baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003533-U1 (DE)
Title: Übungsmedikament-Stechampulle in versch.Größen
IPC: A61J1/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Übungsmedikament-Stechampulle besteht aus einer Glas- oder Kunststoffampulle unterschiedlicher Volumina welche mit einem Ersatzstoff unterschiedlicher Menge gefüllt wird.
Patent DE-202015008752-U1 (DE)
Title: Ballonscheiben für Luftballon-Girlanden
IPC: A63H27/10
Filed: 2015-12-19
Abstract: Ballonscheiben für Luftballon-Girlanden sind dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Loch (1) in der Mitte haben und um dieses Loch (1) weitere symmetrisch angeordnetes Löcher (2) haben.
Patent DE-202015009313-U1 (DE)
Title: Faszien Foamroller 2.G.
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Faszien Foam Roller als feststehendes Gerät, im Metallrahmen oder Holzrahmen aus verschweißten oder verschraubten Rohren oder Holzleisten im Rund- und/oder Rechteckprofil. Mit mindestens einer im Rahmen eingespannten Foam Rolle (Schaumstoff verschieden Hörten) auf Stahlstange mit Adapter zur Aufnahme der z. B. Blackroll) als Achse. Die Rolle wirkt wie eine Walze. Durch ihre höhenverstellbare Einspannung kann dieses Gerät individuell auf die Bedürfnisse des Nutzers angepasst werden. Mit einer Breite der Walzen (z. B. Blackroll) von min. 300 mm–max. 1000 mm ist ein leichtes Ausrollen der Faszien und der Muskulatur einfach und ohne große Übung möglich. Die Haltegriffe geben dem Nutzer Sicherheit, somit verkrampft er nicht, und die Wirkung ist dementsprechend hoch.
Patent DE-202015100383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aussonderung von Partikeln mit ausgewählten Stoffeigenschaften aus einem Materialgutstrom
IPC: G01N23/223
Filed: 2015-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Aussonderung von Partikeln (P1, P2, P3) mit ausgewählter Stoffbeschaffenheit aus einem Materialgutstrom, mit a) einer Materialflussebene (M) für die Partikel (P1, P2, P3) des Materialgutstromes, insbesondere einem Förderband, b) zumindest einer Röntgenstrahlungsquelle (R12, R12; R51–R59; R61–R63) zu Bestrahlung der Materialflussebene (M), c) zumindest einem XRF-Detektor (X11–X15; X51–X59) mit einem Detektionsfeld (A11–A15; A1–A9) auf der Materialflussebene (M) zur Erfassung der Röntgenfluoreszenzstrahlung von Partikeln (P1, P2, P3), d) zumindest einer Lochblende (L; L1–L9; L10) mit Blendenöffnungen (O, O11–O15; O21–O23; O1–O9; Ox), welche zwischen der Röntgenstrahlungsquelle und dem Detektionsfeld des XRF-Detektors so entlanggeführt wird, dass über die Blendenöffnungen zumindest ein Röntgenspot (RS) aus der Röntgenstrahlung ausgeblendet und damit das Detektionsfeld des XRF-Detektors abgetastet wird, und mit e) einer Auswerteeinheit, welche e1) den zeitlichen und räumlichen Verlauf eines Röntgenspots (RS) entlang der Oberfläche der Materialflussebene (M) erfasst, e2) aus dem zeitlichen Intensitätsverlauf der von dem XRF-Detektor erfassten Röntgenfluoreszenzstrahlung des Röntgenspots (RS) die Ausdehnung und Stoffbeschaffenheit eines Partikels bestimmt, und e3) aus dem zeitlichen und räumlichen Verlauf des Röntgenspots und der Ausdehnung und Stoffbeschaffenheit eines Partikels ein Steuersignal ableitet, und damit f) Mittel zum punktuellen Auswurf des Partikels aktiviert.
