baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Doppelkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D21/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Lüftspiels (1) einer Doppelkupplung (2), die zumindest eine Gegenplatte (8) und zwei Anpressplatten (9, 10) zum reibschlüssigen Verpressen jeweils einer Kupplungsscheibe (11, 12) zwischen der mindestens einen Gegenplatte (8) und jeder Anpressplatte (9, 10), einen Kupplungsdeckel (13), eine erste Hebelfeder (14) sowie einen Zuganker (15) aufweist; wobei die erste Anpressplatte (9) entlang einer axialen Richtung (16) auf einer ersten Seite (17) der mindestens einen Gegenplatte (8) und der Kupplungsdeckel (13) sowie die erste Hebelfeder (14) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite (18) der mindestens einen Gegenplatte (8) angeordnet sind, wobei die erste Anpressplatte (9) über den Zuganker (15) durch die erste Hebelfeder (14) gegenüber der Gegenplatte (8) und dem Kupplungsdeckel (13) entlang der axialen Richtung (16) verlagerbar ist; wobei der Zuganker (15) zur Einstellung des Lüftspiels (1) plastisch verformt wird.
Patent DE-102017120454-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladeraumabdeckung mit Ladungsbefestigungspunkt
Inventor: MURRAY JAMES NICHOLAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Fahrzeugladeraumabdeckung (101), wobei die Fahrzeugladeraumabdeckung (101) an einem Abschnitt des Fahrzeugs sicherungsfähig ist und einen Ladungsbefestigungspunkt (111) aufweist, der konfiguriert ist, ein Ladungsstück an der Laderaumabdeckung (101) zu sichern.
Patent DE-102017121995-A1 (DE)
Title: Entkoppelte multitrophische Produktionsanlage mit Bioreaktoreinheit
Inventor: GODDEK SIMON
IPC: A01G31/02
Filed: 2017-09-22
Abstract: Anlage zum Anbau von Vegetation, wobei die Anlage (1) wenigstens einen Behälter (2) zur Aufnahme von Wassertieren und/oder Wasserorganismen, wenigstens einen hydroponischen Teil (13) und wenigstens eine Einrichtung für den Wasser- und/oder Stoffkreislauf (17) umfasst, wobei die Anlage (1) des Weiteren wenigstens eine Bioreaktoreinheit (10) umfasst.
Patent DE-102017124271-A1 (DE)
Title: Unterstützendes bade-system und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: CHAN CHE-WEI
IPC: A47K3/12
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein unterstützendes Bade-System umfasst im Wesentlichen eine Badewanne und einen vertikal bewegbaren Sitz. Die Höhe des vertikal bewegbaren Sitzes ist durch einen Sitz-Höhen-Detektor erfassbar, und ob die Badewanne und der vertikal bewegbare Sitz miteinander verbunden ist, ist durch einen Schienen-Verbindungs-Detektor erfassbar. Sind der vertikal bewegbare Sitz und die Badewanne nicht miteinander verbunden, dann kann der bewegbare Sitz nicht in eine Position höher als eine bestimmte Sicherheitshöhe angehoben werden. Sind die Badewanne und der vertikal bewegbare Sitz miteinander verbunden, dann ist die Verbindung zwischen der Badewanne und dem vertikal bewegbaren Sitz unlösbar, wenn der vertikal bewegbare Sitz noch nicht auf die Sicherheitshöhe abgesenkt wurde. Das unterstützende Bade-System verhindert Kipp-Unfälle, welche andernfalls auftreten können, wenn der Schwerpunkt des vertikal bewegbaren Sitzes zu hoch ist.
