baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011918-U1 (DE)
Title: Dauerstromversorgungssystem
IPC: H02M3/00
Filed: 2007-08-24
Abstract: Dauerstromversorgungssystem,
welches an wenigstens ein normales Stromversorgungssystem angeschlossen
ist und eine Umschaltung des Stromversorgungssystems bei außergewöhnlicher
Speisung des normalen Stromversorgungssystems durchführt, um
die Stromversorgung instand zu halten, wobei das Dauerstromversorgungssystem
aufweist:  ein Übergangsstromversorgungssystem
(2), das eine Stromumwandlungseinheit (21) sowie eine Dauerstromquelle
(20) aufweist, wobei die Stromumwandlungseinheit (21) mit der Dauerstromquelle
(20) verbunden ist; und  eine Energiequellenumschalteinheit
(3), die eine Spannungsbeurteilungsschleife (32), einen von der
Spannungsbeurteilungsschleife (32) gesteuerten Netzumschalter (33) sowie
einen Spannungsausgang (31) aufweist, wobei die Energiequellenumschalteinheit
(3) gleichzeitig an das normale Stromversorgungssystem und das Übergangsstromversorgungssystem
(2) angeschlossen ist, und wobei ein Ende des Netzumschalters (33)
im normalen Zustand mit dem normalen Stromversorgungssystem verbunden
ist, und wobei die Spannungsbeurteilungsschleife (32) mittels des
Anschlusses an den Netzumschalter (33) die Ausgangsspannung des
normalen Stromversorgungssystems erfasst und die Spannung über den
Spannungsausgang (31) liefert, und wobei ein Umschaltsignal zum
Steuern der Umschaltung eines Endes des Netzumschalters (33) auf das Übergangsstromversorgungssystem...
Patent DE-202007014678-U1 (DE)
Title: Mini-Transponder
IPC: H04B1/59
Filed: 2007-10-20
Abstract: Die
Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese mit < 100 Gramm Leistungsgewicht, nach  2  (3)
Sender, (2) Empfänger,
(4) Antennen, (1) Micro-Prozessor-Steuerlogik, als Mini Funk Transponder ausgeführt ist.
Patent DE-202007017314-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung
IPC: F16J15/34
Filed: 2007-12-12
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung
mit einem Paar zusammenwirkender Gleitringe zur Abdichtung eines
Niederdruckraums gegenüber
einem Hochdruckraum bei einer Gerätschaft, von welchen Gleitringen
einer (1) axial beweglich relativ zu einem Montagebauteil (2) angeordnet
ist, und mit einem flexiblen Sekundärdichtungselement (6) in einem
Ringspalt (5) zwischen benachbarten Umfangsflächen (3, 4) des Montagebauteils
und des Gleitrings bzw. eines diesen haltenden Mitnehmerelementes, wobei
das Sekundärdichtungselement
ein Paar im Wesentlichen axial sich erstreckende Schenkelbereiche
(7, 8) und einen diese einerends miteinander verbindenden Stegbereich
(9) aufweist, wobei einer der Schenkelbereiche in dichtender Beziehung
zu einer und der andere Schenkelbereich zur anderen der benachbarten
Umfangsflächen
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelbereiche (7,
8) zwischen sich einen einerends zu einem der Druckräume (A,
B) offenen und anderenends durch den Stegbereich (9) abgeschlossenen
Ringraum (12) radial begenzen, wobei die Schenkelbereiche an oder
nahe bei deren das offene Ende des Ringraums zugewandten Enden an
den betreffenden Umfangsflächen
(3, 4) fixiert sind, dass...