Patent DE-202015104783-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einer Aufnahmevorrichtung für ein Antriebsgehäuse
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-09-09
Abstract: Fahrradrahmen (1) umfassend – eine rahmenfest an der Unterseite des Fahrradrahmens (1) angeordnete Aufnahmevorrichtung (2), – ein lösbar mit der Aufnahmevorrichtung (2) verbundenes Antriebsgehäuse (4) geeignet zur Einhausung eines Getriebes und/oder mindestens einer elektrischen Antriebskomponente, – eine erste mechanische Schnittstelle (6), die an der Aufnahmevorrichtung (2) angeordnet ist und – eine zweite mechanische Schnittstelle (8), die an dem Antriebsgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste und zweite mechanische Schnittstelle (6, 8) unterschiedlich sind und – zur lösbaren Verbindung des Antriebsgehäuses (4) mit der Aufnahmevorrichtung (2) zwischen dem Antriebsgehäuse (4) und der Aufnahmevorrichtung (2) ein zur Anpassung der unterschiedlichen mechanischen Schnittstellen (6, 8) eingerichteter mechanischer Adapter (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015105487-U1 (DE)
Title: Wasserfester Handnahtschuh
IPC: A43B13/28
Filed: 2015-10-16
Abstract: Schuh, insbesondere Handnahtschuh, umfassend: – eine Laufsohle (1) mit einer Innenfläche (2), einem umlaufenden Innenkragen (3) und einem Flechtrand (4), – eine mit der Laufsohle (1) über die Innenfläche (2) verbundene Strobelsohle (10), – ein mit dem Innenkragen (3) der Laufsohle (1) verbundener Schaft (11), – eine entlang des Flechtrands (4) ausgebildete Obernaht (7), – eine an der Außenseite (5) der Laufsohle (1) ausgebildete Seitennaht (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Obernaht (7) und die Seitennaht (8) in das Material der Laufsohle (1) eingeflochten sind, ohne den Innenkragen (3) der Laufsohle (1) zu durchstoßen.
Patent DE-202016004623-U1 (DE)
Title: Antennen für elektronische Vorrichtung mit Wärmeverteiler
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-07-27
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: eine gedruckte Leiterplatte; elektrische Komponenten auf der gedruckten Leiterplatte; ein Wärmeverteiler, der Wärme von den elektrischen Komponenten ableitet; und eine Antenne, die ein Antennenelement und ein Antennenhohlraum, welcher zumindest teilweise aus dem Wärmeverteiler gebildet ist, aufweist.
Patent DE-202016006451-U1 (DE)
Title: Granulat-Zentrifugaltrockner
IPC: B29B13/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: Granulat-Zentrifugaltrockner mit einem Gehäuse (2), das einen von einem Sieb (5) umgebenen Rotor (3) aufnimmt, und einem Zufuhrsystem (10) zum Zuführen einer Wasser-Granulat-Aufschlämmung zu dem Rotor (3), wobei das Zufuhrsystem (10) ein Entwässerungssystem (12) zum Trennen von Wasser von der Wasser-Granulat-Aufschlämmung stromaufwärts des Rotors (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Entwässerungssystem (12) ein Zufuhrrohr (13) mit einer Entwässerungsperforation (14) umfasst, wobei das Rohr ausgelegt ist, um in unterschiedlichen Positionen und/oder Ausrichtungen montiert zu werden, um die Entwässerungsmenge anzupassen.
Patent DE-202016106456-U1 (DE)
Title: Bauwerkstand
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bauwerkstand (1), insbesondere mobiler Bauwerkstand, insbesondere zu Verkaufs- oder Präsentationszwecken, aufweisend wenigstens eine Standöffnung (3), wenigstens eine Anordnung aus einem seitlich führbaren und krümmungsfähigen Rollladenbehang (17, 18) zum ganz oder teilweisen Verschließen der Standöffnung (3) und einer Rollladenaufnahme (S1-2, S2-2, S3-2, S4-2), wobei die Anordnung derart ausgebildet ist, dass der Rollladenbehang (17, 18) in horizontaler Richtung aus der Rollladenaufnahme (S1-2, S2-2, S3-2, S4-2) ausziehbar und einziehbar ist und zum ganz oder teilweisen Verschließen oder Öffnen der Standöffnung (3) der Rollladenbehang (17, 18) seitlich entlang der Bauwerkstandöffnung (3) zumindest teilweise horizontal geführt ist.
