baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104812-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackage mit einer integrierten Ausgangsdrossel unter Verwendung leitfähiger Bügel
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Halbleiterpackage umfasst einen Halbleiterchip, der einen Steuertransistor und einen Sync-Transistor aufweist, eine integrierte Ausgangsdrossel, die eine Wicklung um einen Kern aufweist und mit dem Halbleiterchip verbunden ist, wobei die Wicklung eine Vielzahl von oberen leitfähigen Bügeln umfasst, die mit einer Vielzahl von unteren leitfähigen Bügeln verbunden ist. Der Steuertransistor und der Sync-Transistor sind als eine Halbbrücke konfiguriert. Die integrierte Ausgangsdrossel ist mit einem Schaltknoten der Halbbrücke verbunden. Mindestens einer aus der Vielzahl von oberen leitfähigen Bügeln und der Vielzahl von unteren leitfähigen Bügeln umfasst einen teilweise geätzten Abschnitt und einen nicht geätzten Abschnitt. Der Halbleiterchip ist mit einem Chipbefestigungsmaterial an der integrierten Ausgangsdrossel befestigt. Der Halbleiterchip und die integrierte Ausgangsdrossel sind in einer Formmasse eingekapselt.
Patent DE-102016105067-A1 (DE)
Title: Verteilersystem für ein aus einer Pulverbeschichtungskabine abgesaugtes Luft-Pulver-Gemisch
Inventor: STEIGER PETER
IPC: B05B15/12
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilersystem (110) für ein aus einer Pulverbeschichtungskabine (43) abgesaugtes Luft-Pulver-Gemisch. Das Verteilersystem (110) weist eine mit einem Absaugkanal (44) der Pulverbeschichtungskabine (43) strömungsmäßig verbundene oder verbindbare Wechslereinrichtung (111) auf, welche ausgebildet ist, wahlweise den Absaugkanal (44) strömungsmäßig mit dem Einlass einer ersten Rohgasleitung (120) oder mit dem Einlass mindestens einer weiteren, zweiten Rohgasleitung (130, 140, 150) zu verbinden. Die erste Rohgasleitung (120) ist einem ersten Pulverabscheider (121) und die mindestens eine zweite Rohgasleitung (130, 140, 150) ist mindestens einem zweiten Pulverabscheider (131) zugeordnet.
Patent DE-102016108620-A1 (DE)
Title: Vibrationsaktuator
Inventor: YAMAMOTO HARUSHIGE
IPC: H02N2/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Es wird ein Vibrationsaktuator vorgeschlagen mit einem Vibrator (100), der so gestaltet ist, dass er aufgrund einer Ansteuerungsspannung vibriert, einem Gleiter (104), der so gestaltet ist, dass er mit dem Vibrator (100) in Reibkontakt gelangt, einer Pressplatte (108), um den Vibrator (100) auf den Gleiter (104) zu pressen, einem Unterbau (102), an dem der Vibrator (100) befestigt ist, einem Halteelement (105), das so gestaltet ist, dass es den Unterbau (102) hält, und einer Kopplungseinheit. Der Vibrationsaktuator koppelt den Vibrator (100) und das Halteelement (105) ohne eine Gegenbewegung in einer Relativbewegungsrichtung des Vibrators (100) und des Gleiters (104) aufgrund von Vibrationen des Vibrators (100) und bewegt den Unterbau (102) bezogen auf das Halteelement (105) frei in einer Druckrichtung der Pressplatte (108).
Patent DE-102016110030-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für Kraftmaschinenluftpfadrückführungsmanagement
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Verfahren und Systeme zum Einspritzen von Luft aus einer Druckluftquelle in einen Einlasskanal einer Kraftmaschine mit Miller-Zyklus werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Positionieren eines mit einem Zylinder einer internen Viertakt-Brennkraftmaschine gekoppelten Einlassventils in einer offenen Position während eines Abschnitts eines Einlasshubs durch einen Abschnitt eines Verdichtungshubs eines sich in dem Zylinder hin und her bewegenden Kolbens umfassen. Das Verfahren kann zusätzlich Zuführen von Luft zum Einlassventil aus einer ersten Quelle und Einspritzen von Luft gegen das Einlassventil aus einer zweiten Quelle umfassen, während das Einlassventil während des Verdichtungshubs offen ist.
