baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104708-B3 (DE)
Title: Ermittlung eines fluidverlusts einer kolbenpumpe basierend auf entleerzeitvariation
Inventor: CHOIKHET KONSTANTIN
IPC: C12Q1/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung (200) zum Ermitteln einer Leckage von Fluid in einer Kolbenpumpe (206), wobei die Kolbenpumpe (206) einen zum Fördern von Fluid in einem Kolbenraum (208) reziprozierfähig angeordneten Kolben (210) aufweist, wobei die Vorrichtung (200) eine Steuereinrichtung (202) zum Steuern des Kolbens (210) derart, dass der Kolben (210) zwei Kolbenraumentleerprozesse zum jeweils zumindest teilweisen Entleeren von in dem Kolbenraum (208) befindlichen Fluid mit unterschiedlichen Entleerzeiten durchführt, und eine Ermittlungseinrichtung (204) zum Ermitteln der Leckage basierend auf einem Vergleich von aus dem Kolbenraum (208) entleerten Fluidmengen in den zwei Kolbenraumentleerprozessen aufweist.
Patent DE-102015016038-B3 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) aufweisend: – einen Düsenkörper (3) mit einer Düsenanordnung (5) für das Ausdüsen von Brenngas, – ein Düsenventilglied (11), welches düsenseitig mit einem Düsenventilsitz (13) zusammenwirkt, und welches im Düsenkörper (3) aufgenommen ist; – eine steuerfluidbetätigte, hydraulische Kolbensteuervorrichtung (19), mittels welcher das Düsenventilglied (11) in eine Öffnungs- und eine Schließstellung axial hubsteuerbar ist, wobei die Kolbensteuervorrichtung (19) einen Schließhubsteuerraum (23) und einen Öffnungshub-Steuerraum (21) aufweist sowie einen dazwischen angeordneten Düsenventilglied-Kolbenteil (25); – wobei das Düsenventilglied (11) im Schließhub-Steuerraum (39) an einer Kontaktfläche (39) über einen Kontaktpartner (41) schließkraftbeaufschlagt wird; wobei – der Kraftstoffinjektor (1) eingerichtet ist, zur Bereitstellung einer Düsenventilglied-Selbstschließfunktion die Trennung der Kontaktfläche (39) vom Kontaktpartner (41) gegen die Schließkraft mittels eines druckbeaufschlagten Fluids zu bewirken, um den Schließhub-Steuerraum (23) über die Trennstelle mit einem Fluiddruck zu beaufschlagen.
Patent DE-102015214177-B3 (DE)
Title: Drehbarer Batterieträger
Inventor: HERKLOTZ MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-07-27
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur in situ Analyse von Proben mit zwei elektrischen Anschlusspolen mittels Röntgen-, Synchrotron- oder einer anderen Strahlung. Die Vorrichtung weist mindestens ein drehbar gehaltenes Trägerrad mit einem dort drehfest angeordneten Probenhalter auf, der um eine Achse, die mit der Rotationsachse des Trägerrades zusammenfällt, kontinuierlich oder diskontinuierlich rotieren kann. Dabei ist die fortlaufende elektrische Kontaktierung der Elektroden der Probe gegeben. Dies ermöglicht es, die Proben während der Analyse mit einer Spannung zu beaufschlagen bzw. eine Spannung von diesen abzunehmen.
