baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004236-U1 (DE)
Title: Tintenpatronenchip, Tintenpatrone und Strukturkörper
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-05-15
Abstract: Tintenpatronenchip, der abnehmbar an einer Tintenpatrone oder an einem Strukturkörper befestigt ist, wobei die Tintenpatrone oder der Strukturkörper abnehmbar an einem Tintenstrahldrucker befestigt ist, welcher Tintenpatronenchip aufweist: eine Schaltungsplatte, die eine erste Ebene und eine zweite Ebene senkrecht zu der ersten Ebene enthält, wobei die Oberfläche der zweiten Ebene kleiner als die der ersten Ebene ist; und mehrere Behälteranschlüsse, die in der zweiten Ebene angeordnet sind; wobei ein Ende jedes Behälteranschlusses die erste Ebene kreuzt und das andere Ende des Behälteranschlusses eine dritte, der ersten Ebene entgegengesetzte Ebene kreuzt; und die Behälteranschlüsse konfiguriert sind, einen Kontakt mit Vorrichtungsanschlüssen herzustellen; und wobei die zweite Ebene parallel zu der Einsetzrichtung der Tintenpatrone oder des Strukturkörpers ist, die/der in den Tintenstrahldrucker eingesetzt ist, wenn der Tintenpatronenchip an der Tintenpatrone oder dem Strukturkörper befestigt ist.
Patent DE-202014006822-U1 (DE)
Title: Gerät
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Gerät, insbesondere Feldgerät, mit einer Bedientaste und mit einer Öffnung zur Aufnahme der Bedientaste, die nach einer Bestätigung von einer ersten Schaltstellung selbsttätig in eine zweite Schaltstellung wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedientaste zum Wechseln in die zweite Schaltstellung einen Faltenbalg aufweist, welcher mit einem in die Öffnung des Gerät eingesetzten Dichtring die Öffnung abdichtet.
Patent DE-202014010866-U1 (DE)
Title: Spekularitätsbestimmung von Bildern
IPC: G06T15/50
Filed: 2014-12-12
Abstract: System zur Bestimmung der Spekularität, das System umfasst ein oder mehrere Computergeräte, die folgendermaßen konfiguriert sind: Auswahl einer Geometriefläche; Identifizierung eines Bildersatzes, der den Bereich der Geometrie umfasst; Bestimmung eines Satzes von Intensitätswerten für den Bereich für jedes Bild des Bildersatzes; Bestimmung eines Satzes von Winkelwerten für jedes Bild des Bildersatzes, die zumindest auf Grundlage der Richtung der Kamera, die das jeweilige Bild aufgenommen hat, basiert; Anpassung des Satzes von Intensitätswerten und des Satzes von Winkelwerten an eine Kurve; und Klassifizierung der Spekularität der Fläche mindestens auf Grundlage der Kurvenanpassung.
Patent DE-202014101027-U1 (DE)
Title: Auslöseeinheit für eine Löschanlage
IPC: A62C37/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Auslöseeinheit (100) für eine Löschanlage (1) mit wenigsten einem Löschmittelbehälter (10), an dem zumindest eine Löschmittelleitung (11) angeschlossen ist, und wobei wenigstens eine Löschmitteldüse (12) vorgesehen ist, die an der Löschmittelleitung (11) angeschlossen ist, wobei bei einem Aktivieren des Löschmittelbehälters (10) ein Löschmittel (13) freigebbar ist und durch die Löschmittelleitung (11) an die Löschmitteldüse (12) führbar ist, wobei das Aktivieren des Löschmittelbehälters (13) durch einen Druckanstieg in der Löschmittelleitung (11) auslösbar ist, wobei die Auslöseeinheit (100) ein Öffnungselement (53) umfasst, welches den Druckanstieg in der Löschmittelleitung (11) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass ein temperaturabhängiges Aktivierungselement (22) zusammen mit einem Druckspeicher (23) in der Löschmittelleitung (11) integriert ist, wobei das Aktivierungselement (22) zum Aktivieren des Druckspeichers (23) ausgeführt ist.
