baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151496-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Filterrotor, speziellen Filterelementen und permanenter Rückspülung der Filterelemente sowie einer Spülschmelzeregulierung mittels Spülventil
Inventor: RIELMANN HANS-GEORG
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-10-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Filtereinrichtung
für flüssigen Kunststoff
führende
Druckleitungen, insbesondere für
Extruder, mit einem Filterwechsler, mit einem aus einem äußeren, einem
inneren und zwei seitlichen Gehäuseteilen
bestehenden Gehäuse
(6, 7, 24, 25), einem ersten Anschluss für die Zuführung der Schmelze aus einer
Druckleitung, einem zweiten Anschluss für ein Folgegerät (1'),
einem angetriebenen Filterrotor (15), der sich auf einer Kreisbahn
zwischen dem äußeren und
dem inneren Gehäuseteil
durch den Schmelzestrom bewegt, und einer Rückspülvorrichtung zur permanenten
Schmelzerückspülung und
Selbstreinigung eines Filters des Filterrotors (15), dadurch gekennzeichnet,
dass der Filter des Filterrotors (15) aus Ringscheiben (29) besteht,
die zu einem Filterpaket (14) geschichtet sind, wobei zwischen den
Ringscheiben (29) eine Filteröffnung
(29') gebildet wird, durch die die zu filternde Schmelze hindurch
tritt.
Patent DE-10160297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Oberfläche eines rotationssystemmetrischen Körpers
Inventor: HAPPOLD WALTER
IPC: G01N21/892
Filed: 2001-12-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung der Oberfläche
eines rotationssymmetrischen Körpers
(10), insbesondere hinsichtlich mikroskaliger Erhebungen (20) und/oder
Vertiefungen in der Oberfläche
(18), mit einer Einrichtung zur Rotation des Körpers (10) um eine Rotationssymmetrieachse
(21), mindestens einer Lichtquelle (13, 14), die einen Bereich der
Oberfläche
(18) des Körpers
(10) entlang einer Achse beleuchtet, einer der Lichtquelle (13, 14)
zugeordneten ersten Detektionseinrichtung (11) und einer der Lichtquelle
(13, 14) zugeordneten zweiten Detektionseinrichtung (12), wobei
die Lichtquelle (13, 14) und die zweite Detektionseinrichtung (12)
derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass mittels der zweiten
Detektionseinrichtung (12) bei der Rotation des Körpers (10)
um die Rotationssymmetrieachse (21) ein Bild (30) der während der Rotation
beleuchteten Oberfläche
(18) des Körpers
(10) erhältlich
ist, und wobei die Lichtquelle (14) und die erste Detektionseinrichtung
(11) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass eine streifende
Beleuchtung auf die untersuchende Oberfläche (18) des Körpers (10)
einfällt
zur Erzeugung von Beugungsbildern, wodurch bei der...
Patent DE-10160602-B4 (DE)
Title: Flammhemmend ausgerüstetes Polyolefin mit verbesserter Wetterfestigkeit, geformte oder extrudierte Gegenstände hieraus sowie Verfahren zur Erzielung einer lichtechten und flammhemmenden Beschaffenheit
Inventor: ZINGG JÜRG
IPC: C08L23/16
Filed: 2001-12-10
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Erzielung einer lichtechten und flammhemmenden Beschaffenheit bei einem Propylen-Ethylen-Copolymeren, wobei das Verfahren die Zugabe einer Kombination des flammhemmenden Mittels Tris-(2,3-dibrompropyl)-isocyanurat und einem sterisch gehinderten Amin-Lichtschutzmittel der Hydrocarbyloxyamin- oder Hydroxyhydrocarbyloxyamin-Klasse zu einem Propylen-Ethylen-Copolymeren umfasst.
Patent DE-10163771-B4 (DE)
Inventor: FRUEH ULRICH
IPC: E01B29/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: The method involves temporary fixing of the track-forming rails laterally on the solid subsoil before laying the concrete base plate (5). The precise positioning of the rail fixing elements is caused by a positioning mechanism led by means of the temporarily fastened rails.
