baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114827-B3 (DE)
Title: Druckluft-Flügelzellenmotor
Inventor: HAF GILBERT
IPC: F01C1/344
Filed: 2015-09-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: Druckluft-Flügelzellenmotor in Außenrotorbauweise, umfassend einen Stator (1) und einen relativ zu diesem um eine Rotationsachse (A) drehbar gelagerten Rotor (4), wobei der Rotor (4) einen zu der Rotationsachse (A) exzentrischen Hohlraum (6) aufweist, in dem ein Statorkern (7) aufgenommen und der mittels zweier statorseitiger, einander gegenüberliegend an der Umfangswand (22) des Hohlraums (6) anliegender Flügel (23, 24) in zwei Arbeitsräume (25, 26) unterteilt ist, wobei die beiden Flügel (23, 24) Teil eines starren Schiebers (18) sind, der in dem Statorkern (7) in einem diesen durchsetzenden Durchbruch (17) als Ganzes verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (18) an seiner Oberfläche Luftströmungsnuten (33) aufweist, die jeweils mit in dem Statorkern (7) angeordneten Luftströmungskanälen (27) kommunizieren und jeweils dergestalt Teil eines durch den Schieber (18) und den Durchbruch (17) des Statorkerns (7) gebildeten Schieberventils (38) sind, dass abhängig von der Stellung des Schiebers (18) relativ zum Statorkern (7) die Luftströmungskanäle (27) jeweils mit einer der Arbeitskammern (25, 26) kommunizieren oder aber gegenüber dieser verschlossen sind.
Patent DE-102017007486-B3 (DE)
Title: Empfängerbaustein
Inventor: LAUERMANN THOMAS
IPC: H01L31/16
Filed: 2017-08-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Empfängerbaustein aufweisend eine optisch betriebene Spannungsquelle auf Basis von stapelförmig angeordneten III-V-Halbleiterschichten ausgebildet auf einer Oberseite eines nicht Si-Substrats, wobei die Spannungsquelle an einer Oberseite des Stapels einen ersten elektrischen Anschlusskontakt und an einer Unterseite des nicht Si-Substrates eine zweiten elektrischen Anschlusskontakt aufweist, wobei zwischen den beiden Anschlusskontakten eine mittels Lichteinstrahlung auf die Oberseite des Stapels generierte Spannung anliegt, und ein Si-Substrat mit einer an einer Oberseite des Si-Substrates ausgebildeten integrierten Halbleiterschaltung umfasst, wobei die Halbleiterschaltung einen ersten Versorgungsspannungsanschluss und einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss aufweist und der erste Versorgungsspannungsanschluss an der Oberseite des Si-Substrates ausgebildet ist, und der erste Anschlusskontakt mit dem ersten Versorgungsspannungsanschluss verschaltet ist, wobei der zweite Versorgungsspannungsanschluss an einer Unterseite des Si-Substrates ausgebildet ist und zwischen der Unterseite des nicht Si-Substrats und der Unterseite des Si-Substrats ein Metallbond ausgebildet ist und die beiden Substrate mittels des Metallbonds kraftschlüssig miteinander verbunden sind und der zweite Versorgungsspannungsanschluss mit dem zweiten Anschlusskontakt durch den Metallbond verschaltet ist, so dass an der Halbleiterschaltung die generierte Spannung anliegt.
