baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333096-B4 (DE)
Title: Fahrzeugabgassystem mit längenausgleichendem Schalldämpfer
Inventor: HAYMAN ALAN WILLIAM
IPC: F02B75/22
Filed: 2003-07-21
Granted: 2012-03-29
Abstract: Fahrzeugabgassystem umfassend:  einen einzigen Abgasschalldämpfer (22, 48) mit benachbarten ersten (26, 66) und zweiten (28, 74) inneren Einlassrohren und mit einem einzigen Auslassrohr (84);  ein Paar von ersten (38, 102) und zweiten Auspuffrohren (42, 104);  zwei im Abstand angeordnete Abgasauslässe (34, 36) eines Motors,  wobei das erste Auspuffrohr (38, 102) den einen (36) der Abgasauslässe (34, 36) mit dem ersten Einlassrohr (26, 66) des einzigen Schalldämpfers (22, 48) verbindet und wobei das zweite Auspuffrohr (42, 104) den anderen (34) der Abgasauslässe (34, 36) mit dem zweiten Einlassrohr (28, 74) des einzigen Schalldämpfers (22, 48) verbindet,  wobei das erste Auspuffrohr (38, 102) um ein vorbestimmtes Längenmaß kürzer ist als das zweite Auspuffrohr (42, 104);  wobei das erste innere Einlassrohr (26, 66) des Schalldämpfers (22, 48) um näherungsweise dieses vorbestimmte Längenmaß länger ist als das zweite innere Einlassrohr (28, 74),  wobei die Gesamtlängen des ersten...
Patent DE-10335426-B4 (DE)
Title: Windabweiser mit federnder Einrichtung
Inventor: STEINER ERWIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-08-01
Granted: 2011-07-14
Abstract: Windabweiser (1) für ein mit einem Schiebedach ausgestattetes Fahrzeug, der sich im Bereich eines in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Dachrahmenteils (2) parallel dazu erstreckt und bei einer Öffnungsstellung eines Schiebedachdeckels (3) mittels sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden federnden Einrichtungen (4a, 4b) mit einer Blattfeder (4a) ausstellbar ist, wobei die federnde Einrichtung mindestens die Blattfeder (4a) und mindestens einen darüber angeordneten Ausstellarm (4b) aufweist, wobei der Ausstellarm (4b) zwischen der Blattfeder (4a) und der Schiebedachdeckelkulisse (8) angeordnet ist, die Blattfeder (4a) und der Ausstellarm (4b) gleitend zueinander bewegbar sind, und auf einer oberseitigen Oberfläche (10) des Ausstellarms (4b) mindestens ein an den Schiebedachdeckel angebrachtes Teil (11) während eines Öffnungs- und Schließvorganges gleitend bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (5) jeder federnden Einrichtung (4a, 4b) schwenkbar mit dem Windabweiser (1) und ein zweites Ende (6a, 6b) mit einem weiteren Dachrahmenteil und/oder einer Führungsschiene (7) zum gleitenden Führen einer mit dem...
Patent DE-10355553-B4 (DE)
Title: Sensorhalterung
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Sensorhalterung
(10) mit einem Gehäuse
(12), mit einer in dem Gehäuse
(12) axial verschieblich und drehgesichert angeordneten Sensoraufnahme (14),
die Befestigungsmittel (50) zur Befestigung eines Sensors (16) sowie
eine Außenverzahnung
(32) in Form eines um die Sensoraufnahme (14) umlaufenden Außengewindes
(32) aufweist, mit einem Stellgewindebolzen (36) mit einem Eingriffsmittel
(42) für
ein Verdrehwerkzeug, der in einer Stellbolzenaufnahme (38) des Gehäuses (12)
verdrehbar angeordnet und mit dem Außengewinde (32) der Sensoraufnahme
(14) derart wirkgekoppelt ist, dass durch Verdrehen des Stellgewindebolzens
(36) die Sensoraufnahme (14) gegenüber dem Gehäuse (12) axial verstellbar ist,
und mit einem Fixiergewindebolzen (46), der mit dem Außengewinde
(32) oder einer weiteren Außenverzahnung der
Sensoraufnahme (14) in Eingriff steht und bei Verdrehen des Stellgewindebolzens
(36) in axialer Richtung von der Sensoraufnahme (14) mitnehmbar
ist, wobei durch Verdrehen des Fixiergewindebolzens (46) die Sensoraufnahme
(14) gegen den Stellgewindebolzen (36) verklemmend sicherbar ist.
