baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3136677-C2 (DE)
Title: Dialysatbeutel-Baugruppe für die kontinuierliche ambulante Peritonealdialyse
IPC: A61J1/05
Filed: 1981-09-16
Granted: 1985-01-24
Abstract: Eine für die kontinuierliche ambulante Peritonealdialyse geeignete Dialysatbeutel-Baugruppe enthält eine Mehrzahl ungefüllter, ausdehnbarer Dialysatbeutel. Ein aufweitbarer Behälter umfaßt eine Mehrzahl von Abteilen, wobei jeder Beutel herausnehmbar in einem dieser Abteile angeordnet ist. Eine Füllzuleitung ist zur Füllung jedes der Beutel mit Dialysat aus einer Quelle trennbar mit jedem Beutel verbunden. Die Beutel und der Behälter sind so ausgeführt, daß sie sich während des Füllens der Beutel aufweiten, wobei die Beutel sich an die Wandungen der Abteile anschmiegen können und dadurch in einer relativ straffen Lage festgehalten werden. Jeder Beutel besitzt eine Öffnung zur Entleerung des Dialysats, das ihm von der Quelle zugeführt wurde.
Patent DE-3140861-C2 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1981-10-14
Granted: 1990-05-17
Abstract: An assembly is used to space facade panels and/or facade supports from a structural support member and the assembly is made up of a support member, a dowel and an expansion screw. The support member is resilient and is provided with stop shoulders so that it can be inserted into an opening in the facade panel or facade support with the shoulders bearing against the panel or support. A dowel is inserted through and is interengaged with the support member. The dowel is inserted into a borehole in the structural support member and the expansion screw secures the dowel within the borehole.
Patent DE-3202796-C2 (DE)
Title: Rückschlagventil, insbesondere Verzögerungsventil zu einer durch den Saugrohrunterdruck gesteuerten Schließbewegung der Vergaser-Drosselklappe von Verbrennungskraftmaschinen
IPC: F02M3/06
Filed: 1982-01-28
Granted: 1984-02-23
Abstract: Ein Rückschlagventil, insbesondere Verzögerungsventil zu einer durch den Saugrohrunterdruck gesteuerten Schließbewegung der Vergaser-Drosselklappe von Verbrennungskraftmaschinen, besitzt einen Durchgangsöffnungen aufweisenden Ventilsitz und einen regenschirmartig als Membran ausgebildeten Ventilkörper, dessen lippenartiger Rand die Durchlaßöffnungen überdeckt, wobei der Ventilkörper mittels eines zentralen, den Ventilsitz durchsetzenden Befestigungsstutzens an dem Ventilsitz befestigt ist und der Befestigungsstutzen von einem Durchlaß durchsetzt ist. Die Mündung des Durchlasses ist als Sitz für ein zusätzliches, unabhängig von dem membranförmigen Ventilkörper betätigbares Ventil ausgebildet. Ein derartig ausgestaltetes Rückschlagventil ermöglicht den Fortfall des bei bisherigen Anlagen zur Saugrohrunterdruck gesteuerten verzögerten Schließung der Drosselklappe von Vergasern in Verbrennungskraftmaschinen verwendeten aufwendigen Elektro-Umschaltventils, da dessen Funktion nunmehr ohne weiteres durch das erfindungsgemäße integrierte zusätzliche Ventil übernommen werden kann. Das erfindungsgemäße Rückschlagventil hat die Vorteile einer kompakten Bauweise und damit auch eines geringeren Gewichts als entsprechende Einzelventile. Das erfindungsgemäße Ventil besitzt ferner eine geringere Störanfälligkeit als entsprechende Einzelventile, da weniger mögliche Leckluftstellen und weniger Einzelteile vorhanden sind. Des weiteren ermöglicht das erfindungsgemäße Ventil eine einfachere .....