Patent DE-102017100032-B3 (DE)
Title: Siebrad-Filtriervorrichtung für mittel- bis hochviskose Fluide und Abdicht- und Montageverfahren dafür
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: B29C47/68
Filed: 2017-01-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Bei einer Siebrad-Filtriervorrichtung (100) für mittel- bis hochviskose Fluide, die ein in einem Gehäuse (10) drehbar gelagertes Siebrad (20) mit wenigstens einem durchströmbaren Siebelement (21) umfasst, werden das Siebrad (20) im Bereich seiner Dichtflächen (22, 23, 24) und die Zwischenplatten (13, 14, 15) zusammen bearbeitet, so dass sie eine identische Höhe haben. Dabei wird zwischen der Einlaufplatte (11) und der Zwischenplatte (15) und/oder zwischen der Auslaufplatte (12) und der Zwischenplatte (15) eine Spaltweitenanpassungsschicht (16) eingefügt und das Paket aus den Platten (11, 12, 13, 14, 15) wird über Schraubbolzen (17) derart vorgespannt, dass alle Platten (11, 12, 13, 14, 15) bis zu einem maximal zulässigen Betriebsdruck po fest aneinander liegen. Zwischen den Dichtflächen (22, 23, 24) und den gegenüberliegenden Innenflächen von Ein- und Auslaufplatten (11, 12) entstehen Schmierspalte (25, 26) mit definierter Weite.
Patent DE-102017104083-B3 (DE)
Title: Schutzkappe
Inventor: KUCHLER MARCUS
IPC: G02B23/16
Filed: 2017-02-27
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eine Schutzkappe (1) für zylindrisch gefasste optische Elemente zeichnet sich durch einen Haltering (3) aus, der auf einen Zylinderring (2) drehbar aufgesetzt ist, wobei der Haltering (3) die Umfangsfläche des Zylinderringes (2) formschlüssig überdeckt, zwischen Zylinderring (2) und Haltering (3) eine Rastung (10, 11, 12) mit einem kraft- oder formschlüssig in die Rastung (10, 11, 12) eingreifenden Rast-Element (11, 12) vorhanden ist, das Rast-Element (11, 12) durch ein am Haltering (3) angebrachtes Betätigungs-Element (13; 26) lösbar ist und an dem Haltering (3) ein Klapp-Scharnier (4) zur Befestigung und Bewegung eines Schutzdeckels (7) aus einer Abdeckstellung in eine räumlich feststehende Offenstellung vorhanden ist.
Patent DE-102018009019-B3 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes elektromechanisches Tischfußballspiel mit aktiver Beeinflussung der Ballbewegung durch eine flexible, lokal höhenverstellbare Spielfeldebene
Inventor: MÜLDNER MARC
IPC: A63F7/06
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes elektromechanisches Tischfußballspiel, bei dem die Spielteilnehmer mit einer bestimmten Anzahl an Spielfiguren versuchen, durch lokale Höhenänderungen einer flexiblen, an allen Stellen vertikal frei beweglichen Spielfeldebene, den Ball in das gegnerische Tor zu lenken. Zur Erzeugung dieser Höhenänderungen werden elektromechanische Spielfiguren eingesetzt, die unterhalb der flexiblen Spielfeldebene verteilt sind. Innerhalb der Spielfiguren befindet sich ein beweglich gelagerter Permanentmagnet. Dieser wird von einer Spule umgeben, die nach Anlegen einer elektrischen Spannung bewirkt, dass sich der Permanentmagnet nach oben bewegt und dadurch die darüber befindliche flexible Spielfeldebene lokal angehoben wird. An der lokalen Erhebung rollt ein dort befindlicher nicht magnetischer Ball zur Seite ab und kann so in eine gewünschte Richtung gelenkt werden. Mittels einer steuerungstechnischen Verknüpfung der Überwachung von Tor- und Mittellinie kann auf einen manuellen Balleinwurf oder eine automatisierte Balleinschussvorrichtung verzichtet werden. Durch die Verwendung transparenter Materialien sind die unter der flexiblen Spielfeldebene befindlichen Spielfiguren und deren Mannschaftszugehörigkeit aus allen Blickwinkeln gut erkennbar.
