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Patent DD-220023-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von methylbenzophenon
Inventor: HOERHOLD HANS-HEINRICH
IPC: C07C49/784
Filed: 1983-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Methylbenzophenon aus Toluen und Benzoylchlorid. 4-Methylbenzophenon ist Ausgangsstoff fuer eine ganze Reihe organischer Verbindungen, insbesondere fuer das konjugierte Spezialpolymer Poly(1,4-phenylen-phenylvinylen). Ziel der Erfindung ist ein einfaches loesungsmittelfreies Herstellungsverfahren, das mit nichtmolaren Mengen anorganischer Katalysatoren auskommt und eine technisch vorteilhaft zu realisierende destillative Aufarbeitung erlaubt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Toluen und Benzoylchlorid in Gegenwart von wenig Zinkchlorid, vorzugsweise von bis zu 5 Mol-% Zinkchlorid, umgesetzt werden und nach Beendigung der Chlorwasserstoffentwicklung destillativ aufgearbeitet wird. Die Umsetzung von 2 Mol Toluen mit 2 Mol Benzoylchlorid liefert beispielsweise 160 g reines 4-Methylbenzophenon.
Patent DD-226839-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfernen des ueberschuessigen feuchtmittels im farbwerk
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 1984-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen des ueberschuessigen Feuchtmittels im Farbwerk von Bogenoffsetdruckmaschinen, wobei das Farbwerk ueber eine Zwischenwalze mit dem Feuchtwerk verbunden sein kann. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Entfernen des ueberschuessigen Feuchtmittels im Farbwerk zu schaffen, mit deren Hilfe die Farb-Feuchtmittel-Emulsion aufgeloest und danach das ueberschuessige Feuchtmittel zuverlaessig entfernt werden kann, wird dadurch geloest, dass auf einer Farbwalze eine hydrophile Walze angeordnet ist, der die Blaseinrichtung zugeordnet ist. Figur
Patent DD-228841-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von acrylfaserstoffen mit modifiziertem querschnitt
Inventor: TRETNER WALTER
IPC: D01D5/06
Filed: 1984-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Acrylfaserstoffen mit modifiziertem Querschnitt. Ziel und Aufgabe ist es, aus Spinnloesungen von Acrylnitrilpolymeren Acrylfasern mit abgeflachtem mehr oder weniger ovalem Querschnitt herzustellen. Die Fasern sollen nach dem Nassspinnverfahren unter Verwendung von Rundlochduesen ersponnen werden. Solche querschnittsmodifizierten Acrylfasern werden erhalten, wenn die Spinnloesung in 30 bis 85C heisse Faellbaeder extrudiert wird und das entstehende Spinnkabel im Winkel a 15 bis 45 von der Duesenoberflaeche abgezogen wird. Nach einer Verweilzeit von mindestens 5 s im Faellbad wird das Spinnkabel unter gleichzeitiger Verstreckung in ein zweites 90 bis 105C heisses Bad gefuehrt.
Patent DD-229850-A1 (DD)
Title: Aktive elektronische gabelschaltung
Inventor: KREHL UDO
IPC: H04B1/58
Filed: 1984-12-17
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in der elektrischen Nachrichtentechnik. Aufgabe ist es, eine einfache elektronische Gabelschaltung zu schaffen, die grosse Sendesignalpegel am Zweidrahtweg ermoeglicht und eine hohe Uebersprechdaempfung aufweist. Erreicht wird dies dadurch, dass als Leitungsabschluss des Zweidrahtweges ein Feldeffekttransistor als steuerbarer Widerstand eingesetzt wird, der Empfangszweig des Vierdrahtweges ueber die Steuerelektrode des Feldeffekttransistors angeschlossen ist und der Sendezweig des Vierdrahtweges durch Phasendifferenzauswertung zwischen Gate und Source des Feldeffekttransistors angesteuert wird. Fig. 1
