baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009141-U1 (DE)
Title: Klebemasse, insbesondere für stripbare Klebestreifen, und Verwendung zur Verklebung auf getrichener Raufasertapete
IPC: C09J125/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Klebemasse, bestehend aus (a) zumindest einer Elastomerkomponente vom Typ eines Polybutadien-Polyvinylaromaten-Blockcopolymers mit einem Anteil in Bezug auf die Gesamtklebemasse von 42 Gew.-% bis 50 Gew.-% und einem Diblockanteil in Bezug auf den Gesamtblockcopolymergehalt von 32 Gew.-% bis 55 Gew.-%, vorzugsweise bis 50 Gew.-%, (b) zumindest einem Klebharz, das ein Kohlenwasserstoffharz mit einem DACP-Wert von mindestens +5°C und höchstens +50°C und einem MMAP-Wert von mindestens +50°C und höchstens +85°C ist, (c) optional zumindest einem Weichharz mit einem Anteil von 0 Gew.-% bis 15 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtklebemasse, (d) optional weiteren Additiven.
Patent DE-202015100241-U1 (DE)
Title: Schaufel eines Ventilatorrades, Ventilatorrad und Axialventilator
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-01-20
Abstract: Schaufel eines Ventilatorrades mit druckseitiger, sich radial auswärts erstreckender Schaufelvorderkante (3) und radialer Außenkante (4), wobei ein Übergang (5) von der radialen Außenkante (4) zu der Schaufelvorderkante (3) mit einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Vorsprung (6) gegenüber der angrenzenden, sich radial auswärts erstreckenden Schaufelvorderkante (3) gebildet ist, so dass sich eine Schaufelrandbreite (Sb) in einem den Vorsprung (6) aufweisenden radialen Außenrandabschnitt (7) lokal begrenzt um den Vorsprung (6) vergrößert.
Patent DE-202015101024-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Bett zur Umlagerungshilfe
IPC: A61G7/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Pneumatisches Bett zur Umlagerungshilfe, aufweisend einen Bettkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettkörper ein Lehnkissen, ein Geländer, eine linke Matratze und eine rechte Matratze aufweist, die miteinander integriert verbunden jedoch nicht aneinander angeschlossen sind, wobei das Lehnkissen, das Geländer, die linke Matratze und die rechte Matratze jeweils über eine entsprechende Aufblasnebenleitung und eine Ablassnebenleitung mit der Auslassöffnung und der Einlassöffnung des Luftkompressors verbunden sind, und wobei die Einlassöffnung des Luftkompressors mit der Aufblashauptleitung verbunden ist, und wobei die Auslassöffnung des Luftkompressors mit der Ablasshauptleitung verbunden ist, und wobei jeweils ein Magnetventil an der Aufblashauptleitung, der Aufblasnebenleitung, der Ablasshauptleitung und der Ablassnebenleitung angeordnet ist, und wobei das Magnetventil und der Luftkompressor mit einer Steuereinrichtung verbunden sind.
Patent DE-202015105532-U1 (DE)
Title: Eine multifunktionale Steckdosenleiste
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine multifunktionale Steckdosenleiste, umfassend eine Grundplatte (1) und zwei an beiden Seiten der Grundplatte (1) angebrachte Stützrahmen (2), wobei mit der Grundplatte (1) ein Stecker (3) mit Netzkabel verbunden ist, wobei die Steckdosen an der unteren Seite der Grundplatte (1) angeordnet sind, wobei auf der oberen Seite der Grundplatte (1) eine rechteckige Versenkung (5) vorgesehen ist, deren Boden aus einer Glasplatte besteht, wobei um die Seiten der Grundplatte (1) eine LED-Lichtkette (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015105957-U1 (DE)
Title: Eine Dunstabzugshaube mit Gummischutzleiste
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-07
Abstract: Eine Dunstabzugshaube mit Gummischutzleiste, umfassend eine horizontal hängende Abzugshaube (1), an deren vorderen Kante eine Gummischutzleiste (2) angebracht ist, wobei die Gummischutzleiste (2) einen L-förmigen Querschnitt aufweist, sodass der untere Rand der Gummischutzleiste (2) in horizontaler Richtung nach hinten reicht und eine gemeinsame schmale Kontaktfläche mit der unteren Oberfläche der Abzugshaube (1) bildet.
