baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124906-A1 (DE)
Title: Kopflehne mit Antrieb und verschliessendem Abdeckbauteil
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Kopfstützenbaugruppe, die einen Einstellmechanismus zum Einstellen einer vorderen und hinteren Position eines Kopfstützenpolsters aufweist. Ein Abdeckbauteil ist unterhalb der Kopfstützenbaugruppe angeordnet und beinhaltet ein Plattenbauteil, welches mit dem Einstellmechanismus in Eingriff steht, der zwischen ausgefahrenen und eingefahrenen Positionen betreibbar ist. Das Plattenbauteil wird in die ausgefahrene Position bewegt, während das Kopfstützenpolster durch den Einstellmechanismus nach außen gefahren wird. Erste und zweite ausdehnbare Bauteile beinhalten erste Enden, die an das Plattenbauteil gekoppelt sind, und zweite Enden, welche an Seitenbauteile einer Gestellbaugruppe gekoppelt sind. Die ausdehnbaren Verbindungsteile beinhalten sich nach außen erstreckende Körperabschnitte, die sich krümmen, um das Plattenbauteil einzufahren, während das Kopfstützenpolster durch den Einstellmechanismus nach innen gefahren wird.
Patent DE-102017129802-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung eines türschliesssystems eines fahrzeugs
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: B60R25/01
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Türverriegelungssystems beinhaltet eine Steuerung und mindestens einen Verriegelungsmechanismus, der mit jeder einer Vielzahl von Türen wirkverbunden ist. Mindestens ein mit der Steuerung verbundener Verriegelungsschalter verriegelt selektiv den mindestens einen Verriegelungsmechanismus zumindest teilweise basierend auf der Betätigung des mindestens einen Verriegelungsschalters. Mindestens eine mit der Steuerung verbundene Sensoranordnung erfasst einen Fahrzeugzustand aus mindestens einem von einem ersten Fahrzeugzustand und einem zweiten Fahrzeugzustand.
Patent DE-102017129815-A1 (DE)
Title: Ladestation für Taschenlampen
Inventor: BUHL ERICH
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation mit einer Ladekontakteinrichtung (20) und einer akkumulatorbetriebenen Taschenlampe (10) mit quer zur Taschenlampenlängsachse angeordneten und gegeneinander isolierten Ladekontakten (14, 15) am Taschenlampengehäusemantel, die beim Wiederaufladen der Akkumulatoren an Ladekontaktstellen (28, 29) der Ladekontakteinrichtung (20) elektrisch leitend anliegen. Erfindungsgemäß ist die Ladestation dadurch gekennzeichnet, dass sich jeder der zwei Ladekontakte (14, 15) am Taschenlampengehäuse über einen Kreisbogen von < 180° erstreckt, dass die Ladekontakteinrichtung (20) einen Basiskörper (21) mit einer Auflagefläche (25) sowie zwei Seitenkörper (23, 24) mit Flächen besitzt, an denen jeweils Ladekontaktstellen (28, 29) angeordnet sind und dass die Seitenkörper (23, 24) jeweils einen Magneten (27) enthalten, durch dessen magnetisches Kraftfeld die Taschenlampe (10) in der Stellung beim Wiederaufladen der Akkumulatoren lage- und funktionssicher fixierbar ist.
