baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114130-A1 (DE)
Title: Rohrbündelwärmeaustauscher
Inventor: TROFIMOV PETR M
IPC: F28D7/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Rohrbündelwärmeaustauscher für den Wärmeaustausch von flüssigen und gasförmigen Medien. Der Wärmeaustauscher besteht aus einem Mantel, der mit Stutzen für den Ein- und Ausgang des Wärmeaustauschermediums versehen ist, aus Deckeln mit Stutzen für den Ein- und Ausgang des Wärmeaustauschermediums und einem Bündel von Wärmeaustauschröhren, die in Vertiefungen von Rohrböden fixiert sind, die aus einer Innen- und nachfolgenden Lochplatte mit einem Dichtungsmaterial dazwischen bestehen. Jeder Rohrboden ist mit mindestens einer zusätzlichen nachfolgenden Lochplatte versehen. Der Mantel ist mit Innenausnehmungen an Stirnflächen ausgeführt. Die Innen- und nachfolgenden Platten des Rohrbodens sind mit Deckeln in Ausnehmungen des Mantels eingespannt. Die Wärmeaustauschröhren sind mit Bandagen ausgestattet. Technisches Ergebnis: eine Vereinfachung der Herstellung und eine Erhöhung der Zuverlässigkeit des Wärmeaustauschers.
Patent DE-102015114145-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für granulares Material
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Dosiervorrichtung für granulares Material, insbesondere Saatgut, umfassend einen Zentrierschieber (2), der drehbar in einem Gehäuse (1) gelagert ist, und ein Führungselement (3), das so angeordnet ist, dass der Zentrierschieber (2) bei seiner Drehbewegung das Führungselement (3) wenigstens teilweise überstreicht, wobei der Zentrierschieber (2) und das Führungselement (3) so ausgebildet sind, dass im Betrieb der Dosiervorrichtung granulares Material durch den Zentrierschieber (2) entlang einer Führungsfläche (7) des Führungselements (3) von einem Aufnahmebereich (6) in einen Abgabebereich geschoben wird, und wobei der Zentrierschieber (2) so ausgebildet ist, dass er ein Korn (5) des granularen Materials beim Transport vom Aufnahmebereich (6) zum Abgabebereich zentriert, indem er es wenigstens teilweise beidseitig abstützt oder führt.
Patent DE-102015114403-A1 (DE)
Title: Annäherungsobjekterfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Annäherungsobjekterfassungsverfahren dafür
Inventor: OHSUGI MASAMICHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es ist eine Annäherungsobjekterfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen, die konfiguriert ist, um ein Objekt, das sich an das Fahrzeug annähert, unter Verwendung von optischen Flussvektoren, die auf der Grundlage von zwei Bildern berechnet wurden, zu identifizieren. Die Vorrichtung kann eine Nichterfassung, bei der ein sich annäherndes Objekt als ein nicht annäherndes Objekt bestimmt wird, und eine fehlerhafte Erfassung, in der ein sich nicht annäherndes Objekt als ein annäherndes Objekt bestimmt wird, die durch die Änderung der Horizontalkomponenten der optischen Flussvektoren, wenn das Fahrzeug seine Richtung ändert, verursacht werden, verhindern. Ein Annäherungsobjekt wird auf der Grundlage eines korrigierten Vektors identifiziert, der erhalten wird, indem jeder optische Flussvektor mit einem Abbiegekorrekturvektor korrigiert wird, wobei der Abbiegekorrekturvektor auf der Grundlage eines Mittelwertes der Horizontalkomponenten eines Paares von Vektoren der optischen Flussvektoren berechnet wird, wobei das Paar von Vektoren Startpunkte hat, die in Bezug auf eine senkrechte Linie (virtuelle Mittellinie) liniensymmetrisch zueinander sind, die durch einen Fokus der Ausdehnung verläuft.
