baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019347-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Tastfeld-Anzeigevorrichtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2007-01-18
Abstract: Berührungsbildschirm-Anzeigevorrichtung mit: einem Berührungsbildschirm, der mehrere Koordinaten aufweist, die einem Bildschirmbereich der Berührungsbildschirm-Anzeigevorrichtung entsprechen, wobei der Bildschirmbereich einen Zoom-Icon-Bereich umfasst; einer Berührungsbildschirm-Steuereinrichtung zum Erkennen von Koordinaten eines Berührungsvorgangs, zum Speichern der erkannten Koordinaten in einem intern vorgesehenen Speicher, und zum Ausgeben eines dem Berührungsvorgang entsprechenden Koordinatensignals durch Umwandeln eines von dem Berührungsvorgang generierten Wertes in einen entsprechenden Koordinatenwert; einem Mikroprozessor zum Bestimmen, ob die Ausgabe der Koordinatenwerte von der Berührungsbildschirm-Steuereinrichtung dem Zoom-Icon-Bereich des Bildschirmbereichs entspricht; einem Berührungstreiber zum Ausgeben eines Zoomfunktionssignals, das dem von der Berührungsbildschirm-Steuereinrichtung ausgegebenen Koordinatenwert entspricht; und einer Anzeige zum Anzeigen eines dem Zoom-Icon-Bereich entsprechenden vergrößerten Icon-Bereichs, falls der Mikroprozessor bestimmt, dass die Ausgabe des Koordinatenwerts von der Berührungsbildschirm-Steuereinrichtung dem Zoom-Icon-Bereich des Bildschirmbereichs entspricht.
Patent DE-202008000334-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenbelag
IPC: A61N1/16
Filed: 2008-01-09
Abstract: Wand-
oder Deckenbelag mit einer Abschirmfunktion vor elektromagnetischen
Feldern, wobei der Belag mindestens eine bei der Befestigung an
der Wand oder Decke zu dieser weisende Grundschicht (1) aufweist,
deren zur Wand bzw. Decke weisende Oberfläche (2) mit einer Zinkschicht
(3) versehen ist, wobei der Wand- oder Deckenbelag rollbar ist.
Patent DE-202008002492-U1 (DE)
Title: Verbundwärmedämmplatte und Verbundwärmedämmsystem
IPC: F16L59/02
Filed: 2008-02-22
Abstract: Verbundwärmedämmplatte (1, 1') mit einer oder mehreren Vakuumisolationsplatten (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4), die von einer Grundplatte (5), einer Deckplatte (6) und umlaufenden Randstreifen (7) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oder den Rändern der Deckplatte (6) stufenförmige Randausnehmungen (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202008003831-U1 (DE)
Title: Absperrklappen-Montageeinheit
IPC: F16K1/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Absperrklappen-Montageeinheit
mit einer Montageeinrichtung (1) an einem Zugang- (2) und/oder Abgang
(3) der Absperrklappen-Montageeinheit, wobei die Einrichtung (1)
einen Losflansch (4) und eine Dichtung (5) umfasst, die den Zugang
(2) bzw. den Abgang (3) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Losflansch (4) so nahe am Stirnende (6) des Zugangs (2) bzw. Abgangs
(3) positionierbar ist, dass er sich schon im Wesentlichen im Bereich
seiner fertig montierten Lage befindet.
Patent DE-202008005551-U1 (DE)
Title: Raumleuchte
IPC: F21S8/06
Filed: 2008-04-04
Abstract: Raumleuchte
(100), aufweisend:  eine Weißlichtquelle (10) und eine
Buntlichtquelle (20)  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Weißlichtquelle
(10) zur praktisch vertikalen Abstrahlung angeordnet ist, und die
Buntlichtquelle (20) in Form einer Anordnung einer Anzahl von LEDs
(22, 24) gebildet ist, wobei wenigstens eine erste Anzahl von LEDs
(22) der Buntlichtquelle (20) jeweils zur praktisch horizontalen
Abstrahlung angeordnet sind.
