baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015317-U1 (DE)
Title: Eckverbindung
IPC: E06B3/98
Filed: 2010-11-12
Abstract: Eckverbindung eines Flügelrahmens (1) eines Fensters oder einer Tür, bei dem zwei unter einem Winkel zusammentreffende Flügelholme (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung über zumindest ein Verbindungselement (6) erfolgt, wobei die Eckverbindung aus zwei mit Trennschnitten versehenen Flügelholmen (2, 3) besteht und wobei an einem Schenkel eines Beschlagteils zwei gegeneinander verstellbare Widerlager (8, 9) angebracht sind, die Ausnehmungen (20, 14) oder Taschen der Holme (2, 3) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlager (8, 9) aus einem gewindefurchenden Bolzen (8), der sich an der Wandung einer Bohrung (20) des einen Holms (2) abstützt und einem dem Bolzen (8) zugeordneten in eine Ausnehmung (14) bzw. Tasche eingreifenden Nutstein (9) bestehen.
Patent DE-202010017790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung einer Steckdose
IPC: H01R13/453
Filed: 2010-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung einer Steckdose, insbesondere einer Ladesteckdose für Elektrofahrzeuge, umfassend eine Abdeckplatte (1), die auf dem Gehäuse der Steckdose befestigbar ist und die eine Durchtrittsöffnung (11) für einen Stecker (5) aufweist, wobei an der Abdeckplatte (1) an ihrer der Steckdose zugewandten Seite eine Schutzklappe (3) schwenkbar angeordnet ist, mittels der die Durchtrittsöffnung (11) verschließbar ist und welche über einen Verriegelungsmechanismus fixierbar ist, der derart ausgebildet ist, dass beim Durchtritt eines mit der Durchtrittsöffnung (11) korrespondierenden Steckers (5) eine Entriegelung der Schutzklappe (3) bewirkt ist und wobei die Schutzklappe (3) derart ausgebildet ist, dass durch das Durchtreten des Steckers (5) ein Verschwenken der Schutzklappe (3) bewirkt ist.
Patent DE-202010018430-U1 (DE)
Title: Ring- oder plattenförmiges Element
IPC: F42B3/12
Filed: 2010-09-17
Abstract: Metall-Fixiermaterial-Durchführung, insbesondere für Einrichtungen, die hohen Drücken ausgesetzt sind, bevorzugt Anzündern von Airbags oder Gurtspannern, mit einem Metallstift (50), der in einer Öffnung in einem Grundkörper in einem Fixiermaterial (60) angeordnet ist, wobei der Grundkörper ein ring- oder plattenförmiges Element (1) ist und die Öffnung für den Metallstift (50) eine Durchgangsöffnung (10) eines ring- oder plattenförmigen Elementes ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ring- oder plattenförmige Element (1) die Durchgangsöffnung (10) im Wesentlichen in der Mitte des ring- oder plattenförmigen Elementes (1) aufweist und das ring- oder plattenförmige Element (1) eine Dicke (D) hat sowie eine im Wesentlichen runde, insbesondere kreisförmige Außenform (3) und durch ein Kaltformverfahren aus einem drahtförmigen Element erhalten wird und im Bereich der Durchgangsöffnung (10) einen Freistellungsbereich (5), insbesondere eine Freistellungsbohrung aufweist, wobei das ring- oder plattenförmige Element (1) im Freistellungsbereich (5) wenigstens eine um die Höhe (HF) des Freistellungsbereiches (5) reduzierte Dicke (DR) aufweist, die derart gewählt ist, das die Durchgangsöffnung aus dem ring- oder plattenförmigen Element mit der reduzierten Dicke (DR) ausgestanzt werden kann, insbesondere ausgestanzt ist.
