baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059157-B4 (DE)
Title: Differenzielles Bandpassfilter mit symmetrisch verflochtenen Induktivitäten
Inventor: BROUSSEV SVETOZAR
IPC: H04N7/20
Filed: 2008-11-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Dynamisch einstellbares differenzielles Bandpassfilter, wobei das differenzielle Bandpassfilter einen differenziellen Eingang mit einem ersten Eingangsanteil (408) und einem zweiten Eingangsanteil (414) sowie einen differenziellen Ausgang mit einem ersten Ausgangsanteil (410) und einem zweiten Ausgangsanteil (416) umfasst, wobei das differenzielle Bandpassfilter ferner umfasst: einen ersten Abschnitt (406) des differenziellen Bandpassfilters (400; 800), wobei der erste Abschnitt (406) den ersten Eingangsanteil (408) und den ersten Ausgangsanteil (410) mit einer ersten Induktivität (402) dazwischen aufweist; und einen zweiten Abschnitt (412) des differenziellen Bandpassfilters (400; 800), welcher parallel zu dem ersten Abschnitt (406) verläuft, wobei der zweite Abschnitt (412) den zweiten Eingangsanteil (414) und den zweiten Ausgangsanteil (416) mit einer zweiten Induktivität (404) dazwischen aufweist, wobei die zweite Induktivität (404) symmetrisch mit der ersten Induktivität (402) verflochten ist.
Patent DE-102008063743-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: RIPPERT NILS
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-12-18
Granted: 2013-11-14
Abstract: Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Eintrittsöffnungen (2) und eine Austrittsöffnung (3) aufweisenden Sammeleinrichtung (1) und Krümmerrohren (4), die mit ihrem einen Ende mit den Eintrittsöffnungen (2) der Sammeleinrichtung (1) verbunden und mit ihrem anderen Ende an Zylinderauslässe der Brennkraftmaschine anschließbar sind, wobei in der Sammeleinrichtung (1) eine senkrecht zur Ebene der Austrittsöffnung (3) verlaufende Trennwand (6) angeordnet ist, wobei mindestens eine Eintrittsöffnung (2) auf der einen Seite und mindestens eine Eintrittsöffnung (2) auf der anderen Seite der Trennwand (6) angeordnet ist, wobei die Sammeleinrichtung (1) zwei Halbschalen (11, 12) aufweist, deren Trennebene parallel zur Trennwand (6) verläuft, und wobei die Trennwand (6) zwischen den beiden Halbschalen (11, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (6) aus zwei Lagen (61, 62) besteht, von denen je eine mit einer der beiden Halbschalen (11, 12) verbunden ist.
Patent DE-102009018213-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpengehäuse
Inventor: GIEBMANNS WOLFGANG
IPC: F04B39/06
Filed: 2009-04-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vakuumpumpengehäuse, insbesondere aus Grau- oder Sphäro-, Aluminium- oder Edelstahl-Guss, mit an einer Gehäuseaußenseite angeordneten Stegen (12, 14) und einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen Deckelelement (18), das sich über mindestens zwei Stege (12, 14) erstreckt, wobei durch eine Innenseite (22) des Deckelelements (18) und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (26) benachbarter Stege (12, 14) ein Kühlkanal (16) zur Durchleitung von Kühlfluid ausgebildet ist, wobei mehrere Kanalabschnitte eines Kühlkanals (16) im Kanalgrund (28) im Wesentlichen den gleichen Abstand zur Wärmequelle wie einem Schöpfraum aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand benachbarter Stege zueinander in Verbindung mit der Tiefe des Kanals variiert, um Kühlkanäle mit konstantem Querschnitt zu realisieren.