Patent DE-202015106110-U1 (DE)
Title: Eine wasserdichte Makeup-Box
IPC: A45D33/20
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine wasserdichte Makeup-Box, umfassend ein erstes Außengehäuse (1) und ein zweites Außengehäuse (2), wobei die beiden Außengehäuse über Verbindungsscharniere (3) miteinander verbunden sind, wobei in dem ersten Außengehäuse (1) teleskopartig und herausziehbar ein erstes Innengehäuse (5) und in dem zweiten Außengehäuse (2) teleskopartig und herausziehbar ein zweites Innengehäuse (4) steckt, wobei das erste Innengehäuse (5) einen ersten Handgriff (7) und das zweite Innengehäuse (4) einen zweiten Handgriff (6) aufweist, wobei die Handgriffe (6, 7) über eine Verbindungshülse (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106824-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D45/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Transportbox (1) umfassend einen nach oben offenen Behälter (2) und einen von dem Behälter (2) getrennt ausgebildeten Deckel (3) zum Verschließen des Behälters (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckel (3) mindestens eine Verrastvorrichtung (6; 6’) mit einem beweglichen Verrastelement (16a; 16b) angeordnet ist, welches eine lösbare Befestigung des Deckels (3) an dem Behälter (2) ermöglicht.
Patent DE-202016001598-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Systeme zur Behandlung einer Probe durch Ionenstrahlätzung
IPC: H01J37/305
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Vorrichtung, mit: a) einem Probenhalter, der ausgebildet ist, eine Probe in einer stationären Position zu halten; b) einem Tisch, der ausgebildet ist, die stationäre Position des Probenhalters in einer beliebigen von drei senkrechten linearen Richtungen und einer Winkelrichtung zu ändern; c) einer oder mehreren Ionenquellen; d) einer drehbaren Ionenoptik, die ausgebildet ist, einen Ionenstrahl zu einer vorbestimmten Position auf der Probe aus einer der einen oder mehreren Ionenquellen unter einem beliebigen Winkel um eine Achse senkrecht zu einer horizontalen Fläche des Tisches auszusenden, wenn ein Winkel in der Winkelrichtung 0° beträgt; und e) einer Bildgebungseinrichtung, die ausgebildet ist, ein Bild der Probe einschließlich der vorbestimmten Position zu erzeugen.
Patent DE-202016005058-U1 (DE)
Title: Löschbare Tinte und ihre Verwendung
IPC: C09D171/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Löschbare Tinte für ein Schreibsystem mit mindestens einem Plattenspeicher enthaltend a) 3 bis 50 Gew.-% thermochrome Pigmentteilchen mit einer Teilchengröße im Bereich von 0,5 bis 50 μm; b) 0,5 bis 20 Gew.-% mindestens eines nichtionischen und/oder zwitterionischen Emulgators; c) 5 bis 30 Gew.-% mindestens eines die Dichte und/oder Viskosität erhöhenden Mittels; d) 45 bis 91,5 Gew.-% wässriges Medium.
Patent DE-202016006202-U1 (DE)
Title: Vereinzelungswippe
IPC: B65G47/28
Filed: 2016-10-07
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung loser Teile in einem automatisierten Fertigungsprozess, mit einer Vereinzelungsfläche (12), die mit Öffnungen (14) für die Teile versehen ist, wobei die Vereinzelungsfläche (12) um eine Querachse (18) nach Art einer Wippe (16) schwenkbar gelagert ist und einen Antrieb (22) zum Anregen einer Wippbewegung der Vereinzelungsfläche (12) aufweist.
Patent DE-202016009012-U1 (DE)
Title: Wasserspiel
IPC: F21W121/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Wasserspiel mit einer Mehrzahl von Pumpeinrichtungen, wovon jede mindestens eine zur Erzeugung eines Wasserstrahls bestimmte Strahldüse (1) sowie eine durch eine Wasserzuführung gespeiste und elektrisch angetriebene Pumpe (3) aufweist, deren Steuerung durch eine Eingabe- und Steuereinheit erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Pumpeinrichtungen miteinander verbunden und zu einem Pumpenfeld zusammengefasst sind,
 jede Strahldüse (1) einen von der zugehörigen Pumpeinrichtung geförderten Wasserstrahl individueller Wurfweite emittiert,
 die Distanz der Mittelachsen der Strahldüsen (1) zweier benachbarter Pumpeinrichtungen 100 mm nicht überschreitet.
 die (digitale) Ansteuerung der Pumpen (3) über ein Digital Multiplex-Protokoll (DMX) erfolgt und
 ein Austausch von Statusinformationen zwischen der Eingabe- und Steuereinheit und den Pumpeinrichtungen sowie den Leuchtelementen (4) bidirektional über Remote Device Management (RDM) durchgeführt wird,
 wobei sich für einen Betrachter durch die Zusammenschau von den Pumpeinrichtungen emittierter Wasserstrahlen variabler Wurfweite der optische Eindruck eines virtuellen, räumlich wahrnehmbaren dreidimensionalen Objekts ergibt.
