baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009033501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Schmelzen oder Läutern von Schmelzen
Inventor: KOLBERG UWE DR
IPC: C03B5/225
Filed: 2009-07-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Produkten aus einer Schmelze, wobei das Verfahren wenigstens folgende Verfahrensschritte aufweist: Zuführen der Schmelzrohstoffe oder einer Vorschmelze in einen Skulltiegel, Erhitzen der Schmelze auf eine vorbestimmte Temperatur in einem Skulltiegel mittels eines hochfrequenten Wechselfeldes, kontinuierliches Abführen der auf die vorbestimmte Temperatur erhitzten Schmelze, wobei die Wandung des Skulltiegels einen elektrisch leitfähigen Induktor und einen Boden aus elektrisch nicht leitfähigem jedoch wärmeleitfähigem Material umfasst oder bildet, wobei die elektrische Leitfähigkeit des Bodens bei einer Temperatur von 20°C kleiner als 10–3 S/m ist und die Wärmeleitzahl zumindest 20 W/m·K beträgt, wobei es sich um einen nitridhaltigen Werkstoff handelt, der einen Sauerstoffgehalt von weniger als 2 mol% aufweist, und wobei die Wandung und der Boden gekühlt werden, so dass sich im Inneren des Tiegels eine Skullschicht ausbildet und wobei die Wandung des Skulltiegels gleichzeitig die Spule zur Applikation des Hochfrequenzfeldes umfasst, und wobei der Skulltiegel zumindest zwei Monate im Dauerbetrieb betrieben wird und wobei ein kurzzeitig unterbrochener Betrieb noch als Dauerbetrieb erachtet wird, solange der Tiegel mindestens 85% der Zeit innerhalb der Betriebsdauer im Schmelzbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102009042013-B4 (DE)
Title: Zyklon für die Abscheidung klebriger Partikel aus Gasströmen
Inventor: MISSALLA MICHAEL
IPC: B04C5/04
Filed: 2009-09-21
Granted: 2015-05-07
Abstract: Zyklon für die Abscheidung klebriger Partikel aus Gasströmen, bei dem der Strömungsquerschnitt am Ende des Einlasskanals (3) in Richtung zum Partikelaustrag (5) eine dreiecksförmige Erweiterung Q aufweist, die seitlich durch die zylinderförmige Außenwand (1) und durch eine Außenbegrenzung (4) gebildet wird, wobei der äußere Neigungswinkel β zwischen der Außenbegrenzung (4) und der Senkrechten, ausgehend vom Ende des Einlasskanals (3), in Strömungsrichtung der Gasströme von 30° bis 0° verläuft, wobei der Einlasskanal (3) in Strömungsrichtung zum Partikelaustrag (5) geneigt angeordnet ist und der Neigungswinkel α zwischen 10° und 45° beträgt.
Patent DE-102009042915-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60W40/072
Filed: 2009-09-24
Granted: 2019-05-23
Abstract: Eine Lenksteuervorrichtung zur Steuerung des Lenkradeinschlags bei einem Lenkrad eines Fahrzeugs, aufweisend:einen Positionserkennungssensor (40) zur Erkennung einer Position einer Fahrbahnbegrenzung vorderhalb des Fahrzeugs und/oder von Fahrbahnbegrenzungsausbauten entlang der Fahrbahnbegrenzung;einen Fahrzeugkrümmungsradiusrechner (S60) zur Berechnung eines äußeren Krümmungsradius einer Fahrbahn basierend auf der Position von Fahrbahnbegrenzung oder Fahrbahnausbauten;einen Kurvenradiusrechner (S70) zur Berechnung eines passenden Kurvenradius des Fahrzeugs basierend auf dem äußeren Krümmungsradius;einen Rechner (S80) für eine passende Distanz zur Berechnung einer passenden Fahrbahnbegrenzungsdistanz zwischen einem Vorderende des Fahrzeugs und der Fahrbahnbegrenzung vorderhalb des Fahrzeugs basierend auf dem äußeren Krümmungsradius und dem passenden Kurvenradius;einen Detektor (S50) für die tatsächliche Distanz zur Erkennung einer tatsächlichen Straßenbegrenzungsdistanz zwischen dem Vorderende des Fahrzeugs und der Fahrbahnbegrenzung vorderhalb des Fahrzeugs basierend auf der Position der Fahrbahnbegrenzung oder der Fahrbahnausbauten; undein Lenkradeinschlagwinkelbestimmungselement (S40, S90) zur Bestimmung der Annehmbarkeit eines Lenkradeinschlagwinkels des Lenkrads basierend auf einem Vergleich zwischen der passenden Fahrbahnbegrenzungsdistanz und der tatsächlichen Fahrbahnbegrenzungsdistanz.
