baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent SE-522366-C2 (SE)
Inventor: KARLSTROEM KRISTER
IPC: G01B11/02
Filed: 1999-02-26
Abstract: In a triangulation distance measuring system several position sensing means are provided in order to sense a certain predetermined part of the total measuring range each. Hereby the resolution can be increased without increasing the cost due to more expensive detector elements in the form of for example PSD-elements or CCD-arrays and more expensive lens arrangements having high requirements on accuracy. Further more an almost arbitrary resolution can be obtained by means of providing more detector elements for a given measured range.
Patent SE-521343-C2 (SE)
Title: Medicine storage device, comprises separable medicine container and alarm device parts
Inventor: BORGMAN ANDERS
IPC: A61J/
Filed: 1999-03-02
Abstract: The storage device (1) comprises two separable parts, medicine being stored inside compartments in a container (2) separate from an alarm unit (3).  A storage device for medicine comprises two separable parts, one of which is a medicine container unit containing compartments covered with a lid, and the other being a functional unit with an alarm device connected to a setting device.
Patent SE-512322-C2 (SE)
Inventor: LIND BJOERN
IPC: B23B31/00
Filed: 1999-03-23
Abstract: Supply unit for a tool spindle wholly or partially equipped with a moveable pulling rod (3) axially displaceable in the spindle axle (1) for firmly attaching the tool with a fluid supply system for displacing the pulling rod (3), with a fluid supply system for cooling a rotor (22) of a driving source supported on the spindle axle for driving the spindle axle, a fluid supply system for cooling the tool, and a gas supply system for blocking fluid leakage in gaps between parts that move in relation to one another. The supply unit includes, for one or more of the said systems, at least one sensor that senses if a malfunction exists in the fluid and/or gas supply system, and, for one or more of the said systems, an accumulator (704, 164, 243) that from indicated malfunction signals obtained from one or more sensors feeds into the system or systems complementary and replacement fluid respectively gas to the tool spindle at the same time as the sensor or sensors deactivate the driving source of the spindle axle.
Patent DD-231193-C2 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von giessformen und -kernen
Inventor: MUSCHNA CONSTANZE
IPC: B22C15/00
Filed: 1984-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gießformen und -kernen, die für den Prozeß der Erzeugung von Gußkörpern eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, den Energiebedarf, sowie die Lärm- und Staubentwicklung zu vermindern, wobei bei geringerem maschinentechnischen Aufwand auch die Abformbarkeit von Modellen mit komplizierten Konturen in hoher Qualität gewährleistet sein soll. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein technisch einfach zu realisierendes Verfahren zu entwickeln, das die erforderliche Verdichtung des Formstoffes beim Pressen mit geringem Preßdruck gewährleistet. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der zur Verdichtung benötigte Preßdruck stetig steigend unter langsamen Druckaufbau mit < 0,6 MPa · s~, aufgebracht wird.
Patent DE-10001728-C2 (DE)
Inventor: ZIELONKA DIRK
IPC: A22B3/08
Filed: 2000-01-17
Granted: 2003-02-20
Abstract: A stainless steel cleansing unit for cleansing the skin, especially under running water, comprises at least one active cleansing area. The latter is formed by an accessible region of the cleansing unit surface. The cleansing member has at least one cut-out or hole, outside the active cleansing area.