Patent DE-102017124811-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem zum Konditionieren der Luft eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems
Inventor: BARA CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimatisierungssystem (1a, 1b, 1c) zum Konditionieren der Luft eines Fahrgastraums eines Kraftfahrzeugs mit einem Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c). Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c) weist einen Verdichter (3), einen ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kältemittel und Umgebungsluft, ein erstes Expansionsorgan (5) sowie einen zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zum Konditionieren der Zuluft für den Fahrgastraum, einen inneren Wärmeübertrager (7) sowie einen ersten Strömungspfad (9) und einen zweiten Strömungspfad (16) auf. Der erste Strömungspfad (9) erstreckt sich von einer an einem Austritt des Verdichters (3) ausgebildeten Abzweigstelle (10) bis zu einer zwischen dem zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) und dem inneren Wärmeübertrager (7) ausgebildeten Verbindungsstelle (11). Der zweite Strömungspfad (16) erstreckt sich von einer zwischen der Abzweigstelle (10) und dem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4) ausgebildeten Verbindungsstelle (17a, 17b) bis zu einer in Strömungsrichtung des Kältemittels vor dem Verdichter (3) ausgebildeten Mündungsstelle (18). Der innere Wärmeübertrager (7) ist einerseits innerhalb des ersten Strömungspfades (9) und andererseits zwischen der Verbindungsstelle (11) des ersten Strömungspfades (9) und der Mündungsstelle (18) des zweiten Strömungspfades (16) angeordnet.
 Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Betreiben des Klimatisierungssystems.
Patent DE-102017126073-A1 (DE)
Title: Anlasser-Generator-System
Inventor: CHOI KUM LIM
IPC: F02N15/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Anlasser-Generator-System, aufweisend einen Anlasser-Generator (10), der eingerichtet ist, um ein Verbrennungsmotor-Ankurbeln-Drehmoment bereitzustellen oder um ein Generator-Antreiben-Drehmoment zu erhalten, einen Riemenantriebsmechanismus (20), der zwischen dem Anlasser-Generator (10) und einem Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist, und einen Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv das Verbrennungsmotor-Ankurbeln-Drehmoment oder das Generator-Antreiben-Drehmoment zwischen dem Anlasser-Generator (10) und dem Riemenantriebsmechanismus (30) überträgt.
Patent DE-102017126780-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Saugpumpe
Inventor: TRZECIAK JUSTIN
IPC: F02D1/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Saugpumpe eines Motorkraftstoffsystems bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Prognostizieren umfassen, wann ein Kraftstoffzuteilerdruck unter einen Schwellenwert sinken wird, unter der Annahme, dass eine Saugpumpe abgeschaltet bleibt. Das Verfahren kann ferner ein Anschalten der Saugpumpe umfassen, bevor der Kraftstoffzuteilerdruck unter den Schwellenwert sinkt, um zu verhindern, dass der Kraftstoffzuteilerdruck unter den Schwellenwert sinkt.
Patent DE-102017128734-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial, umfassend wenigstens ein erstes Material und Partikel, wobei die Partikel einen negativen thermischen Ausdehnungskoeffizienten α aufweisen, und Klebematerial umfassend das Verbundmaterial
Inventor: SCHUHMACHER JOERG
IPC: C08K7/18
Filed: 2017-12-04
Abstract: Verbundmaterial, umfassend wenigstens ein erstes Material und Partikel, wobei die Partikel einen negativen thermischen Ausdehnungskoeffizienten α aufweisen, wobei die Partikel eine Sphärizität Ψ von wenigstens 0,7 aufweisen und,
 wobei das Verbundmaterials wenigstens 30 Vol-% der Partikel bei einer Partikelgröße von d 50  ≤ 1,0 µm enthält, oder,
 wobei das Verbundmaterials wenigstens 40 Vol.-% der Partikel bei einer Partikelgröße dso > 1,0 µm enthält.
Patent DE-102017130248-A1 (DE)
Title: Schweissdrahthandhabungsaufbau für einen Bogenschweissroboter
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B23K9/133
Filed: 2017-12-15
Abstract: Behinderungen zwischen einem Drahtschlauch und umliegenden Objekten zur Zeit des Betriebs eines Bogenschweißroboters sollen verringert werden, und der Aufstellungsraum für den Bogenschweißroboter soll verkleinert werden. Es wird ein Schweißdrahthandhabungsaufbau (1) für einen Bogenschweißroboter (100) bereitgestellt, der einen Drahtschlauch (3), um einer Drahtzuführung (150), die an einem hinteren Abschnitt eines Arms (130), der an einer Spitze mit einem Schweißbrenner (140) versehen ist, angebracht ist, einen Schweißdraht von einer hinteren Endfläche der Drahtzuführung (150) nach vorne gerichtet zuzuführen, und einen Anschluss (4), um den Drahtschlauch (3) an der hinteren Endfläche anzubringen, aufweist, wobei der Anschluss (4) den Drahtschlauch (3) in einer Richtung anschließt, die eine Vorschubrichtung des Schweißdrahts durch die Drahtzuführung (150) schneidet.
