baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021120473-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung einer Hochspannung
Inventor: FRIEDRICH HEINER
IPC: H01F27/28
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung einer Hochspannung. Die Anordnung umfasst mindestens einen Magnetkern (02), eine den Magnetkern (02) umgebende Primärwicklung und eine Vielzahl von übereinander gestapelten Leiterplatten (01). Auf den einzelnen Leiterplatten (01) ist jeweils mindestens eine den Magnetkern (02) umgebende Sekundärwicklung (07) in Form einer Leiterbahn ausgebildet, sodass die Primärwicklung mit dem Magnetkern (02) und mit jeder der Sekundärwicklungen (07) jeweils einen Transformator ausbildet. Auf den einzelnen Leiterplatten (01) sind jeweils elektronische Bauelemente zur Gleichrichtung einer von der jeweiligen Sekundärwicklung (07) erzeugbaren Wechselspannung angeordnet, sodass die einzelnen Sekundärwicklungen (07) und die jeweiligen elektronischen Bauelemente jeweils eine Hochspannungsstufe zur Erzeugung einer gleichgerichteten Hochspannung bilden. Die Hochspannungsstufen sind ausgangsseitig elektrisch in Reihe geschaltet. Die Leiterplatten (01) weisen jeweils eine Aussparung (13) auf, in welche zumindest einige der auf der jeweils benachbarten Leiterplatte (01) befindlichen elektronischen Bauelemente hineinragen.
Patent DE-112009005537-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L23/12
Filed: 2009-04-08
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (1) mit den folgenden Schritten:Bereitstellen erster und zweiter Metallfolien (10aca, 10acb) auf einer Hauptoberfläche einer ersten Isolierplatte (10aa) und Ausbilden eines ersten Substrats (10A);Anordnen einer ersten Hauptelektrode, die auf einer Hauptoberfläche eines ersten Halbleiterelements (20a) so vorgesehen ist, dass sie der ersten Metallfolie (10aca) zugewandt ist, und elektrisches Verbinden der ersten Hauptelektrode und der ersten Metallfolie (10aca);Anordnen einer zweiten Hauptelektrode, die auf einer Hauptoberfläche eines zweiten Halbleiterelements (20b) so vorgesehen ist, dass sie der zweiten Metallfolie (10acb) zugewandt ist, und elektrisches Verbinden der zweiten Hauptelektrode und der zweiten Metallfolie (10acb);Vorsehen von dritten (10bcb) und vierten Metallfolien (10bcb) auf einer Hauptoberfläche einer zweiten Isolierplatte (10ba) und Ausbilden eines zweiten Substrats (10B);Anordnen einer Oberflächenseite des zweiten Substrats (10B), wo die dritte (10bca) und vierte (10bcb) Metallfolie vorgesehen sind, so dass sie einer Oberflächenseite des ersten Substrats (10A), auf der die ersten und zweiten Halbleiterelemente (20a, 20b) angeordnet sind, zugewandt ist, elektrisches Verbinden der dritten Metallfolie (10bca) und einer dritten Hauptelektrode (10ae), die auf einer Hauptoberfläche des ersten Halbleiterelements (20a), auf der Seite gegenüber derjenigen der Hauptoberfläche vorgesehen ist, auf der die erste Hauptelektrode vorgesehen ist, und elektrisches Verbinden der vierten Metallfolie (10bcb) und einer vierten Hauptelektrode (10be), die auf einer Hauptoberfläche des zweiten Halbleiterelements (20b) auf der Seite gegenüber derjenigen der Hauptoberfläche vorgesehen ist, auf der die zweite Hauptelektrode vorgesehen ist; undelektrisches Verbinden der dritten Hauptelektrode (10ae) und der zweiten Metallfolie (10acb) durch Verwenden eines Metallelements (30a), bevor das erste Substrat (10A) und das zweite Substrat (10B) einander gegenüber angeordnet werden.
