baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003873-A1 (DE)
Title: Waage
Inventor: SCHLAICH HEINZ
IPC: G01G21/28
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage (1) mit einer innerhalb einer Schale (3) angeordneten Wägezelle (2), die über eine Kulissenführung (33) zwischen einer Reinigungsposition und einer Wiegeposition verschiebbar gelagert ist. Um eine einfache Handhabung der Waage auch bei schwierigen Platzverhältnissen zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Wägezelle (2) in einer Reinigungsposition aus der Schale entnehmbar ist, indem eine Kulissenbahn (33) eine Öffnung zum Entnehmen der Wägezelle (2) aufweist.
Patent DE-102013006460-A1 (DE)
Title: Halterung von Gastanks zur Montage an einem Fahrzeug
Inventor: HUNGER RENÉ
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung von Gastanks (16) zur Montage an einem Fahrzeug (10), wobei die Gastanks (16) an einem Fahrzeugunterboden (12) angeordnet und mittels Befestigungselementen (34) fixiert sind. Es ist vorgesehen, dass die Befestigungselemente (34) integraler Bestandteil einer Unterbodenverkleidung (20) für die Gastanks (16) sind, wobei eine Befestigung der Gastanks (16) am Fahrzeugunterboden (12) durch Befestigen der Unterbodenverkleidung (20) am Fahrzeugunterboden (12) erfolgt.
Patent DE-102013008528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Hinterradlenkung bei Vorderrad-getriebenen Leichtfahrzeugen mit Pedalantrieb, insbesondere für S-P (Swing-Pedal) getriebene Fahrzeuge, wobei diese Lenkvorrichtung aus zwei Lenkarmen und einem Kegelradgetriebe bestehen
Inventor: BERGER EGINHARD
IPC: B62K21/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kegelrad-Lenkarm Kombination, die es ermöglicht, in vorteilhafter Weise durch gegenläufige Auf- und Ab-Bewegung der Lenkarme, die Hinterradlenkung von Zwei- oder Drei-(Vier-)Rad Fahrzeugen durchzuführen. Hinterradlenkung wird benötigt bei allen Fahrzeugen, deren Vorderrad(-räder) mit Pedalen angetrieben werden. Dies gilt insbesondere bei S-P (Swing-Pedal) getriebenen Fahrzeugen entsprechend Patentanmeldung 10 2013 002 219.3. Die erfindungsgemäße Lenkvorrichtung bietet folgende Vorteile: • Kurze Strecke von der Hand zur Hinterradlenkachse • Gewohnte Armbewegung ähnlich wie beim Ski-Kurvenfahren mit Stockeinsatz • Umkehr der Drehrichtung des Hinterrades (die anders ist als bei der Vorderradlenkung) • Ausgestaltung der Lenkarme als Armlehnen, was insbesondere beim Geradeausfahren zum Komfort und zur Verringerung der Ermüdung beiträgt • Redundanz: bei Ausfall eines Lenkarms kann mit dem anderen weiter gelenkt werden
Patent DE-102013008568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zieleinweisung einer Flugkörper-Abschussanlage
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F41G11/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Zieleinweisung einer Flugkörper-Abschussanlage (2) mit zumindest zwei optischen Visiereinheiten (8a, 8b). Um eine Mehrfachbekämpfung eines Ziels (32e) zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass ein Sichtfeld (34a) der ersten Visiereinheit (8a) in eine Sichtrichtung ausgerichtet wird, so dass ein Ziel (32e) im Sichtfeld (34a) liegt, Sichtrichtungsdaten des Sichtfelds (34a) erzeugt werden und unter Verwendung der Sichtrichtungsdaten eine Zieleinweisung der zweiten Visiereinheit (8b) erfolgt.
