baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006185-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild
IPC: G09F13/16
Filed: 2017-12-01
Abstract: Verkehrsschild, umfassend eine ebene Platte mit einer Bedruckung oder Beklebung auf einer Vorderseite, wobei die Bedruckung oder Beklebung ein dunkles Piktogramm (P) auf einem hellen Untergrund aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am äußersten Rand ein Streifen (S) aus einer leuchtenden Farbe angeordnet ist.
Patent DE-202017100753-U1 (DE)
Title: Eine LED-Verkehrsbeleuchtungsanlage mit integrierter Wasserkühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Verkehrsbeleuchtungsanlage mit integrierter Wasserkühlung, umfassend einen inneren Ring (1), um den eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet ist, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. Am Ende der Kühlungsstange (407) sind Kühlungsblätter (408) angebracht. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen. An der Innenseite des inneren Rings (1) ist ein rutschsicherer Dichtungsring (111) angebracht. Die Arretierungsschrauben (112) drücken gegen den Dichtungsring (111).
Patent DE-202017100822-U1 (DE)
Title: Reihenverbundene Ventilatorstruktur
IPC: F04D25/16
Filed: 2017-02-15
Abstract: Reihenverbundene Ventilatorstruktur, umfassend • einen reihenverbundenen Ventilatorsatz (21), der einen ersten Ventilator (211) und einen zweiten Ventilator (212) beinhaltet, die reihenverbunden sind, wobei der erste Ventilator (211) eine erste Basisplatte (2113) und eine erste Wandung (2114) aufweist, die einen ersten Kanal (2115) bilden, wobei sich von der ersten Basisplatte (2113) eine Vielzahl von ersten Stegen (2116) erstrecken, die mit der ersten Wandung (2114) verbunden sind, wobei der zweite Ventilator (212) eine zweite Basisplatte (2123) und eine zweite Wandung (2124) aufweist, die einen zweiten Kanal (2125) bilden, wobei der zweite Kanal (2125) mit dem ersten Kanal (2115) und die ersten Räumen (2117) verbunden ist, und • mindestens einen ersten Verbindungsteil (213), der sich in den ersten Räumen (2117) befindet und mit den ersten Stegen (2116) verbunden ist, wobei der erste Verbindungsteil (213) eine Vielzahl von ersten Löchern (2131) aufweist, die mit dem ersten und zweiten Kanal (2115, 2125) verbunden sind.
Patent DE-202017104382-U1 (DE)
Title: Rohrträger zur Halterung von Rohrleitungen
IPC: F16L59/14
Filed: 2017-07-21
Abstract: Rohrträger zur Halterung von Rohrleitungen (2, 2', 2'') mit einem ersten Körper (3) und mit einem mit demselben verbindbaren zweiten Körper (9), wobei innenseitig des ersten Körpers (3) und/oder zweiten Körpers (9) eine Aufnahme (5) vorgesehen ist zur Lagerung der Rohrleitungen (2, 2', 2''), dadurch gekennzeichnet, – dass der erste Körper als ein Tragkörper (3) und der zweite Körper als ein Verschlusskörper (9) ausgebildet ist, die lösbar miteinander verbindbar sind, – dass der Tragkörper (3) einen Befestigungsabschnitt aufweist zur Befestigung des Rohrträgers (1) an einer Gebäudewand (8), – dass die Aufnahme (5) eine Anzahl von Befestigungslamellen (17', 22, 22') aufweist, die zum einen sich von einer Innenfläche (18) des Tragkörpers (3) erstrecken oder zum anderen sich von der Innenfläche des Tragkörpers (3) und von dem Verschlusskörper (9) erstrecken, wobei die Rohrleitung (2) durch Enden (25) der Befestigungslamellen (17', 22, 22') gehalten ist.
