baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19621802-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Strahlungsintensität
Inventor: MINAKUCHI TADASHI
IPC: G02B26/02
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Einrichtung
zum Steuern der Strahlungsintensität mindestens einer Strahlungsquelle,
umfassend einen Strahlteiler (144) zum Aufteilen des von der Strahlungsquelle
ausgesendeten Strahlungsflusses in einen Hauptstrahlungsfluß und in
einen Monitorstrahlungsfluß,  einen
Sensor (150) zum Erfassen der Intensität des Monitorstrahlungsflusses,  ein
optisches System, das den Hauptstrahlungsfluß vom Strahlteiler (144) auf
eine Bildebene richtet,  wobei der Reflexionsgrad des Strahlteilers
(144) polarisationsabhängig
ist, und Steuermittel zum Steuern der von der Strahlungsquelle (101
bis 108) ausgesendeten Strahlungsintensität abhängig vom korrigierten Ausgangssignal
des Sensors (150), wobei eine konstante Beziehung zwischen der korrigierten
Intensität
des Monitorstrahlungsflusses und der Intensität des vom optischen System
auf die Bildebene geleiteten Hauptstrahlungsflusses unabhängig von den
Polarisationszuständen
des in den Strahlteiler (144) eintretenden Strahlungsflusses vorhanden
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (150) einen Polarisationsstrahlteiler
(153) enthält,
der den Monitorstrahlungsfluß in
einen ersten linear polarisierten Lichtanteil und einen zweiten
linear polarisierten Lichtanteil aufteilt, deren elektrische Feldvektoren
zueinander orthogonale Schwingungsrichtungen haben, und...
Patent DE-19627647-B4 (DE)
Title: Röntgenaufnahmegerät
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/04
Filed: 1996-07-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Röntgenaufnahmegerät mit einem Sockel
(1), auf dem ein zumindest annähernd
senkrecht ausgerichtetes Teleskop (3) angebracht ist, an dessen
oberem Ende ein Detektorhalter (2) höhenverstellbar und um 90° schwenkbar
gelagert ist, der einen Flachdetektor (4) aus einer Matrix von Detektorelementen
trägt,
derart, dass der Detektor (4) wahlweise in eine vertikale Position
zum Erstellen von Röntgenaufnahmen
am sitzenden oder am stehenden Patienten oder in eine horizontale
Position gebracht werden kann und somit Röntgenaufnahmen am liegenden
oder am sitzenden Patienten durchführbar sind.
Patent DE-19715555-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Bewegungstherapie
Inventor: NUSS WOLFGANG
IPC: A61H1/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Trainingsgerät zur Bewegungstherapie,
insbesondere zur Bewegung der Beine von gehbehinderten Personen,
mit zwei zur festen Verbindung mit den Füßen eingerichteten, um ihre
Längsachse
drehbar gelagerten Pedalen (1), die an einem Standgestell (9) angeordnet
und durch einen Motor (3) tretkurbelartig drehantreibbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Pedale (1) an einer zentrisch drehbar gelagerten, kreisrunden Trägerscheibe (4)
angeschlossen sind, wobei die Trägerscheibe
(4) durch den Motor (3), gegebenenfalls ein vorgeschaltetes Getriebe,
mittels eines auf der Motor- bzw. Getriebewelle angeordneten Antriebsrades
(5) direkt durch eine kraft-, form- oder drehschlüssige Anlage
des Antriebsrades (5) an der Trägerscheibe
(4) angetrieben wird.
Patent DE-19735015-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Sicherheitsstrategien in Kraftfahrzeugen
Inventor: BERGHOLZ RALF DR RER NAT
IPC: G05B23/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung für Sicherheitsstrategien in Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens zwei x-by-wire-Systeme, deren Steuergeräte (2, 5, 8, 11) direkt oder über eine Busstruktur (13) miteinander verbunden sind, wobei über die Verbindung der Zustand eines x-by-wire-Systems von den anderen x-by-wire-Systemen abrufbar ist und die x-by-wire-Systeme bei Defekt oder Ausfall eines oder mehrerer x-by-wire-Systeme in vordefinierte Zustände überführbar sind.
