baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integritätsüberprüfung bei der Datenkommunikation, Kommunikationsteilnehmer sowie Kommunikationssystem hierzu
Inventor: DAMMANN ARMIN
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-10-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Integritätsüberprüfung bei der Datenkommunikation zwischen zwei Kommunikationsteilnehmern (11, 12), wobei ein Anforderungs-Funksignal (S1) generiert wird, bei dem ein Signalparameter bezüglich eines Referenzwertes variiert wird und basierend auf dem Anforderungs-Funksignal (S1) beim Empfang ein Antwort-Funksignal (S2) generiert wird, das die aktuelle Ortsposition des zweiten Kommunikationsteilnehmers (12) enthält. Bei Empfang des Antwort-Funksignals (S2) kann basierend auf den Ortspositionen und den Signallaufzeiten die Integrität des zweiten Kommunikationsteilnehmers (12) überprüft werden.
Patent DE-102016000532-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verkehrsüberwachungsgerätes, Verkehrsüberwachungsgerät und Verkehrsüberwachungssystem
Inventor: KIENITZ STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-01-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren (600) zum Betreiben eines Verkehrsüberwachungsgerätes (102), wobei das Verfahren (600) folgende Schritte umfasst:
 Einlesen (610) mindestens eines von einer Sensoreinrichtung (106) des Verkehrsüberwachungsgerätes (102) bereitgestellten Sensorsignals (110);
 Austauschen (615) einer mindestens temporär eindeutigen, verschlüsselten Objektkennung eines Fahrzeugs (104) zwischen einer fahrzeugseitigen Schnittstelle (116) und einer Schnittstelle (114) des Verkehrsüberwachungsgerätes (102) und Austauschen von Schlüsseln;
 Erzeugen (620) einer Information (112) unter Verwendung des Sensorsignals (110); und Ausgeben (630) der Information (112) an eine Schnittstelle (114) zu dem Fahrzeug (104) und/oder einer Rechnereinheit, gekennzeichnet durch einen Schritt des Zuordnens der Objektkennung zu zumindest einer Landessprache unter Verwendung des Sensorsignals (110), wobei im Schritt des Erzeugens (620) die Information (112) in Abhängigkeit von der Landessprache erzeugt wird.
Patent DE-102016006108-B4 (DE)
Title: Vertikale Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine sowie Formgebungsmaschine
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C45/66
Filed: 2016-05-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Vertikal schließende Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit einer beweglichen Formaufspannplatte (2) sowie zumindest einem elektrischen Motor (3) zum Verfahren der beweglichen Formaufspannplatte (2) relativ zu einem Maschinenbett (4), wobei zumindest zwei separate Umsetzungsvorrichtungen (5) zur Umsetzung von Abtriebsbewegungen des zumindest einen elektrischen Motors (3) in Aufspannplattenbewegungen der beweglichen Formaufspannplatte (2) und eine Synchronisationsvorrichtung (6) zur Synchronisierung der Aufspannplattenbewegungen und/oder der Abtriebsbewegungen vorgesehen sind, wobei der zumindest eine Motor (3) als Hohlwellenmotor ausgeführt ist und die Synchronisationsvorrichtung (6) elektronisch ausgeführt ist, und wobei der zumindest eine elektrische Motor beim Absenken der beweglichen Formaufspannplatte (2) generatorisch betreibbar ist und ein Energiespeicher zur Speicherung der durch den generatorischen Betrieb des elektrischen Motors gewonnenen Energie vorgesehen ist.
