baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017003963-T5 (DE)
Title: Bolometerfluidstromsensor
Inventor: YEE SEOW YUEN
IPC: G01J5/20
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Sensor umfasst ein Substrat mit einer ersten Fläche; eine mit dem Substrat verbundene Kappenstruktur, wobei die Kappenstruktur zur Definition eines Hohlraums zwischen einer Innenfläche der Kappenstruktur und der ersten Fläche des Substrats konfiguriert ist, wobei die Kappenstruktur dazu konfiguriert ist, Infrarotstrahlung daran zu hindern, von außerhalb der Kappenstruktur in den Hohlraum einzutreten; mehrere Absorber, wobei jeder Absorber unter den mehreren Absorbern mit der ersten Fläche des Substrats verbunden ist und an einer jeweiligen Stelle innerhalb des Hohlraums angeordnet und zum Absorbieren von Infrarotstrahlung an der jeweiligen Stelle innerhalb des Hohlraums konfiguriert ist; und mehrere Ausleseschaltungen, wobei jede Ausleseschaltung unter den mehreren Ausleseschaltungen mit einem jeweiligen Absorber unter den mehreren Absorbern verbunden ist und dazu konfiguriert ist, ein Messsignal bereitzustellen, das eine Höhe der durch den jeweiligen Absorber absorbierten Infrarotstrahlung anzeigt.
Patent DE-112017007182-T5 (DE)
Title: Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung für den menschlichen körper und verfahren zum betreiben derselben und filtervorrichtung
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01V5/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung für den menschlichen Körper bereit, die eine Strahlungsquelle, die einen Strahlungsbündelausgang umfasst und zum Ausstrahlen eines Strahlungsbündels ausgelegt ist; ein Strahlführungsgehäuse, das zum Führen des von der Strahlungsquelle ausgestrahlten Strahlungsbündels ausgelegt ist; und eine Filtervorrichtung, die zwischen dem Strahlungsbündelausgang der Strahlungsquelle und dem Strahlführungsgehäuse angeordnet ist, umfasst. Die Filtervorrichtung umfasst eine Einhausung und einen Filterkäfig. Der Filterkäfig ist in der Einhausung angeordnet und wird durch Anordnung von zwei oder mehr Paaren von Filterschichten, die aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind und/oder unterschiedliche Dicken aufweisen, auf eine umgebende Weise gebildet; wobei der Filterkäfig um seine Mittelachse drehbar ist, so dass mindestens ein Paar der zwei oder mehr Paare von Filterschichten in der Lage ist, das Strahlungsbündel aus dem Strahlungsbündelausgang der Strahlungsquelle zu filtern, um eine abgegebene Dosierung des Strahlungsbündels der Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung für den menschlichen Körper einzustellen. Ein Verfahren zum Betreiben der vorstehend genannten Sicherheitsüberprüfungsvorrichtung für den menschlichen Körper und eine dafür verwendete Filtervorrichtung werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112018003031-T5 (DE)
Title: Mitfahrmanagementsystem, mitfahrmanagementverfahren und programm
Inventor: FUJIMOTO NAOTOSHI
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es wird ein Mitfahrmanagementsystem angegeben, das enthält: eine Kommunikationseinheit zum Kommunizieren mit mehreren Endgeräten, die jeweils von mehreren Benutzern verwendet werden; eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Nutzungsanfragen von mehreren Benutzern, wobei in den Anfragen Nutzungsbedingungen definiert sind, die zumindest einen gewünschten Zugangsort enthalten; eine Benutzer-Ankunftsstatus-Monitoreinheit, um den Ankunftsstatus der Benutzer an einem gemäß dem gewünschten Zugangsort hergeleiteten vorbestimmten Ort zu überwachen; und eine Betriebsmanagementeinheit, die gemäß den in den Nutzungsanfragen enthaltenen Nutzungsbedingungen nach einem verfügbaren Fahrzeug sucht und einen Betriebsplan des Fahrzeugs bestimmt, und wobei die Benutzer-Ankunftsstatus-Monitoreinheit gemäß dem überwachten Benutzer-Ankunftsstatus Benutzer bestimmt, die an dem vorbestimmten Ort in das Fahrzeug einsteigen werden.
