baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019111-U1 (DE)
Title: Spritzgussbehälter für optische Speicherplatten
IPC: B65D85/57
Filed: 2007-01-22
Abstract: Behältnis (100) zum Aufbewahren einer optischen Speicherplatte, das einstückig durch Spritzgießen hergestellt ist und umfasst:  a) einen Rücken (101);  b) einen vorderen Deckel (102) mit einer ersten Oberkante, einer ersten Unterkante, einer ersten Seitenkante und einer zweiten Seitenkante (121), wobei der vordere Deckel (102) über ein erstes Filmscharnier (103) entlang der ersten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden ist;  c) einen hinteren Deckel (104) mit einer zweiten Oberkante, einer zweiten Unterkante, einer dritten Seitenkante und einer vierten Seitenkante (122), wobei der hintere Deckel (104) über ein zweites Filmscharnier (105) entlang der dritten Seitenkante mit dem Rücken (101) verbunden ist; und  d) eine Plattenanbringungsstruktur (111, 112), die auf einer Innenfläche des hinteren Deckels (104) oder des vorderen Deckels (102) angeordnet ist, wobei die Plattenanbringungsstruktur (111, 112) näher an der zweiten Unterkante als an der zweiten Oberkante angeordnet ist.
Patent DE-202007019583-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung für Fotoverwaltung
IPC: H04M1/72439
Filed: 2007-08-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), aufweisend: eine Berührungsbildschirmanzeige (112); einen oder mehrere Prozessoren (120); Speicher (102); und ein Programm, wobei das Programm im Speicher gespeichert und konfiguriert ist, durch die einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das Programm aufweist: Befehle zum Erfassen (2402) einer ersten im Wesentlichen horizontalen oder vertikalen Bewegung (2310) eines physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112); Befehle zum Verschieben (2404) eines ersten digitalen Objekts (2300-1), das auf der Berührungsbildschirmanzeige (112) so angezeigt wird, dass seine Kante versteckt ist, in eine erste Richtung während des Erfassens der ersten Bewegung (2310), wobei das erste digitale Objekt (2300-1) mit einem Satz von digitalen Objekten assoziiert ist; Befehle zum Anzeigen der vorher versteckten Kante des ersten digitalen Objekts (2300-1) als Ergebnis der ersten Bewegung; Befehle zum, in Antwort auf Anzeigen der vorher versteckten Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) und kontinuierliches Erfassen der ersten Bewegung (2310), Anzeigen (2406) eines Bereichs (2314), der über die Kante (2312) des ersten digitalen Objekts hinausgeht; Befehle zum, nachdem die erste Bewegung (2310) nicht mehr erfasst wird, Verschieben (2408) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in eine zweite Richtung (2316), die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, bis der über die Kante des ersten digitalen Objekts (2300-1) hinausgehende Bereich (2314) nicht mehr angezeigt wird; Befehle zum Erfassen (2410) einer zweiten im Wesentlichen horizontalen oder vertikalen Bewegung (2318) des physischen Objekts auf oder in der Nähe der Berührungsbildschirmanzeige (112), die ähnlich der ersten Bewegung ist; und Befehle zum, in Antwort auf Erfassen der zweiten Bewegung (2318) während die vorher versteckte Kante (2312) des ersten digitalen Objekts (2300-1) angezeigt wird, Verschieben (2412) des ersten digitalen Objekts (2300-1) in die erste Richtung und Anzeigen eines zweiten digitalen Objekts (2300-2) in dem Satz von digitalen Objekten.
