baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005009-U1 (DE)
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: The opening and closing device has a drawing guide which has a guide rail that is mounted on a furniture body (2). A runner rail is moved on the guide rail or a central rail between an opening position and a closing position. An activator is provided at the runner rail, where an ejector is provided for moving the runner rail with a pushing element (3) during releasing from the closing position to the opening position against the force of a self-closing device. The activator is coupled in the area of the closing position with the self-closing device.
Patent DE-202009005458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Live-Veranstaltungen über ein Computernetzwerk
IPC: H04N5/222
Filed: 2009-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Übertragung von Live-Veranstaltungen über ein Computernetzwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) umfasst:  – eine Verarbeitungseinheit (4) mit Eingängen für verschiedene Eingabeeinheiten umfassend mindestens eine Videokamera (9), mindestens ein Mikrofon und mindestens einen Computer von im Rahmen der Live-Veranstaltung Vortragenden,  – einen Transportbehälter (2) mit Deckel (3), wobei die Verarbeitungseinheit (4) in dem Transportbehälter (2) angeordnet ist und die Eingänge der Verarbeitungseinheit (4) an eine Außenseite (2a) des Transportbehälters (2) geführt sind und von außerhalb des Transportbehälters (2) zugänglich sind, und  – eine im Deckel (3) des Transportbehälters (2) angeordnete Benutzerschnittstelle (6); 6a, 6b) zur Bedienung der Verarbeitungseinheit (4), wobei die Verarbeitungseinheit (4) nach dem Öffnen des Deckels (3), dem Anschluss einer Energieversorgung und der Eingabeeinheiten (9) ohne vorherige Entnahme und Anschluss der Verarbeitungseinheit (4) und/oder der Benutzerschnittstelle (6; 6a, 6b) aus dem Transportbehälter (2) voll betriebsbereit ist.
Patent DE-202009007896-U1 (DE)
Title: Richtungsanzeige der Kugelstellung bei einer Kugelabsperrung mit Schmutzfilter oder Rückschlagventil
IPC: F16K5/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Vorrichtung, die es ermöglicht, die Kugel einer Kugelabsperrung über eine Spindel mit eindeutiger Geometrie verdrehsicher zu montieren und bei der die Position der Kugel in der Absperrung von außen erkennbar ist.
Patent DE-202009008222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Raumausstattung
IPC: A47H7/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Selbständige Vorrichtung zur Aufnahme von Raumausstattung dadurch gekennzeichnet, dass ein Klipp, der aus einem Befestigungsteil und einem in der Nut geführten Korpus besteht, an einer beliebigen Stelle ein Loch hat, durch das ein schnurartiges Gebilde gezogen wird.
Patent DE-202009008951-U1 (DE)
Title: Start des Verbrennungsmotors eines Rasenmähers mittels eines Akkuschraubers
IPC: F02N11/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stecknuss mit der Verlängerung verschweißt wird.
Patent DE-202009009659-U1 (DE)
Title: Tonsignalisierung
IPC: H04L27/12
Filed: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Codieren eines Symbols für die Übertragung über ein paketvermitteltes Netz (440), wobei die Vorrichtung (460) umfasst:  ein Empfangsmodul, das angeordnet ist, um ein Symbol für die Codierung von einer externen Quelle zu empfangen,  gekennzeichnet durch:  ein Codierungsmodul, das angeordnet ist, um das Symbol als eine Sequenz aus einem ersten Frequenzsignal (510) und einem zweiten Frequenzsignal (520) zu codieren, die aufeinander folgen und im wesentlichen jeweils einen Doppeltonmehrfrequenz(„DTMF”)-Ton-Zeitschlitz (310a) und einen Tonpausen-Zeitschlitz (320a) einnehmen, und  ein Ausgabemodul, das angeordnet ist, um die Sequenz für die Übertragung über das paketvermittelte Netz (440) auszugeben.
Patent DE-202009010792-U1 (DE)
Title: Kühlgutträger für ein Kältegerät
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Kühlgutträger für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät mit einer Grundplatte (1, 2, 3) und wenigstens einem auf der Grundplatte (1, 2, 3) aufliegenden, eine hohle Oberseite (10) aufweisenden Flaschenträger (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenträger (5) jeweils eine Holzleiste (7) umfassen, in der die hohle Oberseite (10) gebildet ist.
