baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010200-A1 (DE)
Title: Antenne unter einer schalenförmigen Antennenschutzhaube für Fahrzeuge
IPC: H01Q21/24
Filed: 2016-08-22
Abstract: Ringleitungsstrahler (1) unter einer schalenförmigen Antennenschutzhaube (1a) aus dielektrischem Kunststoff für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale, über einer, mit der Antennenschutzhaube (1a) mechanisch verbundenen, die Schalen-Öffnungsseite der Antennenschutzhaube (1a) abdeckenden und auf der Außenhaut eines Kraftfahrzeugs im Wesentlichen horizontal orientiert zu positionierenden elektrisch leitenden Grundplatte (6), umfassend wenigstens einen, durch eine im Abstand h parallel zur leitenden Grundplatte (6) verlaufend angeordnete geschlossene Ringleitung (3) gebildeten Ringleitungsstrahler (1) mit am Umfang der Ringleitung (3) verteilt angeschlossenen und zur leitenden Grundplatte (6) hin verlaufenden, linearen im Wesentlichen vertikalen Strahlern (4, 4a–d), wobei mindestens einer der vertikalen Strahler (4, 4a–d) an seinem unteren Ende über eine Kapazität (5a, 5b, 5c) mit der elektrisch leitenden Grundplatte (6) und ein anderer im Wesentlichen vertikaler Strahler (4d) über eine Kapazität (5d) mit dem Antennenanschluss (5) kapazitiv verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Innenfläche der Antennenschutzhaube (1a) der Ringleitungsstrahler (1), bestehend aus der Ringleitung (3) und den an diese angeschlossenen und zur leitenden Grundplatte (6) hin verlaufenden im Wesentlichen vertikalen Strahler (4, 4a–d) als elektrisch leitend zusammenhängende Antennenstrukturen beschichtet aufgebracht sind. – Die Kontur der Innenfläche der schalenförmigen Antennenschutzhaube (1a) durch Formgebung der Innenfläche der Antennenschutzhaube (1a) für die Gestaltung der elektrisch leitenden Flächen in der Weise gestaltet ist, dass die geschlossene Ringleitung als eine elektrisch leitend beschichtete Fläche auf einer zur leitenden Grundfläche (6) parallelen Fläche gestaltet ist und die zur leitenden Grundfläche (6) hin verlaufenden im wesentlichen vertikalen Strahler (4, 4a–d) durch im wesentlich vertikale, elektrisch leitend beschichtete Flächen gebildet sind.
Patent DE-102016010294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs zur Vermeidung von Standschäden sowie Vorrichtung
Inventor: GSELLER SASCHA
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einem abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (1) zumindest ein elektrisches Bauteil (3) des Kraftfahrzeugs (1) periodisch aktiviert wird, wobei das zumindest eine elektrische Bauteil (3) zum Verhindern eines Standschadens zumindest einer Komponente (5) des Kraftfahrzeugs (1) angesteuert wird.
