baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117213-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Extrudieren von Kunststoffen
Inventor: STOCKMANN ERICH
IPC: B29C48/27
Filed: 2016-09-13
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Extrudieren von Kunststoffen, vorzugsweise in Form von Kunststoffsträngen (KS) zur Herstellung von Granulat, umfassend die folgenden Schritte:- Extrudieren des auf eine Extrusionstemperatur erhitzten Kunststoffs durch eine oder mehrere Düsen (7) eines Düsenkopfs (1) hindurch und- Bestrahlen des aus den Düsen (7) austretenden Kunststoffs unmittelbar am Düsenaustritt mit elektromagnetischer Strahlung derart, dass im Bereich des Düsenaustritts verweilender Kunststoff auf eine erhöhte Temperatur erhitzt wird, die über der Extrusionstemperatur liegt.
Patent DE-102016119078-B4 (DE)
Title: Träger, Schaltkreis, Halbleiterbauelement-Paket
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L23/28
Filed: 2016-10-07
Granted: 2020-07-09
Abstract: Träger (200, 700, 800) für ein Halbleiterbauelement, aufweisend:zumindest einen Aufnahmebereich (102) zum Aufnehmen des Halbleiterbauelements;mehrere Anschlussstege (102a, 102b, 102c, 112a, 112b, 112c), welche sich ausgehend von einer Seite des Aufnahmebereichs (102) von diesem weg erstrecken, und von denen:• zumindest ein erster Anschlusssteg und ein zweiter Anschlusssteg einander benachbart und in einer Ebene (201) angeordnet sind; und• ein zusätzlicher erster Anschlusssteg und der erste Anschlusssteg einander benachbart sind, und in eine Richtung (105), welche quer zu der Ebene (201) ist, einander zumindest teilweise überlappen;• wobei der erste Anschlusssteg und/oder der zweite Anschlusssteg einen größeren Querschnitt als der zusätzliche erste Anschlusssteg aufweisen.
Patent DE-102016203550-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Temperieren eines Getriebefluids
Inventor: FLEISCHMANN HANS-PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-03-03
Granted: 2022-09-22
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (12) und mit wenigstens einer innerhalb des Getriebegehäuses (12) angeordneten Temperiereinrichtung (42, 44) zum Temperieren eines Getriebefluids (14),
 wobei innerhalb des Getriebegehäuses (12) ein Behälter (24) für das Getriebefluid (14) angeordnet ist, welcher in einer Einbaulage des Getriebes (10) im Kraftfahrzeug zumindest bereichsweise oberhalb von mit dem Getriebefluid (14) zu beaufschlagenden Komponenten (18, 16) des Getriebes (10) angeordnet ist und wenigstens einen Auslass (30) für das Getriebefluid (14) aufweist, wobei eine Pumpeinrichtung (22) vorgesehen ist, mittels welcher das Getriebefluid (14) in den Behälter (24) förderbar ist, und wobei die wenigstens eine Temperiereinrichtung (42, 44) in einem Strömungspfad für das Getriebefluid (14) angeordnet ist, welcher von der Pumpeinrichtung (22) zu dem wenigstens einen Auslass (30) des Behälters (24) reicht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die wenigstens eine Temperiereinrichtung (42) im Bereich einer Verbindungsleitung (26) angeordnet ist, welche von einer Druckseite der Pumpeinrichtung (22) hin zu dem Behälter (24) führt.
Patent DE-102016214705-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung von mechanischen Verbindungsstellen einer Anlage
Inventor: BARTSCHAT ARNE
IPC: G01N21/95
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-05-05
Abstract: Einrichtung zur Überwachung von mechanischen Verbindungsstellen (7, 8, 9, 10, 11, 12) einer Anlage, insbesondere einer Windenergieanlage,mit wenigstens einer optischen Abbildungseinrichtung (15, 22, 24, 29, 38), die dazu eingerichtet ist, optische Abbildungen von einer oder mehreren Verbindungsstellen wiederholt, insbesondere regelmäßig oder kontinuierlich, digitalisiert zu erfassen, wobei erfasste Abbildungen und Parameter jeweils in einer Speichereinrichtung hinterlegt und zum Vergleich bereitgehalten werden, sowie mit einer Verarbeitungseinrichtung (30) zum Vergleich von Abbildungen jeweils mit Referenzabbildungen oder von Parametern der Abbildungen jeweils mit Referenzparametern, wobei die Referenzabbildungen und/oder Referenzparameter durch früher mittels der Einrichtung erfasste und hinterlegte Abbildungen gebildet sind und/oder auf diesen beruhen, und zur Erzeugung eines Fehlersignals mit Bezug auf die in einer Abbildung abgebildete Verbindungsstelle, sobald die Abweichungen der Abbildung von einer Referenzabbildung oder eines Parameters von einem Referenzparameter bei der Abbildung eine festgelegte Schwelle überschreiten.