Patent DE-112018003445-T5 (DE)
Title: Wandlervorrichtung, gelenkvorrichtung und aktorvorrichtung
Inventor: WAKANA KAZUHITO
IPC: H02N11/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine Wandlervorrichtung ist bereitgestellt, die ein elektroaktives Polymer verwendet. Die Wandlervorrichtung umfasst: einen geschichteten Körper eines aus einer Elektrode hergestellten Elastomeraktors, der eine vorbestimmte Antriebsrichtung aufweist und mit einer Neigung in einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Antriebsrichtung angeordnet ist, wobei die Elektrode ein elastisches Elastomer und eine Nachfolgbarkeit aufweist; einen feststehenden Rahmen zum Tragen des geschichteten Körpers; und einen Antriebsrahmen. Der feststehende Rahmen trägt ein Ende des geschichteten Körpers, und der Antriebsrahmen trägt das andere Ende des geschichteten Körpers, ist der feststehenden Rahmeneinheit zugewandt und kann sich in der Antriebsrichtung in Bezug auf die feststehende Rahmeneinheit bewegen.
Patent DE-112018006488-T5 (DE)
Title: Automatisierte extraktion echokardiografischer messwerte aus medizinischen bildern
Inventor: SYEDA-MAHMOOD TANVEER
IPC: G06F17/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es werden Mechanismen bereitgestellt, um ein automatisiertes Echokardiografie-Messwertextraktionssystem umzusetzen. Das automatisierte Echokardiografie-Messwertextraktionssystem empfängt medizinische Bildgebungsdaten, die ein oder mehrere medizinische Bilder aufweisen, und gibt das eine oder die mehreren medizinischen Bilder in ein Deep-Learning-Netzwerk ein. Das Deep-Learning-Netzwerk verarbeitet das eine oder die mehreren medizinischen Bilder automatisch, um eine Vektorausgabe der extrahierten echokardiografischen Messwerte zu erzeugen, die einen oder mehrere aus dem einen oder den mehreren Bildern extrahierte Werte echokardiografischer Messungen aufweist. Das Deep-Learning-Netzwerk gibt die Vektorausgabe der extrahierten echokardiografischen Messwerte an einen medizinischen Bildbetrachter aus.
Patent DE-112019000224-T5 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe, drehantriebs-system und hydraulikbagger
Inventor: MINAMIURA AKIRA
IPC: F16H1/46
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Untersetzungsgetriebe enthält eine Übertragungs-Einheit (80), die sich um eine Achse herum dreht, ein ringförmiges Element (170), das eine zylindrische Form hat, die die Achse umschließt, sich zusammen mit der Übertragungs-Einheit (80) um die Achse herum dreht und eine Ölwanne aufweist, die eine vertiefte Nut, die in einer Innenumfangsfläche vertieft ist, sowie ein Schmieröl-Zuführloch hat, das sich von der vertieften Nut aus radial nach außen erstreckt und öffnet, sowie einen Gleitabschnitt, der sich radial außerhalb des Schmieröl-Zuführlochs des ringförmigen Elementes (170) befindet.
Patent DE-112019002572-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation eines Temperatureinflusses bei kapazitiven Messungen
Inventor: ANTI BAPTISTE
IPC: G01D5/24
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines kapazitiven Messsystems (10) zur Kompensation eines Temperatureinflusses. Das kapazitive Messsystem (10) umfasst mindestens ein kapazitives Sensorelement (12) in einem eingebauten Zustand und eine kapazitive Messschaltung (14) zur Ermittlung einer komplexen Impedanz einer unbekannten Kapazität aus einem komplexen Erfassungsstrom durch das mindestens eine kapazitive Sensorelement (12). In dem Verfahren wird eine Eichmessung durchgeführt, um Temperaturkennlinien (42, 44) des Realteils und des Imaginärteils der ermittelten Impedanzen zu erlangen. Bei folgenden Impedanzmessungen der unbekannten Kapazität bei einer aktuellen Temperatur (Tcurr) werden der Realteil und der Imaginärteil der gemessenen Impedanz ermittelt (58) und wird auf Basis des bei der aktuellen Temperatur (Tcurr) ermittelten Realteils und der ermittelten Temperaturkennlinien (42, 44) des Realteils und des Imaginärteils der bei der aktuellen Temperatur (Tcurr) ermittelte Imaginärteil der Impedanz korrigiert (60).
