baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013646-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2009-10-27
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (100) mit einer Basis (10), mit mindestens einer Lehne (1, 1'), die verstellbar an der Basis (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (1, 1') einen Fortsatz (3, 3') aufweist und ein Beschlag (4, 4') an der Basis (10) vorgesehen ist, der mit dem Fortsatz (3, 3') zusammenwirkt oder dass die Basis (10) einen Fortsatz (3, 3') aufweist und ein mit diesem zusammenwirkender Beschlag (4, 4') an der Lehne (1, 1') angeordnet ist.
Patent DE-202009014599-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28D1/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Wärmeübertrager (7) zum Durchleiten eines zu kühlenden oder zu erwärmenden Fluides, umfassend  – wenigstens ein Sammelrohr (8),  – wenigstens zwei Rohre (2), die mit dem wenigstens einen Sammelrohr (8) verbunden sind,  – wenigstens eine zwischen den beiden Rohren (2) angeordnete Wellrippe (1) zur Vergrößerung der Oberfläche des Wärmeübertragers (7),  – wobei der Wärmeübertrager (7) von einem Temperierfluid durchströmbar ist mit einer Strömungsrichtung (9) und  – die wenigstens eine Wellrippe (1) bezüglich einer Richtung parallel zu der Strömungsrichtung des Temperierfluides zwei Endabschnitte (11) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die wenigstens eine Wellrippe (1) in einem Endabschnitt (11) oder in zwei Endabschnitten (11) je eine Versteifungssicke (10) aufweist.
Patent DE-202009017391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Meldung eines einsetzenden Geburtsvorganges
IPC: A61D17/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Meldung eines einsetzenden Geburtsvorganges bei Säugetieren, insbesondere Pferden oder Kühen, mit zumindest einem in den Vaginaltrakt des Säugetieres einsetzbaren Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) elektrisch leitend mit einer Meldeeinrichtung (3) verbunden ist, welche mittels einer Halteeinrichtung (2) im Bereich der äußeren Scham (12) angeordnet ist, wobei die Halteeinrichtung (2) mindestens ein Klemmteil (7) zum Festlegen im Bereich der äußeren Scham (12) aufweist.
Patent DE-202009017893-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01C1/22
Filed: 2009-04-30
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Rotoreinheit mit einem Stator und einem Rotor, bei dem im Stator eine Zylinderwelle um ihre Hauptachse drehbar sowie ein zylinderförmiger Ringexzenter eingebaut ist, bei dem der Ringexzenter eine Außenkreislinie und eine dazu exzentrisch angeordnete Innenkreislinie aufweist und der Exzenter im Stator um die Hauptachse der Zylinderwelle drehbar eingebaut ist, bei dem der Rotor auf der Außenkreislinie des Ringexzenters drehbar und koaxial zu dieser Außenkreislinie installiert ist, bei dem der Rotor ein Prisma darstellt und die Mittelpunkte beider gegenseitig gleichlaufender flachen Prismenbasen auf der Exzenterachse liegen, bei dem das Rotorprofil in Bezug auf den Mittelpunkt seiner Prismenbasis einen symmetrischen Stern darstellt, der die gleiche Anzahl von Eckpunkten und Flächen aufweist, bei dem an einer Fläche des Rotorprismas ein Steuerrad des Rotors mit einer Innenverzahnung koaxial zum Mittelpunkt des Rotorprismas unbeweglich befestigt ist, bei dem dieses Steuerrad des Rotors außerhalb und im Eingriff mit einem Steuerrad des Stators mit...
Patent DE-202009018111-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem Tageslicht absorbierenden Scheibensegment
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-01-15
Abstract: Scheibe mit integrierten Scheibensegment umfassend:  a.) eine obere Scheibe (1),  b.) eine Zwischenschicht (3) umfassend:  b.1) eine optisch transparente Klebefolie (4a),  b.2) ein Tageslichtblocker (5) und  c.) eine untere Scheibe (2).
