baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10011755-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Profils mit über der Längsachse veränderlichem Querschnitt mittels Walzprofilieren
Inventor: GROCHE PETER
IPC: B21D5/08
Filed: 2000-03-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Profils mit über der Längsachse veränderlichem
Querschnitt (1) mittels Walzprofilieren, wobei mindestens zwei umformende
Walzen (2,3) translatorisch während
des Profiliervorganges mit einem Anteil senkrecht zur Längsachse
des Bleches verfahren und die Walzen (2,3) neben der Rotation um
ihre Drehachsen um mindestens eine weitere Schwenkachse (6), deren
Lage mit der Breite des Profilquerschnitts verändert wird, verstellt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass diese weitere Schwenkachse (6) senkrecht
zur Biegekante (4) des Profils (1) verläuft und die umformenden Walzen
(2,3) während
des Profiliervorganges um diese Schwenkachse (6) um mindestens einen Schwenkwinkel
(α 1 , α 2 ) geschwenkt werden.
Patent DE-10034698-B4 (DE)
Title: Schneideeinrichtung für dünne, gewölbte Materialbahnen
Inventor: FRANCKE JUERGEN
IPC: B26D1/30
Filed: 2000-07-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schneideeinrichtung für dünne, gewölbte Materialbahnen mit einem feststehenden und einem die Schnittbewegung ausführenden beweglichen Messer, dadurch gekennzeichnet, dass die Messer-, schneiden eine der Wölbung der Materialbahn (1) angepasste kreisförmige Krümmung aufweisen, wobei das bewegliche Messer (14) einen kleineren Krümmungsdurchmesser als das feststehende Messer (15) aufweist, dass das bewegliche Messer (14) auf einem leicht geneigten Exzenter (37) einer angetriebenen Exzenterwelle (34) drehbar gelagert ist, wobei die Krümmungsradien der Messer (14,15) und der Exzenterhub so ausgeführt sind, dass das bewegliche Messer (14) mit seinem schneidenden Abschnitt in Drehrichtung nach dem Schnittpunkt über die Schnittkante des feststehenden Messers (15) hinaus ragt und wobei die Stärke der Neigung und deren Richtung gegenüber der Exzenterrichtung so ausgeführt sind, dass der tiefste Punkt der Schneide des beweglichen Messers (14) tiefer als die Schnittkante des feststehenden Messers (15) und stets kurz vor dem Schnittpunkt in Drehrichtung liegt und dass an das bewegliche Messer (14) eine im Schnittpunkt zum feststehenden Messer (15) hin gerichtete Kraft angreift.
Patent DE-10057476-B4 (DE)
Title: Flexibles Element
Inventor: EMMEL LARS
IPC: F16C1/22
Filed: 2000-11-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: Flexibles
Element mit einem Kern (12) und einer diesen schützenden Schlauchhülle (16)
sowie den Kern (12) umfassenden Hülsenelementen (20), zwischen
denen die Schlauchhülle
(16) gehalten ist und die zur Montage des flexiblen Elements in
Aufnahmen festlegbar sind, wobei der Kern (12) und die Schlauchhülle (16) unterschiedliche
Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Hülsenelement
(20) die Schlauchhülle
(16) in montiertem Zustand mit begrenztem axialem Spiel (26) hält.
Patent DE-10065695-B4 (DE)
Title: Flachgebauter Leuchtenkörper, einen Weihnachtsbaum symbolisierend
Inventor: POHL ECKHARD
IPC: F21V19/02
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Flachgebauter
Leuchtenkörper
(1), der symbolisch einen Weihnachtsbaum darstellt, und auf dem
Leuchtmittel (4) in einer Ebene in einem definierten Algorithmus
angeordnet sind,  – wobei
der flachgebaute Leuchtenkörper
(1) aus zwei Leuchtenteilen (2) und (3) besteht,  – die Leuchtenteile
(2) und (3) um eine gemeinsame Achse (10) drehbar sind,  – die Leuchtenteile
(2) und (3) in treppenförmige
Leuchtenabschnitte (9) gegliedert sind und  – die Leuchtenabschnitte (9)
waagerechte Trägerteile
(7) mit Ringösen
(8) tragen und zusammen mit Leuchtmittelfassungshaltern (6), Leuchtmittelfassungen
(5) und Leuchtmitteln (4) verschiebbar sind.