Patent DE-10357231-B4 (DE)
Title: Streifenbeschichtetes Elektroklebeband und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHUETZ OSWALD
IPC: C09J7/21
Filed: 2003-12-08
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektroklebebandes, bei dem in einem Hotinelt-Beschichtungsverfahren auf ein Trägermaterial (26) eine streifenförmige Beschichtung (44) aus einem Hotmelt-Klebstoff aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Trägermaterial (26) ein saugfähiges Kunststoffvlies bereitgestellt wird und mit einem wärmebeständigen Hotmelt-Klebstoff beschichtet wird, so dass das Klebeband im verklebten Zustand mit einem Imprägniermittel tränkbar ist, und dass der Hotmelt-Klebstoff durch ein Schmelz-Verfahren bereitgestellt wird, bei dem der Hotmelt-Klebstoff in einem ersten Schritt auf eine Temperatur oberhalb seiner Erweichungstemperatur erwärmt wird und danach in dem erweichten Zustand streifenförmig auf ein bandförmiges Material (12) aufgetragen wird.
Patent DE-19537358-B4 (DE)
Title: IC-Träger
Inventor: KOBAYASHI YOSHITO
IPC: B25J15/04
Filed: 1995-10-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: IC-Träger zum
entfernbaren Halten einer IC-Vorrichtung (18) und zu ihrem Transport,
umfassend:  einen eine IC-Aufnahmemulde (19) bildenden Trägerkörper (27)
zur entfernbaren Aufnahme einer IC-Vorrichtung (18) darin, wobei
die IC-Aufnahmemulde (19) eine rechteckförmige Ausnehmung ist,  zwei
Verriegelungsglieder (31, 32), die schwenkbar an dem Trägerkörper (27)
auf entgegengesetzten Seiten einer in der IC-Aufnahmemulde (19)
aufnehmbaren IC-Vorrichtung (18) montiert sind und jeweils eine
Niederhalternase (31a, 32a) aufweisen, die als Antwort auf die Schwenkbewegung des
jeweiligen Verriegelungsglieds zwischen einer ersten, der Oberseite
der IC-Vorrichtung
(18) zugewandten Position und einer zweiten, von der Oberseite entfernten
Position beweglich ist,  zwei Stelleinrichtungen (39, 41), die
vertikal beweglich in dem Trägerkörper (27)
montiert sind und antriebsmäßig mit einem
jeweiligen der Verriegelungsglieder verbunden sind, um das jeweilige
Verriegelungsglied zwischen der ersten und der zweiten Position
zu verschwenken,  zwei Federanordnungen (48, 49), die an dem
Trägerkörper (27)
montiert sind, um eine jeweilige der Stelleinrichtungen in die...
Patent DE-19617470-B4 (DE)
Title: Fadenzuführung
Inventor: HESSE HANS JUERGEN
IPC: B65H57/04
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fadenzuführung zur
Zuführung
eines Bonddrahtes von einer Vorratsspule über einen Führungskanal oder Führungselemente
zu einem an einer Bondvorrichtung angeordneten Bondwerkzeug, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Bonddraht (1) von einer Vorratsspule (18) quer durch eine in einem
Gehäuse
(2) angeordnete flache Kammer (3) geführt ist, die mit einer Druckluftquelle
in Verbindung steht, deren Luftströmung quer zur Längserstreckung
des Bonddrahtes (1) innerhalb der Kammer (3), diesen zu einer Schlaufe
(4) auslenkend, gerichtet ist und daß im Bereich der maximalen
Auslenkung des Bonddrahtes (1) ein Sensor (5) angeordnet ist.
Patent DE-19637147-B4 (DE)
Title: Glas für eine Leuchtstofflampen-Glasröhre und dessen Verwendung
Inventor: KOSOKABE HIROYUKI
IPC: C03C3/085
Filed: 1996-09-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Glas
zur Verwendung in einer Leuchtstofflampe, enthaltend Bestandteile
mit den folgenden Gewichtsanteilen: 55 bis 79% SiO 2 ,
12,5 bis 25% B 2 O 3 ,
0,5 bis 10% Al 2 O 3 ,
1 bis 16% Li 2 O + Na 2 O
+ K 2 O, 0,01 bis 5% ZrO 2  und
0,05 bis 11% TiO 2  + PbO + Sb 2 O 3 .
