baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104923-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur vibrationsunterstützten Werkstückbearbeitung
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B23B19/02
Filed: 2013-05-14
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Bearbeitung eines von einem Drehantrieb (12) in Rotation versetzten und von einer Vorschubeinrichtung (5) mit einem axialen Vorschub gegenüber einem Werkzeug (3) beaufschlagten und von diesem bearbeiteten Werkstück (16), dadurch gekennzeichnet, dass dem Vorschub mittels eines auf das Werkstück (16) einwirkenden Aktors (21) eine in einem Frequenzbereich unterhalb von Ultraschall wirksame Längsschwingung überlagert ist.
Patent DE-102013111939-B3 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für den Einsatz im KFZ-Bereich
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-10-30
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe für den Einsatz im KFZ-Bereich zur Förderung eines Kühlmittel-Volumenstroms mit einem Gehäuse (4), in dem eine Pumpenwelle (10) mit einem drehfest darauf angeordneten Laufrad (18) drehbar gelagert ist, wobei eine Regeleinrichtung (22) zur Regelung des Volumenstroms vorgesehen ist, die ein in einen Ausströmbereich (16) des Laufrades (18) verschiebbares Schieberelement (24) aufweist, das über eine Hydrauliksteuereinrichtung (26) antreibbar ist, wobei die Hydrauliksteuereinrichtung (26) eine Radialkolbenpumpe (28), eine Stelleinrichtung (30), eine Steuerkanalanordnung (32) und mindestens eine Kolbenvorrichtung (34) aufweist, die fluidisch derart miteinander verbindbar sind, dass das Schieberelement (24) durch die Kolbenvorrichtung (34) betätigbar ist, wobei die Stelleinrichtung (30) eine mit der Steuerkanalanordnung (32) in Wirkverbindung stehende Ventilanordnung aufweist, bestehend aus einem Elektromagnetventil (26) und mindestens einem Rückschlagventil (48, 50, 52).
Patent DE-102014206767-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Pulverströmen eines Laserschweißwerkzeugs
Inventor: CZERNER STEFAN
IPC: G01G11/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Ein Verfahren zur Messung von Pulverströmen eines Laserschweißwerkzeugs (10) umfasst die Schritte: Sukzessives Verwenden einer Mehrzahl von Blenden (22) mit unterschiedlich großen Blendenöffnungen (23), wobei die Blendenöffnung jeweils im Arbeitsbereich des Laserschweißwerkzeugs (10) angeordnet wird und für jede Blende ein Pulverstrahl (17) für eine vorbestimmte Zeitdauer aufgebracht wird und ein Wiegen der jeweils durch die jeweilige Blendenöffnung (23) hindurchgetretene Pulvermasse erfolgt.
Patent DE-102015110498-B3 (DE)
Title: Gleitelement zur Kontaktierung von Leiterkarten
Inventor: PAPE GüNTER
IPC: H01R29/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Gleitelement 1 zur elektrischen Kontaktierung von Leiterbahnen auf zwei, gegenüberliegenden Leiterkarten 10. Das Gleitelement 1 besteht aus einem Grundkörper 2. Zumindest einem elektrischen Kontaktelement 3 und einer Durchgangsöffnung 6, welcher zur Aufnahme einer Gewindestange 11 vorgesehen ist. Mittels eines in der Durchgangsöffnung 6 angeordnetes Innengewinde 7 kann das Gleitelement 1 durch drehen der Gewindestange 11 entlang dieser linear bewegt werden. Durch das Verschieben des Gleitelements 1 entlang der Gewindestange 11 werden verschiedene, auf den Leiterkarten 10 angeordnete Leiterbahnen miteinander elektrisch verbunden.
