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Patent DE-102012216664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers, bestehend aus zwei Bauteilen, und damit hergestellter Hohlkörper
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B29C65/16
Filed: 2012-09-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers, bestehend aus zwei Bauteilen (3, 4), die mit einer strahlgestützten Fügemaschine gefügt sind, welche umfasst – einen Strahlkopf (1) zur Bereitstellung eines eine Fügenaht (5) zwischen zwei Bauteilen (3, 4) erzeugenden Fügestrahls (L), – eine Aufnahme (6) zur Lagerung des ersten Bauteils (3), und – eine Spannvorrichtung (2) zum Spannen der Bauteile (3, 4), insbesondere zum Spannen von Bauteilen (3, 4) mit einer dreidimensional verlaufenden Fügenaht (5), welche Spannvorrichtung (2) ein Spannmittel zum Erzeugen einer Spannkraft (F) zwischen den beiden Bauteilen (3, 4) zumindest im Bereich der jeweils vom Fügestrahl (L) beaufschlagten Fügezone aufweist, wobei das Spannmittel durch eine die beiden Bauteile (3, 4) überspannende, flexible, für den Fügestrahl (L) transmissive Folie (11) gebildet ist, deren Spannkraft (F) durch Beaufschlagung mittels eines Differenzdrucks zwischen Bauteil-zugewandter und Bauteil-abgewandter Oberfläche der Folie (11) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das beim Fügen in die Aufnahme (6) eingelegte Bauteil (3) mit mindestens einer Evakuierungsöffnung (27) für seinen Innenraum (30) derart versehen ist, dass während der Vakuumbeaufschlagung zum Spannen der Bauteile (3, 4) und beim anschließenden Belüften der Bauteile (3, 4) ein Druckausgleich in dem von den Bauteilen (3, 4) umschlossenen Innenraum des Hohlkörpers stattfindet.
Patent DE-102012223889-B4 (DE)
Title: Anordnung zur pneumatischen oder hydraulischen Druckmessung
Inventor: LIEHR SEBASTIAN
IPC: G01L13/00
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-11-10
Abstract: Anordnung zur pneumatischen oder hydraulischen Druckmessung (1), bestehend aus- einem Druckmessgerät (20) mit einem zylindrischen Messgerätegehäuse (21) sowie einem stirnseitig angeordneten paddelförmigen Differenzdrucksensor (24),und- einem Gehäuseblock (60) mit einer zylindrischen Ausnehmung (62) sowie zwei für einen Druckzufluss und Druckabfluss vorgesehene Druckkanäle (64a, 64b), durch die der Innenraum der Ausnehmung mit der Umgebung verbunden ist,wobei das Druckmessgerät (20) lösbar in die Ausnehmung (62) des Gehäuseblocks (60) eingeschoben ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Druckmessgerät (20) innerhalb des Gehäuseblocks (60) verdrehbar angeordnet ist, wobei das Druckmessgerät (20) in einer ersten Position axial beweglich ist und in einer zweiten Position axial fixiert ist,wobei durch das Verdrehen des Druckmessgeräts (20) die Druckkanäle (64a, 64b) synchron geöffnet werden, so dass der paddelförmige Differenzdrucksensor (24) über das sich in den Druckkanälen (64a, 64b) befindliche Fluid gleichzeitig mit Druck beaufschlagt wird, um eine einseitige Überlastung zu vermeiden.
Patent DE-102013004964-B4 (DE)
Title: Instrumentenset und Verfahren zum Einbringen eines Körbchens in das Bandscheibenfach zwischen zwei Wirbelkörpern
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61F2/46
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Instrumentenset zum Einbringen eines Körbchens in das Bandscheibenfach zwischen zwei Wirbelkörpern, mit einem Führungsdraht (2.1), mit mehreren über den Führungsdraht und übereinander aufschiebbaren Dilatoren (2.3–2.6) mit einer Arbeitshülse (3) und mit einem Körbchen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitshülse (3) in ihrem distalen Mantelbereich mit Schlitzen (3.4) und dazwischen angeordneten Rippen (3.5) versehen ist und in ihrem distalen Bereich derart flexibel ausgebildet ist, dass die Arbeitshülse (3) ein Festlegen ihres distalen Bereichs an den Wirbelkörpern (1.1, 1.2) in Richtung ihrer Erstreckung bei gleichzeitiger angularer Beweglichkeit oder variabler angularer Ausrichtbarkeit ihrer proximalen Stirnseite (3.6) ermöglicht.
