baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10051291-B4 (DE)
Title: Druckeinstellmechanismus
Inventor: HOSONO MASAYUKI
IPC: G05D16/10
Filed: 2000-10-16
Granted: 2006-10-26
Abstract: Druckeinstellmechanismus
(100), der integral mit einem Druck-/Durchflussratensteuerventil (200, 300)
aufgebaut ist, um einen durch das Druck-/Durchflussratensteuerventil
(200, 300) gesteuerten Sekundärdruck einzustellen,
mit einem Druckeinstellabschnitt (214), der in einen Ventilkörper (204) – im folgenden
als zweiter Ventilkörper
(204) bezeichnet – des
Druck-/Durchflussratensteuerventils
(200, 300) eingesetzt ist, mit einem Druckeinstellhandgriff (108),
einer Druckeinstellschraube (224) zur Einstellung einer Vorspannkraft
einer Druckeinstellfeder (222) durch Drehen gemeinsam mit dem Druckeinstellhandgriff (108),
wobei das Druck-/Durchflussratensteuerventil (200, 300) mit einem
Durchflussrateneinstellmechanismus (150) versehen ist, da durch
gekennzeichnet, dass eine Druckeinstellskala (118) zur Anzeige eines
einzustellenden Druckwertes durch Drehen des Druckeinstellhandgriffs (108)
in einer festgelegten Richtung vorgesehen ist, dass das Druck-/Durchflussratensteuerventil
(200, 300) zusätzlich
zum zweiten Ventilkörper
(204) einen ersten Ventilkörper
(202) aufweist, dass der erste Ventilkörper (202) den Durchflussrateneinstellmechanismus
(150), einen Durchflussrateneinstellabschnitt (210) und einen Durchflussrateneinstellhandgriff
(156) zur Einstellung einer Drosselmenge aufweist, und dass ein
Abschnitt des ersten Ventilkörpers
(202) in den zweiten Ventilkörper
(204) eingesetzt und...
Patent DE-10058864-B4 (DE)
Title: Mikromechanikstruktur für integrierte Sensoranordnungen und Verfahren zur Herstellung einer Mikromechanikstruktur
Inventor: RAINER DR
IPC: H01L31/09
Filed: 2000-11-27
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikromechanikstruktur einer integrierten Sensoranordnung mit pyroelektrischem Kondensator, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (1), das eine Ausleseelektronik oder Bauelemente einer Ausleseelektronik aufweist und das mit einer oder mehreren Kontaktflächen (2) versehen ist;  Aufbringen einer Schichtfolge auf das Substrat (1), so dass die Kontaktflächen (2) überdeckt sind, wobei die Schichtfolge eine Hilfsschicht (4) und eine Membran (5) umfasst;  Einbringen von einer oder mehreren Metallstrukturen (6a) in die Hilfsschicht (4), so dass sie die Kontaktflächen (2) berühren; und  Selektives Ätzen der Hilfsschicht (4), wobei die Metallstrukturen (6a) zur Stützung der Mikromechanikstruktur und gleichzeitig zur elektrischen Kontaktierung der Kontaktflächen (2) von außen bestehen bleiben.
Patent DE-10111147-B4 (DE)
Title: Gaszähler
IPC: G01F1/075
Filed: 2001-03-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Gaszähler zur
Messung und normierten Zählung
eines Gasstroms, wobei der Gaszähler
(2) in den Gasstrom (1) eingekoppelt ist und eine Volumenerfassungseinrichtung
zur mechanischen Bestimmung des Volumens, einen Drucksensor (7)
zur Erfassung des Drucks und einen Temperatursensor (6) zur Erfassung
der Temperatur des jeweiligen Gasstroms (1) umfasst, wobei die Volumenerfassungseinrichtung
mit wenigstens einem elektronischen Zählwerk wirkverbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das elektronische Zählwerk, das im Druckbereich
des Gaszählers
(2) angeordnet ist, ein elektronisches Zählergebnis erfasst, wobei das
elektronische Zählwerk
einen Impulsgeber zur Generierung einer dem Volumenstrom des Gases
proportionalen Impulsfrequenz, eine Addierschaltung (22) zur Summierung
der Impulse und einen Speicher zur Speicherung der erfassten Impulse
(5) umfasst, wobei die einem jeden empfangenen Impuls innewohnende
Energie jeweils für
eine Zustandsveränderung des
Speichers ausreicht.
