baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006633-U1 (DE)
Title: Signalstab zur Fixierung der Messstelle, Feststellung der Mehrdicke und Festlegung der Nivellierhöhe von Estrichen
IPC: E04G21/10
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ein einziger Signalstab für die Festlegung von Messstellen, dem Nachweis von Mehrdicken, der Fixierung der gewünschten Verlegehöhe.    Der elastische, in grün-gelber Signalfarbe 160 mm lange, 10 mm bzw. 44 mm breite und 1 mm dicke Signalstab aus Kunststoff ist horizontal, oberhalb der Durchstossbremse, auf einer Breite von 3 mm auf einer Seite und vertikal alle 2,5 mm ausgefräst. Das Ausfräsen kann auch in dreieckiger Form erfolgen.    Mit dem unteren Teil der Durchstossbremse beginnt auf einer Seite des Signalstabes eine Zentimeter-Skala von 0 cm bis 12 cm ansteigend im Abstand von 5 mm. Auf der anderen Seite befinden sich Hinweise für die gemäß DIN geforderten Messstellen.    Am oberen Ende des Signalstabes befindet sich ein ein gelbes Rechteck, unten 2 Ausleger, darunter eine 2,5 cm lange Spitze, sowie 2 Dorne. Das gelbe Rechteck ist am unteren Ende links und rechts ausgefräst und kann vom Signalstab bei...
Patent DE-202009007176-U1 (DE)
Title: Elektrolytische Zelle
IPC: H01M50/55
Filed: 2009-05-19
Abstract: Elektrolytische Zelle, aufweisend  ein Isoliergehäuse (10), aufweisend  eine Basis (11), aufweisend  eine Oberseite,  zwei Seitenwände,  eine Öffnung (13), die an der Oberseite der Basis (11) angeordnet ist,  mindestens eine Kammer, die in der Basis (11) des Isoliergehäuses (10) ausgebildet ist, in Kommunikation mit der Öffnung (13) der Basis (11) des Isoliergehäuses (10) ist und eine Innenfläche hat, und  mindestens ein Durchgangsloch (17), das jeweils in Kommunikation mit der mindestens einen Kammer der Basis (11) ist, wobei jedes mindestens eine Durchgangsloch (17) durch eine der Seitenwände der Basis (11) hindurch ausgebildet ist, und  eine Abdeckung (12), die die Öffnung (13) der Basis (11) abdeckt, aufweisend  eine obere Fläche, und  mindestens ein Steckloch (18), das durch die obere Fläche der Abdeckung (12) hindurch angeordnet ist und der jeweiligen mindestens einen Kammer entspricht;  mindestens eine Metallplatte (20), die mindestens eine Anode ist,...
Patent DE-202009009888-U1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Musikinstrument, welches bezüglich Spielbarkeit und Klang ein Didgeridoo nachahmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftströmungskanal zwischen einer Lufteintrittsöffnung (1) und einer Luftaustrittsöffnung (2) aus mindestens zwei Teilstücksorten (3, 4, 5) besteht, welche jeweils eine im Vergleich zur Gesamtausdehnung des Instruments geringe axiale Länge (6) aufweisen und in großer Anzahl verwendet werden, wobei eine Teilstücksorte (3, 4) um eine bestimmte axiale Distanz in eine andere Teilstücksorte (4, 5) geschoben und dort fixiert ist.
