baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215727-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einem kompaktierten optischen Element
Inventor: PAULS WALTER
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie mit mindestens einem optischen Element (E3) mit einer Oberfläche (26), welches im Bereich mindestens eines Oberflächenabschnitts (28) einen der Oberflächenformanpassung dienenden kompaktierten Volumenabschnitt (30) aufweist, und einer Aufheizeinrichtung (54) zum Aufheizen des mindestens einen Oberflächenabschnitts (28) durch Beaufschlagen des optischen Elements (E3) mit einer örtlichen Intensitätsverteilung (52) einer Aufheizenergie. Weiterhin umfasst die Projektionsbelichtungsanlage (10) eine Steuerungseinrichtung (44) zur Steuerung der Aufheizeinrichtung (54), welche dazu konfiguriert ist, eine Temperaturverteilung (48) auf dem mindestens einen Oberflächenabschnitt (28), welche mittels einer während eines Belichtungsbetriebs der Projektionsbelichtungsanlage (10) auf den Oberflächenabschnitt (28) eingestrahlten Belichtungsstrahlung (14) erzeugt wird, zu berechnen, und die örtliche Intensitätsverteilung (52) auf Grundlage der berechneten Temperaturverteilung (48) zu bestimmen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Projektionsbelichtungsanlage (10).
Patent DE-102018216903-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Sitzanordnung
Inventor: ROSE NIGEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: Verfahren zum Steuern der Neigebewegung einer Kopfstütze einer Sitzanordnung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen einer Anforderung zu einer Neigebewegung der Kopfstütze; Bestimmen, ob die Kopfstütze am Sitz befestigt ist, durch Überprüfen auf das Vorhandensein von mindestens einer elektrischen Komponente, die innerhalb der Kopfstütze angeordnet ist; und Betreiben eines Neigungsmotors zum Beginnen der Neigebewegung der Kopfstütze in Reaktion auf die Anforderung erst, wenn die oder jede Komponente als vorhanden erkannt ist.
Patent DE-102018217899-A1 (DE)
Title: Wälzlager, insbesondere Großwälzlager, vorzugsweise für Windkraftanlagen mit optimierter Lagerung
Inventor: SCHLÜTER DAVID
IPC: F16C19/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Es wird Wälzlager (100), insbesondere Großwälzlager, aufweisend einen ersten Ring (1) und einen zweiten Ring (2) vorgeschlagen, wobei der erste Ring (1) und der zweite Ring (2) relativ zueinander um eine Drehachse drehbar gelagert sind, wobei das Wälzlager eine mehrreihige Drehverbindung ist, wobei erste Ring (1) eine in eine Nut (5) des zweiten Ringes (2) eingreifende Nase (4) aufweist, wobei der zweite Ring (2) parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Wälzlagers (100) geteilt ist und mindestens einen ersten Teilring (2') und einen zweiten Teilring (2") aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ring (2) ein Mittel (7) zum Antreiben des zweiten Ringes (2) aufweist. Weiterhin wird eine Windkraftanlage (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102018217977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen von PWM-Werten einer feldorientierten Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02M7/5395
Filed: 2018-10-22
Abstract: Verfahren zum Anpassen von PWM-Werten einer feldorientierten Regelung einer elektrischen Maschine, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines ersten, zweiten und dritten PWM-Eingangswertes; Vergleichen des ersten PWM-Eingangswertes mit einem ersten Schwellenwert; Setzen des ersten PWM-Ausgangswertes auf einen Maximalwert, falls der erste PWM-Eingangswert größer als der erste Schwellenwert ist; Berechnen einer Differenz aus dem ersten PWM-Ausgangswert und dem ersten PWM-Eingangswert; Setzen eines zweiten PWM-Ausgangswertes auf eine Summe aus dem zweiten PWM-Eingangswert und der Differenz; Setzen eines dritten PWM-Ausgangswertes auf eine Summe aus dem dritten PWM-Eingangswert und der Differenz; und Ausgeben des ersten, zweiten und dritten PWM-Ausgangswertes an einen Wechselrichter.
