baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210101-A1 (DE)
Title: Kosmetische Reinigungspaste
Inventor: DORSCH SABRINA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Suspension enthaltend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Suspension, 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% ein oder mehrere Fettsäuren und/oder deren Alkalisalze; und 1 Gew.-% bis 25 Gew.-% Talk.
Patent DE-102018211151-A1 (DE)
Title: Lager für ein Kühlmodul
Inventor: ZALESCHAK HANNES
IPC: F01P3/18
Filed: 2018-07-06
Abstract: Lager für ein Kühlmodul, das von einem Fluid durchströmbar ist, wobei das Fluid in dem Kühlmodul abkühlbar ist, wobei für das Fluid ein länglicher Zuströmhohlkörper in Strömungsrichtung des Fluids vor dem Kühlmodul vorgesehen ist, wobei das Lager ein pneumatischer Muskel ist, der einerseits an das Kühlmodul angeordnet ist und mit einem Fluiddruck beaufschlagbar ist und der andererseits an einem ortsfesten Bauteil abgestützt ist.
 Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden Krafteinflüsse auf das Kühlmodul eliminiert.
Patent DE-102018211429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer technischen Funktionseinheit
Inventor: KECHLER KONSTANTIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-07-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Diagnose einer technischen Funktionseinheit, die Teil eines Systems ist, das eine Vielzahl vermittels einer zentralen Steuerung ansteuerbaren technischen Funktionseinheiten umfasst,Das Verfahren zeichnet sich folgende Verfahrensschritte aus: Betreiben eines funkbasierten Netzwerkes, über das die technischen Funktionseinheiten betreffende Informationen zur Verfügung gestellt wird; Bereitstellen wenigstens eines optisch wahrnehmbaren Markers in räumlicher Zuordnung zu jeder technischen Funktionseinheit, mit die technische Funktionseinheit individualisierenden Informationen; optisches Erfassen eines der optischen Marker mit einer Kamera, die in einem mit dem Netzwerk in Funkverbindung stehenden Endgerät integriert ist oder mit diesem eine Datenverbindung besitzt; Selektieren von Informationen, die die technische Funktionseinheit betreffen, dessen räumlich zugeordneter Marker erfasst wird, mit Hilfe des Endgerätes und Darstellen der selektierten Informationen oder hiervon abgeleiteter Informationen mit Hilfe des Endgerätes.
Patent DE-102018214360-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts und Haushalts-Gargerät
Inventor: EIGNER ASTRID
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-08-24
Abstract: Das Verfahren (S1-S7) dient zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts (1) mit einem Garraum (2), bei dem ein Feuchtigkeitswert (f) in dem Garraum (2) überwacht wird (S4) und dann, wenn der Feuchtigkeitswert (f) einen vorgegebenen Schwellwert (T) erreicht oder unterschreitet, ein Hinweis ausgegeben wird (S5). Das Haushalts-Gargerät (1) weist einen Garraum (2), einen Sensor (3) zum Bestimmen einer Feuchtigkeit in dem Garraum (2) und eine Steuereinrichtung (4) auf, wobei die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S1-S7) ablaufen zu lassen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Gargeräte, insbesondere Backöfen, mit und ohne Dampfgenerator.
Patent DE-102018219199-A1 (DE)
Title: Anodisches Beizverfahren zur Entzunderung und Verminderung der Korngrenzenoxidation
Inventor: KÖRNER MARTIN
IPC: C25F1/06
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung der Oberfläche von Stahlflachprodukten, mindestens umfassend die folgenden Schritte (A) Bereitstellen eines Stahlflachprodukts und (B) Behandeln des Stahlflachprodukts aus Schritt (A) in einer sauren Lösung, wobei das Stahlflachprodukt in Schritt (B) anodisch polarisiert wird, ein entsprechen erhaltenes Stahlflachprodukt und dessen Verwendung in einem Warmwalzwerk, Kaltwalzwerk und/oder in weiteren Stahlveredelungsschritten.
