baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116686-A1 (DE)
Title: Systeme für eine hochfrequenz-spulenanordnung
Inventor: TARACILA VICTOR
IPC: G01R33/3815
Filed: 2020-06-24
Abstract: Verschiedene Verfahren und Systeme für Hochfrequenz(HF)-Spulen für die Magnetresonanzbildgebung (MRI) werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform schließt eine HF-Spulenanordnung für ein MRI-System ein erstes Ende ein, das einen ersten Satz flexibler HF-Spulenelemente mit einer ersten Form einschließt, ein zweites Ende, das einen zweiten Satz flexibler HF-Spulenelemente mit der ersten Form einschließt, und eine Mittelsektion, die sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt und ein sattelförmiges HF-Spulenelement einschließt. Das erste und zweite Ende sind zu der Mittelsektion biegbar, und das sattelförmige HF-Spulenelement ist eine andere Form als die erste Form. Das sattelförmige HF-Spulenelement und jedes HF-Spulenelement des ersten und des zweiten Satzes von HF-Spulenelementen schließt einen Kopplungselektronikabschnitt und mindestens zwei parallele, verteilte Kapazitätsdrahtleiter ein, die durch ein dielektrisches Material gekapselt und getrennt sind.
Patent DE-102020117679-A1 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit verschwenkbarer Deichsel
Inventor: FIEGL THOMAS
IPC: B62B1/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrradanhänger (1) mit einer Ladefläche (31), einer Deichsel (10) zur Verbindung des Fahrradanhängers (1) mit einem Fahrrad (2) und mindestens einem Rad (4, 5), dessen Radachse (63) senkrecht zur Fahrtrichtung (50) des Fahrradanhängers (2) ausgerichtet ist. Um einen Fahrradanhänger bereitzustellen, der eine einfache und komfortable Handhabung bietet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Deichsel (10) um eine Schwenkachse (60) senkrecht zur Fahrtrichtung (50) relativ zu der Ladefläche (31) zwischen mindestens zwei Schwenkpositionen verschwenkbar ist.
Patent DE-102020119961-A1 (DE)
Title: Raumsystem
Inventor: KÖNIG NICO
IPC: B60P3/025
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Raumsystem (10; 10') mit einer Einhausungseinheit (12; 12'), welche zumindest einen Raum (14; 14') definiert.Es wird vorgeschlagen, dass die Einhausungseinheit (12; 12') eine Grundträgereinheit (54; 54'), eine Wandungseinheit (64) und eine Rahmenprofileinheit (66) aufweist, welche zu einer freitragenden Verbindung der Wandungseinheit (64) mit der Grundträgereinheit (54; 54') vorgesehen ist.
Patent DE-102020122165-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, das im selbstfahrmodus betrieben werden kann
Inventor: AOKI SHUN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Fahrzeug (1), das in einem Selbstfahrmodus betrieben werden kann, besitzt eine Selbstfahr-Anzeigelampe (10) und eine Steuerung (24). Die Selbstfahr-Anzeigelampe (10) kann einschalten, so dass sie von außerhalb des im Selbst fahrmodus befindlichen Fahrzeugs (1) visuell wahrgenommen werden kann. Die Steuerung (24) steuert einen Beleuchtungszustand der Selbstfahr-Anzeigelampe (10). Die Selbstfahr-Anzeigelampe (10) weist eine rechte Anzeigelampe (11, 12) und eine linke Anzeigelampe (13, 14) auf, die in einem rechten Teil bzw. einem linken Teil des Fahrzeugs (1) angeordnet sind. Beleuchtungszustände der rechten Anzeigelampe (11, 12) und der linken Anzeigelampe (13, 14) können unabhängig gesteuert werden können. Wenn sich das Fahrzeug (1) aus einem geparkten oder gestoppten Zustand im Selbstfahrmodus zu bewegen beginnt, werden die Beleuch tungszustände der rechten Anzeigelampe (11, 12) und der linken Anzeigelampe (13, 13), die während des Parkens oder Stoppens des Fahrzeugs (1) ausgeschaltet waren, in einander ähnlicher Weise eingeschaltet, um eine Startrichtung vorwärts oder eine Startrichtung rückwärts anzuzeigen.