Patent DE-102016012871-A1 (DE)
Title: Neues Toilettendeckel-Scharnier
Inventor: FANG CHANGLIN
IPC: A47K13/12
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein neues Toilettendeckel-Scharnier, umfassend eine Feder, eine Kunststoffschale, einen Klemmstab, eine Befestigungsplatte, eine Befestigungsscheibe, eine lotrechte Stange und eine Spannhülse, wobei die lotrechte Stange mit der Befestigungsscheibe senkrecht dazu in Mittelstellung verschweißt ist; eine Befestigungsnut in der Oberfläche der Befestigungsscheibe ausgebildet ist; eine ringförmige Nut in der Oberfläche des oberen Endes der lotrechten Stange ausgebildet ist; die Gesamtheit der Spannhülse zylinderförmig ist; und in der Spannhülse ein Durchgangsloch, welches sich darin zentral in Längsrichtung erstreckt, ausgebildet ist; der Klemmstab aus dem Durchgangsloch herausragt, wobei eines seiner Enden in die Kunststoffschale eingeschoben ist und das andere Ende stumpf mit der Feder verbunden ist und zusammen mit der Feder in eine andere Kunststoffschale eingeschoben ist; eine unsichtbare Nut, entlang der radialen Richtung der Spannhülse und in Mittelstellung derselben, auf einer Seite des Klemmstabs ausgebildet ist; eine von zwei schnabelförmigen Platten jeweils in einer der beiden sich gegenüberliegenden Kunststoffschalen eingespannt ist. Das Toilettendeckel-Scharnier ist in der Lage, eine Abdeckung für eine Schüssel, einen Sitz für eine Schüssel, und eine Schüssel gleichzeitig miteinander zu verbinden; wenn das Klosett in Gebrauch ist, kann die Reibung zwischen der Abdeckung für die Schüssel und dem Sitz für die Schüssel sowie die Reibung zwischen dem Sitz für die Schüssel und der Schüssel reduziert werden, was die Lebensdauer der Abdeckung für die Schüssel, des Sitzes für die Schüssel und der Schüssel verlängert.
Patent DE-102016013255-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger und Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags
Inventor: LÜRDING EBERHARD
IPC: E01C23/07
Filed: 2016-11-09
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen der Herstellung von Straßenbelägen. Zur Regulierung der Schichtdicke des Straßenbelags wird eine Einbaubohle (17), einem Soll-Wert der Schichtdicke entsprechend, abgesenkt oder angehoben. Es ist bekannt die Schichtdicke mittels Abstandssensoren zu bestimmen. Als nachteilig hat es sich erwiesen, dass die Schichtdicke nur indirekt ermittelt wird. Die Erfindung schaffte einen Straßenfertiger (10) und ein Verfahren wonach es vorgesehen, dass während der Herstellung des Straßenbelags zwischen den Untergrund (26) und dem Straßenbelag wenigstens zeitweise ein Referenzelement (27) zur Bestimmung der Schichtdicke eingebracht wird.
Patent DE-102016100422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Feuerfeststeinen
Inventor: SCHULZ HOLGER
IPC: B28D1/30
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten von Feuerfeststeinen (20) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen (S1) eines zu bearbeitenden Feuerfeststeins (20) und Brechen (S2) des Feuerfeststeins (20) entlang einer vorgegebenen Bruchkante (22).
Patent DE-102016101185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren eines Streubildes eines Düngerstreuers bei Seitenwind
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C19/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren des Streubildes eines Düngerstreuers, sowie einen Düngerstreuer, wobei eine Windstärke und Windrichtung gemessen wird und mindestens ein Sollwert zum Ansteuern/Regeln von jeweils mindestens einem Stellglied zur Korrektur des Streubildes in Abhängigkeit der gemessenen Windstärke und Windrichtung angepasst werden, wobei bei Seitenwind in einem ersten Korrekturmodus der mindestens eine Sollwert derart angepasst wird, dass sich die seitliche Ausdehnung des Streubilds auf der dem Seitenwind zugewandten Seite des Düngerstreuers nach außen vergrößert und in einem zweiten Korrekturmodus der mindestens eine Sollwert derart angepasst wird, dass sich die seitliche Ausdehnung des Streubildes auf der dem Seitenwind abgewandten Seite verkleinert, wobei beim Grenzstreuen an einer Feldgrenze auf der Seite des Düngerstreuers, die der Feldgrenze und dem Wind zugewandt ist, der erste Korrekturmodus deaktiviert wird.
Patent DE-102016104127-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E05B85/14
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Außengriff zur elektrischen Betätigung eines Schlosses, wobei der Außengriff mit einem ersten Umlenkhebel derart verbunden ist, dass eine Auslenkung des Außengriffs eine Verdrehung des ersten Umlenkhebels bewirkt; der erste Umlenkhebel mit einem Zugmittel verbunden ist, welches der Anbindung der Türgriffanordnung an eine Mechanik des Schlosses dient, so dass eine Verdrehung des ersten Umlenkhebels eine mechanische Öffnung des Schlosses bewirkt; und ein Blockierelement vorgesehen ist, welches eine Verdrehung des ersten Umlenkhebels im Normalfall verhindert und in einer Unfallsituation zulässt.