Patent DE-202009019095-U1 (DE)
Title: Passive Stabilisatorvorrichtung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung und Radaufhängung
IPC: B62D21/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Passive Stabilisatorvorrichtung (7) für eine Radaufhängung (4) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen Torsionsstab (8) und zwei seitliche Koppelstangen (9, 10), welche jeweils einerseits über ein erstes Gelenk (11a und 11b) an einem entsprechenden der zwei Enden des Torsionsstabs und andererseits über ein zweites Gelenk (12a, 12b) an einem entsprechenden von zwei seitlichen Dämpfern (6a) der Radaufhängung gelenkig angebracht sind, wobei wenigstens eine der Koppelstangen als Teleskopkoppelstange (9; 9'; 9'') ausgestaltet ist und einen Kolben (13) umfasst, welcher über eine Stange (15), welche den Kolben (13) trägt und welche fest mit dem zweiten Gelenk (12a) verbunden ist, gleitend in einem Kolbenkörper (14) angebracht ist, und wobei der Kolben (13) unter Einwirkung einer Verschiebung des zweiten Gelenks (12a) reversibel translationsbeweglich ist und durch Kompression mit Rückstellmitteln (17) zusammenwirkt, welche im Inneren des Kolbenkörpers (14) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel zwei kompressible Anschlagelemente (18, 19; 18', 19'; 18'', 19''; 119) umfassen, welche um die Stange (15) herum im Inneren des Kolbenkörpers (14) positioniert sind und welche jeweils dazu ausgestaltet sind, der Teleskopkoppelstange (9, 9', 9'') eine mit ihrer Kompression in der axialen Richtung der Stange (15) progressive Steifigkeit zu verleihen, welche sich mit der Amplitude von Aufwärts- oder Abwärtsbewegungen der Drehachse des benachbarten Rads (2a) des Fahrzeugs vergrößert, so dass dieses Rad (2a) für Bewegungen mit geringen Amplituden im Wesentlichen von dem Torsionsstab (8) entkoppelt ist oder für Bewegungen mit hohen Amplituden mit dem Torsionsstab (8) gekoppelt ist.
Patent DE-202010000407-U1 (DE)
Title: Kürzungsvorrichtung
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Kürzungsvorrichtung zum Kürzen eines Schaftes eines Mittelohrimplantats, umfassend  – einen Kürzungsblock (12) mit einer Höhe (H) in Bezug auf und mit einer oder mehreren Aufnahmebohrungen (16) zum Aufnehmen des Schaftes,  – eine Schneidvorrichtung (14) zum Kürzen des Schaftes,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (14) so mit dem Kürzungsblock (12) zusammenwirkt, dass die Höhe (H) ein Maß der Kürzung des Schafts darstellt.
Patent DE-202010004417-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Leuchtdioden-Leuchtmittel mit mindestens einem Leuchtdiodenträger (2) und einer auf diesem angeordneten Leuchtdiodenanordnung (3), und mit einem die Leuchtdiodenanordnung (3) umgebenden, das von den Leuchtdioden emittierte Licht ausleitenden transparanten Element (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiodenanordnung als eine ebene oder leicht gewölbte flächige Anordnung einer Anzahl von Leuchtdioden auf einem plattenförmigen ebenen oder leicht gewölbten Träger angeordnet ist, und dass das transparente Element (4, 5) als lichtstreuender Diffusorkörper ausgebildet ist, der die Leuchtdiodenanordnung (3) umgibt und mit dem Leuchtdiodenträger (2) verbunden ist.
