baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102984-A1 (DE)
Title: Hagelschutzmatte
Inventor: Sky Protect AG
IPC: B60J11/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Hagelschutzmatten mit einer Schaumstoffschicht zum Schutz der Karosserieeile von Fahrzeugen vor mechanischer Einwirkung sind bekannt. Die Wirksamkeit des Aufprallschutzes hängt von der Schaumstoffschicht ab und ist grundsätzlich umso besser, je robuster und großvolumiger diese ist. Andererseits soll die Hagelschutzmatte möglichst wenig Platz beanspruchen, damit sie beispielsweise ohne Weiteres stets im Kraftfahrzeug mitgeführt werden kann, um sie bei Ankündigung eines Unwetters möglichst schnell und unkompliziert auf der Karosserie ausbreiten zu können. Um die beiden, sich teilweise widersprechenden Teilaufgaben erfüllen zu können, wird erfindungsgemäß eine Hagelschutzmatte vorgeschlagen, die eine Schaumstoffschicht aus einem Polyurethanwerkstoff (PUR-Schaumstoff) mit einer Dicke von mindestens 5 mm umfasst, die großflächig mit einer semi-anisotropen Magnetfolie verklebt ist.
Patent DE-102015103375-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein fahrzeug und mit einer kraftmaschine koppelbare elektromechanische vorrichtung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Es sind ein Antriebsstrang und eine elektromechanische Vorrichtung offenbart. Ein Ringzahnrad ist an einem ersten distalen Ende einer Kurbelwelle angebracht, so dass das Ringzahnrad und die Kurbelwelle in Einklang um eine Längsachse drehbar sind. Ein Motor-Generator umfasst eine Motor/Generator-Welle, die um eine erste Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Ein Startermechanismus umfasst ein erstes Starterzahnrad, das mit der Motor/Generator-Welle koppelbar und um eine zweite Achse, die von der Längsachse beabstandet ist, drehbar ist. Das erste Starterzahnrad ist entlang der zweiten Achse zwischen einer ersten Stellung, in der es mit dem Ringzahnrad in Eingriff steht, so dass Drehmoment von der Motor/Generator-Welle durch das erste Starterzahnrad und das Ringzahnrad auf die Kurbelwelle übertragen wird, um die Kraftmaschine zu starten, und einer zweiten Stellung bewegbar, in der es von dem Ringzahnrad außer Eingriff steht, um den Startermechanismus drehbar von dem Ringzahnrad zu trennen.
Patent DE-102015104972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung einer Flüssigkeit,insbesondere durch Umkehrosmose
Inventor: HARLANDER PETER
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufbereitung einer Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung wenigstens zwei Behälter (1, 2) umfasst, welche jeweils eine Wasserbehandlungseinrichtung (3) sowie zumindest eine erste Zuleitung (Z1) zur Zuführung der Flüssigkeit sowie eine erste Ableitung (A1) und eine zweite Ableitung (A2) aufweisen und zumindest einer der Behälter (2) noch eine zweite Zuleitung (Z2) aufweist, wobei die erste Ableitung (A11) des ersten Behälters (1) mit der ersten Zuleitung (Z12) des zweiten Behälters (2) über eine erste Verbindungsleitung (V1) und die zweite Ableitung (A21) des ersten Behälters (1) mit der zweiten Zuleitung (Z22) des zweiten Behälters (2) über eine zweite Verbindungsleitung (V2) verbunden ist. Um unabhängig von der benötigten Leistung der Vorrichtung und insbesondere auch zu Zeiten, in denen ein geringerer Durchsatz der Vorrichtung benötigt wird, einen möglichst effizienten und energiesparenden Betrieb der Vorrichtung zu ermöglichen, ohne dass die Gefahr einer Verkeimung (Fouling) der Behälter besteht, ist nach der Erfindung eine erste Bypassleitung (B1) vorgesehen, welche von der ersten Verbindungsleitung (V1) abzweigt und mit der zweiten Zuleitung (Z22) des zweiten Behälters (2) in Verbindung steht und mittels eines ersten Bypassventils (4) verschließbar ist.
