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Patent DE-102020132936-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, Energiespeicher und Verfahren zum Steuern des Energiespeichers
Inventor: ALTMEIER BERNHARD
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) zum Steuern einer Schützanordnung (50), wobei - die Schützanordnung (50) ein erstes Hybrid-Schütz (12), aufweisend einen ersten Halbleiterschalter (16) und einen ersten mechanischen Schalter (18), ein zweites Hybrid-Schütz (14), aufweisend einen zweiten Halbleiterschalter (20) und einen zweiten mechanischen Schalter (22), und einen mechanischen Umschalter (28) aufweist, und- die Steuereinheit (10) zum Anbinden eines ersten und eines zweiten Energiespeichermoduls (M1, M2) an ein Energieversorgungsnetz (36) ausgebildet ist, wobei- der Steuereinheit (10) ein erster Ladezustand des ersten Energiespeichermoduls (M1) und ein zweiter Ladezustand des zweiten Energiespeichermoduls (M2) zum Abgleich zur Verfügung steht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Steuereinheit (10) dazu ausgebildet ist, dass für den Fall des Abgleichs, dass der erste vom zweiten Ladezustand unterschiedlich ist, der mechanische Umschalter (28) veranlasst wird in einen Schaltzustand zu schalten, in dem die Verbindung des ersten Energiespeichermoduls (M1) und des zweiten Energiespeichermoduls (M2) getrennt ist, wobei der Schaltzustand als ein Aufladezustand (SL) für das erste und zweite Energiespeichermodul (M1, M2) ausgebildet ist, und- in dem Aufladezustand (SL) das erste Energiespeichermodul (M1) mittels dem ersten Hybrid-Schütz (12) oder das zweite Energiespeichermodul (M2) mittels dem zweiten Hybrid-Schütz (14) mit der Ausgleichsenergiequelle (30) verbunden ist.
Patent DE-102020133324-A1 (DE)
Title: Leiterkartensteckverbinder mit hermaphroditischen Kontaktelementen
Inventor: GENAU MARC
IPC: H01R12/73
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gewinkelten Leiterkartensteckverbinder zur Verbindung zumindest einer Leiterkarte mit zumindest einer weiteren Leiterkarte oder zumindest einem korrespondierenden Leiterkartensteckverbinder, mit einem Gehäuse, zumindest zwei paarweise angeordneten Kontaktelementen, welche mit zumindest zwei Schmalseiten und zumindest zwei Breitseiten ausgeformt sind, wobei die Kontaktelemente zumindest einen flexiblen Kontaktbereich aufweisen, wobei zumindest der flexible Kontaktbereich der Kontaktelemente im Wesentlichen baugleich ausgeformt ist und wobei das Gehäuse dazu ausgelegt ist, die Kontaktelemente im Wesentlichen parallel zur verbundenen Leiterkarte auszurichten, wobei jeder Kontakt einen, dem flexiblen Kontaktbereich folgenden, starren Kontaktbereich aufweist, wobei der starre Kontaktbereich zumindest ein Fixierelement zur Fixierung des Kontaktelements in dem Gehäuse aufweist und wobei der starre Kontaktbereich zumindest einen Winkel zwischen 80° und 100° beschreibt.
Patent DE-102020200395-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Branddetektion
Inventor: WILBOIS TIMO
IPC: G08B17/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Branddetektion bestehend aus einem in einem Gehäuse befindlichen Schaltungsträger, auf dem wenigstens die Schaltungskomponenten zum Erkennen eines Brandes ausgestaltet sind, aus einem auf dem Schaltungsträger vorgesehenen Leuchtelement zur Signalisierung und/oder Anzeige des Status und/oder Zustands der Vorrichtung, aus einem Anzeigeelement aus einem Lichtleiterteil zum Leiten des Lichts des Leuchtelements innerhalb des Gehäuses und einem, insbesondere ringförmig ausgestalteten, Abstrahlungsteil zum Abstrahlen des Lichts des Leuchtelements außerhalb des Gehäuses, wobei zum Überleiten des Lichts von dem Lichtleiterteil in den Abstrahlungsteil zumindest ein Einkopplungsteil vorgesehen ist.Die Erfindung beinhaltet, dass das Einkopplungsteil des Anzeigeelements zwischen dem Lichtleiterteil und dem, insbesondere ringförmig ausgestalteten, Abstrahlungsteil ausgebildet ist, und dass das Einkopplungsteil als ein optisches, Y-förmiges Verteilerteil ausgestaltet ist, welches das Licht des Leuchtelements zumindest anteilig in einen rechten Halbzweig und linken Halbzweig des, insbesondere ringförmig ausgestalteten, Abstrahlungsteils leitet.
