baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100302-U1 (DE)
Title: Mit Stoßleisten versehene Trennwand eines Bestattungsfahrzeuges
IPC: A61G21/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Trennwand eines Bestattungsfahrzeugs, welche zwischen der Fahrerkabine und dem Sargraum angeordnet ist, und welche auf der dem Sargraum zugewandten Seite mit wenigstens einer Stoßleiste versehen ist, wobei die Stoßleiste sich über die Wandfläche der Trennwand vorstehend in den Sargraum erstreckt und einen Kontakt zwischen einem Sarg und der Wandfläche der Trennwand verhindernd angeordnet ist, und wobei die Stoßleiste als mehrteilige Profilschiene ausgestaltet ist, welche eine Tragleiste und eine an der Tragleiste gehaltene Elastomerleiste aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste mit einer an die Elastomerleiste oder an die Wandfläche der Trennwand optisch angeglichenen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202012100565-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät, umfassend ein motorisch antreibbares Pumpaggregat (33) mit einem Pumpeneingang (36), ein Anschlusselement (40) zum Anschließen einer Zuführleitung für mittels des Pumpaggregates (33) unter Druck zu setzende Flüssigkeit sowie einen in Strömungsrichtung der zugeführten Flüssigkeit zwischen dem Anschlusselement (40) und dem Pumpeneingang (36) angeordneten Fluidfilter (56), dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10; 70; 80) eine an den Fluidfilter (56) angeschlossene Fluidleitung (53) zur Ausbildung einer Fluidfilter-Fluidleitung-Kombination (50) umfasst, die ein erstes, an das Anschlusselement (40) angeschlossenes Ende (51) sowie ein zweites, an den Pumpeneingang (36) angeschlossenes Ende (52) aufweist, und dass das Anschlusselement (40) an einem von einem Rahmen (12) des Hochdruckreinigungsgerätes (10; 70; 80) umfassten oder daran festgelegten Halteteil (44) festgelegt ist.
Patent DE-202012100690-U1 (DE)
Title: Barstopper und Kitebar
IPC: A63H27/08
Filed: 2012-02-29
Abstract: Barstopper für eine Kitebar, mit einem Führungsstück (32), das zumindest eine Durchführung (38, 40) für zwei Depowerleinenabschnitte (20a, 20b) hat, und mit einem Klemmstück (30), das mit zumindest einem korrespondierenden Durchbruch (36) für die Depowerleinenabschnitte (20a, 20b) ausgeführt ist, wobei der Abstand der Depowerleinenabschnitte (20a, 20b) im Führungsstück (32) unterschiedlich zu demjenigen in dem Klemmstück (30) ist, und mit einer Einrichtung zum Verstellen des Abstandes zwischen dem Führungsstück (32) und dem Klemmstück (30).
Patent DE-202012100702-U1 (DE)
Title: Einspüleinheit und Vorrichtung mit einer Einspüleinheit
IPC: A01M7/00
Filed: 2012-02-29
Abstract: Einspüleinheit (2) zur Beimischung und Lösung von Stoffen oder Stoffgemischen in einer Flüssigkeit, umfassend einen Behälter (2.2) zur Aufnahme der Stoffe oder Stoffgemische und der Flüssigkeit, eine in den Behälter (2.2) ragende Zuführleitung (2.3) zur Zuführung der Flüssigkeit in den Behälter (2.2) sowie eine aus einem Inneren des Behälters (2.2) nach außen führende Ablaufleitung (2.1) zur Abführung einer aus den Stoffen oder Stoffgemischen und der Flüssigkeit gebildeten Suspension und/oder Lösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (2.1) im Mittelpunkt einer Bodenfläche (2.2.1) des Behälters (2.2) angeordnet ist und in ihrer Längsausdehnung im Wesentlichen senkrecht durch die Bodenfläche (2.2.1) hindurchgeführt ist, wobei die Zuführleitung (2.3) zumindest in einem unteren Abschnitt konzentrisch von der Ablaufleitung (2.1) umgeben ist und vom Mittelpunkt der Bodenfläche (2.2.1) aus im Wesentlichen senkrecht zu der Bodenfläche (2.2.1) in den Behälter (2.2) ragt.
Patent DE-202012104611-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung an einem Bolzen, mit einem Grundkörper (2), der für den Bolzen eine Aufnahme (10) mit wenigstens einer Öffnung (11) aufweist, und mit einem Scheibenkörper (3), der durch wenigstens eine Sollbruchstelle (5) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist und ein im Wesentlichen koaxial zur Öffnung (11) angeordnetes, ihn durchdringendes Loch (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (3) ein Sperrelement aufweist, das dazu ausgebildet ist, den Bolzen in dem Loch (12) festzuhalten.