Patent DE-102015121027-A1 (DE)
Title: Batteriezelleneinheit, Batteriemodul und Batteriesystem, welche eine Batteriezelle vom Beutelkontakt-Typ verwenden
Inventor: AHN JIN-HAN
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Batteriezelle (1) vom Beutelkontakt-Typ ist bereitgestellt. Die Zelle weist auf ein Spaltfüllelement (30), welches innerhalb einer Mehrzahl von Zellenabdeckungen (20-1, 20-2) angeordnet ist, welche aus einem Aluminiummaterial gefertigt sind und zwei Beutel (10-1, 10-2) umschließen und einen Kein-Kontakt-Spalt G zum Verhindern eines elektrischen Isolationsdurchschlags der Beutel (10-1, 10-2) und der Zellenabdeckungen (20-1, 20-1) in dem jeweiligen Berührt-Zustand mit sich erstreckenden Abschnitten der Beuteln (10-1, 10-2) beseitigen. Ein Batteriemodul (100) weist eine Batteriezelleneinheit (1-1) auf, in welcher die Mehrzahl von Batteriezellen vom Beutelkontakt-Typ gestapelt ist, und ein Batteriesystem (200) weist das Batteriemodul (100) auf. Eine Leistungsfähigkeit eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs wird folglich aufgrund einer Gewichtsverringerung basierend auf der Größen- und der Volumenverringerung verbessert.
Patent DE-102015122502-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für das Bilden eines chirurgischen Knotens
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/34
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung für das Bilden eines chirurgischen Knotens mit einem Griffteil zur Handhabung und einem Wickelrohr 1. Dieses zeigt einen distal zum Griffteil angeordneten Endbereich 2, der ein schräg abgeschnittenes distales Ende 3 zeigt. Ein Längsschlitz 4 erstreckt sich vom distalen Ende 3 bis in eine erweiterte Öffnung 12, die kreisrund ausgebildet ist. In dem Bereich des Längsschlitzes 4 befindet sich eine Vorrichtung 8 zum Halten einer Wicklung, die eine Vorstufe für das Bilden des Knotens darstellt. Die Vorrichtung 8 zum Halten der Wicklung wird in Form einer Vertiefung auf der Außenseite des Wickelrohres, in Form eines als Klemmschlitz 10 ausgebildeten Längsschlitzes und/oder als Y-förmig ausgebildeter Längsschlitz zur Aufnahme und Halterung eines oder mehrerer Fäden 7 ausgebildet. Mit Hilfe des Längsschlitzes 4 bzw. der Vorrichtung 8 zum Halten der Wicklung wird ein eingebrachter Faden 7 fixiert und mit Hilfe einer mehrfachen Drehung des Wickelrohres 1 um dessen Längsachse eine Wicklung mit mehreren Umläufen geschaffen, die in einem folgenden Schritt umschlungen werden und dadurch die Basis eines Knotens bilden. Dies erfolgt, indem ein Ende des Fadens um die Umläufe der Wicklung geschlungen werden und anschließend die Fadenenden nach dem Abnehmen vom Wickelrohr aus dem Bereich zur Aufnahme der Wicklung gespannt werden und dadurch der Knoten gebildet wird.
Patent DE-102015122652-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Multi Layer Resilienz in Kommunikationsnetzen
Inventor: WISSEL FELIX
IPC: H04L45/24
Filed: 2015-12-22
Abstract: Zur Verbesserung der Multi Layer Resilienz in einem Kommunikationsnetz, in welchem Datenquellen und Datensenken (31–3n) mehrerer Netzwerkstandorte an ein Backbone-Netz aus Netzknoten (11–1n; 8i–8n) und Datentransportverbindungen (Kanten 21–2n; 91–9n) angekoppelt sind, wird vorgeschlagen, das Backbone-Netz in mindestens zwei Netzwerkebenen (A, B) mit zueinander disjunkten Transportinfrastrukturen auszubilden. Innerhalb einer ersten Netzwerkebene (A) wird ein Datenpfad als Arbeitspfad zur Datenübertragung über eine Ende-zu-Ende-Verbindung bereitgestellt. Gleichzeitig wird innerhalb der Transportinfrastruktur einer der anderen Netzwerkebenen (B, ... Z) ein Datenpfad als Ersatzpfad für dieselbe Ende-zu-Ende-Verbindung bereitgestellt. Alle von einer Datenquelle gesendeten Daten werden sowohl in den Arbeitspfad als auch in den Ersatzpfad eingekoppelt, wobei aber am Netzwerkstandort der Datensenke ein durchgängiger Datenübertragungsweg nur über den Arbeitspfad hergestellt wird. Im Falle einer Störung im Arbeitspfad der ersten Netzwerkebene (A) wird der Datenübertragungsweg bei der Datensenke vom Arbeitspfad auf den Ersatzpfad der Netzwerkebene (B, ... Z) verlagert, in der Netzwerkebene (A) ein neuer Arbeitspfad aufgesetzt und danach der Datenübertragungsweg wieder in die Netzwerkebene (A) zurück verlagert.
