baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001777-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHAUER UDO
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-02-10
Granted: 2012-08-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse und zumindest einem ersten Leuchtenbereich, welcher mehrere an eine Stromversorgung angeschlossene erste Leuchtmittel und zumindest einen mit den ersten Leuchtmitteln zusammenwirkenden Reflektor aufweist, wobei die ersten Leuchtmittel als lichtemittierende Halbleiterbauelemente (LED) ausgeführt und durch eine elektronische Steuereinheit ansteuerbar sind, sowie derart gemeinsam auf zumindest einer ersten Leiterplatte angeordnet sind, dass die von den ersten Leuchtmitteln erzeugte Lichtstrahlung zunächst zumindest teilweise auf den Reflektor auftrifft und erst anschließend durch Umlenkung am Reflektor über zumindest einen ersten Lichtaustrittsbereich gezielt nach außen abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem ersten Leuchtenbereich (A) zumindest ein weiterer Leuchtenbereich (B) zugeordnet ist, welcher zumindest eine mit mehreren weiteren Leuchtmitteln (9) bestückte weitere Leiterplatte (10) aufweist, und dass der weitere Leuchtenbereich (B) zumindest einen weiteren Lichtaustrittsbereich (11) aufweist, durch welchen die von den weiteren Leuchtmitteln (9) erzeugte Lichtstrahlung nach außen abgegeben wird, und dass der erste Leuchtenbereich (A) und zumindest ein weiterer Leuchtenbereich...
Patent DE-102010004549-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER-EBELING JOERG
IPC: B60R5/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Kofferraum (4), der nach unten von einem Kofferraumboden (8) begrenzt ist, und mit einer elektrischen Energiequelle, die unter dem Kofferraumboden (8) angeordnet ist, wobei unter dem Kofferraumboden (8) ein Aufnahmeraum (9) für mindestens eine austauschbare Zusatzbatterie (12) eines Batteriesystems mit mindestens einer Batterie zum Antreiben eines Elektromotors eines Hybridfahrzeugs oder eines Elektrofahrzeugs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kofferraumboden (8) höhenverstellbar ist, wodurch die Größe des Aufnahmeraums (9) bedarfsabhängig veränderbar ist.
Patent DE-102010009486-B4 (DE)
Title: Doppelscheiben-Magnetgenerator mit Rechteckkurvenform der Ausgangsspannung
IPC: H02K1/27
Filed: 2010-02-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Doppelscheiben-Magnetgenerator mit einem Rotor, einem Stator und einem Gehäuse, umfassend: • einen Rotor mit zwei oder mehreren Scheiben (2, 1B), gebildet aus diametral magnetisierten Halbringen (1B) aus Neodymmaterial, welche die Träger für jeweils zwei axial magnetisierte Magnetsegmente (1A) pro Scheibe (2, 1B) bilden, die sich zwischen den jeweils zwei Scheiben (2, 1B) befinden, und sich die Scheiben (2, 1B) auf einer Welle (4) befinden, die drehbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei zwischen den jeweils zwei Scheiben (2, 1B) um die Welle (4) herum ein Flussleitmittel (3, 1C) mit bestimmter axialer Länge so angeordnet ist, dass zwischen den axial gegenüber liegenden Magnetsegmenten (1A) benachbarter Scheiben (2, 1A) ein Luftspalt ausgebildet wird, in den Statorspulen (12A, 12B) des Stators eingebracht sind, wobei das Flussleitmittel (3, 1C) durch axial gegensätzlich magnetisierte Halbringe aus Neodymmaterial gebildet ist, die miteinander verklebt und zwischen den Magnetsegmenten (1A) und der Welle (4) angeordnet sind, und an der Peripherie der Magnetsegmente (1A) Fliehkraftschutzringe (9) aus nicht-magnetisiertem Material angebracht sind, • wobei die Statorspulen (12A, 12B) einen Kern (11) aus einem gut wärmeleitenden Material haben, das nicht magnetisiert und nicht metallisch ist, • und die Statorspulen (12A, 12B) auf einem Statorspulenträger (14) aus Kunststoff verklebt sind, wobei auf einer Seite des Statorspulenträgers (14) zwei Statorspulen (12A) angebracht sind, während weitere zwei Statorspulen (12B) auf der anderen Seite des Statorspulenträgers (14) um 90 Grad versetzt zu den ersten Statorspulen (12A) verklebt sind, und • die Statorspulen (12A, 12B) an dem Gehäuse befestigt sind, und wobei • mit dem Doppelscheiben-Magnetgenerator eine Rechteckspannungskurve generierbar ist.
