baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100169-U1 (DE)
Title: Modulare Testvorrichtung für Materialproben
IPC: G01N3/04
Filed: 2011-05-03
Abstract: Modulare Testvorrichtung für Materialproben von gewölbten dünnwandigen Kunststoffplatten oder Blechen, wobei punktförmig oder kleinflächig Durchbiegungen, Lochungen oder Zerreissprüfungen als Materialeignungstest oder als zerstörende Materialprüfung zufertigende Mustern realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung aus einem Werkstück-Auflagegestell (1) und einem stirnseitig oder brückenartig über diesem angeordneten Werkzeug-Haltegestell (2) besteht, wobei aus einer werkstückabhängigen Dreieck- und Trapezstruktur von igel- oder sternförmig zueinander angeordneten • diagonalen sowie senkrechten und waagerechten biegesteifen, mit Bohrungen und Langlöchern gleichen Abstands ausgestatteten Doppel-L-Profil-Leisten (3) unterschiedlicher Länge, die insbesondere in ihren Endlagen durch • Winkelverbinder (4) und Gelenkverbinder (5) mittels • Verschraubungen oder Steckbolzen mit Klemmkugeln verbunden und mittels • Werkstück-Positionier- und Stützbalzen (6) • Gegenstück (7) der Arbeitsstößel (10) der Druckwerkzeuge (9) sowie • Werkstück-Klemmspannern (8) ausgestattet sind und dass die mit einem Arbeitsstößel (10) ausgestatteten hydraulisch linearbeweglich bestätigten Druckwerkezuge...
Patent DE-202011102700-U1 (DE)
Title: Dezentrale Anlage zur quantitativen und stofflichen Bewirtschaftung von Regenwasserabflüssen im Bereich von Baumbeständen
IPC: A01G25/06
Filed: 2011-07-05
Abstract: Dezentrale Wasserbewirtschaftungsanlage zur quantitativen und stofflichen Bewirtschaftung von Regenabflüssen, insbesondere von Verkehrsflächen, im Bereich bestehender Bäume, insbesondere Alleen, dadurch gekennzeichnet, dass Baumstandorten (11) im Randbereich der Baumwurzelräume (18) von Bäumen dezentrale Speicher- und Versickerungselemente (19) zugeordnet sind, und die Speicher- und Versickerungselemente (19) mittels Verbindungsrohr (21) mit einem Einlaufschacht (16) eines Straßeneinlaufs (15) für Regen- oder Oberflächenwässer verbunden sind.
Patent DE-202011106290-U1 (DE)
Title: Verbesserter Sack für das Aufbewahren von Gegenständen
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Verbesserter Sack für das Aufbewahren von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sack oben eine Öffnung besitzt, und an zwei Seiten der Öffnung wird ein gebogener Draht angebracht und mit dem gebogenen Griff verbunden wobei dieser dem Sack entspricht, und wird der Sack nun geöffnet werden durch den gebogenen Draht des Sacks die zwei Griffe gebogen und bedecken gegenseitig den oberen Bereich der Öffnung des Sacks, und dabei gibt es folgenden Merkmale: An den zwei Seiten des Griffs wird mindestens eine Unterstützungsstange angebracht, und die Position der Unterstützungsstange befindet sich in der Mitte nach unten gerichtet an dem jeweiligen Griff, und weiterhin reicht die Unterstützungsstange an der unteren Fläche des Sacks bis zu dem unteren Rand des Griffs, und dabei wird die Länge des gebogenen Drahts jedoch nicht überschritten, und die zwei Griffe werden gebogen und bedecken am oberen Bereich die Öffnung des Sacks, und dabei wird der obere Bereich...
