baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003654-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Faltschachtelzuschnitt
IPC: B65D5/54
Filed: 2015-05-21
Abstract: Faltschachtelzuschnitt (100) zum Ausbilden einer Faltschachtel; wobei der Faltschachtelzuschnitt (100) eine Vorderwandfläche (101), eine Bodenwandfläche (103), eine Rückwandfläche (105) und eine Deckenwandfläche (107) umfasst, die über Seitenkanten (102, 104, 106) gelenkig miteinander verbunden sind, um im aufgerichteten Zustand eine im Wesentlichen quaderförmige Struktur auszubilden, wobei die Vorderwandfläche (101) an gegenüber liegenden Endkanten (401a, 401b) jeweils mit einer ersten Endwandfläche (201, 301) gelenkig verbunden ist, die Bodenwandfläche (103) an gegenüber liegenden Endkanten (403a, 403b) jeweils mit einer zweiten Endwandfläche (203, 303) gelenkig verbunden ist, die Rückwandfläche (105) an gegenüberliegenden Endkanten (405a, 405b) jeweils mit einer dritten Endwandfläche (205, 305) gelenkig verbunden ist und die Deckenwandfläche (107) an gegenüber liegenden Endkanten (407a, 407b) jeweils mit einer vierten Endwandfläche (207, 307) gelenkig verbunden ist, wobei die jeweilige erste Endwandfläche (201, 301) über eine erste Verbindungskante (202, 302) gelenkig mit der jeweiligen zweiten Endwandfläche (203, 303) verbunden ist, die jeweilige zweite Endwandfläche (203, 303) über eine zweite Verbindungskante (204, 304) gelenkig mit der jeweiligen dritten Endwandfläche (205, 305) verbunden ist und die dritte Endwandfläche (205, 305) über eine dritte Verbindungskante (206, 306) gelenkig mit der jeweiligen vierten Endwandfläche (207, 307) verbunden ist, wobei die jeweilige zweite Endwandfläche (203, 303) einen jeweiligen im Wesentlichen trapezförmigen Hauptabschnitt (203a, 303a) sowie einen jeweiligen ersten Faltabschnitt (203b, 303b), der über eine jeweilige erste Faltkante (213a, 313a) gelenkig mit dem im Wesentlichen trapezförmigen Hauptabschnitt (203a, 303a) der jeweiligen zweiten Endwandfläche (203, 303) verbunden ist und im Wesentlichen die Form eines gleichschenkligen, rechtwinkligen Dreiecks aufweist, wobei eine Kathete des jeweiligen gleichschenkligen, rechtwinkligen ersten Faltabschnitts (203b, 303b) von einem ersten Abschnitt der jeweiligen Außenkante der jeweiligen zweiten Endwandfläche (203, 303) ausgebildet wird, und einen jeweiligen zweiten Faltabschnitt (203c, 303c) umfasst, der über eine jeweilige zweite Faltkante (213b, 313b) gelenkig mit dem im Wesentlichen trapezförmigen Hauptabschnitt (203a, 303a) der jeweiligen zweiten Endwandfläche (203, 303) verbunden ist und im Wesentlichen die Form eines gleichschenkligen, rechtwinkligen Dreiecks aufweist, wobei eine Kathete des jeweiligen gleichschenkligen, rechtwinkligen zweiten Faltabschnitts (203c, 303c) von einem zweiten Abschnitt der jeweiligen Außenkante der jeweiligen zweiten Endwandfläche (203, 303) ausgebildet wird, wobei für eine jeweilige zweite Endwandfläche (203, 303) die Länge der Außenkante größer ist als die Summe des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts.
