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Patent DE-102022113079-A1 (DE)
Title: Umbausatz für eine Behandlungsanlage und Verfahren zum Umbau einer Behandlungsanlage
Inventor: IGLAUER-ANGRIK OLIVER
IPC: B05D3/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Umbausatz (202), welcher zum Umbau einer Behandlungsanlage, insbesondere einer Bestandsbehandlungsanlage, für die Behandlung von Werkstücken, insbesondere Trocknung von Fahrzeugkarosserien, geeignet ist, wobei der Umbausatz (202) Folgendes umfasst:- eine oder mehrere Zusatzheizvorrichtungen (206, 208, 210), welche geeignet sind, ein in einer Reingasführung (126) geführtes Reingas und/oder in einer Frischluftführung (122) geführte Frischluft zu erhitzen; unda) eine regenerative thermische Oxidationsvorrichtung (204) als Ersatz für eine insbesondere fossil beheizte, thermische Nachverbrennungsvorrichtung (142); oderb) eine regenerative thermische Oxidationsvorrichtung (204) als Ersatz für eine Frischluftwärmeübertrager (144) und eine umgebaute, insbesondere fossil beheizte, thermische Nachverbrennungsvorrichtung (142) zur Nutzung als Frischluftwärmeübertrager (150); oderc) eine regenerative thermische Oxidationsvorrichtung (204) als Ersatz für eine insbesondere fossil beheizte, thermische Nachverbrennungsvorrichtung (142) und elektrisch beheizte Umluftmodule (214) als Ersatz für Umluftmodule (110) mit Wärmeübertrager oder umgebaute Umluftmodule (214) mit elektrischen Heizregistern anstatt Wärmeübertragern.
Patent DE-102022116757-A1 (DE)
Title: Lipase-freie Wasch- und Reinigungsmittel enthaltend amphiphile alkoxylierte Poly(ethylen/propylen)imin Copolymere und ethoxylierte PEIs
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/37
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- und/oder Reinigungsmittelzusammensetzungen, die die hierin beschriebenen speziellen Copolymere sowie ethoxylierte Polyethylenimine (PEI) enthalten und gleichzeitig frei von Lipasen sind. Weiterhin betrifft die Anmeldung Verfahren zum Waschen, Pflegen und/oder Konditionieren von Textilien unter Verwendung einer solchen Zusammensetzung sowie die entsprechenden Verwendungen als solche.
Patent DE-102022117833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung einer Komponente, die über einen Elektromotor positionierbar ist, Fahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: H02P6/16
Filed: 2022-07-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) für eine Komponente, die über einen Elektromotor (102) positionierbar ist, wobei die Vorrichtung (100) einen Inkrementalgeber (104) umfasst, der am Elektromotor (102) angeordnet ist, wobei der Inkrementalgeber (104) ausgebildet ist, Motorinkremente des Elektromotors (102) zu erfassen, wobei die Vorrichtung (100) einen Absolutwinkelgeber (106) umfasst, der ausgebildet ist eine Position der Komponente oder eines Abtriebs (108) der Vorrichtung (100) zur Veränderung der Position der Komponente zu erfassen, wobei die Vorrichtung (100) eine Steuerung (110) umfasst, die ausgebildet ist, abhängig von Motorinkrementen, die vom Inkrementalgeber (104) erfasst werden, oder abhängig von Positionen, die vom Absolutwinkelgeber (106) erfasst werden, eine Ziel-Position der Komponente einzustellen, bei Erreichen der Ziel-Position zu prüfen, ob eine Abweichung zwischen der Ziel-Position und der vom Absolutwinkelgeber (106) in der Ziel-Position erfassten Position der Komponente größer als ein Schwellwert ist oder nicht, und wenn die Abweichung größer als der Schwellwert ist, eine vorgegebene Ausgangsposition der Komponente und/oder des Elektromotors anzufahren und entweder den Wert der Motorinkremente, der vom Inkrementalgeber (104) erfasst wird, oder die Position, die vom Absolutwinkelgeber (106) erfasst wird, in der vorgegebenen Ausgangsposition zurückzusetzen.
