baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011149-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für elektronische Geräte
IPC: F04D29/42
Filed: 2007-08-09
Abstract: Kühlvorrichtung,
mit:  einer Luftleitplatte (1), an der ein nach außen aufgewölbter Hohlraum
(11) ausgebildet ist, in dessen am weitesten nach außen reichenden
Bereich eine Lufteinlassöffnung (12)
ausgebildet ist;  einer Lochplatte (2), die mit der Luftleitplatte
verbunden ist und in der eine Vielzahl von Luftausblasöffnungen
(21) ausgebildet ist; und  einem Lüfter (4), der zwischen der
Luftleitplatte und der Lochplatte angeordnet ist, um Luft durch
die Luftausblasöffnungen
auszublasen.
Patent DE-202007011209-U1 (DE)
Title: Wickelrolle
IPC: B65H18/14
Filed: 2007-08-08
Abstract: Kernlose
Wickelrolle für
eine Warenbahn mit einer relativ hohen, porösen Materialstruktur und einem
hohen Flächenvolumen,
vorzugsweise für
Erosionsschutzmatten, dadurch gekennzeichnet, dass die im Kern (3)
der Wickelrolle (2) liegenden Wickellagen (4) und Teile der Endlage
(5) der aufgerollten Warenbahn (1) als Doppellage (6; 7) ausgebildet
und als Doppellage (6; 7) aufgewickelt sind.
Patent DE-202007012184-U1 (DE)
Title: Sattelstütze zur Höhenverstellung eines Sattels
IPC: B62J1/08
Filed: 2007-08-30
Abstract: Sattelstütze zur
Höhenverstellung
eines an einem verstellbaren Stützelement
(13) anordenbaren Sattels, insbesondere eines Fahrrads, wobei wenigstens
eine eine Hebekraft aufbringende erste Verstelleinheit (10) zum
Anheben des Sattels und/oder des verstellbaren Stützelements
(13) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein Basiselement (2) der Sattelstütze an einem
Rahmenelement (1) insbesondere des Fahrrads mittels einer ersten
Fixiereinheit (3) fest fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine eine Senkkraft aufbringende zweite Verstelleinheit
(10) zum Absenken des verstellbaren Stützelements (13) vorgesehen
ist.
Patent DE-202007015485-U1 (DE)
Title: Becherhalter für Trinkbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2007-11-05
Abstract: Becherhalter
(1) für
Trinkbecher (5), vorzugsweise Kunststoff- oder Pappbecher, mit oder
ohne Rand (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Becherhalter (1)
in einem Grundkörper
(2) zumindest eine schlitzförmige Aufnahme
(3, 3') für
die Wand (4) des Trinkbechers (5) aufweist, in welcher der Trinkbecher
(5) reib- oder formschlüssig
in einer im Wesentlichen aufrechten Stellung gehalten ist.
Patent DE-202007017285-U1 (DE)
Title: Gleitschuh
IPC: A63C1/26
Filed: 2007-12-12
Abstract: Verriegelungsmechanismus
für die Größeneinstellung
von Schlittschuhen, Inlineskates oder Rollschuhen, umfassend eine
der Einstellung in Längsrichtung
dienende, durch ein Langloch im Schuhkörper (1) und Schuhkopf (2)
geführten
Schraube oder Niete (3), ein fest auf dem Schuhkörper (1) sitzendes Verriegelungsteil
sowie einem mit Hilfe der Schraube oder Niete (3) hiermit fest verbundenes
bewegliches Verriegelungsteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass
das fest sitzende Verriegelungsteil (4) Kerben (8) und das bewegliche
Verriegelungsteil (5) eine entsprechende passgenaue konvexe Ausformung
(10) aufweist.