Patent DE-102009022988-B4 (DE)
Title: System zum Befestigen und Verbinden der Bestandteile einer  Ober- oder Fußbekleidungsheizung
Inventor: KREMER GERHARD
IPC: H01M2/10
Filed: 2009-05-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: System zum Befestigen und Verbinden der Bestandteile einer Ober- oder Fußbekleidungsheizung, umfassend ein Heizelement zur Beheizung der Bekleidung, ein Akkumulatorpack (5) für den Betrieb des Heizelementes, ein Befestigungselement (2) für das Akkumulatorpack, eine elektrische Leitung (3) und ein Steckerelement (4), – wobei das Akkumulatorpack (5) mindestens einen Akkumulator und eine Steuerelektronik aufweist, – das Steckerelement (4) zur elektrischen Verbindung mit dem Akkumulatorpack vorgesehen ist und mit der elektrischen Leitung (3) verbunden ist, die mit dem Heizelement verbunden ist, – das Befestigungselement (2), • mit der Ober- oder Fußbekleidung verbindbar ist, • Führungselemente (18) aufweist, welche formschlüssig mit Führungselementen (24) des Akkumulatorpacks (5) verbindbar sind, • eine Aufnahmevertiefung (8) aufweist, in der ein Teil der am Steckerelement (4) angebrachten elektrischen Leitung (3) verstaubar ist, • eine Steckervertiefung (9) aufweist, in der das Steckerelement (4) formschlüssig aufgenommen ist, – und dass am Steckerelement (4) angebrachte und nach außen weisende elektrische Kontakte mit dem Aufsetzen des ebenfalls elektrische Kontakte aufweisenden Akkumulatorpacks kontaktiert werden.
Patent DE-102009030866-B4 (DE)
Title: Abgasrohr für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JELINEK DIETER
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-06-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Abgasrohr für eine Verbrennungskraftmaschine mit  einem Abgaskanal (2), der durch eine Außenwand (4) begrenzt ist,  einem Kühlmittelkanal (6), der eine gemeinsame Trennwand (10) zu dem Abgaskanal (2) zum Wärmeaustausch aufweist  und einem Blech (12), welches den Abgaskanal (2) im Querschnitt über die Breite (B) des Bleches (12) in einen radial innen liegenden Querschnitt (14) und einen ersten radial außen liegenden Querschnitt (16) teilt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kühlmittelkanal (6) im Innern des Abgaskanals (2) angeordnet ist und gegen die Außenwand (4) des Abgaskanals (2) anliegt, wobei die gemeinsame Trennwand als radial innenliegende Trennwand (10) des Kühlmittelkanals (6) ausgebildet ist und einen zweiten radial außen liegenden Querschnitt (18) des Abgaskanals (2) über die Erstreckung der radial innenliegenden Trennwand (10) außerhalb der Breite (B) des Bleches (12) von dem radial innen liegenden Abgas durchströmten Querschnitt (14) abtrennt.
Patent DE-102009032535-B4 (DE)
Title: Variables Ansaugsystem
Inventor: JAESEOK CHOI
IPC: F02M35/10
Filed: 2009-07-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Variables Ansaugsystem, umfassend: einen einzigen Verteilerkanal (110) der mit Ansaugkanälen (112) verbunden ist und einen darin gebildeten Raum aufweist; eine erste Abdeckung (115a), die den Raum in dem Verteilerkanal (110) in einen ersten Raum und einen zweiten Raum teilt; ein erstes variables Ventil (120), das an der ersten Abdeckung (115a) montiert ist, um den ersten Raum und den zweiten Raum miteinander zu verbinden oder voneinander zu trennen; ein Rohr (125), von dem eine Seite mit dem Verteilerkanal (110) verbunden ist und deren andere Seite geschlossen ist; eine zweite Abdeckung (115b) die das Rohr (125) in zumindest zwei Räume teilt; und ein zweites variables Ventil (130), das an der zweiten Abdeckung (115b) montiert ist, um die zumindest zwei Räume miteinander zu verbinden oder voneinander zu trennen; wobei die erste Abdeckung (115a) und die zweite Abdeckung (115b) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009046397-B4 (DE)
Title: Entladungsanomalieerfassungsvorrichtung und Zündsteuersystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: YAMAMOTO NORIO
IPC: F02P11/06
Filed: 2009-11-04
Granted: 2023-05-17
Abstract: Entladungsanomalieerfassungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine (10), die bei einer Zündvorrichtung mit einer Zündspule (14), die aus einer primären Spule (14a) und einer sekundären Spule (14b) besteht, und einer Zündkerze (12), die einen durch die sekundäre Spule (14b) fließenden sekundären Strom entlädt, angewendet wird, gekennzeichnet durch:eine Erfassungsstromsteuereinrichtung (S14) zum kurzfristigen Weiterleiten von überschüssiger Energie, die ein Teil von elektrischer Energie ist, die auf Seiten der primären Spule (14a) vor der Entladung gespeichert ist und die bei Beendigung der Entladung verbleibt, zu der primären Spule (14a) als Erfassungsstrom zu einem Entladungsendzeitpunkt; undeine Entladungsanomaliebestimmungseinrichtung (S20, S22) zum Bestimmen auf der Grundlage eines Werts des Erfassungsstroms, ob die Entladung eine anormale Entladung ist, wobeidie Entladungsanomaliebestimmungseinrichtung (S20, S22) bestimmt, dass die Entladung die anormale Entladung ist, wenn ein Betragswert des Erfassungsstroms zu dem Entladungsendzeitpunkt kleiner einem voreingestellten Schwellenwert ist.
