baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011396-U1 (DE)
Title: Verringerung belüftungsbedingter Störungen in einem Ultraschallerfassungssystem für ein Fluid
IPC: G01N29/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Fluidsensor (130, 130', 130") zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Fluids, wobei der Fluidsensor (130, 130', 130") aufweist:
 einen Erfassungsbereich;
 ein zum Erfassen einer Eigenschaft des im Erfassungsbereich befindlichen Fluids ausgestaltetes Erfassungselement; und
 ein um den Erfassungsbereich herum angeordneter Filter (250, 250'), wobei der Filter (250, 250') ausgestaltet ist, um
 es einem flüssigen Anteil des Fluids zu erlauben, in den Erfassungsbereich einzutreten und ihn zu verlassen, und
 einen Gasanteil des Fluids im Wesentlichen daran zu hindern, in den Erfassungsbereich einzutreten.
Patent DE-202014011572-U1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für eine Kläranlage
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-10-23
Abstract: Regelungsvorrichtung zur Belüftungsregelung einer Kläranlage, mit einem Belebungsbecken (1) zur Nitrifizierung und Denitrifizierung des Abwassers über eine steuerbare Belüftungseinrichtung (5) durch intermittierende Belüftung, welches mindestens eine Sonde zur Messung einer Ammoniumkonzentration (y) des Abwassers aufweist, wobei die Regelungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, die Phase der Nitrifikation durch Ausschalten der Belüftung zu beenden, wenn die gemessene Ammoniumkonzentration (y) einen Schwellenwert (9) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungsvorrichtung einen Regler (10) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Stellgröße (u) zur Regelung einer Drehzahl eines Gebläses (6) der Belüftungseinrichtung (5) während der Phase der Nitrifikation in Abhängigkeit von dem Schwellwert (9) und in Abhängigkeit von dem gemessenen Ammoniumgehalt (y) des Abwassers entlang eines vorgegebenen Sollwertverlaufs (w(k)) für den Ammoniumgehalt des Abwassers zu erzeugen, wobei ein Ziel-Sollwert des Sollwertverlaufs (w(k)) knapp unter den Schwellenwert (9) für die Umschaltung zur Beendigung der Nitrifikationsphase gelegt ist.
Patent DE-202014101642-U1 (DE)
Title: Absperrpfosten
IPC: E01F13/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Absperrpfosten (1), der entnehmbar an einem Untergrund befestigt werden kann, umfassend – mindestens ein Verriegelungsteil (3), der einen Abschnitt des Untergrundes hintergreifen kann, sowie weiterhin – Anpressmittel, die den mindestens einen Verriegelungsteil (3) zur Befestigung des Absperrpfostens (1) gegen den Abschnitt des Untergrunds pressen können.
Patent DE-202014101810-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand für einen mobilen Hochwasserschutz
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-04-16
Abstract: Hochwasserschutzwand für einen mobilen Hochwasserschutz, mit einem ersten Wandelement (12, 16) und zumindest einem zum ersten Wandelement (12, 16) beabstandet angeordneten zweiten Wandelement (14, 18), sowie mit wenigstens einem Stützelement (20, 22, 24, 26), das einen ersten Stützbalken (28, 30, 32, 34), an dem sich zumindest das erste Wandelement (12, 16) seitlich abstützt, einen zweiten Stützbalken (36, 38, 40, 42), an dem sich zumindest das zweite Wandelement (14, 18) seitlich abstützt, und einen Bodenteil (44, 46, 48, 50), auf dem die Stützbalken (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42) beabstandet zueinander fest angeordnet sind, aufweist.