Patent DE-102016105334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tieftemperaturkühlung
Inventor: GERMANUS JOACHIM
IPC: F25B1/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tieftemperaturkühlung einer Kühlumgebung (12) im Bereich unterhalb von –50 °C mittels eines umweltverträglichen, nicht brennbaren, flüssigen Kühlmittels (11), das in einem Kühlkreislauf (10) zirkuliert. Nach Aufnahme von Wärmeenergie in der Kühlumgebung (12) wird das Kühlmittel (11) durch Zugabe von Trockeneisschnee (21) rückgekühlt. Erfindungsgemäß sublimiert der Trockeneisschnees (21) nach dem Dispergieren im Kühlmittel (11) und entzieht diesem Wärmeenergie. Als Kühlmittel (11) werden Hydrofluorether, Perfluorketone, Polyfluorpolyether oder Gemische derselben verwendet. Anwendung findet das Verfahren beim Betrieb von Prüf- und Umweltsimulationskammern, bei der Gefriertrocknung oder bei Prozessen in der Tieftemperaturmedizin und -biologie.
Patent DE-102016107761-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: SAITOU MASARU
IPC: D05B51/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine Nähmaschine bildet einen Stich durch Erfassen einer durch eine Nähnadel unterhalb einer Stichplatte gebildeten Schleife eines Oberfadens unter Verwendung eines Fangglieds. Die Nähmaschine umfasst eine Stichauslass-Vorrichtung. Die Stichauslass-Vorrichtung bringt die Schleife des Oberfadens dazu, eine Passage durch eine Position hindurch, bei der das Fangglied die Schleife des Oberfadens erfasst, zu vermeiden. Die Schleife wird ausgebildet, nachdem die Nähnadel in einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung durch einen unteren Totpunkt hindurch passiert ist.
Patent DE-102016117872-A1 (DE)
Title: Karde
Inventor: SOBOTKA ANDREAS
IPC: D01G15/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karde mit einem Meßsystem und ein Verfahren zur Erfassung der Verformung mindestens eines Bauteiles, umfassend mindestens einen Meßstab (10), der mit seinem ersten Ende (11) an einem Festlager (21) des Bauteiles angeordnet ist, und dessen zweites Ende (12) an einem Loslager (22) angeordnet ist, wobei ein Sensor (23) seinen Abstand zum zweiten Ende (12) des Meßstabes erfasst.
Patent DE-102016118268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines einkristallinen Substrats und mikromechanische Struktur
Inventor: BROCKMEIER ANDRE
IPC: B81B1/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Bearbeiten eines einkristallinen Substrats (102) Folgendes aufweisen: Durchtrennen (100b) des Substrats (102) entlang einer Hauptprozessierseite in zumindest zwei einkristalline Substratteilstücke (102a, 102b); und Bilden (100c) einer mikromechanischen Struktur (106), welche ein einkristallines Substratteilstück der zumindest zwei Substratteilstücke (102a, 102b) aufweist.
