baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005086-U1 (DE)
Title: Walzenbremse
IPC: B60T1/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Walzenbremse ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Walze auf das Glatteis abgesenkt wird. Die Walze besteht aus einer Metallwalze mit eingesetzten gehärteten Stahlspitzen oder einer Gummiwalze mit Spikes, oder einer Metallwalze mit Gummiüberzug und Spikes.
Patent DE-202013009859-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige, die eine Anzeige mit interferometrisch arbeitendem Modulator ist
IPC: G02B30/27
Filed: 2013-12-07
Abstract: Elektronische Anzeige, die eine Anzeige mit interferometrisch arbeitendem Modulator (englisch Interferometric Modulator Display (kurz IMOD)) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor ein Einwegspiegel ist, und dass die Anzeige eine Hintergrundbeleuchtung besitzt.
Patent DE-202013103397-U1 (DE)
Title: Thorax-Katheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Thorax-Katheter (1) mit einem Tubus (11) mit distalem Ende (16) und proximalem Ende (14) und einem innerhalb des Tubus (11) verlaufenden Hauptlumen (10) und einem Nebenlumen (12), die jeweils vom proximalen Ende (14) her zugänglich sind, wobei der Tubus (11) in unbelastetem Zustand benachbart zum distalen Ende (16) eine gekrümmte Auslenkung (K) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Auslenkung (K) der Tubus (10) mindestens eine mit dem Nebenlumen (12) kommunizierende Austrittsöffnung (15) vorgesehen ist, durch welche ein vom proximalen Ende (14) her eingeleitetes Fluid ausbringbar ist.
Patent DE-202013105727-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung sowie Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Leuchtenanordnung (20) mit einem flächigen Lichtleiter (10) und mindestens einer Lichtquelle (2a, 2b), wobei der Lichtleiter (10) eine Vorderseite (10b) und eine Rückseite (10c) und eine die Vorder- und Rückseite (10b, 10c) verbindende Seitenkontur (10a) aufweist, und wobei die Lichtquelle (2a, 2b) in optischer Verbindung mit einem Einkoppelbereich (11a, 11b) des Lichtleiters zum Einkoppeln von Licht der Lichtquelle (2a, 2b) in den Lichtleiter (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkoppelbereich (11a, 11b) durch einen Teilbereich der Seitenkontur (10a) gebildet ist und der Lichtleiter (10) Auskoppelbereiche (13a, 13b) aufweist, welche durch mindestens zwei im Wesentlichen gegenüberliegende Teilbereiche der Seitenkontur (10a) gebildet sind, um das Licht der mindestens einen Lichtquelle (2a, 2b) über die Auskoppelbereiche (13a, 13b) seitlich auszukoppeln.
Patent DE-202014001543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckluft
IPC: F03D9/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Druckluft mit mindestens einem Windrad (1) zum Antrieb mindestens eines Kompressors (3) zur Verdichtung von Luft und mit einem Hauptspeicher (5) zum Speichern von Druckluft mit Anschlüssen (7, 8) für Verbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hauptspeicher (5) ein Vorspeicher (6) vorgeschaltet ist, der bei einem Druck im Vorspeicher (6) größer als der Druck im Hauptspeicher (5) über ein Überströmventil (13) Druckluft vom Vorspeicher (6) in den Hauptspeicher (5) abgibt, so dass der Hauptspeicher (5) bis zu einer oberen Druckgrenze aufgeladen wird und danach der Vorspeicher (6) auf einen Reservespeicher umschaltbar ist oder komprimierte Luft aus dem Vorspeicher (6) abblasbar ist oder der Antriebsstrang zwischen dem Windrad 1) und dem Kompressor (3) unterbrechbar ist, und dass bei einer Unterschreitung einer unteren Grenze eines vorgegebenen Betriebsdruckes im Hauptspeicher (5) ein elektrisch betriebener Kompressor (4) aktivierbar ist, der vorkomprimierte Luft aus dem Vorspeicher (6) oder bei fehlender vorkomprimierter Luft Umgebungsluft ansaugt und seine komprimierte Luft direkt in den Hauptspeicher (5) abgibt und beim Erreichen einer oberen Druckgrenze im Hauptspeicher (5) der elektrisch betriebene Kompressor (4) deaktivierbar ist.
