baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19930944-B4 (DE)
Title: Organische/anorganische Materialien umfassende Komplexe eines porösen Materials
Inventor: INAGAKI SHINJI
IPC: C08G79/00
Filed: 1999-07-05
Granted: 2011-01-27
Abstract: Chemische Zusammensetzung, umfassend:  – ein mesoporöses Material mit Poren, worin wenigstens 60% des Gesamtporenvolumens innerhalb eines Bereichs von ±40% eines mittleren Porendurchmessers liegen, und  – ein Gerüst, das wenigstens zwei Metallatome, wenigstens ein Sauerstoffatom und wenigstens eine organische Gruppe umfasst, worin die organische Gruppe an wenigstens zwei Metallatome gebunden ist, wobei das mesoporöse Material einen einheitlichen Porendurchmesser aufweist, wobei der mittlere Porendurchmesser etwa 1 nm bis etwa 30 nm beträgt und wobei das mesoporöse Material eine regelmäßige Porenstruktur aufweist.
Patent DE-19933142-B4 (DE)
Title: Projektionslinse
Inventor: YONEYAMA KAZUYA
IPC: G02B13/02
Filed: 1999-07-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Projektionslinse,
die eine Vergrößerungsseite
und eine Verkleinerungsseite aufweist und, von der Vergrößerungsseite
aus gesehen, aufweist:  eine erste Linsengruppe, die aus einem
einzigen positiven Linsenelement besteht,  eine zweite Linsengruppe,
die aus einem einzigen negativen Meniskuslinsenelement besteht,  eine
dritte Linsengruppe mit einem negativen Brechwert, die aus einem
negativen Linsenelement und einem positiven Linsenelement gebildet
ist,  eine Blende,  eine vierte Linsengruppe, die aus einem
einzigen positiven Linsenelement besteht, und  eine fünfte Linsengruppe,
die aus einem einzigen positiven Linsenelement besteht,  wobei
der maximale Winkel zwischen dem Hauptstrahl und der optischen Achse
auf der Verkleinerungsseite der Projektionslinse 2,5' oder weniger
beträgt
und die folgenden Bedingungen erfüllt sind: nAVE > 1,75 40 < UAVE < 55, wobei nAVE
der durchschnittliche Wert des Brechungsindexes der positiven Linsenelemente
in der Projektionslinse und uAvE der durchschnittliche Wert der
Abbeschen Zahl der positiven Linsenelemente der Projektionslinse
ist.
Patent DE-19948684-B4 (DE)
Title: Rechnerunterstütztes Messverfahren zur Ermittlung der dielektrischen Eigenschaften von Bodenschichtstrukturen und Vorrichtung zur Verfahrensdurchführung
Inventor: WILHELMS FRANK
IPC: G01N27/22
Filed: 1999-09-30
Granted: 2004-03-11
Abstract: Rechnerunterstütztes Messverfahren zur Ermittlung der dielektrischen Eigenschaften von Bodenschichtstrukturen im zumindest axialen Bereich eines Bohrlochs, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapazität (C) im Innen- oder Außenraum eines mit n radialen Schichten und mit Kondensator-Elektroden (E), zwischen deren Berandungsflächen lsolierspalte vorhanden sind, aufgebauten zyλinderförmigen Kondensators (DEP) an einem Messort (M) in der radialen Schicht n kapazitiv hochgenau bei einer Messfrequenz im elektromagnetischen Wechselfeld gemessen wird, wobei die Länge (L) des zylinderförmigen Kondensators (DEP) so groß, die durch den Winkel Ψ bestimmten Isolierspalte zwischen den Kondensator-Elektroden (E) so klein und die Messfrequenz so niedrig bemessen ist, dass deren Einfluss auf die Messung im Rahmen der angestrebten Messgenauigkeit fehlertolerabel ist, und dass durch Quotientenbildung der gemessenen Kapazität (C) mit der durch Luftmessung, Eichmessung oder Berechnung bekannten Leerkapazität (C 0 
 ∞ ) des zylinderförmigen Kondensators (DEP) eine effektive Dielektrizitätskonstante (ε * ) als charakteristischem Parameter für die reale Bodenschichtstruktur berechnet wird, aus der dann durch mathematische Inversion unter Kenntnis der...
