baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018011-A1 (DE)
Title: Kapazitiv gekoppelter Gyrator auf Basis des Hall-Effekts
Inventor: DIVINCENZO DAVID
IPC: H03H11/42
Filed: 2013-11-29
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Gyrator für Wechselstromsignale entwickelt. Dieser umfasst ein Hall-Effekt-Material, Mittel zur Durchsetzung dieses Hall-Effekt-Materials mit einem zu seiner Ebene oder Oberfläche senkrechten Magnetfeld, mindestens ein Eingangstor zur Einkopplung eines Wechselstroms (I1; I2) in das Hall-Effekt-Material sowie mindestens ein Ausgangstor zur Auskopplung einer Ausgangsspannung (U2; U1), die ein Maß für die durch den eingekoppelten Wechselstrom erzeugte Hall-Spannung ist. Jedes dieser Tore weist mindestens zwei Anschlüsse auf, die mit der Außenwelt verbunden sind. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Anschluss eines jeden Tors mit einer Anschlusselektrode verbunden, die elektrisch vom Hall-Effekt-Material isoliert ist und mit dem Hall-Effekt-Material einen Kondensator bildet. Der Wechselstrom wird also kapazitiv in das Hall-Effekt-Material eingekoppelt, und die Ausgangsspannung wird kapazitiv aus dem Hall-Effekt-Material ausgekoppelt. Die kapazitive Ankopplung der Anschlusselektroden gibt Randbedingungen für das Potential im Inneren des Hall-Effekt-Materials vor, die dort nicht notwendigerweise Potentialsprünge erzwingen. Das Auftreten von „hot spots”, an denen Energie dissipiert wird, im Bereich von Potentialsprüngen kann dadurch vorteilhaft vermindert oder gar komplett unterbunden werden.
Patent DE-102013100764-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing vertical electrode in recess of piezoelectric layer, involves forming vertical electrode by physical vapor deposition, so that vertical electrode arranged on layer is disconnected from horizontal electrode
Inventor: HESS PETER
IPC: H01L41/27
Filed: 2013-01-25
Abstract: The method involves forming the vertical electrode (26) by physical vapor deposition, so that the vertical electrode arranged on the piezoelectric layer (12) is disconnected from one of the horizontal electrode (14). A start layer is made of silicon dioxide or zirconium dioxide. The vertical electrode is made of platinums, gold or coppers. The piezoelectric layer is made of lead zirconate titanate (PZT). A shadow masque is used for the physical vapor deposition. The opening (16) in the horizontal electrode is aligned with a recess. Independent claims are included for the following: (1) method for manufacturing a piezoelectric element; and (2) method for manufacturing a piezoelectric stack.
Patent DE-102013102992-A1 (DE)
Title: Szenenaufbausystem und - verfahren durch Szenenausschnitte sowie deren Aufzeichnungsmedien
Inventor: CHANG CHIA-HSIANG
IPC: H04N21/2365
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Szenenaufbausystem und -verfahren durch Szenenausschnitte sowie deren Aufzeichnungsmedien. Das System weist einen Medienanbieter, einen Metadaten-Server, einen Szenen-Server und Endgeräte auf. Der Medienanbieter stellt die Mediendaten zur Verfügung. Der Metadaten-Server stellt Szenenzeitdaten, die den Wiedergabeszenen der Mediendaten entsprechen, zur Verfügung. Das Endgerät besorgt sich die Mediendaten und die zugehörigen Szenenzeitdaten, und holt durch die bei der Medienwiedergabe eingegebenen Abrufzeitdaten aus den Szenenzeitdaten mindestens einen Zielszenenzeitpunkt. Der Szenen-Server bekommt Mediendaten und mindestens einen Zielszenenzeitpunkt übermittelt, und entnimmt den Mediendaten die Teilszenenausschnitte durch den Vergleich der Zielszenenzeitdaten mit allen Szenenzeitdaten zur Generierung der Mediensegmentdaten.
