baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10052500-B4 (DE)
Title: Wasserzapfarmatur
Inventor: BRANDEBUSMEYER HEINZ
IPC: E03C1/04
Filed: 2000-10-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Wasserzapfarmatur
mit einem ortsfest gehaltenen, wenigstens zwei Zufluss- und Abflusskanäle aufweisenden
Armaturenkörper,
wobei ein um den Armaturenkörper
schwenkbarer, mit wenigstens einem Auslass verbundener und wenigstens
eine Auslassöffnung
aufweisender Wasserauslasskörper
vorgesehen ist, der mit einer Hülse
den Armaturenkörper
umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (20) ein Radialrohr (30)
angeordnet und mit einem Auslaufkanal (211) im Arm (21) des Wasserauslasskörpers (2)
verbunden ist, wobei das Radialrohr (30) einen Mischraum bildet
und andererseits in einen Ausschnitt (10) des Armaturenkörpers (1)
hineinragt und im Bereich einer Mittelachse (200) der Hülse (20)
in ein T-Stück
mit einem oberen Rohrzapfen (31) und einem unteren Rohrzapfen (32) übergeht,
dabei ist der obere Rohrzapfen (31) mit einem Kaltwasserzuflusskanal
(11) in einem Oberteilkörper
(16) und der untere Rohrzapfen mit einem Heißwasserzuflusskanal (12) in
einem Unterteilkörper
(17) des Armaturenkörpers
(1) drehbar und gedichtet verbunden.
Patent DE-10058950-B4 (DE)
Title: Erwärmungsstrecke und Verfahren zum Streckblasen
Inventor: BAER KAI K O
IPC: B29C35/16
Filed: 2000-11-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Erwärmungsstrecke
(1; 1') einer Streckblasanlage zum Streckblasen von PET-Behältern aus
Spritzguß-Preforms
(P1, P2), mit einer Mehrzahl von im wesentlichen in einer Ebene
angeordneten langgestreckten Halogenlampen (23) als Infrarotstrahlungsquellen,
welche Infrarotstrahlung mit einem wesentlichen Wirkanteil im Bereich
des nahen Infrarot, insbesondere im Wellenlängenbereich zwischen 0,8 μm und 1,5 μm, emittieren,  einem
den Infrarotstrahlungsquellen benachbarten Hauptreflektor (17) und  einem
bezüglich
der durchlaufenden Preforms gegenüber den Infrarotstrahlungsquellen
angeordneten Gegenreflektor (9),  dadurch gekennzeichnet, dass
der Haupt- und Gegenreflektor zusammen mit einem Kopfreflektor (11)
und den Preform-Aufnahmen (3) zugeordneten Fußreflektoren einen im wesentlichen
geschlossenen Strahlungsraum (5) bilden.
Patent DE-10084867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung um es einem Videokonferenzteilnehmer zu ermöglichen den zugehörigen Nutzern in der Kamera fokussiert zu erscheinen
Inventor: FONG TIMOTHY LO
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Videokonferenzstation,
welche umfasst:  einen Anzeigemonitor mit einem Sichtschirm
zum Anzeigen der Bilder von entfernten Konferenzteilnehmern;  zwei
oder mehr Videokameras außerhalb
des Anzeigemonitors zum Aufnehmen von Bildern von einem oder mehreren örtlichen
Teilnehmern vor dem Sichtschirm; und  ein Computer-gestütztes Verarbeitungssystem,
welches sowohl mit dem Anzeigemonitor als auch den Videokameras
gekoppelt ist, zum Empfangen von zu Videokonferenzen gehörenden Videodatenströmen und
zum Anzeigen von Bildern aus den Videodatenströmen, zum Senden eines Videodatenstroms
zu den entfernten Konferenzteilnehmern, und zum Verarbeiten der
von den zwei oder mehr Videokameras aufgenommenen Bilder;  wobei
das Verarbeitungssystem durch Ausführen von Software und Verwenden
der von den zwei oder mehr Videokameras aufgenommenen Bilder einen
einzelnen Videodatenstrom erzeugt und sendet, welcher ein Bild eines
lokalen Teilnehmers liefert, als ob der Datenstrom von einer innerhalb
der Fläche
des Sichtschirms positionierten virtuellen Videokamera aufgenommen
worden wäre,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Software einen Feldgraphen umfasst, wobei
das Verarbeitungssystem Eingangsdaten...