Patent DE-19581471-C2 (DE)
Title: Synthesizer mit einstellbarer Frequenz
Inventor: BALDWIN DOUGLAS R
IPC: H03K23/66
Filed: 1995-01-18
Granted: 1999-10-14
Abstract: Ein Frequenz-Synthesizer einstellbarer Frequenz mit Phasenverriegelungsschleife weist eine Signalquelle mit einer vorbestimmten Bezugsfrequenz von 10, 100 oder 1000 Hz auf, einen Komparator mit einem ersten, das Bezugsfrequenzsignal erhaltenden Eingang, einen zweiten, ein frequenzgeteiltes Signal erhaltenden Eingang sowie einen Ausgang, der ein Ausgangssignal abgibt, welches von der Differenz zwischen oder von der Gleichheit des Bezugsfrequenzsignals und des frequenzgeteilten Signals abhängt. Der Komparator arbeitet so, daß er die Frequenz des durch den Oszillator erzeugten Signals erhöhter Frequenz so anpaßt, daß die Frquenzen des frequenzgeteilten Signals und des Bezugsfrequenzsignals einander gleich sind. Der Synthesizer weist weiterhin einen spannungsgesteuerten Oszillator auf, der durch das Komparatorausgangssignal gesteuert wird, um ein Ausgangssignal erhöhter Frequenz zu erzeugen. Ein erster Frequenzteiler teilt die Frequenz eines von dem Ausgangssignal erhöhter Frequenz abgeleiteten Signals, um ein erstes frequenzgeteiltes Signal an einem Ausgang zu erzeugen. Eine erste Austastschaltung arbeitet so, daß eine vorbestimmte Anzahl von Impulsen je Sekunde von dem Ausgangssignal erhöhter Frequenz entfernt wird, um das abgeleitete Signal zu erzeugen, dessen Frequenz durch den ersten Frequenzteiler geteilt wird, und es ist eine erste einstellbare Wähleinrichtung vorhanden, um die durch die erste Austastschaltung je Sekunde zu entfernende Impulsanzahl auswählbar ...
Patent DE-19613275-C2 (DE)
Title: Etikettierstation zum Etikettieren von Flaschen und dergleichen
Inventor: SINDERMANN SIEGMAR
IPC: B65C9/12
Filed: 1996-04-03
Granted: 2002-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Etikettierstation zum Etikettieren von Flaschen, Dosen etc., mit einem Etikettenmagazin, aus dem die Etiketten mittels zwei oder mehreren Leimsegmenten entnommen werden, einer Beleimungsstation, an der die Leimsegmente mit Klebstoff beschichtet werden und mit einer Übergabestation, an der die Etiketten mittels eines Greiferzylinders von den Leimsegmenten abgenommen und auf die Flaschen, Dosen etc. aufgebracht werden, mit einer gleichförmig umlaufenden, durch eine Zentralwelle der Etikettierstation angetriebenen, gemeinsamen Trägerplatte, in der Wellen drehbar gelagert sind, die an ihrem oberen Ende die kreissegmentartig ausgebildeten Leimsegmente tragen, mit einer im feststehenden Maschinengestell angeordneten Hohlradverzahnung, in der mit dem unteren Ende der Wellen der Leimsegmente fest verbundene Planetenräder beim Umlauf der Trägerplatte kämmen und dabei die Leimsegmente in Drehung versetzen und mit Mitteln zur zusätzlichen, zyklischen Veränderung der Drehgeschwindigkeit der Leimsegmente um ihre eigenen Achsen, wobei die Hohlradverzahnung eine solche Anzahl koaxial übereinander angeordneter, unabhängig voneinander im Maschinengestell frei verdrehbarer Hohlräder aufweist, wie sie der Anzahl der Leimsegmente entspricht, so daß jedes der Hohlräder einem der Planetenräder zugeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Hohlräder (5) zusätzlich eine Außenverzahnung (6) aufweisen und diese jeweils mit dem Antriebsritzel ...
Patent DE-19807239-C2 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: HERRMANN STEPHAN
IPC: F23D11/38
Filed: 1998-02-20
Granted: 2001-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil für flüssige Brennstoffe, insbesondere für Heizöl, mit einem Ventilgehäuse, einem im Ventilgehäuse angeordneten Ventilkörper, einem im Ventilkörper axial geführten Ventilstößel, der zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung im Ventilkörper bewegbar ist und in der Schließstellung dichtend am Ventilkörper anliegt, sowie einem Heizelement zum Erhitzen des flüssigen Brennstoffs, wobei das Heizelement als Glühstab ausgebildet ist, dass der Ventilstößel eine Ausnehmung aufweist und dass der Glühstab zumindest teilweise in der Ausnehmung angeordnet ist und einen Ringspalt zwischen Glühstab und Ventilstößel bildet, der vom Brennstoff durchströmt wird.
