baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003543-U1 (DE)
Title: Knick-Holz-Laminat
IPC: B32B21/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Materialverbund mehrere Furnier-Decklagen (1) oder alternativer Materialien mit einer biegsamen, elastischen Mittelschicht (2). Verbindungen der gefalteten Teile aus dem Materialverbund
Patent DE-202015003985-U1 (DE)
Title: Stufenloser Drehzahlwandler
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Stufenloser Drehzahlwandler (1) mit einer Eingangsdrehzahl (N) und einer Ausgangsdrehzahl (N1) mindestens bestehend aus – drei in Reihe angeordneten Differentialgetrieben (2, 3, 4), von denen jedes der Differentialgetriebe (2, 3, 4) jeweils einen Korb (k), zwei Antriebsräder (a, e) sowie mindestens ein Ausgleichsrad (c) aufweisen, und – einem Übersetzungsgetriebe (7), wobei – die Körbe (k) der äußeren Differentialgetriebe (2, 3) mit jeweils einem Antriebsrad (a, e) des inneren Differentialgetriebes (4) gekoppelt sind, – die Drehzahl des Korbes (k) des Differentialgetriebes (4) durch das Übersetzungsgetriebe (7) im Verhältnis 2:1 übersetzbar ist und mit dieser Drehzahl die Antriebsräder (e) der Differentialgetriebe (2, 3) gleichläufig antreibbar sind und – ein weiteres Übersetzungsgetriebe (6) die Eingangsdrehzahl (N) im Verhältnis 1:1 übersetzt, aber gegenläufig auf die Antriebsräder (a) der Differentialgetriebe (2, 3) verteilt, und in der Verbindung des Übersetzungsgetriebes (6) mit den Antriebsrädern (a) der Differentialgetriebe (2, 3) oder in zwei andere Verbindungen zwischen den Differentialgetrieben (2, 3, 4) jeweils eine schaltbare Kupplung (k1, k2) und jeweils eine regelbare Bremse (Z, Y) angeordnet sind, – wobei die Eingangsdrehzahl (N) entweder zum Differentialgetriebe (2) oder (3) oder zu beiden Differentialgetrieben (2) und (3) übertragbar ist.
Patent DE-202015004002-U1 (DE)
Title: Unterstützungsfreier Rollladen- und Jalousiekasten
IPC: E06B9/323
Filed: 2015-06-08
Abstract: Unterstützungsfreier Rollladen- und Jalousiekasten dadurch gekennzeichnet, dass sein Korpus aus Hochleistungsbeton (1) mit einer Druckfestigkeit von 50.00 bis 250.00 N/mm2 bzw. Biegezugfestigkeit von 10 bis 25 N/mm2 ist, der an eine Wärmedämmung (2) an betoniert wurde und eine Putzblende (3) aufweist
Patent DE-202015006724-U1 (DE)
Title: Prüfkörper für eine Verschleißprüfung von textilen Stoffen
IPC: G01N33/36
Filed: 2015-09-28
Abstract: Prüfkörper (1) für eine Verschleißprüfung von textilen Stoffen, insbesondere Polsterstoffen oder Sitzbezügen, wobei der Prüfkörper eine durch eine Mehrzahl von Erhebungen (3) gebildete raue Scheueroberfläche zum Aufscheuern einer in mechanischen Kontakt mit der Scheueroberfläche gebrachten Textilstoffprobe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfkörper (1), insbesondere dessen Scheueroberfläche, klettbandfrei und einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202015102250-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Schwenkantriebe sowie Schwenkantrieb mit einer solchen Steuereinrichtung
