baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überwachen eines Herstellungsprozesses
Inventor: KNOBLOCH DIRK
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum rechnergestützten Überwachen
eines Herstellungsprozesses,  – bei dem eine Vielzahl von
Messgrößen während des
Herstellungsprozesses erfasst wird,  – bei dem ein erster Zeitbereich
ausgewählt
wird, der vor Eintreten eines vorgegebenen Ereignisses liegt,  – bei dem
ein zweiter Zeitbereich ausgewählt
wird, der nach Eintreten des vorgegebenen Ereignisses liegt,  – bei dem
unter Verwendung der Vielzahl von Messgrößen zumindest eine Linearkombination
gebildet wird, wobei die Gewichte der Linearkombination derart gewählt sind,
dass die Kurvenform der Linearkombination in dem ersten Zeitbereich
eine vorgegebene erste Kurvenform und in dem zweiten Zeitbereich
eine vorgegebene zweite Kurvenform aufweist,  – bei dem
aus der Linearkombination zumindest eine den Herstellungsprozess
charakterisierende Kenngröße ermittelt
wird, und  – bei
dem unter Verwendung der Kenngröße der Herstellungsprozess überwacht
wird.
Patent DE-10218780-B4 (DE)
Title: Walzenmühle zur Zerkleinerung von grobkörnigem Material
Inventor: NETHER JOHANNES-MICHAEL
IPC: B02C4/32
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Walzenmühle zur Zerkleinerung von grobkörnigem Material mit zwei Walzen (11,13), die im Abstand voneinander in einem Maschinenrahmen jeweils in zwei Lagerblöcken (20,22) gegeneinander verstellbar gelagert sind, um den Walzenspalt einzustellen, wobei die Lagerblöcke (20) der einen Walze (11) im Maschinenrahmen mittels einer Verstelleinrichtung (24) relativ zu der anderen Walze (13) verschiebbar angeordnet sind, und  wobei eine Überlastsicherung (32) vorgesehen ist, die anspricht, wenn die durch das Material erzeugte Spreizkraft auf die beiden Walzen (11,13) einen zulässigen Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Walze (11) entgegen der Kraft einer Dämpfungseinrichtung (26,28) relativ zu der anderen Walze (13) verschiebbar ist, und die Lagerblöcke (20,22) zwischen zwei sich quer zu den Walzen erstreckenden Holmen (2,8) des Maschinenrahmens verschieblich über je eine Brücke (4,6) abgestützt sind, die mit Stützabschnitten (42,44;62,64) der Brückenenden in gegenüberstehende Ausnehmungen (22',24';82,84) an den Holmen (2,8) eingreift.
Patent DE-10232198-B4 (DE)
Title: Strahlungsquelle für elektromagnetische Strahlung
Inventor: GAUS RAINER
IPC: B01J19/12
Filed: 2002-07-16
Granted: 2007-10-11
Abstract: Strahlungsquelle
(100; 200) für
elektromagnetische Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich
des nahen Infrarot liegt, mit einer Mehrzahl langgestreckter Halogenlampen
(101), die einen röhrenförmigen,
an den Enden gesockelten Glaskörper
mit mindestens einer Glühwendel
und umgebogene Enden haben, und einem Reflektorblock (103; 203)
mit einer Mehrzahl von jeweils einer Halogenlampe zugeordneten Reflektorabschnitten