Patent DE-202008000406-U1 (DE)
Title: Spezial-Unterfederung für Betten und Bettsysteme
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-01-09
Abstract: Spezial-Unterfederung
für Betten
und Bettsysteme, dadurch gekennzeichnet,  – dass sie aus einem Holzrahmen
mit einem darauf befestigtem Federelement (bestehend aus Schaumstoff,
Kautschuk, Latex, latexierter Kokosmatte oder einem Materialmix
davon) besteht
Patent DE-202008004239-U1 (DE)
Title: Das Pedal des Fahrrades
IPC: B62M3/08
Filed: 2008-03-25
Abstract: Ein
Pedal des Fahrrades, das besteht einen Gesamtteil des Pedal aus,
der Gesamtteil des Pedal dehnt sich nach die umgekehrte Richtungen
ein Paar Flügelteile,
die Flügelteile
sind miteinander umkehrend einzusetzen, und zwischen die gleiche
Paar Flügelteile
entwickelt einen Fassungsraum, der Fassungsraum zusammensetzt mit
einer Achse eine Drucksteurung und einen Einstellungshaken, und
macht die Drucksteurung in dem Einstellungshaken liegen; Der Gesamtteil
des Pedal auf dem Nebenteil, dass die Flügelteile den Einstellungshaken
einsetzt, eine Platzbefestigungshaken einsetzt, und macht den Platzbefestigungshaken
mit dem Einstellungshaken, dass umgekehrte Richtung ist, miteinander
gegenüber
machen, der Platzbefesti gungshaken und der Einstellungshaken kann
klemmen und zuknöpfen;  Die
Drucksteurung stützt
mit dem Gesamtteil des Pedal und Einstellungshaken, und kann den
Einstellungshaken dem übereinstimmten
Klammerskraft zu geben; Der Einstellungshaken einsetzt einen Abschlußteil, und
der Abschlußteil
einsetzt einen Einstellungsbolzen, dass auf der Drucksteurung stützt, der
Einstellungsbolzen ist senkrecht mit der Zertretensfläche des
Gesamtteil des Pedal, und der Einstellungsbolzen kann die Drucksteurung...
Patent DE-202008013468-U1 (DE)
Title: Verpackungen für dünnflächige, scheibenförmige Produkte
IPC: B65D81/03
Filed: 2008-10-14
Abstract: Verpackung
für scheibenförmige, insbesondere dünne,
spröde Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um
bei der Verpackung um eine Folieneinschlagverpackung handelt.
Patent DE-202008013662-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
IPC: A47J47/16
Filed: 2008-10-15
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung
umfassend ein Innenteil (16) mit einem Hohlraum (18) und ein Außenteil
(25), wobei das Außenteil
(25) und das Innenteil (16) durch relatives Bewegen gegenüber einander
in einen ersten ineinander verbrachten Zustand überführbar sind, in welchem der
Hohlraum (18) des Innenteils (16) von einer Wand (12) des Außenteils
(25) zumindest bereichsweise überdeckt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (12) des Außenteils
(25) wenigstens eine Öffnung
(14) aufweist, welche in dem ersten ineinander verbrachten Zustand
den Hohlraum (18) des Innenteils (16) zumindest bereichsweise freigebend
angeordnet ist.
Patent DE-202008015582-U1 (DE)
Title: Mobile zur Abwehr von Fischreihern an Gartenteichen und Tümpeln
IPC: A01M29/06
Filed: 2008-11-24
Abstract: Die
Schutzansprüche
bestehten nun darin, dass das bewegliches Fischreiher Mobile:  mit
einem Erdspiess (1) fest im Boden verankert werden kann und auf
der der daran befestigten Bodenplatte (2) die zwei (3) Reiherbeine
aus Federstahl den darüber
liegenden (4) Körper
federnd tragen.  Die Bodenplatte nimmt zudem einen (5) Stahlreif
mit abgehängten
(6) Balancestab auf, an dem nun wiederum (7) Reiherkopf und (8)
Gegengewicht über
einen (9) beweglichen Hals mit dem (4) Körper verbunden sind.  Die
(10) applizierten Spiegel/Spiegelstreifen auf Kopf und Rumpf, sowie
die (11) Kopffedern komplettieren das Reihermobile.  Durch künstlerische
Gestaltung der Einzelteile wird ein harmonisches Gesamtgebilde – künstliches
Reihermobile (Skulptur) (1–11) – erreicht.
Patent DE-202008015923-U1 (DE)
Title: Träger für eine Gabion-Wand
IPC: E02D29/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Träger für eine Gabion-Wand
(2) mit einem ortsfest montierbaren Halteteil (4) und mit mindestens
einem am Halteteil (4) angeordneten Verbindungselement (6) zum Befestigen
von wenigstens einem eine Seitenwand (10) bildenden Gitterelement
(8), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) ein
aus einem Gitterelement (8) herausgetrenntes, insbesondere z. B.
in der Breite abgelängtes
Gittersegment (12) umfasst.
Patent DE-202008016008-U1 (DE)
Title: Vergrößerungstischplatte
IPC: A47B1/04
Filed: 2008-12-03
Abstract: Vergrößerungstischplatte, insbesondere zur Bildung einer vergrößerten Tischfläche von wenigstens zwei Stehtischen od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass ein Plattenelement (1) vorgesehen ist mit einer der Anzahl der zu vergrößernden Tische (2) entsprechenden Anzahl von Ausnehmungen (3) zur Auflage auf die bzw. zur Aufnahme der vorhandenen Tischplatten (4).
