baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334423-A1 (DE)
Title: Übertragung von Daten in auswählbaren Übertragungsmodi
Inventor: PLINE STEVEN L
IPC: G06F13/14
Filed: 2003-07-28
Abstract: Datenspeicherungssysteme und Verfahren zum Schreiben von Daten in eine Speicherkomponente und Lesen von Daten aus der Speicherkomponente sind offenbart. Die Systeme und Verfahren übertragen Daten in einem einer Anzahl auswählbarer Übertragungsmodi. Bei einer Implementierung weist die Speicherkomponente eine Speichersteuerung zum Verwalten von Daten innerhalb der Speicherkomponente auf. Die Speichersteuerung weist eine Schaltschaltung auf, die eine Mehrzahl von Daten-Eingangs/Ausgangs-(-I/O-)Anschlüssen und mehrere Sätze von Übertragungsanschlüssen aufweist. Eine Standardübertragungsschaltung ist mit einem Satz von Übertragungsanschlüssen verbunden und eine Schnell-Seriell-Übertragungsschaltung ist mit einem weiteren Satz von Übertragungsanschlüssen verbunden. Die Speichersteuerung weist ferner eine Kompressions/Dekompressionsmaschine auf, die Daten komprimiert.
Patent DE-10334880-A1 (DE)
Title: Anlaufscheibe für Planetengetriebe
Inventor: PLOETZ VOLKER
IPC: F16H57/08
Filed: 2003-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlaufscheibe (9) für Planetenräder (6) eines Planetengetriebes und zeichnet sich dadurch aus, daß sie aus einem vergüteten Kaltband mit einer Ebenheit von 0,03 mm hergestellt ist und eine Härte von 370 bis 580 HV aufweist. DOLLAR A Durch die Herstellung aus einem entsprechenden Vormaterial mit den späteren gewünschten Eigenschaften läßt sich die Anlaufscheibe (9) in besonders kostengünstiger Weise herstellen.
Patent DE-10339250-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeit
Inventor: KRIMMER ERWIN
IPC: F02M63/02
Filed: 2003-08-26
Abstract: Bei einer bekannten Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit Injektoren, die über einen Niederdruckspeicher mit einem gemeinsamen Druckhalteventil verbunden sind, wird der Niederdruckspeicher über ein vergleichsweise teures elektronisch gesteuertes Druckregelventil befüllt und über ein Druckhalteventil auf einem konstanten Druck gehalten. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Ventil (9) integriert zwei parallel geschaltete Ventile in einem Ventil, wobei das erste ein Überdruckventil ist und in Richtung einer Leckölleitung öffnet und wobei das zweite ein in Richtung Niederdruckspeicher öffnendes Rückschlagventil ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, in dem Ventil (9) zwei Ventilsitze (32, 40) und zwei Schließkörper (35, 39) vorzusehen, wobei der zweite Ventilsitz (40) an dem ersten Schließkörper (35) angeordnet ist.
Patent DE-10339999-A1 (DE)
Title: Pseudozufallszahlengenerator
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2003-08-29
Abstract: Ein Pseudozufallszahlengenerator umfasst ein erstes Elementarschieberegister (101) mit einer nicht-linearen Rückkopplungseigenschaft, ein zweites Elementarschieberegister (102) sowie eine Kombinationseinrichtung (120) zum Kombinieren von Signalen an einem Ausgang des ersten Elementarschieberegisters (101) und des zweiten Elementarschieberregisters (102), um ein kombiniertes Signal zu erhalten, das eine Pseudozufallszahl darstellt. Die Kombination von einzelnen nichtlinearen Elementarschieberegistern ermöglicht eine sichere und flexible Implementierung von Zufallszahlengeneratoren, deren Ausgangsfolgen eine hohe lineare Komplexität sowie eine hohe Periodenlänge umfassen.
