baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19623205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Zuführen von Verpackungskomponenten zu einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: GHINI MARCO
IPC: B65B43/18
Filed: 1996-06-11
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Zuführen
von Verpackungskomponenten (2) in Blattform zu einer Verarbeitungsmaschine
(4), die einen Eintragförderer (3)
aufweist, der eine sich kontinuierlich bewegende Transportfläche (3a)
zum aufeinanderfolgenden Aufnehmen der Verpackungskomponenten (2)
besitzt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  – sukzessives
und kontinuierliches Abziehen der Verpackungskomponenten (2) von
einem Austragsende (8) eines Zuführkastens
(6) mittels jeweiliger Greifelemente (9), von welchen jedes eine
zylindrische Randgreiffläche
(10) für eine
entsprechende blattförmige
Verpackungskomponente (2) besitzt und eine erste Achse (11) darstellt,
und Entnehmen jeder blattförmigen
Verpackungskomponente (2) fortschreitend vom Austragende (8) durch
Abrollen der zylindrischen Randgreiffläche (10) des jeweiligen Greifelements (9)
entlang des Austragendes (8),  – Fortbewegen der Greifelemente
(9) zusammen mit den zugehörigen
blattförmigen
Verpackungskomponenten (2) längs
einer vorgegebenen Bahn  (P), und  – fortschreitendes Abgeben
jeder Verpackungskomponente (2) auf die Transportfläche (3a)
durch Abrollen der zylindrischen Randgreiffläche (10) des jeweiligen Greifelementes
(9) an der Transportfläche
(3a),  dadurch...
Patent DE-19626405-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DOHTA HISAYO
IPC: F01N11/00
Filed: 1996-07-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor (11), die aufweist:  eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Bestimmungseinrichtung (28),
die ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis
von Abgasen bestimmt, die stromaufwärts eines Katalysators (27)
strömen,  eine
Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steuerungseinrichtung,
die das Luft/Kraftstoff-Verhältnis,
das durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Bestimmungseinrichtung
(28) bestimmt wurde, regelt, so daß dieses mit einem Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis übereinstimmt,  eine
Sorptionssubstanzmengenbestimmungseinrichtung (30), die die Menge
der Substanzen, die im Katalysator sorbiert sind, auf der Grundlage
des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses,
das durch die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Bestimmungseinrichtung (28) bestimmt
wurde, unter Verwendung eines Katalysatormodells bestimmt, das unter
Verwendung von Parametern aufgestellt wurde, die die Adsorptionsreaktion von
Abgaskomponenten, die in den Katalysator (27) eintreten, die Oxidations-Reduktions-Reaktion der Substanzen, die
im Katalysator (27) sorbiert sind, mit den Abgaskomponenten, die
Desorptionsreaktion der Substanzen, die im Katalysator (27) sorbiert
sind, und einen nicht-umgesetzten Abschnitt der Abgaskomponenten
anzeigen, und  eine Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Bestimmungseinrichtung
(30, S804), die das Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis bestimmt, so daß die Menge
der Substanzen, die durch die  Sorptionssubstanzmengenbestimmungseinrichtung
(30) bestimmt wurde, in einen vorgegebenen Bereich...
Patent DE-19633884-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Objektposition eines Objekts
Inventor: REHKOPF ANDREAS
IPC: G01C21/20
Filed: 1996-08-19
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Objektposition eines Objekts,  – bei dem zu bestimmten Auswertezeitpunkten (ti) von verschiedenen Sensoren (S1...Sn) individuelle Positionsangaben (P1...Pn) des Objekts mit jeweils zugeordneter Angabe eines die Varianz der jeweiligen Positionsangabe angebenden Varianzwertes geliefert werden,  – bei dem die Objektposition (OP) unter Verwendung der Positionsangaben und der Varianzwerte der Sensoren durch ein Mittelungsverfahren ermittelt wird, welches die Positionsangaben und die Varianzwerte der Sensoren zur Ermittlung der Objektposition gewichtet heranzieht unter Verwendung sensorzugeordneter Wichtungsfaktoren (w ij ),  – wobei die sensorzugeordneten Wichtungsfaktoren mit einem Wichtungsbildungsverfahren gebildet werden,  – bei dem zum jeweils aktuellen Auswertezeitpunkt (t i ) sensorindividuell unter Berücksichtigung der jeweiligen Positionsangabe und dem jeweils zugeordneten Varianzwert des jeweiligen Sensors sowie der Objektdynamik des Objekts die Objektposition im jeweils nächsten Auswertezeitpunkt (t i+1 ) geschätzt wird,  – bei dem die sensorindividuellen, geschätzten Objektpositionen mit der nunmehr im nächsten Auswertezeitpunkt (t i+1 ) aktuell...