Patent DE-102022124546-A1 (DE)
Title: Produktautokodierer für eine Fehlerkorrektur mittels Unterstufenverarbeitung
Inventor: JAMALI MOHAMMAD VAHID
IPC: H03M13/29
Filed: 2022-09-23
Abstract: Eine Verarbeitungsschaltung implementiert Folgendes: einen Kodierer, der konfiguriert ist: k Symbole von ursprünglichen Daten einem neuronalen Produktkodierer zuzuführen, der M neuronale Kodierungsstufen aufweist, wobei eine j-te neuronale Kodierungsstufe ein j-tes neuronales Netzwerk aufweist, das durch j-te Parameter konfiguriert ist, um einen (nj,kj)-Fehlerkorrekturcode umzusetzen, wobei njein Faktor von n ist und kjein Faktor von k ist; und n Symbole auszugeben, welche die k Symbole von ursprünglichen Daten darstellen, die durch einen Fehlerkorrekturcode kodiert sind; oder einen Dekodierer, der konfiguriert ist, n Symbole einer empfangenen Nachricht einem neuronalen Produktdekodierer zuzuführen, der neuronale Dekodierungsstufen aufweist, die in IPipeline-Stufen gruppiert werden, wobei eine i-te Pipeline-Stufe des neuronalen Produktdekodierers M neuronale Dekodierungsstufen aufweist, eine j-te neuronale Dekodierungsstufe ein j-tes neuronales Netzwerk aufweist, das durch j-te Parameter konfiguriert ist, um einen (nj,kj)-ECC umzusetzen; und k Symbole auszugeben, die aus den n Symbolen der empfangenen Nachricht dekodiert sind.
Patent DE-102022200299-A1 (DE)
Title: Anodensubsystem sowie Brennstoffzellensystem mit Anodensubsystem
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anodensubsystem (2) zur Versorgung einer Anode (1.1) eines Brennstoffzellenstapels (1) mit Wasserstoff, umfassend einen durch eine Turbine (3) angetriebenen Verdichter (4) zur passiven Rezirkulation von Anodengas über einen Anodenkreis (5), wobei die Turbine (3) mindestens ein Laufrad (6) aufweist, das über eine gemeinsame Welle (7) mit mindestens einem Laufrad (8) des Verdichters (4) verbunden ist und wobei das mindestens eine Laufrad (6) der Turbine (3) in einem Wasserstoffpfad (9) angeordnet ist, über den ein Wasserstoff-Hochdrucktank (10) an den Anodenkreis (5) angeschlossen ist, so dass das Tankdruckpotential im Wasserstoff-Hochdrucktank (10) zur passiven Rezirkulation nutzbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffzellenstapel (1) und einem erfindungsgemäßen Anodensubsystem (2).
Patent DE-102022200778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen eines Wrasenstroms sowie Backofen oder Gargerät
Inventor: MATZINGER SEBASTIAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Abführen eines Wrasenstroms (16) aus einem Garraum (4), insbesondere für einen Backofen oder ein Gargerät, mit einem Kühllüfter (6), der in seinem Unterdruckbereich (10) zum Ansaugen eines Kühlluftstroms (14) mit einem Kühlluftansaugkanal sowie zum Ansaugen eines Wrasenstroms (16) aus dem Garraum (4) mit einem Wrasenansaugkanal (18) und in seinem Druckbereich (12) zum Ausblasen eines Ausblasluftstroms (20) mit einem Ausblaskanal verbunden ist, wobei der Druckbereich (12) des Kühllüfters (6) derart mit dem Wrasenansaugkanal (18) verbunden ist, dass eine Rückspülung des Ausblasluftstroms (20) in den Wrasenstrom (16) ermöglicht wird. Ferner betrifft die Offenbarung einen Backofen (50) oder ein Gargerät, mit einem Garraum (4) und einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102022202115-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: BAUER EDGAR
IPC: B06B1/06
Filed: 2022-03-02
Abstract: Der elektroakustische Wandler (1) weist eine Vielzahl von Piezoelementen (2) auf, die in einem Halter (3) in Ausnehmungen angeordnet sind, in denen das Piezoelement (2) formschlüssig in Umfangsrichtung gehalten ist. Weiterhin sind Haltemittel vorgesehen, welche die Piezoelemente (2) an ihren Stirnseiten (9) formschlüssig übergreifen und somit halten. Dieses Gebildet wird dann nach Verdrahtung in eine aushärtende Kunststoffvergussmasse (4) eingebettet.