Patent DD-229892-A1 (DD)
Title: Spannbandverschluss
Inventor: LIEFKE GUENTER
IPC: B65D45/34
Filed: 1984-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Spannbaender aus Flachmaterial, womit mehrteilige Behaelter zusammengehalten bzw. Behaelter befestigt werden. Durch die Erfindung sollen mittels Spannbaender festgehaltene Behaelter bzw. deren Inhalt im Bedarfsfall schnell einsatzfaehig sein. Dazu muss ein Spannbandverschluss gefunden werden, der sich ohne zusaetzliches Werkzeug schnell oeffnen laesst. Die Loesung dieser Aufgabe liegt darin, dass zwischen einem Kloben und einem umgebogenen Spannbandende ein den Konturen des umspannten Koerpers am Spannschraubenabschluss durch eine Schmiege angepasster, an den Enden in die gleiche Richtung gebogener LOeffnungshebel eingelegt ist, dessen eingelegtes kuerzeres Hebelende dem Durchmesser der Spannschraube entsprechend bis in den Bereich der Schmiege geschlitzt ist, dass die den Schlitz abschliessende Rundung im eingelegten Zustand des Oeffnungshebels die Spannschraube umschliessend gestaltet ist. Anzuwenden ist die Erfindung zum schnellen Loesen beispielsweise der Arretierung von Rettungsflossbehaeltern an Bord. Figur
Patent DD-240409-A1 (DD)
Title: Verteilereinspritzpumpe fuer brennkraftmaschinen
Inventor: LEIN CLAUS
IPC: F02M41/06
Filed: 1985-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilereinspritzpumpe mit einem zentral im Pumpengehaeuse gefuehrten drehbaren Verteilerkolben und einem parallel zu diesem angeordneten, durch eine Nockenscheibe betaetigbaren Pumpenkolben. Erzielt werden soll eine verbesserte Foerdermengenregelung. Dabei ist es Aufgabe der Erfindung, eine Verteilereinspritzpumpe zu schaffen, die bei allen Betriebszustaenden des Verbrennungsmotors eine stoerungsfreie Kraftstoffversorgung gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem der Verteilerkolben drehfest mit einer Nockenglocke verbunden sowie von einem radial und axial verlagerbaren Pumpenkoerper umschlossen ist, der Aussparungen zur Aufnahme eines Pumpenkolbens und eines Gegenkolbens aufweist, wobei ein zwischen Pumpen- und Gegenkolben angeordneter Pumpenarbeitsraum ueber Bohrungen mit dem Kraftstoffzufuehrkanal sowie dem Hochdruckkanal des Verteilerkolbens verbindbar ist. Fig. 1
Patent DD-240349-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der leistungsfaehigkeit beim automatischen laeppen
Inventor: GOEHRE HORST-RAINER
IPC: B24B37/04
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erhoehung der Leistungsfaehigkeit beim automatischen Laeppen von Werkstuecken. Ziel ist, die Effektivitaet durch Steigerung der Arbeitsproduktivitaet beim Laeppen zu erhoehen. Dazu ist ein Verfahren zu entwickeln, bei dem auf manuelles Pruefen der Werkstuecke verzichtet wird, subjektive Fehler ausgeschaltet sind und eine Maschinenstillstandszeit weitgehend begrenzt ist. Loesungsmaessig werden eine Anzahl Werkstuecke gleichzeitig bearbeitet, wobei zunaechst in einer ersten Phase der Bearbeitungsvorgang mit einem kleinen Drehmoment erfolgt, wonach in einer zweiten Phase bei fortschreitendem Abrieb der Werkstuecke die Bearbeitung mit einem groesseren Drehmoment fortgesetzt wird bis zu dem Zeitpunkt, bei dem das maximale Drehmoment erreicht ist und alle Werkstuecke die gleiche Dicke besitzen, und dass abschliessend in einer dritten Phase die Bestimmung des Sollmasses der Werkstuecke unter Beruecksichtigung des Vorschubweges bei Beibehaltung eines konstanten Druckes unter Zuhilfenahme eines Wegmess-Systemes erfolgt.
