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Patent DE-102019007794-A1 (DE)
Title: Krauss-Winkelkeil zur Holzbearbeitung, bei dem die Schneidefläche aus einem stumpfen Winkel mit zentraler oder dezentraler Spitze und einem beliebigen Schneideflächenschliff besteht
Inventor: KRAUSS DIETER
IPC: B27L7/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Winkelkeil zur Holzbearbeitung mit Schneidefläche in Form eins stumpfen WinkelsHerkömmliche Winkelkeile besitzen eine glatte oder runde Schneidefläche.Der neue Winkelkeil mit einer Schneidefläche in Form eines stumpfen Winkels soll es ermöglichen, mit wesentlich geringerer Schlag- oder Schneideenergie dieselben Ergebnisse in der Holzspaltung oder Holzschneidung zu erzielen wie die herkömmlichen Winkelkeile mit glatter oder runder Schneidefläche.Der Winkelkeil einer Axt oder eines Beils mit einer Schneidefläche in Form eines stumpfen Winkels nimmt in der Spitze der stumpfwinkligen Schneidefläche (Zeichnung 1) die gesamte Schlagenergie des Schaftes auf und setzt sie in eine Spaltenergie auf kleinster Fläche um, so dass die Durchschlagskraft des Keils um ein Vielfaches höher ist als bei runden oder glatten Schneideflächen. Dadurch ist ein längeres Arbeiten ohne Ermüdungserscheinungen möglich.Der Winkelkeil eines Handholzspalters oder eines Aufsatzholzspalters für Hydraulikholzspalter mit einer Schneidefläche in Form eines stumpfen Winkels nimmt in der Spitze der stumpfwinkligen Schneidefläche die gesamte Schlagenergie des Schlagwerkzeugs oder des Hydraulikholzspalters auf und setzt sie in eine Spaltenergie auf kleinster Fläche um, so dass die Druckenergie des Keils um ein Vielfaches höher ist als bei runden oder glatten Schneideflächen. Dadurch ist wesentlich weniger Schlag- oder Druckenergie, die auf den Spalterkeil einwirkt, notwendig.Der Winkelkeil einer Astschere mit einer Schneidefläche in Form eines stumpfen Winkels nimmt in der Spitze der stumpfwinkligen Schneidefläche die gesamte Druckenergie der beiden Arme der Astschere auf und setzt sie in eine Schneideenergie auf kleinster Fläche um, so dass die Schneidekraft des Keils um ein Vielfaches höher ist als bei runden oder glatten Schneideflächen. Dadurch ist ein wesentlich längeres Arbeiten ohne Ermüdungserscheinungen möglich und der Ast wird darüber hinaus auch noch von der Keilspitze fixiert,
Patent DE-102019009161-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für den modularen Aufbau von Bauwerken oder Gegenständen
Inventor: PACARADA ELVIR
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Kopplungsvorrichtung für den modularen Aufbau von Bauwerken oder Gegenständen, mit einem mindestens einen Durchgang (2) oder mindestens eine Ausnehmung aufweisenden und mit mindestens einem Bauelement (3) eines Bauwerks oder Gegenstands koppelbaren Grundkörper (1), wobei der mindestens eine Durchgang (2) oder die mindestens eine Ausnehmung zum Zusammenwirken mit einem Kopplungsmittel für ein Koppeln des mindestens einen Bauelements (3) mit dem Grundkörper (1) ausgebildet ist, ist im Hinblick auf ein einfaches und sicheres Aufbauen von Bauwerken oder Gegenständen mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Grundkörper (1) als Eckelement oder Randelement eines Moduls (16) des Bauwerks oder Gegenstands ausgebildet ist.
Patent DE-102019100178-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SATO KATSUHIKO
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ziel ist die Bereitstellung einer Fahrsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die zu einem Ausfallzeitpunkt der Spurhalteassistenz-Funktion (Lane Keeping Assistant - LKA-Funktion) ein sprunghaftes Verzögerungs- oder Beschleunigungsverhalten infolge einer Übersteuerung durch übermäßige Betätigung beim Übergangsprozess zu einer Notfallsteuerung des Abstandsregeltempomats (Adaptive Cruise Control - ACC) verhindern kann.
