahlparametern und den zumindest einen unbekannten Laserstrahlparameter umfasst;d. Aufstellen eines Zielfunktionals, das die erste bleibende Modifikation und die zweite bleibende Modifikation umfasst; unde. Bestimmen des zumindest einen unbekannten Laserstrahlparameters durch Minimieren des Zielfunktionals.
Patent DE-102011101450-B4 (DE)
Title: Flugzeugbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Flugzeugbaugruppe
Inventor: BENTHIEN HERMANN DIPL ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2011-05-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Eine Flugzeugbaugruppe (100) umfasst ein erstes Flugzeugbauteil (12) sowie ein zweites Flugzeugbauteil (14), wobei mindestens eines der Flugzeugbauteile (12, 14) aus einem faserverstärkten Verbundwerkstoff besteht. Ferner umfasst die Flugzeugbaugruppe (100) eine das erste Flugzeugbauteil (12) mit dem zweiten Flugzeugbauteil (14) verbindende Verbindungsvorrichtung (10). Die Verbindungsvorrichtung (10) umfasst einen ersten Abschnitt (10a), der ein mit dem ersten Flugzeugbauteil (12) verbundenes Trägerelement (16a) mit einer dem ersten Flugzeugbauteil (12) zugewandten ersten Oberfläche (18a) sowie einer von dem ersten Flugzeugbauteil (12) abgewandten zweiten Oberfläche (20a) und eine Mehrzahl von Klettelementen (22a) umfasst, die sich von der zweiten Oberfläche (20a) des Trägerelements (16a) erstrecken. Die Verbindungsvorrichtung (10) umfasst ferner einen zweiten Abschnitt (10b), der ein mit dem zweiten Flugzeugbauteil (14) verbundenes Trägerelement (16b) mit einer dem zweiten Flugzeugbauteil (14) zugewandten ersten Oberfläche (18b) sowie einer von dem zweiten Flugzeugbauteil (14) abgewandten zweiten Oberfläche (20b) und eine Mehrzahl von Klettelementen (22b) umfasst, die sich von der zweiten Oberfläche (20b) des Trägerelements (16b) erstrecken. Die Klettelemente (22a, 22b) des ersten und des zweiten Abschnitts (10a, 10b) der Verbindungsvorrichtung (10) wirken zusammen, um zwischen dem ersten und dem zweiten Flugzeugbauteil (12, 14) eine Klettverbindung herzustellen.
Patent DE-102011103319-B4 (DE)
Title: In ein Schiebedach oder ein Abdunklungssystem integrierte Umgebungsbeleuchtung
Inventor: RENAUDIN FABRICE
IPC: B60J7/057
Filed: 2011-05-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Führungsschiene für ein bewegliches Organ, das gleitend innerhalb einer Vorrichtung von der Art eines Schiebedaches oder einer Lichtblende montierbar ist, wobei die Führungsschiene (20) eine offene Aufnahme (21) umfasst, die direkt einen Lichtleiter (30) aufnehmen und in Stellung halten kann, wobei die Führungsschiene (20) einen ersten Flügel oder Reflektionsflügel (60) aufweist, der die vom Lichtleiter (30) abgegebene Lichtstrahlung reflektiert und indirekt unter der Verschiebeebene des gleitenden Organs (10) streut dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flügel und der Reflektionsflügel (60) eine Beleuchtung in Richtung des gleitenden Organs (10) verhindert.
Patent DE-102011109797-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Restöllebensdauer
Inventor: SCHNEIDER ERIC W
IPC: F01M11/10
Filed: 2011-08-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Restöllebensdauer vor einem Ölwechsel in einem Verbrennungsmotor, der einen Ölkörper verwendet, wobei das Verfahren umfasst:Übertragen des Ölkörpers an den Motor;Bestimmen eines Volumens des übertragenen Ölkörpers;Bestimmen, ob eine Ölspritzdüse in dem Motor vorhanden ist;Bestimmen der Restöllebensdauer auf Grundlage des bestimmten Volumens des Ölkörpers und ob eine Ölspritzdüse in dem Motor vorhanden ist; undAktivieren einer Ölwechselanzeige, wenn die Restöllebensdauer ein vorbestimmtes Niveau erreicht.
Patent DE-102011112641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Lithium-lonen-Batteriezelle auf Funktionsfähigkeit
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-09-05
Granted: 2018-04-26
Abstract: Akustisches Prüfen einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) auf einen die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden mechanischen Defekt, bei welchem im Rahmen eines Messvorgangs mit einem Schlagwerkzeug (12) genau einmal auf eine Stelle (14a, 14b, 14c) auf einem Gehäuse der Lithium-Ionen-Batteriezelle geschlagen wird und der dadurch induzierte Schall (16) erfasst wird, und bei welchem der erfasste und induzierte Schall einer Analyse unterzogen wird, wobei der Lithium-Ionen-Batteriezelle ein Amplitudenbild (20) zugeordnet wird, welches einer Bildanalyse unterzogen wird.