Patent DE-19953721-B4 (DE)
Title: Kopf-Antriebsschaltkreis und Tintenstrahldrucker mit demselben
Inventor: NOU HIROSHI
IPC: B41J2/045
Filed: 1999-11-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Tintenstrahldrucker,
umfassend:  einen Kopf (20), der eine Vielzahl von piezoelektrischen Elementen
(21) aufweist und der Tinte unter Verwendung der piezoelektrischen
Elemente (21) ausspritzt;  einen Wagen (10), der den Kopf (20)
aufweist und der sich mit dem Kopf (20) bewegt; und  einen Ein-Chip-Kopf-Antriebsschaltkreis
(31), der in dem Wagen (10) vorgesehen ist und der ein Steuersignal
und ein Antriebssignal zum Antreiben der piezoelektrischen Elemente
(21) empfängt
und der den Kopf (20) antreibt, wobei der Kopf-Antriebsschaltkreis
(31) aufweist:  eine Vielzahl von Schaltelementen (31b), die
mit jedem der piezoelektrischen Elemente (21) verbunden sind, die
das Antriebssignal empfangen;  ein Steuerteil (31a), das mit
den Schaltelementen (31b) verbunden ist und das die Schaltelemente
(31b) auf der Grundlage des Steuersignals steuert und ein piezoelektrisches
Element (21), das anzutreiben ist, unter den piezoelektrischen Elementen
(21) auswählt;
und  eine Vielzahl von Stromverstärkerteilen (31e), die in jedem Schaltelement
(31b) und piezoelektrischen Element (21) vorgesehen...
Patent DE-19960452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Anwendung von Pulswellengeschwindigkeiten
IPC: A61B5/0285
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Pulswellengeschwindigkeiten in den großen Arterien des Menschen, insbesondere in der Aorta, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufzeitdifferenz der zentralen Pulswelle zwischen dem Brachialispuls und dem Femoralispuls bestimmt wird bei gleichzeitiger Bestimmung der Pulswellengeschwindigkeit in der Brachialis- und Femoralisarterie, wobei für die Laufstrecken der Pulswellen die typischen Distanzen A 1 F und A 1 B ermittelt werden und auf die effektive Länge der Aorta A 1 A 2  entfallende Pulswellenlaufzeit rechnerisch ermittelt wird, wobei die Distanz A 2 F der Distanz A 1 B gleichgesetzt wird.
Patent AU-2015101628-B4 (AU)
Title: Dosage regimen of an S1P receptor modulator
Inventor: BOULTON CRAIG
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: H:\dar\1ntenvoven\NRPortbl\DCC\DAR\8802933_ l.DOC.6/11/2015 Abstract S1P receptor modulators are administered following a dosage regimen providing a positive benefit-risk profile.
Patent DE-102004006792-B4 (DE)
Title: Kammerfülleinrichtung
Inventor: BERMUELLER RUDOLF
IPC: E01B21/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Kammerfülleinrichtung
(1) für
Schienengleise zum Einsatz in eine zwischen Schienenfuß (2) und
Schienenkopf (4) des Gleises gebildete Schienenkammer (6), bestehend
aus mindestens einem Formkörper
(7), der die Schienenkammer (6) mindestens teilweise ausfüllt und
durch Verklebung in der Schienenkammer (6) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verklebung durch mindestens einen auf dem mindestens einen Formkörper (7)
im Vormontagezustand angebrachten Klebepunkt oder Klebestreifen
(9, 10) gebildet wird, dessen freie Oberfläche im Vormontagezustand durch
ein manuell abziehbares Abdeckelement (12) überdeckt ist.
Patent DE-102004013436-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für an Schilderpfosten oder Lichtmasten anbringbare Schilder, wie Trassierungsschilder
Inventor: OSTER GUENTER
IPC: F16G13/16
Filed: 2004-03-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Schildes (1) an einer, bevorzugt gekrümmten, eine
Längsachse
(2) aufweisenden Tragestruktur (3), wie Schilderpfosten, Lichtmaste
oder Rohre, mit einem Halter (4) für das Schild (1), welcher gegenüber seiner
Basis (5) herausbiegbare Wandungsfortsätze (6 bis 9) zur Festlegung
des Halters (4) an der Tragestruktur (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die als Platte ausgebildete Basis (5) des Halters (4) mit einer
Trägerplatte
(10) verbunden ist, dass die Biegelinien (11 bis 14) für die Wandungsfortsätze (6 bis
9) durch Perforationen, Prägungen,
Stanzungen oder dergleichen Materialschwächungen in dem Halter (4) vorgebildet
sind und dass bei in der Ebene der Basis (5) liegenden Wandungsfortsätzen (6
bis 9) diese zu angrenzenden Basisbereichen (5) des Halters (4)
eine Freistelle (15 bis 18) beziehungsweise einen Spalt aufweisen.
