baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204673-A1 (DE)
Title: Basismodul für ein Möbelelement und Möbelelement mit einem solchen Basismodul
IPC: A47B47/05
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Basismodul (1) für ein Möbelelement, wobei- das Basismodul (1) ein Stützgestell (3) und mindestens eine Beplankungsvorrichtung (5) aufweist, wobei- das Basismodul (1) selbsttragend ausgebildet ist, wobei- das Stützgestell (3) und die mindestens eine Beplankungsvorrichtung (5) derart ausgebildet sind, dass die Beplankungsvorrichtung (5) an mindestens einer Außenfläche (7) des Stützgestells (3) angeordnet ist oder an der mindestens einen Außenfläche (7) angeordnet werden kann, wobei- die Beplankungsvorrichtung (5) mindestens ein Beplankungselement (9) aufweist, welches zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition verlagerbar ist, wobei- die Beplankungsvorrichtung (5) eingerichtet ist, um mindestens ein Verkleidungselement (53) aufzunehmen, derart, dass das Verkleidungselement (53) in der Halteposition an der Beplankungsvorrichtung (5) gehalten und in der Freigabeposition von dem Beplankungselement (9) freigegeben ist.
Patent DE-102021204755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Energieversorgung
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: H02J9/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Energieversorgung eines Geräts eines Schienenfahrzeugs. Dabei wird das Gerät bei deaktiviertem Schienenfahrzeug zeitlich wiederkehrend für eine vorgegebenen Zeitdauer in Betrieb gesetzt, um eine zugewiesene Aufgabe durchzuführen. Das Gerät wird zur Durchführung der Aufgabe über eine Bordbatterie des Schienenfahrzeugs mit Energie versorgt, solange ein Ladezustand der Bordbatterie eine vorgegebene untere Energieversorgungsgrenze überschreitet. Das Gerät wird zur Durchführung der Aufgabe über einen Energiespeicher des Geräts mit Energie versorgt, sobald der Ladezustand der Bordbatterie des Schienenfahrzeugs die vorgegebene untere Energieversorgungsgrenze erreicht oder unterschreitet.
Patent DE-102021208259-A1 (DE)
Title: Ventilarmatur für eine Reifenbaugruppe eines Arbeitsfahrzeugs mit einer Reifendruckregelanlage (RDRA)
Inventor: EFFLING ZACHARY J
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine Ventilarmatur beinhaltet einen Armaturenkörper, der einen Armaturendurchgang, Versorgungs- und Arbeitsanschlüsse in Fluidverbindung mit dem Armaturendurchgang definiert, einen Versorgungsanschlusskoppler, der betreibbar ist, um den Versorgungsanschluss mit einem zugehörigen Zufuhranschlusskoppler zu verbinden, der ein unter Druck stehendes Fluid bereitstellt, einen Arbeitsanschlusskoppler, der betreibbar ist, um den Arbeitsanschluss mit einem zugehörigen Reifen einer Reifenbaugruppe eines zugehörigen Arbeitsfahrzeugs zu verbinden, ein Versorgungsventil, das in dem Armaturendurchgang zwischen einer ersten Position, die den Armaturendurchgang von dem Versorgungsanschluss schließt, und einer zweiten Position, die den Armaturendurchgang zu dem Versorgungsanschluss öffnet, bewegbar ist, eine Vorspannbaugruppe, die das Versorgungsventil in die erste Position vorspannt, und eine Stellgliedbaugruppe, die ein Stellgliedelement umfasst, das betreibbar ist, um das Versorgungsventil in die zweite Position gegen die Vorspannung der Vorspannbaugruppe als Reaktion darauf, dass der zugehörige Zufuhranschlusskoppler mit dem Versorgungsanschlusskoppler verbunden ist, zu drängen.
Patent DE-102021210321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer charakteristischen Größe eines Magnetventils und Verfahren zum Trainieren eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Mustererkennungsverfahrens
Inventor: NEUFELD MARC
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer für ein Öffnen und/oder Schließen einer Durchflussöffnung eines Magnetventils (charakteristischen Grö-ße, bei welchem Magnetventil eine Magnetspule bestromt wird, um einen Magnetanker zum Öffnen der Durchflussöffnung für ein Fluid anzuheben, wobei während eines Betriebs des Magnetventils ein Verlauf eines Stroms (I) in der Magnetspule bestimmt wird, und wobei unter Verwendung eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Mustererkennungsverfahrens (430) anhand zumindest eines Abschnitts des Verlaufs oder eines davon abgeleiteten Verlaufs mit Hilfe eines Neuronalen Netzes die charakteristische(n) Größe(n) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Anwenden und Trainieren eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Mustererkennungsverfahrens (430).
