baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen, Befüllen und Verlegen von Sackschläuchen
Inventor: DIETL EWALD
IPC: E02B3/10
Filed: 2005-09-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Formen, Befüllen und Verlegen eines sackschlauchförmigen Barriereelementes (1), bei dem in einer an einem Auslegerarm einer herkömmlichen Betonpumpe befestigten Vorrichtung (3) eine auf einer Rolle (5) vorgesehene rechteckförmige Gewebematerialbahn mittels einer Aufnahme/Abrolleinrichtung (4) abgerollt wird, wobei die Gewebematerialbahn ein sich entlang einer Längsachse (LA) der Gewebematerialbahn erstreckendes, reißverschlussartiges Verschlusssystem (2) mit einer ersten (2.1) und einer zweiten (2.2) an den Längsseiten der Gewebematerialbahn angeordneten Verschlussbahn und einem Verschlusselement (2.3) aufweist, bei dem die abgerollte Gewebematerialbahn durch eine Verschluss- und Führungseinrichtung (7) mittels des reißverschlussartigen Verschlusssystems (2) verschlossen und kontinuierlich zumindest ein Sackschlauch (1a) geformt wird und bei dem der geformte Sackschlauch (1a) mittels der Betonpumpe kontinuierlich mit einem Füllmaterial bzw. Füllmedium befüllt wird und der befüllte Sackschlauch (1a) verlegt wird, wobei durch das fortlaufende Formen und Befüllen des Sackschlauches (1a) und das Verlegen der Sackschläuche (1a) ein Hochwasserschutzwall oder ein Küstenschutzwall oder eine dauerhafte Barriere erzeugt wird.
Patent DE-102006014890-B4 (DE)
Title: Display zum Verkauf und zur Präsentation von Waren
Inventor: WEISSGERBER MARKUS
IPC: B65D5/52
Filed: 2006-03-30
Granted: 2008-03-06
Abstract: Display
(1) zum Verkauf und zur Präsentation
von Waren mit wenigstens einer Schütte (8), umfassend zwei Seitenwände (3),
eine Unterseite (5), eine Oberseite (4) und eine Rückwand (2),
dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem Rückwandabschnitt (11) und einem
Bodenabschnitt (10) gebildetes Klappelement (9) solchermaßen ins
Innere der Schütte
(8) klappbar ist, dass der Bodenabschnitt (10) ein Stützelement
für die
Waren bildet.
Patent DE-102006015823-B4 (DE)
Title: Lager für eine umklappbare Rückenlehne
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/433
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Lager für eine umklappbare Rückenlehne, insbesondere Mittellager für die Rückenlehnen einer Rückbank in einem Fahrzeug, mit zumindest einem der Rückenlehne zugeordneten Lagerarm (1.1, 1.2), der gelenkig mit einem ortsfesten Lagerbock (2.1) verbunden ist, wobei dem Lagerarm (1.1, 1.2) ein Riegelelement (17) zugeordnet ist, welches bei einer schnellen Drehung des Lagerarms (1.1, 1.2) um ein Gelenk (3) vom Lagerarm (1.1, 1.2) längs einer Kulisse (12) gegen einen Anschlag (15) geführt wird, bei langsamer Drehung jedoch den Lagerarm (1.1, 1.2) frei drehen lässt, wobei die Kulisse (12) eine Ausnehmung (14) aufweist, die das Riegelelement (17) bei langsamer Drehung des Lagerarms (1.1, 1.2) aus dessen Schwenkbereich ausweichen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass Riegelelement (17) und Lagerarm (1.1, 1.2) über ein Arretierungselement (19) in Verbindung stehen, welches entfernbar in einen Gleitschlitz (18) eingreift.
