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Patent DE-102011011814-B4 (DE)
Title: Sollwertvorgabeeinrichtung für ein Überwachungs- und Signalgerät und korrespondierendes Überwachungs- und Signalgerät
Inventor: METZ WALTER
IPC: G01D5/02
Filed: 2011-02-19
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sollwertvorgabeeinrichelches mindestens eine solche Sollwertvorgabeeinrichtung (10) umfasst. Die Sollwertvorgabeeinrichtung (10) umfasst mindestens ein Federelement (16) und eine Einstelleinrichtung (14), über welche eine wirksame Federkraft des Federelements (16) zur Vorgabe eines Sollwertes einstellbar ist, wobei das mindestens eine Federelement (16) mit einem Messwertübertrager (30) mechanisch gekoppelt ist und ein Gegenmoment gegen einen von dem Messwertübertrager (30) übertragenen Messwert einer physikalischen Größe erzeugt. Um einen nahezu bewegungsfreien und reibungsfreien Schaltvorgang bei Erreichen eines vorgegebenen Sollwerts zu ermöglichen, ist ein mit dem mindestens einen Federelement (16) gekoppelter beweglicher Anschlagbereich (32) mit einem ersten Anschlag (34) und einem zweiten Anschlag (36) vorgesehen, welche eine gemeinsame Kraftwirkungsachse (11.1) aufweisen, welche senkrecht zu einer Stützachse (24.3) eines ortsfesten Anschlagelements (24) verläuft, an welchem in Abhängigkeit vom aktuellen Messwert der physikalischen Größe der erste Anschlag (34) oder der zweite Anschlag (36) anliegt.
Patent DE-102011013790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchtrennen des Klebewulstes von eingeklebten Scheiben
Inventor: SEEBAUER RALF
IPC: B26B27/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Durchtrennen des Klebewulstes von eingeklebten Scheiben (10), mit einem Grundkörper (22), an dem zwei Saugteller (68, 72) zur Festlegung an einer auszutrennenden Scheibe (10), sowie eine motorisch antreibbare Spule (34) zum Aufwickeln eines Trennmittels (36) aufgenommen sind, wobei am Grundkörper (22) mindestens ein Ausleger (24, 26) in verstellbarer Entfernung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (22) zwei Ausleger (24, 26) mit jeweils mindestens einer Umlenkrolle (28, 30) verstellbar festgelegt sind und mittels eines Saugtellers (59, 63) an der auzutrennenden Scheibe (10) festlegbar sind, wobei mindestens einer der Ausleger (24, 26) sowohl ausziehbar als auch in einer Ebene senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Grundkörpers (22) verschwenkbar festlegbar ist, und dass ein Antrieb (74) für die Spule (34) ferngesteuert betätigbar ist.
Patent DE-102011015994-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verschlusssystem zum Regulieren des Luftstroms durch die Kühlergrillöffnung
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: B60K11/08
Filed: 2011-04-04
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeug (30), welches umfasst: eine Brennkraftmaschine (34), welche durch ein umgewälztes Fluid gekühlt wird; einen Wärmetauscher (36), der so ausgelegt ist, dass er das Fluid mittels eines Luftstroms abkühlt, nachdem das Fluid die Brennkraftmaschine (34) gekühlt hat; eine Kühlergrillöffnung (32), die so positioniert ist, dass sie von dem zu dem Wärmetauscher (36) hin strömenden Luftstrom durchströmt werden kann; und ein Verschlusssystem (10) zum Regulieren eines Luftstroms durch die Kühlergrillöffnung (32), wobei das Verschlusssystem (10) umfasst: ein erstes Luftklappenelement (12A) mit einer ersten Drehachse (16A), wobei das erste Luftklappenelement (12A) so ausgelegt ist, dass es sich um die erste Drehachse (16A) dreht; ein zweites Luftklappenelement (14A) mit einer zweiten Drehachse (18A), wobei das zweite Luftklappenelement (14A) so ausgelegt ist, dass es sich um die zweite Drehachse (18A) dreht; und ein flexibles Antriebselement (26), welches das erste Luftklappenelement (12A) und das zweite Luftklappenelement (14A) miteinander verbindet, um dadurch die Drehung des ersten und des zweiten Luftklappenelements (12A, 14A) im Wesentlichen zu synchronisieren, wobei das flexible Antriebselement (26) die Form eines Rohrs aufweist, das mit einem ersten Ende auf einen am ersten Luftklappenelement (12A) um die erste Drehachse (16A) herum ausgebildeten Vorsprung aufgesetzt ist und mit einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende auf einen am zweiten Luftklappenelement (14A) um die zweite Drehachse (18A) herum ausgebildeten Vorsprung aufgesetzt ist.