Patent DE-19680911-B4 (DE)
Title: Kommunikationsdienststeuervermittlungsvorrichtung
Inventor: NISHIKAMA YASUHIRO
IPC: H04L12/937
Filed: 1996-09-05
Granted: 2016-02-04
Abstract: System für mehrere Kommunikationsdienste, bei welchem eine Steuervorrichtung zur Steuerung der Vermittlung von Kommunikationsdiensten umfasst: – eine Vermittlungsschalteinrichtung (11), an welche Benutzerendgeräte (2A-1 bis 2A-N; 2B-1 bis 2B-N) anschließbar sind, zur Steuerung der Vermittlung von Paketdaten von einem der Benutzerendgeräte (2A-1 bis 2A-N; 2B-1 bis 2B-N), wobei diese Paketdaten einen Übertragungsziel-Informationsteil und einen Datenteil aufweisen; – eine Steuereinrichtung (12) zur Steuerung der Vermittlungsschalteinrichtung (11), wobei diese – eine Kommunikations-Bereitstellungseinrichtung (121; 125; 128A) zur Bereitstellung eines Kommunikationsdienstes, der den Benutzerendgeräten (2A-1 bis 2A-N; 2B-1 bis 2B-N) zur Verfügung gestellt werden soll; und – eine Kommunikationsdienst-Änderungseinrichtung (122) zur Änderung des den Benutzerendgeräten zur Verfügung zu stellenden Kommunikationsdienstes in einen Kommunikationsdienst einer anderen Form umfasst, und – eine Speichereinrichtung (13), die für einen Kommunikationsdienst von einem zu mehreren Benutzerendgeräten (2A-1 bis 2A-N; 2B-1 bis 2B-N) für je einen Vermittlungspfad zwischen zwei Benutzerendgeräten (2A-1 bis 2A-N; 2B-1 bis 2B-N) je einen Rufsteuerspeicher (131-1 bis 131-M; 521-1 bis 521-3) umfasst, – wobei jeder der Rufsteuerspeicher ein erstes Rufsteuerspeicheradressenteil (522a bis 524a) und ein zweites Rufsteuerspeicheradressenteil (522b bis 524b) aufweist, – und wobei zwei Rufsteuerspeicher jeweils dadurch verbunden werden, dass die Rufsteuerspeicheradresse eines ersten Rufsteuerspeichers in eines der beiden Rufsteuerspeicheradressenteile (522a bis 524a; 522b bis 524b) eines zweiten Rufsteuerspeichers abgespeichert wird, ...
Patent DE-19711726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unwuchtausgleich eines Rotors
Inventor: WIELAND FRANK
IPC: F16F15/32
Filed: 1997-03-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Unwuchtausgleich eines Rotors, mit zumindest einem in Bezug
auf eine Rotationsachse des Rotors bewegbaren Ausgleichsgewicht, und
einer in Abhängigkeit
von einem Unwuchtsignal betätigbaren
Stelleinrichtung (5, 6; 26, 29) für das Ausgleichsgewicht (3;
15), dadurch gekennzeichnet, daß die
Stelleinrichtung ein magnetoreaktives Element (5, 26) aufweist, das
in einem Gehäuse
(2, 12) aufgenommen ist, wobei ein Magnetfeld in Abhängigkeit
von dem Unwuchtsignal auf das magnetoreaktive Element (5, 26) einwirkt,
und das magnetoreaktive Element (5, 26) das Ausgleichsgewicht (3)
in Abhängigkeit
von dem Magnetfeld lagefixiert und an dem Gehäuse (2, 12) abstützt.
