baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005414-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Verlegung von Boden- oder Wandbelägen
IPC: E04F21/20
Filed: 2011-04-19
Abstract: Hilfsvorrichtung zur Verlegung von Boden- oder Wandbelägen, womit zumindest ein Teilbereich dieses Belages (2) zur flächenkonformen Anpassung an eine diesen aufnehmende Unterlage (1) erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsvorrichtung (4) als eine vor oder während der Verlegung am Belag (2) anwendbare elektrische Heizeinheit (E) ausgebildet ist, die zumindest ein die erzeugte Wärme (T) an einer Wirkfläche (6) zum Belag (2) hin abgebendes und diesen in zumindest einer Verlegephase mittels einer Druckkraft (F) glättendes Heizelement (5) aufweist.
Patent DE-202011050408-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe für Kleintiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Aufstiegshilfe für Kleintiere zum Überwinden eines Höhenunterschieds, bestehend aus mehreren Plattenelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenelemente (1) mindestens eine Öffnung (2) aufweisen und die Plattenelemente (1) derart zu einer Aufstiegshilfe (A) ausgebildet sind, dass diese schräg oder parallel übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202011052540-U1 (DE)
Title: Geflügelkäfig mit beweglicher Tür
IPC: A01K31/06
Filed: 2011-12-29
Abstract: Geflügelkäfig, mit einem Boden, ringsum verlaufenden Wandungen, und einem Deckel, und mit einer in einer der Wandungen vorgesehenen Tür, die einen Rahmen aufweist und eine als Gitter ausgestaltete Füllung, wobei ein beweglicher Abschnitt der Füllung unabhängig von der übrigen Füllung der Tür wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Tür (5) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-202011103966-U1 (DE)
Title: Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Handtuch, insbesondere Sporthandtuch, mit einem zumindest zweischichtigen bzw. zumindest zweilagigen Aufbau, wobei eine erste Lage (13) bzw. eine erste Schicht aus einem feuchtigkeitaufnehmenden Material gebildet ist, und wobei eine zweite Lage (14) bzw. eine zweite Schicht aus einem nicht feuchtigkeitaufnehmenden und feuchtigkeitsundurchlässigen Material gebildet ist.
Patent DE-202011105916-U1 (DE)
Title: Konstruktion für ein in der Breite verstellbares Bett
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-09-21
Abstract: Konstruktion für ein in der Breite verstellbares Bett, dadurch gekennzeichnet, dass es sich von einem Standardmaß in ein anderes verstellen lässt (700 mm auf 1200 mm oder 900 mm auf 1400 mm oder 1400 mm auf 1800 mm) dies geschieht stufenlos und ohne weitere Vorbereitungen.
Patent DE-202011107090-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere für Blumentöpfe oder Gartenaccessoires
IPC: A47G7/04
Filed: 2011-10-22
Abstract: Haltevorrichtung, insbesondere für einen Blumentopf (71) oder ein anderes Gartenaccessoire, mit einem Anker (11) und einem Halteelement (21, 41, 51, 61), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet ist und das Halteelement (21, 41, 51, 61) lösbar mit dem Anker (11) verbindbar ist.
Patent DE-202011107640-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Leuchte, bestehend aus einer Grundplatte und mindestens einem auf der Grundplatte angeordneten Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) eine Vielzahl von Durchbrüchen (4) zur steckbaren Aufnahme von Lamellen (5) aufweist.
Patent DE-202011109167-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K23/08
Filed: 2011-12-09
Abstract: Schreibgerät (10), mit einem im Querschnitt kreisrunden Gerätehaltekörper (12) und mit einer auf das Schreibende (13) des Gerätehaltekörpers (12) vorzugsweise reib- oder formschlüssig axial aufsteckbaren Schutzkappe (11), wobei in aufgestecktem verschlossenem Zustand ein Ringbereich (20) der Schutzkappe (11) an einer Ringschulter (21) des Gerätehaltekörpers (12) zumindest bereichsweise anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringbereich (20) der Schutzkappe (11) und die Ringschulter (21) des Gerätehaltekörpers (12) längs mindestens eines Umfangsbereichs die Form einer axial gerichteten in Umfangsrichtung symmetrisch oder asymmetrisch verlaufenden Kurvenbahn (22, 23) besitzt.
