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Patent DE-102020126789-A1 (DE)
Title: Injektor für Intraokularlinsen
Inventor: BAYER ALEXANDER
IPC: A61F9/007
Filed: 2020-10-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Injektor (1) zur Implantation einer Intraokularlinse, aufweisend einen Grundkörper (10), in den rückseitig ein länglich ausgebildetes Betätigungselement (11) abschnittsweise hineinragt und in einer Betätigungsachse (12) beweglich geführt ist, und wobei eine Bewegung des Betätigungselementes (11) in den Grundkörper (10) wahlweise mittels einer Schubbetätigung (P) entlang der Betätigungsachse (12) oder mittels einer Schraubbetätigung (S) um die Betätigungsachse (12) erzeugbar ist, und wobei das Betätigungselement (11) wenigstens auf einem Abschnitt ein Außengewinde (13) aufweist. Erfindungsgemäß ist am Grundkörper (10) wenigstens ein Federarm (14) angeordnet, der an einer zum Außengewinde (13) weisenden Innenfläche eine Gewindeeingriffsstruktur (15) aufweist, wobei am Grundkörper (10) ein Stellelement (16) um die Betätigungsachse (12) verdrehbar oder in der Betätigungsachse (12) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (16) wenigstens einen Federarm (14) aufweist, der an einer zum Außengewinde (13) weisenden Innenfläche eine Gewindeeingriffsstruktur (15) aufweist, wobei am Grundkörper (10) eine Innenfläche (17) ausgebildet ist, die mit einer Außenfläche (18) am Federarm (14) einen Wirkkontakt bildet, wobei die Innenfläche (17) und/oder die Außenfläche (18) unter einem Winkel (α) zur Betätigungsachse (12) geneigt ausgebildet ist oder wobei die Innenfläche (17) in einer Umfangsrichtung um die Betätigungsachse (12) wenigstens abschnittsweise einen sich ändernden Innenradius (Ri) aufweist, sodass die Verdrehung oder die Verschiebung des Stellelementes (16) eine elastische Verformung des Federarms (14) zur Betätigungsachse (12) hin und von der Betätigungsachse (12) weg erzeugbar ist und sodass die Gewindeeingriffsstruktur (15) mit dem Außengewinde (13) wahlweise in Eingriff oder außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102020127863-A1 (DE)
Title: Verbundlenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DÍTĚ JAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundlenker (10) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem karosserieseitigen Innenteil (12), das einen Lageraufnahmeabschnitt (18) zur Aufnahme eines karosserieseitigen Lagers aufweist, und einem radträgerseitigen Außenteil (14), das einen Lageraufnahmeabschnitt (32) zur Aufnahme eines radträgerseitigen Lagers aufweist, wobei das Außenteil (14) und das Innenteil (12) getrennte Bauteile sind, die aus unterschiedlichen Materialien bestehen und fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020131720-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzubereitungsmodul, Lebensmittelzubereitungssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Lebensmittelzubereitungssystems
Inventor: Müller Detlef
IPC: A47J43/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lebensmittelzubereitungsmodul (10) zur zumindest teilweise automatisierten Zubereitung von Lebensmitteln mit zumindest einer Dosiereinheit (12) zur Dosierung von Lebensmitteln in ein Aufnahmebehältnis (14), und mit zumindest einer Versorgungseinheit (16) zur Bereitstellung zumindest eines Betriebsmittels.Es wird vorgeschlagen, dass das Lebensmittelzubereitungsmodul (10) zumindest eine Versorgungsschnittstelle (18) zur Weiterleitung des Betriebsmittels von der Versorgungseinheit (16) an zumindest ein weiteres Lebensmittelzubereitungsmodul (20) aufweist.