Patent DE-102013008876-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Spritze
Inventor: HEUSSLER TILMANN
IPC: A61M5/46
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (20) für eine einen Spritzenkörper (12) für die Aufnahme eines Medikaments mit einer Auslassöffnung an seinem vorderen Ende (18) und mit einer an der Auslassöffnung befestigten Nadel (16) aufweisende Spritze (10), mit einem Gehäuse (24) zur Aufnahme des vorderen Endes (18) des Spritzenkörpers (12), das einen Mantel (26) zum Umhüllen des Spritzenkörpers (12) und eine Stirnseite (28) mit einer Durchtrittsöffnung (32) für den Durchtritt der Nadel (16) aufweist, mit einer im Gehäuse (24) in axialer Richtung von der Stirnseite (28) weg und zur Stirnseite (28) hin linear verschieblich angeordneten Halteeinrichtung (34) zum Fixieren des Spritzenkörpers (12) und mit einer mindestens eine Rückstellfeder (40) aufweisenden Federanordnung, die bei Bewegung der Halteeinrichtung (34) von der Stirnseite (28) weg gespannt wird und auf die Halteeinrichtung (34) eine zur Stirnseite (28) gerichtete Rückstellkraft ausübt.
Patent DE-102013009060-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsgrenzregler für motorgetriebene Fahrzeuge
Inventor: SCHULTE ELKE
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Fahrzeug 1 ist mit einem Zusatzgerät 7 zur Erkennung der an der Straße aufgestellten Temposchilder 8 und Freigabeschilder 9 ausgerüstet. Dieses Zusatzgerät 7 gibt die erhaltenen Signale (Höchstgeschwindigkeitsdaten) an ein Steuerungselement 4, 5 weiter, das über ein Schaltbauteil 10 dazu führt, dass der Motor entsprechend gedrosselt bzw. auch wieder freigegeben wird. Dieses über das Zusatzgerät aktivierbare und deaktivierbare Schaltbauteil 10 kann auch über ein Zusatzschaltelement 11 deaktiviert werden, wenn der Fahrer dies so wünscht.
Patent DE-102013014962-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die je Zylinder wenigstens ein Auslassventil und wenigstens ein Einlassventil aufweist und die einen Ventiltrieb zum Ansteuern des jeweiligen Auslassventils gemäß einer Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) und zum Ansteuern des jeweiligen Einlassventils gemäß einer Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) aufweist, bei dem in einem ersten Kennfeldbereich I unterhalb eines niedrigen Mitteldrucks (15) und unterhalb einer mittleren Drehzahl (16) eine inhomogene Schichtbetriebsstrategie und ein dritter Sonder-Betriebsmodus (Q4) ausgewählt werden, wobei der dritte Sonderbetriebs-Modus (Q4) eine Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) mit einen gegenüber einem Standard-Betriebsmodus (Q1) nach früh verschobenen Einlassbeginn (3) aufweist, während die Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) ein gegenüber dem Standard-Betriebsmodus (Q1) nach spät verschobenes Auslassende (9) aufweist, wobei im Standardbetriebs-Modus (Q1) die Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) zwischen einem Einlassbeginn (3) und einem Einlassende (4) zwei Wendepunkte (5, 6) und zwischen den beiden Wendepunkten (5, 6) ein Maximum (7) besitzt und die Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) zwischen einem Auslassbeginn (8) und einem Auslassende (9) zwei Wendepunkte (10, 11) und zwischen den beiden Wendepunkten (10, 11) ein Maximum (12) besitzt und ein geringfügiger winkelmäßiger Überschneidungsbereich (13) zwischen dem Einlassbeginn (3) und dem Auslassende (9) existiert.
