baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313488-B4 (DE)
Title: Gangschaltventil für ein schaltbares Getriebe
Inventor: HEILIG EDUARD DIPL -ING
IPC: F15B13/02
Filed: 2003-03-26
Granted: 2019-04-04
Abstract: Schaltbares Getriebe (1) mit zumindest zwei Schaltelementen (2, 3) zum Schalten eines ersten Ganges und eines zweiten Ganges, ein Zweigang-Getriebe(1), wobei die zwei Schaltelemente (2, 3) durch Federkraft geschlossen werden und durch Druckbeaufschlagung geöffnet werden und durch Drucklosschalten beider Schaltelemente (2, 3) ein Abtrieb des Getriebes (1) im Sinne einer Parkbremsstellung gebremst wirdund mit einem Gangschaltventil (18), wobei das Gangschaltventil (18) als 4/3 Ventil ausgebildet ist und in einer ersten Position den ersten Gang des Zweigang-Getriebes (1), in einer zweiten Position den zweiten Gang des Zweigang-Getriebes (1) und in einer dritten Position eine Parkbremsstellung des Zweigang-Getriebes (1) ansteuert,und das Gangschaltventil (18) einerseits über Leitungen (5, 6) mit den Schaltelementen (2, 3) in Verbindung steht und andererseits mit einer Druckmittelquelle (P) und mit einem Tank (T) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Gangschaltventil (18) bei zumindest einem Rücklaufkanal (19) bei einem Schaltelement (3) eine Blende (20) angeordnet ist, und der Zulaufkanal (21) zu diesem Schaltelement ohne Blende erfolgt, so dass der Rücklauf des Öls von zumindest diesem Schaltelement (3) in den Tank (T) verzögert wird, ohne dass in der Verbindungsleitung (5) vom Gangschaltventil (18) zum Getriebe (1) oder im Gangschaltventil (18) ein Drosselrückschlagventil vorhanden ist.
Patent DE-10313725-B4 (DE)
Title: Mobile Radsatzbearbeitungsmaschine
Inventor: REICHE HANS-JOACHIM
IPC: B23B5/28
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Werkzeugmaschine
zum Bearbeiten von in Fahrzeugen oder Fahrwerken von Eisenbahnfahrzeugen
eingebauten Rädern
oder Radsätzen
mit einem im Grundriss rechteckigen Rahmen, der an seinen vier Ecken jeweils
auf Rollen gelagert ist, welche entlang eines Werkstattgleises geführt werden,
wobei die Werkzeugmaschine neben Antriebsrollen axiale Führungsrollen
aufweist, mit denen das Eisenbahnrad oder der Radsatz in Bezug auf die
Längsmitte
der Werkzeugmaschine zentriert und geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Werkzeugmaschine (1) Einrichtungen (32 bis 36) vorgesehen sind,
mit deren Hilfe der rechteckige Rahmen (2) gegenüber dem Werkstattgleis (12,
13) seitlich (37, 38) verschiebbar ist.
Patent DE-10317430-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einem Streckwerk
Inventor: PIETRINI VIKTOR
IPC: D01H5/56
Filed: 2003-04-15
Granted: 2011-05-12
Abstract: Textilmaschine mit einem Streckwerk (1) mit mehreren Unterwalzen (2, 3, 4) und mit mehreren den Unterwalzen jeweils zugeordneten Druckzylindern (5, 6, 7), wobei mindestens ein Druckzylinder (5, 6, 7) von einer Belastungsposition, in welcher der Druckzylinder (5, 6, 7) unter Druck auf der zugehörigen Unterwalze (2, 3, 4) aufliegt, in eine Entlastungsposition bewegbar ist, in welcher der Druckzylinder (5, 6, 7) keinen Kontakt mit zugehörigen Unterwalze (2, 3, 4) mehr hat, und mit mindestens einer Druckstange (20) in einem Verzugsfeld (VV, HV) des Streckwerks (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstange (20) beim Bewegen des mindestens einen Druckzylinders (5, 6, 7) mitbewegbar ist.