Patent DE-202009015401-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Speichern von Heißwasser in einem Heißwassernetz
IPC: F24D3/10
Filed: 2009-11-12
Abstract: Einrichtung zum Speichern von Heißwasser in einem Heißwassernetz mit einem einen Speicherraum (2) für Heißwasser aufweisenden Speicherbehälter (1), mit jeweils zumindest einem Anschluss (6, 7) für eine Heißwasserentnahme und einem Heißwasserrücklauf des Speicherraums (2) und mit einem Ausdehnungsraum (3) zum Ausgleich von Temperaturänderungen des Heißwassers im Speicherraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausdehnungsraum (3) in dem Speicherbehälter (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009017841-U1 (DE)
Title: Ultraschallbehandlungsgerät
IPC: A61N7/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Ultraschallbehandlungsgerät (1) mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Energieversorgung, einem Oszillator (11) und einem dem Oszillator (11) nachgeschalteten Treiber (14) mit nachfolgender Leistungsstufe (15), die mit einem Ultraschall-Wandlerelement (12) eines Schallkopfes (3) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Oszillator (11) als ein von einem Mikrocontroller (10) gesteuerter programmierbarer Oszillator (11) ausgebildet ist,  dass in Verbindung mit einer Strommessung (19) zur Ansteuerung des Ultraschall-Wandlerelements (12) eine optimale Resonanzfrequenz bei maximalem Stromfluss ermittelbar ist,  dass die ermittelten Werte in einem Speicher abspeicherbar und von dem Mikrocontroller (10) verarbeitbar sind.
Patent DE-202009019068-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung mit einem Isolationskörper
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-12-02
Abstract: Kontaktvorrichtung (1) mit einem Isolationskörper (10) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen mindestens zwei elektrischen Komponenten (20, 30), mit einem in dem Isolationskörper (10) integrierten elektrischen Leiter (11), wobei der elektrische Leiter (11) zu einer ersten Seite (11a) mit einer ersten elektrischen Komponente (20) verbunden ist und zu einer zweiten Seite (11b) ein elektrisch leitfähiges Einstechelement (13) elektrisch kontaktiert, das am Isolationskörper (10) unlösbar angeordnet ist und aus dem Isolationskörper (10) sich erstreckt, wobei der außerhalb zum Isolationskörper (10) liegende Bereich (13a) des Einstechelements (13) mit einer zweiten elektrischen Komponente (30) elektrisch verbindbar ist, wobei die erste elektrische Komponente (20) ein elektrisches Bauteil ist, durch welches als Kontrollgerät ein Betrieb einer elektrischen Vorrichtung überwachbar ist, und über die elektrische Verbindung eine energetische Versorgung einer LED ermöglicht ist, wobei der Isolationskörper (10) eine Aussparung (14) aufweist, in die ein weiteres Befestigungselement einsetzbar ist, um eine zusätzliche Fixierung des Isolationskörpers (10) an der zweiten Komponente (30) zu erzielen, wodurch der Isolationskörper (10) durch einen Kabelbinder an die zweite Komponente (30) befestigbar ist, wobei der Isolationskörper (10) eine Kontaktfläche (11b) aufweist, aus der das Einstechelement (13) sich erstreckt, und die Kontaktfläche (11b) ein Dichtelement (10a) aufweist, das das Einstechelement (13) geometrisch entlang der Kontaktfläche (10b) umgibt, und wobei das Dichtelement (10a) kreisförmig ist.
Patent DE-202010000937-U1 (DE)
Title: Kabinenschutz mit einschiebbarem Frontschutz
IPC: B60R21/11
Filed: 2010-01-25
Abstract: Der neue ECHLE Kabinenschutz zeichnet sich dadurch aus, dass das Frontschutzgitter bei Arbeiten im Erdbau oder Tiefbau von Hand, hydraulisch oder elektrisch unter das Kabinenschutzdach eingeschoben werden kann.