Patent DE-102006016493-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Antriebs eines Kolbenkompressors
Inventor: HONG EON-PYO
IPC: F04B49/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Antriebs eines Kolbenverdichters mit einer Steuereinheit (130) zum Bestimmen einer Lastgröße durch Vergleichen einer Phasendifferenz zwischen einem erfassten Strom und einem Hub mit einem Phasendifferenz-Referenzwert und Ausgeben eines Frequenzsteuerungssignals und eines Hubsteuerungssignals gemäß der bestimmten Lastgröße wobei, wenn die Phasendifferenz zwischen dem erfassten Strom und dem Hub kleiner ist als der Phasendifferenz-Referenzwert, die Steuereinheit (130) ein Hubsteuerungssignal zum Ändern eines Hub-Istwertes in einen vollen Hub ausgibt und wobei, wenn die Phasendifferenz zwischen dem erfassten Strom und dem Hub größer ist als der Phasendifferenz-Referenzwert, die Steuereinheit ein Hubsteuerungssignal zum Ändern einer Kapazität ausgibt.
Patent DE-102006031857-B4 (DE)
Title: Sekundäre Lithium-Batterie mit einem leitfähigen, spiral gewickelten Elektrodenaufbau
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/538
Filed: 2006-07-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Sekundäre Lithium-Batterie mit einem leitfähigen, spiral gewickelten Elektrodenaufbau, die ein Batteriegehäuse (20) aufweist, in dem eine Mittelstange (30) vorgesehen ist, wobei zwei Endabschnitte der Mittelstange (30) mit zwei jeweiligen Batterieanschlussklemmen (50) verbunden sind, und wobei die Mittelstange (30) außen mit einem spiral gewickelten Elektrodenaufbau (40) versehen ist, und wobei Klemmeinheiten (60) eine elektrische Verbindung zwischen den Seitenrändern des spiral gewickelten Elektrodenaufbaus (40) und den Batterieanschlussklemmen (50) herstellen und Batteriebauteile mit jeweiligen Schraubenmuttern (70) am Batteriegehäuse (20) befestigbar und zu einer Batterie zusammenfügbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der spiral gewickelte Elektrodenaufbau (40) aus einer Anodenschicht (41), einer Kathodenschicht (42) und wenigstens einer Isolationsschicht (43) besteht, wobei ein Anodenstoff (411) auf die Oberfläche der Anodenschicht (41) und ein Kathodenstoff (421) auf die Oberfläche der Kathodenschicht (42) aufgetragen sind, und wobei die Isolationsschicht (43) zwischen der Anodenschicht (41) und der Kathodenschicht (42) vorgesehen ist, und wobei die Anodenschicht (41) an ihrer einen Seite mit einem positiven Anschlussabschnitt (412) versehen ist, auf dem kein Anodenstoff (411) vorhanden ist, während die Kathodenschicht (42) an einer dem Anschlussabschnitt (412) gegenüberliegenden Seite mit einem negativen Anschlussabschnitt (422) versehen ist, auf dem kein Kathodenstoff (421) vorhanden ist, und wobei die Anodenschicht (41), die Isolationsschicht (43) und die Kathodenschicht (42) der Reihenfolge nach übereinander angeordnet sind, und wobei der positive Anschlussabschnitt (412) und der negative Anschlussabschnitt (422) von den jeweiligen Seiten so vorstehen, dass die beiden Endabschnitte des spiral gewickelten Elektrodenaufbaus (40) gerade mit seinem positiven Anschlussabschnitt (412) und seinem negativen Anschlussabschnitt (422) nach außen ragen, und wobei die beiden Endabschnitte gerade aus dem positiven Anschlussabschnitt (412) und dem negativen Anschlussabschnitt (422) herausragen, nachdem alle Schichten um die Mittelstange (30) herum gewickelt sind...