Patent DE-19731979-B4 (DE)
Title: Kriechunterdrückungs-Steuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: SAKAI HIROMASA
IPC: F16H47/06
Filed: 1997-07-24
Granted: 2011-12-01
Abstract: Kriechunterdrückungs-Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, das einen mit dem Motor des Fahrzeugs verbundenen Drehmomentwandler (11) und ein Reibelement (12) enthalt, das in Betrieb ist, wenn das Automatikgetriebe auf einen Fahrbereich eingestellt ist, gekennzeichnet durch eine Relativdrehung-Erfassungseinrichtung (164, 166), die die Erzeugung einer relativen Drehung des Reibelements (12) erfaßt, und eine Drucksteuereinrichtunkdruck (Pc) zum Zeitpunkt der Erzeugung der relativen Drehung um einen vorgegebenen Wert (ΔP), der Null umfaßt, erhöht, wobei der erhöhte Reibelement-Steuerhydraulikdruck (Pc + ΔP) als unterer Grenzwert (Plim) des Reibelement-Steuerhydraulikdrucks (Pc) während der momentanen Kriechunterdrückungssteuerung gesetzt wird.
Patent DE-19742051-B4 (DE)
Title: Stativ mit Energiespeicher zum Gewichtsausgleich
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: A61B90/50
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Stativ
für ein
bewegbar anzuordnendes Gerät
(3), umfassend  – einen
ersten Stativteil (13),  – einen
relativ zum ersten Stativteil (13) bewegbaren zweiten Stativteil
(15, 16) mit einem an dem ersten Stativteil (13) angelenkten, um
eine Schwenkachse (A5) schwenkbaren Schwenkarm (15)  – und einen
Energiespeicher (95), welcher auf einen festen Angriffspunkt (107)
am Schwenkarm (15) eine auf einen Widerlagerpunkt (113) am ersten
Stativteil (13) gerichtete Kraft ausübt,  wobei  die Schwenkachse
(A5) und der Widerlagerpunkt (113) eine Vertikalebene (Zeichenebene
von  4 ) definieren  und wobei der Widerlagerpunkt
(113) bei einer Verschwenkung des Stativarms (15) raumfest relativ
zum ersten Stativteil (13) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Energiespeicher (95) über
ein am Angriffspunkt (107) angelenktes Seil (103) auf den zweiten
Stativteil (15, 16) einwirkt und eine das Seil (103) zum Angriffspunkt
(107) umlenkende Seilrolle (105) um den am Außenumfang der Seilrolle (105)
liegenden Widerlagerpunkt (113) schwenkbar gelagert...
Patent DE-19744177-B4 (DE)
Title: Verfahren, bewegliche Station und Basisstaion für weiche Weitergabe
Inventor: WILLEY WILLIAM D
IPC: H04W36/18
Filed: 1997-10-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Weitergeben einer beweglichen Station (100) in einem drahtlosen
Kommunikationssystem mit mehreren Basisstationen (102) an eine andere
Basisstation, das die Schritte umfaßt:  a) Messen (205) einer
Pilotsignalstärke
von jedem benachbarten Pilotsignal durch die bewegliche Station
(100),  b) Erzeugen (210) einer Kanalzugriffsnachricht, die
mindestens eine der von der beweglichen Station gemessenen Pilotsignalstärken enthält,  c) Übertragen
(215) der Kanalzugriffsnachricht an die Basisstation (102),  d)
Erzeugen (310) einer aktiven Gruppe entsprechend der mindestens
einen von der beweglichen Station gemessenen Pilotsignalstärke durch
die Basisstation,  gekennzeichnet durch die Schritte:  e)
Wiederholen der Schritte a) bis d), so daß in der Basisstation eine
erste und eine zweite aktive Gruppe vorliegt,  f) Vergleichen
(325) der ersten aktiven Gruppe mit der zweiten aktiven Gruppe und  g) Übertragen
(340) der zweiten aktiven Gruppe, wenn sich die erste aktive Gruppe
von der zweiten aktive Gruppe unterscheidet.
Patent DE-19755731-B4 (DE)
Title: Schiebermechanik für IS-Reihenmaschinen
Inventor: VOISINE GARY R
IPC: B65G47/82
Filed: 1997-12-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Schiebermechanik
zur Übergabe
einer gewählten
Anzahl von Behältern
von der Totplatte eine IS-Reihenmaschine an einen Förderer,
der eine Fingeranordnung aufweist, mit  einem rückseitigen
Stützteil
und  einem mit dem rückseitigen
Stützteil
verbundenen Fingerteil, wobei  der rückseitige Stütz- und
der Fingerteil eine Tasche bilden, die dort, wo beide zusammenlaufen,
eine Ecke aufweist,  der Fingerteil eine Einrichtung aufweist,
die einen waagerechten Luftstrahl abgibt, dessen Mittellinie mit
dem Fingerteil einen spitzen Winkel einschließt, und die so angeordnet ist,
daß eine
in der Ecke auf die Totplatte aufgesetzte Flasche auf der von der
Ecke der Tasche abgewandten Seite der Mittellinie liegt, so daß der Luftstrahl
die Flasche in die Ecke der Tasche zieht, und wobei  der rückseitige
Stützteil
zum Fingerteil hin derart schräg verläuft, daß eine vom
Luftstrahl in die Tasche gezogene Flasche in Richtung des Luftstrahls
nicht vom Fingerteil abprallen kann.
