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Patent DE-202014101717-U1 (DE)
Title: Öldruckfeineinstellungsvorrichtung für eine hydraulische Bremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Öldruckfeineinstellvorrichtung für eine hydraulische Bremse, die eine Bremszange (10), einen Kolben (20), ein Federelement (30) und einen Drehknopf (40) umfasst, wobei an der Bremszange (10) ein Aufnahmeraum (101) angeordnet ist, in dem Bremsbeläge (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Aufnahmeraums (101) eine Ölkammer (102) an der Bremszange (10) angeordnet ist, wobei die Ölkammer (102) und der Aufnahmeraum (101) durch eine Ölöffnung miteinander verbunden sind, sodass das in der Ölkammer (102) gespeicherte Hydrauliköl über die Ölöffnung in den Aufnahmeraum (101) einfließt bzw. daraus zurückfließt, um die Bremsbeläge (11) zum Festklemmen bzw. Lösen zu bringen, wobei an der der Öffnung der Ölkammer (102) entsprechenden Stelle an der Bremszange (10) ein Schwenkarm (12) schwenkbar angeordnet ist, durch dessen bewegliches Ende ein Bremsseil (13) hindurch geführt ist, durch dessen Erstreckung die Bremszange (10) zur Verbindung mit dem Bremsgriff gebracht wird, wobei am Schwenkarm (12) ein Positionierteil (121) mit einer Gewindebohrung (122) angeordnet ist, wobei von dem Kolben (20) eine Gewindestange (21) herausragt, wobei der Kolben (20) nach Einlegen des Federelements (30) in die Ölkammer (102) so eingelegt wird, dass die herausragende Gewindestange (21) mit der Gewindebohrung (122) des Schwenkarms (12) zusammengeschraubt wird, wobei sich der Kolben (20) durch die Federspannung des Federelements (30) selbsttätig zurückstellen kann, wobei der Drehknopf (40) an der dem Positionierteil (121) herausragenden Gewindestange (21) so angeschraubt ist, dass er sich am Positionierteil (121) abstützen kann, sodass durch Drehen des Drehknopfes (40) der Kolben (20) mittels der Gewindestange (21) feineingestellt werden kann.
Patent DE-202014103573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren, insbesondere Mardern
IPC: A01M29/24
Filed: 2014-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Kleintieren, insbesondere Mardern, enthaltend einen Elektrodenträger, an bzw. auf dem mindestens eine über einen elektrischen Leiter an eine Spannungsquelle anschließbare Elektrode angebracht ist, die aus der Ebene des Elektrodenträgers nach außen vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Elektrode schleifen- bzw. schlaufenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202014103893-U1 (DE)
Title: Spiel- und Lauftonne
IPC: A63B35/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Spiel- und Lauftonne, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Metallrahmenkörper, Kunststoffringe, einen Zylinderkörper und Wasserhalteringe aufweist, wobei in dem Metallrahmenkörper der Zylinderkörper angeordnet ist, und wobei an beiden Enden des Zylinderkörpers jeweils ein Wasserhaltering angeordnet ist, und wobei an beiden Enden des Metallrahmenkörpers jeweils ein Kunststoffring angeordnet ist, und wobei der Metallrahmenkörper einen Außenring, einen Innenring, mehrere erste Verbindungsstangen und mehrere zweite Verbindungsstangen aufweist, und wobei an beiden Enden der zweiten Verbindungsstange der Innenring angeordnet ist, und wobei an dem Innenring die ersten Verbindungsstangen angeordnet sind, und wobei der Außenring an den ersten Verbindungsstangen stützt, und wobei die Kunststoffringe und der Zylinderkörper jeweils mit dem Metallrahmenkörper demontierbar verbunden sind.
Patent DE-202015002038-U1 (DE)
Title: Einführhilfe zum besseren Einführen eines Steckers in die Steckdose mithilfe einer trichterförmigen Verengung
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-03-13
Abstract: Einführhilfe für eine Steckdose mit einem Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwei trichterförmige Aussparungen (2) vorhanden sind.
Patent DE-202015005587-U1 (DE)
Title: Hintere Deckelbaugruppe für einen hinteren Längsträger und Karosserie mit einer solchen hinteren Deckelbaugruppe
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Hintere Deckelbaugruppe für einen hinteren Längsträger, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – einen Grundkörper (10), der im mittleren Bereich eine Öffnung (11) und eine durch Herausklappen des Materials an der Öffnung (11) erzeugte erste Verbindungsplatte (12) aufweist, wobei die erste Verbindungsplatte (12) in einer von einer ersten Oberfläche (13) des Grundkörpers (10) wegweisenden Richtung vorsteht, – ein Verbindungsteil (20), das entlang einem Umfangsrand der Öffnung (11) mit der ersten Oberfläche (13) des Grundkörpers (10) verbunden ist.