Patent DE-102006034610-B4 (DE)
Title: Geldwertmäßig betätigbarer Spielautomat
Inventor: THOMAS ANDRÉ
IPC: G07F17/34
Filed: 2006-07-21
Granted: 2018-11-29
Abstract: Geldwertmäßig betätigbarer Spielautomat, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit (2), zufallsgesteuerte Mittel (3) zur Spielergebnisanzeige sowie beleuchtbare Felder (4) zur Darstellung und Anzeige von Spielereignissen aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass innerhalb von zumindest einem der Felder (4) zur Darstellung und Anzeige von Spielereignissen eine Aufnahme für mindestens einen einseitig befestigten flexibel ausgebildeten Symbolträger (5a) vorgesehen ist, welcher während seiner Anzeigefunktion einem Luftstrom ausgesetzt ist wobei er sich aufrichtet unddass bei unterbrochenem Luftstrom der flexibel ausgebildete Symbolträger (5b) in sich zusammenfällt.
Patent DE-102006037487-B4 (DE)
Title: Heckleitplatte für Frachtschiffe mit höhenverstellbarem Schaufelradantrieb
Inventor: GRIMMIG DIETER
IPC: B63H5/03
Filed: 2006-08-10
Granted: 2016-03-24
Abstract: Heckleitplatte (1) für Frachtschiffe mit höhenverstellbarem Schaufelradantrieb mit folgenden Merkmalen: a) Die über die hintere Schiffsheckbreite reichende Heckleitplatte (1) ist biegesteif aus Stahlblech ausgebildet. b) Sie ist vorne am Beginn des Heckanstiegs gelenkig angeschlossen. c) Sie ist zur Verstellbarkeit ihrer Neigung mit ihrem hinteren Ende außen und innen mittig oder auch mehrfach über die Schiffsheckbreite verteilt durch Bolzen (4) in Langlöchern (3) im Schaufelradrahmen horizontal geführt.
Patent DE-102006038082-B4 (DE)
Title: Informationsabrufvorrichtung
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: G11B33/00
Filed: 2006-08-16
Granted: 2017-11-02
Abstract: Informationsabrufvorrichtung (2) mit einem Einführungsschlitz (9, 10) zur Einführung eines Mediums mit abzurufenden Daten, wobei die Vorrichtung (2) umfasst: – eine Eingabeeinheit (21) zum Senden eines Signals bei Entgegennahme einer Eingabe; – eine Auswerfeinheit (11, 12) zum Auswerfen des Mediums in dem Einführungsschlitz (9, 10); und – eine Steuerungseinheit (18) zum (i) Steuern der Auswerfeinheit (11, 12) beim Empfang des Signals von der Eingabeeinheit (21), nachdem eine Auswerfanweisung von der Eingabeeinheit (21) entgegengenommen wurde, (ii) Steuern eines Informationsabrufs von dem Medium, nachdem eine entsprechende Anweisung (S2) durch die Eingabeeinheit (21) entgegengenommen ist, und (iii) Ausüben einer Diagnosefunktion (S14), nachdem eine entsprechende Anweisung (S2) durch die Eingabeeinheit (21) entgegengenommen und damit die Diagnosefunktion ausgewählt ist, wobei, – wenn die Diagnosefunktion ausgewählt ist, durch die Eingabeeinheit (21) eine bestimmte Auswerfverhinderungsoperation auswählbar und durchführbar ist, und das Signal von der Eingabeeinheit (21) zu der Steuerungseinheit (18) nach der Auswerfanweisung eine Auswerfverhinderungssteuerung der Auswerfeinheit (11, 12) aktiviert, um eine Medienauswerfoperation der Auswerfeinheit (11, 12) zu verhindern, während ein Auswerfverhinderungszustand der Auswerfeinheit (11, 12) unter Verwendung der Eingabeeinheit (21) etabliert ist, wobei im Auswerfverhinderungszustand eine weitere Funktion aus einem Menü (S1) auswählbar ist.
