baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014003931-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: HIDAKA YUUJI
IPC: F02M37/20
Filed: 2014-08-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Kraftstoffpumpe (1), aufweisend:einen Impeller (11) mit einer Vielzahl von Flügelnuten (15) in einer Umfangsrichtung;ein den Impeller (11) drehendes Motorteil (30);ein Gehäuse (13, 14) mit einer Pumpenkammer (16), das den Impeller (11) drehbar aufnimmt;einen Ansauganschluss (12), der einen Kraftstoff von außerhalb des Gehäuses (13, 14) in die Pumpenkammer (16) einführt;einen Auslassanschluss (17), der den Kraftstoff von der Pumpenkammer (16) nach außerhalb des Gehäuses (13, 14) ausstößt;einen Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19), der in dem Gehäuse (13, 14) in einer ringförmigen Form entsprechend den Flügelnuten (15) des Impellers (11) derart bereitgestellt ist, dass er sich von dem Ansauganschluss (12) zu dem Auslassanschluss (17) zu erstreckt;eine Dampfauslassöffnung (20), durch welche Dampf von dem Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19) nach außerhalb des Gehäuses (13, 14) ausgestoßen werden kann;eine Detektionseinheit (7, 5), die eine Erzeugung von Dampf in der Pumpenkammer (16) und dem Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19) detektiert;eine Normalsteuerungseinheit (5, 6), die das Motorteil (30) steuert, um eine Drehgeschwindigkeit des Impellers (11) an eine Drehgeschwindigkeit entsprechend einem Zielkraftstoffdruck anzupassen, wenn die Detektionseinheit (7, 5) die Erzeugung von Dampf nicht detektiert; undeine Dampfsteuerungseinheit (5, 6), welche die Drehgeschwindigkeit des Impellers (11) einstellt, um für eine vorgegebene Zeit höher zu liegen als die Zieldrehgeschwindigkeit, die von der Normalsteuerungseinheit (5, 6) bestimmt wurde, um den Dampf in der Pumpenkammer (16) und dem Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19) zu der Dampfauslassöffnung (20) auszustoßen, wenn die Detektionseinheit (7, 5) die Erzeugung von Dampf detektiertwobei die Dampfauslassöffnung (20) beinhaltet:einen ersten Strömungspfad (21), der mit dem Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19) kommuniziert;einen zweiten Strömungspfad (22) mit einem Innendurchmesser, der kleiner ist als derjenige des ersten Strömungspfades (21), und der mit einem Ende des ersten Strömungspfades (21) gegenüberliegend dem Kraftstoff-Strömungskanal (18, 19) kommuniziert; undeiner Verjüngung (24, 25, 26), die in einem Verbindungsabschnitt zwischen dem ersten Strömungspfad (21) und dem zweiten Strömungspfad (22) angeordnet ist.
Patent DE-112015004000-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für verdampften kraftstoff
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff, die so aufgebaut ist, dass sie den in einem Kraftstofftank (15) verdampften Kraftstoff in einem Behälter (21) adsorbiert und den adsorbierten verdampften Kraftstoff einem Motor zuführt, wobei ein Durchflussmengensteuerventil (24) als Ventil verwendet wird, das in einem Durchgang (22) angeordnet ist, der den Kraftstofftank (15) mit dem Behälter (21) verbindet, und das in einem geschlossenen Ventilzustand gehalten wird, wenn ein Hubbetrag, der einen axial zurückgelegten Weg eines bewegbaren Ventilteils relativ zu einem Ventilsitz (40) von einem Anfangszustand darstellt, kleiner oder gleich einem vorbestimmten Betrag von einem Anfangszustand ist, so dass es dem Kraftstofftank (15) ermöglicht ist, in einem gedichteten Zustand gehalten zu werden, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (20) für verdampften Kraftstoff umfasst:eine Ventilöffnungseinrichtung zum Öffnen des Durchflussmengensteuerventils (24) aus dem geschlossenen Ventilzustand mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit;einen Innendrucksensor (26) zum Erfassen eines Raumdrucks innerhalb des Kraftstofftanks (15) als einen Innendruck;eine Ventilöffnungsstartpositionserfassungseinrichtung zum Erfassen eines zweiten Ableitungswertes des Innendrucks, der durch den Innendrucksensor (26) erfasst wird, nachdem eine Ventilöffnungsbewegung des Durchflussmengensteuerventils (24) begonnen hat, und zum Erfassen einer Ventilöffnungsstartposition des Durchflussmengensteuerungsventils (24) basierend auf dem zweiten Ableitungswert;eine Lerneinrichtung zum Speichern der Ventilöffnungsstartposition, die durch die Ventilöffnungsstartpositionserfassungseinrichtung erfasst wird, als ein gelernter Wert, wenn eine Ventilöffnungssteuerung des Durchflussmengensteuerventils (24) durchgeführt wird; undeine Ventilöffnungsgeschwindigkeitsänderungseinrichtung zum Ändern einer Ventilöffnungsgeschwindigkeit der Ventilöffnungseinrichtung auf der Basis einer Änderungsgeschwindigkeit des Innendrucks, der durch den Innendrucksensor (26) erfasst wird.
