baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101930-B4 (DE)
Title: Entladungslampenzündschaltung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/288
Filed: 2001-01-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Eine Entladungslampenzündschaltung (1), umfassend:  eine Schaltung (3) zum Abgeben einer Gleichspannung;  eine Wechselrichter-Schaltung (4) zum Umwandeln der Gleichspannung in eine Wechselspannung und zum Anlegen der Wechselspannung an mehrere Entladungslampen (6-1, 6-2);  eine für jede Entladungslampe (6-1, 6-2) bereitgestellte Startschaltung (5-1, 5-2), um jeweilig ein Hochspannungssignal für jede Entladungslampe (6-1, 6-2) bereitzustellen;  eine gemeinsame Spannungsversorgungsschaltung (7), um eine Spannung an jede Startschaltung (5-1, 5-2) anzulegen; und  einen Transformator (8-1, 8-2) in jeder Startschaltung (5-1, 5-2) mit einer Primärwicklung (12-1, 12-2) und einer Sekundärwicklung (13-1, 13-2);  gekennzeichnet durch  eine primäre Schaltung (9-1, 9-2) des Transformators, umfassend eine serielle Schaltung eines Kondensators (10-1, 10-2) und eines Schaltelements (11-1, 11-2), wobei die serielle Schaltung parallel zur Primärwicklung (12-1, 12-2) des Transformators (8-1, 8-2) verbunden. ist; und   eine Verbindung der Primärwicklung (12-1, 12-2) mit der Sekundärwicklung (13-1, 13-2) an dem Ende der Primärwicklung (12-1, 12-2), das mit...
Patent DE-10114114-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten für ein Fahrzeug
Inventor: KANAOKA YOJI
IPC: H02G3/16
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten (39) für ein
Fahrzeug, der eine Mehrzahl von einander benachbarten Schaltungskomponenten
(51, 52) enthält
und eine Montagebasis (53, 54) für
die Schaltungskomponenten aufweist, wobei die mehreren Schaltungskomponenten
jeweils an ihren beiden Längsenden
Schraubabschnitte aufweisen, mit denen Kabel (38c, 38d, 56, 58)
verbunden werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Schraubabschnitte der mehreren
Schaltungskomponenten (51, 52) in einer Reihe in Richtung orthogonal
zur Längslinie
der Schaltungskomponenten (51, 52) angeordnet sind und die Schaltungskomponenten
(51, 52) an der Montagebasis (53, 54) zusammen mit Kabeln (38a,
38d) mittels der Schraubabschnitte montiert sind, so dass die Kabel
in Richtung orthogonal zur Längsrichtung
der Schaltungskomponenten herausgezogen werden, wobei die Schraubabschnitte
der jeweiligen Schaltungskomponenten (51, 52) zu entgegengesetzten
Seiten des Anschlusskastens (39) weisen; und  dass die Montagebasis
(53, 54) eine gestufte Montagefläche
aufweist, so dass eine Montagefläche
(53) für
eine Schaltungskomponente (51) der mehreren Schaltungskomponenten,
deren Anzahl der Schraubabschnitte, die ein der Schaltungskomponente...
Patent DE-10115969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer zugeführten Kraftstoffmenge während eines Startvorganges einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/06
Filed: 2001-03-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer zugeführten Kraftstoffmenge während eines Startvorganges einer Verbrennungskraftmaschine, bei dem die zugeführte Kraftstoffmenge um einen Startmengenfaktor (F i ) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) der Startvorgang der Verbrennungskraftmaschine in zwei Startphasen mit einer beliebigen Anzahl einzelner Einspritzvorgänge (i) gegliedert ist und für jeden Einspritzvorgang (i) ein Startmengenfaktor (F i ) bestimmt wird,  (b) der Startmengenfaktor (F i ) in jedem neuen Einspritzvorgang (i) der ersten Startphase vermindert oder beibehalten wird, bis ein erfolgreiches Hochlaufen der Verbrennungskraftmaschine durch eine Hochlauferkennung (HE) angezeigt wird, wobei eine Höhe des Startmengenfaktors (F i ) während der ersten Startphase in Abhängigkeit von einer Motortemperatur (T M ), einer Höhe eines zuvor festgelegten Startmengenfaktors (F i-1 ), einer Zylinderzahl (Z) und/oder einem historischen Verlauf (τ) vorhergehender Startvorgänge festgelegt und die Dauer eines Überwachungsintervalls (dt 1 ) der ersten Startphase durch die Motortemperatur (T M ), die Zylinderanzahl (z) und/oder einer von einer Starter-Solldrehzahl abhängigen Zeitschwelle (y) bestimmt wird,  (c) der Startmengenfaktor (F i ) in jedem neuen...
