baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004528-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung mit über eine Knautschzone einstellbarem Abstreifmittel
IPC: A45D34/04
Filed: 2009-04-01
Abstract: Applikationsvorrichtung (10) zum Aufbewahren und Auftragen einer zu applizierenden Substanz (20), insbesondere eines kosmetischen Produkts, wobei die Auftragsvorrichtung aufweist:  ein an wenigstens einem Ende offenes Behältnis (30), das die zu applizierende Substanz aufnehmen kann, mit einer Behältnisöffnung (32), eine Applikationseinrichtung (40) mit einem Applikationselement (42), ein mindestens teilweise im Bereich der Behältnisöffnung angeordnetes einstellbares Abstreifmittel (50) für zumindest einen Teil der Applikationseinrichtung, und eine Einstelleinrichtung für das Abstreifmittel, mittels der die Abstreifwirkung des Abstreifmittels verändert werden kann,  wobei die Einstelleinrichtung (70) gebildet wird durch ein gegenüber dem Abstreifmittel beweglich angeordneten Betätigungsmittel (60), welches das Abstreifmittel reversibel verändern kann, wobei die Position des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel über die Einstelleinrichtung einstellbar ist, und eine Knautschzone (34) im Behältnis, mittels der die Länge des Behältnisses in Längsrichtung reversibel veränderbar ist, wobei die Lage des Betätigungsmittels gegenüber dem Abstreifmittel mittels der Längenänderung einstellbar ist.
Patent DE-202009011521-U1 (DE)
Title: Plasma-Manschette
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Bereichen menschlicher oder tierischer Haut mit einem kalten Atmosphärendruckplasma durch Erzeugung einer dielektrisch behinderten Oberflächenentladung, umfassend mindestens ein flexibles Isoliermaterial (1), eine planare flexible Hochspannungs-Elektrode (2), ein flexibles Dielektrikum (3), eine planare flexible geerdete Elektrode (4) und eine Gaszufuhr (7) dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Hochspannungs-Elektrode (2) in dem, als Dielektrikum wirkenden isolierenden Elastomer (3) eingebettet ist und auf der Elastomer-Oberfläche, die der zu behandelnden Oberfläche zugewandt ist, die geerdete Elektrode (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202009011541-U1 (DE)
Title: Abdichtsystem zur Leckagenreduktion in Luftvorwärmern mit rotierenden Speichermassen
IPC: F16J15/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Durch die Anordnung von Dichtelementen – welche mit Walzen vergleichbar sind – wird der Dichtspalt drastisch reduziert. Die Dichtelemente sind mit einem Gestänge miteinander verbunden und werden durch die Federwirkung der Federn permanent und ohne Messaufnehmer ect. nachjustiert. Aus Gründen der Korrosionsvermeidung, aber auch um eine optimierte Dichtoberfläche – bei minimierten Reibungsverlusten – zu erlangen, sind die Dichtelemente aus PTFE gefertigt, was einen entsprechenden Einsatzbereich von –210[°C] bis zu +260[°C] ermögliche würde. Abstreifer mussten zur Reinigung der Dichtkörper installiert werden, auch um eine anhaltende Dichtwirkung zu gewährleisten.
Patent DE-202009017734-U1 (DE)
Title: Zusatzmittel zum Reduzieren von pathogenen Bakterien in einem Stall für Nutztiere
IPC: A01N63/00
Filed: 2009-11-25
Abstract: Zusatzmittel zum Ausbringen in einem Stall für Nutztiere, gekennzeichnet durch eine Mischung von Bakterien der Stämme Bacillus subtilis, Bacillus licheniformis und Bacillus pumilis.
Patent DE-202010000482-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Motoreinheit, Schneckengetriebeeinheit und Elektronikeinheit
IPC: H02K5/04
Filed: 2010-03-28
Abstract: Antriebsanordnung mit einer elektronisch kommutierten Motoreinheit (6), einer Schneckengetriebeeinheit (3, 12) sowie einer Elektronikeinheit (7) mit Sensoren und Gebern zur elektronischen Kommutierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit (6), die Schneckengetriebeeinheit (3, 12) und die Elektronikeinheit (7) in einem gemeinsamen abgedichteten Edelstahlgehäuse (1, 2) angeordnet sind.