Patent DE-202012104970-U1 (DE)
Title: Mehrstufen-Kleinkläranlage
IPC: B01D21/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Mehrstufen-Kleinkläranlage zur Reinigung von Abwasser, wobei die Anlage eine Mehrzahl von Kammern aufweist, wobei jede Kammer von einem separaten Behälter (1, 2, 3) gebildet wird, wobei jeder Behälter eine Frontwand (4), eine Rückwand (5) sowie an die Frontwand und an die Rückwand anschließende Seitenwände (6) und eine Bodenwand (7) sowie vorzugsweise eine Deckenwand (8) aufweist, wobei die Behälter jeweils mit ihrer Rückwand (5) unmittelbar an die Frontwand (4) eines benachbarten Behälters angrenzen, so dass sich die aneinander angrenzenden Behälter (1, 2, 3) gegenseitig abstützen.
Patent DE-202013000621-U1 (DE)
Title: Motorradgarage mit klappbarem Spriegelaufbau
IPC: E04H6/04
Filed: 2013-01-21
Abstract: Motorradgarage zur Unterbringung von Motorrädern. Mittels einem Gestell, Bodenrahmen mit einer Siebdruckplatte und einer Plane.
Patent DE-202013003091-U1 (DE)
Title: Säge mit einem einseitig eingespannten Sägeblatt und Führungseinrichtung für eine solche Säge
IPC: B23D49/16
Filed: 2013-04-04
Abstract: Säge mit einem einseitig in einem Werkzeugkopf eingespannten Sägeblatt (11), welches zum spanenden Zerteilen eine Hubbewegung H entlang einer Bewegungsbahn ausführt und in einer Trennbewegung T entlang des Werkstückes geführt ist, wobei das Sägeblatt (11) eine hubbewegungsparallele Länge L und eine trennbewegungsparallele Tiefe D ausbildet und eine zum Werkstück gerichtete Wirkseite (16), eine dem Werkstück abgewandte Rückseite (17) und zwei die Wirk- und die Rückseite (16, 17) verbindende, hubbewegungsparallele Längsseiten (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Werkzeugkopf eine Führungseinrichtung (10) vorgeordnet ist, die einen Spalt (21) aufweist, welchen das hubbewegte Sägeblatt (11) durchtaucht, wobei die Führungseinrichtung (10) zwei hubbewegungsparallele Führungsmittel, insbesondere Führungswände (22), aufweist, die die Längsseiten (18) des Sägeblattes (11) in ihrer vollen Tiefe zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-202013004581-U1 (DE)
Title: Magnetpuzzle mit pädagogischen Funktionen
IPC: A63H33/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Magnetpuzzle mit pädagogischen Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetpuzzle aus mehreren Verbindungsstücken mit verschiedenen Gestalten und auch mehreren Verbindungsmittel, die jeweils zwischen den mehreren Verbindungsstücken so eingesetzt sind, dass verschiedene Magnetblöcke fertig gestellt werden, besteht.
Patent DE-202013006767-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F01N13/14
Filed: 2013-07-26
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Blechlage (2) mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche (4, 5), wobei die mindestens eine metallische Blechlage (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (3) zur Aufnahme eines Befestigungselements (6) aufweist, und einer Hülse (20), die die Durchgangsöffnung (3) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Umfangsrand der Durchgangsöffnung (3) und der Hülse (20) ein Entkopplungselement (10) aus einem flexiblen Material angeordnet ist, wobei das Entkopplungselement (10) und die Hülse (20) jeweils a) einen ringförmigen Halsbereich (11, 21), der die Durchgangsöffnung (3) durchdringt, b) einen ersten Bund (17, 22), der sich auf der ersten Oberfläche (4) radial zum Umfangsrand der Durchgangsöffnung (3) nach außen erstreckt, und c) einen zweiten Bund (12, 25), der sich benachbart zur zweiten Oberfläche (5) radial zum Umfangsrand der Durchgangsöffnung (3) nach außen erstreckt, aufweisen, wobei der erste Bund (22) der Hülse (20) sich radial über den ersten Bund (17) des Entkopplungselementes (20) erstreckt, wobei die Hülse (20) in ihrem Halsbereich (21) im Bereich der Durchgangsöffnung (3) eine konstante Wandstärke aufweist und der Übergangsbereich zwischen ihrem Halsbereich (21) im Bereich der Durchgangsöffnung (3) und ihrem ersten Bund (22) zumindest abschnittsweise eine gegenüber dem Bereich der Durchgangsöffnung in radialer Richtung nach außen vergrößerte radiale Wandstärke aufweist, so dass der Übergangsbereich zwischen dem ersten Bund (22) und dem Halsbereich (21) im Bereich der Durchgangsöffnung zumindest abschnittsweise abgerundet oder abgeschrägt verläuft.
