baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247607-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Gehäuse in dem eine netzgespeiste Sauggebläseeinrichtung aufgenommen ist
Inventor: BRINKHOFF HELMUT
IPC: A47L9/26
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Staubsauger
(1) mit einem Gehäuse, in
dem eine netzgespeiste Sauggebläseeinrichtung
aufgenommen ist, deren Stromkabel (16) aus einer Gehäuseöffnung (17)
herausgeführt
ist, und mit einem an das Gehäuse befestigten
Stiel (6), mit einem Kabelhalter (18), der mit einer als sichernde
Kabelklemmvorrichtung (19) gegen Zugspannung ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kabelklemmvorrichtung (19) unterhalb des
Kabelhalters (18) angeordnet ist und zwei trennbare Teile umfasst, deren
Trennebene eine Rinne (20) für
das Stromkabel (16) umfasst, und wobei die Kabelklemmvorrichtung
(19) das Stromkabel (16) an seinem Außendurchmesser kraft- und/oder
formschlüssig
wiederlösbar
festsetzt.
Patent DE-10321798-B4 (DE)
Title: Behälter für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRANDES HANS-DIETER
IPC: B60T17/06
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-10-12
Abstract: Behälter für Kraftfahrzeuge
mit einem Kunststoffrohrkörper,
dessen offene Stirnenden durch jeweils einen Deckel aus Kunststoff
geschlossen sind, und mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Fixierung
des Behälters
an mindestens zwei zugehörigen
Befestigungsstellen des Kraftfahrzeugs über Halter, die im montierten
Zustand in einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die Befestigungsstellen
in einem seitlichen Abstand neben einer Umfangsseite des Behälters liegen
und quer zur Längsrichtung
des Behälters
gesehen vollständig
vom Behälter überdeckt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (7; 7a) jeweils mit
einem Halteschenkel (8; 8a) seitlich vom zugehörigen Deckel (3; 3a) des Behälters (1;
1a) abragen und über
einen Befestigungsschenkel (9; 9a) an der zugehörigen Befestigungsstelle des
Kraftfahrzeugs anbringbar sind, wobei sich der Befestigungsschenkel
(9; 9a) in Längsrichtung
des Behälters
(1; 1a) erstreckt und im Überdeckungsbereich
mit dem Behälter
(1; 1a) liegt.
Patent DE-10328444-B4 (DE)
Title: Absauganlage
Inventor: GANSAUGE EGON
IPC: F24F11/30
Filed: 2003-06-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Absauganlage,
insbesondere für
Luft, mit einer Labyrinthführung
für das
abzusaugende Medium als Abscheider für in dem Medium enthaltene,
schwerere Partikel,  wobei die Absauganlage eine Vielzahl erster
und zweiter, zueinander beabstandeter Profilelemente (4, 6) aufweist,  zwischen
den ersten und den zweiten Profilelementen (4, 6) das Labyrinth
für das
Medium gebildet ist,  der freie Durchlassquerschnitt zwischen
den ersten und zweiten Profilelementen (4, 6) veränderlich
ist,  indem die ersten Profilelemente (4) zu den jeweils zugeordneten
zweiten Profilelementen (6) bzw. die zweiten Profilelemente (6)
zu den jeweils zugeordneten ersten Profilelementen (4) zustellbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der freie Durchlassquerschnitt
zwischen den ersten Profilelementen (4) und zweiten Profilelementen
(6) für
jeweils einzelne oder gruppenweise zusammengefasste Profilelemente
(4, 6) veränderlich
ist,  und der Abstand bis auf Null einstellbar ist, derart,
dass entsprechend geschlossene Bereiche der Absauganlage deaktiviert
sind, undsich die Absaugleistung auf die geöffneten Bereiche konzentriert.
Patent DE-10331866-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung einer Spulenanordnung mit elektrisch variierbarer Induktivität, sowie Schaltnetzteil
Inventor: WEGER ROBERT
IPC: H01F21/08
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Spuleneinrichtung
umfassend  eine Spulenanordnung (10) mit variabler stromsteuerbarer Induktivität, die wenigstens
eine Steuerwicklung (12) und zwei parallel geschaltete Arbeitswicklungen
(14, 16) aufweist, die auf ein Kernmaterial aufgebracht sind, und  einen
Steuerschaltkreis (18), der einen Steuerstrom in die Steuerwicklung
(12) speist, um die Induktivität
der Spulenanordnung (10) zu verändern,
und  einen Demagnetisierungsschaltkreis (22), der einen inversen
Spannungsimpuls erzeugt und an die Steuerwicklung (12) anlegt, um
die Änderung
der Induktivität
der Spulenanordnung (10) zu beschleunigen, wobei der Demagnetisierungsschaltkreis
(22) Mittel (R1) zum Erfassen des Steuerstroms unmittelbar vor dem
Anlegen des inversen Spannungsimpulses an die Steuerwicklung (12)
und Mittel zum Einstellen (24; R2, R3) der Dauer und/oder des Betrags des
inversen Spannungsimpulses abhängig
davon aufweist.
