baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006957-U1 (DE)
Title: Silageverdichter
IPC: A01F25/18
Filed: 2010-05-19
Abstract: Anbaugerät (1) für Traktoren (2) oder dergleichen. Anzuwenden bei landwirtschaftliche Verdichtungsarbeiten. Besonders zur Verdichtung von aufgeschüttetem Silagematerial (6). Dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Walzenkörper (3) so gestaltet sind, dass sie sich frei drehen und darauf aufgebrachte relativ kleine, einzelne, versetzte Erhöhungen (4), mit scharfen Kanten durch das Überfahren so auf das Silagematerial (6) einwirken, dass eine hohe statische Kraft knetend, walkend auf das zu verdichtende Material (6) auf einer kleinen Fläche (12) auftrifft, um somit einen hohen Bodendruck (8) auf einer kleinen Fläche (12) zu erzeugen.
Patent DE-202010008323-U1 (DE)
Title: Estrich-Abstellwinkel
IPC: E04F19/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Abstellwinkel zur Begrenzung von Estrichflächen, mit wenigstens einem Auflageschenkel (12) und mit einem unter einem Winkel davon abstehenden Begrenzungsschenkel (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstellwinkel (10) an wenigstens einer Schwächungslinie (18), die in Querrichtung des Abstellwinkels (10) über den wenigstens einen Auflageschenkel (12) und den Begrenzungsschenkel (14) verläuft, geschwächt ist.
Patent DE-202010012435-U1 (DE)
Title: Luftdruckmessgerät
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-09-09
Abstract: Luftdruckmessgerät dadurch gekennzeichnet, dass ein Emfangsmesselement des Gerätes ist Schwenkarm, dessen kurzes Ende auf die berechnete Größe aus der Grundlegendeoberfläche des Gehäuse des Gerätes auftritt, und das lange Ende durch die ausgleichende Einrichtung an der vorläufig ausgedehnten vergleichenden Feder befestigt ist.
Patent DE-202010013215-U1 (DE)
Title: Balanceübungsgerät
IPC: A63B4/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Balanceübungsgerät, gekennzeichnet durch – eine elastische Stange (1), – mindestens zwei Lagerböcke (2, 3), auf denen die Stange (1) gelagert und mit denen sie fest verbindbar ist, und – Mittel (11) zum Aufbringen eines Biegemoments auf die Stange.
Patent DE-202010013808-U1 (DE)
Title: Sägebock für Motorkettensägen
IPC: B27B21/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Ein Sägebock für Motorkettensägen für rationelle Arbeiten mit der Kettensäge,  dadurch gekennzeichnet,  (a) dass nachstehende Teile untereinander mit wasserfestem Holzleim verklebt sind, und mit erforderlicher Holzverbindungstechnik (Aussparungen und Holzdübel) verbunden sind,  (b) dass das verwendete Kantholz das Mindestmaß von 9 cm mal 7 cm nicht unterschreitet  dadurch gekennzeichnet,  (c) dass zwei Holzbalken (1) längs, mit je einer Abrundung an jedem Ende (Kufenform) die Grundlage bilden,  (d) dass darauf im rechten Winkel vertikal und horizontal je ein Teil am rechten Ende und ein Teil am linken Ende der Kufen das Tragegestell (2) aufgebracht ist, das aus drei übereinanderliegenden, zur Trapezform geschnittenen Holzbalken aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  (e) dass ein Verbindungsbalken (3) beide Tragegestelle längsseitig verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  (f) dass zwei Holzbalken (4) die Befestigungsgrundlage für die Rungen (6) bilden, sowie den Verbindungsbalken an seiner Oberseite halt geben, und die ergonomische...
