baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017114371-A1 (DE)
Title: Brückenwerkzeug zur erzeugung von strangpressprofilen mit variierendem querschnitt
Inventor: MÜLLER SÖREN
IPC: B21C25/08
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Brückenwerkzeug für eine Vorrichtung zum direkten Strangpressen von Hohlprofilen mit variabler Wanddicke, umfassend eine Matrize und mindestens ein Dornelement mit einem der Matrizenöffnung zugewandten ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, wobei die äußere Profilkontur eines Hohlprofils durch die Geometrie der Matrizenöffnung und der innere Querschnitt eines Hohlprofils durch mindestens ein Dornelement festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das mindestens eine Dornelement mindestens eine Aussparung aufweist, in der in axialer Richtung beweglich gelagert ein innerer Verschiebedorn angeordnet ist, wobei der innere Verschiebedorn in seinem zum ersten Ende des Dornelements zugewandten ersten Endbereich unterschiedliche Querschnitte aufweist.
Patent DE-102017116276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Vorhandenseins von Wasser auf einer Fahrbahn anhand von seitlich verdrängtem Wasser, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BEHTAN CHRISTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Vorhandenseins von Wasser (8) auf einer Fahrbahn (10), bei welchem während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (10) mittels eines Sensors (4) des Kraftfahrzeugs (1) das Wasser (8), welches durch ein Abrollen eines Reifens (7) des Kraftfahrzeugs (1) von der Fahrbahn (10) aufgeschleudert wird, erfasst wird und anhand des erfassten Wassers (8) das Vorhandensein des Wassers (8) auf der Fahrbahn (10) erkannt wird, wobei mittels des Sensors (8) ein Anteil des aufgeschleuderten Wassers (8) erfasst wird, welcher von einer Lauffläche (11) des Reifens (7) in Fahrzeugquerrichtung (y) des Kraftfahrzeugs (1) verdrängt wird.
Patent DE-102017116808-A1 (DE)
Title: Feuchtetransportelement und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: D21H17/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtetransportelement (1), welches mit einem porösen Flächengebilde (4) durch Kapillarwirkung Feuchtigkeit von einem distalen Ende (3) zu einem proximalen Ende transportiert, wobei das Flächengebilde (4) eine sich vom distalen zum proximalen Ende erstreckende Länge und eine durch eine sich quer zur Länge erstreckende Breite definierte Querschnittsfläche sowie Dicke (D) aufweist. Erfindungsgemäß wird die für den Feuchtetransport zur Verfügung stehende Querschnittsfläche durch das Einbringen einer hydrophoben Masse in das Flächengebilde auf ein oder mehrere sich vom distalen zum proximalen Ende (2) erstreckende Kanäle (5) begrenzt. Die 2 bis 3 mm breiten Kanäle sind länger als 100 mm.
Patent DE-102017117071-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum betreiben eines fahrzeugs
Inventor: CUNNINGHAM RALPH WAYNE
IPC: F16H59/54
Filed: 2017-07-27
Abstract: Systeme und Verfahren zum Reduzieren der Wahrnehmung von Übergängen vom Schalten eines Getriebes aus dem Leerlauf in die Fahrtstellung werden beschrieben. In einem Beispiel wird das Getriebe als Reaktion auf eine Bremspedalbewegung aus dem Leerlauf in die Fahrtstellung geschaltet, bevor das Bremspedal vollständig losgelassen wird, sodass der Zeitpunkt für das Unterdrucksetzen von Kupplungen und das Ineingriffnehmen eines Vorwärtsgangs vorgeschoben wird, um aufzutreten, während das Bremspedal noch immer betätigt wird.