IPC: F15B15/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: Steuereinrichtung (1) für einen mit Fluiddruck antreibbaren und mit einer Schwenkwelle (12) und zumindest einem Druckraum (13) versehenen Schwenkantrieb (2), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: (1) die Steuereinrichtung (1) hat einen Belüftungskanal (34), der mit dem zumindest einen Druckraum (13) des Schwenkantriebs (2) verbindbar ist; (2) der Belüftungskanal (34) teilt sich in Belüftungsrichtung in einen ersten und einen zweiten Kanalabschnitt (37, 38) mit jeweils einem Belüftungsausgang oder einem gemeinsamen Belüftungsausgang (43) auf; (3) der zweite Kanalabschnitt (38) ist im Vergleich zu dem ersten Kanalabschnitt (37) gedrosselt; (4) dem ersten Kanalabschnitt (37) ist ein Steuerventil (16) mit einem Ventileingang (39) und einem Ventilausgang (40) sowie mit einem Ventilelement (18) zugeordnet, mittels dem der erste Kanalabschnitt (37) geöffnet oder geschlossen werden kann; (5) das Ventilelement (18) ist mit einer Steuerwelle (23) verbunden, die mit der Schwenkwelle (12) des Schwenkantriebes (2) drehfest verbindbar ist; (6) durch Verschwenken der Steuerwelle (23) in einer Schwenkrichtung ist das Ventilelement (18) aus einer Offenstellung in einen Schließstellung und durch Verschwenken in Gegenrichtung aus einer Schließstellung in eine Offenstellung bringbar.
Patent DE-202015105941-U1 (DE)
Title: Kapsel für parfümiertes Material mit einem verbessertem Verschluss
IPC: B65D81/26
Filed: 2015-11-06
Abstract: Kapsel für parfümiertes Material (1) mit: • einem Körper (3), der hohl und nach oben offen ist und eine Bodenwand (3a) und eine oder mehrere Seitenwände (3b) hat, wobei zumindest ein Abschnitt des Körpers (3) mit Öffnungen (7) zum Durchtritt eines Luftstroms durch den Körper (3) versehen ist; • einem Deckel (5), der dafür vorgesehen ist, auf den Körper (3) gesetzt zu werden und zu diesem Zweck an seiner Unterseite (5a) ein Paar Wände (15a, 15b) aufweist, die nach unten vorstehen und sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken, so dass diese zwischen sich eine Nut (15c) definieren, die dafür vorgesehen ist, in ihrem Inneren den oberen Rand der Seitenwände (3b) des Deckels aufzunehmen, wobei zumindest ein Abschnitt des Deckels (5) mit Öffnungen (11) für den Durchtritt eines Luftstroms durch den Deckel (5) versehen ist; wobei sowohl der Körper (3) als auch der Deckel (5) aus einem im Wesentlichen steifen Material gemacht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der Seitenwände (3b) des Körper (3) entlang eines oder mehrerer Abschnitte mit einem nach außen vorstehenden Zahn (3c) versehen ist und die äußere Wand (15a) der die Nut (15c) definierenden Wände des Deckels (5a) an ihren unteren Rand entlang eines oder mehrerer Abschnitte mit einem nach innen vorstehenden Zahn (15d) versehen ist, wobei der nach außen vorstehende Zahn (3c) des Körpers (3) an den nach innen vorstehenden Zahn (15d) des Deckels (5) anstößt und von diesem fest in Position gehalten wird, und dadurch, dass Fenster (17) in dem Deckel (5) an der Nut (15c) in der Nähe des einen oder der mehreren Abschnitte des äußeren Rands (15a) vorgesehen sind, entlang welcher sich der nach innen vorstehende Zahn (15d) erstreckt.