Patent DE-3211019-C2 (DE)
Title: Elektronisches Spielgerät
IPC: A63F13/22
Filed: 1982-03-25
Granted: 1986-12-04
Abstract: Ein elektronisches Spielgerät mit einer Anzeigeeinheit (34), die mindestens eine Serie von Zahlen und Dezimalpunkten anzeigen kann, deren Anzahl gleich derjenigen der Serien von Zahlen ist. Von den Zahlen ist irgendein Zahlenteil, der nicht angezeigt wird, als Ziel definiert. Das Ziel wird in eine Richtung verschoben. Mit einer der Funktionstasten (12) wird ein Geschoß, dessen Form dem nichtangezeigten Teil des Ziels entspricht, in eine Richtung entgegengesetzt zu derjenigen des Ziels bewegt. Wenn der nichtangezeigte Teil des Ziels von dem Geschoß getroffen wird, so daß die Zahl vervollständigt wird, verschwindet der Dezimalpunkt in einer effektiven Reichweite (Anzeigerahmen oder Ziffer), in der eine Geschoßziffer und eine Zielziffer koinzidieren. Damit werden Punkte erzielt. Das Spiel wird fortgesetzt, bis die zu Beginn des Spiels verfügbaren Geschosse verbraucht sind. Die in jeder Stufe erzielten Punkte werden addiert, und ein Endpunktestand wird bei Beendigung des Spiels angezeigt.
Patent DE-3214299-C2 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung der Konzentration eines fluoreszierenden Gases, das als Komponente in einer Gasprobe enthalten ist
IPC: G01N21/64
Filed: 1982-04-19
Granted: 1985-10-24
Abstract: Das Gerät zur Bestimmung eines fluoreszierenden Gases (Fig. 1) enthält zwei separate optische Detektoren (8; 9) zur Überwachung der von einer im Blitzlichtbetrieb arbeitenden Lichtquelle (2) abgegebenen Strahlungsenergie in einem ersten Wellenspektrum und der von einer Gasprobe in einer Probenkammer (1) abgegebenen Fluoreszenz-Strahlungsenergie in einem zweiten Wellenspektrum. Die den so bestimmten Strahlungsenergiewerten entsprechenden elektrischen Ausgangssignale der beiden Detektoren werden durch separate Schaltungen (12; 13) separat integriert und durch zusätzliche Integratoren (17; 18) noch einmal separat flächenmäßig integriert. Der zu einem günstig gewählten Zeitpunkt (Bezugswert K ist erreicht) durch eine Abtasthalteschaltung (20) festgehaltene Integrationswert des der Gasprobe zugeordneten Signals für die Fluoreszenz-Strahlungsenergie im zweiten Wellenspektrum wird zur Bildung eines genauen, von Störeinflüssen unabhängigen und zuverlässigen Gasanalyse-Meßwertes herangezogen.
Patent DE-3218521-C2 (DE)
Title: Drehelastischer Rotationskörper und Verfahren zur Herstellung
IPC: F16D3/78
Filed: 1982-05-17
Granted: 1985-03-21
Abstract: Ein ringförmiger drehelastischer Rotationskörper, wie insbesondere eine elastische Wellenkupplung, entsprechend der Abbildung, mit an den Ecken zur alternierenden Befestigung der zu verbindenden Wellen angeordneten Trägerelementen und dazwischen angeordneten Elastomersäulen, ist in den Elastomersäulen durch überwiegend in Umfangsrichtung ausgerichtete Fasern, vorzugsweise kurzer bis mittlerer Länge, verstärkt. Bei der Herstellung werden zunächst aus den faserverstärkten Kautschukmischungen Elastomerschnüre mit entsprechend ausgerichteter Faser geformt und bis zur Formstabilität aber zu einem noch plastischen Zustand vorvulkanisiert. In mehreren Lagen werden diese vorvulkanisierten Elastomerschnüre um die lagerichtig angeordneten Trä ger elemente zur Formung des drehelastischen Rotationskörpers gewickelt, so daß durch die anschließende Vulkanisation auf die gewünschte Endstufe unter gegebenenfalls der zusätzlichen Verwendung von Haftmitteln durch Zusammenvulkanisation der Elastomerschnüre ein einheitlicher Elastomerkörper hoher Zugfestigkeit gebildet wird.