Patent DE-102016110690-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Bildausbildungsvorrichtung
Inventor: OMATA MASAHITO
IPC: G03G15/20
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Fixiervorrichtung hat ein drehendes Heizelement, das das Tonerbild auf einem Aufzeichnungsmedium erwärmt, ein Druckelement, das mit dem drehenden Heizelement in Berührung gerät, wobei das Aufzeichnungsmedium, das mit dem Tonerbild bereitgestellt ist, an einem Spaltabschnitt befördert wird, eine Abdeckung, die Teile einer äußeren Oberfläche des drehenden Heizelements abdeckt, um einen Raum mit dem drehenden Heizelement auszubilden, und sich in einer Längsrichtung des drehenden Heizelements erstreckt, und die Abdeckung hat eine Unterteilung mit einer Oberfläche rechtwinklig zu einer Längsrichtung auf einem Abdeckungsendabschnitt in der Längsrichtung, die den Raum und das Äußere des Raums unterteilt, und einen Flansch, der an einem Endabschnitt an der gleichen Seite wie die Unterteilung in der Längsrichtung bereitgestellt ist und einen sich erstreckenden Abschnitt hat, der sich in einer der Abdeckung annähernden Richtung erstreckt.
Patent DE-102016113194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Speichern von Energie
Inventor: HOLUB JAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum Speichern von Energie mit einem Wärmespeicher, der einen Speicherbereich, und eine den Speicherbereich umgebende Außenwand aufweist, wobei der Speicherbereich ein Wärmespeichermedium aufweist, wobei ein Zwischenbereich zwischen dem Speicherbereich und der Außenwand zumindest teilweise mit einem gasförmigen Medium gefüllt ist, wobei der Zwischenbereich mit einer ersten Pumpeinrichtung gekoppelt ist, derart, dass ein Druck des gasförmigen Mediums regelbar ist, des Weiteren ein Wärmetransportelement aufweisend, das zumindest teilweise mit einem Arbeitsmedium gefüllt ist, wobei das Wärmetransportelement zumindest abschnittsweise in dem Zwischenbereich angeordnet ist. Des Weiteren ist ein System zum Speichern von Energie offenbart.
Patent DE-102016115882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrgastzellentemperatur eines Hybridfahrzeugs oder eines mit Start-Stopp ausgestatteten Fahrzeugs
Inventor: KAVA CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Fahrgastzellentemperatur eines Hybridfahrzeugs oder eines mit Start-Stopp ausgestatteten Fahrzeugs, wenn es sich im Leerlauf befindet, bereitgestellt. Das Verfahren enthält die folgenden Schritte: (a) Überwachen eines Zustands des Fahrzeuggetriebes; (b) Abtasten einer Temperatur innerhalb der Fahrgastzelle des Fahrzeugs; und (c) Außer-Kraft-Setzen einer Anfangseinstellung eines Klimasteuersystems des Fahrzeugs, nachdem sich der Zustand des Fahrzeuggetriebes während eines vorgegebenen Zeitraums in der Parkstellung befunden hat und sich die abgetastete Fahrgastzellentemperatur innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs befindet. Die Anfangseinstellung des Klimasteuersystems kann eingestellt werden, um die Fahrgastzellentemperatur innerhalb des vorgegebenen Temperaturbereichs aufrechtzuerhalten. Eine Bedienungsperson des Fahrzeugs kann über eine drahtlose Kommunikation oder eine visuelle Angabe von dem Außer-Kraft-Setzen informiert werden.
Patent DE-102016117927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Stillstandverursachers einer Anlage
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines Stillstandverursachers einer Anlage, insbesondere einer Abfüllanlage, wobei die Anlage mindestens einen wertschöpfenden ersten Anlagenabschnitt, mindestens einen dem ersten Anlagenabschnitt vorgeschalteten zweiten Anlagenabschnitt und mindestens einen dem ersten Anlagenabschnitt nachgeschalteten dritten Anlagenabschnitt aufweist, wobei für jeden Anlagenabschnitt durch eine Sensoreinheit der Vorrichtung, ausgehend von einem zu dem jeweiligen Anlagenabschnitt gehörenden Stromsignal, Werte einer aufgenommenen Leistung bestimmbar sind, für jeden Anlagenabschnitt die jeweiligen Werte der aufgenommenen Leistung mit einem jeweiligen bestimmbaren maschinenspezifischen Vergleichswert durch eine Vergleichseinheit der Vorrichtung vergleichbar sind und ein Stillstand des jeweiligen Anlagenabschnitts vorliegt, wenn zu einem Zeitpunkt T der Wert der aufgenommenen Leistung kleiner als der Vergleichswert ist, wobei ausgehend von einem Stillstand des ersten Anlagenabschnitts, welcher länger als eine vordefinierbare Zeitdauer andauert, unter Verwendung der Werte der aufgenommenen Leistung der Anlagenabschnitte ein Stillstandverursacher ausgewählt aus den Anlagenabschnitten durch eine Ermittlungseinheit der Vorrichtung ermittelbar ist.
