baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007008193-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HALL TIMOTHY JAMES
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2018-01-11
Abstract: Lüftungssystem (10) einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, umfassend: – ein durch Zusammenwirken eines oberen Gehäuses (12) und eines unteren Gehäuses (14) gebildetes hohles Lüftungssystemgehäuse mit einem darin eingeformten Luftströmungskanal (16), einem in fluider Verbindung mit einer Lufteinspeisung stehenden Einlass und einem in fluider Verbindung mit einem Fahrgastraum des Fahrzeugs stehenden Auslass, wobei das Lüftungssystemgehäuse einen Kaltluftstrom und einen Warmluftstrom bereitstellen kann; – ein innerhalb des Luftströmungskanals (16) angeordnetes Mehrzonentemperaturregelungsmodul (58, 102), welches Folgendes umfasst: – ein oberes Gehäuse (60, 120) und ein unteres Gehäuse (62, 122), die zusammenwirkend ein hohles, in sich einen Luftströmungskanal (64, 124) formendes Temperaturregelungsmodulgehäuse mit einem Kaltlufteinlass (82, 126), der die fluide Verbindung zwischen einem Kaltluftbereich des durch das Lüftungssystemgehäuse geformten Luftströmungskanals (16) und dem Luftströmungskanal (64, 124) des Temperaturregelungsmodulgehäuses realisiert, einem Warmlufteinlass, der die fluide Verbindung zwischen einem Warmluftbereich des durch das Lüftungssystemgehäuse geformten Luftströmungskanals (16) und dem Luftströmungskanal (64, 124) des Temperaturregelungsmodulgehäuses realisiert, und einem mit dem Fahrgastraum des Fahrzeugs in fluider Verbindung stehenden Auslass bilden; – eine im Luftströmungskanal (64, 124) des Temperaturregelungsmodulgehäuses angeordnete, zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung variabel einstellbare Mischklappe (63, 130), die einen Kaltluftstrom durch den Kaltlufteinlass (82, 126) zulassen kann und einen Warmluftstrom durch den Warmlufteinlass (84, 128) verhindern kann, wenn sie in die erste Stellung gebracht ist, einen Warmluftstrom durch den Warmlufteinlass (84, 128) zulassen kann und einen Kaltluftstrom durch den Kaltlufteinlass (82, 126) verhindern kann, wenn sie in die zweite Stellung gebracht ist, und einen aus sowohl Warm- als auch Kaltluft bestehenden Strom zulassen kann, wenn sie in eine Position zwischen der ersten und der zweiten Stellung gebracht ist, sodass ein aus Warm- und Kaltluft bestehendes Gemisch mit einer gewünschten Temperatur dem Fahrgastraum des Fahrzeugs zugeführt wird.
Patent DE-102007032233-B4 (DE)
Title: Installationssystem für ein Flugzeug
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64C1/00
Filed: 2007-07-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Installationssystem für ein Flugzeug zur Anbindung von lokalen quer oder längs zu einer Flugzeugmittelachse stehenden Komponenten, das Installationssystem aufweisend: eine erste und eine zweite longitudinale Schiene; eine erste und eine zweite Traverse; wobei die Traversen und die longitudinalen Schienen zur Ausbildung des Installationssystems verbunden sind; wobei die Traversen als Schienen in Umfangsrichtung ausgeführt sind, zur Bereitstellung der Anbindung der Komponenten entlang einem Umfang des Flugzeugrumpfes; wobei das Installationssystem zur Anbringung eines Gepäckablagefaches an der ersten longitudinale Schiene und der zweiten longitudinale Schiene ausgeführt ist; wobei die mechanischen Anbindungspunkte der ersten longitudinale Schiene über einem Schwerpunkt des Gepäckablagefaches angeordnet sind, so dass diese Anbindungspunkte nur z-Lasten des Gepäckablagefaches tragen.
