baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109182-A1 (DE)
Title: Segmentierte Leuchtanzeige
Inventor: ROSENBERG THOMAS MATTHEW
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Leuchtanzeige besteht aus sechs Segmenten oder Scheiben, die jeweils einzeln und farbintensiv mit verschiedenen Farben und mit verschiedenen Intensitäten beleuchtet werden können, um Informationen in einem Verwendungsstellenkontext bereitzustellen, während darüber hinaus das Vermischen von farbigem Licht von einem Segment zum anderen während des Gebrauchs minimiert oder vollständig beseitigt wird. Die Leuchtanzeige umfasst ein Gehäuse, das einen Prozessor, einen Speicher und eine LED-Steuerung umfasst, und ist in der Lage, ein oder mehrere Segmente zu beleuchten, die teilweise oder vollständig auf Anweisungen von einer Fernbedienung oder vollständig auf Anweisungen, die in ihrem eigenen Speicher gespeichert sind, basieren. Die Anzeige kann nicht nur gleichzeitig eine beliebige Kombination von Segmenten mit einer gewünschten Farbe und Intensität beleuchten, sondern auch Spezialmodi ausführen, einschließlich Richtungsanzeige, Laufmodusanzeige und Messmodusanzeige.
Patent DE-102019110635-A1 (DE)
Title: Zusammenbauteil bestehend aus einem Bauteil und einem Element mit einem Kopfteil und einem auf einer Seite des Kopfteils angeordneten Kragen sowie Herstellungsverfahren
Inventor: DONHAUSER GEORG
IPC: F16B39/282
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Zusammenbauteil wird beschrieben, das aus einem Bauteil und einem am Bauteil angebrachten als Verschiebeelement ausgebildeten Element besteht, das ein Kopfteil, eine an einer Stirnseite des Kopfteils vorgesehene Bauteilanlagefläche und einen sich innerhalb der Bauteilanlagefläche angeordneten und von dieser wegragenden Kragen aufweist, der eine Querschnittsform hat, der nicht kreisrund ist. Der Kragen ist mit Spiel in ein komplementär zur Querschnittsform geformtes Loch des Bauteils eingesetzt und weist Außenflächen auf, die in Richtung der genannten Stirnseite des Kopfteils und in Bezug auf die mittlere Längsachse des Elements schräg zulaufen und mit dieser einen spitzen Winkel bilden. Der der Bauteilanlagefläche benachbarte Randbereich des Loches des Bauteils erstreckt sich in zwischen dem Kragen und der Stirnseite des Kopfteils ausgebildeten Kerben hinein, erreicht aber den Grund der Kerben nicht, wobei ein Freiraum entsteht, der eine seitliche Verschiebbarkeit des Elements relativ zum Bauteil gewährleistet. Eine axiale Trennung des Elements von dem Bauteil ist aufgrund von Materialüberlappung des Bauteilmaterials mit dem Kragen innerhalb der Kerben unterbunden. Es werden auch Elemente und Verfahren zur Herstellung des Zusammenbauteils beansprucht.
Patent DE-102019112857-A1 (DE)
Title: Koaxiales optisches System für LIDAR-Messungen (Light Detection and Ranging)
Inventor: SCHARDT MICHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein LIDAR-System (100) zur Entfernungsmessung eines Objekts (110) unter Verwendung von primärem Licht und sekundärem Licht, das am Objekt (110) reflektiert wird, ist bereitgestellt. Das LIDAR-System (100) umfasst:- einen Laser (200), der angeordnet ist, um das primäre Licht entlang eines Sendestrahls (210) zu einem Scanelement (800) zu emittieren,- eine Vielzahl von Detektoren, die angeordnet sind, um das sekundäre Licht entlang eines Empfangsstrahls vom Scanelement zu detektieren, - eine Linse (600), die zwischen (i) dem Laser und der Vielzahl von Detektoren und (ii) dem Scanelement positioniert ist. Die Linse (600) umfasst:ein Sendelenslet (610), das dem Sendestrahl zugeordnet ist, und eine Vielzahl von Empfangslenslet (621, 621a, 621b, 621c, 622, 622a, 622b, 622c), die eine Vielzahl von Empfangsteilstrahlen (330, 331, 332, 333) definieren, wobei jedes der Vielzahl von Empfangslenslets (621, 622) angeordnet ist, um den jeweiligen Empfangsteilstrahl (330, 331521, 522) auf einen entsprechenden Detektor (400, 410) aus der Vielzahl von Detektoren zu fokussieren.