Patent DE-202014002738-U1 (DE)
Title: Stütze für einen Schlauch zum Anheben des Planendachs eines Nutzfahrzeugverdecks
IPC: B60J7/10
Filed: 2014-03-28
Abstract: Stütze für einen Schlauch zum Anheben des Planendachs eines Nutzfahrzeugverdecks, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchstütze (1) aus einer flächenhaften Stützplatte (2) und seitlichen Traversenauflagern (4) zur Anordnung zwischen zwei benachbarten Quertraversen (3) gebildet ist, wobei die die Traversenauflager (4) im Auflagebereich der Querschnittsform der Quertraversen (3) angepasst sind, dass die Stützplatte (2) wenigstens eine mittige Sollknickstelle (B) und randseitig entlang des Übergangs zu den Traversenauflagern (4) wenigstens je eine Sollknickstelle (A) aufweist, und dass die Sollknickstellen (A und B) durch Einziehen des unteren Stützplattenrandes (5) querschnittsreduziert ausgeführt sind, wodurch beim Zusammenschieben der Quertraversen (3) zwingend ein definiertes Ausknicken nach oben garantiert ist.
Patent DE-202014004949-U1 (DE)
Title: Prothesenschaft für Beinprothese
IPC: A61F2/78
Filed: 2014-06-21
Abstract: Prothesenschaft für Beinprothese zur Anpassung an einen Oberschenkelamputationsstumpf mit Außenschaft (3) aus formstabilem Kunstharzlaminat oder faserverstärktem Kunststoff mit einem Innenschaft zur Polsterung desselben, dadurch gekennzeichnet, dass dieser so bemessen ist, dass dessen oberer Rand auf ein Maß, unterhalb einer möglichen knöchernen Kontaktstelle zwischen amputierten Oberschenkelknochen und Außenschaft (3) begrenzt ist, wobei der Außenschaft (3) und/oder der Innenschaft mit einer muskulären Sehnenpelotte (1) für die Streckmuskulatur so gestaltet ist, dass diese muskuläre Sehnen-pelotte (1) über den Innenschaft mit der Streckmuskulatur medial an der Innenseite des Oberschenkelamputationsstumpfes kontaktierbar ist, wobei die muskuläre Sehnenpelotte (1) dabei am Außenschaft (3) und/oder am Innenschaft so angeformt oder eingeformt oder angebracht ist, dass diese eine im horizontalen Querschnitt konvex gewölbte, der Streckmuskulatur zugewandte Wölbung über die gesamte oder teilweise Länge bzw. Höhe der muskulären Sehnenpelotte (1) ausbildet, wobei die Wölbungsoberfläche der Oberfläche der Streckmuskulatur angepasst ist und so bemessen ist, dass sie vollständig oder annähernd vollständig mit der Streckmuskulatur kontaktierbar ist und wobei als Gegenhalt zur Streckmuskulatur gegenüber oder annähernd gegenüber der muskulären Sehnenpelotte (1) positioniert, der Außenschaft (3) und/oder der Innenschaft mit einer muskulären Beugepelotte (2) für die Beugemuskulatur so gestaltet ist, dass diese muskuläre Beugepelotte (2) über den Innenschaft mit der Beugemuskulatur medial an der Innenseite des Oberschenkelamputationsstumpfes kontaktierbar ist, wobei die muskuläre Beugepelotte (2) dabei am Außenschaft (3) und/oder am Innenschaft so angeformt oder eingeformt oder angebracht ist, dass diese eine im vertikalen Querschnitt konvex gewölbte, der Beugemuskulatur zugewandte Wölbung über die gesamte oder teilweise Länge bzw. Breite der muskulären Beugepelotte (2) ausbildet, wobei die Wölbungsoberfläche der Oberfläche der Beugemuskulatur angepasst ist und so bemessen ist, dass sie vollständig oder annähernd vollständig mit der Beugemuskulatur kontaktierbar ist.
