baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114326-B4 (DE)
Title: Sitzaufhängung mit dreidimensionalen merkmalen für einen verbesserten insassenkomfort
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Sitzanordnung (50, 200) zum Tragen eines Insassen eines Fahrzeugs, wobei die Sitzanordnung (50, 200) Folgendes umfasst:ein Polster (60-1, 60-2, 204), das eine erste Oberfläche (210) und eine zweite Oberfläche (212) aufweist, wobei die erste Oberfläche (210) konfiguriert ist, um mit dem Insassen in Eingriff zu kommen, und die zweite Oberfläche (212) ist gegenüber der ersten Oberfläche (210) angeordnet; undeine Aufhängung (58-1, 58-2, 202), die einen ersten Abschnitt (68, 214) und einen zweiten Abschnitt (70, 216) beinhaltet, wobei der erste Abschnitt (68, 214) eine dritte Oberfläche (218) beinhaltet, die in die zweite Oberfläche (212) des Polsters (60-1, 60-2, 204) eingreift, und der zweite Abschnitt (70, 216) eine vierte Oberfläche (220) beinhaltet, die eine erste Vertiefung (222) definiert, wobei sich die erste Vertiefung (222) in Richtung des Polsters (60-1, 60-2, 204) öffnet und konfiguriert ist, einen Abschnitt des Polsters (60-1, 60-2, 204) aufzunehmen, wenn der Insasse eine Belastung auf das Polster (60-1, 60-2, 204) ausübt; dadurch gekennzeichnet, dassder erste Abschnitt (68, 214) konfiguriert ist, um eine erste Reaktion auf die Last bereitzustellen, wobei die erste Reaktion mindestens eine von einer Steifigkeitsreaktion, einer Energiedissipationsreaktion und einer thermischen Reaktion beinhaltet; undder zweite Abschnitt (70, 216) konfiguriert ist, um eine zweite Reaktion auf die Last bereitzustellen, wobei die zweite Reaktion mindestens eine von einer Steifigkeitsreaktion, einer Energiedissipationsreaktion und einer thermischen Reaktion beinhaltet, und wobei sich die zweite Reaktion von der ersten Reaktion unterscheidet.
Patent DE-102019115428-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtprüfvorrichtung
Inventor: MIHM RUSSELL J
IPC: G01N3/30
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Eine Sicherheitsgurtprüfvorrichtung (10) zum Testen eines Sicherheitsrückhaltesystems für ein Fahrzeug, wobei die Sicherheitsgurtprüfvorrichtung umfasst:einen ersten (14), einen zweiten (16) und einen dritten Prüfstand (18), die selektiv an einem Prüftisch (12) befestigt sind, und wobei der erste, zweite und dritte Prüfstand jeweils eine Riemenscheibe (34, 36, 38) umfassen, die nahe einem oberen Ende jedes der ersten, zweiten und dritten Prüfstände angeordnet ist, wobei der erste Prüfstand ferner eine erste Gurtstrafferhalterung (52) umfasst, und der dritte Prüfstand ferner eine zweite Gurtstrafferhalterung (80) umfasst;eine Schlagkörpervorrichtung (20), die zwischen dem zweiten und dritten Prüfstand montiert ist, und wobei die Schlagkörpervorrichtung einen Schlagkörperkopf (92), eine erste und eine zweite Seitenschiene (88, 90), einen Auslösemechanismus (94) und einen Endschalter (96) umfasst, undeine Widerstandsvorrichtung (22), die zwischen dem ersten und dem zweiten Prüfstand angeordnet ist, wobei die Widerstandsvorrichtung eine Masse umfasst, die auf einem Gurt des Sicherheitsrückhaltesystems angeordnet ist.ferner umfassend eine Stabilisatorleiste (24), die selektiv an jedem der ersten, zweiten und dritten Prüfstände montiert ist, und wobei die Widerstandsvorrichtung weiterhin auf der Stabilisatorleiste angeordnet ist;wobei die Widerstandsvorrichtung ferner mindestens ein erstes Band, ein zweites Band, einen ersten Magneten (150), einen zweiten Magneten (152) und eine Gurtklemme (154) umfasst, ein erstes Ende des ersten Bandes an der Stabilisatorleiste befestigt ist, die Gurtklemme an einem ersten Ende des zweiten Bandes befestigt ist und den Gurt des Sicherheitsrückhaltesystems umschließt, der erste Magnet am zweiten Ende des ersten Bandes befestigt ist, der zweite Magnet am zweiten Ende des zweiten Bandes befestigt ist und der erste und zweite Magnet in Kontakt angeordnet sind und eine Magnetkraft aufeinander ausüben wobei jede der ersten und zweiten Gurtstrafferhalterungen eine von einer ersten (52) und einer zweiten (84) Wägezelle umfasst,wobei der erste und dritte Prüfstand ferner einen ersten (56) und zweiten (82) Gurtverschiebungssensor umfassen, die am oberen Ende des ersten bzw. dritten Prüfstands angeordnet sindferner umfassend ein Steuermodul (194) in elektronischer Verbindung mit dem Endschalter, der ersten und zweiten Wägezelle und mindestens einem von einem Beckengurtstraffer (86) und einem Gurtstrafferaufrolleinrichtung (70) des Sicherheitsrückhaltesystems,wobei die Magnete durch einen Kontaktschalter instrumentierbar sind.