Patent DE-102016109137-B3 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: G01R31/27
Filed: 2016-05-18
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Überwachungsvorrichtung (1, 31) für ein halbleiterbasiertes Schaltelement (2, 32), das einen Steuereingang (3, 33), einen Leistungseingang (4, 34) und einen Leistungsausgang (5, 35) aufweist, mit einer Ladungsträgerquelle (6, 36), die ausgebildet ist, den Steuereingang (3, 33) des Schaltelements (2, 32) mit elektrischen Ladungsträgern (7) aufzuladen, und mit einer Messeinrichtung (8), welche ausgebildet ist, einen Ladungsträgerabfluss (9) aus dem Steuereingang (3, 33) des Schaltelements (2, 32) zu erfassen und ein Warnsignal (12) auszugeben, wenn der Ladungsträgerabfluss (9) über einem vorgegebenen Schwellwert (10) liegt. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Überwachungsverfahren.
Patent DE-102017111656-B3 (DE)
Title: Pneumatikeinheit für einen hydropneumatischen Druckübersetzer
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: F15B3/00
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pneumatikeinheit für einen hydropneumatischen Druckübersetzer, mit einer von einem Drucklufteingang zu einem Druckluftausgang führenden Systemleitung, einer im Bereich zwischen dem Drucklufteingang und Druckluftausgang mit der Systemleitung über eine erste Druckluftweiche und eine zweite Druckluftweiche verbundenen, parallel zur Systemleitung verlaufenden Bypassleitung, einem in der Bypassleitung angeordneten Druckluftspeicher, einem im Bereich zwischen der ersten Druckluftweiche und dem Druckluftspeicher angeordneten Druckverstärker. Um eine Pneumatikeinheit bereitzustellen, die auch bei einem Druckabfall oder Druckausfall in der versorgenden Pneumatikleitung dem Druckübersetzer einen ausreichend hohen Pneumatikdruck für die Durchführung zumindest eines Arbeitsgangs des angeschlossenen Hydraulikwerkzeugs zur Verfügung stellt, ist vorgesehen, dass die zweite Druckluftweiche zur Umschaltung des Druckluftstroms zwischen der Systemleitung und der Bypassleitung ausgebildet ist.
Patent DE-102018009486-B3 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Warnen eines Kraftfahrzeugs vor einer Kollision mit einem Schienenfahrzeug
Inventor: HARTL MATHIAS
IPC: B61L29/24
Filed: 2018-12-03
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Kraftfahrzeugs (18) vor einer Kollision mit einem Schienenfahrzeug (16), bei welchem mittels einer fahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (20) erste Bewegungsdaten (24) des Schienenfahrzeugs (16), welche eine Position und/oder eine Geschwindigkeit des Schienenfahrzeugs (16) charakterisieren, von einer an einem Schienennetz fest installierten Sensorikeinrichtung empfangen und/oder in Abhängigkeit von einem elektronischen Fahrplan ermittelt werden, in Abhängigkeit von den ersten Bewegungsdaten (24) und Positionsdaten (28) wenigstens eines Bahnübergangs (10), welche eine Position des Bahnübergangs (10) charakterisieren, eine Gefahrsituation ermittelt wird, und in Abhängigkeit von der Gefahrsituation ein von dem Kraftfahrzeug abrufbares, die Gefahrsituation charakterisierendes Gefahrinformationssignal (22) für das Kraftfahrzeug (18) bereitgestellt wird.
