baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005045060-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit mehreren Leitstrukturlagen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHWERD MARKUS
IPC: H01L21/768
Filed: 2005-09-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (10),  mit einem Substrat (20), in dem eine
Vielzahl integrierter Halbleiterbauelemente angeordnet sind,  mit
einer substratnahen Verdrahtungs-Leitbahn (58), einer mittleren
Verdrahtungs-Leitbahn (68) und einer substratfernen Verdrahtungs-Leitbahn
(76), die in dieser Reihenfolge mit zunehmendem Abstand zu dem Substrat
(20) angeordnet sind,  die Verdrahtungs-Leitbahnen (58, 68,
76) enthalten jeweils eine ebene Bodenfläche und eine ebene Deckfläche, die an
ein Dielektrikum angrenzen,  die Bodenfläche der substratfernen Verdrahtungs-Leitbahn (76)
erstreckt sich in einer Ebene, in der sich auch die Deckfläche der
mittleren Verdrahtungs-Leitbahn (68) erstreckt oder die Bodenfläche der
substratfernen Verdrahtungs-Leitbahn (76) erstreckt sich in einer
Ebene, die näher am
Substrat (20) liegt als eine Ebene, in der sich die Deckfläche der
mittleren Verdrahtungs-Leitbahn (68) erstreckt, und  die Bodenfläche der
mittleren Verdrahtungs-Leitbahn (68) erstreckt sich in einer Ebene,
in der sich auch die Deckfläche
der substratnahen Verdrahtungs-Leitbahn (58) erstreckt oder die
Bodenfläche
der mittleren Verdrahtungs-Leitbahn (68) erstreckt...
Patent DE-102005054393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines isolierenden Substrats
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H05K1/05
Filed: 2005-11-15
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines isolierenden Substrats mit einer Metallbasis (2), aufweisend:Vermischen von feinen keramischen Partikeln, die aus mindestens einem Element einer ersten Gruppe, bestehend aus Siliziumoxid und Aluminiumoxid, hergestellt sind, mit feinen keramischen Partikeln, die aus mindestens einem Element einer zweiten Gruppe, bestehend aus Siliziumnitrid, Bornitrid und Aluminiumnitrid, hergestellt sind,Schockverfestigen einer Isolierschicht (3) aus den entstehenden feinen keramischen Partikeln mittels eines Aerosolablagerungsverfahrens auf der Metallbasis (2) bei Raumtemperatur, derart, dass die feinen keramischen Partikel dazu gebracht werden, mit der Metallbasis (2) zu kollidieren und eine mit der Metallbasis (2) verbundene, keramische Schicht auszubilden, undAusbilden eines Schaltungsmusters (4) auf der Isolierschicht (3) durch thermisches Sprüh-Beschichten mit einem Metall, das eines der Materialien der Kupfer, Aluminium, Nickel, Eisen, Titan und Molybdän enthaltenden Gruppe oder eine Legierung aus zwei oder mehr dieser Materialien ist.
Patent DE-102005062217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbelichtung eines Siebes
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-12-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Laserbelichtung eines Siebes (11), wobei nur ein Teil des Siebes
(11) mit einer Nutzbelichtung (16) belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein außerhalb
der Nutzbelichtung (16) liegender Randbereich (18) des Siebes (11)
ebenfalls belichtet wird und dass die Randbelichtung mittels einer
eine Anzahl Dioden (15) aufweisenden Lichtleiste (13) erfolgt, wogegen die
Nutzbelichtung (16) mittels eines Laserbelichters (12) erfolgt.
Patent DE-102006017301-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: BLOCHING WOLFGANG
IPC: F04B9/04
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-03-06
Abstract: Zweikolbenpumpe
(P) insbesondere Kurbeltriebpumpe zur Kraftstoffeinspritzung,  a)
mit Zweikolben-Zylindereinheiten (A, B), deren Kreuzköpfe (K A , K B ) über einer
längs einer
Achse (X) rotierende Kurbelwelle (W) antreibbar sind,  b) wobei
die Zylinder (Z A , Z B ) – ausgehend
von der Achse (X) – unter
einem Winkel (φ)
zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  c)
dass der Winkel (φ) > 90° und < 180° ist,  d)
dass die Kröpfungen
der Kurbelwelle (W) zum Antrieb bei den Kreuzköpfen (K A ,
K B ) unter einem Winkel von (180° + φ) angeordnet
sind.