Patent DE-102011051296-B4 (DE)
Title: Spritzgießform für einen Ansaugschlauch und Verfahren zur Herstellung eines Ansaugschlauches unter Verwendung derselben
Inventor: JEON JAE-YONG
IPC: B29C45/43
Filed: 2011-06-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Spritzgießform für einen Ansaugschlauch, aufweisend:eine obere Form (110) und eine untere Form (120), welche gemeinsam eine äußere Gestalt des Ansaugschlauches (H) bilden;Gleitformteile (130, 140), welche mit der oberen Form (110) und der unteren Form (120) derart gekuppelt sind, dass sie mit diesen eine Aushöhlung (101) darin bilden; undeinen Hauptkern (150), der in die Aushöhlung (101) eingesetzt ist, um eine innere Gestalt des Ansaugschlauches (H) zu bilden,wobei der Hauptkern (150) aufweist:einen ersten Kern (151), der einen an der einen Seite seines Außenumfangs ausgebildeten Balgabschnitt (153) aufweist und derart vorgesehen ist, dass er mittels eines beweglichen Elements (160) vertikal bewegbar ist,einen zweiten Kern (155), der derart vorgesehen ist, dass er mit dem ersten Kern (151) gekuppelt werden kann, und dessen Außenumfang von den Gleitformteilen (130, 140) umschlossen ist, undein Luftzuführelement (170), das, nachdem das Spritzgießen des Ansaugschlauches (H) vollendet ist und die obere Form (110) und die untere Form (120) voneinander getrennt sind, Druckluft durch den zweiten Kern (155) hindurch derart zuführt, dass der erste Kern (151) von dem Ansaugschlauch (H) getrennt wird.
Patent DE-102011107547-B4 (DE)
Title: Druckaufnehmer für ein Vortex-Durchflussmessgerät, Vortex-Durchflussmessgerät und Verfahren zur Herstellung eines solchen Druckaufnehmers
Inventor: FERNANDES NEVILLE C
IPC: G01L11/02
Filed: 2011-07-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Druckaufnehmer für ein Vortex-Durchflussmessgerät (1) mit einer auslenkbaren Messmembran (5), wobei die Auslenkung der Messmembran (5) messtechnisch zur Detektion des Drucks in dem der Messmembran (5) benachbarten Medium herangezogen wird, wobei zur Erfassung der Auslenkung der Messmembran (5) wenigstens eine optische Faser (7) auf und/oder in der Messmembran (5) angeordnet ist, wobei die optische Faser (7) in ihrem Verlauf auf und/oder in der Messmembran (5) zumindest teilweise mit der Messmembran (5) wirksam verbunden ist, so dass eine durch den Mediumdruck hervorgerufene Auslenkung der Messmembran (5) in dem wirksam verbundenen Bereich (8) zu einer Streckung und/oder Stauchung der optischen Faser (7) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckaufnehmer (4) eine durch den Druck des Mediums auslenkbare Membrantasche (9) aufweist, die Membrantasche (9) die Messmembran (5) mit der optischen Faser (7) umgibt, so dass die Membrantasche (9) die Messmembran (5) vor dem Medium abschirmt und die Messmembran (5) zusammen mit der Membrantasche (9) ausgelenkt wird, dass die Membrantasche (9) mit einem zwischen der Membrantasche (9) und der Messmembran (5) vermittelnden Medium (10) gefüllt ist und dass das vermittelnde Medium Pulver enthält.
