baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008144-A1 (DE)
Title: Getränkehülse aus einem vorgefertigten Zuschnitt
Inventor: FELLNER JOSIP
IPC: B65D5/04
Filed: 2014-06-09
Abstract: Die Getränkehülse aus einem vorgefertigten Zuschnitt bildet eine neue Verpackungsvariante insbesondere für die Getränkeindustrie, die gegenüber bestehenden Systemen erhebliche Kosteneinsparungen birgt und weitaus umweltfreundlicher ist. Bisherige Verpackungshülsen nach dem Bag in Tube Prinzip, aus einer spiralgewickelten Papphülse sind sehr aufwändig herzustellen und danach sehr raumfordernd in Lagerung und Transport. Im Prinzip verändert sich durch die Substitution des spiralgewickelten Zylindermantels weder Nutzen noch Form, jedoch wohl die individuelle und weitaus günstigere Fertigungsmöglichkeit, Lagerung von Grundmaterialien und einfachere Fertigung. Besonders ist, neben den wirtschftlichen Vorteilen, die weitaus umweltfreundlichere Umweltbilanz zu nennen.
Patent DE-102014008280-A1 (DE)
Title: Anlage zum Lackieren von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: JEGUST BENJAMIN
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-06-03
Abstract: In einer Anlage zum Lackieren von Gegenständen (9) erstreckt sich entlang einer Lackierkabine (1) eine Mehrzahl von Ringleitungen (16), die jeweils ein zum Betrieb einer in der Lackierkabine (1) vorgesehenen Applikationseinrichtung (7) benötigtes Betriebsmedium führen. Die Ringleitungen (16) sind in mindestens zwei Ringleitungsbereiche (16a) unterteilt. Eine Verbindungseinrichtung (17–24) verbindet zumindest einen Teil der Ringleitungen (16) nach Bedarf mit der Applikationseinrichtung (7) und weist ein fabrikmäßig vorgefertigtes Anschlussmodul (17) auf. Dieses umfasst mindestens ebenso viele Ringleitungsabschnitte (19) wie es Ringleitungen gibt. Die Ringleitungsabschnitte (19) weisen an ihren Enden Anschlüsse (20) zur Verbindung mit den Ringleitungsbereichen (16a) auf. Von jedem Ringleitungsabschnitt (19) zweigt eine Stichleitung (21) ab, die zu einer Anschlusseinichtung (22) führt. Die Anschlusseinrichtung (22) besitzt innere Strömungswege, über die zumindest ein Teil der Stichleitungen (21) mit einem Auslassanschluss (27) verbindbar ist. Mindestens ein Schlauch oder eine Leitung (23) verbindet schließlich den Auslassanschluss (27) direkt oder indirekt mit der Applikationseinrichtung (7). Die Anschlussmoduln (17) werden in der Fabrik vorgefertigt, wo die Bearbeitungsbedingungen günstig sind und eine Prüfung auf Funktionsfähigkeit stattfinden kann. Sie werden sodann bei der Errichtung der Lackieranlage zur Baustelle gebracht und dort in die Ringleitungsbereiche (16a) eingefügt und mit den Applikationseinrichtungen (7) verbunden. Hierdurch wird nicht nur die Montage erleichtet und beschleunigt; eine sofortige Funktionsfähigkeit ist sichergestellt. Darüber hinaus können die Anschlussmoduln (17) auch leicht ausgetauscht werden.
Patent DE-102014009017-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest einem Gleitlager
Inventor: EDER TORSTEN
IPC: F16C9/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10a; 10b) mit zumindest einem Gleitlager (11a; 11b), das zumindest eine Lagerschale (12a; 12b) mit einer parallel zu einer für eine Kurbelwelle (18a; 18b) vorgesehenen Rotationsachse (19a; 19b) orientierten Axialerstreckung und mit einer Lauffläche (14a; 14b), die zur radialen Führung der Kurbelwelle (18a; 18b) vorgesehen ist, aufweist, wobei eine Axialerstreckung (15a; 15b) der Lauffläche (14a; 14b) höchstens 90 Prozent einer Axialerstreckung (13a; 13b) der Lagerschale (12a; 12b) beträgt.