Patent DE-10101024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Variation der Feuchtung an Druckwerken von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: HOLVOET JEAN-VALERE
IPC: B41F7/40
Filed: 2001-01-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung der Feuchtung in Druckwerken (4, 23) einer Rotationsdruckmaschine mit einem Feuchtwerk (5, 24), welches eine Dosierwalze (30) umfaßt, deren Zapfen (31) mittels einer Feder-/Dämpferanordnung (32) auf Antriebsseite (2) und Bedienseite (3) in Druckwerkseitenwänden (1) gelagert sind und die mit einer Tauchwalze (15) zusammenarbeitet, welche Feuchtmittel aus einem Trog (33) fördert und in einen Übertragungsspalt (34) an die Oberfläche der Dosierwalze (30) überträgt, dadurch gekennzeichnet, daß der in Feder-/Dämpferanordnungen (32) beidseits gelagerten Dosierwalze (30) eine Tauchwalze (15) zugeordnet ist, die auf Antriebs- und Bedienseite (2, 3) in unabhängig voneinander verstellbaren, variable Übertragungsspaltgeometrien (38, 39) zulassenden Aufnahmen (6) gelagert ist, wobei die Tauchwalze (15) und die Dosierwalze (30) gemeinsam in einer verschwenkbaren Aufnahme (6) gelagert und von einer vertikalen Position (35) in eine verschwenkte Position (36) stellbar sind.
Patent DE-10101721-B4 (DE)
Title: Plattenhalter
Inventor: HOMBERG MARTIN
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-01-15
Granted: 2009-06-04
Abstract: Plattenhalter zum Halten einer Platte an einer Grundfläche, wie einer Wand, mit einem an der Grundfläche befestigbaren Unterteil (5) und einem Oberteil (4), wobei die Platte (3) zwischen einer ersten Spannfläche (4.1) des Oberteils (4) einerseits und einer zweiten Spannfläche des Oberteils (4) und/oder einer Spannfläche (5.5) des Unterteils (5) verspannt ist, wobei das Oberteil (4) das Unterteil (5) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (5) in einem rückwärtigen Bereich eine Erhöhung (5.11) aufweist, die an der der Spannfläche (4.1) abgewandten Seite einer die Spannfläche (4.1) aufweisenden Wandung (4.7) angreift und dass zumindestens eine Spannfläche (4.1, 5.5) mit einer reibungserhöhenden Schicht (4.2) versehen ist.
Patent DE-10109554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der elektrischen Eigenschaften einer Anordnung von Leiterelementen einer integrierten Schaltung oder Hochfrequenzspule
Inventor: GRAU GUENTER
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-02-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der elektrischen Eigenschaften einer Anordnung von
Leiterelementen einer integrierten Schaltung oder Hochfrequenzspule, von
denen mindestens eines Signale führt,
bei denen die Abmessungen der Leiterelemente quer zur Stromflussrichtung
größer sind
als die Skintiefe bei der Signalfrequenz, mittels eines Computers,
wobei  a) zumindest die Leiterelemente (5, 6) mit hochfrequenten Signalen
in Segmente (13), die jeweils einen Bruchteil des Gesamtstroms (I)
durch das betreffende Leiterelement (4, 5) führen, unterteilt werden,  b)
die elektrischen Eigenschaften der Segmente (13) und die gegenseitigen
elektromagnetischen Kopplungen zwischen den Segmenten mittels den
jeweiligen Segmenten (13) zugeordneter partieller Impedanzwerte
(R, L und L') modelliert werden und  c) zur Bestimmung der gegenseitigen
induktiven Kopplungen zwischen räumlich
entfernten Leiterelementen (5, 11) in den Leiterelementen gesteuerte
Spannungsquellen (21) vorgesehen werden, deren Spannungswerte den
durch den in den Leiterelementen (5, 11) jeweils fließenden Gesamtstrom
(I) induzierten Spannungen entsprechen,   d) bei der Berechnung
der elektrischen Eigenschaften der...
