baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020105777-B3 (DE)
Title: Rückenlehne für ein Sitzmöbel mit einer Lordosenstütze
Inventor: VON BOETTICHER SVEN
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-03-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Rückenlehne (2) für ein Sitzmöbel (1) mit einem Lehnenrahmen (4) und einem Lordosenstützbereich (6) sowie einem Zugelement (25, 26), wobei das Zugelement (25, 26) an zwei gegenüberliegenden Zugelementaufnahmebereichen (20 - 23) angreift und durch Zug an dem Zugelement (25, 26) eine unter seitlichem Zug in Richtung Lehnenrahmen (4) stehende Unterstützungszone (7) im Lordosenstützbereich (6) ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) eine textile Bespannung (5) aufweist und zumindest ein Zugelementaufnahmebereich (20 - 23) in der textilen Bespannung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020120359-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Profilgenerierung evolventisch basierter Zahnwellenverbindungen
Inventor: WILD JOCHEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Profilgenerierung evolventisch basierter Zahnwellenverbindungen, umfassend die Schrittea) Bestimmung eines durch den Bezugsdurchmesser dBbeschriebenen Kreises,b) abstandbasierte Generierung des Wellen-Kopfkreises unter Verwendung des Bezugsdurchmesserabstands AdB, wobei der Wellen-Kopfkreis das quasi erste Element des Wellen-Profils darstellt,wobei ausgehend von dem Wellen-Kopfkreis in den Schritten c), d) und e) die Wellen-Profilgenerierung sequenziell unidirektional nach innen erfolgt,c) abstandbasierte Generierung des Naben-Kopfkreises unter Verwendung der wirksamen Berührungshöhe hw,d) abstandbasierte Bestimmung des Berührpunktes zwischen der Wellen-Zahnflanke und der Wellen-Fußausrundung unter Verwendung des Wellen-Formübermaß des Bezugsprofils cFP1oder des Wellen-Formübermaß cF1,e) Generierung der Wellen-Fußausrundung, wobei bei einer Wellen-Vollausrundung das Wellen-Bezugsprofil mit diesem Schritt bereits vollständig generiert ist,f) tangentenstetige Generierung des Wellen-Fußkreises zur Wellen-Fußausrundung, wobei dieser Schritt nur bei Teilausrundung erforderlich ist, undg) Erhalt des Wellen-Profils.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein System zur Profilgenerierung evolventisch basierter Zahnwellenverbindungen aus Welle und Nabe, den Parameter des Bezugsdurchmesserabstands AdB, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Systems.
Patent DE-102020122371-B3 (DE)
Title: Montagesystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-08-27
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Montagesystem und Verfahren zu dessen Betrieb.
Patent DE-102021128543-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Hydrauliksystems
Inventor: MOSER STEFAN
IPC: F15B19/00
Filed: 2021-11-03
Granted: 2022-12-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Überwachung eines aus mehreren hydraulischen Komponenten bestehenden Hydrauliksystems, umfassend wenigstens eine Pumpe und untereinander absperrbaren Subsystemen mit jeweils einem Hydromotor und/oder einem Hydraulikzylinder als Verbraucher. Erfindungsgemäß werden die Leckage der Pumpe und der Subsysteme ermittelt und daraus nachfolgend die Leckage der Verbraucher. Aus diesen Werten können die Wirkungsgrade von Pumpe und Verbraucher ermittelt werden.
Patent DE-102021128792-B3 (DE)
Title: Kolben für einen Hubkolbenmotor, entsprechender Motor und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16J1/09
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung stellt einen Kolben (10) für einen Hubkolbenmotor mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Kolben (10) weist einen von einem radförmigen Kühlkanal (11) durchzogenen Kolbenboden auf; der Kühlkanal (11) weist in einem Mittelpunkt des Kolbenbodens fluidtechnisch verbundene Speichen (12) auf; und die Speichen (12) sind ungleichmäßig dicht über den Kolbenboden verteilt.Die Erfindung stellt ferner einen entsprechenden Hubkolben- und insbesondere Verbrennungsmotor sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen bereit.