Patent DE-102020200869-A1 (DE)
Title: Antriebsachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KONTERMANN PETER
IPC: B62D7/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Antriebsachse (1) und ein Kraftfahrzeug mit der Antriebsachse (1). Die Antriebsachse (1) umfasst einen Achskörper (2), in dem wenigstens eine Achswelle (3) verläuft. Außerdem weist die Antriebsachse (1) wenigstens einen Radträger (5), der an einem radseitigen Ende (4) des Achskörpers (2) angeordnet ist, und wenigstens eine Lenkbaugruppe (6) auf. Die Antriebsachse (1) ist vorzugsweise als Starrachse ausgebildet und zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass der Achskörper (2) eine Aufnahmestruktur (7) zur Aufnahme eines Antriebs (8) aufweist und dass die Lenkbaugruppe (6) unmittelbar mit dem Achskörper (2) verbunden ist.
Patent DE-102020202766-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung, lichtempfangsvorrichtung, lichtprojektionsvorrichtung und distanzmessverfahren
Inventor: OKUNI HIDENORI
IPC: G01S17/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Eine Elektronikeinrichtung weist einen Lichtdetektor auf, der konfiguriert ist, Licht durch Umwandeln eines Empfangs-Photons in ein Signal zu detektieren und unfähig zum Umwandeln eines zusätzlichen Photons in das Signal während einer Wiederherstellperiode nach einem Empfang von Photonen ist, einen Lichtprojektor, der konfiguriert ist, Licht mit einer Impulsbreite zu projizieren, die sich von jeglichem des n-fachen der Wiederherstellperiode unterscheidet (n ist eine Ganzzahl von 1 oder mehr) und einem Prozessor, der konfiguriert ist, eine Distanz zu einem Zielobjekt unter Verwendung einer Zeitdifferenz zwischen einem Zeitpunkt, zu welchem das Licht durch den Lichtprojektor projiziert wird, und einem Zeitpunkt, zu welchem eine reflektierte Welle umfassendes Licht durch den Lichtdetektor detektiert wird, zu messen, wobei die reflektierte Welle durch Reflektion des durch den Lichtprojektor auf das Zielobjekt projizierten Lichts erhalten wird.
Patent DE-102020210500-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: F16K1/12
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Ventilgehäuse ein erstes sowie ein zweites hohlzylinderförmiges Gehäuseteil (1, 2) aufweist, die sich beide der Länge nach mit ihren einander zugewandten Fortsätzen (3) abschnittsweise überdecken, wobei zur präzisen Ausrichtung eines Schließgliedes (10) auf einen Ventilsitz (7) ein Zentrierkörper (9) vorgesehen ist, der aus einem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102020211368-A1 (DE)
Title: Gehäusekomponente für eine elektrische Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Gehäusekomponente
Inventor: KRAEUTER JANEK
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Gehäusekomponente (10) für eine elektrische Antriebsvorrichtung; umfassend einen Statortopf (ST) für einen Stator einer elektrischen Maschine; ein Systemgehäuse (AD), von welchem der Statortopf (ST) zumindest bereichsweise umgebbar ist, wobei zumindest bereichsweise ein Hohlraum (H) zwischen einer Außenseiten des Statortopfs (ST) und dem Systemgehäuse (AD) vorhanden ist, wobei der Statortopf (ST) eine universelle Dimension aufweist.
Patent DE-102020213882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Lichtsystems, Lichtsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Steuerung (212) eines Lichtsystems (10) eines Innenraums (102) eines Kraftfahrzeugs (100), das Lichtsystem (10) aufweisend wenigstens eine Lichtvorrichtung (30), wobei die wenigstens eine Lichtvorrichtung (30) zur Beleuchtung des Innenraums (102) des Kraftfahrzeugs (100) ausgestaltet ist, eine Steuereinheit (50) zur Steuerung (212) der wenigstens einen Lichtvorrichtung (30), wenigstens einen Fahrersensor (12) zur Erfassung (202) wenigstens einer Fahrervariable (FV), wenigstens einen Verkehrsteilnehmersensor (14) zur Erkennung (208) wenigstens eines anderen Verkehrsteilnehmers (VT) und wenigstens eine Auswerteeinheit (40) zur Auswertung (210) der wenigstens einen erfassten Fahrervariable (FV) und des wenigstens einen erkannten Verkehrsteilnehmers (VT).Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Lichtsystem (10) und ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einem Lichtsystem (10).
