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Patent DE-102019200840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: B60W10/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (1) ein als Brennkraftmaschine ausgestaltetes erstes Antriebsaggregat (2) und ein als elektrische Maschine ausgestaltetes zweites Antriebsaggregat (3) aufweist, die zumindest zeitweise gemeinsam ein Antriebsdrehmoment der Antriebseinrichtung (1) an einer Abtriebswelle (8) bereitstellen, wobei das Antriebsdrehmoment auf ein angefordertes Vorgabedrehmoment eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass in einer ersten Betriebsart vor einem Verändern einer Drehzahl der Abtriebswelle (8) für das erste Antriebsaggregat (2) aus mehreren Drehmomentkennlinien (14) eine Drehmomentkennlinie (14) ausgewählt wird, wobei in der ersten Betriebsart während des Veränderns der Drehzahl das erste Antriebsaggregat (2) entsprechend der ausgewählten Drehmomentkennlinie (14) zum Bereitstellen wenigstens eines Teils des Vorgabedrehmoments betrieben und ein Differenzdrehmoment des Vorgabedrehmoments zu dem von dem ersten Antriebsaggregat (2) bereitgestellten Drehmoment mittels des zweiten Antriebsaggregats (3) bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019202151-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung zur Herstellung einer lösbaren Energie- und/oder Datenübertragungsverbindung
Inventor: TARASINSKI NICOLAI
IPC: H01R35/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Steckeranordnung (10) zur Herstellung einer lösbaren Energie- und/oder Datenübertragungsverbindung, mit einem Gehäusekörper (12) und einem mit dem Gehäusekörper (12) verbundenen Kontaktelement (14), wobei das Kontaktelement (14) bezüglich einer vorgegebenen Steckrichtung (16) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und entlang der vorgegebenen Steckrichtung (16) angeordnete ringförmige Kontaktzonen (18, 20) aufweist. Hierbei ist an dem Kontaktelement (14) wenigstens ein Codierungsmittel (40) vorgesehen, das einen mit einer Rotationsstellung (42) des Kontaktelements (14) eindeutig variierenden Winkelcode bildet.
Patent DE-102019207526-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat und Fahrzeugreifen
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08K3/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, ein Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens folgende Bestandteile:- 5 bis 45 phr wenigstens eines Butyl- und/oder Halobutyl-Kautschuks, und- 15 bis 95 phr wenigstens eines Butadienkautschuks A, wobei der Butadienkautschuk A einen Anteil an cis-1,4-Einheiten von bis zu 45 % aufweist.Der erfindungsgemäße Fahrzeugreifen weist in wenigstens einem Bauteil, insbesondere wenigstens im Laufstreifen, wenigstens ein Vulkanisat, welches durch die Schwefelvulkanisation der erfindungsgemäßen Kautschukmischung erhalten ist, auf.
Patent DE-102019209248-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ZILKER JULIAN
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor weist Schaftwandabschnitte (18) zur Abstützung in einem Zylinder oder einer Zylinderlaufbuchse, und zumindest eine sich daran in Umfangsrichtung anschließende Bodenabstützung (20) auf, die zumindest eine Kontur aufweist, die einen Abschnitt einer Helix bildet.
Patent DE-102019210353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überwachen des reifendrucks
Inventor: HONG WANG GI
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines Reifendrucks offenbart. Die Vorrichtung zum Überwachen eines Reifendrucks umfasst einen Detektor, der einen Füllzustand jedes Reifens basierend auf einer Stromänderung zum Zeitpunkt der Luftbefüllung erkennt, und eine Steuerung, die den Füllzustand jedes Reifens über den Detektor erfasst, wenn ein Druck jedes Reifens als niedrig bestimmt wird, anhand des erfassten Füllzustands jedes Reifens einen zulässigen oder unzulässigen Zustand einer Luftdruckeinstelltaste einstellt und, wenn die Luftdruckeinstelltaste betätigt wird, anhand des eingestellten Zustands der Luftdruckeinstelltaste zu bestimmen, ob ein Reifendruck erlernt werden soll.