Patent DE-10124351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten zweier Datenoperanden in einem Prozessor
Inventor: COLON-BONET GLENN T
IPC: G06F7/544
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
(100) zum Verarbeiten zweier Datenoperanden in einem Prozessor,
mit folgenden Schritten:  Empfangen eines ersten Datenoperanden,
der durch ein erstes Codierungsschema definiert ist, auf einem ersten Datenpfad;  Empfangen
eines zweiten Datenoperanden, der durch das erste Codierungsschema
definiert ist, auf einem zweiten Datenpfad;  Umcodieren (101A)
des ersten Datenoperanden mit einem zweiten Codierungsschema, um
umcodierte erste Daten zu erhalten, und Bereitstellen der umcodierten
ersten Daten auf einem dritten Datenpfad (81);  Umcodieren (101B)
des zweiten Datenoperanden mit einem dritten Codierungsschema, um
umcodierte zweite Daten zu erhalten, und Bereitstellen der umcodierten
zweiten Daten auf dem dritten Datenpfad (81), zeitlich versetzt
zu dem Bereitstellen der umcodierten ersten Daten,  wobei das
Umcodieren des ersten Datenoperanden und das Umcodieren des zweiten
Datenoperanden so ausgelegt ist, dass die Codierung der ersten Daten
nicht mit der Codierung der zweiten Daten zusammenfällt;  asynchrones
aufeinanderfolgendes Verarbeiten (82) der auf dem dritten Datenpfad
(81) bereitgestellten Daten,...
Patent DE-10130078-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Betätigungsvorrichtung
Inventor: WANG TAK K
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Betätigungsvorrichtungsanordnung (10),
die folgende Merkmale aufweist:  einen ersten (12) und einen
zweiten Stapel (27) aus piezoelektrischen Materialien mit Elektrodenschichten
(14), die die Stapel (12, 27) mit einer Spannungsquelle verbinden;  einen
Hohlraum (25), der in dem ersten Stapel (12) definiert und angepaßt ist,
um den zweiten Stapel (27) aufzunehmen, der mit einem ersten Ende
mit dem ersten Stapel (12) verbunden ist;  eine erste Öffnung (18)
und eine zweite Öffnung
(20), die in dem ersten Stapel (12) definiert sind und sich in Fluidkommunikation
mit dem Hohlraum (25) befinden, wobei die erste Öffnung (18) umgebend auf der
Innenseite des Hohlraums (25) eine flache Oberfläche (19) ausgebildet ist, und der
zweite Stapel (27) an seinem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden
Ende eine flache Fläche
(28) aufweist, die der flachen Oberfläche (19) gegenüberliegt,
zum Bilden einer Kontaktabdichtung mit der flachen Oberfläche (19);
wobei  der erste (12) und der zweite (27) Stapel...
Patent DE-10130737-B4 (DE)
Title: Einstellsystem für Werkzeuge
Inventor: EGELHOF JOACHIM
IPC: B23Q17/22
Filed: 2001-06-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Einstellsystem
für Werkzeuge,
das Einstellsystem mit mindestens einem an einem lokalen Standort
angeordneten Einstellgerät
(2, 3, 4), das mittels einer zugeordneten Anzeige- und Bedieneinheit
(21) bedienbar ist und mindestens eine Steuereinrichtung (20) zum Empfang
von Eingangsdaten sowie zur Abgabe von Ausgangsdaten aufweist, die
aus den Eingangsdaten mittels Betriebssoftware ermittelbar sind;  mindestens
einen an einem externen Standort angeordneten Server (5), auf dem
Betriebssoftware für
das Einstellgerät
resident ist;  sowie  Einrichtungen (24) zur Herstellung
einer Datenübertragungsverbindung
zwischen der Steuereinrichtung des Einstellgerätes und dem Server;  wobei
das Einstellsystem derart konfiguriert ist, dass mindestens ein
Teil der zur Verarbeitung durch Betriebssoftware vorgesehenen Eingangsdaten
zum Server (5) übertragbar,
nach Übertragung
durch einen über
den Server zugänglichen
Prozessor mindestens teilweise verarbeitbar und in Form von durch
das Einstellgerät
umsetzbaren Ausgangsdaten zur Steuereinrichtung (20) des Einstellgerätes rückübertragbar
ist.
