baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216387-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: VOIGT ARNE
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1, 2) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (3), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (4), mit zwei Triebwellen (5, 6), mit mehreren Zahnrädern (7 bis 12; 14 bis 16; 19 bis 23), mit mehreren Kopplungsvorrichtungen (S1 bis S6), wobei die erste Getriebeeingangswelle (3) über eine erste Reibkupplung und die zweite Getriebeeingangswelle (4) über eine zweite Reibkupplung mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (7 bis 12; 14 bis 16; 19 bis 23) derart kämmend angeordnet sind, dass mehrere Vorwärtsgänge mit den Kopplungsvorrichtungen (S1 bis S6) schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist, wobei sich ein Leistungsfluss des Windungsganges über mehrere Zahnradpaare windet, wobei einer der Getriebeeingangswellen (4) eine Hohlwelle (13) zugeordnet ist, und wobei die Hohlwelle (13) drehfest mit der entsprechenden Getriebeeingangswelle (4) verbindbar ist. Ein kompakt bauendes Doppelkupplungsgetriebe (1, 2) mit einer abnehmenden, insbesondere progressiven Übersetzungsstufung ist dadurch bereitgestellt, dass der anderen Getriebeeingangswelle (3) mindestens ein Losrad (8a, 9a) zugeordnet ist, wobei dieses mindestens eine Losrad (8a, 9a) drehfest mittels einer Kopplungsvorrichtung (S3) mit der entsprechenden Getriebeeingangswelle (3) verbindbar ist
Patent DE-102013218389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten einer passiven Weiche für Transportsysteme mit Linearmotoren
Inventor: JOSEFOWITZ MAREIKE
IPC: B65G47/64
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Transporteinrichtung mit einer Transportbahn mit mindestens einer passiven Weiche, welche eine Hauptbahn und erste und zweite divergierende Nebenbahnen der Transportbahn umfasst, und mindestens einem Transportelement mit einem Reaktionselement mit mindestens einem Permanentmagneten und/oder nicht schaltenden Elektromagneten zur Verfügung, wobei die Transportbahn im Bereich der passiven Weiche feststehende erste und zweite Führungsschienen sowie parallel zur ersten und zweiten Führungsschiene angeordnete Linearmotorstränge umfasst, und wobei das Reaktionselement des Transportelements in eine Lücke zwischen dem ersten und dem zweiten Linearmotorstrang eingreift.
Patent DE-102013223472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur kommunikation zwischen fahrzeugen
Inventor: KIM BYUNG JO
IPC: H04W56/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen enthalten einen Kommunikator, der mit einem anderen Fahrzeug kommuniziert, und einen Positions-Bestimmer, der die Positionsinformationen eines Fahrzeugs überprüft. Eine Steuerung ist zum Synchronisieren des Zeitpunkts zum Senden/Empfangen einer Meldung zum/vom anderen Fahrzeug über ein Signal vom Positions-Bestimmer, zum Ausführen der Phasensteuerung zum Senden der Meldung und zum Senden der Meldung zum anderen Fahrzeug zu einem bestimmten Sendezeitpunkt der Meldung gemäß dem Phasensteuerungsergebnis konfiguriert.
Patent DE-102014000078-A1 (DE)
Title: Method for controlled management, creation and feed-through of flow charts for e.g. traffic surface cleaning, involves transmitting recorded data to central data bank server through communication link, and providing documentation
Inventor: FESS GERNOT
IPC: G06Q10/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: The method involves establishing a communication link between a mobile communication device and a central database server. A job in which a schedule for implementation of pre-determined steps is generated is started. The position mark or time stamp of the data collected from the communication device is determined by a positioning device and a time recording device. The recorded data by the data acquisition unit of communication device is transmitted to the server through a communication link. The collected data is evaluated through an evaluation and the documentation is provided. The schedule is transmitted to the mobile communication device. The schedule in the mobile communication device is processed by detecting data using a data acquisition unit.
