baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104574-B3 (DE)
Title: Pulserzeugungsvorrichtung
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: H03K3/02
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulserzeugungsvorrichtung, ausgebildet zur Erzeugung von elektrischen Pulsen mit Pulsdauern im Bereich von Nanosekunden, bevorzugt mit Spannungen von maximal 60V und/oder Strömen von maximal 20A, mit einer Signalquelle, welche ein Eingangssignal bereitstellt, einem mit der Signalquelle elektrisch gekoppelten Verzögerungsglied, welches ein an das Verzögerungsglied angelegtes Signal beim Durchlaufen des Verzögerungsglieds um eine vorbestimmte Zeitdauer verzögert, ein oder mehreren Reflexionsmitteln, welche das Verzögerungsglied durchlaufende Signale reflektieren, und einem Signalausgang zur Ausgabe der elektrischen Pulse, welcher elektrisch mit dem Verzögerungsglied verbunden ist. Die Pulserzeugungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verzögerungsglied mehrere Teil-Verzögerungsglieder und die Pulserzeugungsvorrichtung einen oder mehrere Diodenschalter aufweisen, wobei jeder Diodenschalter mit zumindest einem Teil-Verzögerungsglied elektrisch verbunden ist, wobei jeder Diodenschalter eine Diode und eine der Diode zugeordnete Steuer-Spannungsquelle umfasst, wobei durch Veränderung der Spannung der Steuer-Spannungsquelle das jeweilige Teil-Verzögerungsglied wahlweise mit zumindest einem der Reflexionsmittel elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102021115141-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen eines elektronischen Steuergeräts mit einem Hardware-in-the-Loop-Simulator
Inventor: DIERKES CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Testen eines elektronischen Steuergeräts (2) mit einem Hardware-in-the-Loop-Simulator (3), der zum Simulieren wenigstens eines Sensorsignals eingerichtet und mit einer zweiadrigen Leitung (4) versehen ist, über die das Sensorsignal ausgebbar ist, und einer Umschalteinrichtung (5), die über die zweiadrige Leitung (4) mit dem Hardware-in-the-Loop-Simulator (3) verbunden ist, so dass von der Umschalteinrichtung (5) das Sensorsignal empfangbar ist, wobei die zweiadrige Leitung (4) in der Umschalteinrichtung (5) auf eine zweipolige Schnittstelle (6) der Umschalteinrichtung (5) geführt ist, an die das elektronische Steuergerät (2) anschließbar ist, um das Sensorsignal zu empfangen, und die Umschalteinrichtung (5) zwei Spannungsquellen (7A, 7B) aufweist, die jeweils einer Ader (4A, 4B) der zweiadrigen Leitung (4) zugeordnet sind und an diese jeweilige Ader (4A, 4B) mittels eines ansteuerbaren Schalters (8) anschaltbar sind. Auf diese Weise wird es ermöglicht, dass der Sensor auch während der Diagnose über zwei zuschaltbare Spannungsquellen (7A, 7B) weiterhin mit elektrischer Energie versorgt werden kann und somit Diagnosefehler vermieden werden können.