Patent DE-102019211659-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems mittels einer Bedieneinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugsystems (22), die umfasst: einen portablen, mobilen und damit aus einem optionalen Aufnahmeelement (12) entnehmbar ausgestalteter Grundkörper (16), bei dem eine Vielzahl an Seitenflächen (28) jeweils als Anzeigeelement ausgestaltet ist, wobei jeder der als Anzeigeelement ausgestalteten Seitenflächen (28) eine Bedienfunktion des Kraftfahrzeugsystems (22) zugeordnet ist; und eine Lagesensoreinrichtung (34), die dazu ausgestaltet ist, eine Raumlage des portablen Grundkörpers (16) zu erfassen (S2). Die Bedieneinrichtung (10) umfasst eine Steuereinrichtung (24), die vorzugsweise dazu eingerichtet ist, zu prüfen, ob die Bedieneinrichtung (10) in dem Aufnahmeelement (12) gelagert ist (S4); anhand eines Lagesensorsignals der Lagesensoreinrichtung festzustellen, welche der Seitenflächen (28) in eine vorbestimmte Auslöserichtung (A) zeigt, vorzugsweise während der Grundkörper (16) in dem Aufnahmeelement (12) gelagert ist (S3); ein Steuersignal zu erzeugen, das die der festgestellten Seitenfläche (28) zugeordnete Bedienfunktion beschreibt (S5); und das erzeugte Steuersignal an das Kraftfahrzeugsystem (22) zu übertragen (S6).
Patent DE-102019212970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erfassen einer durch ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs hervorgerufenen elektromagnetischen Störung
Inventor: SASSI OUSSAMA
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer durch ein Bordnetz (51) eines Kraftfahrzeugs (50) hervorgerufenen elektromagnetischen Störung, wobei ein Störsignal (10) mittels eines Signalgenerators (3) bereitgestellt wird und mittels eines Verbindungsmittels (5) in das Bordnetz (51) eingespeist wird, wobei ein frequenzaufgelöstes Messsignal (13,38,39) mittels einer Testantenne (6) und einer Empfangseinrichtung (4) erfasst wird, und wobei das erfasste frequenzaufgelöste Messsignal (13,38,39) mittels der Empfangseinrichtung (4) bereitgestellt und ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1) zum Erfassen einer durch ein Bordnetz (51) eines Kraftfahrzeugs (50) hervorgerufenen elektromagnetischen Störung.
Patent DE-102019216395-A1 (DE)
Title: Wiederherstellungsverfahren für Kraftfahrzeugkarosserieteile unter Verwendung von Polymer mit Formgedächtnis
Inventor: CHA DONG-EUN
IPC: B29C61/06
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Verfahren zur Wiederherstellung eines Fahrzeugkarosserieteils unter Verwendung eines Polymers mit Formgedächtnis kann enthalten: Aufbringen einer Stoßlast auf ein Karosserieteil aus einem Polymermaterial mit Formgedächtnis bei einer Temperatur gleich oder niedriger als eine Glasübergangstemperatur; Entfernen der Stoßlast vom Karosserieteil; Bereitstellen einer Hochtemperaturumgebung mit der Glasübergangstemperatur oder über der Glasübergangstemperatur für das Karosserieteil; und Abkühlen des Karosserieteils auf Raumtemperatur.
Patent DE-102019219476-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit einem Kavernenzugang durch ein ASIC-Substrat und Herstellungsverfahren
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem ASIC-Substrat (10, 11) und einem MEMS-Substrat (20), welche eine Kaverne (30) umschließen, mit einem wiederverschlossenen Kavernenzugang (60) mit einem stoffschlüssigen Verschluss (65) an einer äußeren Oberfläche der Vorrichtung.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Kavernenzugang von einer äußeren Oberfläche des ASIC-Substrats bis zur Kaverne durch einen Zugangsbereich (45) des ASIC-Substrats verläuft, der von ASIC-Strukturen (40) ausgespart ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung.