Patent DE-102015200593-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen mit vertikaler Verbindung zwischen nFETs und pFETS und Verfahren zum Herstellen selbiger
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: H01L21/8238
Filed: 2015-01-16
Abstract: Es werden integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen selbiger bereitgestellt. Ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung umfasst ein Bilden einer Implantationsmaske, die ein Dummy-Gate überlagert, wobei die Implantationsmaske ein maskiertes Dummy-Gate und ein freiliegendes Dummy-Gate bildet. In das freiliegende Dummy-Gate werden Ionen implantiert und die Implantationsmaske wird entfernt. Das maskierte Dummy-Gate wird mit einem Ätzmittel geätzt, das bezüglich dem maskierten Dummy-Gate über dem freiliegenden Dummy-Gate selektiv ist, um einen Graben zu bilden, und der Graben wird mit einem leitfähigen Material gefüllt.
Patent DE-102015202264-A1 (DE)
Title: Korrektur von Bewegungsartefakten bei der CT-Bildgebung
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Korrektur von mittels eines Röntgen-Computertomographiesystems (1) auf Basis von erfassten Projektionsmessdaten (PMD) erzeugten Bilddaten (BD) eines bewegten Objekts (O) in einem abgegrenzten Bereich (SFoV) beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Teil-Bildbereich (VOI) des bewegten Objekts (O) festgelegt. Weiterhin werden der dem Teil-Bildbereich (VOI) zugeordnete Teilbild-Projektionsmessdaten (TPMD) ermittelt. Zudem werden Teilbild-Projektionsmessdaten (TPMD) durch zeilenweises Verschieben der Teilbild-Projektionsmessdaten (TPMD) in jedem Projektionswinkel (θ) derart ermittelt, dass die Projektionsschwerpunkte der Teilbild-Projektionsmessdaten (TPMD) eine Schwerpunkt-Konsistenzbedingung erfüllen. Schließlich werden auf Basis der verschobenen Teilbild-Projektionsmessdaten (TPMD) korrigierte Bilddaten (KBD) rekonstruiert. Es werden auch eine Bildkorrektureinrichtung (40) sowie ein Röntgen-Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015202497-A1 (DE)
Title: Kohlenstofffaservorformling und faserverstärktes Kunststoffgranulat, Verfahren zu deren Herstellung, Verwendung derselben und Faserverbundbauteil
Inventor: HALBECK OLIVER
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorformling bzw. ein faserverstärktes Kunststoffgranulat, der Kohlenstofffasern (6, 12) mit einer durchschnittlichen Zugfestigkeit von weniger als 3800 MPa enthält.
Patent DE-102015208649-A1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es ist eine Fliehkraftkupplung (16) zum Sperren einer Relativdrehung einer Primärmasse (12) zu einer Sekundärmasse (14) eines Zweimassenschwungrads (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors vorgesehen mit einem ersten Bauteil (18), insbesondere Sekundärmasse (14) des Zweimassenschwungrads (10), einem relativ zu dem ersten Bauteil (18) drehbaren zweiten Bauteil (20), insbesondere Primärmasse (12) des Zweimassenschwungrads (10), einer an dem ersten Bauteil (18) abgestützten Umschlingungsbremse (32) zur reibschlüssigen Umschlingung zumindest eines Teils des Umfangs des zweiten Bauteils (20) und einer Fliehkraftmasse (22) zum Aktivieren und/oder Deaktivieren der Umschlingungsbremse (32) in Abhängigkeit von einer an der Fliehkraftmasse (22) angreifenden Fliehkraft. Da die Fliehkraftmasse (22) der Fliehkraftkupplung (16) erst ab eine bewusst vorgesehenen Grenzdrehzahl die Umschlingungsbremse (32) fliehkraftbedingt automatisch öffnet, ist in dem zu erwartenden Resonanzbereich eine Relativdrehung der Primärmasse (12) zur Sekundärmasse (14) unterbunden, so dass nachteilige Resonanzeffekte für den Antriebsstrang durch ein mit der Fliehkraftkupplung (16) versehenes Zweimassenschwungrad (10) vermieden sind und bei einem geringen Bauraumbedarf ein Antriebsstrang mit geringen Resonanzschwingungen ermöglicht ist.