Patent DE-102020214551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Bremsenrichtung und Bremseinrichtung
Inventor: SEFO AHMED
IPC: B60T8/172
Filed: 2020-11-18
Abstract: Bei der Ansteuerung einer Bremseinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug werden Signale (XL, XR) von Sensoren (22, 22') zweier auf unterschiedlichen Fahrzeugseiten angeordneten Radbremsen (6, 7) erfasst. Die Sensoren (22, 22') messen über eine Abstützkraft an Bremsorganen (12) ein Bremsmoment (MBL, MBR). Die Signale (XL, XR) der Sensoren (22, 22') werden genutzt, um die Radbremsen (6, 7) auf den beiden Fahrzeugseiten derart anzusteuern, dass ein gleiches Bremsmoment (MBL, MBR) erzeugt wird.
Patent DE-102020216510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Protokollierung einer Frachtübergabe in einem elektronischen Frachtpapiersystem, Protokolleinrichtung und Fahrzeug
Inventor: KETTERER TIMO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Protokollierung einer Frachtübergabe in einem elektronischen Frachtpapiersystem (1), das zumindest eine Protokolleinrichtung (2) eines Fahrzeugs (3) und einen fahrzeugexternen Zentralrechner (4) umfasst, wobei in dem elektronischen Frachtpapiersystem (1) ein geographisches Frachtübergabegebiet (7) eines Übergabepartners gespeichert wird, durch das elektronische Frachtpapiersystem (1) fortlaufend eine momentane geographische Position des Fahrzeugs (3) erfasst wird, und durch das elektronische Frachtpapiersystem (1) eine Ankunft des Fahrzeugs (3) in dem geographischen Frachtübergabegebiet (7) des Übergabepartners erfasst wird. Es ist vorgesehen, dass ein Übergabesignal (10) von der Protokolleinrichtung (2) des Fahrzeugs (3) an einen fahrzeugexternen Zentralrechner (4) ausgesandt wird, wenn ein vorbestimmtes Frachtübergabeereignis, das zumindest die Ankunft des Fahrzeugs (3) in dem geographischen Frachtübergabegebiet (7) des Übergabepartners umfasst, durch die Protokolleinrichtung (2) des Fahrzeugs (3) erfasst wird, und bei Empfang des Übergabesignals (10) durch den fahrzeugexternen Zentralrechner (4) ein Ereignissignal von dem fahrzeugexternen Zentralrechner (4) an eine Recheneinrichtung (5) des Übergabepartners versandt wird.
Patent DE-102021001544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Elektrodenstapels und Stapelvorrichtung
Inventor: THUM XAVER
IPC: B65H29/40
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Elektrodenstapels (10) mit flächigen Elektrodenelementen (6, 8), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Bereitstellen eines ersten Elektrodenelements (6);b) Einbringen des ersten Elektrodenelements (6) in einen Zwischenraum (5), welcher durch Stapelfinger (3) zumindest eines um eine Rotationsachse (4) rotierenden Stapelrads (2) gebildet wird;c) Transportieren des ersten Elektrodenelements (6) mit dem Stapelrad (2);d) Entfernen des ersten Elektrodenelements (6) aus dem Zwischenraum (5);e) Anordnen des ersten Elektrodenelements (6) an einer Stapelposition (50);f) Bereitstellen eines zweiten Elektrodenelements (8);g) Einbringen des zweiten Elektrodenelements (8) in einen von dem Zwischenraum (5) unterschiedlichen weiteren Zwischenraum (7), welcher durch Stapelfinger (3) des Stapelrads (2) gebildet wird;h) Entfernen des zweiten Elektrodenelements (8) aus dem weiteren Zwischenraum (7); undi) Anordnen des zweiten Elektrodenelements (8) an der Stapelposition (50) und Erzeugen des Elektrodenstapels (10), wobeizumindest das erste Elektrodenelement (6) durch zumindest ein bewegliches Ausrichtelement (13) in eine laterale Sollposition (14) bewegt wird.