Patent DE-102017117285-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Stoßminderungselement
Inventor: SAITOH MITSUHIRO
IPC: G01L19/06
Filed: 2017-07-31
Abstract: Ein Drucksensor (10) umfasst einen Verbindungsabschnitt (26) und ein Stoßminderungselement (30), das einen Strömungsweg (52) aufweist, der mit einem Abzweigdurchgang (20a) in Verbindung steht. Das Stoßminderungselement (30) umfasst einen ersten Strömungsweg (54), der dazu ausgestaltet ist, eine lineare Strömung eines Fluides zu bewirken, eine Blockierwand (70), die dazu ausgestaltet ist, die lineare Strömung des Fluides zu blockieren, und einen zweiten Strömungsweg (56), der mit dem ersten Strömungsweg (54) in Verbindung steht und dazu ausgestaltet ist, das Fluid in einer anderen Richtung strömen zu lassen als entlang einer Achse des ersten Strömungswegs (54). Außerdem umfasst das Stoßminderungselement (30) Auslässe (56a), mit welchen der zweite Strömungsweg (56) in Verbindung steht. Ein Spalt (76) zum Einstellen eines Druckes des Fluides ist zwischen dem Stoßminderungselement (30) und dem Verbindungsabschnitt (26) ausgebildet.
Patent DE-102017117996-A1 (DE)
Title: Rückstellbare sender-empfänger-halterung
Inventor: HAMILTON DAVID P
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine rückstellbare Halterung wird hierin vorgestellt. Die Halterung ist so konfiguriert, dass ein Sender-Empfänger an einem Fahrzeug montiert wird. Die Halterung umfasst ein erstes und ein zweites Teil, die so konfiguriert sind, dass sie schwenkbar miteinander verbunden werden. Eine Dockingstation ist an dem ersten Teil montiert. Die Dockingstation beinhaltet ein stumpfes Element, einen Überbewegungsanschlag und eine Mehrzahl von Armen, die so konfiguriert sind, dass sie die Schwenkbewegung des zweiten Teils im Verhältnis zu dem ersten Teil begrenzen. Auf dem zweiten Teil ist ein Passelement montiert. Das Passelement ist so konfiguriert, dass es an der Dockingstation andockt, um im Wesentlichen die Schwenkverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil zu erzeugen. Eine Feder ist an der Schwenkverbindung zwischen dem ersten und zweiten Teil installiert. Die Feder ist konfiguriert, um zuzulassen, dass das zweite Teil automatisch in eine Standardposition zurückkehrt, nachdem es im Verhältnis zu dem ersten Teil geschwenkt wurde.
Patent DE-102017123746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zementklinker oder eines anderen mineralischen Produkts
Inventor: HAACK AIMO DIRK
IPC: C04B7/47
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Zementklinker oder eines anderen mineralischen Produkts vorgesehen, bei dem zwischen einem Ofen 2 und einer thermischen Vorkonditioniervorrichtung 1, 3 ein mit mindestens einer kreislaufbildenden Substanz, insbesondere einer Alkalie, einem Chlorid oder einer Schwefelverbindung, in der Gasphase belastetes Bypassgas aus Abgas des Ofens 2 abgezweigt und das verbliebene Restabgas der Vorkonditioniervorrichtung 1, 3 zugeführt wird. Das Bypassgas wird dann soweit gekühlt, dass die Substanz gezielt auf einer Oberfläche einer Kondensationsvorrichtung 7 auskondensiert, so dass die Substanz getrennt von dem gereinigten Bypassgas aus der Kondensationsvorrichtung 7 abgeführt werden kann. Das gereinigte Bypassgas wird dann in das Restabgas, insbesondere in das in der Vorkonditioniervorrichtung 1, 3 strömende Restabgas, zurückgeführt. Folglich soll eine Kondensationsvorrichtung bereitgestellt werden, die einer durch Kondensieren bewirkten Anlagerung und damit Ausschleusung der Substanz aus dem Bypassgas dient. Eine üblicherweise vorgesehene Nutzung von mit dem Bypassgas mitgeführtem Ofenmehl als Trägermaterial, an dem sich die Substanz anlagern kann, ist folglich nicht erforderlich und soll so weit wie möglich vermieden werden.