Patent DE-202010005678-U1 (DE)
Title: Schwimmhilfe für Taucher
IPC: B63C11/46
Filed: 2010-06-18
Abstract: Schwimmhilfe für Taucher, umfassend: einen Schild zum Schutz eines Benutzers von direkten Strömungskräften, einen Schleppsack, der direkt oder indirekt an dem Schild befestigt ist und einen Benutzer der Schwimmhilfe zumindest partiell umfassen kann, wenigstens einen Antriebsmotor, dadurch gekennzeichnet, – daß eine an den Schild gekoppelte Multifunktionseinheit vorgesehen ist, – daß die Multifunktionseinheit als langgestreckter Körper ausgebildet ist und – daß Mittel vorgesehen sind, um das dem Schild abgewandte Ende des Schleppsacks an der Multifunktionseinheit zu befestigen und den Schleppsack zu spannen, so daß er einen strömungsgünstigen Körper mit im wesentlichen glatter Oberfläche bildet.
Patent DE-202010009082-U1 (DE)
Title: Kettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: Mehrteiliges Kettenrad zur Übertragung eines Drehmoments bei einem Getriebe, dessen periphere Verzahnung formschlüssig mit einem Zugmittel zusammenwirkt, wobei ein Innenring zur Befestigung des mehrteiligen Kettenrades an einer Radnabe Durchgangslöcher aufweist, welche auf einem gemeinsamen Lochkreis liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (2) zur Aufnahme eines Zahnkranzes (8) an seiner Peripherie Innenring-Ansätze (2A) aufweist, welche radial nach außen weisen, und dass der Zahnkranz (8) radial nach innen weisende Zahnkranz-Ansätze (11) aufweist, welche den radial nach außen weisenden Innenring-Ansätzen (2A) des Innenrings (2) räumlich zugeordnet sind, und dass Mittel (12, 13, 14, 21, 24) vorhanden sind, welche den Innenring (2) und den Zahnkranz (8) axial und radial miteinander verbinden.
Patent DE-202010012586-U1 (DE)
Title: Lichtschacht und Element zum Einsatz in einem Lichtschacht
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-09-14
Abstract: An der Außenseite eines Fensters angrenzender Lichtschacht (1) mit sich im wesentlichen in senkrechter Richtung erstreckenden Wänden (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lichtschacht (1) ein dreidimensionales Element (11) mit wenigstens einer im wesentlichen die Breite und die Höhe des zu dem Lichtschacht weisenden Fensters (7) ausfüllenden Fläche zur Erzeugung eines optischen Effekts auf einen Betrachter angeordnet ist, der durch das Fenster (7) in den Lichtschacht schaut.
Patent DE-202010013240-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Linearaktor
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-12-30
Abstract: Elektromagnetischer Linearaktor umfassend: einen Stator (10), der zumindest teilweise aus ferromagnetischen Material besteht; einen Anker (20), der zumindest teilweise aus ferromagnetischen Material besteht und der an dem Stator (10) derart gelagert ist, dass der Anker (20) entlang einer Längsachse (1) relativ zum Stator (10) bewegbar ist, wobei Anker (20) und Stator (10) derart ausgebildet sind, dass entlang der Längsachse (1) in einer geöffneten Position ein Spalt (LA) zwischen Anker (20) und Stator (10) vorliegt und in einer geschlossenen Position Anker (20) und Stator (10) aneinander anliegen, sodass der Spalt (LA) geschlossen ist; eine erste Ankerspule (A), die mit dem Anker (20) derart verbunden ist, dass eine auf die erste Ankerspule (A) wirkende Kraft auf den Anker (20) übertragbar ist; und Mittel zum Erzeugen eines Erreger-Magnetfeldes (A, B, C), das zumindest teilweise durch Stator (10) und Anker (20) geführt und derart gerichtet ist, dass auf die erste...
Patent DE-202010013697-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Reinigungs- und Trocknungsleistung einer Teilereinigungsmaschine
IPC: B08B3/12
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Reinigungs- und Trocknungsleistung einer Teilereinigungsmaschine durch Übertragung von mechanischer Energie auf die Bauteile innerhalb der Reinigungskammer mittels Vibration, bestehend aus einer bei Bedarf mit Ausschnitten versehenen Grundplatte, wenigstens einem zwischen Grundplatte und Kammergehäuse befestigten Schwingungselement und wenigstens einer an der Grundplatte befestigten Vibrationseinheit.