Patent DE-202014005226-U1 (DE)
Title: Faltbare Fahrradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Faltbare Fahrradtasche zur festen Anbringung am Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich von einer dreieckigen Form (= Nichtgebrauchszustand) in einen Oktaeder (= Gebrauchszustand) falten lässt, um so Güter aufzunehmen.
Patent DE-202014005491-U1 (DE)
Title: Mobiles Computersystem, das eine Vorrichtung zur optischen, mehrfarbigen Signalisierung von veränderlichen Informationen, eine Stromversorgung und ein Computergehäuse besitzt
IPC: G04G9/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Mobiles Computersystem, das eine Vorrichtung zur optischen, mehrfarbigen Signalisierung von veränderlichen Informationen, eine Stromversorgung und ein Computergehäuse besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Computersystem mindestens eine weitere Komponenten für die Anzeige der Zeit besitzt, die in den Gehäuserand beziehungsweise Rahmen der Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen des mobilen Computersystems eingebaut ist.
Patent DE-202014007549-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Kleidung
IPC: A41F18/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Halteeinrichtungen, bzw. -vorrichtungen, bzw. Verstelleinrichtungen (in Folge „Vorrichtungen” genannt) für Kleidungsstücke, die den Zweck haben Kleidungsstücke oder Teile davon am Körper des Trägers der Kleidungsstücke oder Teile davon festzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass diese Halteeinrichtungen, bzw. -vorrichtungen, bzw. Verstelleinrichtungen für Vorgenannte so beschaffen sind, dass Detektoren nicht auf diese ansprechen/ausgelöst werden.
Patent DE-202014007845-U1 (DE)
Title: Zeitungshalter für Zeitungen mit schmalem Rand
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Zeitungshalter mit Klemmleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleiste (1) und die Klemmleiste (2) abgeschrägt sind und somit die Klemmbreite K1 auf 8 bis 12 mm verkleinern und damit die Artikel einer bündig eingeklemmten Zeitung mit einer Zeitungsrandbreite von 12–18 mm komplett lesbar sind.
Patent DE-202014007931-U1 (DE)
Title: Schraubfundament zur Belüftung und Bewässerung von Baumwurzeln
IPC: A01G13/08
Filed: 2014-10-07
Abstract: Perforierung des Rohrkörpers eines in das Erdreich einschraubbaren, hülsenartigen Schraubfundamentes, das nach seinem Einschrauben in das Erdreich als Fundament für Wurzelschutzsysteme dient und das über die Lochung dem Gasaustausch zwischen Bodengasen und Oberflächenluft dient.
Patent DE-202014009370-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Schutzhelms
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Verstärkungsstruktur eines Schutzhelms, die einen Helmkörper (1), der aus einem Dämpfungsmaterial hergestellt ist, und einen Strukturkörper (2) umfasst, wobei der Helmkörper (1) eine Stirnzone (11), eine Seitenzone (12) und einen nach unten offenen unteren Rand (13) aufweist, wobei der Strukturkörper (2) mindestens eine Umrandung (20), die den unteren Rand (13) des Helmkörpers (1) umschließt, und eine Stützwand (21) aufweist, die sich nach oben bis nahe an der Verbindungsstelle der Stirnzone (11) und der Seitenzone (12) erstreckt.
Patent DE-202014010211-U1 (DE)
Title: Eiszapfenpflücker
IPC: E04D13/076
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eiszapfenplücker Auffangbehälter mit Griff zum Entfernen von Eiszapfen. dadurch gekennzeichnet; dass der Auffangbehälter (1) unterhalb geschlossen ist und oberhalb eine Öffnung aufweist. Somit beim greifen (Pflücken) mit Griff (2) verbunden mit der Griffverbindung (3) von Eiszapfen diese im Behälter hält.