Patent DE-10195327-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit anpassbaren Platinenwafern
Inventor: DEFIBAUGH GEORGE RICHARD
IPC: H05K7/02
Filed: 2001-02-01
Granted: 2020-11-05
Abstract: Elektrischer Verbinder (11), umfassend ein Gehäuse (12) und Schaltungsplatinen (13), die von dem Gehäuse (12) getragen werden, wobei die Platinen (13) sich parallel zueinander mit Abstand voneinander erstrecken und jede der Platinen (13) leitende Bahnen (14, 15) enthält, die elektrische Wege von einer Anschlussschnittstelle (16) an einem Ende des Verbinders (11) durch den Verbinder (11) hindurch zu einer Montageschnittstelle (17) an einem anderen Ende des Verbinders (11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) eine Frontwand (21), eine Oberwand (23), die sich ausgehend von der Frontwand (21) nach hinten erstreckt, eine obere Blende (24) und eine untere Blende (25), die sich ausgehend von der Frontwand (21) nach vorne erstrecken, aufweist, die Frontwand (21) durch sie hindurch gehende Öffnungen (22) besitzt, die untere Blende (24) und die obere Blende (25) Nuten (27, 26) enthalten, die mit den Öffnungen (22) fluchten, und die Oberwand (23) Schlitze (28) enthält, die mit den Öffnungen (22) fluchten, wobei die Platinen (13) sich durch die Öffnungen (22) in der Frontwand erstrecken, die Platinen (13) Oberkanten (44) in den Nuten (26) der oberen Blende (24) und in den Schlitzen (28) sitzend aufweisen, und die Platinen (13) Bodenkanten (46) aufweisen, die sich in den Nuten (27) der unteren Blende (25) befinden.
Patent DE-10206164-B4 (DE)
Title: Einspannschaft
Inventor: SUTTER HENRY
IPC: B23B31/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Einspannschaft
(1) für
die Aufnahme eines Werkzeugs (2) in ein Dreibackenfutter (3) einer
drehenden Bearbeitungsmaschine, wobei der Einspannschaft (1) eine
Ausgestaltung (4) aufweist, die ein Drehen des Schafts (1) im eingespannten
Zustand verhindert, wobei die Ausgestaltung (4) mindestens einen
von einer zylindrischen Schaftfläche
(5) eines Einspannbereichs (9) erhaben ausgebildeten Mitnehmer (6,
6', 6'') aufweist, der derart bemessen ist, daß er beim Einspannen in ein
dem Schaftdurchmesser (7) des Einspannbereichs (9) entsprechendes
Dreibackenfutter (3) zwischen zwei Backen (8, 8' oder 8', 8'' oder
8'', 8) desselben zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, daß sich an
den Einspannbereich (9) ab einem nach außen kragenden Absatz (10) ein
weiterer Einspannbereich (14) mit größerem Schaftdurchmesser (11) anschließt, dessen
Durchmesser mindestens dem Schaltdurchmesser (7) des Einspannbereichs
(9) zuzüglich
der doppelten Höhe
(12) des mindestens einen Mitnehmers (6, 6', 6'') entspricht.
Patent DE-10211909-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Taktsignals
Inventor: HOELZLE JOSEF
IPC: H03H11/22
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schaltkreis zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Taktsignals aus einem Eingangssignal, wobei das erste und das zweite Taktsignal um einen vorgegebenen Phasenwinkel zueinander verschoben sind, der aufweist:  einen Bezugssignaleingang (1), an dem ein Bezugssignal anliegt,  einen ersten Taktsignalausgang (2), an dem das erste Taktsignal (9) abgegriffen wird,  einen zweiten Taktsignalausgang (3), an dem das zweite Taktsignal (12) abgegriffen wird,  gekennzeichnet durch  eine erste Verzögerungsstrecke (4), die an einem ersten Ende mit dem Bezugssignaleingang (1) verbunden ist und an einem zweiten Ende mit dem ersten Taktsignalausgang (2) verbunden ist,  eine zweite Verzögerungsstrecke (5), die an einem ersten Ende mit dem zweiten Ende der ersten Verzögerungsstrecke (4) verbunden ist, und  eine Vergleichseinrichtung (7) zum Vergleichen des Signals an dem Bezugssignaleingang (1) und des Signals an einem zweiten Ende der zweiten Verzögerungsstrecke (5) und zum Ausgeben des zweiten Taktsignals (12) in Abhängigkeit von dem...