Patent DE-202008010897-U1 (DE)
Title: Belüftung an einem Wohnwagen oder an einem Wohnmobil
IPC: B60H1/26
Filed: 2008-08-12
Abstract: Belüftung an
einem Wohnwagen oder an einem Wohnmobil mit einem elektrischen Ventilator
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilator außerhalb des Innenraumes des
Fahrzeuges angebracht ist und mit dem Innenraum über einen Kanal verbunden ist,
dessen Wände ganz
oder zu einem grossen Anteil aus einer dünnen Kunstoff-Folie oder leichtem
Schaumstoff bestehen.
Patent DE-202008012987-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B15/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Handwerkzeug,
das einen Hangriffhauptteil (4), der sich in einer ersten Richtung
erstreckt, und ein erstes Verbindungselement (5) für eine
Werkzeugspitze einschließt, das mit dem Handgriffhauptteil
(4) verbunden ist und sich in der ersten Richtung erstreckt ist, gekennzeichnet
durch ein zweites Verbindungselement (6) für eine Werkzeugspitze,
das mit den Handgriffhaupttteil (4) verbunden ist und sich in einer
zweiten Richtung quer zur ersten Richtung erstreckt.
Patent DE-202008013422-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung mit Schwenkgelenk für einen Rollladen
IPC: E04F10/08
Filed: 2008-10-10
Abstract: Führungsschiene
(4, 6) für Rollläden oder dergleichen, zum Führen
eines durch gelenkig miteinander verbundene Panzerstäbe
gebildeten Panzers in Panzerauszugrichtung, über deren
Länge sich eine Führungsnut (32) für
die Panzerstäbe erstreckt, wobei die Führungsschiene
(4, 6) einen fest mit dem Rahmen (10) eines Fensters (2) verbindbaren
Führungsschenkel (14) und einem daran über ein
Schwenkgelenk (20, 22) befestigten, ausschwenkbaren Führungsschenkel
(16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (20,
22) zwischen einer Fensterrahmenebene einerseits und Führungsschenkelebenen
andererseits angeordnet ist.
Patent DE-202008014111-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2008-10-23
Abstract: Abisolierzange
mit zwei Handhebeln (2, 3), einer Gehäuseschale (4) und
einer relativ zu dieser schwenkbaren Klemmbacke (8), die mit dem
vorderen Teil der Gehäuseschale (4) ein Zangenmaul (55)
bildet, in welchem zwei relativ zueinander bewegliche Messerhalter
(15, 16) mit je einem Abisoliermesser (12, 13) gelagert sind und die
Messerhalter im Zangenmaul (55) von einer Zugstange (29) gehaltert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhalter (15, 16) jeweils
getrennt abnehmbar an der Zugstange (29) gehaltert sind.
Patent DE-202008014167-U1 (DE)
Title: Adapter für Hundeleinen, welcher bei Ziehen des Hundes ein akustisches Signal erzeugt
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-10-24
Abstract: Das
Gerät ist
dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen dem Halsband des Hundes
und der Hundeleine angebracht wird.
Patent DE-202008016225-U1 (DE)
Title: Backofen
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-12-06
Abstract: Backofen mit Backofentür dadurch gekennzeichnet, dass die geöffnete Backofentür (2) über Antriebsmittel (8) vertikal bewegt werden kann.
Patent DE-202008017481-U1 (DE)
Title: Sattelanhänger
IPC: B60P1/64
Filed: 2008-09-17
Abstract: Sattelanhänger für austauschbare Ladeträger (1, 1') mit einem vorderen, mit einem Sattelschlepper kuppelbaren Chassisteil (2) und einem mit wenigstens einer Fahrachse versehenen hinteren Chassisteil (3), wobei die beiden Chassisteile (2, 3) teleskopartig miteinander verbunden sind, um die Länge des Sattelanhängers in Fahrzeuglängsrichtung an die Länge des Ladeträgers anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeträger (1, 1') am hinteren Chassisteil (3) um eine Kippachse (9) kippbar befestigt ist und am vorderen Chassisteil (2) eine Hubeinrichtung (10) zum Kippen des Ladeträgers (1, 1') um die Kippachse vorgesehen ist.