Patent DE-102009050775-B4 (DE)
Inventor: GOTTHELF MATTHIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: The profile (1) has a metal profile part (2) e.g. u-shaped profile part, provided with two parallel shanks (4, 5) and connected with another metal profile part (3) by the shanks through a welding process. One of the shanks forms a T-joint (7) with an outer surface (6) of the latter metal profile part. Noses formed at an edge of the shank and on the outer surface of the latter profile part are arranged in a groove area (8) of the T-joint, such that the noses with surfaces form a triangular cross section under formation of a welded joint.
Patent DE-102009054378-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: SCHROTEN HARM JAN
IPC: F23D14/14
Filed: 2009-11-24
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner, insbesondere einen Vormischbrenner, zur Verwendung in Brennkammern (4) von Heizgeräten mit einem Brennergehäuse (1), einem Verbrennungsluftgebläse zur Förderung der Verbrennungsluft, einer Gaszuführung und einem Gasregelventil, einem Brennergehäuse (2) zum Verteilen von Verbrennungsluft und Gas, einer Brenneroberfläche (3) für den Eintritt des zündfähigen Gas-Luft-Gemischs in die Brennkammer (4), einer Zündvorrichtung (5) stromabwärts in der Nähe der Brenneroberfläche (3) sowie mit einer mit Durchtrittsöffnungen (6, 6a) für das Gas-Luft-Gemisch versehenen Verteilerplatte (7), welche etwa parallel und mit einem Abstand stromaufwärts der Brenneroberfläche (3) angeordnet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Zündverhalten eines Gasbrenners zu opti- und damit dessen Robustheit zu verbessern. Erfindungsgemäß ist der Gasbrenner dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerplatte (7) mindestens im Bereich der Zündvorrichtung (5) eine Vorrichtung zum Regulieren der Durchlässigkeit der Verteilerplatte (7) für das Gas-Luft-Gemisch aufweist.
Patent DE-102009056095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrotherapeutischen Behandlung
Inventor: SCHÖNDORF ERHARD
IPC: A61N1/32
Filed: 2009-11-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zur elektrotherapeutischen Behandlung des menschlichen Körpers, die an den Körper anlegbare Elektroden und eine Einrichtung zur Erzeugung eines über die Elektroden durch den Körper fließenden Therapiestroms aufweist, wobei die Einrichtung zur Therapiestromerzeugung zwei Oszillatoren mit nahe beieinander liegenden, zur Ausbildung einer Schwebung geeigneten Frequenzen f1 und f2, einen Oszillator mit einer Frequenz f3, die kleiner als die Schwebungsfrequenz fS1 = f1 – f2 ist, und eine Mischereinrichtung zur Überlagerung der Oszillatorsignale umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung des Therapiestroms wenigstens zwei weitere Oszillatoren mit Frequenzen f4 und f5 umfasst, die Mischereinrichtung zur Überlagerung aller Oszillatoren mit den Frequenzen f1 bis f5 vorgesehen ist und die Frequenzen f4 und f5 zur Ausbildung einer Schwebungsfrequenz fS2 geeignet sind, die größer als fS1 ist.