Patent DE-202017104897-U1 (DE)
Title: Quadrangulierte geschichtete Tiefenbilder
IPC: G06T15/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das Code umfasst, der, wenn er von einem oder mehreren Computergeräten ausgeführt wird, das eine oder die mehreren Computergeräte veranlasst, ein Verfahren auszuführen, das umfasst: Identifizieren einer Vielzahl von Pixelabtastwerten, die in einer geschichteten Tiefenbild-(LDI)-Darstellung einer Szene für die Wiedergabe in einem dreidimensionalen (3D) Bild in einem virtuellen Realitätsraum (VR) enthalten ist; Gruppieren einer Teilmenge der Vielzahl von Pixelabtastwerten in einen Datenblock durch einen Prozessor, wobei das Gruppieren das Extrahieren jedes Pixelabtastwertes, der in der Teilmenge der Vielzahl der Pixelabtastwerte von der LDI-Darstellung der Szene enthalten ist, für die Einbeziehung in den Datenblock auf Basis einer Fehlermetrik, die mit dem jeweiligen Pixelabtastwert verbunden ist, beinhaltet; Erstellen einer Textur-Map für einen Datenblock durch den Prozessor, wobei die Textur-Map mit dem Datenblock verknüpft ist; Speichern des Datenblocks und der zugehörigen Textur-Map; und Auslösen und Wiedergeben des 3D-Bildes im VR-Raum mithilfe des Datenblocks und der zugehörigen Textur-Map.
Patent DE-202017105423-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Getränk auf Wein- und Fruchtsaftbasis
IPC: C12G3/04
Filed: 2017-09-07
Abstract: Kombiniertes Getränk auf Wein- und Fruchtsaftbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es 80 Vol.-% Gemisch aus Wasser und aus Traubensaft-Wein, 12 Vol.-% bis 15 Vol.-% Zuckerkomponente, 5 Vol.-% bis 8 Vol.-% Fruchtkomponente sowie 0,5 g/l Kohlendioxid am Gesamtvolumen des Getränks enthält.
Patent DE-202018101531-U1 (DE)
Title: Stanze für die Bearbeitung zweier Flachstäbe, die an einem Ende punktförmig miteinander verbunden sind
IPC: B21D28/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Stanze für die Bearbeitung zweier Flachstäbe (1, 2), die an einem Ende punktförmig miteinander verbunden sind derart, dass die Flachstäbe (1, 2) mit ihren jeweils breiteren Flächen unmittelbar aufeinander liegen, wobei die Stanze einen Ablängstanzstempel (4) für wenigstens einen der beiden Flachstäbe (2) aufweist, wobei der erste (1) der beiden miteinander verbundenen Flachstäbe (1, 2) in eine Bearbeitungsposition in der Stanze auf ein Auflageelement (7) auflegbar ist, durch das der erste Flachstab (1) auf der Seitenfläche abstützend gelagert wird, die der Seitenfläche gegenüber liegt, auf der der zweite Flachstab (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten (2) der beiden Flachstäbe (1, 2) ein Ablängstanzstempel (4) zugeordnet ist, dass in dieser Bearbeitungsposition der zweite Flachstab (2) zwischen dem ersten Flachstab (1) und dem diesem zweiten Flachstab zugeordneten zweiten Ablängstanzstempel (4) unmittelbar auf dem ersten Flachstab (1) aufliegt, dass der Arbeitshub des zweiten Ablängstanzstempels (4) relativ zu dem zweiten Flachstab (2) in der Bearbeitungsposition derart begrenzt ist, dass die Bewegung in einem Endanschlag (302, 303; 7) gestoppt wird, bevor die Schneidkante (301) dieses zweiten Ablängstanzstempels (4) die Ebene erreicht, in der sich die Seite des zweiten Flachstabes (2) befindet, die auf dem ersten Flachstab (1) aufliegt.
Patent DE-202018101843-U1 (DE)
Title: Flussrahmen für chemische Reaktoren, insbesondere für Redox-Flow-Batterien, und Redox-Flow-Batterie mit einem solchen Flussrahmen
IPC: H01M8/18
Filed: 2018-04-05
Abstract: Flussrahmen (11) für chemische Reaktoren, insbesondere für Redox-Flow-Batterien, mit einer Mehrzahl von Rahmenelementen (11-i), die über Formschlusselemente (12) nach Art von Nut und Feder miteinander zu einem geschlossenen Flussrahmen (11) verbindbar sind.
Patent DE-202018102084-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2018-04-17
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei die Vorrichtung (9) Führungsmittel (13) aufweist, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) am Möbel (1) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei das Möbelteil (3) in der Schließposition eine an eine Frontseite (4b) des Möbelkorpus (2) heranbewegte Position einnimmt, wobei ein Führungsmittel (13) als ein Gelenkhebel (17) ausgebildet ist, wobei der Gelenkhebel (17) an Montagemittel (15a, 15b) der Vorrichtung (9) lösbar anordenbar ausgebildet ist, wobei die Montagemittel (15a, 15b) zur Montage der Vorrichtung (9) am beweglichen Möbelteil (3) vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung (9) Verriegelungsmittel umfasst, um den Gelenkhebel (17) mit den Montagemitteln (15a, 15b) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungselement (23) der Verriegelungsmittel am Gelenkhebel (17) linearbeweglich angeordnet ist.