Patent DE-202013100812-U1 (DE)
Title: Mischer-Trockner
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Mischer-Trockner (1) zum Trocknen von aus einer Suspension heraus extrahiertem Feststoffpartikelmaterial (2), aufweisend: einen Aufnahmebehälter (5) zum Aufnehmen des zu trocknenden Feststoffpartikelmaterials (2), wobei der Aufnahmebehälter (5) an einem unteren Behälterabschnitt (7) eine Auslassöffnung (9) hat zum Auslassen des nach einem Trocknungsbetrieb des Mischer-Trockners (1) getrockneten Feststoffpartikelmaterials (2), ein im Aufnahmebehälter (5) angeordnetes Mischorgan (20), welches sich mit einem unteren Abschnitt davon im unteren Behälterabschnitt (7) erstreckt und welches rotierbar ist, um das zu trocknende Material während des Trocknungsbetriebs mischen zu können, ein Verschließorgan (30), welches bewegbar am Aufnahmebehälter (5) angeordnet ist und welches in eine Verschließposition (VP; VP'; VP'') bewegbar ist, in welcher es die Auslassöffnung (9) verschließt, und in eine Freigabeposition (FP1, FP2; FP1''; FP1'', FP2'') bewegbar ist, in welcher es die Auslassöffnung (9) freigibt, und eine Reinigungsdüsenvorrichtung (40) mit einer oder mehreren Reinigungsdüsen (41; 41'; 41''), welche derart am Verschließorgan (30) ausgebildet ist/sind, dass die eine oder mehreren Reinigungsdüsen (41; 41'; 41'') im Rahmen der Bewegung des Verschließorgans (30) mit diesem mit bewegt wird/werden, wobei die eine oder mehreren Reinigungsdüsen (41; 41'; 41'') in der Verschließposition (VP; VP'; VP'') des Verschließorgans (30) außerhalb des Aufnahmebehälters (5) angeordnet ist/sind und wobei das Verschließorgan (30) in eine oder mehrere Reinigungspositionen (RP1, RP2; RP'; RP1'', RP2'') bewegbar ist, in welcher die eine oder mehreren Reinigungsdüsen (41), im Rahmen ihrer Mitbewegung mit dem Verschließorgan (30), in den Aufnahmebehälter (5) hinein gerichtet bewegt ist/sind, um den Aufnahmebehälter im Bereich des unteren Behälterabschnitts (7) und/oder den unteren Abschnitt des Mischorgans (20) mittels der einen oder mehreren Reinigungsdüsen (41; 41'; 41'') reinigen zu können.
Patent DE-202014000618-U1 (DE)
Title: Matratze mit Einlegeelementen
IPC: A47C27/15
Filed: 2014-01-22
Abstract: Matratze (1) mit wenigstens einem innerhalb der Matratze (1) eingelegten Einlegeelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Einlegeelementes (2) Mineralien (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-202014001252-U1 (DE)
Title: Schließfach als Akku Ladestation mit Ausweisleser
IPC: G07F17/10
Filed: 2014-02-11
Abstract: Schließfach als Akku Ladestation mit Ausweisleser dadurch gekennzeichnet, dass – zugehörig zum Schließfach für die Aufbewahrung des zu ladenden Akkus das Leseelement (1 – 3) für einen elektronischen Ausweis nach dem im Patent EP 0 578 001 B1 beschriebenen Chipsystem so eingebaut ist, dass es für den Ausweis von innen (1) zugänglich ist. – zugehörig zum Schließfach für die Aufbewahrung des zu ladenden Akkus das Leseelement (3 – 7) für einen elektronischen Ausweis nach dem im Patent EP 0 578 001 B1 beschriebenen Chipsystem so eingebaut ist, dass es für den Ausweis von außen (3) zugänglich ist.