Patent DE-102014010076-A1 (DE)
Title: Hilfseinrichtung zum Auf u. Abbauen von Hütenetzen
Inventor: HACKER JOSEF
IPC: E04H17/26
Filed: 2014-07-08
Abstract: Tragbare Hilfseinrichtung (1) zum Auf- und Abbauen sowie zum Transportieren und Lagern von Hütenetz (2) mit bereits eingearbeiteten Zaunpflöcken (3), wobei die Hilfseinrichtung (1) aus einem rechteckigen Rahmen (4) besteht, dessen längere Seiten (4a, 4b) bei Gebrauch horizontal angeordnet und so lang sind, dass zwischen die sie verbindenden, senkrecht stehenden kurzen Rahmenteile (4c, 4d) ein Zaunpfahl (3) mit Spiel aufnehmbar ist.
Patent DE-102014017750-A1 (DE)
Title: Innenausstattungselement für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenausstattungselement (10) für einen Innenraum (34), insbesondere eines Fahrerhauses, eines Kraftwagens, mit einem Tischelement (12), welches in einem Teilbereich von einem Armlehnenelement (14) in einer Auflagestellung überdeckbar ist. Dabei ist das Armlehnenelement (14) aus der Auflagestellung in eine den Teilbereich des Tischelements (12) freigebende weitere Stellung verlagerbar.
Patent DE-102014103224-A1 (DE)
Title: Lüftungsgitterklappenaktuator
Inventor: CHAPPEX YAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein Aktuator zum Öffnen und Schließen einer Lüftungsgitterklappe umfasst eine Antriebseinheit, eine durch die Antriebseinheit angetriebenes Rad und ein Paar von Wellen, die an dem Rad befestigt sind und konfiguriert sind für den Antrieb der Lüftungsgitterklappe zum Öffnen und Schließen derselben. Zumindest eine der Wellen ist mit dem Rad gelenkig verbunden, derart, dass ein zwischen den Wellen und dem Rad gebildeter Winkel einstellbar ist.
Patent DE-102014103794-A1 (DE)
Title: Kurbeltriebanordnung mit verdrehgesicherter Pleuellagerung, vorzugsweise für einen ölfreien Kolbenverdichter
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbeltriebanordnung mit verdrehgesicherter Pleuellagerung, umfassend eine Kurbelwelle (14), an der über mindestens ein Wälzlager (13) ein Leichtmetallpleuel (8) drehbar angebracht ist, wobei Mittel zur Verdrehsicherung einer unteren Pleuelbohrung (12) des Leichtmetallpleuels (8) gegenüber einem Lageraußenring (18) des Wälzlagers (13) vorgesehen sind, wobei die Mittel zur Verdrehsicherung mindestens eine zwischen der Pleuelbohrung (12) und dem Lageraußenring (18) des Wälzlagers (13) kraftschlüssig wirkende und in einer wälzlagerseitig angeordneten Umfangsnut (19a; 19b) eingebrachte Kunststoffeinlage (20a; 20b) umfasst.
Patent DE-102014104255-A1 (DE)
Title: Öl in Wasser-Emulsionen mit einem Gehalt an 4-Hydroxyacetophenon und anionischen Emulgatoren
Inventor: PRUNS JULIA
IPC: A61K8/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Öl in Wasser-Emulsionen mit einem Gehalt an 4-Hydroxyacetophenon und anionischen Emulgatoren.
Patent DE-102014111964-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufklapphaubengerät
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: In einem Fahrzeugaufklapphaubengerät (10) ist eine Regelungshalterung (60) an einem Gelenkfuß (24) angebracht. Ein unteres Regulierteil (64A) und ein oberes Regulierteil (66A) sind in der Regelungshalterung (60) ausgebildet. Wenn ein Schwenkverbindungsglied (30) zu einer oberen Seite einer Haube hin geschwenkt wird und wenn ein Schwenkverbindungsglied (30) zu einer Außenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung verbogen und verformt wird, wird das untere Regulierteil (64A) oder das obere Regulierteil (66A) der Regelungshalterung (60) mit dem Schwenkverbindungsglied (30) in Kontakt gebracht und wird eine Verstellung (Verschiebung, Verlagerung) des Schwenkverbindungsglieds (30) zu einer Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung verhindert. Folglich wird, wenn die Haube nach oben geklappt wird/ist, eine Verbiegungsverformung des Schwenkverbindungsglieds (30) zu der Außenseite in der Fahrzeugbreitenrichtung verhindert. Daher kann die Haube in einer bevorzugten Situation nach oben geklappt werden.
