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Patent DE-202012001567-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung der Wärme aus Brüden in mechanische oder elektrische Energie
IPC: F01K25/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Anlage zur Umwandlung der Wärme aus Brüden in mechanische Energie, und/oder mittels eines Generators weiter in elektrische, Energie dadurch gekennzeichnet, dass der Brüden in einem Wärmeübertragungs-Apparat (2) so wert abgekühlt wird, dass die kondensierfähigen Anteile kondensiert werden, wobei die Wärmeübertragung die Direktverdampfung einer Flüssigkeit bewirkt, deren Siedetemperatur unter der Kondensationstemperatur des Brüden liegt, wobei die Flüssigkeit ein Arbeitsmedium eines nachgeordneten Wärme-Kraft-Kreisprozesses ist, wobei durch die Entspannung des im Apparat (2) gebildeten Dampfes in einem nachgeordneten Entspannungsaggregat (6) eine mechanische Kraft erzeugt wird, die mit Hilfe des angekoppelten Generators (7) in Strom umgewandelt wird, wobei der entspannte Dampf anschließend in einem Kondensator (9) kondensiert und mit einer Rückförderpumpe (10) zurück in den Wärmeübertragungsapparat (2) gefördert wird.
Patent DE-202012002723-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B7/084
Filed: 2012-03-19
Abstract: Aus einer oder mehreren rechteckförmigen Scheiben bestehendes Fenster an der Außenseite eines Gebäudes mit direktem oder indirektem Lichteinfall, wobei die Scheibe(-n) aus einem festem und transparentem Material besteht bzw. bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Scheibe (1) Strukturen (3) angebracht sind, welche aus einer Vielzahl von kleinen Punkten (2) bestehen, wobei diese durch jeweils eine von außen verursachte Veränderung des Materials gebildet werden und durch die Strukturen (3) der Lichteinfall (4) in das Innere des Gebäudes (5) lenkbar ist.
Patent DE-202012005786-U1 (DE)
Title: Fahrradparker
IPC: B62H3/04
Filed: 2012-06-13
Abstract: Fahrradparker aus Rohr- oder Stabmaterial zum einseitigen Einstellen eines Fahrrades, mit: — einer Vorderrad-Einstellvorrichtung (9), die einen oberen Führungsbereich (5) aufweist, der zusammen mit unteren, im Abstand angeordneten Aufnahmeelemente (3, 4) sowohl großen (28 Zoll) als auch kleinen (20 Zoll) Laufrädern an wenigstens drei Punkten im Bereich des Reifens (81) einen seitlichen Halt für eine vertikale Ausrichtung des Laufrades (81) bietet, und — einem Anschließungsbügel (2), der mit seinen beiden Enden in Bodennähe befestigt ist und oberhalb des in Einstellrichtung vorderen unteren Aufnahmeelementes (3) neben der Vorderrad-Einstellvorrichtung (9) in einem Abstand angeordnet ist, welcher Platz für mögliche Anbauteile im Bereich des Vorderrades lässt, dadurch gekennzeichnet, dass — der Anschließungsbügel (2) mit einem in Einstellrichtung hinteren Abschnitt (21) das hintere untere Aufnahmeelement (4) und den oberen Aufnahmebereich (5) formt und für übliche Reifenbreiten begrenzt, dass — der Anschließungsbügel (2) rechtwinklig oder schräg zur Einstellrichtung zur Seite...
Patent DE-202012007289-U1 (DE)
Title: abschließbarer Sattelhalter für Reitsättel
IPC: B68B9/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Abschließbarer Sattelhalter für Reitsättel, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelhalter aus einer waagerechten Auflage (2) für den Sattel, einem um zwei Drehlager (5) schwenkbaren Sicherungsbügel (4), einem Riegel (6) und einem elastischen Element (7) besteht und dieses elastische Element (7) den Sicherungsbügel (4) im nicht verriegelten Zustand in eine Offenstellung bringt, die deutlich kleiner als 90 Grad (Vertikale) ist und ein bequemes Entnehmen bzw. Auflegen des Sattels erlaubt.
Patent DE-202012012842-U1 (DE)
Title: Funk-Rundsteuerempfänger
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-08-25
Abstract: Funk-Rundsteuerempfänger, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Ferrit-Antennen (2), die auf einer mit einem Mikroprozessor versehenen Leiterplatte (1) fixiert sind, wobei die Ferrit-Antennen (2) unterschiedlich ausgerichtet sind und einen Software-Algorithmus, der in der Lage ist, die Ferrit-Antenne (2) mit den besten Empfangskriterien auszuwählen.