Patent DE-202011109531-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-12-24
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, mindestens ein Polsterelement, insb. eine Schaumstofflage (1, 1'), einen Bezug (2) und eine Massageeinrichtung (3) aufweisend, wobei die Massageeinrichtung (3) fluidbefüllbare Hohlkörper (3a) aufweist, die in zum Bezug (2) hin offenen Aussparungen (1a, 1a') des Polsterelements (1, 1') angeordnet sind und dafür ausgelegt sind, bei Fluidbefüllung zur Erzeugung der für die Massagewirkung erforderlichen mechanischen Kraftwirkung auf den Bezug (2) zu expandieren und sich dabei in der vom Bezug (2) weg weisenden Richtung an einem Unterstützungselement (4) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterstützungselement (4) so angeordnet ist, dass es die aus der Expansion der Hohlkörper (3a) resultierenden, vom Bezug (2) weg gerichteten mechanischen Kräfte in das mindestens eine (1) und/oder ein weiteres Polterelement (1') einleitet.
Patent DE-202011109996-U1 (DE)
Title: Aufzugssteuerung
IPC: B66B3/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Steuerung für einen Aufzug, dessen Fahrkorb (2) mehrere Etagen bedient, und die mit einem Bedienfeld (3) an jeder Etage verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienfeld (3) einen Taster (4) mit einer Leuchtmarkierung (5) und ein Anzeigefeld (6) mit von der Steuerung ausgegebenen Zeichen besitzt, die Bezeichnungen der Etagen darstellen.
Patent DE-202011110098-U1 (DE)
Title: Neuordnung eines Hybridmotors ohne Tankstopp
IPC: H02N11/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Neuordnung der vorhandenen Teile aus der Automobilindustrie Um den Betrieb des Hybridautos zu ermöglichen dadurch gekennzeichnet, dass bereits vorhandenen Teile neu geordnet zu einem geschlossenen Stromkreis, den sogenannten Tankstopp entfallen lässt, dass daraus Energien eingespart werden können.
Patent DE-202012004618-U1 (DE)
Title: Manschettenknopf mit Automatikuhrwerk
IPC: A44B5/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Der von mir beantragte Schutzanspruch bezieht sich auf folgendes: Bisher gibt es noch keinen Manschettenknopf mit einem Uhrwerk der durch die Armbewegung ein mechanisches Uhrwerk in Funktion setzt. Ich beantrage die Schutzansprüche auf einen Manschettenknopf mit funktionierendem Automatikuhrwerk da es dies noch nicht gibt.
Patent DE-202012005358-U1 (DE)
Title: Arbeitstischanordnung mit einem magnetischen Arbeitsstückträger
IPC: B23Q3/15
Filed: 2012-11-20
Abstract: Arbeitstischanordnung, die angepasst ist, um mit einem Arbeitsstück (90) auf derselben angeordnet zu werden, gekennzeichnet durch: eine Tischplatte (31) mit einer magnetisch anziehenden oberen Oberfläche (311); und einen Arbeitsstückträger (50), der eine Mehrzahl von magnetischen Trageanschlussflächen (70) umfasst, die entfernbar auf und magnetisch angezogen an der oberen Oberfläche (311) der Tischplatte (31) angeordnet sind, wobei jede der magnetischen Trageanschlussflächen (70) eine nach oben gerichtete erste Trageoberfläche (701) zum Kontaktieren des Arbeitsstücks (90) aufweist, wobei die ersten Trageoberflächen (701) der magnetischen Trageanschlussflächen (70) sich entlang einer horizontalen Ebene (H) erstrecken, wenn die magnetischen Trageanschlussflächen (70) auf der oberen Oberfläche (311) der Tischplatte (31) angeordnet sind.