Patent DE-102015106035-A1 (DE)
Title: Verbindung für plattenförmige Bauelemente und Feder
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Offenbart sind eine Verbindung für plattenförmige Bauelemente, beispielsweise Fußbodenpaneele und eine für eine derartige Verbindung geeignete Feder, bei der eine Vielzahl von Rastzungen aufeinanderfolgend in Verriegelungseingriff bringbar ist.
Patent DE-102015109359-A1 (DE)
Title: Interner Speicher, externer Speicher, der mit diesem kommunizieren kann, und Datenverarbeitungssystem mit diesen Speichern
Inventor: KIM DONG MIN
IPC: G06F12/10
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Speichercontroller, ein Datenverarbeitungssystem und eine elektronische Vorrichtung sind vorgesehen. Der Speichercontroller ist konfiguriert, um eine Funktion eines internen Speichers (20) und eines externen Speichers (50) in einem Vereinigungsmodus gemeinsam zu verwenden, in welchem der externe Speicher (50) und der interne Speicher (20) logisch miteinander vereinigt sind.
Patent DE-102015109610-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: B62D11/04
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit einem Fahrwerk mit mindestens zwei bezogen auf die Fahrzeuglängsachse gegenüberliegenden Fahrwerksrädern, wobei das Fahrwerk einen Fahrantrieb für die Erzeugung eines Vortriebs entlang einer Bahn und eine Lenkeinrichtung für die Einstellung einer Soll-Bahnkurve in Abhängigkeit von einem Lenkwinkel aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Lenkhilfseinrichtung zur Unterstützung der Lenkeinrichtung vorgesehen ist, dass die Lenkhilfseinrichtung mindestens zwei Lenk-Hydromotoren aufweist und dass mindestens zwei bezogen auf die Fahrzeuglängsachse gegenüberliegende Fahrwerksräder antriebstechnisch jeweils mit einem Lenk-Hydromotor gekoppelt sind und dass die Lenkhilfseinrichtung eine elektrische Lenkhilfssteuerung aufweist, die aus dem Lenkwinkel Soll-Drehzahlen für die Lenk-Hydromotoren ermittelt und die Lenk-Hydromotoren jeweils auf die Soll-Drehzahlen regelt.
Patent DE-102015111016-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Synchronmechanik zum synchronen Verstellen des Sitzelementes bei Verschwenken der Rückenlehne
Inventor: FIGUEROA DANIEL
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Stuhl mit einer Stuhlsäule (1) und einem darauf gelagerten Trägergestell (3), an dem Trägergestell Rückenlehnenträger (6) für eine Rückenlehne, und mittels einer Schwinge (8) ein Sitzträger (4) angelenkt sind, wobei der Rückenlehnenträger (6) und der Sitzträger (4) gelenkig mittels einer Zugstange (11) zum synchronen Verstellen des Sitzträgers (4) mit dem Rückenlehnenträger (6) miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, – dass die Zugstange (11) unmittelbar an dem Trägergestell (3) angelenkt ist, – dass der Sitzträger (4) an dem Trägergestell (3) unter Bildung eines Parallelogrammgestänges angelenkt ist, das als vordere Schwinge die das Trägergestell (3) gelenkig mit dem Sitzträger (4) verbindende Schwinge (8) enthält, deren an den Sitzträger (4) angelenktes Ende in einem kreisbogenförmigen Nutenabschnitt (9) geführt ist, der in dem Trägergestell (3) angebracht ist, – dass die hintere Schwinge (10) des Parallelogrammgestänges einerseits an dem Trägergestell (3) und andererseits an dem Sitzträger (4) angelenkt ist, und – dass die Längen der beiden Schwingen (8; 10) so aufeinander abgestimmt sind, dass durch Verschwenken des Rückenlehnenträgers (6) nach hinten und damit beim Zurückziehen des Sitzträgers (4) mittel der Zugstange (11) nach hinten der vordere Bereich des Sitzträgers mehr angehoben wird als der hintere Bereich des Sitzträgers.