Patent DE-112019005412-T5 (DE)
Title: Lineare Stromversorgungsschaltung
Inventor: TAKOBE ISAO
IPC: G05F1/56
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine lineare Stromversorgungsschaltung gemäß der vorliegenden Erfindung ist versehen mit: einem Ausgangstransistor, der zwischen einem Eingangsende, an das eine Eingangsspannung angelegt ist, und einem Ausgangsende, an das eine Ausgangsspannung angelegt ist, vorgesehen ist; einem Treiber zum Ansteuern des Ausgangstransistors; und einer Rückkopplungseinheit zum Rückkoppeln von Informationen, zurück an den Treiber, über einen elektrischen Ausgangsstrom, der vom Ausgangsende ausgegeben wird. Der Treiber treibt den Ausgangstransistor auf der Basis der Differenz zwischen einer auf der Ausgangsspannung basierenden Spannung und einer Referenzspannung sowie der Information an.
Patent DE-112020000128-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für hybridfahrzeuge
Inventor: SUKEGAWA YOSHIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für Hybridfahrzeuge bereitgestellt, die sich durch hervorragende Geräuscharmut auszeichnet und gleichzeitig das Klopfen innerhalb einer zulässigen Grenze absenkt. Die Hybridfahrzeug-Steuervorrichtung eines Aspekts der Erfindung ist eine Hybridfahrzeug-Steuervorrichtung, die ein Hybridfahrzeug steuert, das einen Motor, der Räder antreibt, einen Generator, der den Motor mit elektrischen Strom versorgt, und eine Maschine umfasst, die durch eine Brennkraftmaschine gebildet ist, die den Generator antreibt, und eine Steuereinheit umfasst, die einen Klopfindexwert berechnet, der einen Klopfgrad der Maschine in einem Maschinenbetriebspunkt angibt, der durch eine Beziehung zwischen einer Maschinendrehzahl und einem Maschinendrehmoment dargestellt wird, und die Maschinendrehzahl und das Maschinendrehmoment basierend auf dem Klopfindexwert steuert. Wenn der Klopfindexwert sinkt, stellt die Steuereinheit in dem Soll-Leistungserzeugungsumfang die Soll-Maschinendrehzahl niedriger und das Soll-Maschinendrehmoment höher ein.
Patent DE-112020002021-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: FUKUNAGA KEISUKE
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-04-15
Abstract: Eine Motoreinheit eines Aspekts der vorliegenden Erfindung weist auf: eine erste Welle, die sich um eine Motorachse dreht, eine zweite Welle, die sich entlang der Motorachse erstreckt und mit der ersten Welle auf einer Seite in einer axialen Richtung der ersten Welle verbunden ist, so dass sie in der axialen Richtung relativ beweglich ist, ein erstes Lager, das ein Ende auf der anderen Seite in der axialen Richtung der ersten Welle trägt, ein zweites Lager, das ein Ende auf einer Seite in der axialen Richtung der ersten Welle trägt, ein drittes Lager, das ein Ende auf der anderen Seite in der axialen Richtung der zweiten Welle trägt, und ein viertes Lager, das ein Ende auf einer Seite in der axialen Richtung der zweiten Welle trägt. Ein elastisches Element ist an einer Fläche angeordnet, die der anderen Seite in der axialen Richtung des Außenrings des ersten Lagers zugewandt ist. Ein verbleibender Zwischenraum in der axialen Richtung zwischen dem ersten Lager und dem zweiten Lager ist größer als ein verbleibender Zwischenraum in der axialen Richtung zwischen dem dritten Lager und dem vierten Lager.
Patent DE-112020002723-T5 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: IDE SATORU
IPC: E02F9/26
Filed: 2020-08-03
Abstract: Um eine Arbeitsmaschine wir ein Einstellbereich festgelegt. Ein Hydraulikbagger (100) umfasst eine Umgebungsüberwachungsvorrichtung, die erfasst, ob ein zu erfassendes Objekt innerhalb eines Einstellbereichs (A) um den Hydraulikbagger (100) herum vorhanden ist oder nicht, einen Sensor, der eine Änderung der Position einer Fahreinheit (5) in Bezug auf eine Dreheinheit (3) erfasst, und eine Steuereinheit, die den Hydraulikbagger (100) steuert. Die Steuereinheit stellt den Einstellbereich (A) in Übereinstimmung mit der Änderung der Position der Fahreinheit (5) in Bezug auf die Dreheinheit (3) ein, die von dem Sensor erfasst wird.