Patent DE-3219168-C2 (DE)
Title: Meßwiderstand für Rauschthermometer
IPC: G01K7/30
Filed: 1982-05-21
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Meßwiderstand für Rauschthermometer. Bekannte Materialien für Rauschwiderstände haben einen hohen Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstandes, wodurch große Schwankungen des Meßwertes auftreten, wenn die Meßtemperatur während des Mitteilungsvorganges nicht hinreichend konstant ist. Von Nachteil ist ferner bei den bekannten Materialien für Rausch widerstände, daß ihr spezifischer Widerstand (beispielsweise bei Pt, Rh, W, Ta) zu gering oder (beispielsweise bei Al ↓2O ↓3, CaO u.a.) zu hoch ist, als daß gut handhabbare Rauschwiderstände hergestellt werden könnten. Der erfindungsgemäße Rauschwiderstand besteht aus Lanthan-Chromit, das einen sehr kleinen Temperaturkoeffizienten besitzt und zudem einen spezifischen Widerstand aufweist, der im Hinblick auf die an einen Widerstand für Rauschthermometer zu stellenden Anforderungen sehr günstig ist.
Patent DE-3221175-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methylisobutyrat
IPC: C07C69/14
Filed: 1982-06-04
Granted: 1985-08-29
Abstract: Erfindungsgemäß werden Carbonsäureester, z.B. Methyl isobutyrat, durch Veresterung eines Acyliumanionenproduktes, z.B. Isobutyrylfluorid, mit weniger als der Gesamtmenge eines Alkohols, z.B. Methanol, die erforderlich ist, um mit dem Acyliumanionenprodukt zu reagieren, bei Bedingungen, bei denen die wasserfreie Säure, z.B. Fluorwasserstoff, regeneriert wird, gebildet.
Patent DE-3226250-C2 (DE)
Title: Schußfadenbremse für schützenlose Webmaschinen
IPC: D03D47/34
Filed: 1982-07-14
Granted: 1986-09-25
Abstract: Diese Schußfadenbremse (7) befindet sich an der Schußfadeneinspeiseseite auf einer Webmaschine, bei der der Schußfaden (5) mechanisch, beispielsweise mittels Ein trag lanzen, eingetragen wird. Die Bremse (7) beinhaltet eine feststehende Lamelle (8) und eine bewegliche Lamelle (13), die von einer Rückstellfeder (17) gegen die feststehende Lamelle gedrückt wird, aber von dieser mittels eines Steuerfingers (21), der sich auf einem hin- und herbeweglichen Sektorstück (18) befindet, entfernt werden kann. Zwischen der feststehenden Lamelle (8) und der beweglichen Lamelle (13) ist nun eine zusätzliche, biegsame Lamelle (22) angeordnet, die auf dem gleichen Tragblock (15) wie die bewegliche Lamelle (13) befestigt ist. Liegt die bewegliche Lamelle (13) abständig von der feststehenden Lamelle (8), bleibt nun trotzdem der Schußfaden (5) noch leicht zwischen der feststehenden Lamelle (8) und der zusätzlichen biegsamen Lamelle (22) gebremst. In der Blockierstellung dagegen drückt die bewegliche Lamelle (13) die biegsame Lamelle (22) an die feststehende Lamelle (8).
Patent DE-3236092-C2 (DE)
Title: Plasma-Zündanlage für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02P7/03
Filed: 1982-09-29
Granted: 1986-10-16
Abstract: Ein Plasma-Zündsystem für eine Brennkraftmaschine umfaßt:  a) eine Mehrzahl von Plasma-Zündkerzen, von denen je eine in je einem Motorzylinder angeordnet ist, um ein diesem zugeführtes Luft-Brennstoffgemisch zu einem passenden Zündzeitpunkt wirksam zu zünden;  b) einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler, der eine Gleichstrom-Niederspannung auf eine Gleichstrom-Hochspannung erhöht;  c) eine Mehrzahl von Zündenergie-Ladungseinrichtungen, von denen jede eine erste, mit dem Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler verbundene Diode sowie einen ersten, über die erste Diode an den Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler angeschlossenen und über eine zweite Diode geerdeten Kondensator, der die Gleichspannung vom Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler lädt, aufweist;  d) eine Mehrzahl von rückwärts blockierten Trioden-Thyristoren (Thyristoren), von denen jeder an eine Verbindung der ersten Diode mit dem ersten Kondensator angeschlossen ist, um das Ende des ersten Kondensators zur Entladung der in diesem gespeicherten Zündenergie wirksam zu erden;  e) eine Mehrzahl von Transformatoren, von denen jeder zwischen den ersten Kondensator sowie eine zugeordnete Plasma-Zündkerze geschaltet ist, um die entladene Zündenergie zu erhöhen und in die jeweilige Plasma-Zündkerze einzuführen, wobei ein Ende einer Primärwicklung des Transformators zur Erzeugung einer gedämpften Schwingung, wenn der zugeordnete Thyristor angeschaltet wird, über  einen zweiten Kondensator geerdet ist;  f) einen Zündtriggersignalerzeuger, der .....
