baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022126686-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem mit alternativer betriebsart mit periodischer konnektivität
Inventor: PATENAUDE RUSSELL A
IPC: H04L67/12
Filed: 2022-10-13
Abstract: Ein Kommunikationssystem für ein Fahrzeug enthält einen Controller, der dafür ausgelegt ist, wahlweise eine alternative Betriebsart mit periodischer Konnektivität für die Kommunikation zwischen einem Benutzer des Fahrzeugs und einer entfernten Unterstützungseinheit auszuführen. Das Fahrzeug ist nicht über einen Mobilfunkvertrag verbunden. Der Controller weist einen Prozessor und konkreten, nichttransitorischen Speicher, auf dem Anweisungen aufgezeichnet sind, auf. Die alternative Betriebsart mit periodischer Konnektivität wird teilweise auf der Grundlage wenigstens eines automatischen Auslösers und/oder einer Anforderung von dem Benutzer aktiviert. Der Controller ist dafür ausgelegt, dem Fahrzeug während der Ausführung der alternativen Betriebsart mit periodischer Konnektivität eine bestimmte Kennung zuzuweisen. Die bestimmte Kennung wird durch mehrere Parameter, einschließlich einer Verbindungszeitspanne, eines Internetprotokoll-Adressenbereichs und eines Host-Ports, definiert. Der Internetprotokoll-Adressenbereich und der Host-Port können dynamisch konfiguriert werden, um abgeschaltet zu bleiben, wenn es keine gegebene Systemfreigabe gibt.
Patent DE-102022131217-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit Cross-Talk-Kompensation
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2022-11-25
Abstract: Kamerasystem, das einen Sensor, bestehend aus einem oder mehreren für elektromagnetische Strahlung empfindliche Pixeln, eine Beleuchtung und eine Auswerteeinheit beinhaltet, wobei Sensor und Beleuchtung hinter einer semitransparenten Schicht angeordnet sind, die einen Teil der Strahlung der Beleuchtung zum Sensor zurückleitet,gekennzeichnet dadurch, dass im Speicher der Auswerteeinheit ein Referenzsignal vorliegt, das das für eine Aufnahme zu erwartende Cross-Talk Signal charakterisiert und das Referenzsignal von dem Signal der Aufnahme abgezogen wird.
Patent DE-102022132308-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit asymmetrischem source-/drain-bereich und verfahren
Inventor: CHIANG KUO-CHENG
IPC: H01L27/088
Filed: 2022-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung weist einen ersten vertikalen Stapel aus Nanostrukturen über einem Substrat, einen zweiten vertikalen Stapel aus Nanostrukturen über dem Substrat, eine Wandstruktur zwischen dem ersten und dem zweiten vertikalen Stapel und in direktem Kontakt mit diesen, eine Gatestruktur, die drei Seiten der Nanostrukturen einfasst, und einen Source-/Drain-Bereich neben dem ersten vertikalen Stapel aus Nanostrukturen auf.
Patent DE-102022134965-A1 (DE)
Title: Prüfstand mit einer Fernsteuerung
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: G06F21/30
Filed: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung mit einer Gruppe von wenigstens einer Prüfanwendung, welche zum Betreiben der Prüfvorrichtung durch einen Prüffahrer eingerichtet ist, wobei die Prüfvorrichtung eingerichtet ist, um mittels einer Fernsteuerung von außerhalb der Prüfvorrichtung bedient zu werden und Mittel zur Zugriffskontrolle aufweist, wobei die Mittel zur Zugriffskontrolle umfassen:• ein, insbesondere zweistufiges, Datenbanksystem, in welchem Zugriffsrechte der Fernsteuerung durch den Prüffahrer und/oder durch ein zentrales Verwaltungssystem hinterlegbar sind;• einen Schalter, mittels welchem eine von Zugriffsrechten der Fernsteuerung auf die Prüfvorrichtung durch den Prüffahrer festlegbar ist;• Mittel zum Abfragen einer Wirksamkeit eines freizugebenden Zugriffsrechts bei dem Prüffahrer;• Mittel zum Erfassen einer Auswahl durch den Prüffahrer in Bezug auf das mittels des Schalters vergebene Zugriffsrecht und/oder die Wirksamkeit des freizugebenden Zugriffsrechts; und• Mittel zum Freigeben eines Fernzugriffs auf der Grundlage eines im Datenbanksystem hinterlegten Zugriffsrechts und zusätzlich auf der Grundlage der Auswahl.