Patent DE-10100010-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß, ausgeführt als Elektroschloß, sowie Verfahren zur Montage eines als Elektroschloß ausgeführten Kraftfahrzeug-Türschlosses
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B77/34
Filed: 2001-01-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß, ausgeführt als
Elektroschloß,  mit
einem allseits im wesentlichen geschlossenen Außengehäuse (1) mit einem Einlaufkanal
(2) für
einen Schließkeil
und  mit, im Außengehäuse (1)
angeordnet, einer Drehfalle (3), einer die Drehfalle (3) haltenden
Sperrklinke (4), einem an der Sperrklinke (4) als Verlängerung
ausgebildeten oder separaten, mit der Sperrklinke (4) wirkverbundenen
Sperrklinkenhebel (5) und einer elektrischen Öffnungs-Antriebseinheit (6)
mit Antriebsmotor (7), Untersetzungsgetriebe (8) und Abtriebselement
(9), wobei das Abtriebselement (9) die Sperrklinke (4) über den
Sperrklinkenhebel (5) in Ausheberichtung antreibt und dazu an einem
Betätigungsabschnitt (10)
des Sperrklinkenhebels (5) angreift  dadurch gekennzeichnet,  daß die Antriebseinheit
(6) sich in einem gegenüber
dem Rest des Außengehäuses (1)
abgedichteten, im Außengehäuse (1)
befindlichen Antriebsgehäuse
(11) befindet,  daß das
Außengehäuse (1)
aus einem wannenförmigen Unterteil
(21) und einem das Unterteil (21) auf der offenen Seite schließenden,
im wesentlichen flachen Deckel (22) besteht,  daß in der
untersten Ebene am Boden...
Patent DE-10102800-B4 (DE)
Inventor: SILVA DENIVALDO G
IPC: A45D19/00
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: The invention relates to a device for applying colorant to individual strands of hair, comprising a tongue-shaped handle with a brush at one end and a retaining device for retaining the strands at the other, as illustrated in fig 1. The device is characterised in that the bristles (12) of the brush (10) are shorter in the centre of said brush than at the sides and that the retaining device (20) has a depression (80) in the centre, which lies opposite the shorter bristles.
Patent DE-10103518-B4 (DE)
Title: Kranfahrzeug
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/76
Filed: 2001-01-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kranfahrzeug mit einem Unterwagen und einer auf diesem um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Drehbühne (1), auf der ein an ihrem vorderen Ende um eine horizontale Achse schwenkbarer Ausleger gelagert ist und am hinteren Ende der Drehbühne jeweils an deren Seiten Paletten (6, 7) zur Aufnahme von aufeinander gestapelten Ballastplatten (8) mit ihren Aufhängepunkten gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, daß am hinteren Ende der Drehbühne (1) ein Rahmen (14) angebaut ist, der mit Aufnahmen oder Kupplungen mindestens für die jeweils hinteren Aufhängepunkte der Paletten (6, 7) versehen ist.
Patent DE-10110012-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei bewegbaren Deckeln
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem vorderen Deckel und einem hinteren Deckel, wobei beide
Deckel um ihre Vorderkante schwenkbar an Gleitelementen gelagert sind,
die längs
einer Führung
verfahrbar sind, wobei beide Deckel mittels einer Ausstellmechanik
mit ihrer Hinterkante über
das feste Fahrzeugdach ausstellbar sind und der vordere Deckel in
eine sich mit dem hinteren Deckel überlappende Stellung verschiebbar
gelagert ist, wobei der hintere Deckel Führungen zur Führung eines
hinteren Gleitelementes des vorderen Deckels aufweist, in die das
hintere Gleitelement des vorderen Deckels erst bei einer Verschiebung
des vorderen Deckels nach hinten in eine den hinteren Deckel überlappende
Stellung eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Deckel
(2) und der hintere Deckel (3) eine zwei Deckel umfassende Deckelanordnung bilden,
und der vordere Deckel (2) und der hintere Deckel (3) unabhängig voneinander
bewegbar sind.