Patent DE-4117154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-Antriebsaggregates, insbesondere für Pkw
Inventor: REGAR KARL-NIKOLAUS
IPC: F02B39/16
Filed: 1991-05-25
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Fahrzeug-Antriebsaggregates, insbesondere für PKW,  – das eine
Brennkraftmaschine und ein stufenloses Getriebe umfasst, wobei eine
relativ zur Fahrgzeugmasse kleinvolumige Brennkraftmaschine mit
zuschaltbarem, mechanisch angetriebenem Lader im stationären Fahrbetrieb
als im Bereich günstigen
Kraftstoffverbrauches wirkender Saugmotor verwendet wird, dem  – bei instationärem Fahrbetrieb über ein
Lastwunschsignal gesteuert ein als Kreiselverdichter gestalteter
Lader zugeschaltet wird, wobei  – etwa mit dem Lastwunschsignal
ferner die Anpresskraft auf Kegelscheiben eines als Umschlingungsgetriebe
gestalteten stufenlosen Ketten- oder Schubgliederband-Getriebes
erhöht
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Umschlingungsgetriebe
zumindest bei stationärem
Fahrbetrieb bzw. Saugmotorbetrieb auf eine lange Übersetzung
gesteuert wird und  – die
jeweilige betriebspunktabhängige
lange Übersetzung des
Umschlingungsgetriebes in einer instationären Phase kennfeldgesteuert
im wesentlichen bis zum Erreichen des maximalen Drehmomentwertes
des Ladermotors über
dem stationären
Ausgangs-Betriebspunkt erhalten bleibt, wobei die aufgeladene, kleinvolumige
Brenn kraftmaschine – Ladermotor – über eine
lange Übersetzung
des kennfeldgesteuerten Umschlingungsgetriebes im wesentlichen entlang...
Patent DE-4403597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung der Ausgangsleistung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60K26/00
Filed: 1994-02-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Ausgangsleistung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,
bei ein Solwert für
das Abtriebsdrehmoment der Antriebseinheit vorgegeben wird und durch
Einstellen des Drehmoments eines Antriebsmotors unabhängig vom
Zustand eines Triebstranges eingestellt wird,  – wobei
der Triebstrang wenigstens einen Drehmomentenwandler (14) aufweist
und dieser mit einer betätigbaren Kupplung
(20) überbrückbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  während
des Schaltvorgangs der Wandlerkupplung (20) das Drehmoment des Antriebsmotors
derart beeinflusst wird, dass der Abtriebsmomentensollwert auch
während des
Schaltvorgangs eingehalten wird.
Patent DE-4424860-B4 (DE)
Title: Schalter mit schleifenförmig gebogenem beweglichen Schaltstück
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: H01H1/26
Filed: 1994-07-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem gehäusefesten Schaltstück (23), das einen ortsfesten ersten Kontakt (27) trägt und einem einseitig ortsfest gelagerten beweglichen Schaltstück (3), dessen dem ortsfest angeordneten Ende (2) gegenüberliegendes federndes Ende (11) mit einem zweiten Kontakt (7) versehen ist, der in Abhängigkeit von der Lage eines auf das bewegliche Schaltstück (3) einwirkenden Betätigers (20) an dem ersten Kontakt (27) anliegt, wobei das bewegliche Schaltstück (3) in Form einer Schleife (4) gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im wesentlichen senkrecht zur Erstreckungsrichtung eines den beweglichen Kontakt (7) tragenden Kontaktabschnitts (5) des beweglichen Schaltstücks (3) ein durch eine am beweglichen Endabschnitt (9) abgeknickte Lasche (10) gebildeter Ansatz (22) absteht, dass der Betätiger (20) an dem Ansatz (22) im wesentlichen quer zur Erstreckungsrichtung des Ansatzes (22) angreift, wobei das bewegliche Schaltstück (3) und der Ansatz (22) aus einem Federblech geformt sind, dass am freien Ende (11) der Lasche (10) eine erste Auflaufschräge (13) abgeknickt...
Patent DE-10006126-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer in einer Prozesssteuerungsumgebung
Inventor: DOVE ANDREW P
IPC: G05B15/02
Filed: 2000-02-11
Granted: 2011-11-17
Abstract: Tragbarer Computer (34) zur Verwendung in einer Prozesssteuerungsumgebung mit einem darin befindlichen Prozesssteuerungssystem (10), der Folgendes aufweist: eine Zentraleinheit (50); einen computerlesbaren Speicher (52); ein Head-up Display (40); mindestens ein Eingabegerät (38, 44, 46), das der Zentraleinheit (50) mindestens ein Eingangssignal liefert; und eine Software-Routine, die im computerlesbaren Speicher (52) gespeichert ist und auf der Zentraleinheit abläuft, die das mindestens eine Eingangssignal verarbeitet und zum Prozesssteuerungssystem gehörige Prozessinformationen über das Head-up Display (40) bereitstellt, wobei das mindestens eine Eingabegerät ein Bildgebungsgerät (38) umfasst, das mindestens eine Eingangssignal ein vom Bildgebungsgerät erzeugtes Einzelbild ist und die Software-Routine einen Geräteanhänger innerhalb des Einzelbildes sucht und decodiert, um ein Gerät des Prozesssteuerungssystems (10) zu identifizieren.