Patent DE-102020108278-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Anschlusssteckersystem
Inventor: KLAWINSKI ROBERT
IPC: H01R13/428
Filed: 2020-03-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elektrischer Verbinder (1), aufweisend:mindestens einen Grundkörper (2) mit mindestens einem Kontaktabschnitt (3) und mindestens einem Anschlussabschnitt (4), wobei der Grundkörper (2) aus einem Blechmaterial ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (2) im Kontaktabschnitt (3) mindestens eine Steckeraufnahme (5) aufweist, wobei der Grundkörper (2) mindestens einen Rastarm (6) zum Befestigen des Verbinders (1) aufweist, wobei der Rastarm (6) zumindest teilweise aus einer ersten Lage (7) des Blechmaterials und einer zweiten Lage (8) des Blechmaterials gebildet ist, undwobei der Rastarm (6) aus einer Rastposition entgegen einer Federkraft zumindest in Richtung einer Freigabeposition verschwenkbar ist, wobei die erste Lage (7) und die zweite Lage (8) beim Verschwenken des Rastarms (6) in Richtung der Freigabeposition zumindest teilweise voneinander separiert werden, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbinder (1) durch Falten eines Rohlings (9) hergestellt ist, und dass die erste Lage (7) und die zweite Lage (8) von gegenüberliegenden Endseiten (10,11) des Rohlings (9) übereinander gefaltet sind.
Patent DE-102020113917-B4 (DE)
Title: Roboter-werkzeughalter mit passiver nachgiebigkeit
Inventor: BOHLE II DAVID JOHN
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-05-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Nachgiebiger Haltemechanismus (10) für Roboter-Endbearbeitungswerkzeuge, umfassend:ein Hauptgehäuse (12);ein Innengehäuse (14), welches nur in einer axialen Richtung innerhalb des Hauptgehäuses (12) zwischen einer eingefahrenen und ausgefahrenen Position bewegbar ist;eine oder mehrere axial ausgerichtete Kolbenbohrungen (30), welche in dem Hauptgehäuse (12) ausgebildet sind;ein Ausfahr-Luftzufuhranschluss (18) in einer pneumatischen Fluidstrombeziehung mit einem hinteren Ende von allen Kolbenbohrungen (30);ein Einfahr-Luftzufuhranschluss (20) in einer pneumatischen Fluidstrombeziehung mit einem vorderen Ende von allen Kolbenbohrungen (30); undmindestens ein doppeltwirkender Pneumatikkolben (28), wobei sich jeder Kolben (28) in einer Kolbenbohrung (30) befindet und an dem Innengehäuse (14) befestigt ist;wobei der nachgiebige Haltemechanismus (10) für Roboter-Endbearbeitungswerkzeuge für jede räumliche Ausrichtung, wenn sich das Innengehäuse (14) als Reaktion auf eine äußere Kraft in einer axialen Richtung innerhalb des Hauptgehäuses bewegt, betriebsbereit ist, um eine konstante Nachgiebigkeitskraft in der axialen Richtung aufzubringen.