Patent DE-102006049787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Gegenständen
Inventor: KIENZL GEORG
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-10-21
Granted: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Gegenständen in einem Kofferraum eines Kraftfahrzeugs (1), welcher mittels einer einen Teil der Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) bildenden Hutablage (5) zumindest teilweise nach oben begrenzt ist, mit wenigstens einem Haken (9), welcher in einer Führungsschiene (10) der Hutablage (5) beweglich angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (10) als Nut in der als starres Blechteil ausgebildeten Hutablage (5) ausgebildet ist, wobei die Führungsschiene (10) im Wesentlichen in Querrichtung des Kraftfahrzeugs (1) verläuft, und wobei wenigstens ein Teilabschnitt (11a, 11b) der Führungsschiene (10) in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs verläuft.
Patent DE-102007005932-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Lichtleitelement
Inventor: RAMSL MARTIN
IPC: G02B6/42
Filed: 2007-02-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtleitelement (ELE), wobei das Lichtleitelement (ELE) einen Lichteinkoppelbereich (EIN) mit einer Lichteinkoppelfläche (FEI) zum Einkoppeln von Licht mit einer oder mehreren Lichtquellen (LIQ) aufweist, weiters das Lichtleitelement (ELE) zumindest einen Lichtauskoppelbereich (AUS) mit einer Lichtauskoppelfläche zum Auskoppeln des Lichtes aufweist, wobei das Licht über Totalreflexion von dem Lichteinkoppelbereich (EIN) zu dem Lichtauskoppelbereich (AUS) gelangt, und wobei das Lichtleitelement (ELE) von zwei einander gegenüberliegenden und von der Lichtauskoppelfläche verschiedenen Begrenzungsflächen (PLA, PLA') begrenzt ist, und wobei das Lichtleitelement (ELE) zumindest ein Linsenelement (LIN) aufweist, welches in Form einer sich von zumindest einer Begrenzungsfläche (PLA, PLA') in das Lichtleitelement (ELE) hinein erstreckende Innenhöhlung (BOH) ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Linsenelement (LIN) im Strahlengang der von der zumindest einen Lichtquelle (LIQ) stammenden inneren Lichtstrahlen positioniert ist und derart ausgebildet ist, dass ein Teil der inneren Lichtstrahlen an dem Linsenelement totalreflektiert wird und ein Teil der inneren Lichtstrahlen durch das Linsenelement durchtritt, wobei die der Lichteinkoppelfläche (FEI) zugewandte Linsenelement-Begrenzungsfläche (BEF) des zumindest einen Linsenelementes (LIN) in Schnitten parallel zu zumindest einer Begrenzungsfläche (PLA, PLA') Begrenzungskurven (KON) mit konkavem Verlauf aufweist, wobei die Begrenzungsflächen (PLA, PLA') zueinander parallel sind, und wobei die zumindest eine Bohrung (BOH) senkrecht auf die Begrenzungsflächen (PLA, PLA') verläuft.
Patent DE-102007011565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Ausgangszustands eines Garguts sowie Vorrichtung zum Durchführen solch eines Verfahrens
Inventor: KLASMEIER JÜRGEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2007-03-08
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Ausgangszustands eines Garguts in Form eines Backguts zwecks Führung eines Garprozesses in Abhängigkeit des bestimmten Ausgangszustands, bei dem zumindest eine Oberflächentemperatur des Garguts über zumindest ein Zeitintervall erfaßt wird, und zumindest ein Wendepunkt des Verlaufs der Oberflächentemperatur über die Zeit bestimmt wird, wobei • zumindest eine zweite Ableitung der erfaßten Oberflächentemperatur über die Zeit bestimmt wird, • jede Ableitung über einen Differenzenquotienten bestimmt wird, • der bestimmte Wendepunkt mit vorgegebenen Werten verglichen wird, und/oder die bestimmte zweite Ableitung mit vorgegebenen Werten verglichen wird, • ein Zeitintervall zu Beginn eines Garprozesses ausgewählt wird, und • als Ausgangszustand bestimmt wird, ob ein Gargut frisch, insbesondere roh, oder vorgegart, insbesondere vorgebacken, in den Garraum eines Gargeräts zum Durchführen des Garprozesses eingebracht wird.