Patent DE-202010014946-U1 (DE)
Title: Saugbändertisch
IPC: B65H5/22
Filed: 2010-11-04
Abstract: Saugbändertisch mit:  – einer Plattenstruktur (1),  – einer unter der Plattenstruktur (1) ausgebildeten Saugkammer (2),  – einer Saugbandführungseinrichtung (3),  – einem Saugband (4) das durch die Saugbandführungseinrichtung (3) geführt ist, mit einer der Bogenkontaktierung dienenden Schleppkontaktseite (4a) und einer der Schleppkontaktseite (4a) abgewandten Saugbandinnenseite (4b), wobei das Saugband (4) mit in Saugbandlaufrichtung (R) abfolgend angeordneten Saugöffnungen (5a, 5b, 5c) versehen ist,  – einer Antriebseinrichtung (6) zum Antrieb des Saugbandes (4),  – einer Saugeinrichtung (7) zur Applikation eines unter dem Umgebungsdruck liegenden Druckes im Bereich der Saugkammer (2), wobei die Saugkammer (2) im Bereich einer von dem der Bogenmitnahme dienenden Saugbandfördertrum überlaufenen Kammerwand mit Durchgangsöffnungen (1a, 1b, 1c) versehen ist die Teil eines Saugweges (S) bilden über welchen die Saugkammer (2) mit den Saugöffnungen (5a, 5b, 5c) des Saugbandes (4) kommuniziert,  – dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen der Saugkammer (2) und dem Saugband...
Patent DE-202010015834-U1 (DE)
Title: Elektroabscheider zur Abscheidung von Partikeln aus einem Gasstrom
IPC: B03C3/017
Filed: 2010-11-26
Abstract: Elektroabscheider zur Abscheidung von Partikeln (150) aus einem Gasstrom, mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Elektrode (110), die in dem Gasstrom angeordnet ist und ein erstes elektrisches Potential aufweisen kann, um die Partikel mit einer elektrischen Ladung zu versehen; und  einer zweiten Elektrode (120) mit einer gerippten Metallfläche, die ein zweites elektrisches Potential aufweisen kann, um die mit der elektrischen Ladung versehenen Partikel anzuziehen und aus dem Gasstrom abzuscheiden.
Patent DE-202010017798-U1 (DE)
Title: Lernhilfe, insbesondere Schreib- und/oder Mal-Lernhilfe
IPC: B43K7/00
Filed: 2010-03-11
Abstract: Lernhilfe, insbesondere Schreib- und/oder Mal-Lernhilfe (1), mit zumindest einem Materialbogen (2), der wenigstens eine Ausformung (3) zum Fühlen und/oder eine Ausnehmung zum Nachfahren hat, welche Ausformung (3) und/oder Ausnehmung in Form eines Buchstabens, einer Zahl oder eines Musters ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine, auf dem Materialbogen (2) vorgesehene Buchstabe, die mindestens eine Zahl und/oder das wenigstens eine Muster als eine flachseitig über den Materialbogen (2) fühlbar vorstehende Ausformung (3) ausgebildet ist, die eine, mit einem Schreibgerät nachfahrbare rillenförmige Ausnehmung (8) begrenzt.
Patent DE-202011051379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Lagern von Gegenständen
IPC: A47F7/19
Filed: 2011-09-20
Abstract: Vorrichtung (1, 41) zum Halten und Lager von Gegenständen, insbesondere von Schleiern, hier besonders von Brautschleiern, dadurch gekennzeichnet, daß eine Aufnahme (2) vorgesehen ist, in die der Kamm (58) des Schleiers (59) einzugreifen vermag.