Patent DE-202016000321-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Bestimmung der von einem Radfahrer ausgeübten Kraft/Leistung auf ein Pedal eines Fahrrads
IPC: G01L5/22
Filed: 2016-01-20
Abstract: Elektronischer Apparat (6), der in einem Fahrrad (2) installierbar ist, um eine erste Größe zu bestimmen, die auf die von einem Radfahrer ausgeübte Kraft und/oder Leistung auf ein Pedal des Fahrrads (2) hinweist bzw. dieser/diesen entspricht, wobei das genannte Fahrrad (2) mit einem Pedalarm (3) und einem Pedalkörper (5) ausgestattet ist, der mit dem Pedalarm (3) über ein Pedalachsenlager (4) gekoppelt ist, das sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, die in etwa zum Pedalarm (3) orthogonal ist; wobei der genannte elektronische Apparat (6) Folgendes umfasst: einen Sensorenschaltkreis (8), der mit Verformungssensoren versehen ist, die dauerhaft bzw. stabil auf einem äußeren Oberflächenabschnitt (4b) des genannten Pedalachsenlagers (4) zwischen dem Pedalarm (3) und dem Pedalkörper (5) angeordnet sind, um elektrische Messsignale bereitzustellen, die ein(em) Maß der Verformung angeben bzw. entsprechen, die von der vom Radfahrer auf das Pedalachsenlager (4) ausgeübten Kraft verursacht wird; wobei der genannte Apparat (6) dadurch gekennzeichnet ist, Folgendes zu umfassen: eine elektronische Schaltung (9), die an einer externen Stelle bezüglich des genannten Pedalachsenlagers (4), zwischen dem Pedalarm (3) und dem Pedalkörper (5) angeordnet ist, die den genannten Verformungssensoren elektrisch zugeordnet ist, um die genannten elektrischen Messsignale zu empfangen, die konfiguriert ist, um die genannte erste Größe aufgrund der elektrischen Messsignale zu bestimmen und um eine schnurlose Kommunikation durchzuführen, damit die genannte erste Größe an ein externes elektronisches Empfangsgerät (7) übertragen wird; Elemente zur Speicherung von elektrischer Energie (10) (21), die an einer externen Stelle bezüglich des genannten Pedalachsenlagers (4), zwischen dem Pedalarm (3) und dem Pedalkörper (5) angeordnet sind, und die der genannten elektronischen Schaltung (9) elektrisch zugeordnet sind, um diese Schaltung elektrisch mit Energie zu versorgen; und eine äußere Schutzhülle (11), die im Wesentlichen ringförmig ist, die dauerhaft auf die äußere Oberfläche des genannten Pedalachsenlagers (4), zwischen dem Pedalarm (3) und dem Pedalkörper (5) gefügt bzw. verzahnt bzw. verkeilt bzw. geschrumpft wird, und in seinem Inneren den genannten Sensorenschaltkreis (8), die genannte elektronische Schaltung (9) und die genannten Elemente zur Speicherung von elektrischer Energie (10) (21) enthält.
Patent DE-202016002709-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Kühleinrichtung, umfassend ein Innengehäuse (100) und einen Fachboden (1) für kühlgelagerte Gegenstände, wobei der Fachboden (1) innerhalb des Innenraums des Innengehäuses (100) hinsichtlich seiner Höhe stufenlos verstellt werden kann und mindestens eine Verzahnung (102) an einer Wand (101) des Innenraums befestigt ist, wobei der Fachboden (1) für kühlgelagerte Gegenstände einen mit der Verzahnung (102) in Eingriff stehenden Drehkörper (5) und eine Antriebseinheit (2) zum Drehantrieb des Drehkörpers (5) aufweist, welcher Drehkörper (5) mit der Antriebseinheit (2) über eine Getriebeeinheit (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (2) einen drehbaren Drehknopf (8) zum Mitdrehen der Getriebeeinheit (6) umfasst, wobei durch die mitgedrehte Getriebeeinheit (6) wiederum der Drehkörper (5) in eine Drehbewegung versetzt wird.