Patent DE-102006017303-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: KOEHLER MARIO
IPC: F04B9/04
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-01-31
Abstract: Radialkolbenpumpe
(10), mit einem Pumpengehäuse
(12), einer in dem Pumpengehäuse
(12) angeordneten Antriebswelle (14), über die die Radialkolbenpumpe
(10) antreibbar ist, und wenigstens einer Pumpeneinheit, (13, 13a)
mit  – einem
Zylinder (38), der einen Zylinderraum (32) mit einer Längsachse
(L) aufweist, in dem ein Pumpenkolben (30) axial bewegbar angeordnet
ist,  – einem
Kreuzkopf (24) und einem Pleuel (16), über die der Pumpenkolben (30)
mit der Antriebswelle (14) in Wirkverbindung steht, und  – einem
Lagerelement (22), das in einem Kleinauge (20) des Pleuels (16)
gelagert ist, wobei der Pleuel (16) relativ zu dem Lagerelement
(22) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist, wobei  – in dem
Kreuzkopf (24) ein Bolzen (26) formschlüssig angeordnet ist,  – der Bolzen
(26) bezüglich
der Schwenkachse (S) drehfest mit dem Lagerelement (22) gekoppelt
ist,  – der
Bolzen (26) so mit dem Pumpenkolben (30) gekoppelt ist, dass eine
Druckkraft von dem Bolzen...
Patent DE-102006019881-B4 (DE)
Title: Technik zur Herstellung einer Siliziumnitridschicht mit hoher intrinsischer kompressiver Verspannung
Inventor: BAER STEFFEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-04-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren mit den Schritten:  Einrichten eines Plasmas in einer Silan enthaltenden Abscheideatmosphäre auf der Grundlage einer Hochfrequenzleistung und einer Niederfrequenzleistung;  Einstellen eines Grades an Ionenbeschuss in Richtung auf eine Abscheideoberfläche eines Substrats durch Steuern der Hochfrequenzleistung und/oder der Niederfrequenzleistung, wobei die Höhe der Niederfrequenzleistung größer ist als die Höhe der Hochfrequenzleistung;  Abscheiden von Siliziumnitrid mit intrinsicher kompressiver Verspannung auf der Abscheideoberfläche, wobei der Druck in der Abscheideatmosphäre kleiner als 270 Pa (2,0 Torr) und größer oder gleich 110 Pa (0,8 Torr) ist, um eine Siliziumnitridschicht mit intrinsischer kompressiver Verspannung zu bilden;  Bilden eines p-Kanal-Transistorelements über dem Substrat vor dem Bilden der Siliziumnitridschicht; und  Bilden einer dielektrischen Schicht über der Siliziumnitridschicht.
Patent DE-102006023292-B4 (DE)
Inventor: STRACK PETER
IPC: G01B21/02
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: An elevation measuring device comprises a measuring column at which a vertically movable measuring slide is supported, so it can be moved by hand and also by a drive motor through a clutch device. The measuring slide supports a scan head, which imparts a constant measuring force onto the measuring location at the work piece, which is generated by the drive motor and the clutch device. A measuring system detects the elevation coordinate of the scan head and hands said elevation coordinate to a control device for further processing and evaluation. The control device comprises logic for automating the measuring process. This logic automatically detects a positioning of the scan head in a certain direction, which is manually performed by the operator, subsequently controls the drive motor in a suitable manner in order to cause a scanning of the work piece and determines the measurement values.
Patent DE-102006025030-B4 (DE)
Title: Gradientenfreies Shading für Volume-Rendering unter Verwendung von Schatteninformationen
Inventor: DESGRANGES PHILIPPE
IPC: G06T15/60
Filed: 2006-05-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Berechnen des Shading eines Volumen-Rendering mit Schatten, umfassend:  Rendering eines Schnitts des Volumens entlang einer Halbwinkelrichtung, die zwischen einer Lichtrichtung und einer Betrachtungsrichtung liegt;  Rendering eines Schnitts des Volumens entlang der Lichtrichtung, um Schatteninformationen des Schnitts in einem Schattenpuffer zu assimilieren; und  Bleeding des Schattenpuffers orthogonal zu der Lichtrichtung, um eine Schattenkarte zu erhalten, die zum Rendering des Schnitts des Volumens mit Schatten verwendet wird.