Patent DE-102021122883-B3 (DE)
Title: Rohr für den Kühlflüssigkeitstransport mit verbesserter Vermischung der Kühlflüssigkeit sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SIRBU ADRIAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-03
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr (1) für den Kühlflüssigkeitstransport von einer Wärmequelle (1) zu einer Wärmesenke, wobei das Rohr (1) einen Rohrmantel (2) aufweist, der mit seiner Innenfläche einen flüssigkeitsleitenden Kanal (3) für die Kühlflüssigkeit ausbildet, wobei der Rohrmantel (2) eine lokal begrenzte Deformation (4) in seiner Außenfläche aufweist, wobei die Deformation (4) ferner eine Einschnürung (5, 8, 9) in dem Kanal (3) ausbildet; sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021125665-B3 (DE)
Title: Stirnrad-Differentialgetriebe mit einem in den Differentialdeckel integrierten Parksperrenrad
Inventor: LEUBNER SIMON
IPC: F16H48/40
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnrad-Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, aufweisend: ein erstes Sonnenrad (2), das drehfest mit einer ersten Abtriebswelle koppelbar ist, ein zweites Sonnenrad (3), das drehfest mit einer zweiten Abtriebswelle koppelbar ist, zumindest drei Ausgleichsplanetenrad-Paare (20), die jeweils ein erstes Ausgleichsplanetenrad (5) und ein zweites Ausgleichsplanetenrad (6) aufweisen, die miteinander in Eingriff sind, wobei die ersten Ausgleichsplanetenräder (5) ferner mit dem ersten Sonnenrad (2) in Eingriff sind, und die zweiten Ausgleichsplanetenräder (6) ferner mit dem zweiten Sonnenrad (3) in Eingriff sind, einen Differentialträger (4), der dazu eingerichtet ist, das erste Sonnenrad (2) und das zweite Sonnenrad (3) drehbar, aber axial fest aufzunehmen, und einen Differentialdeckel (7), der über Verbindungsstellen (13) dreh- und axialfest mit dem Differentialträger (4) gekoppelt ist, und dazu eingerichtet ist, das Differentialgetriebe (1) in axialer Richtung seitlich abzudecken, wobei der Differentialdeckel (7) ferner als ein Parksperrenrad (8) ausgebildet ist, und Lagerstellen (17) zur Lagerung der ersten Ausgleichsplanetenräder (5) und/oder der zweiten Ausgleichsplanetenräder (6) aufweist.
Patent DE-102021129982-B3 (DE)
Title: Betätigungsanordnung und Verfahren zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/02
Filed: 2021-11-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (10) zum hydraulischen Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen (11,12), bei deren Betätigung jeweils ein Lüftweg (25) überbrückt wird, bevor die jeweilige Teilkupplung/-bremse (11,12) ein Drehmoment überträgt, wobei die Betätigungsanordnung (10) für eine schnelle Überbrückung des Lüftwegs (25) mindestens eine hydraulische Lüftwirkfläche (1,2) und mindestens eine Anpresswirkfläche (8,9) aufweist, die zum Erzeugen einer zur Drehmomentübertragung benötigten Anpresskraft größer als die Lüftwirkfläche (1,2) ist.Um das Betätigen von mindestens zwei Teilkupplungen/-bremsen herstellungstechnisch und/oder funktionell zu vereinfachen, weist die Betätigungsanordnung (10) zum Überbrücken der Lüftwege (25) der Teilkupplungen/-bremsen (11,12) einen gemeinsamen Lüftanschluss (7) auf.
Patent DE-102022111428-B3 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Behandeln einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: A62C27/00
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Behandeln einer Traktionsbatterie (100) eines Elektrofahrzeugs, wobei die Vorrichtung einen Aufbau (101) eines Lastkraftwagens oder eines Anhängers umfasst, wobei im inneren des Aufbaus (101) ein System (102, 103, 105, 107) zum Behandeln der Traktionsbatterie (100) angeordnet ist.
Patent DE-102022112632-B3 (DE)
Title: Containerschuh und verfahren zu dessen verwendung
Inventor: MAIHAK CHRISTIAN
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Containerschuh zum Anbringen an eine Rolle eines Abrollbehälters. Der Containerschuh umfasst eine Unterseite mit einer Bodenkontaktfläche und eine Oberseite mit einer Rollenkontaktfläche. Auf der Oberseite ist eine Rollenaufnahmeeinrichtung angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Rolle aufzunehmen.
Patent DE-102022114385-B3 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: KLÜNDER FRANK
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) zumindest aufweisend einen Planetentrieb (2) dessen Planetenwellen (6) mit wenigstens einem ersten Wälzlager (26) an dem Planetenträger (3) gelagert ist und der Planetenträger mit wenigstens einem zweiten Wälzlager (30) an dem Hohlrad (7) gelagert ist, wobei in dem ersten Wälzlager (26) die gleichen Zylinderrollen (13) wie in dem zweiten Wälzlager (30) eingesetzt sind.
