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Patent DE-102013001279-A1 (DE)
Title: Pneumatic control valve for use in e.g. testing device for adjusting flow of compressed air at operating output of housing in process technology, has feedback line provided between precontrol output and channel section or operating output
Inventor: WUNDERLICH WERNER
IPC: F15B13/042
Filed: 2013-01-25
Abstract: The valve (130) has a precontrol chamber (131) including a precontrol input (132) for filling a precontrol chamber with precontrol fluid (V), and a precontrol output (133) for draining the precontrol fluid from the precontrol chamber. The precontrol input is flow connected with an operating input. A feedback line (55) is provided between the precontrol output and a secondary channel section (145) of a working channel or an operating output. The channel section is connected with the operating output. Compressed medium (D) flows into a valve housing via the operating input.
Patent DE-102013003481-A1 (DE)
Title: Optical signal transmitter i.e. optical potentiometer, for adjusting brightness for illuminating dashboard of motor car, has receiver receiving portion of optical radiation transmitted by transmitter for determining coding element position
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: The transmitter has a coding element (7) movable between an optical transmitter (8) and an optical receiver (9) in a light barrier (6) for optical radiation (10). The coding element includes an areawise different transmissibility for the radiation with a percentage of larger than 0% and smaller than 100% for a transmitted optical radiation (10') such that the receiver receives a portion of the optical radiation transmitted by the optical transmitter for determining a position of the coding element, where the portion corresponds to a region of the coding element in the barrier. The optical transmitter is a LED. The optical receiver is a photodiode. The light barrier is a forked light barrier. The coding element is made of plastic. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating an optical signal transmitter (2) a method for diagnosis of an optical signal transmitter.
Patent DE-102013003753-A1 (DE)
Title: Filter, Filterelement und Filtergehäuse
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es werden ein Filter (10) für Fluid, insbesondere Luft, Öl, Wasser, Kraftstoff oder Harnstofflösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filterelement (18) und ein Filtergehäuse (12) beschrieben. Das offenbare Filtergehäuse (12) verfügt über ein erstes Filtergehäuseteil (14), das eine Einbauöffnung für ein austauschbares Filterelement (18) aufweist, die mit einem zweiten Filtergehäuseteil (16) verschlossen werden kann. Das erste Filtergehäuseteil (14) weist eine erste Dichtungsfläche und das zweite Filtergehäuseteil (16) weist eine mit der ersten Dichtungsfläche zusammenwirkende zweite Dichtungsfläche auf. Das Filterelement (18) weist eine bezüglich einer Filterachse (24) umfangsmäßig verlaufende und sich radial erstreckende Dichtung auf, welche bei korrekt in dem Filtergehäuse (12) eingebautem Filterelement (18) axial zur Filterachse (24) betrachtet zwischen der ersten Dichtungsfläche und der zweiten Dichtungsfläche angeordnet ist. Die Dichtung umfasst wenigstens eine Positionierkontur, bei der ein Verlauf der Dichtung wenigstens in einem Abschnitt eine zur Filterachse (24) axiale Richtungskomponente aufweist. Die erste Dichtungsfläche und die zweite Dichtungsfläche umfassen jeweils eine entsprechende Positioniergegenkontur (26, 34), die bei korrekt eingebautem Filterelement (18) die wenigstens eine Positionierkontur aufnehmen.
Patent DE-102013007789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Energienutzung
Inventor: ROLAND OCHENBAUER
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbesserung der Energienutzung, mit einem an das Stromnetz (4) angeschlossenen dezentralen Energiesystem (3), wobei das dezentrale Energiesystem (3) einen Eingang (6) zum Empfang von Steuerungsbefehlen besitzt, gekennzeichnet durch eine an den Eingang (6) des dezentralen Energiesystems (3) angeschlossenen Steuereinrichtung (2), welche an das Stromnetz (4) angeschlossen ist, die lokale Netzspannung (Ul) des Stromnetzes (4) ermittelt, lokal in der Steuereinrichtung (2) Spannungsschwellwerte (Us) auf Basis der Werte der lokalen Netzspannung (Ul) ermittelt, und bei überschreiten der Spannungsschwellwerte (Us) auf dem Ausgang (5) der Steuereinrichtung (2) dem Eingang (6) des dezentralen Energiesystems (3) eine Befehl zur Steuerung des dezentralen Energiesystems (3) sendet.
