baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007619-U1 (DE)
Title: Umsetzhilfe für behinderte Personen
IPC: A61G3/02
Filed: 2010-06-04
Abstract: Umsetzhilfe für behinderte Personen mit einer Bodenplatte (11; 31; 41) in einer verfahrbaren und mit feststellbaren Rollen (12) versehenen Rahmenkonstruktion, einem darauf angeordneten U-förmigen Gestell (14; 34), das einen Standbereich auf der Bodenplatte (11; 31; 41) umschließt, und mit Griffbereichen (15) für die behinderte Person versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Bodenplatte (11; 31; 41) mit einem Ausschnitt (13) versehen ist, in welchen ein Rollstuhl verschiebbar ist, und  b) dass das U-förmige Gestell (14; 34) entlang den Seiten des Ausschnitts (13) in der Bodenplatte (11; 31; 41) beiderseits mit Auslegern (13; 17) zum Befestigen eines entfernbaren Sitzes (21; 49) versehen ist.
Patent DE-202010008129-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewässern von Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Als Bewässerungswinkel (1) bezeichnete Anordnung zum Bewässern von Pflanzen,  mit einem Rohr-Winkelstück (3),  und mit zwei an die beiden Enden des Winkelstücks (3) anschließenden Rohren (2),  wobei die Rohre (2) jeweils in ihrer Wand Durchtrittsöffnungen aufweisen,  und wobei die Rohre (2) an ihren freien, vom Winkelstück (3) entfernten Ende jeweils verschlossen sind,  und wobei an das Winkelstück (3) ein aufwärts verlaufender Bewässerungsstutzen (6) anschließt, der eine Einfüllöffnung aufweist,  und wobei das Winkelstück (3) und die Rohre (2) derart druckstabil ausgestaltet sind, dass sie eine Befahrbarkeit der Bodenoberfläche mit PKW's entsprechend Klasse A/B ermöglichen.
Patent DE-202010009721-U1 (DE)
Title: Schneidplatte für ein spanabhebendes Werkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-07-01
Abstract: Schneidelatte für ein spanabhebendes Werkzeug mit einem Grundkörper, der von einer Durchgangsbohrung als Befestigungselement durchsetzt ist und an dem mindestens eine Schneide zum Schneiden eines Spans angebracht ist, und mit einer Indikatorbeschichtung zur Verschleißerkennung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Spanfläche des Grundkörpers einerseits eine abtragbare Indikatorbeschichtung (3) zur Verschleißerkennung linienförmig in einer der mindestens einen Schneide (5, 6, 7, 8) zugeordneten Spanleitstufe (14) zum Steuern des Spanflussverhaltens und andererseits eine standfeste Indikatorbeschichtung (2) zur Anwendungserkennung bogenförmig benachbart zur Durchgangsbohrung (4) aufgetragen ist, wobei die abtragbare und die standfeste Indikatorbeschichtung (3, 2) jeweils eine wählbare Farbe einer Farbcodierung haben.
Patent DE-202010012625-U1 (DE)
Title: Setzgerät zum Fixieren von Rohren oder ähnlichen Gegenständen auf einem Untergrund
IPC: F16L3/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: Setzgerät zum Einbringen von Mitteln zur Befestigung von Rohrleitungen auf einem Untergrund, insbesondere auf einer Wärmedämmplatte, umfassend mindestens ein Gehäuse (1), einen Schieber (2) mit einer Betätigungsstange (3) und einem Handgriff (4) sowie jeweils einer am Gehäuse (1) angeordneten Magazinstange (5), wobei das Gehäuse (1) eine als Rohrführung (6) ausgebildete untere Aufstandsfläche aufweist und wobei das Gehäuse (1), der Schieber (2) und die Magazinstange (5), zur Aufnahme, Führung und zum Ausstoß der Mitteln zur Befestigung von Rohrleitungen auf einem Untergrund ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  a) am Handgriff (4) ein Verbindungsteil (7) vorgesehen ist, welches mindestens zwei Betätigungsstangen (3, 3') sowie die daran angeordneten Schieber (2, 2') miteinander verbindet,  b) die beiden Betätigungsstangen (3, 3') und die Schieber (2, 2') über den gemeinsamen Handgriff (4) betätigbar sind,  c) die Schieber (2, 2') jeweils in gesonderten Gehäusen (1, 1') geführt sind,  d) an jedem Gehäuse (1,...
