baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106465-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife mit abnehmbarem Boden sowie drehbarer Kohleaufbewahrung
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-11-14
Abstract: Wasserpfeife (1) mit Fluidgefäß (2, insbesondere mit einer Bowl, bei der das Fluidgefäß (2) mit einer nach oben schmal zulaufenden Tropfenform aus einem formfesten Material ausgebildet ist und im oberen Teil eine oder mehrere dicht verschließbare Öffnungen aufweist an denen eine Base (3) und/oder Schlauchanschlüsse und/oder Ventilanschlüsse angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des größten Umfangs das Fluidgefäß (2) offen ist und die Öffnung mit einem öffenbaren Bodendeckel (7) fluiddicht gekoppelt ist.
Patent DE-202019005610-U1 (DE)
Title: Durchflusszellenvorrichtung und ihre Verwendung
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Durchflusszellenvorrichtung, umfassend:
 (a) einen ersten Behälter, der konfiguriert ist, eine erste Lösung aufzunehmen und ein erstes Einlassende und ein erstes Auslassende umfasst;
 (b) einen zweiten Behälter, der konfiguriert ist, eine zweite Lösung aufzunehmen und ein zweites Einlassende und ein zweites Auslassende umfasst; und
 (c) einen zentralen Bereich, umfassend ein drittes Einlassende und ein drittes Auslassende, wobei das dritte Einlassende durch mindestens ein Ventil fluidisch mit dem ersten Auslassende und dem zweiten Auslassende gekoppelt ist;
 wobei eine Innenfläche des zentralen Bereichs mindestens eine hydrophile Polymerbeschichtungsschicht mit mehreren daran gekoppelten Oligonukleotidmolekülen umfasst;
 wobei mindestens ein Oligonukleotidmolekül der mehreren ein Segment umfasst, das spezifisch an ein eukaryotisches genomisches Nukleinsäuresegment, ein prokaryotisches genomisches Nukleinsäuresegment, ein virales Nukleinsäuresegment oder ein Transkriptom-Nukleinsäuresegment hybridisiert; und
 wobei ein Verhältnis eines Fluoreszenzsignals für Fluorophor-markierte komplementäre Oligonukleotide, die spezifisch an das mindestens eine Oligonukleotidmolekül der mehreren hybridisiert sind, zu einem Fluoreszenzsignal für Fluorophor-markierte Oligonukleotide, die nicht spezifisch an die Innenfläche gebunden sind, mindestens 2 : 1 in einem Fluoreszenzbild der Innenfläche beträgt, wenn das Fluorophor Cyaninfarbstoff 3 (Cy3) ist und das Fluoreszenzbild unter Verwendung eines invertierten Fluoreszenzmikroskops aufgenommen wird, das mit einem für 532 nm Licht optimierten dichroitischen Spiegel mit 20-fachem Objektiv und einem für Cy3-Emission optimierten Bandpassfilter und einer Kamera unter nicht signalgesättigten Bedingungen ausgestattet ist, während die Oberfläche in 25 mM ACES, pH-7,4-Puffer, eingetaucht ist.
Patent DE-202019101117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen im Zugangsbereich eines Hauses, Paketbox und System bestehend aus einem Pflanzengefäß mit einer Unterbauvorrichtung
IPC: G09F23/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufstellen im Zugangsbereich eines Hauses, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mehreren, separat hergestellten, unterschiedlichen Modulen gebildet ist, wobei jedes der Module ein Modul aus der Gruppe: Briefkastenmodul, Lampenmodul, Pflanzengefäßmodul, Fußteilmodul, Paketboxmodul, Plattenmodul oder Hausnummermodul ist und wobei jedes Modul wenigstens ein Verbindungselement aufweist, wobei die Module der Vorrichtung mittels ihrer Verbindungselemente, insbesondere zerstörungsfrei und/oder werkzeugfrei wieder lösbar, miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019101504-U1 (DE)
Title: Fassadenadapter
IPC: E04F13/21
Filed: 2019-03-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10), insbesondere Fassadenadapter, umfassend ein Gewindezapfenelement (16) mit einem Außengewindeabschnitt (18) und einer zentralen Durchgangsbohrung (20) zur Durchführung eines Befestigungselementes (22),ein Aufschraubelement (24) mit einem ersten Innengewindeabschnitt (26), der komplementär zu dem Außengewindeabschnitt (18) des Gewindezapfenelementes (16) ausgebildet ist und als solcher auf das Gewindezapfenelement (16) aufschraubbar ist und einem zweiten Gewindeabschnitt (28), der als solcher an dem Aufschraubelement (24) ausgebildet ist,wobei das Aufschraubelement (24) und/oder das Gewindezapfenelement (16) mit einem Dichtelement (36) versehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Dichtelement (36) eine umlaufenden Flanschdichtung (38) mit einem zentralen, eine Durchgangsöffnung (40) für das Befestigungselement (22) aufweisenden Stutzen (42) aufweist, wobei das Dichtelement (36) mittels des Stutzens (42) in der Durchgangsbohrung (20) fixierbar ist.