Patent DE-202010001783-U1 (DE)
Title: Noppenelement
IPC: B29C51/08
Filed: 2010-02-04
Abstract: Noppenelement mit einer Mehrzahl von jeweils einen nach Außen bombierten Noppenmantel und einen Noppenkopf aufweisenden Noppen, die durch Thermoformen einer Kunststofffolie gebildet sind und wenigstens einseitig von der Kunststofffolie vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens bereichsweise zwischen den Noppen (2, 2 n ) Stege (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202010006413-U1 (DE)
Title: Vliesstoffverbund als textiler Träger für Klebebänder
IPC: D04H11/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Dreidimensionaler textiler Träger für Klebebänder aus einem mit Nähfäden (2) in Fransebindung übernähtem Faservlies (1), gekennzeichnet dadurch, dass zusätzlich eingebrachte Nähfäden als Polfäden (3) auf einer Oberfläche des Faservlieses (1) den Steg in Form einer Trikotbindung als Polfadenschlingen (4) ausbilden und auf der gegenüberliegenden Maschenseite gemeinsam mit den Nähfäden (2) in den als Fransebindung ausgebildeten Maschenstäbchen eine feste Masche bilden, dass die Polfadenschlingen eine Mindesthöhe von 1,5 mm und eine Mindestanzahl von 40 je cm 2  Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202010006419-U1 (DE)
Title: Breitbandig dämpfende Vorrichtung zur Schalldämpfung bei Industrieeinrichtungen, Großanlagen oder Maschinen
IPC: F01N1/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Breitbandig dämpfende Vorrichtung zur Schalldämpfung bei Industrieeinrichtungen, Großanlagen oder Maschinen, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem Einlass (20) und einem Auslass (22) für den Abgasstrom, einem in einer zentralen Kammer (2) des Gehäuses (1) angeordneten gasführenden Rohr (18), welches an der Einlassseite und der Auslassseite von Zwischenwänden (12, 13) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (2) zusätzliche Hohlrohre (16) angeordnet sind, in denen wenigstens ein Trennelement (14) derart positioniert ist, dass das Hohlrohr (16) in wenigstens einen akustisch wirksamen vorderen Bereich (30) und einen hinteren Bereich (31) eingeteilt wird.
Patent DE-202010008372-U1 (DE)
Title: Zuhaltevorrichtung
IPC: A47B88/16
Filed: 2010-08-25
Abstract: Zuhaltevorrichtung für relativ zueinander bewegliche Möbelteile mit einem an oder in einem Möbelteil festlegbaren Gehäuse und mit einem an dem Gehäuse angeordneten Zuhalteelement, das eine seitlich vorspringende Rastnase zum Hintergreifen eines anderen Möbelteils oder eines Rastanschlags aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuhalteelement (9, 19) einstückig mit dem Gehäuse (2) ausgebildet und über mindestens einen elastisch wirkenden Verbindungsabschnitt (10) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202010008934-U1 (DE)
Title: Anschluss-System mit Bodenanschluss
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-11-02
Abstract: Anschluss-Vorrichtung (1), die zur Installation auf einer Außenoberfläche (6) vorgesehen ist, mit a. einem Übergehäuse (7), welches ein Grundgehäuse (2) und einen Gehäusedeckel (3) umfasst, und b. wenigstens einem in das Übergehäuse (7) eingesetzten Anschluss-Modul (4), insbesondere zur Realisierung von Abzweigungen an einer Mehrzahl durchgehender elektrischer Leiter, insbesondere eines abschnittsweise abgemantelten Kabels, c. wobei das Grundgehäuse (2) einen Boden (21) aufweist, mit dem die Anschluss-Vorrichtung (1) zumindest teilweise an der Außenoberfläche (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass d. im Boden (21) eine Ausnehmung (22) vorgesehen ist zum Anschluss einer unterhalb der Außenoberfläche (6) angeordneten ersten elektrischen Baugruppe (5).
Patent DE-202010011902-U1 (DE)
Title: Rührorgan für Flüssigkeiten
IPC: B01F27/906
Filed: 2010-08-27
Abstract: Rührorgan (1) zum Mischen einer Flüssigkeit umfassend  einen auf einer Rotationsachse (9) anordbaren Grundkörper (2) mit  einem senkrecht zur Rotationsachse (9) angeordneten ersten Arm (3), und  einem senkrecht zur Rotationsachse (9) und gegenüber des ersten Arms (3) angeordneten zweiten Arm (4),  einen auf dem ersten Arm (3) angeordneten, sich im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (9) erstreckenden ersten Flügel (5),  einen auf dem zweiten Arm (4) angeordneten, sich im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (9) in entgegengesetzter Richtung zum ersten Flügel (5) erstreckenden zweiten Flügel (6).
