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Patent DE-202014105840-U1 (DE)
Title: Neues multifunktionales Hängeelement zur Aufbewahrung von Küchenutensilien
IPC: A47B77/02
Filed: 2014-12-03
Abstract: Neues multifunktionales Hängeelement zur Aufbewahrung von Küchenutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass es eine durch eine Bodenplatte und eine vertikale Platte ausgebildete L-förmige Trägerplatte (1), einen Essstäbchen-Kasten (2), ein Essstäbchen-Rohr (3), eine Gewürzträgerplatte (4), ein Tragelement (5), ein Lagerloch der Gewürzbox (6), einen Stützhalter (7), einen V-förmigen Stützhalter (8), einen Messerlagerhalter (9), einen Schlitz (10), einen Haken (11), einen ersten Hängehalter (12) und einen zweiten Hängehalter (13) aufweist, wobei der Essstäbchen-Kasten (2) an einem Ende der L-förmigen Trägerplatte (1) angeordnet ist, und wobei das Essstäbchen-Rohr (3) im Essstäbchen-Kasten (2) angeordnet ist, und wobei an der vertikalen Platte der L-förmigen Trägerplatte eine Gewürztrennplatte (4) und ein Geländer (5) mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei die Trennplatte und das Geländer über eine Stützstange (6) miteinander verbunden sind, und wobei der Stützhalter (7) am oberen Ende der Gewürztrennplatte (4) angeordnet ist, und wobei mehrere V-förmige Stützhalter (8) unterhalb des Stützhalters (7) gleichmäßig geschweißt sind, und wobei der Messerlagerhalter (9) am anderen Ende der L-förmigen Trägerplatte (1) angeordnet ist, und wobei an der Deckplatte des oberen Endes des Messerlagerhalters (9) mehrere Schlitze (10) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei an der Deckplatte der Außenseite des Essstäbchen-Kastens (2) und des Messerlagerhalters (9) mehrere Haken (11) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei der erste Hängehalter (12) und der zweite Hängehalter (13) am unteren Ende der L-förmigen Trägerplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015001832-U1 (DE)
Title: Dacheindeckung für ein Gebäude sowie Tropfblech für eine Dacheindeckung
IPC: E04D13/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Dacheindeckung für ein Gebäude, mit einer Konterlattung (4), einer Dachlattung (5) sowie einer damit verbundenen Regenrinne (7) mit einem Rinnen-Einlaufblech (8), ferner mit einer unterhalb der Konterlattung (4) gelegenen Dachschalung (2) und einer zwischen Dachschalung und Konterlattung gelegenen Deckbahn (3), z. B. einer Dachpappe oder einer Kunststoffbahn und einem von der Deckbahn (3) ausgehenden Tropfblech (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Tropfblech (10) aus Kunststoff und mit der Deckbahn (3) verbunden ist.
Patent DE-202015008135-U1 (DE)
Title: Innerbetrieblich Windkraftenergie mit Drucklufttechniken
IPC: F03D9/43
Filed: 2015-11-24
Abstract: Innerbetrieblich Windkraftenergie mit Drucklufttechniken sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus Metallen, Aluminium oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Innerbetrieblich Windkraftenergie mit Drucklufttechniken eine neuen Regenerative Stromenergie Erzeugungssystem ist. Dass der Windkraftenergie Funktioniert durch Drehkraft vom der Rotorblatter, und auch Funktioniert in einem Geschlossenen Raum oder Außen stelle, auf Basis von Drucklufttechniken.