Patent DE-102015112010-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung eines Hohlprofils
Inventor: WITTE WERNER
IPC: B21C1/22
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Umformung eines Hohlprofils (101) durch Ziehen, umfassend eine Matrize (102), ein Ziehmittel und ein Formgebungsmittel (104), das in das Hohlprofil (101) einführbar und relativ zur Matrize (102) beweglich ist, wobei die Matrize (102) eine Ausnehmung (103) aufweist, wobei das Ziehmittel dazu ausgebildet ist, das Hohlprofil (101) durch die Ausnehmung (103) der Matrize (102) zu ziehen, und wobei das Formgebungsmittel (104) zumindest teilweise durch die Ausnehmung (103) der Matrize (102) hindurchführbar ist, wobei die Vorrichtung (100) ein Messmittel (106) umfasst, wobei das Messmittel (106) zur Messung einer Position des Formgebungsmittels (104) innerhalb des Hohlprofils (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102015113137-A1 (DE)
Title: Abgasgehäuse
Inventor: HORNUNG ALEXANDER
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gasführendes Abgasgehäuse 1 einer Brennkraftmaschine mit einem eine Mittelachse 1.5 und mehrere Krümmerrohrstutzen 1.4, 1.4', 1.4'' aufweisenden Krümmerabschnitt 1.1 zum Befestigen an einer Flanschplatte 3 zum Anschließen an einen Zylinder 7 einer Brennkraftmaschine, mit einem eine Mittelachse 1.6 aufweisenden Katalysatorgehäuseabschnitt 1.2 und mit einem stromab des Katalysatorgehäuseabschnitts 1.2 vorgesehenen Abgasrohrstutzenabschnitt 1.3 zum Anschließen an eine weiterführende Abgasanlage. Dabei bildet der Krümmerabschnitt 1.1 mit dem Katalysatorgehäuseabschnitt 1.2 und mit dem Abgasrohrstutzenabschnitt 1.3 ein zweischaliges Abgasgehäuse 1 mit einer ersten Halbschale 1a und einer zweiten Halbschale 1b, wobei beide Halbschalen 1a, 1b eine zumindest abschnittsweise parallel zur Mittelachse 1.5, 1.6 verlaufende Teilungsebene T aufweisen, wobei der Krümmerabschnitt 1.1 mehrere integrale Krümmerrohrstutzen 1.4, 1.4', 1.4'' aufweist, die unmittelbar an eine Flanschplatte anschließbar sind.
Patent DE-102015120159-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Betreiben des Werkzeugs
Inventor: FRAUEN HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Werkzeug (1) und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks. Das Werkzeug (1) umfasst ein Gehäuse (2), eine Erfassungseinheit (6) und eine Schnittstelle (8). In dem Gehäuse (2) ist zumindest ein Antrieb (4) zum Bearbeiten des Werkstücks angeordnet. Die Erfassungseinheit (6) ist ausgebildet, Zustandsdaten des Werkzeugs (1) zu erfassen. Die Schnittstelle (8) ist mit der Erfassungseinheit (6) gekoppelt und ausgebildet, die vorgegebenen Zustandsdaten aus der Erfassungseinheit (6) als Zustandsdatensignal (16) zumindest einem externen Empfänger (14) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102015120848-A1 (DE)
Title: Herstellen einer Kontaktschicht auf einem Halbleiterkörper
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-12-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren. Das Verfahren umfasst das Herstellen einer Metallschicht auf einer ersten Oberfläche eines Halbleiterkörpers; das Bestrahlen der Metallschicht mit Partikeln, um Metallatome aus der Metallschicht in den Halbleiterkörper zu bewegen und in dem Halbleiterkörper ein Metallatome enthaltendes Gebiet zu bilden; und Ausheilen des Halbleiterkörpers, wobei das Ausheilen das Aufheizen wenigstens der Metallatome enthaltenden Schicht auf eine Temperatur von weniger als 500°C umfasst.
Patent DE-102015120906-A1 (DE)
Title: Kücheneinbaugerät
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/30
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kücheneinbaugerät zum Einbau in eine Arbeitsplatte oder in ein Küchenmöbel. Insbesondere sind hier Küchenschränke oder Arbeitsplatten gemeint. Das Kücheneinbaugerät umfasst ein Gehäuse. Erfindungsgemäß weist das Kücheneinbaugerät wenigstens ein drehbar gelagertes Fixierelement auf, welches in einer Montageposition beim Einbau des Kücheneinbaugerätes nicht über die äußere Begrenzung des Gehäuses hinaus steht und in einer Fixierungsposition nach dem Einbau zumindest über den Rand des Gehäuses hinaus steht.