Patent DE-202018106144-U1 (DE)
Title: Durchströmte modular aufgebaute Haarbürste
IPC: A46B11/08
Filed: 2018-10-26
Abstract: Haarbürste (2), welche bevorzugt modular aufgebaut ist, mit einem aus einem ersten Material, insbesondere Kunststoff, hergestellten, zumindest abschnittsweise hohl ausgebildeten Bürstenkörper (4), an welchem zumindest eine Öffnung zum dadurch Hineinblasen von Luft vorgesehen ist, wobei der Bürstenkörper (4) einen Griffabschnitt (8) und einen sich an den Griffabschnitt (8) integral anschließenden Gehäuseabschnitt (10), welcher eine Gehäuseabschnittvorderseite (18), eine dieser gegenüberliegenden Gehäuseabschnitthinterseite (20) und Gehäuseabschnittseitenflächen (22) umfasst, aufweist, wobei an der Gehäuseabschnittvorderseite (18) eine durchlochte, eine Vielzahl von Borsten (14) aufweisende und eine Bürstenfläche (16) definierende Aufsatzplatte (6, 6') angebracht oder anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (4) an der Gehäuseabschnitthinterseite (20) des Gehäuseabschnitts (10) eine Hinterseitenöffnung (30) zum dadurch Hineinblasen von Luft und an dem Griffabschnitt (8), insbesondere an einem proximalen Ende des Griffabschnitts (8), eine Grifföffnung (28) zum dadurch Hineinblasen von Luft aufweist, wobei die Hinterseitenöffnung (30) und/oder die Grifföffnung (28) bevorzugt mittels eines Abdeckstopfens (38) luftdicht verschließbar sind.
Patent DE-202018106765-U1 (DE)
Title: Zentrierkonus zum Fixieren eines stehenden Behälters
IPC: B65C9/04
Filed: 2018-11-28
Abstract: Zentrierkonus (2, 11, 16) zum Fixieren eines, insbesondere auf einem Zentrierteller (3), stehenden Behälters (4) und zum Zuführen von Reinluft in den Behälter (4) zur Erhöhung des Innendrucks des Behälters (4) durch einen Luftauslass (15, 19) des Zentrierkonus (2, 11, 16) hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass (15, 19) von einer Durchlassöffnung mit einem Sieb (14) gebildet wird oder der Luftauslass (15, 19) von mindestens zwei einzelnen Durchlassöffnungen (20) gebildet wird.
Patent DE-202019003615-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: B65H75/34
Filed: 2019-08-31
Abstract: Linearantrieb mit einem wickelbaren Zug-/Druck Aktuator 6 welcher innerhalb des Gehäuses 1 flach zusammengedrückt ist aber außerhalb des Wickelgehäuses 1 einen stabilen Hohlkörper bildet mit welcher Lasten bewegt werden können dadurch gekennzeichnet, dass der Zug-/Druck Aktuator 6 aus mindestens zwei gekrümmten, federelastischen Schalen besteht die an den Seiten mittels eines beweglichen Elementes 14 verbunden.
Patent DE-202019004242-U1 (DE)
Title: Roboterarm mit einem verstellbaren Roboterbediengerät
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Roboterarm, aufweisend mehrere Glieder (G1-G7) und die Glieder (G1-G7) gegeneinander verstellbar verbindende Gelenke (L1-L6), wobei eines der Glieder (G1-G7) ein Robotergrundgestell (3) bildet, und aufweisend ein Roboterbediengerät (12), welches zum Steuern wenigstens einer Funktion des Roboterarmes (2) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen gelenkigen Bediengerätehalter (15) zum verstellbaren Halten des Roboterbediengerätes (12) an einem Glied (G1-G7) des Roboterarms (2), wobei der gelenkige Bediengerätehalter (15, 15a) dazu eine Lageranordnung (14, 14a, 14b) aufweist, die ausgebildet ist zum Schwenken des Bediengerätehalters (15, 15a) um das Robotergrundgestell (3).