Patent DE-202011106800-U1 (DE)
Title: Wechselstiel für Gartengeräte oder Haushaltsgeräte
IPC: B25G3/24
Filed: 2011-10-13
Abstract: Wechselstiel (1) für Gartengeräte oder Haushaltsgeräte mit • einem Schaft (2), an dem verschiedene Gartengeräte- oder Haushaltsgeräte-Aufsätze lösbar befestigbar sind, • mindestens einem Verriegelungselement (3) zur Verriegelung eines Gartengeräte- bzw. Haushaltsgeräte-Aufsatzes mit dem Schaft (2), das zumindest in einer zu der Längsrichtung (L) des Schafts (2) senkrechten Richtung (R) in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in welcher ein an dem Wechselstiel (1) zu befestigender Gartengeräte- bzw. Haushaltsgeräte-Aufsatz mit dem Schaft (2) verriegelt ist, • einem in Längsrichtung (L) des Schafts (2) beweglichen Schlitten (5), der Steuerflächen (6) zum Steuern des Verriegelungselements (3) aufweist, wobei die Bewegung des Schlittens (5) durch Zusammenwirken der Steuerflächen (6) des Schlittens (5) mit entsprechenden Gegenflächen (7) des Verriegelungselements (3) die Bewegung des mindestens einen Verriegelungselements (3) zwischen der Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung, in welcher ein an dem Wechselstiel (1) zu befestigender Gartengeräte- bzw. Haushaltsgeräte-Aufsatz nicht mit dem Schaft (2) verriegelt ist, bewirkt,...
Patent DE-202011109311-U1 (DE)
Title: Halterung und Aufstellvorrichtung für tablet-computer
IPC: B64D45/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Halterung und Aufstellvorrichtung für tablet-computer, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, mit einem (Klemm-)Saugnapf (S1) und einer an dem Saugnapf befestigten Unterkonstruktion (U1) mit Spanngurt (G1) zum Befestigen des tablet-computers am Oberschenkel des Luftfahrzeugführers sowie einer Aufstellvorrichtung (A1), dadurch gekennzeichnet, dass der tablet-computer (T1) sicher auf dem Oberschenkel des Luftfahrzeugführers fixiert werden kann und mit einer Hand in jede Richtung vom Hochformat in das Querformat und/oder umgekehrt drehbar ist, ohne die Halterung vom tablet-computer lösen zu müssen.
Patent DE-202011111011-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, wobei der absorbierende Artikel ein Damenhygienekleidungsstück, eine Babywindel, eine Babyhose oder ein Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene ist; wobei der absorbierende Artikel eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine absorbierende Struktur, die zwischen der flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist, umfasst; wobei die absorbierende Struktur (14) wenigstens eine Trägerschicht (101) und wenigstens eine Hilfsschicht (102) und ein absorbierendes Material (110) beinhaltet; wobei die Trägerschicht und die Hilfsschicht durch primäre Befestigungen (111) und sekundäre Befestigungen (115) verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dass abgesehen von den ersten Befestigungen und den zweiten Befestigungen auch unbefestigte Regionen existieren, wo sich im Wesentlichen keine Befestigung, Bindung und/oder Verbindung zwischen der Trägerschicht und der Hilfsschicht befindet, wodurch Fächer (130) bereitgestellt werden, in denen das absorbierende Material (110) befindlich ist;wobei die primären Befestigungen (111) in einem primären Befestigungsgitter (113) angeordnet sind, das aus kontinuierlichen Linien derart zusammengesetzt ist, dass eine zusätzliche Flüssigkeitsverteilung und ein zusätzlicher Flüssigkeitstransport, eine hohe Trennkraft und eine hohe Beständigkeit gegen die Ausbreitung von eventuellen Rissen oder Fissuren in den Fächern ermöglicht wird;wobei das primäre Befestigungsgitter derart gestaltet ist, dass in einem benetzten Zustand das aufgequollene Material um die Orte, wo es im trockenen Zustand zurückgehalten und/oder immobilisiert war, herum stabilisiert bleibt, und dass Flüssigkeitsmanagementoberflächenstrukturen gedient wird;wobei die sekundären Befestigungen (115) einem sekundären Befestigungsmuster entsprechen, das derart ausgestaltet ist, dass es sich unter dem Quellen des absorbierenden Materials und/oder des Einflusses von Wasser löst.
Patent DE-202012001386-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfaltgardine
IPC: A47H5/14
Filed: 2012-02-10
Abstract: Sicherheitsfaltgardine, umfassend: eine Kopfschiene (2), die sich in einer Längsrichtung erstreckt; einen Gardinenvorhang (3), dessen oberer Endabschnitt (31) mit der Kopfschiene (2) verbunden ist und der in aufwärtiger Richtung quer zu der Längsrichtung erstreckbar ist, so dass er an einem unteren Endabschnitt (32) endet, wobei der Gardinenvorhang (3) mit einer Mehrzahl von Faltbereichen (331, 341) konfiguriert ist, die in der aufwärtigen Richtung durch eine Mehrzahl von abhängbaren Bereichen (332, 342) voneinander versetzt sind, so dass dann, wenn der untere Endabschnitt (32) zu einer angehobenen Stellung angehoben wird, die abhängbaren Bereiche (332, 342) einer Querrichtung, die quer zur Längs- und zur aufwärtigen Richtung ist, in eine miteinander gestapelte Anordnung gebracht werden; zumindest eine Hebeschnur (51) mit einem gezogenen Schnurabschnitt (511), der hinter einer hinteren Hauptoberfläche des Gardinenvorhangs (3) angeordnet ist, und dessen Ende (513) an einem untersten der Faltbereiche (331) befestigt ist, wobei der gezogene Schnurabschnitt (511) von...
