baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102503-A1 (DE)
Title: Modulares Gerät
Inventor: KAGAN EUGEN
IPC: A61N1/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Gerät, umfassend ein Basisgerät (1) mit mehreren Modulsteckplätzen (10) und einer Anzahl lösbar an den Modulsteckplätzen (10) befestigbarer Module (2) sowie eine Steuerungseinrichtung für die befestigten Module (2), wobei die Modulsteckplätze (10) von Hand betätigbare Verriegelungseinrichtungen für die Module (2) aufweisen, wobei die Verriegelungseinrichtungen ein um eine Schwenkachse (141) aus einer ersten Endposition (E1) über eine Zwischenposition (Z) in eine zweite Endposition (E2) verschwenkbares handbetätigtes Betätigungsmittel umfassen, welches in der ersten Endposition (E1) das Modul (2) verriegelt und in der zweiten Endposition (E2) das Modul (2) freigibt und Detektionsmittel zum Erkennen zumindest der ersten Endposition (E1) und der Zwischenposition (Z) des Betätigungsmittels vorgesehen sind, wobei das Betätigungsmittel so ausgebildet ist, dass es durch einen Bedienereingriff aus der ersten Endposition (E1) zunächst nur in die Zwischenposition (Z) und von dort über einen zweiten Bedienereingriff weiter in die zweite Endposition (E2) verschwenkbar ist und die Detektionsmittel mit der Steuerungseinrichtung kommunizieren, dergestalt, dass beim Verschwenken des Betätigungsmittels aus der ersten Endposition (E1) in Richtung der Zwischenposition (Z) von der Steuerungseinrichtung ein Alarm ausgebbar ist und bei weiterem Verschwenken des Betätigungsmittels in Richtung der zweiten Endposition (E2) das Modul (2) von der Steuerungseinrichtung abschaltbar ist.
Patent DE-102017106451-A1 (DE)
Title: Dynamische Bildanpassung zur Verbesserung der ausseraxialen Betrachtung in einer Anzeigeanordnung
Inventor: CARPENTER JAMES A
IPC: G09G5/36
Filed: 2017-03-24
Abstract: Eine Anzeigenanordnung beinhaltet eine Anzeigekonsole, die mindestens ein Bild auf einer Bildebene anzeigt. Das Bild ist in eine Vielzahl von Pixeln unterteilt. Ein Steuerung ist operativ mit der Anzeigekonsole verbunden und beinhaltet einen Prozessor und einen greifbaren, nichtflüchtigen Speicher, auf dem Anweisungen für die Ausführung eines Verfahrens zum dynamischen Einstellen des Bildes in Echtzeit für die außeraxiale Betrachtung aufgezeichnet sind. Die Steuerung programmiert ist, um eine Kompensation-over-Betrachtungswinkel-Karte zu erzeugen, die jeweilige Kompensationsfaktoren für jedes der Vielzahl von Pixeln für mehrere Betrachtungspositionen beinhaltet. In einer Ausführungsform ist die Steuerung so programmiert, dass sie jeweils getrennte Kompensationsfaktoren für die momentanen Betrachtungspositionen eines ersten Benutzers zu einem Zeitpunkt j und einem zweiten Benutzer zu einem Zeitpunkt k anwendet. In einer anderen Ausführungsform ist die Steuerung so programmiert, dass sie gleichzeitig eine erste und eine zweite Kompensationsfaktor zu einem Zeitpunkt m, für ein erstes Bild und ein zweites Bild anwendet.
Patent DE-102017107991-A1 (DE)
Title: Tintenstrahl-Druckvorrichtung mit einer optimierten Führung eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: LANGLECHNER THOMAS
IPC: B41J15/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) mit mindestens einem Druckkopf (103) zum Bedrucken einer Vorderseite (511) eines Aufzeichnungsträgers (120). Die Druckvorrichtung (100) umfasst zumindest ein berührungsloses Umlenkmittel (301), das nach dem Druckkopf (103) angeordnet ist und das eingerichtet ist, von der Vorderseite (511) her eine Umlenkung des Aufzeichnungsträgers (120) zu bewirken. So kann die Führung des Aufzeichnungsträgers (120) innerhalb der Druckvorrichtung (100) optimiert werden. Insbesondere kann so die Welligkeit des Aufzeichnungsträgers (120) innerhalb der Druckvorrichtung (100) reduziert werden.
