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Patent DD-268507-A1 (DD)
Title: Waermetauscher fuer mit zirkulierendem uebertragungsmedium arbeitende heizung, insbesondere warmwasserheizung
Inventor: GIDEON PETER
IPC: F24C1/08
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermetauscher fuer eine mit zirkulierendem Uebertragungsmedium arbeitende Heizung, insbesondere Warmwasserheizung, kleinerer Heizleistung, insbesondere fuer kleine Raeumlichkeiten, z. B. Bungalows, Wohn- bzw. Campingwagen u. ae. Der zum katalytischen Waermestrahler, der in bekannter Weise aus Katalysatortraegerschicht, Gasverteilungsschicht und Stabilisierungsschichten besteht. Erfindungsgemaess besteht der Waermetauscher aus einem Behaeltnis, das die zu einem stehenden Hohlzylinder geformte Katalysatortraegerschicht umgibt. Der Eintritt des Uebertragungsmediums in das Behaeltnis ist mit dem Ruecklauf und sein Austritt mit dem Vorlauf der Heizung verbunden. Ein auf die zylindrische Anordnung der Katalysatortraegerschicht abgestimmtes Gasverteilungssystem mit zentral angeordneten Prallkoerper und koaxial diesen umgebenden Gasverteilungsrohren, die in unterschiedlicher Hoehe radial auf den Prallkoerper gerichtete Oeffnungen besitzen, gewaehrleisten eine gleichmaessige Verteilung des Gases auf die Katalysatortraegerschicht, die wiederum ueber ihrer gesamten Flaeche Waerme an das Behaeltnis fuer das Uebertragungsmedium abgibt. Das in dem Behaeltnis befindliche Uebertragungsmedium erwaermt sich, steigt in dem Behaeltnis nach oben und gelangt so in die Heizkoerper der Heizung. Figur
Patent DD-272406-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von splitterteiggebaeck
Inventor: SCHMOLINSKE HORST
IPC: A21D8/02
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Splitterteiggebaeck mit blaetterteigaehnlichem Charakter, vorzugsweise Flachgebaeck, und findet sowohl in handwerklichen Betrieben als auch in Grossbaeckereien mit industrieller Fertigung Anwendung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zunaechst ein Grundteig bereitet wird, welcher nach kurzer Reifezeit mit der Fettkomponente vollkommen vermischt wird und unmittelbar danach wahlweise sowohl manuell als auch maschinell weiterverarbeitet werden kann. Die hergestellten Splitterteiggebaeckstuecke weisen einen unregelmaessigen splittrigen Charakter auf und sind mit einem wesentlich geringeren Arbeitsaufwand als Blaetterteiggebaeck zu fertigen.
Patent DD-273038-A1 (DD)
Title: Wasserfahrzeug fuer den massenguetertransport und zum schieben geeignet
Inventor: JENCKEL FRIEDRICH-WILHELM
IPC: B63B3/08
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Binnenschiff fuer den Massenguetertransport, welches mit Schubschultern zum Schieben ausgebildet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem ueber dem Maschinenraum kein mit dem Schiffskoerper verbundenes Stahldeck angeordnet wird, sondern ein in sich geschlossenes elastisch gelagertes Deckshaus aufgestellt ist. Der seitliche Gangbord im Bereich des Maschinenraumes ist in nahezu gleicher Breite wie im Bereich des Laderaumes ausgefuehrt. Die auftretenden Kraefte beim Schubbetrieb werden durch Festigkeitsverbaende, die ausgehend von den Schubschultern im Vorschiff in Verlaengerung der Wallgaenge gleich Gangbord im Bereich des Laderaumes angeordnet sind, aufgenommen.