Patent DE-202019102388-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung und einem dielektrischen Übergitter
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-04-29
Abstract: Verbundscheibe (10) aus einer Außenscheibe (1) und einer Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, umfassend eine transparente, elektrisch leitfähige Beschichtung (20), wobei ein Bereich der Verbundscheibe (10) mit einem dielektrischen Übergitter (30) versehen ist.
Patent DE-202019104168-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe mit einem farbcodierten Leuchtmerkmal
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-07-29
Abstract: Sicherheitsgurtbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Schnallenanordnung, einschließlich eines Gehäuses, das einen Verschlussmechanismus eine erste Lichtquelle und einen ersten elektrischen Kontakt trägt,
 einen Sicherheitsgurt; und
 eine Verschlussplattenbaugruppe, die auf dem Sicherheitsgurt getragen ist, wobei die Verschlussplattenbaugruppe eine Verschlussplatte und eine elektrische Schaltung beinhaltet, einschließlich einer Batterie, einer zweiten Lichtquelle und eines zweiten elektrischen Kontakts.
Patent DE-202020000714-U1 (DE)
Title: Transversal verstellbare, an Gleisen und Weichen montierbare, von außerhalb des Gefahrenbereiches bedienbare feste Absperrung als Schutzvorrichtung am Oberbau gegen das unbeabsichtigte Betreten des Gleises durch Arbeitskräfte bei Arbeiten im Bereich von Bahnanlagen
IPC: E01B17/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Transversal verstellbare, an Gleisen und Weichen montierbare Gleissicherungseinrichtung (Feste Absperrung) als Schutzvorrichtung am Oberbau gegen das unbeabsichtigte Betreten des Gleises durch Arbeitskräfte bei Arbeiten im Bereich von Bahnanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbolzen zur Fixierung des Pfostens mittels nach außerhalb des Gefahrenbereiches des Gleises geführter mechanischer Verlängerung fernbedienbar ist,
Patent DE-202020002778-U1 (DE)
Title: Urinbeutelsicherung
IPC: A61M39/10
Filed: 2020-06-27
Abstract: Das eine Befestigung (Sicherung), zwei zusammengesteckte Komponente in eine bestimmte Position fixiert und so eine ungewollte Trennung verhindert.
Patent DE-202020004580-U1 (DE)
Title: Spezial-Angelhaken zur Verwendung mit wechselnbaren Bleiköpfen für Weichplastikköder
IPC: A01K97/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Angelhaken für Angelkunstköder, welche durch den mühelosen Wechsel der Bleiköpfe die Angelköder vielseitiger einsetzbar machen.
Patent DE-202020004760-U1 (DE)
Title: Halterung für Hula Hoop Reifen zur Befestigung an Wänden und Türen
IPC: A63B19/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass die Halteröffnungen (2) und der Befestigungswinkel (1) des Halters so angeordnet wurde, dass ein auf und Abhängen der Hula Hoop Reifen reihenunabhängig und somit Problemlos und ohne Einschränkungen möglich ist. Die Tasche des Holz Rohteils (3) wurde so konstruiert das die Edelstahl Platte für die Wandmontage verwendet werden kann. Dabei ist die Tasche genau so tief gefräst, das immer das Holz auf der Wand bzw. Tür aufliegt und es zu keinen Kratzern durch das Edelstahl kommt.