Patent DE-102021001873-A1 (DE)
Title: Filtermaterialaufbau
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrlagiges Filtermaterial für Innenraumfilter eines Kraftfahrzeugs aufweisend mindestens eine erste Lage aufweisend Glasfasern, und mindestens eine zweite Lage aufweisend ein adsorbierendes Material, insbesondere Aktivkohle oder ein Zeolith.Hierdurch kann die Filtration von Feinstaub und Gerüchen für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs effizient erreicht werden.
Patent DE-102021005913-A1 (DE)
Title: Solarzellen-Wafer-Draht-Bonding-System und -Verfahren
Inventor: RODRIGUEZ SANDOVAL VERGIL
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Draht-Bonding-System befestigt Drähte an einem Solarzellen-Wafer. Das Draht-Bonding-System schließt ein Zuführungsrohr ein, durch das ein Draht gezogen wird. Rollen berühren den Draht durch Öffnungen im Zuführungsrohr, um die Bewegung des Drahtes zu erleichtern. Das Draht-Bonding-System schließt eine Lötheizerspitze und einen Drahtschneider ein. Der Solarzellen-Wafer wird auf einer Plattform platziert, die den Solarzellen-Wafer bewegt. Das System weist mehrere Bahnen zum gleichzeitigen Befestigen mehrerer Drähte an dem Solarzellen-Wafer in parallelen Vorgängen auf.
Patent DE-102021005940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Befestigungsbandes
Inventor: HEEPE LARS
IPC: B29C43/22
Filed: 2021-12-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Befestigungsbandes, das ein Verhakungsteil aufweist mit dem Abschnitte des Befestigungsbandes unter Bildung einer Schlaufe verbindbar sind, wofür das Verhakungsteil mindestens einen Durchgriffsschlitz aufweist, der mit einer Rasteinrichtung versehen ist, die mit mindestens einem zuordenbaren Rastteil (28) des Befestigungsbandes zusammenwirkt, sobald das freie Ende des Bandes den Schlitz durchgreift, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte- Extrudieren eines Kunststoffmaterials und zumindest teilweises Einbringen desselben in Formhohlräume (24) einer umlaufenden Formwalze (14) unter Bildung von auf einem Trägerteil (20) vorstehend angeordneten Rastteilen (28),- Entformen der Rastteile (28) aus den Formhohlräumen (24) unter gleichzeitigem Abziehen des Trägerteils (20) von der Formwalze (14),- Abtrennen einzelner Befestigungsbänder aus dem Trägerteil (20), und- Einbringen des jeweiligen Durchgriffsschlitzes nebst Rasteinrichtung.
Patent DE-102021102164-A1 (DE)
Title: Brenneranordnung zur Pflege von Landschaftsflächen
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01M21/04
Filed: 2021-01-29
Abstract: Brenneranordnung (1) zur Pflege von Landschaftsflächen (2), umfassend- einen mit einer Brennereinheit (3) versehenen Wagen (4), wobei der Wagen (4) über wenigstens eine Rolle und/oder ein Rad (5) und/oder eine Kette auf der Landschaftsfläche (2) rollbar und/oder verfahrbar ist, wobei die Brennereinheit (3) zur Erzeugung von thermischer Energie (6) ausgehend von der Brennereinheit (3) zugeführtem Brennstoff eingerichtet ist,- eine örtlich von dem Wagen (4) getrennt angeordnete Brennstoffquelle (7), wobei- die Brennereinheit (3) während deren bestimmungsgemäßen Gebrauchs über eine Versorgungsleitung (8) mit der Brennstoffquelle (7) zur Versorgung der Brennereinheit (3) mit Brennstoff verbunden ist.
Patent DE-102021102859-A1 (DE)
Title: Chip-Kapillare
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-02-08
Abstract: Drossel mit einer von zwei miteinander verbundenen planparallel angeordneten Platten ausgebildeten Drosselstrecke, wobei die Drosselstrecke durch eine in wenigstens einer der beiden Platten ausgebildete, von der anderen Platte verschlossenen Vertiefung gebildet ist, die an ihrem einen Ende einen mit der Drosselstrecke kommunizierenden Einlass und an ihrem anderen Ende einen mit der Drosselstrecke kommunizierenden Auslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden Platten aus Korund besteht.
