baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19630304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung des Schneeansaugverhaltens von Kraftfahrzeugen und Prüfvorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KOCH ERICH
IPC: G01M17/007
Filed: 1996-07-26
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Prüfung des Schneeansaugverhaltens von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Testobjekt (2) stationär auf einer Plattform (1) aufgestellt und gegenüber einer waagerechten Ebene ausgerichtet wird, das Testobjekt (2) so ausgerüstet wird, dass die in seiner inneren und äußeren Konfiguration bei Betrieb auftretenden Strömungsverhältnisse und Temperaturverhältnisse vorliegen, das Testobjekt (2) von in Fahrtrichtung vorn mit dem Strahl einer Schneekanone (3) bei einer Umgebungstemperatur unter 0°C über eine definierte Zeit angeblasen wird, wobei die Mitte des Düsenkranzes (5) der Schneekanone (3) auf gleicher Höhe wie das Zentrum des Testobjektes (2) steht und deren Strahl so ausgerichtet ist, dass die ausgeblasenen Schneekristalle vor dem Testobjekt (2) über den Boden der Plattform (1) streichen, und die im Testobjekt abgelagerte Menge der Schneekristalle aus der Schneekanone (3) gemessen und bewertet wird.
Patent DE-19640173-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung zum Abstützen von Einsatzgut in einem Erwärmungsofen
Inventor: HEUSS HELMUT
IPC: F27D3/02
Filed: 1996-09-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Tragvorrichtung
zum Abstützen
von Einsatzgut (8), insbesondere von Brammen, Knüppeln und Blöcken in
einem Erwärmungsofen,
mit  – mindestens
einem kühlmitteldurchströmten Tragrohr
(1),  – mindestens
einem hochtemperaturfesten Reiter (2), der einen Kopfabschnitt (3)
und einen Fußabschnitt
(4) aufweist, wobei er mit dem Fußabschnitt (4) auf das Tragrohr (1)
aufgesetzt ist und mit dem Kopfabschnitt (3) mindestens eine Tragfläche (7)
zum Abstützen
des Einsatzgutes (8) bildet, und  – Wärmeisoliermitteln, die am Fußabschnitt
(4) des Reiters (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Fußabschnitt
(4) des Reiters (2) Seitenflächen
(9) aufweist, die derart gegeneinander geneigt sind, daß der Fußabschnitt
(4), gesehen im Querschnitt, ein Trapez bildet, das sich in Richtung
auf den Kopfabschnitt (3) des Reiters (2) verjüngt,  – daß der Kopfabschnitt (3) des
Reiters (2) unter Bildung je einer Stufe (10) über die Seitenflächen (9)
des Fußabschnitts
(4) vorspringt,  – daß an jeder...
Patent DE-19700946-B4 (DE)
Title: Tankverschluß für eine Einfüllöffnung eines Kraftstofftanks
Inventor: NICKEL HANS
IPC: B65D51/00
Filed: 1997-01-14
Granted: 2009-09-03
Abstract: Tankverschluß für eine Einfüllöffnung (3, 103) eines Kraftstofftanks (2, 102), insbesondere an einem tragbaren Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor, mit einer die Einlaßöffnung (3, 103) durchragenden Verschlußvorrichtung (1, 100) und einem Griffstück (4, 104) zur Betätigung der Verschlußvorrichtung (1, 100), wobei die Verschlußvorrichtung (1, 100) zu ihrer Betätigung zwei durch Drehbewegung des Griffstückes (4, 104) um eine Längsachse (L) der Verschlußvorrichtung (1, 100) axial gegeneinander bewegbare Spannelemente (5, 6; 105, 106) umfaßt, zwischen denen ein von in einem Winkel (α) zueinander verlaufenden Flächen (7, 8; 107, 108) begrenzter Ringraum (9, 109) gebildet ist, in dem ein radial elastisch aufweitbarer Dichtungsring (10) angeordnet ist, und wobei eine Vertiefung (17) bzw. Ausnehmung (17, 81) sowie ein Vorsprung (18, 18') bzw. eine Verdickung (80) von einem Spannelement (6, 106) und vom Kraftstofftank (2, 102) ineinandergreifen.
