baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103878-A1 (DE)
Title: Einwickelvorrichtung und deren Arbeitsverfahren
Inventor: FÄHRENKÄMPER FRANK
IPC: B65B25/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Einwickelvorrichtung mit einer Führung eines Abwicklers (1) einer Folienbahn (2) von einer abzuwickelnden Folienrolle (3) entlang einer Umlaufbahn (4) um einen zu umwickelnden Körper (5; 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Führung von mindestens zwei separaten, einen Abwickler (1) jeweils mindestens in zwei Richtungen (x; y) innerhalb einer Ebene bewegen könnenden Bewegungssystemen (7) gebildet ist, jedes Bewegungssystem (7) eine ansteuerbare Haltevorrichtung (8) für einen Halteflansch (9) des Abwicklers (1) aufweist und der Abwickler (1) zwei separate Halteflansche (9) besitzt, die Einwickelvorrichtung einen Prozessrechner aufweist, mit dem die Führung des Abwicklers (1) entlang einer frei bestimmbaren Umlaufbahn (4) erzeugbar ist und dass der Abwickler (1) nach einem Teilumlauf seiner Umlaufbahn (4) von einem Bewegungssystem (7) an das nächste Bewegungssystem (7) zu einem weiteren Teilumlauf übergebbar ist und mit allen Bewegungssystemen (7) ein Vollumlauf auf der Umlaufbahn (4) erzeugbar ist.
Patent DE-102015108598-A1 (DE)
Title: Kombination eines Wärmetauschers und mindestens zwei alternativ an den Wärmetauscher anschließbarer Anschlusselemente
Inventor: ROHR MICHAEL
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Wärmetauscher (36), der eine Mehrzahl von Wärmetauscherrohren, die für eine Durchströmung mittels einer Kühlflüssigkeit vorgesehen sind, und mindestens zwei an die Wärmetauscherrohre an gegenüberliegenden Enden angeschlossene Wärmetauscherkästen (40, 42) umfasst, wobei zumindest einer der Wärmetauscherkästen (42) eine Anschlussöffnung (52) ausbildet, die in eine Anschlussschnittstelle (50) zur Verbindung mit einem Anschlusselement integriert ist, ist mit mehreren alternativ an die Anschlussstelle (50) in fluidleitender Verbindung mit der Anschlussöffnung (52) anschließbarer, sich funktional unterscheidender Anschlusselemente kombinierbar. Dies ermöglicht die Ausgestaltung des Wärmetauschers (36) als möglichst nicht zu veränderndes Basismodul, das in Abhängigkeit von einer zu realisierenden Variante mit einem von mehreren, die die Varianten definierenden Unterschiede integrierenden Anschlusselement kombiniert wird.
Patent DE-102015111756-A1 (DE)
Title: Rekombinanter Orf-Virus-Vektor
Inventor: RZIHA HANS-JOACHIM
IPC: C12N15/863
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen rekombinanten Orf-Virus-Vektor, eine Zelle, die den rekombinanten Orf-Virus-Vektor enthält, eine den erfindungsgemäßen rekombinanten Orf-Virus-Vektor und/oder die erfindungsgemäße Zelle enthaltende Zusammensetzung, die Verwendung des erfindungsgemäßen rekombinanten Orf-Virus-Vektors zur Herstellung von einem Fremdgen sowie ein Nukleinsäuremolekül codierend für einen Orf-Virus-Vektor-Promotor.
Patent DE-102015112125-A1 (DE)
Title: Kommissioniergerät
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Kommissioniergerät mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, wobei das Antriebsteil einen Antrieb, einen Trägerständer mit Lenkachse und mindestens eine Achse mit mindestens einem Laufrad aufweist und das Lastteil eine Gabel zur Aufnahme von mindestens einer Kommissionierpalette aufweist, und das Kommissioniergerät außerdem einen Manipulator-Knickarm und einen Greifer aufweist, wobei der Greifer an einem distalen Ende des Manipulator-Knickarms angeordnet ist und ein proximales Ende des Manipulator-Knickarms am Antriebsteil des Kommissioniergeräts angeordnet ist, wobei an dem Greifer Bedienelemente zur Steuerung des Greifers, des Manipulator-Knickarms und des Antriebs des Kommissioniergeräts angeordnet sind.