Patent DE-102009050183-B4 (DE)
Title: Behandlungs- und/oder Therapieunterlage
Inventor: BORDAS ROBERT
IPC: A61H1/00
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Behandlungs- und/oder Therapieunterlage (1) für die Behandlung und/oder Therapie, insbesondere für die Mobilisation, eines Teils der Wirbelsäule, insbesondere der Halswirbelsäule, des Menschen, wobei die Unterlage (1) einen ersten Auflagebereich (2) für den Kopf (10) und einen zweiten Bereich (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Auflagebereich (2) und dem zweiten Bereich (3) eine Erhebung (4) zur Auflage des Suboccipitalbereichs (12) angeordnet ist, wobei die Erhebung (4) im Bereich einer Mittenebene liegt, die vertikal angeordnet ist und eine Längsachse (L) der Unterlage (1) beinhaltet, wobei sich die Erhebung (4), in Richtung der Längsachse (L) gesehen, horizontal erstreckt, wobei sich die Erhebung (4), in Richtung der Längsachse (L) gesehen, symmetrisch zur Mittenebene erstreckt, wobei seitlich der Längsachse (L) neben der Erhebung (4) Vertiefungen (5, 6) angeordnet sind, wobei die Erhebung (4) eine nach oben gerichtete Ausdehnungsrichtung (R) aufweist, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Unterlage...
Patent DE-102009057974-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: KATZENBERGER CATHARINA
IPC: B41F31/30
Filed: 2009-12-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend eine von einer Temperierflüssigkeit durchströmte Walze (2), als Schnellwechseleinrichtungen ausgebildete Walzenschlösser (3, 4) für die Walze (2) und eine Leitungskupplung (12) zum Verbinden einer Leitung (16) für die Temperierflüssigkeit mit der Walze (2), wobei die Leitungskupplung (12) eine erste Kupplungshälfte (13) an der Walze (2) und eine zweite Kupplungshälfte (14) an der Leitung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniereinrichtung (38) zum beim Einsetzen der Walze (2) in die Walzenschlösser (3, 4) selbsttätig erfolgenden Einstellen oder Ausrichten der korrekten Winkelposition mindestens einer der Kupplungshälften (13, 14) relativ zur anderen vorhanden ist.
Patent DE-102010010332-B4 (DE)
Title: Abgassystem für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zur Reinigung eines Abgasrückführventils eines Abgassystems
Inventor: HÜSGES HANS-JÜRGEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-03-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Abgassystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgaskühler, der zumindest einen von Abgas durchströmbaren Kanal und einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelkanal aufweist, einem Bypasskanal, über den der Abgaskühler umgehbar ist und der eine thermische Kopplung zum Kühlmittelkanal aufweist, einer Bypassklappe, über die der Bypasskanal verschließbar ist und einem Abgasrückführventil, welches stromabwärts des Abgaskühlers und des Bypasskanals angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlmittelkanal (8) ein Kühlmittelventil (32) angeordnet ist, über welches der Kühlmittelkanal (8) verschließbar ist und welches gemeinsam mit der Bypassklappe (24) über einen aktiv gesteuerten Aktuator (28) betätigbar ist.
