baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotierenden Werkzeugs
IPC: B23P15/32
Filed: 2005-10-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rotierenden Werkzeugs, insbesondere Bohrer, Fräser, Senker, Entgrater oder dergleichen bei dem ein Arbeitsbereich (12) sowie ein Einspannbereich (14) erstellt werden, welcher Einspannbereich (14) auf seinem Außenumfang eine Anzahl n ≥ 2 von Spannflächen (16) aufweist, die jeweils mit einer Spannbacke eines Antriebselements in Kontakt bringbar sind, wobei der Einspannbereich (14) im Bereich jeder Spannfläche (16) einen Radius (r) aufweist, der in einer vorbestimmten Rotationsrichtung (18) gesehen von einem minimalen Radius (rmin) über einen Anstiegswinkelbereich (α1) hinweg auf einen maximalen Radius (rmax) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, daß mittels Profilziehen von Rundstahl durch mindestens einen Profil-Ziehstein zumindest der Einspannbereich (14) herstellt und anschließend der Arbeitsbereich (12) angebracht oder ausgebildet wird.
Patent DE-102005061343-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler mit selbsttragender Anpassschicht sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: LEMOR ROBERT
IPC: H04R31/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2010-11-25
Abstract: Ultraschallwandler mit einem mikrosystemtechnischen Aufbau auf einem Substrat der zumindest eine piezoaktive Wandlerschicht (14), die als nicht selbsttragende Schicht ausgebildet ist, Kontaktierungsschichten (13, 15) zur elektrischen Kontaktierung der piezoaktiven Wandlerschicht (14) und eine dem Substrat zugewandte Anpassschicht (12) zur akustischen Impedanzanpassung an ein Ankoppelmedium aufweist, wobei die Anpassschicht (12) als tragendes Element für die piezoaktive Wandlerschicht (14) und die Kontaktierungsschichten (13, 15) ausgebildet ist und mit einem Randbereich ihrer Oberfläche auf einem Rand einer Durchgangsöffnung (16) für die Schallabstrahlung in dem Substrat (11) aufliegt.
Patent DE-102006006094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lambdaregelung und zur On-Board-Diagnose
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-02-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Lambdaregelung einer Brennkraftmaschine und zur On-Board-Diagnose
eines sauerstoffspeicherfähigen
Katalysators, wobei  – die
Lambdaregelung sowie die On-Board-Diagnose basierend auf dem Spannungssignal
(U Lambda ) einer innerhalb des Katalysators
(2) angeordneten Monolambdasonde (3) durchgeführt wird, und  – für die Monolambdasonde
(3) zuvor die optimale Position bezüglich der Längsachse (L) des Katalysators
(2) ermittelt und diese Position bei der Lambdaregelung sowie bei
der On-Board-Diagnose
berücksichtigt
wird, indem für
die Ermittlung der optimalen Position der Monolambdasonde (3) die
Proportionalität
des Spannungssignals (U Lambda ) der Monolambdasonde
(3) zu dem Sauerstoffbefüllungsgrad (OSC)
des Katalysators (2) ausgewertet wurde.
Patent DE-102006007314-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verarbeiten von Zielinformationen in einem Netzwerk und Verfahren zur Ermittlung von Zieladressen in einem Netzwerk
Inventor: KITTEL KAY
IPC: H04M3/42
Filed: 2006-02-16
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Zielinformationen in einem Netzwerk, umfassend die Schritte: – Registrieren einer Adresse, einer Geräteidentifikation des Geräts und einer Eigenschaft des Geräts; – Zuordnen der Adresse zu der Geräteidentifikation zur Bildung einer Zielinformation (RD1); – Ablegen der Zielinformation (RD1) in einem Netzwerkprofil (NP) in Abhängigkeit der Eigenschaft des Geräts statt einer bislang verwendeten öffentlichen Benutzerkennung, wobei das Ablegen der Zielinformation (RD1) umfasst, eine temporäre Zielinformation (RD1) ohne Beeinflussung einer dauerhaft abgelegten Zielinformation (RD1) abzulegen.