Patent DE-102022202961-A1 (DE)
Title: Verschleißermittlung einer Schleifleiste
Inventor: DE ROSA ANTONIO
IPC: B60L5/20
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Verschleißes einer Schleifleiste eines Schienenfahrzeug-Stromabnehmers. Dabei wird in einem ersten Schritt eine Messkampagne für einen spezifischen Stromabnehmer durchgeführt, um über eine Vielzahl an Messungen einen Verschleiß einer Schleifleiste des Stromabnehmers in Abhängigkeit von einer zugehörigen zurückgelegten Fahrstrecke zu ermitteln. In einem zweiten Schritt werden durch Korrelation der Messungen Abnutzungsmuster der Schleifleiste in Abhängigkeit von der zurückgelegten Fahrstrecke ermittelt. In einem dritten Schritt wird basierend auf den ermittelten Abnutzungsmustern eine Abschätzung des Verschleißes einer baugleichen Schleifleiste durchgeführt.
Patent DE-102022204333-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzverstellung eines Sitzes sowie Montagebaugruppe für eine solche Vorrichtung
Inventor: SCHRÖDER WALDEMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzverstellung eines Sitzes (2), welcher ein Sitzteil (4) sowie eine Lehne (6) aufweist, welche zwischen zwei Endpositionen, nämlich zwischen einer aufrechten Normalposition und einer umgeklappten Klappposition mit Hilfe eines Verstellmechanismus verstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus gegenüberliegende Drehbeschläge (8) aufweist, die über eine Welle (10) miteinander verbunden sind, die um eine Wellenachse (12) drehbar ist und sich entlang der Wellenachse (12) in Längsrichtung (L) erstreckt. Weiterhin ist eine Einrichtung zur Detektion der beiden Endpositionen vorgesehen ist, welche eine mit der Welle (10) verbundene Spindel (24) und eine Spindelmutter aufweist, welche bei einer Drehung der Welle (10) in Längsrichtung (L) translatorisch versetzt wird, wobei die Spindelmutter Teil eines Mitnehmers (26) ist, welcher ein Betätigungselement (30) für einen Endschalter (32) aufweist. Der Mitnehmer (26) ist mittels einer mechanischen Kulissenführung (48) zwangsgeführt ist, derart, dass der translatorischen Bewegung eine Drehbewegung des Mitnehmers (26) überlagert ist und die Kulissenführung (48) derart ausgebildet ist, dass das Betätigungselement (30) den nur einen Endschalter (32) in den beiden Endpositionen betätigt. Bevorzugt wird gleichzeitig auch ein Sperrmechanismus (16) zum Umklappen einer klappbaren Lehne entsperrt.
Patent DE-102022207848-A1 (DE)
Title: Kontaktierungselement für Leistungshalbleitermodule, Leistungshalbleitermodul und Inverter mit einem Kontaktierungselement
Inventor: MÜHLBAUER ANDREAS
IPC: H01L23/488
Filed: 2022-07-29
Abstract: Offenbart wird ein elektrisches Kontaktierungselement (1) für Leistungshalbleitermodule (20) zur Kontaktierung elektrischer Kontaktflächen eines Leistungshalbleiterchips (22), wobei das Kontaktierungselement (1) als plattenförmiges Metallteil mit einer Hauptebene (28) ausgebildet ist und folgendes aufweist:- einen Zentralbereich (2) mit zumindest zwei sich in der Erstreckungsrichtung der Längsachse (L) des Kontaktierungselements (1) erstreckenden Armen (5), zwischen denen ein Zwischenraum (6) gebildet ist;- einen sich auf einer ersten Seite des Zentralbereichs (2) an den Zentralbereich (2) anschließenden Außenkontaktbereich (3); sowie- einen sich auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Zentralbereichs (2) an den Zentralbereich (2) anschließenden Verbindungsbereich (4), der eine Mehrzahl von Verbindungselementen (7) aufweist, die sich von den beiden Armen (5) in den Zwischenraum (6) erstrecken und die zur Kontaktierung der Kontaktflächen des Leistungshalbleiterchips (22) vorgesehen sind.Ferner werden ein Leistungshalbleitermodul (20) mit einem genannten Kontaktierungselement (1) sowie ein Inverter mit einem Leistungshalbleitermodul (20) beschrieben.