Patent DE-19945739-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung der Türflügel einer mehrflügeligen Karusselltür gegen ungewolltes Auslenken
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E05F15/72
Filed: 1999-09-23
Granted: 2002-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung der Türflügel einer mehrflügeligen Karusselltür gegen ungewolltes Auslenken aus der radial zu den zylindersegmentförmigen Begrenzungswänden der Karusselltür ausgerichteten Betriebslage mit einem nahe dem der Begrenzungswände zugewandten Enden der Türflügel angeordneten als Schaltgetriebe ausgebildeten Gesperre, das in seiner Normallage durch eine integrierte Magnetbremse feststellbar ist.
Patent DE-19959475-C2 (DE)
Title: Gekrümmter Schlauchabschnitt eines Elastomerschlauches sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOELLER THILO
IPC: F16L3/12
Filed: 1999-12-10
Granted: 2001-11-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein gekrümmter Schlauchabschnitt eines Elastomerschlauches, insbesondere permeationsarmen Schlauches für Kraftstoff, Öl, Kältemittel oder dergleichen, hergestellt unter Verwendung von mindestens zwei gekrümmten, schalenartigen Formteilen, deren mindestens beiden Teile nach EInlegen des Schlauches (1) zu einer den Schlauch (1) vollflächig umhüllenden Manschette (10) untereinander verbunden und mit dem Schlauch (1) fixiert sind. Gegenstand der Erfindung sind auch Verfahren zum Herstellen eines gekrümmten Schlauchabschnittes eines Elastomerschlauches.
Patent RU-2162856-C2 (RU)
Title: Isolated polypeptide, isolated fused protein (versions), and isolated protein (versions) for preparation of nanostructure
Inventor: EHDVARD B GOL DBERG
IPC: C07K19/00
Filed: 1995-10-13
Granted: 2001-02-10
Abstract: FIELD: peptide and protein chemistry. SUBSTANCE: invention relates to nanometer-size structures used for constructing microscopic and macroscopic structures. Isolated polypeptide represents version gp 36 of bacteriophage T4 protein (amino acid sequence is given in description). Isolated fused protein consists of first part of gp 37 protein of T-even-similar bacteriophage and last 10-60 C-terminal amino acids of gp 36 protein or first segment of gp 36 protein and second segment of gp 34 protein of T-even-similar bacteriophage (amino acid sequences are given in description). EFFECT: enabled creation of materials with properties adapted for specific requirements nanometer-scale technology and increased strength and consistence of macrostructures. 6 cl, 29 dwg, 7 ex
Patent RU-2161873-C2 (RU)
Inventor: DALIBOR TURINA
IPC: H04L12/56
Filed: 1996-04-10
Granted: 2001-01-10
Abstract: Автоматический запрос на повторение (АЗП) в сотовой системе передачи пакетных данных на подвижные объекты с использованием поинтервально-резервирующего протокола системы "АЛОХА" осуществляют путем присвоения временного идентификационного обозначения кадра (ВИОК) каждому кадру данных, передаваемому на подвижную станцию или из нее. Используют присваиваемое ВИОК, которое является единственным среди последовательностей одновременно передаваемых кадров в ячейке и может быть присвоено на основании информации, содержащейся в кадре данных, посылаемом на подвижную станцию, или на основании информации, содержащейся в сообщении о резервировании канала, которое предшествует кадру данных, посылаемому на подвижную станцию, что и является достигаемым техническим результатом. ВИОК также может быть присвоено на основании информации, содержащейся в сообщении о резервировании канала, которое предшествует кадру данных, посылаемому из подвижной станции, и присваиваемое ВИОК является единственным среди последовательностей одновременно передаваемых кадров в ячейке. ВИОК включают в каждый блок, принадлежащий конкретному кадру, при этом блок является единицей данных, на которой основан АЗП. Используют частичный кадр данных, который повторно передают в случае ошибки при передаче и который содержит только блоки, определяемые типом используемого протокола АЗП, например, избирательный, или с возвратом по номеру. Вследствие не нужно вводить первичный блок для идентификации подвижной станции. Блоки, принадлежащие кадрам, предназначенным для разных подвижных станций, уплотняют на нисходящей линии связи на основании ВИОК. Подвижная станция включает в запрос на произвольный доступ указание, что ВИОК уже присвоено. 2 с. и 18 з.п. ф-лы, 9 ил.
