baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Badewannentuchhilfe ohne feste Montage
IPC: A47K3/12
Filed: 2013-04-23
Abstract: Mehrteilig verstellbare zum Anbringen eines Badewannenliftes (Tuchlift oder Bandlift) aufsetzbar auf dem Badewannenrand damit ein Baden bis auf dem Badewannenboden ohne zu bohren an Wand und Boden ermöglicht wird. 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein bzw. mehrteilig (stufenlos verstellbar) ist. 2. Dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel 3 und 4 über 5 stufenlos je nach Badewannenbreite mit zum Beispiel Schrauben oder Madenschrauben festgeklemmt werden können. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass man Bügel 3 und 1 und 4 und 2 fest schweißt sind oder vertauscht werden können und über Verschraubungen je nachdem ob der Badende rechts oder links aus der Wanne steigt und man 1 und 2 auf 3 und 4 über verschiedene Lochanordnungen je nach Steilheit der Badewanne verstellen kann. 4. Dadurch gekennzeichnet, dass am Bügel 3 die Einhängeplatte für den Badewannenlift angebracht ist (geschweißt, geschraubt oder genietet). An Bügel 4 ist das U-Profil 2 (geschweißt, geschraubt oder genietet) mit diesem man das Profil 2 an den Badewannenrand Klemmen 6 kann. Am U-Profil 2 ist die Einhängeschiene 7 für das Befestigen des Badebandes vom Badewannenlift fest angebracht. 5. Dadurch gekennzeichnet, dass es aus Metall wegen der Stabilität gefertigt wird. 6. Dadurch gekennzeichnet, dass wenn der Badende zu schwer ist (über 100 KG) kann eine Verstärkung mittels einer Stange 8 (damit der Bügel 3 und 4 nicht nach innen gebogen wird) eingesetzt werden. Stange 8 kann mit einem Schaumstoff überzogen werden damit der Badende sich anlehnen kann. 7. Dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aus 1 mm Materialstärke und Metall (Aluminium, Stahl, Edelstahl oder Kupfer) gefertigt wird. Damit das Metall die Badewanne nicht beschädigt, kann man als Schutz zwischen Vorrichtung und Wanne Schutzmaterial anbringen (z. B. Moosgummi). 8. An 5 oder 8 kann man eine Rückenlehne anbringen die Fest oder Abnehmbar sein kann, die aber nur verwendet werden sollte, wenn der Badende Probleme mit der Stabilität des Oberkörpers hat.
Patent DE-202013003798-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für Schuhe und Stiefel, insbesondere Sicherheitsschuhe
IPC: A43B3/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Verschlusssystem für Schuhe und Stiefel, insbesondere Sicherheitsschuhe (1), mit einer Sohle (2) und einem Schaft (3), zumindest umfassend: a. einen durch Aggraffen (6) und Schnürsenkel (9) gebildeten und eine Innenlasche (16) des Sicherheitsschuhs (1) überdeckenden Schnürbereich, b. wobei die sich gegenüberliegenden Aggraffen (6) einerseits am Schaft (3) auf der Innenseite des Sicherheitsschuhs (1) und andererseits auf einer lösbar mittels Klettverschluss (12) und Dornösenverschluss (11, 11.1, 13) am Schaft (3) auf der Außenseite des Sicherheitsschuhs (1) platzierten Mittenlasche (15) angeordnet sind, c. eine zumindest partiell die Innenlasche (16) und die Mittenlasche (15) überdeckende Außenlasche (14), wobei die Außenlasche (14) einerseits am Schaft (3) auf der Innenseite des Sicherheitsschuhs (1) und andererseits an der lösbar mittels Klettverschluss (12) am Schaft (3) auf der Außenseite des Sicherheitsschuhs (1) platzierten Mittenlasche (15) jeweils mittels Klettverschluss (12) temporär zur Einnahme einer Schuhtrageposition befestigt ist, wobei zur Einnahme einer Schuhausstiegsposition im Umfall- und Gefahrenfall durch manuelle Zugkraftbeaufschlagung der Mittenlasche (15) der zwischen Mittenlasche (15) und Schaft (3) anliegende Klettverschluss (12) und Dornösenverschluss (11, 11.1) lösbar ist und damit die Innenlasche (16) des Sicherheitsschuhs (1) freigelegt wird.