Patent DE-202016005137-U1 (DE)
Title: Schraubenfundament
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-08-22
Abstract: Schraubfundament zur Unterstützung von Gebäuden oder Ähnlichem und umfassend eine Anzahl von Stahlpfählen, die hauptsächlich vertikal in einem Muster ins Gelände derart eingetrieben sind, dass das Gebäude durch die Pfähle punktweise unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfähle (1) mit einem Gewinde (Helix, 3) versehen sind, und dass das Fundament vor Korrosion elektrogalvanisch geschützt ist, da zumindest eine Opferanode (7, 8) im Gelände vorhanden ist, welche über eine an sich bekannte Stromquelle mit den Stahlpfählen (1) verbunden ist, welche Stromquelle dazu ausgebildet ist, eine vorbestimmte Stromstärke durch die Pfähle und die Opferanode zu senden.
Patent DE-202016007097-U1 (DE)
Title: Montagekit, Duschabtrennung und Duschanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2016-11-21
Abstract: Montagekit (26) für eine Duschanordnung (1) bzw. Duschabtrennung (2), wobei das Montagekit (26) ein Deckenprofil (8) und ein Bodenprofil (7) aufweist, wobei das Deckenprofil (8) mit einer Decke (12) und das Bodenprofil (7) mit einem Boden (11) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagekit (26) eine Montageeinrichtung (27) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Deckenprofil (8) zur Befestigung bzw. temporär mit dem Bodenprofil (7) zu verbinden bzw. gegen das Bodenprofil (7) abzustützen oder umgekehrt und/oder zusammen mit dem Bodenprofil (7) und dem Deckenprofil (8) einen vormontierten Montagerahmen zu bilden.
Patent DE-202016007930-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: E04B1/682
Filed: 2016-12-22
Abstract: Profilanordnung (1) für eine Abtrennung bzw. Trennwand (12), vorzugsweise in Feuchträumen, insbesondere für eine Duschabtrennung, mit einem eine Anlagefläche (3, 14) aufweisenden Profil (2) und einer insbesondere auf der Anlagefläche (3, 14) angeordneten Dichtung (4) zur Abdichtung und/oder Halterung, insbesondere der Abtrennung bzw. Trennwand (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage bzw. Dichtung (4) aus einem flüssig applizierbaren und/oder applizierten und geschäumten Material besteht oder ein solches Material aufweist.
Patent DE-202016008553-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit einer Telekommunikationsvorrichtung
IPC: B63C11/26
Filed: 2016-04-15
Abstract: Tauchmaske (10, 110, 210), umfassend:- einen Rahmen (12, 112, 212), der mit einer Sichtscheibe (18, 118, 218) versehen ist,- eine flexible Schürze (40, 140, 240), die eine Trennwand (46, 146, 246) umfasst, die eine obere Kammer (50, 150, 250) für das Sehen von einer unteren Kammer (52, 152, 252) für das Atmen abgrenzt, wobei die Trennwand dazu eingerichtet ist, oberhalb der Nase des Benutzers in Anlage zu sein, so dass sich der Mund und die Nase des Benutzers in der unteren Kammer befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer befinden,- ein Atemrohr (20, 120, 220) mit einem proximalen Ende (20a, 120a, 220a) zum Verbinden des Atemrohrs mit dem Rahmen und einem distalen, dem proximalen Ende entgegengesetzten Ende (20b, 120b, 220b), wobei das Atemrohr mindestens einen Kanal (21, 121, 221) umfasst, der mit der unteren Kammer in Fluidverbindung steht,- wobei die Tauchmaske dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner eine Telekommunikationsvorrichtung (500, 1500, 2500) umfasst, die zumindest teilweise am Atemrohr (20, 120, 220) angebracht ist.
Patent DE-202016101298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Gegenständen in Verkehrsmitteln
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Gegenständen in Verkehrsmitteln, insbesondere zur Sicherung von Rollatoren, Kinderwagen oder dgl. in öffentlichen Verkehrsmitteln, gekennzeichnet durch ein erstes Sicherungselement (4), das einen Magneten aufweist, und ein zweites Sicherungselement (5), das einen vom Magneten anziehbaren Körper (6) aufweist, wobei ein Sicherungselement (4, 5) im Verkehrsmittel und das andere Sicherungselement (5, 4) am zu sichernden Gegenstand (1) befestigbar ist.
