baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001005-U1 (DE)
Title: Ein Windgenerator mit dem Magnus-Effekt
IPC: F03D3/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Der Windgenerator, zusammengesetzt aus dem Rotor Teil (beweglichen) und dem Stator Teil (unbeweglichen), der senkrecht aufgestellt und an der unbeweglichen Stütze befestigt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren Fläche des Rotors des Windgenerators die sich drehenden Zylinder, der Antrieb der Zylinder mit dem Elektromotor, die Stromquelle mit der Steuereinheit und die Abschirmung montiert sind.
Patent DE-202016002103-U1 (DE)
Title: Lautsprecher-Boxen-Drehsystem mit mobilem Ansteuergerät
IPC: H04R27/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: In Standardisierten Lautsprecher-Boxenstativen mit Außendurchmesser von 35 mm (Skizze 1 Nr. 2) eine elektrisch Antriebseinheit montiert, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teiles des Statives 12 Volt-Gleichspannungs-Getriebe-Kleinspannungsmotor mit Kraftübertragung durch eine auf der Getriebewelle montierte Ratschen Verlängerung 1/2' und eine aufgesteckte 13 mm Stecknuss montiert wird.
Patent DE-202016002789-U1 (DE)
Title: Bremsenaufbau mit hohlen Kühlstäben
IPC: F16D65/78
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Bremsenaufbau mit hohlen Kühlstäben, umfassend: einen Hauptplattenkörper (10), wobei der Hauptplattenkörper (10) gemäß seiner Funktion in einen Bremsabschnitt (11) und einen Kühlabschnitt (12) unterteilt ist, wobei der Bremsabschnitt (11) und der Kühlabschnitt (12) jeweils eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die miteinander korrespondieren, umfassen, wobei beim Kühlabschnitt (12) mindestens ein Einsteckloch (13) ausgebildet ist; einen auf der ersten Oberfläche des Bremsabschnitts (11) befestigten Bremsbelag (20); und mindestens einen hohlen Kühlstab (30), wobei der mindestens eine hohle Kühlstab (30) durch das mindestens eine Einsteckloch (13) von der ersten Oberfläche des Kühlabschnitts (12) her durch den Hauptplattenkörper (10) durchgesteckt ist, wobei beim mindestens einen hohlen Kühlstab (30) ein Durchgangsloch (31) entlang seiner Achse ausgebildet ist, wobei ein Blockierrand (32) nach außen vorstehend am mit der ersten Oberfläche des Kühlabschnitts (12) korrespondierenden Ende vorgesehen ist, wobei der Blockierrand (32) an der ersten Oberfläche des Kühlabschnitts (12) anliegt, wobei eine ringförmige Außenschulter (33) bei mindestens einem hohlen Kühlstab (30) durch Anwendung der Stanztechnik an seinem mit der zweiten Oberfläche des Kühlabschnitts (12) korrespondierenden Außenbereich ausbildet ist, wobei die Außenschulter (33) eng an der zweiten Oberfläche des Kühlabschnitts (12) anliegt.
Patent DE-202016008388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung
IPC: D21F5/20
Filed: 2016-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung aus heißer Prozessabluft einer Anlage zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Tissue-Bahn, umfassend zumindest eine erste Wärmerückgewinnungsstufe (2, 2a, 2b) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest einen Zyklonabscheider (1) umfasst, welcher in Richtung des Stroms der Prozessabluft vor der zumindest einen Wärmerückgewinnungsstufe (2, 2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202016100685-U1 (DE)
Title: Duschvorhang mit LED-Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Duschvorhang mit LED-Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Duschvorhang eine eigene Stromquelle, eine Regelschaltung und ein mehrfarbiges Design umfasst, wobei die LED-Leuchtmittel punktförmig auf kontraststark sichtbaren Strichlinien und Elementen des Designs angeordnet sind und dieses in seiner optischen Wahrnehmbarkeit verstärken.