Patent DE-202014007077-U1 (DE)
Title: Strommesszange
IPC: G01R15/20
Filed: 2014-09-04
Abstract: Strommesszange,  aufweisend eine Stromerfassungseinheit (1), eine Auswertungseinheit (2) und eine USB-Schnittstelle (3), wobei mittels der Stromerfassungseinheit (1) Stromwerte erfassbar und die Stromwerte als Messwerte bereitstellbar sind, und wobei die Auswertungseinheit (2) einen Analog-Digital-Wandler aufweist und mit der Stromerfassungseinheit (1) verbunden ist und wobei mittels der Auswertungseinheit (2) die Messwerte verarbeitbar als digitale und USB-kompatible Daten an die USB-Schnittstelle (3) übertragbar sind, und wobei die USB-Schnittstelle (3) mit der Auswertungseinheit (2) verbunden ist und wobei mittels der USB-Schnittstelle (3) die USB-kompatiblen Daten für eine Weiterverarbeitung übertragbar bereitstellbar sind und wobei mittels der USB-Schnittstelle (3) eine Energieversorgung der Auswertungseinheit (2) bereitstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Strommesszange einen Spannungswandler (9) aufweist, wobei von der USB-Schnittstelle (3) eine Energieversorgung des Spannungswandlers (9) bereitstellbar ist und wobei mittels des Spannungswandlers eine stabilisierte Spannung als Referenzspannung für die Stromerfassungseinheit bereitstellbar ist.
Patent DE-202014100070-U1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag für eine Beinauflage eines Sitzmöbels
IPC: A47C7/50
Filed: 2014-01-09
Abstract: Schwenkbeschlag für eine Beinauflage (24) eines Sitzmöbels, mit zwei unterschiedlich langen Schwenkarmen (26, 28), die jeweils über ein Festlager (A, B) gelenkig mit einem Gestell (10) des Sitzmöbels verbunden sind, und mit einer Schwinge (32), an der ein Halter (30) für die Beinauflage (24) gebildet ist und die über Gelenke (A', B') mit den freien Enden der beiden Schwenkarme (26, 28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsabstand der beiden Gelenke (A', B') mindestens das 2-fache des Achsabstands (x) der beiden Festlager (A, B) beträgt und dass die Achsen der Festlager (A, B) auf einer Geraden liegen, die mit der Horizontalen einen Winkel von mehr als 55° bildet.
Patent DE-202014100385-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit gekühlter Turbine
IPC: F01D25/14
Filed: 2014-01-29
Abstract: Zylinderkopf mit gekühlter Turbine (1), bei dem  – der Zylinderkopf mindestens einen Zylinder aufweist,  – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschliesst, wobei die mindestens eine Abgasleitung mindestens eines Zylinders in einen Eintrittsbereich (4) der Turbine (1) mündet, der in einen Abgas führenden Strömungskanal (5) übergeht, und  – die Turbine (1), welche mindestens ein in einem Turbinengehäuse (3) auf einer drehbaren Welle (7) gelagertes Laufrad (6) umfasst, zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Gehäuse (3) integrierten Kühlmittelkanal (8) aufweist, der durch mindestens eine Wandung (2) begrenzt und ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die mindestens eine den mindestens einen Kühlmittelkanal (8) begrenzende Wandung (2) zumindest bereichsweise mit einer Wärmeisolierung (2a) versehen ist.
Patent DE-202014105089-U1 (DE)
Title: Tonerzeugnis
IPC: C04B33/36
Filed: 2014-10-24
Abstract: Tonerzeugnis, insbesondere Gefäß oder Übertopf für Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Wandung (2) des Tonerzeugnisses eine Mischung aus einer Rohtonmasse und einem aus Kunststoff bestehenden Matrixbildner (8) umfasst, – die Rohtonmasse und der Matrixbildner in der Wandung (2) des Tonerzeugnisses durchmischt, zu einem Rohling gepresst und getrocknet sind, – das Tonerzeugnis ungebrannt ist, – der Matrixbildner (8) vernetzt ist, der eine die Wandung (2) des Tonerzeugnisses durchdringende, netzwerkartige Struktur aufweist, und – die Wandung (2) an ihrer Oberfläche eine Pulverlackbeschichtung (4) aufweist.
Patent DE-202014105907-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Behelfskinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2014-12-06
Abstract: Trolley mit zwei an einem Ende verbundenen Teleskoprahmenstangen (1), die beanstandet sind und an deren unteren Enden je ein Rad (5) vorgesehen ist, und mit einem Griffteil (9), über das der Trolley gezogen oder geschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Teleskoprahmenstangen (1) auch beweglich mittels eines Gelenksteil oder einer anderen Verbindung (2) ausgeführt sein kann und zwischen den Teleskoprahmenstangen (1) ein Hängesitz (6) angebracht ist.