Patent DE-202011000095-U1 (DE)
Title: Tisch zum Halten eines Gegenstandes
IPC: A47B21/013
Filed: 2011-01-14
Abstract: Tisch zum Halten eines Gegenstandes, aufweisend:  eine Tischplatte (2), die eine Frontfläche (21) zum Aufnehmen eines tragbaren elektronischen Gerätes (7) aufweist;  einen Rahmenkörper (3), der an einer Innenseite (27) der Tischplatte (2) angeordnet ist;  zwei Drehwellensätze (4), die jeweils eine kraftresistente Drehwelle (41) und eine Positionierungsbasis (42) aufweisen, wobei die beiden Drehwellensätze (4) verwendet werden, um die Tischplatte (2) und den Rahmenkörper (3) miteinander zu verbinden; und  einen Fußgestellsatz (D), der wenigstens ein erstes seitliches Fußgestell (5) und ein zweites seitliches Fußgestell (6) aufweist, wobei der Fußgestellsatz (D) an der Unterseite des Rahmenkörpers (3) angeordnet ist,  wobei durch Montage der oben genannten Bauteile der Tisch (A) zum Halten eines Gegenstandes ein tragbares elektronisches Gerät (7) halten und um 90 Grad gedreht werden kann, um eine angenehme Betrachtungsposition zu erreichen.
Patent DE-202011004227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Schläuchen oder rohrförmigen Gegenständen
IPC: B08B9/032
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorrichtung (100, 100') zum Reinigen von Schläuchen (1) oder rohrförmigen Gegenständen, insbesondere von medizinischen Instrumenten, umfassend einen an einem Führungselement (2, 2') befestigten Bürstenkopf (3, 3''), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (2, 2') einen Hohlraum (4) aufweist, durch den über eine Zuleitung (5, 5') Dampf (6) und/oder Desinfektionsmittel im Bereich des Bürstenkopfes (3, 3') austritt.
Patent DE-202011004337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Geschwindigkeit der Verarbeitung von Seh-, Hör- und Hautsignalen
IPC: A61B5/12
Filed: 2011-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Geschwindigkeit der Verarbeitung von Seh-, Hör- und Hautsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sehsignale (für das rechte und das linke Auge) und die Hörsignale (für das rechte und das linke Ohr) gleichzeitig und die Seh-, Hör- und Hautsignale abwechselnd präsentierbar sind, dass regelmäßige (25 ms) elektrische Impulse mit regelbarer Helligkeit und Lautstärke erzeugbar sind, dass eine Messung der Signalverarbeitungsgeschwindigkeit erfolgt, indem eine Testperson eine Taste während der Pause zwischen den Signalen betätigt, wobei ein Versuchsleiter eine ursprünglich 999 ms lange Pause allmählich mit einer Schrittgröße von 100, 50 oder 10 ms reduziert und dass dabei die Signale aufhören, sobald die Testperson die Taste zu spät betätigt, und dass die Dauer der letzten Pause nachher an einer Anzeige festgehalten ist.
Patent DE-202011100372-U1 (DE)
Title: Halterung für Einkaufstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-05-07
Abstract: Außenhalterung an Einkaufstasche für z. b. Jogurtbecher, Schlagsahnebecher dadurch gekennzeichnet das die Halterung (1) durch Drucknöpfe oder Klettband (2) mit der Einkaufstasche zu Verbinden ist und wieder abzunehmen
Patent DE-202011102476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Profilgebung der Oberseite einer Schüttgutbahn
IPC: B27N3/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Profilgebung der Oberseite einer Schüttgutbahn aus aufgestreuten Spänen und Fasern aus Holz und anderen Werkstoffen, im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten und dergleichen, mittels einer Reihe von über ihre Breitenerstreckung nebeneinander angeordneter, jeweils unabhängig voneinander in ihrer Höhe durch Positionieraktoren einstellbarer, von einer zentralen Antriebswelle angetriebener Druckrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle als Antriebswalze (1) ausgestaltet ist, von deren Umfangsfläche die Umfangskraft auf die Umfangsflächen der Druckrollen (2) durch Reibung übertragen wird.