Patent DE-102018217979-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für ein Differenzialgetriebe sowie Differenzialgetriebe mit der Sperrvorrichtung
Inventor: SIGL PETER
IPC: F16H48/22
Filed: 2018-10-22
Abstract: Differenziale werden in Fahrzeugen oftmals eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment auf zwei Abtriebswellen zu verteilen. Insbesondere lassen sich zur Sperrung des Differenzials die Abtriebswellen über formschlüssige oder reibschlüssige Elemente drehfest mit einem Differenzialkorb verbinden, sodass ein Sperrmoment erzeugt wird.Hierzu wird eine Sperrvorrichtung 1 für ein Differenzialgetriebe mit einer Kupplungseinrichtung 2, wobei die Kupplungseinrichtung 2 einen ersten Kupplungsabschnitt 5 zur drehfesten Anbindung an eine Achswelle und einen zweiten Kupplungsabschnitt 6 zur drehfesten Anbindung an einen Differenzialkorb aufweist, mit einer Betätigungseinrichtung 3 zur Betätigung der Kupplungseinrichtung 2, wobei die Betätigungseinrichtung 3 zum Schließen der Kupplungseinrichtung 2 in einer axialen Richtung AR bewegbar ist und zum Öffnen der Kupplungseinrichtung 2 in einer axialen Gegenrichtung GR bewegbar ist, wobei die beiden Kupplungsabschnitte 5,6 in einem geschlossenen Zustand der Kupplungseinrichtung 2 drehfest miteinander verbunden sind und in einem geöffneten Zustand relativ zueinander um die Hauptachse H verdrehbar sind, mit einer Übertragungseinrichtung 4 zur Übertragung einer Betätigungskraft F1 von der Betätigungseinrichtung 3 auf die Kupplungseinrichtung 2, wobei die Übertragungseinrichtung 4 einerseits mit der Kupplungseinrichtung 2 und andererseits mit der Betätigungseinrichtung 3 wirkverbunden ist, vorgeschlagen, wobei die Übertragungseinrichtung 4 als ein Kugelrampenmechanismus ausgebildet ist.
Patent DE-102018218100-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein über einer Halteeinheit einer Laserbearbeitungsvorrichtung angeordneter Flüssigkeitszuführmechanismus schließt eine Flüssigkeitskammer mit einer kreisscheibenförmigen transparenten Platte, die positioniert wird, um einen Spalt zwischen der kreisscheibenförmigen transparenten Platte und einer oberen Fläche des durch den Haltetisch gehaltenen Werkstücks auszubilden, eine Flüssigkeitszuführdüse, die dem Spalt von einer Seite der Flüssigkeitskammer aus eine Flüssigkeit zuführt, eine Flüssigkeitsabführdüse, welche die Flüssigkeit von der anderen Seite der Flüssigkeitskammer abführt, und einen Rotationsmechanismus ein, der die kreisscheibenförmige transparente Platte dreht und in der den Spalt zugeführten Flüssigkeit eine Strömungsgeschwindigkeit erzeugt. Die Laserstrahlbestrahlungseinheit schließt einen Laseroszillator, der einen Laserstrahl emittiert, und einen Kondensor ein, der den von dem Laseroszillator emittierten Laserstrahl bündelt und das durch den Haltetisch gehaltene Werkstück mit dem durch die transparente Platte und die dem Spalt zugeführte Flüssigkeit übertragenen Laserstrahl bestrahlt.
Patent DE-102018219099-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bedrucken eines Fertigbauteils mit einem additiv fertigbaren Objekt
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B33Y50/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 3D-Druck-System (12) zum Bedrucken einer Bauoberfläche (11) eines Fertigbauteils (1) mit wenigstens einem additiv fertigbaren Objekt (8, 9), aufweisend wenigstens einen 3D-Drucker (13) und wenigstens einen 3D-Scanner (14). Um das Bedrucken des Fertigbauteils (1) mit einem additiv fertigbaren Objekt (8, 9) zu vereinfachen, weist das 3D-Druck-System (12) wenigstens ein an der Bauoberfläche (11) anordbares Markierungselement (6, 7, 15), das wenigstens eine mittels des 3D-Scanners (14) oder einer anderweitigen Sensoreinheit des 3D-Druck-Systems (12) erfassbare Identifikationseigenschaft aufweist, wenigstens eine Datenbank (16), in der ein 3D-Druck-Datenpaket zu dem Objekt (8, 9) der Identifikationseigenschaft zugeordnet hinterlegt ist, und wenigstens eine mit dem 3D-Drucker (13), dem 3D-Scanner (14) einerseits oder der Sensoreinheit andererseits und der Datenbank (16) verbundene Elektronikeinheit (17) auf, die eingerichtet ist, aus der Datenbank (16) das der erfassten Identifikationseigenschaft zugeordnete 3D-Druck-Datenpaket auszuwählen und das ausgewählte 3D-Druck-Datenpaket bei einer Erzeugung eines zur additiven Fertigung des Objekts (8, 9) an dem Fertigbauteil (1) geeigneten Werkzeugpfads eines Druckerwerkzeugs (18) des 3D-Druckers (13) zu berücksichtigen.