Patent DE-102006025036-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines oder zweier benachbarter Bauteile, insbesondere Solarzellenmodule, an einer eine T-förmige Nut aufweisenden Profilschiene
Inventor: FATH JAN MIRKO
IPC: F16B37/00
Filed: 2006-05-26
Granted: 2008-04-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Befestigen eines oder zweier benachbarter Bauteile, insbesondere
Solarzellenmodule, an einer eine T-förmige Nut aufweisenden Profilschiene,
gekennzeichnet durch eine Gewindebuchse (5), die einen Abschnitt
(10) für
einen Angriff eines Werkzeugs zum Verspannen der Vorrichtung (1)
in der Montagestellung aufweist, eine in diese einzuschraubende Befestigungsschraube
(6) mit einem zum Festlegen in der T-förmigen Nut (17) ausgebildeten
Halteabschnitt (15), und ein sich beim Festschrauben der Befestigungsschraube nicht
verformendes, aus Aluminium oder Stahl bestehendes Halteteil (4)
mit wenigstens einem am Bauteil (2) festzulegenden, seitlich vorspringenden
Halteabschnitt (21) und einem Gegenlagerabschnitt für die Gewindebuchse (5),
wobei in der Montagestellung die Befestigungsschraube (6) mit ihrem
Halteabschnitt (15) in der T-förmigen
Nut (17) angeordnet und in die Gewindebuchse (5) eingeschraubt ist,
die am Halteteil (4) gegengelagert ist, das seinerseits mit dem
Halteabschnitt (21) am Bauteil (2) aufgelagert ist.
Patent DE-102006028675-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für auf einer Trägerplatte angeordnete elektrische Bauelemente
Inventor: KARRER VOLKER
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-06-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kühlanordnung
für auf
einer Trägerplatte
(12) angeordnete elektrische Bauelemente (20),  wobei eine erste
Seite (22) der Trägerplatte
(12) mit einer Wärmsenke
(26), die zumindest eine Kühlmittelpassage (24)
aufweist, wärmeleitend
verbunden ist,  wobei an der ersten Seite (22) der Trägerplatte
(12) eine die Kühloberfläche vergrößernde Struktur
angeordnet ist, die wenigstens einen von der ersten Seite (22) weg
in die Kühlmittelpassage
(24) hineinragenden Strukturkörper
(30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Strukturkörper (30)
zumindest einen metallischen Abschnitt aufweist, der aus einem Metallblech
(18) abgebogen ist, das auf der ersten Seite (22) der Trägerplatte
(12) angeordnet ist.
Patent DE-102006030459-B4 (DE)
Title: Schwenk-Schiebe-Mechanismus für eine Fahrzeugtür
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: E05F15/14
Filed: 2006-07-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Schwenk-Schiebe-Mechanismus für eine Tür (10) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Schwenkvorrichtung (15), durch welche die Tür (10) aus einer Schließstellung in eine ausgestellte Zwischenstellung und zurück zu verschwenken ist, und mit einer Führungsvorrichtung (14), durch welche die Tür (10) aus der Zwischenstellung in eine Offenstellung und zurück zu überführen ist, wobei die Führungsvorrichtung (14) mittels der Schwenkvorrichtung (15) aus der Schließstellung in die Zwischenstellung und zurück zu bewegen ist, die Schwenkvorrichtung (15) ein Parallelogrammgestänge mit wenigstens zwei Parallelogrammhebeln (16, 18) umfasst, welche an ihrem jeweils der Führungsvorrichtung (14) abgewandten Ende an einer Kraftwagenkarosserie gelagert (15b, 15a) sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Anschlag (22) am Endbereich eines Parallelogrammhebels (18) vorgesehen ist, mit dem das Überführen der Tür (10) mittels der Führungsvorrichtung (14) in die Offenstellung bis zum Abschluss der Schwenkbewegung der Tür (10) mittels der Schwenkvorrichtung (15) zwischen der Schließstellung und der Zwischenstellung verhindert ist.
Patent DE-102006030923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur interaktiven Präsentation virtueller Realität
Inventor: SIEKMANN JOERG
IPC: H04S3/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Eine
Vorrichtung zur interaktiven Präsentation
virtueller Realität
auf umfassende Wände,
die einen Raum bilden,  wobei alle Wände Projektionsflächen sind,
die durch computergesteuerte Projektoren bestrahlt werden und somit die
virtuelle Realität
darstellen,  wobei die Projektion auf die Projektionsfläche von
innerhalb des Raumes erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Grundriss des Raumes ein geschlossenes ungerades Vieleck ist, dessen
Wände die
Projektionsflächen
definieren, wobei die Projektoren in den den Projektionsflächen gegenüberliegenden
Eckenbereichen angeordnet sind;  wobei Mittel vorhanden sind,
um die Auswertung von Körperbewegungen,
Augenbewegungen und/oder Gestik oder auch Controlleraktionen durchzuführen und
um deren Umsetzung in reziproke Veränderungen der virtuellen Umgebung
durchzuführen,  wobei
im Raum ein nicht bespielter Sockel und/oder eine Barriere so eingebaut
sind, dass ein störender
Schattenwurf der Personen innerhalb des Raums verhindert wird.