Patent DE-102016124524-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektionsschaltung für einen PWM-Treiber, ein in Beziehung dazu stehendes System und integrierte Schaltung
Inventor: D'ANGELO GIUSEPPE
IPC: H03K7/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Eine Fehlerdetektionsschaltung (46) für einen PWM-Treiber (40) ist offenbart. Der PWM-Treiber (40) erzeugt ein PWM-Signal (PWM, PWM HP ) mit einer vorgegebenen Schaltperiode, Einschaltdauer und Ausschaltdauer.  Die Fehlerdetektionsschaltung (46) weist eine erste Teilschaltung (460) auf, die einen Zählerwert bestimmt, der indikativ für die Schaltperiode ist, und testet, ob der Zählerwert zwischen zwei Schwellenwerten liegt, d. h. ob die Schaltperiode zwischen zwei Schwellenwerten liegt. Wenn die Schaltperiode nicht zwischen den zwei Schwellenwerten liegt, erzeugt die erste Teilschaltung (460) mindestens ein Fehlersignal.  Die Fehlerdetektionsschaltung (46) weist auch eine zweite Teilschaltung (480) auf, die einen Zählerwert bestimmt, der indikativ für die Einschaltdauer ist, und den Zählerwert mit einem Einschaltschwellenwert vergleicht, um zu bestimmen, ob die Einschaltdauer länger ist als eine maximale Einschaltdauer. Wenn die Einschaltdauer länger ist als die maximale Einschaltdauer, erzeugt die zweite Teilschaltung (480) ein Einschaltfehlersignal.  Auf ähnliche Weise bestimmt die zweite Teilschaltung (480) einen Zählerwert, der indikativ für die Ausschaltdauer ist, und vergleicht den Zählerwert mit einem Ausschaltschwellenwert, um zu bestimmen, ob die Ausschaltdauer länger ist als eine maximale Ausschaltdauer. Wenn die Ausschaltdauer länger ist als die maximale Ausschaltdauer, erzeugt die zweite Teilschaltung (480) ein Ausschaltfehlersignal.
Patent DE-102016125199-A1 (DE)
Title: Autonomes Haushaltsgerät und Sitz- oder Liegemöbel hierzu
Inventor: MÖWISCH ANJA
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein autonomes Haushaltsgerät (1) mit einer Plattform (3), die Fortbewegungsmittel (4), Umgebungssensoren (5a, 5b, 5c) zur Detektion von Eigenschaften der Umgebung des autonomen Haushaltsgerätes (1) und eine Steuerungseinheit (6) hat, wird beschrieben. Die Umgebungssensoren (5a, 5b, 5c) sind mit der Steuerungseinheit (6) verbunden. Die Steuerungseinheit (6) ist zur autonomen Fortbewegung des Haushaltsgerätes (1) durch Ansteuerung der Fortbewegungsmittel (4) in Abhängigkeit von den detektierten Umgebungseigenschaften eingerichtet.Das autonome Haushaltsgerät (1) hat eine Kommunikationseinheit (7) zum drahtlosen Aufbaue einer Kommunikationsverbindung mit einer entfernt angeordneten Serviceeinheit (2). Das autonome Haushaltsgerät (1) ist zur Erkennung der Hilfebedürftigkeit einer Person in Abhängigkeit der Umgebungseigenschaften eingerichtet.
Patent DE-102016200241-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine drehende elektrische maschine
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P25/22
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine umfasst: einen Wechselrichter (21, 22) in jeder Wicklungsgruppe (11, 12) einer drehenden elektrischen Maschine (10) mit hochpotentialseitigen und tiefpotentialseitigen Schaltelementen (211 bis 216, 221 bis 226) entsprechend jeder Phase; und eine Steuerung (41 bis 45). Die Steuerung weist auf: einen Signalgenerator (48) eines Steuersignals zum Einschalten und Ausschalten der hochpotentialseitigen und tiefpotentialseitigen Schaltelemente; eine Störspannungs-Schätzvorrichtung (62, 71, 72), die beruhend auf einem Strom, der in einem störungsbehafteten System fließt, wenn eine Kurzschlussstörung auftritt, einen Störspannungs-Schätzwert einer Störspannung berechnet, die in einem normalen System erzeugt wird; und eine Anweisungsberechnungsvorrichtung (51, 53, 55, 56, 57), die einen Normalsystem-Anweisungswert entsprechend dem Störspannungs-Schätzwert berechnet.
