baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216581-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: ZANKER JOACHIM
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (5) für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs (1), mit einer Auswerte- und Steuereinheit (10), einer Crashsensorik (12) zur Erfassung von mindestens einer crashrelevanten physikalischen Größe und mindestens zwei Radaktuatoren (14), welche zur Verstellung jeweils mindestens einem verstellbaren Rad (3) zugeordnet sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) Informationen der Crashsensorik (12) auswertet, um ein Hindernis (H) und einen bevorstehendem Aufprall auf das Hindernis (H) zu erkennen, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) mindestens einen zugeordneten Radaktuator (14) so ansteuert, dass ein von dem bevorstehenden Aufprall betroffenes Rad (14) in eine Schutzstellung verstellt wird, in welcher ein Eindringen des betroffenen Rads (14) in einen Fahrzeuginnenraum verhindert wird. Hierbei stellt die Auswerte- und Steuereinheit (10) ein nicht vom Aufprall betroffenes Rad (14) über mindestens einen zugeordneten Radaktuator (14) so ein, dass eine Trajektorie des Fahrzeugs so beeinflusst wird, dass negative Folgen des bevorstehenden Aufpralls auf das Hindernis (H) zumindest reduziert werden.
Patent DE-102018218350-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät mit einer Pumpe zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Behälter und einem Rückschlagventil, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum dichten Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Unterdruckerzeugungseinheit (49), mit welcher ein Unterdruck in der mit dem Deckel (9) verschlossenen Schale (10) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) ein Nachströmstoppelement (52) zur Vermeidung eines Nachströmens von Luft in den mit Unterdruck beaufschlagten Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) über die Unterdruckerzeugungseinheit (49) aufweist. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102018222581-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum axialen ausrichten von pressbacken
Inventor: GOEDE BRENDON
IPC: B25B27/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: Pressbackensätze und Werkzeuge, welche solche Pressbackensätze verwenden, werden beschrieben, welche ein axiales Ausrichten der Pressbacken während des Pressbackenschlusses fördern. Zusätzlich werden Klemmbackensätze für Werkzeuge beschrieben, die ein axiales Ausrichten der Klemmbacken während des Pressbackenschlusses fördern. Auch werden zugehörige Verfahren beschrieben, welche die Pressbackensätze und/oder Werkzeuge mit solchen Pressbackensätzen verwenden.
Patent DE-102018222791-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensor mit erhöhter Auflösung und mehreren Schaltschwellen
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-12-21
Abstract: Sensor zur Erfassung von Relativbewegungen zwischen einem Encoder, mit einem im Wesentlichen periodischen Maßstab und/oder Muster, und wenigstens einem Sensorelement, wobei der Sensor zumindest ein Sensorelement sowie eine Signalverarbeitungseinrichtung aufweist, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie in Abhängigkeit des Sensorelementausgangssignals des Sensorelements ein Bewegungssignal bereitstellt, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung so ausgelegt ist, dass sie zwei oder mehr Schaltschwellen hinsichtlich des wenigstens einen Sensorelementausgangssignals aufweist, wobei im Wesentlichen jeweils bei Über- und bei Unterschreiten einer Schaltschwelle durch das Sensorelementausgangssignal eine Bewegungsinformation erzeugt wird, welche bei der Erzeugung des Bewegungssignals berücksichtigt wird.