Patent DE-102021211456-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstopp-getriebesteuersystem und -verfahren
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16H59/36
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Steuersystem beinhaltet ein Getriebe und eine Steuerung, die konfiguriert sind, um einen Fahrzeugstopp-Befehl zu empfangen; Bestimmen einer Bodengeschwindigkeit; Vergleichen der Bodengeschwindigkeit mit einem ersten und einem zweiten vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert; Erzeugen eines Herunterschaltbefehls, wenn die Bodengeschwindigkeit den zweiten vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert überschreitet; Erzeugen eines Pendelschaltbefehls, wenn die Bodengeschwindigkeit größer als der erste vorbestimmte Geschwindigkeitsschwellenwert und kleiner als oder gleich dem zweiten vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert ist; Bestimmen, ob das Getriebe im ersten oder zweiten Modus arbeitet, wenn die Bodengeschwindigkeit kleiner als oder gleich dem ersten vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert ist; Auswählen einer Vierkantkupplung nach Bestimmen des Betriebsmodus; und mindestens teilweises Einrücken der ausgewählten Vierkantkupplung, um das Arbeitsfahrzeug zu verlangsamen oder anzuhalten.
Patent DE-102021211608-A1 (DE)
Title: Anatomische Polster für einen Schuh
Inventor: PERRIN VALENTIN
IPC: A43B23/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Oberteil für einen Schuh, umfassend: ein mediales Polster, das sich in einem medialen Abschnitt eines Fersenbereichs des Oberteils befindet, wobei das mediale Polster eine erste Form umfasst, ein laterales Polster, das sich in einem lateralen Abschnitt des Fersenbereichs des Oberteils befindet, wobei das laterale Polster eine zweite Form umfasst, wobei sich die erste Form von der zweiten Form unterscheidet, wobei das laterale Polster näher an einer Sohle des Schuhs angeordnet ist als das mediale Polster, und wobei das laterale Polster näher an einer Rückseite des Oberteils des Schuhs angeordnet ist als das mediale Polster.
Patent DE-102021213474-A1 (DE)
Title: Endabdeckungselement für eine Schachtabdeckung einer Tür eines Fahrzeugs sowie Befestigungsstruktur für eine Schachtabdeckung und einen Glaslauf einer Tür unter Verwendung desselben
Inventor: JIN SEONG-GEUN
IPC: B60J10/70
Filed: 2021-11-30
Abstract: Eine Ausführungsform eines Endabdeckungselements für eine Schachtabdeckung einer Fahrzeugtür umfasst ein Abdeckungsteil, das ausgebildet ist, um einen Abschnitt abzudecken, an dem ein Ende der Schachtabdeckung und ein Ende eines Glaslaufs aneinander stoßen, einen oberen Körper, der an einem oberen Ende einer mit einer Fensterscheibe montierten Platte positioniert ist, einen unteren Körper, der unter dem oberen Körper positioniert ist, wobei der untere Körper einen Verriegelungshaken umfasst, der an der Platte verriegelt und befestigt ist, wobei der obere Körper und der Verriegelungshaken die Platte vertikal greifen, um an der Platte befestigt zu sein, und ein Verbindungsteil, das den oberen Körper mit dem unteren Körper verbindet.
Patent DE-102022001478-A1 (DE)
Title: Hygienische, leicht zu reinigende Katzentoilette und Aufnahmebehälter für Tiere, z.B. Vögel, Katzen, Amphibien, mit vernachlässigbarer Geruchsbelästigung
Inventor: CIPLAK YUKSEL
IPC: A01K23/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hygienische, leicht zu reinigende Katzentoilettenvorrichtung mit vernachlässigbarer Geruchsbelästigung mit einem Gehäuse, deren eine, vorzugsweise längserstreckende, Seitenwand oder Langseite eine erste Öffnung aufweist, die erste Öffnung von einem ersten Rahmen der Seitenwand seitlich begrenzt ist, an dem ersten Rahmen eine, um eine Schwenkachse schwenkbare, Außenklappe zum Eingriff in einen Innenraum des Gehäuses und Verschließen desselben lösbar gekoppelt ist, die Außenklappe mittels Scharnieren an der Seite des Rahmens angelenkt ist, wobei in dem Gehäuse eine Ablage angeordnet ist, auf welcher eine von der Ablage abnehmbare schalenförmige Aufnahmeeinrichtung ruht, welche zur Aufnahme von geruchsbindendem, flüssigkeitsbindendem Katzenstreumaterial als Katzenstreumittel geeignet ist, die in Richtung zu der zweiten Öffnung hin zugewandte Seite der Ablage stufenförmig ausgebildet ist, der Innenraum des Gehäuses mit dem Eingang einer Abluftleitung zum Ansaugen der Abluft aus dem Innenraum des Gehäuses verbunden ist.