Patent DE-102013008648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Aktivieren eines Abstandswarnsystems eines Kraftwagens sowie Abstandswarnsystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Aktivieren eines Abstandswarnsystems (12) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten:
 - Erfassen, ob ein Vorwärtsgang des Kraftwagens (10) eingelegt ist und/oder der Kraftwagen (10) vorwärts bewegt wird;
 - Erfassen, ob ein Abstand (d) zwischen einem vorderen Bereich (16) des Kraftwagens (10) und einem in Fahrtrichtung (18) vor diesem Bereich (16) angeordnetes Objekt (20) geringer als ein vorgegebener Mindestabstand (dmin) ist;
 - falls erfasst worden ist, dass ein Vorwärtsgang des Kraftwagens (10) eingelegt ist und/oder der Kraftwagen (10) vorwärts bewegt wird sowie der erfasste Abstand (d) kleiner als der vorgegebene Mindestabstand (dmin) ist: automatisches Aktivieren des Abstandswarnsystems (12);
 - wobei falls erfasst wird, dass der Kraftwagen (10) bei eingelegtem Vorwärtsgang steht, eine automatische Aktivierung des Abstandswarnsystems (12) unterbleibt, wobei
 - die automatische Aktivierung des Abstandswarnsystems (12) erst dann unterbleibt, wenn erfasst wird, dass sich das vor dem vorgegebenen Bereich (16) des Kraftwagens (10) angeordnete Objekt (20) im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung (18) des Kraftwagens (10) bewegt.
Patent DE-102013106427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Werkmitteln und Ladesystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-06-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Werkmitteln (W, S, Z, G) im Bearbeitungsraum (4) einer Bearbeitungsmaschine (5), wobei wenigstens ein mobiles Magazin (2) die Werkmittel bereithält und ein Lader (3) zur Überführung der Werkmittel aus dem wenigstens einen Magazin (2) in den Bearbeitungsraum (4) und zur Rückführung von dort in das Magazin (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Magazin (2) im Zugriffsbereich des Laders (3) positioniert wird und wenigstens drei verschiedene Arten von Werkmitteln (W, S, Z, G) für den Lader bereithält, wobei zu den Werkmittelarten gehören: Werkstücke (W), Spannmittel (S), Werkzeuge (Z), Greifmittel (G), und wobei das Magazin Werkstücke (W), Greifmittel (G) und Spannmittel (S) bereithält.
Patent DE-102013211698-B4 (DE)
Title: Endoabdominales Kamerasystem
Inventor: STALLKAMP JAN DR
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-06-20
Granted: 2017-07-06
Abstract: Endoabdominales Kamerasystem mit einem Kameragrundkörper (12), der zumindest ein Kameraobjektiv (4a, 4b) aufweist, einer Kamerabasis (1), über welche das endoabdominale Kamerasystem außerhalb einer Bauchhöhle eines Patienten haltbar ist, einem Kameraträger (2), der die Kamerabasis (1) mit dem Kameragrundkörper (12) verbindet, und der so ausgestaltet ist, dass er durch eine Öffnung (14) zur Bauchhöhle des Patienten führbar ist, so dass sich die Kamerabasis (1) außerhalb der Bauchhöhle befindet und der Kameragrundkörper (12) innerhalb der Bauchhöhle, wobei der Kameraträger (2) so ausgestaltet ist, dass er eine Durchführung zumindest eines chirurgischen Instrumentes (10) durch die besagte Öffnung (14) zur Bauchhöhle des Patienten erlaubt, dass er eine Drehung des zumindest einen chirurgischen Instrumentes (10) in einem im Bereich der besagten Öffnung (14) liegenden Pivotpunkt (19) um eine zu einer Instrumentenachse des chirurgischen Instrumentes (10) nicht parallele Drehachse unabhängig von einer Bewegung des Kameragrundkörpers (12) erlaubt und dass er den Kameragrundkörper außerhalb eines Bewegungsbereiches des chirurgischen Instrumentes (10) hält, wobei der Kameraträger (2) einen länglichen Arm aufweist, der durch die Öffnung (14) zur Bauchhöhle des Patienten so hindurchlegbar ist, dass er durch die Öffnung (14) hindurchgreift, wobei der Kameraträger (2) einen Abstandshalter (5) aufweist, der eine neben dem Arm liegende Abstandshalteröffnung aufweist, deren Öffnungsfläche senkrecht zur Längsrichtung des Armes im Bereich des Abstandshalters (5) liegt, und durch welche das zumindest eine chirurgische Instrument (10) hindurchführbar ist, und wobei der Abstandshalter (5) so ausgestaltet ist, dass das zumindest eine chirurgische instrument (10), wenn es in die Abstandshalteröffnung eingeführt ist, im Abstandshalter (5) in einem im Bereich der Abstandshalteröffnung liegenden Pivotpunkt (19) um eine nicht zur Instrumentenachse parallele Drehachse unabhängig von einer Bewegung des Armes drehbar ist.
