baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10033684-B4 (DE)
Title: Turnvorrichtung
IPC: F02B77/00
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Turnvorrichtung, insbesondere zum Turnen von Motoren, mit einem Gehäuse, einem darin gelagerten Ritzel zum Eingriff im Zahnkranz des Schwungrades oder dergleichen, wobei dem Ritzel eine Einspurvorrichtung zugeordnet ist, einer zwischen dem Ritzel und einer Drehmomenteinleitung vorhandenen Untersetzung, einer das ungewollte Starten verhindernden Sicherheitsvorrichtung, und einer die Turnvorrichtung festsetzenden am Gehäuse befindlichen Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das auf die Einspurvorrichtung (4) einwirkende Verstellelement (23) eine Sicherheitsdichtscheibe (33) trägt, der Sicherheitsdichtscheibe (33) ein im Gehäuse (8) vorhandener Dichtkonus (34) zugeordnet ist, im Dichtkonus (34) eine im Gehäuse (8) verlaufende über einen Anschluß (35) beaufschlagbare Sicherheitsbohrung (36) endet, das Verstellelement mittels eines Gewindes (72) im Gehäuse (8) verstellbar ist, gehäuseaußenseitig eine Verstellsicherung (29) und eine Schlüsselweite (32) besitzt und gehäuseinnenseitig mit einem Verstellbolzen (24) auf die Einspurvorrichtung (4) einwirkt.
Patent DE-10107363-B4 (DE)
Title: Elektrischer Dreh/Zug-Schalter
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: H01H25/06
Filed: 2001-02-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Elektrischer
Dreh/Zug-Schalter (10) für
eine Fahrzeugbeleuchtung,  mit einem Bedienteil (14), das sowohl
drehbar als auch axial verschiebbar in einem Schaltergehäuse (12)
gelagert ist,  mit einem Kontaktträger (20), auf dem erste und
zweite Kontaktelemente (22; 24, 26) angeordnet sind, und von dem
Bedienteil bewegbar ist,  mit einer Leiterplatte (28), auf der
feste Kontaktelemente (30, 30') angeordnet sind, die mit den ersten
und zweiten Kontaktelementen (22, 24, 26) zusammenwirken, und  mit
einem von dem Bedienteil (14) mitgenommenen Betätigungsteil (16) mit Nocken
und/oder Rampen (18), das axial relativ zum Kontaktträger (20)
verschiebbar ist, wobei  das erste Kontaktelement (22) mit einer
ersten Kontaktfahne (34) elektrisch leitend verbunden ist und das
eine zweite Kontaktelement (24) durch die Nocken und/oder Rampen (18)
in einer ersten axialen Stellung des Betätigungsteils (16) gegen die
erste Kontaktfahne (34) biegbar und in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-10110224-B4 (DE)
Title: Schalungssystem zur Abschalen von Betonfertigteilen
Inventor: WEIDNER GEORG
IPC: B28B7/34
Filed: 2001-03-02
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schalungssystem
zum Abschalen von Betonfertigteilen welches mittels Magnetkräften am Untergrund
fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalungskörper gleichzeitig
als Polschuh des Haftmagneten dient.
Patent DE-10110929-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/00
Filed: 2001-03-07
Granted: 2009-08-20
Abstract: Endoskopisches Behandlungsinstrument mit  einer Hülle (1),  einem durch die Hülle (1) geführten, entlang deren Längsachse vor- und zurückbewegbaren Bediendraht (2a, 2b),  einem an dem distalen Ende der Hülle (1) angeordneten, über den Bediendraht (2a, 2b) betätigbaren Betätigungselement (3a, 3b),  einem in einem Plattenabschnitt (5a, 5b) des Betätigungselementes (3a, 3b) angeordneten Eingriffsloch (7) und  einem an dem distalen Ende des Bediendrahtes (2a, 2b) angeordneten aufgeweiteten Endabschnitt (20), dessen Durchmesser so groß ist, dass der Endabschnitt (20) nicht durch das Eingriffsloch (7) treten kann, wobei der Bediendraht (2a, 2b) durch das Eingriffsloch (7) geführt ist, mit seinem Endabschnitt (20) in einer an einem Ende des Eingriffslochs (7) ausgebildeten, aufgeweiteten Vertiefung (8) aufgenommen und am anderen Ende des Eingriffslochs (7) zum distalen Ende der Hülle (1) hin zurückgebogen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (20) dadurch ausgebildet ist, dass das distale Ende des Bediendrahtes (2a, 2b)...