Patent DE-102017131085-A1 (DE)
Title: Plasmapolymerer Festkörper, insbesondere plasmapolymere Schicht mit Kohlenwasserstoffnetzwerkbildung, deren Verwendung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: C23C16/30
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen plasmapolymeren Festkörper, insbesondere eine plasmapolymere Schicht, wobei die Untergrenze des E-Moduls des Festkörpers bzw. der Schicht durch eine bestimmte Funktion festgelegt ist, was für bestimmte Bereiche des E-Moduls gilt und für bestimmte C/O Stoffmengenverhältnisse ermittelt mittels XPS. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines entsprechenden plasmapolymeren Festkörpers bzw. eine plasmapolymere Schicht sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102017201922-A1 (DE)
Title: Verdichter für einen Verbrennungsmotor-Turbolader und Verbrennungsmotor-Turbolader
Inventor: CLAUSSEN FABIAN
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es wird ein Verdichter (12) für einen Verbrennungsmotor-Turbolader (10) beschrieben. Dieser umfasst ein Verdichterrad (14), das über eine in einem Saugkanal (24) ausgebildete Frischluftstutzenaufnahme (26) auf einer Saugseite (20) mit Frischluft versorgt werden kann. Ferner ist ein Bypasskanal (30) mit einer Bypassventilanordnung (32) vorgesehen, mittels der ein Rückfluss von einer Druckseite (22) auf die Saugseite (20) gesteuert werden kann. Dabei mündet der Bypasskanal (30) auf der Saugseite (20) in einer Umfangsnut (34) der Frischluftstutzenaufnahme (26), wobei in der Frischluftstutzenaufnahme (26) ein Frischluftstutzen (28) derart eingesetzt ist, dass eine verdichterradseitige Stirnfläche (48) des Frischluftstutzens (28) in einer vom Verdichterrad (14) weg weisenden Richtung von einer verdichterradseitigen Nutflanke (38) der Umfangsnut (34) beabstandet ist. Zusätzlich wird ein Verbrennungsmotor-Turbolader (10) mit einem solchen Verdichter (12) präsentiert.
Patent DE-102017202182-A1 (DE)
Title: Reluktanz-Aktor
Inventor: SCHITTER GEORG
IPC: H02K33/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reluktanz-Aktor umfassend einen magnetisierbaren Stator zumindest eine Spule, die zur Erzeugung eines Magnetfelds in dem Stator ausgebildet ist, und ein Joch zum zunächst teilweise Schließen des magnetischen Flusses des Stators, wobei das Joch als bewegliches Element für Hub-/Kippbewegungen ausgebildet ist.
Patent DE-102017204527-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Scheinwerfer
Inventor: STOEHR JOACHIM
IPC: F21V17/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem mit einer Optik, die eine Mehrzahl von Lichtleitern aufweist, die verbunden sind. Ein zwischen Leiterplatte und Primäroptik befindlicher Abstandshalter gewährleistet über den gesamten zu erwartenden Temperaturbereich einen nahezu konstant geringen Abstand zwischen der lichtemittierenden Fläche der Lichtquelle und der Lichteintrittsfläche der Primäroptik. Die Optik ist über einen Halterahmen an einer Leiterplatte, die Lichtquellen aufweist befestigt.
Patent DE-102017204693-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil und Verfahren zum Betreiben eines Schaltnetzteils
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02M7/12
Filed: 2017-03-21
Abstract: Schaltnetzteil (100), aufweisend:- ein in einem Primärkreis (1) angeordnetes Stellelement (10) zum Ansteuern eines Transformators (30) zum Übertragen von elektrischer Energie vom Primärkreis (1) auf einen Sekundärkreis (2);- ein im Sekundärkreis (2) angeordnetes erstes Regelungselement (40) zum Regeln einer elektrischen Ausgangsgröße des Sekundärkreises (2); und- ein im Primärkreis (1) angeordnetes zweites Regelungselement (60) zum Regeln einer elektrischen Stellgröße des Stellelements (10) in Abhängigkeit von einer Temperatur des Primärkreises (1), wobei das zweite Regelungselement (60) thermisch an ein temperaturmäßig zu erfassendes Element des Primärkreises (1) angekoppelt ist.
Patent DE-102017205027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von dreidimensionalen Werkstücken
Inventor: KROL TONI ADAM
IPC: B29C64/20
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von dreidimensionalen Werkstücken (15), umfassend einen Träger (7) zum Aufnehmen von Rohstoffpulver (9), eine sich im Wesentlichen vertikal erstreckende Baukammerwand (11, 11a, 11b), welche dazu eingerichtet ist, das auf den Träger (7) aufgetragene Rohstoffpulver (9) seitlich zu begrenzen und abzustützen, eine Bestrahlungseinheit (17) zum selektiven Bestrahlen des auf den Träger (7) aufgetragenen Rohstoffpulvers (9) mit elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung, um auf dem Träger (7) ein aus dem Rohstoffpulver (9) gefertigtes Werkstück (15) durch ein generatives Schichtbauverfahren herzustellen, wobei die Bestrahlungseinheit (17) mindestens ein optisches Element umfasst, und eine vertikale Bewegungseinrichtung (31), welche dazu eingerichtet ist, die Bestrahlungseinheit (17) vertikal bezüglich des Trägers (7) zu bewegen, wobei die Baukammerwand (11, 11a, 11b) und der Träger (7) dazu eingerichtet sind, während der vertikalen Bewegung der Bestrahlungseinheit (17) ortsfest miteinander verbunden zu sein, sodass die vertikale Bewegung relativ zu dem Träger (7) und relativ zu der Baukammerwand (11, 11a, 11b) verläuft.