Patent DE-202007017766-U1 (DE)
Title: Aufbau eines geräuscharmen Netzanschlussgeräts
IPC: H02M1/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Aufbau
eines geräuscharmen
Netzanschlussgeräts
mit:  • einer
Schale, wobei sich an einer Seite der Schale ein Hohlraum befindet,
und sich mindestens in einer Seite der Schale in der Nähe des Hohlraums
Führungsöffnungen
befinden;  • einem
Netzteil, das sich in der obengenannten Schale befindet;  • einer Luftführungseinheit,
die sich in der obengenannten Schale befindet, wobei die Luftführungseinheit
ein Gestell enthält,
das an der Schale befestigt ist und auf dem sich ein dem Hohlraum
entsprechendes Ventilatorblatt befindet, wobei die Seitenkante der
Luftführungseinheit
den Führungsöffnungen
der Schale entspricht.
Patent DE-202007019500-U1 (DE)
Title: Dispergierungsmischer
IPC: B01F5/06
Filed: 2007-12-10
Abstract: Dispergierungsmischer zur Behandlung einer Mischung aus zwei oder mehreren Komponenten, vorwiegend Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse mit einem Profilkanal (6) zur Beförderung und Beschleunigung des Flüssigkeitsstroms, mit einer Einrichtung (2), welche bei der Umströmung eine Kavitation in der Flüssigkeit bewirkt und mit einer plattenförmigen Einrichtung (1) zur Vormischung der flüssigen Komponenten, welche vor der Kavitationseinrichtung (2) angeordnet ist, die aus stangenartigen Elementen gebildet ist, welche quer zur Strömungsrichtung in den Profilkanal eingebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Flachplatte(n) (5) der Mischvorrichtung (1) schräg zur Strömungsrichtung angeordnet ist (sind), dass eine oder mehrere Flachplatte(n) (5) der Mischvorrichtung (1) entlang ihrer Längsachse verdreht ist (sind) und dass die Einrichtung (2), welche bei der Umströmung die Kavitation in der Flüssigkeit bewirkt, ein Gitter aus Stangen darstellt, welche in Abständen senkrecht zueinander stehen und quer zur Strömungsrichtung in den Profilkanal eingebaut sind.
Patent DE-202008000933-U1 (DE)
Title: Drainageprofil für Bodenbeschichtungen
IPC: E04F15/18
Filed: 2008-01-22
Abstract: Drainageprofile
für Bodenbeschichtung
dadurch gekennzeichnet, das ein T-förmiges Kunststoff Stranggussprofil
(1) eine Boden-Nut (2.1) überdeckt.
Patent DE-202008001913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Auslösung eines Spülvorgangs in einer sanitären Einrichtung
IPC: E03D5/10
Filed: 2008-02-11
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Auslösung eines Spülvorgangs in einer sanitären Einrichtung, insbesondere in einem WC oder Urinal, mit einer Betätigungsplatte (2) aus Glas oder aus einem anderen elektrisch nicht-leitfähigem Material, wobei die Betätigungsplatte (2) mindestens eine Sensortaste aufweist, die an einer Steuerung (4) zur Betätigung eines Ablauf- oder Wasserventils angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte (2) mit mindestens einem Schalter (4.3) versehen ist, mittels dem die Sensortaste oder die Steuerung (4) deaktivierbar ist.
Patent DE-202008002657-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Seil
IPC: A01K3/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Elektrisch
leitendes Seil, dadurch gekennzeichnet, daß es aus einem innenliegenden,
aus einer oder mehreren Kunststoff-Fasern Kern ( 1  Nr.
3) und einem oder mehreren den Kern umwindenden drahtförmigen Strängen ( 1  Nr.
1) besteht, die zur Stromleitung geeignet sind.
Patent DE-202008002776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Flasche
IPC: B67B7/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
einer durch einen Kronenkorken verschlossenen Flasche mit einem Handgriff
(1), einer Hebelkante (2) und einer Auflage (3), dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (1), die Hebelkante (2) und die Auflage (3) rotationssymmetrisch
ausgebildet sind.