Patent DE-102022209151-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BRZOSKA MARCIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-09-02
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung (10) umfasst: ein Gehäuse mit einem äußeren (16), einem Zwischen- (18) und einem inneren (20) länglichen teleskopisch befestigten Gehäuseabschnitt, die entlang einer Einstellachse (A-A) bezüglich einander beweglich sind; eine Lenksäule (12), die in dem inneren länglichen Gehäuseabschnitt (20) drehbar befestigt ist und an einem Ende (14) zur Befestigung eines Lenkglieds (z. B. eines Lenkrads) konfiguriert ist; eine Leitspindel (26), die an dem inneren (20) oder dem äußeren (16) Gehäuseabschnitt drehbar befestigt ist und einen ersten und einen zweiten Gewindeabschnitt (26a, 26b) aufweist, die einander zumindest über einen Teil der Länge der Leitspindel hinweg überlagern; einen Motor (60) zum Drehen der Leitspindel; ein erstes Verschiebungsglied (42), das mit dem ersten Gewindeabschnitt (26a) der Leitspindel verschraubt und mit dem äußeren (16) oder dem inneren (20) länglichen Gehäuseabschnitt, an dem die Leitspindel nicht drehbar befestigt ist, verbunden ist; und ein zweites Verschiebungsglied (50), das mit dem zweiten Gewindeabschnitt (26b) der Leitspindel verschraubt und mit dem Zwischengehäuseabschnitt (18) verbunden ist; wobei eine Drehung der Leitspindel (26) eine Verschiebung des ersten und des zweiten Verschiebungsglieds (42, 52) entlang der Einstellachse bewirkt.
Patent DE-102023100394-A1 (DE)
Title: Verbindungs-Array-Vorrichtung mit Stütze
Inventor: ZHAO SAM
IPC: H01L23/50
Filed: 2023-01-10
Abstract: Es wird eine Verbindungs-Array-Vorrichtung (z.B. Ball Grid Array (BGA)-Vorrichtung) beschrieben, die Folgendes umfasst: (a) ein Substrat mit einem Substratkörper und einer Hauptfläche; (b) ein Array von Lötverbindungselementen, die an der Hauptfläche ausgebildet sind; und (c) eine an der Hauptfläche ausgebildete Stützstruktur. Die Stützstruktur ist so konfiguriert, dass sie während eines Lötprozesses einen vordefinierten Abstand zwischen der Hauptfläche des Substrats und einer weiteren Hauptfläche eines Bauteilträgers, auf dem das Ball Grid Array montiert ist, aufrechterhält. Die Stützstruktur umfasst mindestens ein Stützelement. Weiterhin wird ein elektronisches Package mit einer solchen Ball Grid Array-Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe beschrieben, die ein solches auf einem Bauteilträger montiertes elektronisches Package umfasst.
Patent DE-102023100406-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzunterbaugruppen
Inventor: BLAIR SAMUEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2023-01-10
Abstract: Es werden Sitzbaugruppen und Unterbaugruppen offenbart. Die Unterbaugruppen weisen Massage- und/oder Belüftungsunterbaugruppen auf, in denen eine Luftverteilung ohne Schlauchleitungen durch das Zusammenfügen von Folienplatten, beispielsweise durch Heißkleben, zum Einsatz kommt. Die Unterbaugruppen weisen auch eine Stützstruktur auf zur Vormontage der Massage-, Belüftungs- und/oder elektronischen Komponenten, bevor sie in einer Sitzbaugruppe aufgehängt werden.
Patent DE-102023103594-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern des entladens von landwirtschaftlichem material
Inventor: CORBAN STEPHEN R
IPC: A01D90/12
Filed: 2023-02-15
Abstract: Offenbart sind Systeme und Verfahren zum Überwachen eines Gewichts von landwirtschaftlichem Material wie Getreide, das von einem ersten Fahrzeug wie beispielsweise einem Erntefahrzeug (z.B. einem Mähdrescher) in ein zweites Fahrzeug wie beispielsweise einen Getreidewagen entladen wird, und zum Stoppen des Umladens des landwirtschaftlichen Materials, wenn ein erfasstes Gewicht des entladenen und in dem zweiten Fahrzeug enthaltenen landwirtschaftlichen Materials eine ausgewählte Menge erreicht oder überschreitet. Beispielhafte Systeme und Verfahren können zudem Überwachen eines Füllstands von in das zweite Fahrzeug entladenem landwirtschaftlichen Material gleichzeitig mit einem Überwachen eines Gewichts von entladenem landwirtschaftlichem Material beinhalten.