Patent DE-10113647-B4 (DE)
Title: Aufbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ACHLEITNER AUGUST DIPL ING
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-03-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Aufbau für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise Personenwagen offener Bauart, mit einer Bodenstruktur und aufrechten, an Personenwagen-Längsseiten einer Trägerstruktur des Aufbaus angebrachten Säulen, wobei die Bodenstruktur einen Mitteltunnel umfasst, der sich – in Fahrzeuglängsrichtung gesehen – über eine wesentliche Länge der Bodenstruktur bzw. des Fahrgastraumes erstreckt und zwischen dem Mitteltunnel und der die Säulen aufweisenden Tragstruktur ein Stützträger vorgesehen ist, der in Fahrtrichtung ansteigt und mit dem Mitteltunnel sowie der Trägerstruktur einen Rahmenverbund bildet und der Stützträger einen ersten Anschlussabschnitt am Mitteltunnel und einen zweiten Anschlussabschnitt an der Trägerstruktur aufweist und der erste Anschlussabschnitt am Mitteltunnel sich über einen Teilbereich der Länge des Mitteltunnels erstreckt und aus einem bügelförmigen Trägerelement besteht, das Schenkel aufweist, die an gegenüberstehenden Schenkeln des Mitteltunnels befestigt sind, und der zweite Anschlussabschnitt mit einem Querträger verbunden ist, der einen rohrförmigen Querschnitt besitzt, welcher zumindest bereichsweise von dem zweiten Anschlussabschnitt umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlussabschnitt (25) des Stützträgers (23) mit dem bügelförmigen Trägerbereich (28) des Stützträgers (23) den Mitteltunnel (6) derart abschnittsweise umgibt, dass sich der Anschlussabschnitt (25) des Stützträgers (23) mit einem Teilbereich (Tb) über eine entsprechende Länge des Mitteltunnels (6) erstreckt, und dass der Stützträger (23) von dem Anschlussabschnitt (25) freiliegend im spitzen Winkel (α) zu einer den Mitteltunnel (6) in Fahrzeuglängsrichtung (B-B) zum Fahrgastraum (14) hin begrenzenden Horizontalen (34) verläuft, und dass am Stützträger (23) benachbart eines Lenkrades (35) eine Schaltvorrichtung (36) für ein Getriebe angebracht ist, die unter Vermittlung einer Konsole (37) am Stützträger (23) gehalten wird.
Patent DE-10125720-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B62D9/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug zum Steuern des Antriebs eines Lenkmechanismus (2, 3, 5–9) des Kraftfahrzeuges (80), wobei das Lenksystem aufweist:  Bremsbetätigungs-Erfassungsmittel (52, 60; STP; S1) zum Erfassen der Betätigung eines Bremsmechanismus (51–54) des Kraftfahrzeuges (80);  Drehzahlvergleichsmittel (60; 20; WHv; S3) zum Beurteilen, ob ein linkes oder ein rechtes Rad (4A, 4B) des Kraftfahrzeuges (80) eine höhere Raddrehzahl hat;  Drehzahlbeurteilungsmittel (60; 20; Wth; S2) zum Beurteilen, ob eine Drehzahldifferenz zwischen dem linken und dem rechten Rad (4A, 4B) des Kraftfahrzeuges (80) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; und  Lenksteuermittel (20; S4, S5) zum Steuern des Lenkmechanismus (2, 3, 5–9) auf der Grundlage eines Ergebnisses (WHv) der Beurteilung durch die Drehzahlvergleichsmittel (60; 20; WHv; S3) in Antwort auf die Erfassung der Betätigung des Bremsmechanismus (51–54) mittels der Bremsbetätigungserfassungsmittel (52, 60; STP), derart, daß lenkbare Räder (4A, 4B) des Kraftfahrzeuges (80) um einen Steuerlenkwinkel zusätzlich in Richtung hin zu demjenigen Rad...