Patent DE-202010013679-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Latentwärmespeicherung
IPC: F28D20/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: Anordnung zur Latentwärmespeicherung, umfassend eine Latentwärmespeichervorrichtung (1) mit beweglich verbundenen Latentwärmespeicherabschnitten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Latentwärmespeicherabschnitte (2) entlang einer gekrümmten Linie (L) angeordnet sind, wobei an der Krümmungsinnenseite wenigstens ein von einem Wärmeträgermedium durchfließbarer Kanal (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015982-U1 (DE)
Title: Anlage zur Abwehr von Piraten - oder sonstigen Angriffen auf See
IPC: B63G13/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: „Pirate-Safe”: Anlage zur Abwehr von Piraten- oder sonstigen Angriffen auf See, mittels Beschuß durch Seewasser
Patent DE-202010016556-U1 (DE)
Title: Joggingwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: Gegenbremse: greifen die Reifen im normalen Fall (Seil entspannt) und fangen erst an, freizulassen bei Spannen des Seiles.  Dadurch gekennzeichnet,  Dass die Feder (10) die Bremse immer nach innen drückt, und wird die nur freilassen, wenn die Bremskabel (8) nach oben gezogen wird (Gegenprinzip der herkömmlochen Bremse).
Patent DE-202010016643-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Leuchter
IPC: F21V21/03
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein multifunktionaler Leuchter hat wesentlich einen Hauptteil, in dem es ein Aufnahmeraum gibt. Im Aufnahmeraum des Hauptteils wird einen Schaltkreis angebracht. Ein Ende des Schaltkreises verbindet sich mit der Beleuchtung. Am vorderen Ende der Beleuchtung wird Optikplatte angebracht, die von einem Außenring von der Außenseite bedeckt wird, der am Hauptteil angebracht wird.  Die Sonderheit des multifunktionalen Leuchters besteht darin, dass eine Hülle von aussen um den Schaltkreis angebracht wird, so dass der Schaltkreis gut isoliert und gut vor Staub und Wasser bzw. Feuchtigkeit geschützt wird, wodurch die Nutzungsdauer des Leuchters verlängert werden kann
Patent DE-202010017194-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit rechts-linkslauf, linear zur Achse angeordneten Bürste (runde und längliche Form, austauschbar), mit stufenloser Geschwindigkeitsregelung
IPC: A61C17/16
Filed: 2010-11-11
Abstract: Elektrische Zahnbürste  – Dadurch gekennzeichnet  dass sie einen Rechts- und Linkslauf hat, und dieser wählbar ist. Die Bürste rotiert mit ganzen Umdrehungen um die Achse, die Rotationsgeschwindigkeit bzw. die Drehzahl ist stufenlos regelbar, die Bürste kann rund oder länglich sein und ist linear zur Achse angeordnet. Des weiteren ist die Bürste austauschbar.
Patent DE-202011000794-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmeteil mit berührungslos auslesbarem Datenträger
IPC: F16G15/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Lastaufnahmeteil (1) für die Anschlag-, Hebe-, Zurr- und/oder Fördertechnik, in das wenigstens ein berührungslos auslesbarer Datenträger (14) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (14) in das Lastaufnahmeteil (1) eingeschlagen ist.