Patent DD-276670-A1 (DD)
Title: Sortiervorrichtung fuer verschlussdeckel
Inventor: FRENZEL RUDOLF
IPC: B67B3/06
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sortiervorrichtung fuer Verschlussdeckel, insbesondere fuer Becher, Dosen und Glasbehaeltnisse. Beim Sortiervorgang werden die von einer Vorsortiereinrichtung in zwei entgegengesetzten Lagen ausgerichteten Verschlussdeckel innerhalb einer aus einer unteren und oberen Fuehrungsschiene bestehenden Fuehrungsbahn einem Sortierbereich zugefuehrt und nach dem Sortiervorgang die lagerichtigen Verschlussdeckel zu einer Verschliesseinrichtung gefoerdert und die lageverkehrten Verschlussdeckel aus der Fuehrungsbahn ausgesondert und der Vorsortiereinrichtung erneut zugefuehrt. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Gleitebene der unteren Fuehrungsschiene (2) im Sortierbereich eine Uebergabeflaeche (10), eine Unterbrechung (9) mit einer Abgabeoeffnung (12) und eine Uebernahmeflaeche (11) aufweist. Die Unterbrechung (9) ist als eine nach unten gerichtete Stufe ausgebildet. Die Abgabeoeffnung (12) ist unterhalb oder seitlich der Unterbrechung (9) angeordnet. Fig. 3
Patent DD-280202-A1 (DD)
Title: Anordnung zum schutz von mos-transistorgates
Inventor: KUBITSCHECK THOMAS
IPC: H01L27/06
Filed: 1989-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Schutz von MOS-Transistorgates. Sie hat zum Ziel, konstruktiv einfache Moeglichkeiten zu bieten, um verschiedenen Anspruechen an den Schutz vor Ueberspannungen gerecht zu werden und um aktive Chipflaeche einzusparen. Gemaess der Erfindung wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einem zusammenhaengenden Stueck halbleitenden Materials, welches sich auf isolierendem Material befindet, sich leitfaehige Gebiete eines ersten Leitfaehigkeitstyps, welche das zusammenhaengende Stueck halbleitenden Materials ganz oder teilweise bedecken, befinden und durch weitere leitfaehige Gebiete eines zweiten Leitfaehigkeitstyps, der dem des ersten Leitfaehigkeitstyps entgegengesetzt ist, sowie durch dritte leitfaehige Gebiete eines dritten Leitfaehigkeitstyps, der dem des ersten Leitfaehigkeitstyps gleicht, aber eine andere Dotierungsdosis besitzt, derart ergaenzt werden, dass auf dem zusammenhaengenden Stueck halbleitenden Materials Widerstaende und Dioden realisiert sind.
Patent DD-280345-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von bauelementen aus beton oder gips
Inventor: HOFFMANN ERICH
IPC: E04B1/38
Filed: 1989-03-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, Bauelemente aus Beton oder Gips und ihre Bewehrungen form- und kraftschluessig zu verbinden, ohne dass die Bewehrungen oder die Verbindungselemente aus den vorgefertigten Bauelementen herausragen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass bei der Vorfertigung in die zu verbindenden Bauelemente unter der Bewehrung hindurchfuehrende gekruemmte Aussparungen eingeformt werden, deren Querschnitte bei den gegenueberliegenden Seiten der zu verbindenden Bauelemente deckungsgleich sind, und deren Radien konstant sind, und die bei der Verbindung in einer Ebene liegen, und dass zur Verbindung in diese Aussparungen ein ebenso gekruemmter passender Dorn hineingetrieben wird, der aus Walzstahl besteht, angespitzt ist und einen zwischen den zu verbindenden Bauelementen angeordneten Dichtungsstreifen, vorzugsweise aus Elast, durchdringt. Die gekruemmte Aussparung muendet jeweils in zwei einen Winkel einschliessende Seiten eines Bauelementes. Sie wird mit einem Kern eingeformt, der mit Rohmontanwachs beschichtet ist. Zum Entformen wird das Rohmontanwachs abgeschmolzen. Es schmilzt bei ueber 358 K.