Patent DE-102011115355-B4 (DE)
Title: Auslegerelement, Teleskopausleger sowie Baufahrzeug
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/68
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Auslegerelement für einen Teleskopausleger, insbesondere Teleskopschuss (1, 2, 3, 4) oder Teleskopauslegeranlenkstück, wobei das Auslegerelement schalenförmige Eckstiele (20) und Gitterstäbe (21) aufweist und wobei die schalenförmigen Eckstiele (20) mittels der Gitterstäbe (21) miteinander verbunden sind, wobei die Gitterstäbe (21) fachwerkartig im rechten Winkel zu den Eckstielen (20) oder in einem vom rechten Winkel abweichenden, insbesondere spitzen oder stumpfen Winkel zu den Eckstielen (20) angeordnet sind und Eckstiele (20) und Gitterstäbe (21) eine kastenfömige Hohlstruktur ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerelement eine Ausschuböffnung aufweist, aus der das oder die im Auslegerelement befindlichen weiteren Auslegerelement/e ausschiebbar sind, wobei am unteren Rand des Auslegerelementes wenigstens ein Lagerelement (200) angeordnet ist, mittels dessen ein im Auslegerelement befindliches weiteres Auslegerelement abstützbar ist und wobei das wenigstens eine Lagerelement (200) über einen öffenbaren Bolzen (102) mit dem Auslegerelement verbunden ist.
Patent DE-102011116811-B4 (DE)
Title: Spendereinrichtung für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
Inventor: GERNHARDT JENS
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-10-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Spendereinrichtung (1) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme umfassend ein Spendergehäuse (2) zur Aufnahme eines Behältnisses (20) mit einer an der Öffnung des Behältnis (20) angeordneten Saugpumpe (60), wobei die Saugpumpe (60) im Bereich ihres Auslasses ein Betätigungsglied (65) aufweist, wobei ein Schwenkhebel (30) durch das Spendergehäuse (2) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei der Schwenkhebel (30) eine Zunge (35) aufweist, wobei die Zunge (35) durch das Betätigungsglied (65) derart in Eingriff mit der Saugpumpe (60) bringbar ist, dass das Betätigungsglied (65) in Schwenkrichtung des Schwenkhebels (30) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (35) einen im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Zunge (35) ausgerichteten Steg (40) umfasst, wobei durch den Steg (40) das Betätigungsglied (65) stirnseitig erfassbar ist, wobei durch den Steg (40) das Betätigungsglied (65) in Richtung der Ebene der Zunge (35) fixierbar ist.
Patent DE-102011119315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Heizungs-, Kühlungs- und/oder Klimatisierungsanlage
Inventor: HELZEL STEFAN
IPC: F25B29/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Heizungs-, Kühlungs- und/oder Klimatisierungsanlage mit mindestens einer Wärme- und/oder Kälteerzeugungseinrichtung, mindestens einem Heiz- und/oder Kühlkreislauf mit einer Vorlaufleitung und einer Rücklaufleitung zu einem Wärme- und/oder Kälteverbraucher, sowie mit einer Regeleinrichtung, welche eine Vorlaufsolltemperatur im Kühlkreislauf regelt, mit einem Feuchtigkeitswächter im Kühlkreislauf verbunden ist und die Kälteerzeugungseinrichtung abschaltet, sobald eine Betauung an der Vorlaufleitung des Kühlkreislaufs detektiert wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Regelung einer Heizungs-, Kühlungs- und/oder Klimatisierungsanlage mit mindestens einer Wärme- und/oder Kälteerzeugungseinrichtung hauptsächlich im Kühlbetrieb zu optimieren. Gekennzeichnet ist das Verfahren dadurch, dass die Vorlaufsolltemperatur im Kühlkreislauf bei jedem Auslösen des Feuchtigkeitswächters um einen vorgebbaren Betrag angehoben wird.