Patent DE-202012002582-U1 (DE)
Title: Einspann-Vorrichtung mit Zurrgurt-System für Holz-Werkstück
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Die Einspann-Vorrichtung mit Zurrgurt, zum fixieren von Holz-Werkstücken unterschiedlicher Form und Grösse, um diese zu berarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das einzuspannende Holz-Werkstück (11) mittels eines Zurrgurtes (2), an einem schräggestelltem Holzklotz (1), der an seiner Oberseite und Vorderseite verschieden grossen Hohlkehlen (7/8/9) in unterschiedlicher Form und Grösse aufweist, festgespannt werden kann.
Patent DE-202012003951-U1 (DE)
Title: Kettenantrieb
IPC: E05F11/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Kettenantrieb zum Bewegen eines Verschlusselementes einer Gebäudeöffnung, insbesondere eines Fensters, einer Lichtkuppel, einer Tür oder einer Entrauchungs- und/oder Be- bzw. Entlüftungsklappe, mit a) einem in einer Längsrichtung langgestreckten Gehä) sowie einer Boden- (5) und einer Deckenwand (6), b) einer rückensteifen Kraftübertragungskette (10), die über Bolzen (14) verbundene, unter Belassung eines Zwischenraumes quer zu einer Längserstreckung der Kraftübertragungskette (10) beabstandete Laschen (13) aufweist, c) einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Antriebsaggregat (7, 8), d) einem von dem Antriebsaggregat (7, 8) antreibbaren und mit der Kraftübertragungskette (10) zu deren Längsverlagerung zusammenwirkenden Kettenrad (9), e) einer die Gehäusewand durchbrechenden Austrittsöffnung (18) für die Kraftübertragungskette (10), aus der ein erstes, äußeres Kettenende (11) der Kraftübertragungskette (10) vorsteht, f) einem in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Kettenbahnhof (16) zum Aufnehmen der Kraftübertragungskette (10) in einem eingefahrenen Zustand in drei quer zu...
Patent DE-202012005465-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde und Möbelelement
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-06-05
Abstract: Textiles Flächengebilde (1) mit elastischen Eigenschaften zur Verwendung als Bezugsstoff oder Bespannung von Träger- bzw. Rahmenstrukturen, beispielsweise von Sitzmöbeln, Möbelelementen, Hohlraumkanälen, Automobilzubehör oder dergleichen, mit einem Gewebe, Gestricke, Gewirke, Gelege oder Textilverbundstoff, beispielsweise einem Vlies, als selbsttragendem Grundmaterial, wobei das Grundmaterial eine Gesamtdehnung nach DIN 53360 bei einer Zugkraft von 25 N in wenigstens einer Zugrichtung von 0,1 bis 10% und eine bleibende Dehnung nach DIN 53360 bei einer Zugkraft von 25 N in wenigstens einer Zugrichtung von weniger als 1% aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmaterial einen durch Beflockung erzeugten Flor (4) aufweist.
Patent DE-202012005661-U1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
IPC: G06F3/12
Filed: 2012-06-12
Abstract: Druckvorrichtung zum Bedrucken von Etiketten und dergleichen  – mit einem Arbeitsplatz-Clients (A1, A2, An) zum Erzeugen und Absenden eines Druckauftrags (5) an einen Drucker-Clients (D1, D2, D3, Dn),  – mit einer Drucksteuerzentrale (1) zur Steuerung des Druckauftrags (5), wobei die Drucksteuerzentrale (1) mit einer Mehrzahl von Arbeitsplatz-Clients (A1, A2, An) und mit einer Mehrzahl von Drucker-Clients (D1, D2, D3, Dn) verbunden ist,  – dass die Drucksteuerzentrale (1) eine Schar von Druckertreibern zumindest der an derselben angeschlossenen Drucker-Clients (D1, D2, D3, Dn) aufweist,  – dass die Arbeitsplatz-Clients (A1, A2, An) jeweils ein Kommunikationsmodul (3) aufweisen, das durch die Drucksteuerzentrale (1) derart interpretierbar ist, dass in Abhängigkeit von in dem Druckauftrag (5) enthaltenen Drucksteuerdaten (4) eine Zuordnung zu einem Drucker-Clients (D1, D2, Dn) erfolgt, durch den ein mittels des Druckauftrags (5) gesandtes Dokument (6) ausdruckbar ist.