Patent DE-102016013374-B4 (DE)
Title: Universelle Befestigungsvorrichtung für Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: KESTLER MATTHÄUS
IPC: F21V21/02
Filed: 2016-11-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Universelle Befestigungsvorrichtung für Beleuchtungseinrichtungen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungseinrichtungen, bestehend aus einem Montageteil mit Durchbrüchen und Öffnungen für eine elektrische Anschlussarmatur sowie zum Fixieren an einer Befestigungsfläche, insbesondere einer Wand oder einer Decke, einem als Profil ausgebildeten Leuchtenkörper mit Leuchtmitteln, welcher mit dem Montageteil verbindbar ist, und Verbindungsteilen, welche einerseits am Leuchtenkörper sowie andererseits am Montageteil befestigbar sind, wobei mittels der Verbindungsteile unterschiedliche Winkellagen zwischen Montageteil und Leuchtenkörper wählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile jeweils eine Grundplatte (1) besitzen, welche stirnseitig, das Profil des Leuchtenkörpers verschließend, in den Leuchtenkörper eingesetzt oder am Leuchtkörper befestigt ist, auf der jeweiligen Grundplatte (1), mit dieser verdrehbar in Wirkverbindung stehend, eine Verbindungsplatte (3) vorgesehen ist, welche einen Fortsatz (4) aufweist, welcher in das Montageteil eingreift und mit diesem in Formschluss bringbar ist, wobei die Verbindungsplatte (3) an ihrer dem Fortsatz (4) gegenüberliegenden Flächenseite einen Rundungsabschnitt (5) mit Anschlagkanten (6) besitzt und ein Arretiereinsatz (7) vorgesehen ist, welcher nach gewählter Winkellage zwischen Grundplatte (1) und Verbindungsplatte (3) auf der Grundplatte (1) angeordnet wird, wobei der jeweilige Arretiereinsatz (7) eine dem Rundungsabschnitt und den Anschlagkanten komplementäre Flächenform (50; 60) aufweist.
Patent DE-102016214810-B4 (DE)
Title: Kupplungsgeberzylinder mit elastischem Anschlagselement und Montageverfahren für einen Kupplungsgeberzylinder
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F15B7/08
Filed: 2016-08-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kupplungsgeberzylinder (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Zylinderraum (3) mit einer Bodenfläche (10) ausgebildet ist, wobei in dem Zylinderraum (3) eine axial bewegliche Hülse (4) angeordnet ist, in der ein mit einer Kolbenstange (5) verbundener Kolben (6) geführt ist, der in der Hülse (4) über ein Dichtelement (7) einen Druckraum (8) begrenzt, wobei der Druckraum (8) mit einem Kupplungsnehmerzylinder verbindbar ist, und wobei über die Hülse (4) eine Druckmittelverbindung zwischen dem Zylinderraum (3) und dem Druckraum (8) auf- und zusteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zur Begrenzung der axialen Verschiebung der Hülse (4) ein elastisch verformbares Anschlagselement (12) an die Hülse (4) anschließt, über das die Hülse (4) in Richtung ihrer Öffnungsstellung, in der die Hülse (4) mit ihrem von der Bodenfläche (10) wegweisenden Endabschnitt (13) an dem Anschlagselement (12) anschlägt und die Druckmittelverbindung zwischen dem Zylinderraum (3) und dem Druckraum (8) herstellt, vom Kolben (6) und/oder der Kolbenstange (5) bewegbar ist.