Patent DE-202009010905-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmständer Hebe- und Transportgerät
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Sonnenschirmständer Hebe.- und Transportgerät zum Heben und Verfahren von Sonnenschirmständern. Ein nicht fest mit dem Sonnenschirmständer verbundenes Gerät (Rohrkonstruktion) mit Rädern das, unter Anwendung der Hebelgesetze, das Heben und Fahren von Sonnenschirmständern ermöglicht.
Patent DE-202009011206-U1 (DE)
Title: SWATH-Schiff mit austauschbarer Sektion
IPC: B63B1/12
Filed: 2009-08-19
Abstract: Schiff mit einem einen Aufbau (14) o. dgl. aufnehmenden Rumpfkörper (10), an dessen Unterseite (10d) sich über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (10) im Wesentlichen in Fahrtrichtung des Schiffes mindestens zwei quer zur Fahrtrichtung des Schiffes voneinander beabstandete Stützen (6, 8) erstrecken, von denen mindestens eine erste Stütze (6) auf einem sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung des Schiffes über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (10) erstreckenden ersten Auftriebskörper (2) und mindestens eine quer zur Fahrtrichtung des Schiffes beabstandete zweite Stütze (8) auf einem sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung des Schiffes über mindestens einen Teil des Rumpfkörpers (10) erstreckenden zweiten Auftriebskörper (4) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Auftriebskörper (2) mindestens einen Abschnitt aufweist, der als herausnehmbare Sektion (2a) ausgebildet ist.
Patent DE-202009013549-U1 (DE)
Title: Heizdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-10-07
Abstract: Heizdrahtschneidgerät (11) umfassend:  – eine Plattenauflage (13) und eine daran angeordnete Auflageleiste (15) zum Auflegen von zu schneidenden Schaumstoffplatten (10),  – eine sich parallel zu einer Ausdehnungsrichtung der Plattenauflage (13) und quer zur Auflageleiste (15) erstreckenden Führungsschiene (19) zum Führen eines Schneidbügels (21),  – einen entlang der Führungsschiene (19) verschiebbaren Schneidbügel (21), welcher einen Schneiddraht (45) zwischen einer ersten Befestigungsstelle (43) hinter einer durch die Plattenauflage (13) definierten Ebene und einer zweiten Befestigungsstelle (55) in einem Abstand zu dieser Ebene vor der Plattenauflage (13) aufspannt,  – und elektrischen Verbindungen (16) zur Verbindung des Schneiddrahts (45) mit einer Stromquelle,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in einem Abstand vom Schneiddraht (45) am Schneidbügel (21) ein beweglicher Fortsatz oder Rasterbügel (27) vorgesehen ist, der über die Plattenauflage vorstehen kann, und  – dass auf der Plattenauflage (13) eine Masseinteilung (29) parallel zur Führungsschiene (19) so angeordnet ist, dass...
Patent DE-202009014537-U1 (DE)
Title: Sägebock
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Sägebock, der zur Auflage des zu sägenden Holzstückes an beiden Enden Auflagen aufweist, die jeweils aus sich kreuzenden Teilen bestehen, die gleichzeitig als Ständer dienen und die über ein Profil verbunden sind, auf dem verschiebbar und feststellbar eine weitere Auflage für das Holz angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem die seitlichen Auflagen (2, 2') verbindenden Profil (4) mehrere verschiebbare und feststellbare Doppelauflagen (6) angeordnet sind.
Patent DE-202009016865-U1 (DE)
Title: Befestigungsschraube zum Verbinden von Dämmstoffplatten
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-12-15
Abstract: Befestigungsschraube (10) zum Verbinden von Dämmstoffplatten mit einem Schraubenkopf (12), einem ein Gewinde (14) aufweisenden Schraubenschaft (16) und einer Schraubenspitze (18), dadurch gekennzeichnet, dass der von den Gewindeflanken (30, 32) eingeschlossene Flankenwinkel (α) im Bereich von 28°–35° und ein zwischen der Schaftachse (A) und der zum Schraubenkopf (12) weisenden Gewindeflanke (30) eingeschlossener oberer Flankenwinkel (β) im Bereich von 90°–95° liegt.