Patent DE-202011000820-U1 (DE)
Title: Tragbarer Einwegartikel
IPC: A61F13/49
Filed: 2011-04-07
Abstract: Ein tragbarer Artikel mit einem Chassis, das einen Taillenbereich und einen Schrittbereich aufweist, einem Absorbtionshauptkörper mit einem zumindest in dem Schrittbereich angeordneten Absorber, umfassend: ein erstes elastisches Element, das eine Nicht-Hautoberflächenseite des Absorbers in dem Schrittbereich übergreift, und sich entlang einer Längsrichtung des tragbaren Artikels in einer ungefähren Mitte einer Querrichtung des tragbaren Artikels erstreckt, und ein zweites elastisches Element, das sich in dem Schrittbereich von beiden Enden des Taillenbereichs in Querrichtung des tragbaren Artikels gebogen erstreckt und zumindest einen Teil einer elastischen Spannungslinie bestimmt, die den Absorber entlang der Querrichtung des tragbaren Artikels kreuzt, wobei in der elastischen Spannungslinie die elastische Spannung des Abschnitts, der den Absorber kreuzt, kleiner ist als die elastische Spannung des ersten elastischen Elements.
Patent DE-202011005489-U1 (DE)
Title: Dachsystem für Solardächer
IPC: E04B7/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Dachystem für Solardächer, dadurch gekennzeichnet, dass ein System, bestehend aus Profilsparren, Dachplatten und Rahmen zur Aufnahme von Solarmodulen, die Dachkonstruktion und die Montage vereinfachen. Das System ist auch für die Verkleidung von Fassaden geeignet.
Patent DE-202011050262-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Werkstück oder Werkzeug
IPC: B23B31/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: Spannvorrichtung (2, 3) zum Spannen eines Werkstücks oder Werkzeugs, a) wobei die Spannvorrichtung wenigstens eine Spannhülse (5), die eine Achse (A) umgibt, und wenigstens einen bezüglich der Achse (A) koaxial zur Spannhülse (5) angeordneten oder anordenbaren Gegenspannkörper (4) umfasst, b) wobei die Spannhülse (5) einen ersten Hülsenabschnitt (6) und einen axial dazu versetzt angeordneten zweiten Hülsenabschnitt (7) sowie eine axial zwischen dem ersten Hülsenabschnitt (6) und dem zweiten Hülsenabschnitt (7) angeordnete elastische Verformungszone (8) aufweist, c) wobei die Spannhülse (5) an einer der Achse (A) zugewandten oder von der Achse (A) abgewandten Seite Aufnahmespannflächen (51, 52) zur Aufnahme eines Werkstücks oder Werkzeugs aufweist, wobei an dem ersten Hülsenabschnitt (6) wenigstens eine erste Aufnahmespannfläche (51) und an dem zweiten Hülsenabschnitt (7) wenigstens eine zweite Aufnahmespannfläche (52) vorgesehen sind, d) wobei die Spannhülse (5) an einer von der Seite mit den Arbeitsspannflächen (51, 52) abgewandten Seite wenigstens zwei...
Patent DE-202011103518-U1 (DE)
Title: Sonnenblende für Flachbildschirme
IPC: H04N5/65
Filed: 2011-07-20
Abstract: Sonnenblende für Flachbildschirme (10) – Bestehend aus einer ebenen Fläche, die durch mindestens 5 Falzen oder Biegungen in die verschiedene Bereiche: oberes Mittelteil (11), unteres Mittelteil (12), rechtes und linkes oberes Seitenteil (13), rechtes und linkes unteres Seitenteil (14), unterteilt ist wobei es genügt jeweils einen der Bereiche, Falzen oder Biegelinien nur rudimentär auszuführen. – mindestens eines der Seitenteile mit dem unteren Mittelteil verbunden werden kann. – Mindest einem Befestigungsmittel, zur Anbringung an den Monitor Die oberen Seitenteile (13) grenzen jeweils rechts und links, abgetrennt durch eine vertikale Biegung oder Falz an das obere Mittelteil (11). Am unteren Rand des oberen Mittelteils grenzt das untere Mittelteil (12), dass abgetrennt durch eine horizontale Biegung oder Falz, in seinen Abmessungen dem oberen Mittelteil ähnlich ist. Die beiden Seitenteile unterteilen sich durch eine horizontale Falz oder Biegung in einen oberes (13) und ein unteres Seitenteil (14). Nur das rechte...