Patent DE-202012011822-U1 (DE)
Title: Stadionbauwerk mit einer Zuschauertribüne
IPC: E01D21/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Stadionbauwerk (1) mit mindestens einer Zuschauertribüne (4) und mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der die Zuschauertribüne (4) in eine horizontale Verschiebrichtung (7) auf ein Spielfeld (2) zu und von diesem weg bewegbar ist, wobei die Zuschauertribüne (4) mittels Auflagern (8, 26) an am Erdboden befindlichen Unterstützungsstellen (9, 10) abstützbar und mit Hilfe einer Luft-Hubvorrichtung aus einer Ruhestellung, in der die Zuschauertribüne (4) über die Auflager (8, 26) an den Unterstützungsstellen (9, 10) abgestützt ist, in eine Transportstellung anhebbar ist, in der die Zuschauertribüne (4) von der Luft-Hubvorrichtung getragen wird, wobei die Luft-Hubvorrichtung mehrere Luftkissenstützen (17) aufweist, die jeweils einen unter Druck setzbaren Luftkissenraum (18) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebevorrichtung mindestens eine auf dem Erdboden auflegbare Unterlage (19) aufweist, die oberseitig wenigstens eine Gleitbahn (20) und unterseitig zumindest eine Abstützfläche (21) aufweist, deren Geometrie so ausgestaltet ist, dass sie derart flächig auf einem schräg zu einer Horizontalebene verlaufenden Oberflächenbereich einer das...
Patent DE-202012104225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung eines Kopf- oder Ohrhörers
IPC: H02G11/02
Filed: 2012-08-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung eines Kopfhörers oder Ohrhörers, umfassend eine Grundplatte (11) mit einer orthogonal zu dieser angeformten Achse (14), auf der eine Wickelspule (2) drehbar gelagert ist, wobei die Wickelspule (2) zwei parallel zueinander angeordnete kreisrunde Scheiben (22, 27) aufweist, zwischen denen ein Wickelraum gebildet ist und wobei in der auf der der Grundplatte (11) abgewandten Seite angeordneten oberen Scheibe (22) eine Ausnehmung (25) zur Durchführung eines Miniklinkensteckers (71) angeordnet ist.
Patent DE-202013002353-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Schrankelements
IPC: A47B67/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Anordnung eines Schrankelements (4) oberhalb einer Vorwand (2) eines Sanitärraums, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Schrankelements (5) die Vorwand (2) in horizontaler Richtung überragt und dadurch einen Überstand ausbildet, wobei im Bereich des Überstands ein Leuchtmittel angeordnet ist.
Patent DE-202013006375-U1 (DE)
Title: Haltegriff Sterilcontainer mit Silikonüberzug
IPC: B65D25/28
Filed: 2013-07-16
Abstract: Haltegriff mit Silikonüberzug für Sterilisationscontainer, welcher aus einem Edelstahl Rundmaterial sowie einem Silikonüberzug besteht. Der Haltegriff wird durch Biegen des Rundmaterials in seine charakteristische Form gebracht. dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (1) die Form wie in 2 dargestellt hat.
Patent DE-202013006608-U1 (DE)
Title: Falt- und stapelbarer Signaltongeber
IPC: G10D7/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Falt- und stapelbarer Signaltongeber, dadurch gekennzeichnet, dass er durch seine Flachheit im ungefalteten Zustand postversendbar ist.
Patent DE-202013010320-U1 (DE)
Title: Steckergriff für Netzstecker insbesondere Schutzkontaktstecker und Konturenstecker als Winkelstecker
IPC: H01R13/633
Filed: 2013-11-14
Abstract: Winkelstecker Schutzkontaktstecker oder Konturenstecker mit und ohne Schutzkontakt entsprechend der Beschreibung oben, mit ergonomisch und in Größe und Kosten optimierter Form, der durch eine Grifffläche (b) das einhändige Ausziehen und Einstecken des Steckers auch aus nicht befestigten Steckdosenleisten ermöglicht. Ohne dabei benachbarte Steckdosen abzudecken und dies auch in stark beengten Situationen und ohne Werkzeug.
Patent DE-202013010413-U1 (DE)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ladewagen (1) mit einem Rahmen (2), über dem sich ein von Seitenwänden einer vorderen Stirnwand (7) und einer Rückwand begrenzter Laderaum (6) erstreckt, wobei der Laderaum (6) einen Kratzboden (5) aufweist und wenigstens ein Hydraulikzylinder (9) vorgesehen ist, der an der vorderen Stirnwand angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Hydraulikzylinders (9) die vordere Stirnwand (7) im Sinne einer Volumenänderung verschwenkbar ist, und dass der Hydraulikzylinder (9) mit einem Drucksensor (9a) versehen ist, der mit einem Steuergerät (10) verbunden ist, wobei bei Erreichen eines vorgegebenen Druckwerts die Verstellung des Kratzbodens (5) und/oder der vorderen Stirnwand (7) erfolgt.