Patent DE-202017006148-U1 (DE)
Title: HB7 - Felgen
IPC: B60B21/00
Filed: 2017-11-29
Abstract: : Die Erfindung und somit der Haupt-Schutzanspruch besteht darin den Radflansch herzustellen aus grossen Buchstaben und/oder kleinen Buchstaben , Ziffern, Sonderzeichen - z. B. @ - oder ...
Patent DE-202017006857-U1 (DE)
Title: Texturiermaschine für Polyester-Filamentgarn
IPC: D02G1/12
Filed: 2017-12-19
Abstract: Texturiermaschine für Polyester-Filamentgarn, umfassend einen Heizkastenkörper (1), der an einem Ende eine Öffnung aufweist, in der eine Heizschiene (2) eingebaut ist, wobei das offene Ende des Heizkastenkörpers (1) durch eine Heiztür (3) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Heizschiene (2) zugewandten Seite der Heiztür (3) eine Reflexionsfolie (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202017101192-U1 (DE)
Title: Begrenzung für ein Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-03-02
Abstract: Begrenzung für ein Hochbeet, umfassend mehrere miteinander zu einer Einfassung verbundene Wandelemente (1), von denen jedes eine erste Stirnseite (2) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (3) aufweist, die jeweils Befestigungselemente (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (4) der ersten Stirnseite (2) hakenförmig ausgebildet sind und die Enden (5) der Haken jeweils in Richtung einer die erste und die zweite Stirnseite (2, 3) verbindenden ersten Längsseite (6) der Wandelemente (1) weisen, während die Enden (5) der ebenfalls hakenförmig ausgebildeten Befestigungselemente (4) der zweiten Stirnseite (3) jeweils in Richtung der der ersten Längsseite (6) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (7) der Wandelemente (1) weisen, und wobei jedes Wandelement (1) an seiner ersten Stirnseite (2) und an seiner zweiten Stirnseite (3) mittels einer Steckverbindung mit einem benachbarten Wandelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202017101589-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Tubenverschluss aus Kunststoff
IPC: B65D47/08
Filed: 2017-03-19
Abstract: Mehrteiliger Tubenverschluss aus Kunststoff bestehend aus einem Verschlussgrundkörper (1) mit einem daran beweglich befestigten Deckel (2) und einem mittig am Verschlussgrundkörper (1) angeordneten Ausgießer (3) und einer am Deckel (2) zum Ausgießer (3) korrespondierenden Abdichtung (4) für den Ausgießer (3) und einem Sicherungselement zum Nachweis der Originalität des Tubeninhalts bzw. zum Nachweis einer original verschlossenen Tube, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussgrundkörper (1) und der Deckel (2) jeweils an der Außenseite eine Teilgriffmulde (1.1 und 1.2) besitzen, die zusammen eine Gesamtgriffmulde (1.3) bilden und die Gesamtgriffmulde (1.3) gegenüber einer Gelenkverbindung (6) zwischen Verschlussgrundkörper (1) und Deckel (2) angeordnet ist und die Teilgriffmulde (1.1) des Deckels (2) bündig mit der Außenseite des Verschlussgrundkörpers (1) und an der Innenseite des Deckels (2) durch ein Originalitätsplättchen (5) abgeschlossen ist, wobei das Originalitätsplättchen (5) mit mindestens drei oder mehreren Anbindungen (7) als Sollbruchstellen zwischen dem Originalitätsplättchen (5) und dem Verschlussgrundkörper (1) verbunden ist und das Originalitätsplättchen (5) bei geschlossenem Deckel (2) in Höhe des unteren Randes des Deckels (2) eine Nut (8) parallel zum Deckelrand besitzt, in die bei geschlossenem Deckel (2) eine Auskragung (9) des Deckelrandes eingreift.