Patent DE-102010013162-B4 (DE)
Title: Rungen-Vorrichtung für Nutzfahrzeuge
Inventor: SIGG OTTMAR
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-03-27
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rungen-Vorrichtung (100) mit einem mindestens teilweise hohlen Rungenkörper (110) zum Fixieren einer klappbaren Bordwand einer mindestens indirekt auf Rädern gelagerten Lade-Plattform (130), wobei der Rungenkörper (110) im Bereich seines der Lade-Plattform (130) nahen Endes eine Aussparung (111) enthält, die mit einer an der Lade-Plattform (130) angebrachten Adapter-Einrichtung (120) zusammenwirkt, um den Rungenkörper (110) lösbar fest mit der Lade-Plattform (130) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter-Einrichtung (120) einen Adapterkörper (121) enthält, dessen Außenkontur ausgelegt ist, um an mindestens drei Punkten (122, 123, 124) die Innenkontur (112) der Aussparung (111) des Rungenkörpers (110) zu kontaktieren, so dass der Adapterkörper (121) sowohl im Bereich einer Oberkante (125) als auch im Bereich der Seitenkanten (126, 127) von Bauteilen des Rungenkörpers (110) umschlossen ist und die Adapter-Einrichtung (120) ein Adapterpaneel (128) enthält, dessen Außenkontur größer als die Innenkontur (112) der Aussparung (111) des Rungenkörpers (110) bemessen ist und in einem solchen Abstand von einer...
Patent DE-102010013870-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur teilweisen Entschichtung von Rohren, insbesondere von Rohren aus Metall
Inventor: FRANKE BERND
IPC: B23D79/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zur teilweisen Entschichtung von Rohren, insbesondere von Rohren aus Metall, – mit einem Grundkörper (4), – mit einer am Grundkörper (4) ausgebildeten Aufnahme (6) fur ein Rohr (8), – mit mindestens zwei an einer ersten Seite (10) der Aufnahme (6) angeordneten Stützmitteln (12, 14) zur Stützung des Rohres (8), – mit einem auf der gegenüberliegenden Seite (15) der Aufnahme (6) angeordneten Schaberkopf (16, 100, 110), dadurch gekennzeichnet, – dass der Schaberkopf (16, 100, 110) zwei prismenförmige Schaberkanten (18, 20, 102, 112) aufweist.