Patent DE-202016102136-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
IPC: F16K31/70
Filed: 2016-04-22
Abstract: Ventilvorrichtung, insbesondere fluiddruckunterstützt arbeitende Ventilvorrichtung, mit zumindest einem Ventilsitz (10a–d), mit zumindest einer in einer Verschlussstellung mit dem Ventilsitz (10a–d) in Verbindung stehenden Verschlusseinheit (12a–i), welche eine erste Fluiddruckfläche (14a–b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Verschlusseinheit (12a–i) in Richtung der Verschlussstellung zu beeinflussen und, welche eine zweite Fluiddruckfläche (16a–b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung der Verschlusseinheit (12a–i) in Richtung wenigstens einer Öffnungsstellung zu beeinflussen, und mit zumindest einer Aktoreinheit (18a–d), welche zumindest ein Aktorelement (20a–i) aufweist, welches zumindest teilweise aus einem magnetisch formveränderlichen Material besteht und welches zu einer Bewegung der Verschlusseinheit (12a–i) relativ zu dem Ventilsitz (10a–d) in zumindest eine Form überführbar ist, wobei in wenigstens einer Öffnungsstellung ein Flächenverhältnis zwischen der ersten Fluiddruckfläche (14a–b) und der zweiten Fluiddruckfläche (16a–b) zwischen 0,5 und 1,5 liegt.
Patent DE-202016104088-U1 (DE)
Title: Tragbarer Luftbehälter
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Luftbehälter, umfassend: einen Behälter (10), in dem sich die Druckluft befindet und der einen Hals (12) mit einem Außengewinde umfaßt, wobei durch den Hals (12) ein Durchlass (13) mit einem Innengewinde gebildet ist; ein Verbindungsglied (20) im Durchlass (13), welches einen Stiel (21), einem im Stiel (21) gebildeten Kanal (22) und ein ringförmiges Glied (23) auf der Unterseite des Stiels (21) umfasst; einen Deckel (40) mit einem Gewinde, der im Durchlass (13) befestigt ist und ein Griffteil (43) umfasst sowie ein Axialloch (41) zur Aufnahme des Stiels (21) aufweist; und einen Abdichtring (30), der an das ringförmige Glied (23) angedrückt wird, das wiederum an eine Unterseite des Durchlasses (13) andrückt.
Patent DE-202016106044-U1 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung zum Reinigen von Getreidekörnern
IPC: A01F12/44
Filed: 2016-10-27
Abstract: Rotationsvorrichtung (1) zur Reinigung von Getreidekörnern (2), umfassend einen Getreideeinlauf (3) für zu reinigende Getreidekörner (2) und einen Getreideauslauf (4) für gereinigte Getreidekörner (2), ein zwischen Getreideeinlauf (3) und Getreideauslauf (4) angeordnetes und in einer vorgesehenen Förderrichtung (F) der Getreidekörner (2) schräg gegen die Schwerkraft (S) ansteigendes Förderrohr (5) zur Förderung der Getreidekörner (2), wobei das Förderrohr (5) eine geradlinige Rohrachse (R) aufweist, eine entlang der Rohrachse (R) durch das Förderrohr (5) verlaufende Welle (6), wobei das Förderrohr (5) einen Wirbelabschnitt (7) aufweist, in dem seitlich an der Welle (6) radial abstehende Förderelemente (8) drehfest an der Welle (6) angeordnet sind, wobei die Förderelemente (8) Schlagflächen (9; 10) ausbilden, die beim Rotieren der Welle (6) gegen die Getreidekörner (2) schlagen und diese dadurch durch den Wirbelabschnitt (7) schleudern, so dass dieser und weitere Schläge und/oder Stöße Verunreinigungen von den Getreidekörnern (2) abtrennen.
Patent DE-202017000552-U1 (DE)
Title: Dichtelement zum Abdichten einer Gebäudestruktur
IPC: F16L5/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Dichtelement (1), zum Abdichten einer Gebäudestruktur, insbesondere einer Wand, im Bereich der Oberfläche eines aus einer Gebäudestruktur, hervortretenden Bauelements (6), insbesondere eines Rohres, wobei das Dichtelement (1) zumindest im Wesentlichen flächig ausgebildet ist und einen Dichtbereich (2) zur Anlage an dem Bauelement (6) aus einem elastischen Werkstoff aufweist, wobei der Dichtbereich (2) eine Durchführungszone (4) zur Durchführung des Bauelements (6) durch das Dichtelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (2) einen verdickten Bereich (5) aufweist, der die Durchführungszone (4) umgibt.
Patent DE-202017005561-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit – einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1), dadurch gekennzeichnet, – dass die Flasche mindestens einen Aufnahmeraum (3.1, 4.1) für die Aufnahme mindestens eines Kronkorkens (2) aufweist.