Patent DE-3238099-C2 (DE)
Title: Biegefeder aus faserverstärktem Kunststoff und Preßwerkzeug für deren Fertigung
IPC: B29D99/00
Filed: 1982-10-14
Granted: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegefeder aus faserverstärktem Kunststoff, bei der Faserstränge in unidirektionaler Faser orientierung über die Federlänge zwei Deckschichten (1, 2) einer stoffschlüssig zwischengefügten Abstandsschicht (3) bilden, die aus Fasergewebe besteht. Um bei dieser Biegefeder eine Minderung der Festigkeit der Deckschichten (1, 2) durch Federanschluß-Bohrungen (4) auszuschließen, ragt erfindungsgemäß die Abstandsschicht (3) an beiden Federlängsrändern jeweils in Form einer Federanschluß-Lasche (3.1) aus den Deckschichten (1, 2) heraus, wobei gegenüber deren Fasersträngen die Gewebefasern der Abstandsschicht (3) in überwiegend kreuzweiser Orientierung angeordnet sind. Auf diese beiden Federanschluß-Laschen (3.1) sind vorzugsweise die Federanschluß-Bohrungen (4) beschränkt.
Patent DE-3303640-C2 (DE)
Title: Folienspender zum Abdecken von Flächen, insbesondere Autoscheiben
IPC: B65H35/07
Filed: 1983-02-03
Granted: 1985-10-17
Abstract: Folienspender zum streifenweisen Abdecken von Flächen, insbesondere Autoscheiben, bei dem die von einer Vorratsrolle ablaufende Folie an einem Benetzungsstreifen aus saugfähigem Material vorbeigeführt und über einen Umfangsteil einer Anpreßrolle herumgeführt durch Bewegen des Folienspenders auf die Fläche blasenfrei aufgetragen wird. Das aus Spritzguß bestehende Kunststoffgehäuse hat eine labyrinthartig gestaltete Dosiereinrichtung zur Zuführung eines flüssigen Netzmittels zum Benetzen der Kontaktseite der ablaufenden Folie sowie einen Netzmittel-Vorratsbehälter, der zum Abdecken von Autoscheiben in der Frostperiode mit Netzmittel gefüllt wird, dem ein Frostschutzmittel zugesetzt ist.
Patent DE-3324144-C2 (DE)
IPC: A63B60/14
Filed: 1983-07-05
Granted: 1989-05-24
Abstract: For the simple mounting of a grip strip on a grip of a tennis racket without devices that damage the grip, a slot is provided in the bottom end of the hand-grip into which a grip strip can be inserted edgewise and where it can be fixed by a structural part of the hand-grip which holds the end of the grip strip in coaction with a tensional pulling effect of winding of the grip strip about the periphery of the hand-grip.
Patent DE-3409142-C2 (DE)
IPC: B67D3/00
Filed: 1984-03-13
Granted: 1988-03-31
Abstract: A system for the metered delivery of liquids from a storage vessel having a metering valve releasably attached to an outlet of the storage vessel which, upon being mounted on the outlet, renders unfit for further use a part which is integrated into this outlet and is necessary for the proper operation of the metering valve.