Patent DE-102013212546-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenbedienvorrichtung
Inventor: SPRENGER HELGE
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschinenbedienvorrichtung mit zumindest einer Steuer- oder Regeleinheit (10) zu einer Ansteuerung einer Handwerkzeugmaschinenantriebseinheit (12) und mit zumindest einem Betriebsmodusauswahlelement (14) zu einer Einstellung verschiedener Betriebsmodi, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinheit (10) eine Speichereinheit aufweist, in der Parametersätze aus jeweils zumindest zwei Betriebsparametern, insbesondere einer Leerlaufdrehzahl (16), einer Arbeitsdrehzahl (18), einer Anlauframpe, einer Anstiegsrampe und einer Absenkrampe, hinterlegt sind, die zumindest einen Betriebsmodus charakterisieren, und die Steuer- oder Regeleinheit (10) zumindest ein Betriebsprogramm umfasst, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit zumindest eines Signals des Betriebsmodusauswahlelements (14) den Betriebsparametern des eingestellten Betriebsmodus jeweils einen Wert bzw. einen Verlauf zuzuordnen.
Patent DE-102013221209-B4 (DE)
Title: Siliconhydrogel, Verfahren zu dessen Herstellung, Formteil hieraus sowie Verwendungszwecke
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: C09K3/10
Filed: 2013-10-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Siliconhydrogel, herstellbar durch radikalische Copolymerisation eines Gemisches ausa) mindestens einem radikalisch polymerisierbaren siliciumhaltigen Monomeren, undb) mindestens einem radikalisch polymerisierbarem Cellulosederivat der folgenden allgemeinen Formel I,wobeidie Reste R, Rund Rjeweils unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff; linearen oder verzweigten C-C-Alkylresten; aliphatischen, cycloaliphatischen, araliphatischen oder aromatischen Carbonsäureestern mit 2 bis 36 Kohlenstoffatomen und/oder Polyoxyalkylenresten, deren terminale OH-Gruppe mit aliphatischen, cycloaliphatischen,araliphatischen oder aromatischen Carbonsäureestern mit 2 bis 36 Kohlenstoffatomen verestert sein kann, wobein 10 bis 100.000 beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rest R, Rund/oder Rausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer Gruppierung gemäß der allgemeinen Formel IIwobeiRjeweils unabhängig voneinander ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff oder linearen oder verzweigten C-C-Alkylresten undm 1 bis 18x 0 bis 1000y 0 oder 1, sowiez 0 bis 18 bedeutet.
Patent DE-102013227012-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit dem Rotor (R) verbindbar ist und die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit dem Rotor (R) verbindbar ist, wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist, wobei die Standgetriebeübersetzung des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) so gewählt ist, dass die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) bei geschlossenem erstem Zusatzschaltelement (U) im Drehzahlplan zwischen der ersten Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) und der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) liegt, wobei entweder- die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) verbunden ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) entweder mit der dritten Welle (W3) oder mit der vierten Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, oder- die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der dritten Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der vierten Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist.
Patent DE-102014002309-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-02-19
Granted: 2016-01-07
Abstract: Steuervorrichtung, mit mindestens zwei hydraulischen Aktuatoren (3, 5), von denen einer als Pumpeinheit (3) dient und für den Antrieb des als Arbeitseinheit (5) dienenden, anderen Aktuators mit diesem verbunden ist, mit einer Speichereinheit (19), die zumindest während des Ansaugvorgangs des als Pumpeinheit (3) dienenden Aktuators diesen mit Fluid vorgespannten Druckes versorgt, und mit einer Steuerventileinrichtung (17), die eine Hauptstufe (29) und eine Vorstufe (27) aufweist, die zur Bildung eines Schnellschaltventils zusammengeschaltet sind, dessen Hauptstufe (29) ein Wegeventil mit einem Schieberkolben (33) aufweist, das in einer Kolbenstellung die Verbindung der Aktuatoren (3, 5) mit der Speichereinheit (19) trennt und diese Verbindung in anderen Kolbenstellungen zumindest teilweise freigibt, wobei eine erste wirksame Kolbenfläche (45) des Schieberkolbens (33) mit beiden Aktuatoren in Fluidverbindung bringbar ist und eine entgegengesetzt wirksame zweite Kolbenfläche (57) über die mittels eines Steuersignals betätigbare Vorstufe (27) mit den Aktuatoren (3, 5) oder mit der Speichereinheit (19) verbindbar ist.