Patent DE-202009002052-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für Flaschen mit Luftpolstern
IPC: B65D25/10
Filed: 2009-04-07
Abstract: Transportverpackung für Flaschen mit Luftpolstern, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Fixierung einer oder mehrerer Flaschen mindestens ein Luftpolster beinhaltet, dessen Außenmaße mit den Innenmaßen des Versandgefäßes übereinstimmen und das je eine Durchbrechung pro Flasche aufweist, wobei die Mittelpunkte der Durchbrechungen so angeordnet sind, dass sie den größtmöglichen Abstand voneinander und zu den Wänden des Versandgefäßes einnehmen.
Patent DE-202009002806-U1 (DE)
Title: Stromversorgung
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-02-27
Abstract: Stromversorgung (317, 318, 322, 326) für ein Gerät (312, 321, 325, 329), das gestaltet und fähig ist, über ein erstes Datenübertragungsnetz, das einen ersten Datenübertragungsstandard verwendet, mit anderen Geräten zu kommunizieren, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Ermöglichen einer Kommunikation mit einem zweiten Datenübertragungsnetz, das einen zweiten Datenübertragungsstandard und zur Datenübertragung eine Leitung (301), die zwei Leiter aufweist, verwendet, und zum wechselseitigen Umsetzen des ersten Datenübertragungsstandards in den zweiten Datenübertragungsstandard.
Patent DE-202009003605-U1 (DE)
Title: Mittels Dreifachtintenstrahldruckverfahren hergestelltes dekoratives Verbundglas
IPC: B41M1/34
Filed: 2009-03-13
Abstract: Dekoratives Verbundglas aus wenigstens zwei Glasscheiben und einer ein farbiges Bild oder Dekor tragenden Zwischenschicht, wobei das farbige Bild oder Dekor auf die Innenseite einer der beiden Folien im Triplex-Tintenstrahldruckverfahren aufgebracht ist. Die Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass das eingeschlossene farbige Bild oder Dekor von beiden Seiten gesehen dieselbe Brillanz aufweist.
Patent DE-202009007832-U1 (DE)
Title: Eckverbindung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-06-03
Abstract: Eckverbindung eines Flügelrahmens (59) eines Fensters oder einer Tür, bei dem zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme (6, 7) miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung über zumindest ein Verbindungselement erfolgt, welches als Beschlagteil (1) des fertig montierten Flügels wirksam ist und mit dem dem Flügel zugeordneten Blendrahmen zusammenwirkt, wobei die Eckverbindung aus zwei mit Trennschnitten versehenen Flügelholmen (6, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement ein den Eckbereich umgreifendes winkelförmiges Beschlagteil (1) ist, welches einen winkelförmigen Führungskanal (2) für ein Schubglied eines Treibstangenbeschlags bildet und an einem Schenkel (3) des Beschlagteils (1) zwei gegeneinander verstellbare Widerlager (50, 51) angebracht sind, die Ausnehmungen oder Taschen (12, 35) der Holme (6, 7) zugeordnet sind.