Patent DE-102013104118-A1 (DE)
Title: Taster zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel eines Wäschetrockners befindlicher Wäsche
Inventor: GWOSDEK RAFFAEL
IPC: D06F58/04
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Taster (1) zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel (2) eines Wäschetrockners befindlicher Wäsche, umfassend eine im Gehäuse des Wäschetrockners angeordneten Haltevorrichtung (3), an der ein Arm (4) schwenkbar gelagert ist, an dessen freiem Ende mindestens ein Schleifkontakt (5) vorgesehen ist, der mit der Trommel (2) in Wirkverbindung steht. Gemäß der Erfindung ist der Arm (4) an der Haltevorrichtung (3) in eine von der Trommel (2) beabstandeten Stabillage zur Montagehilfe des Tasters (1) im Gehäuse arretierbar ist.
Patent DE-102013106625-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zum Verarbeiten von vorzugsweise fluiden Komponenten
Inventor: HELLINGER ANDRE
IPC: B01F5/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeinrichtung, insbesondere Mischkopf, zum Verarbeiten von wenigstens zwei vorzugsweise fluiden Komponenten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Komponente in der Mischeinrichtung in mehrere Produktfäden aufteilbar und mit der anderen Komponente vermischbar ist.
Patent DE-102013107922-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kraftstoffsystemsteuerung
Inventor: PIFHER KENNETH L
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-07-24
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Kraftstoffsystems in einem Hybridfahrzeug werden bereitgestellt. Bevor eine Kanisterspülung durch Schließen eines Spülventils gestoppt wird, wird ein Kanisterentlüftungsventil geschlossen, um ein Kraftstofftankvakuum zu halten. Danach wird das Spülventil während einer anschließenden Kanisterspülung geöffnet, bevor das Entlüftungsventil geöffnet wird, sodass die Kanisterspülung unter Kraftstofftankvakuumbedingungen initiiert werden kann.
Patent DE-102013109106-A1 (DE)
Title: pH-Sensor
Inventor: VIERKÖTTER AXEL
IPC: G01N27/416
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pH-Sensor, mit einer ersten, in einem Innenrohr (2) angeordneten Messelektrode (3), welche über eine erste, am Innenrohr (2) ausgebildete Glasmembran (4) mit einem Messmedium (8) verbindbar ist und einer räumlich getrennt von der ersten Messelektrode (3) angeordneten Referenzelektrode (6), welche über ein Diaphragma (7) mit dem Messmedium (8) verbindbar ist. Bei einem pH-Sensor, bei welchem die Reinigungs- und Kalibrierprozesse reduziert werden und trotzdem eine ausreichende genaue pH-Werteinstellung des pH-Sensors gewährleistet wird, ist eine zweite Messelektrode (10) über eine zweite Glasmembran (11) mit dem Messmedium (8) verbindbar.
Patent DE-102013110406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kanalschätzung und Kanalschätzer
Inventor: KENEALY SCOTT
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Empfangen eines Signals über einen Mehrwegekanal, Generieren mehrerer Beobachtungsvektoren des empfangenen Signals, Generieren einer Kanalkovarianzmatrix der mehreren Beobachtungsvektoren und Identifizieren eines ersten Wegs, indem ein Impulsformvektor auf die Kanalkovarianzmatrix bei unterschiedlichen Zeitversätzen projiziert wird, und Auswählen des Maximums davon als den ersten Weg. Danach können weitere Wege identifiziert werden. In jedem Fall wird ein n. Weg identifiziert, indem der Impulsformvektor in einen Nullraum von n – 1 zuvor identifizierten Wegen bei unterschiedlichen Zeitversätzen projiziert wird, und das Maximum davon wird als ein n. Weg ausgewählt.