Patent DE-102010028394-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung und Befüllung von Verpackungsmitteln
Inventor: KNOKE THOMAS
IPC: B65B3/02
Filed: 2010-04-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Befüllung von Verpackungsmitteln (60), bei dem folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:
 - flachgelegtes schlauchförmiges Folienmaterial (4), das eine Hauptsymmetrieachse (65) und zwei dazu parallele Schlauchränder (50,51) aufweist, wird entlang der Hauptsymmetrieachse (65) des Schlauches (4) von einer Rolle (3) abgewickelt,
 - das schlauchförmige Material (4) wird durch einen Schweiß- und Trennvorgang mit einer ersten zur Hauptsymmetrieachse (65) senkrechten Querschweißnaht (42) versehen und entlang einer ebenfalls zur Hauptsymmetrieachse (65) senkrechten Trennlinie getrennt, so dass einseitig offene vereinzelte Schlauchstücke (18) entstehen,
 - Greifer (17,25), transportieren die beim Schweiß- und Trennvorgang entstandenen einseitig offenen Schlauchstücke (18) in eine Abfüllstation (20) und nach ihrer Befüllung aus der Abfüllstation weg,
 - die einseitig offenen Schlauchstücke (18) werden in der Abfüllstation (20) mit der Schwerkraft durch ihr noch offenes Ende (62) mit einem Füllmaterial befüllt,
 - das noch offene Ende (62) der einseitig offenen Schlauchstücke (18) wird mit einer zweiten Schweißnaht (42), die ebenfalls senkrecht zur Hauptsymmetrieachse (65) verläuft, versehen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zwei aufeinander folgende Trennlinien (42) in den Schlauch (4) in einem Abstand (61) eingebracht werden, der geringer ist als der Abstand (64) zwischen den beiden Schlauchränder (50,51)
 - dass die Befüllung der Verpackungsmittel (60) durch eine ihrer breiten Seiten (62) mit der Schwerkraft erfolgt
 - dass in zumindest einem Bereich eines der Schlauchränder (50,51) parallel zur Hauptsymmetrieachse (65) vor der Vereinzelung des Schlauches (4) in Schlauchstücke (18) zumindest ein Griffloch (43) eingebracht wird und
 - dass eine Längsfügung (52) parallel zur Hauptsymmetrieachse (65) hergestellt wird, welche die Wandungen des Schlauches miteinander verbindet und den Bereich des Schlauchrandes (50,51) des Verpackungsmittels (60) von dem Innenraum trennt, um zu verhindern, dass Befüllgut durch die Grifflöcher entweicht.
Patent DE-102010029952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren von zumindest einem Feldgerät in ein Netzwerk der Automatisierungstechnik
Inventor: BUCHDUNGER ANDREAS
IPC: G05B19/042
Filed: 2010-06-10
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Integrieren von zumindest einem Feldgerät (2) in ein Netzwerk (9) der Automatisierungstechnik, bestehend aus mehreren in einer Automatisierungsanlage (1) verteilt angeordneten Feldgeräten (2), die über zumindest einen Datenbus (3; 7), auf dem ein Busprotokoll läuft, miteinander verbunden sind, wobei der Zugriff auf die Feldgeräte (2) über eine Feldzugriffseinheit (4) erfolgt, die mit zumindest einer Automatisierungs-/Integrations-Plattform (5) und zumindest einem WebServer (6) eines Service Providers kommuniziert,- wobei von dem Service Provider für jedes Feldgerät (2) ein virtuelles Abbild des Feldgeräts (2) in einer Datenbank (8) bereitgestellt wird, wobei das virtuelle Abbild das in die Automatisierungsanlage zu integrierende Feldgerät (2) umfänglich bezüglich seiner feldgerätespezifischen und applikationsspezifischen Eigenschaften in der Automatisierungsanlage (1) beschreibt,- wobei der Service Provider dem Betreiber der Automatisierungsanlage (1) über Cloud-Computing WebServices bzw. Internet basierte Dienste, automatisch oder auf Anfrage das virtuelle Abbild des Feldgeräts (2) mit den konkreten feldgeräte- und applikationsspezifischen Eigenschaften zur Laufzeit übermittelt und bevorzugt unmittelbar in das Feldgerät (2) überträgt, und- wobei das Feldgerät (2) seine Funktion in der Automatisierungsanlage (1) ausführt, sobald es in das Netzwerk (9) integriert wird, wobei von dem Cloud-basierte WebServer (6) eine Mitteilung an den Betreiber der Automatisierungsanlage (1) gesendet wird, wenn in der Automatisierungsanlage (1) offline eine Änderung an den Konfigurations-/Parametrierdaten eines der Feldgeräte (2) vorgenommen worden ist oder wenn auf Herstellerseite die ursprüngliche Version des Feldgeräts (2) durch eine modifizierte/revidierte Version ersetzt worden ist, undwobei dem Betreiber ein Synchronisierungsmechanismus bereitgestellt wird, so dass jeder Zeit sichergestellt ist, dass alle in die Automatisierungsanlage (1) integrierten Feldgeräte (2) auf dem Konto des Betreibers der Automatisierungsanlage (1) gespeichert werden.