Patent DE-102022004369-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils
Inventor: JINCHANG LI
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (10), insbesondere für einen Elektromotor, umfassend einen annähernd hohlzylindrischen Grundkörper (14), in welchen eine koaxial zu einer Mittelachse (M) in Axialrichtung verlaufende Bohrung (15) eingebracht ist, wobei an einer der Mittelachse (M) abgewandten Mantelseite des Grundkörpers (14) mehrere in Radialrichtung vorspringende Nocken (20) angeordnet sind, und an der Mantelseite und benachbart zu einer ersten Stirnseite (41) des Grundkörpers (14) eine erste umlaufende Nut (11) eingebracht ist, und an der Mantelseite und benachbart zu einer zweiten Stirnseite (42) des Grundkörpers (14) eine zweite umlaufende Nut (12) eingebracht ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Gehäuseteils (10).
Patent DE-102022102709-A1 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zur Herstellung eines Computersystems
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (10, 20) aufweisend ein Gehäusechassis (2) mit mindestens einer Gehäusewand (3) und an der Gehäusewand (3) angeordneten Befestigungselementen, einer in dem Gehäusechassis (2) aufgenommene Systemplatine (31) mit wenigstens einer daran angeordneten, wärmeerzeugenden Komponente (30), eine klemmend zwischen die Gehäusewand (3) und der Systemplatine (31) angeordneten Wärmeleitvorrichtung (12, 21). Die Wärmeleitvorrichtung (12, 21) ist mittels der Befestigungselemente lösbar mit dem Gehäusechassis (2) verbunden und dazu eingerichtet, von der wärmeerzeugenden Komponente (30) erzeugte Abwärme an das Gehäusechassis (2) abzuleiten.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines Computersystems (10, 20).
Patent DE-102022105145-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren, ein System und eine Vorrichtung für den Pfadentwurf einer flexiblen Komponente
Inventor: XIE CHERRY
IPC: G01M13/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren, ein System und eine Vorrichtung für den Pfadentwurf einer flexiblen Komponente. Die flexible Komponente in der vorliegenden Anmeldung weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, und das Verfahren in der vorliegenden Anmeldung umfasst: Bewegen des zweiten Endes in Bezug auf das erste Ende, um die Betriebsbewegungszustände der flexiblen Komponente zu simulieren, Abtasten der flexiblen Komponente, um einen ersten Satz von Pfaddaten der flexiblen Komponente zu erlangen, Ändern der Position des zweiten Endes von einer ersten Position zu einer zweitenPosition, Bewegen des zweiten Endes in Bezug auf das erste Ende, um die Betriebsbewegungszustände der flexiblen Komponente zu simulieren, Abtasten der flexiblen Komponente, um einen zweiten Satz von Pfaddaten der flexiblen Komponente zu erlangen, und Vergleichen des ersten Satzes von Pfaddaten mit dem zweiten Satz von Pfaddaten, umden Pfadentwurf der flexiblen Komponente zu bestimmen.
Patent DE-102022109786-A1 (DE)
Title: Tribometer-Vorrichtung zum Ermitteln mindestens einer tribologischen Größe, Regelverfahren zum Regeln einer Kontaktkraft
Inventor: HAASE HEIKO
IPC: G01N19/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tribometer-Vorrichtung (1000), vorzugsweise Rotations-Reibverschleiß-Tribometer (1002) oder Oszillations-Reibverschleiß-Tribometer (1004), zum Ermitteln mindestens einer tribologischen Größe (GR) an einer Innenoberfläche (2000) eines zylindrischen Bauteils (2002), aufweisend:- einen in das zylindrische Bauteil (2002) einführbaren Probendorn (1100) mit mindestens einem Halter (1120) für ein Probensegment (1140), wobei- der Halter (1120) in eine Messrichtung (RM) zur Oberfläche (2000) bewegbar ist, um das Probensegment (1140) in Kontakt (K) mit der Oberfläche (2000) zu halten,- ein Messmittel (1280) zum messtechnischen Erfassen der mindestens einen tribologischen Größe (GR). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Halter (1120) einen Kraftsensor (1160) aufweist zum Messen einer in Messrichtung (RM) wirkenden Kontaktkraft (FK) zwischen dem Probensegment (1140) und der Innenoberfläche (2000).
