baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10143051-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreis zum Reduzieren der Last einer variablen Verzögerungseinheit beim Hochfrequenzbetrieb und zum stabilen Verriegeln eines externen Taktsignals
Inventor: CHUNG DAE-HYUN
IPC: H03K5/14
Filed: 2001-09-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verzögerungsregelkreis, mit:  einem Phasendetektor zum Detektieren einer Phasendifferenz zwischen einem externen Taktsignal und einem internen Taktsignal;  einem Verzögerungseinheitskontroller zum Erzeugen eines Steuersignals im Ansprechen auf die Ausgangsgröße des Phasendetektors; und  einer variablen Verzögerungseinheit zum Verzögern des externen Taktsignals im Ansprechen auf das Steuersignal, um das interne Taktsignal mit dem externen Taktsignal zu synchronisieren, wobei die variable Verzögerungseinheit folgendes enthält:  eine erste Gruppe an Verzögerungszellen, die bei oder über einer vorbestimmten Frequenz verwendet werden;  eine zweite Gruppe an Verzögerungszellen, die mit der ersten Gruppe der Verzögerungszellen bei oder unter einer vorbestimmten Frequenz verwendet werden;  Schalttransistoren zum Verbinden/Trennen der ersten Gruppe der Verzögerungszellen und der zweiten Gruppe der Verzögerungszellen mit/von jeweils einer ersten Ausgangsleitung und einer zweiten Ausgangsleitung der variablen Verzögerungseinheit im Ansprechen auf das Steuersignal; und  einem Schalter zum Verbinden/Trennen der ersten Ausgangsleitung mit/von der zweiten Ausgangsleitung im Ansprechen auf ein Verzögerungsverwendungssi gnal, welches die Verwendung von einer der Verzögerungszellen in der ersten Gruppe repräsentiert.
Patent DE-10200620-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Logik-/Speicherbaustein zur Korrektur des Taktverhältnisses mindestens eines Steuer-/Referenzsignals
Inventor: HEYNE PATRICK
IPC: G11C7/22
Filed: 2002-01-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Taktverhältnisses (TH/TL, ”duty cycle”) zwischen einer ersten Zeitdauer (TH) eines ersten Pegelzustands (H) und einer zweiten Zeitdauer (TL) eines zweiten Pegelzustands (L) eines ersten periodischen Steuer-/Referenzsignals (BA) und eines zweiten periodischen Steuer-/Referenzsignal (A), wobei die Pegelzustände (L, H) des zweite periodisches Steuer-/Referenzsignals (A) zu den Pegelzuständen (H, L) des ersten Steuer-/Referenzsignals (BA) invers ausgeführt werden und wobei durch die Schnittpunkte (K1, K2) der ansteigenden und abfallenden Flanken (SFB/FFA, FFB/SFA) der beiden Steuer-/Referenzsignale (BA, A) die Schaltzeitpunkte (t1, t4) zwischen der ersten Zeitdauer (TH) und der zweiten Zeitdauer festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein gewünschtes, korrigiertes Taktverhältnis (TH**/TL**) zwischen der ersten und der zweiten Zeitdauer (TH, TL) des ersten und zweiten Pegelzustands (H, L) des ersten periodischen Steuer-/Referenzsignals (BA) und des zweiten periodischen Steuer-/Referenzsignal (A) dadurch eingestellt wird, dass die Anstiegszeitdauer (RT) der ansteigender. Flanke (SFB) des ersten periodischen Steuer-/Referenzsignals (BA) und des zweiten periodischen Steuer-/Referenzsignals (A)...
Patent DE-10204297-B4 (DE)
Title: Schirm für Kochgefäße
IPC: A47J27/00
Filed: 2002-02-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schirm
für Kochgefäße aus einem oben
und unten offenen, kegelstumpfförmigen
Gehäuse, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
(1) aus einem teleskopartig ausziehbaren Band (2) gewickelt ist,
wobei das äußere Ende
(5) und das innere Ende (6) des Bandes (2) frei sind.
