baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-277304-A1 (DD)
Title: Verbindungselement fuer axial zu verbindende stabfoermige bauglieder
Inventor: DELOCK ENRICO
IPC: F16B7/00
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement fuer axial zu verbindende stabfoermige Bauglieder, insbesondere fuer zugbelastete faserverstaerkte Kunststoffstaebe, oder stabfoermige Bauglieder aus weichen und/oder elastischen Werkstoffen, das es ermoeglicht, die Materialfestigkeit des ungestoerten Baugliedes optimal auszunutzen und mit dem eine kraftschluessige aber loesbare Verbindung bei uneingeschraenkter Wiederverwendbarkeit der zu verbindenden Bauglieder vorgesehen ist. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass das Verbindungselement fuer stabfoermige Bauglieder, die an ihren Enden eine keilfoermige Ausnehmung haben, aus einem Klemmstueck, das sich nach seinen Enden zweiseitig keilfoermig verjuengt und das ueber die Laenge des kreisfoermigen Querschnittes der Stirnflaechen des Keiles mit Gewinde versehen ist, einer Stellmutter und einer Huelse gebildet ist.
Patent DD-277923-A1 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer die abreisswalzen einer flachkaemmaschine
Inventor: WELKER MANFRED
IPC: D01G19/26
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung fuer die Abreisswalzen einer Flachkaemmaschine, bei der ein Differentialgetriebe und ein Kniehebel, der von einem Kurbeltrieb betaetigt wird, angeordnet sind, der Kniehebel das Differentialgetriebe betaetigt und ueber seine Strecklage hinaus einknickbar ist. Die Erfindung besteht darin, dass ein zweiter Kniehebel (11, 12) angeordnet ist, der zweite Kniehebel (11, 12) durch den ersten Kniehebel (6, 7) betaetigbar und mit der Schwinge (14) des Differentialgetriebes (4) verbunden ist, die Antriebsschwinge (11) des zweiten Kniehebels (11, 12) mit einer weiteren Schwinge (13) zu einer Doppelschwinge (11, 13) und die Doppelschwinge (11, 13) mit der Koppel (7) des ersten Kniehebels (6, 7) verbunden und der zweite Kniehebel (11, 12) ueber seine Strecklage (16) hinaus einknickbar ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass die Stillstandszeit der Abreisswalzen nach dem Abreissen bis zum Beginn des Ruecklieferns verlaengert wird. Figur
Patent DD-279476-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-phenyl-n-ethylaminoethyl-trimethylammoniumchlorid
Inventor: SCHUMANN SIEGFRIED
Filed: 1989-01-17
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in einem Verfahren zur Herstellung von waessrigen Loesungen N-Phenyl-N-ethylaminoethyl-trimethylammoniumchlorid unter Verwendung von waessriger Trimethylaminloesung sowie aequimolarer Mengen der Einsatzstoffe bei quantitativem Umsatz der Halogenalkylverbindung. Die Aufgabe wird geloest durch Umsetzung von 1 Mol N-Ethyl-N-(2-chlorethyl)-anilin mit 1,05 Mol Trimethylamin als etwa 30%ige waessrige Loesung in einer Druckapparatur bei 100 bis 105C und etwa 0,7 MPa (Ue), abfallend auf etwa 0,15 MPa (Ue) in einer Zeit von etwa 2 Stunden. Besonders guenstig wirkt sich auf die Reaktion die Anwendung von etwa 5 Gewichtsteilen - bezogen auf Einsatzstoffe - an etwa 50 bis 70%iger waessriger N-Phenyl-N-ethylaminoethyl-trimethylammoniumchloridloesung aus.