Patent DE-102016219810-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur tauchkühlung von einschüben mit schwenkbarem flüssigkeitsgekühltem kühlkörper und gekühlter elektronikeinschubschrank
Inventor: DAVID MILNES P
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-10-12
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kühlvorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse (140, 240), das zum Unterbringen innerhalb eines Elektronik-Einschubschranks (100, 200) dimensioniert ist, wobei das Gehäuse (140, 240) ein Fach (245) zum Aufnehmen eines oder mehrerer elektronischer Bauelemente (142, 143, 212) aufweist;eine dielektrische Flüssigkeit (145, 204, 260) innerhalb des Fachs (245), wobei die dielektrische Flüssigkeit (145, 204, 260) ein flüssiges Dielektrikum aufweist, in das das eine oder die mehreren elektronischen Bauelemente (142, 143, 212) zumindest teilweise eintauchen; undeinen schwenkbaren flüssigkeitsgekühlten Kühlkörper (250), der innerhalb des Fachs (245) angeordnet ist und funktionell ein Kühlen des einen oder der mehreren elektronischen Bauelemente (142, 143, 212) mittels der dielektrischen Flüssigkeit (145, 204, 260) innerhalb des Fachs (245) ermöglicht, wobei der schwenkbare flüssigkeitsgekühlte Kühlkörper (250) zwischen einer Arbeitsstellung, in der das eine oder die mehreren elektronischen Bauelemente (142, 143, 212) innerhalb des Fachs (245) abgedeckt sind, und einer Wartungsstellung drehbar ist, in der ein Zugriff auf das eine oder die mehreren elektronischen Bauelemente (142, 143, 212) innerhalb des Fachs (245) möglich ist.
Patent DE-102017100848-B4 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für einen Deckel in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: BECK MAXIMILIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-01-17
Granted: 2021-09-02
Abstract: Öffnungsmechanismus (1) für einen Deckel (D) in einem Fahrzeuginnenraum (I), aufweisend- eine erste Nockenscheibe (2) und eine zweite Nockenscheibe (3), die auf einer festen Drehachse (4) drehbar angeordnet sind,- eine erste Drehfeder (5), die auf die Drehachse (4) aufgesteckt ist und mit der ersten Nockenscheibe (2) verbunden ist, und- eine zweite Drehfeder (7), die auf die Drehachse (4) aufgesteckt ist und mit der zweiten Nockenscheibe (3) verbunden ist, wobei- die erste Nockenscheibe (2) den Deckel (D) zwischen einer Schließposition (α0) und einer ersten Öffnungsposition (α1) in die erste Öffnungsposition (α1) drückt und- die zweite Nockenscheibe (3) den Deckel (D) von der ersten Öffnungsposition (α1) bis zu einer zweiten Öffnungsposition (α2) in die erste Öffnungsposition (α1) drückt und wobei- der Deckel (D) in seiner ersten Öffnungsposition (α1) eine stabile Lage einnimmt.
