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Patent DE-102017115323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abstimmen einer Schwellenspannung durch Implementierung verschiedener Austrittsarbeitsmetalle in verschiedenen Segmenten eines Gates
Inventor: YANG SHENG-JIER
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-07-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine aktive Region, die sich entlang einer ersten Richtung erstreckt. Die Halbleitervorrichtung enthält ein erstes längliches Gate, das sich entlang einer zweiten Richtung im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung erstreckt. Das erste längliche Gate enthält einen ersten Abschnitt, der über der aktiven Region angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt, der nicht über der aktiven Region angeordnet ist. Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt enthalten verschiedene Materialien. Die Halbleitervorrichtung enthält ein zweites längliches Gate, das sich entlang der zweiten Richtung erstreckt und von dem ersten länglichen Gate in der ersten Richtung getrennt ist. Das zweite längliche Gate enthält einen dritten Abschnitt, der über der aktiven Region angeordnet ist, und einen vierten Abschnitt, der nicht über der aktiven Region angeordnet ist. Der dritte Abschnitt und der vierte Abschnitt enthalten verschiedene Materialien.
Patent DE-102017117286-A1 (DE)
Title: Automatische drainageflüssigkeitsablassvorrichtung
Inventor: MATSUSHITA KAZUHIRO
IPC: F16T1/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Der Innendurchmesser am Boden eines Gehäuses (24) verringert sich allmählich von oben nach unten. Eine Bodenfläche (86) einer Verbindungsöffnung (84) eines Drainagegehäuses (30), die in einer Öffnung (28) des Gehäuses (24) vorgesehen ist, weist eine schräge Fläche auf, die zu einer Drainageflüssigkeitsablassöffnung (66) geneigt ist. Ein äußerer Randabschnitt (88), der an der obersten Position in der Bodenfläche (86) der Verbindungsöffnung (84) positioniert ist, liegt in der gleichen Ebene oder niedriger als ein Randabschnitt (90), der an der untersten Position in einer inneren Umfangsfläche des Gehäuses (24) und neben der Öffnung (28) positioniert ist.
Patent DE-102017118626-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern des fahrzeug-kraftübertragungsbetriebs
Inventor: AHN KUKHYUN
IPC: B60W20/16
Filed: 2017-08-15
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Hybridkraftübertragung, die eine Maschine und eine Elektromaschine aufweist, sind präsentiert. Bei einem nicht einschränkenden Beispiel werden die Maschine und die Elektromaschine gemäß einer Lösung einer Hamilton-Funktion betrieben, die einen ersten Co-Zustand und einen zweiten Co-Zustand, einen Maschinenkraftstoffflussratenparameter, einen Batterieladezustandsänderungsratenparameter und einen Emissionsflussratenparameter aufweist.
Patent DE-102017121701-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Inventor: TIWISINA JOHANNES
IPC: A47B88/453
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst eine verrastbaren Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) ein mit dem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbares Steuerelement (40) aufweist, das durch den Kraftspeicher (22) in einer verrasteten Position der Ausstoßvorrichtung (6) an einer mehrteiligen Rastaufnahme gehalten ist, wobei für ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) ein elektromechanischer Aktuator (82) vorgesehen ist, über den ein Teil (51) der Rastaufnahme bewegbar ist.