Patent DE-202008003741-U1 (DE)
Title: Urologischer Ballonkatheter
IPC: A61F2/958
Filed: 2008-03-17
Abstract: Urologischer
Ballonkatheter zur Prostatektomienachbehandlung, mit einem flexiblen
Katheterschaft (6), der an seinem distalen Spitzenbereich (8) eine Ablauföffnung
(9) aufweist, an die ein den Katheterschaft (6) durchlaufender Ablaufkanal
angeschlossen ist, und mit einem dem Spitzenbereich (8) proximal
benachbart angeordneten, den Katheterschaft (6) umgebenden elastisch aufblasbaren
Ballon (7), der über einen im Katheterschaft (6) gesondert
angeordneten, proximal des Katheters (6) mit einem Absperrventil
versehenen Ballonkanal befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Wand des Ballons (7) zumindest teilweise mit haemostyptischem
Material versehen ist.
Patent DE-202008005578-U1 (DE)
Title: Prothesenraspel
IPC: A61F2/36
Filed: 2008-04-16
Abstract: Prothesenraspel
(100; 200; 400) mit einem ersten Raspelkörper (102; 202; 402), mindestens
einem zweiten Raspelkörper
(104; 204; 404) und einer Verbindungseinrichtung (148; 248; 448)
zum Verbinden des ersten und des mindestens einen zweiten Raspelkörpers (102,
104; 202, 204; 402, 404), wobei die Verbindungseinrichtung (148;
248; 448) zusammenwirkende und in einer Verbindungsstellung in Eingriff
stehende erste und zweite Verbindungselemente (150, 152; 250, 252;
450, 452) am ersten und am mindestens einen zweiten Raspelkörper (102,
104; 202, 204; 402, 404) umfasst, gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung
(186; 286; 486) zum Sichern einer Verbindung des ersten Raspelkörpers (102; 202;
402) und des mindestens einen zweiten Raspelkörpers (104; 204; 404) in der
Verbindungsstellung.
Patent DE-202008006940-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Regenwasser-Sammelbehälter
IPC: B01D24/10
Filed: 2008-05-21
Abstract: Filtereinrichtung (F) für einen Regenwasser-Sammelbehälter (Z), mit wenigstens einer Filterzelle (F1.0), die über einen Zulauf (F1.6) und eine Zulaufleitung (F0.7) an ein Regenwasser-Sammelrohr (R) anschließbar ist und die gereinigtes Regenwasser über eine Entnahmeleitung (F1.2) und einen Auslauf (F1.8) dem Regenwasser-Sammelbehälter (Z) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterzelle (F1.0) eine Pumpe (SP) zugeordnet ist, die mit der Entnahmeleitung (F1.2) der Filterzelle (F1.0) strömungsverbunden ist.
Patent DE-202008008899-U1 (DE)
Title: Nachtleuchte insbesondere für Kinderzimmer
IPC: F21V1/10
Filed: 2008-10-29
Abstract: Nachtleuchte
insbesondere für Kinderzimmer mit einem von einem Schirm
umgebenen Lampenträger für mindestens eine Lichtquelle,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehbar angeordnete Schirm (15) mit
Blendenöffnungen (16) versehen ist, durch die der Lichtstrom
der mindestens einen im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle
als von der Kontur der Durchbrüche begrenztes Lichtbündel
fließt, wobei jeder der Lichtquellen von mindestens einer
Leuchtdiode (12) gebildet ist.
Patent DE-202008009812-U1 (DE)
Title: Kondensator
IPC: F25B39/04
Filed: 2008-07-21
Abstract: Kondensator
(1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, welcher
eine Vielzahl von Rohren aufweist, die an zumindest einem ihrer
beiden Endabschnitte in ein Sammelrohr (3, 4) münden, welches
an einer Öffnung (8) über einen Anschlussflansch
(5) an eine Leitung anschließbar ist, wobei der Anschlussflansch
(5) mit einer an einem ersten Abschnitt (11) ausgebildeten Fläche
(13) an dem Sammelrohr (3) anliegt, wobei die Fläche (13)
im Wesentlichen formkongruent zu einer Außenwand (9) des
Sammelrohres (3, 4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten
Abschnitt (11) in der Fläche (13) eine längliche
Aussparung (14) vorgesehen ist, die mit der Außenwand (9)
des Sammelrohrs (3, 4) zusammen einen ersten Kanal bildet.