Patent DE-202009010083-U1 (DE)
Title: Bildabruf- und Umwandlungs-Vorrichtung mit einem Wendebildschirm
IPC: H04N1/10
Filed: 2009-07-28
Abstract: Bildabruf- und Umwandlungs-Vorrichtung mit einem Wendebildschirm, die in der Lage ist, von einem ebenen Bildträger ein Bild abzurufen und das Bild zur Aufbewahrung in eine digitale Datei umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Bildabruf- und Umwandlungs-Vorrichtung folgende Elemente aufweist: ein Gehäuse (11), das einen im wesentlichen geschlossenen Raum begrenzt und eine Bildabruflinse (111) aufweist, die im Inneren des Gehäuses (11) angeordnet ist; einen Glätter (12), der zur Befestigung des Bildträgers in ihm dient; einen Einsteckschlitz (13), der einen Durchgang durch beide Seiten des Gehäuses (11) begrenzt, wobei der Glätter in dem Einsteckschlitz (13) ins Innere des Gehäuses eingesteckt werden kann; einen Steuerschlüsselsatz (14), der am Umfang einer äußeren Oberfläche des Gehäuses (11) angeordnet ist und zur Steuerung des Betriebs der Bildabruf-Vorrichtung (1) sowie zur Umwandlung des Bildes in die digitale Datei geeignet ist; und einen Bildschirm (15), der am Umfang der äußeren Oberfläche des Gehäuses (11) angeordnet ist und sich von...
Patent DE-202009011965-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum Aufbrühen von Getränken
IPC: A47J31/56
Filed: 2009-09-03
Abstract: Elektrische Maschine zum Aufbrühen von Getränken, insbesondere Kaffeegetränken, mit einem Wasservorratsbehälter und einer Brüheinrichtung, die über eine Leitung mit dem Wasservorratsbehälter verbunden ist, wobei in die Leitung, in Fließrichtung des durchgeleiteten Wassers in Reihe geschaltet, ein Durchflussmessgerät (2) und eine Wasserförderpumpe (6) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung zwischen Durchflussmessgerät (2) und Wasserförderpumpe (6) eine Rückstromdrosselvorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009013014-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/034
Filed: 2009-09-28
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer Unterkonstruktion (2), mit einem Sitzteil (10), mit einem ersten Rückenlehnteil (13), mit einem zweiten Rückenlehnteil (14) und mit einem Hubmechanismus (18), wobei das zweite Rückenlehnteil (14) gegenüber dem ersten Rückenlehnteil (13) beweglich angeordnet ist, insbesondere wobei eine Lordosestütze (15) in einem vzw. unteren Bereich des ersten Rückenlehnteils (13) vorgesehen ist, wobei das zweite Rückenlehnteil (14) mittels des Hubmechanismus (18) in eine angehobene, die Rückenanlehnfläche vergrößernde Position, insbesondere in eine die Lordosestütze (15) freigebende Position, und in eine abgesenkte, die Rückenanlehnfläche verkleinernde Position, insbesondere in eine die Lordosestütze (15) teilweise abdeckende Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beinauflage (31) vorgesehen ist, wobei die Beinauflage (31) in einer eingeklappten Stellung im wesentlichen unterhalb des Sitzteils (10) und in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung zur Ablage der Beine und/oder Füße anordenbar ist.
Patent DE-202009014493-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Instandhaltung eines Gleises
IPC: B61D15/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Fahrzeug zur Instandhaltung eines Gleises, mit zwei in einer Fahrzeuglängsrichtung (2) voneinander distanzierten Schienenfahrwerken (5) und mit zwei durch Antriebe (12) in einer normal zur Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufenden Querrichtung voneinander distanzierbaren Seitenwänden (10) zur Begrenzung eines in Richtung zum Gleis (9) offenen, für eine Durchführung von Instandhaltungsarbeiten vorgesehenen Arbeitsraumes (13), dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (10) aus einem – bezüglich einer Vertikalen – oberen Wandabschnitt (19) und einem unteren Wandabschnitt (20) zusammengesetzt ist, wobei der untere Wandabschnitt (20) durch einen Antrieb (21) relativ zum oberen Wandabschnitt (19) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202009015620-U1 (DE)
Title: Thin Client-Computer mit einer kontaktlosen Leseeinheit
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-11-18
Abstract: Personalcomputer, insbesondere Thin Client-Computer zur Verwendung in einem Netzwerk, mit in einem Gehäuse (3) des Computers (1) angeordnetem Prozessor sowie einem Arbeitsspeicher und einem Massenspeicher zum Speichern von Datenfiles eines Betriebssystems und mit einer im Gehäuse (3) des Computers (1) gehaltenen Leseeinheit (10, 30) für einen Datenträger (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinheit eine kontaktlose Leseeinheit (10, 30) ist, dass die kontaktlose Leseeinheit (10, 30) einen Aufnahmeschacht (23, 35) für den Datenträger (8) aufweist, und dass der Datenträger (8) in dem Aufnahmeschacht (23, 35) mechanisch fest gehalten ist.