Patent DE-102006039815-B4 (DE)
Inventor: WAELDER RICHARD
IPC: B65D5/24
Filed: 2006-08-25
Granted: 2009-10-15
Abstract: The case has a rectangular front wall (1) in a flat cut, at which a lateral fold (13, 13') is attached longitudinally to double sides lying opposite to each other across a lateral fold line (2). A bottom-side-foldings (18, 18') attached across the side folding lines at the bottom folding (16) and attached across the bottom folding line (5) at both side foldings. An adhesive strip is provided at the sealing cover (91), which is opened by a removable protective plastic film or is activated with pressure.
Patent DE-102006044469-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur vibrationsfreien Führung einer Spindel in einem Stativ eines Operationsmikroskops
Inventor: METELSKI ANDRZEJ
IPC: H02K37/22
Filed: 2006-09-21
Granted: 2019-12-24
Abstract: X-Y-Verstelleinheit (7) eines Operationsmikroskops (17) mit Stativ (15), wobei die X-Y-Verstelleinheit (7) einen Rahmen (11) mit jeweils einer Linearführung (10) aufweist, wobei ein in X-Richtung bewegbarer Schlitten (8) an einer der Linearführungen (10), ein in Y-Richtung bewegbarer Schlitten (9) an der anderen der Linearführungen (10) angeordnet ist, wobei jeder der Schlitten (8;9) jeweils mittels einer Antriebswelle (6) von einem an dem Rahmen (11) befestigten Antriebsmotor angetrieben wird, wobei der Antriebsmotor als Schrittmotor (1) und die Antriebswelle (6) als Spindel ausgebildet ist und die Antriebswelle (6) über mindestens einen Elastomerdämpfer (3) mit dem Schlitten (8; 9) verbunden ist, und wobei der Elastomerdämpfer (3) eine Bohrung (4) für die Antriebswelle (6) aufweist und der Schlitten (8; 9) derart mit dem Elastomerdämpfer (3) verbunden ist, dass zwischen der Antriebswelle (6) und dem Schlitten (8; 9) keine direkte Verbindung besteht.
Patent DE-102006046266-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Fronthaube
Inventor: IKKER MARCO
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-09-28
Granted: 2019-06-19
Abstract: Spannvorrichtung (13) zum Aufspannen einer wannenförmigen Fronthaube (1) über die Fahrzeugbreite, die zwischen der Fronthaube (1) und einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, bestehend aus einem- Anschlag (11), der an einem äußeren, seitlichen Bereich an der Fronthaube (1) ausgebildet ist und- einer Führungsvorrichtung (12), die im Bereich der A-Säule (2) an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist,- die Führungsvorrichtung (12) und / oder der Anschlag (11) keilförmig ist und- der Anschlag (11) und die Führungsvorrichtung (12) beim Schließen der Fronthaube (1) derart zusammenwirken, dass der Anschlag (11) entlang der Führungsvorrichtung (12) seitlich nach außen gleitet.
Patent DE-102006048318-B4 (DE)
Inventor: PEDERSEN ANDERS
IPC: H01R13/26
Filed: 2006-10-05
Granted: 2009-12-10
Abstract: The invention relates to an electrical plug-in connector consisting of a housing (5) with an insertion piece (24) accommodated therein, said insertion piece comprising a receiving compartment (40) for a first contact element (41) that enters into contact with a second contact element (42) therein when the first contact element (41) is inserted into the receiving compartment. In order to make it possible to securely fix the plug-in connector to an electrical device (2), such as a coil (3), the receiving compartment (40) is delimited by a blocking element (45), which is held in a blocking position under the action of the first contact element (41) when said first contact element (41) is inserted into the receiving chamber (40), thereby blocking the insertion piece (24) in the housing (5).