Patent DE-102015112932-A1 (DE)
Title: Mischanordnung
Inventor: SCHLÖR CHRISTOF
IPC: B60H1/22
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Mischanordnung (10) zur Durchmischung von Kraftstoffdampf mit Luft, vorzugsweise für ein kraftstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfasst eine Kraftstoffverdampfungsanordnung (12) zur Abgabe von verdampftem Kraftstoff an einer Abdampfungsseite (14) der Kraftstoffverdampfungsanordnung (12) sowie eine der Kraftstoffverdampfungsanordnung (12) an der Abdampfungsseite (14) wenigstens teilweise gegenüberliegend angeordnete Luft-Kraftstoff-Mischeinheit (26) zur Durchmischung von an der Abdampfungsseite (14) abgegebenem Kraftstoff mit Luft.
Patent DE-102015115009-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem
Inventor: GUITTON PAUL-HENRY
IPC: F16F15/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dämpfungssystem (1, 20) mit vier Lagerstellen (2), umfassend Mittel zur Dämpfung von Vertikalbewegungen (3, 5) sowie zumindest ein sich im Wesentlichen senkrecht zur Verformungsrichtung der Mittel zur Dämpfung von Vertikalbewegungen (3, 5) erstreckendes Mittel zur Dämpfung von Roll- und Wankbewegungen (4, 6), wobei jede Lagerstelle (2) genau ein unteres Verbindungselement (7) und ein oberes, einen Anlenkpunkt (10) umfassendes Verbindungselement (8) aufweist, dass das untere Verbindungselement (7) und das obere Verbindungselement (8) einer Lagerstelle (2) jeweils durch die Mittel zur Dämpfung von Vertikalbewegungen (3, 5) relativ zueinander beweglich miteinander verbunden sind, und dass zumindest zwei obere Verbindungselemente (8) der Lagerstellen (2) durch die Mittel zur Dämpfung von Roll- und Wankbewegungen (4, 6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015115145-A1 (DE)
Title: Stromrichteranordnung mit höherer Integrationsdichte
Inventor: Müller Christian
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromrichteranordnung (1) aufweisend: wenigstens ein Halbleiterleitermodul (2); wenigstens einen elektrischen Kondensator (6, 7, 8); wenigstens einen Kühlkörper (3) mit einer Stift- oder Rippenkühlstruktur (4), wobei der elektrische Kondensator (6, 7, 8) unmittelbar am Kühlkörper (3) befestigt ist.
Patent DE-102015122776-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Planen von Zellengütemessungen in einem Mobilempfänger
Inventor: SHEN JIANJUN
IPC: H04W24/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Planen von Zellengütemessungen in einem Mobilempfänger umfasst: Empfangen eines Abwärts-Funkkanals umfassend Systeminformationen (201) eines Funkkommunikationssystems; Abrufen (202) von wenigstens einem ersten Parameter aus den Systeminformationen (201), wobei der wenigstens eine erste Parameter ein Kriterium zum Durchführen von Zellengütemessungen angibt; Abrufen (203) wenigstens eines zweiten Parameters aus den Systeminformationen (201), wobei der wenigstens eine zweite Parameter ein Kriterium zum Durchführen von Zellenneuauswahl angibt; Anpassen (206) des wenigstens einen ersten Parameters basierend auf dem wenigstens einen zweiten Parameter, wenn der wenigstens eine erste Parameter größer als ein abgeleiteter Schwellwert (205) ist oder wenn der wenigstens eine erste Parameter durch die Systeminformationen (201) nicht bereitgestellt ist (204); und Planen (207) der Zellengütemessungen basierend auf dem wenigstens einen angepassten ersten Parameter.