Patent DE-19758940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Gassensors
Inventor: WATANABE ISAO
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-01-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbau eines Gassensors (1), mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Gehäuses
(4);  Bereitstellen eines Erfassungselements (3) zum Erfassen einer
Konzentration eines Gases, wobei das Erfassungselement in dem Gehäuse (4)
angeordnet und mit Anschlüssen
zur Entnahme eines Ausgangssignals von dem Erfassungselement versehen
wird;  Bereitstellen einer aus Metall gebildeten Abdeckungsanordnung
(11, 12, 13), welche an einem Ende des Gehäuses (4) angeordnet ist, zur
Aufnahme der Anschlüsse,
wobei die Anordnung eine innere Abdeckung (13) und eine äußere Abdeckung
(12) aufweist, welche außerhalb
der inneren Abdeckung befindlich ist;  Bereitstellen eines luftdurchlässigen Wasserabstoßungsfilters
(36), welcher zwischen der inneren (13) und äußeren Abdeckung (12) angeordnet
wird;  wobei die äußere Abdeckung
(12) einen ersten Abschnitt (12A), welcher auf der inneren Abdeckung
(13) ohne Eingriff des Wasserabstoßungsfilters (36) angeordnet
wird, und einen zweiten Abschnitt (12B) aufweist, welcher axial von
dem ersten Abschnitt an der Seite der inneren Abdeckung beabstandet
ist und der...
Patent DE-19806612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer wasserdichten Nietverbindung und wasserdichte Nietverbindung
Inventor: FRANK KARLHEINZ
IPC: B21J15/02
Filed: 1998-02-18
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer wasserdichten Nietverbindung eines Blechs eines
Fensters, insbesondere eines Wohndachfensters, mit mindestens einem
weiteren Bauteil, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Erstellen
eines Durchbruchs (24, 24') im Blech, wobei die Durchbruchsabmessungen
kleiner als die Querschnittsabmessungen des Schafts (37) einer zur
Erstellung der Nietverbindung (20) verwendeten Niet (25) sind,  – Ausziehen
des Blechs im Bereich des Durchbruchs (24, 24') zur Erstellung eines
Auszugs (26, 26', 26'') derart, daß die Durchbruchsabmessungen
größer als
die Querschnittsabmessungen des Schafts (37) sind,  – Einstecken
des Schafts (37) in den Durchbruch (24, 24'),  – Verkleinern
der Höhe
des Auszugs (26, 26', 26'') durch einen Rückverformungsvorgang derart,
daß der
Rand (45) des Durchbruchs (24, 24') den Schaft (37) klemmend hält, und   – Durchführung der
Vernietung durch Ausbildung eines Nietwulstes (46) zur Abstützung an
dem weiteren Bauteil.
Patent DE-19808879-B4 (DE)
Title: Garnwickelvorrichtung mit Mitteln zur Detektion der Garnspannung und Verfahren zur Wicklung von Garn
Inventor: IWADE TAKASHI
IPC: G01L5/04
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Garnwickelvorrichtung
umfassend:  – Mittel
zum Aufwickeln eines Garns während
das Garn entlang eines Garnwegs mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit
bewegt wird;  – Mittel
zur Erzeugung einer Querbewegung des Garns auf dem Garnweg;  – erste
Detektormittel zur Detektion eines ersten Ortes, an welchem das
Garn einer Querbewegung durch die Mittel zur Querbewegung unterworfen
ist;  – zweite
Detektormittel zur Detektion einer durch die Mittel zur Querbewegung
erzeugten und an einen zweiten, von dem ersten Ort beabstandeten
Ort übertragenen
Transversalwelle;  – Mittel
zur Berechung einer scheinbaren Ausbreitungsgeschwindigkeit der
Transversalwelle basierend auf der Zeit zwischen der von dem ersten
Detektormittel detektierten Erzeugung der Querbewegung bis zum von
dem zweiten Detektormittel detektierten Empfang der Transversalwelle;   – Mittel
zur Berechnung einer wahren Ausbreitungsgeschwindigkeit der Transversalwelle
basierend auf der Garngeschwindigkeit und der scheinbaren Aufbreitungsgeschwindigkeit
der Transversalwelle; und  – Mittel
zur Berechnung einer Garnspannung basierend auf der wahren Ausbreitungsgeschwindigkeit
der Transversalwelle...