Patent DE-10335052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Scannen eines aufgeschlagenen Buches
Inventor: MAHNKE RAINER
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Scannen eines aufgeschlagenen Buches, mit  mindestens einem
Lesekopf (106; 122; 134), der mindestens einen lichtempfindlichen
Sensor (108, 110; 124) und eine Optik (116, 118; 126, 132; 136,
138) besitzt,  einem Ablagebereich für das abzubildende Buch (16),
auf den der Lesekopf gerichtet ist, und  einer Steuereinrichtung
zum Auslesen von Daten aus dem Sensor,   wobei die Optik jede
Buchseite (12, 14) unter einem Neigungswinkel (S) auf den Sensor
abbildet, der Neigungswinkel mit einer normalen Richtung (56) des
Ablagebereichs einen spitzen Winkel einschließt und zu einer Flächennormalen
der Buchseite im Falzbereich (18) hin geneigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – der Lesekopf
zwei Sensoren (108, 110, 124) aufweist, auf die über eine Optik (116, 118, 126,
132, 136, 138) jeweils eine Buchseite vom Falzbereich bis zum Seitenrand
abgebildet wird,  – die
Korrektur der Verzerrung für
jede Buchseite durch eine Parallelverschiebung von Bildebene des
Sensors und...
Patent DE-10340849-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Quadrupol-Stabsatzes und eines Ionendetektors eines Massenspektrometers
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/26
Filed: 2003-09-04
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verwendung
eines Quadrupol-Stabsatzes (6, 6') und eines Ionendetektors (7)
eines Massenspektrometers in zwei Betriebsmodi, wobei der Quadrupol-Stabsatz
(6, 6') in dem ersten Betriebsmodus als Massenfilter zum selektiven
Durchlassen von Ionen entsprechend ihrem Masse-Ladungs Verhältnis zu
dem Ionendetektor (7) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
Quadrupol-Stabsatz (6, 6') in dem zweiten Betriebsmodus als ein
Flugzeitbereich betrieben wird, wobei Tonen in diesem zweiten Betriebsmodus
gepulst in den Quadrupol-Stabsatz (6, 6') eingebracht werden und
der Ionendetektor (7) die Flugzeit der Ionen durch den Flugzeitbereich bestimmt.
Patent DE-10356168-B4 (DE)
Title: Kanaldeckel mit Aushebesicherung
IPC: E03F5/02
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kanaldeckel
oder dergleichen Abdeckung mit Aushebesicherung, für ein Schachtbauwerk
oder eine Oberflächenentwässerungseinrichtung,
wobei das Schachtbauwerk bzw. die Oberflächenentwässerungsvorrichtung folgende
Bauteile aufweisen:  a) einen im Boden einbaubaren Rahmen (10),  b)
einen in den Rahmen (10) einsetzbaren Deckel (20) mit wenigstens
einer Anhebevorrichtung (30; 30') zum Ergreifen des Deckels (20),
um ihn in einer Heberichtung (R H ) anzuheben,  c)
mindestens eine Klemmeinrichtung (12, 22), aufweisend mindestens
ein am Deckel (20) angebrachtes Deckelklemmteil (22) und mindestens
ein am Rahmen (10) angebrachtes Rahmenklemmteil (12), die beim Kippen
des Deckels (20) eine dem Anheben entgegenwirkende Klemmkraft erzeugen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens eine Anhebevorrichtung (30;
30') außerhalb
des Massenschwerpunktes des Deckels (20) derart angebracht ist,
dass beim Anheben des Deckels (20) an nur einem oder an nicht allen
Anhebevorrichtungen (30; 30') und/oder beim Anheben ohne ein spezielles,
ein Kippmoment vermeidendes Hebewerkzeug ein Kippmoment auf den
Deckel (20) wirkt und  dass das...