Patent DE-102016217935-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit eingeschobenen Batteriemodulen und Kraftfahrzeug mit elektrischem Fahrantrieb
Inventor: STRÖHLEIN TOBIAS
IPC: H01M50/20
Filed: 2016-09-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Traktionsbatterie (100) für ein Kraftfahrzeug (200) mit elektrischem Fahrantrieb, umfassend ein Batteriegehäuse und mehrere darin aufgenommene Batteriemodule (151), dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse ein aus Faserkunststoffverbund gebildetes Mehrkammerprofil (110) aufweist und die Batteriemodule (151) in die Hohlkammern (115) dieses Mehrkammerprofils (110) eingeschoben sind, wobei das Mehrkammerprofil (110) aus mehreren, mittels Pultrusionsverfahren hergestellten Einkammer-Hohlprofilen (111) aufgebaut ist, die über- und/oder nebeneinanderliegend angeordnet und über integrierte Formschlusselemente (112/113) formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102017000512-B4 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit und Simulator davon
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G05B19/19
Filed: 2017-01-20
Granted: 2020-12-17
Abstract: Numerische Steuereinheit zum Steuern einer Maschine mit zwei oder mehr Werkzeugrouten eines Werkzeugs auf Basis eines Bearbeitungsprogramms für eine einzelne Werkzeugroute eines Werkzeugs, wobei ein Werkstück an einer zu drehenden Hauptachse angebracht wird und wobei zwei oder mehr Werkzeuge in einer radialen Richtung des Werkstücks und einer Richtung parallel zur Drehachse bewegt werden, um das Schneiden durchzuführen, wobei die numerische Steuereinheit umfasst:ein Wegzuweisungsmittel zum Teilen des Bearbeitungsprogramms in Schneidbewegungsgruppen unter Verwendung von schnellen Bewegungen als Begrenzer, Zuweisen der Schneidbewegungsgruppen, die in die zwei oder mehr Werkzeugrouten geteilt sind, und Generieren von Wegzuweisungsinformationen, wobei die zugewiesenen Schneidbewegungsgruppen zwischen einer Schneidbewegungsgruppe, die im Bearbeitungsprogramm davor angeordnet ist, und einer Schneidbewegungsgruppe, die danach angeordnet ist, überlappt sind, so dass eine Schneidposition durch die danach angeordnete Schneidbewegungsgruppe eine Schneidposition durch die davor angeordnete Schneidbewegungsgruppe nicht überholt, wobeidie numerische Steuereinheit die zwei oder mehr Werkzeugrouten der Maschine auf Basis der vom Wegzuweisungsmittel generierten Wegzuweisungsinformationen steuert.
Patent DE-102017002733-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: AREFI-SIGAROODI MEHRAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schwingungsreduzierende Vorrichtung (2; 32; 62), die dazu ausgestaltet ist, Schwingungen eines ersten Teils (4; 34; 64) in einem den ersten Teil (4; 34; 64) und einen zweiten Teil (201) umfassenden System (200) zu unterdrücken, wobei der erste Teil und der zweite Teil angeordnet sind, um mit unterschiedlichen Frequenzen zu schwingen, wobei die schwingungsreduzierende Vorrichtung (2; 32; 62) mindestens ein elastisches Element (6, 6'; 36, 37; 66), das zwischen Seitenträgern (8, 10; 38, 40; 68, 70) angeordnet ist, und eine Einstellanordnung (12; 42; 72) in Verbindung mit den Seitenträgern umfasst, und die Einstellanordnung (12; 42; 72) ein Stellglied (14; 44; 74) umfasst, das auf der Außenseite von mindestens einem der Seitenträger (8, 10; 38, 40; 68, 70) angeordnet und dazu ausgestaltet ist, das mindestens eine elastische Element (6, 6'; 36, 37; 66) von einer ersten Ruheposition (P1) zu einer zweiten aktiven Position (P2) zu betätigen, wobei in der ersten Ruheposition (P1) das mindestens eine elastische Element (6, 6'; 36, 37; 66) in einem ersten Zustand im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse (79) der schwingungsreduzierenden Vorrichtung (2; 32; 62) ist und in der zweiten aktiven Position (P2) das mindestens eine elastische Element (6, 6'; 36, 37; 66) in einem von dem ersten Zustand sich nach außen wölbenden zweiten Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schwingungsreduzierende Vorrichtung (2; 32; 62) einen Positionierarm (20; 50; 80) umfasst, der angeordnet ist, um die schwingungsreduzierende Vorrichtung (2; 32; 62) mit dem zweiten Teil (201) des Systems (200) zu verbinden und die schwingungsreduzierende Vorrichtung (2; 32; 62) in Bezug auf den ersten Teil (4; 204; 34; 64) festzuhalten, sodass das mindestens eine elastische Element (6, 6'; 36, 37; 66), wenn es in der zweiten aktiven Position (P2) ist, einen Druck auf den ersten schwingenden Teil (4; 204; 34; 64) aufbringt.
