baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: KOTTKAMP UWE
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Fahrzeugaufbau (1) umfasst ein Sektionaltor (2), das zum Öffnen und Schließen einer Öffnung eines Laderaumes bewegbar ist und eine Vielzahl von verschwenkbar aneinander gelagerten Paneelen (3, 4) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten über Führungsmittel entlang einer Führung (10) bewegbar sind, die im Bereich der Öffnung einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (11), im oberen Bereich des Laderaumes einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt (12) als Speicherabschnitt für das Sektionaltor (3) und dazwischen einen bogenförmigen Abschnitt (13) aufweist, wobei eine Federwelle (8) zum Vorspannen des Sektionaltores (2) in die Öffnungsposition vorgesehen ist und an dem unteren Paneel (4) ein Zugelement (14) über ein Ankerelement (15) fixiert ist, mit dem das Sektionaltor (2) über die Federwelle (8) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei an dem Ankerelement (15) ein bewegbares Stützelement (16) angeordnet ist, das mit dem Zugelement (14) verbunden ist und von einer nach oben hervorstehenden Position in der Schließposition des Sektionaltores (2) in eine abgesenkte Position in einer Öffnungsposition des Sektionaltores (2) bewegbar ist. Dadurch kann die maximale Öffnungshöhe zum Be- und Entladen vergrößert werden.
Patent DE-102019126441-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Notsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: GEORGE ASHWIN-DAYAL
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Notsteuerung für ein Fahrzeug zum Vermeiden einer Kollision eines Host-Fahrzeugs mit einem Zielfahrzeug, wobei das Host-Fahrzeug ein darin integriertes Fahrunterstützungssystem zum Ausführen mindestens eines Schritts des Verfahrens aufweist, das die Schritte aufweist: Erfassen von Umgebungsinformation über eine Umgebung des Host-Fahrzeugs (100); Bestimmen, basierend auf der erfassten Umgebungsinformation, ob das Auftreten einer Kollision wahrscheinlich ist (200); in dem Fall, dass bestimmt wird, dass die Kollision wahrscheinlich auftritt, Bestimmen einer ersten Kollisionsminderungsaktion für das Host-Fahrzeug und Bestimmen einer zweiten Kollisionsminderungsaktion für das Zielfahrzeug basierend auf der erfassten Umgebungsinformation und basierend auf Information, die zwischen dem Host-Fahrzeug und dem Zielfahrzeug (300) kommuniziert wird; und Ausführen der ersten Kollisionsminderungsaktion durch das Host-Fahrzeug (400).
Patent DE-102019129355-A1 (DE)
Title: Photovoltaisches Element mit verbesserter Effizienz bei Verschattung und Verfahren zur Herstellung eines solchen photovoltaischen Elements
Inventor: LAPEYRADE MICKAEL
IPC: H01L51/42
Filed: 2019-10-30
Abstract: Photovoltaisches Element (1) mit mindestens einer photovoltaischen Zelle (2), aufweisend eine Grundelektrode (3), eine Deckelektrode (4), und ein Schichtsystem (5), mit mindestens einer photoaktiven Schicht (6), wobei das Schichtsystem (5) zwischen der Grundelektrode (3) und der Deckelektrode (4) angeordnet ist. Die mindestens eine photovoltaische Zelle (2) ist dabei zumindest teilweise in Segmente (7) segmentiert, wobei die Segmentierung derart ausgebildet ist, dass zumindest die Deckelektrode (4) und das Schichtsystem (5) eines Segments (7) von der Deckelektrode (4) und dem Schichtsystem (5) eines weiteren Segments (7), oder die Deckelektrode (4), das Schichtsystem (5) und zumindest teilweise die Grundelektrode (3) eines Segments (7) von der Deckelektrode (4), dem Schichtsystem (5) und zumindest teilweise der Grundelektrode (3) eines weiteren Segments (7) jeweils durch mindestens einen Hohlraum (8) sich nicht berührend voneinander getrennt sind, wobei der mindestens eine Hohlraum (8) zumindest weitgehend vertikal relativ zu dem Schichtsystem (5) der mindestens einen photovoltaischen Zelle (2) ausgebildet ist, und wobei die Segmente (7) der mindestens einen photovoltaischen Zelle (2) parallel zueinander elektrische leitend verschaltet sind, so dass ein elektrischer Stromfluss durch die mindestens eine photovoltaische Zelle (2) auf die einzelnen Segmente (7) verteilt ist.