Patent DE-10145520-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Zweidrahtsensors
Inventor: KOERNLE RALF
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Zweidrahtsensors (2), der über eine erste Verbindungsleitung (V1) in der ein Spannungsregler (SR) mit einem Ausgang und einen Stelleingang liegt, und eine zweiter Verbindungsleitung (V2) an eine Versorgungsspannungsquelle (U) angeschlossen ist, wobei der Ausgang des Spannungsreglers (SR) über mindestens eine Begrenzungsdiode (D1) mit der zweiten Verbindungsleitung (V2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in eine der beiden Verbindungsleitungen (V1) zwischen dem Zweidrahtsensor (S) und einem Verbindungspunkt, an dem der Ausgang des Spannungsreglers (SR) und die eine Begrenzungsdiode (D1) liegt, ein Strombegrenzungswiderstand (R1) geschaltet ist, dass der Ausgang des Spannungsreglers (SR) über eine Reihenschaltung aus der ersten Begrenzungsdiode (D1) und einer hierzu antiseriell geschalteten, zweiten Begrenzungsdiode (D2) mit der zweiten Verbindungsleitung (V2) verbunden ist, und dass ein gemeinsamer Knoten der ersten und zweiten Begrenzungsdiode (D1, D2) mit dem Stelleingang des Spannungsreglers (SR) verbunden ist.
Patent DE-10153666-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung mit hoher Dichte und Verfahren zum Anordnen von Kontakten
Inventor: D AMATO GERALD JOHN
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kontaktanordnung,
die folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Leitungen,
wobei jede Leitung eine Mehrzahl von Kontakten (704, 706), die entlang
der Leitung in einer versetzten Konfiguration gebildet sind aufweist;  wobei
die versetzte Konfiguration die Kontakte anordnet, um diagonal voneinander
entlang jeder Leitung beabstandet zu sein, so daß die Kontakte eine wirksame
Beabstandung entlang jeder Leitung aufweisen, die kleiner ist als
die aktuelle Beabstandung der Kontakte, und  wobei eine Mehrzahl
von Leitungen Signalleitungen (702) sind und jeder der Kontakte
der Signalleitungen ein Signalkontakt (706) ist, und  wobei
eine Mehrzahl von Leitungen Leistungsleitungen (700) sind, wobei
jede Leistungsleitung eine Mehrzahl von Leistungskontakten (704)
aufweist, wobei die Leistungskontakte (704) von jeder Leistungsleitung
(700) in einer versetzten Anordnung angeordnet sind.
Patent DE-10160295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Kartendaten für eine Anzeige eines Fahrerinformationssystems
Inventor: OTTE DIRK
IPC: G09B29/10
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Anzeigekartendaten für eine Anzeige eines Fahrerinformationssystems aus Eingangskartendaten, bei dem eine einen Eingangskartenbereich (2) begrenzende Eingangsrandlinie (3) durch eine Koordinatentransformation in eine einen Anzeigekartenbereich (6) begrenzende Anzeigerandlinie (7) abgebildet wird,  ein Eingangsfüllpunkt (F) in dem Eingangskartenbereich (Z) gewählt wird und durch die Koordinatentransformation auf einen innerhalb der Anzeigerandlinie (7) liegenden Anzeigefüllpunkt (Z) abgebildet wird, und von dem Anzeigefüllpunkt (Z) ausgehend die weiteren Anzeigebildpunkte des Anzeigekartenbereiches (6) ermittelt werden,  wobei der Eingangsfüllpunkt (F) in dem Eingangskartenbereich (2) derartig gewählt wird, dass er von der Eingangsrandlinie (3) mindestens einen vorgegebenen Abstandswert (a) aufweist.
Patent DE-10202955-B4 (DE)
Title: Innenleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DORSCH DIETER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Innenleuchte (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuereinrichtung (6) zum Ansteuern einer oder mehrerer Lichtquellen (4) der Innenleuchte (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (6) als ein auswechselbares Teil (7) ausgebildet ist, das am Leuchtengehäuse (2) der Innenleuchte (1) lösbar befestigt ist, und daß die Innenleuchte (1) eine frontseitige Aussparung (10) aufweist, die wahlweise mit einer Frontplatte (11) oder mit einer mindestens ein Bedienungselement (13) der Lichtquelle (4) aufweisenden Abdeckplatte (12) verschlossen ist.