Patent DE-202011004990-U1 (DE)
Title: Spaltkeil
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Spaltkeil mit einem eine erste Keilfläche (4) und eine zweite Keilfläche (5) bereitstellenden Grundkörper (20) aus Aluminium, der einendseitig eine Schneide (6) und anderendseitig einen eine Schlagfläche (3) bereitstellenden Keilkopf (2) aufweist, wobei die erste Keilfläche (4) ein Sägezahnprofil (11) und die zweite Keilfläche (5) ein Fischgratprofil (14) aufweist, wobei die Keilflächen (4, 5) in Richtung auf die Schneide (6) jeweils in eine Ansatzfläche (22) übergehen, wobei die in Verlängerung der ersten Keilfläche (4) ausgebildete Ansatzfläche (22) dreieckförmig ausgebildete Widerhaken (17) und eine Führungsrippe (18) aufweist, welche Führungsrippe (18) in Längsrichtung verlaufend mittig zur Schneidkante (9) der Schneide (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202011005247-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Sandwich-Bauteilen mit spritzgegossener Außenschale und einem Kern aus Partikelschaum
IPC: B29C44/06
Filed: 2011-04-13
Abstract: Kombinationstechnologie, bestehend aus einer Wendeplatten-Spritzgießmaschine zur Herstellung von spritzgegossenen Bauteilkörpern mit anschließender Inline-Verbindung der Teilkörper zu einem Hohlkörperbauteil, sowie einem Formteil-Automaten zur Partikelschaumherstellung zur Inline-Fertigung des Kerns des Hohlkörpers aus Partikelschaum. Dabei ist die Kombinationstechnologie-Anlage konstruktiv derart ausgelegt, dass in mindestens einem der zwei Werkzeugeinbauräume 1 und 2 der Wendeplattenmaschine der Hohlkörper hergestellt wird, und in dem verbleibenden Werkzeugeinbauraum der Hohlkörper nach einer Drehbewegung der Wendeplatte mit Partikelschaum ausgeschäumt wird. Die Ausschäumapparatur ist dabei konstruktiv derart ausgelegt, dass sie den Hohlkörper innerhalb der Kavität im Werkzeugeinbauraum ausschäumt.
Patent DE-202011050688-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Lebensmitteltransportwagen und Fördersystem
IPC: B65G25/10
Filed: 2011-07-11
Abstract: Fördervorrichtung (102) zum Fördern von Lebensmitteltransportwagen (104) in einer Förderrichtung (106), umfassend mindestens ein Förderelement (138), mittels welchem die Fördervorrichtung (102) an mindestens einem Lebensmitteltransportwagen (104) angreifen kann, und eine Antriebsvorrichtung (118) zum Antreiben mindestens eines Förderelements (138), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (118) mindestens eine Fluidzylindervorrichtung (126) umfasst, mittels welcher mindestens ein Förderelement (138) bewegbar ist.
Patent DE-202011051208-U1 (DE)
Title: Teleskopischer Raumteiler für Schublade
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-09-06
Abstract: Teleskopischer Raumteiler für Schublade, der für eine Schublade (A) geeignet ist, die eine größere Tiefe hat und an den beiden Seiten jeweils eine Befestigungsstange (B) besitzt, und einen Hauptkörper (1), obere Gleitstangen (2) und untere Gleitstangen (3) an den beiden Seiten des Hauptkörpers (1) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) mindestens eine Platte (10) aufweist, wobei die Platten (10) an den beiden Enden jeweils durch eine Verbindungsplatte (11) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsplatten (11) jeweils einen oberen Gleitschlitz (12) und einen unteren Gleitschlitz (13) für die oberen Gleitstangen (2) und die unteren Telskopstangen (3) aufweisen, wobei die oberen Gleitstangen (2) am Ende jeweils eine Schelle (21) besitzen, die um die Befestigungsstange (B) gelegt wird, wobei die untere Gleitstangen (3) am Ende jeweils eine Positionierplatte (31) besitzen, die sich an die Innenwand der Schublade (A) abstützen kann.