Patent DE-202011051430-U1 (DE)
Title: Ölabsaugvorrichtung mit Druckverstellung
IPC: F04F1/06
Filed: 2011-09-26
Abstract: Ölabsaugvorrichtung mit Druckverstellung, umfassend mindestens:  eine Tonne (1), die mit einem Fluid gefüllt ist und einen Tonnenkörper (11), einen Zylinder (12), einen Deckel (13), eine Kolbenstange (14), einen Kolben (15) und ein Rückschlagventil (16) aufweist, wobei im Tonnenkörper (11) der Zylinder (12) angeordnet ist, der mit dem Deckel (13) verbunden ist, wobei der Deckel (13) die obere Öffnung des Tonnenkörpers (11) verschließt, wobei der Deckel (13) ein Durchgangsloch (132) besitzt, das durch den Deckel (13) durchgeht und mit dem Zylinder (12) verbunden ist, wobei die Kolbenstange (14) durch das Durchgangsloch (132) in den Zylinder (12) eingesetzt wird, wobei das obere Ende der Kolbenstange (14) aus dem Deckel (12) herausragt und mit einem Handgriff (141) verbunden ist, wobei das untere Ende der Kolbenstange (14) in den Kolben (15) gesteckt wird, wobei der Kolben (15) dicht an der Innenwand des Zylinders (12) liegt, wobei im Kolben (15) das Rückschlagventil (16) angeordnet...
Patent DE-202011100885-U1 (DE)
Title: Filterelement und Abgasrückführeinrichtung mit einem solchen
IPC: F01N3/022
Filed: 2011-05-18
Abstract: Filterelement (1) mit einem Filtergehäuse (2) und einem in dem Filtergehäuse angeordneten Filter (3) zum Filtern eines Abgasstroms (A) bei einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, wie einem Ottomotor, Dieselmotor oder dergleichen, bei dem das Filtergehäuse (2) zumindest abschnittweise (2a) als flexibles Leitungselement ausgebildet ist, vorzugsweise als Metallbalg, dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb des flexiblen Leitungselements wenigstens ein Strömungsleitelement (2c'', 2d) für den Abgasstrom (A) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, den Abgasstrom von dem flexiblen Leitungselement abzuhalten.
Patent DE-202011102693-U1 (DE)
Title: Wasserwaage
IPC: G01C9/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Wasserwaage zur horizontalen und vertikalen Bestimmung von Neigungen und Winkeln mit einem Grundkörper (1), in dem eine Energieversorgung (2) sowie mindestens eine Messeinrichtung (4) angeordnet ist, die mit einer Anzeigeeinheit (5) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (5) von mindestens zwei Leuchten (5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 5.5) gebildet ist.
Patent DE-202011104970-U1 (DE)
Title: Filterplatte für eine Filterpresse
IPC: B01D25/168
Filed: 2011-08-25
Abstract: Filterplatte (1) für eine Filterpresse mit einem Grundkörper (2) und einer Membran (5), bei der randseitig ein Befestigungselement (6) ausgebildet ist, mittels welchem die Membran (5) nicht-lösbar an dem Grundkörper (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Grundkörper (2) ein Einschnitt (9) gebildet ist, der zumindest zum Teil das Befestigungselement (6) der Membran (5) aufnimmt, wobei zwischen einer von dem Einschnitt (9) gebildeten Befestigungsfläche (2-2, 2-3) und einer von dem Befestigungselement (6) der Membran (5) gebildeten Befestigungsfläche (6-2, 6-3) eine Schweißverbindung (15, 16) besteht.
Patent DE-202011106099-U1 (DE)
Title: Falttor
IPC: E05D15/26
Filed: 2011-09-24
Abstract: Falttor (1), welches eine Mehrzahl aneinander abgelenkte Torflügel oder Segmente (1a) mit Schmalseiten (1a.1) und das Torblatt bildenden Flächenabschnitten (1a.2) aufweist, wobei das Falttür über wenigstens eine Führungs- und/oder Entlastungsrolle (2) an einer an einer Oberzarge (3) vorgesehenen Führung (3c) geführt und aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung überfahrbar ist, in der die Flächenabschnitte (1a.2) benachbarter Torflügel oder Segmente (1a) einander gegenüberliegen und in der sich die wenigstens eine Führungs- und/oder Entlastungsrolle (2) in einem der Seitenzarge (4) benachbarten Abschnitt (3a) der Oberzarge (3) oder der Führung (3c) befindet, wobei der äußerste Torflügel oder das äußerste Segment (1a) an einer Seitenzarge (4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Falttor (1) so ausgelegt ist, dass beim Verschwenken des geöffneten Falttores (1) gegenüber der Seitenzarge (4), an der es angelenkt ist, die durch die wenigstens eine Führungs- oder Entlastungsrolle (2) vermittelte Kopplung des Falttores (1) zu einem von der Seitenzarge...