Patent DE-102020131767-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe, insbesondere für eine Steer-by-Wire-Lenkung eines Fahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: B62D3/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe, insbesondere für eine Steer-by-Wire Lenkung eines Fahrzeuges, mit einem Gewindetrieb zum Anlenken einer Lenkkinematik des Fahrzeuges, einem Antriebsmotor, einer Messeinrichtung sowie einem ersten Getriebe, wobei das erste Getriebe den Antriebsmotor mit dem Gewindetrieb mechanisch koppelt, und die Messeinrichtung eine Positionsbestimmung des Gewindetriebes ermöglicht, sodass insbesondere ein Lenkwinkel des Fahrzeuges bestimmbar ist, wobei ein zweites Getriebe mit dem Lenkgetriebe mechanisch verbunden ist, wobei mittels des zweiten Getriebes eine Bewegung des Gewindetriebes in eine Bewegung eines Messwertgebers übersetzt wird und mittels der Messeinrichtung die Position des Messwertgebers bestimmbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Lenkgetriebe.
Patent DE-102020133189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61B3/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (12) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (14) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (24) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (26) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (16). Das Verfahren umfasst ein Steuern des Lasers (12) mittels einer Steuereinrichtung (18) der Behandlungsvorrichtung (10) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einer Schussabfolge in einem vordefinierten Muster in die Kornea (16) abgibt, wobei die Grenzflächen des abzutrennenden Volumenkörpers (14) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea (16) durch die Erzeugung einer Vielzahl von Kavitationsblasen erzeugt werden, wobei eine Bogenlänge der anterioren Grenzfläche (26) in radialer Richtung und eine Bogenlänge der posterioren Grenzfläche (24) in radialer Richtung mittels zumindest einer Einbuchtung (28) in einer der Grenzflächen in alle radiale Richtungen gleich lang erzeugt werden.
Patent DE-102020133294-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Fahrzeugsteuersystem und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: KIKUCHI YOSHIAKI
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Batteriepaket (10) mit einer Sekundärbatterie, einem einen Zustand der Sekundärbatterie erfassenden Batteriesensor (12) und einer ersten Steuervorrichtung, eine von dem Batteriepaket (10) getrennt bereitgestellte zweite Steuervorrichtung und einen Umwandler. Die erste Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, einen Erfassungswert des Batteriesensors (12) zur Erlangung eines oberen Stromgrenzwerts zu verwenden, der einen oberen Grenzwert eines Eingangsstroms der Sekundärbatterie anzeigt. Die zweite Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, einen oberen Leistungsgrenzwert, der eine obere Grenze einer Eingangsleistung der Sekundärbatterie anzeigt, zur Steuerung der Eingangsleistung der Sekundärbatterie zu verwenden.
Patent DE-102020133434-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum einstellen der kraftstoffzufuhr in einem zylinder mit einer vorkammer
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Einstellen der Kraftstoffzufuhr in einem Zylinder mit einer Vorkammer bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Zylinders eines Motors, der ein Vorkammerzündsystem beinhaltet, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Bestimmen von Mengen an Vorkammergasen in dem Zylinder vor der Verbrennung und Einstellen einer in den Zylinder eingespritzten Kraftstoffmenge auf Grundlage der Mengen an Vorkammergasen in dem Zylinder beinhalten. Auf diese Weise kann die Zylinderkraftstoffzufuhr zusätzliche Luft und/oder Kraftstoff aus den Vorkammergasen kompensieren, was eine Genauigkeit der Zylinderkraftstoffzufuhr erhöhen und den Wirkungsgrad des Zylinders erhöhen kann.
Patent DE-102020202598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Anordnung
Inventor: BRESECKE MARIO
IPC: H05K1/18
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Anordnung auf der Basis einer Leiterplatte, wobei die Leiterplatte eine Leiterbahnen aufweisende erste Leiterbahnstruktur auf einer Seite der Leiterplatte, nachfolgend Primärseite, eine Leiterbahnen aufweisende zweite Leiterbahnstruktur, die auf der anderen Seite der Leiterplatte, nachfolgend Sekundärseite, und/oder als innenliegende Leiterbahnstruktur in einer Zwischenschicht der Leiterplatte angeordnet ist, und eine Anzahl Durchkontaktierungen, mittels welcher jeweils eine Leiterbahn der ersten Leiterbahnstruktur mit einer Leiterbahn der zweiten Leiterbahnstruktur elektrisch verbindbar ist, aufweist, und wobei auf der Primärseite zumindest ein erstes elektrisches Bauelement angeordnet wird, welches mittels eines ersten Lötschritts mit der ersten Leiterbahnstruktur verlötet wird. Kennzeichnend wird zumindest eine der Durchkontaktierungen mittels einer Schutzschicht ausschließlich auf der Primärseite verschlossen, bevor das zumindest eine erste elektrische Bauelement auf der Primärseite angeordnet und mittels des ersten Lötschritts verlötet wird.