Patent DE-10217161-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B66C13/06
Filed: 2002-04-17
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hubvorrichtung,
insbesondere zur Eingliederung in ein Hängefördersystem, mit  a) einem
oberen, stationären
Rahmen;  b) einem unteren, vertikal beweglichen lasttragenden
Rahmen, der über
mindestens zwei flexible Zugmittel an dem stationären Rahmen
abgehängt
ist;  c) einer Antriebseinrichtung für die flexiblen Zugmittel;  wobei  d)
die flexiblen Zugmittel Abschnitte aufweisen, die in Richtungen
verlaufen, die eine horizontale Komponente aufweisen;  e) die
mindestens zwei flexiblen Zugmittel (18a, 18b, 20a, 20b, 22a, 22b)
an ihren oberen Enden in den äußeren Bereichen
einer Welle (12, 14, 16), die von der Antriebseinrichtung verdreht
werden kann, und an ihren unteren Enden an näher beieinanderliegenden Stellen
des unteren Rahmens (26) befestigt sind, derart, daß eine V-förmige Konfiguration
der beiden Zugmittel (18a, 18b, 20a, 20b, 22a, 22b) gebildet wird;
und  f) die Zugmittel (18a, 18b, 20a, 20b, 22a, 22b) beim Verdrehen
der Welle (12, 14, 16) auf dem Umfangsbereich der Welle (12, 14,...
Patent DE-10228888-B4 (DE)
Title: Punkthalter für Verbundsicherheitsglasplatte
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: F16B35/06
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Punkthalter
für eine
gelochte Verbundsicherheitsglasplatte, insbesondere für Glasdächer, mit  zwei
die Glasplatte (2) zwischen sich aufnehmenden Tellern (6,7) mit
einer zentralen Durchbrechung (6 a , 7 a ),  einer auf dem einen Teller (7) abgestützten Hutmutter
(5),  einer auf dem anderen Teller (6) abgestützten Schraube (4),
die durch ein Loch (2 a ) der Glasplatte (2)
hindurch mit der Hutmutter (5) verschraubt ist, und  wenigstens
einem Augenflügel
(10) auf einer oder beiden Seiten des Punkthalters,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
bzw. die Augenflügel (10)
auf dem Kopf (4 a ) der Schraube (4) oder
dem Kopf (5 b ) der Hutmutter (5) ausgebildet
sind und die Schraube (4) und ihr Teller (6) sowie die Hutmutter
(5) und ihr Teller (7) einzelne Teile sind, so daß eine Schraube
(4) bzw. Hutmutter (5) mit der benötigten Anzahl und Anordnung
der Augenflügel
(10) mit Tellern (6 bzw. 7) verschiedener Größe und Form kombinierbar ist.
Patent DE-10232375-B4 (DE)
Title: Mehrpoliges Schaltschütz
Inventor: HAUDRY JEAN
IPC: H01H71/10
Filed: 2002-07-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mehrpoliges Schaltschütz, das aus einem Gehäuse (1) besteht, in dem Trennpole (11) untergebracht sind, die von einem Elektromagneten (16) und einem Steuermechanismus mit Triggerschaltung (18, 14) aktiviert werden, und ein Schutzmodul (2) umfasst, das mit Stromsensoren (21) zum Messen der Polströme ausgestattet ist sowie mit einem Verarbeitungskreis (22), zum Steuern des Elektromagneten (16) und des Steuermechanismus mit Triggerschaltung (18, 14) sobald ein Fehlerstrom auftritt, sowie ein Steuermodul und/oder Kommunikationsmodul (3) umfasst, das lösbar auf dem Gehäuse montiert wird, unterhalb des Schutzmoduls (2), wobei das Steuermodul und/oder Kommunikationsmodul (3) mit Hilfe von Steckverbindern (23, 33) mit dem Verarbeitungskreis (22) des genannten Schutzmoduls (2) kommuniziert, wobei das Steuermodul und/oder Kommunikationsmodul (3) hinten Zustandsschalter (31a, 31b) hat, die mechanisch von dem Steuermechanismus und/oder dem Elektromagneten (16) der Trennpole (11) aktiviert werden und zwar so, dass Zustandsinformationen der Trennpole (11) und/oder des Steuermechanismus mit Triggerschaltung (18, 14) geliefert werden.
Patent DE-10235000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Kanalzone eines Transistors und NMOS-Transistor
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Kanalzone (12; 12a, 12b) eines NMOS-Feldeffekttransistors
unter einer Polysiliziumschicht (11), bei dem die Polysiliziumschicht
(11) über
der zu bildenden Kanalzone (12; 12a, 12b) strukturiert und als Maskensubstrat
für die
folgende Dotierung der Kanalzone (12, 12a, 12b) verwendet wird, und
das außerdem
folgende Schritte aufweist:  (A): die Polysiliziumschicht (11)
wird unter Bildung von Löchern
(2) im Gatebereich (8) und Säulen
(1) im Sourcebereich (7) strukturiert;  (B): die Kanalzone (12a,
12b) wird mit gewünschter
Fremdstoffkonzentration unter Verwendung der in Schritt (A) strukturierten
Polysiliziumschicht (11) als Dotierungsmaske dotiert und  (C):
die dotierte Kanalzone wird ausdiffundiert.