Patent DE-202014011441-U1 (DE)
Title: Einlegeschlauch für die grabenlose Kanalsanierung
IPC: F16L55/165
Filed: 2014-03-11
Abstract: Einlegeschlauch (1) für die grabenlose Kanalsanierung, umfassend eine außenliegende Schlauchfolie (5), die vorzugsweise flüssigkeitsdicht ist sowie zumindest teilweise UV-Strahlung und/oder kurzwelliges sichtbares Licht reflektiert und/oder absorbiert sowie blickdicht oder zumindest kontakttransparent ist, sowie eine innenliegende Schlauchfolie (2) mit einer oder mehreren Schichten sowie einem zwischen diesen beiden Folien angeordneten Trägermaterial, das mit einem reaktiven Kunststoffharz getränkt ist, wobei die dem Trägermaterial zugewandte Außenseite der innenliegenden Schlauchfolie (2) zumindest bereichsweise eine Beschichtung (3) mit mindestens einem Polysiloxan und/oder mit mindestens einer migrierenden Verbindung aufweist und/oder eine Belegung mit mindestens einer migrierenden Verbindung aufweist, die in die besagte Außenschicht eingebracht ist und zeitabhängig an die Oberfläche dieser Außenschicht migriert.
Patent DE-202014100122-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von Etikettenhülsen
IPC: B65C3/08
Filed: 2014-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spenden von Etikettenhülsen (2) auf Behälter (3), umfassend: ein Abrollaggregat (4) zum Bereitstellen eines Folienschlauchs (5) von einer Rolle (6); ein Spendeaggregat (10) zum Abtrennen der Etikettenhülsen von dem Folienschlauch; und eine zwischen dem Abrollaggregat und dem Spendeaggregat ausgebildete Spanneinrichtung (11), mit der sich der Folienschlauch beim Transport auf Zugspannung halten lässt, gekennzeichnet durch eine zwischen der Spanneinrichtung (11) und dem Spendeaggregat (10) ausgebildete Rücklaufbremse (14) für den Folienschlauch.
Patent DE-202014100757-U1 (DE)
Title: Rückspülbarer Beutelfilter
IPC: B01D29/27
Filed: 2014-02-20
Abstract: Rückspülbarer Beutelfilter, mit  a) einem Filterbeutel (1);  b) einem Filtergehäuse (2) mit einem Deckel (3), wobei das Filtergehäuse (2)  b1) Zyklon-artig und/oder im unteren Bereich (9) konisch geformt ist,  b2) einen tangentialen Zulauf (7) aufweist, und  b3) im Deckel (3) einen Auslass (11) aufweist;  c) einer Halte- und/oder Klemmvorrichtung (3) für den Filterbeutel (1);  d) einer Stützvorrichtung (4) zur Formhaltung des Filterbeutels (1);  e) einem Ablassventil (5), wobei das Ablassventil (5) am Boden des Filtergehäuses (2) angeordnet ist;  f) einem Differenzdruckmesser (6), der zwischen Zulauf (7) und Auslass (11) des Filtergehäuses (2) geschaltet ist; und  g) Mitteln zum automatischen Öffnen des Ablassventils (5) und Einleiten eines Rückspülvorgangs bei Überschreitung eines vorgegebenen Differenzdrucks.