(105), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Reflektorabschnitte
(105) an ihren Enden in Anpassung an die Form der umgebogenen Halogenlampenenden
viertelkreisförmig
abgerundet sind und eine Oberflächenbearbeitung
aufweisen, die ein Reflexionsvermögen von 80% oder mehr für die Strahlung
im Bereich des nahen Infrarot im Dauerbetrieb bei einer Leistungsdichte von
200 KW/m 2  oder mehr gewährleistet.
Patent DE-10238991-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor
Inventor: GUENTHER WOLFGANG
IPC: G01B11/16
Filed: 2002-08-20
Granted: 2004-08-19
Abstract: Faseroptischer Sensor zum Messen von Verschiebungen an Bauteilen, bei dem Licht aus einer Sendefaser austritt und in Empfangsfasern eintritt, wobei die relative Lage der Sendefaser und der Empfangsfasern zueinander von der Verschiebung am Bauteil abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Laserstrahl mit nahezu Gauß-förmiger Intensitätverteilung am Ende einer Monomod-Faser aus einer geschliffenen Ferrule (18) innerhalb eines Grundkörpers (19) eines Sensorkopfes (3) austritt, der Sensorkopf (3) aus dem Grundkörper (19) besteht, der die Ferrule (18) am Ende der Monomod-Faser und die Ferrulen (18) der Empfangsfasern achsparallel senkrecht zur Deformationsrichtung positioniert und eine Bauteileverschiebung auf die Ferrulen (18) überträgt, der annähernd lineare Teil der Gauß-förmigen Intensitätverteilung den Arbeitsbereich des Sensors definiert, abhängig von der Verschiebung an dem Bauteil sich die Lage von Empfangsfasern mit ihren Ferrulen (18) innerhalb des Arbeitsbereiches ändert und aus den von den Empfangsfasern empfangenen Lichtintensitäten die Bauteileverschiebung ermittelt wird.
Patent DE-10247725-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck
Inventor: HABACKER NORBERT
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-10-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit versenkbarem Verdeck, insbesondere Faltverdeck (2), mit einem
dieses in Öffnungsstellung
aufnehmenden Verdeckkasten (6), der durch einen in der heckseitigen
Karosseriekontur verlaufenden Verdeckkastendeckel (8) verschließbar ist,
der einerseits mittels zumindest einer Scharniervorrichtung (7) mit
einem Tragteil (15) an der Fahrzeugkarosserie schwenkbar abgestützt ist
und andererseits zum Faltverdeck (2) hin mit zumindest einer im
Bereich eines Verdeckstoffspannbügels
(9) als Randteil des Verdecks (2) vorgesehenen Schließvorrichtung
(10) zusammenwirkt, in deren Bereich der Verdeckkastendeckel (8)
mit dem Verdeckstoffspannbügel
(9) durch eine Schwenk-Schub-Bewegung verriegelbar bzw. in entgegengesetzter
Richtung entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß als direkter
Antrieb des Verdeckkastendeckels (8) unmittelbar an diesem zumindest
ein mit einem Abstand (A) zur Scharniervorrichtung (7) abgestützter, einerseits
schwenkbar (Pfeil C) an der Karosserie (bei 17) gehaltener sowie
andererseits schwenkbeweglich (bei 13) mit dem Verdeckkastendeckel
(8) verbundener Hubantrieb (11) vorgesehen ist und daß der Verdeckkastendeckel
(8) im Bereich der  Scharniervorrichtung (7) relativ zum Tragteil
(15) schwenkbar (Pfeil G,...
Patent DE-10256223-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Stangenverschluss
Inventor: DELLENBUSCH REINHARD
IPC: E05C9/04
Filed: 2002-11-29
Granted: 2014-10-16
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für einen Stangenverschluss mit einer in einem Vorrichtungsgehäuse (5) zwischen zwei um 180° drehversetzt liegenden Drehendstellungen drehbar gelagerten Drehhandhabe (4) und mit einer damit drehfest verbundenen Antriebsscheibe (12), an welcher exzentrisch und in Gegenüberlage zwei Kettenglieder (16) angelenkt sind, um zwei, jeweils an einem von zwei Verriegelungsstangen angreifende Antriebselemente (3) beim Schwenken der Drehhandhabe (4) gegenläufig zu verlagern, wobei die Kettenglieder (16) mit lösbaren Zapfen (21) an der Antriebsscheibe (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (21) derart lösbar an der Antriebsscheibe (12) befestigt sind, dass sie durch Umsetzen wahlweise an winkelversetzten Stellen der Antriebsscheibe (12) angreifen.
Patent DE-10258678-B4 (DE)
Title: Schnelles Verfahren zur Herstellung von Multilayer-Barriereschichten
Inventor: BICKER MATTHIAS
IPC: C23C16/40
Filed: 2002-12-13
Granted: 2004-12-30
Abstract: PECVD-Verfahren
(Plasma Enhanced Chemical Vapor Deposition) zum Aufbringen von Wechselschichten,
welches die Verfahrensschritte des Abscheidens einer organischen
Haftvermittlerschicht auf einem Substrat, und des Aufbringens einer
anorganischen Sperrschicht umfaßt,
wobei alternierend Wechselschichten aus organischen und anorganischen
Materialien abgeschieden werden, und als erste Schicht eine organische Haftvermittlerschicht
aufgebracht wird und als zweite Schicht eine anorganische Sperrschicht
aufgebracht wird, bei welchem  – der Gesamtfluss der Prozessgase
für die
organische Haftvermittlerschicht im Bereich von 10 cm 3 /min
unter Normbedingungen (sccm) bis 250 cm 3 /min
unter Normbedingungen (sccm) eingestellt wird,  – der Gesamtfluss
der Prozessgase für
die anorganische Sperrschicht im Bereich von 200 cm 3 /min
unter Normbedingungen (sccm) bis 1000 cm 3 /min
unter Normbedingungen (sccm) eingestellt wird und  – die Precursorkonzentration
im Prozessgas beim Aufbringen der anorganischen Sperrschicht im
Bereich von 0,5 % bis 4 % des Gesamtflusses eingestellt wird, wobei  – die organischen
Haftvermittlerschicht in einer Beschichtungszeit von 0,05 s bis
4,0 s aufgebracht...