Patent DE-102019000054-A1 (DE)
Title: Rotorblattschale Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorblattschale (110a, 110b), ein Rotorblatt (100) und eine Windenergieanlage. Die Rotorblattschale (110a, 110b) erstreckt sich von einer Schalenwurzel (400) zu einer Schalenspitze (401). Ein sich in einer Längsrichtung (L) erstreckendes Schichtsystem der Rotorblattschale (110a, 110b) enthält eine Kernschicht und zwei Laminate (1a, 2b, 5a, 5b, 21, 51), welche auf einander gegenüberliegenden Seiten der Kernschicht angeordnet sind. Ein Teil der Kernschicht wird in einem ersten Abschnitt (A) durch einen Rotorblattgurt (2a, 2b, 12) gebildet, der an einem der Schalenspitze zugewandten Ende (a) des ersten Abschnitts (A) endet. Wenigstens eines der beiden Laminate (1a, 2b, 5a, 5b, 21, 51) weist in einem zweiten Abschnitt (B), der sich am der Schalenspitze zugewandten Ende (a) des ersten Abschnitts (A) an den ersten Abschnitt (A) anschließt, wenigstens eine Faserlage (11a, 11b, 15a, 15b, 20, 50) auf, sich in einer Querrichtung (Q) von einer Schalenhinterkante (8) bis zu einer Schalenvorderkante (9) erstreckt und Fasern enthält, von denen sich ein überwiegender Teil in Längsrichtung (L) erstreckt.
Patent DE-102019002540-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SAITO KEIICHIRO
IPC: F21V29/60
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung, die ein Element, das einen Bezug zur Lichtemission hat, vor Wärme, die mit Lichtemission in Verbindung steht, schützt, enthält eine Lichtquelle, ein erstes optisches Element, eingerichtet zum Transmittieren von Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird, ein zweites optisches Element, angeordnet zwischen der Lichtquelle und dem ersten optischen Element und eingerichtet zum Transmittieren von Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird, und einen Luftbeförderungsmechanismus, eingerichtet zum Bewegen von Luft von einem ersten Raum zu einem zweiten Raum, wobei der erste Raum ein innerer Raum der Beleuchtungseinrichtung ist, der die Lichtquelle enthält und zu einer Seite der Einrichtung hin angeordnet ist, die näher an der Lichtquelle liegt als das zweite optische Element, und der zweite Raum ein Raum zwischen dem ersten optischen Element und dem zweiten optischen Element ist.
Patent DE-102019003260-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge und laufrad
Inventor: TROUW RUAN
IPC: B60B21/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine Fahrradfelge und/oder ein Laufrad werden bereitgestellt. Die Fahrradfelge und/oder das Laufrad umfasst eine einzelne Wand, die zu der Fahrradfelge ausgebildet ist. Die Wand ist aus Verbundwerkstoff mit einem darin ausgebildeten Speichenbefestigungsabschnitt und Reifenbefestigungsabschnitt ausgebildet. Der Verbundwerkstoff kann mindestens zwei verschiedene Werkstoffe oder Fasern umfassen, die als Verstärkungswerkstoff verwendet werden und Schichten mit einer Dicke der Felge bilden.
Patent DE-102019101589-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube und Verfahren zum Wechseln von Filtereinheiten
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-01-23
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Aufbereitungsabschnitt (3) mit einem runden Querschnitt (4) und mit einer Einlassöffnung (5) zum Einsaugen von Wrasen und mit einer Auslassöffnung (6) zum Ausblasen von aufbereiteter Luft. Dabei ist in dem Aufbereitungsabschnitt (3) eine im Wesentlichen strömungsdichte Trenneinrichtung (7) angeordnet, welche den Aufbereitungsabschnitt (3) in einen unteren Einlassabschnitt (8) und einen oberen Ausblasabschnitt (9) unterteilt, wobei in der Trenneinrichtung (7) ein Durchlass (26) als Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt (8) und dem oberen Ausblasabschnitt (9) vorgesehen ist. In dem Durchlass ist eine Gebläseeinrichtung (10) angeordnet, welche Luft von der Einlassöffnung (5) ansaugt und diese in Richtung der Auslassöffnung (6) ausbläst. Weiterhin ist in dem oberen Ausblasabschnitt (9) des Aufbereitungsabschnitts (3) zwischen der Trenneinrichtung (7) und der Auslassöffnung (6) ein im Wesentlichen ringförmiger Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme von wenigstens zwei Filtereinheiten (12) gebildet, welcher über eine Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) zugänglich ist, um die Filtereinheiten (12) durch diese Ausnehmung (13) hindurch zu entnehmen und/oder einzusetzen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Filtereinheit (12) aus dem Aufnahmeraum (11) durch die Ausnehmung (13) entnommen.