Patent DE-202015101785-U1 (DE)
Title: Seilwickelvorrichtung für Gardinen
IPC: A47H5/14
Filed: 2015-04-13
Abstract: Seilwickelvorrichtung für Gardinen, aufweisend einen Körper (1) der Seilwickelvorrichtung und eine Drehwelle (2), wobei im Körper (1) der Seilwickelvorrichtung ein Hohlraum (1.1) zur Aufnahme der Drehwelle (2) angeordnet ist, und wobei die Seilwickelvorrichtung für Gardinen weiter einen Verriegelungssitz (3) zur Befestigung des Endabschnitts des Stahlseils aufweist, und wobei an die Innenwand des oberen Endes des Hohlraums (1.1) eine erste Gewindewelle (4.1) fest angeschlossen ist, und wobei an der oberen Oberfläche des Verriegelungssitzes (3) eine zweite Gewindewelle (4.2) angeordnet ist, und wobei in der Mitte der Drehwelle (2) ein Gewindedurchgangsloch (5) axial angeordnet ist, das eine Gewindepassung mit der ersten Gewindewelle (4.1) und der zweiten Gewindewelle (4.2) aufweisen kann, und wobei das Gewinde der ersten Gewindewelle (4.1) und das (4.2) Gewinde der zweiten Gewindewelle ein Gewinde in gleicher Richtung sind.
Patent DE-202015101819-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Wärmerohrs
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-14
Abstract: Befestigungsstruktur eines Wärmerohrs, umfassend ein Wärmerohr (11), das einen Hauptkörper (111) aufweist, der eine erste Seite (1111) und eine zweite Seite (1112) besitzt, einen Träger (12), der eine Nut (121) aufweist, die eine offene Seite (1211) und eine geschlossene Seite (1212) besitzt, wobei das Wärmerohr (11) in der Nut (121) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Seite (1111, 1112) des Wärmerohrs (11) auf die offene Seite (1211) und die geschlossene Seite (1212) gerichtet sind, und ein erstes Befestigungselement (13), das auf dem Wärmerohr (11) und dem Träger (12) angeordnet ist, wobei eine Seite des ersten Befestigungselements (13) mit der ersten Seite (1111) des Wärmerohrs (11) in Kontakt steht.
Patent DE-202015101918-U1 (DE)
Title: Kurbelwelle, Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Kurbelwelle (14) mit einem um eine Rotationsachse (31) ausgebildeten Schaft (15) und zumindest einem zum Schaft (15) gekröpft angeordneten Pleuellager (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (14) zumindest eine Ausgleichseinheit (21) aufweist, die aus einem konzentrisch zum Schaft (15) angeordneten wenigstens einstufigen Planetengetriebe und zumindest einer an dem Planetengetriebe befestigten Ausgleichsmasse (30) gebildet ist, wobei das Planetengetriebe zumindest einen Planetenträger (24, 27) und von dem Planetenträger (24, 27) getragene Planetenräder (25, 28) und zumindest ein Hohlrad (26, 29) umfasst und der Schaft (15) als Sonnenrad des Planetengetriebes ausgebildet ist.
Patent DE-202015102268-U1 (DE)
Title: Kombiadapterelement
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Kombiadapterelement, umfassend: ein Adapterelement, in dem ein Akkuschutzmodul angeordnet ist, wobei ein Ende des Adapterelements mit einem Ausgabeanschluss versehen ist, wobei der Ausgabeanschluss eine Zigarettenanzünderbuchse ist, wobei das andere Ende des Adapterelements mit einem Adapteranschluss versehen ist, wobei der Adapteranschluss ein EC5 Adapter ist, wobei das Akkuschutzmodul elektrisch mit dem Adapteranschluss verbunden ist.
Patent DE-202015102325-U1 (DE)
Title: Lichteinfallsvorrichtung für Kellergeschosse
IPC: E04F17/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Lichteinfallsvorrichtung (10, 30) für Kellerräume, die als Betonfertigteil ausgebildet ist und zwei Seitenwände (16, 17) aufweist, zwischen denen eine nach dem Einbau gegen die Vertikale nach außen geneigte Längswand (11) und eine Bodenplatte (12) angeordnet sind, wobei die Bodenplatte (12) und die Seitenwände (16, 17) in eine Aussparung eines Wandelements (13) des Kellerraumes einsetzbar sind.
