baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Lötwellenparametern einer Lötwelle einer Lötwellenanlage
Inventor: DINGELDEIN WILLI
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-12-13
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von Lötwellenparametern einer Lötwelle einer Wellenlötanlage, wobei zunächst zumindest ein biegbares Messelement, welches zumindest an einer Seite eine Außenfläche aufweist, welche zumindest teilweise mit einem Lötmaterial benetzbar ist, bereitgestellt wird, wobei das Messelement in Form eines Messstreifens ausgebildet ist und dieses entlang dessen Haupterstreckungsrichtung in Transportrichtung mit der Lötwelle in Kontakt gebracht wird, und so das Messelement in dieser Richtung an der Lötwelle vorbeigeführt wird, und wobei eine Ausdehnung einer Benetzungsfläche der von dem Lötmaterial, nach dem Vorbeiführen an der Lötwelle, benetzten Außenfläche des Messelements an dem Messelement abgelesen wird.
Patent DE-102014003105-A1 (DE)
Title: Fettanteilschatzung mittels ultraschall mit scherwellenausbreitung
Inventor: FAN LIEXIANG
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein Fettanteil wird aus der Scherwellenausbreitung geschätzt (40). Akustische Strahlungskraft wird verwendet, um eine Scherwelle in dem Gewebe von Interesse zu generieren. Dämpfung, Mittenfrequenz, Bandbreite oder andere nicht geschwindigkeitsbezogene Merkmale der Scherwelle werden berechnet (34) und verwendet, um den Fettanteil zu schätzen (40).
Patent DE-102014006733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeichers
Inventor: ZHOU WEI
IPC: H01M10/6572
Filed: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung eines kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeichers (2), umfassend wenigstens eine wenigstens ein Peltier-Element umfassende Temperiereinrichtung (3), welche mit dem oder einem zu temperierenden kraftfahrzeugseitigen elektrischen Energiespeicher (2) thermisch koppelbar oder thermisch gekoppelt ist, wobei die wenigstens eine Temperiereinrichtung (3) zudem mit wenigstens einem wenigstens eine Temperierflüssigkeit enthaltenden Temperierflüssigkeitsreservoir (7) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102014008550-A1 (DE)
Title: Mechanischer Rohrexpander
Inventor: TÄUBNER CARSTEN
IPC: B21D39/08
Filed: 2014-06-16
Abstract: Ein mechanischer Rohrexpander zum schrittweisen Aufweiten von Rohren, umfasst eine Zugstange, einen hohlen Druckholm, in welchem die Zugstange axial bezüglich des Druckholms verlagerbar angeordnet ist, einen Werkzeugkopf, der einen mit der Zugstange wirkverbundenen Keil sowie an dem Keil angeordnete, axial an dem Druckholm abgestützte und durch eine Axialbewegung des Keils in Bezug auf den Druckholm radial verlagerbare expandierende Segmente, sowie einen die Zugstange in Bezug auf den Druckholm axial verlagernden Antrieb. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass die Zugstange und der Keil über eine zerstörungsfrei nicht lösbare Verbindung oder einstückig miteinander verbunden sind und so die Übertragung möglichst hoher Kräfte über die Zugstange und den Keil möglich ist.
Patent DE-102014011149-A1 (DE)
Title: Pleuelstange für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖNIG ROLF
IPC: F16F15/32
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pleuelstange (10a; 10b) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, die in drei Teilbereiche (11a; 11b, 13a; 13b, 15a) unterteilbar ist, mit einem kleinen Pleuelauge (12a; 12b), das in einem ersten Teilbereich (11a; 11b) angeordnet ist, einem großen Pleuelauge (16a; 16b), das in einem dritten Teilbereich (15a; 15b) angeordnet ist, und einem Pleuelschaft (14a; 14b), der in einem zweiten Teilbereich (13a; 13b) angeordnet ist, sowie mit einer Tariermasse (17a; 17b), die dazu vorgesehen ist, zur Tarierung spanend bearbeitet zu werden, wobei die Tariermasse (17a; 17b) als eine Wandstärkenverdickung ausgeführt ist, die in dem ersten Teilbereich (11a; 11b) angeordnet ist.