Patent DE-102015202696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Ladungsgewichts eines Fahrzeugs
Inventor: SCHAEFFLING ARMIN
IPC: G01G19/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Gewichts einer Ladung eines Fahrzeugs (1), bei dem mittels einer durch mindestens einen Sensor (9, 10) zum Erfassen einer Lageänderung mindestens eines Fahrwerksteils (6) des Fahrzeugs (1) erfassten Auslenkung des mindestens einen Fahrwerksteils (6) das Gewicht der Ladung berechnet wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Messsystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102015203048-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einer Fliehkraftpendelvorrichtung mit einem verdrehbar angeordneten Flansch mit zumindest einer daran verlagerbar angeord neten Pendel-masse, wobei die Pendelmasse mittels zumindest einer Blattfeder an dem Flansch verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102015205450-A1 (DE)
Title: Hauptsicherungsbox zur Befestigung an einer Bordnetz-Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H01H85/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Hauptsicherungsbox zur Befestigung an einer Bordnetz-Batterie eines Kraftfahrzeugs Die Erfindung betrifft eine Hauptsicherungsbox (1) zur Befestigung an einer Bordnetz-Batterie eines Kraftfahrzeugs. In der Hauptsicherungsbox (1) ist eine flächig ausgebildete Mehrfachsicherung (12) untergebracht, welche einen an ein Bordnetz-Spannung elektrisch anschließbaren Stromzuführungsbereich (120) aufweist, der über als Schmelzsicherungen wirkende Materialverjüngungen mit Stromabgangsbereichen (121) einstückig verbunden ist. An jedem Stromabgangsbereich (121) ist jeweils ein Kabelschuh einer Bordnetzleitung befestigbar und zumindest eine Mehrzahl der Materialverjüngungen ist über wenigstens ein diese umgebendes Schutzelement (17) mechanisch geschützt. Die Erfindung schlägt vor, dass der Stromzuführungsbereich (120) einerseits und wenigstens eine Mehrzahl der Stromabgangsbereiche (121) andererseits eine Flächenerstreckung in zueinander versetzten, parallel verlaufenden Ebenen aufweisen, derart, dass mit den Stromabgangsbereichen (121) Bordnetzleitungen in wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen (R1 und R2) abgehend verbindbar sind. Hierdurch kann die Einsatzflexibilität der Hauptsicherungsbox (1) spürbar erhöht werden.
Patent DE-102015205888-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangwelle eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Kupplungsdeckel (12), einer an dem Kupplungsdeckel (12) befestigten Gegenplatte (14), einer relativ zur Gegenplatte (14) axial verlagerbaren Anpressplatte (18) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (24) zwischen der Gegenplatte (14) und der Anpressplatte (18), einem in Umfangsrichtung verdrehbaren Verstellring (32) zum Nachstellen eines durch einen Verschleiß der Kupplungsscheibe (24) verursachten Fehlabstands der Anpressplatte (18) zu der Gegenplatte (14), einer Hebelfeder (21) zum axialen Verlagern der Anpressplatte (18) relativ zur Gegenplatte (14), wobei der Verstellring (32) zwischen dem Kupplungsdeckel (12) und der Hebelfeder (21) angeordnet ist, und einer an dem Verstellring (32) eingreifenden Verstelleinheit (40) zum Verdrehen des Verstellrings (32), wobei die Verstelleinheit (40) an dem Kupplungsdeckel (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015207678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines wasserstoffspülens
Inventor: SUH KYUNG WON
IPC: H01M8/04858
Filed: 2015-04-27
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Wasserstoffspülens werden zur Verfügung gestellt. Die Wasserstoffspül-Control-Vorrichtung beinhaltet ein Spülventil, welches an einem Auslass auf einer Anodenseite eines Brennstoffzellenstapels angeordnet ist, und ausgebildet ist, einen Betrag an Emissionen von wasserstoffenthaltenden Verunreinigungen einzustellen. Zusätzlich ist ein Controller ausgebildet einen Öffnungs- und Schließzyklus des Spülventils auf Basis eines benötigten Ausgangs oder eines Ausgangstroms des Brennstoffzellenstapels einzustellen.