Patent DE-102017107679-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/39
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorkammerzündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:• einem Körper (2) mit einem an seinem vorderen Ende (3) angeordneten Außengewinde (4) zum Einschrauben der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine;• der Körper (2) hat einen Durchgang (7), in welchem ein Isolator (8) befestigt ist, aus welchem am vorderen Ende (11) eine Mittelelektrode (10) herausragt;• zumindest eine sich geradlinig erstreckende Masseelektrode (20; 20') ist elektrisch leitend mit dem Körper (2) verbunden und bildet mit der Mittelelektrode (10) eine Luftfunkenstrecke (21);• am vorderen Ende (3) des Körpers (2) ist eine vorkammerbildende Kappe (30) angeordnet, welche eine Vorkammer (31) begrenzt und die Mittelelektrode (10) und die Masseelektrode (20; 20') nach dem Einbau der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine gegen eine Brennkammer der Brennkraftmaschine abschirmt;• die Kappe (30) weist wenigstens eine Öffnung (33; 34; 35) auf, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (31) und dem Raum außerhalb der Vorkammer (31) ermöglicht;• in dem Durchgang (7) des Körpers (2) ist eine ringförmige Sitzfläche (16) für den Isolator (8) angeordnet;• der Durchgang (7) verengt sich an der Sitzfläche (16) bei Betrachtung vom hinteren Ende (13) zum vorderen Ende (11). dadurch gekennzeichnet,dass das vordere Ende (11) des Isolators (8) über die Sitzfläche (16) nach vorne in die Vorkammer (31) hineinragt und einen in Umfangsrichtung umlaufenden Abstand (R) von mindestens 1,2 mm zum Körper (2) aufweist, wobei das Außengewinde M12 oder kleiner ist,dass sich der Durchgang (7) - bei Betrachtung von hinten nach vorne - an einer Stelle (45) verengt, welche zwischen der ringförmigen Sitzfläche (16) für den Isolator (8) und der Masseelektrode (20) angeordnet ist;dass die Masseelektrode (20; 20') mehrteilig aus einem Armierungsbauteil (24) und einem Trägerbauteil (23) ausgebildet ist;dass das Armierungsbauteil (24) stirnseitig auf das Trägerbauteil (23) aufgeschweißt ist,und dass das Trägerbauteil (23) auf einer quer zur Mittellinie (5) des Außengewindes (4) verlaufende Stirnfläche (40) des Körpers (2) oder einer daran geformten Stufe angeschweißt ist.
Patent DE-102017115500-B4 (DE)
Title: Ölwanne für Zahnstangen
Inventor: REIZNER RUDOLF
IPC: F16N31/02
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ölwanne (1) mit einer innerhalb einer aus mindestens zwei halb- oder teilschalenförmigen, miteinander korrespondierenden Schalenteilen (100, 101) gebildeten Schale (2) angeordneten Zahnstange (2), wobei die Schale (10) mit einer nach oben offenen Seite zur Schmierung der Zahnstange (2) benötigten Schmierstoff aufnimmt und an einem Abschnitt der Zahnstange (2) angeordnet ist, wobei die Schalenteile (100, 101) zusammengeführt eine mittige Öffnung (102) zur Aufnahme der Zahnstange (2) bilden und an ihren Verbindungsbereichen (1000, 1010) reversibel miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schalenteil (100, 101) mindestens ein Zentrierorgan (1002) zur Positionierung der mindestens zwei Schalenteile (100, 101) an der Zahnstange (2) umfasst, welches in mindestens einen Zahn (20) der Zahnstange (2) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102017129324-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen und Verfahren zur Montage einer Anschlussvorrichtung
IPC: F16L25/14
Filed: 2017-12-08
Granted: 2022-10-27
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Medienleitungen, mit mindestens einem Kupplungselement (2), mindestens einem Einsatzteil (3) und mindestens einem Befestigungselement (4), wobei das Kupplungselement (2) mindestens eine Anschlussöffnung (5) und mindestens einen Fluidkanal (6) aufweist, wobei das Einsatzteil (3) zumindest teilweise in die Anschlussöffnung (5) einbringbar ist, und wobei das Einsatzteil (3) mit dem Befestigungselement (4) an dem Kupplungselement (2) befestigbar ist, wobei das Befestigungselement (4) mindestens ein Führungsmittel (7, 7a) und das Kupplungselement (2) mindestens ein Gegenführungsmittel (8, 8a) aufweist, wobei zumindest ein Teil des Befestigungselements (4) unter Zusammenwirken des Führungsmittels (7, 7a) und des Gegenführungsmittels (8, 8a) durch Verschieben in eine Schließstellung verbringbar ist, und wobei mindestens das Führungsmittel (7, 7a) und mindestens das Gegenführungsmittel (8, 8a) zumindest in der Schließstellung so zusammenwirken, dass das Befestigungselement (4) das Einsatzteil (3) in der Anschlussöffnung (5) hält, wobei das Befestigungselement (4) mindestens ein Grundelement (9) und mindestens ein Schieberelement (10) aufweist, und wobei das Schieberelement (10) bewegbar an dem Grundelement (9) gehalten ist.