Patent DE-102019102073-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: LIPPERT SIMONE
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe mit einem Gehäuse, das einen Zulauf für die zu fördernde Flüssigkeit und einen Ablauf für die geförderte Flüssigkeit sowie einen Pumpenraum aufweist, in dem sich das oder die Zahnräder zur Förderung der Flüssigkeit befinden, wobei sich in dem Gehäuse wenigstens eine Lagerstelle befindet, in der wenigstens ein Zahnrad drehbar aufgenommen ist, wobei sich der Zulauf in einer anderen Ebene befindet als der Ablauf und wobei mit dem Zulauf und/oder mit dem Ablauf unmittelbar oder mittelbar zumindest ein erster Spülkanal in Fluidverbindung steht, der sich bis zu der oder den Lagerstellen hin erstreckt.
Patent DE-102019102132-A1 (DE)
Title: Schaltung mit Kondensatoren und entsprechendes Verfahren
Inventor: WAPPIS HERWIG
IPC: G11C27/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Schaltung (10) und entsprechende Verfahren werden bereitgestellt. Eine Steuerung bewirkt, dass in einer ersten Betriebsphase ein erster Kondensator (12) mit einem Eingangsanschluss (11) verbunden wird, dass in einer zweiten Betriebsphase Ladung von dem ersten Kondensator (12) auf einen zweiten Kondensator (13) übertragen wird und dass in einer dritten Betriebsphase Ladung von dem zweiten Kondensator (13) zu einer Verarbeitungsschaltung (14) übertragen wird. Der Eingangsanschluss (11) und der zweite Kondensator (13) gehören verschiedenen Spannungsdomänen an.
Patent DE-102019103598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des absoluten Gurtbandauszugs sowie Sicherheitsgurtsystem
Inventor: MICHEL FREDERIC
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-02-13
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, hat eine Gurtspule (20), ein Gurtband (14), einen der Gurtspule (20) zugeordneten Gurtspulensensor (22), einen dem Gurtband (14) zugeordneten Gurtbandsensor (16) sowie eine Steuereinheit (18). Des Weiteren ist ein Verfahren zur Bestimmung des absoluten Gurtbandauszugs bei einem Sicherheitsgurtsystem (10), mit den Schritten vorgesehen: Ermitteln einer Veränderung einer ersten Messgröße (M 1 ), die sich mit dem Gurtbandauszug in einer vorbestimmten ersten Weise ändert, Ermitteln einer Veränderung einer zweiten Messgröße (M 2 ), die sich mit dem Gurtbandauszug in einer vorbestimmten zweiten Weise ändert, und Bestimmen des absoluten Gurtbandauszugs anhand der ermittelten Veränderungen der ersten Messgröße (M 1) und der zweiten Messgröße (M 2 ).
Patent DE-102019106347-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KAWAHARA YUKI
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung, die geeignet ist, die Übertragung eines Drehmoments einer vorgegebenen oder darüber hinausgehenden Größe in stabiler Weise zu verhindern. Eine Kraftübertragungsvorrichtung (100) umfasst ein Eingangsdrehelement (2), ein Zwischendrehelement (3), ein Ausgangsdrehelement (4), ein Reibeingriffsteil (5) und einen Lasteinstellmechanismus (6). Das Zwischendrehelement (3) ist ein Element, in welches ein Drehmoment von dem Eingangsdrehelement (2) eingeleitet wird. Das Reibeingriffsteil (5) wird durch Reibung in Eingriff gebracht, mit einer Reibkraft, die von einer auf das Reineingriffsteil wirkenden Last abhängt. Ferner überträgt das Reibeingriffsteil (5) das Drehmoment zwischen dem Zwischendrehelement (3) und dem Ausgangsdrehelement (4). Der Lasteinstellmechanismus stellt die auf das Reibeingriffsteil (5) wirkende Last nach Maßgabe des in das Eingangsdrehelement (2) eingeleiteten Drehmoments ein.
