baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004335-B4 (DE)
Title: Gamma-Typ Freikolben-Stirlingmaschinen Konfiguration
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: F02G1/043
Filed: 2010-07-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verbesserte Freikolben-Stirlingmaschine, welche eine Gamma-Konfiguration aufweist und einen Verdrängungskörper (40; 95) beinhaltet, welcher ein inneres Ende (42) aufweist und innerhalb eines Verdrängungszylinders (44) entlang einer Verdrängungskörperachse (46) hin- und herbewegbar ist, und einen Arbeitsraum in einen Kompressionsraum (48) und einen Expansionsraum (50) separiert, wobei die Verbesserung umfasst:
 (a) mindestens zwei Arbeitskolben (52, 54), welche in einer ausgeglichenen Konfiguration zum Ausgleich ihrer Impulsvektoren angeordnet sind, wobei jeder Arbeitskolben (52, 54) ein inneres Ende (62, 64) aufweist und innerhalb eines Zylinders (58, 60) mit einem inneren Ende (62, 64) hin- und herbewegbar ist, und die Zylinder (58, 60) an ihrem inneren Ende (62, 64) jeweils eine hindernisfreie Öffnung in ein gemeinsames Volumen des Arbeitsraumes aufweisen, und
 das gemeinsame Volumen durch die Schnittfläche von Innenprojektionen des Verdrängungszylinders (44) und der Kolbenzylinder (58, 60) definiert ist, wobei der Verdrängungskörper (40; 95) und die Arbeitskolben (52, 54) jeweils einen Bereich der Hinundherbewegung aufweisen, welcher in das gemeinsame Volumen hineinragt; und
 (b) eine Verdrängungskörper-Antriebsstange (66; 90), welche in einem Antriebsstangenzylinder (68) hin- und herbewegbar ist, wobei die Verdrängungskörper-Antriebsstange (66, 90) und der Antriebsstangenzylinder (68) außerhalb des gemeinsamen Volumens und auf der dem gemeinsamen Volumen gegenüberliegenden Seite von dem Verdrängungskörper (40; 95) positioniert sind, und
 der Verdrängungskörper (40; 95) mit der Verdrängungskörper-Antriebsstange (66; 90) durch eine Verdrängungskörper-Verbindungsstange (70) verbunden ist.
Patent DE-112011104489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Konfigurieren von Thermal Design Power in einem Mikroprozessor
Inventor: SHRALL JEREMY
IPC: G06F1/32
Filed: 2011-12-08
Granted: 2023-11-30
Abstract: Prozessor, welcher Folgendes umfasst:Eines oder mehrere modellspezifische Register, MSR, zur Unterstützung einer konfigurierbaren Prozessor-Thermal-Design-Power, TDP, die für den Prozessor zu spezifizieren ist;Logik zum Ändern eines konfigurierbaren TDP-Wertes, umfassend einen Runtime Average Power Limiting, RAPL, -Wert, in Antwort auf eine Nutzersteuerung
Patent DE-112012002019-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einer adaptiven Beschichtung
Inventor: EITZINGER GÜNTER
IPC: F16H55/06
Filed: 2012-05-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Bauteil (2) mit einem Bauteilkörper (14) der eine Verzahnung (4) aufweist, wobei auf der Verzahnung (4) zumindest teilweise eine adaptive Beschichtung (6) aufgebracht ist, die eine Schichtdicke von zumindest 5 µm aufweist, wobei die Verzahnung (4) eine Makrogeometrie mit einem Rauhigkeitsprofil mit Erhebungen (7) und Vertiefungen (8) aufweist, wobei die gesamte Oberfläche der Verzahnung (4) zumindest annähernd mit einer gleichen Schichtdicke (9) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die adaptive Beschichtung plastisch verformbar ist, sodass Material von den Rauhigkeitsspitzen in die Täler zwischen diesen Spitzen verbracht wird, und die adaptive Beschichtung (6) aus einem Multi-Komponentensystem besteht, ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus-Ag und Cr, wobei der Gehalt an Ag von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- Ag und CrN, wobei der Gehalt an Ag von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- Sn und Cr, wobei der Gehalt an Sn von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- Ag und Ti, wobei der Gehalt an Ag von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- Ag und Ti und Sn, wobei der Gehalt an Ag von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- Cu, CuSn und Cr, wobei der Gehalt an CuSn von der äußeren Beschichtungsoberfläche (10) in Richtung auf den Bauteilkörper (14) abnimmt, oder- aus einer Kupferbronze oder einer Aluminiumbronze, wobei die Kupferbronze oder die Aluminiumbronze zumindest eine der Komponenten Chromnitrid, Fe, Ag enthält.