Patent DE-102016214364-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINHARDT MATHIAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hochdruckkreislauf (H), in dem ein Druckspeicher (25), zumindest eine Kupplung (K1, K2) sowie Gangsteller (G1 bis G4) und zumindest eine Hydraulikpumpe (53) angeordnet ist, die über eine elektronische Steuereinheit (39) ansteuerbar sind, wobei der Druckspeicher (25) über zumindest einen Hydraulikpfad (32) mit einem Hydraulik-Stellzylinder (22) verbindbar ist, dem ein von der Steuereinheit (39) ansteuerbares Steuerventil (38) vorgelagert ist, mit dem ein am Hydraulik-Stellzylinder (22) anliegender Hydraulikdruck einstellbar ist, welches Steuerventil (38) zwischen zwei Durchflussstellungen (D1, D2) verstellbar ist, um einen Kolben (33) in gegenläufigen Kolbenhüben über gegenläufige Kolbenstellwege (s1, s2) sowie Kolbengeschwindigkeiten (s1, s2) im Hydraulik-Stellzylinder (22) zu verlagern, wobei jeder Kolbenhub mit einer Hydraulikflüssigkeits-Entnahme (V1, V2) aus dem Hydrauliksystem verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit (39) ein Diagnosemodul (79) auf, mit dem eine Fördervolumenstrom-Diagnose durchgeführt wird, bei der eine Auswerteeinheit (114) einen Ist-Fördervolumenstrom (Vist) ermittelt und mit einem Soll-Fördervolumenstrom (Vsoll) vergleicht und bei einer signifikanten Abweichung einen Fehlerfall erkennt, der in einem Fördervolumenstrom-Fehlerspeicher (117) hinterlegbar ist.
Patent DE-102016222838-B3 (DE)
Title: Türöffner für Haushaltsgeräte
Inventor: DROBEZ IZTOK
IPC: E05F15/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner (1) für Haushaltsgeräte, insbesondere für Heißgetränkezubereitungseinrichtungen (10), mit einer Zylinderspule (2) und einem Kolben (3), der in der Zylinderspule (2) angeordnet ist. Dabei wird die Zylinderspule (2) im Betrieb mit einer Wechselspannung (U) über eine Anzahl von Halbwellen (20, 20‘) bestromt. Während sie bestromt wird, übt sie eine Kraft auf den Kolben (3), die über die Anzahl der Halbwellen (20, 20‘) und/oder deren Nutzung einstellbar ist. Dadurch wird der Kolben (3) einen der Kraft entsprechenden Weg aus der Zylinderspule (2) bewegt und öffnet eine Tür (7) bis zu einem dem Weg entsprechenden Öffnungswinkel. Außerdem beschreibt die Erfindung eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung (10) für Haushaltszwecke mit einem derartigen Türöffner (1) und eine Verwendung einer Phasenanschnittsteuerung zum Betrieb eines Türöffners.
Patent DE-102018204312-B3 (DE)
Title: Schwellwerteberechnung mit Gewichtung
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-03-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Detektion und Kompensation defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine (7) mit einem Rechner (6), wobei zur Detektion mindestens ein mehrzeiliges Druckdüsentestmuster (16) gedruckt wird, welches aus einer bestimmten Anzahl horizontaler Zeilen periodisch vertikal gedruckter, gleichabständiger Linien (12) besteht, die untereinander angeordnet sind, wobei in jeder Zeile des Düsentestmusters (16) jeweils nur periodisch die Druckdüsen des Druckkopfes der Inkjet-Druckmaschine (7) zum Düsentestmuster (16) beitragen, die der bestimmten Anzahl der horizontalen Zeilen (12) entsprechen, sowie mindestens ein Flächendeckungselement (10) geometrisch zugeordnet zum mindestens einen mehrzeiligen Druckdüsentestmuster (16) gedruckt wird, beide Elemente (10, 16) von mindestens einem Bildsensor erfasst und vom Rechner (6) ausgewertet werden, wobei vom Rechner (6) durch Auswertung des erfassten Flächendeckungselementes (10) Druckfehler ermittelt und defekten Druckdüsen zugeordnet werden, weiterhin durch eine Auswertung des mehrzeiligen Druckdüsentestmusters (16) anhand von Schwellwerten (22) der Rechner (6) defekte Druckdüsen detektiert und die so detektierten, defekten Druckdüsen dann kompensiert werden, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Rechner (6) die detektierten, defekten Druckdüsen aus dem erfassten Flächendeckungselement (10) und aus dem Druckdüsentestmuster (16) abgleicht und ermittelt, welche detektierten, defekten Druckdüsen nur in einem der beiden Elemente (10, 16) Abweichungen verursachen und dann aus diesen Daten die Schwellwerte (22') so berechnet, dass die Anzahl dieser detektierten, defekten Druckdüsen minimal wird.