Patent DE-102019112779-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer rotierbaren Bürstenwalze eines Reinigungsgerätes und Reinigungssystem
Inventor: BRUGORA ALESSANDRO
IPC: A47L11/20
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-10-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für die Reinigung einer rotierbaren Bürstenwalze (13) eines Reinigungsgerätes (11), umfassend ein Behältnis (2) mit einer Vertiefung (3) zur Aufnahme des mit der Bürstenwalze (13) versehenen Grundkörpers (12) des Reinigungsgerätes (11) und ein Wasserreservoir (4), wobei das Wasserreservoir (4) mit der Vertiefung (3) strömungsverbunden ist, wobei in das Wasserreservoir (4) eingefüllte Reinigungsflüssigkeit selbsttätig in die Vertiefung (3) strömt, wobei die Vertiefung (3) so ausgebildet ist, dass das Wasserreservoir (4) der der Bürstenwalze (13) beabstandeten Kante des Reinigungsgerätes (11) zugeordnet ist, wobei die Bürstenwalze (13) an dem Boden (17) der Vertiefung (3) zumindest teilweise zur Anlage gelangt.
Patent DE-102019201152-B3 (DE)
Title: Bidirektionale Konfiguration von Sensorknoten mit Mobiltelefon ohne Erweiterung
Inventor: SCHLICHT MICHAEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Benutzerendgerät und einem anderen Gerät. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Generierens eines Signals zum Ansteuern einer elektromagnetischen Funktionseinheit, wobei die elektromagnetische Funktionseinheit ein Aktuator eines Lautsprechers des Benutzerendgeräts ist oder wobei die elektromagnetische Funktionseinheit ein mit dem Benutzerendgerät verbundener elektromagnetischer Schwingkreis ist. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Ansteuerns der elektromagnetischen Funktionseinheit mit dem generierten Signal, um durch die elektromagnetische Funktionseinheit ein magnetisches Signal zu erzeugen, das von dem Benutzerendgerät zu dem anderen Gerät zu übertragene erste Daten trägt. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Detektierens eines von dem anderen Gerät ausgegebenen anderen Signals, wobei das andere Signal von dem anderen Gerät zu dem Benutzerendgerät zu übertragene zweite Daten trägt. Dabei unterscheiden sich das magnetische Signal und das andere Signal in der physikalischen Signalart.
Patent DE-102019205017-B3 (DE)
Title: Intentionsbestimmung eines Personenverkehrsmittels
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: B60W30/095
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Abtastens (205) einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (105); des Erfassens (210) eines vor dem Kraftfahrzeug (105) haltenden Personenverkehrsmittels (110); des Erfassens (225) einer Bewegung wenigstens einer Person im Bereich des Personenverkehrsmittels (110); und des Bestimmens (240) einer Wahrscheinlichkeit, mit der das Personenverkehrsmittel (110) vor dem Kraftfahrzeug (105) einschert, auf der Basis der Bewegung der Person.
Patent DE-102019206694-B3 (DE)
Title: Verfahren und Funksystem zum Konfigurieren eines Kanalmodells für eine mit einem Kraftfahrzeug befahrbare Infrastruktur
Inventor: FEIST CHRISTIAN
IPC: H04B17/391
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Funksystem zum Konfigurieren eines Kanalmodells für eine mit einem Kraftfahrzeug befahrbare Infrastruktur (10). Das Verfahren umfasst ein Senden (S10) von Funkdaten an zumindest ein Kraftfahrzeug (20) in der Infrastruktur (10) durch eine Transceivervorrichtung (14, 28), ein Empfangen (S12) von Antwortdaten aus dem zumindest einen Kraftfahrzeug (20) durch die Transceivervorrichtung (14, 28) als Antwort auf das Senden der Funkdaten, wobei die Antwortdaten eine Kanalimpulsantwort und eine Antwortposition des Kraftfahrzeugs umfassen, ein Übertragen (S14) der Antwortdaten an eine Infrastruktureinheit (16) durch die Transceivervorrichtung (14, 28) und ein Auswählen und/oder Konfigurieren (S16) des Kanalmodells für die Antwortposition in der Infrastruktur (10) durch die Infrastruktureinheit (16) auf Basis der Antwortdaten.