Patent DE-102015213588-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung mit einer Pralleinrichtung mit einem ausklappbaren Sitz und Anbauteil für ein Fahrzeug mit einer Pralleinrichtung mit einem ausklappbaren Sitz
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B60R21/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Fahrzeug zur Personenbeförderung mit einer Pralleinrichtung mit einem ausklappbaren Sitz und Anbauteil für ein Fahrzeug mit einer Pralleinrichtung mit einem ausklappbaren Sitz Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung und ein Anbauteil mit einer Pralleinrichtung mit einem ausklappbaren Sitz, wobei eine Pralleinrichtung vorgesehen ist, welche mindestens eine Prallplatte umfasst, wobei die Pralleinrichtung einen ausklappbaren Sitz umfasst, der in der Prallplatte integriert ist.
Patent DE-102015214329-A1 (DE)
Title: Störungsunterdrückungsverfahren für ein Benutzergerät in einem zellularen Kommunikationssystem
Inventor: LEE HEUN-CHUL
IPC: H04L25/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Benutzergerät in einem zellularen Kommunikationssystem vorgesehen. Das Verfahren umfasst: Empfangen von Signalen einschließlich eines gewünschten Signals und eines Störungssignals von einer oder mehreren Basisstationen; Bestimmen einer maximalen Wahrscheinlichkeit(ML)-Entscheidungsmetrik für das Bestimmen eines Werts „l” eines Rangindikators (RI), eines Werts „p” eines Präcodiermatrixindikators (PMI) und eines Werts „q” eines Modulationspegels (MOD) des Störungssignals; Anwenden eines Logarithmus auf die ML-Entscheidungsmetrik und Anwenden einer maximalen logarithmischen Näherung auf einen Nutzdatenvektor und einen Störungsdatenvektor, die in der ML-Entscheidungsmetrik enthalten sind; Bestimmen der Werte von „l”, „p” und „q” unter Verwendung der angewendeten ML-Entscheidungsmetrik; und Unterdrücken des Störungssignals aus den empfangenen Signalen unter Verwendung der bestimmten Werte von „l”, „p” und „q”.
Patent DE-102015218029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Busgerätes
Inventor: HOCH PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Busgerätes einer busorientierten programmierbaren Elektroinstallation, wobei das Busgerät einen Prozessor und einen Speicher umfasst, wobei das Busgerät eingerichtet ist eine erste dem Busgerät zugeordnete Funktionalität zu realisieren; wobei das Busgerät eingerichtet ist eine zweite dem Busgerät zugeordnete Funktionalität zu realisieren, wobei bei Vorliegen eines ersten definierten Ereignisses das Aktivieren der ersten Funktionalität für einen Benutzer gesperrt wird und das Busgerät die zweite Funktionalität ausführt. Optional ist das Busgerät eingerichtet eine dritte dem Busgerät zugeordnete Funktionalität zu realisieren, wobei bei Vorliegen eines zweiten definierten Ereignisses das Aktivieren der zweiten Funktionalität gesperrt wird und das Busgerät die dritte Funktionalität ausführt.
Patent DE-102015220996-A1 (DE)
Title: Zweistückige Drehmomentstütze
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit einer ersten Gehäusehälfte (103), einer zweiten Gehäusehälfte (105), mindestens einem Hohlrad (107) und mindestens einer Drehmomentstütze (109); wobei das Hohlrad (107) die erste Gehäusehälfte (103) und die zweite Gehäusehälfte (105) drehfest miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentstütze (109) mindestens zweiteilig, mit einem ersten Teil (109a) und einem zweiten Teil (109b), ausgeführt ist; wobei das erste Stück (109a) drehfest in der ersten Gehäusehälfte (103) fixiert ist; und wobei das zweite Stück (109b) drehfest in der zweiten Gehäusehälfte (105) fixiert ist.
Patent DE-102016000662-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heißfolienprägen
Inventor: SCHADL HANS
IPC: B65H27/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Heißfolienprägen auf Bedruckstoffe (100) mit einem beheizten Prägezylinder (1), einem Gegenprägezylinder (2) und einer Einrichtung (3) zur Bereitstellung von Prägefolie (1001), wobei die Prägefolie (1001) von der Einrichtung (3) zur Bereitstellung tangential zum Prägezylinder (1) und zum Gegenprägezylinder (2) zwischen diesen hindurch geführt wird. Erfindungsgemäß besitzt die Einrichtung (3) zur Bereitstellung von Prägefolie (1001) stromabwärtig vom Prägezylinder (1) und vom Gegenprägezylinder (2) verstellbare Leitrollen (4) oder eine verstellbare Leitwalze (4), an welcher die Prägefolie (1001) geführt wird. Eine derartige Vorrichtung zum Heißfolienprägen ermöglicht in vorteilhafter Weise eine Optimierung der Prägequalität.