Patent DE-112014001871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3,4,5-Tricaffeoylchinasäure
Inventor: SATO KOZO
IPC: C07C69/96
Filed: 2014-04-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von 3,4,5-Tricaffeoylchinasäure, wobei das Verfahren zumindest Schritt (1), bei dem eine Verbindung mit der Formel (la) mit einer Verbindung mit der Formel (4) reagieren kann; und Schritt (2), bei dem die Schutzgruppe bei dem Schritt (1) erhaltenen Produkt abgespalten wird, und die Erzeugung von 3,4,5-Tricaffeoylchinasäure mit der Formel (6) enthält:
     worin in der Formel (1a) R 1  eine C 1-6 -AlkoxycarbonylGruppe, die mit Halogen substituiert sein kann, ist, R 2  eine C 1-6 -Alkyl-Gruppe ist, die mit Halogenatom substituiert sein kann,
     worin in der Formel (4) X 1  eine Hydroxyl-Gruppe oder Abspaltgruppe ist; und R 6  und R 7 , die identisch oder verschieden sind, jeweils eine phenolische Hydroxyl-Schutzgruppe sind oder R 6  und R 7  aneinander zur Bildung einer Schutzgruppe gebunden sind, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Carbonyl-Gruppe (-CO-) und einer Methylen-Gruppe, die substituiert sein kann,
     wobei das Verfahren vor dem Schritt (1) den Schritt (0) enthält, bei dem eine Verbindung mit der Formel (A3) mit einer Verbindung mit der Formel (A5) reagiert, unter Erhalt der Verbindung mit der Formel (la):
     worin in der Formel (A3) R 1  eine C 1-6 -AlkoxycarbonylGruppe ist, die mit Halogenatom substituiert sein kann und in der Formel (A5) R 2  eine C 1-6 -Alkyl-Gruppe ist, die mit Halogenatom substituiert sein kann.
Patent DE-112015002457-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern dafür
Inventor: Jung jae o
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-12-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Es wird eine Klimaanlage für ein Fahrzeug und ein Steuerverfahren dafür offenbart. Die Klimaanlage umfasst: eine Abtaulüftung und eine Gesichtslüftung, die in einer geraden Linie ausgebildet sind; einen Abtauklappenabschnitt und einen Gesichtsklappenabschnitt, die in einer geraden Linie ausgebildet sind; und einen Trennkanal aufweisend den Abtauklappenabschnitt darin, und der im Inneren eines Auslasses angeordnet ist, in dem die Abtaulüftung und die Gesichtslüftung ausgebildet sind, um die Abtaulüftung und die Gesichtslüftung zu unterteilen, wodurch die Montierbarkeit verbessert wird, indem die Montage vereinfacht wird, sogar wenn der Abtauklappenabschnitt und der Gesichtsklappenabschnitt in unterschiedlichen Winkeln angeordnet sind. Ferner können die Klimaanlage und das Steuerverfahren davon einen Luftausströmmodus und einen Lufteinströmmodus steuern, um zusammenarbeitend zu wirken, indem ein erstes Betätigungselement zum Betätigen einer Modusklappe und ein zweites Betätigungselement zum Betätigen einer Einlassklappe miteinander verbunden werden.
Patent DE-112015002688-B4 (DE)
Title: Weichmacherarme halogenfreie flammhemmende auf Styrolblock-Copolymer basierende thermoplastische Elastomerzusammensetzungen, stranggepresster oder geformter Artikel umfassend diese Zusammensetzungen und Verwendung dieser Zusammensetzungen für eine Draht- oder Kabelummantelung
Inventor: CAI KEVIN
IPC: C09K21/12
Filed: 2015-05-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Eine flammhemmende thermoplastische Elastomerzusammensetzung, die Folgendes umfasst:a) ein hydriertes Styrolblock-Copolymer mit einem Styrolgehalt von mindestens 38 Gew.-%, wobei das Styrolblock-Copolymer mindestens drei Blöcke umfasst und in jedem der Blöcke Styrol vorhanden ist, wobei jeder Endblock des Styrolblock-Copolymers mehr als 50 Gew.% Styrol umfasst;b) ein erstes halogenfreies Flammhemmungsmittel, das eine phosphorhaltige Flüssigkeit ist und in einer Menge von 5 bis 35 Gew.-% basierend auf der Gesamtmasse der Zusammensetzung vorhanden ist;c) ein zweites halogenfreies Flammhemmungsmittel, das bei 23 °C ein Feststoff ist und in einer Menge von 10 bis 65 Gew.-% basierend auf der Gesamtmasse der Zusammensetzung vorhanden ist; undd) ein zusätzliches Polymer, das sich vom hydrierten Styrolblock-Copolymer unterscheidet und in einer Menge von 5 bis 65 Gew.-% basierend auf der Gesamtmasse der Zusammensetzung vorhanden ist, wobei die Zusammensetzung weniger als 5 Gew.-% eines Weichmachers basierend auf der Gesamtmasse der Zusammensetzung umfasst.