Patent DE-102017130934-B4 (DE)
Title: Integrations-Quantisierer-Schaltung, Verfahren und System
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03M1/52
Filed: 2017-12-21
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Empfangen eines analogen Signals an einem ersten Eingang einer Integrations-Quantisierer-Schaltung;Empfangen eines Taktsignals an einem zweiten Eingang der Integrations-Quantisierer-Schaltung, wobei das Taktsignal eine Taktperiode definiert;Bestimmen einer Abtastperiode, wobei die Abtastperiode die Taktperiode multipliziert mit einer Summe N + M ist, wobei N und M ganze Zahlen sind;als Reaktion auf ein Empfangen eines Phase-Eins-Schaltersteuersignals, Integrieren, durch die Integrations-Quantisierer-Schaltung, des analogen Signals über M Taktperioden; undals Reaktion auf ein Empfangen eines Phase-Zwei-Schaltersteuersignals, Integrieren, durch die Integrations-Quantisierer-Schaltung, eines Rückkopplungssignals über N Taktperioden, wobei das Rückkopplungssignal eine Ausgabe eines selbstoszillierenden Digital-Analog-Umsetzers umfasst.
Patent DE-102017200451-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bürste
Inventor: IBROM MARKUS
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-01-12
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bürste, bei dem zumindest ein an einem Träger zu befestigendes Borstenbündel (6) in eine Bohrung (4) eines Trägerelementes (2) eingesetzt, befestigungsseitig zur Ausbildung einer Verdickung (16) angeschmolzen und mit dem Träger verbunden wird, und ein einen Hohlraum (24) definierender Hohlstempel (18) so über das befestigungsseitige Ende (10) des Borstenbündels (6) gebracht wird, dass dessen Hohlraum (24) die Verdickung (16) zumindest teilweise in sich aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein in den Hohlraum (24) einbringbarer Verdrängerstempel (20) so gegen das angeschmolzene Ende des Borstenbündels (6) gedrückt wird, dass ein die Verdickung (16) ausbildendes Filamentmaterial verdrängt wird und erstarrt.
Patent DE-102017203639-B4 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für eine Dunstabzugshaube, Dunstabzugshaube und Verfahren zum Einstellen der Position einer Dunstabzugshaube
Inventor: HOCHMANN MARKUS
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-03-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Höhenverstellvorrichtung (1) für eine Dunstabzugshaube (2), die zumindest ein Seil (100), zumindest eine Aufwickeleinheit (10) für mindestens ein Seil (100) und eine Antriebsvorrichtung (11) für die Aufwickeleinheit (10) mit einem Motor (111) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtung (1) eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen der Position der Dunstabzugshaube (2) aufweist und die Bestimmungseinheit zumindest einen Referenzschalter (12) und eine Erfassungseinheit (130) zum Erfassen der Drehbewegung zumindest eines Teils der Antriebsvorrichtung (11) der Aufwickeleinheit (10) aufweist.
Patent DE-102018001360-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung, simulationsverfahren und computerprogramm für ein robotersystem
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-02-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Simulationsvorrichtung (50) für ein Robotersystem (250), bei dem ein Roboter (252) an einer Mehrzahl von Werkstücken (W), die durch eine Fördervorrichtung (100) befördert werden, eine Arbeit ausführt, wobei die Simulationsvorrichtung eine CPU (12) umfasst, die eingerichtet ist, um:in einem virtuellen Raum (110) eine Mehrzahl von Werkstückmodellen (WM) und ein Förder-vorrichtungsmodell (100M), welche durch einen Bediener eingegeben und ausgewählt werden und die jeweils die Mehrzahl von Werkstücken (W) und die Fördervorrichtung modellieren, anzuordnen;einen durch den Bediener eingegebenen Versatzbetrag jedes Werkstückmodells gegenüber seiner im Verhältnis zu dem Fördervorrichtungsmodell vorbestimmten Referenzposition einzustellen;einen Förderbetrieb auszuführen, um die Mehrzahl von Werkstückmodellen, die jeweils in einer Position angeordnet sind, die aus der Referenzposition und dem Versatzbetrag erhalten wird, durch das Fördervorrichtungsmodell der Reihe nach zu befördern;eine Störung aufgrund eines durch den Bediener eingegebenen Intervalls (E) zwischen mindestens zwei Werkstückmodellen zu detektieren, die durch das Fördervorrichtungsmodell der Reihe nach befördert werden;eine störungsfreie Position zu suchen, in der die Störung für mindestens eines der mindestens zwei Werkstückmodelle, für welche die Störung detektiert wird, nicht vorkommt; undeine Position des mindestens einen Werkstückmodells, das auf dem Fördervorrichtungsmodell angeordnet ist, basierend auf der gesuchten störungsfreien Position zu korrigieren.