Patent DE-19721314-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur lösbaren Verbindung einer Verkleidung mit einem Träger
Inventor: GE YAO
IPC: F16B5/06
Filed: 1997-05-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Befestigungselement
zur lösbaren Verbindung
einer Verkleidung mit einem Träger,
bestehend aus:  einem ersten Verbindungselement, das aus einem
relativ harten, festen Kunststoff besteht und ein erstes und zweites
Ende aufweist, wobei dessen erstes Ende ein Verriegelungselement
bildet, welches in einer Aufnahmeöffnung im Träger einrastbar
ist;  einem zweiten Verbindungselement, das aus einem relativ harten,
festen Kunststoff besteht und ein erstes und zweites Ende aufweist,
wobei am ersten Ende ein Befestigungskopf vorgesehen ist, welcher
mit der Verkleidung verbindbar ist; und  einem Zwischenkörper aus
einem relativ elastischen und biegsamen Kunststoff, der die zweiten
Enden des ersten und zweiten Verbindungselements miteinander verbindet, wobei
der Zwischenkörper
durch eine lösbare
Kugelschalenverbindung mit dem zweiten Ende des ersten oder zweiten
Verbindungselements verbunden ist.
Patent DE-19751754-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für die gelenkten Räder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KILLIAN FRIEDRICH
IPC: B60G11/50
Filed: 1997-11-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Radaufhängung für die gelenkten Räder (12) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Radträger (13), der über zumindest zwei obere und zwei untere Einzellenker (14, 16, 18, 20) geführt ist und über eine ideelle, durch graphische Verlängerungen der Einzellenker (14, 16, 18, 20) durch deren Schnittpunkte verlaufende Lenkachse schwenkbar ist, wobei eine an einem Lenkarm (22) des Radträgers (13) angelenkte Spurstange (24) zur Spurführung des Rades (12) dient, sowie mit einer Tragfeder (40) und einem Stoßdämpfer (42), wobei am Radträger (13) über ein oberes und unteres Gelenk (28, 30) ein etwa C-förmiges Tragglied (32) mit einem Stützarm (38) angelenkt ist, an dem die Tragfeder (40) und/oder der Stoßdämpfer (42) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer und ein unterer Einzellenker (14, 18) nahe dem oberen und unteren Gelenk (28, 30) am Tragglied (32) angelenkt ist und dass die beiden anderen oberen und unteren Einzellenker (16, 20) über Kugelgelenke (64, 66) direkt am...
Patent DE-19756856-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtemissionsvorrichtung mit hoher Lichtemissionswirksamkeit
Inventor: NAKATSU HIROSHI
IPC: H01L33/16
Filed: 1997-12-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung, bei
der eine Lichtemissionsschicht (4, 14), die Licht von Wellenlängen emittiert,
das nicht durch ein Halbleitersubstrat (1, 11) absorbiert wird,
auf dem Halbleitersubstrat (1, 11) in einem Zustand einer Gitterfehlanpassung
mit dem Halbleitersubstrat (1, 11) gebildet ist und eine Doppelheterostruktur
aufweist, wobei ein als ein Grundmaterial der Lichtemissionsschicht
(4, 14) verwendetes Halbleitermaterial mit wenigstens einem als
ein Strahlrekombinationszentrum dienenden Fremdstoff dotiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Lichtemissionsschicht (4, 14) aus einem AlGaInP-Material als Grundmaterial
gebildet ist und das Halbleitersubstrat (1, 11) aus einem GaP-Material
besteht, wobei das AlGaInP-Material durch (Al x Ga 1-x ) 1-y In y P (x = 0,5; y = 0,51) gegeben ist und das
GaP-Halbleitersubstrat (1, 11) eine Ebene hat, die um 15° von der
(001)-Ebene in die [110]-Richtung geneigt ist,  – eine n-dotierte Überzugschicht
(3, 13) im Zustand einer Gitterfeldanpassung mit dem GaP-Halbleitersubstrat
so auf die gezeigter Ebene des GaP-Halbleitersubstrats (1, 11) aufgewachsen
ist, dass Schwänze
im Valenzband...
Patent DE-19758801-B4 (DE)
Title: Truck body cover e.g. van bodies - comprises flexible tarpaulin on roof and sides plus end piece for cab rear held in place by belt-clamped rod and loop holding unit
Inventor: RAPOLDER MARTIN
IPC: B60J7/10
Filed: 1997-04-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: The truck cover includes a flexible tarpaulin which is placed on three or more surfaces (4,5,6) of the truck body (2) and held to this by a fixer (7). The tarpaulin consists of three integrally connected areas (8-10) so one area (8) covers the roof (4) and areas (9,10) the truck body sides. A fourth area of the tarpaulin is arranged on the narrow side of the roof cover area (8) and the tarpaulin is fitted on its longitudinal edges with loops (15,16). The fourth cover area is located on assembly via a releasable holder to two narrow sides of the tarpaulin cover areas (9,10) and the holder is equipped with a number of instant fastener buckles.