Patent DE-10155119-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: CAMPANILE LUCIO FLAVIO
IPC: B64C3/48
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-12-28
Abstract: Aktuator
(1) mit  – Aktuatormitteln
(3), die aus aktivierbarem Material gebildet sind, sich entlang
einer Vorzugslängsrichtung
(X) des Aktuators (1) erstrecken und mit einem Stellsignal durch Aktivierung
des Materials in Vorzugslängsrichtung
(X) in ihrer Länge
veränderbar
sind, und mit  – passiven
flexiblen Kinematikmitteln (4) zur Umwandlung der Bewegung der Aktuatormittel
(3) in Vorzugslängsrichtung
(X) in eine Bewegung in Vorzugsquerrichtung (Y) quer zur Vorzugslängsrichtung
(X);  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Kinematikmittel
(4) in Vorzugslängsrichtung
(X) erstrecken und an den beiden Enden mit dem jeweiligen Ende der
Aktuatormittel (3) verbun den sind, und dass die Kinematikmittel
(4) versteifte Aufstandsflächen
(5a, 5b) an der sich in der Ebene normal zur Vorzugsquerrichtung
(Y) erstreckenden und parallel einander gegenüberliegenden Oberseite und
Unterseite des Aktuators (1) und sich von den versteiften Aufstandsflächen (5a,
5b) ausgehend im wesentlichen in Vorzugslängsrichtung (X) erstreckende
gekrümmte
verformbare Bereiche (6) haben, wobei die verformbaren Bereiche
(6) jeweils an...
Patent DE-10159827-B4 (DE)
Title: Rohrweiche für ein pneumatisches Fördersystem
Inventor: HOFBAUER GOTTHARD
IPC: B65G53/56
Filed: 2001-12-06
Granted: 2019-05-09
Abstract: Rohrweiche für ein pneumatisches Fördersystem, mit einer der Zufuhr dienenden Rohrleitung (ZL), die über die Weiche mit zwei abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2) verbunden ist und einer schwenkbaren Klappe (K) im Weichenbereich zur Durchschaltung der pneumatischen Förderung in eine der beiden abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2),
 wobei die Rohrleitungen im Weichenbereich einen kreisförmigen und gleichgroßen Querschnitt haben, dass die beiden abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2) mit der der Zufuhr dienenden Rohrleitung (ZL) eine symmetrische Y-Verzweigung bilden, mit einem eingeschlossenen Winkel zwischen den beiden abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2),
 wobei die Wandungen der beiden abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2) im Verzweigungsbereich in eine Trennwand (TW) übergehen, die sich im Weicheninneren bis zur Schwenkachse (SA) der schwenkbaren Klappe (K) erstreckt, und
 wobei die schwenkbare Klappe (K) eine zungenförmige Umrandungslinie in Form einer halbe Ellipse aufweist und mit ihrer kleinen Ellipsen-Achse als Schwenkachse (SA) senkrecht zu den Rohrleitungsachsen, am Ende der Trennwand (TW) angeordnet ist und ihre Abmessungen so groß gewählt sind, dass die Klappe (K) in den Endstellungen jeweils an der Innenwandung einer der kreisförmigen Querschnitte aufweisenden Rohrleitungen bündig anliegt, und
 wobei der von den beiden abgehenden Rohrleitungen (AL1, AL2) eingeschlossene Winkel zwischen 15° und 30° beträgt.