Patent DE-102020132608-B3 (DE)
Title: Lawinenairbag
Inventor: BIER CHRISTIAN
IPC: A62B33/00
Filed: 2020-12-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Lawinenairbag (2), umfassend einen entfaltbaren Außensack (12), der aus einem flexiblen, gasdurchlässigen Material besteht, und einen entfaltbaren Innensack (13), der aus einem gasdichten, dehnbaren Material besteht und mit Gas aufblasbar ist, wobei der Innensack (13) innerhalb des Außensacks (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Innensacks (13) eine Dehnbarkeit von mindestens 25% besitzt. Der Lawinenairbag (2) ermöglicht eine schnelle Entfaltung nach einer Auslösung über den gesamten Temperaturbereich sowie ein kleines Packvolumen bei geringem Gesamtgewicht.
Patent DE-102021125790-B3 (DE)
Title: Scharnier für Kraftfahrzeugtüren und/oder -klappen
Inventor: ZINNER ACHIM
IPC: E05D5/14
Filed: 2021-10-05
Granted: 2022-09-22
Abstract: Vorliegende Erfindung zeigt ein Scharnier (13) für Türen und/oder Klappen von Kraftfahrzeugen mit einem zweiten Scharnierteil (17), einem ersten Scharnierteil (18), einem Bolzen (14) und einer Kunststoffbuchse (1, 1.1), welche aus einem hohlzylinderförmigen Buchsenschaft (2) besteht, der einends einen Buchsenkopf (3) und andernends einen Buchsenfuß (4) aufweist, wobei der Buchsenschaft (2) an einer Innenseite (5) eine Radial-Verengung (6) aufweist.
Patent DE-102022101423-B3 (DE)
Title: Low-Dropout-Regler, Verstärkungsbegrenzer und Verfahren zum Betreiben eines Low-Dropout-Reglers
Inventor: MITEV MITYU
IPC: G05F1/56
Filed: 2022-01-21
Granted: 2023-03-09
Abstract: Beschrieben wird ein LDO-Regler zum Erzeugen einer Ausgangsspannung an einem Ausgangsknoten des LDO-Reglers basierend auf einer Eingangsspannung, die an einem Eingangsknoten des LDO-Reglers empfangen wird. Der LDO-Regler weist eine erste Verstärkerstufe, eine Ansteuerstufe, eine zweite Verstärkerstufe, die zwischen der Ansteuerstufe und dem Ausgangsknoten gekoppelt ist, eine Rückkopplungsstufe, die zwischen dem Ausgangsknoten und der ersten Verstärkerstufe gekoppelt ist, und eine Verstärkungsbegrenzerstufe auf, die zwischen der ersten Verstärkerstufe und der Ansteuerstufe an einem Zwischenknoten gekoppelt ist, um eine Regelungsschleifenverstärkung des LDO-Reglers zu verringern. Die Verstärkungsbegrenzerstufe weist einen ersten und einen zweiten Stromspiegel auf, wobei ein Zweig des ersten Stromspiegels und ein Zweig des zweiten Stromspiegels mit dem Zwischenknoten gekoppelt sind, und wobei der erste Stromspiegel ein Stromspiegelverhältnis von 1 hat und der zweite Stromspiegel ein Stromspiegelverhältnis von K hat, wobei 0 < K ≤1 ist. Ferner beschrieben wird ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines LDO-Reglers.