Patent DE-10124622-B4 (DE)
Title: Einbeziehung der Fernlicht-Scheinwerfer in die Fahrtrichtungsanzeige bei Kraftfahrzeugen
Inventor: KOERNER HANS-JUERGEN
IPC: B60Q1/38
Filed: 2001-05-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Einbeziehung
der Fernlicht-Scheinwerfer in die Fahrtrichtungsanzeige bei Kraftfahrzeugen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fernlicht-Scheinwerfer einzeln über Relais
zusätzlich
mit in die Blinkanlage des Kraftfahrzeuges eingebunden werden, wobei
der zusätzliche
Blinkeffekt durch die Fernlichtscheinwerfer durch Betätigung des
herkömmlichen
Lichtschalters oder durch Lichtsensoren automatisch je nach Helligkeit
ab- bzw. zugeschaltet wird.
Patent DE-10126565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Wärme aus einer integrierten Schaltung
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: H01L23/495
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Ableiten von Wärme aus
einer integrierten Schaltung (100), wobei die integrierte Schaltung
(100) in einem Gehäuse
mit einem Leiterrahmen (102) angeordnet ist und mehrere Metallebenen
zum Kontaktieren von Schaltungskomponenten in der integrierten Schaltung
(100) aufweist, mit:  einer Einrichtung (108, 110, 112) zum
Ableiten von Wärme, die
in der Metallebene zum Kontaktieren des Leiterrahmens (102) angeordnet
ist, die mindestens einen Wärmeableitungsbereich
(108) in Form einer metallischen Kontaktfläche auf der integrierten Schaltung
(100) aufweist;  wobei der mindestens eine Wärmeableitungsbereich (108) gebündelt über Leiterbahnen
(112) mit einer außerhalb
und in der Nähe
der integrierten Schaltung (100) angeordneten Wärmesenke (110) verbunden ist;
und wobei die Wärmesenke
(110) innerhalb des Gehäuses
zwischen Kontaktstiften (104) des Leiterrahmens (102) angeordnet
ist.
Patent DE-10139045-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine, insbesondere mit zueinander geneigt angeordneten Zylinderreihen, vor allem V-Motor
Inventor: HAIMERL MICHAEL
IPC: F02B75/22
Filed: 2001-08-08
Granted: 2014-06-18
Abstract: Kurbelgehäuse für eine Brennkraftmaschine, insbesondere mit zueinander geneigt angeordneten Zylinderreihen, insbesondere V-Motor, – bei dem Kurbelräume (4) gegenüberliegender Zylinder (5, 5') im wesentlichen zwischen Außenwänden (6, 6') des Kurbelgehäuses (1) und Lagerstühlen (7) für Kurbelwellenlager (8) sowie einer Ölwanne (9) begrenzt sind, wobei – die mit gesonderten, seitlich abstehende Flanschlappen (10) aufweisenden Lagerdeckeln (11) ausgerüsteten Lagerstühle (7) jeweils zylinderseitig jenseits einer Lagerdeckel-Anschlussfläche (12) frei von Druckausgleichs-Öffnungen (13, 13') gestaltet sind, und ferner – jeder Lagerdeckel (11) mittels einer Verschraubung mit dem jeweiligen Lagerstuhl (7) über im wesentlichen parallele Schraubbolzen (14) zusätzlich über die Flanschlappen (10) durchsetzende, schräg nach außen oben gerichtete Schraubbolzen (15) mit den Außenwänden (6, 6') verbunden ist, wobei – mit den Schraubenbolzen (15) ein Nebenaggregat (16) in der Ölwanne (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass den schräg nach außen oben gerichteten Schraubbolzen (15) innenseitig der Außenwände (6, 6') des Kurbelgehäuses (1) butzenartige Pfeifen (17) mit Einschraubgewinde zugeordnet sind, wobei – die Pfeifen (17) gemeinsam mit Seitenbegrenzungen (18) des benachbarten Lagerdeckels (11) sowie beiderseits des Lagerdeckels (11) zu den Außenwänden (6, 6') gerichtet verlaufenden Begrenzungen (19) des Lagerstuhls (7) Druckausgleichs-Öffnungen (13, 13') bilden, wobei ...