Patent DE-102021128958-B3 (DE)
Title: Ladekabelvorrichtung zum elektrischen Verbinden eines Ladeanschlusses eines Elektrofahrzeugs mit einer Ladevorrichtung
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-11-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ladekabelvorrichtung zum elektrischen Verbinden eines Ladeanschlusses eines Elektrofahrzeugs (10) mit einer Ladevorrichtung (14), mit einem Ladekabel (22), welches eine Stromleitung (23) zum Übertragen eines elektrischen Stroms von der Ladevorrichtung (14) zum Elektrofahrzeug (10) und einen Außenmantel (25) aufweist, wobei die Stromleitung (23) von dem Außenmantel (25) vollständig ummantelt ist, einer fahrzeugseitigen Anschlussvorrichtung (24) und/oder einer ladevorrichtungseitigen Anschlussvorrichtung (26), wobei eine an dem Ladekabel gelagerte Kabelbrückenvorrichtung (30) vorgesehen ist, welche zwischen einer Aktivstellung und einer Verstaustellung verstellbar ist, wobei die Kabelbrückenvorrichtung (30) derart ausgeführt ist, dass das Ladekabel (22) in der Verstaustellung aufrollbar ist.
Patent DE-102022200225-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bildaufnahmeeinrichtung, Bildaufnahmeeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: PRYYMAK TARAS
IPC: H04N5/32
Filed: 2022-01-12
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bildaufnahmeeinrichtung (1) umfassend eine Detektoranordnung (2) mit einer Mehrzahl von Sensorelementen (7) sowie wenigstens eine mit den Sensorelementen (7) verbundene, eine Speichereinrichtung (9) umfassende elektrische Schaltung (8), wobei die Speichereinrichtung (9) wenigstens einen Speicherblock (10) umfasst, wobei von zumindest einer Teilmenge der Sensorelemente (7) bei einer Bildaufnahme gewonnene Daten in jeweils wenigstens einem dem jeweiligen Sensorelement (7) zugewiesenen Abschnitt (15) des Speicherblocks (10) gespeichert werden, wobei die Zuordnung der Abschnitte (15) des Speicherblocks (10) zu den einzelnen Sensorelementen (7) in Abhängigkeit eines für die Bildaufnahme ausgewählten Bildaufnahmemodus in Abhängigkeit einer für den Bildaufnahmemodus verwendeten energetischen Auflösung der Sensorelemente (7) erfolgt.
Patent DE-4413968-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für eine Drehbewegung an einer Werkzeugmaschine
Inventor: MCMURTRY DAVID ROBERTS
IPC: G01B5/00
Filed: 1994-04-21
Granted: 2008-02-07
Abstract: Positioniereinrichtung
für eine
Drehbewegung an einer Werkzeugmaschine mit:  – einem
festen Bauteil (20),  – einem
drehbaren Bauteil (10, 32), welches relativ zum festen Bauteil drehbar
gelagert ist,  – mindestens
einem Anschlag (48, 52, 56) zwischen dem festen und dem drehbaren
Bauteil, welcher eine Endposition für die Drehbewegung des drehbaren
Bauteils definiert und dessen weitere Drehung über die Endposition hinaus verhindert,  – Vorspannmittel
(34, 40) zum gegeneinander Drängen
des festen und des drehbaren Bauteils und zum Aufbau einer in Umfangsrichtung
wirkenden Vorspannkraft beim Erreichen der Endposition,  – wobei
der Anschlag oder die Anschläge
(48, 52, 56) so ausgebildet sind, dass sie in ihren Freiheitsgraden
in Umfangsrichtung auf dem festen und dem drehbaren Bauteil durch
das Vorspannmittel kinematisch bestimmt sind, wodurch die Endposition
des drehbaren Bauteils präzise
definiert wird.
Patent DE-10008524-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer klappbaren Rückenlehne und einer höhenverstellbaren Kopfstütze
Inventor: LIEBETRAU MATTHIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer klappbaren Rückenlehne und einer höhenverstellbaren Kopfstütze, wobei mindestens eine Tragstange der Kopfstütze in einer Halterung der Rückenlehne längsverschiebbar geführt und in wählbaren Einstellpositionen feststellbar ist, im Falles eines Vorwärtsklappens der Rückenlehne die festgestellte Kopfstütze nach dem Auslösen einer Entriegelung, durch ein erstes spannbares, elastisches Federelement in eine tiefe Position bewegbar ist, mit dem Vorwärtsklappen ein zweites elastisches Federelement spannbar ist, und die Kopfstütze durch das zweite Federelement in eine vorbestimmte Position im Falle eines Zurückklappens der Rückenlehne bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – zum Ablegen eines Memory-Steins (25) an der vorbestimmten Position, die der aktuellen Einstellposition entspricht, und  – zum Auslösen der Entriegelung (13) und  – zum Spannen des zweiten Federelementes (17) ein und dieselbe Vorrichtung (18,21) zur Bewegungsübertragung betätigbar ist.
