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Patent DE-102019110965-A1 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsvorrichtung, Informationsbereitstellungssystem, Informationsbereitstellungsverfahren und nichtflüchtiges, computerlesbares Medium
Inventor: TONE TAISUKE
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Informationsbereitstellungsvorrichtung (10) umfasst einen Speicher (102), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser geschätzte Ziele auf einer Karte in Zusammenhang mit Namen von Orten von geplanten Aktivitäten speichert, und einen Prozessor (103). Der Prozessor (103) ist derart konfiguriert, dass dieser: einen Namen eines Ortes einer geplanten Aktivität eines Nutzers aus Nutzeraktivitätsplaninformationen erlangt; ein geschätztes Ziel des Nutzers entsprechend dem Namen des Ortes einer geplanten Aktivität des Nutzers aus dem Speicher (102) liest; eine Fahrzeugvorrichtung (12) mit Informationen zum Darstellen einer Route hin zu dem geschätzten Ziel des Nutzers versorgt; Informationen über einen Aufenthaltsort von der Fahrzeugvorrichtung (12) erhält; und den Aufenthaltsort in dem Speicher (102) als ein neues geschätztes Ziel in Zusammenhang mit dem Namen des Ortes einer geplanten Aktivität des Nutzers speichert, wenn das geschätzte Ziel des Nutzers von dem Aufenthaltsort abweicht.
Patent DE-102019111813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer wenigstens zwei Motorlager umfassenden Motorlageranordnung
Inventor: REINHARD BJÖRN-HENDRIK
IPC: F16F15/027
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Motorlageranordnung eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens zwei einen Motor des Kraftfahrzeugs mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindende Motorlager, nämlich ein erstes Motorlager und ein zweites Motorlager, umfasst.
Patent DE-102019113164-A1 (DE)
Title: Optisches system zur verbesserung des sichtkomforts der anzeige
Inventor: BERTOLLINI GARY P
IPC: G02F1/01
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein optisches System für ein Fahrzeug beinhaltet eine Rückfahranzeige, die konfiguriert ist, um ein Bild eines Bereichs hinter dem Fahrzeug und eine positive optische Vorrichtung in optischer Verbindung mit der Rückfahranzeige anzuzeigen. Somit wird das von der Rückfahranzeige angezeigte Bild auf eine virtuelle Bildebene projiziert, die um einen vorgegebenen virtuellen Bildabstand von der positiven optischen Vorrichtung beabstandet ist, um eine Akkommodation und Konvergenz der Augen des Fahrzeugführers zu minimieren, wenn die Augen des Fahrzeugführers den Fokus zwischen der Rückfahranzeige und einem Objekt außerhalb und vor dem Fahrzeug wechseln.
Patent DE-102019117951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Robotersystem zum Umformen, insbesondere Korrekturumformen und/oder Richten, von Teilen
Inventor: STEIGER ALEXANDER
IPC: B21C51/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen, insbesondere Korrekturumformen und/oder Richten, von Teilen, vorzugsweise von Fahrzeugteilen, mit mindestens einem Robotersystem, wobei das Verfahren mindestens einen Umformungslauf (U) mit den nachfolgenden Schritten umfasst:a) Messen von Initialabweichungen (zi) an vorbestimmten Messstellen eines aktuellen umzuformenden Teils;b) Bestimmen mindestens eines Umformungsparameters (a) für gemessene Initialabweichungen (zi) unter Verwendung einer Datenstruktur (D);c) Umformen, insbesondere mittels mindestens eines Biegeschritts, des aktuellen umzuformenden Teils zumindest anhand des Umformungsparameters (a);d) Messen von Finalabweichungen (zf) an mindestens einer der vorbestimmten Messstellen nach dem Umformen in Schritt c); unde) Speichern von zusätzlichen Werten, die die Initialabweichungen (zi), den Umformungsparameter (a) und die Finalabweichungen (zf) angeben, in der Datenstruktur (D); wobei der Umformungslauf (U) für mindestens ein weiteres Teil unter Verwendung der in der Datenstruktur gespeicherten zusätzlichen Werten erfolgt. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein computerlesbares Medium gemäß Anspruch 17 sowie ein Robotersystem gemäß Anspruch 18. Mit der Erfindung werden besonders kurze Zykluszeiten mit besonders geringen Ausschussraten erreicht.