Patent DE-102006015422-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Tischplatte
Inventor: RINBERGER GABRIELE
IPC: B65D65/08
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schutzeinrichtung (10) für eine Tischplatte (14), insbesondere zum Schutz gegenüber Insekten, mit einer Abdeckung (12) sowie mindestens zwei Aufspannelementen (18), wobei die mindestens zwei Aufspannelemente (18) jeweils eine Längserstreckung (18a) sowie jeweils ein Befestigungsglied (20) und jeweils ein Halteglied (22) aufweisen, die Tischplatte (14) sich in einer Tischebene (16) erstreckt, die Befestigungsglieder (20) jeweils zum derartigen Befestigen des zugeordneten Aufspannelements (18) an der Tischplatte (14) gestaltet sind, dass die jeweilige Längserstreckung (18a) des zugeordneten Aufspannelements (18) quer zur Tischebene (16) verläuft, die Halteglieder (22) zum Halten der Abdeckung (12) gestaltet sind, sowie die Aufspannelemente (18) derart gestaltet sind, dass sie im an der Tischplatte (14) befestigten Zustand Zugkräften standhalten, die quer zur jeweiligen Längserstreckung (18a) der Aufspannelemente (18) an dem zugeordneten Halteglied (22) angreifen, wobei die Abdeckung (12) Kontaktmittel (28) aufweist, mit denen die Abdeckung (12) an den Befestigungsgliedern (20) der Aufspannelemente (18) befestigbar ist und die Kontaktmittel (28) mehrere...
Patent DE-102006030538-B4 (DE)
Title: Multifunktionsradiobedientableau
Inventor: KOSINSKI II JOHN THOMAS
IPC: G06F3/0482
Filed: 2006-06-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Multifunktionsradiobedientableau (10) mit nur zwei Knopfbaugruppen (14, 16), ferner umfassend einen Bildschirm (12); wobei die erste Knopfbaugruppe (14) einen Außenring (18) und einen Innenknopf (20) umfasst, wobei der Außenring (18) dafür ausgelegt ist, einem Benutzer das Auswählen einer Anwendung aus einem am Bildschirm (12) angezeigten Multimediahauptmenü zu ermöglichen, und wobei der Innenknopf (20) dafür ausgelegt ist, einem Benutzer selektives Ein- und Ausschalten des Radiobedientableaus und das Regulieren der Lautstärke des Radios zu ermöglichen; und wobei die zweite Knopfbaugruppe (16) einen Außenring (22) und einen Innenknopf (24) umfasst, wobei der Außenring (22) dafür ausgelegt ist, einem Benutzer das Auswählen verschiedener Anwendungsbildschirmanzeigen zu ermöglichen, die der aus dem Multimediahauptmenü ausgewählten Anwendung entsprechen, und wobei der Innenknopf (24) ein Tippschalter ist.
Patent DE-102006062489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vertikalverstellung einer Auflage für eine Liege
Inventor: TEN KARLHEINZ
IPC: A61H1/00
Filed: 2006-12-28
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vertikalverstellung einer Auflage (2) für eine Liege (3) mit einer Stellvorrichtung (4), die mit der Auflage der Liege mittel- oder unmittelbar verbunden ist, wobei die Stellvorrichtung über die Antriebsvorrichtung (4) an einen Motor (1.2) angeschlossen ist, der mit der Liege (3) mittel- oder unmittelbar verbindbar ist und diese in Schwingung oder in Vibration versetzt, wobei die Auflage (2) in einem Rahmengestell oder Gehäuse (6) der Liege (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (4) zur Vertikalverstellung der Auflage (2) mit einer Hubvorrichtung wirkungsmäßig verbunden ist, die mittel- oder unmittelbar, insbesondere über ein Anlageelement (5), mit der Auflage (2) der Liege (3) wirkungsmäßig verbunden ist, wobei die Auflage (2) mit Hilfe von Führungselementen im Rahmengestell oder Gehäuse (6) geführt ist und höhenbeweglich in Schwingungen versetzt wird.
Patent DE-102007008960-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: KOHORST BERTHOLD
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Betätigungseinrichtung,
insbesondere zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes,
die Betätigungseinrichtung
umfassend einen beweglich gelagerten Bedienhebel (1) mit einer Rastbolzeneinrichtung
(6, 7, 8, 9) und eine Rastkulisse (10), wobei die Rastbolzeneinrichtung
(6, 7, 8, 9) einen in einem Rastbolzengehäuse (6) axial beweglich gelagerten,
unter Federvorspannung stehend in der Rastkulisse (10) abgestützten Rastbolzen
(7) umfasst, wobei in einem im Wesentlichen kreisringförmigen Umfangsspalt
zwischen Rastbolzen (7) und Rastbolzengehäuse (6) eine radial federelastische
Hülse (11)
angeordnet ist, dadruch gekennzeichnet, dass die Federhülse (11)
in Umfangsrichtung einen wellenförmigen
Querschnitt aufweist.