Patent DE-19649786-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer für Abblendlicht und Fernlicht
Inventor: NEUMANN RAINER
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-12-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer für Abblendlicht und Fernlicht mit einem konkav gekrümmten Reflektor (10) mit einer einzigen Reflektorkammer und mit wenigstens einer Lichtquelle (14; 14, 15), wobei wenigstens zwei in Richtung der optischen Achse (11) des Reflektors (10) zueinander beabstandete Leuchtkörper (20, 22) vorgesehen sind, wobei von einem der Leuchtkörper (20, 22) ausgesandtes Licht zur Erzeugung des Abblendlichts dient und vom anderen Leuchtkörper (22, 20) ausgesandtes Licht zur Erzeugung des Fernlichts dient, wobei der Reflektor (10) einen scheitelnahen Teilbereich (30) aufweist, durch den vom scheitelnahen Leuchtkörper (20) ausgesandtes Licht zur Erzeugung des Abblendlichts oder des Fernlichts reflektiert wird, dass der Reflektor (10) einen mit dem scheitelnahen Teilbereich (30) einstückigen scheitelfernen Teilbereich (32) aufweist, durch den vom scheitelfernen Leuchtkörper (22) ausgesandtes Licht zur Erzeugung des Fernlichts oder des Abblendlichts reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass von den  beiden Leuchtkörpern (20, 22) ausgesandtes Licht über deren gesamten Umfang um die optische Achse (11) auf den diesen...
Patent DE-19651832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SUN SHIH-WEI
IPC: H01L21/02
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit den Verfahrensschritten:  – Erstellen
einer Siliziumschicht auf oder über
einem Siliziumsubstrat;  – Erstellen
einer ersten Schicht aus halbsphärisch
gekörntem
Silizium auf der Siliziumschicht;  – Unterbrechen des Schritts
zum Erstellen der ersten Schicht aus halbsphärisch gekörntem Silizium; und  – Abscheiden
einer zweiten Schicht aus halbsphärisch gekörntem Silizium über der
ersten Schicht aus halbsphärisch gekörntem Silizium
so, dass unabhängige
Körner
der zweiten Schicht aus halbsphärisch
gekörntem
Silizium direkt auf den Körnern
der ersten Schicht aus halbsphärisch
gekörntem
Silizium gebildet werden,   wobei die Schritte des Unterbrechens
und des Abscheidens der zweiten Schicht aus halbsphärisch gekörntem Silizium
erfolgen, ohne das Siliziumsubstrat aus einer Abscheidungskammer
zu entnehmen.
Patent DE-19653564-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
Inventor: SAKATO SEIICHI
IPC: E04G23/08
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-05-21
Abstract: Zerkleinerungsmaschine
mit  einem Zerkleinerungsmaschinen-Außengehäuse (1);  einem festen
Klemmbackenkörper
(2), der am Zerkleinerungsmaschinen-Außengehäuse (1)
fest angebracht ist, und  einem beweglichen Klemmbackenkörper (3),
der am Zerkleinerungsmaschinen-Außengehäun (1) im
Bereich eines Anlenkabschnitts (P 1 ) des
beweglichen Klemmbackenkörpers
(3) beweglich angebracht ist, um einen Öffnungs- und Schließvorgang
in Zusammenwirkung mit dem festen Klemmbackenkörper (2) auszuführen, gekennzeichnet durch  ein
bewegliches Zerkleinerungsmesser (5), das im Wesentlichen die Form
eines halbkreisförmigen
Zerkleinerungsmessers besitzt und eine rückseitige Kante (5a), die eine
im Wesentlichen rechtwinklige Form mit einem am Winkelabschnitt
befindlichen kleinen gekrümmten
Kantenabschnitt (5a,) besitzt, sowie eine vordere Kante (5b) enthält, die
insgesamt im Allgemeinen durch einen großen gekrümmten Kantenabschnitt gebildet
ist, wobei die rückseitige
Kante (5a) dem Anlenkabschnitt (P 1 ) des
beweglichen Klemmbackenkörpers
(3) zugewandt ist, und  ein festes Zerkleinerungsmesser (6),
das im Wesentlichen die Form eines halbkreisförmigen Zerkleinerungsmessers besitzt
und in der Nähe
des äußeren Endes
des festen Klemmbackenkörpers
(2) vorgesehen ist.