Patent DE-10137496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reglungsstruktur zur Dämpfung von niederfrequenten Lastschwingungen bei Antrieben mit Motor und Last
Inventor: KÜNZEL STEFAN
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-07-31
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Dämpfung von niederfrequenten Lastschwingungen bei Antrieben mit Motor (M) und Last (L), wobei ein Motordrehzahlregler (9) und ein Lastdrehzahlregler (10) vorgesehen sind, wobei die Dämpfung erst in dem den Motordrehzahlregler (9) überlagerten Lastdrehzahlregler (10) erfolgt, wobei zur Dämpfung eine Lastbeschleunigung (i) auf einen ausgangsseitigen Summationspunkt (9') des Lastdrehzahlreglers (10) aufgeschaltet wird, und wobei im ausgangsseitigen Summationspunkt (9') ein eingangsseitiger Motordrehzahlsollwert (z) für den Motordrehzahlregler (9) gebildet wird.
Patent DE-10138859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Kupplung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEBAS GILLES
IPC: F16D48/06
Filed: 2001-08-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zur Betätigung einer zwischen der Ausgangswelle eines Motors und einer Kraftübertragung in einem Kraftfahrzeug eingebauten Kupplung (10) mittels eines Pedals (28), das mit einem Betätigungsgerät (26) verbunden ist, das auf Ausrückmittel (16) einwirkt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – die Position des Pedals (28) zwischen seiner freigegebenen Endposition und seiner maximal durchgetretenen Endposition wird erfasst, – ein die erfasste Position des Pedals (28) repräsentierendes Pedalsignal wird erzeugt, – ausgehend von diesem Pedalsignal wird ein Steuersignal für das Betätigungsgerät (26) erstellt, das zur Betätigung auf das Betätigungsgerät (26) angewendet wird, – die Position des Betätigungsgeräts (26) wird erfasst, – ein diese Position des Betätigungsgeräts (26) repräsentierendes Betätigungsgerätsignal wird erzeugt, – das Betätigungsgerätsignal wird bei der Erstellung des Steuersignals derart berücksichtigt, dass das Kuppeln der Kupplung (10) im Verhältnis zur Verstellung des Pedals (28) auf den Leerwegen, die keine Auswirkung auf das übertragbare Drehmoment haben, beschleunigt wird, und/oder dass das Kuppeln der Kupplung (10) im Verhältnis zur Verstellung des Pedals (28) auf dem Arbeitsweg, in dessen Verlauf das durch die Kupplung (10) übertragbare Drehmoment veränderbar ist, verlangsamt wird, wobei, wenn das Fahrzeug angehalten wird und wenn der Fahrer den Motor weiterlaufen lässt, sowie der erste Gang eingelegt und die Kraftübertragung ausgekuppelt ist oder der Schalthebel sich in Leerlaufstellung befindet (46), eine Funktion (48) ausgeführt wird, die das Abstellen des Motors bewirkt (52), bis der Fahrer einen Befehl erteilt, der im Hinblick auf das Wiederanfahren des Fahrzeugs interpretiert wird (54), woraufhin der Motor dann mittels des Anlassergenerators automatisch wieder angelassen wird (56), und zu Beginn dieser Funktion vor dem Abstellen des Motors (52) das Auskuppeln bewirkt wird oder die Kupplung (10) durch das Betätigungsgerät (26) ausgekuppelt gehalten wird (50), und wobei wenn der Fahrer einen Befehl zum Starten des Fahrzeugs erteilt (54), diese Funktion das automatische Anlassen des Motors bewirkt (56), wobei die Kupplung (10) durch das Betätigungsgerät (26) im ausgekuppelten Zustand gehalten wird, ...