Patent DE-102011108635-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: LEISER KLAUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Ventil (10) zur Durchflussregelung von flüssigen oder gasförmigen Medien, mit einem Magnetantrieb (20) und einem darin in einer Axialrichtung bewegbar angeordneten Kern (60) zum Öffnen und Schließen eines Ventilsitzes (70), dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Kerns (60) an einem axialen Ende des Kerns (60) mindestens zwei aufeinander gestapelte Flachfedern (130) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Flachfedern (130) sich nicht überdeckend aufeinander gestapelt sind, sodass eine Dämpfung erreicht wird, die einer Schwingungsanregung des Kerns entgegenwirkt.
Patent DE-102011112532-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung und Verfahren zum Prüfen von Batteriezellen
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-09-05
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung (10) für eine Mehrzahl von Batteriezellen (12), etwa einer Fahrzeugbatterie. Die Batteriezellen (12) sind in einen Aufnahmeraum der Prüfeinrichtung (10) einbringbar. Die Prüfeinrichtung (10) weist wenigstens ein Messelement (34, 36, 38) auf, welches zum Erfassen zumindest einer elektrischen Größe der Batteriezellen (12) ausgelegt ist, und sie umfasst eine Erfassungseinrichtung (32) zum Erfassen einer die jeweils zu prüfende Batteriezelle (12) identifizierenden Kennung. So können die Messergebnisse besonders einfach der jeweiligen Batteriezelle (12) zugeordnet werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Prüfen von Batteriezellen (12).
Patent DE-102011119713-B4 (DE)
Title: Laserbasiertes Spleißen von Glasfasern auf optische Komponenten
Inventor: BÖHME STEFFEN
IPC: G02B6/255
Filed: 2011-11-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum laserbasierten Spleißen einer Glasfaser (1) auf eine optische Komponente (3), umfassend folgende Schritte:
 - Anordnen beider zu spleißender Oberflächen im Wesentlichen parallel zueinander und mit einem vorgegebenen Abstand voneinander und
 - Ausrichten eines Laserstrahls (4) auf die optische Komponente (3), wobei der Einfallswinkel des Laserstrahls (4) auf die Oberfläche der optischen Komponente (3) zwischen 10° und 60° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den zu spleißenden Oberflächen und/oder der Einfallswinkel des Laserstrahls (4) und/oder die Polarisation des Laserstrahls (4) in der Weise aufeinander abgestimmt werden, dass der von der Oberfläche der optischen Komponente (3) reflektierte Laserstrahl die zu spleißende Oberfläche der Glasfaser (1) erwärmt, wobei der Laserstrahl (4) eine ringförmige Zone (5) auf der Oberfläche der optischen Komponente (3) ganz oder teilweise bestrahlt.
