baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004022190-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung in Modul-Bauweise für ein Übungsfahrrad
Inventor: CHEN CHIH-LIANG
IPC: A63B22/08
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-01-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung
in Modul-Bauweise für
ein Übungsfahrrad,
die folgendes umfaßt:  ein
hohles Gehäuse
(1) mit zwei einander gegenüberliegenden
offenen Enden;  ein drehbar an einer Außenseite des hohlen Gehäuses (1) gelagertes
Antriebsrad (2);  ein drehbar in dem hohlen Gehäuse (1)
gelagertes Laufrad (3), welches von dem hohlen Gehäuse (1)
nur zum Teil verdeckt wird;  einen um das Antriebsrad (2) herum
angebrachten Gurt (31) und eine aus dem Laufrad (3) heraus vorstehende Welle
(32), um die Drehung des Antriebsrades (2) auf das Laufrad (3) zu übertragen;  eine
an der Außenseite
des hohlen Gehäuses
(1), welche die gleiche wie diejenige ist, an der das Antriebsrad
(2) befestigt ist, verschwenkbar mit dem hohlen Gehäuse (1)
verbundene Spannstange (33) mit einem ersten Ende, das an einem
Abschnitt des Gurts (31) anliegt, und einem zweiten Ende, das fest
mit einem ersten Ende einer ersten Feder (34) verbunden ist, wobei
ein zweites Ende...
Patent DE-102004025329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verschnittarmen Zuschnitt von Rohlingen für Autoglasscheiben oder andere Glasscheiben auf einer Floatglasproduktionslinie
Inventor: WENNINGER EGBERT
IPC: C03B33/00
Filed: 2004-05-19
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum verschnittarmen Zuschnitt von Rohlingen für Autoglasscheiben oder andere Glasscheiben, die im wesentlichen eine symmetrische oder asymmetrische Trapezform haben, wobei die trapezförmigen Glasplatten direkt auf einer Floatglasproduktionslinie aus dem herangeführten Floatglasband zugeschnitten werden und wobei das Schneidemuster so gewählt wird, dass jeweils zwei um 180° relativ zueinander gedreht orientierte Glasplatten mit einer entsprechenden Schrägkante direkt aneinanderstoßend und mit ihren parallelen Trapezkanten miteinander fluchtend in Gestalt eines Streifens quer auf dem Floatglasband angeordnet sind und in Richtung des Floatglasbands aufeinanderfolgende Glasplattenpaarstreifen unmittelbar aneinandergrenzen wobei weiter die mit Bezug auf die Glasbandachse schräg verlaufenden schrägen Trapezkanten mit entsprechend geführten Längsschneideorganen geschnitten werden und die die Streifenränder bildenden parallelen Trapezkanten mittels Querschneideorganen geschnitten werden.
Patent DE-102004032869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Durchführung für Leitungen in einem Bauteil
Inventor: FOERG CHRISTIAN
IPC: F16L5/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten einer Durchführung
für Leitungen
in einem Bauteil, mit wenigstens einem Abdichtelement (12), das
eine einen Aufnahmeraum (16) umschliessende elastische Hülle (13)
aufweist an der eine Anschlussöffnung
(15) angeordnet ist und dessen Aufnahmeraum (16) zur Expansion des
Abdichtelementes (12) über
die Anschlussöffnung
(15) mit einem Medium befüllbar
und/oder zur Kontraktion über
die Anschlussöffnung
(15) entleerbar ist, und mit einem eigensteifen Rahmenelement (11),
dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abdichtelement
(12) am Aufnahmebereich (17) des eigensteifen Rahmenelements (11)
mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102004046449-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors und ein Aktivierungssteuerverfahren für denselben
Inventor: DEMURA TAKAYUKI
IPC: F01N3/32
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung,
die in einem Verbrennungsmotor (1) eingesetzt wird, der mit einer Luft-Treibstoff-Verhältnis-Lerneinrichtung
zum Erlernen eines primären
Luft-Treibstoff-Verhältnisses
versehen ist, das in der Form eines Massenverhältnisses zwischen der Luft
und dem Treibstoff gegeben ist, die in eine Verbrennungskammer eingeführt werden,
die einen Abgasreinigungskatalysator (7), der in einem Abgasdurchgang
(6) des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, und eine Katalysatoraktivierungseinrichtung