Patent DE-202014102112-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Durchführungsklemme, Durchführungsklemme und Isolierplatte für die Anordnung
IPC: H01R9/16
Filed: 2014-05-06
Abstract: Anordnung mit einer Durchführungsklemme zum Durchführen eines elektrischen Leiters durch eine Wand, die Durchführungsklemme aufweisend: – ein Klemmengehäuse (2) und ein weiteres Klemmengehäuse (3), wobei das Klemmengehäuse (2) von einer Seite und das weitere Klemmengehäuse (3) von einer gegenüberliegenden Seite her an eine in einer Wand (1) gebildete Wandöffnung (1a) herangeführt und miteinander durch die Wandöffnung (1a) hindurch, die Wand (1) zwischen sich aufnehmend gekoppelt sind, – wenigstens einen elektrischen Anschluss in dem Klemmengehäuse (2) und wenigstens einen zugeordneten elektrischen Anschluss in dem weiteren Klemmengehäuse (3) und – wenigstens einen elektrischen Verbinder (6), der von einer in Bezug auf die Wand (1) proximalen Seite des Klemmengehäuses (2) vorsteht und beim Koppeln von Klemmengehäuse (2) und weiterem Klemmengehäuse (3) den wenigstens einen elektrischen Anschluss und den wenigstens einen zugeordneten elektrischen Anschluss durch die Wandöffnung (1a) hindurch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Klemmengehäuse (2) und dem weiteren Klemmengehäuse (3) eine Kriechstromschutzeinrichtung angeordnet ist, die zwischen dem Klemmengehäuse (2) und der Wand (1) und / oder zwischen dem weiteren Klemmengehäuse (3) und der Wand (1) eine Isolierplatte (8) aufweist, wobei der wenigstens eine elektrische Verbinder (6) einen Durchbruch (9) in der Isolierplatte durchgreift.
Patent DE-202014102806-U1 (DE)
Title: Längliche Chips
IPC: A23L19/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: Formstabile, trockene, leicht brechende, dünne Original-Scheibe (1) aus einem Gemüse, also herausgetrennt in einem Stück aus dem Gemüse, insbesondere einem Wurzelgemüse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemüse und damit auch die Original-Scheibe (1) aus einer Vielzahl von im wesentlichen parallel laufenden Fasern besteht insbesondere zu mehr als 70% seines Volumens aus Fasern besteht. (Streifen)
Patent DE-202014102918-U1 (DE)
Title: Stützpfosten für eine Wand
IPC: E04H17/20
Filed: 2014-06-26
Abstract: Stützpfosten (1) für einen Zaun (55) und eine Wand (28) insbesondere Hochwasserschutzwand, aufweisend zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Schenkel (2, 3), zwischen denen zur Aufstellung der Wand (28) ein Randabschnitt (31, 32) von zumindest einem Wandelement (30) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützpfosten (1) zusätzlich über eine Vorrichtung zur Befestigung wenigstens eines Zaunelements (55) verfügt.
Patent DE-202014103601-U1 (DE)
Title: WC-Sitz und Verwendung von Dichtmitteln zur Nachrüstung eines WC-Sitzes
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Verwendung von Dichtmitteln zur Nachrüstung eines WC-Sitzes, aufweisend eine WC-Brille (20) und einen oberseitig die WC-Brille (20) verschließenden WC-Deckel (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Verwendung die Schritte umfasst a) Vorlegen der nach oben offenen WC-Brille (20) b) oberseitiges Einlegen eines Dichtmittels über den gesamten Innenrand der WC-Brille (20), bis ein durchgehender Dichtrand (12) vorliegt c) Anordnen eines oberseitigen Verbindungsmittels, welches einen kraftschlüssigen, wasserdichten Übergang (11) bereitzustellen vermag, auf dem Dichtrand (12) d) Schließen des WC-Deckels (10) unter Auflage auf das Verbindungsmittel und Aktivierung des Verbindungsmittels unter Ausbildung des kraftschlüssigen, wasserdichten Übergangs (11), wobei der Dichtrand (12) bei geschlossenem WC-Deckel (10) mindestens bis zur Unterkante der WC-Brille (20) hin erstreckt ist.