Patent DE-102012009055-B4 (DE)
Title: Thermisch fixierbares Flächengebilde, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung als Einlagestoff zur Fixierung an einem Oberstoff
Inventor: TRASER STEFFEN
IPC: D04H1/587
Filed: 2012-05-08
Granted: 2015-06-03
Abstract: Thermisch fixierbares Flächengebilde, insbesondere verwendbar als fixierbarer Einlagestoff in der Textilindustrie mit einer Trägerlage aus einem textilen Material, auf welcher eine Haftmassenstruktur, aufgebracht ist, wobei die Haftmassenstruktur eine Polyurethan-Schmelzklebstoffzusammensetzung umfasst, welche ein thermoplastisches Polyurethan in Form eines Umsetzungsprodukts von – mindestens einem bifunktionellen, vorzugsweise aliphatischen, cycloaliphatischen oder aromatischen, Polyisocyanat (A) mit einem Isocyanatgehalt von 5 bis 65 Gew.-Anteilen mit – mindestens einem Polyol (B) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyesterpolyol, Polyetherpolyol, Polycaprolactonpolyol, Polycarbonatpolyol, Copolymer aus Polycaprolactonpolyol Polytetrahydrofuran und Gemischen hiervon sowie gegebenfalls mit mindestens einem Kettenverlängerer (C) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftmassenstruktur als zweilagige Haftmassenstruktur, umfassend eine unmittelbar auf dem Flächengebilde aufliegende Unterschicht sowie eine auf der Unterschicht angeordnete und die thermoplastische Polyurethan-Haftmasse umfassende Oberschicht ausgebildet ist, wobei die Unterschicht ein Polyurethan als Binder mit einem Schmelzpunkt > 190°C und/oder ein thermoplastisches Polyurethan mit einem Schmelzpunkt < 190°C enthält.
Patent DE-102012017849-B4 (DE)
Title: Luftsteuersystem einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: JANG CHUL-MIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-09-10
Granted: 2015-04-02
Abstract: Luftsteuersystem einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, umfassend: ein Klimaanlagengehäuse (100), das eine Gesichtsluftöffnung (111), eine Entfrostungsluftöffnung (112), eine Fußluftöffnung (113) und eine Heckkonsolenluftöffnung (114) zum Abgeben klimatisierter Luft mit gesteuerter Temperatur zu jedem Anfrageteil hat, und wobei eine erste Wechselwirkungspassage (115), die es der Gesichtsluftöffnung (111) und der Heckkonsolenluftöffnung (114) erlaubt, miteinander in Wechselwirkung zu treten, und eine zweite Wechselwirkungspassage (116), die es der Fußluftöffnung (113) und der Heckkonsolenluftöffnung (114) erlaubt, miteinander in Wechselwirkung zu treten, ausgebildet sind; eine Luftöffnungsklappe (200), die die Gesichtsluftöffnung (111) wahlweise öffnet/schließt; eine Fußklappe (300), die die Fußluftöffnung (113) wahlweise öffnet/schließt; eine Heckkonsolenklappe (400), die das Öffnen/Schließen der Heckkonsolenluftöffnung (114) steuert, wenn die erste Wechselwirkungspassage (115) und die zweite Wechselwirkungspassage (116) wahlweise als Reaktion auf den Betrieb der Fußklappe (300) öffnen/schließen; und eine Klappenschaltungs-Steuereinheit (500), die das Schalten der Klappen (200, 300, 400) in Übereinstimmung mit Betriebsarten steuert und die Heckkonsolenluftöffnung (114) steuert, um durch die zweite Wechselwirkungspassage (116) zu öffnen, indem die Heckkonsolenklappe (400) derart gesteuert wird, dass bei einer Fußbetriebsart, bei der die Gesichtsluftöffnung (111) schließt und die Fußluftöffnung (113) öffnet, die erste Wechselwirkungspassage (115) schließt und die zweite Wechselwirkungspassage (116) öffnet.
