baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008591-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung insbesondere für landwirtschaftliche Geräte
IPC: A01D69/08
Filed: 2007-06-15
Abstract: Antriebsanordnung
(1), insbesondere für
landwirtschaftliche Maschinen, umfassend zumindest zwei Überlastkupplungen
(5, 6), die jeweils ein erstes Kupplungselement (10, 28) zum Verbinden
mit einem Antrieb und jeweils ein zweites Kupplungselement (11,
30) zum Verbinden mit jeweils einem Abtrieb aufweisen, wobei die
ersten Kupplungselemente (10, 28) miteinander antriebsverbunden
sind und wobei die zweiten Kupplungselemente (11, 30) über Verbindungsmittel
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel
zumindest ein drehelastisches Federelement (8) umfassen.
Patent DE-202007009464-U1 (DE)
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-07-05
Abstract: The invention relates to an impact absorber (1) of a motor vehicle (2) to form a pedestrian impact protection. The impact absorber (1) is provided on the inside of the outer skin (3) of the motor vehicle (2) and comprises a resilient, energy-absorbing absorber material (4). The absorber material (4) encloses parts of an air intake system (5) of the motor vehicle (2) at least in an impact direction (6) located perpendicular to the outer skin (3).
Patent DE-202007011834-U1 (DE)
Title: Winkelsensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-04-20
Abstract: Sensor-Einheit
(100) mit  a) einem um seine Längsachse (10a) detektierenden
Winkelsensor (1) mit einem magnetisch empfindlichen Stirnflächenbereich,
der nach dem Hall-Prinzip
oder dem magnetoresistiven Prinzip arbeitet, mit einem Sensorelement
(4) in der Nähe
seiner Stirnfläche
(2a),  b) wenigstens einer Magnet-Einheit (50), die so angeordnet ist,
dass ihr Magnetfeld den Winkelsensor (1) durchsetzt, und die Feldlinien
des wenigstens einen Gebermagneten (50a..) der Magnet-Einheit (50)
insbesondere parallel zur sensitiven Ebene (4') des Sensor-Elementes
(4) verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensor-Einheit
(100) eine magnetisch leitfähige
Abschirmung (101), insbesondere aus ferromagnetischem Material,
aufweist.
Patent DE-202007014787-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Getränkekästen und Transportboxen
IPC: B65D1/24
Filed: 2007-10-20
Abstract: Tragegurt
den man an einem Getränkekasten
oder einer Transportbox befestigen kann und der es ermöglicht das
Gewicht des Getränkekastens
oder der Transportbox weg von Händen
und Armen auf die Schulter zu verlagern um dadurch das Heben und
Transpotieren des Getränkekastens
oder der Transportbox zu erleichtern.
Patent DE-202007015629-U1 (DE)
Title: Schreibmarkensteuerung über Fingerabdrucksensor
IPC: G06F3/0354
Filed: 2007-11-09
Abstract: Eine
Schreibmarkensteuerung für
ein Computersystem bestehend aus:  einem Gehäuse;  einem vom Gehäuse entkoppelten
Fingerabdrucksensor, der kontinuierliche Eindrücke des Abdrucks eines auf
seiner aktiven Fläche
bewegten Fingers aufnehmen kann;  einer elastischen Halterung
für den
Fingerabdrucksensor innerhalb des Gehäuses, die es erlaubt den Fingerabdrucksensor
durch Druck nach unten zu bewegen, von wo er nach Loslassen auf
Grund der Elastizität
der Halterung wieder zurückkehrt;  einem
Schalter innerhalb des Gehäuses,
der sich unterhalb des Fingerabdrucksensors befindet und der betätigt wird, wenn
der Fingerabdrucksensor nach unten gedrückt und wieder losgelassen
wird;  wobei aus besagten kontinuierlichen Eindrücken Information über die
Bewegung des Fingers ermittelt und an den Computer weitergeleitet
wird, worauf dieser die Lage der Schreibmarke auf der Anzeige entsprechend
anpaßt
und wobei durch Betätigung
des besagten Schalters die der momentanen Schreibmarkenposition
zugeordnete Funktion aktiviert wird.