Patent DE-202011106348-U1 (DE)
Title: Betonpflastersystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2011-10-05
Abstract: Betonpflastersystem bestehend aus Normalsteinen und Ergänzungssteinen mit Abstandsblöcken zu Erzielung breiter Fugen und mit tiefen, breiten Scheinfugen zumindest in den Normalsteinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterfläche (1) der Normalsteine (2) gebildet wird, in dem die drei zusammenhängenden Seiten eines symmetrischen Trapezes (3) bestehend aus schmaler paralleler Grundseite (4) oben und den beiden gleich langen Schenkeln (5) zwei mal im Abstand (6) senkrecht übereinander angeordnet sind, einseitig über den Abstand (6) senkrecht geschlossen und anderseitig mittels eines Rechtecks (7) mit der Höhe des Abstands (6) ergänzt ist, dass die Abstandsblöcke (8) in gerasterten Abständen zueinander bis an die Begrenzungslinien der Rasterfläche (1) stoßen und die Kopfseite (9) jeweils einen Abstand zu den Begrenzungen der Rasterfläche (1) besitzt.
Patent DE-202011106864-U1 (DE)
Title: Zerstäuberdeodorant im Miniformat (10ml ca) geeignet zum bequemen Tragen in der Hosentasche, da durch die Form körpergerecht angepasst. Gedacht für z.B. Feten u. Geburtstage usw.
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-10-15
Abstract: Zerstäuberbehälter in Sonderform dadurch gekennzeichnet, dass die hintere (1) und die vordere Fläche (2) des Zerstäubers nicht plan sind, parallel bogenförmig verlaufen, was zur Anpassung an den Oberschenkel dient.
Patent DE-202011107725-U1 (DE)
Title: Optische Faserkommunikationsvorrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-11-10
Abstract: Optische Faserkommunikationsvorrichtung, die auf das Positionieren eines optischen Faserkabels mit einem ersten optischen Faserverbinder anwendbar ist, welche aufweist: einen Hauptkörper mit einem Gehäuse und einem zweiten optischen Faserverbinder für die Einführung des ersten optischen Faserverbinders darin, und • einen Positionierungsschlitz, der fortlaufend um das Gehäuse des Hauptkörpers nach außen hin offen ausgebildet ist, wodurch ein Raum für die Aufnahme des optischen Faserkabels und die Positionierung von diesem bereitgestellt ist.
Patent DE-202011109982-U1 (DE)
Title: Verteilvorrichtung mit Verteilertellern
IPC: B65G31/04
Filed: 2011-02-28
Abstract: Einem ersten Förderorgan (2), welches eine Abfallmischung führt, nachschaltbare Verteilvorrichtung (3), die wenigstens einen liegend angeordneten, drehangetriebenen Drehteller (3) aufweist,  wobei die Verteilvorrichtung (3) derart ausgestaltet ist, dass sie die von dem ersten Förderorgan (2) auftreffenden Anteile der Abfallmischung über eine größere Breite verteilt als diese auf dem ersten Förderorgan (2) einnehmen,  wobei die Verteilvorrichtung (3) zwei liegend angeordnete, gegenläufig drehende Drehteller (4) aufweist, welche auftreffende Anteile der Abfallmischung in Förderrichtung des ersten Förderorgans (2) nach vorn und in seitlicher Richtung nach außen verteilen,  die Drehteller (4) in unterschiedlicher Höhe angeordnet sind und sich ein erster Drehteller (4) bereichsweise über den zweiten Drehteller (4) erstreckt  und die Drehteller (4) jeweils muldenförmig konkav geformt sind.