Patent DE-102023104837-A1 (DE)
Title: Stator einer Drehelektromaschine
Inventor: TSUJI TAKURO
IPC: H02K3/32
Filed: 2023-02-28
Abstract: In einem Stator für eine Drehelektromaschine sind ein Statorkern und eine Statorwicklung vorgesehen. Die Statorwicklung ist in oder um den Statorkern angeordnet und hat ein Spulenende, das außerhalb eines entsprechenden Endes des Statorkerns freiliegt. Eine neutrale Sammelschiene ist mit dem Spulenende der Statorwicklung verbunden, und ein Temperatursensor ist an der neutralen Sammelschiene montiert. Eine harzhaltige Dichtung weist ein isolierendes Harz auf, und das isolierende Harz der harzhaltigen Dichtung ist angeordnet, um einen axialen Endabschnitt des Spulenendes und die neutrale Sammelschiene abzudecken. Die harzhaltige Dichtung ist gestaltet, um Blasen, die in dem isolierenden Harz ausgebildet sind, zu haben. Die Blasen sind um die neutrale Sammelschiene herum angeordnet.
Patent DE-102023106367-A1 (DE)
Title: Insassenzustands-überwachungsvorrichtung
Inventor: IWATA SATORU
IPC: G08B21/02
Filed: 2023-03-14
Abstract: Eine Insassenzustands-Überwachungsvorrichtung (1) weist eine Bildaufnahmeeinrichtung (21), einen Speicher (25) und eine Rechensteuerung (26) auf. Die Bildaufnahmeeinrichtung (21) ist dazu ausgebildet, ein Bild eines Insassen (18) aufzunehmen, der sich in einem Fahrzeug (10) befindet. Der Speicher (25) ist zum Speichern von Fahrzeugelementkoordinaten (16) ausgebildet, bei denen es sich um Positionsinformation eines Fahrzeugelements des Fahrzeugs (10) handelt. Die Rechensteuerung (26) ist dazu ausgebildet, auf der Basis des Bildes Blickkoordinaten (17) zu berechnen, die eine Position darstellen, auf die der Insasse (18) blickt, und einen Zustand des Insassen (18) auf der Basis der Blickkoordinaten (17) und der Fahrzeugelementkoordinaten (16) zu bestimmen.
Patent DE-102023108519-A1 (DE)
Title: Absoluter magnetischer Encoder
Inventor: ISHIDA KOKI
IPC: G01D5/244
Filed: 2023-04-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein absoluter magnetischer Encoder mit einer ersten Magnetspur, einer zweiten Magnetspur, einem ersten Magnetismus-Detektionselement und einem zweiten Magnetismus-Detektionselement, wobei die Dicke eines ersten Magnetkörpers der ersten Magnetspur, der eine Magnetpolfläche bildet, die zum ersten Magnetismus-Detektionselement weist, und die Dicke eines zweiten Magnetkörpers der zweiten Magnetspur, der eine Magnetpolfläche bildet, die zum zweiten Magnetismus-Detektionselement weist, unterschiedliche eingestellt basierend auf der Grundlage einer maximalen magnetischen Flussdichte der ersten Magnetspur, die durch das erste Magnetismus-Detektionselement detektiert wird, und einer maximalen magnetischen Flussdichte der zweiten Magnetspur, die durch das zweite Magnetismus-Detektionselement detektiert wird.
Patent CS-70886-A2 (CS)
Title: Method of pure dialkylsuccinates production
Inventor: HORNICH HEINRICH DR
IPC: C07C67/303
Filed: 1986-01-31
Abstract: 1. Process for the preparation of pure dialkyl succinates by catalytic hydrogenation of derivatives of maleic acid and/or fumaric acid, characterized in that the catalytic hydrogenation is carried out on the corresponding undiluted dialkyl maleates and/or dialkyl fumarates, which are in the liquid state of aggregation, at temperatures of 40 to 190 degrees C, with the proviso that the reaction temperature stabilizes above the melting point of the starting material which is used, and under a pressure of 1 to 40 bar.