Patent DE-102017201727-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Diagnoseverfahren für den Betrieb einer induktiven Last
Inventor: RINGER FLORIAN
IPC: H03K17/785
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung (10) zur Steuerung einer induktiven Last (12). Die Steuerschaltung (10) umfasst einen ersten Halbleiterschalter (20), der in Reihe mit der induktiven Last (12) geschaltet ist, einen ein ersten Diodenkreis (14) zur Überbrückung des ersten Halbleiterschalters (20) und einen zweiten Diodenkreis (16) zur Überbrückung des ersten Halbleiterschalters (20) und der induktiven Last (12). Dabei ist der zweite Halbleiterschalter (30) in Reihe mit dem ersten Halbleiterschalter (20) geschaltet. Erfindungsgemäß sind der erste und zweite Halbleiterschalter (20, 30) zu einer unabhängigen Betätigung mit einer Steuereinheit (40) verbunden. Die Erfindung betrifft auch ein Diagnoseverfahren (100) einer entsprechenden Steuerschaltung (10) und ein Schaltgerät (60), in dem das Diagnoseverfahren (100) umgesetzt wird.
Patent DE-102017206404-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsbeseitigungsvorrichtung, die elektrische Entladung verwendet
Inventor: OH MAN JU
IPC: C25B1/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird ein Gehäuse für elektrische Einrichtungen mit einer Feuchtigkeitsbeseitigungsvorrichtung darin offenbart. Die Vorrichtung weist eine erste Elektrode auf, die in einem Innenraum eines Gehäuses mit einer elektronische Leiterplatine darin exponiert ist, mit einer Elektrode einer Leistungsquelle verbunden ist, und mit einem dielektrischen Material auf einer Oberfläche derselben beschichtet ist. Die Vorrichtung weist eine zweite Elektrode auf, die in dem Inneren des Gehäuses mit der elektronische Leiterplatine darin exponiert ist, mit einer verbleibenden Elektrode der Leistungsquelle verbunden ist, und von der ersten Elektrode beabstandet ist, sodass ein Raum dazwischen definiert ist. Die Vorrichtung weist einen elektrischen Entladungsluftpfad auf, der zwischen der Oberfläche der ersten Elektrode, die mit dielektrischen Material beschichtet ist, und der zweiten Elektrode vorgesehen ist, und in welchem Feuchtigkeit von Luft zersetzt wird durch elektrische Entladung, die zwischen den ersten und zweiten Elektroden auftritt, wenn Luft in dem Gehäuse in dem elektrischen Entladungsluftpfad zirkuliert.
Patent DE-102017208511-A1 (DE)
Title: Polyurethan-basiertes Bindemittel-System
Inventor: SCHLINGLOFF NICOLE
IPC: C09J167/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindemittel-System, das als Harzkomponente ein spezielle Polyolmischung, die mindestens einen auf einem Fettsäuredimer, -trimer oder den davon abgeleiteten Alkoholen basierenden Polyester, und als Härterkomponente mindestens ein Polyisocyanat und/oder ein NCO-terminiertes Polyurethanpräpolymer enthält, sowie die Verwendung des Bindemittel-Systems als Kleb-/Dichtstoff, insbesondere als Klebstoff zur Verklebung unterschiedlicher Substrate.
Patent DE-102017208788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors
Inventor: RAUSCHER MARTIN
IPC: F02D13/06
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit mehreren Zylindern (3), wobei die Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) im Normalbetrieb gemäß einem Ansaugtakt, einem Kompressionstakt, einem Expansionstakt und einem Ausstoßtakt eines Arbeitszyklus betrieben werden, wobei im Betrieb des Verbrennungsmotors (2) mindestens ein Zylinder (3) deaktivierbar ist, wobei ein deaktivierter Zylinder des Verbrennungsmotor (2) durch den Betrieb des Verbrennungsmotors (2) geschleppt wird und entsprechend folgender Schritte betrieben wird:- Öffnen eines Einlassventils (31) des deaktivierten Zylinders (3) zu Beginn des Ansaugtakts;- Schließen des Einlassventils (31) während des Kompressionstakts;- Öffnen des Einlassventils (31) des deaktivierten Zylinders (3) während des Expansionstakts;- Schließen des Einlassventils (31) am Ende des Ausstoßtakts oder nach dem Ausstoßtakt.