Patent DE-202007018878-U1 (DE)
Title: Aktivdynamische Sitzvorrichtung
IPC: A47C3/02
Filed: 2007-06-02
Abstract: Aktivdynamische Sitzvorrichtung (1) mit einem Sitz (4), einem mittleren Teil (3) und einem Fußteil (2), bei dem nur durch zusätzliche Abstützung eines oder beider Beine eines Benutzers eine stabile Sitzposition erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzvorrichtung (1) einen Klangerzeuger (7a, 7b) aufweist, welcher bei Durchführung einer bestimmten Veränderung der Sitzposition einen Klang abgeben kann.
Patent DE-202008003294-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für die Leiter von zwei Kabeln
IPC: H01R9/03
Filed: 2008-03-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) für die Leiter (7) von zwei Kabeln, die ein Gehäuse mit einem Grundteil (2) und einem Deckelteil (3) aufweist, die über ein oder mehrere Scharnier miteinander verbunden und über Rastelemente (11) miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse zur Verbindung der Leiter (7) ein als Steckverbinder ausgebildeter Anschlussblock (4) installiert ist, der eine bestimmte Anzahl von vorzugsweise paarweise leitend miteinander verbundenen Leiteranschlüssen aufweist.
Patent DE-202008004542-U1 (DE)
Title: Stecker und Spiegeleinheit für ein Motorfahrzeug
IPC: B60R1/02
Filed: 2008-04-02
Abstract: Stecker
zum elektrischen Verbinden eines Bordnetzes eines Motorfahrzeuges
und einer Spiegeleinheit mit mindestens drei Verbindungselementen
zum Zusammenwirken mit entsprechenden Verbindungselementen eines
Gegensteckers der Spiegeleinheit, wobei die Verbindungselemente
auf mindestens zwei Steckersegmente verteilt sind, wobei die Steckersegmente
zueinander zwischen einer Verbindungskonfiguration, in der der Stecker
ein spezielles Maximalmaß quer
zu seiner Längsachse
hat, und einer Durchführungskonfiguration,
in der der Stecker ein kleineres Maximalmaß quer zu seiner Längsachse
hat, einstellbar sind und wobei die Steckersegmente zueinander in
der Durchführungskonfiguration
festlegbar sind.
Patent DE-202008005350-U1 (DE)
Title: Abstellbehälter für ein Kältegerät
IPC: F25D11/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Abstellbehälter
(10) für ein Kältegerät, umfassend einen
Behälterkorpus (1) mit einer Frontwand (11) und zwei Seitenwände
(12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Frontwand (11)
aus wenigstens zwei Wandanschnitten gebildet ist, die sich in ihrer
Farbe und/oder Oberflächenstruktur unterscheiden.
Patent DE-202008005352-U1 (DE)
IPC: F25D23/10
Filed: 2008-04-17
Abstract: The invention relates to a household appliance (10), in particular a refrigerator, comprising at least one first outer wall (12) formed from deformable material, said wall comprising a first section (14) at one end, said first section being tilted inward toward a second section (16) at an angle of substantially 180°, said wall lying against a backing piece (30) in the area of the second section (16), said backing piece being mostly stiff compared to the first outer wall (12) and being connected to the first outer wall (12) by way of a fastening means (40) having a head (42), said fastening means penetrating three penetration holes (15, 17, 36) in the first section (14), the second section (16) and in the backing piece (30), said penetration holes being at least nearly aligned with one another. Through an arrangement such that the head (42) of the fastening means (40) acts on the second section (16) but not on the first section (14), dents or similar deformations in the first outer wall can be prevented, and thus disruptions in the aesthetic effect.
Patent DE-202008012712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen Fixierung der beiden Leiterteile einer Stehleiter in der Transportstellung
IPC: E06C7/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Vorrichtung
zur gegenseitigen Fixierung der beiden Leiterteile (2, 3) einer
in ihrer Transportstellung tragbaren Stehleiter (1), deren Leiterteile
(2, 3) schwenkbar miteinander verbunden und von einer Spreizstellung
in eine aneinander angeschwenkte Transportstellung bringbar sind
und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der
Leiterteile (2) mit wenigstens einem an wenigstens einem seiner
Holme (5) anbringbaren Halter (11) für dem anderen Leiterteil (3)
zustrebende, voneinander beabstandete Haltelaschen (12) versehen ist,
zwischen die der jeweils gegenüberliegende
Holm (5) des anderen Leiterteils (3) zur Fixierung in der Transportstellung
einfahrbar ist.