Patent DE-10110898-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: ECKERT MARTIN
IPC: F16H61/28
Filed: 2001-03-07
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines automatisierten Schaltgetriebes, welches mit mindestens einem Aktuator zum Wählen einer zu schaltenden Gangstufe und zum Schalten der Gangstufe über eine Übertragungsstrecke versehen ist und eine mit dem Aktuator verbundene Steuerung besitzt, wobei die zum Wählen und Schalten benötigten Getriebeparameter vor dem Einbau des Schaltgetriebes in ein Fahrzeug ermittelt und in der Steuerung zur Ansteuerung des Aktuators gespeichert werden dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeparameter die Synchronposition in Schaltrichtung für jede Gangstufe umfassen, und daß zur Ermittlung der Synchronpositionen eine Eingangswelle des Getriebes entweder in Drehung versetzt, die Drehzahländerung der Eingangswelle überwacht und das Erreichen der Synchronposition bei einer Drehzahländerung festgestellt wird, die größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert oder die Eingangswelle des Getriebes mit einem Eingangsmoment beaufschlagt, das von einer Abtriebswelle des Getriebes übertragene Abtriebsmoment festgestellt und das Erreichen der Synchronposition bei einer Abtriebsmomentenänderung festgestellt wird, die größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-10119811-B4 (DE)
Title: Motorzylinderkopf
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F02B31/08
Filed: 2001-04-23
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verbrennungsmotor
(10) mit vier Ventilen pro Zylinder, mit:  einem Motorblock,
der eine Vielzahl von Zylindern (14) mit Kolben (16) aufweist, die
für eine
Hin – und
Herbewegung in jedem der Zylinder vorgesehen sind, wobei der Zylinder einen
Zylinderkopf (18) aufweist, der umfaßt: eine untere Fläche (22),
die an dem Motorblock aufliegt, um die Zylinder zu schließen, eine
schalenförmige
Brennraumausnehmung (26) für
jeden der Zylinder, die mit dem Kolben zusammenwirkt, um einen offenen
Brennraum (28) zu bilden, eine erste und eine zweite Auslassöffnung (36,
38) zu der Brennraumausnehmung mit einem ersten und einem zweiten
Auslaßventilsitz
(44, 46) um diese herum, eine erste und eine zweite Einlaßöffnung (32,
34) zu der Brennraumausnehmung mit einem ersten und einem zweiten
Einlaßventilsitz
(40, 42) um diese herum, einen ersten und einen zweiten Auslasskanal
(48, 50), der sich von den ersten und zweiten Auslaßöffnungen
(36, 38) zu einem Abgasauslaß (52)
durch eine Auslaßseitenwand
(54) des...
Patent DE-10127077-B4 (DE)
Title: Selbstaufblasende Liegematte
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: A47C27/08
Filed: 2001-06-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Selbstaufblasende
Liegematte oder Kissen aus beidseitig durch äußere Lagen eines Gewebes luftdicht
eingedecktem offenzelligem Schaumstoff, wobei die äußeren Lagen
randseitig verschweißt
sind und wenigstens ein Ventil für
die Verbindung des Schaumstoffs mit der Umgebungsatmosphäre vorhanden
ist, wobei auf wenigstens einer Seite wenigstens eine Lage eines
Gewebes oder Gewirkes vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewebe
oder Gewirke aus einem heißgepressten, mit
einem thermoplastischen Kunststoff beschichteten Garn besteht, und
daß die
Beschichtung des Garnes vor dem Weben erfolgt ist.
Patent DE-10131712-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, Testereinrichtung und Verfahren zur Kalibrierung einer Testereinrichtung
Inventor: GREBNER THOMAS
IPC: G01R35/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektronisches
Kalibrier-Bauelement zur Kalibrierung einer Testereinrichtung (20)
mit einem Signaleingang (E), der an einer Zuführungsleitung an die Testereinrichtung
(20) anschließbar
ist, mit einer Phasendifferenzschaltung (1), die an den Signaleingang
(E) anschließbar
ist und mit einem Referenztaktsignal verbunden ist, um eine Phasendifferenz-Information
zwischen einem an dem Signaleingang (E) anliegenden periodischen
Kalibriersignal und dem Referenztaktsignal zu bestimmen, und einer Ausgabeeinrichtung
(A), um die Phasendifferenz-Information
an die Testereinrichtung (20) auszugeben, wobei die Bauform des
Kalibrier-Bauelementes der Bauform des zu testenden funktionalen
Bauelementes entspricht.