Patent DE-102022204154-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung für eine Pumpe, Verfahren zu Herstellung einer solchen Pumpenvorrichtung, Pumpe mit einer solchen Pumpenvorrichtung und Verfahren zur Montage einer solchen Pumpe
Inventor: HANSEN SEBASTIAN
IPC: F04D29/044
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Pumpenvorrichtung für eine Pumpe, insbesondere für eine Kühlmittelpumpe, mit zumindest einer Rotoraufnahmeeinheit (42a) zu einer Aufnahme einer Rotoreinheit (18a) der Pumpe und mit zumindest einer Lagereinheit zu einem Lagern der Rotoreinheit (18a) in oder an der Rotoraufnahmeeinheit (42a), wobei die Lagereinheit einen zylinderförmigen Grundkörper (14a; 14b; 14c), dessen Mantel (16a; 16b; 16c) eine Lauffläche für die Rotoreinheit (18a) bildet, und eine Axialsicherung (20a; 20b; 20c) zu einer formschlüssigen Sicherung des Grundkörpers (14a; 14b; 14c) an der Rotoraufnahmeeinheit (42a) entlang einer Zylinderachse (22a; 22b; 22c) des Grundkörpers (14a; 14b; 14c) umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Axialsicherung (20a; 20b; 20c) durch zumindest eine Materialausnehmung (24a; 24b; 24c) in dem Grundkörper (14a; 14b; 14c) ausgebildet ist, in welche die Rotoraufnahmeeinheit (42a) eingreift.
Patent DE-102022206215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G01S7/487
Filed: 2022-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines LiDAR-Systems beschrieben, umfassend die Schritte:a) Ermitteln eines ersten LiDAR-Bildes durch Auswerten eines mit einer vor-definierten ersten Laserleistung ausgesandten und von einem Objekt re-flektierten empfangenen ersten Laserstrahls;b) Ermitteln eines zweiten LiDAR-Bildes durch Auswerten eines mit einer ge-genüber der ersten Laserleistung reduzierten zweiten Laserleistung ausgesandten und von dem Objekt reflektierten empfangenen zweiten Laser-strahls;c) Ermitteln eines dritten LiDAR-Bildes durch Differenzbildung zwischen dem ersten LiDAR-Bild und dem zweiten LiDAR-Bild;d) Betreiben des LiDAR-Systems mit einer gegenüber der vordefinierten ers-ten Laserleistung reduzierten dritten Laserleistung in Abhängigkeit des dritten LiDAR-Bildes.Weiterhin werden ein entsprechendes LiDAR-System, ein entsprechendes Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102022208832-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, verfahren zum steuern der kommunikationsvorrichtung, und speichermedium
Inventor: UCHIKAWA SHINICHI
IPC: H04L9/30
Filed: 2022-08-25
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung enthält eine Erzeugungseinheit, die konfiguriert ist, ein neues Paar aus einem öffentlichen Schlüssel und einem geheimen Schlüssel, der paarweise zum öffentlichen Schlüssel passt, zu erzeugen, falls eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, eine Bereitstellungseinheit, die konfiguriert ist, Informationen, die zumindest den durch die Erzeugungseinheit erzeugten öffentlichen Schlüssel enthalten, extern bereitzustellen, eine erste Empfangseinheit, die konfiguriert ist, von einer externen Vorrichtung, nachdem die Informationen durch die Bereitstellungseinheit bereitgestellt wurden, eine Authentifizierungsanfrage zu empfangen, die Informationen enthält, die unter Verwendung zumindest des öffentlichen Schlüssels erzeugt wurden, eine Übertragungseinheit, die konfiguriert ist, eine Authentifizierungsantwort als eine Antwort auf die Authentifizierungsanfrage an die externe Vorrichtung zu übertragen, falls die Authentifizierungsanfrage empfangen wird, und eine zweite Empfangseinheit, die konfiguriert ist, von der externen Vorrichtung, nachdem die Authentifizierungsantwort an die externe Vorrichtung übertragen wurde, Konfigurationsinformationen zu empfangen, die einen Kommunikationsparameter enthalten.