Patent DE-102016118352-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines rotorversatzes
Inventor: RUSS RONALD PAUL
IPC: H02P8/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen eines Mikroschrittrotorversatzes eines Schrittantriebs wird bereitgestellt. Das System umfasst einen Mikrocontroller, der konfiguriert ist, um die Spannung, die auf eine erste Spule und auf eine zweite Spule angelegt wird, die zum Betreiben des Schrittantriebs bereitgestellt werden, zu steuern; eine Erkennungsschaltung von gegenelektromotorischer Kraft (Gegen-EMK), die konfiguriert ist, um vom Schrittantrieb erzeugte Gegen-EMK zu erkennen. Der Schrittantrieb treibt einen Zeiger mit einem Zeigeranschlag an und das System ist konfiguriert, um: 1) den Schrittantrieb auf den Zeigeranschlag anzupeilen und 2) einen sich wiederholenden Betrieb auszuführen, um einen spezifischen mit dem Mikroschrittrotorversatz assoziierten Mikroschritt zu bestimmen.
Patent DE-102016119747-A1 (DE)
Title: Stimmmechanik für ein Saiteninstrument
Inventor: GOETZ PHILIPP
IPC: G10D3/14
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stimmmechanik (1) für ein Saiteninstrument zum Spannen und Stimmen einer Saite, umfassend eine Montageplatte (2) und eine an der Montageplatte (2) drehbar gelagerte Spannwelle (3) zur Aufnahme der zu spannenden und zu stimmenden Saite, wobei die Spannwelle ein Schneckenrad (30) zum Eingriff mit einer ebenfalls an der Montageplatte (2) gelagerten Schnecke (40) aufweist, wobei die Spannwelle (3) an der Montageplatte (2) über ein Wälzlager (5) gelagert ist.
Patent DE-102016120096-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff für einen Kolben
Inventor: Förster Jan
IPC: F16J1/01
Filed: 2016-10-21
Abstract: Kolben einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Verbundwerkstoff, welcher zumindest bereichsweise auf die Oberfläche des Kolbens aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff zumindest Hochtemperaturpolymere und/oder flüssigkristalline Polymere (LCP) enthält.
Patent DE-102016121668-A1 (DE)
Title: Automatische Identifizierung medizinisch relevanter Videoelemente
Inventor: HILTL CHRISTOPH
IPC: H04N5/262
Filed: 2016-11-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur automatischen Identifizierung medizinisch relevanter Videoelemente, die Vorrichtung aufweisend: einen Dateneingang (12), der dafür ausgebildet ist, einen Streifenbilddatenstrom (14) zu empfangen, wobei der Streifenbilddatenstrom einen zeitlichen Verlauf einer Streifenbildansicht, die von einem Maskenstreifen (30) definiert ist, von Videobildern (16) aus einem Video (18) repräsentiert, welches während einer medizinischen Operation an einem Patienten aufgenommen wurde, eine Analysevorrichtung (20), die dafür ausgebildet ist, den Streifenbilddatenstrom mittels einer Analyse, die mindestens einen vorgegebenen Analyseschritt aufweist, auf das Vorhandensein mindestens eines gesuchten Merkmals zu analysieren und ein Ergebnis (E) des Vorhandenseins auszugeben, und eine Verarbeitungseinrichtung (22), die dafür ausgebildet ist, eine Startmarke (SM) auszugeben, die eine Zuordnung zwischen dem Vorhandensein und einer Position in dem Streifenbilddatenstrom angibt, wenn das Ergebnis das Vorhandensein des gesuchten Merkmals angibt. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren offenbart.