Patent DE-112016001217-B4 (DE)
Title: Durch fliehkraft ausrückendes multimodales kupplungsmodul und verfahren zum herstellen eines multimodalen kupplungsmoduls
Inventor: CAMPTON CALAHAN
IPC: F16D47/04
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-07-25
Abstract: Multimodales Kupplungsmodul (10), umfassend:
 einen drehbaren inneren Laufring (20), der konzentrisch innerhalb eines gesicherten äußeren Laufrings (12) eingebettet ist, um die Drehbewegung des inneren Laufrings (20) relativ zu dem äußeren Laufring (12) zu lagern;
 zwei konzentrische Reihen (18, 22) von in die Laufringe einrückenden Sperrklinken (30), die sich zwischen den Laufringen (20, 12) befinden, wobei eine erste Reihe (18) von Sperrklinken (30B) an dem äußeren Laufring (12) gesichert sind, um die Drehung des inneren Laufrings (20) in einer Drehrichtung zu verhindern, und eine zweite Reihe (22) von Sperrklinken (30A) an dem inneren Laufring (20) gesichert ist, um die Drehung des inneren Laufrings (20) in einer entgegengesetzten Drehrichtung zu verhindern;
 einen Stellglied-Nockenring (16), der zwischen zwei Winkelbegrenzungen drehbar und dazu ausgestaltet ist, selektiv die erste Reihe (18) von Sperrklinken (30B), die an dem äußeren Laufring (12) gesichert ist, aus einem normalerweise federvorgespannten Normaleingriff mit dem inneren Laufring (20) freizugeben;
 wobei die zweite Reihe (22) von Sperrklinken (30A) an dem inneren Laufring (20) gesichert und für einen normalerweise federvorgespannten Normaleingriff mit dem äußeren Laufring (12) ausgestaltet ist, bis der innere Laufring (20) eine Schwellendrehzahl erreicht;
 wobei die zweite Reihe (22) von Sperrklinken (30A), die an dem inneren Laufring (20) gesichert ist, dazu ausgestaltet ist, den federvorgespannten Normaleingriff mit dem äußeren Laufring (12) durch die Fliehkraft zu überwinden, welche veranlasst, dass die zweite Reihe (22) von Sperrklinken (30A) aus dem äußeren Laufring (12) freigegeben wird, um parasitäre Reibungsverluste innerhalb des Kupplungsmoduls (10) zu verringern; und
 wobei die erste und zweite Reihe (18, 22) von Sperrklinken (30B, 30A) dazu ausgestaltet sind, in Zusammenwirkung den inneren Laufring (20) an dem äußeren Laufring (12) in einem gesperrten, einem Einweg- oder einem nicht gesperrten Betriebsmodus zu sichern.