Patent DE-202010013067-U1 (DE)
Title: Kniehebelpresse mit Verstellvorrichtung für ein Werkzeugteil
IPC: B30B1/10
Filed: 2010-12-06
Abstract: Kniehebelpresse (1) für ein zweiteiliges Werkzeug (2, 3), mit:  – einem ersten durch eine Kniehebelanordnung (7–12) verschiebbaren Werkzeugteil (2) und  – einem zweiten, austauschbaren Werkzeugteil (3) zum Bearbeiten eines Werkstücks (4) durch Zusammenwirken mit dem ersten Werkzeugteil (2),  gekennzeichnet durch  – eine Verstellvorrichtung (5, 6) zum Verändern einer Lage (13) des zweiten Werkzeugteils (3) derart, dass eine Bearbeitungsposition für das Werkstück (4) innerhalb der Kniehebelpresse (1) bei Austausch des zweiten Werkzeugteils (3) aufrechterhalten wird.
Patent DE-202010018216-U1 (DE)
Title: Deckelaufsteller
IPC: B65D90/54
Filed: 2010-04-21
Abstract: Deckelaufsteller (1) für einen Transportbehälter – mit einer ersten Halbschale (2) und einer zweiten Halbschale (3), – mit einem Schwenkbügel (4), und – mit einem Scharnier (5), das ein erstes Scharnierteil (6), an dem die erste Halbschale (2) befestigt ist, und ein am ersten Scharnierteil (6) gelenkig angebrachtes zweites Scharnierteil (7) aufweist, an dem die zweite Halbschale (3) befestigt ist und das den Schwenkbügel (4) an der zweiten Halbschale (3) schwenkbeweglich hält, wobei am ersten Scharnierteil (6) eine Feststellfeder (8) angeordnet ist, die mit einem ersten Bügelschenkel (9) des Schwenkbügels (4) zusammenwirkt, der einem vom zweiten Scharnierteil (7) gehaltenen zweiten Bügelschenkel (10) gegenüber angeordnet ist, der in einem Aufnahmeraum (20) an der Stirnseite (19) der zweiten Halbschale (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Feststellfeder (8) einen im Wesentlichen V-förmig ausgebildeten flexiblen Haltebereich (12) aufweist, und – dass der Haltebereich (12) zwischen einem ersten Fixierungsabschnitt (13) und einem zweiten Fixierungsabschnitt (14) angeordnet ist.
Patent DE-202011000705-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Elektrokochgerät mit einem Kochfeld
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Elektrokochgerät (1) mit einem Kochfeld (2), mit einer Temperaturerfassungseinrichtung (24), mittels welcher Temperaturen berührungslos erfassbar sind, einer die Temperaturerfassungseinrichtung (24) umfassenden oder bildenden Sensoreinheit (21) und einer mit dem Elektrokochgerät (1) elektrisch gekoppelten und mit der Sensoreinheit (21) in Kommunikationsverbindung stehenden Steuerungseinrichtung (3), mittels welcher das Elektrokochgerät (1) abschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der im Abstand zu dem Kochfeld (2) angeordneten Sensoreinheit (21), deren Temperaturerfassungseinrichtung (24) auf das Kochfeld (2) fokussiert ist, eine sich über mehrere Kochstellen (7–10) des Kochfelds (2) erstreckende Temperaturverteilung flächenhaft erfasst und deren höchste Temperatur ermittelt wird, wobei das Elektrokochgerät (1) mittels der Steuerungseinrichtung (3) abgeschaltet wird, wenn die höchste Temperatur eine vorgegebene Maximaltemperatur (Temp2) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-202011001504-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung zur Umwandlung von Wechselstrom in Gleichstrom und Gleichstrom in Wechselstrom
IPC: H02M1/10
Filed: 2011-01-11
Abstract: Hochfrequenzvorrichtung zur Umwandlung von Wechselstrom in Gleichstrom und Gleichstrom in Wechselstrom, die einen ersten Umwandler (20), einen Umschalter (30) und einen zweiten Umwandler (40) umfasst, wobei der Umschalter (30) zwischen dem ersten Umwandler (20) und dem zweiten Umwandler (40) geschaltet ist und eine Umschaltung zwischen der Gleichstrom-Wechselstrom-Umwandlung und der Wechselstrom-Gleichstrom-Umwandlung durchführbar ist.