Patent DE-102013013454-A1 (DE)
Title: Composite brake disk, particularly for motor vehicle, has brake-disk chamber with ring-shaped base body and chamber frame extending from base body along axial direction, where friction ring is pushed-on brake-disk chamber
Inventor: HENTRICH CORNELIUS
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-08-10
Abstract: The composite brake disk (1) has a brake-disk chamber (2) with a ring-shaped base body (3) and a chamber frame (4) extending from base body along an axial direction (A). A friction ring (5) is pushed-on the brake-disk chamber. A radial extension (6) is extended outwardly from the chamber frame, which acts as an axial stop for movement of the friction ring in or against the axial direction relative to the chamber frame. An anchoring plate (7) is attached at an end side (8) facing away from the base body of the brake disk chamber or at another end side of the friction ring facing the base body. An independent claim is included for a motor vehicle with a wheel suspension.
Patent DE-102013015519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Gas
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Speichern von Gas unter hohem Druck, mit einem rohrförmigen Speichervolumen (101), welches wenigstens eine Anschlussstelle (102) zur Betankung und Entnahme des Gases aufweist, und welches mehrere parallel verlaufende Rohrabschnitte mit wenigstens einer Richtungsumkehr zwischen diesen parallel verlaufenden Rohrabschnitten aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden des rohrförmigen Speichervolumens (101) offen ausgebildet und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013016115-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Reifenanalyse mittels Radar
Inventor: POHL NILS
IPC: G01M17/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur Überwachung des Reifenzustandes eines Fahrzeugreifens während der Fahrt oder in einem Teststand. Bei dem Verfahren werden mit wenigstens einem Radarsensor an mehreren Stellen einer Lauffläche des Reifens während der Fahrt oder in dem Teststand Radarmessungen über die Dicke des Reifenmaterials durchgeführt und aus den Radarmessungen jeweils Daten über Veränderungen innerhalb des Reifenmaterials, der Permittivitätsverlauf über die Dicke des Reifenmaterials oder die Lage von Grenzschichten ortsaufgelöst ermittelt. Aus den ermittelten Daten wird dann eine Information über den Reifenzustand abgeleitet. Mit dem Verfahren und der zugehörigen Anordnung kann der aktuelle Zustand eines Fahrzeugreifens kontinuierlich während der Fahrt überwacht und so bspw. eine kritische Verschlechterung des Reifenzustandes rechtzeitig erkannt werden.
Patent DE-102013018915-A1 (DE)
Title: Ein Ansatz zur Leistungsreduzierung in Gleitkommaoperationen
Inventor: TANNENBAUM DAVID CONRAD
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-11-13
Abstract: Es wird ein Ansatz bereitgestellt, um eine Leistungsreduzierung in Gleitkommaoperationen zu ermöglichen. In einem Beispiel empfängt ein System Gleitkommazahlen des vereinigten Multiplizier-Addier-Befehls. Das System ermittelt, ob der vereinigte Multiplizier-Addier-Befehl keine Konformität mit einem Genauigkeitsstandard für Gleitkommazahlen erfordert. Das System erzeugt Ausblendsignale für eine integrierte Schaltung, die ausgebildet ist, Operationen des vereinigten Multiplizier-Addier-Befehls auszuführen. Das System sendet dann die Ausblendsignale an die integrierte Schaltung, um mehrere, in der integrierten Schaltung enthaltene Logikgatter abzuschalten.