Patent DE-102019118573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines auf einer Leiterplatte aufgebrachten Bauteils
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: B23C5/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines auf einer Leiterplatte (2) aufgebrachten Bauteils (1), wobei das Bauteil (1) ein Gehäuse (11) und eine Vielzahl von Anschlüssen aufweist, wobei jeder der Anschlüsse über eine separate Lötverbindung (12) mit jeweils einem Kontaktpad der Leiterplatte (2) verbunden ist, umfassend:a) Positionieren eines Fräswerkzeugs (3) über der Position eines ersten Anschlusses, wobei sich das Fräswerkzeug (3) in einer die Leiterplatte (2) nicht berührenden Ausgangshöhe über der Leiterplatte (2) befindet;b) Versetzen des Fräswerkzeugs (3) in Rotationsbewegung und Bewegen des Fräswerkzeugs (3) durch das Bauteil (1) hindurch in einer zu der Leiterplatte (2) im Wesentlichen orthogonalen Richtung (z) auf eine vorgegebene Höhe (h) über der Leiterplatte (2);c) Bewegen des Fräswerkzeugs (3) auf die Ausgangshöhe;d) Wiederholen der Verfahrensschritte a) bis c) für die weiteren Anschlüsse, sowie ein Fräswerkzeug (3), welches zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102019118881-A1 (DE)
Title: Behälter und Zuschnitt
Inventor: HEESCH JÜRGEN
IPC: B65D5/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Es wird ein Behälter vorgestellt, insbesondere für gebrauchte medizinische Instrumente, umfassend: einen Boden, einen Deckel (15), und mehrere zwischen dem Boden und dem Deckel (15) angeordneten Seitenwände (10,11,12,13), wobei in dem Deckel (15) eine verschließbare Einwurföffnung (20) zum Einwerfen von medizinischen Instrumenten vorgesehen ist, und wobei der Behälter aus wenigstens einem flachen Zuschnitt (50) eines faltbaren Materials geformt ist, der aneinander grenzende Abschnitte aufweist, welche den Boden (Bodenabschnitte 70, 72, 74), den Deckel (Deckelabschnitte 100, 102, 104), und die Seitenwände (Wandabschnitte 51, 52, 53, 54) bilden.Der Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass der flache Zuschnitt (50) für jede Ecke des Behälters, an welcher jeweils zwei Seitenwände und ein Deckel oder ein Boden zusammenstoßen, einen Übergangsabschnitt aufweist (80, 81, 105, 106), welcher direkt mit an der jeweiligen Ecke des Behälters zusammenstoßenden Abschnitten des Zuschnitts (50) verbunden ist, welche nicht direkt untereinander verbunden sind.Weiterhin wird ein Zuschnitt für einen entsprechenden Behälter vorgestellt.
Patent DE-102019128930-A1 (DE)
Title: Schaltung mit Transformator und entsprechendes Verfahren
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird eine Schaltung bereitgestellte, umfassend einen Transformator mit einer ersten Spule, die auf einem Substrat angeordnet ist, und einer zweiten Spule, die über der ersten Spule auf dem Substrat angeordnet ist, sowie ein Dielektrikum zwischen der ersten Spule und der zweiten Spule. Die Schaltung umfasst weiterhin einen Guardring um den Transformator. Ferner umfasst die Schaltung eine Diagnoseschaltung (55), die eingerichtet ist, in einer Normalbetriebsart den Guardring auf Massepotenzial zu legen und in einer Diagnosebetriebsart eine Messspannung oder einen Messstrom an einer Messimpedanz zwischen dem Guardring und dem Massepotenzial zu messen.
Patent DE-102019132220-A1 (DE)
Title: Energieumwandler
Inventor: SAIMOUAA KOMAY
IPC: F03G3/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Energieumwandlung, aufweisend mindestens je einen Motor und einen Generator mit einem Anschluss an das Stromnetz und einem Umrichter, ein Übersetzungsgetriebe, ein Untersetzungsgetriebe, mindestens eine rotierenden Schwungmasse, einen Kurbeltrieb, Pendeln mit Gewichten, mindestens einen elektrischen Stromspeicher mit einem Anschluss an eine Stromquelle, einen elektrischen, mit Gleichstrom betriebenen Anlassermotor, schaltbare elektrische Verbindungen zwischen Motor, Generator, Stromquellen, Verbrauchern und Stromspeicher und Stromumformern.