Patent DE-202011003442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Windkraft mit mindestens einem Rotor
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Windkraft mit mindestens einem Rotor, wobei der Rotor eine Rotorwelle mit vertikal angeordneter Drehachse aufweist, an der Rotorwelle wenigstens drei Tragrahmen mit jeweils mindestens einer Rotorschaufel angeordnet sind und die Rotorschaufeln in Drehrichtung des Rotors jeweils um den gleichen Winkel versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorschaufeln (3) zu der Rotorwelle radial beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen der Rotorwelle und den Rotorschaufeln (3) jeweils mindestens ein Winddurchlass (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202011005441-U1 (DE)
Title: Sanierung von Alu Fenster im Altbau seit 1972, für thermisch getrennte Profile mit Isolierglas 1.1 gH Wärme-, Sonnen-, 40 dB Schallschutz mit Verglasung
IPC: E06B1/40
Filed: 2011-04-19
Abstract: Der Schutzanspruch ergibt sich aus nachstehenden Vorteilen: Die vorhandene nicht isolierte ALU-Fensterkonstruktion zu belassen! Dieselbe durch Veränderung der Falztiefen mit Profilisolierung und Dreifach-Isolierglasscheiben lt. Detailzeichnung auszus- und Schallschutz = Dreifach-Isolierglasscheibe!„ Dadurch ergeben sich gemäß Gutachten Sonnen-, Wärme-, Schallschutzvorteile zu dem Zustand zuvor.
Patent DE-202011005606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer Kolbenstange eines magnetorheologischen Dämpfers
IPC: B60N2/52
Filed: 2011-04-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Positionieren einer Kolbenstange (18) eines magnetorheologischen Dämpfers (10), der mit einem Sitz (200) verbunden ist und mit einem Chassis (202), insbesondere eines mobilen Arbeitsmittels, wobei ein Abstand zwischen dem Sitz (200) und dem Chassis (202) einer vorbestimmten Position der Kolbenstange (18) innerhalb des Dämpfers (10) zugeordnet ist und der Abstand mittels Volumenänderung einer Luftfeder veränderbar ist, die von einer Pumpe-Ventil-Einheit (102) steuerbar ist, mit einer Steuerung (104), welche – einen Wegsensor (106) zur Bestimmung eines Ist-Abstands zwischen dem Sitz (200) und dem Chassis (202) aufweist, und – einen Speicher (108) umfasst, der einen Minimalabstand und einen Maximalabstand enthält, die den Extremstellen der Position der Kolbenstange (18) entsprechen, und – ein Mittelwert (M) von dem Minimalabstand und dem Maximalabstand von der Steuerung (104) ermittelbar ist, und – ein Vergleicher (110) der Steuerung (104) innerhalb eines vorbestimmbaren Zeitintervalls eine Differenz zwischen dem mittels Wegsensor...
Patent DE-202011050198-U1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer eines Schrankmöbels
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-05-20
Abstract: Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer (2) eines Schrankmöbels, mit einer von mindestens einer Drehfeder (11) beaufschlagten Umlenkwelle (3) und einer die Umlenkwelle (3) durchtretenden Achse (7), wobei die mindestens eine Drehfeder (11) mit einem ihrer Enden (11a) an der Achse (7) festgelegt und mit ihrem anderen Ende (11b) an der Umlenkwelle (3) angeschlossen ist und die Achse (7) zum Zwecke der Einstellung der Federspannung relativ zur Umlenkwelle (3) verdrehbar und in jeder gewünschten Einstellposition fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein stirnseitiges Ende der Achse (7) im Bereich einer Durchbrechung einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder einer Stirnwand (6) einer die Aufwickelvorrichtung aufnehmenden Kassette (1) liegt und somit von der Außenseite eines Möbelkorpus bzw. einer in diesen eingesetzten Kassette (1) zugänglich ist.
