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Patent DE-102019126914-A1 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit zumindest einer Elektromaschine (1), die über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest ein Fahrzeugrad abtreibt, mit einem Getriebe-Hydraulikkreis (G), in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Getriebe-Saugleitung (27) mit einer Getriebe-Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmierstelle (Z1, Z2) führbar ist, und das von der Getriebe-Schmierstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) führbar ist. Erfindungsgemäß weist das Schmiermittelversorgungssystem zusätzlich zum Getriebe-Hydraulikkreis (G) einen Elektromaschinen-Hydraulikkreis (E) auf.
Patent DE-102019128261-A1 (DE)
Title: Datenfreigabesteuerung auf der Basis von Authentifizierung und Verbindungsstreckenschutz
Inventor: HARRIMAN DAVID J
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es werden erste Daten gespeichert. Eine Anforderung für die ersten Daten wird von einer Kommunikationsvorrichtung über eine Verbindungsstrecke empfangen, die mit einer Kommunikationsvorrichtung aufgebaut ist. Eine Zugriffssteuermaschine mit einer Schaltungsanordnung soll den Zugriff auf die ersten Daten für die Kommunikationsvorrichtung auf der Basis eines Authentifizierungszustandes der Kommunikationsvorrichtung und eines Schutzzustandes der Verbindungsstrecke steuern.
Patent DE-102019128513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung eines Umkippens eines Fahrzeugs
Inventor: RODENBERG ALEXANDER
IPC: B60T8/171
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung eines Umkippens eines Fahrzeugs (1) um seine Längsachse (2), bei dem von einem elektronischen Bremssystem (3) eine aktuelle Querbeschleunigung (4) ausgewertet und nach Überschreiten eines ersten Grenzwerts der Querbeschleunigung (4) eine Testbremsung vom elektronischen Bremssystem (3) ausgeführt wird, und bei dem ein während der Testbremsung blockierendes oder zum Blockieren neigendes kurveninneres Rad (5) einer Achse (6) eine Verzögerungsbremsung wenigstens eines kurvenäußeren Rads (7) auslöst.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dann, wenn nach Überschreiten des ersten Grenzwerts und während der Testbremsung des elektronischen Bremssystems (3) eine Zusatzbremsung mit einem aktuellen Bremsdruck ausgeführt wird, welcher ein Blockieren oder eine Blockierneigung des kurveninneren Rads (5) zur Folge hat, zunächst ein zweiter Grenzwert der Querbeschleunigung (4) mithilfe des aktuellen Bremsdrucks berechnet und anstelle des ersten Grenzwerts einer Beurteilung der Gefahr eines Umkippens zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102019130908-A1 (DE)
Title: Schmuckstück mit einem Wechselsystem für ein Dekorelement
Inventor: KARATAG UMUT
IPC: A44C13/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmuckstück (1) mit einem Wechselsystem (10) für mindestens ein auswechselbares Dekorelement (11), welches an dem Schmuckstück (1) reversibel befestigbar ist, wobei das Wechselsystem (10) mindestens eine an dem Schmuckstück vorgesehene Wechselaufnahme (100) umfasst, an der oder in die das mindestens eine Dekorelement (11) an- oder einbringbar ist, und weiterhin zumindest ein Befestigungsmittel (101) an dem Wechselsystem (10) vorgesehen ist, mittels dem das mindestens eine Dekorelement (11) an der Aufnahme reversibel fixierbar ist. Das erfindungsgemäße Schmuckstück (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dekorelement (11) ein Befestigungsprofil (110) vorgesehen ist, in welches das Befestigungsmittel (101) eingreift, welches (101) seinerseits in einer Aufnahme (102) an dem Schmuckstück (10) in und entgegen der Richtung des Befestigungsprofils (110) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102019200323-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: DORNA MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere Handwerkzeugmaschine, mit einer Elektronik zur Steuerung oder Regelung der Werkzeugmaschine, mit einer Kommunikationsschnittstelle zur Datenübertragung mit einer externen Vorrichtung, mit einer Sensoreinheit zur Erfassung einer Maschinengröße und/oder einer Bediengröße, wobei die Kommunikationsschnittstelle dazu ausgebildet ist, die Maschinengröße und/oder die Bediengröße der externen Vorrichtung bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschine eine Anzeigeeinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, auf eine auf der externen Vorrichtung bereitgestellten Benutzerinformation hinzuweisen.
