baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215791-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erfassung der Vollständigkeit einer, insbesondere Schienen-, Fahrzeuganordnung
Inventor: GLÄNZER MARTIN
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Erfassung der Vollständigkeit einer, insbesondere Schienen-, Fahrzeuganordnung, bestehend aus mindestens einem Triebwagen und mindestens einem Zugwagen, bei dem, mit erfindungsgemäßen Mitteln, die Ermittlung der Anzahl von Wägen der Fahrzeuganordnung auf Grundlage eines in einem niedrigen Frequenzbereich, insbesondere im sogenannten Infraschallbereich, emittierten Schalls erfolgt.
Patent DE-102014221423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung großer Warmumformwerkzeuge mittels eines generativen Fertigungsverfahrens
Inventor: STACHE ROBERT
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-10-22
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Warmumformwerkzeugs zum Presshärten derart zu verbessern, dass in möglichst einfacher und kostengünstiger Weise auch besonders große Warmumformwerkzeuge hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, dass ein Schalenelement mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt wird und ein kanalförmiger Hohlraum im Schalenelement angeordnet wird und anschließend das Schalenelement zur Herstellung eines Grundkörpers hintergossen wird, wobei durch den Verbund aus Schalenelement und Grundkörper das Warmumformwerkzeug gebildet wird.
Patent DE-102014225062-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsstruktur eines hev und verfahren des moduswechsels
Inventor: CHOI KUM LIM
IPC: B60K6/442
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Leistungsübertragungsstruktur in einem HEV enthält: einen auf derselben Welle wie die Antriebswelle des Verbrennungsmotors angeordneten und mit einem Sonnenrad eines Planetengetriebes gekoppelten Generator; eine mit dem Sonnenrad oder dem Generator gekoppelte Bremse; einen Rotationsbegrenzer zur selektiven Begrenzung der Rotation der Antriebswelle des Verbrennungsmotors; eine erste Vorgelegewelle, die mit einem auf derselben Welle wie die Antriebswelle des Verbrennungsmotors angeordneten Elektromotor verbunden ist, um Leistung zu übertragen; eine zweite Vorgelegewelle, die mit einem Hohlrad im Planetengetriebe verbunden ist, um Leistung zu übertragen; und eine Abtriebswelle, die mit der ersten Vorgelegewelle und der zweiten Vorgelegewelle verbunden ist, um Leistung an ein Rad zu übertragen.
Patent DE-102014225889-A1 (DE)
Title: Situationsadaptive Drehzahlregelung
Inventor: SCHWEIKL JOHANN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung einer Drehzahl einer Antriebswelle eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Umfelddaten bezüglich eines Umfelds des Fahrzeugs und das Detektieren, dass eine Kupplung des Getriebes ausgekuppelt wird. Das Verfahren umfasst außerdem das Anpassen der Drehzahl der Antriebswelle während die Kupplung ausgekuppelt ist, in Abhängigkeit von den Umfelddaten.
Patent DE-102014226907-A1 (DE)
Title: Kommunikationsaufbau und Datenübertragung in einem Schienenfahrzeug
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Kommunikationsaufbau und zu einer Datenübertragung zwischen Sensoreinheiten (10a–j, 12a–c, 14a–e, 16a–e) in einem Schienenfahrzeug (2), sowie ein Schienenfahrzeug (2) mit einem Kommunikationsnetzwerk (4) aufweisend mehrere Netzwerkknoten (6). Ein vorteilhaftes Kommunikationsnetzwerk (4) und/oder eine vorteilhafte Datenübertragung können/kann erreicht werden, wenn die Sensoreinheiten (10a–j, 12a–c, 14a–e, 16a–e) selbständig ein Ad-hoc-Netzwerk (8) mit einer Netzwerktopologie (N) zur Datenübertragung in dem Schienenfahrzeug (2) ausbilden und konfigurieren und die Netzwerktopologie (N) im Laufe der Datenübertragung verändern und/oder, wenn das Kommunikationsnetzwerk (4) ein Ad-hoc-Netzwerk (8) ist und die Netzwerkknoten (6) Sensoreinheiten (10a–j, 12a–c, 14a–e, 16a–e) sind.