Patent DE-10144437-B4 (DE)
Title: Zeitmessvorrichtung und deren Verwendung in einem Prüfgerät
Inventor: HAYASHI MISHIO
IPC: G01R31/3183
Filed: 2001-09-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zeitmessvorrichtung
(100) zum Messen eines Zeitintervalls zwischen den Flanken eines
rechteckförmigen
Eingangssignals,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
aufweist:  eine Eingangssignal-Erfassungseinheit (120), welche
betätigt
wird, um drei oder mehr Flanken in dem Eingangssignal zu erfassen
und drei oder mehr entsprechende Erfassungssignale parallel auszugeben;  eine
Umwandlungseinheit (124, 144), welche betätigt wird, um die Zeitdauer
zwischen Änderungszeitpunkten
der Erfassungssignale und Flanken eines Bezugstakts mit einer vorbestimmten
Betriebsfrequenz jeweils in analoge Spannungswerte umzuwandeln;  eine
Zähleinheit
(128, 148), welche betätigt
wird, um von Änderungszeitpunkten
von zumindest zwei der Erfassungssignale an die Anzahl der Flanken
des Bezugstakts zwischen den Flanken des Bezugstakts, gegenüber denen, die
zumindest zwei Erfassungssignale jeweils um die Zeitdauer entsprechend
den zumindest zwei Erfassungssignalen verzögert sind, zu zählen;  eine
Operationseinheit (102), die betätigt
wird, um Zeitintervalle zwischen den drei oder mehr Flanken des
Eingangssignals aus der Höhe
der analogen Spannungswerte und der Anzahl von gezählten Flanken
des...
Patent DE-10144803-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SCHULZ HORST
IPC: F16H57/08
Filed: 2001-09-12
Granted: 2006-03-09
Abstract: Planetengetriebe
mit einem von einem Antriebsmotor antreibbaren Sonnenrad (4), mit
genau einem in einem Gehäuse
(8, 10) angeordneten Hohlrad (12), einer Gruppe von ersten Planeten
(16) und einer Gruppe von zweiten Planeten (18), wobei alle Planeten
in einem gemeinsamen, den Abtrieb bildenden Planetenträger (14)
gelagert sind, die Anzahl der zweiten Planeten (18) der halben Anzahl
der ersten Planeten (16) entspricht, die zweiten Planeten (18) als
Stufenplaneten mit kleinen und großen Stufenrädern (22, 20) ausgebildet sind,
die großen Stufenräder (20)
der Stufenplaneten mit dem Sonnenrad (4) in Eingriff stehen, die
kleinen Stufenräder
(22) der Stufenplaneten gleichzeitig mit einem Paar von benachbarten ersten
Planeten (16) und die ersten Planeten (16) mit dem Hohlrad (12)
in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Planetenträger (14)
auf der dem Antriebsmotor zugewandten Seite eine Öffnung aufweist,
durch welche hindurch die großen
Stufenräder
(20) der Stufenplaneten bei der Montage axial einführbar sind,
dass die ersten Planeten...
Patent DE-10146886-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit automatischer Umschaltung auf Hörspulenbetrieb
Inventor: MARTIN RAIMUND
IPC: H04R25/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-11-08
Abstract: Hörgerät (1) mit  einem
Akustikaufnehmer (2, 3) zur Aufnahme eines Akustiksignals,  einem
Induktionsaufnehmer (4) zur Aufnahme eines Induktionssignals und  einer
Steuereinrichtung (5) zum Steuern des Hörgeräts (1),  gekennzeichnet
durch  eine Klassifikationseinrichtung zur Untersuchung, ob
es sich bei dem Induktionssignal und dem Akustiksignal jeweils um
ein Nutzsignal handelt, und  eine Vergleichseinrichtung zum
Vergleichen des aufgenommenen Akustiksignals mit dem aufgenommenen
Induktionssignal auf der Grundlage der Nutzsignaluntersuchung und
Liefern eines Vergleichsergebnisses an die Steuereinrichtung (5)
zur Steuerung des Hörgeräts anhand des
Vergleichsergebnisses.
