baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen wenigstens zwei über einen seriellen Datenbus miteinander verbundenen Modulen und serielle Schnittstelle zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ABERL PETER
IPC: G06F13/42
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen wenigstens zwei über einen seriellen Datenbus miteinander verbundenen Modulen unter der Steuerung durch ein Taktsignal, wobei jedes Modul eine Empfangseinheit zum Empfangen von jeweils von einem anderen Modul gesendeten Daten und eine Sendeeinheit zum Senden von Daten zu einem anderen Modul aufweist und die Abgabe eines Datenwerts von der Sendeeinheit eines Moduls zu einem anderen Modul am seriellen Datenbus und die Übernahme des Datenwerts in die Empfangseinheit des jeweils anderen Moduls durch Flanken des Taktsignals ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Übertragungsvorgang eines Datenwerts von einem Modul (12) zu einem anderen Modul (10) als Taktflanke zur Auslösung der Übernahme des gesendeten Datenwerts in die Empfangseinheit (30) des anderen Moduls (10) die das Senden dieses Datenwerts in dem einen Modul (12) auslösende Taktflanke mit einer Verzögerung um eine Periodendauer des Taktsignals (CLK) verwendet wird.
Patent DE-10154799-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizinisches Diagnosegerät und Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts in der Medizin
Inventor: BLASCHE MATHIAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2001-11-08
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bildgebendes
medizinisches Diagnosegerät
mit einer Anzeige- und Bedienvorrichtung mit folgenden Merkmalen:  – Im Diagnosegerät sind wenigstens
zwei in einer zeitlichen Abfolge aufgenommene Rohdatensätze eines
gleichen abzubildenden Bereichs speicherbar und  – mit betätigbaren
Mitteln der Bedienvorrichtung ist ein an der Anzeigevorrichtung
anzeigbares Anzeigeobjekt veränderbar,
wobei mit dem Verändern
innerhalb der zeitlichen Abfolge eine Zeitspanne festgelegt wird,
für die
aus beiden Rohdatensätzen
herrührende
Rohdaten, die während
der festgelegten Zeitspanne aufgenommen worden sind, zu einem weiteren
Rohdatensatz gruppiert werden.
Patent DE-10158994-B4 (DE)
Title: Motortyp mit variabler Spulenwicklungszahl und Verfahren zur Veränderung der Spulenwicklungsanzahl zum Regeln einer Kühl- und Heizkapazität eines Kolbenverdichters
Inventor: KIM HYUNG JIN
IPC: H02P23/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2014-02-20
Abstract: Motor (100A-1) mit variabler Spulenwicklungsanzahl und ein Betriebssteuerungsgerät zum Verändern einer Kühl- und Heizleistung eines mit dem Motor (100A-1) verbundenen Kolbenverdichters (100A) durch Steuerung eines Hubes des Kolbenverdichters (100A), umfassend: eine die Windungsanzahl verändernde Einheit (500) zum Verändern der Windungsanzahl einer Motorspule des Motors (100A-1) aufgrund einer Änderung in einer Last und einer Spannung zum Verändern der Kühl- und Heizleistung des Kolbenverdichters (100A), wobei der Hub durch Änderung der Windungsanzahl der Motorspule gesteuert wird.
Patent DE-10159104-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER FRANK
IPC: F02B39/14
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem unterhalb eines Kurbelgehäuses angeordneten Ölauffanggehäuse, in dem eine Schmierölpumpe angeordnet ist, wobei im Ölauffanggehäuse mindestens ein Ölsammelraum ausgebildet ist, in den eine Ölabsaugleitung der Schmierölpumpe eingreift und Schmieröl über die Druckseite zu den Verbrauchern fördert, sowie mit einer Schmierölversorgung für eine Antriebswelle mindestens eines an der Brennkraftmaschine befestigten Abgasturboladers, wobei das dem Abgasturbolader zugeführte Schmieröl über Ölleitungen in den Ölsammelraum der Brennkraftmaschine zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein im Olauffanggehäuse (2) integrierter Steigkanal (38) vorgesehen ist, durch den das vom Abgasturbolader (34, 36) abgesaugte Schmieröl oberhalb eines im Ölsammelraum (12) ausgebildeten Ölspiegels zurückgeführt wird.