Patent DE-112015004637-B4 (DE)
Title: Bordkamerakalibriervorrichtung, Bildgenerator, Bordkamerakalibrierverfahren und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: TANAKA HITOSHI
IPC: G03B43/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Bordkamerakalibriervorrichtung (200),die für ein Fahrzeug (1) verwendet wird, das mit mehreren Bordkameras (10F, 10B, 10L, 10R) ausgestattet ist, die so angebracht sind, dass sich Aufnahmeregionen der Bordkameras, die benachbart zueinander sind, teilweise überlappen, unddie eine Installationsposition und/oder einen Installationswinkel von irgendeiner der Bordkameras, die einen Versatz der Installationsposition und/oder des Installationswinkels bezüglich des Fahrzeugs hat, kalibriert,wobei die Bordkamerakalibriervorrichtung aufweist:einen Variationserfassungsabschnitt (105), der eine Variation von einem Ausgangszustand eines Installationswinkels und/oder einer Installationsposition von jeder der Bordkameras bezüglich des Fahrzeugs erfasst;einen Sollkameraauswahlabschnitt (106), der die Bordkamera, die die Variation größer als einen vorbestimmten Grenzwert angibt, als eine Sollkamera auswählt, die die Kalibrierung benötigt;einen Kriteriumskameraauswahlabschnitt (107), der die Bordkamera, die die kleinste Variation von den Bordkameras angibt, als eine Kriteriumskamera auswählt, wenn die Sollkamera von den Bordkameras ausgewählt ist;einen Zwischenkameraauswahlabschnitt (108), der eine Zwischenkamera auswählt, wenn die Zwischenkamera existiert, wobei die Zwischenkamera die Bordkamera ist, die sich zwischen der Sollkamera und der Kriteriumskamera befindet;einen ersten Kalibrierabschnitt (109) der, wenn die Zwischenkamera nicht ausgewählt ist, die Sollkamera basierend auf einem aufgenommenen Bild einer Überlappungsregion kalibriert, bei der sich die Aufnahmeregionen der Kriteriumskamera und der Sollkamera überlappen; undeinen zweiten Kalibrierabschnitt (110) der, wenn die Zwischenkamera ausgewählt ist, die Zwischenkamera basierend auf einem aufgenommenen Bild einer Überlappungsregion kalibriert, bei der sich die Aufnahmeregionen der Kriteriumskamera und der Zwischenkamera überlappen, und dann die Sollkamera basierend auf einem aufgenommenem Bild einer Überlappungsregion kalibriert, bei der sich die Aufnahmeregionen der kalibrierten Zwischenkamera und der Sollkamera überlappen.