Patent DE-202015005320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von flächigen Objekten, wie Gemälde, Bilder, Tapeten, Textilien, Baumaterialien und/oder dgl.
IPC: A47F7/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von flächigen Objekten, wie Gemälde, Bilder, Tapeten, Textilien, Baumaterialien und/oder dgl., mit ein oder mehreren vertikal ausgerichteten Trägerplatten (2) zur Befestigung der flächigen Objekte, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatten (2) schwenkbar an einer standhaften und vertikal ausgerichteten Trägerwand (1) gelagert sind.
Patent DE-202015007629-U1 (DE)
Title: Zugverbinder für die Verbindung von Bauteilen
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-11-05
Abstract: Zugverbinder für die Herstellung einer Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein konisches Langloch (8) im Zugverbinder (1), durch das stetig weitere eindrehen einer konischen bzw. kugelförmigen Montageschraube (2) in das Langloch (8) der Abstand zur breiteren Seite des Langlochs (8) verkürzt wird.
Patent DE-202015008504-U1 (DE)
Title: Reaktor für eine Pyrolyseanlage
IPC: C10J3/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Reaktor (1) für eine Pyrolyseanlage, der dazu ausgelegt ist, ein Pyrolysegut (3) aufzunehmen und für ein Pyrolisieren des Pyrolyseguts (3) zeitweilig in einen Ofen (2) der Pyrolyseanlage eingebracht zu werden, wobei der Reaktor (1) einen Anschluss (20) zum Verbinden mit einer Pyrolysegasleitung (5) der Pyrolyseanlage aufweist, über welche Pyrolysegasleitung (5) ein während des Pyrolysierens im Reaktorinneren (24) entstehendes Pyrolysegas abgeführt werden kann, und wobei der Anschluss (20) mit einem Verschluss (21) ausgestattet ist, der sich bei einem Lösen der Pyrolysegasleitung (5) selbsttätig in eine Verschlussposition bewegt und den Reaktor (1) verschließt.
Patent DE-202015008663-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Klingen Dosierungsventil
IPC: B65D90/62
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Mehrfach-Klingen Dosierungsventil (10), das die folgenden Elemente umfasst: – einen Ventilkörper (20), der mit einer zentralen Öffnung (30) versehen ist, die im tatsächlichen Gebrauch von dem pulverförmigen oder granularen Material durchquert wird, das von einem Trichter in einen Verteilungsdurchgang abgegeben wird; – eine Mehrzahl von Wellen (100A, 100B, 100C), jeder mit einer entsprechenden Klinge (110A, 100B, 110C) versehen, die transversal zu der genannten zentralen Öffnung (30) verläuft; wobei die genannten Klingen (110A, 110B, 110C) in der Lage sind, die genannte zentrale Öffnung (30) zumindest teilweise zu verschließen; – ein Aktivierungssystem (200), das durch Rotieren der Mehrzahl von Wellen (100A, 100B, 100C) das Öffnen/Schließen der genannten Klingen (110A, 110B, 110C) bewirkt; und – einen Vibrator (250A, 250B, 250C), der die genannten Wellen (110A, 110B, 110C) und die genannten Klingen (100A, 100B, 100C) in Vibration versetzt; wobei das Mehrfach-Klingen Dosierungsventil dadurch gekennzeichnet ist, dass es für jede Welle (100A, 100B, 100C) einen unabhängigen Vibrator (250A, 250B, 250C) umfasst.
Patent DE-202015100228-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Schallabsorption
IPC: E04B1/84
Filed: 2015-01-20
Abstract: Einrichtung zur Schallabsorption, die zumindest ein Trägerelement (2) und einen in dem Trägerelement (2) angeordneten Schallabsorptionskörper (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) zumindest ein Element (4) zur Verbindung des Trägerelements (2) mit zumindest einem weiteren Trägerelement (5, 6) aufweist.