Patent DE-102022204232-B3 (DE)
Title: Modul zur drahtlosen Authentifizierung eines Nutzers für ein schlüsselloses Zugangssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtlosschnittstelle zur Erfassung eines autorisierten Zugriffs eines Nutzer auf ein schlüsselloses Zugangssystem (22) eines Kraftfahrzeugs (42).Es ist vorgesehen, dass der für die drahtlose Kommunikation vorgesehene Teil der Drahtlosschnittstelle mit dem die Elektronik enthaltenden Teil der Drahtlosschnittstelle lösbar verbunden ist, um die Einbau- und Montagevielfalt der Drahtlosschnittstelle zu verbessern.
Patent DE-4244966-B4 (DE)
Title: Refuse disposal system with storage site for storing reclaimable waste material. - has pretreatment system with metal separating unit for separating metal from waster materials and low temp pulveriser for reducing size of separated metal
Inventor: HAYASHI MASAKATSU
IPC: B07B9/00
Filed: 1992-12-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: A crushing system (7) is provided for the fragmentation of the waste material after separating the metal from this. A light material separating system separates the fragments of the waste material resulting from the reduction by the crushing system(7), in to fragments of foam or aerated material and other waste. In addition a foam material collection system is provided, which has a disintegrator (20) for reducing the fragments of the foam or aerated material, in to plastic material and a gaseous foam medium. The foam material collection system (10) also has a foam medium collection system(22) for liquefying the gaseous foam material by refrigeration.
Patent DE-4325570-B4 (DE)
Title: Träger zur Abstützung eines Kanals für eine elektrische Leitung
Inventor: VIGO LUIS GARCIA-MAURINO
IPC: H02G5/06
Filed: 1993-07-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Träger zur
Abstützung
eines Kanals (24) für
eine elektrische Leitung umfassend:  ein u-förmiges Teil (33) mit einem
oberen und einem unteren Schenkel, die beide im wesentlichen horizontal
verlaufen, wobei der untere Schenkel eine Einlassung (34) zur Positionierung
des Kanals und der obere Schenkel einen zurückziehbaren Nocken (35) zur
endgültigen
Fixierung des Kanals aufweist und wobei der Nocken (35) durch eine Schraube
(36) in seiner endgültigen
Position befestigbar ist.
Patent DE-4338454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Farbfilters für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: JO GYOO CHUL
IPC: G02B5/20
Filed: 1993-11-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Farbfilters für eine Flüssigkristallanzeige – mit folgenden Verfahrensschritten: Auftragen von schwarzen Matrizen auf einem transparenten isolierenden Substrat, Bilden roter, grüner und blauer Farbelemente zwischen den schwarzen Matrizen und Bilden einer Schutzschicht sowie einer transparenten leitenden Schicht auf den schwarzen Matrizen und Farbelementen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den schwarzen Matrizen zusätzliche schwarze Matrizen bis zur Höhe der Farbelemente durch Elektroplattieren gebildet werden.
Patent DE-4438518-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit vergrabener Bitleitung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE JOO-YOUNG
IPC: H01L27/10
Filed: 1994-10-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Halbleiterbauelement mit folgenden Merkmalen:  – einem Halbleitersubstrat (10) mit einer Mehrzahl von darin gebildeten, voneinander beabstandeten ersten Säulen (18) mit dazwischenliegenden, isolierenden ersten Gräben (19) sowie mit einer Mehrzahl von zweiten Säulen (18a), die unter den ersten Säulen liegen und mit diesen verbunden sind und zwischen denen isolierende, zweite Gräben (20) angeordnet sind, wobei die Weite der zweiten Gräben (20) geringer ist als diejenige der ersten Gräben (19);  – einer ersten isolierenden Isolationsschicht (33), die im Inneren der ersten Gräben (19) gebildet und durch eine Gateisolationsschicht (30) sowie Gateelektroden (31, 31), welche die ersten Säulen (18) umgeben, isoliert ist;  – störstellendotierten Gebieten mit einem ersten und einem zweiten störstellendotierten Gebiet (44, 43), die vertikal in den ersten und den zweiten Säulen (18, 18a) gebildet sind, sowie einem zwischenliegenden Kanalgebiet (45);  – einer die zweiten Säulen (18a) umgebenden und mit dem ersten störstellendotierten Gebiet (44) verbundenen, jeweiligen...