Patent DE-102019003588-A1 (DE)
Title: Eine in eine ebene Plattform umwandelbare Faltbox auf einem Zwei- oder Mehrrad mit oder ohne Fremdantrieb/Antriebsunterstützung (z.B. als Basis für ein Zelt)
Inventor: WAGNER REINER
IPC: B62K7/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Bezeichnung:Eine in eine ebene Plattform (z. B. als Basis für ein Zelt) umwandelbare Faltbox auf einem Zwei- oder Mehrrad mit oder ohne Fremdantrieb/Antriebsunterstützung (als Fahrzeug bezeichnet) vor oder hinter den Sitzen.KurzfassungDas Zweirad/Mehrrad (Fahrzeug), gewinnt immer mehr Bedeutung für die Fortbewegung im Touristikbereich. Mit der Zunahme naturnaher Übernachtungsplätze, offiziell als Trekkingplätze bezeichnet, wächst die Möglichkeit im Freien zu übernachten. Die Erfindung ermöglicht die Aufstellung eines Zeltes in einer gewissen Entfernung vom Bodenniveau und den einfachen Transport/die einfache Mitnahme auf dem Zweirad/Mehrrad (Fahrzeug).Die Erfindung besteht aus einer Faltbox, passend auf einem Zweirad/Mehrrad montiert, in der das Zelt zum Transport verstaut ist, und die für die Benutzung so ausgeklappt wird, dass eine Ebene für das Zelt entsteht. Wesentliche Eigenschaft ist die Verfügbarkeit und die Tatsache, dass alle benötigten Elemente für den Aufbau mitgeführt werden.
Patent DE-102019006619-A1 (DE)
Title: Montagehilfseinrichtung zur Montage einer Kederplane und Montageverfahren unter Einsatz einer Montagehilfseinrichtung
IPC: E04H15/64
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Montagehilfseinrichtung (10) zur Montage einer Kederplane, die in ihrem jeweiligen Längsrand einen Kederwulst/Keder aufweist, der in eine Nut (56) einer Kederschiene (54) einbringbar ist, mit einer Basislagereinheit (12), einer an der Basislagereinheit (12) angeschlossene Anschlusseinheit (14), die mit einer Kederschiene (54) lösbar verbindbar ist, eine an der Basislagereinheit (12) um eine erste Drehachse (D1) drehbar angeschlossene erste Führungsrolle (20), eine an der Basislagereinheit (12) um eine parallel zur ersten Drehachse (D1) beabstandete zweite Drehachse drehbar angeschlossene zweite Führungsrolle (22), wobei die erste und zweite Führungsrolle (20, 22)/Drehachse (D1, D2) so an der Basislagereinheit (12) angeordnet sind, dass der Kederwulst/Keder mit Kederplane zwischen den gegenüberliegenden Abrollführungsflächen der ersten /zweiten Führungsrolle (20, 22) geführt ein-/hindurchführbar ist.
Patent DE-102019007440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lnformationsdarstellung auf analogen Armbanduhren
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G04B19/06
Filed: 2019-10-25
Abstract: Neuartige Vorrichtung zur Informationsdarstellung auf Armbanduhren, bestehend aus mindestens zwei Drehscheiben und/oder beweglichen Segmenten, bei dem die/das obere dem Zwecke der temporären Abdeckung der unteren dient, indem sie/es diese mindestens an einer Stelle überdeckt und an mindestens einer Stelle nicht überdeckt, letzteres an einer Position, in der der Betrachter der Uhr somit vorzugsweise durch ein Sichtfenster im Ziffernblatt die angezeigte Information von der/einer unteren Drehscheibe (Segment), welche(s) vom Uhrwerk angetrieben wird, ablesen kann.