Patent DE-102017206955-A1 (DE)
Title: Tankanschlussstecker
Inventor: JONAS KONSTANTIN
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankanschlussstecker (10) für einen Tank eines Kraftfahrzeuges mit einem gasförmigen Treibstoff, insbesondere Wasserstoff. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Tankanschlussstecker (10) mindestens eine Kommunikationsschnittstelle (11) zu einer Sensorvorrichtung (21) einer tankstellenseitigen Tankkupplung (20) aufweist, um eine Größe des Tanks an die Sensorvorrichtung (21) der Tankkupplung (20) zu übermitteln.
Patent DE-102017210086-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: BEST ALEXANDER
IPC: F16L19/02
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Anschlusspartnern eines Erdgasverteilersystems zum Transportieren eines Erdgases in einem Kraftfahrzeug, von denen zumindest ein erster Anschlusspartner in Form einer ersten Rohrleitung aus einem nichtrostenden Stahl ausgebildet ist, aufweisend: ein erstes Anschlusselement für den ersten Anschlusspartner und ein zweites Anschlusselement für einen zweiten Anschlusspartner. Hierzu ist es erfindungsgemäße vorgesehen, dass das erste Anschlusselement durch ein, insbesondere zweifaches, Bördeln eines Endabschnittes einer ersten Rohrleitung in Form eines F-Bördels ausgebildet ist.
Patent DE-102017210335-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem Getriebegehäuse
Inventor: MURO GIUSEPPE
IPC: F16H57/021
Filed: 2017-06-21
Abstract: Das Getriebe 10 umfasst eine hydraulische Einheit 1, welche elastisch im Getriebegehäuse 10 gelagert ist und über die Buchse 5 das mittels Schrägkugellager 11 gelagerte Stirnrad 8 antreibt. Die Außenverzahnung 9 ist innerhalb der Lagerbasis 16 angeordnet.
Patent DE-102017210500-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems für ein Zweirad
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems für ein Zweirad, das dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem Schritt des Eingreifens das Fahrerassistenzsystem in Abhängigkeit von einem fahrerspezifischen Fahrdynamikprofil (100) und einem momentanen Fahrzustand (106) eingreift, wobei das Fahrdynamikprofil (100) einen Zusammenhang zwischen zurückliegend durch einen Fahrer des Zweirads gefahrenen Schräglagewerten (y) und dabei gefahrenen Beschleunigungswerten (a) abbildet und der Fahrzustand (106) durch einen momentan erfassten Beschleunigungswert (a) und einen momentan erfassten Schräglagenwert (y) gekennzeichnet ist.
Patent DE-102017211733-A1 (DE)
Title: Lager eines Fahrzeuges
Inventor: KROLL SEBASTIAN
IPC: F16F1/362
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkslager eines Fahrzeuges, insbesondere zur Lagerungen eines Lenkers an einem Fahrzeugaufbau und/oder an einem Radträger umfassend einen zumindest annähernd zylindrisch geformten inneren Kern zur Verbindung mit einem ersten Bauteil, wobei die Mantelfläche des zumindest annähernd zylindrisch geformten inneren Kerns zumindest teilweise von einer äußeren Hülse umgeben ist und wobei zwischen dem inneren Kern und der äußeren Hülse mindestens ein Metallkissen-Element angeordnet ist. Der innere Kern und das Metallkissen-Element sind dabei gemeinsam als Gleitlageranordnung ausgebildet.