Patent DE-10140187-B4 (DE)
Title: Handbediengerät
Inventor: SWYTER HINRICH H
IPC: B60W30/18
Filed: 2001-08-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Handbediengerät zur Bedienung
des Brems- und des Gaspedals von Kraftfahrzeugen,  – mit einem
dem Bremspedal zugeordneten Bremsgestänge (5),  – und mit
einem dem Gaspedal zugeordneten Gasgestänge (7),  – mit einem
Lenker (14), an dem das Brems- (5) und das Gasgestänge (7)
angelenkt sind,  – mit
einem an dem Lenker (14) angeordneten Griffrohr (13),  – mit einem
an dem Griffrohr (13) angeordneten Griff (1, 2, 16) und  – mit einer
bis zum Griff (1, 2, 16) führenden
Gaswelle (12) oder einem bis zum Griff (1, 2, 16) führenden
Gaszug,  dadurch gekennzeichnet,  dass, der Griff (1, 2,
16) durch eine Arretierung, bestehend aus Druckfeder (15) und Spannstift
(17) oder bestehend aus einem innen- und einem außenverzahnten
Bauteil, mit der Gaswelle (12) oder dem Gaszug verbunden ist und
die Arretierung durch Ziehen des Griffes (1, 2, 16) längs der Längsachse
der Gaswelle (12) oder des...
Patent DE-10141705-B4 (DE)
Title: Radantriebsdifferenzial für Tret- und Kleinfahrzeuge
Inventor: RAUM EDUARD
IPC: B62M11/00
Filed: 2001-08-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Radantriebsdifferential, bestehend aus einer mit einem Welligkeitsprofil versehenen Mitnehmerscheibe, die federnd in das entsprechende Gegenprofil des nicht direkt angetriebenen Nebenantriebsrades des Fahrzeuges eingedrückt wird und dieses dann unterstützend mit antreiben kann, derart, dass beim Auftreten von Zwangskräften zwischen den Antriebsrädern bei Kurvenfahrten die Mitnehmerscheibe aus der Raststellung auswandern und dadurch eine unterschiedliche Räderdrehung ermöglichen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe einen feder-elastischen Einpannrand aufweist und die Gestalt des Welligkeitsprofil auf der Mitnehmerscheibe und des Rades durch – bildlich gesehen – eine Schneide erzeugt wird, die in radiale Richtung weisend sich zentrisch und völlig oder annähernd sinusförmig auf und ab über die Planfläche oder eine Konusfläche der zu gestaltenden Mitnehmerscheibe bzw. des Rades bewegt.