Patent DE-10206181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Signalverkippung in einem Wellenlängen.Multiplex-(WDM-)Übertragungssystem
Inventor: EDER CHRISTIAN
IPC: H04J14/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Übertragung eines Wellenlängen-Multiplex(-WDM)-Signals, bei dem eine variable Anzahl von aktiven Kanälen über eine Übertragungstrecke übertragen wird, wobei die aktiven Kanäle mittels einer Reihe von über die Übertragungsstrecke seriell angeordneten Verstärkern (Vi) (i > 0) verstärkt werden und  gemessene Verkippungen (VFi) der aktiven Kanäle in den jeweiligen Verstärkern (Vi) geregelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die aktiven Kanäle eine Preemphase (VOA) am Anfang der Übertragungsstrecke zur Einebnung des Spektrums (V OSNR ) der Signal-Rauschabstände (OSNR) der aktiven Kanäle am Ende der Übertragungsstrecke erfahren derart,  a) dass ein erster Wert (VOA1) der Preemphase (VOA) eingestellt wird und jeweils den Verstärkern (Vi) zur ersten Regelung der Verkippung (VFi) übermittelt wird,  b) dass das Spektrum (V OSNR ) der Signal-Rauschabstände (OSNR) am Ende der Übertragungsstrecke gemessen wird, aus dem ein gegenüber dem ersten Wert (VOA1) möglichst kleinerer zweiter Wert (VOA2) der Preemphase (VOA) derart errechnet, eingestellt und jeweils den Verstärkern (Vi) zur zweiten Regelung ihrer Verkippung (VFi) übermittelt wird, dass das Spektrum (V OSNR ) der Signal-Rauschabständen (OSNR) am Ende der Übertragungsstrecke wieder im Sinne einer Einebnung flach ist und  c) dass weiterhin nach der obengenannten Regelschleife von (VOA1, VOA2) aus den Abschnitten a) bis b) weitere absteigende Werte (VOAk) (k > 2) der Preemphase (VOA) mit Neuregelungen der Verkippung (VFi) der Verstärker (Vi) zur Einebnung des gemessenen Spektrums (V OSNR ) der Signal-Rauschabständen (OSNR) am Ende der Übertragungsstrecke neu eingestellt werden.
Patent DE-10211235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung einer Frequency Hopping Frequenzfolge
Inventor: ENDRESEN JAN
IPC: H04B1/713
Filed: 2002-03-13
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Generierung einer Frequency Hopping Frequenzfolge, wobei eine periodische Frequency Hopping Sprung-Frequenzfolge durch Vorgabe einer Frequenzsprung-Bandbreite und einer n-ären ganzzahligen Folge festgelegt ist,  – wobei das verfügbare Gesamt-Frequenzband in eine vorgegebene Anzahl n B  nicht überlappender Teil-Frequenzbänder aufgeteilt wird, wobei jedes Teil-Frequenzband die Bandbreite B S  aufweist,  – wobei eine erste n B -äre ganzzahlige periodische Folge W mit Index j benutzt wird, um ein bestimmtes Frequenzband bei jeder Zeitmarke (n) des Frequency Hopping Taktgebers auszuwählen,  – wobei jedes Teil-Frequenzband eine vorgegebene Anzahl n I  unterschiedlicher Sprungfrequenzen enthält, wobei die Frequenzsprung-Bandbreite B H  beträgt,  – wobei eine zweite n I -äre ganzzahlige periodische Folge X mit Index i benutzt wird, um eine bestimmte Sprungfrequenz bei jeder Zeitmarke (n) des Frequency Hopping Taktgebers auszuwählen,  – so daß die aktuelle Übertragungsfrequenz f beträgt:  f = f 0  + W·B S  + X·B H , wobei f 0  die Basisfrequenz ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Frequency Hopping Frequenzfolge...
Patent DE-10214106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Overhead-Transparenten
Inventor: HAINES ROBERT E
IPC: B65H7/06
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines dualen Overhead-Transparentes, das auf einer ersten
Seite für
ein Bedrucken mit einem Tintenstrahldrucker und das auf einer zweiten
Seite für
ein Bedrucken mit einem Laserdrucker geeignet ist, mit folgenden
Schritten:  – Bereitstellen
des dualen Overhead-Transparentes (9) in einem Drucker;  – Erfassen
(26) einer spiegelnden Reflexion von einer Seite des Overhead-Transparentes
(9);  – Erfassen
(26) einer diffusen Reflexion von der Seite des Overhead-Transparentes
(9);  – Bestimmen
(28) aufgrund der erfassten spiegelnden Reflexion und der erfassten
diffusen Reflexion, ob die Seite des Overhead-Transparentes (9)
zum Bedrucken mit einem Tintenstrahl-Drucker oder zum Bedrucken
mit einem Laser-Drucker geeignet ist.