(12, 13, 20) zum Zuführen
einer Sekundärluft
stromaufwärts
des Abgasreinigungskatalysators und zum, Erhöhen der Treibstoffmenge, die
dem Verbrennungsmotor zum Aktivieren des Abgasreinigungskatalysators
zugeführt
wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasreinigungsvorrichtung
weiter aufweist:  eine Luft-Treibstoff-Verhältnis-Lern-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen,
ob das Erlernen des primären Luft-Treibstoff-Verhältnisses
durch die Luft-Treibstoff-Verhältnis-Lerneinrichtung
abgeschlossen ist oder nicht, wenn der Verbrennungsmotor gestartet
wird; und  eine Aktivierungssteuereinrichtung zum Verhindern
der Zufuhr der Sekundärluft
und der Erhöhung
der Treibstoffmenge durch die Katalysatoraktivierungseinrichtung
(12, 13, 20), wenn bestimmt wird, dass das Erlernen des primären Luft-Treibstoff-Verhältnisses
nicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102004048978-B4 (DE)
Title: Selbstsichernde Schraube
Inventor: NEUENDORF DIETER
IPC: F16B39/02
Filed: 2004-10-07
Granted: 2009-12-10
Abstract: Selbstsichernde Schraube (1), die zur Sicherung den Außendurchmesser erweiternd spreizbar ausgestaltet ist, in einer Längsrichtung (5) eine durchgehende Innenbohrung (6) aufweist und mit einem in die Innenbohrung (6) einführbaren Innenbolzen (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mit einem Außengewinde versehene Innenbolzen (10) in die mit einem Innengewinde versehene Innenbohrung (6) einschraubbar ist.
Patent DE-102004050077-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung einer Drehbewegung einer Welle
Inventor: HOFFMANN HEINFRIED
IPC: G01B21/22
Filed: 2004-10-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Sensorvorrichtung
(16) zur Erfassung einer Drehbewegung einer Welle (26), mit einem
Sensor (30), der relativ zur Welle (26) ortsfest gelagert ist, mit
einem mit der Welle (26) drehfest verbundenen Kupplungsteil (32), über dessen
Bewegung der Sensor (30) die Drehbewegung der Welle (26) erfasst,
wobei das Kupplungsteil (32) mit Ausgleichsmitteln (38) zur Anpassung
an unterschiedliche Durchmesser der Wellen (26) versehen ist, so dass
dasselbe Kupplungsteil (32) mit Wellen (26) unterschiedlichen Durchmessers
verbindbar ist, wobei das Kupplungsteil (32) mit einem Signalgeberteil
(36, 50) und den Ausgleichsmitteln (38) versehen ist, wobei die
Ausgleichsmittel (38) sowohl mit dem Signalgeberteil (36, 50) fest
verbunden sind als auch mit der Welle (26) eine lösbare Verbindung
herstellen und das Signalgeberteil (36, 50) dem Sensor (30) zur
Erfassung der Bewegung der Welle zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausgleichsmittel (38) mehrere Klinken aufweisen, die jeweils schwenkbar
um eine parallel zur Welle (26) ausgerichtete Drehachse (40) in
dem Signalgeberteil...
Patent DE-102004053796-B4 (DE)
Inventor: SIMMET CHRISTIAN
IPC: A61D19/00
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Device for semen collection from boars consisting of a grip strip and a clamping fixture for a detachable fixing of the grip strip placed around the boar penis in a way that the necessary pressure for the ejaculation is exerted by the fixed grip strip.
Patent DE-102004055715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Luftzahl an einer Feuerungseinrichtung und Feuerungseinrichtung
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F23N1/02
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Einstellung von Betriebsparametern an einer Feuerungseinrichtung,
insbesondere an einem Gasbrenner mit Gebläse, mit einer Luftmassenmessung,
wobei die von der Feuerungseinrichtung erzeugte Temperatur (T ist ) von dem Wert der Luftzahl (λ) abhängt und
bei dem Wert λ 1  = 1 ein Maximum (T max )
aufweist, umfassend die Schritte:  • Einsteuern eines vorgegebenen
Luft-Massenstroms (m L );  • Ermitteln
des für
die Temperatur (T max ) zugehörigen Gasmassenstroms
(m GTmax );  • Festlegen eines Sollwerts
der Luftzahl (λ hy ) für
eine gewünschte
hygienische Verbrennung;  • Einsteuern
der gewünschten
hygienischen Verbrennung durch Erhöhen des Luft-Massenstroms (m L ) um den Faktor (λ hy )
bei konstanter Zufuhr des Gasmassenstroms (m GTmax ).