Patent DE-202015001929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Experimentieren unter Weltraumbedingungen
IPC: G01N3/303
Filed: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Experimentieren unter Weltraumbedingungen, umfassend einen Fallturm (2), eine Fallkapsel (3) und eine Auswerte- und Steuereinheit (4), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen von der Auswerte- und Steuereinheit (4) ansteuerbaren Elektromagneten (8) als Halteeinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (6) zusätzlich mindestens einen Permanentmagneten (7) aufweist, der die Fallkapsel (3) am Fallturm (2) hält, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (4) und der Elektromagnet (8) derart ausgebildet sind, dass durch Ansteuerung des Elektromagneten (8) durch die Auswerte- und Steuereinheit (4) der Elektromagnet (8) ein Magnetfeld erzeugt, das das Magnetfeld des Permanentmagneten (7) derart abschwächt, dass die Fallkapsel (3) nicht mehr durch den Permanentmagneten (7) gehalten wird.
Patent DE-202015006544-U1 (DE)
Title: Badezimmerausstattung
IPC: A47K1/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Badezimmerausstattung (1, 30, 40, 58, 150, 160), bestehend aus mindestens einem Korpuselement (3, 8, 31, 41, 57, 71, 86, 98, 110), welches zumindest teilweise mit Schubladen (13, 14, 33, 43, 44, 88, 89, 96, 97, 111, 112, 143), Türelementen (90, 91) oder Glasfronten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Korpuselement (3, 8, 31, 41, 57, 71, 86, 98, 110) in zumindest einem Trägerelement (10, 11, 35, 36, 48, 49, 60, 80, 95, 110, 130) höhenverstellbar aufgenommen ist.
Patent DE-202015008812-U1 (DE)
Title: Kraftwärmekopplung mit Drehkolbendampfmotor
IPC: F02G5/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Maschine zur Kraftwärmekopplung zur Versorgung von beweglichen und stationären Objekten mit Strom und Wärme, enthaltend: eine regelbare Brennersteuerung, ein System zur Verdampfung von Flüssigkeiten, (insbesondere Wasser), ein Drehkolbendampfmotor mit Einlassschlitzen für Dampf und einem oder mehreren an einer Welle angeordneten Kolben, wobei das erzeugte Drehmoment direkt auf einen Generator geleitet wird; einen Vakuumbereich zur Aufnahme und Kondensation des Restdampfes, einen kombinierten Speisewasser-, Kühlkreislauf und eine regelbare elektrische Last.
Patent DE-202015009074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Beulen
IPC: B21D1/10
Filed: 2015-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Beulen in ferromagnetischen Blechen durch induktives Erwärmen, wobei die genannte Vorrichtung zum Entfernen von Beulen einen Bearbeitungskopf aufweist, umfassend: a. ein Gehäuse mit mindestens einer Arbeitsfläche, die dazu vorgesehen ist, mit einer Beule auf einem Blech in engen Kontakt gebracht zu werden; b. mindestens einen Magnetfeldgenerator zum Generieren eines Magnetfelds; wobei c. die mindestens eine Arbeitsfläche eine Ausnehmung zur optischen Überwachung des Beulenentfernungsprozesses umfasst; d. die genannte Ausnehmung mindestens teilweise über die mindestens eine Arbeitsfläche verläuft.
Patent DE-202015100050-U1 (DE)
Title: Halter für mobiles Endgerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Halter (2) für ein mobiles Endgerät (1) wie ein Mobiltelefon oder ein Smartphone, wobei der Halter für ein Fahrzeug ist, wobei das mobile Endgerät (1) eine etwa parallelepipedische Form mit zwei gegenüberliegenden Seiten (11, 12), die von Rändern (13–16) umgeben sind, hat, wobei der Halter (2) einen im Wesentlichen ebenen Boden (21), der imstande ist, eine Seite (11, 12) des mobilen Endgeräts (1) aufzunehmen, und mindestens eine erste Backe (22, 23) umfasst, die imstande ist, mit einem ersten Rand (13) des mobilen Endgeräts (1) in Kontakt zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil der Backe (22, 23) ein erstes, im Verhältnis zum Boden (21) gemäß einem stumpfen Winkel (α) geneigtes Segment und ein zweites (25), im Verhältnis zum Boden (21) gemäß einem spitzen Winkel (β) geneigtes Segment umfasst, wobei ein erstes Ende (241) des ersten Segments (24) mit dem Boden (21) fest verbunden ist und ein zweites Ende (242) des ersten Segments (24) mit einem Ende (251) des zweiten Segments (25) fest verbunden ist.