Patent DE-10219612-B4 (DE)
Inventor: BOEHM EKKEHARD
IPC: B60N2/07
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: The guide rail is made by rolling from a thin sheet of metal. The teeth (4) may be cut in the edges of a flat blank before it is bent into the U-shape. The U-shape has a flat horizontal bottom (2) joined to the vertical sides (1) by sharp 90 degree bends.  Further sharp 90 degree bends join the tops of the sides to the inward-extending flanges (3) and the edges of the flanges are bent downward through 90 degrees to form the downwardly turned teeth.
Patent DE-10229003-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung eines SOI-Feldeffekttransistorelements mit einem Rekombinationsgebiet
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-06-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistorelements auf einem Substrat, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (301) mit einer direkt darauf durch Oxidation oder Abscheiden ausgebildeten Isolierschicht (310) aus Siliziumdioxid; Bilden einer ersten monokristallinen Halbleiterschicht (321) aus Silizium und einer zweiten monokristallinen Halbleiterschicht (320) aus Silizium/Germanium, wobei die erste (321) und die zweite (320) monokristalline Halbleiterschicht eine unterschiedliche Gitterkonstante aufweisen, wobei die zweite monokristalline Halbleiterschicht (320) auf der ersten monokristallinen Halbleiterschicht (321) gebildet wird, um eine mechanische Spannung in der zweiten Halbleiterschicht (320) zu erzeugen; In Kontakt bringen der zweiten Halbleiterschicht (320) mit der Isolierschicht (310); und Bilden eines Transistorelements (300) in und auf der ersten (321) und der zweiten (320) kristallinen Halbleiterschicht, wobei eine oder mehrere Wärmebehandlungen während der Herstellung des Transistorelements die mechanische Spannung reduzieren und eine Punktdefektdichte in der zweiten Halbleiterschicht (320) erzeugen, die größer als eine Punktdefektdichte in der ersten Halbleiterschicht (321) ist.
Patent DE-10233277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entgraten und Reinigen von Werkstücken
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B24C1/08
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Entgraten und Reinigen von mit Graten versehenen Werkstücken, insbesondere
aus Metall, mit einer Festkörper-Entgratungsphase
und einer Hochdruck-Flüssigkeits-Bearbeitungsphase,
die mehrmals hintereineander durchgeführt und mit einer Spülphase abgeschlossen
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Festkörper-Entgratungsmittel
eine Härte
aufweisen, die gleich oder größer ist
als die Hälfte
des zu bearbeitenden Werkstückes,  dass
die Zeiten der beiden Phasen veränderbar
ausgelegt werden, wobei bei den Festkörper-Entgratungsphasen der Druck,
die Menge und/oder die Partikelgröße der Entgratungsmittel sowie
der Druck und/oder die Flüssigkeitsmenge
bei den Hochdruck-Flüssigkeits-Bearbeitungsphasen veränderbar
gemacht werden, und  dass in der abschließenden Spülphase mit flüssigem Spülmittel
die am Werkstück
haftenden Teile ab- und ausgespült
werden.
Patent DE-10235914-B4 (DE)
Title: Lichtquelle zur Beleuchtung mikroskopischer Objekte und Scanmikroskopsystem
Inventor: MÖLLMANN KYRA DR
IPC: G01N21/63
Filed: 2002-08-06
Granted: 2020-12-31
Abstract: Lichtquelle (10) zur Beleuchtung mikroskopischer Objekte, wobei ein erster Laser (4) Licht in einen ersten Strahlengang (4a) und ein zweiter Laser (6) Licht in einen zweiten Strahlengang (6a) aussendet, ein optisches Vereinigungsmittel (24) im ersten und im zweiten Strahlengang (4a und 6a) eingebracht ist, und eine verschiebbare Umlenkeinheit (22) zur Einstellung einer Weglängendifferenz zwischen dem Licht des ersten und des zweiten Lasers (4 und 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Laser (4) als auch der zweite Laser (6) Ultrakurzzeitlaser sind, deren Pulszüge passiv miteinander synchronisiert sind, und dass ein nichtlinearer Fabry-Perot-Spiegel vorgesehen ist, um den zweiten Laser im Takt des ersten Lasers zu modulieren, wobei der Fabry-Perot-Spiegel aus einem Halbleiter besteht, dessen Energiebandkante zwischen den Photonenenergien des ersten Lasers (4) und des zweiten Lasers (6) liegt.