Patent DE-202015102778-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit Spannmantel
IPC: H05B3/40
Filed: 2015-05-29
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 600) mit einer axialen Öffnung (131, 231, 331, 431, 531, 631) zur Aufnahme eines zu beheizenden Gegenstands, mit einem die axiale Öffnung (131, 231, 331, 431, 531, 631) zumindest abschnittsweise umgebenden elektrischen Heizelement (130, 230, 330, 430, 530, 630) und mit einem das elektrische Heizelement (130, 230, 330, 430, 530, 630) zumindest in radialer Richtung umgebenden, im Wesentlichen zylindrischen oder im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Spannmantel (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810, 910, 1010, 1110) zum Erzeugen einer einstellbaren, radial in Richtung auf eine Achse (A) der axialen Öffnung (131, 231, 331, 431, 531, 631) hin wirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmantel (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810, 910, 1010, 1110) mehrteilig ist und mindestens ein Andrucksegment (113, 114, 213, 214, 313, 314, 413, 414, 513, 514, 613, 614, 715, 716, 717, 718, 813, 814, 823, 824, 833, 834, 913, 914, 1013, 1014, 1113, 1114) zum Einleiten der radial in Richtung auf eine Achse (A) der axialen Öffnung (131, 231, 331, 431, 531, 631) hin wirkenden Kraft sowie mindestens ein Spannsegment (111, 112, 211, 212, 311, 312, 353, 354, 411, 412, 453, 454, 511, 512, 611, 612, 711, 712, 713, 714, 811, 812, 821, 822, 831, 832, 911, 912, 1011, 1012, 1111, 1112), mit dem die Breite des Spalts (119a, 119b, 219a, 219b, 319a, 319b, 419a, 419b, 519a, 519b, 619a, 619b, 719a, 719b, 719c, 719d, 819a, 819b, 829a, 829b, 839a, 839b, 919a, 919b, 1019a, 1019b, 1119a, 1119b) zwischen benachbarten Rändern von Andrucksegmenten (113, 114, 213, 214, 313, 314, 413, 414, 513, 514, 613, 614, 715, 716, 717, 718, 813, 814, 823, 824, 833, 834, 913, 914, 1013, 1014, 1113, 1114) zum Einstellen der radial in Richtung auf eine Achse (A) der axialen Öffnung (131, 231, 331, 431, 531, 631) hin wirkenden Kraft durch Bewegung des Spannsegments (111, 112, 211, 212, 311, 312, 353, 354, 411, 412, 453, 454, 511, 512, 611, 612, 711, 712, 713, 714, 811, 812, 821, 822, 831, 832, 911, 912, 1011, 1012, 1111, 1112) relativ zum Andrucksegment (113, 114, 213, 214, 313, 314, 413, 414, 513, 514, 613, 614, 715, 716, 717, 718, 813, 814, 823, 824, 833, 834, 913, 914, 1013, 1014, 1113, 1114) variierbar ist, aufweist.
Patent DE-202015102975-U1 (DE)
Title: Autofelge für schlauchlose Reifen
IPC: B60B21/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Autofelge für schlauchlose Reifen, die eine Felge (1), eine Radschüssel (2) und ein Ventil (8) aufweist, wobei die Felge (1) beidseitig mit je einem Wulstsitz (4) versehen ist, der an der tiefsten Stelle einen Durchmesser (øD) aufweist, und wobei ein Felgenbett (6) zwischen den beiden Wulstsitzen (4) vorgesehen ist, und wobei die Felge (1) an der Stelle des Felgenbetts (6) den kleinsten Innendurchmesser (øA) aufweist, und wobei die Radschüssel (2) an einer Montagefläche (5) der Felge (1) befestigt ist, und wobei die Montagefläche (5) zylindrisch ausgeführt ist und einen Innendurchmesser (øC) aufweist, und wobei sich die Montagefläche (5) zwischen dem Felgenbett (6) und einem der beiden Wulstsitze (4) befindet, und wobei eine Auswölbung (12) zwischen der Montagefläche (5) und des Felgenbetts (6) angeordnet ist und einen Innendurchmesser (øB) aufweist, und wobei das Ventil (8) an der Felge (1) angebaut ist und sich außerhalb der Radschüssel (12) befindet, und wobei bei der Größe der Durchmesser (øA, øB, øC, øD) øD > øB > øC > øA darstellbar ist.