Patent DE-102010018007-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Detektion einer Sensorsignalbereichsüberschreitung
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-04-23
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: ein zeitbasiertes Diagnosesignal für einen Drucksensor erzeugt wird; ein ereignisbasiertes Diagnosesignal für den Drucksensor erzeugt wird; das zeitbasierte Diagnosesignal und das ereignisbasierte Diagnosesignal synchronisiert werden, um ein Diagnoseergebnis zu erhalten; und ein Störungssignal, das einem Sensorfehler des Drucksensors entspricht, in Ansprechen auf das Diagnoseergebnis erzeugt wird.
Patent DE-102010054644-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F01N3/02
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-12-27
Abstract: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgaswärmetauscher (1) mit einem Wärmetauschergehäuse (2), das ein Außengehäuse (20) und ein Innengehäuse (8) aufweist, in dem zumindest ein Abgaskanal (12; 14) ausgebildet ist, in den von einer Außenwand (16) des Innengehäuses (8) Rippen (18) ragen, wobei zwischen Innengehäuse (8) und Außengehäuse (20) ein Kühlmittelmantel (22) ausgebildet ist und mit zumindest einem Abgasrückschlagventil (4; 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschergehäuse (2) ein Nachkühlergehäuse (34) mit einem Kühlmittelkanal (50) und zumindest einem Abgaskanal (12, 14), in den sich Rippen (36) erstrecken, aufweist, wobei das Nachkühlergehäuse (34) zwischen dem zumindest einen Abgasrückschlagventil (4; 6) und dem Innengehäuse (8) beziehungsweise dem Außengehäuse (20) angeordnet ist und wobei das zumindest eine Abgasrückschlagventil (4; 6) direkt am Nachkühlergehäuse (34) befestigt ist.
Patent DE-102011001061-B4 (DE)
Title: Solarzellenverbinder-Elektrode, Solarzellenmodul und Verfahren zum elektrischen Verbinden mehrerer Solarzellen
Inventor: KUTZER MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-03-03
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorkonfektionierte Solarzellenverbinder-Elektrode (400), aufweisend: • eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten elektrisch leitfähigen Solarzellenverbinder-Elementen (302); • eine Mehrzahl von elektrisch nicht leitfähigen und voneinander getrennten, flächigen Elementen (304), auf welchen die elektrisch leitfähigen Solarzellenverbinder-Elemente (302) angeordnet sind; • wobei in Bereichen auf den flächigen Elementen (304) Solarzellenverbinder-Element-Trennstellen (306) vorgesehen sind, so dass durch eine jeweilige Solarzellenverbinder-Element-Trennstelle (306) ein jeweiliges elektrisch leitfähiges Solarzellenverbinder-Element (302) in mehrere elektrisch voneinander getrennte Solarzellenverbinder-Teilelemente aufgeteilt ist; • wobei auf einem jeweiligen Solarzellenverbinder-Element (302) die Solarzellenverbinder-Element-Trennstellen (306) derart vorgesehen sind, dass die einem mit einer Solarzellenverbinder-Element-Trennstelle (306) versehenen Solarzellenverbinder-Element (302) unmittelbar benachbarten Solarzellenverbinder-Elemente (302) auf denselben flächigen Elementen (304) frei sind von Solarzellenverbinder-Element-Trennstellen (306), oder wobei auf mindestens einem flächigen Element (304) eine elektrisch leitfähige Querverbinderstruktur (1102) vorgesehen ist, die mindestens zwei der Solarzellenverbinder-Elemente (302) miteinander elektrisch verbindet, wobei die Solarzellenverbinder-Element-Trennstelle (306) des Solarzellenverbinder-Elements (302) und die Solarzellenverbinder-Element-Trennstellen (306) der unmittelbar benachbarten Solarzellenverbinder-Elemente (302) auf verschiedenen Seiten der Querverbinderstruktur (1102) angeordnet sind.