Patent DE-102018009685-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: ACHENBACH MARK DENNIS
IPC: B02C18/00
Filed: 2018-12-13
Granted: 2019-12-12
Abstract: Es wird eine Schneidvorrichtung für Lebensmittel beschrieben, aufweisend ein Druckgehäuse (10), an dessen vorderen Abschnitt (11) eine Eintrittsöffnung (12) für das Lebensmittel ausgebildet ist, eine lösbar in das Druckgehäuse (10) eingesetzte Schneidtrommel (20) mit darin ausgebildeten Schneidöffnungen (21) und ein in die Schneidtrommel (20) hineinreichendes Vorschubmittel (30). Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine Schneidvorrichtung bereitzustellen, die eine möglichst dünnwandige Schneidtrommel (20) aufweist und in der Druckgehäuse (10) verbleibende Lebensmittelreste minimiert. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schneidtrommel (20) unmittelbar an einer Innenseite (13) des Druckgehäuses (10) anliegt und in dem Druckgehäuse (10) mehrere, die Schneidöffnungen (21) freilegende Durchtrittsöffnungen (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102018105746-B3 (DE)
Title: Zentralausrücklager für Kupplungssystem und Kupplungssystem
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-06-27
Abstract: Es ist ein Zentralausrücklager (10) für ein Kupplungssystem (1) offenbart. Das Zentralausrücklager (10) umfasst ein Gehäuse (6), das mindestens zwei Zylinder (31) und einen ringförmigen Zylinder (32) ausgebildet hat. In den mindestens zwei Zylindern (31) ist jeweils ein erster Kolben (11) geführt. In dem ringförmigen Zylinder (32) ist ein zweiter Kolben (12) geführt. Die mindestens zwei ersten Kolben (11) sind mit einem ersten Ausrücklager (14) und der zweite Kolben (12) ist mit einem zweiten Ausrücklager (15) in Wirkzusammenhang. Der axiale Bauraum des Zentralausrücklagers (10) bzw. des Kupplungssystems (1) kann dadurch verringert werden, dass das erste Ausrücklager (14) und/oder das zweite Ausrücklager (15) jeweils als ein Nadellager ausgebildet sind.
Patent DE-102019103086-B3 (DE)
Title: Wäschelagervorrichtung
Inventor: RAULFS INGMAR
IPC: D06F95/00
Filed: 2019-02-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschelagervorrichtung mit (a) einem Wäschecontainer (12), der ein erstes Ende (E) und ein zweites Ende (E), das dem ersten Ende (E) gegenüber liegt, eine erste verschließbare Öffnung am ersten Ende (E), eine zweite verschließbare Öffnung am zweiten Ende (E), ein erstes Verschlusselement (14.1) zum Verschließen der ersten Öffnung (O) und ein zweites Verschlusselement (14.2) zum Verschließen der zweiten Öffnung (O) aufweist, und (b) einer Lagerung (18) für den Wäschecontainer (12), mittels der der Wäschecontainer (12) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist, die zwischen dem ersten Ende (E) und dem zweiten Ende (E) verläuft.
Patent DE-102019128304-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs und Luftleitvorrichtung
Inventor: RUDERSDORF STEFAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement (20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Ausfahr-Vorrichtung (32) zum Verstellen des Luftleitelements (20) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung, wobei die Ausfahr-Vorrichtung (32) einen Ausfahr-Antriebsmotor (34) und ein mit dem Ausfahr-Antriebsmotor (34) wirkverbundenes Trägerelement (52) aufweist, wobei das Trägerelement (52) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist und sich gemeinsam mit dem Luftleitelement (20) zwischen der eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung bewegt, und einer Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) zur Verstellung des Anstellwinkels des Luftleitelements (20), wobei die Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) einen Anstellwinkel-Spindelaktor (62) aufweist, welcher einen Anstellwinkel-Antriebsmotor (64), eine mit dem Anstellwinkel-Antriebsmotor (64) drehfest verbundene und am Trägerelement (52) drehbar gelagerte Anstellwinkel-Gewindespindel (68) und eine mit der Anstellwinkel-Gewindespindel (68) zusammenwirkende Anstellwinkel-Spindelmutter (69) umfasst, wobei die Anstellwinkel-Spindelmutter (69) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist, wobei der Anstellwinkel-Spindelaktor (64) eine Teleskopwelle (74) aufweist, wobei die Anstellwinkel-Gewindespindel (68) über die Teleskopwelle (74) drehfest und translatorisch verschiebbar mit dem Anstellwinkel-Antriebsmotor (64) verbunden ist.