Patent DE-112017003687-B4 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung
Inventor: OGAWA KENTO
IPC: G10B3/12
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-01-13
Abstract: Klaviaturvorrichtung (1), die folgendes aufweist:eine Taste (100; 100E), die so angeordnet ist, dass sie bezüglich eines Rahmens (500) schwenkbar ist;eine Hammerbaugruppe (200), die so angeordnet ist, dass sie in Reaktion auf die Schwenkbewegung der Taste (100; 100E)schwenkbar ist;ein erstes Element (1211), das eine Stufe (1231) auf einer Oberfläche des ersten Elements (1211) aufweist;ein zweites Element (211), das angeordnet ist, relativ zu dem ersten Element (1211) verschoben zu werden, wenn die Hammerbaugruppe (200) in Reaktion auf die Schwenkbewegung der Taste (100; 100E) schwenkt, wobei das zweite Element (211) dazu konfiguriert ist, in eine Richtung bewegt zu werden, in der sich das zweite Element (211) über die Stufe (1231) bewegt, wenn die Taste (100; 100E) gedrückt wird; undein drittes Element (1213; 1231B), das mit dem ersten Element (1211) verbunden und dazu konfiguriert ist, das zweite Element (211) so zu führen, dass das zweite Element (211) nicht in einem Abstand von dem ersten Element (1211) angeordnet ist, der größer als oder gleich wie ein vorgegebener Abstand ist,wobei in einer Oberfläche des dritten Elements (1213, 1213B), das das zweite Element (211) führt, eine Aussparung (1233; 1233B) an einer Position gegenüber der Stufe (1231) ausgebildet ist.
Patent DE-112018001930-B4 (DE)
Title: Elastische welle-element und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: TAI TOMOYOSHI
IPC: H03H3/08
Filed: 2018-02-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Akustikwellenvorrichtung (5, 5A), umfassend:ein Substrat aus einem piezoelektrischen Material (2, 2A);eine Elektrode (4) auf dem Substrat aus einem piezoelektrischen Material (2, 2A);einen Trägerkörper (3); undeine Verbindungsschicht (1A) zum Verbinden des Substrats aus einem piezoelektrischen Material (2, 2A) und des Trägerkörpers (3),wobei die Verbindungsschicht (1A) einen Quarzkristall umfasst,wobei die Akustikwellenvorrichtung (5, 5A) ferner eine Zwischenschicht (6) auf einer Seite des Substrats aus einem piezoelektrischen Material (2, 2A) umfasst, wobei die Zwischenschicht (6) ein oder mehrere Material(ien), ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Tantalpentoxid, Niobpentoxid, Titanoxid und einem hochbeständigen Silizium, umfasst und zwischen der Verbindungsschicht (1A) und dem Substrat aus einem piezoelektrischen Material (2, 2A) bereitgestellt ist, undwobei die Akustikwellenvorrichtung (5, 5A) ferner eine Zwischenschicht (7) auf einer Seite des Trägerkörpers (3) umfasst, wobei die Zwischenschicht (7) auf der Seite des Trägerkörpers (3) ein oder mehrere Material(ien), ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Tantalpentoxid, Niobpentoxid, Titanoxid und einem hochbeständigen Silizium, umfasst und zwischen der Verbindungsschicht (1A) und dem Trägerkörper (3) bereitgestellt ist.
Patent DE-112018005526-B4 (DE)
Title: Schallwellenvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schallwellenvorrichtung
Inventor: OMURA MASASHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-06-29
Abstract: Schallwellenvorrichtung (1, 9; 1a, 9a), umfassend:- ein Substrat (2),- eine erste akustische Impedanzschicht (31) und eine zweite akustische Impedanzschicht (32, 33; 35, 36), die auf dem Substrat (2) ausgebildet sind,- eine piezoelektrische Schicht (4), die auf der ersten akustischen Impedanzschicht (31) und der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) ausgebildet ist,- eine IDT-Elektrode (5), die auf der piezoelektrischen Schicht (4) ausgebildet ist und in einer Draufsicht aus einer Dickenrichtung (D1) der piezoelektrischen Schicht (4) die erste akustische Impedanzschicht (31) zumindest teilweise überlappt, und- mindestens eine Elektrode (61, 62; 63, 64), die auf der piezoelektrischen Schicht (4) ausgebildet ist und die zweite akustische Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) in einer Draufsicht aus der Dickenrichtung (D1) mindestens