Patent DE-10327493-B4 (DE)
Title: Temperaturmessanordnung
Inventor: BOEHM ELMAR
IPC: F16L53/38
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-12-20
Abstract: Temperaturmessanordnung
für eine Heizleitung
(4), insbesondere zur Verwendung bei einem Temperaturbegrenzer,
mit einer Messstelle, an der ein Temperaturfühler (7) in thermischem Kontakt
mit der Heizleitung (4) steht, wobei die Heizleitung (4) an der
Messstelle mit der Maßgabe
wärmegedämmt angeordnet
ist, dass sich an dieser Stelle eine im Verhältnis zu der übrigen Heizleitung
(4) erhöhte
Temperatur einstellt, mit einem Wärmedämmeigenschaften für die Heizleitung
(4) aufweisenden, den Temperaturfühler (7) aufnehmenden, an der
Messstelle die erhöhte
Temperatur erzeugenden und mit der Heizleitung (4) verbindbaren
Formteil (11).
Patent DE-10333841-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nutzens mit in Zeilen und Spalten angeordneten Halbleiterbauteilpositionen und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-07-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Nutzens mit in Zeilen und Spalten angeordneten
Bauteilpositionen, das folgende Verfahrensschritte aufweist:,  – Herstellen
von Halbleiterchips mit flipchipartigen Außenkontakten,  – Bereitstellen
eines Hilfsträgers,
der eine mit Klebstoff beschichtete Kunststofffolie aufweist,  – Aufbringen
und Fixieren der Halbleiterchips mit ihren flipchipartigen Außenkontakten
auf dem Hilfsträger
in Zeilen und Spalten unter Einhaltung eines Abstandes zwischen den
Halbleiterchips, welcher mindestens einer doppelten Sägeblattstärke entspricht,
wobei die Außenkontakte
der Halbleiterchips beim Fixieren der Halbleiterchips auf dem Hilfsträger in den
Klebstoff eingepresst werden,  – Aufbringen einer Kunststoffmasse
auf den Hilfsträger
unter Einbetten von Halbleiterchips mit ihren flipchipartigen Außenkontakten,
wobei die herausragende Höhe
der Außenkontakte
durch die Dicke (d) der Klebstoffschicht (24) eingestellt wird,  – Entfernen
des Hilfsträgers
unter Freilegen der Berührungsflächen zwischen
Außenkontakten
und Hilfsträger
als Außenkontaktflächen.
Patent DE-10334627-B4 (DE)
Title: Zeilenpuffer und Verfahren zur Bereitstellung von Zeilendaten für eine Farbinterpolation
Inventor: PARK SANG-HYUN
IPC: H04N9/07
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Speicherbeschaffungsvorrichtung
für eine
Bilddateninterpolation durch ein Bildverarbeitungssystem mit einem
Bildsensor, der Bildzeilendaten eines erfaßten Bilds ausgibt, mit  einem
lesbaren und überschreibbaren
Speicher (403),  einem Pufferregister (405) mit einem Bereich
für die
vorhergehenden Daten, in dem in einer Einheit von 2m Bit die im Speicher
gespeicherten Daten für
eine erste Bildzeile gespeichert werden, und einem Bereich für die aktuellen
Daten, in dem die Daten für
eine zweite Bildzeile gespeichert werden, die in einer Einheit von
m Bit in eine Einheit von 2m Bit eingegeben werden, und  einer
Speichersteuereinheit (402), die mit einem Chipfreigabesignal (CE),
einem Schreibfreigabesignal (WE) und einer Adresse, die die Speicherplätze der
im Pufferregister gespeicherten Daten für die erste und die zweite
Bildzeile angibt, den Speicher bereitstellt, die Daten für die erste
und die zweite Bildzeile in den Speicher schreibt und aus diesem
liest und die Daten für
die erste und die zweite Bildzeile und die...