Patent DE-102020003078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen von Formteilen in Kernpaketen
Inventor: ERNSTBERGER JOACHIM
IPC: B22C25/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Gießen von Formteilen in Kernpaketen umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen des aus Kernen komplettiertem Kernpaket 1, mit integriertem Hohlraum als Gussform 2 und integriertem Hohlraum als Einguss-System 3 für die Schmelze 4, aus Kernsand,- Positionieren des Kernpaketes 1 in einer zu dem Kernpaket 1 beabstandeten Stützform 6 auf dem Transportträger 5,- Hinterfüllen des Raumes zwischen Kernpaket 1 und Stützform 6 mit kugelartigem Schüttgut 7,- Gießen der metallischen Schmelze 4 durch das Einguss-System 3 in die Gussform 2 die das Kernpaket 1 als Hohlform abgebildet hat.
Patent DE-102020003763-A1 (DE)
Title: Tablettenspender mit Dosierhilfe
Inventor: LEIFELD SABINE
IPC: B65D83/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Der erfindungsgemäße Tablettenspender mit Dosierhilfe hat eine Dosierhülse,einen Schieber mit einer oder mehreren Tablettenbohrungen und eine Vorratskammer für die Tabletten mit einer Ausgabeöffnung. Der Schieber befindet sich axial verschiebbar in der Dosierhülse. Die Dosierhülse begrenzt den Verschiebeweg des Schiebers. Die Vorratskammer mit der Ausgabeöffnung ist so angeordnet, dass durch Verschiebung des Schiebers nacheinander die eine oder mehreren Tablettenbohrungen mit der Ausgabeöffnung der Vorratskammer in Übereinstimmung gebracht werden können.
Patent DE-102020004704-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: MEES HARALD
IPC: B01D29/21
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein Filterelement zumindest bestehend aus einer Filtermattenbahn (10), die unter Bildung eines Hohlkörpers entlang ihrer freien, einander benachbarten Bahnenden (12) an einer Verbindungsstelle (16) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle (16) aus mindestens einem Verbindungsteil (18) gebildet ist, das mit nutförmigen Aufnahmekanälen (20, 22) versehen ist, die jeweils der Aufnahme eines Bahnendes (12) der Filtermatte (10) dienen.
Patent DE-102020005576-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Leiterplatte
Inventor: NIKOLA JOACHIM
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-09-11
Abstract: Elektromotor mit Leiterplatte,wobei die erste Leiterplatte Lagen mit Leiterbahnen aufweist,wobei die Lagen durch ersten Schichten aus Isoliermaterial, insbesondere faserverstärkter Kunststoff, insbesondere Epoxidmaterial, voneinander beabstandet sind,wobei zwischen zwei der Lagen eine Isolierschicht angeordnet ist.
Patent DE-102020101307-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung, Lagersystem und Verfahren zur Handhabung plattenförmiger Werkstücke
Inventor: ZILLER DOMINIK
IPC: B23Q7/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Lagereinrichtung (1) zum Bevorraten von Werkstücken (7,7a,7b,7c,7'a,7'b,7'c), insbesondere von plattenförmigen Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzhaltigem Werkstoff, Verbundwerkstoff, Kunststoff, Aluminium oder dergleichen bestehen, und die jeweils eine Länge, eine Breite und eine Dicke aufweisen, wobei die Lagereinrichtung (1) einen Bevorratungsbereich aufweist, der bezüglich einer Rotationsachse (5) drehbar ausgebildet ist, wobei der Bevorratungsbereich der Lagereinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, eine Mehrzahl an Werkstücken (7,7a,7b,7c,7'a,7'b,7'c), insbesondere eine Mehrzahl an Plattenförmigen Werkstücken derart aufzunehmen, dass die Breitenrichtungen oder die Längsrichtungen der plattenförmigen Werkstücke (7,7a,7b,7c,7'a,7'b,7'c) bezüglich der Rotationsachse (5) im Wesentlichen radial orientiert sind, und dass die jeweils anderen der Breiten- oder Längsrichtungen der plattenförmigen Werkstücke (7,7a,7b,7c,7'a,7'b,7'c) im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (5) orientiert sind.