Patent DE-202012008226-U1 (DE)
Title: Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
IPC: E05D15/04
Filed: 2012-08-28
Abstract: Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (6) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) einen Steuerhebel (11) mit einer endseitig offenen Steuergabel (12) und ein mit dem Flügelecklager (5) gekoppeltes, mit der Steuergabel (12) beim Schwenken des Flügels (2) zusammenwirkendes Steuerelement (13) aufweist.
Patent DE-202012012424-U1 (DE)
Title: Pfostenträger
IPC: E04B1/58
Filed: 2012-12-31
Abstract: Der besondere Schutzanspruch liegt auf einem Pfostenträger mit Seitenlaschen, Mittelplatte und Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlaschen (1 und 4) zweimal abgekantet sind, mit nötigen Bohrungen für Bauteile, vorzugsweise runde Pfosten, versehen sind und zwischen ihnen auf ihnen senkrecht entlang ihrer längeren Achse eine Mittelplatte eingeschweißt ist, die sich im oberen Drittel verjüngen kann. Die beiden Seitenlaschen sind an eine Bodenplatte (3) geschweißt.
Patent DE-202012013682-U1 (DE)
Title: Videokommunikation mit ultraniedriger Latenz
IPC: H04N19/94
Filed: 2012-11-12
Abstract: Operations-Videodatenkommunikationssystem für Videokommunikation mit ultraniedriger Latenz bzw. ULL-Videokommunikation ohne visuellen Verlust und ohne visuelle Verzögerung, wobei das System Folgendes umfasst:
 mindestens eine Operations-Videodatenübertragungseinheit zum Senden oder Empfangen von Operations-Videodaten über ein Internetprotokoll-basiertes Datennetzwerk, wobei die Übertragungseinheit Folgendes umfasst:
 eine Bilderfassungsschaltungsanordnung oder eine Bildrekonstruktionsschaltungsanordnung zum Erfassen oder Rekonstruieren eines Bildframes oder Bildfelds, eine Videoverarbeitungseinheit zum Verarbeiten von zumindest einem Teil der Videodaten, und
 eine Kommunikationseinheit zum Senden oder Empfangen von zumindest einem Teil der Daten,
 wobei mindestens zwei der Bilderfassungsschaltungsanordnung oder der Bildrekonstruktionsschaltungsanordnung, der Videoverarbeitungseinheit und der Kommunikationseinheit eingerichtet sind zum gleichzeitigen Handhaben unterschiedlicher Teile desselben Bildframes, wobei die Teile ein unvollständiges Bildfeld sind, oder unterschiedlicher Teile desselben Bildfelds der Videodaten.
Patent DE-202012100508-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Lichtbeeinflussungselement
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: LED-Leuchte, aufweisend – wenigstens eine längliche Platine (2), – LEDs (3), die hintereinander auf der wenigstens einen länglichen Platine (2) angeordnet sind und dazu ausgebildet sind, ein Licht abzustrahlen und – eine Lichtbeeinflussungsanordnung (4) zur optischen Beeinflussung des von den LEDs (3) abgestrahlten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbeeinflussungsanordnung (4) einen ersten Teilbereich (5) und einen, in einer Ausbreitungsrichtung (R) des Lichts hinter dem ersten Teilbereich (5) angeordneten, zweiten Teilbereich (6) umfasst, wobei der erste Teilbereich (5) und der zweite Teilbereich (6) jeweils aus einem transparenten Material bestehen und jeweils linsenartig gestaltet sind.
Patent DE-202013006087-U1 (DE)
Title: Zuckertütenständer
IPC: A47F7/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Der Zuckertütenständer ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Stück besteht und in seiner Funktionalität eine leere oder gefüllte Zuckertüte in den aufrechten, selbstständigen Stand setzt. Durch die nicht geschlossene runde Basis (1) windet sich mittig eine beginnende Spirale (2) nach oben, angepasst an die Form eines spitzen Kegels, mit der Spitze nach unten. Die Spirale ist so um die Zuckertüte gedreht, dass die Spitze der Tüte nicht den Boden berührt.