Patent DE-102020122634-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: LIANG YAO
IPC: G05B19/409
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Steuervorrichtung umfasst eine Speichereinheit, die mehrere Sätze von Einstellwerten oder Einstellbereichen, die so festgelegt wurden, dass sich ihr Einstellinhalt je nach Eigenschaften einer Werkzeugmaschine, einer Industriemaschine oder eines Motors ändert, als Sätze von empfohlenen Einstellwerten oder empfohlenen Einstellbereichen für Parameter zur Steuerung einer Achse der Werkzeugmaschine oder der Industriemaschine oder zur Steuerung des Motors speichert; eine Vergleichseinheit, die eingegebene Parameter und die den Eigenschaften des Steuerziels entsprechenden empfohlenen Einstellwerte oder empfohlenen Einstellbereiche vergleicht; und eine Vergleichsergebnisausgabeeinheit, die eine Warnung ausgibt, wenn sich die eingegebenen Parameter als Vergleichsergebnis der Vergleichseinheit von den empfohlenen Einstellwerten, die den Eigenschaften des Steuerobjekts entsprechen, unterscheiden oder von den empfohlenen Einstellbereichen abweichen.
Patent DE-102020126964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKATA YOSUKE
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst Prozesse eines: Aufbringens einer Vorläuferlösung eines Schutzfilms über einem Ende jeder einer Vielzahl von Halbleiterelementstrukturen und einer seitlichen Oberfläche und einer Bodenfläche einer Vertiefung; unvollkommenen Trocknens eines Lösungsmittels in der Vorläuferlösung eines Schutzfilms, um einen Schutzfilm auszubilden; und Durchführens einer vollständigen Aushärtung, um ein Lösungsmittel im Schutzfilm nach einem Prozess eines Schneidens zwischen der Vielzahl von Halbleiterelementstrukturen oder einem Prozess eines Ablösens einer Vielzahl von Halbleiterelementen von einem Zerteilungsband zu verdampfen.
Patent DE-102020128693-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem mit Absaugeinrichtung
Inventor: JANICH FABIAN
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem (10) mit einem elektrochirurgischen Instrument (14), einer Absaugeinrichtung (26) und einem Elektrochirurgie-Generator(12), an den das elektrochirurgische Instrument (14) und die Absaugeinrichtung (26) angeschlossen sind, wobei der Elektrochirurgie-Generator (12) einen Prozessor (70) und mindestens einen Speicher (72) aufweist und dazu konfiguriert ist, Einträge in dem Speicher (74, 76, 78) in Steueranweisungen für den Betrieb der Absaugeinrichtung (26) umzusetzen und im Betrieb den Steueranweisungen entsprechende Steuereingriffe zur Ansteuerung der Absaugeinrichtung (26) vorzunehmen, wobei die Steueranweisungen für den Betrieb der Absaugeinrichtung (26) definierenden Einträge in dem Speicher (74, 76, 78) für ein jeweiliges elektrochirurgische Instrument (14) und/oder einen jeweiligen Betriebsmodus spezifisch sind.
Patent DE-102020131673-A1 (DE)
Title: Teigwalzvorrichtung
Inventor: APPOLDT MATTHIAS
IPC: A21C3/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Teigwalzvorrichtung (1) umfasst eine erste Fördervorrichtung (2) und eine zweite Fördervorrichtung (3) sowie eine zwischen der ersten und der zweiten Fördervorrichtung (2, 3) angeordnete Walzbaugruppe (4), die zum Walzen eines Teigstrangs (5) konfiguriert ist. Die erste und die zweite Fördervorrichtung (2, 3) sind jeweils zwischen einem ersten Modus und einem zweiten Modus umschaltbar, wobei die jeweilige Fördervorrichtung (2, 3) in dem ersten Modus dazu konfiguriert ist, den Teigstrang (5) zu der Walzbaugruppe (4) zuzuführen, und wobei die jeweilige Fördervorrichtung (2, 3) in dem zweiten Modus dazu konfiguriert ist, den Teigstrang (5) von der Walzbaugruppe (4) fortzuführen. Die Teigwalzvorrichtung (1) zeichnet sich durch eine Greifvorrichtung (6) aus, die dazu konfiguriert ist, einen Endabschnitt (5a) des auf der ersten Fördervorrichtung (2) angeordneten Teigstrangs (5) zu ergreifen.