Patent RU-2219942-C2 (RU)
Title: Medicinal composition with immunomodulating effect containing peptides and accessory agents
Inventor: SHMIDT VAL TER
IPC: A61K47/00
Filed: 1997-02-21
Granted: 2003-12-27
Abstract: FIELD: medicine, peptides, pharmacy. SUBSTANCE: invention relates to a medicinal composition containing at least one peptide with immunomodulating effect or protein (fragment) in combination with an accessory agent. Peptide is isolated from pathogen or antigen raised against tumor. Accessory agent shows property to enhance degree of peptide binding with cells of body, patient to be treated or to enhance peptide absorption by cells and to intensify immunomodulating effect of peptide also. Preferable accessory agents are basic amino acids, such as polyarginine or polylysine that if necessary can be coupled with cellular ligand, for example, with carbohydrate group or transferring. The composition is used, in particular, as vaccine, for example, as vaccine against tumor. Invention provides creating vaccine with immunomodulating effect. EFFECT: valuable medicinal properties of composition. 26 cl, 1 tbl, 18 dwg, 12 ex
Patent RU-2227172-C2 (RU)
Inventor: YOSHITAKE EIZO
IPC: C22C38/18
Filed: 1998-12-21
Granted: 2004-04-20
Abstract: FIELD: metallurgy; production of stainless ferritic steel suitable for stamping at high degree of deformation and resistant to buckles. SUBSTANCE: chromium-alloyed steel is teemed at continuous casting in form of strip or slab obtaining equiaxial fine-grain structure practically containing no columnar grains. Composition of steel is as follows, mass- %: carbon, no more than 0.08; chromium, no less than 8; manganese, no more than 1.5; aluminum, lesser than 0.030; nitrogen, no more than 0.05; silicon, no more than 1.5; nickel, lesser than 2.0; the remainder being iron and admixtures. It is preferable that content of titanium is no less than 1.10% at satisfying the following relationship: (Ti•N)/Al≥0,14 and (Ti/48)/[(C/12)+(N/14)]>1,5. EFFECT: high quality of sheet practically free from buckles and possessing high moldability; avoidance of intermediate annealing before reduction in cold state. 19 cl, 14 dwg, 8 tbl
Patent RU-2177833-C2 (RU)
Title: Grinder
Inventor: KUZNETSOV O A
IPC: B02C13/20
Filed: 1999-01-18
Granted: 2002-01-10
Abstract: FIELD: grinding equipment. SUBSTANCE: grinder has housing with cylindrical deck, charging and discharge branch pipes, two axially aligned rotors arranged one inside the other and defined by disks and blades inserted between disks. Knives are fixed on peripheral surface of outer rotor in spaced relation to deck. Knives cutting edges are extending parallel to generatrix of cylindrical deck. EFFECT: improved yield of product and increased grinding extent. 3 cl, 2 dwg
Patent RU-2180740-C2 (RU)
Title: Installation for buckling test
Inventor: TSELOVAL NIKOV I I
IPC: G01N3/08
Filed: 1999-01-29
Granted: 2002-03-20
Abstract: FIELD: experimental determination of critical values of compressing medium for examination of specimens under laboratory conditions. SUBSTANCE: installation for buckling test has lower and upper supports for placement of specimen, plate carrying two guides on which two cross-pieces are put, power exciter in which capacity lead shots fed through window with gate closed by electromagnet into lower intake vessel from upper vessel located on upper cross- piece are used. Microswitch whose rod breaks power supply circuit while intake vessel with power exciter is lowered on it when gravitational force of intake vessel with power exciter achieves value of longitudinal load critical for specimen is placed in series of supply circuit of electromagnet. Given invention allows smooth change of longitudinal force loading specimen to be provided and as result accuracy of determination of critical value of longitudinal load of specimen in wide dynamic range to be raised. EFFECT: raised accuracy of determination of critical value of longitudinal load of specimen. 2 dwg
Patent RU-2163673-C2 (RU)
Inventor: KHMEL NITSKIJ B I
IPC: F01N3/10
Filed: 1999-04-27
Granted: 2001-02-27