 Zu diesem Zweck verfügt eine Fahrsteuerungsvorrichtung (10) über eine Übersteuerungsfunktion, welche die ACC-Funktion durch einen Bedieneingriff eines Fahrers beendet, und über eine Funktion, die eine Notfallsteuerung der ACC-Funktion durchführt, indem sie zum Ausfallzeitpunkt der LKA-Funktion den Fahrer auf die Beendigung der ACC-Funktion und auf die Bedienübernahme hinweist, wobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass sie zum Ausfallzeitpunkt der LKA-Funktion einen ACC-Übersteuerungsschwellenwert (Td, Pd) als Bestimmungsreferenz des den Abstandsregeltempomat beendenden Bedieneingriffs auf einen Wert (Te, Pe) ändert, der größer als zu einem normalen Betriebszeitpunkt der LKA-Funktion ist.
Patent DE-102019115087-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors, Aktor mit Elektromotor und ein einen Aktor umfassendes System
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für die Betätigung eines Aktors, umfassend eine, eine Steuerelektronik (15) tragende Platine (6), die in einem Gehäuse (3) angeordnet ist und elektrisch mit einer am Gehäuse (3) ausgebildeten Steckereinheit (4) zum Antrieb eines aus Stator (7) und Rotor bestehenden Elektromotors (8) des Aktors (2) verbunden ist, wobei der Stator (7) mehrere Blechpakete (11) aufweist. Bei einem System, bei welchem die Verbindung der Platine mit einem Masseanschluss innerhalb des Systems erfolgt, ist ein Verbindungselement (13) an einem Statorblech (12) des potentialfreien Stators (7) befestigt, welcher elektrisch mit der in dem Kunststoffgehäuse (3) angeordneten Platine (6) zur Herstellung des Masseanschlusses verbunden ist.
Patent DE-102019115372-A1 (DE)
Title: Justiereinheit zur Ausrichtung von Fahrzeugsensoren und -kameras an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justiereinheit zur Ausrichtung von Fahrzeugsensoren und/oder - kameras an einem Kraftfahrzeug. Um eine Justiereinheit zur Ausrichtung von Fahrzeugsensoren und/oder Kameras an einem Kraftfahrzeug bereitzustellen, welche eine komfortable und zuverlässige Einstellung der Fahrzeugsensoren und/oder Kameras erlaubt, ist vorgesehen, dass die Justiereinheit mit einem Grundträger zur verstellbaren Aufnahme eines Ausrichtelements, einer mit dem Grundträger verbundenen Verfahreinheit, einer mit der Verfahreinheit verbundenen Positionserfassungseinheit zur Positionsbestimmung des Ausrichtelements gegenüber den Fahrzeugsensoren und/oder -kameras und einer zentralen Steuereinheit zur selbsttätigen Steuerung und Ausrichtung der Verfahreinheit und des Ausrichtelements gegenüber dem Kraftfahrzeug gebildet ist.
Patent DE-102019115627-A1 (DE)
Title: Armaturenbefestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Waschtisch- oder Küchenarmatur in einem Hahnloch
Inventor: SCHÜRMANN JULIA
IPC: E03C1/042
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Armaturenbefestigungsvorrichtung (100) zur Befestigung einer Waschtisch- oder Küchenarmatur (200) in einem Hahnloch (211) umfasst wenigstens:- eine Ankerstange (20), die wenigstens über einen Teil ihrer Länge mit einem Außengewinde versehen ist und die an ihrem einen Ende mit einem Ankerkopf (22) zur Verbindung mit einem Armaturenkörper (200) versehen ist;- eine spangenförmige Befestigungsscheibe (30), die wenigstens eine Führungsausnehmung (31) aufweist, in der die Ankerstange (20) geführt ist; - eine Spannmutter (10) mit wenigstens einem in das Außengewinde der Ankerstange (20) eingreifenden Innengewinde (16) und mit wenigstens einem Antrieb (15);Der Querschnitt der Ankerstange (20) über wenigstens einen Teilbereich ihrer Länge und der Querschnitt der Führungsausnehmung (31) sind derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt, dass sie in wenigstens einer Winkellage formschlüssig zueinander ausgerichtet sind und zugleich axial gegeneinander verschiebbar sind. Der Querschnitt des Teilbereichs der Ankerstange (20) und der Querschnitt der Führungsausnehmung (31) besitzen jeweils eine gegenüber der Kreisform reduzierte, unrunde Form. In den genannten Querschnitten verbleiben ein oder mehrere kreisbogenförmige(r) Abschnitt(e) des Außengewindes, wodurch Abstützpunkte für die Führung der Spannmutter (10) gebildet sind.
