baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000323-U1 (DE)
Title: Lösungs- und Suspensionsgrundlage
IPC: A61K31/7004
Filed: 2018-01-22
Abstract: Grundlage für die Herstellung pädiatrisch verwendbarer Lösungen und Suspensionen zur oralen Verabreichung durch Zusatz eines oder mehrerer pharmazeutischer Wirkstoffe, gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung, die in gereinigtem Wasser ein Verdickungsmittel, das einen hydrophil substituierten, nichtionischen Celluloseether beinhaltet, ein Süßungsmittel als neben dem Wasser mengenmäßigen Hauptbestandteil, dem Wasser zugesetztes Kaliumsorbat als Konservierungsmittel sowie eine Fruchtsäure als Säuerungsmittel aufweist.
Patent DE-202018001165-U1 (DE)
Title: Montageöffnung für die Bedienung einer Arretierung zwischen mehreren Platten mit Lochmuster
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Montageöffnung für die Bedienung einer Arretierung zwischen mehreren Platten mit Lochmuster, dadurch gekennzeichnet, dass sich durch die Montageöffnung(en) (2), die mindestens in einer der Platten (1a-c) mit Lochmuster vorhanden ist/sind, eine Arretierung (9) bedienen lässt, die dazu dient, eine Ablagemöglichkeit (11) in einer bestimmten Position zu fixieren.
Patent DE-202018003108-U1 (DE)
Title: Nachrüstsystem für Regale: Regalfachbodenträger mit Auszugsfunktion
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-06-28
Abstract: Nachrüstsystem für Regale dadurch gekennzeichnet:
 dass eine Konsole mit Auszugsfunktion gegen eine herkömmliche Konsole des vorhandenen Regalsystems ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202018005346-U1 (DE)
Title: Klärschlammverbrennungsanlage
IPC: F23G5/44
Filed: 2018-11-19
Abstract: Klärschlammverbrennungsanlage mit Einzelbrennern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einzelbrenner (1) aus einem Füllschacht (2) besteht, welcher über einem Rost (3) angebracht ist und auf Höhe des Rostes ein Verbrennungskanal (4) waagerecht von diesem in einen Wärmetauscher (5) führt.
Patent DE-202018100230-U1 (DE)
Title: DIY-Spielzeug mit wasserlöslichen Röhrenperlen
IPC: A63F9/10
Filed: 2018-01-16
Abstract: DIY-Spielzeug mit wasserlöslichen Röhrenperlen (4), umfassend mehrere Röhrenperlen (4) und eine Steckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Röhrenperlen (4) aus wasserlöslichem PVA-Harz hergestellt ist, wobei die Steckplatte eine Gitterplatte (1) umfasst, wobei jede Masche der Gitterplatte (1) mit einer Röhrenperle (4) besteckt werden kann und wobei die Außenwände von in benachbarten Maschen eingesteckten Röhrenperlen (4) Kontakt miteinander aufweisen.
Patent DE-202018106095-U1 (DE)
Title: Okklusionsklappe für eine Brille
IPC: G02C9/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Okklusionsklappe (1) für eine Brille (2) umfassend ein doppellagiges textiles Schnittmustert (3) mit einer vorderen und einer hinteren Öffnung (4) und (5) zum Einführen und Durchführen eines Brillenbügels (6) sowie zum Überstreifen über das dem Brillenbügel (6) zugehörige Brillenglas (7), und wobei das Schnittmuster (3) im aufgezogenen Zustand am Brillengestell (8) durch einen herstellbaren Verschluss (9) eine die Augenhöhle abdeckende Haube (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittmuster (3) einen ersten den Brillenbügel (6) und das Brillenglas (7) aufnehmenden bzw. umhüllenden Bereich (11) umfasst, wobei der zweite Bereich (12) des Schnittmusters (3) den Bereich oberhalb des Brillenglases (7) im verschlossenen Zustand abdeckt.
Patent DE-202018106267-U1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil, verbunden zur Bewegung mit Seitentürscheibe
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-11-02
Abstract: System, gekennzeichnet durch:eine Tür mit einer Innen- und Außenseite;mindestens einen Einlass in der Innenseite und mindestens einen Auslass in der Außenseite;einen Fenstermechanismus, um ein Fenster relativ zu der Tür zu bewegen; undmindestens ein Druckbegrenzungsventil in Kommunikation mit dem Einlass und dem Auslass und zur Bewegung mit dem Fenster mechanisch verbunden.