Patent DE-102017122927-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat und Verwendung eines Kupplungsaggregats
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D21/06
Filed: 2017-10-04
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (16, 18) eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einer ersten Reibungskupplung (12) zum Kuppeln der Antriebswelle mit einer ersten Getriebeeingangswelle (16), wobei die erste Reibungskupplung (12) eine erste Gegenplatte (24), eine relativ zu der ersten Gegenplatte (24) axial verlagerbare erste Anpressplatte (28) und eine zwischen der ersten Anpressplatte (28) und der ersten Gegenplatte (24) reibschlüssig verpressbare erste Kupplungsscheibe (30) aufweist, und einem an der ersten Gegenplatte (24) und an der ersten Kupplungsscheibe (30) radial abgestützten Radiallager (50) zur Lagerung der ersten Kupplungsscheibe (30) an der ersten Gegenplatte (24), wobei das Radiallager (50) ausgestaltet ist eine axiale Relativbewegung der ersten Kupplungsscheibe (30) zur ersten Gegenplatte (24) zuzulassen. Durch die Zentrierung der ersten Kupplungsscheibe (30) an der ersten Gegenplatte (24) mit Hilfe des Radiallagers (50) können durch ein radiales Spiel der ersten Kupplungsscheibe (30) verursachte Geräuschemissionen reduziert werden, so dass eine Reduzierung von Geräuschemissionen bei der Betätigung des Kupplungsaggregats (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102017125550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorspannen eines Rotorlagers einer Windenergieanlage
Inventor: VON MALOTTKI ANATOL
IPC: F03D80/70
Filed: 2017-11-01
Abstract: Vorrichtung zum Vorspannen eines Rotorlagers einer Windenergieanlage, die einen auf einer Rotorwelle sitzenden Lagerinnenring und einen an einem Rotorlagergehäuse abgestützten Lageraußenring aufweist, wobei ein am Rotorlagergehäuse angeordneter Stellring ein relativ zu dem Stellring verstellbares Einstellelement trägt, das mit einem Ende mit dem Lageraußenring zusammenwirkt.
Patent DE-102017127783-A1 (DE)
Title: Dunstabzugseinrichtung
Inventor: WIECHERT MARCO
IPC: B01D53/26
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugseinrichtung (1), vorzugsweise eine Umluft-Dunstabzugseinrichtung (1), mit einem Gehäuse (10), welches zumindest abschnittsweise einen Strömungskanal (11) zur Führung eines Luftstroms ausbildet, wobei der Strömungskanal (11) eine Einlassöffnung (11a) aufweist, welche ausgebildet ist, einer Dunstquelle zugewandt angeordnet zu werden, und wobei der Strömungskanal (11) eine Auslassöffnung (11b) aufweist, welche ausgebildet ist, der Dunstquelle abgewandt angeordnet zu werden, und mit wenigstens einem Sorptionsfilter (14), welcher innerhalb des Strömungskanals (11) angeordnet und ausgebildet ist, Feuchtigkeit aus dem Luftstrom aufzunehmen. Die Dunstabzugseinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sorptionsfilter (14) eine besonders hohe Feuchtigkeitsaufnahmeleistung und/oder eine besonders hohe Feuchtigkeitsabgabeneigung aufweist.
Patent DE-102017129304-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnetzwerksystem, Relaisvorrichtung sowie Verfahren zum Steuern des Fahrzeugnetzwerksystems
Inventor: HIRATA YOSHIRO
IPC: H04L12/46
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Fahrzeugnetzwerksystem (1), das in einem Fahrzeug Verwendung findet, umfasst eine Mehrzahl erster Knoten (22, 25), die ausgestaltet sind, um einen Vorgang auszuführen, der für eine erste Funktion im Fahrzeug relevant ist, einen zweiten Knoten (21, 23, 24) der ausgestaltet ist, um einen Vorgang auszuführen, der für eine zweite Funktion im Fahrzeug relevant ist, die sich von der ersten Funktion unterscheidet; sowie eine Relaisvorrichtung (10), die ausgestaltet ist, um eine Kommunikation zwischen den ersten Knoten (22, 25) und dem zweiten Knoten (21, 23, 24) weiterzuleiten. Die Relaisvorrichtung (10) ist ausgestaltet, um das Weiterleiten der Kommunikation zwischen den ersten Knoten (22, 25) früher als das Weiterleiten der Kommunikation zwischen dem ersten Knoten (22, 25) und dem zweiten Knoten (21, 23, 24) zum Zeitpunkt eines Startes zu starten.