Patent DE-102012013537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines graphischen Objekts und ein System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2012-07-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines graphischen Objekts (8) zwischen zwei Bedien- und Anzeigeelementen (4, 6), wobei mit dem graphischen Objekt (8, 10, 12, 14) eine Funktion eines Kraftfahrzeugs symbolisiert wird, wobei eines (4) der beiden Bedien- und Anzeigeelemente (4, 6) an einem Lenkstockhebel (16) und ein anderes (6) der beiden Bedien- und Anzeigeelemente (4, 6) an einem Lenkrad (18) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, bei dem ein Steuerungsbefehl eines Nutzers erfasst wird, wodurch veranlasst wird, dass das graphische Objekt (8) von einem der beiden Bedien- und Anzeigeelemente (4, 6) zu dem entsprechend anderen übertragen wird, wobei eine von dem Nutzer mit einer Bewegung verbundene Geste als Steuerungsbefehl mit mindestens einem Sensor (20) sensorisch erfasst wird, wobei ein Start der Bewegung einem ersten (4) der beiden Bedien- und Anzeigeelemente (4, 6), auf dem ein zu übertragendes graphisches Objekt (8) dargestellt ist, und ein Abschluss der Bewegung einem zweiten (6) der beiden Bedien- und Anzeigeelemente (4, 6) zugewiesen wird, wobei das graphische Objekt (8) nach Abschluss der Bewegung auf dem zweiten Bedien- und Anzeigeelement (6) dargestellt wird, wobei der mindestens eine Sensor (20) als kapazitiver Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102012014968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines positiven Lastwechsels beim Betrieb von Kraftfahrzeugen
Inventor: HEYDER UWE
IPC: B60W40/107
Filed: 2012-07-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Bewerten eines positiven Lastwechsels beim Betrieb von Kraftfahrzeugen, bei welchem die Bewertung unter Voraussetzung wenigstens einer erfüllten Triggerbedingung zu einem Triggerzeitpunkt erfolgt und physikalische Mess- oder Simulationsdaten des Fahrverhaltens der Kraftfahrzeuge ausgewertet werden, wobei aus den physikalischen Mess- oder Simulationsdaten eine Längsbeschleunigung des Kraftfahrzeugs ermittelt wird oder die physikalischen Mess- oder Simulationsdaten die Längsbeschleunigung selbst darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Phase des positiven Lastwechsels hinsichtlich einer Ansprechzeit, eine zweite Phase des positiven Lastwechsels hinsichtlich eines ersten Beschleunigungsrucks und eine dritte Phase des positiven Lastwechsels hinsichtlich eines Beschleunigungsruckelns bewertet wird, wobei die zeitliche Anordnung der verschiedenen Phasen während des positiven Lastwechsels zueinander durch vorbestimmte Zeitbereiche und durch vorbestimmte Beschleunigungsschwellen festgelegt wird, und auf die erste Phase die zweite Phase und auf die zweite Phase die dritte Phase folgt.
Patent DE-102012017270-B4 (DE)
Title: Schienenwagen zur Aufnahme eines motorisch betriebenen Schraubwerkzeuges
Inventor: JÄKEL THOMAS
IPC: E01B29/28
Filed: 2012-08-31
Granted: 2017-06-22
Abstract: Schienenwagen zur Aufnahme eines motorisch angetriebenen Schraubwerkzeuges, wobei derselbe auf mindestens einer Schiene über Rollen verfahrbar ist, wobei der Schienenwagen eine Aufnahmevorrichtung aufweist, die so ausgebildet ist, dass – sie im eingehängten Zustand des Schraubwerkzeuges (10) mit diesem eine Einheit bildet, deren gewichtsmäßiger Mittelpunkt sich in der Drehachse (18) des Schienenwagens befindet, – sich das Schraubwerkzeug (10) und/oder ein daran befestigter Schraubkopf entlang einer senkrechten Führung (5; 6) vertikal auf- und abbewegen, gekennzeichnet dadurch, dass der Schienenwagen zwei seitlich angeordnete Wangenelemente (1; 2), mindestens zwei Verbindungsbolzen (3; 4), einen Hubmechanismus (7), ein Drehachse (18) und ein Rollenfahrwerk (19) aufweist.
Patent DE-102012023266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Flachglasscheiben und Flachglasscheibenfertigungsanlage
Inventor: ARNOLD HANS-JOACHIM
IPC: C03B33/037
Filed: 2012-11-29
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Flachglasscheiben, mit den Schritten: (a) Erfassen einer Mehrzahl an Gesamtaufträgen, – wobei jeder Gesamtauftrag (G) mindestens einen Fertigungsauftrag (F), der sich auf jeweils eine Flachglasscheibe (16) bezieht, welche aus mindestens zwei Glasscheiben (10) besteht, umfasst, und – wobei zumindest eine Mehrheit der Gesamtaufträge zumindest zwei Fertigungsaufträge umfasst, (b) Berechnen eines verschnittminimierten Schnittmusters für die Glasscheiben (10) aus den Fertigungsaufträgen, (c) Brechen der Glasscheiben (10) gemäß dem Schnittmuster, (d) Fertigen der Flachglasscheiben (16) aus den Glasscheiben (10) und (e) nach dem Fertigen der Flachglasscheiben (16) Zwischenlagern der Flachglasscheiben (16) auf individuell bewegbaren Lagerböcken (22), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gesamtauftrag eine Reihenfolge kodiert ist, mit der die Flachglasscheiben der einzelnen Fertigungsaufträge auf einem Transportgestell angeordnet werden müssen, das Berechnen des verschnittminimierten Schnittmusters ohne Randbedingung in Form einer Position auf dem Transportgestell (18) erfolgt und das Verfahren den folgenden Schritt umfasst: (f) Zusammenstellen der Flachglasscheiben (16), die zu einem Gesamtauftrag (G) gehören, durch Entnehmen von den bewegbaren Lagerböcken (22) und Anordnen der zu einem Gesamtauftrag (G) gehörenden Flachglasscheiben (16) in der vorgegebenen Reihenfolge auf einem Transportgestell (18).