Patent DE-112020003947-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHINZAWA TATSURO
IPC: B60C9/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ein Luftreifen stellt sowohl Lenkstabilität auf trockenen Fahrbahnoberflächen als auch Stoßberstfestigkeit auf kompatible Weise bereit. Mindestens eine Karkassenschicht 13 erstreckt sich zwischen einem Paar von Wulstabschnitten 10, die jeweils auf einer Innenseite in Reifenradialrichtung eines Paars von Seitenwandabschnitten 8 angeordnet sind, die jeweils auf beiden Seiten eines Laufflächenabschnitts 2 angeordnet sind, der sich in Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist, und die Karkassenschicht 13 schließt Karkassencordfäden ein, die aus organischen Fasercordfäden gebildet sind, die durch Verflechten eines Filamentbündels von organischen Fasern erhalten werden. Die Karkassenschicht 13 schließt die Umschlagabschnitte 131 ein, die jeweils gebildet werden, indem sie an einem Endabschnitt des Paares von Wulstabschnitten 10 zu einer Außenseite in Reifenbreitenrichtung zurückgefaltet werden. Die Karkassencordfäden weisen eine Reißdehnung EB auf, die EB ≥ 15 % erfüllt, eine Protektorlaufflächengummiverbindung des Laufflächenabschnitts 2 weist einen 300 % Modul MD auf, der 4 MPa ≤ MD ≤ 13 MPa erfüllt, und die Reißdehnung EB und der 300 % Modul MD erfüllen 600 ≤ 40 ×MD + 20 ×EB ≤ 1300.
Patent DE-112021000440-T5 (DE)
Title: Atmungsführungsvorrichtung
Inventor: ADRIAENSSEN WARD
IPC: A61H31/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Atmungsführungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: ein zur Änderung seiner Gestalt ausgestaltetes äußeres Gehäuse; und eine Antriebseinheit, die in dem äußeren Gehäuse angeordnet und dazu ausgestaltet ist, die Gestalt des äußeren Gehäuses gemäß einem gewünschten Atmungsmuster zu ändern; und wobei das äußere Gehäuse mindestens einen Schlitz umfasst, der das äußere Gehäuse in mindestens einen Abschnitt unterteilt, der bezüglich eines restlichen Abschnitts des äußeren Gehäuses verschiebbar ist; und wobei die Antriebseinheit dazu ausgestaltet ist, die Gestalt des äußeren Gehäuses durch Verschieben des mindestens einen Abschnitts zu ändern.
Patent AT-6043-U1 (AT)
Title: Aluminium-leichtinnengerüst für aussenarbeiten
IPC: E04G3/18
Filed: 2002-01-17
Abstract: Es ist ein Innengerüst zur Durchführung von Fensteraußenarbeiten, zusammenklappbar, bestehend aus zwei Steherpaaren und einer Arbeitsbühne (mit Schutzgeländer) aus Aluminium, wobei die Steherpaare höhenverstellbar zwischen Boden und Decke im Innern des Gebäudes verspannt werden, ohne eine Auflagefläche zu benötigen, und die Außenlast in die Decke (innen) abgeleitet wird, sodass das Gebäude selbst nicht eingerüstet werden muss, entwickelt worden.
Patent AT-17095-U1 (AT)
Title: Warmwasserfilter
IPC: B01D35/22
Filed: 2020-06-24
Abstract: Warmwasserfilter mit Siebeinsatz (2) und Selbstreinigung (3), welcher speziell Kalk im Warmwasserkreis filtert, wobei es mit einer Selbstreinigung (3) ausgerüstet ist. Die Selbstreinigung kann mit einem Handventil oder mit einem automatischen Ventil ausgerüstet werden. Durch Öffnen des Reinigungsventils wird der angesammelte Kalk automatisch herausgespült. Sollte sich Kalk, was aufgrund seiner Beschaffenheit und Größe sehr unwahrscheinlich ist, sich in den Filter festsitzen, wird er aufgrund der hohen Fließgeschwindigkeit des Wassers mitgerissen. Es ist darauf zu achten, dass während des Spülvorgangs alle anderen Armaturen geschlossen sind, damit die max. Wassermenge durch den Filter läuft und dadurch die höchste Fließgeschwindigkeit und somit Reinigungswirkung erzielt wird.