Patent DE-102012021244-B4 (DE)
Title: Selbstzündende Brennkraftmaschine, Start-Regel- oder -Steuervorrichtung dafür und korrespondierendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: SHIMO DAISUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Selbstzündende Brennkraftmaschine, umfassend Kraftstoffeinspritzventile (15) für ein Einspritzen von Kraftstoff in jeweils Zylinder (2A bis 2D) des Motors, einen Kolbenanhaltepositions-Detektor für ein Detektieren von Anhaltepositionen von Kolben (5), wobei jeder der Kolben (5) mit einem Hohlraum (5a) in einem vorbestimmten Teil seiner Oberfläche ausgebildet ist, welche im Wesentlichen zu dem Kraftstoffeinspritzventil (15) gerichtet ist, wobei der Hohlraum (5a) relativ zu anderen Teilen der Oberfläche vertieft ist, einen Startermotor (34) für ein Aufbringen eines Drehmoments auf den Motor, wobei der Motor durch Selbstzündung den Kraftstoff verbrennt, welcher in die Zylinder (2A bis 2D) durch die Kraftstoffeinspritzventile (15) eingespritzt wird, und eine Start-Regel- oder -Steuervorrichtung (51, 52), welche automatisch den Motor anhält, wenn eine vorbestimmte automatische Anhaltebedingung erfüllt ist, und danach, wenn eine vorbestimmte Neustartbedingung erfüllt ist, den Motor durch ein Einspritzen des Kraftstoffs neu startet, während das Drehmoment auf den Motor aufgebracht wird, wobei die Start-Regel- oder -Steuervorrichtung (51, 52) umfasst: ein Bestimmungsmodul für ein Bestimmen, ob sich ein Kolben (5) eines Stillstands-Verdichtungshubzylinders, welcher durch ein automatisches Anhalten in einem Verdichtungshub angehalten wird, innerhalb eines bestimmten Hubbereichs (Rx) befindet, welcher zwischen dem unteren Totpunkt und einer vorbestimmten Bezugsanhalteposition (X) liegt; ein Einspritzungs-Regel- oder -Steuermodul für ein Regeln oder Steuern jedes der Kraftstoffeinspritzventile (15), um den Kraftstoff in den Stillstands-Verdichtungshubzylinder nur dann zuallererst einzuspritzen, wenn für den Kolben (5) des Stillstands-Verdichtungshubzylinders bestimmt ist, dass er innerhalb des bestimmten Bereichs (Rx) angehalten ist, und die Motorneustartbedingung erfüllt ist; und ein Zylinderinnendruck-Abschätzmodul für ein Abschätzen eines Zylinderinnendrucks des Stillstands-Verdichtungshubzylinders bei einem ersten oberen Totpunkt in dem Verdichtungshub bei einem Neustart ...
Patent DE-102012106004-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: JASPER HANS-DIETER
IPC: F23G7/06
Filed: 2012-07-05
Granted: 2014-02-27
Abstract: Wärmerückgewinnungsvorrichtung, welche ein Gehäuse (2) mit Feuergaseintritt (3), Abgasaustritt (4), Kaltlufteintritt (5) und Warmluftaustritt (6) aufweist und in dem Wärmespeicherkörper (7) angeordnet sind, und bei dem das Gehäuse (2) aus einem feststehenden Unter- und Oberteil (8, 9) und einem dazwischen drehbar gelagerten Mittelteil (10) gebildet ist, wobei das Mittelteil (10) einen Lochboden (11) aufweist und das Unterteil (8), das Oberteil (9) und das Mittelteil (10) als in der Grundform kreisförmige Zylinder ausgebildet sind und das Mittelteil (10) mit seinem Lochboden (11) eine Topfform hat und durch eine Vielzahl an radial verlaufenden, vertikalen Wänden (12) in Sektorkammern (13) aufgeteilt ist, die mit Wärmespeicherkörpern (7) ausgefüllt sind und das Unter- und Oberteil (8, 9) jeweils durch einen Trennbalken (14) in eine Gas- und eine Luftkammer (15, 16) unterteilt sind, und dabei das drehbare Mittelteil (10) in jeder Drehstellung mit mindestens zwei vertikalen Wänden (12) abgedichtet an den beiden Trennbalken (14) anliegt und die Gas- und Luftführung in beiden Kammern (15, 16) hermetisch abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (10) eine zentrale Welle (32) enthält, die auf einem Zentrallager (50) im Unterteil (8) abgestützt ist und ein Abstand des Oberteils (9) vom Mittelteil (10) über magnetische Abstandshalter (55) eingehalten wird.