Patent DE-102018108549-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung mit Bypasskanal und Werkzeug hierfür
Inventor: KALB FRANZ
IPC: A61M5/31
Filed: 2018-04-11
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung (10) mit einem Bypasskanal (2), umfassend die folgenden Schritte:• Einlegen eines Vorformlings (5) in ein Werkzeug (20), so dass der Vorformling (5) teilweise mit einer zylindrischen Außenfläche (6) eines zylinderförmigen Abschnitts (8) im Werkzeug (20) aufliegt;• Erwärmen eines Teilbereichs (9) des zylinderförmigen Abschnitts (8) mit einer Wärmequelle (24) des Werkzeugs (20) auf eine Temperatur, so dass das Material des Vorformlings (5) plastisch deformiert werden kann;• Einschieben eines Stempels (21) in den zylinderförmigen Abschnitt (8), im Wesentlichen in einer axialen Richtung (A);• Verschieben des Stempels (21) in einer radialen Richtung (B) auf eine zylindrische Innenfläche (7) des zylinderförmigen Abschnitts (8) des Vorformlings (5);• Eindrücken des Stempels (21) in den erwärmten Teilbereich (9) des zylinderförmigen Abschnitts (8), so dass durch einen Druck (P) des Stempels (21) in der radialen Richtung (B) der Bypasskanal (2) durch plastische Verformung des erwärmten Teilbereichs (9) ausgeformt wird.
Patent DE-102018117386-B4 (DE)
Title: Lichtleitervorrichtung zum beleuchten eines interieurbauteils eines kraftfahrzeugs und interieuranordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: LOBAYED KARIM
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-07-18
Granted: 2020-07-30
Abstract: Lichtleitervorrichtung (10) zum Beleuchten eines Interieurbauteils eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 - zumindest einen eine geschlossene Kurve bildenden Lichtleiter (12) mit einer in Umfangsrichtung des Lichtleiters (12) umlaufenden Lichtaustrittsfläche (14) zum Beleuchten des Interieurbauteils und wenigstens einer in Umfangsrichtung des Lichtleiters (12) umlaufenden Lichtreflexionsfläche (16) zum Reflektieren von Licht in Richtung der Lichtaustrittsfläche (14);
 - ein an einer Einkoppelfläche (20) des Lichtleiters (12) angrenzendes Einkoppelelement (18) zum Einkoppeln von Licht in Umfangsrichtung in den Lichtleiter (12);
 - wobei sich ein Querschnitt (22) des Lichtleiters (12) beginnend von der Einkoppelfläche (20) entlang der Umfangsrichtung des Lichtleiters (12) verjüngt; dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Reflexionsstärke der Lichtreflexionsfläche (16) beginnend von der Einkoppelfläche (20) entlang der Umfangsrichtung zunimmt;
 - und/oder die Lichtleitervorrichtung (10) zwei der jeweils eine geschlossene Kurve bildenden Lichtleiter (12) aufweist, wobei das Einkoppelelement (18) sich in zwei Einkoppelarme (38) zum Einkoppeln von Licht in die beiden Lichtleiter (12) verzweigt.