Patent DE-102016122196-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht und Verfahren zu deren Herstellung, sowie Brennstoffzelle
Inventor: BASHYAM RAJESH
IPC: H01M8/106
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdiffusionsschicht (13) für eine PEM-Brennstoffzelle (10), mit einem mikroporösen Kohlenstoff (130).Es ist vorgesehen, dass der mikroporöse Kohlenstoff (130) mit einer hydrophilen funktionellen Gruppe funktionalisiert (131).
Patent DE-102016124415-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein kraftfahrzeug
Inventor: FEINEIS MARTIN
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Bedieneinheit (2) für ein Kraftfahrzeug zur manuellen Bedienung wenigstens einer Funktion des Kraftfahrzeugs weist einen Handablageabschnitt (4) und wenigstens ein Betätigungselement (6), das zur Betätigung durch eine auf dem Handablageabschnitt (4) ruhende Hand (10) ausgebildet ist, auf, wobei der Handablageabschnitt (4) eine an eine entspannte menschliche Hand (10) angeschmiegte oder im wesentlichen angeschmiegte Kontur mit wenigstens einem ertastbaren Fingerpositionierungsbereich (8i, 8ii) zur blinden Auffindung einer zur Betätigung des Betätigungselementes erforderlichen Position aufweist.
Patent DE-102016201645-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F02M59/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend einen Zylinderkopf (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Pumpenkolben (3) hubbeweglich geführt ist, ferner umfassend einen Stößelbaugruppe (4) zur Abstützung des Pumpenkolbens (3) an einem Nocken (5) einer Antriebswelle (6), wobei die Stößelbaugruppe (4) einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Stößelkörper (7), einen im Stößelkörper (7) aufgenommenen Rollenschuh (8) und eine Rolle (9) umfasst, die in einer stirnseitigen Ausnehmung (10) des Rollenschuhs (8) um ihre Längsachse (A) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist der Rollenschuh (8) mit dem Zylinderkopf (1) unmittelbar oder mittelbar über ein Kopplungsteil (11) drehfest verbunden.
Patent DE-102016205018-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: NAKAMURA KAZUHIRO
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Druckregelventil (10) enthält ein Ventilelement (13), das in einer Ventilkammer (12) platziert ist, einen Kolben (15), der in einer Druckregelkammer (11) platziert ist, einen Ventilsitz, der zwischen der Ventilkammer (12) und der Druckregelkammer (11) unterteilt, und eine Ventilfeder (133), die das Ventilelement (13) zu dem Ventilsitz (14) hin drängt. Der Kolben (15) ist in einer Position platziert, zu der die Ventilfeder (133) das Ventilelement (13) hin drängt. Das Druckregelventil enthält ferner einen Anschlussblock (74), der mit der Ventilkammer (12) versehen ist, und ein Körperelement (7), das mit der Druckregelkammer (11) versehen ist. Der Ventilsitz (14) ist in einem Verhältnis mit einem dichten Kontakt zwischen dem Anschlussblock (74) und dem Körperelement (7) gehalten.
Patent DE-102016206768-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor und Verfahren zur Bereitstellung eines Winkelsignals
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H02K29/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenloser Gleichstrommotor (1) als Außenläufer mit einer Auswerte- und Steuereinheit (7), einem Stator, einem Rotor, einer mitdrehenden Glocke (5) und einem Sensor (10), welcher einen Winkelstellung des Rotors bestimmt, sowie ein Verfahren zur Bereitstellung eines Winkelsignals. Hierbei ist auf der mitdrehenden Glocke (5) ein Target (20) mit mindestens einer elektrisch leitfähigen Spur (22) aufgebracht und der Sensor (10) ist als Wirbelstromsensor mit mindestens einer Spule ausgeführt, wobei der Sensor (10) radial beabstandet zum Target (20) so angeordnet ist, dass die mindestens eine elektrisch leitfähige Spur (22) die mindestens eine Spule zumindest teilweise überdeckt, wobei der Sensor (10) als Funktion der Überdeckung der mindestens einen Spule durch die mindestens eine elektrisch leitfähige Spur (22) ein Winkelsignal bereitstellt, welches die absolute Winkelstellung des Rotors bis zu 360° eindeutig repräsentiert.