Patent DE-202008015304-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für Solarpaneele
IPC: E04H5/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Montageanordnung
(10) für
Solarpaneele (1), insbesondere für
die Freifeldmontage, mit  einer Mehrzahl von paarweise angeordneten
Pfosten (12, 14), die dazu vorgesehen sind, jeweils auf einem Fundament
zu ruhen,  einer Mehrzahl von Sparren (20), wobei ein Sparren
(20) jeweils die Pfosten (12, 14) eines Pfostenpaares miteinander verbindet,  einer
Mehrzahl von Pfetten (30), die sich jeweils auf mindestens einem
Sparren (20) abstützen,
und  einer Mehrzahl von Solarpaneelen (1), die auf den Pfetten (30)
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sparren
(20) eine Auflagefläche
(22) für
die Pfetten (30) aufweisen, die quer zur Erstreckungsrichtung der
Sparren (12, 14) zumindest abschnittsweise gekrümmt ist.
Patent DE-202008015718-U1 (DE)
Title: Brauseschlauch
IPC: A47K3/28
Filed: 2008-11-27
Abstract: Brauseschlauch
aus Kunststoff für Wasser,
mit einer Armatur zum Anschluss an eine Kalt/Warmwassermischbatterie
dadurch gekennzeichnet, dass der Brauseschlauch derart materialmäßig ausgelegt ist,
dass er beim Erreichen eines vorgegebenen Temperaturwertes des im
Schlauch geführten
Warmwassers, vorzugsweise ab einen unteren Grenzwert von 31°C, seine Farbe ändert.
Patent DE-202008018199-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100) umfassend eine lichtemittierende Struktur (110) umfassend eine erste leitfähige Halbleiterschicht (111), eine aktive Schicht (113) unter der ersten leitfähigen Halbleiterschicht und eine zweite leitfähige Halbleiterschicht (115) unter der aktiven Schicht, eine reflektive Schicht (120) umfassend einen ersten Stoff (121) mit einem ersten Brechungsindex und einem zweiten Stoff (131) mit einem zweiten Brechungsindex unter der lichtemittierenden Struktur, eine erste Elektrode (151), die auf der ersten leitfähigen Halbleiterschicht (111) ausgebildet ist, eine zweite Elektrodenschicht (140, 150) unter der reflektiven Schicht (120), wobei die reflektive Schicht (120) eine konkav-konvexe Form oder eine Form einer Vielzahl von Inseln aufweist und die zweite Elektrodenschicht in elektrischem Kontakt mit der reflektiven Schicht (120) und der lichtemittierenden Struktur (110) steht, wobei die erste leitfähige Halbleiterschicht (111) eine glatte Oberfläche aufweist, an der die erste Elektrode (151) angeordnet ist, während eine Anrauung (112) auf einem anderen Abschnitt der oberen...
Patent DE-202009000908-U1 (DE)
Title: Biologischer Nagellackentferner
IPC: A61K8/34
Filed: 2009-01-23
Abstract: Kosmetischer Nagellack-Entferner, dadurch gekennzeichnet, dass er zwischen 60 Gewichts-% und 99,5 Gewichts-% Äthylalkohol in Kombination mit ätherischen Ölen enthält.