Patent DE-102013015616-A1 (DE)
Title: Desinfektionsautomat für die Händedesinfektion an öffentlichen Plätzen oder Gebäuden
Inventor: GÖKTAS MEHMET GÖKHAN
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-09-20
Abstract: Hygiene ist in unserer Gesellschaft wichtiger denn je, denn in einer Welt der Globalisierung muss die Verhütung von Krankheiten und Krankheitserregern weiter vorangetrieben und die Förderung und Erhaltung des Gesundheitsstatus eigentlich oberste Priorität haben.  Hier gibt es sinnvolle Aktionstage und WHO-Kampagnen (World-Health-Organization) wie „Saubere Hände” an Kliniken und Krankenhäusern, um die Hygiene-Situation in Kliniken zu verbessern und die Mitarbeiter, Patienten und Besucher darin zu schulen.  Noch wichtiger ist es aber meiner Meinung nach diese sinnvolle Aktion in den Alltag und allen Menschen zugänglich zu machen. Die Hygiene, besser gesagt die Händedesinfektion sollte fester Bestandteil eines jeden sein.  Clean to go kann hier ein erster guter Ansatz sein. Es wäre der erste Hände-Desinfektionsautomat in der City an öffentlichen Plätzen (z. B. Flughafen, Bahnhöfe, vor öffentlichen Mensen, wichtige Sehenswürdigkeiten und Einrichtungen), denn nicht jeder hat Desinfektionstücher bei sich und nicht jeder möchte öffentliche Toiletten aufsuchen.  Der Automat gibt über einen Sensor gezielt eine festgelegt Dosis an Desinfektionslösung ab. Die Hände können entweder in den Spalt des Automaten eingelegt werden (Skizze 1) oder wie in Skizze 2 über eine externe Ablage gehalten werden.  Vorteil ist eine gezielte, schnelle, effektive und zeitsparende Händedesinfektion, wenn man sich z. B. verabredet hat und keine Zeit hatte, die Hände zu waschen, insbesondere nach Aufenthalt in öffentlichen Bahnhöfen, Zügen oder Einkaufszentren. Es ist somit sehr gut gewerblich nutzbar.  Man benötigt kein Papier, somit tut man was für die Umwelt und die Müllkosten sind minimiert. Die einfache Handhabung erklärt sich fast von selbst. Die Lösung trocknet in Sekundenschnelle ein und man kann sich dann anderen Dingen widmen.  Der Automat wird mit einer Solarzelle (Solarpanel) mit Strom versorgt, hier kommen auch noch erneuerbare Energien ins Spiel.
Patent DE-102013016809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von elektrischer Energie in einer Olefinanlage
Inventor: SCHMIGALLE HOLGER
IPC: F01K7/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Olefinen, insbesondere Ethylen, aus einem kohlenwasserstoffhaltigen Einsatz (E), wobei aus dem Einsatz (E) mittels Dampfspaltung ein olefinhaltiger, insbesondere ethylenhaltiger, Spaltgasstrom (S) erzeugt wird, wobei der Spaltgasstrom (S) mit zumindest einem wasserhaltigen Strom (W, W', W'') oder zumindest einem ölhaltigen Strom (O, O') beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Spaltgasstrom (S), der mindestens eine wasserhaltige Strom (W, W', W'') oder der mindestens eine ölhaltige Strom (O, O') mittels eines ersten Wärmeübertragers (10) durch indirekte Wärmeübertragung auf ein in einem Kreislauf (1) geführtes Arbeitsfluid (A) abgekühlt wird, wobei das Arbeitsfluid (A) verdampft wird, und wobei das verdampfte Arbeitsfluid (A) in einer Turbine (40) unter Erzeugung elektrischer Energie entspannt wird.
Patent DE-102013019302-A1 (DE)
Title: Parabol-Stufenreflektor und Verfahren zur Herstellung und zum Justieren
Inventor: FLEISCHER JOHANNES
IPC: F24S23/74
Filed: 2013-11-11
Abstract: Der erfindungsgemäße Parabol-Stufenreflektor ermöglicht eine kostengünstige Herstellung und einfache Montage größerer reflektierender Sonnenkonzentratoren mit einem breiten Anwendungsbereich, insbesondere für den „Do-it-yourself-Anwender”-Markt, sowie bei speziellen Forderungen, z. B. in der Scheinwerfer-Technik. Auch für den Hobbyastronomen könnte der Einsatz des Parabol-Stufenreflektors in Teleskopen wegen der großen Öffnung sowie des geringen Gewichts interessant sein.  Der viereckige Parabol-Stufenreflektor ist in mindestens zwei, vorzugsweise in vier gleiche Teilreflektoren (A1...A4) aufgeteilt, wobei die Parabolstruktur so berechnet ist, dass alle Teilreflektoren nach der Justierung räumlich den gleichen Brennpunkt haben. Um die Dicke des Reflektors klein zu halten, wird vorteilhaft eine Parabol-Stufen-Struktur (Stufenparaboloide) verwendet. Hier muss natürlich jedem Bereich zwischen den Stufen die passende Brennweite so zugeordnet werden, damit der räumliche Brennpunkt für alle Bereiche gleich ist. Für jeden Teilreflektor wird eine dünne klar durchsichtige Kunststofffolie (16) mittels Tiefzieh-Vakuumverformung in eine mit wenigen Stufen versehene Paraboloidform gebracht, wobei die entsprechenden rückseitig verspiegelten Teilparaboloide jeweils solche Brennweiten zugeordnet bekommen, dass sich das quasiparallele auffallende Sonnenlicht als kleines Bild der Sonne in einer Brennebene sammelt. Ein zusätzlich eingefügter planer Spiegel (9) sorgt für einen kompakten Aufbau und verringert das nötige Ausgleichsgewicht für eine Nachführeinrichtung und verhindert die Verletzungs- und Blendungsgefahr durch einen sonst außenliegenden Brennpunkt.
