baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102109-U1 (DE)
Title: Haarklammer
IPC: A45D8/20
Filed: 2017-04-07
Abstract: Haarklammer, die einen linken Schenkel (1), einen rechten Schenkel (2) und eine Feder (3) umfasst, wobei der linke Schenkel (1) einen Druckabschnitt (11), einen Klemmabschnitt (12), einen Gelenkabschnitt (13) und eine Begrenzungsplatte (131) aufweist, wobei sich der Druckabschnitt (11) an einem Ende des linken Schenkels (1) befindet, wobei sich der Klemmabschnitt (12) am anderen Ende des linken Schenkels (1) befindet, wobei der Gelenkabschnitt (13) und die Begrenzungsplatte (131) an der Innenseite des linken Schenkels zwischen dem Druckabschnitt (11) und dem Klemmabschnitt (12) angeordnet sind, wobei der rechte Schenkel (2) einen Druckabschnitt (21), einen Klemmabschnitt (22) und einen Gelenkabschnitt (23) aufweist, wobei sich der Druckabschnitt (21) an einem Ende des rechten Schenkels (2) befindet, wobei sich der Klemmabschnitt (22) am anderen Ende des rechten Schenkels (2) befindet, wobei sich der Gelenkabschnitt (23) zwischen dem Druckabschnitt (21) und dem Klemmabschnitt (22) befindet, wobei die Feder (3) zwischen dem Gelenkabschnitt (13) des linken Schenkels (1) und dem Gelenkabschnitt (23) des rechten Schenkels (2) angeordnet ist, wobei durch einen Gelenkbolzen (4) der linke und rechte Schenkel (1, 2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Klemmabschnitte (12, 22) des linken Schenkels (1) und des rechten Schenkels (2) und die Innenseiten unter den Gelenkabschnitten (13, 23) des linken Schenkels (1) und des rechten Schenkels (2) Zahnzonen (14, 15, 24, 25) besitzen, wobei beim Klemmen der Haare die Zahnzonen (14, 15, 24, 25) einen Rahmen bilden und die Haare (5) stabil in der Haarklammer halten, so dass ein Verrutschen der Haarklammer vermieden wird.
Patent DE-202017102570-U1 (DE)
Title: Anschlusskopf für eine Filterkerze sowie Filterkerze
IPC: C02F1/42
Filed: 2017-05-02
Abstract: Anschlusskopf für eine Filterkerze, insbesondere eine in eine Wasserleitung anschließbare Filterkerze mit einem Behandlungsmaterial, insbesondere einem Ionenaustauschermaterial, umfassend ein Gehäuse mit einem Zulauf und einem Ablauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf und/oder der Ablauf einen Anschluss aufweist, an welchem ein abnehmbares Adapterstück für eine Wasserleitung anbringbar ist.
Patent DE-202017103633-U1 (DE)
Title: LED Modul mit Reflektor und integrierten Farbkonversionsmitteln
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-06-20
Abstract: LED Modul (10) für den Einsatz in einem Strahler oder einer Deckenleuchte aufweisend:
 einen Träger (1),
 wenigstens einen auf dem Träger (1) angeordneten LED Chip (2),
 ein auf dem Träger (1) und über dem LED Chip (2) angeordnetes optischen System aufweisend einen Reflektor (3) mit wenigstens einer den LED Chip (2) umgebenden ersten Reflektorkammer (3a) und einer darüber liegenden zweiten Reflektorkammer (3b),
 wobei die erste Reflektorkammer (3a) mit einem Farbkonversionsmittel (4) gefüllt ist, welche ein vom LED Chip (2) emittiertes Licht wenigstens teilweise in Licht einer anderen Wellenlänge konvertiert.
Patent DE-202017104723-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Kraftfahrzeugtür im geschlossenen Zustand als Reaktion auf einen Seitenaufprall
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, umfassend: einen Körper, der eine Basis, einen Pflock, einen Hebel und eine Drehachse beinhaltet.