Patent DE-102022213397-A1 (DE)
Title: Köder
Inventor: KAWASAKI TATSUROU
IPC: A01K85/12
Filed: 2022-12-09
Abstract: Ein Köder 1 umfasst einen Körper 10 mit einem inneren hohlen Abschnitt 10A, ein Gewicht 2, das so ausgebildet ist, dass es sich in dem hohlen Abschnitt 10A bewegt, und ein Trägerelement 3 mit einem Führungsabschnitt 4, der sich in einer Längsrichtung des Körpers 10 erstreckt, um das Gewicht 2 zu führen und in dem hohlen Abschnitt 10A schwingen zu können.
Patent DE-102023100816-A1 (DE)
Title: Dämpfungsverbesserung für luftpolstermatten-komponenten
Inventor: HE SONG
IPC: F16F15/02
Filed: 2023-01-16
Abstract: Eine Dämpfungsplatte beinhaltet ein erstes Metall und ein zweites Metall. Das erste Metall weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche auf. Der zweite Metallabschnitt weist eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche gegenüber der dritten Oberfläche auf. Ein fixierter Bereich befindet sich dort, wo die zweite Oberfläche des ersten Metalls an der dritten Oberfläche des zweiten Metalls fixiert ist. Ein nicht fixierter Bereich befindet sich dort, wo die zweite Oberfläche nicht an der dritten Oberfläche fixiert ist. Ein Hohlraum befindet sich zwischen der zweiten Oberfläche und der dritten Oberfläche an dem nicht fixierten Bereich. Ein Dämpfungsmaterial ist auf mindestens einem der Folgenden angeordnet: mindestens einem Abschnitt des Hohlraums auf der zweiten Oberfläche, mindestens einem Abschnitt des Hohlraums auf der dritten Oberfläche, mindestens einem Abschnitt der ersten Oberfläche und mindestens einem Abschnitt der vierten Oberfläche.
Patent DE-102023103266-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauteil
Inventor: IMAIZUMI TOYOHIRO
IPC: C08J5/00
Filed: 2023-02-10
Abstract: Die Offenbarung stellt ein neuartiges elektronisches Bauteil bereit, das sehr sicher gegen Umweltverschmutzung wie Luftverschmutzung und Wasserverschmutzung ist und eine hohe Flammhemmung aufweist. Ein Relais (10) enthält eine Basis (2), eine Karte (3) und eine Aufnahme (4), das aus einer flammhemmenden Harzzusammensetzung geformt ist, die ein Harzmaterial, ein bromiertes Flammschutzmittel und ein Flammschutzmittel auf Bismutbasis enthält.
Patent DE-102023113111-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare frachtplatte
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/20
Filed: 2023-05-17
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Fahrzeugdach und eine Platte, die drehbar mit dem Fahrzeugdach verbunden ist. Die Platte ist von dem Fahrzeugdach weg aus einer verstauten Position in eine ausgefahrene Position drehbar. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der auf der Platte gestützt ist. Der Airbag ist von der Platte in einer Fahrzeugvorwärtsrichtung aufblasbar, wenn sich die Platte in der ausgefahrenen Position befindet.
Patent CS-52684-A2 (CS)
Title: Prostredek proti roztocum, molici sklenikove a trasnenkovitym a zpusob vyroby ucinnych latek
Inventor: BROUWER MARIUS S
IPC: A01N47/34
Filed: 1984-01-24
Abstract: The invention relates to a composition active against mites, whitefly and thrips, which comprises, in addition to a liquid or solid inert carrier material, a benzoylurea compound of the general formula <IMAGE>  wherein R1 is hydrogen atom or represents 1 or 2 substituents which are selected from the group consisting of chlorine, methyl and trifluoromethyl, R2 is an alkyl group having 2-4 carbon atoms or a cycloalkyl group having 3 or 4 carbon atoms, R3 is a hydrogen atom or represents 1-3 substituents which are selected from the group consisting of halogen, and alkyl, alkoxy, haloalkyl and haloalkoxy having 1-4 carbon atoms, R4 and R5 are both fluorine atoms, or wherein R4 is a chlorine atom and R5 is a hydrogen atom, and X is an oxygen or sulphur atom. The composition may be used in a dosage of 10 to 5000 g of active substance per hectare. The invention further relates to pharmaceutical compositions comprising the above compounds. Finally the invention relates to new benzoylurea compounds and to the preparation thereof.
Patent MA-39126-A2 (MA)
Title: Synthèse d'enantiomère de progestérone et d'intermédiaires de celui-ci
Inventor: LEVY DANIEL
IPC: C07J75/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: La présente invention concerne la synthèse d'enantiomère de progestérone et d'intermédiaires de celui-ci.