Patent DE-102017003018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines durch ein Etikettiergerät geführten Etikettenbandes und Vorrichtung zum Etikettieren
Inventor: BARDUTZKY KLAUS
IPC: B65C9/42
Filed: 2017-03-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines durch ein Etikettiergerät (1) geführten Etikettenbandes (6) aus einem Trägerband (6.1) und durch dieses getragenen Etiketten (6.2), wobei an mindestens einem Ort Etiketten (6.2) und Etikettenlücken (6.3) dadurch detektiert werden, dass ein Ausgabesignal einer Sensoreinheit zumindest eine elektrische Schaltschwelle (n, n) über- oder unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass,wenn ein bei einem Lehrvorgang erfasster erster Kalibriermesswert (n) einen vorgegebenen Ausgangs-Maximalwert (n) überschreitet, ein neuer Maximalwert nauf diesen Messwert (n) gesetzt wird oder dass,wenn ein bei dem Lehrvorgang erfasster anderer Kalibriermesswert (n) einen vorgegebenen Ausgangs-Minimalwert (n) unterschreitet, ein neuer Minimalwert (n) auf diesen anderen Messwert (MW, MW) gesetzt wird.
Patent DE-102017127827-B4 (DE)
Title: Optisches Instrument
Inventor: MAICHLE STEFANIE
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Optisches Instrument für die minimal invasive Chirurgie mit einem Instrumentengehäuse (2) zur Aufnahme optischer Elemente, wobei das Instrumentengehäuse (2) distalseitig und/oder proximalseitig über mindestens ein Endfenster (7) fluiddicht verschlossen ist, das in einer das Endfenster (7) vollumfänglich umschließenden Fensterfassung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem jeweiligen Endfenster (7) zugewandten inneren Umfangsfläche einer jeden Fensterfassung (8) mindestens zwei von der Fensterfassung (8) radial nach innen ragende Abschnitte (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102017128410-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rückenfederung und Sitzflächenverstellung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/38
Filed: 2017-11-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Rückenlehnenteil (2) und einem Sitzflächenteil (3), welche jeweils mit einem Sitzbasisteil (4) verbunden angeordnet sind,wobei das Rückenlehnenteil (2) gegenüber dem Sitzbasisteil (4) verschwenkbar und federnd gelagert angeordnet ist, und wobei das Sitzflächenteil (3) gegenüber dem Sitzbasisteil (4) zumindest in Sitzlängsrichtung (1x) nach vorne (1xa) und nach hinten (1xb) verschiebbar angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Rückenlehnenteil (2) und das Sitzflächenteil (3) über eine erste Hebelanordnung (5) derart miteinander wirkverbunden sind, dass bei einer Federungsbewegung des Rückenlehnenteils (2) gegenüber dem Sitzbasisteil (4) in eine Richtung weg vom Sitzflächenteil (3) das Sitzflächenteil (3) in Sitzlängsrichtung (1x) nach hinten (1xb) verschiebbar ist,wobei das Rückenlehnenteil (2) bei der Federungsbewegung gegenüber dem Sitzbasisteil (4) um eine in Sitzbreitenrichtung (1y) verlaufende fiktive Rotationsachse (A1) verschwenkbar ist,wobei der Fahrzeugsitz (1) frei von einem oder mehreren Schnittpunkten zwischen der fiktiven Rotationsachse (A1) und dem Rückenlehnenteil (2), der ersten Hebelanordnung (5), dem Sitzflächenteil (3) und dem Sitzbasisteil (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102018001653-B4 (DE)