Patent DD-242253-A1 (DD)
Title: Abstelleinrichtung fuer dieselmotoren
Inventor: GEITZKI WERNER
IPC: F02D17/04
Filed: 1985-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abstelleinrichtung fuer insbesondere in Kraftfahrzeuge eingebaute Dieselmotoren, bei denen eine sichere Abstellung nach Betaetigung lediglich des Anlassschluessels mit Hilfe einer Hilfsenergie durch Verstellen der Regelstange der Einspritzpumpe erfolgt. Durch die Erfindung wird neben der vereinfachten Abstellung gleichzeitig ein unbefugtes oder unbeabsichtigtes Anlassen des Dieselmotors verhindert. Die Erfindung hat auch zur Aufgabe, dass ein nachtraeglicher Einbau moeglich ist. Die Aufgabenstellung wird dadurch geloest, dass in das Gestaenge zur Betaetigung der Drehzahl-/Lastverstellung ein laengenveraenderliches Glied eingebaut ist, das einen arretierbaren Hydraulikzylinder umfasst, der beim Abstellen mittels des Anlassschluessels vom Schmieroeldruck beaufschlagt wird. Fig. 1
Patent DD-258634-A1 (DD)
Title: Verbundtraeger
Inventor: KIND STEFFEN
IPC: E04C3/294
Filed: 1985-12-18
Abstract: Verbundtraeger fuer das Bauwesen, insbesondere ein Traeger fuer die Herstellung von Dachkonstruktionen in Verbundbauweise, der mit einem geringen Aufwand an Fertigungs- und Transportkosten sowie hoher Montagefreundlichkeit und einem relativ geringen Stahleinsatz herstellbar ist. Die Verbundwirkung soll optimal nutzbar und eine hohe Belastbarkeit erreichbar sein. Passungsprobleme sollen ausgeschlossen sein. Hierzu ist ein mit Perforationen versehener Satteltraeger mit einem Gurt eines Basistraegers kraftschluessig verbunden und insgesamt in einer aushaertbaren Masse steif eingebettet. Der Satteltraeger kann durchgehend oder unterbrochen ausgebildet sein; er kann in seinem Steg und/oder seinen Gurten Perforationen aufweisen. Die Perforationen koennen zur Aufnahme von Bewehrungsstaeben ausgebildet sein. Fig. 2
Patent DD-247323-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kontakthuegeln
Inventor: BOETTCHER MATHIAS
IPC: H05K3/32
Filed: 1986-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Kontakthuegeln oder Verdickungen von Leiterstrukturen durch galvanisches Abscheiden des Kernmaterials und vakuumtechnisches Aufbringen galvanisch nicht selektiv abscheidbarer Materialien, z. B. fuer die Vorbereitung elektronischer Bauelemente aus Halbleitermaterialien zur Flip-Chip-Kontaktierung. Aufgabe der Erfindung ist es, beim aufeinanderfolgenden galvanischen und vakuumtechnischen Beschichten mit einer Justierung der Belichtungsmasken auszukommen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Dicke der in den Oeffnungen der Festresistmaske abgeschiedene(n) Schicht(en) und der (den) vakuumtechnisch aufgebrachten Schicht(en) kleiner ist als die Dicke des Festresists, das Aufbringen der Materialien im Vakuum ganzflaechig auf die Oberflaechen der galvanisch abgeschiedenen Schichten und des Festresists erfolgt, die Oberflaeche mit einem fliessfaehigen Polymer bedeckt, das an der Oberflaeche eingeebnete und vernetzte Polymer bis auf eine duenne Schicht ueber den Huegeln entfernt, die freiliegenden Materialschichten weggeaetzt und die Polymere gestrippt oder weiter strukturiert werden. Figur
Patent DD-246644-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen sinus-/kosinus-funktionsgenerator
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: G06G7/26
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen Sinus-/Kosinus-Funktionsgenerator mit Spannungsteilern zum Einstellen funktionsgerechter Analogsignale, Signalschaltern in Zuordnung zu den Analogsignalen sowie mit einem getaktet betriebenen und zyklisch arbeitenden digitalen Steuerwerk fuer die Signalschalter. Das Ziel der Erfindung ist eine Aufwandsverminderung und eine Genauigkeitsverbesserung. Es wird die Aufgabe geloest, aus n Analogsignalen eine volle Sinuswelle und zugleich eine volle Kosinuswelle zu erzeugen. Wesentliche Loesungsbestandteile sind, dass das Steuerwerk eingangsseitig mit einer umlaufenden "Eins aus 2n"-Zaehlerschaltung und mit 2n Steuerwerkausgaengen versehen ist, jeweils n Steuerwerkausgaenge in Zuordnung zum Sinuszweig beziehungsweise Kosinuszweig generierter Ausgangssignale waehrend eines Umlaufs der Zaehlerschaltung je einmal in steigender und dazu entgegengesetzter Reihenfolge aktivierbar sind, zwei Gruppen zu je n Signalschaltern bestehen und der Aktivierungsversatz zwischen den gleichzeitig aktivierten Signalschaltern in beiden Gruppen die Signalschalteranzahl einer halben Gruppe betraegt. Die Erfindung ist bei der Sinus-/Kosinus-Traegerfrequenzsignalerzeugung bei Einseitenbandmodulatoren anwendbar. Fig. 1
Patent DD-250041-A1 (DD)
Title: Raumstabile einheit zur haltung landwirtschaftlicher nutztiere
Inventor: KRUEGER DIETRICH
IPC: A01K1/10
Filed: 1986-06-25
Abstract: Raumstabile Einheit zur Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere aus einzelnen Ausruestungselementen im Krippenbereich, wie Fangeinrichtungen, Gitterelemente und daran befestigte Funktionseinheiten, wie z. B. Traenkebecken o. ae. Es ist Ziel der Erfindung, den Materialaufwand bei der Herstellung zu senken und eine laengere Lebensdauer der Ausruestungselemente im Krippenbereich zu erreichen. Aufgabe der Erfindung ist es aus flaechenstabilen Ausruestungselementen im Krippenbereich ohne Verwendung von Saeulen eine raumstabile Einheit zu bilden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die einzelnen Ausruestungselemente, wie z. B. Fressgitterelemente direkt, ohne Verwendung von Saeulen miteinander verbunden sind, deren untere Holme in einem Adapter eingespannt werden, der auf die Krippenwulst aufgesetzt ist. Die sich im Krippenbereich jeweils auf einer Krippenwulst gegenueberstehenden Ausruestungselemente werden in bekannter Weise durch Buegel oder Streben zu einem raumstabilen System verbunden.