Patent DE-10340278-A1 (DE)
Title: Self-cleaning mirror for use by dentist is circular or oval, with slightly concave surface to give magnified view of tooth, and has rim with inward facing air nozzles and suction openings
Inventor: ABEE RALF
IPC: A61B1/253
Filed: 2003-08-29
Abstract: The hand-held mirror assembly (1) is connected to an air line with a flexible hose (9). There is a heater (12) and a hand- operated control valve (11) in the air hose. A connector (8) joins the hose to a handgrip (2) which has a second air valve (10).  The mirror head (3) is connected to the handgrip by a releasable coupling. It holds a mirror (4) which may be flat or slightly concave. There is a small gap (6) between the front surface of the mirror and the rim (5) surrounding it with nozzles (7) through which air may flow toward the center of the mirror. There may be a suction opening in the rim of the mirror.
Patent DE-10345471-A1 (DE)
Title: Justiermarke zur Grobjustage und Feinjustage eines Halbleiterwafers in einem Belichtungsgerät
Inventor: MATTIZA DIANA
IPC: G03F9/00
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Justiermarke zur Grobjustage und Feinjustage eines Halbleiterwafers in einem Belichtungsgerät. Die Justiermarke umfasst eine erste Teilstruktur (10) zur Erzeugung eines ersten Reflexionsmusters in dem Belichtungsgerät zur Feinjustage des Halbleiterwafers, die mehrere erste Strukturelemente (12) aufweist, wobei die ersten Strukturelemente (12) im Wesentlichen parallel und mit einem vorherbestimmten Mittelpunktabstand nebeneinander liegend symmetrisch um das Zentrum eines Innenbereichs (14) angeordnet sind. Die Justiermarke umfasst eine zweite Teilstruktur (16) zur Erzeugung eines zweiten Reflexionsmusters in dem Belichtungsgerät zur Grobjustage des Halbleiterwafers, die mehrere zweite Strukturelemente (18) aufweist, wobei die zweiten Strukturelemente (18) der zweiten Teilstruktur (16) entsprechend eines im Belichtungsgerät hinterlegten Musters ausgebildet und im Innenbereich (14) angeordnet sind.
Patent DE-10345848-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter für Waschmaschinen oder Trockner aus Kunststoff
Inventor: KAULBERSCH OTTO
IPC: D06F37/26
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoff-Laugenbehälter für eine Waschmaschine oder einen Trockner, in dem eine antreibbare Trommel mit einer im Wesentlichen waagerechten Welle lagerbar ist, umfassend eine Wandung mit mindestens einer Stirnwandung, die einstückig mit mehreren radial und konzentrisch verlaufenden Verstärkungsrippen versehen ist, die Lager einen Sitz in einem Gehäuse haben, das in der Stirnwandung formschlüssig angeordnet ist sowie die spezielle Verwendung eines GFK-Polyamid für Lager einer Trommel in Waschmaschinen oder Trocknern sowie die spezielle Verwendung eines GFK-Polyamid hoher Zugfestigkeit für Lagergehäuse einer Trommel in Waschmaschinen oder Trocknern. Die Stirnwandung im Bereich des Gehäuses, das als Buchse mit Bund ausgebildet ist, ist einstückig mit mehreren konzentrisch zur Achse der Welle der Trommel und mehreren radial von der Achse weg sich erstreckenden Verstärkungsrippen versehen, die der Abstützung des mittels Schrauben an der Stirnwandung befestigbaren, separat gefertigten Gehäuses für die Aufnahme des Lagers dienen, wobei das Gehäuse mit einer komplementär ausgebildeten Verstärkungsrippe der Stirnwandung mindestens im Bereich des Sitzes des Wälzlagers bzw. des Buchsenteiles eine Presspassung bildet.
Patent DE-10346060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Drehfeldmaschine und Wechselrichter dafür
Inventor: TREICHL THOMAS
IPC: H02M7/493
Filed: 2003-10-04
Abstract: Eine Sechs-Phasen-Drehfeldmaschine wird betrachtet als Kombination aus zwei Drei-Phasen-Drehfeldmaschinen. Die zwei Drehfeldmaschinen werden durch einen gemeinsamen Sechs-Phasen-Wechselrichter versorgt. Die Schalter (S11, S12, S21, ..., S32') des Wechselrichters werden durch eine Steuerschaltung (CTL) so angesteuert, dass sie zu verschiedenen Zeiten Strom aus dem Wechselrichter ziehen.