Patent DE-202020005312-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenbestückungsvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Werkzeugmaschinenbestückungsvorrichtung,
 aufweisend einen Manipulatorarm (1), eine Dateneingabeeinheit (2), eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (3), eine Übergabeeinheit (4) und eine Visualisierungseinheit (11),
 wobei der Manipulatorarm (1) einen Werkstückgreifer (5) aufweist, der ausgebildet ist, ein Werkstück (6) aufzunehmen und freizugeben,
 und eine Greiferantriebseinheit (7) aufweist, die ausgebildet ist, eine Werkstückgreiferbewegung und eine Werkstückgreiferpositionierung bereitzustellen,
 wobei die Übergabeeinheit (4), eine Übergabeplattform (8) und mindestens einen Positionierkörper (9) aufweist,
 wobei die Übergabeplattform (8) zur Auflage von Ausgangswerkstücken ausgebildet ist und mindestens eine rasterartig angeordnete Positionierkörperaufnahme (10) aufweist,
 wobei der Positionierkörper (9) einen mit den Positionieraufnahmen korrespondierenden Formabschnitt aufweist und in den Positionierkörperaufnahmen (10) anordenbar ist,
 wobei der Positionierkörper (9) ausgebildet ist, mittels einer Anordnung an Ausgangswerkstückkonturpunkten die Ausgangswerkstücke auf der Übergabeplattform (8) in einer Übergabeposition formschlüssig festzulegen,
 wobei die Visualisierungseinheit (11) ausgebildet ist, Positionierkörperaufnahmen (10), die sich an den Ausgangswerkstückkonturpunkten befinden, optisch anzuzeigen, 
 wobei die Dateneingabeeinheit (2) ausgebildet ist, Werkstückgeometriedaten aufzunehmen und die Werkzeuggeometriedaten an die Steuerungs- und Auswertungseinheit (3) zu übertragen,
 wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit (3) ausgebildet ist, mittels der Werkstückgeometriedaten die Übergabeposition und die Ausgangswerkstückkonturpunkte auf der Plattform zu bestimmen, ein Visualsierungssignal an die Visualisierungseinheit (11) auszugeben und ein Aktorsignal an den Manipulatorarm (1) zur Betätigung des Werkstückgreifers (5) und der Greiferantriebseinheit (7) zum Aufnehmen, Bewegen, Positionieren und Freigeben des Werkstücks (6) auszugeben
 und wobei die Werkzeugmaschinenbestückungsvorrichtung ausgebildet ist, mittels der Betätigung des Werkstückgreifers (5) und der Greiferantriebseinheit (7) das Ausgangswerkstück an der Übergabeposition zu entnehmen und in eine Werkstückaufnahme einer Werkzeugmaschine einzusetzen.
Patent DE-202020005711-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-31
Abstract: Gesichtsmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Gesichtsmaskenkörper umfasst, wobei eine Oberkante des Gesichtsmaskenkörpers mit einem Längeneinstellelement und einem adaptiven Element versehen ist, wobei das adaptive Element auf einer Innenseite des Längeneinstellelements angeordnet ist, wobei das Längeneinstellelement entlang einer Gesichtskrümmung gebogen werden und auf das adaptive Element einwirken kann, so dass das adaptive Element durch Kraft verformt wird, und sich der Gesichtskrümmung anpasst, um auf das Gesicht zu passen.
Patent DE-202020103075-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Atemschutzmaske umfassend ein Filtermaterialstück aus einem luftdurchlässigen Material und wenigstens ein Befestigungsband,
 wobei das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines biologisch abbaubaren Vliesstoffes umfasst,
 wobei das wenigstens eine Befestigungsband zur Befestigung der Atemschutzmaske am Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202020104601-U1 (DE)
Title: Anlage zur Speicherung thermischer Energie
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Wärmeenergie-Speicheranlage (100) zum Speichern von Wärmeenergie aus einer Wärmeenergiequelle, wobei die Speicheranlage (100)
 ein Flüssigkeitsreservoir (110) zum Koppeln an eine Wärmeenergiequelle, das ein Reservoirvolumen mit einer offenen Oberseite (120) umfasst, wobei die offene Oberseite (120) mit einem Flüssigkeitsspiegel (130) einer Wärmeenergie-Speicherflüssigkeit in dem Flüssigkeitsreservoir (110) zusammenfällt, und
 eine Oberflächenabdeckung (200) umfasst, die ein Isoliermaterial (210), wie z.B. Mineralwolle, zum Zurückhalten von in der Flüssigkeit gespeicherter Wärmeenergie umfasst, wobei die Oberflächenabdeckung (200) die offene Oberseite (120) mindestens teilweise bedeckt,
 wobei die Oberflächenabdeckung (200) in Oberflächenabdeckungssegmente (205) unterteilt ist, wobei ein erstes Oberflächenabdeckungssegment ein Ablaufsystem (220) umfasst, das von einem Ablaufsystem eines zweiten Oberflächenabdeckungssegments mittels einer im Wesentlichen fluiddichten und/oder flüssigkeitsdichten Barriere (230) getrennt ist, so dass Flüssigkeit auf einer Oberfläche von jedem und/oder in jedem des ersten und zweiten Abdeckungssegments einzeln abgelassen werden kann.