Patent DE-102020131601-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zur Anzeige eines zeitlichen Ablaufs von zumindest zwei aufeinanderfolgenden Ereignissen und/oder auszuführenden Tätigkeiten
Inventor: NIKODEMUS MANUEL
IPC: G09B19/12
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1-1f) zur Anzeige eines zeitlichen Ablaufs von zumindest zwei aufeinanderfolgenden Ereignissen und/oder auszuführenden Tätigkeiten, die einen Grundkörper (2-2e) mit mindestens zwei Anzeigefeldern (4, 5, 6 - 4f, 5f, 6f) sowie ein bewegbares Anzeigemittel (8-8c; 14; 14e; 14f) aufweist. Zweckmäßigerweise ist das bewegbare Anzeigemittel (8-8c; 14; 14e; 14f) dazu eingerichtet, auf eines der Anzeigefelder zu zeigen, um auf das Ereignis und/oder die auszuführende Tätigkeit hinzuweisen. Einem Benutzer, der kognitiv eingeschränkt ist, wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft unabhängig von einer Uhrzeit eine einfach zu verstehende Zeitplanung bereitgestellt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anzeige eines zeitlichen Ablaufs von zumindest zwei aufeinanderfolgenden Ereignissen und/oder auszuführenden Tätigkeiten, bei dem ein bewegbares Anzeigemittel (8-8c; 14; 14e; 14f) auf eines von zumindest zwei Anzeigefeldern (4, 5, 6 - 4f, 5f, 6f) zeigt.
Patent DE-102021104873-B3 (DE)
Title: Verriegelungssystem und -verfahren für Ballastelemente sowie Mobilkran
Inventor: KÖNIG HEINZ
IPC: B66C23/36
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur lösbaren Verriegelung zweier Ballastelemente eines Mobilkrans, umfassend ein erstes Ballastelement mit mindestens einer durchgängigen ersten Aussparung, das an einer Gegengewichtsvorrichtung des Mobilkrans befestigbar ist, ein mit dem ersten Ballastelement verbindbares zweites Ballastelement mit mindestens einer zweiten Aussparung, die im verbundenen Zustand die mindestens eine erste Aussparung überdeckt, und mindestens eine Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung und Verriegelung der Ballastelemente. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst einen durch die ersten und zweiten Aussparungen schiebbaren länglichen Träger, ein Verriegelungselement, welches ausgebildet ist, in einer Verriegelungsstellung mit einem Verriegelungsgegenelement des ersten und/oder zweiten Ballastelements zur Verriegelung der Ballastelemente zusammenzuwirken, ein vom Verriegelungselement beabstandetes Stützelement, welches in der Verriegelungsstellung quer zur Längsachse des Trägers auf das erste und/oder zweite Ballastelement wirkende Kräfte aufnimmt, sowie einen Sicherungsmechanismus zur Fixierung der Verriegelungsvorrichtung in der Verriegelungsstellung. Die Erfindung betrifft ferner einen Mobilkran mit einem erfindungsgemäßen System und ein Verfahren zur Verbindung und Verriegelung zweier Ballastplatten des erfindungsgemäßen Systems.
Patent DE-102022119649-B3 (DE)
Title: Rotatorischer Antrieb
Inventor: HEUMOS MARTIN
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rotatorischen Antrieb mit einer Antriebswelle (101) und einer Abtriebswelle (102), wobei die Antriebswelle (101) und die Abtriebswelle (102) eine identische Wellenachse aufweisen und die Abtriebswelle (102) relativ zur Antriebswelle (101) antreibbar drehbar ist, zur Steuerung des rotatorischen Antriebs eine Steuervorrichtung (103) vorhanden ist, die für einen zeitabhängigen Drehwinkel β(t) der Abtriebswelle (102) relativ zur Antriebswelle (101) einen erlaubten Drehwinkelbereich DWB:= [β1, β2] vorgibt; an der Antriebswelle (101) oder mit der Antriebswelle (101) drehfest verbunden obligat ein erster Positionssensor Pn=1(104), ein zweiter Positionssensor Pn=2(105) und optional weitere Positionssensoren Pn>2(106) angeordnet sind, mit n = 1, 2, ..., N wobei der erste Positionssensor Pn=1(104), der zweite Positionssensor Pn=2(105) und die optionalen weiteren Positionssensoren Pn>2(106) in einer jeweiligen eineindeutigen Winkelposition αnam Umfang der Antriebswelle angeordnet sind, d.h. es gilt αn=1≠ αn=2≠ αn=3... ≠ αn=N; an der Abtriebswelle (102) oder mit der Abtriebswelle (102) drehfest verbunden, ein von den angeordneten Positionssensoren Pn(104, 105, 106) jeweils erfassbarer Positionsmarker PM (107), wobei sofern der Positionsmarker PM (107) in einem Erfassungsbereich eines jeweiligen Positionssensors Pn(104, 105, 106) erfasst wird, ein dem jeweiligen Positionssensor Pn(104, 105, 106) zugeordnetes zeitabhängiges Signal SIG(Pn, t) erzeugt wird, mit t:= Zeit; und die Steuervorrichtung (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, dass auf Basis einer erfassten zeitlichen Abfolge der Signale SIG(Pn, t) eine Drehrichtung der Abtriebswelle (102) und ein Verlassen des erlaubten Drehwinkelbereichs DWB ermittelt wird, wobei der rotatorische Antrieb bei einem erfassten Verlassen des erlaubten Drehwinkelbereichs DWB mit einem hierfür vorgegebenen Steuerprogramm angesteuert wird.