Patent DE-102019111270-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: METTENLEITER NICOLAS
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst in einem Schalldämpfergehäuse:- ein von Abgas durchströmbares Strömungsvolumen (42) mit einem Abgaseinlass (28) und einem Abgasauslass (36),- eine über einen ersten Resonatorhals (68) zu dem Strömungsvolumen (42) offene erste Resonatorkammer (44),- eine über einen zweiten Resonatorhals (74) zu dem Strömungsvolumen (42) offene zweite Resonatorkammer (46),- ein den ersten Resonatorhals (68) und den zweiten Resonatorhals (74) bereitstellendes Resonatorrohr (52).
Patent DE-102019116969-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Energiespeichereinrichtung 100 für ein Kraftfahrzeug. Die Energiespeichereinrichtung 100 umfasst eine Vielzahl an Rundzellen 120 zur elektrochemischen Speicherung von Energie und mehrere Halterahmen 200 zum Halten der Rundellen 120. Die Rundzellen 120 sind an ihren Enden an gegenüberliegenden Halterahmen 200 befestigt. An den Halterrahmen 200 sind Zellverbinder 220 vorgesehen, die von den Außenseiten A die zwischen den Halterahmen 200 angeordneten Rundzellen 120 elektrisch kontaktieren. Ferner betrifft die hier offenbarte Technologie ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung der Energiespeichereinrichtung 100.
Patent DE-102019117582-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur koordination von ladevorgängen für elektrofahrzeuge
Inventor: VICTOR MATTHIAS
IPC: B60L53/63
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur dynamischen Koordination von Ladevorgängen für eine Mehrzahl von Elektrofahrzeugen (14, 14') offenbart, die über Ladepunkte (13) zu laden sind, die über ein lokales Netz (17) an einen gemeinsamen Transformator (11) angeschlossen sind. Mit Hilfe von erfassten Belastungsdaten des Transformators (11) und empfangenen Lastverlaufsprognosen für weitere angeschlossene Lasten wird ein Überlastverlauf des Transformators (11) bestimmt und regelmäßig erfasst und aktualisiert. Bei jedem Anschluss eines neuen Elektrofahrzeugs (14') an einem Ladepunkt (13) des lokalen Netzes (17) wird dessen Ladebedarf empfangen, ein angepasster Überlastverlauf (33) bestimmt und mit einem Überlastgrenzwert OTH verglichen. Wird dieser nicht überstiegen, wird der Ladebedarf genehmigt und der Überlastverlauf (33) aktualisiert, andernfalls wird der Ladebedarf verweigert. Im Fall einer Verweigerung können Maßnahmen zur Entlastung ergriffen werden, die ein Laden doch noch zeitnah erlauben. Ein entsprechendes System zur Ladekoordination ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102019119490-A1 (DE)
Title: Achsgetriebe mit einem Differenzial und einer Trennkupplung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: B60K17/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsgetriebe (1) mit einem Differenzial (7), einem Differenzialgehäuse (18), einer in das Differenzialgehäuse (18) integrierten Trennkupplung (8), einem Ausrücklager (19) zum Betätigen der Trennkupplung (8), einem Aktuator (22) und Kraftverstärkungsmitteln (21), wobei das Ausrücklager (19), zum Betätigen der Trennkupplung (8), über die Kraftverstärkungsmittel (21) mittels des Aktuators (22) axial verlagerbar ist.Die Kraftverstärkungsmittel (21) weisen einen Ausrückhebel (23) und einen Kniehebel (24) auf. Der Ausrückhebel (23) ist im Bereich eines Endes in einem Achsgetriebegehäuse (20) drehbar gelagert und kontaktiert im Abstand zu diesem Ende das Ausrücklager (19). Der Kniehebel (24) weist zwei drehbar miteinander verbundene Hebelabschnitte (27, 28) auf. Der eine Hebelabschnitt (27) ist im Achsgetriebegehäuse (20) drehbar gelagert und der andere Hebelabschnitt (28) ist drehbar im Ausrückhebel (23) gelagert. Die Drehachsen (26, 29, 30) des Kniehebels (24) sind parallel zueinander angeordnet. Der Aktuator (22) kontaktiert den im Achsgetriebegehäuse (20) gelagerten Hebelabschnitt (27) in Abstand von dessen Drehachse (29) im Achsgetriebegehäuse (20). Die Hebelabschnitte (27, 28) schließen bei betätigter Trennkupplung (8) einen größeren Winkel miteinander ein als bei nicht betätigter Trennkupplung (8).