Patent DE-102018222154-A1 (DE)
Title: Spule für angelrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/01
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Spule 5 für eine Angelrolle 1, die an einem Rollenkörper 2 der Angelrolle 1 befestigt ist, beinhaltet einen Spulenkörper 60, einen Spulenring 61, einen Befestigungsring 62 und einen ersten Regulierteil 120. Der Spulenkörper 60 weist einen Wickelkörper 65, einen ringförmigen Flansch 67, der sich vom Wickelkörper 65 in einer radial nach außen gerichteten Richtung erstreckt, die die Spulenachse O2 schneidet, und einen rohrförmigen Verbindungsabschnitt 68 auf, der sich vom Flansch 67 erstreckt. Der Spulenring 61 umschließt eine äußere Umfangskante des Flansches 67 und ist trennbar am Flansch 67 befestigt. Der Befestigungsring 62 ist über den rohrförmigen Verbindungsabschnitt 68 lösbar am Spulenkörper 60 befestigt und so konfiguriert, dass er den Spulenring 61 gegen den Flansch 67 aus der vorderen Richtung fixiert. Das erste Regulierteil 120 reguliert die Relativbewegung des Befestigungsrings 62 zum Spulenkörper 2 und ist lösbar am rohrförmigen Verbindungsabschnitt 68 befestigt.
Patent DE-102019000752-A1 (DE)
Title: Drucktaste
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird eine Drucktaste vorgeschlagen, mit der eine Berührung / Annäherung eines Tastenfeldes (13) einer Deckplatte (10) durch ein Objekt (28) und ein Drücken (30) auf das Tastenfeld (13) der Deckplatte (10) differenziert und so die Funktionalitäten der Drucktaste erweitert werden können. Zu diesem Zweck ist eine optische Sensoranordnung (16-18) vorgesehen, die neben einem Sender (16) zum Aussenden von optischer Strahlung (29e) einen ersten Empfänger (17) zum Erfassen einer im Bereich eines lichtdurchlässigen ersten Funktionsbereichs (13a) des Tastenfeldes (13) an einem Objekt (28) reflektierten Strahlung (29r1) und einen zweiten Empfänger (18) zum Erfassen einer im Bereich eines elastisch verformbar und/oder bewegbar sowie reflektierend ausgestalteten zweiten Funktionsbereich (13b) des Tastenfeldes (13) an der Deckplatte (10) reflektierten Strahlung (29r2) aufweist.
Patent DE-102019002860-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor und einen Wasserretarder
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-04-17
Abstract: Kühlsystem für einen Motor (2) und einen Wasserretarder (6). Das Kühlsystem umfasst einen Kühler (16), eine Kühler-Bypassleitung (14), einen Thermostat (13, 31), einen Ausdehnungsbehälter (18), eine statische Leitung 19, eine Motor-Einlassleitung (10), eine Kühlmittelpumpe (9) und eine Motor-Auslassleitung (11), eine Retarder-Einlassleitung (20) und eine Retarder-Auslassleitung 23. Die Retarder-Einlassleitung (20) und die Motor-Einlassleitung (10) nehmen Kühlmittel aus einem Teil (17) des Kühlsystems auf, in dem der Druck durch die statische Leitung (19) definiert wird. Somit arbeiten die Kühlmittelpumpe (9) und der Wasserretarder (6) parallel. Die Motor-Auslassleitung (11) ist mit einem ersten Strömungsdurchgang (IIa), der Kühlmittel zu dem Thermostat (13, 31) leitet, wenn der Wasserretarder (6) ausgeschaltet ist, und einem zweiten Strömungskanal (11b) ausgestattet, der Kühlmittel zu einem Teil (14, 20) des Kühlsystems leitet, in dem der Druck durch die statische Leitung (19) definiert wird, wenn der Wasserretarder (6) eingeschaltet ist.
Patent DE-102019005419-A1 (DE)
Title: System zur Güterverteilung in unterirdischen Rohrleitungen und Fahrzeug mit Mitteln zur Quersteuerung
Inventor: KAUP STEFFEN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Güterverteilung in unterirdischen Rohrleitungen, umfassend mehrere autonom fahrende Fahrzeuge (1), die von einer Steuereinheit (13) zum Empfang oder zur Ausgabe der Güter steuerbar sind. Bei einem System, bei welchem die Durchführung der Transportdienstleitungen optimiert wird, sind die Fahrzeuge (1) als hochautomatisierte gummibereifte, elektrisch angetriebene Fahrzeuge ausgebildet, wobei jedes Fahrzeug (1) je eine Steuereinheit (13) zur Längssteuerung des Fahrzeuges (1) innerhalb der unterirdischen Rohrleitungen (3) umfasst, wobei jedes Fahrzeug (1) mit Mitteln (9) zur Quersteuerung ausgerüstet ist und ein Zentralrechner sowohl die Längssteuerung aller Fahrzeuge (1) koordiniert und die in allen Stationen (39) anstehenden Transportaufgaben sammelt und den einzelnen Fahrzeugen (1) zuweist.