Patent DE-202021000006-U1 (DE)
Title: Erdnagel für ein lndustriezelt
IPC: F16B13/14
Filed: 2021-01-03
Abstract: Erdnagel (1) mit einem langgestreckten Stabelement (3), wobei das Stabelement (3) ein erstes distales Ende (4) und ein zweites proximales Ende (5) aufweist, wobei ferner in das proximale Ende (5) des Stabelementes (3) ein Verbunddübel aus einer Ankerstange (11, 30) und einer Einbettmasse (14) eingebracht ist, und wobei das Stabelement (3) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202021100333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Elektrische-Information-Erfassungseinrichtung und elektrische Einrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer Elektrische-Information-Erfassungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:
 eine Befestigungsplatte (10), die einen ersten Stützfuß (11) umfasst, wobei der erste Stützfuß (11) eine erste Wand (111) und eine zweite Wand (112) aufweist, die zueinander gewinkelt verlaufen, und wobei sich die zweite Wand (112) von einem Ende der ersten Wand (111) erstreckt;
 eine Montageplatte (20), die einen ersten Ausleger (21) umfasst, wobei der erste Ausleger (21) eine dritte Wand (213) und eine vierte Wand (214) aufweist, die zueinander gewinkelt verlaufen, wobei die dritte Wand (213) ausgelegt ist, mit der Elektrische-Information-Erfassungseinrichtung (30) gekoppelt zu werden, und wobei sich die vierte Wand (214) von einem Ende der dritten Wand (213) erstreckt;
 wobei die vierte Wand (214) auf der zweiten Wand (112) gleitbar überlappt werden kann, um die Elektrische-Information-Erfassungseinrichtung (30) an der Befestigungsplatte (10) anzubringen.
Patent DE-202021102083-U1 (DE)
Title: Selbstjustierendes Schließstück für eine Schließeinheit
IPC: E05B65/44
Filed: 2021-04-19
Abstract: Schließstück (1) für eine Schließeinheit (20), mit einem Gehäuse (2), das eine insbesondere rechteckige Gehäuseöffnung (3) aufweist, und mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Schieber (4), der gehäuseseitig zwischen zwei Endpositionen linear verschiebbar geführt ist und einen Schließarm (6) aufweist, welcher sich rechtwinklig zur Verschieberichtung (5) des Schiebers (4) erstreckt und durch die Gehäuseöffnung (3) hindurch nach vorne vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Schieber (4) ein Federbügel (7) angeordnet ist, der sich entlang der Verschieberichtung (5) erstreckt und an seinen beiden Bügelenden (8) im Gehäuse (2) verankert ist, wobei der Schieber (4) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Federbügel (7) angeordnet und von dem Federbügel (7) in Anlage an dem Gehäuse (2) gehalten ist.
Patent DE-202021103028-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einem Unterdruckelement
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-06-03
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen (4, 5), mit
 einem Verschlussmodul (2), das einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist und eine Gehäusebaugruppe, ein an der Gehäusebaugruppe verstellbar angeordnetes Verstellelement (22) und ein Unterdruckelement (27) aufweist, und
 einer Ansetzbaugruppe (3), die einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist und ein Ansetzteil (30) aufweist, wobei das Verschlussmodul (2) und das Ansetzteil (30) der Ansetzbaugruppe (3) entlang einer Ansetzrichtung (A) aneinander ansetzbar sind, sodass in einer verbundenen Stellung bei Belastung der ersten und zweiten der Baugruppen (4, 5) zueinander das Verschlussmodul (2) aufgrund einer durch das Unterdruckelement (27) bewirkten Unterdruckwirkung an der zweiten der Baugruppen (4, 5) gehalten ist,
 wobei das Verschlussmodul (2) ein erstes Magnetelement (21) und die Ansetzbaugruppe (3) ein zweites Magnetelement (31) aufweisen, wobei das erste Magnetelement (21) und das zweite Magnetelement (31) sich in der verbundenen Stellung magnetisch anziehend gegenüberstehen,
 wobei das Verstellelement (22) zum Aufheben der Unterdruckwirkung des Unterdruckelements (27) zu der Gehäusebaugruppe bewegbar ist, um eine Strömungsöffnung (201) in der Gehäusebaugruppe für einen Zustrom von Luft in einen Raum (B) zwischen dem Unterdruckelement (27) und der zweiten der Baugruppen (4, 5) freizugeben,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Ansetzteil (30) der Ansetzbaugruppe (3) zum Verkleben mit der zweiten der Baugruppen (4, 5) ausgebildet ist.