Patent DE-19758947-B4 (DE)
IPC: F04D29/60
Filed: 1997-08-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: The discharge pipe (5) is rigidly coupled to the pump (1) and comprises detachable rigid metal, e.g. aluminum, sections (6,7), and telescopic couplings (25, 35, 45) with seals (30, 39, 40) enabling the overall length to be adjusted without tools. The outlet section has a bend of greater than 90 degrees with a radius of 2-5 pipe diameters, and carries a valve (65) and a quick-action hose coupling (68).
Patent DE-19860383-B4 (DE)
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: G02F1/13
Filed: 1998-12-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: The display screen has a housing (1) with a transparent panel (4) and an LCD display (21) in a chamber of the housing with an incombustible explosion pressure damping material (25). The housing and panel are constructed as an explosion-protected pressure-tight housing. The incombustible explosion pressure damping material is mounted on the side of the LCD display opposite the panel.
Patent DE-19882218-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Zentralschaltwelle
Inventor: BOLLMANN ERICH
IPC: F16H63/38
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-11-02
Abstract: Getriebe
mit einer Zentralschaltwelle (2) in einem Gehäuse (1) und dieser zugeordneten
Betätigungselementen
zum axialen Verschieben und Drehen der Zentralschaltwelle (2), an
der Schaltfinger (8, 9) zum Betätigen
von Schaltgabeln (11, 13), angeordnet sind, wobei die Zentralschaltwelle
(2) aus einem Rohr besteht, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits
in das Rohr jeweils ein Bolzen (3, 4) einragt, wobei sich jeder
Bolzen (3, 4) über
ein Lager (5, 6) gegen eine Innenwand (7) des Rohres abstützt und die
Bolzen (3,4) von aussen her durch die Wand des Gehäuses (1)
hindurch in das Rohr eingesetzt sind.
Patent DE-19904861-B4 (DE)
Inventor: BEHR THORSTEN
IPC: H04B10/20
Filed: 1999-02-05
Granted: 2004-12-30
Abstract: The bus system has an optical power source (13) and bus subscribers (11) connected via an optical waveguide (12) for the transmission of data. Data and power are transmitted to subscribers over a common optical waveguide in parallel by modulating the data flow and the power flow to achieve a high power content in the signal and/or by sequentially successive transmission of the data and energy flows in the form of signals.
Patent DE-19916749-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung von Proben
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G01N21/64
Filed: 1999-04-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Untersuchung von in Probengefäßen einer Mikrotiterplatte enthaltenen Proben im Auflicht, mittels einer Abbildung mindestens eines Teils des Probenvolumens durch den Boden des Probengefäßes hindurch mittels einer CCD-Kamera, der eine Auswerteeinheit nachgeordnet ist,  wobei ein Autofokussystem verwendet wird, wobei über mindestens einen Fokussierstrahl das Probengefäß von unten beleuchtet wird und die vom Boden des Probengefäßes reflektierten Strahlungsanteile mittels eines CCD-Detektors ausgewertet werden,  wobei Reflexe von der Oberseite und / oder der Unterseite des Bodens des Probengefäßes erfasst und mittels eines Regelalgorithmus so ausgewertet werden, dass sie der Unterseite und / oder der Oberseite zugeordnet werden, wonach eine Fokussierung auf die Unterseite oder die Oberseite erfolgt, wonach mittels eines Korrekturwertes auf die Probe im Inneren des Probengefäßes fokussiert wird.