Patent DD-252838-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von latexartikeln mit antikoagulativer depotwirkung
Inventor: FOERTSCH MANFRED
IPC: C08K13/02
Filed: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von medizinischen Latexartikeln mit antikoagulativer Depotwirkung auf der Basis von NK-Latex und/oder Syntheselatex, die fuer Prothesen und implantierbare Biomaterialien Anwendung finden koennen. Das Verfahren wird gekennzeichnet durch ein Gemisch von Natur- und/oder Syntheselatex, Vulkanisationsmittel, Fuellstoffe, Farbstoffe und andere Mischungsingredienzien, dem vor der Vulkanisation ein Molekularsieb-Antikoagulantien-Addukt zugesetzt wird. Als Antikoagulantien finden dabei polyanionische Verbindungen Verwendung.
Patent DD-254179-A1 (DD)
Title: Mitnehmerkupplung fuer einen foerderer mit zyklisch bewegtem guttraeger
Inventor: DRECHSEL PETER
IPC: B65G25/04
Filed: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine bei Drehrichtungsumkehr selbstschaltende Mitnehmerkupplung. Die Mitnehmerkupplung soll insbesondere zwischen zwei auf einer Welle drehbar gelagerten Seiltrommeln einsetzbar sein und die Seiltrommeln wechselweise bei Drehrichtungsumkehr mit der Welle verbinden, so dass ein an Seilen befestigter Guttraeger zyklisch vor- und rueckwaerts bewegt werden kann. Erfindungsgemaess besteht die Mitnehmerkupplung aus einer Kupplungshuelse 3, die axial verschiebbar und begrenzt verdrehbar auf einer Welle 1 zwischen den Seiltrommeln 2,2 gelagert ist. An jeder Stirnseite der Kupplungshuelse 3 ist eine schraeg verlaufende Aussparung 4,4 eingearbeitet in die jeweils ein auf der Welle 1 befestigter Fuehrungs- und Anschlagbolzen 6,6 eingreifen kann. Der Aussparung 4,4 gegenueberliegend ist ein Mitnehmer 5,5 angebracht, der einen an der Stirnflaeche der jeweiligen Seiltrommel 2,2 befindlichen Anschlag 7,7 erfasst. Bei Drehrichtungsumkehr bewirkt einer der Anschlaege 7,7 mit seiner schraegen Anlaufflaeche ein axiales Verschieben der Kupplungshuelse 3, bis der gegenueberliegende Anschlag 7,7 vom Mitnehmer 5,5 erfasst wird. Die weitere Verschiebung erfolgt im Zusammenwirken des entsprechenden Fuehrungs- und Anschlagbolzens 6,6 mit der dazugehoerigen Aussparung 4,4 der Kupplungshuelse 3. Fig. 1
Patent DD-259483-A1 (DD)
Title: Geraet zur bestimmung der anzahl halmartiger pflanzen in reihenkulturen
Inventor: REICHARDT ANDREAS
IPC: G06M11/00
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geraet, mit dem die Bestandsdichte von halmartigen Reihenkulturen in der Agrarforschung, der Pflanzenzuechtung und der Agrarproduktion ermittelt werden kann. Das Geraet besteht aus zwei Schenkeln, die an einem Ende durch ein Scharnier verbunden sind und am anderen Ende je einen Handgriff besitzen. An einem Schenkel sind je eine Zahnleiste ober- und unterhalb befestigt, die die gleiche, der jeweiligen Kulturart angepassten Teilung