Patent DE-102017213521-A1 (DE)
Title: Ventil-Vorrichtung für einen Speicherbehälter
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird eine Ventil-Vorrichtung (112, 122) für einen Speicherbehälter (110, 120) zur Speicherung eines Brennstoffs (310) beschrieben. Die Ventil-Vorrichtung (112, 122) umfasst zumindest eine Schnittstelle (201, 203, 231), die mit zumindest einer Leitung (111, 121, 113, 123) für einen Zufluss und/oder Abfluss von Brennstoff (310) zu respektive von dem Speicherbehälter (110, 120) gekoppelt werden kann. Außerdem umfasst die Ventil-Vorrichtung (112, 122) einen gemeinsamen Kanal (222), über den in einem montierten Zustand der Ventil-Vorrichtung (112, 122) Brennstoff (310) in beide Flussrichtungen zwischen der Schnittstelle (201, 203, 231) und einem Innenraum des Speicherbehälters (110, 120) geführt werden kann. Die Ventil-Vorrichtung (112, 122) umfasst ferner ein kombiniertes Ventil (300). Das kombinierte Ventil (300) ist ausgebildet, einen Ventil-Kanal für Brennstoff (310) zu öffnen, wenn ein Druck an der Schnittstelle (201, 203, 231) einen Druck im Innenraum des Speicherbehälters (110, 120) um mindestens einen Zufluss-Differenzdruck-Schwellenwert übersteigt, so dass Brennstoff (310) von der Schnittstelle (201, 203, 231) in den Innenraum des Speicherbehälters (110, 120) fließen kann. Des Weiteren ist das kombinierte Ventil (300) ausgebildet, den Ventil-Kanal für Brennstoff (310) in Reaktion auf ein Steuersignal zu öffnen, so dass Brennstoff (301) aus dem Innenraum des Speicherbehälters (110, 120) zu der Schnittstelle (201, 203, 231) fließen kann.
Patent DE-102017216097-A1 (DE)
Title: Gekrümmte Abdeckung mit Glasoberfläche und Herstellverfahren für eine gekrümmte Abdeckung mit Glasoberfläche
Inventor: NEHM GEORG
IPC: H04M1/02
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gekrümmte Abdeckung mit Glasoberfläche und Herstellverfahren für eine gekrümmte Abdeckung mit Glasoberfläche. Hierbei ist vorgesehen, dass ein Rahmen (100, 120, 130, 150) eine Ausnehmung (400) umschließt und der Rahmen eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, dass der Rahmen (100, 120, 130, 150) in seitlicher Ansicht an seiner ersten Öffnung eine gekrümmte Form aufweist, dass eine erste Oberfläche des Rahmens (100, 120, 130, 150) benachbart zur Ausnehmung (400) als Auflagefläche (1010, 1020, 1030, 1040, 1200, 1500) ausgestaltet ist,
 dass ein Flachglas (200, 230, 240, 250) auf der Auflagefläche (1010 1020, 1030, 1040, 1200, 1500) in der gekrümmten Form befestigt ist und so die Glasoberfläche bildet, dass die Ausnehmung (400)ausgehend von der Glasoberfläche zumindest teilweise mit einem optischen Bondingmaterial (300) ausgefüllt ist.
Patent DE-102017216699-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ein Verbinder umfasst einen elektrischen Draht, ein Innengehäuse, ein Außengehäuse und ein Abdeckteil. Der elektrische Draht umfasst einen Anschluss, der an einem Ende des elektrischen Drahtes vorgesehen ist. Das Innengehäuse umfasst eine Anschlussaufnahmekammer, die so konfiguriert ist, dass sie den elektrischen Draht mit dem Anschluss aufnimmt. Das Außengehäuse ist so konfiguriert, dass es das Innengehäuse aufnimmt. Das Innengehäuse weist eine Öffnung auf, die sich in einer Anschluss-Einbaurichtung öffnet, die sich mit einer Erstreckungsrichtung des elektrischen Drahtes schneidet, so dass der elektrische Draht und der Anschluss durch die Öffnung in die Anschlussaufnahmekammer eingesetzt werden. Das Abdeckteil ist so konfiguriert, dass es einen Teil der Öffnung abdeckt.