Patent AT-1722-U1 (AT)
Title: Extrusionswerkzeug für mit einem hohlraum versehene bauteile, sowie verfahren zum herstellen derartiger bauteile
IPC: B29C48/90
Filed: 1996-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Extrusionswerkzeug (4) für mit einem Hohlraum (26) versehene Bauteile (2), insbesondere aus Kunststoff. Dieses weist eine dem Düsenspalt (21) nachgeordnete Innenkühlvorrichtung (27) auf, die Versorgungsleitungen (29,30) für ein Kühlmedium (36) umfaßt, welche durch den Kern (42) des Extrusionswerkzeuges (4), insbesondere im Bereich des Düsenspaltes (21), in den Hohlraum (26) des Bauteils (2) münden und zur Zufuhr eines Kühlmediums (36) in den Hohlraum (26) des Bauteils (2) ausgebildet sind. Ein Wärmetauscher (28) ist in Extrusionsrichtung im Abstand vom Düsenspalt (21) in Extrusionsrichtung - Pfeil (5) - angeordnet. Dieser wird von dem Kühlmedium (36) durchflossen. Im Hohlraum (26) des Bauteils (2) ist weiters eine Umwälzvorrichtung (44) für ein Kühlmittel (46), insbesondere ein Gas, angeordnet.
Patent BG-3013-U1 (BG)
Title: Multifunctional play set for children
Inventor: IVANOV DELYAN
IPC: A63H33/04
Filed: 2018-08-09
Abstract: This utility model relates to a multifunctional play set for children that will find application in the educational and play process in childcare facilities. The multifunctional children's play set includes a set of building blocks. In the construction of a house or table, a vertical housing side (2), a vertical housing base (3), a finite housing side (4), a horizontal element (5), a horizontal combined element (6), a vertical roof element (1) and a connecting element (7) have been used. The house has three walls, each of which is formed by the vertical housing sides (2) connected to each other by the connecting elements (7). The floor of the house is formed by the horizontal combined elements (6) connected at both ends by the vertical housing bases (3). The roof of the house is formed by the horizontal combined elements (6) and horizontal elements (5) connected at both ends by vertical roof elements (1). The table has three walls, each of which is formed by the vertical housing sides (2) and the finite housing side (4) located at the top of each wall of the table. The sides (2 and 4) are connected to each other by the connecting elements (7). The floor of the table is formed by the horizontal combined elements (6) connected at both ends by the vertical housing bases (3). The table top is formed by the horizontal combined elements (6) and the horizontal elements (5) connected at the two ends to the finite housing sides (4).
Patent AT-9400-U1 (AT)
Title: Toranschläge verdeckt
IPC: E06B11/02
Filed: 2006-03-03
Abstract: Automatisch betriebenes Einfahrtstor aus Aluminium bestehend aus innen liegenden Toranschlägen (D), die am Torflügelrahmen (A) und an einem Mittelstück (C) befestigt werden und am Torflügelrahmen (B) bei geschlossenem Tor anschlagen. Der Abstand (E) zwischen den Torflügelrahmen (A) und (B) wird verdeckt durch eine Latte (B1).
Patent AT-11328-U1 (AT)
Title: Axialventil mit einem in einem gehäuse axial geführten ventilrohr
Inventor: POKORNY DIETER
IPC: G05D16/20
Filed: 2009-04-16
Abstract: Bei einem Axialventil mit einem in einem Gehäuse (1; 17, 18) axial geführten Ventilrohr (2,10), das durch ein Betätigungsorgan (8,11) gegen eine Dichtplatte (6; 15, 16) bewegbar ist, ist koaxial zum Ventilrohr (2, 10) im Gehäuse (1; 17, 18) ein Druckreglerkolben (3) angeordnet.
Patent AT-13968-U1 (AT)
Title: Stabilisierungselement für Schachtböden
IPC: E03F5/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Schachtboden, insbesondere Abwasserkanalschachtboden, mit einem Stabilisierungselement, wobei das Stabilisierungselement als separates Bauteil derart ausgebildet ist, dass es, am Schachtboden befestigt, mit einem Hauptgerinne einen vorgegebenen Winkel einschließt.
Patent AT-8424-U1 (AT)
Title: Feuchttuchspender
Filed: 2005-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuchttuchspender mit einem Behälter, der an die Aufnahme einer kernlosen Rolle angepasst ist, auf der die zusammenhängenden Tücher oder das Tuch aufgewickelt und von der Mitte her abrollbar sind, und mit einem Deckel, der lösbar mit dem Behälter verbunden ist und mit dem der Behälter dichtend verschließbar ist, sowie mit einem Entnahmeteil, das am Deckel angeordnet ist, und durch das die Tücher oder das Tuch aus dem Spender entnehmbar sind. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Entnahmeteil ein separates Bauteil ist, das mit einem hülsenartigen Vorsprung versehen ist, der durch eine Durchbrechung des Deckels passt und mit einem Konterelement auf Innenseite des Deckels zusammenwirkt, um das Entnahmeteil mit dem Deckel zu verbinden.