Patent DE-102019131128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines ABS-Steuerventils sowie Steueranordnung
Inventor: AMTSFELD JOACHIM
IPC: B60T8/32
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines ABS-Steuerventils (71, 72, 73, 74), wobei dem ABS-Steuerventil (71, 72, 73, 74) über eine ABS-Zuleitung (12) ein Bremsdruck zugeführt wird und das ABS-Steuerventil (71, 72, 73, 74) über eine Brems-Zuleitung (13) mit Radbremsen des Bremssystems verbunden ist, wobei das ABS-Steuerventil (71, 72, 73, 74) ein pneumatisch steuerbares Einlass-Membranventil (10b) sowie ein pneumatisch steuerbares Auslass-Membranventil (11b) aufweist, wobei über das Einlass-Membranventil (10b) eine Verbindung zwischen der ABS-Zuleitung (12) und der Brems-Zuleitung (13) hergestellt werden kann, so dass sich in der Brems-Zuleitung (13) und den Radbremsen ein ABS-Bremsdruck in Abhängigkeit des Bremsdruckes in der ABS-Zuleitung (12) einstellt, und über das Auslass-Membranventil (11 b) eine Verbindung zwischen der Brems-Zuleitung (13) und einem ABS-Entlüftungsanschluss (14) hergestellt werden kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Einlass-Membranventil (10a) bei Aktivierung eines Entlüftungs-Betriebsmodus und bei Vorliegen von festgelegten Betriebsbedingungen im Bremssystem für eine Entlüftungsfunktion derartig pneumatisch angesteuert wird, dass ein Entweichen von Druckmittel aus der Brems-Zuleitung in die ABS-Zuleitung über das Einlass-Membranventil ermöglicht wird zum Entlüften der Brems-Zuleitung über die ABS-Zuleitung.
Patent DE-102019132287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen einer Felge eines Fahrzeugrades
Inventor: PEINELT ANDREAS
IPC: B60C25/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Spannen einer Felge (2) eines Fahrzeugrades sind wenigstens vier zur Felge (2) bewegbare Spannelemente (3) vorgesehen, die Spannarme (5) und Auflagenelemente (7) mit Auflagenflächen (6) umfassen. Auf den Auflagenflächen ist ein Felgenhorn der Felge (2) auflegbar. Die Spannarme (5) sind um ihre Längsachse drehbar in den Spannelementen (3) gelagert und weisen endständig die Auflagenflächen (6) überragende Spannfinger (8) auf, die mit dem auflegbaren Felgenhorn in Spannkontakt bringbare Spannflächen aufweisen.
Patent DE-102019133107-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Komponente zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: SPURLING MICHAEL
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung zumindest einer Komponente (22) zur Abgasnachbehandlung in einer Abgasstrecke (34) eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors. Die Komponente (22) weist eine Abgas-Einlassöffnung (26) und eine Abgas-Auslassöffnung (28) auf, die in einem Einbauzustand in Bezug auf eine Geradeaus-Fahrtrichtung hinter der Abgas-Einlassöffnung (26) angeordnet ist. Erfindungsgemäß beinhaltet die Befestigungsvorrichtung (10) eine Kopplungsvorrichtung (12), die zwischen einem Abschnitt (40) der Abgasstrecke (34) und der zumindest einen Abgas-Einlassöffnung (26) anordenbar ist, um eine fluidtechnische Verbindung zwischen diesen zu gewährleisten. Bei Einwirken einer vertikal nach unten gerichteten Kraft (F) oberhalb einer vorbestimmten Höhe ermöglicht die Kopplungsvorrichtung (12) eine Abwärts-Schwenkbewegung (30) der Komponente (22), wobei eine Drehebene (32) in der Kopplungsvorrichtung (12) und im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene parallel zur Geradeaus-Fahrtrichtung liegt.