Patent DE-10260225-B4 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff, insbesondere Eimer
Inventor: KELLERER RICHARD
IPC: B65D85/84
Filed: 2002-12-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Behälter aus Kunststoff, insbesondere in Form eines Eimers, mit einem Deckel (2) zum Verschließen des Behälters (1), der einen Aufnahmebereich (4) aufweist, in den der die Behälteröffnung begrenzende Rand (3) des Behälters im geschlossenen Zustand eingreift und gehalten wird, wobei am Aufnahmebereich (4) des Deckels und am Rand der Behälteröffnung gegeneinander wirkende Rastelemente (10–14) sowie mehrere Dichtflächen (16–19) vorgesehen sind, wobei die Rastelemente so gestaltet sind, dass im geschlossenen Zustand des Behälters die Dichtflächen sicher und nur durch Zerstörung des Deckels und/oder Randes lösbar gegeneinander gedrückt sind und abdichten, und wobei drei oder mehrere Rastelementpaare (12, 10; 13, 11; 14, 21) aus jeweils einem Rasthaken und einem damit zusammenwirkenden Rastelement vorgesehen sind, von denen mindestens ein Rastelementpaar so ausgebildet ist, dass die Lösung der Verrastung mit entgegengesetzter Bewegung erfolgt als bei den übrigen Rastelementpaaren, so dass eine Bewegung zumindest eines Teils des Aufnahmebereichs (4) des Deckels oder des Randes (3) der Behälteröffnung zur Lösung der Verrastung unterschiedlich wirkender Rastelementpaare in entgegengesetzten Richtungen erfolgt, und wobei der Aufnahmebereich (4) des Deckels im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig und nach unten offen und der Rand der Behälteröffnung zumindest teilweise in einem ersten Abschnitt im Querschnitt gerade ist und zwischen den Schenkeln (5, 6) des U-förmigen Aufnahmebereichs aufgenommen wird, und in einem zweiten Abschnitt mehrwandig ausgebildet ist, in welchem mindestens ein Rastelementpaar (14, 21) mit unterschiedlicher Öffnungsbewegung zu den anderen Rastelementpaaren (12, 10; 13, 11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des äußeren Schenkels (5) des U-fömigen Aufnahmebereichs (4) mindestens zwei übereinander angeordnete Rasthaken (12, 13) zweier übereinander angeordneter Rastelementpaare (12, 10; 13, 11) und an der Außenseite des ...
Patent DE-10308610-B4 (DE)
Title: Immersionsflüssigkeit für die Mikroskopie bei Wasserimmersion
Inventor: WEIPPERT HANS-JOACHIM
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Immersionsflüssigkeit
für die
Mikroskopie bei Wasserimmersion, mit einer Brechzahl im Bereich
von 1,25 bis 1,4, mit einer kinematischen Viskosität von größer als
20 mm 2 /s bei 20°C, mit einem Dampfdruck bei
20°C von
kleiner als 0,01 kPa, und die einen oder mehrere funktionelle Perfluorpolyether
enthält.
Patent DE-10315818-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger mit reduzierter Kalkablagerung
Inventor: KOCH FRANZ
IPC: F22B7/12
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Dampferzeuger
(1) für
ein Gargerät, der
einen von einem Außenmantel
(2) begrenzten, mit Wasser zumindest teilweise befüllbaren
Wasserkessel mit einem Auslass (10) für Dampf aufweist, wobei in
dem Außenmantel
(2) ein Brennerschacht (12) angeordnet ist zur Zuleitung heißer Abgase
von einem Brenner zu einer Vielzahl von Rohren (4a–4c, 16a–16c, 100),
die sich von einem mit dem Brennerschacht (12) in Verbindung stehenden
Verbindungsabschnitt (6) über
einen Wärmetauschabschnitt (18)
zu einem Abzug erstrecken, und die Strömungsrichtung der von dem Brenner
zu dem Abzug strömenden
Abgase zumindest eine Richtungsumkehr im Dampferzeuger (1) erfährt, die
zumindest teilweise ausschließlich
von den Rohren (4a–4c,
16a–16c)
erzwingbar ist, wobei erste Rohre (4a–4c) jeweils mit einer individuellen Öffnung (8a–8c) des Verbindungsab schnitts
(6) verbunden sind, wobei die Öffnungen
(8a–8c)
in einer Ebene angeordnet sind, die im Wesentlichen horizontal an
einem Boden des Verbindungsabschnitts (6), oder im Wesentlichen
vertikal erstreckt ist.