Patent DE-10360113-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen von Abdeckungen
Inventor: VASILJEVIC SLOBODAN
IPC: B60R7/00
Filed: 2003-12-20
Granted: 2009-03-05
Abstract: Einrichtung
(2) zum Öffnen
und Schließen
von Abdeckungen (4) zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, mit einem Gehäuse (16)
und einem darin verschiebbar angeordneten Kolben (18), dessen Ausfahrbewegung
durch eine innerhalb des Gehäuses
(16) angeordnete Druckfeder (20) unterstützt ist, wobei mindestens ein Blockierelement
(50) vorgesehen ist, das in einem aktivierten Zustand ( 4 )
eine Relativbewegung von Kolben (18) und Gehäuse (16) verhindert, wobei
die Einrichtung (2) ein Masseelement (60) aufweist, das relativ
zum Gehäuse
(16) und/oder Kolben (18) durch Wirken einer Beschleunigungskraft
zur Aktivierung des Blockierelements (50) bewegbar ist und wobei
die Abdeckung (4) über
ein Schwenklager (8) relativ zu einem zugeordneten Ablagefach (6)
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2) mit
einem Ende in einem Abstand zum Schwenklager (8) an einem fahrzeugfesten
Lager (10) und mit dem anderen Ende an einem deckelfesten Lager
(12) eines Sockels (14) der Abdeckung (4) angelenkt ist, wobei das
Gehäuse (16),
der Kolben (18) und das...
Patent DE-19604499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zum Erkennen von störenden Partikeln, insbesondere Trashteilen, Nissen, Schalennissen, Noppen u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G31/00
Filed: 1996-02-08
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
an einer Karde zum Erkennen von störenden Partikeln, insbesondere
Trashteilen, Nissen, Schalennissen, Noppen u. dgl., in textilem
Fasergut, z. B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., bei der eine Messstrecke
zwischen Abstreichwalze und Quetschwalzen für das Faserband vorgesehen
ist, wobei an der Messstrecke eine Kamera, z. B. eine Diodenzeilen-Kamera,
zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades angeordnet ist, die Vorrichtung
eine Beleuchtungseinrichtung und eine elektronische Auswerteeinrichtung
(Bildverarbeitungseinheit) aufweist und die Kamera dem zwischen
Abstreichwalze und Quetschwalzen übergehenden Faserflor zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Abstreichwalze (6)
ein ortsfester Stütz-
und Leitkörper
(14) für
das Fasergut (16) vorhanden ist, der ein Aluminium-Strangpressprofil
ist und die Kamera (18) in dem Innenraum (14e) des Aluminium-Strangpressprofils
angeordnet ist, wobei im Kontaktgleitbereich (14d) ein durchsichtiges
Fenster (17) vorhanden ist, durch das der Faserflor (16) von der
Kamera (18) über
die Arbeitsbreite der Karde erfassbar ist.
Patent DE-19622016-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kontaktierung
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: H01R13/703
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-11-24
Abstract: Anordnung
zur Kontaktierung mit folgenden Merkmalen:  es sind eine erste
Steckerhälfte
(10) mit Kontakten (18) und eine dazu passende zweite Steckerhälfte (20)
mit weiteren Kontakten vorgesehen,  in der ersten Steckerhälfte (10)
ist jeweils eine Kurzschlussbrücke
(30) derart angeordnet, dass im nicht gesteckten Zustand jeweils
zwei der Kontakte (18) der ersten Steckerhälfte (10) über zwei Kontaktbereiche (32)
der Kurzschlussbrücke
(30) miteinander verbunden sind,  im vollständig gesteckten Zustand der
beiden Steckerhälften
(10, 20) sind die Kontakte (18) der ersten Steckerhälfte (10)
mit den dazu passenden Kontakten der zweiten Steckerhälfte (20)
verbunden und ist die Verbindung zwischen der Kurzschlussbrücke (30)
und den dazu passenden Kontakten 20 (18) in der ersten Steckerhälfte (10)
unterbrochen,  in der zweiten Steckerhälfte (20) ist für jeweils
jede Kurzschlussbrücke
(30) der ersten Steckerhälfte
(10) mindestens ein Nocken (22) derart angeordnet, dass bei der
Bewegung der beiden Steckerhälften
(10, 20) vom nicht gesteckten Zustand in den...
