baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015476-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselverfahren mit Kupplungsfunktion bei laufender Bearbeitungsspindel
Inventor: KRUCK STEFAN ANDREAS
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugwechselverfahren mit einem Werkzeugspannsystem mit Kupplungsfunktion bei stehender und laufender Spindel. Erfindungsgemäß wird die Kupplungsverbindung zumindest während des Werkzeugwechsels mittels Magnetismus oder Vakuum kraftschlüssig erzeugt, löst beim Werkzeugwechsel diesen Kraftschluss und lässt lediglich die Werkzeug-Grundaufnahme mit ihren verbundenen Elementen von der Rotationsgeschwindigkeit abbremsen. Die Bearbeitungsspindel verbleibt beim Werkzeugwechselvorgang in Rotation. Zusätzlich kann das Werkzeugspannsystem Hinterschneidungen zur Sicherung gegen das Lösen oder zum Aufbringen axialer Zugkräfte aufweisen. Weiter kann ein Formschluss zur zusätzlichen Drehmomentübertragung am Werkzeugspannsystem vorhanden sein, wobei dieser temporär während des Werkzeugwechsels gelöst wird.
Patent DE-102016102109-A1 (DE)
Title: Integriertes fan-out-gehäuse mit dielektrischem wellenleiter
Inventor: LIAO WEN-SHIANG
IPC: H01P5/00
Filed: 2016-02-07
Abstract: Hier werden eine Halbleiterstruktur und ein Verfahren offenbart. Die Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: einen dielektrischen Wellenleiter, der vertikal zwischen einer ersten Schicht und einer zweiten Schicht angeordnet ist; einen Treiberchip, der so konfiguriert ist, dass er an einem ersten Ausgangsknoten ein Steuersignal erzeugt; eine erste Sendeelektrode, die entlang einer ersten Seite des dielektrischen Wellenleiters angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass sie das Steuersignal von dem ersten Ausgangsknoten empfängt; eine erste Empfangselektrode, die entlang der ersten Seite des dielektrischen Wellenleiters angeordnet ist; und einen Empfängerchip, der so konfiguriert ist, dass er ein Empfangssignal von der ersten Empfangselektrode empfängt.
Patent DE-102016102968-A1 (DE)
Title: Varistor-Komponente und Verfahren zum Sichern einer Varistor-Komponente
Inventor: SUN SHAOYU
IPC: H02H5/04
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Varistor-Komponente mit verbesserter Ausfallsicherheit wird geschaffen. Die Varistor-Komponente umfasst einen Varistor und einen zweiten externen Kontakt. Ein Strompfad zwischen dem Varistor und einem zweiten externen Kontakt kann durch einen Verschluss aktiv blockiert werden, wenn die Temperatur eines wärmeempfindlichen Elements eine kritische Temperatur überschreitet.
Patent DE-102016103396-A1 (DE)
Title: Bremsbelag einer Scheibenbremse und Bremsbelagsatz
Inventor: DRESEN DIRK
IPC: F16D69/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein Bremsbelag (1) einer Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einer Belagrückenplatte (6), die eine Belagseite (6a) mit einem Reibbelag und eine der Belagseite (6a) gegenüberliegende Zuspannseite aufweist, wobei die Belagseite (6a) mit einer Strukturanordnung (20) mit Ausnehmungen (21b, 21’b) und Erhebungen (22, 22’) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturanordnung (20) der Belagseite (6a) in Form und Größe unterschiedliche Strukturelemente (21, 29–37) umfasst.
Patent DE-102016104036-A1 (DE)
Title: Batteriepackabstandhalter und Batteriepack
Inventor: ISHIHARA YUYA
IPC: H01M50/209
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Batteriepackabstandhalter (140A) ist in eine erste Region und eine zweite Region unterteilt, wobei die erste Region einen Endabschnitt (142A) in einer ersten Richtung enthält und eine Hälfte einer Gesamtregion des Abstandhalters in einer zweiten Richtung von dem Endabschnitt in der ersten Richtung belegt, wobei die zweite Region einen Endabschnitt (144A) in der zweiten Richtung enthält und eine Hälfte der Gesamtregion des Abstandhalters in der ersten Richtung von dem Endabschnitt in der zweiten Richtung belegt, und wobei die zweite Region eine höhere Kompressibilität in der Einzelzellanordnungsrichtung aufweist als die erste Region.