Patent DE-102014012311-A1 (DE)
Title: Trockentoiletteneinrichtung
Inventor: TORRAS-PIQUÉ JORGE
IPC: C02F1/14
Filed: 2014-08-16
Abstract: Bei einer Trockentoiletteneinrichtung, mit einer Toiletteneinheit (12), die eine in einem Toilettenboden (14) befindliche Exkrementenöffnung (22) aufweist, über die vom Benutzer ausgeschiedene Exkremente in einen unterhalb der Exkrementenöffnung (22) angeordneten Auffangbehälter (23) fallen, wobei die Toiletteneinheit (12) derart eingerichtet ist, dass beim Stuhlgang der Urin vom Kot separierbar ist und unter Umgehung des Auffangbehälters (23) ableitbar ist, ist eine Sammeleinrichtung mit wenigstens einem Sammelbehälter (55a, 55b) für Urin vorgesehen, der wenigstens einen eine Trocknungsstrecke für das eingeleitete Urin aufweisenden Trocknungskanal (64) zur Trocknung des Urins zu Urinkonzentrat besitzt.
Patent DE-102014012826-A1 (DE)
Title: Modulare Baugruppe
Inventor: SPÄH JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Baugruppe, welche zumindest zwei Gehäuseteile (1), in welchen jeweils eine Leiterplatte (L) aufgenommen ist, zumindest ein internes Anschlussmittel (17), ein Deckelelement und ein Abschlusselement umfasst. Jedes Gehäuseteil (1) ist aus einer Bodenplatte (3), einer Rückwand (5) und damit verbundenen Seitenwänden (4) gebildet. Die Gehäuseteile (1) sind derart gestapelt, dass sich die Seitenwände (4) zu einer ersten (6) und einer zweiten Gesamtseitenwand (7) ergänzen, und dass sich die Rückwände (5) zu einer Gesamtrückwand (8) ergänzen. Zumindest zwei der Gehäuseteile (1) sind derart gestapelt, dass die Bodenplatte (3) des einen Gehäuseteils (1) mit den Seitenwänden (4) des anderen Gehäuseteils (1) verbunden ist. Das zumindest eine interne Anschlussmittel (17) erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zu den Bodenplatten (3) und verbindet mehrere Leiterplatten (L) über erste Anschlüsse (18). Das Deckelelement liegt an den Seitenwänden (4) genau eines Gehäuseteils (1) an. Das Abschlusselement ist an einer der Gesamtrückwand (8) gegenüberliegenden Vorderseite an den Gehäuseteilen (1) angebracht.
Patent DE-102014101587-A1 (DE)
Title: Registrierung einer Szene mit Konsistenzprüfung
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Szene mittels eines Laserscanners (10), der wenigstens einen ersten Scan ({X(1)}) der Szene mit ersten Messpunkten ((X(1)) erzeugt, wobei der wenigstens eine erste Scan ({X(1)}) in einem gemeinsamen Koordinatensystem (XYZ) der Szene registriert wird, und wobei jeder weitere, zweite Scan ({X(2)}) mit einem Zentrum (C(2)) und zweiten Messpunkten (X(2)) auch im gemeinsamen Koordinatensystem (XYZ) registriert wird, erfolgt die Registrierung des zweiten Scans ({X(2)}) provisorisch und wird einer Konsistenzprüfung unterzogen, wobei die Konsistenzprüfung das Zentrum (C(2)) des zweiten Scans ({X(2)}), wenigstens einen Teil der ersten Messpunkte (X(1)) und wenigstens einen Teil der zweiten Messpunkte (X(2)) einbezieht.
Patent DE-102014105716-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: SANO OSAMU
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-04-23
Abstract: Ein Airbag (21) weist auf: einen Gaseinleitungsabschnitt (41), und einen gefalteten, sackförmigen Airbag-Hauptkörper (44), der in eine erste Richtung (D) hin zu einem zu schützenden Objekt (A) aufblasbar und entfaltbar ist durch ein von dem Gaseinleitungsabschnitt (41) eingeleitetes Gas. Der gefaltete Airbag-Hauptkörper (44) weist auf: einen Entfaltungsabschnitt, der so angeordnet ist, dass er der Abdeckung (26) zugewandt ist, einen Einströmabschnitt (66), durch den das Gas von dem Gaseinleitungsabschnitt (41) in den Entfaltungsabschnitt strömt, und einen Reduzierungsabschnitt, der so angeordnet ist, dass er dem Gaseinleitungsabschnitt (41) zugewandt ist, und der so ausgestaltet ist, dass er den Einströmabschnitt zu einem mittleren Abschnitt der Hauptaufreißlinie (32a) der Abdeckung (26) hin schmaler macht und das von dem Gaseinleitungsabschnitt (41) eingeleitete Gas zum mittleren Abschnitt der Hauptaufreißlinie leitet.