Patent DE-102019118126-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/16
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem an einem Hubgerüst (2) anhebbar und absenkbar angeordneten Lastschlitten (3), an dem ein um eine horizontale Schwenkachse (S) neigbarer Gabelträger (4) angeordnet ist, an dem ein Lastaufnahmemittel (5) zur Aufnahme einer Last (G) angeordnet ist, wobei eine Neigezylindereinrichtung (6) vorgesehen ist, mit der der Gabelträger (4) um die horizontale Schwenkachse (S) neigbar ist. Zwischen der Neigezylindereinrichtung (6) und dem Gabelträger (4) ist ein Zwischenstück (10) angeordnet, das die Kräfte der Neigezylindereinrichtung (6) auf den neigbaren Gabelträger (4) überträgt, wobei das Zwischenstück (10) mit einer Sensorik (11) zur Kraftmessung der auf den neigbaren Gabelträger (4) im Bereich der Neigezylindereinrichtung (6) einwirkenden Kräfte (F) versehen ist.
Patent DE-102019119697-A1 (DE)
Title: Schaltschlepphebel und Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Hebelelementes eines Schaltschlepphebels
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Schaltschlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine umfasst mindestens eine zur Kontaktierung eines Nockens einer Nockenwelle vorgesehene Oberfläche (6, 7), welche unterschiedlich strukturierte Oberflächenabschnitte (8, 9) aufweist.
Patent DE-102019120243-A1 (DE)
Title: Wandung für einen Druckbehälter, Druckbehälter und Verfahren zum Herstellen einer Wandung für einen Druckbehälter
Inventor: WEERTS RUBEN
IPC: F17C1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Wandung 10 für einen Druckbehälter 9, wobei die Wandung 10 aus einer Mehrzahl von Schichten 12 aufgebaut ist, welche entlang jeweiliger Grenzflächen 14 miteinander verbunden sind, wobei in einer Anzahl der Grenzflächen 14 eine Anzahl von Sollbruchstellen 20 ausgebildet sind. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner einen Druckbehälter 9 mit einer solchen Wandung 10 sowie ein zugehöriges Verfahren zum Herstellen einer Wandung 10 für einen Druckbehälter 9.
Patent DE-102019121268-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TERWORT ROLAND
IPC: B62D61/12
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit mehreren eine Bereifung (14a, 14b) aufweisenden Fahrzeugrädern (12a, 12b), welche sich in einem Normalbetrieb des Fahrzeugs (10) in Kontakt mit einer Fahrbahn befinden, und zumindest einem Zusatzrad (16), welches zur Entlastung der Fahrzeugräder (12a, 12b) in einem Energiesparbetreib des Fahrzeugs (10) in Kontakt mit der Fahrbahn bringbar ist.