Patent DE-202009002236-U1 (DE)
Title: Flügelrad-Fluidmotor
IPC: F03C2/30
Filed: 2009-02-17
Abstract: Flügelrad-Fluidmotor mit einem Rotor, der eine Welle mit einer Längsachse und ein oder mehrere Rotorblätter aufweist, die bei Beaufschlagung mit einem Fluid um die Längsachse rotieren, wobei der Rotor in einer Ausnehmung eines Gehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorblätter im Querschnitt im Wesentlichen tragflächenprofilförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202009003298-U1 (DE)
Title: Wellen Kraftwerk
IPC: F03B13/12
Filed: 2009-03-06
Abstract: Wellenkraftwerk zur Umsetzung der kinetischen Energie der Wasserwellen in mechanische Energie,  1.1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberflächenschwimmer (OS) an der Wasseroberfläche schwimmt und dieser über eine flexible Verbindung (FV) mit einer Ab- und Aufrollvorrichtung (AA) verbunden ist.  1.2 dadurch gekennzeichnet, dass diese Ab und Aufrollvorrichtung (AA) wiederum mit der Antriebswelle (AW) gekoppelt ist.  1.3 dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (AW) und die Ab- und Aufrollvorrichtung (AA) auf einer Grundplatte (GP) aus Stahlbeton oder einer anderen Konstruktion am Boden des Gewässers verankert ist.  1.4 dadurch gekennzeichnet, dass auf dieser Grundplatte (GP) Lagerböcke (LA) zur Aufnahme der Antriebswelle (AW) mit der Ab- und Aufrollvorrichtung (AA), angebracht sind.  1.5 dadurch gekennzeichnet, dass der Unterwasserschwimmer (US) ebenfalls mit einer flexiblen Verbindung (FV) an der Ab- und Aufrollvorrichtung (AA) befestigt ist.  1.6 dadurch gekennzeichnet, dass die Ab- und Aufrollvorrichtung (AA) aus zwei zum Auf und Abrollen von flexiblen Verbindungen...
Patent DE-202009006057-U1 (DE)
Title: Stapelsäule zum Lagern oder Transportieren von Lagergütern
IPC: B65G1/20
Filed: 2009-04-27
Abstract: Stapelsäule (1) zum Lagern oder Transportieren von Lagergütern mit schwenkbaren Klinkenhebeln (4.1 bis 4.7), die einander so steuern, dass beim Verbringen eines Klinkenhebels (4.1 bis 4.6) in eine Arbeitsstellung der darauf folgende Klinkenhebel (4.2 bis 4.7) von einer Ruhestellung in eine Bereitschaftsstellung gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Bewegung eines Klinkenhebels (4.1 bis 4.7) von der Ruhestellung in die Bereitschaftsstellung und die bei der Bewegung eines Klinkenhebels (4.1 bis 4.7) von der Bereitschaftsstellung in die Arbeitsstellung überstrichenen Winkel unterschiedlich groß sind.
Patent DE-202009006627-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R4/28
Filed: 2009-02-20
Abstract: Kontaktelement (1; 61; 101) mit einem Kontaktteil (13; 63; 113) zum Kontaktieren eines passenden Gegenkontakts und mit einem Anschlussteil (15; 65; 115) zum Halten eines Leiterkontaktierteils (11) eines elektrischen Leiters (3),  wobei der Anschlussteil (15; 65; 115) einen Innenbereich (25; 67; 133) definiert zur Aufnahme des Leiterkontaktierteils (11),  wobei der Anschlussteil (15; 65; 115) Umlenkmittel (31; 131) aufweist, die den Leiterkontaktierteil (11) aus den Innenbereich heraus führen, sodass wenigsten ein Teil (33; 149) des Leiterkontaktierteils aus dem Anschlussteil (15; 65; 115) herausragt,  wobei der Anschlussteil zumindest eine Klemmkante (37; 79; 141, 143) aufweist, und  wobei die Umlenkmittel (31; 131) derart ausgebildet sind, dass der Leiterkontaktierteil (11) zur Anlage an der Klemmkante (37; 79; 141, 143) kommt.