Patent DE-102019009014-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel
Inventor: HENZE PETER
IPC: B60R25/20
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel (1) für ein Schließsystem, insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) und mit einem an der Oberfläche des Gehäuses (2) angeordneten Bedienelement (3). Durch Betätigung des Bedienelements (3) durch einen Benutzer wird zwischen dem Schlüssel (1) und einem Steuergerät im Kraftfahrzeug ein Code, beispielsweise über elektromagnetische Wellen, ausgetauscht. Die Oberfläche (16) des Gehäuses (2) ist kapazitiv sensitiv ausgebildet, derart dass die Einwirkung auf das Bedienelement (3) mittels eines Objekts, insbesondere mittels eines menschlichen Fingers, ein zur Einwirkung und/oder zum Bedienelement (3) korrespondierendes Signal erzeugt. Das Signal dient insbesondere in der Art eines Schaltsignals zum Bedienen und/oder Auslösen einer Funktion.
Patent DE-102019100202-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Strebe angetriebenem Stellglied mitzusätzlicher Reibungssteuerung
Inventor: NOWICKI WIESLAW
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine elektromechanische Strebe wird geschaffen zur Bewegung eines schwenkbaren Verschlusselements zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position relativ zu einer Kraftfahrzeugkarosserie. Die elektromechanische Strebe umfasst einen Antriebsmechanismus mit einer Motor-Getriebe-Anordnung, einer Flexkupplungsanordnung und einer federbelasteten zusätzlichen Reibungsanordnung, die betreibbar sind, um eine drehbare Kraftspindel anzutreiben. Der Antriebsmechanismus wandelt eine Drehbewegung der Kraftspindel in eine Linearbewegung eines ausfahrbaren Elements, um das ausfahrbare Element zwischen einer eingezogenen Position, die der geschlossenen Position des Verschlusselements entspricht, und einer ausgefahrenen Position zu bewegen, die der offenen Position des Verschlusselements entspricht. Die Motor-Getriebe-Anordnung umfasst einen Motor und einem Getriebezug mit einer Ausgabekomponente, die mit einer verminderten Geschwindigkeit relativ zu der Motorgeschwindigkeit angetrieben wird. Die Flexkupplungsanordnung ist betriebsmäßig zwischen der Ausgabekomponente und der Kraftspindel angeordnet. Die zusätzliche federbelastete Reibungsanordnung erzeugt eine zusätzliche Reibungskraft und legt sie an die Flexkupplungsanordnung an.
Patent DE-102019101615-A1 (DE)
Title: Ausfallsichere Schaltung, Layout, Vorrichtung und Verfahren
Inventor: TANG ZHEN
IPC: H03K19/0185
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Schaltung umfasst einen Referenzknoten, der zum Führen eines Referenzspannungspegels ausgelegt ist, einen ersten Knoten, der zum Führen eines Signals, das einen ersten Spannungspegel und den Referenzspannungspegel aufweist, ausgelegt ist, einen zweiten Knoten, der zum Führen einer Versorgungspannung, die einen Versorgungsspannungspegel in einem Einschaltmodus und den Referenzspannungspegel in einem Ausschaltmodus aufweist, ausgelegt ist, und mehrere Transistoren, die in Reihe zwischen dem ersten Knoten und dem Referenzknoten gekoppelt sind. Jeder Transistor der mehreren Transistoren empfängt ein entsprechendes Steuersignal von mehreren Steuersignalen, und jedes Steuersignal weist einen ersten Wert auf der Grundlage der Versorgungsspannung im Einschaltmodus und einen zweiten Wert auf der Grundlage des Signals im Ausschaltmodus auf.
Patent DE-102019102821-A1 (DE)
Title: Verfahren zur behandlung von ungeordneten opak- und alphastrahl/primitiv-schnittpunkten
Inventor: LAINE SAMULI
IPC: G06T15/06
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein hardwarebasierter Traversierungs-Koprozessor ermöglicht Beschleunigung von Baumtraversierungs-Operationen, die nach Schnittpunkten zwischen in einer Baumdatenstruktur dargestellten Primitiven und einem Strahl suchen. Die Primitive können opake und Alpha-Dreiecke umfassen, die beim Erzeugen einer virtuellen Szene verwendet werden. Der hardwarebasierte Traversierungs-Koprozessor ist konfiguriert, um von dem Strahl geschnittene Primitive zu bestimmen und Schnittpunkt-Informationen an einen Streaming-Multiprozessor für weitere Verarbeitung zurückzugeben. Der hardwarebasierte Traversierungs-Koprozessor ist konfiguriert, um ein deterministisches Ergebnis von geschnittenen Dreiecken unabhängig von der Reihenfolge zu liefern, in der das Speicher-Subsystem Dreieck-Bereich-Blöcke zur Verarbeitung zurückgibt, während Alpha-Schnittpunkte, die entlang der Länge des Strahls weiter weg liegen als nähere Opak-Schnittpunkte, opportunistisch beseitigt werden.