Patent DE-202008017194-U1 (DE)
Title: Überspannungs-/Umkehrspannungs-Schutzschaltung
IPC: H02H3/18
Filed: 2008-12-31
Abstract: Vorrichtung (VR) zum Bereitstellen eines Spannungsschutzes für einen Verbraucher (V), der zum Betrieb mit einer DC Gleichspannung (V + , V – ) von einer DC Spannungsquelle (B) versorgt wird, umfassend:  a) einen ersten und zweiten Eingangsanschluss (i+; i – ), zwischen denen im Betrieb die DC Gleichspannung (V + , V – ) mit einer ersten Polarität der DC Spannungsquelle (B) angelegt wird, und einen ersten und zweiten Ausgangsanschluss (o+, o–), die mit dem Verbraucher (V) verbunden sind und zwischen denen im Betrieb die DC Gleichspannung (V + , V – ) mit der ersten Polarität anliegt; und  b) eine zwischen die Eingangs- und Ausgangsanschlüsse (i–, i+; o–, o+) geschaltete Umkehrspannungsschutzeinheit (USS) zum Entkoppeln des Verbrauchers (V) von der DC Spannungsquelle (B), wenn die DC Gleichspannung (V + , V – ) an den Eingangsanschlüssen (i+, i–) eine zweite Polarität entgegengesetzt zu der ersten Polarität aufweist, zum Schützen des Verbrauchers (V) vor Umkehrspannungen;  gekennzeichnet durch  c) eine zwischen die Eingangsanschlüsse (i+; i–) geschaltete...
Patent DE-202008017974-U1 (DE)
Title: Distanzplatte
IPC: H01M50/463
Filed: 2008-08-08
Abstract: Distanzplatte (1), ggf. Mehrzahl von Distanzplatten (1), zur Bildung einer von aus einzelnen Elektrodenplatten aufgebauten Batteriezelle und/oder einer Zusammenfassung von Batteriezellen, wobei die Distanzplatte (1) im Querschnitt durch mehrere unter Einschluss eines Winkels (α, β) von weniger als 180° zueinander verlaufenden Flächenabschnitten (2, 3, 4) bzw. (5, 6, 7) profiliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung trapezartig ist.
Patent DE-202009001476-U1 (DE)
Title: Plakatträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Plakatträger
(10) mit  – einer Trägerplatte (12), die eine
Vorderseite (14) zum Auflegen eines Plakats (16) und eine Rückseite
(18) sowie zumindest zwei zueinander parallele Kanten (20) aufweist, und  – zumindest
einer Spannvorrichtung (24), die so an der Rückseite (18)
der Trägerplatte (12) befestigt ist, dass sie mit jeweils
um eine der beiden zueinander parallelen Kanten (20) herumgelegten
Randbereichen (22) des an der Vorderseite (14) anliegenden Plakats
(16) in Eingriff bringbar ist, um das Plakat (16) zu spannen, wobei
die Spannvorrichtung (24) folgendes aufweist:  – eine
Spannschiene (26), welche an der Rückseite (18) der Trägerplatte
(12) in einer im wesentlichen senkrechten Richtung zu den parallelen
Kanten (20) geführt ist, und welche mit dem Plakat (16)
in Eingriff bringbar ist,  – zumindest ein Spannmittel
(28), welches die Spannschiene (26) in einer Richtung vorspannt,
die von einer jeweiligen Kante (20) zur anderen Kante (20) zeigt,...
Patent DE-202009003210-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-03-05
Abstract: Montagevorrichtung für eine Zieleinrichtung an einer Handfeuerwaffe mit zwei voneinander beabstandeten Montageteilen (4, 5), die eine untere Anlagefläche (17) zur Anlage der Montageteile (4, 5) an einer Auflagefläche (18) der Handfeuerwaffe und Klemmelemente (20, 21) zur lösbaren Befestigung der Montageteile (4, 5) an der Handfeuerwaffe enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Montageteile (4, 5) ein zwischen den Klemmelementen (20, 21) angeordneter Zentrierzapfen (8) mit einem konischen Zentrierbereich (9) zum Eingriff in eine gegenkonische Zentrierbohrung (10) an der Handfeuerwaffe vorgesehen ist.