Patent DE-10036847-B4 (DE)
Title: Schloss, insbesondere für eine Fahrzeugtür
Inventor: HARTAN ROBERT
IPC: E05B85/26
Filed: 2000-07-28
Granted: 2018-03-08
Abstract: Schloss mit einer Drehfalle (2', 2''), die beim Schließen des Schlosses mit einem Schließbolzen oder dergleichen zusammenwirkend in eine Schließstellung gedreht wird, in der eine Sperrklinke (5) vor eine Raste an der Drehfalle (2', 2'') einfällt und dadurch eine den Schließbolzen oder dergleichen freigebende Öffnungsbewegung der Drehfalle (2', 2'') in eine Offenlage verhindert, wobei die Drehfalle (2', 2'') einen zu ihrer Drehachse (1) etwa kreisbogenförmigen Umfangsbereich (10', 10'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsbereich (10', 10'') derart etwas exzentrisch zur Drehachse (1) der Drehfalle (2', 2'') verläuft, dass eine Anlagefläche (9) der Sperrklinke (5) bei in eine die Drehfalle (2', 2'') freigebende Freigabestellung angehobener und freigegebener Sperrklinke (5) zumindest in der Offenlage der Drehfalle (2', 2'') einen sehr geringen Abstand von dem Umfangsbereich (10', 10'') der Drehfalle (2', 2'') aufweist oder an dem Umfangsbereich (10', 10'') der Drehfalle (2', 2'') anliegt.
Patent DE-10043913-B4 (DE)
Title: Helm mit eingebautem Lautsprechersystem
Inventor: TABATA HAJIME
IPC: H04R1/10
Filed: 2000-09-06
Granted: 2012-03-22
Abstract: Helm mit einer harten Helmschale (11) und einer an einer Innenoberfläche der Helmschale (11) vorgesehenen elastischen Auskleidung (121, 121A) sowie mit einem Lautsprechersystem (10), umfassend ein Paar von Lautsprechern (201) mit piezoelektrischem Film, die als Hauptoberflächen wirken und in Reaktion auf ein Eingangssignal schwingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecher (201) an der Innenoberfläche der Helmschale (11) direkt fest angebracht sind und dass die Lautsprecher (201) ferner Umfangsränder aufweisen, die durch Rahmen (202; 22a, 22b) mit zentralen Öffnungen (220) gelagert sind.
Patent DE-10051911-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit beweglicher Blende
Inventor: HAYAKAWA MICHIHIKO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-10-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
mit  einer Lichtquelle (18),  einer Lichtscheibe (12),  einem
Reflektor (20), der Licht von der Lichtquelle (18) in Richtung der
Lichtscheibe (12) reflektiert,  einer beweglichen Blende (22),
die einen Teil des von der Lichtquelle (18) auf den Reflektor (20)
auftreffenden Lichts abschattet und wenigstens einen Teil der Lichtquelle
(18) umgibt,  einer Blendenantriebseinheit (24), welche die
bewegliche Blende (22) zwischen wenigstens zwei Positionen bewegt, in
denen auf den Reflektor (20) auftreffendes Licht in unterschiedlichem
Ausmaß abgeschattet
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die bewegliche Blende
(22) einen Blendenkörperabschnitt (22A)
aufweist, dessen äußere Oberfläche (22Aa)
eine bestimmte Farbe hat und der wenigstens einen Teil der Lichtquelle
(18) umgibt, wobei zwischen der beweglichen Blende (22) und der
Lichtscheibe (12) eine feste Blende (28) vorgesehen ist, die wenigstens
einen Teil der beweglichen Blende (22) abdeckt.
Patent DE-10055634-B4 (DE)
Title: Induktivitätselemente auf Keramikbasis und diese verwendende Baugruppen
Inventor: YMAMOTO TAKAHIRO
IPC: H01F41/04
Filed: 2000-11-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Keramisches Induktivitätselement, das umfaßt: eine durch gleichzeitiges Brennen eines magnetischen Keramikkörpers und einer hauptsächlich aus Silber bestehenden Elektrode gebildete Induktivität, dadurch gekennzeichnet, daß der magnetische Keramikkörper entweder Ni-Cu-Zn-Ferrit oder Ni-Cu-Ferrit enthält, und die Anteile von Schwefel, Chlor und Natrium in dem Ferrit in einem Bereich von 5 bis 150 ppm Schwefel, 5 bis 150 ppm Chlor und 5 bis 100 ppm Natrium liegen.