Patent DE-10208014-B4 (DE)
Inventor: KELLER ERICH
IPC: A47B47/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: The invention relates to a piece of furniture with compartments (3, 3.1, 3.2) for receiving objects (4), whereby the compartments (3, 3.1, 3.2) are defined at the top and/or at the bottom by the base of a compartment (1) and are defined on at least one side thereof by a compartment wall (2).  Hinges (6.1, 6.2) are provided at the bottom of a compartment (1) and/or at least on a compartment wall (2) between two compartments maintaining a flap (5) and enabling the flap (5) to be rotated approximately 180 DEG .
Patent DE-10208144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung der Lebensdauer nichtproportional beanspruchter Bauteile
Inventor: GAIER CHRISTIAN DIPL ING DR
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-02-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Berechnung der Lebensdauer nichtproportional beanspruchter Bauteile mittels eines Computers mit folgenden Schritten: a) für eine gegebene Bauteilgeometrie (30) wird ein Finite-Elemente-Modell erstellt, welches ein Anzahl von finiten Elementen (32) und an deren Ecken Knoten besitzt; b) aus den äusseren Kräften werden die Randbedingungen für die betroffenen finiten Elemente (32) definiert; c) für einen bestimmten Knoten und für einen bestimmten vorgegebenen Belastungs-Zeitverlauf wird für jedes finite Element ein Spannungs-Zeitverlauf oder Dehnungs-Zeitverlauf ermittelt, der ein zeitvariabler Spannungstensoroder Dehnungstensor ist; d) erster Teilschritt der Ermittlung der Lebensdauer: in jedem Knoten wird eine Ebenenschar von Schnittebenen (Ni) gelegt; e) zweiter Teilschritt der Ermittlung der Lebensdauer: der Spannungstensorin jeder Schnittebene (Ni) der Schar von Schnittebenen (Ni) wird in einen zeitvariablen Spannungsvektortransformiert; f) dritter Teilschritt der Ermittlung der Lebensdauer: aus dem zeitvariablen Spannungsvektorjeder Schnittebene wird eine Lebensdauer bestimmt und mit der Lebensdauer der anderen Schnittebenen des finiten...
Patent DE-10214531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zur Messung von Positionen von durchlaufenden Bogen
Inventor: PIEREL FRANK
IPC: B41F21/12
Filed: 2002-04-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Messung von Positionen von durchlaufenden Bogen (6) ohne Stillstand mit einer Bilderzeugungseinrichtung zum wenigstens bereichsweisen Erzeugen eines Abbildes eines Bogens (6), gekennzeichnet durch, das jeweilige Abbilden von Randbereichen (7, 7') eines Bogens (6) anhand einer zweidimensionalen senkrecht in die Betrachtungsebene vorgenommenen Positionserfassung, Übertragen von durch das Abbilden der Bogenecken erzeugten Abbildungsdaten zu einer Rechnereinheit (20) und Ermitteln der Positionen der abgebildeten Bogen (6) anhand von aus den Abbildungsdaten ermittelten Bogenecken mittels eines Bilderkennungsalgorithmus.