Patent DE-202009016924-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Kleinkran
IPC: B66C23/16
Filed: 2009-12-15
Abstract: Zusammenlegbarer Kleinkran mit einem Untergestell, einem Mast, einem Ausleger, einer Winde mit einem Seil und einem Lastaufnahmemittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleinkran aus zwei Teilen besteht, einem ersten Teil mit einem Mast (1), an dem eine Winde (4) und ein Ausleger (2) angeordnet sind, dass am Ende des Auslegers (2) eine Umlenkrolle (5) vorhanden ist, so dass das Seil (6) von der Winde über den Ausleger (2) und die Umlenkrolle (5) frei in einen Einstiegsschacht hängt, und der Ausleger (2) mit der Winde (4) von dem Mast (1) lösbar sind, und einem zweiten Teil, das das Untergestell bildet und aus einem Querholm (12) mit an jedem Ende des Querholms (12) über ein Gelenk (9) angebrachten Stützholmen (10, 11), die vom Querholm (12) bis etwa 130° auslenkbar sind, und einem Sicherheitsholm (13) besteht, wobei der Sicherungsholm (13) an dem Querholm (12) an der den Stützholmen (10, 11) abgewandten Seite angeordnet ist...
Patent DE-202009018740-U1 (DE)
Title: Feuchteadaptive Dampfbremse
IPC: E04B1/64
Filed: 2009-08-10
Abstract: Feuchteadaptive Dampfbremse, mit mindestens einer feuchteadaptiven Funktionsschicht, die aus einem Material gebildet ist, das einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand aufweist, der sich mit zunehmender Feuchte der die Dampfbremse umgebenden Atmosphäre verringert, derart, dass die Dampfbremse bei einer Feuchte von 30–50% einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand von 2 m diffusionsäquivalenter Luftschichtdicke (sd-Wert) und darüber und sich bei Zunahme der Feuchte auf einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand ≤ 1 m diffusionsäquivalenter Luftschichtdicke verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die feuchteadaptive Funktionsschicht der Dampfbremse bei einer Umgebungsfeuchte bis 50% einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand ≥ 4 m diffusionsäquivalente Luftschichtdicke aufweist, dass die feuchteadaptive Funktionsschicht im Diagramm Wasserdampfdiffusions-Widerstand als sd-Wert (Koordinate) über die Umgebungsfeuchte (Abszisse) eine S-Kurve darstellt, bei der der einlaufende S-Schenkel der S-Kurve bei einer Feuchte im Bereich bis 50% auf einem Niveau des sd-Werts des Wasserdampf-Diffusionswiderstands von ≥ 4 m diffusionsäquivalenter Luftschichtdicke liegt und der auslaufende S-Schenkel in einen Wert unterhalb eines Wasserdampf-Diffusionswiderstands (sd-Wert) von 1 m diffusionsäquivalenter Luftschichtdicke läuft, und dass der Wendepunkte der...
Patent DE-202010000284-U1 (DE)
Title: Fünfpunkt-Wechselrichter
IPC: H02M7/483
Filed: 2010-03-01
Abstract: Wechselrichter mit zwei Serienschaltungen von Schalterkomponenten (s 1 , s 2 , s 3 , s 4 ), die zwischen einem von einer DC-Spannungsquelle eingespeisten DC-Spannungsbus angeschlossen sind, wobei jede Schalterkomponente eine mit dem entsprechenden Schalter antiparallel geschaltete Freilaufdiode (D 1 , D 2 , D 3 , D 4 ) aufweist, wobei die Ausgangsanschlüsse des Wechselrichters von den Mittelpunkten zwischen den Serienschaltungen der Schalterkomponenten hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselrichter ferner aufweist:  eine Serienschaltung von zwischen dem DC-Spannungsbus angeschlossenen Kondensatoren (C1, C2) zur Herstellung eines Mittelpunkts (M) der DC-Spannung am zwischen den Kondensatoren befindlichen Punkt,  eine erste bidirektionale Schaltereinheit (s 5 , D 5 , s 6 , D6; s 15 , D 15 , s 16 , D 16 ; s 56 , DB1), die zwischen dem Mittelpunkt (M) und einem ersten Ausgangsanschluss (T1) des Wechselrichters angeschlossen ist, und  eine zweite bidirektionale Schaltereinheit (s 7 , D 7 , s 8 , D 8 ; s 17 , D 17 , s 18 , D 18 , s 78 , DB2), die zwischen dem Mittelpunkt (M) und einem zweiten Ausgangsanschluss (T2) des Wechselrichters angeschlossen ist.