Patent DE-102015208742-A1 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: SATTEL STEFAN
IPC: C23F4/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug mit einer Substratoberfläche aus einem Hartmetall oder einem keramischem Material, wobei die Substratoberfläche Hartstoffpartikel auf Carbid- und/oder Nitridbasis und/oder Oxidbasis enthält, welche in eine cobalthaltige Bindematrix eingebettet sind, wobei die Substratoberfläche geglättet ist, wobei eine Substratoberflächenglättung des spanabhebenden Werkzeugs mittels einer Behandlung mit einem Ionenstrahl aus monomeren Ionen wenigstens einer Kationenspezies erhältlich ist, wobei die Kationenspezies einfach oder mehrfach geladen ist und wobei die Kationenspezies ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus: Kationen der Hauptgruppenelemente Lithium, Bor, Aluminium, Gallium, Kohlenstoff, Silicium, Germanium, Stickstoff, Phosphor und Sauerstoff; sowie aus Kationen der Übergansmetalle Titan, Zirconium, Vanadium, Niob, Tantal, Chrom, Molybdän, Wolfram, Mangan, Eisen, Cobalt, Nickel und Kupfer.
Patent DE-102015211145-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug
Inventor: GLORER JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse (1) mit einem Torsionsprofil (2) eines Fahrzeugs. Das Torsionsprofil (2) umfasst einen sich in eine Längsrichtung (x) erstreckenden Basiskörper (9) mit offenem Querschnitt, welcher aus einer umgeformten Platine gebildet ist. Weiterhin ist wenigstens ein zusätzliches Verstärkungsblech (14) vorgesehen ist, welches mit dem Basiskörper (9) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Verstärkungsblech (14) mit einer seiner beiden einander gegenüberliegenden Deckflächen auf einem Oberflächenbereich des Basiskörpers (9) angeordnet. Dabei erstreckt sich das Verstärkungsblech (14) in Bezug auf eine senkrecht zur Längsrichtung (x) verlaufende Querrichtung (y) nur über einen Teil des Basiskörpers (9).
Patent DE-102015211988-A1 (DE)
Title: Fenstereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Fenstereinrichtung
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60J1/20
Filed: 2015-06-26
Abstract: Fenstereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Fenstereinrichtung, welche einen Fensterrahmen (3) und eine Fensterscheibe (4), die an einem äußeren Begrenzungsrand (4.1) dieser mit dem Fensterrahmen zusammengepasst ist, eine Sensoranordnung mit mindestens einem Feuchtigkeitssensor (5), der eingerichtet ist, ein Feuchtigkeitsausmaß auf einer Flächenseite der Fensterscheibe in Form einer physikalischen Größe zu erfassen, und eine Auswerteeinheit aufweist, die mit der Sensoranordnung verbunden und eingerichtet ist, auf Basis der physikalischen Größe des Feuchtigkeitssensors einen Feuchtigkeitsmesswert zu erzeugen. Um zu hohe Feuchtigkeit auf der einen Flächenseite der Fensterscheibe und damit möglichen Scheibenbeschlag sicherer vorhersagen und dadurch besser vermeiden zu können, ist der mindestens eine Feuchtigkeitssensor mit vorbestimmter Länge fadenförmig ausgebildet und erstreckt sich seiner Länge nach entlang des Begrenzungsrandes der Fensterscheibe.
Patent DE-102015213357-A1 (DE)
Title: Antreibbare Verbundlenkerachse mit einem Querprofil und jeweils endseitig des Querprofils damit verbundenen Längslenkern
Inventor: NORDLOH ALFONS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-07-16
Abstract: Es wird eine antreibbare Verbundlenkerachse (2) mit einem Querprofil und jeweils endseitig des Querprofils damit verbundenen Längslenkern (1) beschrieben, innerhalb welchem zumindest bereichsweise jeweils ein Antriebsstrang (7) angeordnet ist und über die die Verbundlenkerachse (2) mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind die Längslenker (1) jeweils als zweiteiliges Gehäusegussteil mit in Längsrichtung verlaufender Gehäuseteilung ausgeführt.