Patent DE-202011104931-U1 (DE)
Title: Espressovollautomat
IPC: A47J31/24
Filed: 2011-08-29
Abstract: Espressovollautomat mit einer Brüheinheit (1), die einen oben offenen Brühkolben (4) umfasst, mit einem Mahlwerk (7) sowie mit einem Zubringerkanal (11), der von einem Mahlwerkauslauf (10) herausragt und sich bis über die Brühkammer (3) in Füllposition (I) erstreckt, um in dem Mahlwerk (7) gemahlenen Kaffee insbesondere direkt ohne eine aktive Transporteinrichtung der Brühkammer (3) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mahlwerk (7) zu der Brühkammer in Füllposition hin geneigt angeordnet ist und dass zumindest ein von dem Mahlwerkauslauf (10) entfernter Abschnitt (11') des Zubringerkanals (11) gegenüber der Waagerechten (16) stärker nach unten zu der Brühkammer (3) in Füllposition (I) geneigt ist als das Mahlwerk (7).
Patent DE-202011105680-U1 (DE)
Title: Schlitzrinnenbauteil zum Anschluss am Stahlbetonschlitzrinnen
IPC: E02D29/12
Filed: 2011-09-12
Abstract: Schlitzrinnenbauteil zum Anschluss an Stahlbetonschlitzrinnen mit einem Schlitzrinnenformteil, das einen nach oben offenen Aufnahmeschacht für eine Schachtdeckelanordnung aufweist, wobei ein einen Schachtdeckel tragender Deckelrahmen in das Schlitzrinnenformteil einbetoniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtdeckel (9) an dem Deckelrahmen (8) mittels einer Schwenkführung (11 bis 14) schwenkbeweglich zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung gelagert ist.
Patent DE-202011109006-U1 (DE)
Title: Brennholzhäuschen zum Lagern und Trocknen von Brennholz
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-12-06
Abstract: Holzhäuschen, überdacht, für die Aufnahme und Trocknung von Brennholz Dadurch gekennzeichnet, – dass der Korpus in Systembauweise erstellt wird und leicht zu montieren, transportieren und zu lagern ist; – dass der Korpus aus mehreren, einzelnen, zusammensteckbaren Elementen besteht; – dass die Bauweise des Korpus vielfältige Formen, Materialien und große Füllmengen zulässt; – dass das Dach aufklappbar ist; – dass der Korpus eine Lastenaufnahme zur Sicherung des geöffneten Daches vorhält; – dass eine Tür zur Brennholzentnahme integriert ist; – dass über der Tür ein Abweisblech angebracht ist; – dass es frei aufstellbar ist;
Patent DE-202011109352-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Tandemfahrrad
IPC: B62D63/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Anschlussvorrichtung für ein Tandemfahrrad, wobei das Tandemfahrrad (1) aus einem Fahrrad (10) für einen Fahrer und ein an das Fahrrad (10) angeschlossenes Anhänger-Fahrzeug (12) für einen weiteren Fahrer besteht, wobei die Anschlussvorrichtung (2) aufweist: — ein universales Anschlussstück (20), das eine erste und eine zweite Achse (202, 204) umfasst, die frei schwenkbar sind, wobei die ersradrahmen (102) des Fahrrads (10) angeschlossen ist; und — eine Verdrehvorrichtung (22), in der ein flexibles Teil (220) zum Verbinden mit der zweiten Achse (204) angeordnet ist, wobei von der zweiten Achse (204) sich mindestens ein Befestigungsteil (2040) erstreckt, das sich an einem vom flexiblen Teil (220) definierten Verbindungsstab (2202) abstützt, wobei die Verdrehvorrichtung (22) mit einer vorbestimmten Stelle des Anhänger-Fahrzeugs (12) verbunden ist, so dass das Tandemfahrrad (1) beim Anfahren oder bei niedriger Fahrtgeschwindigkeit stabil fahren kann, wodurch sich das Tandemfahrrad (1) leicht fahren...