Patent DE-202018106279-U1 (DE)
Title: Spannansatz an einem zu spannenden Werkstück und Spannvorrichtung zum Spannen eines Werkstücks
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Spannansatz (2) an einem zu spannenden Werkstück (1), wobei der Spannansatz (2) einteilig mit dem Werkstück (1) ausgebildet ist, mit einer Anlagefläche (3) zum Anlegen eines zum Spannen des Werkstücks (1) dienenden Spannelements (7), dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Anlagefläche (3) ein Steg (4) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung (z) weg erstreckt.
Patent DE-202018107410-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für einen LKW-Anhänger
IPC: B60D1/60
Filed: 2018-12-21
Abstract: Diebstahlsicherung für einen LKW-Anhänger mit einem in die Zugöse (4) der Deichsel (2) einführbaren und darin verriegelbaren Schloss, das einen in die Zugöse (4) einführbaren, zapfenförmigen Schlosskörper (10) mit einem an einem Ende vergrößerten Endbereich (14) zur Anlage an der Zugöse (4) aufweist, wobei der Schlosskörper (10) an dem anderen Ende mit einem vergrößerbaren Endbereich versehen ist, um den Schlosskörper (10) in der Zugöse verriegeln zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der vergrößerbare Endbereich einen beweglichen Verschlusskörper (30) aufweist, der zwischen einer eingezogenen Stellung, in der der Schlosskörper (10) mit dem eingezogenen Verschlusskörper (10) die Zugöse passieren kann, und einer ausgestellten Stellung beweglich ist, in der der Verschlusskörper (30) über die Zugöse hinausragt, und dass die Diebstahlsicherung mit einem Elektromotor (22) einschließlich Spannungsversorgung für den Elektromotor, der dazu betreibbar ist, den Verschlusskörper (20) anzutreiben, um ihn zwischen eingezogener und ausgestellter Stellung und umgekehrt zu verfahren, mit einer Steuereinrichtung (24) und mit einer mit der Steuereinrichtung (24) verbundene Datenfernübertragungsschnittstelle (26) versehen ist, wobei die Steuereinrichtung (24) dazu eingerichtet ist, auf den Empfang von die Steuereinrichtung der Diebstahlsicherung aufrufenden Daten und von Stellbefehlsdaten durch die Datenfernübertragungsschnittstelle (26) hin den Elektromotor (22) in der Weise in Betrieb zu setzen, dass der Verschlusskörper (30) in die durch die Stellbefehlsdaten determinierte der eingezogenen und der ausgestellten Stellungen bewegt wird.
Patent DE-202019005566-U1 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung von Gütern
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Behälter (1) zur Bevorratung von Gütern, insbesondere Fass zur Bevorratung von Getränken wie Bier, mit einer einen Aufnahmeraum umgrenzenden Seitenwandung (2) sowie einem sich zwischen der Seitenwandung (2) erstreckenden Bodenbereich (4) und mit einem sich zwischen der Seitenwandung (2) erstreckenden Deckel (3), wobei an dem Deckel (3) ein emporragender umlaufender Kragen (5) mit bevorzugt zumindest einer Griffausnehmung (6) vorgesehen ist und der Behälter (1) einen mit einer Identifikationskennzeichnung versehenen Transponder (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (8) an einer Innenfläche des emporragenden Kragens (5) und/oder innerhalb des emporragenden Kragens (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019100437-U1 (DE)
Title: Verkaufsdisplay für den Einzelhandel und Liefereinheit
IPC: A47F7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Verkaufsdisplay (1, 52) für den Einzelhandel umfassend wenigstens einen ersten Warenpräsentationsbereich (2, 3) und einen zweiten Warenpräsentationsbereich (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Warenpräsentationsbereich (2, 3) bestückt ist mit flächigen Stehordnerrohlingen (10) und dass der zweite Warenpräsentationsbereich (2, 3) bestückt ist mit Abheftmechaniken (30), wobei die Stehordnerrohlinge jeweils einen Ordnerdeckel (11), einen mittels eines Scharniers (14) mit dem Ordnerdeckel (11) verbundenen Ordnerrücken (12), eine mittels eines weiteren Scharniers (14) mit dem Ordnerrücken (12) verbundene Ordnerunterseite (13) sowie eine dauerhaft an der Orderunterseite (13) befestigte Montageplatte (20) aufweisen, wobei die Abheftmechaniken (30) jeweils eine Grundplatte (31) und zwei auf der Grundplatte (31) angeordnete öffnenbare Bügel (33) zum Einheften von gelochten Papierblättern aufweisen, wobei die Montageplatte (20) und die Grundplatte (31) zueinander formkomplementäre Eingriffskonturen (21, 25, 26, 38) aufweisen, mittels derer die Grundplatte (31) der Abheftmechanik (30) an der Montageplatte (20) des Stehordnerrohlings (10) befestigbar ist, um den Stehordnerrohling (10) und die Abheftmechanik (30) zu einem Stehordner zu kombinieren.