Patent DE-102014108576-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung mit Miller-Clamping-Funktionalität für Leistungshalbleiterschalter, Leistungshalbleiterschalter und Wechselrichterbrücke
Inventor: MÜLLER BURKARD
IPC: H02M1/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine Treiberschaltung (2) für einen Leistungshalbleiterschalter (1) mit einem Steueranschluss (3) weist einen mit dem Steueranschluss (3) zu verbindenden Steuerausgang (13), einen ersten Steuerpotentialeingang (14) für ein erstes Steuerpotential, einen zweiten Steuerpotentialeingang (15) für ein zweites Steuerpotential, einen Treiberbaustein (11), der einen mit dem Steuerausgang (13) verbundenen Treiberausgang (21) aufweist und der den Treiberausgang (21) wechselweise zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) mit dem ersten Steuerpotentialeingang (14) und zum Einschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) mit dem zweiten Steuerpotentialeingang (15) verbindet, mindestens einen zwischen dem Treiberausgang (21) und dem Steuerausgang (13) wirksamen Verzögerungswiderstand für das an dem Treiberausgang (21) anliegende erste und/oder zweite Steuerpotential und einen Klemmschalter auf, der einen zwischen den Steuerausgang (13) und einen Klemmpotentialeingang geschalteten Hilfshalbleiterschalter (6) und einen Signaleingang (25) aufweist. Der Hilfshalbleiterschalter (6) wird durch Anlegen des ersten Steuerpotentials an den Signaleingang (25) eingeschaltet und durch Anlegen des zweiten Steuerpotentials an den Signaleingang (25) ausgeschaltet. Der Signaleingang (25) des Klemmschalters ist so an den Treiberausgang (21) angeschlossen, dass sich das beim Einschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) an dem Treiberausgang (21) anliegende zweite Steuerpotential unter Umgehung des mindestens einen Verzögerungswiderstands (22, 23) auf den Signaleingang (25) auswirkt. Demgegenüber ist der Signaleingang (25) des Klemmschalters so an den Treiberausgang (21) angeschlossen, dass sich das beim Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (1) an dem Treiberausgang (21) anliegende erste Steuerpotential über den mindestens einen Verzögerungswiderstand (22, 23) auf den Signaleingang (25) auswirkt.
Patent DE-102014108973-A1 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F02F5/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring für einen Kolben eines Kolbenmotors, umfassend eine außenseitige Umfangsfläche (2), eine innenseitige Umfangsfläche (4), eine in Richtung der Kolbenoberseite weisende obere Flanke (6), und eine in Richtung der Kolbenunterseite weisende untere Flanke (8), wobei die untere Flanke (8) gegenüber der oberen Flanke (6) schräg verläuft, so dass die axiale Höhe (A) des Kolbenrings an der außenseitigen Umfangsfläche (2) größer als die axiale Höhe (B) an der innenseitigen Umfangsfläche (4) ist, und wobei auf jeder Seite des Stoßes des Kolbenrings zumindest eine Aussparung (10) in der oberen Flanke (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102014109816-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleitermodul beschrieben, das ein Leistungselektronik-Substrat mit einer ersten Oberfläche, einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, einer ersten Längsseite und einer der ersten Längsseite gegenüberliegenden zweiten Längsseite aufweist. Das Leistungshalbleitermodul weist weiterhin einen Modulrahmen, der derart angeordnet ist, dass er das Leistungselektronik-Substrat umschließt, wenigstens einen Leistungsanschluss, der an der ersten Längsseite angeordnet ist und der sich durch den Modulrahmen hindurch erstreckt, einen weiteren Anschluss, der an der zweiten Längsseite angeordnet ist und der sich durch den Modulrahmen hindurch erstreckt, wenigstens ein Leistungshalbleiter-Bauelement, welches auf der ersten Oberfläche des Leistungselektronik-Substrats angeordnet und elektrisch mit wenigstens einem Leistungsanschluss verbunden ist und wenigstens einen Stromsensor auf, der dazu ausgebildet ist, einen Strom in einem Leistungsanschluss zu messen, wobei der wenigstens eine Stromsensor auf dem Leistungsanschluss angeordnet ist und einen Signalausgang aufweist, der mit dem weiteren Anschluss verbunden ist.