Patent DE-102015122602-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Bilderfassungseinheit und einem Bediensystem zum Bedienen von Einrichtungen des Fahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben des Bediensystems
Inventor: KASSNER ASTRID
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Bilderfassungseinheit (4b), zumindest einer ersten und einer zweiten Einrichtung (5a, 5b, 5c) sowie einem Bediensystem zum Bedienen der Einrichtungen (5a, 5b, 5c). Dabei umfasst das Bediensystem eine Erfassungseinheit (4a), durch die zu einem Zeitpunkt zumindest ein erster oder ein zweiter Fahrzustand des Fahrzeugs (1) erfassbar ist, und eine Steuereinheit (4), die mit der Erfassungseinheit (4a) gekoppelt ist und durch die in Abhängigkeit von dem erfassten Fahrzustand die erste oder zweite Einrichtung (5a, 5b, 5c) auswählbar ist und eine graphische Bedienoberfläche für die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) erzeugbar ist. Sie umfasst ferner eine Aus- und Eingabeeinheit (3), die mit der Steuereinheit (4) gekoppelt ist und die eine Anzeigefläche (6) mit zumindest einem ersten (7a) und einem zweiten Bereich (7b) umfasst. Dabei ist durch den ersten Bereich (7a) der Anzeigefläche (6) die erzeugte graphische Bedienoberfläche für die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) ausgebbar, wobei der erste Bereich (7a) eine berührungsempfindliche Oberfläche aufweist, durch welche eine Nutzereingabe erfassbar ist. Ferner sind durch den zweiten Bereich (7b) der Anzeigefläche (6) Bilddaten der Bilderfassungseinheit (4b) des Fahrzeugs (1) anzeigbar, wobei anhand der erfassten Nutzereingabe ein Steuersignal erzeugbar und an die ausgewählte Einrichtung (5a, 5b, 5c) des Fahrzeugs (1) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems zum Bedienen zumindest einer ersten und einer zweiten Einrichtung (5a, 5b, 5c) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102015201884-A1 (DE)
Title: Fluidische Betätigungsanordnung
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H01R13/514
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fluidische Betätigungsanordnung zum fluidischen Betätigen von mindestens einer Komponente, wie einer Kupplung, mit einem Aktorgehäuse und einer Wegsensoreinrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Wegsensoreinrichtung in ein Steckermodul integriert ist, das an das Aktorgehäuse montiert ist.
Patent DE-102015201900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: HATTENSPERGER MICHAEL
IPC: B29C69/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (10), wobei ein Grundkörper mit einem ersten Teilabschnitt (22) und einem zweiten Teilabschnitt (24) mittels eines Spritzverfahrens hergestellt wird, und wobei der erste Teilabschnitt (22) in seiner Ausgangsform belassen wird oder im Wesentlichen in seiner Ausgangsform belassen wird und der zweite Teilabschnitt (24) geschäumt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kunststoffformteil (10), aufweisend einen in einem Spritzverfahren hergestellten Grundkörper mit einem ersten Teilabschnitt (22) und einem zweiten Teilabschnitt (24), wobei der erste Teilabschnitt (22) in seiner Ausgangsform nach dem Spritzverfahren ausgebildet ist oder im Wesentlichen ausgebildet ist und der zweite Teilabschnitt (24) geschäumt ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens und/oder zur Herstellung des vorstehenden Kunststoffformteils (10).
Patent DE-102015202745-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-16
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung weist einen Lichtquellenabschnitt und eine Linse auf, die an einer Vorderseite des Lichtquellenabschnitts angeordnet ist, um Licht von dem Lichtquellenabschnitt zu brechen. Ein bewegliches Element weist einen Endbereich auf, an dem die Linse sitzt. Ein Unterstützungselement weist einen Endbereich auf, der mit dem Lichtquellenabschnitt gekoppelt ist und mit dem beweglichen Element verschiebbar gekoppelt ist, so dass das bewegliche Element in einer Vor- und Rückrichtung des Lichtquellenabschnitts bewegbar ist.