Patent DE-102014112816-A1 (DE)
Title: Lenkradverriegelung
Inventor: HANKE MICHAEL
IPC: B60R25/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Lenkradverriegelung 100 zur Verriegelung einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs mit einem Sperrbolzen 101, der zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Sperrbolzen 101 die Lenkwelle blockiert, und einer Entriegelungsposition, in welcher der Sperrbolzen 101 die Lenkwelle freigibt, bewegbar ausgebildet ist, einem Schieber 103, der mit dem Sperrbolzen 101 in Eingriff ist und dazu ausgebildet ist, den Sperrbolzen 101 zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition zu bewegen, einem Verriegelungselement 111, welches von einer Rückhalteposition in eine Sperrposition überführbar ist, um in der Sperrposition den Sperrbolzen 101 in der Verriegelungsposition zu halten, einem Sicherungselement 115 zum Halten des Verriegelungselements 111 in der Rückhalteposition, einer Gehäuseabdeckung 105 und einem elastischen Element 107, insbesondere einem Federelement, welches zwischen dem Schieber 103 und der Gehäuseabdeckung 105 angeordnet ist, wobei zwischen der Gehäuseabdeckung 105 und dem elastischen Element 107 ein Auslöseelement 117 angeordnet ist, welches mit dem Sicherungselement 115 in Eingriff steht.
Patent DE-102014115001-A1 (DE)
Title: Vertikale Windkraftanlage mit in Segmentbauweise zusammengesetztem Stator
Inventor: GÓMEZ HERNÁNDEZ VICTOR
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Bei einer Windkraftanlage mit vertikaler Drehachse wird der Stator, bzw. ein die Statorblätter 4 tragendes Statorgrundgerüst in Modulbauweise vollständig aus mindestens zwei baugleichen Segmentbauteilen 11a–c zusammengesetzt. Die einzelnen Segmentbauteile können wiederum aus Modulbauteilen 13a–c, 14a–b, 15a–c aufgebaut sein, von denen die Deckel-Modulteile 13a–c und die Boden-Modulteile 15a–c wiederum baugleich sind. Auf diese Weise wird sowohl der fertigungstechnische Aufwand gering gehalten als auch eine einfache Montage des Statorgrundgerüsts ermöglicht.
Patent DE-102014116982-A1 (DE)
Title: Sich seiner selbst bewusstes Token
Inventor: SCHWARTZ ROBYN R
IPC: G06Q20/08
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Token-Datei wird von einer eHandels-Plattform mit einer Fähigkeit zur Richtigkeitsbewertung empfangen. Eine Offline-Transaktion wird unter Verwendung des Token vorgenommen, das Ereignisse der Transaktion festhält. Anschließend tritt das Token wieder in die eWährungs-Plattform ein und transferiert die festgehaltenen Offline-Ereignisse. Die Plattform stellt den vergangenen Zustand des Token auf der Grundlage des Zustands naher Tokens und der festgehaltenen Ereignisse wieder her, so dass zusätzliche Transaktionen bewertet werden können, was eine Richtigkeitsbewertung einschließt.
Patent DE-102014118502-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: STÖCKER TIMO
IPC: F16F13/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (10) zum Einpressen in ein Gehäuse (20), wobei das Hydrolager (10) eine Tragfeder (33), eine fluidgefüllte Arbeitskammer (37) und eine Ausgleichskammer (38) sowie einen Außenring (50) aufweist. Die Tragfeder (33) stützt ein Traglager (32) ab und ist an dem Außenring (50) anvulkanisiert. Die Arbeitskammer (37) und die Ausgleichskammer (38) sind durch eine Trennwand (39) getrennt und über einen Dämpfungskanal (40) miteinander verbunden. Der Außenring (50) weist einen ersten Befestigungsabschnitt (51), einen zweiten Befestigungsabschnitt (52) und einen dazwischen angeordneten Taillenabschnitt (53) auf. Der erste Befestigungsabschnitt (51) und der zweite Befestigungsabschnitt (52) sind mit dem Gehäuse (20) kraftschlüssig verbindbar.