Patent DE-202016007293-U1 (DE)
Title: Passiver Manipulator
IPC: B25J1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Passiver Manipulator, aufweisend: – mehrere Glieder (2), die eine kinematische Kette des Manipulators (1) bilden, – mehrere Gelenke (3), von denen jeweils ein Gelenk (3) ausgebildet ist, ein dem betreffenden Gelenke (3) in der kinematischen Kette unmittelbar vorgelagertes Glied (2a) mit einem dem betreffenden Gelenke (3) in der kinematischen Kette unmittelbar nachgelagertem Glied (2b) antriebslos verstellbar zu verbinden, – mindestens einen Winkelsensor (4), der ausgebildet ist, die momentane Gelenkwinkelstellung wenigstens eines der mehreren Gelenke (3) zu erfassen, – mindestens eine automatisch ansteuerbare Bremse (5), die ausgebildet ist, das der Bremse (5) zugeordnete Gelenk (3) der mehreren Gelenke (3) in einem arretierten Zustand der Bremse (5) derart zu sperren, dass ein Verstellen des Gelenks (3) verhindert ist, und in einem freigegebenen Zustand der Bremse (5) derart zu öffnen, dass das betreffende Gelenk (3) durch manuelles Führen des Manipulators (1) verstellbar ist, und – eine Manipulatorsteuerung (6), die ausgebildet ist, die mindestens eine automatisch ansteuerbare Bremse (5) in Abhängigkeit eines Schaltzustands wenigstens eines Eingabemittels (7) des Manipulators (1) anzusteuern.
Patent DE-202016101601-U1 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines im Wesentlichen isolierenden Bahnmaterials
IPC: B65H18/08
Filed: 2016-03-23
Abstract: Aufwickelvorrichtung für ein elektrisch im Wesentlichen isolierendes Bahnmaterial mit einer Aufwickelrolle, auf die das Bahnmaterial aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladung auf das Bahnmaterial auf der Aufwickelrolle und/oder beim Umlenken auf die Aufwickelrolle vorhanden ist und die Einrichtung zum Übertragen elektrischer Ladung mit mindestens einer elektrischen Hochspannungsquelle positiver oder negativer Polarität verbunden ist.
Patent DE-202016101944-U1 (DE)
Title: Wählvorrichtung für Farbe und Farbtemperatur von Möbelbeleuchtungsgeräten
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Wählvorrichtung (1), welche dazu geeignet ist, mit einem oder mehreren Beleuchtungsgeräten (10) eines Möbelstückes verbunden zu werden, wobei das eine oder mehrere Beleuchtungsgeräte (10) je wenigstens eine erste LED (11) und wenigstens eine zweite LED (12) umfassen, welche eine unterschiedliche Farbtemperatur oder eine unterschiedliche Farbe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Schaltung (120) umfasst, welche geeignet ist, mit Strom das eine oder mehrere Beleuchtungsgeräte (10) zu versorgen, indem die Schaltung (120) durch Schaltmittel betrieblich steuerbar ist, welche einen Umschalter (50) umfassen, der wahlweise in wenigstens eine erste Betriebsstellung (WW) einstellbar ist, in der das vom Gerät (10) abgegebene Licht eine gleiche Farbtemperatur oder Farbe wie die von der ersten LED (11) aufweist, sowie in eine zweite Betriebsstellung (CW), in der das von dem Gerät (10) abgegebene Licht eine gleiche Farbtemperatur wie die von der zweiten LED (12) aufweist.