Patent DE-102019134793-A1 (DE)
Title: Stator mit Pins für eine elektrische Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-12-17
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine (100), umfassend- eine Vielzahl von Pins (21 - 27), die auf konzentrischen Kreisen mit unterschiedlichen Abständen zu einem Statormittelpunkt (M) in Nuten (51 - 58, 71 - 78) im Stator angeordnet sind, und jeder konzentrische Kreis einen Layer (L1 - L6) bildet;- wobei jeweils sechs Pins (21 - 27) in unterschiedlichen Layer (L1 - L6) miteinander seriell verbunden sind und eine Windung (41 - 44) bilden,- ein erster Pin (21, 27) der Windung (41 - 44) befindet sich in einer ersten Nut (51, 53, 55, 57) im 6n-1 Layer (L5), wobei n eine natürliche Zahl ist;- ein zweiter Pin (22) der Windung (41 - 44) befindet sich in einer zweiten Nut (52, 54, 56, 58) im 6n Layer (L6), wobei die zweite Nut (52, 54, 56, 58) einen ersten radialen Abstand (11) in einer ersten Umfangsrichtung des Stators (1) zu der ersten Nut (51, 53, 55, 57) aufweist;- ein dritter Pin (23) der Windung (41 - 44) befindet sich in einer dritten Nut (71, 73, 75, 77) im 6n-2 Layer (L4);- ein vierter Pin (24) der Windung (41 - 44) befindet sich in einer vierten Nut (72, 74, 76, 78) im 6n-3 Layer (L3);- ein fünfter Pin (25) befindet sich in der ersten Nut (51, 53, 55, 57) im 6n-5 Layer (L1);- ein sechster Pin (26) der Windung (41 - 44) befindet sich in der zweiten Nut (52, 54, 56, 58) im 6n-4 Layer (L2).
Patent DE-102019134802-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Membrandruckmittlers
Inventor: DOHSE DIRK
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Membrandruckmittlers (1) mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Einstellen von Testbedingungen, bei denen die Trennmembran (2) bezogen auf den Bezugsdruck (p Bezug ) mit einem definierten Druck (p def ) beaufschlagt wird;
 - Bestimmung zumindest eines Testmesswertes (p Test ) bei den Testbedingungen mittels des Drucksensorelementes (6);
 - Erfassen einer Temperatur der in der hydraulischen Kammer befindlichen Flüssigkeit bei den Testbedingungen;
 - Feststellen, ob ein Trennmembranbruch vorliegt, wobei zum Feststellen ob ein Trennmembranbruch vorliegt, der Testmesswert (p Test ) um einen Temperaturdifferenzbetrag (T Test  - T Befüll ), welcher sich aus der bei den Testbedingungen erfassten Temperatur (T Test ) und der bei dem Befüllvorgang definierten Temperatur ergibt, kompensiert bzw. korrigiert wird und der kompensierte bzw. korrigierte Testmesswert mit dem Referenzfülldruckwert (p Ref ) verglichen wird und in dem Fall, dass eine Abweichung vorliegt, ein Trennmembranbruch signalisiert wird.
Patent DE-102019200629-A1 (DE)
Title: Wellenbauteil und Gasturbinentriebwerk mit einem Wellenbauteil
Inventor: VENTER GIDEON DANIEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellenbauteil (50), verbindbar oder verbunden mit einem Getriebe (30) in einem Gasturbinentriebwerk (10), insbesondere einem Flugzeugtriebwerk, wobei das Wellenbauteil (50) mindestens teilweise als Hohlwelle ausgebildet ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Sicke (51, 52, 53), die sich um den Umfang des Wellenbauteils (50) erstreckt, wobei die innenliegenden Flanken (54) der Sicken (51, 52, 53) mindestens zwei Flankenbereiche (61, 62) mit unterschiedlichen Neigungswinkeln (α, α) gegenüber der senkrechten Schnittebene durch das Wellenbauteil (50) aufweisen.