Patent DE-10012324-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: HOPF GUSTAV
IPC: H01R13/627
Filed: 2000-03-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Steckverbindersystem
mit  einem Stecker (1) und einem Gegenstecker (2), der eine Kontakthalterung
(15) aufweist, wobei der Stecker (1) und die Kontakthalterung (15)
jeweils komplementäre
Steckgesichter (150, 16) aufweisen, wobei  die Kontakthalterung
(15) des Gegensteckers (2) mindestens ein Federelement (25) vorspannt
und durch Rastarme (24) in einer Montagestellung gehalten wird,
und  Stecker (1) und Gegenstecker (2) zuerst aneinandergekoppelt
werden und bei weiterem Einführen
die Rastarme (24) durch eine am Stecker (1) angeordnete Entriegelungsvorrichtung
(5) von der Kontakthalterung (15) des Gegensteckers (2) gelöst werden,
wodurch das Steckgesicht (150) durch Federkraft vollständig mit
dem komplementären Steckgesicht
(16) des Steckers in Eingriff gebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Rastarme (24), die Entriegelungsvorrichtung (5) und am Gegenstecker
angeordnete Verriegelungsarme (7) zur Kopplung des Steckers (1)
am Gegenstecker (2) an gegenüberliegenden
Seiten des Steckverbindersystems angeordnet sind, wobei die Kontakthalterung
(15) über
ein Langloch (26) an der Außenseite
des Gegensteckers (2) mit...
Patent DE-10016804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Bauteilen aus einer tiefziehbaren Platine
Inventor: GRUSZKA TINO
IPC: B21D24/16
Filed: 2000-04-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Bauteilen aus einer aus einem umformbaren Material,
insbesondere Stahl, bestehenden Platine (1), bei dem die Platine
(1) während
der Verformung durch ein Fluidpolster (F) gegen ein formgebendes
Werkzeug (5) gestützt
wird, umfassend folgende Schritte:  – Verformen der Platine (1)
mittels des Werkzeugs (5) in eine Zwischenform und  – anschließendes örtlich begrenztes
Verformen der zur Zwischenform verformten Platine (1) mittels eines
Gegenformstücks
(6), welches entgegen der Wirkrichtung (R) des Werkzeugs (5) gegen
die Platine (1) bewegt wird.
Patent DE-10037155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kippschalters sowie Kippschalter
Inventor: MENCHE EDGAR
IPC: H01H23/20
Filed: 2000-07-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kippschalters, indem ein primärer Metallblechstreifen
(1, 32, 50) und mindestens ein Kontaktträgerstreifen (2, 33, 34, 51,
52) im wesentlichen parallel zueinander einem Ausform- und Spritzgußbereich
zugeführt
werden, zeitversetzt oder zeitgleich im Bereich des Metallblechstreifens
(1, 32, 50) und/oder des Kontaktträgerstreifens (2, 33, 34, 51,
52) Stanz- und/oder Spritzgußvorgänge durchgeführt werden, dergestalt,
daß zur
Bildung eines Schaltelements aus dem primären Metallblechstreifen (1,
32, 50) ein Grundkörper vorgebbarer
Kontur ausgeformt wird, an diesen Grundkörper ein Kunststoff-Gehäuse (10,
41) an- bzw. eingeformt wird, in das Gehäuse (10, 41) ein gegenüber selbigem
bewegbarer Betätigungshebel
(17, 42) eingefügt
wird, und am Gehäuse
(10, 41) ein relativ zum Gehäuse
(10, 41) bewegbares Ansteuerelement (24, 25, 43, 44, 57, 58) vorhanden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Ansteuerelement (24, 25, 43, 44, 57, 58) an das Gehäuse durch
Spritzgießen angeformt
wird, daß der
Kontaktträgerstreifen
(2, 33, 34, 51, 52) durch Spritzgießen mit dem Ansteuerelement...