Patent DE-102015000097-A1 (DE)
Title: Multi-Order-Kommissionierstation eines lntralogistiksystems, sowie Kommissionierwagen und Entladestation hierfür
Inventor: TIETZ DIETER
IPC: B65G47/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Multi-Order Kommissionierstation eines Intralogistiksystems, umfassend einen Kommissionierwagen (10) und mindestens eine Entladevorrichtung (40). Eine Kommissionierstation zu schaffen, bei der die Kommissionierbehälter kraftsparend entladen werden, wird dadurch erreicht, dass zum Entladen des Kommissionierwagens (10) ein Fachboden (16) des Kommissionierwagens (10) derart geneigt angeordnet ist und dass eine Transportplattform (42) der Entladevorrichtung (40) korrespondierend zum Fachboden (16) derart schräg angeordnet ist, dass ein auf dem Fachboden (16) befindlicher Kommissionierbehälter (28) unter Ausnutzung der Schwerkraft vom Kommissionierwagen (10) auf die Entladevorrichtung (40) gleitet.
Patent DE-102015003785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fensters in einem Papiersubstrat mit einem Sicherheitselement
Inventor: GREGAREK ANDRÉ
IPC: B42D25/29
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments, insbesondere einer Banknote, wobei zunächst ein Substrat aus Papier bereitgestellt wird, das eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite aufweist. In einem Bereich des Substrats wird ein Sicherheitselement aus mindestens einer Reflektorschicht, die Laserstrahlen reflektiert, mindestens teilweise in das Substrat eingebracht oder auf die Rückseite des Substrats aufgebracht. Erfindungsgemäß wird ein Laserstrahl auf die Vorderseite des Substrats gerichtet, wobei der Laserstrahl mindestens einen ersten Teilbereich des Substrat entfernt, der sich zwischen der Vorderseite des Substrats und der Reflektorschicht befindet, so dass mindestens ein Fenster auf der Vorderseite des Sicherheitselements gebildet wird, das bis zur Reflektorbeschichtung erstreckt. Durch den Laserstrahl wird somit die Vorderseite des Sicherheitselements mindestens teilweise freigelegt, so dass das Sicherheitselement durch das Fenster hindurch sichtbar wird.
Patent DE-102015004973-A1 (DE)
Title: Front-Kopf/Rumpf-Gassack
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Front-Kopf/Rumpf-Gassack (10) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems hat eine Mantelfläche (12) und einer eine Kontaktfläche für den Fahrzeuginsassen (22) bildenden Prallfläche (14), die in die Mantelfläche (12) übergeht. Die Prallfläche (14) weist im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (10) in Einbaulage einen zentralen Flächenabschnitt und seitlich daran angrenzend wenigstens eine gegenüber dem zentralen Flächenabschnitt vorstehende Auswölbung (20) zur seitlichen Sicherung des Kopfes (24) auf.
Patent DE-102015015064-A1 (DE)
Title: Schub- und/oder Zugvorrichtung für ein Fahrzeugverdeck und Verdeck für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: DILLINGER ANDREAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) für ein Fahrzeugverdeck (20), mit zwei Gliederketten (31A, 31B), welche jeweils mehrere Gliederelemente (34) aufweisen und mit einem vorgegebenen Abstand (A) zu einander verlaufen, wobei die Gliederketten (31A, 31B) jeweils an einem Ende in einer Führung (40) geführt sind, welche eine Bewegungsrichtung (Rx1, Rx2) und den Abstand (A) der Gliederketten (31A, 31B) zueinander vorgeben, und am anderen Ende über eine Querverbindung (32) miteinander verbunden sind, so dass die Gliederketten (31A, 31B) beim Verlassen der Führung (40) in einer gemeinsamen Ebene (E) verlaufen, wobei zwei benachbarte Gliederelemente (34) der Gliederketten (31A, 31B) jeweils über ein Gelenk (36) beweglich miteinander verbunden sind, so dass zumindest ein Teil der Gliederelemente (34) beim Einfahren der Gliederketten (31A, 31B) in die jeweilige Führung (40) in einer korrespondierenden Ablage (46) abgelegt sind, und wobei die benachbarten Gliederelemente (34) beim Verlassen der jeweiligen Führung (40) an einander anliegen und sich gegen einander abstützen, sowie ein korrespondierendes Verdeck (20) für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach. Erfindungsgemäß weisen Schwenkachsen zwischen zwei benachbarten Gliederelementen (34) der jeweiligen Gliederkette (31A, 31B) einen vorgegebenen Neigungswinkel zu der gemeinsamen Ebene (E) auf, wobei die Schwenkachsen der beiden Gliederketten (31A, 31B) gegeneinander geneigt sind oder parallel zueinander verlaufen, so dass die Gliederketten (31A, 31B) freitragend in die vorgegebene Bewegungsrichtung (Rx1, Rx2) verlaufen und sich gegenseitig gegen andere Bewegungsrichtungen (Ry1, Ry2) blockieren.