Patent DE-102020134633-A1 (DE)
Title: Drucktank für gasbetriebenes Fahrzeug
Inventor: BRÜHLER JÜRGEN
IPC: F17C13/06
Filed: 2020-12-22
Abstract: Drucktank (1) für die Speicherung von Gas zur Montage in einem gasbetriebenen Fahrzeug, der eine rotationssymmetrische, langgestreckte Form hat, die im Mittelbereich zylinderförmig und an beiden Enden mit gewölbten Polkappen abgeschlossen ist, und der eine Wandung, die einen Hohlraum (2) zur Speicherung des Gases umschließt, sowie je ein metallisches Anschlussstück, einen sogenannten Boss (4,4'), an jeder der Polkappen aufweist, wobei die Wandung eine Verstärkungsschicht (6) aus faserverstärktem Kunststoff und einen innenliegenden Liner (3) zur Abdichtung umfasst, und wobei zur Abdichtung eine mit dem Boss (4,4') verbundene Buchse (7), ein Druckring (8) und ein Federelement (9) vorhanden sind, derart gestaltet, dass das Federelement (9) sich an der Buchse (7) abstützt und den Druckring (8) an den Liner (3) und diesen dadurch in einem Bereich an den Boss (4,4') drückt.
Patent DE-102020134842-A1 (DE)
Title: Personentransportfahrzeug
Inventor: DINLER KENAN
IPC: B61D33/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Wird ein Personentransportfahrzeug mit einer Klappsitzvorrichtung offenbart. Das Personentransportfahrzeug weist einen Wagenkasten mit einem Portal und einer Portalwandung auf. Das Personentransportfahrzeug weist zusätzlich eine Klappsitzvorrichtung mit einer klappbaren Sitzeinrichtung auf. Weiterhin ist eine Befestigungseinrichtung vorgesehen, mittels derer die Klappsitzvorrichtung flexibel an einer Portalwandung des Portals angeordnet ist. Die flexible Befestigungseinrichtung ermöglicht, dass die Klappsitzvorrichtung in der Stauposition im Wesentlichen vollständig eingeklappt ist, und eine die Klappsitzvorrichtung direkt umgebende Grundfläche des Personentransportfahrzeugs für eine anderweitige Nutzung freigegeben ist. Die flexible Befestigungsvorrichtung ist derart ausgebildet, dass die Klappsitzvorrichtung aus der Stauposition in mindestens die erste Nutzposition bewegt werden kann. In der Nutzposition überragt die Sitzoberfläche die Portalwandung über die Portaltiefe zumindest teilweise, insbesondere überragt die Sitzoberfläche die Portalwandung vollständig in Portalquerrichtung.
Patent DE-102020200330-A1 (DE)
Title: Dachkonsolenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Udo Takeshi
IPC: B60R21/11
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Dachkonsolenvorrichtung für ein Fahrzeug ist durch Befestigen eines Konsolengehäuses an einer unteren Fläche eines vorderen Abschnitts eines Fahrzeugdachs, Einsetzen eines Dachmoduls in einem Gehäuseabschnitt von unten, welcher in dem Konsolengehäuse gebildet ist, und Verbinden dieser durch einen konkav-konvexen Eingriff gebildet. Eine nach hinten weisende Wandfläche des Dachmoduls und eine nach vorne weisende Wandfläche des Konsolengehäuses liegen einander über einen Spalt gegenüber. Ein Ausnehmungsabschnitt ist in einer aus den nach hinten weisenden und den nach vorne weisenden Wandflächen gebildet und ein Vorsprungsabschnitt ist an der anderen gebildet. Daher, selbst wenn der konkav-konvexe Eingriff aufgrund eines Aufpralls einer sekundären Kollision gelöst wird, bewegt sich das Konsolengehäuse und die Ausnehmungs- und Vorsprungsabschnitte sind zusammen eingepasst, um dem Dachmodul zu erlauben, durch das Konsolengehäuse gehalten zu werden dadurch wird das Dachmodul davon abgehalten, von dem Konsolengehäuse zu fallen.
Patent DE-102020200910-A1 (DE)
Title: Duschapparatur-Verlängerungsvorrichtung
Inventor: BRYSCH MARIUS
IPC: E03C1/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Duschapparatur-Verlängerungsvorrichtung (1), aufweisend eine gekrümmte Haltestange (2); eine Duschkopfbefestigung (4) und eine bevorzugt auf der Haltestange (2) stufenlos in Achsrichtung verschieb- und feststellbare Einsteckhülse (3).