Patent DE-202007015861-U1 (DE)
Title: Vereinfachte Gashauseinführungskombination
IPC: F16L5/00
Filed: 2007-11-12
Abstract: Vorrichtung
zum Leiten eines Fluidstroms, mit einem Rohr (12) mit einer Wandung
(14), welches einem Fluidströmungswächter (46)
zum Erzeugen eines Signals bei Überschreiten
eines kritischen Fluidstroms zugeordnet werden kann, gekennzeichnet
durch auf Belastungen auf das Rohr (12) ansprechende Mittel (25)
zum mindestens partiellen Öffnen
der Wandung (14).
Patent DE-202007015946-U1 (DE)
Title: Lichtmodul, insbesondere für ein hinterleuchtetes Reliefsymbol in einer Frontblende
IPC: G09F13/18
Filed: 2007-11-13
Abstract: Lichtmodul,
insbesondere für
ein hinterleuchtbares Reliefsymbol (11), beinhaltend eine Lichtleiter-Platte
(3) mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden Lichteinstrahlflächen (13)
und beinhaltend mindestens eine Lichtquelle (5), deren Licht über mindestens
einen Teil der Lichteinstrahlfläche
(13) in die Lichtleiter-Platte (3) einleitbar ist, und aus dieser über mindestens
eine der Oberflächen
diffus streuend ausleitbar ist, wobei die mindestens eine diffus
streuende Oberfläche
der Lichtleiter-Platte (3) eingesenkte Vertiefungen (17) aufweist,
die eine lichtstreuende Rasterfläche
(21) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2)
eine transparente, lichtdurchsetzte Lichtfläche (35) ausbildet, in der
das Reliefsymbol (11) angeordnet ist, und dass die vom Reliefsymbol
(11) abgewandte Seite dieser Lichtfläche (35) eine erste Begrenzung
für eine
darunter angeordnete Luftkammer (24) bildet, die auf der gegenüberliegenden
Seite durch die eine Fläche
der Lichtleiterplatte (4) begrenzt ist.
Patent DE-202007016049-U1 (DE)
Title: Linearelement zum Verfahren von Bauteilen oder Einbauten in Kraftfahrzeugen
IPC: F16C33/20
Filed: 2007-11-15
Abstract: Linearelement
zum Verfahren von Bauteilen oder Einbauten in Kraftfahrzeugen umfassend  – ein statisches
Element (1),  – ein
bewegliches Element (2) sowie  – einen elektrischen Antrieb
(3),  wobei das statische Element (2) als Linearführung für das bewegliche
Element (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  sowohl
das statische als auch das bewegliche Element (1, 2) aus einem Kunststoff
mit guten Gleiteigenschaften und hoher Verschleißfestigkeit besteht.
Patent DE-202008001732-U1 (DE)
Title: Flexibler Ausguß am Behältnis
IPC: B65D25/42
Filed: 2008-02-06
Abstract: Flexibler
Ausguss, aus mehreren dünnwandigen,
kegelstumpfartigen, aufeindandersitzenden Teilen (A und B), bestehend
aus Kunststoff, versehen mit dem Außengewinde (D) und verbunden
mit dem Ausgußfußteil (J).
Die bezogen auf die Materialstärke
und -länge
unterschiedlichen aneinanderliegenden, hohlen Kegelstümpfe (A
und B) sind ineinander, auseinander verschiebbar und auch biegbar.