Patent DE-202015005728-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung eines Gefäßes zum Garen von Speisen
IPC: A47J36/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Deckel zum Verschließen einer Öffnung (1, 101) eines Gefäßes (2, 102) zum Garen von Speisen (3, 103), bei dem die Öffnung (1, 101) durch den freien oberen Rand (4, 104) des Kochgefäßes begrenzt ist, wobei der Deckel Folgendes umfasst: – mindestens einen ersten Teil (5, 105), der geeignet ist, um zumindest teilweise auf dem freien oberen Rand (4, 104) des Kochgefäßes (2, 102) aufzuliegen, – und mindestens ein zweites Element (6, 106), das im Hinblick auf das erste beweglich ist, und zwar zwischen einer ersten Schließposition P1, bei der das zweite Element (6, 106) zum Verschließen der Öffnung (1, 101) beiträgt, und einer zweiten Öffnungsposition P2, bei der das zweite Element zumindest einen Teil der Öffnung frei lässt, – und Verbindungsmittel (7, 107) der beiden Elemente (5, 105) und (6, 106), die untereinander geeignet sind, um die Bewegung des zweiten Elements in die beiden Positionen P1 und P2 zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass: – die Verbindungsmittel (7, 107) von einer Art sind, die geeignet ist, um eine Drehung des zweiten Elements (6, 106) im Hinblick auf das erste (5, 105) in die beiden Positionen zum Schließen P1 und zum Öffnen P2 zu erlauben, – und die beiden Positionen voneinander winkelig in einem Winkel (A) größer oder gleich 50°, vorzugsweise größer oder gleich 80° und noch weiter bevorzugt größer oder gleich 90° entfernt sind.
Patent DE-202015005969-U1 (DE)
Title: Vliesstoff umfassend antimonfreien Polyester
IPC: D04H1/4382
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vliesstoff, insbesondere Spinnvliesstoff, umfassend eine erste Faserkomponente, die antimonfreien Polyester enthält und eine zweite Faserkomponente, die ein thermoplastisches Polymer mit einem Schmelzpunkt, der mindestens 20°C unterhalb des Schmelzpunkts der ersten Faserkomponente liegt, aufweist.
Patent DE-202015009539-U1 (DE)
Title: Fronteinheit für Bindungsvorrichtung und Stifteinziehvorrichtung
IPC: A63C9/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Fronteinheit (40) einer Bindung zum Halten eines Sportschuhs auf einer Gleit- oder Rollvorrichtung (20), wobei sie aufweist:- einen Rahmen (5) mit einer Vertiefung (6) in einem vertikalen Abschnitt zur Aufnahme eines Stifts (3), der seitlich von dem Sportschuh vorsteht,- ein Lösesystem (7, 8), das in der Vertiefung (6) des Rahmens (5) aufgenommen ist und in der Vertiefung entlang der Achse der Vertiefung bewegbar ist, um den Stift (3) zu dem Schuh hin zu drücken, um den Schuh (30) von der Fronteinheit (40) zu lösen.
Patent DE-202015009978-U1 (DE)
Title: Programmcode zum Implementieren eines effizienten Entropie-Decoders unter Verwendung von High-Level-Synthese
IPC: G06F30/34
Filed: 2015-07-06
Abstract: Nicht transientes, computerlesbares Speichermedium, auf welchem durch einen Computer ausführbarer Programmcode gespeichert ist, welcher, wenn er auf einem Computersystem ausgeführt wird, eine Registertransferebenen-(RTL)Beschreibung eines integrierten Schaltkreises erzeugt, indem er das Computersystem dazu veranlasst, Schritte auszuführen, welche Folgendes umfassen:
 Empfangen (S405) eines Teils eines Quellcodes, welcher ein erstes Programmmodell einschließt, welches ein Element eines integrierten Schaltkreises definiert;
 Erzeugen (S410) einer ersten Registertransferebenen-(RTL)Beschreibung, basierend auf dem Teil des Quellcodes;
 Definieren (415) einer Library-Komponente, basierend auf der ersten RTL-Beschreibung, wobei die Library-Komponente Folgendes einschließt:
 eine Eingabeschnittstelle, welche dem Element des integrierten Schaltkreises zugeordnet ist, wobei die Eingabeschnittstelle konfiguriert ist, um mindestens eine Eingabevariable einem ersten Speicherplatz zuzuordnen, und
 eine Ausgabeschnittstelle, welche dem Element des integrierten Schaltkreises zugeordnet ist, wobei die Ausgabeschnittstelle konfiguriert ist, um mindestens eine Ausgabevariable einem zweiten Speicherplatz zuzuordnen;
 Empfangen (S420) des Quellcodes, welcher ein zweites Programmmodell einschließt, welches den integrierten Schaltkreis definiert; und
 Ersetzen (S425) des Teils des Quellcodes, welcher dem ersten Programmmodell entspricht, durch die Library-Komponente,
 wobei das Aufzeichnungsmedium zusätzlich dadurch gekennzeichnet ist, dass es das Computersystem zu Folgendem veranlasst:
 Erzeugen (S430) einer zweiten RTL-Beschreibung des integrierten Schaltkreises, basierend auf dem Quellcode, in welchem der Teil durch die Library-Komponente ersetzt wurde, wobei beim Erzeugen der zweiten RTL-Beschreibung die Eingabe- und Ausgabeschnittstellen der Library-Komponente geeignet sind, um eine Ausgabe in einem gleichen Taktzyklus wie demjenigen einer empfangenen Eingabe zu erzeugen.
Patent DE-202015100869-U1 (DE)
Title: Dichtungsring
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-02-24
Abstract: Dichtungsring (2) bestehend aus zumindest zwei und vorzugsweise drei Dichtungsringsegmenten (2a), welche nacheinander folgend angeordnet den in einer Umfangsrichtung (U) verlaufenden Dichtungsring (2) ausbilden, wobei der Dichtungsring (2) eine innere Mantelfläche (2h) und eine äussere Mantelfläche (2i) aufweist, welche in Umfangsrichtung (U) verlaufen, wobei jedes Dichtungsringsegment (2a) eine erste und eine zweite Stirnfläche (2k, 2l) aufweisen, welche in Umfangsrichtung (U) gegenseitig beabstandet sind, wobei zwei in Umfangsrichtung (U) nacheinander folgende Dichtungsringsegmente (2a) über deren erste beziehungsweise deren zweite Stirnfläche (2k, 2l) gegenseitig aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnfläche (2k) und die zweite Stirnfläche (2l) ausgehend von der inneren Mantelfläche (2h) in einem ersten Abschnitt (A) geradlinig verlaufen und sich entlang einer Schnittlinie (2b) gegenseitig berühren, und dass die erste und zweite Stirnfläche (2k, 2l) in einem nachfolgenden zweiten Abschnitt (B) gegenseitig einen Anschlag (2m) ausbilden, welcher ein gegenseitiges Verschieben der beiden Stirnflächen (2k, 2l) in Verlaufsrichtung der Schnittlinie (2b) begrenzt.
Patent DE-202015100919-U1 (DE)
Title: Einrichtung
IPC: A47C16/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Einrichtung (1) zum Abstützen mit den Knien, mit einem Boden (2) und wenigstens zwei Seitenwänden (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Polsterauflage (6) vorgesehen ist, welche auf dem Boden (2) aufliegt und sich zwischen den Seitenwänden (3, 4) abstützt und zusätzlich an der Einrichtung (1) befestigt sein kann.
Patent DE-202015102501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Profilen an einer Unterkonstruktion
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Profilen (1), insbesondere Brettern, Dielen oder Platten, an einer Unterkonstruktion (2), mit einem in der Trennfuge (3) benachbarter Profile (1) anordbar und an der Unterkonstruktion (2) befestigbaren Befestigungsbeschlag (4), der eine Aufnahme (5) für ein Befestigungsmittel (6) bildet und mit vom Befestigungsbeschlag (4) in entgegengesetzten Richtungen abstehenden, in einander zugewandte Seiten (7) benachbarter Profile (1) eintreibbaren, Haltestiften (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Haltestifte (9) mit wenigstens einer widerhakenförmigen Ausziehsicherung (10) ausgestattet und dass der andere Haltestift (8) zwecks Ermöglichung freier Quell- und Schwindbewegungen der Profile (1) Ausziehsicherungsfrei ist.