Title: Leuchte, Gehäusekomponente für eine Leuchte, sowie Verfahren zur Herstellung einer Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2018-03-02
Granted: 2021-05-20
Abstract: Leuchte (1),mit einer Gehäusekomponente (2), welche mindestens einen von einer Basis (3) der Gehäusekomponente (2) vorstehenden Abschnitt (4) aufweist, der mit mehreren relativ zu der Basis (3) unterschiedlich ausgerichteten Flächen (5a-5e) ausgebildet ist; undmit mindestens einer LED-Trägerplatine (6, 6a, 6b), welche mindestens eine LED-Einrichtung (7) als Lichtquelle zur Bereitstellung von durch die Leuchte (1) abzugebendem Licht trägt;wobei die LED-Trägerplatine (6, 6a, 6b) mit einer Rückseite (8) derselben mindestens abschnittsweise derart auf einer der mehreren Flächen (5a-5e) des von der Basis (3) vorstehenden Abschnitts (4) angeordnet ist, dass die LED-Einrichtung (7) die eine der Flächen (5a-5e) zumindest bereichsweise überlagert; undwobei die Gehäusekomponente (2) im Bereich der Basis (3) derselben mindestens einen Bereich (9) aufweist, der als ein Kühlkörper zur Ableitung von durch die LED-Einrichtung (7) im Betrieb erzeugter Wärme ausgebildet ist;wobei die Gehäusekomponente (2) mehrere der von der Basis (3) vorstehenden Abschnitte (4) aufweist, welche gleichartig ausgebildet sind, und die Leuchte (1) eine Mehrzahl von Funktionsfeldern (13) aufweist, wobei in jedem der Funktionsfelder (13) einer der mehreren von der Basis (3) vorstehenden Abschnitte (4) angeordnet ist; wobei die Gehäusekomponente (2) im Bereich der Basis (3) derselben für jedes Funktionsfeld (13) einen diesem Funktionsfeld (13) zugeordneten Bereich (9) aufweist, der als ein Kühlkörper zur Ableitung von Wärme, die durch eine in diesem Funktionsfeld (13) anordenbare LED-Einrichtung (7) bei deren Betrieb erzeugbar ist, ausgebildet ist; undwobei die Leuchte (1) mehrere LED-Einrichtungen (7) aufweist, von denen jede einem der Funktionsfelder (13) zugeordnet und in dem einen der Funktionsfelder (13) angeordnet ist.
Patent DE-102018128124-B4 (DE)
Title: Optik
Inventor: DIEKER HENNING
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-11-09
Granted: 2023-04-06
Abstract: Optik (15) mit einer Lichteintrittsseite (16) und einer Lichtaustrittsseite (22), wobei eine Lichtquelle (14) mit einer Lichtaustrittsfläche (48) an der Lichteintrittsseite (16) anordenbar ist, so dass die Lichtquelle (14) ihr Licht in die Optik (15) abstrahlt, um das in die Optik (15) abgestrahlte Licht an der Lichtaustrittsseite (22) abzugeben,
 wobei die Optik (15) an der Lichtaustrittsseite (22) eine Anordnung (23) von einer oder mehreren Abschirmflächen (24a, 24b) aufweist, welche Anordnung (23) einen Bereich vor der Lichtaustrittsseite (22) durch Reflektion des Lichts zur Seite hin gegen direktes Licht von der Lichtquelle (14) abschirmt, wobei die Optik (15) derart eingerichtet ist, dass nur solche Lichtstrahlen auf die Abschirmflächen (24a, 24b) treffen, welche direkt von der Lichtquelle (14) stammen,
 wobei die Optik (15) weiter derart eingerichtet ist, dass Licht von der Lichtquelle (14) direkt an der Anordnung (23) vorbei durch die Optik (15) tritt,
 wobei die Optik (15) dazu eingerichtet ist, dass das Licht der Lichtquelle (14), welches der Ausleuchtung des durch die Anordnung (23) abgeschirmten Bereichs dient, überwiegend an der Anordnung (23) vorbei durch die Lichtaustrittsseite (22) tritt.