Patent DE-202011051682-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung der Messgenauigkeit von Messgeräten und Verwendung einer solchen Prüfeinrichtung zur Prüfung der Messgenauigkeit von Maschenmessgeräten
IPC: G01L5/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Einrichtung zur Prüfung der Messgenauigkeit von Messgeräten zum Messen der Dimension eines Körpers und der dabei auf Messzungen des Messgeräts wirkenden Kraft, nachfolgend als Messkraft bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung (14) eine Messzungenaufnahme (16) aufweist, in welche die Messzungen (6, 7) eines Messgeräts (3) einführbar sind und in der ein Kraftmessfühler (19) und wenigstens ein Messzungenfühler (26) voneinander in einem bestimmten Messabstand (24) in Längsrichtung der Messzungenaufnahme (16) beabstandet angeordnet sind, wobei der Kraftmessfühler (19) die in der Längsrichtung der Messzungenaufnahme (16) auf den Kraftmessfühler (19) wirkende Kraft, nachfolgend als Realkraft bezeichnet, erfasst.
Patent DE-202011052155-U1 (DE)
Title: Geländerplattenklemme
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-11-30
Abstract: Klemme (2, 2') für Geländerplatten (1, 1'), die eingerichtet ist, die Geländerplatten (1, 1') an Baukörpern (5) zu halten, wobei die Klemme (2, 2') ein am Baukörper (5) unmittelbar über einen Anker (7) zu verankerndes Basisteil (3) sowie ein Klemmteil (4) aufweist, das gegen das Basisteil (3) durch Anziehen eines Anzugselements (6) angezogen wird, um die Geländerplatte (1, 1') zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme (2, 2') zur Verspannung der Geländerplatte (1, 1') mehrere alternativ verwendbare Möglichkeiten (A, B, C) zum Positionieren des Anzugselements (6) aufweist.
Patent DE-202011105670-U1 (DE)
Title: Crêpe-Backvorrichtung
IPC: A21B5/03
Filed: 2011-09-14
Abstract: Crêpe-Backvorrichtung (1) zur Anordnung auf einem Tisch und mit einem Sockel (2), der das Gehäuse der Crêpe-Backvorrichtung (1) bildet, einer Backplatte (3), die von dem Sockel (2) getragen wird und mehrere Back-Vertiefungen (4) aufweist, die jeweils eine Aushöhlung bilden, in die der rohe Teig aufgenommen werden kann, wobei jede Vertiefung (4) eine rechtwinklige Form hat, und mit einer Heizeinrichtung, die unter der Backplatte (3) angeordnet ist und Energie für das Backen des Teigs und die Herstellung der Crêpes liefern kann, dadurch gekennzeichnet, dass die rechtwinkligen Vertiefungen (4) über wenigstens zwei Reihen verteilt sind und in einem Abstand zwischen 5 mm und 30 mm zueinander über die gesamte Länge und Breite der Backplatte (3) angeordnet sind.
Patent DE-202011110832-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diodeneinheit auf Waferebene
IPC: H01L33/62
Filed: 2011-09-05
Abstract: Lichtemittierende Diodeneinheit (LED-Einheit) umfassend: einen Halbleiterstapel, der eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine aktive Schicht und eine Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst; eine Vielzahl von Kontaktlöchern, die in der Halbleiterschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp und der aktiven Schicht angeordnet sind, wobei die Kontaktlöcher die Halbleiterschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp freilegen; eine auf einer ersten Seite des Halbleiterstapels angeordnete erste Erhebung, wobei die erste Erhebung mit der Halbleiterschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp über die Vielzahl von Kontaktlöchern elektrisch verbunden ist; eine auf einer ersten Seite des Halbleiterstapels angeordnete zweite Erhebung, wobei die zweite Erhebung mit der Halbleiterschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp elektrisch verbunden ist; eine schützende Isolierschicht, die eine Seitenwand des Halbleiterstapels bedeckt.
Patent DE-202012004462-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger für den Transport von Kindern
IPC: B62D63/06
Filed: 2012-05-08
Abstract: Fahrradanhänger für den Transport von Kindern, mit einem Chassis (11), das über Räder (12, 13) an einem Untergrund abgestützt ist und einen Aufbau (19) trägt, und mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten Sitzen (17) zur Aufnahme jeweils eines Kindes, wobei die Sitze (17) eine gemeinsame Rückenlehne (24) in Form eines aufgespannten Bahnmaterials und jeweils eine Sitzfläche (23) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (24) zumindest ein dem einen der Sitze (17) zugeordnetes Rückenlehnenteil (25) und ein dem anderen der Sitze (17) zugeordnetes Rückenlehnenteil (28) aufweist, wobei die Rückenlehnenteile (25, 26) über eine lösbare Verbindungseinrichtung (27) miteinander verbunden und voneinander trennbar sind und wobei die Rückenlehnenteile (25, 26) bei gelöster Verbindungseinrichtung (27) unabhängig voneinander handhabbar sind.