Patent DE-202013012044-U1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitseinrichtung zur genauen und automatischen Sortierung
IPC: B07C5/16
Filed: 2013-07-03
Abstract: Kombination aus einer automatischen Gewichtsprüfungswaage (20) und einer Sortiermaschine (10), in der die Gewichtsprüfungswaage (20) jeweils das Gewicht durchlaufender, zu sortierender Produkte bestimmt und an die Sortiermaschine (10) übermittelt, und die Sortiermaschine (10) entsprechend voreingestellten Gewichtsbereichen die Sortierung der betreffenden Produkte nach Gewicht vornimmt, wobei jeder Gewichtsbereich einer Aussonderungsvorrichtung (301 bis 304) entspricht, die jeweils aufgrund automatischer Berechnung zu geeigneter Zeit zum Öffnen und Zurücknehmen betätigbar ist.
Patent DE-202013101166-U1 (DE)
Title: Eine lasergravierte Sockelkonstruktion für eine Wasserkugel
IPC: A63H33/42
Filed: 2013-03-19
Abstract: Lasergravierte Sockelkonstruktion für eine Wasserkugel beinhaltet: einen hohlen und transparenten Gehäusekörper (1), der aus Kunststoffmaterial besteht, wobei die Schale des Gehäusekörpers (1) eine Lasergravur-Oberfläche mit Muster (11) aufweist; eine lichtdurchlässige Wasserkugel (3), die eine dreidimensionale Form aufweist und im oberen Teil des Gehäusekörpers (1) vorgesehen ist, wobei im Inneren der Wasserkugel (3) eine leicht zähflüssige, fließfähige Flüssigkeit (31) eingebracht ist und diese versiegelt ist.
Patent DE-202013101720-U1 (DE)
Title: Funktionsboden
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Funktionsboden (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen oder dergleichen, mit einer zu einem Innenraum des Fahrzeugs weisenden Deckschicht (2), einer nach außen weisenden Unterschicht (4) und einem zwischen Deckschicht (2) und Unterschicht (4) angeordneten Kern (3), welcher ein wärmedämmendes Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wärmedämmende Material ein extrudierter Polystyrol-Hartschaum (XPS) mit einer geschlossenen Porosität ist.
Patent DE-202013103477-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine mit einer Ablaufrinne
IPC: B65C9/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine umfassend eine Maschinenverkleidung (6, 19, 23, 27) und einen Drehtisch (28), gekennzeichnet durch eine Ablaufrinne (5, 16, 20, 24), die dazu ausgelegt ist, einen Leerbereich, der sich ausgehend von einer Innenseite der Maschinenverkleidung (6, 19, 23, 27) der Behälterbehandlungsmaschine bis zumindest teilweise unter den Drehtisch (28) erstreckt, auszufüllen, wobei die Ablaufrinne (5, 16, 20, 24) mindestens ein Gefälle ausgehend von einem höchsten Punkt aufweist, das sich zu mindestens einem tiefer gelegenen Punkt erstreckt.
Patent DE-202013103640-U1 (DE)
Title: Ein Verpackungsbeutel für löslichen Kaffee
IPC: B65D75/06
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Verpackungsbeutel für löslichen Kaffee mit einem schlauchartigen Hauptkörper (1), wobei an beiden Enden des Hauptkörpers (1) Schweißnähte (2) fürs Zumachen des Verpackungsbeutels durch Schweißen vorgesehen sind, und innerhalb des Verpackungsbeutels ein Kaffeerührer (3) angeordnet ist, der löffelartig ausgeführt und mit seinem Stiel mit einem der Schweißnähte (2) verbunden ist.