Patent DE-202009003918-U1 (DE)
Title: Neodymmagnetische Holzspielsteine
IPC: A63H33/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: Holzbausteine mit Neodym-Stabmagneten als Verbindungskraft und steckmechanischer Absicherung, bei denen die Neodym-Stabmagnete vertikal durch den massiven Holzbaustein verlaufen. Die Höhe der Neodym-Stabmagneten ist identisch mit der Höhe des Holzbausteins. Der Durchmesser der Neodym-Stabmagneten ist identisch mit dem Durchmesser des oder der Bohrlöcher im Holzbaustein. Der Neodym-Stabmagnet steht auf der Oberseite des Holzbausteins etwas hervor und liegt in eben diesem Maß auf der Unterseite des Bausteins vertieft im Holzbaustein. Dadurch wird neben der Magnethaltekraft noch ein Steckmechanismus für die seitliche Stabilisierung der Verbindung erzielt. Alle Pole sind einheitlich so ausgerichtet, dass alle Pole der Neodym-Stabmagneten auf der Oberseite des Bausteins gleich sind, ebenso wie die Gegenpole dann auf der Untersite des Holzbausteins liegen.
Patent DE-202009006263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport von Bühnenausrüstungen
IPC: B65D6/06
Filed: 2009-04-28
Abstract: Vorrichtung für den Transport und/oder die Lagerung von Bühnenausrüstungen, insbesondere von veranstaltungstechnischen Materialien, bestehend aus einem auf Laufrollen verfahrbaren, quaderförmigen Stapelbehälter, der einen mit Laufrollenträgern verbundenen Rahmen sowie einen Boden, zwei Seitenwände, eine Vorderwand, eine Rückwand und einen Deckel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) von entlang den Kanten des Behälters verlaufenden, an den Ecken des Behälters miteinander verbundenen Profilstäben (2) gebildet wird und durch in den Ecken des Rahmens eingesetzte Eckenversteifungsbleche (3) versteift ist, wobei die Profilstäbe jeweils Aufnahmerahmen bilden, in welche der Boden (4), die beiden Seitenwände (5), die Vorderwand (6), die Rückwand (7) und der Deckel (8) des Behälters eingesetzt sind.
Patent DE-202009006425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden der Innenfläche eines vorzugsweise zylindrischen Hohlraumes in einem Werkstück
IPC: G01B11/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Abbilden der Innenfläche eines vorzugsweise zylindrischen Hohlraumes in einem Werkstück,  mit einem Grundkörper, an dem eine Optik zum Abbilden der Innenfläche angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Optik (10) Kollisionsschutzmittel zum Schutz der Optik (10) vor einer Kollision mit dem Werkstück (6) zugeordnet sind.
Patent DE-202009008561-U1 (DE)
Title: Behälter mit Rahmen und Deckel
IPC: B65D6/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Behälter mit Deckel, wobei der Behälter eine Behälterwand mit einem oberen Randbereich, einen Behälterboden und eine Behälteröffnung und in dem Randbereich der Behälteröffnung einen umlaufenden, gegenüber der Behälterwand radial nach innen vorstehenden Rahmen aufweist, an welchem der Deckel lösbar befestigt ist, und wobei der Rahmen an dem Randbereich der Behälteröffnung rastend befestigbar ist, wozu der Rahmen und der obere Randbereich der Behälterwand mit zusammenwirkenden Rastmitteln versehen sind, und wobei der Rahmen einen umlaufenden Außenbereich in Form eines nach unten offenen U-Profils aufweist, welches den oberen Randbereich der Behälterwand aufnimmt und welches einen die Behälterwand außenseitig umgebenden umlaufenden Steg und einen innenseitigen Steg aufweist, wobei die mit dem Behälter zusammenwirkenden Rastmittel des Rahmens an einem der beiden Stege angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass einer der Stege einen ersten Anlagebereich aufweist, der beim vertikalen Aufrasten des Rahmens mit dem oberen Behälterrandbereich als erstes unter Ausübung radialer Kräfte auf diesen zur Anlage...
Patent DE-202009010111-U1 (DE)
Title: Jacke mit mehrlagiger Kapuze
IPC: A41D1/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Jacke mit mehrlagiger Kapuze, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum zwischen der äußeren und inneren Lage der Kapuze (12) mit einer Einführöffnung (14) versehen ist, durch die hindurch eine luftdichte, aufblasbare Folienhaube (16) in den Hohlraum einführbar ist.