Patent DE-10242841-B4 (DE)
Title: Ausrücklager für eine Kupplung mit einem Magnetgeber
Inventor: RENA CAMILLO
IPC: F16D25/08
Filed: 2002-09-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ausrücklager (10) für eine Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Hauptkörper (12) mit insgesamt zylindrischer Form und einen Kolben (14), der axial (X) verschiebbar im Innern des Hauptkörpers (12) gelagert ist, wobei ein zu einem Wälzlager (26) gehörender Ring (26I) am distalen axialen Ende (14D) des Kolbens (14) angefügt ist, wobei ein elastisches Druckelement (30) axial zwischen einer am Hauptkörper (12) angebrachten proximalen Auflagefläche (32) und einer distalen Auflagefläche (34) eingefügt ist, die an einem am Ring (26I) des Wälzlagers (26) angefügten ringförmigen Kragen (36) angebracht ist, wobei das Ausrücklager einen kontaktfreien Magnetgeber (48) aufweist, der einen am Kragen (36) angebrachten Magneten (50) und eine im Verhältnis zum Hauptkörper (12) ortsfeste Zielmarkierung (52) umfasst, die insgesamt gegenüber dem Magneten (50) angeordnet ist, um die axiale Position des Kolbens (14) des Kupplungsausrücklagers (10) im Verhältnis zum Hauptkörper (12) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (36) einen Trägerarm (76) umfaßt, der...
Patent DE-10309375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der biologischen Aktivität in Biofiltern
Inventor: ORTLINGHAUS JENS OLIVER
IPC: C12Q1/04
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der biologischen Aktivität von auf einem Trägermaterial
befindlichen Biofilmen in Biofiltern (1) oder Biowäschern zur
Reinigung von verunreinigten Gasen, insbesondere von Abluft, unter Berücksichtigung
von im Biofilter/Biowäscher
(1) vorhandenen Inhomogenitäten,
dadurch gekennzeichnet, daß der Biofilter
(1) oder Biowäscher
in einzelne Probezonen unterteilt wird, die sich hinsichtlich der
Lage, insbesondere der Tiefe, im Biofilter/Biowäscher (1) unterscheiden, wobei
die Probezonen ein dreidimensionales Raster im Biofilter/Biowäscher (1)
ausbilden, und aus den einzelnen Probezonen Proben entnommen werden,
die auf den Proben befindlichen Biofilme vom Trägermaterial in einer NaCl-Lösung extrahiert
und mit einer durch Mikroorganismen, die in den Biofilmen enthalten
sind, verwertbaren organischen Energiequelle in wäßriger Lösung versetzt
werden und der Sauerstoffverbrauch durch die Mikroorganismen in
bestimmten Zeitintervallen gemessen wird.
Patent DE-10314956-B4 (DE)
Title: Überlagerungs-Lenkgetriebe, insbesondere für Gleiskettenfahrzeuge
Inventor: RUNDEL HANS
IPC: B62D11/18
Filed: 2003-04-02
Granted: 2007-08-23
Abstract: Überlagerungs-Lenkgetriebe,
insbesondere für
Gleiskettenfahrzeuge, bei welchem die für die Kurvenfahrt erforderliche
Lenkleistung über
eine Nullwelle (16) und Summierungsgetriebe (12, 14) einem Ausgang
eines Fahrgetriebeteils (6) überlagert
wird, und die Nullwelle (16) ausschließlich von einem Hydromotor
(10) eines stufenlos verstellbaren Hydrostatgetriebes (8, 10) antreibbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass trieblich zwischen dem Hydromotor (10)
und der Nullwelle (16) ein mechanisches Getriebe (22) mit variabler Übersetzung
angeordnet ist.
Patent DE-10330759-B4 (DE)
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: A61G7/053
Filed: 2003-07-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: A rotating and sitting-up bed includes a height-adjustable base and a support frame, which is connected to the base by means of a rotating articulated element. The support frame can be rotated by 90 degrees relative to the vertical axis with the help of the rotating articulated element. The support frame is divided into a back section, a center section, a thigh section, and a lower-leg section. In the rotated position, the support frame can fold into a Z shape, wherein the back part projects upwards starting from the center section and the lower-leg part hangs downwards from the thigh part. In addition, a crank mechanism ensures that the thigh part is raised by a few cm at its front edge, which is adjacent to the back of the knee of the patient.