Patent DE-10149087-B4 (DE)
Title: Ruderblattansteuerung für Flugkörper
Inventor: ENGEL HERBERT
IPC: B64C13/30
Filed: 2001-10-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Ruderblattansteuerung
für Flugkörper mit
am Umfang des Flugkörpers
verteilt angeordneten Ruderblättern,
die drehbar gelagert sind und mit Antrieben zur Drehung der Ruderblätter, die
im Bereich des Flugkörpermantels
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1a, 1b)
für ein
gegenüber
einem ersten Ruderblatt (2) versetzt angeordnetes zweites Ruderblatt
(3) im Bereich des ersten Ruderblatts (2) auf dem Flugkörpermantel
(4) angeordnet ist, dass die Verschwenkung des zweiten Ruderblatts
(3) vom Antrieb (1a, 1b) über
ausschließlich
im Bereich des Flugkörpermantels
(4) angeordnete Schiebekulissen (5, 6) zur Übertragung von Zug- und/oder
Druckkräften
entlang der Umfangslinie des Flugkörpermantels (4) erfolgt, und
dass der Antrieb (1a, 1b) und das zweite Ruderblatt (3) je einen
zweiarmigen Hebel (10) aufweisen, der mit den Schiebekulissen (5,
6) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10157705-B4 (DE)
Title: Spannbacke für ein Bohrfutter
Inventor: RÖHM GÜNTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 2001-11-24
Granted: 2014-08-07
Abstract: Spannbacke für ein Bohrfutter, insbesondere für ein zur Ausstattung einer Schlagbohrmaschine geeignetes Bohrfutter, mit einem Backengrundkörper (2), an dem zum Eingriff in ein dem Bohrfutter zugeordnetes Spanngewinde eine Zahnreihe (3) ausgebildet und zur Anlage an einem mit dem Bohrfutter zu spannenden Werkzeugschaft ein Hartmetallsegment (7) auf einer geneigt zur Längsachse des Backengrundkörpers (2) orientierten Spannfläche (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hartmetallsegment (7) aus zwei Segmentteilen (8) gebildet ist, daß an den Segmentteilen (8) jeweils eine parallel zu der durch die Projektion der Längsachse auf die Spannfläche (4) ausgezeichneten Mittellinie (5) der Spannfläche (4) verlaufende Spannkante (9) ausgebildet ist, und daß die Spannkanten (9) der beiden Segmentteile (8) symmetrisch zur Mittellinie (5) der Spannfläche (4) nach rechts und links versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10164954-B4 (DE)
Inventor: STEPPAT MANFRED
IPC: A01D45/02
Filed: 2001-02-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: The maize harvester has cover plates which fit over the rotors (16). These have narrow front sections (30) which run along the base of the rotor teeth and sloping central sections (29) which channel the crop into the machine.
Patent DE-10196995-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Luftkühleinheit
Inventor: IVANOV ALEXANDRE SERGEEVICH
IPC: H01L35/32
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Thermoelektrische
Luftkühleinheit,  – mit einer
lüfterbeaufschlagten
Wärmeaufnahmeplatte
(5) und einer lüfterbeaufschlagten
Wärmeabgabeplatte
(8),  – mit
einer Vielzahl von Peltierelementen (3) zwischen diesen beiden Platten
(5, 8), die mit ihren Kaltseiten an erhabenen Wärmeübertragungskontaktflächen (6)
der Wärmeaufnahmeplatte
(5) und mit ihren Heißseiten
an erhabenen Wärmeübertragungskontaktflächen (9)
der Wärmeabgabeplatte
(8) anliegen  – und
von Isolierplatten (17, 18) umgeben und vermittels Schraubenverbindungen
(19, 20) zwischen die beiden Platten (5, 8) eingespannt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Peltierelemente (3) auf einer die Montage erleichternde, die
Peltierelemente (3) in Ausnehmungen aufnehmende Fixierplatte (14)
aus Hartpapier fixiert sind, die auch die elektrischen Versorgungsleitungen
für die
Peltierelemente (3) trägt,  – und dass
jede Schraubverbindung (19, 20) zum Ausgleich thermischer Spannungen
eine Tellerfeder (21) aufweist.