Patent DE-10351767-A1 (DE)
Title: Roboter-Reinigungssystem mit einer externen Wiederaufladevorrichtung sowie Verfahren zum Andocken einer Roboter-Reinigungsvorrichtung an einer externen Wiederaufladevorrichtung
Inventor: LEE JU-SANG
IPC: G05D1/02
Filed: 2003-11-06
Abstract: Ein Roboter-Reinigungssystem zur Ermittlung einer externen Wiederaufladevorrichtung (80), die in einem durch eine obere Kamera des betreffenden Systems nicht feststellbaren Bereich positioniert ist, und ein Andockverfahren zum Andocken des Roboter-Reinigungssystems an der externen Wiederaufladevorrichtung umfassen eine externe Wiederaufladevorrichtung (80) mit einem mit einer Netzversorgungsspannung verbundenen Spannungsversorgungsanschluss (82), eine Wiederaufladevorrichtungs-Erkennungsmarkierung (88; 89), die an der externen Wiederaufladevorrichtung (80) gebildet ist, und eine Roboter-Reinigungsvorrichtung (10) mit einem Erkennungsmarkierungs-Sensor, der die Wiederaufladevorrichtungs-Erkennungsmarkierung (88) ermittelt, und eine wiederaufladbare Batterie. Die Roboter-Reinigungsvorrichtung (10) dockt automatisch an dem Spannungsversorgungsanschluss (82) an, um die wiederaufladbare Batterie nachzuladen bzw. wieder aufzuladen. Die Wiederaufladevorrichtungs-Erkennungsmarkierung (88) besteht aus einem rückreflektierenden Material oder einem Metallband, und der Erkennungsmarkierungs-Sensor kann ein Fotosensor oder ein Näherungssensor sein.
Patent DE-10353212-A1 (DE)
Inventor: SARNES BERNHARD
IPC: E01H11/00
Filed: 2003-11-13
Abstract: The invention relates to a method for sensing and measuring vegetation in the spatial surroundings of traffic routes while using a sensor unit that combines the reflectivity of the objects located in this spatial area in the infrared and visible spectral region and/or in the infrared and ultraviolet spectral region. In doing this, the presence of vegetation is not only detected but this existing vegetation is quantifiably sensed, in a defined manner and in geometric dimensions, reliably with regard to other useful objects present in the immediate vicinity of the traffic route. To this end, the invention provides that a one-dimensional or two-dimensional difference image of the spatial area sensed by the sensor unit is generated by means of pixel-by-pixel subtraction between the respective gray scale value intensities of a sensor unit-recorded image of the visible or ultraviolet color channel and of a sensor unit-recorded image of the infrared color channel. A quantity of one-dimensional or two-dimensional pixels that characterizes the vegetation region is extracted by means of a threshold value analysis of the pixel points of this difference image. In addition: a subset of pixel points of the image recorded by the sensor unit, this subset containing at least one pixel point assigned to the vegetation region, is selected; the pixel area with the highest correlation to this subset is determined while using known correlation-based and/or characteristic-based pattern comparison methods in an image of the same spatial area, this image being record by a second camera, and; the removal of this at least one pixel point, which is to be assigned to the vegetation region, from the plane extending from the sensor unit and second camera is determined using known stereogrammetric methods.
Patent DE-10354558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sendetaktsignals und eines Empfangstaktsignals für eine Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: SANDERS ANTHONY
IPC: H03L7/23
Filed: 2003-11-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Sendetaktsignals (c) und eines Empfangstaktsignals (e1, e2) vorgeschlagen, bei der nur ein einziger spannungsgesteuerter Oszillator (3) verwendet wird, wobei das Empfangstaktsignal (e1, e2) durch Phasenanpassungsmittel (7) erzeugt wird, während das Sendetaktsignal direkt durch den spannungsgesteuerten Oszillator (3) erzeugt wird. Dadurch kann ein Übersprechen zwischen mehreren spannungsgesteuerten Oszillatoren verhindert werden. Zudem werden verschiedene Maßnahmen zur Optimierung einer derartigen Schaltung vorgeschlagen.