Patent DE-202015005755-U1 (DE)
Title: Wechselfeilenboard mit vier verschiedenen Formen aus Carbon
IPC: A45D29/04
Filed: 2015-08-17
Abstract: Wechselfeilenboard aus Carbon mit einer Stärke von 2 Millimetern, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselfeilenboard aus Carbon (1) eine Form eines Halbmondes mit einer Länge von 17,8 cm auf maximal 2,8 cm aufweist und zur Beklebung von Wechselfeilenblätter dient.
Patent DE-202015007804-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen eines Getränks, insbesondere auch eines kakaohaltigen Getränks
IPC: A47G19/30
Filed: 2015-10-29
Abstract: Anordnung zum Herstellen eines Getränks, insbesondere auch eines kakaohaltigen Getränks, mit einem Gefäß für eine trinkbare Flüssigkeit und mit einem auf dem Gefäßrand oder an dem Gefäß oberhalb der Flüssigkeit positionierbaren Träger zur Aufnahme eines in der Trinkflüssigkeit zu lösenden, essbaren Bestandteils, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine, essbare, erste Bestandteil (1) in einem ersten Zustand als ein im wesentlicher fester Bestandteil ausgebildet ist und dass innerhalb dieses ersten Bestandteils (1) mindestens ein weiterer, mit hochprozentigem Alkohol getränkter zweiter essbarer Bestandteil (2) derart angeordnet ist, dass in einem zweiten Zustand sowohl der erste Bestandteil (1) als auch der zweite Bestandteil (2) durch Flambieren des zweiten Bestandteils (2) verflüssigt sind, so dass beide Bestandteile (1, 2) in verflüssigtem Zustand in die Trinkflüssigkeit des Gefäßes (3) tropfen.
Patent DE-202015009178-U1 (DE)
Title: Außenmantel für Gehäuse
IPC: G12B9/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Außenmantel für Gehäuse in Form eines langgestreckten Hohlrohres und damit vorhandenen optischen und/oder mechanischen Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel als aufschiebbare, formstabile Hülse (8) ausgebildet ist, wobei der Querschnitt der Hülse (8) dem Querschnitt des Gehäuses (1, 2) eng anliegend angepasst ist.
Patent DE-202015101359-U1 (DE)
Title: Maximal absenkbares Pflegebett
IPC: A61G7/012
Filed: 2015-03-17
Abstract: Pflegebett mit – einem Bettrahmen (1), der ein Kopfende (7), ein Fußende (9) und dazwischen verlaufende Längsträger (11) aufweist und an dem mehrere Teile einer Matratzenauflage (2) gegeneinander beweglich abgestützt sind, – einem Gestellrahmen (4), der ein Kopfende (8) unter dem Kopfende (7) des Bettrahmens (1), ein Fußende (10) unter dem Fußende (9) des Bettrahmens (1) und dazwischen verlaufende Längsstreben (16) aufweist und der sich an vier Abstützpunkten an den Enden (17) der Längsstreben (16) am Boden abstützt, – einer ersten Schwingenanordnung (5) zwischen den Kopfenden (7, 8) des Bettrahmens (1) und des Gestellrahmens (4) und – einer zweiten Schwingenanordnung (6) zwischen den Fußenden (9, 10) des Bettrahmens (1) und des Gestellrahmens (4), – wobei die beiden Schwingenanordnungen (5, 6) jeweils – eine Hauptschwinge (25) aus zwei parallel zueinander verlaufenden Hauptlenkern (24), die mit ihren einen Enden um eine gemeinsame Querachse an dem jeweiligen Ende des Gestellrahmens (4) verschwenkbar gelagert sind und deren anderen Enden in parallel zu den Längsträgern (11) verlaufende Führungsschienen (14) an dem Bettrahmen (1) eingreifen, – eine Hilfsschwinge (28) aus zwei parallel zueinander verlaufenden Hilfslenkern (29), die mit ihren einen Enden um eine gemeinsame Querachse an dem jeweiligen Ende des Bettrahmens (1) verschwenkbar gelagert sind und deren anderen Enden um eine weitere gemeinsame Querachse verschwenkbar an den Hauptlenkern (24) der Hauptschwinge (25) gelagert sind, und – einen Aktuator, der sich an dem Bettrahmen (1) abstützt und der an einem Kraftübertragungshebel (32) angreift, welcher starr an die Hilfsschwinge (28) angesetzt ist und von einer Ebene nach unten absteht, die von den beiden gemeinsamen Querachsen aufgespannt wird, um welche die Hilfslenker (29) der Hilfsschwinge (28) verschwenkbar gelagert sind, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Längsstreben (16) jeweils einen waagerechten Mittelbereich (18), der in einem festen und zum Unterfahren eines Bettlifters ausreichenden Abstand zum Boden verläuft, und gegenüber dem Mittelbereich (18) nach unten abgekröpfte Enden aufweisen und/oder – dass die Hilfslenker (29) der Hilfsschwinge (28) von der weiteren gemeinsamen Querachse aus gesehen zunächst einen geraden Verlauf aufweisen, bis sie vor der gemeinsamen Querachse, um die sie an dem jeweiligen Ende des Bettrahmens (1) verschwenkbar gelagert sind, nach oben abgekröpft sind.