Patent DE-102014006094-B4 (DE)
Title: Auswertung von Lenkradwinkeländerungen eines Lenkrades eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-04-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Änderungen eines Lenkradwinkels eines Lenkrades eines Fahrzeuges, wobei eine Handmomentänderung (A) eines von einem Fahrer des Fahrzeuges erzeugten Handmoments zur Lenkraddrehung und eine Lenkradwinkeländerung (B) des Lenkradwinkels ermittelt werden, Vorzeichen der ermittelten Handmomentänderung (A) und der ermittelten Lenkradwinkeländerung (B) ausgewertet werden und aus dem Ergebnis dieser Auswertung darauf geschlossen wird, ob eine Änderung des Lenkradwinkels von dem Fahrer verursacht wird.
Patent DE-102014100507-B4 (DE)
Title: Halte- und Auslösegerät sowie Anordnung mit einem Halte- und Auslösegerät
Inventor: RABE FRANK
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-01-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Halte- und Auslösegerät (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere für ein sicherheitstechnisches Kraftfahrzeugbauteil, aufweisend einen äußeren Rahmen (2), wobei an dem Rahmen (2) ein Aktor (3) und ein Schwenkriegel (13) befestigt sind und der Aktor (3) in Wirkzusammenhang mit dem Schwenkriegel (13) steht, wobei der Schwenkriegel (13) zumindest von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federlasche (9) vorgesehen ist, die den Schwenkriegel (13) in der Geschlossenstellung und in der Offenstellung hält und der Schwenkriegel (13) reversibel von der Offenstellung in die Geschlossenstellung entgegen der Federkraft (F) der Federlasche (9) überführbar ist, wobei der Rahmen (2) als Blechumformbauteil oder als Kunststoffbauteil ausgebildet ist und dass die Federlasche (9) einstückig und werkstoffeinheitlich mit aus dem Werkstoff des Rahmens (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102014109617-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen ersten Planetensatz (10) mit einer ersten Sonne (101), einem ersten Hohlrad (102) und einem ersten Steg (103), auf dem ein Satz erster Planetenräder, die einerseits mit der ersten Sonne (101) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (102) kämmen, drehbar gelagert ist,- einen zweiten Planetensatz (20) mit einer zweiten Sonne (201), einem zweiten Hohlrad (202) und einem zweiten Steg (203), auf dem ein Satz zweiter Planetenräder, die einerseits mit der zweiten Sonne (201) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (202) kämmen, drehbar gelagert ist,- einen dritten Planetensatz (30) mit einer dritten Sonne (301), einem dritten Hohlrad (302) und einem dritten Steg (303), auf dem ein Satz dritter Planetenräder, die einerseits mit der dritten Sonne (301) und andererseits mit dem dritten Hohlrad (302) kämmen, drehbar gelagert ist, und- einen vierten Planetensatz (40) mit einer vierten Sonne (401), einem vierten Hohlrad (402) und einem vierten Steg (403), auf dem ein Satz vierter Planetenräder, die einerseits mit der vierten Sonne (401) und andererseits mit dem vierten Hohlrad (402) kämmen, drehbar gelagert ist, sowie- ein die Planetensätze (10, 20, 30, 40) umgebendes Getriebegehäuse, wobei- die erste Sonne (101) mit dem Gehäuse und das erste Hohlrad (102) mit dem vierten Steg (403) gekoppelt ist,- der erste Steg (103) mit dem zweiten Steg (203), die zweite Sonne (201) mit der dritten Sonne (301) und der dritte Steg (303) mit dem vierten Hohlrad (402) verbunden ist,- mittels einer ersten Bremse (B1) der dritte Steg (303) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist,- mittels einer zweiten Bremse (B2) das dritte Hohlrad (302) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist,- mittels einer ersten Kupplung (K1) der erste Steg (103) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist,- mittels einer zweiten Kupplung (K2) die dritte Sonne (301) mit dem vierten Steg (403) schaltbar gekoppelt ist und- mittels einer dritten Kupplung (K3) das dritte Hohlrad (302) mit dem vierten Steg (403) schaltbar gekoppelt ist und wobei die vierte Sonne (401) mit einer an ein Antriebsaggregat des Kraftfahrzeugs anschließbaren Eingangswelle (1) verbunden ist und das zweite Hohlrad (202) mit einer an einen Abtrieb des Kraftfahrzeugs anschließbaren Ausgangswelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung der ersten Sonne (101) mit dem Gehäuse als feste Verbindung und die Kopplung des ersten Hohlrades (102) mit dem vierten Steg (403) als eine mittels einer vierten Kupplung (K4) schaltbare Kopplung ausgebildet ist.