Patent DE-102019201124-A1 (DE)
Title: Ein System für ein Fahrzeug
Inventor: MONTANARO UMBERTO
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung stellt ein System für ein Fahrzeug bereit, das in einem autonomen Modus betrieben werden kann, wobei das System zum Planen einer Trajektorie des Fahrzeugs ist. Insbesondere umfasst das System einen Empfänger, der konfiguriert ist, um Straßensegmentdaten von wenigstens einem Teilsystem des Fahrzeugs zu empfangen, wobei die Straßensegmentdaten wenigstens ein Merkmal eines Straßensegments in der Nähe des Fahrzeugs anzeigen. Das System beinhaltet ebenso ein Modul für einen erreichbaren Zustand, das konfiguriert ist, um einen Satz erreichbarer Fahrzeugzustände innerhalb einer vorgeschriebenen Zeitdauer in Abhängigkeit von wenigstens einer Fahrzeugbeschränkung zu bestimmen, wobei jeder der erreichbaren Fahrzeugzustände eine erreichbare Fahrzeugposition beinhaltet. Das System beinhaltet ebenso ein Modul für eine zulässige Position, das konfiguriert ist, um mehrere zulässige Fahrzeugpositionen in dem Straßensegment in Abhängigkeit von den empfangenen Straßensegmentdaten zu bestimmen, wobei die mehreren zulässigen Fahrzeugpositionen innerhalb des bestimmten Satzes von erreichbaren Fahrzeugpositionen liegen. Das System beinhaltet ebenso ein Zielzustandsmodul, das konfiguriert ist, um einen Zielfahrzeugzustand mit einer Zielfahrzeugposition in dem Straßensegment zu bestimmen, wobei die Zielfahrzeugposition einer der mehreren bestimmten zulässigen Fahrzeugpositionen entspricht. Das System beinhaltet ebenso ein Erzeugungsmodul für eine Trajektorie, das konfiguriert ist, um eine realisierbare Trajektorie zu bestimmen, auf der das Fahrzeug in Abhängigkeit von der wenigstens einen Fahrzeugbeschränkung zu der Zielfahrzeugposition fährt, um die Fahrzeugtrajektorie zu planen.
Patent DE-102019206740-A1 (DE)
Title: Set für einen steckbaren Korpus und derartiger Korpus
Inventor: WASIKOWSKI JOHANNES
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Set für einen steckbaren Korpus (1) umfasst zwei Seitenwände (2) und mindestens einen Fachboden (3) zum Verbinden der Seitenwände (2), wobei der Fachboden (3) mit jeweils einem Fachboden-Hinterschnittelement (18) an einem ersten Seitenwand-Gegenhinterschnittelement (9) an einer der Seitenwände (2) aufschiebbar ist, wobei die Seitenwände (2) mittels dem aufgeschobenen Fachboden (3) definiert zueinander anordenbar sind.
Patent DE-102019210454-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ROTH JOSCHA
IPC: F21S43/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) umfasst eine erste Lichtquelle (3, 13) zum Emittieren einer ersten Lichtemission mit einem ersten Lichtparameter und eine zweite Lichtquelle (4, 14) zum Emittieren einer zweiten Lichtemission mit einem zweiten Lichtparameter, wobei der erste und der zweite Lichtparameter unterschiedlich ausgebildet sind. Sie umfasst ferner ein Auskopplungselement (5, 11) zum zumindest teilweisen Auskoppeln der Lichtemissionen der ersten und zweiten Lichtquelle, so dass die ausgekoppelten Lichtemissionen keinen Rückschluss auf die Anordnung der ersten (3, 13) und zweiten Lichtquelle (4, 14) relativ zueinander erlauben. Sie umfasst zudem eine Erfassungseinheit (7) zum Erfassen eines Fahrzeugzustands des Fahrzeugs (1); und eine Steuereinheit (6), die mit der ersten (3, 13) und zweiten Lichtquelle (4, 14) sowie mit der Erfassungseinheit (7) gekoppelt und dazu eingerichtet ist, die erste (3, 13) und zweite Lichtquelle (4, 14) in Abhängigkeit von dem erfassten Fahrzeugzustand anzusteuern.
Patent DE-102019214882-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines pneumatischen Druckstellersystems eines Getriebes
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Druckstellersystems (1) eines Getriebes, wobei das pneumatische Druckstellersystem (1) mindestens ein pneumatisches Ventil (4, 5) aufweist, mit folgenden Schritten: Ermitteln eines aktuellen pneumatischen Leitwerts des mindestens einen pneumatischen Ventils (4, 5). Vergleichen des aktuellen pneumatischen Leitwerts des mindestens einen pneumatischen Ventils (4, 5) mit einem für das jeweilige pneumatische Ventil (4, 5) hinterlegten Referenzwert. Bestimmen mindestens einer Maßnahme zur Beeinflussung des Betriebs des pneumatischen Druckstellersystems (1), wenn für mindestens ein pneumatisches Ventil (4, 5) der jeweilige aktuelle pneumatische Leitwert vom jeweiligen Referenzwert um mehr als einen Grenzwert abweicht.