Patent DE-202013103712-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung
IPC: F16L5/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: Wanddurchführung zur Verlegung von Langformteilen, Rohren, Leitungen und/oder Kabeln durch Wandungen von Geräte, Gehäusen oder mit Wandungen versehenen Bauteilen, wobei die Wandung eine Durchgangslochung aufweist und an der Wandung ein Flansch (1) mittels Befestigungsmitteln befestigt ist, der eine zur Durchgangslochung koaxiale Lochung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (1) aus zwei seine Lochung (2) mit einer Trennebene mittig kreuzenden Halbflanschteilen (3) besteht, die mittels angeformter Verbindungsmittel (4) miteinander verbunden oder verbindbar sind, und dass die Halbflanschteile (3) identische Form haben, wobei jedes Halbflanschteil (3) an einer Trennstelle ein erstes Verbindungsmittel und an einer zweiten Trennstelle ein zweites Verbindungsmittel aufweist und die Verbindungsmittel zueinander unterschiedlich aber miteinander in Montagesolllage der Halbflanschteile (3) kompatibel sind.
Patent DE-202014002269-U1 (DE)
Title: Präsentationsständer
IPC: A47F5/16
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein Präsentationsständer, der folgende Merkmale aufweist: einen Rahmenkörper (2) mit einer Mehrzahl von beabstandeten Plattenbefestigungsabschnitten (25), und einer Mehrzahl von Leistungsversorgungsabschnitten (26), die jeweils benachbart zu den Plattenbefestigungsabschnitten (25) sind; und eine Mehrzahl von Beleuchtungsträgerplatteneinheiten (3), von denen jede Folgendes aufweist: einen Plattenkörper (31), der entfernbar mit einem der Plattenbefestigungsabschnitte (25) des Rahmenkörpers (2) gekoppelt ist, eine Beleuchtungseinheit (32), die auf dem Plattenkörper (31) befestigt ist, eine Steuerschaltung (33), die in dem Plattenkörper (31) befestigt ist und mit der Beleuchtungseinheit (32) elektrisch verbunden ist, und eine elektrische Verbindungseinheit (35), die auf dem Plattenkörper (31) befestigt ist, wobei die elektrische Verbindungseinheit (35) einen Basisabschnitt (350) aufweist, der in dem Plattenkörper (31) eingebettet ist und der mit der Steuerschaltung (33) elektrisch verbunden ist, und einen elektrischen Verbindungsabschnitt (351), der mit dem Basisabschnitt (350) elektrisch verbunden ist, der in einem Bereich angeordnet ist, der zwischen Erweiterungen der oberen und unteren Oberfläche des Plattenkörpers (31) definiert ist, und ein distales Ende desselben ist elektrisch mit einem entsprechenden der Leistungsversorgungsabschnitte (26) verbunden.
Patent DE-202014004097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Kraftstößen
IPC: G01N3/38
Filed: 2014-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen mindestens eines Kraftstoßes auf ein zu prüfendes Objekt, aufweisend: einen beweglich gelagerten Stab (2); einem Kraftsensor (6) zum Messen des Kraftstoßes, wobei der Kraftsensor (6) an einem dem zu prüfenden Objekt zugewandten Ende (2a) des Stabes (2) angebracht ist; und eine erste Spule zum zeitweisen Erzeugen eines ersten magnetischen Feldes, wobei der Stab (2) und der Kraftsensor (6) mit Hilfe des ersten magnetischen Feldes aus einer Ruhe- bzw. Ausgangsposition in Richtung des zu prüfenden Objekts beschleunigbar bzw. bewegbar sind.
Patent DE-202014008297-U1 (DE)
Title: Sattelwagen, universell einsetzbar, auf unebenen Boden und für alle Sattelarten
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-10-17
Abstract: Sattelwagen zum sicheren Transport und Lagerung von aller Arten von Sätteln dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche für den Sattel durch drei Metallstangen in Kombination mit einem gefassten (an den Kanten abgerundeten) Holzring (1 und 3 – Nr. 1) auf der mittleren (obersten) Stange (1 – Nr. 2, vorzugsweise mit Durchmesser 4,5 cm) konstruiert ist. Der Sattel liegt somit mit der Sattelkammer auf der obersten Stange auf (schonendste Form der Lagerung) und wird durch die seitlichen zwei Stangen (1 – Nr. 3) fixiert. Der Holzring (Durchmesser vorzugsweise 8,0 cm, Länge vorzugsweise 8,0 cm) urn.die oberste Stange kann bei Westernsätteln, baumlosen Sätteln oder Sättel mit sehr breiter Kammer in diese hinein geschoben werden und verhindert somit ein Verrutschen des Sattels nach hinten.