Patent DE-19918972-B4 (DE)
Title: Kernsegment für den Formkern einer Formeinrichtung zur Formgebung ringförmiger Betonteile
Inventor: KRAIS RICHARD
IPC: B28B21/56
Filed: 1999-04-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kernsegment für den Formkern einer Formeinrichtung zur Formgebung ringförmiger Betonteile (10), z. B. Schachtringe, Schachthälse od. dgl., die mit mindestens einem Steigelement (11), wie Steigeisen (12), Steigbügel (13) od. dgl., versehen sind, welches während des Formgebungsverfahrens von innen her in das zu formende Betonteil einbetonierbar ist, wobei das Kernsegment (24) einen Wandabschnitt (28), der die übrige Formkernwandung in seiner Formgebungsstellung komplettieren kann, mit mindestens einer Öffnung (18) darin und mindestens einer der Öffnung (18) zugeordneten Aufnahme (19) für jeweils ein Steigelement (11) aufweist und wobei der oder den Öffnungen (18) mit der oder den Aufnahmen (19) eine gemeinsame am Kernsegment (24) in bezug auf dieses beweglich gehaltene Spannvorrichtung (40) zugeordnet ist, mittels der ein Steigelement (11) festspannbar ist und die einen die Öffnung (18) im Wandabschnitt (28) schließenden Schließteil (41) aufweist, wobei der jeweilige Schließteil (41) ein in die jeweilige Öffnung (18) hineinbewegbares und in diese eindringendes, in der Spannstellung...
Patent DE-19923897-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit verbesserter Maske
Inventor: VIRETTE JACQUES
IPC: F21V11/00
Filed: 1999-05-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer mit einer Lampe (20), einem Reflektor (30), der eine optische Achse definiert und ein unteres Wandstück (31) umfasst, einer Abdeckscheibe (50), und einer Ziermaske (40), die sich zwischen der Abdeckscheibe (50) und dem unteren Wandstück (31) des Reflektors erstreckt, wobei die Maske (40) eine erste, hintere Oberfläche (43; 42'), die sich zum unteren Wandstücks (31) des Reflektors (30) erstreckt, und eine zweite Oberfläche (41, 42; 41') aufweist, die sich zur Abdeckscheibe (50) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest die erste Oberfläche (43; 42') in Richtung der Vorderseite des Fahrzeugs nach unten geneigt und so angeordnet ist, dass sie das untere Wandstück (31) des Reflektors überdeckt, – der vordere Rand der ersten Oberfläche (43; 42') niedriger liegt als der hintere Rand der zweiten Oberfläche (41, 42; 41'), und dass – die Maske (40) vordere und hintere Ränder aufweist, die im Wesentlichen auf derselben Höhe liegen.
Patent DE-19935127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Vermittlungssystems für Datenpakete
Inventor: HELLWIG MATHIAS
IPC: H04L47/36
Filed: 1999-07-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Vermittlungssystems für Datenpakete mit Ein- und Ausgängen mit eingangsseitiger Zwischenspeicherung der Datenpakete, wobei bei Eintreffen eines jeden Datenpakets lediglich eine Meldung zum Ausgang gesendet und dort in die Warteschlange gestellt wird. Dadurch werden die Vorteile einer eingangsseitigen Zwischenspeicherung mit den Vorteilen einer ausgangsseitigen Zwischenspeicherung kombiniert, ohne die Nachteile eines dieser Systeme in Kauf nehmen zu müssen.
Patent DE-19955518-B4 (DE)
Title: Etagenumformwerkzeug für eine Innenhochdruck-Umformpresse
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-11-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Etagenumformwerkzeug (1) für eine Innenhochdruck-Umformpresse (2), mit sich unter Bildung eines Formraumes (3) zur Aufnahme eines umzuformenden Werkstückes (4), insbesondere hohlen Rohlinges (4), ergänzenden plattenförmigen Werkzeugeinsätzen (5), wobei die Werkzeugeinsätze (5) zwei oder mehr Formraumetagen (6) bilden, wobei ferner auf der einen Werkzeugseite eine Widerlagerplatte (15) und auf der anderen Werkzeugseite eine Druckplatte (16) angeordnet sind, und wobei die Werkzeugeinsätze (5) zum Öffnen und Schließen der zwischen ihnen angeordneten Formräume (3) verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugeinsätze (5) untereinander mittels durchgängiger Führungssäulen (7) verbunden und hierauf verfahrbar sind sowie eine zwischengeschaltete Werkzeugträgerplatte (17) aufweisen, welche zwischen der Widerlagerplatte (15) und der Druckplatte (16) angeordnet und selbständig antreibbar ist.
Patent AU-2013100054-B4 (AU)
Title: Finger sensor including encapsulating layer over sensing area and related methods
Inventor: SALATINO MATTHEW
IPC: G06K9/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: A fingerprint sensor may include a substrate, and a finger sensing IC on the substrate and including a finger sensing area on an upper surface thereof for sensing an adjacent finger. The fingerprint sensor may include an encapsulating material on the finger sensing IC and covering the finger sensing area, and a bezel adjacent the finger sensing area and on an uppermost surface of the encapsulating layer.