Patent DE-202014101457-U1 (DE)
Title: Dicht- und Montageband
IPC: E04B1/68
Filed: 2014-03-27
Abstract: Dicht- und Montageband zur Abdichtung von insbesondere Wandecken bzw. der Eckbereiche von aufeinandertreffenden Wänden und/oder Böden mittels einer wasserdichten Folie, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Trägerfolie (1) des Dicht- und Montagebands (12) ein Schallschutzstreifen (4) bevorzugt mittig in Längsrichtung des Dicht- und Montagebands (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014101718-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Schneiden eines dünnen und klebrigen Bandes, insbesondere eines Cordbandes
IPC: B29D30/46
Filed: 2014-04-11
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden eines dünnen und klebrigen Bandes, insbesondere eines Cordbandes, umfassend ein Obermesser und ein Untermesser, eine Zugvorrichtung zum Hindurchziehen eines zu schneidenden Bandabschnitts, sowie einen oberseitig auf das Band aufsetzbaren Niederhalter umfassend eine Magnetleiste zum Fixieren des Bandes, welche Magnetleiste entweder direkt mit im Band enthaltenen Metallelementen oder mit einer unterhalb des Bandes angeordneten und das Untermesser übergreifenden, vertikal bewegbaren Klemmleiste derart zusammenwirkt, dass das Band mit seiner vorlaufenden Kante zum Erfassen mit einem Greifabschnitt der Zugvorrichtung anhebbar ist, wobei die Magnetleiste in der das Band niederhaltenden Stellung das Band von oben direkt auf das Untermesser oder die Klemmleiste drückt, dadurch gekennzeichnet, dass am Niederhalter (7) eine in Richtung der Zugvorrichtung (4) der Magnetleiste (8) vorgeschaltete Niederhalteleiste (20) vorgesehen ist, relativ zu welcher die Magnetleiste (8) vertikal bewegbar ist, wobei die Niederhalteleiste (20) beim Absenken des Niederhalters (7) auf das Band (6) vorläuft und das Band (6) niederdrückt, wonach erst die Magnetleiste (8) auf das Band (6) bewegt wird.
Patent DE-202015003436-U1 (DE)
Title: Lampenhalterahmen
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Lampenhalterahmen, zweiteilig mit Ober- (bewegliche Rahmenteil, 1 Nr. 1) und Unterteil (feststehender Rahmenteil, 1 Nr. 2) zur Aufnahme einer Beleuchtungseinheit (z. B. LED-Panel) in Wand- oder Deckenmontage im Innen- und Außenbereich. Dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführung des Lampenhalterahmens in rechteckiger oder quadratischer Bauweise aus Holz, Metall oder Kunststoff in verschiedenen Dimensionen und verschiedenen Farbgestaltungen bzw. Materialoberflächenbehandlungen erfolgt.
Patent DE-202015003878-U1 (DE)
Title: Kammerflaschenverschluss
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-05-28
Abstract: Kammerflaschenverschluss dadurch gekennzeichnet, dass: 1.1. einer oder mehrere feste oder flüssige Stoffe in einem Kammerflaschenverschluss getrennt von einander gelagert und transportiert werden können 1.2. ein definierbares Verhältnis zwischen dem Durchmesser der Durchflussöffnung sowie der Größe, Geometrie und Anordnung der Kammer bzw. Kammern besteht. 1.3. alle Substanzen gleichzeitig oder in vordefinierter Sequenz und zeitlicher Abfolge im Mund zusammen kommen und sich mischen. 1.4. die vorgesehenen Kammern für die einzelnen festen und flüssigen Stoffe untereinander im Kammerfaschenverschluss den Applikationsbedingungen entsprechen unterschiedlich angeordnet werden können.
Patent DE-202015004327-U1 (DE)
Title: Bio-Betriebsklärwerk : Bausatz zur Reduzierung  der Fettstoffe in Abwässern
IPC: E03F5/16
Filed: 2015-06-18
Abstract: Belüftungskörper 1 (1) aus Edelstahl oder Kunststoff mit innenliegendem Belüfter, Öffnungen und Anschlüssen dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung des Abwassers ein Eingangsrohr (2), ein Prallblech (3), ein Belüfter (4) und ein Ausgangsrohr (5) angebracht sind.