Patent DE-102013019158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks sowie Schlauchgestrick
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B1/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Schlauchgestricks mit einem neuartigen Maschenmuster angegeben, bei dem die Richtung der Maschen von der Vorderseite des Schlauchgestricks aus gesehen anders als von der Rückseite aus gesehen ist. Es wird ein zweiter Schlauchteil (12) gestrickt, der schlauchförmig ausgebildet wird und einen Gestrickteil (121) umfasst, der mit einem Maschenstäbchenrichtungs-Endteil (11e) eines ersten Schlauchteils (11) verbunden wird. Der Maschenstäbchenrichtungs-Endteil (11e) des ersten Schlauchteils (11) wird in eine gerade Anzahl von Maschenreihen (1, 2) geteilt, und eine neue Maschenreihe (12s) einer Vielzahl von Ebenen für die Ausbildung des Gestrickteils (121) wird kontinuierlich in einer Maschenstäbchenrichtung einer 2n – 1-ten geteilten Maschenreihe (1) gestrickt. In diesem Fall werden eine Masche, die eine Bedingung I erfüllt, und eine Masche, die eine Bedingung II erfüllt, jedesmal überlappt und verbunden, wenn die neue Maschenreihe (12s) für wenigstens eine Ebene gestrickt wird. Die Bedingung I fordert, dass die Masche in Nachbarschaft in einer Zirkulationsrichtung in Bezug auf eine 2n-te geteilte Maschenreihe (2) von Maschen der neuen Maschenreihe (12s) ist. Die Bedingung II fordert, dass die Masche in Nachbarschaft in der Zirkulationsrichtung in Bezug auf die neue Maschenreihe (12s) der Maschen der 2n-ten geteilten Maschenreihe (2) ist.
Patent DE-102013019470-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil mit einer Hohlstruktur
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B29C45/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils, insbesondere eines Kunststoffbauteils mit zumindest einer Hohlstruktur (1), bei dem zumindest ein die Negativform der Hohlstruktur (1) nachbildender verlorener Formkern (19) in eine Formkammer (25) eines Formgebungswerkzeugs (27) eingelegt wird, und anschließend der Formkern (19) unter Druck und Hitze von einer flüssigen Ausgangskomponente eines Kunststoffs (14) oder eines Leichtmetalls umgossen wird, nach dessen Aushärtung das Material des Formkerns (19) aus der Hohlstruktur (1) herausgespült wird. Erfindungsgemäß wird vor der Formgebung des Strukturbauteils der Formkern (19) zumindest teilweise mit einer Verstärkungsschicht (13) beschichtet, die nach der Formgebung im Material des Strukturbauteils integriert bleibt.
Patent DE-102013021094-A1 (DE)
Title: Montageanordnung
Inventor: BLOCHOWITZ JOACHIM
IPC: B62D65/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageanordnung zur Montage eines Bauteils, insbesondere eines Kraftfahrzeugbauteils, mit einer Basis (8), einer Spindelanordnung, die wenigstens zwei Schraubspindeln (3) aufweist, und einer Plattenanordnung, die eine erste Lochplatte (10) mit einer ersten Lochanordnung mit Durchgangsbohrungen (11) zum reib- oder formschlüssigen Einstecken von Schraubspindeln (3) der Spindelanordnung, und eine zweite Lochplatte (20) mit einer zweiten Lochanordnung mit Durchgangsbohrungen (21) zum reib- oder formschlüssigen Einstecken von Schraubspindeln (3) der Spindelanordnung aufweist, die von der ersten Lochanordnung verschieden ist.
Patent DE-102013021367-A1 (DE)
Title: Kanzellenkörper für ein Harmonikainstrument
Inventor: WEISS RICHARD
IPC: G10D7/14
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kanzellenkörper für ein Harmonikainstrument mit einer Einblasseite (E), einer Rückseite (R) und Kanzellen (2), die in mindestens einer Kanzellenreihe (11) angeordnet sind, und auf dem oben und/oder unten eine Stimmplatte (5) mit Stimmzungen (4) anschließbar ist, wobei die Kanzellen (2) an der Einblasseite (E) Kanzellenöffnungen (20) zur Luftversorgung der Stimmzungen (4) für einen Zieh- und einen Blaston aufweisen, wobei eine Anzahl nebeneinander angeordneter und voneinander getrennter Hohlräume (9) von der Rückseite (R) in den Kanzellenkörper (1) sich erstreckt, und die Hohlräume (9) Einsatzöffnungen zur Aufnahme von Füllkörpern (7) bilden.