Patent DE-102013111577-A1 (DE)
Title: Elektronikgerät
Inventor: GREB VIKTOR
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Elektronikgerät (1) mit einem aus einem Isolierstoffgehäuse (24) gebildeten Basisteil (40), einer mindestens ein elektronisches, elektrisches und/oder elektromechanisches Bauelement tragende Leiterplatte (12) im Isolierstoffgehäuse (24) und einem Steckverbinderteil (11, 29), das mindestens einen Leiteranschlusskontakt zum Anschluss eines elektrischen Leiters hat und dass einen Steckkontaktanschluss zur elektrisch leitenden Kontaktierung des mindestens einen Leiteranschlusskontaktes mit dem Basisteil (40) im Betriebszustand hat, wenn das Steckverbinderteil (11, 29) auf das Basisteil (40) aufgesetzt ist, wird beschrieben. Das Steckverbinderteil (11, 29) und das Basisteil (40) haben miteinander zusammenwirkende Lagerelemente (16, 26) zur Lagerung des Steckverbinderteils (11, 29) an dem Basisteil (40). Das Steckverbinderteil (11, 29) hat eine relativ zu dem Steckverbinderteil (11, 29) beweglich am Steckverbinderteil (11, 29) gelagerte Zugbetätigungseinheit mit einer Zuglasche (30) zum Abziehen des Steckverbinderteils (11, 29) von dem Basisteil (40). Die Zugbetätigungseinheit hat ein mit einem Schalter (13) koppelbares Schaltauslöseelement (10, 32). Das Schaltauslöseelement (10, 32) ist derart ausgebildet, dass der Schalter (13) zur Verlagerung der Zuglasche (30) oder bei einer Verlagerung der Zuglasche (30) aus dem Betriebszustand zum Abziehen des Steckverbinderteils (11, 29) von dem Basisteil (40) durch das Schaltauslöseelement (10, 32) betätigt wird.
Patent DE-102013113230-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Außenverkleidungsteils für ein bewegbares Karosserieteil sowie ein entsprechendes Außenverkleidungsteil
Inventor: GRÜNEKLEE AXEL
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines großflächigen Außenverkleidungsteils für ein bewegbares Karosserieteil eines Kraftwagens, insbesondere für eine Tür, Fronthaube oder Heckklappe eines Personenkraftwagens, bei welchem wenigstens ein das Außenverkleidungsteil bildendes großflächiges metallisches Blechteil mittels eines Umformwerkzeuges in eine dreidimensionale Form umgeformt wird, wobei an der Innenseite des umgeformten Blechteils (1) zumindest partiell eine Verstärkung (2.2, 2.3) aus Kunststoff durch Hinterspritzen aufgebracht wird, wobei als Blechteil ein Blechteil mit einer Blechdicke kleiner 0,6 mm, vorzugsweise kleiner 0,5 mm verwendet wird, und wobei das umgeformte und mit der mindestens einer Verstärkung versehene Blechteil (1) durch Falzen und/oder Kleben mit einer aus Metallblech und/oder Kunststoffhergestellten Innenstruktur (6) verbunden wird. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lässt sich ein solches Außenverkleidungsteil in hoher Qualität als relativ leichtes und dennoch ausreichend beulsteifes Außenverkleidungsteil kostengünstig herstellen. Zudem wird ein entsprechendes Außenverkleidungsteil beansprucht.
Patent DE-102013113614-A1 (DE)
Title: Mehrfachfunkenstrecke für den Blitzschutz
Inventor: BREITHAUPT WOLFGANG
IPC: H01T4/16
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachfunkenstrecke für den Blitzschutz, bestehend aus zwischen Anschlusskontaktplatten und Kontaktplatten mit Anschlussmitteln für elektrische Leiter angeordneten Funkenstrecken, wobei ein Isolierstoffgehäuse (1) angeordnet ist, welches mehrere voneinander isolierte Kammern (2, 3, 4) aufweist, eine Anschlusskontaktplatte (6) und darauf eine mit dieser kontaktierte Funkenstrecke (7) eingesetzt ist, wobei von den Anschlusskontaktplatten (6) jeweils Anschlussmittel (8) für jeweils elektrische Leiter durch die Gehäusewandung zur Außenseite des Isolierstoffgehäuses (1) abgeführt sind, wobei die offene Gehäuseseite durch eine erste Kontaktplatte (9) aus elektrisch leitfähigem Werkstoff abgedeckt ist, die mit den Funkenstrecken (7) auf ihrer den Anschlusskontaktplatten (6) abgewandten Seite kontaktiert ist und mit dem Isolierstoffgehäuse (1) durch Verbindungsmittel verbunden ist, wobei die erste Kontaktplatte (9) Anschlussmittel (13) für elektrische Leiter aufweist.