Patent DE-102019115479-A1 (DE)
Title: Versorgungsschaltung und verfahren zum versorgen eines bauelements, insbesondere eines opto-elektronischen bauelements
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN
IPC: H05B45/50
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsschaltung, umfassend einen Fehlerkorrekturdetektor (20) mit einem Referenzsignaleingang (22), einem Fehlersignaleingang (23) sowie einem Korrektursignalausgang (21). Eine regelbare Stromquelle (30) mit Stromausgang und einem Kontrollsignalanschluss (31) ist mit dem Kontrollsignalanschluss (31) mit dem Korrektursignalausgang (21) unter Bildung einer Regelschleife für die steuerbare Stromquelle (30) verbunden. Die Stromquelle ist ausgeführt, einen Strom am Stromausgang in Abhängigkeit eines Signals am Kontrollsignalanschluss bereitzustellen. Eine Ersatzquelle (40) mit einem Ausgang (42) stellt ein Ersatzsignal bereit. Zudem ist eine Schaltvorrichtung (70) vorgesehen, die ausgeführt ist, in Abhängigkeit eines Schaltsignals (VPWM) entweder ein von dem Strom am Stromausgang abgeleitetes Signal oder das Ersatzsignal dem Fehlersignaleingang (23) bei zusätzlicher Trennung des Stromausgangs der Stromquelle (30) zuzuführen.
Patent DE-102019117440-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle, Batterieanordnung mit einer elektrochemischen Zelle und Verfahren zum Betreiben einer elektrochemischen Zelle
Inventor: HOSSEINY SEYED SCHWAN
IPC: H01M8/18
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (100), insbesondere Redox-Flow-Batterie, umfassend eine erste, positive Halbzelle (32) mit einer beim Entladen positiven Elektrode (20), eine zweite, negative Halbzelle (34) mit einer beim Entladen negativen Elektrode (22), wobei die positive Halbzelle (32) von der negativen Halbzelle (34) durch eine lonenaustauschmembrananordnung (10) getrennt ist, wobei die lonenaustauschmembrananordnung (10) eine Bipolarmembran (12) mit wenigstens einer Anionenaustauschmembran (14) und wenigstens einer Kationenaustauschmembran (16) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner eine Batterieanordnung (200), umfassend wenigstens eine elektrochemische Zelle (100), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer elektrochemischen Zelle (100).
Patent DE-102019117588-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: STROBEL MICHAEL-MARIA
IPC: D01H9/18
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für eine Spinnereivorbereitungsmaschine (1), vorzugsweise für eine Strecke, Karde oder Kämmmaschine, zum Bewegen einer Spinnkanne (2), wobei die Transportvorrichtung wenigstens einen Mitnehmer (3) aufweist, der mit Hilfe eines Antriebs (4) der Transportvorrichtung entlang eines vorgegebenen Pfads bewegbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Mitnehmer (3) ausgebildet ist, mit der Spinnkanne (2) in Kontakt zu gelangen und die Spinnkanne (2) mittels Reibschluss in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) zu bewegen, wobei der Mitnehmer (3) ausgebildet ist, beim Kontakt mit der Spinnkanne (2) aus einer Grundstellung in eine Ausweichstellung ausgelenkt und/oder elastisch verformt zu werden, wenn die von der Spinnkanne (2) auf den Mitnehmer (3) wirkende Gegenkraft einen definierten Betrag übersteigt.
Patent DE-102019117640-A1 (DE)
Title: Rohrbauteil
Inventor: SINKEMAT STEFAN
IPC: F16L11/15
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrbauteil (10), umfassend ein Rohr (11) zwischen zwei Endbereichen (14, 18), welches ein Faltenpaket (30) umfasst. Das Faltenpaket (30) weist wenigstens einen ersten Faltenbereich (32) auf, der auf einem äußeren Umfang (24) des Rohrs (11) umlaufende erste Falten (40) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Faltenpaket (30) wenigstens einen zweiten Faltenbereich (34, 36) mit am äußeren Umfang (24) teilweise umlaufenden zweiten Falten (42) auf.
