baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220195-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine für geringen überkopffreiraum und verfahren zu deren montage
Inventor: YAMAMOTO TAKEKAZU
IPC: E21D9/10
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Bohrmaschine (10) für geringen Überkopffreiraum, aufweisend einen Maschinenkörper (11), wobei der Maschinenkörper (11) aufweist:ein Verrohrungselement (12), das konfiguriert ist, eine Aushubeinheit (22) in den Erdboden zu bringen,einen horizontalen Rahmen (13), der die Aushubeinheit (22) über dem Verrohrungselement (12) in horizontaler Richtung bewegbar trägt,Hebemechanismen (41), die jeweils an einer linken Seite und an einer rechten Seite des Maschinenkörpers (11) angeordnet sind,wobei ein jeweiliger Hebemechanismus (41) der Hebemechanismen eine Referenzposition (P1) und eine Ausfahrposition (P2) aufweist,wobei die Referenzposition (P1) eine Position ist, bei welcher der jeweilige Hebemechanismus (41) parallel zum horizontalen Rahmen (13) auf der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers (11) angeordnet ist, undwobei die Ausfahrposition (P2) eine Position ist, bei welcher der jeweilige Hebemechanismus (41) von der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers (11) nach außen ausgefahren ist,wobei in der Ausfahrposition (P2), bei welcher der jeweilige Hebemechanismus (41) von der rechten Seite oder der linken Seite des Maschinenkörpers (11) nach außen ausgefahren ist, der jeweilige Hebemechanismus (41) konfiguriert ist, den Maschinenkörper (11) auf eine vorbestimmte Höhe anzuheben, undeinen Kranmechanismus (61), der an dem Maschinenkörper (11) angebracht ist und von diesem gelöst werden kann,wobei der Kranmechanismus (61) aufweist:ein Krantragelement (62), das an dem Maschinenkörper (11) drehbar montiert ist, undeinen Verschiebeträger (65), der an dem Krantragelement (62) montiert ist und an dem ein Kettenblock (66) verschiebbar aufgehängt werden kann, wobei der Verschiebeträger (65) gemeinsam mit einer Rotation des an dem Verrohrungselement (12) montierten Krantragelementes (62) gedreht werden kann.
Patent DE-102020102686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tiefenprüfung von Gewinden mit Freistich im Gewindeauslauf
Inventor: PEHNELT SEBASTIAN
IPC: G01B3/48
Filed: 2020-02-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Überprüfung einer Gewindelänge in einer Gewindebohrung (11) mit einem sich an einem unteren Ende der Gewindebohrung (11) aufweitenden Durchmesser, umfassend einen stabähnlichen Grundkörper (12) mit einem Durchmesser, welcher kleiner als der Durchmesser eines Gewindekerns (13) einer zu überprüfenden Gewindebohrung (11) ist, sowie einen Außengewindeabschnitt (14) an einem bei Einbringen in die zu prüfende Gewindebohrung relativ zu dem unteren Ende der Gewindebohrung axial unteren Ende des Grundkörpers (12), welcher mit seinem Durchmesser auf den Durchmesser eines Gewindes der zu prüfenden Gewindebohrung (11) angepasst ist,  dadurch gekennzeichnet , dass der Außengewindeabschnitt (14) zwischen 3 und 0,5, insbesondere zwischen 1,5 und 1 Gewindegänge (15) umfasst.
Patent DE-102020117914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung und/oder Brenngasgewinnung aus einer organischen, Flüssigkeit enthaltenden Reststofffraktion und aus Holzhackschnitzeln
Inventor: AVERKAMP MATTHIAS
IPC: C10L5/44
Filed: 2020-07-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von und/oder zur Brenngasgewinnung aus einer organischen, Flüssigkeit enthaltenden Reststofffraktion und aus Holzhackschnitzeln mit folgenden Schritten:- Überführen von Hackschnitzeln, die eine Restfeuchte von 20% bis 40% besitzen, aus einem Lagerbehältnis in eine isolierte und temperierbare, doppelwandige Förderschnecke;- Aufweichen von Holzhackschnitzeln in der temperierbaren Förderschnecke unter Flüssigkeitszugabe;- Mischen der entwässerten organischen Reststofffraktion mit den aufgeweichten Holzhackschnitzeln,- Extrudieren der Mischung durch einen isolierten Doppelschneckenextruder, wobei das extrudierte Gemisch in dem Extruder so stark erhitzt wird, dass durch einen Dampfstoßeffekt in den Zellen des Holzes eingeschlossenes Wasser verdampft und ein Zellaufschluss erreicht wird, und wobei das Gemisch durch eine Extruderdüse hindurch gegen eine außen, gegenüber der Extrudermündung angeordnete, rotierende Strukturscheibe gepresst wird.