Patent DE-102013200206-A1 (DE)
Title: Kitchen module for use in e.g. terrace of home, has positioning element which is provided for positioning toolless removable upper portion on base portion
Inventor: ANDORLINI STEFANIA
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: The kitchen module (1) has positioning element which is provided for positioning a toolless removable upper portion (5) on the base portion (3). The positioning element is provided with a rebate at an underside of the upper portion and a more complementaryily formed bar at a top face of the base portion. A plug connection is formed at a top face of the base portion and at underside of the upper portion. The base portion is provided with a water tank, a water pump and a waste water tank.
Patent DE-102013200909-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage mit einer Brennstoff führenden Komponente, einem Brennstoffeinspritzventil und einem Verbindungselement
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: Ein Verbindungselement (1) für Brennstoffeinspritzanlagen (3) dient zum Verbinden eines Brennstoffeinspritzventils (2) mit einer Brennstoff führenden Komponente (45). Hierbei ist ein Grundkörper (7) vorgesehen, in dem ein Aufnahmeraum (11) für einen Brennstoffstutzen (4) des Brennstoffeinspritzventils (2) vorgesehen ist. Der zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (11) angeordnete Brennstoffstutzen (4) ist hierbei zumindest mittelbar an dem Grundkörper (7) abgestützt. Der Brennstoffstutzen (4) ist an dem Grundkörper (7) in einer radialen Richtung (23) elastisch abgestützt. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (3) mit solch einem Verbindungselement (1) angegeben, wobei das Brennstoffeinspritzventil (2) über das Verbindungselement (1) mit der Komponente (45) verbunden ist.
Patent DE-102013201051-A1 (DE)
Title: Emissionsregelungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-23
Abstract: In einem Emissionsregelungssystem eines Verbrennungsmotors, der einen NOx-Umwandlungskatalysator (41) umfasst, der NOx mit einem ihm zugeführten Reduktionsmittel umwandelt, wird das Reduktionsmittel dem NOx-Umwandlungskatalysator (41) zugeführt, während der Motor in einem Kraftstoffabsperrungsmodus arbeitet, in dem eine Kraftstoffzufuhr von Einspritzventilen gestoppt ist.
Patent DE-102013202463-A1 (DE)
Title: Method for determining movement model of vulnerable road user i.e. motorized road user e.g. electrical bicycle riders, involves determining predicted position of vulnerable road user by motion model of vulnerable road user
Inventor: VOGEL KATRIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-02-15
Abstract: The method involves determining whether a vulnerable road user (VV) is in environment of a vehicle (1). Position of the vulnerable road user is determined if the vulnerable road user is in the environment of the vehicle. Movement influence characteristics are determined. A motion model of the vulnerable road user is determined based on the calculated motion parameters influence and the determined position of the vulnerable road user. Predicted position of the vulnerable road user is determined by the motion model of the vulnerable road user. An independent claim is also included for a device for determining a movement model of a vulnerable road user.
Patent DE-102013204259-A1 (DE)
Title: Elektronische in-vehicle-vorrichtung
Inventor: SOGABE HARUHIKO
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine elektronische In-Vehicle-Vorrichtung weist eine Energieschaltung (4), einen Steuerabschnitt (5), einen externen Eingabeabschnitt (10) und einen Steuereingabeabschnitt (8) auf. Die Energieschaltung (4) stellt Energie bereit, wenn ein an einen Steueranschluss (4c) gegebenes Signal in einem Zustand, in dem ein Eingangsanschluss (4a) mit einer Energiequelle verbunden ist, einen bestimmten Zustand aufweist. Der Steuerabschnitt (5) arbeitet, indem er die von der Energieschaltung (4) bereitgestellte Energie empfängt. Der externe Eingabeabschnitt (10) sendet ein externes Signal von außerhalb an den Steueranschluss (4c) der Energieschaltung (4) und den Steuerabschnitt (5). Das externe Signal weist ein Aktivierungssignal und ein Energieversorgungsanfragesignal auf. Der Steuerabschnitt (5) führt auf der Grundlage einer in Übereinstimmung mit dem Aktivierungssignal angelegten Energieversorgungsspannung einen temporären Betrieb aus und sendet auf der Grundlage des Energieversorgungsanfragesignals fortlaufend ein Steuersignal in einem bestimmten Zustand aus.