Patent DE-10160648-B4 (DE)
Title: Automatische Fahrregelungsvorrichtung
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: F02D29/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2012-12-27
Abstract: Automatische Fahrregelungsvorrichtung, umfassend eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandsregelungseinrichtung (52) zur Regelung einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Subjektfahrzeugs (90) mit einer eingestellten Fahrzeuggeschwindigkeit als einer Obergrenze der Fahrzeuggeschwindigkeit derart, dass ein Fahrzeg (90) und einem vorausfahrenden Fahrzeug (91) gleich einem eingestellten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand wird und zum Regeln der Fahrzeuggeschwindigkeit derart, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich der eingestellten Fahrzeuggeschwindigkeit wird, wenn bestimmt wird, dass kein vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist, sowie ein Eingabemittel (43, 61, 62, 63), welches von einem Fahrer im Hinblick auf eine von der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandsregeleinrichtung (52) durchgeführte Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandsregelung betätigbar ist, wobei der eingestellte Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstand und die eingestellte Fahrzeuggeschwindigkeit vom Fahrer über das Eingabemittel (43, 61, 62, 63) eingestellt werden können und wobei die automatische Fahrregelungsvorrichtung ferner umfasst: eine Konstantfahrzeuggeschwindigkeit-Regeleinrichtung (53) zur Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit derart, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit bei der eingestellten Fahrzeuggeschwindigkeit beibehalten wird, ob nun ein vorausfahrendes Fahrzeug (91) vorhanden ist oder nicht; sowie eine Moduswahleinrichtung (54) zur Wahl, nach...
Patent DE-10164844-B4 (DE)
Title: Tocopherol-Konzentrat
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: A23L33/12
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: Beschrieben wird ein wasserlösliches Konzentrat, bestehend aus Polysorbat 20 und alpha-Tocopherol oder Derivaten davon, wobei das Gewichtsverhältnis von alpha-Tocopherol oder seinen Derivaten zu dem Polysorbat bis zu etwa 1 : 4 oder weniger beträgt, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Konzentrats.
Patent DE-10197405-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Halbleiter-Beschleunigungssensor
Inventor: HORIKAWA MAKIO
IPC: H01L29/84
Filed: 2001-06-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Halbleiter-Beschleunigungssensor, der folgendes aufweist: – ein als Sensorsubstrat dienendes Substrat (1); und – ein Sensorteil (3), das auf dem Substrat (1) gebildet ist und eine Funktion zum Feststellen von Beschleunigungen aufweist; wobei das Sensorteil (3) mit einem Massenkörper (21), der als bewegliche Elektrode wirkt, einer Vielzahl von feststehenden Elektroden (23) sowie einer Vielzahl von Streifen (25) versehen, wobei der Massenkörper (21), die feststehenden Elektroden (23) und die Streifen (25) einem Dünnschicht-Konstruktionskörper entsprechen und aus einem leitfähigen Material gebildet sind; wobei der Massenkörper (21) mit einer vorbestimmten Distanz (D) von dem Substrat (1) angeordnet ist und eine Vielzahl von beweglichen Elektrodenbereichen (21a) aufweist, die sich in einer Richtung (C) erstrecken, die zu der Richtung (B) der zu erfassenden Beschleunigung senkrecht ist, und wobei die Streifen (25) in integraler Weise mit dem Massenkörper (21) ausgebildet sind und die Funktion haben, den Massenkörper (21) über dem Substrat (1) in der Richtung (B) beweglich sowie mit einer Rückstellkraft aufzuhängen; wobei jeder der Streifen (25) mit einem von dem Substrat (1) weg ragenden Abstützteil (25a), einem Kopplungsbereich (25b) mit dem Abstützteil (25a) sowie mit einem zwischen dem Kopplungsbereich (25b) und dem Endrand des Massenkörpers (21) in Bezug auf die Richtung (B) vorgesehenen Federbereich (25c) versehen ist; wobei der Massenkörper (21) sowie der Federbereich (25c) und der Kopplungsbereich (25b) der Streifen (25) dem schwebenden Teil des Dünnschicht-Konstruktionskörpers entsprechen; wobei die jeweiligen feststehenden Elektroden (23) längs der Richtung (C) mit vorbestimmten Abständen in Richtung (B) zwischen einander angeordnet sind, und wobei jede feststehende Elektrode (23) einen feststehenden Elektrodenbereich (23b), der einen mit einer vorbestimmten Distanz (D) von dem Substrat (1) angeordneten schwebenden Teil bildet, sowie einen Abstützteil (23b) aufweist, der den feststehenden Elektrodenbereich (23a) abstützt; ...