Patent CS-562687-A2 (CS)
Title: Sitting and sleeping furniture
Inventor: MULLNER ANTON
IPC: A47C17/13
Filed: 1987-07-27
Abstract: The convertible chair bed comprises a head part which can slide into a space provided between the backrest and backwall of the furniture frame. The upper end of the head part in the pushed-in position is connected for swivel movement by a flexible belt to the frame and the opposite end of the belt is connected to an extending carriage. - The head part (11) is connected to the carriage (2) by guide rods (12) provided on each side where they are mounted for swivel movement on the carriage on one side and on the head part (11) on the other. The head part can swivel on one side with the guide rods about the carriage and on the other side about the guide rods themselves.
Patent ES-186372-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA OBTENER LEJiA CONCENTRADA
Filed: 1948-12-23
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente principal número 185.483 concedida por un procedimiento para obtener lejía concentrada caracterizados porque en un recipiente adecuado se prepara una disolución de metasilicato con agua común al 100 % removiéndose la masa perfectamente hasta que resulte un líquido opaco pero bien clarificado. Seguidamente se realiza un filtrado para separar los residuos. Asimismo se prepara otro recipiente con sosa cáustica en bloque escamas o líquida con graduación del 50 % que se disuleve bien en agua aportada en proporción del 100% y cuando se produce la saturación del líquido se deja reposar para luego proceder al filtrado.
Patent ES-195329-A2 (ES)
Title: NUEVA VENTANA DE GUILLOTINA EN PERFILES METáLICOS
Filed: 1950-11-11
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 192941 por nueva ventana de guillotina de perfiles metálicos que se caracterizan porque los perfiles que forman el cerco del cristal -y en los que va este fijo mediante junquillos metálicos goma o masilla u otro medio adecuado- no siguen una línea paralela al os perfiles del marco sino que se han simplificado y se forman sin curvas mediante unos dobleces rectangulares que en la parte media forman un entrante para alojamiento del cristal y deja dos ramas laterales que se introducen en los canales-guías del perfil y que forma el marco reduciéndose de éste modo la cantidad de material y de mano de obra por simplificación de forma y reduciéndose en consecuencia el coste de producción.
Patent WO-03084638-A2 (WO)
Inventor: EDER MICHAEL
IPC: B01D39/16
Filed: 2003-03-12
Abstract: L'invention concerne un module filtrant se présentant sous la forme d'un corps creux définissant au moins une chambre, les parois de ce corps creux (1) étant constituées d'un matériau non métallique pouvant être réduit en morceaux et/ou désagrégé dans un processus de recyclage, ce matériau étant un matériau à base de papier, de préférence du carton, du papier ou du carton pâte, ou bien un matériau fibreux, de préférence du bois ou du presspahn.
Patent WO-0072029-A2 (WO)
Title: Signal de test analogique raccorde de maniere commutable a une broche de connecteur pcmcia
Inventor: MILLER BRUCE MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-05-23
Abstract: L'invention concerne une carte modem PCMCIA, qui utilise un commutateur pour produire un signal radioélectrique analogique dans la bande de base aux bornes d'une broche de connecteur PCMCIA servant habituellement à produire un signal numérique conventionnel. On peut ainsi accéder au signal analogique pour tester le récepteur radio de la carte modem PCMCIA.
Patent WO-0176615-A2 (WO)
Title: Traitement de cellules hematopoietiques utilisant des agonistes de cxcr4
Inventor: SALARI HASSAN
IPC: C07K14/715
Filed: 2001-04-12
Abstract: Conformément à divers aspects de cette invention, des agonistes de CXCR4, notamment des polypeptides SDF-1 et des homologues de polypeptides SDF-1, peuvent être utilisés pour la réduction du taux de multiplication des cellules hématopoïétiques. Des procédés de cette invention peuvent comprendre l'administration d'une quantité efficace d'un antagoniste de CXCR4 à des cellules choisies dans le groupe comprenant des cellules souches hématopoïétiques et des cellules primordiales hématopoïétiques. Les cellules peuvent être traitées in vitro ou in vivo dans un patient. Une quantité thérapeutiquement efficace dudit agoniste de CXCR4 peut être administrée à un patient dont la condition nécessite un tel traitement. Des patients dont la condition exige de tels traitements peuvent comprendre par exemple, des patients nécessitant une greffe de moelle osseuse ou une greffe de cellules souches du sang périphérique.