Patent DE-202008010941-U1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R21/13
Filed: 2008-08-16
Abstract: Überrollschutzsystem
für Kraftfahrzeuge mit einem translatorisch ausfahrbaren Überrollkörper
(1), gekennzeichnet durch eine sich quer zur Ausfahrrichtung erstreckende
Montagebrücke (2), die aus einem Mittelteil (3) und zwei
seitlich angefügten Befestigungselementen (4) besteht,
wobei Mittelteil (3) und Befestigungselemente (4) im Fügebereich
aufeinander abgestimmte, über die Höhe des Mittelteils
(3) gleich bleibende Querschnitte aufweisen.
Patent DE-202008011575-U1 (DE)
Title: Hebe- und Montagevorrichtung für Zugglieder von Bauwerken, Verwendung eines Abstützelements und Verwendung einer Vorrichtung
IPC: E01D21/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Hebe-
und Montagevorrichtung für Zugglieder
(30) von Bauwerken (22) mit zumindest einer Abstützfläche, die an zumindest einem
Abstützelement (36)
in der Umgebung einer Öffnung
einer Befestigungsvorrichtung (10) für ein Zugglied (30) derart
abstützbar
ist, dass die Hebe- und Montagevorrichtung um die Öffnung schwenkbar
ist.
Patent DE-202008011881-U1 (DE)
Title: Brotbackmaschine mit verstecktem Heizelement
IPC: A21B5/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Eine
Brotbackmaschine mit einem versteckten Heizelement (4), umfassend
einen Gehäusekörper (5),
einen Behälterkörper (3),
der im Gehäusekörper (5)
angeordnet ist, einen Deckel (8), der auf der Oberseite des Gehäusekörpers (5)
angeordnet ist, wobei der Deckel (8), Behälterkörper (9) und Gehäusekörper (5)
eine abgedichtete Brotbackkammer ausbilden, ein Brotbehälter (1) mit
einer oberen Öffnung
in der Brotbackkammer der Brotbackmaschine angeordnet ist und das
Heizelement (4) außerhalb
des Brotbehälters
(1) angeordnet ist, wobei das ringförmige Heizelement (4) unterhalb
der oberen Öffnung des
Brotbehälters
(1) angeordnet ist wobei die Brotbackmaschine des Weiteren ein Abschirmmittel
für das
Heizelement (4) umfasst und das Abschirmmittel (2) zwischen dem Heizelement
(4) und der oberen Öffnung
des Brotbehälters (1)
angeordnet ist, die Projektion nach unten des Abschirmmittels kann
die Kontur des Heizelements komplett abdecken, derart, dass das
Heizelement komplett von dem darüber
liegenden Bereich abgeschirmt ist.
Patent DE-202008013216-U1 (DE)
Title: Transportable Hängevorrichtung zur Benutzung von 5-Liter-Fässern
IPC: B67D1/00
Filed: 2008-10-04
Abstract: Transportable
Hängevorrichtung
zur Benutzung von 5-Liter-Fässern,
dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Systems mindestens
15 cm, maximal 30 cm, vorzugsweise 18,5 cm aufweist.
Patent DE-202008013299-U1 (DE)
Title: Broschur mit einem mehrseitigen Umschlag
IPC: B42D1/04
Filed: 2008-10-09
Abstract: Broschur mit einem mehrseitigen, insbesondere einem 12- oder 16-seitigen Umschlag (1), in dem ein Buchblock (23) eingehängt ist, wobei der Umschlag (1) zweilagig ausgebildet ist mit einer äußeren Lage von Umschlagblättern (11, 12; 15, 16) und einer inneren Lage von Umschlagblättern (13, 14; 17, 18) aus jeweils einem flexiblen Flachmaterial und einem zweilagigen Umschlagrücken (5) und wobei die beiden Lagen wenigstens entlang einer am oder neben dem Umschlagrücken (5) verlaufenden Leimspur (8) miteinander verbunden sind und die äußeren Bereiche der Umschlägbätter (12, 14 bzw. 16, 18) der beiden Lagen entlang einer parallel zum Umschlagrücken (5) verlaufenden Falzkante (6, 7) zur Bildung von Umschlagklappen (12, 14 bzw. 16, 18) umgeklappt sind.