Patent DE-102019132649-A1 (DE)
Title: Gegossene kernbaugruppen
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Motor-Generatoren mit Vorformwicklungen und einem gegossenen Kern beschrieben. Die Vorformwicklungen beinhalten ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine Vielzahl von Schlitzabschnitten, die sich vom ersten Ende bis zum zweiten Ende erstrecken. Der gegossene Kern beinhaltet eine Vielzahl von Schlitzen. Jeder der Vielzahl von Schlitzen beinhaltet einen entsprechenden Schlitzabschnitt, der darin angeordnet ist. Jeder der Vielzahl von Schlitzen beinhaltet eine Wand, die einem äußeren Profil des jeweiligen Schlitzabschnitts entspricht.
Patent DE-102019200887-A1 (DE)
Title: Streckenabschnitt für einen gemischten Betrieb mit und ohne Zugsicherungssystem und Betriebsverfahren
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L23/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gemischten Betrieb eines gleisgebundenen Streckenabschnitts S. Hier sind mit einem Zugsicherungssystem ausgerüstete Züge T1, T2, T3, T4 unterwegs. Um nicht mit diesem Zugsicherungssystem ausgerüstete Züge T1 durch den Streckenabschnitt S zu leiten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Weichen W2 für einen Folgefahrtschutz (hier bezogen auf den Zug T3) als Schutzweiche gestellt werden. Allerdings wird die Weiche erfindungsgemäß vor dem Passieren des nicht ausgerüsteten Zuges T1 wieder zurückgestellt, wobei zu diesem Zeitpunkt der betreffende Blockabschnitt B3 des Streckenabschnitts S wieder frei sein muss. Vorteilhaft ermöglicht das Verfahren daher einen gemischten Betrieb von ausgerüsteten und nicht ausgerüsteten Zügen bei gleichzeitig geringem Komponentenaufwand für eine streckenseitige Zugsicherungsvorrichtung IXL1, IXL2. Die Erfindung betrifft außerdem einen Streckenabschnitt S, mit dem das oben genannte Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102019204783-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ausführung einer automatisierten Kolonnenfahrt in einem Fahrzeugverbund
Inventor: GERSCHÜTZ FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung einer automatisierten Kolonnenfahrt in einem Fahrzeugverbund (21), wobei der Fahrzeugverbund (21) ein Leitfahrzeug (22) und mindestens ein Folgefahrzeug (23, 24) in einer Reihenfolge umfasst, wobei für einen Zusammenschluss des Fahrzeugverbunds (21) und für eine Aufrechterhaltung des Fahrzeugverbunds (21) Botschaften des Leitfahrzeugs (21) und des mindestens einen Folgefahrzeugs (23, 24) untereinander ausgetauscht werden, wobei die Botschaften jeweils eine Fahrzeugkennung eines die Botschaft sendenden Fahrzeugs (22, 23, 24) umfassen und wobei der Fahrzeugverbund (21) vom Leitfahrzeug (22) angeführt wird und das mindestens eine Folgefahrzeug (23, 24) dem Leitfahrzeug (22) automatisiert nachgeführt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Botschaften weiterhin mindestens eine physikalische Eigenschaft des die Botschaft sendenden Fahrzeugs (22, 23, 24) umfassen und dass die Reihenfolge von Fahrzeugen (22, 23, 24) im Fahrzeugverbund (21) nach Maßgabe der mindestens einen physikalischen Eigenschaft festgelegt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System (20).