Patent DE-10207328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern unterschiedlicher Frequenzeinstellungen bei einem akustischen Dünnfilmvolumenresonator- (FBAR-) Filter und Vorrichtung, die das Verfahren beinhaltet
Inventor: BRADLEY PAUL D
IPC: H01L41/331
Filed: 2002-02-21
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Resonatoren (20, 30), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erzeugen einer ersten unteren Elektrode (22) und einer zweiten unteren Elektrode (32) auf einem Substrat;  Erzeugen einer piezoelektrischen (PZ-)Kernschicht (14) über der ersten und der zweiten unteren Elektrode, wobei die PZ-Kernschicht (14) einen ersten Teil (24) über der ersten unteren Elektrode (22) und einen zweiten Teil (34) über der zweiten unteren Elektrode (32) aufweist;  Erzeugen einer zusätzlichen PZ-Schicht (25) über dem ersten Teil (24); und  Erzeugen einer ersten oberen Elektrode (26) über der zusätzlichen PZ-Schicht (25) und einer zweiten oberen Elektrode (36) über dem zweiten Teil (34) der PZ-Schicht (14).
Patent DE-10207828-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Hubmagnet
Inventor: FECHTI JUERGEN
IPC: H01F7/16
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Elektromagnetischer Hubmagnet, bestehend aus mindestens einem, einen Stator (21 oder 31) und eine Erregerwicklung aufweisenden Magnetsystem (2 oder 3) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Flusses und einem dem Magnetsystem (2 oder 3) gegenüberliegenden Anker (4), welcher auf ein Übertragungselement arbeitet und eine senkrecht zu seiner Bewegungsrichtung polarisierte Dauermagnetanordnung (44) für ein dauerhaftes Halten des Ankers (4) ohne Bestromung der Erregerwicklung in mindestens einer seiner Endlagen trägt, indem sich der dauermagnetische Haltefluss über den Stator (21 oder 31) des Magnetsystems (2 oder 3) schließt.
Patent DE-10210918-B4 (DE)
Inventor: BORGMANN CORNELIA
IPC: C07F9/6574
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: The present invention relates to a process for preparing bisphosphites which contain dioxaphosphorinone units.
Patent DE-10211299-B4 (DE)
Inventor: SCHOPENHAUER HARTMUT
IPC: F15B11/044
Filed: 2002-03-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: The valve combination consists of pressure scales, a load holding valve and a proportional valve, the piston of which can move axially in borings in one or more housings containing input and output cavities. The proportional valve (2) has a hollow piston, and the load holding valve (3) and pressure scales (1) have stacks of laminar disks (6) to relieve the main part of excess energy.
Patent DE-10214322-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse zum Verpressen von Pressgutmatten zu Pressgutplatten
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR DIPL -ING
IPC: B27N3/24
Filed: 2002-03-28
Granted: 2016-07-14
Abstract: Kontinuierliche Presse (1) zum Verpressen von Pressgutmatten (2) zu Pressgutpatten im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten und anderen Holzwerkstoffplatten, mit Pressenunterteil (3) und Pressenoberteil (4), im Pressenunterteil (3) und Pressenoberteil (4) endlos umlaufenden Stahlpressbändern (5), und mit einem Einlaufmaul (E), wobei – im Pressenunterteil (3) und im Pressenoberteil (4) jeweils eine beheizbare Pressplatte (6, 7) angeordnet ist und sich an die Pressplatten (6, 7) einlaufseitig vorkragende beheizbare Einlaufplatten (8, 9) unter Bildung des Einlaufmauls (E) anschließen, – die Stahlpressbänder (5) an den Pressplatten (6, 7) und Einlaufplatten (8, 9) unter Zwischenschaltung von Rollstäben (10) abgestützt sind, – ferner eine Vorrichtung (12) zur Einstellung der Einlaufkontur des Einlaufmauls (E) und eine Vorrichtung (11) zur Einstellung des Einlaufmauls (E) vorgesehen sind, – die Vorrichtung (11) zur Einstellung des Einlaufmauls (E) beidseitig des Einlaufmauls (E) jeweils zumindest eine den Einlaufplatten (8, 9) vorgeordnete Laufrolle (13, 14) für die Stahlpressbänder (5) aufweist, – die Laufrollen als Pressrollen (13, 14) ausgebildet sind und eine den Einlaufplatten (8, 9) vorgeordnete Vorkompressionszone (17) für die einlaufenden Pressgutmatten (2) bilden, wobei auf der Oberseite des Einlaufmauls mehrere Pressrollen (13) angeordnet sind, als auf der Unterseite.