Patent DE-202012005907-U1 (DE)
Title: Nach dem Vulkanfiberverfahren hergestelltes Schwerlastrad
IPC: B60B33/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Schwerlastrad, bestehend aus papierartigen Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwerlastrad aus mehreren Lagen von Papierbögen besteht, wobei das Papier Baumwolle enthält und wobei die einzelnen Papierbögen nach Auftragung und Einwirkung einer Zinkchlorid-Lösung aufeinander gepresst und mittels Temperatureinwirkung getrocknet werden und einem Waschprozess unterzogen werden, bei dem hauptsächlich Wasser eingesetzt wird und durch den das Zinkchlorid ausgewaschen wird.
Patent DE-202012006088-U1 (DE)
Title: Backware aus einem Gärteig mit einer rinnenförmigen Vertiefung und Backvorrichtung zur Herstellung derselben
IPC: A21B3/13
Filed: 2012-06-22
Abstract: Backvorrichtung (3) zur Herstellung einer Backware (1) aus einem Gärteig, insbesondere aus einem Brotteig, mit wenigstens einer rinnenförmigen Vertiefung (2), wobei die Backvorrichtung wenigstens eine rinnenförmige Aufnahme (4) für einen Teigrohling und wenigstens einen Stempel (5) aufweist, wobei die Backvorrichtung (3) zwischen einer Öffnungsstellung zum Einbringen des Teigrohlings in die Aufnahme (4) sowie zur Entnahme der Backware (1) aus der Backvorrichtung (3), und einer Arbeitsstellung, in welcher der Stempel (5) und die Aufnahme (4) einen Formhohlraum für die Backware (1) mit der rinnenförmigen Vertiefung (2) bilden, überführbar ist.
Patent DE-202012008192-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/10
Filed: 2012-08-28
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (2), die einen zentralen Bereich (4) aufweist, an den sich sternförmig wenigsten drei Erweiterungen (5) anschließen, wobei der zentrale Bereich (4) zwischen den Erweiterungen (5) von konkaven, radial innen liegenden Randabschnitten (7) und die Erweiterungen (5) von konvexen, radial außen liegenden Randabschnitten (8) begrenzt sind, und die einzelnen Randabschnitte (7, 8) jeweils spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieachse verlaufen, wobei jede Symmetrieachse zentralen Punkt der Tischplatte ausgehenden Radialstrahl (9, 9') gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randabschnitte (7, 8) stetig ineinander übergehen und an ihren jeweiligen Symmetrieachsen den gleichen Krümmungsradius aufweisen.
Patent DE-202012008665-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Pfostens an einer Rahmenleiste eines Fensters oder einer Türe mittels eines Pfostenverbinders
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-09-11
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Pfostens (2) an einer Rahmenleiste (1) eines Fensters oder einer Türe, bei der ein im wesentlichen plattenförmiger Boden (4) mit zwei einander gegenüberliegenden, von ihm ablaufenden Seitenwänden (5, 6) vorgesehen ist, der im montierten Zustand auf die Oberseite der Rahmenleiste (1) so aufgesetzt ist, daß seine Seitenwände (5, 6) senkrecht zur Längsachse (L-L) der Rahmenleiste (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfosten (2) bei der Montage zwischen die Seitenwände (5, 6) des Pfostenverbinders (3), von diesen seitlich geführt, einschiebbar und an der Oberseite der Seitenwände (5, 6) jeweils eine Führungsrampe (10, 11) zur gleitenden Führung eines an der zugewandten Seitenfläche (16, 17) des Pfostens (2) überstehenden Bolzens (15, 22) angebracht ist, wobei jede Führungsrampe (10, 11) in eine Rastausnehmung (12) mündet, in welche der dort jeweils geführte Bolzen (15, 22) des Pfostens (2) am Ende des Aufschiebevorgangs zur Montage einläuft und im aufgenommenen Zustand gegen die...