Patent DE-102020134561-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Radarsensoranordnung und Verfahren zur Synchronisierung von Radarsensoren
Inventor: EWERT MATTHIAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Radarsensoranordnung (5), wobei die Radarsensoranordnung (5) umfasst:- wenigstens zwei beabstandet an einer Seite des Kraftfahrzeugs (1) verbaute Radarsensoren (3, 4) einer Kohärenzgruppe,- wenigstens eine Steuereinrichtung (6), die zum multistatischen Betrieb der Radarsensoren (3, 4) ausgebildet ist,- einen in einem Master-Radarsensor (3) der Radarsensoren (3, 4) angeordneten Lokaloszillator (7) zur Erzeugung eines Hochfrequenzlokaloszillatorsignals, und- eine Synchronisierungsanordnung zur Synchronisierung der Radarsensoren (3, 4) der Kohärenzgruppe bezüglich des Hochfrequenzlokaloszillatorsignals, welche eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Übermittlung des Hochfrequenzlokaloszillatorsignals von dem Master-Radarsensor (3) zu dem wenigstens weiteren einen Radarsensor (4) aufweist, wobei für wenigstens ein Paar von Master-Radarsensor (3) und weiterem Radarsensor (4) eine zwischen den Radarsensoren (3, 4) angeordnete, hohl ausgebildete Komponente des Kraftfahrzeugs (1) als ein für die Frequenz des Hochfrequenzlokaloszillatorsignals dimensionierter Hohlleiter zur Erzeugung eines definierten Kommunikationswegs (15) für das Hochfrequenzlokaloszillatorsignal mit einer messbaren Phasenverschiebung ausgebildet ist, wobei der weitere Radarsensor (4) eine Korrektureinrichtung (12) zur Korrektur der Phasenverschiebung der Synchronisierung aufweist.
Patent DE-102021101989-B3 (DE)
Title: Türbandanordnung, Gebäudetür und Verfahren zur Montage einer Gebäudetür
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2021-01-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbandanordnung mit einem Türband (1), welches ein zumindest ein Langloch (3) aufweisendes Türbandteil (2) umfasst, und mit einem dem Langloch (3) zugeordneten, mehrteiligen und eine Längsrichtung aufweisenden Befestigungsmittel, welches einen Befestigungsbolzen (11) und eine Mutter (14) umfasst, wobei der Befestigungsbolzen (11) an einem ersten Ende einen ersten Außengewindeabschnitt (12a) und anschließend an den ersten Außengewindeabschnitt (12a) einen Rücksprung aufweist, wobei der Befestigungsbolzen (11) in einer Einführposition entlang der Längsrichtung (X) bis zu dem Rücksprung in das Langloch (3) einführbar ist und in einer Halteposition an dem Türbandteil (2) entlang der Längsrichtung in einem Formschluss gehalten ist und wobei die Mutter (14) ein dem ersten Außengewindeabschnitt (12a) zugeordnetes Innengewinde aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Gebäudetür sowie ein Verfahren zur Montage der Gebäudetür.
Patent DE-102021108639-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Übersetzungsverhältnisses an einem Umschlingungsgetriebe
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16H59/70
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln des Übersetzungsverhältnisses (1) an einem Umschlingungsgetriebe (2), wobei das Verfahren die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge umfasst:a. Feststellen des aktuellen ersten Spreizmaßes (10) des ersten Kegelscheibenpaars (3) und des aktuellen zweiten Spreizmaßes (11) des zweiten Kegelscheibenpaars (6);b. Bilden eines aktuellen mittleren Spreizmaßes (12) auf Basis der beiden aktuellen Spreizmaße (10,11) der Kegelscheibenpaare (3,6);c. mittels zeitlichen Differenzierens des aktuellen mittleren Spreizmaßes (12), Bilden des aktuellen mittleren Spreizmaß-Gradienten (16);d. Vergleichen des aktuellen mittleren Spreizmaß-Gradienten (16) mit einem zum Erreichen eines angestrebten Übersetzungsverhältnisses (17) erforderlichen mittleren Spreizmaß-Gradienten (18); unde. basierend auf dem Vergleich der mittleren Spreizmaß-Gradienten (16,18), Bestimmen einer jeweiligen für das angestrebte Übersetzungsverhältnis (17) erforderlichen Schaltkraft (19,20) zum Regeln des Übersetzungsverhältnisses (1) des Umschlingungsgetriebes (2).Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist mit einfachen Mitteln eine dynamische und stabile Regelung für das Übersetzungsverhältnis eines Umschlingungsgetriebes erzielbar.