Patent DE-102014002000-A1 (DE)
Title: Unterdrucktherapiegerät
Inventor: REPP JOEL
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Um eine Möglichkeit zur Unterdrucktherapie von schlecht heilenden oder chronischen Wunden zu schaffen, welche eine aktive Keimbekämpfung auch von multiresistenten Keimen erlaubt, stellt die Erfindung eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Unterdrucktherapie von Wunden zur Verfügung. Die Wunde (4) ist gemeinsam mit ihrer Wundumgebung (41) mit einem gasundurchlässigen Abdeckmaterial (5) gasdicht abschließbar, wobei der beim Abschließen gebildete Raum zwischen der Oberfläche der Wunde und der Wundumgebung einerseits und dem Abdeckmaterial andererseits einen Wundraum (42) definiert. Die Vorrichtung (1) umfaßt eine Unterdruckquelle (2), eine Ozonquelle (3) zum Bereitstellen eines Ozonhaltigen Fluids, zumindest ein erstes Verbindungsmittel zum Herstellen einer ersten Transportleitung (24) zwischen Unterdruckquelle und Wundraum und zumindest ein zweites Verbindungsmittel zum Herstellen einer zweiten Transportleitung (34) zwischen Ozonquelle und Wundraum.
Patent DE-102014002048-A1 (DE)
Title: Abgasgehäuse für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENECKE HEIKO
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-02-14
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Abgasgehäuse für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, mit einem Schienensystem (1), das zur Aufnahme von zumindest einem rechteckigen Canning (2, 3, 4, 5) vorgesehen ist und das einen Einschub ausbildet, der eine quer zu einer Durchströmungsrichtung (6) orientierte Einschubrichtung (7) aufweist und der dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Canning (2, 3, 4, 5) in einer Ebene senkrecht zu der Einschubrichtung (7) formschlüssig zu fixieren.
Patent DE-102014004901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Bohren gekrümmter Löcher
Inventor: IVOCLAR VIVADENT AG
IPC: B23Q5/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Bohren von gekrümmten Löchern. Die Vorrichtung zur Materialbearbeitung umfasst einen rotierend antreibbaren Materialbearbeitungsabschnitt, einen zur Verbindung mit einem Rotationsantrieb dienenden Anschlussabschnitt und einen sich zwischen dem Anschlussabschnitt und dem Materialbearbeitungsabschnitt erstreckenden Antriebsstrang, durch den ein Antriebsmoment von dem Anschlussabschnitt auf den Materialbearbeitungsabschnitt übertragbar ist, wobei der Antriebsstrang in einem sich zwischen dem Anschlussabschnitt und dem Materialbearbeitungsabschnitt gekrümmt erstreckenden, starren Schaftabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102014004941-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement für Sicherheitspapiere, Wertdokumente oder dergleichen
Inventor: LOCHBIHLER HANS
IPC: B42D25/342
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks oder dergleichen, das eine Oberseite aufweist, die ein Mikrobild (12) bereitstellt, wobei eine Mikrokavitätenstruktur (1) vorgesehen ist, die eine Vielzahl in einem regelmäßigen Muster (14) nebeneinanderliegender Mikrokavitäten (3) aufweist, wobei die Mikrokavitäten (3) jeweils, in einer zur Oberseite parallel liegenden Raumrichtung gesehen, eine Aperturweite von 0,5 μm bis 3 μm aufweisen, und über der Mikrokavitätenstruktur (1) eine einen Farbeffekt erzeugende Beschichtung (15; 19.1, 19.2) vorgesehen ist, wobei das Muster (14) der Mikrokavitäten (3) in Aufsicht auf die Oberseite die Form eines nicht-orthogonalen, zweidimensionalen Gittertyps hat.
Patent DE-102014005875-A1 (DE)
Title: Kondom
Inventor: BEDRIN VLADLEN
IPC: A61F6/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondom umfassend ein schlauchförmiges Element welches an einem Ende geschlossen ist und an dem anderen Ende einen verstärkten Rand aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kondom eine Spannungsquelle umfasst und das schlauchförmige Element ausgebildet ist zumindest bereichsweise Strom zu leiten.