Patent DE-102019117804-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktsystem für eine Schalteinrichtung
Inventor: HERRMANN MARCUS
IPC: H01H3/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktsystem für eine Schalteinrichtung, umfassend- mindestens ein Kontaktpaar, das aus einem Festkontaktstück, welches an einer ersten zum Gehäuse der Schalteinrichtung ortsfesten Stromschiene befestigt ist, und einem zu dem Festkontaktstück für eine Schaltfunktion relativ bewegbaren Kontaktstück besteht, wobei die Kontaktstücke des mindestens einen Kontaktpaares derart zueinander positioniert sind, dass das bewegbare Kontaktstück mittels einer Kontaktkraft auf das Festkontaktstück pressbar ist,- einen flächigen Kontaktstückträger für das mindestens eine bewegbare Kontaktstück, der in seinem Längsschnitt entlang seiner Längsachse von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende im Wesentlichen gerade ausgebildet und am ersten Ende an einer zweiten zum Gehäuse der Schalteinrichtung ortsfesten Stromschiene befestigt ist und zusammen mit dieser im Längsschnitt eine V-Form bildet, wobei im Bereich des zweiten Endes des Kontaktstückträgers das mindestens eine bewegbare Kontaktstück angeordnet und befestigt ist,- ein Federelement ohne oder mit niedriger elektrischer Leitfähigkeit und/oder mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung, wobei das Federelement an der zweiten Stromschiene befestigt ist und mindestens einen Federarm mit einem ersten Federarmabschnitt und einem zweiten Federarmabschnitt aufweist, und wobei der erste Federarmabschnitt von einem Befestigungsabschnitt bis zu einer Position mit mindestens einer Druckstelle verläuft und der zweite Federarmabschnitt sich von dieser Position bis zu einem freien Ende des Federarms erstreckt, und wobei die mindestens eine Druckstelle derart positioniert ist, dass durch eine Vorspannung des Federelementes eine direkte oder mittelbare kraftschlüssige Verbindung zwischen der Druckstelle und dem bewegbaren Kontaktstück generierbar ist und sich somit eine Kontaktkraft erzeugen lässt.
Patent DE-102019118101-A1 (DE)
Title: Füllventil zum Abfüllen eines flüsigen Produkts in Behälter und Füllmaschine
Inventor: GRUBER WOLFGANG
IPC: B67C3/26
Filed: 2019-07-04
Abstract: Beschrieben werden ein Füllventil zum Abfüllen eines flüssigen Produkts in Behälter und eine damit ausgestattete Füllmaschine. Das Füllventil umfasst einen Ventilsitz und ein zugeordnetes Verschlussteil zum auslaufseitigen Öffnen/ Schließen eines Produktwegs für das Produkt, wobei das Verschlussteil zentral im Produktweg angeordnet ist. Das Füllventil umfasst ferner einen durch das Verschlussteil und getrennt vom Produktweg nach oben verlaufenden Spanngasweg und ein stromabwärts des Ventilsitzes in den Produktweg mündenden Entlastungsgasweg. Dadurch, dass ferner ein zusätzlich zum Produktweg ausgebildeter Verbindungsweg zum Druckausgleich zwischen dem Spanngasweg und dem Entlastungsgasweg vorhanden ist, können sowohl Produktverluste durch den Entlastungsgasweg vermieden werden als auch ein Eintrag unerwünschter Feuchte aus dem Entlastungsgasweg in den Spanngasweg.
Patent DE-102019120275-A1 (DE)
Title: Strassenleuchte mit kommunikationsschnittstelle zu fahrzeugen
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenleuchte mit einer Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation mit einem Fahrzeug, das sich in einem Erfassungsbereich der Straßenleuchte befindet, wobei die Schnittschnelle für eine bidirektionale Datenkommunikation mit dem Fahrzeug eingerichtet ist, und eine Steuereinrichtung, welche Leuchtmittel der Leuchte in Abhängigkeit der bidirektionalen Kommunikation mit dem Fahrzeug ansteuert.