Patent DE-3417868-C2 (DE)
IPC: G05B19/42
Filed: 1984-05-14
Granted: 1986-08-07
Abstract: There is provided a process and system for the memory-saving programming of the motional actions of a robot wherein a reference course is recorded first in the form of samples, which are then stored. For reducing the storage space, the recorded and stored samples are transformed into a Fourier matrix 0C by means of a Fourier analysis. Said matrix is then filed in a memory. From this Fourier matrix 0C, it is possible to derive Fourier matrices for courses with the same configuration, but with any desired position and orientation solely by a linear transformation of the coordinates in the form of a Fourier matrix 1C. With the help of the dynamical model of the robot used, the derived Fourier matrix 1C can be modified with adjustment to the desired speed, so as to compensate for the dynamical errors in the motional actions of the robot. For creating the course coordinates which the robot can then follow when performing its movements, the modified Fourier matrix C is subjected to a final Fourier synthesis with predetermination of an arc length (s) conforming to the desired course speed (v). In this way, not only is memory-saving programming achieved, but the dynamics of the robot can be compensated for within the spectral range irrespective of speed if the dynamics of the robot used can be represented by a transmission function.
Patent DE-3501128-C2 (DE)
IPC: E02D19/12
Filed: 1985-01-15
Granted: 1988-07-14
Abstract: The impervious sealing and the production method for it make it possible to replace the expensive methods of shield tunnelling or freezing and as a result eliminate interference with the ground-water balance and prepare the ground masses to be excavated in such a way that they can be continuously excavated in timed sequence with the subterranean construction from a secured position and in the dry. This is achieved by virtue of the fact that the impervious sealing consists of an elastic sealing jacket (3) which is formed from sealing walls (2) arranged in the form of a canopy, screen, housing or the like and which hermetically seals off the ground masses (5) to be excavated from the ground water (4) and/or from air. In the production method provided for this, the ground masses (5) in place of a site to be driven dry are sealed off from the ground water (4) and/or the air by a sealing jacket, are dewatered, are compacted under the pressure of the ground water (4) in place on the outside of the sealing jacket (3) and/or are stabilised by applying a vacuum. <IMAGE>
Patent DE-3803647-C2 (DE)
Inventor: GROLLA HERBERT DIPL ING
IPC: B22C15/14
Filed: 1988-02-06
Granted: 1995-09-07
Abstract: Moulding sand compression presses with several double-acting hydraulic press cylinders and pistons in parallel must exert equal pressures by each piston if the sand is to be compacted uniforimly. This is carried out by connecting each cylinder to a branch line of the hydraulic supply main by passages which are narrow compared with the other cross-sections of the hydraulic circuit.
Patent DE-3919449-C2 (DE)
IPC: G01M1/02
Filed: 1989-06-14
Granted: 1992-11-12
Abstract: A procedure and a device for feeding characteristics of a rotor to be balanced, for example a vehicle wheel, into the computing part of a balancing machine, in which the rotor to be balanced is mounted on a main shaft and the respective rotary-angle positions of the main shaft are monitored and reproduced in angular steps by means of an angle transmitter, the main shaft being rotated for feeding the characteristics of the rotor to be balanced, and the signal transmitted by the angle transmitter during the rotation of the main shaft being used for changing the characteristic value indicated in each case, and the main shaft being rotated until the desired characteristic value is indicated. <IMAGE>
Patent DE-4316930-C2 (DE)
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 1993-05-19
Granted: 1995-06-14
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01607 Sec. 371 Date Nov. 16, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 16, 1995 PCT Filed May 18, 1994 PCT Pub. No. WO94/26553 PCT Pub. Date Nov. 24, 1994To improve the safety of seats for motor vehicles, in particular campings cars, in the event of an accident, at least one vertical column provided on the back rest of the seat has coupling points for two three-point safety belts at an upper end and a coupling flange at a lower end for connecting with one of the vehicle floor or chassis. The column forms a support portion of the seat. The flange may attached directly to a beam of the vehicle chassis.