Patent DE-202017007346-U1 (DE)
Title: Anzucht- und Probennahme-Vorrichtung für Pflanzen
IPC: G01N1/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Probennahme-Vorrichtung für Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Probennahme-Vorrichtung ein Unterteil (2) mit einer Mehrzahl von Probenbehältern (2.1), ein Oberteil (4) mit einer Mehrzahl von Anzuchtbehältern (4.1), ein Messer (6) und eine Schneidplatte (8) aufweist, wobei in jedem Anzuchtbehälter (4.1) eine Bodenöffnung (4.1.1) ausgebildet ist, die zu einer Probenbehälteröffnung eines Probenbehälters (2.1) korrespondiert, und das Messer (6) und die Schneidplatte (8) in einer Gebrauchslage der Probennahme-Vorrichtung derart zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (2) angeordnet sind, dass ein durch die Bodenöffnung (4.1.1) des Anzuchtbehälters (4.1) heraus- und durch die Probenbehälteröffnung in den Probenbehälter (2.1) hineinragendes Pflanzenteil mittels des Messers (6) und der Schneidplatte (8) durchtrennbar ist.
Patent DE-202017007459-U1 (DE)
Title: Mehrband-Mehrstrahl-Linsenantenne geeignet zur Verwendung in Mobilfunk- und anderen Kommunikationssystemen
IPC: H01Q21/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Basisstationsantenne (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), umfassend:
 einen Reflektor (210, 634, 734);
 eine erste sich vertikal erstreckende Spalte von Niedrigbandstrahlerelementen (122, 222, 522, 622, 722, 822), die vor dem Reflektor angebracht und konfiguriert sind, einen ersten Antennenstrahl zu bilden; und
 eine zweite sich vertikal erstreckende Spalte von Hochbandstrahlerelementen (132, 232, 532, 632, 732), die vor dem Reflektor angebracht und konfiguriert sind, einen zweiten Antennenstrahl zu bilden;
 wobei ein entsprechender künstlicher magnetischer Leiter (150, 250) hinter einem Strahler von mindestens einem der Niedrigbandstrahlerelemente angeordnet ist.
Patent DE-202017101121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen und Aufbewahren von Gegenständen
IPC: A47K1/09
Filed: 2017-02-28
Abstract: Vorrichtung (1, 10, 20) zum Ablegen und Aufbewahren von mindestens einem Gegenstand, welche mindestens zwei Elemente (2, 4, 11, 14, 23, 26) umfasst, die über mindestens eine Scharniereinrichtung (3, 15, 29) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Elemente (2, 4, 11, 14, 23, 26) mittels der Scharniereinrichtung (3, 15, 29) von einem geschlossenen Zustand in mindestens einen geöffneten Zustand überführbar sind, und wobei die beiden Elemente (2, 4, 11, 14, 23, 26) in dem geschlossenen Zustand mindestens einen Innenraum (5, 13, 24) umschließen und in vollständig geöffnetem Zustand in annährend rechtem Winkel zueinander stehen, wobei ein erstes Element (2, 11, 23) annähernd senkrecht und ein zweites Element (4, 14, 26) annähernd waagerecht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Elemente (2, 4, 11, 14, 23, 26) an seiner zum Innenraum (5, 13, 24) gewandten Oberfläche mindestens eine Haltevorrichtung (21) zur reversiblen Befestigung des Gegenstands umfasst.
Patent DE-202017101336-U1 (DE)
Title: Badmöbel, insbesondere Spiegelschrank
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Badmöbel (1), insbesondere Spiegelschrank, mit einem Körper (K), dessen Innenvolumen (7) von wenigstens fünf Wänden (2, 3, 4, 5, 6) begrenzt ist, insbesondere von wenigstens vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einer Rückwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wände als LED-Flächenleuchte (2) ausgebildet ist, die wenigstens eine Leuchtdiode (12) als Lichtquelle (11) sowie ein flächiges, wenigstens teilweise lichtleitendes und Licht nach außen abgebendes Panel-Element (10) umfasst, und die LED-Flächenleuchte dazu ausgebildet ist, das von der wenigstens einen Leuchtdiode (12) ausgestrahlte Licht in das flächige Panel-Element (10) einzukoppeln und es auszuleuchten, wobei eine Licht abstrahlende Fläche des Panel-Elements (10) dem Innenvolumen (7) zugewandt ist, sodass sie Licht ins Innenvolumen (7) abstrahlt.
Patent DE-202018001383-U1 (DE)
Title: Staubbeutel-Staubsauger mit Belüftungsfolie für den Staubbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2018-03-15
Abstract: Staubbeutel-Staubsauger, insbesondere Schmutzsauger, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Schmutzraumwände zumindest teilweise mit einer drucksteifen Folie ausgekleidet sind, die eine Vielzahl bevorzugt gleichförmig erhabener und bevorzugt zum Inneren des Schmutzraums ausgerichteter Flächenbereiche aufweist.