Patent DE-102004001046-B4 (DE)
Title: Sensor für Verkehrswegsoberflächen
Inventor: HUTH-FEHRE THOMAS
IPC: G01N21/31
Filed: 2004-01-03
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Feststellung und Quantifizierung von Wasser, Schnee, Matsch, Eis und Raureif auf Verkehrswegsoberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass Halbleiterstrahlungsquellen unterschiedlicher Emissionswellenlängen so der Reihe nach ein- und wieder ausgeschaltet werden, dass jeweils maximal eine zu einem Zeitpunkt eingeschaltet ist, deren Licht auf die zu vermessende Oberfläche gelenkt wird und das zurückgestreute Licht außerhalb des Glanzreflexes eingesammelt und auf ein Empfangselement geleitet wird, dessen Photostrom verstärkt und von einer Auswerteeinheit mit dem Ein- und Ausschalten der Quellen korreliert registriert wird, wobei ein Teil des Messlichts als Referenz direkt aus den Halbleiterstrahlungsquellen einem separaten Empfänger zugeleitet wird und jedes von der Fahrbahnoberfläche aufgenommene Spektrum durch dieses Referenzspektrum geteilt wird.
Patent DE-102004006540-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdynamik-Steuervorrichtung
Inventor: MATSUMOTO SHINJI
IPC: B60T8/58
Filed: 2004-02-10
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeugdynamik-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit:  einer Giermoment-Erzeugungseinrichtung (5–7) zum Erzeugen eines Giermoments an dem Fahrzeug;  einer Fahrzeugdynamik-Steuereinrichtung (S9) zum Bestimmen eines Wunschgiermoments (MsV) gemäß einer Fahrstabilität des Fahrzeugs,  einer Steuereinrichtung (S10–S13) zur Steuerung der Giermoment-Erzeugungseinrichtung (5–7) zumindest in Abhängigkeit des Wunschgiermoments (MsV) bestimmt durch die Fahrzeugdynamik-Steuereinrichtung (S9);  einer Spurabweichungs-Verhinderungseinrichtung (S1–S8) zum Bestimmen eines Wunschgiermoments (MsL) gemäß einer Spurabweichung des Fahrzeugs;  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung als eine Kooperations-Steuereinrichtung (S10–S13) ausgebildet ist zur Steuerung der Giermoment-Erzeugungseinrichtung (5–7) in Abhängigkeit des Wunschgiermoments (MsV), bestimmt durch die Fahrzeugdynamik-Steuereinrichtung (S9) und in Abhängigkeit des Wunschgiermoments (MsL), bestimmt durch die Spurabweichungs-Verhinderungseinrichtung (S1–S8), wobei  wenn die Richtung des Wunschgiermoments (MsV) gemäß einer Fahrstabilität des Fahrzeugs identisch mit der Richtung des Wunschgiermoments (MsL) gemäß einer Spurabweichung des Fahrzeugs ist, die Kooperations-Steuereinrichtung (S10–S13) ausgebildet ist zur Steuerung der Giermoment-Erzeugungseinrichtung (5–7) mit einer höheren Priorität auf dem größeren der Wunschgiermomente (MsV, MsL).