Patent DE-10162067-B4 (DE)
Title: Adaptive Kraftstoffstrategie für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: KOTRE STEPHEN JOHN
IPC: B60L50/16
Filed: 2001-12-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur vollständigen
Entwicklung adaptiver Kraftstofftabellen für ein Hybridelektrofahrzeug,
gekennzeichnet durch:  – Mittel
zur Bestimmung, ob eine adaptive Kraftstofftabelle (92) nicht vollständig entwickelt
ist, mittels einer Steuereinrichtung (46),  – Mittel zur Entscheidung,
ob eine adaptive Kraftstoffstrategie (88) erlaubt ist, unter Verwendung
einer Leerlauf-Entscheidungslogik zur vollständigen Entwicklung adaptiven Kraftstofftabelle
(92),  – Mittel
zur Veranlassung einer Motordrosselung (48) zum Durchlaufen unterschiedlicher
Luftstrombereiche eines Motors (24),  – Mittel zur Sammlung von Kraftstoff-Verschiebungsdaten von
Motorsensoren während
der Drosselung, bis die adaptive Kraftstoffstrategie (88) ein Beenden
der Datensammlung anordnet und  – Mittel zur Adaption der Kraftstoff-Verschiebungsdaten
in der adaptiven Kraftstofftabelle (92) anhand der während des
Durchlaufens der Drosselungen gewonnenen Daten.
Patent DE-10163896-B4 (DE)
Title: Windkanalkurzdüse mit Grenzschichtabschälung
Inventor: SCHWARTEKOPP BERTHOLD
IPC: G01M9/04
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Windkanal
(1) mit einer Düse
(5) zur Erzeugung einer für
aerodynamische Versuche geeigneten Versuchsströmung (3), mit einer Vorkammer
(6) und mit einer Teilstromausleitung für einen Teilstrom (8) aus dem Randbereich
einer Gesamtströmung
im Eintrittsbereich der Düse,
wobei die Ausleitung in einem Bereich endet, in dem die Versuchsströmung (3)
von dem ausgeleiteten Teilstrom (8) unberührt bleibt.
Patent DE-10204309-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem Schiebedeckel und einem Windabweiser
Inventor: BLEEKER BEATE
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer in einer festen Dachstruktur (1) gebildeten Dachöffnung (2),
einem am Vorderrand (8) der Dachöffnung
(2) angeordneten schwenkbaren Windabweiser (7), einem Deckel (3)
für die Dachöffnung (2),
der aus einer Schließstellung
in eine Lüftungsstellung
ausstellbar und über
die feste Dachstruktur (1) nach hinten verschiebbar ist, und einer
dem Deckelvorderrand (13) zugeordneten Dichtung (4), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Windabweiser (7) als dichtungsunabhängiges Teil gebildet ist und
einen Spalt (15) verschließt,
der sich am Vorderrand (13) des Deckels (3) öffnet, wenn der Deckel (3)
in seine ausgestellte Lüftungsstellung
bewegt wird.
Patent DE-10204484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Bahnspannung
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H23/188
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Spannung (S0; S1) einer eine Druckmaschine durchlaufenden Bahn
(01), wobei während
der Produktion auftretende, die Spannung (S0; S1) beeinflussende
Störungen
mittels einer Regeleinrichtung (22) kompensiert, und die Spannung
(S0; S1) auf einem Sollwert (S0-soll; S1-soll) bzw. in einem erlaubten
Bereich gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kompensation
einer durch einen Rollenwechsel verursachten Störung bereits im Vorfeld des
Eintritts des neuen Bahnanfangs in die Druckmaschine zumindest vorübergehend
der Sollwert (S0-soll) für
die Spannung (S0) vor einem in Transportrichtung (T) ersten Druckwerk
(16) bzw. deren erlaubter Bereich um einen vorgebbaren Betrag (ΔS-soll) gegenüber einem
aktuell bestehenden Sollwert (S0-soll; S1-soll) abgesenkt wird,
und dass diese Änderung zu
einem definierbaren Zeitpunkt relativ zum Rollenwechsel erfolgt.