Patent DE-10332423-B4 (DE)
Title: Trägerkopf
Inventor: GELLERT KLAUS-DIETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2003-07-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Trägerkopf (18) für die Aufnahme eines Werkstücks (20), mit einer Befestigungseinrichtung (32, 34) zur Befestigung des Trägerkopfes (18) auf einer Trägersäule (14) oder dergleichen eines Halterungssystems und einer Anlagefläche zur Anlage eines Werkstücks (20), wobei der Trägerkopf (18) aus einem die Befestigungseinrichtung aufweisenden Unterteil (28) und einem die Anlagefläche aufweisenden Oberteil (30) aufgebaut ist, wobei das Oberteil (30) und das Unterteil (28) voneinander trennbar sind; und wobei eine Platte (46) vorgesehen ist, die wahlweise zwischen das Unterteil (28) und das Oberteil (30) zwischengelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (46) an einer Halterung (48), welche an dem Unterteil (28) oder dem Oberteil (30) des Trägerkopfes (18) angebracht ist, derart befestigt ist, dass sie wahlweise zwischen das Unterteil (28) und das Oberteil (30) eingeschwenkt und ausgeschwenkt werden kann, wobei sich die Anlagefläche des Trägerkopfes (18) bei zwischengelegter Platte (46) in einer Referenzposition zur Kontaktierung des Werkstücks...
Patent DE-10352275-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Reversieren einer zum Unfallschutz sensorgesteuert aktiv aufgestellten Fronthaube eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LANG JOZSEF
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-01-05
Abstract: Einrichtung
zum Reversieren der Fronthaube (4) eines Kraftfahrzeuges, die zum
Schutz von Personen bei einem drohenden Frontalaufprall durch mindestens
ein Aufstellelement (3) aktiv aufstellbar ist, welches ein karosseriefest
angebrachtes Unterteil (3a) und ein darin aufstellbar geführtes, mit
der Fronthaube (4) in Wirkverbindung stehendes Hubelement (3b) besitzt,
das im Grundzustand mittels einer lösbaren Halte-Vorrichtung gegen
die Vorspannkraft eines Federspeichers niedergehalten ist, und das
im Fall eines drohenden Aufpralles durch sensorgesteuertes Lösen der
Hafte-Vorrichtung mittels eines Aktuators zusammen mit der Fronthaube
(4) um einen vorgegebenen Arbeitshub aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einrichtung zum Reversieren einen unterhalb der Fronthaube (4) angeordneten,
an einem karosseriefesten Hebeldrehpunkt (1d; 8b, 11a) an- und abkoppelbar
angelenkten, direkt oder indirekt manuell zu betätigenden als Knickhebel (1)
mit feststellbarem Gelenk (1c) ausgebildeten einarmigen Hebel aufweist,
welcher in Wirkverbindung mit dem aufgestellten Hubelement (3b)
zum Niederdrücken
des Hubelementes (3b ) in den Grundzustand bringbar ist.
Patent DE-19505985-B4 (DE)
Title: Ablagefach in einem Kfz
Inventor: KUTZEHR ROLAND
IPC: E05F3/14
Filed: 1995-02-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ablagefach
in einem Kfz., insbesondere Handschuhfach, mit einem eine Öffnung aufweisenden
Gehäuse
oder Rahmen, einem daran angelenkten Deckel zum Verschließen der Öffnung,
der lösbar
in Schließstellung
gehalten ist und ggf. unter der Wirkung einer Öffnerfeder steht, wobei am
Deckel ein kreisförmiges
Zahnsegment angeordnet ist, dessen Zahnung mit einem gehäuse- oder rahmenseitig
gelagerten ersten Zahnrad in Eingriff ist und dem ein mit einer
Brems- oder Bewegungsdämpfungsvorrichtung
gekoppeltes weiteres gehäuseseitig gelagertes,
zweites Zahnrad zugeordnet ist, wobei das erste Zahnrad im Bereich
seiner Lagerstelle, vorzugsweise gegen die Kraft einer Feder, verschieblich
angeordnet ist, so daß es
nach dem Lösen
des Deckels und nachfolgendem Verschwenken des Deckels in die Offenlage
mit dem zweiten Zahnrad in Eingriff und beim Verschwenken des Deckels
aus der Offenlage in die Schließlage
außer
Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, daß die gehäuse- oder rahmenseitig angeordneten
Teile Bestandteile eines an einer  Seitenwange des Rahmens oder Gehäuses (1)
befestigbaren Montagebockes (12) sind,...