Patent DE-102020101529-A1 (DE)
Title: Wasserabscheider für eine Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: MÜLLER CHRISTOPHER
IPC: B01D45/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserabscheider (8) mit einem Abscheidergehäuse (10), in dem eine Einlassöffnung (11) und eine Auslassöffnung (12) ausgebildet sind, und mit einer unterhalb der Einlassöffnung (11) angeordneten, eine Durchgangsöffnung (13) aufweisenden Trennwand (14), unterhalb der ein Wasserauslass (15) in dem Abscheidergehäuse (10) ausgebildet ist. In Fallrichtung unterhalb der Durchgangsöffnung (13) der Trennwand (14) ist ein Auffangbehälter (17) mit Abstand zu mindestens einer Wand des Gehäuses (10) positioniert, wobei in dem Wasserauslass (15) ein Ablassventil (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020104494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von digitalen Diensten in Fahrzeugen
Inventor: GASSER BERNHARD
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von digitalen Diensten in Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst ein Zuordnen wenigstens einen fahrzeugbezogenen digitalen Dienstes zu einem berechtigten Nutzer; ein Bereitstellen des wenigstens einen fahrzeugbezogenen digitalen Dienstes für den berechtigten Nutzer in einem ersten Fahrzeug; und ein Bereitstellen des wenigstens einen fahrzeugbezogenen digitalen Dienstes für den berechtigten Nutzer in einem zweiten Fahrzeug, das vom ersten Fahrzeug verschieden ist.
Patent DE-102020106210-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben des Energieversorgungssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H02H7/26
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Energiequelle (3), mit einer Versorgungsschiene (2), in welche elektrische Energie mittels der Energiequelle (3) einspeisbar ist, mit wenigstens zwei elektrisch mit der Versorgungsschiene (2) verbundenen und mit Energie aus der Versorgungsschiene (2) versorgbaren Stromverteilern (5), und mit einer Steuereinrichtung (8), mittels welcher wenigstens ein Messwert des Energieversorgungssystems (1) empfangbar ist und mittels welcher die Stromverteiler (5) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Messwert steuerbar sind, wobei die Stromverteiler (5) unmittelbar elektrisch an die Versorgungsschiene (2) angeschlossen sind und jeweils mehrere parallel geschaltene Stromverteilungspfade (6) mit jeweils wenigstens einem Sicherungselement (7) umfassen, über welche wenigstens eine Kraftfahrzeugkomponente mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102020109490-A1 (DE)
Title: Küchengeschirr
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J27/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchengeschirr (1) mit einem Bodenkörper (12) mit einer Bodenfläche (13), welche ausgebildet ist, auf einem Untergrund aufgesetzt zu werden, und mit wenigstens einem Induktionselement (15), welches ausgebildet ist, wenigstens mittels induktiver Kopplung elektrische Energie zu erhalten. Das Küchengeschirr (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Induktionselement (15) gegenüber der Bodenfläche (13) des Bodenkörpers (12) flächig elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102020116561-A1 (DE)
Title: Festsitz von Lagern in Koppeln
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lageranordnung (7) zur Lagerung von Fahrwerksteilen in einer KFZ Karosserie, umfassend ein elastomeres Buchsenlager (8), welches eine Innenhülse (1), zumindest einen die Innenhülse (1) radial umschließenden und an die Innenhülse (1) anvulkanisierten Elastomerkörper (2) und eine den Elastomerkörper (2) radial umschließende und an diesen anvulkanisierte Außenhülse (3) aufweist, sowie einen Lagerträger (7), umfassend eine dem elastomeren Buchsenlager (8) zugeordnete und dieses aufnehmende Lageraufnahme (5), wobei das Buchsenlager (8) mittels einer Presspassung in die Aufnahme des Lagerträgers kraftschlüssig verpresst ist. Die erfindungsgemäße Lageranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine elastomere Buchsenlager (8) stoffschlüssig mittels einer Verschweißung mit zumindest einem, die Lageraufnahme festlegenden Abschnitt des Lagerträgers verbunden ist.