Patent DE-202018004165-U1 (DE)
Title: Einweggeschirr mit integrierter Getränkehalterung
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Einweggeschirr mit integrierter Getränkehalterung ist dadurch gekennzeichnet,
 dass der Essensbecher (Zeichnung, unter 2) eine Form von einem Suppen- oder Eisbecher hat. Bevorzugte Maße:
 Ø Oben 10-13 cm, Ø Unten 8-12 cm, Höhe 6-8 cm und Volumeninhalt 350-700 ml. Übliche Wandstärke, je nach Herstellungsmaterial.
Patent DE-202018100843-U1 (DE)
Title: Ladestation und automatisches Arbeitssystem
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ladestation (100), die zum Andocken eines selbstverfahrenden Geräts (200) und zu dessen Aufladung dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Grundkörper (1) umfasst, an dem eine Begrenzungsschnur (2) angeschlossen ist und der eine Vorderseite und eine Hinterseite umfasst, welche einander gegenüberliegen, wobei die Vorderseite des Grundkörpers (1) im Vergleich zur Hinterseite näher an dem angedockten selbstverfahrenden Gerät (200) liegt, und wobei die Begrenzungsschnur (2) von der Vorderseite des Grundkörpers (1) abgeht und von der Vorderseite her wieder in den Grundkörper (1) zurückkehrt.
Patent DE-202018101003-U1 (DE)
Title: Entfernbare Heckklappe mit Verriegelungsgelenk
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-02-22
Abstract: Gelenkbaugruppe zum Bewegen einer Heckklappe um eine Gelenkachse, umfassend:ein erstes Gelenkteil;ein zweites Gelenkteil zum Zusammenfügen mit dem ersten Gelenkteil, wobei das zweite Gelenkteil eine Freigabestellung zum Freigeben aus dem ersten Gelenkteil aufweist; undeine Verriegelung zum Verriegeln des zweiten Gelenkteils in der Freigabestellung.
Patent DE-202018104697-U1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie dieses umfassende Rohrverbindung
IPC: F16L47/24
Filed: 2018-08-16
Abstract: Verbindungselement (1) zur Herstellung einer Rohrverbindung zwischen dem Verbindungselement (1) und einem Kunststoffrohr oder einem Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei das Verbindungselement einen Verbinderkanal (6) mit mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (3, 3a, 3b, 3c) versehenen, den Verbinderkanal (6) umgebenden Stützkörper (2, 2a) zum Aufschieben eines Rohrendes umfasst, wobei das Verbindungselement (1) aus Basisbereichen (7, 8, 9) aus Polymermaterial und mindestens einem Verstärkungselement (10, 10a) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) als einstückiges Kunststoffverbundbauteil ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Verstärkungselement (10, 10a) Polymermaterial mit einem gegenüber dem Polymermaterial der Basisbereiche (7, 8, 9) höheren Elastizitätsmodul und/oder eine gegenüber dem Polymermaterial der Basisbereiche (7, 8, 9) höhere Wärmeformbeständigkeitstemperaturumfasst.
Patent DE-202018105188-U1 (DE)
Title: Transportable Stell- und Trennwand
IPC: A47B97/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Transportable Stell- und Trennwand (1), insbesondere für Schulschreibtische, aus mindestens einem im Wesentlichen senkrecht zur Tischplatte (2) anordbaren Wandteil (3) und einer im Wesentlichen parallel zur Tischplatte (2) anordbaren, faltbaren Verbindungsfläche (4), wobei das Wandteil (3) und die Verbindungsfläche (4) miteinander einteilig ausgebildet sind und die Verbindungsfläche (4) in sich einfach und entlang einer parallel zu einer Unterkante (12) des Wandteils (3) verlaufenden Faltkante (5) faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (3) oder die Verbindungsfläche (4) mindestens eine Lasche (6) mit einer klebenden Fläche (7) aufweist, wobei die Lasche (6) in ihrer Längserstreckung parallel zur Unterkante (12) des Wandteils (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019003542-U1 (DE)
Title: Schwimmender Avocado-Kern-Halter aus Kunststoff für die Aufzucht von 2 bis 6 Kernen gleichzeitig mit Auslass-Spalt und Ventilfunktion (oder alternativ mit Perforationsvorrichtung) zum Entfernen des Keimlings aus dem Halter, und mit Adapterfunktion, dadurch passend für alle Kerngrößen - in verschiedenen Designer-Modellen
IPC: A01G9/029
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Halter sind dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei ihnen um keinen Ring handelt, sondern quasi ein schwimmendes, fast hufeisenförmiges Luftkissen (kranzförmig).