Patent DE-102004056880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselementes für Armbanduhren
Inventor: DAMASKO KONRAD
IPC: G04B37/22
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Funktionselementes für Armbanduhren in Form eines Uhrengehäuses oder eines Teils eines solchen Gehäuses, bei dem ein Rohling des Funktionselementes als Sinterkörper durch Sintern unter Verwendung eines Edelstahls aus Sintermaterial hergestellt und dieser dann mechanisch und/oder chemisch an seinen Oberflächen bearbeitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rohling mit einer Porengröße im Bereich zwischen 0,01 und 2,0 μm gefertigt wird, und  dass nach der Freilegung der Poren des Sintermaterials durch die mechanische und/oder chemische Bearbeitung des Rohlings eine Kohlenstoffdiffusion zur Einlagerung von Kohlenstoffatomen in das Metallgitter des Rohlings bei einer Temperatur über 100°C aber unter 270°C erfolgt.
Patent DE-102005004054-B4 (DE)
Title: Aufladbare Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer aufladbaren Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHRAMM HENRIK
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-01-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Aufladbare Verbrennungskraftmaschine mit einer Ladeeinrichtung (11), insbesondere einem mechanischen Lader, mit einer als Saugrohr ausgebildeten Saugeinrichtung (20) zur Versorgung von Zylindern mit Verbrennungsluft, sowie mit einer in einer Luftversorgungsleitung (22, 23) zwischen einem der Ladeeinrichtung (12) nachgeschalteten Ladeluftkühler (16) und der Saugeinrichtung (20) angeordneten ersten Drosselklappe (17) zur Einstellung einer Füllmenge der Zylinder, und mit einer zweiten, von Verbrennungsluft beaufschlagbaren Drosselklappe (19), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drosselklappe (17) und die zweite Drosselklappe (19) parallel zueinander mit der Saugeinrichtung (20) verbunden sind, wobei die zweite Drosselklappe (19) in einer von der Luftversorgungsleitung (22, 23) der ersten Drosselklappe (17) separaten Bypassleitung (26) angeordnet ist.
Patent DE-102005004055-B4 (DE)
Title: Syntheseverfahren
Inventor: BARTMANN EKKEHARD DR
IPC: C07D339/08
Filed: 2005-01-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren, bei dem ein Bis(alkylthio)carbeniumsalz zunächst in Gegenwart einer Base mit mindestens einer mindestens eine Hydroxygruppe aufweisenden Verbindung zur Reaktion gebracht wird und anschließend mit einem Fluorierungsmittel und einem Oxidationsmittel zu einem eine Verbindung mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke enthaltenden Rohprodukt umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohprodukt der Umsetzung in einem stark polaren Alkohol oder einem Gemisch stark polarer Alkohole aufgenommen wird.
Patent DE-102005008850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ein- und Ausschalten von Beleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEORGIADIS CHRISTOS DR
IPC: B60Q1/00
Filed: 2005-02-26
Granted: 2022-10-06
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Ein- und Ausschalten von Beleuchtungseinrichtungen eines Kraftfahrzeugs mit einer Lichtsensoreinrichtung, umfassend zumindest einen optoelektronischen Sensor sowie eine das elektrische Ausgangssignal des optoelektronischen Sensors hinsichtlich seiner Frequenzanteile bewertende elektronische Schaltung als Mittel zur Unterscheidung zwischen natürlichem und künstlichem Licht, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schaltung eine Filtereinrichtung zur Abtastung des elektrischen Ausgangssignals des lichtempfindlichen optoelektronischen Sensors auf das Vorhandensein für künstliches Licht charakteristischer Frequenzanteile aufweist.
Patent DE-102005013279-B4 (DE)
Title: Ölwanne mit vertikalen Ablenkplatten zur Ölflusssteuerung
Inventor: BISHOP THOMAS M
IPC: F01M11/00
Filed: 2005-03-22
Granted: 2011-02-17
Abstract: Ölwanne (30) für einen Motor (10), umfassend:  einen Körper (32) mit einem Boden (34) und Seitenwänden (36, 38, 40, 42); wobei  der Körper (32) eine Vielzahl an Ablenkplatten (44, 46, 48, 50, 52) umfasst, die sich vertikal von dem Boden (34) erstrecken und sich gegenseitig und die Seitenwände (36, 38, 40, 42) in einer Art und Weise schneiden, um vier Kammern (54, 56, 58, 60) zu bilden, und die Öffnungen (66, 68, 70) aufweisen, um zu ermöglichen, dass Öl durch diese fließt;  wobei die vier Kammern (54, 56, 58, 60) eine in Fahrtrichtung hintere Kammer, zwei Seitenkammern und eine als eine Ölaufnahmekammer (56) wirkende Kammer, die einen Ölaufnahmekopf (64) enthält, umfassen; und  wobei die Ölwanne (30) keine sich über die Ölwanne (30) erstreckende horizontale Ablenkplatte aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ablenkplatten (48, 50, 52), die die hintere Kammer (60) bilden, derart unter einem spitzen...