Die Verschlußkappe
(H), mit oberen Innengewindeteil (P), Welche über das flexible Ausgussteil schraubbar
ist und gleichzeitig hygienischen Schutz, sowie bewegliche Bedienbarkeit
für das
Ausgussteil bietet. Die Flexibilität des Ausgussteiles beinhaltet
das Auseinanderziehen, Zusammendrücken und Biegen, so dass der
Ausguss, ohne äußere Einflüsse, in
der maximal möglich
herbeigeführten
Form verharrt.
Patent DE-202008006183-U1 (DE)
Title: Stimmbare Klarinettenbirne
IPC: G10D7/06
Filed: 2008-05-06
Abstract: Stimmbare
Klarinettenbirne (1) mit einer Längsachse (L) und einer
in Richtung der Längsachse (L) verlaufenden Durchgangsöffnung
(100), wobei die Klarinettenbirne (1) aus einem Oberteil (2) und
einem Unterteil (3) gebildet ist, die entlang der Längsachse
(L) zusammenfügbar sind, und wobei ein das Oberteil (2)
und das Unterteil (3) verbindender Stellring (4) vorgesehen ist,
mittels dessen der axiale Abstand zwischen Oberteil (2) und Unterteil
(3) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring
(4) mit dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) jeweils über
ein Schraubgewinde (6, 7) verbunden ist und die Schraubgewinde (6,
7) einen entgegengesetzten Drehsinn aufweisen.
Patent DE-202008009011-U1 (DE)
Title: Kläranlagenbelüftungseinrichtung
IPC: C02F3/02
Filed: 2008-07-03
Abstract: Kläranlagenbelüftungseinrichtung
für biologische
bzw. vollbiologische Kläranlagen,
wobei zumindest eine Luftzuführungsleitung
(1) vorgesehen ist, welche Luftzuführungsleitung (1) mit zumindest
einer Verteilerleitung (2) verbunden ist, wobei an die Verteilerleitung
(2) eine Mehrzahl von Belüftungsleitungen
(3) angeschlossen ist und wobei zumindest ein Teil der Belüftungsleitungen
(3) und vorzugsweise alle Belüftungsleitungen
(3) über
Pressverbindungen und/oder Schraubverbindungen und/oder Rastverbindungen
an die Verteilerleitung (2) angeschlossen sind.
Patent DE-202008009279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2) und einem Gehäuse (3), mit einer Platine (7) mit einem mit einem Wärmeleiter in Verbindung stehenden Heizkörper-Temperatursensor (6) zum Messen der vom Heizkörper abgegebenen Wärmemenge, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Platinenträgers (4) mit Platine (7) am Gehäuseoberteil (5), letzteres an einer Stirnseite mit einer Nut (5.1) versehen ist, in die Laschen des Platinenträgers (4.1) eingreifen, während die andere Stirnseite des Gehäuseoberteils (5) Hinterschneidungen (5.2) aufweist, in die Rasthaken (4.2) des Platinenträgers (4.1) einrasten.
Patent DE-202008015633-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner mit Stoßwirkung
IPC: B67B7/16
Filed: 2008-11-25
Abstract: Flaschenöffner mit Stoßvorrichtung, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kreishalterung den Öffner an der Flasche fixiert und die Flasche auf eine neue Weise (durch Stoß- statt Helbelwirkung) geöffnet wird.
Patent DE-202008016550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die bei einem Arbeitsprozess anfallende Warmluft abgibt, mit mindestens einem Wärmeableitrohr
IPC: F24D15/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Vorrichtung,
die bei einem Arbeitsprozess anfallende Warmluft abgibt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest ein Wärmeableitrohr
(5) aufweist, das die abzuführende
Warmluft abführt
und das Wärmeableitrohr
(5) zunächst
nach oben und dann winkelig geführt
ist, um im Bereich von mehr als 50%, vorzugsweise mehr als 66%,
der Raumhöhe
eines im Wesentlichen nach außen
abgeschlossenen Raums die abgeführte Warmluft
in den Raum in einem Winkel von plus/minus 45°, vorzugsweise von plus/minus
20°, zur
Horizontalen und insbesondere im Wesentlichen horizontal abzugeben.