Patent DE-102019007269-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor-Reinigungssystem für Fahrzeuge
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für einen an einem Fahrzeug (4) angeordneten Umgebungssensor (3), wobei ein Reinigungsvorgang mittels eines Wischelements durchgeführt wird, wobei die Reinigungsvorrichtung einen ersten Linearaktuator (1) umfasst, wobei mittels des ersten Linearaktuators (1) der Umgebungssensor (3) zwischen einer Arbeits- und einer Reinigungsposition bewegbar ist.
Patent DE-102019007421-A1 (DE)
Title: Bremsbeläge für Scheibenbremsen für mittelschnelle/langsame Schienenfahrzeuge
Inventor: SOCCIO VITTORIO DE
IPC: F16D69/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Ein Bremsbelag (1) für Scheibenbremsen für Schienenfahrzeuge mit einer Grundplatte (2) und mehreren an der Grundplatte befestigten (2) Reibelementen (4). Die Reibelemente (4) umfassen Reibelemente aus Sintermaterial (4b) und Reibelemente aus organischem Material (4a). Die Anzahl der Reibelemente aus Sintermaterial (4b) ist größer als die Anzahl der Reibelemente aus organischem Material (4a).
Patent DE-102019102102-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung mit Beschleunigungssignal
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: G01P15/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Sitzbelegungserkennung, umfassend einen Fahrzeugsitz für einen Fahrer mit einem Oberteil und mindestens einem Feder-Dämpfer-System, wobei ein Beschleunigungssensor am Oberteil angeordnet ist, welcher dazu ausgebildet ist, einen Verlauf einer Beschleunigung des Oberteils in Abhängigkeit einer Zeit zu erfassen, wobei eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Auswertung des Verlaufs der Beschleunigung zu erstellen und optional ein Signal an eine übergeordnete Steuereinheit zu senden, wobei die Auswerteeinheit ferner dazu ausgebildet ist, die Auswertung einem von mehreren Zuständen zuzuordnen, wobei die Zustände ausgewählt sind aus einer Gruppe, welche einen besetzten Zustand und einen nicht-besetzten Zustand des Fahrzeugsitzes umfasst.
Patent DE-102019104677-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff mit einem Kraftsensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-02-25
Abstract: Kraftfahrzeugtürgriff mit einem Kraftsensor, der eine Leiterplatte 1 mit einem darauf angeordneten Messwandler 2 aufweist, der an zwei Lötstellen 3 mechanisch und elektrisch mit der Leiterplatte 1 verbunden ist, wobei die Leiterplatte 1 derart ausgebildet ist, eine auf den Kraftfahrzeugtürgriff wirkende Kraft durch elastische Verformung festzustellen, wobei die äußere Krafteinwirkung zu ihrer Durchbiegung und damit zu einer gerichteten Verformung des Messwandlers 2 führt, wobei der Messwandler 2 mit einer Auswerteschaltung 4 verbunden ist, die dazu ausgebildet ist, die mit der Betätigung des Türgriffs verbundene Kraft anhand einer entstehenden piezoelektrischen Spannung nachzuweisen und das Messergebnis an eine übergeordnete Steuereinheit weiterzuleiten.
Patent DE-102019105059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Oberflächenmessgeräts
Inventor: LEBER ADELBERT
IPC: G01B5/28
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben eines Oberflächenmessgeräts zum Vermessen einer Oberfläche eines Werkstücks, wobei das Oberflächenmessgerät einen Taster mit einem um eine Schwenkachse winkelauslenkbaren Tastarm aufweist, der an seinem der Schwenkachse abgewandten Ende ein Tastelement trägt, wobei der Taster relativ zu einem Grundkörper des Oberflächenmessgeräts entlang einer linearen Achse verfahrbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dassa) ein Werkstück durch Verfahren des Tasters entlang der linearen Achse mittels des Tastelements angetastet wird,b) nach dem Antasten des Werkstücks der Tastarm entlang der linearen Achse um einen vorgegebenen Verfahrweg verfahren wird,c) die resultierende Winkelauslenkung des Tastarms um die Schwenkachse gemessen wird undd) anhand des vorgegebenen Verfahrwegs und der gemessenen Winkelauslenkung des Tastarms der Tastarm hinsichtlich seiner Länge klassifiziert wird.