Patent DE-202019100611-U1 (DE)
Title: Strahlregler und Satz aus einem Strahlregler und einem Werkzeug
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-02-01
Abstract: Strahlregler (1), wobei der Strahlregler (1) ein Gehäuse (3) und ein an dem Gehäuse (3) beweglich angeordnetes Rastelement (4) aufweist, wobei das Rastelement (4) von einem von außerhalb des Armaturenauslaufs (2) zugänglichen Federelement (5) beaufschlagt ist und in seiner Ruhestellung über das Gehäuse (3) vorsteht, um den Strahlregler (1) in dem Armaturenauslauf (2) zu halten, wobei ein Werkzeug (6) zum Entfernen in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) so ausgestaltet und/oder angeordnet ist, dass es mit einem in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführten Werkzeug (6) beim Einführen beaufschlagbar ist, bis das Rastelement (4) den Strahlregler (1) freigibt.
Patent DE-202019101651-U1 (DE)
Title: Aufkleber für Fahrzeugreifen
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Aufkleber zur Beschriftung und Dekoration von Fahrzeugreifen, bestehend aus einem Grundstoff aus Gummi-,Synthese- oder Naturkautschuk, welcher in Zuschnitten zu beliebigen geometrischen Formen, Dekoren und Zeichen formbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundstoff zur Herstellung des Aufklebers folgende Zusatzstoffe aufweist,
 - fluoreszierende Pigmente und Leuchtstoffe, wie Phosphor,
 - Färbungsmittel oder Farbstoffe für verschiedene Farben, wie
 - Kalziumcarbonat und/oder Zinkoxid-Farbstoffe, Zinkoxid-Pulver zur Weißfärbung und/oder Canthaxanthin, zur Rotfärbung, sowie verschiedene geeignete Kleb- oder Füllstoffe, wie
 - verschiedene Formen von Silikaten, etwa in Form von Quarzpulver oder Glaspulver,
Patent DE-202019106536-U1 (DE)
Title: Einwalzbare Straßenkappe mit zueinander feststellbaren Gehäuseteilen
IPC: E03B9/10
Filed: 2019-11-25
Abstract: Straßenkappe umfassend- ein erstes Gehäuseteil (1) mit einem Stützabschnitt (3), der dazu ausgestaltet ist, das erste Gehäuseteil (1) in vertikaler Richtung im Erdreich abzustützen,- ein zweites, relativ zum ersten Gehäuseteil (1) in vertikaler Richtung beweglich gelagertes Gehäuseteil (2), das in einem oberen Abschnitt (4) einen Straßenkappendeckel (5) aufnimmt, gekennzeichnet durch- ein Koppelelement (6), welches mit dem ersten Gehäuseteil (1) in vertikaler Richtung verstellbar in Eingriff steht und das zweite Gehäuseteil (2) in vertikaler Richtung abstützt.
Patent DE-202020002424-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung und -system
IPC: E01F13/00
Filed: 2020-05-30
Abstract: Absperrvorrichtung (1) zum Anordnen auf einem Untergrund (10), umfassend:
 - einen zumindest im Wesentlichen rohrförmigen Hohlkörper (2), welcher eine Längsrichtung (20) der Absperrvorrichtung (1) definiert;
 - ein Betätigungselement (3), welches an einem ersten freien Ende (21) des Hohlkörpers (2) angeordnet und relativ zu dem Hohlkörper (2) zwischen einer Loseposition und einer Verankerungsposition beweglich ist;
 - einen mechanischen Verankerungsmechanismus (4), welcher bezogen auf die Längsrichtung (20) gegenüberliegend zu dem Betätigungselement (3) angeordnet ist und ein bewegliches Riegelelement (40) umfasst; und
 - eine an dem Betätigungselement (3) fixierte, sich in der Längsrichtung (20) erstreckende und beweglich gelagerte Betätigungsstange (30), welche in dem Hohlkörper (2) angeordnet und mit dem Verankerungsmechanismus (4) mechanisch gekoppelt ist;
 gekennzeichnet durch
 eine Arretierplatte (5), welche relativ zu dem rohrförmigen Hohlkörper (2) fixiert ist und sich parallel zu dem als eine Betätigungsplatte ausgebildeten Betätigungselement (3) erstreckt, wobei die Arretierplatte (5) und die Betätigungsplatte (3) jeweils zumindest ein Loch (31, 51) aufweisen, welche gemeinsam ein Lochpaar bilden, und das zumindest eine Lochpaar ausschließlich in der Verankerungsposition fluchtet.