Patent DE-102015100308-A1 (DE)
Title: Trockeneismahlwerk und Trockeneisstrahlvorrichtung
Inventor: HOFFMEISTER JÖRG
IPC: B02C19/20
Filed: 2015-01-12
Abstract: Trockeneismahlwerk (1) für eine Trockeneisstrahlvorrichtung (100) mit einem ersten und einem zweiten Mahlkörper (12, 22), wobei der erste Mahlkörper (12) eine rotationssymmetrische Außenwirkfläche (13) und der zweite Mahlkörper (22) eine rotationsymmetrische Innenwirkfläche (24) aufweist, die als Mahlflächen wirken, die Mahlkörper (12, 22) jeweils mit ihrer Außenwirkfläche (13) und ihrer Innenwirkfläche (24) einander zugewandt koaxial und gegeneinander um eine Rotationsachse (7) verdrehbar angeordnet sind, sodass zwischen Außenwirkfläche (13) und Innenwirkfläche (24) ein Ringspalt (27) ausgebildet ist, in den beim Verdrehen der Mahlkörper (12, 22) gegeneinander Trockeneismahlgut (102) gelangt und dort zerrieben wird, sowie eine Trockeneisstrahlvorrichtung (100) mit einem solchen Trockeneismahlwerk (1)
Patent DE-102015100625-A1 (DE)
Title: Blattstapelgerät, Blattzuführgerät und Bilderzeugungsgerät
Inventor: MATSUMOTO YASUAKI
IPC: G03G21/16
Filed: 2015-01-16
Abstract: Ein Blattstapelgerät (2) hat einen Anlageabschnitt (242, 342), der an einem Halteabschnitt (241, 341) angebracht ist, der in ersten und zweiten Richtungen bewegbar ist. Der Anlageabschnitt (242, 342) ist derart konfiguriert, dass ein Bewegungsbereich des Anlageabschnitts (242, 342) durch einen zweiten Beschränkungsabschnitt (244b, 345a, 345b) von einem ersten Bewegungsbereich in einem Zustand, in dem die Bewegung des Halteabschnitts durch einen ersten Beschränkungsabschnitt beschränkt wird, auf einen zweiten Bewegungsbereich in einem Zustand, in dem die Beschränkung an dem Halteabschnitt (241, 341) durch den Aufhebungsabschnitt (248) aufgehoben ist, beschränkt wird. Der Bewegungsbereich in der zweiten Richtung des zweiten Bewegungsbereichs ist enger als ein Bewegungsbereich in der zweiten Richtung des ersten Bewegungsbereichs.
Patent DE-102015101921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Metallelektrode mit Hilfe von Salzwasser und zum Erzeugen von elektrischem Strom mit einer solchen Metallelektrode
Inventor: LEE KUANG-CHE
IPC: C25B5/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine Verfahren zum Herstellen einer Metallelektrode mit Hilfe von Salzwasser und zum Erzeugen von elektrischem Strom mit einer solchen Metallelektrode, umfasst die Schritte: Verwenden einer Salzwasserbehandlungsvorrichtung (10), um Salzwasser (1) auf eine erste Temperatur im Bereich von 100 °C bis 120 °C zu erwärmen, um konzentriertes Salzwasser (2) zu erhalten; Zuführen des konzentrierten Salzwassers (2) zu einer Abscheidungsvorrichtung (20) und Zugabe eines Fällungsmittels zu dem konzentrierten Salzwasser (2), um ein erstes kristallines Material zu erhalten, das Magnesiumhydroxid enthält; Erwärmen des ersten kristallinen Materials auf eine zweite Temperatur im Bereich von 600 °C bis 1100 °C, um ein zweites kristallines Material zu erhalten, das Magnesiumoxid (3) enthält; Transportieren des zweiten kristallinen Materials zu der Trennvorrichtung (30), Zugabe eines Reduktionsmittels zu dem zweiten kristallinen Material, Erwärmen des zweiten kristallinen Materials auf eine dritte Temperatur im Bereich von 1200 °C bis 2400 °C, um Magnesiummetall (4) zu erhalten; und Verwenden des Magnesiummetalls (4) als eine erste Elektrode (41), und Reagieren eines Elektrolyten (43) mit der ersten Elektrode (41) und der zweiten Elektrode (42), um elektrochemische Reaktionen zu bewirken und elektrische Energie abzugeben.