Patent DE-202009007942-U1 (DE)
Title: Elektro-Straßenfahrzeug mit zwei alternativ einsetzbaren Antriebssystemen
IPC: H02K41/02
Filed: 2009-06-06
Abstract: Elektro-Straßenfahrzeug mit zwei alternativ einsetzbaren Antriebssystemen  dadurch gekennzeichnet,  dass das Elektro-Straßenfahrzeug die folgenden Hauptkomponenten besitzt:  i. Einen oder mehrere Drehstrommotoren mit Energiespeicher (zum Beispiel Batterie).  j. Einen oder mehrere Linearmotoren. Der Antrieb wird in diesem Fall nicht im Fahrzeug mitgeführt. Die im Stator liegenden Drehstromwicklungen bilden ein magnetisches Feld, welches sich entlang des Fahrbahnens fortbewegt und so das Fahrzeug mit sich führt. Die magnetischen Kraftwirkungen zwischen Stator- und Läufermagnetfeld beschleunigen und bremsen das Fahrzeug ohne Nutzung des Rad-/Strasse-Kontaktes.  k. Einen elektronischen Spurführungssystem was die Aufgabe übernimmt, das gummibereifte Elektro-Straßenfahrzeug präzise wie auf Schienen an dem Stator (Antriebs- und Bremsmodul) genau zu positionieren und entlang des Stators zu führen, ohne andererseits auf die gewohnte Ausweichflexibilität eines Straßenfahrzeugs verzichten zu müssen.  l. Einen automatischem Höhenausgleich damit das Elektro-Straßenfahrzeug immer den gleichen Abstand zur Straßenoberfläche und magnetischen Statorfeld (Antriebs- und Bremsmodul) behält, unabhängig davon, ob es voll...
Patent DE-202009008540-U1 (DE)
Title: Grillanzünder-Turbokorb
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-06-16
Abstract: Anzündbeschleunigung der Grillkohle und kein auslöschen des Anzündfeuers.  Dadurch gekennzeichnet das der Grillanzünder-Turbokorb aus Metallgitter mit seitlichen Schenkeln besteht.  Durch die Löcher auf der Oberseite und den Schenkeln kann Sauerstoff an das angezündete Feuer, dadurch wird die Grillkohle sehr schnell erhitzt.  Weiter kann keine herab fallende Holzkohle in den Anzündraum und die Flamme erlöschen.  Der Grillanzünder-Turbokorb kann in allen feuerfesten Materialien hergestellt werden.
Patent DE-202009009109-U1 (DE)
Title: Wundpflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Wundpflaster, dadurch gekennzeichnet, daß es an einer Ecke mit einer klebefreien Lasche ausgestattet ist.
Patent DE-202009009933-U1 (DE)
Title: Einpresskontakt in einem Stanzgitter
IPC: H01R12/58
Filed: 2009-07-22
Abstract: Elektrische Leiteranordnung mit einem mindestens eine Kontaktöffnung (3) aufweisenden elektrisch leitenden Kontaktträger (1) und mit einem einen in der Kontaktöffnung (3) eingepressten Einpressstift (4) aufweisenden Kontakt-Einpresselement (2), wobei der Einpressstift (4) quer zu seiner Längserstreckungsrichtung voneinander weg gewölbte, elastisch aufeinander zu biegbare Kontaktschenkel (5) aufweist, die beim Einpressen des Einpressstiftes (4) in die ihm zugeordnete Kontaktöffnung (3) aufeinander zu gebogen werden und im eingepressten Zustand in kraftschlüssiger elektrisch leitender Flächenanlage an sich gegenüberliegenden Kontaktflächen (6) der Innenwandung der Kontaktöffnung (3) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Kontaktöffnung (3) einen im Wesentlichen rechteckigen Grundriss aufweist und dass die Kontaktflächen (6) in Einsteckrichtung der Kontaktstifte (4) verlängerte Kontaktfahnen (7) sind.