Patent DE-19737734-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät mit einem C-Arm
Inventor: ZIEHM JUERGEN
IPC: G12B9/00
Filed: 1997-08-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Medizinisches Gerät mit einem, an seinen gegenüberliegenden Enden einen Strahlensender (40) und einen Strahlenempfänger (50) tragenden C-Arm (30), wobei der Zentralstrahl (41) des Strahlensenders senkrecht zur Strahleneintrittsfensterebene (51) auf die Mitte des Strahleneintrittsfensters projizierbar ist und wobei der C-Arm (30) in einer Halterung wenigstens um eine Achse drehbar gelagert ist und die Halterung an einem Pendelarm (78) gelagert ist und dieser an einem Arm (79) um eine senkrecht stehende Drehachse (84) drehbar gelagert ist und wobei der Arm (79) an einem längs einer Linearführung (90) höhenverschiebbaren Schlitten (91) um eine vertikale Drehachse (82) drehbar gelagert ist, wobei die Linearführung an einem am Fußboden verfahrbaren Fahrgestell (21) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß im C-Bogen (30) eine Ausgleichsmasse derart angeordnet ist, daß der Massenmittelpunkt (100) des C-Armes (30) mit Strahlensender (40) und Strahlenempfänger (50) in der Nähe des auf der Seite des Strahlenempfängers (50) liegenden Endes des C-Armes (30) liegt und...
Patent DE-19750259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Druckmaschine zum mehrfarbigen Bedrucken von nichtsaugendem Material
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F5/24
Filed: 1997-11-13
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum mehrfarbigen Bedrucken von bahnförmigen oder plattenförmigen Bedruckstoffen
mit glatter, nichtsaugender Oberfläche wie beispielsweise Kunststoff-,
Plastik- oder Metallplatten (1) oder Bahnen, bei dem  – der Bedruckstoff
(1) im indirekten Flexodruckverfahren bedruckt wird,  – jeder
zu druckenden Farbe ein eigenes Druckwerk (3, 13, 23, 33) enthaltend
ein Farbwerk (6), einen Zylinder (5) für eine Flexodruckform (12),
einen Übertragungszylinder
(7) und einen Gegendruckzylinder (8), zugeordnet wird,  – die Farbe
auf dem Bedruckstoff stets vor dessen Zuführung zum nächsten Druckwerk getrocknet
wird und  – in
den Vertiefungen und an den Flanken der zu druckenden Flächen der
Druckform (12) befindlichen Farbreste (12a) entweder vor jedem Neueinfärben der
Druckform (12) als dünner
Film auf die druckenden Stellen wieder aufgetragen wird, oder  – die Druckform
(12) während
eines laufenden Druckauftrags mehrfach vollständig gereinigt wird.
Patent DE-19801444-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L9/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2007-07-26
Abstract: Staubsauger,
mit einem vor der in der den Staub- und Gebläseraum trennenden Wand (4)
vorgesehenen Durchlassöffnung
(5) angeordneten Nachfilter (10), wobei die Durchlassöffnung (5)
durch ein Stab- oder Rastergitter (6) abgedeckt ist und das Nachfilter
(10) an den Gitterstäben
(8) des Stab- oder Rastergitters (6) anliegt oder unter dem Einfluss
der durchströmenden
Saugluft an die Gitterstäbe
(8) angedrückt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Nachfilter (10) benachbarten
Seite der Gitterstäbe
(8) des Stab- oder
Rastergitters (6) Einkerbungen (11) vorgesehen sind, die von Gitterstab
(8) zu Gitterstab (8) zumindest teilweise miteinander fluchten.
Patent DE-19821679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von faserverstärktem Glas- oder Glaskeramikmaterial an einen anderen, nichtglasigen Werkstoff und daraus gefügtes Bauteil
Inventor: SCHENK CHRISTIAN
IPC: C03C27/06
Filed: 1998-05-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Fügen
von faserverstärktem
Glas- oder Glaskeramikmaterial an einen anderen, nichtglasigen Werkstoff
in Form eines keramischen oder eines refraktären, metallischen Werkstoffes,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Glas- oder Glaskeramikmaterial mit dem keramischen oder refraktären, metallischen
Werkstoff unter Erzeugung einer Schmelzverbindung an den Grenzflächen mit
Ausbildung einer Zwischenschicht von Schmelzverbindungen der Fügepartner
heißverpreßt wird.