Patent DE-19507234-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsignalleuchte mit mehreren Leuchtdioden
Inventor: DEICHMUELLER HORST
IPC: B60Q1/30
Filed: 1995-03-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fahrzeugsignalleuchte
mit mehreren Leuchtdioden, die ihr Licht jeweils in einen nahezu
halbkugelförmigen
Raumbereich abstrahlen, und denen jeweils eine innere Optikstruktur
zum Bündeln
des ausgestrahlten Lichts und jeweils eine äußere Optikstruktur zum definierten
Abstrahlen des Lichts nach außen
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Optikstruktur
(9) eine zur optischen Achse konzentrische, parabolische, von einer
Reflektorfläche
gebildete Außenkontur
(20) mit einem ersten Brennpunkt und einen zur optischen Achse konzentrischen
Sammellinsenabschnitt (21) mit einem zweiten Brennpunkt umfasst,
der mit dem ersten Brennpunkt zusammenfällt, und dass sich der Licht
emittierende Bereich (8) der betreffenden Leuchtdiode (6) zumindest
annähernd in
diesen beiden zusammenfallenden Brennpunkten befindet.
Patent DE-19537526-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug, insbesondere Triebfahrzeug
Inventor: MUES MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 1995-09-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Elektrisch
betriebenes Fahrzeug, insbesondere Triebfahrzeug, bei dem Drehstromfahrmotore über an einem
Gleichspannungs-Zwischenkreis liegende Motorstromrichter betrieben
werden, wobei der mindestens einen Netzfilter- oder Zwischenkreiskondensator
enthaltende Gleichspannungs-Zwischenkreis direkt oder über Netzstromrichter,
ggf. transformiert vom Fahrleitungsnetz gespeist wird, parallel
zum Netzfilter- oder Zwischenkreiskondensator die Reihenschaltung
eines Bremswiderstandes und eines Bremsstellers liegt und der Bremssteller
von einem ersten Steuer- und Regelglied abhängig von definierten Strom-
und Spannungswerten im Zwischenkreis ansteuerbar ist. dadurch gekennzeichnet,
daß der
Bremssteller (7) zusätzlich über ein
zweites Steuer- und Regelglied (12) zur Kompensation störender Stromkomponenten
im Netz-Eingangsstrom
oder Motorstromrichter-Eingangsstrom herangezogen wird.
Patent DE-19580624-B4 (DE)
Title: Gas insufflator for body cavity of human or animal - has flow regulator controlled to reduce actual gas flow during measurement of actual gas pressure
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: A61M13/00
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: The device has a gas source (1), a measuring device with respective sensors (2,3) monitoring the actual gas pressure and gas flow. A pressure regulator (6) controls the gas pressure at the gas source and a flow regulator (7) is controlled to reduce the gas flow to between 10 and 40% of the normal gas flow during the pressure measurement. The flow regulator has a controller (5) receiving the signals from both sensors and operating an alarm when a zero gas flow exists. The controller may be used to calculate the actual pressure within the insufflated body aperture from successive actual pressure measurements, with a venting device operated for limiting the interabdominal pressure.
Patent DE-19610796-B4 (DE)
Title: Festplattenantrieb
Inventor: JEONG WOO-CHEOL
IPC: G11B17/02
Filed: 1996-03-19
Granted: 2010-06-02
Abstract: Festplattenantrieb mit einem Rahmen, einem am Rahmen befestigten Spindelmotor, Festplatten, die auf der Nabe des Spindelmotors sitzen, einer Klammer, die die Festplatten festlegt, einem Abstandsstück, das zwischen den Festplatten angeordnet ist, einem Magnetkopf und einem Magnetkopfantriebsteil zum Lesen und Schreiben von Daten von den Festplatten und auf die Festplatten, gekennzeichnet durch eine Blindplatte (38), die aus einer Metallplatte (43), einer Dämpfungsschicht (42) aus einem Polymermaterial und einer dünnen Polyesterschicht (41) besteht, die übereinander angeordnet sind, wobei die Blindplatte (38) zwischen der Klammer (39) und den Platten (36, 37) angeordnet ist.