Patent DE-102019120566-A1 (DE)
Title: Maschinenstrombegrenzung für permanentmagnetsynchronmaschinen
Inventor: LI HAIBO
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Technische Lösungen für die Anwendung einer Maschinenstrombegrenzung bei Permanentmagnet-Synchronmotoren werden beschrieben. Ein Beispielsystem beinhaltet einen PMSM und ein Motorsteuerungssystem. Das Motorsteuerungssystem ist konfiguriert, um einen Drehmomentbefehl zu empfangen und zu bestimmen, ob der Drehmomentbefehl basierend auf einer gegebenen Spannung und einer gegebenen Maximalgrenze des Motorstroms erfüllt werden kann. Das Motorsteuerungssystem ist ferner konfiguriert, um als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Drehmomentbefehl erfüllt werden kann, einen Mindeststrom zu bestimmen, der den Drehmomentbefehl erfüllt. Das Motorsteuerungssystem ist ferner konfiguriert, um den Mindeststrom als Mindeststrombefehl an den PMSM zu senden.
Patent DE-102019121122-A1 (DE)
Title: Fotografisches Objektiv
Inventor: ZIRKEL ACHIM
IPC: G02B9/38
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Objektiv für fotografische Anwendungen umfassend in einer Reihenfolge von einem objektseitigen zu einem bildseitigen Ende eine erste Linsengruppe mit positiver Brechkraft mit wenigstens einer Linse, eine zweite Linsengruppe mit negativer Brechkraft mit einer einzelnen Linse, eine dritte Linsengruppe mit negativer Brechkraft mit einer einzelnen Linse und eine vierte Linsengruppe mit positiver Brechkraft mit wenigstens einer Linse, wobei die Linsen der zweiten und der dritten Linsengruppe jeweils eine konkave Fläche aufweisen, welche einander zugewandt sind und eine Luftlinse definieren, wobei f1 die Gesamtbrennweite der Linsen der zweiten und der dritten Linsengruppe und f2 die Brennweite der Luftlinse ist, und wobei die Beziehung 5,0 ≤ f1/f2 ≤ 9,0 gilt.
Patent DE-102019123873-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KAYAMA HIROAKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-09-05
Abstract: Vorgesehen ist ein Abgasreinigungsfilter, der ein hohes Auffangverhältnis von Partikeln (PM) auch bei hoher Porosität aufweist. Der Abgasreinigungsfilter (1) besitzt ein Gehäuse (11), Trennwände (12) und Zellen (13). Die Trennwände (12) sind porös und das Innere des Gehäuses (11) ist durch die Trennwände (12) in eine Mehrzahl der Zellen (13) unterteilt. Die Trennwände (12) weisen mehrere Kommunikationsporen (122) auf, die zwischen Zellen (13) benachbart zu jeweiligen Trennwänden (12) kommunizieren. Der Tortuositätsgrad L/T der Kommunikationsporen (122) erfüllt L/T ≥ 1.1, wobei T [µm] der Dicke der Trennwände (12) entspricht und L [µm] der mittleren Strömungspfadlänge der Kommunikationsporen (122) entspricht. Darüber hinaus wird der Abgasreinigungsfilter unter Verwendung von porösem Siliziumdioxid mit einer geklopften Raumdichte, die nicht größer als ein vorbestimmter Wert ist, hergestellt.
Patent DE-102019125917-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Vorschubvorrichtung und Vorschubtischvorrichtung
Inventor: OONISHI TAKUROU
IPC: B23Q1/66
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es handelt sich um ein Robotersystem, das den Aufbau und die Steuerabfolge einer Vorschubtischvorrichtung vereinfacht. Das Robotersystem umfasst einen Roboter, einen ersten Tisch und einen zweiten Tisch, eine erste Vorschubvorrichtung, die einen Vorschubbetrieb des ersten Tischs vornimmt, eine zweite Vorschubvorrichtung, die einen Vorschubbetrieb des zweiten Tischs vornimmt, Kopplungselemente, die die erste Vorschubvorrichtung und die zweite Vorschubvorrichtung koppeln, und eine Steuervorrichtung, die einen ersten Betrieb des Roboters für die Tätigkeit steuert und einen von dem ersten Betrieb gesonderten Betrieb des Roboters zur Betätigung der Kopplungselemente steuert, wobei der Roboter durch die Betätigung der Kopplungselemente bei dem zweiten Betrieb den ersten Tisch und den zweiten Tisch jeweils an der Tätigkeit entsprechenden Positionen anordnet.