Patent DD-279854-A1 (DD)
Title: Verschwenkeinrichtung fuer uebergangsbruecken von schienenfahrzeugen, insbesondere weitstreckenreisezugwagen
Inventor: PLAESCHKE OSKAR
IPC: B61D17/20
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verschwenken der Trittplatten von Uebergangsbruecken von Schienenfahrzeugen in eine Rangierstellung, und sie laesst sich insbesondere vorteilhaft an Weitstreckenreisezugwagen realisieren. Erfindungsgemaess besteht die Verschwenkeinrichtung zum einen aus einer klappbar an der Wagenstirnwand angelenkten Trittplatte mit Abstuetzeinrichtungen und einem mit einem oder beiden Seitenpuffern verbundenen Hochstellhebelsystem, welches die Trittplatte in Abhaengigkeit der Pufferfederung beim Auseinanderfahren entkuppelter Fahrzeuge in eine festgelegte Schwenkstellung hochstellt und beim Kuppeln in Betriebslage absetzt und zum anderen weist sie eine an zumindest einem der Seitenpufferteller rueckseitig befestigte Pufferkonsole auf, mit welcher das Hochstellhebelsystem im Bedarfsfall ueber einen beweglichen Mitnehmer in Wirkverbindung steht. Der Mitnehmer ist dabei erfindungsgemaess zugleich ueber ein Steuerhebelsystem mit dem Bremshahn der Druckluftleitung direkt gekoppelt und durch das Oeffnen und Schliessen des Bremshahnes beim Kuppeln und Entkuppeln zweier Fahrzeuge in eine Arbeits- und eine Ruhestellung bewegbar. Fig. 1
Patent DD-280259-A1 (DD)
Title: Verfahren zur leistungssteigerung von spruehabsorptionsverfahren zur rauchgasentschwefelung
Inventor: WOLF BODO
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungssteigerung von Spruehabsorptionsverfahren zur Rauchgasentschwefelung, bei denen eine kalkhaltige Suspension gegen den zu reinigenden Rauchgasstrom mit hohem Druck in einem Reaktor erfolgt. Aufgabe der Erfindung ist es, den dabei notwendigen Prozessschritt der Verdunstung des Wassers der Suspension im Rauchgasstrom zu verkuerzen und den dadurch freigesetzten Reaktionsraum fuer die die Entschwefelung bestimmende Reaktion des Kalziumhydrates mit den Schwefeloxiden des Rauchgases zu nutzen. Die Aufgabe wird geloest durch eine Erhoehung der Enthalpie der Suspension nach der Druckerhoehung in der Pumpe und vor der Verduesung durch indirekte Waermeuebertragung an die Suspension. Figur
Patent DD-280270-A1 (DD)
Title: Schieberhuelse fuer metallurgische gefaesse
IPC: B22D41/46
Filed: 1989-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schieberhuelse fuer metallurgische Gefaesse, die insbesondere bei Stahlgiesspfannen verwendbar ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schieberhuelse zu verwenden, die sowohl unabhaengig vom Verschleiss des Giesskanals anwendbar ist, als auch mit geringstem Aufwand gefertigt werden kann und dabei ein sicheres Freilaufen des im Giesskanal eingebrachten Schiebersandes beim ersten Oeffnen des Gefaesses garantiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass fuer die Schieberhuelsen Messsondenreste aus dem metallurgischen Betrieb verwendet werden, die in etwa den Durchmesser des Giesskanals aufweisen. Durch einen einfachen Verfuellmechanismus wird gewaehrleistet, dass die Fuge zwischen Schieberhuelse und Giesskanal sicher verfuellt wird. Abb. 2
Patent DD-280463-A1 (DD)
Title: Fungizide wirkstoffkombinationen ii
Inventor: GROSS ANGELIKA
IPC: A01N47/06
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Wirkstoffkombinationen zur Bekaempfung von Echtem Mehltau am Getreide. Neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen enthalten sie als Wirkstoffe substituierte Benzimidazol-2-yl-carbamidsaeuremethylester, substituierte 1,3,5-Triazine oder substituierte Cyanimidodithiocarbonate. Waehrend die Einzelkomponenten wenig oder gar nicht wirksam sind, treten in Kombinationsanwendung synergistische Effekte auf, wobei die sehr gute Wirkung schon bei geringen Aufwandmengen eintritt.