Patent DE-102006058168-B4 (DE)
Title: Antenne für einen rückstreubasierten RFID-Transponder
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2006-12-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Antenne (16; 20, 30; 40-43) für einen rückstreubasierten RFID-Transponder (15) mit einer eine kapazitive Eingangsimpedanz (Z1) aufweisenden integrierten Empfangsschaltung (17) zum Empfangen eines spektral in einem Betriebsfrequenzbereich (fB) liegenden Funksignals, beinhaltend:zwei Antennenzweige (21, 22), die sich spiralförmig von einem zentralen Bereich (23), in dem die Antennenzweige mit der integrierten Empfangsschaltung (17) verbindbar sind, nach außen erstrecken,eine ringförmige Leiterbahn (51-56), die in der Ebene der Antennenzweige (21, 22) liegt und die ringförmige Leiterbahn (51-56) sich vollständig punktsymmetrisch um den zentralen Bereich (23) erstreckt dadurch gekennzeichnet, dassdie Antennenzweige (21, 22) planar ausgebildet sind und die in der Ebene der Antennenzweige (21, 22) liegende Leiterbahn (51-56), die Antennenzweige (21, 22) in eine innere Radialwendel und eine äußere Radialwendel aufteilt und ausgestaltet ist, die Antennenzweige (21, 22) leitend miteinander zu verbinden.
Patent DE-102007005027-B4 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer interaktiven Benutzerschnittstelle
Inventor: BACHFISCHER KATHARINA
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-02-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: Anzeige- und Bedienvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) umfassend eine als Touchscreen ausgebildete Anzeigevorrichtung (3), eine mit der Anzeigvorrichtung (3) gekoppelte Steuereinheit (5) und eine Speichervorrichtung (6), wobei die Speichervorrichtung (6) Daten umfasst, mittels derer im Zusammenwirken mit der Steuereinheit (5) eine Benutzerschnittstelle zum Bedienen mindestens eines Fahrzeugsystems (13–16), einer Fahrzeugfunktion und/oder eines Dienstes umsetzbar ist, wobei mit der Steuereinheit (5) eine Positionsbestimmungseinheit (29) zum Ermitteln einer dreidimensionalen Position eines Betätigungselements, insbesondere eines Körperteils, eines Nutzers im Raum gekoppelt ist und die Benutzerschnittstelle ausgestaltet ist, interaktiv in Abhängigkeit der ermittelten Position beeinflusst zu werden und relativ zu einer Anzeigefläche (4) der Anzeigevorrichtung (3) in einem Erfassungs- oder Detektionsbereichs der Positionsbestimmungseinheit (29) ein Kerndetektionsvolumen (30) definiert ist, innerhalb dessen eine Anwesenheit des Betätigungselements des Nutzers erkannt wird, wobei eine interaktive Reaktion der Benutzerschnittstelle beim Erkennen der Anwesenheit in dem Kerndetektionsvolumen (30) ausgelöst wird und wobei die Benutzerschnittstelle so ausgestaltet ist, dass eine auf der erfassten Anwesenheit des Betätigungselements beruhende interaktive Reaktion nur beim Erfassen des Betätigungselements in dem Kerndetektionsvolumen (30) stattfindet, wobei das Kerndetektionsvolumen (30) einen Raumbereich umfasst und eine Seitenfläche des Raumbereichs angrenzend an die Anzeigefläche (4) parallel zu dieser ausgerichtet ist und diese überdeckt, wobei die Positionsbestimmungseinheit (29) ausgebildet ist, eine Position des Betätigungselements eindeutig einem von mehreren Segmentvolumina (38–42) des Kerndetektionsvolumens (30) zuzuordnen, um eine positionsabhängige, differenzierte interaktive Beeinflussung der Benutzerschnittstelle zu ermöglichen, wobei die Segmentvolumina (38–42) Teilvolumina des Kerndetektionsvolumens (30) sind und jeweils eine der Anzeigefläche (4) zugewandte, parallel zur Anzeigefläche (4) ausgerichtete Grundfläche (43–47) aufweisen, wobei die Grundflächen (43–47) die Anzeigefläche (4) segmentieren, wobei die interaktive Reaktion von der dem jeweiligen Segmentvolumen zugeordneten ermittelten Position abhängig ist, wobei ...