Patent DE-202011101262-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser
IPC: E02B3/10
Filed: 2011-05-31
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Hochwasser, umfassend – mindestens zwei Halteteile (30), die sich in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise in vertikaler Richtung erstrecken; – mindestens ein Absperrmittel (27), das sich in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise in einem Bereich zwischen den zwei Halteteilen (30) erstreckt, in diese zumindest teilweise hineinragt und von diesen derart gehalten wird, dass der Durchfluss von Wasser zwischen den beiden Halteteilen (30) zumindest weitgehend und zumindest temporär verhindert wird; dadurch gekennzeichnet, dass an einem jeden der Halteteile (30) ein Eingriffteil (36) vorgesehen ist, das in das mindestens eine Absperrmittel (27) eingreifen kann.
Patent DE-202011108755-U1 (DE)
Title: Drehknopf für einen Regler mit Einknopfbedienung für ein Lüftungssystem
IPC: G05G1/10
Filed: 2011-11-30
Abstract: Regler mit Drehknopf (1) dadurch gekennzeichnet, 1. dass drei und mehr Betriebsarten und die Luftleistung eines Lüftungssystems mit einem definiert aufgeteilten Stellbereich kleiner 360° einstellbar sind, 2. dass die Betriebsart „aus” über einen Stellbereich deutlich größer Null Grad verteilt ist, 3. dass zwei Stifte (3) auf der Leiterplatte (2) des Reglers, vorzugsweise Schrauben, den Stellbereich des Drehknopfes des Reglers auf einen Winkel kleiner 360° begrenzen, 4. dass der Stellbereich des Drehknopfes des Reglers symmetrisch aufgeteilt ist, wobei die Mittelstellung die Betriebsart „aus” bedeutet, 5. dass Striche auf dem Reglergehäuse entlang des Stellbereiches des Drehknopfes eine exakte Zuordnung der Luftleistung ermöglichen, 6. dass der Drehknopf durch Drehknöpfe anderer Hersteller abgedeckt werden kann.
Patent DE-202012001720-U1 (DE)
Title: Hebeeinrichtung und insbesondere Rettungseinrichtung für Segelboote
IPC: B63B27/16
Filed: 2012-02-18
Abstract: Hebeeinrichtung für Segelboote, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebebeinrichtung Haltemittel zum Befestigen von Gegenständen aufweist, welche über eine Hubeinheit am aufrechten stehenden Gut, insbesondere an einer Want, des Segelboots auf- und abbewegbar befestigt ist.
Patent DE-202012007696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Option, um eine Mehrfachauswahl zu ermöglichen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die aufweist: eine Anzeige; ein Mittel zum Empfangen einer Benutzereingabe: einen oder mehrere Prozessor(en): und einen Speicher, der Anweisungen aufweist, die bei Ausführung durch einen oder mehrere der Prozessoren die elektronische Vorrichtung veranlassen zu: wenn eine graphische Benutzerschnittstelle einer Anwendung eine Anzahl von Elementen anzeigt und die Vorrichtung eine Benutzereingabe empfängt, einem Anzeigen, in Bezug auf ein ausgewähltes erstes Element, eines Elements der graphischen Benutzerschnittstelle, wobei das Element der graphischen Benutzerschnittstelle bewegbar ist in Reaktion auf eine Benutzereingabe zur Auswahl eines oder mehrerer zusätzlicher Elemente angrenzend an das erste Element.
Patent DE-202012008799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Fahrzeugmatten
IPC: B60N3/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Halten von Fahrzeugmatten mit folgenden Merkmalen: einer Haltevorrichtung (101); und mindestens einer an der Haltevorrichtung angeordneten Spange (103, 105), wobei die Spange zumindest an einem freien Ende eines ersten Spangenarms (107a, 117a) ihre Spangenarme (107a, 107b, 117a, 117b) eine erste Öffnung (109a, 119a) zur Aufnahme eines Stifts (111, 121) aufweist, auf welchen sich die Fahrzeugmatten auffädeln lassen.