Patent DE-102010029086-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus
Inventor: MORITA YUJI
IPC: F16F9/348
Filed: 2010-05-18
Granted: 2014-12-18
Abstract: Dämpfungsmechanismus (1), der eine Dämpfungskraft in Reaktion auf einen Flüssigkeitsfluss zwischen einer ersten Flüssigkeitskammer (R1) und einer zweiten Flüssigkeitskammer (R2) erzeugt, wobei der Dämpfungsmechanismus (1) umfasst: ein Trennglied (2), das die erste Flüssigkeitskammer (R1) von der zweiten Flüssigkeitskammer (R2) trennt, ein erstes Durchgangsloch (10), das sich durch das Trennglied (2) erstreckt, ein zweites Durchgangsloch (14), das sich durch das Trennglied (2) parallel zu dem ersten Durchgangsloch (10) erstreckt, ein oder eine ungerade Anzahl von mittleren Durchgangslöchern (11, 12, 13), die sich durch das Trennglied (2) parallel zu dem ersten und dem zweiten Durchgangsloch (10, 14) erstrecken, eine erste Verbindungsrille (16), die in einer der ersten Flüssigkeitskammer (R1) zugewandten Fläche des Trennglieds (2) ausgebildet ist, um das erste Durchgangsloch (10) mit dem mittleren Durchgangsloch oder einem der mittleren Durchgangslöcher (11, 12, 13) zu verbinden, eine zweite Verbindungsrille (19), die in einer der zweiten Flüssigkeitskammer (R2) zugewandten Fläche des Trennglieds (2) ausgebildet ist, um das zweite Durchgangsloch (14) mit dem mittleren Durchgangloch oder einem der mittleren Durchgangslöcher (11, 12, 13) zu verbinden, ein erstes Verschlussglied (3), das eine Verbindung der ersten Verbindungsrille (16) mit der ersten Flüssigkeitskammer (R1) blockiert, und ein zweites Verbindungsglied (4), das eine Verbindung der zweiten Verbindungsrille (19) mit der zweiten Flüssigkeitskammer (R2) blockiert.
Patent DE-102010029322-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil einer Vorrichtung zum Entlüften des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung mit einem solchen Druckbegrenzungsventil
Inventor: PIETSCHNER SIEGHARD
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-05-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Druckbegrenzungsventil (1) einer Vorrichtung (2) zum Entlüften des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, wobei das Druckbegrenzungsventil (1) in einem Kurbelgehäuseentlüftungsgas aus dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine abführenden Gaskanal (21) der Vorrichtung (2) angeordnet ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (1) einen zwischen einer Endstellung in Schließrichtung und einer Öffnungsstellung verstellbaren Ventilkörper (10) aufweist, der mit einer in Schließrichtung wirkenden Kraft vorbelastet ist und der durch das Kurbelgehäuseentlüftungsgas bei Erreichen einer vorgebbaren Druckdifferenz in Öffnungsrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (10) zumindest zum Teil aus einem gasdurchlässigen Medium (12) gebildet ist, das in der Endstellung in Schließrichtung des Ventilkörpers (10) von Kurbelgehäuseentlüftungsgas durchströmbar ist, und dass das gasdurchlässige Medium (12) ein Fasermedium ist.
Patent DE-102010042755-B4 (DE)
Title: Mit Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger
Inventor: EISELE THOMAS
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-10-21
Granted: 2014-12-11
Abstract: Mit Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger (10), der in eine Saugstellung und in eine Abblasstellung schaltbar ist, insbesondere Ejektor, mit einem Gehäuse (12), welches einen Drucklufteinlass (16) und einen Sauglufteinlass (18) sowie einen Auslass für die Saug- und Druckluft aufweist und mit einem Einlass (20) für Abblas- oder Umgebungsluft, die in der Abblas- oder Belüftungsstellung des Unterdruckerzeugers (10) den Sauglufteinlass (18) verlässt, wobei im Gehäuse (12) eine Düsenbaugruppe (46) angeordnet ist, die eine von der Druckluft durchströmte Treibdüse (48) und eine von der Druckluft und der Saugluft durchströmte Empfängerdüse (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenbaugruppe (46) in deren Längsrichtung verschieblich gelagert ist und je nach ihrer Stellung den Strömungspfad für die Abblasluft oder die Umgebungsluft absperrt oder freigibt.
Patent DE-102011007474-B4 (DE)
Title: Dichtungsringsegment, Dichtungsring, Dichtung, Lager und Verfahren zum Abdichten eines Lagerspaltes
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F16C33/72
Filed: 2011-04-15
Granted: 2012-11-15
Abstract: Ein Konzept für einen Dichtungsring 100a mit einer Elektrode 110a, die ausgebildet ist, um mit einer an einem gegenüberliegenden Dichtungsring 100b angebrachten ersten Gegenelektrode 110b in einem ersten Zwischenraum zwischen den Elektroden 110a, 110b ein Hochspannungsplasma zu bilden und um mit einer an dem gegenüberliegenden Dichtungsringsegment 100b angebrachten zweiten Gegenelektrode 110c in einem zweiten Zwischenraum zwischen den Elektroden 110a, 110c ein Hochspannungsplasma zu bilden.