Patent DE-102015203026-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schotterdetektionsvorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Schotter
Inventor: LANGNER CLAUDIA
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Schotterdetektionsvorrichtung (2) zur Vermeidung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen und zur Erhöhung der Fahrsicherheit, umfassend ein Rad mit einem profilierten Reifen, der von einem Kotflügel zumindest bereichsweise abgedeckt ist, einen Sensor (4, 14), der in einem Bereich des Kotflügels zur Detektion eines Steinschlages angebracht ist, und eine Auswerteeinrichtung (3), die in Abhängigkeit eines oder mehrerer detektierter Steinschläge einen Schotterzustand einer zu befahrenden Fahrbahn erfasst und die in Abhängigkeit vom Schotterzustand eine vorbestimmte Maßnahme auslöst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Detektieren von Schotter.
Patent DE-102015205942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Betriebs des Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: GARGISO TANY
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Betriebs des Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten: – Ermittlung eines Kritikalitätsindex für die thermische Belastung eines Injektors des Kraftstoffeinspritzsystems, – Überprüfung, ob der ermittelte Kritikalitätsindex größer ist als ein Schwellenwert, – wenn der ermittelte Kritikalitätsindex größer ist als der Schwellenwert, dann Überprüfung, ob der ermittelte Kritikalitätsindex für eine vorgegebene Zeitdauer größer ist als der Schwellenwert, und Einleitung einer Maßnahme zur Reduktion der thermischen Belastung des Injektors, wenn der ermittelte Kritikalitätsindex für die vorgegebene Zeitdauer größer ist als der Schwellenwert.
Patent DE-102015207279-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Fügeverfahren
Inventor: SHCHERBAKOV EUGENE
IPC: B23K26/60
Filed: 2015-04-22
Abstract: Fügevorrichtung und Fügeverfahren, wobei die Fügevorrichtung (1) zum laserstrahlbasierten Zusammenfügen mindestens zweier Bauteile (B1, B2) dient und eine erste Laserstrahlungsquelle (10), einen ersten Strahlungsleiter (11), der mit der ersten Laserstrahlungsquelle verbunden ist, um von dieser emittierte erste Laserstrahlung (LS1) in den ersten Strahlungsleiter einzukoppeln, eine zweite Laserstrahlungsquelle (20), mindestens einen zweiten Strahlungsleiter (21, 25), der mit der zweiten Laserstrahlungsquelle verbunden ist, um von dieser emittierte zweite Laserstrahlung (LS2) in den zweiten Strahlungsleiter einzukoppeln, und Fokussiermittel (40) aufweist, die an die ersten und zweiten Strahlungsleiter gekoppelt und eingerichtet sind, die ersten und zweiten Laserstrahlungen voneinander beabstandet in eine Fügezone der Bauteile zu fokussieren. Um den Installationsaufwand zu mindern, sind die Fokussiermittel eingerichtet, die ersten und zweiten Laserstrahlungen über einen gemeinsamen Strahlengang zu fokussieren, und ist eine Kopplungseinrichtung (30) vorgesehen, die eingangsseitig mit den ersten und zweiten Strahlungsleitern und austrittsseitig mit den Fokussiermitteln verbunden und eingerichtet ist, die ersten und zweiten Laserstrahlungen in den gemeinsamen Strahlengang einzukoppeln.