Patent DE-102019201286-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (10, 10A) für einen Fahrzeugsitz (1), mit mindestens einem Gurtband (15) und vier Fixierungspunkten (11, 12, 13, 14) für das mindestens eine Gurtband (15), wobei ein erster Fixierungspunkt (11) und ein zweiter Fixierungspunkt (12) an gegenüberliegenden Seiten eines Sitzpolsters (3) und ein dritter Fixierungspunkt (13) und ein vierter Fixierungspunkt (14) an gegenüberliegenden Seiten im oberen Bereich einer Sitzlehne (5) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Gurtband (15) in der Dreipunktkonfiguration am ersten Fixierungspunkt (11) und am zweiten Fixierungspunkt (12) und am dritten Fixierungspunkt (13) fixiert ist, und in der Vierpunktkonfiguration an den vier Fixierungspunkten (11, 12 ,13 ,14) fixiert ist, wobei an einem ersten Gurtband (15) eine Gurtschnalle (20) mit einem Zwischenstück (24, 24A) angeordnet ist, welches lösbar mit einer ersten Gurtzunge (22) verbunden ist, wobei das Zwischenstück (24, 24A) in der Dreipunktkonfiguration seitlich am Fahrzeugsitz (1) positioniert und über die erste Gurtzunge (22) mit einem korrespondierenden Gurtschloss (19B) am zweiten Fixierungspunkt (12) verbunden ist und das erste Gurtband (15) in einen Beckengurtabschnitt (16) und einen Schultergurtabschnitt (18) aufteilt, und wobei das Zwischenstück (24, 24A) in der Vierpunktkonfiguration etwa in Körpermitte des angeschnallten Insassen zwischen dem ersten Fixierungspunkt (11) und dem zweiten Fixierungspunkt (12) positioniert ist, den Beckengurtabschnitt (16) nach oben verschiebt und über das erste Gurtband (15) oder über ein zweites Gurtband (30) mit dem vierten Fixierungspunkt (14) verbunden ist.
Patent DE-102019202572-A1 (DE)
Title: Oberfolie und Axial-Folienlager
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: E01D19/04
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberfolie (5) für ein Axial-Folienlager, mit Last tragenden Flächenbereichen (21-26), die im Betrieb des Axial-Folienlagers zur Darstellung eines tragenden Fluidfilms zwischen den tragenden Flächenbereichen (21-26) und einer Gegenfläche dienen.Um die Oberfolie, insbesondere funktionell und/oder herstellungstechnisch, zu verbessern, sind die tragenden Flächenbereiche (21-26) durch Verbindungsstege (27,28) so miteinander verbunden, dass sich die tragenden Flächenbereiche (21-26) relativ zu der Gegenfläche schrägstellen können, um den tragenden Fluidfilm zwischen den tragenden Flächenbereichen (21-26) und der Gegenfläche darzustellen.
Patent DE-102019204931-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zigarettensystem
Inventor: RIESS RALF MARTIN
IPC: A24F40/42
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Zigarettensystem (1) mit einer Basiseinrichtung (2), die einen nachfüllbaren Tank (4) aufweist, sowie mit einem Nachfüllbehälter (3), der ein Behältervolumen (19) zum Bevorraten einer Flüssigkeit aufweist. Eine vereinfachte Handhabung beim Nachfüllen von Flüssigkeit in den Tank (4) wird dadurch erreicht, dass die Basiseinrichtung (2) und der Nachfüllbehälter (3) zueinander komplementäre Schnittstellen (13, 18) aufweisen, welche eine Basisöffnung (14) der Basiseinrichtung (2) und eine Behälteröffnung (20) des Nachfüllbehälters (3) beim Anbringen des Nachfüllbehälters (3) an der Basiseinrichtung (2) zueinander ausrichten.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen derartigen Nachfüllbehälter (3) sowie eine derartige Basiseinrichtung (2).