Patent DE-102022111329-A1 (DE)
Title: Automatische bremssteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ANDO YUSUKE
IPC: B60W60/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine automatische Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug ist konfiguriert, um eine Bremsvorrichtung des Fahrzeugs bei einer Steuerung eines Fahrassistenzsystems des Fahrzeugs zu steuern. Die automatische Bremssteuervorrichtung enthält elektronische Steuereinheiten. Die elektronischen Steuereinheiten enthalten eine erste elektronische Steuereinheit und sind miteinander zur Kommunikation verbunden und konfiguriert, um miteinander Daten auszutauschen. Die erste elektronische Steuereinheit ist konfiguriert, um das Fahrassistenzsystem zu steuern. Die erste elektronische Steuereinheit ist konfiguriert, um zu einer oder mehr der elektronischen Steuereinheiten eine Instruktion zu senden, die die Bremsvorrichtung steuert und die eine erste Instruktion zum Steuern eines Verhaltens des Fahrzeugs sowie eine zweite Instruktion, die einen von dem Instruktionsinhalt der ersten Instruktion verschiedenen Instruktionsinhalt hat, enthält.
Patent DE-102022114695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur durchführung eines über-die-luft (ota)-update für kraftfahrzeuge, und verfahren dazu
Inventor: JEONG HYEOK SANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Durchführen eines Über-die-Luft(OTA)-Updates (1000, 2000) für ein Fahrzeug (1002) weist auf eine Anzeige, die mindestens eine Nachricht für das OTA-Update des Fahrzeugs (1002) anzeigt, und ein Steuergerät (2002), das die mindestens eine angezeigte Nachricht auf Grundlage mindestens einer Bedingung für das Fahrzeug (1002) erzeugt. Ein Verfahren zur Durchführung eines Über-die-Luft(OTA)-Updates für ein Fahrzeug (1002) weist auf ein Anzeigen mindestens einer Nachricht für das OTA-Update des Fahrzeugs (1002) auf einem Display (2001) und ein Erzeugen der mindestens einen Nachricht, die auf Grundlage mindestens einer Bedingung für das Fahrzeug (1002) angezeigt wird, durch ein Steuergerät (2002).
Patent DE-102022114811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dimethylether
Inventor: SEMMEL MALTE
IPC: C07C41/09
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dimethylether, das folgende Schritte umfasst:
 - Einleiten eines methanolhaltigen Stroms S Feed-RD  in eine Reaktivdestillationseinheit RD, wobei
 - in mindestens einer Reaktionszone RZ der Reaktivdestillationseinheit RD Methanol in Gegenwart eines sauren Katalysators zu Dimethylether und Wasser umgesetzt wird und
 - ein destillatives Auftrennen in eine Fraktion, die Dimethylether enthält und die Reaktivdestillationseinheit RD als Kopfstrom S Kopf-RD  verlässt, und eine Fraktion, die Wasser enthält und die Reaktivdestillationseinheit RD als Sumpfstrom S Sumpf-RD  verlässt, erfolgt,
 - Abziehen eines methanolhaltigen Seitenstroms S Seite-RD  aus der Reaktivdestillationseinheit RD,
 - Einleiten des methanolhaltigen Seitenstroms S Seite-RD  in einen Seitenreaktor SR und Umsetzung des Methanols in Gegenwart eines sauren Katalysators zu Dimethylether und Wasser unter Erhalt eines Produktstroms S Produkt-SR , der Dimethylether, Wasser und Methanol enthält und aus dem Seitenreaktor SR abgezogen wird.