Patent DE-202009017110-U1 (DE)
Title: Membranbaukomponente
IPC: E04H15/20
Filed: 2009-12-18
Abstract: Membranbaukomponente (A), aufweisend  – eine äußere Lage (OL) in Form eines flexiblen Flächengebildes,  – eine innere Lage (IL) in Form eines flexiblen Flächengebildes,  – ein flexibles photovoltaisches Element (PV), welches auf oder in einem flexiblen Träger eine Mittellage (ML, ML1, ML2) zwischen der äußeren Lage (OL) und der inneren Lage (IL) bildet,  wobei ein durch die äußere Lage (OL) und die innere Lage (IL) begrenzter Raum einen Druck aufweist, welcher sich von einem Umgebungsdruck unterscheidet, und wobei die Mittellage (ML, ML1, ML2) mindestens eine Öffnung aufweist zum Ermöglichen eines Druckausgleichs zwischen einem von äußere Lage (OL) und Mittellage (ML, ML1, ML2) gebildeten Raum und einem von innere Lage (IL) und Mittellage (ML, ML1, ML2) gebildeten Raum.
Patent DE-202010006673-U1 (DE)
Title: Heizkissen für Tischtennisbeläge
IPC: A63B59/04
Filed: 2010-05-11
Abstract: Heizkissen zur Erwärmung von Tischtennisbelägen bestehend aus einer wärmeisolierenden Hülle (1), dadurch gekennzeichnet, dass über eine verschließbare Öffnung (2) ein Tischtennisschläger ganz oder teilweise eingeführt werden kann und die Beläge des Tischtennisschlägers durch eine oder mehrere Wärmepackungen (6, 7, 8) im Inneren der wärmeisolierenden Hülle erwärmt werden können.
Patent DE-202010014950-U1 (DE)
Title: Montagehilfssystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-11-04
Abstract: Montagehilfssystem zur Verwendung bei der Montage von Kabelkanälen (6) und/oder Hutschienen (7) auf einer Montagefläche (8), gekennzeichnet durch wenigstens eine Abstandslehre (2) in Form eines Profilkörpers mit wenigstens einer beidendig und an einer Unterseite des Profilkörpers (2.1, 2.2) offenen Hutschienenaufnahme zur Aufnahme, vorzugsweise zur passenden Aufnahme der Hutschiene (7) sowie mit zwei parallel zur Längserstreckung der Ausnehmung orientierten und voneinander beabstandeten, jeweils Anlagen (2.2.1) für Kabelkanäle (6).
Patent DE-202010016285-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B3/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Bürste mit einem Borstenträger (2) und wenigstens einem mehrere Borstenfilamente umfassenden Borstenbündel (16), dessen befestigungsseitiger Endbereich in einer an dem Borstenträger (2) ausgesparten Ausnehmung (6, 8, 10, 12) aufgenommen ist und dessen nutzungsseitiger Endbereich eine Oberfläche (18) des Borstenträgers (2) durchragt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein benachbart zu der durchragten Oberfläche (18) angeordneter Mündungsbereich (14) der Ausnehmung (6, 8, 10, 12) konisch ausgeformt ist.