Patent DE-102017108677-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelsystem
Inventor: AONO TOSHIO
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: In einem Betriebsmittelsystem sind eine erste Gateway-PLC 11, die mit ersten Verarbeitungseinrichtungen 110 und 120 verbunden ist, und zweite Gateway-PLCs 21 und 22, die mit zweiten Verarbeitungseinrichtungen 210 und 220 verbunden sind, mit einem Netzwerk höherer Stufe 5 verbunden. Ferner steuern die erste Gateway-PLC 11 und die zweiten Gateway-PLCs 21 und 22 einen Betrieb, der unter den ersten Verarbeitungseinrichtungen 110 und 120 und den zweiten Verarbeitungseinrichtungen 210 und 220 gegenseitig assoziiert ist, auf der Grundlage gegenseitig assoziierter Informationen, die von den ersten Verarbeitungseinrichtungen 110 und 120 und den zweiten Verarbeitungseinrichtungen 210 und 220 beschafft werden.
Patent DE-102017109163-A1 (DE)
Title: Skalierbare Mehrkern-Systemchip-Architektur auf mehreren Einzelchips für Highend-Mikrocontroller
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/38
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein System für eine Mehrfachchiparchitektur, das verschiedene Systemchip(SoC)-Systeme mit verschiedenen Kompatibilitäten zum Interagieren als ein SoC über eine transparente Schnittstelle befähigt. Die Systemadressenverzeichnisse der einzelnen SoCs sind so konfiguriert, dass jeder ein Systemadressenverzeichnis der beiden SoCs ohne Überlappung oder Adressneuzuordnung bereitstellt, wenn über die transparente Schnittstelle miteinander verbunden. Die transparente Schnittstelle ermöglicht, dass mit Sicherungs-/Sicherheits- und Interruptkommunikation in Beziehung stehende Komponenten eines ersten und eines zweiten SoCs innerhalb des Mehrfachchipsystems transparent kommunizieren und interagieren. Die transparente Schnittstelle kann ermöglichen, dass Quellen von beiden SoCs flexibel zu Interruptdienstanbietern auf dem ersten/zweiten SoC innerhalb des Mehrfachchipsystems zugeordnet werden.
Patent DE-102017109175-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: LEEMAN MICHEL
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Hauptsteuereinheit (3a), die dazu ausgelegt ist, in einem aktiven Zustand der Hauptsteuereinheit (3a) zumindest eine vorbestimmte Fahrerassistenzfunktion des Kraftfahrzeugs (1) zu steuern, einen Fehler zu detektieren und im Falle einer Detektion des Fehlers vom aktiven Zustand in einen passiven Zustand überzugehen, in welchem keine Steuerung der Fahrerassistenzfunktion durch die Hauptsteuereinheit (3a) erfolgt. Die Steuereinrichtung (3) umfasst weiterhin eine Hilfssteuereinheit (3b), die dazu ausgelegt ist, zumindest unter der ersten Voraussetzung, dass sich die Hauptsteuereinheit (3a) im passiven Zustand befindet, die Ausführung zumindest einer vorbestimmten ersten Funktion des Kraftfahrzeugs (1) zu initiieren. Zudem ist die Hauptsteuereinheit (3a) dazu ausgelegt, zumindest während einer vorbestimmten Zeitdauer ab dem Übergang in den passiven Zustand zu überprüfen, ob ein fehlerfreier Zustand, in welchem kein Fehler vorliegt, detektiert wird, und falls die Überprüfung innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer ergibt, dass ein fehlerfreier Zustand detektiert wurde, in den aktiven Zustand überzugehen.
Patent DE-102017109588-A1 (DE)
Title: Eingebetteter Paritätsmatrixgenerator
Inventor: BUSCH HOLGER
IPC: G11C29/52
Filed: 2017-05-04
Abstract: Schaltung mit einem eingebetteten Paritätsmatrixgenerator, ausgelegt zum Erzeugen einer Paritätsmatrix für ein Datenwort beliebiger Datenbreite; einem Codierer, ausgelegt zum Hinzufügen eines Redundanzworts zu dem Datenwort auf der Basis der Paritätsmatrix; einer mit dem Codierer gekoppelten Teilschaltung, ausgelegt zum Empfangen des Datenworts und des Redundanzworts von dem Codierer; und einem mit der Teilschaltung gekoppelten Decodierer, ausgelegt zum Empfangen des Datenworts und des Redundanzworts von der Teilschaltung und zum Detektieren etwaiger Fehler in dem Datenwort auf der Basis der Paritätsmatrix.