Patent DE-10321198-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KATO HIDEO
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-03-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit:  einem zylindrischen Gehäuse (2) aus einem magnetischen Metall,
wobei das Gehäuse
(2) ein vorgeordnetes Ende, durch das ein unter Druck stehender
Kraftstoff in einen Kraftstoffdurchgang in dem Gehäuse geführt wird,
und ein nachgeordnetes Ende, von dem der Kraftstoff durch Kraftstoffeinspritzdüsen zu einem
bestimmten Teil eingespritzt wird, umfasst,  einem Kernrohr
(10) aus einem magnetischen Metall, wobei das Kernrohr in dem zylindrischen
Gehäuse
(2) aufgenommen wird und ein vorgeordnetes Ende gegenüber dem vorgeordneten
Ende des zylindrischen Gehäuses
(2) sowie ein nachgeordnetes Ende gegenüber dem nachgeordneten Ende
des zylindrischen Gehäuses
(2) aufweist,   einem Ventilsitzglied (11), das an dem nachgeordneten Ende
des zylindrischen Gehäuses
(2) an einer Position vor den Kraftstoffeinspritzdüsen vorgesehen
ist,  einem Ventilelement (13), das axial beweglich in dem zylindrischen
Gehäuse
zwischen dem Kernrohr (10) und dem Ventilsitzglied (11) aufgenommen
ist, wobei das Ventilelement (13) eine zu dem nachgeordneten Ende
des Kernrohrs (10) gerichtete Strukturbasis...
Patent DE-10327217-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Tragkonstruktion
für ein
Schrank- oder Regalbausystem, umfassend horizontale und vertikale
stangenförmige
Tragelemente (7, 8), wobei zumindest die vertikalen Tragelemente
(7) mit wenigstens einer parallel zur Längsachse der Tragelemente (7,
8) verlaufenden, auf dem Umfang angeordneten Tragnut (3) versehen
sind, wobei die Tragelemente (7, 8) klemmbar miteinander verbindbar
sind, wobei ein gegenüber
einem Gewindeabschnitt (12) im Durchmesser größerer Kopf (10) einer Klemmschraube
(9) von einer Stirnseite (11) der Tragelemente (7) her in eine hinterschnittene
Tragnut (3) einführbar
und um die Mittellängsachse
(MLA) der Klemmschraube (9) drehbar innerhalb der Tragnut (3) gehalten
ist, wobei der Gewindeabschnitt (12) aus der Tragnut (3) herausragend
in ein Innengewinde (6) einer zentralen Durchgangsbohrung (4) eines
senkrecht zur Tragnut (3) angeordneten horizontalen Tragelements
(8) eingeschraubt ist, und wobei die Klemmschraube (9) am freien
Ende (14) des Gewindeabschnitts (12) mit einer Angriffsfläche (15)
für ein
Werkzeug (17) versehen ist.
Patent DE-10358504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysatorgehäuses
Inventor: BONNY PIERRE
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Katalysatorgehäuses (2, 4, 102, 104, 202,
204, 302, 304, 402, 404, 502, 504, 602, 604) aus einem Blechmantel,
bei dem während
eines Vorrollens des Blechmantels an mindestens einer Gasöffnung (120,
126, 130, 226, 320, 328, 330, 420, 430, 520, 526, 530, 626, 630)
ein Einzug (122, 128, 132, 228, 322, 329, 332, 422, 432, 522, 524,
532, 624, 632) angeformt wird und wobei an dem Einzug (122, 128,
132, 228, 322, 329, 332, 422, 432, 522, 524, 532, 624, 632) eine Quellmattenschutzkante
(134, 136, 138, 236, 324, 336, 338, 436, 438, 534, 536, 538, 636,
638) angeformt wird.