Patent DE-10354646-A1 (DE)
Title: Drive authorization system for keyless vehicles having normal operation whereby electronic key is deactivated and a keyless go mode
Inventor: JAHNKE HOLGER
IPC: B60R25/02
Filed: 2003-11-22
Abstract: The system has an electric steering wheel locking system (2). This has a control unit (3) and an unlocking device. This is activated by the control unit, following a successful authentication, to unlock the steering wheel, either in a normal mode or a keyless go mode. A locking device is activated by the control unit to lock the steering wheel. An electric ignition lock (5) is provided with a control unit. In normal operating mode, an electronic key (8) in the electronic ignition lock deactivates the locking device via the control unit. In keyless go operation, a removable knob (6) in the electronic lock deactivates the locking unit by a rotational movement via the control unit.
Patent DE-10356968-A1 (DE)
Title: Optical system for use as e.g. interferometer, has phase plate with spherical phase disk at its center, where plate is shifted to introduce phase shift between wave fronts of phase object and zero order diffraction
Inventor: FUETTERER GERALD
IPC: G01J9/02
Filed: 2003-12-05
Abstract: The system has a phase plate (PP) placed in an image beam path such that a wave front of zero order diffraction is not distorted. The plate at its center has a spherical phase disk whose geometrical center lies in rotational axis of the plate. A spherical portion of the disk allows matching of the wave fronts of a phase object and the zero order diffraction. The plate is shifted to introduce a phase shift between the wave fronts. An independent claim is also included for a method for manipulation of wave field in an image plane.
Patent DE-10357195-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/64
Filed: 2003-12-08
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine gute Handhabbarkeit bzw. Betätigbarkeit zur Verfügung zu stellen. DOLLAR A Ein Schieber bzw. eine Gleiteinrichtung 41 im wesentlichen in der Form eines rechteckigen bzw. rechtwinkeligen Rohrs, welches vorwärts und rückwärts bewegbar ist, ist an einem Mutter- bzw. Buchsengehäuse 30 montiert, um es zu umgeben, und Kompressionsschraubenfedern 46 sind komprimierbar zwischen dem Schieber 41 und dem Buchsengehäuse 30 vorgesehen. Ein Vater- bzw. Steckergehäuse 10 ist mit einer Aufnahme 11 versehen, in welche das Buchsengehäuse 30 gemeinsam mit dem Schieber 41 und einem Verriegelungsarm 20 einpaßbar ist, welcher mit einem Verriegelungsabschnitt 37 des Buchsengehäuses 30 in Eingriff bringbar ist. Der Verriegelungsarm 20 kann mit dem Schieber 41 zusammenwirken bzw. auf diesen treffen, indem er rückstellfähig verschoben bzw. verlagert wird, während er nicht mit dem Schieber 41 zusammenwirkt, wenn er rückgestellt ist. Ein Paar von drückbaren Abschnitten 51, welche während eines Verbindungsvorgangs der zwei Gehäuse 10, 30 drückbar sind, ist an symmetrischen Positionen des Buchsengehäuses 30 vorgesehen. Der Schieber 41 ist mit einem Paar von Austrittsrillen 52 für ein Austreten der drückbaren Abschnitte 51 versehen.
Patent DE-19500197-A1 (DE)
Title: Method of monitoring photographic processing
Inventor: TWIEHOFF RUEDIGER
IPC: G03C5/02
Filed: 1995-01-05
Abstract: The method involves feeding a test strip into a processing machine with all previous exposure characteristics required for testing the machine. All processing steps of the machine are performed and the developed characteristics are tested densitometrically. A roll of photographic material contg. a number of exposed tests is inserted into a cassette which corresp. to the cassette contg. the material to be processed. The test cassette is inserted into the machine until it is taken up by the first transport roller, after which it is transported and evaluated in the machine under standard conditions.
