baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214922-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe und Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-07-30
Abstract: Kupplungsscheibe (100, 200, 300), insbesondere für eine Trockenkupplung, aufweisend einen um eine Drehachse drehbaren ersten Träger (102, 202, 302, 402, 502, 602) und einen um die Drehachse drehbaren zweiten Träger (104, 204, 304, 404, 504, 604), die beide wenigstens einen Reibbelag (106, 206, 306, 406, 606) tragen, und wenigstens ein zwischen den beiden Trägern (102, 202, 302, 402, 502, 602, 104, 204, 304, 404, 504, 604) angeordnetes Federelement (108, 208, 308, 408, 608), das die beiden Träger (102, 202, 302, 402, 502, 602, 104, 204, 304, 404, 504, 604) in axialer Richtung und voneinander weg mit einer Federkraft beaufschlagt, wobei der erste Träger (102, 202, 302, 402, 502, 602) einen Axialanschlag (112, 212, 312, 412, 512, 612) aufweist, der zweite Träger (104, 204, 304, 404, 504, 604) einen Gegenanschlag (114, 214, 314, 414, 514, 614) aufweist, und der Axialanschlag (112, 212, 312, 412, 512, 612) und der Gegenanschlag (114, 214, 314, 414, 514, 614) derart zusammenwirken, dass ein Federweg (124, 224, 324) zwischen den beiden Trägern (102, 202, 302, 402, 502, 602, 104, 204, 304, 404, 504, 604) in axialer Richtung begrenzt ist, um die Kupplungsscheibe (100, 200, 300) baulich und/oder funktional zu verbessern. Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer derartigen Kupplungsscheibe (100, 200, 300).
Patent DE-102014219011-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensor
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: G01P3/46
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geschwindigkeitssensor (100) zum Erfassen einer Geschwindigkeit eines magnetisierenden Objekts, wobei der Geschwindigkeitssensor (100) durch eine elektrische Signalquelle mit einem elektrischen Wechselsignal mit einer ersten Frequenz versorgbar ist, mit: einer Primärspule (101) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes mit der ersten Frequenz; einer ersten Sekundärspule (103) und einer zweiten Sekundärspule (105), wobei die erste Sekundärspule (103) und die zweite Sekundärspule (105) jeweils durch ein magnetisierbares Objekt mit der Primärspule (101) magnetisch koppelbar sind, und wobei durch das erzeugte magnetische Wechselfeld ein erstes elektrisches Signal in der ersten Sekundärspule (103) und ein zweites elektrisches Signal in der zweiten Sekundärspule (105) induzierbar ist; einer Goertzelfilterbank (107) zum Erfassen eines ersten Amplitudenwertes einer Spektralkomponente des induzierten ersten elektrischen Signals und eines zweiten Amplitudenwertes einer Spektralkomponente des induzierten zweiten elektrischen Signals bei einer zweiten Frequenz, welche sich von der ersten Frequenz unterscheidet; und einem Prozessor (109) zum Bestimmen der Geschwindigkeit des magnetisierenden Objekts in Abhängigkeit von dem erfassten ersten Amplitudenwert und dem erfassten zweiten Amplitudenwert.
Patent DE-102014219036-A1 (DE)
Title: Saugrohr für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUMANN ALFONS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Saugrohr (1) für eine Brennkraftmaschine (6), zur lösbaren Verbindung mit einer Kraftstoffverteilerleiste (2), umfassend einen zweiten Ventilabschnitt des Kraftstoffeinspritzventils aufnehmenden Flansch (3), wobei der Flansch (3) einen oberen, dem Einspritzventil zugwandten Bereich und einen unteren, dem Saugrohr (1) zugewandten Bereich, aufweist. Im oberen Bereich des Flansches (3) ist ein Element (4) vorhanden, dessen Abschnitt (5) eine zumindest partiell gegenüber ihren jeweiligen angrenzenden Bereichen verminderte Festigkeit aufweist.