Patent DE-202013103988-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Funktionselement
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1, 26) für ein Funktionselement (23) zur lösbaren Befestigung des Funktionselements (23) an einem ein Gewinde (32) aufweisenden Verankerungselement (33), wobei die Befestigungsvorrichtung (1, 26) ein Festlegungselement zum Festlegen in oder an dem Funktionselement (23) und einen drehbar gelagerten Befestigungsbolzen (3) mit einem Gewindeabschnitt (21) aufweist und wobei der Befestigungsbolzen (3) durch ein Winkelgetriebe (2) verdreht werden kann, sodass der Gewindeabschnitt (21) des Befestigungsbolzens (3) mit dem Gewinde (32) des Verankerungselementes (33) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbolzen (3) und das Winkelgetriebe (2) in einem Winkelgetriebegehäuse (4) angeordnet sind und dass das Winkelgetriebegehäuse (4) senkrecht zu einer Drehachse (5) des Befestigungsbolzens (3) verlagerbar ist.
Patent DE-202014001461-U1 (DE)
Title: Vibrationsfreie Kameraaufhängung für Gyrocopter (Tragschrauber), Nasen-/Frontmontage (Nose-Mount)
IPC: B64D47/08
Filed: 2014-02-18
Abstract: Front-/Nasenhalterung für Gyrocopter/Tragschrauber zur Montage von Remote-Kamerasystemen dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung durch den Verbindungsträger ( – Baugruppe 1a) ohne Veränderungen/Bohrungen oder ähnlichem am Rahmen des Gyrocopters/Tragschraubers mittels Montageplatten ( – Baugruppe 1b) befestigt wird.
Patent DE-202014100791-U1 (DE)
Title: Backunterlage
IPC: D21H19/18
Filed: 2014-02-21
Abstract: Backunterlage (1) mit: – einer Basislage (2) aus einem Zellstoffprodukt; und – einer auf der Basislage (2) aufgebrachten wasserbasierten Polymerbeschichtung (3); wobei die Polymerbeschichtung (3) Bienenwachs als Inhaltsstoff aufweist.
Patent DE-202014104657-U1 (DE)
Title: Behälter zum Entsorgen von medizinischem Abfall
IPC: B65F1/16
Filed: 2014-09-29
Abstract: Behälter zum Entsorgen von medizinischem Abfall, aufweisend: einen hohlen Behälterabschnitt zum Aufnehmen von medizinischem Abfall, aufweisend eine obere Abdeckung, die mit einer Öffnung versehen ist, durch die medizinischer Abfall in den Behälterabschnitt eingeführt werden kann, und ein Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung, wobei das Verschlusselement zwischen Öffnungs- und Schließstellungen beweglich ist, und wobei die obere Abdeckung eine Hauptfläche und einen Vertiefungsabschnitt aufweist, in welchem die Öffnung unter Abstand von der Hauptfläche festgelegt ist, wobei dann, wenn der Behälter für medizinischen Abfall auf den Kopf gestellt wird, die Öffnung über sowie beabstandet von der Hauptfläche zu liegen kommt.