Patent DE-102021103026-A1 (DE)
Title: Erweitertes bildgebungssystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: ALURU SAI VISHNU
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Ein erweitertes Bildverarbeitungssystem für ein Kraftfahrzeug enthält ein Bildverarbeitungsmodul, das ein Datensignal als Reaktion darauf erzeugt, dass die Kamera mindestens ein Video oder ein Bild aufnimmt. Ein Grafikprozessor ist so konfiguriert, dass er eine Abbildung des Tonwerts des Videos oder Bildes vornimmt, um ein RGB-Histogramm zu erzeugen, das einen Gesamttonwertbereich enthält. Der Prozessor ist ferner so konfiguriert, dass er den Gesamttonwertbereich mit einer Tonwertschwelle vergleicht. Der Prozessor erkennt ein oder mehrere Objekte mit einer Grenze, die einen Innenbereich mit einem Objekttonwert von einem Außenbereich mit einem Außentonwert trennt. Der Prozessor erzeugt ein optimiertes Signal zur Vergrößerung der Differenz zwischen dem Objekttonwert und dem Außentonwert, wenn der Gesamttonwertbereich über dem Tonwertschwellenwert liegt. Das System kann außerdem eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines optimierten Videos oder Bildes enthalten.
Patent DE-102021106058-A1 (DE)
Title: Speicherzelle und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: G11C11/22
Filed: 2021-03-12
Abstract: Eine Speicherzelle weist eine Schreibbitleitung, einen Schreibtransistor und einen Lesetransistor auf. Der Schreibtransistor ist zwischen die Schreibbitleitung und einen ersten Knoten gekoppelt. Der Lesetransistor ist über den ersten Knoten mit dem Schreibtransistor gekoppelt. Der Lesetransistor weist eine ferroelektrische Schicht auf. Der Schreibtransistor ist dafür ausgelegt, einen gespeicherten Datenwert der Speicherzelle durch ein Schreibwortleitungssignal zu setzen, das einen Polarisationszustand des Lesetransistors einstellt. Der Polarisationszustand entspricht dem gespeicherten Datenwert.
Patent DE-102021111140-A1 (DE)
Title: Verfahren; systeme und vorrichtungen zur drehmomentregelung unter verwendung von wurzeln eines pseudo-neuronalen netzes
Inventor: SUTTMAN DANA J
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeugvorrichtungen bereitgestellt. Verfahren zum Implementieren einer Drehmomentsteuerung unter Verwendung eines Neuronalen Netzwerks (NN) für ein Drehmomentvorhersagemodell, um einen Satz gemessener Fahrzeugbetriebseingaben zu empfangen, die mit einer Drehmomentvorhersage verbunden sind; Ersetzen eines Satzes mehrerer unabhängiger Variablen in dem Drehmomentvorhersagemodell, so dass das NN dann die Form eines vereinfachten Pseudo-NN annimmt, das einen reduzierten Variablensatz einer unabhängigen Variable enthält; Verarbeiten des Satzes gemessener Fahrzeugeingaben durch das Pseudo-NN auf der Grundlage des NN-Vorhersagemodells durch Verwenden nur einer unabhängigen Variablen in einem vereinfachten mathematischen Ausdruck des Pseudo-NN; und Lösen mindestens einer Wurzel des vereinfachten mathematischen Ausdrucks des Pseudo-NN durch Erhalten eines Wurzelwerts, ohne sich auf eine Inversionsoperation eines mathematischen Ausdrucks verlassen zu müssen, der aus einem gesamten Satz unabhängiger Variablen besteht.
Patent DE-102021112214-A1 (DE)
Title: Sehnen-Fixationsplatte
Inventor: FLÖSS LUKAS
IPC: A61B17/58
Filed: 2021-05-11
Abstract: Implantat IM zur flächigen Verbindung von Gewebe mit Knochen, wobei das Implantat IM eine Klemmfläche 1 umfasst, wobei die Klemmfläche 1 einen äußeren Rand 3 und einen inneren Rand 4 umfasst, wobei der äußere Rand 3 zumindest teilweise mittels wenigstens eines Verbindungssteges 5 zumindest teilweise mit dem inneren Rand 4 verbunden ist und/oder dass die Klemmfläche 1 einen äußeren Rand 3 und wenigstens eine innerhalb der Klemmfläche 1 angeordnete Öffnung 7', 7" umfasst, wobei die Öffnung 7', 7" mittels wenigstens eines Verbindungssteges 5 zumindest mit einem Teilbereich des äußeren Randes 4 der Klemmfläche 1 verbunden ist, wobei die Klemmfläche 1 einen kreisrunden oder ovalen oder vieleckigen Umfang, insbesondere eine rotationssymmetrische und/oder spiegelsymmetrische Kontur aufweist, wobei die Klemmfläche 1 eine Öffnung 7', 7'' aufweist, wobei die Öffnung 7', 7'' zur Aufnahme eines Befestigungsmittels 2' ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel 2' einen Stift 10, einen Kopf 8 und einen Hals 9 umfasst.