Patent DE-102007012589-B4 (DE)
Inventor: SCHWAB MARTIN
IPC: G02B15/14
Filed: 2007-03-13
Granted: 2009-03-19
Abstract: Optical assembly consisting of at least one lens holder and a stator, wherein the lens holder (1) is mounted on the stator (2) via a roller bearing linear guide with roller body guide tracks (A, B, C, D) constructed on the lens holder (1) and on the stator (2), in the region of which linear guide a motorized actuator element (7) engages with the lens holder (1) in such a way that the lens holder (1) is movable relative to the stator along an axis vertical to an image recording plane of an image recording means (4).
Patent DE-102007020059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Position zumindest eines Teils eines medizinischen Instruments
Inventor: BILL ULRICH DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Position (24) zumindest eines Teils (16) eines mit wenigstens einem röntgenempfindlichen Sensor (17) versehenen medizinischen Instruments (15) im Körperinneren eines Patienten in einer Ebene (11) eines Röntgenbildes unter Verwendung einer Röntgeneinrichtung (1) aufweisend eine Röntgenstrahlenquelle (3) und wenigstens eine der Röntgenstrahlenquelle (3) definiert zugeordnete, die von der Röntgenstrahlenquelle (3) ausgehende Röntgenstrahlung beeinflussende Vorrichtung (20, 30, 40, 50), bei dem – ein Raumbereich (22), in dem sich das mit dem wenigstens einen röntgenempfindlichen Sensor (17) versehene medizinische Instrument (15) befindet, mit von der Röntgenstrahlenquelle (3) ausgehender Röntgenstrahlung abgescannt wird, – der gesamte Raumbereich durch das Abscannen entweder nach und nach mit Röntgenstrahlung oder im Wesentlichen gleichzeitig mit Röntgenstrahlung, dann aber bereichsweise mit Röntgenstrahlung unterschiedlicher Intensität beaufschlagt wird, und – gleichzeitig mit dem wenigstens einen röntgenempfindlichen Sensor (17) Röntgenstrahlung detektiert wird, wobei – die Vorrichtung (20, 30, 40, 50) zur Beeinflussung der Röntgenstrahlung mit konstanter Geschwindigkeit rotiert, – die Rotation mit der Aufnahme von auf Röntgenstrahlung basierenden Signalen mit dem wenigstens einen röntgenempfindlichen Sensor (17) synchronisiert ist, – durch den Schlitz in der Vorrichtung (20, 30, 40, 50) oder durch die in radialer Richtung versetzten Öffnungen der Vorrichtung (20, 30, 40, 50) sich bei Rotation der Vorrichtung (20, 30, 40, 50) mit der konstanten Winkelgeschwindigkeit ein periodisches Signal am wenigstens einen röntgenempfindlichen Sensor (17) ergibt, aus dem die Winkelkoordinate φ des wenigstens einen röntgenempfindlichen Sensors (17) und somit zumindest des Teils des medizinischen Instruments (15) in der Ebene des Röntgenbildes ermittelt wird, ...
Patent DE-102007043227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lufttransport in einem Antriebssystem eines Fahrzeugs sowie Brennstoffzellensystem mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KROLL MATTHIAS
IPC: F04D29/66
Filed: 2007-09-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Lufttransport in einem Antriebssystem eines Fahrzeugs, mit einem Aggregat, welches einen Verdichter (3), einen Expander (6), eine mit dem Verdichter (3) und dem Expander (6) verbundene Welle (4), und einen Motor (5) zum Antreiben der Welle (4) umfasst, und einem Gehäuse (2), welches das Aggregat zumindest bereichsweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass Einlassrohre (7) und Auslassrohre (7) des Verdichters (3) und des Expanders (6) jeweils von einer schallabsorbierenden Manschette (9, 10) umgeben sind.