Patent DE-102016002072-A1 (DE)
Title: Leuchte mit den Leuchtmitteln gegenüberliegenden Reflektoren, Bausatz und Reflektor hierfür
Inventor: LIEBE ROMAN
IPC: F21V7/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) zur Beleuchtung von Straßen oder Fassaden, oder für Innenräume. Die Leuchte (1) weist eine Mehrzahl von in einer Leuchtrichtung (3) gerichtet abstrahlenden Leuchtmitteln (2) und eine Mehrzahl von Reflektoren (7) auf. Die Reflektoren (7) liegen den Leuchtmitteln (2) in der Leuchtrichtung (3) gegenüber. Die Leuchtmittel (2) und die Reflektoren (7) sind in einem Gehäuse (20) baulich vereint. Durch diese Ausgestaltung lässt sich die Leuchte (1) einfach an unterschiedliche Beleuchtungsaufgaben anpassen. Außerdem werden winkelabhängige Farbabweichungen bei Verwendung weißer LED als Leuchtmittel vermieden. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung weist unterschiedlich ausgerichtete Reflektoren (7) auf. Wenigstens einige Reflektoren (7) können gegeneinander verdreht angeordnet sein. Des Weiteren können die Reflektoren (7) austauschbar sein.
Patent DE-102016006527-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum sicheren Abstellen eines Fahrzeugs mit einer Zugeinheit und einer Anhängereinheit
Inventor: GAHLIN JENNY
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Abstellen eines Fahrzeugs (100) mit einer Zugeinheit (110) und einer Anhängereinheit (112), wobei die Zugeinheit (110) eine Feststellbremsanordnung (250a, 250b) umfasst und die Anhängereinheit (112) eine pneumatisch betätigte Bremsanordnung (260) umfasst, umfassend folgende Schritte: – Versetzen (s410) des Fahrzeugs (100) in einen Stillstandszustand; – Bestimmen (s420) mindestens eines Parameters, der sich auf die Stillstandsmöglichkeiten des Fahrzeugs (100) auswirkt; – Bestimmen (s430), ob eine Positionsprüfung notwendig ist, auf der Grundlage des somit bestimmten mindestens einen Parameters; – Versetzen (s440) des Fahrzeugs (100) in einen Abstellzustand; – falls bestimmt wird, dass die Positionsprüfung notwendig ist, Angeben (s450) für einen Bediener des Fahrzeugs (100), dass die Positionsprüfung ausgeführt werden muss, und/oder automatisches Ausführen (s470) der Positionsprüfung. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, das Programmcode (P) umfasst, damit ein Computer (200; 210; 500) ein Verfahren gemäß der Erfindung ausführt. Die Erfindung betrifft auch ein System zum sicheren Abstellen eines Fahrzeugs (100) und ein Fahrzeug (100), das mit dem System ausgestattet ist.
Patent DE-102016007853-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (10, 110) mit einem Kopfanlageteil (11, 111) mit einer Kopfanlagefläche (13, 113), welches zwischen wenigstens einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition schwenkbar an wenigstens einer Tragstange (12, 112) gelagert ist, wobei das Kopfanlageteil (11, 111) relativ zu der Tragstange (12, 112) schwenkarretierbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Tragstange in der Gebrauchsposition in wenigstens einem Arretiersitz (25a, 25b, 125) des Kopfanlageteils angeordnet ist und dass ein flexibler Vorsprung (27, 127) des Kopfanlageteils derart in der Schwenkbahn des Kopfanlageteils angeordnet ist, dass zum Schwenken des Kopfanlageteils aus dem Arretiersitz heraus oder in den Arretiersitz hinein eine Mindestkraft überwunden werden muss, die den flexiblen Vorsprung aus der Schwenkbahn bewegt.
Patent DE-102016007989-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zur Montage eines Halters zum Haltern eines Anbauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS DIETER
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Positioniervorrichtung zur Montage eines zum Haltern wenigstens eines Anbauteils ausgebildeten Halters (10) an einem Bauelement (12) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Positionierelementen (16), welche zum Vorfixieren und zum Ausrichten des Halters (10) an dem Bauelement (12) zumindest teilweise in jeweilige, in gegenseitiger Überdeckung angeordnete Öffnungen (14) des Halters (10) und des Bauelements (12) einsteckbar sind, und mit wenigstens einem die Positionierelemente (16) miteinander verbindenden Griffelement (18), über welches die Positioniervorrichtung von einer Person handhabbar ist.