Patent DE-10345395-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Halbleitermodul
mit:  einer Halbleitereinrichtung (10), welche eine Kontakteinrichtung
(11) zur elektrischen Kontaktierung einer Anschlusseinrichtung (17;
20) über
eine Umverdrahtungseinrichtung (15, 15', 15'') aufweist; und  einer
Trägereinrichtung
(12, 13, 14) zur mechanischen Kopplung der Halbleitereinrichtung
(10) an die Anschlusseinrichtung (17), wobei die Trägereinrichtung
(12, 13, 14) einen Gradienten zwischen einem ersten Elastizitätsmodul an
der Halbleitereinrichtung (10) und einem zweiten, höheren Elastizitätsmodul
an der Anschlusseinrichtung (17; 20) aufweist, und die Trägereinrichtung
(12, 13, 14) mehrere, aufeinanderfolgende, nicht leitfähige Schichten
(12, 13, 14) auf der Halbleitereinrichtung (10) aufweist, welche
jeweils eine kleinere Fläche
als eine darunter liegende Schicht aufweisen.
Patent DE-10351194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung fluorierter Kohlenwasserstoffe
Inventor: HADINEK LUTZ
IPC: C07C17/395
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines fluorierten Kohlenwasserstoffs oder einer Mischung
von solchen, wobei wenigstens eine in dem fluorierten Kohlenwasserstoff
oder der Mischung enthaltene Verunreinigung mit mindestens einem
hochvalenten Oxid mindestens eines Metalls einer Nebengruppe des
Periodensystems der Elemente zu wenigstens einer flüchtigen
oder in dem fluorierten Kohlenwasserstoff oder der Mischung unlöslichen
Verbindung oxidiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine hochvalente Metalloxid durch Zugabe einer Verbindung des Metalls
in situ im Reaktionsgemisch erzeugt wird.
Patent DE-10359312-B4 (DE)
Title: Füllmaschine zum Füllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2003-12-17
Granted: 2016-02-25
Abstract: Füllmaschine zum Füllen von Behältern wie Flaschen oder dergleichen mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem ein Füllventil aufweisenden Füllelement mit zumindest teilweise in diesem ausgebildeten Gaswegen, die während des Füllens jeweils über eine Verbindungsleitung mit dem Innenraum des Behälters in Verbindung stehen und von denen ein erster Gasweg an einen ein Vorspanngas mit einem ersten Druck aufweisenden Raum für das Füllgut angeschlossen ist und dieser oder ein zweiter Gasweg zum Abführen des Spanngases dient sowie mit einem weiteren Gasweg zum Zuführen eines Gases mit einem Druck oberhalb des Spanngasdruckes, wobei die in und aus den Behältern führenden Gaswege innerhalb des mit dem Behälterhals verbindbaren Füllstutzens angeordnet sind, wobei die Füllhöhe durch die stufenlos höhenverstellbar geführte untere Ebene eines Gas- und Flüssigkeitskanals (15) zum Zu- und Abführen von Prozessgasen wie Vorspann- und Rückgas sowie zum Abführen von Flüssigkeiten bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gas- und Flüssigkeitskanäle (15) aller Füllelemente (3) mit ihren einzelnen Steuervorrichtungen (20) an einem zentralen Lagerring (18) als gemeinsamer Verstelleinrichtung angeordnet sind, wobei der zentrale Lagerring (18) mittels mindestens einer Antriebsvorrichtung (19) relativ zur Unterseite der Füllelemente höhenmäßig verstellbar ist.
Patent DE-19520144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer magnetgelagerten Topfspinnmaschine
Inventor: KOLTZE KARL
IPC: D01H1/08
Filed: 1995-06-01
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Reinigen des Spinntopfs (1) einer magnetgelagerten Topfspinnmaschine, in der der Spinntopf (1) in Magnetlagern (4, 5) mit Hilfe einer Lageregelung (10) in einer Arbeitsposition gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch entsprechende Programmierung der Lageregelung (10) auf den Spinntopf (1) eine definierte Rüttelbewegung (13) ausgeübt wird.