Patent DE-112016005140-B4 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung
Inventor: MINAGATA Atsushi
IPC: B23K26/21
Filed: 2016-09-06
Granted: 2019-10-02
Abstract: Elektrische Speichervorrichtung (10) mit einer Elektrodenbaugruppe (12) und einem Gehäuse (11), das die Elektrodenbaugruppe (12) beherbergt, wobeidas Gehäuse (11) Folgendes aufweist:einen röhrenförmigen Gehäusekörper (13), der eine Bodenwand (13a) und eine Öffnung (S) hat, undeinen Deckel (14), der die Öffnung (S) schließt,der Gehäusekörper (13) eine Umfangswand (13b) aufweist,die Umfangswand (13b) eine Öffnungsendfläche, die die Öffnung umgibt, und eine Außenumfangsfläche (13d) hat,die Öffnungsendfläche eine gehäuseseitige Fügefläche (13c) hat, die gegen den Deckel (14) anliegt,der Deckel (14) Folgendes aufweist:eine innere Endfläche (14b), die eine deckelseitige Fügefläche (22a) hat, die der gehäuseseitigen Fügefläche (13c) zugewandt ist,eine Außenumfangsfläche (22b), die die innere Endfläche (14b) umgibt, undeinen Einsetzabschnitt (23), der in einen Bereich eingesetzt ist, der von der Umfangswand (13b) des Gehäusekörpers (13) umgeben ist,das Gehäuse (11) einen geschweißten Abschnitt (32), der über einen gesamten Umfang des Gehäuses (11) vorliegt, an einem Anlageabschnitt (31) hat, der ein Abschnitt ist, an dem die gehäuseseitige Fügefläche (13c) und die deckelseitige Fügefläche (22a) gegeneinander anliegen,der geschweißte Abschnitt (32) eine Oberfläche hat, die von der Außenumfangsfläche (13d) der Umfangswand (13b) und der Außenumfangsfläche (22b) des Deckels (14) freiliegt,der geschweißte Abschnitt (32) einen ersten Rand (32b), der von der Außenumfangsfläche (22b) des Deckels (14) freiliegt, und einen zweiten Rand (32c) aufweist, der von der Außenumfangsfläche (13d) der Umfangswand (13b) freiliegt,eine Richtung, die die Bodenwand (13a) des Gehäusekörpers (13) und den Deckel (14) in dem kürzesten Abstand verbindet, als eine Erstreckungsrichtung (Z) des Gehäuses (11) definiert ist,in einer Querschnittsansicht des Gehäuses (11) entlang der Erstreckungsrichtung (Z) der geschweißte Abschnitt (32) eine Schnittfläche (32a) hat, die an einer Grenze des geschweißten Abschnitts (32) mit dem Gehäusekörper (11) und dem Deckel (14) vorliegt,eine maximale Abmessung von der Oberfläche des geschweißten Abschnitts (32) zu der Schnittfläche (32a) in einer Dickenrichtung der Umfangswand (13b) als eine Schweißtiefe X definiert ist,eine Abmessung von dem Anlageabschnitt (31) zu dem ersten Rand (32b) des geschweißten Abschnitts (32) in der Erstreckungsrichtung (Z) als eine Schweißbreite Y1 definiert ist,eine Abmessung von dem Anlageabschnitt (31) zu dem zweiten Rand (32c) des geschweißten Abschnitts (32) in der Erstreckungsrichtung (Z) als eine Schweißbreite Y2 definiert ist,der geschweißte Abschnitt (32) gestaltet ist, um Ausdrücke Y1/X > 1 und Y2/X > 1 über einen gesamten Umfang des Gehäuses (11) zu erfüllen, unddie Schnittfläche (32a) des geschweißten Abschnitts (32) sich zu einer Position hin erstreckt, die über den Anlageabschnitt (31) in dem Gehäuse (11) in der Dickenrichtung der Umfangswand (13b) hinaus und einwärts von diesem ist.
Patent DE-112018006052-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SUGIMOTO HIROKI
IPC: C08L7/00
Filed: 2018-11-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Luftreifen, umfassend einen Protektorlaufflächenabschnitt, einen Unterlaufflächenabschnitt und eine Gürteldeckschicht von außen nach innen in Reifenradialrichtung; wobei eine Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Unterlauffläche, die den Unterlaufflächenabschnitt bildet, von 40 bis 80 Massenteile Silica, gemischt in 100 Massenteilen Dienkautschuk, der 70 Masse-% oder mehr Naturkautschuk und/oder Isoprenkautschuk enthält, umfasst und einen Silan-Haftvermittler umfasst, der in einer Menge von 2 bis 15 Masse-% in Bezug auf das Silica beigemischt ist; wobei ein Verhältnis (SUT/MUT) von Reißzugfestigkeit (SUT) zu Zugspannung bei 300%iger Verformung (MUT) 1,80 oder mehr beträgt; und wobei ein Betrag |MUT- MBC| der Differenz zwischen der Zugspannung bei 300%iger Verformung (MUT) und der Zugspannung bei 300%iger Verformung (MBC) einer Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Gürteldecke, welche die Gürteldeckschicht bildet, 3,0 MPa oder weniger beträgt.