Patent DE-102019121293-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: REITZIG JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1) mit wenigstens einer ersten Gruppe von Lamellenpaketen (2) wobei die erste Gruppe von Lamellenpaketen (2) eine erste Gruppe von Außenlamellen (3) und eine erste Gruppe von Innenlamellen (4) umfasst, wobei die erste Gruppe von Außenlamellen (3) drehfest an einer ersten Gruppe von Außenlamellenträgern (5) und die erste Gruppe von Innenlamellen (4) drehfest an einer ersten Gruppe von Innenlamellenträgern (6) angeordnet sind, wobei die erste Gruppe von Innenlamellen (4) und die erste Gruppe von Außenlamellen (3) zur Herstellung eines Reibschlusses axial gegeneinander verschiebbar sind, wobei die Lamellenkupplung (1) als eine nasslaufende Lamellenkupplung (7) ausgebildet ist, bei der ein Kühlfluid (8) im Betrieb der Lamellenkupplung (1) einen Kühlfluidstrom (9) ausbildet, der zwischen die erste Gruppe von Außenlamellen (3) und die erste Gruppe von Innenlamellen (4) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Luftführungsmittel (10) zur Führung eines Luftstroms (11) in der Lamellenkupplung (1) vorhanden sind und die Luftführungsmittel (10) den Luftstrom (11) derart führen , dass er auf den Kühlfluidstrom (9) einwirkt.
Patent DE-102019125588-A1 (DE)
Title: Ausströmvorrichtung für ein Auslassen eines Luftstroms in einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ausströmvorrichtung (10) für ein Auslassen eines Luftstroms (L), aufweisend eine Einlassöffnung (20) zum Einlass des Luftstroms (L) aus einem Luftverteilsystem (100) und eine Auslassöffnung (30) zum Auslass des Luftstroms (L) in einen Innenraum eines Fahrzeugs entlang einer Auslassrichtung (AR), wobei sich zwischen der Einlassöffnung (20) und der Auslassöffnung (30) ein Luftkanal (40) erstreckt, in welchem ein Strömungskörper (50) fest angeordnet ist, wobei der Strömungskörper (50) den Luftkanal (40) in einen oberen Teil-Luftkanal (42) und einen unteren Teil-Luftkanal (44) trennt, wobei weiter zwischen der Einlassöffnung (20) und dem Strömungskörper (50) eine Luftleitklappe (60) zwischen zumindest einer oberen Leitposition (OLP) zum Leiten des Luftstroms (L) in den unteren Teil-Luftkanal (44), zumindest einer unteren Leitposition (ULP) zum Leiten des Luftstroms (L) in den oberen Teil-Luftkanal (42) und zumindest einer Neutralposition (NP) bewegbar an dem Strömungskörper (50) gelagert ist, wobei weiter am Strömungskörper (50) der Auslassöffnung (30) zugewendet ein Kontrollmittel (70) bewegbar gelagert ist und mittels eines Kontrollgetriebes (72) mit der Luftleitklappe (60) wirkverbunden ist, wobei die Luftleitklappe (60) in der zumindest einen oberen Leitposition (OLP) einen oberen Restspalt (RS) zum oberen Teil-Luftkanal (42) und der zumindest einen unteren Leitposition (ULP) einen unteren Restspalt (RS) zum unteren Teil-Luftkanal (44) ausbildet.
Patent DE-102019128580-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: FROHN TOBIAS
IPC: E05B81/68
Filed: 2019-10-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) als Gesperrebauteile (1, 2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein motorisch angetriebenes Stellelement (3) für das Gesperre (1, 2) und ein Bewegungen des Gesperres (1, 2) und/oder des Stellelementes (3) abtastender Sensor (13) realisiert. Erfindungsgemäß ist der einzige Sensor (13) zur Abtastung sowohl axialer als auch radialer Bewegungen des Stellelementes (3) und/oder des Gesperrebauteils (1, 2) eingerichtet.
Patent DE-102019129463-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Nachverfolgung eines dynamischen Objektes
Inventor: DALLABETTA VINZENZ
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung und zur Nachverfolgung eines dynamischen Objektes in einem Umfeld eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Maschinen-erlernte Objekterkennungseinheit, die eingerichtet ist, auf Basis von Sensordaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren des Fahrzeugs für einen aktuellen Zeitpunkt eine Objekt-Hypothese für ein dynamisches Objekt in dem Umfeld des Fahrzeugs zu ermitteln. Außerdem umfasst die Vorrichtung eine Rastereinheit, die eingerichtet ist, auf Basis von Sensordaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren des Fahrzeugs für den aktuellen Zeitpunkt ein dynamisches Belegungsraster für das Umfeld des Fahrzeugs zu ermitteln. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Nachverfolgungseinheit, die eingerichtet ist, das durch die Objekt-Hypothese angezeigte dynamische Objekt unter Berücksichtigung des dynamischen Belegungsrasters für das Umfeld des Fahrzeugs ausgehend von dem aktuellen Zeitpunkt an einer Sequenz von nachfolgenden Zeitpunkten nachzuverfolgen.