Patent DE-102017123908-A1 (DE)
Title: System, das die Betätigung von Vorrichtungen zur Zerstörung von Geldscheinen in Bankausrüstungen auslöst sowie Methodologie, die die Betätigung von Vorrichtungen zur Zerstörung von Geldscheinen in Bankausrüstungen auslöst
Inventor: CIFUENTES LOPEZ EDSON IGOR
IPC: E05G1/14
Filed: 2017-10-13
Abstract: System, das die Betätigung von Vorrichtungen zur Zerstörung von Geldscheinen in Bankausrüstungen auslöst sowie Verfahren, welches die Betätigung von Vorrichtungen zur Zerstörung von Geldscheinen in Bankausrüstungen auslöst. Das vorgeschlagene System bezweckt, die Sicherheit von Bankausrüstungen (EB) der Arten „ATM“ und „Cash Dispenser“ zu erhöhen, und ist eine Neuerung, weil sie als Hauptkomponente eine Abschussschiene (3) besitzt, eine separate Einheit, die direkt an der Kassettengruppe (1) der Bankausrüstung (EB) montiert wird; die Abschussschiene (3) wird über die Zünddüsen 4 fixiert, die in die in der Struktur (6) der Kassetten (1) vorgesehenen Öffnungen (5) eingeführt werden und sich dort einpassen; die Abschussschiene (3) hat mit „Einlӓssen“ (8), die Öffnungen (9) an der Frontseite (10) der Abschussschiene (3) aufweisen; genannte Öffnungen werden in Abstimmung mit Leitkörpern (11) dimensioniert, die die Funken (F) zu den Öffnungen (9) dirigieren, und über diese zu dem Funkensensor (12), der seinerseits die Zünddüsen (4) aktiviert; diese generieren die respektiven Flammen (C), die als Auslöser für die Brenneinrichtung (2) dienen werden. Die Funkensensoren (12) sind unter sich durch einen Leitungsdocht (13) verbunden, der senkrecht im Inneren der Abschussschiene (3) positioniert ist. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst die Anwendung von pyrotechnischen Mitteln, um die Betätigung der Vorrichtungen zur Zerstörungen von Geldscheinen (2), die sich im Innern der Kassetten (1) einer Bankausrüstung (EB) befinden, auszulösen.
Patent DE-102017124237-A1 (DE)
Title: Abrollstation
Inventor: WETSCHENBACHER EWALD
IPC: B65H19/18
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, für eine nachfolgende Maschineneinheit (9) zur Bearbeitung der Materialbahn (1), mit einer Abrollstation, die eine Primär-Abrolleinrichtung (2), zumindest eine Sekundär-Abrolleinrichtung (3) sowie wenigstens eine Klebe- und Trennvorrichtung (5,6) umfasst, wobei die Wickelrolle (7) zuerst in der Primär-Abrolleinrichtung (2) und nach ihrer Überführung in einer Sekundär-Abrolleinrichtung (3) weiter abgewickelt und eine neue Wickelrolle (7) in die Primär-Abrolleinrichtung (2) eingelegt wird und die Klebe- und Trennvorrichtung (5,6) bei einem Rollenwechsel die Materialbahn (1) der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) mit der Materialbahn (1) der neuen Wickelrolle (7) verbindet und die von der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) zur Klebstelle laufende Materialbahn (1) durchtrennt.
 Dabei sollen Einsatzmöglichkeiten und Betriebssicherheit bei möglichst geringem Aufwand dadurch gesteigert werden, dass die einzige Sekundär-Abrolleinrichtung (3) zwischen der Primär-Abrolleinrichtung (2) und der folgenden Maschineneinheit (9) angeordnet ist und mehrere Klebe- und Trennvorrichtungen (5,6) wahlweise unterschiedliche Splice-Verfahren zum Verbinden des Endes der auslaufenden Materialbahn (1) der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) mit dem Bahnanfang der neuen Wickelrolle (7) der Primär-Abrolleinrichtung (2) ermöglichen.