Patent DE-102014006637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewirkung eines idiotensicheren Aphrodisiakums auf kostengünstiger Basis/Erektionsmittel
IPC: A23G1/48
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verfahren zur Verstärkung der aphrodisischen Wirkung von Artischocke, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Verzehr von Artischocke(n) Milchschokolade gegessen wird, wobei die Milchschokolade idealerweise 3 bis 15 Minuten nachher zu essen ist.
Patent DE-102014010520-A1 (DE)
Title: Dämmmaterial und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: BREKER RONALD
IPC: C04B40/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Dämmmaterial insbesondere für bautechnische und gerätetechnische Anwendungen mit einem Anteil an einer anorganischen Formmasse einer als Phosphatkeramik aus einer sauren wässrigen Lösung eines Phosphorsäure enthaltenen Metallphosphats, einer Oxybor-Verbindung und einer Wollastonit-Verbindung, wird zur Eignung für eine Wärmedämmung wie auch zum Brandschutz für eine einfache bautechnische Handhabung in der Weise ausgestaltet, dass es einen überwiegenden Volumenanteil eines organischen oder anorganischen Leichtbaustoffs oder Leichtbaustoffgemisches enthält, der in eine tragende Stützstruktur des Anteils an Phosphatkeramik eingebettet ist.
Patent DE-102014012838-A1 (DE)
Title: Schwerkraft - und Kompressionsspeicherwerke
Inventor: BACH HORST
IPC: F03G3/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Speicherung von überschüssig produziertem Strom, bzw. dessen Speicherung zum Zweck der Abgabe in Stoßzeiten, ist seit langer Zeit ein aktuelles Problem. So wird z. B. in Pumpspeicherwerken der überschüssige Strom dazu genutzt, um Wasser in höher gelegene Speicherbecken zu pumpen, wo es in Zeiträumen hohen Strombedarfs wieder in elektrische Energie umgewandelt wird. Besonders bei den modernen Windkraftanlagen steht das Problem der Speicherung, da die Menge des dort erzeugten Stroms sehr stark witterungsbedingt ist und sich nun so gar nicht an den tageszeitlich bedingten Schwankungen im Bedarf an elektrischer Energie anpassen lässt. Eine gegenwärtig in praktischer Erprobung befindliche Variante zur Speicherung von Windenergie sind moderne Akkumulatoren im Großformat- und Pumpspeicherwerke sind in Deutschland, wegen der gegebenen geographischen Besonderheiten, eher selten. Die vorliegende Lösung bietet sowohl die künstliche Errichtung von Werken zur Energiespeicherung als auch die Möglichkeit zur Nutzung geographischer Gegebenheiten, indem elektrische Energie als Schwerkraft oder komprimiertes Medium gespeichert wird.
Patent DE-102014014401-A1 (DE)
Title: Waffenlauf für Handfeuerwaffen mit Geschossgeschwindigkeitserhöhung
Inventor: Daniel Dentler e.K.
IPC: F41A21/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Waffenlauf (1) für Handfeuerwaffen mit Geschossgeschwindigkeitserhöhung bestehend aus einer schaftseitigen Lauf-Systemaufnahme (3), die anschliessend an ein Patronenlager (2) einen Eintrittsbereich (36) ausbildet, der in einen sich daran anschließenden vorderen Laufteil (5) übergeht, der in einem Mündungsbereich (35) in einer Mündung (6) endet, wobei der Bereich zwischen dem Eintrittsbereich (36) und dem Mündungsbereich (35) einen Beschleunigungskanal (34) ausbildet, der einen gegenüber den Durchmessern (37) des Eintrittsbereichs (36) und des Mündungsbereichs (35) vergrößerten Durchmesser (38) aufweist.
Patent DE-102014017992-A1 (DE)
Title: Festplattenlaufwerk-Aktuatoranordnung mit zwischengeschaltetem Schwingspulenmotor
Inventor: UEFUNE KOUKI
IPC: G11B5/52
Filed: 2014-12-03
Abstract: Lösungsansätze bezüglich einer Dreh-Aktuatoranordnung, die zur Verwendung in einem Festplattenlaufwerk (HDD) ausgelegt ist, umfassen eine Schwingspule, die zwischen dem Schwenklager und dem Aktuatorarm zwischengeschaltet ist, wobei eine längere Schwenkpunkt-Kopf-Abmessung vorgesehen ist, durch die der Krümmungsradius des Bogens, in dem der Kopfschieber zwecks Zugriffs auf Teile der Platte über die Platte läuft, verkleinert wird. Durch das Verkleinern des bogenförmigen Krümmungsradius werden die maximalen Skew-Winkel des Lese-/Schreibkopf relativ zu den Plattenspuren verkleinert. Die Breite des Aktuatorarms kann vergrößert werden, um verbesserte Betriebscharakteristiken selbst angesichts der längeren Schwenkpunkt-Kopf-Abmessung zu bieten.