Patent DE-102020204143-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TANAKA SHINICHI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Werkzeugmaschine 1 umfasst: eine Spindel 5, die so ausgebildet ist, um ein Werkzeug aufzunehmen; ein Werkzeugmagazin 4, das so ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von Werkzeugen T aufzunehmen und die Werkzeuge T mit der Spindel 5 auszutauschen; und einen Reinigungsmechanismus 20, der so ausgebildet ist, um an dem Werkzeugmagazin 4 anhaftende Gegenstände zu entfernen, indem er ein Fluid F auf das Werkzeugmagazin 4 sprüht.
Patent DE-102020205906-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen des ausfalls der wasserstoffversorgung einer brennstoffzelle
Inventor: MIN BOUNG HO
IPC: F17C13/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Offenbart wird ein System zum Bestimmen eines Wasserstoffversorgungsausfalls einer Brennstoffzelle, wobei das System umfasst: eine Brennstoffzelle, eine Vielzahl von Wasserstofftanks mit Wasserstoff, eine Wasserstoffzufuhrleitung, die mit den Wasserstofftanks verbunden ist und Wasserstoff von den Wasserstofftanks zur Brennstoffzelle liefert, eine Vielzahl von Tankventilen, die jeweils an den Wasserstofftanks montiert sind und Wasserstoff in den Wasserstofftanks beim Öffnen an die Wasserstoffzufuhrleitung abgeben, einen Drucksensor, der den Druck in der Wasserstoffzufuhrleitung erfasst, und eine Bestimmungseinrichtung, die ein schlechtes Öffnen der Wasserstofftanks auf der Grundlage der vom Drucksensor erfassten Druckinformationen bestimmt.
Patent DE-102020211775-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und ein mit einem solchen ausgestattetes, elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60L5/36
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (2) für ein elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug (1) zur Einspeisung von Traktionsenergie aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (3) aufweisenden Oberleitungsanlage. Er umfasst ein aufrichtbares Traggestänge (4), welches sich fahrzeugseitig auf einer Gestängebasis (5) gelenkig abstützt und fahrdrahtseitig eine Wippenanordnung trägt. Dabei weist die Wippenanordnung je Kontaktpol ein Wippengestell (6) auf, welche gelenkig, um jeweils eine Fahrzeugquerachse (7) drehbar mit dem Traggestänge (4) verbunden sind. Indem auf jedem der Wippengestelle (6) genau eine, parallel zur Fahrzeugquerachse (7) angeordnete Schleifleiste (8) zur elektrischen Kontaktierung eines Fahrdrahtes (3) gelagert ist, kann ein Stromabnehmer (2) mit einfacherem Aufbau und verbessertem Kontaktverhalten zur Oberleitungsanlage bereitgestellt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Straßenfahrzeug (1) mit einem solchen Stromabnehmer (2).
Patent DE-102020212228-A1 (DE)
Title: Anzeigen einer graphischen Darstellung einer Information mittels alternierender Teilanzeigen
Inventor: BREUCKMANN CHRISTIAN
IPC: B61L15/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer graphischen Darstellung einer Information. Um die Anzeige der graphischen Darstellung zu verbessern umfasst das Verfahren: Empfangen (C1) der Information mittels einer ersten Schnittstelle (11) über einen ersten Übertragungsweg (7, 37) und Empfangen (C2) der Information mittels einer zweiten Schnittstelle (13) über einen zweiten Übertragungsweg (9, 39). Während eines ersten Zeitintervalls wird ein erster Teilbereich (17, 117, 217) der graphischen Darstellung (14) anhand der von der ersten Schnittstelle (11) empfangenen Information mittels der ersten Teilanzeige (19) angezeigt und ein zweiter Teilbereich (23, 123, 223) der graphischen Darstellung (14) anhand der von der zweiten Schnittstelle (13) empfangenen Information mittels der zweiten Teilanzeige (25) angezeigt. Während eines zweiten Zeitintervalls wird der zweite Teilbereich (17, 117, 217) der graphischen Darstellung (14) mittels der ersten Teilanzeige (19) angezeigt und der erste Teilbereich (23, 123, 223) der graphischen Darstellung (14) mittels der zweiten Teilanzeige (25) angezeigt. Die die erste Teilanzeige (19) und zweite Teilanzeige (25) bilden eine Gesamtanzeige (27), welche die graphische Darstellung (14) anzeigt.
