baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018646-U1 (DE)
Title: Getriebesteuerplatte
IPC: F16H59/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Getriebesteuerplatte, insbesondere Hydrauliksystemsteuerplatte (20), umfassend eine erste Dichtungslage (30) mit ersten Dichtabschnitten (40), eine zweite Dichtungslage (34) mit zweiten Dichtabschnitten (42), und mindestens eine zwischen den Dichtungslagen (30, 34) angeordnete ebene Zwischenlage (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtabschnitte (40, 42) mindestens einer Dichtungslage (30, 34) in die Dichtungslage (30, 34) eingeformte und mittels der mindestens einen Zwischenlage (32) abgestützte Sicken (44, 46) aufweisen, wobei zumindest ein Teil des Verlaufs der ersten Dichtabschnitte (40) und zumindest ein Teil des Verlaufs der zweiten Dichtabschnitte (42) relativ zueinander versetzt sind, und wobei mindestens eine erste Sicke (72) und mindestens eine zweite Sicke (74) einer Dichtungslage (30, 34) zueinander winklig angeordnet und in einem Übergangsbereich (76) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010000419-U1 (DE)
Title: Nachführvorrichtung
IPC: F24J2/54
Filed: 2010-03-19
Abstract: Nachführvorrichtung (3) für in einer Reihe angeordnete, an jeweils einem Rahmen (2) festgelegte Solarelemente (1), die jeweils mittels eines Trägers (11) um eine vertikale Achse mittels einer Antriebseinheit drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit eine rotierend antreibbare Längswelle (4) aufweist, auf die Eingangsglieder bildende Antriebselemente (9) von Drehantrieben (9, 10) drehfest aufgesetzt sind, das Getriebebauteile (9, 10) der Drehantriebe (9, 10) formschlüssig ineinander greifen und die Abtriebsglieder (10) der Drehantriebe fest mit den Trägern (11) verbunden sind.
Patent DE-202010001049-U1 (DE)
Title: Sitz mit gewaltfester Rastverbindung
IPC: A47C1/16
Filed: 2010-01-16
Abstract: Aus einem Traggestell (2) und einer Sitzschale (3) bestehender Sitz (1), der vorzugsweise zur Bildung von Sitzreihen auf oder an Stufen oder Wand- oder Bodenflächen von Bauwerken oder gerüstförmigen Tragwerken verwendbar ist, wobei das Traggestell (2) zur Befestigung der Sitzschale (3) mindestens zwei voneinander im Abstand angeordnete Haltebauteile (21, 22) aufweist, und wobei die Sitzschale (3) aus einem biegsamen, elastisch verformbaren Material, insbesondere Kunststoff hergestellt ist und in ihrem Randbereich (31) mit einer zumindest bereichsweise umlaufenden Randabkantung (33) und in dem Innenbereich (32) ihrer Unter- und/oder Rückseite einstückig mit im Wesentlichen senkrecht oder schräg zur Schalenoberfläche verlaufenden zusätzlichen Verstärkungsstegen (34) versehen ist, wobei die Sitzschale (3) zur Verbindung mit den Haltebauteilen (21, 22) des Traggestells (2) Befestigungsmittel (4) aufweist, die zumindest teilweise als elastische Rastmittel (41) ausgeführt sind, welche bei der Montage der Sitzschale (3) am Traggestell (2) selbsttätig mit komplementären Rastmitteln (42) der Haltebauteile (21, 22) verrasten. dadurch...
Patent DE-202010002541-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit  Dekorschicht
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: Möbelplatte mit: – einem plattenförmigen Grundkörper (12); – wenigstens einem Umleimer (14), der an wenigstens einer Plattenkante des Grundkörpers (12) angebracht ist; und – einer Dekorschicht (10) auf einer Frontseite des Grundkörpers (12); dadurch gekennzeichnet, daß sich die Dekorschicht (10) am Rand der Frontseite über eine zwischen dem Grundkörper (12) und dem Umleimer (14) gebildete Fuge (26) hinaus durchgebend auf eine Schmalseite (18) des Umleimers erstreckt.