Patent DE-202009002117-U1 (DE)
Title: Platine mit Heiz- und Leuchtfunktion
IPC: F21K2/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Platine mit Heiz- und Leuchtfunktion dadurch gekennzeichnet, daß eine beidseitig mit Kupfer kaschierte Folie oder starre Platine durch Ätzen so bearbeitet wird, daß die untere Seite vom Kupfer bis auf zwei im Randbereich an gegenüberliegende Seiten verbleibende Streifen befreit wird und durch eine flächige Beschichtung mit einer Widerstandspaste miteinander verbunden werden, so daß sich nach Anlegen einer Spannung, die auf die Flächengröße, den Widerstandswert der Paste und den Abstand der beiden Kupferbahnen, die der elektrischen Einspeisung dienen, abgestimmt sein muß, Strahlungswärme einstellt, und die gegenüberliegende Seite der Platine auf der Kupferfläche, die als rückwärtige Elektrode dient, einen Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator beschichtungstechnisch erhält, der unabhängig von der Strahlungsheizung betrieben und nach Anlegen einer Wechselspannung leuchtet.
Patent DE-202009004135-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Lamellen-Dach mit elektr. Synchron-Antrieb
IPC: B60J7/04
Filed: 2009-03-21
Abstract: Fahrzeug-Lamellendach, dadurch gekennzeichnet, daß ein in mehrere Lamellen 1 bis 8 aufgeteiltes Dach zwischen den Längsholmen eines Fahrzeuges in Führungsschienen 21 längsverschiebbar einachsig geführt ist und in geschlossener Position (Bild 1) untereinander und/oder mit den Längsholmen bajonettartig verriegelt ist.
Patent DE-202009005415-U1 (DE)
Title: Backform für eiförmiges Backgut
IPC: A21B3/13
Filed: 2009-04-12
Abstract: Backform, dadurch gekennzeichnet, dass  – sie aus mehreren Teilen zusammengesetzt wird und  – bei geschlossener Backform einen eiförmigen Backraum begrenzt.
Patent DE-202009007622-U1 (DE)
Title: Sparschwein oder Spardose mit integriertem Audiomodul
IPC: A45C1/12
Filed: 2009-05-28
Abstract: Ein Sparschwein oder eine Spardose  1.0  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sparschwein oder in der Spardose wenigstens ein Audiomodul, insbesondere eine Audiosignal abgebende Einheit integriert ist.
Patent DE-202009008142-U1 (DE)
Title: Hobelwelle
IPC: B27G13/04
Filed: 2009-06-12
Abstract: Hobelwelle mit mindestens einem umfangsseitig angeordneten Schneidmesser (4), das mittels einer Klemmvorrichtung kraft- und formschlüssig in der Hobelwelle (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung als ein Keil (8) ausgebildet ist, der in radialer Richtung in Bezug auf die Hobelwelle (1) versenkbar ist.
Patent DE-202009009942-U1 (DE)
Title: Elektrodenkessel
IPC: F24H1/00
Filed: 2009-07-20
Abstract: Elektrodenkessel (10a, b) zur Wärmeerzeugung, umfassend:  – ein in einem Heizkreislauf angeordnetes Gehäuse (11), mit wenigstens einem Zulauf (13a, b) und einem Ablauf (14a, b) für einen fluidischen Wärmeträger,  – eine in dem Gehäuse (11) angeordnete Ionisierungskammer (16) mit einer als Elektrode ausgebildeten Wandung (26) und einem innerhalb der Wandung (26) angeordneten Ionisierungsstab (19) zur Ionisierung des Wärmeträgers beim Durchfluss durch das Gehäuse (11),  wobei das Gehäuse (11) vollständig oder großteils aus nicht leitfähigem Material, insbesondere aus einem thermo- oder duroplastischen Kunststoff, bevorzugt PTFE gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der dem Gehäuse (11) zugewandten Oberfläche (29) der Wandung (26) und der Gehäuseinnenwand (28) ein Durchlaufkanal für Flüssigkeit, insbesondere für Trinkwasser vorgesehen ist.