Patent DE-102019129508-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit presssitzgehäuse
Inventor: TANG CHUN
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit Presssitzgehäuse bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern mit einstückig ausgebildeten elastischen Merkmalen, die in Umfangsrichtung um einen Außendurchmesser des Kerns angeordnet sind, und ein zylindrisches Gehäuse, das den Kern aufnimmt, wobei elastischen Merkmale gegen einen Innendurchmesser des Gehäuses angeordnet sind. Der Außendurchmesser ist größer als der Innendurchmesser, um einen Presssitz zwischen dem Kern und dem Gehäuse zu bilden, und die elastischen Merkmale sind dazu konfiguriert, sich als Reaktion auf das Vermindern des Innendurchmessers radial zu verschieben.
Patent DE-102019131351-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenverriegelungsvorrichtung und Rückenlehnenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehnenverriegelungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sperrklinke zur Sperrung einer Drehfalle in einer Geschlossenstellung. Die Sperrklinke ist mechanisch mit einem Betätigungsgriff gekoppelt und hierdurch in eine Freigabestellung verstellbar, in welcher die Sperrung der Drehfalle aufgehoben ist. Die Rückenlehnenverriegelungsvorrichtung weist weiterhin ein elektromotorisch angetriebenes Antriebselement auf, welches dazu ausgelegt ist, eine Bewegung auszuführen und hierdurch eine mechanische Kraft auf einen Einwirkbereich der Sperrklinke auszuüben, welche eine Verstellung der Sperrklinke in die Freigabestellung bewirkt. Die Erfindung betrifft ferner eine Rückenlehnenanordnung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Rückenlehne und zwei Rückenlehnenverriegelungsvorrichtungen zur Arretierung eines jeweiligen Teilbereichs der Rückenlehne.
Patent DE-102019132297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Behälters und Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT VERENA
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Transportieren eines Behälters (8), bevorzugt zum Transportieren eines Behälters (8) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen entlang einer Bewegungsbahn (20) bewegbaren Grundkörper (2), eine um eine im Grundkörper (2) angeordnete Drehachse (32) drehbare Anschlusseinheit (3) für eine Behälterhalterung (30), einen drehfest mit der Anschlusseinheit (3) verbundenen Dreharm (34), und eine Führungseinheit (4) zum Führen des Dreharms (34) bei einer Bewegung des Grundkörpers (2) entlang der Bewegungsbahn, derart, dass der Dreharm (34) durch das Führen eine Drehbewegung erfährt, wobei die Führungseinheit (4) den Dreharm (34) magnetisch führt.
Patent DE-102019135024-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schätzen von zylinderdrücken
Inventor: FULTON BRIEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Schätzen von Zylinderdrücken bereit. Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors und zum Ermitteln von relativen Verdichtungsverhältnisdifferenzen von einem Referenzzylinder sind offenbart. In einem Beispiel wird ein Motor über einen Anlasser oder einen anderen Typ einer elektrischen Maschine gedreht und Motorverzögerungsraten, die sich auf jeden Motorzylinder beziehen, werden ermittelt. Die Motorverzögerungsraten bilden eine Basis für Verdichtungsverhältnisfaktoren für jeden Motorzylinder.