Patent DE-19503973-A1 (DE)
Title: Purificn. of contaminated grainy material such as soils
Inventor: WAX EDMUND PROF DR
IPC: B09C1/00
Filed: 1995-02-07
Abstract: Purificn. process for contaminated grainy material, esp. soils, involves: classification of a fed contaminated grainy material by sieving off at least one coarse material; washing of the fine fraction using high pressure water streams, settling and/or decelerating the wash mixt. of grainy material, water and air by passing it through a run out stretch; conveying the solid portion of the mixt. onto a wash sieve to sieve off at least one fine grain portion under 100  mu m contg. the sepd. contaminants; rinsing the sieve overflow contg. purified material; and separate collection of the purified material, contaminant contg. fine grain material and used wash water.  The feed material classification may proceed with a sepn. of a coarse fraction above 20 mm. The fine material may be put under stress during washing by multistage high pressure water streams, these operating at up to 800 bar. The fine fraction may be pre-homogenised before the wash process by elutriation. During settling and/or deceleration of the wash mixt., the air portion may be sepd.. The solid portion of the wash mixt. may be sepd. in a multistage sieve with three sieve stages for overflows of above 300 mu m, above 150  mu m, and above 50  mu m. The various sieve overflows may be brought together and washed again. The sieving of the sieve overflows may proceed with wash water spraying. The used wash water may be collected and sent to water processing.
Patent DE-19504042-A1 (DE)
Inventor: WERLE PETER DR
IPC: C02F1/50
Filed: 1995-02-08
Abstract: The direct handling of acrolein for combating microbial, plant and animal parasites in water and soil is problematic owing to the potential risks posed by acrolein. According to the invention, an easy-to-handle acrolein-releasing composition is used, the acrolein being released at the site of use owing to contact with water. This composition contains (i) an acrolein acetal having a C1 to C6 alcohol with 1 to 4 hydroxyl groups and (ii) a chemically compatible acid which is soluble therein and has a pKs value of less than 4 and (iii) is anhydrous. A preferred composition contains as acetal 2-vinyl-1,3-dioxolane, as acid, anhydrous oxalic acid, fumaric acid or maleic acid or a mixture of mono and di(C1 to C3)alkylphosphate and additionally a non-ionic surfactant.
Patent DE-19506053-A1 (DE)
Title: Settling tank for sewage treatment with sloping base to solids discharge
Inventor: HOLTHAUSEN ERICH
IPC: B01D21/00
Filed: 1995-02-22
Abstract: Base of a settling tank is flat and slopes to an outlet at which settled solids can be discharged. The surface of the base is coated with an anti-stick or sliding coating. Pref., angle of slope w.r.t. horizontal is 10 to 15 deg. The coating pref. consists of several plates, joined together and the coating is resistant to solids deposited in sewage treatment, in partic. the activated sludge originating from the biological stage.
Patent DE-19514915-A1 (DE)
Title: Heat control in closed spaces, e.g. in vehicle
Inventor: KAZENMAYER JOERG
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-04-22
Abstract: Three Peltier elements (1,2,3) are connected in parallel and can be connected through a space thermostat (4) and a switch (S1) to a vehicle battery (5) or an accumulator (6) as power sources. The switch (S2) reverses the polarity of the Peltier elements so that they can be operated either as heating or cooling elements, and there is a ventilator (7) to increase the distribution of heat to a uniform level.  A timer (8) is included so that the elements can be switched on or off automatically and the state of the battery or accumulator is monitored by the unit (9).
Patent DE-19515513-A1 (DE)
Title: Box for baby's teats
Inventor: HETZENECKER EUGEN
IPC: A61J17/00
Filed: 1995-04-27
Abstract: The teat box contains a teat with a soporific or pacifier in it. It has an upper part (1) and a lower part (2), which together bound the interior space of the box. When the box is closed, they form a receiver (11,21,12,22,13,23) for a sector of the mouthpiece (91) of the teat (9).The lower and upper parts may be connected by a pivot (4). When there is a mouthpiece in the box, the mouthpiece plate (92) of the teat is against the external wall of the box, at least partly covering the receiver. The two parts may be in the form of half-shells.