Patent DE-102020214133-A1 (DE)
Title: Nachverfolgbarer Transport von Restmaterial
Inventor: MECK TOBIAS
IPC: B09B5/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) und ein Verfahren (42) zur, insbesondere sortenreinen und gekennzeichneten Anlieferung von Restmaterial (12) zu einem Verwerter (14). Informationen zum Restmaterial (12), insbesondere zur Materialart des Restmaterials (12), werden dabei auf einem Tracker (24) am Behälter (22) des Restmaterials (12) gespeichert. Die Informationen kann der Tracker (24) von einem Zerkleinerer (20) erhalten, der die Informationen wiederum von einer Werkzeugmaschine (16a, b), insbesondere aus einer Materialtabelle (32a, b) der Werkzeugmaschine (16a, b), erhalten kann. Die Informationen können weiterhin verwendet werden, um das Restmaterial (12) in einem Online-Marktplatz (36) anzubieten.
Patent DE-102020214836-A1 (DE)
Title: Waschmittelportionseinheit
Inventor: TRINCHERA MARIA
IPC: C11D17/04
Filed: 2020-11-26
Abstract: Waschmittelportionseinheit, umfassenda) ein wasserlösliches Flächengebilde, enthaltend, bezogen auf sein Gesamtgewicht,a1) weniger als 60 Gew-% wasserlösliches Matrixpolymer;a2) mindestens 10 Gew.-% wasch- oder reinigungsaktiven Wirkstoff;a3) Lösungsmittel; wobei das wasserlösliche Flächengebilde die Form eines Hohlkörpers aufweist,Verfahren zu deren Herstellung und Waschverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelportionseinheiten.
Patent DE-102020215577-A1 (DE)
Title: Rakelwerk für eine Druckvorrichtung
Inventor: VEGELAHN TORSTEN
IPC: B41F9/10
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rakelwerk (4) für eine Druckvorrichtung (2) zum Bedrucken von flächigen Substraten, insbesondere Leiterplatten, Wafer oder Solarzellen, mit zwei Rakelklingen (5,6) die sich parallel zueinander erstrecken und verschwenkbar gelagert sind. Es ist vorgesehen, dass die Rakelklingen (5,6) mit einem Getriebe (35) wirkverbunden sind, das selbsthemmend ausgebildet und mit einer Antriebseinrichtung (22) koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102021001010-A1 (DE)
Title: The Modern Pharmaline
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-02-25
Abstract: In der Erfindung wird der kosteneffizienteste, sicherste als auch reproduzierbar einsetzbare Prozess zur Gefäßaufbereitung als auch aseptischen Abfüllung beschrieben.Die Wasch-, Sterilisations- als auch Füllvorgänge von Spritzen & Vials wird in einem erweiterten Konzeptaufbau perfektioniert.Es werden alle Anforderungen auf der „Food & Drug Administration“ als auch „GmPi Guidlines“ erfüllt.Es werden bereits aktivierte Anmeldungen erweitert, prozesstechnisch zueinander geschaltet & erfüllt.Der Pharmazeut kann somit ohne die Qualifizierungs- & Validierungsaufwände eine wesentlich höhere Linienperformance erreichen.Dabei wird ebenso eine höhere Flexibilität durch einen robusten Aufbau erreicht.Die Erfindung kann ebenso im Lebensmittel als auch Consumerbereich eingesetzt werden.Der Preisvorteil erlaubt neue Einsatzgebiete.