Patent DE-102016208651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abspulen und Aufwickeln zumindest einer Materialbahn, Rollenwechsler und Bearbeitungsmaschine
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abspulen und Aufwickeln zumindest einer Materialbahn, wobei in einem ersten Abspulvorgang eine erste Materialbahn von einer ersten Materialrolle abgewickelt wird, die an einem ersten Speicherplatz eines Rollenwechslers angeordnet ist und wobei die erste Materialbahn in einem ersten Aufwickelvorgang zu einer zweiten Materialrolle aufgewickelt wird und wobei in einem zweiten Abspulvorgang eine zweite Materialbahn von einer dritten Materialrolle abgewickelt wird und wobei die zweite Materialbahn in einem zweiten Aufwickelvorgang zu einer vierten Materialrolle aufgewickelt wird, die an dem ersten Speicherplatz des Rollenwechslers angeordnet ist, sowie einen Rollenwechsler, wobei der Rollenwechsler zumindest drei Speicherplätze aufweist, deren Haltemittel um jeweilige Rotationsachsen rotierbar angeordnet ist und wobei jedem Speicherplatz ein eigener Rotationsantrieb zum Rotieren des jeweiligen Haltemittels zugeordnet ist, dessen wirksame Rotationsrichtung je nach Betriebsart aus zwei einander entgegengesetzten Rotationsrichtungen wählbar ist, sowie eine Bearbeitungsvorrichtung.
Patent DE-102016208733-A1 (DE)
Title: Kupplungssteuer-/regelhydraulikkreis
Inventor: ONO JUNYA
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: [Problem] Einer Kupplungseinrichtung, welche eine automatische Verbindungs- und Trennungsfunktion und eine manuelle Verbindungs- und Trennungsfunktion hat, zu ermöglichen, sicher zu der manuellen Verbindungs- und Trennungsfunktion umzuschalten, wenn ein Fahrzeug nicht mit Energie versorgt wird oder wenn eine elektronische Steuerung/Regelung versagt, und um eine normale Fahrt vor dem Umschalten beizubehalten. [Mittel zur Lösung der Probleme] Ein Hydraulikkreis umfasst wenigstens zwei Solenoidventile, welche mit einer Steuer-/Regeleinheit 12 verbunden sind; ein Solenoidventil 19, welches zwischen einem ersten Hydraulikweg 15 und einem Verbindungshydraulikweg 17 vorgesehen ist, schaltet in einen offenen Zustand um, wenn es nicht betätigt wird, und schaltet in einen geschlossenen Zustand um, wenn es betätigt wird; und ein Solenoidventil 20, welches zwischen einem zweiten Hydraulikweg 16 und dem Verbindungshydraulikweg 17 vorgesehen ist, schaltet in einen geschlossenen Zustand um, wenn es nicht betätigt wird, und schaltet in einen offenen Zustand um, wenn es betätigt wird. Das Solenoidventil 19 hält den geschlossenen Zustand, wenn es von einem betätigten Zustand in einen nicht betätigten Zustand umgeschaltet wird, während ein Druck von dem stromabwärtsseitigen Hydraulikweg 17 höher ist als der von dem stromaufwärtsseitigen Hydraulikweg 15; und wenn das Solenoidventil 19 in dem nicht betätigten Zustand geschlossen ist, öffnet eine Unterdrucksetzung des stromaufwärtsseitigen Hydraulikwegs 15 durch eine Betätigung von einem Kupplungshebel 11 das Solenoidventil 19.
Patent DE-102016210105-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit einer darin vorgesehenen Festlagereinrichtung
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16C33/36
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeuggetriebe mit einer, eine Fahrzeuggetriebewelle radial und axial tragenden Festlagereinrichtung, mit einem Lagerinnenring, mit einer durch eine zylindrische Außenumfangsfläche gebildeten inneren Laufbahnzone, einem Lageraußenring, mit einer durch eine zylindrische Innenumfangsfläche gebildeten äußeren Laufbahnzone, Wälzkörpern die eine zylindrische Außenumfangsfläche, eine erste Stirnzone und eine zweite Stirnzone aufweisen und in einem zwischen den beiden Laufbahnzonen definierten Ringraum aufgenommen sind und die beiden Lagerringe radial gegeneinander stützen, einer ersten äußeren Bordstruktur zur axialen Abstützung der ersten Stirnzone der Wälzkörper in einer ersten Richtung, einer zweiten äußeren Bordstruktur, zur axialen Abstützung der zweiten Stirnzone der Wälzkörper in einer zweiten, der ersten Richtung entgegen gesetzten Richtung, einer ersten inneren Bordstruktur zur Abstützung der Wälzkörper in der genannten ersten Richtung, und einer zweiten inneren Bordstruktur, zur Abstützung der Wälzkörper in der genannten zweiten Richtung, wobei sowohl die erste Stirnzone, also auch die zweite Stirnzone der Wälzkörper ballig konvex gewölbt ausgebildet sind, und wenigstens eine der Bordstrukturen durch ein vom Lagerinnenring oder Lageraußenring separates Bauteil gebildet ist.