Patent CZ-282818-B6 (CZ)
Title: Conduit consisting of two half-shells
Inventor: BAUER PETER
IPC: H02G9/06
Filed: 1992-07-03
Abstract: A pipe which comprises two half shells is proposed, for example a plastic protection pipe for cables or the like, which is gasproof and waterproof even when subjected to a relatively high internal pressure, the two half shells each have a groove and an opposite tongue on their ends, a chamber for holding a sealing element, for example a sealing cord, being provided in the groove, which sealing element rests laterally with a sliding surface in a sealing manner on the tongue and, for example in the case of tensile stress, always remains outside the lines of force running in the pipe wall by increasing the internal pressure in the pipe, the movement direction of the sliding surface of the tongue always running at right angles to the lines of force of the deformed sealing element.
Patent CZ-280211-B6 (CZ)
Inventor: CARROZZA PRIMO
IPC: C08K5/544
Filed: 1991-12-16
Abstract: Nové piperidinové sloučeniny obecného vzorce I,  ve kterém A představuje například skupinu vzorce  K, R.sub.4 .n.znamená například atom vodíku nebo  methylovou skupinu, X.sub.3 .n.znamená například -O-  nebo -NH- a R'.sub.5 .n.znamená například ethylenovou,  propylenovu nebo dekamethylenovou skupinu, R.sub.1  .sub..n.znamená například methylovou skupinu,  methoxyskupinu, ethoxyskupinu nebo  hydroxyskupinu a R.sub.2 .n.a R.sub.3 .n.znamenají například  methylovou skupinu, m + n představují například  číslo od 1 do 40, přičemž n se mění například od  nuly do 50 % součtu m + n, X.sub.1 .n.má význam  například definovaný pro R.sub.1 .n.nebo znamená skupinu  (CH.sub.3.n.).sub.3.n.SiO- a X.sub.2 .n.znamená například atom vodíku,  methylovou skupinu, ethylovou skupinu, skupinu  (CH.sub.3.n.).sub.3.n.Si- nebo skupinu vzorce D, a pokud m + n  představují číslo od 3 do 10, X.sub.1 .n.a X.sub.2 .n.tvoří  dohromady také přímou vazbu. Sloučeniny obecného  vzorce I jsou účinné jako stabilizátory proŕ
Patent CS-277292-B6 (CS)
Title: Fluorine-containing polyols and process for preparing thereof
Inventor: POWELL RICHARD LLEWELLYN
IPC: C08G18/32
Filed: 1987-09-09
Abstract: Fluorine-containing polyols obtained by the free radical addition of a fluoro-olefin having the general formula: <CHEM> wherein Y represents F and Z represents Cl or F(CF2)n- wherein n is an integer from 0 to 10 or Y and Z together form a -(CF2)m- chain wherein m represents an integer from 2 to 4 to a polyol wherein each hydroxyl group is directly attached to a group of the formula:  -(CH2)pO -      (2) wherein p is an integer of at least 4. a
Patent CZ-278033-B6 (CZ)
Title: Overload release clutch
Inventor: HUREK VACLAV
IPC: F16D47/02
Filed: 1990-12-21
Abstract: The safety clutch is a combination of a firm torsion coupling with construction allowing elimination of smaller non-alignments of the axes of the coupled shafts (2,3) and the toothed coupling created by a two-part outside tube shell (6) arranged on the main fixed torsion coupling. On one part (6b) of the outside tube shell (6) there is at least one front groove (11) into which a cog (13) is mounted with double-sided clearance mounted head-on on the second part (6a) of the shell (6). To balance the rotating parts of the coupling it is better to produce two opposite grooves (11) and cogs (13) in the shell (6). On one part of the shell (5), for example on part (6a), there is a horizontal prismatic groove (14) in which the ball head (15) of the pin (16) is in contact with its walls arranged on a radially springing board (17) connected to the second part (6b) of this shell (6). The head of the pin (16), which is inserted (15) in the groove (14), is outside the area of the reactive sensitivity of the contact-free sensor (10), but if the coupling fails it is extended from this groove (14) and comes into the sensitivity zone of this sensor (19) which arrests and brakes the drive shaft (2) and the whole mechanism, which is thus protected against damage.<IMAGE>
Patent CZ-291047-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical composition containing antagonists of growth factor of vascular endothelial cells
Inventor: FERRARA NAPOLEONE
IPC: A61K38/17
Filed: 1992-10-28
Abstract: In the present invention there are described pharmaceutical compositions containing Vascular Endothelial Growth Factor (VEGF) antagonists intended for treating tumor in a mammal.