Patent DE-19506942-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Nagelmaschine
Inventor: HAMANO TERUFUMI
IPC: B25C1/04
Filed: 1995-02-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
Nagelmaschine zum Treiben eines Nagels zu einem Werkstück, mit:  einem
Nagel-Schlagmechanismus;  einem Antriebsventil (2) zum Antreiben
des Nagel-Schlagmechanismus;  einem
Kontaktarm (26), welcher gegen das Werkstück gedrückt wird;  einem Auslösehebel
(21), wobei eine Betätigung
des Auslösehebels
(21) mit einer Bewegung des Kontaktarmes (26) zu einem oberen Totpunkt
bei Betrieb des Antriebsventils (2) zusammenwirkt; und Mittel, mit
deren Hilfe  – der
aufeinanderfolgende Nagelmodus als Betriebsmodus der Vorrichtung
eingeschaltet wird, wenn zunächst
der Auslösehebel
(21) und anschließend
der Kontaktarm (26) betätigt
wird, und  – der
Ein-Schuß Nagelmodus
als Betriebsmodus der Vorrichtung, eingeschaltet wird, wenn zunächst der
Kontaktarm (26) und anschließend
der Auslösehebel
(21) betätigt wird.
Patent DE-19526038-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Schaltungsanordnung und Steuerverfahren
Inventor: OHTSUKA SHIGEHARU
IPC: H01H47/00
Filed: 1995-07-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Steuerung eines elektromagnetischen Schaltschützes, das
eine Betriebsspule (120), einen festen (116) und einen beweglichen
(108) Eisenkern und eine Erfassungseinrichtung (109) zum Erfassen
einer Position des beweglichen Eisenkerns (108) aufweist, wobei
die Schaltungsanordnung so ausgestaltet ist, dass die Ansteuerung
des Schaltschützes mittels
eines impulsförmigen
Steuersignals (F) erfolgt, dessen Impulsbreiten veränderbar
sind, und der betätigte
Zustand des Schaltschützes
mit einer großen
Impulsbreite erreicht und mit einer kleineren Impulsbreite gehalten
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung Folgendes
aufweist:  – eine
Messeinrichtung (130, 140) zum Erfassen eines Spitzenspannungswertes
und eines Mittelwertes der Versorgungsspannung und  – einen
Regler (9)  – zum
Stabilisieren der Eingangsspannung der Spule (120) auf einen konstanten
Pegel, indem die Impulsbreiten des impulsförmigen Signals (F) in Abhängigkeit
von den von der Messeinrichtung (130, 140) erfassten Spannungswerten
eingestellt werden,  – zum
kurzzeitigen Reduzieren des Spulenstromes vor einem Auftreffen des
beweglichen Eisenkerns (108) auf den festen Eisenkern...
Patent DE-19543624-B4 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für elektrische Geräte oder Leitungen
Inventor: ZINGALIK ADRIAN
IPC: H04B15/02
Filed: 1995-11-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Abschirmvorrichtung
für elektrische Geräte und/oder
elektrische Leitungen gegen elektromagnetische Strahlung, wobei
die elektrischen Geräte
und/oder elektrischen Leitungen von zwei durch mindestens ein Dielektrikum
(3) getrennte leitende Flächen
bzw. Ummantelungen (1, 2) umgeben sind und die innere Fläche bzw.
Ummantelung (2) mit einem Potential beaufschlagt ist und die äußere Fläche bzw.
Ummantelung (1) mit einem wertemäßig anderen
Potential beaufschlagt ist, derart, dass zwischen den beiden Flächen bzw.
Ummantelungen (1, 2) eine Potentialdifferenz besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Potentiale der Flächen
(1, 2) so gewählt
sind, dass die Potentialdifferenz zwischen den beiden Flächen (1,
2) im Dielektrikum (3) ein elektrisches Feld erzeugt, dessen Feldstärke betragsmäßig größer der
elektrischen Feldkomponente der elektromagnetischen Störstrahlung
ist.