aufweisen. Am gleichen Schenkel befindet sich ein laengs ueber die gesamte Messstrecke verschiebbarer Schlitten, an dem ober- und unterhalb je ein Mikroschalter angebracht ist. Das Geraet wird von oben in die Reihenkultur eingefuehrt und die Halme zwischen die Schenkel geklemmt. Durch mehrmalige Laengsrelativbewegung der Schenkel werden mehrfach uebereinander gelagerte Halme vereinzelt und in die Aussparungen der Zahnleiste geschoben. Der Schlitten mit den Mikroschaltern wird entlang des Schenkels bewegt. Durch die beiden in UND-Schaltung verknuepften Mikroschalter werden die leeren Aussparungen der Zahnleiste ermittelt, die in der Auswerte- und Anzeigeeinheit von der Gesamtzahl der Aussparungen der Messstrecke subtrahiert werden. Es wird die Anzahl der Halme auf der Messstrecke angezeigt. Fig. 1
Patent DD-261391-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum auffangen und transportieren von grossen locker- und festgesteinsbrocken
Inventor: GYNZ-REKOWSKI GUNTHER VON
Filed: 1987-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffangen und Transportieren grosser Locker- und Festgesteinsbrocken. Sie ist vorteilhafterweise waehrend des Auffahrens von unterirdischen Waenden im Bergbau und der Bauindustrie einsetzbar. Vorrangig kommt die erfindungsgemaesse Vorrichtung bei Gewinnungsgeraeten mit Fuehrungspfahl oder Maeklerfuehrung zur Anwendung. Die Vorrichtung zum Auffangen und Transportieren grosser Locker- und Festgesteinsbrocken waehrend des Gewinnungsprozesses besteht aus einem Foerderkorb, der unmittelbar in der Weise am Gewinnungsgeraet angebracht ist, dass bei Erreichen der Endteufe die Gestaengeverbindung in Vortriebsrichtung ausknickt bzw. der obere Umlenkpunkt sich entgegengesetzt zur Schnittrichtung linear verschiebt. Fig. 1
Patent DD-271951-A1 (DD)
Title: Verfahren zur naehrungsweisen bestimmung des weibullmoduls von kompositen
Inventor: TOTZAUER WERNER
IPC: G01N3/00
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur naeherungsweisen Bestimmung des Weibullmoduls von Kompositen sproeder Einzelkomponeten, unter Verwendung der Last-Verschiebungskurve einer Zug- oder Biegeprobe. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar, wenn nur wenige Proben des zu untersuchenden Werkstoffs zur Verfuegung stehen, so dass eine Ermittlung des Weibullmoduls ueber experimentell bestimmte Festigkeitsverteilungen nicht moeglich ist. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass an die Last-Verschiebungskurve einer Zug- oder Biegeprobe in deren unterstem Lastbereich eine Tangente angelegt und deren Anstieg ermittelt wird, weiterhin eine Sekante zwischen Null- und Maximallast festgelegt und deren Anstieg ermittelt wird und aus dem Verhaeltnis zwischen den Anstiegen der Tangente und der Sekante der natuerliche Logarithmus gebildet wird, dessen reziproker Wert dem Naeherungswert des Weibullmoduls entspricht.