Patent DE-102020202566-A1 (DE)
Title: Polymerblends enthaltend mindestens ein thermoplastisches Polymer und mindestens ein ß-Polysaccharid und daraus hergestellte Formkörper sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER KERSTIN
IPC: C08L1/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polymerblends enthaltend mindestens ein thermoplastisches Polymer oder Blends hiervon sowie mindestens ein β-Polysaccharid. Ebenso betrifft die Erfindung derartige Polymerblends sowie diesen Polymerblend enthaltende Formkörper
Patent DE-102020202611-A1 (DE)
Title: Diffusor für hydrostatisches Druckmittel, Stanzteil für einen Diffusor, und Verfahren zur Fertigung eines Diffusors
Inventor: KRAEMER MARTIN
IPC: F15B1/26
Filed: 2020-03-02
Abstract: Offenbart ist ein Diffusor zum Beschicken eines Reservoirs mit Druckmittel und/oder zur Entnahme von Druckmittel aus dem Reservoir, topfförmig, mit einer Öffnung und einem Boden, von dem zusammen mit einem Mantel, der zur Druckmittelverbindung mit dem Reservoir von Durchgangsausnehmungen durchsetzt ist, ein Innenraum begrenzt ist.Offenbart sind weiterhin ein Stanzteil als Halbzeug zur Fertigung des Diffusors, sowie ein Verfahren zu dessen Fertigung.
Patent DE-102020203526-A1 (DE)
Title: Deformationsmodell für ein Gewebe
Inventor: RINCK DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Erzeugung eines Deformationsmodells für ein Gewebe eines Untersuchungsobjektes abhängig von einer Positionierung des Untersuchungsobjektes gemäß den folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen von in einem ersten Zeitraum aufgenommenen Langzeit-MR-Daten von einem Untersuchungsbereich umfassend das Gewebe des Untersuchungsobjektes,- Ermittlung von zeitaufgelösten ersten Positionsdaten beschreibend das Gewebe basierend auf den Langzeit-MR-Daten,- Bereitstellen von zeitaufgelösten, in dem ersten Zeitraum aufgenommenen, zweiten Positionsdaten von zumindest zwei Oberflächenpunkten einer Oberfläche des Untersuchungsobjektes,- Bestimmung des Deformationsmodells für das Gewebe durch Korrelation der ersten Positionsdaten mit den zweiten Positionsdaten.
Patent DE-102020204567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEHRENDT RAMONA
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das beinhaltet, dass das Kraftfahrzeug anhand eines ersten Objekts (20) außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) eine Information zur zeitlichen Veränderung dieses ersten Objekts (20) erfasst.Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug anhand eines zweiten, weiteren Objekts (30) außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) eine Information zu wiederum dessen zeitlicher Veränderung erfasst, aufgrund zumindest einer der gewonnenen Informationen auf die Aufmerksamkeit eines Kraftfahrzeuginsassen bezüglich des Verkehrsgeschehens zurückschließt und bei nicht oder nicht ausreichend gegebener Aufmerksamkeit eine Reaktion umsetzt.
Patent DE-102020207337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Kühlung eines Getriebegehäuses
Inventor: KUEHNEMUND MARTIN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbesserung der Kühlung eines Getriebegehäuses (12), das einen Gehäuseinnenraum (14) umfasst, der von einer Gehäusewand (40) begrenzt ist, und im Gehäuseinnenraum (14) ein Schmiermedium enthalten ist. Es ist mindestens ein Einsatzteil (28) zumindest teilweise in das Getriebegehäuse (14) integriert und bildet mit dessen Gehäusewand (40) mindestens einen Strömungskanal (32) für ein Kühlmedium. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Befestigung mindestens eines Einsatzteils (28) im Getriebeinnenraum (14) eines Getriebegehäuses (12), welches durch eine Gehäusewand (40) begrenzt ist, und ferner auf die Verwendung der Vorrichtung in einem Getriebe eines mittels eines gekühlten elektrischen Antriebs angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102020208859-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung für ein Bedienfeld einer Eingabevorrichtung
Inventor: WESTERHOFF THOMAS
IPC: E05B47/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfektionsvorrichtung (2) für ein Bedienfeld (3) einer Eingabevorrichtung (1), mit einer Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen der Desinfektionsvorrichtung (2) an der Eingabevorrichtung (1) und zumindest einer ultraviolett-emittierenden Diode (6), UV-LED (6), zum Erzeugen einer Desinfektions-Strahlung (7) mit einer Wellenlänge von weniger als 280nm, wobei die UV-LED (6) derart angeordnet ist, dass bei bestimmungsgemäßem Befestigen der Desinfektionsvorrichtung (2) an der Eingabevorrichtung (1) zumindest ein Großteil der erzeugten Desinfektions-Strahlung (7) auf das Bedienfeld (3) abgestrahlt wird, um Übertragungsketten von Keimen im öffentlichen Raum zu unterbrechen.