Patent DE-102013019536-A1 (DE)
Title: Sanitärbeckenformteil sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Sanitärbeckenformteils
Inventor: PATERNOSTER RUDOLF
IPC: B29C70/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärbeckenformteil, wie beispielsweise eine Küchenspüle, ein Waschbecken oder eine Duschwanne, mit einem die Form des Sanitärbeckenformteils aufweisenden und die mechanische Stabilität des Sanitärbeckenformteils bereitstellenden Grundkörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Sichtseite des Sanitärbeckenformteils zumindest an einem Flächenbereich über dem Grundkörper (10) eine Decklage (20) angeordnet ist, die ein mit einem ausgehärteten Bindemittel getränktes Fasergewebe (24) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sanitärbeckenformteils.
Patent DE-102013020701-A1 (DE)
Title: Method for operating motor car, involves storing error entry during production and/or service in error memory and assigning deposited error input as feature that identifies source of information
Inventor: GLATTES STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-11-30
Abstract: The method involves detecting deviations from a desired condition or disorder by sensors (12) during a motor vehicle operation. Information on the difference or an error input is stored in an error memory (14). An error entry is stored during the production and/or service in the error memory. A deposited error input is assigned to an error registration that identifies source of information. The error input in data blocks is patterned, where the registration forms a data block. The error registration is constructed according to Open Diagnostic Data Exchange (ODX) standard. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013100968-A1 (DE)
Title: Attachment element for fastening insulation board at substrate, has clutch elements connected with each other by rotation of insulating element relative to threaded element around longitudinal axis parallel to rotational axis
Inventor: LEHMANN DAVID
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-01-31
Abstract: The element (1) has a sleeve-shaped holder shaft (2) and a screw element (6) extended along a longitudinal axis (L). The holder shaft is provided with an insulating material holder (3) and a screwing channel (5) for retaining the screw element. First clutch element is arranged at a threaded element (7). Second clutch element (13) is arranged at an insulating element (8). The clutch elements are torque-proof connected with each other by the rotation of the insulating element relative to the threaded element around the longitudinal axis parallel to a rotational axis (D).
Patent DE-102013103956-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen verbesserten Scannerdurchsatz
Inventor: LIU YU-MEI
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zur Verbesserung eines Scannerdurchsatzes zur Verfügung gestellt. Ein Bild eines Retikels wird unter Verwendung eines kontinuierlichen linearen Abtastvorganges auf ein Substrat projiziert, wobei eine gesamte Spalte eines Halbleiterplättchens oder Zellen eines Halbleiterplättchens kontinuierlich abgetastet werden, das heißt ohne einen Schritt an eine andere Position zu machen. Jede Abtastung beinhaltet das Verschieben des Substrates relativ zu einem feststehenden Strahl. Während das Substrat verschoben wird, wird auch das Retikel verschoben. Wenn ein erstes Halbleiterplättchen oder eine Zelle eines Halbleiterplättchens auf das Substrat projiziert wird, wird das Retikel entlang einer Richtung verschoben, die zu der Abtastrichtung entgegengesetzt ist, und während die Abtastung in dieselbe Richtung fortschreitet, wird das Retikel in die entgegengesetzte Richtung des Substrates verschoben, wodurch auf dem nächsten Halbleiterplättchen oder auf der nächsten Zelle eine invertierte Struktur gebildet wird. Die mit der Belichtung des Substrates verbundene Zeit ist minimiert, da der Schrittversetzungsvorgang nur nach dem Abtasten einer gesamten Spalte von Zellen auftritt.