Patent DE-202010002646-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Downlight
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Downlight, aufweisend – eine Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines von dem Downlight nach unten abzugebenden Lichts, – einen Einbauring (4) zur Halterung des Downlights an einem Deckenelement, – einen Reflektor (6) zur Reflexion des von der Lichtquelle (2) erzeugten Lichts, wobei der Reflektor (6) durch eine Halteeinrichtung an dem Einbauring (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Reflektor (6) lediglich durch Aufliegen an dem Einbauring (4) gehalten ist.
Patent DE-202010002838-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Reduktion von Cr(VI)-Ionen in Zement oder zementhaltigen Produkten
IPC: C04B22/08
Filed: 2010-02-23
Abstract: Zusammensetzung für die Reduktion von Cr(VI)-Ionen in Zement oder zementhaltigen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Fe(II)-Ionen und/oder Sb(III)-Ionen und mindestens 0,1% Sn(II)-Ionen enthält, wobei sich die %-Angaben auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung beziehen.
Patent DE-202010005620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer rohrförmigen Leitung
IPC: E21B33/10
Filed: 2010-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer von einem Fluidum durchflossenen rohrförmigen Leitung (1), insbesondere einer Erdölleitung, aufweisend ein an einer Fluidaustrittsöffnung (12) der rohrförmigen Leitung (1) in diese einführbares Rohrelement (2) sowie ein umfangsseitig an dem Rohrelement (2) befestigtes Verschlusselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) das Rohrelement (2) ringförmig umschließend an einem endseitigen Abschnitt des Rohrelements (2) befestigt ist, wobei das Verschlusselement (4) von einer an die Außenwand (3) des Rohrelements (2) angeschmiegten Einführstellung in eine nach dem Austritt des Verschlusselements (4) aus einer Fluideintrittsöffnung (11) der Leitung (1) die Fluideintrittsöffnung (11) abdeckende Wirkstellung aufspreizbar ist, wobei der Außendurchmesser (d VA ) des Verschlusselements (4) in der aufgespreizten Wirkstellung größer ist als der Außendurchmesser (d LA ) der Fluideintrittsöffnung (11) der Leitung (1).
Patent DE-202010007320-U1 (DE)
Title: Instabiles Trainingsgerät zur Stabilisation von Gelenken und Kräftigung von Muskelketten
IPC: A63B21/068
Filed: 2010-05-28
Abstract: Instabiles Trainingsgerät zur Stabilisation von Gelenken und Kräftigung von Muskelketten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seil ( 4 /7), eine Querstrebe ( 1 /1) mit zwei Haken ( 3 /6) und zwei Schlaufen ( 8 /12 u. 13) zu einem instabilen Trainingsgerät zusammengebaut sind ( 10 ).
Patent DE-202010007700-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Hochstuhl für Kinder, bestehend aus einem Gestell (1) und einem Sitzteil (2), welches aus den Körper tragenden Sitzelementen (4) gebildet wird, die durch Befestigung in seitlich des Sitzbereiches angeordneten Wangen (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere Sitzelemente (4) zur Veränderung der Sitzgröße in Anzahl und Anordnung verändert oder abgenommen werden können.
Patent DE-202010008269-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Bett
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-08-12
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1; 1'; 1''; 1''') für ein Bett (20), insbesondere für ein Pflegeheim- oder ein Krankenhausbett, welche in einem Seitenbereich (21, 22) des Bettes (20) angebracht werden kann und sich über mindestens einen Teil der Länge des Seitenbereichs (21, 22) des Bettes (20) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1; 1'; 1''; 1''') ein längliches flexibles Drucksensorelement (2) aufweist.
Patent DE-202010013813-U1 (DE)
Title: Schiebeelement zur Übertragung einer Schiebekraft auf ein Rohranschlusselement und Verbindungswerkzeug, das ein derartiges Schiebeelement umfasst
IPC: B25B7/12
Filed: 2010-10-04
Abstract: Schiebeelement (10, 11) zur Übertragung einer Schiebekraft auf ein Rohranschlusselement (38), wobei das Rohranschlusselement (38) dafür vorgesehen ist, wenigstens abschnittsweise auf einen Rohrbereich eines Rohrs (42) aufgeschoben zu werden oder wenigstens abschnittsweise in das Rohr (42) hineingeschoben zu werden,  – wobei das Schiebeelement (10) eine Öffnung (12) mit einer zentralen Längsachse (14) aufweist,  – wobei das Schiebeelement (10) wenigstens drei Anschlagflächen (20, 20', 20'') mit je einer Aussparung (22, 22', 22'') aufweist, wobei die Aussparungen (22, 22', 22'') zur Anordnung eines Abschnitts des Rohres (42) in der Aussparung (22, 22', 22'') oder zur Anordnung eines Abschnitts des Rohranschlusselements (38) in der Aussparung (22, 22', 22'') vorgesehen ist, und  – wobei die Aussparungen (22, 22', 22'') sich voneinander unterscheidende Durchmesser aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass die Aussparungen (22, 22', 22'') zur Aufnahme von Rohren (42) mit unterschiedlichen Rohrdurchmessern bzw. zur Aufnahme des Abschnitt von Rohranschlusselementen (38) mit...