Patent DE-202015106042-U1 (DE)
Title: Leiterplatte
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-10
Abstract: Leiterplatte (2) zur Aufnahme in ein Gerätegehäuse (1) mit Leiterbahnen zur elektrisch leitenden Kontaktierung elektrischer Bauelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) einen einteilig oder stoffschlüssig aus der Leiterplatte (2) ausgebildeten Federarm (7) hat, der sich zum Aufbringen einer zwischen zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (10, 11) der Leiterplatten (2) wirkenden Klemmkraft zum Einklemmen der Leiterplatte (2) an den einander gegenüberliegenden Seitenkanten (10, 11) in das Gerätegehäuse (1) auf der Ebene der Leiterplatte (2) erstreckt.
Patent DE-202015106668-U1 (DE)
Title: Autonome und autarke Anlage zur Wasserstofferzeugung und Speicherung
IPC: C25B1/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Autarke Anlage zur Wasserstofferzeugung, Speicherung und Entnahme von Wasserstoff für die Betankung eines Fahrzeuges, unter Nutzung wenigstens eines ersten Generators und wenigstens eines Elektrolyseurs (4), mit dem Wasserstoff und Sauerstoff erzeugbar sind, wobei der Wasserstoff in einem ersten externen Wasserstoffspeicher (14) und der Sauerstoff in einem O2-Speicher speicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Anlage einen zweiten internen Wasserstoffspeicher (16) aufweist, der mit einem zweiten Generator (17) zur internen Stromversorgung der Anlage einsetzbar ist und – dass dem Elektrolyseur (4) aus dem Wassernetz oder mittels einer Wasserpumpe (5) aus einem Wasserspeicher (6) Wasser zuführbar ist und – dass der im Elektrolyseur (4) erzeugte Wasserstoff über eine Leitung (L2) dem externen H2-Speicher (14) zuführbar ist und aus dem externen H2-Speicher (14) über ein 2/2-Wege-Ventil (15) zum Betanken eines Fahrzeuges entnehmbar ist und über eine Leitung (L3) einem internen H2-Speicher (16) zuführbar ist, welcher mit einem zweiten Generator (17) zur internen Energieversorgung verbunden ist, – dass ein 3/2-Wege-Ventil (13) zur Umschaltung zwischen den Leitungen (L2, L3) angeordnet ist und dass nach Füllung des internen H2-Speicher (16) das 3/2-Wege-Ventil (13) derart gestellt wird, dass der externe H2-Speicher (14) befüllbar ist.
Patent DE-202016007652-U1 (DE)
Title: Mutter mit einem Bewegungsgewinde
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-12-17
Abstract: Mutter (14) mit einem Bewegungsgewinde (20) zur Umwandlung einer Rotations- in eine Translationsbewegung, die auf eine Gewindespindel (11) aufschraubbar ist, mit mindestens einer an ihrem Umfang angeordneten Ausnehmung (22, 23, 24, 25, 26, 27) und mindestens einem eine Axialkraft auf die Mutter (14) ausübenden Spannelement (40, 50), sodass die Mutter (14) beim Montieren des Spannelements (40, 50) mit der Gewindespindel verspannbar ist.
Patent DE-202016008345-U1 (DE)
Title: Trennmittelzusammensetzung
IPC: B29C33/60
Filed: 2016-10-11
Abstract: Trennmittelzusammensetzung, die eine trennwirksame Substanz, Wasser und einen Emulgator enthält, gekennzeichnet durch einen Farbindikator, welcher durch Farbwechsel den Übergang von einer wasserhaltigen in eine wasserfreie Trennmittelschicht anzeigt.