Patent DE-10064579-B4 (DE)
Title: Wellenleiterkreuzung und Anordnung zur Überwachung einer Mehrzahl integriert-optischer Wellenleiter
Inventor: MAERZ REINHARD
IPC: G02B6/122
Filed: 2000-12-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Wellenleiterkreuzung
mit einem ersten integriert optischen Wellenleiter (6) und einem
zweiten integriert optischen Wellenleiter (7), die einander kreuzen, wobei  – der erste
Wellenleiter im Kreuzungsbereich (8) ohne Unterbrechung und  – der zweite
Wellenleiter (7) im Kreuzungsbereich (8) unterbrochen ausgebildet
ist.
Patent DE-10112942-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln und raschen Sortieren von parallelepipedischen flachen Gegenständen, insbesondere Falzbögen und Bücher, durch vertikale Anordnung derselben, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MERATTI GIANATTILIO
IPC: B65H29/46
Filed: 2001-03-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Stapeln von Gruppen von Falzbögen; Büchern und anderen parallelepipedischen, flachen Gegenständen, wobei man die Anordnung der zu stapelnden Gruppen von Falzbögen von fast horizontal bis fast vertikal variiert, um die Stapelung der Gruppen von Falzbögen durch Mitwirkung von vertikalen Halte- und/oder Schiebewänden herbeizuführen, welche von Linearelektromotoren angetrieben werden, um die quer und horizontal verlaufenden Stapelverschiebungen nach mit Kriterien maximaler Wirksamkeit eingestellten Bewegungsgesetzen durchzuführen.
Patent DE-10129740-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem für Interfahrzeug-Kommunikation
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-06-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Interfahrzeug-Kommunikation mittels einer in einem Fahrzeug
angeordneten Kommunikationsvorrichtung, wobei Daten unterschiedlicher
Anwendungsklassen durch Funk mittels der Kommunikationsvorrichtung übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Übertragung der Daten abhängig der
Anwendungsklasse Funkbänder
verschiedener Frequenz eingesetzt werden.
Patent DE-10145107-B4 (DE)
Title: Füllstab für Endoskope
Inventor: SMID FRANK-MICHAEL
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-08-25
Abstract: Füllstab (1)
für Endoskope
(2), mit einer Einrichtung (9) zur Veränderung des Querschnittes eines
das distale Ende (8) eines Endoskopes in Gebrauchsstellung distal überragenden
verrundeten Endbereiches (15), wobei die Einrichtung (9) zur Querschnittsänderung über eine
Stellverbindung (11) von einer proximal am Füllstab angeordneten Stelleinrichtung
betätigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrichtung (9) einen mit seinem distalen Endbereich (21) abspreizbar
am distalen Endbereich (15) des Füllstabes (1) gelagerten Hebel
(9) aufweist.
Patent DE-10145873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen der Lageabweichung von zwei zu einer mobilen Förderbrücke gehörenden Sektionen zueinander
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G43/10
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der von der geraden Förderrichtung seitlichen Abweichung
von zwei zu einer mobilen Förderbrücke gehörenden und
miteinander gelenkig verbundenen Sektionen (I, II) zueinander, die
Vorrichtung aus einem Messgerät
besteht, dass im Bereich der gelenkigen Verbindung der beiden Sektionen (I,
II) an einem der Traggerüste
(3, 4) angeordnet ist und mit dem Messgerät sich mit der Lageveränderung
der beiden Sektionen (I, II) verschiebende Bezugspunkte gemessen werden,
im Bereich der Verbindung der beiden Segmente (I und II) miteinander
unter dem Obertrum des Förderbandes
(1) parallel zur Förderrichtung
(2) eine langgestreckte Verbindung so angeordnet ist, dass jeweils
ein Verbindungsende im gleichen Abstand von der senkrechten Gelenkachse
(15b) mit dem Traggerüst
(4, 5) verbunden ist, wobei die eine Befestigung der langgestreckten
Verbindung mit dem Traggerüst
(4 oder 5) direkt und die andere Verbindung der langgestreckten
Verbindung mit dem Traggerüst
(4 oder 5) indirekt über
einen Längenausgleich
erfolgt und ein Messgerät
(24) entweder...