Patent DE-202016105206-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Leuchtenmodul in einem Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-09-19
Abstract: Lüftungsvorrichtung für ein Leuchtenmodul in einem Fahrzeug, umfassend: ein Leuchtengehäuse, eine Leuchte, die in dem Leuchtengehäuse installiert ist und Licht durch einen Lichtdurchlassteil hindurch emittiert, eine lichtdurchlässige Linse, die eine Öffnung des Leuchtengehäuses bedeckt und das von dem Lichtdurchlassteil emittierte Licht durchlässt, einen Einlasslochteil, der durch das Leuchtengehäuse hindurch ausgebildet ist und auf einer Seite der Leuchte angeordnet ist, einen Auslasslochteil, der durch das Leuchtengehäuse hindurch ausgebildet ist und auf der anderen Seite der Leuchte angeordnet ist, und ein Auslassrohr, dessen eine Seite mit dem Leuchtengehäuse gekoppelt ist und mit dem Auslasslochteil verbunden ist und dessen andere Seite mit einem Einlassteil des Motors verbunden ist, wobei der Einlasslochteil an einer Seitenfläche des Fahrzeugs basierend auf der Leuchte angeordnet ist und auf einer höheren Ebene als die Leuchte positioniert ist, und der Auslasslochteil in der Mitte des Fahrzeugs basierend auf der Leuchte angeordnet ist und auf einer niedrigeren Ebene als die Leuchte positioniert ist.
Patent DE-202017001387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum platzsparenden Aufhängen von Wäsche
IPC: D06F57/12
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung zum platzsparenden Aufhängen von Gegenständen, insbesondere Wäsche, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung eine Befestigungsmöglichkeit für Wäscheleinen darstellt, die aus einer U-förmigen Halterung (2) besteht, an dessen Frontseite eine weitere Halterung in der Form eines T-Stücks (6) befestigt ist, an dessen beiden Enden Stangen angebracht sind, an denen die Wäscheleinen befestigt werden.
Patent DE-202017001460-U1 (DE)
Title: Flexible Lenkradumhüllung, bestehend aus Ober- und Unterteil, welche mittels beispielhafter Klebearretierung auf dem jeweiligen Lenkkorpus befestigt werden, so dass beide Teile eine beispielhafte durchgehende schlüssige Verbindung eingehen
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-03-14
Abstract: Flexible Lenkradumhüllung, bestehend aus Ober- und Unterteil, welche mittels beispielhafter Klebearretierung auf dem jeweiligen Lenkkorpus befestigt werden (4 bis 7, 9 bis 12).
Patent DE-202017001769-U1 (DE)
Title: Kompostsammler
IPC: C05F17/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Kompostsammler, dadurch gekennzeichnet, dass aus der inneren Komposttonne Regen- und Schmutzwasser in die äussere Tonne abfliesst.
Patent DE-202017004679-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrradvermietstation
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein- oder zweiachsiger Anhänger mit dem sicher Fahrräder transportiert werden können dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Räder und die Ausgestaltung des Hängers eine Zugänglichkeit zu einzelnen Rädern ermöglichen.
Patent DE-202017006617-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem unter Ausnutzung von Wasserstoff
IPC: C25B1/04
Filed: 2017-07-10
Abstract: Energieversorgungssystem (E), umfassend eine Einrichtung (1), welche mittels Sonnenenergie aus Wasser Wasserstoff erzeugt, einen Wasserstoffspeicher (5) zur Zwischenspeicherung des derart erzeugten Wasserstoffs sowie eine mit dem Wasserstoffspeicher (5) verbundene oder verbindbare Vorrichtung (6) zur Umwandlung des gespeicherten Wasserstoffs in Energie,  gekennzeichnet durch  eine Photovoltaikanlage (1) zur Erzeugung von Strom aus Sonnenenergie, einen Energiespeicher (2) zur Zwischenspeicherung des von der Photovoltaikanlage (1) erzeugten Stroms und durch  einen Elektrolyseur (3) zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser,  wobei die Photovoltaikanlage (1) mit dem Energiespeicher (2), der Energiespeicher (2) mit dem Elektrolyseur (3) und der Elektrolyseur (3) mit dem Wasserstoffspeicher (5) verbunden oder verbindbar ist und  wobei der Energiespeicher (2) und der Elektrolyseur (3) derart ausgelegt sind, dass die im Energiespeicher (2) bei entsprechender Sonneneinstrahlung tagsüber gespeicherte Energie ausreicht, um den Elektrolyseur (3) zwischen 12 h und 24 h unter Volllast zu betreiben.