Patent DE-10215122-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber mit einem quaderförmigen Gehäuse und einer Druckvorrichtung
Inventor: HUEGLE AXEL
IPC: G01D9/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fahrtschreiber
mit einem quaderförmigen
Gehäuse
und einer Druckvorrichtung, welche einen Thermodruckkopf, eine von
einem Laufwerk angetriebene Transportwalze und einen aus dem Gehäuse herausbewegbaren,
dem Nachladen eines den Druckmaterialvorrat bildenden Bandwickels
dienenden Träger
umfasst, sowie mit wenigstens einem gefedert gelagerten und mittels
einer Taste betätigbaren
Riegelelement zum Verriegeln und Entriegeln des Trägers in
dessen Schließstellung
im Gehäuse des
Fahrschreibers, wobei  – dass
das Riegelelement (51) drehbar auf dem Träger (28) gelagert ist,  – dass einem
Rasthaken (59) des Riegelelementes (51) ein Rastglied (75) ortsfest
zugeordnet ist,  – dass
einteilig mit dem Riegelelement (51) ein Betätigungsarm (60) ausgebildet
ist,  – dass
die Taste (38) auf dem Träger
(28) derart verschiebbar gelagert ist, dass sie mit dem Betätigungsarm
(60) in Wirkverbindung bringbar ist und  – dass ein dem Betätigungsarm
(60) zugeordneter, ortsfester Anschlag (76) in der Weise vorgesehen
ist, dass beim Betätigen
der Taste (38) ein Außereingriffbringen
des...
Patent DE-10216952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mix-Pfahles in einem Untergrund
Inventor: BACK EWALD
IPC: E02D5/46
Filed: 2002-04-17
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Mix-Pfahles in einen Untergrund (8),  bei
dem (Verfahren) in den Untergrund eine Bohrung eingebracht und das
Bodenmaterial innerhalb der Bohrung mit einem Bindemittel oder einer
ein Bindemittel enthaltenden Suspension vermischt wird,  bei
dem das Auflockern und Vermischen des Bodenmaterials innerhalb einer
in den Untergrund eingebrachten Außenverrohrung (7) mittels eines
innerhalb der Außenverrohrung
(7) angeordneten und umlaufend angetriebenen Mischelementes (6)
erfolgt, und  bei dem nach erfolgter Mischung das umlaufend
angetriebene Mischelement (6) und die Außenverrohrung (7) durch Ziehen
entfernt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Mischelement
(6) während
des Ziehens so angetrieben wird, dass das Gemisch aus Bodenmaterial
und Bindemittel während
des Ziehens des Mischelementes (6) in der Außenverrohrung (7) verbleibt,
und  dass die Außenverrohrung
(7) erst nach dem Ziehen des Mischelementes (6) entfernt wird.
Patent DE-10218348-B4 (DE)
Title: Stop-Start Einrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe
Inventor: EHRMAIER RUDOLF
IPC: B60W10/04
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-08-03
Abstract: Stop-Start
Einrichtung für
ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Automatikgetriebe,
mit mindestens einer Wähleinrichtung
als Bedienelement, mit der der Fahrer eine elektrische Getriebesteuereinrichtung
ansteuert, die abhängig
von einer an der Wähleinrichtung
gewählten
Fahrstufe und von anderen Betriebsparametern des Kraftfahrzeugs
unter anderem die Stop-Start Einrichtung so steuert, dass bei einem
Stillstand des Kraftfahrzeugs und unter anderem aufgrund einer Betätigung einer
Betriebsbremse als Stop-Zustand ein Zündstromkreis und/oder eine
Kraftstoffzufuhr des Verbrennungsmotors unterbrochen wird und im
Automatikgetriebe die Fahrstufe N oder die Fahrstufe P automatisch
eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Stop-Zustand durch
die Getriebesteuereinrichtung, wenn zusätzlich auf das Kraftfahrzeug
eine Hangabtriebskraft wirkt, die Fahrstufe P, anderenfalls die
Fahrstufe N eingelegt wird.