Patent DE-102021000348-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Daten
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H03M13/11
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten von einem Sender (14) zu einem Empfänger (12), wobei von dem Sender (14) aus den zu übertragenden Daten ein Telegramm (Z) erstellt wird, welches eine Datenbitanzahl (DA) an Datenbits (D) und eine Paritätsbitanzahl (PA) an Paritätsbits (P) umfasst. Dabei wird jedem der Paritätsbits (P) eine Teilmenge (M) von Datenbits (D) zugeordnet, wobei die Datenbits (D) einer Teilmenge (M) jeweils um die Paritätsbitanzahl (PA) zeitlich versetzt zueinander in dem Telegramm (Z) angeordnet sind, jedes der Paritätsbits (P) als XOR-Verknüpfung der Datenbits (D) der zugeordneten Teilmenge (M) berechnet wird, und das erstellte Telegramm (Z) von dem Sender (14) zu dem Empfänger (12) übertragen wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (10) zur Übertragung von Daten, umfassend einen Sender (14) zum Senden von Daten und einen Empfänger (12) zum Empfangen von Daten, wobei das System zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021000976-A1 (DE)
Title: Möblierungssystem
Inventor: LINSMEIER PHILIPP
IPC: A47B83/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Bei einem Möblierungssystem mit mindestens zwei verschiedenen Möbelstücken (20, 21, 24, 25, 29), die auf Rollen (22, 23) gelagert und mittels dieser relativ zueinander entlang durch ortsfeste Führungsschienen (6, 15) festgelegter Bewegungsbahnen in einem Raum horizontal verschiebbar sind, sind die Führungsschienen (6, 15) Bestandteile einer Führungsvorrichtung (1), welche an einer vertikalen Wand (3) eines Raumes befestigbar ist, und die Führungsschienen (6, 15) sind durch diese Befestigung der Führungsvorrichtung (1) bezüglich des Raumes vertikal und horizontal ortsfest fixiert. Mindestens zwei Rollen (22), die an einer gleichen Seite jeweils eines Möbelstücks (20, 21, 24, 25, 29) angeordnet sind, sind in einer Führungsschiene (6) der Führungsvorrichtung (1) geführt und jedes Möbelstück (20, 21, 24, 25, 29) weist auf seiner der Führungsvorrichtung (1) abgewandten Seite mindestens eine nicht in einer Führungsschiene (6) geführte Rolle (23) auf, deren Laufrichtung parallel zu derjenigen seiner in einer Führungsschiene (6) der Führungsvorrichtung (1) geführten Rollen (22) liegt.
Patent DE-102021001862-A1 (DE)
Title: GS-Board/GS-Map
Inventor: MENGER JÖRN
IPC: A61B5/103
Filed: 2021-04-10
Abstract: GS-Board aus Kunst-/Schaumstoff mit folgenden Maßen: Länge: 1 bis 1,2 Meter, Höhe: 1 bis 3 cm, Breite: 40 bis 50 cm.
Patent DE-102021002001-A1 (DE)
Title: Toleranzring zur Statorfixierung und Kühlung
Inventor: GÖBEL JOHANNES
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toleranzring zur Statorfixierung und Kühlung, eine Elektromaschine mit einem Toleranzring, ein Verfahren zum Zusammensetzen einer Elektromaschine und ein Verfahren zum Kühlen einer Elektromaschine.Der erfindungsgemäße Toleranzring (1) zur Statorfixierung und Kühlung umfasst einen ringförmigen Grundkörper (2) mit- zumindest einer ersten Ausformung (3), welche auf einer Innenseite des Grundkörpers (2) einen in Umfangsrichtung verlaufenden Umfangskühlkanal (4) formt,- einer Mehrzahl von zweiten Ausformungen (5), welche auf der Innenseite des Grundkörpers (2) eine Mehrzahl in Axialrichtung verlaufende Axialkühlkanäle (6) formen, die mit dem Umfangskühlkanal (4) fluidisch verbunden sind,- einer ersten durchgängigen Öffnung (7) im Grundkörper (2), welche dazu ausgebildet ist, eine Kühlflüssigkeit von einer Außenseite des Grundkörpers (2) in einen Umfangskühlkanal (4) und/oder Axialkühlkanal (6) einzuleiten und- einer zweiten durchgängigen Öffnung (8) im Grundkörper (2), welche dazu ausgebildet ist, eine Kühlflüssigkeit aus einen Umfangskühlkanal (4) und/oder Axialkühlkanal (6) abzuleiten,wobei die ersten und/oder zweiten Ausformungen (3, 5) bei einem Einsetzen des Toleranzringes (1) in ein Elektromaschinengehäuse (10) und/oder bei einem Einsetzen eines Stators (11) in den Toleranzring (1) verformbar sind.