Patent DE-202009011314-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Ballenpresse zum Verdichten von losem Material, vorzugsweise von voluminösen, sperrigen und/oder komprimierbaren Abfallstoffen, zu einem kompakten, quaderförmigen Ballen (B), mit  • einem Presskasten (2), der Seitenwände (2a, 2b), eine Rückwand (2c), einen Schachtboden (2d) und eine Vorderwand aufweist, deren Innenflächen einen im Wesentlichen vertikalen Pressschacht (2') definieren, wobei wenigstens eine Wand eine Tür ist, die zur Entnahme des Ballen (B) geöffnet wird,  • einer dem Presskasten (2) zugeordneten Antriebseinheit (6),  • einer im Pressschacht (2') bewegbaren Pressplatte (5), die mit der Antriebseinheit (6) wirkungsmäßig verbunden ist,  • einem Auswerfer, für das Entladen des fertig gepressten und umschnürten Ballen (B) mittels einer Kippung um dessen (B) vordere untere Körperkante,  • in den Pressschacht (2') hineinragende Formkörper zur Ausbildung von Nuten in einer Außenfläche des Ballens (B),  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens zwei balkenförmige Nutenformer (9) mit einem horizontalen Abstand (L1) zueinander vertikal ausgerichtet an der...
Patent DE-202009012380-U1 (DE)
Title: Reinigungsbox für Einkaufs-, Gepäck- und Transportwagengriffe
IPC: A61L2/18
Filed: 2009-09-11
Abstract: Hygienebox zum Verschieben auf Einkaufs-, Gepäck-, Transport- und sonstige Wagengriffen zum Desinfizieren und Reinigen dieser genannten Griffe.
Patent DE-202009013648-U1 (DE)
Title: Schalter
IPC: G05G1/44
Filed: 2009-10-27
Abstract: Schalter (1), insbesondere Fußschalter, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Schalteinrichtung (4) angeordnet ist, wobei an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (2) eine Durchführung mit einer Lagerung (6) vorgesehen ist, und an den Lagerungen (6) ein schwenkbares Pedal (3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (3) abnehmbar auf die Lagerungen (6) aufgesetzt ist und jeweils über mindestens ein Verbindungselement (12) gesichert ist.
Patent DE-202009016641-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
IPC: B62J7/08
Filed: 2009-12-09
Abstract: Kupplungsanordnung zur Verbindung von Anbauteilen (10) mit einem Fahrzeug, insbesondere mit einem einspurigen Fahrzeug,  wobei die Anordnung mindestens ein dem Anbauteil zugeordnetes Schiebeteil (1) aufweist, welches mit mindestens einer Aufnahmevorrichtung (2) reversibel verbindbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (2) zur Montage an dem Fahrzeug vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet  dass das Schiebeteil und/oder die Aufnahmevorrichtung eine Armierung (5, 6) aufweist, welche von einer Ummantelung (7) umgeben ist, wobei die Armierung eine höhere Steifigkeit aufweist, als die Ummantelung.
Patent DE-202009017035-U1 (DE)
Title: Wandverfliesung
IPC: E04F13/072
Filed: 2009-12-17
Abstract: Wandverfliesung mit einzelnen Keramikfliesen dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schmuckelement auf der Sichtseite der Fliese angebracht ist
Patent DE-202009017342-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Elektronische Schaltung (100) zum Testen eines FI-Schutzschalters (10) in einem elektronischen Schaltkreis (200), wobei die Schaltung (100) aufweist:  einen Testschalter (4', 4'', 4''') zum kontrollierten Auslösen eines Fehlerstromes in dem Schaltkreis zwecks Testen der Funktionsfähigkeit des FI-Schutzschalters;  gekennzeichnet durch  eine Sendeeinrichtung (110) in Form einer Fernbedienung; und  eine dem Testschalter zugeordnete Empfangseinrichtung (120) zum Fern-Aktivieren des Testschalters (4', 4'', 4''') im Ansprechen auf einen von der Sendeeinrichtung (110) empfangenen Auslöseimpuls.