Patent DE-10147890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats aus Keramikmaterial mit einer strukturierten Metallschicht und derartiges Substrat
Inventor: LEFRANC GUY
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines hochspannungsfesten Substrats (1) aus einem
Keramikmaterial mit einer derart strukturierten Metallschicht (2)
auf einer aus dem Keramikmaterial bestehenden Oberfläche (10) des
Substrats (1), dass ein oder mehrere Bereiche (11) der Oberfläche (10)
aus dem Keramikmaterial von der Metallschicht (2) befreit ist oder
sind, mit den Schritten:  – Verwenden
eines Substrats (1'), das ein Keramikmaterial aus Aluminiumoxid
und eine aus diesem Keramikmaterial bestehende Oberfläche (10),
die mit einer Metallschicht (2') bedeckt ist, aufweist,  – Aufbringen
einer diese Metallschicht (2') flächig bedeckenden Fotofolie
als fotoempfindliche Maske (3), die nach einer Belichtung und nachfolgenden
Entwicklung der Maske (3) eine relativ zu einer mit einer Fotolackmaske
erzielbaren Genauigkeit einer Randkante genauer definierten Randkante
(31) der Maske (3) erzeugt,  – Belichten eines oder mehrerer
Bereiche (30) der Maske (3) und nachfolgendes Entwickeln der Maske
(3), so dass danach in jedem der belichteten Bereiche (30) der Maske (3)
ein...
Patent DE-10160472-B4 (DE)
Title: Röntgen-optisches System und Verfahren zur Abbildung einer Strahlungsquelle
Inventor: LANGE JOACHIM
IPC: G21K1/06
Filed: 2001-12-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Röntgen-optisches System mit zwei Röntgen-Spiegeln (A, B) zum Abbilden einer Röntgen-Quelle (S) auf einen Zielbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgen-Spiegel (A, B) abweichend von 90° derart gegeneinander verkippt angeordnet sind, dass der kombinierte Akzeptanzbereich der Röntgen-Spiegel (A, B) an die Form der Röntgen-Quelle (S) und/oder des Zielbereichs angepasst ist.
Patent DE-10221843-B4 (DE)
Title: Elektromotor zur Verwendung als Pumpenmotor und Pumpe
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: H02K5/173
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-12-30
Abstract: Elektromotor
(18) zur Verwendung als Pumpenmotor, mit  einem mit wenigstens
einer Wicklung (42) versehenen Stator (40),  einem den Stator
(40) umgreifenden Außenrotor
(50) und  einem drehfest mit dem Außenrotor (50) verbundenen Motorgehäuse (48),
das mit einem Pumpenrad (20) verbunden ist,  wobei das Motorgehäuse (48)
mit dem Außenrotor
(50) über
eine Lageranordnung (32, 54) drehbar auf einer den Stator (40) haltenden,
feststehenden Welle (38) gelagert ist, die Lageranordnung (32, 54)
ein pumpenradnahes erstes Lager (32) sowie ein pumpenradfernes zweites
Lager (54) umfasst, und das Motorgehäuse (48) dichtend mit dem Pumpenrad
(20) verbunden ist und zusammen mit dem Pumpenrad (20) den Stator
(40) sowie den Außenrotor
(50) abgedichtet kapselt.
Patent DE-10225587-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit vollvariablem Verdichtungsverhältnis und drosselfreier Laststeuerung
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F02B75/04
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verbrennungsmotor
mit vollvariablem Verdichtungsverhältnis und drosselfreier Laststeuerung, bei
dem eine Zylindereinheit mit einem Zylinderkopf axial verschiebbar
ist und zwischen der Zylindereinheit und dem Zylinderkopf eine Einrichtung
zur Veränderung
des Verdichtungsverhältnisses
des Verbrennungsmotors vorgesehen ist, die die Änderung des Verdichtungsverhältnisses
in Abhängigkeit
von der Motorlast, der Motordrehzahl und der Motortemperatur unabhängig voneinander
vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die drosselfreie Laststeuerung des
Verbrennungsmotors mit einem mechanisch einstellbaren variablen
Ventilhubsystem erfolgt und zwischen einer Zylindereinheit (1) mit
einem Zylinderkopf (11) und einem Grundrahmen (2) eine als Zwischengetriebe
ausgebildete Einrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses
vorgesehen ist, wobei sich das Zwischengetriebe in Abhängigkeit  von
der Verschiebung zwischen Zylindereinheit (1) mit Zylinderkopf (11)
gegenüber
dem Grundrahmen (2) mechanisch selbsteinstellend auf einer Kulisse
(14) so bewegt, dass die Zugmittel des Zwischengetriebes während der
Veränderung
der Bewegung zwischen Zylindereinheit (1) mit Zylinderkopf (11)
gegenüber
dem Grundrahmen (2) ohne Nachstellungen durch Spannmittel gespannt bleiben.