Patent DE-102014019253-A1 (DE)
Title: Applikation und Vorrichtung für eine auf digitaler und linearer Basis beruhende Erfassung der Position einer Lautsprechermembran bei der Schallübertragung
Inventor: GALM JULIAN
IPC: H04R9/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Applikation und Vorrichtung für eine digitale und lineare Lautsprechermembranpositionserkennung zur Detektion und Basis zur Reduktion von linearen und nichtlinearen Effekten, die einem Lautsprecherchassis ohne Regelung aufgrund der mechanischen und elektrischen Eigenschaften immanent sind. Es wird ein digitaler linearer Sensor so mit dem festen Teil des Lautsprecherchassis verbunden, dass die Membranauslenkung digital und linear erfasst werden kann. Die bei der Erfindung benutzte Anordnung detektiert alle Bewegungen und Positionsänderungen und somit auch Unregelmäßigkeiten durch ein an der bewegten Membraneinheit fest angebrachtes Reflektionselement mit Hilfe eines binären Signals.
Patent DE-102014101294-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Vorrichtung zur Bodenbearbeitung und Verfahren zu deren Handhabung
Inventor: STEHR JÜRGEN
IPC: E02D3/074
Filed: 2014-02-03
Abstract: Mit der Erfindung ist eine selbstfahrende Vorrichtung (10) zur Bodenbearbeitung mit einem motorisch angetriebenen Trägerfahrzeug (14) offenbart, das durch eine Straßenwalze (12) oder ein anderes selbstfahrendes Motorfahrzeug gebildet ist, und das mehrere separate Verdichtungseinrichtungen (32, 38) zur Bodenverfestigung und/oder Bodenverdichtung aufweist, die frontseitig und/oder heckseitig und/oder seitlich am Trägerfahrzeug (14) angeordnet sind. Zumindest die seitlich am Trägerfahrzeug (14) angeordneten Verdichtungseinrichtungen (38) sind verschwenkbar und/oder verschiebbar ausgebildet und für eine Straßenfahrt in eine Ruhelage bringbar, in der sie sich innerhalb der Fahrzeugbreite (48) des Trägerfahrzeugs (14) befinden. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Handhabung einer selbstfahrenden Vorrichtung (10) zur Bodenbearbeitung, wobei zumindest die frontseitig und/oder seitlich am Trägerfahrzeug (14) angeordneten Verdichtungseinrichtungen (38) für eine Straßenfahrt in eine Ruhelage verschwenkt und/oder verschoben sind, in der sie sich innerhalb der Fahrzeugbreite (48) des Trägerfahrzeugs (14) befinden, und wobei diese frontseitig und/oder seitlich am Trägerfahrzeug (14) angeordneten Verdichtungseinrichtungen (38) für einen Verdichtungsvorgang zu beiden Seiten über den Umriss des Trägerfahrzeuges (14) hinausragen und zu Boden (20) reichen, wodurch bei gleichzeitig aktivierter heckseitig angeordneter Verdichtungseinrichtung (32) eine Gesamtarbeitsbreite (54) von wenigstens vier Metern gebildet ist.
Patent DE-102014102614-A1 (DE)
Title: Mikro-Ops mit komprimierten Quell- und Zielgebieten
Inventor: TAN TEIK-CHUNG
IPC: G06F9/30
Filed: 2014-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Komprimieren von Registern vor der Registerumbenennung in einen Mikroprozessor bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Empfangen einer Vielzahl an Mikrovorgängen (Mikro-Ops), die aus einer oder mehrerer Befehle decodiert wurden; Komprimieren einer Vielzahl an Registern, die in den Mikro-Ops enthalten sind in eine komprimierte Registerstruktur mit einer Vielzahl an komprimierten Registern, basierend auf einer vorher festgelegten Anzahl an Umbenennungsports eines Umbenenners durch den die komprimierten Register für die Registerumbenennung gelesen oder beschrieben werden und Senden der komprimierten Register für die Registerumbenennung.