Patent DE-202017104752-U1 (DE)
Title: Heimautomatisierungssystem
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: System umfassend: Datenverarbeitungshardware (202); und Speicherhardware (204) in Kommunikation mit der Datenverarbeitungshardware (202), wobei die Speicherhardware (204) Anweisungen speichert, die, wenn diese auf der Datenverarbeitungshardware (202) ausgeführt werden, die Datenverarbeitungshardware (202) dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die Operationen umfassend: Empfangen einer Gerätemodifizierungsanfrage (250) von einem anfragenden Benutzergerät (200) eines anfragenden Benutzers (10), mindestens eine konfigurierbare Geräteeigenschaft (336) eines angeforderten Haushaltsgerätes (404) eines Haushalts zu modifizieren, wobei der anfragende Benutzer (10) einer von einem oder mehreren Benutzern (10) ist, die dem Haushalt zugeordnet sind, der Haushalt einem Wohnsitz (400) zugeordnet ist, der ein oder mehrere Geräteräume (402) aufweist, wobei jeder Geräteraum (402) mindestens ein Haushaltsgerät (404) aufweist, das in Kommunikation mit einem Kommunikationsnetzwerk (120) des Wohnsitzes (400) steht und jedes Haushaltsgerät (404) mindestens eine oder mehrere konfigurierbare Geräteeigenschaften (336) aufweist, und jeder Benutzer (10) einem entsprechenden Benutzergerät (200), das konfiguriert ist, um mit dem Kommunikationsnetzwerk (120) des Wohnsitzes (400) zu kommunizieren, zugeordnet ist; Identifizieren des angeforderten Haushaltsgerätes (404) basierend auf einer Heimstruktur, die das eine oder die mehreren Haushaltsgeräte (404) dem/den entsprechenden einen oder mehreren Geräteräumen (402) basierend auf einem entsprechenden Standort jedes einzelnen Haushaltsgerätes (404) in dem Wohnsitz (400) zuordnet; Bestimmen, ob der anfragende Benutzer (10) über eine ihm zugewiesene Zugriffsstufe verfügt, die Zugriff auf das angeforderte Haushaltsgerät (404) einräumt und die Modifizierung der einen oder mehreren Geräteeigenschaften (336) des angeforderten Haushaltsgerätes (404) erlaubt; und wenn dem anfragenden Benutzer (10) die Zugriffsstufe zugewiesen wurde, die Zugriff auf das angeforderte Haushaltsgerät (404) einräumt und die Modifizierung der einen oder mehreren Geräteeigenschaften (336) des angeforderten Haushaltsgerätes (404) erlaubt, Gestatten der Modifizierung der mindestens einen konfigurierbaren Geräteeigenschaft (336) des angeforderten Haushaltsgerätes (404).
Patent DE-202017105775-U1 (DE)
Title: ORing-Steuerung unter Verwendung einer Niederspannungsvorrichtung für Hochspannungs-DC-Schrank
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-09-22
Abstract: System zum Schützen von Serverschränken, die mit einer Leistungsversorgung verbunden sind, wobei das System umfasst: eine ORing-Schaltung mit einem ersten MOSFET, einer ersten Diode, die mit dem ersten MOSFET parallel geschaltet ist, und einem ersten und einem zweiten Komparator, die mit dem ersten MOSFET wirksam gekoppelt sind, wobei jeder des ersten und des zweiten Komparators eine maximale Spannungsdifferenz unterstützt, die geringer ist als eine Betriebsspannung der Leistungsversorgung; und eine Begrenzungsschaltung mit einem zweiten MOSFET und einer zweiten Diode, die mit der ORing-Schaltung wirksam gekoppelt ist, und wobei jeder des ersten und des zweiten Komparators dazu konfiguriert ist, die Spannung am ersten MOSFET mit der Spannung am zweiten MOSFET zu vergleichen, wobei der erste Komparator dazu konfiguriert ist, den ersten MOSFET gemäß der verglichenen Spannung in einen Aus-Zustand zu schalten, und der zweite Komparator dazu konfiguriert ist, den ersten MOSFET gemäß der verglichenen Spannung in einen Ein-Zustand zu schalten, wobei der zweite MOSFET dazu konfiguriert ist, einen Knoten des ersten Komparators und einen Knoten des zweiten Komparators auf unter die maximale Spannungsdifferenz zu begrenzen, wenn ein Kurzschluss an der Leistungsversorgung vorliegt.