Patent DE-102011009810-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung einer strahlengeformten Struktur
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-01-31
Granted: 2015-07-16
Abstract: System (200) zur Herstellung einer strahlengeformten Struktur (201), umfassend: eine Strahlenquelle (208), die ausgebildet ist, um eine Vielzahl von Strahlenbündeln (210) zu erzeugen, um ein strahlungsempfindliches Material (203) mit einem ersten Brechungsindex anzuregen und/oder zu polymerisieren und/oder zu vernetzen und/oder zu zersetzen; und eine Maske (204), die zwischen dem strahlungsempfindlichen Material (203) und der Strahlenquelle (208) angeordnet ist, wobei die Maske (204) eine Vielzahl von strahlendurchlässigen Durchbrechungen (212) aufweist, wobei die Maske (204) aus einem Maskenmaterial (206) mit einem zweiten Brechungsindex gebildet ist, und wobei ein brechendes Fluid (218) mit einem dritten Brechungsindex zwischen der Strahlenquelle (208) und der Maske (204) angeordnet ist und/oder das brechende Fluid (218) mit dem dritten Brechungsindex zwischen der Maske (204) und dem strahlungsempfindlichen Material (203) angeordnet ist, und wobei der dritte Brechungsindex zwischen dem ersten Brechungsindex und dem zweiten Brechungsindex liegt oder der dritte Brechungsindex der gleiche ist wie der erste Brechungsindex.
Patent DE-102011078671-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit zwei Axiallüftern
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: H02K9/06
Filed: 2011-07-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Elektrische Maschine mit – einem Stator (1), – einem Rotor (2), der mit dem Stator (1) magnetisch zusammenwirkt, – einer Welle (3, 3'), auf der der Rotor (2) angeordnet ist und die an dem Stator (1) zur Drehung in eine erste Drehrichtung und in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung gelagert ist, und – einem ersten Axiallüfter (5), der für eine Bewegung in der ersten Drehrichtung mit der Welle (3, 3') drehfest verbunden ist und der bezüglich einer zweiten Drehrichtung auf der Welle (3, 3') Freilauf besitzt, wobei – der erste Axiallüfter (5) eine Nabe und daran befestigt einen Lüfterflügel aufweist, der am Umfang der Nabe eine erste Steigung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der gleichen Seite des Rotors (2) wie der erste Axiallüfter (5) ein zweiter Axiallüfter (6) auf der Welle (3, 3') drehfest für eine Bewegung in der zweiten Drehrichtung angeordnet ist, – der zweite Axiallüfter (6) bezüglich der ersten Drehrichtung auf der Welle (3, 3') Freilauf besitzt, – der zweite Axiallüfter (6) eine Nabe und daran befestigt einen Lüfterflügel aufweist, der am Umfang der Nabe im montierten Zustand der beiden Axiallüfter (5, 6) eine der ersten Steigung entgegengesetzt gerichtete zweite Steigung aufweist, – eine Kupplungseinrichtung (8) den ersten Axiallüfter (5) bei der ersten Drehrichtung (13) und den zweiten Axiallüfter (6) bei der zweiten Drehrichtung (11) formschlüssig oder reibschlüssig mit der Welle (3, 3') verbindet, – wobei die Kupplungseinrichtung (8) eine Schwungscheibe aufweist, die zwischen den beiden Axiallüftern (5, 6) auf einem Gewinde (10) der Welle drehbeweglich aufgebracht ist, und die auf den den Axiallüftern zugewandten Seiten jeweils eine Reibfläche besitzt, und wobei die beiden Axiallüfter (5, 6) jeweils eine korrespondierende Reibfläche (16) aufweisen, um damit abhängig von der Drehrichtung der Welle einen Reibschluss mit der Schwungscheibe herzustellen.