Patent DE-202016003278-U1 (DE)
Title: Mobile Maschine zum Laserschweißen von linearen Nähten in senkrechter und waagerechter Position
IPC: B23K26/70
Filed: 2016-05-21
Abstract: Eine mobile Maschine für das Laserschweißen von linearen Nähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine mobil an verschiedenen Orten eingesetzt werden kann und eine Laseroptik relativ zum Werkstück bewegt.
Patent DE-202016003445-U1 (DE)
Title: Grillbierflaschenhalter mit Schriftzug und moduler Halterung für gängige Grillroste mit Ablageeinheit
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-06-05
Abstract: Bieflaschenhalter (1) aus Metallwerkstoffen mit einem abgekanteten Flachprofiel als Halteelement (2) und individueller Schriftzug Gestaltung (3) Graviert, gestanzt, bedruckt oder geläsert seien kann und einem Siebboden (4)
Patent DE-202016006953-U1 (DE)
Title: Dehn- und kompressionsfähige 3D Beschichtungsemulsion als Thermotransfer
IPC: C09D121/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Flexibles Flächenprodukt, insbesondere aus Textilien, Kunstleder oder Netzstoffen mit einer in definierten Bereichen aufgebrachten Beschichtung, die eine hohe Dehn- oder Stauchfähigkeit aufweist.
Patent DE-202016008254-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Antennenanordnung für mehrgliedrige Fahrzeuge
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Fahrzeug-Antennenanordnung bestehend aus zwei oder mehr Antennen zur Versorgung des Innenraums eines zwei- oder N-gliedrigen Fahrzeugs mit Funksignalen aus einer zentral angeordneten Funksignalquelle, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der Fahrzeugglieder mindestens eine Antenne angeordnet ist, wobei die Antennen von einer mit der Funksignalquelle unmittelbar verbundenen ersten bis zu einer, einen Abschluss bildenden letzten Antenne zu einer Serienschaltung miteinander verbunden sind und a. jede Antenne einen Signaleingang und einen oder mehrere Signalstrahler zum Senden und/oder Empfangen von Funksignalen aufweist, b. jede, bis auf die letzte Antenne einen Signalkoppler mit Aufteilung der am Signaleingang zugeführten Funksignalleistung in einen Sendesignal- und einen Restsignalanteil aufweist und c. der Sendesignalanteil dem oder den Signalstrahler(n) zum Senden und/oder Empfangen und der Restsignalanteil zur Weiterleitung/Auskoppelung einem Restsignalausgang der jeweiligen Antenne zugeführt ist.
Patent DE-202016008805-U1 (DE)
Title: Schultergurtsystem für einen Rucksack
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-03-15
Abstract: Rucksack (1), aufweisend:
 ein Rückenteil (10, 20) und einen ersten (11, 21) und einen zweiten (12, 22) Schultergurt,
 wobei der erste Schultergurt an dem Rückenteil mittels eines ersten Verbindungsmittels (111, 211) befestigt ist,
 wobei der zweite Schultergurt an dem Rückenteil mittels eines zweiten Verbindungsmittels (121, 221) befestigt ist,
 wobei das erste Verbindungsmittel eine Bewegung des ersten Schultergurtes senkrecht zu einer Zugrichtung (Z1) des ersten Schultergurtes und relativ zum Rückenteil erlaubt,
 wobei das zweite Verbindungsmittel eine Bewegung des zweiten Schultergurtes senkrecht zu einer Zugrichtung (Z1) des ersten Schultergurtes und relativ zum Rückenteil erlaubt,
 wobei das erste Verbindungsmittel (111, 211) ein elastisches Gelenk aufweist und wobei das zweite Verbindungsmittel (121, 221) ein elastisches Gelenk aufweist,
 wobei die Bewegung des ersten Verbindungsmittels (311) in Zugrichtung (Z1) des ersten Schultergurtes (31) durch ein erstes nicht elastisches Verbindungsband (3110) zwischen dem Rückenteil (30) und dem ersten Schultergurt begrenzt ist, und
 wobei die Bewegung des zweiten Verbindungsmittels (321) in Zugrichtung (Z2) des zweiten Schultergurtes (32) durch ein zweites nicht elastisches Verbindungsband (3210) zwischen dem Rückenteil und dem zweiten Schultergurt (32) begrenzt ist.