Patent DE-102017219097-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), zwei Planetenradsätze, eine Variator-Einheit (10), die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei drei Schaltelemente (B2) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) darstellbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit über eine dritte Welle (3) mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, ein drittes Element (E13) des ersten lanetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (4) mit einem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist, welches zudem über das erste Schaltelement (B1) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist und über das zweite Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) verbindbar ist, ein drittes Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über eine fünfte Welle (5) mit einem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, welches zudem über das zweite Schaltelement (B2) am drehfesten Bauteil (GG) festsetzbar ist, und das zweite Element (E12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017222580-A1 (DE)
Title: Sperrklinke für Fahrzeug-Armlehne
Inventor: ZHANG XUEFEI
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Eine Armlehnen-Anordnung enthält einen Rahmen. Die Armlehnen-Anordnung enthält des Weiteren eine Armlehne, die an dem Rahmen zur relativen Drehbewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position angebracht ist. Eine Anschlag-Stange ist an dem Rahmen oder der Armlehne angebracht. Eine Sperrklinke ist an dem anderen Teil von dem Rahmen und der Armlehne angebracht. Die Sperrklinke enthält eine erste Anschlag-Einkerbung und eine zweite Anschlag-Einkerbung. Die Anschlag-Stange befindet sich in der ersten Anschlag-Einkerbung, wenn die Armlehne die erste Position einnimmt. Die Anschlag-Stange befindet sich in der zweiten Anschlag-Einkerbung, wenn die Armlehne die zweite Position einnimmt. Die Sperrklinke enthält einen Biege-Arm, der von einem Sperrklinken-Sockel getragen wird. Die Sperrklinke enthält einen Arm-Zwischenraum zwischen den Biege-Arm und dem Sperrklinken-Sockel. Die Sperrklinke enthält einen Sperrklinken-Puffer, der sich in dem Sperrklinken-Zwischenraum befindet.
Patent DE-102017223664-A1 (DE)
Title: Verfahren und Handhabungsvorrichtung zur Anordnung eines Batteriemoduls auf einer Platte
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung eines als Antriebsenergiespeicher für ein Kraftfahrzeug dienenden Batteriemoduls (10) mit einem Batteriegehäuse (12) auf einer Platte (14), wobei auf der Platte (14) und/oder auf einer Kontaktfläche (16) des Batteriegehäuses (12) ein Wärmeleitmaterial (18) angeordnet wird, wobei das Batteriegehäuse (12) mit der Kontaktfläche (16) relativ zu der Platte (14) so angeordnet wird, dass das Wärmeleitmaterial (18) zwischen der Kontaktfläche (16) und der Platte (14) angeordnet ist, wobei der Abstand (d) zwischen der Kontaktfläche (16) und der Platte (14) verringert wird, während das Batteriemodul (12) mit Schwingungen beaufschlagt wird und/oder die Platte (14) mit Schwingungen beaufschlagt wird und/oder das Wärmeleitmaterial (18) mit Schwingungen beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Handhabungsvorrichtung (26) zur Anordnung eines als Antriebsenergiespeicher für ein Kraftfahrzeug dienenden Batteriemoduls (10) mit einem Batteriegehäuse (12) auf einer Platte (14).
Patent DE-102018001633-A1 (DE)
Title: Luftströmungsleiteinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Luftströmungsleiteinrichtung
Inventor: MOESSNER ALEXANDER
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftströmungsleiteinrichtung (1) für ein Fahrzeug (3), mit einem Strömungsleitelement (5), das eingerichtet ist, um eine durch das Strömungsleitelement (5) hindurchtretende Luftströmung um einen von 0° verschiedenen Winkel (Φ) abzulenken. Dabei ist vorgesehen, dass das Strömungsleitelement (5) mindestens eine Verwirbelungsstruktur (11) aufweist, die angeordnet und eingerichtet ist, um in der durch das Strömungsleitelement (5) hindurchtretenden Luftströmung wenigstens einen Wirbel (13) zu erzeugen, dessen Wirbelkernachse quer, vorzugsweise senkrecht zur Anströmrichtung orientiert ist.