Patent DE-202010004994-U1 (DE)
Title: Wasserabgabesteuerung für Wasserpistole
IPC: F41B9/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Wasserabgabesteuerung für Wasserpistole, umfassend  einen Hauptkörper (10), der in den beiden Enden einen Wassereinlaßkanal (11), einen Wasserauslaßkanal (12) und einen in der Querrichtung durch den Hauptkörper (10) durchgehenden zylinderförmigen Aufnahmeraum (13) aufweist, wobei der Wassereinlaßkanal (11) über den Aufnahmeraum (13) mit dem Wasserauslaßkanal (12) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (10) an den beiden Öffnungen des Aufnahmeraums (13) jeweils eine ringförmige Rippe (14) bildet, und wobei der Hauptkörper (10) an einer Seite einen Kanal (15) besitzt, der mit dem Wassereinlaßkanal (11) verbunden ist,   ein erstes Ventil (20), das im Kanal (15) angeordnet ist und einen Ventilschaft (21) aufweist, der in der Axialrichtung in dem Kanal (15) bewegt werden, selektiv den Wassereinlaßkanal (11) absperren und einen Wasseraustritt durch den Kanal (15) verhindert, wenn der Wassereinlaßkanal (11) mit dem Kanal (15) verbunden ist, wobei das dem Wassereinlaßkanal (11) abgewandte Ende des Ventilschafts (20) aus dem Kanal (15) herausragt und an der...
Patent DE-202010006941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtragung von Gründungslasten
IPC: E02D5/24
Filed: 2010-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Abtragung von Gründungslasten, mit einem einen im Wesentlichen rohrförmigen Innenraum (2) aufweisenden und in einen Boden (3) zumindest teilweise einbringbaren Bauelement (1), wobei der Innenraum (2) zumindest an einem fußseitigen Ende (4) offen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer vorgebbaren Position in dem Innenraum (2) eine von dem fußseitigen Ende (4) beabstandete Querschnittsverengung (5) des Innenraums (2) realisiert ist.
Patent DE-202010013727-U1 (DE)
Title: Gasgriff-Drehbegrenzung
IPC: B60K26/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Gasgriff-Drehbegrenzung zur Begrenzung des maximalen Gasgriffweges bei Fahrzeugen mit einem drehbaren Gasgriff (2) für einen Gaszug (3), insbesondere bei Motorädern, Motorrollern, Quads, Snowmobilen oder dergleichen, aufweisend ein an den serienmäßig vorhandenen Gasgriff (2) und/oder an das serienmäßig vorhandene Gasgriffgehäuse (1) angepasstes Drehbegrenzerteil (9), wobei das Drehbegrenzerteil (9) lösbar an dem Gasgriff (2) und/oder an und/oder in dem Gasgriffgehäuse (1) befestigbar ist und beim Drehen des Gasgriffs (2) einen nicht-serienmäßigen Anschlag für den Gasgriff (2) zur Begrenzung des maximalen Gasgriffweges bildet.
Patent DE-202010017396-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-01-11
Abstract: Trampolin mit • einem Rahmen (10), und mit • mindestens einem Bein zum Aufstellen des Trampolins, • wobei der Rahmen mindestens einen ersten Verbindungspartner (6; 11) und das Bein einen zweiten Verbindungspartner (1; 12) zum Verbinden des Beins mit dem Rahmen (10) aufweist oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, • dass der erste Verbindungspartner (6; 11) ein Innengewinde (7) aufweist, das in mindestens einem Teilabschnitt eine Ausnehmung (8) aufweist, und • dass der zweite Verbindungspartner (1; 12) mindestens einen Außengewindeabschnitt (3) aufweist, • wobei der zweite Verbindungspartner (1; 12) mit seinem Außengewindeabschnitt (3) in die Ausnehmung (8) des ersten Verbindungspartners (6; 11) steckbar und durch Relativdrehung in Gewindeeingriff mit dem ersten Verbindungspartner bringbar ist.
Patent DE-202010018263-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend:  einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) umfasst;  das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes;  das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) auf der Außenfläche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist;  die Trägerscheibe (30), die die Form eines Rades mit einer Nabe (36) und Speichen (34) aufweist, umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss, welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss berührt.
Patent DE-202010018425-U1 (DE)
Title: Verbundlaminat für eine thermische und akustische Isolierdecke
IPC: B32B27/14
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ein Verbundlaminat, das der Reihe nach umfasst: (a) eine polymere Feuchtigkeitssperre mit einer Dicke von 6,0 bis 25,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, (b) eine Schicht aus anorganischen Plättchen mit einer Dicke von 7,0 bis 76,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, wobei die Schicht aus anorganischen Plättchen Plättchen aus Vermiculit mit einem Aspektverhältnis von 100 bis 20000 enthält, und (c) eine Thermoplastfolienschicht mit einer Dicke von nicht größer als 25 Mikrometer, einer mittleren Reißdehnung von nicht größer als 150% und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0.