Patent DE-102007022935-B4 (DE)
Title: Dichteinlage für Behälterverschlüsse
Inventor: ROTHWEILER PETER
IPC: B65D53/04
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-04-30
Abstract: Dichteinlage
für Behälterverschlüsse,  mit
einer Trägerschicht
(10),  wobei die Trägerschicht
(10) aus einem extrudierten Schaummaterial besteht,  und mit
einer auf die Trägerschicht
(10) aufgetragenen Filmschicht (30),  wobei die Filmschicht
(30) ein extrudiertes Polymer ist, und  wobei die Filmschicht
(30) eingefärbt
ist.
Patent DE-102007029413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Lenkvorganges in einem Fahrzeug mit Anhänger bei Rückwärtsfahrt
Inventor: MEHL VOLKER
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Lenkvorganges in einem Fahrzeug (1) mit Anhänger (2) bei Rückwärtsfahrt, wobei das Fahrzeug (1) mit einem Vorderachslenksystem (4) zur Einstellung eines Vorderachslenkwinkels (δF) in Abhängigkeit eines Lenkradwinkels (δL) und mit einer Lenkkraftunterstützungseinrichtung zum Erzeugen eines Lenkradmoments (ML) ausgestattet ist, das dem vom Fahrer generierten Handlenkmoment überlagert wird, wobei – eine Sollbahn vorgegeben wird, der das Fahrzeug (1) mit Anhänger (2) bei der Rückwärtsfahrt folgen soll, – ein der Sollbahn entsprechender Soll-Knickwinkel (αsoll) zwischen Fahrzeug (1) und Anhänger (2) ermittelt wird, – der aktuelle Ist-Knickwinkel (αist) zwischen Fahrzeug (1) und Anhänger (2) bestimmt und mit dem Soll-Knickwinkel (αsoll) verglichen wird, – für den Fall einer Abweichung zwischen Ist-Knickwinkel (αist) und Soll-Knickwinkel (αsoll) über die Lenkkraftunterstützungseinrichtung selbsttätig ein den Lenkradwinkel (δL) korrigierendes Lenkradmoment (ML) erzeugt wird, wobei das Verfahren automatisch aktiviert wird, falls – bei geradliniger Rückwärtsfahrt der Lenkradwinkel innerhalb festgelegter Grenzwerte um die Nulllage liegt oder – bei einer gekrümmten Sollbahn bei Rückwärtsfahrt der eingeschlagene Lenkradwinkel über eine Mindestzeitdauer konstant gehalten wird.
Patent DE-102007043084-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kommunikationseinrichtung, verwendet, um zwischen Übertragungen von drahtlosen Signalen zu entscheiden, und eine dasselbe verwendende Kommunikationseinrichtung
Inventor: HSU HONG-KAI
IPC: H04W84/18
Filed: 2007-09-10
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kommunikationseinrichtung, die verwendet wird, um zwischen einer Übertragung eines ersten, einem ersten drahtlosen Standard entsprechenden drahtlosen Signals und einer Übertragung eines zweiten, einem zweiten drahtlosen Standard entsprechenden drahtlosen Signals zu entscheiden, umfassend: Bestimmen eines Übertragungsqualitätindikators entsprechend der Übertragungsqualität des zweiten drahtlosen Signals; und dynamisches Ein- oder Abschalten der Kommunikationseinrichtung entsprechend dem Übertragungsqualitätindikator, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Bestimmens des Übertragungsqualitätindikators umfasst: Berechnen einer Zeitdauer, während der die Übertragung des zweiten drahtlosen Signals eine ununterbrochene Verbindung aufrechterhält; und Aktualisieren des Übertragungsqualitätindikators bei jedem Mal, wenn die Zeitdauer eine spezifische Zeitlänge erreicht; und wobei der Schritt des dynamischen Ein- oder Ausschaltens der Kommunikationseinrichtung entsprechend dem Übertragungsqualitätindikator umfasst: Einschalten der Kommunikationseinrichtung, wenn die Kommunikationseinrichtung abgeschaltet ist und der Übertragungsqualitätindikator einen ersten Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102007049803-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss-Schliessbügel
Inventor: FANNON JOSEPH P
IPC: E05B65/20