Patent DE-102021204676-B4 (DE)
Title: Elektrolytmembran mit verbesserter Ionenleitfähigkeit und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM BYOUNG SU
IPC: H01M8/1051
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Elektrolytmembran, umfassend:eine Ionentransportschicht, die ein Ionomer mit Protonenleitfähigkeit umfasst; undeinem Katalysator, der in der Ionentransportschicht dispergiert ist,wobei der Katalysator umfasst:einen Träger, der eine Schale umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie eine vorbestimmte Form und Größe hat; einen Innenraum; und ein oder mehrere Löcher, die so konfiguriert sind, dass der Innenraum dadurch mit einer Außenseite kommunizieren kann;ein Metall, das auf dem Träger geträgert ist, undwobei der Innenraum mit dem Ionomer gefüllt ist.
Patent DE-112006000004-B4 (DE)
Title: Bevorzugte kontaktgruppenorientierte Schnittstelle
Inventor: SHERRARD ANDREW
IPC: H04W4/16
Filed: 2006-06-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Benutzerschnittstelle für einen Benutzer einer drahtlosen Kommunikationseinrichtung mit einem Anzeigebildschirm, wobei die Benutzerschnittstelle Folgendes umfasst:  eine Gruppe bevorzugter Kontakte, die dem Benutzer zugeordnet sind;  eine Menge grafischer Symbole, wobei jedes grafische Symbol einem Kontakt aus der Gruppe der bevorzugten Kontakte zugeordnet ist;  eine Grund-Anzeigeseite, die der Benutzerschnittstelle zugeordnet ist;  eine Anordnung grafischer Symbole um eine erste Achse innerhalb eines ersten Bereichs der Grund-Anzeigeseite, wobei die Anordnung der grafischen Symbole mindestens einen Teil der Menge grafischer Symbole umfasst und wobei eines der grafischen Symbole einem aktuell ausgewählten Kontakt entspricht;  eine Auswahlfunktion, die zur Auswahl von einem Kontakt aus der Gruppe der bevorzugten Kontakte in Abhängigkeit von mindestens einem der folgenden Merkmale eingerichtet ist: standardmäßig vorgegebene Auswahl und Navigationsfunktion, wobei die  Navigationsfunktion von der benutzerseitigen Eingabe zur Änderung des aktuell ausgewählten Kontakts abhängt, wobei der mindestens eine Teil der grafischen Symbole relativ zur ersten Achse durchlaufen wird;...
Patent DE-112008003199-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheidervorrichtung zur Gas-Öl-Abscheidung
Inventor: GUERRY PASCAL
IPC: B04C5/107
Filed: 2008-11-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Zyklonabscheidervorrichtung zur Abscheidung und Rückgewinnung von flüssigen Ölpartikeln, die in den rückgeführten Gehäusegasen eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, enthalten sind, wobei die Zyklonvorrichtung von oben nach unten aufweist: – einen oberen tangentialen Gaseinlass (1) – eine zylindrische Ölabscheidezone (2) – eine konische Rückgewinnungszone (3) für flüssiges Öl – eine Zone (4) zum Auslassen und/oder Speichern von abgeschiedenem Öl, wobei eine obere axiale Gasauslassöffnung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Zyklons in der zylindrischen Ölabscheidezone (2) und/oder in der konischen Rückgewinnungszone (3) für Öl ein vertikal bewegbarer und eventuell drehbarer rotationssymmetrischer Körper (7) montiert ist, der mit den Wandungen der genannten Zonen (2, 3) einen Ringspalt (13) begrenzt, so dass der Gasdurchgangsquerschnitt entsprechend der selbstjustierenden Höhenposition des Körpers (7) als Funktion des Gasdurchflusses variiert, so dass die Gasgeschwindigkeit für die variablen Gasdurchflüsse im Wesentlichen konstant bleiben kann.