Patent DE-102018203887-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Mehrspannungsbordnetz eines Fahrzeugs und Mehrspannungsbordnetz
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-03-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Steuergerät (1) für ein Mehrspannungsbordnetz eines Fahrzeugs, mit einer Steuereinheit (10), die dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal für eine Ansteuereinheit (20) des Steuergeräts (1) bereitzustellen sowie eine Nachricht an ein weiteres Steuergerät zu senden oder von diesem zu empfangen, wobei im Betrieb des Steuergeräts (1) die Steuereinheit (10) aus einer ersten Versorgungsspannung (U1) des Steuergeräts (1) und die Ansteuereinheit (20) aus einer anderen, zweiten Versorgungsspannung (U2) des Steuergeräts (1) versorgt ist, sowie mit einem Gleichspannungswandler (30), der dazu ausgebildet ist, aus einer Spannungsdifferenz der ersten und der zweiten Versorgungsspannung (U1, U2) eine negative Spannung als Ausgangsspannung zur Verfügung zu stellen, die zumindest der Steuereinheit (10) als virtuelles Bezugspotential, das dem Bezugspotential (BP) des Steuergeräts (1) entspricht, zugeführt werden kann.
Patent DE-102018210048-B4 (DE)
Title: 3D-Drucker, Verfahren zum 3D-Druck eines biologischen Materials und über das Verfahren hergestelltes biologisches Material
Inventor: SCHWARZ OLIVER
IPC: C12M3/00
Filed: 2018-06-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: 3D-Drucker, enthaltenda) eine Kammer, optional enthaltend ein biologisches Material;b) eine Dosiereinheit zum Inkontaktbringen von mindestens einem Enzym mit einem in der Kammer befindlichen Material; undc) eine Steuerungseinheit; dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit mindestens ein Enzym enthält, das eine Reaktion katalysiert, die eine kovalente Verbindung von biologischem Material bewirkt, und die Steuerungseinheit dazu konfiguriert ist, das Inkontaktbringen des mindestens einen Enzyms mit einem in der Kammer befindlichen biologischen Material zu veranlassen.
Patent DE-102019109330-B4 (DE)
Title: Aktuatorsystem in einem Luftfahrzeug zur Überwachung einer Rücklaufsperre
Inventor: TRENKLE CHRISTIAN
IPC: B64C13/24
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Aktuatorsystem in einem Luftfahrzeug zur Überwachung einer Rücklaufsperre, umfassend: einen Aktuator zum Betätigen einer Klappe eines Flugsteuersystems des Luftfahrzeugs, einen ersten Drehmomentsensor zum Erfassen eines Drehmoments an der Antriebsseite des Aktuators, und einen zweiten Drehmomentsensor zum Erfassen eines Drehmoments an der Abtriebsseite des Aktuators, wobei der Aktuator mit einer selbstschaltenden Rücklaufsperre versehen ist, um eine durch den Aktuator betätige Klappe in Stellung zu halten, gekennzeichnet durch eine Überwachungseinheit, die mit dem ersten Drehmomentsensor und dem zweiten Drehmomentsensor verbunden ist und dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit eines Aktuatorzustands und den erfassten Drehmomentwerten des ersten Drehmomentsensors und des zweiten Drehmomentsensors einen akuten oder drohenden Fehlerzustand der Rücklaufsperre zu detektieren.
Patent DE-102019113222-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Stoßfängerverkleidung an einer Seitenwand eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: STÖCKL JOSEF
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-05-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Stoßfängerverkleidung (20) an einer Seitenwand (10) eines Kraftfahrzeugs mittels eines Tragelementes (30) und mindestens eines lösbaren Befestigungsmittels (40), wobei das Tragelement (30) eine mit der Seitenwand (10) befestigbare Tragleiste (31) beinhaltet, wobei das Tragelement (30) weiterhin einen Halterahmen (32) beinhaltet, an dem die Stoßfängerverkleidung (20) befestigbar ist und der eine Unterstruktur für die Stoßfängerverkleidung (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (32) einen einstückig mit dem Halterahmen ausgebildeten Befestigungsflansch (34) aufweist, an dem die Tragleiste (31) mittels des mindestens einen Befestigungsmittels (40) befestigbar ist.
Patent DE-102019124958-B4 (DE)
Title: Phosphonsäurederivate und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RUDOLPH CARSTEN
IPC: C11D3/20
Filed: 2019-09-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verbindung gemäß Formel (I)wobeiR1ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend -H, unsubstituierte und substituierte, unverzweigte und verzweigte C1- bis C25-Alkyl- und Alkenylreste,R2ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Carboxyl- und Carboxyalkylreste,R3und R4jeweils unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend -H, -CH3und -OH,und n = 2 oder 3 ist,sowie deren Salze.