Patent DE-102014215224-B4 (DE)
Title: Gaslaseranregungsanordnung mit einer Hochfrequenzanschlussleitung
Inventor: SCHWANDT MARKUS
IPC: H01S3/097
Filed: 2014-08-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: Gaslaseranregungsanordnung (1, 1') mit einer Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b'), die an einer ersten Anschlussstelle an eine Leistungsquelle anschließbar ist und an einer zweiten Anschlussstelle an eine Gaslaser-Elektrode (5, 5'), insbesondere an zumindest einer Einspeisestelle (10, 10'), angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Bereich (21, 21'), in dem sowohl ein Abschnitt (11b, 11b') der Hochfrequenzanschlussleitung als auch ein Abschnitt der Gaslaser-Elektrode (5, 5') angeordnet ist, eine die Elektrode (5, 5') von der Hochfrequenzzufuhr, insbesondere der Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b'), entkoppelnde Abschirmung (22, 22') zwischen der Hochfrequenzanschlussleitung (11b, 11b') und der Elektrode (5, 5') vorgesehen ist, wobei die Abschirmung (22, 22') sich auch in einen zweiten Bereich (23, 23') erstreckt, in dem lediglich ein zweiter Abschnitt der Gaslaser-Elektrode (5, 5') angeordnet ist.
Patent DE-102014223048-B4 (DE)
Title: Gepäcksystem gegen Pendeln
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62J7/04
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Gepäcksystem eines einspurigen Kraftfahrzeugs mit mindestens einem an einem Kraftfahrzeugrahmen (5) in seinem Heckbereich rahmenfest angeordneten Zapfen (3) und mindestens einem Gepäckstückaufnahmebehälter (2), wobei der Gepäckstückaufnahmebehälter (2) eine Aufnahme (15) mit darin angeordnetem Lager (11) aufweist und der Zapfen (3) in die Aufnahme (15) und das darin angeordnete Lager (11) eingreift, wobei das Zusammenwirken zwischen dem Lager (11) und dem Zapfen (3) eine über das Lager (11) beschränkte Rotationsbewegung des Gepäckstückaufnahmebehälters (2) um eine Vertikalachse und/oder eine über das Lager (11) beschränkte Translationsbewegung des Gepäckstückaufnahmebehälters (2) in einer zur Fahrtrichtung senkrecht liegenden Querrichtung ermöglicht.
Patent DE-102014225692-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-12-12
Granted: 2017-06-08
Abstract: Fahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basis (110), einem mittels wenigstens einer Schwinge (115) an der Basis (110) angelenkten Sitzkissen (103) und einer um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbaren Lehne (105), wobei die Schwinge (115) mittels eines Hebelgetriebes mit der Lehne (105) derart verbunden ist, dass der Fahrzeugsitz (100) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wobei das Hebelgetriebe eine erste Koppel (140), eine zweite Koppel (160) und ein Zwischengetriebe aufweist, und das Zwischengetriebe einen Schwinghebel (150) aufweist, der drehbar an der Basis (110) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schwinge (115) mittels eines ersten Gelenks (116) an der Basis (110) angelenkt ist und mittels eines zweiten Gelenks (117) an einem vorderen Bereich des Sitzkissens (103) angelenkt ist, und der Schwinghebel (150) mittels eines fünften Gelenks (130) drehbar zur Basis (110) gelagert ist, die erste Koppel (140) mittels eines vierten Gelenks (128) mit dem Schwinghebel (150) verbunden ist, und die zweite Koppel (160) mittels eines sechsten Gelenks (132) mit dem Schwinghebel (150) verbunden ist, wobei in Fahrtrichtung betrachtet in der Gebrauchsstellung das vierte Gelenk (128) vor dem sechsten Gelenk (132) angeordnet ist und in der Nichtgebrauchsstellung das vierte Gelenk (128) hinter dem sechsten Gelenk (132) angeordnet ist.