Patent DE-202016008617-U1 (DE)
Title: Bereitstellungsspeicher
IPC: B65G1/12
Filed: 2016-12-08
Abstract: Bereitstellungsspeicher für vereinzelte und zu palettierende Gebinde (13, 13') bestehend aus mindestens einer umlaufenden und geschlossenen Schleife mit mehreren Fächern (4) für die Gebinde (13, 13') mit einer Befüllungsseite (18) mit mindestens einem Fach (4) und mit einer Entnahmeseite (21) mit mindestens einem Fach (4).
Patent DE-202016100528-U1 (DE)
Title: Fassadenanschlusseinrichtung für eine Lüftungseinrichtung sowie Lüftungseinrichtung
IPC: F24F7/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Fassadenanschlusseinrichtung (10) für eine Lüftungseinrichtung (30) zum Zuführen und/oder Abführen von Luft, mit einer Durchströmeinrichtung (11), aufweisend einen Durchströmstutzen (12), wobei der Durchströmstutzen (12) eine Wandung (13) aufweist, die einen Durchströmkanal (14) begrenzt, wobei der Durchströmstutzen (12) an einem ersten Ende (15) eine nach außen führende, erste Luftöffnung (16) aufweist und wobei der Durchströmstutzen (12) an einem zweiten Ende (17) eine nach innen führende, zweite Luftöffnung (18) aufweist, sowie weiterhin aufweisend eine Einrichtung zur Schubwassersicherung in Form eines Barriereelements (22), wobei das Barriereelement (22) von der ersten Luftöffnung (16) räumlich versetzt innerhalb des Durchströmstutzens (12) angeordnet oder ausgebildet ist und wobei das Barriereelement (22) von der Wandung (13) des Durchströmstutzens (12) ausgehend in den Durchströmkanal (14) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchströmstutzen (12) einen viereckigen Querschnitt aufweist, dass die Wandung (13) des Durchströmstutzens (12) von zwei einander gegenüberliegenden horizontalen Wandsegmenten (20) und zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Wandsegmenten (19), gebildet ist, dass wenigstens zwei Barriereelemente (21, 22) vorgesehen sind, dass wenigstens ein Barriereelement (21) von einem vertikalen Wandsegment (19) ausgehend in den Durchströmkanal (14) hineinragt, dass wenigstens ein Barriereelement (22) von einem horizontalen Wandsegment (20) ausgehend in den Durchströmkanal (14) hineinragt und dass die wenigstens zwei Barriereelemente (21, 22) von der ersten Luftöffnung (16) räumlich versetzt innerhalb des Durchströmstutzens (12) angeordnet oder ausgebildet sind, oder dass der Durchströmstutzen (12) einen runden Querschnitt aufweist und das Barriereelement (21, 22) in Bezug auf die Durchströmrichtung (23) durch den Durchströmstutzen (12), eine zumindest teilweise umlaufende, bevorzugt eine vollständig umlaufende Ausrichtung aufweist, dass die Fassadenanschlusseinrichtung (10) zwei oder mehr solcher Durchströmeinrichtungen (11) aufweist, und dass die Durchströmeinrichtungen (11) beabstandet zueinander übereinander oder nebeneinander angeordnet sind
Patent DE-202016103991-U1 (DE)
Title: Wagen für die Lagerung und/oder den Transport von Gütern
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Wagen (10) für die Lagerung und/oder den Transport von Gütern (38), wobei der Wagen (10) einen Innenraum aufweist, dessen umgebende Wände (14, 18, 20) abgedichtet sind, um den Gütern (38) eine nach außen geschützte, reine Umgebung zu bieten, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (10) eine aktive Einheit (20) mit einer Lüftungseinheit (22) aufweist, die in dem Innenraum einen Luftstrom und/oder einen Überdruck erzeugt.
Patent DE-202016104130-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem
IPC: A01G9/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen zum Anbau von Pflanzen dienenden Pflanzraum (10), einen am Pflanzraum (10) angeordneten Lufteinlass (20), ein an dem Lufteinlass (20) angeordnetes Luftreinigungsmodul (30), eine mit dem Luftreinigungsmodul (30) verbundene und zur Steuerung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) dienende Hauptsteuereinheit und eine mit der Hauptsteuereinheit verbundene Feinstaub-Erfassungseinheit umfasst, wobei die Feinstaub-Erfassungseinheit dazu dient, die Menge des Feinstaubs im Pflanzraum (10) zu überwachen und dann die erfasste Information zur Einstellung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) an die Hauptsteuereinheit zu übermitteln.