Patent DE-102019126245-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung des Funktionszustandes und/oder Gesundheitszustandes einer elektrischen Batterie
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: G01R31/392
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Softwareapplikation zur Bestimmung des Funktionszustandes und/oder Gesundheitszustandes einer elektrischen Batterie, umfassend:- Bestimmen (S10) eines Zustandes (si) der Batterie durch ein Zustandsmodul (300), wobei ein Zustand (si) durch Daten und Messwerte von zumindest einem Parameter (pi) der Batterie definiert wird und der Wert des Funktionszustandes und/oder Gesundheitszustandes zumindest teilweise von diesem Parameter (pi) abhängt;- Auswählen (S20) einer Berechnungsfunktion (fi) und/oder einer Aktion (ai) für den Parameter (pi) von einem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Berechnen (S30) eines modellierten Wertes (FM) für den Funktionszustand und/oder eines modellierten Wertes (HM) für den Gesundheitszustand mittels der ausgewählten Berechnungsfunktion (fi) und/oder der Aktion (ai) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Bereitstellen (S40) eines realen Wertes (FR) für den Funktionszustand und/oder eines realen Wertes (HR) für den Gesundheitszustand von einem Umgebungsmodul (400) aufgrund von Messergebnissen;- Vergleichen (S50) des modellierten Wertes (FM) für den Funktionszustand mit dem realen Wert (FR) des Funktionszustands und/oder modellierten Wertes (HM) für den Gesundheitszustand mit dem realen Wert (HR) des Gesundheitszustands;- Weitergeben (S60) des Vergleichsergebnisses an ein Belohnungsmodul (500) und Ermitteln einer Belohnung für das Vergleichsergebnis;- Weitergeben (S70) der Belohnung für das Vergleichsergebnis an den Lernverstärkungs-Agenten (200) und basierend auf dieser Belohnung erneutes Auswählen von einer weiteren Aktion (aj) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200).
Patent DE-102019126462-A1 (DE)
Title: Motorkühlsystem und verfahren für ein einen turbolader nutzendes fahrzeug
Inventor: LEE SU-HO
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Kühlen des Motors (11) für des den Turbolader (12) nutzende Fahrzeug kann aufweisen: Vergleichen einer Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge (S160), was durch eine Steuereinheit zum Steuern eines Betriebs des Motors (11) und einer Zirkulation eines Kühlmittels ermittelt, ob eine Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge, welche im Motor (11) vorm Abschalten des Motors (11) verbraucht wurde, höher als eine vorbestimmte Nach-Abschalten-Kühlungseintritt-Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge ist, wenn das Fahrzeug nach einem Hochlastbetrieb abgeschaltet wird, und maximales Kühlen (S183), das durch die Steuereinheit derart steuert, so dass das in einem Radiator (21) gekühltes Kühlmittel in den Motor (11) und den Turbolader (12) zirkuliert wird durch maximales Öffnen eines Thermostats (25) zum Steuern, so dass das Kühlmittel vom Motor (11) zum Radiator (21) strömt, und durch Betreiben der Wasserpumpe (22), wenn beim Vergleichen der Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge (S160) die Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge, welche im Motor (11) vor dem Abschalten des Motors (11) verbraucht wurde, höher als die vorbestimmte Nach-Abschalten-Kühlungseintritt-Durchschnittskraftstoffverbrauchsmenge ist.