Patent DE-102020202871-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung von Faltungsnetzwerken, Computersystem, Computerprogramm und automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JONAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2020-03-06
Granted: 2022-12-29
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung eines auf Klassifizierung und/oder Lokalisierung von Einsatzgeräuschen von Einsatzfahrzeugen trainierten Faltungsnetzwerkes (F) auf einem Mikrokontroller eines Steuergeräts umfassend die Schritte:• Erhalten eines ersten Bildes aus einem passiven, zur Zwischenspeicherung dienenden Image Buffer des Mikrokontrollers als Eingabe für ein Faltungsnetzwerk (F) aus einem Intervall (R) einer Messreihe von Audiodaten wenigstens eines Verkehrsgeräusche detektierenden Akustiksensors und Erhalten eines zu dem ersten Bild gleichgroßen zweiten Bildes aus einem aktiven Image Buffer des Mikrokontrollers als Eingabe für das Faltungsnetzwerk (F) aus dem Intervall (R) der um eine Aktualisierungsgröße (U) aktualisierten Messreihe (V1), wobeio das erste und zweite Bild jeweils eine Mel Frequenz Cepstrum Koeffizienten Darstellung der Audiodaten sind in Form von zweidimensionalen Pixelarrays der Dimension AxB, wobei eine erste Dimension die Ausdehnung B hat und eine x-Richtung eines kartesischen Koordinatensystems ist und die Zeit angibt und eine zweite Dimension die Ausdehnung A hat und eine y-Richtung des kartesischen Koordinatensystems ist und Merkmale angibt,◯ und das Intervall (R) der Messreihe, aus dem die Eingaben für das Faltungsnetzwerk (F) erhalten werden, eine Zeitspanne von 1 s umfasst und die Aktualisierungsgröße (U) im Bereich von 10 ms bis 100 ms liegt,• Eingeben des ersten und zweiten Bildes in das Faltungsnetzwerk (F), Falten des ersten und zweiten Bildes mit wenigstens einem ersten Filter (31) der Dimension [UxV] in einer ersten Schicht des Faltungsnetzwerks (F), und Erhalten eines ersten und zweiten Faltungsbildes jeweils der Dimension [A-(U-1)]×[B-(V-1)] bei einer Schrittgröße von 1 des ersten Filters (31) (V2), wobei• die erste Dimension [B-(V-1)] des ersten Faltungsbildes um die Aktualisierungsgröße (U) reduziert und das reduzierte erste Faltungsbild, das in der ersten Dimension [B-(V-1)-US] Pixel umfasst, wobei US die Aktualisierungsgröße (U) in Pixeln ist, in einem ersten Speicherbereich des Mikrokontrollers gespeichert wird (V3), und• bei dem Falten des zweiten Bildes der erste Filter (31) in der ersten Dimension des zweiten Bildes eingeschränkt auf die Summe [US+(V-1)] der Aktualisierungsgröße [US] und der um die Schrittgröße des ersten Filters (31) verminderten entsprechenden Dimension [V-1] des ersten Filters (31) angewendet wird und Werte des reduzierten ersten Faltungsbildes [B-(V-1)-US] aus dem ersten Speicherbereich ausgelesen werden (V4), wobei die Ausgabe des Faltungsnetzwerks (F) pro Aktualisierungsgröße (U) erfolgt und das Steuergerät in Abhängigkeit der klassifizierten und/oder lokalisierten Einsatzgeräusche Regel- und/oder Steuersignale für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug bereitstellt zum automatisierten Betrieb des Fahrzeuges.
Patent DE-102021111100-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer solchen Anschlussvorrichtung
Inventor: BRÖKER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) mit wenigstens einem zum Einstecken eines elektrischen Leiters (6) in Direktstecktechnik ausgebildeten Direktsteck-Klemmanschluss (2), der eine Klemmfeder (21) sowie eine Stromschiene und/oder einen Klemmkäfig (22) aufweist, wobei die Klemmfeder (21) dazu ausgebildet ist, einen in den Direktsteck-Klemmanschluss (2) eingesteckten elektrischen Leiter (6), die Stromschiene und/oder den Klemmkäfig (22) elektrisch leitend kontaktierend, in diesem zu verklemmen, wobei der Direktsteck-Klemmanschluss (2) zudem ein Betätigungsmittel (4) aufweist, das von einer Grundposition (G) ausgehend in eine Betätigungsposition (B) und zurück verstellbar ist, wobei es in der Betätigungsposition (B) die Klemmfeder (21), den elektrischen Leiter (6) freigebend, verstellt, wobei das Betätigungsmittel (4) wenigstens zwei Betätigungsbereiche (423, 424) aufweist, die zum Ansetzen eines Betätigungswerkzeugs (5) vorgesehen sind und die in einem Winkel (α) > 0°, insbesondere 0° < α < 140°, relativ zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (4) beim Verstellen von der Grundposition (G) in die Betätigungsposition (B) und beim Zurückstellen von der Betätigungsposition (B) in die Grundposition (G) um einen die Lage verändernden fiktiven Drehpunkt (19) verstellt wird.