Patent DE-202019102231-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher einen ersten Verteiler (1) mit einem ersten Anschlussstutzen (1a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9), einen zweiten Verteiler (2) mit einem zweiten Anschlussstutzen (2a) zum Anschluss an eine Fluidleitung (9), und wenigstens einen ersten Umlenkverteiler (4), sowie eine Mehrzahl von Rohrleitungen (5) umfasst, welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind, wobei der erste Verteiler (1) und der zweite Verteiler (2) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung angeordnet sind und der Umlenkverteiler (4) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet ist und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken, und wobei der erste Anschlussstutzen (1a) an einem tiefsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (T) des ersten Verteilers (1) und der zweite Anschlussstutzen (2a) an einem tiefsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des tiefsten Punkts (T) des zweiten Verteilers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Verteiler (1) und/oder am zweiten Verteiler (2) ein dritter Anschlussstutzen (3) an einem höchsten Punkt (H) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (H) des jeweiligen Verteilers (1 oder 2) angeordnet ist und dass an einem höchsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (T) des Umlenkverteilers (4) wenigstens eine Lüftungsöffnung (10) zum Druckausgleich mit der Umgebung angeordnet ist.
Patent DE-202019102479-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/6582
Filed: 2019-05-02
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1, 2, S, B) umfassendeine erste Schnittstelle (3) zur elektrischen Kontaktierung eines weiteren Steckverbinders (2, 1, B, S),eine zweite Schnittstelle (4) zur elektrischen Kontaktierung eines externen Elektroelements, undein Gehäuse (5), an welchem die beiden Schnittstellen (3, 4) angeordnet sind,wobei jede der beiden Schnittstellen (3, 4) mindestens ein elektrisches Anschlusselement (6) aufweist, welches jeweils in einer Leiterplatte (7, 8) mechanisch fest gelagert ist und mit einer jeweiligen Leiterbahn in der Leiterplatte (7, 8) elektrisch in Verbindung steht, undwobei die Leiterbahnen der Leiterplatte (7) der ersten Schnittstelle (3) mit einer flexiblen Leiterplatte (9) mit den Leiterbahnen der Leiterplatte (8) der zweiten Schnittstelle (4) in elektrischer Verbindung stehen.
Patent DE-202019103166-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
IPC: H01B1/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (11, 21) für einen Steckverbinder (10, 20), aufweisend einen metallischen Grundkörper (111, 211) und eine auf dem Grundkörper (111, 211) aufgebrachte Nutzschicht (113, 213), dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht (113, 213) aus den folgenden Legierungselementen besteht:
               50 - 100 Gew.-%   Ruthenium     0 - 30 Gew.-%   Nickel     0 - 20 Gew.-%   Chrom     0 - 20 Gew.-%   Cobalt     0 - 20 Gew.-%   Platin     0 - 1 Gew.-%   weitere Legierungselemente                  wobei die Summe der Legierungselemente 100 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202019104159-U1 (DE)
Title: Pad für Mobilfunkgeräte
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Pad für Mobilfunkgeräte, bestehend aus einer plattenförmigen Unterlage, gekennzeichnet durch einen auf der Unterlage (1) positionierten, vorprogrammierten NFC-Chip (New Field Communication-Chip) und eine den NFC-Chip (2) und mindestens einen Teil der Unterlage (1) überdeckende Klebefolie (3).