Patent DE-102013106217-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder sowie Leitungssatz für fluidische Medien
Inventor: OBERDÖRFER ALEXANDER
IPC: F16L41/18
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder (1) mit zwei voneinander getrennten Strömungswegen zur Verbindung einer Rohr-in-Rohr Leitung mit einer ersten Leitung, insbesondere für ein Funktionsmedium, und einer zweiten Leitung, insbesondere für ein Temperiermedium. Der Leitungsverbinder (1) weist ein inneres Verbindungselement (12) zum Verbinden eines Innenrohres (2) der Rohr-in-Rohr Leitung, ein äußeres Verbindungselement (34) zum Verbinden eines Außenrohres (3) der Rohr-in-Rohr Leitung, ein erstes Anschlusselement (6) zum Anschließen der ersten Leitung an den Strömungsweg des Innenrohres (2) und ein zweites Anschlusselement (45) zum Anschließen der zweiten Leitung an den Strömungsweg des Außenrohres (3) auf. Das innere Verbindungselement (12) und das erste Anschlusselement (6) sind an einem separaten Anschlussteil (5), das äußere Verbindungselement (34) an einem separaten Rohradapterteil (7) und das zweite Anschlusselement (45) an einer separaten Verbindungshülse (9) jeweils einstückig ausgebildet. Dabei verbindet die Verbindungshülse (9) im montierten Zustand das Anschlussteil (5) mit dem Rohradapterteil (7), und die Verbindingshülse (9) ist im unmontierten Zustand über das Außenrohr (3) beidseitig und mit ihrem dem Anschlussteil (5) zugekehrten Ende über das Rohradapterteil (7) und auf das Anschlussteil (5) einseitig verschiebbar ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Leitungssatz (50) umfassend eine Rohr-in-Rohr Leitung und mindestens einen an einem Ende der Rohr-in-Rohr Leitung angeordneten erfindungsgemäßen Leitungsverbinder (1).
Patent DE-102013108663-A1 (DE)
Title: Jalousierbarer Rollladenpanzer mit schwenkbaren Stäben
Inventor: BUHLER ANTON
IPC: E06B9/15
Filed: 2013-08-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein jalousierbarer Rollladenpanzer mit einem Behang (1) aus einer Mehrzahl horizontal angeordneter und nicht miteinander verhakter Stäbe (2), wobei die Stäbe (2) an ihren Enden stirnseitig angeordnete Führungselemente (4) aufweisen und mit diesen über eine Schwenkachse (3) im unteren Bereich der Stäbe (2) verbunden sind, wobei die Führungselemente (4) in vertikalen Führungsprofilen (5) geführt sind und Betätigungselemente aufweisen, welche eine Schwenkbewegung der einzelnen Stäbe (2) erlauben. Um den zuvor beschriebenen jalousierbaren Rollladen so auszugestalten und weiterzubilden, um mit geringem Aufwand und ohne Übertechnisierung ein optimiertes Aufschwenken zu erreichen und so einen jalousierbaren und „Licht lenkenden” Rollladen zu schaffen, ist vorgesehen, dass als Betätigungselemente Magnete (M1, M2) vorgesehen sind, welche von außerhalb des Rollladenpanzers angeordneten weiteren Magneten (M3, M4) durch geeignetes Anziehen und/oder Abstoßen zum Öffnen bzw. Schließen der Stäbe (2) bewegbar sind.
Patent DE-102013109009-A1 (DE)
Title: Zeitschaltvorrichtung einer Bewässerungsanlage
Inventor: CHENG CHI HAN
IPC: G04G17/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Zeitschaltvorrichtung, welche eine Sockelkomponente, eine Ventilvorrichtung sowie ein Anzeigemodul umfasst, wobei die besagte Sockelkomponente umfasst: ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse. Bei der Ventilvorrichtung handelt es sich um eine Schalterstruktur für die Wasserversorgung, die einen Durchtrittsschlauch sowie ein Ventilglied umfasst, wobei das Anzeigemodul eine erste Kammer, eine Leiterplatte, ein Eingabemodul sowie einen rechteckigen Rahmen, der mit der ersten Kammer verbunden ist und das Batteriegehäuse aufnimmt, aufweist. Dabei ist die vorliegende Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Rahmen für die Aufnahme vom Batteriegehäuse vorgesehen ist und dass das Anzeigemodul durch eine Verrastungsstruktur in dem ersten Gehäuse befestigt wird.