Patent DE-10046574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung der Frequenz eines HF-Oszillators in einem Mobilteil einer mobilen Kommunikationseinrichtung
Inventor: BIENEK BERND
IPC: H03J7/04
Filed: 2000-09-20
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung der Frequenz eines HF-Oszillators (2) in einem Mobilteil (1)
einer mobilen Kommunikationseinrichtung beim erstmaligen Einschalten
des Mobilteils (1) der mobilen Kommunikationseinrichtung mit folgenden
Schritten:  a) Abtasten eines modulierten Trägers, der von einer Basisstation
gesendet wird und eine vorgegebene Frequenzgenauigkeit aufweist,  b)
Ermitteln des Frequenzfehlers zwischen der Frequenz des HF-Oszillators
(2) in dem Mobilteil (1) der mobilen Kommunikationseinrichtung und
einer bekannten Kanalfrequenz der Basisstation,  c) Synchronisation
der mobilen Kommunikationseinrichtung auf den modulierten Träger,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in Schritt a) das Abtasten des modulierten
Trägers
mittels eines Frequenzsuchalgorithmus erfolgt, bei dem der modulierte
Träger
demoduliert wird, das so demodulierte Signal (6) in einem Auswerte-
und Synchronisationsprogramm (3) mittels eines Korrelators mit einer
vorab bekannten Sequenz verglichen wird und eine Korrelationspitze
(13) im Output (12) des Korrelators bestimmt wird,  in Schritt
b) der Frequenzfehler durch Vergleich der gemessenen Korrelationspitze
(13) des Outputs (12) mit...
Patent DE-10046897-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsverfahren, insbesondere zum Detektieren eines ID-Gebers
Inventor: STETTER ULRICH
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Senden und Empfangen mit wenigstens einer ersten Sende- und Empfangseinrichtung eines Objekts und wenigstens einer weiteren mobilen Sende- und Empfangseinrichtung für das Auslösen wenigstens einer Aktion im Objekt, insbesondere zum Deaktivieren und/oder Aktivieren einer Wegfahrsperre bzw. zum Ent- und/oder Verriegeln eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass  a) in der mobilen Sende- und Empfangseinrichtung (4) sowohl Sendefeldstärke als auch Senderichtung der ersten Sende- und Empfangseinrichtung in Abhängigkeit der relativen Lage zueinander detektiert wird,  b) in einer Auswerteeinheit mit Sollwerten verglichen wird und  c) in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs eine Aktion gesteuert wird.
Patent DE-10057920-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Korrektur von Farbverfälschungen bei Projektionen
Inventor: VOLKE ANDRE
IPC: G02B30/25
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Farbverfälschungen,
welche bei der Projektion von Bildern auf eine Projektionsfläche mittels
Projektoren (2) und bei Verwendung zusätzlicher, polarisierender Komponenten
entstehen, wobei mindestens zwei Farbanteile (4, 5) der vom Projektor
(2) projizierten Strahlung unterschiedliche Polarisationsebenen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polarisationsebenen
der Farbanteile (4, 5) mit unterschiedlichen Polarisationsrichtungen
der vom Projektor (2) projizierten Strahlung zeitlich periodisch
getauscht werden, wobei die Frequenz, mit der die Farbanteile (4,
5) unterschiedlicher Polarisationsrichtungen getauscht werden, derart
gewählt
wird, dass die Vertauschung der Farbanteile (4, 5) für einen
Betrachter nicht wahrnehmbar ist.
Patent DE-10058767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum beschleunigten Erzeugen eines vorbestimmten Prozeßgasdruckes in einer Prozeßkammer
Inventor: KAPELLER MAX
IPC: C23C14/56
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum beschleunigten Erzeugen eines vorbestimmten Prozeßgasdruckes in einer Prozeßkammer (1) für mindestens ein Substrat (3) mit einer vorgeschalteten Transportkammer (2) für das Substrat (3), wobei in die von der Prozeßkammer (1) vakuumtechnisch getrennte Transportkammer (2) so viel Prozeßgas eingeleitet wird, daß in ihr ein vorbestimmter höherer Gasdruck als in der Prozeßkammer (1) eingestellt wird und beim Transport des Substrats (3) aus der Transportkammer (2) in die Prozeßkammer (1) Prozeßgas mit dem höheren Druck aus der Transportkammer (2) in die Prozeßkammer (1) eingeleitet wird.
Patent DE-10066401-B4 (DE)
Title: Seat belt apparatus in vehicle, regulates seat belt tension before and after impact according to the output signal from impact prediction sensor and impact detector
Inventor: MIDORIKAWA YUKINORI
IPC: B60R22/48
Filed: 2000-09-08
Granted: 2008-03-20
Abstract: The seat belt apparatus has sensors to predict and detect impact of vehicles. The pre-tensioners operate the tongue plate and buckle of the seat belt, to vary the belt tension. Tension of the seat belt is increased depending on the output of prediction signal. The airbag is expanded and the pre-tensioner (104) is operated depending on impact detection signal.