Patent DE-102011007530-B4 (DE)
Title: Laryngostroboskopiesystem  und Steuerungverfahren
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: A61B1/267
Filed: 2011-04-15
Granted: 2018-03-15
Abstract: Laryngostroboskopiesystem umfassend eine stroboskopische Lichtquelle (1) zur Beleuchtung der Stimmlippen eines Kehlkopfes eines Patienten, einen Schwingungsempfänger (3) zum Empfangen von Stimmlippenschwingungen, eine Steuervorrichtung (2), mittels der Lichtimpulse (11, 12) der stroboskopischen Lichtquelle (1) auf die Stimmlippenschwingungen synchronisierbar sind, wobei die Lichtquelle (1) wenigstens eine LED mit durch die Steuervorrichtung (2) steuerbarer Helligkeit, steuerbarer Impulsdauer (τ) und steuerbarer Impulsperiodendauer (T) umfasst, wobei die Steuervorrichtung (2) ausgebildet ist, als eine Stellgröße einen Tastgrad (DF) als Verhältnis von Impulsdauer (τ) zu Impulsperiodendauer (T) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuervorrichtung (2) eine Phasenlage (φ) der Lichtimpulse (11, 12) bezüglich der Stimmlippenschwingungen veränderbar ist, wobei die Steuervorrichtung (2) ausgebildet ist, den Tastgrad (DF) an die Phasenlage (φ) anzupassen.
Patent DE-102011051263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung und Abscheiden einer lichtemittierenden Schicht
Inventor: LONG MICHAEL
IPC: C23C14/24
Filed: 2011-06-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung mit einem Vorratsbehälter (4) zur Aufnahme eines Pulvers (5) und mit einer Förderschnecke (8), um eine dosierte Menge des Pulvers (5) aus dem Vorratsbehälter (4) zu einer Einspeisestelle (13) zu fördern, an welcher Einspeisestelle (13) das Pulver (5) in einen von einer Trägergasleitung (12) bereitgestellten Trägergasstrom (25) gelangt, um als Schwebeteilchen im Trägergasstrom (25) durch eine Aerosolleitung (15) zu einem Verdampfer (16) abtransportiert zu werden, in welchem die Schwebeteilchen durch Zufuhr von Wärme zu einem Dampf verdampft werden, der vom Trägergasstrom (25) durch eine Dampfleitung (17) zu einem Gasverteiler (18) eines CVD-Reaktors (3) transportiert wird, der eine Prozesskammer (19) mit einem Suszeptor (21) aufweist zur Aufnahme eines Substrates (20), das durch Kondensation des Dampfes beschichtet wird, gekennzeichnet durch ein in der Trägergasleitung (12) angeordnetes Ventil (26), das zur Erzeugung eines gepulsten durch einen axialen Strömungskanal (10) der Förderschnecke (8) hindurchströmenden Trägergasstroms (25) abwechselnd geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-102011078567-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-07-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einem Liegentisch (31), einer Hubeinheit (33) zu einem vertikalen Bewegen des Liegentischs (31), einer Fortbewegungseinheit (32), und mit zumindest einer Sensoreinheit (46, 62, 71) zu einem Erfassen zumindest einer Gewichtskenngröße zu einer Ermittlung eines Patientengewichts, wobei die zumindest eine Sensoreinheit (46, 62, 71) zumindest zwei Sensorelemente (48, 47, 63, 64, 72, 73, 74) aufweist, die an der Hubeinheit (33) und/oder an der Fortbewegungseinheit (32) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Sensorelement (47, 63, 72) zur Erfassung der Gewichtskenngröße ausgelegt ist und ein weiteres, zu dem ersten Sensorelement (47, 63, 72) baugleiches Sensorelement (48, 64, 74) für eine Referenzmessung zur Erfassung und Eliminierung von Störsignalen der Gewichtskenngröße ausgebildet ist.