Patent DE-102004018074-B4 (DE)
Title: Lagerschild
Inventor: FALTUS BARBARA
IPC: F16C35/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Lagerschild
mit einem inneren rohrartigen Bereich zum Aufnehmen eines Wälzlagers,
der an einem seiner axialen Enden mit einer Umstülpung versehen ist, so dass
ein koaxial zum inneren rohrartigen Bereich verlaufender Bereich
ausgebildet wird, an den sich ein im wesentlichen radial erstreckender
lochscheibenartiger Bereich anschließt, an den sich ein äußerer rohrartiger
Bereich anschließt,
wobei in den lochscheibenartigen Bereich wenigstens eine sich im
wesentlichen radial erstreckende und zu besagtem Ende hin ausgewölbte Sicke
eingeformt ist.
Patent DE-102004026655-B4 (DE)
Title: Fischfangvorrichtung
Inventor: SIDORENKO OLEG NIKOLAEVICH
IPC: A01K83/04
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fischfangvorrichtung
mit Angelschnur und Köder,
die einen Träger
(1) aufweist, an dessen Endabschnitt eine Schlagfischfangeinrichtung
angebracht ist, die einen Federmechanismus (4), der mit wenigstens
einem Schlaghaken (5) verbunden ist, und einen Abzugmechanismus
mit Schlaghakengreifer (10) umfasst, der am Kopfabschnitt (2) des
Trägers
(1) angebracht ist, wobei ein Befestigungselement für die Angelschnur
(11) am Kopfabschnitt (2) des Trägers
(1) vorgesehen ist und der Endabschnitt des Trägers (1) entweder mit einem
Element zum Halten des Köders
ausgestattet oder in Form eines Hakens ausgebildet ist.
Patent DE-102004027529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tilgung von Drehschwingungen und Drehungleichförmigkeiten für Antriebsstränge
Inventor: HIRSCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F16F15/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Tilgung von Drehschwingungen und Drehungleichförmigkeiten,
insbesondere der von Verbrennungsmotoren verursachten Drehschwingungen
und Drehungleichförmigkeiten
für Antriebsstränge unter
Ausnutzung der Bewegung mindestens eines mechanischen Pendels, dadurch
gekennzeichnet, dass die mechanische Pendelbewegung auf elektrischem
Wege durch elektrische Energieumlagerung verändert wird, indem der Pendelmasse
abhängig
vom Bewegungszustand über
den Luftspalt (6) elektromotorisch Energie zugeführt oder entzogen wird.
Patent DE-102004031350-B4 (DE)
Title: Zwei-Wege-Drehdurchführung
Inventor: OTT STEPHAN
IPC: F16L27/08
Filed: 2004-06-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: Zwei-Wege-Drehdurchführung für die getrennte Zuführung mindestens zweier verschiedener Medien von einem stehenden Maschinenteil (1) in eine rotierende Welle (2), welche einen zentralen, axial verlaufenden Zufuhrkanal (3) aufweist, der durch ein erstes, axiales Gleitdichtungspaar (5) abgedichtet ist, und einen zweiten, achsparallelen Zufuhrkanal (4), der exzentrisch in der Welle verläuft und mit einer radialen Zufuhröffnung (15) des stehenden Maschinenteils (1, 20, 21) verbunden ist, wobei der Übergang von dem stehenden Maschinenteil (1) zu der Welle (2) im Bereich des zweiten, dezentralen Zufuhrkanals (4) durch ein zweites Gleitdichtungspaar (7) abgedichtet ist und zwischen der radialen Zufuhröffnung (15) und dem ersten Gleitdichtungspaar (5) für den axialen Zufuhrkanal ein zusätzliches drittes Gleitdichtungspaar (7) vorgesehen ist, derart, daß der Übergang von der radialen Zufuhröffnung (15) zu dem dezentralen Kanal (4) der Welle (2) axial auf beiden Seiten unabhängig von dem ersten Gleitdichtungspaar (5) für den zentralen Zufuhrkanal (3) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass axial auf beiden...