Patent DE-202016000841-U1 (DE)
Title: erweiterter Einbruchschutz für Fenster oder Terrassentüren
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-02-05
Abstract: Einbruchschutz für Fenster oder Terrassentüren  umfassend  einen Vorsatzrahmen (4) aus mindestens drei unlösbar miteinander verbundenen Rahmenteilen, der den äußeren Teil des Fenster- oder Terrassentürrahmens des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür bis zur Verglasung (5) überdeckt,  und der über mehrere gleiche oder unterschiedliche Befestigungselemente mit dem Mauerwerk und/oder mit dem Blendrahmen (3) des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür lösbar oder starr verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rahmenteile ein Profil eines Viereckes aufweisen, wobei wenigstens ein Winkel des Viereckes 90° ist,  dass an den Rahmenteilen ein Winkelelement (37) angeordnet ist, dessen glasseitiger Schenkel bis nahezu an die Verglasung (5) des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür reicht  oder dass die Rahmenteile eine bis nahezu an die Verglasung (5) des zu schützenden Fensters oder der zu schützenden Terrassentür reichende Verlängerung aufweisen.
Patent DE-202016004680-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: A63H27/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verschluss mit einem Band für luftdichte verschlissen eines Halses des Luftballons, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss einen kurzen Ring (1), mittellangen Ring (3) oder einen Stab (4) aufweist und dass in einem Ring (1, 3) oder Stab (4) ein Band (5, 6, 7) oder Schnur als Schleife, führ einstechen des Halses eines Ballons, eigeschoben ist.
Patent DE-202016008843-U1 (DE)
Title: Gasbrennervorrichtung
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-06-27
Abstract: Gasbrennervorrichtung mit einer Brennereinheit (10a; 10b), die eine Brennerkammer (12a; 12b) und eine die Brennerkammer (12a; 12b) begrenzende Wand (14a; 14b) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine Trennplatte (16a; 16b, 18b), die zumindest eine wesentliche Erstreckung (20a) innerhalb der Brennerkammer (12a; 12b) aufweist.
Patent DE-202016008891-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend ein Sitzelement (1) sowie mindestens ein Stützbein (2) zum Abstützen des Kindersitzes an einem Untergrund, insbesondere Fußraum des Kraftfahrzeuges, wobei eine Anzeigevorrichtung (3) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um einen Bodenkontakt des Stützbeins mit dem Untergrund, insbesondere Fußraum, anzuzeigen, wobei das Stützbein (2) mindestens einen oberen teleskopartigen Abschnitt (10) und einen unteren teleskopartigen Abschnitt (11) aufweist, die zur Verlängerung und Verkürzung des Stützbeines gegeneinander verschieblich sind, wobei zwischen dem unteren teleskopartigen Abschnitt (11) und der Anzeigevorrichtung eine Wirkverbindung (12, 20) vorliegt, die derart ausgebildet ist, dass eine Verlagerung des unteren Abschnitts (11) gegenüber dem oberen Abschnitt (10) aufgrund eines Bodenkontaktes eines Stützbeinendes zu einem Auslösen der Anzeigevorrichtung führt.
Patent DE-202016100601-U1 (DE)
Title: Bettware mit Klimakammern
IPC: A47G9/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Bettware (1), mit einer einen Oberstoff (6) aufweisenden Oberseite und einer einen Unterstoff (7) aufweisenden Unterseite, wobei der Oberstoff (6) mit dem Unterstoff (7), einzelne Kammern (2, 5) bildend, entlang von Nähten (4) verbunden ist, wobei eine so genannte gefüllte Kammer (2) mit einem Füllmaterial (3) gefüllt ist, und wobei die Füllmenge des Füllmaterials (3) als ein so genannter Füllgrad dosiert ist, der als Quotient aus der Füllmenge und der Kammergröße berechnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettware (1) eine so genannte Leerkammer (5) aufweist, in welcher der Füllgrad des Füllmaterials (3) höchstens 10% des Füllgrads der gefüllten Kammer (2) beträgt, und welche an der Oberseite durch den Oberstoff (6) begrenzt ist.