Patent DE-202014010020-U1 (DE)
Title: Obstsammelgerät
IPC: A01D51/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Obstsammelgerät mit einem Aufnahmebehälter (12), der an einem Ende (22) eines Stiels (24) befestigt ist, welcher am gegenüberliegenden, oberen Ende als Handgriff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (12) die Form einer oben offenen Schaufel (14) mit einem Boden (16) und einer davon nach oben abstehenden Rückwand (18) hat, der eine Vorderkante (28) des Bodens (16) gegenüberliegt, von der aus Draht bestehende Einführzinken (30) abstehen, die in Querrichtung miteinander verbunden und relativ zu dem Boden (16) nach unten geneigt sind.
Patent DE-202014011104-U1 (DE)
Title: Rettungsfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Rettungsfahrzeug (2) mit – einem Fahrgestell (4), – einem an dem Fahrgestell (4) befestigten Fahrantrieb (6), – einer an dem Fahrgestell (4) befestigen Fahrerkabine (8), und – einer an dem Fahrgestell (4) befestigen Rettungskabine (10), die in einer Längsrichtung L des Rettungsfahrzeugs (2) hinter der Fahrerkabine (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rettungskabine (10) gasdicht ausgestaltet ist, – die Rettungskabine (10) mindestens eine Tür (12) als Zugang zu dem Innenraum (14) der Rettungskabine (10) aufweist, und – das Rettungsfahrzeug (2) eine Luftversorgungseinheit (16) aufweist, die zur Versorgung des Innenraums (14) der Rettungskabine (10) mit Atemluft ausgebildet ist.
Patent DE-202014101269-U1 (DE)
Title: Brückenstruktur der Elektrodenschaltung eines Touchscreens
IPC: G06F3/045
Filed: 2014-03-19
Abstract: Brückenstruktur der Elektrodenschaltung eines Touchscreens, die ein elektrisch leitfähiges Substrat (50) und eine elektrisch leitfähige Schicht (60) umfasst, wobei auf der einander zugewandten Seite des elektrisch leitfähigen Substrats und der elektrisch leitfähigen Schicht jeweils eine transparente Leitschicht (52, 62) gebildet ist, wobei auf den vier Rändern des elektrisch leitfähigen Substrats (50) eine ringförmige Elektrodenschaltung (55) vorgesehen ist, die vier Drähte (56–59) aufweist, wobei zwischen dem elektrisch leitfähigen Substrat (50) und der elektrisch leitfähigen Schicht (60) im Bereich der Elektrodenschaltung (55) eine Isolierschicht (70) gebildet ist, wobei in dem von der Isoliersicht (70) umgebenen Raum eine Vielzahl von kleinen transparenten Isolierkörpern (75) vorgesehen sind, wobei die elektrisch leitfähige Schicht (60) auf das elektrisch leitfähige Substrat (50) geklebt wird, wobei auf dem elektrisch leitfähigen Substrat (50) ein Anschluss (90) vorgesehen ist, der Anschlusskontakte (91–94) für die vier Drähte (56–59) und einen mittigen Signalkontakt (95) besitzt, der mit der elektrisch leitfähigen Schicht (60) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalkontakt (95) des Anschlusses (90) mindestens mit zwei Signaldrähten (96) verbunden ist, die am anderen Ende jeweils mit einer Brücke (98) verbunden sind, wobei die Brücken (98) länglich ausgebildet und jeweils eine lange Achse besitzen, die parallel zu der X- oder Y-Achse ist.