Patent DE-202011107093-U1 (DE)
Title: Coil-Kipptisch-Anlage
IPC: B65G7/08
Filed: 2011-10-22
Abstract: Coil-Kipptisch-Anlage vornehmlich zum Aufrichten von etwa waagerecht auf z. B. Paletten lagernden Coils oder Coilpaketen in eine etwa senkrechte Position mit nun etwa waagerechter Achse, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipptisch mit einer Coil-Auflage-Platte (10) ausgerüstet ist, die zur Aufnahme der Palette eine waagerechte Position hat. Der Kipptisch ist um eine waagerechte Achse drehbar. Die Drehung erfolgt durch eine schräg unter dem Tisch angreifende Schubkraft, z. B. aber nicht ausschließlich durch einen Hydraulikzylinder, besonders dadurch gekennzeichnet, dass er nicht nur das Aufrichten des Tisches auf eine senkrechte Position ermöglen des Tisches und damit der Coil-Auflage-Platte (10) ermöglicht, und weiter die Coil-Auflage-Platte (10) mit einer Wippe (11) verbunden ist und diese Verbindung sowohl in einem Winkel von 90° als auch in einem größerem Winkel, vorzugsweise 105° (4), arretierbar ist.
Patent DE-202011108209-U1 (DE)
Title: Schienensystem mit Schienenschlitten
IPC: A61G13/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Schienensystem mit Schienenschlitten für mindestens eine Trägervorrichtung mit winklig zueinander angeordneten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden, an einer Decke befestigten, ortsfesten Schienensegmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die ein definiertes Schienenprofil (14) aufweisenden Schienensegmente (1, 2, 3) winklig auf Gehrung zueinander angeordnet und verbunden sind und ein in den Schienenprofilen (14) befindlicher Schienenschlitten (5) von einem Schienensegment (1) zum anderen Schienensegment (2) ohne Hilfsmittel oder Drehung überführt werden kann, indem der Schienenschlitten (5) mit Laufrollenanordnungen (7, 8) in verschiedene horizontale Bewegungsrichtungen ausgestattet ist und nur diejenigen Laufrollenanordnungen (7, 8) in Rollkontakt mit dem Schienenprofil (14) stehen, in deren Bewegungsrichtung die Bewegung des Schienenschlittens (5) längs zum Schienenprofil (14) erfolgen soll.
Patent DE-202012000680-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für einen Bildschirm
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Aufhängevorrichtung für einen Bildschirm, mit mindestens einem den Bildschirm tragenden Haken (10), der zum Einhängen in eine Halterung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung eine fest mit dem Bildschirm verbindbare Verstellschiene (12) aufweist, die von dem Haken (10) getragen wird und gegenüber dem Haken (10) höhen- und/oder seitenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012001429-U1 (DE)
Title: Mobiles Gehäuse zur Erzeugung akustischer Signale und Wiedergabe visueller sowie elektronischer Daten
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-02-11
Abstract: Mobiles Gehäuse zur Erzeugung akustischer Signale und Wiedergabe visueller Daten dadurch gekennzeichnet dass, mindestens ein integrierter Datenstreifen (3) sichtbar aus dem Gehäuse (1) herausgezogen wird und vorzugsweise nach Aufbrauchen des Datenstreifens (3) akustische Signaltöne (2) durch das Gehäuse (1) erzeugt werden.