Patent DE-202020002572-U1 (DE)
Title: Magnetische Stiftehalterung aus Leder oder Kunstleder für Notizbücher
IPC: B42D3/12
Filed: 2020-06-12
Abstract: Magnetischer Stiftehalter aus Leder oder Kunstleder für Notizbücher, der mit 2 starken Neodym Magneten am Buchdeckel befestigt wird. dadurch gekennzeichnet dass die 2 Magnete 5 auf der Innenseite der Halterung Fig. 3 beim Zusammenklappen (gewährleistet durch den Steg 6 in Fig. 3) gegenüberliegen und dadurch die Halterung am Buchdeckel festgeklemmt wird.
Patent DE-202020005550-U1 (DE)
Title: Antrieb für Doppelmesser-Schneidsysteme
IPC: A01D34/30
Filed: 2020-07-28
Abstract: Einteiliger Antrieb für Doppelmesser-Schneidsysteme, welche aus einem Gestell (1), einem Kurbelantrieb (2), Schwinghebeln (3) sowie Schnitthöhen-Führungskomponenten besteht und mit einem Balkenrücken verbunden ist, an dem ein Messerrücken für ein Obermesser (6) und ein Messerrücken für ein Untermesser (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1), der Kurbelantrieb (2), die Schwinghebel (3) einschließlich der Schnittstellenkomponenten zu den Mähmessern, die Schnitthöhen-Führungskomponenten und der Balkenrücken im bodennahen Bereich in Arbeitsrichtung hinter der Schnittzone angeordnet ist.
Patent DE-202020104246-U1 (DE)
Title: Laserscanner
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-07-23
Abstract: Laserscanner (1), zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3), mit einer, um eine Drehachse (4) drehbare Abtasteinheit (5) mit mindestens einem Abtastmodul (6) zur Abtastung des Überwachungsbereichs (3) im Verlauf der Drehung der Abtasteinheit (5) um die Drehachse (4) und zum Erzeugen von entsprechenden Empfangssignalen sowie einer Auswerteeinheit (7) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte (2) aus den Empfangssignalen, wobei das Abtastmodul (6) mindestens einen Lichtsender (8) zum Aussenden eines Lichtstrahls oder mehrerer voneinander separierten Lichtstrahlen und mindestens einem Lichtempfänger (9) zum Erzeugen der Empfangssignale aus den von Objekten (2) remittierten Lichtstrahlen umfasst, wobei eine Drehwelle (26) mit einem Motor (10) verbunden ist und die Drehwelle (26) in dem Motor (10) oder an dem Motor (10) in einem ersten Lager (11) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Drehwelle (26) an dem zum Motor (10) gegenüberliegenden Ende der Abtasteinheit (5) eine Stützwelle (13) und ein Stützlager (12) angeordnet ist, wobei das Stützlager (12) eine radiale Bewegung der Stützwelle in einem ersten radialen Bereich (14) erlaubt und eine radiale Bewegung der Stützwelle in einem zweiten radialen Bereich (15), der an den ersten radialen Bereich (14) angrenzt, begrenzt.
Patent DE-202020106393-U1 (DE)
Title: Datenaustausch
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-05-06
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfasst:
 Bereitstellen eines Datenlagers, das in einer Cloud-Computing-Plattform ausgeführt wird, wobei das Datenlager mehrere Datenbanken managt, jede Datenbank der mehreren Datenbanken einen Besitzer aufweist und das Datenlager Zugriffssteuerelemente für den Besitzer jeder Datenbank der mehreren Datenbank implementiert;
 Erstellen einer Auflistung in einem Austausch, wobei die Auflistung auf eine erste Datenbank der mehreren Datenbanken Bezug nimmt und ein privates identitätsbasiertes gemeinsames Verwenden der ersten Datenbank festlegt;
 Hinzufügen in Reaktion auf ein Empfangen einer Anforderung von einem zweiten Anwender, auf die Auflistung zuzugreifen, einer Bezugnahme auf die Auflistung zu einem Satz genutzter Datenkontingente, die für den zweiten Anwender zugänglich sind, wobei das Hinzufügen der Bezugnahme auf die Auflistung ein Filtern von Daten der ersten Datenbank auf der Grundlage eines oder mehrerer Filter der Auflistung und ein Erstellen einer Bezugsdatenbank, die die gefilterten Daten enthält, umfasst; und
 Ausführen einer Datenbankoperation in Bezug auf die erste Datenbank, wobei die Datenbankoperation an der Bezugsdatenbank ausgeführt wird.