Patent DE-102016201792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Kippwinkels eines Gehwagens und Gehwagen
Inventor: CURRIE AILEEN
IPC: G05D13/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kippwinkels (400) eines Gehwagens (100) zum Stützen einer Person (102) beim Gehvorgang, wobei der Gehwagen (100) einen Stützrahmen (104) mit zumindest einem Griff (110) zum Handhaben des Gehwagens (100) durch die Person (102), eine mit dem Stützrahmen (104) verbundene Mehrzahl von Rädern (114, 115) zum Rollen des Stützrahmens (104) und eine Antriebseinrichtung (116) zum Antreiben zumindest eines der Räder (114, 115) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Steuersignals an eine Schnittstelle zu der Antriebseinrichtung (116) unter Verwendung eines einen Kippwinkel (400) des Stützrahmens (104) repräsentierenden Kippwinkelsignals, um eine Drehzahl des Rades (114) zu steuern.
Patent DE-102016202414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Förderleistung einer Hydraulikpumpe eines Hydrauliksystems eines Getriebes
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Förderleistung einer Hydraulikpumpe (6) eines Hydrauliksystems (5) eines Getriebes (3) beschrieben. Die Hydraulikpumpe (5) wird während des Bestimmens der Förderleistung mit definierter Drehzahl angetrieben. Anschließend wird eine Druckseite (10) der Hydraulikpumpe (6) über einen sperrbaren Strömungsquerschnitt (12) mit einem Bereich (13) des Hydrauliksystems (5) verbunden. Der Strömungsquerschnitt (12) ist so auf die Hydraulikpumpe (6) abgestimmt, dass bei geöffnetem Strömungsquerschnitt (12) der gesamte von der Hydraulikpumpe (6) aktuell zur Verfügung gestellte Fördervolumenstrom über den Strömungsquerschnitt (12) in Richtung des Bereiches (13) des Hydrauliksystems (5) führbar ist. Eine aus dem Öffnen des Strömungsquerschnittes (12) resultierende Betriebszustandsänderung des Getriebes (3) wird einer Referenzbetriebszustandsänderung eines Referenzgetriebes gegenübergestellt. Die Förderleistung der Hydraulikpumpe (6) wird in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen der aktuellen Betriebszustandsänderung und der Referenzbetriebszustandsänderung bestimmt.
Patent DE-102016206332-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Bedienvorrichtung
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (15) für ein Gerät, wobei eine Eingabeeinrichtung (18) bedienungsabhängig eine vorbestimmte Gerätefunktion aktiviert, eine erste Funktionseinheit (27) entsprechend der Gerätefunktion erste Ergebnisdaten (30) ausschließlich mittels zumindest einer geräteinternen Funktionskomponente erzeugt, eine zweite Funktionseinheit (28) entsprechend der Gerätefunktion zweite Ergebnisdaten (33) mittels zumindest einer geräteexternen Funktionskomponente durch Aussenden von Anfragedaten (31) an die zumindest eine geräteexterne Funktionskomponente und Empfangen der zweiten Ergebnisdaten (33) ermittelt und eine Ausgabeeinrichtung (19) die Ergebnisdaten (30, 33) ausgibt. Die Erfindung sieht vor, dass die Ausgabeeinrichtung (19) die ersten Ergebnisdaten (30) in einer ersten Darstellungsform und die zweiten Ergebnisdaten (33) in einer zweiten Darstellungsform ausgibt, wobei sich die ausgegebenen ersten Ergebnisdaten (30) einerseits und die ausgegebenen zweiten Ergebnisdaten (33) andererseits unabhängig von ihrem jeweiligen Dateninhalt allein durch die beiden Darstellungsformen unterscheiden.