Patent DE-102019209216-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum ergonomischen Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils mit einem Werkzeug
Inventor: RAI ABHA
IPC: B23Q17/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 10A) und ein Verfahren zum Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils (6; 6, 7) mit einem Werkzeug (10; 10A) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 10A) ist zumindest zeitweise handgeführt. Das Werkzeug (10; 10A) umfasst ein Werkzeugelement (13) zum Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils (6; 6, 7), mindestens eine Eingabeeinrichtung (170) zur Eingabe einer Benutzereinstellung (42) durch einen Benutzer (30) des Werkzeugs (10) für mindestens einen mit dem Werkzeugelement (13) auszuführenden und voreingestellten Bearbeitungs- und/oder Behandlungsablauf, wobei die eingegebene Benutzereinstellung (42) eine Änderung der Ergonometrie beim Arbeiten mit dem Werkzeug (10) bewirkt, ohne die Qualität des Ergebnisses des voreingestellten Bearbeitungs- und/oder Behandlungsablaufs zu ändern, und eine Ansteuereinheit (163), die ausgestaltet ist zum Ansteuern des Werkzeugelements (13) mit dem für den Benutzer (30) mit der Eingabeeinrichtung (170) gemäß der Benutzereinstellung (42) benutzerspezifisch geänderten Bearbeitungs- und/oder Behandlungsablauf, wenn sich der Benutzer (30) an dem Werkzeug (10; 10A) zum Ausführen des benutzerspezifisch geänderten Bearbeitungs- und/oder Behandlungsablaufs identifiziert hat.
Patent DE-102019214563-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren sowie Computer-Programm-Produkt
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-09-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Transportfahrzeugs (50) zum Aufnehmen und/oder Abladen von Gütern auf einem eingegrenzten Betriebsbereich, umfassend Erhalten einer ersten vordefinierten Transportroute für ein erstes Transportfahrzeug (50), das sich auf dem eingegrenzten Betriebsbereich befindet; Erhalten eines Kommunikationssignals betreffend eine zweite vordefinierte Transportroute eines zweiten, auf dem eingegrenzten Betriebsbereich befindlichen Transportfahrzeugs (52); Ermitteln, basierend auf der erhaltenen ersten vordefinierten Transportroute (20) und dem erhaltenen Kommunikationssignal, einer Kollisionswahrscheinlichkeit zwischen dem ersten und dem zweiten Transportfahrzeug (50, 52); und Erzeugen eines Steuersignals zum Ausführen einer vordefinierten Verkehrsregel wenn die Kollisionswahrscheinlichkeit eine Schwelle überschreitet.
Patent DE-102019217033-A1 (DE)
Title: Be- und Entladeeinrichtung für ein Substratmagazin, Substratmagazinsystem
Inventor: VEGELAHN TORSTEN
IPC: B65G47/90
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Be- und Entladeeinrichtung (7) für ein Substratmagazin (2), wobei das Substratmagazin (2) mehrere Schubfächer (3) aufweist, in welche jeweils mehrere Substrate (4) zur Lagerung oder Zwischenlagerung einschiebbar sind, mit zumindest einem ansteuerbaren Transportband (8), auf welchem Substrate (4) ablegbar sind, und mit zumindest einem ansteuerbaren Greifarm (11), der dazu ausgebildet ist, Substrate (4) von dem Transportband (8) in ein Schubfach (3) des Substratmagazins einzuschieben oder aus dem Schubfach (3) auf das Transportband (8) herauszuschieben, wobei das Transportband (8) und der Greifarm (11) an einem gemeinsamen und beweglich gelagerten Träger (17) angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Greifarm (11) zumindest im Wesentlichen unterhalb des Transportbands (8) angeordnet ist, um ein Substrat (4) von unten zu greifen, und dass oberhalb des Transportbands (8) ein beweglicher Vakuumgreifer (18) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, ein Substrat (4) in dem Substratmagazin (2) oder auf dem Transportband (8) von oben zu greifen und zu bewegen.