Patent DE-102004033876-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales Struktursystem
Inventor: KAESBOHRER CHRISTOPH
IPC: F16S3/06
Filed: 2004-07-13
Granted: 2009-01-15
Abstract: Dreidimensionales
Struktursystem, umfassend zwei auf Abstand parallel zueinander angeordnete,
einen zwischen ihnen angeordneten Hohlraum begrenzende Flachelemente
(2, 3) und eine Mehrzahl von Verbindungselementen (7), welche die
Flachelemente mit einem vorgegebenen Abstand (A) zueinander lösbar miteinander
verbinden, mit den folgenden Merkmalen:  – die Flachelemente (2, 3)
weisen Stege auf (17a, 17b, 18a, 18b), die auf zumindest einem Teil
ihrer Länge
freiliegen;  – die
Verbindungselemente (7) sind als winkelförmige Verbindungsklammern (6,
106, 206) mit jeweils zwei im Winkel zueinander angeordneten Schenkeln
(8, 108, 208; 9, 109, 209) ausgeführt;  – die Verbindungsklammern (6,
106, 206) weisen jeweils mindestens drei Eingriffszonen (10, 110,
210; 11, 111, 211; 16, 116, 216) in Form von teilden die weise offenen
Mulden (12, 112, 212; 13, 113, 213; 14, 114, 214) auf, von die zwei äußeren Mulden
(12, 112, 212; 13, 113, 213) jeweils eine auf jeweils einem Schenkel
(8, 108, 208; 9, 109,...
Patent DE-102004034002-B4 (DE)
Title: Sensormodul mit einem Drehzahlsensor und Verfahren zur Montage des Sensormoduls
Inventor: FINK MARTIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2004-07-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Sensormodul
mit einem Drehzahlsensor (2, 31), der ein im Inneren eines Gehäuses (3)
angeordnetes Sensorelement und einen aus dem Gehäuse (3) herausragenden Sensorkontakt
(4) aufweist, und mit einer Fassung (8, 26), in die das Gehäuse (3)
des Drehzahlsensors (2, 31) einbringbar ist und die einen Gegenkontakt
(14) aufweist, an den der Sensorkontakt (4) anschließbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fassung (8, 26) eine seitliche Öffnung (15,
27) aufweist, durch die das Innere der Fassung (8, 26) für die Montage
des Sensorkontakts (4) an dem Gegenkontakt (14) zugänglich ist
und die im fertig montierten Zustand durch eine Abdeckung (16, 29)
geschlossen ist, wobei die Abdeckung (16, 29) im montierten Zustand
den aus der Abdeckung (16, 29) herausragenden Drehzahlsensor (2,
31) abdichtend umschließt.
Patent DE-102004038377-B4 (DE)
Title: Ausgangsüberspannungsschutzschaltung für Leistungsverstärker
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H03F3/21
Filed: 2004-08-06
Granted: 2010-12-16
Abstract: Ausgangsüberspannungsschutzschaltung (71–76) für einen mehrstufigen Leistungsverstärker (51–64) mit  einer Überwachungsschaltung (Trf1, Trf2) zum Überwachen einer Ausgangsspannung eines Transistors (Tr1, Tr2, Tr3) in einer der Stufen des Leistungsverstärkers (51–64), wobei die Überwachungsschaltung (Trf1, Trf2) so aufgebaut ist, dass ein Strom (Im1) durch sie hindurchfließt, wenn die überwachte Ausgangsspannung einen vorbestimmten Wert überschreitet, und  einer Stromspiegelschaltung (Trm1, Trm2) zum Liefern eines Stroms (Im2), der proportional zu dem Strom (Im1) der Überwachungsschaltung (Trf1, Trf2) ist, in solcher Weise, dass die Vorspannung (Vb1) des Eingangsstufentransistors (Tr1) des Leistungsverstärkers (51–64) durch den von der Stromspiegelschaltung (Trm1, Trm2) gelieferten Strom (Im2) verringert wird;  die Überwachungsschaltung (Trf1, Trf2) eine zu der Stromspiegelschaltung (Trm1, Trm2) nebengeschlossene Schaltung enthält, die aus zwei in Reihe geschalteten Transistoren (Trm11, Trm12) besteht, zum Verringern des der Stromspiegelschaltung (Trm1, Trm2) von der Überwachungsschaltung (Trf1, Trf2) zugeführten Stroms um einen durch die nebengeschlossene Schaltung (Trm11, Trm12) fließenden Nebenstrom (Im11).