Patent DE-202012005692-U1 (DE)
Title: Beschlag und Duschabtrennung
IPC: E05D5/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Beschlag (1) mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) insbesondere zur gelenkigen Verbindung einer ersten Scheibe (2) mit einer zweiten Scheibe (3) oder mit einer Wand (4), wobei eine erste Beschlaghälfte (11) an der anderen zweiten Beschlaghälfte (12) einhängbar und mittels einer Aushebesicherung gegen ein Aushängen sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aushebesicherung axial oder außen an einem Lagerabschnitt (12E) einer Beschlaghälfte (12) angreift oder axial darin eingreift.
Patent DE-202012006029-U1 (DE)
Title: Essbarer konkaver Behälter
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Essbarer konkaver Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass er aus erstarrtem Lebensmittelschaum hergestellt ist.
Patent DE-202012006285-U1 (DE)
Title: Rastermaßmarkierungsinstrument um beliebige Strecken in einem beliebigen Rastermaß einzuteilen und zu makieren.
IPC: G01C15/02
Filed: 2012-07-01
Abstract: Rastermaßmarkierungsvorrichtung zum Anbringen von rastermaßen durch eine Farbmarkierung an beliebigen Flächen und Bauteilen. Enthält eine Führungsvorrichtung an dem ein griff montiert ist. Die Markierung erfolgt sobald die vordefinierte Strecke absolviert ist automatisch. In der Führungsvorrichtung ist eine Gummi ummantelte Stahl Rad gelagert und außerdem eine düse. Eine Elektronik die die ganzen befehle umsetzt. Dadurch gekennzeichnet, dass A) Das der innenliegender Prozessor die Umdrehungen und somit die zurück gelegte strecke der stahl Rads durch einen magnetischen Kontakt aufnimmt auswertet und ein Signal und danach eine Markierung ausstößt. B) die Markierung nach der vordefinierten immer gleichen strecke (Rastermaß) automatisch ausstößt. C) die Markierung durch eine Tinten Patrone die in einem Stahl Gehäuse das durch das Signal elektrisch (magnetisch) in eine düse gedrückt wird und dann wieder zurückkommt. Und somit seine Markierung ausstößt.
Patent DE-202012006930-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-07-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit mehreren auf einem Träger (3) angeordneten LEDs (1) und den LEDs (1) zugeordneten Linsen (2) zur Beeinflussung der Beleuchtungsrichtung und/oder zur Bündelung des durch die LEDs (1) emittierten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (1) in einer Ebene in einer Gruppe aus vier voneinander beabstandeten LEDs (1) auf dem Träger (3) angeordnet sind, dass vier jeweils den einzelnen LEDs (1) zugeordnete Linsen (2) in einem Linsenbauteil (4) ausgebildet sind und dass das Linsenbauteil (4) mittels eines in etwa in der räumlichen Mitte der vier Linsen (2) oder des Linsenbauteils (4) bereitgestellten Befestigungsmittels auf dem Träger (3) befestigt ist, so dass jede einzelne LED (1) mit genau einer Linse (2) zusammenwirkt.
Patent DE-202012008104-U1 (DE)
Title: Abzugsbügel für Schusswaffen mit herausnehmbaren Magazin
IPC: F41A9/54
Filed: 2012-08-24
Abstract: Metall Abzugsbügel für Schusswaffen – bevorzugt Repetierbüchsen – mit herausnehmbaren Magazin dadurch gekennzeichnet, dass er über eine ausgeprägte Zuführrampe 11 verfügt, welche beim Nachladevorgang unter einem Winkel Alpha die Patronenspitze 13 aus dem Magazin 02 – bei welchem es sich bevorzugt um ein handelsübliches Metallmagazin handelt – anhebt und somit die Patrone 03 in Richtung des Patronenlagers des Gewehrlaufes leitet.
Patent DE-202012009655-U1 (DE)
Title: Temperier-/Klimatisierungseinrichtung für Griffe, insbesondere von Lenkeinrichtungen
IPC: B62D1/06
Filed: 2012-10-09
Abstract: Einrichtung zur Beeinflussung mindestens eines klimatischen Parameters, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Beeinflussung einer zum Greifen bestimmten Zone vorgesehenen ist.