Patent DE-10202463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausheben oder Einlegen von Lasten aus oder in Halteeinrichtungen
Inventor: HAWIGHORST THOMAS
IPC: B25J9/10
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Ausheben oder Einlegen von Lasten aus oder in Halteeinrichtungen,
vorzugsweise zum Ausheben von Wickelrollen (42) aus Halteeinrichtungen
von Wickelvorrichtungen (40), bestehend aus mindestens einem horizontal
und vertikal verfahrbaren Lastaufnahmemittel, vorzugsweise Haken
(22), dadurch gekennzeichnet, daß das Lastaufnahmemittel (22)
jeweils an dem freien Ende eines Arms (20) angeordnet ist, der schwenkbar
an einem ersten Schlitten (2) gelagert ist, der frei verschieblich
in einer Führung
einer Säule
(1) geführt ist,
und daß an
der Säule
(1) ein zweiter Schlitten (3) in einer Führung durch einen Antrieb (4
bis 11) verfahrbar ist, auf dem ein Ende einer durch einen gesteuerten
Antrieb (12  bis 18, 28 bis 35) verschwenkbaren Schwinge (29) gelagert
ist, deren anderes Ende gelenkig mit dem Arm (20) in dem mittleren
Bereich zwischen deren Schwenklagerung (19) an dem ersten Schlitten
(2) und dem Lastaufnahmemittel (22) verbunden ist.
Patent DE-10223405-B4 (DE)
Title: Luftfedersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OCKER OLIVER
IPC: B60G17/052
Filed: 2002-05-25
Granted: 2007-01-11
Abstract: Luftfedersystem
(1) eines Kraftfahrzeugs mit  – einem Kompressor (8), der über eine
Ansaugleitung (23) Luft aus der Atmosphäre ansaugt und verdichtet,  – einem
dem Kompressor (8) nachgelagerten Trockner (11), der die Druckluft
entfeuchtet,  – Niveauregelventilen
(4), über
die einzelne, den Fahrzeugrädern
zugeordnete Luftfedern ansteuerbar sind,  – einer Druckleitung (7), die
den Kompressor (8) mit den Luftfedern verbindet,  – einer
Entlüftungsleitung
(12), über
die die Druckleitung (7) mittels eines Schaltventils (13) absperrbar
mit der Atmosphäre
verbindbar ist  – einem
Abschnitt (14) der Druckleitung (7) zwischen Trockner (11) und Niveauregelventilen
(4), in dem eine Drossel (16) parallel zu einem Rückschlagventil
(15) angeordnet ist und  – einem
Schaltventil (17), das parallel zu dem Druckleitungsabschnitt (14)
angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drossel
(16) einen variierbaren Strömungsquerschnitt
aufweist und das Schaltventil (17) elektromagnetisch ansteuerbar
ist.
Patent DE-10228414-B4 (DE)
Title: Handbügelsäge mit motorischem Antrieb
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B23D49/16
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Hand-Bügelsäge mit einem
bandförmigen
Sägeblatt
(19), einhängbar
in Einhängepunkte
(18) zwischen einem festen und einem beweglichen Teil zum Spannen
des Sägeblattes,
dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Einhängepunkte
(18) für
das Sägeblatt (19)
auf zwei Zahnstangen (15 und 28) befestigt sind und diese beiden
Zahnstangen (15 und 28) über
je ein drehbar gelagertes Spannritzel (12) mit je einer gegenüberliegenden
und jeweils in gegenläufiger
Richtung kämmenden Zahnstange
(10 und 27) korrespondieren und  dass die nicht dem Sägeblatt
(19) zugeordneten Zahnstangen (10 und 27) fest oder lösbar über ein
Spannband (20) miteinander verbunden sind, dieses Spannband (20)
in seiner Dicke dünner
als das Stammblatt des Sägeblattes
(19) ausgeführt
ist und eine der vier Zahnstangen durch eine elektrisch-mechanische
Oszillationseinrichtung (32) angetrieben ist.
Patent DE-10229045-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum einstellbaren Befestigen des Faltverdecks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IMGRUND CHRISTIAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Einrichtung
zum einstellbaren Befestigen des Faltverdecks eines Kraftfahrzeugs,
wobei das Faltverdeck an seinen Seitenbereich durch jeweils mindestens
eine, von einem fahrzeugaufbaufesten Teil nach oben abstehende und
dabei ein mit dem Faltverdeck in Verbindung stehendes Teil mit Radialspiel
durchsetzende Schraube mit Mutter befestigbar und durch ein die
Schraube umgebendes Schraubelement höhenverstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schraubelement als eine unmittelbar in
das Hauptlager (2) des Faltverdecks (1) eingeschraubte Hohlschraube
(6) ausgebildet ist, welche die fahrzeugaufbaufeste Schraube (4)
mit Radialspiel (3) umgibt und bei montiertem Faltverdeck (1) stirnseitig
auf dem Fahrzeugaufbau (Oberseite 3' der Cabriolet-Karosserie 3) aufliegt.