Patent DE-19520260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen unipolarer elektrischer Ladungen
Inventor: MUZ EDWIN
IPC: G03G15/02
Filed: 1995-06-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbringen unipolarer elektrischer Ladungen durch eine langgestreckte
Koronaelektrode mit wenigstens einer Hilfselektrode auf bewegte,
elektrisch isolierende Oberflächen,
die auf einer elektrisch leitenden Gegenelektrode abgestützt sind,
und mit einer an die Elektroden angeschlossenen Hochspannungsgleichstromquelle,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
ein Träger
(6) aus elektrisch isolierendem Material in Form einer Rinne (7)
mit einer Bodenwand (8) und zwei Seitenwänden (9, 11) vorgesehen ist,
wobei die freien Ränder
der Seitenwände
(9, 11) der Gegenelektrode (4) zugewandt sind;  b) die Koronaelektrode
(13, 14) in der Rinne (7) und an der Bodenwand (8) ohne Überstand über die
freien Ränder
der Seitenwände
(9, 11) angeordnet ist,  c) an oder in der Nähe jedes Randes der Seitenwände (8, 9)
wenigstens eine Hilfselektrode (16, 17; 26, 27; 36) angeordnet ist;  d)
die Koronaelektrode (13, 14) mit dem einen und die Gegen- und Hilfselektroden
(4; 16, 17; 26, 27; 36) mit dem anderen Pol...
Patent DE-19531658-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine Kabelbahn
Inventor: STJERNEBY SVEN
IPC: H02G3/04
Filed: 1995-08-29
Granted: 2004-07-08
Abstract: Stützvorrichtung für von einer Kabelbahn (2) nach unten abzweigende Kabel (22), wobei die Kabelbahn (2) eine Anzahl von sich längs erstreckenden Strangelementen (10, 12, 14), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und sich quer erstreckenden Strangelementen (16), welche die sich längs erstreckenden Strangelemente (10, 12, 14) verbinden, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung ein Stützelement (24, 44, 64) aufweist, welches durch eine gekrümmte Platte (26, 46, 62) gebildet ist, die an einem oberen Teil derselben mit einem Strangelement der Kabelbahn (2) verbindbar ist, so daß die obere Oberfläche der Platte als Stützoberfläche für die abzweigenden Kabel (22) wirkt und der Krümmungsradius der abzweigenden Kabel durch die Krümmung des Stützelementes vorgegeben ist, und daß der obere Teil des Stützelementes (24; 44; 64) mit Schlitzen (32; 68) gebildet ist, die es ermöglichen, das Stützelement von der unteren Seite der Kabelbahn (2) nach oben durch den Boden der Kabelbahn zu einer Position...
Patent DE-19536871-B4 (DE)
Title: Bunkerabzugs- und Aufgabeplattenband mit automatischer Wiege- und Dosiereinrichtung für Schüttgüter
IPC: G01G11/00
Filed: 1995-10-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Bunkerabzugs- und Aufgabeplattenband mit automatischer Wiege- und Dosiereinrichtung für Schüttgüter, wobei die Plattenelemente des Plattenbandförderers mit mindestens einem angetriebenen, über Antriebs- und Umlenkräder umgelenkten endlosen Zugelement zugfest gekoppelt und im fördernden Obertrum mittels an ihrer Unterseite angeordneter Laufrollen auf Laufschienen rollend abgestützt sind, und wobei auf der Förderstrecke des Plattenbandförderers eine Wägestation angeordnet ist, an der die Laufschienen eine auf elektrischen Kraftmeßvorrichtungen aufliegende, im Förderbetrieb das Auflagegewicht der über sie hinweglaufenden beladenen Plattenelemente messende Wägebrücke bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zur Entkopplung der Zugelement-Zugkräfte von den an der Wägebrücke gemessenen Auflagekräften das oder die Zugelemente (6) begrenzt frei höhenbeweglich mit den Plattenelementen (7) verbunden ist bzw. sind.