Patent DE-102004032498-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KIM IN CHAN
IPC: F16H48/06
Filed: 2004-07-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend: eine Hauptantriebswelle (105) zum Aufnehmen eines Motordrehmoments; eine erste Antriebswelle (110), die sich koaxial zu der Hauptantriebswelle (105) dreht; eine zweite Antriebswelle (120), die sich koaxial zu der Hauptantriebswelle (105) und entlang eines Außenumfangs der ersten Antriebswelle (110) dreht; eine erste und eine zweite Kupplung (C1, C2) zum selektiven Übertragen eines Drehmoments der Hauptantriebswelle (105) auf die erste und die zweite Antriebswelle (110, 120); ein erstes und ein drittes Antriebsrad (G1, G3), die an einer (110) von der ersten und der zweiten Antriebswelle ausgebildet sind; ein zweites und ein viertes Antriebsrad (G2, G4), die an der anderen (120) von der ersten und der zweiten Antriebswelle ausgebildet sind, wobei die andere Antriebswelle (120) von der einen Antriebswelle (110) verschieden ist; eine erste Abtriebsvorrichtung (OUT1) zum selektiven Ändern der Drehmomente des ersten, des zweiten, des dritten und des vierten Antriebsrades (G1, G2, G3, G4) und zum Abgeben des geänderten Drehmoments; eine zweite Abtriebsvorrichtung (OUT2) zum selektiven Ändern der Drehmomente des ersten, des zweiten, des dritten und des vierten Antriebsrades (G1, G2, G3, G4) und zum Abgeben des geänderten Drehmoments; und ein Differentialgetriebe (DIFF), das gemeinsam mit der ersten Abtriebsvorrichtung (OUT1) und der zweiten Abtriebsvorrichtung (OUT2) verbunden ist, wobei die erste Abtriebsvorrichtung (OUT1) aufweist; eine erste Abtriebswelle (130), die in einem vorbestimmten Abstand von der Hauptantriebswelle (105) angeordnet ist; ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Abtriebsrad (D1, D2, D3, D4), die an der ersten Abtriebswelle (130) angeordnet sind und mit dem jeweiligen ersten, zweiten, dritten und vierten Antriebsrad (G1, G2, G3, G4) in Eingriff stehen; eine erste Synchronisiervorrichtung (S1) zum selektiven Übertragen eines der Drehmomente des ersten und des dritten Abtriebsrades (D1, D3) auf die erste Abtriebswelle (130); und ...
Patent DE-102004038633-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Ladeluftbefeuchtung
Inventor: GUENTHER DETLEF
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-08-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Brennstoffzellensystem (10, 10', 10'') mit: einem Brennstoffzellenstapel (12), der ein Kathodenzufuhrgas aufnimmt und einen Abgasstrom und einen hindurch strömenden Wärmeübertragungsstrom aufweist, der ein Fluid umfasst; und einem Wärmetauscher (16), der Wärme sowohl zwischen dem Wärmeübertragungsstrom und dem Kathodenzufuhrgas als auch zwischen dem Wärmeübertragungsstrom und flüssigem Wasser derart überträgt, dass die Temperatur und der Druck des Kathodenzufuhrgases konstant bleibt und das flüssige Wasser verdampft, wodurch Wasserdampf vorgesehen wird, der das Kathodenzufuhrgas befeuchtet.
Patent DE-102004039088-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zum Erzeugen eines zeilen- oder streifenförmigen Linienlichts
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G01B11/04
Filed: 2004-08-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Beleuchtungsanordnung zum Erzeugen eines zeilen- oder streifenförmigen Linienlichts auf einem Gegenstand (11), insbesondere zu optischen Inspektionszwecken, wobei die Lichtstrahlen des Linienlichts entlang einer Lichteinfallebene (21) in Richtung auf den Gegenstand verlaufen, die sich winklig zum Gegenstand und entlang der Längserstreckung des Linienlichts auf dem Gegenstand erstreckt, und das Linienlicht aus wenigstens zwei Lichtstrahlbündeln (25) zusammengesetzt ist, deren Lichtstrahlen ausgehend von jeweils einer das jeweilige Lichtstrahlbündel erzeugenden Leuchteinheit (14, 24) in Richtung auf den Gegenstand in Breitenrichtung des Lichtstrahlbündels konvergieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheiten (14, 24) zweier in der Lichteinfallebene benachbarter Lichtstrahlbündel auf sich gegenüberliegenden Seiten der Lichteinfallebene (21) angeordnet sind, dass die von den Leuchteinheiten abgestrahlten Lichtstahlbündel zunächst winklig zur Lichteinfallsebene verlaufen und wenigstens ein Lichtumlenkmittel (22) beleuchten, das die winklig zur Lichteinfallebene verlaufenden Lichtstrahlbündel entlang der Lichteinfallebene umlenkt.
Patent DE-102004042360-B4 (DE)
Title: Video sequences e.g. advertisement, identifying method, creating markings contained in marking file from number of frames that precede video sequence that is to be identified, where markings contain coded information of frames
Inventor: SWOBODA ROBERT
IPC: H04N5/76
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: The method involves creating regular digital markings (13) from a number of frames (8) and comparing the regular digital markings with one of several video sequences (11) that is to be identified. Markings (17) contained in a marking file (12) are created from the number of frames that precede the video sequence that is to be identified. The markings (17) contain coded information of the frames. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a video device for processing image data.