Patent DE-202016100326-U1 (DE)
Title: Gerätegehäuse
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-01-25
Abstract: Gerätegehäuse (1), insbesondere für eine elektrische Reihenklemme, mit einem Montagefuß (2) zum Aufrasten des Gerätegehäuses (1) auf eine Tragschiene (3), wobei der Montagefuß (2) zwei Rasthaken (4, 5) zum Übergreifen der Schenkel (6, 7) der Tragschiene (3) und einen federnden Entriegelungsabschnitt (8) mit einem Entriegelungsarm (9) aufweist, wobei der Entriegelungsarm (9) eine Ausnehmung (10) zur Aufnahme eines Betätigungswerkzeuges (11) aufweist und mit einem Rasthaken (4) verbunden ist, so dass der Rasthaken (4) beim Betätigen des Entriegelungsabschnitts (8) mittels eines in die Ausnehmung (10) eingesteckten Betätigungswerkzeugs (11) auslenkbar und damit der Montagefuß (2) von der Tragschiene (3) abrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessung (LA) der Ausnehmung (10) im Entriegelungsarm (9) in Längserstreckungsrichtung (LM) des Montagefußes (2) größer ist als die Abmessung (BA) der Ausnehmung (10) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (LM) des Montagefußes (2).
Patent DE-202016100589-U1 (DE)
Title: Verbindung eines Rohrendes mit einer Fläche
IPC: B23P11/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Verbindung eines Rohrendes (2) eines eine Längsachse (L) aufweisenden, metallenen Rohrs (1) mit einem metallenen Element (5) an einer quer zur Längsachse (L) verlaufenden Fläche (6) des metallenen Elements (5), wobei i. eine umlaufende Wandung (3) des metallenen Rohrs (1) am Rohrende (2) eine zu einem freien Ende des Rohrendes (2) hin sich erweiternde, umlaufende Aufweitung (4) aufweist, ii. in das metallene Element (5) quer zu der Fläche (6) eine einen Außendurchmesser (Da) und einen Innendurchmesser (Di) aufweisende Ringnut (7) eingebracht ist, wobei der Außendurchmesser (Da) der Ringnut (7) an den Außendurchmesser des Rohrendes (2) an seinem freien Ende angepasst ist, wobei der Innendurchmesser (Di) der Ringnut (7) einem Innendurchmesser des metallenen Rohrs (1) in einem nicht aufgeweiteten Abschnitt entspricht und wobei die Ringnut (7) mit einer von dem Innendurchmesser (Di) der Ringnut (7) bis zu dem Außendurchmesser (Da) der Ringnut (7) ansteigenden Tiefe gebildet ist, wobei der Verlauf einer von dem Innendurchmesser (Di) der Ringnut (7) bis zu dem Außendurchmesser (Da) der Ringnut (7) verlaufenden Grundfläche (8) der Ringnut (7) der Form der Aufweitung (4) des Rohrendes (2) auf einer Rohrinnenseite entspricht, iii. das Rohrende (2) mit der Aufweitung (4) in die Ringnut (7) eingebracht und dort verklebt ist.