Patent DE-202012013543-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, umfassend: – ein Substrat (1), – eine elektrisch leitfähige Struktur (2) auf einem Bereich des Substrats (1), – eine Schicht einer bleifreien Lotmasse (4) auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) und – mindestens zwei Lötstellen (15, 15') des Anschlusselements (3) auf der Lotmasse (4), wobei – die Lötstellen (15, 15') mindestens eine Kontaktfläche (8) zwischen dem Anschlusselement (3) und der elektrisch leitfähigen Struktur (2) ausbilden und – die Form der Kontaktfläche (8) mindestens ein Segment eines Ovals, einer Ellipse oder eines Kreises mit einem Mittelpunktswinkel α von 180° bis 330° aufweist, wobei das Anschlusselement (3) eine Eisen-Chrom-Legierung enthält, insbesondere einen chromhaltigen Stahl, die zumindest 66,5 Gew.-% bis 89,5 Gew.-% Eisen, 10,5 Gew.-% bis 20 Gew.-% Chrom, 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Kohlenstoff, 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% Nickel, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Mangan, 0 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% Molybdän, 0 Gew.-% bis 2 Gew.-% Niob und 0 Gew.-% bis 1 Gew.-% Titan enthält.
Patent DE-202012102955-U1 (DE)
Title: Widget Verwalter
IPC: G06F9/44
Filed: 2012-08-06
Abstract: Ein Widget-Verwalter (312) zur Verwaltung mindestens eines Widget-Prozesses (311), der ausgebildet ist, um als Teil eines Client-Prozesses (300) ausgeführt zu werden, wobei der Client-Prozess ausgebildet ist, um über einen Client-Kommunikationskanal (302) mit einer Spieleplattform (301) zu kommunizieren, dadruch gekennzeichnet, dass er eine Widget-Schnittstelle (401) umfasst, die konfiguriert ist, um Kommunikation zwischen mindestens einem Widget-Prozess (311) und einem Spieleprozess (310) zu ermöglichen, der konfiguriert ist, um als Teil des Client-Prozesses (300) unabhängig vom Widget-Prozess (311) abzulaufen, eine Dienst-Schnittstelle (402), die konfiguriert ist, um Kommunikation zwischen mindestens einem Widget-Prozess (311) und der Spieleplattform (301) und einem Verarbeitungsmodul (403) zu ermöglichen, wobei das Verarbeitungsmodul (403), die Widget-Schnittstelle (401) und die Dienst-Schnittstelle (402) operativ miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202012104247-U1 (DE)
Title: Einführhilfe zum Einführen von Kabelbindern in die Maschen von Gitterrosten sowie Set zum Befestigen von Kabeln und Schläuchen an Gitterrosten
IPC: F16L3/14
Filed: 2012-11-06
Abstract: Einführhilfe (10) zum Einführen eines Kabelbinders in eine Masche eines von Trag- und Querstäben gebildeten Gitterrostes und Herumlegen des Kabelbinders um einen Trag- oder Querstab des Gitterrostes, umfassend: – einen Griffabschnitt (12) zum Handhaben der Einführhilfe und – einen in eine Masche des Gitterrostes einführbaren Einführabschnitt (14), – wobei der Einführabschnitt (14) zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende, unterschiedlich lange Schenkel (18, 20) aufweist, – wobei der einer der Schenkel (20) mit einem Greifabschnitt (24) zum Greifen eines Endes eines Kabelbinders versehen ist und – wobei der andere Schenkel (18) mit dem Griffabschnitt (12) verbunden ist, – wobei der mit dem Greifabschnitt (24) versehene Schenkel (20) eine Länge besitzt, die größer oder ungefähr gleich der Höhe eines Trag- oder Querstabs eines Gitterrostes ist, um den ein Kabelbinder herumgelegt werden soll, – wobei der mit dem Griffabschnitt (12) verbundene Schenkel (18) um mindestens die...
Patent DE-202012104741-U1 (DE)
Title: Klebeband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen
IPC: C09J7/38
Filed: 2012-12-06
Abstract: Klebeband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen, wobei das Klebeband mit einem Träger und einer Klebebeschichtung auf Hot-Melt-Basis ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Kabel eine PVC-Kabelummantelung aufweisen und die Klebebeschichtung als unvernetzte Acrylat-Beschichtung ausgebildet ist, welche die PVC-Kabelummantelung bei einer Wärmebehandlung von ca. 3000 Stunden bei ca. 105 °C nicht signifikant schädigt.