Patent DE-202017102946-U1 (DE)
Title: Explosionsschutzvorrichtung der Salzlampe
IPC: F21V25/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Explosionsschutzvorrichtung der Salzlampe, umfassend einen Lampenschirm (1) und eine Lampenschirmsitz (11), dadurch gekennzeichnet, dass am Lampenschirmsitz (1) ein Durchgangsloch (2) und eine Stützstange (3) angeordnet sind, und wobei die Stützstange (3) sich am Umfang des Durchgangslochs (2) befindet, und wobei an der Stützstange (3) ein Schutzschirm (4) aufgesetzt ist.
Patent DE-202017104719-U1 (DE)
Title: Lademodul zum Aufladen eines Drahtlosheadsets und Ladestation
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Lademodul (1, 1‘, 1‘‘) zum Aufladen eines Drahtlosheadsets (38, 38‘), umfassend einen Aufnahmesockel (2, 3) für das Drahtlosheadset (38, 38‘), einen in dem Aufnahmesockel (2, 3) angeordneten Ladesteckerteil (13, 14) zur Stromversorgung des Drahtlosheadsets (38, 38‘), einen mit dem Ladesteckerteil (13, 14) elektrisch leitfähig verbundenen ersten Ladeanschluss (11) zur Stromversorgung des Lademoduls (1, 1‘, 1‘‘) und einen mit dem ersten Ladeanschluss (11) elektrisch leitfähig verbundenen zweiten Ladeanschluss (12) zur Stromversorgung eines zweiten Lademoduls (1, 1‘, 1‘‘).
Patent DE-202017106740-U1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D34/30
Filed: 2017-11-07
Abstract: Schneidwerk für eine landwirtschaftliche Erntemaschine umfassend:
 einen Antrieb (1),
 einen Antriebshebel (2), der um eine Lagerachse (D4) schwenkbar gelagert ist und vom Antrieb (1) hin und her schwenkend angetrieben ist, und
 ein Messer (3), das entlang einer Schneidachse (S) hin und her bewegbar geführt ist und an dem der Antriebshebel (2) um eine Abtriebsachse (D5) schwenkbar befestigt ist,
 wobei die Abtriebsachse (D5) parallel zur Lagerachse (D4) angeordnet ist.
Patent DE-202017107227-U1 (DE)
Title: Reinigungstank einer Ultraschall - Mehrstationen - Behälterkörperreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/36
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung einen Hubmotor (1), Spindelkästen (2), eine Anschlusshülse (3), Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), eine Basis (5), eine Abdichtkappe (6), Reinigungsbürsten (7), Drehwellen (8), Schwenkarme (9), Motoren (10), eine vertikale Stange (11), eine Hubspindel (12), eine Abdeckplatte (13), einen Maschinenkörper (14), einen Reinigungstank (15), Energiewandler (16) und einen Ultraschallgenerator (17) umfasst, wobei die Abdeckplatte (13) an der Oberseite der vertikalen Stange (11) vorgesehen ist, wobei der Hubmotor (1) an der Oberseite der Abdeckplatte (13) angeordnet ist, wobei die Anschlusshülse (3) entlang der vertikalen Stange (11) nach oben und unten bewegbar um die vertikale Stange (11) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des Hubmotors (1) über die Hubspindel (12) mit der Anschlusshülse (3) verbunden ist, wobei die Schwenkarme (9), die entlang der Mittelachse der Anschlusshülse (3) symmetrisch verteilt sind, durch Schweißen mit dem Umfang der Anschlusshülse (3) verbunden sind, wobei jeweils ein Spindelkasten (2) entlang des entsprechenden Schwenkarms (9) nach links und rechts bewegbar an diesem Schwenkarm (9) angeordnet ist, wobei jeweils ein Motor (10) an der Oberseite des jeweiligen Spindelkastens (2) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des jeweiligen Motors (10) mit der entsprechenden Drehwelle (8) verbunden ist, wobei jeweils eine auswechselbare Reinigungsbürste (7) am Ende der entsprechenden Drehwelle (8) angeordnet ist, wobei die vertikale Stange (11) und der Reinigungstank (15), der mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt werden kann, an der Oberseite des Maschinenkörpers (14) angeordnet sind, wobei die Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), deren Anzahl gleich der Anzahl der Schwenkarme (9) ist, am Boden des Reinigungstanks (15) befestigt sind, wobei die Basis (5) an der Unterseite des Maschinenkörpers (14) befestigt ist, wobei der Ultraschallgenerator (17) an der Basis (5) befestigt ist und wobei mehrere Energiewandler (16) an der unteren Oberfläche der Bodenplatte des Reinigungstanks (15) vorgesehen sind..