Patent DE-102014219913-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung mit Überwachungsfunktion
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Überspannungsschutzvorrichtung mit Überwachungsfunktion (1), aufweisend eine Parallelschaltung von zwei Stromzweigen (A, B), wobei der erste Stromzweig (A) eine erste Überspannungsschutzeinrichtung (Ü1) und eine zweite Überspannungsschutzeinrichtung (Ü2) aufweist, die in Reihe geschaltet sind, wobei der zweite Stromzweig (B) eine dritte Einrichtung (E3) und eine vierte Einrichtung (E4) aufweist, die in Reihe geschaltet sind, wobei die erste Überspannungseinrichtung (Ü1) und die dritte Einrichtung (E3) in Betrieb ein erstes gemeinsames Spannungspotential (P1) aufweisen, und wobei die zweite Überspannungseinrichtung (Ü2) und die vierte Einrichtung (E4) in Betrieb ein zweites gemeinsames Spannungspotential (P2) aufweisen, wobei zwischen der ersten Überspannungsschutzeinrichtung (Ü1) zur zweiten Überspannungsschutzeinrichtung (Ü2) ein erster Messabgriff (M1) vorgesehen ist und wobei zwischen der dritten Einrichtung (E3) zur vierten Einrichtung (E4) ein zweiter Messabgriff (M2) vorgesehen ist, wobei aus der Spannung zwischen dem ersten Messabgriff (M1) und dem zweiten Messabgriff (M2) ein Signal (S1, S2) abgeleitet wird, dass eine Zustandsaussage in Bezug auf die erste Überspannungsschutzeinrichtung (Ü1) und die zweite Überspannungsschutzeinrichtung (Ü2) bereitstellt.
Patent DE-102014222485-A1 (DE)
Title: Verzerrungsdetektion von Bauteilen
Inventor: KOSTKA PAWEL
IPC: G01L1/14
Filed: 2014-11-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Verlegung von längserstreckten Sensoren zur Dehnungsmessung in Bauteilen oder Bauteilabschnitten, insbesondere Faserverbundbauteilen bzw. Faserverbundbauteilabschnitten. Die längserstreckten Sensoren nutzen elektrische oder optische Zeitbereichsreflektometrie. Nach Ermittlung der notwendigen Größenverteilung der elementaren Flächen- oder Volumenelemente zur lokalen Bestimmung des Verzerrungszustandes und der Bestimmung der notwendigen Größenverteilung der elementaren Flächen- oder Volumenelemente zur lokalen Detektion von Schäden, wird die erforderliche Auflösung der Verzerrungsmessung als die Verteilung mit größerer Elementdichte der beiden vorgenannte Verteilungen bestimmt. Daraus wird eine stochastische Sensorverteilung ermittelt, mit deren Parameterwerten die Verlegung der längserstreckten Sensoren in den Bauteilen oder Bauteilabschnitten erfolgt.
Patent DE-102014225000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Systemkomponente mittels eines Halters mit einem Verformungsbereich
Inventor: HEIN BERND
IPC: F16L3/137
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Systemkomponente (5) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Antriebsmotor eines Fahrzeugs, und umfassend einen Halter (10) mit einer ersten Länge, sowie ein Entkoppelungselement (40), das mit dem Halter (10) und der Systemkomponente (5) zusammenwirkt, wobei der Halter (10) und das Entkoppelungselement (40) zum Halten der Systemkomponente (5) an und/oder ein einem Fahrzeug ausgebildet sind, wobei der Halter (10) umlaufend um die Systemkomponente (5) verläuft, insbesondere angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Halter (10) mindestens einen Verformungsbereich (17), zur Reduzierung des Umfangs des Halters (10) aufweist.
Patent DE-102014225238-A1 (DE)
Title: Hydraulikhybridsystem
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikhybridsystem (1) mit einer verbrennungsmotorischen (10) und einer hydraulischen (20) Antriebseinrichtung, einem Getriebe (30), einer Achse (3), einem Antriebsstrang (31, 32) und einer elektrischen Maschine (50). Um den Betrieb eines Hydraulikhybridsystems zu optimieren, ist die elektrische Maschine (50) an dem Antriebsstrang (31, 32) angeordnet.