Patent DE-202013010369-U1 (DE)
Title: Montageelement für Dielen, Fliesen oder dergleichen
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Montageelement (10) für Dielen, Fliesen oder dergleichen, insbesondere für Fußbodendielen und Bodenfliesen, gekennzeichnet durch eine obere Klemmplatte (12) und eine untere Klemmplatte (14), die parallel zueinander stehen und durch einen zentralen Verbindungsschaft (16) verbunden sind, der sich senkrecht zu den Klemmplatten (12, 14) zwischen diesen erstreckt und zumindest einen oberen stauchbaren Abschnitt (18) umfasst, der durch eine Annäherung der Klemmplatten (12, 14) stauchbar ist, wobei durch ein Loch (32) in der oberen Klemmplatte (12) und durch einen freien Bereich (26) in der Schaftachse (28) des stauchbaren Abschnitts (18) ein oberer Kanal (34) zum freien Durchstecken des Gewindeschafts einer Schraube (30) gebildet wird, und ein sich daran anschließender unterer Abschnitt (20) des Verbindungsschafts (16) und/oder die untere Klemmplatte (14) zum Eindrehen des Endes der Schraube (30) vorgesehen sind, wobei zumindest die untere Klemmplatte (14) in unterschiedlichen Richtungen verschiedene Breiten aufweist.
Patent DE-202013100379-U1 (DE)
Title: Gebäude sowie Gebäudeanordnung
IPC: E04H14/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Gebäude für die Entgegennahme von Produkten und/oder Stoffen, die in bestimmte Produkt- bzw. Stoffklassen eingeteilt sind, wobei das Gebäude wenigstens eine Fahrspur (2, 3, 4) aufweist zum Einfahren von Kraftfahrzeugen in das Gebäude, wobei das Gebäude eine Einfahrtöffnung (8) und eine Ausfahrtöffnung (9) aufweist, wobei das Gebäude Sammelstellen (14–26) aufweist, die neben der wenigstens einen Fahrspur (2, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass drei Fahrspuren (2, 3, 4) nebeneinander angeordnet sind derart, dass ein Wechsel der Fahrspuren (2, 3, 4) ermöglicht wird über zumindest nahezu die gesamte Länge der Fahrspuren (2, 3, 4), und dass die Sammelstellen (14–19; 20–26) in jeweils einer Linie entlang der beiden äußeren Fahrspuren (2, 4) angeordnet sind.
Patent DE-202013102018-U1 (DE)
Title: Kletterseil
IPC: A63B29/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Kletterseil (10) in Kern-Mantelkonstruktion, bei dem der Mantel aus einem Schlauchgeflecht aus Mantelfäden (31, 32, 33, 34; 20, 21, 41) besteht, die einen Kern aus Kernfäden (43, 44) umgeben, wobei das Seil (10) über seine Länge eine grössere Anzahl von zur Mantelbildung geeigneten Fäden (31, 32, 33, 34; 20, 21, 41) aufweist, als an jeder Stelle im Mantel enthalten sind und dass die zusätzlichen Fäden (20; 41) innerhalb des Schlauchgeflechts am beziehungsweise im Kern geführt und an vorbestimmten Stellen mit bis dahin Mantelfäden bildenden Fäden (41; 20) vertauscht sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere der zwischen Kern und Mantel wechselnden Fäden (41) einen Durchmesser aufweisen, der im wesentlichen dem der übrigen Mantelfäden (31, 32, 33, 34) entspricht, und dass ein oder mehrere der zwischen Kern und Mantel wechselnden Fäden (20) einen Durchmesser aufweisen, der haptisch erfassbar grösser ist als der Durchmesser der übrigen Mantelfäden (31, 32, 33, 34) und einen haptischen Faden bildet.
Patent DE-202013103001-U1 (DE)
Title: Reflexionselement mit einstellbarem Reflexionswinkel
IPC: G02B27/18
Filed: 2013-07-08
Abstract: Reflexionselement (7), aufweisend eine Membran (8), die zumindest teilweise eine lichtreflektierende Oberfläche bildet, und ein Piezoelement (9), welches dazu ausgelegt ist, mit der Membran (8) derart zusammenzuwirken, dass die Ausrichtung der lichtreflektierenden Oberfläche verändert werden kann.