Patent DE-102016210231-A1 (DE)
Title: Mechanisch-hydraulische Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine mechanisch-hydraulische Kupplungsbetätigungsvorrichtung (10) umfasst einen Antrieb (12) und einen ersten Hydraulikzylinder (18), dessen Kolben (16) mindestens mittelbar mit dem Antrieb (12) gekoppelt ist und der über eine Hydraulikverbindung (24) hydraulisch mit einem zweiten Hydraulikzylinder (28) verbunden ist, der wiederum mit einer Kupplung (34) wirkverbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Hydraulikverbindung (24) über eine ansteuerbare Ventileinrichtung (42) mit einem Niederdruckbereich (50) verbindbar ist.
Patent DE-102016210283-A1 (DE)
Title: Leitungssystem für eine fluidische Kupplungsbetätigungseinrichtung mit einer asymmetrischen Drahtformfeder
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16L37/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungssystem (1) für eine fluidische Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Leitungselement (2), einem, mit diesem ersten Leitungselement (2) verbundenen, zweiten Leitungselement und einer die beiden Leitungselemente (2) formschlüssig in ihrer Längsrichtung zueinander lagesichernden Drahtformfeder (3), wobei die Drahtformfeder (3) zwei Drahtendbereiche (4, 5) ausbildet, mit denen sie sich an zumindest einem der Leitungselemente (2) abstützt, wobei sich die Drahtendbereiche (4, 5) entgegengesetzt zueinander von einem Scheitelbereich (6) der Drahtformfeder (3) wegerstrecken; sowie eine Kupplungsbetätigungseinrichtung mit einem solchen Leitungssystem (1).
Patent DE-102016211186-A1 (DE)
Title: Konstruktion zur Befestigung einer Zierleiste
Inventor: FUKUTA ATUSHI
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Dank der vorliegenden Offenbarung kann die Gefahr reduziert werden, dass sich eine Zierleiste von einem Dichtelement löst. Ein Dichtelement 30 weist eine Zierleistenbefestigungsnut 38 auf, die nach außerhalb eines Innenraums offen ist, so dass ein Befestigungsschenkel 47 einer Zierleiste 45 in die Zierleistenbefestigungsnut 38 eingeführt wird. Das Dichtelement 30 ist mit einem Kern 43 versehen, der einen vorragenden Eingriffsabschnitt 43d aufweist, der zum Inneren der Zierleistenbefestigungsnut 38 vorragt. Wenn der Befestigungsschenkel 47 der Zierleiste 45 in die Zierleistenbefestigungsnut 38 eingeführt ist, nimmt er den vorragenden Eingriffsabschnitt 43d in Eingriff.
Patent DE-102016214178-A1 (DE)
Title: Verdampfereinrichtung für Wasser und Dampfgarer mit einer solchen Verdampfereinrichtung
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: F24C1/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Verdampfereinrichtung (20) für Wasser zum Einbau in einen Dampfgarer (11) weist einen Wasserbehälter (24) mit einer umlaufenden Außenwandung (26) und mit einer umlaufenden Innenwandung (31) auf, wobei an der Außenwandung (26) eine Heizeinrichtung (38) vorgesehen ist. Die Innenwandung (31) verläuft innerhalb der Außenwandung (26) und mit Abstand dazu, wobei zwischen Außenwandung (26) und Innenwandung (31) ein Wasserbereich (32) gebildet ist. Innerhalb der Innenwandung (31) ist eine Pumpe (41) angeordnet, um Wasser (36) von einem Wasservorrat (16) in den Wasserbereich (32) zu pumpen. Ein Dampfaustritt (21) geht vom Wasserbereich (32) nach oben ab und führt in den Dampfgarer (11).