Patent DE-102015211232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Erkennen einer offenen Leitung der Sinus-/Kosinus-Empfängerspule eines Resolvers
Inventor: UNGERMANN MICHAEL
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Verfahren und zum Erkennen einer offenen Leitung (10) einer Empfängerspule (17; 18) eines Resolvers (16) umfasst  – das Vorsehen eines Pull-up-Widerstands (R 1 ; R 3 ) und eines Pull-down-Widerstands (R 2 ; R 4 ) an den Anschlüssen (7a, 7b; 8a, 8b) an einer Steuereinrichtung (1) für die Signalleitungen (13a, 13b; 14a, 14b) der Empfängerspule (17; 18);  – das Messen der Spannung zwischen den beiden Signalleitungsanschlüssen (7a, 7b; 8a, 8b) der Empfängerspule zu zwei symmetrisch zur Mitte der Erregerperiode gelegenen Abtastzeitpunkten;  – das Berechnen eines Offsetwerts durch Bilden eines Mittelwerts, der die Messwerte zu den beiden Abtastzeitpunkten einer Erregerperiode umfasst; und  – das Identifizieren einer offenen Leitung (10), wenn der Offsetwert einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102015214276-A1 (DE)
Title: Mehrphasiger Wechselrichter
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrphasigen Wechselrichter (10) zur Ansteuerung eines mehrphasigen Verbrauchers (50), umfassend mehrere Eingangsterminals (25, 26, 27, 28) zum Anschluss von mindestens einer ersten Batterie (21) und einer zweiten Batterie (22) sowie mehrere Phasenausgänge (51, 52, 53) zum Anschluss des Verbrauchers (50), wobei jedem Phasenausgang (51, 52, 53) eine Brückenschaltung (31, 32, 33) mit ansteuerbaren Schaltern (S1, S2, S3, S4, S5; S6, S7, S8, S9, S10; S11, S12, S13, S14, S15) zugeordnet ist, durch die der Phasenausgang (51, 52, 53) mit verschiedenen Eingangsterminals (25, 26, 27, 28) verbindbar ist. Dabei weist jede Brückenschaltung (31, 32, 33) einen Eingangsschalter (S1; S6; S11), der mit einem ersten Eingangsterminal (25) und mit dem Phasenausgang (51, 52, 53) verbunden ist, mehrere Knotenschalter (S2, S3, S5; S7, S8, S10; S12, S13, S15), die mit den übrigen Eingangsterminals (26, 27, 28) und mit einem Knotenpunkt (41, 42, 43) verbunden sind, und einen Ausgangsschalter (S4; S9, S14), der mit dem Knotenpunkt (41, 42, 43) und mit dem Phasenausgang (51, 52, 53) verbunden ist, auf.
Patent DE-102015217786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Axialverbindung, insbesondere in einem Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GHARBI TAREK
IPC: F16L23/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zur Herstellung einer Axialverbindung zwischen Rohrleitungen (16) oder zwischen einer solchen und einem Leitungsanschluss (58) einer Komponente eines Fluidkreislaufs (4), insbesondere zur Herstellung von Axialverbindung in einem Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Aufnahmeflanschteil (22) und ein Einsetzflanschteil (20) sowie einen Dichtungsring (46) und eine einzige Flanschschraube (36), wobei die Flanschteile (20, 22) in der Axialverbindung unter Zwischenlage des Dichtungsrings (46) miteinander fluchtende Fluidöffnungen (28) als Durchlass für ein Fluid (6) aufweisen, wobei die Flanschteile (20, 22) in der Axialverbindung miteinander fluchtende und zu den Fluidöffnungen (28) in einem Radialabstand (R1) angeordnete Schrauböffnungen (34) für die einzige Flanschschraube (36) aufweisen, wobei das Aufnahmeflanschteil (22) im Bereich einer der Fluidöffnung (28) abgewandten Flanschseite (26) einen axial erhabenen Stützansatz (44) derart aufweist, dass in der Axialverbindung im Bereich des Dichtungsrings (46) eine erste Stützstelle (S1) und im Bereich des Stützansatzes (44) eine zur ersten Stützstelle (S1) radial beabstandete zweite Stützstelle (S2) sowie zwischen den Stützstelle (S1, S2) ein sich radial erstreckender Axialspalt (52) gebildet ist.
Patent DE-102015218821-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Messen einer Rotationsgeschwindigkeit
Inventor: UNGEMACH KILIAN
IPC: G01P15/18
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Messanordnung (1), die ausgebildet ist, um eine Rotationsgeschwindigkeit eines rotierenden Bauteils (2) zu erfassen. Die Messanordnung (1) umfasst wenigstens ein rotierendes Bauteil (2), das sich um eine Rotationsachse dreht, wobei sich die Rotationsachse von einer Richtung eines Vektors einer Gravitationskraft unterscheidet. Die Messanordnung (1) umfasst auch wenigstens einen Beschleunigungssensor, der an dem Bauteil (2) befestigt ist. Der Beschleunigungssensor (3) ist ausgebildet, um ein Messsignal (4) zu erzeugen, das eine Information zu einer Zentrifugalkraft und einer Gravitationskraft umfasst.