Patent DE-19638391-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: HIRAISHI KENJI
IPC: F16H48/22
Filed: 1996-09-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Differentialgetriebe mit:  einem Ausgleichsgehäuse (3, 75, 143), das mittels der Antriebskraft eines Motors gedreht wird;  zwei Sonnenrädern (15, 17), wobei jeweils ein Sonnenrad an einer Abtriebsseite in dem Ausgleichsgehäuse (3, 75, 143) drehbar abgestützt und jeweils mittels einer Keilverbindung auf einer Abtriebswelle (16, 18) angeordnet ist;  zumindest einem Paar Planetenräder (49, 51, 89, 91), die jeweils am Außenumfang eines der Sonnenräder (15, 17) angeordnet sind und mit ersten Verzahnungsbereichen (53, 59, 93, 101) separat mit den Sonnenrädern (15, 17) in Eingriff stehen, und zweite Verzahnungsbereiche (55, 61, 95, 97, 103, 105) aufweisen, die miteinander in Eingriff stehen;  Lageröffnungen (45, 47, 85, 87), die in dem Ausgleichsgehäuse (3, 75, 143) ausgebildet sind und die jeweiligen Planetenräder (49, 51, 89, 91) verschiebbar und drehbar lagern;  einem Eingriffsabschnitt (41, 99, 107, 147), der innerhalb des Ausgleichsgehäuses (3, 75, 143) radial außerhalb der Abtriebswellen (16, 18) in deren Axialrichtung und relativ zu den Sonnenrädern (15, 17) drehbar angeordnet ist und an seiner Bewegung in Axialrichtung gehindert wird; einem Paar Druckscheiben (37, 151, 171) radial außerhalb der Abtriebswellen (16, 18) und innerhalb des  Ausgleichsgehäuses (3, 75, 143), wobei die Druckscheiben quer zur Axialrichtung parallel zueinander angeordnet und jeweils einer der Innenseiten der Sonnenräder (15, 17) zugewandt sind und an dem Eingriffsabschnitt (41, 99, 107, 147) in Axialrichtung bewegbar und gemeinsam mit dem Eingriffsabschnitt (41, 99, 107, 147) drehbar in Eingriff stehen, so daß die Druckscheiben (37, 151, 171) keine Druckkräfte von den Abtriebswellen (16, 18) aufnehmen; und  einer Feder (39), die zwischen den Druckscheiben (37, 151, 171) angeordnet ist und mittels der Druckscheiben (37, 151, 171) ein Reibmoment an beiden Sonnenrädern (15, 17) erzeugt.
Patent DE-19641870-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Greifen eines Werkstücks
Inventor: ZAJAC JUN THEODORE S
IPC: B23Q7/04
Filed: 1996-10-10
Granted: 2006-02-02
Abstract: Einrichtung
(10) zum Greifen eines Werkstücks,
mit:  – einem
Gehäuse
(12) mit einer Bohrung (24), die eine zylindrische Kammer (26) definiert,
wobei das Gehäuse
(12) erste und zweite Enden (16, 18) zum Abschließen gegenüberliegender
Enden der Kammer (26) aufweist;  – ersten und zweiten Kolben
(30, 32), die in der Kammer (26) angeordnet sind und sich aufeinander
zu und voneinander weg bewegen können;  – einer
ersten Feststellschraube (34) zum Verbinden des ersten Kolbens (30)
mit einem Bauteil (42), das in den Eingriff mit dem Werkstück bewegt
werden kann;  – einer
zweiten Feststellschraube (36) zum Verbinden des zweiten Kolbens
(32) mit einem anderen Bauteil (44), das in den Eingriff mit dem
Werkstück
bewegt werden kann;  – Einrichtungen
zum Aufbringen von Fluid-Druck auf gegenüberliegende Seiten der ersten
und zweiten Kolben (30, 32), um die ersten und zweiten Kolben (30,
32) aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen; und...