Patent DE-202014104630-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion für Schrankelemente
IPC: F16B12/40
Filed: 2014-09-29
Abstract: Befestigungskonstruktion für Schrankelemente, aufweisend: mindestens ein Stützprofil (3), das mit einer Mehrzahl von Befestigungsschienen (30) versehen ist, die oben eine schmale Öffnung (31) und innen einen Hohlraum (32) aufweisen; mindestens ein Befestigungsteil (2), das mit einem Halterungsteil (20) und einem Verbindungselement (21) versehen ist, wobei das Halterungsteil (20) eine Breite, die etwas kleiner ist als die der schmalen Öffnung (31) der einzelnen, an dem Stützprofil (3) ausgebildeten Befestigungsschienen (30), und eine Länge, die etwas größer ist als die des inneren Hohlraums (32) der einzelnen Befestigungsschienen (30), aufweist, und wobei bogenförmige Abrundungsabschnitte 22 auf einer in Drehrichtung befindlichen Diagonale der jeweiligen Befestigungsteile (2) ausgebildet sind, und wobei das Verbindungselement (21) dazu dient, das Halterungsteil (20) mit einem Schrankelement (1) zu verbinden; mindestens ein Schrankelement (1), das mit einem Verbindungsabschnitt (10) versehen ist, wobei durch eine Drehung um 90 Grad das Halterungsteil (20) in einer am Stützprofil (3) ausgebildeten Befestigungsschiene (30) befestigt ist, wobei durch das Verbindungselement (21) das Halterungsteil (20) mit dem Schrankelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202014105108-U1 (DE)
Title: Antriebsströmungssteuerung für Saugvorrichtung zur Unterdruckerzeugung und Verdichterumgehung
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-10-27
Abstract: Motorsystem, das Folgendes umfasst: eine erste und eine zweite Saugvorrichtung, die jeweils eine Soganzapfung in einer Verengung der Saugvorrichtung, eine Soganzapfung in einem Aufweitungskegel der Saugvorrichtung und eine Soganzapfung in einer geraden Röhre, stromabwärts von dem Aufweitungskegel, umfassen, wobei die erste Saugvorrichtung einen mit einer Motoransaugung verbundenen Antriebseinlass und einen mit der Ansaugung stromabwärts von einer Hauptdrossel verbundenen Gemischtströmungsauslass umfasst, und wobei die zweite Saugvorrichtung einen mit der Ansaugung stromabwärts von dem Antriebseinlass der ersten Saugvorrichtung verbundenen Gemischtströmungsauslass und einen mit der Ansaugung stromaufwärts von der Hauptdrossel verbundenen Antriebseinlass umfasst.
Patent DE-202014105592-U1 (DE)
Title: Baustoffplatte mit dekorativer Schicht
IPC: E04F13/075
Filed: 2014-11-20
Abstract: Baustoffplatte (1) mit einer zwei gegenüberliegende Hauptflächen aufweisenden mineralischen, nicht brennbaren Grundplatte (2) aus einem silikatischen Material und wenigstens einer auf zumindest eine der Hauptflächen aufgeklebten nicht brennbaren Dekorschicht (4), wobei die Dekorschicht (4) wenigstens eine Verstärkungsschicht (5), eine Papierlage (6) und eine auf der Papierlage (6) aufgebrachte Deckschicht (7) umfasst und die Dekorschicht (4) mit ihrer der Deckschicht (7) abgewandten Fläche auf die Grundplatte (2) aufgeklebt ist.