Patent DE-19716965-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KONDO HIROSHI
IPC: H04L29/08
Filed: 1997-04-15
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kommunikationsvorrichtung
mit wenigstens einem Paar von Kommunikationsstationen (7, 13) und
einem Serienbus (1, 2) zum Verbinden der Kommunikationsstationen
(7, 13), welche eine Taktleitung (1) zum Übertragen eines synchronen
Taktsignals und eine Datenleitung (2) zum Übertragen von Daten enthält, wobei
wenigstens eine der Kommunikationsstationen (7, 13.) mit einer Synchrontakt-Erzeugungsvorrichtung
(9, 15) versehen ist, welche ein synchrones Taktsignal erzeugt,
eine der Kommunikationsstationen (7, 13), die mit der Synchrontakt-Erzeugungsvorrichtung
(9, 15) versehen ist, als eine Hauptstation wirkt, welche ein synchrones
Taktsignal erzeugt und die Kommunikation steuert,  wenigstens
eine Kommunikationsstation (7, 13), die nicht die Hauptstation ist,
als eine Nebenstation wirkt, welche Daten in Abhängigkeit von der Kommunikationssteuerung durch
die Hauptstation überträgt oder
empfängt,
dadurch gekennzeichnet, dass  jede Kommunikationsstation (7,
13) eine Steuervorrichtung (8, 14) enthält, die umfaßt:  Fehlerfassungsmittel
zum Feststellen, ob eine Spannung durch eine Station, die nicht
die Hauptstation ist, zu der Taktleitung (1) übertragen wird, und/oder eine
Spannung...
Patent DE-19744257-B4 (DE)
Title: Beta-Carboline und deren Verwendung zur Behandlung von malignen und anderen, auf pathologischen Zellproliferationen beruhenden Erkrankungen
Inventor: MAHBOOBI SIAVOSH
IPC: C07D491/14
Filed: 1997-10-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verbindungen der allgemeinen Formel (V)   worin R 3 , R 4 , R 5  und R 6  gleich oder verschieden sind und jeweils ein Wasserstoffatom oder eine C 1 -C 4 -Alkoxy-Gruppe bedeuten sowie R 7  eine Gruppe mit der allgemeinen Formel (II)   bedeutet, wobei R 8 , R 9 , R 10 , R 11  und R 12  gleich oder verschieden sind und jeweils ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Hydroxygruppe, eine Cyanogruppe, eine C 1 -C 4 -Alkyl-Gruppe oder eine C 1 -C 4 -Alkoxy-Gruppe bedeuten.
Patent DE-19758964-B4 (DE)
Title: Video signal encoding method for e.g. digital television systems
Inventor: LEE SANG-HOON
IPC: H03M7/30
Filed: 1997-09-30
Granted: 2010-12-23
Abstract: The current motion vector encoding method is based on a number of reference motion vectors, that represent the displacement between a search block in a current frame and a reference block in a previous frame. The method utilizes motion vectors which include both horizontal and vertical components. In a shape or shape-texture combined mode, valid reference motion vectors are found, the vectors having corresponding reference blocks that comprise a boundary of an object. Valid reference motion vectors are counted and a first selection signal is generated if the number of valid vectors is equal to zero, otherwise a second selection signal is produced. A predictor for the current motion vector among the reference vectors is then determined, where the predictor is selected first from the valid vector for shape if there is a valid vector for shape, and otherwise, selected from the valid vector for texture in shape-texture combined mode. To determine an optimum predictor the zero value is selected in response to the first selection signal or the predictor is selected in response to the second selection signal. As a result, of the optimum value, the difference between a component of the current motion vector and a first component of the optimum predictor is determined. The difference is also determined for the second component of the current motion vector and the second component of the optimum predictor, thereby generating encoded data of the current motion vector. An independent claim is also included for an apparatus for encoding a current motion vector based on a plurality of reference motion vectors.