Patent DE-102015002827-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie für ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (10), wobei die jeweilige Batteriezelle (10) ein Batteriezellengehäuse (12) umfasst, in welchem ein galvanisches Element aufgenommen ist. Über jeweilige elektrische Anschlüsse (20, 22) ist die Batteriezelle (10) mit wenigstens einer weiteren Batteriezelle (10) der Batterie (28) elektrisch verbunden. Eine Steuerungseinrichtung (26) der jeweiligen Batteriezelle (10) ist mit wenigstens einer Kommunikationseinrichtung gekoppelt. Hierbei ist die wenigstens eine Kommunikationseinrichtung der Batteriezelle (10) dazu ausgebildet, mit zumindest einer der jeweiligen Batteriezelle (10) benachbarten Batteriezelle (10) auf eine erste Art (30) zu kommunizieren. Des Weiteren ist die wenigstens eine Kommunikationseinrichtung der Batteriezelle (10) dazu ausgebildet, mit zumindest einer übergeordneten Steuerungseinrichtung (38) der Batterie auf eine zweite Art (36) zu kommunizieren, welche von der ersten Art (30) verschieden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Batterie.
Patent DE-102015005263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abstellposition einer Welle einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEISE THOMAS
IPC: G01D5/245
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Abstellposition einer Welle einer Brennkraftmaschine, wobei die Welle ein Geberrad umfasst, das eine Umfangsstruktur aufweist, die bei Vorbeibewegen an einem Sensor Signale auslöst. Gemäß dem Verfahren ist eine elektrische Maschine vorgesehen, insbesondere ein Startergenerator, deren Rotor drehfest mit der Welle verbunden ist und die eine Lageerfassungseinrichtung umfasst, die eingerichtet ist, eine absolute Rotorlage innerhalb einer Polteilung zu erfassen (R1). Gemäß dem Verfahren wird eine Drehrichtungsumkehr der Welle mittels der Lageerfassungseinrichtung erfasst und bei einer erfassten Drehrichtungsumkehr eine erfasste absolute Rotorlage in der Abstellposition und innerhalb einer Polteilung zur Korrektur einer mittels des Geberrads bestimmten Abstellposition der Welle verwendet (R2, G3).
Patent DE-102015006980-A1 (DE)
Title: Chemisch-Mechanisches Polierverfahren
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats bereitgestellt, umfassend: Bereitstellen eines Poliergeräts, das eine Platte aufweist, Bereitstellen eines Substrats, wobei das Substrat eine freiliegende Siliziumoxidoberfläche aufweist, Bereitstellen eines chemisch-mechanischen Polierkissens, umfassend: eine Polyurethan-Polierschicht, wobei die Zusammensetzung der Polyurethan-Polierschicht eine Säurezahl von ≥ 0,5 mg (KOH)/g aufweist, Bereitstellen einer abrasiven Aufschlämmung, wobei die abrasive Aufschlämmung Wasser und ein Ceroxid-Schleifmittel umfasst, Erzeugen eines dynamischen Kontakts an einer Grenzfläche zwischen dem chemisch-mechanischen Polierkissen und dem Substrat und Abgeben der abrasiven Aufschlämmung auf die Polieroberfläche der Polyurethan-Polierschicht des chemisch-mechanischen Polierkissens an oder in der Nähe der Grenzfläche zwischen dem chemisch-mechanischen Polierkissen und dem Substrat, und Polieren des Substrats.
Patent DE-102015008011-A1 (DE)
Title: Aktivkohlefiltersystem
Inventor: GIESSL ANDREAS
IPC: C01B31/08
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem, insbesondere als Teil einer Kraftstoffdampfpuffereinrichtung zur Reduzierung von Kohlenwasserstoffemissionen mit zumindest einem Filter 15, insbesondere einem Kanäle und Aktivkohle aufweisendem Filter und einem Gehäuse 2 zur Aufnahme des Filters 15, wobei das Gehäuse 2 separate oder integrale Haltevorrichtungen zur Fixierung des Filters 15 ausweist und wobei zumindest ein Spalt bzw. ein Spaltraum 28 zwischen der Innenwandung 6 des Gehäuses 2 und dem Aussenumfang des Filters 15 vorgesehen ist, der eine Fluidverbindung zum die Emissionen verursachenden Bereich und zur Atmosphäre aufweist.