Patent DE-102017200627-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Fahrzeug mit einer solchen Kühleinrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K11/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (3) für ein eine Karosserie (12) aufweisendes Fahrzeug (1), mit wenigstens einem Kanalelement (4), durch welches wenigstens ein von Luft durchströmbarer Luftkanal (5) begrenzt ist, welcher wenigstens eine von der Luft durchströmbare Durchströmöffnung (6, 7), über welche der Luftkanal (5) fluidisch mit der Umgebung (8) des Kanalelements (4) verbunden ist, aufweist, und mit wenigstens einem in dem Luftkanal (5) angeordneten, von der Luft umströmbaren und von einem Medium durchströmbaren Wärmetauscher (9), mittels welchem das Medium infolge eines Wärmeübergangs von dem Medium über den Wärmetauscher (9) an die Luft zu kühlen ist, wobei zumindest ein Teil (13) des Kanalelements (4) als ein zumindest einen Teilbereich des Luftkanals (5) begrenzendes Karosserieelement (14) der Karosserie (12) ausgebildet ist, wobei die Durchströmöffnung (6, 7) unmittelbar an den Teil (13) angrenzt.
Patent DE-102017200817-A1 (DE)
Title: Flexible leiterbahn zur verbindung elektronischer module, insbesondere von modulen einer für den einbau in ein fahrzeug vorgesehenen kamera
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Leiterbahn (10) zur Verbindung elektronischer Module aufweisend Leiterbahnstrukturen (12), zwei Anschlussbereiche (14, 16) zur elektrischen Verbindung der Leiterbahnstrukturen (12) mit korrespondierenden Leiterbahnen von Elektronikmodulen, und mindestens einen Längsschlitz (18, 20) in einem zwischen den beiden Anschlussbereichen (14, 16) befindlichen Bereich (11) in der Leiterbahn (10), wobei mindestens einer der Anschlussbereiche (14, 16) ausgebildet ist, um mittels Anisotropic Conductive Film Adhesive Bonding mit einem korrespondierenden Anschlussbereich eines Elektronikmoduls verbunden zu werden.
Patent DE-102017206198-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für fahrzeuge
Inventor: OKAWACHI RYOHEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-04-11
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist bereitgestellt, die in der Lage ist, einen benötigten Fail-Safe-Vorgang durchzuführen, selbst wenn eine schwer zu detektierende Fehlfunktion vor einem Motorstart auftritt. Wenn ein Betrag der Antriebskraft, der größer als ein gegebener Pegel ist, zu einem Antriebsrad übertragen wurde, wenn beispielsweise eine Beschleunigung eines Fahrzeugs höher als ein gegebener Wert wird, während ein ISG als ein Elektromotor arbeitet, um den Verbrennungsmotor zu starten, arbeitet eine gemeinsame Steuereinheit, um die Antriebskraft zu begrenzen, die von dem ISG zu erzeugen ist.
Patent DE-102017206834-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Ladeverfahren für ein elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schaltungsanordnung für ein elektrisches Energiespeichersystem (100) mit zwei Energiespeichereinheiten (R1, R2), die jeweils einen ersten und einen zweiten Polanschluss (P1, P4, P3, P2) aufweisen, aufweisend:- mindestens einen ersten und einen zweiten Eingang (E1, E2),- mindestens einen ersten und einen zweiten Ausgang (A1, A2),- ein erstes Schaltelement (S1) zwischen dem ersten Polanschluss (P1) der ersten Energiespeichereinheit (R1) und dem ersten Ausgang (A1),- ein zweites Schaltelement (S2) zwischen dem zweiten Polanschluss (P2) der zweiten Energiespeichereinheit (R2) und dem zweiten Ausgang (A2), wobei zwischen dem zweiten Polanschluss (P3) der ersten Energiespeichereinheit (R1) und dem ersten Polanschluss (P4) der zweiten Energiespeichereinheit (R2) ein drittes Schaltelement (S3) angeordnet ist, wobei zwischen dem zweiten Polanschluss (P3) der ersten Energiespeichereinheit (R1) und dem zweiten Polanschluss (P2) der zweiten Energiespeichereinheit (R2) ein viertes Schaltelement (S4) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Polanschluss (P1) der ersten Energiespeichereinheit (R1) und dem ersten Polanschluss (P4) der zweiten Energiespeichereinheit (R2) ein fünftes Schaltelement (S5) angeordnet ist, wobei die Energiespeichereinheiten (R1, R2) in Abhängigkeit von der Schalterstellung des dritten, vierten und fünften Schaltelements (S3, S4, S5) parallel oder in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102017208681-A1 (DE)
Title: Von unten verschraubte Führungsschiene mit Gewindeeinsatz
Inventor: RUMPEL MARKUS
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschienenanordnung (10) mit einer Führungsschiene (20) und einer Basis (60), welche über mehrere Schraubbolzen (50) miteinander verschraubt sind.