Patent DE-202016100188-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Rückenteil (11), einem Sitzteil (13) und einer verstellbaren Fußstützenanordnung, die zwischen einer eingeklappten Grundstellung unterhalb einer Sitzfläche (15) des Sitzteils (13) und einer ausgeklappten Nutzstellung relativ zum Sitzteil (13) verschwenkbar ist, wobei die Fußstützenanordnung einen Rahmen (17) und ein relativ zum Rahmen (17) verschwenkbares Fußteil (19) umfasst, wobei zum Verschwenken des Fußteils (19) ein mittels eines Stellmotors (21) in der Länge veränderliches Stellorgan (23) an einer rahmenfesten vorderen Querstrebe (25) abgestützt und mit einem relativ zum Rahmen (17) drehbaren hinteren Betätigungsorgan (27) verbunden ist, und wobei das Betätigungsorgan (27) über eine Stellanordnung (29) mit dem Fußteil (19) verbunden ist.
Patent DE-202016102555-U1 (DE)
Title: Absperrorgan für eine Ethylenherstellungsanlage und Ethylenherstellungsanlage
IPC: F16K3/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Absperrorgan für eine Ethylenherstellungsanlage, insbesondere Spaltgasschieber oder Entkokungsschieber, mit wenigstens einer Schieberplatte (11), die konzentrisch in einem Plattenkorb (10) angeordnet und mit einer Schieberstange (14) verbunden ist und einer Rohrbrücke (12), die jeweils zwischen Leitplatten (13) bewegbar sind, um eine an Rohrstutzen (17) des Absperrorgans angeschlossenen Leitung durch Betätigung der Schieberstange (14) abzusperren oder zu öffnen, wobei zwischen der wenigstens einen Schieberplatte (11) und/oder der Rohrbrücke (12) auf der einen Seite und dem jeweils zugeordneten Rohrstutzen (17) auf der anderen Seite Dichtsitze (18, 19) definiert sind, an welchen in geschlossenem Zustand des Absperrorgans die wenigstens eine Schieberplatte (11) und der zugeordnete Rohrstutzen (17) und in offenem Zustand des Absperrorgans die Rohrbrücke (12) und der zugeordnete Rohrstutzen (17) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass – die wenigstens eine Schieberplatte (11) in Richtung zu dem jeweils zugeordneten Rohrstutzen (17) und/oder – der Rohrstutzen (17) in Richtung der jeweils zugeordneten Schieberplatte (11) oder, je nachdem, ob geschlossener oder offener Zustand der Rohrbrücke (12) und/oder – die Rohrbrücke (12) in Richtung zu dem jeweils zugeordneten Rohrstutzen (17) im Bereich der jeweiligen Dichtsitze (18, 19) wenigstens eine Dichtringaufnahme in Form einer Ausnehmung oder Aussparung zur Aufnahme wenigstens eines Dichtrings aufweist/aufweisen.