Patent DE-202017006803-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Lösen oder Befestigen von Schläuchen oder Rohren
IPC: B25B27/10
Filed: 2017-06-21
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1) zum Lösen und/oder Befestigen von elastischen oder halbstarren oder starren Rohren und/oder Schläuchen oder dergleichen von Schlauch- oder Rohrverbindungseinrichtungen, welche zumindest aus einem Grundkörper und zumindest einer Lösehülse bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsvorrichtung (1) einstückig aus einem rohrförmigen Griffstück (2) und einem rinnenförmigen Lösestück (3) mit einer Ausnehmung besteht, wobei das Lösestück (3) um einen bestimmten Verbindungsswinkel (α) zwischen 0° und 90° mit Griffstück (2) verbunden ist.
Patent DE-202017007271-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-08-28
Abstract: Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1), der einen Hauptkörper und ein Paar von Sitzwangen (50) umfasst, wobei der Mechanismus (60) umfasst:ein nachgiebiges Element, das zwischen einer Sitzwange (50) und dem Hauptkörper angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die Sitzwange (50) einwirkt;wobei der Mechanismus (60) dazu eingerichtet ist, einen Abstand zwischen dem Paar von Sitzwangen (50) derart einzustellen, dass der Abstand geringer ist, wenn eine Kopfstütze (40) des Kindersicherheitssitzes (1) in eine untere Stellung bewegt ist, und der Abstand größer ist, wenn die Kopfstütze (40) in eine obere Stellung bewegt ist;wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange (50) aufgebracht wird, um eine Verschiebung der Sitzwange (50) zuzulassen, um somit den Abstand zwischen den Sitzwangen (50) zu verstellen.
Patent DE-202017007290-U1 (DE)
Title: Zubereitungseinrichtung mit verbesserter visueller Kontrolle
IPC: A47J43/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Zubereitungseinrichtung (1) zur Zubereitung von festen, flüssigen und/oder gasförmigen Zutaten durch Zerkleinern, Mischen, Rühren, Erhitzen und/oder Kühlen, insbesondere Küchengerät, umfassend zumindest eine Basiseinheit (10) mit einer Motoreinheit (13) und zumindest einen in die Basiseinheit (10) einsetzbaren Zubereitungsbehälter (20), bevorzugt trennbar einsetzbaren oder aufsetzbaren Zubereitungsbehälter (20), der eine mittels der Motoreinheit (13) antreibbare Rührer/Messer-Einheit (26) aufweist,
 - wobei der Zubereitungsbehälter zumindest ein Griffstück (22) und einen Sockel (21) mit einer Durchführung (27), über die die Rührer/Messereinheit (26) im Zubereitungsbehälter (20) mittels der Motor-Einheit (13) antreibbar ist, aufweist,
 - wobei die Zubereitungseinrichtung (1) zumindest eine Beleuchtungseinheit (50) aufweist, wobei
 das zumindest eine Griffstück (22) und/ oder der Sockel (21) zumindest eine Lichtquelle (51) und zumindest einen Lichtleiter (52) und Zuleitungen (53) der Beleuchtungseinheit (50) umfasst oder
 die Basiseinheit (10) zumindest eine Lichtquelle (51) der Beleuchtungseinheit (50) und das zumindest eine Griffstück (22) und/oder der Sockel (21) zumindest einen Lichtleiter (52) umfasst,
 - wobei über die Beleuchtungseinheit (50) in zumindest einem Betriebszustand Licht von zumindest einer Lichtquelle (51) an einem Lichteintrittsbereich (28) in einen Innenraum des Zubereitungsbehälters (21) einstrahlbar ist, das den Innenraum des Zubereitungsbehälters in diesem Betriebszustand zumindest bereichsweise beleuchtet.