Patent DE-202009010550-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer drehbaren Lampenbedeckung
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die Konstruktion einer drehbaren Lampenbedeckung besteht wesentlich aus einer Stütze, einem Anbau, einer Lampe und einer drehbaren am Anbau angebrachten Bedeckung.  Ein Ende der Stütze ist mit dem Anbau verbunden und das andere Ende kann mit einem gewünschten Gegenstand zusammengebau werdenen. Die Bedeckung schliesst die Lampe um. Die Lampe enthält ein am Anbau angebrachtes Befestigungsteil und einen Leuchter, die an einer Seite des Befestigungsteils befestigt ist. Die Bedeckung besteht aus mehreren Lichtübertragsabschnitten, mit denen der Strahlungsmodus des Lichtes eingestellt werden kann. Durch das Umdrehen der Bedeckung gegenüber dem Anbau kann der Anwender den Lichtübertrags abschnitt zu der Stelle, wohin das Licht strahlt, einstellen, um den entsprechenden Strahlungsmodus des Lichtes zu erhalten.  Die chartkeristischen Merkmale der Konstruktion einer drehbaren Lampenbedeckung nach dem Anspruch 1 oder insbesonders danach, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Aussengewölbe oder mehrere Innengewölbe auf den Lichtübertragsabschnitt angebracht werden oder dass Lichtübertragsabschnitt mit optischem Stoff zugesetzt wird, oder dass...
Patent DE-202009011494-U1 (DE)
Title: Massagestation für Strandmassagen (Massagen am Strand)
IPC: A61H37/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Die Konstruktion der Massagestation besteht aus drei Pfählen, welche im Abstand von etwa 3 × 3 × 3 aufgestellt sind. Zwei der drei Pfähle sind etwa 2,20 Meter lang und der dritte etwa 1,30 m.  Zwischen den Pfählen ist im oberen Bereich ein Sonnensegel (3 × 3 × 3 Meter) gespannt.  Im unteren Bereich jeweils zwei Seitenteile in der Größe von 3 × 1 m.  Die Sonnensegel und Seitenteile bestehen aus einem semipermeablen bedrucktem Stoff.
Patent DE-202009012014-U1 (DE)
Title: Als Kunststoffspritzgußteil ausgebildete mit Splitt befüllbare Zellen bildende Bodenbefestigungsplatte
IPC: E01C5/20
Filed: 2009-09-04
Abstract: Als Kunststoffpritzgußteil ausgebildete, mit Splitt befüllbare Zellen (3) bildende wasserdurchlässige rechteckige Bodenbefestigungsplatte (1, 2) zur Herstellung befestigter Bodenflächen wie Wege, Einfahrten, Parkplätze oder ähnliches,  bestehend aus einer im wesentlichen geschlossenen, aber mit Wasserdurchtrittsöffnungen versehenen Bodenwand (1) und einem damit einstückig ausgebildeten, sich von der Bodenwand nach oben erstreckenden und eine Vielzahl von Zellen (3) begrenzenden Wandgitter (2),  und mit eine Verbindung aneinanderstoßender benachbarter Platten entlang der Plattenränder ermöglichenden Kupplungsmitteln (4a, 4b, 6a, 6b),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Bodenwand (1) an den Plattenrändern mit komplementären Randbereichen (1a, 1b, 1c, 1d) ausgebildet ist, die beim Verbinden benachbarter Platten eine bewegungsspielbehaftete Überlappung der Bodenwandrandbereiche benachbarter Platten erzeugen,  b) die an den Plattenrändern jeweils quer zum jeweiligen Plattenrand verlaufenden Zellenwände der mindestens teilweise zum Plattenrand hin offenen randständigen Zellen mit Endbereichen (2a, 2b) ausgebildet sind, die bei verbundenen Platten sich aneinanderliegend mit den entsprechenden Zellenwandbereichen der benachbarten Platte...