Patent DE-102017125231-A1 (DE)
Title: Leitungshaltersystem, Verbindungsteil, Stromschienenelement, Stromschienensystem, mechanisches Verbindungselement, Verfahren zur Herstellung eines Stromschienenelements und Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems
Inventor: HÖSLE TOBIAS
IPC: H01R25/14
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird Leitungshaltersystem für ein Stromschienenelement (40) mit den folgenden Merkmalen angegeben:
 - mindestens zwei Leitungshaltern (1), wobei jeder Leitungshalter (1) eine Vielzahl parallel zueinander angeordneten ersten Ausnehmungen (2) und eine Vielzahl parallel zueinander angeordneten zweiten Ausnehmungen (3)umfasst, wobei die ersten Ausnehmungen (2) und die zweiten Ausnehmungen (3) zur Aufnahme elektrischer Leitungen (19) vorgesehen sind, und
 - einem Verbindungsteil (51), das die beiden Leitungshalter (1) an ihren Stirnseiten mechanisch miteinander verbindet, wobei
 - das Verbindungsteil (51) eine Vielzahl an Ausnehmungen (53) aufweist, die die ersten Ausnehmungen (2, 3) und die zweiten Ausnehmungen (2, 3) der beiden Leitungshalter (1) miteinander verbindet.
 Außerdem werden ein Verbindungsteil (51), ein Stromschienenelement (40), ein Stromschienensystem, ein mechanisches Verbindungselement (26) für ein Stromschienensystem, ein Verfahren zur Herstellung eines Stromschienenelements (40) und Verfahren zur Herstellung eines Stromschienensystems angegeben.
Patent DE-102017125750-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Antriebsbatterie
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: H01M10/6569
Filed: 2017-11-03
Abstract: Batteriegehäuse für eine Antriebsbatterie,
 - mit wenigstens einer Gehäuseschale (4),
 - wobei die Gehäuseschale (4) zumindest teilweise oder vollständig aus thermoplastischem Kunststoff gebildet ist,
 - wobei die Gehäuseschale (4) einen Aufnahmebereich (6) zum Einsetzen einer Antriebsbatterie hat,
 - wobei die Gehäuseschale (4) eine Wandung (8) hat,
 - wobei die Wandung (8) eine zweilagige oder mehrlagige Sandwichstruktur (10) aufweist,
 - wobei wenigstens eine erste Lage (12) der Sandwichstruktur (10) zumindest abschnittsweise zu einer zweiten Lage (14) der Sandwichstruktur (10) beabstandet ist, so dass zwischen der ersten Lage (12) und der zweiten Lage (14) ein Wandungshohlraum (16) gebildet ist und
 - wobei der Wandungshohlraum (16) zum Bevorraten eines Kühlmediums eingerichtet ist.
Patent DE-102017125784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederinbetriebnahme eines elektrischen Zentralausrückers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiederinbetriebnahme eines elektrischen Zentralausrückers eines Kraftfahrzeuges, bei welchem Sensoren des elektrischen Zentralausrückers kalibriert werden, wobei die Kalibrierdaten in eine Speichereinheit geschrieben werden. Bei einem Verfahren, bei welchem eine nachträgliche Kalibrierroutine zuverlässig unterbunden wird, wird nach dem Schreiben der Kalibrierdaten automatisch ein Schreibbefehl zur Verhinderung einer Ausführung einer Kalibrierroutine gesetzt.
Patent DE-102017127472-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHICK MICHAEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätegehäuse, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, wobei das Gerätegehäuse modular aufgebaut ist und dass ein Modul des Gerätegehäuses mit einer Vollvakuumdämmung ausgeführt ist oder aus dieser besteht.
Patent DE-102017129188-A1 (DE)
Title: Endoskop mit schwenkbarem Griffteil
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: A61B1/01
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Endoskop mit einem langgestreckten Schaftteil und einem proximal von dem Schaftteil angeordneten Hauptkörper, wobei das Schaftteil in Längsrichtung von einem Lichtleiter durchlaufen wird, der im Hauptkörper aus der Längsachse des Endoskops heraus abgewinkelt in einen Anschlussstutzen führt, und der Hauptkörper mindestens ein Griffteil umfasst, das in Längsrichtung des Endoskops neben dem Anschlussstutzen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil um die Längsachse des Endoskops in mehrere Drehstellungen bringbar ist.