Patent DE-102018131338-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KAMADA SHINSAKU
IPC: C08L61/12
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-12-09
Abstract: Luftreifen, umfassend:ein Paar Wulstkerne;ein Paar Wulstfüllungen, die mit dem Paar Wulstkerne verbunden sind und sich zu einer Außendurchmesserseite in einer Reifenradialrichtung erstrecken;eine Karkassenlage, die zwischen dem Paar Wulstkerne aufgehängt ist;einen Seitenwandgummi, der auf einer Reifenaußenflächenseite der Karkassenlage angeordnet ist und eine Reifenaußenfläche bildet;eine Wulstbandschicht, die von der Reifeninnenflächenseite zur Reifenaußenflächenseite um die Wulstkerne und die Wulstfüllungen gedreht ist und auf einer Außenfläche der Karkassenlage aufgerollt ist; undein Paar Trägergummis, die sich zwischen dem Seitenwandgummi und der Karkassenlage befinden und so angeordnet sind, dass sie ein aufgerolltes Ende der Wulstbandschicht von beiden Seiten in einer Reifenbreitenrichtung halten; wobeiModulwerte des Paars Trägergummis höher sind als ein Modulwert des Seitenwandgummis unddas Paar Trägergummis einen Massenanteil von 1,0 bis 4,0 Teilen Resorcin-enthaltenden Formaldehydkondensats und 0,5 bis 2,0 Teilen N-t-Butyl-2-benzothiazolylsulfenamid bezüglich insgesamt 100 Teilen des Dien-enthaltenden Kautschuks enthält und das Resorcin-enthaltende Formaldehydkondensat (A) und das N-t-Butyl-2-benzothiazolylsulfenamid (B) in einem Gewichtsverhältnis (A/B) von 1,0 bis 8,0 enthalten sind.
Patent DE-102018213861-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Angelrolle und Angelrolle für das Fischen mit dem Rotor
Inventor: SAITO KEI
IPC: A01K89/033
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-12-22
Abstract: Rotor (3) einer Angelrolle (100) zum Angeln, wobei der Rotor (3) drehbar an einem Rollenkörper (1) der Angelrolle (100) anbringbar ist, wobei der Rotor (3) aufweist:einen zylindrischen Abschnitt (11), der drehbar auf dem Rollenkörper (1) gelagert ist;einen ersten Rotorarm (12), der sich radial außerhalb des zylindrischen Abschnitts (11) nach vorne erstreckt;einen ersten Bügelhalter (13), der schwenkbar mit einer Spitze des ersten Rotorarms (12) drehbar gekoppelt ist;ein erstes Kupplungselement (14), das den ersten Bügelhalter (13) mit dem ersten Rotorarm (12) verbindet und einen eingegriffenen Abschnitt (14c) aufweist, wobei das erste Kupplungselement (14) eine Schwenkwelle (14a) aufweist, die den ersten Bügelhalter (13) schwenkbar am ersten Rotorarm (12) drehbar anlagert; undeine erste Abdeckung (15), die mindestens einen Teil des ersten Rotorarms (12) und einen Teil des ersten Bügelhalters (13) abdeckt und einen eingreifenden Abschnitt (15c) aufweist, der mit dem eingegriffenen Abschnitt (14c) des ersten Kupplungselements (14) in Eingriff kommt;wobei der eingegriffene Abschnitt (14c) des ersten Kupplungselements (14) eine Ausnehmung an einem Ende der Schwenkwelle (14a) ist, und der eingreifende Abschnitt (15c) der ersten Abdeckung (15) ein Vorsprung ist, der in Eingriff mit der Ausnehmung des eingegriffenen Abschnitts (14c) kommt.