Patent DE-102011081732-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat mit einem höhenverstellbaren bewegungsgedämpften Getränkeauslauf
Inventor: URSEJ MATJAZ
IPC: A47J31/46
Filed: 2011-08-29
Granted: 2021-06-24
Abstract: Getränkeautomat (2), insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem höhenverstellbaren Getränkeauslauf (4), wobei am Getränkeautomat (2) ein Führungselement (6) vorgesehen ist, an welchem der höhenverstellbare Getränkeauslauf (4) über ein Buchsenelement (8) geführt ist, und ein federbeaufschlagtes Element (10) vorgesehen ist, welches von einer Feder (12) gegen eine Kontaktfläche (14) vorgespannt ist, gekennzeichnet durch ein Getriebe (16), das das federbeaufschlagte Element (10) mit dem Getränkeauslauf (4) kinematisch koppelt, wobei das federbeaufschlagte Element (10) im Zusammenwirken mit der Kontaktfläche (14) einen im Wesentlichen konstanten Verschiebewiderstand zwischen dem Buchsenelement (8) und dem Führungselement (6) erzeugt.
Patent DE-102011086828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Arbeitsmaschinenfahrzeuges mit wenigstens einer Antriebsmaschine und einem Anbaugerät
Inventor: SAGMEISTER MARTIN
IPC: A01D69/00
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Arbeitsmaschinenfahrzeuges (1) mit wenigstens einer Antriebsmaschine (3) und einem Anbaugerät (2), das über die Antriebsmaschine (3) mit Antriebsenergie zur Durchführung eines Arbeitsprozesses versorgbar ist, wobei ein von der Antriebsmaschine (3) zur Verfügung gestelltes Ist-Antriebsmoment und ein aktuell von der Antriebsmaschine (3) maximal zur Verfügung stellbares Antriebsmoment ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass über eine im Bereich eines die Antriebsmaschine (3) umfassenden Antriebsstranges (5) des Arbeitsmaschinenfahrzeuges (1) angeordnete Drehmomentmesseinrichtung (6) in Abhängigkeit des Ist-Antriebsmomentes der Antriebsmaschine (3) und des aktuell von der Antriebsmaschine (3) maximal zur Verfügung stellbaren Antriebsmomentes ein in Richtung eines Abtriebs (7) des Arbeitsmaschinenfahrzeuges (1) aktuell geführtes Ist-Abtriebsmoment und ein in Richtung des Abtriebs (7) des Arbeitsmaschinenfahrzeuges (1) maximal führbares Abtriebsmoment ermittelt werden.
Patent DE-102011110969-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur einer Windschutzscheibe
Inventor: NOBUYUKI SHIBUTAKE
IPC: B62D25/14
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-04-09
Abstract: Trägerstruktur einer Windschutzscheibe (11), mit: – einem unteren Windschutzscheiben-Querträger (12, 9), der ein nach vorne offenes Querschnittsprofil (18) aufweist; – einem Stützsteg (20), der bei drei Anbindungsstellen (24, 25, 27) mit dem Querträger (12, 9) verbunden ist, wobei eine erste Anbindungsstelle (24) und eine zweite Anbindungsstelle (25) der Windschutzscheibe (11) zugewandt sind, und eine dritte Anbindungsstelle (27) der Windschutzscheibe (11) abgewandt ist; – einer Windschutzscheiben-Anbindungsstelle (16a), die zwischen der ersten und der zweiten Anbindungsstelle (25, 24) angeordnet ist; und – einem Freiraum (X), der zwischen der ersten und der zweiten Anbindungsstelle (25, 24) ausgebildet ist, um eine Verformung des Querträgers (12, 9) in den Freiraum (X) bei einer Aufpralllast zu ermöglichen.