Patent DE-202014104885-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-10-14
Abstract: Ladungsträger zum wahlweisen Einsetzen von verschieden großen Flaschenträgern mit darin enthaltenen Flaschen und von einzelnen Flaschen mit • einer Bodenwand (2), • von den Rändern der Bodenwand hochstehenden Einfassungswänden (7, 8, 9, 10), • einer Lagerfläche (17) an der Oberseite der Bodenwand (2) zum Aufsetzen von Flaschenträgern (43), • Stellplätzen (18) für einzelne Flaschen an der Oberseite der Bodenwand (2) in sechs parallelen Reihen zu je neun Stellplätzen, • von der Bodenwand (2) parallel zu den Reihen mit Stellplätzen (18) hochstehenden ersten Flachpinolen (23) zum seitlichen Abstützen von Flaschenträgern und von zylindrischen Flaschenkörpern einzelner Flaschen jeweils in der Mitte der ersten und zweiten Stellplätze und der dritten und vierten Stellplätze und der sechsten und siebten Stellplätze und der achten und neunten Stellplätze der zweiten und dritten Reihe und jeweils in der Mitte der ersten und zweiten Stellplätze und der dritten und vierten Stellplätze und der sechsten und siebten Stellplätze und der achten und neunten Stellplätze der vierten und fünften Reihe und • von der Bodenwand (2) senkrecht zu den Reihen mit Stellplätzen (18) hochstehende zweite Flachpinolen (24) zum seitlichen Abstützen von Flaschenträgern (43) und von zylindrischen Flaschenkörpern einzelner Flaschen jeweils in der Mitte der zweiten und dritten Stellplätze und der vierten und fünften Stellplätze und der fünften und sechsten Stellplätze und der siebten und achten Stellplätze der ersten und zweiten Reihe und jeweils in der Mitte der zweiten und dritten Stellplätze und der vierten und fünften Stellplätze und der fünften und sechsten Stellplätze und der siebten und achten Stellplätze der dritten und vierten Reihe und jeweils in der Mitte der zweiten und dritten Stellplätze und der vierten und fünften Stellplätze und der fünften und sechsten Stellplätze und der siebten und achten Stellplätze der fünften und sechsten Reihe.
Patent DE-202015000302-U1 (DE)
Title: Kryogener elektrischer Halldüsenantrieb
IPC: H05H1/54
Filed: 2015-01-14
Abstract: Elektrischer Düsenantrieb, der auf dem Halleffekt basiert, der eine Arbeitskammer 1 in Form eines Ringes hat, der zwischen zwei Zylindern, dem äußeren 2 und dem inneren 3 gebildet wird, die aus Isolierstoff produziert werden, der von einer Seite geschlossen ist, woher durch den Kanal 4 der Arbeitskörper, zum Beispiel Xenon oder Wasserstoff, zugeführt wird und wo die Anode 5 angeordnet ist, und am offenen Ende der Arbeitskammer 1 die Kathode angeordnet ist, und zur Erzeugung eines Magnetfeldes in der Arbeitskammer die Wicklung 7 und im inneren Zylinder 3 die Wicklung 8 installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steigerung des Wertes der Zugkraft und des Wirkungsgrades des Elektroantriebs durch Erhöhung des Hallstroms in der Arbeitskammer 1 mit Hilfe der Wicklung 8 ein konstantes Magnetfeld erzeugt wird, das rings um den Innenzylinder 3 gerichtet ist, wofür die Wicklung 8 aus zwei Spulen gleicher Polarität besteht, die so verlegt sind, dass der Strom in der Wicklung 8 parallel der Längsachse des Elektroantriebs gerichtet ist.
Patent DE-202015001109-U1 (DE)
Title: Staubsaugerschlauchhalterung für Bohrmaschinen
IPC: B28D7/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: STAUBSAUGERSCHLAUCHHALTERUNG FÜR BOHRMASCHINEN Mit Hilfe vier Blattfer auf alle Bohrmaschinen montierbar ist. Mit Hilfe einen Rundfeder der Schlauchende an der Bohrstelle bleibt wehrend des bohrens. Die richtige Abstände sind frei einstellbar. Kennzeichnender Teil: dadurch gekennzeichnet, dass der Halterung mit Hilfe vier Blattfedern auf Alle Bohrmaschinen montierbar ist, in alle Richtungen einstellbar ist und mit Hilfe einen Rundfeder an der Bohrstelle bleibt.
Patent DE-202015001305-U1 (DE)
Title: Schwinganordnung für einen Rütteltisch oder eine Siebvorrichtung
IPC: B28B1/087
Filed: 2015-02-23
Abstract: Schwinganordnung (1), vorzugsweise für einen Rütteltisch (2) oder eine Siebvorrichtung (14), mit einem Gestell (5) und mehreren, insbesondere mindestens vier, Schwingungserzeugern (6) zur Erzeugung einer Schwingbewegung (13, 21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (5) zumindest im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist und die Schwingungserzeuger (6) paarweise an gegenüberliegen Seiten (11) des Gestells (5) angeordnet sind, und/oder dass zwei Schwingungserzeuger (6) in einer ersten Richtung und zwei Schwingungserzeuger (6) in einer dazu verschiedenen bzw. senkrechten, zweiten Richtung ausgerichtet sind, und/oder dass die Schwingungserzeuger (6) paarweise an gegenüberliegenden Längsseiten (15) des Gestells (5) oder um eine Ausnehmung (23) des Gestells (5) herum angeordnet sind, und/oder dass die Schwingungserzeuger (6) paarweise zumindest im Wesentlichen koaxial angeordnet sind.
Patent DE-202015003055-U1 (DE)
Title: Standelement eines Kragarmregals
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-04-25
Abstract: Standelement (1) eines Kragarmregals, wobei das Standelement (1) einen leistenförmigen Fuß (3), sowie eine auf dem Fuß (3) senkrecht angeordnete Stütze (5) umfasst, wobei die Stütze (5) als Rechteckprofil mit zwei Seitenwangen (7) und zwei Stirnwangen (9) ausgebildet ist, wobei die Stirnwangen (9) schmaler als die Seitenwangen (7) sind, wobei in die Stirnwangen (9) Kragarme (13) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Seitenwangen (7), vorzugsweise jedoch beide Seitenwangen (7) ein Versteifungsprofil (19) aufweisen.
Patent DE-202015004885-U1 (DE)
Title: Kapuzenshirt mit Doppeltasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Kapuzenshirt mit Doppeltasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführung der Doppeltasche als zur aufgesetzten Tasche zusätzliche, rechteckige Tablet-Innentasche (1) zuverlässigen Schutz des gesamten Displays und vor Hängenbleiben mit den Eingriffen bietet.
Patent DE-202015005457-U1 (DE)
Title: Reflektorband
IPC: A44C5/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Reflektorband, dadurch gekennzeichnet, dass das Reflektorband ein Adhäsiv-Befestigungselement aufweist, das in der gesamten Länge des Reflektorbandes wiederöffenbar und wiederbefestigbar ist.
Patent DE-202015006418-U1 (DE)
Title: Haken zur Aufhängung eines Fahrrades
IPC: B62H3/12
Filed: 2015-09-10
Abstract: Haken zur Aufhängung eines Fahrrades, welcher die Entnahme bzw. das Abstellen eines Fahrrades am Halterohr in der Wechselzone während eines Triathlon-Wettkampfes vereinfacht und beschleunigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) in seiner Form so gestaltet ist, dass er die sichere Aufhängung des Fahrrades auf einem Halterohr (6) mit mindestens 40 mm Durchmesser gewährleistet.
Patent DE-202015006473-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere zum Transportieren eines Prospekts
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-09-18
Abstract: Transportvorrichtung (10), insbesondere zum Transportieren eines Prospekts, – mit einer endlos umlaufenden Transporteinrichtung (12), die zwischen zumindest zwei Transporträdern (14, 16) verläuft, – mit zumindest einem Transportgreifer (18), der an der Transporteinrichtung (12) angeordnet ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Transportgreifer (18) an der zu den Transporträdern (14, 16) gerichteten Innenseite (20) der Transporteinrichtung (12) befestigt ist, – die Transporträder (14, 16) jeweils zumindest eine fachartige Aussparung (30) aufweisen, innerhalb der der Transportgreifer (18) beim Umlenken der Transporteinrichtung (12) positionierbar ist.
Patent DE-202015006542-U1 (DE)
Title: Kegelbahn oder Tischkegelbahn für Blinde
IPC: A63D3/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Kegelbahn oder Tischkegelspiel (1) für Blinde, umfassend eine Spielbahn (3) mit einem vorderen Ende (4) für den Spieler und mit einem hinteren Ende, in dessen Bereich sich ein oder mehrere Spielkegel (13) befinden, die mit einer längs der Spielbahn (3) rollenden Spielkugel (9) umstoßbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Spielkegel (13) nach Art eines doppelarmigen Hebels schwenkbar gelagert ist um (an) eine(r) quer zur Längsrichtung der Spielbahn (3) verlaufende(n) Schwenkachse (12), deren Abstand zu der tiefer liegenden Spielbahn (3) größer ist als der Durchmesser einer Spielkugel (9), und die den Spielkegel (13) durchsetzt und jenen untergliedert in einen oberen, höher als die Schwenkachse (12) liegenden Hebelarm (22) und in einen unteren, tiefer als die Schwenkachse (12) liegenden Hebelarm (23), wobei sich der Schwerpunkt des Spielkegels (13) in seinem oberen Hebelarm (22) befindet.
Patent DE-202015006699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur indirekten optischen Messung von Abständen
IPC: G01B21/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zur indirekten optischen Messung von Abständen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Abtastung einer Messobjektoberfläche rein taktil und die Messung der resultierenden Abstandsänderung mithilfe eines optisch messenden Sensors ermöglicht.
Patent DE-202015009822-U1 (DE)
Title: Optoelekronischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-04-02
Abstract: Optoelektronischer Sensor, der folgendes aufweist:
 - wenigstens eine Leuchtdioden- oder Halbleiterlaser-Lichtquelle (10) zum Aussenden von Sendelicht durch eine Sendeapertur in einen Überwachungsraum (20),
 wobei die Lichtquelle (10) einen Halbleiterkristall mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren, in einem lateralen Muster angeordneten Lichtquellensegmenten (18, 30) umfasst,
 - wenigstens einem Lichtempfänger (22, 54) zur Detektion von Empfangssignalen, die den Überwachungsraum (20) verlassen, und
 - eine Steuereinrichtung (24), die mit dem wenigstens einen Lichtempfänger (22, 54) und mit der Vielzahl von Lichtquellensegmenten (18, 30) verbunden ist, um die Lichtquellensegmente (18, 30) oder Gruppen von Lichtquellensegmenten individuell zu ihrem Betrieb anzusteuern und Empfangssignale des Lichtempfängers (22, 54) auszuwerten,
 - wobei die Steuerungseinrichtung (24) derart ausgestaltet ist, dass beim Betrieb des optoelektronischen Sensors einzelne Lichtquellensegmente (18, 30) oder Gruppen von Lichtquellensegmenten individuell angesteuert werden und das jeweils resultierende Empfangssignal individuell ausgewertet wird.
Patent DE-202015104883-U1 (DE)
Title: Strommanagementsystem, Verbraucher und Steuereinheit
IPC: H02J4/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Strommanagementsystem (100), mit: einer ersten Erfassungseinrichtung (111), die eingerichtet ist, die von einer Stromquelle (101, 102) zur Verfügung gestellte elektrische Energie zu erfassen, einer Steuereinheit (130), die mit der ersten Erfassungseinrichtung (111) und mit einem Verbraucher (140) verbunden ist und ein Signal empfangen kann, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, anhand des Signals den Verbraucher (140) zwischen einem Normalmodus und einem Vorratsmodus umzuschalten und wobei der Verbraucher (140) einen Betriebsparameter aufweist, wobei ein Sollwert des Betriebsparameters über- oder unterschritten werden kann, und wobei der Verbraucher (140) eingerichtet ist, im Normalmodus den Sollwert zu erreichen und im Vorratsmodus den Sollwert so zu über- oder unterschreiten, dass durch die Über- oder Unterschreitung des Sollwerts Energie innerhalb des Verbrauchers gespeichert werden kann.