Patent DE-202016100689-U1 (DE)
Title: Kartesische Transportvorrichtung
IPC: B25J9/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Kartesische Transportvorrichtung, geeignet zum Transport einer Gefäßplatte (1) mit einer rechteckigen Grundfläche, aufweisend eine in Richtung einer x-Achse angeordnete horizontale Linearachse (2), an der eine vertikale Linearachse (3) in Richtung der x-Achse verfahrbar angeordnet ist, und eine Transfereinheit (4), die an der vertikalen Linearachse (3) in Richtung einer z-Achse verfahrbar angeordnet ist, wobei die Transfereinheit (4) eine Tragstruktur (5) mit einem an die Grundfläche der Gefäßplatte (1) angepassten Umriss und zwei mit einem orthogonalen Abstand (a) zueinander parallel angeordnete Teleskoparme (6) aufweist, die jeweils ein mit der Tragstruktur (5) verbundenes Innenarmelement (7.1), ein in Richtung einer y-Achse verfahrbares Außenarmelement (7.3) und wenigstens ein in Richtung der y-Achse verfahrbares Mittelarmelement (7.2) aufweisen, wobei das Innenarmelement (7.1), das wenigstens eine Mittelarmelement (7.2) und das Außenarmelement (7.3) jeweils eine Längsachse (7.0) aufweisen, die in einer Ebene (E) zueinander parallel versetzt angeordnet liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene (E) vertikal verläuft und das Außenarmelement (7.3) unterhalb des wenigstens einen Mittelarmelements (7.2) und das wenigstens eine Mittelarmelement (7.2) unterhalb des Innenarmelements (7.1) angeordnet ist, unterhalb der Transfereinheit (4) zwischen den Innenarmelementen (7.1) und mit der vertikalen Linearachse (3) fest verbunden eine horizontale Ablage (8) vorhanden ist, sodass die Gefäßplatte (1) zwischen den Teleskoparmen (6) auf der Ablage (8) abgesetzt werden kann, und die Teleskoparme (6) aufeinander zustellbar sind, um die Gefäßplatte (1) zwischen den Außenarmelementen (7.3) zu fassen.
Patent DE-202016102427-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2016-05-06
Abstract: Leuchte (20), umfassend wenigstens ein Halteelement (18), ein Festlegeprofil (1) und einen Lichtabstrahlkörper (14), wobei das Festlegeprofil (1) für die Festlegung des Lichtabstrahlkörpers (14) vorgesehen ist, das eine Basis (6) aufweist, an der wenigstens ein elektrisches lichterzeugendes Element (9) angeordnet ist, und an der an einer ersten Seite (7) ein Halteabschnitt (2) und an einer zweiten Seite (8), die der ersten Seite (7) gegenüberliegt, ein Festlegeabschnitt (4) angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (2), der zwei etwa parallele von der Basis (6) etwa senkrecht wegstehende Schenkel (3) aufweist, zur Aufnahme eines Abschnitts (15) des Lichtabstrahlkörpers (14) ausgebildet ist, und der Festlegeabschnitt (4) ein Festlegeelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) Mittel (21) zur Bereitstellung elektrischer Energie aufweist, und dass das Festlegeprofil (1) zumindest abschnittsweise mit dem Halteelement (18) verbunden ist, und dass an zumindest einer Stelle (11) des Festlegeabschnitts (4) des Festlegeprofils (1) eine elektrische Kontaktierung (10) ausgebildet ist, die eine elektrisch leitende Verbindung (12) zum wenigstens einen elektrischen lichterzeugenden Element (9) an der Basis (6) des Festlegeprofils (1) aufweist und die elektrische Energie vom Mittel (21) des Halteelements (18) zum wenigstens einen elektrischen lichterzeugenden Element (9) überträgt.
Patent DE-202016102855-U1 (DE)
Title: Fixier-Kettenspannvorrichtung
IPC: B25B13/52
Filed: 2016-05-30
Abstract: Fixier-Kettenspannvorrichtung zum fixierenden Spannen eines Objekts (91) durch eine eindimensional bewegliche Gelenkkette (52) mit einem Kettenhalter (1), der zwei konkave Aufnahmen (5, 6) für die Aufnahme jeweils eines Gelenkkörpers (50, 51) der Gelenkkette (52) aufweist, wobei die konkaven Aufnahmen (5, 6) zwei im Kraftfluss der Spannkraft (53) der Gelenkkette (52) hintereinander angeordnete Abstützflächen (12, 13) für Gelenkkörper (50, 51) der Gelenkkette (52) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die konkaven Aufnahmen (5, 6) so ausgebildet und ausgerichtet sind, dass diese die Gelenkkörper (50, 51) der Gelenkkette (52) in beide Längsrichtungen der Gelenkkette (52) abstützen.
Patent DE-202016102980-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit geringem Gewicht
IPC: A46B5/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Zahnbürste, umfassend: einen Hauptkörper (10), umfassend: einen Kopf (11); und einen Griffabschnitt (12), wobei der Griffabschnitt (12) mit dem Kopf (11) verbunden ist; wobei der Griffabschnitt umfasst: einen Gehäuseraum (121), der in dem Griffabschnitt (12) des Hauptkörpers (10) senkrecht zur Hauptachse des Hauptkörpers (10) gebildet ist; und eine Abdeckung (122), die abnehmbar mit dem Gehäuseraum (121) des Griffabschnitts (12) verbunden ist, wobei eine Form des Randes der Abdeckung (122) dem Gehäuseraum (121) des Griffabschnitts (12) entspricht.