Patent DE-102007043358-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitserfassungsvorrichtung und Fahrzeugklimaanlage mit derselben
Inventor: AOKI SHINJI
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-09-12
Granted: 2018-06-14
Abstract: Feuchtigkeitserfassungsvorrichtung, umfassend:einen Feuchtigkeitssensor (17) zum Erfassen einer relativen Feuchtigkeit von Luft auf einer Innenseite eines Fensterglases (12);einen Lufttemperatursensor (18) zum Erfassen einer Temperatur der Luft;einen Glastemperatursensor (23) zum Erfassen einer Temperatur des Fensterglases (12);eine arithmetische Verarbeitungseinheit (20) enthaltend eine Glasoberflächen-Refativfeuchtigkeits-Berechnungseinheit (20d, S50) zum Berechnen einer relativen Feuchtigkeit einer inneren Oberfläche (12a) des Fensterglases (12) basierend auf Ausgabewerten des Feuchtigkeitssensors (17), des Lufttemperatursensors (18) und des Glastemperatursensors (23);eine Leiterplatte (14), wobei der Glastemperatursensor (23) elektrisch mit der Leiterplatte (14) verbunden ist;ein Gehäuse (11), das auf der inneren Oberfläche (12a) des Fensterglases (12) angeordnet ist, wobei der Feuchtigkeitssensor (17), der Lufttemperatursensor (18), der Glastemperatursensor (23) und die Leiterplatte (14) in dem Gehäuse (11) untergebracht sind;ein metallisches Element (16) mit einer flachen Form und hoher Wärmeleitfähigkeit, das zwischen dem Fensterglas (12) und dem Glastemperatursensor (23) angeordnet ist, wobei das metallische Element (16) in das Gehäuse (11) integriert ist; undein wärmeleitendes Element (15), das zwischen dem Fensterglas (12) und dem Glastemperatursensor (23) angeordnet ist; wobeidas wärmeleitende Element (15) eine erste wärmeleitende Schicht (15a) und eine zweite wärmeleitende Schicht (15b) umfasst, wobei die erste wärmeleitende Schicht (15a) zwischen dem metallischen Element (16) und dem Fensterglas (12) angeordnet ist und die zweite wärmeleitende Schicht (15b) an einer gegenüberliegenden Seite des metallischen Elements (16) angeordnet ist,die erste wärmeleitende Schicht (15a) des wärmeleitenden Elements (15) an das Fensterglas (12) gedrückt ist; undder Glastemperatursensor (23) an die zweite wärmeleitende Schicht (15b) gedrückt ist.
Patent DE-102007056628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: B24B37/28
Filed: 2007-03-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen beidseitigen Schleifen mehrerer Halbleiterscheiben, wobei jede Halbleiterscheibe frei beweglich in einer Aussparung einer von mehreren mittels einer Abwälzvorrichtung in Rotation versetzten Läuferscheiben liegt und dadurch auf einer zykloidischen Bahnkurve bewegt wird, wobei die Halbleiterscheiben zwischen zwei rotierenden ringförmigen Arbeitsscheiben Material abtragend bearbeitet werden, wobei jede Arbeitsscheibe eine Arbeitsschicht umfasst, die gebundenes Schleifmittel enthält, wobei die Läuferscheiben einen Kern aus einem zweiten Material aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Läuferscheiben Abstandshalter aus einem ersten Material aufweisen, die den Kern teilweise bedecken und formschlüssig in Bohrungen im Kern eingepasst sind oder an der Vorder- und Rückseite des Kerns verbreiterte, durch Bohrungen im Kern hindurchgehende Elemente sind, wobei das erste Material eine hohe Abriebfestigkeit und einen niedrigen Gleitwiderstand aufweist, wobei das zweite Material ein höheres Elastizitätsmodul besitzt als das erste Material und wobei während des Schleifens nur das erste Material in mechanischen Kontakt mit der Arbeitsschicht gelangt.
Patent DE-102007059205-B4 (DE)
Title: Ölabstreifring
Inventor: BRILLERT HANS-RAINER
IPC: F02F5/00
Filed: 2007-12-08
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ölabstreifring, beinhaltend einen mit einer Stoßöffnung (10) versehenen Grundkörper (2), der an seiner inneren Umfangsfläche (3) mit einem Federelement (4) zusammenwirkt und der in radialer Richtung verlaufende Ölablaufkanäle aufweist, wobei, ausgehend von der jeweiligen Stirnkante (11) der Stoßöffnung (10), im Bereich der äußeren Umfangsfläche (3') des Grundkörpers (2) in Umfangsrichtung verlaufende Schlitze (12, 14) vorgebbarer Länge eingebracht sind, die zur Halterung und/oder Führung der Endbereiche (13, 13') eines die Stoßöffnung (10) übergreifenden Dichtelementes (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Endbereich (13') des Dichtelementes (7) innerhalb des zugehörigen Schlitzes (12) festgelegt und der andere Endbereich (13) des Dichtelementes (7) innerhalb des anderen Schlitzes (14) mit Spiel geführt ist.