Patent DE-202015107151-U1 (DE)
Title: Eine Online Kalibrier- und Einstellvorrichtung für Sicherheitsventil
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-12-30
Abstract: Eine Online Kalibrier- und Einstellvorrichtung für Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein geprüftes Sicherheitsventil, einen an der Oberseite des Sicherheitsventils befestigten mechanischen Rahmen, der aus mehreren vertikal angeordneten Metallstäben besteht, umfasst, wobei die vertikale zentrale Kurbelstange im o.g. mechanischen Rahmen aufgestellt ist, wobei die Kontermutter, der Druckfühler, die Tragplatte des Druckfühlers, der hohle hydraulische Hebebock und die Begrenzungsmutter von oben nach unten an der zentralen Kurbelstange angeschlossen sind, und der hohle hydraulische Hebebock durch den Einsatz der Stütze auf den mechanischen Rahmen befestigt ist, und wobei der Boden der zentralen Kurbelstange durch die Klemmung der Hebevorrichtung durch die Ventilstange mit der Ventilstange des Sicherheitsventil verbunden ist, wobei auf der mechanischen Rahmen ein Weggeber zur Prüfung der Verschiebung der zentralen Kurbelstange aufgestellt ist, wobei auf anderer Seite der mechanischen Rahmen mit einem Datenerfassungssystem für Federvorspannung und Verschiebung ausgestattet ist, das einen Mikroprozessor, jeweils mit dem Eingangsterminal, dem seriellen Anschluss, dem SPI-Anschluss und dem USB-Anschluss des Mikroprozessors entsprechend verbundenen Analog-Digital-Wandler, LCD-Touchbildschirm, Datenspeichereinheit und Datenbank, wobei das Eingangsterminal des Analog-Digital-Wandlers jeweils mit den Output-Terminals von Druckfühler (4) und Weggeber verbunden ist.
Patent DE-202016000828-U1 (DE)
Title: Betonbeleuchtungselement mit integrierten lichtleitenden Textilien und externer Lichtquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Betonbeleuchtungselement, bestehend aus einer Textilkonstruktion mit beliebig vielen gerichtet angeordneten Lichtwellenleitern, Betonmatrix und externer Lichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass das Betonbeleuchtungselement aufgrund seiner kleinformatigen Geometrie einzeln oder in n-facher Stückzahl in großformatige Betonbauteile integrierbar ist.
Patent DE-202016002951-U1 (DE)
Title: Luftausströmer zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-05-10
Abstract: Luftausströmer, mit: – einem längserstreckten Gehäuse (11), welches einen Strömungskanal (5) aufweist, – einem den Strömungskanal (5) querenden und fest an einem Längsende (6) des Gehäuses (11) angeordneten Ausströmelement (12), – einem Einsatz (20), welcher mit einer gewölbten Außenfläche (21) an einem korrespondierend ausgestalteten Wölbungsabschnitt (17) einer Innenwand (7) des Gehäuses (11) schwenkbar gelagert und in Längsrichtung des Gehäuses (11) versetzt zum Ausströmelement (12) angeordnet ist, und mit – einem in den Strömungskanal (5) hinein ragenden und schwenkbar am Ausströmelement (12) gelagerten Betätigungselement (30), welches mit dem Einsatz (20) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-202016004795-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsbürste
IPC: A01B1/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Handbetätigtes Werkzeug (1) mit zumindest einer Bodenbearbeitungsbürste (2), insbesondere zum Ausreißen, Entwurzeln und/oder Entfernen von Moos und/oder Unkraut, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenbearbeitungsbürste (2) an einem Fahrwerk (3) gehalten ist, das über zumindest einen aufwärts ragenden, lang erstreckten Handgriff (6) führbar ist.