Patent DE-102020116670-A1 (DE)
Title: Schneidinstrument und medizinisches Instrumentenset
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidinstrument zum Schneiden von Körpergewebe mit einer axial ausgerichteten Welle und einem relativ zur Welle linear beweglichen Stellglied, wobei mindestens ein Schneidbügel mit mindestens einer Schneidkante mit der Welle und mit dem Stellglied verbunden ist, wobei das Schneidinstrument bei einer Bewegung des Stellglieds in eine Arbeitsstellung und in eine Zuführstellung bringbar ist, wobei der Schneidbügel in der Arbeitsstellung eine größere radiale Entfernung von dem Stellglied aufweist als in der Zuführstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Stellglied drehfest an der Welle gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein medizinisches Instrumentenset mit einem erfindungsgemäßen Schneidinstrument und mit einem Führungsmittel, mit dem das Schneidinstrument verbindbar ist.
Patent DE-102020117069-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit mindestens einem Arbeitsaggregat (2), wobei Erntegut (4) im Betrieb der Erntemaschine entlang eines Ernteguttransportweges (5) durch die Erntemaschine in einem Erntegutstrom transportiert wird, mit einer Kontrollanordnung (8), die ein an dem Ernteguttransportweg (5) angeordnetes optisches Messsystem (9) zur Analyse des Ernteguts (4) aufweist, wobei das optische Messsystem (9) einen ersten optischen Sensor (10) aufweist, wobei das optische Messsystem (9) in einer Messroutine ortsaufgelöste Bilddaten des ersten optischen Sensors (10) in einem ersten Ausschnitt (A1) aufnimmt, wobei die Erntemaschine eine Auswerteeinrichtung (12) zur Ermittlung eines Erntegutparameters aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das optische Messsystem (9) einen zweiten optischen Sensor (13) aufweist, dass das optische Messsystem (9) in der Messroutine Bilddaten des zweiten optischen Sensors (13) in einem zweiten Ausschnitt (A2) aufnimmt, dass der erste und der zweite Ausschnitt (A1, A2) zumindest teilweise in einem Überlappungsausschnitt (U) überlappen und dass die Auswerteeinrichtung (12) in einer Analyseroutine die Bilddaten des ersten optischen Sensors (10) zu dem Überlappungsausschnitt (U) und des zweiten optischen Sensors (13) zu dem Überlappungsausschnitt (U) miteinander korreliert und so den Erntegutparameter ermittelt.
Patent DE-102020125289-A1 (DE)
Title: Früherkennung von kraftstoffeinspritzdüsen mit fertigungsproblemen
Inventor: SARWAR AZEEM
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Diagnosesystem für eine Krafteinspritzdüse umfasst eine Vielzahl von Sensoren, um Fahrzeugdaten zu erfassen. Ein Controller enthält ein Kraftstoffeinspritzdüsen-Diagnosemodul, das dafür konfiguriert ist, die Fahrzeugdaten während des Betriebs des Fahrzeugs zu empfangen und eine Kraftstoffeinspritzdüse mit dem festsitzenden Anker und/oder eine Kraftstoffeinspritzdüse mit Zapfenermüdung selektiv zu identifizieren.