Patent DE-202016106066-U1 (DE)
Title: Tragesystem für Kopfstütze
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Tragesystem für eine Kopfstütze, umfassend ein erstes Befestigungselement, ein zweites Befestigungselement und eine Eingriffsanordnung; wobei ein Ende des ersten Befestigungselements an einem Sofakörper befestigt ist, ein Ende des zweiten Befestigungselements an einer Kopfstütze befestigt ist, das andere Ende des ersten Befestigungselements mit dem anderen Ende des zweiten Befestigungselements schwenkbar verbunden ist, die Eingriffsanordnung ein Verriegelungselement und eine Federkomponente umfasst; wobei ein gekrümmtes Positionierungsloch an einem Ende des zweiten Befestigungselements vorgesehen ist, die Seitenwände des Positionierungslochs eine erste Zahnoberfläche und eine Druckfläche, die mit der ersten Zahnoberfläche verbunden ist, umfasst, wobei die erste Zahnoberfläche in Bogenform vorliegt, die um eine zentrale Achse des ersten Befestigungselements und des zweiten Befestigungselements angeordnet ist, wobei ein Aufnahmeloch am anderen Ende des ersten Befestigungselements vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeloch einen ersten Aufnahmebereich und einen zweiten Aufnahmebereich aufweist, die miteinander in Verbindung stehen, und ein Ende des ersten Aufnahmebereichs mit einer Positionierungsnut versehen ist; wobei das Verriegelungselement einen Positionierungsabschnitt und einen Verriegelungsabschnitt aufweist, der Positionierungsabschnitt beweglich in die Positionierungsnut eingeführt ist, wodurch sich das Verriegelungselement im ersten Aufnahmebereich bewegen kann, wobei das Verriegelungselement eine zweite Zahnoberfläche aufweist, die sich in das Positionierungsloch erstreckt und mit der ersten Zahnoberfläche in Eingriff steht, wobei ein Ende des Federelements im zweiten Aufnahmebereich aufgenommen ist und das andere Ende des Federelements das Verriegelungselement zwingt, gegen die erste Zahnoberfläche zu drücken; wobei eine gemeinsame Seitenwand zwischen dem ersten Aufnahmebereich und dem zweiten Aufnahmebereich nach innen gedrückt wird, um eine entriegelte Position auszubilden, und die Druckfläche ein Ende des Verriegelungsabschnitts zwingt, in die entriegelte Position zu gleiten, wodurch die erste Zahnoberfläche aus dem Eingriff mit der zweiten Zahnoberfläche gelangt.
Patent DE-202017001247-U1 (DE)
Title: Meißel zur zerstörungsfreien Freilegung von Leitungen im Boden, Wand, Beton, Estrich und sonstiges (jeglicher Art)
IPC: B25D17/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Dieser Meißel Zeichnet sich dadurch aus, dass das Ende, welches nicht in dem Bohrhammer eingeführt wird, Rund ist. Durch diese Abgerundete Spitze kann man z. B. den Estrich aufstemmen, in dem sich eine Bodenheizung befindet, welche bei einem Treffer nicht zerstört oder beschädigt wird, wie es bei Handelsherkömmlichen Meißeln der Fall ist. Das hintere Ende des Meißels hat eine Handelsherkömmliche Aufnahme. Das besondere ist die Rune „Spitze”, wie ein Finger ohne Fingernagel.