Patent DE-112010001649-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Stromerzeuger
Inventor: KAMEDA EITARO
IPC: H02N2/18
Filed: 2010-02-01
Granted: 2018-02-08
Abstract: Piezoelektrischer Stromerzeuger, welcher umfasst: einen ersten elastischen Körper, der sich entlang einer ersten Richtung verformt, wenn er einer mechanischen Spannung ausgesetzt wird, und ein Stromerzeugungselement; wobei das Stromerzeugungselement einen zweiten elastischen Körper umfasst, der einen Befestigungsabschnitt aufweist, der an dem ersten elastischen Körper befestigt ist, und einen anliegenden Abschnitt aufweist, der in der ersten Richtung relativ zu dem Befestigungsabschnitt an einer Seite positioniert ist, an dem ersten elastischen Körper anliegt und nicht an dem ersten elastischen Körper befestigt ist, wobei das Stromerzeugungselement auch ein piezoelektrisches Element umfasst, das an einer Oberfläche des zweiten elastischen Körpers an der Seite gegenüber der Seite angebracht ist, an der der erste elastische Körper angeordnet ist; wobei mindestens einer von erstem elastischen Körper und zweitem elastischen Körper mit einem Schlupfunterbindungsmechanismus versehen ist, der einen Schlupf des anliegenden Abschnitts bezüglich des ersten elastischen Körpers bei Verformen des ersten elastischen Körpers unterbindet, wobei der anliegende Abschnitt eine Endfläche aufweist, die in der ersten Richtung hin zu der einen Seite weist und der Schlupfunterbindungsmechanismus ein Anschlag ist, der an dem ersten elastischen Körper befestigt ist, so dass er in der ersten Richtung relativ zu der Endfläche des anliegenden Anschlags an der einen Seite positioniert ist, und der bei Verformen des ersten elastischen Körpers an der Endfläche des anliegenden Abschnitts anliegt, und wobei, wenn eine Oberfläche des ersten elastischen Körpers, an der der zweite elastische Körper angebracht ist, flach ist, zwischen dem Anschlag und der Endfläche des anliegenden Abschnitts ein Spalt ausgebildet ist.
Patent DE-112010005983-B4 (DE)
Title: Alkalifreies Glas für Flachbildschirme und Schmelzverfahren dafür
Inventor: YANG GUOHONG
IPC: C03C3/093
Filed: 2010-11-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Alkalifreies Glas für Flachbildschirme, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas aus 54–68 % SiO2, 10,8–17,1 % Al2O3, 7,6–12,5 % B2O3, 0–1,8 % MgO, 4,2–8 % CaO, 0,6–7,1 % SrO, 0,1–5 % BaO, 0,2–1 % ZnO, 0,1–1,54 % ZrO2 und 0,2–1,3 % SnO + SnO2, bezogen auf das Gewicht, besteht.
Patent DE-112011103858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Spektroskopiesensors
Inventor: SHIBAYAMA KATSUMI
IPC: G01J1/04
Filed: 2011-09-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spektroskopiesensors umfassend eine Interferenzfiltereinheit, die eine Kavitätsschicht und erste und zweite Spiegelschichten aufweist, die einander über die Kavitätsschicht gegenüber liegen, um selektiv Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich gemäß einer Einfallsposition von ihm zu transmittieren; ein Licht transmittierendes Substrat zum Transmittieren des Lichts, das auf die Interferenzfiltereinheit auftrifft; und ein Lichtdetektionssubstrat zum Detektieren des Lichts, das durch die Interferenzfiltereinheit transmittiert wurde; wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des Bildens der Kavitätsschicht durch Nanoprägen auf einem Griffsubstrat;einen zweiten Schritt des Bildens der ersten Spiegelschicht auf der Kavitätsschicht nach dem ersten Schritt;einen dritten Schritt des Bindens des Licht transmittierenden Substrats auf die erste Spiegelschicht nach dem zweiten Schritt;einen vierten Schritt des Entfernens des Griffsubstrats von der Kavitätsschicht nach dem dritten Schritt;einen fünften Schritt des Bildens der zweiten Spiegelschicht auf der Kavitätsschicht ohne das Griffsubstrat nach dem vierten Schritt; undeinen sechsten Schritt des Bindens des Lichtdetektionssubstrats auf die zweite Spiegelschicht nach dem fünften Schritt.
Patent DE-112011104422-B4 (DE)
Title: Verändertes Reibelement zur gleichmäßigen Flächenbelastung
Inventor: VANNI JEREMY
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-12-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kupplung mit einem eine erste Reibfläche umfassenden ersten Element, wobei die erste Reibfläche einen Innendurchmesser und einen Außendurchmesser aufweist, einem eine zweite Reibfläche umfassenden zweiten Element, wobei das erste und/oder das zweite Element zum Anstellen der ersten Reibfläche an die zweite Reibfläche zum Schließen der Kupplung axial bewegbar ist, das erste Element in einem annähernd mit dem ersten Innendurchmesser, dem ersten Außendurchmesser oder beiden radial fluchtenden ersten Bereich dünner ist als in einem im Wesentlichen radial zwischen dem ersten Innendurchmesser und dem ersten Außendurchmesser angeordneten zweiten Abschnitt der ersten Reibfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element mindestens einen annähernd radial mit dem Innendurchmesser, dem Außendurchmesser oder beiden Durchmessern der ersten Reibfläche fluchtenden Entlastungsschnitt aufweist.