Patent DE-10214955-B4 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: DÄMMIG JOACHIM
IPC: G01N22/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Spinnereivorbereitungsmaschine mit einem regulierten Streckwerk (1a), welchem mindestens ein Faserband (2) zur Verstreckung vorgelegt wird, mit mindestens einem Mikrowellensensor (3, 30) mit einem Resonator (50) zur Faserbanddickenmessung am Streckwerkseinlauf und/oder am Streckwerksauslauf, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (3, 30) anhand von Kalibrierungskurven für unterschiedliche Faserbandmaterialien und/oder Faserbandmischungen kalibrierbar ist, wobei für unterschiedliche Faserbandmaterialien mindestens je eine Kalibrierungskurve erstellt und abrufbar ist, wobei zwischen den verschiedenen Kalibrierungskurven umgeschaltet werden kann.
Patent DE-10218097-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsregelung
Inventor: SCHLAFFER ANDREAS
IPC: G05F3/24
Filed: 2002-04-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsregelung mit einem Spannungsteiler, der zwischen einem ersten Potential (U HV ) und einem Bezugspotential angeordnet ist und der eine Vielzahl in Reihe geschalteter Dioden (T 1 ..T n ) aufweist, wobei an einem Anschluß einer Diode eine Ausgangsspannung (U out ) abgreifbar ist, einer Regelschaltung (2), an der die Ausgangsspannung (U out ) und eine Referenzspannung (T REF ) anliegt zur Regelung des ersten Potentials (U HV ) aufgrund eines Vergleichs der Ausgangsspannung (U out ) mit der Referenzspannung (U REF ), wobei das Teilerverhältnis durch das Aktivieren bzw. das Deaktivieren einer oder mehrerer Dioden (T 1 ..T n ) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Teilerverhältnis zusätzlich durch Einstellung der Höhe des Spannungsabfalls bei zumindest einer der Dioden (T 2 ) veränderbar ist.
Patent DE-10220189-B4 (DE)
Title: Gate-Struktur für einen Transistor und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRAF WERNER
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-05-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gate-Struktur eines Transistors wobei auf
einem Gate-Dielektrikum (12) ein Gate-Elektroden-Schichtstapel (30) strukturiert
wird, der zumindest folgende Schichten umfasst:  – zumindest
eine auf dem Gate-Dielektrikum (12) aufgebrachte dotierte Polysilizium-Schicht
(14),  – zumindest
eine auf der Polysiliziumschicht (14) aufgebrachte erste, elektrisch
leitfähige
Barriereschicht (16),  – zumindest
eine auf der ersten, elektrisch leitfähigen Barriereschicht (16)
aufgebrachte Metallschicht (18),  – eine zweite auf der Metallschicht
aufgebrachte Barriereschicht (19), und  – eine auf der zweiten Barriereschicht
(19) aufgebrachte isolierende Kappe (22) aus Siliziumoxid.
Patent DE-10222101-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch gelüftete Reibungsbremse mit einer Spannzange zum gleichzeitigen Abbremsen eines Antriebsteils in Umfangs- und Axialrichtung
Inventor: VOGL NORBERT
IPC: F16D59/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-09-10
Abstract: Reibungsbremse mit einem abzubremsenden zentralen Antriebsteil (1, 11) und einem letzteres umgebenden Elektromagneten aus einem Spulenträgergehäuse (3, 13) mit einer darin angeordneten, konzentrischen Magnetspule (4, 14) sowie darin gleichmäßig verteilt angeordneten, axial wirksamen Druckfedern (5, 15), sowie mit einer mit der Magnetspule (4, 14) und den Druckfedern (5, 15) zusammenwirkenden, axial verschieblichen Ankerscheibe (6, 16) zum Auslösen des Bremsvorganges bei stromloser Spule, dadurch gekennzeichnet, daß zum Abbremsen des Antriebsteils (1, 11) in Umfangs- und Axialrichtung eine hülsenartige Brems- oder Spannzange (8, 18) mit axial ausgeschnittenen, radial auslenkbaren Laschen (9, 19) konzentrisch in der Bremse das Antriebsteil (1, 11) oder ein damit verbundenes Anbauteil umgreifend angeordnet ist, und daß die Laschen (9, 19) jeweils radial außen mit einer Schrägfläche (7, 17) versehen sind, die mit einer an der axial verschieblichen Ankerscheibe (6, 16) angeordneten entsprechenden Schrägfläche (7, 17) zusammenwirkt, um bei stromloser Magnetspule (4, 14) die Laschen (9, 19) radial einwärts gegen das Antriebsteil (1, 11) oder ein damit verbundenes Anbauteil zu beaufschlagen.