Patent DE-202009011820-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Behälter an dem Lenker eines Fahrrades
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Halterung für einen Behälter, insbesondere einen Korb oder eine Tasche, an dem Lenker eines Fahrrades, mit einem aus einem Stab gebogenen Bügel (14), der einen den Lenkervorbau (10) oder ein Lenkerstützrohr untergreifenden Mittelabschnitt (16) und zwei zueinander parallele, den Lenker (12) beiderseits des Vorbaus (10) übergreifende Schenkel (18) hat, deren freie Enden mit dem Behälter oder einem mit diesem koppelbaren Verbindungsteil (24) verbindbar sind, und mit Befestigungelementen (30) zur Befestigung des Bügels (14) an dem Lenker, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslemente (30) so angeordnet sind, dass sie den Lenker (12) eng umgreifen, und dass die Befestigungselemente (30) mit Verbindungsmitteln (34) versehen sind, um einen Schenkel (18) des Bügels (14) mit den Befestigungselementen (30) zu verbinden.
Patent DE-202009013375-U1 (DE)
Title: Recyclingfähige Versandtasche aus biologisch abbaubaren Werkstoffen
IPC: B65D27/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Recyclingfähige Versandtasche in Form eines Kuverts, gebildet aus einem blattartigen Zuschnitt, mit einem rechteckigen Vorderteil (1) und mehreren über Faltlinien (21, 31, 41, 51) an den Seitenrändern des Vorderteils angelegten und auf dessen Rückseite gefalteten Laschen (2, 3, 4, 5) aus einem biologisch abbaubaren Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsmaterial für die Versandtasche Papier, ein Karton, eine Pappe oder eine Wellpappe ist und der biologisch abbaubare Werkstoff Zuckerrohrabfälle sind.
Patent DE-202009014006-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter elektronischer Rosenkranz mit Druckknopfsender
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: ferngesteuerter elektronischer Rosenkranz mit Druckknopfsender, dadurch gekennzeichnet, dass in einem sakral gestalteten Korpus beliebiger Größe und Form mindestens 10 Leuchten integriert sind (Bsp. Leuchtdioden).
Patent DE-202010000837-U1 (DE)
Title: Buch, insbesondere Reise- bzw. Stadtführer
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Buch, insbesondere Stadt- bzw. Reiseführer, der sowohl zum Lesen, als auch zum Schreiben bzw. Skizzieren zu gebrauchen ist und deshalb sowohl bedruckte wie unbedruckte Seiten aufweist.
Patent DE-202010002178-U1 (DE)
Title: Steuerung einer zahnärztlichen Behandlungseinheit mittels eines abnehmbaren Tablet-PCs
IPC: A61G15/10
Filed: 2010-02-11
Abstract: Zahnärztliche Behandlungseinheit dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem demontierbaren Tablet-PC, vorzugsweise das Apple ®  iPad ® , elektronisch oder elektronisch-mechanisch verbunden ist und/oder  • einen Tablet-PC (z. B. Apple iPad ® ) als Computer zur Steuerung der Funktionen der zahnärztlichen Behandlungseinheit verwendet wird und/oder  • die Bedienung und/oder Anzeige der Funktionen der Computersteuerung der Zahnärztlichen Einheit über einen demontierbaren Tablet-PC (z. B. Apple ®  iPad ® ) erfolgt.
Patent DE-202010004840-U1 (DE)
Title: Tierundurchdringlicher Rollrasen zwecks dauerhafter Erdhügelbildungsvermeidung
IPC: A01M99/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Für Nagetiere insb. Maulwürfe und Wühlmäuse undurchdringlicher Rollrasen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass im Wurzelwerk/-bereich bzw. Erdreich des Rollrasens ein gitterförmiges Konstrukt integriert ist.
Patent DE-202010007393-U1 (DE)
Title: Maschinenmesser für die Lebensmittelverarbeitung
IPC: B23K10/02
Filed: 2010-05-26
Abstract: Messer für Schneidmaschinen, aufweisend einen Grundkörper (10) aus einem ersten Material (12) und einen Schneidkörper (20) aus einem zweiten Material (22) mit mindestens einer ausgebildeten Schneide (24), wobei  – das zweite Material (22) einen höheren Härtegrad aufweist als das erste Material (12) und der Schneidkörper (20) entlang einer Fügestelle (26) mit dem Grundkörper (10) verbunden ist, und wobei  – das Messer hergestellt ist durch  – Bereitstellen einer Unterlage (30) aus einem dritten Material (32) hoher Wärmeleitfähigkeit;  – Auflegen des Grundkörpers (10) auf die Unterlage (30), so dass eine Grundfläche des Grundkörpers (10) und eine Oberfläche der Unterlage zumindest im Wesentlichen parallel zueinander liegen sowie die Fügestelle (26) an die Oberfläche der Unterlage (30) angrenzt;  – Erzeugen des Schneidkörpers (20) durch Auftragschweißen des zweiten Materials (22) auf das erste Material (12) entlang der Fügestelle (26), wobei die Unterlage (30) zum mechanischen Stützen des auftragsgeschweißten zweiten Materials...