Patent DE-19827469-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationsmeßverfahren und ein vorteilhafterweise bei dieser Messung verwendeter Verbundgassensor
Inventor: SUGIYAMA TOMIO
IPC: G01N27/416
Filed: 1998-06-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verbundgassensor
mit:  sauerstoffionenleitfähigen
Festelektrolytsubstraten (11, 12; 51, 52), die wenigstens einen
Teil einer Referenzgaskammer (103) und einer Probengaskammer (100)
definieren;  einem Probengaseinlaßdurchgang (110, 15), der ein
Probengas in die Probengaskammer einläßt;  einer Pumpzelle (21)
mit einem Paar von Pumpelektroden zum Einstellen einer in oder von
der Probengaskammer eingelassenen oder ausgelassenen Sauerstoffgasmenge, wobei
eine Pumpelektrode (219) der Probengaskammer zugewandt ist und die
andere Pumpelektrode (218) einer Außenseite des Verbundgassensors
zugewandt ist;  einer ersten Sensorzelle (31) mit einem Paar
von NOx-Meßelektroden
zum Detektieren einer NOx-Konzentration in  der Probengaskammer,
wobei eine NOx-Meßelektrode (318)
der Probengaskammer zugewandt ist und die andere NOx-Meßelektrode
(319) der Referenzgaskammer zugewandt ist;  einer zweiten Sensorzelle
(41) mit einem Paar von Sauerstoffmeßelektroden zum Detektieren
einer  Sauerstoffkonzentration in der Probengaskammer, wobei eine
Sauerstoffmeßelektrode
(418) der Probengaskammer zugewandt ist und die andere Sauerstoffmeßelektrode (419)
der Referenzgaskammer zugewandt ist;  einem ersten Detektionsschaltkreis
(32) einschließlich
eines...
Patent DE-19838491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse der Meßstetigkeit von Testgeräten für Halbleiterbauteile
Inventor: CHUN BYOUNG OK
IPC: G01R31/28
Filed: 1998-08-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Analyse der Meßstetigkeit
von Testgeräten
für Halbleiterbauteile
durch Auswertung an Referenzbauteilen erhaltener Meßwerte,
wobei die Referenzbauteile aus Halbleiterbauteilen beliebiger Einstufungskategorien
gewählt
werden, bei dem eine Betriebsartenauswahl eingegeben und ausgewertet
wird,  gekennzeichnet durch  Überprüfen, ob eine Testgerät-Überprüfungsbetriebsart oder
eine Referenzbauteil-Definitionsbetriebsart gewählt worden ist;  im Falle
der Auswahl der Referenzbauteil-Definitionsbetriebsart: Eingeben
von Modell- und Seriennummer eines als Referenzbauteil zu benutzenden
Halbleiterbauteils; Überprüfen, ob
ein Referenzbauteil mit identischer Seriennummer verfügbar ist;
falls ein Referenzbauteil mit identischer Seriennummer verfügbar ist:
Entscheidung, ob dieses Referenzbauteil ersetzt werden soll; falls
kein Referenzbauteil mit identischer Seriennummer verfügbar ist oder
entschieden worden ist, das Referenzbauteil mit identischer Seriennummer
zu ersetzen: wiederholtes Überprüfen des
als Referenzbauteil zu benutzenden Halbleiterbauteils mit einer
vorher festgelegten Anzahl an Prüfdurchgängen; Berechnen
von Mittelwerten und Standardabweichungen für jeden Test; Überprüfen, ob
die berechneten Daten innerhalb eines festgelegten Verteilungsbereichs
liegen; und Schlußfolgern,
ob das als Referenzbauteil einzusetzende Halbleiterbauteil zum Einsatz...
Patent DE-19846586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zusammengesetzten Gehäuses
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F01B1/12
Filed: 1998-10-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines zusammengesetzten Gehäuses (1) einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass den Zylindern im Wesentlichen gleiche Abschnitte (10, 10', 10'', 10''', 10'''') des zusammengesetzten Gehäuses (1) zugeordnet werden, dass zwischen zwei im Wesentlichen gleichen Abschitten (10, 10', 10'', 10''', 10'''') ein Zwischenflansch (11, 11') angeordnet wird, und dass nicht benötigte Zylinder an dem Zwischenflansch (11, 11') von dem zusammengesetzten Gehäuse (1) abgetrennt werden.