Patent DE-102019201153-A1 (DE)
Title: Verfahren zur energieeffizienten Herstellung von CO
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: C25B9/19
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von CO aus CO, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019203249-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenaufbau, Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: RIEDE NICO
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenaufbau mit einer Membranelektrodenanordnung (1), welche eine Membran (2) und eine erste Elektrode (3) umfasst, die an einer ersten Seite (4) der Membran (2) angeordnet ist und der eine erste Gasdiffusionslage (7) zugeordnet ist, sowie mit einem Rahmen (11), wobei an einem Randbereich (9) der Membranelektrodenanordnung (1) eine die Membranelektrodenanordnung (1) mit dem Rahmen (11) zumindest bereichsweise unmittelbar verbindende Haftschicht (10) vorhanden ist. Die Haftschicht (10) durchdringt die erste Elektrode (3), und die Membran (2) ist aufgrund dieser Durchdringung unmittelbar mit dem Rahmen (11) verbunden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem und ein Brennstoffzellenfahrzeug, die einen solchen Brennstoffzellenaufbau umfassen.
Patent DE-102019203668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines filmbildenden Polymers VI
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines Substratplättchens, welches ein Vakuum metallisiertes Pigment umfasst, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102019203763-A1 (DE)
Title: Hydraulischer steuerkreis für eine gelenkbaugruppe
Inventor: ZELL ADAM
IPC: E02F3/815
Filed: 2019-03-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug mit einem ersten Rahmen, einem zweiten Rahmen, der zentral über eine Gelenkverbindung mit dem ersten Rahmen gekoppelt ist sowie einem Steuerkreis, über den die relative Bewegung des ersten und zweiten Rahmens im Verhältnis zur Gelenkverbindung gesteuert werden kann. Der Steuerkreis besteht aus einer Pumpe, einem Stellantrieb mit Flüssigkeitsleitung zur Pumpe sowie einer ersten Ventilbaugruppe, die mit der vom Bediener zu betätigenden Steuerung verbunden ist. Die erste Ventilbaugruppe ist so konfiguriert, dass bei Betätigung des Bedienelements Flüssigkeit von der Pumpe zum Stellantrieb geleitet wird, um den ersten und zweiten Rahmenteil entsprechend zu schwenken. Ferner enthält der Steuerkreis eine zweite Ventilbaugruppe, die so konfiguriert ist, dass bei Erfassung des elektronischen Steuersignals für das Schwenken des ersten und zweiten Rahmens Flüssigkeit von der Pumpe zum Stellantrieb geleitet wird.
Patent DE-102019205346-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Sensoreinrichtung (1) umfassend, ein Substrat (2); zumindest eine elektrische Isolationsschicht (30, 31) auf dem Substrat; eine Randstruktur (RS), welche auf der zumindest einen elektrischen Isolationsschicht (30, 31) angeordnet ist und einen Innenbereich (IB) über dem Substrat (2) eingrenzt; eine Membran (3), welche an der Randstruktur (RS) verankert ist und den Innenbereich (IB) zumindest teilweise überspannt, wobei die Membran (3) im Innenbereich (IB) einen durch einen Druck (p) beweglichen Bereich (BB) umfasst; einen ersten Zwischenträger (ZT1), welcher sich im beweglichen Bereich (BB) unterhalb der Membran (3) erstreckt und mit der Membran (3) elektrisch und mechanisch durch Kontaktstellen (KS) verbunden ist und zumindest ein Abstandselement (3a) umfasst, welches sich von dem Zwischenträger (ZT1) aus in Richtung des Substrats (2) erstreckt; und eine erste Gegenelektrode (E1) auf der zumindest einen elektrischen Isolationsschicht (30, 31), wobei sich die erste Gegenelektrode (E1) unter dem Zwischenträger (ZT1) erstreckt und, wobei ein erster Abstand (d12) zwischen dem Zwischenträger (ZT1) und der ersten Gegenelektrode (E1) durch den Druck (p) auf den beweglichen Bereich (BB) veränderbar ist, und wobei die erste Gegenelektrode (E1) unter dem Zwischenträger (ZT1) wenigstens einen elektrisch getrennten Bereich (EB) umfasst, welcher unterhalb des Abstandselements (3a) angeordnet ist und zumindest eine laterale Ausdehnung des Abstandselements (3a) aufweist.