Patent DE-102015008923-A1 (DE)
Title: Vielfache ECC-Codewortgrössen in einem SSD
Inventor: BARNDT RICHARD DAVID
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es sind Verfahren zum Schreiben von vielfachen Codeworten mit vielfachen Größen auf ein Festkörpergerät bereitgestellt. In einem Aspekt umfasst ein Verfahren Empfangen einer Vielzahl von Host-Dateneinheiten zur Speicherung in einem nichtflüchtigen Festkörperspeicher. Das Verfahren umfasst Aufteilen der Vielzahl von Host-Dateneinheiten unter einer Vielzahl von Datennutzlasten, wobei eine erste Datennutzlast eine erste Host-Dateneinheit umfasst und eine zweite Datennutzlast einen Teil einer zweiten Host-Dateneinheit umfasst. Das Verfahren umfasst Codieren der ersten Datennutzlast in ein erstes Codewort mit einer ersten Codewortgröße. Das Verfahren umfasst Codieren der zweiten Datennutzlast in ein zweites Codewort mit einer zweiten Codewortgröße, wobei sich die zweite Codewortgröße von der ersten Codewortgröße unterscheidet. Das Verfahren umfasst Schreiben des ersten Codeworts und des zweiten Codeworts auf eine erste Seite in dem nichtflüchtigen Festkörperspeicher. Auch sind Systeme und maschinenlesbare Medien vorgesehen.
Patent DE-102015010890-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Anbindungselements an einem Radlenker für eine Radaufhängung eines Kraftwagens
Inventor: SOBERGER ALEXANDER
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung wenigstens eines Anbindungselements (26) an einem Radlenker (10) für eine Radaufhängung eines Kraftwagens, bei welcher das Anbindungselement (26), über welches der Radlenker (10) mit wenigstens einem weiteren Bauteil des Kraftwagens verbindbar ist, mit dem Radlenker (10) verbunden ist, wobei der Radlenker (10) eine durch V-förmig aufeinander zu verlaufende Wandungsbereiche (18, 20) des Radlenkers (10) begrenzte Ausnehmung (22) aufweist und unter Ausbildung wenigstens einer zumindest teilweise entlang der Wandungsbereiche (18, 20) verlaufenden Schweißnaht mit dem Anbindungselement (26) verschweißt ist.
Patent DE-102015013537-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche, elektrophotographische Vorrichtung, und IMIDVerbindung
Inventor: NISHI MASASHI
IPC: G03G5/14
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein elektrophotographisches lichtempfindliches Element, welches in der folgenden Reihenfolge ein Trägerelement, eine an das Trägerelement angrenzende Grundierschicht und eine an die Grundierschicht angrenzende lichtempfindliche Schicht umfasst. Die Grundierschicht umfasst ein Polymer, das durch Polymerisation einer Zusammensetzung, die ein Vernetzungsmittel und eine durch die allgemeine Formel (1) dargestellte Verbindung umfasst, hergestellt ist.
Patent DE-102015100338-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messsystem und Verfahren zur Kalibrierung von Druckstationen
Inventor: REINIGER MARKUS
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messvorrichtung zur Vermessung einer einen Druckkopf (2) aufweisenden Druckstation (3), bei der der Druckkopf (2) in seiner Position verstellbar an der Druckstation (3) gehalten ist, wobei die Messvorrichtung (10) folgendes umfasst: – zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (11), die zur Erfassung von Messinformationen eines positionsveränderlichen Bauteils der Druckstation (3) ausgebildet ist; – eine Schnittstelle (12) zur Übertragung der erfassten Messinformationen; und – eine Aufnahmehalterung (13), die zur Einbringung in eine an der Druckstation (3) vorgesehene Behälterhalteeinrichtung (4) oder zur Einbringung in eine an der Druckstation vorgesehene Aufnahme (5) für eine Behälterhalteeinrichtung (4) ausgebildet ist, um die Aufnahmeeinrichtung (11) an einer definierten Position relativ zum positionsveränderlichen Bauteil zu halten.