Patent DD-280727-A1 (DD)
Title: Verfahren zum thermografieren mit folien auf basis cholesterinischer fluessigkristalle
Inventor: STEINICKE HANS-EBERHARD
IPC: G01N25/72
Filed: 1989-03-22
Abstract: Die Erfindung kann in allen Bereichen von Wissenschaft und Technik sowie in der Industrie zum Thermografieren an ferromagnetischen Koerpern, insbesondere zur zerstoerungsfreien Materialpruefung, angewendet werden. Kennzeichnend ist, dass in dem ferromagnetischen Koerper ein Magnetfeld erzeugt wird und anschliessend eine mit ferromagnetischen Partikeln versehene Thermografiefolie aufgebracht wird oder dass auf eine nichtmagnetisierte Oberflaeche eine mit magnetischen Partikeln versehene Thermografiefolie aufgetragen wird.
Patent DD-281075-A1 (DD)
Title: Piezokeramischer resonator
Inventor: MEIKSTAT WOLFGANG
IPC: H04R17/00
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezokeramischen Resonator. Sie bezieht sich auf das Gebiet der elektronischen Bauelemente. Der Resonator besteht aus einer Radialschwingungen ausfuehrenden, kreisrunden piezokeramischen Platte. Erfindungsgemaess ist die Platte von einem Fassungsring mit aeusserst geringem Spiel durch eine Verklebung armiert. Dabei sind definierte und neuartige Groessenverhaeltnisse zwischen Plattendurchmesser, Serienresonanzfrequenz, Masse des Ringes und der Impedanz der Serienresonanzfrequenz einzuhalten. Fig. 1
Patent DE-10000015-A1 (DE)
Inventor: KLEINE WERNER
IPC: B23B51/00
Filed: 2000-01-03
Abstract: The drill (1) forms part of a hand-held tool with a suction device (10) and a casing (11) round the drill, which has a tubular shaft (2) with an axial through channel (8). A connecting part (3) opposite the drill end of the shaft acts with the casing of the suction device. It has an adapter (6) with a transverse boring (7) connecting the suction chamber (12) to the through channel.
Patent DE-10000303-A1 (DE)
Title: Data communication method for bus system subscribers has time information provided by one subscriber used for correcting local clock source at each other subscriber
Inventor: WEIGL ANDREAS
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: The data communication method has one of the bus system subscribers acting as a clock source for providing a repetitive reference information containing the time information, each of the bus system subscribers assigned a specific time slot. Each of the other subscribers uses the received time information for providing a local time compared with that provided by the local clock source for correction of the latter. An independent claim for a device for transfer of data between spaced bus system subscribers is also included.
Patent DE-10003016-A1 (DE)
Inventor: HEIKAUS GERD
IPC: B65H75/18
Filed: 2000-01-25
Abstract: The reel for unwinding coreless rolls of plastic sheet consists of two caps (12) which are inserted into the ends of the roll and are connected by a tube (14). The inner surface of the roll is in contact with a ring (18) on the outside of each cap which rotates on an inner support (20).
Patent DE-10005800-A1 (DE)
Title: Chip type thermistor for temperature compensation circuit or temperature detecting circuit, has exposed portions of thermistor element, except the external electrode which is removed by using predefined solvent
Inventor: FUJIMOTO MITSUAKI
IPC: H01C7/02
Filed: 2000-02-10
Abstract: Chip type thermistor (1) has external electrodes (3) provided to both sides of thermistor element (2). Internal electrodes (4) are formed on thermistor and are connected to respective external electrodes. The remaining exposed portion of thermistor is removed by using predefined solvent.
Patent DE-10010838-A1 (DE)
Title: Manufacturing vehicle steering gear, locates its casing sections relative to each other in mold, for permanent connection by over-injection with plastic
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-03-09
Abstract: Casing sections of the steering gear are located relative to each other in a casting mold. They are then connected permanently by over-injection with plastic.  An Independent claim is included for the corresponding steering gear in which the casing components (1) are permanently connected by a casing (12) made of plastic. Preferred features: Casing sections each project from the molding cavity. During over-injection they are sealed where they project out, by the mold. Positioning of one gear section in the region of engagement, is achieved through support by a bearing allocated to the other assembly. Before over-injection with plastic, the input shaft is inserted with a bearing stub, into a bearing allocated to the output assembly. Input- and output assemblies are heated, especially reaching over 100 deg C before the injection molding process takes place.