Patent DE-202013103762-U1 (DE)
Title: Führungshilfe für eine handgeführte Kettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Führungshilfe für eine handgeführte Kettensäge, die einen eine Längsrichtung definierenden stabförmigen Längskörper umfasst, der an seinem ersten Ende mit der Kettensäge verbindbar ist, wobei die Verbindung werkzeuglos lösbar ist und an einer Anschlagskralle der Kettensäge erfolgt, und der an seinem zweiten Ende mit einem radial vorspringenden Element verbindbar ist, das in Längsrichtung als Führung beim Ablängen heranziehbar ist.
Patent DE-202013104506-U1 (DE)
Title: Deckel, Besteckstück und Lebensmittelverpackung
IPC: B65D77/24
Filed: 2013-10-04
Abstract: Deckel mit zumindest einem Besteckstück (7), der zur Abdeckung eines Nahrung aufweisenden Behältnisses (1) verwendbar ist, welche mit Hilfe des Besteckstücks (7) verzehrbar ist, wobei der vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Deckel (2) einen Deckelrand (4) umfasst, der mit einer oberen Deckelwand (3) einen einseitig offenen, innenrandseitig zumindest teilweise hinterschnittenen Hohllagebereich ausbildet, in dem das zwei Stielsegmente (11) aufweisende Besteckstück (7) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stielsegmente (11) in einer Klemmposition im Deckel (2) wie auch in einer klemmfreien Position außerhalb des Deckels (2) von einer Längsmittelachse (19) des Besteckstücks (7) nach außen ausgestellt sind, wobei das Besteckstück (7) in Richtung der Längsmittelachse (19) sowie quer dazu elastisch ist.
Patent DE-202014001644-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Einstellen einer Breitschlitzdüse
IPC: B29C48/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Anordnung mit einer Breitschlitzdüse (2) oder Runddüse (150) mit einer Vielzahl von Einstellelementen (8, 22), wobei die Einstellelemente über die Breite der Breitschlitzdüse oder entlang des Umfangs der Runddüse (150) verteilt angeordnet sind und wobei mittels eines Einstellelements der Vielzahl von Einstellelementen (8, 22) a) die Spaltbreite (h) des Düsenspalts (16, 152) in einem Breitenbereich der Breite der Breitschlitzdüse oder einem Umfangsabschnitt des Umfangs der Runddüse verstellbar ist, und/oder b) ein Stauelement (18) oder ein Abschnitt eines Stauelements, welches einen Breitenbereich eines Zulaufbereichs (14) der Breite der Breitschlitzdüse oder einen Umfangsbereich der Runddüse (150) abdeckt, verstellbar ist, wobei das Stauelement einen Strömungsquerschnitt (k) im Zulaufbereich (14) der Breitschlitzdüse oder Runddüse (150) begrenzt, und einer Betätigungsvorrichtung (60) zum Betätigen der Vielzahl der Einstellelemente (8, 22) a) zur Verengung oder Erweiterung der Spaltbreite (h) des Düsenspalts (16) und/oder b) zur Erweiterung oder Verengung des Strömungsquerschnitts (k) mittels des Stauelements (18), und einer Steuervorrichtung (44) zum Steuern der Betätigungsvorrichtung (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (60) aufweist: eine Antriebseinrichtung mit zumindest einem Antriebselement (68, 70; 90; 110; 137; 178), das sich über die Breite der entlang der Breitschlitzdüse angeordneten Einstellelemente (8, 22) oder sich entlang des Umfangs der Runddüse (150) erstreckt, zumindest einem, jeweils einem der Einstellelemente (8, 22) zugeordnetes Kupplungselement (72; 94, 96; 112, 114; 134/142; 166, 168; 190, 192), das zur Übertragung einer Bewegung des zumindest einen Antriebselements (68, 70; 90; 110; 137; 178) auf das zugeordnete Einstellelement (8, 22) zwischen dem zumindest einen Antriebselement und dem zugeordneten Einstellelement eine lösbare Verbindung bereitstellt, und pro Einstellelement (8, 22) ein Betätigungselement (74; 130; 176), das unter der Ansteuerung der Steuervorrichtung (44) das dem Einstellelement zugeordnete Kupplungselement (72; 94, 96; 112, 114; 134/142; 166, 168; 190, 192) oder die dem Einstellelement zugeordneten Kupplungselemente so betätigt, dass die Verbindung zwischen dem Kupplungselement und dem Einstellelement hergestellt oder gelöst ist.