Patent DE-102007016912-B4 (DE)
Title: Tragbares Orientierungssystem zum Leiten einer Person, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: HEUTEN WILKO
IPC: A61F9/08
Filed: 2007-04-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Tragbares Orientierungssystem zum Leiten einer Person (12) zu einem vorgebbaren Ziel (14) mit – einer Eingabeeinheit (16) zur Eingabe von Zielinformationen, – einer Positionsbestimmungseinheit (18) zur Bestimmung der momentanen Position der Person, – einer Ausrichtungsbestimmungseinheit (20) zur Bestimmung der momentanen Ausrichtung der Person, – einer Signalgebereinheit (22) zur Ausgabe von Orientierungsinformationen zum Leiten der Person zum vorgegebenen Ziel (14), wobei die Signalgebereinheit (22) mehrere, an der Person (12) um deren Körperlängsachse (A) verteilt anbringbare Signalgeber (24) aufweist, und – einer Steuereinheit (26) zur Verarbeitung der von der Eingabeeinheit (16), der Positionsbestimmungseinheit (18) und der Ausrichtungsbestimmungseinheit (20) erhaltenen Informationen und zur Erzeugung von Steuerungssignalen zur Ansteuerung der Signalgeber (24), wobei die Signalgeber (24) einzeln ansteuerbar sind und Signale variabler Intensität ausgeben, wobei das tragbare Orientierungssystem ausgestaltet ist, die Intensität des Signals oder der Signale desjenigen Signalgebers, der am nächsten zu einer Verbindungslinie zwischen der Körperlängsachse der...
Patent DE-102007023854-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit einer Identifikationsvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B60R13/10
Filed: 2007-05-23
Granted: 2010-01-07
Abstract: Fahrrad mit einer Identifikationsvorrichtung, aufweisend eine Basis (10), die an dem Fahrrad ausgebildet ist, eine Identitätsplatte (20) und zwei Befestigungselemente (50; 50'; 54) zum Anbringen der Identitätsplatte (20) an der Basis (10) derart, dass die Identitätsplatte (20) von der Basis (10) nicht entfernt werden kann, sowie ein Paneel (40; 40'), das zum Abdecken der Identitätsplatte (20) über oder an der Basis (40) montiert ist, wobei dieses Paneel (40; 40') ein transparentes Panel (40; 40') ist.
Patent DE-102007039000-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Probenpräparation flüssiger oder pastöser Stoffe zur Messung mittels Röntgenfluoreszenz und dafür geeigneter Probenkörper
Inventor: RUETTIMANN FREDY
IPC: G01N1/28
Filed: 2007-08-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung von flüssigen
oder pastösen,
nicht ausschließlich
aus flüchtigen
Bestandteilen bestehenden Stoffen (3) für die Röntgenfluoreszenzanalyse, dadurch
gekennzeichnet, dass der zu untersuchende Stoff (3) auf einen starren
Probenkörper
(1) mit mindestens einer ebenen und glatten Messfläche (2)
aufgetragen wird, der aus saugfähigem
Material besteht, wobei der Stoff (3) von diesem Probenkörper (1)
ad- und absorbiert wird, wobei der Probenkörper (1) ein Pressling aus einem
Granulat ist und wobei das Granulat ein Tonmineral oder Böhmit oder
Apatit oder Tricalziumphosphat ist.
Patent DE-102007043162-B4 (DE)
Title: Klimaanlage mit automatischer Kältemittelverlagerung
Inventor: SONNEKALB MICHAEL DR
IPC: B60H1/32
Filed: 2007-09-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Klimaanlage mit automatischer Kältemittelverlagerung bestehend aus einem Kältemittelkreislauf mit mindestens einem Verdichter (1), mindestens einem Kondensator (2), mindestens einem Expansionsorgan (4) und mindestens einem Verdampfer (5), unddass zwischen dem Ausgang des Kondensators (2) und dem Ausgang des Expansionsorgans (4) ein das Expansionsorgan (4) überbrückendes Überströmventil (6) angeordnet ist, das abhängig vom Betriebsdruck automatisch öffnet und Kältemittel von der Hochdruckseite in einen Behälter auf der Niederdruckseite strömen läßt, so dass dieses Kältemittel zeitweise dem Kältemittelkreis aus Verdichter (1), Kondensator (2), Expansionsorgan (4) und Verdampfer (5) entzogen wird, unddass zwischen dem Ausgang des Kondensators (2) und dem Eingang des Expansionsorgans (4) ein Hochdrucksammler (3) angeordnet ist, unddass der Behälter der Niederdruckseite ein Niederdrucksammler (8) ist, dessen Austritt zwischen dem Austritt des Expansionsorgans (4) und dem Eintritt des Verdampfers (5) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Hockdrucksammler (3) und der Niederdrucksammler (8) und das Überströmventil (6) in einem gemeinsamen Bauteil angeordnet sind, und dass das Überströmventil (6) ein Magnetventil ist.