Patent DE-102012106087-B4 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Substrate
Inventor: ERNSTBERGER ERICH
IPC: B65D85/90
Filed: 2012-07-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verpackungseinheit für Substrate, insbesondere für Metall-Keramik-Substrate (2), bestehend aus – wenigstens einer Verpackung (1, 1a, 1b, 1c) mit – einem aus einem Flachmaterial, beispielsweise aus einem Kunststoff-Flachmaterial durch Tiefziehen hergestellten trayartigen Verpackungsunterteil (11) mit wenigstens einer von einer Vertiefung (17) in einem oberen Bodenabschnitt (13) des Verpackungsunterteils (11) gebildeten Aufnahme für mehrere zu wenigsten einem Substratstapel (5) oder Teilstapel (37) zusammengefassten Substraten (2), wobei die Vertiefung (17) für eine Anordnung der Substrate (2) mit ihren Oberflächenseiten senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten Ebene (XY-Ebene) des Bodenabschnitts (13) ausgebildet ist und hierfür wenigstens zwei seitliche Anlagen (21, 35) für die im Substratstapel (5) oder Teilstapel (37) außen liegenden Substrate (2) aufweist, wobei die Anlagen (21, 35) in einer ersten Achsrichtung (Y-Achse) voneinander beabstandet sind, und die wenigstens eine Vertiefung (17) mit ihrem Boden (19, 20) für wenigstens einen Randbereich der Substrate (2) eine Anlage bildet, die mit der ersten Ebene (XY-Ebene) einen Winkel (α, β) kleiner 90° einschließt, – einem deckelartigen Verpackungsoberteil (12, 12b), – wenigstens einem in der wenigstens einen Aufnahme angeordneten Substratstapel (5), und – wenigstens ein kappenartiges Schutz- oder Verbindungselement (6, 6c) zum Aufsetzen auf den in der wenigstens einen Vertiefung (17) aufgenommenen oder aufzunehmenden Substratstapel (5) oder Teilstapel (37), wobei bei mehreren in jeweils einer Vertiefung (17) aufgenommenen oder aufzunehmenden Substratstapeln (5) oder Teilstapeln (37) für jeden Substratstapel (5) oder Teilstapel (37) wenigstens ein oder zwei Schutz- oder Verbindungselemente (6, 6c) vorgesehen sind, – sowie einer die Verpackung (1, 1a, 1b, 1c) aufnehmenden und von einem Flachmaterial oder einer Folie gebildeten beutelartigen Umhüllung (29), die einen die wenigstens eine Verpackung (1, 1a, 1b, 1c) aufnehmenden und dicht verschlossenen Innenraum bildet.
Patent DE-102012109181-B4 (DE)
Title: Ziehen eines Halbleiter-Einkristalls nach dem Czochralski-Verfahren und dafür geeigneter Quarzglastiegel
Inventor: HÜNERMANN MICHAEL
IPC: C30B35/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Ziehen eines Halbleiter-Einkristalls nach dem Czochralski-Verfahren, bei dem eine Halbleiter-Schmelze in einem Quarzglas-Tiegel erzeugt und daraus der Halbleiter-Einkristall gezogen wird, wobei der Quarzglas-Tiegel eine Innenwandung und die Halbleiter-Schmelze eine freie Schmelzoberfläche aufweisen, die im Bereich einer radial an der Tiegel-Innenwandung umlaufenden Kontaktzone miteinander und jeweils mit einer Schmelzatmosphäre in Kontakt sind, wobei von der Kontaktzone ausgehende Primärschwingungen der Schmelze ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, dass Primärschwingungen ausgelöst werden, die sich in ihrer Frequenz voneinander unterscheiden, indem die Rotationssymmetrie entlang des Umfangs der Kontaktzone vermieden wird, indem die Tiegel-Innenwandung entlang der radial umlaufenden Kontaktzone eine Variation in mindestens einer ihrer physikalischen, chemischen oder körperlichen Eigenschaften aufweist, derart, dass die Eigenschaft einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand einnimmt, und• dass entweder die Variation der Eigenschaft entlang der umlaufenden Kontaktzone derart ist, dass sie sich vom ersten Zustand schrittweise oder graduell zum zweiten Zustand hin verändert und sich die schrittweise oder graduelle Veränderung vom ersten zum zweiten Zustand der Eigenschaft über mindestens ein Zehntel der Kontaktzonen-Umfangslänge erstreckt,• oder dass der erste Zustand einen Grundzustand und der zweite Zustand einen vom Grundzustand abweichenden Zustand darstellen, und dass die Variation der Eigenschaft entlang der umlaufenden Kontaktzone derart ist, dass sich ihr erster Zustand und ihr zweiter Zustand abwechseln, und die Eigenschaft ihren zweiten Zustand über mindestens ein Zehntel der Kontaktzonen-Umfangslänge einnimmt, entlang der umlaufenden Kontaktzone variiert, und/oder durch die Art des Quarzglases für die Tiegel-Innenwandung, das entweder synthetisch erzeugtes Quarzglas oder aus natürlich vorkommendem Rohstoff erzeugtes Quarzglas ist oder eine Mischung dieser Quarzglas-Arten, und dass sich die Konzentration der Quarzglas-Arten entlang der umlaufenden Kontaktzone mindestens einmal verändert.