Patent DE-202008014313-U1 (DE)
Title: Golf-Trolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-10-28
Abstract: Trolley
(1) für
den Golfsport, mit einem zumindest zwei in einem axialen Abstand
nebeneinander drehbar angebrachte Räder (3) und einen oberseitig angeordneten
Griff (4) aufweisenden Gestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass
das Gestell (2) des Trolleys (1) mit einer Halterung (5) für mehrere
Golfschläger
(6) versehen ist, wobei die Halterung (5) eine Anzahl seitlich voneinander
beabstandeter Halteelemente (7) für die parallel ausgerichtete
Anordnung mehrerer Golfschläger
(6) umfasst.
Patent DE-202008014459-U1 (DE)
Title: Leitungsführungskanal mit Deckelversatz
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Leitungsführungskanal, bestehend aus einem U-förmigen Oberteil (1) und einem U-förmigen Unterteil (2),  – an dem Oberteil (1) sind zwei geometrisch unterschiedlich ausgeformte Formprofile ausgebildet,  – an dem Unterteil (2) sind zwei geometrisch unterschiedlich ausgeformte U-förmige Deckelhalteprofile mit einem Innenschenkel (26, 43), einem Boden (25, 44) und einem Außenschenkel (21, 40) sowie Stützelemente (12, 34) ausgebildet,  – die beiden Deckelhalteprofile des Unterteils (2) und die beiden Formprofile des Oberteils (1) sind asymmetrisch ausgeformt und kooperieren miteinander,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die bis zu den mit den Deckelhalteprofilen kooperierenden Stützleisten (12, 34) verlaufenden obersten Seitenelemente (18, 30) der beiden Formprofile sind unterschiedlich lang, wodurch je nach Orientierung eine bündige oder eine versetzte Montageposition des Oberteils (1) auf dem Unterteil (2) ermöglicht werden.
Patent DE-202008018089-U1 (DE)
Title: Temperaturfühler für Turbolader
IPC: G01K1/12
Filed: 2008-12-02
Abstract: Temperaturfühler für Turbolader mit einem Thermoelement, der eine hitzebeständige Mantelleitung (2) aufweist, an dessen dem Messmedium zugewandten Ende ein Sensorelement angeordnet ist und bei dem durch ein Metallrohr der Mantelleitung elektrische Anschlussleitungen für den Anschluss des Sensorelementes an eine elektronische Auswerteeinheit geführt sind, wobei das Sensorelement aus einer Thermodrahtperle (3) besteht, die aus der Mantelleitung (2) herausragt und von einer Schutzhülse (1), welche auf dem dem Messmedium zugewandten Ende der Mantelleitung (2) befestigt ist, umschlossen wird, wobei die Schutzhülse (1) ein einteiliges Vorderteil (1.1) ohne Schweißstellen aufweist und Vorderteil (1.1) und Hinterteil (1.2) der Schutzhülse (1) mit einer Schweißstelle (1.3) verbunden sind, die sich an der Stelle befindet, an der sich der Prozessanschluss im Turbolader befindet, und die Mantelleitung (2) ein flexibles, dünnwandiges Metallrohr mit einem Außendurchmesser von 1,5 bis 4 mm aufweist, an dessen dem Messvolumen abgewandten Bereich Anschlussdrähte herausgeführt sind, die eine Verbindung zu einer Bordelektronik (16) herstellen,...