Patent DE-202010014654-U1 (DE)
Title: Aus Kunststoff gefertigter Erdtank
IPC: B65D90/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Aus Kunststoff gefertigter Erdtank, insbesondere Regenwassertank mit einem Boden (3) und einem sich darüber erstreckenden kuppelartigen Gehäuse (2) mit einem unteren umlaufenden Rand, der an den Rand des Bodens (3) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) aus einer im Wesentlichen flach verlaufenden Grundplatte (4) und einem sich an deren Außenrand anschließenden und sich nach oben konisch erweiternden Ring (5) besteht, an dessen oberen Rand der untere Rand des Gehäuses (2) anschließt.
Patent DE-202010014863-U1 (DE)
Title: Rankgerüst in Obelisk-Form (Gartenobelisk)
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-10-28
Abstract: Das Rankgerüst (hier Gartenobelisk) ist dadurch gekennzeichnet, daß das Rankelementesystem in Form eines Baukastens bestehend aus Kopfrahmen (1), Stäben (2, 4), Verbinder (5), Klemmhülsen (3) und Zubehör zu einem Gartenobelisken, -Pyramidenstumpf oder einer variabel gestaltbaren Rankhilfe-Anordnung zusammengefügt werden kann.
Patent DE-202011001306-U1 (DE)
Title: Wasserschieber
IPC: A47L13/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Wasserschieber bestehend aus einer starren Trägerschiene (1) Metall, Kunststoff od. dergleichen, einer elastischen Wischerlippe (2) aus Gummi oder dergleichen Materialien, Gelenkhalter (3), einer Stielbefestigung (4 + 5) zur Aufnahme eines Stieles und einer Achse (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschiene (1) eine Bogenform (konkav) aufweist und somit auch die Wischerlippe (2) in der Bogenform gehalten wird. Was den Vorteil hat eine größere Menge Flüssigkeit beim Schieben aufzunehmen.
Patent DE-202011004473-U1 (DE)
Title: Flaches Wärmerohr und dessen Herstellungsverfahren
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-03-15
Abstract: Flaches Wärmerohr, umfassend ein Rohr (11), das flach ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (111) aufweist, der eine erste Seite (1111) und eine zweite Seite (1112) besitzt und mit einem ersten geschlossenen Ende (112) und einem zweiten geschlossenen Ende (113) verbunden ist, wobei im Aufnahmeraum (111) ein Arbeitsfluid (2) gefüllt ist, eine Dünnscheibe (12), die im Aufnahmeraum (111) des Rohrs (11) angeordnet ist und eine Vielzahl von ersten Erstreckungsteilen (12a) und eine Vielzahl von zweiten Erstreckungsteilen (12b) aufweist, die sich kreuzen und eine Vielzahl von Gitterfächern (121) bilden, und mindestens einen Stab (13), der sich in einem beliebigen Gitterfach (121) befindet, wobei die beiden Enden des Stabs (13) mit der ersten und zweiten Seite (1111, 1112) verbunden sind.
Patent DE-202011050083-U1 (DE)
Title: Schutzgitter für ein Lichtgitter
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Schutzgehäuse (10) für ein Lichtgitter (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (10) eine Tür (14) aufweist, die werkzeuglos geöffnet werden kann, wobei bei geöffneter Tür (14) ein Lichtgitter (12) in das Schutzgehäuse (10) einsetzbar, daraus entnehmbar oder in dem Schutzgehäuse (10) wartbar ist.