Patent CZ-289116-B6 (CZ)
Title: Metal ion extraction process into organic solvents
Inventor: CIBULKA RADEK ING
IPC: C07D213/44
Filed: 1999-04-08
Abstract: Metal ions are extracted from aqueous solutions having pH value within the range of 3.5 to 8.5 into organic solvents by making use of N-[2-hydroxyimino-2-(pyridin-2-yl)ethyl]trialkyl ammonium salts of the general formula III, and/or bivalent N-[2-hydroxyimino-2-(pyridinium-2-yl)ethyl]trialkyl ammonium salts of the general formula IV, wherein Re1, Re2 and Re3 in the -Ne+Re1Re2Re3 trialkyl ammonium group represent hydrocarbon radical containing 1 to 20 carbon atoms and having either linear or branched alkyl chain or a cycloalkyl group or an arylalkyl group or alkylaryl group. Metal ions are isolated back from the organic solutions by extraction into strong acid aqueous solutions having pH value less than 2. The invented process is particularly suitable for isolation of copper, for separation of cobalt and nickel as well as for isolation and refining of palladium.
Patent CZ-291102-B6 (CZ)
Title: Method for robot assisted mounting of fittings
Inventor: SCHENCK HANS-PETER
IPC: E05D15/52
Filed: 1995-05-19
Abstract: The present invention relates to a robot assisted mounting of fittings having at least two elements (18) of corner deflection and connecting elements (102, 104, 106, 108) being coupled with that corner deflection elements and being adapted to the existing dimensions of a window casement or a door leaf, to casements or leaves (12) of windows, doors or the like. The invention is characterized in that in the first assembly phase all the corner deflections (18) are fixed on the casement or a leaf (12), whereby all the corner deflections (18) are structurally the same. In a subsequent second mounting phase all the connecting elements (102, 104, 106, 108; 202, 204, 206) are fixed to the casement or the leaf (12).
Patent CZ-288752-B6 (CZ)
Title: Benzonaphthyridine derivatives and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: GUTTERER BEATE
IPC: C07D471/04
Filed: 1997-11-05
Abstract: In the present invention there are disclosed derivatives of the general formula I, in which R1, R2, R3 and R4 have specific meanings and which derivatives are usable as novel effective bronchial therapeutics.
Patent CZ-288884-B6 (CZ)
Title: Sizing compositions, sized glass fibers and use thereof
Inventor: KIRCHMEYER STEPHAN DR
IPC: C08J5/08
Filed: 1996-06-27
Abstract: The present invention relates to sizing compositions for glass fibers consisting of 2 to 20 percent by weight of polyepoxy, polyester, polyvinyl acetate or polyurethane film-forming material, 0.1 to 10 percent by weight of organo-functional silanes, 0.1 to 20 percent by weight of monomeric aromatic dicarboxylic or polycarboxylic acids and further they can contain up to 10 percent by weight of other conventional sizing constituents, whereby the balance to 100 percent by weight is water. The sized fibers coated with the dried sizing composition are intended for use as reinforcing fibers for polymers.
Patent CZ-291400-B6 (CZ)
Title: Method for detecting corrosion occurrence in a storage tank and the storage tank according the method
Inventor: BOUVIER DANIEL
IPC: B65D90/501
Filed: 1995-12-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for detecting possibility of corrosion occurrence of a storage tank (1) vessel (2) made of a corrodible material and having a bottom and an outer surface (4) and being filled with hydrocarbon. The proposed detection method comprises monitoring occurrence of condensation water on the vessel (2) bottom outer surface (4). The storage tank (1) has a casing (3) encompassing at least one part of the storage tank (1) vessel (2) bottom outer surface (4) to thereby forming an enclosed space (5). A detector (7)) of condensation water occurrence is mounted on a portion of the vessel (2) bottom outer surface (4) inside the enclosed space (5).
Patent CZ-296154-B6 (CZ)
Title: Magnesium salt of S-omeprazole trihydrate, process for its preparation and pharmaceutical composition in which the trihydrate is comprised
IPC: A61P31/04
Filed: 1998-05-25
Abstract: In the present invention, there is described novel form of magnesium salt of S-enantiomer omeprazole trihydrate. Described are also processes for preparing this salt form as well as pharmaceutical compositions in which the salt is comprised. The invented salt can be used in the preparation of a medicament intended for the treatment of gastric acid related condition.