Patent DE-19631150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablösung von Druckfarben (Deinking) von cellulosehaltigen Druckträgern
Inventor: SCHIESLING HUBERT
IPC: D21C5/02
Filed: 1996-08-01
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Ablösung
von Druckfarben (Deinking) von cellulosehaltigen Druckträgern, wie
Papier, Karton oder Pappe, durch Behandlung des aufgeschlagenen
Druckträgers
mit Alkalilauge, Wasserstoffperoxid, einem Tensid und gegebenenfalls
Wasserglas, und Abtrennung der abgelösten Druckfarbe durch Flotation,
dadurch gekennzeichnet, dass man als Tensid ein amphiphiles kationisches
Tensid mit einem HLB-Wert
von 8 bis 13 verwendet und die Menge an Alkalilauge so wählt, dass
in der wässrigen
Suspension ein pH-Wert von 9 nicht überschritten wird, und der
Gehalt an Wasserglas 0 bis maximal 0,5 Gew.-% beträgt, wobei
als amphiphiles kationisches Tensid ein tertiäres oder quaternäres Ammoniumsalz
der Formel  verwendet wird, worin R 1  und R 2  jeweils
einen gegebenenfalls ethoxylierten aliphatischen Kohlenwasserstoffrest
mit 14 bis 20, vorzugsweise 16 bis 18 Kohlenstoffatomen oder einen
Rest  worin n = 1 bis 4,  R 3  einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 2
Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R x  Wasserstoff,
Methyl oder Ethyl und X –  ein Anion, wie Chlorid,
bedeuten.
Patent DE-19681337-B4 (DE)
Title: High speed modular bus architecture for computer system - has motherboard datanet passing data signals between master and module devices over terminated module data net of removable module
Inventor: DILLON JOHN B
IPC: G06F3/00
Filed: 1996-04-01
Granted: 2008-02-07
Abstract: The bus includes a terminated motherboard data net which passes signals between a master and one or more motherboard devices. A socket passes data signals between the motherboard data net and a terminated module data net of a removable module. The module data net passes data signals between the master and one or more modules. A data signal swing and a level of reflection of the data signals are independent of the presence of the module. A terminated motherboard clock net sends a clock signal to the motherboard devices. A splitter divides the clock signal into two.
Patent DE-19723065-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Computersystem
Inventor: SATOU MITSUGU
IPC: G06F13/16
Filed: 1997-06-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Halbleitereinrichtung, die auf einem Chip  einen Speicher (120, 130) zur Speicherung von Daten,  eine Zentraleinheit (110) zur Durchführung eines Verriegelungszugriffs und eines nicht verriegelten Zugriffs auf den Speicher und  eine Speichersteuereinrichtung (160) zum Empfang eines Anforderungssignals zum Zugriff auf den Speicher (120, 130) von außen und zur Ausgabe eines Antwortsignals zum Beantworten des Anforderungssignals enthält, wobei die Speichersteuereinrichtung (160) das Antwortsignal in einen Zustand versetzt, wodurch angezeigt wird, daß ein Zugriff auf den Speicher (120, 130) von außen in einer Periode ausgeschlossen ist, in der die Zentraleinheit (110) den Verriegelungszugriff durchführt,  wobei das Anforderungssignal ein Halteanforderungssignal (/HREQ) zur Anforderung eines Busrechts und ein Chipauswahlsignal (/CS) zur Anforderung eines Zugriffs auf den Speicher von außen aufweist, und  das Antwortsignal ein Haltebestätigungssignal (/HACK) zum Anzeigen, daß das Busrecht freigegeben wurde, und ein Datenvollständigkeitssignal (/DC) zum Anzeigen aufweist, daß der Zugriff auf den Speicher von außen abgeschlossen ist,  
 wobei die Speichersteuereinrichtung einen ersten Sperrmodus und einen zweiten Sperrmodus aufweist, die umschaltbar sind,  wobei in dem ersten Sperrmodus zur Zeit des nicht verriegelten Zugriffs in der Zentraleinheit die Speichersteuereinrichtung auf das Halteanforderungssignal (/HREQ) mit einem Pegel (L) anspricht, der anzeigt, daß das Busrecht angefordert wird, um das Haltebestätigungssignal (/HACK) auf einen ersten Antwortpegel (L) zu setzen, der anzeigt, daß das Busrecht freigegeben wurde, und die Speichersteuereinrichtung in der Verriegelungszugriffsperiode in der Zentraleinheit das Haltebestätigungssignal (/HACK) auf einen von dem ersten Antwortpegel (L) verschiedenen Pegel (H) setzt, um das Antwortsignal in den Zustand zu versetzen, der anzeigt, daß ein Zugriff auf den Speicher von außen ausgeschlossen ist, und  wobei in dem zweiten Sperrmodus zur Zeit des nicht verriegelten Zugriffs in der Zentraleinheit die Speichersteuereinrichtung auf das Chipauswahlsignal (/CS) mit einem (L) Pegel anspricht, der anzeigt, daß ein Zugriff auf den Speicher von außen angefordert wird, um das Datenvollständigkeitssignal (/DC) auf einen zweiten Antwortpegel (L) zu setzen, der anzeigt, daß der Zugriff auf den Speicher von außen abgeschlossen ist, und die Speichersteuereinrichtung in der Verriegelungszugriffsperiode in der Zentraleinheit das Datenvollständigkeitssignal (/DC) auf einen von dem zweiten Antwortpegel (L) verschiedenen Pegel (H) setzt, um das Antwortsignal in den Zustand zu versetzen, der anzeigt, daß ein Zugriff auf den Speicher von außen ausgeschlossen ist.