Patent DE-4017845-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Antriebsschlupfregelung
Inventor: HONUS KLAUS
IPC: B60T8/175
Filed: 1990-06-02
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Antriebsschlupfregelung durch Bremseneingriff, mit der der Bremsdruck in der Radbremse des zum Durchdrehen neigenden Rades in Abhängigkeit von der Radbeschleunigung und dem Radschlupf steuerbar ist, dadurch gekenn zeichnet, daß eine variable Regelschwelle .(RS) gebildet wird, die aus einem vorgegebenen festen Grundwert ("Grundschwelle" GS) und einem von der Radschlupfbeschleunigung abgeleiteten Anteil besteht, daß der Radschlupf (VR) mit der Regelschwelle (RS) vergleichbar ist und als Regelabweichung die Differenz zwischen der Regelschwelle (RS) und dem Radschlupf (VR) ermittelbar ist sowie daß der Bremsdruckverlauf (p), einschließlich der Druckaufbau- und/oder der Druckabbaugradienten, in Abhängigkeit von der Regelabweichung und von der Radschlupfbeschleunigung steuerbar sind.
Patent DE-4042747-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Flüssigkristallschaltelement
Inventor: BAUR GUENTER
IPC: G02F1/133
Filed: 1990-01-09
Granted: 2009-10-08
Abstract: Elektrooptisches Flüssigkristallschaltelement, umfassend eine Flüssigkristallschicht (2), die in einer Ausgangsorientierung verankert ist, in welcher die Lichttransmission des elektrooptischen Flüssigkristallschaltelements (1, 18, 28) einen vorbestimmten Betrag zwischen 0% und 100% hat, und eine Umorientierungseinrichtung (7, 11) zum Umorientieren der Flüssigkristallschicht (2) in eine aktuelle Orientierung, in welcher das elektrooptische Flüssigkristallschaltelement (1, 18, 28) eine veränderte Lichttransmission hat, wobei die Umorientierungseinrichtung eine felderzeugende Struktur (7) umfassend Elektroden (9, 10) zum Erzeugen eines die Umorientierung bewirkenden elektrischen Feldes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Feld der felderzeugenden Struktur (7) eine parallel zur Flüssigkristallschicht (2) ausgerichtete Feldkomponente hat, dass diese parallel zur Flüssigkristallschicht ausgerichtete Feldkomponente die überwiegende Komponente des elektrischen Feldes ausmacht und, dass die Elektroden (9, 10) alternierend in wenigstens zwei zur Flüssigkristallschicht (2) parallelen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-4116194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Kettbahnen beim Zettelbaumpartiewechsel
Inventor: GROTH WOLFGANG
IPC: D02H5/02
Filed: 1991-05-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer auslaufenden, alten Kettbahn mit einer anlaufenden, neuen Kettbahn beim Zettelbaum-Partiewechsel mit  von den Kettbahnen zu durchlaufenden Klemm-/Klebemitteln zum Zusammenkleben der alten und der neuen Kettbahn, wobei die Klemm-/Klebemitteln beiderseits der zu verbindenden Kettbahnen angeordnet sind und zum Zusammenkleben der Kettbahnen gegeneinander verfahrbar sind,  mit ersten Klemmmitteln zum flächigen Festlegen der alten Kettbahn, mit zweiten Klemmmitteln zum flächigen Aufnehmen der neuen Kettbahn sowie mit Anlegemitteln zum Anlegen der neuen Kettbahn an die alte Kettbahn,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zweiten Klemmmittel gemeinsam mit den Anlegemitteln als verfahrbare Greifermittel (14) mit mindestens einem Greifer (16) ausgebildet sind, und die Greifermittel (14) zwischen den Klemm-/Klebemitteln (4) hindurch verfahrbar sind zum Anlegen der neuen Kettbahn (13) an die alte Kettbahn (3) vor dem Verbinden der beiden Kettbahnen (13, 14).