Patent DE-102007060804-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: RAPIN GEORGES
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-12-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, die zwei bewegliche Dauermagneten (26) und zwei Gruppen ortsfester Dauermagnete (20, 22, 24) umfasst,wobei die beweglichen Dauermagnete (26) durch einen Schalthebel jeweils vor einer der zwei Gruppen ortsfester Dauermagnete (20, 22, 24) verschoben werden, die auf einem Träger (12) angebracht sind und durch magnetische Anziehung oder durch magnetische Abstoßung mit dem jeweiligen beweglichen Dauermagneten (26) zusammenwirken, um mindestens eine Position des Schalthebels zu definieren und das Spiel des Schalthebels in dieser Position zu beseitigen, wobei die Gruppen ortsfester Dauermagnete (20, 22, 24) vom Getriebegehäuse getragen werden,wobei der erste bewegliche Dauermagnet (26) auf einem Vorgelege (18) befestigt ist, das fest mit dem Ende einer Gangauswahl- und Gangschaltwelle (10) an deren Ausgang aus dem Getriebe verbunden ist, und vor der ersten Gruppe von drei ortsfesten Dauermagneten (20, 22, 24) verschiebbar ist, die eine dem beweglichen Dauermagneten (26) entgegengesetzte Polung aufweisen,wobei der zweite bewegliche Dauermagnet (26) auf einem Vorgelege (14) befestigt ist, das mit dem Ende der Gangauswahl- und Gangschaltwelle (10) an deren Ausgang aus dem Getriebe verbunden ist, und vor der zweiten Gruppe von drei ortsfesten Dauermagneten (20, 22, 24) verschiebbar ist, die eine dem beweglichen Dauermagneten (26) entgegengesetzte Polung aufweisen,wobei die ortsfesten Dauermagnete (20, 22, 24) erste Magnete und zweite Magnete (28) umfassen, wobei die ersten Magnete eine erste Polung aufweisen und in Abständen voneinander entlang mindestens eines Bewegungsverlaufs des beweglichen Dauermagneten (26) angeordnet sind, um Positionen des Schalthebels zu definieren, und wobei die zweiten Magnete (28) eine zweite Polung aufweisen und um die ersten Magnete mit der ersten Polung angeordnet sind, sodass Halte- und/oder Rückholkräfte des Schalthebels in den vorgenannten Positionen erzeugt werden, wobei die Magnete (28) mit der zweiten Polung ringförmige Magnete umfassen, die jeweils einen Magneten mit der ersten Polung umgeben.
Patent DE-102007061081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Mehrschichttabletten
Inventor: ROEMER HARALD
IPC: B29C48/92
Filed: 2007-12-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Mehrschichttabletten in einer Mehrfachrundläuferpresse, in der Matrizenlöcher einer umlaufenden Matrizenscheibe in aufeinander folgenden Fülleinrichtungen sukzessive mit Tablettenmaterial unterschiedlicher Schichten befüllt werden, und das Tablettenmaterial mittels synchron umlaufender Preßstempel Schicht auf Schicht zu Preßlingen mit n Schichten verpreßt wird und die Preßlinge anschließend in einer Entnahmestation ausgeworfen und entnommen werden,  • bei dem in einem Prüfvorgang Preßlinge mit m Schichten nach dem Verpressen in einer jeweiligen Entnahmestation entnommen und einer Prüfstation zugeleitet werden, wobei 1 <= m <= n ist,  • wobei vor der Entnahme der Preßlinge zumindest die m-te Schicht stärker komprimiert wird als während der normalen Fertigung der Mehrschichttabletten, wobei m < n ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  • der Prüfstation nur Preßlinge (68) aus Matrizenlöchern (12) zugeführt werden, welche bereits vor Einleitung des Prüfvorgangs vollständig mit dem Tablettenmaterial der m-ten Schicht befüllt waren.
Patent DE-102008001000-B4 (DE)
Title: Schichtsystem für Elektroden
Inventor: MENZEL SIEGFRIED
IPC: H01L29/40
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Schichtsystem für Elektroden, bestehend aus einem piezoelektrischen Substrat mit darauf befindlichen oder im Substrat eingebetteten Streifenstrukturen aus einem Kompositmaterial, welches aus einem metallischen Matrixmaterial mit mindestens einer Einlagerungsphase aus Kohlenstoffnanostrukturen besteht.