Patent DE-202014102343-U1 (DE)
Title: Eine MRD-Vorrichtung aus Scanner und Wagen
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-05-19
Abstract: Ein Magnetresonanzsystem (MRS), nützlich zur Bildgebung eines Patienten, umfassend: a. eine Magnetresonanzvorrichtung (MRD) zur Bildgebung eines Patienten umfassend eine offene Bohrung, wobei die besagte MRD zumindest teilweise in einer Hülle enthalten ist, die in ihrem Umfang zumindest eine Ausnehmung aufweist; und b. einen MRT-sicheren Wagen, der aus MRT-sicherem Material gemacht ist, umfassend eine im Wesentlichen horizontale Basis und zumindest einen im Wesentlichen horizontalen Inkubator über der besagten Basis, wobei die besagte Basis und der besagte Inkubator durch zumindest einen Träger miteinander verbunden sind; wobei zumindest ein Teil des besagten Wagens und der besagten MRD dazu konfiguriert sind, derart zusammen zu passen, dass zumindest ein Teil des besagten Inkubators reversibel innerhalb der besagten MRD untergebracht ist, und weiter wobei zumindest ein Teil der besagten Basis reversibel innerhalb der besagten zumindest einen Ausnehmung untergebracht ist.
Patent DE-202014104753-U1 (DE)
Title: Stützbügel zur Montage an einem Sattel
IPC: B68C1/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Stützbügel zur Montage an einen Reitsattel zur Entlastung des Trapezmuskels eines Reitpferdes, wobei der Stützbügel (10) ein konkav gebogenes Flachband ist, und im montierten Zustand das vordere Ende des Stützbügels (10) im Bereich der Ortspitze (7) oder an der Ortspitze (6) befestigt ist, und der Stützbügel (10) in konkav gebogener Form nach hinten aufwärts verläuft, so dass er bei korrekt aufgelegtem und passendem Sattel hinter dem Ansatzpunkt (12) des rückwärtigen Teils des Trapezmuskels neben der Wirbelsäule des Reittieres am Sattel endet.
Patent DE-202014105604-U1 (DE)
Title: Etikettenspender
IPC: B65H35/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Etikettenspender für auf perforiertem Trägerband angeordneten Etiketten, bestehend aus einem Träger (1), der eine Aufnahme (2) für die drehbare Anordnung einer Etikettenrolle (3) aufweist, und mit einer Trenneinrichtung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (4) aus zwei Klemmteilen (41) besteht, zwischen denen ein Schlitz (42) ausgebildet ist, durch den das Trägerband (32) mit den Etiketten führbar ist.
Patent DE-202014105610-U1 (DE)
Title: Tür mit einer handbetätigbaren Türklinke
IPC: E05F11/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Tür (T) mit einer handbetätigbaren Türklinke (1) zum Öffnen der Tür (T), dadurch gekennzeichnet, – dass anstelle der Türklinke (1) oder zusätzlich zu dieser eine Vor richtung (2) zum Öffnen der Tür (T) vorgesehen ist, und – dass die Vorrichtung (2) zum Öffnen der Tür (T) für die Betätigung durch einen Unterarm ausgeformt ist.
Patent DE-202015003233-U1 (DE)
Title: Interdental-Reinigungsvorrichtung
IPC: A61C15/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Interdental-Reinigungsvorrichtung mit einem ersten Schenkel (4), der an seinem freien Ende (32) eine von einem zu einer Reinigungsseite vorspringenden Konus (56) umgebene Bohrung (54) aufweist, und einem zweiten Schenkel (6), der an seinem freien Ende (60) eine Halterung (36) für eine durch die Bohrung (54) hindurchführbare Interdentalbürste (40) aufweist, wobei der erste und der zweite Schenkel (4; 6) an ihren befestigungsseitigen Enden (22, 24) miteinander so verbunden sind, dass die freien Enden (32, 60) der ersten und zweiten Schenkel (4; 6) gegeneinander verschwenkbar sind, gekennzeichnet durch, ein die beiden Schenkel (4, 6) im Bereich ihrer freien Enden (32, 60) überspannendes Bogenelement (70).
Patent DE-202015006569-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Anordung, SM-Möbel und Dungeon
IPC: A61H1/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Haltevorrichtung (2), die im Wesentlichen kreuzförmig gestaltet ist, mit mehreren voneinander beabstandeten Halteabschnitten (4) zum Halten von Extremitäten einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) in mehrere Teile (3), vorzugsweise vier, zerlegbar ist und in einen zusammengebauten Zustand überführbar ist.