Patent DE-202011109902-U1 (DE)
Title: Planierwerkzeug
IPC: E01C23/06
Filed: 2011-09-07
Abstract: Planierwerkzeug zum Einebnen von Flächen (5) mit feinkörnigem Material wie Sand, Splitt oder dergleichen, mit einer auf die einzuebnende Fläche (5) aufsetzbaren Planiereinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Planiereinrichtung (2) ein in Bewegungsrichtung des Planierwerkzeugs (1) vorne liegendes Profilteil (6) und ein hierzu versetzt angeordnetes Planierteil (7) aufweist, dass das Profilteil (6) und das Planierteil (7) parallel zueinander ausgerichtet sind und sich jeweils quer zur Bewegungsrichtung erstrecken und dass sich zwischen Profilteil (6) und Planierteil (7) eine bodenseitige Ausnehmung (9) befindet.
Patent DE-202011110748-U1 (DE)
Title: Lawinenairbag-Rettungssystem
IPC: A63B29/02
Filed: 2011-09-14
Abstract: Lawinenairbag-Rettungssystem, welches aufweist:  mindestens einen aufblasbaren Airbag (3);  eine Luftantriebseinrichtung (9, 10, 10a, 10b, 12);  eine Stromquelle (11, 13) zum Bewegen eines beweglichen Teils von der Luftantriebseinrichtung (9, 10, 10a, 10b, 12), um Luft in Bewegung zu versetzen, um den mindestens einen Airbag (3) aufzublasen;  einen Rucksack (2) zum Tragen des mindestens einen aufblasbaren Airbags (3) und der Stromquelle (11, 13) an dem Rücken einer Person;  wobei die Luftantriebseinrichtung (9, 10, 10a, 10b, 12) des Weiteren aufweist:  mindestens eine Einlassöffnung (9) für Umgebungsluft, welche im Verhältnis zu dem Rucksack (2) positioniert ist, um Umgebungsluft außen von dem Rucksack (2) zu empfangen;  eine Luftauslassöffnung an dem mindestens einen aufblasbaren Airbag (3);  mindestens eine Leitung (10), welche zwischen der Einlassöffnung (9) für Umgebungsluft und der Auslassöffnung für Umgebungsluft positioniert ist;  wobei der bewegliche Teil von der Luftantriebseinrichtung im Verhältnis zu der mindestens einen Leitung (10) montiert ist, um Umgebungsluft von der mindestens einen Einlassöffnung (9) für Umgebungsluft anzusaugen und zum Ausstoßen der Umgebungsluft durch die Luftauslassöffnung zu dem mindestens einen Airbag (3), um den mindestens einen Airbag (3) aufzublasen.
Patent DE-202012001032-U1 (DE)
Title: Unkrautklinge
IPC: A01B1/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Unkrautklinge hat die Form einer Schuhsohle mit einer verlängerten Spitze und einer verbreiterten linken Seite und mit einer befestigten Schneideklinge. Das Werkzeug kann mit einem Band oder Klettverschluss am Schuh befestigt werden.
Patent DE-202012002382-U1 (DE)
Title: Anbaumöbel, insbesondere für Arbeiten im Liegesitz
IPC: A47B17/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Anbaumöbel (1), insbesondere für Arbeiten im Liegesitz, gekennzeichnet durch eine Beinauflage (2), die mit höhenverstellbaren bzw. höhenversetzbaren Anschlagmitteln (9, 10) zur Anbringung an eine Aufnahmeeinrichtung, z. B. an einen Schreibtisch versehen ist und durch eine Arbeitsplatte (3), die schwenkbar an der Beinauflage mittels eines Schwenkarms (4) angeordnet ist, dessen Horizontalachsen (6, 8) einen Abstand (L) von etwa 420 mm zueinander und einen Abstand (B) von etwa 300 mm zu den vorderen Stirnseiten (2.1 bzw. 3.1) der Beinauflage (2) bzw. der Arbeitsplatte (3) aufweisen.