Patent DE-19642551-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Trittbrett und mit einer Arretiervorrichtung versehenes Trittbrett
Inventor: LINDGREN SIGURD
IPC: B60R3/00
Filed: 1996-10-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Arretiervorrichtung zum Befestigen eines Trittbretts (1) an einem Rahmen (2, 3), insbesondere einem Fahrzeugrahmen, wobei die Vorrichtung einen Schiebehalter (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebehalter längs eines in dem Trittbrett (1) ausgebildeten Schlitzes (4) in einer zu dem Trittbrett (1) im wesentlichen parallelen Ebene verschiebbar ist, um entweder eine Arretierstellung oder eine Freigabestellung einzunehmen, wobei der Schiebehalter (6) Führungsvorrichtungen (7, 8), die mit dem Schlitz zusammenwirken, und Klemmvorrichtungen (8, 9) aufweist und zudem eine Berührungsfläche (10, 12), die so angeordnet ist, dass sie in der Arretierstellung gegen einen Teil des Rahmens (2, 3) gedrückt wird, wenn die Klemmvorrichtungen (8, 9) angezogen werden.
Patent DE-19712441-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Koffer oder ähnliche Behältnisse
Inventor: HESSE KLAUS-DIETER
IPC: H01R13/639
Filed: 1997-03-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schließeinrichtung,
bei der Zahlenräder
(14) eines Zahlenschlossmechanismus (6) mit Kupplungsscheiben (20)
in Eingriff sind, die bei Einstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlossmechanismus (6)
mittels der Zahlenräder
(14) eine Freigabeposition einnehmen, in der ein Druckriegel (26)
des Zahlenschlossmechanismus (6) aus einer die Schließeinrichtung
(1) blockierenden Verriegelstellung in eine die Schließeinrichtung
(1) freigebende Entriegelstellung verstellbar ist, wobei die Kupplungsscheiben
(20) bei an den Zahlenrädern
(14) des Zahlenschlossmechanismus (6) eingestelltem Schlüsselgeheimnis
mit dem Druckriegel (26) in Eingriff bringbar sind, wobei die den
Eingriff zwischen dem Druckriegel (26) und den Kupplungsscheiben
(20) aufrecht erhaltenden Kräfte
größer als
die den Eingriff zwischen den Zahlenrädern (14) und den Kupplungsscheiben
(20) aufrecht erhaltenden Kräfte
sind, so dass die Zahlenräder
(14) bei mit den Kupplungsscheiben (20) in Eingriff befindlichem
Druckriegel (26) in Bezug auf die Kupplungsscheiben (20) drehbar
sind, und wobei an jedem Zahlenrad (14) Vorsprungelemente (31) ausgebildet
sind, die bei jeder Verstellung des Zahlenrads (14) zeitweise in
Anlage...
Patent DE-19723049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Alpha-Olefinen
Inventor: BECKER HANS
IPC: C07C7/04
Filed: 1997-06-02
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines Alpha-Olefins aus einem Gemisch von Kohlenwasserstoffverbindungen wie es bei der Fischer-Tropsch-Synthese anfallt, mit einer Grobabtrennung eines großen Teiles schwerer und/oder leichter siedender Komponenten aus dem Gemisch, mit einer destillativen Feinabtrennung von restlichen leichter und schwerer siedenden Komponenten und mit einer Entfernung von tertiären Olefinen durch eine Veretherung der tertiären Olefine mit einer stromab erfolgenden destillativen Abtrennung bei der Veretherung entstehender schwerer siedender Reaktionsprodukte, dadurch gekennzeichnet, daß die destillative Feinabtrennung der leichter siedenden Komponenten vor der Veretherung der tertiären Olefine erfolgt.