Patent DE-10001458-A1 (DE)
Inventor: VOLZ DIETER
IPC: F02B17/00
Filed: 2000-01-15
Abstract: The invention relates to an internal combustion engine (1), especially an internal combustion engine of an automobile. Said internal combustion engine (1) is provided with a combustion chamber (4) into which fuel is injected in a first operating mode during a compression phase and in a second operating mode during an intake phase. The internal combustion engine (1) is also provided with a control device (18) for switching between the operating modes, and has an exhaust gas recirculation system with an exhaust gas recirculation valve (14). The internal combustion engine (1) is switched to the first operating mode when the exhaust gas recirculation valve (14) jams in its open state.
Patent DE-10005793-A1 (DE)
Inventor: DAECKE DIRK
IPC: H04M11/06
Filed: 2000-02-10
Abstract: According to the inventive method, data from at least one ISDN data link, at least one conventional telephone link and at least one broadband data link, respectively, are transmitted in an SDSL frame of an SDSL data link, with the required control data being transmitted in either the eoc or in one or more Z channels.
Patent DE-10005845-A1 (DE)
Title: Trommelbremse, insbesondere mechanisch betätigte Duo-Servo-Feststellbremse
Inventor: PANEK CLAUS-PETER
IPC: F16D65/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: Es handelt sich um eine Trommelbremse, insbesondere mechanisch betätigte Duo-Servo-Feststellbremse. Diese ist mit zumindest zwei Bremsbacken (5) und mit einer vorzugsweise mechanischen Betätigungsvorrichtung (1) ausgerüstet. Diese Betätigungsvorrichtung (1) legt die beiden einander gegenüberliegenden Bremsbacken (5) zum Bremsen an eine Bremstrommel (6) an. Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine Federvorrichtung (10) zur im Wesentlichen radialelastischen Beaufschlagung (Kraft F) der Betätigungsvorrichtung (1) vorgesehen.
Patent DE-10008935-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Blende in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: MOELLER STEFAN
IPC: F21V14/08
Filed: 2000-02-25
Abstract: Beschrieben wird eine Betätigungsvorrichtung für eine Blende in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem elektromechanischen Aktuator, dessen Anker die Blendenstellung beeinflußt, wobei der Aktuator eine Spulenanordnung mit mindestens zwei Wicklungen zur magnetischen Felderzeugung aufweist und mit dem Aktuator mindestens ein durch die Aktuatorbewegung gesteuertes Schaltelement verbunden ist, welches mindestens eine der Wicklungen schaltet. DOLLAR A Hierdurch erhält man eine besonders einfache und kostengünstige Betätigungsvorrichtung für eine Blende in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer elektrischen Aktuatorerregung, die eine hohe Anzugsleistung und einen reduzierten Leistungsbedarf der Haltefunktion aufweist.
Patent DE-10014701-A1 (DE)
Title: Tensioner for a continuous drive chain/belt has a hydraulic system with a force from the difference of hydraulic force on the spring and tensioning sides of the sprung piston
Inventor: BACHMAIR PETER
IPC: F16H7/08
Filed: 2000-03-24
Abstract: The tensioner for continuous drive chains and belts has a tensioning piston (3) held under pressure of a spring (18), and a hydraulic system which acts on the piston simultaneously on the spring side (27) and the tensioning side (28). The hydraulic tensioning force is a difference from the hydraulic forces on the spring and tensioning sides.
Patent DE-10016812-A1 (DE)
Title: Preparation of N-alkyl-N-perfluoroacylperfluoroacylamides, used as perfluoroacylating agents, comprises reacting N-alkyl-perfluorocarboxamide with carboxylic anhydride
Inventor: BOESE OLAF
IPC: C07C231/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: Preparation of N-alkyl-N-perfluoroacylperfluoroacylamides (I) comprises reacting N-alkyl-perfluorocarboxamides (II) with carboxylic anhydrides (III). Preparation of N-alkyl-N-perfluoroacylperfluoroacylamides of formula (I) comprises reacting N-alkyl-perfluorocarboxamides of formula (II) with carboxylic anhydrides of formula (III): [R1>C(O)][R2>C(O)NR3> (I) R1>C(O)NHR3> (II) [R2>C(O)]2O (III) R1>, R2>1-3 carbon (C) perfluoroalkyl; R3>1-4C alkyl.