Patent DE-202017004165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen eines Produkts in einer Fertigungslinie
IPC: G01G11/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Vorrichtung (10, 10.2, 10.3) zum Wiegen eines Produkts (12, 12') in einer Fertigungslinie – mit einer Transportvorrichtung (20, 50, 70) für das Produkt (12, 12') – mit zumindest einem Wageband (24, 80, 82), das parallel zur Transportvorrichtung (20, 50, 70) für das Produkt (12, 12') verläuft, – dadurch gekennzeichnet, dass – das zumindest eine Wägeband (24, 80, 82) und die Transportvorrichtung (20, 50, 70) nebeneinander angeordnet sind, – die Bandgeschwindigkeit des zumindest einen Wägebandes (24, 80, 82) schneller ist als die Transportgeschwindigkeit der Transportvorrichtung (20, 50, 70).
Patent DE-202017007296-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, umfassend einen gebogenen Anzeigebereich
IPC: G09G5/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, umfassend:
 eine Anzeige;
 einen Prozessor, der operativ mit der Anzeige gekoppelt und konfiguriert ist, Anzeigedaten zu erzeugen, die über die Anzeige ausgegeben werden sollen;
 eine Integrierte-Anzeigetreiber-Schaltung, die konfiguriert ist, einen Bildschirm, der den Anzeigedaten entspricht, die der Prozessor überträgt, über die Anzeige auszugeben,
 wobei die Integrierte-Anzeigetreiber-Schaltung konfiguriert ist:
 einen Bildschirm, die einen Bildanzeigebereich und einen Grenzbereich umfasst, der zwischen dem Bildanzeigebereich und einem leeren Bereich angeordnet ist, wobei der leere Bereich den Bildanzeigebereich teilweise umgibt und in dem leeren Bereich kein Bild angezeigt wird,
 Farbtransformationswerte verschiedener Größen auf Pixel eines gebogenen Bereichs des Grenzbereichs anzuwenden, abhängig von dem Abstand des Bildanzeigebereichs von einem Ort der Pixel des gebogenen Bereichs des Grenzbereichs, sodass eine Farbe des Grenzbereichs mit zunehmendem Abstand von dem Bildanzeigebereich auf den Farbtransformationswerten basierend dunkler wird.
Patent DE-202017101279-U1 (DE)
Title: Getriebeölfilteranordnung
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Getriebe, aufweisend: ein Filterelement (24'), welches einen Filterungsabschnitt und eine Verlängerung (38) aufweist, wobei der Filterungsabschnitt Seitenwände (46) aufweist, welche einen oberen Rand (48) definieren und Filterungsmedien (34) tragen, wobei die Verlängerung (38) mit dem Filterungsabschnitt unterhalb der Filterungsmedien (34) verbunden ist, wobei der Filterungsabschnitt und die Verlängerung (38) einen unteren Elementrand (50) definieren, eine mit dem oberen Rand (48) in Kontakt stehende Filterabdeckung (42), welche einen dem Filterungsabschnitt benachbarten Filterauslass (36) und einen unteren Abdeckungsrand (56) definiert, und eine Filterbasis (44), welche einen der Verlängerung (38) benachbarten Filtereinlass (32') definiert und gegen den unteren Elementrand (50) und den unteren Abdeckungsrand (56) abgedichtet ist.
Patent DE-202017103579-U1 (DE)
Title: Filterpatrone eines Staubabscheiders mit Entstaubungsvorrichtung
IPC: B01D46/52
Filed: 2017-06-16
Abstract: Filterpatrone (30) zum Zusammenbau mit einem Staubabscheider (100) mit einer Entstaubungsvorrichtung, aufweisend: eine Filterpatrone (30) mit einem zylindrischen äußeren Rahmenkörper (31), die zusätzlich mit einem zylindrischen Filtermaterial (32) vorgesehen ist, das als HEPA-Filter (High Efficiency Particulate Air Filter) an dessen Außenwand mit einer Mehrzahl von gebogenen Wandkanten (33) ringförmig vorgesehen ist, so dass eine erste gebogene Spitze (34) jeweils an der Innenwand des Filtermaterials (32) und zwar entsprechend der jeweiligen gebogenen Wandkanten (33) ausgebildet ist, wobei eine Entstaubungsvorrichtung (50) mit einer Führungsstange (51) und einer Halterung (52) in der Filterpatrone (3) axial angeordnet ist, und wobei an der beiden Enden der Halterung (52) jeweils mit einem Schiebestück (53) vorgesehen ist und ein Handgriff (54) oberhalb der Führungsstange (51) angeordnet ist, so dass der Handgriff (54) die Entstaubungsvorrichtung (50) zur Drehung in der Filterpatrone (30) antreiben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterpatrone (30) an deren Innenwand zumindest mit einem Klemmring (40) entsprechend der Stellung des Schiebestücks (53) vorgesehen ist, dass der Klemmring (40) entsprechend der ersten gebogenen Spitze (34) jeweils mit einer zweiten gebogenen Spitze (41) versehen ist und zwar ein Ende des Schiebestücks (53) sich zwischen den beiden zweiten gebogenen Spitzen (41) befindet, so dass die Führungsstange (51) durch Betätigung des Handgriffs (54) drehbar ist, um das Schiebestück (53) in der Filterpatrone (30) zu drehen und somit den Klemmring (40) zu schlagen, und dass der Klemmring (40) mit dem Filtermaterial (32) verbunden ist, um die Strukturfestigkeit des Filtermaterials (32) zu verbessern und die Lebensdauer des Filtermaterials (32) zu erhöhen.