Patent DE-202012101525-U1 (DE)
Title: Rotativ antreibbare Drehwerkzeugeinrichtung
IPC: A46B7/10
Filed: 2012-04-24
Abstract: Rotativ antreibbare Drehwerkzeugeinrichtung, mit einem Werkzeughalter (1, 2, 3) mit Spanndorn (2, 3) zur Aufnahme eines flexiblen Drehwerkzeuges (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Spanndorn (2, 3) einen größenveränderbaren Querschnitt (Q) aufweist, um das Drehwerkzeug (4, 5) wahlweise freizugeben oder unter gleichzeitiger flexibler Verformung auf dem Spanndorn (2, 3) zu fixieren.
Patent DE-202012101568-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen der Innenwandung einer Mischzone einer Mischvorrichtung und Mischvorrichtung zum Mischen von fließfähigen Materialien
IPC: B01F15/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen der Innenwandung einer Mischzone, insbesondere eines Mischrohrs, einer Mischvorrichtung, insbesondere einer Mischpumpe, zum Mischen von fließfähigen Materialien, insbesondere Baustoffmaterialien, wobei die Reinigungsvorrichtung wenigstens ein erstes Reinigungselement, insbesondere ein erstes Schabelement, zum Entfernen von an der Innenwandung anhaftenden Materialrückständen aufweist, welches wenigstens eine erste Reinigungselement zum Zwecke der Reinigung eines wenigstens annähernd zylinderförmigen ersten Teilbereichs der Mischzone im wesentlichen auf einer kreisförmigen Umlaufbahn um eine Mittelachse des ersten Teilbereichs in zur Mittelachse wenigstens annähernd paralleler Ausrichtung derart bewegbar ist, dass es bei einem vollständigen Umlauf eine wenigstens annähernd einem Zylindermantel entsprechende Fläche überstreicht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweites Reinigungselement (58, 58´), insbesondere ein zweites Schabelement, zur Reinigung einer von einer Zylindermantelfläche abweichenden Innenwandung eines zweiten Teilbereichs (3a) der Mischzone (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012102694-U1 (DE)
Title: Anprallgitter für Parkhäuser oder dergleichen
IPC: E01F15/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Anprallgitter (10) für Parkhäuser oder dergleichen, umfassend eine Anzahl horizontaler Gitterstäbe (14) und eine Anzahl vertikaler Gitterstäbe (16), die zu einer Gittermatte (12) verschweißt sind, und seitlich an die Gittermatte (12) angeschweißte obere und untere Anschlusslaschen (22, 24; 28, 30) zum Anschluss an senkrechte Stützen, welche Anschlusslaschen (22, 24; 28, 30) mit Langlöchern (26, 32) zur Durchführung von Schraubbolzen (34) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Gitterstäbe (14) in einem Höhenabschnitt (H1) unterhalb der Höhenmitte der Gittermatte (12) in höherer Dichte angeordnet sind als in den darunter und darüber liegenden Bereichen (H2, H3), und dass in diesem Höhenabschnitt (H1) erhöhter Gitterstabdichte zwischen den horizontalen Gitterstäben (18, 19, 20) an jeder Seite des Anprallgitters (10) mehrere untere Anschlusslaschen (28, 30) vorgesehen sind.
Patent DE-202013001361-U1 (DE)
Title: Auffangwanne
IPC: F24D19/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Auffangwanne als Arbeitshilfsmittel zum Aufnehmen von Schmutzwasser beim Entleeren von Heizkörpern, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Auffangwanne (2) besteht aus einem etwa kastenartigen, an seiner Stirnseite (1) offen gestalteten Wannenkörper (2) – an dessen Stirnseite (1) ist ein flexibel gestalteter Auffangrüssel (3) mit entsprechenden Justierstutzen (4) angeordnet, wobei in der Auffangwanne (2), d. h. in ihrem Innern, eine oder mehrere den Wannenkörper in mehrere Kammern unterteilende Wasserprallschutzwände (5) angeordnet sind – der Wannenkörper ist obenseitig mit einem Schraubverschluss (6), mit einem Tragegriff (7) sowie mit einer Werkzeugablage (8) mit magnetischen Eigenschaften für das zeitweilig abzulegende Werkzeug ausgestattet
Patent DE-202013002345-U1 (DE)
Title: System zur gravimetrischen Staubmessung
IPC: B01D46/24
Filed: 2013-03-12
Abstract: System (1) zur gravimetrischen Staubmessung umfassend eine Staubentnahmevorrichtung (10) mit zumindest einem Filterelement (27) zur Durchleitung von mit Staub belastetem Messgas, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine beheizbare Waage (17) aufweist.