Patent DE-202012104963-U1 (DE)
Title: Cetilistat aufweisende Zusammensetzungen
IPC: A61K31/536
Filed: 2012-12-19
Abstract: Zusammensetzung mit Bestandteilen (i) bis (v) in Beimengung: (i) Cetilistat; und (ii) mikrokristalline Zellulose; und (iii) Natriumlaurylsulfat; und (iv) Natriumstärkeglycolat; und (v) Talkum.
Patent DE-202013001600-U1 (DE)
Title: Anti - Rutschvorrichtung für Schuhe
IPC: A43B3/16
Filed: 2013-02-19
Abstract: Anti-Rutschvorrichtung, welche auf der Laufsohle sowie im Sohlenbereich aus strapazierfähigen Träger Stoff 1 besteht, vorne an der Schuhspitze geht dieser soweit, daß die Anti-Rutschvorrichtung sich wie ein zweiter Schuh überstreifen läßt. Da es für verschiedene Schuhe möglich ist, wurde dafür extra Abnäher 3 und eingenähte Gummibänder 6 verwendet. Auch in Absatzbereich der Anti-Rutschvorrichtung wurden Abnäher 3 angebracht um die Form abzuzeichnen und das anziehen angenehm und einfach zu gestalten. Am Rand des Trägerstoffs 1 wurden mehrere Gummi-Laschen 2 angebracht, damit durch diese ein Befestigen am Schuh möglich ist. Durch diese ist ein. weiteres Gummiband 5 geführt, welches man wie ein Schuhbändel binden kann. Im Sohlenbereich der Anti-Rutschvorrichtung wurden auf dem Trägerstoff 1 Textil-Flecken 4 angebracht, welche die Eigenschaft besitzen an dem Eis festzuhalten. Das wichtigste ist daß die Lauffläche nur aus dem Trägerstoff 1 und den Textil-Flecken 4 aus natürlichen und/oder künstlichen Textilfasern besteht
Patent DE-202013004593-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Verschlusskappe für einen Behälter sowie Behälter mit einer solchen Verschlusskappe
IPC: B65D35/44
Filed: 2013-05-16
Abstract: Aufklappbare Verschlusskappe (1) für einen Behälter, und insbesondere für eine Tube, aufweisend – einen Verschlusskappenkörper (10) zur fluiddichten Befestigung an einer Öffnung des Behälters mit – einer oberen Begrenzungswandung (11), welche sich im Wesentlichen in einer zu einer Längsachse (L) der Verschlusskappe (1) orthogonalen Begrenzungsebene (E) erstreckt, – einer Austrittsöffnung (15) für ein im Behälter befindliches Medium, welche an der oberen Begrenzungswandung (11) angeordnet ist, – einen mit dem Verschlusskappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (20) zum Verschließen der Austrittsöffnung (15) mit – einer oberen Deckelwandung (21), – einem Austrittsöffnungsverschluss (25), welcher an der oberen Deckelwandung (21) zum Verschluss der Austrittsöffnung (15) in einem geschlossenen Zustand der Verschlusskappe (1) angeordnet ist, – eine am Verschlusskappenkörper (10) und am Klappdeckel (20) angeordnete Halteeinrichtung (30), welche eingerichtet ist, in einem geöffneten Zustand der Verschlusskappe (1) wenigstens einen vorbestimmten Mindestwinkel (αM) zwischen dem Klappdeckel (20) und der Begrenzungsebene (E) sicherzustellen, wobei der Klappdeckel (20) eine Abstandshalteeinrichtung (40) mit einem Abstandshalteflansch (41) aufweist und der Verschlusskappenkörper (10) eine Abstützeinrichtung (50) mit einer Abstützwand (51) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass der Abstandshalteflansch (41) und die Abstützwand (51) eingerichtet sind, bei Erreichen und Unterschreiten des vorbestimmten Mindestwinkels (αM) zwischen dem Klappdeckel (20) und der Begrenzungsebene (E) auf der behälterzugewandten Seite (S) der Begrenzungsebene (E) miteinander im Eingriff zu stehen.