Patent DE-202015100281-U1 (DE)
Title: Montageanordnung
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Montageanordnung (1), umfassend eine Schraube (2) mit einem Schraubenkopf (3) und einem Schaft (4), wobei der Schaft (4) ausgehend von dem Schraubenkopf (3) in folgender Reihenfolge einen Stiftabschnitt (7), einen Sicherungsabschnitt (6) und einen ersten Gewindeabschnitt aufweist, eine Hülse (10), die einen zylindrischen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme von zumindest Teilen des Schafts (4) ausbildet, wobei die Hülse eine Einschnürung (13) aufweist, deren Innendurchmesser (d13) geringer ist als ein Außendurchmesser (D6'') des Sicherungsabschnitts (6) und wobei die Einschnürung (13) den Stiftabschnitt (7) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsabschnitt (6) eine Anordnung von mehreren quer zur Längsachse des Schaftes ausgerichteten Einkerbungen (8) umfasst.
Patent DE-202015104072-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für eine Lichtquelle in einem Fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-08-04
Abstract: Halterungsvorrichtung (10, 20) für eine Lichtquelle (2) in einem Fahrzeugscheinwerfer, aufweisend: – einen Sockelbauteil (4) mit einem Kopfteil (44), der eine Fassung (42) aufweist, in die eine Lichtquelle (2) einsetzbar ist, – einen Reflektor (3) mit einer rückseitigen Reflektoröffnung (30), auf die der Sockelbauteil (4) von außen entlang einer Axialrichtung (c) anbringbar ist, wobei im angebrachten Zustand des Sockelbauteils (4) die Fassung mit der Lichtquelle (2) durch die Öffnung (30) in den Reflektor hineinragt – einen Fassungsbauteil (5, 9), welcher auf dem Reflektor (3) außenseitig und gegenüber diesem drehfest anbringbar ist und eine Öffnung (50, 90) aufweist, die in befestigtem Zustand des Fassungsbauteils (5, 9) mit der Reflektoröffnung (30) koaxial ist; wobei der Kopfteil (44) des Sockelbauteils (4) einen um die Fassung (42) umlaufend angeordneten Flansch (43) umfasst, der auf einer dem Reflektor (3) zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung (40) aufweist, wobei die Öffnung (50, 90) im Fassungsbauteil (5, 9) eine der Außenkontur des Kopfteils (44) entsprechende Formgebung aufweist, die ein Hindurchtreten des Kopfteils (44) entlang der Axialrichtung (c) in einer ersten Winkelstellung (11) des Sockelbauteils (4) gestattet, während in einer gegenüber der ersten Winkelstellung (11) um die Axialrichtung gedrehten zweiten Winkelstellung (12) des Sockelbauteils (4) der Kopfteil (44) gegen die Öffnung (50, 90) umgebende Ränder des Fassungsbauteils (5, 9) anschlägt, wobei die Reflektoröffnung (30) einen nach außen gerichteten Umfangsrand (33) aufweist, der mit dem Flansch (43) – einschließlich des zumindest einen Vorsprungs (40) des Flansches – koaxial zusammenwirkt, wobei der Umfangsrand (33) eine Profilkontur (13) mit einem Anstieg (17) zum Flansch hin neben einer der zweiten Winkelstellung (12) des Vorsprungs (40) entsprechenden Position zu einer der ersten Winkelstellung (11) des Vorsprungs (40) entsprechenden Position hin, aufweist.
Patent DE-202015104233-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Stromsensor
IPC: G01R15/20
Filed: 2015-08-11
Abstract: Gehäuse für einen Stromsensor mit einer umlaufenden Außenwand (1), und weiterhin einer darin angeordneten umlaufenden Innenwand (2), durch welche eine innere Durchgangsöffnung (7) gebildet ist, wobei die Außenwand (1) mit der Innenwand (2) über eine Rückwand (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (10) zwei Abstandshalter (4, 4´) zur Positionierung von zwei Magnetkernen (8, 8´) angeordnet ist.
Patent DE-202015105218-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: H01G4/012
Filed: 2015-10-02
Abstract: Kraftfahrzeug (2) umfassend eine Fahrzeugbasis (6) mit einem Sichtfenster (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfenster (8) eine Schnittstelle (10, 14, 16) aufweist, die für eine kontaktlose Leistungsübertragung an einen am Sichtfenster (8) befestigten elektrischen Verbraucher (24, 30) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105221-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-10-04
Abstract: Trampolin, mit – einem umlaufenden Rahmen (1), – einem Sprungtuch (3), das elastisch an dem Rahmen (1) aufgehängt ist, und mit – einer an dem Rahmen (1) befestigten Klemmvorrichtung (8), in der eine Stange (6) verschiebbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Rahmen (1) eine Aussparung (9; 28; 29) ausgebildet ist und – dass die Klemmvorrichtung (8) zumindest teilweise in der Aussparung (9; 28; 29) sitzt.