Patent DE-102010038573-B4 (DE)
Title: Messverfahren für eine von Hilfsmessgrößen abhängige Messgröße
Inventor: DIETERLE ROLAND
IPC: G01D21/02
Filed: 2010-07-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Werts einer Messgröße, welche eine Funktion einer ersten Hilfsmessgröße und mindestens einer zweiten Hilfsmessgröße ist, umfassend:Erfassen und Bereitstellen einer Folge von Messwerten der ersten Hilfsmessgröße über mindestens einen ersten Zeitbereich;Erfassen und Bereitstellen eines Werts der zweiten Hilfsmessgröße, wobei der Zeitpunkt des Erfassens des bereitgestellten Werts der zweiten Hilfsmessgröße in dem ersten Zeitbereich liegt.Auswählen eines Werts der ersten Hilfsmessgröße aus der Folge der Messwerte der ersten Hilfsmessgröße in Abhängigkeit einer Information über den Zeitpunkt des Erfassens des bereitgestellten Werts der zweiten Hilfsmessgröße, undErmitteln eines Werts der Messgröße als Funktion des ausgewählten Werts der ersten Hilfsmessgröße und des bereitgestellten Werts der zweiten Hilfsmessgröße, dadurch gekennzeichnet, dasseine Folgefrequenz des Erfassens der Folge der Werte der ersten Hilfsmessgröße eine Funktion eines Taktsignals eines ersten Messgeräts (2) ist,wobei die Taktfrequenz des ersten Messgeräts (2) in einem Variationsbereich von nicht mehr als 10 %, insbesondere nicht mehr als 5%, variabel ist, undwobei durch Variation der Taktfrequenz die Folgefrequenz zum Erfassen der Werte der ersten Hilfsmessgröße variiert wird, um eine Abweichung zwischen dem Zeitpunkt des Erfassens des jeweils auszuwählenden Werts der ersten Hilfsmessgröße und dem Zeitpunkt des Erfassens des bereitgestellten Werts der zweiten Hilfsmessgröße zu minimieren.
Patent DE-102010043755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät sowie Brennkraftmaschine
Inventor: VIERECK MARKUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-11-11
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine einen Hochdruckspeicher (13) und einen Niederdruckbereich (8) umfasst, wobei der Hochdruckspeicher (13) und der Niederdruckbereich (8) über ein Druckregelventil (10) verbunden sind, wobei eine Öffnungsstellung des Druckregelventils (10) von einem Stell-Druck (108) abhängig ist, und wobei ein negativer Lastwechsel der Brennkraftmaschine erkannt wird und in Abhängigkeit von der Erkennung eines negativen Lastwechsels der Stell-Druck (108) zu einem Zeitpunkt (t1) von einem Ausgangsniveau auf ein niedriges Niveau herabgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Herabsetzung des Stell-Drucks (108) mittels einer Einheit (36) erzeugt wird und wobei die Einheit (36) ein phasenanhebendes D-Glied (38) umfasst.