Patent DE-10085304-B4 (DE)
Title: Mechanisches Befestigungssystem mit mehreren Eingriffteilen, die Stielteile enthalten
Inventor: NORTMAN BRIAN KEITH
IPC: A61F13/62
Filed: 2000-12-06
Granted: 2011-04-28
Abstract: Artikel (10) mit einem ersten Artikelabschnitt (12), einem zweiten Artikelabschnitt (14) und einem Befestigungsmittel (36) zum Festhalten des ersten Artikelabschnitts (12) an dem zweiten Artikelabschnitt (14), wobei das Befestigungsmittel enthält:  Wenigstens eine erste Befestigungsmittelkomponente (70), die an dem ersten Abschnitt (12) des Artikels (10) angebracht ist; und  eine zusammenwirkende zweite Befestigungsmittelkomponente (72), die mit der ersten Befestigungsmittelkomponente (70) mechanisch eingrifffähig und an dem zweiten Abschnitt (14) des Artikels (10) angebracht ist;  wobei die erste Befestigungsmittelkomponente (70) einen ersten Eingriffabschnitt (52) und einen zweiten Eingriffabschnitt (54) enthält; und  wobei der erste Eingriffabschnitt (52) so konfiguriert ist, dass er einen ersten Ablösekraftwert liefert, der zweite Eingriffabschnitt (54) so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Ablösekraftwert liefert, und der zweite Ablösekraftwert kleiner als der erste Ablösekraftwert ist.
Patent DE-10101934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von scheibenförmigen Steuernocken oder dergleichen sowie Räumbügel zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: MUELLER HERMANN-JOSEF
IPC: F01L1/047
Filed: 2001-01-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von scheibenförmigen
Steuernocken oder dergleichen aus einer hochkohlenstoffhaltigen
Stahllegierung, die mit einer zur Außenkontur zentrierten Lochung
auf einer Nockenwelle aufsetzbar sind, gekennzeichnet durch folgende
Umformschritte in einer Wärme
unterhalb der Rekristallisationstemperatur der Stahllegierung:  a)
Pressen eines scheibenförmigen
Rohlings (1'''') mit einer nockenförmigen Außenkontur in einer Umformmatrize
(2),  b) ein- oder mehrstufiges Vordornen einer zur Außenkontur achsparallel
zentrierten Sacklochung (11''', 11'') mit Lochungsabmessungen, die
kleiner als die Endabmessungen der endgültigen Lochung sind, und unter
gleichzeitiger weiterer Pressung des Rohlings (1'') in Achsrichtung
in einer Umformmatrize (2', 2),  c) Durchlochen der entstandenen
Sacklochung (11'') mit einem Stanzstempel (8) und Herausstanzen
des Lochungskernes (10),  d) Durchfahren der entstandenen Lochung
mit einem stempelartigen Räumbügel (9)
mit tolerierten Außenabmessungen,
die der zu tolerierenden zentrischen Lochung (11) entsprechen, unter
Ausfüllung
und Glättung
des stirnseitigen Abrißbereiches
des ausgestanzten Lochungskernes (10) an der stirnseitigen Lochungskante.
Patent DE-10107391-B4 (DE)
Title: Schallschutzraum
Inventor: FUSBAN ULRICH F A
IPC: E04B1/82
Filed: 2001-02-07
Granted: 2004-05-27
Abstract: Schallschutzraum für Personen mit drei oder mehreren an ihren Längsseiten nach Art einer Kabine oder eines mehreckigen Rondells über Stift-Schlitzverbindungen oder Scharniere gehaltenen etwa 1,80 m hohen Rahmenteilen, mit in den Rahmenteilen und in einem Dachbereich klapp-, falt-, roll- oder zusammenschiebbaren schallabsorbierenden Seitenflächenelementen und darüber angeordneten Dachflächenelementen, dadurch gekennzeichnet, daß in der oberen Hälfte der Seitenflächenelemente (5; 50, 50'; 500, 500'; 500'') abdeckbare Sichtfenster (6) angeordnet sind und in einem oder mehreren der Seitenflächenelemente (50; 500, 500'; 500'') dicht unterhalb der Dachflächenelemente (70; 700, 700'; 700'') einstellbare Lüftungsschlitze (80) angeordnet sind.