Patent DE-102016013504-A1 (DE)
Title: Trennwand für eine Passagierkabine eines Passagierflugzeugs, Trennwandanordnung und Schwertmodul für die Trennwand
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein Schwertmodul (8) für eine eines Gepäckfaches (6) in einer Passagierkabine eines Passagierflugzeugs montierbare Trennwand (4), mit einem Grundträger (12), der an einem in der Passagierkabine montierbaren Festabschnitt (10) der Trennwand (4) anbringbar ist, und mit einem am Grundträger (12) bewegbar geführten Schwert (14), und mit einer Führungsvorrichtung (16) für das Schwert (14), die einen ersten Führungsabschnitt (18a) zur translatorischen Verschiebung des Schwertes (14) zwischen einer Freigabeposition (F) und einer Zwischenposition (Z), und einen zweiten Führungsabschnitt (18b) zur Rotation des Schwertes (14) um eine Rotationsachse (20) zwischen der Zwischenposition (Z) und einer Schließposition (S) aufweist.Eine Trennwand (4) für eine Passagierkabine eines Passagierflugzeugs, weist ein erfindungsgemäßes Schwertmodul (8) und den Festabschnitt (10) auf, an dem das Schwertmodul (8) mit seinem Grundträger (12) angebracht ist.Bei einer Trennwandanordnung (2) für eine Passagierkabine eines Passagierflugzeugs, mit einer erfindungsgemäßen Trennwand (4) und dem Gepäckfach (6), ist die Trennwand (4) unterhalb des Gepäckfaches (6) montiert.
Patent DE-102016014926-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem mit einem Tank zum Speichern von Flüssiggas als Kraftstoff
Inventor: GUERLICH CHRISTIAN
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (28), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Tank (30) zum Speichern von Flüssiggas (32) als Kraftstoff, und mit einer Pumpeinrichtung (36) zum Fördern des Flüssiggases (32) zu einer Verbrennungskraftmaschine (38), insbesondere des Kraftwagens. Das Kraftstoffsystem (28) weist wenigstens eine stromabwärts der Pumpeinrichtung (36) angeordnete erste Leitung (52, 56) auf, welche zum Verringern einer Temperatur der Pumpeinrichtung (32) von aus dem Tank (30) stammendem Flüssiggas (32) durchströmbar ist, und welche an einer Verzweigungsstelle von einer zweiten Leitung (34) abzweigt. Die zweite Leitung (34) führt von dem Tank (30) über die Pumpeinrichtung (36) zu der Verbrennungskraftmaschine (38).
Patent DE-102016100120-A1 (DE)
Title: Verhinderung einer thermischen ausbreitung von zelle zu zelle in einem batteriesystem unter verwendung von passiver kühlung
Inventor: SCHILDER BORIS
IPC: H01M10/6568
Filed: 2016-01-05
Abstract: Es sind hier flüssigkeitsgekühlte Batteriesysteme offenbart, die so ausgelegt sind, um eine thermische Ausbreitung von Zelle zu Zelle zu verhindern. Bei einer Ausführungsform weist ein System einen Abschnitt auf, der so ausgelegt ist, elektrische Energie durch wärmeerzeugende elektrochemische Reaktionen zu erzeugen und zu speichern. Ein Kühlsystem kann so ausgelegt sein, eine Strömung eines flüssigen Kühlmittels durch das Batteriesystem zu erzeugen, um von der Batterie erzeugte Wärme zu entfernen. Kühlrippen können so ausgelegt sein, die Strömung des flüssigen Kühlmittels durch einen primären Kühlmittelkanal aufzunehmen und Wärme von der Batterie auf das flüssige Kühlmittel zu übertragen. Die Kühlrippen können auch einen sekundären Kühlmittelkanal aufweisen, der so ausgelegt ist, dass er zumindest teilweise mit einem Schmelzmaterial gefüllt ist, das so ausgelegt ist, einen Austritt des flüssigen Kühlmittels durch die Durchbrechung bei Temperaturen unterhalb einer Temperaturschwelle zu behindern. Wenn das Schmelzmaterial schmilzt, erlaubt es einen Austritt von einigem des flüssigen Kühlmittels aus der Kühlrippe und ein Benetzen und Kühlen des benachbarten Batterieabschnitts.