Patent DE-102017113032-A1 (DE)
Title: Verschluss mit Außenkappe
IPC: B65D51/24
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betriff einen Behälterverschluss aus Kunststoff mit einer Innenkappe (10) und einer darauf aufsteckbaren Außenkappe (20), wobei die Innenkappe (10) eine Kopfplatte.(1), einen Kappenmantel (2) und ein Garantieband (3) aufweist, welches entlang einer Schwächungslinie (4) mit dem unteren Ende des Kappenmantels (2) verbunden ist, und wobei die Außenkappe (20) eine Deckplatte (21) und einen Außenmantel (22) aufweist, welche gemeinsam ein an die Außenkontur der Innenkappe (10) angepasstes Aufnahmevolumen definieren, und wobei der Außenmantel (22) auf seiner Innenseite in einem festen Abstand zu der Deckplatte einen einwärts ragenden Innenwulst (24) für den Eingriff mit dem Kappenmantel (2) aufweist. Um einen Behälterverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die Außenkappe mit praktisch sämtlichen bekannten und gängigen Verschlusskappen verwendbar ist, die ansonsten ohne Außenkappe für entsprechende Behälter verwendet werden und die in Verbindung mit der Außenkappe die Funktion einer Innenkappe haben. wird vorgeschlagen, dass der Abstand (d1) von der Innenfläche (21a) der Deckplatte (21) bis zu dem Innenwulst (24) dem Abstand (d2) von der Oberseite (1a) der Kopfplatte (1) zu der Schwächungslinie (4) entspricht.
Patent DE-102017117526-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer im CLD-Design mit einer Flexplate
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), aufgebaut als ein Zweimassenschwungrad, der in einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs eingesetzt ist und der ein Primärteil (2) und ein Sekundärteil (3) umfasst, die über eine Federdämpfungseinrichtung (8) verbunden und um eine Drehachse (17) drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei Bogenfedern (10) der Federdämpfungseinrichtung (8) in einem Federraum (9) eingesetzt sind, der abtriebsseitig von einem dem Primärteil (2) zugeordneten Deckel abgedeckt ist, und der Drehschwingungsdämpfer (1) ein mehrteilig aufgebautes Primärteil (2) einschließt, bestehend aus einer scheibenartig gestalteten, torsionssteifen und axial elastisch ausgeführten Flexplate (4), die mit weiteren Bauteilen des Primärteils (2) verbunden ist und der Federraum (9) abtriebsseitig von einer dünnwandigen Membran (11) abgedeckt ist.
Patent DE-102017120725-A1 (DE)
Title: Entwärmungsvorrichtung für eine elektrische leitung, damit ausgestattete leitungsanordnung und verfahren zum entwärmen einer elektrischen leitung
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H02G3/03
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwärmungsvorrichtung (2) zum Anbringen an einer elektrischen Leitung (1), mit einem flexiblen oder biegeschlaffen, hülsen- oder schlauchförmigen Grundkörper, der einen zwischen einer Innenwandung (7) und einer Außenwandung (8) eingeschlossenen Kühlmittelraum (9) sowie eine an die Innenwandung (7) angrenzende Durchgangsöffnung (6) zur Aufnahme der Leitung (1) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Leitungsanordnung (100) mit einer solchen Entwärmungsvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Entwärmen einer elektrischen Leitung (1).