Patent DE-202010002916-U1 (DE)
Title: Beutel aus Kunststofffolie
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-02-27
Abstract: Beutel (1) aus dünner siegelfähiger Kunststofffolie, insbesondere mit einer Folienstärke von unter 40 μm, bei dem sich an einen durch zwei Lagen der Kunststofffolie umschlossenem Füllraum (16) zumindest an einer Seite eine Griffleiste (12) anschließt, in der die Kunststofffolie längs einer Füllraumgrenze (15) zusammengeführt ist, sich doppellagig bis zu einer Trennnaht (8) als Außenrand erstreckt und zumindest eine Grifföffnung (13) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Trennnaht (8) gebildete Außenrand der Griffleiste (12) bereichsweise in Längsabschnitten (21, 22), die keine Grifföffnung (13) enthalten, an die Füllraumgrenze (15) herangeführt ist.
Patent DE-202010006575-U1 (DE)
Title: Kreuzverbindungskonstruktion für Möbelbeine
IPC: A47B91/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Kreuzverbindungskonstruktion für Möbelbeine, gekennzeichnet durch zwei Paare von Beinen (1), deren Mittelbereich eng zueinander und deren beide Enden entfernt voneinander angeordnet sind, und ein Verbindungselement (2), das zwischen jedem Paar der Beine (1) montiert ist, wobei beide Seiten des Verbindungselements (2) jeweils komplementär mit den Verbindungsbereichen der Beine (1) verbunden sind und jedes Paar der Beine (1) durch das Verbindungselement (2) zu einer Kreuzform verbunden ist.
Patent DE-202010007110-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Rohrleitungen einer Fußbodenheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-05-21
Abstract: Haltevorrichtung (10) für Rohrleitungen einer Fußbodenheizung, wobei die Haltevorrichtung (10) eine Halteplatte (20) mit mindestens einer Führung (24) für eine Rohrleitung (26) zum Halten der Rohrleitung (26) auf einer Bodenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung eine unterhalb der Halteplatte (20) anzuordnende Grundplatte (12) aufweist, die mit mindestens einem Führungskanal (16) für eine Rohrleitung (26) versehen ist.
Patent DE-202010011984-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung für das automatische Feintuning der Eingabedaten einer Gebäude-Automation (GA) unter besonderer Berücksichtigung aller möglichen Randbedingungen des betreffenden Gebäudes (Bauwerks) und seiner technischen Gebäudeausrüstung (TGA)
IPC: G05B13/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung für das automatische Feintuning der Eingabedaten einer Gebäude-Automation (GA) unter besonderer Berücksichtigung aller möglichen Randbedingungen des betreffenden Gebäudes (Bauwerks) und seiner technischen Gebäudeausrüstung (TGA)  dadurch gekennzeichnet,  dass während des Betriebs eines Gebäudes aktuell erfasste physikalische Daten (Temperatur, Luftfeuchtigkeit, etc.), die bisher als Input für die GA dienten, automatisch nach bestimmten Vorgaben manipuliert (gefiltert bzw. verstärkt) werden, bevor diese als Soll-Größen an die Steuerung der GA übergeben werden.  Dabei wird eine realistische Abbildung des dynamischen Bauwerk-Verhaltens als Wärmespeicher (zeitverzögerte Gebäude-Reaktionen auf seine Einwirkungen; Stichwort: Phasenverschiebung) durch eine dynamische Gebäude-Simulation berücksichtigt.  Bei den Randbedingungen, die durch die EVFEG dabei berücksichtigt werden können, wird zwischen den rein statischen Randbedingungen des Gebäudes unterschieden, die nur einmal bzw. sporadisch bei eventuellen Änderungen aufgenommen werden, wie  – Gebäude-Eigenarten:  – Geometrie des Gebäudes;  – Geografische Position;  – Topografie: Höhenlage und eventuelle Neigung;  – Ausrichtung des...