Patent DE-202011002810-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Mechanismus (100) für eine Schiebetür (102), der folgendes umfasst: ein Gehäuse (104), angeordnet zur Montage auf einen Rahmen (106) eines Möbels mit einer Tür (102), eine Auszugsführungsschiene (108) mit einem ersten Element (110), das an der Tür befestigt ist, wobei das erste Element (110) und ein zweites Element (112) verschiebbar zueinander angeordnet sind, ein erster Hebelarm (114), der drehbar zwischen einem ersten Drehpunkt (116) des Gehäuses (104) und einem zweiten Drehpunkt (118) des zweiten Elementes (112) der Auszugsführungsschiene (108) angeordnet ist, ein zweiter Hebelarm (120), der drehbar zwischen einem dritten Drehpunkt (122) des Gehäuses und einem vierten Drehpunkt (124) eines dritten Hebelarmes (126) angeordnet ist, welcher drehbar an einem fünften Drehpunkt (128) des zweiten Elementes (112) der Auszugsführungsschiene (108) angeordnet ist und ein vierter Hebelarm (130), der drehbar zwischen einem sechsten Drehpunkt (132) des ersten Hebelarmes (114) und einem siebten Drehpunkt (134) des dritten Hebelarmes...
Patent DE-202011005394-U1 (DE)
Title: Gummibandkette
IPC: B62D55/21
Filed: 2011-04-18
Abstract: Gummibandkette (10) für Kettenfahrzeuge, mit Traversen (12), die teilweise in einem Gummikörper (14) eingebettet und mit aus dem Gummikörper (14) nach innen für ihren Antrieb und für die Spurhaltung herausragenden Eingriffsstücken (16) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummibandkette (10) aus mindestens zwei lösbar miteinander verbundenen Segmenten (18) besteht.
Patent DE-202011104237-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit Auswerfer für die Bauteilproduktion mit niedrigviskosen Harzen
IPC: B29C33/44
Filed: 2011-08-10
Abstract: Werkzeug für niedrigviskose Kunststoffe derart konstruktiv ausgelegt, dass in das Werkzeug Auswerfer integriert sind, die gegen niedrigviskose Polymere mittels konstruktiver Maßnahmen abgedichtet sind.
Patent DE-202011104515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Erdwärme mit einem oder mehreren Tiefenerdwärmekollektor(en)
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Erdwärme mit einem Tiefenerdwärmekollektor, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefenerdbohrung mittels Edelstahlrohrleitung (2.7) nach dem System der 3 verschieden, fest definierten Durchflussquerschnitte, mit folgendem Aufbau und folgender Reihenfolge zu einem Tiefenerdwärmekollektor (2 + 4 bis 6) ausgebaut wird: • Doppelwandige, wärmeisolierte Rohrleitung (Sandwichrohr) mit zentrisch innenliegender, wärmeisolierten Steigleitung (2.5) und kleinem Durchflussquerschnitt (2.3) (F1) als Fallleitung (2.1) zur Kontaktstrecke (2.4). • Kontaktstrecke (2.4), ausgebildet als runde Rohrleitung (2.7), mit großem Durchflussquerschnitt (F2) und ebenfalls zentrisch liegender Steigleitung (2.5 + 4) • Doppelwandige wärmeisolierte Steigleitung (2.5) (Sandwichrohr) mit kleinem Durchflussquerschnitt (F3)
Patent DE-202011105803-U1 (DE)
Title: Spielelement mit einem Applikationskörper und Befestigungsvorrichtung hiefür
IPC: A63H33/04
Filed: 2011-09-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung zwischen einem Einsetzteil, insbesondere einem Applikationskörper, und einem Aufnahmeteil, insbesondere einem Spielelement für Spielwaren, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) eine Einsetzöffnung (2) mit einer Aufnahmenut (8) entlang einer Innenoberfläche der Einsetzöffnung (2) und das Einsetzteil (3) eine Lagerungseinrichtung (6) für einen Federring (7) aufweist, und das Einsetzteil (3) unter Eingriffsverbindung des Federringes (7) in die Aufnahmenut (8) des Aufnahmeteiles (1) und in Verbindung mit der Lagerungseinrichtung (6) des Einsetzteiles (3) in das Aufnahmeteil (1) einsetzbar und in diesem verrastbar ist.