Patent DE-102012102566-B4 (DE)
Title: Übertragungselement für eine Stellbewegung eines optischen Elementes, Positioniereinrichtung sowie Bearbeitungskopf für eine Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: BOETTCHER CHRISTIAN
IPC: G02B7/182
Filed: 2012-03-26
Granted: 2019-02-21
Abstract: Positioniereinrichtung (21) zum Bewegen eines optischen Elementes (15) mit einem Bewegungsantrieb (41) und einem Übertragungselement (52) zur Übertragung einer generierenden Ausgangsbewegung des Bewegungsantriebs (41) in eine Stellbewegung auf das optische Element (15), mit zumindest einem Festkörpergelenk (65, 66), dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Bewegungsantrieb (41) eine Antriebsachse (44) aufweist, die mit dem Übertragungselement (52) gekoppelt ist,
 - dass das Übertragungselement (52) ein erstes Festkörpergelenk (65) mit einer Biegezunge (67) aufweist, das in einer ersten Bewegungsrichtung (53) in der Längsachse der Biegezunge (67) mechanisch steif ausgeführt ist und senkrecht dazu in einer weiteren Bewegungsrichtung (54) eine geringe Steifigkeit aufweist, und
 - dass das Übertragungselement (52) ein zweites Festkörpergelenk (66) aufweist, das in der ersten Bewegungsrichtung (53) des ersten Festkörpergelenkes (65) mechanisch steif und senkrecht zur ersten und zweiten Bewegungsrichtung (53, 54) in einer dritten Bewegungsrichtung (55) elastisch ausgebildet ist, und
 - dass zwischen dem ersten und zweiten Festkörpergelenk (65, 66) ein in der ersten und zweiten Bewegungsrichtung (53, 54) und senkrecht dazu verformungssteifes Koppelelement (71) vorgesehen ist, und
 - dass das Koppelelement (71) L-förmig ausgebildet ist, wobei an einem Schenkel (72) die Biegezunge (67) des ersten Festkörpergelenkes (65) angreift und am anderen Schenkel (73) das zweite Festkörpergelenk (66) angeordnet ist.
Patent DE-102012111503-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SONG IN HYUK
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-11-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leistungshalbleiterbauelements (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Vorbereiten eines Basissubstrats mit einer Oberfläche und einer gegenüberliegenden Oberfläche und ausgebildet aus einer Driftschicht (120) vom ersten Leitungstyp; Ausbilden einer Ätzmaske (10) auf einer Oberfläche des Basissubstrats, wobei die Ätzmaske (10) eine Mehrzahl offener Teile zum Ausbilden einer Mehrzahl von Gräben (130; 130a, 130b) aufweist; Ausbilden eines Primärgrabens (130a) entsprechend dem offenen Teil von einer Oberfläche des Basissubstrats in einer Dickenrichtung; Durchführen einer Ioneninjektion an dem Primärgraben (130a) und Thermodiffusion zum Ausdehnen einer Diffusionsschicht (140) vom ersten Leitungstyp in Richtung benachbarter Gräben (130) mit einer Konzentration höher als die der Driftschicht (120) vom ersten Leitungstyp; Ausbilden eines Sekundärgrabens (130b), der sich von einer unteren Oberfläche des Primärgrabens (130a) zu der Dickenrichtung erstreckt und durch die Diffusionsschicht (140) vom ersten Leitungstyp hindurchtritt; Entfernen der Ätzmaske (10) mit der Mehrzahl offener Teile zum Ausbilden der Gräben (130; 130a; 130b); Ausbilden eines ersten Isolierfilms (160) auf einer Oberfläche des Basissubstrats sowie einer Innenwand der Gräben (130); Ausbilden einer ersten Elektrode (165) in jedem der Gräben (130); und Ausbilden einer Muldenschicht (170) vom zweiten Leitungstyp auf der Diffusionsschicht (140) vom ersten Leitungstyp; wobei sich ein Spitzenpunkt eines Verunreinigungsdotierprofils der Diffusionsschicht (140) vom ersten Leitungstyp gemäß der Ioneninjektion zwischen der Muldenschicht (170) vom zweiten Leitungstyp und einer unteren Oberfläche der Gräben (130) befindet und wobei sich ein Spitzenpunkt der Muldenschicht (170) vom zweiten Leitungstyp an der einen Oberfläche des Basissubstrates befindet.