Patent DE-202015001613-U1 (DE)
Title: Stabiles repräsentatives Notizbuch mit integriertem, austauschbaren Notizblock, Klappe mit Magneten ausgestattet zur verdeckten Aufbewahrung von Notizen
IPC: B42D5/00
Filed: 2015-02-28
Abstract: Notizbuch mit Klappe zur Fixierung von Notizen und Aufnahmehalterung für auswechselbaren Notizblock. dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe mit einem versenkten Magneten ausgestattet ist und im geschlossenen Zustand Notizen fixieren kann.
Patent DE-202015006574-U1 (DE)
Title: Peptid zur Beschichtung von Oberflächen
IPC: C07K2/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Peptid, umfassend (i) eine Hauptkette umfassend wenigstens ein L-3,4-dihydroxyphenylalanine (DOPA), (ii) wenigstens ein Integrin-Bindepeptid und (iii) wenigstens ein Heparin-Bindepeptid.
Patent DE-202015007489-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Stromversorgung von Modellbauteilen
IPC: A63H19/36
Filed: 2015-10-28
Abstract: Kontaktlose Stromversorgung von Modellbauteilen auf einer Modellbauanlage oder Diorama, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Bodenplatte der Modellbauanlage eine oder mehrere induktive Senderspulen befinden die mittels eines oder mehrerer angeschlossener Sender ein oder mehrere elektromagnetische Wechselfelder in den Spulen erzeugen.
Patent DE-202015008095-U1 (DE)
Title: Tandemachse
IPC: B62D61/12
Filed: 2015-11-23
Abstract: Tandemachse für ein Fahrzeug, mit einem Achskörper (1), und einem Tandemachskasten (7), der schwenkbar am axialen Ende des Achskörpers (1) befestigt ist und Naben (8) zur Anbringung von mindestens zwei bei Verwendung am Fahrzeug hintereinander laufenden Rädern trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tandemachskasten (7) ein erstes Teil (7a) mit einer der Naben (8) zur Anbringung eines der Räder und ein zweites Teil (7b) mit einer weiteren der Naben (8) zur Anbringung eines weiteren der Räder aufweist und das erste und das zweite Teil (7a, 7b) des Tandemachskastens (7) unter Änderung der Fahrzeug-Bodenfreiheit relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202015009377-U1 (DE)
Title: Einstellbares Kleidungstragsystem und Kit hierfür
IPC: A41F19/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Kleidungstragsystem, umfassend:  ein erstes Riemenelement und ein zweites Riemenelement, wobei das erste Riemenelement ein erstes Riemenende aufweist und das zweite Riemenelement ein zweites Riemenende aufweist, wobei das erste Riemenelement und das zweite Riemenelement an dem jeweiligen ersten Ende des ersten Riemenelements und des zweiten Riemenelements fest aneinander befestigt sind, wobei das erste Riemenende und das zweite Riemenende an einem jeweiligen Abschnitt eines ersten Gleitelements und eines zweiten Gleitelements befestigt sind, die gleitend um nächstliegende Abschnitte des durchgehenden Riemenelements positioniert sind und eine erste Gleitschlaufe und eine zweite Gleitschlaufe bilden;  ein erstes Backenclipelement und ein zweites Backenclipelement, die gleitend an der ersten Gleitschlaufe und an der zweiten Gleitschlaufe befestigt sind; und  ein drittes Backenclipelement, das näher bei den ersten Enden des ersten Riemenendes und des zweiten Riemenendes befestigt ist,  wobei das erste Backenclipelement, das zweite Backenclipelement und das dritte Backenclipelement eingerichtet sind, lösbar an einem Kleidungsstück befestigt zu werden.