Patent DE-10215999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärktem Halbzeug, insbesondere in Form von Metallbändern oder Metallblechen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FIETZEK HEIKO
IPC: B23K15/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von faserverstärktem Halbzeug (1), insbesondere in Form von Metallbändern oder Metallblechen, aus zumindest einer Faserlage, die mehrere von einander beabstandete und parallel angeordnete lange bis endlose Verstärkungsfasern (14) und ein die Verstärkungsfasern (14) zumindest bereichsweise umgebendes Metall umfasst, dadurch gekennneichnet, dass das Metall mit den Verstärkungsfasern (14) zumindest bereichsweise ein Schweißverfahren durchläuft, bei dem eine Verbindung durch ein flächiges Aufschmelzen des Metalls zu einer die Verstärkungsfasern (14) umgebenden Matrix (12) erfolgt.
Patent DE-10228051-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbares Ausrücksystem für Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D25/08
Filed: 2002-06-24
Granted: 2013-12-24
Abstract: Hydraulisch betätigbares Ausrücksystem (1) für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, bestehend aus einem konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle (3) angeordneten Nehmerzylindergehäuse (2), das aus Kunststoff hergestellt ist und das an einem Getriebegehäuse (4) befestigbar ist, und einem Kolben (9), der auf einer zur Zylinderwandung (5) und zur Getriebeeingangswelle (3) radial beabstandeten Führungshülse (6) geführt ist, wobei die Führungshülse (6) endseitig einen Ringflansch (7) aufweist, der in einer Einbaulage zwischen dem Getriebegehäuse (4) und einer Stirnseite des Nehmerzylindergehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Führungshülse (6) gemeinsam mit dem Kolben (9) und der Zylinderwandung (5) einen kreisringförmigen Druckraum (8) begrenzt, der von einem Druckmittel beaufschlagbar ist, und mittels an der Führungshülse (6) vorgesehener, radial an deren Ringflansch (7) angeordneter, über den Umfang verteilter Laschen (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (25) um mehr als 90° gegenüber ihrer im wesentlichen rechtwinkligen Ausrichtung zum Ringflansch (7) in Hinterschneidungen (28) des Nehmerzylindergehäuse (2) umgeformt sind, wobei freie Enden der Laschen (25) einen umlaufenden oder segmentförmig ausgestalteten Bund (27) des Nehmerzylindergehäuses (2) in radialer Richtung nach innen umgreifen.
Patent DE-10229539-B4 (DE)
Title: Rollenantriebseinheit
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B65G39/07
Filed: 2002-07-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Rollenantriebseinheit
zur Beförderung
von Frachtstücken
in einem Flugzeugladeraum, mit einem Antriebsmotor, der mit einer
um eine Längsachse
(1) drehbaren Antriebsrolle (10) gekoppelt ist, die einen Kern (11)
und einen darauf befestigten Mantel (20) mit einer Außenfläche (21)
umfasst, welcher mit einem Boden eines Frachtstücks in reibschlüssigen Eingriff
zu dessen Beförderung
bringbar ist, wobei der Mantel (20) mindestens eine Begrenzungsschicht
(22-24) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass eine Ausbreitung
eines Risses begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsschicht (22-24)
zwischen mindestens einer inneren Mantelschicht (27-29) und einer äußeren Mantelschicht
(26) derart angebracht ist, dass einerseits die Mantelschichten
(26-29) fest miteinander verbunden sind und andererseits eine Ausbreitung
eines Risses von der einen Mantelschicht in die andere Mantelschicht
begrenzt wird, und dass zusätzlich
zu den Begrenzungsschichten (22-24) sich in Richtung der Längsachse
(1) und/oder radial zur Längsachse
(1) erstreckende Begrenzungsflächen
(25) nach Art von Wänden
in den Mantelschichten (27-29) vorgesehen und derart ausgebildet...