Patent DE-202011106040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrollen, Transportieren, Abstellen und Lagern von gefalteten und ungefalteten Folien, Papier und  anderen Materialien
IPC: B65H16/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Abrollen, Transportieren, Abstellen und Lagern von gefalteten und ungefalteten Folien, Papier und anderen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung universal als Folien-Abroll-, -Transport-, -Abstell- oder -Lagersystem nutzbar ist
Patent DE-202011109627-U1 (DE)
Title: Multifunktionskabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-12-28
Abstract: Vorrichtung zur körperlichen Regeneration durch Kreislauf- und Empfindungsstimulans, dadurch gekennzeichnet, dass einer Kabinenstruktur Technikmodule zugeordnet sind, durch die die Raumluft in einer Kabine, insbesondere Dampf-Dusch- oder auch Infrarotkabine, wahlweise oder in sinnvollem zeitlichen Zusammenhang wechselnd aktiv erwärmt bzw. aktiv gekühlt wird und dadurch bei entsprechender Nutzung ein stimulierender Empfindungswechsel erzeugt wird.
Patent DE-202011110121-U1 (DE)
Title: Türgriffeinheit für ein Fahrzeug
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: Türgriffeinheit (1) für ein Fahrzeug, – mit einem eine elektrische oder elektronische Komponente (26) umfassenden Türgriff (2), – mit einem zur Halterung des Türgriffs (2) an einer Fahrzeugtür dienenden Lagereinsatz (3), – mit einer zur elektrischen Kontaktierung der Komponente (26) dienenden Kontakteinrichtung (30), die ein griffseitiges Kontaktelement (33) sowie ein türseitiges Kontaktelement (34) aufweist, – mit Mitteln (36a–36c; 44) zur Lagerung des türseitigen Kontaktelements (34), die eine automatische elektrische Kontaktierung und mechanische Verbindung zwischen griffseitigem Kontaktelement (33) und türseitigem Kontaktelement (34) während der Montage des Türgriffs (2) sicherstellen, und – mit Mitteln (38; 54a,b) zum automatischen Lösen der Kontaktierung und Verbindung der Kontaktelemente (33; 34) während der Demontage des Türgriffs (2).
Patent DE-202011110676-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen Modellieren von Blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zur nichtinvasiven Beurteilung von Koronararterienstenose, wobei das System Folgendes umfasst: wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um: patientenspezifische anatomische Maße der Koronararterien aus medizinischen Bilddaten eines Patienten zu extrahieren, die während eines Ruhezustands erfasst wurden; basierend auf den patientenspezifischen anatomischen Messungen und nichtinvasiven klinischen Messungen des Patienten im Ruhezustand patientenspezifische Ruhezustandsgrenzbedingungen eines Modells der Koronardurchblutung, das die Koronararterien repräsentiert, zu berechnen; patientenspezifische hyperämische Grenzbedingungen des Modells der Koronardurchblutung unter Verwendung der Ruhezustandsgrenzbedingungen und unter Verwendung eines Modells für simulierte Hyperämie zu berechnen; hyperämischen Blutfluss und -druck über wenigstens einen Stenosebereich wenigstens einer Koronararterie unter Verwendung des Modells der Koronardurchblutung und der patientenspezifischen hyperämischen Grenzbedingungen zu simulieren; und die fraktionelle Flussreserve (FFR) des wenigstens einen Stenosebereichs basierend auf dem simulierten hyperämischen Blutfluss und -druck zu berechnen.
Patent DE-202011110808-U1 (DE)
Title: Strahlungsbilderfassungsvorrichtung
IPC: G01T1/20
Filed: 2011-10-21
Abstract: Eine Strahlungsbilderfassungsvorrichtung, umfassend: eine Strahlungsquelle, welche Strahlung emittiert; ein Wellenlängenkonversionselement einer flachen Plattenform, welches Szintillationslicht entsprechend einem Einfall der Strahlung erzeugt, welche von der Strahlungsquelle emittiert und durch ein Objekt transmittiert wird; ein erstes Abbildungsmittel, welches das Szintillationslicht konzentriert und abbildet, welches von einer Eintrittsoberfläche für die Strahlung in dem Wellenlängenkonversionselement in Richtung einer Normalen zu der Eintrittsoberfläche emittiert wird; und ein zweites Abbildungsmittel, welches das Szintillationslicht konzentriert und abbildet, welches von einer Oberfläche entgegengesetzt zu der Eintrittsoberfläche in dem Wellenlängenkonversionselement in Richtung einer Normalen zu der entgegengesetzten Oberfläche emittiert wird.