Patent DE-102012110983-B4 (DE)
Title: Ventilansatzstück
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ventilansatzstück (10), das Folgendes enthält: – ein Gehäuse (11), mit einem nach außen gerichteten Schlauchanschluss (111), mindestens einer nach außen gerichteten Ventilöffnung (112) und einem im Innern des Gehäuses (11) mit dem Schlauchanschluss (111) und der Ventilöffnung (112) verbundenen Luftweg (113), wobei der Schlauchanschluss (111) mit einer Druckluftquelle verbindbar ist und in die Ventilöffnung (112) ein Ventil gesteckt werden kann; – einen Ansetzer (12), der in dem Gehäuse (11) untergebracht ist; – einen mit dem Ansetzer (12) verbundenen Schwenkhebel (15) außerhalb des Gehäuses (11), der von einer entspannten Position in eine Verschlussposition und zurück gebracht werden kann, wobei in der entspannten Position der mit ihm verbundene Ansetzer (12) entspannt ist und in der Verschlusslage der Ansetzer (12) zusammengedrückt ist, wobei der Ansetzer (12) einen Ringsitz (121) und darunter einen deformierbaren Kontaktring (122), sowie auf dem Ringsitz (121) eine Schraubenfeder (123) hat, so dass bei Bewegung des Schwenkhebels (15) in die entspannte Position der Kontaktring (122) des Ansetzers (12) in die entspannte Position mitgenommen wird und bei entgegengesetzter Bewegung schließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilansatzstück (10) zusätzlich ein Verriegelungsstück (13) enthält, das im Gehäuse (11) über dem Ansetzer (12) untergebracht ist und das bei Verschwenkung durch den Schwenkhebel (15) in eine axiale Bewegung versetzt werden kann, durch die der Ansetzer (12) zusammengedrückt oder entspannt wird, wobei sich in der Innenwand des Gehäuses (11) mindestens eine Führungsnut (114) befindet und sich am Umfang des Verriegelungsstücks (13) mindestens eine Führungsnase (131) befindet, die in der Führungsnut (114) läuft, so dass das Verriegelungsstück (13) eine Auf- und Abbewegung durchführen kann, und dass im Gehäuse (11) zusätzlich ein mit dem Hebel (15) verbundenes Schwenkteil (14) vorgesehen ist, das auf der Unterseite eine zweite Schräge (141) mit einer Anzahl Stufen hat, während das Verriegelungsstück (13) auf der Oberseite eine gegenüberliegende erste Schräge (132) mit einer Anzahl Stufen hat, so dass bei Drehung des Schwenkteils durch eine auf den Schwenkhebel (15) ausgeübte Kraft das Verriegelungsstück (13) in Folge der aufeinander gleitenden Schrägen eine axiale Bewegung ausführt.