Patent DE-202017100296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen eines Profilträgers mit einer Kulisse
IPC: E02D13/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Lösen eines Profilträgers (4) aus einer Verankerung (34), mit einer Klemmeinrichtung (33), die eine Kulisse (3) umfasst und mit wenigstens zwei Klemmzylindern (14), mit denen die Kulisse (3) am Profilträger (4) befestigbar ist, wobei die Kulisse (3) so ausgebildet ist, dass sie zumindest auf den Profilträger (4) aufsetzbar ist.
Patent DE-202017103843-U1 (DE)
Title: Motorhaubenanordnung, die einen Flüssigkeitsbehälter einbindet
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-06-27
Abstract: Motorhaubenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Haubenschale; und einen Flüssigkeitsbehälter, der einen Körper aufweist, einschließend einen Holmabschnitt und eine Vielzahl von Fingerabschnitten, die mit dem Holmabschnitt verbunden sind und sich davon erstrecken.
Patent DE-202017106088-U1 (DE)
Title: Dämpfungsbeschlag für eine Schiebetür
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Dämpfungsbeschlag (1) zum Dämpfen von Bewegungen von zwei relativ zueinander verschiebbaren Bauteilen (21, 22), insbesondere von zwei gegeneinander schiebbaren Türflügeln oder von einem gegen einen Türkorpus schiebbaren Türflügel, aufweisend: einen Lineardämpfer (2) mit einem an dem einen Bauteil (21) befestigbaren, ersten Dämpferteil (4) und mit einem zweiten Dämpferteil (5), welches am ersten Dämpferteil (4) ungedämpft bis in eine vorstehende vordere Endstellung und gedämpft bis in eine weniger wett vorstehende, hintere Endstellung verschiebbar geführt ist, sowie ein an dem anderen Bauteil (22) befestigbares Anschlagteil (3) mit einer Anschlagfläche (10) für das zweite Dämpferteil (5) und mit einer Rückhalteeinrichtung (11) zum temporären Zurückhalten des an der Anschlagfläche (10) anliegenden zweiten Dämpferteils (5).
Patent DE-202017106355-U1 (DE)
Title: Komponententeil eines Druckgerätes
IPC: B41J32/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Komponententeil eines Druckgeräts, wobei das Komponententeil Folgendes umfasst: eine Gussbasis, die eine im Wesentlichen ebene Oberfläche hat; ein Versorgungsspulenträger zum Tragen einer Versorgungsspule und einen Aufwickelspulenträger zum Tragen einer Aufwickelspule, wobei der Versorgungsspulenträger und der Aufwickelspulenträger mit der Gussbasis verbunden sind, wobei die Gussbasis eine Mehrzahl von Rippenformationen, welche über die im Wesentlichen ebene Oberfläche verteilt vorgesehen sind, beinhaltet.
Patent DE-202018004238-U1 (DE)
Title: Kindermöbel
IPC: A47D13/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Ein Kinderstuhl, welcher durch drehen in 2 Funktionen genutzt werden kann.
 Sitzen und Stehen in einem Stuhl durch ein Kind im Alter von 8 Monaten - 7 Jahren vereint an einer Arbeitsplattenhöhe 700-1000 mm (Oberkante)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Kinderstuhl mit 2 Funktionen in einem Stuhl aufweist, diese 2 Funktionen ergeben sich aus der Zusammenfügung von:
 1 Stück (1) Stehfläche
 1 Stück (2) Sitzfläche
 2 Stück (3) Traversen
 2 Stück (4) Absturzsicherung
 1 Stück (5) Sichtschutz
 1 Stück (6) Rückenlehne
 2 Stück (7) Seitenteile
 1 Stück (8) Sicherungsgurt
 Gesamt: 11 Bauteile
Patent DE-202018004964-U1 (DE)
Title: Armhalterung für elektronische Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-10-24
Abstract: Armhalterung für elektronische Geräte mit einer durch Anschnallen am Arm zu befestigenden Halterung und darin einzurastendem, drehbaren Arretierungsknopf für mobile elektronische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsknopf in federnden Klammern einrastet.