Patent DE-202013005064-U1 (DE)
Title: Apparat zum Auftragen von Klebern oder ähnlich hoch viskosen Medien
IPC: E04F21/20
Filed: 2013-06-04
Abstract: Apparat zum Auftragen von Klebern oder einem ähnlich hoch viskosen Medium, der sich durch einfache und bequeme Handhabung schnell und bequem, in aufgerichteter Körperhaltung, auf dem Fußboden aufgetragen lässt. Dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter nahezu vertikal zum Fußboden über dünne Rollen verfahren werden kann. Dieser Behälter besitzt oberhalb eine Einfüllöffnung. Über diese obere Öffnung wird der Behälter mit z. B. Kleber oder ein ähnlich hoch viskoses Medium befüllt. Unterhalb, dicht über den Boden, befindet sich die Austrittsöffnung. Über einen Griff der am Apparat befestigt ist, wird der Behälter gezogen und der ausgetretene Kleber oder ähnliches wird mit Hilfe eines Spachtels (Zahnspachtel), der sich stirnseitig am Behälter befindet, auf dem Fußboden verstrichen. Eine oder mehrere Drosselklappe/n die sich im Behälter befindet/befinden sorgt/sorgen für ein kontrolliertes Auslaufen des Mediums. Diese Drosselklappe/n wird/werden leicht bedienbar und ergonomisch ausgeführt, über einen Drehschalter oder ein Hebel, bedient.
Patent DE-202013010656-U1 (DE)
Title: Ballonfüllstandsmessvorrichtung
IPC: G01B17/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Ballonfüllstandsmessvorrichtung, wobei die Ballonfüllstandsmessvorrichtung eine Vorrichtung aufweist, in der ein flexibler Ballon beim Entleeren immer eine durch das enthaltene Gas straffe Ballonhülle aufweist, indem die Ballonhaut proportional zum Füllstand des Gases durch eine Andrückvorrichtung zusammengedrückt ist und wobei auf einen Punkt dieser Ballonhaut eine berührungslose Abstandsmeßvorrichtung gerichtet ist, die den Abstand von der Ballonhülle zu einem definierten festen Punkt mißt.
Patent DE-202013011068-U1 (DE)
Title: Säulenstativ mit großer Armlänge
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Säulenstativ mit großer Armlänge, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Fuß (1) eine Säule (2) befestigt ist, auf der ein Schieber (3) mit Rollen (8) und Kunststoffgleitelementen (17) beweglich angebracht ist. Mittels Griff (11) kann der Schieber (3) festgeklemmt werden.
Patent DE-202013100731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffgranulat
IPC: B29B13/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Kunststoffgranulat, mit einem Trocknungsbehälter (10), mit einem in dem Trocknungsbehälter (10) positionierbaren Einsatz (12), der ein Einblasrohr (22) aufweist, um Luft in einen unteren Bereich des Trocknungsbehälters (10) einzublasen, und mit einem in einem oberen Bereich des Trocknungsbehälters (10) angeordneten Auslass (20) für Luft, die den Trocknungsbehälter (10) von unten nach oben durchströmt hat, wobei der Einsatz (12) einen Verdrängungskörper (32) bildet, der zumindest auf einem Teilabschnitt eine Umfangswand (34) aufweist, die das Einblasrohr (22) mit Abstand umgibt und an ihrem unteren Rand mit dem Einblasrohr (22) verbunden ist.
Patent DE-202013105308-U1 (DE)
Title: Begehbares Gehäuse
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Im Freien benutzbares, transportables und begehbares Gehäuse (1) in feuerhemmender Ausführung, mit mindestens einer Tür (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) werkseitig zur Installation von elektronischen Bauteilen einer EDV-Anlage (7) konfiguriert ist.
Patent DE-202013105909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Anzeigeeinheit
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Anzeigeeinheit an einem wenigstens teilweise transparenten Flächenelement, wobei eine zur Darstellung von Information geeignete Vorderseite des Anzeigeelements durch das transparente Flächenelement sichtbar sein kann, mit einem ersten Halteelement, das auf der dem transparenten Flächenelement abgewandten Seite die Anzeigeeinheit zwischen gegenüberliegenden Außenkanten überdeckt und mit einem ersten Verbindungselement in Verbindung steht, das auf der dem transparenten Flächenelement zugewandten Seite angeordnet ist, wobei das erste Halteelement mit der Anzeigeeinheit und das erste Verbindungselement mit dem transparenten Flächenelement verbindbar ist.