Patent DE-102017131134-A1 (DE)
Title: Digitaler Transferbogen
Inventor: TEGTMEYER KARSTEN
IPC: A61C19/05
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bissgabel (20), ein Verfahren und ein System zur Ermittlung von Daten für eine Herstellung von Zahnersatz. Die Bissgabel (20) weist auf:
 - ein Bisselement (24) mit mindestens einem Scanmarker (28),
 - ein Scanelement (26) mit mindestens einem Scankörper (30), wobei das Bisselement (24) und das Scanelement (26) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017200686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum digitalen Datenübertragung über einen Mikrosekundenbus zwischen einem Hauptrechner und einem Nebenrechner
Inventor: KNEER ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-01-17
Abstract: Verfahren (20) zur digitalen Datenübertragung zwischen einem Hauptrechner (11) und einem Nebenrechner (12) über einen Mikrosekundenbus (13), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- Steuersignale (25) des Nebenrechners (12) werden im Nebenrechner (12) zu einem ersten Datenrahmen (16) serialisiert (21),- der erste Datenrahmen (16) wird über den Mikrosekundenbus (13) von dem Nebenrechner (12) an den Hauptrechner (11) übertragen (22) und- die Steuersignale (25) werden im Hauptrechner (11) aus dem ersten Datenrahmen (16) deserialisiert (23).
Patent DE-102017200964-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren zur Erfassung von Mischreibungsereignissen und / oder Stick-Slip-Ereignissen
Inventor: LÜCK RUDOLF
IPC: G01N29/12
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Erfassung von Mischreibungsereignissen und / oder Stick-Slip-Ereignissen an und / oder in einem rotatorisch beweglichen Bauteil (10), gekennzeichnet durch mindestens ein Sensorelement (1) zur Detektion von Bewegungen (B) im Material des Bauteils (10), insbesondere Verformungen und / oder Schwingungen an und / oder im Bauteil (10), wobei das mindestens eine Sensorelement (1) mit einer Datenverarbeitungsvorrichtung (20) gekoppelt ist und die Datenverarbeitungsvorrichtung (20) ein Rechenmittel (21) zur Auswertung der Frequenzen der Bewegungen (B), der Amplituden der Bewegungen (B), der Änderungen der Frequenzen und / oder der Änderungen der Amplituden aufweist, wobei in Abhängigkeit von der Auswertung der Frequenzen der Bewegungen (B), der Amplituden der Bewegungen (B), der Änderungen der Frequenzen und / oder der Änderungen der Amplituden und bei Vorliegen einer vorbestimmten Bedingung, insbesondere eines Schwellenwertes automatisch ein erstes Signal (S1) über das Vorliegen eines Mischreibungsereignisses und / oder eines Slip-Stick Ereignisses im Bauteil (10), erzeugbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Messverfahren.
Patent DE-102017202165-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Validierung und zum Training operativer Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin
Inventor: MÖCKEL HENDRIK
IPC: G09B23/28
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Validierung und zum Training operativer Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin, welche ein dem menschlichen oder tierischen Körper anatomisch nachgebildetes Trainingsmodell aufweist.
 Das System umfasst eine anatomische Nachbildung eines Körperteils des menschlichen oder tierischen Körpers, welches eine Aussparung aufweist, sowie eine anatomische Nachbildung einer austauschbaren Übungsregion, welches in die Aussparung des Körperteils einsetzbar ausgebildet ist. Die austauschbare Übungsregion weist eine Vorderseite und eine Rückseite auf, wobei die Rückseite zumindest teilweise formschlüssig mit der Aussparung der anatomischen Nachbildung des Körperteils verbunden ist. Weiterhin umfasst das System ein optoelektronisches Detektionsmittel, welches derart in der Aussparung der anatomischen Nachbildung des Körperteils angeordnet ist, dass es zur Erfassung der operativen Eingriffe sowie der Überwachung der Positionierung von operativen Instrumenten und/oder von Implantaten an der Rückseite der austauschbaren Übungsregion ausgebildet ist.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine anatomische Nachbildung einer austauschbaren Übungsregion, welche in eine Haltevorrichtung einsetzbar ist sowie ein Verfahren zur Validierung und zum Training operativer Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin mit einem dem menschlichen oder tierischen Körper anatomisch nachgebildeten Trainingsmodell, wobei das in der austauschbaren Übungsregion des Trainingsmodells angebrachte optoelektronische Detektionsmittel ein rückgekoppeltes Signal an die Steuer-, Mess- und Auswerteeinheit sendet und somit der Trainingsverlauf in Echtzeit überwacht und beurteilt wird.