Patent DE-202016105118-U1 (DE)
Title: Wasserkochvorrichtung sowie Einsatz für eine Wasserkochvorrichtung
IPC: A47J36/24
Filed: 2016-09-14
Abstract: Einsatz (10) für eine Wasserkochvorrichtung (1), umfassend – einen Aufnahmeraum (14), in den ein Gefäß, insbesondere ein mit Babynahrung gefülltes Gefäß, vorzugsweise ein mit flüssiger Babynahrung gefülltes Gefäß, einbringbar ist, sowie – Haltemittel, um den Einsatz (10) in einer Wasserkochvorrichtung (1) zu halten.
Patent DE-202016106145-U1 (DE)
Title: Tischeinheit
IPC: A61G13/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Tischeinheit (10), insbesondere Seziertisch für Körper oder dergleichen, umfassend eine Tischvorrichtung (11) und eine Anschlusssäule (12), wobei die Anschlusssäule die Tischvorrichtung haltert, wobei über die Anschlusssäule die Tischeinheit mit haustechnischen Versorgungsleitungen und Entsorgungsleitungen verbindbar ist, wobei die Anschlusssäule zur ortsfesten Montage auf einem Fußboden (13) ausgebildet ist, wobei die Tischvorrichtung eine Tischplatte (14) zur Ablage eines Körpers und einen die Tischplatte halternden Tischplattenträger (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tischplattenträger in einer Längsrichtung des Tischplattenträgers ein freies Ende (16) und ein dem freien Ende gegenüberliegendes Anschlussende (17) aufweist, wobei der Tischplattenträger alleine an dem Anschlussende an der Anschlusssäule gehaltert ist.
Patent DE-202017002492-U1 (DE)
Title: Plastikkasten-Sand-Solarkocher-Haus
IPC: F24S90/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Plastikkasten-Sand-Solarkocher-Haus, Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass bis zu 4 cm dicke 1 Meter lange Plastikkästen mit Sand gefüllt werden und übereinander gesetzt werden als Hauswand. Schwer mit Sand gefüllt soll es gegen Hurrikans helfen.
Patent DE-202017002628-U1 (DE)
Title: In seiner Form veränderbares flexibles Behältnis
IPC: B65D83/62
Filed: 2017-05-16
Abstract: Hohlobjekt zur Aufbewahrung und dosierten Abgabe eines Mediums, wobei das Hohlobjekt in seiner Form veränderbaren angeordneten Kammern zur Aufnahme eines Mediums und zur Beeinflussung auf das darin aufgenommene Mediums aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlobjekt innen oder außen mindestens einen bewegliches oder elastisches Element bzw. Ausformung besitzt, das beim Füllen die Form des Hohlobjektes derart beeinflusst, dass die verformte Kontur in allen Achsen von der ursprünglichen Form ganz oder teilweise abweicht. Die Veränderung der Form kann durch ändern der Physikalischen Eigenschaften der verwendeten Materialien gesteuert werden.
Patent DE-202017004534-U1 (DE)
Title: Wohnhaus
IPC: E04H1/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Wohnhaus, dadurch gekennzeichnet, dass es eine umbaute ehemalige Windkraftanlage ist.