Patent DE-10109824-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Türschloss einer Fahrzeugtür
Inventor: BABATZ UDO
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-03-16
Abstract: Betätigungseinrichtung
für ein
Türschloss
(2) einer Fahrzeugtür,
insbesondere bei Personenkraftwagen, mit einem Außengriff
(10), der mit Hubübertragungsmitteln
(11) gekoppelt ist, und mit einem Schließzylinder (13), der mittels
eines Schlüssels
(14) betätigbar
ist und mit den Hubübertragungsmitteln
(11) gekoppelt ist, derart, dass die Hubübertragungsmittel (11) bei
einer Betätigung des
Außengriffs
(10) bei unbetätigtem
Schließzylinder
(13) einen ersten Hub (19) übertragen
und bei betätigtem Schließzylinder
(13) einen zweiten Hub (15) übertragen, der
größer ist
als der erste Hub (19), wobei die Hubübertragungsmittel (11) mit
einem Mitnehmer (12) zusammenwirken, der über eine Kopplung (6) mit dem
Türschloss
(2) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Kopplung (6) zwischen Mitnehmer (12) und Türschloss (2) zum Verriegeln
des Türschlosses
(2) unwirksam schaltbar ist,  – dass die Hubübertragungsmittel
(11) mit einem Zusatzmitnehmer (22) zusammenwirken, dessen Kopplung
mit dem Türschloss
(2) bei betätigtem
Schließzylinder
(13) durch den zweiten Hub (15) wirksam ist und durch...
Patent DE-10125669-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Plungerpumpe
Inventor: NOTZON STEPHAN
IPC: F04B53/16
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Pumpe
(1), insbesondere Plungerpumpe, mit einem Kurbeltrieb (3), der einen
in einem Gehäuse
angeordneten und in einer Aufnahme (51) geführten Plunger (5) oszillierend
antreibt, und einem an dem Gehäuse
(2) festgelegten Pumpenkopf (6) zur Leitung des von einem Saugraum
(9) abgezogenen mit Druck beaufschlagten Fluids, wobei das Gehäuse (2)
den Kurbeltrieb (3) und den Plunger (5) umgibt, und am Plunger (5)
elastische Dichtmittel (7) festgelegt sind, die eine druckdichte
Abdichtung zu einem unteren den Kurbeltrieb (3) enthaltenden Gehäuseraum
(19) bereitstellen, wobei in dem Gehäuse (2) ein Zwischenraum (12)
oberhalb des unteren Gehäuseraumes (19)
und unterhalb des Pumpenkopfes (6) ausgebildet ist, und um den Plunger
(5) eine Hochdruckabdichtung (51) und eine an den Zwischenraum (12)
angrenzende Niederdruckabdichtung (52) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtmittel (7) einen Spritzschutz gegen Öl aus dem
unteren Gehäuseraum
(19) bilden und der Zwischenraum (12) mit Luft gefüllt ist.
Patent DE-10135790-B4 (DE)
Title: Feinkörniges Sinterhartmetall und seine Verwendung
Inventor: HEINRICH HANS-WILM
IPC: C22C29/08
Filed: 2001-07-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Feinkörniges,
Chrom enthaltendes Sinterhartmetall, bestehend aus einer ersten
Phase auf Basis von Wolframcarbid (WC), die mittels einer zweiten
Phase aus einem metallischen Binder auf Basis von Co oder CoNiFe
gebunden ist, und aus mindestens einer zusätzlichen Phase, die mindestens
ein Carbid oder Mischcarbid von Tantal umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß  – das Sinterhartmetall
etwa 0,3 bis 4 % Ta, bezogen auf die Gesamtmasse des gesinterten
Hartmetalls, enthält,  – das WC
eine Korngröße von zwischen
0,1 und 1,3 μm
besitzt,  – die
Binderphase die Metalle W, Cr und Ta in fester Lösung enthält und  – mindestens
eine zusätzliche
Phase eine lichtmikroskopisch sichtbare TaC- oder Tantalmischcarbid-Phase ist.
Patent DE-10137429-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegel
Inventor: JURASCHEK PETER
IPC: B60R1/06
Filed: 2001-07-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel
(1) mit einem Spiegelfuß (2)
und einem damit über
eine Anlenkung verbundenen Spiegelkopf (4), wobei die Anlenkung
als Drahtbügel
(3) ausgeführt
ist, welcher zur Arretierung des Spiegelkopfes bezüglich des
Spiegelfußes
in mindestens eine Rastaufnahme (5; 6) einschnappbar ist, dadurch
gekennzeichnet , dass die Rastaufnahme Einlaufschrägen aufweist,
die so gestaltet sind, dass diese vor einem Einschnappen des Drahtbügels diesen
aufspreizen und/oder zusammendrücken.