Patent DE-19855793-B4 (DE)
Title: Laserschutzwand
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: G21F1/12
Filed: 1998-12-03
Granted: 2007-08-30
Abstract: Laserschutzwand,
die aus mindestens einer metallischen oberflächenbehandelten Blechwandung
(W1–W6)
besteht, die aus eloxiertem oder chromatiertem Leichtmetall besteht,
wobei die mindestens eine Blechwandung (W1–W6), mehrere Blechwände (WA1, WW,
WA2, L1, L2, L3) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
oder mehrere der Blechwände
(WW, L1, L2, L3) wellblechartig geformt sind.
Patent DE-19922291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: YANG WON-SUK
IPC: H01L21/8234
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit den Schritten:  Ausbilden
eines Bauelementisolationsbereichs auf einem Halbleitersubstrat
(100) mit einem Zellenmatrixbereich und einem peripheren Schaltungsbereich;  Ausbilden
eines ersten Gates (102a) auf dem Zellenmatrixbereich und Ausbilden
eines zweiten Gates (102b) und eines dritten Gates (102c) auf dem
peripheren Schaltungsbereich;  Verwenden des zweiten und dritten
Gates (102b, 102c) als Maske und Implantieren von ersten Störionen mit
niedriger Konzentration in das Halbleitersubstrat (100) angrenzend an
das zweite und das dritte Gate, um jeweils eine erste Störstellendiffusionsschicht
(104b, 104c) eines ersten Leitfähigkeitstyps
auszubilden;  Ausbilden von ersten Gate-Abstandsschichten (106a, 106b,
106c) jeweils auf den lateralen Seiten der Gates;  Verwenden
des ersten Gates (102a) und der ersten Abstandsschichten (106a)
als Maske und Implantieren von zweiten Störionen mit niedriger Konzentration
in das Halbleitersubstrat (100) angrenzend an das erste Gate (106a) und
die ersten Abstandsschichten (106a), um eine  zweite Störstellendiffusionsschicht
(108a) eines ersten Leitfähigkeitstyps
auszubilden;...
Patent DE-19929573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pyromellitsäuredianhydrid
Inventor: CHU SHIAO-JUNG
IPC: B01J23/888
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pyromellitsäuredianhydrid aus 1,2,4,5-Tetraalkylbenzol mit folgender Formel:  (worin R 1  für CH 3  steht und R 2 , R 3  und R 4  jeweils unabhängig von einander C 1 - bis C 3 -Alkylgruppen sind) mittels  selektiver Oxidation bei 300 bis 450°C in Gegenwart eines Katalysatorsystems mit einem Katalysatorträger aus Rutil und mindestens einem Stoff aus der Gruppe Wolframcarbid, Siliciumcarbid und einem Gemisch daraus; einem Katalysator aus einem Gemisch aus Vanadium- und Wolframoxid; und einem Cokatalysator aus einer Kombination aus einem Oxid eines Elements der Gruppe I A und/oder II A des Periodensystems, einem Mangan-, Antimon-, Bismut-, Phosphor-, Kupfer-, Aluminium- oder Titanoxid oder einem Gemisch daraus, und einem Oxid eines Elements der Gruppe VIII B des Periodensystems;  wobei der Katalysator und Cokatalysator in der Kombination folgende Formel besitzen:  VM Ia M IIb M IIIc M IVd O X    worin:  V für Vanadium,  M I  für Wolfram,  M II  für Mangan,...
Patent DE-19936388-B4 (DE)
Title: Türdichtungssystem
Inventor: LANGER JAN WERNER
IPC: B60J10/80
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Türdichtungssystem für Kraftfahrzeugtüren, bei welchem zumindest abschnittsweise parallel zu einem Hauptdichtungsband (3) ein Nebendichtungsband (2) angeordnet ist, welches eine Abdichtung auch bei hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten und Verwindungen der Karosserie gewährleistet. Das Nebendichtungsband ist vorzugsweise an der Tür (1) und das Hauptdichtungsband (3) an der Türöffnung angeordnet oder umgekehrt.