Patent DE-102022116272-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Bodenschneidgerät von Maschinen
Inventor: FRANTZ MATTHEW-DAVID S
IPC: E01C23/088
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Bodenschneidgeräts (160) beinhaltet das Empfangen einer Eingabe durch eine erste Steuervorrichtung (208), um das Bodenschneidgerät (160) zu betätigen, und das Bestimmen von primären Parametern durch die erste Steuervorrichtung (208), die einer Aktivierung eines Fluidregelventils (200) zugeordnet sind. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Daten, die sekundären Parametern entsprechen, die einer Aktivierung eines Durchflusssteuerventils (204) zugeordnet sind, durch die erste Steuervorrichtung (208) von der zweiten Steuervorrichtung (212). Ferner beinhaltet das Verfahren das Aktivieren des Fluidregelventils (200) durch die erste Steuervorrichtung (208) und das Übermitteln einer ersten Anweisung an die zweite Steuervorrichtung (212), um das Durchflusssteuerventil (204) zu aktivieren, wenn jeder der primären und der sekundären Parameter entsprechende Parameterschwellenbedingungen erfüllt. Das Verfahren beinhaltet ebenso das Deaktivieren des Fluidregelventils (200) durch die erste Steuervorrichtung (208) und das Übermitteln einer zweiten Anweisung an die zweite Steuervorrichtung (212), um das Durchflusssteuerventil (204) zu deaktivieren, wenn einer der primären oder sekundären Parameter die entsprechenden Parameterschwellenbedingungen verletzt.
Patent DE-102022118838-A1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement für ein Fahrzeug mit Elektroantrieb, und Fahrzeug mit Elektroantrieb
Inventor: DIEGELMANN CHRISTIAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2022-07-27
Abstract: Ein elektrisches Anschlusselement (10) für ein Fahrzeug (11) mit Elektroantrieb, umfasst mehrere Kontaktelemente (12) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Ladestecker (13) einer externen Stromquelle, um einen elektrischen Energiespeicher eines Fahrzeugs (11) zu laden. Eine Kühleinrichtung (14) dient zum Kühlen der Kontaktelemente (12) mittels eines aktiv erzeugten Luftstroms (15), der innerhalb des elektrischen Anschlusselements (10) zum Beispiel in einem Luftkanal (19) vom Fahrzeuginnenraum (16) durch mindestens eine Luftaustrittsöffnung (17) nach außen geführt wird.
Patent DE-102022125716-A1 (DE)
Title: Wärmeleitende silikonzusammensetzung
Inventor: TAMAI TOMOHIRO
IPC: C08L83/04
Filed: 2022-10-05
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es soll eine wärmeleitende Silikonzusammensetzung bereitgestellt werden, die eine gute Verarbeitungsfähigkeit in einem Stiftübertragungsverfahren aufweist und bei der das erhaltene ausgehärtete Produkt eine hohe Haftfestigkeit und eine hohe Wärmeableitung aufweist.[Mittel zum Lösen des Problems] Die wärmeleitende Silikonzusammensetzung der vorliegenden Erfindung umfasst (A) ein unverzweigtes Organopolysiloxan mit mindestens zwei Siliziumatom-gebundenen Alkenylgruppen pro Molekül; (B) ein Organopolysiloxan-Harz; (C) ein Organohydrogenpolysiloxan; (D) ein wärmeableitendes Füllstoffpulvergemisch aus einer ersten Ansammlung eines wärmeableitenden Füllstoffpulvers mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von nicht weniger als 0,2 µm, jedoch weniger als 1 µm. und einer zweiten Ansammlung eines wärmeableitenden Füllstoffpulvers mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von nicht weniger als 2 µm, jedoch weniger als 20 µm (bei einem Massenverhältnis von 3:7 bis 2:8); (E) Siliziumoxidteilchen mit einer durchschnittlichen Primärteilchengröße von weniger als 1 µm ; und (F) ein unverzweigtes Organopolysiloxan mit einer Siliziumatom-gebundenen Alkoxygruppe an einem oder beiden Ende(n) der Molekülkette.
Patent DE-102022130212-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Einfederungsanschlag mit verbesserter Installation
Inventor: SOSA FERNANDO
IPC: B60G11/14
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine Dämpfungsbaugruppe für ein Fahrzeugaufhängungssystem kann eine Feder, die ein erstes Ende, das an eine Karosserie eines Fahrzeugs wirkgekoppelt ist, und ein zweites Ende, das an eine Radbaugruppe des Fahrzeugs wirkgekoppelt ist, beinhaltet, einen Federisolator, der die Karosserie des Fahrzeugs an das erste Ende der Feder wirkkoppelt, einen hydraulischen Einfederungsanschlag, um Einfederungskräfte auf das Fahrzeug zu dämpfen, und ein Verstärkungselement, das an den hydraulischen Einfederungsanschlag an einem proximalen Ende des Verstärkungselements und an den Federisolator an einem distalen Ende des Verstärkungselements wirkgekoppelt ist, beinhalten. Das Verstärkungselement kann mit dem Federisolator am distalen Ende des Verstärkungselements integriert sein.