Patent DE-102017124412-A1 (DE)
Title: Soft-Soft Gründung für Offshore-Bauwerke
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: F03D13/25
Filed: 2017-10-19
Abstract: Es wird insbesondere eine Gründung für ein Offshore-Bauwerk offenbart, die Gründung umfassend: einen Turm mit einem im Meeresboden verankerbaren Verankerungsabschnitt und einen am gegenüberliegenden Ende angeordneten Verbindungsabschnitt, wobei eine oberhalb der Wasseroberfläche anordenbare Stromerzeugungsanlage mit dem Verbindungsabschnitt des Turms verbindbar ist, die dadurch gekennzeichnet, dass eine Eigenfrequenz des Offshore-Bauwerkes unterhalb einer Anregung aus einer einfachen Umdrehungszahl 1P von zumindest einem anregenden Bauelement liegt, und wobei die Gründung ferner zumindest ein Rückstellelement umfasst, wobei das zumindest eine Rückstellelement mit dem Turm direkt verbindbar oder über ein oder mehrere Übergangsstücke mittelbar verbindbar ist, und wobei das zumindest eine Rückstellelement derart ausgebildet ist, dass bei einer Schiefstellung des Turms, in der die Längserstreckungsrichtung des Turms außerhalb einer vertikal verlaufenden Achse verläuft, durch das zumindest eine Rückstellelement Zug- und/oder Druckkräfte auf den Turm übertragbar sind, so dass der Turm aufrichtbar ist. Ferner wird ein Verfahren zur Auslegung einer Gründung für ein Offshore-Bauwerk und eine Vorrichtung und ein System zum Durchführen des gegenständlichen Verfahrens offenbart.
Patent DE-102017127045-A1 (DE)
Title: Verbindungsflansch für ein fahrzeug
Inventor: RODE JOHN H
IPC: F16L23/032
Filed: 2017-11-16
Abstract: Ein mehrteiliger Flansch beinhaltet einen Nabenabschnitt, der aus einem ersten Material gebildet ist. Der Nabenabschnitt beinhaltet eine zentrale Öffnung. Ein Scheibenabschnitt ist aus einem zweiten Material gebildet, das leichter ist als das erste Material. Der Scheibenabschnitt beinhaltet einen Nabenaufnahmeabschnitt, der dazu konfiguriert ist, den Nabenabschnitt aufzunehmen.
Patent DE-102017128850-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: BELLOMO SANDRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Batteriesystem mit durch ein externes Signal freischaltbarer zusätzlicher Kapazität.
Patent DE-102017201611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines eine Glasschmelze berührenden Bauteils
Inventor: HUNNIUS HOLGER
IPC: C03B5/44
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung eines eine Glasschmelze berührenden Bauteils einer Glasschmelzanlage, die entsprechende Kühlvorrichtung sowie das System aus der Kühlvorrichtung und dem gekühlten Bauteil selbst. Das Verfahren sieht vor, dass ein Rohr (16) mit einem offenen Rohrende (20) zumindest auf einem Rohrabschnitt (21) in einen offenen Hohlraum (14) im Bauteil (12) unter Ausbildung eines umfänglichen Ringraumes (22) eingeführt wird und ein Kühlmedium durch das Rohr (16) in den Hohlraum (14) eingeleitet und am Grund (28) des Hohlraumes umgelenkt wird, im Ringraum (22) zurückströmt und aus dem Hohlraum (14) ausströmt. Das Rohr (16) weist in seinem in den Hohlraum (14) eingeführten Rohrabschnitt (21) eine Einschnürung (30) und im Bereich der Einschnürung (30) Durchbrüche (35) durch die Rohrwandung (36) auf, wodurch das Kühlmedium beim Passieren der Einschnürung (30) im Rohrinneren (37) beschleunigt und ein Teil des zurückströmenden Kühlmediums aus dem Ringraum (22) in das Rohrinnere (37) gesaugt wird.
Patent DE-102017202387-A1 (DE)
Title: Dachstruktur für Targa-Top-Fahrzeug
Inventor: KIYOTA Noriyuki
IPC: B60J7/10
Filed: 2017-02-15
Abstract: In einem Targa-Top-Fahrzeug ist eine abnehmbare Dacheinheit zwischen einem vorderen Dachbogen entlang einem oberen Rand einer vorderen Windschutzscheibe und einem hinteren Dachbogen entlang einem oberen Rand einer hinteren Windschutzscheibe getragen. Die Dacheinheit ist an dem vorderen Dachbogen und dem hinteren Dachbogen durch Eingriff eines axial beweglichen vorderen Befestigungszapfens mit einem Zapfenloch des vorderen Dachbogens und durch Eingriff eines axial beweglichen hinteren Befestigungszapfens mit einem Zapfenloch des hinteren Dachbogens befestigt, und eine in einem mittleren Teil der Dacheinheit ausgebildete Öffnung kann mit einer Plane geöffnet und geschlossen werden, die entfaltet und gefaltet werden kann. Dementsprechend wird es möglich, einen Ausgleich zwischen dem offenen Gefühl des Targa-Top-Fahrzeugs und der Bequemlichkeit zum einfachen Öffnen und Schließen der Öffnung eines Dachs zu erreichen.