Patent DE-102016104271-A1 (DE)
Title: Installationsgerät
Inventor: ANSORGE RAINER
IPC: H01H25/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein elektrisches Installationsgerät weist ein Einbaugehäuse mit einer Betätigungswippe zum Betätigen von Schalteinrichtungen auf. Die Betätigungswippe ist kardanisch gelagert und von Leuchtmitteln durchstrahlbar.
Patent DE-102016107279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur im Wesentlichen liegenden Aufnahme von Frühgeborenen, Säuglingen und Kleinkindern aus Tuchmaterial
Inventor: SEEMANN ANNA
IPC: A61G11/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung zur im Wesentlichen liegenden Aufnahme von Frühgeborenen, Säuglingen und Kleinkindern aus, vorzugsweise gepolstertem, Tuchmaterial, mit einem Boden (2) und einer vom Boden (2) abstehenden und zusammen mit dem Boden (2) einen offenen Aufnahmeraum (6) definierenden umlaufenden Seitenwandung (4), die einen Kopfteil (4a) und einen vom Kopfteil (4a) entfernt gelegenen Fußteil (4b) sowie einen an den Boden angrenzenden ersten Abschnitt (4c) und einen vom Boden entfernten zweiten Abschnitt (4d, 4e) mit einem eine Öffnung des Aufnahmeraumes (6) begrenzenden freien Rand aufweist. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass der die Länge des Aufnahmeraumes (6) definierende Abstand zwischen dem Kopfteil (4a) der Seitenwandung (4) und dem Fußteil (4b) der Seitenwandung (4) derart bemessen ist, dass ein in den Aufnahmeraum (6) zu legendes Frühgeborene oder Kleinkind oder zu legender Säugling (18) in einer angewinkelten Stellung seiner Beine (18a) mit dem Kopf (18b) in Anlage an den Kopfteil (4a) der Seitenwandung (4) und mit den Füßen (18c) in Anlage an den Fußteil (4b) der Seitenwandung (4) bringbar ist.
Patent DE-102016107854-A1 (DE)
Title: Maschine sowie Verfahren zum Herstellen von Bratwurst-Schnecken
Inventor: Völkl Thomas
IPC: A22C11/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Um sog. Bratwurst-Schnecken (S) halb-automatisch mit geringem Zeitaufwand herstellen zu können, wird ein Rohling (R) mit seinem einem Endbereich (E2) oberhalb der Stirnfläche (2a) einer vertikal stehenden Nabe befestigt, und durch deren Drehung um die Nabenachse (2‘) zu einer Bratwurst-Schnecke gewickelt. Dabei bewegt sich die Nabe (2) entlang des Umfanges eines Drehtisches (14), entlang dem hintereinander die Einlegestation für den Rohling, die Spießstation zum Durchspießen der fertig gestellten Schnecke, und eine Auswurfstation der Schnecke aus der Maschine vorhanden sind.
Patent DE-102016109476-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss mit rückstellmechanismus und verfahren zum betätigen eines fahrzeugschlosses mit rückstellmechanismus
Inventor: KALSI GURBINDER
IPC: E05B77/36
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es wird ein Schloss (10) bereitgestellt, wobei das Schloss (10) Folgendes aufweist: eine Klaue (12); eine Klinke (16), wobei die Klinke (16) verhindert, dass sich die Klaue (12) von einer geschlossenen Stellung in Richtung einer offenen Stellung bewegt, wenn sich die Klinke (16) in einer eingerückten Stellung befindet; einen Klinkenheber (26); eine Sekundärklinke (30); einen Federhebel (32) der Sekundärklinke; einen inneren Hebel (38), wobei der innere Hebel (38) über einen Exzenter (50) funktionsmäßig mit der Klinke (16) gekoppelt ist, und wobei die Bewegung des inneren Hebels von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewirkt, dass sich die Klinke von der eingerückten Stellung in eine ausgerückte Stellung bewegt; wobei die Sekundärklinke (30) eine Bewegung des inneren Hebels (38) verhindert, wenn sich die Sekundärkllinke (30) und der innere Hebel (38) in der ersten Stellung befinden; und wobei die Bewegung des Klinkenhebers (26) von der ersten Stellung in die zweite Stellung erlaubt, dass sich der innere Hebel (38) in die zweite Stellung bewegt, ohne die Sekundärklinke (30) zu berühren.