Patent DE-10222511-B4 (DE)
Title: Pipettenspitze
Inventor: LENZ JUERGEN
IPC: B01L3/02
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-03-17
Abstract: Pipettenspitze
mit einem länglichen, rohrförmigen Körper (2),
der an dem einen Ende eine Pipettieröffnung (3) und an dem anderen
Ende eine Aufstecköffnung
(4) zum Aufstecken auf einen Aufnahmeschaft einer Pipettiervorrichtung
hat, die von einer axial gerichteten, an der Basis mit dem rohrförmigen Körper (2)
verbundenen, umlaufenden, durch Aufstecken auf den Aufnahmekonus elastisch
aufweitbaren Dichtlippe (5) umgrenzt ist, die durch einen umlaufenden
Schlitz (7) von einem Mantelabschnitt (2''') des rohrförmigen Körpers (2)
getrennt ist.
Patent DE-10235536-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: LANGWALD OLAF
IPC: F16H57/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2010-10-14
Abstract: Es wird ein Gehäuse (2), beispielsweise für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen, bei dem zumindest auf einzelne Stellen bzw. Bereiche des Gehäuses (2) ein geräuschdämmender, wärmeleitender, öl- und wärmeresistenter Schaum aufgebracht ist.
Patent DE-10236581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Musterverzerrungen auf flächigem Arbeitsmaterial, das auf einer Auslagefläche ausgebreitet ist
Inventor: ZINK ANDREW
IPC: D06H7/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren von Musterverzerrungen auf flächigem Arbeitsmaterial (26), das
auf einer Auflagefläche
(14) ausgebreitet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte einschließt: Bereitstellen
von zumindest einer Lage flächigen
Arbeitsmaterials (26), das ein Muster (28) auf demselben definiert;
Bereitstellen einer Arbeitsmaterialverarbeitungsvorrichtung (10),
die ein Gestell (12) und eine Auflagefläche (14), die von dem Gestell (12)
getragen wird, aufweist; Ausbreiten des Arbeitsmaterials (26) auf
der Auflagefläche
(14); Bereitstellen von Mitteln zum Aufnehmen von Bildern (24) von
Flächenabschnitten des
Arbeitsmaterials, wenn dieses auf der Auflagefläche ausgebreitet ist; und  durch
folgende Schritte gekennzeichnet ist:  Bereitstellen einer Steuervorrichtung
(18), die so programmiert ist, dass sie Verzerrungen in dem Muster
(28), das durch das Arbeitsmaterial definiert wird, analysiert,
wobei die Steuervorrichtung (18) mit den Mitteln zum Aufnehmen eines
Bildes (24) des Arbeitsmaterials (26) verbunden ist;  Bereitstellen
eines Displays (30), das mit der Steuervorrichtung (18) verbunden
ist;  Aufnehmen von Bildern der Flächenabschnitte des...