Patent DE-202014001920-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche versehenen mit einem durch Endgerat einlesbarem QR-Code, um insbesondere audiovisuell Informationen weiterzugeben und zu vermitteln
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Getränkeflasche versehenen mit einem durch Endgerät einlesbarem QR-Code, um Informationen weiterzugeben und zu vermitteln und um audiovisuell über die Herstellung, den Gebrauch der Flasche und des Inhaltes und die Art und Weise und die Möglichkeiten der Verwendung, Aufbewahrung und des Verzehrs des Inhalts zu informieren und zu beraten.
Patent DE-202014005386-U1 (DE)
Title: Notfallarmbändchen
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Geschützt wird: – Die Verwendung von Filzstoffen für die Herstellung der angegebenen Armbänder – Die Angabe von: • Namen • Hinweise auf Bezugspersonen • Telefon- oder Mobiltelefonnummern • Einfache Wortlaute wie: Notfall, im Notfall zu benachrichtigen, bitte anrufen. – Angaben auf evtl. bestehende Erkrankungen wie zum Beispiel: • Bluter • Epilepsie • Diabetes
Patent DE-202014005720-U1 (DE)
Title: Duschanlage
IPC: A47K3/28
Filed: 2014-07-15
Abstract: Duschanlage dadurch gekennzeichnet, 1. dass ein Behälter (1) an Säulen (3), drehbar gelagert, aufgehängt ist. 2. dass der Behälter zylindrisch (1) oder konisch (2) ausgeführt werden kann. 3. dass in leerem Zustand der Schwerpunkt des Behälters (1) (2) unterhalb der Aufhängung (4) liegt. 4. dass der Behälter (1) (2) so gelagert ist, dass er während des Befüllvorganges zu kippen beginnt. 5. dass der Behälter (1) (2) nach der Entleerung wieder in seine Ausgangsposition zurückkehrt. 6. dass der Behälter (1) (2) als Werbeträger für Getränke (z. B. Coca Cola, Fanta, Red Bull, Sprite, verschiedenste Biersorten etc.), Produkte, sowie für Hotels und Reiseveranstalter genutzt werden kann. 7. dass die Austrittsöffnung (6) des Wassers so gestaltet ist, dass ein Duscheffekt in verschiedenster Weise erreicht werden kann.
Patent DE-202014007565-U1 (DE)
Title: Hecktürverkleidung mit Ventilationssystem
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Hecktürverkleidung für Kastenwagen oder Transporter, nicht eines Fahrzeuges mit Kofferaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass sie serienmäßig oder nachgerüstet ist,
Patent DE-202014009257-U1 (DE)
Title: Rostelement mit Verhakungselement
IPC: F23H7/00
Filed: 2014-11-23
Abstract: Rostelement (1) für einen Rostelementverbund (4) einer Verbrennungsanlage, umfassend eine obere Brennfläche (2) für einen Kontakt mit Verbrennungsgut, gekennzeichnet durch ein seitliches Verhakungselement (5), das unter Belassung eines Luftspalts (8) mit einem benachbarten Rostelement (1) in Eingriff (7) bringbar ist.
Patent DE-202014009559-U1 (DE)
Title: Öffnungsbegrenzer für eine Fensteranordnung
IPC: E05C17/28
Filed: 2014-12-04
Abstract: Öffnungsbegrenzer (5) für eine Fensteranordnung (1), mit einer Gehäuseschiene (6), einer in der Gehäuseschiene (6) längsverschieblich angeordneten Kupplungsstange (11) mit einer Kulissensteuerung (14), einer in der Gehäuseschiene (6) angeordneten wenigstens einen Steuernocken (18) sowie einen Feststellabschnitt (21) aufweisenden Kopplungsleiste (17) und einem an der Gehäuseschiene (6) längsverschieblich geführten, die Kopplungsleiste (17) übergreifenden, einen Feststellbereich (27) aufweisenden Gleiter (23), wobei der Steuernocken (18) in die Kulissensteuerung (14) eingreift und wobei bei Verschiebung der Kupplungsstange (11) in einer Längsrichtung der Gehäuseschiene (6) die Kopplungsleiste (17) mit ihrem Feststellabschnitt (21) gegen den Feststellbereich (27) des Gleiters (23) bewegt wird, so dass sich ein formschlüssiger Feststelleingriff und eine Feststellung des Gleiters (23) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopplungsleiste (17), insbesondere gegenüberliegend dem Feststellabschnitt (21), ein Bremsabschnitt (28) vorgesehen ist, dass am Gleiter (23), insbesondere gegenüberliegend dem Feststellbereich (27), ein Bremsbereich (29) vorgesehen ist und dass die Kulissensteuerung (14) derart ausgebildet ist, dass bei Verschiebung der Kupplungsstange (11) in der anderen Längsrichtung der Gehäuseschiene (6) der Kopplungsleiste (17) mit ihrem Bremsabschnitt (28) gegen den Bremsbereich (29) des Gleiters (23) gedrückt wird, so dass sich ein reibschlüssiger Bremseingriff und eine Bremsung des Gleiters (23) ergibt.