Patent DE-102017210673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Betriebsparameters eines Elektromotors sowie Elektromotor
Inventor: KUHN MARCEL
IPC: G01B7/31
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Betriebsparameters eines Elektromotors (10), insbesondere zum Fahrzeugantrieb, der einen Stator (12), einen Rotor (14), wenigstens einen Magneten (30), der drehfest mit dem Rotor (14) verbunden ist und der ein Messmagnetfeld (M) erzeugt, einen Magnetfeldsensor (20) und wenigstens eine Stromleitung (36) umfasst, die am Rotor (14) vorgesehen ist, wobei ein durch die Stromleitung (36) fließender Strom ein Störmagnetfeld (M) erzeugen kann, das mit dem Messmagnetfeld (M) zu einem Gesamtmagnetfeld (M) überlagert, in dem der Magnetfeldsensor (20) angeordnet ist, weist die folgenden Schritte auf:a) Ermitteln der Stärke und/oder des Winkels des Gesamtmagnetfeldes (M) durch den Magnetfeldsensor (20), undb) Bestimmen des gewünschten Betriebsparameters unter Verwendung wenigstens einer Magnetfeldfehlerfunktion und der ermittelten Stärke und/oder des ermittelten Winkels des Gesamtmagnetfeldes (M).Ferner ist ein Elektromotor (10) gezeigt.
Patent DE-102017211115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Überbelastung für eine Arbeitsplattform eines Brückenuntersuchungsfahrzeugs
Inventor: ZHAO BIN
IPC: B66F17/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Steuerungsverfahren zur Vermeidung von Überbelastung für eine Arbeitsplattform eines Brückenuntersuchungsfahrzeugs und eine Vorrichtung dafür bereit. Die Vorrichtung umfasst einen ersten Bolzenachsensensor (1) zum Ermitteln einer Kraft Fa an einer ersten Ermittlungsstelle a in einer axialen Richtung eines Expansions- und Kontraktionszylinders, wobei die erste Ermittlungsstelle a eine Gelenksstelle zwischen dem Expansions- und Kontraktionszylinder und einem Hebeturm ist; einen zweiten Bolzenachsensensor (2) zum Ermitteln einer Kraft Fb an einer zweiten Ermittlungsstelle b in einer vertikalen Richtung, wobei die zweite Ermittlungsstelle b eine Gelenksstelle zwischen der Arbeitsplattform und dem Hebeturm ist; eine Überbelastungsvermeidungs-Steuerungseinheit (3) zum Ermitteln einer aktuellen Belastung der Arbeitsplattform gemäß Fa und Fb sowie zum Vergleichen der aktuellen Belastung der Arbeitsplattform mit einer zulässigen Belastung der Arbeitsplattform; und eine Alarmeinrichtung (4) zum Aussenden eines Alarms nach Maßgabe eines Ergebnisses des Vergleichs der Überbelastungsvermeidungs-Steuerungseinheit (3). Die vorliegende Anmeldung ermöglicht eine genaue Überwachung der Belastung der Arbeitsplattform, sodass eine Überbelastung der Arbeitsplattform strikt vermieden werden kann und das Auftreten von Phänomenen wie Fahrzeugüberschlag und Plattformbruch etc. verhindert werden können, um die Personensicherheit und die Sicherheit der Ausrüstung zu gewährleisten.
Patent DE-102017212061-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Array aus mehreren Lichtelementen (6), welche im Betrieb jeweils Licht zur Beleuchtung eines Bereichs im Innenraum des Kraftfahrzeugs generieren, wobei die beleuchteten Bereiche für zumindest einen Teil der Lichtelemente (6) unterschiedlich sind, wobei eine transmissive Abdeckscheibe (4) mit berührungssensitiver Oberfläche vor den Lichtelementen (6) bezogen auf die Richtung ihrer Lichtabstrahlung angeordnet ist, wobei der Betrieb der Lichtelemente (6) über Bedienaktionen steuerbar ist, die ein Benutzer durch Berührung der berührungssensitiven Oberfläche der Abdeckscheibe (4) ausführen kann.