Patent DE-102005027046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines periodisch hoch aufgelösten Beleuchtungsmusters
Inventor: KLEIN-WIELE JAN-HENDRIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines periodischen, räumlich hoch aufgelösten Beleuchtungsmusters hoher optischer Leistung auf einem Substrat (10), umfassend DOLLAR A - eine Laserquelle zur Erzeugung eines parallelen Beleuchtungsstrahls (12), DOLLAR A - einen von dem Beleuchtungsstrahl (12') bestrahlten diffraktiven Strahlteiler (20) zur diffraktiven Teilung des Beleuchtungsstrahls (12') in eine Mehrzahl von Teilstrahlen (121, 122), DOLLAR A - eine Abbildungsoptik (24) zur Bildung eines Beleuchtungsfeldes auf dem Substrat (10) und zur gleichzeitigen interferierenden Überlagerung der Teilstrahlen (121, 122) in dem Beleuchtungsfeld, wobei in Strahlrichtung vor dem Strahlteiler (20) eine Feldlinse (16) angeordnet ist, die den Beleuchtungsstrahl (12) derart vorformt, dass die von dem Strahlteiler (20) gebildeten Teilstrahlen (121, 122) konvergent auf die Abbildungsoptik (24) zulaufen und in kleinflächigen Bestrahlungsflecken auf eine optische Fläche der Abbildungsoptik (24) auftreffen, wobei die Teilstrahlen im Bereich der Abbildungsoptik (24) oder der Abbildungsoptik (24) benachbart räumlich getrennt voneinander laufen.
Patent DE-102005030748-B4 (DE)
Title: Modulares Gebäudesystem mit Versorgungszentrale
Inventor: KNABE FRANK
IPC: E04H1/00
Filed: 2005-06-29
Granted: 2010-12-23
Abstract: Modulares Gebäudesystem mit einem Versorgungsgebäude (1) als Versorgungszentrale und mindestens einem Nutzgebäude (2), wobei zwischen zwei Gebäuden ein Verbindungsbau (3) angeordnet ist, wobei durch jedes Nutzgebäude (2) ein innerer Versorgungskanal (2.1) verläuft, der alle Versorgungsmedien für potentielle Nutzgebäude (2) umfasst, das Nutzgebäude (2) damit versorgbar ist, wobei an der Außenseite des Nutzgebäudes (2) ein äußerer Versorgungskanal (3.1) anschließbar ist und wobei jedes Nutzgebäude (2) über einen äußeren Versorgungskanal (3.1) mit dem Versorgungsgebäude (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Versorgungskanal (2.1) an mindestens zwei Enden an Außenwände des Nutzgebäudes (2) herausgeführt ist, wobei an diesen Enden je eine Andockstation (2.2) den inneren Versorgungskanal (2.1) abschließt, dass jeweils ein äußerer Versorgungskanal (3.1) in einem Verbindungsbau (3) angeordnet ist.
Patent DE-102005031751-B4 (DE)
Title: Elektroimpedanztomographie-Gerät mit Gleichtaktsignalunterdrückung
Inventor: MATTHIESSEN HANS
IPC: A61B5/053
Filed: 2005-07-07
Granted: 2017-09-14
Abstract: Elektroimpedanztomographie-Gerät mit einer Mehrzahl von an einem Körper eines Patienten anbringbaren Elektroden (1), die über einen Umschalter (60) mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20) verbunden sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) mit dem Umschalter (60) so zusammenwirkt, um jeweils zwei Elektroden mit einem Wechselstrom aus einer Wechselstromquelle (22) zu versorgen und die erfassten analogen Spannungssignale der übrigen Elektroden über einen Messverstärker (62) und AD-Wandler (64) in die Steuer- und Auswerteeinheit (20) zu leiten und dort zu verarbeiten, um daraus die Impedanzverteilung des Körpers in der Elektrodenebene zu rekonstruieren, wobei zur Reduzierung von Gleichtaktsignalen eine symmetrische Wechselstromquelle (22) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, automatisch vorab in einem Abgleich-Betriebsmodus ein zusätzliches Gleichtaktsignal an einem Ausgang bereitzustellen und über am Körper anbringbare Gleichtaktsignal-Elektroden (4, 90) auf den Körper zu leiten und für jedes durch den Umschalter (60) durchgeschaltete Elektrodenpaar den Messverstärker (62) nach Betrag und Phase so abzugleichen, dass das Gleichtaktsignal am Ausgang des Messverstärkers (62) minimiert ist, und die Abgleichparameter für jedes Elektrodenpaar zu speichern, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) weiter dazu eingerichtet ist, nach dem Abgleich-Betriebsmodus im Messbetrieb bei jedem durchgeschalteten Elektrodenpaar die zugehörigen Abgleichparameter abzurufen und den Messverstärker nach deren Maßgabe abzugleichen.