Patent DE-19936418-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Anzeigeeinheit zur Restwärmeanzeige und Verfahren zum Betrieb eines solchen Gargerätes
Inventor: GOETZENDORFER FRANZ
IPC: F24C7/08
Filed: 1999-08-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gargerät, insbesondere
Herd oder Kochfeld, mit einem Heizelement (13), mit einer Eingabeeinheit
(7) zum Vorgeben einer Solltemperatur und einer Anzeigeeinheit (3),
die dazu ausgelegt ist, während
einer Heizphase die konstant vorgegebene Solltemperatur numerisch
anzuzeigen und in einer nachfolgenden Restwärmephase eine durch ein Sensorelement
(15) ermittelte, sich ändernde
Isttemperatur anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinheit
(3, 5) dazu ausgelegt ist, die Isttemperatur (Tist) numerisch anzuzeigen,
und daß eine
Begrenzungseinheit (9) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, die
Isttemperaturwerte (Tist), die größer sind als der vorgegebene
Solltemperaturwert (Ts), beim Umschalten des Gargerätes von
der Heizphase in die Restwärmephase
für die
Anzeigeeinheit (3, 5) etwa auf den Solltemperaturwert (Ts) zu begrenzen.
Patent DE-19939822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Drehzahlsteuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: MEZGER WERNER
IPC: F02D41/14
Filed: 1999-08-21
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Drehzahlsteuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei mittels wenigstens eines Reglers, der wenigstens zwei Regleranteile (104, 106) aufweist, ein Steuersignal gebildet wird, welches die Drehzahl der Antriebseinheit steuert, dadurch gekennzeichnet, daß bei Start der Antriebseinheit die wenigstens zwei Regleranteile (104, 106) des Reglers nacheinander aktiviert werden, wobei der erste Regleranteil (106) aktiviert wird, wenn die Motordrehzahl die stationäre Solldrehzahl erstmalig nach Start überschreitet.
Patent DE-19948198-B4 (DE)
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03B3/12
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to a transportable power station which uses ocean currents. The hollow housing and rotor of said power station can be felt with water or emptied as required. The immersion depth of the inventive installation can therefore be regulated or modified.
Patent DE-19956553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen des Druckes in einem Radbremszylinder und Steuereinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GERDES MANFRED
IPC: B60T8/1755
Filed: 1999-11-24
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Abschätzen des Druckes bzw. Druckhubes in einem Radbremszylinder im Rahmen einer Fahrdynamikregelung, wobei eine Softwaremodularität eines Fahrdynamik-Regelalgorithmusses in Verbindung mit LMV-Ventilen durch die Nutzung einer Radventilansteuerzeit als Schnittstellengröße realisiert wird, mit folgenden Schritten:  – Berechnung einer einem aktuellen Reglerzyklus zuordnenbaren effektiven Ansteuerzeit uVentHiRes eines den Radbremszylinder beaufschlagenden Stellelementes, das als PWM-angesteuertes Ventil ausgebildet ist, auf der Grundlage einer von einem Steuergerät im Rahmen des aktuellen Reglerzyklus vorgebbaren Ansteuerzeit uVentRad oder einer einem vorangegangenen Reglersystem zuordnenbaren effektiven Ansteuerzeit und eines bezüglich eines Maximalhubes relativen Hubes xVentil des Stellelementes und somit Ventils,  – Berechnung eines Druckhubes des Radbremszylinders zwischen zwei aufeinanderfolgenden Reglerzyklen auf der Grundlage  – einer von dem Steuergerät abrufbaren Druck/Volumen-Kennlinie des Stellelementes,  – einer wirksamen Druckdifferenz über dem Stellelement, und  – der berechneten wirksamen Ansteuerzeit.
Patent AU-2011101561-B4 (AU)
Title: Reinforced Post
Inventor: OLSSON ASHLEY DEAN
IPC: E04H17/20
Filed: 2011-11-25
Granted: 2016-08-18
Abstract: (to accompany figure 1) A reinforced post (1) comprising a ground-anchorable Y-shaped steel post (2) and a steel reinforcing member (3) connected to the post (2). The Y-shaped post (2) has a longitudinal body (4) and three arms (5, 6, 7) extending radially from the longitudinal body (4). Although not illustrated, the Y-shaped post (2) has a pointed ground-anchoring end. The reinforcing member (3) is in the form of a steel strengthening strip or plate (3) that is welded to and extends between arms (6, 7) of the post (2). The strip or plate (3) is capable of increasing the bending resistance of the post (2) at ground level. The strip or plate (3) stops the post arms (6, 7) from splaying or folding outwards under compressive stress due to force being applied to the Y-shaped post (2) above ground level.