Patent DE-102016109673-A1 (DE)
Title: Stator eines Motors, Statoreinheit und ein Herstellungsverfahren davon
Inventor: FAN YANG-FUNG
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Stator eines Motors weist eine Mehrzahl von Statoreinheiten und eine Mehrzahl von Buchsen auf. Die Statoreinheiten sind verbunden um einen Ring zu formen. Jede Statoreinheit weist einen radialen Nischenzahn und einen Ausleger auf. Der radiale Nischenzahn weist einen Manschettenabschnitt, einen Außenumfang, der gegenüberliegende zu dem Manschettenabschnitt ist, eine erste Seite und eine zweite Seite, die gegenüberliegende zu der ersten Seite ist, auf. Der Manschettenabschnitt ist mit dem Außenumfang durch die erste Seite und die zweite Seite verbunden. Die erste Seite weist einen ersten Eingriffsabschnitt auf. Der Ausleger erstreckt sich von der zweiten Seite und das Ende des Auslegers weist einen zweiten Eingriffsabschnitt auf. Der erste Eingriffsabschnitt einer Statoreinheit ist in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsabschnitt der angrenzenden Statoreinheit. Die Buchsen bilden eine Hülse auf der Außenseite der Ausleger und jede Buchse ist durch eine Spule umwickelt.
Patent DE-102016110818-A1 (DE)
Title: Spielgerät für eine Rückschlag-Sportart
Inventor: FUN WITH BALLS GmbH
IPC: A63B69/38
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielgerät (2) für eine Rückschlag-Sportart, mit einer Spielfläche (19), an die ein Ball (14) zum Abprallen von einer Auftreffstelle (26) der Spielfläche (19) gemäß einem vorherbestimmten Regelwerk der Rückschlag-Sportart von einem Spieler (12) spielbar ist und die ein Sensorsystem (15) aufweist, das eingerichtet ist zweidimensionale erste Koordinaten (16) der Auftreffstelle (26) zu detektieren und an eine Recheneinheit (21) des Spielgeräts (2) zu übertragen, die eingerichtet ist in Abhängigkeit der ersten Koordinaten (16) gemäß einer vorherbestimmten Vorschrift zweidimensionale zweite Koordinaten, eine Größe und/oder eine Form mindestens eines Zielfelds (27, 28) zu ermitteln und einen Projektor (22) des Spielgeräts (2) anzusteuern, mit dem auf eine innerhalb der Spielfläche (19) liegenden Projektionsfläche (20) das Zielfeld (27, 28) optisch für den Spieler (12) wahrnehmbar projizierbar ist, an das darauffolgend der Ball (14) zum Abprallen von dem Zielfeld (27, 28) gemäß dem Regelwerk der Rückschlag-Sportart von dem Spieler (12) spielbar ist.
Patent DE-102016115943-A1 (DE)
Title: Wählbare Einwegkupplung
Inventor: TOMITA MITSUAKI
IPC: F16D41/08
Filed: 2016-08-26
Abstract: In einer wählbaren Einwegkupplung, die zum selektiven Schalten zwischen einem Eingriffszustand, in dem Eingriffsteile (36) einer Taschenscheibe (31) mit konkaven Eingriffsabschnitten (32b) einer Kerbscheibe (32) in Eingriff stehen, um Drehungen der Kerbscheibe (32) auf eine Richtung zu begrenzen, und einem Freigabezustand, in dem Drehungen der Kerbscheibe (32) in beiden Richtungen zugelassen sind, ausgebildet ist, sind Kerbabschnitte (32c, 33b) an einem äußeren Umfangsabschnitt von mindestens einer aus einer Auswählplatte (33), die ein Schaltelement ist, und der Kerbplatte (32) derart gebildet, dass sie eine die Scheibe (32, 33) in einer Dickenrichtung durchlaufende Form besitzen.