Patent DE-19728053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatz einer Bürste und Bürstenstation für einen Rohrkettenförderer
Inventor: SCHRAGE RALF
IPC: B65G45/18
Filed: 1997-07-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Einsatz einer für die Reinigung des Förderorgans eines Rohrkettenförderers vorgesehenen, antreibbaren Bürste, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste nach einem Reinigungsbetrieb, während dessen sie das Förderorgan wenigstens abschnittsweise abgebürstet hat, in eine Ruhestellung gebracht wird, in der sie dem zu reinigenden Förderorgan unmittelbar benachbart für den nächsten Reinigungseinsatz bereitgehalten wird, aber dennoch nicht mit dem Förderorgan in Kontakt steht.
Patent DE-19729293-B4 (DE)
Title: Horizontalkeilverschluß für eine großkalibrige Waffe
Inventor: BREUER HEINZ GUENTER
IPC: F41A3/72
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Horizontalkeilverschluß mit wiegenfestem Fremdantrieb (17-17 V ) für eine großkalibrige Waffe mit Waffenrohr (2), wobei der Horizontalkeilverschluß (1,1') ein Bodenstück (3,3') und einen in dem Bodenstück waagerecht verschiebbar angeordneten Verschlußkeil (5,5') umfaßt, mit den Merkmalen:  a) an dem Verschlußkeil (5,5') ist mindestens ein Steuernocken (9,9') befestigt,  b) der Steuernocken (9,9') greift in der Ruhestellung des Waffenrohres (2) in einen auf der Unter- bzw. Oberseite (11) des Bodenstückes (3,3') angeordneten und um eine senkrecht zur Seelenachse (12) des Waffenrohres (2) angeordnete Drehachse (13) schwenkbaren wiegenfesten Öffnerhebel (14-14') ein, derart, dass bei einem Verschwenken des Öffnerhebels (14-14 V ) von seiner Ausgangsstellung in seine Endstellung eine Verschiebung des Verschlußkeiles (5,5') von seiner geschlossenen in seine geöffnete Stellung erfolgt,  c) der Öffnerhebel (14-14 V ) ist entweder über ein Zahnradgetriebe und / oder ein Kurbelgetriebe und / oder über ein Übertragungsgestänge (16,16',18,19,21,23,24,25) mit dem ebenfalls wiegenfest angeordneten Fremdantrieb (17-17 V ) verbunden und  d) bei dem wiegenfesten...
Patent DE-19750160-B4 (DE)
Title: Innenluft/Außenluft-Schaltvorrichtung mit Staudruck-Regeleinheit für eine Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SUDA KOTARO
IPC: B60H1/24
Filed: 1997-11-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Innenluft/Außenluft-Schaltvorrichtung (1)
mit einer Staudruck-Steuereinheit für eine Klimaanlage für ein Fahrzeug,
wobei die Vorrichtung umfaßt:  einen
Innenluft/Außenluft-Schaltkasten
(4) mit einem Innenlufteinlaß (2)
zum Einführen
von Innenluft und einem Außenlufteinlaß (3) zum
Einführen
von Außenluft;  eine
Innenluft/Schaltklappe (5) zum selektiven Öffnen und Verschließen des
Innenlufteinlasses (2) und des Außenlufteinlasses (3);  eine
Staudruck-Steuerklappe zum Verändern
des Öffnungsgrades
des Außenlufteinlasses
(3) bei einer Außenluft-Betriebsart,
bei der die Innenluft/Außenluft
Schaltklappe (5) den Innenlufteinlaß (2) verschließt und den
Außenlufteinlaß (3) geöffnet hält;  ein
Antriebsmittel zum Antrieb der Staudruck-Steuerklappe entsprechend
der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, wobei:  die Staudruck-Steuerklappe
eine Vielzahl von Klappen (6 und 7) aufweist; und  das Antriebsmittel
die Vielzahl von Klappen (6 und 7) mit verschiedenen Bewegungen
antreibt.