 Erfindungsgemäß ist in die Stufenbohrungen (24) der Führungsschiene (20) jeweils ein gesonderter Einsatz (70) mit einem Innengewinde (75) aufgenommen, wobei in den Einsatz (70) jeweils ein Schraubbolzen (50) von unten her eingeschraubt ist.
Patent DE-102017211541-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Ladedose eines Fahrzeugs, Ladedose mit Verriegelungssystem, Kraftfahrzeug mit Ladedose und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (1) für eine Ladedose (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend ein bewegbares Verriegelungselement (4) zum Eingreifen in eine Ausnehmung (5) eines Ladesteckers (6) zum lösbaren Verriegeln des Ladesteckers (6) in der Ladedose (2), eine Antriebsvorrichtung (7) zum Bewegen des Verriegelungselements (4) zwischen einer Verriegelungsstellung (I) und einer Freigabestellung (II) sowie eine Steuerungsvorrichtung (8) zum Steuern der Antriebsvorrichtung (7). Das Verriegelungssystem (1) weist eine Heizvorrichtung (9) zum Erwärmen des Verriegelungselements (4) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Ladedose (2), ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102017212572-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energieerzeugungssystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energieerzeugungssystems
Inventor: HÖSCHELER BERNHARD
IPC: B60L50/13
Filed: 2017-07-21
Abstract: Elektrisches Energieerzeugungssystem (10), aufweisend:- einen Dieselmotor (1), der funktional mit einer Drehstrom-Generatoreinrichtung (2) gekoppelt ist;- wobei die Generatoreinrichtung (2) funktional mit einem elektrischen Zwischenkreis (30) gekoppelt ist,- wobei der elektrische Zwischenkreis (30) funktional mit einer elektrischen Verbrauchseinrichtung (40) gekoppelt ist;- wobei in den Zwischenkreis (30) ein passiver Gleichrichter (20) und ein Pulsgleichrichter (21) parallel geschaltet sind;- wobei eine elektrische Zwischenkreisspannung (u) des elektrischen Zwischenkreises (30) in definierter Weise vom passiven Gleichrichter (20) und vom Pulsgleichrichter (21) bereitstellbar ist;- wobei dem Pulsgleichrichter (21) ein Sollwert (u) der elektrischen Zwischenkreisspannung (u) zuführbar ist;- wobei mittels des Pulsgleichrichters (21) ein definierter Anteil der elektrischen Zwischenkreisspannung (u) bereitstellbar ist.
Patent DE-102017215637-A1 (DE)
Title: Planartransformatorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Planartransformatorvorrichtung
Inventor: BOSCH THOMAS
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Planartransformatorvorrichtung (100) mit einer mehrlagigen Grundplatine (105), die zumindest einen Grundplatinen-Teilabschnitt (130) einer Primärwicklung und einen Grundplatinen-Teilabschnitt (135) einer Sekundärwicklung aufweist. Ferner umfasst die Planartransformatorvorrichtung (100) zumindest einer mehrlagigen Außenplatine (145), die zumindest einen Außenplatinen-Teilabschnitt (150) der Primärwicklung und einen Außenplatinen-Teilabschnitt (155) der Sekundärwicklung aufweist, wobei der Grundplatinen-Teilabschnitt (130) der Primärwicklung mit dem Außenplatinen-Teilabschnitt (150) der Primärwicklung elektrisch leitfähig verbunden ist und der Grundplatinen-Teilabschnitt (135) einer Sekundärwicklung mit dem Außenplatinen-Teilabschnitt (155) der Sekundärwicklung elektrisch leitfähig verbunden ist und wobei die Außenplatine (145) eine der Grundplatine (105) zugewandte Hauptoberfläche (175) aufweist, die kleiner ist, als einer der Außenplatine (145) zugewandten Hauptoberfläche (180) der Grundplatine (105).