Patent DE-102019218618-A1 (DE)
Title: Steckverbindungseinheit, insbesondere für bahntechnische Anlagen, und Verfahren zu deren Benutzung
Inventor: GONZALEZ GUILARTE ANDRES
IPC: H05K10/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindungseinheit SVE, die erfindungsgemäß redundante Steckplätze für Steckverbinder SV1, SV2, aufweist. Hier können beispielsweise zwei Kabel KB1, KB2 untergebracht werden, die beide dieselben Informationen durchleiten. Dies hat den Vorteil, dass die elektronische Schaltung ELS, die durch die Kabel KB1, KB2 verbunden ist, im laufenden Betrieb durch eine elektronische Ersatzschaltung ELE ausgewechselt werden kann, ohne dass eine Betriebspause eintritt. Zu diesem Zweck wird in einem ersten Schritt 1 zunächst das erste Kabel KB1 in die Steckverbindungseinheit SVE der elektronischen Ersatzschaltung gesteckt, sodass diese in Betrieb genommen werden kann. Anschließend kann die elektronische Schaltung ELS abgeschaltet werden und zuletzt auch das zweite Kabel KB2 in die Steckverbindungseinheit SVE der elektronischen Ersatzschaltung ELE eingesteckt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine bahntechnische Anwendung mit einer oben beschriebenen Steckverbindungseinheit SVE sowie ein Verfahren zum Betreiben einer bahntechnischen Anwendung, mit dem diese betrieben werden kann.
Patent DE-102019219248-A1 (DE)
Title: Verfahren und Diagnosevorrichtung zum Ermitteln einer Betriebdauer einer Einrichtung
Inventor: GRUSCHWITZ MARKUS
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Betriebsdauer einer Einrichtung (200), mit den Schritten:- Ermitteln wenigstens eines Temperaturhistogramms (21a...21n) für wenigsten eine Komponente der Einrichtung (200);- Rechnerisches Ermitteln der Betriebsdauer der wenigstens einen Komponente unter Anwendung der Arrhenius-Gleichung auf das wenigstens eine Temperaturhistogramm (21a...21n); und- Signalisieren der Betriebsdauer der wenigstens einen Komponente der Einrichtung (200).
Patent DE-102019219285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHNEIDER SONJA
IPC: G02B27/62
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Projektionsbelichtungsanlage, welches die folgenden Schritte umfasst:Erfassung von mindestens einer Eigenschaft mindestens einer Komponente einer Mehrzahl von bereits hergestellten Projektionsbelichtungsanlagen des gleichen Typs, Bestimmung einer mittleren Abweichung der mindestens einen Eigenschaft von einem Sollwert der Eigenschaft der mindestens einen Komponente für die Mehrzahl der Projektionsbelichtungsanlagen des gleichen Typs undHerstellung der Projektionsbelichtungsanlage mit Korrektur der bestimmten mittleren Abweichung der mindestens einen Eigenschaft der mindestens einen Komponente.
Patent DE-102019219793-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben derselben und Steuergerät hierfür
Inventor: PASSMANN ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage angegeben mit einer Einrichtung zum Erzeugen eines Hydraulikfluiddrucks. Die Einrichtung umfasst einen elektrisch ansteuerbaren Aktuator und einen Kolben in einer Druckkammer, der mittels des elektrisch ansteuerbaren Aktuators zum Verändern eines Hydraulikfluiddrucks in der Druckkammer verschiebbar ist. Die Bremsanlage umfasst ferner eine Radbremsdruck-Regeleinrichtung mit einem Reservoir zum Bevorraten von in einer Druckabbauphase von einer Kraftfahrzeug-Radbremse abgeführtem Hydraulikfluid, wobei das Reservoir fluidisch mit der Druckkammer koppelbar ist. Eine Steuerung der Bremsanlage ist ausgebildet, bei einem erkannten Funktionsverlust der Regeleinrichtung und bei einer erkannten kritischen Füllmenge des Reservoirs mit Hydraulikfluid während eines Betriebs der Regeleinrichtung ein Ansteuersignal für den Aktuator auszugeben, das ein Zurückfahren des Kolbens zur Druckminderung in der Druckkammer unter Ansaugen von Hydraulikfluid aus dem Reservoir bewirkt.