Patent DE-202019004066-U1 (DE)
Title: Tageslichtelement für Flachdächer
IPC: F24F7/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Tageslichtelement (1) für Flachdächer umfassend:
 - einen kreisförmigen oder ovalen Aufsatzkranz (3), welcher dazu ausgelegt ist, auf oder an einer Gebäudeöffnung befestigt zu werden;
 - eine Lichtkuppel (13) mit einem kreisförmigen oder ovalen Lichtkuppel-Rahmen (15) und einem transparenten Element (17), wobei der Lichtkuppel-Rahmen (15) verschwenkbar an dem Aufsatzkranz (3) befestigt ist und das transparente Element (17) umrandet und stützt;
 - zumindest einen Kettenantrieb (25), welcher in einem Hohlraum (33) in dem Aufsatzkranz (3) gelagert ist und derart mit dem Lichtkuppel-Rahmen (15) verbunden ist, dass der Kettenantrieb (25), wenn betätigt, die Lichtkuppel (13) relativ zu dem Aufsatzkranz (3) verschwenkt, um die Lichtkuppel (13) zu öffnen oder zu schließen; und
 - zumindest ein Stabilisierungselement (37), welches mit dem Lichtkuppel-Rahmen (15) und dem Aufsatzkranz (3) verbunden und dazu ausgelegt ist, die geöffnete Lichtkuppel (13) zu stabilisieren, so dass ein Verkippen der Lichtkuppel verhindert wird.
Patent DE-202019005132-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Schwibbogen
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Schwibbogen (2), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) zumindest ein langgestrecktes Beleuchtungselement (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Bodenplatte (8) und eine zur Bodenplatte (8) senkrecht angeordnete Rückwand (9) aufweist und dass die Bodenplatte (8) mit einer Aufstellfläche (12) zum Aufstellen des Schwibbogens (2) mit einer parallelen Ausrichtung zwischen einer Motivebene des Schwibbogens (2) und der Rückwand (9) ausgestaltet ist und dass das langgestreckte Beleuchtungselement (13) in der Bodenplatte (8) eingelassen und mit seiner langen Seite parallel zur Rückwand (9) angeordnet ist und dass das Beleuchtungselement (13) zwischen der Aufstellfläche (12) und der Rückwand (9) angeordnet ist und dass eine Außenkontur (19) der Rückwand (9) eine Silhouette (11) des Schwibbogens (2) umschließt.
Patent DE-202019103672-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-07-03
Abstract: Sensorsystem (1) mit einem Sicherheitssensor (11) und mit mindestens zwei Erfassungssensoren (3) zur Detektion von Objekten (4) und/oder Personen (5), wobei die Erfassungssensoren (3) abstandsmessende tastende Sensoren sind,dadurch gekennzeichnet,dass ein erster Erfassungssensor (3.1) auf eine Vorderseite (6) des zu detektierenden Objektes (4) gerichtet ist und dazu ausgebildet ist zeitlich nacheinander erste Distanzsegmente zu dem Objekt (4) aufzunehmen,und eine Steuer- und Auswerteeinheit (8) ausgebildet ist aus den zeitlich nacheinander aufgenommenen ersten Distanzsegmenten eine Objektbewegungsrichtung und/oder eine Objektbewegungsgeschwindigkeit zu bestimmen, wobei ein zweiter Erfassungssensor (3.2) auf mindestens eine Seitenfläche (7) des zu detektierenden Objekts (4) gerichtet ist und dazu ausgebildet ist zeitlich nacheinander zweite Distanzsegmente zu dem Objekt (4) aufzunehmen,und die Steuer- und Auswerteeinheit (8) dazu ausgebildet ist aus den zeitlich nacheinander aufgenommenen zweiten Distanzsegmenten einen Teil einer Objektkontur zu bestimmen,wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (8) dazu ausgebildet ist aufgrund der Objektbewegungsrichtung und/oder der Objektgeschwindigkeit und dem Teil der Objektkontur zulässige und unzulässige Objekte (8) zu unterscheiden.