Patent DE-102013111916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Marke, Verfahren zum Abholen eines Gegenstands und System
Inventor: QUADE MICHAEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Marke für ein zeitlich begrenztes Aufbewahren eines Gegenstands, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung, Erzeugen der Marke mittels der ersten Datenverarbeitungseinrichtung beim Abgeben des Gegenstands, Übermitteln der Marke an eine zweite Datenverarbeitungseinrichtung, Aufnehmen des Gegenstands mittels einer Aufbewahrungseinrichtung, die mit einem Markierungselement versehen ist, das eine Aufbewahrungsinformation umfasst, Auslesen der Aufbewahrungsinformation des Markierungselements mittels einer Ausleseeinrichtung, die mit der zweiten Datenverarbeitungseinrichtung gekoppelt ist, Zuordnen der Marke zu der Aufbewahrungsinformation und Speichern der Marke und der Aufbewahrungsinformation in einem Datenspeicher. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abholen eines Gegenstands.
Patent DE-102013114384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zuführung und Dosierung von feinem Pulver
Inventor: SPETH WILLY
IPC: B05B7/20
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zuführung und Dosierung von feinem Pulver bereitgestellt, mit denen Schwankungen der Förderrate für das Pulver minimiert werden können. Die Vorrichtung weist auf: einen Pulvervorratsbehälter (1) und einen Schwingförderer (2) mit einer Fördereinrichtung (3), wobei der Vorratsbehälter (1) eine Öffnung zum Abgeben des Pulvers auf ein erstes Ende der Fördereinrichtung (3) aufweist, wobei der Schwingförderer (2) das aus der Öffnung des Vorratsbehälters (1) abgegebene Pulver von dem ersten Ende der Fördereinrichtung (3) zu einem zweiten Ende der Fördereinrichtung (2) fördert und dort an einen Pulverauslass (6) abgibt, wobei die Fördereinrichtung (3) des Schwingförderers (2) zur Förderung des Pulvers zu einer Schwingungsbewegung senkrecht und parallel zur Förderrichtung angeregt wird, und wobei der Schwingförderer (2) dafür eingerichtet ist, eine Schwingungsbewegung der Fördereinrichtung (3) mit einer Schwingungsfrequenz oberhalb von 120 Hz bei einer Schwingweite in einem Bereich von 5 μm bis 200 μm auszuführen.
Patent DE-102013200483-A1 (DE)
Title: Transmission clutch assembly for vehicle, has clutch gear rotated with respect to output shaft, and multi-directional mass dampers e.g. sprung mass dampers, coupled to component and altering mode of vibration for component during engagement
Inventor: CHERN JIM
IPC: F16D3/12
Filed: 2013-01-15
Abstract: The assembly (450) has a clutch component e.g. clutch gear (470), rotated with respect to a transmission shaft e.g. output shaft (480). A set of multi-directional mass dampers (460) i.e. sprung mass dampers, is coupled to the clutch component with inner diameter, and alters a mode of vibration for the clutch component during clutch engagement, where the mass dampers are separated by ninety degrees on the clutch component. The mass dampers applies localized force to the clutch component with arc degree less than or equal to five degrees. An independent claim is also included for a method for manufacturing a transmission clutch assembly with reduced squawk during engagement.
Patent DE-102013200967-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHULTE ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller mit – einem Stator (1) und einem in dem Stator (1) drehbar geführten Rotor (2) mit einer Mehrzahl von zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) vorgesehenen, mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Arbeitskammern, und – wenigstens einem mit dem Stator (1) verschraubten Dichtdeckel (5, 6), wobei – die Oberfläche des Stators (1) und/oder des Dichtdeckels (5, 6) wenigstens abschnittsweise in einem im Bereich des an dem jeweils anderen Teil zur Anlage gelangenden ersten Abschnittes reibungserhöhend ausgebildet ist.