Patent DE-19842618-B4 (DE)
Title: Angetriebener, lenkbarer Rollstuhl mit auf und ab verstellbarem, in seiner Neigung einstellbarem Stuhlgestell für Behinderte, insbesondere zur Benutzung in Wohnräumen
Inventor: TOSELLI EMILIO
IPC: A61G5/12
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Angetriebener,
lenkbarer Rollstuhl mit auf und ab verstellbarem Stuhlgestell (P)
für Behinderte, insbesondere
geeignet, dem Rollstuhlbenutzer eine ausreichende Bewegungsfreiheit
in normalen Wohnräumen
zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stuhlgestell (P) auf dem auf und
ab bewegbaren Stuhltraggestell (5, 105) um eine reelle, quergerichtete
Kippachse (7) schwenkbar gelagert ist, und ein Stellantrieb (13,
17) vorgesehen ist zur Verstellung des Stuhlgestells aus einer normalen
Sitzstellung mit im wesentlichen waagerechter Sitzfläche, in
eine in Längsrichtung
rückwärts geneigte
Lehnstellung mit vorn aufwärts
geneigter Sitzfläche
und entsprechend rückwärts geneigter
Rückenlehne.
Patent DE-19859241-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe
Inventor: BORHO LOTHAR
IPC: H05B41/288
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zum Betreiben einer Gasentladungslampe (3) mit einem eine Übertragungseinrichtung
(2) und die Lampe (3) aufweisenden Ansteuerzweig und einem eine
Rückkopplungssteuerung
aufweisenden Rückkopplungszweig
(4, 5, 6) zum Einwirken auf die elektrische Ansteuerung der Lampe
(3), wozu der Rückkopplungssteuerung
ein Iststrom (I_IST) eines Primärkreises
(2.1, 2.2, 2.3) sowie ein Maß für eine Versorgungsspannung
(U_B) der Übertragungseinrichtung
(2) zugeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rückkopplungssteuerung einen
Mikrorechner (4) aufweist, dem der Primärkreis-Iststrom (I_IST) und
das Maß für die an
dem Primärkreis
(2.1, 2.2, 2.3) anliegende Versorgungsspannung (U_B) zugeführt sind
und in dem weiterhin eine Kenngröße für einen
Wirkungsgrad der Übertragungseinrichtung
(2) vorgegeben ist,  – dem
Mikrorechner (4) zusätzlich
ein Maß für eine Lampenbrennspannung
(U_BR) und/oder ein Maß für eine Temperatur
(T) der Schaltungsanordnung (1) zugeführt ist,  – der Mikrorechner
(4) derart ausgebildet ist, dass er auf der Grundlage des Primärkreis-Iststroms
(I_IST), des Maßes
für die
Versorgungsspannung (U_B)...
Patent DE-19860812-B4 (DE)
Title: Kabelkanalsystem zum Verlegen von Lichtwellenleiterkabeln
Inventor: VARGAS ANTONIO J
IPC: H02G3/04
Filed: 1998-12-30
Granted: 2010-08-19
Abstract: Kabelkanalsystem zum Verlegen von Lichtwellenleiterkabeln, an Wänden oder Decken, die erfordern, dass die Kabel um 90° gebogen werden, wobei das System umfasst:  – lineare Kabelkanalunterteile (10) und lineare Kabelkanaldeckel (100), die wenigstens einen Drahtkanal bilden,  wobei die Kabelkanalunterteile (10) und Kabelkanaldeckel (100) sich in Längsrichtung erstreckende Flansche (10c) haben, um sich gegenseitig zu erfassen und in zusammengebautem Zustand zu halten,  – eine Eckbaugruppe, die ein als ein Formstück ausgebildetes Unterteil (14, 24, 30, 40) aufweist, das einen ersten und einen zweiten Endteil hat, die abgewinkelt zueinander angeordnet sind, und einen als ein Formstück ausgebildeten Deckel (18, 28, 38, 48), der mit dem Unterteil (14, 24, 30, 40) zusammenpasst, wobei das Unterteil (14, 24, 30, 40) eine gekrümmte Seitenwand (14c, 24c, 30c, 40c) zwischen dem ersten und dem zweiten Endteil aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Flansche (10c) der Kabelkanalunterteile (10) und der Kabelkanaldeckel (100)...
Patent DE-19912531-B4 (DE)
Title: Luftsack mit wenigstens einer ausschäumbaren Kammer
Inventor: SATZGER GUIDO
IPC: B60R21/231
Filed: 1999-03-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Insassen-Aufprallschutzsystem
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem im Auslösefall aus einem eingefalteten
Einbauzustand aufzublasenden Luftsack und mit wenigstens einem mittels
einer Zündvorrichtung
zu aktivierenden und ein gaserzeugendes Material beinhaltenden Gasgenerator
zur Erzeugung der zum Aufblasen des Luftsackes erforderlichen Gasmenge,
wobei in den Luftsack ein schäumbares
Material eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung
einer als Aufprallschutz wirkenden festen, aus dem ausgehärteten Kunststoffschaum
gebildeten Struktur (11, 13) Kunststoffpartikel in dem Luftsack
(10) bevorratet und durch das einströmende eine Aktivierungsreagenzie
für die
in dem Luftsack (10) bevorrateten Kunststoffpartikel beinhaltende
Gas aktivierbar sind.