Patent DE-202016102390-U1 (DE)
Title: Schaltfederanordnung
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-05-04
Abstract: Schaltfederanordnung (1) in einem Kartenleser, die folgendes aufweist: a. einen in einem Kartenleser integrierter Kontaktträger (30), der über mehrere an einer Seite offene Taschen (31) verfügt, zur Aufnahme von Halteelementen (31) eines Federkontaktelement (10); b. ein Federkontaktelement (10) mit zwei Befestigungsarme (11) zur Befestigung in dem Kontaktträger (30) und einem von einer Karte betätigbarer Federarm (12), der zwischen den Befestigungsarmen (11) angeordnet ist, c. wobei der Federarm (12) eine längliche Kontaktkuppe (15) ausbildet, d. die beiden Befestigungsarme (11) besitzen seitliche herausragende Halteelemente (14a, 14b), die in den Taschen (31) des Kontaktträgers (30) zur Befestigung des Federkontaktelements (10) am Kontaktträger (30) hineinragen; e. ein Gegenkontaktelement (40), das mit einer längliche Kontaktkuppe (41) ausgebildet ist, f. wobei die beiden länglichen Kontaktkuppen (15, 41) so zueinander in ihrer Erstreckungsrichtung orientiert sind, dass sich die Kontaktkuppen (15, 41) an einem Kreuzungspunkt (16) kreuzen und beim Kontaktieren der Kontaktkuppen (15, 41) einen definierten Kontaktpunkt bilden.
Patent DE-202016104320-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B65/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Nähmaschine, umfassend eine mit einem Antrieb (1) bewegbare Fädenfang- und Schneideinrichtung (2) zum Erfassen und anschließenden Durchtrennen eines Ober- und eines Unterfadens am Ende eines Nähvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1) eine eine Bewegungsverlangsamung der Fädenfang- und Schneideinrichtung (2) vor dem Durchtrennen der Fäden bewirkende Steuerungseinrichtung (1.1) aufweist.
Patent DE-202016104374-U1 (DE)
Title: Federkraftklemme zum Anschluss eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-08-09
Abstract: Federkraftklemme zum Anschluss eines elektrischen Leiters, wobei die Federkraftklemme wenigstens eine Stromschiene (3), einen Halterahmen (1) und eine Klemmfeder (2) aufweist, wobei die Klemmfeder (2) wenigstens einen Anlageschenkel (20), einen Klemmschenkel (22) zur Bildung einer Klemmstelle für den anzuschließenden elektrischen Leiter und einen Federbogen (21) aufweist, der den Anlageschenkel (20) und den Klemmschenkel (22) miteinander verbindet, wobei der Halterahmen (1) durch ein einstückiges Metallteil gebildet ist, das zu einer geschlossenen Form gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (40, 50) des Metallteils einen Befestigungsbereich zur formschlüssigen Befestigung des Anlageschenkels (20) der Klemmfeder (2) an dem Halterahmen (1) bilden.
Patent DE-202016105073-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Werkzeuglagerung
IPC: B25H3/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Werkzeuglagerung, umfassend: – eine Lagerungsbaugruppe, bei der ein Sitzkörper vorgesehen ist, an dem eine erste Seitenplatte und eine zweite Seitenplatte angeordnet sind, eine Verbindungsplatte zwischen den ersten Enden der ersten Seitenplatte und der zweiten Seitenplatte angeordnet ist, ein erster Steckverbindungsteil an dem zweiten Ende der ersten Seitenplatte vorspringend angeordnet ist, ein zweiter Steckverbindungsteil an dem zweiten Ende der zweiten Seitenplatte vorspringend angeordnet ist, und ein Steckverbindungsbereich aus dem ersten Steckverbindungsteil und dem zweiten Steckverbindungsteil gebildet ist, ein erstes Klemmstück mindestens auf der Aussenseite des ersten Steckverbindungsteils der ersten Seitenplatte angeordnet ist, das erste Klemmstück von dem Steckverbindungsbereich vorspringt, ein Abstandsraum zwischen dem ersten Steckverbindungsteil und dem zweiten Steckverbindungsteil vorgesehen ist, so dass der erste Steckverbindungsteil und der zweite Steckverbindungsteil federnd nach innen zurückziehbar und verformbar sind, und das erste Klemmstück dadurch in das Steckverbindungsbereich zurückgezogen werden kann; – einen Positionsbegrenzungsbauteil, der in dem Abstandsraum der Lagerungsbaugruppe angeordnet ist, um die federnd nach innen zurückziehbare Verformung des ersten und des Steckverbindungsteils zu sperren und zu begrenzen.
