baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358002-B4 (DE)
Title: Dichtungstülle
Inventor: KOESTLER THOMAS
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-12-11
Granted: 2011-07-28
Abstract: Dichtungstülle (1) für durch Wandöffnungen oder dergleichen zu führende Leitungen, aus einem elastischen Material, umfassend einen im wesentlichen rohrförmig ausgebildeten Tüllenkörper (3) zur Aufnahme wenigstens eines Kabelelementes, wenigstens eine radial um die Außenseite des Tüllenkörpers (3) angeordnete Dichteinrichtung (12) und mit wenigstens einer Verrasteinrichtung (2) zur Befestigung der Dichtungstülle (1) in der Wandöffnung, wobei die Dichteinrichtung (12) einen Stützabschnitt (16) sowie wenigstens eine Dichtlippe (18, 19) umfasst und wobei die Dichtungstülle (1) ferner einen sich zumindestens abschnittsweise radial über den Tüllenkörper (3) und die Dichteinrichtung (12) hinauserstreckenden Schallschutzabschnitt (13) aufweist, gekennzeichnet durch ein ringförmig ausgebildetes Verrastelement (2), welches mit der Dichteinrichtung (12) verrastbar ist, wobei die Dichteinrichtung (12) an ihrer der Wandöffnung gegenüberliegenden Abschlussfläche (21) ein zumindestens abschnittsweise kreisförmig ausgebildetes Ringelement (20) aufweist, welches sich senkrecht zu der Abschlussfläche (21) erstreckt und wenigstens eine Ausnehmung aufweist, mit welcher das Verrastelement (2) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10393398-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Unterstützen einer Positionsbestimmung in einem Positionsbestimmungssystem
Inventor: KORNELUK JOSE E
IPC: H04B7/26
Filed: 2003-09-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Kommunikationsvorrichtung mit:
 einem Positionsbestimmungsempfänger, der in der Lage ist, Daten zu verwenden, die zumindest mit einer selektiven Positionsunsicherheit bezüglich eines Positionsreferenzpunktes in einer Netzwerkdienststelle in Verbindung stehen, und wobei die zumindest eine selektive Positionsunsicherheit zumindest teilweise auf einem Zeitvorlaufwert basiert, der durch eine vorbestimmte Anzahl an diskreten Time Slots, die selektive Positionszonen als eine Reihe von konzentrischen Ringen darstellen, die durch einen Innenradius und einen Außenradius definiert sind, vorlaufbar ist, und die selektiven Positionszonen sich überlappen, wobei die selektiven Positionszonen einen Bereich darstellen, in welchem sich die Kommunikationsvorrichtung befindet; so dass die verwendeten Daten zum Unterstützen einer Positionsbestimmung der Kommunikationsvorrichtung verwendbar sind.
Patent DE-19549223-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Nockenantrieb
Inventor: KIRSCHNER JUERGEN
IPC: F16C33/04
Filed: 1995-12-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Nockenantrieb (11), welcher einen in einem Zylinderkopf schwenkbar
gelagerten Kipphebel (16) aufweist, mit einer im Kipphebel (16)
auf einem Rollenbolzen (22) gelagerten Rolle (14), die auf einer
Nockenbahn einer Nocke (13) einer Nockenwelle (12) abläuft und
für den
Antrieb von Bauteilen (21) vorgesehen ist, wobei zumindest eine
Lauffläche
(24, 26) des Rollenbolzens (22) und/oder der Rolle (14) gehärtet ausgebildet
ist, wobei zwischen dem Rollenbolzen (22) und der Rolle (14) eine
Buchse (33) vorgesehen ist, die eine zum Rollenbolzen (22) weisende
Lauffläche
(34) und eine zur Rolle (14) weisende Lauffläche (36) aufweist, und wobei
zumindest eine der Laufflächen
(34, 36) der Buchse (33) gehärtet
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenbolzen (22)
zur axialen Sicherung ein Fixierelement (27) aufweist, und dass
die Buchse (33) mit einer Stirnseite unmittelbar an das Fixierelement
(27) anschließt,
wobei an der zum Fixierelement (27) weisenden Stirnseite der Buchse
(33) wenigstens eine Vertiefung...