Patent DE-102019103359-A1 (DE)
Title: VORBEHANDELTE AlSiFe-BESCHICHTUNG VON BEI FORMHÄRTEN VERWENDETEM BORSTAHL
Inventor: CHIRIAC CONSTANTIN
IPC: C21D7/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine vorbehandelte AlSiFe-Beschichtung eines bei Formhärten verwendeten Borstahls bereit. Es ist ein Prozess zum Vorbehandeln eines formgehärteten Teils bereitgestellt. Der Prozess beinhaltet das durchgehende Glühen eines Borstahlmaterials, das eine Aluminiumbeschichtung aufweist, für eine vorbestimme Zeit und bei einer vorbestimmten Temperatur, sodass sich weniger als 10 % Eisen (Fe) in der Aluminiumbeschichtung befinden und vor einem nachfolgenden Formhärteprozess AlSi-Taschen in der Aluminiumbeschichtung gebildet werden, wobei die vorbestimmte Zeit und Temperatur von einer Dicke des Borstahlmaterials abhängig sind.
Patent DE-102019108729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen einer Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: HEINDL THOMAS MARTIN
IPC: F01P3/12
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Kühlen einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (12). Die Vorrichtung (10) weist einen Kühlmittelkreislauf (16) mit einem Kühlbereich (18) zur Wärmeübertragung mit der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) und mindestens einem Rückflussverhinderer (20, 22) auf. Der mindestens eine Rückflussverhinderer (20, 22) ist stromaufwärts und/oder stromabwärts des Kühlbereichs (18) angeordnet und so ausgebildet und/oder ausgerichtet, dass er bei einer Volumenänderung des Kühlmittels im Kühlbereich (18) und in einem Abschnitt des Kühlmittelkreislaufs (16) zwischen dem Kühlbereich (18) und dem mindestens einen Rückflussverhinderer (20, 22) öffnet, die unterhalb von einer Siedetemperatur des Kühlmittels stattfindet. Vorzugsweise kann so ein Naturumlauf des Kühlmittels im Kühlmittelkreislauf (16) unterhalb der Siedetemperatur des Kühlmittels bereitgestellt werden.
Patent DE-102019113422-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B77/38
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (1) für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100) mit einem Schlossgehäuse (10) in dem ein Gesperre (2) aus zumindest einer Sperrklinke (3) und einer Drehfalle (4) angeordnet ist, und mit zumindest einem Dämpfungselement (20), wobei das Dämpfungselement (20) derart in dem Schlossgehäuse (10) angeordnet ist, dass zumindest die Sperrklinke (3) und/oder die Drehfalle (4) in Kontakt mit dem Dämpfungselement (20) bringbar ist, wobei das zumindest eine Dämpfungselement (20) eine progressive Dämpfungskennlinie (a) aufweist.
Patent DE-102019114256-A1 (DE)
Title: Speicherzelle mit deckelektrodendurchkontaktierung
Inventor: KU MING-CHE
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft in einigen Ausführungsformen einen integrierten Chip. Der integrierte Chip enthält eine magnetoresistive Direktzugriffsspeicher- (MRAM) -Vorrichtung, die von einer dielektrischen Struktur umgeben ist, die über einem Substrat angeordnet ist. Die MRAM-Vorrichtung enthält einen magnetischen Tunnelkontakt, der zwischen einer Bodenelektrode und einer Deckelektrode angeordnet ist. Eine Bodenelektrodendurchkontaktierung koppelt die Bodenelektrode an einen unteren Verbindungsdraht. Eine Deckelektrodendurchkontaktierung koppelt die Deckelektrode an einen oberen Verbindungsdraht. Eine Bodenfläche der Deckelektrodendurchkontaktierung hat eine erste Breite, die kleiner als eine zweite Breite einer Bodenfläche der Bodenelektrodendurchkontaktierung ist.