Patent DD-274729-A1 (DD)
Title: Schaltung mit minimiertem grundfehler zur codefehlermessung
Inventor: GALINSKY GUENTER
IPC: H04L1/00
Filed: 1988-08-03
Abstract: Schaltung mit minimiertem Grundfehler zur Codefehlermessung, die bei PCM-Uebertragungssystemen mit dem Leitungscode HDB-3 zur Anwendung kommt. In eine bekannte Schaltung fuer die Codefehlermessung, bei der zwei gleiche Schaltungsteile hintereinander geschaltet werden, die aus einer Zusammenschaltung von NAND-Gliedern mit je einem JK-Flipflop bestehen, wird zusaetzlich zu den beiden Eingangsleitungen, an die die positiven und negativen Impulse des Leitungssignals getrennt gefuehrt werden, eine Steuerleitung hinzugefuegt, die eine Voreinstellung der beiden JK-Flipflops ermoeglicht, indem sie vor jeder Messphase in eine zueinander entgegengesetzte Grundstellung versetzt werden. Fig. 1
Patent DD-276128-A1 (DD)
Title: Spreizduebel
Inventor: LEHMANN RAINER
IPC: F16B13/14
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrift einen Spreizduebel aus Kunststoff, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Haelften zum verdrehfesten Einsetzen in vorwiegend duennwandige Ausnehmungen zur Befestigung von z. B. Nummernschildern mittels gewindeformender Schraubelemente. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Spreizduebel von zwei gleichartig profilierten Haelften sowie einem die beiden Haelften elastisch verbindenden Steg gebildet ist, wobei der Spreizduebel in gestreckter Laenge einerseits eine ebene Flaeche bildet, in der jeweils zum Kopfteil einer Haelfte hin offen verlaufend eine Bohrungshaelfte vorgesehen ist, waehrend an der der Flaeche angewandten Seite des Spreizduebels die Profilierungen in Form des Kopfteiles, der Nut, der Ansatzschraege und der Einschnuerung angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-279311-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erfassung und auswertung von drehmomenten an wellen
Inventor: GUENTHER HANS-JOCHEN
IPC: G01L3/10
Filed: 1989-01-06
Abstract: Die Erfindung ist im gesamten Bereich des Maschinenbaus als sensorische Einheit unter dem Gesichtspunkt der Prozesssteuerung und -ueberwachung anwendbar. In die Hohlwelle wird ein Torsionsstab eingefuehrt, dessen Enden mittels Kegelspannelemente in der Welle festgesetzt werden. Im Bereich der Verspannung wird der Torsionsstab zusammen mit der Hohlwelle verdreht (Figur 1). Die sich im Stab aufbauende Torsionsspannung wird durch eine Kerbung oertlich konzentriert und mit Hilfe von Signalwandlern in ein elektrisches Signal umgewandelt und durch eine elektronische Schaltung aufbereitet. Die elektronische Schaltung (Figur 2, Prinzipschaltung) wird in das rotierende und das feststehende System unterteilt. Die Hilfsenergie und das Signal werden zwischen beiden Systemen kontaktlos, induktiv bzw. optisch, uebertragen. Fig. 1
Patent DE-10000530-A1 (DE)
Title: Circuit for controlling electric motor connects inputs of one power switching element to single supply pole whilst another's inputs are connected to two poles
Inventor: PASCHEN HARTMUT
IPC: B60J7/057
Filed: 2000-01-08
Abstract: The circuit has an electronic controller (4) influenced by two manual switches (2,3) and power switching elements (5,6) connected to the motor (1). The circuit contains bypass (8) and blocking (7) diodes arranged so that when one switching device is operated the associated power switching element inputs are connected to both poles (+,-) of the on-board supply and both inputs of the other power switching element are connected to one pole. Independent claims are also included for the following: the use of the circuit for motorized window or roof adjustment systems in motor vehicles.
Patent DE-10007441-A1 (DE)
Title: Poling copper in the molten state comprises feeding a gas mixture of hydrogen, nitrogen and carbon monoxide as gaseous deoxidizing agent into the melt
Inventor: STRIGL REINHARD
IPC: C22B15/14
Filed: 2000-02-18
Abstract: Process for poling copper in the molten state comprises feeding a gas mixture of hydrogen, nitrogen and carbon monoxide as gaseous deoxidizing agent into the melt. Preferred Features: The gas mixture contains (in volume %): 10-40, preferably 30-40 hydrogen, 40-85, preferably 40-70 nitrogen and 5-20, preferably 10-20 carbon monoxide. The gas mixture is produced using an endothermic generator. A deoxidizing atmosphere is formed over the melt.
Patent DE-10010948-A1 (DE)
Title: Electronic device containing permanent information, for identification marking
Inventor: KNAUER ULRICH
IPC: G06K19/08
Filed: 2000-03-06
Abstract: The device is implemented on a substrate (1) and contains permanent information (3). The information is additionally applied to a directly readable label (5) on the substrate.  The label may include further information related to a predetermined application. The permanent information is read using a high frequency electronic pulse. The device may be a surface acoustic wave device. The label may be text applied to the substrate. The device may be packaged.
Patent DE-10012270-A1 (DE)
Title: Optical header for optical data bus system, has optical gate electronically switched to state of minimum insertion loss during partial failure of electronic component
Inventor: NIEMCZYK NORBERT
IPC: H04B10/278
Filed: 2000-03-14
Abstract: The optical header (2) has an electrically switchable optical gate provided in the optical bypass path (5) between input and output ports (3,4). Optical gate is switched to a state of a minimal insertion loss, during partial failure of electronic component (1).