Abstract: Изобретение относится к машиностроению, а именно к устройствам для очистки и обезвреживания отработавших газов, и может быть использовано в двигателестроении, а также в нефтедобывающей, химической промышленности и для очистки газовых выбросов промышленных предприятий. Нейтрализатор содержит корпус, снабженный по меньшей мере одним патрубком для подвода и по меньшей мере одним патрубком для отвода газов, блоки, расположенные внутри корпуса поперек направления прохода газов и имеющие для их прохода множество сквозных каналов с нанесенным по меньшей мере на часть их поверхности катализатором. Каждый блок заключен в обойму, выполненную из жаростойкого перфорированного материала и охватывающую блок по меньшей мере с торцов, расположенных поперек направления прохода газов, причем обоймы с блоками установлены в корпусе плотно. В качестве перфорированного материала может быть выбрана по меньшей мере однослойная сетка, изготовленная из металлической проволоки. В корпусе перед, между и после обойм с блоками могут быть установлены фиксаторы положения блоков, преимущественно крестообразные, жестко крепящиеся к корпусу, и в фиксаторах, установленных между блоками, могут быть выполнены отверстия для перетока газов в направлении, поперечном направлению прохода газов, а суммарная площадь этих отверстий в каждом фиксаторе может составлять 0,3 - 0,9 от площади поверхности фиксатора. Заключение каждого блока в обойму, таким образом охватывающую блок и таким образом изготовленную и установленную в корпусе, позволяет обратимо расширяться блокам и при экстремальных условиях работы ДВС обеспечивает геометрическую целостность блоков и работоспособность их и всего нейтрализатора в целом. 2 з. п. ф-лы, 2 ил.
Patent RU-2166108-C2 (RU)
Title: Internal combustion engine fuel-air separation device
Inventor: ZAJATS JU A
IPC: F02P13/00
Filed: 1999-06-01
Granted: 2001-04-27
Abstract: FIELD: mechanical engineering; forced ignition internal combustion engines. SUBSTANCE: according to proposed invention, additional porous cylindrical element made of ceramet is introduced into device. This element is press-fitted onto threaded part of spark plug so that sparking zone is located in vicinity of element end face, element being arranged in path of passage of fuel-air mixture from intake valve into combustion chamber. Invention provides wider range of mixture leaning and stable operation of engine at higher air excess coefficients. EFFECT: reduced fuel consumption and toxicity of exhaust gases of carburetor engine. 2 cl, 1 dwg
Patent RU-2237390-C2 (RU)
Inventor: AARONS DEJVID DZHON
IPC: H05B41/392
Filed: 1998-05-07
Granted: 2004-09-27
Abstract: FIELD: electrical engineering; brightness control for fluorescent lamps or tubes. 
     SUBSTANCE: electronic circuit designed to control gas-discharge lamp has means for generating pulse sequence that can be supplied to lamp electrodes for starting the latter; means for connecting generation means to power supply; choke coil designed for limiting input current of lamp; means for generation of first pulse train (PO) and separate generation of second pulse train (P1); and means (TO, T1, L3) for integration of first and second pulse trains by addition to produce high-frequency pulse sequence. 
     EFFECT: enhanced operating and luminous efficiency of fluorescent lamps operating at high frequencies. 
     12 cl, 26 dwg, 2 tbl
Patent UA-18969-C2 (UA)
Title: Device to treat soil
Inventor: BEZDOLNYI MYKOLA IVANOVYCH
Filed: 1994-10-31
Abstract: A device to treat soil contains a multiple plough with a main beam, whereon plough-bodies are arranged, mounted on a self-propelled transportation vehicle, and a harrow connected therewith. On the main beam a telescopic bar, arranged horizontally, is mounted in such a manner as to allow rotating in the vertical and horizontal planes. On one side of a movable chain of the body a supporting wheel and one end of the harrow, made as a chain module with freely rotating ripper teeth are fixed. On the other side a movable element of a drive element, mounted on the beam, is arranged.