Patent DE-102005034281-B4 (DE)
Title: Zweischeibenstreuer mit einem Streugut-Behälter
Inventor: DOLL FRANZ
IPC: A01C17/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Zweischeibenstreuer mit einem Streugut-Behälter, der ein quer zur Fahrrichtung angeordnetes längliches, im Wesentlichen rechteckförmiges Oberteil (1) und zwei sich daran nach unten anschließende pyramidenstumpfförmige Trichter (2) mit je einem Bodenteil (3) mit einer Auslauföffnung (13) aufweist, und mit einer jeder Auslauföffnung (13) zugeordneten Dosiereinrichtung und einer unter dieser umlaufenden Verteilerscheibe, wobei die rechtwinkligen Kanten des Oberteils (1) mit einem Winkel von 2 × 45° gebrochen und durch ein die rechtwinklig aufeinander zulaufenden Behälterwände verbindendes Schrägblech (19, 20) ersetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die vertikalen Kanten einschließenden, gleichschenkligen Wandabschnitte auf einer Breite b mit 120 mm ≤ b ≤ 180 mm durch das Schrägblech (19, 20) ersetzt sind, dass sich an das vertikale Schrägblech (19, 20) eine Schräge (21) an den Trichterwänden unter leichter Verjüngung nach unten bis zum Bodenteil (3) anschließt, und dass die in Fahrtrichtung hinteren Schrägen (21) der pyramidenstumpfförmigen Trichter (2) in ihrem unmittelbar unterhalb des Schrägblechs (20) liegenden Bereich zur Aufnahme von heckseitig notwendigen Zubehörteilen (33, 37, 38, 41) des Zweischeibenstreuers eingerichtet sind.
Patent DE-102005044506-B4 (DE)
Title: Mulde für eine Muldenmangel oder Bügelmaschine
Inventor: BARTSCH MICHAEL
IPC: D06F67/08
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Mulde
(1) für
eine Muldenmangel oder Bügelmaschine,
welche als Strangpressprofilteil ausgebildet ist und auf ihrer Rückseite
in Muldenlängsrichtung
verlaufende, nutförmige
Aufnahmen (7) für
Klemmprofile (12, 14) aufweist, die mittels federnd ausgebildeter
Befestigungsenden (13, 15) in sich in Muldenlängsrichtung erstreckenden Hinterschnitten
(10) der Aufnahmen (7) fixiert angeordnet sind und wobei die Mulde
(1) im Zwischenraum zwischen der Muldenaußenfläche (3) und einer von dieser Fläche beabstandet
angeordneten Abdeckung (4) beheizbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine oder mehrere der nutförmigen
Aufnahmen (7) ein Querschnittsprofil mit einer Vertiefung aufweisen,
die unterhalb der an den Seitenrändern
(11) der Nut ausgebildeten Hinterschnitte (10) angeordnet ist und
als im Querschnitt halbkreisförmiger
Nutgrund (9) ausgebildet ist und wobei ein Klemmprofil (12, 14)
im Hinterschnitt (10) der Aufnahme (7) fixiert ist, welches im Querschnitt
u-förmig
ausgebildet ist, wobei die seitlichen Schenkel als federnd ausgebildete
Befestigungsenden (15) des Klemmprofils (12, 14) Rastansätze aufweisen,
die die Hinterschnitte (10) der Aufnahmen...