Patent DE-102008002538-B4 (DE)
Title: Bremssattel aus mindestens 2 Komponenten
Inventor: LINDEMANN GERT
IPC: F16D65/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Bremssattel aus mindestens 2 Komponenten, wobei zumindest eine Komponente als Versteifungselement (34a) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Versteifungselement (34a) mit mindestens einer zweiten Komponente (35a) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden ist, wobei das mindestens eine Versteifungselement (34a) ein Grundkörper mit infiltrierter Leichtmetalllegierung ist und das in den Grundkörper infiltrierte Leichtmetall eine Aluminiumlegierung AlSi12oder AlSi7Mg ist.
Patent DE-102008016097-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Abdeckungselement
Inventor: FREI ULRICH
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-03-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur Abstrahlung von Licht mit einem ersten und/oder einem zweiten Leuchteindruck, umfassend – zumindest ein erstes lichtemittierendes Halbleiterbauelement (1), das zumindest eine LED und einen Wellenlängenkonversionsstoff aufweist und im Betrieb Licht mit einer ersten Intensität und mit einem ersten weißen Leuchteindruck emittiert, – zumindest ein zweites lichtemittierendes Halbleiterbauelement (2), das zumindest eine LED und einen Wellenlängenkonversionsstoff aufweist und im Betrieb Licht mit einer zweiten Intensität und mit einem zweiten weißen Leuchteindruck emittiert, – einen Kühlkörper (3), auf dem das zumindest eine erste Halbleiterbauelement (1) und das zumindest eine zweite Halbleiterbauelement (2) angeordnet sind, – ein Sekundäroptikelement (4) über dem zumindest einen ersten Halbleiterbauelement (1) und dem zumindest einen zweiten Halbleiterbauelement (2), wobei – der erste und der zweite weiße Leuchteindruck verschieden voneinander sind, – das Sekundäroptikelement (4) optisch klare Teilbereiche (41) umgeben von zumindest einem optisch nicht-klaren Teilbereich (42) aufweist, – dem zumindest einen ersten Halbleiterbauelement (1) und dem zumindest einen zweiten Halbleiterbauelement (2) jeweils ein optisch klarer Teilbereich (41) in Hauptabstrahlrichtung (10) nachgeordnet ist und das zumindest eine erste Halbleiterbauelement (1) und das zumindest eine zweite Halbleiterbauelement (2) getrennt voneinander durch die optisch klaren Teilbereiche (41) des Sekundäroptikelements (4) wahrnehmbar sind.
Patent DE-102008017773-B4 (DE)
Title: Ionen-Kühlsystem
Inventor: LUECK THOMAS DR
IPC: F24F11/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Ionen-Kühlsystems in einem elektronischen Gerät mit einem Ionen-Kühlsystem (1), das wenigstens eine Elektrode (2) zur Ionisierung von die wenigstens eine Elektrode (2) umgebenden Luftmolekülen durch eine an der Elektrode (2) anliegende Hochspannung sowie wenigstens eine Gegen-Elektrode aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Messung einer Kapazität zwischen der wenigstens einen Elektrode (2) des Ionen-Kühlsystems (1) und der wenigstens einen Gegen-Elektrode durch wenigstens eine Anordnung (6), – Vergleich der gemessenen Kapazität mit einem vorgegebenen Referenzwert, – Ergreifen von vordefinierten Maßnahmen bei Unterschreiten des Referenzwertes.
Patent DE-102008033742-B4 (DE)
Inventor: SEIFERT PETER
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: A shaft brake disc, in particular for a rail vehicle, including a friction ring fastened to a hub by way of screws that are passed through a clamp ring at the inner periphery of the friction ring that sits against support flanges, the clamp ring forming a backing support for the screws, is adapted so that the clamp ring and the hub engage one another in a form-fitted manner.
Patent DE-102008036934-B4 (DE)
Title: Bioreaktor mit Fenster
Inventor: BAHNEMANN DETLEF PROF DR
IPC: G01N33/48
Filed: 2008-08-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Bioreaktor mit mindestens einem transparenten Fenster (5, 12, 13), dessen Innenseite (6) von einem in einem Reaktorinnenraum (3) anordenbaren Medium (15) berührbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (5, 12, 13) auf seiner dem Reaktorinnenraum (3) zugewandten Innenseite (6) eine photokatalytische Beschichtung (7) aufweist, die von der der Innenseite (6) abgewandten Außenseite her mit mindestens einer Lichtquelle aktivierbar ist, dass eine in den Reaktorinnenraum (3) durch dessen Wandung (2) hineinragende Sondenaufnahme (4) zur Aufnahme einer Messsonde (9) vorgesehen ist, dass die Sondenaufnahme (4) von dem Fenster (5) verschlossen ist oder dass die Messsonde (9) als eine Transmissionssonde (10) ausgebildet ist, die mit ihrem freien Ende (11) in den Reaktorinnenraum (3) des Bioreaktors (1') hineinragt und die zwei einander beabstandete Fenster (12, 13) aufweist, die einen Küvettenspalt (14) begrenzen, der von dem umgebenden Medium (15) des Reaktorinnenraumes (3) ausgefüllt ist.