Patent DE-102017213079-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: H05B3/84
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorbaugruppe (1), umfassend einen Sensor (8) mit einem Sensorgehäuse (2), welches hinter einer geneigten Windschutzscheibe angeordnet werden kann, wobei das Sensorgehäuse (2) eine streulichtoptimierte Struktur in der Gehäuseoberfläche (2a) sowie eine Heizstruktur (3) zum Beheizen der Windschutzscheibe auf der Gehäuseinnenfläche (2b) aufweist, wobei innerhalb des Gehäuses (2) weiter eine Hauptplatine (4) angeordnet ist und wobei die Hauptplatine (4) mit der Heizstruktur (3) mittels wenigstens einem Verbindungselement (5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017214854-A1 (DE)
Title: Mischtrommelantrieb
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: F16H1/46
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Mischtrommelantrieb (1) zum Antrieb einer Mischtrommel eines Fahrmischers wird von einem Elektromotor (2) angetrieben und weist eine erste Drehzahlreduzierungsstufe (17), eine zweite Drehzahlreduzierungsstufe (22) und eine dritte Drehzahlreduzierungsstufe (7) auf, wobei eine Lagerung (3) zwischen der zweiten Drehzahlreduzierungsstufe (22) und der dritten Drehzahlreduzierungsstufe (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017220458-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung und Verfahren zum Kalibrieren eines Referenztargets
Inventor: LEIKERT REINER
IPC: G01C11/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Kalibriereinrichtung (2) zum Kalibrieren eines Fahrerassistenzsystems (17) umfasst ein bewegliches Gestell (4); wenigstens ein an dem Gestell (4) befestigtes Referenztarget (8); wenigstens eine an dem Gestell (4) befestigte Bildaufnahmevorrichtung (10); und eine Anzeigevorrichtung (12), die ausgebildet ist, ein von der wenigstens einen Bildaufnahmevorrichtung (10) aufgenommenes Bild anzuzeigen. Die Anzeigevorrichtung (12) ist so ausgebildet, dass zusätzlich zu dem von der wenigstens einen Bildaufnahmevorrichtung (10) aufgenommenen Bild wenigstens eine Referenzmarkierung (20, 21, 22) auf der Anzeigevorrichtung (12) sichtbar ist, die es ermöglicht, die Kalibriereinrichtung (2) in Bezug auf ein von der Bildaufnahmevorrichtung (10) aufgenommenes Objekt auszurichten.
Patent DE-102017221632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Risikozonenbewertung eines Fahrzeugs, elektronische Steuerungseinheit und Speichermedium
Inventor: CSURY ZOLTAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Risikozonenbewertung eines Fahrzeugs, welches zumindest eine Eingabe für die Risikozonenbewertung unter Verwendung von Fahrzeug-zu-X-Kommunikation erhält. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine elektronische Steuerungseinheit und ein Speichermedium zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017223592-A1 (DE)
Title: System zur elektrisch entkoppelten, homogenen Temperierung einer Elektrode mittels Wärmeleitrohren sowie Bearbeitungsanlage mit einem solchen System
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: H05H1/28
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Temperierung einer Elektrode. Das System weist mindestens ein Wärmeleitrohr, ein Koppelelement und eine Temperiervorrichtung auf. Dabei ist das Wärmeleitrohr geeignet, zumindest teilweise und mit mindestens einem ersten Ende in der Elektrode angeordnet zu werden. Das Koppelelement ist geeignet, ein zweites Ende des Wärmeleitrohrs aufzuheizen oder zu kühlen, während die Temperiervorrichtung geeignet ist, das Koppelelement aufzuheizen oder zu kühlen. Dabei sind die Elektrode und die Temperiervorrichtung galvanisch voneinander getrennt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Behandlungsanlage mit einer Behandlungskammer und mindestens einer Elektrode innerhalb der Behandlungskammer und mindestens einem derartigen System zur Temperierung einer Elektrode.