Patent DE-102017216846-A1 (DE)
Title: Batteriezustands-Erfassungsvorrichtung
Inventor: OTA TAKAO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Batteriezustands-Erfassungsvorrichtung enthält eine Haupteinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen eines Zustands einer Batterieanordnung in einem Batteriepack, in dem eine Vielzahl von Batterieanordnungen aufgenommen sind, die wiederum eine Vielzahl von in Reihen angeordneten Batteriezellen enthalten; eine Nebeneinheit, die konfiguriert ist zum Erfassen eines Zustands einer anderen Batterieanordnung in dem Batteriepack als der Batterieanordnung, die ein Erfassungsziel der Haupteinheit ist; und eine erste Kommunikationsleitung, die die Haupteinheit mit der Nebeneinheit verbindet- Die Haupteinheit ist mit einer Steuereinrichtung, die zum Steuern des Batteriepacks konfiguriert ist, über eine zweite Kommunikationsleitung, die separat von der ersten Kommunikationsleitung ist, verbunden.
Patent DE-102017220823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Kochgefäßes auf einem Induktionskochfeld und dafür ausgebildetes Induktionskochfeld
Inventor: GÖBEL ROBIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-11-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Beheizen eines Kochgefäßes auf einem Induktionskochfeld, das eine Kochfeldplatte und eine Induktionsheizspule darunter aufweist und ausgebildet ist zur Messung des Gewichts des Kochgefäßes auf der Kochfeldplatte relativ zur Induktionsheizspule wird zuerst die Induktionsheizspule mit mindestens zwei unterschiedlichen Leistungen angesteuert und dabei das jeweilige Gewicht des Kochgefäßes bei jeder Leistung gemessen. Die Leistung der Induktionsheizspule und eine jeweilige Gewichtsdifferenz werden in jedem Fall einander zugeordnet. Daraus wird eine Kompensationskurve bestimmt aus Leistung und jeweiliger Gewichtsdifferenz. In einem nachfolgenden Schritt wird während des Beheizens des Kochgefäßes eine leistungsabhängige Kompensation eines Fehlers bei einer Gewichtsmessung des Kochgefäßes anhand der Kompensationskurve durchgeführt, um das Gewicht des Kochgefäßes unabhängig von der jeweiligen Leistung der Induktionsheizspule korrekt zu messen.
Patent DE-102017223793-A1 (DE)
Title: Schneidscheibe
Inventor: ARMSTRONG GAVIN BEN
IPC: A01D34/73
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schneidscheibe (4) für einen Mäher oder Trimmer, insbesondere für einen Mähroboter (100), die zur drehbaren Aufnahme eines Schneidmessers (6) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Schneidscheibe (4) ein drehbar zur Schneidscheibe (4) angeordnetes Lagerelement (24) aufweist, insbesondere einen Wälzlagerinnenring, das zur drehbaren Aufnahme des Schneidmessers (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102018000887-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Durchführen und Überwachen eines Bearbeitungsprozesses auf einem Werkstück mit der Möglichkeit zur OCT-Scanner-Kalibrierung
Inventor: LESSMÜLLER ECKHARD
IPC: B23K26/042
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Durchführen und Überwachen eines Bearbeitungsprozesses auf einem Werkstück (W) mittels eines hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (18), wobei die Vorrichtung (10) umfasst:- eine Bearbeitungsvorrichtung (12), miteiner Bearbeitungsstrahlquelle (16) zum Erzeugen des hochenergetischen Bearbeitungsstrahls (18), der eine optische Achse (34) aufweist, undeiner Bearbeitungsstrahloptik (22), um den hochenergetischen Bearbeitungsstrahl (18) auf einen aktuellen Bearbeitungsbereich auf dem Werkstück (W) zu projizieren und/oder zu fokussieren,- einen optischen Kohärenztomographen (100) zur Erzeugung eines Messstrahls (44), der über eine bewegliche Ablenkeinrichtung (54) ablenkbar und zur Überwachung des Bearbeitungsprozesses in die Bearbeitungsstrahloptik (22) einkoppelbar ist, wobei bei der Bearbeitung des Werkstücks der Messstrahl (44) in einer vorbestimmten Ausrichtung zu dem Bearbeitungsstrahl (18) führbar ist.Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (10) ferner ein zumindest teilweise reflektierendes optisches Element (28) umfasst, auf das der Messstrahl (44) mittels der beweglichen Ablenkeinrichtung (54) ausrichtbar ist, wobei Interferenzeffekte zwischen an dem optischen Element (28) reflektierten Messstrahlanteilenim optischen Kohärenztomographen (100) zur Überprüfung der Ausrichtung des Messstrahls (44) mittels der beweglichen Ablenkeinrichtung (54) auswertbar sind.