Patent DE-102015102220-A1 (DE)
Title: Rotationswinkeldetektor mit Sitz und Rotationsmaschine mit Detektor
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Rotationswinkeldetektor umfasst ein Rotationselement, das um eine Rotationachsenlinie drehbar ist, wobei das Rotationselement an einem Außenumfang einen zu erkennenden Abschnitt aufweist, ein Erkennungselement, das so an einer radial äußeren Seite des zu erkennenden Abschnitts bereitgestellt ist, dass es zu dem zu erkennenden Abschnitt gewandt ist, und einen Sitz mit einer Anbringungsfläche, woran das Erkennungselement angebracht werden kann, wobei sich die Anbringungsfläche um die Rotationsachsenlinie herum erstreckt. Der Sitz ist dazu ausgebildet, dass sich ein Abstand zwischen der Anbringungsfläche und dem zu erkennenden Abschnitt in einer Richtung, die parallel zu der Rotationsachsenlinie verläuft, entlang einer Umfangsrichtung des Sitzes verändert.
Patent DE-102015102299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gewebes mit geringer Porosität und Spreizeinrichtung
Inventor: KEPPEL JÜRGEN
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gewebes mit geringer Porosität, wobei das Weben des Gewebes (1) aus den Fasersträngen (2, 3) und das unmittelbar nachfolgende Spreizen des Gewebes (1) inline in einer Vorrichtung ablaufen. In der hierfür verwendeten Spreizeinrichtung wird das zu spreizende Gewebe (1) zwischen einer Auflagefläche (6) eines Ambosses (5) und einer Kontaktfläche (8) mindestens einer Sonotrode (7) unter beidseitiger Berührung der beiden vorgenannten Flächen (6, 8) hindurchgeführt und mittels der durch die Sonotrode (7) in das Gewebe (1, 1') eingeleiteten Schwingungen werden die Multifilamentfasern des Gewebes (1, 1') quer zum Faserverlauf gespreizt, wodurch sich die Größe der Poren (4) des Gewebes (1, 1') verringert.
Patent DE-102015107086-A1 (DE)
Title: Hochauflösender Scheinwerfer für ein Fahrzeug zur Anpassung von Lichtverteilungen bei Kurvenfahrten und Verfahren von Lichtverteilungen eines hochauflösenden Scheinwerfers bei Kurvenfahrten
Inventor: HÜSTER CHRISTIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochauflösenden Scheinwerfer (10) für ein Fahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass – der Scheinwerfer (10), eine Verschwenkeinheit aufweist, um ein Verschwenken einer Lichtverteilung (3) in Richtung einer Kurve (2) zu ermöglichen, und der Scheinwerfer (10) eine Vorrichtung aufweist, um Teile der Lichtverteilung (3) abzudimmen, die über die Kurve (2) hinausgehende Bereiche (5) ausleuchten, und/oder – eine Vorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, die Lichtverteilung (3) an einen Verlauf der Kurve (2) anzupassen, so dass die Lichtverteilung (3) dem Verlauf der Kurve (2) folgt, und Teile der Lichtverteilung (3) abzudimmen, die über die Kurve (2) hinausgehende Bereiche (5) ausleuchten.
Patent DE-102015110312-A1 (DE)
Title: Pulverweiche und Pulverabgabesystem mit Pulverweiche
Inventor: MICHAEL HANSPETER
IPC: B05B5/16
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverweiche (1), insbesondere zum wahlweisen Zuführen von unterschiedlichen Pulversorten und/oder -arten zu einer Pulverabgabeeinrichtung (50). Die Pulverweiche (1) folgendes weist einen ersten Pulvereinlass (2) und mindestens einen weiteren, zweiten Pulvereinlass (3) sowie einen Pulverauslass (4) auf. Entweder der erste Pulvereinlass (2) oder der mindestens eine zweite Pulvereinlass (3) ist strömungsmäßig mit dem Pulverauslass (4) der Pulverweiche (1) verbindbar.
Patent DE-102015112787-A1 (DE)
Title: Halter für einen Geschirrkorb
Inventor: ZILLICH GUIDO
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einer Mehrzahl von in Halterlängsrichtung (10) hintereinander angeordneten Ausnehmungen (11) zur jeweiligen Aufnahme eines Stiels (12) eines Stielglases (3) oder dergleichen Spülgutes, wobei zumindest zwei Ausnehmungen (11) jeweils mit einem eine jeweilige Klemmaufnahme (16) bereitstellenden Klemmteil (15) ausgerüstet sind, wobei die Klemmteile (15) von einer einstückig ausgebildeten Klemmteilleiste (17) aus einem federelastischen Material bereitgestellt sind.