Patent DE-102019114402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Beton-Fertigbauteils
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: B28B1/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Betonelementen (2), insbesondere von Betonsteinen und/oder Betonplatten mit zumindest einer vorgegebenen Oberflächenstruktur, bei dem in zumindest eine Form (3) für einen oder mehrere Steine und/oder Platten Kernbeton (4) eingefüllt wird, sodann eine Vorsatzbetonschicht (12) nachgefüllt wird und anschließend der Beton (4; 12) ausgehärtet wird, wobei zumindest vor dem Aushärten des Betons (4; 12) die Vorsatzbetonschicht (12) mit mindestens einer Behandlungseinrichtung (17) behandelt wird. Erfindungsgemäß wird die Behandlungseinrichtung (17) mittels einer Verfahr- und/oder Verstelleinrichtung (15) an eine und/oder mehrere Oberflächenpositionen der Vorsatzbetonschicht (12) und/oder entlang zumindest einer Oberflächenstrecke und/oder eines Oberflächenbereiches der Vorsatzbetonschicht (12) zur zumindest abschnittsweisen Erzeugung zumindest einer vorgegebenen Oberflächenstruktur der Vorsatzbetonschicht (12) programmgesteuert verfahren. Des Weiteren wird eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von Betonelementen (2), insbesondere von Betonsteinen und/oder Betonplatten, nach dem Verfahren gemäß der vorangegangenen Beschreibung beschrieben. Dabei umfasst die Vorrichtung (1) mindestens eine Behandlungseinrichtung (17) und eine Verfahr- und/oder Verstelleinrichtung (15).
Patent DE-102019114832-A1 (DE)
Title: Fügeelement
Inventor: FLAIG MARKUS
IPC: F16B5/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeelement (10) zum Verbinden eines ersten Bauteils, das stoffschlüssig mit dem Fügeelement (10) verbunden ist, mit mindestens einem weiteren Bauteil, das ein Durchgangsloch aufweist, durch das sich ein von einem Kopf (1) ausgehender Schaft (2) des Fügeelements (10) hindurch erstreckt.Um eine Verbindung eines ersten Bauteils, das stoffschlüssig mit dem Fügeelement (10) verbunden ist, mit mindestens einem weiteren Bauteil, das ein Durchgangsloch aufweist, funktionell und/oder konstruktiv zu verbessern, weist der Schaft (2) des Fügeelements (10) eine Schaftlänge (17) auf, die maximal doppelt so groß wie eine Kopfhöhe (14) des Kopfes (1) des Fügeelements (10) ist.
Patent DE-102019114946-A1 (DE)
Title: Hydromechanische Geberzylindervorrichtung für aktiv verstellbare Aerodynamik-Elemente eines Fahrzeuges
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F15B7/08
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydromechanische Geberzylindervorrichtung (1) für aktiv verstellbare Aerodynamik-Elemente eines Fahrzeuges aufweisend:- einen elektrischen Antrieb (2, 3) zum Betätigen einer Fluidverschiebeeinheit (4, 5),- eine Fluidverschiebeeinheit (4, 5) zum Verschieben eines Fluids in zwei Fluidstrecken,- wobei die Fluidverschiebeeinheit (4, 5) eine, insbesondere eine einzige, Kolbenvorrichtung (6, 7) aufweist, und- wobei die Fluidverschiebeeinheit (4, 5) ausgebildet ist, mit der Kolbenvorrichtung (6, 7) gleichzeitig auf zwei fluidtechnisch voneinander getrennte Fluidstrecken einzuwirken, über welche die Geberzylindervorrichtung (1) mit je einer hydraulischen Betätigungseinheit zum aktiven Verstellen eines Aerodynamik-Elements verbindbar ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Aktuierungseinrichtung für ein Aerodynamik-Element, wie einen Spoiler, einen Durchlass für Bremsen oder einen Luftdurchlass zur aktiven Luftströmungsveränderung, aufweisend:- eine Geberzylindervorrichtung (1) und zwei hydraulischen Betätigungseinheiten jeweils zum aktiven Verstellen eines Aerodynamik-Elements.
Patent DE-102019116354-A1 (DE)
Title: Sitzschale mit Seitenführungspelotten
Inventor: ORTH ANDREAS
IPC: A47D1/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzschale (1) mit entlang der Seitenränder angeordneten verstellbaren Seitenführungspelotten (2), wobei die Seitenführungspelotten (2) mit einer Vielzahl von vorstehenden Befestigungslaschen (20) ausgebildet sind, die jeweils eine Durchbrechung (21) aufweisen und die Sitzschale (1) jeder Seitenführungspelotte (2) zugewandt eine Schlitzführung (10) aufweist, die mit den Durchbrechungen (21) der Befestigungslaschen (20) in Überdeckung bringbar ist, so dass die Befestigungslaschen (20) mittels eines durch die Durchbrechung (21) und die Schlitzführung (10) hindurchgeführten Befestigungsmittels (3) lösbar an der Sitzschale (1) fixierbar sind.