Patent DE-19549708-B4 (DE)
Title: Laser oscillator with stabilised beam direction - has heat exchanger within laser housing for removing heat from laser medium resulting from discharge between opposing discharge electrodes
Inventor: NISHIDA SATOSHI
IPC: H01S3/041
Filed: 1995-05-04
Granted: 2007-05-03
Abstract: The laser oscillator has a sealed housing (10) containing the laser medium and a pair of opposing electrodes (4a,4b), extending parallel to the longitudinal axis of the housing, for providing laser oscillation of the laser medium. The laser medium is circulated within the housing and cooled via a heat exchanger, for removing the heat resulting from the discharge between the electrodes. The cooling medium is fed to and from the heat exchanger via respective entry and exit ports (134,136), positioned symmetrically relative to the housing axis, when viewed from above.
Patent DE-19752044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Deckels an einem Motorgehäuse eines motorgetriebenen Werkzeuges
Inventor: MARTINSSON PAER
IPC: F16B2/02
Filed: 1997-11-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur lösbaren Befestigung
eines Deckels (11) an einem Motorgehäuse (10) eines motorbetriebenen
Werkzeugs, z. B. einer Motorsäge,
umfassend mindestens einen Federbügel (12), der so gestaltet
ist, daß er
lösbar
mit dem Motorgehäuse
(10) oder dem Deckel (11) verbunden werden kann, einen Führungsstift
(15), der am Motorgehäuse
(10) oder am Deckel (11), an den Federbügel (12) angrenzend befestigt
und so angeordnet ist, daß er
in eine komplementäre
Ausnehmung (16) im Deckel (11) oder im Motorgehäuse (10) eingreift, wobei eine
Stützplatte
(17), welche aus einem harten Material hergestellt ist, am Motorgehäuse (10)
oder am Deckel (11), um den Führungsstift
(15) herum befestigt ist, wobei der Federbügel (12), der Führungsstift
(15) und die Stützplatte
(17) in einer gemeinsamen Ebene im wesentlichen zueinander ausgerichtet
sind.
Patent DE-19781782-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Sitze
Inventor: LANCE MARK
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-05-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Sitz,
der eine Rückenlehne
(2), eine Kopfstütze
(1), zumindest eine Stützstange
(3), welche die Kopfstütze
(1) und die Rückenlehne
(2) verbindet, wobei die Kopfstütze
(1) relativ zur Rückenlehne
(2) bewegbar ist, so dass die Lage der Kopfstütze (1) relativ zum oberen
Teil der Rückenlehne
(2) veränderbar
ist, und weiter eine elektrisch betriebene Antriebsvorrichtung (8),
welche mit der Kopfstütze
(1) verbunden ist und mit welcher die relative Bewegung der Kopfstütze (1)
ausführbar
ist, und einen elektrischen Leiter (35) aufweist, der auf dieser
Stange (3) vorgesehen ist oder durch diese Stange (3) gebildet wird und
durch welchen eine elektrische Stromquelle (46) mit dieser Antriebsvorrichtung
(8) gekoppelt ist und diese auf diese Weise betriebsbereit gemacht
wird, wobei der elektrische Leiter (35) einen integralen Bestandteil
der Stützstange
(3) bildet.