Patent DE-102021122932-B3 (DE)
Title: Bithalter zum Halten und Eindrehen einer Schraube mit einem Schraubenkopf in einen Befestigungsgrund
Inventor: ROHLFS FRANK
IPC: B25B23/12
Filed: 2021-09-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bithalter 1 zum Halten und Eindrehen einer Schraube 3 mit einem Schraubenkopf 4 in einen Befestigungsgrund, umfassend einen Einspannbereich 2 zum Anschließen des Bithalters 1 an ein Eindrehwerkzeug und eine Bitaufnahme 16 zum Einsetzen eines zum Eintreiben der Schraube 3 passenden Bits 6. Besonderes Kennzeichen ist, dass der Bithalter 1 zumindest einen gegenüber der Bitaufnahme 16 exzentrisch angeordneten, mit einem Pol zu dem Schraubenkopf 4 weisenden Magneten 7a - 7f, 7.1a - 7.1f umfasst, wobei der Magnet 7a - 7f, 7.1a - 7.1f gegenüber einem in der Bitaufnahme 16 gehaltenen Bit 6 schwimmend an einem Magnethalter 8, 8.1 gehalten ist, sodass sich die Polfläche des zumindest einen Magneten 7a - 7f, 7.1a - 7.1f entsprechend der Kontur des Schraubenkopfes 4 ausrichten kann, um die Schraube 3 dergestalt an dem Bithalter 1 zu halten, dass der Bit 6 in eine Drehmitnahmekontur 5 des Schraubenkopfes 4 drehmomentschlüssig eingreift.
Patent DE-102022203305-B3 (DE)
Title: Antrieb mit kompakter axialer Anbindung einer elektrischen Maschine an Radsatz mit Quertrieben
Inventor: MANN MANUEL
IPC: B60K6/50
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Antrieb (1) für ein Hybridfahrzeug mit kompakter axialer Anbindung einer elektrischen Maschine (3) an einen Radsatz eines Getriebes mit Quertrieben, wobei die elektrische Maschine (3) eine Rotorwelle (6) mit einer ersten Achse (A1) aufweist und ein Verbrennungsmotor eine zweite Achse (A2) besitzt, wobei der Verbrennungsmotor eine Welle (10) über eine externe Verzahnung (10e) und die elektrische Maschine (3) die Welle (10) über ein umlaufendes Ritzel (11) und einer Innenverzahnung (1 0b) antreibt, wobei die Achsen (A1, A2) zueinander um den Abstand (12) beabstandet sind.