Patent DE-102014202998-A1 (DE)
Title: Unterschrank für Bürogeräte
Inventor: MÜLLER OLIVER
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Schrankkörper 10, insbesondere als Unterschrank für Bürogeräte. Der Schrankkörper 10 umfasst dazu ein Bodenblech 22 und ein Deckelblech 12. Das Bodenblech 22 weist eine im Wesentlichen ebene Bodenfläche 24 und mindestens drei am Rand der Bodenfläche 24 durch Abkanten des Bodenblechs 22 ausgebildete Verbindungsflächen 30a–30c auf. Ferner weist das Deckelblech 12 eine im Wesentlichen ebene Deckelfläche 14 und mindestens zwei am Rand der Deckelfläche 14 durch Abkanten des Deckelblechs 12 ausgebildete Seitenflächen 16a, 16b und eine am Rand der Deckelfläche 14 durch Abkanten des Deckelblechs 12 erzeugte Rückseitenfläche 28 auf. Das Bodenblech 22 und das Deckelblech 12 sind durch Verbinden der Seitenfläche 16a, 16b und der Rückseitenfläche 28 jeweils mit einer der Verbindungsflächen 30a–30c miteinander verbunden.
Patent DE-102014207485-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Batteriemanagement und Batteriemanagementsystem
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Batteriemanagement einer Batterie (16) mit mehreren Batteriezellen (19), wobei ein Maximalwert einer Änderung einer von der Batterie (16) abgegebenen Stromstärke geregelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriemanagementsystem und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens, sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Batterie (16), die ein derartiges Batteriemanagementsystem aufweist.
Patent DE-102014209504-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: KUBO YASUTOMO
IPC: H02G3/18
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein Kabelbaum-Auslass, durch den ein Kabelbaum geführt wird, ist an einer Seitenwand eines Gehäuses eines elektrischen Verteilerkastens vorhanden. Eine Kabelbaum-Führung erstreckt sich von einem Umfang des Kabelbaum-Auslasses aus, um den Kabelbaum zu schützen und einen Weg (Auslassrichtung) des Kabelbaums zu regulieren. An einer Seite nahe an dem Kabelbaum-Auslass deckt die Kabelbaum-Führung einen gesamten Umfang des Kabelbaums ab. An einer von dem Kabelbaum-Auslass entfernten Seite deckt die Kabelbaum-Führung beide Seiten sowie einen oberen Abschnitt des Kabelbaums ab, und an der Kabelbaum-Führung ist kein Abschnitt zum Abdecken des unteren Abschnitts des Kabelbaums vorhanden.
Patent DE-102014210349-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: HERDT EDUARD
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend zumindest ein Betätigungsmittel, welches in Wirkverbindung mit einem zum Ein- und/oder Ausrücken der Kupplung dienenden Schwenkhebel steht, wobei der um eine quer zur Längsachse des Betätigungszylinders gerichtete Achse schwenkbare Schwenkhebel eine Ausformung aufweist, die mit einem Gegenlager in Kontakt steht, wobei erfindungsgemäß wenigstens ein die Reibung reduzierendes Zwischenelement zwischen der Ausformung des Schwenkhebels und dem Gegenlager angeordnet ist.
Patent DE-102014212871-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit mechanischer Feldschwächung
Inventor: SCHENCKE THOMAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-07-03
Abstract: Dynamoelektrische permanenterregte Maschine aufweisend einen Stator (1), einen vom Stator (1) über einen Luftspalt beabstandeten Rotor (2) mit Magnettaschen (3) und in radialer Richtung verschiebbare Permanentmagnete (4), wobei die Permanentmagnete (4) zumindest teilweise in die Magnettaschen (3) eindringen, wobei die Eindringtiefe der Permanentmagnete (4) von deren radialer Position abhängt und die Dichte des von den Permanentmagneten (4) erzeugten magnetischen Luftspaltflusses von der Eindringtiefe abhängt.
Patent DE-102014217419-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallwandlers
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N29/036
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors mit einem piezoelektrischen Wandlerelement, einem Treiberschaltkreis, einem Impulsgeber und einem Signalverarbeitungsschaltkreis. Um Verfahren der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das mit geringem Aufwand besonders schnell Messergebnisse liefert, wird der Impulsgeber derart von dem Treiberschaltkreis angesteuert, dass er das Wandlerelement mit einem elektrischen Impuls anregt, der in seinem zeitlichen Verlauf einer Heavisideschen Sprungfunktion entspricht, wobei die Sprungantwort von dem Signalverarbeitungsschaltkreis mit einer schnellen Fourier Transformation ausgewertet wird.