Patent DE-102015113315-A1 (DE)
Title: Waferpoliervorrichtung und -verfahren
Inventor: AHN JIN-WOO
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es werden eine Wafer-Poliervorrichtung, die einen Antriebsring in einem flachen Zustand halten kann, und ein Wafer-Polierverfahren bereitgestellt.  Bei der Wafer-Poliervorrichtung und dem Verfahren gemäß einer Ausführungsform kann, wenn sich die Kopfbaugruppe durch die Wafer-Hubeinheit zu der anfänglichen Absenkposition bewegt, die Form des Antriebsrings innerhalb der Kopfbaugruppe unter Verwendung des Sensors gemessen werden und somit kann der Poliervorgang in dem Zustand ausgeführt werden, in dem die Absenkposition der Kopfbaugruppe automatisch unter Verwendung der zusätzlichen Kopfhubeinheit eingestellt wird, um den Antriebsring in einem flachen Zustand zu halten.  Daher kann, da der Wafer-Poliervorgang in dem Zustand ausgeführt wird, in dem der Ausgleich des Wafer-Befestigungsteils automatisch unter Verwendung des Antriebsrings eingestellt wird, die Polierqualität des Wafers einheitlich erhalten werden und ebenso kann die Polierleistung verbessert werden.
Patent DE-102015118895-A1 (DE)
Title: Abschalvorrichtung zur Abschalung von Fugen
Inventor: MEVA SCHALUNGS-SYSTEME GMBH
IPC: E04G11/08
Filed: 2015-11-04
Abstract: Abschalvorrichtung zur Abschalung von Fugen, insbesondere von Stoßfugen (13, 13a, 13b) von Elementwänden (9) aus Hohl- oder Doppelwandelementen (10a, 10b) oder von Bodenfugen zwischen einer Bodenplatte (16) und einem Wandelement (10a, 10b), umfassend ein langgestrecktes Schalungselement (2) zum Verschließen einer abzuschalenden Fuge, welches zum Fixieren an der Fuge über mindestens ein stiftförmiges Befestigungselement (3) mit mindestens einem länglich ausgebildeten Halteelement (4) verbunden ist, wobei der Abstand zwischen dem Schalungselement und dem Halteelement verstellbar ist.
Patent DE-102015120910-A1 (DE)
Title: Rückstandserfassung und Ausgleich für das stufenlos variable Verdichterrückführungsventil
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren und Systeme werden vorgesehen, um eine Ladedrucksteuerung durch Anpassen eines variablen Verdichterrückführungsventils zu verbessern. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Anpassen einer Position eines stufenlos variablen Verdichterrückführungsventils basierend auf der Menge der Rückstandsansammlung am Ventil beinhalten. Der Betrag der Rückstandsansammlung kann basierend auf einer Differenz zwischen dem Gesamteinlassluftstrom stromab des Auslasses eines Rückführungstrakts eines Verdichters aber stromauf des Traktes und dem Gesamtmotorluftstrom, der in die Motorzylinder eintritt, geschätzt werden.
Patent DE-102015120983-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil, insbesondere hydraulisches Getriebeventil
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (1), insbesondere ein hydraulisches Getriebeventil, umfassend ein Elektromagnetteil (3) mit einem magnetisierbaren Gehäuse (4), welches eine Magnetspule (7) an einem Außenumfang (50) und an wenigstens einer ersten Stirnseite (52) umschließt, sowie mit einem im Inneren der Magnetspule (7) angeordneten Polrohr (6), in welchem ein Anker (10) in einem Ankerraum (56) axial verschieblich vorgesehen ist, sowie ein Hydraulikteil (2) mit einem Hydraulikkolben (16), welcher axial verschieblich in einer Ventilbuchse (5) geführt ist und mittels welchem wenigstens ein Arbeitsanschluss (A) wahlweise mit wenigstens einem Versorgungsanschluss (P) und wenigstens einem Tankanschluss (T) verbindbar ist. Dabei ist der Anker (10) zum Antrieb des Hydraulikkolbens (16) vorgesehen. Die Ventilbuchse (5) ist entlang einer Längsachse (L) in Verlängerung des Polrohrs (6) angeordnet. Dabei ist ein Gabelstecker (35) in einen Spulenkörper (8) integriert vorgesehen.