Patent DE-102022130607-A1 (DE)
Title: Kühlmittelzirkulationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: H01M10/6568
Filed: 2022-11-18
Abstract: Kühlmittelzirkulationssystem für ein Fahrzeug, aufweisend einen Heizungsbehälter (10) und einen Kühlungsbehälter (20), die Kühlmittel darin speichern, eine Kühlmittelleitung (30), die wahlweise mit einem Batteriesystem (B) des Fahrzeuges verbunden ist und das Kühlmittel in sowohl dem Heizungsbehälter (10) als auch dem Kühlungsbehälter (20) dem Batteriesystem (B) zuführt, wobei die Kühlmittelleitung (30) ein Kühlmittelventil (31) aufweist, welches das Kühlmittel in sowohl dem Heizungsbehälter (10) als auch dem Kühlungsbehälter (20) dem Batteriesystem (B) wahlweise zuführt, und eine Kältemittelleitung (40), in welcher das Kältemittel zirkuliert wird, wobei die Kältemittelleitung (40) einen Kompressor (41), ein Expansionsventil (42), einen Heizungskern (43), der in dem Heizungsbehälter (10) vorgesehen ist, einen Kühlungskern (44), der in dem Kühlungsbehälter (20) vorgesehen ist, und ein Kältemittelventil (45) aufweist, das eine Strömungsrichtung des Kältemittels ändert.
Patent DE-102022201415-A1 (DE)
Title: Inverter, Achsaggregat, Fahrzeug und Verfahren zum Erzeugen eines Wechselstroms
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: H02M1/12
Filed: 2022-02-11
Abstract: Es wird ein Inverter (1) zum Erzeugen eines Wechselstroms zum Antreiben einer E-Maschine (9) eines Fahrzeugs (10) bereitgestellt. Der Inverter umfasst: einen Schaltfrequenzerzeuger (3) zum variablen Erzeugen einer Schaltfrequenz, ein Steuerungsmittel (2) zum Steuern des Schaltfrequenzerzeugers (3), einen DC-Anschluss zum Anschluss einer Gleichstromquelle, einen AC-Anschluss zum Anschluss der E-Maschine (9), und eine Informationsschnittstelle zur Aufnahme von Informationen über einen aktuellen Betriebszustand (4,5) des Fahrzeugs (10). Das Steuerungsmittel (2) ist dazu ausgestaltet, den Schaltfrequenzerzeuger basierend auf dem aktuellen Betriebszustand (4,5) des Fahrzeugs (10) zu steuern. Ferner wird ein Achsaggregat (6), ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren zum Erzeugen eines Wechselstroms bereitgestellt.
Patent DE-102022201624-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: RITTER RONALD
IPC: H01T13/54
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze, umfassend mindestens eine Mittelelektrode (4) und mindestens eine Masseelektrode (5), einen Isolator (3) zur elektrischen Trennung zwischen Mittelelektrode und Masseelektrode, und eine Kappe (6), welche mit einem Gehäuse (2) eine Vorkammer (16) definiert, wobei die Kappe (6) eine Vielzahl von Überströmbohrungen aufweist, wobei wenigstens eine der Überströmbohrungen eine radiale Überströmbohrung (7) ist, welche eine Mittelachse (71) aufweist, die in einem ersten Winkel a in einem Bereich zwischen 80° und 100° zu einer ersten Tangentialebene T1 in einem Schnittpunkt der Mittelachse (71) mit einer Außenhülle der Kappe (6) angeordnet ist, wobei wenigstens einer der Überströmbohrungen eine tangentialartige Überströmbohrung (8) ist, welche eine zweite Mittelachse (81) aufweist, die in einem zweiten Winkel b in einem Bereich von 5° bis 45° zu einer zweiten Tangentialebene T2 in einem Schnittpunkt der zweiten Mittelachse (81) mit der Außenhülle der Kappe angeordnet ist.