Patent DE-202011050460-U1 (DE)
Title: An einem Handwerkzeug angeordnete Sperrvorrichtung
IPC: B25B15/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: An einem Handwerkzeug angeordnete Sperrvorrichtung (50), wobei mindestens ein Ende des Handwerkzeugs (10) als Betätigungsende (11) ausgeführt ist, durch das eine Schlüsselöffnung (12) quer verläuft, wobei ein Betätigungsloch (13) quer durch das Betätigungsende (11) verläuft, sich an einer Seite der Schlüsselöffnung (12) befindet und mit der Schlüsselöffnung (12) kommuniziert, wobei die Sperrvorrichtung (50) im Betätigungsloch (13) angeordnet ist und aus folgenden, in der Reihenfolge angeordneten Bauteilen aufgebaut ist: – einem Sperrelement (20), das durch das Betätigungsloch (13) von der Schlüsselöffnung (12) freigelegt und mit einer der Schlüsselöffnung (12) zugewandten Anschlussfläche (21) versehen ist, wobei an einer Kante mindestens eines Endes des Sperrelements (20) mindestens eine schräge Schnittfläche (22) ausgebildet ist, die von der Schlüsselöffnung (12) freigelegt ist; – mindestens einer Feder (30), die sich an mindestens einem Ende des Sperrelements (20) abstützt; und – einer Begrenzungsbaugruppe (40), die sich an das Betätigungsloch (13) anschließt und die Feder...
Patent DE-202011050524-U1 (DE)
Title: Kunststoffdübel
IPC: F16B12/24
Filed: 2011-06-21
Abstract: Kunststoffdübel (1) mit gleichmäßig oder ungleichmäßig auf der Oberfläche in Längsrichtung verlaufenden Vertiefungen in Form von Längsrillen (2), dadurch gekennzeichnet, – dass an mindestens einem Ende mindestens eine umlaufende Lamelle (3) vorhanden ist, wobei zwei, drei oder mehr Lamellen (3) die Lamellen (3) gleichmäßig und/oder ungleichmäßig voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202011051643-U1 (DE)
Title: Werbe-, Fan- oder Kalenderschild
IPC: G09F27/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Werbe-, Fan- oder Kalenderschild mit einer Audiowiedergabevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild einen Magnetkontakt aufweist, welcher derart mit der Audiowiedergabevorrichtung verbunden ist, dass bei Anlegen oder Entfernen eines Magneten vom Magnetkontakt die Audiowiedergabevorrichtung aktiviert werden kann.
Patent DE-202011100054-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizmodul zur Luftstromwärmung
IPC: F24H3/04
Filed: 2011-04-30
Abstract: Elektrisches Heizmodul zur Luftstromerwärmung, umfassend  – mindestens ein flächiges PTC-Element (1) mit einer ersten (9) und einer zweiten Kontaktfläche (10),  – einen luftdurchströmbaren Wärmeabgabebereich (7), in dem wärmeleitende Lamellen (5, 6) angeordnet sind, die mit dem PTC-Element (1) in wärmeleitender Verbindung stehen, sowie  – einen wärme- und stromleitenden Kern (3, 4), der die Lamellen (5, 6) trägt, und der in einen ersten (3) und einen zweiten Kernteil (4) teilbar ist,  – wobei das PTC-Element (1) zwischen dem ersten (3) und dem zweiten Kernteil (4) angeordnet ist und mit seiner ersten Kontaktfläche (9) am ersten Kernteil (3) sowie mit seiner zweiten Kontaktfläche (10) am zweiten Kernteil (4) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Befestigungselement (11) vorhanden ist, das den ersten Kernteil (3), das PTC-Element (1) und den zweiten Kernteil (4) durchgreift und aneinander festlegt.
Patent DE-202011100412-U1 (DE)
Title: Hüftrotationsgerät
IPC: A63B21/062
Filed: 2011-05-09
Abstract: Reha- und Fitnessgerät zur Kräftigung der Muskeln für die Außen- und Innenrotation im Hüftgelenk aus einer leicht einzunehmenden Sitzposition heraus, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem linken oder rechten Bein des Patienten der von einer höherliegenden Achse herabhängende Kraftarm eines Hebels zum gezielten Trainieren der Rotatoren gegen einen Widerstand nach links oder rechts bewegt werden kann.
Patent DE-202011101511-U1 (DE)
Title: Reithalfter gepolstert
IPC: B68B1/02
Filed: 2011-06-04
Abstract: Reithalfter im Bereich der über die Nase führt gepolstert (B) dadurch gekennzeichnet, dass eine direkte Verbindung zwischen Reithalfter und Gebissring besteht (A)
Patent DE-202011107383-U1 (DE)
Title: Transportable Fußstütze für mehrere Höhen, zusammengeklappt als Handtasche zu tragen
IPC: A47C16/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: Transportable Fußstütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufgeklappt ein Prisma mit trapezförmiger Grundfläche darstellt, wobei der Umfang (7) aus einem elastischen Bezug besteht.