Patent DE-102016118244-A1 (DE)
Title: Gutflussüberwachung einer Erntegutaufnahmevorrichtung
Inventor: NEITEMEIER DENNIS
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere eine selbstfahrende Erntemaschine, mit einer Erntegutbergungsvorrichtung (3), die eine Erntegutschneidvorrichtung (10), eine Erntegutaufnahmevorrichtung (8) und/oder eine Ernteguteinzugsvorrichtung, und zumindest eine Erntegutfördervorrichtung (14) aufweist, und ein Bildverarbeitungssystem (20), eine Datenausgabeeinheit, und mindestens ein der Erntegutbergungsvorrichtung (3) zugeordnetes Sensorsystem (17) zur Erfassung eines Erntegutflusses (22) in der Erntegutbergungsvorrichtung (3) umfassend, wobei das Sensorsystem (17) zur Übertragung von den Bildern (23) an das Bildverarbeitungssystem (20) gekoppelt ist, wobei die von dem Sensorsystem generierten Bilder an das Bildverarbeitungssystem übergeben werden, wobei das Bildverarbeitungssystem (20) eine Auswahl verfügbarer Bilder (23) verarbeitet, wobei das Bildverarbeitungssystem (20) die übertragenden Bilder (23) in einem ersten Schritt (S1) vorverarbeitet, in einem weiteren Schritt (S2) aus den vorverarbeiteten Bildern (23) einen optischen Fluss (25) und korrespondierende Vektorfelder (26) ermittelt, und in einem folgenden Schritt (S3) aus den korrespondierenden Vektorfeldern (26) Gutflussgeschwindigkeitsverläufe (28) des Erntegutflusses (22) ableitet und bewertet.
Patent DE-102016118492-A1 (DE)
Title: Variables-verdichtungsverhältnis-vorrichtung
Inventor: CHOI MYUNGSIK
IPC: F16C23/10
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine variables-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung 1 angebracht an einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle 30 mittels einer Verbrennungskraft eines Gasgemisches und eines Kolbens 10 dreht, wobei die variables-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung 1 ein Verdichtungsverhältnis des Gemisches ändert und eine Pleuelstange 20 aufweist, welche aufweist: ein kleines Pleuelauge 22, das drehbar mit dem Kolben 10 verbunden ist, und ein großes Pleuelauge 24, welches mit einer kreisförmigen Öffnung ausgebildet ist, um exzentrisch und drehbar mit der Kurbelwelle 30 verbunden zu sein, einen Kurbelzapfen 34, welcher in der Kurbelwelle 30 bereitgestellt ist, eine exzentrische Nocke 40, welche bereitgestellt ist, um konzentrisch drehbar in der Öffnung des großen Pleuelauges 24 zu sein, und eine Kurbelzapfen-Anbringungsöffnung 42 hat, in die der Kurbelzapfen 34 exzentrisch eingebracht ist, um drehbar verbunden zu sein, und eine Nockenrotationseinheit 50, welche innerhalb der exzentrischen Nocke 40 bereitgestellt ist, und die exzentrische Nocke 40 in einer Öffnung des großen Pleuelauges 24 mittels eines selektiv zugeführten Hydraulikdruckes im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn dreht.
Patent DE-102016120712-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Platine, Funktionselement
Inventor: SCHOPPE KARL-HEINZ
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Platine, wobei die Platine mindestens eine Sensoreinheit mit mindestens einem Sensor sowie mindestens einem Datenspeicher, mindestens einem Prozessor und mindestens einer Antenne umfasst, wobei der mindestens eine Sensor ausgebildet ist, Daten eines vorzugsweise drehenden Werkzeuges aufzunehmen, zu verarbeiten und bereit zu stellen und über die Antenne die Daten an einen Empfänger zu übermitteln, wird erfindungsgemäß dadurch verbessert, dass das die Platine umfassende Gehäuse (1) vorzugsweise in dem Werkzeug angeordnet ist.
Patent DE-102016121460-A1 (DE)
Title: Struktur zur Montage eines Ersatzrades zur Diebstahlsicherung
Inventor: LEE CHUL-WOO
IPC: B62D43/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Struktur zur Montage eines Ersatzrades zur Diebstahlsicherung, aufweisend einen Trägerstützhalter (100), an welchem ein Ersatzrad (S) montiert ist, einen Halter (200), der an einer Bodenfläche eines Fahrzeuges montiert ist und das Ersatzrad (S) abstützt, und einen Träger (300), der ein Seil (W) auf- oder abwickelt, das an dem Trägerstützhalter (100) montiert ist, damit das Ersatzrad (S) auf- und abwärts bewegt werden kann, wobei der Träger (300) ferner ein Trägergehäuse (310), das eine obere Fläche, in der eine Durchgangsöffnung (311) ausgebildet ist, und eine untere Fläche aufweist, in der eine Vorsprungsöffnung (312) ausgebildet ist, eine Schaftschraube (320), die an dem Trägergehäuse (310) drehbar montiert ist und geeignet ist, das Seil (W) durch deren Drehung auf- oder abzuwickeln, und eine Hülse (330) aufweist, um ein Drehmoment, das von einer Außenseite des Fahrzeuges aufgebracht wird, an die Schaftschraube (320) zu übertragen oder das Drehmoment, das an die Schaftschraube (320) nicht übertragen werden soll, zu blockieren.