Patent DE-10230116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein digitales Logikeingangssignalrauschfilter
Inventor: ERICKSON MICHAEL JOHN
IPC: H03K5/1252
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Trennen von Rauschen von einem Signal auf einer Signalleitung (16) zu einer Digitalschaltung (12), das folgende Schritte umfaßt:  Bestimmen einer oder mehrerer Flanken des Rauschens bezüglich eines schnellen Taktes;  Rücksetzen eines Zeitgebers (30) gemäß den Flanken;  Takten des Ausgangssignals von dem Zeitgeber (30) bezüglich eines langsamen Taktes, wobei der langsame Takt langsamer ist als der schnelle Takt; und  Kommunizieren eines ersten Werts von dem Signal zu der Digitalschaltung (12) nach einer Periode, die durch den langsamen Takt definiert ist, innerhalb der der Zeitgeber (30) nicht rückgesetzt wurde.
Patent DE-10241222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen Beschichtungsmaterials, insbesondere einer Flüssigfolie
Inventor: OTT WINFRIED
IPC: B05B1/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen eines flüssigen
Beschichtungsmaterials, insbesondere einer Flüssigfolie, auf eine Oberfläche, mit
einer Materialquelle, mit einer Düsenanordnung, und einer Transporteinrichtung,
wobei die Düsenanordnung über eine
Druckleitung mit der Materialquelle verbunden ist und die Düsenanordnung
eine Vollstrahl-Austrittsöffnung
aufweist, die gegen eine Prallplatte gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Düsenanordnung
(9) relativ zu der Oberfläche
(3) mit der Transporteinrichtung (11) bewegbar ist und die Transporteinrichtung (11)
eine mehrachsige Bewegung der Düsenanordnung
(9) ermöglicht,
wobei die Materialquelle (4) eine volumetrische Dosiereinrichtung
(6) aufweist, die mit der Transporteinrichtung (11) gekoppelt ist
und den Volumenstrom des Materials auf die Geschwindigkeit der Düsenanordnung
(9) gegenüber
der Oberfläche
(3) abstimmt.
Patent DE-10246960-B4 (DE)
Title: Feldeffektleistungstransistor
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L27/02
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Feldeffektleistungstransistor mit:  einem ersten Halbleiterbereich (10) mit ersten MOS-Kanälen (20) mit einem ersten Verhältnis einer Kanalweite (w) zu einer Kanallänge (1) zum Durchleiten eines elektrischen Stromes von einem Source-Anschluß (17) zu einem Drain-Anschluß (11) in Abhängigkeit eines Signals an einem Gate-Kontakt (10') des ersten Halbleiterbereichs (10);  mindestens einem zweiten Halbleiterbereich (12) mit zweiten MOS-Kanälen (22) mit einem zweiten Verhältnis der Kanalweite (w) zu der Kanallänge (1) zum Durchleiten eines elektrischen Stromes von dem Source-Anschluß (17) zu dem Drain-Anschluß (11) in Abhängigkeit eines Signals an dem Gate-Kontakt (12') des zweiten Halbleiterbereichs (12); und  einem Ansteueranschluss (16) zum Vorsehen eines Ansteuersignals an den Gate-Kontakten (10'; 12'),  wobei zwischen dem Gate-Kontakt (12') des zumindest zweiten Halbleiterbereichs (12) und dem Ansteueranschluss (16) jeweils ein erster vorbestimmter Widerstand (14) vorgesehen ist; und  zumindest zwischen dem Gate-Kontakt (12') des zweiten Halbleiterbereichs (12) und dem Drain-Anschluß (11) eine Überspannungsschutzeinrichtung (13) vorgesehen ist,...