teilweise überlappt,- wobei die erste akustische Impedanzschicht (31) und die zweite akustische Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) in einer zu der Dickenrichtung orthogonalen Richtung nebeneinander angeordnet sind und jeweils umfassen-- eine Schicht mit hoher akustischer Impedanz (311, 313; 321, 323; 331, 333; 351, 353; 361, 363) aus mindestens einer Schicht und-- eine Schicht mit niedriger akustischer Impedanz (312, 314, 315; 322, 324, 325; 332, 334, 335; 352, 354, 355; 362, 364, 365) aus mindestens einer Schicht, deren akustische Impedanz niedriger ist als die akustische Impedanz der Schicht mit hoher akustischer Impedanz,- wobei in der ersten akustischen Impedanzschicht (31) und in der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) die Schicht mit hoher akustischer Impedanz (311, 313; 321, 323; 331, 333; 351, 353; 361, 363) oder die Schicht mit niedriger akustischer Impedanz (312, 314, 315; 322, 324, 325; 332, 334, 335; 352, 354, 355; 362, 364, 365) eine leitende Schicht ist,- wobei ein Kondensator (71, 72; 74, 75) unter Verwendung der leitenden Schicht in der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) und der Elektrode (61, 62; 63, 64) gebildet ist und- wobei die leitende Schicht in der ersten akustischen Impedanzschicht (31) gegen die leitende Schicht in der zweiten akustischen Impedanzschicht (32, 33; 35, 36) elektrisch isoliert ist.
Patent CH-683665-B5 (CH)
Title: local calling receiver.
Inventor: DE LUIGI BRUNO
IPC: H04W88/02
Filed: 1992-05-27
Abstract: This receiver, commonly called "pager", is intended to receive radio broadcast message signals, comprising call signalling information and the message information. It comprises a receiver (3) intended for receiving and demodulating the coded message signals, a memory (5) for holding the said message information, a decoder (4) of the coded message signals for selectively supplying the message information to the memory (5) and means of function control (8) capable of supplying control signals to the memory and of receiving therefrom the message information which is held there. The memory (5) comprises internal processing means for controlling the reception of the message information originating from the said decoder (4). Hence, selected message information supplied by the decoder (4) can be held in the memory without it being necessary to make use of the command from a microcomputer or from a microprocessor external to this memory, which thus becomes, to some extent, "intelligent". Application especially to pagers built into a wristwatch.
Patent CZ-285853-B6 (CZ)
Inventor: HELLIWELL JOHN FEILDEN
IPC: A61K8/02
Filed: 1993-08-03
Abstract: Sprchový gelový prostředek ve formě tekutiny nebo gelu, obsahující 5 - 50 hmotn. procent detergentní látky, která obsahuje 30 - 100 hmotn. procent (z celkové detergentní látky) acylisethionátu s dlouhým alifatickým řetězcem a 0 - 70 hmotn. procent (z celkové detergnetní látky) jiné detergentní látky, 0,01 - 5 % kationtového polymeru v produktu a 0,5 - 15 hmotn. procent silikonu. Prostředky vykazují zvýšené ukládání silikonu ve srovnání s takovými prostředky, v nichž jsou použity jiné povrchově aktivní látky.
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Patent CZ-293606-B6 (CZ)
Title: Process for preparing a layered double hydroxide and hydrotalcite and hydrotalcite-like compounds in the form of a powder
Inventor: MARTIN EDWARD S
IPC: C01F7/784
Filed: 1995-01-06
Abstract: A process for preparing synthetic hydrotalcite by first reacting powdered magnesium oxide with a high surface area, transition alumina in a solution or suspension to form a meixnerite-like intermediate. This intermediate is then contacted with an anion source such as an acid, and most preferably carbon dioxide, to form the layered double hydroxide, which is separated from the suspension by filtering, centrifugation, vacuum dehydration or other known means. On a preferred basis, the transition alumina combined with activated magnesia consists essentially of a rehydratable alumina powder having a surface area of 100 me2/g or greater.