Patent DE-10142444-B4 (DE)
Title: Brennkammer für einen mit Festbrennstoffen beheizbaren Kessel
Inventor: HUTTERER ERNST
IPC: F24H9/18
Filed: 2001-08-31
Granted: 2010-09-16
Abstract: Brennkammer für einen mit Festbrennstoffen beheizbaren Kessel, bestehend aus einem feuerfesten, quaderförmigen Formkörper (3), der einen liegenden, zylindrischen Brennraum (4) mit einem Saugzuganschluss (5) und einem auf der Quaderseite (6) vorgesehenen Rauchgaszutritt (8) in Form eines zumindest im Wesentlichen tangential in den Brennraum (4) mündenden Rauchgaskanals (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Kesselboden aufsitzende Formkörper (3) aus wenigstens zwei Teilkörpern (12, 13) zusammengesetzt ist, deren Trennfläche (14) im Bereich der Zylinderachse des Brennraums (4) parallel zur Quaderseite (6) des Rauchgaszutritts (8) verläuft, und dass die Teilkörper (12, 13) im Bereich der Trennfläche (14) den Brennraum (4) umschließende Nut-Federverbindungen (15) aufweisen.  Brennkammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (3) auf der Bodenseite (17) eine Freistellung der übrigen Bodenfläche ergebende Stützansätze (18) bildet.
Patent DE-10212086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Vorsortieren von vereinzelten und gescannten, Verteilinformationen aufweisenden flachen Sendungen
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B07C3/08
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Vorsortieren von vereinzelten und gescannten, Verteilinformationen aufweisenden flachen Sendungen (8) auf mehrere Bereiche von Sortierendstellen (14) einer Sendungssortieranlage,  – bei dem eine Vielzahl umlaufender, nebeneinander angeordneter schmaler, seitlich offener Speicherzellen (5) in einem Be- und Entladeabschnitt des Umlaufs in eine offene Schmalseite der Speicherzellen (5) mittels einer oder mehrerer nebeneinander liegender Transporteinrichtungen (3,4) beladen und aus der anderen offenen Schmalseite mittels mehrerer nebeneinander liegender Transporteinrichtungen (6,7) entladen werden, wobei  – die Speicherzellen (5) jeweils eine Sendung (8) in auf einer Schmalseite stehender Position aufnehmen und an einem endlosen und mit konstanter Geschwindigkeit umlaufenden Zugmittel befestigt sind, und die Schmalseiten der Speicherzellen (5) senkrecht zur Bewegungsrichtung der Speicherzellen (5) ausgerichtet sind,  – zur Einschleusung in vorbei bewegte Speicherzellen (5) und/oder zur Ausschleusung aus vorbei bewegten Speicherzellen die beladenden Transporteinrichtungen (3,4) und/oder die entladenden Transporteinrichtungen (6,7) über einen mehrere Speicherzellenbreiten überstreichenden Schwenkbereich unabhängig voneinander bewegt und entsprechend angesteuert werden,  – und beim Einschleusen einer Sendung (8) in eine Speicherzelle (51 und/oder beim Ausschleusen einer Sendung (8) aus einer Speicherzelle (5) in Abhängigkeit von den Sendungen (8) zugeordneten bekannten Verteilinformationen und dem aktiven Sortierplan eine gezielte Auswahl einer innerhalb des jeweiligen Schwenkbereichs der be- oder entladenden Transporteinrichtung(3,4,6,7) liegenden Speicherzelle (5) derart vorgenommen wird, dass die Aufteilung der Sendungen (8) auf die zu den Sortierendstellenbereichen führenden Sendungsströme  hinsichtlich der Anzahl der Sendungen pro Zeiteinheit möglichst gleichmäßig erfolgt und alle Sortierendstellenbereiche möglichst gleich stark ausgelastet sind.
Patent DE-10214136-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein GPS-Leitsystem mit Kommunikationsfunktion
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: G01C21/26
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Kommunikationen zwischen einem GPS-Leitsystem und einer
Basisstation, wobei das GPS-Leitsystem in einem Fahrzeug installiert
ist, und Erfassen von Aktualisierungen der Positionsinformationen
von der Basisstation, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:  Schritt
A: Erfassen der aktuellen Positionskoordinaten des Fahrzeugs;  Schritt
B: Durchsuchen von Kontaktinformationen nach einer zugehörigen Basisstation
entsprechend den aktuellen Positionskoordinaten des Fahrzeugs, wobei
das GPS-Leitsystem eine Informationsdatenbank enthält, die
Informationsdatenbank Positionsinformationen einer Vielzahl Regionen
aufzeichnet und Kontaktinformationen für eine Vielzahl Basisstationen
den Vielzahl Regionen zugeordnet sind; und  Schritt C: Einstellen
einer gefundenen Basisstation als Kontaktbasisstation.