Patent DE-102005056360-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: KANEMATSU OSAMU
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-11-25
Granted: 2014-06-12
Abstract: Navigationsvorrichtung eines Fahrzeugs, die aufweist: eine Speichereinrichtung (18, 19, 700), die eine Information über einen Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich und einen Einfahrerlaubnismerker speichert, wobei eine Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich gebührenpflichtig ist, und der Einfahrerlaubnismerker anzeigt, ob eine Einfahrt während einer Gebührenerhebungsdauer erlaubt ist, die zu einem vorgegebenen Startpunkt beginnt und zu einem vorgegebenen Endpunkt endet, falls eine Gebühr für die Einfahrt in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich bezahlt worden ist, eine Leitrouten-Berechnungseinrichtung (19, 100–400) zum Berechnen einer Leitroute auf der Grundlage der Information, die in der Speichereinrichtung (18, 19, 700) gespeichert ist, eine Einfahrerlaubnismerker-Umschreibeeinrichtung (19, 500), die den Inhalt eines Einfahrerlaubnismerkers in dem Speichermedium (18, 19) zu einem Inhalt dahingehend festlegt, ob die Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich zum derzeitigen Zeitpunkt während der Gebührenerhebungsdauer erlaubt ist, wobei die Leitrouten-Berechnungseinrichtung (19, 100–400) eine Leitroute berechnet, die die Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzenbezahlungs-Straßenbereich in Übereinstimmung mit dem Inhalt des Einfahrerlaubnismerkers vermeidet, wonach keine Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich zu einer derzeitigen Zeit erlaubt ist, und die Leitrouten-Berechnungseinrichtung (19, 100–400) eine Leitroute berechnet, die die Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich in Übereinstimmung mit dem Inhalt des Einfahrerlaubnismerkers nicht vermeidet, wonach die Einfahrt des Fahrzeugs in den Zeitgrenzengebührenerhebungs-Straßenbereich zu der derzeitigen Zeit erlaubt ist, ...
Patent DE-102005058470-B4 (DE)
Title: Pegelangabeeinrichtung für einen Flüssigwasserstofftank
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: G01F23/26
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Tieftemperaturtankanordnung
(64) zur Speicherung einer kryogenen Flüssigkeit, wobei die Tiftemperaturtankanordnung
umfasst:  einen Innentank (12) mit einer Innentankwand, der
die kryogene Flüssigkeit
hält;  einen
Außentank
(14), der außerhalb
des Innentanks (12) vorgesehen ist;  eine Vakuumisolierungsschicht
(16), die zwischen dem Innentank (12) und dem Außentank (14) vorgesehen ist;  eine
kapazitive Pegelangabeeinrichtung (22), die in dem Innentank (12)
positioniert ist, wobei die Pegelangabeeinrichtung (22) den Pegel
der Flüssigkeit
(18) in dem Innentank (12) detektiert;  eine Innenwicklung (44),
die in dem Innentank (12) positioniert und elektrisch mit der Pegelangabeeinrichtung
(22) gekoppelt ist, wobei die kapazitive Pegelangabeeinrichtung (22)
und die Innenwicklung (44) einen LC-Schwingkreis definieren, dessen
Resonanzfrequenz sich ändert,
wenn sich der Pegel der kryogenen Flüssigkeit (18) ändert;  eine
Außenwicklung
(50), die außerhalb
des Innentanks (12) in der Vakuumisolierungsschicht (16) zwischen
dem Innentank (12) und dem Außentank
(14) positioniert und mit der Innenwicklung (44) induktiv...
Patent DE-102005059761-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Wasserfahrzeug
Inventor: BECK OLIVER
IPC: B63H23/12
Filed: 2005-12-14
Granted: 2007-12-06
Abstract: Antriebssystem
für ein
Wasserfahrzeug mit einem Dieselmotor (4), einem Propeller (2), wenigstens
einem Hilfsgeneratoraggregat (12), einem Generator (6) und einer
Antriebseinheit für
wenigstens ein Arbeitsgerät,
wobei der Dieselmotor (4) einerseits mit dem Propeller (2) und andererseits
mittels des Generators (6) mit einem Bordnetz (10) des Wasserfahrzeugs
verbindbar ist, und wobei die Antriebseinheit für Arbeitsgeräte wenigstens
einen Umrichter (34, 36, 38, 62) aufweist, die einerseits mit dem
Bordnetz (10) und andererseits mit den Arbeitsgeräten verbindbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer dieser Umrichter
(34, 36, 38, 62) der Antriebseinheit für Arbeitsgeräte lastseitig
mittels einer Schaltereinrichtung (48) mit dem Generator (6) verbindbar ist.