Patent DE-10240078-B4 (DE)
Title: Blattartiges Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: TOKUNAGA YUKIO
IPC: B41J2/01
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: Blattartiges
Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, das einen wasserbeständigen Träger und wenigstens
eine auf dem Träger
bereitgestellte tintenaufnehmende Schicht umfasst, worin der wasserbeständige Träger ein
mit Polyolefinharz beschichteter Papierträger ist, in dem beide Oberflächen des
Basispapiers mit einer Polyethylenharz-Schicht bedeckt sind, die
Polyethylenharz-Schicht auf der Seite, auf der die tintenaufnehmende Schicht
bereitgestellt ist, 90 Gew.-% oder mehr eines Polyethylenharzes
niedriger Dichte mit einer Dichte von 0,930 g/cm 3  oder
weniger auf Basis des Gesamtharzes umfasst und die Polyethylenharz-Schicht auf der Seite,
die der obigen Seite gegenüberliegt,
30 Gew.-% oder mehr eines Polyethylenharzes hoher Dichte mit einer
Dichte von 0,950 g/cm 3  oder mehr auf Basis
des Gesamtharzes umfasst, und wenigstens eine der tintenaufnehmenden
Schichten anorganische feine Teilchen mit einer durchschnittlichen
Primärteilchengröße von 30
nm oder weniger und ein hydrophiles Bindemittel enthält und die
Längsrichtung
des blattartigen Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterials
im rechten Winkel zur Fließrichtung
des Aufzeichnungsmaterials zum Zeitpunkt der Auftragung der tintenaufnehmenden
Schicht geschnitten worden ist.
Patent DE-10244999-B4 (DE)
Title: Lenk-Steuervorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Steuervorrichtung für ein Lenksystem mit einem Lenkrad (1) und einer mit dem Lenkrad verbundenen Lenksäule (2), wobei von einem Motor (4) ein Drehmoment auf die Lenksäule (2) übertragbar ist, enthaltend: einen Drehmoment-Erfassungseinheit (3) zum Erfassen eines Drehmoments, das auf die Lenksäule des Lenksystems ausgeübt wird; eine Haupt-Mikrosteuerung (8) zum Steuern des Motors (4) basierend auf einer Drehmoment-Motorstrom-Kennlinie des Motors unter Generierung eines ersten Treiber-Zulassungssignals (R2) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach rechts, eines zweiten Treiber-Zulassungssignal (L2) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach links, und eines Steuersignals (PWM) für eine Motor-Treiberschaltung (10) zum Treiben des Motors (4); gekennzeichnet durch eine redundante Mikrosteuerung (7) zum Ausführen eines Signalverarbeitungsprogramms, das gemäß der Drehmoment-Erfassungseinheit (3) veränderbar ist, für ein Berechnen eines Drehmomentsignals für die Haupt-Mikrosteuerung (8) äquivalent zu dem von der Drehmoment-Erfassungseinheit (3) erfassten Drehmoment; Ableiten eines dritten Treiber-Zulassungssignals (R1) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach rechts, abhängig von dem Drehmomentsignal; und Ableiten eines vierten Treiber-Zulassungssignals (L1) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach links, abhängig von dem Drehmomentsignal; wobei ein logisches Produkt des ersten Treiber-Zulassungssignals (R2) und des dritten Treiber-Zulassungssignals (R1) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach rechts und ein logisches Produkt des zweiten Treiber-Zulassungssignals (L2) und des vierten Treiber-Zulassungssignals (L1) für eine Drehung der Lenksäule (2) nach links dazu dient, ein Antriebsrichtungssignals für die Motor-Treiberschaltung (10) zu erzeugen.
Patent DE-10247525-B4 (DE)
Title: Tragbares Kommunikationsgerät
Inventor: WAGNER HANNES
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-10-11
Granted: 2010-12-16
Abstract: Tragbares Kommunikationsgerät (100) mit folgenden Merkmalen:  einer auf einem induktiven Effekt basierenden Sprachausgabeeinrichtung (102) zum Ausgeben eines akustischen Sprachsignals;  einer Benutzerschnittstelle (204) umfassend eine auf einem induktiven Effekt basierenden Eingabeeinrichtung (207; 190);  einem Abstandssensor (101), der mit der Benutzerschnittstelle verbunden ist, und dafür ausgelegt ist, ein erstes Abschaltesignal zum Abschalten der auf einem induktiven Effekt basierenden Eingabeeinrichtung (207) auszugeben, wenn sich das tragbare Kommunikationsgerät (100) in unmittelbarer Nähe eines Benutzers befindet, um dadurch Störeinflüsse auf die auf einem induktiven Effekt basierende Sprachausgabeeinrichtung (102) zu vermeiden, wobei eine induktive Kopplung von der Eingabeeinrichtung (207; 190) auf die Sprachausgabeeinrichtung (102) besteht.