Patent DE-102016122834-A1 (DE)
Title: Beschichtung eines Körpers mit Diamantschicht und Hartstoffschicht
Inventor: LEYENDECKER ANTONIUS
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Beschrieben sind ein beschichteter Körper und ein Verfahren zur Beschichtung eines Körpers. Der beschichtete Körper umfasst mindestens ein Substrat (22), eine Diamantschicht (24) und eine Hartstoffschicht (26), die am Körper (10) weiter außen als die Diamantschicht (24) angeordnet ist. Die Hartstoffschicht (26) umfasst mindestens ein metallisches Element. Die Diamantschicht (24) kann mittels eines CVD-Verfahrens aufgebracht werden. Die Hartstoffschicht kann mittels eines PVD-Verfahrens aufgebracht werden.
Patent DE-102016123478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erprobung von elektrischen Fahrzeugkomponenten
Inventor: KOLBECK WALTER
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Erprobung von elektrischen Fahrzeugkomponenten angegeben. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Gleichspannungsquelle (110), die zur Emulation eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs (200) eingerichtet ist in einem ersten Betriebszustand eine Spannung in einem ersten Spannungsbereich bereitzustellen, und in einem zweiten Betriebszustand eine Spannung in einem zweiten Spannungsbereich bereitzustellen; eine Leistungselektronikeinheit (120) mit einem Leistungselektronikeingang, mittels dem die Leistungselektronikeinheit (120) mit der Gleichspannungsquelle (110) gekoppelt ist, und einem Leistungselektronikausgang, mittels dem die Leistungselektronikeinheit (120) mit wenigstens einer elektrischen Fahrzeugkomponente des Fahrzeugs (200) koppelbar ist; und eine Sicherheitseinheit (130), die ausgebildet ist, die Leistungselektronikeinheit (120) derart zu steuern, dass die in dem zweiten Betriebszustand durch die Gleichspannungsquelle (110) bereitgestellte Spannung einen vorgegebenen Grenzwert stets unterschreitet.
Patent DE-102016125221-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit Erkennung der Luftfilterbeladung
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums (9) eines Fahrzeugs, aufweisend: ein Gebläse (2); ein Luftverteilungssystem (13) zur Verteilung des durch das Gebläse (2) bewirkten Luftmassenstromes (14) über mehrere Luftkanäle (6a, 6b, 6c) auf zugehörige, in den Fahrzeuginnenraum zu richtende Luftaustrittsöffnungen (12a, 12b, 12c); mehrere motorisch stellbare Drosselklappen (7a, 7b, 7c) zur Beeinflussung des Strömungswiderstandes in den Luftkanälen (6a, 6b, 6c) und damit zur selektiven Verteilung des Luftmassenstroms auf die mehreren Luftkanäle (6a, 6b, 6c); einen in dem Luftverteilungssystem (13) den Luftkanälen (6a, 6b, 6c) bezüglich des Luftmassenstroms (14) vorgeordnet angeordneter Luftfilter (3); einen Drucksensor (8) zur Messung eines Vordrucks (P, Δp) im Luftverteilungssystem (13), der dem Luftfilter (3) bezüglich des Luftmassenstroms (14) nachgeordnet angeordnet ist; eine Steuerelektronik (16) mit einer Bedieneinheit zur motorischen Stellung der Drosselklappen (7a, 7b, 7c) in Abhängigkeit einer an der Bedieneinheit vorgenommenen Einstellung, wobei die Steuerelektronik (16) ferner ausgelegt ist, einen erforderlichen Vordruck (P, Δp) in Abhängigkeit der vorgenommenen Einstellung zu ermitteln, um mittels einer Anpassung der Gebläseleistung den Vordruck (P, Δp) auf den erforderlichen Vordruck (P, Δp) einzuregeln; wobei die Steuerelektronik (16) ausgelegt ist, anhand einer für die Einregelung auf den erforderlichen Vordruck (P, Δp) notwendigen Gebläsemehrleistung oder einer fehlenden, zur Einregelung notwendigen Gebläsefehlleistung die Filterbeladung zu ermitteln.