Patent DE-10238615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einschreiben kryptographischer Schlüssel in Signaturkarten
Inventor: PÜTTMANN HERMANN
IPC: G06K19/073
Filed: 2002-08-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Einschreiben von kryptographischen Schlüsseln in geeignete kryptographische Geräte, bei dem eine geheime und einmalige Kommunikation mit dem kryptographischen Gerät erfolgt und dafür gesorgt wird, dass ein Schlüssel nur einmal verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schlüssel in mindestens einer Schlüsselgenerierungseinheit (1) generiert werden, – wobei die Schlüsselgenerierungseinheit (1) mehrere sternförmig mit einem Sammelmodul (4) verbundene Schlüsselgenerierungsmodule (5) verwendet und/oder – wobei die Schlüssel von der Schlüsselgenerierungseinheit (1) an eine Transporteinheit (2) geliefert und in dieser in die kryptographischen Geräte (3) eingeschrieben werden, wobei die Transporteinheit (2) mehrere sternförmig mit einem Empfangsmodul (6) verbundene Transfermodule (7) verwendet und jedem Transfermodul (7) ein kryptographisches Gerät (3) zugeordnet wird, und/oder – wobei als Module zur Generierung der Schlüssel evaluierte Chipkarten (13, 14, 16) und/oder Computer-Einsteckkarten verwendet werden.
Patent DE-10248635-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsdruckmaschine mit einem Entstaubungssystem mit Bogenführungseinrichtung
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: B41F23/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2010-03-11
Abstract: Bogenrotationsdruckmaschine mit einem Entstaubungssystem mit Bogenführungseinrichtung, welches in Förderrichtung des bogenförmigen Bedruckstoffes an einem bogenführenden Zylinder (2) vor einer Druck- oder Weiterverarbeitungszone angeordnet ist,  – mit einem achsparallelen Saugkasten (5) an der Zylinderperipherie, der einen Saugspalt (5.S) auf der dem Zylindermantel zugeordneten Seite aufweist und mit einer Saugluftquelle zum Entfernen von Verschmutzungen von der Bedruckstoffoberfläche gekoppelt ist, wobei der Saugkasten (5) in einer Saugkastenführung (4) radial verschiebbar gelagert ist,  – mit an dem Saugspalt (5.S) des Saugkastens (5) angeordneten Bürstenreihen, die den Saugspalt zur Zylinderoberfläche hin an jeder Seite abdichten, wobei die Bürstenreihe (6) an der Bogeneinlaufseite in Transportrichtung der Bogen geneigt ist und die Bürstenreihe (7) an der Bogenauslaufseite des Saugspaltes senkrecht auf den Zylindermantel gerichtet ist  – und mit zur Zylindermantelfläche tangential ausgerichteten und an der Saugkastenführung (4) angeordneten Bogenleitstäben (9.1) im Wirkbereich des Saugkastens (5).
Patent DE-10302126-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnisregelvorrichtung und -verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-01-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnisregelvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend: ein stromaufwärtiges Luft/Kraftstoff-Verhältnissensormittel (14) zum Ausgeben eines Erfassungssignals (KACT), das ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis von Abgasen an einer Stelle stromauf eines Katalysators (8a) in einer Auspuffleitung (7) der Brennkraftmaschine (3) anzeigt; ein stromabwärtiges Luft/Kraftstoff-Verhältnissensormittel (15) zum Ausgeben eines Erfassungssignals (Vout), das das Luft/Kraftstoff-Verhältnis der Abgase an einer Stelle stromab des Katalysators (8a) in der Auspuffleitung (7) anzeigt; ein Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnissetzmittel (20) zum Modulieren eines Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses (KCMD) über eine vorbestimmte Modulationsamplitude und mit einer vorbestimmten Modulationsfrequenz, wobei die Modulationsfrequenz höher ist, wenn das Erfassungssignal (Vout) des stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissensormittels (15) nahe einem vorbestimmten Sollwert (Vop) ist, als dann, wenn das Erfassungssignal (Vout) des stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissensormittels (15) nicht nahe dem vorbestimmten Sollwert (Vop) ist; und ein Luft/Kraftstoff-Verhältnisregelmittel (2) zum Regeln des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines der Brennkraftmaschine (3) zugeführten Luft/Kraftstoff-Gemischs auf der Basis des Erfassungssignals (KACT) des stromaufwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensormittels (14), sodass das Erfassungssignal (Vout) des stromabwärtigen Luft/Kraftstoff-Verhältnissensormittels (15) auf...