Patent DE-102008039552-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidung mit einer Airbagabdeckung
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2008-08-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidung (1), insbesondere eine Armaturentafel eines Kraftfahrzeugs, mit einer durch zumindest eine Sollreißlinie (7) integriert ausgebildeten Airbagabdeckung (2) für einen Airbag, wobei zur Halterung der Airbagabdeckung (2) nach dem Auslösen des Airbags Haltemittel im Schwenkbereich der Airbagabdeckung (2) vorgesehen sind, wobei die Sollreißlinie (7) um die Airbagabdeckung (2) umlaufend angeordnet ist, und dass im Auslösefall die Airbagabdeckung (2) komplett von der Fahrzeuginnenverkleidung getrennt und nur durch die Haltemittel gehalten wird und die Airbagabdeckung (2) mit mindestens zwei Klappensegmenten (21, 22, 23) durch teilende Sollreißlinien (7) ausgebildet ist, wobei die Haltemittel örtlich punktuell an der Airbagabdeckung (2) befestigt sind.
Patent DE-102008043973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkraniellen Neurostimulation
Inventor: BROCKE BURKHARD
IPC: A61N1/20
Filed: 2008-11-21
Granted: 2011-12-01
Abstract: Mobile Vorrichtung zur transkraniellen Neurostimulation, umfassend – eine Fernbedienung (12) mit Funktionsabruftasten (15) zum Abruf eines Stimulationsprotokolls aus einem Programm durch den Nutzer, – ein Paar Elektroden (3) mit Befestigungsmitteln zur exakten Positionierung auf der Kopfhaut und elektrische Verbindungsleitungen (4) zur Verbindung zwischen den Elektroden (3) und einem – transportablen, miniaturisierten Stimulationsgenerator (16), aufweisend – einen Stromgenerator – ein Steuergerät, in dem mindestens ein Programm zur Determination der vom Stromgenerator zu emittierenden Impulse hinsichtlich eines Wertebereichs von Stärke und Dauer der Impulse zur Beeinflussung neuronaler Membranpotenziale speicherbar ist, – ein Nutzerinterface mit Programmwahltasten (9) und einer Anzeige (10), mit dem aus mehreren im Steuergerät gespeicherten Programmen das anzuwendende Programm auswählbar ist und in dem Funktionsabruftasten (15) vorgesehen sind, über die die abzurufenden Stimulationsprotokolle, Impulsdauer und Impulsstärke, im Rahmen des vom aktivenn 0,001 bis 0,005 Ampere und der Stimulationsdauer...
Patent DE-102008054593-B4 (DE)
Title: Tür für ein Hausgerät und Hausgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln mit einer derartigen Tür
Inventor: SACHON ROBERT
IPC: F24C15/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-04-14
Abstract: Tür für ein Hausgerät (1, 10), mit einer in der Tür (4) angeordneten Bedieneinrichtung (5) für das Hausgerät (1, 10), wobei die Bedieneinrichtung (5) im geschlossenen Zustand der Tür (4) uneinsehbar positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (4) einen Türgriff (8) aufweist, welcher in die Tür (4) versenkbar ist, und die Bedieneinrichtung (5) zumindest mit Teilkomponenten in dem Türgriff (8) so angeordnet ist, dass sie im versenkten Zustand des Türgriffs (8) uneinsehbar positioniert ist und im ausgefahrenen Zustand einsehbar ist.