Patent DE-202020000095-U1 (DE)
Title: Trinkröhre
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Trinkröhrchen, erhalten aus Schilfrohr der Art Phragmites australis, erhalten aus industrieller Herstellung, indem zunächst nach der Ernte des Schilfrohres dasselbe gebündelt und getrocknet wird und sodann das Schilfrohr in eine rotierende zylindrische Trommel oder Siebtrommel eingebracht wird und solange darin verbleibt bis die Halme vollständig und schonend von anhaftendem Blattwerk abgerieben sind und sodann der Trommel entnommen, wobei das so vom Halm getrennte, abgeriebene Blattwerk gelangt entweder durch eine Siebstruktur in der Trommelmantelfläche und/ oder durch einen Gebläseluftzug aus der Trommel hinaus, wobei sodann wird das geschälte Schilfrohr aus der Trommel entnommen und mittels einer geeigneten Vereinzelungsein-richtung zu Schilfrohrhalmen vereinzelt und anschließend die vereinzelten Schilfrohrhalme mittels eines, mit einem Schneidwerk gekoppelten bzw. zusammen geschalteten computergesteuerten Scanner so markiert, dass das Schneidwerk die zwischen den Pflanzenknoten befindlichen durchgängig offenen hohlen Pflanzenteile bzw. Pflanzenstengel heraus geschnitten werden, wobei die jeweilige Längenbemessung der Herauszuschneidenden Pflanzenstengel programmierbar ist und die so bereiteten Trinkhalme dann nach Länge und Durchmesser sortiert, sterilisiert und konfektioniert werden.
Patent DE-202020000131-U1 (DE)
Title: Wurfspiel bestehend aus Fangring mit Teleskopstange, Verbindung mit Stecksystem
IPC: A63B59/30
Filed: 2020-01-14
Abstract: längenverstellbare Stange (3&4) mit Fangring (1) samt Stecksystem (2) zur Befestigung an der Stange dadurch gekennzeichnet: das die Stange (3&4) in der Länge ausziehbar ist. Die Stangen sind in einender verschiebbar.
Patent DE-202020001311-U1 (DE)
Title: Schutzmaske Mund-Nasen-Schutz Mundschutzmaske Mundschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-02
Abstract: Schutzmaske, die mindestens aus zwei leicht voneinander trennbare Teile-Befestigungsteil und Filterteil-besteht. Wobei die Art und Weisen des Zusammenfügens von den Teilen - von einfacher Abwicklung bis zum Befestigung mit kleberstreifen etc. je nachdem - sehr unterschiedlich sein können. Und wobei die Befestigungsteil mit Hilfe einen Schieber und/oder ähnliche Möglichkeiten verstellbar ist.
Patent DE-202020003493-U1 (DE)
Title: elektronisch höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B21/007
Filed: 2020-08-14
Abstract: Elektronisch höhenverstellbarer Tisch bei dem mittels Schaltern die Höhe des Tisches verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Schalter auf der Oberseite und Unterseite der Tischplatte vorhanden ist, beide Schalter über ein Display verfügen, wobei das obere Display ein Minus-, das untere Display ein Plus-Symbol anzeigt, sofern kein Schalter betätigt wird, um anzugeben, ob sich die Tischplatte bei Betätigung des jeweiligen Schalters anhebt oder absenkt, auch dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplung beider Schalter bzw. beider Displays vorhanden ist, so dass während der Dauer der Betätigung des unteren Schalters auf dem Display des oberen Schalters aus dem Minus-Symbol ein Plus-Symbol wird, um anzuzeigen, dass die Tischplatte in diesem Moment angehoben wird.
Patent DE-202020003624-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer auf Basis eines geschlossenen Mehrkammer-Luft-/Gassystems mit Elastomer-Struktur (Air Riser Pad)
IPC: F16F1/373
Filed: 2020-08-25
Abstract: Beim Air Riser Pad handelt es sich um die innovative Konstruktion eines Riser Pads als elastischer Beilagscheibe (3) erstmals mit 3-dimensionaler Zell-Tragstruktur (Fig.3) zum Zweck der Stoßdämpfung, Federung und Resonanzschall-Entkoppelung.
Patent DE-202020004284-U1 (DE)
Title: Trockenvorrichtung
IPC: D06F57/12
Filed: 2020-10-10
Abstract: Trockenvorrichtung zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche an Fenstern, insbesondere an Dachfenstern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Längselement (1) vertikal neben dem Fenster (7) angebracht ist, dass das Längselement (1) mit Führungen für ein oder mehrere horizontal verschiebbare Querstege (2) versehen ist und dass die Querstege (2) unabhängig voneinander vor dem Fenster (7) positionierbar sind.