Patent DE-202019105275-U1 (DE)
Title: Funktionsmodul
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: Funktionsmodul (F) für ein elektrisches/elektronisches Schaltgerät (S) der Gebäudeinstallationstechnik, wobei das Funktionsmodul (F) ein aus einem Sockelteil (1) und einem Deckelteil (2) bestehendes Gehäuse aufweist, in dessen Innenraum (4) auf zumindest einer elektrischen Leiterplatte (5) zur Funktion notwendige elektrische/elektronische Bauteile (6) untergebracht sind, mittels welcher mehrere unabhängige Kanäle zur Verfügung gestellt werden, wobei über die Kanäle mittels Funksignale Telegramme ausgesendet werden, wobei die Telegramme zur Ansteuerung verschiedener Aktoren und/oder Sensoren Verwendung finden und wobei die zumindest eine elektrische Leiterplatte (5) zum Anschluss mehrerer elektrischer Leitungen (7) zumindest eine Schnittstelle (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zumindest einen elektrischen Leiterplatte (5) zumindest ein Schaltelement (9) vorgesehen ist, welches mittels eines zugeordneten Betätigungselementes (10) eines zugeordneten Oberteils (11) des elektrischen/elektronischen Schaltgerätes (S) zur Aussendung von Telegrammen direkt beeinflussbar ist.
Patent DE-202020001007-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Alu-Profile als Konstruktionsbasis für Carport-Bedachungssysteme
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Verbindungselement (Fig3) dadurch gekennzeichnet, daß Stützprofile (Fig1) an allen 4 Seiten und Trägerprofile (Fig2) an drei Seiten in x, y und z-Richtung in Hoch- oder Querformat stufenlos im Winkel von 30 - 150 Grad mit den Stirnflächen verbunden werden können (Fig7;Fig.8).
Patent DE-202020003589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eleminierung (Abtötung) von Viren, Bakterien, Schimmelpilzen, Keimen und anderen toxischen Stoffen durch UVC-Strahlen und verschiedenen Filterstufen
IPC: A61L9/22
Filed: 2020-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Desinfektion von Viren, Bakterien, Keime, Schimmelpilze und anderen toxischen Stoffen die durch eine oder mehrere Beleuchtunseinheiten UVC - Strahlen (Licht) in einem Wellenbereich von 100 - 280nm Nanometer aussendet und mit einem Gehäuse z.B. mit einem Rohr, umgeben ist, und mit einem oder mehreren nacheinander geschalteten Filter aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass, ein oder mehrere Ventilatoren die in dem Gehäuse verbaut sind die Umgebungsluft über einen Vorfilter der vor der UVC - Beleuchtungseinheit/en eingebaut ist vorbeizieht,
Patent DE-202020100481-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für Schuhe
IPC: A43C11/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Schließvorrichtung (1) für Schuhe, im Besonderen für Sportschuhe, die mindestens einen ersten Streifen aus biegsamem Material (3) und einen zweiten Streifen aus biegsamem Material (5) umfasst, wobei ein erster Endteil (3a) des ersten Streifens aus biegsamem Material (3), der weiter entfernt vom zweiten Streifen aus biegsamem Material (5) ist, mit einem ersten Befestigungselement (7) versehen ist, und wobei ein erster Teil (5a) des zweiten Streifens aus biegsamem Material (5), der weiter entfernt vom ersten Streifen aus biegsamem Material (3) ist, mit einem zweiten Befestigungselement (9) versehen ist, das mit dem ersten Befestigungselement zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Endteil (3b) des erstens Streifens aus biegsamem Material, gegenüber dem ersten Endteil (3a) und näher zum zweiten Streifen aus biegsamem Material (5), mit einem ersten Regulierungselement (11) versehen ist, und ein zweiter Endteil (5b) des zweiten Streifens aus biegsamem Material, gegenüber dem ersten Endteil (5a) und näher zum ersten Streifen aus biegsamem Material (3), mit einem zweiten Regulierungselement (13) versehen ist, wobei das zweite Regulierungselement (13) mit dem ersten Regulierungselement zusammenarbeitet, um den Abschnitt der Überlagerung (s) des ersten und zweiten Streifens aus biegsamem Material (3, 5) zu regulieren.