Patent CS-315687-A2 (CS)
Title: Bactericide
Inventor: TEPPER BRIAN L
IPC: A01N57/12
Filed: 1987-05-05
Abstract: Bactericidal compositions contain, as active substance, a derivative of the formula <IMAGE>  where R is H or (C1-C4)alkyl, M radicals are identical or different and are H, alkali metal, alkaline earth metal or Al,  n is the valence of M, and can be used in agriculture and horticulture.
Patent ES-153184-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1941-06-11
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principalcaracterizadas porque la barra maciza o badajoliso y resistente a la traccióndel aislador se une con el manto cilíndrico o a modo de campana provisto de pantallas contra la lluvia y que lo envuelvepor el extremo superior o por ambos extremos con auxilio con una capa de cristal.
Patent ES-155085-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-11-25
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente Principal nº 153.224consistentesen que el cilindro de puntas aceradas 5de la patente principales sustituido por un disco que lleva por sus dos caras y en forma radial o como más convengalas púas que actúan sobre el esparto.
Patent ES-155769-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 153718
Filed: 1942-01-26
Abstract: Mejoras en el objeto de la Patente principal nº 153718por: Un procecimiento con su dispositivo inherente para la electrolisis de disoluciones que contienen sales alcalinascon celda electrolizadora para la descomposición electrolítica de disoluciones de sales alcalinas en el procedimiento de paso con cámara anódica y catódica colocadas una en otracaracterizadas porque la cámara anódica y la catódica se proveen de entradas y salidas del líquidoposeen el mismo volumen y separan por un diafragma no moldeadoy porque gracias a la disposición y conformación adecuada de los electrodos y de las entradas y salidas del líquidola corriente del electrolito en la cámara anódica y en la catódica se conduce forzosamente de manera que baña lo más posible toda la superficie de los electrodos.
Patent WO-0168135-A2 (WO)
Title: Compositions et procedes exerçant un effet sur l'osteogenese
Inventor: UNDERHILL MICHAEL T
IPC: A61K48/00
Filed: 2001-03-13
Abstract: L'invention concerne des compositions servant à promouvoir et à inhiber l'ostéogenèse et des procédés servant à traiter des anomalies osseuses provoquées par une lésion, un effet toxique ou une maladie, ainsi qu'à produire des tissus osseux ex vivo.
Patent WO-0197308-A2 (WO)
Title: Dispositif catalytique d'humidification et de chauffage pour le courant de combustible d'une pile a combustible
Inventor: FRANK DAVID
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-06-13
Abstract: L'invention concerne un procédé et un appareil pour l'humidification du combustible et, éventuellement, de l'oxydant conduits à un système pouvant être une seule pile à combustible ou une multiplicité de piles à combustible. L'invention concerne un réacteur catalytique qui est alimenté avec une partie du combustible et de l'oxydant. Le combustible est amené, de façon excédentaire par rapport à l'oxydant, au réacteur catalytique, de façon à générer un courant de combustible à la fois chauffé et humidifié. Pour un système fermé, un flux de combustible chauffé et humidifié et, éventuellement, un flux d'oxydant chauffé et humidifié sont mélangés avec des flux additionnels des gaz conduits à la pile à combustible.
Patent WO-2004030384-A2 (WO)
Title: Systeme et procede de messagerie instantanee sans fil
Inventor: BELLS MATTHEW
IPC: H04W4/06
Filed: 2003-09-24
Abstract: La présente invention concerne un système et un procédé de messagerie instantanée dans lesquels plusieurs clients de messagerie capables de s'envoyer des messages instantanés sont chacun configurés pour partager des informations de présence avec les autres clients via un réseau. Une détermination est faite, au sujet de chacun des clients de la messagerie, ainsi qu'au sujet de l'état de réceptivité dans lequel se trouve le client de messagerie pour recevoir des informations de présence provenant des autres clients de la messagerie, et si son état de réceptivité est déterminé, les informations de présence sont envoyées au client de messagerie. Les informations de présence peuvent être envoyées directement entre les clients de la messagerie ou bien peuvent être envoyées par un ou plusieurs serveurs proxy centralisés qui stockent et diffusent les informations de présence. Un état spécial est prévu, qu'on appelle état inconnu, qui, une fois entré par un client particulier de la messagerie, va provoquer la cessation des émissions d'informations de présence par le système à ce même client et/ou les émissions concernant ce client. Lorsqu'on passe à un état de communication, le système recommence à envoyer des informations de présence vers le client de la messagerie ou au sujet de ce dernier.