Patent DE-102014110694-A1 (DE)
Title: Dokument mit Sensormitteln
Inventor: FRITZE FRANK
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument (100) mit Sensormitteln (110), mindestens einer Antenne (106), einem ersten Prozessor (104), einem zweiten Prozessor (108), Speichermitteln (112) und einem Schalter (114). Der erste Prozessor (104) ist dazu ausgebildet, über die Antenne (106) mit einem Lesegerät (102) zu kommunizieren. Der Schalter (114) ist dazu ausgebildet, die Antenne (106) zwischen einem ersten stabilen Zustand, in dem eine Kommunikation zwischen erstem Prozessor (104) und externem Lesegerät (102) verhindert wird und einem zweiten astabilen Zustand, in dem eine Kommunikation zwischen erstem Prozessor (104) und externem Lesegerät (102) möglich ist, umzuschalten. Die Sensormittel (110) sind dazu ausgebildet, ein erstes Identifikationsmerkmal eines Benutzers des Dokuments (100) zu erfassen. Der zweite Prozessor (108) ist dazu ausgebildet, das erste Identifikationsmerkmal mit einem zweiten Identifikationsmerkmal, welches in den Speichermitteln (112) gespeichert ist zu vergleichen, wobei der zweite Prozessor (108) ferner dazu ausgebildet ist, bei Übereinstimmung zwischen dem ersten Identifikationsmerkmal und dem zweiten Identifikationsmerkmal den Schalter (114) in den zweiten Zustand zu schalten.
Patent DE-102014112635-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, display-panel, display-vorrichtung und verfahren zur herstellung der pixelstruktur
Inventor: LIU BO
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung schafft eine Pixelstruktur, die Folgendes umfasst: Datenleitungen, welche die Abtastleitungen kreuzen, um Pixeleinheitsflächen zu bilden, und von den Abtastleitungen isoliert sind; erste Elektroden, die in den Pixeleinheitsflächen gebildet sind; zweite Elektroden, die von den ersten Elektroden isoliert und unterhalb der ersten Elektroden angeordnet sind; und Signalleitungen, die aus denselben Materialien gefertigt und in einer gleichen Schicht wie die obersten Elektroden angeordnet sind, wobei die Signalleitungen dazu angeordnet sind, von den obersten Elektroden isoliert zu sein. Die Pixelstruktur kann den Prozess der Bindung eines Touch-Panels an ein Display-Panel vereinfachen und die Dicke des Panels verringern.
Patent DE-102014113616-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben des Ventils
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: F16K11/24
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (100) für eine Waschmaschine mit einem Sperrkörper (112), einer Feder (122), einer Betätigungseinrichtung (120) und einer Halteeinrichtung (124). Der Sperrkörper (112) ist zwischen einer Verschlussposition (114) und einer Offenposition (116) beweglich angeordnet. Der Sperrkörper (112) verschließt in der Verschlussposition (114) einen Ventilsitz (110) des Ventils (100) fluiddicht. In der Offenposition (116) gibt der Sperrkörper (112) den Ventilsitz (110) frei. Die Feder (122) ist mit dem Sperrkörper (112) gekoppelt. Die Feder (122) übt eine wegabhängige Rückstellkraft zum Rückstellen des Sperrkörpers (112) aus der Offenposition (116) in die Verschlussposition (114) auf den Sperrkörper (112) aus. Die Betätigungseinrichtung (120) ist mit dem Sperrkörper (112) gekoppelt und dazu ausgebildet, den Sperrkörper (112) aus der Verschlussposition (114) in die Offenposition (116) unter Verwendung einer, der Rückstellkraft entgegengerichteten, ansprechend auf ein Betätigungssignal (200) bereitgestellten Betätigungskraft zu bewegen. Die Halteeinrichtung (124) ist ebenfalls mit dem Sperrkörper (112) gekoppelt. Die Halteeinrichtung (124) ist dazu ausgebildet, eine der Rückstellkraft entgegengerichtete Haltekraft zum Halten des Sperrkörpers (112) in der Offenposition (116) auf den Sperrkörper (112) auszuüben, wenn der Sperrkörper (112) in der Offenposition (116) angeordnet ist. Dabei ist die Haltekraft kleiner, als die Rückstellkraft in der Offenposition (116).