Patent DE-19804789-B4 (DE)
Inventor: BEEK AUGUST VAN DER
IPC: B30B9/30
Filed: 1998-02-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to a method and to a shearing and compacting press for the production of pressed parts, preferably packages (20) from waste material, especially scrap and sheet clippings. The material used is pre-compacted in a first compacting step. In a second compacting step, the material, which has been pre-compacted to the width of the package, is subjected to intermediate compacting until the height of the package (20) is reached. In a third compacting step, final compacting of the material to the final width or length of the package (20) is carried out. According to the invention, the material is pre-compacted with a continuos force and optionally sheared until the compressor (3.1) reaches its final position. The compressor (3.2) is securely adjusted and guided to its end position on a parallel plane. Subsequently, the compressor (3.3) is guided in a position in which the compressor (3.1) releases the opening of the package chamber (2.3) when the compressor (3.1) is driven back. Finally, the compressor (3.1, 3.2, 3.3) is subjected to a pressure that is lower than the maximum pressure available in the compressors (3.1, 3.2, 3.3) at the beginning of the working and return strokes. The compressor (3.1) is subjected to maximum pressure for shearing and/or the compressors (3.2, 3.3) are supplied with maximum pressure to end pressing. The invention is also characterized in that the pressing pressure for the compressors (3.1, 3.2, 3.3) is gradually controlled depending on the degree of compression or the corresponding length.
Patent DE-19808732-B4 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung
Inventor: HOWLETT DAVID JOHN
IPC: A61M15/00
Filed: 1998-03-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Inhalationsvorrichtung
(1) zur Ausgabe eines Produkts, die ein Gehäuse (2) mit einem Abschnitt (6)
zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Behälters (3) und einem Mundstück (7) aufweist,
wobei die Vorrichtung (1) ferner ein Leitungsmittel (18) aufweist,
das mit dem Behälteraufnahmeabschnitt
(6) kommuniziert, um das Produkt zu dem Mundstück (7) zu leiten, ein Lufteinlaßventilmittel
(14, 19), das zumindest einen Lufteinlaß (14) aufweist, um Luft in
das Gehäuse
(2) gelangen zu lassen, sowie eine Luftströmungssteuereinrichtung (19),
die in eine erste Stellung gespannt ist, in der der Lufteinlaß (14) verschlossen
ist, und die manuell in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der
der Lufteinlaß (14)
durchgängig
ist und eine Luftströmung
in das Gehäuse
(2) und durch das Mundstück
(7) gestattet, wenn ein Benutzer an dem Mundstück (7) saugt, sowie in eine
dritte Stellung zur Ausgabe eines Produkts in die sich ergebende
Luftströmung,
wobei durch Bewegung zwischen der zweiten Stellung und der dritten
Stellung...
Patent DE-19818046-B4 (DE)
Title: Schlichte und Verwendung der Schlichte
Inventor: SCHMID EDUARD
IPC: C03C25/26
Filed: 1998-04-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wäßrige Schlichte zur Behandlung von textilen Glasfasern, die einen Filmbildner und wenigstens einen Haftvermitler enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlichte folgende Komponenten enthält  a) 0,5 bis 1,5 Gew.-% Polyvinylpyrrolidon  b) 0,1 bis 0,6 Gew.-% Polyamid  c) 0,3 bis 1,0 Gew.-% Silanhaftvermittler  d) Wasser als Rest auf 100 Gew.-%
Patent DE-19827390-B4 (DE)
Title: Hochspannungssicherung
IPC: H01H85/042
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Hochspannungssicherung mit einer elektrisch
leitenden Abschirmung, welche von zumindest einer der das als Hohlzylinder ausgelegte
Sicherungsgehäuse
(11) stirnseitig verschließenden
Kontaktkappen (21) ausgeht, einen Teilbereich des Sicherungsgehäuses abdeckt
und der Reduzierung der Teilentladung zwischen zwei benachbarten
Sicherungen, ggf. dann auch zwischen einer Sicherung und Masse, dient,
wobei  a) das Sicherungsgehäuse
(11) mit einem der Abschirmung dienenden Folienwickel (12) versehen
wird, der auf das Sicherungsgehäuse
(11) aufgebracht und durch Heftung zusammengefaßt wird,  b) der durch
Heftung zusammengefaßte
Folienwickel (12) bei am Sicherungsgehäuse (11) angesetzter Kontaktkappe (21)
teilweise unter die Kontaktkappe (21) verlagert wird, und  c)
anschließend
der Randbereich (211) der Kontaktkappe (21) den Folienwickel (12)
festlegend gegen das Sicherungsgehäuse (11) angedrückt wird.