Patent DE-102014217758-A1 (DE)
Title: Antriebshilfe sowie Verfahren zum Bereitstellen eines unterstützenden Drehmoments
Inventor: KAINDL STEFAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-09-05
Abstract: Eine Antriebshilfe (24) eines elektrischen Kraftfahrzeugs (10), insbesondere eine Antriebshilfe (24) eines elektrischen Zweirads, ist beschrieben, die das manuelle Rangieren des Kraftfahrzeugs (10) unterstützt. Die Antriebshilfe (24) weist einen das Kraftfahrzeug (10) bewegenden Elektromotor und wenigstens einen Sensor (26) auf, der ein Ziehen und/oder Schieben des elektrischen Kraftfahrzeugs (10) durch einen Bediener detektiert. Der Elektromotor erzeugt in Abhängigkeit von einem vom Sensor (26) erfassten Aktivierungszustand ein das Kraftfahrzeug (10) antreibendes Drehmoment, um das Ziehen bzw. Schieben des elektrischen Kraftfahrzeugs (10) zu unterstützen. Ferner ist ein Verfahren zum Bereitstellen eines unterstützenden Drehmoments mit einer Antriebshilfe (24) beschrieben.
Patent DE-102014222406-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-11-03
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) zur Verstellung einer Winkellage zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle, mit einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei das Antriebselement (2) und das Abtriebselement (3) relativ zueinander verdrehbar sind um diese Winkellage einzustellen, wobei zwischen den Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) ein Federelement (4) angeordnet ist, welches aus einem Bimetall ausgebildet ist.
Patent DE-102014222940-A1 (DE)
Title: Bestücken von Leiterplatten
Inventor: PFAFFINGER ALEXANDER
IPC: H05K13/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Zur Bestückung von Leiterplatten mit Bauelementen auf einer Bestückungsanlage werden eine Festrüstung und mehrere Variantenrüstungen bestimmt. Jede Rüstung umfasst eine Anzahl Bauelemente, von denen Vorräte an Rüsttischen an der Bestückungslinie angebracht werden, wobei jeder Rüstung eine Rüstfamilie mit Leiterplattentypen zugeordnet ist, die mittels der Rüstung bestückt werden können. Die Festrüstung wird bezüglich eines gewichteten Parameters optimiert, bevor mittels Simulation bestimmt wird, wie gut Variantenrüstungen, denen die verbleibenden Bauelemente vorgegebener Bestückungsaufträge zugeordnet werden, auf Rüsttischen realisiert und an der Bestückungslinie angebracht werden können. Zu unterschiedlichen Gewichtungen wird jeweils die Güte bestimmt, um eine optimierte Gewichtung zu bestimmen.
Patent DE-102015001101-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger und Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags
Inventor: LÜRDING EBERHARD
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-01-30
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen der Herstellung von Straßenbelägen (26). Zur Regulierung einer Schichtdicke (27) des Straßenbelags (26) wird eine Einbaubohle (17), einem Soll-Wert der Schichtdicke (27) entsprechend, abgesenkt oder angehoben. Da sich während des Herstellungsprozesses die Schichtdicke (27) ungewollt ändern kann, muss die Schichtdicke (27) während des Einbauprozesses bestimmt werden. Es sind Verfahren bekannt, bei denen die Schichtdicke (27) des Straßenbelags (26) indirekt bestimmt wird. Diese indirekte Bestimmung der Schichtdicke (27) birgt viele Fehlerquellen in sich. Die Erfindung schafft einen Straßenfertiger (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags (26), bei dem die Schichtdicke (27) auf eine einfache und zuverlässige Art und Weise bestimmt werden kann. Dazu wird ein direkt am Straßenbelag (26) bestimmter Ist-Wert der Schichtdicke (27) mit einem vorzugebenden Soll-Wert für die Schichtdicke (27) verglichen und bei einer Abweichung der Werte die Tragarme (18) durch die Nivellierzylinder (21) entsprechend angehoben oder abgesenkt.