Patent DE-202017107589-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer
IPC: B01F7/16
Filed: 2017-12-13
Abstract: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer, mit einem Rührantrieb (13), der einen Elektromotor (25) und eine von dem Elektromotor (25) drehbar antreibbare Halterung (15) für ein Rührwerkzeug (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührantrieb (13) eine weitere, von dem Elektromotor (25) drehbar antreibbare Halterung (15') für ein weiteres Rührwerkzeug (17') aufweist.
Patent DE-202018001127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einwirken auf ein Beschichtungspulver beim thermischen Spritzen
IPC: C23C4/12
Filed: 2018-03-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einwirken auf ein Beschichtungspulver (5) beim thermischen Spritzen, aufweisend eine mit einem Träger (19) verbundene Vibrationseinrichtung (15), wobei die Vorrichtung (100) mit einem zum Transportieren des Beschichtungspulvers (5) länglichen Hohlkörper (3), insbesondere einem Schlauch (3), verbindbar ist.
Patent DE-202018002286-U1 (DE)
Title: Einstellbare, drahtlose Ladevorrichtung
IPC: H04M1/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Einstellbare drahtlose Ladevorrichtung, umfassend einen Trägersitz (1), eine erste Trageinheit (2), eine zweite Trageinheit (3) und einen drahtlose Lademodul (4), wobei die erste Trageinheit (2) gelenkig mit dem Trägersitz (1) verbunden ist, die erste Trageinheit (2) einen Rückzieharm (21) aufweist, die erste Trageinheit (2) gelenkig mit der Rückseite der zweiten Trageinheit (3) und dem rückziehbaren Arm (21) verbunden ist, die zweite Trageinheit (3) eine Platzierungsoberfläche (30) aufweist, der drahtlose Lademodul (4) im Inneren der zweiten Trageinheit (3) angeordnet ist, und die drahtlose Ladeeinheit (4) sich in einer Position befindet, die der Platzierungsoberfläche (30) entspricht, und wobei der Trägersitz (1) des weiteren einen vorstehenden Anschlag (11) aufweist.
Patent DE-202018005067-U1 (DE)
Title: Spender zur portionierten Ausgabe grobkörniger Schüttware
IPC: B65D83/06
Filed: 2018-10-31
Abstract: Spender zur portionierten Ausgabe einer grobkörnigen Schüttware (60) aus Bestandteilen unregelmäßiger Form und Größe, umfassend ein einen ebenen Gehäuseboden (11) aufweisendes Gehäuse (1) und einen konzentrisch innerhalb des Gehäuses (1) in der senkrecht zum Gehäuseboden (11) orientierten Höhenrichtung zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition translatorisch geführten Schieber (3), der mittels eines Druckfederelements (70) von der Betätigungsposition in die Ruheposition rückstellbar ist, wobei- der Schieber (3) eine Vorratskammer (31) zur Aufnahme und Speicherung der Schüttware (60) und eine Austrittskammer (33) aufweist,- die Austrittskammer (33) eine an die Vorratskammer (31) anschließende Eintrittsöffnung (38) zum Durchtritt der Schüttware (60) von der Vorratskammer (31) in die Austrittskammer (33) sowie eine Austrittsöffnung (41) zur portionierten Freigabe der Schüttware (60) aus dem Spender besitzt, und- an der Innenseite des Gehäusebodens (41) ein Sperrschott (18) angebracht ist, welches innerhalb einer geometrisch korrespondierender Sperrschott-Durchtrittsöffnung (42) im Vörratskammerboden (35) geführt ist, und mittels dem die Eintrittsöffnung (38) der Austrittskammer (33) in der Betätigungsposition zumindest teilweise verschlossen und in der Ruheposition im Wesentlichen geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- an der Innenseite des Gehäusebodens (11) Vorsortierschotte (20) angebracht sind, die innerhalb geometrisch korrespondierender Vorsortierschott-Durchtrittsöffnungen (37) im Vorratskammerboden (36) geführt sind, wobei die Vorsortierschotte (20) in der Betätigungsposition in die Vorratskammer (31) ragen und gemeinsam mit dem Sperrschott (18) und einem Teilbereich (36) des Vorratskammerbodens (35) innerhalb der Vorratskammer (31) eine teiloffene Vorsortierkammer (32) zur Vorportionierung der Durchtrittsmenge der Schüttware in die Austrittskammer (33) ausbilden, und wobei die Vorsortierschotte (20) in der Ruheposition im Wesentlichen außerhalb der Vorratskammer (31) positioniert sind; und- der ebene Gehäuseboden (11) einen Gehäusebodendurchtritt (16) aufweist, der in der Ruheposition mittels des mit dem Gehäusebodendurchtritt (16) geometrisch korrespondierenden Austrittskammerbodens (40) verschlossen ist und durch den die Austrittskammer (33) in der Betätigungsposition aus dem Gehäuseboden (11), unter Freigabe der an einer Seitenwand der Austrittskammer (33) angeordneten Austrittsöffnung (41), herausragt.
Patent DE-202018006056-U1 (DE)
Title: Schneckenbohrer zur Herstellung von Bohrpfählen
IPC: E02D5/36
Filed: 2018-02-02
Abstract: Schneckenbohrer zum Herstellen von Bohrpfählen, umfassend:- wenigstens ein Bohrrohr, das dazu ausgelegt ist, wenigstens teilweise mit Betonmörtel zur Herstellung eines Bohrpfahls gefüllt zu werden, wobei eine Außenseite des Bohrrohrs optional mit wenigstens einem Schraubenblatt versehen ist, und- wenigstens eine schwenkbar mit dem Bohrrohr verbundene Abschlussklappe, wobei die Abschlussklappe schwenkbar ist zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem ein unteres offenes Ende des Bohrrohrs im Wesentlichen durch das Abschlusselement abgedichtet ist, und einem geöffneten Zustand, in dem sich wenigstens ein Teil der Abschlussklappe in einem Abstand von dem unteren offenen Ende des Bohrrohrs befindet, wobei wenigstens ein Teil einer von dem Bohrrohr abgewandten Unterseite des Abschlusselements wenigstens teilweise konisch geformt ist, wobei die wenigstens teilweise konisch geformte Unterseite des Abschlusselements mit wenigstens einer bodentransportierenden Schaufel versehen ist, wobei das untere Ende des Bohrrohrs eine Ebene aufspannt, die im Wesentlichen orthogonal auf einer Längsachse des Bohrrohrs steht, welche Ebene als Anlagefläche für das Abschlusselement im geschlossenen Zustand fungiert.
Patent DE-202018101995-U1 (DE)
Title: Wischmoppaufsatz, und Wischmopp-Gerät
IPC: A47L13/254
Filed: 2018-04-12
Abstract: Wischaufsatz (3) für ein Wischsystem (1), insbesondere zum Wischen von Fußböden, wobeider Wischaufsatz (3) eine Wischschicht (31) und eine Verbindungsschicht (32) umfasst,die Verbindungsschicht (32) zur Verbindung zwischen einem Wischkopf (22) eines Wischmopps (2) des Wischsystems (1) und der Wischschicht (31) dient, unddie Wischschicht (31) im Wesentlichen aus Formgedächtnisschaumstoff besteht.