Patent DE-102007044178-B4 (DE)
Title: Pneumatische Sämaschine
Inventor: SCHICKINGER HARALD
IPC: A01C7/16
Filed: 2007-09-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Pneumatische Sämaschine mit einem trichterförmig zu einem Ablaufschacht (4) zulaufenden Saatgutbehälter (1), einem in dem Ablaufschacht (4) angeordneten, auf einer Antriebswelle sitzenden Dosiergerät (6), einer unterhalb des Dosiergerätes vorgesehenen Übergabekammer (11) und einem quer zur Fahrtrichtung angeordneten Injektor (12, 13), dessen an ein Gebläse angeschlossene, horizontal ausgerichtete Düse (12) in der Übergabekammer (11) mündet und dessen horizontal ausgerichteter Diffusor (13) mit Abstand von der Mündung der Düse (12) an der gegenüberliegenden Seite der Übergabekammer (11) nach außen geführt ist, und mit einem an den Diffusor (13) angeschlossenen, das dosierte Saatgut den Säscharen zuführenden und zuteilenden pneumatischen Transportsystem, wobei im Bereich des Injektors (12, 13) eine verschließbare Öffnung (20) zur Ausleitung des von der Dosiereinheit dosierten Saatgutes für eine Abdrehprobe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (20) in der zur Fahrtrichtung quer verlaufenden Rückwand (18) der Übergabekammer (11) etwa oberhalb der Achse von Düse (12) und Diffusor (13) angeordnet ist, und dass in die Übergabekammer (11) unterhalb des Dosiergeräts (6) und oberhalb des Injektors (12, 13) eine diesen gegen Saatgut-Zulauf von oben absperrende und die Öffnung (20) freigebende, zum unteren Öffnungsrand geneigte Leitklappe (21) zum Ausleiten des dosierten Saatguts für die Abdrehprobe hinein bewegbar ist.
Patent DE-102007048121-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer Planlagemessung
IPC: B23B31/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Spannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine (10) zur Bearbeitung von Werkstücken (11), mit einem mindestens eine Spannfläche (25) zum Spannen eines Spannobjekts (14) in Gestalt eines Werkzeugs (12) oder eines Werkstücks (11) aufweisenden Spannkörper (42a; 42b) und mit einer Sensoranordnung (30a; 30b) zur Messung einer Planlage einer Spannobjektfläche (27) des Spannobjekts (14) an der mindestens einen Spannfläche (25) oder eines möglichen Spalts (28) zwischen der Spannobjektfläche (27) und der mindestens einen Spannfläche (25), wobei die Sensoranordnung (30a; 30b) mindestens einen Planlagesensor (31a–31c; 31') zum Erfassen eines Abstands zwischen dem mindestens einen Planlagesensor (31a–31c; 31') und einem bei in die Spannvorrichtung (13a; 13b) gespanntem Spannobjekt (14) vor die mindestens eine Spannfläche (25) seitlich vorstehenden Spannobjekt-Abschnitt (41) des Spannobjekts (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Planlagesensor (31a–31c; 31') dem Spannobjekt-Abschnitt (41) gegenüberliegend an einer gegenüber der mechanisch belasteten Spannfläche (25) zurückversetzten Stirnfläche (29) des Spannkörpers (42a; 42b) angeordnet ist, die einen gegenüber der mindestens einen Spannfläche (25) zurückversetzten Abschnitt (29; 81) des Spannkörpers (42a; 42b) bildet.
Patent DE-102007052342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen von Einrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: BOHRER LORENZ
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Bedienen von Einrichtungen eines Fahrzeugs (8), mittels einer Bedieneinrichtung, bei dem
 - ein Bedienablauf durchgeführt wird, der mehrere Bedienschritte umfasst, die durch eine Auswahl des Nutzers initiierbar sind, wobei jedem Bedienschritt ein Systemzustand zugeordnet ist, der beschreibt, welchen Zustand die Bedieneinrichtung nach der Initiierung des Bedienschritts annimmt,
 - für jeden Bedienschritt des Bedienablaufs der Systemzustand speicherbar ist und
 - der gespeicherte Systemzustand für die Bedieneinrichtung wieder herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der einem Bedienschritt zugeordnete Systemzustand dadurch gespeichert wird, dass der Nutzer eine von einer Anzeigevorrichtung (2) dargestellte Schaltfläche, die dem Bedienschritt zugeordnet ist, mittels einer Eingabeeinrichtung in einen bestimmten Bereich einer Anzeigevorrichtung (2, 4) verschiebt.