Patent DE-10013166-A1 (DE)
Title: Motor vehicle light unit comprises a pressure relief profile serving for uniform distribution of the pressure exerted by at least one fixing clamp on the radial protrusion of the light cover
Inventor: PASCH ERICH
IPC: F21V17/16
Filed: 2000-03-17
Abstract: The motor vehicle light unit (10) with a housing (12) and a light cover (16) attached to the housing by means of at least one fixing clamp (18) comprises a pressure relief profile (20) serving for uniform distribution of the pressure exerted by at least one fixing clamp on the radial protrusion (30) of the light cover. Also claimed is a fixing arrangement for the light cover (16).
Patent DE-10015318-A1 (DE)
Title: Device for affecting initial vehicle values describing initial vehicle movement or vehicle behavior contains regulators and sensors to detect values to be fed to a device for processing input signals
Inventor: STUMPP HANS-PETER
IPC: B60T8/1755
Filed: 2000-03-28
Abstract: A device contains regulators (103). Values (E1) recorded through sensors (102) are fed to a device (201) for processing input signals. Values (S1) output by regulators (107,111) for other devices are also fed to this input signal-processing device that has a device for processing all these values. A filter filters out interference.
Patent DE-10015332-A1 (DE)
Title: Loading fuel mixture for fuel cell with fuel constituents involves storing and/or delivering water as mixture with another fuel constituent that lowers freezing point relative to that of water
Inventor: MUTH JULIANE
IPC: H01M8/04186
Filed: 2000-03-28
Abstract: The method involves storing and/or delivering water in the form of a mixture with another fuel constituent that lowers the freezing point relative to that of water. The second fuel constituent is methanol and the mixture is the anode output gas of the fuel cell (10). The mixture of water and another constituent is added to the fuel mixture by injection upstream of the condenser (12).  Independent claims are also included for the following: an arrangement for loading a fuel mixture for a fuel cell with fuel constituents.
Patent DE-10017023-A1 (DE)
Title: Rake has wedge-shaped tines mounted with narrowest point forward, vertical or horizontal disks being mounted on bases of tines at rear
Inventor: FOERDER ERNST WILHELM
IPC: A01D7/02
Filed: 2000-04-05
Abstract: The rake has wedge-shaped tines mounted with the narrowest point forward. Vertical or horizontal disks are mounted on the bases of the tines at the rear. The back of the mounting for the tines has an integral hoe.
Patent DE-10020146-A1 (DE)
Title: Home rolled cigarette and tobacco-plugging appliance, forming appliance for sleeve, filler tube, cutter , base and knife-carriage
Inventor: GAETSCHMANN KLAUS
IPC: A24C5/42
Filed: 2000-04-25
Abstract: The appliance for rolling one's own cigarette from a tobacco product and a prefabricated cylindrical sleeve or piece of paper incorporates a plugging appliance and a forming appliance (17,19,35c). A filler tube is connected to the interior of the forming appliance for holding the cigarette paper sleeve. A cutter cuts off the wrapping of the finely cut tobacco portion and has a manually driven knife (23) which moves towards the base body (11) along a knife-carriage (21).
Patent DE-10020453-A1 (DE)
Title: Axial piston pump for hydraulic circuit in vehicle coupled to construction machinery, has several pairs of independent supply and discharge oil routes in single cylinder block for bidirectional supply and discharge
Inventor: ISHIZAKI NAOKI
IPC: F03C1/253
Filed: 2000-04-26
Abstract: Axial piston pump (20) has several pairs of independent supply and discharge oil routes for bidirectional supply and discharge in a single cylinder block.  An Independent claim is also included for drive circuit of axial piston pump.
Patent DE-10021285-A1 (DE)
Title: Data compression method for data collection system, involves sorting coefficients of secondary compression tree and storing coefficients that are required for reconstructing received data sequence
Inventor: SOLIMAN MICHAEL
IPC: H03M7/30
Filed: 2000-05-02
Abstract: The coefficients of primary compression tree structure of received measurement data are computed and the layers of primary tree structure are determined recursively. The coefficients of secondary compression tree structure are computed from the primary structure. Coefficient of secondary tree are sorted based on preset conditions and the coefficients that are required to reconstruct the received sequence are stored in a archive (18).  An Independent claim is also included for data compression device.