Patent DE-112012006656-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H01L25/18
Filed: 2012-07-05
Granted: 2021-08-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisendein isolierendes Substrat (1), mit einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche, die einander gegenüberliegen;ein Schaltungsmuster (2), das an die erste Hauptoberfläche des isolierenden Substrats (1) gebondet ist;einen Kühlkörper (3), der an die zweite Hauptoberfläche des isolierenden Substrats (1) gebondet ist;ein Halbleiterelement (4, 5) auf dem Schaltungsmuster (2) ;einen Beschichtungsfilm (16), der eine Verbindung zwischen dem isolierenden Substrat (1) und dem Schaltungsmuster (2) und eine Verbindung zwischen dem isolierenden Substrat (1) und dem Kühlkörper (3) überdeckt; undein das isolierende Substrat (1), das Schaltungsmuster (2), das Halbleiterelement (4, 5), den Kühlkörper (3) und den Beschichtungsfilm (16) kapselndes Kunstharz (17),wobei das isolierende Substrat (1) eine höhere thermische Leitfähigkeit als der Beschichtungsfilm (16) hat, undwobei der Beschichtungsfilm (16) eine geringere Härte als das Kunstharz (17) hat und eine von dem Kunstharz (17) auf das isolierende Substrat (1) ausgeübte Spannung vermindert,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eine Komponente des Schaltungsmusters (2) und des Kühlkörpers (3) eine Nut (18) oder einen Vorsprung enthält, die/der das Kunstharz (17) kontaktiert, ohne von dem Beschichtungsfilm (16) überdeckt zu sein.
Patent DE-112013000245-B4 (DE)
Title: Huboperationsdiagnoseunterstützungsvorrichtung für einen Hydraulikzylinder
Inventor: IKEGAMI KATSUHIRO
IPC: G01B7/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2017-05-18
Abstract: Huboperationsdiagnoseunterstützungsvorrichtung für einen Hydraulikzylinder, wobei die Huboperationsdiagnoseunterstützungsvorrichtung aufweist: bewegliche Abschnitte (4a; 4b; 4c), die sequentiell drehbar an einem Fahrzeughauptkörper (1a) gelagert sind; Hydraulikzylinder (4d; 4e; 4f), die jeweils zwischen dem Fahrzeughauptkörper (1a) und dem beweglichen Abschnitt (4a; 4b; 4c) oder zwischen den beweglichen Abschnitten (4a; 4b; 4c) angebracht sind und drehbar die beweglichen Abschnitte (4a; 4b; 4c) lagern; einen Hubsensor (10), der für den Hydraulikzylinder (4d; 4e; 4f) bereitgestellt ist und eine Hublänge des Hydraulikzylinders (4d; 4e; 4f) misst; einen Zurücksetzsensor (20; 20a), der einen Zurücksetzreferenzpunkt misst, bei dem ein Messwert der durch den Hubsensor (10) erhaltenen Hublänge zurückgesetzt wird; eine Hubenderfassungsprozesseinheit (30a), die eine Hubendposition des Hydraulikzylinders (4d; 4e; 4f) erfasst; eine Kalibrierungsprozesseinheit (30b), die den Messwert der Hublänge nach der Erfassung des Zurücksetzreferenzpunkts und/oder der Hubendposition kalibriert; und einen Bildschirm (33), der auf einer Bildschirmanzeige mindestens den Messwert der durch den Hubsensor (10) erhaltenen Hublänge und einen durch die Kalibrierungsprozesseinheit (30b) erhaltenen Kalibrierungszustand anzeigt, wobei der Bildschirm (33) eine kontinuierliche Änderung über die Zeit des Messwerts der durch den Hubsensor (10) erhaltenen Hublänge anzeigt, wobei der Bildschirm (33) eine Kalibrierungsannullierungseinstelleinheit (31e) aufweist, die eine Gültigkeit oder Annullierung eines Kalibrierungsprozesses durch den Zurücksetzsensor (20; 20a), die durch die Kalibrierungsprozesseinheit (30b) durchgeführt wird, einstellt, und wenn die Kalibrierungsannullierungseinstelleinheit (31e) die Annullierung des Kalibrierungsprozesses einstellt, die Kalibrierungsprozesseinheit (30b) den Messwert der Hublänge durch den Zurücksetzsensor (20; 20a) nicht kalibriert.