Patent WO-03010029-A2 (WO)
Title: Systeme de securite pour pietons protegeant les jambes
Inventor: HENDERSON JACK V
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-07-19
Abstract: Ensemble de protection conçu pour un véhicule à moteur, fixé au châssis de ce véhicule et s'étendant depuis ledit châssis. Cet ensemble absorbe la force de l'impact de ce véhicule avec un autre objet. Cet ensemble comprend un support de fixation accouplé fixe au châssis. De plus, cet ensemble comporte un panneau d'impact accouplé fermement au support de fixation et s'étendant entre une extrémité avant et une extrémité arrière. Ce panneau d'impact présente une zone pouvant s'affaisser. Quand l'objet entre en collision avec l'extrémité avant, la force créée par l'impact est absorbée par la zone susceptible d'affaissement, ce qui permet de limiter la force reçue et absorbée par l'objet.
Patent WO-9702050-A2 (WO)
Title: Repas d'epreuve solide de diagnostic oral, et procedes d'utilisation
Inventor: PALMASON CAROL
IPC: A23L7/10
Filed: 1996-06-28
Abstract: Cette invention concerne un repas d'épreuve solide de diagnostic oral, lequel comprend une source d'hydrates de carbone qui fournit une quantité contrôlée médicalement d'hydrates de carbone disponible lorsque ledit repas est ingéré par un sujet vertébré. Cette invention concerne en outre des procédés et des nécessaires d'utilisation du repas d'épreuve et de diagnostic, lesquels permettent de contrôler les teneurs postprandiales en glucose et en insuline, de diagnostiquer des troubles du métabolisme glucidique, de suivre des sujets soumis à un traitement par agents antidiabétiques, ainsi que d'effectuer soi-même des diagnostics de diabètes, et de gérer soi-même un régime et le dosage de médicaments antidiabétiques.
Patent CH-713449-A2 (CH)
Title: WC-Feger-System.
Inventor: HEINZ RÜEGSEGGER
IPC: A47K11/10
Filed: 2017-02-10
Abstract: Das Klosett-Feger-System besteht aus Fegern (1), die aus wasserauflöslichem und biodegradierbaren Material hergestellt sind und somit als Einweg-WC-Feger dienen. Deren eines Ende ist als Stiel ergreifbar und deren anderes Ende ist als Schaber zum Entfernen von Verunreinigungen in der WC-Schüssel einsetzbar. Nach Gebrauch wird dieser WC-Feger (1) als Ganzes in das Wasser der WC-Schüssel entsorgt, zur Auflösung im Wasser und zum Wegspülen in die Kanalisation. Zum System gehört des Weiteren ein zugehöriges Magazin zur Lagerung und Vereinzelung dieser Einweg-WC-Feger.
Patent CH-700367-A2 (CH)
Title: Time indication unit e.g. date ring, correcting device for timepiece, has angular positioning unit e.g. shuttle or column wheel, positioning selector arm, and push button controlling positioning unit independent of winding stem
Inventor: ROCHAT MARCO
IPC: G04B27/06
Filed: 2009-02-03
Abstract: The device (1) has a corrector mobile (10) slidably mounted between a correction position (A) and another correction position, where the mobile is in kinematic connection with a date ring (14) and minute and hour hands in respective positions. A correction position selection mechanism has a selector arm (21) that cooperates with the mobile by an end (21a) for driving the arm from the former position to the latter position. An angular positioning unit (26) e.g. shuttle or column wheel, positions the arm. A push button (27) controls the positioning unit independent of a winding stem (2).
Patent CH-700475-A2 (CH)
Title: Billiard cue for learning billiard game, has stroke end for pushing stick with respect to billiard ball when stick is set in movement, and handle grippable by guiding hand and slidly supported at stick by handle-sliding area
Inventor: DUSSY MAXIMILIAN
IPC: A63D15/08
Filed: 2009-02-23
Abstract: The cue has a stroke end for pushing a stick with respect to a billiard ball when the stick is set in movement, where a player sets the stick along a longitudinal axis in stroke movement using a stroke hand. A stick-sliding area is present in a guiding section. The player guides the stick in the guiding section along the longitudinal axis close to the stroke end using a guiding hand and/or a guiding unit, before and during stroke movement of the stick. A handle grippable by the guiding hand is slidly supported at the stick by a handle-sliding area. An independent claim is also included for a method for learning a billiard game.