Patent DE-19832033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Arcylnitril oder Methacrylnitril aus Propan oder Isobutan durch Ammoxidation
Inventor: MIDORIKAWA HIDEO
IPC: B01J23/28
Filed: 1998-07-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Acrylnitril oder Methacrylnitril aus Propan oder Isobutan durch Ammoxidation bei einer Temperatur im Bereich von 380 bis 500°C (Ammoxidationsreaktionstemperatur) in einem Fließbettreaktor, der eine Katalysatorzusammensetzung enthält, die einen Träger mit einem darauf befindlichen Oxidkatalysator umfaßt, wobei der Oxidkatalysator ein Mischoxid von Molybdän, Vanadium, Niob und mindestens einem Element, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Tellur und Antimon besteht, enthält, wobei das Verfahren folgende Stufen umfaßt:  (1) Bereitstellung eines Fließbettreaktors, der die Katalysatorzusammensetzung enthält, die auf eine Temperatur von nicht niedriger als 300°C, aber niedriger als die Ammoxidationsreaktionstemperatur, vorgewärmt ist;  (2) Erhöhung der Temperatur der vorgewärmten Katalysatorzusammensetzung in dem Fließbettreaktor, während dem Fließbettreaktor ein molekularen Sauerstoff enthaltendes Gas zusammen mit einem brennbaren Gas, das zur Verbrennung durch Umsetzung mit dem molekularen Sauerstoff in Gegenwart der Katalysatorzusammensetzung imstande ist, zugeführt wird, bis die Temperatur der Katalysatorzusammensetzung die Ammoxidationsreaktionstemperatur erreicht; und  (3) Umstellung der...
Patent DE-19856157-B4 (DE)
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 1998-12-05
Granted: 2008-11-06
Abstract: The sanitary fitting connecting block has at least one connection (1) for a house installation water feed conduit and at least one connection for a conduit leading to a user. A flushing block (15) is connectable to the connecting block instead of to the sanitary fitting and produces a connection between the housing installation connection and a connection for the user. The connecting block has a dividing position (4) for the sanitary fitting and openings (3) issuing in the dividing position and connected with a connection. The flushing block has channels (10) which work in conjunction with the openings of the dividing position.
Patent DE-19943136-B4 (DE)
Title: Rahmenaufbau eines Zweirad-Kraftfahrzeugs
Inventor: ITO HIROYUKI
IPC: B62K25/04
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kraftrad-Rahmenstruktur,
welche  – ein
Kopfrohr (3),  – einen
rechten und einen linken mit dem Kopfrohr (3) verbundenen Hauptrahmen
(51),  – ein
Querelement (56) in Form eines Rohrs, dessen Längsenden mit je einem Hauptrahmen
(51) verbunden sind, und  – einen
an den Hauptrahmen (51) angelenkten Schwingarm (13) umfasst,  wobei
der rechte und der linke Hauptrahmen (51) ausgehend vom Kopfrohr
(3) nach hinten und nach unten sich erstrecken, und jeder Hauptrahmen
einen in Seitenansicht geradlinigen Abschnitt (53) aufweist, der
die Verbindungsstelle des jeweiligen Hauptrahmens (51) mit dem rohrförmigen Querelement
(56) enthält,
und  wobei eine hintere Aufhängung
(14) mit ihrem einen Ende (14a) mit dem Schwingarm (13) verbunden
ist und mit ihrem anderen Ende (14b) an der Rückseite (56b) des rohrförmigen Querelements
(56) in dessen Vertikalmitte angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das rohrförmige
Querelement (56) zwischen Erweiterungs-Abschnitten (54), welche an
den geradlinigen Abschnitten (53) des rechten...