Patent DE-202018000601-U1 (DE)
Title: Stofftier mit verschließbarer lnnentasche zur Aufnahme eines Aromaträgers
IPC: A63H3/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Stofftier (1) mit einem Kopf und einem Rumpf, dadurch gekennzeichnet, dass das Stofftier eine am Körper befindliche Innentasche aufweist.
Patent DE-202018002093-U1 (DE)
Title: Spielfigur, insbesondere Funktionspuppe
IPC: A63H3/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Spielfigur insbesondere Funktionspuppe umfassend- einen zentralen Rumpf mit einer Körperhülle, die einen Hohlraum im Inneren des Rumpfes umgibt und- mehrere am Rumpf angeordnete Extremitäten wie Kopf, Arme und Beine die mit einem Kopf, zwei Armen und zwei Beinen verbunden ist,- sowie ein Gehäuse/Standfuß mit einem Hohlraum auf dem die Spielfigur lösbar befestigt ist, wobei in der Spielfigur eine Funktionseinrichtung zur Gewährleistung einer oder mehrerer für eine Funktionspuppe typischen Funktionen integriert ist, wobei die Funktionseinrichtung eine Funktionssektion, die im Rumpf der Spielfigur untergebracht ist und mindestens eine Funktionssektion, die in einer zugeordneten Extremität und / oder dem Gehäuse/Standfuß angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielfigur mittels Funksignal mit Sende- und Empfangseinheit und / oder Kabelverbindung bestehend jeweils aus einer Einheit als Stecker ausgebildet und einer Einheit als Kupplung ausgebildet, und / oder Steckverbindung bestehend jeweils aus einer Einheit als Stecker ausgebildet und einer Einheit als Kupplung ausgebildet, mit beliebig vielen gleichen und / oder ähnlichen Spielfiguren verbunden und so gesteuert werden kann, dass die typischen Bewegungen, wie bei einer Laola-Welle, ausgeführt werden.
Patent DE-202018003545-U1 (DE)
Title: lntegriertes autarkes Wasseraufbereitungssystem mit UV-Strahlung, Elektrolyse und Filter
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-07-31
Abstract: Einfach zu bedienend und leicht zu wartende Vorrichtung zur Wasseraufbereitung mit den drei Funktionen Sterilisation, Ionisation, Filterung von Wasser bei einfachem Aufbau und ohne externem Stromanschluß dadurch gekennzeichnet, dass das Kupferrohr 11 mit dem oberen Ventilkörper 1 verschraubt ist und ein Druckregelventil 12 an den Ventilkörper 1 angeschlossen ist.