Patent DE-19547378-B4 (DE)
Title: Ölwanne für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F02F7/00
Filed: 1995-12-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ölwanne für einen
Verbrennungsmotor die in einen oberen Ölwannenabschnitt (22) und einen unteren Ölwannenabschnitt
(24) aufgeteilt ist; der obere Ölwannenabschnitt
(22) eine den unteren Abschnitt (24) befestigende Fläche (36)
hat, durch die der untere Ölwannenabschnitt
(24) an der unteren Fläche
(36) eines oberseitigen Bodens (32) befestigt ist, wobei der Boden
(32) zusammenhängend
ist mit einer oberseitigen äußeren Wand
(26), und eine Trennwand (40) zwischen einer ersten Ölkammer (60)
und einer zweiten Ölkammer
(62) gebildet ist, die einen Teil des oberseitigen Bodens (32) bildet,
der von der befestigenden Fläche
des unteren Abschnitts umgeben ist; die erste Ölkammer (60), die auf der einen
Seite der Trennwand (40) angeordnet ist, und die zweite Ölkammer
(62), die mit der ersten Ölkammer
(60) über
Luftlöcher
(44) in Verbindung steht, ist auf der anderen Seite der Trennwand (40)
angeordnet, und der obere Ölwannenabschnitt
(22) eine obere Ablenkplatte (64) des oberen Ölwannenabschnitts (22) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19630156-B4 (DE)
Title: Steuerung eines selbsttätig schaltenden Getriebes oder eines stufenlosen Getriebes
Inventor: DOEBELE BERND
IPC: B60W10/10
Filed: 1996-07-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines selbsttätig
schaltenden Getriebes oder eines stufenlosen Getriebes mit selbsttätiger Übersetzungsverstellung
eines mit einer Brennkraftmaschine ausgerüsteten Kraftfahrzeugs, wobei
eine Antriebseinheit aus Brennkraftmaschine und Getriebe mittels
eines Fahrpedals beeinflußbar
ist und ein wenigstens von der Stellung des Fahrpedals (2) abhängiger Signalwert
zur Auswahl eines Fahrprogramms herangezogen wird und im Bereich
der vollen Auslenkung des Fahrpedals eine Möglichkeit zur Erkennung eines Kick-Down
Zustandes vorgesehen sein kann, wobei im Bereich unterhalb der vollen
Auslenkung eine Fahrpedalstellung unterhalb einer für den Fahrer
deutlich identifizierbaren Bezugsstellung unmittelbar zur Auswahl
eines ökonomischen
Fahrprogramms und eine Fahrpedalstellung oberhalb der Bezugsstellung
zur Auswahl eines leistungsorientierten Fahrprogramms führt, dadurch
gekennzeichnet, dass ab der Bezugsstellung des Fahrpedals (2) die
Brennkraftmaschine mit Vollast betrieben wird.
Patent DE-19707282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstärkung des Bodendrucks eines Kraftradvorderrads
Inventor: HOSHI KONOMU
IPC: B62D37/00
Filed: 1997-02-24
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zur Verstärkung
des Bodendrucks eines Vorderrads (W F ) eines
Kraftrads, bei welchem der Schwerpunkt (P G )
des Kraftrads in einer Fahrstellung zwischen dem Vorderrad (W F ) und einem Hinterrad (W R )
liegt, wobei die Vorrichtung Flügelteile
(13 1 ; 13 2 ) umfasst,
welche zwischen dem Vorderrad (W F ) und dem
Hinterrad (W R ) rückwärts von einer Vorderradgabel
(7) jeweils derart angeordnet sind, dass ihr aerodynamischer Mittelpunkt
in der Fahrstellung des Kraftrads vor dem Schwerpunkt (P G ) liegt, um einen Abtrieb zu erzeugen, wobei
eine Vorderpartie eines Rahmens (F) des Kraftrads mit einer Verkleidung
(12) abgedeckt ist und die Flügelteile
(13 1 ; 13 2 ) an den
Außenflächen beider
Seitenabschnitte der Verkleidung (12) angebracht sind, wobei jedes
der Flügelteile
(13 1 ; 13 2 ) mit Vorwärtspfeilung
ausgebildet ist und einen an der Verkleidung (12) angebrachten Basisabschnitt
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Flügelteile
(13 1 ; 13 2 ) in Fahrtrichtung
des Kraftrads derart schräg
nach vorne verläuft,
dass sich der aerodynamische Mittelpunkt des Flügelteils vor seinem Basisabschnitt
und unterhalb...
Patent DE-19709758-B4 (DE)
Inventor: FIEGL TOMAS
IPC: A47K3/28
Filed: 1997-03-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: The separating segments (2) extend upwards at least from some of the rims of the tray or bath, and are firmly mounted on a stationary wall (3) next to the bath or shower part, or are swivel mounted on a vertical axis for entry to the shower area. Each segment consists of a flexible, practically waterproof section such as of textile fabric or plastic sheeting and joined to tensioning bars (6) extending from corner to corner of the rectangular flexible section. The bars are joined at their intersection point, in a mounting (7).