Patent DE-202011110383-U1 (DE)
Title: Lärmschutzfeld
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Lärmschutzfeld (1) zur Verwendung im Rahmen einer Lärmschutzwand, mit einem oder vorzugsweise mehreren, übereinander angeordneten Lärmschutzelement/en (8), welches/welche ein Profil aufweist/-en, dessen vertikaler Querschnitt wenigstens einen vertikalen Steg (10; 19) aufweist sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden Oberzug (11; 20) und Unterzug (12; 21), sowie wenigstens eine zu dem Steg (10; 19) parallele Seite, welche Schall-Öffnungen aufweist, wobei innerhalb des Profils wenigstens ein Absorber (13; 22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung zu einem einstückigen Profilkörper (9; 18) stranggepreßt ist, dessen vertikaler Querschnitt den vertikalen Steg (10; 19) umfaßt sowie je einen denselben oben bzw. unten abschließenden, jeweils etwa horizontalen Ober- und Unterzug (11, 12; 20, 21), sowie wenigstens eine offene Seite, wobei die Schall-Öffnungen an einer Abdeckung (14; 23) angeordnet sind, welche die offene Seite des Profilkörpers (9; 18) verschließt, wobei der Profilkörper (9) sowohl im Bereich seiner Oberseite (27) als auch seiner Unterseite (28) an seinen beiden Flachseiten jeweils eine Anlagefläche (42) aufweist, wobei Anlageflächen (42) im Bereich der Ober- oder Unterseite (27,28) gegenüber dem Hauptteil (10) des Profilkörpers (9) verdickt ausgeführt sind, und wobei die Lärmschutzelemente (8) nicht lose in die dafür vorgesehenen Aufnahmenuten (6) eingesetzt sind, sondern darin mittels Lagern (29), insbesondere mittels Elastomer-Lagern, gelagert und fixiert sind, unter Verwendung eines Vorspannkeiles (35) zur Erzeugung einer Vorstauchung (sv), die so gewählt ist, dass der durch die Relaxationseigenschaften des elastomeren Lagermaterials bedingte Endwert V(t = ∞) der aufgebrachten Lagervorspannkraft (V) ausreichend groß ist, um ein Klaffen der Lagerfugen unter der Druck-Sog-Einwirkung bei einem vorbeifahrenden Zug dauerhaft zu verhindern.
Patent DE-202011111044-U1 (DE)
Title: Waschturm
IPC: F23J15/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Waschturm (10) für eine Rauchgasreinigungsanlage (12), mit einem Rauchgaseinlass (14), einem Reaktionskanal (16) zur Reaktion eines Agens mit einem den Reaktionskanal (16) durchströmenden Rauchgas, einen den Rauchgaseinlass (14) strömungstechnisch mit dem Reaktionskanal (16) verbindenden Zuführkanal (18) zum Zuführen des unbehandelten Rauchgases zum Reaktionskanal (16) sowie einem Rauchgasauslass (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionskanal (16) und der Zuführkanal (18) aneinandergrenzend parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei der Reaktionskanal (16) und der Zuführkanal (18) strömungstechnisch an einem gemeinsamen Ende über einen Umlenkbereich zur Umlenkung der Strömungsrichtung des Rauchgases miteinander verbunden sind, wobei der Reaktionskanal (16) und der Zuführkanal (18) vom Rauchgas im Wesentlichen entgegengesetzt durchströmt sind.
Patent DE-202012000268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Sole
IPC: B01F1/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Sole (2) aus einem rieselfähigen Salz (3) und Wasser, mit einem sich gegen den Boden verjüngenden Lösebehälter (4) zur Aufnahme des Salzes, welcher wenigstens eine Zufuhrleitung (5) für das Wasser aufweist, sowie mit einem unter dem Lösbehälter angeordneten Soletank (6), der den Lösebehälter wenigstens teilweise umgibt und der wenigstens eine Entnahmeleitung (7) für die Sole aufweist, wobei im Lösebehälter ein Filterrohr zur Aufnahme der Sole angeordnet ist, das mittels einer Ableitung (8) in Wirkverbindung mit dem Soletank steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterrohr eine Ringleitung (9) ist, die im oberen Bereich (10) des Lösebehälters (4) derart horizontal angeordnet und mit der Ableitung (8) verbunden ist, dass das Überlaufniveau (11) der im Lösebehälter gebildeten Sole in der Ebene der Ringleitung liegt.