Patent DE-202009013044-U1 (DE)
IPC: B65D1/22
Filed: 2009-09-28
Abstract: The case has elongate and narrow side walls (2, 3), a base (1), and twelve bottle accommodators (9) for accommodating twelve bottles with beverage volume of 0.75 liters, where outer dimension of the case is specified from length of 400 mm and breadth of 240 mm. The accommodators and the bottles are arranged such that linear rows (7, 8) of bottles are arranged at both the elongate side walls (2) and linear rows (10, 11) of bottles are arranged at both the narrow side walls (3). A middle handle (12) is arranged in a longitudinal axis (13) of the case that is made of plastic.
Patent DE-202009013732-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug und Transportsystem mit einem solchen Nutzfahrzeug und mehreren gleichen Warenbehältern
IPC: B60P3/20
Filed: 2009-11-13
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Hinterräder (HR) des Nutzfahrzeugs überdeckenden Laderaum, welcher eine im wesentlichen rechteckige Grundfläche (GF) aufweist, die durch zwei von gegenüber liegenden Längsseiten der Grundfläche nach innen ragende und in Längsrichtung (FR) des Nutzfahrzeugs von einer vorderen und einer hinteren Querseite (QF, QH) der Grundfläche und in Querrichtung um einen Querabstand (KQ) voneinander beabstandete Radkästen (RK) unterbrochen ist, wobei  – der Querabstand der Radkäsen wenigstens 62%, insbesondere wenigstens 64% und höchstens 72%, insbesondere höchstens 70% der Breite (LQ) des Rechteckgrundrisses der Grundfläche beträgt und/oder  – über den Radkästen zur Grundfläche parallele und vertikal von dieser beabstandete Abstellflächen vorgesehen sind.
Patent DE-202009014811-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier Möbelteile
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden eines ersten Möbelteiles mit einem zweiten Möbelteil, mit einem Aufnahmeelement und wenigstens zwei Befestigungselementen, wobei das Aufnahmeelement dem ersten Möbelteil und die wenigstens zwei Befestigungselemente dem zweiten Möbelteil zugeordnet sind, oder umgekehrt, und wobei das Aufnahmeelement eine Arretiervorrichtung zum lösbaren Halten der wenigstens zwei Befestigungselemente aufweist, wobei die wenigstens zwei Befestigungselemente gemeinsam im Aufnahmeelement arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (M) des Aufnahmeelementes (6) wenigstens zwei durch einen Kraftspeicher, vorzugsweise eine Feder (12a, 12b), beaufschlagte oder beaufschlagbare Arretierelemente (10, 11) aufweist, die mit den Befestigungselementen (5a, 5b) verrastbar sind.
Patent DE-202009017891-U1 (DE)
Title: Rasierer und Systemklingeneinsätze
IPC: B26B21/14
Filed: 2009-09-30
Abstract: Rasiereinsatz, umfassend:  ein Gehäuse mit mindestens einer Klinge mit einem Klingenrand; und  einen ersten Schutz vor der Klinge, wobei der erste Schutz mehrere Vorsprünge aufweist, die mehrere offene Schlitze definieren, die im Allgemeinen quer zum Klingenrand verlaufen, wobei die offenen Schlitze eine Breite von 0,20 mm bis 0,49 mm und einen Abstand von 0,40 mm bis 0,85 mm aufweisen, um freien Durchgang von Haar während des Rasierens zu gestatten; und  einen zweiten Schutz vor dem ersten Schutz, wobei der zweite Schutz und der erste Schutz eine längs verlaufende Vertiefung dazwischen definieren, die im Allgemeinen parallel zu der Klinge ist.