Patent DE-202012010104-U1 (DE)
Title: Vergusstaschenformteil
IPC: B28B7/28
Filed: 2012-10-23
Abstract: Vergusstaschenformteil (10) zur Herstellung eines einen aushärtbaren Werkstoff aufweisenden Bauelements für den Gebäudebau, mit einem entsprechend von Abmessungen einer herzustellenden Vergusstasche ausgebildeten Körperbauteil (12), das eine zur Kontaktierung einer Wandung einer Form für die Herstellung des Bauelements eingerichtete Montageoberfläche (14) aufweist, gekennzeichnet durch einen am Körperbauteil (12) außenseitig und außerhalb der Montageoberfläche (14) angeordneten Befestigungselementhalter (16), welcher Befestigungselementhalter (16) zum Halten eines stiftförmigen Befestigungselements (18) dient.
Patent DE-202012013135-U1 (DE)
Title: Dreirad
IPC: B62K5/02
Filed: 2012-07-30
Abstract: Dreirad (1) mit einem ein Vorderrad haltenden Vorderteil und einem zwei Hinterräder (2) haltenden Hinterteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterräder (2) jeweils über wenigstens einen Lenker (16, 17) mit dem Hinterteil verbunden sind und dass die Hinterräder (2) jeweils an einem u-förmigen Radträger (20) angeordnet sind, der mit beiden Enden einer Radachse eines Hinterrades (2) verbunden ist.
Patent DE-202012013225-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: G09F9/30
Filed: 2012-12-13
Abstract: Anzeigegerät, umfassend: einen Anzeigebildschirm (11); eine mit einer Rückseite des Anzeigebildschirms (11) verkoppelte Rückabdeckung (12); ein Befestigungsteil (100), das mit einer Rückseite der Rückabdeckung (12) verkoppelt ist und dazu ausgebildet ist, eine Form der Rückabdeckung (12) einzustellen; und ein Antriebsteil, das dazu ausgebildet ist, das Befestigungsteil (30) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (30) umfasst: eine erste Platte (101), die mit einem ersten Ende derselben mit der Rückseite der Rückabdeckung (12) verkoppelt ist; eine zweite Platte (102), die mit einem ersten Ende derselben mit der Rückseite der Rückabdeckung (12) verkoppelt ist; ein festes Element (131), das an einem Mittelteil der Rückseite der Rückabdeckung (12) befestigt ist; ein Rotationselement (120, 130), das das feste Element (121) kontaktiert und dazu ausgebildet ist, durch das Antriebsteil rotiert zu werden; wobei die jeweiligen zweite Enden der ersten Platte (101) und der zweiten Platte (102) mindestens eines von dem festem festen Element (121) und dem Rotationselement (120, 130) kontaktiert, wobei, wenn das Rotationselement (120, 130) in einer ersten Richtung rotiert wird, die ersten Enden der ersten Platte (101) und der zweiten Platte (102) dazu ausgebildet sind, sich so zu bewegen, dass die Rückabdeckung (12) eine gekrümmte Form aufweist.
Patent DE-202012013473-U1 (DE)
Title: Vorhersage von Ebene und Position in Innenbereichen
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-06-05
Abstract: System für die Ermittlung des Standorts eines mobilen Geräts in einem Innenbereich, umfassend: einen Speicher, der Kennungen eines Satzes von Zugangspunkten, die einer Insel zugewiesen sind, speichert, wobei die Zugangspunkte in einer Insel wahrscheinlich außerhalb der Insel unsichtbar sind; und einen Prozessor, der zu Folgendem konfiguriert ist: das Erstellen eines ersten Klassifizierers, der Auskunft über eine Ebene des Innenbereichs gibt, für jede Insel; und das Erstellen eines zweiten Klassifizierers, der Auskunft über eine Position in der Ebene gibt, für jede Ebene.