Patent DE-19949119-B4 (DE)
Title: Locking device for moveable part fitted on a motor vehicle, comprises a spherical control part mounted within a fixed cavity
Inventor: SCHWAB DITTMAR
IPC: B60J5/00
Filed: 1999-10-12
Granted: 2005-12-29
Abstract: The lock comprises a spherical control part (10) mounted via a spring in a shaped guide cavity (8) arranged on an immovable part of the vehicle. The guide has a rounded or conical control surface (9) which ensures translation of the control part against the pressure of the spring. The control part is fixed to a locking pin (13) arranged in a groove shaped cavity (7) such that the pin engages in the groove during a corresponding translation of the control part.
Patent DE-19953864-B4 (DE)
Title: Hochleistungskabel-Ausrichtvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HIRANO HIROYUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Ausrichtvorrichtung
für ein
Hochleistungskabel bei einem Elektroantriebsfahrzeug, wobei das Fahrzeug
eine Antriebsvorrichtung (45) mit einem Elektromotor (4), welcher
mit einer Antriebswelle verbunden ist, und eine Vorrichtung (40)
zur Leistungsversorgung, welche dem Elektromotor (4) über ein
Hochleistungskabel (53A, 53B) Strom zuführt, umfaßt, wobei die Ausrichtvorrichtung umfaßt:  eine
Halterung (54A, 54B), welche das Hochleistungskabel (53A, 53B) in
einer gekrümmten
Form hält,
während
sie das Hochleistungskabel (53A, 53B) freigibt, wenn das Hochleistungskabel
(53A, 53B) einer vorbestimmten äußeren Kraft
ausgesetzt ist.
Patent DE-19959813-B4 (DE)
Inventor: WOLF MICHAEL JOACHIM
IPC: H04B10/27
Filed: 1999-12-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: The system converts the electrical signals to be transmitted into optical form and transmits them using wavelength multiplexing. At least one optical connection is permanently connected using at least one wavelength and used for continuous transmission of synchronization signals. At least one switchable connection is used for messages with at least one other wavelength. Independent claims are also included for the following: a method of optical transmission of electrical signals.
Patent AU-2017100633-B4 (AU)
Title: Blasting method and system
Inventor: PARK ALLEN
IPC: F42D1/18
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-01-04
Abstract: The disclosure relates to an above ground stemming device. The device comprises a body configured, in use, to cover an open end of a blast hole loaded with explosives to surface or to within 300 mm of surface. The body has a void containing a stem of superabsorbent polymer gel therein. In use, the body is position to allow the stem of superabsorbent polymer gel to be in contact with the explosives. In one embodiment, the body has a base and an upper portion extending upwardly from the base. In another embodiment, the body is a regular polyhedron. In an alternative embodiment, the body is a mat fabricated from a flexible material capable of being inflated with the superabsorbent polymer gel.
Patent AU-2022100115-B4 (AU)
Title: Hip replacement navigation systems and methods
Inventor: NIELSEN JONATHAN
IPC: A61B34/20
Filed: 2022-08-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: HIP REPLACEMENT NAVIGATION SYSTEMS AND METHODS 
ABSTRACT 
Hip joint navigation systems and methods are provided. In some embodiments, 
the systems and methods described herein determine a table reference plane that 
approximates the Anterior Pelvic Plane. In some embodiments, the systems and methods 
described herein measure a pre-operative and post-operative point. In some embodiments, 
the comparison of the pre-operative and post-operative point corresponds to changes in 
leg length and joint offset. In some embodiments, the systems and methods described 
herein determine an Adjusted Plane. In some embodiments, the Adjusted Plane adjusts for 
tilt by rotating the Anterior Pelvic Plane about the inter-ASIS line. In some embodiments, 
the Adjusted Plane improves correlation between navigated cup angles and post-operative 
images.
Patent AU-2022100148-B4 (AU)
Title: A self-supporting split skillion portal frame
Inventor: LASTAVEC STEVEN
IPC: E04B7/06
Filed: 2022-10-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: A self-supporting split skillion portal frame comprising first and second pitched skillion 
rafters and a first column, each of the first and second pitched skillion rafters having 
respective upper and lower ends, the upper end of the second pitched skillion rafter 
being connected to the first pitched skillion rafter at a first connection point between 
the upper and lower ends of the first rafter such that an upper portion of the first 
rafter lies over an upper portion of the second rafter and wherein the first column is 
connected substantially vertically between a second connection point at an upper end 
thereof which is between the upper end and first connection point of the first rafter 
and at a third connection point at a lower end thereof which is between the upper and 
lower ends of the second rafter.  