Patent DE-10232353-B4 (DE)
Title: Verfahren, Speichereinrichtung und Steuergerät zur Bestimmung eines Wertes der Istposition einer verstellbaren Nockenwelle
Inventor: LESCHINSKI THORSTEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Wertes der Istposition einer verstellbaren Nockenwelle bezüglich einer auf die Rotation der Kurbelwelle bezogenen Referenzposition, wobei über einen mit der Nockenwelle gekoppelten Positionsgeber ein an die Rotation der Nockenwelle gekoppeltes Positionssignal erzeugt und aus dem Positionssignal und einem Positionssignal für die Position der Kurbelwelle die Istposition der Nockenwelle bezüglich der Referenzposition ermittelt und aus der Folge der Istpositionen bis zum nächsten Positionssignal durch Extrapolation Werte für die Istposition der Nockenwelle ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Extrapolation eine Richtungsumkehr der Stellbewegung der Nockenwelle berücksichtigt wird, wobei bei Feststellen einer Richtungsumkehr der Nockenwelle als Wert (W ist ) der Istposition die zuletzt aus den Positionssignalen des Positionsgebers ermittelte Istposition (I ist ) verwendet wird, wobei die Extrapolation einer Hilfslinie, welche in Abhängigkeit einer Steigung einer Stellbewegung der Nockenwelle gebildet wird, folgt.
Patent DE-10232585-B4 (DE)
Title: Trockenes Auffangsystem für feinpulvrigen Sand
Inventor: YANASE SIGEO
IPC: B02C23/30
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Auffangsystem (1) für feinpulvrigen Sand in trockenem Zustand mit einem Verarbeitungsraum (25), in dem das Ausgangsmaterial aufgenommen, gebrochen und zerkleinert wird, und mit einer Vorrichtung zum Brechen oder Zerkleinern des Ausgangsmaterials im Trockenzustand im Verarbeitungsraum (25), wobei die Vorrichtung einen Trommelkörper (2) aufweist, in dessen einem Endteil eine Einlassöffnung (6) zur Zuführung des Ausgangsmaterials und in dessen anderem Endteil mehrere Auslassöffnungen (7) zur Abführung des zerkleinerten Materials nach der Verarbeitung ausgebildet sind und eine Verweildauereinstellplatte (20), die einen Teil der mehreren Auslassöffnungen (7) versperren kann, wobei der Verarbeitungsraum (25) in mehrere Räume unterteilt ist, die untereinander in Verbindung stehen und in jedem Raum ein Gebläsemittel (19) zum Aufwirbeln des durch das Brechen und Zerkleinern entstandenen feinen Pulvers durch Einblasen von Luft und ein Saugmittel (15) zum Ansaugen des durch das Gebläsemittel (19) aufgewirbelten feinen Pulvers angeordnet sind.
Patent DE-10306134-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: LIU Z GERALD
IPC: F01N1/08
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit  einem
Gehäuse
(12), das sich entlang einer Achse (14) erstreckt und einen stromaufwärts gelegenen
Einlaß (16) zum
Einleiten der Abgase und einen stromabwärts gelegenen Auslaß (20) zum
Ausleiten der Abgase aufweist,  einem Nachbehandlungselement
(24) im Gehäuse
(12) zur Behandlung der Abgase,  einem Injektor (26) im Gehäuse (12)
stromaufwärts
des Nachbehandlungselements (24), der chemische Stoffe einspritzt,
die sich vor dem Erreichen des Nachbehandlungselements (24) mit
den Abgasen vermischen,  einer Verwirbelungseinrichtung (36)
im Gehäuse
(12) stromaufwärts
des Nachbehandlungselements (24), die die Abgase verwirbelt, um
das Vermischen stromaufwärts
des Nachbehandlungselements (24) zu verbessern,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Verwirbelungseinrichtung (36) ein perforiertes Vermischungsrohr
(38) aufweist und das perforierte Vermischungsrohr (38) quadratische
Perforationslöcher
aufweist.