Patent DE-202010002560-U1 (DE)
Title: Flexibler Messadapter zur Rastererweiterung der Anschlusspins von elektronischen Bauteilen (Pinarrays)
IPC: G01R31/26
Filed: 2010-02-20
Abstract: Flexibler Messadapter zur Rastererweiterung der Anschlusspins von elektronischen Bauteilen (Pinarrays).  dadurch gekennzeichnet,  dass der Aufbau dieses flexiblen Messadapters, wie in  6  dargestellt, aus einem Messadapteroberteil (6) zur Aufnahme des Prüflings (3), einer Leiterplatte (7), die als mechanisches Interface zwischen Messadapteroberteil und Messadapterunterteil dient, und einem Messadapterunterteil (8) besteht.  Die einzelnen Komponenten (5, 6, 7, 8, 9) des flexiblen Messadapters sind in  7  in einer Schnittzeichnung dargestellt. In  8  wird dargestellt, wie der Zusammenbau erfolgt, um eine Rastererweiterung von elektronischen Bauteilen (3), auch Pinarrays genannt, auf ein Testerinterfaceboard (TIB) (2) zu ermöglichen. Die Kontaktierung erfolgt über sogenannte Pogopins, wie in  4  und  5  dargestellt. Auf die Darstellung weiterer Details, in Form von zusätzlichen Schrauben oder ähnlichen Dingen, die zum Zusammenbau des flexiblen Messadapters eventuell erforderlich sind, wurde hier in der Darstellung bewusst verzichtet um die wesentlichen Merkmale des flexiblen Messadapters besser zu verdeutlichen. Sie sind aber ebenfalls Bestandteil...
Patent DE-202010003595-U1 (DE)
Title: Glasscheibe mit veränderbarer Transparenz
IPC: E06B9/24
Filed: 2010-03-13
Abstract: Transparentes Glaselement (1), bestehend aus mindestens zwei transparenten Ebenen (2, 3), wobei eine Ebene (3) von einer ersten Position 1 in eine 2. Position verschoben werden kann, wobei beide Ebenen (2, 3) zumindest teilweise mit einer lichtbeeinflussenden Schicht (4, 5) versehen sind. In der ersten Lageposition der beiden Ebenen (2, 3) zueinander wirkt das Glaselement (1) transparent, vergleichbar mit einer herkömmlichen Glasscheibe. Wird die Ebene (3) von der ersten Position in die zweite Position bewegt, verschieben sich auch die lichtbeeinflussenden Schichten (4, 5) derart gegeneinander, das sich hierdurch die Transparenz des Glaselementes verändert.
Patent DE-202010005216-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-04-15
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (10) mit einem in einem Gehäuse (12) angeordneten Klemmkörper (14) und zumindest einer von einer Außenseite des Gehäuses (12) in einer Führungsvorrichtung (30) zugänglichen Klemmschraube (32), dadurch kennzeichnet, dass die oder jede Führungsvorrichtung (30) Mittel zum verliersicheren Halten der jeweiligen Klemmschraube (32) umfasst.
Patent DE-202010005606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einebnen und/oder Abziehen von mit rieselförmigen Materialien bedeckten Böden, insbesondere von Tennisplätzen
IPC: E01C13/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Einebnen und Abziehen von mit rieselförmigen Materialen bedeckten Böden, insbesondere von Tennisplätzen, wobei die Vorrichtung im wesentlichen aus einem an einem Schleppelement befestigten Einebnungs- und/oder Abziehelement besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das das Einebnungs- und/oder Abziehelement mindestens ein Querprofilelement (5) ist, das an seinen beiden Enden an jeweils einer Gleitauflage (2) im Abstand A zum Boden befestigt ist, derart, dass sich die Gleitauflagen (2) in Schlepprichtung parallel zueinander erstrecken und das Querprofilelement (5) quer zur Ausrichtung der Gleitauflagen (2) angeordnet ist.