Patent DE-102019207249-A1 (DE)
Title: Rastiervorrichtung und Getriebe
Inventor: MILLER MARTIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rastiervorrichtung (1) für ein Getriebe, aufweisend ein Schaltglied (2), eine auf dem Schaltglied (2) an einer ersten Position angeordnete erste Endlagenrastierung (3.1), eine auf dem Schaltglied (2) an einer von der ersten Position abweichenden zweiten Position angeordnete zweite Endlagenrastierung (3.2) und eine auf dem Schaltglied (2) an einer von der ersten Position und der zweiten Position abweichenden dritten Position angeordnete Neutralrastierung (4), des Weiteren aufweisend ein einrastbares erstes Rastelement (5.1), das ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Stellung des Schaltgliedes (2) entweder in einer ersten Endlage des Schaltglieds (2) in die erste Endlagenrastierung (3.1) formschlüssig einzurasten oder in einer zweiten Endlage des Schaltglieds (2) in die zweite Endlagenrastierung (3.2) formschlüssig einzurasten, und ein von dem ersten Rastelement (5.1) verschiedenes, einrastbares zweites Rastelement (5.2), das ausgebildet ist, in die Neutralrastierung (4) formschlüssig einzurasten, wenn sich das Schaltglied (2) in seiner Neutralstellung befindet, wobei die Neutralrastierung (4) eine Rastkontur aufweist, die eine von der Rastkontur der ersten Endlagenrastierung (3.1) und zweiten Endlagenrastierung (3.2) verschiedene Gestalt und/oder abweichende Orientierung am Schaltglied (2) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Getriebe mit einer solchen Rastiervorrichtung (1).
Patent DE-102019209556-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein verstellbares Zubehörteil
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für ein verstellbares Zubehörteil (2), insbesondere für einen Infoscreen im Bereich des Armaturenbretts (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Zubehörteil (2) in verschiedene Stellungen relativ zu der Bedienungsperson bewegbar ist. Eine solche Befestigungsvorrichtung soll beispielsweise durch einen Fahrer bequem in eine optimale Stellung geschwenkt und bei Nichtbedarf in eine neutrale Stellung zurückgeschwenkt werden können, in der der Fahrer nicht gestört wird, wobei gleichzeitig gewährleistet sein soll, dass das Zubehörteil (2) in seiner Position derart arretierbar ist, dass es bei Erschütterungen seine eingestellte Position beibehält. Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass ein um eine feststehende erste Achse (5) drehbarer Schwenkarm (4) vorgesehen ist, dass an dem freien Ende des Schwenkarms (5) eine Halterung (6) für das Zubehörteil (2) angeordnet ist, dass die Halterung (6) um eine an dem Schwenkarm (4) vorgesehene zweite Achse (7) drehbar ist und dass sowohl der Schwenkarm (4) als auch die Halterung (6) auf ihren Achsen (5, 7) in mehreren Einrastpositionen arretierbar sind.
Patent DE-102019213152-A1 (DE)
Title: Rogowski-Transformator
Inventor: NESTLER JOHANNES
IPC: H01F38/20
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rogowski-Transformator für einen Niederspannungs-Leistungsschalter, aufweisend eine Rogowski-Spule, einen aus Kunststoff bestehenden, als geschlossenes Profil mit ovaler Form ausgestalteten Spulenträger, der die Rogowski-Spule trägt. Der Querschnitt des Spulenträgers weist ebenfalls eine ovale Form auf. Die obere und untere schmale Seite des Spulenträgers weist jeweils eine Nut auf, die den Querschnitt des Spulenträgers reduziert.
Patent DE-102019214928-A1 (DE)
Title: Elektrische Pumpvorrichtung
Inventor: HOMMA KAZUHIRO
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine elektrische Pumpvorrichtung umfasst einen Motor; eine Inverterplatine, die elektrisch mit dem Motor verbunden ist; eine Spulenhalterung, die zwischen dem Motor und der Inverterplatine angeordnet ist; ein Gehäuse, das dahin gehend angeordnet ist, den Motor, die Inverterplatine und die Spulenhalterung aufzunehmen; und einen Pumpabschnitt, der durch Leistung des Motors angetrieben wird. Spulen weisen erste Endabschnitte und zweite Endabschnitte auf, die aus den Spulen herausgezogen sind, wobei der erste Endabschnitt und der zweite Endabschnitt beide Endabschnitte von jedem von leitenden Drähten der Spulen definieren. Die Inverterplatine ist auf einer ersten axialen Seite des Motors angeordnet. Die Spulenhalterung umfasst eine Nullpunktsammelschiene, die dahin gehend angeordnet ist, die Spulen elektrisch miteinander zu verbinden. Die Spulenhalterung weist einen ersten Bereich, in dem die ersten Endabschnitte angeordnet sind, wobei jeder erste Endabschnitt direkt mit der Inverterplatine verbunden ist; und einen zweiten Bereich auf, in dem die zweiten Endabschnitte und die Nullpunktsammelschiene angeordnet sind, wobei jeder zweite Endabschnitt mit der Nullpunktsammelschiene verbunden ist.