Patent DE-202012004874-U1 (DE)
Title: Brillenhalter für offene Hemdentaschen
IPC: A41B1/08
Filed: 2012-05-16
Abstract: Haltemagnet für Oberhemdentaschen, der geeignet ist durch magnetische Anziehung Gegenstände zu halten und sie so vor dem Herausrutschen zu sichern.
Patent DE-202012007309-U1 (DE)
Title: Hufbeschlagnagel mit Vernietungsprofil
IPC: A01L7/10
Filed: 2012-07-28
Abstract: Die Hufbeschlagnägel mit Vernietungsprofil, dadurch gekennzeichnet, dass; 1. an der flachen Außenseite des Hufnagels sich eine Profilierung befindet 2. die Profilierung eine Widerhackenauftreibung von bis zu 0,3 mm hat 3. die Profilierung über die gesamte Breite des Nagels geht 4. die Profilierung, schrägverlaufend, pfeilförmig und kreuzförmig ist.
Patent DE-202012009001-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F15B15/14
Filed: 2012-09-19
Abstract: Arbeitszylinder, aufweisend einen ersten Kopplungspartner und einen zweiten Kopplungspartner, wobei der erste Kopplungspartner als Zylinderrohr (1) und der zweite Kopplungspartner als Verschlusselement (2) ausgebildet sind und wobei ein Kopplungspartner in den jeweils anderen Kopplungspartner axial eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungspartner jeweils eine Ringnut (3) aufweisen, wobei die Ringnut (3) des eingeschobenen Kopplungspartners durch eine Außennut und die Ringnut (3) des anderen Kopplungspartners durch eine Innennut gebildet werden und wobei sich die Ringnuten (3) der Kopplungspartner korrespondierend gegenüberliegen, und dass der Arbeitszylinder einen Kopplungsring (4) aufweist, welcher federnd spannbar ausgebildet ist und welcher, bei einer Verformung in Spannrichtung, vollständig von der Ringnut (3) eines Kopplungspartners aufnehmbar ist und welcher, bei einer Verformung in Entspannrichtung, in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eingreift, wobei durch den Eingriff des Kopplungsrings (4) in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen bereitgestellt wird.
Patent DE-202012104571-U1 (DE)
Title: Seniorenmobilfunkendgerät
IPC: H04M1/72475
Filed: 2012-11-26
Abstract: Mobilfunkendgerät (10) mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (32) für Mobilfunknetze (12), enthaltend a) ein Tastenfeld (34) und b) eine digitale Anzeigeeinheit (26), c) eine mit einem Mikroprozessor (16) gesteuerte Steuer- und Speichereinheit (18), d) einen mit der Steuer- und Speichereinheit (16, 18) zusammenwirkenden Garfikgenerator (22) zur Darstellung von Text, Grafik und Bildern auf der Anzeigeeinheit (26), e) eine in der Speichereinheit gespeicherte Kontaktliste mit Kontakten, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Anzeigeeinheit (26) in Felder (46) unterteilt ist, wobei in jedem Feld (46) ein Kontakt der Kontaktliste zugeordnet ist, welcher zur Auswahl des Kontakts und zum unmittelbaren Verbindungsaufbau ansteuerbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013001304-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber
IPC: B43K24/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Kugelschreiber mit der Möglichkeit eines Heraus- und Hereinfahren des schreibenden Endes mittels einer Verschiebung der Teile des Kugelschreibers relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung zum zeitweiligen Verhindern dieser Verschiebung ausgestattet ist.
Patent DE-202013002359-U1 (DE)
Title: Flanschsägeblatt
IPC: B23D61/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Flanschsägeblatt (S) für Kreissägen mit einem Blattkörper (1) aus einem distal Sägezähne tragenden Schneidblatt (2), welches proximal einen Befestigungsbereich mit größerer Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blattkörper (1) aus einem Schneidblatt (2) und mindestens einem proximal mit diesem durch mindestens zwei Fügeverfahren nach DIN 8593 unlösbar verbundenen Flanschring (3) mit gleichem Innendurchmesser gebildet ist.