8
Patent DE-102004006491-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzmesser
Inventor: OKADA TSUTOMU
IPC: A61B18/12
Filed: 2004-02-10
Granted: 2014-11-13
Abstract: Hochfrequenzmesser aufweisend: eine elektrisch isolierende flexible Hülle (2) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende; ein Operationsglied (9) mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, und beweglich in einer axialen Richtung in der Hülle (2); einen Elektrodenbereich (11), der am distalen Ende des Operationsglieds (9) zur Verfügung gestellt wird, wobei wenigstens ein Teil des Elektrodenbereichs (11) axial vom distalen Ende der Hülle (2) vorsteht und dorthin zurückgezogen wird, der Elektrodenbereich (11) einen Stabelektrodenbereich (12), der sich in der axialen Richtung der Hülle (2) ausdehnt, und einen Plattenelektrodenbereich (13), der an einem distalen Ende des Stabelektrodenbereichs angeordnet ist, aufweist, und der Plattenelektrodenbereich (13) einen ebenen Oberflächenbereich (13a) aufweist, der sich in einer Richtung ausdehnt, die die Achsenrichtung der Hülle kreuzt, einen Operationsbereich (3), der am proximalen Ende der Hülle (2) zur Verfügung gestellt wird, wobei der Operationsbereich (3) einen Gleiterbereich (15) besitzt, der das Operationsglied (9) in der axialen Richtung der Hülle (2) bewegt; und ein Verbindungsstück (16), das auf dem Gleiterbereich (15) zur Verfügung gestellt wird und einen inneren Endbereich und einen äußeren Endbereich hat, wobei der äußere Endbereich mit einer Schnur elektrisch verbunden ist, die mit einer Hochfrequenz erzeugenden Quelle kommuniziert, und der innere Endbereich mit dem Elektrodenbereich (11) durch das Operationsglied (9) elektrisch verbunden ist, wobei der Plattenelektrodenbereich (13) eine Vielzahl an Hakenbereichen auf seinem äußeren Rand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenelektrodenbereich (13) eine polygonale Platte aufweist.
Patent DE-102004021032-B4 (DE)
Title: Induktiver Drehzahlgeber
Inventor: SKARPIL HARRY
IPC: G01P3/488
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-12-13
Abstract: Induktiver
Drehzahlgeber mit einem elektrische Bauteile aufnehmenden Gehäuse mit
einem Gehäusetopf,
wobei der Gehäusetopf
an seinem Boden eine von einem Bolzen durchdrungene Ausnehmung aufweist
und der Bolzen mit Presspassung in dem Boden angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gehäusetopf
(4) aus einem metallischen Werkstoff besteht und die Ausnehmung
(11) an ihrem dem Bolzen (10) zugewandten Rand einen in das Innere
oder zum Äußeren des
Gehäusetopfes
(4) gerichteten, eine flächige
Abdichtung zwischen Bolzen und Gehäusetopf erzeugenden Kragen
(13; 17) aufweist, der den Bolzen (10) unmittelbar mit Presspassung umfasst.
Patent DE-102004021555-B4 (DE)
Title: Sliding door for motor vehicle, has gear wheel cooperating with guide bar such that door can be locked with respect to guide bar using brake disc and shoes that are coupled with gear wheel
Inventor: HIPP DIRK
IPC: E05D15/10
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: The door (51) has a brake disc arranged between brake shoes, where the disc and the shoes are coupled with a gear wheel (11) which transmits motion and force. The gear wheel cooperates with a guide bar (1) such that the door can be locked with respect to the guide bar using the disc and shoes. The gear wheel has external teeth which are pivoted with respect to the door, where the gear wheel is pivoted at a guide arm (4).