Patent DE-102019215077-A1 (DE)
Title: Schneidverfahren und Schneideinrichtung zum Ritzen von Bauteilen aus Glas oder Keramik sowie Verfahren zum Aufteilen von Bauteilen aus Glas oder Keramik
Inventor: OSTENDARP HEINRICH
IPC: C03B33/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidverfahren und eine Schneideinrichtung zum oberflächlichen Ritzen von, bevorzugt plattenförmigen, Bauteilen aus Glas oder Keramik, vorzugsweise von Glasscheiben, sowie ein Verfahren zum Aufteilen von, bevorzugt plattenförmigen, Bauteilen aus Glas oder Keramik, vorzugsweise von Glasscheiben, z.B. von Floatglasscheiben oder Verbundglasscheiben, insbesondere Verbundsicherheitsglasscheiben, in einzelne Bauteilzuschnitte, vorzugsweise Glasscheibenzuschnitte.
Patent DE-102019220058-A1 (DE)
Title: Aktiver sensor, objekt-identifikationssystem, fahrzeug und fahrzeuglampe
Inventor: ARAI KENSUKE
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein aktiver Sensor umfasst einen Lichtprojektor, der konfiguriert ist, um Sondenlicht zu emittieren, und einen Bildsensor. Der aktive Sensor ist konfiguriert, um ein erstes Bild in einem lichtemittierenden Zustand des Lichtprojektors und ein zweites Bild in einem nicht-lichtemittierenden Zustand des Lichtprojektors zu erhalten. Das zweite Bild kann zur Korrektur des ersten Bildes verwendet werden.
Patent DE-102020002678-A1 (DE)
Title: Holzbauteile als Buchstaben; Zahlen oder jedweder Form mit Magneten versehen.
Inventor: SCHMIDT ULRICH HANS
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-05-05
Abstract: 1 Erfinderbenennung
 1 Zusammenfassung mit 2 Blatt Zeichnungen
 Seite 1 Nr.1-6
 Seite 2 Nr.7-12
 1 Beschreibung
 1 Seite Patentansprüche
Patent DE-102020003135-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Funktionsüberwachung einer Rohrleitung
IPC: G01M3/18
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es wird eine Sensoreinrichtung zur Funktionsüberwachung einer ein Medium führenden Rohrleitung, insbesondere einer Fernwärmeleitung, beschrieben. Die Sensoreinrichtung umfasst eine Einrichtung zur Messung eines elektrischen Parameters zwischen einem elektrischen Leiter und einem Referenzpotential, einen Microcontroller zur Auswertung eines Messsignales der Messeinrichtung und eine Kommunikationseinheit zur drahtlosen Übertragung von entsprechenden Datengrößen an eine entfernte Empfangseinrichtung. Die Kommunikationseinheit ist hierbei zur Durchführung einer Größenverringerung der zu übertragenden numerischen Datengrößen ausgebildet.
Patent DE-102020007113-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren und schab-bearbeitungsapparat für ein zahnrad
Inventor: TERAMOTO YOSHIHIRO
IPC: B23F19/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: [Problem] Ein Schab-Bearbeitungsverfahren und ein Schab-Bearbeitungsapparat für ein Zahnrad werden zur Verfügung gestellt, welche eine Last zu der Zeit eines Bearbeitens einer Zahnoberfläche reduzieren und dadurch einen Übertragungsfehler des Zahnrads reduzieren.
 [Mittel für eine Lösung] Ein Schab-Bearbeitungsverfahren für, in einem Zustand, wo ein Zahnrad 11, welches ein Paar von Endoberflächen 111 und 112 aufweist, welche zueinander in der Zahnbreitenrichtung gerichtet sind, und ein Schabrad 21 miteinander in Eingriff stehen, ein Rotieren des Schabrads, wodurch eine Zahnoberfläche 115 des Zahnrads fertiggestellt wird, weist einen ersten Schabschritt eines Bearbeitens der Zahnoberfläche, so dass sich eine Bearbeitungsregion zunehmend von einer Endoberfläche 111 des Paars von Endoberflächen in Richtung zu der anderen Endoberfläche 112 aufweitet, und einen zweiten Schabschritt eines Bearbeitens der Zahnoberfläche auf, so dass sich eine Bearbeitungsregion zunehmend von der anderen Endoberfläche des Paars von Endoberflächen in Richtung zu der einen Endoberfläche aufweitet.