Patent DE-202010013018-U1 (DE)
Title: System umfassend zumindest einen im Wesentlichen quaderförmig ausgebildeten Baugruppenträger
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-11-30
Abstract: System umfassend zumindest einen im Wesentlichen quaderförmig ausgebildeten Baugruppenträger (1), in dem eine Vielzahl an flach ausgebildeten und entweder hochkant nebeneinander oder aber flach übereinander angeordneten Baugruppen (2), insbesondere als Computerblades ausgebildete Baugruppen (2), angeordnet sind sowie zumindest eine Einrichtung (5) zum Strömen von Luft durch den Baugruppenträger (1) zum Zwecke der Kühlung der Baugruppen (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kühleinrichtung (7) zum Kühlen der den Baugruppenträger (1) durchströmenden Luft vorgesehen ist, dass im Bereich zumindest einer Seite des Baugruppenträgers (1) zum Zwecke einer linienförmigen Absaugung der erwärmten Luft auf dieser Seite eine Erfassungshaube (9) vorgesehen ist, welche zwei Endflächen (10) und einen Mantel (11) aufweist, der die beiden Endflächen (10) verbindet und einen sich vorzugsweise über den ganzen Abstand zwischen den Endflächen (10) erstreckenden schlitzförmig ausgebildeten und dem Baugruppenträger (1) zugewandten Ansaugöffnungsbereich (12) freilässt, und dass zum Zwecke der Kühlung in der Kühleinrichtung (7) zumindest eine Einrichtung zur...
Patent DE-202010014016-U1 (DE)
Title: Seitengitterelement
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-10-08
Abstract: Seitengitterelement zur Anordnung an einem Seitengitter eines Bettes, mit einem Längsholm (2) und zwei Anschlussteilen (3, 4), wobei das eine Anschlussteil (3) einendseitig und das andere Anschlussteil (4) anderendseitig am Längsholm (2) angeordnet ist, wobei die Anschlussteile (3, 4) jeweils einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt (5) aufweisen, dessen einer U-Schenkel (8) längsholmentfernt ein daran bewegbar angeordnetes Riegelelement (10) trägt.
Patent DE-202010014042-U1 (DE)
Title: Belustigungsvorrichtung
IPC: A63G29/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Belustigungsvorrichtung aufweisend  eine rollende Tonne, welche dafür vorgesehen ist, von Personen durchquert zu werden und welche einen um die Zylinderachse (A) rotierenden, beidseitig offenen, angetriebenen Hohlzylinder (110) aufweist, und  angetriebene Bewegungsmittel, um die rollende Tonne (110) bezüglich wenigstens einer von der Zylinderachse (A) verschiedene zweite Achse (B, C, D, x, y, z) zu bewegen.
Patent DE-202010015378-U1 (DE)
Title: Visuelles Strukturierungssystem zur Außensteuerung
IPC: A61M21/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Visuelles Strukturierungssystem zur Außensteuerung von Personen mit Reizfilterschwäche und/oder Aufmerksamkeitsstörung mit einem Grundträger und Repräsentationselementen, die in Verbindung mit dem Grundträger matrixartig anordbar sind, wobei die Repräsentationselemente direkt auf dem Grundträger anordbar sind und/oder Aufnahmeelemente vorgesehen sind, die matrixartig auf dem Grundträger angeordnet sind, in Verbindung mit denen, die Repräsentationselemente auf dem Grundkörper anordbar sind.
Patent DE-202011002521-U1 (DE)
Title: Notfallboje
IPC: A61F17/00
Filed: 2011-02-09
Abstract: Verschließbare Boje zur Aufnahme von Erste Hilfe Mitteln und Medikamenten zur Erstversorgung von Patienten und Unfallopfern. Dadurch gekennzeichnet Dass die beiden Halbschalen (1. + 2.) durch ein Scharnier in geschlossenem Zustand einen Zylinder bilden und eine Möglichkeit besteht diese wahlweise auf dem Rücken oder in der Hand zu transportieren. In geschlossenem Zustand kann durch eine Bohrung im Griff (Einzelheit B) eine Plombe angebracht werden.