Patent DE-10219339-B4 (DE)
Title: Lampengehäuse für industrielle linien- oder streifenförmige Beleuchtung und deren Anwendung
Inventor: DIENER LORENZ
IPC: F21V15/01
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Lampengehäuse (2)
mit einem Strangpreßprofil
aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, welches mit einem Längsschlitz
(4) für
den Lichtaustritt einer sich innerhalb des Strangpreßprofils
linienförmig erstreckenden
Lichtquelle (16) versehen ist, wobei der Längsschlitz von einer Endlosaussparung
innerhalb des Strangpreßprofils
gebildet und durch ein abgedichtet angebrachtes Sichtfenster (6)
verschlossen ist, und wobei die Lichtquelle (16) von einer in Längsrichtung
in das Lampengehäuse
eingeschobenen metallischen Unterstützung (18) getragen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Unterstützung
(18) ein im Querschnitt trogförmig
ausgebildeter Strangpreßkörper aus
Aluminium oder einer Aluminiumlegierung ist,  und daß das Lampengehäuse mit
der Unterstützung
(18) zug- und druckfest in Eingriff steht.
Patent DE-10223901-B4 (DE)
Title: Sammelstation für von Hand bewegbare Transportwagen
Inventor: HEINISCH KLAUS
IPC: G07F17/10
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Sammelstation
(1) für
von Hand bewegbare Transportwagen (10), die der Sammelstation (1) entnommen
und wieder zu dieser zurückgebracht
werden können,
wobei die Transportwagen (10) in der Sammelstation (1) in einer
Reihe bereitgestellt sind und mit wenigstens einem ihrer Hinterräder (11)
in mindestens einer längs
zur Reihe verlaufenden Führungsanordnung
(2) geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsanordnung
(2) mit auf senkrechten Achsen (6) befindlichen und in Längsrichtung
der Führungsanordnung
(2) angeordneten drehbaren Rollen (7) ausgestattet ist, die zum
seitlichen Anliegen an den Transportwagen (10) bestimmt sind.
Patent DE-10225359-B4 (DE)
Title: Verbinder-Prüfvorrichtung
Inventor: NISHINO AKIRA
IPC: G01R31/04
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
eines Verbinders (120; 330), umfassend ein Verbindergehäuse (121), das
einen Anschlussaufnahmeabschnitt (121b) mit Hohlräumen (125;
335), in die Anschlüsse
(128) einsetzbar sind, sowie einen Halter (122; 332), der an dem
Anschlussaufnahmeabschnitt (121b) angebracht ist, um ein Entfernen
der Anschlüsse
aus den Hohlräumen
(135; 335) zu verhindern, aufweist, worin ein Außenabschnitt des Halters (122;
332) von einer Oberfläche
einer Halteranbringewand (137; 136) vorsteht, wenn der Halter (122;
332) nicht in einer richtig gesperrten Stellung ist, um ein Entfernen
des Anschlusses zu verhindern, und worin der Außenabschnitt des Halters (122;
332) nicht von der Oberfläche
der Halteranbringewand (137; 336) vorsteht, wenn der Halter (122; 332)
in einer richtig gesperrten Stellung ist, um ein Entfernen des Anschlusses
zu verhindern, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Fassung
(10; 310) zum Halten des Verbinders (120; 330) während der Prüfung;  eine
Prüfeinheit
(20; 320), die zu der Fassung (10; 310) hin und...
Patent DE-10227151-B4 (DE)
Title: Extrakt aus Nebenprodukten der Nussverarbeitung, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: KUERSCHNER KATHLEEN
IPC: A23L19/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2007-03-15
Abstract: Extrakt
aus Nebenprodukten der Nussverarbeitung, die aus Membranen und Fruchtresten von
Nüssen
gewählt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebenprodukte der Nussverarbeitung
geröstet sind.