Patent DE-202012002577-U1 (DE)
Title: Abgassensoranordnung
IPC: F01N13/00
Filed: 2012-03-12
Abstract: Abgassensoranordnung, umfassend einen Abgassensor und ein mit dem Abgassensor elektrisch verbindbares Funktionselement, wobei der Abgassensor und das Funktionselement durch eine einen Stecker und eine Buchse (16) umfassende Einmalsteckverbindung (12) elektrisch miteinander verbindbar sind, und wobei die Einmalsteckverbindung (12) derart ausgestattet ist, dass ein Verriegelungselement zum Verriegeln von Stecker und Buchse (16), in einem miteinander verbundenen Zustand von Stecker und Buchse (16), von einem Teil des Steckers oder der Buchse (16) vollständig überdeckt ist.
Patent DE-202012003429-U1 (DE)
Title: Einführungsvorrichtung für Stimmprothese
IPC: A61F2/20
Filed: 2012-03-28
Abstract: Einführungsvorrichtung für eine Stimmprothese zum Einsatz in den Shunt zwischen Trachea und Oesophagus eines laryngektomierten Patienten dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Folienhülse (1) den Flansch (22) im kleinsten Spanndurchmesser (2) fixiert und der Schwanz (4) der Folienhülse (1) nach Klemmung in der Führungsdrahtöse (11) eine U-förmige elastische Einführungsform (26) durch die Fistel (24) bildet.
Patent DE-202012005715-U1 (DE)
Title: Zaungittermatte für einen Gitterzaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2012-06-13
Abstract: Zaungittermatte (1) aus Metall, mit sich kreuzenden und senkrecht zueinander ausgerichteten Horizontal- und Vertikalstäben (2, 3), die in den Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontalstäbe (2) und/oder die Vertikalstäbe (3) im Wesentlichen zylindrisch geformt sind und auf ihrer Mantelfläche wenigstens eine Nut (4) oder wenigstens einen Vorsprung mit zur Stabachse koaxialem, helixförmigem Verlauf aufweisen.
Patent DE-202012010630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum körperlich leichten und gefahrlosen Leeren von Schüttgutbehältern
IPC: B65G65/23
Filed: 2012-11-06
Abstract: Die Schwenkvorrichtung nimmt durch ihre bestimmungsgemäße Geometrie in Form eines liegenden U mit rechts und links befindlichen nach innen offenen Metallprofilen alle üblichen Beton- und Schüttgutbehälter der Größe 250 Liter zum Zwecke des kontrollierten Entleerens auf.
Patent DE-202012011310-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Konstantstrom-Spannungsverstärkung und Beleuchtung für elektronische Kerzen
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-11-26
Abstract: Schaltung zur Konstantstrom-Spannungsverstärkung und Beleuchtung für elektronische Kerzen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Konstantstrom-Spannungsverstärkerkreis und einen Leuchtkreis umfasst, wobei – der Konstantstrom-Spannungsverstärkerkreis am Eingang über eine Induktivität (L1) mit einer Stromquelle und am Ausgang mit einem Eingang des Leuchtkreises verbunden ist, – der Konstantstrom-Spannungsverstärkerkreis eine Konstantstrom-Triode (U1), einen Elektrolytkondensator (C1) und einen einstellbaren Widerstand (R1) umfasst, wobei die Konstantstrom-Triode (U1) an einem Ausgang (3) mit dem Elektrolytkondensator (C1) und dem einstellbaren Widerstand (R1) verbunden ist, – der Leuchtkreis eine LED-Leuchte umfasst.