Patent DE-10250727-B4 (DE)
Title: Matrix mit einer bioaktiven Phospholipid-haltigen Komponente
Inventor: CREMER DIRK
IPC: A61K9/48
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Matrix
mit einer bioaktiven, Phospholipid-haltigen Komponente, dadurch
gekennzeichnet, dass sie aus 5 bis 98 Gew.-% Phosphatidylserin (PS)
und 1 bis 90 Gew.-% Phosphatidylcholin (PC) als bioaktive Komponente
und darüber
hinaus 1 bis 94 Gew.-% mindestens einer weiteren Komponente der
Reihe Fett-Komponente pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs,
Wachs-Komponente, Polyalkohol-Komponente und weiteren physiologisch
verträglichen
Zusätzen
besteht, wobei die Gesamtmatrix pastös ist und die Eigenschaft der
Scherverdünnung zeigt.
Patent DE-10254523-B4 (DE)
Title: Sensor zum Messen einer Gaskonzentration oder Ionenkonzentration
Inventor: FRERICHS HEINZ-PETER
IPC: G01N27/414
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-12-09
Abstract: Sensor
zum Messen einer Gaskonzentration oder Ionenkonzentration, der aufweist:  ein
Substrat (11) eines ersten Ladungsträgertyps,  eine auf dem
Substrat ausgebildete Drain (3) eines zweiten Ladungsträgertyps,  eine
auf dem Substrat ausgebildete Source (2) des zweiten Ladungsträgertyps,  einen
Kanalbereich (4) des Substrats, der zwischen Drain (3) und Source
(2) angeordnet ist,  einen leitfähigen Guardring (1), der außerhalb
des Kanalbereichs angeordnet ist,  eine sensitive Gateschicht
(8), deren Potential von einer umgebenden Gaskonzentration oder
Ionenkonzentratiori abhängig
ist, wobei zwischen der Gateschicht (8) und dem Kanalbereich (4)
ein Luftspalt (10) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Guardring
(1) und dem Kanalbereich (4) eine Oberflächenprofilierung (7, 12) mit
Erhöhungen
(7) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhungen (7)
eine geringere Oberflächenleitfähigkeit
aufweisen als die übrige Oberfläche (12)
zwischen dem Guardring (1) und dem Kanalbereich (4).
Patent DE-10257259-B4 (DE)
Title: Vorderrahmen für ein Kraftfahrzeug sowie damit hergestellte Aluminiumkarosserie
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-12-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorderrahmen für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Längsträger mit einem im Wesentlichen in Kraftfahrzeug-Längsrichtung verlaufenden Extrusionsprofil und einem damit verbundenen strukturellen Gussteil, dadurch gekennzeichnet, dass das strukturelle Gussteil (106) des Vorderrahmen-Längsträgers ein strukturelles Aluminium-Druckgussteil (106) ist, und dass das Extrusionsprofil (4, 104) als vorderer Abschnitt (6) des Vorderrahmen-Längsträgers (1, 100) ein seitlich offenes Aluminium-Strangpressprofil (4, 104) ist, wobei es an seinem einer Stirnwand (126) zugewandten Ende (120) so ausgebildet ist, dass es mit dem an der Stirnwand (126) befestigten strukturellen Gussteil (106) verbindbar ist.
Patent DE-10261014-B4 (DE)
Inventor: SEIFERT DETLEV
IPC: C25D13/20
Filed: 2002-12-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Process for coating metallic surfaces with aqueous acidic alkali phosphating solution (APS), especially for subsequent deposition of electrodip paint layers, where this layer is deposited from aqueous APS, optionally containing sulfate ions, and based on phosphates/oxides/hydroxides, formed in the surface of the metal, e.g. aluminum, iron and/or zinc, where alkali APS contains precipitating agent for precipitation of sulfate ions at pH exceeding 3.5-7. An Independent claim is included for an aqueous concentrate for applying the APS for deposition of the alkali phosphate layer.
Patent DE-10300057-B4 (DE)
Title: Zweidimensionales Orthogonaltransformations- und Quantisierungsverfahren sowie Vorrichtung und Programm dafür
Inventor: HATABU ATSUSHI
IPC: H04N19/176
Filed: 2003-01-03
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer zweidimensionalen Orthogonaltransformation und Quantisierung an einem Eingabepixelblock mit dem folgenden Schritt, bei dem unter Festlegung einer Horizontalrichtung oder einer Vertikalrichtung als erste Richtung und der anderen als zweite Richtung in einem Verfahren zur Auflösung der zweidimensionalen Orthogonaltransformation in eindimensionale Orthogonaltransformationen in der ersten Richtung und der zweiten Richtung im Hinblick auf jede in der zweiten Richtung orthogonal zu transformierende zweite Signalfolge, nachdem sie in der ersten Richtung orthogonal transformiert wurde, wenn ein durch Berechnen einer Leistung der ersten Signalfolge erhaltener Leistungswert unter einem Beurteilungsschwellwert liegt, vorrausgesetzt, dass mindestens eines von quantisierten Koeffizientsignalen einen anderen Wert als null annimmt, die Zweitrichtungs-Orthogonaltransformations- und Quantisierungsverarbeitung für die entsprechende zweite Signalfolge entfällt und eine einfach aus Nullen bestehende quantisierte Koeffizientsignalfolge als Berechnungsergebnis zugeführt wird.