Patent AU-2012100239-B4 (AU)
Title: Trampoline
Inventor: CHU HON TONG
IPC: A63B5/11
Filed: 2012-03-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: The present invention relates to a safer trampoline, comprises a main frame, a jumping mat, a number of springs, a net, a number of enclosure poles, and a number of legs. The main frame surrounds the periphery of the jumping mat, both are fixed by a plurality of springs, several V-ring locking systems are defined between the springs and the jumping mat, further, a top ring system is included and installed on top of the enclosure poles to fix the net. Moreover, a padding covered on the springs may be used and fixed with the periphery of the main frame. There are at least six enclosure poles, which are located equidistantly and vertically on the main frame, the top of the net is fixed on top of the enclosure poles, meanwhile, the bottom of the net surrounds the periphery of the jumping mat and positioned by the V-ring locking system, the legs are assembled on the bottom of the main frame. As the bottom of the net directly connects and surrounds the periphery of the jumping mat, the present invention prevents the trampoline user from stepping on the padding or springs, so as to avoid being injured or hurt by said springs. DRAWING
Patent AU-2015101171-B4 (AU)
Title: User interface for limiting notifications and alerts
Inventor: KARUNAMUNI CHANAKA G
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-01-21
Abstract: The present disclosure relates to systems and processes for limiting notifications on an electronic device. In one example process, data representing a user input can be received by an electronic device. The data representing the user input can include touch data from the touch sensitive device, ambient light data from an ambient light sensor, intensity data from a contact intensity sensor, and/or motion data from one or more motion sensors. Based on the data, it can be determined whether the user input is a cover gesture over a touch-sensitive display of the electronic device. In response to determining that the user input is a cover gesture over the touch-sensitive display, the electronic device can be put into a DND mode for a predetermined amount of time. While in the DND mode, the electronic device can cease to output some or all notifications.
Patent AU-2016101453-B4 (AU)
Title: Process for manufacturing glatiramer acetate product
Inventor: COHEN RAKEFET
IPC: A61K9/08
Filed: 2016-08-16
Granted: 2016-11-03
Abstract: The patent provides a process of preparing a pharmaceutical preparation of glatiramer acetate and mannitol in a suitable container comprising the steps of: (i) obtaining an aqueous pharmaceutical solution of glatiramer acetate and mannitol; (ii) filtering the aqueous pharmaceutical solution at a temperature of from above 0 C up to 17.5 0 C to produce a filtrate; and (iii) filling the suitable container with the filtrate obtained after performing step (ii), so as to thereby prepare the pharmaceutical preparation of glatiramer acetate and mannitol in the suitable container. This patent further provides an aqueous pharmaceutical solution comprising 40mg/ml glatiramer acetate and 40mg/ml mannitol, wherein the aqueous pharmaceutical solution a) has a viscosity in the range of 2.0-3.5 cPa; or b) has an osmolality in the range of 275-325 mosmol/Kg. This patent also provides a prefilled syringe, an automated injector and a method of treatment of a human patient.
Patent AU-2022100047-B4 (AU)
Title: A chaff feed stream conditioning system
Inventor: BERRY NICHOLAS KANE
IPC: A01F12/30
Filed: 2022-03-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: A chaff feed stream conditioning system 40 for installation in a combine having a crop 
residue handling system 10 that operates to separate crop residue into a straw feed 
stream 20 and a chaff feed stream 28 which may include weed seeds. The straw feed 
stream 20 is directed to flow towards a straw spreader or chopper or is windrowed.  
The chaff feed stream directed to flow toward a mechanical devitalisation system 30 or 
other processor. The chaff feed stream conditioning system 40 has 
one or more magnets M1, M2, M3 distributed from an upstream end of the crop 
residue handling system 10 through to a downstream end of the chaff feed stream 28 
and is configured to capture at least some metallic matter entrained the chaff feed 
stream 28. This reduces an amount of metallic matter from reaching the mechanical 
devitalisation system 30.