Filed: 2007-10-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schließbügelanordnung (12) zur Verwendung mit einem Fahrzeugtürschloss (16), umfassend: einen im Allgemeinen U-förmigen Bügel (22) mit einer Basisplatte (24), die so angepasst ist, dass sie an einem Fahrzeugaufbau montiert werden kann, einen Stift-Stützarm (26), der von der Basisplatte (24) beabstandet ist und sich im Allgemeinen parallel zu dieser erstreckt, und einen Zwischenarm (28), der sich zwischen der Basisplatte (24) und dem Stift-Stützarm (26) erstreckt, wobei der Stift-Stützarm (26) eine der Basisplatte (24) zugewandte Innenfläche (50) und eine entgegengesetzte Außenfläche (52) aufweist, wobei die Basisplatte (24) ein erstes Stiftloein mit dem ersten Stiftloch (30) koaxiales, zweites Stiftloch (48) umfasst, wobei das zweite Stiftloch (48) angrenzend an die Außenfläche (52) eine eingesenkte Ausnehmung (60) umfasst; und einen Schließbügelstift (70) mit einem im Allgemeinen zylindrischen Schaftabschnitt (72), der zwischen einem Basiskopf (76) und einem Stifthals (80) gelegen ist, wobei der Basiskopf (76) von der...
Patent DE-102007050967-B4 (DE)
Inventor: GOETZ MANFRED
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-10-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: The seat comprises a guiding link (8) in an armrest for guiding a projection (9) during an upward or downward directed movement of a table element (6). The guiding link runs into seat height direction viewed from downwards to upwards. The projection is placed at the table element.
Patent DE-102007052138-B4 (DE)
Title: Achsenverriegelung für Fahrzeuge
Inventor: TORP PER CAESAR
IPC: B60G17/005
Filed: 2007-10-31
Granted: 2016-07-14
Abstract: Achsenverriegelung (10) zur zeitweiligen Fixierung der hinteren abgefederten steifen Radachse eines Fahrzeugs gegenüber dem Fahrgestell des Fahrzeugs, wobei die Hinterachse aus einem steifen Achsenprofil besteht, und wobei die Achsenverriegelung (10) erste Verriegelungsteile (36) umfasst, die zum Zusammenwirken mit dazu komplementären mit dieser Hinterachse verbundenen Verriegelungsteilen (12) ausgelegt sind, dadurch kennzeichnet, dass sie einen Rahmen (24) mit zueinander parallelen festen Wangen (26) umfasst, die zur Befestigung am Fahrgestell des Fahrzeugs eingerichtet sind und mittels eines hinteren Querträgers (28) gegenseitig verbunden sind, dass die ersten Verriegelungsteile (36) an äußeren Stirnteilen von längsverschieblichen Wangen (30) vorgesehen sind, die teleskopisch in die festen Wangen (26) eingreifen und mittels eines vorderen Querträgers (32) gegenseitig verbunden sind, und dass zwischen den Querträgern (28, 32) ein Verschiebungskraftgeber (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102007052623-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: PLUSS HEINZ
IPC: G01F15/14
Filed: 2007-11-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Durchflussmessgerät, mit einem Gehäuse (4) mit einem Gehäuseoberteil (2) und einem Gehäuseunterteil (3), in dessen Inneren zentral ein Messkörper in Form eines Flügelrads drehbar gelagert ist, der durch durch das Unterteil (3) fließende Flüssigkeit in Drehung versetzt wird, wobei im Gehäuseoberteil (2) ein Sensor (13) angeordnet ist, der die Drehung des Flügelrads detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (2) einen Hauptkörper (11) und ein Deckteil (14) aufweist, zwischen denen ein Einsatz (12) angeordnet ist, dass der Einsatz (12) auf seiner dem Hauptkörper (11) abgewandten Seite eine Ausnehmung (12.2) zur Aufnahme eines Sensorkörpers (13.1) des Sensors (13) aufweist, so dass dieser zwischen Hauptkörper (11) und Deckteil (14) angeordnet ist, wobei Einsatz (12) und Deckteil (14) kraft- oder reibschlüssig miteinander verbunden oder miteinander verklebt sind.