Patent DE-202018004991-U1 (DE)
Title: Personensitz mit Sitzpositionsanpassung
IPC: A47C1/022
Filed: 2018-10-26
Abstract: Personensitz (100, 200, 300, 400), insbesondere Fahrzeugsitz oder Bürostuhl, aufweisend
 - eine Gesäßstütze (20), die eine sitzende Person (1, 1') auf einer Gesäßauflage (22) gegen eine Gesäßstützfläche (24) der Gesäßstütze abstützt,
 - eine Rückenstütze (40), die eine sitzende Person (1, 1') auf einer Rückenauflage (42) gegen eine Rückenstützfläche (44) der Rückenstütze abstützt, gekennzeichnet durch eine Sitzpositionsanpassung (10), die dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Teil (22.1) der Gesäßauflage (22), insbesondere entlang der Gesäßstützfläche (24), in eine Richtung (2) hin zu der Rückenstütze (40) zu verfahren und/oder wenigstens einen Teil (42.1) der Rückenauflage (42), insbesondere entlang der Gesäßstützfläche (24), in eine Richtung (3) hin zu einem vorderen Ende der Gesäßauflage (22) zu verfahren.
Patent DE-202018006087-U1 (DE)
Title: Anordnung für die Sammlung und Entleerung von Enteisungs- und Kondensationswasser aus Kälte- und Kühlaggregaten
IPC: F25D21/14
Filed: 2018-02-27
Abstract: Anordnung in einem System für die Sammlung und Entleerung von Wasser wie Enteisungs- und Kondensationswasser aus einem oder mehreren Kälte- und Kühlaggregaten (4), wobei das System umfasst eine Rohranordnung (1) mit einem vertikalen Rohrabschnitt (2), der sich von einer Wasserentleerungseinheit (A) aus erstreckt, die in Verbindung mit der jeweiligen Kühleinheit bereitgestellt wird; Abgabeventile (3), jeweils eines für jede Einheit (A); ein oder mehrere Flüssigkeitsreservoire (11) für jede Einheit (A); eine oder mehrere Vakuumpumpen (5); Lufteinlassdüsen (6); eine Steuereinheit (7); einen oder mehrere Wasserniveauschalter (8, 10) und Lufteinlassöffnungen (9) für jedes vertikale Rohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass jede der Wasserentleerungseinheiten (A) eine Andockstation (18) und eine Wassersammelschale (11) aufweist, die in Beziehung mit der Andockstation (18) vorgesehen ist, wobei jede Einheit (A) individuell hergestellt ist, sodass sie zwischen das Kühlaggregat (4) und den Boden, auf dem das Kühlaggregat angeordnet ist, passt.
Patent DE-202018006609-U1 (DE)
Title: Mikroporöse Membranen
IPC: E04D5/12
Filed: 2018-10-09
Abstract: Mikroporöse Membran, umfassendein thermoplastisches Polymer;mindestens einen Füllstoff;ein(einen) extrahierbares(n) oder entfernbares(n) Verarbeitungsöl, Weichmacher, Lösungsmittel und/oder Kombinatinen davon; und optionaleine oder mehrere zusätzliche Komponenten,wobei die mikroporöse Membran eine niedrige Benetzbarkeit mit Wasser zeigt.
Patent DE-202018100520-U1 (DE)
Title: Raummodul für ein Gebäude und Gebäude mit dem Raummodul
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-01-31
Abstract: Raummodul (1) für ein Gebäude (18), wobei das Raummodul (1) einen selbsttragenden Rahmen (2) aufweist und vorgefertigt zu dem Gebäude (18) transportierbar und darin integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Raummodul (1) eine Funktionseinheit (10) für eine Wasser-, Heizungs-, Elektro- und/oder Lüftungsversorgung (34) des Gebäudes (18) umfasst.
Patent DE-202018101040-U1 (DE)
Title: Leckerchenspender
IPC: A01K5/02
Filed: 2018-02-26
Abstract: Leckerchenspender mit einem zumindest teilweise länglichen Gehäuse, in dem eine Anzahl Leckerchen (8) und eine Spendevorrichtung zur einzelnen Ausgabe eines Leckerchens (8) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Gehäuse zur Aufnahme zwischen einer Handfläche (3) und einem Daumen (4) eines Benutzers ausgebildet ist und dass die Spendevorrichtung derart ausgebildet ist, dass das ausgegebene Leckerchen (8) auf die Handfläche (3) und/oder die Innenseite der Finger der den Leckerchenspender haltenden Hand des Benutzers gelangt.