Patent DE-202016106047-U1 (DE)
Title: Oszillator und Wandler zum Bereitstellen eines Arbeitszyklus umgekehrt zur Versorgungsspannung
IPC: H03K3/023
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oszillator zur Verwendung mit einem induktiven Wandler, wobei der Oszillator umfasst: Eingangsenergieanschlüsse, die eine Eingangsspannung empfangen; einen Kondensator, der alternierend mit einer Ladestromquelle und einer Entladestromquelle gekoppelt ist, wobei die Ladestromquelle betrieben wird, um den Kondensator mit einer zur Eingangsspannung proportionalen Rate zu laden; und einen Vergleicher, der ein Ausgangssignal setzt, wenn sich der Kondensator bis zu einer ersten Schwellenwertspannung lädt, und das Ausgangssignal deaktiviert, wenn sich der Kondensator bis zu einer zweiten Schwellenwertspannung entlädt.
Patent DE-202017000783-U1 (DE)
Title: Einlagen zum Einkleben, in Damenwäsche, aus Pflegematerial
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Einlagen sind aus Algenfaser oder dergleichen hergestellt, deren Inhalts- und Pflegestoffe durch die Körperwärme über die Haut aufgenommen werden.
Patent DE-202017001142-U1 (DE)
Title: Anordnung mit zwei Teilen
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Anordnung mit einem ersten Teil (100) und einem mit diesem verbundenen zweiten Teil (200), wobei zumindest eine Anlagefläche (110, 120) des ersten Teils (100) und zumindest eine Anlagefläche (210, 220) des zweiten Teils (200) aneinandergesetzt und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Teil (100) zumindest einen Justierabschnitt (130) und das zweite Teil (200) zumindest einen dazu komplementären Justierabschnitt (230) aufweist, – das erste Teil (100) und das zweite Teil (200) jeweils Profilteile (100, 200) sind, die sich entlang einer vorgegebenen Profillängsrichtung (L) erstrecken und entlang der Profillängsrichtung (L) gesehen lokal in unterschiedlichem Maße eine vorgegebene Teiletoleranz einhalten oder überschreiten, – bei den beiden Profilteilen (100, 200) der zumindest eine Justierabschnitt (130, 230) und die zumindest eine Anlagefläche (110, 120, 210, 220) jeweils durch Seitenwandabschnitte des jeweiligen Profilteils gebildet sind, – die beiden Justierabschnitte (130, 230) der beiden Profilteile (100, 200) derart angeordnet sind, dass die beiden Justierabschnitte (130, 230) lokal dort – in Profillängsrichtung (L) gesehen – durch einen Spalt (SP) voneinander getrennt sind, wo die zwei Teile (100, 200) die vorgegebene Teiletoleranz einhalten, und lokal dort – wieder in derselben Profillängsrichtung (L) gesehen – miteinander in Kontakt stehen, wo die zwei Teile (100, 200) die vorgegebene Teiletoleranz überschreiten, und – die beiden Justierabschnitte (130, 230) lokal dort aufeinander liegen und dadurch lokal dort die Anlageflächen (110, 120, 210, 220) durch die Justierabschnitte (130, 230) relativ zueinander verschoben sind, wo die zwei Teile (100, 200) die vorgegebene Teiletoleranz überschreiten.