Patent DE-10306786-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KAWAKUBO MASAAKI
IPC: F28F9/02
Filed: 2003-02-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Wärmetauscher, umfassend:
 eine Vielzahl von Röhrchen (110), die aneinander gestapelt sind; und
 ein Paar Sammelbehälter (140),
 wobei jeder Sammelbehälter (140) einen Strömungsabschnitt (151) aufweist, in dem ein Fluid strömt und der sich in der Richtung des Stapels der Röhrchen (110) erstreckt, wobei die beiden Endabschnitte (111) der Röhrchen (110) in der Längsrichtung mit dem Paar der Sammelbehälter (140) verbunden sind, der Strömungsabschnitt (151) jedes Sammelbehälters (140) und das Innere jedes Röhrchens (110) miteinander in Verbindung stehen, eine End- bzw. Spitzenposition (a) des Röhrchenendabschnitts (111) in einem äußeren Bereich des Strömungsabschnitts (151) angeordnet ist und die Größe (b) der Breite der inneren Wand des Strömungsabschnitts (151) kleiner als die Größe (c) in der Breitenrichtung des Sammelbehälters (140) an dem Röhrchenendabschnitt (111) ist, und wobei ein Querschnitt des Strömungsabschnitts (151) an dem Abschnitt, der dem Röhrchenendabschnitt (111) entspricht, in U-Gestalt gebildet ist, wobei der Sammelbehälter (140) aus einem Behälterabschnitt (150), in dem der Strömungsabschnitt (151) ausgebildet ist, und aus einem Plattenabschnitt (160) besteht, mit dem der Röhrchenendabschnitt (111) verbunden ist, und ein Verbindungsabschnitt (152) zwischen dem Strömungsabschnitt (151) und dem Röhrchenendabschnitt (111) vorgesehen ist, sodass beide über den Verbindungsabschnitt (152) miteinander verbunden sein können, und
 wobei der Verbindungsabschnitt (152) als ein Öffnungsabschnitt (152c) ausgebildet ist, in dem der Strömungsabschnitt (151) an der Seite des Plattenabschnitts (160) mündet, und der Plattenabschnitt (160) mit einem Erweiterungsabschnitt (163) ausgestattet ist, bei dem ein Bereich des Plattenabschnitts (160), mit dem der Röhrchenendabschnitt (111) verbunden ist, zu der der Seite des Behälterabschnitts (150) gegenüberliegenden Seite hin erweitert ist.
Patent DE-10309933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Bremsenkennwerts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIM NIKOLAUS
IPC: B60T8/1755
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Bremsenkennwerts (B_kenn), bei dem zumindest
eine Größe, die
den aktuellen Fahrzeugzustand zumindest teilweise wiedergibt, berücksichtigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Größen die aktuelle Temperatur
(T) zumindest einer der Bremsen des Fahrzeuges ist, aufgrund der
aktuellen Temperatur (T) der Bremse der Reibbeiwert (μ-Belag) der
Bremse ermittelt wird und der ermittelte Reibbeiwert (μ-Belag) für die Ermittlung
des Bremsenkennwertes (B_kenn) verwendet wird.
Patent DE-10317521-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimasystem mit Kältespeichereinheit
Inventor: TOMITA HIROYUKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2003-04-16
Granted: 2016-11-10
Abstract: Fahrzeugklimasystem (45), welches eine Steuerung zum Abschalten seines Fahrzeugmotors (4) während des Anhaltens des Fahrzeugs ausübt, wobei das Klimasystem aufweist einen Kompressor (1), der durch den Fahrzeugmotor (4) angetrieben wird; einen Verdampfapparat (9) zum Kühlen von in eine Fahrgastzelle (52) geblasener Luft, der in einem den Kompressor (1) enthaltenden Kühlkreislauf (R) angeordnet ist; und eine Kältespeichereinheit (40), die bezüglich einer Richtung der geblasenen Kühlluft stromab des Verdampfapparats (9) angeordnet ist, und die ein Kältespeichermedium (44) enthält, welches durch die den Verdampfapparat (9) durchströmende Luft gekühlt und erstarrt werden soll, wobei das Klimasystem dahingehend ausgebildet ist, in einen Kälteausgabe-Kühlmodus einzutreten, um die in die Fahrgastzelle geblasene Luft mittels der in der Kältespeichereinheit (40) gespeicherten Kälte zu kühlen, wenn der Fahrzeugmotor (4) abgeschaltet wird; ein Betriebsanforderungssignal des Fahrzeugmotors (4) auszugeben, wenn eine Temperatur der Kältespeichereinheit (40) in dem Kälteausgabe-Kühlmodus auf eine vorgegebene obere Sollkühltemperatur steigt; und wobei das Klimasystem ferner aufweist eine erste Berechnungseinrichtung (S80, S90, S100), ausgebildet zum Berechnen einer Restkältemenge in dem Kälteausgabe-Kühlmodus durch Abziehen einer aus dem Kältespeichermedium (44) ausgegebenen Kältemenge, wenn der Fahrzeugmotor (4) abgeschaltet ist, von der in dem Kältespeichermedium (44) gespeicherten Kälte, wenn der Fahrzeugmotor (4) in Betrieb ist, und zum Berechnen einer Restzeit des Kälteausgabe-Kühlmodus durch Teilen der Restkältemenge durch die je Zeiteinheit ausgegebene Kältemenge; eine zweite Berechnungseinrichtung (S110), ausgebildet zum Berechnen einer Restzeit des Kälteausgabe-Kühlmodus durch Teilen einer Temperaturdifferenz zwischen der oberen Sollkühltemperatur und einer Temperatur der Kältespeichereinheit (40) durch eine ...