Patent DE-202010012724-U1 (DE)
Title: Klammer für das Befestigen eines Pinsels
IPC: A46B17/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Eine Klammer für das Befestigen eines Pinsels besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden:  Einem ersten und einem zweiten Klammerteil, wobei das erste Klammerteil und das zweite Klammerteil an einem Ende eine Klammer besitzt, und an dem anderen Ende wird ein Ausführungsteil angebracht, und zwischen dem Klammerteil und dem Ausführungsteil des ersten und zweiten Klammerteils wird für die Verbindung eine Achse angebracht, und weiterhin wird auf dem ersten Klammerteil ein Pinsel angebracht;  Einem elastischen unterstützenden Teil, wobei an diesem das erste und zweite Klammerteil angebracht sind, wobei sich auf diesen eine obere und eine untere Platte befindet, wobei an der oberen und der unteren Platte ein Verbindungsteil verwendet wir, um diese zu verbinden, und das Verbindungsteil wird seitlich durch die lange Öffnung der Achse gesteckt; sowie  Einem Befestigungsstift, wobei dieser durch die Achse des ersten und des zweiten Klammerteils gesteckt wird sowie durch die lange Öffnung des elastischen...
Patent DE-202010014136-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-10-09
Abstract: Vornehmlich, aber nicht ausschließlich als Einkaufswagen nutzbares Gefährt, dadurch gekennzeichnet, dass je zwei der Räder in einem Radrahmen angebracht sind, die unter dem faltbaren Warenkorb raumsparend beigeklappt werden können, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Gefährt mit zusätzlichen Rollen zur rollenden Bewegung der Last im Laderaum von Fahrzeugen ausgestattet ist und weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Warenkorb zur Nutzung durch z. B. Handwerker mit zweckmäßigen Unterteilungen und Halterungen, z. B. für Werkzeug usw. ausgestattet sein kann.
Patent DE-202010015078-U1 (DE)
Title: Wärmflasche aus Kunststoff
IPC: A61F7/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Wärmflasche (110, 210) aus Kunststoff, mit einem Flaschenkorpus (111, 211), mit einem Verschluss (115) zum dichtenden Verschießen mit einem Flaschenhals (112, 212) oder dem Flaschenkorpus (111, 211) und mit einem Temperaturindikator für das einzufüllende bzw. eingefüllte flüssige Medium, vorzugsweise Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturindikator ein Überhitzungsindikator (127, 225) ist und durch einen Bereich eines Schraub- oder Steck- oder Bajonettverschlusses (113, 213) am Flaschenhals (112, 212) oder Flaschenkorpus (111, 211) gebildet ist.
Patent DE-202010018447-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem für ein Netzteil und Netzteil
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Anschlusssystem für ein Netzteil zum Versorgen eines Verbrauchers mit einer Niederspannung, wobei das Netzteil (200) über mindestens einen Netzsteckerkontakt (206) mit einer Netzspannung verbindbar ist und eine Spannungswandlereinheit mit mindestens einem elektronischen Bauelement zum Umwandeln der Netzspannung in die Niederspannung aufweist, wobei das Anschlusssystem umfasst: mindestens einen Ausgangsanschluss (214) zum Ausgeben der Niederspannung, mindestens einen sekundärseitigen Anschluss (212), der mit der Spannungswandlereinheit verbindbar ist, wobei der mindestens eine Ausgangsanschluss (214) in einer Zugentlastung (224) angeordnet ist und wobei die Zugentlastung (224) mit Hilfe einer Rastverbindung an dem Netzteil (200) fixierbar ist.
Patent DE-202011000374-U1 (DE)
Title: Tritthocker
IPC: A47C12/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Tritthocker, umfassend: – eine Hockerplatte (70), an deren Unterseite jeweils eine faltbare Trägerstange (10) an den Ecken angeordnet ist, wobei an vorbestimmten gegenüberstehenden Endflächen der Trägerstange (10) jeweils ein durchgehender, Mehrabschnitts-Rastschlitz (16) ausgebildet ist, der einen vertikal verlaufenden Verschiebungsabschnitt (17) und eine Vielzahl von im Verhältnis zum Verschiebungsabschnitt (17) querlaufenden Verrastungsabschnitten (18) aufweist; und – eine Hubeinheit (A), die eine Innen- und eine Außenstange (20, 30) umfasst, die ineinander einschiebbar sind, wobei das untere Ende der Außenstange (30) mit einer Endkappe verschlossen ist, so dass die Innenstange (20) verschiebbar die Trägerstange (10) umschließt, wobei durch entsprechende Stellen der Innen- und der Außenstange (20, 30) ein querverschiebbarer Führungsstift (40) hindurch geführt ist, der ein Verschiebungsteil (42) in Form einer geraden Querstange und eine Vielzahl von senkrechten zum Verschiebungsteil (42) angeordneten Verrastungsteilen (41) umfasst, so dass der Führungsstift (40) auf den Mehrabschnitts-Rastschlitz (16) der Trägerstange (10) abgestimmt mehrstufig auf- und...