Patent DE-202017102513-U1 (DE)
Title: Gegenstandsträger mit niedrigem Profil für Fahrzeuge mit in Position schwingbaren Querstangen
IPC: B60R9/04
Filed: 2017-04-28
Abstract: Gegenstandsträgersystem für Fahrzeuge, zum Stützen von Gegenständen, höhenmäßig oberhalb einer äußeren Karosserieoberfläche eines Fahrzeugs, wobei das System aufweist: eine erste Seitenschiene (14a), welche an einem ersten Ende derselben eine erste Befestigungsaussparung (30) und an einem zweiten Ende derselben eine erste vordere Verriegelungsaussparung (34) und eine erste hintere Verriegelungsaussparung (36) hat, eine zweite Seitenschiene (14b), welche an einem zweiten Ende eine zweite Befestigungsaussparung (32) und an einem ersten Ende derselben eine zweite vordere Verriegelungsaussparung (38) und eine zweite hintere Verriegelungsaussparung (40) hat; eine erste Querstange (22), welche an einem ersten Ende derselben ein erstes drehendes Endstützuntersystem (26) hat und funktionsfähig an die erste Befestigungsaussparung (30) gekoppelt ist, um gleichzeitiges Schwenk- und Anhebebewegen des ersten Endes der ersten Querstange zu ermöglichen; eine zweite Querstange (23), welche an einem ersten Ende derselben ein zweites drehendes Endstützuntersystem (26) hat und funktionsfähig an der zweiten Befestigungsaussparung (32) der zweiten Seitenschiene (14b) gesichert ist, um gleichzeitiges Schwenk- und Anhebebewegen des ersten Endes der zweiten Querstange zu ermöglichen; ein erstes verriegelndes Endstützuntersystem (28 oder 28‘) zum Verriegeln der ersten Querstange in einer verstauten und betriebsbereiten Lage unter Verwendung einer ausgewählten von der ersten und zweiten vorderen Verriegelungsaussparung; ein zweites verriegelndes Endstützuntersystem (28 oder 28‘) zum Verriegeln der zweiten Querstange in einer verstauten und betriebsbereiten Lage unter Verwendung einer ausgewählten von der ersten und zweiten hinteren Verriegelungsaussparung; eine erste Betätigungskomponente für einen Benutzereingriff (60 oder 111‘) zum Ermöglichen eines Entriegelns des ersten verriegelnden Endstützuntersystems, um dadurch zu ermöglichen, dass die erste Querstange von einer betriebsbereiten Lage zu einer verstauten Lage oder von einer verstauten Lage zu einer betriebsbereiten Lage bewegt wird; eine zweite Betätigungskomponente für einen Benutzereingriff (60 oder 111‘) zum Ermöglichen eines Entriegelns des zweiten verriegelnden Endstützuntersystems, um dadurch zu ermöglichen, dass die zweite Querstange (14b) von der betriebsbereiten Lage zu der verstauten Lage oder von der verstauten Lage zu der betriebsbereiten Lage bewegt wird; und wobei sowohl die erste Querstange (22) als auch die zweite Querstange (23) in einer ersten Höhe über der jeweiligen ersten und zweiten Seitenschiene (14a, 14b) liegt, wenn sie in ihren verstauten Lagen sind, wobei Niedrigprofilanordnungen ausgebildet sind, und beide höhenmäßig zu einer zweiten Höhe oberhalb der ersten Höhe bewegt werden, wenn sie in ihre betriebsbereiten Lagen gedreht werden, die sich senkrecht zwischen der ersten und zweiten Seitenschiene erstrecken.
Patent DE-202017104783-U1 (DE)
Title: Luftfeder mit verbessertem Luftfederbalgschutz
IPC: F16F9/32
Filed: 2017-08-09
Abstract: Luftfeder (1), insbesondere für Fahrzeuge, umfassend a. einen Luftfederrollbalg (2) aus elastomerem Material, der unter Einschluss einer volumenelastischen Luftkammer (6) mit seinem ersten Ende (7) an einem Luftfederdeckel (3) und mit seinem zweiten Ende (8) unter Bildung einer Rollfalte (5) an einem Luftfederkolben (4) befestigt ist, und b. eine den Luftfederrollbalg (2) mindestens im Bereich der Rollfalte (5) außen umgebende und im Bereich der Rollfalte (5) von dem Luftfederrollbalg (2) beabstandete Schutzhülle (9), die eine die Rollfalte (5) einschließende Filterkammer (20) bildet und eine mindestens teilweise aus einem textilen Gewirke und/oder Gestricke gefertigte Partikelfiltermanschette (10) umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-202017105066-U1 (DE)
Title: Industrieller elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-08-23
Abstract: Industrieller elektrischer Verbinder, umfassend ein Gehäuse und einen Steckersitz, die sich in einer drehbaren Einschnappverbindung befinden, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Gehäuse oder der Steckersitz mit einem Schloss versehen ist, das zur Verhinderung der drehbaren Trennung des Gehäuses vom Steckersitz verwendet wird; wobei das Schloss einen Bedienteil aufweist, der sich außerhalb des industriellen elektrischen Verbinders befindet; wobei das Schloss durch einen Druck auf den Bedienteil angetrieben wird, sich in Richtung der Innenseite des industriellen elektrischen Verbinders zu bewegen, damit das Gehäuse und der Steckersitz verriegelt werden und das Schloss durch Hebeln des Bedienteils angetrieben wird, sich in Richtung der Außenseite des industriellen elektrischen Verbinders zu bewegen, damit das Gehäuse und der Steckersitz entriegelt werden.