Patent DE-19517713-A1 (DE)
Title: Means for holding steady core mantle in boiling water reactor
Inventor: ERBES JOHN GEDDES
IPC: G21C13/02
Filed: 1995-05-13
Abstract: The means stabilises a core containment vessel (18) against its surrounding pressure vessel wall (1) by use of a stabiliser based on springs exerting a radial inwards force which resists sideways displacement of the core mantle (18) towards the pressure vessel (10). Each stabiliser has a so-called pre-load spring and a seismic limit spring. These are both leaf-type springs with the spring constant of the latter being greater than that of the former and being achieved by use of a longer spring base for the first spring. The contact pads of the seismic limit spring are, under normal operating conditions, in contact with the pressure vessel wall; however they are not under load.
Patent DE-19521777-A1 (DE)
Title: Applying normal force loadings on thin walled panels in tensioning box, for stability testing under load conditions
Inventor: KLEIN HERMANN DIPL ING
IPC: G01N3/02
Filed: 1995-06-20
Abstract: A system for introducing loadings of standard forces on thin-walled panels (12) uses clamping frames (15,16) divided into several segments (21) to hold the opposite edges (13,14) of the panel in the direction of the force. These are held in place with gypsum (20). The panel can be heated evenly over its surface by a heater (30) with a radiator (31) parallel to the panel. A layer of insulation (40) prevents transfer of heat to the clamping frame. During the test process loadings are introduced through a loading beam (18) in the direction of the carrying beam (17) i.e. between the two clamping frames. The panel is heated simultaneously. Different cross stretching results, depending on the mechanical and thermal loadings.
Patent DE-19532527-A1 (DE)
Title: Dynamic associative control method for parallel processors
Inventor: GEHRKE WINFRIED
IPC: G06F15/80
Filed: 1995-09-02
Abstract: A number of parallel instruction streams are used for controlling the parallel data paths (10), obtained from an instruction memory (16) via parallel control units (14). The program held in the program memory is divided into program segments accompanied by further information, identified by a distributor (18) for loading the instruction memory and controlling the control units to select the instruction streams and feed them to the different data paths.
Patent DE-19533016-A1 (DE)
Title: Motor vehicle operable in stop-go mode
Inventor: SCHMIEDER HELGA
IPC: B60K6/00
Filed: 1995-09-07
Abstract: An electric motor is used when the car is driven in the stop-go fashion while the IC engine is shut down. The starter for the engine undertakes the above motor function and thus drives through a separate gear shaft or engages the flywheel. Alternatively, there may be a separate motor for this function.
Patent DE-19537454-A1 (DE)
Title: Treatment of embossed woven cotton fabric
Inventor: ROESSLER ERICH
IPC: D06M13/525
Filed: 1995-10-07
Abstract: A process for the treatment of woven fabric contg. cellulose, esp. cotton, comprises embossing the fabric and then (a) dyeing the fabric or (b) applying a cellulose crosslinker and crosslinking with moisture.  Also claimed is fabric obtd. by this process.
Patent DE-19540990-A1 (DE)
Title: Universal security key for different doors
IPC: E05B19/00
Filed: 1995-10-28
Abstract: The key has a sealed weatherproof construction and contains a microchip, and/or a microfilm, in which are stored the security codes for the different doors. Forced opening of the key destroys the codes. The key is powered by a nickel cadmium battery and is also proof against electro-magnetic radiation. The unique codes in the key can also be used as security codes eg. for bank machines etc. The codes are transmitted through the shell of the key using IR.
Patent DE-19541846-A1 (DE)
Title: Enzymatic catalysis of reduction and conversion of di:sulphide bridges in proteins
Inventor: FISCHER HEINRICH DR
IPC: A23L7/104
Filed: 1995-11-09
Abstract: In the enzymatic catalysis of the reduction and conversion of disulphide bridges in proteins, the redox equivalents are obtained from microorganisms.