Patent DE-102004045042-B4 (DE)
Inventor: SCHLISIO SIEGFRIED
IPC: A24C5/47
Filed: 2004-09-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: A tobacco industry mechanical handling assembly has a drum (10) with a number of open-ended sockets (12) for e.g. filters or cigarettes and discharging via a suction tube (13) to a suction source (14). The suction tubes and suction source (14) are linked by a buffer chamber (11).
Patent DE-102004063562-B4 (DE)
Title: Flexible Wellenkupplung
Inventor: ENDOU SEIJI
IPC: F16D3/72
Filed: 2004-12-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Flexible Wellenkupplung mit:einer rohrförmigen Nabe, die aus einem starren Material besteht, wobei die Nabe eine axiale Bohrung hat, so dass eine Drehkraft einer Antriebswelle, die in der axialen Bohrung an einem Ende der Nabe aufgenommen ist, auf eine Abtriebswelle übertragen werden kann, die an dem anderen Ende der Nabe befestigt ist, wobei die Nabe mit einem Schlitz versehen ist, um der Nabe Flexibilität zu verleihen,dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (11) einen Vorsprungsteil (12) aufweist, der mit einem Umfangsschlitz (15, 33, 43) versehen ist, welcher sich rechtwinkelig zu der Achse der Nabe (11) in Umfangsrichtung erstreckt,wobei zwei Umfangsenden (12a, 12b; 31a, 31b) des Vorsprungsteils (12), die an den Schlitz (15, 33, 43) angrenzen, sich jeweils von einem äußeren Umfang des Vorsprungsteils (12) zu einem inneren Umfang des Vorsprungsteils (12) erstrecken und, gesehen in Richtung längs der Achse der Nabe (11), jeweils eine konvexe Form haben, undwobei die beiden Umfangsenden (12a, 12b; 31 a, 31b) des Vorsprungsteils (12), gesehen in Richtung längs der Achse der Nabe (11), wenigstens an ihrem äußeren Umfangsteil jeweils eine von dem Schlitz (15; 33, 43) weg gekrümmte bogenförmige Fläche aufweisen.
Patent DE-102005012380-B4 (DE)
Title: Nicht abgedichtete Parkstellgliedführung für Hybridgetriebe
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: F16H63/48
Filed: 2005-03-17
Granted: 2009-08-06
Abstract: Getriebe (10) mit:  einem Endabdeckteil (14);  einem betätigbaren Parksperrsystem (28) mit:  einem Stellglied (48), das mit einem Nockenteil (49) ausgestattet ist;  einer Parksperrklinke (42), die mit dem Nockenteil (49) mechanisch verbunden werden kann und, wenn sie mit dem Nockenteil (49) in mechanischer Verbindung steht, drehbar ist, um das Parksperrsystem (28) zu betätigen; und  einer Stellgliedführung (46), die bei einer Betätigung des Parksperrsystems (28) die mechanische Verbindung der Parksperrklinke (42) mit dem Nockenteil (49) aufnimmt;  einem Schaltwählhebel (24) zur Betätigung des Parksperrsystems (28); und  einer Verbindungsstange (26), die bei ihrer Betätigung ein mechanisches Signal vom Schaltwählhebel (24) an das Parksperrsystem (28) sendet;  wobei das Stellglied (48) gleitbeweglich an der Verbindungsstange (26) angebracht ist und eine Feder (58) eine Kraft auf das Stellglied (48) ausübt, wenn die Verbindungsstange (26) relativ zum Stellglied (48) gleitet;  wobei die Stellgliedführung (46) ein ausreichend offenes Ende hat,...
Patent DE-102005019568-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung, Verwendung derselben und Verfahren zur Synchronisation eines Datenwortes
Inventor: STEINMAYR CHRISTIAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-04-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Speichereinrichtung, umfassend:  – einen ersten Takteingang (2) zur Zuführung eines ersten Taktsignals (TWB_CLK);  – einen zweiten Takteingang (4) zur Zuführung eines zweiten Taktsignals (SYS_CLK);  – einen Dateneingang (1) zur Zuführung eines seriellen Datenwortes (TWB_DATA);  – einen Zustandseingang (3) zur Zuführung eines Zustandssignals (TWB_DATA_EN_N);  – eine Registereinrichtung (20) mit einem Dateneingang (21) und mit einem Taktsignaleingang (CLK), die Registereinrichtung (20) ausgeführt zur Übernahme eines Datenwortes an ihrem Dateneingang (21) abhängig von einem Taktsignal (CLK_REC) an dem Taktsignaleingang (CLK);  gekennzeichnet durch  – eine Multiplexereinrichtung (9) mit einem Steuereingang (92) einem ersten und zweiten Dateneingang (93, 94) und mit einem Datenausgang (91), der mit dem Dateneingang (21) der Registereinrichtung (20) gekoppelt ist, die Multiplexereinrichtung (9) ausgeführt zur Kopplung eines ihrer Dateneingänge (93, 94) mit ihrem Datenausgang (91) abhängig von einem Signal am Steuereingang (92);  – einen Zwischenspeicher (8), aufweisend einen ersten und einen zweiten Datenausgang...