Patent DE-10248613-B4 (DE)
Title: Streugerät
Inventor: MUELLER GEORG M
IPC: A01C15/18
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Streugerät, umfassend:
einen etwa trichterförmigen
Behälter
(12) zur Aufnahme des auszustreuenden Streuguts, mit einem unteren
Auslaß (14);
ein sich an diesen Auslaß anschließendes Dosier-
und Sperrglied (21) für
die Abgabe des Streuguts; und eine unter dem Dosier- und Sperrglied
angeordnete, von diesem das aus dem Behälter kommende Streugut empfangende
und mit einem steuerbaren Drehantrieb verbundene Streucheibe41 die
das Streugut abschleudert; dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (12)
ein rührwerkfreier
Behälter
ist und daß das
einen steuerbaren Drehantrieb (31, 80) umfassende Dosier- und Sperrglied
ein Gehäuse
(23) aufweist, das an einem Ende zum Behälterauslaß (14) und am anderen Ende
zur Streuscheibe (41) offen ist (24, 25) und in dem sich wenigstens
eine Transportschnecke (21, 81) befindet, deren Drehantrieb durch
Veränderung
der Drehzahl gesteuert wird.
Patent DE-10250651-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kopplungsvorrichtung
Inventor: FUYU HIDEAKI
IPC: H01F41/10
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Elektromagnetische
Kopplungsvorrichtung, die folgende Bauteile aufweist:  ein Ringgehäuse (14),
das eine ringförmige
Nut (14b) aufweist, die eine offene Kante besitzt;  ein ringförmiges Harzgehäuse (12),
das eine ringförmige Nut
besitzt, wobei das ringförmige
Harzgehäuse
in der ringförmigen
Nut (14b) des Ringgehäuses
(14) angeordnet ist;  eine Spule (11), die einen elektrischen
Draht aufweist, wobei die Spule im wesentlichen von dem ringförmigen Harzgehäuse (12)
bedeckt ist;  eine Öffnung
(14a), die in dem Ringgehäuse
in einer geschlossenen Endoberfläche
des Ringgehäuses
ausgebildet ist;  ein Verbindungsmittel (13), das auf der geschlossenen Endoberfläche des
Ringgehäuses
angeordnet ist, so daß das
Verbindungsmittel die Öffnung
(14a) bedeckt, und wobei das Verbindungsmittel ein Gehäuse (13a)
und eine Kappe (13b) aufweist, wobei das Gehäuse erste und zweite Enden
der Spule (11) und ein Paar Kontakte (17a, 17b) lagert, und wobei
die Kappe (13b) eine Endöffnung
des Gehäuses
(13a) verschließt,
und wobei das Gehäuse
auf einer...
Patent DE-10259320-B4 (DE)
Title: Druckkontaktiertes elektrisches Bauelement
Inventor: PERSCHTHALER JOHANNES
IPC: H01L41/053
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektrisches Bauelement,  – mit einem Grundkörper (1), der im Bereich seiner Oberseite wenigstens einen elektrischen Kontakt (21, 22) aufweist,  – mit einer an der Oberseite des Grundkörpers (1) angeordneten Bodenplatte (3), die wenigstens eine Öffnung aufweist, in der ein Kontaktstift (51, 52) gehalten ist,  – mit einer an der Bodenplatte (3) befestigten und entlang der Seitenfläche des Grundkörpers (1) angeordneten Spannvorrichtung (6), die auf die Bodenplatte (3) mit dem darin gehaltenen Kontaktstift (51, 52) eine zur Oberseite des Grundkörpers (1) hin gerichtete Kraft ausübt,  – wobei ein Ende des Kontaktstifts (51, 52) dem entsprechenden Kontakt (21, 22) gegenüber liegt, so daß der Kontaktstift (51, 52) durch die auf die Bodenplatte (3) wirkende Kraft an den Kontakt (21, 22) gedrückt wird.