Patent DE-102007056661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation und unbemannter Flugkörper
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2007-11-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem eine vorgegebene Mission fliegenden unbemannten Flugkörper und einer Missionskontrollstation, – wobei zwischen einer mit einem Bordcomputer des unbemannten Flugkörpers und mit einer Mehrzahl von Satellitenkommunikationsantennen zum Signal- und Datenaustausch elektrisch verbundenen Satellitenkommunikationseinrichtung und der Missionskontrollstation eine Funkverbindung über einen Satelliten aufgebaut wird; – wobei nach dem Aufbau der Funkverbindung eine bidirektionale Datenübertragung zwischen der Satellitenkommunikationseinrichtung des unbemannten Flugkörpers und der Missionskontrollstation erfolgt; – wobei die Satellitenkommunikationseinrichtung des unbemannten Flugkörpers die Funkverbindung zu einem Zeitpunkt oder an einem Ort aufbaut, der in einem Missionsplan vorgegeben ist, welcher in einem Missionsdatenspeicher des Bordcomputers des unbemannten Flugkörpers gespeichert ist; – wobei der unbemannte Flugkörper vor Beginn des Aufbaus der Funkverbindung von einer Steuerungseinrichtung des unbemannten Flugkörpers in eine Fluglage gebracht wird, in der zumindest eine der Satellitenkommunikationsantennen des unbemannten Flugkörpers auf den Satelliten ausrichtbar ist; – wobei die zumindest eine Satellitenkommunikationsantenne auf den Satelliten ausgerichtet wird, wobei der unbemannte Flugkörper während der Dauer der Funkverbindung in dieser Fluglage verbleibt, und – wobei die mit dem Bordcomputer des unbemannten Flugkörpers zum Signal- und Datenaustausch elektrisch verbundene Satellitenkommunikationseinrichtung anschließend selbständig die Funkverbindung mit der Missionskontrollstation über den Satelliten aufbaut.
Patent DE-102008012064-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung eines mittels eines Hybridverfahrens hergestellten Hybridformteils und nach dem Verfahren hergestelltes Hybridformteil
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B29C70/74
Filed: 2008-02-29
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mittels eines Hybridverfahrens hergestellten Hybridformteils (1), das bereichsweise als spanabhebend oder gießtechnisch vorgefertigter Grundkörper (2) ausgebildet ist und bereichsweise aus einem durch ein selektives Laserschmelzverfahren hergestellten Abschnitt (3–6) besteht, der generativ auf eine Oberfläche (7–12) des Grundkörpers (2) aufgebaut ist, wozu lagenweise Pulvermaterial auf die Oberfläche des Grundkörpers (2) oder auf bereits verfestigtes Pulvermaterial aufgetragen wird und durch Einwirkung von Strahlungsenergie (18) bereichsweise aufgeschmolzen wird, um nach Verfestigung den Abschnitt oder einen Teil des Abschnitts (3–6) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass nach zumindest teilweisen Aufbau des generativ hergestellten Abschnittes (3–6) auf die Oberfläche der Grundkörper (2) gedreht wird und auf eine zweite Fläche ein weiterer generativ hergestellter Abschnitt (3–6) aufgebaut wird, wobei der Grundkörper (2) im Bereich der mit Pulvermaterial zu beschichtenden Oberfläche während des Bauvorganges von einer Konturmaske (24) umgeben wird, auf der beim Beschichtungsvorgang das Pulvermaterial aufliegt.