Patent DE-202018106420-U1 (DE)
Title: Bike-Sensor-Vorrichtung
IPC: B62K19/30
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bike-Sensor-Vorrichtung (1) miteinem Sensorgehäuse (5) und damit verbundenem Sensorkabel (11),einer Sensorhalterung (8) zur Fixierung des Sensorgehäuses (5) am oder im Bike-Rahmen (3),dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorhalterung (8) einer Aufnahme (9) oder Öffnung am/im Bike-Rahmen (3, 23) angepasst ist, unddass die Sensorhalterung (8) mit dem Sensorgehäuse (5) form- und/oder kraftschlüssig am/im Bike-Rahmen (3, 23) aufgenommen ist.
Patent DE-202019005513-U1 (DE)
Title: Leit- und Zugspindeldrehmaschine
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-05-09
Abstract: Leit- und Zugspindeldrehmaschine mit einer Hauptspindel, einem eine Motorwelle (3) aufweisenden ersten Servomotor (2) zum Antreiben der Hauptspindel und einem zweiten Servomotor (4) zum wahlweisen Antreiben der Leit- (5) und/oder Zugspindel (6), einem Maschinenbett (1) sowie einem auf dem Maschinenbett (1) in einer parallel zu einer Achse der Hauptspindel verlaufenden z-Richtung manuell hin- und her bewegbaren Hauptschlitten sowie einem auf dem Hauptschlitten in einer senkrecht zur z-Richtung verlaufenden y-Richtung manuell hin- und her bewegbaren Planschlitten, wobei die Motorwelle (3) des ersten Servomotors (2) die Hauptspindel bildet, und wobei der erste Servomotor (2) zum wahlweisen Antrieb der Hauptspindel mit einer Drehzahl von mehr als 6.000 Umdrehungen/Minute hergerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die ersten Kugellager (9) in einer ersten Kühleinrichtung aufgenommen sind, wobei die erste Kühleinrichtung zur Aufnahme der ersten Kugellager (9) ein erste Kühlkanäle (19) umfassendes erstes Bauteil (17) umfasst, und
 das zumindest eine zweite Kugellager (10) in einer zweiten Kühleinrichtung (18) aufgenommen ist, wobei die zweite Kühleinrichtung zur Aufnahme des zumindest einen zweiten Kugellagers (10) ein zweite Kühlkanäle umfassendes zweites Bauteil (18) umfasst.
Patent DE-202019103368-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10), insbesondere für eine Klappe (40) eines Entnahmebehältnisses (38) wie Schlüsseldepot, umfassend
 eine Stromversorgung (20),
 eine Steuerungseinheit (12),
 eine mit der Steuerungseinheit (12) gekoppelte Erfassungseinheit (14), die zum drahtlosen Erfassen von Steuerungsdaten für die Steuerungseinheit (12) ausgebildet ist,
 eine mit der Steuerungseinheit (12) gekoppelte Aktoreinheit (16), durch die ein Riegelmechanismus (18) der Verriegelungsvorrichtung (10) wahlweise in einen verriegelten oder entriegelten Zustand bringbar ist,
 wobei die Steuerungseinheit (12) ausgebildet ist, die von der Erfassungseinheit (14) erfassten Steuerungsdaten zu überprüfen und im Falle eines positiven Prüfergebnisses die Aktoreinheit (16) zu einem Verriegeln oder Entriegeln des Riegelmechanismus anzusteuern,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Erfassungseinheit (14) als eine optische Erfassungseinheit zum Erfassen eines Bildcodes (28) ausgebildet ist, dass in dem Bildcode (28) die Steuerungsdaten mittels eines Codieralgorithmus codiert sind und dass die Steuerungseinheit (12) eine Decodiereinheit (22) umfasst, die ausgebildet ist, die Steuerungsdaten mittels eines implementierten, zu dem Codierungsalgorithmus kompatiblen Decodieralgorithmus aus dem Bildcode (28) zu decodieren.