Patent DE-202019100113-U1 (DE)
Title: Filtervorsatz für eine Kamera
IPC: G03B17/12
Filed: 2019-01-10
Abstract: Filtervorsatz (1) für eine Kamera, welche Objekte aus einem Objektraum durch ein Objektiv der Kamera hindurch auf eine in einem Bildraum angeordnete Bildebene abbildet, mit mehreren Filterelementen (4 - 8, 18 - 21) zum Herausfiltern von einem Teil des Lichts, mittels welchem Objekte aus wenigstens einem Raumteil des Objektraums durch wenigstens einen aktiv verwendeten Filterteil des Filterelementes (4 - 8, 18 - 21) hindurch auf wenigstens einen dem Raumteil zugeordneten Bildteil in der Bildebene abgebildet werden, und mit einem vor dem Objektiv an der Kamera, insbesondere am Objektiv der Kamera, befestigbaren Gehäuse (2), welches eine Filteraufnahme (3) zur Aufnahme der Filterelemente (4 - 8, 18 - 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterelemente (4 - 8, 18 - 21) gradlinig in die Filteraufnahme (3) einschiebbar sind.
Patent DE-202019106107-U1 (DE)
Title: Fahrradtransportbehälter sowie Rollelement für einen Fahrradtransportbehälter
IPC: B65D85/68
Filed: 2019-11-04
Abstract: Fahrradtransportbehälter mit
 einem insbesondere quaderförmigen Außenbehälter,
 innerhalb des Außenbehälters vorgesehenen Halte- und/oder Aufnahmeelementen für Fahrradelemente wie einem Fahrradrahmen, Laufrädern und dergleichen, und
 an einem Bodenelement (20) des Außenbehälters angeordneten Rollelementen (10, 34, 50).
Patent DE-202019107113-U1 (DE)
Title: Unterrichtshilfsvorrichtung für Schüler im Klassenzimmer
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-12-19
Abstract: Unterrichtshilfsvorrichtung für Schüler im Klassenzimmer, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Anzeigepaneel und wenigsten zwei Mobiltelefon-Befestigungseinrichtungen umfasst, wobei auf dem Anzeigepaneel LED-Hinweislichter mit einer gleichen Anzahl wie Mobiltelefon-Befestigungseinrichtungen angeordnet sind, und wobei jede Mobiltelefon-Befestigungseinrichtung einen U-förmigen Grundkörper, einen Infrarot-Generator und einen Infrarot-Schalter umfasst, und wobei an der Innenseite des U-förmigen Grundkörpers eine U-förmige Befestigungsrille zum Befestigen eines Mobiltelefons vorgesehen ist, und wobei ein Empfangs-Ende des Infrarot-Schalters und der Infrarot-Generator in der U-förmigen Befestigungsrille angeordnet sind, und wobei das Empfangs-Ende des Infrarot-Schalters sich an einer gegenüberliegenden Seite des Infrarot-Generators befindet, so dass beim Einlegen des Mobiltelefons in den U-förmigen Grundkörper das durch den Infrarot-Generator ans Empfangs-Ende des Infrarot-Schalters emittierte Infrarot gesperrt wird; und wobei die Infrarot-Schalter und die LED-Hinweislichter miteinander korrespondierend verbunden sind.