Patent DE-102020000549-A1 (DE)
Title: Stapelförmiges photonisches III-V-Halbleiterbauelement
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L31/111
Filed: 2020-01-29
Abstract: Stapelförmiges photonisches III-V-Halbleiterbauelement, aufweisend eine ersten Diodenteilstapel und mindestens eine darüber angeordnete Abfolge aus einem Zwischenschichtstapel und einem weiteren Diodenteilstapel, wobei jeder Diodenteilstapel mindestens eine Spannungsquelle mit einer Bandlückenenergie, eine metallische Vorderseitenkontaktschicht auf der Oberseite und eine metallische Rückseitenkontaktschicht aufweist, jeder Zwischenschichtstapel eine Querleitschicht und eine Barriereschicht aufweist, die Bandlückenenergie jeweils zunimmt, ein Durchmesser des Zwischenschichtstapels größer als ein Durchmesser des Diodenteilstapels derselben Abfolge und kleiner als ein Durchmesser jedes darunter angeordneten Diodenteilstapels ist, die metallische Rückseitenkontaktschicht des Diodenteilstapels jeder Abfolge mit einem ersten Teilbereich der Oberseite des Zwischenschichtstapels stoffschlüssig verbunden sind, die Unterseite des weiteren Diodenteilstapels jeder Abfolge stoffschlüssig mit einem zweiten Teilbereich der Oberseite des Zwischenschichtstapels derselben Abfolge verbunden ist, die Unterseite jedes Zwischenschichtstapels stoffschlüssig mit einem ersten Teilbereich der Oberseite des jeweils darunter folgenden Diodenteilstapels verbunden ist, die metallische Rückseitenkontaktschicht des ersten Diodenteilstapels stoffschlüssig mit der Unterseite des ersten Diodenteilstapels verbunden ist.
Patent DE-102020001845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung und Optimierung der Leistungsübertragung mit einem Magnetgetriebe
Inventor: BRAUER BERND
IPC: H02K51/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Verfahren zur Verbesserung und Optimierung von übertragenen Leistungen mit einem Magnetgetriebe zur Anwendung in Luft -, Wasser -,und erdgebundenen Antrieben.
Patent DE-102020004765-A1 (DE)
Title: Gesundheitsgefahren-Ampel - CO²-Messung und -Anzeige zur Darstellung eines Gefahrenpotentials in Räumen und Gebäuden und zur Dokumentation in einem Cloudsystem
Inventor: UNSENOS DIRK LUDGER
IPC: F24F11/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mess-, Analyse-, Anzeige und Kommunikationssystem (1) zur Messung von verschiedenen Raumgasen, vorzugsweise CO2 als Atemprodukt von Raumbenutzern (9) mit einem oder mehreren geeigneten, vorzugsweise integrierten Sensoren (2). Sie betrifft den Austausch der zu messenden Gase vorzugsweise durch einen integrierten Lüfter (11) unterstützt, wobei die Bewertung der Messergebnisse anhand konfigurierter Werte, vorzugsweise auch gelernter Werte erfolgt, wobei die Messwerte in eine internetbasierte Datencloud (8) vorzugweise per Funk über einen Router oder Funkempfänger mit Internetverbindung (7) übertragen werden, wobei aktuelle und historische Zustände für entsprechend berechtigte Personen (10) auf einem Monitor (3) dargestellt werden können und womit bei über ein internetverbundenes Datenverarbeitungsgerät (5) konfigurierbare Parameter, vorzugsweise Grenzwertüberschreitungen Meldungen per Datenkommunikation (Mail, Phone, SMS, Push-Notifikation etc.) an Datenkommunikationsendgeräte (4) von an jeweiligen Messwerten interessierte Personen (10) übertragen werden können und wobei Messwerte auf einem internetbasiertem Speichermedium (6) archiviert werden können.Es wird vorgeschlagen, dass eine Steuerung bzw. Ansteuerung über eine kabelgebundene oder vorzugsweise funkverbundene Schnittstelle eine Lüftungseinheit bzw. eine Lüftungssystem (8) zur Lüftung bzw. zum Schließen bzw. Reduzieren der Lüftung eingerichtet wird.