Patent DE-102014103467-A1 (DE)
Title: Lichtsensor mit vertikalen Dioden-Sperrschichten
Inventor: KERNESS NICOLE D
IPC: H01L21/329
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es sind Lichtsensoren beschrieben, die eine darin integrierte Grabenstruktur enthalten. In einer Ausführungsform enthält der Lichtsensor ein Substrat mit einem Dotierstoff eines ersten Leitfähigkeitstyps und vielfachen, darin angeordneten Gräben. Der Lichtsensor enthält auch einen nahegelegen zu den Gräben ausgebildeten Diffusionsbereich. Der Diffusionsbereich enthält einen Dotierstoff eines zweiten Leitfähigkeitstyps. Ein Verarmungsbereich ist an der Grenzfläche des Dotierstoffes des ersten Leitfähigkeitstyps und des Dotierstoffes des zweiten Leitfähigkeitstyps erzeugt. Der Verarmungsbereich ist eingerichtet, Ladungsträger zum Verarmungsbereich anzuziehen, zumindest im Wesentlichen eine Mehrheit der aufgrund auf das Substrat fallenden Lichts erzeugten Ladungsträger.
Patent DE-102014105625-A1 (DE)
Title: Pleuelstange
Inventor: MURRISH DALE EDWARD
IPC: F16C9/04
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine Pleuelstange für eine Vorrichtung umfasst eine Stange mit einem großen Ende und eine Kappe, die an dem großen Ende angebracht ist. Das große Ende der Stange und die Kappe wirken zusammen, um eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche zu definieren, die einander entgegengesetzt angeordnet sind. Das große Ende der Stange und die Kappe definieren ferner eine Kurbelwellenbohrung, die sich entlang einer Kurbelachse zwischen der ersten Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche erstreckt. Eine Anlauffläche ist durch zumindest eine von der ersten Seitenfläche und der zweiten Seitenfläche definiert und ist auf einer Anlaufebene angeordnet. Die Anlauffläche umfasst zumindest einen zurückgesetzten Bereich, der sich nach innen von der Anlaufebene der Anlauffläche weg erstreckt. Jede der Anlaufflächen umfasst Rampen, die sich zwischen den zurückgesetzten Bereichen und den flachen Bereichen an der Anlaufebene der Anlauffläche erstrecken.
Patent DE-102014106311-A1 (DE)
Title: wasserdichte Schwingtor-Vorrichtung
Inventor: GUTER AUGUST
IPC: E06B9/04
Filed: 2014-05-06
Abstract: Bei einer Schwingtor-Vorrichtung (100) mit einem schwenkbar gelagerten Torflügel (110), der mittels einer Schwenkeinrichtung aus einer ersten Position, in der der Torflügel (110) geöffnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der der Torflügel (110) im Bereich seiner Außenkante (111) an einen Torrahmen (120) angrenzt und den Torrahmen (120) dadurch verschließt, wobei im Bereich mindestens von Teilen der Außenkante (111) des Torflügels (110) eine Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches (130) ausgebildet ist, der mit einem unter Druck stehenden Fluidum befüllbar ist, wird eine wasserdichte Ausführung dadurch erreicht, dass mindestens in Teilen des Torrahmens (120) eine bei geschlossenem Torflügel (110) der Umlaufnut (112) gegenüberstehende Angrenzfläche für einen mit unter Druck stehendem Fluidum befüllten Schlauch (130) ausgebildet ist.