Patent DE-102013201882-A1 (DE)
Title: Blutdruckmesseinrichtung, welche an einem Handgelenk eines Patienten zu nutzen ist
Inventor: HIRONORI SATO
IPC: A61B5/022
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Blutdruckmesseinrichtung, welche auf einem Handgelenk eines Patienten zu benutzen ist, wird veröffentlicht. Die Einrichtung beinhaltet eine Anzeige, um eine Positionsbeziehung zwischen einem Herzen des Patienten und der Blutdruckmesseinrichtung, welche einen Flachbildschirm beinhaltet, welcher parallel zu einer longitudinalen Richtung eines Unterarmes ist, wenn die Manschette um das Handgelenk des Patienten gewickelt ist, anzuzeigen. Die Einrichtung beinhaltet einen Abstandssensor, um einen Abstand zwischen der Blutdruckmesseinrichtung und dem Probanden zu messen. Der Abstandssensor detektiert einen Probanden, welcher zu messen ist, auf einer Linie senkrecht zu dem Flachbildschirm der Anzeige und misst den Abstand. Die Einrichtung beinhaltet ferner einen Beschleunigungssensor, um einen Winkel der Neigung der Blutdruckmesseinrichtung zu messen, wenn sie auf einem Handgelenk des Patienten befestigt ist. Die CPU der Einrichtung berechnet das Positionsverhältnis zwischen dem Herzen des Patienten und der Blutdruckmesseinrichtung, basierend auf dem Abstand zwischen der Blutdruckmesseinrichtung und dem Probanden, welcher zu messen ist, dem Winkel der Neigung der Blutdruckmesseinrichtung, welche auf dem Handgelenk des Patienten befestigt ist, und der Länge des Unterarms und des Oberarms des Patienten, und einem vertikalen Abstand zwischen einer Schulter und dem Herzen des Patienten.
Patent DE-102013201913-A1 (DE)
Title: Stufenloses Automatikgetriebe für Vorderradantrieb mit zusammengesetzter Planetenradanordnung
Inventor: HEITZENRATER SCOTT WILLIAM
IPC: F16H37/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug bereit, das ein kompaktes, stufenloses Single-Mode-Übertragungszahnrad-Getriebe (CVT) mit einem zusammengesetzten Planetenradträger zur Verwendung in Fahrzeugen mit Vorderradantrieb aufweist. Das Automatikgetriebe umfasst eine Eingangswelle, einen Variator oder eine andere, ähnliche Vorrichtung, die ein stufenloses Verhältnis von Eingangsdrehzahl zu Ausgangsdrehzahl über einen begrenzten Bereich bereitstellt, eine zusammengesetzte Planetenradanordnung, die ein Sonnenrad, einen Planetenradträger mit zusammengesetzten Zahnradsätzen und ein Hohlrad aufweist, eine Reibbremse, eine Reibkupplung und eine Mehrzahl von Übertragungszahnrädern und Gegenwellen.
Patent DE-102013202866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermittlung von einzelfallbezogenen, institutionsübergreifenden Behandlungsschritten
Inventor: JUGEL STEFFEN
IPC: G16H40/67
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Vermittlung von einzelfallbezogenen, institutionsübergreifenden Behandlungsschritten bei einer aus einer Vielzahl von individuellen Einzelpatienten bestehenden Patientenmenge, unter Nutzung eines Kommunikationsnetzwerkes mit einer verteilten Endgerätemenge und einer zentralen Servereinheit. Verfahrensseitig werden folgende Verfahrensschritte ausgeführt: Erfassen fall- und personenspezifischer Einzeldaten an mindestens einem ersten Endgerät mittels eines auf dem Endgerät betriebenen Falleingangsmoduls, Erzeugen einer Fallanfrage durch das Falleingangsmodul und übermitteln der Fallanfrage an die zentrale Servereinheit, Übergeben der Fallanfrage an einen von der zentralen Servereinheit betriebenen Fallvermittlungsalgorithmus, Ausgabe der Fallanfrage von der zentralen Servereinheit an mindestens ein durch den Fallvermittlungsalgorithmus ausgewähltes zweites Endgerät, Verarbeiten der Fallanfrage auf dem mindestens einen zweiten Endgerät in einem dort betriebenen Fallausgangsmodul, Rückleiten einer Fallantwort von dem zweiten Endgerät an die zentrale Servereinheit, Weiterleiten der Fallantwort von der zentralen Servereinheit auf das erste Endgerät.