Patent DE-10229582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines zweiflügeligen Türscharniers an Kraftfahrzeugen
Inventor: KNOTT MARTIN
IPC: B62D65/02
Filed: 2002-07-02
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines zweiflügligen anschraubbaren Türscharniers (11) an Kraftfahrzeugen zum Befestigen einer Kraftfahrzeugtür an einer Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Haltevorrichtung (2) für die zu montierende Tür und einer Andrückvorrichtung (4) für einen Flügel des Scharniers, wobei die Andrückvorrichtung (4) aus einem in Richtung auf die karosserieseitige Anschraubfläche (11.1) verschwenkbar gelagerten Hebel (5) besteht, der an der Haltevorrichtung (2) befestigt ist und einer Aufnahme (10) für den karosserieseitigen Flügel des Türscharniers (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) an einer Stange (8) drehbeweglich befestigt ist, die an dem Hebel (5) drehbar gelagert ist, oder dass die Aufnahme (10) drehfest an einer Stange (8) befestigt ist, die an dem Hebel (5) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10230143-B4 (DE)
Title: Infrarot-Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAGI SEIICHIRO
IPC: F21V11/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: Ein
Automobil-Infrarotscheinwerfer (10), umfassend: einen Scheinwerferkörper (12);
eine Linse (14), die über
einer vorderen Öffnung
des Scheinwerferkörpers
(12) angebracht ist; einen innerhalb des Scheinwerferkörpers vorgesehenen
Reflektor (16); eine zwischen dem Reflektor (16) und der Linse (14)
vorgesehene Lichtquelle (18); einen Infrarot-Transmissionsfilm (22),
der in einem Lichtweg zwischen der Lichtquelle (18) und der Linse (14)
angeordnet ist zum Transmittieren von Infrarotlicht und zum zumindest
teilweise Blockieren von sichtbarem Licht, wobei ein Bereich (24B)
der keinen Infrarot-Transmissionsfilm (22) aufweist, in dem, Lichtweg
vorgesehen ist; und ein transparentes Element (21), das zwischen
dem Reflektor (16) und der Linse (14) vorgesehen ist, wobei der
Infrarot-Transmissionsfilm (22) auf einer Oberfläche des transparenten Elementes
(21) vorgesehen ist, und wobei das transparente Element (21) eine
Mehrzahl von Eingriffsvorsprüngen
(23) entlang seinem Umfang aufweist, wobei die Eingriffsvorsprünge (23)
im Eingriff mit einer Nut (13) sind, die zwischen der Linse (14)
und dem Scheinwerferkörper (16)
gebildet ist, und wobei...
Patent DE-10238862-B4 (DE)
Title: Messtechnische Anordnung zur Prüfung von Werkstücken sowie Verfahren zur messtechnischen Instrumentierung von Werkstücken
Inventor: ECKER ALFRED
IPC: G01N21/41
Filed: 2002-08-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Messtechnische
Anordnung zur Prüfung
von Werkstücken,
mit mindestens einer dem Werkstück
zugeordneten, als Bragg-Gitter-Sensor ausgebildeten optischen Faser
(11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die
oder jede optische Faser (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) in eine
Oberfläche
eines Bauteils einer Gasturbine (10) integriert ist, wobei in die
Oberfläche Ausnehmungen
eingebracht sind, deren Breite und Tiefe an den Durchmesser der
optischen Faser (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) angepasst sind
und in den Ausnehmungen eine optische Faser (11, 12, 13, 14, 15,
16, 17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-10252714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Oxidationsstabilität von Biodiesel sowie die Verwendung von Mono- oder Dialkylhydroxytoluol zur Erhöhung der Oxidationsstabilität von Biodiesel
Inventor: INGENDOH AXEL
IPC: C10L1/08
Filed: 2002-11-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Oxidationsstabilität
von Biodiesel, dadurch gekennzeichnet, dass man eine flüssige Stammlösung, welche,
bezogen auf die Stammlösung,
10 bis 60 Gew.-% Mono- oder Dialkylhydroxytoluol in Biodiesel gelöst enthält, zum
zu stabilisierenden Biodiesel bis zu einer Konzentration von 0,005
bis 2 Gew.-% Mono- oder Dialkylhydroxytoluol, bezogen auf die gesamte
Lösung
an Biodiesel, zudosiert.