Patent DE-102015105523-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Koaxialgetriebe oder Lineargetriebe, mit einer Verzahnung (5), einem Zahnträger (11), in welchem eine Mehrzahl von Zähnen (7) zum Eingriff mit der Verzahnung aufgenommen sind, wobei die Zähne (7) relativ zu dem Zahnträger (11) radial verschieblich gelagert sind, einer Kurvenscheibe (20) zum radialen Antrieb der radial verschieblich gelagerten Zähne (7), wobei die Kurvenscheibe (20) zwei umlaufende Borde umfasst, zwischen denen eine Lauffläche angeordnet ist, Wälzkörpern (23), welche auf der Lauffläche zwischen den Borden angeordnet sind, und einer Mehrzahl von Schwenksegmenten (24), welche umlaufend auf den Wälzlagerkörpern angeordnet sind und jeweils mit einer Wälzlagerfläche auf den Wälzkörpern (23) aufliegen, wobei beidseitig der Wälzlagerfläche jeweils eine Bordlagerfläche angeordnet ist, wobei die zwei Bordlagerflächen zumindest teilweise auf den Borden aufliegen.
Patent DE-102015106420-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entwicklung eines Simulators für ein Fahrzeug
Inventor: SCHRIMPF ULRIK
IPC: G09B9/05
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird ein Entwicklungsverfahren zur Entwicklung eines Simulators für ein Fahrzeug mit folgenden Schritten bereitgestellt: Positionieren eines Kamerasystems (22) in einem Innenraum (30) des zu simulierenden Fahrzeugs; Aufnehmen von Videodaten im Innenraum (30) des Fahrzeugs mit dem Kamerasystem (22) während einer Bedienung des Fahrzeugs; und Festlegen des Verhaltens des Simulators unter Referenzierung der aufgenommenen Videodaten.
Patent DE-102015113989-A1 (DE)
Title: Stiftleiste, bestückte Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung einer bestückten Leiterplatte
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: H01R12/71
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stiftleiste (20) zum Verbinden mit einer Leiterplatte (11), eine bestückte Leiterplatte (10) und ein Verfahren zur Herstellung einer bestückten Leiterplatte (10), wobei die Stiftleiste (20) einen Stiftaufnahmekörper (21) und eine erste Stiftreihe (31) mit einem, in einer ersten, parallel zur Leiterplattenebene orientierten Stiftreihenebene angeordneten Kontaktstift (30) aufweist. Der Stiftaufnahmekörper (21) kann zum Verbinden mit der Leiterplatte (11) in eine Ausnehmung in der Leiterplatte (11) eingesteckt werden. Der Kontaktstift (30) der ersten Stiftreihe (31) weist einen geraden Abschnitt (32) auf, mit welchem er durch den Stiftaufnahmekörper (21) hindurchgesteckt ist, wobei die Stiftleiste (20) derart ausgebildet ist, dass, wenn die Stiftleiste (20) in die Ausnehmung der Leiterplatte (11) eingesteckt ist, der gerade Abschnitt (32) des Kontaktstiftes (30) der ersten Stiftreihe (31) auf der Leiterplatte (11) aufliegt.