Patent DE-202015009832-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit integrierter Tasche
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kleidungsstück (10) mit integrierter Tasche (12), wobei die Tasche (12) umfasst:
 - einen ersten Reißverschluss (14) mit einem zugeordneten ersten Schieber (16), einem ersten Ende (18) des ersten Reißverschlusses (14) und einem zweiten Ende (20) des ersten Reißverschlusses (14) und
 - einen zweiten Reißverschluss (22) mit einem zugeordneten zweiten Schieber (24), einem ersten Ende (26) des zweiten Reißverschlusses (22) und einem zweiten Ende (28) des zweiten Reißverschlusses (22),
 - wobei die Reißverschlüsse (14, 22) in der Weise nicht parallel angeordnet sind, dass die ersten Enden (18, 26) der Reißverschlüsse (14, 22) benachbart sind und die zweiten Enden (20, 28) der Reißverschlüsse (14, 22) nicht benachbart sind,
 - wobei die Tasche (12) mittels der Reißverschlüsse (14, 22) geöffnet und geschlossen werden kann und
 - wobei in einem vollständig geschlossenen Zustand der Tasche (12) der erste Schieber (16) an dem ersten Ende (18) des ersten Reißverschlusses (14) angeordnet ist und der zweite Schieber (24) an dem ersten Ende (26) des zweiten Reißverschlusses (22) angeordnet ist, so dass die Schieber (16, 24) in dem vollständig geschlossenen Zustand der Tasche (12) benachbart sind und
 - wobei die Tasche (12) über die Gesamtlänge der Reißverschlüsse (14, 22) einen einheitlichen Öffnungsbereich aufweist.
Patent DE-202016005855-U1 (DE)
Title: Ozonerzeugungsvorrichtung mit der Möglichkeit zum Umwandeln des verwendeten Ozons in Sauerstoff
IPC: C01B13/10
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ozonerzeugungsvorrichtung (1) mit der Möglichkeit zum Umwandeln des verwendeten Ozons in Sauerstoff, aufweisend: einen Ozonerzeuger (3), der mit einer Luftpumpe (31) versehen ist, durch die das von dem Ozonerzeuger (3) erzeugte Ozon unter Druck gefördert werden kann; eine Verbindungsleitung (4), die an einem Ende mit dem Ozonerzeuger (3) verbunden und am anderen Ende mit einer Düse (41) versehen ist, wobei ein Ableitungskanal (42) und ein Rückströmungskanal (43) in der Verbindungsleitung (4) ausgebildet sind, und wobei der Ableitungskanal (42) über ein Ende mit dem Ozonerzeuger (3) und über das andere Ende mit der Düse (41) kommuniziert, und wobei ein Aufsatz (44) auf die Düse (41) aufsteckbar ist, und wobei mindestens ein Kanal (45) zwischen dem Aufsatz (44) und der Düse (41) ausgebildet ist, und wobei der Kanal (45) mit einem Ende des Rückströmungskanals (43) kommuniziert; und eine Behandlungsleitung (5), die mit dem anderen Ende des Rückströmungskanals (43) verbunden ist, wobei ein Heizelement (51) zur Wärmeerzeugung in die Behandlungsleitung (5) eingebaut ist, und wobei die Behandlungsleitung (5) mit einer Durchgangsbohrung (53) versehen ist, die über ein Ableitungsrohr (531) mit einer Vakuumpumpe (55) verbunden ist; wobei, nachdem das Ozon über die Düse (41) der Verbindungsleitung (4) zur Desinfektion verwendet worden ist, es durch den Kanal (45) zum Rückströmungskanal (43) strömt, über den das Ozon an die Behandlungsleitung (5) gelangt, wobei das Ozon mit Hilfe des Heizelements (51) in der Behandlungsleitung (5) in Sauerstoff gewandelt und weiterhin durch die Vakuumpumpe (55) abgesaugt wird, wodurch das Ozon nach der Verwendung gleich zurückgewonnen und in Sauerstoff gewandelt werden kann.