Patent DE-202020002171-U1 (DE)
Title: Gestänge für Gülleausbringungs-Schleppschuh
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Schleppschuhverteiler-Gestänge für einen an einem Güllefaßwagen anbaubaren Schleppschuhverteiler, mit zwischen einer zum Güllefaßwagen hin eingeklappten Transportposition und einer seitwärts ausgeklappten Arbeitsposition um ein Scharniergelenk (4b) schwenkbaren Auslegerteilen (4c), die jeweils einen Tragbalken (6, 7, 8, 9) und eine Mehrzahl von daran angeordneten Kufen (5) mit jeweils dem Endabschnitt eines zugeordneten Gülleausbringungsschlauchs (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbalken mit einem Kunststoffrohr (6, 7) als tragender Struktur ausgebildet ist, das mit oberen und unteren längs verlaufenden Streben (8, 9) verstärkt und mit dem Scharniergelenk (4b) verbunden ist, wobei die Kufen (5) mit der unteren Strebe (8) verbunden sind.
Patent DE-202020004045-U1 (DE)
Title: Motorradsitzbank mit Prostataentlastung
IPC: B62J1/12
Filed: 2020-09-25
Abstract: Motorradsitzbank dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich der Sitzfläche eine längliche Aussparung bzw. Vertiefung befindet.
Patent DE-202020004599-U1 (DE)
Title: Verdrehschutz für Gurte insb. Sicherheitsgurte
IPC: A44B11/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Verdrehschutz für Gurte insb. Sicherheitsgurte, wobei der Verdrehschutz den Gurt (4) über und unter der Schnalle (5) flach und anliegend mit seinen starren Auflageflächen (2)umschließt, über und unter der Schnalle (5) von hinten verbunden ist und den Gurt (4) gerade in die Schnalle (5) hinein und aus der Schnalle (5) heraus führt, sodass der Gurt (4) nicht mehr verdreht oder überlappend in oder durch die Schnalle (5) laufen kann.
Patent DE-202020101182-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-03-04
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (10,20,30,40,50) mit einem rohrförmigen Metallmantel (11,21,31,41,51) und mit mindestens einem elektrischen Heizelement (12,22,32,42,52), das vom rohrförmigen Metallmantel (11,21,31,41,51) elektrisch isoliert in einem Innenraum des rohrförmigen Metallmantels (11,21,31,41,51)angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (12,22,32,42,52) parallel zu einer Rohrmittelachse (M) des rohrförmigen Metallmantels (11, 21,31,41,51) verläuft und eine Wellenform aufweist, so dass Wellenberge (121,221,321,421,521) und Wellentäler (122,222,322,422,522) entstehen.
Patent DE-202020101218-U1 (DE)
Title: Akkumulatorsystem
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-03-05
Abstract: Akkumulatorsystem mit einem eine Mehrzahl von Lithium-Ionen-Zellen (38) aufweisenden Akkumulatormodul (12), einem gegenüber der Umgebungsatmosphäre (18) luftdicht verschließbaren Schrank (2), der ein Staufach (11) zur Aufnahme des Akkumulatormoduls (12) aufweist, und einem Luftverteilraum (28) an den einerseits das Staufach (11) und andererseits ein Klimagerät (17) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei das Akkumulatormodul (12) ein Modulgehäuse (19) aufweist, wobei das Modulgehäuse (19) eine Lufteintrittsöffnung (25) und eine Luftaustrittsöffnung (26) aufweist, wobei die Lufteintrittsöffnung (25) und die Luftaustrittsöffnung (26) mit einem Ventilator (27) strömungstechnisch zusammenwirken.
Patent DE-202020101271-U1 (DE)
Title: System zur ausfallsicheren Versorgung von einem Stellwerk zugeordneten Gleisfeldelementen mit von mindestens einer Vorrichtung zur Energieeinspeisung bereitgestellter elektrischer Energie
IPC: H02J9/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: System zur ausfallsicheren Versorgung von einem Stellwerk zugeordneten Gleisfeldelementen (6.1, 6.2, 6.3) mit von mindestens einer Vorrichtung zur Energieeinspeisung (3.1) bereitgestellter elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass alle Gleisfeldelemente (6.1, 6.2, 6.3) mittels eines gemeinsamen Zwischenkreises (7) mit der mindestens einen Vorrichtung zur Energieeinspeisung (3.1) elektrisch verbunden sind, wobei die mindestens eine Vorrichtung zur Energieeinspeisung (3.1) mittels eines Gleichrichters (1.1) am Zwischenkreis (7) angeschlossen ist.