Patent DE-112013003496-B4 (DE)
Title: Blaslanze zur Herstellung von Metallen und Aufrechterhaltung der Betriebsbedingungen für das Beladen und Blasen
Inventor: DE SOUZA LIMA GUERRA MARCELO
IPC: C21C5/46
Filed: 2013-07-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Blaslanze zur Herstellung von Metallen und Aufrechterhaltung der Betriebsbedingungen für das Beladen und Blasen, die eine Einheit (100) umfasst, die an der Basis eine Kupferdüse (101), an deren Ende ein Rohr (102) geschweißt ist, aufweist, die außerdem ein Modul (125) mit Reinigungsauslässen (103) und ein Stahlrohr (118), das über dem Modul (125) positioniert ist, und einen Kopf (107) an ihrem oberen Ende, der einen Kühlflüssigkeitseinlass (115), einen Gaseinlass (116) und einen Kühlflüssigkeitsauslass (117) umfasst, aufweist, wobei die Lanze (100) außerdem in ihrem Inneren ein Innenrohr (122) für den Gasdurchlauf und ein Zwischenrohr (123) für die Teilung zwischen dem Kühlflüssigkeitseinlassstrom und seinem Auslass, der zwangsläufig durch die Kupferdüse (101) läuft, aufweist.
Patent DE-112013004814-B4 (DE)
Title: Einzahlungs- und Summationsspeichergerät für Münzen
Inventor: WU HUANNAN
IPC: G07D9/04
Filed: 2013-10-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Einzahlungs- und Summationsspeichergerät für Münzen aufweisend einen Identifiziermechanismus für den Münzennennwert und einen Münzensummationsmechanismus, wobei der Identifiziermechanismus für den Münzennennwert einen Rahmen aufweist, und wobei an einem Ende des Rahmens eine Münzeneinlassöffnung angeordnet ist, und wobei ein Ende der Einlassöffnung ein bewegliches Ende ist, um sich am Einwerfen von Münzen verschiedener Durchmesser anzupassen, und wobei am beweglichen Ende ein mit einem Antriebszapfen versehener Läufer angeordnet ist, und wobei der Läufer sich entlang der Spur des Verbundstrichs bewegt und zusammen mit einem Abscheide-Gate die Abscheidarbeiten der Münzen verschiedener Geldwerte realisiert, und wobei das Abscheide-Gate mehr als einen Durchgang aufweist, die jeweils den Münzen verschiedenen Geldwerte entsprechen, und wobei jeder Durchgang mit einem Antriebshebel versehen ist, der mit dem in den Durchgang eingetretenen Antriebszapfen zusammen arbeiten, so dass ein dem Nennwert der Münzen entsprechendes charakteristisches Signal erzeugt wird; wobei der Münzensummationsmechanismus einen Satz von Zählrädern aufweist, die eine unidirektionale Drehung haben, wobei am Einheitstellezählrad und Zehnerstellezählrad eine unidirektionale Antriebsratsche angeordnet ist, und wobei die Ratsche mit einem Transmissions-Mechanismus verbunden ist und somit das durch den Identifiziermechanismus für den Münzennennwert übertragene charakteristische Signal empfängt und entsprechend antreibt, so dass die Speicherung der Summation von Münzenwerten realisiert wird; wobei der Transmissions-Mechanismus ein Zahnrad-Eingriffsmechanismus ist, aufweisend einen Sektorzahnradsatz, wobei ein Ende des Sektorzahnrades ein Auslöseende ist und mit dem Antriebshebel funktioniert, um das ...