Patent DE-102019219652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer dynamischen Vorsteuerung für ein Kraftstoffsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ALT BENEDIKT
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zur Adaption einer dynamischen Vorsteuerung für ein Kraftstoffsystem einer Verbrennungskraftmaschine (100;200;300),wobei ein Luftmassenstrom (ṁair) für die Verbrennung ermittelt wird,wobei ein Kraftstoffmassenstrom (ṁinj) in Abhängigkeit des Luftmassenstroms (ṁair) ermittelt und in die Verbrennungskraftmaschine (100;200;300) eingespritzt wird,wobei ein Luft-Kraftstoffverhältnis (λsens) im Abgasrohr (108) ermittelt wird,wobei der Kraftstoffmassenstrom (ṁinj) in Abhängigkeit des ermittelten Luft-Kraftstoffverhältnisses (λsens) im Abgasrohr (108) ermittelt wird und eine Kraftstoffeinspritzung für die Verbrennungskraftmaschine (100;200;300) mit dem Kraftstoffmassenstrom (ṁinj) durchgeführt wird.
Patent DE-102020002928-A1 (DE)
Title: Mauspad mit mehreren Funktionen
Inventor: JIANU CHRISTIAN
IPC: G06F3/039
Filed: 2020-05-15
Abstract: Tabletdisplay als Mauspad. (Fig 1, Abb. 1.) Erweiterung des Funktionsumfanges durch eine berührungsempfindliche Fläche die man Beschriften kann und mit der Berührung einer Maus die Bewegungen des Mauszeigers steuern kann. Die kann auf einer flexiblen Kunstoff- Fläche oder starren Kunststoff bzw. Glasfläche geschehen.
Patent DE-102020003476-A1 (DE)
Title: Kombinatorisches Verteilungssystem zur Verteilung von Energie und Materie
Inventor: URANIC PETER
IPC: H02B1/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kombinatorisches Verteilungssystem zur Verteilung von Energie und Materie, wobei das kombinatorische Verteilungssystem als System von Leitungen zur Verteilung von Energie oder Materie ausgebildet ist und mindestens zwei Seiten, eine Seite A und eine Seite B, aufweist, die durch jeweils mindestens eine Leitung verbunden sind, wobei die Enden der Leitungen auf der Seite A gruppiert und an mehreren vorbestimmten Kontaktpunkten angeordnet sind, an denen sie miteinander verbunden sind, während sie auf Seite B zu vorbestimmten Kontaktpunkten gruppiert und angeordnet sind, ohne miteinander verbunden zu sein
Patent DE-102020004205-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02N5/02
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (22) für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine Drehachse (30) relativ zu einem Gehäuseelement (24) der Verbrennungskraftmaschine (22) drehbaren Abtriebswelle (28), über welche das Kraftfahrzeug mittels der Verbrennungskraftmaschine (22) antreibbar ist, und mit einem Drehschwingungsdämpfer (38), welcher eine von der Abtriebswelle (28) antreibbare Primärmasse (40) als erste Masse, wenigstens ein Federelement (50) und eine über das Federelement (50) von der Primärmasse (40) antreibbare Sekundärmasse (42) als zweite Masse aufweist, welche zum Dämpfen von Drehschwingungen unter Spannen des Federelements (50) relativ zu der Primärmasse (40) um die Drehachse (30) verdrehbar ist.
Patent DE-102020005114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer zwei Bauteile umfassenden Bauteilanordnung sowie Bauteilanordnung
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B23K1/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordung (3, 31), wobei ein inneres Bauteil (1) und ein äußeres Bauteil (2) bereitgestellt und derart vorpositioniert werden, dass eine Außenoberfläche (4) des inneren Bauteils (1) und eine Außenoberfläche (5) des äußeren Bauteils (2) einander gegenüberliegen. Eine Stoffschlusseinrichtung (10) wird an einem der Bauteile (1, 2) angeordnet und die erste Außenoberfläche (5) des äußeren Bauteils (2) um eine Kante (18) des inneren Bauteils (1) derart umgelegt, dass die erste Außenoberfläche (5) des äußeren Bauteils (2) das innere Bauteil (1) zumindest teilweise umgreift. Darauffolgend wird mittels der Stoffschlusseinrichtung (10) ein Stoffschluss zwischen den Bauteilen (1, 2) erzeugt. Erfindungsgemäß wird die Stoffschlusseinrichtung (10) als eine Lötverbindungseinrichtung (12) bereitgestellt, indem eine Lötverbindungseinheit (11) an einer der einander gegenüberliegenden Außenoberflächen (4, 5) angeordnet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Bauteilanordnung (3, 31).