Patent DE-102015201693-A1 (DE)
Title: Waffenausstoßvorrichtung
Inventor: TOOBE WERNER
IPC: F41F3/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffenausstoßvorrichtung. Die Waffenausstoßvorrichtung weist ein Waffenrohr und wenigstens ein längliches Elastomer auf, wobei das wenigstens eine längliche Elastomer zum Ausstoß einer Waffe aus dem Waffenrohr dient. Das wenigstens eine längliche Elastomer wird ausschließlich geradlinig gestreckt. Das Waffenrohr weist eine Beschleunigungsstrecke auf, wobei beim Ausstoß einer Waffe die Waffe über die Beschleunigungsstrecke beschleunigt wird.
Patent DE-102015203085-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und zugehöriger Wankstabilisator
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16H55/18
Filed: 2015-02-20
Abstract: Planetengetriebe, mit wenigstens einem als Planet ausgebildeten Zahnrad (1), dessen Zähne (2) im Eingriff mit Zähnen (3) eines Hohlrads sind, wobei dem Zahnrad (1) ein Federelement (4) zugeordnet ist, das in Umfangsrichtung angeordnete, sich radial nach außen erstreckende, elastisch auslenkbare Zahnabschnitte (5, 6) aufweist, wobei das Federelement (4) so ausgebildet ist, dass jeweils diejenigen auslenkbaren Zahnabschnitte (5, 6) in Kontakt mit den Zähnen (3) des Hohlrads sind, die den in Zahneingriff stehenden Zähnen (2) des als Planet ausgebildeten Zahnrads (1) zugeordnet sind
Patent DE-102015208259-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem elektrischen Antrieb
Inventor: PAULDURO ACHIM
IPC: H02P1/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltsgerät (100) mit einem elektrischen Antrieb, einer Spannungsversorgung (109) zum Versorgen des Stellglieds (112), welchem ein elektrischer Antrieb nachgeschaltet ist mit elektrischer Versorgungsspannung sowie einer Steuerung (111) zum Steuern des elektrischen Antriebs (102), wobei die Steuerung (111) ausgebildet ist, ein Spannungswert der Versorgungsspannung zu erfassen und den elektrischen Antrieb (102) gemäß einem ersten Anlassvorgang anzulassen, falls der Spannungswert einen Schwellwert erreicht, oder den elektrischen Antrieb (102) gemäß einem zweiten Anlassvorgang anzulassen, falls die Spannungswert den Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102015209072-A1 (DE)
Title: Radanordnung und kindersportwagen, der dieselbe aufweist
Inventor: GUO ZHENG-WEN
IPC: B62B7/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Radanordnung (100) umfasst eine untere Basis (2), die mit einem Zapfen (20) fixiert ist, ein Rad (3), das an einem unteren Ende der unteren Basis (2) montiert ist, und eine Befestigungsbasis (1), die mit einer Befestigungshülse (11) fixiert ist. Der Zapfen (20) steht aus einem oberen Ende der unteren Basis (2) vor und ist in die Befestigungshülse (11) eingefügt, um die untere Basis (2) an der Befestigungsbasis (1) zu montieren. Ein elastisches Pufferbauglied (4) ist auf den Zapfen (20) geschoben und ist zwischen die Befestigungshülse (11) und die untere Basis (2) geklemmt. Das elastische Pufferbauglied (4) weist zumindest einen vorstehenden Abschnitt (41) auf, der von einer unteren Oberfläche (40) desselben nach unten vorsteht und gegen die untere Basis (2) anstößt.
Patent DE-102015209825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Teilen einer laufenden Materialbahn in Transportrichtung
Inventor: KRÜMPELMANN MARTIN
IPC: B65H35/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Teilen einer laufenden Materialbahn in Transportrichtung in mehrere Nutzen. Damit die Verfahrensparameter einer derartigen Vorrichtung möglichst schnell und zuverlässig einstellbar sind, ist eine Vorrichtung vorgesehen mit einem Längsschneider, der mindestens ein Messer umfasst, das mittels einer Stellvorrichtung quer zur Transportrichtung elektronisch verstellbar ist und mit dem an der laufenden Materialbahn ein Längsschnitt in Transportrichtung produzierbar ist, mit einem Kamerasystem, mit dem die Position des Längsschnitts erfassbar ist und das dazu geeignet ist, ein Positionssignal über die Position des Längsschnitts auszugeben, und mit einer Steuereinheit, mit der die in Abhängigkeit von dem Positionssignal und in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Ist-Position die Stellvorrichtung ansteuerbar ist.