Patent DE-202015100097-U1 (DE)
Title: Entfeuchtungsputz für die Beschichtung von Gebäudewänden und/oder von Gebäudedecken
IPC: C04B16/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Entfeuchtungsputz (8) für die Beschichtung von Gebäudewänden (2), insbesondere Gebäude-Innenwänden (6), und/oder von Gebäudedecken, aufweisend ein Gemisch von Zement oder Kalk, Wasser, und einem Zusatzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch zusätzlich Holzfasern aufweist.
Patent DE-202015100675-U1 (DE)
Title: Sackförmige Fluidfördervorrichtung
IPC: F04B43/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Sackförmige Fluidfördervorrichtung, die zum Befördern eines Fluids in ein Fluidrohr (2) dient, umfassend  einen ausdehnbaren Sack (10), der einen ersten Kanal (11) und einen zweiten Kanal (12) aufweist,  ein Rohr (20), das durch den Sack (10) geführt wird und einen ersten Rohrinnenraum (22) aufweist, wobei der erste Rohrinnenraum (22) mit der Außenseite des ausdehnbaren Sacks (11) verbunden ist, wobei zwischen dem Rohr (20) und dem ausdehnbaren Sack (11) ein Ausdehnungsraum (13) ausgebildet ist, wobei der Ausdehnungsraum (13) mit dem ersten Kanal (11) verbunden ist, wobei der erste Rohrinnenraum (22) mit dem zweiten Kanal (12) verbunden ist, und  ein Verstellelement (30), das beweglich in ein Ende des ausdehnbaren Sacks (10) gesteckt wird und in der Radialrichtung ein Durchgangsloch (31) aufweist,  wobei das Durchgangsloch (31) den ersten Kanal (11) mit der Fluidquelle (3) verbindet und der zweite Kanal (12) nicht mit der Fluidquelle (3) verbunden ist, wenn das Verstellelement (30) in die Ausdehnungsposition gedreht wird, und  wobei das Durchgangsloch (31) den zweiten Kanal (12) mit der Fluidquelle (3) verbindet und der erste Kanal (11) nicht mit der Fluidquelle (3) verbunden ist, wenn das Verstellelement (30) in eine Förderposition gedreht wird.
Patent DE-202015104629-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Lochdichtungseinrichtung
IPC: F16J15/46
Filed: 2015-09-01
Abstract: Aufblähbare Öffnungsabdichtungsvorrichtung (10), umfassend: eine aufblähbare Matte (33), die zum Umhüllen eines Abschnitts eines Verbindungsmittels (13) geeignet ist, eine nicht aufblähbare Verlängerung (32), die sich von der aufblähbaren Matte (33) aus erstreckt und ausreichend starr ist, um durch sie hindurch die aufblähbare Matte (33) von einer ersten Seite (41) einer Öffnung (20) zu einer zweiten Seite (42) der Öffnung (20) zu schieben, und einen Aufblähmechanismus (22), der ein Rohr (40) umfasst, das sich von der aufblähbaren Matte (33) aus erstreckt, zum Einführen eines expandierbaren Materials von der ersten Seite (41) der Öffnung (20) aus in die aufblähbare Matte (33).
Patent DE-202016000369-U1 (DE)
Title: Schalengreifersystem
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-01-20
Abstract: Schalengreifer, mit einem Schalenträger (6), an dem zwei Greiferschalen (2, 3) um parallele Schwenkachsen (4, 5) auf- und zuschwenkbar anbaubar sind, sowie einem Schwenkantrieb (8) zum Auf- und Zuschwenken der Greiferschalen, wobei die Greiferschalen (2, 3) an dem Schalenträger (6) lösbar befestigt und durch andere Greiferschalen ersetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenträger (6) bezüglich des Abstands der Schwenkachsen (4, 5) voneinander veränderbar und an verschiedene Greiferschalenpaare anpassbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016000779-U1 (DE)
Title: Lager und Transportpalette für ortsveränderliche Baustellentüren aus Stahlblech
IPC: B65D19/44
Filed: 2016-02-03
Abstract: Bautürenpalette zur Aufnahme und Lagerung von 8 Bautüren dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell einen verschweißten, verzinkten, rechteckigen Stahlrohrrahmen aus Vierkantrohr (10), (11), (12) und zwei Querverstrebungen aus Vierkantrohr (14) und (15) aufweist.