Patent DE-102015006053-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungsrungensystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: DOMNICK NICOLAS
IPC: B60P7/12
Filed: 2015-05-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ladungssicherungsrungensystem (13) zur Sicherung von Ladung (L, C) eines Nutzfahrzeugs (1), insbesondere Anhängers oder Sattelaufliegers, mit einer Ladungssicherungsrunge (12) zur Anlage an die Ladung (L, C) und einer Abstützung (16) zum Halten der Ladungssicherungsrunge (12). Damit eine Ladungssicherung einfach, sicher, schnell und zuverlässig erfolgen kann, ist vorgesehen, dass die Abstützung (16) eine Stütze (17) zum Abstützen der Ladungssicherungsrunge (12) am Nutzfahrzeug (1) und einen Abstandshalter (18) zur Positionierung der Stütze (17) gegenüber der Ladungssicherungsrunge (12) umfasst, dass die Abstützung (16) aus einer der Ladungssicherung dienenden Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung zusammenlegbar ausgebildet ist und dass die Stütze (17) und der Abstandshalter (18) in der Nichtgebrauchsstellung mit in der Gebrauchsstellung voneinander beabstandeten Abschnitten wenigstens teilweise ineinander greifen.
Patent DE-102015008718-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: LÖRCH HENNING
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) zur Nachbehandlung von Abgas einer Brennkraftmaschine, mit einem SCR-Katalysator (2) zur selektiven katalytischen Reduktion, einer Reduktionsmitteleinbringvorrichtung (3), zur Einbringung von Reduktionsmittel an einer stromaufwärts des SCR-Katalysators vorliegenden Einbringstelle (4) sowie einer strömungstechnisch zwischen der Einbringstelle (4) und dem SCR-Katalysator (2) angeordneten Mischvorrichtung (8). Dabei ist vorgesehen, dass die Mischvorrichtung (8) ein Mischelement (9) sowie ein Katalysatorelement (11) aufweist, wobei das Katalysatorelement (11) in Strömungsrichtung des Abgases gesehen eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als das Mischelement (9).
Patent DE-102015009973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von optischen Werkstücken, insbesondere Brillenlinsen aus Kunststoff
Inventor: MAPPES THOMAS
IPC: B29D11/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken (L) mit einer ersten und einer davon abgewandten zweiten Fläche umfasst die folgenden Hauptschritte: (i) Blocken des Werkstücks vermittels eines Blockmaterials auf einem Blockstück als Bearbeitungshandhabe, mit dem Blockmaterial zwischen Blockstück und erster Fläche, (ii) Bearbeiten des Werkstücks mit geometrisch bestimmter Schneide an der zweiten Fläche zur Erzielung der gewünschten Makrogeometrie, (iii) Bearbeiten des Werkstücks mit geometrisch unbestimmter Schneide (Polierwerkzeuge) an der zweiten Fläche zur Erzielung der gewünschten Mikrogeometrie, und (iv) Abblocken des Werkstücks vom Blockstück. Der Hauptschritt (ii) umfasst hierbei einen Einstech-Unterschritt (ii.2), bei dem mit geometrisch bestimmter Schneide ausgehend von der zweiten Fläche ein umlaufender Einstich erzeugt wird, der durch die erste Fläche hindurch bis ins Blockmaterial hineinreicht, so dass auf dem Blockstück radial innerhalb des Einstichs das Werkstück mit vorbestimmter Randkontur verbleibt. Radial außerhalb des Einstichs entsteht ein Restring, der im Hauptschritt (iii) insbesondere für eine gute Randabstützung der Polierwerkzeuge sorgt.
Patent DE-102015015439-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung und Verfahren zur automatischen Beatmung eines Patienten
Inventor: MERSMANN STEFAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung zur automatisierten Beatmung eines Patienten, aufweisend eine Atemgasfördereinheit, wenigstens einen Volumenstromsensor zum Erfassen eines Volumenstroms des Atemgases, wenigstens einen Atemgassensor zum Erfassen einer Kohlendioxidkonzentration des Atemgases, wenigstens einen Drucksensor zum Erfassen eines Drucks des Atemgases, sowie wenigstens eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit dazu ausgebildet ist, die Atemgasfördereinheit in Abhängigkeit des erfassten Drucks und eines vorgegebenen Solldruckwertes anzusteuern, wobei die Recheneinheit ferner dazu ausgebildet ist, eine Anpassung des Solldruckwertes und eine Anpassung einer Beatmungsfrequenz in Abhängigkeit des erfassten Volumenstromes und in Abhängigkeit der erfassten Kohlendioxidkonzentration vorzunehmen.