Patent DE-102009006845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von Daten in Griffen für Türen, Klappen od. dgl. an Fahrzeugen
Inventor: CHO YONG-SANG
IPC: H05K13/04
Filed: 2009-01-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Senden und/oder Empfangen von Daten vorzugsweise in Griffen für Türen, Klappen oder dergleichen an Fahrzeugen,mit einem elektronischen Schlüssel, welcher insbesondere zur Betätigung eines Öffnungs- und/oder Schließmechanismus am Fahrzeug dient und welcher mit einer im Fahrzeug befindlichen Elektronik Daten austauscht,und mit einer Antenne (10), die die Daten senden und/oder empfangen kann und die einen oder mehrere Anschlüsse (11) aufweist, welche mit elektrischen Leitungen (20) verbindbar sind, um die zu sendenden bzw. die empfangenen Daten an die im Fahrzeug befindliche Elektronik weiterzuleiten,wobei eine Aufnahmewanne (30) vorgesehen ist, in welche die Antenne (10) aufnehmbar ist, wobei die Aufnahmewanne (30) eine oder mehrere Zuführungen (31) aufweist, durch welche die elektrischen Leitungen (20) führbar sind,wobei die Aufnahmewanne (30) zumindest im Bereich der Zuführungen (31) für die elektrischen Leitungen (20) durch einen Stopfen (32) abdichtbar ist,wobei die Antenne (10) in der Aufnahmewanne (30) mit einem Vergussmittel (41) vergießbar ist und so mit dieser eine Baueinheit (40) bildetund wobei die Baueinheit (40) in das Fahrzeug bzw. einen Teil des Fahrzeugs einbringbar und dort montierbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Stopfen (32) zumindest im Bereich der Ausnehmung (33) bzw. Zuführungen (31) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102009006959-B4 (DE)
Title: System zur Rückgewinnung von Energie
Inventor: AMBROS PETER DR -ING
IPC: F02G5/00
Filed: 2009-01-31
Granted: 2020-03-12
Abstract: System zur Rückgewinnung von Energie aus den Abgasen (A) einer Brennkraftmaschine (Motor), in Verbindung mit Abgasrückführung, einschließlich eines Abgasrückführungsventils (V1) und eines Abgasrückführwärmetauschers (AGKV),
 wobei ein einen Kreisprozess durchlaufendes Arbeitsmittel in dem Abgasrückführwärmetauscher (AGKV) mittels der heißen Abgase verdampft wird und der Dampf in mechanische oder elektrische Energie umgewandelt wird,
 wobei mit dem Abgasrückführwärmetauscher (AGKV) ein Abgassteuerventil (V2) zusammenwirkt, das den Massenstrom der den Abgasrückführwärmetauscher (AGKV) (Verdampfer) in allen Betriebsphasen der Brennkraftmaschine ständig durchströmenden Abgase etwa in der Nähe der Leistungsgrenze der Energierückgewinnung steuert
 und wobei das Abgassteuerventil (V2) Signale bezüglich Temperatur und/oder Druck des Arbeitsmittels im Zustand nach Verlassen eines im Kreisprozess angeordneten Kondensators (Kond) empfängt, die die Leistungsgrenze definieren.
Patent DE-102009007531-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Wäschebehandlungsmaschine oder Spülmaschine
Inventor: WEDDELING MARKUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-02-04
Granted: 2013-08-01
Abstract: Gehäuse (1) für eine Wäschebehandlungsmaschine (11) oder Spülmaschine, mit einer Tragstruktur (4), an welcher eine Frontwand (2) und ein Deckel (3) befestigt ist, und mit einem Blendenteil (6), das in bestimmungsgemäßer Lage im oberen Bereich an der Tragstruktur (4) und/oder dem Gehäusedeckel (3) befestigt ist, und auf der Unterseite mit zumindest einem Befestigungsmittel in einer dafür vorgesehenen Öffnung (18) in einer nach hinter zum Geräteinneren gerichteten Abkantung (13) der Frontwand (2) befestigt ist, wobei das Befestigungsmittel einen Halter (19) zum rastenden Einsetzen in die Öffnung (18) umfasst, wobei der Halter (19) mit einem an dem Blendenteil (6) angeordneten Zapfen (12) zusammenwirkt, welcher den Halter (19) innerhalb der Öffnung (18) der Frontwand (2) fixiert, wenn sich dieser in der befestigenden Endposition im Halter (19) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ferner ein Sicherungsmittel (15) umfasst, das dazu eingerichtet ist, die Blende (6) mit dem Halter (19) in der fixierten Position zu sichern, wobei das Sicherungsmittel (15) stiftförmig ausgebildet ist und quer zur Einsteckrichtung des Zapfens (12) in einer Aufnahmebohrung (16) im Halter (19) und in einer Aufnahmebohrung (17) im Blendenteil (6) eingesetzt ist.