Patent DE-202012010642-U1 (DE)
Title: Servicegerät für Klimaanlagen
IPC: G01D11/26
Filed: 2012-11-08
Abstract: Servicegerät für Klimaanlagen, mit einem Gehäuse, mit – einen Ventilblock mit einem Hochdruckanschluss und einem zugehörigen Ventil einem Niederdruckanschluss und einem zugehörigen Ventil einem Serviceanschluss, einem Temperatursonden-Anschluss niederdruckseitig einem Temperatursonden-Anschluss hochdruckseitig und – einer elektronischen Auswertung welche mit einem Stromspeicher versehen ist und davon gespeist wird welche mit Tasten verbunden ist welche mit geräteinternen Drucksensoren verbunden ist, die andem Ventilblock druckdicht angeschlossen sind welche mit zwei Anschlüssen für externe Temperatursonden verbunden ist welche einen Datenspeicher aufweist und welche eine Anzeigensteuerungseinrichtung hat, die mit einer digitalen Anzeige verbunden und eingerichtet ist, auf der Anzeige die ermittelten Messwerte analog und dynamisch in Relation zu Endwerten darzustellen.
Patent DE-202012104414-U1 (DE)
Title: Rollenförderbahn
IPC: B65G13/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Rollenförderbahn mit einer Mehrzahl von Rollen (2), die zwischen Profilen (3) angeordnet und in diesen gelagert sind und die Rollen (2) mindestens teilweise über einen Kettentrieb angetrieben sind, der einen Antriebsmotor umfasst, wobei zwischen mindestens zwei benachbarten Rollen (2) ein Einziehschutz (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einziehschutz (9) aus einem hochfesten Profil hergestellt ist.
Patent DE-202013000494-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-01-20
Abstract: Türstopper mit einem gummi-elastischen Körper (1), der einen länglichen Teilabschnitt (3) mit einer gerade verlaufenden Anlagefläche (101) und einen Aufsteckabschnitt (100) aufweist, der eine Bohrung (5) hat, die sich über eine Aufstecköffnung (102) radial nach außen bis zu einer von dem Keilabschnitt (3) aufragenden Vorderfläche (103) des Aufsteckabschnitts (100) öffnet, wobei die radiale Erstreckung der Aufstecköffnung (102) die gleiche Erstreckungsrichtung wie der längliche Keilabschnitt (3) hat und wobei der Keilabschnitt (3) in seiner Längserstreckung gegenüber der radialen Erstreckung der Aufstecköffnung (102) versetzt vorgesehen ist.
Patent DE-202013000644-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungslampe in Strangform
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: LED-Beleuchtung in Strangform dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlkörper (4) aus Keramik, Aluminium oder einem anderen wärmeleitenden Material mit Kühlrippen, die der Hüllkurve der Strangform folgen und im oberen Teil die LEDs, im unteren Teil die Elektronik und die Halteklammer (5) fixieren.
Patent DE-202013000841-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Doppelschwingen
IPC: A63B23/035
Filed: 2013-01-29
Abstract: Trainingsgerät mit mindestens einer Doppelschwinge, bestehend aus mindestens zwei Lagerpunkten (12, 13) die an der Rahmenbaugruppe (17) befestigt sind, einem im Lagerpunkt (12) drehbar gelagerten Schwingarm (14), mindestens einem zweiten im Lagerpunkt (13) drehbar gelagerten Schwingarm (15), mindestens einer Koppelstange (8) die die Schwingarme (14, 15) kraftschlüssig verbindet und mindestens einer, mit einer der Koppelstangen (8) verbundenen Armstange (6), die das Bewegungsprofil (5) für die oberen Extremitäten bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsprofil (5) der Armstange (6) einen Bogen beschreibt, dessen Orthogonale im oberen Endpunkt in der Frontalebene vorne einen Winkel zwischen 10° und 150° zur Vertikalen, vorzugsweise zwischen 30° und 70°, aufweist, und dessen Orthogonale im unteren Endpunkt einen Winkel zur Vertikalen, zwischen –90° und 70°, vorzugsweise zwischen –10° und 20°, aufweist.