Patent DE-112004000268-B4 (DE)
Title: Auswahlschaltung für genaue Speicherleseoperationen
Inventor: LE BINH QUANG
IPC: G11C16/26
Filed: 2004-01-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Speichereinrichtung mit einer Auswahlschaltung zum Erfassen eines Stroms in einer Zielzelle (305) während einer Speicherleseoperation, wobei die Auswahlschaltung umfasst: einen Erd-Selektor (362), der mit der Erde (365) verbunden ist, wobei der Erd-Selektor (362) eine erste Bitleitung (316) der Zielzelle (305) mit der Erde (365) verbindet, und einen Erfassungsschaltungs-Selektor (364) der mit einer Erfassungsschaltung (360) verbunden ist, wobei der Erfassungsschaltungs-Selektor (364) eine zweite Bitleitung (321) der Zielzelle (305) mit der Erfassungsschaltung (360) verbindet, wobei der Erfassungsschaltungs-Selektor (364) weiterhin eine dritte Bitleitung (341) einer ersten benachbarten Zelle (355) während der Leseoperation mit der Erfassungsschaltung (360) verbindet, wobei die erste benachbarte Zelle (355) neben der Zielzelle (305) angeordnet ist, wobei sich die erste benachbarte Zelle (355) die zweite Bitleitung (321) mit der Zielzelle (305) teilt, wobei der Erfassungsschaltungs-Selektor (364) weiterhin eine vierte Bitleitung (351) einer zweiten benachbarten Zelle (370) während der Leseoperation mit der Erfassungsschaltung (360) verbindet, wobei die zweite benachbarte Zelle (370) neben der ersten benachbarten Zelle (355) angeordnet ist, wobei sich die zweite benachbarte Zelle (370) die dritte Bitleitung (341) mit der ersten benachbarten Zelle (355) teilt und wobei die dritte Bitleitung (341) und die vierte Bitleitung (351) als zusätzliche Drain-Bitleitungen konfiguriert sind, sodass der durch die Erfassungsschaltung (360) erfasste Gesamtstrom (332) den durch die Zielzelle (305) gezogenen Speicherzellenstrom (310) genauer wiedergibt, wodurch der Lesespannenverlust reduziert wird.
Patent DE-112005000037-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler
Inventor: OKAZAKI SUSUMU
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-05-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler mit: – einer viereckigen piezoelektrischen Membran (1), die durch Anlegen eines alternierenden Signals an deren Leiterelektroden zur Schwingung in die Dickenrichtung gebogen wird; – einem Gehäuse (10), das einen an einem Innenumfang des Gehäuses angeordneten Stützteil (10f) umfasst, wobei der Stützteil den Außenumfang der piezoelektrischen Membran (1) stützt; – ersten und zweiten Anschlussklemmen (11, 12), die so an dem Gehäuse (10) befestigt sind, dass deren inneren Verbindungsteile (11a, 12a) an dem Innenumfang des Gehäuses frei liegen; und – leitenden Klebern (14), die zwischen den Leiterelektroden der piezoelektrischen Membran (1) und den inneren Verbindungsteilen (11a, 12a) der ersten und zweiten Anschlussklemmen (11, 12) aufgetragen und gehärtet sind, wodurch die leitenden Kleber (14) die Leiterelektroden mit den inneren Verbindungsteilen der ersten und zweiten Anschlussklemmen elektrisch verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Kleber (14) zwischen den Leiterelektroden der piezoelektrischen Membran (1) und den inneren Verbindungsteilen der ersten und zweiten Anschlussklemmen (11, 12) an zueinander benachbarten Ecken der piezoelektrischen Membran (1) vorgesehen sind.
Patent DE-112007001774-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Durchsuchen von Musik
Inventor: SAMADANI RAMIN
IPC: G10L19/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2013-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert ein Verfahren und ein System zum Durchsuchen von Musik. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren zum Durchsuchen von aufgezeichneter Musik folgenden Schritten: Auswahlen eines Songs aus einer Bibliothek (102); Abspielen zumindest eines Ausschnitts des ausgewählten Songs für einen Benutzer; während der Ausschnitt des ausgewahlten Songs abspielt, Annehmen einer Eingabe von dem Benutzer, wobei die Eingabe eine Angabe des Gefallens des Benutzers an dem zumindest einen Ausschnitt des ausgewählten Songs umfasst; Wiederholen der Schritte des Auswählens, Abspielens und Annehmens, um eine Sequenz von Songausschnitten zu erzeugen; und Erstellen einer Aufzeichnung (110), die eine Identifizierung jedes ausgewählten Songausschnitts und die Angabe bezüglich der Songausschnitte umfasst.