Patent DE-10022435-A1 (DE)
Title: Computer-supported preparation of appointment arrangements between visitors and exhibitors at e.g. trade fair, involves updating specific exhibitor schedules based on inquiries by visitors via client computer
Inventor: PLETTNER ANDREAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: Data corresponding to appointment preferences of each exhibitor are stored into a memory of a server, from which the specific exhibitor schedules are processed. A visitor prepares, from a client computer, the appointment arrangements with at least two exhibitors. The server in turn analyzes the data input by the client computer, and reads the stored data to determine possible appointment arrangements with the exhibitors.  The server also prepares appointment arrangements by updating the specific exhibitor schedules as well as preparing a visitor schedule data, then stores the result into the memory device. The corresponding visitor schedule data are then transmitted by the server to the corresponding client computer.
Patent DE-10023194-A1 (DE)
Title: Aufbaustruktur für ein Kraftfahrzeug mit vorderen Federbeinaufnahmen
Inventor: TILSNER MICHAEL
IPC: B62D25/16
Filed: 2000-05-11
Abstract: Die Aufbaustruktur des Vorderwagens weist zur Verstärkung der Federbeinaufnahme zwischen einem oberen Haubenträger und einem unteren Längsträger der Fahrzeugplattform eine in Fahrzeugquerrichtung angeordnete Verstärkungskonsole auf, die einen Randbereich eines Aufbaubleches des Radhauses abschließend verstärkt.
Patent DE-10027216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Modulieren einer Datennachricht durch Verwendung von Codes mit orthogonalem veränderlichem Spreizungsfaktor (OVSF) in einem Mobilkommunikationssystem
Inventor: BANG SEUNG-CHAN
IPC: H04J13/20
Filed: 2000-05-31
Abstract: Ein Verfahren zum Konvertieren von Quellendaten in ein kanalmoduliertes Signal mit einer Vielzahl von Paaren von gleichphasigen (I) und gegenphasigen (Q) Daten in einer Mobilstation, wobei die Mobilstation mindestens einen Kanal benutzt, weist die folgenden Verfahrensschritte auf: DOLLAR A a) Codieren der Quellendaten, um mindestens einen Datenteil und einen Steuerteil zu erzeugen, DOLLAR A b) Erzeugen mindestens eines Spreizungscodes, der dem Kanal zuzuweisen ist, wobei jeder Spreizungscode auf der Basis einer Datenrate des Datenteils und des Steuerteils gewählt wird und die Spreizungscodes so gewählt werden, dass zwei aufeinander folgende Paare der I- und Q-Daten zwei Punkten entsprechen, die am gleichen Punkt oder symmetrisch in Bezug auf einen Nullpunkt auf einer Phasendomäne liegen, und DOLLAR A c) Spreizen des Steuerteils bzw. des Datenteils unter Verwendung des Spreizungscodes, um so das kanalmodulierte Signal zu erzeugen. Das Verfahren ist imstande, einen Leistungswirkungsgrad einer Mobilstation zu verbessern, indem ein Spitzen-zu-Effektiv-Leistungsverhältnis in einem Mobilkommunikationssystem vermindert wird.