Patent DE-10305021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung oberflächenmontierbarer Hochleistungs-Leuchtdioden
Inventor: CHEN TZER-PERNG
IPC: H01L33/64
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung oberflächenmontierbarer
Leuchtdioden mit LED-Elementen, deren p-Elektrode und n-Elektrode
auf einer Seite gelegen sind, das aus folgenden Schritten besteht:  – Bereitstellung
eines elektrisch und thermisch leitenden Substrats;  – Einarbeitung
einer Mehrzahl von Schlitzen in das Substrat;  – Verfüllen der
Schlitze mit einer Isolierschicht;  – Erzeugen von Paaren von ersten
Metallkontakten auf der Oberfläche
des Substrats, wobei zum Anschluß eines LED-Elements der eine
Kontakt des Paares auf der einen Seite und der andere auf der anderen
Seite des zugehörigen
Schlitzes gebildet wird;  – Wegfräsen der
Bodenschicht des Substrats, bis die unteren Enden der Schlitze freigelegt
sind und die beidseits von diesen gelegenen Substratbereiche und
damit die ersten Metallkontakte jedes Paares voneinander isoliert
sind;  – Erzeugen
von zweiten Metallkontaktpaaren auf der gefrästen Bodenfläche, wobei
zum Anschluß von äußeren Elektroden
der eine Kontakt dieses Paares auf der einen Seite und der andere
auf der anderen...
Patent DE-10305902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schubmaststaplers und Schubmaststapler zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: B66F9/16
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Schubmaststaplers mit einem Schubmast, der mittels
eines Mastantriebs auf eine aufzunehmende Last zu und von dieser fort
auf einer horizontalen Führung
verschiebbar ist, einem Lastaufnahmemittel, das am Schubmast höhenverstellbar gelagert
und mit Hilfe eines Heben- und Senkenantriebs betätigbar ist,
wobei die Neigung des Schubmastes mittels eines ersten Neigungsantriebs
und/oder die Neigung des Lastaufnahmemittels mittels eines zweiten
Neigungsantriebs willkürlich
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eingestellte Neigung
des Mastes zur Vertikalen oder des Lastaufnahmemittels zur Horizontalen
gemessen wird und die Geschwindigkeit des Vorschubs des Schubmastes
und der Hub- bzw. Senkbewegung des Lastaufnahmemittels nach Maßgabe des
gemessenen Neigungswinkels so aufeinander abgestimmt werden, dass
das Lastaufnahmemittel im Raum in Richtung der gemessenen Neigung
bewegt wird, wenn der Vorschub des Mastes in Gang gesetzt wird.
Patent DE-10347154-B4 (DE)
Title: Kurvensteuervorrichtung für ein Bogenhaltesystem in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: EHRHARD TONI
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-12-01
Abstract: Kurvensteuervorrichtung für ein Bogenhaltesystem in einer Verarbeitungsmaschine, wobei wenigstens ein Bogenhaltesystem an einem in den Betriebsarten Schön- oder Schön- und Widerdruck betreibbaren, in je einem Seitengestell gelagerten Bogenführungszylinder angeordnet ist, und jedes Bogenhaltesystem mit einer angelenkten Kurvenrolle über wenigstens eine Kurvenscheibe steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (12) des Bogenführungszylinders (4) eine drehbare Lagerung (9) angeordnet ist auf der die Kurvenscheibe (16) abgestützt ist, dass die Kurvenscheibe (16) in einer ersten Betriebsart mittels einer ersten Schaltkupplung (10) mit dem rotativ antreibbaren Bogenführungszylinder (4) lösbar formschlüssig verbindbar ist und dass die Kurvenscheibe (16) in einer zweiten Betriebsart mittels einer zweiten Schaltkupplung (11) arretierbar ist und der Bogenführungszylinder (4) rotativ antreibbar ist.