Patent DE-202016000958-U1 (DE)
Title: Kupplungsschlüssel für Feuerwehrarmaturen aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: C08J5/04
Filed: 2016-02-13
Abstract: Kupplungsschlüssel für Feuerwehrarmaturen aus faserverstärktem Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem faserverstärkten Kunststoff mit einer Dichte von unter 2,00 g/cm3 besteht.
Patent DE-202016001672-U1 (DE)
Title: Küchenschwammmagnethalterung
IPC: A47G29/087
Filed: 2016-03-15
Abstract: Küchenschwammmagnethalterung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der magnetischen Rückseite der Halterung ein Küchenschwamm flexibel innerhalb der Küche platziert werden kann.
Patent DE-202016003455-U1 (DE)
Title: Rettungsballon
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Rettungsballon, mit – einem aufblasbaren Ballon (2), der mittels eines Gases aus einem Druckbehälter (8) selektiv aufblasbar ist, – einem Auslösemechanismus (14), der das Gas aus dem Druckbehälter (8) in den Ballon (2) bei Auslösung einströmen lässt, – einer Leine (11), die eine Verbindung zwischen dem Ballon (2) und einer Person, die den Rettungsballon (1) trägt, herstellt und hält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ballon (2) und dem Druckbehälter (8) ein Zwischenelement (4) vorgesehen ist, welches über ein Mehrwege-Ventil (5) oder über zwei Mehrwege-Ventile (5, 6) verfügt.
Patent DE-202016005128-U1 (DE)
Title: elastischer bzw. teilelastischer schlauchähnlicher Überzug für Einzelverpackungen mit Zigaretten, Zigarillos, Zigarren oder anderen Tabakprodukten
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-08-20
Abstract: elastischer bzw. teilelastischer schlauchähnlicher Überzug für Einzelverpackungen mit Zigaretten, Zigarillos, Zigarren oder anderen Tabakprodukten dadurch gekennzeichnet, dass der wiederverwendbare Überzug aus einem elastischen Material vorzugsweise aus einem dehnbaren Textilgewebe besteht, mit oder ohne Nähte hergestellt ist, symmetrisch geformt sowie oben und unten mit einer offenen Einschubmöglichkeit versehen ist.
Patent DE-202016005175-U1 (DE)
Title: Zarge aus zusammengeklebten Flachglasscheiben
IPC: E06B1/52
Filed: 2016-08-24
Abstract: Zarge in Form von einem Blockrahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge aus zusammengeklebten Flachglasscheiben hergestellt, und damit für das Licht durchlässig ist
Patent DE-202016006549-U1 (DE)
Title: Elektronisches Personen-Identifikationsschild mit Datenspeicher, bidirektionaler Funk-Übertragungsfunktion und elektronischer Statusanzeige für Zusatzinformationen
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Elektronisches Anzeigeschild mit Verarbeitungseinheit und Funkschnittstelle dadurch gekennzeichnet, daß es sich um ein flaches, rechteckiges Gerät handelt, daß mit Feder- oder Magnetclip, Blattfeder oder Sicherheitsnadel an der Bekleidung befestigt werden kann. Der größte Teil der Sichtfläche wird von einem elektronischen Display eingenommen, das seinen Anzeigeinhalt ohne Stromversorgung beibehält und ohne eigene Beleuchtung auskommt (ePaper-Display). Neben dem Display umfasst die elektronische Schaltung mindestens die Elemente Stromversorgung (beispielsweise Primärzellen), eine Verarbeitungseinheit (CPU), Speicher, Uhr, Betätigungstaster oder annäherungsempfindliche Flächen und eine Niedrigenergie-Funkschnittstelle (z. B. Bluetooth Low Energy) einschließlich Antenne.