Patent DE-102013104173-A1 (DE)
Title: Motorprüfstand
Inventor: ZIEGLER GERHARD
IPC: G01M15/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Motorprüfstand, mit einem eine antriebseitige Welle (13) und eine abtriebseitige Welle (14) aufweisenden Prüfstandgetriebe (12), wobei an die antriebseitige Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12) ein zu prüfender Motor (11) koppelbar ist, und mit mindestens einer der Lastsimulation dienenden elektrischen Maschine (16), die an die abtriebseitige Welle (14) des Prüfstandgetriebes (12) gekoppelt ist, wobei zwischen Motor (11) und Prüfstandgetriebe (12) ein Verbindungselement (25) vorgesehen ist, und wobei die Anordnung aus Motor (11), Verbindungselement (25) und Prüfstandgetriebe (12) eine starr miteinander verbundene Einheit bildet, dergestalt, dass der zu prüfende Motor (11) mit seiner Kurbelwelle (15) mittelbar über das Verbindungselement (25) starr an die antriebseitige Welle (13) des Prüfstandgetriebes (12) koppelbar ist, derart, dass das Verbindungselement (25) unter Realisierung einer fluchtenden Anordnung einerseits starr an den zu prüfenden Motor (11) und andererseits starr an das Prüfstandgetriebe (12) angebunden ist.
Patent DE-102013104900-A1 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Kraftfahrzeugs, Wischblatt sowie Wischvorrichtung
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischarm (10) für eine Scheibenwischanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aufnahmebereich (11) für einen aus mehreren Wischblattadapterelementen (56; 56a, 57; 57a, 58) bestehenden Wischblattadapter (55), wobei der Wischarm (10) ein Sicherungselement (65; 65a) aufweist, das den Aufnahmebereich (11) zumindest teilweise überdeckt, wobei das Sicherungselement (65; 65a) derart ausgebildet ist, dass es zwischen einer Demontagestellung, in der der Wischblattadapter (55) aus dem Aufnahmebereich (11) entnommen und einer Sperrstellung, in der der Wischblattadapter (55) in dem Aufnahmebereich (11) gehalten ist, beweglich ist, wobei im Aufnahmebereich (11) ein der Zuführung von Waschflüssigkeit und/oder der Stromzuführung dienendes Adapterelement (75) angeordnet ist, und wobei das Adapterelement (75) einerseits mit einer Versorgungsleitung für die Waschflüssigkeit und/oder einer elektrischen Leitung (79) verbindbar ist und andererseits einen Auslass (77) für die Waschflüssigkeit und/oder einen Steckeranschluss (78) für die elektrische Leitung (79) aufweist, wobei der Auslass (77) und/oder der Steckeranschluss (78) mit einem ersten Wischblattadapterelement (56; 56a) verbindbar ist.