Patent DE-202016006517-U1 (DE)
Title: Faltkiste mit verstärkter Eckenkonstruktion
IPC: B65D5/22
Filed: 2016-10-20
Abstract: Einteilige Verpackung aus biegsamem Material, wie zum Beispiel Well- oder Vollpappe für den Transport und den Schutz von Produkten unterschiedlichster Art, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einer der sechs Verpackungsseiten (vier Seitenwände, Boden- und Deckel-Wand) Material aus dem – im aufgerichteten Zustand der Verpackung – innenliegenden Bereich der Verpackungsseiten (in diesem Falle beispielhaft dargestellt mit den Laschen 1a, 2a, 3a und 4a) auf einen außenliegenden Bereich der Verpackungsseiten (in diesem Falle beispielhaft dargestellt mit den Laschenabschnitten 1b, 2b, 3b und 4b) in einem beliebig wählbarem Verhältnis des innenliegenden Bereiches (in diesem Falle beispielhaft dargestellt mit den Laschen 1a, 2a, 3a und 4a) zum außenliegenden Bereich (in diesem Falle beispielhaft dargestellt mit den Laschenabschnitten 1b, 2b, 3b und 4b), sofern technisch realisierbar, mit einer 180° Faltung umgelegt wird.
Patent DE-202016006773-U1 (DE)
Title: Selbstspannende Rollenkette
IPC: F16G13/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Selbstspannende Rollenkette welche sich über ein integriertes Federelement ohne weitere Maschinenelemente selber spannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kette ein eigenes Federelement (7) und eine Langnut in einer der Kettenwangen (6) besitzt. Das Federelement (oder auch Spanner) (7) ist so konstruiert, dass beim Einbauen das Federelemst entgegen seiner Federkraft gespannt wird und der Bolzen (2), inkl. der Buchse (3) und der Rolle (1) bis ans „Endlager” der Langnut in der Wange (6) gezogen wird. Dort wird die formschlüssige Kraftübertragung erreicht.
Patent DE-202016007628-U1 (DE)
Title: Drehbetätigungselement für eine Bedienvorrichtung
IPC: G05G1/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Drehbetätigungselement (16) für eine Bedienvorrichtung, aufweisend:einen Träger (18), der relativ zu einer Bedienblende (10) drehfest montierbar ist oder montiert ist;ein Drehelement (20), das relativ zum Träger (18) um eine Drehachse (21) drehbar ist;eine Dreherfassungsvorrichtung (24) zum Erfassen einer Drehstellung,einer Drehrichtung und/oder eines Drehwinkels des Drehelements (20) relativ zum Träger (18);eine zumindest teilweise transparente Abdeckung (26), die den Träger (18) auf seiner einem Benutzer zugewandten Bedienungsseite überdeckt; undwenigstens einen optischen Sensor (38) zum Erfassen einer Berührung der Abdeckung (26) mit einem Objekt (42) oder einer Annäherung an die Abdeckung (26) durch ein Objekt (42).
Patent DE-202016008220-U1 (DE)
Title: Touchgestensteuerung einer Videowiedergabe
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-12-22
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die, wenn Sie von einem Verarbeitungsgerät ausgeführt werden, das Verarbeitungsgerät veranlassen, die Tätigkeiten auszuführen, die Folgendes umfassen: das Bereitstellen, durch das Verarbeitungsgerät, eines Videos zur Wiedergabe; das Empfangen einer Anzeige einer Touchgeste ein, die von einem Benutzer des Benutzergerätes ausgeführt wurde; das Feststellen, ob die Touchgeste eine Wischgeste ist, die sich in einem Teil einer Benutzeroberfläche mit einem Mediaplayer für die Wiedergabe des Videos befindet; und das Verschieben der Wiedergabe des Videos von einem ersten Zeitpunkt auf einen zweiten Zeitpunkt um eine vorbestimmte Zeit als Reaktion auf das Feststellen, dass die Touchgeste eine Wischgeste in dem Teil der Benutzeroberfläche mit dem Mediaplayer ist.