Patent DE-102017203710-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: LÜFTL JULIAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Welle-Nabe-Verbindung mit einer Welle 4 und einer Nabe 1, wobei die Welle 4 in einem Endbereich mit einer radial umlaufenden Außenstirnverzahnung 5 versehen ist und die Nabe 1 eine zur Welle 4 axiale Nabenöffnung 2 aufweist. Mit einer der Außenstirnverzahnung 5 der Welle 4 entsprechenden Innenstirnverzahnung 3 der Nabe 1, wobei die Welle 4 mit seiner Außenstirnverzahnung 5 in die Innenstirnverzahnung 3 der Nabe 1 einführbar ist. Das in die Nabenöffnung 2 der Nabe 1 einführbare Ende der Welle 4 ist mit einem zur Wellendrehachse 9 der Welle 4 konzentrischen Einführkegel 8 ausgebildet, dessen kleiner Durchmesser am zuerst in die Nabenöffnung 2 der Nabe 1 einführbaren Ende kleiner als der Kopfkreisdurchmesser der Innenstirnverzahnung 3 der Nabe 1 und dessen großer Durchmesser an dem zuletzt in die Nabenöffnung 2 der Nabe 1 einführbaren Ende größer als der kleine Durchmesser des Einführkegels 8 und kleiner oder gleich als der Kopfkreisdurchmesser der Innenstirnverzahnung 3 der Nabe1 ist, wobei die Außenstirnverzahnung 5 der Welle 4 auf der Seite des großen Durchmessers des Einführkegels 8 angeordnet ist.
Patent DE-102017208781-A1 (DE)
Title: Breitbandantenne in dem Crashpad für Fahrzeuge
Inventor: YANG TAE HOON
IPC: H01Q5/30
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Breitbandantenne offenbart, die eine in der Nähe eines Crashpads eines Fahrzeugs installierte Antenne für LTE & V2X ist. Die Crashpad-Breitbandantenne ist in der Nähe eines Fahrzeug-Crashpads installiert und enthält eine Haupt-PCB, auf der ein LTE-Tiefband-Antennenmuster zum Senden und Empfangen eines LTE-Tiefbandsignals gebildet ist, eine erste Sub-PCB mit LTE-Hochband-Antennenmustern, die zum Senden und Empfangen eines LTE-Hochbandsignals konfiguriert sind, wobei die erste Sub-PCB vertikal mit der Haupt-PCB gekoppelt ist, und einen ersten Anschluss, der mit einem externen Kommunikationsmodul zum Senden und Empfangen der Signale zu/von dem LTE-Tiefband-Antennenmuster und den LTE-Hochband-Antennenmustern verbunden ist. Es ist möglich, bestehende Raumbeschränkungen durch Verwendung der Breitbandantenne an dem Fahrzeug zu überwinden und die zur Herstellung und Entwicklung einer bestehenden Form erforderliche Zeit beträchtlich zu verkürzen.
Patent DE-102017210396-A1 (DE)
Title: Mechanische Sitzpositionserkennung
Inventor: AUER FLORIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-06-21
Abstract: Es wird einen mechanische Sitzpositionserkennung für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, der mit einer Sitzschiene (2) in einer Bodenschiene (3) des Fahrzeugs geführt ist, mit einer Verriegelung für die Längseinstellung der Schienen zueinander, wobei eine mechanische Memory-Vorrichtung (5) bestehend aus einem Positionsbestimmungseinheit (6) und einem Positionsdetektionseinheit (7) angebracht ist, die von beiden Richtungen der Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes symmetrisch anfahrbar ist und eine Sitzposition definiert.
Patent DE-102017210893-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-06-28
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Bremsvorrichtung mit einem Bremskolben, wobei die Feststellbremse den Bremskolben zwischen einer bremsmoment-freien Ruheposition und einer bremsmoment-beaufschlagten Bremsposition in Bezug auf eine Bremsscheibe mittels eines Aktuators verstellt, wobei während eines Lösevorgangs der Feststellbremse ein Referenzpunkt ermittelt wird, an welchem der Bremskolben in einer im Wesentlichen bremsmomentfreien Position zwischen dessen Ruheposition und Bremsposition lokalisiert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschätzung des Referenzpunktes unter Berücksichtigung einer Extrapolation einer den Lösevorgang beschreibenden Größe erfolgt.