Patent DE-19838469-B4 (DE)
Title: Prozeßsteuer- und Regelsystem mit verteilter Verarbeitung
Inventor: MERKER STEPHAN
IPC: G06F9/44
Filed: 1998-08-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Prozeßsteuer-
und Regelsystem mit verteilter Verarbeitung, das zumindest mehrere
Controller (C) zur Prozeßsteuerung,
eine Konfigurationsstation (E), eine Bedienstation (O) und einen
Komponentenserver (S) als Teilsysteme, sowie eine Systemsoftware
(DCS) enthält, wobei  a)
die Systemsoftware (DCS) eine generische Systemsoftware-Plattform
(DCS-Platform) und funktionelle Systemsoftware-Komponenten (DCS-Komponenten) enthält,  b)
die Systemsoftware-Plattform (DCS-Platform) durch generische Teilplattformen
(CP, EP, OP, XP) gebildet ist, wovon zumindest eine ausgewählte Teilplattform
(CP, EP, OP, XP) jeweils in den entsprechenden Teilsystemen (C,
E, O, X) installiert ist,  c) im Komponentenserver (S) die funktionellen
Systemsoftware-Komponenten,
wie beispielsweise Analogeingabe-Funktionen (AI), Analogausgabe-Funktionen
(AO), und Regelalgorithmen (PID) gespeichert sind, die jeweils Teilsystem-spezifische
Komponenten (CC, EC, OC, XC) enthalten, und  d) die generischen
Teilplattformen (CP, EP, OP, XP) dafür eingerichtet sind, die benötigten Teilsystem-spezifischen Komponenten
(CC, EC, OC, XC) zur Laufzeit bei Bedarf automatisch vom Server
S zu laden.
Patent DE-19851875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Fernkopien über ein Datenübertragungsnetz vom Typ Simplex
Inventor: PICARD FRANCOIS
IPC: H04L12/16
Filed: 1998-11-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Fernkopiebildern über
ein Datenübertragungsnetz
(1) vom Typ Simplex von einem anrufenden Fernkopierer (4) zu einem angerufenen
Fernkopierer (5), das nach Qualitätsstandards arbeitet, die in
zwei entsprechenden Bereichen verteilt sind, wobei der anrufende
Fernkopierer (4) jedes Fernkopiebild in dem Standard mit minimaler
Qualität
(ST0), der den beiden Fernkopierern (4, 5) gemeinsam ist, sowie
in wenigstens einem weiteren Standard (ST1; ST2; ST3) mit besserer
Qualität
seines Bereichs überträgt, wobei
der angerufene Fernkopierer (5) überprüft, ob der
weitere Standard (ST1; ST2; ST3) in seinem Bereich enthalten ist,
um nur das Fernkopiebild in dem Standard seines Bereichs mit der
besten Qualität
zu behalten, der den beiden Fernkopierern (4, 5) gemeinsam ist.
Patent DE-19859655-B4 (DE)
Title: Verkleidungskonstruktion für eine PKW-Heckschwelle
Inventor: TSUTSUMI HISASHI
IPC: B62D25/20
Filed: 1998-12-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verkleidungskonstruktion
für eine PKW-Heckschwelle,
bestehend aus einem als Abdeckung dienenden Teil (1) der Heckschwellenverkleidung
(30), der die Hecktür- und Fahrgastraumseite
einer Heckschwelle (5) am hinteren Ende einer Karosserie abdeckt
und einem Flansch (3), der die am hinteren Ende des Fahrgastraumes (51)
befindliche Ersatzrad-Abdeckplatte (4) auf der Fahrgastraumseite
eines Ersatzrades (56) von der Fahrgastraumseite aufnimmt und von
dem als Abdeckung dienenden Teil (1) zur Fahrgastraumseite verläuft;  gekennzeichnet
durch  einen oberen Flansch (2), der wie der untere Flansch
(3) in Längsrichtung
der Heckschwellenverkleidung (30) verläuft,  und Clipse (7), mit
denen die Heckschwellenverkleidung (30) an der Heckschwelle (5)
befestigt ist und die an Stellen zwischen dem oberen Flansch (2)
und dem unteren Flansch (3) angebracht sind.