Patent DE-202018005635-U1 (DE)
Title: Einschraubmagnet zur Aufhängung von Kunststoffflaschen für flüssige Körperpflegeprodukte (Duschgel, Shampoo oder dergl.)
IPC: A45D44/00
Filed: 2018-12-09
Abstract: Einschraubmagnet zur Aufhängung von Kunststoffflaschen für flüssige Körperpflegeprodukten an eine ferromagnetische Edelstahlleiste dadurch gekennzeichnet, dass Magnet(1) und Schraube(2) unlösbar miteinander verbunden sind, eine funktionelle Einheit bilden und somit ohne die Verwendung von Werkzeug in Kunststoffflaschen eingeschraubt werden können.
Patent DE-202018102952-U1 (DE)
Title: Gebäudeschale
IPC: E04B1/64
Filed: 2018-05-25
Abstract: Gebäude mit einem unterirdischen und einem oberirdischen Gebäudeteil, wobei der unterirdische Teil tragende Wände und Boden aus einem mineralischen Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der unterirdische Gebäudeteil zum umgebenden Erdreich hin von einer soliden Schale aus Kunststoff flüssigkeitsdicht umgeben ist.
Patent DE-202018104055-U1 (DE)
Title: System zum Erwärmen und/oder Abkühlen einer Oberfläche
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-07-13
Abstract: System zum Temperieren zumindest einer Oberfläche (O) innerhalb einer Fahrgastzelle eines Fahrzeuges, wobei- unterhalb der zu temperierenden Oberfläche (O) Kanäle (K) angeordnet sind, durch die ein Wärmeträgermedium (M) hindurchleitbar ist,- die Kanäle (K) Bestandteil eines Heiz-/Kühlkreislaufes sind, und- die Kanäle (K) mit einer Heiz-/Kühleinrichtung (HK) gekoppelt sind, wobei die Heiz-/Kühleinrichtung (HK) angepasst ist, das Wärmeträgermedium (M) zu erwärmen und/oder zu kühlen.
Patent DE-202018105539-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen des Displays in einem Anzeigegerät zum Anzeigen von elektronischen Postern
IPC: G09F9/30
Filed: 2018-09-26
Abstract: Anordnung zum Kühlen eines elektronischen Displays in einem Gerät zum Anzeigen von elektronischen Postern, wobei das Display und dahinter angeordnete Elektrobaugruppen hinter einer Sichtscheibe in einem Rahmen aufgenommen sind, oder dass die Elektrobaugruppen innerhalb des Rahmens in einer vertikalen Ebene unter, über oder neben dem Display, hinter einem undurchsichtigen Bereich in der Sichtscheibe, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Display (1) vertikal umströmendes, durch Lüfter (6) betriebenes Kühlsystem mit einem geschlossenen Luftkreislauf ausgebildet ist, welches mit einem an der Rückseite des Displays (1), im Raum zwischen dem Display (1) und der Geräterückwand (9) ausgebildeten, durch Lüfter (7) betriebenen und im Zu- und Abluftbetrieb arbeitenden Wärmetauscher zusammenwirkt.
Patent DE-202018106397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines Flüssigprodukts
IPC: A47K5/12
Filed: 2018-11-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Abgabe eines Flüssigprodukts umfassend einen Aufnahmekörper (12), eine Verschluss- und Befestigungsvorrichtung (14) und eine Adaptervorrichtung (16) dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (12) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens einen inneren Behälter (18) zur Aufnahme des Flüssigprodukts und einen zweiteilig ausgebildeten äußeren Behälter (20) umfasst, wobei der äußere Behälter (20) ein Oberteil (22) und ein Unterteil (24) umfasst und dazu eingerichtet ist, den inneren Behälter (18) aufzunehmen, wobei der Aufnahmekörper (12) mit der Verschluss- und Befestigungsvorrichtung (14) an der Adaptervorrichtung (16) befestigbar ist.