Patent DE-19926995-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für einen Isolator-Handschuh sowie Verfahren zum Wechseln eines Isolator-Handschuhs
Inventor: NORWIG JUERGEN
IPC: B01L1/00
Filed: 1999-06-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Montagehilfe
für einen
Isolator-Handschuh (7, 13), der im eingebauten Zustand fest auf
einen nach außen
weisenden Schulterring (2) in einer Wandöffnung eines Isolators aufgesetzt
ist, die aus einer in Form und Größe der Wandöffnung angepassten Montagescheibe
(10) besteht, die an ihrer Umfangsfläche eine zum Zweck des Abdichtens
der Wandöffnung
aufblasbare Schlauchdichtung (11) trägt, welche nach Einlegen der Montagescheibe
(10) in die Eingriffsöffnung
des Isolator-Handschuhs (7, 13) und Einbringen des Isolator-Handschuhs
(7, 13) vom Innenraum des Isolators her in die Wandöffnung den
Eingriffsbereich des Isolator-Handschuhs (7, 13) mit der Wirkung
einer Dichtung des Innenraumes (9) des Isolators und des Eingriffsraumes
des Isolator-Handschuhs (7, 13) gegen den Außenraum (3) gegen den Rand
der Wandöffnung
des Isolators zu pressen vermag, und die einen verschließbaren Durchlass
aufweist, der mit einem Anschluss für eine Fluidzuführung versehen ist.
Patent DE-19933677-B4 (DE)
Title: Lenkungsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PEITSMEIER KARL
IPC: B62D1/184
Filed: 1999-07-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Eine Lenkungsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Mantelrohr, das relativ zu einer fahrzeugfesten Konsole mittels eines Verstellmechanismus längs- und höhenverstellbar angeordnet ist, ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist die Spanngliedanordnung zwischen den gegenüberliegenden Lamellenpaketen auf Höhe des Mantelrohres angeordnet. DOLLAR A Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-19946013-B4 (DE)
Title: Seitengerippe für eine selbsttragende Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B62D25/02
Filed: 1999-09-25
Granted: 2009-11-19
Abstract: Seitengerippe für eine selbsttragende Karosserie eines Kraftfahrzeuges, mit einem inneren, mehrteilig aufgebauten Seitenrahmen (4, 4'), der ein einteiliges, vorderes Teil (6, 6') aufweist, das sich zwischen einer A-Säule (10, 10') und einer B-Säule erstreckt und in dem ein Türausschnitt (7, 7') ausgebildet ist, wobei an dem einteiligen, vorderen Teil (6, 6') weitere Teile zur Vervollständigung des inneren Seitenrahmens (4, 4') angeordnet sind, und mit einem äußeren Seitenrahmen (5, 5'), wobei die beiden Seitenrahmen (4, 4', 5, 5') in Fahrzeugquerrichtung zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Seitenrahmen (5, 5') einteilig ist.
Patent DE-19946965-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfte Aktoreinheit mit einem Piezoelement
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: H01L41/053
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: Aktoreinheit
mit einem Piezoelement (1), das geeignet ist über eine Wirkverbindung (2)
eine Stelleinrichtung zu betätigen,
und einem das Piezoelement umgebenden Gehäuse (3), wobei ein oberer Endabschnitt
des Gehäuses
form- und/oder kraftschlüssig
mit dem Piezoelement verbunden ist, und ein unterer Endabschnitt
des Gehäuses
mit der Stelleinrichtung form- und/oder
kraftschlüssig
verbunden werden kann, wobei wenigstens ein Abschnitt (31, 33) des
das Piezoelement umgebenden Gehäuses
(3) in seinem Außenbereich
aus einem Werkstoff mit schwingungsdämpfenden Eigenschaften gefertigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Werkstoff mit den schwingungsdämpfenden
Eigenschaften ein mit Graphitlamellen versetzter Grauguß ist.