Patent UA-42793-C2 (UA)
Title: Diazepinoindol derivates (variants), pharmaceutical composition, pharmaceutical composition with the phosphodiesterase vi inhibiting activity
Inventor: PASCAL YVES
IPC: A61P11/06
Filed: 1995-10-13
Abstract: Diazepinoindol derivates include phenyl, naphthyl; pyridyl, thienyl, pyrazinyl, pyrimidyl, indolyl, quinolyl, isoquinolyl, pyrazole- triazinyl, imidazopyridyl and imidazo- pyrimidyl, not substituted or substituted by 1-3 independent groups, selected from the number of halogen, lower alkyl, haloalkyl, lower alkoxy, hydroxyl, acetoxy -, amino -, tretbutoxycarbonyline -, cycloalkilcarbonilamino- or acetamido-group.
Patent UA-44907-C2 (UA)
Inventor: TEICHLER HEIDE
IPC: H02B1/30
Filed: 1998-03-05
Abstract: The proposed stationary post is designed for installation of electric devices, specifically cable nodes, and contains a prefabricated wall elements and a frame. Each of the wall elements provides a possibility to form the post front and back walls with doors, and a cover. The wall elements are made of reusable plastic material that is resistant to exposure to atmosphere. The wall elements are connected together by joints with special geometric configuration, providing a possibility to form integral sidewalls of the post. The wall elements surround the rigid frame that supports electric devices installed on it. The edges of the front and back walls of the post are constructed as pressure breakdown labyrinths or grooved-and-tongued joints, and provide a possibility of lap interconnection. According to one of the variants, the rigid metallic frame is fastened to the cable node support structure and is surrounded by the wall elements forming a structure for a base plate with a cable on it, the front and back walls, the doors, and the post cover. All the post wall elements are prefabricated prior to assembly and are made of plastic material. The front and back post walls are constructed with a possibility to slide into each other for interconnection by slots.
Patent UA-52662-C2 (UA)
Title: Method for obtaining fuel bricks
Inventor: AZAROV VOLODYMYR HEORHIIOVYCH
Filed: 1998-12-22
Abstract: This invention relates to technologies of obtaining fuel bricks of anthracite, coal, coke powder and other carbon materials with binding agent on the basis of products containing starch (starch, flour). Method for obtaining fuel bricks includes mixing with heating carbon powder, products including starch, and water, with pressing the mass obtained with formation of bricks, and with following drying, at the step of mixing additionally is included binding agent – copper or nickel salt.
Patent UA-32244-C2 (UA)
Title: The furnace charge for the nonfired refractory products manufacture
Inventor: MAKOTKIN VALERII VIKTOROVYCH
Filed: 1999-01-27
Abstract: The furnace charge for the nonfired refractory products manufacture includes a crystalline quartzite, a blast-furnace slag with a grinding fineness not less than 0.07 mm, and an aqueous liquid glass solution of a density 1.28-1.33 g/cm3.
Patent UA-34155-C2 (UA)
Title: Long hollow cylindrical articles thermal treatment device
Inventor: PYROHOV OLEKSANDR DMYTROVYCH
Filed: 1999-06-09
Abstract: A long hollow cylindrical articles thermal treatment device relates to the machine-building branch and may be used for thermal treatment of the long hollow cylindrical articles. In the device, containing a vertical bath with a pouring over, a suspension with its lower part submerged into the bath, and with a pipeline for cooling liquid and with a pipeline for compressed air, the suspension additionally contains a mechanism for approaching with a vessel, on which a pneumatic cylinder with a hollow stock, upper and lower ring tubes, connected by the vertical tubes, are installed. Furthermore, the lower tubes are connected to the vessel. Over the hollow stock upper end the try-square like guides, directed to the device, are fixed on the vertical tubes. The device of the configuration above affords to improve the thermal treatment quality.