Patent DE-10305794-B4 (DE)
Title: Garnabzugsdüse für Offenend-Rotorspinnvorrichtungen
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/40
Filed: 2003-02-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine Garnabzugsdüse für Offenend-Rotorspinnvorrichtungen enthält eine gewölbte Kontaktfläche, welche ein abzuziehendes und dabei zugleich umlaufendes Garn umlenkt. Die Kontaktfläche ist durch wenigstens eine abrupte Vertiefung derart unterbrochen, dass das Garn in Umlaufrichtung kurzzeitig seinen Kontakt zur Kontaktfläche verliert. Die Kontaktfläche ist in Umlaufrichtung des Garnes bis zur abrupten Vertiefung als sanft ansteigende, sich über einen Umfangswinkel von wenigstens 45° erstreckende Erhebung ausgebildet.
Patent DE-10327592-B4 (DE)
Title: Stecker-Anordnung
Inventor: UEDA HIROHISA
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-06-18
Granted: 2015-07-30
Abstract: Stecker-Anordnung mit einer Leiterplatte, mit einem ersten Stecker (40), mit einem zweiten Stecker (10, 70, 80, 90, 160) und mit einem flachen Leitungskörper (55), wobei in dem ersten Stecker (40) ein Anschlussstück (53) aufgenommen ist, das mit der Leiterplatte (57) verbunden ist; wobei der zweite Stecker (10, 70, 80, 90, 160) an einer Seite ein Verriegelungsmittel und an der dem Verriegelungsmittel gegenüberliegenden Unterseite als Vorsprünge (168) ausgebildete Beinabschnitte (32b) aufweist, welche zum Positionieren des flachen Leitungskörpers (55) durch eine jeweilige Verriegelungsöffnung (55c) in dem flachen Leitungskörper (55) hindurch vorstehen, so dass mittels der Beinabschnitte (32b) ein Spalt zwischen dem flachen Leitungskörper (55) und der Leiterplatte (57) ausgebildet ist, wenn der zweite Stecker (10, 70, 80, 90, 160) mit dem ersten Stecker (40) gekuppelt oder entkuppelt wird, wobei der erste Stecker (40) beiderseits einer Öffnung (49) jeweils eine in Kupplungs-/Entkupplungsrichtung verlaufende Führungsnut (49b) aufweist, in welche die Beinabschnitte (32b) zum Positionieren des zweiten Steckers (10, 70, 80, 90, 160) an dem ersten Stecker (40) eingreifen.
Patent DE-10334503-B4 (DE)
Title: Tastmessgerät
Inventor: MOERZ FRIDOLIN
IPC: G01B3/22
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Tastmessgerät, insbesondere
zum Antasten von Werkstücken
in Werkzeugmaschinen, mit einer zumindest radial auslenkbaren Tastspitze
(3), die am vorderen Ende einer Tastnadel (11) angeordnet ist, die
den vorderen Endbereich eines über
ein Kugelgelenk (6) an einem Gehäuse
(2) abgestützten,
aus dem Gehäuse
(2) herausragenden Übertragungsbalkens
(7) bildet, durch den eine einer Anzeigeeinrichtung (4) zugeordnete
Betätigungseinrichtung
steuerbar ist, und mit einer Einrichtung zur Justierung der Tastspitze
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsbalken (7) eine
Hohlspindel (10) und einen von dieser mit Radialspiel umfassten,
die Tastnadel (11) tragenden Tragstab (12) enthält, der mit seinem von der
Tastnadel (11) abgewandten, rückwärtigen Endbereich an
der Hohlspindel (10) angebracht und mittels einer im Bereich des
vorderen, aus dem Gehäuse
(2) herausragenden Endes der Hohlspindel (10) vorgesehenen, einstellbaren radialen
Stützeinrichtung
(22) gegenüber
der Achse der Hohlspindel (10) in radialer Richtung auslenkbar ist.
Patent DE-10345562-B4 (DE)
Title: Einweghülse zum lösbaren Befestigen entweder auf einer Trägerwalze oder auf einer Adapterhülse der Trägerwalze zum Drucken, Lackieren und Beschichten
Inventor: JANOSCHKA MANFRED
IPC: B41N7/06
Filed: 2003-10-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Einweghülse zum lösbaren Befestigen entweder auf einer Trägerwalze oder auf einer Adapterhülse der Trägerwalze zum Drucken, Lackieren und Beschichten, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf einem Träger aus Nickel eine Schicht (2) aus galvanisch abgeschiedenem Zink, Kupfer oder Nickel, einer galvanisch abgeschiedenen Metalllegierung oder einem Polymer als eine direkt durch das Bestrahlen mit elektromagnetischer Strahlung gravierte Schicht befindet.