Patent DE-4445722-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftrad
Inventor: IWASHITA KANAU
IPC: B60T8/26
Filed: 1994-12-21
Granted: 2007-03-01
Abstract: Bremsvorrichtung
für ein
Kraftrad mit zumindest einer Vorderbremse (2, 3) an einem Vorderrad (1)
und einer Hinterbremse (5) an einem Hinterrad (4), umfassend:  ein
Hebelhydrauliksystem (8), das durch Betätigung eines Hebels (6) der
zumindest einen Vorderbremse (2, 3) Hydraulikdruck zuführt,  ein
Pedalhydrauliksystem (13), das durch Betätigung eines Pedals (11) der
Hinterbremse (5) Hydraulikdruck zuführt, sowie  ein Hebelkoppelhydrauliksystem
(15), das bei Betätigung des
Hebels (6) der Hinterbremse (5) Hydraulikdruck zuführt und
das einen sekundären
Hauptzylinder (10) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks bei Betätigung des
Hebels (6) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Pedalhydrauliksystem (13) nur das Hinterrad (4) bremst, wobei das
Hebelkoppelhydrauliksystem (15) von dem Hebelhydrauliksystem (8)
der zumindest einen Vorderbremse (2, 3) hydraulisch getrennt ist,
um eine Druckübertragung
von dem Pedalhydrauliksystem (13) auf die zumindest eine Vorderbremse
(2, 3) und somit eine Bremsung des Vorderrads (1) zu verhindern,
und dass der sekundäre
Hauptzylinder (10) durch Erhalt eines...
Patent DE-10007664-B4 (DE)
Title: Bodenkonstruktion eines Lkw-Fahrerhauses
Inventor: FRENTZEL WOLFGANG
IPC: B62D33/06
Filed: 2000-02-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Bodenkonstruktion
eines Lkw-Fahrerhauses, mit im wesentlichen einem in etwa hutförmig gestalteten
Motortunnelblech (1), sowie gegebenenfalls mehreren Bodenblechen
(2, 3) und Bodenträgern
sowie zwei zueinander beabstandet und in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Bodenlängsträgern (4,
5), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bodenlängsträger (4,
5) jeweils aus einem einzelnen, mehrfach gebogenen Vierkantrohr
mit geschlossenem Querschnitt bestehen, wobei sämtliche Biegeachsen (22, 23,
24, 25) des Vierkantrohres in einer Ebene (26) liegen, und dass
die zueinander beabstandet und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Bodenlängsträger (4, 5)
in einer oberseitig zueinander geneigten Schräglage solcherart positioniert
und gestaltet sind, dass hierdurch in einem Bereich der Bodenlängsträger (4,
5) Freiräume
für wenigstens
eines der Fahrzeugkomponenten wie beispielsweise Aggregate (15,
16, 17), Fahrer- und Beifahrersitze, Motoren oder Vorderachsen oder
dgl. gegeben sind.
Patent DE-10009529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Würsten
Inventor: GOLDBECKER ECKHARD
IPC: A23P20/15
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Beschichtung von Würsten
mit einem Transportband (3), an dem die einzelnen Würste (2)
aufgehängt
sind und einer im Bereich des Transportweges angeordneten Beschichtungseinrichtung (4)
dadurch gekennzeichnet, dass in der Beschichtungseinrichtung (4)
eine auf- und abwärts
fahrende Beschichtungsdüse
(6) angeordnet ist, die zum Auftrag einer pastösen Masse auf die Haut der
Wurst (2) über
die gesamte Wurstlänge
dient, wobei die Beschichtungsdüse
(6) aus einer doppelwandigen Rohrhülse (7) gebildet ist und die
Doppelwandung nach unten hin verschlossen ist und nach oben hin
eine Austragsöffnung
(8) für
die pastöse
Masse aufweist.