Patent DE-102018001317-A1 (DE)
Title: Universalwerkzeug zur Notentriegelung
Inventor: MÜLLER GEREON
IPC: B25B13/56
Filed: 2018-02-20
Abstract: Universalwerkzeug zur Notöffnung von Gefechtsverriegelungen gepanzerter Landfahrzeuge, ein Strebenkreuz mit mindestens einer festverbundenen Kreuzstrebe aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Kreuzstrebe mit dem Strebenkreuz verbindbar ist, die Kreuzstrebe jeweils mit einem Werkzeugaufsatz fest verbunden ist und das Strebenkreuz einen Durchbruch zur Aufnahme einer Kreuzstrebe aufweist.
Patent DE-102018002685-A1 (DE)
Title: Ablageboden mit Beleuchtungsfunktion für ein Haushalts-Kühlgerät
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F25D27/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Es wird ein im Bedarfsfall herausnehmbarer Ablageboden für ein Haushalts-Kühlgerät vorgeschlagen, wobei der Ablageboden (28) eine Bodenplatte (34) sowie eine sich entlang einer Randfläche (36) der Bodenplatte erstreckende Randleiste (30) umfasst. Die Randleiste weist einen die Randfläche abdeckenden Leistenkörper (44), der beispielsweise von einem weißen Kunststoff-Bauteil gebildet sein kann, und mindestens ein Lichtquellenelement (50) auf, welches vorzugsweise als Leuchtdiode ausgebildet ist. Der Leistenkörper bildet eine im Ausbreitungsweg des Lichts des Lichtquellenelements angeordnete Lichtreflexionsfläche (62) mit diffuser Reflexionswirkung für zumindest einen Teil des auf sie einfallenden Lichts.
Patent DE-102018002779-A1 (DE)
Title: Schaltungskonfigurations-Optimierungsvorrichtung und maschinelle Lernvorrichtung
Inventor: IZUMI HITOSHI
IPC: H03K19/177
Filed: 2018-04-06
Abstract: Vorgesehen sind eine Schaltungskonfigurations-Optimierungsvorrichtung und eine maschinelle Lernvorrichtung, die in der Lage sind, die Auftrittshäufigkeit einer Fehlfunktion basierend auf der aktuellen Position und der aktuellen Zeit eines FPGA-Bausteins zu reduzieren. Die Schaltungskonfigurations-Optimierungsvorrichtung umfasst: einen Zustandsdaten-Erfassungsabschnitt, der mindestens eines von einer aktuellen Position und einer aktuellen Zeit des FPGA-Bausteins als Zustandsdaten erfasst; und einen Schaltungskonfigurations-Bestimmungsabschnitt, der eine Schaltungskonfiguration des FPGA-Bausteins basierend auf den von dem Zustandsdaten-Erfassungsabschnitt erfassten Zustandsdaten bestimmt und einen Sollwert zur Neukonfiguration der bestimmten Schaltungskonfiguration auf dem FPGA-Baustein ausgibt.
Patent DE-102018103947-A1 (DE)
Title: Gebärwanne
Inventor: BRORMANN HUBERT
IPC: A61H33/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Gebärwanne mit (1) einem Wannenkörper (2) und einer daran ausgebildeten Wasseraufnahme (3) zur Aufnahme einer zum Baden geeigneten Wassermenge und mit einem Handgriff (4), den eine Benutzerin beim Baden ergreifen kann. Dabei ist der Handgriff (4) verstellbar oder weist einen verstellbaren Griffkörper (5) mit einem ersten Ende (6) und wenigstens einem zweiten Ende (7) auf und ist nur mit dem ersten Ende (6) an dem Wannenkörper (2) befestigt.