Patent DE-202016101412-U1 (DE)
Title: Spülkastenanordnung mit veränderbarem Spülstrom
IPC: E03D1/34
Filed: 2016-03-14
Abstract: Spülkastenanordnung zur Spülung einer Sanitärkeramik, mit einem eine Bodenöffnung (4) aufweisenden Wasserkasten (1) zur Aufnahme von Spülwasser, einem Ablaufventil (5) mit einem Ventilverschlussteil (6), das in einer Schließstellung auf einem Ventilsitz (7) aufsitzt und die Bodenöffnung (4) wasserdicht verschließt und in einer Offenstellung vom Ventilsitz (7) abgehoben ist und die Bodenöffnung (4) freigibt, wobei in der Offenstellung eine definierte Spülwassermenge aus dem Wasserkasten (1) durch die Bodenöffnung (4) abfließt, und einer Einstellvorrichtung (8; 28; 38) mit einem Verstellkörper (9; 29; 39) zur Veränderung des Spülstroms der aus dem Wasserkasten (1) abfließenden definierten Spülwassermenge, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellkörper (9; 29; 39) relativ zum Wasserkasten (1) bewegbar angeordnet und in mehrere Ablaufpositionen verstellbar ist, wobei der Spülstrom der aus dem Wasserkasten (1) abfließenden definierten Spülwassermenge von der Ablaufposition des Verstellkörpers (9; 29; 39) abhängig ist.
Patent DE-202016101434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Werkzeuglagerung
IPC: B25H3/04
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Werkzeuglagerung, umfassend: – eine Lagerungsbaugruppe (30), bei der ein Sitzkörper (31) vorgesehen ist, der eine erste Seitenplatte (311) und eine zweite Seitenplatte (312) aufweist, eine Sitzplatte mit dem ersten Ende der ersten Seitenplatte (311) und der zweiten Seitenplatte (312) verbunden ist, ein erster Steckverbindungsteil (3113) an dem zweiten Ende der ersten Seitenplatte (311) vorspringend angeordnet ist, ein zweiter Steckverbindungsteil (3123) an dem zweiten Ende der zweiten Seitenplatte (312) vorspringend angeordnet ist, und ein Steckverbindungsbereich aus dem ersten Steckverbindungsteil (3113) und dem zweiten Steckverbindungsteil (3123) gebildet ist, mindestens ein erstes Klemmstück (3114) auf der Aussenseite des ersten Steckverbindungsteils (3113) der ersten Seitenplatte (311) angeordnet ist, das Klemmstück von dem Steckverbindungsbereich vorspringt, ein Abstandsraum zwischen der ersten Seitenplatte (311) und der zweiten Seitenplatte (312), und der Sitzplatte vorgesehen ist, so dass der erste Steckverbindungsteil (3113) und der zweite Steckverbindungsteil (3123) von der ersten Seitenplatte (311) und der zweiten Seitenplatte (312) zur federnd nach innen rückziehbaren Verformung mitbewegt sind, und das erste Klemmstück (3114) in den Steckverbindungsbereich zurückgezogen ist, – einen Positionsbegrenzungsbauteil (40), der in dem Abstandsraum (301) der Lagerungsbaugruppe (30) angeordnet ist, um die federnd nach innen zurückziehbare Verformung des von der ersten Seitenplatte (311) mitbewegten ersten Steckverbindungsteils (3113) und des von der zweiten Seitenplatte (312) mitbewegten zweiten Steckverbindungsteils (3123) zu sperren und zu begrenzen.
Patent DE-202017000074-U1 (DE)
Title: Rollator für Geh- und Fahrbetrieb
IPC: B62K5/023
Filed: 2017-01-07
Abstract: Rollator mit Handgriffen zum Lenken, mit mehreren Rädern und mit einem Akku-Elektroantrieb, wobei die Hinterräder auf einer gedachten Achse liegen und mit Abstand zueinander angeordnet sind, um im Bereich des hinteren Rahmens einen Freiraum aufzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollator als dreirädriges Fahrzeug mit einem Vorderrad und zwei Hinterrädern ausgebildet ist; dass das Vorderrad über einen Lenker mit Handgriffen schwenkbar ist und einen Radnabenmotor aufweist, und dass im Bereich der Hinterräder in dem Freiraum zwei Trittbretter ausgebildet sind, die gegenüberliegend einzeln in den Freiraum einschwenkbar sind.