Patent DE-202011000684-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Abstimmplatte an einer Elektrodenstütze
IPC: H05H7/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Abstimmplatte (5) an einer Elektrodenstütze (3, 3'), wobei an der Befestigungsvorrichtung (6) mindestens ein erster Befestigungsabschnitt (7) und mindestens ein zweiter Befestigungsabschnitt (8) vorgesehen sind, wobei der erste Befestigungsabschnitt (7) über mindestens ein erstes Befestigungsmittel (9) an der Elektrodenstütze (3) und der zweite Befestigungsabschnitt (8) über mindestens ein zweites Befestigungsmittel (10) an der Abstimmplatte (5) befestigbar sind.
Patent DE-202011000789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrostatischen Beflockung
IPC: B05C19/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Vorrichtung zur elektrostatischen Beflockung, mit einem Beflockungsbereich, insbesondere einer Kabine (22), in der Flockfasern (32) mittels eines elektrischen Feldes (26) auf ein mit einer Kleberschicht (30) versehenes Substrat (2) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren Ende des Beflockungsbereichs, insbesondere der Kabine (22), ein Boden (48) mit mindestens einer Rütteleinrichtung (50, 51, 52) und einer Austragungseinrichtung (54) für Flockfasern (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202011002023-U1 (DE)
Title: Stopventil
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Ein Stopventil, das in Verbindung mit einem Deckel mit einem Anschlussstutzen benutzt wird und folgendes enthält:  – ein Hüllrohr mit einem Schlauchende und einem Flaschenende;  – ein Ventilstück mit der Form eines Entenschnabels, das an einem Ende eine Anschlussöffnung und am anderen eine in ihrer Form beliebig veränderliche Ventilöffnung hat;  wobei das Ventilstück in das Flaschenende des Hüllrohrs eingesetzt ist und mit seiner Anschlussöffnung auf den Anschlussstutzen des Deckels aufgesteckt wird, wobei die Ventilöffnung durch den Druck des Anschlussstutzens eine Formänderung erfährt und sich öffnet und nach Abziehen wieder in ihre ursprüngliche Form zurückkehrt und schließt.
Patent DE-202011003840-U1 (DE)
Title: Drehscharnier für Uhren und Schmuckboxen und für sonst. Boxen mit integrierter Kontur für Anschlag und Kinematik
IPC: E05D11/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Uhren- oder Schmuckbox mit einem in die Kontur integriertem Scharnier zur Bewerkstelligung des „Öffnungs- und Schließvorgangs” der Box. dadurch gekennzeichnet, dass die Box über einen zweiteiligen Korpus, bestehend aus konturgefrästem Ober- (1) und, Unterteil (2) verfügt, die über die Lagerbolzen (3) drehbar miteinander verbunden sind und mittels der eingefrästen Konturen (4) einen beliebigen Öffnungswinkel erzielen lassen.
Patent DE-202011050418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern
IPC: B29D23/20
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Tubenkörpern für Verpackungstuben, umfassend einen sich in eine Axialrichtung erstreckenden, langgestreckten Dorn (3), um welchen eine Substratbahn zur Herstellung einer Rohrform (4) umformbar ist, wobei in dem eine Dornoberfläche (16) aufweisenden Dorn (3) mehrere mit Druck-Gas beaufschlagbare Gasaustrittsöffnungen (15) zur Erzeugung eines Luftkissens zwischen dem Dorn (3) und der Rohrform (4) vorgesehen sind, und wobei Schweißmittel (9) zum Verschweißen der Rohrform (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Temperiermittel (14) zum definierten Erhitzen und/oder Kühlen des Druck-Gases, insbesondere der Druckluft, vorgesehen sind.
Patent DE-202011050634-U1 (DE)
Title: Golfschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Golfschuh, der mit zusätzlichen Stützteilen versehen ist, die in Form einer Erhebung ausgeführt und jeweils an einer gleichen Seite der linken und der rechten Schuhsohle angebracht sind.