Patent DE-102015213694-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zum Erkennen überstehender oder freiliegender Objekte in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (100) für ein Fahrzeug (200) zum Erkennen von auf einer Nebenfahrspur (320, 330) befindlichen Nachbarfahrzeugen (300) mit überstehenden oder freiliegenden Objekten (301) beschrieben, welches – einen an einer ersten Seite des Fahrzeugs (200) angeordneten ersten seitlichen Lidarsensor (110, 130) mit einem eine erste seitliche Umgebung des Fahrzeugs (200) abdeckenden ersten Erfassungsbereich (111), – einen an der ersten Seite des Fahrzeugs (200) angeordneten zweiten seitlichen Lidarsensor (120, 130) mit einem eine zweite seitliche Umgebung des Fahrzeugs (200) abdeckenden zweiten Erfassungsbereich (121), und – eine Steuervorrichtung (170) zum Auswerten der Signale der beiden seitlichen Lidarsensoren (110, 120) umfasst. Der erste seitliche Lidarsensor (110) ist dabei um eine erste Querachse (113) gegenüber der Horizontalen gekippt, so dass der erste Erfassungsbereich (111) mit seinem in Fahrtrichtung vorderen Teil (112) einen ersten oberen Raumbereich (410) seitlich vor dem Fahrzeug (200) in einer Höhe (412) oberhalb des Einbauposition des ersten seitlichen Lidarsensors (110) erfasst. Hingegen ist der zweite seitliche Lidarsensor (120) entgegengesetzt zu der Kipprichtung des ersten Lidarsensors (110) um eine zweite Querachse (123) gegenüber der Horizontalen gekippt, so dass der zweite Erfassungsbereich (121) mit seinem in Fahrtrichtung hinteren Teil (122) einen zweiten oberen Raumbereich (420) seitlich hinter dem Fahrzeug (200) in einer Höhe (422) oberhalb des Einbauposition des zweiten Lidarsensors (120) erfasst.
Patent DE-102015214081-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Präparationsinstrument für ein abwechselnd umkehrbar rotierendes Werkzeug
Inventor: ERTUGRUL METIN
IPC: A61C1/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zahnärztliches Präparationsinstrument (1) für ein abwechselnd umkehrbar rotierendes Werkzeug, aufweisend ein Getriebe (2) mit einer ersten Getriebestufe (4), das mit einem umlaufenden Zahnrad (14) in Kontakt steht, wobei eine Achse (18) des umlaufenden Zahnrads (14) einen Abstand R von der zentralen Achse (12) besitzt. Das umlaufende Zahnrad (14) ist dabei mit einem exzentrisch angeordneten Zapfen (21) verbunden. Neben der ersten Getriebestufe (4) weist das Getriebe (2) noch eine zweite Getriebestufe (3) auf.
Patent DE-102015218484-A1 (DE)
Title: Referenzpixelarray für einen Bildsensor
Inventor: ALBRECHT MARTIN
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-09-25
Abstract: Referenzpixelarray (26) für einen Bildsensor, mit einem Array von Pixeln (21), die zumindest teilweise einen lichtdurchlässigen Bereich und Mittel (Ga, Gb) zur Integration von Ladungsträgern (q) aufweisen, wobei wenigstens ein Pixel (21) des Referenzpixelarrays (26) als abgedecktes Pixel (22) ausgebildet ist, indem das abgedeckte Pixel (22) vollständig mit einer lichtundurchlässigen Schicht (28) abgedeckt ist.
Patent DE-102015225568-A1 (DE)
Title: Neustes Sonnenschutzmittel mit Ausgangsstoff für die Bildung von 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan
Inventor: BORCHERS KATHRIN
IPC: A61K8/37
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) Isopropyllauroylsarcosinat und
Patent DE-102015226516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierung von Halbleitersubstraten mittels eines Co-Diffusionsprozesses sowie mit diesem Verfahren hergestelltes dotiertes Halbleitersubstrat
Inventor: ROTHHARDT PHILIP
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dotierung von Halbleitersubstraten mittels eines Co-Diffusionsprozesses. Hierbei werden zunächst Halbleitersubstrate zumindest einseitig mit einer mindestens einen ersten Dotierstoff enthaltenden Schicht beschichtet. Jeweils zwei dieser Halbleitersubstrate werden so in einer Prozesskammer angeordnet, dass zwei ihrer beschichteten Seiten in unmittelbaren Kontakt gebracht werden
Patent DE-102016010971-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit zweiteiligem Kraftsensor zur Betätigungseingabe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAUTH JÜRGEN