Patent DE-202014011138-U1 (DE)
Title: Handsender sowie Ladestation für einen derartigen Handsender
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Handsender (1) zur Aktivierung eines automatisierten Gebäudeverschlusses und/oder automatisierten gesicherten Bereiches außerhalb und innerhalb eines Gebäudes, dadurch gekennzeichnet, dass der Handsender (1) eine Front (2) aufweist, die aus einer glatten geraden Oberfläche besteht, die durch Schaltelemente (3, 4) unterbrochen ist, wobei die Schaltelemente (3, 4) eine im Wesentlichen längliche, gegenüber der Front (2) erhabene oder nach innen gerichtete Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202014011338-U1 (DE)
Title: Extrudierte Papiermaschinenbespannung
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bespannung für die Verwendung in einer eine Faserstoffbahn herstellenden und/oder verarbeitenden Maschine, die sich in einer Längs- und einer Breitenrichtung erstreckt, wobei die Bespannung eine Grundstruktur hat, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Bespannung deren Dimensionsstabilität in der Längs- und/oder Breitenrichtung im Wesentlichen bereitstellt, wobei die Grundstruktur eine bandförmige und einstückige Gitterstruktur umfasst, welche mehrere in Breitenrichtung der Bespannung nebeneinander angeordnete erste, einen ersten Polymerwerkstoff umfassende Materialstränge hat, die sich in ihrer Länge im Wesentlichen in Längsrichtung der Bespannung erstrecken sowie mehrere nebeneinander angeordnete zweite, einen zweiten Polymerwerkstoff umfassende Materialstränge und/oder -tropfen hat, welche die ersten Materialstränge an Berührungsstellen berühren und derart miteinander verbinden, dass die ersten Materialstränge und die zweiten Materialstränge und/oder -tropfen gemeinsam die bandförmige und einstückige Gitterstruktur ausbilden, und wobei die Gitterstruktur hergestellt ist indem die ersten Materialstränge und die zweiten Materialstränge und/oder -tropfen
 a. durch Extrusion des ersten und zweiten Polymerwerkstoffs in flüssigem oder pastösem Zustand auf eine Ablagefläche zur Ausbildung zumindest eines Abschnitts der Gitterstruktur oder der Gitterstruktur in flüssigem oder pastösem Zustand abgelegt wurden,
 b. der erste und zweite Polymerwerkstoff verfestigt wurde, wodurch der zumindest eine Abschnitt der Gitterstruktur oder die Gitterstruktur von einem flüssigen oder pastösen Zustand in einen verfestigten stabilen und selbsttragenden Zustand überführt und an den Berührungspunkten eine stoffschlüssige Verbindung hergestellt wurde und
 c. der zumindest eine Abschnitt der verfestigten Gitterstruktur oder die Gitterstruktur von der Ablagefläche abgenommen wurde, wobei unter einem Materialstrang ein Materialabschnitt verstanden wird, der eine im Vergleich zu seiner Höhe und Breite zumindest um den Faktor 100 größere Länge hat und unter einem Materialtropfen ein Materialabschnitt, bei dem eine der Dimensionen von Höhe, Länge und Breite maximal um den Faktor 10 größer ist, als die anderen.
Patent DE-202014101183-U1 (DE)
Title: Mit Klebstoff beschichtetes thermisch empfindliches Polymersubstrat
IPC: C09J7/38
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein mit Klebstoff beschichtetes Polymersubstrat, umfassend (a) ein Polymersubstrat, das ein thermoplastisches Polymer mit einem Vicat A50-Erweichungspunkt gemäß DIN EN ISO 306 von bis zu 220°C enthält oder aus diesem besteht, und (b) eine Klebstoffzusammensetzung, welche direkt auf mindestens einer Seite des Polymersubstrates beschichtet ist, worin die Klebstoffzusammensetzung (b) ein UV-härtbarer oder UV-gehärteter Haftschmelzklebstoff (PSA) ist.