Patent DE-102013208624-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung und Fluidtransportrohr
Inventor: MEYER ZU WESTRAM ROBERT
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-05-10
Abstract: Entlüftungseinrichtung zum externen Anschluss an ein Fluidtransportrohr, das zum Fördern eines korrosiven Fluids, wie eines säurehaltigen Mediums, insbesondere bei über 100°C ausgelegt ist und einen druckstabilen Außenmantel vorzugsweise aus Stahl mit einer den Außenmantel radial durchsetzenden Entlüftungsöffnung und eine einen Förderkanal des Fluidtransportrohrs vollständig umschließende Schutzinnenauskleidung vorzugsweise aus Kunststoff, wie einem säurebeständigen Kunststoff, aufweist, umfassend eine Entlüftungshülse zum Einsetzen in die Entlüftungsöffnung, wobei die Entlüftungshülse einen Entlüftungskanal und einen Einsatzabschnitt umfasst, der zum vollständigen Auskleiden der Entlüftungsöffnung längs deren gesamten radialen Verlauf durch den Außenmantel aus Kunststoff, wie einem säurebeständigen Kunststoff, gefertigt ist.
Patent DE-102013208937-A1 (DE)
Title: Einrückhebel für ein Getriebe, welcher direkt mit einem Lagerbock verbunden ist
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ein Einrückhebel, welcher einen Schalthebel 6 und einen Getriebeschaltzug eines Getriebes von einem Fahrzeug verbindet. Der Einrückhebel ist direkt an einem Körper von einem Lagerbock 10 verbunden, welcher an einem unteren Abschnitt von dem Einrückhebel angeordnet ist.
Patent DE-102013210549-A1 (DE)
Title: Ladesystem zur elektrischen Verbindung einer Ladesäule mit einem Elektroauto und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-06-06
Abstract: Beschreibung eines Ladesystems zur elektrischen Verbindung einer Ladesäule mit einem Elektroauto zu dessen Aufladung, umfassend ein Ladekabel (5), einen Ladestecker (6) an jeweils einem Ende des Ladekabels (5), wobei mindestens ein Ladestecker (6) eine erste Beleuchtung (14, 18) für einen Bereich an einer Ladebuchse entweder des Elektroautos (2) oder an der Ladesäule (1) aufweist, welches erste Beleuchtungssystem an eine separate Kleinstromversorgung angeschlossen ist, und/oder das Ladekabel (5) eine über dessen Länge verteilte zweite Beleuchtung (7) aufweist, um das Ladekabel (5) bei Dunkelheit zu sichern und welche zur Stromversorgung induktiv an einen Ladestrom gekoppelt ist.
Patent DE-102013217409-A1 (DE)
Title: Warnsysteme und -verfahren unter Verwendung einer Echtzeit - Spurinformation
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Warnen eines Fahrers eines Fahrzeuges bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Sensordaten, welche von einem bildgebenden Sensor erzeugt wurden, welcher Zustände in der Nähe des Fahrzeuges sensiert; Bestimmen einer Echtzeit-Spurinformation aus den Sensordaten, wobei die Echtzeit-Spurinformation wenigstens eine Spurbreite, einen Spurtyp und/oder einen Spurverlauf umfasst; wahlweises Ausführen eines Warnverfahrens, welches die Anwesenheit von Objekten in der Nähe des Fahrzeuges auf Basis der Echtzeit-Spurinformation auswertet; und wahlweises Erzeugen eines Warnsignals, um den Fahrer auf Basis des Warnverfahrens zu warnen.
Patent DE-102013218604-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Testen eines integrierten Schaltkreises aus einer Befehlszeile
Inventor: ALFIERI ROBERT
IPC: G06F11/26
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Testen einer Schaltkreisrepräsentation werden bereitgestellt. Eine Befehlszeileneingabe wird an einer Befehlszeilenschnittstelle erhalten. Die Befehlszeileneingabe wird in eine oder mehrere Testbedingungen umgewandelt. Zusätzlich wird eine Testumgebung erzeugt, die zum Simulieren einer Repräsentation eines Schaltkreises und zum Verifizieren der einen oder mehreren Testbedingungen konfiguriert ist.