Patent DE-10041711-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker an Kraftfahrzeugen
Inventor: FISCHER WILHELM
IPC: B60T13/567
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-07-31
Abstract: Bremskraftverstärker an
Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Verstärkergehäuse, einem an diesem angeflanschten
Bremsadapter und einer Druckstange, die ihrerseits durch die Spritzwand
der Fahrgastzelle hindurch den Fußhebeldruck auf den Bremskraftverstärker überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens an der zur Fahrgastzelle (1) weisenden äußeren Wandung
des Verstärkergehäuses (6)
ein Akustikelement (13) fest angeordnet ist, wobei das Akustikelement
(13) aus einem akustisch wirksamen Material in Form eines Baumwollfaservlieses
oder eines Feinvlieses besteht und lediglich auf die äußere Wandung
des Verstärkergehäuses (6) aufgeklebt
oder mit dieser verschraubt ist.
Patent DE-10042918-B4 (DE)
Title: Verbundelement aus Holz und Wärmedämmung
Inventor: WIMMER HANS-PETER
IPC: E04C3/29
Filed: 2000-08-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Holz-Verbundelement
(1), insbesondere als tragendes Wandelement für den Hausbau, umfassend  – wenigstens
zwei im wesentlichen parallel angeordnete Holzlatten (2), und  – einen
Dämmstoff
(3), der zwischen den Holzlatten (2) angeordnet ist und mit den
Holzlatten (2) verbunden ist, so dass ein im wesentlichen steifes
Verbundelement (1) gebildet wird, wobei  – zwischen den Holzlatten (2)
ausschließlich
der Dämmstoff
(3) angeordnet ist,  – der
Dämmstoff
(3) seitlich bündig
mit den Holzlatten (2) abschließt,
und wobei  – der
Dämmstoff
(3) einen Anteil am Gesamtquerschnitt des Verbundelements (1) von
10% bis 70% hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Dämmstoff
(3) eine Holzweichfaser-MDF-Platte mit einer Dichte von 200 bis
400 kg/m 3  ist.
Patent DE-10065545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung, Analyse, Übertragung und Ausgabe von Düften
Inventor: BURZYWODA GUENTER
IPC: H04W4/90
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Erfassen, zur Analyse, Übertragung
und Ausgabe von Düften
eines Nutzers bzw. in der Umgebung eines Nutzers von Telekommunikationsendgeräten sowie
zur Erfassung kritischer Werte von Gasen in der Umgebung eines Nutzers
von Telekommunikationsendgeräten
für Erkennungs-
oder Sicherheitszwecke, dadurch gekennzeichnet,  dass über einen
Duftsensor (2) in einem Telekommunikationsendgerät (1) der individuelle Duft
eines Anrufers (9) aufgenommen und analysiert wird,  dass die
ermittelten Analysedaten von einer integrierten Verschlüsselungssoftware
codiert werden und zusammen mit Gesprächs-, und/oder Bilddaten über ein
oder mehrere Telekommunikationsnetz(e) auf ein Telekommunikationsendgerät (1) eines
Empfängers
(13) übertragen
werden, das die Analysedaten des Duftes in diesem Gerät decodiert und
zu einem integrierten Duftmischer (5) übertragen werden,  dass
der Duftmischer (5) mittels der empfangenen Analysedaten den Duft
des Anrufers zusammenstellt und dann über eine in das Telekommunikationsendgerät (1) integrierte
Miniaturdüse
(8) gesteuert ausgibt, und  dass bei Annahme des Gespräches durch
den Empfänger (13)
dessen Duft ebenfalls erfasst,...
Patent DE-10102132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschwefelung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-01-18
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung zumindest eines in einem Abgaskanal (12) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NO X -Speicherkatalysators (16), wobei der NO X -Speicherkatalysator (16) während einer Entschwefelungsdauer bei einer mindestens einer Mindest-Entschwefelungstemperatur entsprechenden Entschwefelungstemperatur zumindest zeitweise mit einem fetten Abgaslambda beaufschlagt wird, wobei eine Entschwefelungsintensität (I DS ) in Abhängigkeit von einem Erfolg mindestens einer vorausgegangenen Entschwefelung (DS) des NO X -Speicherkatalysators (16) durch Anhebung und/oder Senkung von vorgebbaren Entschwefelungsparametern variiert wird, die die Entschwefelungstemperatur und/oder die Entschwefelungsdauer und/oder das Abgaslambda stromauf des NO X -Speicherkatalysators (16) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Entschwefelungsdauer durch Veränderung einer für eine Modellierung eines Schwefelaustrages während der Entschwefelung (DS) vorgegebene Schwefelaustragsrate variiert wird.