Patent DE-10320997-B4 (DE)
Title: Ventil-Anbohrarmatur
Inventor: MAJEWSKI ARTUR
IPC: F16L47/30
Filed: 2003-05-09
Granted: 2009-10-15
Abstract: Ventil-Anbohrarmatur mit einem Gehäuse (6), einem auf einer Rohrleitung (21) befestigbaren Sattel (20), einem Abzweigstutzen (7), einem Ventilkörper (13) und einem Schneidwerkzeug (11), wobei der Ventilkörper (13) und das Schneidwerkzeug (11) im Gehäuse (6) über eine Antriebsspindel (1) längsverschiebbar angeordnet sind und die Antriebsspindel (1) aus einem aus dem Gehäuse (6) herausgeführten Schaft (1a) und einer am gehäuseinneren Ende des Schafts (1a) angeordneten Hülse (1b) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1b) und der Ventilkörper (13) so zueinander axial verschiebbar verbunden sind, dass die Hülse (1b) in einer oberen Endlage des Schneidwerkzeugs (11) zumindest nahezu vollständig in dem Ventilkörper (13) aufnehmbar ist.
Patent DE-10325198-B4 (DE)
Title: Verwendung von alkoxylierten vernetzten Polyglycerinen als biologisch abbaubare Emulsionsspalter
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C08G65/48
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verwendung
alkoxylierter, mit multifunktionalen elektrophilen Verbindungen
vernetzter Polyglycerine mit einem Molekulargewicht von 1000 bis 100.000
Einheiten, welche 5 bis 100 Glycerineinheiten umfassen, die mit
C 2 -C 4 -Alkylenoxidgruppen
oder einer Mischung solcher Alkylenoxidgruppen alkoxyliert sind,
so dass das vernetzte, alkoxylierte Polyglycerin einen Alkoxylierungsgrad
von 1 bis 100 Alkylenoxideinheiten pro freier OH-Gruppe aufweist,
welche aus vernetzten Polyglycerinen mit 5 bis 100 Glycerineinheiten
durch Alkoxylierung der freien OH-Gruppen mit einem C 2 -C 4 -Alkylenoxid oder einer Mischung solcher
Alkylenoxide im molaren Überschuss
erhältlich
sind, zur Spaltung von Öl/Wasser-Emulsionen
in Mengen von 0,0001 bis 5 Gew.-%, bezogen auf den Ölgehalt
der zu spaltenden Emulsion.
Patent DE-10328497-B4 (DE)
Title: Steckdosensockel einer elektrischen Steckdose
Inventor: KINDERMANN GERD
IPC: H01R13/633
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-06-09
Abstract: Steckdosensockel
einer elektrischen Steckdose mit einer Federlöseplatte (5), welche über Betätigungsarme
(6) ein Lösen
von in schraubenlosen Anschlussklemmen (3) eingesteckten Anschlussleitungen
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdosensockel (1) und die Federlöseplatte
(5) über
mindestens ein Filmscharnier (11) unverlierbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-10336624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Wärme aus einem Wärmeträgerspeicher
Inventor: AUTENGRUBER JOSEF
IPC: F24D17/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Wärme aus einem Wärmeträgerspeicher (1) mit einer einerseits vom Wärmeträger und anderseits von einem aufzuwärmenden Fluid durchströmten Gegenstromwärmetauschereinheit (2) und einer Fördereinrichtung (3) für den Wärmeträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstromwärmetauschereinheit (2) aus wenigstens zwei in Serie geschalteten Wärmetauschern (8, 9) besteht, wobei der erste der beiden Wärmetauscher (8) an den Wärmeträgervorlauf (4) und der zweite der beiden Wärmetauscher (9) über ein temperaturgeregeltes bzw. -gesteuertes Ventil (10) an den Wärmeträgerrücklauf (5) des Wärmeträgerspeichers (1) angeschlossen ist und dass an eine Verbindungsleitung (11) für den Wärmeträger zwischen den beiden Wärmetauschern (8, 9) eine über ein Ventil (13) in den Wärmeträgerspeicher (1) mündende Überströmleitung (12) anschließt.