Patent DE-102017211974-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit Pumpstrahlungsquelle und Leuchtstoffelement
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: F21V25/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (1) mit einer Pumpstrahlungsquelle (2) zur Emission von Pumpstrahlung (3), einem Leuchtstoffelement (5) zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung (3) in Konversionsstrahlung (10) und einem Magneten (21) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes, wobei das Leuchtstoffelement (5) eine Leiterschleife (20) aufweist, und wobei das Leuchtstoffelement (5) und der Magnet (21) derart relativ zueinander bewegbar gelagert sind, dass sich bei der Relativbewegung ein von dem Magnetfeld durch die Leiterschleife (20) erzeugter magnetischer Fluss ändert und damit das Leuchtstoffelement (5) überwacht werden kann.
Patent DE-102017216005-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
Inventor: SHOJI TAKAO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein Batteriemodul umfasst: eine Mehrzahl von Batteriezellen, von denen jede zwei Elektroden umfasst, und die derart angeordnet sind, dass zwei Elektrodengruppen ausgebildet sind, die aus den in einer Reihe angeordneten Elektroden ausgebildet sind, und durch physisches und elektrisches Verbinden eines elektrischen Verbindungselements mit jeder der beiden benachbarten Elektroden in der Elektrodengruppe elektrisch in Serie oder parallel verbunden sind; einen Separator, der zumindest zwischen den benachbarten Batteriezellen angeordnet ist, um eine Isolierung der Batteriezellen zu erreichen; und ein Rückhalteband, das einen Zustand hält, in dem die Batteriezelle und der Separator abwechselnd gestapelt sind. Der Separator umfasst einen Deckel, der das elektrische Verbindungselement, das mit der Elektrode verbunden ist, und die Elektrode als ein Verbindungsziel des elektrischen Verbindungselements von einer der Batteriezelle gegenüberliegenden Seite abdeckt.
Patent DE-102017218923-A1 (DE)
Title: Elektrisches Überbrückungselement, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: LORENZ ENNO
IPC: H01G11/14
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem elektrischen Überbrückungselement (1), einem elektrischen Energiespeicher und einer Vorrichtung, aufweisend zumindest einen ersten und einen zweiten elektrischen Leiter (3, 8), eine Reaktionsfolie (6), eine Lotschicht (4) und eine Isolierschicht (7), die die elektrischen Leiter (3, 8) elektrisch voneinander isoliert,wobei die Reaktionsfolie (6), die Isolierschicht (7) und die Lotschicht (4) derart zwischen den elektrischen Leitern (3, 8) angeordnet sind, dass die Reaktionsfolie (6) bei einer exothermen Reaktion die Lotschicht (4) aufschmilzt und eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den elektrischen Leitern (3, 8) hergestellt wird,wobei das elektrische Überbrückungselement (1) ein Gehäuse, aufweisend einen Innenraum und zumindest ein Gehäuseteil (2, 9), aufweist, wobei das Gehäuse die Reaktionsfolie (6), die Isolierschicht (7) und die Lotschicht (4) zumindest teilweise gehäusebildend umgibt,und dass das elektrische Überbrückungselement (1) ein elastisches Kontaktierungsmittel zur elektrischen Kontaktierung der Reaktionsfolie (6) aufweist.
Patent DE-102017220798-A1 (DE)
Title: Dosierventil und Strahlpumpeneinheit zum Steuern eines gasförmigen Mediums
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-11-21
Abstract: Dosierventil (1) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Ventilgehäuse (2), wobei in dem Ventilgehäuse (2) ein Innenraum (3) ausgebildet ist. In dem Innenraum (3) ist entlang einer Längsachse (40) des Dosierventils (1) ein bewegbares Schließelement (10) angeordnet, das zum Öffnen oder Schließen eines Öffnungsquerschnitts von einem Zuströmbereich (28) in einen Durchlasskanal (18) mit einem Ventilsitz (19) zusammenwirkt. Darüber hinaus weist das Dosierventil (1) eine Düse (15) auf, in welcher der Durchlasskanal (18) ausgebildet ist und an welcher mindestens ein Dichtelement (54) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (54) dazu ausgebildet ist, einen Spalt (56) in einer die Düse (15) aufnehmenden Öffnung abzudichten.