Patent DE-102017223728-A1 (DE)
Title: Topische Zubereitung zur Verbesserung der Hautfeuchtigkeit
Inventor: OELRICHS ILKA
IPC: A61K8/891
Filed: 2017-12-22
Abstract: Topisch applizierbare Zubereitung umfassenda.) ein oder mehrere antitranspirant wirksame Stoffe,b.) ein oder mehrere Dimethicone mit einer Viskosität von weniger als 100 cSt (25°C) undc.) ein oder mehrere Triglyceride, wobeid.) das Gewichtsverhältnis Dimethicon zu Triglyceride 5:1 bis 1:1 beträgt.
Patent DE-102018001456-A1 (DE)
Title: Magenballon mit strukturierter Oberfläche und/oder Öffnungen im Inneren, um immer die Durchlässigkeit zwischen Magen und Darm zu gewährleisten
Inventor: BEIERSDORF KLAUS-JÜRGEN
IPC: A61M29/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Beschrieben wird ein Magenballon zur Gewichtsreduzierung, bei dem verhindert wird, dass ein Verschluss des Magenausgangs zum Darm erfolgen kann, was zu erheblichen Komplikationen bei der Behandlung führen und sogar deren Abbruch zur Folge haben kann.
 Durch eine strukturierte Oberfläche und/oder durch Öffnungen im Inneren des Ballons ist immer eine Durchlässigkeit vom Magen zum Darm gewährleistet und der Mageninhalt kann auch dann in den Darm gelangen, wenn der Magenballon vor dem Magenausgang platziert ist.
 Ein Verstopfen wird verhindert und die Behandlungssicherheit wird damit deutlich verbessert.
Patent DE-102018001842-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für ein amtliches Kennzeichen an einem Kraftfahrzeug sowie Grundplatte für eine solche Montageanordnung
Inventor: RODEWALD KARL
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung (M) für ein amtliches Kennzeichen (15) an einem Kraftfahrzeug, mit einer Grundplatte (1), welche an einem Karosserieteil (13) des Kraftfahrzeugs befestigt ist und an der das Kennzeichen (15) gehaltert ist.
 Die Erfindung schlägt vor, dass das Kennzeichen (15) derart mit einem Kontaktschalter (5) in Wirkverbindung steht, dass sowohl bei einem Lösen des Kennzeichens (15) von der Grundplatte (1) als auch bei einem Lösen der Grundplatte (1) vom Karosserieteil (13) ein elektrischer Kontakt des Kontaktschalters (5) geschlossen und dadurch eine akustische und/oder optische Alarmeinrichtung (18) am Kraftfahrzeug bestromt wird.
 Ferner wird in der Erfindung auch eine geeignete Grundplatte (1) vorgeschlagen, die in der erfindungsgemäßen Montageanordnung (M) eingesetzt werden kann.
Patent DE-102018001895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern eines Rohrkolben-Blattbündels
Inventor: THEUERKORN WERNER
IPC: B02C18/06
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerkleinern eines Rohrkolben-Blattbündels, umfassend (a) Bereitstellen von mindestens einem Messer mit einer Schnittachse X; (b) Ausrichten des Blattbündels gegenüber der Schnittachse X, so dass die Hauptachse des ovalen Querschnitts des Blattbündels parallel zu der Schnittachse X des mindestens einen Messers liegt; und (c) Schneiden des Blattbündels mit dem mindestens einen Messer in der Orientierung gemäß Schritt (b). Weiter werden eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und damit erhaltenes zerkleinertes Material beschrieben.
Patent DE-102018005141-A1 (DE)
Title: Rotor und drehende elektrische Maschine
Inventor: TAKANO SHINOBU
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es wird ein Rotor bereitgestellt, bei dem eine Ablösung einer Faser aus einem faserverstärkten Kunststoff, aus dem ein Halteelement ausgebildet ist, durch Winddruck verhindert werden kann. Ein Rotor 30 umfasst ein Drehelement 32; mehrere an einem äußeren Umfang des Drehelements 32 angeordnete Dauermagnete 312; ein an einer äußeren Umfangsfläche der Dauermagnete 312 vorgesehenes Halteelement 313 zum Halten der Dauermagnete 312, wobei das aus einem faserverstärkten Kunststoff ausgebildete Halteelement 313 eine zylindrische Form aufweist; und Abdeckelemente 314, die zumindest beide Endabschnitte in einer Längsrichtung D1 des Halteelements 313 abdecken.