Patent CZ-279558-B6 (CZ)
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: H01H23/16
Filed: 1991-06-20
Abstract: Zámek spínače (1) sestává z otočně uložené kontaktované páky (2) a z ručního ovládacího orgánu (3), který je vně svého otočného ložiska (4) spojen spínací tyčí (5) na způsob kolenové páky otočně s kontaktovanou pákou (2). Otočné ložisko (6) kontaktované páky (2) je tvořeno spínací tyčí (5) a vedeno v kulise (10). Volné rameno (8) kontaktované páky (2) lze nastavovat v široké rozmezí, posuzováno vzhledem k délce dráhy rozpojování kontaktů. Při rozpojování kontaktu (7) dochází nejprve k valivému pohybu při velké otevírací síle a potom k rychlému rozpojení. Při zavírání kontaktu (7) vznikají v konečné fázi velké kontaktové síly, takže spínač (1) může vést vysoký proud. Pohyblivý kontaktový díl (14) je spojen pružným vodičem (15) s připojovací svorkou.ŕ
Patent CZ-282113-B6 (CZ)
Inventor: CONSTANTINIDIS STEPHANE ING
IPC: F04B9/04
Filed: 1992-07-13
Abstract: V navrženém kyvném uložení vahadla (22)  membránového palivového čerpadla je hřídelka  (24) vahadla (22) tvořena trubkou (30), která  prochází napříč vahadlem (22) a ve které je  uložena tlačná pružina (32), jejíž konce se  opírají o dva komolokuželovité čepy (34, 36),  které jsou kluzně uložené uvnitř trubky (30).  Pouzdro čerpadla má dutou spodní část (10),  jejíž dutina (12) ústí do plošné lícnice (14)  příruby (16), přičemž na obou vnitřních stěnách  dutiny (12) jsou vytvořeny dvě poloválcové  kulisy (44, 46), které mají stejný průměr jako  trubka (30) a jsou úkosy (56, 58) otevřené  směrem k plošné lícnici (14). Boční stěny (48,  50) poloválcových kulis (44, 46) obsahují souosé  slepé komolokuželovité díry (52, 54) o stejné  kuželovitosti, jakou mají komolokuželovité čepy  (34, 36). Konstrukčním uspořádáním kyvného  uložení vahadla (22) je zaručena těsnost uložení  jeho hřídelky (24) v tělese membránového  palivového čerpadla, zejména v důsledku nestejné  tepelné roztažnosti různýŕ
Patent CZ-285887-B6 (CZ)
Title: Apparatus for grinding in ends of light guiding cables
Inventor: KALOUS PETR ING
IPC: G02B6/24
Filed: 1998-04-09
Abstract: The apparatus for grinding fibre-optic cable ends powered by a direct-current motor consists of a stand (8) with a pivoted coupling plate (4) mounted on its axis, which is parallel with the axis of the ground fibre-optic cable with end piece (7) and simultaneously perpendicular to the grinding plane. The coupling plate (4) is fixed to the base disc (1) provided with the grinding material. The carrier plate (2) is freely inserted through a hole in the eccentric axle of the coupling plate (4). The carrier plate (2) has two pins firmly anchored opposite one another on its perimeter, 180 degrees aslant, which move in the groove of the guide (5), which is fixed to the stand (8) and driven into which there are fibre-optic cables with end pieces (7) and three holding screws with bearing balls (6), which are located on the perimeter of the carrier plate (2), 120 degrees aslant.<IMAGE>
Patent CZ-291563-B6 (CZ)
Title: Mixer tube for low-viscosity fluids
Inventor: SCHNEIDER GOTTLIEB
IPC: B01F3/12
Filed: 1997-04-10
Abstract: The present invention relates to a mixer tube for low-viscosity fluids, particularly for liquids with suspended solids, having plate-shaped elements (2) which at one or at several points of the tube partially cover or block off its cross-section. The constrictions (3) left free through the plate-shaped elements (2) each comprise at least one first gap-shaped region (31), with a longitudinal extent of this gap extending from tube wall (10) to tube wall (10) through the tube axis (C) or from the tube wall (10) through the tube axis (C) to a second partial gap-shaped region (31), whereby the constriction (3) gap subtends an angle (phi) with the tube axis (C) in the range between about 20 and 60 degree, preferably between 35 and 45 degree and further a mixing path (4) is provided after the constriction (3) in the direction of flow.