Patent DE-102011079192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schreib/Lesegerät für den Zugriff auf zumindest einen passiven drahtlosen Datenspeicher
Inventor: RÖTTER GERHARD
IPC: H04B5/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb eines Schreib/Lesegerätes (SLG) für zumindest einen passiven drahtlosen Datenspeicher (DS), insbesondere zum Zugriff auf einen UHF-RFID-Transponder, sowie ein Schreib/Lesegerät (SLG). Dabei wird der Datenspeicher (DS) durch ein mittels des Schreib/Lesegerätes (SLG) erzeugten elektromagnetischen Feldes mit der zu dessen Funktion benötigten Energie versorgt. Dabei wird das Schreib/Lesegerät (SLG) zu Beginn einer Erfassung des zumindest einen Datenspeichers (DS) während einer ersten Zeitspanne (T_Boost_min; T-Boost_1) mit einer gegenüber einer nachfolgenden Kommunikationsphase erhöhten Sendeleistung (P_Boost) betrieben. Durch dieses Verfahren kann das schnelle Aufladen eines Energiespeichers des Datenspeichers (DS) gewährleistet werden, wobei nach dieser Phase die Sendeleistung des Schreib/Lesegerätes (SLG) zur Reduzierung von feldbedingten Störungen reduziert wird.
Patent DE-102011081782-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung mit Ventilbetätigungsüberwachung unter Verwendung einer Nockenwellenpositionserfassung
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D13/06
Filed: 2011-08-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren, um einen Verbrennungsmotor zu steuern, der in einem Betrieb mit reduziertem Hubraum betriebsfähig ist, wobei das Verfahren umfasst:das Erkennen des Betriebs von mindestens einem Gaswechselventil (16; 18),der mit einem Aktivierungszustand eines zugehörigen Zylinders (12) während des Betriebs mit reduziertem Hubraum inkonsistent ist, als Reaktion auf eine erkannte Nockenwellenposition relativ zu einer Referenznockenwellenposition, dadurch gekennzeichnet, dassein Ersatzsignal (500) generiert wird, das einen Gaswechselventilhub unter Verwendung einer Nockenwellensensorzahnabweichung relativ zu einer Referenzzahnstellung für eine entsprechende Kurbelwellenstellung anzeigt, wobei das Ersatzsignal (500) mit einem entsprechenden Schwellenwert (506) verglichen wird, um einen Gaswechselventilhub zu erkennen, undnachfolgend an das Erkennen des inkonsistenten Betriebs die Deaktivierung von einem oder mehreren Gaswechselventilen (16; 18) oder Zylindern (12) verhindert wird.
Patent DE-102011084685-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: SCHMITZ BRUNO
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-10-18
Granted: 2018-05-30
Abstract: Bekleidungsstück (1, 1', 1") mit einem Vorderteil (2) und einem Rückenteil sowie zwei Durchbrüchen für die Arme einer das Bekleidungsstück (1, 1', 1") tragenden Person, vorzugsweise zwei an die Durchbrüche anschließenden Ärmeln, wobei das Vorderteil (2) von einem parallel zu einer Hochachse der aufrecht stehenden Person verlaufenden Verschluss (11) in ein rechtes Vorderteil (10) und ein linkes Vorderteil (9) unterteilt ist und in einem Rumpfbereich der Person auf einer Außenseite des Vorderteils (2) und des Rückenteils ein mit dem Bekleidungsstück (1, 1', 1") verbundener Tunnel (4) umläuft, der beidseitig des Verschlusses (11) mit jeweils einer Öffnung zum Einziehen eines in dem Tunnel (4) umlaufenden Rettungsgurts (3) versehen ist, der an seinen freien Enden jeweils eine Öse (5) aufweist, die mittels eines Verschließelements (6), vorzugsweise mittels eines Karabinerhakens, verbindbar sind, wobei an dem Verschließelement (6) wiederum eine Sicherungseinrichtung (7) anschließbar ist, gekennzeichnet durch eine von der Außenseite des Vorderteils (2) zugängliche Aufnahmetasche (8, 8', 8"), in der zumindest ein überwiegender Teil der Sicherungseinrichtung (7) so unterbringbar ist, dass diese bei körperlicher Aktivität der Person vor einem Herausfallen gesichert und trotzdem leicht herausziehbar ist, wobei ein Öffnungsquerschnitt (12) der Aufnahmetasche (8, 8', 8") maximal 20 cm von dem Verschließelement (6) entfernt angeordnet ist und wobei ein Öffnungsquerschnitt der Aufnahmetasche und diese selbst sich unterhalb des Tunnels (4) befinden.