Patent DE-10102643-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahzeug
Inventor: SCHROEDER BURKHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Faltverdeck, das einen Verdeckstoff aufweist, der über eine
Gestellkinematik gespannt ist, die jeweils seitlich ein vorderes,
mittleres und hinteres Rahmenstück
aufweist, wobei die seitlich gegenüber liegenden vorderen Rahmenstücke über einen Spriegel
verbunden sind und in der geschlossenen Position des Faltverdecks
an einem oberen Windlauf über
der vorderen Windschutzscheibe angrenzen, und das vordere Rahmenstück beim
Verschwenken des Faltverdecks nach hinten in eine geöffnete Lage über das
mittlere Rahmenstück
verstellt wird, das über
das hintere Rahmenstück
und einen Steuerlenker, die jeweils gelenkig einerseits mit dem mittleren
Rahmenstück
und andererseits an der Karosserie bzw. an einem Hauptlager der
Karosserie schwenkbar angelenkt sind, etwa durch eine Parallelverlagerung
nach hinten unten in die geöffnete
Lage schwenkt, in der die Oberseite des Spriegels nach oben gerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die vorderen Rahmenstücke (23) verbindende
Spriegel (6) im hinteren Bereich der vorderen Rahmenstücke (23)
angeordnet ist, der Verdeckstoff (4) vorne an einem...
Patent DE-10107874-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für Kindersitze
Inventor: HORN PETER
IPC: B60R22/20
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sicherheitsgurtsystem
für Kindersitze mit  – einer
Sitzschale (1),  – mindestens
einem Schultergurt (3),  – mindestens
einer Verankerung für
den Gurt,  – Mitteln
zur Anpassung der Gurtlänge
und -lage an die Größe und/oder
das Gewicht eines in der Sitzschale befindlichen Kindes sowie  – Mitteln
zur Begrenzung der maximalen Gurtkraft,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mehrere Mittel mit jeweils unterschiedlicher Verformbarkeit zur
Begrenzung der maximalen Gurtkraft vorgesehen sind, wobei die Auswahl
des jeweiligen Mittels in Abhängigkeit
der eingestellten Gurtlänge
oder Gurtlage erfolgt.
Patent DE-10128984-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Antennen und Antennenelementen für das elektromagnetische Wellenspektrum gegen Umwelteinflüsse, insbesondere klimatische Einflüsse
Inventor: WOETZEL FRANK E
IPC: H01Q1/42
Filed: 2001-06-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Anordnung
zum Schutz von Antennen- und Antennenelementen für das elektromagnetische Wellenspektrum
gegen Umwelteinflüsse,
insbesondere klimatische Einflüsse,
bestehend aus einer auf einem Bodenelement (9) mit einer Montageplattform
(12) angeordneten einseitig geschlossenen zylinderförmigen Hülle (1)
aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass  – zur Befestigung
der Hülle
(1) am Bodenelement (9) an der offenen Seite der zylinderförmigen Hülle (1)
ein an deren Innenwandung umlaufender Ring (6) mit einem metallischen
Einlegering (7) und daran unlösbar
angebrachten Befestigungsbolzen (8) angeordnet ist,  – der Kunststoff
ein geschäumter
harter Kunststoff mit einer geschlossenzelligen Struktur ist, dessen
Dichte in parabelförmiger
Verteilung von außen
nach innen abnimmt und  – die äußere Oberfläche der
Hülle (1)
zur Gewährleistung einer
lunkerfreien Oberfläche
mit sehr geringer Rauhigkeit mit einer dünnen Schicht (4) eines harten
nichtgeschäumten
Kunststoffes bekannter Art verbunden ist.