Patent DE-102019105830-A1 (DE)
Title: Doppelzug-verriegelungsanordnungen für fachverschlussanordnungen von kraftfahrzeugen
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus beinhaltet einen Rasthebel, der an einem Fahrzeug befestigt ist, und einen Entriegelungshebel, der angrenzend an die Rastung befestigt ist, um sich zwischen einer gezogenen Position zu bewegen, den Rasthebel in eine entriegelte Position zu drücken, die auf das Aktivieren eines Entriegelungsgriffs reagiert, und eine entriegelte Position, wobei die Rastung freigegeben wird, um sich in eine verriegelte Position zu bewegen, die auf das Aktivieren des Entriegelungsgriffs reagiert. Ein Gabelbolzen ist am Fahrzeug befestigt, um sich zwischen: einer ersten Position - in die Rastung eingreifend, den Schlagbolzen an einer Stelle haltend und eine Fachverschlussanordnung geschlossen verriegelnd; einer zweiten Position - die Rastung lösend, den Schlagbolzen an einer anderen Stelle haltend und die Verschlussanordnung in einer Aufstellposition verriegelnd; einer dritten Position - die Rastung wieder einrastend, den Schlagbolzen an einer anderen Stelle haltend und die Verschlussanordnung in einer anderen Aufstellposition verriegelnd; und einer vierten Position - die Rastung lösend und die Verschlussanordnung öffnend, zu bewegen.
Patent DE-102019107554-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: HIOKI TORU
IPC: B23K26/21
Filed: 2019-03-25
Abstract: Es wird ein Teilschweißen durchgeführt, bei dem zwei Metallplatten (W1, W2) teilweise miteinander verbunden werden, indem mindestens ein Gebiet innerhalb einer Verbindungsregion der Metallplatten (W1, W2) aufgeschmolzen wird. Nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit ab Abschluss des Teilschweißens wird ein Hauptschweißen durchgeführt, bei dem die Metallplatten zusammengeschweißt werden, indem die Verbindungsregion vollständig aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102019108486-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum reduzieren von lärm und vibration in einem hydraulischen hybridservolenksystem
Inventor: NAIK ANAND PRADIP
IPC: B62D5/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum Reduzieren von Lärm und Vibrationen in einem hydraulischen Hybridservolenksystem bereit.
 Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Reduzieren von Lärm und Vibration in einem hydraulischen Hybridservolenksystem offenbart. Ein Verfahren beinhaltet ein Empfangen von Sensordaten von Sensoren eines Fahrzeugs und ein Abbilden der Sensordaten, um Koeffizienten zu filtern. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Generieren eines Drehmomentbedarfs auf Grundlage einer Eingabe der Filterkoeffizienten in einen Polynomfilter und ein Einstellen von zumindest einem von einer Drehmomentunterstützung oder einer Lenkdämpfung eines Servolenksystems des Fahrzeugs auf Grundlage des Drehmomentbedarfs.
Patent DE-102019113553-A1 (DE)
Title: Streichfähige pulverpasten für die additive fertigung
Inventor: BROWN TYSON W
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-05-21
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur additiven Fertigung einer metallischen Komponente unter Verwendung einer Metallpulverpaste beschrieben. Die Metallpulverpaste ist eine Mischung, die ein ungleichmäßiges Metallpulver und ein fließfähiges Additiv einschließt. Die Metallpulverpaste wird auf eine Oberfläche eines Substrats aufgebracht und verstrichen, um dadurch eine Schicht gleichförmiger Dicke in Bereichen zu erzeugen, die der metallischen Komponente entsprechen. Das fließfähige Additiv wird unter Verwendung von Wärmeenergie abgetrieben, um dadurch eine Schicht aus ungleichmäßigem Metallpulver mit einer gleichmäßigen Dicke zu bilden. Das ungleichmäßige Metallpulver wird dann mit dem Substrat verschmolzen, um dadurch die metallische Komponente zu bilden.