Patent DE-102021112743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen eines Öffnungs- oder Sperrmechanismus
IPC: A63F7/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Auslösen eines Öffnungs- oder Schließmechanismus unter Ausnutzung magnetischer Felder zu schaffen, welches durch Magnetkörper oder Magnetfelder elektrischer Spulen und dem Einsatz von Magnetkugeln und Stahlkugeln realisiert wird.Die erfindungsgemäße Vorrichtung Vorrichtung besitzt einen Hohlkörper (1) in dem eine Magnetkugel (2) und mindestens zwei Stahlkugeln (3) eingelegt sind. An der Seite des Hohlkörpers (1), wo die Magnetkugel (2) liegt, ist eine Rinne (4) oder Röhre (4) als Zuführung einer Auslösekugel (5) angeschlossen. An der anderen Seite des Hohlkörpers (1) mit den zwei Stahlkugeln (3) schließen sich neben der Öffnung des Hohlkörpers (1) rechts und links vom Hohlkörper (1) zwei Ständer (6) mit einer in diesen Ständern (6) gelagerten Wippe (7) an, wobei die Wippe (7) mit einem Ende bis zur Öffnung des Hohlkörpers (1) durch eine Abdeckung (8) des Hohlkörpers (1) geführt ist und die Wippe (7) an der anderen Seite ein Auslöseelement (9) für das Auslösen eines Öffnungs- oder Sperrmechanismus besitzt. An der Wippe (7) ist eine Feder (10) angeordnet, die die Wippe (7) an die Öffnung des Hohlkörpers (1) zieht oder drückt.Das Arbeitsverfahren der Vorrichtung ist durch folgende Schritte gekennzeichnet. Durch eine in die Röhre (4) eingeworfene Auslösekugel (5) wird nach dem Gausskanonenprinzip die letzte Stahlkugel (3) der Kugelanordnung gegen die Wippe (7) geschossen, wodurch die Wippe (7) vom Hohlkörper (1) weggedrückt wird. Dadurch wird an der anderen Seite der Wippe (7) die Sperrklinke (9) aus der Schließblechöffnung (14) des Schließbleches (15) gelöst, mit dem Ergebnis, dass ein Öffnungs- oder Sperrmechanismus ausgelöst wird. Nach dieser Bewegung der Wippe (7) zieht eine Feder (10) die Wippe (7) mit der Stahlkugel (3) wieder zurück. schiebt.
Patent DE-102021113755-A1 (DE)
Title: Künstliche muskeln mit einem elektrodenpaar und künstliche muskelanordnungen, die selbige umfassen
Inventor: ROWE MICHAEL P
IPC: F03G7/06
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein künstlicher Muskel umfasst ein Gehäuse, das einen Elektrodenbereich und einen expandierbaren Fluidbereich und ein im Elektrodenbereich positioniertes Elektrodenpaar aufweist, wobei das Elektrodenpaar eine an einer ersten Oberfläche des Gehäuses befestigte erste Elektrode und eine an einer zweiten Oberfläche des Gehäuses befestigte zweite Elektrode aufweist. Die erste und die zweite Elektrode weisen jeweils zwei oder mehr Laschenabschnitte und zwei oder mehr Brückenabschnitte auf. Jeder der zwei oder mehr Brückenabschnitte verbindet benachbarte Laschenabschnitte miteinander und mindestens eine der ersten und zweiten Elektrode umfasst eine zentrale Öffnung, die zwischen den zwei oder mehr Laschenabschnitten positioniert ist und den expandierbaren Fluidbereich umgibt. Im Gehäuse ist ein Dielektrikum aufgenommen und das Elektrodenpaar ist zwischen einem nichtbetätigten Zustand und einem betätigten Zustand umstellbar, so dass ein Umstellen vom nichtaktivierten zum aktivierten Zustand das Dielektrikum in den expandierbaren Fluidbereich leitet.