Patent NL-1003167-C2 (NL)
Title: Bending of reinforced plastic plates without fibre distortion
Inventor: MARISSEN ROELOF
IPC: B29C53/04
Filed: 1996-05-20
Granted: 1997-11-21
Abstract: Fibre-reinforced plastic plates are heated along a strip on the opposite side to the bend line to the required forming temperature, bent to the desired angle, and cooled. During bending, at least a part of the strip is subjected to a perpendicular force with a constant component in the plane of the plate along the strip. Also claimed are: (1) a fibre-reinforced plastic plate bent by the method described above without a surface layer on the convex side of the bend; and (2) an apparatus for bending the plate as described above with means for heating the strip, where the bending means are arranged so that the reinforcing fibres in the heated strip are forced to remain in the plane of the plate in a regular pattern.
Patent NL-1014412-C2 (NL)
Inventor: STAARINK HENRICUS ANTONIUS MAR
IPC: A47C7/40
Filed: 2000-02-17
Granted: 2001-08-20
Abstract: A device for supporting a seated person, comprising a seat and a support for the lumbar-thoracic transition region, which is connected to the seat, and characterized by an adjustable lumbar-sacral support, which is mounted at a location of a lower side of the support for the lumbar-thoracic transition region. Preferably, an adjustable support is furthermore provided for the thoracic-cervical transition region, which support is mounted at the location of the upper side of the support for the lumbar-thoracic transition region.
Patent NL-1018494-C2 (NL)
Inventor: JOOSTEN HENDRIKUS JOHANNES MAR
IPC: G06F21/33
Filed: 2001-07-09
Granted: 2003-01-10
Abstract: Method and system for a service server to provide a service to a client. The client (C) sets up a secure session to an authentication server (CAP) and sends its identifier and a service request stating the required service. The authentication server verifies the client identifier and sends the service request to a service authorization server (DAP). The authorization server checks whether the required service may be provided and sends the authorized service request to the authentication server. The authentication server generates a token, associated with the authorized service request. Via the secure session, the authentication server sends the address of the relevant service server and the token. The client sends the token to the service server, which then sends the token to the authentication server. The authentication server fetches the service request associated with the token and forwards it to the service server, after which the service server gives the client the required service.
Patent NL-1022242-C2 (NL)
Title: Operating method for continuously variable transmission, interrupting normal transmission operation by adaptation phase in which axial clamping force is reduced to level at which movement between pulleys and drive belt occurs
Inventor: LAAN MAAIKE VAN DER
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-12-23
Granted: 2004-06-24
Abstract: The normal operation of the transmission is interrupted at any time by an adaptation phase in which the axial clamping force is reduced to a level at which a given degree of movement, e.g. drive belt slip, between one of the pulleys (1,2) and the drive belt (3) occurs and in which a value for an operating parameter of the transmission is relate to the level. An independent claim is also included for a continuously variable transmission.
Patent NL-1025301-C2 (NL)
Title: Form plate encases electronic component fixed to support and has at least one through aperture
Inventor: DANNENBERG JOHANNES LAMBERTUS
IPC: H05K13/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2005-07-25
Abstract: The form plate encases a support (1) on which a group of electronic components (2) are fixed. In the support are indexation apertures (3) provided for positioning the support. The form plate is also provided with through apertures and those for indexation. Feed channels connect to the through apertures in the form plate, through which casing material is fed to the indexation apertures. The through apertures in the form plate are limited by an inclined upstanding edge connecting to the feed channel. This enables casing to be released easier from the form plate, or, in fact, to be connected with it initially.
Patent NL-1028900-C2 (NL)
Title: Office furniture, e.g. a desk, has sections releasably secured together by suitcase clips to allow furniture to be folded away
Inventor: WIJNBERGEN REINIER
IPC: A47B13/02
Filed: 2005-04-28
Granted: 2006-10-31
Abstract: The furniture (1) comprises at least two sections (3, 4) releasably secured together by one or more suitcase clips (5). The clip comprises an anchor connected to a first fixation part on a first furniture section, a bearing connected to a second fixation part on a second furniture section, a lever pivotally connected to the bearing and hook pivotally connected to the lever. The hook can be hooked around the anchor and the lever is used to alter the distance between the bearing and hook. Both fixation parts comprise nesting hollow cylinders with stops for restricting movement in the axial direction. At least one fixation part forms a part of one of the furniture legs.