Patent DE-102014107904-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Fahrwerksteile eines militärischen Fahrzeugs
Inventor: HINSE-STERN AXEL
IPC: B62D55/088
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Fahrwerksteile (3), insbesondere zweier Kettenlaufwerke, mit einer in einem beidseitig offenen Kanal (12) bewegbar angeordneten Strebe (11) und einem zumindest teilweise innerhalb des Kanals (12) angeordneten Abstreifer (13) zum Abstreifen von Verschmutzungen von der Strebe (11). Ferner betrifft die Erfindung ein militärisches Fahrzeug mit einer die Fahrzeugbesatzung aufnehmenden Wanne (2) und zwei seitlich der Wanne (2) angeordneten Fahrwerksteilen (3) sowie einer vorstehend genannten Vorrichtung (10).
Patent DE-102014116324-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KARSTEN OLAF
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-11-10
Abstract: Filtervorrichtung (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Aufnahmeabschnitt (3) für wenigstens zwei Filtereinrichtungen (4, 5, 21), wobei an dem Aufnahmeabschnitt (3) im eingesetzten Zustand der Filtereinrichtungen (4, 5, 21) eine Filterfläche (6) gebildet ist. Dem Aufnahmeabschnitt (3) ist eine Justiereinrichtung (7) zugeordnet, die dazu geeignet und ausgebildet ist, die Filtereinrichtungen (4, 5, 21) zu einer im Wesentlichen geschlossenen Filterfläche (6) zusammenzuführen.
Patent DE-102014119586-A1 (DE)
Title: Potentialausgleichskabel
Inventor: SCHUTTE HARALD HELMUT
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zum Herstellen eines Potentialausgleichs an Anlagen- oder Maschinenteilen, insbesondere zwischen Brandschutzklappen (43) und Lüftungskanälen (41). Dabei wird eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei Anlagen- oder Maschinenteilen hergestellt, die eine Trennstelle (48) aus einer Kombination einer magnetischen Verbindung mit einer bei Wärmeeinwirkung lösbaren Verbindung aufweist. Dafür kann insbesondere ein Potentialausgleichskabel (47) zum Einsatz kommen, welches einen ersten Teilleiter, der trennbar mit mindestens einem zweiten Teilleiter zu einer Leitung verbunden ist, wobei die trennbare Verbindung zwischen dem ersten Teilleiter und dem zweiten Teilleiter eine Kombination einer magnetischen Verbindung mit einer bei Wärmeeinwirkung lösbaren Verbindung umfasst.
Patent DE-102014202986-A1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz sowie Sicherungsmittel für ein Beschlagsystem
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer sich in einer axialen Richtung erstreckenden Welle (7), wenigstens einem Beschlag (10) mit einem Mitnehmer (21) zum Antreiben oder zum Entriegeln des Beschlags (10), wobei die Welle (7) in der axialen Richtung in eine Öffnung des Mitnehmers (21) eingeführt ist und mit dem Mitnehmer (21) in Umfangsrichtung drehfest oder auf Mitnahme gekoppelt zusammenwirkt, um den Mitnehmer (21) zu drehen, und wenigstens einem Sicherungsmittel (30), welches mit der Welle (7) fest verbunden ist, um das Zusammenwirken von Welle (7) und Mitnehmer (21) in oder entgegengesetzt der axialen Richtung zu sichern, wobei das Sicherungsmittel (30) zumindest abschnittsweise in eine Öffnung (7.2) der Welle (7) eingeführt ist.
Patent DE-102014203756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen oder Lösen einer Schraubverbindung und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen oder Lösen einer Schraubverbindung, bei dem ein Schraubenelement (1; 1a) in Wirkverbindung mit einer Schraubeinrichtung (11; 11a) angeordnet wird, wobei das Schraubenelement (1; 1a) oder wenigstens ein Bauteil (4; 4a, 5; 5a) relativ zur Längsachse (7) des Schraubenelements (1; 1a) gedreht wird, wobei sich ein Gewinde (3) des Schraubenelements (1) in zumindest ein Bauteil (4, 5) eingräbt oder sich aus diesem löst oder ein Gewinde (3a) des Schraubenelements (1a) entlang eines Gewindes (22) des wenigstens eines Bauteils (5a) bewegt wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass während des Schraubvorgangs das Schraubenelement (1; 1a) und/oder das wenigstens eine Bauteil (4; 4a, 5; 5a) in Vibrationen versetzt werden/wird.