Patent DE-4225621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zufuhr eines Lichtbündels mit steuerbarer Intensität
Inventor: FLOWERS PETER T
IPC: H01S5/06
Filed: 1992-08-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Lichtleistung einer Laserdiode, wobei diese Vorrichtung
folgendes aufweist:  – die
Laserdiode (32);  – eine
mit der Laserdiode (32) gekoppelte Stromsteuereinrichtung (26),
die auf ein Steuersignal zur Modulierung der Stromstärke des
durch die Laserdiode (32) fließenden Stroms
anspricht;  – eine
mit der Laserdiode (32) gekoppelte optische Rückkopplungseinrichtung (36)
zum Übertragen
eines Teils des von der Laserdiode (32) emittierten Lichtes zu einer
Photodetektoreinrichtung (10), wobei die Photodetektoreinrichtung
(10) einen ersten Strom (I d ) erzeugt, dessen
Stromstärke
von der Intensität
des von der Rückkopplungseinrichtung
(10) empfangenen Lichtes abhängt;  – eine integrierende
Verstärkereinrichtung
(7) mit einem Eingangsweg niedriger Impedanz zum Empfangen eines Fehlerstroms
(I e ), der der Differenz zwischen dem ersten Strom
(I d ) und einem zeitlich veränderlichen
Bezugsstrom (I dac ) entspricht, und die ein
Ausgangssignal erzeugt, das das Integral des Fehlerstroms ist; und  – eine Umwandlungseinrichtung
zum Empfangen des Ausgangssignals der integrierenden Verstärkereinrichtung
(7) und zu dessen Wandlung...
Patent DE-4345610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hochfrequenz-Identifikationseinrichtung (HFID)
Inventor: TUTTLE MARK E
IPC: G01S13/79
Filed: 1993-06-16
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Hochfrequenz-Identifikationsetiketts das einen IC-Chip (32) und benachbart dazu eine HF-Antenne (32, 36) enthält, die auf einem Dünnschichtsubstrat angebracht und von einer Dünnschichtbatterie (38, 40) gespeist werden. Der Chip (32) beinhaltet ein System zum Codieren von Daten (178) bzgl. eines Artikels (oder einer Person) für die Speicherung oder den Transport und zum anschließenden Senden der Daten zu einer fernen Stelle bei Empfang von Abfragesignalen durch den Chip. Eine HF-Empfangsstufe empfängt Daten und gibt sie über eine Steuerlogik in einen Speicher. Eine mit dem Speicher verbundene HF-Empfangsstufe sendet die gespeicherten Daten zu einem Abfrager an einer entfernten Stelle. Zur Vermeidung von Fehlern wird der Chip mit gestreutem Spektrum betrieben. Eine Klebstoffbeschichtung an der Rückseite ermöglicht die Anbringung an einem Artikel. Chip (32), Batterie (38, 40) und HF-Antenne (34, 36) werden sämtlich hermetisch in mehreren Isolierschichten (40, 42) abgedichtet, deren Abmessungen die Größe des HFID-Etiketts bestimmen. Anwendungsgebiete sind Postversand, Fluglinien, Inventurablauf, Fertigungstechnik, Verkauf und dergleichen. Als Antennen kommen Monopol-, Dipol-, Doppeldipol-, kombinierte Dipol-Schleifantennen in Flachbauweise mit der Geometrie einer Dünnschichtbatterie in Betracht.
Patent DE-4434587-B4 (DE)
Title: Elektronisches Zündstartschloßsystem an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: G07C9/00
Filed: 1994-09-28
Granted: 2004-12-16
Abstract: Elektronisches
Zündstartschloßsystem
an einem Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Zündschlüssel (2)
und einem elektronischen Zündstartschloß (3) zur
Betätigung
eines zugehörigen
Betriebsaggregats (5), wie Motorelektronik oder Wegfahrsperre, wobei
der Zündschlüssel (2)
mit dem Zündstartschloß (3) wenigstens
ein codiertes Betriebssignal austauscht und wobei Mittel zur Entschlüsselung
des codierten Betriebssignals vorgesehen sind zur Inbetriebnahme
des Betriebsaggregats (5), dadurch gekennzeichnet, daß eine positive
Auswertung des Betriebssignals eine Entriegelung einer elektromagnetischen
Sperre (38) bewirkt, wodurch der elektronische Zündschlüssel (2) aus der Ausgangsstellung
in eine rotatorische und/oder translatorische Bewegung versetzbar
ist, und daß diese
Bewegung des Zündschlüssels (2) auf
im Zündstartschloß (3) befindliche
Schaltelemente (44, 45, 46) einwirkt.