Patent DE-102011114269-B4 (DE)
Title: Abschirmmatte für menschliche Lebensräume
Inventor: RITTERSHAUSEN CLAUS
IPC: A61N1/16
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmmatte für menschliche Lebensräume zur Abschirmung der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern, wobei die Abschirmmatte aus einem metallischen Gittergewebe besteht, wobei das Gittergewebe entlang einer ersten Gitterachse eine erste Gitterkonstante aufweist und das Gittergewebe entlang einer zweiten, zur ersten Gitterachse nicht parallelen zweiten Gitterachse eine zweite Gitterkonstante aufweist und die erste Gitterkonstante gegenüber der zweiten Gitterkonstante größer ausgebildet ist.
Patent DE-102012009947-B4 (DE)
Title: Wickeltrommeltransporteur
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: B60P3/035
Filed: 2012-05-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Wickeltrommeltransporteur, bestehend aus einer Wickeltrommel (1) mit einem Zylinder zum Aufwickeln von Kabeln, Schläuchen, Rohren, Rollrasen, Blechen, Papier und anderen Materialsträngen oder streifenförmigen Materialien,- wobei an beiden Stirnseiten des Zylinders jeweils eine Führungsscheibe (12) konzentrisch angebracht ist und- wobei durch die Mittelachse der Wickeltrommel (1) eine Aufnahmebohrung (11) hindurch geführt ist und- wobei die Wickeltrommel (1) über einen Greifarm (2) an einem Transportgerät (5), wie z.B. einem Radlader, einem Bagger, einem Gabelstapler oder einem Kran, lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Greifarms (2) eine Aufnahmeachse (3) befestigt ist, die- länger als die Wickeltrommel (1) ist und- durch die Aufnahmebohrung (11) hindurchgeschoben ist und- an ihrem freien Ende mit einer Abrutschsicherung versehen ist, welche in radialer Richtung über den Durchmesser der Aufnahmebohrung (11) hinausragt, und- am Greifarm (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102012009965-B4 (DE)
Title: Lagerhilfsmittel mit Wachstumsregulatoren und dessen Verwendung
Inventor: RAUCH KARIN
IPC: A01F25/13
Filed: 2012-05-22
Granted: 2013-12-12
Abstract: Es wird die Herstellung eines Lagerhilfs- und Verpackungsmittels für Lagerung, Transport und Vertrieb bestehend aus einem Trägermaterial aus Kunststoff und einer permeablen Deckfolie oder einem Vlies beschrieben, welche durch eine Klebeschicht miteinander verbunden sind, die als Depot für einen Wachstumsregulator dient und diesen so einschließt, dass der unmittelbare Kontakt dieses Wirkstoffs mit dem Lagergut ausgeschlossen wird.
Patent DE-102012020381-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf mit integriertem Abgaskrümmer
Inventor: SCHREECK NICO
IPC: F02F1/42
Filed: 2012-10-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Zylinderkopf mit integriertem Abgaskrümmer (2), wobei der Abgaskrümmer (2) umfasst:einen ersten Kanal (11, 15) und einen zweiten Kanal (12, 16), die in dem Zylinderkopf (1) gebildet sind, wobei der erste Kanal (11, 15) eine erste Öffnung (13, 17) und der zweite Kanal (12, 16) eine zweite Öffnung (14, 18) aufweist, die positioniert sind, um Abgase von unterschiedlichen Auslassöffnungen (6, 7) desselben Zylinders zu empfangen;wobei sich der erste Kanal (11, 15) entlang einer ersten Leitkurve (41) erstreckt undwobei sich der zweite Kanal (12, 16) entlang einer zweiten Leitkurve (42) erstreckt,wobei die erste Leitkurve (41) und die zweite Leitkurve (42) unterschiedliche Verläufe aufweisen, wobei der erste Kanal (11, 15) und der zweite Kanal (12, 16) auf voneinander verschiedenen Höhenniveaus zu einer Vereinigungsstelle (21, 22), an der sich der erste Kanal (11, 15) und der zweite Kanal (12, 16) vereinigen, in dem Zylinderkopf (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leitkurve (41) und die zweite Leitkurve (42) voneinander verschiedene Steigungen gegenüber einer Ebene (40), in der eine Abgasöffnung (20) des Abgaskrümmers (2) liegt, aufweisen, so dass eine wechselseitige Beeinflussung zwischen einer Strömung des ersten Kanals (11, 15) und einer Strömung des zweiten Kanals (12, 16) gering ist.