Patent DE-102019123792-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank und Herstellungsverfahren eines Hochdrucktanks
Inventor: LEE SANGKUN
IPC: F17C1/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es ist ein Hochdrucktank (100) vorgesehen, der Folgendes aufweist: eine Kreuzlage (252), die erste Fasern (F1), die einem Kreuzmuster gewickelt sind, und ein erstes Harz (Re1) aufweist, das die ersten Fasern (F1) fixiert; eine Umfangslage (254), die außerhalb der Kreuzlage (252) in dem Hochdrucktank (100) angeordnet ist und zweite Fasern (F2), die in einem Umfangsmuster gewickelt sind, und ein zweites Harz (Re2) aufweist, das die zweiten Fasern (F2) fixiert; und eine Zwischenlage (256), die zwischen der Kreuzlage (252) und der Umfangslage (254) angeordnet ist und dritte Fasern (F31, F32), die dünner sind als zumindest entweder die ersten Fasern (F1) oder die zweiten Fasern (F2), und ein drittes Harz (Re3) aufweist, das die dritten Fasern (F31, F32), die ersten Fasern (F1) der Kreuzlage (252) und die zweiten Fasern (F2) der Umfangslage (254) fixiert.
Patent DE-102019123902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Druckpulsationen für einen Verdichter eines gasförmigen Fluids
Inventor: CZYZ PETR
IPC: F16L55/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dämpfen von Druckpulsationen für einen Verdichter eines gasförmigen Fluids, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, speziell eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung weist ein eine Kammer (3) umschließendes Gehäuse (2) mit mindestens zwei Durchlassöffnungen (6a, 6b) auf. Dabei ist das Gehäuse (2) zwischen mit Enden zueinander ausgerichteten, rohrförmigen Verbindungsleitungen (5) ausgebildet. Innerhalb mindestens einer der Durchlassöffnungen (6a, 6b) ist ein Einsatzelement (8a, 8b) zum Verringern der Querschnittsfläche der Durchlassöffnung (6a, 6b) angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung (1).
Patent DE-102019124881-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TATENO MANABU
IPC: F01L3/20
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine (10) umfasst: Einlass- und Auslasskanäle (22; 24); ein Einlassventil (26), das einen Einlassventilschaft (26a) und einen Einlassventilkopf (26b) umfasst; und ein Auslassventil (28), das einen Auslassventilschaft (28a) und einen Auslassventilkopf (28b) umfasst. Die Oberfläche des Einlassventils (26) umfasst eine Vorderseite (40) des Einlassventilkopfes, welche in der Brennkammer (20) freiliegt, wenn das Einlassventil (26) geschlossen ist, und eine Rückseite (42) des Einlassventilkopfes, die in dem Einlasskanal (22) freiliegt, wenn das Einlassventil (26) geschlossen ist. Die Oberfläche des Auslassventils (28) umfasst eine Vorderseite (46) des Auslassventilkopfes, die in der Brennkammer (20) freiliegt, wenn das Auslassventil (28) geschlossen ist, und eine Rückseite (48) des Auslassventilkopfes, die in dem Auslasskanal (24) freiliegt, wenn das Auslassventil (28) geschlossen ist. Der arithmetische Mittenrauwert (Ra) der gesamten Rückseite (48) des Auslassventilkopfes ist größer als der arithmetische Mittenrauwert (Ra) von jeweils der gesamten Vorderseite (40) des Einlassventilkopfes, der gesamten Rückseite (42) des Einlassventilkopfes und der gesamten Vorderseite (46) des Auslassventilkopfes.
Patent DE-102019127454-A1 (DE)
Title: System zur verbesserten Einführung einer Trennvorrichtung sowie Blasfolienanlage sowie Verfahren zur Herstellung und Bereitstellung von zumindest zwei Folienbahnen aus Kunststoff in einer Blasfolienanlage
Inventor: OBERDALHOFF TIM
IPC: B29C53/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur verbesserten Einführung einer Trennvorrichtung (40) in einen flachgelegten Folienschlauch (2) einer Blasfolienanlage (1), mit einer Schneidevorrichtung (20) zur Durchtrennung von lediglich einer ersten Schlauchseite (2.1) des Folienschlauches (2), insbesondere des noch nicht flachgelegten Folienschlauches (2). Ferner betrifft die Erfindung eine Blasfolienanlage (1), sowie ein Verfahren (100) zur Herstellung und Bereitstellung von zumindest zwei Folienbahnen (6).