Patent DE-102020126226-A1 (DE)
Title: Disposable und System mit einem Port
Inventor: HAECKER Jürgen
IPC: A61M39/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Disposable (4000), welches eine Fluidleitung (4002) und einen Konnektor (4001) mit einem Konnektorlumen (4004) aufweist, zum fluidischen Verbinden der Fluidleitung (4002) mit einem ersten Lumen (31) einer ersten Fluidführung (3) eines Ports (100), welcher weiter ein zweites Lumen (51) aufweist. Ferner betrifft sie ein System mit einem erfindungsgemäßen Disposable (4000) und mit einem Port (100) zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen wenigstens einer dem Inneren (I) einer Behandlungsvorrichtung (2000) zugeordneten Fluidleitung (2002) der Behandlungsvorrichtung (2000) und dem Konnektor (4001) der dem Äußeren (Ä) der Behandlungsvorrichtung (2000) zugeordneten Fluidleitung (4002) des Disposable (4000).
Patent DE-102020130540-A1 (DE)
Title: Projektionsmodul, Scheinwerfer, Kraftfahrzeug
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: F21S41/153
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionsmodul für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Projektionsmodul verfügt über ein segmentiertes Leuchtmittel mit einzeln aktivierbaren matrixartig angeordneten Leuchtmittelsegmenten, zur Erzeugung einer modularen Lichtverteilung vor dem Fahrzeug. Das Projektionsmodul verfügt über einen ersten Teilabschnitt von Leuchtmittelsegmenten, der zur Projektion von Symbolen innerhalb eines Fahrzeugvorfeldes vorgesehen ist und über einen zweiten Teilabschnitt von Leuchtmittelsegmenten, der zur Erzeugung wenigstens eines Teils einer Abblendlichtverteilung vorgesehen ist, und über dritten Teilabschnitt von Leuchtmittelsegmenten, der zur Erzeugung wenigstens eines Teils einer Fernlichtverteilung vorgesehen ist.
Patent DE-102020131375-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaufhängung mit exzentrischem Justierelement
Inventor: MELNIKOW WITALI
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrwerksaufhängung (2) eines Nutzfahrzeugs (4) mit einem an einem Rahmen (6) des Nutzfahrzeugs (4) angeordneten Lagerbock (8), einem schwenkbeweglich von einem Lagerbolzen (12) im Lagerbock (8) gehaltenen Fahrwerksteil (10) und einer Vorrichtung zur Justierung der räumlichen Lage des Lagerbolzens (12) im Langloch (22) mit zumindest einem Exzenterelement (16).Um eine stufenlose Feinjustierung eines Lagerbolzens in einem Lagerbock zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Exzenterelement (16) als Platte ausgebildet ist, die auf ihrer dem Lagerbock (8) abgewandten Seite (A) für das dort angeordnete Spannelement (24,26) eine plane Auflagefläche aufweist, die unrunde Umfangskontur (32) des zumindest einen Exzenterelements (16) mehreckig ausgeführt ist, an den Ecken (34) der Umfangskontur (32) ein Werkzeug (36) formschlüssig anlegbar ist und das Exzenterelement (16) bei noch nicht angespannten Spannelementen (24,26) mit dem an das Exzenterelement (16) angelegten Werkzeug (36) um den Drehpin (18) beweglich ist.
Patent DE-102020131376-A1 (DE)
Title: Implantatschraube
Inventor: WEIDLING MARTIN
IPC: A61B17/58
Filed: 2020-11-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine chirurgische Schraube, die einen Schraubenkörper und einen Schraubenkopf aufweist und bei der in den Schraubenkörper über den Umfang verteilt Ausstellelemente als Bestandteile des Schraubenkörpers oder als Funktionselemente eingebracht sind. Die Ausstellelemente setzen im nicht ausgestellten Zustand die Außenkontur des Schraubenkörpers fort und vergrößern im ausgestellten Zustand den Schraubenquerschnitt. Der Mechanismus zur Betätigung der Ausstellelemente weist einen aktiven Formgedächtnisaktor aus einem Formgedächtnismaterial auf, der im Inneren der chirurgischen Schraube verläuft und durch eine Längenveränderung beim Aktivieren des Formgedächtnisaktors betätigt wird. Die Ausstellelemente weisen keilförmige Ausstellflächen an der der Schraubenlängsachse zugewandten Seite auf, an denen ein oder mehrere Spreizelemente des Formgedächtnisaktors angreifen.