Patent DE-202020102031-U1 (DE)
Title: Verbesserter Schraubenschlüssel mit Schwenkkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-04-14
Abstract: Verbesserter Schraubenschlüssel mit Schwenkkopf, umfassend:
 einen Schraubenschlüsselkörper, der einen Griffteil und einen Kopfteil aufweist, wobei der Kopfteil an einem Ende des Griffteils angeordnet ist, wobei der Kopfteil eine konkave Form aufweist und mit zwei Schwenkarmen und einer zwischen den beiden Schwenkarmen befindlichen Montageaussparung versehen ist, wobei jeder Schwenkarm mit einer Verriegelungsbohrung versehen ist, wobei die beiden Verriegelungsbohrungen zueinander korrespondierend angeordnet sind;
 einen Arbeitskopf, der mit dem Kopfteil des Schraubenschlüsselkörpers kombiniert ist, wobei jeweils eine Positionierungsausnehmung am Umfang des Arbeitskopfs in der mit der jeweiligen Verriegelungsbohrung korrespondierenden Position nach innen vertieft ausgebildet ist; und
 zwei Schrauben, wobei jede Schraube durch die Verriegelungsbohrung des jeweiligen Schwenkarms durchgesteckt und mit dieser verriegelt ist, wobei das durch die jeweilige Verriegelungsbohrung durchgesteckte Ende der jeweiligen Schraube in die jeweilige Positionierungsausnehmung eingesetzt ist, um den Arbeitskopf am Kopfteil zu befestigen, wobei ferner jeweils eine die jeweilige Schraube umfassende Wellenscheibe zwischen dem Arbeitskopf und dem jeweiligen Schwenkarm angeordnet ist, wobei die zwei Seiten der jeweiligen Wellenscheibe jeweils am Arbeitskopf und am jeweiligen Schwenkarm anliegen.
Patent DE-202020102341-U1 (DE)
Title: Hülsenanordnung zum verbinden eines Kabelkopfes
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-04-27
Abstract: Hülsenanordnung zum Verbinden eines Kabelkopfes, umfassend:
 einen Hülsenkörper mit einem leitenden Kern (1) zum elektrischen Verbinden mit dem Kabelkopf, einem den leitenden Kern (1) umgebenden Isolierrohr (2), und einem entlang der Längsrichtung des Isolierrohrs (2) in das Isolierrohr (2) eingebetteten Abschirmring (3), wobei das Isolierrohr (2) mit einer Öffnung (22) versehen ist, die sich von der Außenwand (21) des Isolierrohrs (2) zum Abschirmring (3) erstreckt;
 einen Leiter (4), der in der Öffnung (22) angeordnet ist, wobei ein Ende des Leiters mit dem Abschirmring (3) verbunden ist und ein anderes Ende des Leiters aus der Außenwand (21) herausragt; und
 eine Temperaturmessvorrichtung (5), die mittels des Leiters (4) abnehmbar an der Außenwand (21) angebracht ist, um indirekt die Temperatur des leitenden Kerns (1) zu erfassen, und die Temperaturmessvorrichtung dazu geeignet ist, die gemessenen Temperaturdaten drahtlos an einen externen Empfänger zu übertragen.
Patent DE-202020102508-U1 (DE)
Title: Messdose zum Vermessen von Gleisen
IPC: E01B35/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Messdose zum Vermessen von Gleisen, die ein Gehäuse (16) aufweist, mit dem die Messdose (15) an einem ortsfesten Referenzpunkt (14) im Umgebungsbereich des Gleises befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (16) ein auslesbarer elektronischer Speicherchip (19) angeordnet ist, in dem die Soll-Daten des Gleises oder dessen Schienen (11, 12) an dem der Messdose (16) zugeordneten Abschnitt des Gleises gespeichert sind.
Patent DE-202020102705-U1 (DE)
Title: Kabelauslasselement für die Elektroinstallation sowie Montagesystem für die Elektroinstallation bestehend aus einem Kabelauslasselement und einem Abschlusselement
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-05-14
Abstract: Kabelauslasselement (1) für die Elektroinstallation, > wobei das Kabelauslasselement (1) eine zylindrische Form aufweist,
 > wobei eine erste der beiden Grundflächen (4) des Zylinders eine Kabelauslassöffnung bildet,
 > wobei im Bereich der zweiten der beiden Grundflächen (5) des Zylinders eine Einlassfläche (2) angeordnet ist,
 > wobei die Flächennormale dieser Einlassfläche (2) schräg orientiert ist zur Mittellängsachse (3) des Zylinders derart, dass die Einlassfläche (2) einen Schnitt durch den Zylinder darstellt,
 > der teilweise durch die zweite Grundfläche (5) geht und
 > der sich weiter durch die Seitenwand des Zylinders in Richtung der ersten Grundfläche (4) erstreckt derart, dass dieser Schnitt zwischen der zweiten Grundfläche (5) und der ersten Grundfläche (4) aus dem Zylinder austritt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Mittellängsachse (3) des Zylinders die Einlassfläche (2) schneidet.