Patent DE-4308539-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung der Bewegung eines Thermobimetallelementes
Inventor: FRICKE HEINRICH
IPC: H01H37/52
Filed: 1993-03-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einrichtung
zur Übertragung
der Bewegung eines Thermobimetallelementes auf einen Schaltmechanismus
mit einem in einem Lagerbock geführten
Betätigungsglied
in Form eines zweiarmigen Hebels, dessen eines Ende mittelbar oder
unmittelbar in den Bewegungsbereich des Thermobimetallelementes
hineinreicht und dessen gegenüberliegendes
Ende direkt oder über
ein Zwischenglied auf den Schaltmechanismus wirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Betätigungsglied
(2) als Bimetall ausgeführt
ist, der Lagerbock (3) federnd aufgehängt ist und sich an einer verstellbaren
Ebene (9) abstützt.
Patent DE-4310385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen eines Bildsignals für einen Fernsehempfänger
Inventor: CHOI SUNG UK
IPC: H04N5/46
Filed: 1993-03-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zum Ausgleichen eines Bildsignals für einen Fernsehempfänger mit:  einem
Teilbildsignal-Ausgangsabschnitt (9) zum Erzeugen zweier Teilbildsignale
mit, zueinander entgegengesetzten logischen Pegeln in Antwort auf
ein Vertikalsynchronisierungssignal eines empfangenen analogen Bildsignals
mit einem erste Vertikal/Horizontal-Verhältnis
des Bildschirms;  einem Adressenzähler (10), um unter Verwendung
des Vertikalsynchronisierungssignals und eines System-Taktimpulses
eine zum Schreiben des Bildsignals benötigte Schreibadresse zu erzeugen;  einem
A/D-Wandlerabschnitt (11) zum Umwandeln des empfangenen analogen
Bildsignals in einentsprechendes Digitalsignal unter Verwendung
des Taktimpulses;  einem Lese/Schreib-Steuerabschnitt (12) zum
Erzeugen eines Lesesignals und eines Schreibsignals zum Speichern
unter Verwendung der beiden Teilbildsignale und des Taktimpulses;  einem
Leseadressen-Erzeugungsabschnitt (13, 14) zum Erzeugen einer für ein zweites
Vertikal/Horizontal-Verhältnis
des Bildschirms geeigneten Leseadresse in der Zeileneinheit unter
Verwendung der Schreibadresse;  einem Adressenschaltungsabschnitt
(15, 16) zum selektiven Übertragen
der Schreibadresse und der Leseadresse in Antwort auf die beiden
Teilbildsignale;  einem Teilbildspeicherabschnitt (17–20) zum
Schreiben des digitalen Bildsignals Teilbild für Teilbild...
Patent DE-4335375-B4 (DE)
Title: Netzgerät zur Speisung einer Gasentladungslampe
Inventor: ROTH HARALD
IPC: H05B41/282
Filed: 1993-10-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Netzgerät zur Speisung
einer Gasentladungslampe, bei dem die Gasentladungslampe über periodisch
betätigte
Schalter an eine Gleichspannung angeschlossen ist, die über einen
Netzgleichrichter (1) aus der Netzspannung gewonnen und mittels
eines Schaltnetzteils (2–5)
umgeformt ist, an dessen Ausgang die Reihenschaltung von zwei Kondensatoren
(6, 7) und die Reihenschaltung von zwei Schalttransistoren (12,
13) angeschlossen sind, und wobei die Gasentladungslampe (8) an
die Mittelpunkte (c, d) der beiden Reihenschaltungen angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet dass das Schaltnetzteil, die beiden
Schalttransistoren (12, 13) und eine Zündschaltung, die eine Zündenergie
zum Zünden
der Gasentladungslampe (8) abgibt, von einem Mikroprozessor (16)
gesteuert sind, der die Zündenergie
in Abhängigkeit
vom Zustand der Gasentladungslampe (8) steuert, und der bewirkt,
dass während
einer kritischen Zeit nach dem Abschalten der Gasentladungslampe
(8) ein Wiedereinschalten verhindert ist.