Patent DE-102007062537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Körpern in einer Aufnahme
Inventor: MAZAC KAREL PROF DR ING
IPC: B23B31/28
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ein- und Ausspannen von einen Einspannabschnitt (2) aufweisenden Körpern (4) in einer Aufnahme (6), die eine eine Aufnahmeöffnung (24) aufweisende Spannhülse (8) aus elektrisch leitendem Werkstoff zur reibschlüssigen Aufnahme des Einspannabschnitts (2) in der Aufnahmeöffnung (24) umfasst, und mit einer mit einem Wechselstrom beaufschlagbaren Induktionsspule (12) zum Erwärmen der Spannhülse (8), in deren Spulenöffnung (34) die Spannhülse (8) wenigstens teilweise hineinragt, wobei die Induktionsspule (12) an ihrer dem freien Ende (14) der Spannhülse (8) benachbarten Stirnfläche (16) durch ein wenigstens eine Durchgangsöffnung (18; 18a, 18b, 18c, 18d) für den Körper (4) aufweisendes Abschirmelement (20) aus magnetisch leitendem und elektrisch nicht leitendem Werkstoff wenigstens teilweise übergriffen ist. Die Erfindung sieht eine Relativbewegung zwischen dem Abschirmelement (20) und der Induktionsspule (12) in einer Ebene senkrecht zur Längserstreckung (22) des Körpers (4) vor, derart, dass a) von einer in dem Abschirmelement (20) vorhandenen Durchgangsöffnung (18) mit sich in Relativbewegungsrichtung gesehen ändernden Innenabmessungen ein für die Außenabmessung des zu spannenden Körpers (4) geeigneter Abschnitt der Durchgangsöffnung (18) in eine mit der Aufnahmeöffnung (24) der Spannhülse (8) koaxiale Arbeitsstellung einstellbar ist, oder dass b) von mehreren in dem Abschirmelement (20) vorhandenen Durchgangsöffnungen (18a, 18b, 18c, 18d) mit unterschiedlichen Innenabmessungen eine Durchgangsöffnung mit einer für die Außenabmessung des zu spannenden Körpers (4) geeigneter Innenabmessung in eine mit der Aufnahmeöffnung (24) der Spannhülse (8) koaxiale Arbeitsstellung einstellbar ist, wobei c) das Abschirmelement (20) und/oder die Induktionsspule (12) in der Arbeitsstellung festlegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008013257-B4 (DE)
Title: Auslegermodul einer Druckmaschine
Inventor: ECHERER SIEGMUND
IPC: B65H43/08
Filed: 2008-03-08
Granted: 2019-08-29
Abstract: Auslegermodul einer Druckmaschine, mit einem Schaufelrad (11), wobei das Schaufelrad (11) Schaufeltaschen (12) aufweist, in welche in einem Falzapparat mit mindestens einem Falz versehene Produkte mit Hilfe einer Fördereinrichtung (13) einführbar sind, wobei die Fördereinrichtung (13) mit einer von einer Druckmaschinengeschwindigkeit abhängigen Geschwindigkeit derart antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung die Fördereinrichtung (13) derart betreibt, dass bei Druckmaschinengeschwindigkeiten, die kleiner als ein erster Grenzwert (14) sind, zwischen der Geschwindigkeit der Fördereinrichtung (13) und der Druckmaschinengeschwindigkeit eine von einem ersten Proportionalitätsfaktor abhängige Beziehung besteht, und dass bei Druckmaschinengeschwindigkeiten, die größer als ein zweiter Grenzwert (16) sind, zwischen der Geschwindigkeit der Fördereinrichtung (13) und der Druckmaschinengeschwindigkeit eine von einem zweiten Proportionalitätsfaktor abhängige Beziehung besteht, wobei der zweite Proportionalitätsfaktor kleiner als der erste Proportionalitätsfaktor ist und bei geringeren Druckmaschinengeschwindigkeiten die in die Schaufeltaschen (12) des Schaufelrads (11) einzuführenden Produkte nicht oder weniger stark verlangsamt werden als bei hohen Druckmaschinengeschwindigkeiten.