Patent DE-102019126685-A1 (DE)
Title: Schlauchventil für Getränkeautomaten
IPC: F16K7/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Schlauchventil, insbesondere für Getränkeautomaten, mit einem von einer Offen- in eine Schließstellung manuell bewegbaren Quetschelement (2) zum Schließen eines Schlauches (100) mittels Quetschung und einer Verriegelungsvorrichtung (3) zum Verriegeln des Quetschelements (2) in der Schließstellung, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) einen motorischen Antrieb (4) zum Entriegeln des Quetschelements (2) aufweist.
Patent DE-102019128895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Büchern
Inventor: STEMP ALFRED
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (1) zum Entfernen von Verschmutzungen von Seiten aus Papier, Papyrus, Tierhäuten und/oder Pappe erlaubt ein besonders schonendes Reinigen der Seiten, wenn die Reinigungsvorrichtung wenigstens eine Bearbeitungsseite hat, die ein Textil mit einem Flor aufweist, wobei der Flor eine einer Rückseite des Textils abgewandte Florseite bildet und zumindest zum Teil aus Mikrofasern besteht.
Patent DE-102019202215-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Bremsscheibe
Inventor: LANG MARTIN
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung einer Bremsscheibe (2), welche einen Bremsscheibenhals (2a) und einen Bremsscheibenflansch (2b) aufweist, gegenüber einer auf einem Radlager (8) angeordneten Nabe (7).Es wird vorgeschlagen, dass die Nabe (7) einen Nabenkörper (7a) und einen Nabenflansch (7b) aufweist, wobei die Bremsscheibe (2) über den Bremsscheibenflansch (2b) mit dem Nabenflansch (7b) verbunden und der Bremsscheibenhals (2a) zwischen einem Stützelement (11), welches sich an der Nabe (7) abstützt, und dem Nabenflansch (7b) eingespannt ist.
Patent DE-102019203189-A1 (DE)
Title: Verfahren, Fahrerassistenzsystem und stationäre Einrichtung zum Erkennen eines Fahrbahnzustands
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fahrbahnzustands, wobei mit einem Ultraschallsensor (24) durch das Abrollen eines Rads (16) eines ersten Fahrzeugs (10) verursachte Abrollgeräusche (18) gemessen werden und aus den Abrollgeräuschen (18) ein witterungsbedingter Zustand einer Fahrbahn (1) bestimmt wird. Dabei ist ferner vorgesehen, dass der Ultraschallsensor (24) Teil einer stationären Einrichtung (14) oder Teil eines zweiten Fahrzeugs (12) ist, wobei das Bestimmen des witterungsbedingten Zustands der Fahrbahn (1) durch das erste Fahrzeug (10) erfolgt, wobei die durch die stationäre Einrichtung (14) oder das zweite Fahrzeug (12) gemessenen Abrollgeräusche (18) an das erste Fahrzeug (10) übermittelt werden, oder das Bestimmen des witterungsbedingten Zustands der Fahrbahn (1) durch das zweite Fahrzeug (12) erfolgt.
 Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Fahrerassistenzsystem (100) sowie eine stationäre Einrichtung (14), welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102019204799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein Fahrzeug zur optischen Kommunikation mit Lebewesen
Inventor: SPRENGER JÜRGEN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zur optischen Kommunikation mit Lebewesen. Die Vorrichtung umfasst eine Eingangsschnittstelle, die eingerichtet ist, eine vom Fahrzeug an ein Lebewesen zu kommunizierende Information zu empfangen. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Beleuchtungselement, das eingerichtet ist, basierend auf der Information ein Lichtsignal zu erzeugen und dieses selektiv in ein Gesichtsfeld des Lebewesens zu strahlen.