Patent DE-102021001347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schutzelementen aus recyceltem Kunststoff
Inventor: SÜDKAMP ROUVEN
IPC: B07C5/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Schutzelementen (S, SI) aus recyceltem Kunststoff weist folgende Schritte auf: - in heterogenen Sammlungen (SS) vorliegende Gebrauchtschutzelemente (SII) werden in einer Sortieranlage nach zumindest einem der Kriterien Material, Farbe, Form, Artikelkennzeichnung, Marker im Material und Verunreinigung zu Sortierfraktionen (SF) sortiert; - die Sortierfraktionen (SF) werden zu Rezyklatfraktionen (RF) zerkleinert; - von den Sortier- und/oder Rezyklatfraktionen (SF, RF) wird eine jeweilige Materialqualität ermittelt; - der für die Herstellung neuer Schutzelemente (SI) vorgesehene Kunststoff (R) wird gemäß vorbestimmter Eigenschaften unter Nutzung zumindest einer der Rezyklatfraktionen (RF) bereitgestellt; - neue Schutzelemente (SI) werden aus dem recycelten Kunststoff (R) spritzgegossen oder spritzgeblasen oder aus einer extrudierten Folie thermogeformt.
Patent DE-102021002486-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug und Verschleißbestimmung von Bremsbelägen
Inventor: ARNOLD MANUEL
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für ein Fahrzeug mit zumindest einer hydraulisch betätigbaren Radbremse, umfassend einen Bremskörper (1), zumindest einen hydraulisch betätigbaren Bremskolben (6) und zumindest einen mit dem Bremskolben (6) gekoppelten und von diesem gegen eine Bremsfläche (A1, A2) des Bremskörpers (1) pressbaren Bremsbelag (3, 4). Erfindungsgemäß umfasst die Bremsanlage eine Rückstellvorrichtung (5) zur Rückstellung des Bremskolbens (6) auf eine Nullstellung und ein Bremssteuergerät. Das Bremssteuergerät ist ausgebildet, die Rückstellvorrichtung (5) zu betätigen, anschließend den Bremskolben (6) ausgehend von der Nullstellung zu bewegen, bis der Bremsbelag (3, 4) an der Bremsfläche (A1, A2) anliegt, ein zur Bewegung des Bremskolbens (6) ausgehend von der Nullstellung bis zur Anlage an der Bremsfläche (A1, A2) erforderliches Volumen an Bremsflüssigkeit und/oder einen Betrieb einer Fördereinheit zu ermitteln und anhand des ermittelten Volumens und/oder einer Kennlinie der Fördereinheit einen Verschleißzustand des Bremsbelags (3, 4) zu ermitteln.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißzustands von Bremsbelägen (3, 4) einer Bremsanlage.
Patent DE-102021005308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Öffnung eines Gehäuses und Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Öffnung eines Gehäuses (1) einer Batterie (2) für ein Fahrzeug, wobei ein Batteriemanagementsystem (3) in Abhängigkeit eines von zumindest einem in einem vom Gehäuse (1) umschlossenen Batterieinnenraum angeordneten Lichtsensor (4) nach der Detektion eines Lichteinfalls in den Batterieinnenraum ausgegebenen Sensorsignals zumindest eine Aktion ausführt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach der Detektion des Lichteinfalls zumindest eine Komponente (5) des Lichtsensors (4) ihren Status von einem unbelichteten Zustand in einen belichteten Zustand ändert und nach dem Wiederanschließen eines von seiner Stromversorgung getrennten Batteriemanagementsystems (3), das Batteriemanagementsystem (3) den Status der Komponente (5) des Lichtsensors (4) und eine Identität des Lichtsensors (4) überprüft und die zumindest eine Aktion ausführt, wenn das Batteriemanagementsystem (3) den belichteten Zustand ausliest und/oder einen Wechsel der Identität des Lichtsensors (4)
Patent DE-102021101034-A1 (DE)
Title: Automatischer verfolgungsabstand bei einer fahrtsteuerung
Inventor: ZEBIAK MATTHEW S
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Fahrtsteuerungsverfahren zur Steuerung eines angetriebenen Fahrzeugs beinhaltet: Bestimmen von voraussichtlichen Geschwindigkeiten des angetriebenen Fahrzeugs an jedem der vorbestimmten, bevorstehenden Standorte; Bestimmen einer Vielzahl von Verfolgungszeiten an jedem der vorbestimmten, bevorstehenden Standorte des angetriebenen Fahrzeugs und der voraussichtlichen Geschwindigkeiten des verfolgten Fahrzeugs; Bestimmen, ob mindestens eine der Vielzahl von Verfolgungszeiten kleiner als der vorbestimmte minimale Zeitschwellenwert ist; und als Reaktion auf das Bestimmen, dass mindestens eine der Vielzahl von Verfolgungszeiten kleiner als der vorbestimmte minimale Zeitschwellenwert ist, Anweisen des Antriebssystems des angetriebenen Fahrzeugs durch die Steuerung, das befohlene Achsendrehmoment um eine Drehmomenteinstellung zu verringern, um zu verhindern, dass jede der Vielzahl von Verfolgungszeiten an jedem der vorbestimmten, bevorstehenden Standorte kleiner als der vorbestimmte minimale Zeitschwellenwert ist.