Patent DE-102010045327-B4 (DE)
Title: Mehr-Zylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: TERADA KOJI
IPC: F01M1/02
Filed: 2010-09-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Mehr-Zylinder-Brennkraftmaschine (1), welche eine Mehrzahl von unabhängigen Kurbelkammern (255L , 255R) umfasst, welche durch Unterteilen eines Kurbelgehäuses (3) durch eine Mehrzahl von Trägerwänden gebildet wird, welche integral mit dem Kurbelgehäuse (3) vorgesehen sind und eine Kurbelwelle (2) lagern, und eine Mehrzahl von Ölausflusslöchern (268L , 268R), welche jeweils mit den Kurbelkammern (255L , 255R) kommunizieren, und durch welche Öl aus jeder von den Kurbelkammern (255L , 255R) ausgegeben wird, wobei eine innere Wand der angrenzenden Kurbelkammern (255L , 255R) mit einer Ölausgabeöffnung (269) entlang der Trägerwand versehen ist, und eine Saugöffnung (274) einer Absaugpumpe (291) zum Ausgeben des Öls, welches in den Kurbelkammern (255L , 255R) vorhanden ist, ist in einer Kurbelkammeraußenwand (272) auf die Weise des Überspannens der Trägerwand vorgesehen, wobei eine Montageoberfläche für einen Lagerbolzen zum Fixieren der Kurbelwelle (2) an dem Kurbelgehäuse (3) in der Saugöffnung (274) der Absaugpumpe (293) gebildet ist und eine untere innere Wand (255C) des Kurbelgehäuses (3) mit einem ausgenommenen Teil (275) versehen ist, welches die Ölausgabeöffnung (269) enthält, und mit einer Ölschleuderrippe (271) in der Nähe einer peripheren Oberfläche einer Kurbelwange (2E) entlang des ausgenommenen Teils (275),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ölausflusslöcher (268L, 268R) aneinander auf der unteren Seite einer unteren Trägerwand (257A) angefügt sind, um die Ölausgabeöffnung (269) zu bilden,
 eine Förderpumpe (290), durch welche ein Öl in einer Ölwanne durch einen Ölfilter (53A) zu jedem Teil, das mit Öl zu beliefern ist, zugeführt wird, koaxial mit der Absaugpumpe (291) vorgesehen ist, und ein Öldurchgang, welcher sich von einer Ausgabeöffnung (290A) der Förderpumpe (290) zu dem Ölfilter (53A) erstreckt, in einer Kurbelgehäusewand gebildet ist,
 eine Ölpumpenmontageoberfläche (273) als eine geneigte, flache Oberfläche gebildet ist, welche gegen eine Vorwärts-Rückwärts-Richtung an einem unteren Abschnitt des Kurbelgehäuses (3) geneigt ist, wobei die Ölschleuderrippe (271) auf der oberen Seite der geneigten Oberfläche vorgesehen ist, und wobei die Ausgabeöffnung (290A) der Förderpumpe (290) auf der unteren Seite der geneigten Oberfläche vorgesehen ist und die Ölpumpenmontagefläche (273) mit der Saugöffnung (274) versehen ist.
Patent DE-102011000743-B4 (DE)
Title: Frachtladesystem und Verfahren zum Ermitteln einer Bewegung eines Frachtstücks auf einem Frachtdeck
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B65G13/06
Filed: 2011-02-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Frachtladesystem für das Be- und Entladen eines Frachtdecks (10), umfassend:- eine Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen (100, 110,..., 210) mit jeweils mindestens einer Antriebsrolle (102a, 102b) zum Fördern von Frachtstücken (30) in eine Förderrichtung (f1, f2), wobei die Antriebsrollen (102a, 102b) mindestens einer ersten Frachtfördereinrichtung (100, 110,..., 210) derart drehbeweglich gelagert sind, dass die Förderrichtung (f1, f2) der ersten Frachtfördereinrichtung (100, 110,..., 210) einstellbar ist, wobei die Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen (100, 110, ..., 210) jeweils mindestens einen Sensor (104a, 104b, 104c, 104d) zur Erfassung eines Frachtstücks (30) umfassen, gekennzeichnet durch- eine Steuerung (20) die Signale von den Sensoren (104a, 104b, 104c, 104d) empfängt, um eine Bewegung eines Frachtstücks (30) zu erfassen, wobei die Steuerung (20) dazu ausgebildet ist, anhand der Signale und der Position der Sensoren (104a, 104b, 104c, 104d) zueinander eine Relativbewegung (r) eines Abschnitts des Frachtstücks (30) relativ zu der ersten Frachtfördereinrichtung (100, 110,..., 210) zu berechnen und die mindestens eine Antriebsrolle (102a, 102b) der ersten Frachtfördereinrichtung (100, 110,..., 210) unter Berücksichtigung der Relativbewegung (r) auszurichten, um den Abrieb der Antriebsrolle (102a, 102b) zu minimieren, wobei die Antriebsrolle der ersten Frachtfördereinrichtung zumindest zeitweise während der Ausrichtung kraftschlüssig am Frachtstück anliegt.