Patent DE-102019215734-A1 (DE)
Title: Kühler und Verfahren zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler (10) zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, aufweisendeinen Kühlereinlass (12) zum Einlassen von zu kühlendem Schüttgut in den Kühler (10) einen in Förderrichtung (F) des Schüttguts hinter dem Kühlereinlass (12) angeordneten Separationsbereich (16) zum Separieren von Grobgut und Feingut,einen sich an den Separationsbereich (16) anschließenden Grobgutkühler (20) zum Kühlen des Grobguts undeinen sich an den Separationsbereich (16) anschließenden und parallel zum Grobgutkühler (20) geschalteten Feingutkühler (22) zum Kühlen des Feinguts mit einem Kühlmedium, wobei der Kühler (10) ein Gehäuse (48) aufweist und der Separationsbereich (16), der Grobgutkühler (20) und der Feingutkühler (22) innerhalb des Gehäuses (48) angeordnet sind.
Patent DE-102019218888-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: MOULIN ANTOINE
IPC: F16C29/12
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Schienenanordnung umfasst eine Schiene und/oder eine Haltevorrichtung. Die Haltevorrichtung kann für die Verbindung mit der Schiene konfiguriert sein. Die Haltevorrichtung kann ein Gehäuse, ein Halteelement, ein Stellglied, eine Stange, eine Verriegelung und/oder einen Eingriffsabschnitt umfassen. Der Eingriffsabschnitt kann sich von der Verriegelung aus erstrecken. Der Eingriffsabschnitt kann konfiguriert sein, um selektiv in eine Innenfläche der Schiene einzugreifen. Das Gehäuse kann eine Längsachse umfassen und/oder das Stellglied kann konfiguriert sein, um sich um die Längsachse zu drehen. Die Verriegelung kann eine erste Position, eine zweite Position und/oder eine dritte Position umfassen. Wenn sich die Verriegelung in der dritten Position befindet, kann der Eingriffsabschnitt so konfiguriert sein, dass er nicht in die Schiene eingreift. Der Eingriffsabschnitt kann konfiguriert sein, um mit der Schiene in Kontakt zu stehen, wenn sich die Verriegelung in der ersten Position befindet.
Patent DE-102020004775-A1 (DE)
Title: Katalysatorabbau-diagnosesystem und katalysatorabbau-diagnoseverfahren
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein System zur Diagnose eines Abbaus eines Katalysators, der eine Edelmetallkomponente und einen Keramikteil umfasst und ein Abgas reinigt, das von einem Motor abgegeben wird, umfasst: eine Diagnoseeinrichtung, die einen Diagnosegegenstandswert, der einer Ausgabe von einem NOx-Sensor entspricht, der auf einer stromabwärtigen Seite bezogen auf den Katalysator bereitgestellt ist, und einen vorgegebenen Diagnoseschwellenwert, der in einer Speichereinrichtung gespeichert ist, vergleicht, wodurch ein Abbaugrad des Katalysators einer Diagnose unterzogen wird, wobei der Diagnoseschwellenwert im Vorhinein auf der Basis einer Korrelation zwischen dem Diagnosegegenstandswert und einem Gesamtgewichtswert von NOx und THC in dem Abgas durch den Katalysator in einem Zustand bestimmt wird, bei dem das Fahrzeug bei einer konstanten Schwellenwert-Einstellbedingung fährt, und die Diagnose für eine Diagnose steht, dass ein Abbau in der Edelmetallkomponente auftritt, wenn der Diagnosegegenstandswert den Diagnoseschwellenwert übersteigt.
Patent DE-102020008094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrag von Kaltleim
Inventor: HEDDERGOTT BERTRAM
IPC: B05B15/50
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10; 100) zum Auftrag von Kaltleim, umfassend eine mit einem Leimreservoir (104) verbindbare, in einen Übergabebereich (120) wirkende Auftragsdüse (116), mittels derer Kaltleim auf ein dem Übergabebereich (120) zugeführtes Zielmaterial (122) auftragbar ist,wobei die Auftragsdüse (116) in einer den Übergabebereich (120) ausnehmenden Einhausung (126) angeordnet ist und wobei weiter eineFeuchtluftbeschickungsvorrichtung (130) umfasst ist, mittels derer das Innere der Einhausung (126) mit im Übergabebereich (120) wieder aus der Einhausung (126) entweichender Feuchtluft beschickbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Feuchtluftbeschickungsvorrichtung (130) eingerichtet ist, die Einhausung (126) derart mit Feuchtluft zu beschicken, dass diese im Übergabebereich (120) in Form eines laminaren Feuchtluftstroms aus der Einhausung (126) entweicht.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung.