baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104315-U1 (DE)
Title: Träger
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Träger, umfassend: einen Hauptkörper (2), der eine Axialrichtung (3) definiert, zwei Stützstangen (5), die sich von der Axialrichtung (3) des Hauptkörper (2) nach außen erstrecken und sich gegen ein Fahrzeug (900) abstützen, wobei die beiden Stützstangen (5) jeweils zwei Kupplungselemente (50) aufweisen, die selektiv gekuppelt werden können, einen Halter (4), der sich von der Axialrichtung (3) des Hauptkörpers (2) nach außen erstreckt und zum Tragen eines Gegenstands dient, und eine Steuereinheit (6), die beweglich in der Stützstange (5) angeordnet ist und ein Kupplungselement (50) bewegen kann, wodurch die beiden Kupplungselemente (50) entkuppelt und somit um die Axialrichtung (3) gedreht werden können, sodass die Stützstange (5) gegenüber dem Halter (4) um die Axialrichtung (3) drehbar ist.
Patent DE-202016104850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erlegen von Insekten
IPC: A01M3/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Insektenklatschenvorrichtung (10) mit einem Gehäuse und einer Vielzahl von eine Schlagfläche definierenden Filamenten sowie einem Mechanismus zum Einziehen der Filamente in das Gehäuse; dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus ein Rastmechanismus eingerichtet zum Einziehen der Filamente aus wenigstens einer vordefinierbaren ausgefahrenen Position in wenigstens eine vordefinierbare eingefahrene Position ist, wobei die Filamente jeweils entlang deren Längsachse eine Vielzahl von Wölbungen aufweisen, insbesondere in um die Längsachse verdrillter Form.
Patent DE-202017001570-U1 (DE)
Title: Regulierbarer Dampfeinsatz
IPC: A47J36/16
Filed: 2017-03-25
Abstract: Regulierbarer Dampfeinsatz aus einem gewebten Netzstoff wie Baumwolle oder Polyester zum schnellen und energiesparenden Dampfgaren der Speisen dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem gewebten elastischen Netzschlauch (3), mit den sich an seinem Oberteil befindenden Ösen (2), in die eine Schnur zum Befestigen des Netzschlauchs an dem Topfrand (3) eingeführt ist, gefertigt ist.
Patent DE-202017003066-U1 (DE)
Title: Pneumatische federunterstützte Auflaufbemseinrichtung, die über Hubbewegungen zwangsgesteuerte Zylinder mit Kolben bildet, um eine Radbremse zu bedienen
IPC: B60T13/08
Filed: 2017-06-09
Abstract: Pneumatische federunterstützte Auflaufbremseinrichtung, die über Hubbewegungen zwangsgesteuerte Zylinder mit Kolben bildet, um eine Radbremse zu bedienen.
Patent DE-202017005335-U1 (DE)
Title: Kopf- und Nackenstützvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-10-17
Abstract: HANS(Kopf- und Nackenstütz)-Vorrichtung, umfassend: einen Fixierrahmen, der zum Installieren an einer Kopfstützensäule eines Fahrzeugsitzes angepasst ist; einen Dreharm, der drehbar mit einem Ende des Fixierrahmens verbunden ist und einen gekrümmten Verlängerungsabschnitt aufweist, so dass die Drehung des Dreharms auf einen vorgegebenen Winkel bezogen auf den Fixierrahmen beschränkt ist, wobei sich der Dreharm senkrecht von dem Fixierrahmen erstreckt; und ein weiches Kissen, das eine flexible Kissenhülle, die als Hülle über dem gekrümmten Verlängerungsabschnitt des Dreharms aufgebracht ist, und eine umhüllende Außenhülle aufweist, die als Hülle um die Kissenhülle aufgebracht ist, wobei sich, wenn der Dreharm bezogen auf den Fixierrahmen gedreht wird und an diesen anstößt, das weiche Kissen zum Stützen des Nackens eines Nutzers verwendet wird, und wenn der Dreharm zu dem vorgegebenen Winkel bezogen auf den Fixierrahmen gedreht wird, das weiche Kissen zum Stützen einer Seite des Kopfs des Insassen verwendet wird.
Patent DE-202017006408-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen von Kaffeeautomaten
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-12-13
Abstract: Anordnung bestehend aus einer Kaffeemaschine mit einer elektronischen Schaltung und einem Speicher für Parameter, die zur individuellen Steuerung der Kaffeeerstellung verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speicher der elektronischen Schaltung ein Datenspeicher in einem Computer zugeordnet ist.
Patent DE-202017006942-U1 (DE)
Title: Durchtrennen eines Blatts mit einer rotierenden Nadel
IPC: B26D3/08
Filed: 2017-08-03
Abstract: Fräsmaschine zum Durchtrennen eines Blatts (2) mit
 - einer Spannplatte (20),
 - einer gegenüber der Spannplatte (20) beweglichen und ein Spannfutter (24) aufweisenden Frässpindel (23) und
 - einer Steuerung (25),
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Nadel (9) in das Spannfutter (24) der Frässpindel (23) eingespannt ist und
 - dass die Steuerung (25) zum Durchtrennen des auf der Spannplatte (20) als Unterlage (1) abgestützten Blatts (2) mit der in das Spannfutter (24) eingespannten Nadel (9) eine Bewegung der Frässpindel (23) gegenüber der Spannplatte (20) steuert,
 - wobei die Nadel (9) einer vorgegebenen Trennlinie (18) folgend längs der Unterlage (1) bewegt wird,
 - wobei die in das Blatt (2) eingreifende Nadel (9) bei dem Bewegen längs der Unterlage (1) mit mindestens 1000 U/min um ihre Längsachse (11) gegenüber der Unterlage (1) gedreht wird und
 - wobei die Nadel (9) an ihrer in das Blatt (2) eingreifenden Spitze (10) einen Vollwinkel (12) im Bereich zwischen 10° und 40° aufweist.
Patent DE-202017007004-U1 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2017-08-03
Abstract: Anschlussprofilleiste (1) für Bauteile, die an eine Dämmlage mit einer Schicht aus Putz angrenzen, die am Bauteil zu befestigen ist und die einen Einputzschenkel (4) und einen abtrennbaren Schutzschenkel (12) aufweist, wobei zwischen der Anschlussprofilleiste (1) und dem Bauteil und in einer nutartigen Vertiefung einer Basisprofilleiste (2) der Anschlussprofilleiste (1) ein Dichtband (9) vorgesehen ist, das nach seinem Expandieren den Spalt zwischen der an der Dämmlage anliegenden Anschlussprofilleiste (1) und dem Bauteil schließt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Dichtband (9) von einem Streifen (15) abgedeckt ist,
 - der Streifen (15) das Dichtband (9) in komprimiertem Zustand hält und ein Expandieren des Dichtbandes (9) verhindert,
 - der Streifen (15) von der Basisprofileiste (2) abtrennbar ist und
 - dass der Streifen (15) mit dem abtrennbaren Schutzschenkel (12) verbunden ist.
Patent DE-202017007416-U1 (DE)
Title: Systeme zur modellbasierten Vorhersageschätzung der Batterieleistungsgrenze
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-10-31
Abstract: Elektrisches System für ein Kraftfahrzeug, das ein Batteriesystem aufweist, wobei das Batteriesystem Folgendes aufweist:
 - eine Batterie, die Klemmen aufweist, die zum elektrischen Anschluss an eine oder mehrere elektrische Vorrichtungen in dem elektrischen System für ein Kraftfahrzeug konfiguriert sind;
 - einen oder mehrere Sensoren, die an die Klemmen der Batterie elektrisch angeschlossen sind, wobei der eine oder die mehreren Sensoren konfiguriert sind, Sensordaten zu bestimmen, die eine gemessene Klemmenspannung der Batterie angeben; und
 - ein Batteriesteuersystem, das kommunikativ mit dem einen oder den mehreren Sensoren gekoppelt ist, wobei das Batteriesteuersystem dazu programmiert ist:
 - einen vorhergesagten Innenwiderstand der Batterie zu bestimmen, wobei der vorhergesagte Innenwiderstand basierend auf über einen Vorhersagezeithorizont hinweg veranschlagten Betriebsbedingungen bestimmt wird;
 - eine Ladeleistungsgrenze, die zur Steuerung der Zufuhr elektrischer Leistung zur Batterie verwendet wird, zumindest zum Teil basierend auf dem vorhergesagten Innenwiderstand zu bestimmen, wenn die gemessene Klemmenspannung der Batterie nicht mehr als ein unterer Spannungsschwellenwert beträgt; und wenn die gemessene Klemmenspannung der Batterie mehr als der untere Spannungsschwellenwert beträgt:
 - Bestimmen eines Echtzeit-Innenwiderstands der Batterie zumindest zum Teil basierend auf der gemessenen Klemmenspannung der Batterie und einem Batteriemodell, das eine Beziehung zwischen gemessenen Batterieparametern und dem Innenwiderstand der Batterie darstellt, und
 - Bestimmen der Ladeleistungsgrenze zumindest zum Teil basierend auf dem Echtzeit-Innenwiderstand, um eine Verbesserung der Betriebsstabilität der Batterie zu ermöglichen.
Patent DE-202017105428-U1 (DE)
Title: Heckklappenabdeckung aus stranggepressten Aluminium mit Schiene
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-09-07
Abstract: Heckklappenbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine Truck-Heckklappe, die eine Frontplatte und eine obere Platte benachbart zur Frontplatte aufweist; eine obere Abdeckung, die auf der oberen Platte angeordnet ist und sich entlang der Heckklappe erstreckt; und eine Abdeckung auf der Heckklappe, die eine T-förmige Schiene definiert, die sich entlang der Heckklappe erstreckt, die so ausgelegt ist, dass sie ein erstes Befestigungselement verschiebbar aufnimmt, wobei die T-förmige Schiene gegenüberliegende Falze beinhaltet, die über der unteren Schienenfläche beabstandet sind, wobei die Falze zum Festhalten der Befestigungselemente ausgelegt sind.
Patent DE-202018001443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernüberwachung von Abfallsammelbehälter
IPC: G08B25/00
Filed: 2018-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Fernüberwachung von Abfallsammelbehälter, insbesondere von öffentlichen Müll- bzw. Abfallbehältern, wobei diese einen Behälter und einen zur Entleerung des Behälters dienenden Sammelbehälter aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Teil des Behälters ein Überwachungsmodul angeordnet ist, wobei das Überwachungsmodul als Sensor mindestens• einen Ultraschallsensor• ein Sensor für Kontakt / Entwendung• einen Schallgeber/Signalgeber/Piezosignalgeber• einen Rauchmeldesensor• einen Temperatursensor• ein 3-Achsen Beschleunigungssensor• ein 3-Achsen Gyroskop• eine Stromversorgung (Batterie)• ein Funkübertragungsmodul aufweist.
Patent DE-202018006350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abgedichteten Durchführen von Kabeln und/oder Leitungen durch eine Bodenplatte in ein Gebäude
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung zum abgedichteten Durchführen von Kabeln und/oder Leitungen durch eine Bodenplatte in ein Gebäude, wobei die Vorrichtung mehrere Schutzrohre (1) aufweist, welche in Einbaulage vertikal zur von der Bodenplatte aufgespannten Ebene durch die Bodenplatte verlaufend angeordnet sind, wobei Innenrohre (2) von oben in die Schutzrohre (1) dicht einsteckbar oder eingesteckt sind und die Kabel und/oder Leitungen durch die Schutzrohre (1) und die darin angeordneten Innenrohre (2) hindurch in das Gebäude eingeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Grundkörper (3) aufweist, die jeweils von einem Schutzrohr (1) durchgriffen sind, und die Grundkörper (3) Verbindungsmittel (4) oder Kupplungsmittel aufweisen, mit denen jeder Grundkörper (3) mit einem oder mehreren direkt benachbarten Grundkörpern (3) verbindbar oder verbunden und modular erweiterbar ist, sodass mehrere Schutzrohre (1) zueinander parallel gerichtet benachbart positionierbar sind.
Patent DE-202018100435-U1 (DE)
Title: Crimpmaschine und Softwareprodukt
IPC: H01R43/048
Filed: 2018-01-26
Abstract: Crimpmaschine (1) zum Crimpen eines Werkstücks, insbesondere zum Crimpen eines Steckers mit einem elektrischen Leiter, mit einer Steuereinheit (19), die Steuerlogik aufweist, die geeignet ausgebildet ist für eine:a) Erfassung einer Anzahl von Referenz-Crimpvorgängen für einen spezifischen Typ des Werkstücks, während denen jeweils ein Referenz-Crimpkraftverlauf gemessen wird,b) Ermittlung eines Soll-Crimpkraftverlaufes (23) und/oder eines Soll-Toleranzverlaufs (24) aus den gemessenen Referenz-Crimpkraftverläufen,c) Erfassung eines Betriebs-Crimpvorgangs für den spezifischen Typ des Werkstücks, während dessen ein Betriebs-Crimpkraftverlauf gemessen wird, undd) Anzeige des Betriebs-Crimpkraftverlaufs, des Soll-Crimpkraftverlaufs (23) und/oder des Soll-Toleranzverlaufs (24) und/oder Bewertung des Betriebs-Crimpvorgangs durch einen Prüfung, ob der Betriebs-Crimpkraftverlauf dem Soll-Crimpkraftverlauf (23) entspricht oder innerhalb des oder eines Soll-Toleranzverlaufs (24) liegt.
Patent DE-202018102268-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel
IPC: A24F15/01
Filed: 2018-04-24
Abstract: Haltevorrichtung für elektrisch betriebene Rauchartikel, insbesondere E-Zigaretten, mit wenigstens einer Basis (3), und mit mehreren auf der Basis (3) angeordneten und durch wenigstens einen Steg (4) voneinander getrennten Aufnahmefächern (5) für Einzelteile des Rauchartikels, beispielsweise einen Verdampferkopf (1), einen Flüssigkeitsbehälter (2) oder ein Mundstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) inklusive einer umlaufenden Umfangswand (6) für die nach oben offenen und zugänglichen Aufnahmefächer (5) als einstückiges Formteil (3, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-202018102646-U1 (DE)
Title: Hocheffektiver Schutzkasten für Rauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Hocheffektiver Schutzkasten für Rauchmelder, umfassend einen Rauchmelder, eine A/D Umschaltung, einen Single-Chip-Computer sowie ein Stromversorgungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkasten noch ein Kastengehäuse (1) mit einer senkrechten Fläche als Öffnung umfasst, wobei das Kastengehäuse (1) mit einem der Öffnung entsprechenden Türblech (2) scharniert ist, auf dem ein Abluftventilator (3) angeordnet ist, wobei die Außenwand des Kastengehäuses (1) noch mit einem Akustikalarm (4) und Alarmleuchten (5) ausgestattet ist, wobei mehrere Entlüftungsöffnungen (6) oben an dem Kastengehäuse (1) angeordnet, wobei die Wandfläche des Kastengehäuses (1) eine Wasserschutzschicht (101), eine Brandschutzschicht (102) und eine Wärmeisolierschicht (103), welche von außen nach innen nacheinander angeordnet sind, umfasst, wobei das Türblech (2) als ein Stahlblech mit Beschichtung ausgestaltet ist, welche aus hartem Polyurethan-Schaum besteht, wobei die Brandschutzschicht (102) aus Zentrifugenglas-Baumwolle besteht, wobei der Stromversorgungsmodul mit der A/D Umschaltung und dem Abluftventilator angeschlossen ist, wobei die A/D Umschaltung mit dem Single-Chip-Computer angeschlossen ist, und wobei der Single-Chip-Computer jeweils mit dem Akustikalarm (4) und Alarmleuchten (5) angeschlossen ist (1).
Patent DE-202018104538-U1 (DE)
Title: Verstaumulden-Einwegventil
IPC: F16K15/14
Filed: 2018-08-07
Abstract: Einwegventil, umfassend:
 eine Basis, die Folgendes aufweist:
 eine erste Ringwand, die eine durch sie hindurch angeordnete erste Öffnung aufweist,
 eine zweite Ringwand, die koaxial zur ersten Ringwand verläuft und eine durch sie hindurch angeordnete und zur ersten Öffnung winklig versetzte zweite Öffnung aufweist, und
 eine mittige Wölbungsfläche;
 eine Membran, die auf der mittigen Wölbungsfläche angeordnet ist;
 eine Abdeckung, die an der Basis befestigt ist und einen ringförmigen Schürzenbereich definiert; und
 eine Dichtung, die im ringförmigen Schürzenbereich angeordnet ist.
Patent DE-202018104693-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-08-15
Abstract: Sensor (1) mit einer ersten Steuer- und Auswerteeinheit (8), wobei die erste Steuer- und Auswerteeinheit (8) eine Schnittstelle (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (10) mit einer zweiten Steuer- und Auswerteeinheit verbunden ist, wobei die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (11) räumlich getrennt von dem Sensor (1) in einem zweiten Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (11) ausgebildet ist, aus den Messwerten ein Objektfeststellungssignal zur Abschaltung einer Maschine zu bilden.
Patent DE-202018106305-U1 (DE)
Title: Sichtschutz
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-11-06
Abstract: Sichtschutz in Form eines Zaunes, insbesondere für die räumliche Abtrennung von zwei Flächen oder Bereichen, wobei der Sichtschutz wenigstens ein erstes Längselement in Form einer ersten Stütze und ein zweites Längselement in Form einer zweiten Stütze und wenigstens ein, zwischen der ersten Stütze und der zweiten Stütze horizontal angeordnetes lamellenförmiges Querelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten und zweiten Stütze jeweils wenigstens ein U-förmiges Befestigungselement angeordnet ist, in das wenigstens das eine Querelement mit seinem ersten beziehungsweise zweiten Endbereich einlegbar ist, wobei das Querelement derart ausgebildet ist, dass es an dem ersten und zweiten Schenkel sowie am Bodenbereich des U-förmigen Befestigungselements zumindest bereichsweise anliegt und abgestützt ist.
Patent DE-202019003694-U1 (DE)
Title: Spezialeinlaufdüse für Schwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-09-06
Abstract: Spezialeinlaufdüse gekennzeichnet dadurch, dass sie durch die schmale Bauform vollständig unter Wasser eingebaut werden kann (Problembeschreibung Anlage 1).
Patent DE-202019005980-U1 (DE)
Title: Güterwagen zum Transport von Ladegut
IPC: B61D3/16
Filed: 2019-03-15
Abstract: Güterwagen zum Transport von Ladegut, mit einem Kopfstück (12) an einem vorderen Ende des Güterwagens (1), einem Endstück (13) an einem hinteren Ende des Güterwagens (1) und zwei sich zwischen dem Kopfstück (12) und dem Endstück (13) erstreckenden Längsträgern (11.1, 11.2), wobei eine Wanne (2) für Ladegut, vorgesehen ist, die eine Wannenladefläche (20) definiert, und die Längsträger (11.1, 11.2) eine Tasche (10) definieren, in die die Wanne (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an den Längsträgern (11.1, 11.2) Befestigungselemente (110a, 110b) für die Wanne (2) vorgesehen sind, die der Wanne (2) eine Ladeposition in der Tasche (10) des Güterwagens (1) vorgeben, in der die Wannenladefläche (20) tiefer liegt als eine an dem Kopfstück (12) vorgesehene Ladefläche (120) und als eine an dem Endstück (13) vorgesehene Ladefläche (130), und
 - der Güterwagen (1) für den Transport von containerförmigem Ladegut (C20, C40, C45) unabhängig von der Wanne (2) eingerichtet und vorgesehen ist, indem dem containerförmigen Ladegut (C20, C40, C45) an dem Güterwagen (1) über an den Längsträgern (11.1, 11.2) vorgesehene Befestigungselemente (300, 40) eine Transportposition vorgegeben ist, in der sich das containerförmige Ladegut (C20, C40, C45), bei in der Ladeposition vorliegender Wanne (2), oberhalb der Wannenladefläche (20) über zumindest einen Teil der Wannenladefläche (20) hinweg erstreckt, und
 - mindestens eines der Befestigungselemente (300, 40) für containerförmiges Ladegut (C20, C40, C45) an einem Längsträger (11.1, 11.2) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und einer Gebrauchsposition schwenkbar gelagert ist, wobei das Befestigungselement (300) in seiner Nichtgebrauchsposition außerhalb der Tasche (10) vorliegt und in seiner Gebrauchsposition innerhalb der Tasche (10) vorliegt.
Patent DE-202019102041-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K11/028
Filed: 2019-04-09
Abstract: Elektrische Maschine (30) umfassend wenigstens zwei zueinander bewegliche elektrisch leitende Teile (12, 14) und eine zwischen diesen angeordnete elektrische Isolierschicht (18), welche in Reihe mit wenigstens einem Luftspalt (16) zwischen den beiden Teilen (12, 14) angeordnet ist, wobei das erste elektrisch leitende Teil (12) der Isolierschicht (18) und das zweites elektrisch leitende Teil (14) dem Luftspalt (16) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Isolierschicht (18) an ihrer dem Luftspalt (16) zugewandten ersten Seite mit einer leitfähigen Oberflächenschicht (22) versehen ist, welche über wenigstens eine elektrische Verbindung (24) mit dem zweiten elektrisch leitenden Teil (14) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202019105546-U1 (DE)
Title: Medikamentenspender
IPC: A47F1/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Medikamentenspender (10), umfassend:
 - ein Lesegerät (46) für Medikamentenrezepte zum Lesen von mindestens einem ersten medizinischen Rezept (44A), das mindestens zwei fällige Zeiten (70A, 70B) umfasst;
 - eine Vielzahl von Schalen (28A, 28B), die jeweils Medikamentendosen nur eines Typs enthalten;
 - ein Roboter (36) zur Abgabe von Medikamentendosen (66A) von mindestens eine der Schalen (28A) an mindestens zwei Zellen (48A, 48B) einer ersten Box (34A) gemäß dem Lesen des Lesegeräts (46) für Medikamentenrezepte, wodurch jede (48A) der mindestens zwei Zellen zu einer (70A) der mindestens zwei fälligen Zeiten zugeordnet wird.
Patent DE-202019105740-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät zur mechanischen Unkrautbekämpfung
IPC: A01B39/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät mit einer ersten Zinke (212a; 212a'), die einen ersten Zinkenarm (214a), eine erste Zinkenspitze (216a) und eine erste Zinkenbasis (218a) umfasst, wobei die erste Zinkenspitze (216a) und die erste Zinkenbasis (218a) an entgegengesetzt liegenden Enden des ersten Zinkenarms (214a) angeordnet sind, mit einer zweiten Zinke (212b; 212b'), die einen zweiten Zinkenarm (214b), eine zweite Zinkenspitze (216b) und eine zweite Zinkenbasis (218b) umfasst, wobei die zweite Zinkenspitze (216b) und die zweite Zinkenbasis (218b) an entgegengesetzt liegenden Enden des zweiten Zinkenarms (214b) angeordnet sind, und mit einem Verbindungselement (222), das die erste und zweite Zinkenbasis (216b) miteinander verbindet, wobei die erste Zinke (212a; 212a') und die zweite Zinke (212b; 212b') nebeneinander und mit Abstand voneinander angeordnet und unterschiedlich geformt sind.