Patent DE-10017184-A1 (DE)
Inventor: SPRINGMANN GEORG
IPC: F16L27/08
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to a rotating method for connecting a coolant supply to a roller, in particular, on continuous casting machines. Said roller is mounted on pins in roller bearings within a bearing box and is supplied with coolant, by means of an axial drilling through the pin. A flange (2) is arranged in the roller pin, with an elastic sleeve (1) fixed in a pressure-resistant manner thereto, a sealing element (7), comprising a first sealing face, fixed to the elastic sleeve and rotating therewith, a second sealing element (8), comprising a second sealing face, which runs on the first sealing face and which is fixed to, supported by or integrated in a bearing box cover (20), with an axial drilling through the elastic sleeve and the bearing box cover for the supply of coolant to the interior of the roller. The sealing surfaces of the sealing elements are perpendicular to the axis of rotation.
Patent DE-10017374-A1 (DE)
Title: Magnetic coupling device using multi-layer magnetic field sensor
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: H01L43/08
Filed: 2000-04-07
Abstract: The magnetic coupling device has at least one electrical conductor element, for providing a magnetic signal field in response to an electrical current and a galvanically separated magnetic field sensor element (S). The latter has a multi-layer system (3) containing at least one soft magnetic measuring layer (6,6') with a given magnetisation direction, for obtaining an increased magnetoresistive effect.  The soft magnetic layers are separated from hard magnetic bias layers via non-magnetic intermediate layers.
Patent DE-10017730-A1 (DE)
Title: Improving appearance of scars, especially celloid or hypertrophic scars, using massage techniques
Inventor: HAKZE HANNIE
IPC: A61H7/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: The scar tissue is subjected to one or more massage techniques, optionally in combination with ultrasound, laser therapy, coagulation and/or vacuum suction techniques.
Patent DE-10020120-A1 (DE)
Title: Device for changing valve timings of internal combustion engine has pressure chambers in vaned rotor sealed by axial pendulum type sealing strips which can pivot in both rotational directions of rotor vanes
Inventor: SCHAEFER JENS DIPL-ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-04-22
Abstract: The device for changing the valve timings of an internal combustion engine includes a rotor(10) with pivotable vanes(12) dividing a working chamber(9) into two hydraulic pressure chambers(13,14). The rotor on its vanes and/or its hub(11) has radial gaps(18) of increased sized in relation to the circumferential wall(3) and/or boundary walls(8) of the drive wheel(2). The pressure chambers are sealed by axial pendulum type sealing strips(17) which can pivot in both rotational directions of the rotor vanes and be pressed against the corresponding face on the rotor and/or drive wheel.
Patent DE-10024370-A1 (DE)
Title: Device for surface processing of printed sheets includes first and second axially parallel rollers and heater for heating printed sheet in area of rolling gap between the two rollers
Inventor: JUNG ULRICH
IPC: D21H25/12
Filed: 2000-05-17
Abstract: The device has a first roller rotatable in one direction and forming a bearing surface on which the printed sheet is placed with a flat surface. A second roller (4) axially parallel to the first is seated with predetermined radial force on the sheet and rotates against the rotary direction of the first. The printed sheet is heated up in the area of a rolling gap between the two rollers by a heating device (11).  Independent claim describes this device as part of a sheet off-set printing machine
Patent DE-10029218-A1 (DE)
Title: Riemen-Montagevorrichtung für ein stufenloses Riemengetriebe
Inventor: TSUCHIYA SHINSUKE
IPC: B23P19/04
Filed: 2000-06-14
Abstract: Eine Riemen-Montagevorrichtung weist eine Riemenscheiben-Haltevorrichtung (6) zum Halten einer Riemenscheibe (2) eines Paares von Riemenscheiben, eine Breitenerweiterungsvorrichtung (5) einer gehaltenen Riemenscheibe zum Erweitern der Rillenbreite der durch die Haltevorrichtung gehaltenen Riemenscheibe, eine Riemen-Haltevorrichtung (8) zum Halten eines Riemens in dem Zustand, in welchem ein Abschnitt des Riemens (PB) in der Rille der durch die Riemenscheiben-Haltevorrichtung gehaltenen Riemenscheibe angeordnet ist, und eine Riemenscheiben-Drehvorrichtung (16) zum Drehen der anderen Riemenscheibe (1) um mindestens 90 Grad in dem Zustand, in welchem ein anderer Abschnitt der gehaltenen Riemenscheibe in der Rille der anderen Riemenscheibe angeordnet ist, so daß die Mittelachsen beider Riemenscheiben um die Drehachse, welche die Mittelachse der anderen Riemenscheibe kreuzt, parallel sind, auf, wodurch der Riemen montiert wird, ohne ein Überlappen der Oberflächen der zwei V-förmigen Rillen des Paares von Riemenscheiben zu verursachen.