Patent DE-102021004891-A1 (DE)
Title: Rad für einen Personenkraftwagen
Inventor: HUMMEL FRANK
IPC: B60B7/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (10) für einen Personenkraftwagen, mit einem zentralen Befestigungsbereich (12), mittels welchem das Rad (10) drehfest mit einer Radnabe des Personenkraftwagens verbindbar ist, mit einer äußeren Felge (16), auf welche ein Reifen des Personenkraftwagens aufziehbar ist, und mit einem in radialer Richtung des Rades (10) zwischen dem Befestigungsbereich (12) und der Felge (16) angeordneten Verbindungsbereich (20), über welchen der Befestigungsbereich (12) mit der Felge (16) verbunden ist. Vorgesehen ist eine Abdeckeinrichtung (26), mittels welcher zumindest der Verbindungsbereich (20) auf seiner in axialer Richtung des Rades (10) nach außen weisenden Außenseite (28) zumindest überwiegend überdeckt ist. Vorgesehen ist ein zumindest teilweise im Befestigungsbereich (12) aufgenommenes, zentrales Gebläse (30), mittels welchem aktiv Luft zwischen der Abdeckeinrichtung (26) und der Außenseite (28) zu fördern ist.
Patent DE-102021100939-A1 (DE)
Title: Vergleichen von Routen
Inventor: HACKELOEER Andreas
IPC: G01C21/30
Filed: 2021-01-18
Abstract: Eine erste und eine zweite Route erstrecken sich zwischen einem gemeinsamen Startpunkt und einem gemeinsamen Zielpunkt und umfassen jeweils eine Beschreibung einer Trajektorie. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Abweichung zwischen der ersten und der zweiten Route umfasst Schritte des Bestimmens von Routenabschnitten für beide Routen, jeweils auf der Basis der zugeordneten Beschreibung und bezüglich einer gemeinsamen Wegekarte; wobei sich jeder Routenabschnitt zwischen Knotenpunkten der Wegekarte erstreckt; des Iterierens über die Routenabschnitte der ersten Route und des Bestimmens, für jeden iterierten Routenabschnitt, eines zu ihm korrespondierenden Routenabschnitts der zweiten Route; sowie des Bestimmens von Routenabschnitten der zweiten Route, die zu keinem Routenabschnitt der ersten Route korrespondieren.
Patent DE-102021101554-A1 (DE)
Title: Flugtriebwerk mit integriertem Ölabscheider
Inventor: KLINGSPORN MICHAEL
IPC: F02K3/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Es wird ein Flugtriebwerk (1) mit integriertem Ölabscheider und mit wenigstens zwei Lagerkammern (12, 13) vorgeschlagen, in den Lagereinheiten zum drehbaren Lagern von wenigstens einer Triebwerkswelle vorgesehen sind. Innenräume (29) der Lagerkammern (12, 13) werden jeweils von einem Ölsystem (19) mit Öl beaufschlagt und sind gegen einen Austritt von Öl abgedichtet. Das Ölsystem (19) weist wenigstens ein Ölreservoir (20) zum Speichern von Öl auf. Öl wird aus dem Ölreservoir (20) zu den Lagerkammern (12, 13) gefördert und aus den Lagerkammern (12, 13) in das Ölreservoir (20) geführt. Der Ölabscheider (28) ist dazu eingerichtet, Öl aus Luft-Öl-Volumenströmen (44) aus den Lagerkammern (12, 13) abzuscheiden. Der Ölabscheider (28) ist als Zyklon ausgebildet und an einer der Lagerkammern (12), zumindest teilweise innerhalb einer der Lagerkammern (12) oder vollständig innerhalb einer der Lagerkammern (12) angeordnet. Im Zyklon (28) abgeschiedenes Öl wird über einen Ölauslass (30) in das Ölreservoir (20) geleitet. Zudem tritt über einen Luftauslass (31) ein Luft-Öl-Volumenstrom, der eine geringere Ölbeladung als die Luft-Öl-Volumenströme (44) aus den Lagerkammern (12, 13) aufweist, aus dem Zyklon (28) in Richtung der Umgebung (32) des Flugtriebwerkes (1) aus.