Patent DE-202020101547-U1 (DE)
Title: Laseraufsatz für eine Röntgenstrahlenquelleneinheit eines Mammographiegeräts und Mammographiegerät
IPC: A61B90/13
Filed: 2020-03-23
Abstract: Laseraufsatz (1) für eine Röntgenstrahlenquelleneinheit (19) eines Mammographiegeräts (18), wobei der Laseraufsatz (1) aufweist:
 - einen Rahmen (2) mit einer mittigen Öffnung für Röntgenstrahlung einer Röntgenstrahlenquelle (20) der Röntgenstrahlenquelleneinheit (19), welcher Rahmen (2) eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung des Laseraufsatzes (1) an der Röntgenstrahlenquelleneinheit (19) in definierter relativer Position und Orientierung zu der Röntgenstrahlenquelle (20) aufweist, und
 - zwei an dem Rahmen (2) derart angeordnete Linienlaser (13), dass sie im Montagezustand außerhalb eines von der Röntgenstrahlenquelle (20) ausgesandten Strahlenfeldes angeordnet sind, wobei die durch ausgesendete Laserfächer (27) der Linienlaser (13) projizierten Linien senkrecht aufeinander stehen, und
 - zwei jeweils einem Linienlaser (13) zugeordnete Verschiebungseinrichtungen (14) zum insbesondere manuellen Verschieben des Linienlasers (13) senkrecht zur projizierten Linie.
Patent DE-202021002760-U1 (DE)
Title: Prüfinstrument zur Ermittlung defekter Lenkkopflager bei zwei- und dreirädrigen KFZ
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-08-25
Abstract: Vorrichtung nach Schutzanspruch zur Prüfung der Rastpunkte eines Lenkkopflagers bei Zwei- und Dreirädern.  Dadurch gekennzeichnet : Drehbarrer Prüfteller mit zwei Auffahrrampen.
Patent DE-202021003542-U1 (DE)
Title: Hygieneprodukt für den männlichen Penis
IPC: A61F13/56
Filed: 2021-11-18
Abstract: Hygieneprodukt (1) für den männlichen Penis (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Hygieneprodukt (1) als aus einem flüssigkeitsabsorbierenden Material bestehender, kegelstumpfförmiger Urinrestesammler zum Entfernen von nach Beendigung des Uriniervorgangs auf der Oberfläche des Penis (10) verbleibenden Urinresten (11) derart ausgebildet ist, dass der Urinrestesammler (1) im Nicht-Gebrauchszustand flach zusammengefaltet ist, und im entfalteten Gebrauchszustand eine zumindest die Penisspitze (9) umfassende Form aufweist.
Patent DE-202021003718-U1 (DE)
Title: Wohngebäude bestehend aus gestapelten Einzelmodulen
IPC: E04H1/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Wohngebäude bestehend aus gestapelten Einzelmodulen, dadurch gekennzeichnet dass:
 die Module in der Fabrik in Serie hergestellt werden um am Bauort zu einem fertigen Gebäude gestapelt werden, und
 das Gebäude aus präfabrizierten Wohnmodulen A und Treppenhaus/ Balkonmodulen B besteht, wo jedes Modul mehrfach eingesetzt wird, und
 pro Etage zwei Module A und ein Modul B eingesetzt werden, und
 die Wohnmodule A komplett mit Wohneinrichtung, Möbel Küche und Geräten, fertigem Bad und Elektro, Wasser und Heizungsinstallationen ausgestattet sind, und
 die Treppenhaus/ Balkonmodulen auch fertig mit Treppenhausausstattung /Aufzugselementen, Türen, Balkondielen und Geländer ausgestattet sind,