Patent DE-102011007233-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer mehrere Transportabschnitte aufweisenden Transportstrecke für einen abschnittsweisen Transport durch Mitnehmer
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: B65G25/02
Filed: 2011-04-12
Granted: 2019-11-07
Abstract: Transportvorrichtung (V) für einen abschnittsweisen Transport von Formen (A) einer Süßwarenproduktionsanlage entlang einer mehrere Transportabschnitte aufweisenden Transportstrecke, umfassend je einen angetriebenen Mitnehmer (1a, 1b, 1c, 1d) für jeden der Transportabschnitte (a, b, c, d) der Transportstrecke, wobei wenigstens ein Stellmittel (E) vorgesehen ist, so dass jeder Mitnehmer hin und her stellbar ist zwischen einer Mitnahmeposition (M1), in welcher dieser eine Form (A) hintergreift und einer Ausstellposition (S1), in welcher dieser die Form (A) passieren kann, wobei zumindest für einen Teil der Transportabschnitte (a, b, c, d) der Transportstrecke je ein zweiter Mitnehmer (2a, 2b, 2c, 2d) vorgesehen ist, der ebenfalls zwischen einer Mitnahmeposition (M2) und einer Ausstellposition (S2) hin und her stellbar ist, und wobei der erste Mitnehmer und der zweite Mitnehmer so aufeinander abgestimmt sind, dass der erste Mitnehmer in seiner Mitnahmeposition (M1) vom Anfang bis zum Ende des betreffenden Transportabschnitts vorwärtsbewegbar ist, und gleichzeitig der zweite Mitnehmer seine Ausstellposition (S2) einnehmend vom Ende dieses Transportabschnitts zurück zu dessen Anfang bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der erste Mitnehmer (1a, 1b, 1c, 1d) oder der zweite Mitnehmer (2a, 2b, 2c, 2d) in den Zwischenraum (Z) zwischen zwei Formen hineinragt, wobei die Mitnehmer so ausgelegt sind, dass während einer Übergangsphase der erste Mitnehmer noch nicht vollständig aus dem Zwischenraum herausbewegt und der zweite Mitnehmer noch nicht vollständig in den Zwischenraum hineinbewegt ist.
Patent DE-102011017590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugdatenaufzeichnung für Fahrzeugservice
Inventor: SWAMINATHAN RADHAKRISHNAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2011-04-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Fahrzeugdatenaufzeichnung mit einem im Fahrzeug installierten Computer zum Aufzeichnen von Diagnostik-Fahrzeugdaten mit den Schritten:
 Empfangen von Eingaben aus einem Speicher einschließlich mehrerer Fahrzeugdatenaufzeichnungs-Parameter, die eine Fahrzeugdatenaufzeichnungs-Konfiguration umfassen;
 Empfangen eines Datenaufzeichnungs-Triggersignals von einem oder mehreren Fahrzeugeingängen;
 beim Empfang des Triggersignals, Empfangen von Diagnostikdaten aus einem oder mehreren Fahrzeugmodulen über ein mit dem Computer kommunizierendes Fahrzeugnetzwerk, wobei die Diagnostikdaten auf der Fahrzeugdatenaufzeichnungs-Konfiguration basieren; und
 Speichern der Diagnostikdaten in einem Speicher zur Diagnose eines oder mehrerer Fahrzeugprobleme,
 dadurch gekennzeichnet, 
 dass die Fahrzeugdatenaufzeichnungs-Konfiguration mindestens eine Automatiktrigger-Konfigurationsinformation umfasst, wobei die Automatiktrigger-Konfigurationsinformation definiert, wann ein Fahrzeugmodul das Auftreten eines Triggers verursacht, und wobei erst nach Auslösen des Triggers Diagnostikdaten automatisch aufgezeichnet werden.