Patent DE-202009018170-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Handhabung von Baumstämmen, Einzugswalze für die Anordnung und mit der Anordnung ausgerüstetes Holzerntegerät
IPC: A01G23/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Zur Handhabung von Baumstämmen dienende Anordnung, die  – eine Halteelement-Anordnung (31.1, 31.2), die dazu eingerichtet ist, ein funktionales Maul (30) zu bilden, dessen  – Eingabeseite (33) dergestalt stetig geschwungene Form hat, dass der gegen diese (33) zu drückende Stamm (22') in das Maul (30) geleitet wird,  – Druckkraft so bemessen ist, dass der Stamm (22') in das Maul (30) einzudringen vermag,  – eine Greiferanordnung (12, 13) zum Drücken des Stamms (22, 22') in das Maul (30)  umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Maul (30) von Einzugswalzen (31.1, 31.2) gebildet wird, deren eingabeseitige (33) Stirnseite (34) eine die Stämme (22') zum Maul (30) hin lenkende stetig geschwungene Formstruktur (25, 32) aufweist.
Patent DE-202010004022-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Trommelfelle bei Trommeln
IPC: G10D13/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Spannvorrichtung für Trommelfelle (2) bei Trommeln mit einem langgestreckten Spannelement (8) und mit beidendig am Spannelement in dortige Gewinde (9) eingreifenden Spannschrauben (10) mit Spannhaken (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (11) von einem Rohrstück aus kohlefaserverstärktem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202010005322-U1 (DE)
Title: Haarnadel
IPC: A45D8/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Einstückige Haarnadel, die aus Kunststoff hergestellt ist, umfassend:  einen äußeren Rahmen (11), der ein erstes Ende (111) und ein zweites Ende (112) mit einer Lücke (114) und einen Bereich (113) aufweist, der im äußeren Rahmen (11) ausgebildet ist und mit der Lücke (114) verbunden ist;  einen inneren Clip (12), der ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) mit einer Lücke (124) und einen Bereich (123) aufweist, der mit der Lücke (124) verbunden ist,  wobei zwei Enden des zweiten Endes (122), die durch die Lücke (124) des inneren Clips (12) getrennt sind, mit den Unterseiten der beiden Enden des zweiten Endes (122) jeweils verbunden sind, die durch die Lücke (114) des äußeren Rahmens (11) getrennt sind,  wobei der innere Clip (12) zum Öffnen nach unten gedrückt wird, und wobei, wenn man den nach Unten gedrückten inneren Clip (12) los lässt, eine Rückstellkraft der Verbindungen zwischen...
Patent DE-202010006384-U1 (DE)
Title: Ohrenmarke zur Kennzeichnung eines Tieres
IPC: A01K11/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Tierohrmarke (10) mit  mit einem Einsteckelement (20), welches einen Schaft (22) mit einem Kopfteil (22.1) aufweist, wobei am Schaft (22) zumindest ein Halteelement (23) angeordnet ist, und  mit einem Aufnahmeelement (40), welches über eine Aushöhlung (42) mit einer Öffnung (42.1) verfügt, wobei am Aufnahmeelement (40) zumindest ein Gegenhalteelement (43) angeordnet ist, und  das Halteelement (23) mit dem Gegenhalteelement (43) eine formschlüssige Verbindung eingeht, wenn das Einsteckelement (20) mit dem Aufnahmeelement (40) im Gebrauchszustand zusammengefügt ist, wobei das Kopfteil (22.1) des Schaftes (22) durch die Öffnung (42.1) in die Aushöhlung (42) gelangt und die Halteelemente (23, 43) das Kopfteil (22.1) in der Aushöhlung (42) unlösbar halten, und  die Aushöhlung (42) gegenüber der Öffnung (42.1) im Wesentlichen durch ein am Aufnahmeelement (40) angeordnetes Deckelelement (44) verschlossen ist, um das Kopfteil (22.1) sicher aufzunehmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aushöhlung (42) wenigstens einen Durchbruch (45) zusätzlich zur...