Patent DE-202009001437-U1 (DE)
Title: Kraftgetriebenes Handwerkzeug
IPC: B24B23/02
Filed: 2009-01-29
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug (10) mit einem Gehäuse (18), mit einem in dem Gehäuse (18) angeordneten Antriebsmotor (26) mit einer Motorwelle (28), die eine Längsachse (42) definiert, mit einer durch den Antriebsmotor (26) oszillierend antreibbaren Arbeitsspindel (12) zum Antrieb eines außerhalb des Gehäuses (18) an einer Werkzeugaufnahme (13) der Arbeitsspindel (12) festlegbaren Werkzeuges (20), wobei die Arbeitsspindel (12) um eine Spindelachse (14) oszilliert, die in einem Winkel (α) zur Längsachse angeordnet ist, und mit wenigstens einer Speichereinheit (38) zum Versorgen des Antriebsmotors (26) mit Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit (38) einen Schwerpunkt (40) aufweist, der auf einer der Werkzeugaufnahme (13) abgewandten Seite der Längsachse (42) angeordnet ist.
Patent DE-202009002110-U1 (DE)
Title: Kompaktwärmetauscher mit Gebläse
IPC: F24B1/183
Filed: 2009-02-13
Abstract: Kompaktwärmetauscher mit Gebläse dadurch gekennzeichnet, dass: die einzelnen Lamellen aus vorzugsweise 0,6 mm Edelstahlblech sternförmig um das Ausblasrohr angeordnet jede einzeln mit einer Vorlauf und einer Rücklaufbohrung versehen alle gleichmäßig vom Wärmeträger durchströmt werden.
Patent DE-202009004415-U1 (DE)
Title: Transportmittelaufbau für die Beförderung von flachen, großen Abmessungen aufweisenden Gegenständen
IPC: B60P3/022
Filed: 2009-03-30
Abstract: Aufbau von schienengebundenen Plattformwagen sowie von Plattformwagen für den Straßenverkehr, insbesondere von Behältertragwagen zur Beförderung von flachen, große Abmessungen aufweisenden Gegenständen in Schräglage, z. B. zur Beförderung von Blechtafelpaketen (5), deren Breite die Ladefläche (31) des Transportmittels übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Basis (1) gebildet ist, welche aus einer sich nach oben verengenden Fachwerk- oder Rahmenkonstruktion besteht, an deren oberem Ende mindestens eine Beförderungsplattform (2) schwenkbar befestigt ist, wobei die Basis (1) in ihrem unteren Teil zerlegt und der Ladefläche (31) des Rahmens (3) des Transportmittels angepasst werden kann und die Beförderungsplattform (2) mit längen- und höhenmäßig verstellbaren Fixierelementen zur Sicherung der zu befördernden Gegenstände gegen ein Verrutschen in der Längs- oder Querrichtung versehen ist.
Patent DE-202009004540-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Tuchklemmring
IPC: A41D23/00
Filed: 2009-04-01
Abstract: Klemmvorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Tuchklemmring für den Dichtungsrand eines Filtertuchs (1) im Bereich der Einlauföffnung von Filterplatten (3), bestehend aus einem Hülsenteil (4) und beidseits der Filterplatte (3) die Einlauföffnung (2) übergreifenden Ringflanschen (5), die mit dem Hülsenteil (4) über Rastverbindungen (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsrand (1.1) des Filtertuchs (1) in den Bereich zwischen der Wand (3.1) der Einlauföffnung (2) einerseits und dem Hülsenteil (4) bzw. dem Ringflansch (5) andererseits vorsteht und diesen dichtend anliegt.
Patent DE-202009006518-U1 (DE)
Title: Selbsthaltender Gabelschlüssel mit manueller Einstellung der Schlüsselweite
IPC: B25B5/02
Filed: 2009-05-05
Abstract: An ferromagnetischen Schrauben, Muttern und dergleichen selbsthaltender Gabelschlüssel mit manueller Einstellung der Schlüsselweite, dadurch gekennzeichnet, dass  a) an einem Grundkörper (1) ein erster, fester Spannbacken (2) angebracht ist,  b) der Grundkörper (1) einen zweiten auf dem Grundkörper (1) verschiebbaren und feststellbaren Spannbacken (3) trägt und führt,  c) der zweite, verschiebbare Spannbacken (3) mittels einer Feststellschraube (4) auf dem Grundkörper (1) feststellbar ist,  d) der erste, feste Spannbacken (2) und der zweite, verschiebbare Spannbacken (3) in den zueinander gewandten Schlüsselflächen starke Magnete tragen.