Patent DE-202017105784-U1 (DE)
Title: Rollwagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Rollwagen, insbesondere Rollcontainer, zur Aufnahme von Stückgut, mit einer eine Mehrzahl von Rollen (3) aufweisenden Bodenbaugruppe (2) und einem von der Bodenbaugruppe (2) getragenen Gestell (6), wobei das Gestell (6) zumindest ein Seitenwandelement (20, 21, 22) mit einem aus Metallblech gebildeten Flächenelement (12, 13, 14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (12, 13, 14, 15) an einer der Bodenbaugruppe (2) abgewandten, oberen Randkante (16) mit einem Kantenschutz (17) ausgerüstet ist.
Patent DE-202017107431-U1 (DE)
Title: Kombinierte Zahnbürste
IPC: A61C15/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Kombinierte Zahnbürste, umfassend einen Borstenkopf, einen Hohlhandgriff und eine Spule mit einem darauf aufgewickelten Zahnfaden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule mit dem Zahnfaden in einem zwischen dem Borstenkopf und dem Hohlhandgriff angeordneten Gehäuse angeordnet ist, der Hohlhandgriff in Längsfächer unterteilt ist und an einer Stirnseite des Handgriffs ein schwenkbarer Deckel gelagert ist, der einen wechselweisen Zugang in die hohlen Fächer gewährleistet.
Patent DE-202018006529-U1 (DE)
Title: Gemeinsames Nutzen bzw. Teilen von Daten in einem mandantenfähigen Datenbanksystem
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-01-10
Abstract: System umfassend:
 Mittel zum Bestimmen, dass ein erstes Konto einer mandantenfähigen Datenbank einem zweiten Konto einer mandantenfähigen Datenbank Zugriffsrechte eines Teilungsobjekts in dem ersten Account gewährt, wobei das Teilungsobjekt Zugriffsrechte auf ein Datenbankobjekt des ersten Kontos gewährt und wobei Zugriff auf das Datenbankobjekt des ersten Kontos durch das zweite Konto auf den Zugriffsrechten des Teilungsobjekts basiert;
 Mittel zum Erzeugen eines Alias-Objekts, das auf das Datenbankobjekt des ersten Kontos Bezug nimmt und als Proxy des Datenbankobjekts dient;
 Mittel zum Verknüpfen des Alias-Objekts mit dem Datenbankobjekt; und
 Mittel zum Gewähren der Zugriffsrechte des zweiten Kontos auf das Alias-Objekt, so dass das zweite Konto mit den Zugriffsrechten des Teilungsobjekts und über das Alias-Objekt auf das Datenbankobjekt zugreift, ohne das Datenbankobjekt zu kopieren.
Patent DE-202018101429-U1 (DE)
Title: Schweißautomat
IPC: B29C65/10
Filed: 2018-03-14
Abstract: Schweißautomat (1) zum randseitigen verschweißen flächiger, thermoplastischer Materialien mit einem Gehäuse (2), mindestens einem Antrieb und zumindest einem Heißluftaggregat (3) zur Erhitzung der zu verschweißenden Materialien in einem Schweißbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Heißluftaggregat (3) derart an dem Schweißautomaten (1) angeordnet ist, dass das Heißluftaggregat (3) um eine parallel zu der Querachse des Gehäuses (2) ausgerichteten Achse drehbar und entlang dieser Achse verschiebbar ist.