Patent DE-19831946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Filtrierbarkeit von Flüssigkeiten
Inventor: BRETT ELKE
IPC: C12H1/07
Filed: 1998-07-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Filtrierbarkeit von Flüssigkeiten, insbesondere Getränken, bei welchem Flüssigkeit unter konstant gehaltenem Durchfluß durch ein Meßfilter bestimmter Porengröße gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der konstante Durchfluß bei Erreichen eines festgelegten Verblockungsgrades beendet, die bis dahin durch das Meßfilter hindurchgetretene Flüssigkeitsmenge festgestellt und als Maß der Filtrierbarkeit ausgewertet wird, und daß der Verblockungsgrad (VG) gemäß der Gleichung  in welcher die beiden Drücke (mbar) am Anfang und am Ende der Messung die vor dem Meßfilter gemessenen Werte sind, ermittelt wird.
Patent DE-19845750-B4 (DE)
Title: Fräsmaschinenkopf
Inventor: PEREZ PEREZ EDUARDO
IPC: B23Q5/04
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fräsmaschinenkopf
für Fräsmaschinen
aus einem Winkelstück
(1), das in einer ersten Ebene relativ zu der Maschine drehbar ist,
und einem Werkzeugkopf (2), der in einer zweiten, zur ersten in
einem Winkel von 45° ausgerichteten
Ebene relativ zu dem Winkelstück drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  daß er ein erstes geschlossenes
Servosystem aufweist, bestehend aus  a) einem ersten Motor,
der eine erste kinematische Kette (3) antreibt, die ihre Bewegung
an eine Welle (20) des Winkelstücks
(1) überträgt und  b)
einer zweiten, im Bereich der geringsten Verdrehung über der
ersten Welle (20) befindlichen kinematischen Kette (21), die ihre
Bewegung an einen ersten Bewegungstaster (5) überträgt, und ein zweites geschlossenes
Servosystem aufweist, bestehend aus  c) einem zweiten Motor
(24), der eine dritte kinematische Kette antreibt, die ihre Bewegung
an eine Welle des Werkzeugkopfes (2) überträgt, und  d) einer vierten,
im Bereich der geringsten Verdrehung über der Welle des Werkzeugkopfes...
Patent DE-19850758-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LINDHORST VOLKER
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-11-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Kopfstützenanordnung
für eine
Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes mit einer in rückenlehnenseitigen Führungen
gehaltenen Kopfstütze,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungen
(5, 6) in der Rückenlehne um
eine gemeinsame querverlaufende Schwenkachse begrenzt schwenkbar
gelagert (3, 4) sind und zur Einleitung von Schwenkbewegungen im
Sinne einer Vorverlagerung (8') der Kopfstütze (8) in der Rückenlehne
eine sich über den
gesamten Auflagebereich des Rückens
des Sitzenden erstreckende Druckplatte (10) angeordnet ist, deren
nahe den Führungen
(5, 6) verlaufendes oberes Ende nach heckcrashbedingter Aufhebung
einer Arretierung (14) eine durch die Trägheit des Sitzenden bedingte
Rückverlagerung
erfährt,
die über
eine zwischen dem oberen Ende der Druckplatte (10) und den Führungen
(5, 6) querverlaufende Exzenterwelle (9) auf die schwenkbar gelagerten
Führungen
(5, 6) übertragen
wird.