Patent DE-202010017787-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Gartengerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-02-20
Abstract: Elektrisch betreibbares Gartengerät mit einer manuell durch einen Benutzer betätigbaren Schaltanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltanordnung eine Sensoranordnung umfasst, welche wenigstens ein an einer Gehäusefläche angeordnetes Sensorelement enthält, wobei das Sensorelement zur Erkennung eines an die Außenseite der Gehäusefläche dem Sensorelement gegenüber angelegten Gegenelements, auf welches das Sensorelement abgestimmt ist, ausgebildet ist und durch Anlegen eines Gegenelements an die Außenseite der Gehäusefläche ein Schaltvorgang in der Schaltanordnung auslösbar ist, und/oder das Sensorelement frei von zur Auslösung eines Schaltvorgangs bewegbaren mechanischen Bauteilen ist.
Patent DE-202011000120-U1 (DE)
Title: Vordach
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Vordach, bestehend aus einer Dachplatte (1) mit zueinander paralleler Vorderkante (6) und Hinterkante (5) und wenigstens zwei sich über die Lange verjungenden, plattenformigen, an einer Wand verankerbaren Haltebugeln (2), die jeweils ein wandanschlussseitiges breiteres Ende (3), ein traufseitiges schmaleres Ende (4), eine zwischen den Enden gewölbt verlaufende Oberkante (11) zum Abstutzen der Dachplatte (1) und eine am wandanschlussseitigen Ende (3) rechtwinklig abgewinkelt verlaufende Wandanschlusslasche (7) aufweisen, wobei die Dachplatte (1) im Montagezustand von Halteleisten (40) überspannt wird, welche mit den Haltebugeln (2) an beiden Enden (40, 42) verbindbar oder verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachplatte (1) zumindest partiell biegbar ist und mit ihrer Vorderkante (6) und Hinterkante (5) durch Verbiegen in einander mit ihren offenen Nutöffnungen zugewandt liegenden ersten Haltenuten (20) am wandanschlussseitigen Ende (3) und zweiten Haltenuten (30) am traufseitigen Ende (4) der Haltebügel (2) einfugbar ist.
Patent DE-202011002526-U1 (DE)
Title: Online-Siliziumsensor
IPC: G01N21/01
Filed: 2011-02-08
Abstract: Online-Siliziumsensor, dergestalt, dass eine Kombination aus Verbrennungssystem und Optoelektronik zur Messung des Gehalts von Si-Verbindungen in (Abfall-)Lösemittelgemischen verwendet wird
Patent DE-202011003851-U1 (DE)
Title: Reflexbömmel
IPC: G09F13/16
Filed: 2011-03-01
Abstract: Der Reflexbömmel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Sichtbarkeit von nicht motorisierten Verkehrsteilnehmern im Dunkeln zeichnet sich aus durch 1. eine Quaste oder ein Büschel hoch reflektierender Fäden, Schnüre oder Streifen aus Textil oder Kunststoff, 2. einen am Kopfende angebrachten Karabinerhaken, eine Klammer oder eine zweckentsprechende Kupplung zur Befestigung an Kleidungsstücken, Taschen, Schirmen, Kinderwagen, Rollatoren, Gehhilfen, Walking-Stöcken, Hundehalsbändern, Hundeleinen usw. ...
Patent DE-202011004553-U1 (DE)
Title: Geräuscharme G-Brille am Fagott
IPC: G10D9/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: G-Brille am Fagott, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel mit dem Deckel um 30–50% kürzer ist
Patent DE-202011050194-U1 (DE)
Title: Flammenlose Druckentlastungseinrichtung für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/08
Filed: 2011-05-20
Abstract: Druckentlastungseinrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einem gekapselten Arbeitsraum, zum Beispiel eine Drehmaschine, Schleifmaschine, Bohrmaschine, Fräsmaschine usw., mit einem oder mehreren Verschlussmitteln (2) und wenigstens einem Flammenschutzelement (3), wobei in einer Entlastungsrichtung erst das wenigstens eine Verschlussmittel (2) und dahinter das wenigstens eine Flammenschutzelement (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungseinrichtung als Flammenschutzelement eine Flammendurchschlagsicherung (3) aufweist.