Patent DE-102021101544-A1 (DE)
Title: Elektrische Aufstiegshilfe
Inventor: STÄDTLER JÜRGEN
IPC: B64C31/036
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Aufstiegshilfe (1) für einen Gleitschirm (GS) mit einem Gurtzeug (GZ) zum Tragen eines Piloten (P), wobei die Aufstiegshilfe (1) einen Schubmotor (50) mit einem Rotor (52), ein Abstandselement (10) zur Beabstandung des Schubmotors (50) in Flugrichtung (FR) hinter dem Piloten (P), eine Anzahl von Schubstangen (60) und zumindest zwei Drehgelenke (20, 30, 30') umfasst, wobei die Schubstangen (60) mittels eines ersten Drehgelenks (20) schwenkbar an einem ersten pilotennahen Ende (10v) des Abstandselements (10) gelagert sind und wobei der Schubmotor (50) an einem zweiten pilotenfernen Ende (10h) des Abstandselements (10) mittels eines zweiten Drehgelenks (30, 30') schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erreichen einer Gleitflugphase (III) mit einer elektrischen Aufstiegshilfe (1).
Patent DE-102021104976-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Flugzeug mit einer Vorrichtung zur Abgabe eines Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels sowie Verfahren zur Befestigung der Vorrichtung
Inventor: FÜRST LAURA
IPC: B64D13/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Es wird eine Anordnung 30 für ein Flugzeug 2, mit mindestens zwei Verkleidungsbauteilen 7a, b zur Verkleidung einer Flugzeugkabine 2, wobei zwischen den beiden Verkleidungsbauteilen 7a, b ein Spalt 9 gebildet ist, mit einer Vorrichtung 9 zur Abgabe eines Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels, wobei die Vorrichtung 9 ein Gehäuse 16, eine in dem Gehäuse 16 aufgenommene Dosiereinheit 10 zum dosierten Freisetzen des Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels in die Flugzeugkabine 2 sowie eine Montageeinrichtung 11 zur Befestigung der Vorrichtung 9 in der Flugzeugkabine 2 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Montageeinrichtung 11 einen Montagehaken 12 aufweist, wobei der Montagehaken 12 in einem montierten Zustand der Vorrichtung 9 über den Spalt 8 eines der Verkleidungsbauteile 7a, b hintergreift, sodass die Vorrichtung 9 an dem Verkleidungsbauteil 7a, b gehalten ist.
Patent DE-102021106776-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige maskenschicht und verfahren zum bilden derselben
Inventor: CHEN WEN-JU
IPC: H01L21/335
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden einer Halbleiterschicht über einem Substrat; Ätzen eines Abschnitts der Halbleiterschicht, um eine erste Vertiefung und eine zweite Vertiefung zu bilden; Bilden einer ersten Maskenschicht über der Halbleiterschicht; Durchführen einer ersten Wärmebehandlung der ersten Maskenschicht, wobei die erste Wärmebehandlung die erste Maskenschicht verdichtet; Ätzen der ersten Maskenschicht, um die erste Vertiefung freizulegen; Bilden eines ersten Halbleitermaterials in der ersten Vertiefung; und Entfernen der ersten Maskenschicht.