Patent DE-19818354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen von Nummern in einem Fernmeldenetz
Inventor: STUMER PEGGY
IPC: H04M1/57
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Darstellen einer Netznummer eines an einer Verbindung beteiligten Teilnehmers auf einem Display, das einem Gerät mit einer speziellen Netznummer zugeordnet ist, wobei jede Nummer aus einer Anzahl von Teilnummern bestehen kann, die Nummer des an einer Verbindung beteiligten Teilnehmers mit der Nummer des speziellen Gerätes verglichen wird und als Ergebnis die kürzest mögliche Nummer angezeigt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  a) Extrahieren einer signifikantesten Teilnummer aus der Nummer des Teilnehmers und aus der Nummer des speziellen Geräts,  b) Vergleichen der signifikantesten Teilnummer aus der Nummer des Teilnehmers und der Nummer des speziellen Geräts,  c) wenn eine Übereinstimmung besteht, Wiederholen der Schritte a) bis c) für die restliche Teilnummer bis keine Übereinstimmung mehr auftritt,  
 d) Auswerten, ob eine Overlap-Versetzung in der letzten übereinstimmenden Teilnummer vorhanden ist, und wenn eine Overlap-Versetzung vorhanden ist,  e) Darstellen der Overlap-Versetzung gefolgt von der verbleibenden Teilnummer ohne...
Patent DE-19843363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Zylindern und Walzen
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F35/06
Filed: 1998-09-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Zylindern und Walzen eines Druckwerkes einer Druckmaschine mit
einer Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Gummituchzylinders
mittels eines Reinigungsfluids und einer Rakeleinrichtung, welche
einer der Walzen mindestens eines Walzenzuges zum Abführen der
Emulsion von Farbe und Reinigungsfluid zugeordnet ist, wobei  – in einer „Druck
ab" Position der Gummituchzylinder (2), in der der Gummituchzylinder
(2) beabstandet zu einem Plattenzylinder (3) und einem Druckzylinder
(1) positioniert ist, dieser durch eine Reinigungsvorrichtung (10)
mit einem Reinigungsfluid versehen,  – nachfolgend der Gummituchzylinder
(2) in eine „Druck an"
Position, in der der Gummituchzylinder (2) am Plattenzylinder (3)
anliegt und zum Druckzylinder (1) in einem Abstand (x) positioniert
ist, zum Übertragen
des Reinigungsfluids auf den Plattenzylinder (3) gebracht,  – von dem
das Reinigungsfluid auf mindestens einen Walzenzug eines Farbwerkes
(4) übertragen,  – und die
Emulsion von einer einer der letzten Walzen des Walzenzuges zuordenbaren
Rakel (7) abgeführt
wird,...
Patent DE-19906379-B4 (DE)
Inventor: HUS MANFRED
IPC: A23P30/40
Filed: 1999-02-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to a method for preparing a concentrate of denatured whey protein aggregate preferably having a mean aggregate size (median) of between 1 and 4 mum. Said method consists of the following steps: a) an aqueous solution enriched to a maximum protein content of 4% by weight, containing whey protein and having a pH of between 5.0 and 7.0 is thermally denatured to [<=80%] <=90%, in relation to the protein content, under substantially non-shear conditions at a temperature of between 75 and 150° C. and by means of a holding period; and b) the resulting product is concentrated, preferably to a denatured whey protein concentration of between 5 and 20%.
Patent DE-19907391-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heckklappe
Inventor: EDLINGER ANDREAS
IPC: B62D25/12
Filed: 1999-02-20
Granted: 2009-07-16
Abstract: Fahrzeug-Heckklappe (6) mit einer Anlenkeinrichtung (10) zur schwenkbaren Lagerung an einem Karosserieabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkeinrichtung (10) zusätzlich eine translatorische Bewegung der Heckklappe (6) in der im Wesentlichen durch die Heckklappe (6) definierten Ebene erlaubt.