Patent DE-10227163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Kriteriums zur Veränderung eines Istwertes aus einer Mehrzahl aufeinander folgend erhaltener Messwerte und Heizgerät mit einer zur Durchführung des Verfahrens ausgebildeten Ansteuervorrichtung
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines kriterium zur Veränderung eines Istwertes (I) aus einer Mehrzahl aufeinander folgend erhaltener Messwerte (m i ), umfassend die Schritte:  a) Erhalten eines Messwertes (m i ),  b) Vergleichen des im Schritt a) erhaltenen Messwertes (m i ) mit einem Istwert (I),  c) dann, wenn der Messwert (m i ) einen vorbestimmten Unterschied zum Istwert (I) aufweist, Verändern eines Zählwertes (A, B) um einen Zählwert-Veränderungsbetrag,  d) dann, wenn der Zählwert (A, B) einen vorbestimmten Referenzzählwert (S A , S B ) erreicht, Verändern des Istwertes (I) um einen Istwert-Veränderungsbetrag (d),  e) wiederholtes Durchführen der Schritte a) – d).
Patent DE-10230134-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FASEN DUANE
IPC: H01L33/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bildsensors (10), der eine aktive Bilderfassungsvorrichtungsstruktur (12) und ein Farbfilterarray (14) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bilden einer BARC-Schicht (16) über einer freiliegenden Oberfläche der aktiven Bilderfassungsvorrichtungsstruktur (12), wobei die BARC-Schicht (16) eine beim  Bilden des Farbfilterarrays (14) verwendete Strahlung absorbiert und für eine durch den Bildsensor (10) zu verarbeitende Strahlung durchlässig ist;  Bilden des Farbfilterarrays (14) auf der BARC-Schicht (16); und  Entfernen der Abschnitte der BARC-Schicht (16), die nicht von dem Farbfilterarray (14) bedeckt sind.
Patent DE-10232546-B4 (DE)
Title: Kombi-Haltewerkzeug
Inventor: TREU ALEXANDER
IPC: B25B9/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-04-08
Abstract: Werkzeug zum Halten und Montieren von Muttern (10) mit Scheiben (9), Federringen oder dergleichen, umfassend,  – eine Oberwange (1),  – eine Unterwange(2),  – einen an der einen Seite des Werkzeugs angeordneten Griff (8) sowie  – eine auf der der Oberwange (1) zugewandten Seite der Unterwange (2) und an dem dem Griff (8) angewandten Ende der Unterwange (2) vorgesehene kegelige Durchprägung (3), wobei  – der Griff (8) von dem einen Ende der Wangen (1, 2) gebildet wird,  – die kegelige Durchprägung (3) als Ausrichtmittel für die Mutter (10) dient und  – Ober- sowie Unterwange (1, 2) eine Klemmvorrichtung zum Halten der Muttern und Scheiben oder dergleichen bilden.
Patent DE-10234015-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: F16L23/032
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Flanschverbindung
mit einem Rohrende (1) und mit einem geteilten Flansch (5), wobei
das Rohrende (1) einen radial nach außen weisenden Ringbund (2)
mit einer Anlagefläche
(3) aufweist und wobei der geteilte Flansch (5) das Rohrende (1)
umgibt und längs
einer in Achsrichtung des Rohrendes (1) verlaufenden Ebene zweigeteilt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Umfang des Rohrendes (1)
zwischen dem Ringbund (2) und dem geteilten Flansch (5) ein Ringflansch
(6) angeordnet ist, dass der Ringflansch (6) einen nach außen weisenden und
parallel zu der Anlagefläche
(3) des Ringbundes (2) verlaufenden Anlagebereich (7) aufweist,
dass der Anlagebereich des Ringflanschs (6) an der Anlagefläche (3)
des Ringbunds (2) anliegt und dass der Ringflansch (6) entlang einer
in Achsrichtung des Rohrendes (1) verlaufenden Ebene zweigeteilt
ist.