Patent DE-202016102751-U1 (DE)
Title: Unterbodenluft-und Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Unterbodenluft- und -wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Aerodynamikverkleidung, die ein Klappensystem umfasst, das zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung selektiv verlagerbar ist; einen Spoiler, der zwischen einer Grundstellung und einer ausgefahrenen Stellung selektiv verlagerbar ist; und ein Steuersystem zum Verlagern des Klappensystems zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung und des Spoilers zwischen der Grundstellung und der ausgefahrenen Stellung.
Patent DE-202017002659-U1 (DE)
Title: Goldgräber-Lehrmaterial
IPC: G09B19/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Lehr- und Lernmaterial für die Ausbildung an Schulen und Hochschulen mit Überraschungsnutzen, auch als Geschenk geeignet, dadurch gekennzeichnet, dass Kies und/oder feiner Flusssand und/oder gebrochenes Erzmaterial mit einer Körnung unter 2 mm, besonders bevorzugt unter 1,5 mm mit Zusatz von echten in einem Fluss, Fließgewässer, in Seifen oder Mündungsarm gefundenen Mini-Nuggets so versetzt ist, dass die Kursteilnehmer und Schüler auf jeden Fall einen Sucherfolg haben.
Patent DE-202017100292-U1 (DE)
Title: Insekten- oder Pollenschutzsystem
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-01-20
Abstract: Insekten- oder Pollenschutzsystem (2, 2‘) mit einem Systemrahmen (4, 4‘) aus einer Anzahl von in Rahmeneckbereichen mittels Eckverbindern (10, 10‘) zueinander senkrecht montierten Längsprofilen (6) und Querprofilen (4), die mindestens eine in Profillängsrichtung verlaufende und mittels eines Profillängsschlitz (28a) zugängliche Aufnahmekammer (22a) zur Aufnahme eines Halteelements (20) für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (18) aufweisen – wobei in dem oder einem Eckbereich ein Funktionselement (68) mit mindestens einem Fügeteil (90) angeordnet ist, das im Montagezustand in die Aufnahmekammer (22a) eines Längsprofils (6) und/oder eines Querprofils (8) eingesteckt, insbesondere eingezogen, ist, und – wobei das Funktionselement (68) ein den Eckbereich überspannendes Griffteil mit einem, insbesondere im Wesentlichen viertelkreisförmigen, Griffrahmen (80) und mit einem mit diesem schwenkbeweglich gekoppelten, insbesondere im Wesentlichen vierteilkreisförmigen, Griffelement (82) ist.
Patent DE-202017100623-U1 (DE)
Title: Elektropneumatische Schalteranordnung und pneumatisches System
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-02-07
Abstract: Elektropneumatische Schalteranordnung (60) aufweisend einen Versorgungsanschluss (70) zum Anschluss einer ein Fluid, insbesondere Luft, fördernden Pumpe (30) sowie wenigstens einen Pneumatikanschluss (80, 90) zum Anschließen von wenigstens einer mit dem von der Pumpe (30) zur Verfügung gestellten Fluid zu beschickenden Einrichtung (10, 20), und ein manuell zu bedienendes, in eine Mehrzahl Richtungen (1, 2, 3, 4) zu bewegendes Schalterelement (61), welches mit einem Steuerelement (63) derart gekoppelt und angeordnet ist, dass das Steuerelement (63) bei Betätigen des Schalterelements (61) in eine Richtung (1, 2, 3, 4) mindestens einen der Richtung (1, 2, 3, 4) zugewiesenen Strömungswege öffnet und/oder schließt und gleichzeitig eine mit dem Motor (40) der Pumpe (30) koppelbare, an der elektropneumatischen Schalteranordnung (60) vorgesehene elektrische Schaltereinrichtung (65) zum Start des Motors (40) betätigen kann.