Patent DE-202011108503-U1 (DE)
Title: Verwaltung eines Download-Bereichs
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Computersystem zur Verwaltung eines Download-Bereichs eines Browsers, wobei das System einen Prozessor umfasst, der konfiguriert ist für: ein Bestimmen, ob ein Anwender eine Aktion an einem Icon durchgeführt hat, das ein heruntergeladenes Objekt darstellt, angezeigt in dem Download-Bereich in einem Primärfenster des Browsers, wobei der Download-Bereich so konfiguriert ist, dass er aktiv ist, wenn das Primärfenster aktiv ist; ein Bestimmen, ob der Cursor des Anwenders außerhalb des Download-Bereichs für zumindest eine vorbestimmte Dauer, nachdem der Anwender die Aktion an dem Icon durchgeführt hat, positioniert ist; und ein automatisches Schießen des Download-Bereichs, wenn der Anwender die Aktion an dem Icon durchgeführt hat und wenn der Cursor des Anwenders außerhalb des Download-Bereichs für zumindest die vorbestimmte Dauer positioniert ist.
Patent DE-202011109570-U1 (DE)
Title: Kochfeldabzug mit einem oder mehreren Plattenpaketen zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-12-28
Abstract: Kochfeldabzug (4) zum Abziehen von Kochdünsten (3) in vertikal nach unten weisender Richtung mit einer Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) und einer Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) ein oder mehrere Pakete (17) von Platten (5) umfasst, welche – in Abhängigkeit von der Form der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) – benachbart zu oder in dem oder den Breiten (7)-Randbereichen und/oder in dem oder den Längen (6)-Randbereichen und/oder in dem oder den dazwischen liegenden Bereichen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) des Kochfeldabzuges (4) jeweils in einer Ausgangsposition reversibel einsetzbar sind, wobei jedes Paket (17) von Platten (5) zwei oder mehrere horizontal ausgerichtete Platten (5) umfasst, die bei in die jeweilige Ausgangsposition zurückgeschobenen Platten (5) nur knapp voneinander vertikal beabstandet sind, wobei die unterste oder die oberste Platte (5) jedes Paketes (17) von Platten (5) in ihrer Ausgangsposition ortsfest fixierbar ist...
Patent DE-202011110227-U1 (DE)
Title: Kombinierte Photovoltaik- und Solarthermieanlage
IPC: F24D18/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Kombinierte Photovoltaik-, und Solarthermieanlage (10), die Folgendes umfasst: – mindestens ein Solarmodul (12), das photovoltaische Solarzellen (14) und einen Solarmodul-Wärmetauscher (22) umfasst, wobei der Solarmodul-Wärmetauscher (22) eine Fluidleitung (24) zum Durchleiten eines Solarmodulfluids (26) umfasst, und der Solarmodul-Wärmetauscher (22) geeignet ist, Wärme von den photovoltaischen Solarzellen (14) auf das Solarmodulfluid (26) zu übertragen, – einen Wärmespeicher (32) zum Speichern eines Wärmespeicherfluids, und – Mittel (30, 42) zum Übertragen von Wärme von dem Solarmodulfluid (26) auf das Wärmespeicherfluid, wobei die Mittel zum Übertragen von Wärme von dem Solarmodulfluid (26) auf das Wärmespeicherfluid eine Wärmepumpe (42) umfassen, mit einem ersten Wärmetauscher (40) zur Aufnahme von Wärme aus dem Solarmodulfluid (26) durch ein Arbeitsmittel und einem zweiten Wärmetauscher (44) zur Abgabe von Wärme von dem Arbeitsmittel auf das Wärmespeicherfluid, wobei der erste und/oder der zweite Wärmetauscher (40, 44) eine Doppelrohrstruktur aufweist, die aus einem Außenrohr oder -schlauch...
Patent DE-202012001251-U1 (DE)
Title: Universeller Flaschenverschluß als Insektenschutz und Werbeträger
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-02-08
Abstract: Flaschenverschluss als Insektenschutz und Werbeträger, dadurch gekennzeichnet, dass die runde Werbeträgerscheibe (1) mittels der universellen Befestigungsschienen (2), durch seitliches Aufschieben auf den Flaschenhals, befestigt werden kann.