Patent DE-202021103094-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Duschwassersparen
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-06-08
Abstract: Anordnung zum Einsparen von Duschwasser,
 mit einem Ventil,
 welches dazu bestimmt ist, in die zu einem Duschkopf (8) führende Duschwasserleitung eingebaut zu werden, und welches automatisch zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung umschaltbar ist, derart, dass es automatisch den durch die Duschwasserleitung fließenden Duschwasser-Strom in seiner Offenstellung freigibt oder in seiner Schließstellung unterbricht,
 und mit einem Sensor (10),
 der dazu bestimmt ist,
 die Anwesenheit einer in der Dusche befindlichen Person zu detektieren und in diesem Fall ein Anwesenheitssignal zu erzeugen,
 und dass das Ventil elektrisch ansteuerbar ist, derart, dass mittels elektrischer Öffnungs- oder Schließsignale das Ventil wahlweise in seine Offenstellung oder in seine Schließstellung beweglich ist,
 ,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sensor (10) derart ausgestaltet und dazu bestimmt ist, lediglich einen als Sensorbereich bezeichneten Teilbereich innerhalb der Dusche sensorisch zu erfassen, derart, dass neben dem Sensorbereich ein den Aufenthalt einer Person ermöglichender Blindbereich innerhalb der Dusche verbleibt.
Patent DE-202021106628-U1 (DE)
Title: Berührungsloses Babyfon
IPC: A61B5/11
Filed: 2021-12-03
Abstract: System zum Überwachen eines Subjekts, das umfasst:
 eine Vielzahl von Kameras,
 wobei jede Kamera in einer unterschiedlichen Position platziert ist, um ein Subjekt unter einem unterschiedlichen Winkel zu beobachten.
Patent DE-202022001422-U1 (DE)
Title: Freie Passage bei Drehkreuzen
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Verwendung von zwei übereinander angeordneten Rotorbaugruppen auf einer Achse die miteinander verbunden sind, aber nach Freigabe der Verriegelung unabhängig voneinander arbeiten können.
Patent DE-202022001509-U1 (DE)
Title: Teleprompterbildschirm
IPC: H04N5/222
Filed: 2022-07-05
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll der Einbau einer Kleinstkamera in einen Bildschirm in der Art das die Kamera sich innerhalb des Wiedergabebildes (Wiedergabepanles) befindet. Dabei kann die Kamera entweder auf dem Panel aufgebracht und per Funk betrieben werden. Die Kamera befindet sich auf der Paneloberseite und Stromversorgung sowie Signale werden über das Panel weggeführt. Bei dieser Realisierung ist auch an einen weiteren Lösungsweg gedacht dadurch gekennzeichnet, dass eine drahtlose Verbindung für die Videosignale realisiert werden. Auch die Stromversorung erfolgt drahtlos. Als Beispiel für die drahtlose Stromversorgung sei hier die Versorgung über Induktion genannt.
Patent DE-202022101456-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung, einteiliger Zuschnitt, Tragegriff-Zuschnitt und Getränkehalter-Zuschnitt
IPC: B65D5/20
Filed: 2022-03-21
Abstract: Transportvorrichtung (1) für ein Lebensmittel, insbesondere für ein längliches und/oder eingerolltes Gericht, mit einem Grundkörper (2), welcher
 eine untere Bodenwandung (3),
 mindestens eine von der Bodenwandung (3) abragende und umlaufende Seitenwandung (4a, 4b, 4c, 4d) und
 eine der Bodenwandung (3) gegenüberliegende, obere Deckenwandung (5) aufweist, wobei der Grundkörper (2) aus einem Zuschnitt (23) aus Karton, Pappe oder dergleichen gefaltet ist und in der Deckenwandung (5) mindestens eine Aufnahmeöffnung (6) ausgebildet ist, so dass ein zu transportierendes Lebensmittel von oben in die Aufnahmeöffnung (6) eingebracht und von oben auf der Bodenwandung (3) abgesetzt werden kann.