Patent DE-102017205721-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: F16H1/22
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer entlang einer X-Richtung verlaufenden Abtriebswelle (2), wenigstens einem hieran gekoppelten Schneckenrad (3, 14) sowie einer ersten Schneckenwelle (4), die entlang einer zur X-Richtung senkrechten Y-Richtung verläuft, mit dem wenigstens einen Schneckenrad (3, 14) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine erste Motoreinheit (6) gekoppelt ist. Um eine kompakte und leistungsfähige Getriebeeinheit mit einem Schneckengetriebe zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß eine zweite Schneckenwelle (9) vorgesehen, die mit dem wenigstens einen Schneckenrad (3, 14) zusammenwirkt und drehmomentübertragend an eine zweite Motoreinheit (11) gekoppelt ist, wobei die erste Schneckenwelle (4) mit einem ersten Abschnitt (17) des wenigstens einen Schneckenrads (3, 14) zusammenwirkt und die zweite Schneckenwelle (9) mit einem hierzu in X-Richtung versetzt angeordneten zweiten Abschnitt (18) des wenigstens einen Schneckenrads (3, 14) zusammenwirkt, wobei ein erstes Schneckenrad (3) und ein zweites Schneckenrad (14) an die Abtriebswelle (2) gekoppelt sind, und wobei der erste Abschnitt (17) am ersten Schneckenrad (3) und der zweite Abschnitt (18) am zweiten Schneckenrad (14) ausgebildet ist und die Steigung des ersten Abschnitts (17) entgegengesetzt zur Steigung des zweiten Abschnitts (18) ist.
Patent DE-102017207980-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Seilzugvorrichtung zum automatischen Schwenken einer Tür
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum ausgebildet ist, und mit einer Tür (3) zum Verschließen des Garraums, wobei die Tür (3) schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist und in einen Stauraum (14) in dem Gehäuse (2) versenkbar ist, und mit einer Antriebseinheit (17) mit einem Motor (18), mit welcher die Bewegung der Tür (3) automatisch bewirkbar ist, wobei die Antriebseinheit (17) eine Seilzugvorrichtung (19) aufweist, welche mit dem Motor (18) und der Tür (3) gekoppelt ist, wobei abhängig von einer motorischen Betätigung der Seilzugvorrichtung (19) die Bewegung der Tür (3) bewirkbar ist.
Patent DE-102017208415-A1 (DE)
Title: Kinderwagen mit einem Sicherungsgurt
Inventor: PALAVER THOMAS
IPC: B62B9/24
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bei einem Kinderwagen (100) mit einem zumindest im Wesentlichen Y-förmigen Sicherungsgurt (140), der mittels einer Gurtkupplung (150) verschließbar ist, weist die Gurtkupplung (150) eine Verriegelungseinrichtung (152) gegen unautorisiertes Öffnen auf.
Patent DE-102017209898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen und Faserverbundherstellungskernform
Inventor: BAMBACH SEBASTIAN
IPC: B29C70/42
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen ist offenbart. Eine Faserverbundherstellungskernform (10), die eine Außenoberfläche hat, wird durch Aufbringen von Fasern auf die Außenoberfläche in einer expandierten Stellung der Faserverbundherstellungskernform (10) ummantelt. Kunststoff wird auf die Fasern aufgebracht und der auf die Fasern aufgebrachte Kunststoff wird gehärtet. Die Faserverbundherstellungskernform (10) wird von der expandierten Stellung in eine eingefahrene Stellung bewegt, in der die Außenoberfläche der Faserverbundherstellungskernform (10) zumindest abschnittsweise von der Innenseite des Faserverbundteils einwärts bewegt ist. Die Faserverbundherstellungskernform (10) wird zerstörungsfrei aus dem Faserverbundbauteil entfernt und die Faserverbundherstellungskernform (10) wird für die Herstellung weiterer Faserverbundbauteile verwendet. Außerdem ist eine Faserverbundherstellungskernform (10) zur Durchführung des Verfahrens offenbart.