Patent DE-202012001261-U1 (DE)
Title: Türband mit Bremse
IPC: E05D5/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Ein Türband welches mit einer Schraube versehen wurde. Die Schraube, die sich im Bereich des Bandes des Rahmens befindet, kann hereingedreht werden. Durch den entstehenden Reibungswiderstand wird ein bremsen des Türflügels erreicht.
Patent DE-202012001354-U1 (DE)
Title: Verstellbare Beschlagsanordnung
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: Beschlagsanordnung (2)  mit einem Band (4), das eine Scharnierbuchse (6) für eine schwenkbare Lagerung an einem wandseitigen Scharnierstift (10) aufweist, und  einer Befestigungseinrichtung (14), die Montagemittel für eine starre Verbindung mit einem Rahmen (18) eines Bauteils (12) und Festlegemittel, über die das Band (4) verstellbar an der Befestigungseinrichtung (14) festleg bar ist, aufweist,  wobei die Montagemittel ein Basiselement (20) und die Festlegemittel ein Aufnahmeelement (15) aufweisen, das an dem Basiselement (20) entlang einer ersten Verschiebungsrichtung (V1) verschiebbar gehalten ist und das eine Aufnahme (17) begrenzt, in der das Band (4) teilweise aufnehmbar und entlang einer zweiten Verschiebungsrichtung (V2) verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegemittel ein Hintergreifelement aufweisen, mittels dem das Aufnahmeelement (15) senkrecht zur ersten und zweiten Verschiebungsrichtung (V1, V2) an dem Basiselement (15) haltbar ist,  wobei das Hintergreifelement an einem Zugglied gehalten ist, das sich vom Aufnahmeelement (15), das an einer ersten Seite...
Patent DE-202012004598-U1 (DE)
Title: Anpassbare Bauchmuskeltrainingsvorrichtung
IPC: A63B23/02
Filed: 2012-05-04
Abstract: Trainingsvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Tragestruktur; eine Spur, die relativ zu der Tragestruktur befestigt ist, wobei die Spur eine Drehachse besitzt, wobei die Spur so konfiguriert ist, dass sie sich selektiv um diese dreht; ein Körperstützglied, das entlang der Spur bewegbar ist und zumindest teilweise von dieser getragen wird; und eine vertikal anpassbare Basis, die an der Tragestruktur befestigt ist.
Patent DE-202012004720-U1 (DE)
Title: Ein-Maul-Gabel-Schlüssel mit verkürztem Griff schmalen Wangen und dünnerer Materialstärke zur leichteren Montage und Demontage von Verschraubungen und Überwurfmuttern
IPC: B25B13/08
Filed: 2012-05-11
Abstract: schmale Wangen in der Zeichnung durch Pfeil 1 und 2 gekennzeichnet
Patent DE-202012005013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung direkter Sonneneinstrahlung in ein Fahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abschirmung einer direkten Sonneneinstrahlung in ein Fahrzeug mit einer Sonnenblende (2), die an einer Halterung (4) mit mindestens einem Führungselement (3, 3') beweglich befestigt ist, wobei das Führungselement (3, 3') im Dachbereich des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungselement (3, 3') zwischen dem KfZ-Himmel (12) und dem Dach (13) angeordnet ist und mindestens einem verschieblichen Sonnenblendelement (2) eine Führung bietet.
Patent DE-202012006559-U1 (DE)
Title: Stahlblechbaugruppe eines Ventilatormotors und dieser Ventilatormotor
IPC: H02K1/14
Filed: 2012-07-04
Abstract: Stahlblechbaugruppe eines Ventilatormotors, die einen Blechstapel (241) umfasst, die eine Vielzahl von aufeinanderliegenden Stahlblechen (242) beinhaltet, wobei mindestens ein Stahlblech (242) auf einer Seite der anderen Stahlblechen (242) liegt, das ein erstes Loch (243) und mindestens einen Vorsprung (244) besitzt, wobei sich das erste Loch (243) in der Mitte des Stahlbleches (242) befindet, wobei sich der Vorsprung (244) von der Innenseite des ersten Loches (243) nach innen erstreckt, wobei die anderen Stahlbleche (242) jeweils in der Mitte ein zweites Loch (245) aufweisen, das mit dem ersten Loch (243) verbunden ist.