Patent CH-715822-A2 (CH)
Title: Montagesystem für die Montage einer Verankerungsvorrichtung und ein Verfahren für die Montage einer Verankerungsvorrichtung.
Inventor: PINO ALBANESE
IPC: E04G15/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Das Montagesystem (1) für die Montage einer Verankerungsvorrichtung (3) bei der Erstellung von Teilbauten wie armierten Wänden, Decken und Böden aus Beton mit Schalungsplatten umfasst zwei Flügel (5), welche durch einen Haltebereich (15) miteinander verbunden sind. Der Haltebereich (15) umfasst zwei Schenkel (16), welche sich, aufgesteckt auf eine Verankerungsvorrichtung, seitlich von deren Wänden erstrecken und mit Rastmitteln (25) daran verrasten. Die beiden Flügel (5) werden an Armierungseisen (33) mit Bindedrähten befestigt, sodass die Verankerungsdose unverschiebbar in der Schalung gehalten wird.
Patent CH-707441-A2 (CH)
Title: Easy-to-manipulate bandage device comprises an elastic web-like part and closure device with male and female connectors which engage in the opposite orientation
Inventor: MÖSCHBERGER ANITA
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Bandage device (100) comprises at least one elastic web-like part (1) with a first end (2) and a second end of the head (3) and at least one closure device (4) for fixing the web-like part to a portion of the body. The closure device is constrained to one end of the head of the elastic web-like part and comprises at least one closure portion adapted to protrude in the direction of extension (X-X). The web-like closure portion has at least one male portion (6) comprising several males connectors (16) and at least one female portion (7) comprising several female connectors (17). The male connectors are shaped to engage with the female connectors in the opposite orientation.
Patent CH-714829-A2 (CH)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen von Zeitstempeln für bestimmte Ereignisse.
Inventor: MARTIN INEICHEN
IPC: G07C1/22
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Erzeugen eines jeweiligen Zeitstempels für ein an einem jeweiligen Ort stattfindendes bestimmtes Ereignis, wie z.B. ein Sportwettkampf. Das System kann auf einem geografischen Gebiet verteilt angeordnet werden und enthält mehrere Zeitgeber (ZG1, ZG2, ZG3, ZG4), die an verschiedenen Orten angeordnet sind, mehrere Sensoren, die jeweils mit einem der Zeitgeber verbunden sind, sowie verschiedene Kennungen (Namen, Startnummer, RFID-Code etc.), welche jeweils einem Subjekt (Gegenstand, Tier, Person) zugeordnet werden können, welches sich auf dem geografischen Gebiet bewegen kann und eines oder mehrere Ereignisse gestaltet. Ein jeweiliger Sensor kann ein Ereignis erfassen, das dem Ort eines jeweiligen Zeitgebers zuordenbar ist. Mittels eines Sensorsignals kann eine durch einen jeweiligen Zeitgeber erfolgende und Ereignis-Information enthaltende Zeitstempelung ausgelöst werden, wenn am Ort des jeweiligen Zeitgebers das bestimmte Ereignis stattfindet. Die mehreren Zeitgeber können mittels mindestens eines von aussen in das System eingestrahlten Signals (GSS, FSS) synchronisiert werden.
Patent CH-716086-A2 (CH)
Title: Lüftungssystem für einen Elektromotor.
Inventor: DR DIRK WENDEROTT
IPC: H02K9/06
Filed: 2020-04-02
Abstract: Lüftungssystem für einen Elektromotor, mit einem durch den Motor (10) angetriebenen Lüfterrad (16) und einer mit einer Lüftungsöffnung (28) versehenen Haube (18), die das Lüfterrad (16) an seinem Umfang mit radialem Abstand umgibt und dazu ausgebildet ist, die Luft auf zu kühlende Teile (12) der Motors (10) zu lenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (18) einen das Lüfterrad (16) umgebenden Innenteil (38) aufweist, der in radialem Abstand zur äußeren Umfangswand (20) der Haube (18) angeordnet ist.