Patent DE-102013110464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung, Montage oder Demontage von Komponenten einer Windkraftanlage
Inventor: Bögl Stefan
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Handhabung, Montage oder Demontage von Komponenten (K, 5, 6, 7) einer Windkraftanlage (1), insbesondere von Rotorblättern (6) und/oder einer Gondel (7), mit Hilfe eines Krans (9) umfasst einen Träger (14), welcher in Richtung einer Längsachse (15) des Krans (9) verfahrbar mit diesem verbindbar ist, sowie wenigstens eine Abspannvorrichtung (16), vorzugsweise ein Abspannseil (16a), welche an ihrem ersten Ende mit dem verfahrbaren Träger (14) verbunden ist und welche mit ihrem zweiten Ende mit der Komponente (K, 5, 6, 7) der Windkraftanlage (1) verbindbar ist, um die Position der Komponente (K, 5, 6, 7) während der Handhabung und Montage zu stabilisieren. Die Abspannvorrichtung (16) ist um die Längsachse (15) des Krans (9) drehbar, vorzugsweise um wenigstens 90° drehbar, besonders bevorzugt um wenigstens 380° drehbar, mit dem Träger (14) verbunden. Bei einem Verfahren zur Handhabung, Montage oder Demontage von Komponenten (K, 5, 6, 7) einer Windkraftanlage (1), insbesondere von Rotorblättern (6) und/oder einer Gondel (7), mit Hilfe eines Krans (9), wird die Position der Komponente (K, 5, 6, 7) während der Handhabung und Montage oder Demontage mittels wenigstens einer Abspannvorrichtung (16) stabilisiert und die wenigstens eine Abspannvorrichtung (16) wird während einer vertikalen Hubbewegung der Komponente (K, 5, 6, 7) in Richtung einer Längsachse (15) des Krans (9) verfahren. Vor und/oder während und/oder nach einer vertikalen Hubbewegung der Komponente (K, 5, 6, 7) wird die wenigstens eine Abspannvorrichtung (16) um die Längsachse (15) des Krans (9) gedreht.
Patent DE-102013113788-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Folie
Inventor: STARK KURT
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Folie, insbesondere in Form einer Schlauchfolie zur Verwendung als Preliner bei der grabenlosen Kanalsanierung mittels Schlauchlining-Verfahren. Die erfindungsgemäße mehrschichtige Folie ist gekennzeichnet durch mindestens eine Schicht (a), welche mindestens ein Homo- oder Copolyamid mit einem prozentualen Gewichtsanteil von mehr als 25 Gew.-% enthält, vorzugsweise als Außenschicht, sowie durch mindestens eine Schicht (b) enthaltend mindestens ein thermoplastisches, gegebenenfalls modifiziertes, Olefin-Homo- oder Copolymer und/oder durch mindestens eine Schicht (c) enthaltend mindestens ein thermoplastisches Elastomer (TPE). Auch werden verschiedene Verwendungen der erfindungsgemäßen mehrschichtigen Folie vorgeschlagen.
Patent DE-102013114933-A1 (DE)
Title: Scheibenwurfspiel mit Beleuchtungsmittel
Inventor: SCIANDRA CHARLES
IPC: A63B67/06
Filed: 2013-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ziel für ein Scheibenwurfspiel mit mindestens einem Auffanggefäß mit einer Wandung, wobei die Wandung eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche sowie mindestens eine Öffnung aufweist, wobei ein Beleuchtungsmittel an der inneren Oberfläche der Wandung befestigt ist, und wobei ein erstes reflektierendes Element an der inneren Oberfläche der Wandung befestigt ist, welches dazu vorgesehen ist, Licht von dem Beleuchtungsmittel durch die mindestens eine Öffnung zu reflektieren.
Patent DE-102013201453-A1 (DE)
Title: Valve for measuring out fluid e.g. gases, has perforated spraying disk provided against valve seat body and formed with spraying holes, where fluid-tight connection of spraying disk is formed on surface area of valve seat body
Inventor: DIRSCHERL FLORIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: The valve has a valve seat body (12) formed with a valve opening (14). A perforated spraying disk (17) is provided against the valve seat body and formed with spraying holes (18). A fluid-tight connection of the spraying disk is formed on a surface area of the valve seat body and made by a material bond between the spraying disk and the valve seat body, where the surface area of the perforated spraying disk is arranged between flow grooves (19). A prefabricated adhesive film is inserted between the valve seat body and the perforated spraying disk.
Patent DE-102013203141-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection system, particularly common-rail injection system, has housing part with suction valve, where suction valve comprises valve plate that is pressed in bore of housing part of high pressure pump
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-02-26
Abstract: The high pressure pump has a housing part (1) with a suction valve (2) for filling a pump operating chamber (3) of the high pressure pump with fuel. The suction valve has a valve plate (4) with an axial bore (5), in which a piston-shaped valve element (6) is received in axially displaceable manner. The valve plate is pressed in a bore of the housing part of the high pressure pump. An independent claim is included for a method for manufacturing a high pressure pump for a fuel injection system, particularly a common-rail injection system.