Patent DE-102013220229-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrägscheibenmaschine, umfassend ein Gehäuseteil, eine in dem Gehäuseteil gelagerte Antriebswelle, eine um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege und eine Wiegenlagerung für die Schwenkwiege, wobei die Wiegenlagerung einen Lagerbock zur Lagerung der Schwenkwiege umfasst, und der Lagerbock in dem Gehäuseteil angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Lagerbock mehrteilig ausgebildet.
Patent DE-102013222840-A1 (DE)
Title: Sicherungsbauteil zur Axial- und Verdrehsicherung eines Wälzlagerrings
Inventor: SCHÖNSTEIN FRANK
IPC: F16C35/067
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagepositionierung eines Lagerrings (3) von einem Wälzlager (2) innerhalb eines Gehäuses (5) mittels eines Sicherungsbauteils (10), das ein Kompensationselement (12) einschließt, wobei der Werkstoff des Gehäuses (5) einerseits sowie der Werkstoff des Kompensationselements (12) andererseits unterschiedliche Ausdehnungskoeffizienten aufweisen. Zur Axialsicherung und zur Verdrehsicherung des Lagerrings (3) ist ein rotationssymmetrisches, dem Lagerring (3) nebengeordnetes Sicherungsbauteil (10) vorgesehen, das formschlüssig oder kraftschlüssig mit einem Bord (9a) des Lagerrings (3) verbunden ist und dessen zugehöriges Kompensationselement (12) im Einbauzustand mittelbar oder unmittelbar an einer Innenwandung (4) des Gehäuses (5) abgestützt ist.
Patent DE-102013225649-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät in einem Maschinenraum mit einer Trägerschale, auf welcher ein weiteres Bauteil gehalten ist
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Innenbehälter, der einen Innenraum (3, 4) zum Aufnehmen von Lebensmitteln begrenzt, angeordnet ist, und mit einem vom Innenraum (3, 4) separierten Maschinenraum (12), in dem zumindest Komponenten (6 bis 11) eines Kältekreislaufs des Haushaltskältegeräts (1) angeordnet sind, wobei in dem Maschinenraum (12) eine Trägerschale (11) angeordnet ist, auf welcher zumindest ein weiteres Bauteil (6, 43, 44, 45, 46, 47, 48) durch zumindest eine Schnappverbindung (49) und/oder zumindest eine Steckverbindung (50, 53) und/oder eine Rastverbindung (59) und zusatzbefestigungselementlos verbindend gehalten ist.
Patent DE-102013225662-A1 (DE)
Title: Rührkörper zum Umwälzen von in einem Becken aufgenommenem Abwasser und Vorrichtung
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: B01F7/16
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umwälzen von in einem Becken aufgenommenem Abwasser, bei der an einer vertikalen Rührwelle (1) ein kegel- oder hyperboloidartiger Rührkörper (2) angebracht ist, wobei der Rührkörper (2) aus mehreren aus Metall hergestellten Segmenten (S, S') entlang radial verlaufender Fügezonen (F1) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102013226608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Lastkraftwagens, Lastkraftwagen
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Lastkraftwagens (1), der eine Vorderradachse (2), eine erste Hinterradachse (3) und wenigstens eine zweite Hinterradachse (4) aufweist, wobei der wenigstens einen zweiten Hinterradachse (4) eine Hebeeinrichtung (11) zugeordnet ist, mittels der die zweite Hinterradachse (4) von einer angehobenen Halteposition in eine abgesenkte Gebrauchsposition verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass wenigstens einem der Hebeeinrichtung (11) zugeordneten Bewegungssensor (9), wobei die Hebeeinrichtung (11) in Abhängigkeit von wenigstens einer durch den Bewegungssensor (9) erfassten Bewegung des Lastkraftwagens (1) die zweite Hinterradachse (4) in die Gebrauchsposition absenkt.