Patent DE-202017001822-U1 (DE)
Title: Hydraulische Hubvorrichtung für Nutzfahrzeugdächer
IPC: B62D33/027
Filed: 2017-03-27
Abstract: Hydraulische Hubvorrichtung für Nutzfahrzeugdächer zum Einschrauben in eine höhenverstellbare Runge, bestehend aus einem Hubzylinder (1) mit Kolbenstange (2) und einem konzentrisch als Hülle um den Hubzylinder (1) gebildeten Druckmittelspeicher (3), die gemeinsam auf einem Gehäuse (4), in dem sich die hydraulische Steuerung (5) und eine handbetätigte Druckmittelpumpe (6) befinden, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der kolbenseitige als auch der stangenseitige Arbeitsraum der Druckmittelpumpe (6) über die im Gehäuse (4) befindlichen Rückschlagventile (15) und Bohrungen mit dem Hubzylinder (1) und dem Druckmittelspeicher (3) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-202017004710-U1 (DE)
Title: Aufhängungssystem eines Gepäckstückes an einem Zweirad
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Aufhängungssystem eines Gepäckstückes zur Anbringung an einen vorhandenen Gepäckträger eines Zweirads, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (1) vorzugsweise über zwei Schlaufen (2) am Gepäckträger (4) angebracht ist.
Patent DE-202017006253-U1 (DE)
Title: Uhr mit aufgebrachten Magneten zur Befestigung von Kronkorken und anderen metallischen Materialien
IPC: G04B19/06
Filed: 2017-12-05
Abstract: Geschützt werden soll die Variante einer Uhr, die dadurch gekennzeichnet ist, mittels Magnetwirkung Kronkorken und andere metallische Materialien anzuziehen. Dabei werden auf dem Ziffernblatt Magnete aufgeklebt oder aufgeschraubt. Darauf kann man durch die Anziehungskraft der Magnete Kronkorken jeder Art befestigen. Diese sollen dabei symbolisch die Uhrzeit darstellen.
Patent DE-202017105910-U1 (DE)
Title: Fresnellinsenanordnung mit variablem Facettenwinkel
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Linsenanordnung [124] mit einem Linsenkörper [102] mit einer ersten Oberfläche [112], die Fresnel-Prismen [108] definiert; und wobei ein Fresnel-Prisma der Fresnel-Prismen einen ersten Facettenwinkel hat, wenn es in einem ersten Querschnitt angeschaut wird, und einen zweiten versetzten Winkel hat, wenn es in einem zweiten Querschnitt angeschaut wird, der parallel zum ersten Querschnitt ist, wobei der erste Facettenwinkel ein anderer als der zweite Facettenwinkel ist.
Patent DE-202017106874-U1 (DE)
Title: Äusseres Motorhaubenprüfvorrichtungsmerkmal
IPC: B62D65/06
Filed: 2017-11-13
Abstract: Motorhaubenblechprüfvorrichtungspositionierermerkmal, umfassend einen Positioniererschlitz, der in einer Kante des Motorhaubenblechs definiert ist.
Patent DE-202018000060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Teilen
IPC: B65G11/18
Filed: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine schräge Bahn, bestehend aus zwei Schienen, die paarweise in einem Halterahmen angeordnet sind, die Teile durch die Schwerkraftwirkung entlang einer schiefen Ebene abwärts fördert, dabei sind die Schienenpaare in Abstand und relativer Höhe einstellbar, die Neigung der Schienenpaare kann davon unabhängig eingestellt werden.