Patent DE-202012004602-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Plasmazündvorrichtung
IPC: F02P23/04
Filed: 2012-05-08
Abstract: Hochfrequenz-Plasmazündvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, insbesondere zum Zünden eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Serienschwingkreis (11), welcher eine elektrische Induktivität (10) und eine elektrische Kapazität (12), die in Serie geschaltet sind, aufweist, sowie mit einem Hochfrequenz-Generator (20) mit einem ersten elektrischen Anschluss (22) und einem zweiten elektrischen Anschluss (24) zum resonanten Anregen des Serienschwingkreises (11), wobei eine erste elektrische Kontaktstelle (14) vorgesehen ist, an der ein Ende der Kapazität (12) und ein Ende der Induktivität (10) elektrisch miteinander verbunden ist, wobei die Kapazität (12) an einem von der ersten Kontaktstelle (14) abgewandten Ende eine zweite elektrische Kontaktstelle (16) aufweist, wobei die Induktivität (10) an einem von der ersten Kontaktstelle (14) abgewandten Ende eine dritte elektrische Kontaktstelle (18) aufweist, wobei eine elektrische Verbindungseinrichtung (26) vorgesehen ist, welche den ersten Anschluss (22) des Hochfrequenz-Generators (20) mit der dritten Kontaktstelle (18) und den zweiten Anschluss (24) des Hochfrequenz-Generators (20) mit der zweiten Kontaktstelle (16) elektrisch derart verbindet, dass ein Ausgangssignal des Hochfrequenz-Generators (20) über die zweite und dritte elektrische Kontaktstelle (16, 18) an dem Serienschwingkreis (11) anliegt, wobei eine erste Elektrode (32) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese mit der ersten elektrischen Kontaktstelle (14) elektrisch verbunden ist, wobei eine zweite Elektrode (36) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese mit der zweiten elektrischen Kontaktstelle (16) elektrisch verbunden ist, so dass zwischen einem freien, von der ersten elektrischen Kontaktstelle (14) abgewandten Ende (34) der ersten Elektrode (32) und einem freien, von der zweiten elektrischen Kontaktstelle (16) abgewandten Ende (38) der zweiten Elektrode (36) eine über der Kapazität (12) anliegende elektrische Spannung zum Zünden eines Plasmas zwischen diesen freien Enden (34, 38) der ersten und zweiten Elektrode (32, 36) zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Elektrode (40) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese mit der dritten elektrischen Kontaktstelle (18) elektrisch verbunden ist und ein freies, von der dritten elektrischen Kontaktstelle (18) abgewandtes Ende (42) der dritten Elektrode (40) derart angeordnet ist, dass zwischen diesem freien Ende (42) der dritten Elektrode (40) und dem freien Ende (38) der zweiten Elektrode (36) eine über die zweite und dritte elektrische Kontaktstelle (16, 18) anliegende elektrische Spannung zum Aufrechterhalten des Plasmas nach dem Zünden zur Verfügung steht.
Patent DE-202012008452-U1 (DE)
Title: Tauchfühler
IPC: G01K1/14
Filed: 2012-09-05
Abstract: Tauchfühler (11) mit einer an einem Gehäuse (17) gehalterten, in eine Tauch-Hülse (25) einzusetzenden Schutz-Hülse (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) mit einer Manschette (19) zu axialer Aufnahme der Schutz-Hülse (14) und zu axialem Eingriff in die Tauch-Hülse (25) ausgestattet ist.