Patent DE-102005025118-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und Vorrichtung zur Ablösung von Mikroorganismen, Moosen und niederen Pflanzen
Inventor: BRONESKE JUERGEN
IPC: B08B3/12
Filed: 2005-05-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Reinigungsverfahren
zur Ablösung von
Mikroorganismen, Moosen und niederen Pflanzen von den inneren Oberflächen von
Behältern
oder Reaktoren, dadurch gekennzeichnet dass, Ultraschallenergie über die äußeren Oberflächen (1)
der Behälter
oder Reaktoren mittels mindestens einer Sonotrode (2) linienförmig oder punktförmig oder
mehrfach punktförmig
in die Behälter- oder
Reaktorenwände
eingekoppelt und zwischen Sonotrode(n) (2) und Behälter- oder
Reaktorwand eine Relativbewegung erzeugt wird.
Patent DE-102005025662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Toners für Elektrophotographie und mit dem Verfahren erhaltener Toner
Inventor: KAMIYOSHI NOBUMICHI
IPC: G03G9/087
Filed: 2005-06-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners für Elektrophotographie, der einen kristallinen Polyester und ein Farbmittel umfasst, umfassend die folgenden Schritte:(Neutralisationsschritt) Neutralisieren im geschmolzenen Zustand eines Harzbindemittels, das einen kristallinen Polyester mit einem sauren Rest umfasst,wobei der kristalline Polyester die sauren Reste am Ende des Moleküls in einer Menge von 0,015 bis 0,9 mmol pro 1 g des kristallinen Polyesters aufweist;(Emulgierschritt) Inkontaktbringen des neutralisierten Harzbindemittels im geschmolzenen Zustand mit einem wässrigen Medium zur Herstellung einer Dispersion, umfassend dispergierte Teilchen, die das Harzbindemittel als Hauptbestandteil enthalten, wobei die dispergierten Teilchen eine mittlere Teilchengröße von 0,02 bis 2 µm aufweisen;(Aggregierschritt) Aggregierenlassen der dispergierten Teilchen in der Dispersion zum Bilden von Aggregatteilchen, die mindestens das Harzbindemittel und das Farbmittel als aufbauende Bestandteile umfassen; und(Vereinigungsschritt) Vereinigen der Aggregatteilchen, wobei das Farbmittel in mindestens einem Schritt aus Neutralisationsschritt, Emulgierschritt und Aggregierschritt zugegeben wird.
Patent DE-102005047376-B4 (DE)
Title: Kühlergitter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUTTENLOCHER MARC
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-09-27
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kühlergitter für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kühlergitter (12) mindestens ein fest mit diesem verbundenes Innenteil (22) zum Befestigen eines Stoßfängers (14) mit einem Stoßfängerteil (16, 36) aufweist, wobei das Kühlergitter (12) eine tragende Funktion übernimmt und den Stoßfänger (14) stützt, wobei das Innenteil (22) des Kühlergitters (12) derart ausgebildet ist, dass eine Relativbewegung zwischen dem Kühlergitter (12) und dem Stoßfänger (14) in mindestens einer vorgegebenen Richtung möglich ist, wobei das Innenteil (22) einen Grundkörper (24) aufweist, von dem sich ein Stift (26) erstreckt, der an seinem freien Ende einen Knopf (28) trägt, der scheibenartig ausgebildet ist, wobei dessen Durchmesser größer als ein Durchmesser des Stifts (26) ist, wobei das Stoßfängerteil (16, 36) eine als Schlitz ausgebildete Aufnahme (30, 38) aufweist, deren Ausbildung mit einer Ausbildung des Stifts (26) und des Kopfs (28) korrespondiert, wobei zum Befestigen des Stoßfängerteils (16, 36) an dem Kühlergitter (12) der Stift (26) mit dem Kopf (28) in die Aufnahme (30, 38) einzufahren ist.