Patent AT-4331-U1 (AT)
Title: Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63H33/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Geschicklichkeitsspiel besteht im wesentlichen aus zwei kugelförmigen Körpern (1,2) mit je einer Durchgangsbohrung (6), durch die eine Schnur (3) gezogen ist. Die kugelförmigen Körper (1,2) sind längs der Schnur (3) frei verschiebbar, wobei vorzugsweise das eine Ende der Schnur (3) durch eine Schlaufe und das andere Ende durch einen Knoten begrenzt wird.Der Spieler führt mit seinem Finger die Schnur (3) an der Schlaufe und regt durch rhythmisches Auf- und Abbewegen des Fingers die Anordnung von Schnur (3) und kugelförmigen Körpern (1,2) zu Schwingungen an. Bei entsprechender Geschicklichkeit kann erreicht werden, daß einer der kugelförmigen Körper (1), und zwar der am Knoten anliegende, eine kreisende Bewegung in einer Vertikalebene ausführt, wobei der zweite kugelförmige Körper (2) etwa den Mittelpunkt dieser Kreisbahn bildet.
Patent AT-5215-U1 (AT)
Title: Vorsatzrolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2001-04-26
Abstract: Vorsatzrolladenkasten, insbesondere für Fertigteilhäuser, mit einer Antriebs- und Lagerungeinrichtung für ein aufrollbares Verschattungselement in einem Gehäuse, wobei das Gehäuse mehrteilig ausgeführt und die Gehäuseteile lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent AT-12690-U1 (AT)
Title: Werbevorrichtung für sporttore
IPC: G09F19/12
Filed: 2011-08-31
Abstract: Werbevorrichtung für Sporttore, anwendbar bei Toren (1), die einen vorderen Rahmen (11), an dem ein Netz (12) mit einer vorbestimmten Farbe hängt und sich teilweise nach hinten erstreckt, umfassen. Sie umfasst ein transparentes Schichtelement (2) in vertikaler oder geneigter Stellung, das mit unteren Trägern (21) versehen ist, die ebenfalls transparent sind und mithilfe derer die Vorrichtung hinter dem Netz (12) des Tors positionierbar ist, wobei sich auf dem Schichtelement (2) opake oder semitransparente Bereiche (3) mit der gleichen oder einer ähnlichen Farbe wie die Farbe des Netzes (12) befinden, um eine Darstellung, ein Zeichen, eine Aufschrift oder ein Logo darzustellen, das beim Einsatz geeignet ist, von verschiedenen Blickwinkeln gesehen den optischen Effekt zu erzeugen, als ob die opaken oder semitransparenten Bereiche (3) in das Netz (12) des Tors (1) integriert wären.
Patent AT-5379-U1 (AT)
Title: Aspartatderivat von amlodipin
IPC: A61K31/44
Filed: 2001-08-09
Abstract: Ein Amlodipinderivat mit der folgenden Formel ist nützlich entweder allein oder in Kombination mit Amlodipin als Arzneimittel beim Behandeln von Angina und Bluthochdruck.
Patent AT-5722-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur einstellung des von einer reibungskupplung übertragenen drehmomentes
Inventor: PARIGGER MARTIN
IPC: F16D27/115
Filed: 2001-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Einstellung des von einer Reibungskupplung (12) übertragenen Drehmomentes, mit einer aus einem Elektromotor (45), einem Untersetzungsgetriebe (42) und einem Mechanismus zur Umsetzung der rotatorischen Bewegung in eine Verschiebung einer Andruckplatte (29) der Kupplung (12) bestehenden Aktuatorkette soll auch bei hoher Reibung die genaue und schnelle Einstellung des übertragenen Drehmomentes ermöglichen.Dazu ist Elektromotor (45) und/oder Untersetzungsgetriebe (42) reibungsbehaftet, ist der Mechanismus (31, 32, 35, 36, 40) zur Umsetzung und/oder die Reibungskupplung (12) selbst elastizitätsbehaftet, ist zur Einstellung des Drehmomentes (Md) der Reibungskupplung (12) ein mit dem Elektromotor (45) wirkverbundener Stellungsregler (47) und ein die Stellung eines der Glieder der Aktuatorkette (45, 42, 41, 40, 36, 35, 32, 31, 29) bestimmender Sensor (46; 46) vorgesehen, welcher in Kraftflussrichtung an einer Stelle vor einem wesentlichen Teil der Elastizität anliegt. Das entsprechende Steuer- und Eichverfahren ist auch entwickelt.