Patent DE-10222591-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Schätzung der Leistungsfähigkeit einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D37/02
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Leistungsfähigkeit
einer im Abgasweg eines Verbrennungsmotors angeordneten Abgasnachbehandlungsvorrichtung
(70, 72), hinter der im Abgasweg ein Fühler (140) liegt, mit folgenden
Schritten:  Betreiben des Motors mit einer gegenüber dem
stöchiometrischen
Mischungsverhältnis
mageren Luft/Kraftstoffmischung; Erfassen, dass die Abgasnachbehandlungsvorrichtung
(70, 72) mehr als eine vorbestimmte Menge einer Abgaskomponente
gespeichert hat, beruhend auf einem Ausgangssignal des Fühlers (140);  in
Reaktion auf die Erfassung Umschalten des Motorbetriebs zu einem
gegenüber
dem stöchiometrischen
Mischungsverhältnis
angereicherten Luft/Kraftstoffmischungsverhältnis, um die in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung
(70, 72) gespeicherten Abgaskomponenten freizusetzen; und  Berechnen
der Menge der in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (70, 72) gespeicherten
Abgaskomponenten basierend auf der zur vollständigen Freisetzung der gespeicherten
Abgaskomponenten benötigten
Kraftstoffmenge.
Patent DE-10246257-B4 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung für ein an einem Baukörper zu befestigendes Geländer
Inventor: LAUBACH REINER
IPC: E04F11/18
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Nivelliervorrichtung
(5, 6) für
ein an einem Baukörper
(10) zu befestigendes Geländer
mit mindestens einer um ihre Achse verdrehbar zwischen zwei gegenüberliegenden
Schenkeln (14, 16) eines U-Profils gehaltenen Exzenterwalze (20),
deren quer zur Achse genommene größte Ausdehnung um höchstens
einige Zentimeter sich von der quer zur Achse genommenen kleinsten Ausdehnung
unterscheidet und die axial zwischen ein Geländerteil (2) und den Baukörper einschiebbar
und in einer gedrehten Sollposition arretierbar ist.
Patent DE-10250950-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Leistungsschalter
Inventor: DAHL JOERG-UWE
IPC: H01H9/46
Filed: 2002-10-25
Granted: 2004-10-28
Abstract: Niederspannungs-Leistungsschalter, mit
einer Hauptstromkontaktanordnung (14) und einer Lichtbogen-Löschkammer
(10), wobei zwischen Hauptstromkontaktanordnung (14) und Lichtbogen-Löschkammer
(10) ein Lichtbogen-Überführungselement
(44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtbogen-Überführungselement
(44) wenigstens ein Lichtbogen-Leitelement (46) umfasst, das wenigstens
eine, sich unter einem Winkel zu einer gedachten Senkrechten (58) des
Lichtbogen-Überführungselementes
(44) von einem Randbereich weg in Richtung eines Mittelbereiches,
im Wesentlichen parallel zum Lichtbogen-Überführungselement (44) verlaufende
Laufkante (54) aufweist.
Patent DE-10308517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kupplungskennlinienadaption
Inventor: FÄHLAND JÖRG
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-02-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur Kupplungskennlinienadaption eines automatisierten Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges bei laufendem Motor mit den Verfahrensschritten:  (a) Erzeugen einer Kupplungsstellgröße mit einem definierten Wert an einer einer freien Getriebeeingangswelle (W1; W2) zugeordneten Kupplung (K1; K2),  (b) Warten bis die Drehzahl (nfW) der freien Getriebeeingangswelle (W1; W2) gleich der Motordrehzahl (nMot) ist,  (c) Betätigen einer einem Gang (G1–G6) der freien Getriebeeingangswelle (W1; W2) zugeordneten Synchronisiervorrichtung (S1–S4) mit einem zunehmenden Wert einer Synchronisierstellgröße entsprechend einer zunehmenden Synchronisierkraft,  (d) Ermitteln desjenigen Wertes der Synchronisierstellgröße, bei dem sich die Drehzahl (nfW) der freien Getriebeeingangswelle (W1; W2) von der Motordrehzahl (nMot) ablöst,  (e) Zuordnen zum definierten Wert der Kupplungsstellgröße den ermittelten Wert der Synchronisierstellgröße.