Patent DE-102022123044-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filtration eines Flüssigkeitsstroms sowie Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: KELLER GUIDO
IPC: B01D35/02
Filed: 2022-09-09
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Filtration eines Flüssigkeitsstroms sowie ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung. Um eine wartungsarme Vorrichtung, sowie ein Verfahren zur Filtration eines Flüssigkeitsstroms bereitzustellen, die auf einfache und zuverlässige Weise die Filtration eines Flüssigkeitsstroms ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung 10, 10a zur Filtration eines Flüssigkeitsstroms ein Rohrelement 12 zur Führung des Flüssigkeitsstroms und eine in dem Rohrelement 12 ortsfest angeordnete Filtereinheit 14, 14a zum Filtern des Flüssigkeitsstroms aufweist. Weiter weist die Vorrichtung 10, 10a einen an der Filtereinheit 14, 14a angeordneten und um eine in Strömungsrichtung S des Flüssigkeitsstromes angeordnete Drehachse D rotierbaren Reinigungsrotor 16, 16a sowie eine Antriebseinheit 18 mit einem hydraulischen oder elektrischen Antrieb 19 zur Erzeugung eines Antriebsmoments und einer Anordnung 20 zur Übertragung des Antriebsmoments auf den Reinigungsrotor 16, 16a auf. Ferner weist die Vorrichtung 10, 10a eine in Kraftflussrichtung des Antriebsmoments in dem Rohrelement 12 angeordnete Blockiereinheit 17, 17a auf, die zwischen einer den Reinigungsrotor 16, 16a festlegenden Blockierstellung und einer den Reinigungsrotor 16, 16a zur Rotation um die Drehachse D freigebenden Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102022204014-B3 (DE)
Title: Temperaturinsensitiver Aktuator und Deformationsspiegel
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G02B7/185
Filed: 2022-04-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (100) für die Halbleiterlithographie,mit einem Aktuatorelement (102), welches einen ersten Wärmedehnungskoeffizienten und eine Verbindungsstelle (103) an seinem ersten Ende zur aktiven Verstellung eines optischen Elements (300) entlang mindestens einer Verstellachse (101) aufweist,gekennzeichnetdurch ein Kompensationselement (104),welches einen zweiten Wärmedehnungskoeffizienten besitzt, dessen Vorzeichen demjenigen des ersten Wärmedehnungskoeffizienten entspricht,welches koaxial bezüglich der Verstellachse (101) orientiert ist,und welches eine Kopplungsstelle (110) besitzt, die ortsfest im Raum oder ortsfest bezüglich des optischen Elements gehalten ist, unddurch ein Verbindungselement (111), durch welches das Aktuatorelement (102) unddas Kompensationselement (104) an von der Verbindungsstelle (103) und von der Kopplungsstelle (110) entfernt gelegenen Positionen verbunden sind.Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Deformationsspiegel.