Patent DE-4438618-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für Hochleistungs-Verbrennungsmotor mit innerer Verbrennung
Inventor: SMITH RICHARD W JUN
IPC: F02F1/42
Filed: 1994-10-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Zylinderkopf
(10) für
einen Hochleistungs-Verbrennungsmotor mit innerer Verbrennung, der  – eine Trennfläche (89A)
zur Auflage auf einer entsprechenden Trennfläche (89B) eines Zylinderblocks
(92),  – mindestens
eine im wesentlichen keilförmige
Brennkammer (65) und  – in
die Brennkammer (65) mündende
Auslaß-
und Einlaßöffnungen
(68; 70) mit darin gegenüber
der Trennfläche (89A)
geneigt angeordneten Auslaß-
bzw. Einlaßventilsitzen
(71; 76) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaß- und die
Einlaßöffnungen
(68; 70) in unterschiedliche Keilabschnitte (66; 69) der Brennkammer
(65) münden
und daß der
Einlassventilsitz (76) und der Aulaßventilsitz (71) gegenüber der Trennfläche (89A)
in die selbe Richtung geneigt sind, wobei der Einlaßventilsitz
(76) gegenüber
der Trennfläche
(89A) schwächer
geneigt ist als der Auslaßventilsitz
(71).
Patent DE-10018332-B4 (DE)
Title: Stromzuführung für Kraftfahrzeug-Schiebetür
Inventor: MUROFUSHI SATORU
IPC: E05F15/14
Filed: 2000-04-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Stromzuführeinheit für eine Kraftfahrzeug-Schiebetür, mit  einer Schiebetür (1) mit einem Stützarm (12), der an der Schiebetür (1) vorgesehen ist und verschiebbar im Eingriff mit einer an einer Fahrzeugkarosserie (2) vorgesehenen Führungsschiene (5) ist,  eine durchgehende Gleitschiene (200), die im Abstand von und annähernd parallel zu der Führungsschiene (5) an der Fahrzeugkarosserie (2) vorgesehen ist,  eine von der Fahrzeugkarosserie (2) zur Schiebetür (1) verlaufende Zuführleitung (202, 204), mit der eine an der Schiebetür (1) vorgesehene elektrische Vorrichtung mit Strom. versorgt wird,  eine an einem Endabschnitt der durchgehenden Gleitschiene (200) vorgesehene Aufwickelvorrichtung (201) zum Aufwickeln der Zuführleitung (202), und  einem Befestigungsteil (203), an dem die Zuführleitung (202, 204) befestigt ist und das verschiebbar im Eingriff mit der durchgehenden Gleitschiene (200) ist, wobei das Befestigungsteil (203) mittels der Zuführleitung (204) mit dem Stützarm (12) derart verbunden ist, dass das Befestigungsteil (203) gemeinsam mit dem Stützarm (12) entlang der...
Patent DE-10020506-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Kraftstoff zu Einspritzventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: TOEWF ANDRE
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-04-26
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Kraftstoff zu Einspritzventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines mit hohem Einspritzdruck arbeitenden Dieselmotors, enthaltend ein Speichenohr (2) zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff und Düsenhalter (8) zur Aufnahme der Einspritzventile (10}, wobei das Innere des Speichenohres über je eine im Speichenohr ausgebildete Durchgangsbohrung (4) und eine in dem jeweiligen Düsenhalter ausgebildete Zuführungsbohrung (12) nach außen hin dicht mit dem zugehörigen Einspritzventil verbunden ist und eine an dem Speichenohr und den Düsenhaltern angreifende Anpreßeinrichtung für deren gegenseitige Anspressung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpreßeinrichtung das Speichenohr (2) umgreifende Rohrschellen (20) und Spannbügel (22) aufweist, mit denen die Düsenhalter (8) gegen das Speicherrohr (2) gepreßt sind, wobei an den Rohrschellen (20) die Spannbügel (22) befestigt sind und die Rohrschellen (20) als Widerlager für die Spannbügel (22) dienen.