Patent DE-202013002760-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur medikationsorientierten Supplementierung
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-03-21
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel, zur nutritiven bilanzierten Ergänzung der Ernährung, insbesondere bei Strahlen- oder Chemotherapie, umfassend eine Zusammensetzung folgendender Bestandteile: 200–400 μg Vitamin A, 3–7 mg Vitamin B1 (Thiamin), 3–7 mg Vitamin B2 Riboflavin), 3–7 mg Vitamin B6 (Pyridoxin), 7–11 μg Vitamin B12 (Cobalamin), 50–150 μg Biotin, 300–500 μg Folsäure, 40–60 mg Niacin, 14–22 mg Pantothensäure, 200–400 mg Vitamin C, 11–19 μg Vitamin D, 20–40 mg Vitamin E, 50–70 μg Vitamin K, 150–250 mg Magnesium, 3–7 mg Zink, 0,2–0,8 mg Kupfer, 50–150 μg Selen, 45–75 μg Chrom, 0,5–1,5 mg Mangan, 45–75 μg Molybdän, 600–1000 mg L-Carnitin, 300–500 mg Taurin, 0,5–1,5 mg Astaxanthin, 1,3–2,1 mg Beta-Carotin, 40–60 mg Quercetin, 100–500 mg Brokkoli-Extrakt, 5–15 mg Cayenne Pfeffer, 500–750 mg Curcuma-Extrakt, 5–15 mg Piperin, 100–300 mg Grüntee-Extrakt, 100–200 mg Ingwerwurzel-Extrakt, 30–70 mg Spinatpulver, 20–60 mg Tomaten-Extrakt, 25–75 mg Traubenschalen-Extrakt, sowie 300–550 mg Omega-3-Fettsäuren, davon 60–90 Gew.% als EPA und DHA gemeinsam, wobei die jeweils angegebene Menge der zu verabreichenden Tagesdosis der Bestandteile entspricht.
Patent DE-202013004015-U1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerung für eine Vakuumtoilette
IPC: E03D5/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Vakuumtoilette, umfassend – Eine Steuerungseinheit (110) mit • einer Betätigungseinheit mit einem manuell durch einen Benutzer zu betätigenden Betätigungselement (122) • einer Verteilerventileinheit (130) mit einem Luftanschluss (131) und einem Abwasserventilsteuerungsanschluss (136) sowie einem Absperrventil (133) zur Unterbrechung oder Freigabe einer Verbindung zwischen Luftanschluss und Abwasserventilsteuerungsanschluss, und – einer Betätigungskopplungseinheit (150), welche die Verteilerventileinheit mit dem Betätigungselement koppelt, so dass • der Luftanschluss der Verteilerventileinheit mit dem Abwasserventilsteuerungsanschluss in einer ersten Stellung der Betätigungskopplungseinheit über das Absperrventil in Verbindung steht und • die Verbindung zwischen dem Luftanschluss der Verteilerventileinheit und dem Abwasserventilsteuerungsanschluss in einer zweiten Stellung der Betätigungskopplungseinheit durch das Absperrventil unterbrochen ist, gekennzeichnet durch – eine mittels einer Spülsteuerdruckleitung (171) mit einem an der Verteilerventileinheit ausgebildeten Spülventilsteuerungsanschluss (135) verbundene Spülsteuereinrichtung (170) mit einem Spülsteuerungselement (180), – eine Spülwassereinheit (190), mit einem Wasserzufuhranschluss (192) und einem Druckluftanschluss (191), der mittels einer Druckluftleitung (186a, b) mit einem Druckluftzufuhranschluss verbunden ist, – eine in die Druckluftleitung zwischen Druckluftzufuhranschluss und Druckluftanschluss eingesetzte Druckluftventileinheit (182), – eine Spülkopplungseinrichtung (181), welche die Druckluftventileinheit mit dem Spülsteuerungselement koppelt, so dass • die Druckluftventileinheit in einer ersten Stellung des Spülsteuerungselementes den Druckluftzufuhranschluss mit dem Druckluftanschluss verbindet und • die Druckluftventileinheit in einer zweiten Stellung des Spülsteuerungselementes die Verbindung zwischen dem Druckluftzufuhranschluss und dem Druckluftanschluss unterbricht.