Patent DE-4448001-B4 (DE)
Title: Bogenüberführtrommel
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F21/10
Filed: 1994-11-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Bogenüberführtrommel einer Rotationsdruckmaschine, mit zwei Greiferbrücken (8), die diametral an einem Trommelkern (7) angeordnet sind, der zwei Seitenflächen (2) aufweist, die jeweils aus einer konvex gekrümmten inneren Fläche und zwei äußeren Flächen bestehen, die jeweils sich an die innere Fläche anschließen und zu den Greiferbrücken (8) hin geneigt sind, so dass der Trommelkern (7) eine annähernd ovale Querschnittsform aufweist.
Patent DE-10028629-B4 (DE)
Title: Wälzkörpergewindetrieb
Inventor: BLAUROCK WERNER
IPC: F16H25/24
Filed: 2000-06-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Wälzkörpergewindetrieb
(110; 210; 310), insbesondere Kugelgewindetrieb,  umfassend:  eine
Gewindespindel mit einer Spindelachse, wobei in der Außenumfangsfläche der
Gewindespindel wenigstens eine Spindelnut vorgesehen ist, und  eine
die Gewindespindel umgreifende Gewindemutter (114; 214; 314) mit
wenigstens einer zu der zugehörigen Spindelnut
im Wesentlichen komplementär
ausgebildeten Gegenspindelnut, welche zusammen mit der zugehörigen Spindelnut
einen Gewindekanal bildet,  wobei die Gewindemutter (114; 214;
314) ferner einen Rückführkanal
und zwei die Enden des Gewindekanals und des Rückführkanals miteinander verbindende
Umlenkkanäle
umfasst, welche gemeinsam mit dem Gewindekanal einen in sich geschlossenen
Umlaufkanal bilden, in dem eine endlose Reihe von Wälzkörpern aufgenommen
ist,  wobei die Gewindemutter (114; 214; 314) aus wenigstens zwei
Gewindemutterteilen (130, 132; 230, 232; 330, 332) zusammengesetzt
ist, von denen jeder zumindest einen Abschnitt (130b, 132b; 230b,
232b; 330b, 332b) der Gegenspindelnut und einen Abschnitt des Rückführkanals umfasst,  wobei
die Gegenspindelnut-Abschnitte (130b, 132b; 230b, 232b; 330b, 332b)
von wenigstens...
Patent DE-10028694-B4 (DE)
Title: Scharnier, insbesondere für eine Fahrzeugklappe
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05D5/02
Filed: 2000-06-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Scharnier,
insbesondere für
eine Fahrzeugklappe, mit zwei Scharnierteilen und einem Achsbolzen,
der axial in fluchtende Öffnungen
in den Scharnierteilen eingebracht, eine Schwenkachse für die Scharnierteile
bildet, wobei ein Scharnierteil bereichsweise axial entweder zwischen
zwei Schenkeln des anderen Scharnierteils oder jeweils zwischen
einer axialen Stützschulter
des Achsbolzens und des anderen Scharnierteiles angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei axial benachbarte Flächen (18,
22 bzw. 19, 23) der beiden Scharnierteile (2, 3) oder eines Scharnierteils
(2 bzw. 3), und des Achsbolzens (4), die beim Verschwenken eines Scharnierteiles
(2 bzw. 3) gegeneinander verstellt werden, zur Schwenkachse (8)
des Achsbolzens (4) gleichsinnig geneigt sind, wodurch die beiden
Scharnierteile (2, 3) in einer Winkellage einen axialen Abstand
und in einer anderen Winkellage keinen oder einen geringeren axialen
Abstand voneinander aufweisen.