Patent DE-102019126637-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: WATANABE TAKAO
IPC: B60L58/40
Filed: 2019-10-02
Abstract: In einem Brennstoffzellenfahrzeug wird, wenn die Temperatur einer Leistungsspeichereinrichtung, die durch einen Temperatursensor detektiert wird, eine zweite Temperatur ist, die niedriger als eine vorbestimmte erste Temperatur ist, wenigstens in einem Zeitraum, in dem die Leistungsspeichereinrichtung mit regenerativer elektrischer Energie aufgeladen werden darf, eine Restladung durch Setzen eines unteren Grenzwerts auf einen Wert gesteuert, der höher als ein unterer Grenzwert ist, der bei der ersten Temperatur gesetzt wird. Wenn eine Stoppanweisung für ein Brennstoffzellensystem eingegeben wird, wird eine Verarbeitung zur Restladungsanhebung zum Anheben der Restladung der Leistungsspeichereinrichtung durchgeführt.
Patent DE-102019127828-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes und des Gesundheitszustandes einer aufladbaren Batterie
Inventor: BESSLER WOLFGANG
IPC: G01R31/367
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Ladezustandes (SOC) einer aufladbaren Batterie (106) eines vorgegebenen Batterietyps oder eines damit in einem physikalischen Zusammenhang stehenden Parameters, insbesondere einer in der Batterie enthaltenen Restladungsmenge Q, wobei das Verfahren mittels eines spannungsgeführten Batteriemodells (102) arbeitet, welches für die betreffende Batterie (106) oder einen entsprechenden Batterietyp parametriert wird. Es muss lediglich die Batteriespannung Umess gemessen und dem Batteriemodell (102) als Eingangsgröße zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Gesundheitszustandes (SOH) einer Batterie (102), wobei das Batteriemodell (102), das auch zur Bestimmung des SOC verwendet wird, einen modellierten Batteriestrom Imodliefert. Aus diesem können modellierte Ladungsmengen während Lade- und Entladephasen der Batterie (106) bestimmt und mit gemessenen Ladungsmengen, die aus dem gemessenen Batteriestrom Imessbestimmt werden, verglichen werden. Da das Batteriemodell (102) nicht altert, kann hierdurch der SOH der Batterie bestimmt werden.
Patent DE-102019128200-A1 (DE)
Title: Tisch mit durchmesservariierbarem Gegenstandshalter
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tisch (1) mit einem schwenkbaren Gegenstandshalter (4) zur Verwendung in einem Automobilinnenraum. Der Gegenstandshalter (4) umfasst ein federbeaufschlagtes bügelartiges Durchmesserausgleichselement (7), welches stufenweise einstellbar ist. Der Gegenstandshalter (4) ist in eine Gebrauchs-, und in eine Nichtgebrauchsstellung bringbar. Bei einem Schwenkvorgang des Gegenstandshalters (4) von der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung nimmt das Durchmesserausgleichselement (7) automatisch eine minimale lichte Weite (W) ein.
Patent DE-102019128657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heißvernieten eines Schaltungsträgers an einem Gehäuse eines Sensors durch Strahlungswärme, sowie Fertigungsanlage
Inventor: BALZAS EMIL
IPC: B29C65/60
Filed: 2019-10-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Schaltungsträgers (10) an einem Gehäuse (4, 5) eines Sensors für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein Stift (13, 14) aus Kunststoff, der an dem Gehäuse (4, 5) ausgebildet ist und sich durch eine Öffnung (11, 12) in dem Schaltungsträger (10) erstreckt, erwärmt wird und nach dem erwärmen verformt wird, so dass eine Nietverbindung erzeugt wird, wobei zum Erwärmen des Stifts (13, 14) zumindest ein Heizelement (8, 9) einer Fertigungsanlage (1) erhitzt wird und berührungslos zum Stift (13, 14) positioniert wird, und durch das erhitzte Heizelement (8, 9) eine Strahlungswärme erzeugt wird, die auf den Stift (13, 14) einwirkt, so dass der Stift (13, 14) durch die Strahlungswärme derart erwärmt wird, dass die erwärmte Kunststoffmasse verformt werden kann. Ein Aspekt betrifft auch eine Fertigungsanlage (1).