Patent DE-10031429-A1 (DE)
Title: System for preventing unpaid use of a rented room has electronic door closing devices for rented property or parts that can only be unlocked using chip card if payment for rent is still valid
Inventor: GIESMANN BERND
IPC: G07F7/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The system has electronic door closing devices for rented property or parts thereof that can only be unlocked using a chip card if the payment for rent is still valid.
Patent DE-10031615-A1 (DE)
Title: Method for connecting tank uses movable sealing plate in tank outlet and second movable plate in inlet of another tank, inlet and outlet being connected, sealed with plates and space between them being evacuated
Inventor: KELLER CARSTEN
IPC: B65G69/18
Filed: 2000-06-29
Abstract: The method for connecting a tank uses a movable sealing plate (3) in the tank outlet (1) and a second movable plate (4) in the inlet (2) of another tank or in a pipe to which the tank is to be connected. The inlet and outlet are connected, sealed with the plates and the space between them is then evacuated. The plates are then moved to connect the two tanks or tank and pipe.  An Independent claim is included for a device for carrying out the method.
Patent DE-10037275-A1 (DE)
Title: Legged furniture as table bench etc has bearing surface recessed underneath for tie beam in optional section plus leg nodes permitting variable leg angles length and levelling.
Inventor: HEITLINGER KARL-LEO
IPC: A47B13/02
Filed: 2000-07-28
Abstract: A tie beam can be lockably inserted in a recess on the underside of the bearing surface to run parallel to the securement plane, the beam being in conventional T, L or double tee shape or some special section for a particular purpose. The leg node has a fixer surface for up to four legs, the surface allowing for various leg angles for equalized standing height. The legs have setdown feet and/or rollers and can adjust in length. The leg node has exchangeable protruding side tabs for another bearing surface. The unit forms part of a furniture module in a packing containing three legs and two leg nodes.
Patent DE-10037454-A1 (DE)
Title: Water collecting chambers in hilly regions are tunneled into rock to form chamber with sluiced wall stoppings both ends and runoff channel off chamber gradient center.
Inventor: WEBER ERICH
IPC: E03F1/00
Filed: 2000-08-01
Abstract: The cistern-action collection chambers are tunneled through the rock and stopped off each end by sluiced (5) walls (6) and have at deepest tunnel point a runoff channel (2) at a gradient (3) falling away towards the end sluices (5). The gradient can start at any point of the tunnel chamber and the angle of the channel relative the chamber is selected to give the required rate of flow. The walls (6) are set into the rock and with their sluices serve to control the stored water runoff. The sluices can be operated together to give set volumes of water in each case at specified times as per program. The stored water is piped to consumers.
Patent DE-10043550-A1 (DE)
Title: Tap insert for closing or separating off conduits has obturator with through channel which is surrounded by housing and can be rotated by shaft which passes through seating with an external thread allowing it to be fastened to valve housing
Inventor: BROMBACH FRANK
IPC: F16K27/06
Filed: 2000-09-01
Abstract: Tap insert for closing or separating off conduits has an obturator (8) with a through channel. This is surrounded by a housing (9). The obturator can be rotated by a shaft (13) which passes through a seating (7) with an external thread which allows it to be fastened to a valve housing (1).