Patent DE-102020007365-A1 (DE)
Title: Kühlmittelleckagerückführeinrichtung und Verfahren zur Rückführung von Kühlmittel
Inventor: LIPKA TOBIAS
IPC: B60T1/087
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelleckagerückführeinrichtung zur Rückführung von Kühlmittel einer Kühlmittelleckage eines hydrodynamischen Retarders in einen Fahrzeugkühlkreislauf,mit einem Kühlmittelauffangraum (1) zum Auffangen des Kühlmittels der Kühlmittelleckage;mit einer Kolbenpumpe (2), die einen Kolben (3) und einen kühlmittelleitend mit dem Kühlmittelauffangraum (1) verbindbaren Pumpenraum (4) aufweist, wobei der Kolben (3) in einer ersten Stellung eine kühlmittelleitende Verbindung zwischen dem Kühlmittelauffangraum (1) und dem Pumpenraum (4) freigibt und in einer zweiten Stellung die kühlmittelleitende Verbindung zwischen dem Kühlmittelauffangraum (1) unddem Pumpenraum (4) absperrt;mit einem Kühlmittelauslass (5), der zur Rückführung des Kühlmittels in den Fahrzeugkühlkreislauf über ein Rückschlagventil (6) am Pumpenraum (4) angeschlossen ist, wobei das Rückschlagventil (6) in einer Schließstellung vorgespannt ist, sodass es oberhalb eines vorbestimmten Druckes im Pumpenraum (4) in Richtung des Kühlmittelauslasses (5) öffnet.
Patent DE-102020103628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung elektronischer Bauteile
Inventor: ZENTNER DENNIS
IPC: F28F3/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Kühlung elektronischer Bauteile (105), wobei eine erste Lage (101) und eine zweite Lage (102) parallel oder zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Lage (101) und der zweiten Lage (102) ein Profilelement (103) angeordnet ist, wobei das Profilelement (103) derart profiliert ist, dass ein Volumen zwischen der ersten Lage (101) und der zweiten Lage (102) in jeweils parallel zueinander verlaufende erste Kanäle (110), zweite Kanäle (120) und dritte Kanäle (130) unterteilt ist, wobei durch erste Übergänge (115) in dem Profilelement (103) jeweils eine Fluidverbindung zwischen den einzelnen ersten Kanälen (110) und jeweils benachbarten zweiten Kanälen (120) hergestellt ist und wobei durch zweite Übergänge (125) in dem Profilelement (103) jeweils eine Fluidverbindung zwischen den einzelnen zweiten Kanälen (120) und jeweils benachbarten dritten Kanälen (130) hergestellt ist.
Patent DE-102020104080-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Verfahren zur Montage einer Leiteranschlussklemme
Inventor: VOLKMANN ALEXANDER
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme (1)- mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) eine Montageöffnung und eine Leitereinführungsöffnung (4a, 4b) hat,- mit einem Verschlussteil (3), wobei das Verschlussteil (3) in die Montageöffnung einführbar ist,- mit einem Kontakteinsatz(12), wobei der Kontakteinsatz (12) eine Stromschiene (13) und eine Klemmfeder (17a, 17b) hat, wobei die Klemmfeder (17a, 17b) einen sich zur Stromschiene (13) hin erstreckenden Klemmschenkel (20a, 20b) mit einer Federklemmkante (21a, 21b) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, und- mit einer zwischen dem Verschlussteil (3) und dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten ersten Rastverbindung (7), wobei das Verschlussteil (3) und das Isolierstoffgehäuse (2) durch die erste Rastverbindung (7) miteinander fixierbar sind, wobei zwischen dem Verschlussteil (3) und dem Kontakteinsatz (12) eine zweite Rastverbindung (10) angeordnet ist, wobei das Verschlussteil (3) und der Kontakteinsatz (12) durch die zweite Rastverbindung (10) miteinander verrastbar sind.