Patent DE-202011051147-U1 (DE)
Title: Sprühgerät mit Drehfunktion
IPC: B05B3/02
Filed: 2011-08-29
Abstract: Sprühgerät mit Drehfunktion,  dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus dem Folgenden besteht:  – einer Leitung für die Flüssigkeit, wobei an einem Ende der Leitung für die Flüssigkeit eine Einfüllöffnung gebildet wird, und an dem anderen Ende der Leitung für die Flüssigkeit wird eine Düsenöffnung gebildet, und weiterhin werden an der Wand der Leitung für die Flüssigkeit mehrere Durchlässe gebildet,  – und weiterhin aus einem Mechanismus für den Drehantrieb, der mit der Leitung für die Flüssigkeit verbunden wird, und wobei der Mechanismus für den Drehantrieb eine obere Platte für die Flüssigkeit, die nach vorne gedrückt wird, so dass die Flüssigkeit des Durchlasses in Richtung des Ausgangs geleitet wird, besitzt, und  – zudem besteht die Konstruktion aus einer Fließöffnung, und diese wird an einem Teil der oberen Platte für die Flüssigkeit gebildet, und die obere Platte für die Flüssigkeit wird durch die Flüssigkeit des Diversionsraums verbunden und erhält an...
Patent DE-202011051521-U1 (DE)
Title: Isolationsanordnung für einen Tank und Tankanordnung
IPC: B65D90/06
Filed: 2011-10-04
Abstract: Isolationsanordnung für einen Tank (2), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von formstabilen Isolationselementen (4) und zwei formstabile Stirnseitenteile (5), wobei die Isolationselemente (4) derart ausgebildet sind, dass sie um einen Umfang des Tanks (2) herum anordbar oder angeordnet sind und den Umfang des Tanks (2) vollständig umschließen, wobei jedes einzelne Isolationselement (4) jeweils einen Teilbereich des Umfangs des Tanks (2) bedeckt, wobei eine Ausformung einer dem Tank (2) zugewandten Innenfläche jedes Isolationselementes (4) mit einer Außenoberfläche eines Bereichs des Tanks (2), auf welchem es anzuordnen oder angeordnet ist, korrespondiert, wobei die Stirnseitenteile (5) jeweils zumindest so groß wie ein Querschnitt des Tanks (2) sind, wobei eine Ausformung einer dem Tank (2) zugewandten Innenfläche der Stirnseitenteile (5) mit einer Außenoberfläche einer jeweiligen Stirnseite des Tanks (2), an welcher sie anzuordnen oder angeordnet sind, zumindest bereichsweise korrespondiert und wobei die Stirnseitenteile (5) derart an jeweils einer Stirnseite des Tanks (2) angeordnet oder anordbar...
Patent DE-202011100618-U1 (DE)
Title: Schraube mit selbstschneidendem Gewinde
IPC: F16B25/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (2) und einem Schraubenschaft (3), wobei am Schraubenschaft (3) ein selbstschneidendes Gewinde (4) zum Einschrauben in Bauuntergründe vorgesehen ist und der Schraubenschaft (3) in einer konusförmigen Schraubenspitze (5) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (4) einen ersten Gewindegang (6) und einen zweiten Gewindegang (7) aufweist, dass der erste Gewindegang (6) eine gegenüber dem zweiten Gewindegang (7) größere Flankenhöhe aufweist und dass der zweite Gewindegang (7) bis in die konusförmige Schraubenspitze (5) geführt ist.
Patent DE-202012000787-U1 (DE)
Title: Magnetischer Kronkorken zum Anheften von Informationsmaterial
IPC: B65D23/12
Filed: 2012-01-18
Abstract: Kronkorken mit inne liegendem Dauermagneten. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Dauermagnet (1) auf die Innenseite des Kronkorkengehäuses (2) angebracht wird (siehe Zeichnung).