Patent DE-10044247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von lichtempfindlichem Aufzeichnungsmaterial
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: G03B42/04
Filed: 2000-09-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Verarbeiten von lichtempfindlichem Aufzeichnungsmaterial (5) vorgeschlagen. Dazu ist ein Entwicklungsmittel (36) zum Entwickeln von belichtetem Aufzeichnungsmaterial vorhanden. Mittels mehrerer Vorratsmittel (10, 11, 12, 13) kann unbelichtetes, lichtempfindliches Aufzeichnungsmaterial bevorratet werden, das in einer Ladestation (15) zum Beladen eines Aufbewahrungsmittels (4) für lichtempfindliches Aufzeichnungsmaterial dem Aufbewahrungsmittel (4) zugeführt werden kann. Erfindungsgemäß sind das Entwicklungsmittel (36) in einem ersten Gehäuseteil (2) und die Vorratsmittel (10, 11, 12, 13) und die Ladestation (15) in einem zweiten Gehäuseteil (3) angeordnet, wobei der zweite Gehäuseteil (3) beweglich mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbunden ist.
Patent DE-10045098-A1 (DE)
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: H01M8/24
Filed: 2000-09-12
Abstract: The invention relates to a fuel cell unit with a fuel cell stack with improved reaction gas utilisation by means of variable mass transfer coefficients within the stack. The reaction gas utilisation is optimised by means of matching and shaping of the process gas stream distribution channels, such that the laminar flow in the smooth channels is turned into a turbulent flow and thus an increase in the mass transfer coefficient  beta  in the back end of the stack occurs. According to a preferred embodiment, pole plates, tripping edges and deflectors are provided in the distribution channels, by means of which the main direction of flow may be diverted to the active cell surfaces.
Patent DE-10045790-A1 (DE)
Title: Neue kristalline Modifikationen eines gelben Disazo -Farbmittels und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: JUNG RUEDIGER
IPC: C09D5/03
Filed: 2000-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft sechs neue Kristallmodifikationen. alpha (alpha), beta (beta), gamma (gamma), delta (delta), zeta (zeta) und eta (eta), des Disazo-Farbmittels der Formel I,  DOLLAR F1 gekennzeichnet durch ihre charakteristischen Reflexe im Röntgenbeugungsspektrum. Die Herstellung der neuen Kristallmodifikationen erfolgt durch Behandlung in organischen Lösemitteln.
Patent DE-10046052-A1 (DE)
Title: Zuführung von flüssigen Vorläufern zu Halbleiterbearbeitungsreaktoren
Inventor: MACNEIL JOHN
IPC: F04B19/04
Filed: 2000-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren und Vorrichtung zur Zuführung von flüssigen Vorläufen zu einer Halbleiterbearbeitungsvorrichtung. Das Zuführungssystem für flüssige Vorläufer (10) umfaßt eine Quelle (11), ein Einlaßrohr (12), ein Zweiwegeventil (13), eine Pumpenanordnung (14) ein Auslaßrohr (15), ein Absperrventil (16) sowie einen Entspannungsverdampfer (17). Die Pumpenanordnung (14) besitzt die Form einer Spritze oder einer Pumpe mit variablem Volumen und wird gesteuert durch eine Kombination eines Schrittmotors (27) sowie eines Linearcodierers (30). Die Anordnung ist derart, daß unbenutzter flüssiger Vorläufer zur Quelle zurückgeführt werden kann.
Patent DE-10049560-A1 (DE)
Title: Ultrasound motor has annular piezoelectric device supplied with 2 phase offset HF voltages generating transducer wave in associated transducer for friction drive of rotating part
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: H02N2/16
Filed: 2000-10-06
Abstract: The ultrasound motor has an annular piezoelectric device (1), an associated transducer (21), a cooperating rotating part (22) and a device for application of 2 HF voltages with a relative phase shift of 90 degrees to the pieezoelectric device, for generating a transducer wave in the transducer, for friction drive of the rotating part. The product of the piezoelectric constant, the admittance and the the mechanical quality factor defining the piezoelectric characteristics of the drive source has a value of not less than 63 times 10 to the power 10 m. S/V.  An Independent claim for a manufacturing method for an ultrasound motor is also included.