Patent DE-102008014619-B4 (DE)
Title: Adaptiver Spiegel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRUCHMANN CLAUDIA
IPC: G02B7/185
Filed: 2008-03-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Adaptiver Spiegel enthaltend ein keramisches Substrat, mindestens einen auf der Vorderseite des Substrats angeordneten Reflektor sowie mindestens einen auf der Rückseite des Substrats angeordneten piezoelektrischen Aktor, wobei mindestens eine Kühlvorrichtung in das Substrat integriert oder auf einer der Oberflächen des Substrats angeordnet ist.
Patent DE-102008020436-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verstellen eines Stützelementes und ein mit einer derartigen Einrichtung ausgestatteter Personenkraftwagen
Inventor: REHFUSS BENJAMIN
IPC: B60N2/66
Filed: 2008-04-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Einrichtung (1) zum Verstellen einer oder mehrerer Stützelemente in einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei die Einrichtung (1) eine Pumpeinrichtung (2) zur Erzeugung eines pneumatischen Drucks umfasst, die schwingungsentkoppelt in einer Halteeinrichtung (3) angeordnet und über diese mit einem Rahmen (5) des Kraftfahrzeugsitzes lagefixierend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lagefixierende Verbindung mit dem Rohrrahmen (5) als Verclipsung ausgebildet ist, dass die Halteeinrichtung (3) zumindest einen U-förmigen Haltefuß (7,7',7") aufweist, über welchen die Verclipsung an einem Element (8,9,10) des Rohrrahmens (5) erfolgt und dass die Halteeinrichtung (3) drei Haltefüße (7,7',7") aufweist, über welche sie mit einem Querrohr (8), einem Sitzseitenteil (9) und einer Vernietung (10) des Sitzseitenteils (9) verclipst und so zumindest in Fahrzeuglängs- und -querrichtung fixiert ist.
Patent DE-102008030780-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: B60N2/50
Filed: 2008-06-26
Granted: 2015-03-19
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit a) einer Schwingenlängsrichtung (x), einer Sitzquerrichtung (y) und einer dritten Richtung (z), die ein kartesisches Koordinatensystem (x, y, z) bilden, b) wenigstens einer Schwinge (8, 9) welche sich in Schwingenlängsrichtung (x) erstreckt und welche ein C-förmiges Profil aufweist, dessen Mittelbereich (8a, 9a) in einer von Schwingenlängsrichtung (x) und dritter Richtung (z) aufgespannten Ebene (x-z) liegt, während wenigstens ein umgestellter Randbereich (8b, 9b) in Sitzquerrichtung (y) weist, c) wenigstens einem mit der Schwinge (8, 9) fest verbundenen Querrohr (19, 20, 21, 22), welches sich in Sitzquerrichtung (y) erstreckt, und d) einem integrierten Knotenblech (8c, 9c) der Schwinge (8, 9), welches einstückig mit der Schwinge (8, 9) ausgebildet ist, mittels dessen die Schwinge (8, 9) am Querrohr (18, 19, 20, 21) anliegt, und entlang dessen in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Randes die Schwinge (8, 9) mit dem Querrohr (18, 19, 20, 21) fest verbunden ist, wobei zur Bildung des Knotenblechs (8c, 9c) e) die Kante des Randbereichs (8b, 9b) sich von der von Schwingenlängsrichtung (x) und dritter Richtung (z) aufgespannten Ebene (x-z) entfernt, wodurch sich die in Sitzquerrichtung (y) gemessene Abmessung des Randbereichs (8b, 9b) zum Querrohr (18, 19, 20, 21) hin vergrößert, und f) der Mittelbereich (8a, 9a) aus der von Schwingenlängsrichtung (x) und dritter Richtung (z) aufgespannten Ebene (x-z) ausbiegt, wobei der Randbereich (8b, 9b) dieser Ausbiegung folgt.
Patent DE-102008038766-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zahnradmaschine
Inventor: TETZLAFF SEBASTIAN
IPC: F04C15/00
Filed: 2008-08-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Zahnradmaschine, die ein Gehäuse zum Aufnehmen zweier miteinander kämmender und in Lagerbuchsen gelagerter Zahnräder hat. Das Gehäuse ist stirnseitig jeweils mit Gehäusedeckeln verschlossen. Bei der Zahnradmaschine ist dabei ein Dichtungselement vorgesehen, dass von einem Stützelement gestützt ist. Das Stützelement hat abschnittsweise in Längserstreckung zumindest einen verminderten Querschnitt zur lokalen Verringerung der mechanischen Steifigkeit.