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung, aufweisend: eine erste Komponente (1) mit einer eine Betätigungsfläche (6) definierenden Betätigungsschicht (5) und mit einer angrenzend an die Betätigungsschicht (5) angeordneten, ersten, flächigen Elektrode (3); eine zweite Komponente (2) mit einem Träger (7) und mit einer zweiten flächigen Elektrode (4); Befestigungsmittel (17) um die erste (1) und die zweite Komponente (2) zu verbinden; wobei die erste flächige Elektrode (3) und die zweite Elektrode (4) einander zugewandt, wenigstens über einen Luftspalt (12), bevorzugt zusätzlich über eine elektrisch isolierende Schutzschicht (11), beabstandet zueinander angeordnet sind; und wobei unter Einwirkung einer bei Betätigung auf die Betätigungsfläche (6) einwirkenden Betätigungskraft die erste Elektrode (3) entgegen einer elastischen Rückstellkraft eine an die zweite Elektrode (4) annähernde Verlagerung erfährt; Mittel (10, 14) zur elektrischen Kontaktierung der ersten und zweiten Elektrode; eine Detektions- und Auswerteinheit (10) zur Beaufschlagung der ersten Elektrode (3) und zweiten Elektrode (4) mit einer Messkapazität und zur Detektion einer von der annähernden Verlagerung der ersten Elektrode (3) und zweiten Elektrode (4) abhängigen Messkapazitätsänderung, um nach Detektion einer vorgegebenen Messkapazitätsänderung der Betätigung eine Schalt- oder Steuerfunktion zuzuordnen.
Patent DE-102016011764-A1 (DE)
Title: Massagerolle
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagerolle, umfassend einen Rollenkörper und eine strukturierte Oberfläche und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkörper hohl ist, eine Wandstärke zwischen 20% und 80% seines Radius besitzt und eine Elastizität mit einem Elastizitätsmodul zwischen 1 und 1000 MPa aufweist.
Patent DE-102016015739-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Navigationsgerät zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KASLI ENGIN
IPC: G07B13/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Navigationsgerät (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug ist fest in ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise fest in ein Armaturenbrett (2) des Kraftfahrzeugs, integriert. Das Navigationsgerät (1) weist eine Druckereinrichtung (4, 5) auf.
Patent DE-102016102388-A1 (DE)
Title: Proportionalventil
Inventor: GRÖDL MARCUS
IPC: G05D16/20
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Proportionalventil (1) mit einem durch ein Steuersignal ansteuerbaren Vorsteuerventil (2) und einem mittels des Vorsteuerventils (2) betätigbaren Booster-Ventil (3), wobei das Proportionalventil (1) einen Druckluftanschluss (6) zum Anschluss einer Druckluftversorgung, einen Arbeitsanschluss (5) und einen Entlüftungsanschluss (4) aufweist. Das Booster-Ventil (3) weist drei einander nachgeschaltete und jeweils in einer axialen Richtung gegen eine Federkraft bewegliche Ventilelemente (8, 9, 10) auf, nämlich ein erstes durch das Vorsteuerventil (2) betätigtes Ventilelement (8), ein zweites Ventilelement (9), welches durch das erste Ventilelement (2) betätigt wird und ein drittes Ventilelement (10), welches durch das zweite Ventilelement (9) betätigt wird. Innerhalb des Booster-Ventils (3) sind wenigstens zwei mit jeweils mindestens einem der Ventilelemente (8, 9, 10) zusammenwirkende Dichtsitze (26, 27) derart ausgebildet und angeordnet, dass bei Variation des das Vorsteuerventil (2) ansteuernden Steuersignals und der hierdurch kaskadenartig bewirkten Verstellung der axialen Stellungen des ersten, zweiten und dritten Ventilelements (8, 9, 10) verschiedene Schaltzustände zum Entlüften und Belüften des Arbeitsanschlusses (5) und zum Halten eines am Arbeitsanschluss (5) anliegenden Drucks einstellbar sind, wobei ferner ein die axiale Stellung des ersten Ventilelements (8) erfassender Positionssensor (31) vorgesehen ist und eine Steuereinheit (36) des Proportionalventils (1) derart eingerichtet ist, dass zur Berechnung des zur Erzielung eines gewünschten Schaltzustands des Booster-Ventils (2) benötigten Steuersignals für das Vorsteuerventil (2) das Messsignal des Positionssensors (31) ausgewertet wird.