Patent DE-102016200417-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTNER WERNER
IPC: F02M35/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfiltervorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtergehäuse (26), das einen Lufteinlass (28) und einen Luftauslass (30) aufweist, einem Filtereinsatz (32), der im Filtergehäuse (26) aufgenommen ist und das Innere des Filtergehäuses (26) in einen Rohluftabschnitt (34) und einen Reinluftabschnitt (36) unterteilt, sowie einer Bypass-Leitung (38) zur Luftzufuhr in den Rohluftabschnitt (34), wobei sich die Bypass-Leitung (38) von einer Anschlussöffnung (40) im Filtergehäuse (26) bis zu einem Kühler, insbesondere einem Ladeluftkühler (14) des Kraftfahrzeugs erstreckt.
Patent DE-102016200619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Drehantrieb
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: B65G13/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Vorrichtung (1, 16, 24) mit einem Drehantrieb (3), umfassend: – eine Antriebseinheit (2) zum Erzeugen eines Drehmoments; – wenigstens ein mit der Antriebseinheit (2) gekoppeltes Verteilergetriebe (5, 17, 25, 27); – wenigstens zwei mit dem oder einem Verteilergetriebe (5, 17, 25, 27) gekoppelte Abtriebselemente (8, 9, 20, 21, 29, 32); – wenigstens zwei jeweils mit einem Abtriebselement (8, 9, 20, 21, 29, 32) gekoppelte Räder (12, 13, 18, 19, 31, 34), Rollen oder Scheiben; wobei jedes Abtriebselement (8, 9, 20, 21, 29, 32) einen Freilauf (10, 11, 22, 23, 30, 33) aufweist.
Patent DE-102016201348-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuervorrichtung und Schaltersystem zum Bedienen eines Kriechmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GIGGEL STEFAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Kriechmodus in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Kriechmodus über ein Betätigungssignal eines Bedienelements (40) des Kraftfahrzeugs (1) bedient wird (104, 105, 107, 110, 111). Das Betätigungssignal ist dabei während eines Ruhezustands des Kraftfahrzeugs (1) zum Bedienen des Kriechmodus vorgesehen und während eines von dem Ruhezustand unterschiedlichen Betriebszustands des Kraftfahrzeugs (1) zum Bedienen eines Fahrzeugbetriebsmodus, der sich von dem Kriechmodus unterschiedet, vorgesehen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Steuervorrichtung und ein Schaltersystem zum Bedienen eines Kriechmodus eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016201779-A1 (DE)
Title: Wafer-Herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe der Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche des Ingots bei einem relativen Bewegen des Brennpunkts und des Ingots ein, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der oberen Fläche und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht entlang einer c-Ebene in dem Ingot erstrecken, um so einen Trennstartpunkt auszubilden. Das Wafer-Herstellungsverfahren schließt ferner einen Wafer-Trennschritt mit einem Eintauchen des Ingots in Wasser nach dem Ausbilden des Trennstartpunkts in dem Ingot und dann ein Aufbringen einer Ultraschallschwingung auf den Ingot ein, um dadurch ein dem Wafer entsprechendes plattenförmiges Element von dem Ingot zu trennen.
Patent DE-102016206838-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel (1) zur Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, mit einem Hebelkörper (2), welcher durch zwei beabstandet verlaufende, parallele Seitenwände (4, 5) und einen die Seitenwände (4, 5) verbindenden, quer verlaufenden Steg (6) gebildet ist, wobei der Steg (6) im Bereich eines ersten Endes eine zur schwenkbeweglichen Lagerung des Hebelkörpers (2) dienende Gelenkpfanne (8) ausbildet und im Bereich eines zweiten Endes eine zum Kontakt mit dem Gaswechselventil vorgesehene Ventilbetätigungsfläche (7) definiert, wobei die Seitenwände (4, 5) zwischen sich in Bohrungen einen Achsbolzen (9) aufnehmen, welcher eine Nockenrolle (3) über einen Nadelkranz (10) rotierbar führt, wobei ferner die Nockenrolle (3) eine erste und eine zweite Stirnfläche (12a, 12b) aufweist, wobei zumindest eine der beiden Stirnflächen (12a, 12b) der Nockenrolle (3) und/oder zumindest eine der beiden Seitenwände (4, 5) des Hebelkörpers (2) an einer der Nockenrolle (3) zugewandten Seite eine reibungsmindernde sowie verschleißbeständige Beschichtung (13) aufweist.