Patent DE-102020100016-A1 (DE)
Title: Lenkrad und Verkleidungselement, umfassend ein derartiges Lenkrad
Inventor: VANEL ERIC
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (14) für ein Fahrzeug, umfassend:
 - einen um eine Lenkachse D rotatorisch beweglichen Körper (24),
 - mindestens ein an dem Körper (24) befestigtes Greifelement (16),
 Das Greifelement (16) umfasst mindestens einen ersten Teil (32), einen zweiten Teil (34) und mindestens einen verformbaren Abschnitt (36), der vom Körper (24) beabstandet angeordnet ist und den ersten Teil (32) und den zweiten Teil (34) verbindet,
 wobei das Lenkrad (14) zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration, in welcher das Greifelement (16) in einem entfalteten Zustand ist, und einer eingefahrenen Konfiguration, in welcher das Greifelement (16) in einem gemäß einer Faltachse (A1), die durch den verformbaren Abschnitt (36) verläuft, gefalteten Zustand ist, beweglich ist, wobei der erste Teil (32) und/oder der zweite Teil (34) eine Position in Bezug auf den Körper (24) einnimmt, die von der Position unterschiedlich ist, die er in der ausgefahrenen Konfiguration einnimmt.
Patent DE-102020100627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeugs sowie Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60L58/30
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeugs, umfassend die Schritte:- Sammeln von bei der Brennstoffzellenreaktion entstehendem Produktwasser im Reservoir (21) der Abgasanlage (20) bei geschlossenem Ablassventil (28),- Bereitstellen eines Werts für den mindestens einen fahrzeugexternen Parameter,- Prüfen des bereitgestellten Werts in Verbindung mit der im Reservoir (21) vorherrschenden Produktwassertemperatur und Ermitteln eines Grads der Gefahr, dass durch das Abgeben des Produktwassers ein für die Fahrzeugumgebung nachteilhaftes Ereignis eintritt, und- Abgeben des Produktwassers an die Fahrzeugumgebung durch Öffnen des Ablassventils (28), wenn beim Ermitteln des Grads der Gefahr ein Gefahrgrenzwert nicht erreicht wird, oder- Verhindern der Abgabe von flüssigen Produktwasser sonst.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellenfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020102818-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensorreinigungssystem
Inventor: Herman david michael
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeugsensorreinigungssystem bereit.Ein System beinhaltet einen Sensor, der ein Fenster beinhaltet; zumindest drei Leuchten, die positioniert sind, um das Fenster zu beleuchten, und dazu in der Lage sind, zueinander verschiedene Bereiche von Wellenlängen zu generieren; eine Reinigungskomponente, die positioniert ist, um das Fenster zu reinigen; und einen Computer, der kommunikativ an den Sensor, die Leuchten und die Reinigungskomponente gekoppelt ist. Der Computer ist programmiert, um auf Grundlage von während der Aktivierungen der Leuchten durch den Sensor generierten Daten die Leuchten zu aktivieren und die Reinigungskomponente zu betätigen.
Patent DE-102020102881-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit Verbrennungsmotor und Elektromotor
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, einem Elektromotor und mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, die zur Koordination möglicher Betriebsmodi (eDrive, ZAS, ZAS+AGR, ...) einen Koordinator mit einer vorgegebenen Entscheidungslogik aufweist, der derart ausgestaltet ist, dass abhängig von einem vorgegebenen Soll-Moment und anderen definierten Eingangsinformationen der Betriebsmodus mit dem bestmöglichen Wirkungsgrad (minimale Emissionen, bester Komfort, beste Dynamik) auswählbar ist. Dabei ist ein kombinierter Betriebsmodus bestehend aus einer zumindest teilweisen Zylinderabschaltung und einer externen Abgasrückführung als besonders vorteilhafter Betriebsmodus auswählbar.Die Kombination der teilweisen Zylinderabschaltung mit der externen Abgasrückführung ermöglicht auf der einen Seite eine Erweiterung des Betriebs mit teilweise abgeschalteten Zylindern in Richtung höhere Lasten. Auf der anderen Seite wird die Nutzung von höheren Abgasrückführungsraten bei niedrigen Lasten ermöglicht, was zur einen weiteren Wirkungsgraderhöhung führt.