Patent DE-10028897-B4 (DE)
Title: Höhen- und/oder neigungseinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/18
Filed: 2000-06-10
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem höhen- und/oder
neigungseinstellbaren Sitzgestell (3), welches Sitzrahmenseitenteile
(5), gelenkig mit den Sitzrahmenseitenteilen (5) verbundene Schwingen
(7, 9) und ein quer zu den Sitzrahmenseitenteilen (5) angeordnetes
Querrohr (19) aufweist, und  b) einem Kompensationselement (20),
welches über
den größten Teil
seiner Länge
hinweg innerhalb des Querrohrs (19) angeordnet ist und vorgespannt
zwischen einem Sitzrahmenseitenteil (5) und einer Schwinge (9) wirkt,
die sich bei einer Einstellung der Höhe und/oder Neigung des Sitzgestells
(3) relativ zueinander bewegen,  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
das Kompensationselement (20) eine Wickelung (21) aufweist, die
schraubenförmig
zwischen zwei Endabschnitten (22, 23) des länglichen Kompensationselementes
(20) ausgebildet ist, wobei einer der Endabschnitte (22) außermittig
bezüglich
der Schraubenachse der Wickelung (21) ausgebildet ist und eine Eindrückung (19')
des Querrohres (19) den außermittig
angeordneten Endabschnitt (22) abstützt und festhält.
Patent DE-10033975-B4 (DE)
Title: Gelierte feste kosmetische Zusammensetzung mit spezifischer Rheologie und deren Verwendung
Inventor: CLERMONT-GALLERANDE HELENE DE
IPC: A61Q17/04
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Gelierte feste kosmetisches Zusammensetzung mit spezifischer Rheologie, gekennzeichnet durch  0,3-10 Gew-% eines wasserlöslichen Gelierungsmittels, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Agar, Carraghenanen, Alginaten, Acrylatcopolymeren, Johannisbrotbaumkernmehl, Propylenglycolalginaten oder Gemischen davon,  0,2 bis 5 Gew-% eines Phospholipids oder Phospholipidgemisches,  bis 100 Gew-% Wasser und andere kosmetische Hilfsstoffe, Trägerstoffe, Wirkstoffe und Gemische davon,  wobei das gebildete Gel pseudo-elastisch ist und für das elastische Verhalten dessen Speichermodul zwischen 6000 und 10000 Pa liegt und für das viskose Verhalten der Verlustmodul des Gels zwischen 930 und 1050 Pa liegt.
Patent DE-10042771-B4 (DE)
Inventor: MUSCHICK WOLFGANG
IPC: C03B5/225
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-02-12
Abstract: Process for controlling and adjusting the redox state of redox of refining agents in a glass melt comprises blowing oxygen gas through the glass melt during melting. An Independent claim is also included for a device for controlling and adjusting the redox state of redox of refining agents in a glass melt comprising nozzles for blowing oxygen gas through the melt arranged in the melting region of the melt. Preferred Features: The oxygen gas is blown from below to above through the melt.
Patent DE-10055620-B4 (DE)
Title: Batteriepaket mit verbesserter Kühlstruktur
Inventor: SAKAKIBARA KAZUYUKI
IPC: H01M10/6235
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Batteriepaket
mit einem Gehäuse,
mit einer Mehrzahl von Zellen innerhalb des Gehäuses, mit einer Radiatoreinrichtung
und mit wenigsten einem Luftgang, der in dem Gehäuse ausgebildet ist und durch
den ein Kühlluftstrom
in das Gehäuse
eintreten kann, wobei die Radiatoreinrichtung in Kontakt mit den äußeren Oberflächen der
Zellen steht und Abschnitte aufweist, die jeweils mit wenigstens
einer der Zellen korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens
eine Luftgang (72) gabelförmig
zwischen den Zellen (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) verläuft und
die Abschnitte der Radiatoreinrichtung, die in dem wenigstens einen
Luftgong ausgebildet ist jeweils mit wenigstens einer der Zellen
(14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) umfänglich korrespondieren und
unterschiedliche Wärmekapazitäten entsprechend
der Wärmezustände der korrespondierenden
Zellen (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f) haben.