Patent CZ-287594-B6 (CZ)
Title: Thermostatic temperature controller of return heating medium in heating systems with a boiler
Inventor: BARACEK EDUARD
IPC: F24H9/20
Filed: 1999-04-07
Abstract: The proposed device consists of a hydraulic cylinder (1) with a piston (3) mounted co-axially on a return piping beneath a for-way mixing cock (11) through the mediation of a supporting tube with inner diameter of the return piping, being fixedly interconnected with the return piping through the mediation of an intermediate chamber (2) and being provided at its upper end with a through plug (6), further a pull rod (8, 20) with a weight (14, 17) of mass G2 interconnecting the hydraulic cylinder (1) moving piston (3) with a lever mechanism (13, 16) being rotatably mounted in the for-way mixing cock (11) axis (10, 15) and being provided with a counterweight (14a) of mass G1, whereby the angle of the lever mechanism (13, 16) angular displacement ranging from 45 to 135 degrees is defined by an adjustable working stroke of the piston (3). In a suitable modification the hydraulic cylinder (1) piston (3) passes through a return spring (5) and the pull rod (8) is co-axially provided with a locating groove (21). In a variant design the weight (17) coupled by the pull rod (20) with the lever mechanism (16) represents a vertically oriented hollow cylinder with an inlet hole in bottom base and outlet hole in upper base thereof. In the weight (17) cavity are then freely located a roller (19) and above it an equalizing spring (18). The pull rod (8, 20) is preferably coupled with the weight (14, 17) through the mediation of an adjusting screw (7).
Patent CZ-286478-B6 (CZ)
Title: Centrifugal pump for removing liquid from vacuum space of processing equipment
Inventor: FERES VACLAV
IPC: F04D1/00
Filed: 1998-04-30
Abstract: The invented centrifugal pump for removing liquid from a vacuum space of a technological equipment consists of a jacket (1) in which an impeller (4) is overhung, further with a supply chamber (11) accelerating on centrifugal principle liquid centrally supplied therein and behind which in axial direction there is arranged an outlet chamber (15) being interconnected with said supply chamber (11) within the region of the impeller (4) inner circumference and in which center a thrust pipe (20) is led, whereby said thrust pipe (20) inflow end (21) is submersed at the outlet chamber (15) circumference into a liquid ring to thereby enabling discharge of liquid. Space in the outlet chamber (15) above the liquid level in this outlet chamber (15) is interconnected through the mediation of a open piping (19), being led in this outlet chamber (15) with vacuum space above liquid level in this vacuum space, whereby the thrust pipe (20) is at its discharge end closed by an automatically closing and under operating pressure open check valve (27).
Patent CZ-287217-B6 (CZ)
Title: Container frame for transportation, handling and storage of tow motor boat
Inventor: FALTUS MILAN ING
IPC: B65D85/00
Filed: 1999-06-02
Abstract: The invented container frame for transportation, handling and storage of a tow motor boat MO 2000 and for transportation of a pontoon unit PMS, functioning as a platform container adapted for loading by means of a hook loader and being provided with corner container elements and eyes for loading by means of a lifting gear onto a vehicle consists of a fundamental frame (1) that is provided with tilting side plates (2) fitted with profiled pulleys (5) for pulling and dropping a load provided with guard rails.
Patent CZ-291689-B6 (CZ)
Title: Pulverized coal burner
Inventor: OKAZAKI HIROFUMI
IPC: F23C99/00
Filed: 1998-07-21
Abstract: In the present invention there is disclosed a pulverized coal burner comprising a pulverized coal nozzle (10) for jetting or spouting a mixture (13) of pulverized coal and primary air, a secondary air nozzle (11) concentrically arranged around the outer periphery of said pulverized coal nozzle (10), a tertiary air nozzle (12) concentrically arranged around the outer periphery of said secondary air nozzle (11) and an expanded portion (20) at the end of an outer peripheral partition wall (21) of said secondary air nozzle (11). The proposed pulverized coal burner further comprises flow deflecting means for deflecting secondary air (52) jetted from said secondary air nozzle (11) toward a radially outer side of the burner so that the secondary air (52) flows is deflected by an angle (55) within the range of 60 to 90 degrees radially outward with respect to said pulverized coal burner nozzle (10) central axis.