Patent DE-202020103563-U1 (DE)
Title: Geschenkverpackung, zum Beispiel Geschenkkerze
IPC: B65D25/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Geschenkverpackung (1), aufweisendeinen Grundkörper (3) miteinem Hauptabschnitt (5), der eine innere Oberfläche (11) aufweist, die eine erste Kammer (13) definiert, wobei die erste Kammer (13) eine nach außen führende erste Öffnung (17) aufweist, undeinem Sockel (7), der sich von dem Hauptabschnitt (5) erstreckt und eine zweite Kammer (19) zum Aufnehmen zumindest eines Gegenstands, insbesondere Geschenks, aufweist, wobei die zweite Kammer (19) eine nach außen führende zweite Öffnung (23) aufweist,einen Füllstoff (27), der in die erste Kammer (13) eingefüllt ist, undeinen Deckel (37) zum Verschließen der zweiten Öffnung (23) mit einem Schloss (39) zum Verriegeln des Deckels (37),dadurch gekennzeichnet,dass das Schloss (39) ein Kombinationsschloss (41) ist, das durch Einstellen einer vordefinierten Ziffernkombination (43) entriegelbar ist,und dass die vordefinierte Ziffernkombination (43) in einem Markierungsbereich (45) der inneren Oberfläche (11) des Hauptabschnitts (5) dargestellt ist, der mit dem Füllstoff (27) bedeckt ist.
Patent DE-202020105363-U1 (DE)
Title: Werbeplakat mit flexibler Befestigung
IPC: G09F1/08
Filed: 2020-09-18
Abstract: Werbeplakat (1) für Stapelware (7) dadurch gekennzeichnet, dass das Werbeplakat (1) aus Wellpappe ausgestaltet ist und ein biegeschlaffes Befestigungsmittel (4) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, das Werbeplakat (1) an einer Stapelware (7) zu fixieren, wobei das Werbeplakat (1) zwei Öffnungen (3), bevorzugt zwei Lochstanzungen, aufweist, welche in ihrem Durchmesser ausreichend groß sind, um das biegeschlaffe Befestigungsmittel aufzunehmen.
Patent DE-202020106851-U1 (DE)
Title: Schnellwahleinrichtung für ein Ausdauerfitnessgerät und Ausdauerfitnessgerät
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Schnellwahleinrichtung (1) für ein Ausdauerfitnessgerät (20) zur körperlichen Ertüchtigung, insbesondere für ein Laufband, aufweisend:
 - wenigstens eine Schnellwahltaste (2, 3, 4, 5) zur Einstellung eines (Betriebs-) Parameters eines Ausdauerfitnessgeräts (20), beispielsweise der Geschwindigkeit, der Neigung und/oder des Widerstandes, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Parameter der wenigstens einen Schnellwahltaste (2, 3, 4, 5) für ein Ausdauerfitnessgerät (20) von einem Nutzer einstellbar ist.
Patent DE-202021102546-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B71/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper, mit einem Antriebsstrang (3) zum Antreiben von Arbeitsaggregaten des Anbaugeräts einschließlich eines Arbeitsrotors (2), wobei der Antriebsstrang (3) ein zentrales Eingangsgetriebe (5), das über eine Gelenkwelle (6) an die Zapfwelle des Schleppers anschließbar ist, sowie eine Überlastkupplung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastkupplung nach dem zentralen Eingangsgetriebe (5), vorgesehen ist und zumindest den genannten Arbeitsrotor (2) absichert.
Patent DE-202021102662-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung zur Umhüllung und/oder Halterung von Packgut
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-05-17
Abstract: Verpackungseinrichtung (100), die zur Umhüllung und/oder Halterung von Packgut (1) eingerichtet ist, umfassend
 - ein Packmaterial (10), das zur Aufnahme des Packguts (1) eingerichtet ist, und
 - eine Abdeckfolie (20), die mit dem Packmaterial verbunden ist, wobei
 - die Abdeckfolie (20) das Packmaterial (10) mindestens auf einer Packmaterialoberfläche (11) bedeckt, an der die Aufnahme des Packguts (1) vorgesehen ist, und
 - die Abdeckfolie (20) so mit der Packmaterialoberfläche (11) verbunden ist, dass die Abdeckfolie (20) das aufgenommene Packgut (1) vom Packmaterial (10) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Packmaterial (10) mindestens zwei separate Materiallagen (17) umfasst, die einen Stapelverbund bilden und mit der Abdeckfolie (20) zusammengehalten werden.