Patent DE-102012102652-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Leuchtdioden
Inventor: ANDRÉ PERIES
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-03-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Beleuchtungsanordnung, enthaltend (a) eine langgestreckte Lichtquelle; (b) Mittel zum Entblenden und/oder Leiten der von der Lichtquelle emittierten Strahlung; wobei (c) die Mittel zum Entblenden und/oder Leiten der von der Lichtquelle emittierten Strahlung eine aus transparentem Material erzeugte, langgestreckte Optik mit einem über ihre Länge gleichen Querschnitt umfassen, welche sich über die Länge der Lichtquelle erstreckt; und (d) zwischen der langgestreckten Optik und der Lichtquelle ein Raster vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass (e) die Lichtquelle von einer Anordnung einer Vielzahl von Leuchtdioden oder anderen quasi punktförmigen Lichtquellen gebildet ist, und (f) das Raster von einer Schiene oder anderen langgestreckten Form mit einer Vielzahl von Öffnungen gebildet ist, in welche die LEDs hineinragen.
Patent DE-102012112648-B4 (DE)
Title: Graphitmatrix mit kristallinem Bindemittel
Inventor: GROSSE KARL-HEINZ
IPC: G21F9/36
Filed: 2012-12-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Graphitmatrix umfassend Graphit und ein kristallines Bindemittel, hergestellt durch Vermischen der Graphitmatrixbestandteile Graphit und kristallines Bindemittel und optional weiteren Bestandteilen zum Erhalt einer Vorstufe der Graphitmatrix, wobei die Bestandteile Graphit und kristallines Bindemittel in Pulverform eingesetzt werden  und wobei die Graphitmatrix eine Aktivität von < 10 10  Bq/m 3  aufweist,  und wobei der Graphit in einem Anteil von mehr als 50 Vol.-% an der Graphitmatrix enthalten ist,  und wobei das kristalline Bindemittel aus wenigstens einer kristallinen anorganischen Verbindung besteht, wobei die kristalline anorganische Verbindung ein Salz ist,  und wobei das Salz wenigstens ein Metall mit einer Oxidationsstufe von > 0 umfasst, und wobei das Metall ausgewählt ist aus Übergangsmetallen, inneren Übergangsmetallen, Metallen der Hauptgruppe 1 und Metallen der Hauptgruppe 2,  und wobei das Salz keine schwefelhaltige Verbindung und insbesondere kein Nickelsulfid umfasst.
Patent DE-102012215819-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für einen variablen ventilhubmechanismus
Inventor: ZHENG LIYUN
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-09-06
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: eine zeitliche Einstellung eines Motorventils (20, 26) gesteuert wird, indem ein Fluid an eine nach früh verstellende Kammer (68) eines Nockenphasenstellers (30, 32) gesendet wird, um den Nockenphasensteller (30, 32) in eine nach früh verstellte Position einzustellen, und indem ein Fluid an eine nach spät verstellende Kammer (70) des Nockenphasenstellers (30, 32) gesendet wird, um den Nockenphasensteller (30, 32) in eine nach spät verstellte Position einzustellen; und eine Störung in einem variablen Ventilhubmechanismus (VVL-Mechanismus) (36) basierend auf einer ersten Differenz zwischen einem nach früh verstellenden Druck der nach früh verstellenden Kammer (68) und einem nach spät verstellenden Druck der nach spät verstellenden Kammer (70) identifiziert wird.