Patent DE-202018003550-U1 (DE)
Title: Faltbares (verkleinerbares) Behältnis für Getränke und Lebensmittel
IPC: B65D23/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Faltbares (verkleinerbares) Behältnis für Getränke und Lebensmittel, dadurch gegenzeichnet, dass sich zwischen der faltbaren und luftdichten Innen- und Außenwand eine Kammer befindet, der Luft über die Luftschlitze im Boden zu- bzw. abgeführt werden kann. Bei Verwendung wird das Behältnis durch Überdruck in der Luftkammer stabil, bei Transport oder Aufbewahrung kann es auf ein geringes Packmaß verkleinert werden.
Patent DE-202018005857-U1 (DE)
Title: Farbwanne aus Elastomere
IPC: B65D1/22
Filed: 2018-12-17
Abstract: Farbwanne aus Elastomere dadurch gekennzeichnet
 Dass die Farbwanne aus formfestem, aber elastischem verformbarem Synthesekautschuk hergestellt ist
 Der Kunststoff kann sich bei Zug- und Druckbelastung elastisch verformen, findet aber danach in seine ursprüngliche, unverformte Gestalt zurück.
Patent DE-202018006090-U1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil zur Verbindung von elektrischen Leitern einer hairpin-Wicklung eines Stator einer Elektromaschine
IPC: H02K3/28
Filed: 2018-11-23
Abstract: Elektrisch leitendes Verbindungsbauteil (20, 30, 40), welches bei einem Stator einer Elektromaschine mit wenigstens einer hairpin-Wicklung (3) freie Enden (4) von einander zugeordneten hairpin-Leiterstäben (6) elektrisch miteinander verbindet, wobei das Verbindungsbauteil (20, 30, 40) einen kappenförmigen Verbindungsbereich (8) mit einem Aufnahmeraum (9) aufweist, in dem freie Enden (4) von zumindest zwei einander zugeordneten Leiterstäben (6) aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (9) des wenigstens einen kappenförmigen Verbindungsbereiches (8) des Verbindungsbauteils (20, 30, 40) von drei Seitenwänden (10, 11, 12) und einer Deckelwand (13) umgrenzt ist, und dass die Deckelwand (13) wenigstens ein Durchgangsloch (14) aufweist, welches in den Aufnahmeraum (9) mündet.
Patent DE-202018102612-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
IPC: A47C1/024
Filed: 2018-05-09
Abstract: Möbelbeschlag zum Verschwenken eines Möbelteils, insbesondere einer Rückenlehne eines Sitzmöbels, umfassendein Basiselement (1), an dem in einem Abstand voneinander zwei Lenker (3, 4) angelenkt sind, deren gegenüberliegende Enden in einem Abstand voneinander an einem Führungselement (2) angelenkt sind,wobei die Verbindungslinie (V1) der Anlenkstellen (3.1, 4.1) der beiden Lenker (3, 4) am Basiselement (1) geneigt ist zur etwa horizontalen Verbindungslinie (V2) der Anlenkstellen (3.2, 4.2) am Führungselement (2) in einer Endstellung (A) unddamit die beiden Lenker (3, 4) am Basiselement (1) so versetzt zueinander angelenkt sind, dass sich beim Verschwenken des Beschlags aus der Endstellung (A) in eine Schwenkstellung (B) die Ausrichtung des Führungselementes (2) relativ zur Stellung in der End- und Ausgangsstellung (A) neigt.
Patent DE-202018103389-U1 (DE)
Title: Wabenförmiger Bodenbelag
IPC: A01K1/015
Filed: 2018-06-15
Abstract: Wabenförmiger Bodenbelag (1) mit
 - leistenförmigen, miteinander verbundenen, Stegen (2),
 - deren Verlaufsrichtung (2') in oder parallel zu der Hauptebene (11") des flächigen wabenförmiger Bodenbelages (1) verläuft
 - wodurch von Stegen (2) umgebene, nebeneinander liegende, Wabenräume (3) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenräume (3) am unteren Ende wenigstens teilweise von einem Waben-Boden (4) verschlossen sind. (wenig Waben-Boden)