Patent DE-112008002092-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: TAKASHIMA AKO
IPC: B60R16/023
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: Fahrzeug-Kommunikationssystem, mit: einer Vielzahl von Verteilungsvorrichtungen (2a, 2b, 2c); und einer Vielzahl von Bordvorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), die mit der Vielzahl von Verteilungsvorrichtungen (2a, 2b, 2c) verbunden sind und Daten empfangen, die von der Vielzahl von Verteilungsvorrichtungen (2a, 2b, 2c) verteilt werden, wobei: jede Verteilungsvorrichtung (2a, 2b, 2c) beinhaltet: eine Speichereinrichtung (21a, 21b, 21c) zum Speichern von Daten; eine Verteilungseinrichtung zum Verteilen von Daten an eine Bordvorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d, 1e); eine Übertragungseinrichtung zum Übertragen von Daten an eine andere Verteilungsvorrichtung (2a, 2b, 2c); eine Empfangseinrichtung zum Empfangen von Daten von einer anderen Verteilungsvorrichtung (2a, 2b, 2c); eine Entscheidungseinrichtung zum Durchführen einer Entscheidung, ob es zu verteilende Daten gibt, welche durch die Speichereinrichtung (21a, 21b, 21c) gespeichert wurden oder nicht; eine Ausleseeinrichtung zum Auslesen von Daten aus der Speichereinrichtung (21a, 21b, 21c) auf der Grundlage der von der...
Patent DE-112009002335-B4 (DE)
Title: Schmelzofen
Inventor: NAITOH SATOSHI
IPC: B22D23/00
Filed: 2009-09-25
Granted: 2013-09-19
Abstract: Schmelzofen (1), umfassend: einen abgedichteten Behälter (2), der eine Inertgasatmosphäre enthält; einen Schmelztopf (4), der innerhalb des abgedichteten Behälters (2) angeordnet ist und der ein Rohmaterial durch Induktionserhitzen schmelzt; und einen Schmelztopfkühlmechanismus (10), wobei der Schmelztopfkühlmechanismus (10) umfasst: einen Rohrabschnitt (13), der einen Einlass (11) beinhaltet, der mit dem abgedichteten Behälter (2) in Verbindung steht und der es ermöglicht, dass das Inertgas aus dem abgedichteten Behälter (2) abgelassen wird, und einen Auslass (12), der es ermöglicht, dass das Inertgas in den abgedichteten Behälter (2) eingeleitet wird; einen Wärmetauschabschnitt (14), der ein Stück entlang des Rohrabschnitts (13) angeordnet ist; und einen Gastransportabschnitt (15), der ein Stück entlang des Rohrabschnitts (13) angeordnet ist.
Patent DE-112009003578-B4 (DE)
Title: Elektrolyt für photoelektrische Umwandlungselemente sowie photoelektrisches Umwandlungselement und farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die den Elektrolyt verwendet
Inventor: IMAZAKI YOSHIMASA
IPC: H01M14/00
Filed: 2009-11-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Elektrolyt für ein photoelektrisches Umwandlungselement, der eine ionische Flüssigkeit (A), ein Kohlenstoffmaterial (B) mit einer spezifischen Oberfläche von 1.000 bis 3.500 m 2 /g und ein weiteres Kohlenstoffmaterial (C) abgesehen von dem Kohlenstoffmaterial (B) umfasst, wobei  ein Gehalt des Kohlenstoffmaterials (B) pro 100 Massenteile der ionischen Flüssigkeit (A) 10 bis 50 Massenteile beträgt;  das weitere Kohlenstoffmaterial (C) mindestens Teil der Gruppe bestehend aus einem Acetylenruß, einem Kohlenstoffmaterial, das bei Messung gemäß der in der Japanischen Industrienorm JIS 28802 festgelegten Messungsverfahren einen pH-Wert von 2 bis 6 aufweist, und einem Ruß, der eine stickstoffspezifische Oberfläche von mindestens 90 m 2 /g aufweist, ist.