Patent DE-102019128007-A1 (DE)
Title: Fahrradklingel, die in einem Fahrzeug klingelt
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B62J3/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klingel (10) für ein Fahrrad (11), wobei die Klingel (10) mechanisch ausgebildet ist, wobei die Klingel (10) zusätzlich eine Kommunikationseinheit (13) umfasst, die eingerichtet ist, ein digitales Signal (12) an ein Mobiltelefon (14) und/oder an ein Fahrzeug (15) zu übermitteln, wobei das digitale Signal (12) über eine kabellose Verbindung an ein MMI (16) (Mensch-Maschinen-Interface), des Fahrzeuges (15) übermittelt wird.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine GPS-Halterung (21) für ein Fahrrad (11), wobei die GPS-Halterung (21) zur Aufnahme eines GPS eingerichtet ist, wobei die Halterung eine mechanische Klingel (10) umfasst.Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrerwarnsystem (23) umfassend eine voranstehend beschriebene Klingel (10).
Patent DE-102019128893-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelbehälteranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: B60K15/03
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Betriebsmittelbehälteranordnung 10 zum Einbau im oder unmittelbar am Fahrgastraum 2 eines Kraftfahrzeugs 1, mit einem Betriebsmittelbehälter 20 und einer Einhausung 30, wobei die Einhausung 30 aus Kunststoff ausgebildet ist und zumindest ein Abschnitt der Einhausung 30 dazu ausgebildet ist, im Einbauzustand eine Wandung eines Fahrgastraums 2 des Kraftfahrzeugs 1 zu bilden. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug 1 mit einer solchen Betriebsmittelbehälteranordnung 10.
Patent DE-102019132265-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät, Verfahren zum Steuern des Bilderzeugungsgeräts, und nichtflüchtiges Speichermedium
Inventor: OMATA JUN
IPC: H04N1/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Wenn zumindest eine von den Anwendungen von Kopier-, Scan-, und Faxanwendungen, die in einem Bilderzeugungsgerät installiert sind, aktiviert ist, wird die Ausführung einer Funktion, die der aktivierten Anwendung entspricht, eingeschränkt.
Patent DE-102019134680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lotdepots sowie Lotdepot
Inventor: KOVERMANN MARC
IPC: B21D22/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lotdepots in einem Metallblech 1 mit folgenden Schritten:a) Ein Metallblech 1 besitzt eine Oberseite 2 und eine Unterseite 3, wobei in einem ersten Schritt durch Tiefenziehen eine Vertiefung 6 in die Oberseite 2 eingebracht wird;b) Anschließend wird ein gegenüber der Oberseite 2 vorstehender Kragen an der Vertiefung 6 durch Materialumformung des Metallblechs 1 hergestellt;c) Anschließend wird der Kragen zumindest teilweise in Richtung zur Vertiefung 6 verpresst, so dass eine Querschnittsfläche einer Mündung der Vertiefung 6 verkleinert wird.
Patent DE-102019200751-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung, Elektromotor und Verfahren zum Kontaktieren von Stromschienen miteinander in einem Elektromotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WILHELM NILS
IPC: H02K5/24
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (10) zum Kontaktieren einer ersten Stromschiene (30) mit einer zweiten Stromschiene (31) in einem Elektromotor (50) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (10) eine Schraube (20) aufweist und dazu ausgebildet ist, teilweise durch eine erste Öffnung (32) der ersten Stromschiene (30) und eine zweite Öffnung (33) der zweiten Stromschiene (31) hindurchgeführt zu werden. Die Schraube ist eine Doppelgewindeschraube (20) mit einem ersten Gewinde (21) und einem zweiten Gewinde (22). Eine Auflagehülse (11) der Kontaktierungsvorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, mit der ersten Stromschiene (30) in Kontakt zu treten und ist an der Doppelgewindeschraube (20) angeordnet. Ein Klemmklotz (12) der Kontaktierungsvorrichtung (10) ist mit einem dritten Gewinde (13) in Richtung auf die erste Stromschiene (30) unterhalb der Auflagehülse (11) angeordnet, wobei das dritte Gewinde (13) mit dem ersten Gewinde (21) oder dem zweiten Gewinde (22) in Eingriff steht.