Patent DE-102014113934-A1 (DE)
Title: Stationäre und mobile Vorrichtung mit veränderter Oberfläche zum energieoptimierten Einbringen eines Fluides
Inventor: STACHOWSKE MARTIN
IPC: B01F33/40
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1. Vorrichtung (1) zum Einbringen eines Arbeitsfluides, insbesondere ein Gas oder ein Gasgemisch oder eine Flüssigkeit oder ein Flüssigkeitsgemisch, aus der Vorrichtung (1) in ein die Vorrichtung (1) umgebendes Fluid, insbesondere in eine Flüssigkeit oder in ein Gas, umfassend zumindest – eine Druckkammer (3), – ein Abdeckelement (2) mit einer Oberfläche (7), die in Kontakt mit dem die Vorrichtung (1) umgebenden Fluid ist, und wobei das Abdeckelement (2) zumindest eine Oberseite der Druckkammer (3) bildet, – eine Begaserwanne, die zumindest eine Unterseite der Druckkammer (3) bildet, – eine fluidtechnische Verbindung (4) zum Zuführen des Arbeitsfluides in die Druckkammer (3), – eine Vielzahl von Auslasselementen (5) zum Durchleiten des Arbeitsfluides, welche als insbesondere das Abdeckelement (11) durchgreifende Löcher (5.1) und/oder Kanäle ausgestaltet sind, und welche zumindest jeweils eine Austrittsöffnung (6) aufweisen, durch die das Arbeitsfluid in das die Vorrichtung (1) umgebende Fluid austretbar ist. Erfindungswesentlich ist, dass das Abdeckelement (2) zumindest im Bereich der Austrittsöffnung (6) eine Oberflächenbeschaffenheit aufweist, die bewirkt, dass beim Austreten des Arbeitsfluides aus den Austrittsöffnungen (6), das Arbeitsfluid nicht oder zumindest nur in begrenztem Umfang an der Oberfläche (7) des Abdeckelementes (2) anhaftet.
Patent DE-102014115631-A1 (DE)
Title: System zur Effizienzkompensation der Washcoatdicke eines SCR-Filters
Inventor: LAROSE JR THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem weist eine SCRF-Vorrichtung, ein Reduktionsmittelzufuhrsystem und ein SCR-Speichermodul auf. Die SCRF-Vorrichtung weist einen Filterabschnitt auf, der einen daran ausgebildeten Washcoat besitzt, der eine Washcoatdicke (WCT) definiert. Das Reduktionsmittelzufuhrsystem ist derart konfiguriert, ein Reduktionsmittel, das mit dem Washcoat reagiert, basierend auf einem Reduktionsmittelspeichermodell einzuspritzen. Das SCR-Speichermodul steht in elektrischer Kommunikation mit dem Reduktionsmittelzufuhrsystem, um das Reduktionsmittelspeichermodell bereitzustellen, wobei die einzuspritzende Reduktionsmittelmenge auf dem Reduktionsmittelspeichermodell basiert. Das Abgasbehandlungssystem umfasst ferner ein WCT-Kompensationsmodul, das derart konfiguriert ist, einen WCT-Kompensationswert elektrisch an das SCR-Speichermodul zu kommunizieren. Das SCR-Speichermodul modifiziert das Reduktionsmittelspeichermodell gemäß dem WCT-Kompensationswert so, dass die Ammoniakmenge, die von der SCRF-Vorrichtung entweicht, reduziert ist, wodurch eine Speichereffizienz der SCRF-Vorrichtung erhöht ist.
Patent DE-102014117118-A1 (DE)
Title: Mobile elektronische vorrichtung und verfahren zum löschen vonspeicherblöcken
Inventor: YEH FU-JEN
IPC: G06F12/02
Filed: 2014-11-24
Abstract: Eine mobile elektronische Vorrichtung, umfassend eine Schnittstelleneinheit, wobei eine Halbleiter-Speichervorrichtung und ein Prozessor bereitgestellt sind. Die Schnittstelleneinheit stellt eine Benutzerschnittstelle bereit, um eine Benutzereingabe zu erhalten. Die Halbleiter-Speichervorrichtung umfasst einen Kontroller und einen nichtflüchtigen Speicher. Der nichtflüchtige Speicher ist an den Kontroller gekoppelt und umfasst eine Vielzahl von Speicherblöcken. Der Prozessor ist an die Schnittstelleneinheit und die Halbleiter-Speichervorrichtung gekoppelt. Der Prozessor sendet der Halbleiter-Speichervorrichtung als Reaktion auf die Benutzereingabe ein Signal. Der Kontroller löscht mindestens einen der Speicherblöcke als Reaktion auf das Signal.