Patent DE-202013002479-U1 (DE)
Title: Entnehmbarer Formkern
IPC: B28B7/28
Filed: 2013-03-15
Abstract: Formkern (1) eines Beton-Gussstücks, mit einer länglichen Oberseite (2), einer Bohrung (8), welche im Abstand unterhalb der Oberseite (2) verläuft und den Formkern (1) quer durchsetzt, einem sich an die Bohrung (8) anschließenden Schlitz (15), der den Formkern (1) ebenfalls quer durchsetzt und von der Bohrung (8) nach unten bis zum Umfangsäußeren des Formkerns (1) verläuft, und mit einer im Wesentlichen bogenförmigen Unterseite (6), die zu den beiden Stirnenden (3) der länglichen Oberseite (2) hin ansteigt, wobei der Formkern (1) aus einem gummiartig verformbaren Werkstoff besteht.
Patent DE-202013007417-U1 (DE)
Title: integrierte Vertikale Windkraftanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-08-19
Abstract: Geschützt werden soll die Idee, Vertilalrotoren, Horizontalläufer oder andere durch Windkraft angetriebene Stromerzeuger in Hochspannungsmasten zu integrieren. Ferner die erzeugte Energie mittels Wandler in die Hochspannungsleitungen einzuspeisen. Meine Idee verbessert bestehende Windkraftanlagen dadurch, daß keine Leitungen gelegt werden müssen.
Patent DE-202013012922-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: A43B1/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100), umfassend:
 eine Sohlenstruktur (110);
 ein Oberteil (120), das aus einer gestrickten Komponente (130; 150; 180) gebildet und an der Sohlenstruktur (110) befestigt ist, wobei die gestrickte Komponente (130; 150; 180) umfasst:
 ein gestricktes Element (131; 151; 181), das sich von einem Verengungs- bzw. Halsbereich des Oberteils (120) zu einem unteren Bereich des Oberteils (120) erstreckt,
 eine Zunge (170; 175; 183; 190), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem Strickelement (131; 151; 181) gebildet ist und sich entlang des Halsbereichs des Oberteils (120) erstreckt, und
 eine Vielzahl von Schnürsenkelöffnungen (123) im Halsbereich.
Patent DE-202014001669-U1 (DE)
Title: Gerät zur Abfallkompression und zum Verpacken von Abfall in Aufnahmebehältnisse
IPC: A61L2/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gerät (1) zur Verpackung von Abfällen aus Abfallentstehungsstätten in Behältnisse, die in einer Vakuumkammer (4) evakuiert werden, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (3) dessen mindestens eine Seitenfläche (7) zumindest teilweise als Öffnung des Gehäuses (3) in waagerechter Richtung verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014009853-U1 (DE)
Title: Buch als Hardcover mit Einstecktasche außen an der Buchdecke
IPC: B42F7/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Hardcover mit einer Tasche an der Buchdecke, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine teilweise Doppelung (8) von Bezugsmaterial (4) auf einer Vorderseite der Buchdecke mittels Falzung eine Tasche entsteht.
Patent DE-202014009901-U1 (DE)
Title: Einklebeelement
IPC: A43C1/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Einklebeleement laut 2, zur Befestigung auf der Innenseites des Blattes eines Schuhes.