Patent DE-102020006970-A1 (DE)
Title: Dekaschiervorrichtung zur Herstellung doppelseitiger Klebebänder
Inventor: KESSELHEIM HUBERTUS
IPC: B32B38/10
Filed: 2020-11-07
Abstract: Flexible Dekaschiervorrichtung zur Dekaschierung von zwei Lagen in der Art und Weise, dass zwei Kräfte erzeugt werden, die ausgehend von der Trennebene in der Weise gegenläufig gerichtet sind, dass sie Lagenverbunde am jeweils individuell vorgesehenen Dekaschierpunkt einserseits so komprimieren, dass keine Trennebene an ungewollter Stelle entsteht und andererseits die komplette und rückstandsfreie Dekaschierung dort erfolgt, wo sie gewünscht ist
Patent DE-102020107380-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-03-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Lichtmodul, das zur Erzeugung einer Lichtverteilung mit veränderlichem Schwerpunkt eingerichtet ist, mit einer Fahrsteuereinrichtung, die zur Prognose und Umsetzung von automatisierten Fahrmanövern eingerichtet ist, und mit einer Lichtsteuereinrichtung, die derart eingerichtet und mit dem Lichtmodul und der Fahrsteuereinrichtung gekoppelt ist, dass ein Fahrmanöver durch eine Änderung des Schwerpunkts der Lichtverteilung signalisiert wird.
Patent DE-102020111616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Umflutpumpe einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung des Umflutvorgangs in einer Waschmaschine (1) oder in einem Waschtrockner, mit einer im Laugenbehälter (13) drehbar gelagerten und von einem Antriebsmotor 18 angetriebenen Wäschetrommel (14), mit einer Umflutpumpe (6) zur Förderung der Waschflüssigkeit im Umflutkreislauf aus dem Ablaufbereich (8) unterhalb des Laugenbehälters (13) zurück in die Wäschetrommel (14), mit einer Steuerungseinrichtung (2) zur Steuerung des Betriebs- und Programmablaufs der Geräte, mit einer Steuereinrichtung (22) für die Umflutpumpe sowie mit einem Sensor (21) zur Überwachung und Steuerung des Wasserstandes im Ablaufbereich (8) der Maschine.Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Verfahren besteht darin, dass während des Umflutvorgangs der Zufluss der Waschflüssigkeit in die Wäschetrommel (14) durch die Umflutpumpe (6) derart steuerbar ist, dass der von der Umflutpumpe (6) geförderte Zufluss in die mit der zu waschenden Wäsche beladene Wäschetrommel (14) größer ist als der durch die Abflusslöcher (12) aus der Wäschetrommel (14) heraustretende Abfluss.Hierzu umfasst die Steuerungseinrichtung (22) der Umflutpumpe (6) eine Sensierungs- und Überwachungseinrichtung (11), mittels der im Betrieb der Umflutpumpe (6) das Ansaugen von Luft erkannt und der Umflutbetrieb unterbrochen wird, so dass eine unerwünschte und störende Geräuschentwicklung durch die Umflutpumpe (6) vermieden werden kann.
Patent DE-102020111618-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit verbesserter lichtumwandlungseffizienz
Inventor: LIAO SHIH-YU
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren für die Bildung von Spiegelmikrostrukturen auf Strahlungserfassungsregionen von Bildsensorvorrichtungen. Das Verfahren umfasst Bilden einer Öffnung in einer vorderseitigen Fläche eines Substrats; Bilden einer konformen Implantationsschicht an Boden- und Seitenwandflächen der Öffnung; Züchten einer ersten epitaktischen Schicht an der Boden- und den Seitenwandflächen der Öffnung; Abscheiden einer zweiten epitaktischen Schicht auf der ersten epitaktischen Schicht, um die Öffnung zu füllen, wo die zweite epitaktische Schicht eine Strahlungserfassungsregion bildet. Das Verfahren umfasst weiter Abscheiden eines Stapels an freiliegenden Oberflächen der zweiten epitaktischen Schicht, wo der Stapel abwechselnde Paare einer Schicht aus Material mit hohem Brechungsindex und einer Schicht aus Material mit niederem Brechungsindex aufweist.