Patent DE-102014119397-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit einer Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: HANSEN MICHAEL
IPC: C02F1/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Spülmaschine weist einen Anschluss (10) für Rohwasser und eine Wasseraufbereitungsanlage (100) auf. Die Wasseraufbereitungsanlage (100) umfasst einen Enthärter (110), eine Umkehrosmoseanlage (120) und einen Ausgleichsbehälter (130). Der Enthärter (110) ist ausgebildet, um das Rohwasser von dem Anschluss (10) zu enthärten. Der Ausgleichsbehälter (130) ist fluid zwischen dem Enthärter (110) und der Umkehrosmoseanlage (120) angeordnet und stellt einen Zwischenspeicher für das enthärtete Wasser von dem Enthärter (110) bereit.
Patent DE-102014200194-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit wenigstens einer Batteriezelle und einer Entgasungseinrichtung
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: H01M50/193
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) umfassend wenigstens eine Batteriezelle (2) mit einer Entgasungsöffnung (3) und eine Entgasungseinrichtung (4) mit wenigstens einer Gaseintrittsöffnung (5). Die Entgasungseinrichtung (4) ist dabei derart an das Batteriesystem (1) angebunden, dass der Entgasungsöffnung (3) einer Batteriezelle (2) des Batteriesystems (1) jeweils eine Gaseintrittsöffnung (5) der Entgasungseinrichtung (4) beabstandet gegenüberliegt, wobei zwischen der Entgasungsöffnung (3) und der gegenüberliegenden Gaseintrittsöffnung (5) jeweils eine die Entgasungsöffnung (3) und die Gaseintrittsöffnung (5) umschließende Dichtung (6) angeordnet ist. Die Dichtung (6) weist dabei ein erstes Dichtungselement (7) und ein zweites Dichtungselement (8) auf, wobei die äußere Flanke (11) des ersten Dichtungselementes (7) zumindest teilweise von der inneren Flanke (12) des zweiten Dichtungselementes (8) umschlossen ist, und das erste Dichtungselement (7) und das zweite Dichtungselement (8) derart ausgebildet sind, dass bei einer durch eine Zellentgasung verursachten Druckeinwirkung auf die innere Flanke (17) des ersten Dichtungselementes (7) das erste Dichtungselement (7) auf das zweite Dichtungselement (8) aufgeschoben wird, derart, dass sich die Dichtung (6) aufspreizt.
Patent DE-102014201735-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-01-31
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (2), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen Triebwerksraum (5) und eine Rücklaufdrossel (33). Hierbei ist die Rücklaufdrossel (33) einerseits mit dem Triebwerksraum (5) verbunden. Andererseits führt die Rücklaufdrossel (33) zu einem Rücklaufstutzen 71. Die Rücklaufdrossel (33) weist einen Innenzylinder (34) auf, der zumindest bei entferntem Rücklaufstutzen (71) zugänglich ist. Hierbei ist der Innenzylinder (34) zum Abgleichen eines Rücklaufmengenstroms einstellbar.
Patent DE-102014201899-A1 (DE)
Title: Dentalinstrument
Inventor: HECKE JOSEF
IPC: A61C3/02
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Instrument, ausgebildet als Dentalinstrument oder chirurgisches Instrument, mit einem Schaft 1 und einem an dem Schaft 1 befestigten, im Wesentlichen rotationssymmetrischen, mit mehreren Schneiden 3 versehenen Kopf 2, wobei die Schneiden 3 um den gesamten Umfang des Kopfes 2, bezogen auf eine zentrische Drehachse 4 des Instruments, verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schneide 3 eine zu den anderen Schneiden 3 unterschiedliche Geometrie aufweist.
Patent DE-102014202349-A1 (DE)
Title: Hebelartiger Nockenfolger
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-02-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hebelartiger Nockenfolger (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Der Nockenfolger (1) hat an einer Unterseite (5) an einem Ende (2) ein Schwenklager (4), am anderen Ende (6) eine Kontaktfläche (7) für ein Folgeglied und an einer Oberseite (8) eine Anlauffläche (9) für einen Nocken. Er ist als weitestgehend geschlossener Vollmaterialklotz mit glattwandigplanen Seitenwänden (10) ausgebildet. Die Kontaktfläche (7) liegt als Einprägung oder als Tiefziehtasche in der Unterseite (5) vor.