Patent DE-202017100444-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren von gasbildenden Materialien und Gegenständen
IPC: B65D90/34
Filed: 2017-01-27
Abstract: Behälter (100) zum Aufbewahren von gasbildenden Materialien und Gegenständen (502), wobei der Behälter (100) aufweist einen Grundkörper (101), welcher aus einem blechartigen Material ausgebildet ist und eine hohlzylindrische Form mit zwei gegenüberliegenden Öffnungen aufweist, wobei in dem Grundkörper (101) ein Stauvolumen zum Aufbewahren von gasbildenden Materialien und Gegenständen (502) ausgebildet ist, ein Bodenelement (102), welches an einer ersten Öffnung der Öffnungen zum Verschließen dieser mit dem Grundkörper (101) befestigt ist, ein Deckelelement (103), welches lösbar an einer zweiten Öffnung der Öffnungen zum Verschließen dieser mit dem Grundkörper (101) befestigt ist, eine Ventilvorrichtung (104), welche derart eingerichtet ist, dass ein Überdruck in dem Stauvolumen relativ zu einer Umgebung des Behälters (100) ausgleichbar ist.
Patent DE-202017101030-U1 (DE)
Title: Stossdämpfer für Fahrradlenkstangen
IPC: B62K21/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Stoßdämpfer für Lenkstangen, umfassend: eine Hülse (10) mit einem ersten vieleckigen Abschnitt (11), der an einer Innenperipherie der Hülse (10) gebildet ist; einen ersten Endteil (12), der an einem untere Ende der Hülse (10) befestigt ist; die Hülse (10) in ein Lenkrohr (51) eingeschoben ist; eine erste Feder (15), die axial in der Hülse (10) aufgenommen ist; ein unteres Ende der ersten Feder (15) mit dem ersten Endteil (12) in Berührung kommt; eine Rohrstange (20) mit einem zweiten vieleckigen Abschnitt (21), der an einer Außenperipherie der Rohrstange (20) gebildet ist; ein zweiter Endteil (22) an einem unteren Ende der Rohrstange (20) befestigt ist; durch die Mitte des zweiten Endteils (22) ein Loch (23) gebildet ist; die Rohrstange (20) in die Hülse (10) eingeschoben ist; der zweite vieleckige Abschnitt (21) mit dem ersten vieleckigen Abschnitt (11) der Hülse (10) in Eingriff ist, wobei eine vieleckige Buchse zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (11, 21) angeordnet ist; ein oberes Ende der ersten Feder (15) mit dem zweiten Endteil (22) in Berührung kommt; eine Stange (30), die einen Flansch (31) aufweist, der sich radial von deren oberen Ende erstreckt; die Stange (30) in die Rohrstange (20) eingeschoben ist und durch die erste Feder (15) ragt; ein unteres Ende der Stange (30) am ersten Endteil (12) befestigt ist; eine zweite Feder (35) in der Rohrstange (20) angeordnet ist; ein unteres Ende der zweiten Feder (35) mit dem Flansch (31) der Stange (30) in Berührung kommt; einen Lenkervorbau (40), der mit einem ersten Befestigungsring (41) dieses Lenkervorbaus (40) sicher an eine Außenseite der Rohrstange (20) befestigt ist, und eine Kappe (45), die am ersten Befestigungsring (41) befestigt ist und ein oberes Ende der zweiten Feder (35) andrückt.