Patent DE-112014000999-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: SUGIO TAKUYA
IPC: B60T17/00
Filed: 2014-02-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ölabscheider (3) mit einem Gehäusekörper (31) und einem im Gehäusekörper (31) vorgesehenen Prallelement (50),wobei aus einem Lufttrockner (2) Spülluft in den Gehäusekörper (31) geleitet wird und auf das Prallelement (50) aufprallt, wodurch der Ölanteil aus der eingeleiteten Spülluft abgeschieden wird und ein Ablauf mit dem Ölanteil aufgefangen und angesammelt wird, während saubere Luft abgegeben wird, wobei eine Ablaufablassöffnung (33) am Bodenabschnitt (31a) des Gehäuses (31) vorgesehen ist, aus der angesammelter Ablauf abgelassen wird,wobei außerdem ein Detektionsabschnitt (80) im Inneren des Gehäusekörpers (31) vorgesehen ist,der Detektionsabschnitt (80) derart konfiguriert ist, dass die Ablaufmenge im Gehäusekörper (31) detektiert wird, und wobei auf Grundlage des Detektionsergebnisses das Detektionsergebnis an ein Element (100) zum Mitteilen der Ablaufmenge ausgegeben wird,das Prallelement (50) in einem oberen Abschnitt des Gehäusekörpers (31) vorgesehen ist, der Ablauf in einem Abschnitt des Gehäusekörpers (31) gespeichert wird, der niedriger als das Prallelement (50) ist,ein unteres Ende des Detektionsabschnitts (80) unterhalb einer Bodenfläche des Prallelements (50) angeordnet ist, undder Detektionsabschnitt (80) ferner dazu konfiguriert ist, zu detektieren, dass sich der Ablauf bis in die Nähe der Bodenfläche angesammelt hat, die eine Kapazitätsgrenze darstellt.
Patent DE-112014001522-B4 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für Fahrzeuge
Inventor: KAKEHASHI NOBUHARU
IPC: F01P9/06
Filed: 2014-03-17
Granted: 2020-01-09
Abstract: Wärmemanagementsystem für ein Fahrzeug, das umfasst:
 eine erste Pumpe (11) und eine zweite Pumpe (12), die geeignet sind, ein erstes Wärmemedium anzusaugen und abzugeben;
 einen Wärmemedium-Außenluft-Wärmetauscher (13), der Wärme zwischen Außenluft und dem ersten Wärmemedium austauscht, das von der ersten Pumpe (11) oder der zweiten Pumpe (12) abgegeben wird;
 mehrere Vorrichtungen (14, 15, 16, 17, 44, 70, 71, 74, 75, 76), durch die das erste Wärmemedium zirkuliert;
 einen Motorkühlkreis (40), der zulässt, dass ein zweites Wärmemedium durch einen Verbrennungsmotor (43) zirkuliert;
 eine Motorpumpe (42), die geeignet ist, das zweite Wärmemedium anzusaugen und abzugeben;
 einen Wärmemedium-Wärmemedium-Wärmetauscher (18), der Wärme zwischen dem ersten Wärmemedium und dem zweiten Wärmemedium austauscht;
 ein erstes Schaltventil (19), das geeignet ist, eine Strömung des ersten Wärmemediums zu schalten, wobei das erste Schaltventil (19) in einem Strömungsweg angeordnet ist, in dem eine Wärmemediumabgabeseite der ersten Pumpe (11) und eine Wärmemediumabgabeseite der zweiten Pumpe (12) parallel zueinander geschaltet sind und die mehreren Vorrichtungen und der Wärmemedium-Wärmemedium-Wärmetauscher (18) parallel zueinander geschaltet sind; und
 ein zweites Schaltventil (20), das geeignet ist, eine Strömung des ersten Wärmemediums zu schalten, wobei das zweite Schaltventil (20) in einem anderen Strömungsweg angeordnet ist, in dem eine Wärmemediumansaugseite der ersten Pumpe (11) und eine Wärmemediumansaugseite der zweiten Pumpe (12) parallel zueinander geschaltet sind und die mehreren Vorrichtungen und der Wärmemedium-Wärmemedium-Wärmetauscher (18) parallel zueinander geschaltet sind, wobei 
 das erste Schaltventil (19) in Bezug auf die mehreren Vorrichtungen (14, 15, 16, 17, 44, 70, 71, 74, 75, 76) und den Wärmemedium-Wärmemedium-Wärmetauscher (18) zwischen einem Zustand, in dem das von der ersten Pumpe (1!) abgegebene erste Wärmemedium strömt, und einem anderen Zustand, in dem das von der zweiten Pumpe (12) abgegebene erste Wärmemedium strömt, umschaltet, und
 das zweite Schaltventil (20) in Bezug auf die mehreren Vorrichtungen (14, 15, 16, 17, 44, 70, 71, 74, 75, 76) und den Wärmemedium-Wärmemedium-Wärmetauscher (18) zwischen einem Zustand, in dem das erste Wärmemedium in die erste Pumpe (11) strömt, und einem anderen Zustand, in dem das erste Wärmemedium in die zweite Pumpe (12) strömt, umschaltet.