Patent DE-102018008641-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Getriebes
Inventor: SAITO NAOKI
IPC: F16H63/16
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Schaltvorrichtung eines Getriebes umfasst: einen zylinderförmigen oder säulenförmigen Schaltnocken, der an einer Außenumfangsoberfläche des Schaltnockens mit einer Nockennut zum Betätigen einer Schaltgabel ausgebildet ist, eine Antriebsplatte, die sich durch Drehung einer Schaltpedalwelle hin und her bewegt, eine Schaltnockenplatte, die an einem Endabschnitt des Schaltnockens befestigt ist und den Schaltnocken gemäß der Hin- und Herbewegung der Antriebsplatte dreht, ein Schaltnockensensor, der einen Drehwinkel des Schaltnockens erfasst, und eine Übertragungswelle, die die Drehung des Schaltnockens an den Schaltnockensensor überträgt, wie hierin definiert.
Patent DE-102018101544-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück und Anordnung zur Stimulation von Körperbereichen und Datenerfassung sowie Verfahren zur Steuerung der Anordnung
Inventor: BINTING MALTE
IPC: D03D15/56
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Bekleidungsstück (3, 3, 3), eine Anordnung zur Stimulation von Körperbereichen (21) und ein Verfahren zur Steuerung der Anordnung sind offenbart. Das Bekleidungsstück (3, 3, 3) umfasst ein gestricktes, textiles und reversibel dehnbares Material (100), das zumindest aus einem leitenden Garn (105) und einem nicht leitenden Garn (106) gestrickt ist. Bei Strickprozess des Bekleidungsstücks (3, 3, 3) wird ein dehnbares Elektrodenpaar (5) aus Anode (52) und Kathode (51), zwei Anschlusspads (7A, 7K) und gestrickte elektrische Leitungen (23, 24) ausgebildet. Mindestens eine lokale Steuereinheit (10) ist in einer elastisch deformierbaren Aufnahmetasche (11) des Bekleidungsstücks (3, 3, 3). Eine Bedieneinheit (70) ist drahtlos zum Einstellen mit einer der lokalen Steuerungseinrichtungen (10) kommunikativ verbunden. Eine der lokalen Steuerungseinrichtungen (10) wird dann eine zentrale Steuerungseinrichtung (50).
Patent DE-102018102107-A1 (DE)
Title: Manschette zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer äußeren Extremität einer Person
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A61F13/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Manschette (1) zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer äußeren Extremität einer Person, wobei die Manschette (1) einen inneren, zur Anlage an die äußere Extremität der Person vorgesehen, Aufbau (2) und einen, den inneren Aufbau (2) stützenden, äußeren Aufbau (3) umfasst. Der innere Aufbau (2) umfasst dabei einen Hohlraum (24), welcher mit einem Fluid (22) befüllt ist, das sich innerhalb des Hohlraums (24) wenigstens abschnittsweise über die, durch die längeren (203; 204) und kürzeren Seiten (201; 202) des inneren Aufbaus (2) der Manschette (1) aufgespannte, Manschettenfläche (15) verteilt.Sie stellt eine im Vergleich zum Stand der Technik verbesserte Aufnahmevorrichtung bereit, welche eine optimierte Kraftübertragung von einer Maschine, insbesondere einem Rehabilitationsmechanismus bzw. Trainingsgerät, auf eine Person ermöglicht. Aufgrund ihrer nahtlosen Verarbeitung ist sie besonders für die Anwendung in einem Umfeld geeignet, in dem hohe Anforderungen an Reinigungsmöglichkeiten und Hygiene gestellt werden.
Patent DE-102018105097-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter und ortsnetztransformator mit einem laststufenschalter
Inventor: HAMMER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2018-03-06
Abstract: Laststufenschalter (10), umfassend- einen ersten Wählerstab (21) und einen zweiten Wählerstab (25);- einen Lastumschalterstab (51);- ein Schaltmittel (55);- ein Getriebe (19); wobei- der erste Wählerstab (21), der zweite Wählerstab (25) und der Lastumschalterstab (51) kollinear angeordnet sind;- das Getriebe (19) dazu eingerichtet ist- die Wählerstäbe (21, 25) während einer Umschaltung von einem Wählerkontakt (29A) auf einen benachbarten Wählerkontakt (29B) in eine erste Richtung zu bewegen;- den Lastumschalterstab (51) während der Umschaltung in die erste Richtung und eine zweite Richtung, die entgegen der ersten Richtung ist, zu bewegen um das Schaltmittel (55) zu betätigen.