Patent DE-202020000924-U1 (DE)
Title: Holzmodul(e) zur freien Gestaltung
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-03-06
Abstract: Hierbei handelt es sich um ein Holzmodul in Würfelform aus Kernbuche mit gleicher Kantenlänge vom 60mm und einer, an jeder Seite zentrierten Bohrung von 18,2mm Durchmesser und einer Tiefe von 19mm.
Patent DE-202020001189-U1 (DE)
Title: Köderzusatz auf Gelatinebasis für die Angelfischerei
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Angelköderzusatz, dadurch gekennzeichnet, dass er überwiegend aus Gelatine und einem Faden als Trägermaterial hergestellt ist. Hierbei wird zur Herstellung der Faden in die noch flüssige Gelatine getaucht. Die Gelatine durchdringt und umgibt die Fasern des Fadens.
Patent DE-202020003801-U1 (DE)
Title: Gas-Gas-Gegenstromwärmeübertrager
IPC: F28F3/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Gegenstromwärmeübertrager mit zwei Volumenströmen, gekennzeichnet durch ein Wärmeübertragerelement,das aus einer Wärmeübertragermatrix 1 besteht, die durch horizontale Stapelung zweier, übereinander liegender Folien, eine glatte Folie 2 und eine gewellte Folie 3, gebildet wird, so dass parallel verlaufende Kanäle 4 mit einem ersten Wirkungsquerschnitt 5 geformt werden, die sich von einer Matrixstirnseite bis zur gegenüber liegenden Stirnseite erstrecken, und deren Wände alle miteinander Wärme leitend verbunden sind,und das aus Rohrabschnitten 11, 12 besteht, die auf den sich gegenüber liegenden Matrixstirnseiten gasdicht aufgesetzt sind und einen gegenüber dem ersten Wirkungsquerschnitt 5 großen zweiten Wirkungsquerschnitt 18 a, 18 b haben, wobei die Rohrabschnitte 11,12 einen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite haben, die gleich der Breite einer Matrixstirnseite ist und auf den beiden Matrixstirnseiten in einem Abstand zueinander aufgesetzt sind, dass die Fläche zwischen zwei benachbarten Rohrabschnitten 11 bzw. 12 gleich der Innenquerschnittsfläche eines aufgesetzten Rohrabschnittes ist, und die Rohrabschnitte 11 mit den Rohrabschnitten 12 nicht fluchten, so dass der Volumenstrom 13 des einen Fluids über die Rohre 11 in ein Bündel von Matrix-Längskanälen 15 a eingeleitet und auf der gegenüber liegenden Matrix-Stirnseite durch die offenen Enden des Längskanalbündels aus der Matrix heraus in Auslauföffnungen 16 ausgeleitet wird, und in gleicher Weise der Volumenstrom 14 des anderen Fluids im Gegenstrom zum Volumenstrom 13 über die Rohre 12 in ein Bündel von Längskanälen 15 b eingeleitet und auf der gegenüber liegenden Matrix-Stirnseite durch die offenen Enden des Längskanalbündels aus der Matrix heraus in Auslauföffnungen 17 ausgeleitet wird.
Patent DE-202020100496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Oberfläche mit Trockeneis
IPC: E01H8/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln einer Oberfläche mit Trockeneis, aufweisend
 - mindestens ein Versorgungsmodul (11) zum Bereitstellen des Trockeneises (6),
 - mindestens ein Behandlungsmodul (12) zum Ausbringen des von dem mindestens einen Versorgungsmodul (11) bereitgestellten Trockeneises (6) auf die Oberfläche (5) und
 - eine Befestigungseinrichtung (13) zum reversiblen Befestigen des mindestens einen Versorgungsmoduls (11) und/oder des mindestens einen Behandlungsmoduls (12) an einem Fahrwagen (2).