Patent DE-202020106482-U1 (DE)
Title: Bedienmechanismus einer Schusswaffensicherung
IPC: F41A17/22
Filed: 2020-11-11
Abstract: Bedienmechanismus einer Schusswaffensicherung, insbesondere bei Gewehren, die einen Schaft mit einem Griff (6) aufweisen, wobei der Mechanismus einen Knopf (1) umfasst, der mit einem Abzug (5) verbunden ist, der die Sicherung (4) blockiert über eine Übersetzung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf (1) gleitend in einer Aussparung (10) angeordnet ist, die sich von oben nach unten durch den gesamten Schaftgriff (6) erstreckt, wobei der Knopf (1) sowohl durch die obere Öffnung (8) auf der Oberseite des Schaftgriffs (6) als auch durch die untere Öffnung (9) auf der Unterseite des Schaftgriffs (6) zugänglich ist.
Patent DE-202020106499-U1 (DE)
Title: Klemmhülse
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Eine Klemmhülse, die zum Befestigen an einem Gegenstand ausgebildet ist und folgendes umfasst:einen Klemmkörper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei der Klemmkörper einen Aufnahmeabschnitt aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung jeweils am ersten Ende und am zweiten Ende aufweist, wobei der Klemmkörper einen Spalt an einer geeigneten Position am Umfang des Klemmkörpers aufweist, wobei der Spalt zwei Enden aufweist, die sich jeweils bis zur ersten Öffnung und zur zweiten Öffnung erstrecken, wobei der Spalt mit dem Aufnahmeabschnitt in Verbindung steht,wobei der Klemmkörper an jeder der beiden Seiten des Spaltes an einer geeigneten Position jeweils mit einem ersten Verlängerungsteil entlang einer Längsrichtung des Spaltes ausgebildet ist, wobei die ersten Verlängerungsteile mit einem ersten Verbindungsblech an einer Position in der Nähe der ersten Öffnung ausgebildet sind, wobei das erste Verbindungsblech mit jeder der beiden ersten Verlängerungsteile und mit der ersten Öffnung verbunden ist,wobei das erste Verbindungsblech eine erste Sollbruchlinie aufweist, wobei sich die erste Sollbruchlinie mit dem Spalt überschneidet; undeine erste Verschlussanordnung, die an den beiden ersten Verlängerungsteilen angeordnet ist;wobei wenn der Gegenstand in dem Aufnahmeabschnitt angeordnet ist und sich die erste Verschlussanordnung in einem festgeklemmter Zustand befindet, dann liegen die beiden ersten Verlängerungsteile nahe beieinander, wird der Spalt schmaler, erzeugt das erste Verbindungsblech einen Bruch entlang der ersten Sollbruchlinie, und wölbt sich das erste Verbindungsblech aufgrund einer durch die beiden ersten Verlängerungsteile auf dieses ausgeübte Druckkraft, und wenn sich die erste Verschlussanordnung in einem losen bzw. gelockerten Zustand befindet, dann werden die beiden ersten Verlängerungsteile aufgrund einer Rückstellkraft, die von dem ersten Verbindungsblech ausgeübt wird, voneinander weggedrückt, so dass der Spalt breiter wird und sich das erste Verbindungsblech in einen flachen bzw. gestreckten Zustand zurück stellt.
Patent DE-202021000591-U1 (DE)
Title: Retro-Navigations-System
IPC: G01C21/26
Filed: 2021-02-16
Abstract: Retro-Navigationssystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Richtungszeiger, Entfernungszeiger (zum GPS - GNNS Punkt) durch eine eigenständige Elektronik und Software gesteuert wird.
Patent DE-202021002917-U1 (DE)
Title: Leuchtgeschirr, insbesondere zur umschlingenden Anbringung an einen Schulranzen
IPC: A45C13/30
Filed: 2021-09-06
Abstract: Leuchtgeschirr insbesondere zur umschlingenden Anbringung an einen Schulranzen (35), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ersten Teilband (2) und einem zweiten Teilband (3) besteht, die jeweils ein erstes und ein zweites Ende aufweisen, wobei eine aus zwei miteinander koppelbaren Verbindungselementen (8, 9) bestehende lösbare Frontverbindung (10) zwischen den ersten Enden und eine einheitliche oder längenveränderliche Rückenverbindung (13) zwischen den zweiten Enden besteht, und dass die Teilbänder (2, 3) Leuchtbereiche (6, 7) aufweisen, die vor den ersten Enden liegen und in diese übergehen.