Patent DE-202022102447-U1 (DE)
Title: Lichthärtbare Klebstoffzusammensetzung für die Wimpernverlängerung
IPC: C09J133/18
Filed: 2022-05-04
Abstract: Verwendung einer lichthärtbaren Klebstoffzusammensetzung zur Verlängerung von Wimpern, wobei die Klebstoffzusammensetzung folgende Bestandteile umfasst oder daraus besteht:
 A) mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel (I)
     wobei
 R1 ein substituierter oder unsubstituierter, linearer oder verzweigter Alkdiylrest oder Alkendiylrest ist
 und
 R2 ein substituierter oder unsubstituierter, linearer oder verzweigter Alkylrest oder Alkenylrest ist
 und
 B) mindestens einen Photoinitiator, der nach Einstrahlung von Licht eine chemische Reaktion der Verbindung der allgemeinen Formel (I) injiziert.
Patent DE-202022102739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Leitungen in Mauerschlitzen
IPC: H02G3/30
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Leitungen oder dergleichen Langformteilen in einem Mauerschlitz, wobei die Vorrichtung (1) in Montagesolllage in dem Mauerschlitz angeordnet ist und die darin verlegten Leitungen oder Teile davon von Bestandteilen (2) der Vorrichtung (1) zumindest teilweise überdeckt und in dem Mauerschlitz verliersicher hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Verstellmechanismus (3) aufweist, mit dem die die Leitungen überdeckenden Bestandteile (2) der Vorrichtung (1) quer zum Schlitzverlauf aufspreizbar sind.
Patent DE-202022106158-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidung
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-05-13
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidung (12), umfassend:
 ein Substrat (16), das eine Nahtrinne (44), eine erste Haltestufe (56) neben einer ersten Seite der Nahtrinne (44) und eine zweite Haltestufe (60) neben einer zweiten Seite der Nahtrinne (44) aufweist;
 ein überbrückendes Auflageelement (68), das sich in der Nahtrinne (44) mindestens teilweise zwischen der ersten Haltestufe und der zweiten Haltestufe in dem Substrat (16) befindet; und
 eine Dekorabdeckung (14), die sich über dem überbrückenden Auflageelement (68) befindet, wobei die Dekorabdeckung (14) eine kontinuierlich konturierte nahtlose Oberfläche aufweist, die sich über die Nahtrinne (44) erstreckt.
Patent DE-202023000297-U1 (DE)
Title: Regenfallrohrturbine mit Freistrahlturbine
IPC: F03B13/00
Filed: 2023-02-09
Abstract: Eine Regenfallrohrturbine, die sich in einem Gehäuse (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Stromerzeugung genutzt wird.
Patent DE-202023101918-U1 (DE)
Title: Ein verbessertes Luftschiff für Güter und Passagiere
IPC: B64B1/02
Filed: 2023-04-14
Abstract: Ein Luftschiff, umfassend:
 Einen kreisringförmigen Auftriebskörper mit einem Innenvolumen, das gefüllt ist mit
 einem Gasvolumen, das leichter als Luft ist;
 eine Vielzahl von Rotoren, die auf dem ringförmigen Auftriebskörper verteilt sind;
 eine Kabine, die über ein oder mehrere Verbindungselemente an dem kreisringförmigen Auftriebskörper befestigt ist;
 ein Gewicht, das mit einem oder mehreren längenverstellbaren Kabeln an der Kabine befestigt ist;
 wobei die Kabine mittig und unterhalb des ringförmigen Auftriebskörpers angeordnet ist;
 wobei das Gewicht unter der Kabine angeordnet ist;
 wobei der Abstand und/oder die Position des Gewichts in Bezug auf die Kabine einstellbar ist, um eine verbesserte Stabilität und/oder Manövrierbarkeit des Luftschiffs während des Flugs zu erreichen.
Patent DE-202023102878-U1 (DE)
Title: Organisch gestalteter Christbaumschmuck
IPC: A47G33/08
Filed: 2023-05-24
Abstract: Christbaumschmuck (1), umfassend einen gerundeten Formkörper (2), der mittels einer Hängevorrichtung (3) an einem Christbaum befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (2) eine unrund gestaltete Außenseite (4) aufweist, die in einem organischen, bevorzugt einem biologischen Produkt entsprechenden Design gestaltet ist.