Patent DE-102015210749-A1 (DE)
Title: Lithium-Schwefel-Zellen-Kathodenadditive für Quasi-Konstantspannungschritt
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M4/131
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Schwefel-Zelle (100) mit einer Schwefel umfassenden Kathode (10). Um die Entladekapazität und Leistungsfähigkeit der Zelle (100) zu erhöhen, umfasst die Kathode (10) mindestens ein elektrochemischaktives Additiv beziehungsweise Aktivmaterial. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine derartige Batterie, ein Herstellungsverfahren, ein Betriebsverfahren und ein Batteriemanagementsystem hierfür sowie eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102015212439-A1 (DE)
Title: Führungswagen und Linearwälzlager
Inventor: VOGELGESANG CHRISTIAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Führungswagen (1, 19) eines Linearwälzlagers mit stirnseitig daran angeordneten Kopfstücken (22), umfassend einen Tragkörper (2, 20) und Wälzkörper (3), die in wenigstens einem Wälzkörperkanal (4) des Führungswagens (1, 19) umlaufend aufgenommen sind, wobei der Wälzkörperkanal (4) einen dem Tragkörper (2, 20) zugeordneten Lastabschnitt (5) und einen dem Tragkörper (2, 20) zugeordneten Rücklaufabschnitt (6) und zwei den Lastabschnitt (5) und den Rücklaufabschnitt (6) an ihren Enden verbindende, den Kopfstücken (22) zugeordnete Umlenkabschnitte (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2, 20) und/oder wenigstens eines der Kopfstücke (22) wenigstens eine Durchbrechung (10, 12) aufweist, die den Rücklaufabschnitt (6) und/oder den Umlenkabschnitt (7) öffnet.
Patent DE-102015212883-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Ausblasvorrichtung
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Reinigung von Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem Spülgut, und mit einer eine Kappe (17) aufweisenden Ausblasvorrichtung (AV) zum Ausblasen von Luft in den Spülbehälter (2), ist derart ausgebildet, dass die Kappe (17) in Draufsicht nahezu eine Dreiecksform zeigt mit einer Ecke (22), deren Winkelhalbierende (23) zur Mitte (M) eines Bodens (15) des Spülbehälters (2) zeigt und gleichzeitig das Lot einer vorderen Fläche (24) des Dreiecks bildet, die zumindest im mittleren, der Mitte (M) des Bodens (15) des Spülbehälters (2) zugewandten Bereich geschlossen ist, und/oder dass die Kappe (17) an einer vorderen Fläche (24), deren Lot entlang einer Diagonalen zur Mitte (M) des Spülbehälterbodens (15) weist, geschlossen ist und zu beiden Seiten hiervon vordere Luftaustrittsöffnungen (25; 26) angeordnet sind, und/oder dass die Kappe (17) an einer hinteren Fläche (27), deren Lot entlang einer Diagonalen in die mit der Ausblasvorrichtung (AV) versehene Ecke des Spülbehälters (2) weist, geschlossen ist und zu beiden Seiten hiervon hintere Luftaustrittsöffnungen (28; 29) angeordnet sind.
Patent DE-102015214260-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor mit zur Kupplungsaktuierung ausgebildetem CVT mit verringerter Betätigungsenergie
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H15/40
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsaktor (1) für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (3), mit einer, ein Antriebsdrehteil (4) und ein Abtriebsdrehteil (5) aufweisenden, stufenlosen Getriebeeinrichtung (6) sowie einer mit dem Abtriebsdrehteil (5) bewegungsgekoppelten Wandlereinheit (7), die eine Drehbewegung des Abtriebsdrehteils (5) in eine Schiebebewegung eines Kupplungsbetätigungselementes (8) zum Ein- oder Ausrücken der Kupplung (2) umwandelt, wobei das Antriebsdrehteil (4) zur drehfesten Verbindung mit einem druckplattenfesten Aufnahmebereich (9) vorbereitet ist, sodass eine Bewegungsenergie zum Antrieb des Kupplungsbetätigungselementes (8) von dem druckplattenfesten Aufnahmebereich (9) unmittelbar in die Getriebeeinrichtung (6) einleitbar ist; sowie eine Kupplung (2) mit einem solchen Kupplungsaktor (1).