Patent DE-10252766-B4 (DE)
Title: Benzin-Direkteinspritzung mit Common-Rail
Inventor: BIELER JENS
IPC: F02M55/02
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Einspritzen von Kraftstoff für
einen Verbrennungsmotor mit mindestens einer Hochdruckpumpe (1)
und mindestens zwei mit der Hochdruckpumpe (1) in Verbindung stehenden
Einspritzleisten (1.1, 1.2), wobei an den Einspritzleisten (1.1,
1.2) mindestens zwei Injektoren (3.1, 3.2) angeschlossen sind, und
wobei die Hochdruckpumpe (1) über
mindestens eine Hochdruckleitung (7) mit einem Kraftstoffverteiler
(4) und der Kraftstoffverteiler (4) über mindestens zwei weitere Hochdruckleitungen
(7.1, 7.2) mit je einer Einspritzleiste (1.1, 1.2) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffverteiler (4) mindestens
ein Druckreduzierventil (5) aufweist, das über eine Kraftstoffrückführleitung (7.3)
mit der Ansaugleitung (7.4} der Hochdruckpumpe (1) verbunden ist
und wobei die Druckseite der Hochdruckpumpe (1) mit dem Kraftstoffverteiler
(4) über
einen Anschluss (4.1) verbunden ist, dem ein durchflussreduzierendes
Element zugeordnet ist, wobei der Kraftstoffverteiler (4) und das
Druckreduzierventil (5) in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind.
Patent DE-10297364-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich versiegelte Festkörper-Reinraum-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: JACOB STEPHANE FREDERICK
IPC: F21V27/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Reinraumdecken-Beleuchtungsvorrichtung (10), welche aus einer Vielzahl von Rahmenteilen ausgebildet ist, welche in einer H-Trägeranordnung angeordnet sind, gekennzeichnet durch:  (a) ein versiegeltes Modul (58), welches eine Größe und eine Form zum entfernbaren, austauschbaren Eingriff in die Deckenrahmenteile aufweist, wobei das Modul eine abwärts gerichtete lichtemittierende Öffnung (36) aufweist;  (b) einen Kühlkörper (22), welcher innerhalb des Moduls und von einer internen Wand des Moduls beabstandet befestigt ist, um einen Kabelkanal (24) zwischen dem Kühlkörper (22) und der internen Wand zu definieren;  (c) eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (26), welche innerhalb des Moduls auf dem Kühlkörper (22) montiert sind, wobei jede der lichtemittierenden Dioden (26) eine Linse (28) zum Richten des durch die eine der lichtemittierenden Dioden (26) emittierten Lichtes durch die Öffnung (36) in den Reinraum aufweist; und  (d) eine Energieversorgung zum Zuführen eines Ansteuerstroms für die lichtemittierenden Dioden (26).
Patent DE-10302485-B4 (DE)
Title: Feldbusanschaltung in Schaltanlagen
Inventor: ZANK GUNNAR
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-01-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anschaltungsmodul
(10) zur Anschaltung von wenigstens einem in einem ausfahrbaren
Einschub (22) eines Schaltschranks (25) einer Schaltanlage (28)
befindlichen Schaltgerät
(15) an einen in der Schaltanlage (28) vorhandenen Feldbus (13),  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Anschaltungsmodul (10) im Schaltschrank
(25) angeordnet ist und dass es über
eine Feldbusschnittstelle (11) fest mit dem Feldbus (13) und über wenigstens
eine Kommunikationsschnittstelle (12) mittels wenigstens einer lösbaren Steckverbindung
(23, 24) mit wenigstens einem Schaltgerät (15) in einem Einschub (22)
des Schaltschranks (25) verbunden ist und  dass es eine innerhalb
des Feldbusses (13) eindeutige Feldbusadresse besitzt und  dass
es dafür
eingerichtet ist, auch dann über
den Feldbus (13) zu kommunizieren, wenn das wenigstens eine Schaltgerät (15) von
der Kommunikationsschnittstelle (12) getrennt ist.