Patent DE-202017102692-U1 (DE)
Title: Selbst-schneidende Schraube
IPC: F16B25/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Selbst-schneidende Schraube (10) welche umfasst, einen Kopfbereich (12), einen mit einem Gewinde versehenen Körperbereich (14) und einen Bohrkopf-Bereich (16), worin ein Ende des mit einem Gewinde versehenen Körperbereichs (14) mit dem Kopfbereich (12) verbunden ist, worin der Bohrkopf-Bereich (16) mit einem anderen Ende des mit einem Gewinde versehenen Körperbereichs (14) verbunden ist und zwei Späne-ausräumende Vertiefungen (20) aufweist und mindestens zwei vorstehende Rippen (18), worin die zwei Späne-ausräumende Vertiefungen (20) und die zwei vorstehende Rippen (18) gestaffelt angeordnet sind.
Patent DE-202017103494-U1 (DE)
Title: Dampfbügeltisch
IPC: D06F81/08
Filed: 2017-06-12
Abstract: Dampfbügeltisch mit einer, auf einem Standgestell (2) angeordneten Bügeltischplatte, die eine Dampfwanne (4) und eine oberhalb der Dampfwanne (4) vorgesehene, mit der Dampfwanne (4) in Strömungsverbindung stehende, dampfdurchlässige Bügelfläche (1) aufweist, wobei die Bügeltischplatte im Bereich oberhalb der Dampfwanne (4) zur Bildung der Strömungsverbindung zwischen Dampfwanne (4) und Bügelfläche (1) von Durchlassöffnungen durchsetzt ist und an der Unterseite der Bügeltischplatte zwei, von einem vorderen Bereich zu einem hinteren Bereich der Bügeltischplatte verlaufende, einander gegenüberliegende Befestigungsschienen (7) zum Befestigen des Standgestells (2) angeordnet sind und die Bügeltischplatte einen mit dem Innenraum der Dampfwanne (4) in Strömungsverbindung stehenden Ventilator (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfwanne (4) längs der Unterseite der Bügeltischplatte verlaufend zwischen den Befestigungsschienen (7) angeordnet ist.
Patent DE-202017103852-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit einer Einrichtung zur Überwachung von Seitensicherungen
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit Seitensicherungen, wobei mit jeder Seitensicherung in einer ersten Position der Seitensicherung ein Ein- oder Ausstieg in bzw. aus dem Bett verhindert oder zumindest behindert ist, während in einer zweite Position der Seitensicherung der Ein- oder Ausstieg in bzw. aus dem Bett freigegeben ist, und mit einer Überwachungseinrichtung (17) zur Überwachung der Seitensicherungen, mit der die Positionen jeder Seitensicherung erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung(17) so konfigurierbar ist oder konfiguriert ist, dass eine Meldung erzeugbar ist, wenn nicht wenigstens eine der Seitensicherungen in der zweiten Position ist.
Patent DE-202017104085-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicheres integriertes Befestigungssystem
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Befestigungssystem für eine abnehmbare Fahrzeugkomponente, umfassend: eine feste Halterung, die einem ersten Element zugeordnet ist; eine zusammenwirkende Aufnahme, die einem zweiten Element zugeordnet ist; und eine Öffnung oder ein Anschluss, die/der zum Bereitstellen von Zugang zur festen Halterung ausgelegt ist.
Patent DE-202018001385-U1 (DE)
Title: Höheverstellbare Garderobenleiste für Türen
IPC: A47G25/06
Filed: 2018-03-15
Abstract: Höhenverstellbare Garderobenleiste, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere und untere Befestigungsleiste durch zwei Stahlseile an einer Tür festgeklemmt wird.
Patent DE-202018001483-U1 (DE)
Title: Bauprodukt
IPC: E04C1/41
Filed: 2018-03-20
Abstract: Bauprodukt (1) für die Herstellung oder Verkleidung einer Innen- oder Außenwand, in Form eines Mauersteins (2), der zur Herstellung eines Mauerwerks zusammen mit anderen, gleichartigen Mauersteinen (2) in einer vorzugsweise vertikalen Ebene neben und/oder übereinander setzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mauerstein (2) in Richtung der Mauerwerksdicke aus zwei oder mehreren Segmenten (3) zusammengesetzt ist.