Patent DE-202009006853-U1 (DE)
Title: Stützelement für einen Deckel
IPC: E05D3/14
Filed: 2009-05-12
Abstract: Stützelement für einen Deckel, der gegenüber einem stehenden Bauteil bewegbar ist, umfassend  einen Grundkörper (3), der an dem stehenden Bauteil () befestigbar ist,  einen Stützarm (4), der mit dem Grundkörper (3) bewegbar befestigt ist, wobei der Stützarm (4) in einer ersten Stellung an den Grundkörper (3) angenähert ist und in einer zweiten Stellung zumindest teilweise gegenüber dem Grundkörper (3) vorsteht,  wobei an dem Grundkörper (3) ein Anschlag (16) vorgesehen ist, gegen den der Stützarm (4) in der zweiten Position abstützbar ist, und  wobei der Stützarm (4) eine Stützfläche aufweist, gegen die sich der Deckel abstützen kann, wenn sich der Stützarm (4) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-202009009323-U1 (DE)
Title: Anschraubbare Platte zum flächigen Drücken eines Todmannschalters
IPC: H01H3/12
Filed: 2009-07-08
Abstract: Anschraubbahre Platte zum flächigen Drücken eines „Todmannschalters”, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (3) so breit und lang ist, dass ein angenehmes drücken durch die Größe und durch die daraus resultierende Hebelwirkung dieser gewährleistet ist. Des Weiteren die Platte, durch die Halterung 1 und den Bolzen 2 so leicht auf den „Todmannknopf” aufliegt, dass dieser nicht in seiner Funktion beeinträchtigt wird und zusätzlich von oben her geschützt wird.
Patent DE-202009009347-U1 (DE)
Title: Zwei Stufen Lüfter
IPC: F04D25/16
Filed: 2009-07-07
Abstract: Der ZSL ist dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Nachrüstsatzes für bestehende Lüfteranlagen das Gehäuse des Nachrüstsatzes fest und luftdicht mit dem Frischlufteingang des bereits vorhandenen Gebläses/Lüfters über eine mit Gummidichtungen ausgestattetes Verbindungsteil verbunden werden kann. Dieses Verbindungsteil kann als Klemmprofil, Manschette oder durch eine konisch zulaufende Öffnung abgebildet werden.
Patent DE-202009011674-U1 (DE)
Title: Stange zum Antrieb und Bremsen von Rollbrettern (Skateboards) durch den Fahrer
IPC: A63C17/12
Filed: 2009-08-27
Abstract: Stange zum Antrieb und Bremsen von Rollbrettern (Skateboards) durch den Fahrer dadurch gekennzeichnet, dass die Stange einen Griff (1) am oberen Ende der Stange hat, der kugel- (2) oder zylinderförmig (1) ist.
Patent DE-202009012453-U1 (DE)
Title: Sammler für einen Wärmetauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 2009-09-16
Abstract: Wärmetauscher, umfassend  einen Sammler (4, 5) mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Boden (4) mit einer Mehrzahl von Durchzügen (3) zur Aufnahme von Tauscherrohren (1), und  einen fluiddicht an dem Boden (4) festlegbaren Kasten (5) des Sammlers (4, 5),  wobei der Boden (4) zumindest eine randseitige, sich in der Längsrichtung erstreckende Struktur (7) zur Verbindung mit dem Kasten (5, 8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kasten (5) zumindest einen in der Längsrichtung erstreckten Dachbereich (10) mit einem First (11) umfasst, wobei eine Druckerhöhung in dem Sammler (4, 5) eine elastische Deformation des Dachbereichs (10, 11) bewirkt.