Patent DE-112010005305-B4 (DE)
Title: Plattenlaufwerk
Inventor: KITADA AKIRA
IPC: G11B7/095
Filed: 2010-02-25
Granted: 2019-06-27
Abstract: Plattenlaufwerk zum Durchführen einer Servosteuerung einer Spureinstellung eines optischen Aufnehmers (3) mit einer Objektivlinse auf einer optischen Platte (1), wobei das Plattenlaufwerk umfasst:eine Drehphase-Erfassungseinheit (9) zum Erfassen einer Drehphase (γ) der optischen Platte (1);eine Exzentrizitätsausmaß-Erfassungseinheit (10) zum Erfassen eines exzentrischen Ausmaßes (A6) der optischen Platte (1) für jede vorgeschriebene Drehphase (γ), die durch die Drehphase-Erfassungseinheit (9) erfasst worden ist;eine Speichereinheit (12) zum Speichern, für individuelle vorgeschriebene Drehphasen (γ), der durch die Exzentrizitätsausmaß-Erfassungseinheit (10) erfassten exzentrischen Ausmaße (A6) für eine einzelne Drehung der optischen Platte (1);eine Setzeinheit (11), die ausgebildet ist, aus den exzentrischen Ausmaßen (A6) für jede der individuellen vorgeschriebenen Drehphasen (y) für die einzelne Drehung der optischen Platte (1), die aus der Speichereinheit ausgelesen worden sind, einen Drehphasenbereich (RP1, RP2) zu bestimmen, in dem ein Linsenverschiebungsausmaß (Is) nach einer Spureinstellungsintrittziehung nicht einen voreingestellten Bewegungsbereich (B) der Objektivlinse in einer Spureinstellungsrichtung überschreitet,wobei der Drehphasenbereich entsprechend einem Linsenverschiebungsausmaßbereich (ls) bestimmt wird, in dem eine Variation einer Spannung oder einer Amplitude eines Servosteuersignals oder Lesesignals innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs ist, und der Drehphasenbereich (RP1, RP2) als ein Spureinstellungsintrittziehbereich gesetzt wird;eine Steuereinheit (7) zum Ausführen der Spureinstellungsintrittziehung des optischen Aufnehmers (3), während die durch die Drehphase-Erfassungseinheit (9) erfasste Drehphase (y) der optischen Platte (1) innerhalb des durch die Setzeinheit (11) gesetzten Spureinstellungsintrittziehbereichs platziert ist, undeine Verschiebungsausmaß-Erfassungseinheit (13) zum Erfassen des in dem Spureinstellintrittziehen auftretenden Linsenverschiebungsausmaßes (ls), wobei die Setzeinheit (11) den Drehphasenbereich (RP1, RP2) berechnet auf Grundlage des durch die Verschiebungsausmaß-Erfassungseinheit erfassten Linsenverschiebungsausmaßes (ls), und den Drehphasenbereich (RP1, RP2) als den Spureinstellungsintrittziehungsbereich setzt.
Patent DE-112010005412-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: IMAI YASUHITO
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-03-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung (1), welche einen Verbrennungsmotor steuert, der eine Mehrzahl von Zylindern mit Einlassventilen und Auslassventilen hat, wobei die Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung (1) aufweist: Schalteinheiten (8–11, 12–15), welche den Betriebszustand von Ventilelementen der Einlassventile oder Auslassventile auf einen Antriebszustand und einen Geschlossenventil-Haltezustand schalten; eine Steuereinheit (2), welche die Schalteinheiten (8–11, 12–15) steuert; eine Temperaturerfassungseinheit (6), welche die Temperatur der Steuereinheit (2) erfasst; eine Schaltanzahl-Festlegungseinheit (32), welche, wenn ein Kraftstoffunterbrechungsbedingung-Bestimmungsabschnitt (31) der Steuereinheit (2) bestimmt, dass vorbestimmte Kraftstoffunterbrechungsbedingungen erfüllt wurden, die Anzahl von Ventilelementen, deren Betriebszustand zu einer Zeit mittels der Schalteinheiten (8–11, 12–15) geschaltet wird, so festlegt, dass sie kleiner ist, wenn die durch die Temperaturerfassungseinheit (6) erfasste Temperatur höher ist, und einen Antriebsteuerungsabschnitt (33; 34) zum Durchführen einer Schaltverarbeitung der Schalteinheiten (8–11, 12–15) in Abhängigkeit von der Festlegung durch die Schaltanzahl-Festlegungseinheit (32) und zum Durchführen der Kraftstoffzufuhrstoppverarbeitung, wobei der Antriebsteuerungsabschnitt (33; 34) die Kraftstoffunterbrechungssteuerung fortsetzt, bis der Kraftstoffunterbrechungsbedingung-Bestimmungsabschnitt (31) bestimmt, dass die Kraftstoffunterbrechungsbedingungen nicht erfüllt sind.