Patent DE-102019001360-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum Unterbrechen eines Fließens eines Fluids
Inventor: REININGER Dennis
IPC: F16K31/08
Filed: 2019-02-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) zum Unterbrechen eines Fließens eines Fluids,mit einem Eingang (2), einem Ausgang (3) und einer den Eingang (2) und den Ausgang (3) miteinander verbindenden Fluidpassage (4),mit einem Trägheitskörper (5) undmit einem Verschlussmechanismus (6),wobei der Trägheitskörper (5) den Verschlussmechanismus (6) in dem Fall auslöst, dass auf den Trägheitskörper (5) eine Kraft oder eine Beschleunigung oberhalb eines vorgebbaren Grenzwerts einwirkt,wobei der ausgelöste Verschlussmechanismus (6) die Fluidpassage (4) für das Fließen des Fluids irreversibel verschließt,wobei der Verschlussmechanismus (6) mindestens ein Verschlussmedium (10) aufweist,wobei das Verschlussmedium (10) im Fall des ausgelösten Verschlussmechanismus (6) in die Fluidpassage (4) eintritt, undwobei der Trägheitskörper (5) den Verschlussmechanismus (6) auslöst, indem der Trägheitskörper (5) mindestens eine Membran (11) zerstört, hinter der sich das mindestens eine Verschlussmedium (10) befindet.
Patent DE-102019003061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen eines optischen Erfassungssystems für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren hierzu
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-04-29
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Funktionalität eines optischen Erfassungssystems (10) mit variablem Erfassungsbereich umfassend die folgenden Schritte:- Erfassen eines Umgebungsausschnittes;- Auswerten von auf einem Bildempfänger-Chip (4) aktivierten Pixeln (7);- Feststellen, ob vorhandene fahrsituationsrelevante Objekte (2, 2') ausreichend erfasst werden;- bei Vorliegen einer ausreichenden Erfassung, Veränderung des auf dem Bildempfänger-Chip (4) aktiven auszuwertenden Pixelbereichs (6);- Prüfen, ob sich die Darstellung der fahrsituationsrelevanten Objekte (2, 2') auf einer Darstellungsebene (8) entsprechend der Veränderung des aktiven auszuwertenden Pixelbereichs (6) verändert.
Patent DE-102019112321-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank
Inventor: BABA YOICHIRO
IPC: F16J12/00
Filed: 2019-05-10
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hochdrucktank (1), aufweisend:einen zylindrischen Hohlbehälter (2);eine Außenhülle (3), die aus einem faserverstärkten Kunststoffband gebildet ist, das auf einen Außenumfang des Hohlbehälters (2) gewickelt ist, um den Außenumfang abzudecken; undeine Kappe (5, 6), die an einer Innenseite von zumindest einem von einem axialen Ende und einem anderen axialen Ende der Außenhülle (3) befestigt ist,wobei der Hohlbehälter (2) aus einem luftdichten Material gebildet ist, das sich in axialer Richtung und radialer Richtung innerhalb der Außenhülle (3) ausdehnen und zusammenziehen kann, und ein Reibungsabschnitt (7) in einem axialen Zwischenabschnitt auf einer äußeren Umfangsfläche des Hohlbehälters (2) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Reibungsabschnitt (7) vorgesehen ist, um die Position des axialen Zwischenabschnitts der äußeren Umfangsfläche des Hohlbehälters (2) so zu fixieren, dass der axiale Zwischenabschnitt nicht in axialer Richtung in Bezug auf die äußere Hülle (3) verformt wird, indem ein Reibungswiderstand des axialen Zwischenabschnitts auf der äußeren Umfangsfläche des Hohlbehälters (2) in Bezug auf die innere Umfangsfläche der äußeren Hülle (3) so eingestellt wird, dass er größer ist als derjenige in dem anderen Bereich,der Reibungsabschnitt (7) eine Mehrzahl von Unebenheiten beinhaltet, die kontinuierlich über die gesamte Fläche des axialen Zwischenabschnitts auf der äußeren Umfangsfläche des Hohlbehälters (2) in Umfangsrichtung punktförmig verteilt sind.