Patent DE-102022204236-B3 (DE)
Title: Notentriegelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60R25/40
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Notentriegeln eines Kraftfahrzeugs (28) bei einer Fehlfunktion eines Steuergeräts (32) und/oder einer Stromversorgung der Elektronik des Kraftfahrzeugs (28) sowie ein entsprechendes Verfahren, Computer-Programm und System (18). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (28).Es ist ein Verfahren zur Notöffnung von Fahrzeugen (28) bei einer leeren 12V-Batterie (30) vorgesehen. Die 12V-Batterie (30) im Fahrzeug (28) versorgt den Autorisierungscomputer (32) und die Ansteuerung der Schlösser eines Fahrzeugs (28). Derzeitig wird zur autorisierten Notöffnung ein am Funkschlüssel (22) platzierter Schlüsselbart und ein mechanisches Schloss am Fahrzeug (28) verwendet. Diese beiden Elemente können mit dieser Erfindung eingespart werden. Zusätzlich verzichtet die Erfindung auf ein zusätzliches Hochstromeinspeisegerät zur Notversorgung des Autorisierungscomputers (32) und des Steuergeräts für die Schlossansteuerung. Es ist vorgesehen, dass durch eine externe Stromquelle (20), wie ein Handy-Ladegerät oder eine Powerbank, ein Notöffnungs- und Autorisierungssystem aktiviert werden kann, um das Fahrzeug (28) zu öffnen.
Patent DE-4411281-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Klimaanlage
Inventor: WERTENBACH JUERGEN
IPC: A62C3/07
Filed: 1994-03-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Klimaanlage, die ein umweltverträgliches, nicht-brennbares und ungiftiges Kreislaufmedium, wie CO 2 , enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Kreislaufmedium bei einem Brandherd am Kraftfahrzeug als Löschmedium verwendet wird und dass an den Kreislauf (1) der Klimaanlage Löschdüsen (10) angeschlossen sind, die durch lokale Brandsensoren und/oder Crash-Sensoren (14) aufsteuerbar sind.
Patent DE-10032123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstechen und Entgraten einer Umfangsnut in verzahnten Werkstücken
IPC: B23F19/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zum Einstechen und Entgraten einer Umfangsnut (10) im Verzahnungsbereich
eines verzahnten Werkstücks
(14), mit einer Einrichtung zum drehenden Antrieb des Werkstücks (14)
um seine Verzahnungsachse, mit einer einen radial gegen das Werkstück verschiebbaren
Stechdrehmeißel
(22) aufweisenden Einstecheinheit und mit einer in einem Winkelabstand
vom Stechdrehmeißel
(22) angeordneten, in die Verzahnung (12) des Werkstücks während des
Einstechens eingreifenden spanabhebenden Entgratungseinheit (32),
wobei die Entgratungseinheit (32) ein in kämmenden Eingriff mit der Verzahnung
(12) des Werkstücks
(14) bringbares Führungszahnrad
(34) und ein gleichachsig mit dem Führungszahnrad mitgedrehtes,
gegenüber
diesem begrenzt entgegen der Kraft einer Feder (56) verdrehbares,
im Bereich der Umfangsnut (10) gegen die Flanken (66) der Werkstückverzahnung
(12) schabend einwirkendes Spanbrechrad (36) aufweist.
Patent DE-10039992-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Ruderantrieb eines U-Bootes
Inventor: MEYER FREERK
IPC: B63G8/20
Filed: 2000-08-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
für einen
Ruderantrieb eines U-Bootes mit mindestens einem Ruderblatt, wobei
eine Drehbewegung eines elektrischen Antriebs (1) als Rudermaschine
in Form eines Servomotors mit einem Untersetzungsgetriebe (9) über ein
Lineargetriebe (2) eine Längsbewegung
bewirkt sowie das Lineargetriebe (2) mit einem Rudergestänge (3)
verbunden ist und daß das
Lineargetriebe (2) in einem Gehäuse
(5) als Druckkörperdurchführung vom
Bootsinneren des U-Bootes zum Rudergestänge (3) angeordnet ist und
das Gehäuse
(5) eine Abdichtung zum Bootsinneren aufweist.