Patent DE-10030185-A1 (DE)
Title: Fluiddichter Reißverschluß
Inventor: NEUGEBAUER HORST GOTTHARD
IPC: A44B19/12
Filed: 2000-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fluiddichten Reißverschluß, mit einem Paar fluiddichter jeweils ein Grundband (6) mit einer zumindest dessen eine Oberfläche abdeckenden, weichen Abdeckschicht aus Elastomer, Thermoplast o. dgl. umfassenden Reißverschlußtragbändern (2, 3), an denen jeweils eine kontinuierliche Kuppelgliederreihe (4, 5) i derart angenäht ist, daß die einander zugewandten Ränder (9) der weichen Abdeckschichten miteinander in Berührung stehen. Wenn sich die Kuppelgliederreihen (4, 5) in Außeneingriffslage befinden, stehen die Ränder (9) jedoch in einem solchen Maß vor, daß sie bei in Eingriff befindlichen Kuppelgliederreihen (4, 5) von derjenigen Seite, die die Kuppelgliederreihen trägt, weggebogen sind und sich etwa rechtwinklig zur Hauptebene des Reißverschlusses erstrecken. Die weichen Abdeckschichten der einander zugewandten Ränder (9) der beiden jeweils über das Grundband (6) vorstehenden Reißverschlußträgerbänder (2, 3) liegen dabei unter Druckbeaufschlagung aneinander fluiddicht an. Der bei Längsverschiebung die Reißverschlußträgbänder (2, 3) in Öffnungs- und Schließstellung überführende Reißverschlußschieber (10) weist einen im mittleren Bereich des Schieberkeils angeformten, sich etwa parallel zwischen Oberschild (12) und Unterschild (11) vorerstreckenden Führungsrand (14) auf. Zur Erhöhung der Dichtungswirkung des Reißverschlusses in der Schieberendstellung sind die miteinander verbundenen beiden Enden der Reißverschlußtragbänder mit einer den ...
Patent DE-10031048-A1 (DE)
Title: Method for grinding lenses and mirrors has a rotating support to press the lenses under a porous ceramic suction support for precision edge grinding
Inventor: MANDLER ROLAND DIPL-ING
IPC: B24B13/01
Filed: 2000-06-26
Abstract: A method for grinding lenses and mirrors has the glass blank supported on a holder (2) which has rotational freedom and which is mounted on a swivel arm to press the glass blank under a shaped porous ceramic suction grip (5). The glass blank is securely clamped allowing precision edge grinding to ensure that the physical axis of the lens/mirror coincides with the optic axis. The rotating support includes a bearing and a sprung support. The rotating support grips the underside of the lens/mirror via a shaped plastic cup.
Patent DE-10032029-A1 (DE)
Title: Process used for analyzing products comprises generating a universal factor set from a number of materials, acquiring actual spectra, and determining and using the optimum universal factors for analyzing materials
Inventor: ANDRASSY BERNT
IPC: G01N21/359
Filed: 2000-07-01
Abstract: Process for evaluating spectra from a spectrometer used for investigating solid, liquid and gaseous materials comprises generating a universal factor set from a number of materials absorbing light, the factors being obtained using a known chemometric method; acquiring actual spectra; determining the optimum universal factors for differentiating the materials to be investigated; and using these optimum factors for determining the materials to be investigated, where the selection of the factors is automatically carried out.
Patent DE-10033045-A1 (DE)
Title: Motor-vehicle radar system, has at least one distance sensor comprising a transmit-receive element for transmitting and-or receiving electromagnetic waves
Inventor: RUCHATZ THOMAS
IPC: H01Q21/08
Filed: 2000-07-07
Abstract: A motor-vehicle radar system (10) has at least one distance sensor (12) which is arranged in the region behind the vehicle's bumper (13), and specifically several distance sensors are arranged in the area behind the bumper (13) in the front-side area (14) of the vehicle bumper.
Patent DE-10036302-A1 (DE)
Title: Mobile maintenance unit, to splice broken yarns at spinning stations, has a mechanical brake to act on the cam disk for its lever to slide slowly into place without causing vibrations
IPC: D01H4/48
Filed: 2000-07-26
Abstract: The mobile maintenance unit, to splice a broken yarn at a spinning station, has a cam disk lever (38) which is caught in a beating movement at the cam disk (38). A mechanical brake at the splicing coupling shaft applies a braking action to the cam disk, to allow the cam disk lever to slide slowly into place.  The mobile maintenance unit, to splice a broken yarn at a spinning station, uses the brake to act on the cam disk, to prevent vibrations moving back to affect the actions of the limit switch (S213,S224) and the micro-switches (S110-150) of the control mechanism.