Patent DE-202012012941-U1 (DE)
Title: Integrierte Ansteuerschaltung für mindestens einen Schrittmotor
IPC: H02P8/12
Filed: 2012-03-12
Abstract: Integrierte Ansteuerschaltung zur Ansteuerung von mindestens einem 2-, 3- oder Mehrphasen-Schrittmotor, mit einer Mehrzahl von äußeren Anschlüssen (O1A1, ...O2B2) zum Anschließen jeweils eines Motor-Spulenanschlusses (A1, A2, B1, B2; U, V, W) eines Schrittmotors, mit: – einer Mehrzahl von Halbbrückenschaltungen aus jeweils einem ersten und einem zweiten Schalttransistor (MH, ML), die in Reihe zwischen eine Versorgungsspannung und Masse geschaltet sind und deren Brückenmittelpunkt mit jeweils einem der äußeren Anschlüsse (O1A1, ...O2B2) verbunden ist, – jeweils einer unabhängig ansteuerbaren Treiberschaltung (DH, DL) für jede Halbbrückenschaltung, zum Schalten des ersten und zweiten Schalttransistors (MH, ML) jeder Halbbrückenschaltung mittels eines ersten bzw. zweiten Steuersignals zur Erzeugung von vorgegebenen Strömen für einen an dem betreffenden äußeren Anschluss angeschlossenen Motor-Spulenanschluss, sowie – einer digitalen Steuereinheit (DS), die mit äußeren Schaltanschlüssen (Int) zur Zuführung von Schaltsignalen verbunden ist, mit denen mittels der Steuereinheit (DS) wahlweise mindestens zwei Halbbrückenschaltungen in der Weise parallel geschaltet werden können, dass den jeweils ersten und zweiten Schalttransistoren (MH, ML) der mindestens zwei Halbbrückenschaltungen jeweils die gleichen ersten bzw. zweiten Steuersignale zugeführt werden, um die vorgegebenen Ströme für einen an dem betreffenden äußeren Anschluss (O1A1, ...O2B2) angeschlossenen Motor-Spulenanschluss zu erzeugen, wobei die digitale Steuereinheit (DS) eine Mehrzahl von Chopper-Schaltungen zur unabhängigen Erzeugung von digitalen Eingangssignalen für die Treiberschaltungen (DH, DL) der Halbbrückenschaltungen aufweist.
Patent DE-202012101066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapie oder Abwehr von Erkältungskrankheiten wie Schnupfen
IPC: A41B11/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Socken / Zehling aus Textilien
Patent DE-202012103287-U1 (DE)
Title: System zum Reduzieren der Auswirkungen parasitärer Kapazitäten bei einem Berührungssensor
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-29
Abstract: System, das umfasst:  einen Berührungssensor, der umfasst:  eine erste Gruppe von Leitungen, wobei jede Leitung der ersten Gruppe von Leitungen Elektroden umfasst;  eine Gruppe von Kapazitäten, die an der ersten Gruppe von Leitungen vorhanden sind; und  einen ersten Kondensator; sowie  einen oder mehrere Prozessor/en, der/die so konfiguriert ist/sind, dass er/sie:  den ersten Kondensator entlädt/entladen;  die Gruppe von Kapazitäten entlädt/entladen;  nach Entladen des ersten Kondensators und der Gruppe von Kapazitäten bewirkt/bewirken, dass während eines ersten Zeitraums Ladung zu der Gruppe von Kapazitäten übertragen wird;  nach dem ersten Zeitraum bewirkt/bewirken, dass während eines zweiten Zeitraums Ladung zu dem ersten Kondensator und der Gruppe von Kapazitäten übertragen wird;  nach dem zweiten Zeitraum die Spannung über den ersten Kondensator mit einem ersten Schwellenwert vergleicht/vergleichen; und  auf Basis des Vergleichs der Spannung über den ersten Kondensator mit dem ersten Schwellenwert feststellt/feststellen, ob eine...