Patent DE-19852735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Substraten
Inventor: OHSAWA TADAYASU
IPC: F26B15/00
Filed: 1998-11-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen eines Substrats (W) durch Verlagern des Substrates
relativ zu einer Spülflüssigkeit
(26), nachdem das Substrat in einem Spülbad (1) gespült worden
ist, in dem die Spülflüssigkeit
enthalten ist, wobei die Vorrichtung enthält:  einen ersten Halter
(2a, 2b; 2), der in dem Spülbad
(1) angeordnet ist, um das Substrat (W) in einer im wesentlichen vertikalen
Ausrichtung zu halten, wobei der erste Halter (2a, 2b; 2) zumindest
eine Substrathaltenut (21a, 21b) aufweist, mit der das Substrat
(W) in Eingriff bringbar ist,  einen zweiten Halter (3), der
in dem Spülbad
(1) oberhalb des ersten Halters (2a, 2b; 2) so angeordnet ist, daß er das Substrat
(W) in einer im wesentlichen vertikalen Ausrichtung hält, wobei
der zweite Halter (3) zumindest eine Substrathaltenut (24a–24d) aufweist,
mit der das Substrat (W) in Eingriff bringbar ist, und   eine
Halteranhebeeinrichtung (4; 32–35),
um den ersten Halter (2a, 2b; 2) und den zweiten...
Patent DE-19916191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer Haube eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ESSER KARL
IPC: E05B81/20
Filed: 1999-04-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Verriegelung einer Haube eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
einer Motorhaube, die schwenkbar am Karosseriekörper gehaltert ist und aus
einer aufgeschwenkten Lage in eine Schließlage verschwenkbar ist, in
der sie in einer Falz des Karosseriekörpers einliegt, wobei an der
Haube ein Schloßbügel (1) gehaltert
ist, der in der Schließlage
in ein am Karosseriekörper
befestigtes Drehfallenschloß eingreift
und durch gegensinnig drehbare, in Schließlage miteinander verriegelte erste
und zweite Hebel (2, 3) in Schließlage gehalten ist, wobei an
dem zweiten Hebel ein Bowdenzug (9) angreift, durch dessen Betätigung der
zweite Hebel (3) in eine Entriegelungsstellung verstellbar ist und
der erste Hebel (2) mittels einer beim Schließen vorspannbaren Öffnungsfeder (10)
den Schloßbügel (1)
freigibt und gegebenenfalls aus der Schließlage drängt, wobei ferner der erste
und der zweite Hebel (2, 3) samt Schloßbügel (1) aus der Schließlage in
eine Endlage mittels eines Stellantriebes (11, 12) um die am Gehäuse des
Drehfallenschlosses gelagerte Drehachse (14) des...
Patent DE-19919348-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/34
Filed: 1999-04-28
Granted: 2009-11-05
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält,  worin  R H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-,  -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, oder einen 1,4-Cyclohexenylenrest,  (b) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo-(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,   wobei der Rest (a) ein- oder mehrfach durch CN, CH 3  oder F substituiert sein kann,  Z 1  eine Einfachbindung,  Y F oder Cl,  L H oder F, und...
Patent DE-19924241-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung zwischen USB-Hostrechner und Netzwerk sowie Fluß-Steuerverfahren zur Steuerung derselben
Inventor: CHEN MIKE
IPC: H04L12/40
Filed: 1999-05-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Datenübertragungsvorrichtung
(50) zwischen einem USB- (universeller serieller Bus) Hostrechner
(52) und einem Netzwerk (54), wobei die Datenübertragungsvorrichtung (50)
aufweist:  einen Einzelchip (56), der eine USB-Vorrichtung (57),
einen Puffer (59) und eine Konstantbitraten-Vorrichtung (58) aufweist,
wobei die USB-Vorrichtung (57) mit dem USB-Hostrechner (52) verbunden
ist, eine Vielzahl von Datenpaketen von dem USB-Hostrechner (52) empfängt und
Datenpakete in dem Puffer (59) speichert, wobei die USB-Vorrichtung (57)
ein Flusssteuersignal mit einem Übertragung-Bereit-Bit
an den USB-Hostrechner (52) gemäß einer
Kapazität
des Puffers (59) sendet, und die Konstantbitraten-Vorrichtung (58)
die Datenpakete von dem Puffer (59) empfängt und die Datenpakete an
das Netzwerk (54) sendet; und  ein Mikrosteuergerät (60),
das mit dem Einzelchip (56) über einen
Bus (62) verbunden ist, wobei das Mikrosteuergerät (60) die USB-Vorrichtung
(57) steuert;  wobei die Konstantbitraten-Vorrichtung (58) ein ISDN-Steuergerät umfasst,
und das Mikrosteuergerät
(60) ein Geringpegel-Einzelchip-Steuergerät ist.