Patent DE-102011018917-B4 (DE)
Title: Kindertransportvorrichtung und Verfahren zu ihrer Bedienung
Inventor: Chen rui-bin
IPC: B62B9/12
Filed: 2011-04-28
Granted: 2020-02-20
Abstract: Kindertransportvorrichtung, umfassend:einen Trägerrahmen (102);eine Rückenlehnenbaugruppe (112) mit einem Rückenlehnenrahmen (132) ;eine am Trägerrahmen (102) montierte Sitzbaugruppe (110),wobei die Sitzbaugruppe (110) einen ersten Sitzrahmen (124) und einen zweiten Sitzrahmen (128) enthält, wobei der zweite Sitzrahmen (128) bedienbar ist, sich um eine Schwenkachse (130) bezüglich des ersten Sitzrahmens (124) zu drehen; undeinen zwischen dem Rückenlehnenrahmen (132) und dem ersten Sitzrahmen (124) verbundenen Scharnieraufbau (140); wobei der Scharnieraufbau (140) aufweist:ein Sitzkoppelelement (144), befestigt am ersten Sitzrahmen (124) ;ein Rückenlehnenkoppelelement (146), befestigt am Rückenlehnenrahmen (132) und um eine Schwenkachse (130) schwenkbar mit dem Sitzkoppelelement (144) verbunden;ein für eine verschiebbare Bewegung zwischen dem Sitzkoppelelement (144) und dem Rückenlehnenkoppelelement (146) angeordnetes Verriegelungselement (148); undeine Bewegungsübertragungseinheit (150), die am zweiten Sitzrahmen (128) angebaut ist;wobei ein Drehen des zweiten Sitzrahmens (128) in eine erste Richtung in eine Schiebebewegung des Verriegelungselementes (148) von einer ersten Position, in der ein Verdrehen des Rückenlehnenrahmens (132) relativ zum ersten Sitzrahmen (124) blockiert ist, in eine zweite Position umgesetzt wird, in der ein Verdrehen des Rückenlehnenrahmens (132) relativ zum ersten Sitzrahmen (124) ermöglicht ist.
Patent DE-102011057117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abgas und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: IN CHIBUM
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine Abgas-Reinigungs-Vorrichtung mit einem Benzin-Partikelfilter (30), der an einer Abgasleitung eines BenzinMotors (10) angeordnet ist, aufweisend:den Motor (10), der eine Mehrzahl von Zylindern (12) aufweist, von denen zumindest einer selektiv deaktivierbar ist;den Benzin-Partikelfilter (30), der an der Abgasleitung (25), welche mit dem Motor (10) verbunden ist, angeordnet ist, um Partikelmaterial von dem Motor-Abgas zu fangen;einen Druckdifferenz-Sensor (32), welcher eine Druckdifferenz des Benzin-Partikelfilters (30) zwischen einer stromabwärtigen Seite und einer stromaufwärtigen Seite des Benzin-Partikelfilters (30) misst; undeine elektronische Steuereinheit (40), welche von dem Druckdifferenz-Sensor (32) die gemessene Druckdifferenz sowie durch einen Steuerparameter-Mess-Abschnitt (50) detektierte Steuerparameter empfängt, um ein oder mehrere Zylinder (12) zu bestimmen, welche zu deaktivieren sind, und welche den Benzin-Partikelfilter (30) durch die ein oder mehreren deaktivierten Zylinder (12) mit Luft versorgt, um den Benzin-Partikelfilter (30) zu regenerieren,wobei die elektronische Steuereinheit (40), wenn der Motor (10) in einem Überdreh-Zustand ist, zu einem allgemeinen Fahrmodus zurückkehrt, wobei hierbei der Deaktivierungsmodus freigegeben wird und Kraftstoff normal in alle Zylinder (12) eingespeist wird.