Patent DE-202012104489-U1 (DE)
Title: Zubehörteil zur Nahrungsmittelzubereitung mit vereinfachter Montage
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Zubehörteil (2) eines Elektrohaushaltgeräts zur Nahrungsmittelzubereitung, wobei das Zubehörteil (2) ein Mitnehmerorgan (20) aufweist, das in Bezug auf ein Zubehörteilgehäuse (26) frei drehbar angebracht ist, wobei das Mitnehmerorgan (20) durch eine Stange (21) mit einem freien Ende (28) und mindestens einem seitlichen Vorsprung (22) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (21) mindestens einen weiteren seitlichen Vorsprung (27) aufweist, der zwischen dem seitlichen Vorsprung (22) und dem freien Ende (28) angeordnet ist.
Patent DE-202013001908-U1 (DE)
Title: Röntgenbildgerät
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Röntgenbildgerät mit: einer Röntgenerzeugungseinheit, die angeordnet ist, um einen Röntgenstrahl auszustrahlen; einer Steuerungseinheit, die gestaltet ist, um die Röntgen erzeugungseinheit zu steuern; einer Röntgenempfangseinheit; einer Aufnahmeeinheit, die angeordnet ist, um die Röntgenempfangseinheit aufzunehmen, die ausgerichtet ist, um den Röntgenstrahl zu empfangen, der von der Röntgenerzeugungseinheit ausgestrahlt wird; und einer U-förmigen Armeinheit, die angeordnet ist, um die Röntgenerzeugungseinheit, die Steuerungseinheit und die Aufnahmeeinheit zu halten.
Patent DE-202013003208-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Stützstruktur mit Dachplane
IPC: E04H15/20
Filed: 2013-04-04
Abstract: Aufblasbare Stützstruktur mit einer Dachplane (1), die abnehmbar von zumindest 3 aufblasbaren Stützen (2) getragen wird, die beabstandet angeordnet sind und mittels eines Verbindungssystems mit der Dachplane (1) verbindbar sind, das eine feste, aber verschiebliche Verbindung von Dachplane (1) und Stützen (2) bewirkt.
Patent DE-202013004835-U1 (DE)
Title: Absetzkipper
IPC: B60P1/48
Filed: 2013-05-24
Abstract: Absetzkipper mit einer Ladeplattform zum Aufsetzen einer Transporteinheit und mit zwei am Fahrzeugende angelenkten Hubarmen, die jeweils an dem der Anlenkung gegenüberliegenden Lastaufnahmeende Angriffspunkte für Aufhängemittel zum Verbinden mit der Transporteinheit haben und die hydraulisch schwenkbar sind, um die Transporteinheit anzuheben, abzusetzen und kippen zu können, und mit Einrichtungen zur Transportsicherung der Transporteinheit auf der Ladeplattform gegen Bewegungen in Längsrichtung und Einrichtungen zur Transportsicherung der Transporteinheit gegen Bewegungen in Querrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zur Transportsicherung der Transporteinheit (2) gegen Bewegungen in Querrichtung außen an beiden Seiten in Querrichtung gegenüberliegende Spanneinrichtungen aufweist, die jeweils oberhalb der Ladeplattform einen Spannhebel (6), der an einem Ende mit einer die Ladeplattform durchdringenden, vertikal ausgerichteten Welle (10) fest verbunden ist und mit seinem anderen Ende einen eine ebene Anlagefläche aufweisenden Anlageblock (8) um einer vertikale Drehachse schwenkbar trägt, und eine auf einen unteren Endbereich der Welle einwirkende hydraulische Antriebseinrichtung (14) unterhalb der Ladeplattform aufweist, die gesteuert werden kann, um die Welle (10) in eine Richtung oder die entgegengesetzte Richtung zu drehen, um dadurch den zugehörigen Spannhebel (6) zur Seitenwand einer auf der Ladeplattform platzierten Transporteinheit hin zu drehen und den Anlageblock (8) dadurch mit seiner Anlagefläche daran anzudrücken oder davon weg zu bewegen.