Patent DE-102016206490-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: MASUDA TAKAYUKI
IPC: G06F9/48
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (101) beinhaltet einen Mehrkerncomputer (102), der eine Vielzahl von Aufgaben (108) unter Verwendung einer Vielzahl von Kernen (103) parallel ausführt. Unter den Aufgaben sind eine erste Aufgabe (108c) und eine dritte Aufgabe (108d) dazu festgelegt, durch einen bestimmten Arbeitskern (103b) ausgeführt zu werden, während eine zweite Aufgabe (108b) dazu festgelegt ist, durch einen unterschiedlichen, gegenüber dem bestimmten Arbeitskern anderen Kern (103a) ausgeführt zu werden. Wenn die erste Aufgabe zur Ausführung durch den bestimmten Arbeitskern bis zum Abschluss der Ausführung der zweiten Aufgabe durch den unterschiedlichen Kern in Bereitschaft stehen muss, wird veranlasst, dass die Priorität der ersten Aufgabe relativ niedriger ist als die Priorität der dritten Aufgabe.
Patent DE-102016206871-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes für Kraftfahrzeuge, umfassend:  – zumindest einen Stellplatzsensor zum Überwachen eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkplatzes,  – einen ersten elektrischen Energiespeicher für eine elektrische Energieversorgung des zumindest einen Stellplatzsensors,  – wobei ein erster Stromkreis gebildet ist, in welchem der zumindest eine Stellplatzsensor und der erste elektrische Energiespeicher geschaltet sind,  – eine Detektionseinrichtung zum Detektieren einer Unterbrechung des ersten Stromkreises,  – eine in einen zweiten Stromkreis geschaltete Kommunikationsschnittstelle zum Senden eines Signals über ein Kommunikationsnetzwerk bei einer detektierten Unterbrechung des ersten Stromkreises, wobei das Signal die Information umfasst, dass der erste Stromkreis unterbrochen ist,  – wobei in dem zweiten Stromkreis ein zweiter elektrischer Energiespeicher für eine elektrische Energieversorgung der Kommunikationsschnittstelle geschaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie eine Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016207803-A1 (DE)
Title: Fluidabgabevorrichtung und Verfahren, die eine nachgiebige Düse verwenden
Inventor: MACINDOE WILLIAM
IPC: B05B1/32
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Düse für einen Fluidspender, der zum Abgeben von Fluid konfiguriert ist, weist einen Düsenkörper und einen Ventilschaft, der eine Ventilspitze aufweist und in eine Stromaufwärtsrichtung und eine Stromabwärtsrichtung bewegbar ist, auf. Die Düse weist auch einen ringförmigen Ventilsitz, der dazu konfiguriert ist, die Ventilspitze zu kontaktieren, wenn der Ventilschaft sich in die Stromabwärtsrichtung bewegt, und einen nachgiebigen ringförmigen Abschnitt, der sich von dem Düsenkörper erstreckt und an den ringförmigen Ventilsitz angrenzt, auf. Wenn sich der Ventilschaft in die Stromabwärtsrichtung bewegt, kontaktiert der nachgiebige ringförmige Abschnitt die Ventilspitze, biegt sich radial nach außen und bildet dadurch einen dichtenden Eingriff mit der Ventilspitze, um ungewünschte zusätzliche abgegebene Mengen zu vermeiden, die hervorgerufen werden können, wenn die Ventilspitze weg von dem Ventilsitz nachfolgend einem ersten Kontakt dieser Elemente zurückspringt.
Patent DE-102016210939-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: JATEKOS BALAZS
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es wird ein Staubsauger vorgeschlagen mit einem Motor zur Erzeugung einer Saugkraft, einer Motorkontrolleinheit zur Steuerung und/oder Regelung des Motors, einer Ansaugöffnung, einem Auffangbehältnis zum Auffangen von durch die Ansaugöffnung mittels der Saugkraft aufgenommenen Partikeln, wobei zwischen der Ansaugöffnung und dem Auffangbehältnis ein Strömungspfad zum Transport der Partikel von der Ansaugöffnung zum Auffangbehältnis angeordnet ist, wobei der Staubsauger wenigstens einen ersten Sensor zur Erfassung einer Partikelkonzentration an wenigstens einer Position entlang des Strömungspfades und einen zweiten Sensor zur Erfassung einer Bewegungsinformation der Ansaugöffnung umfasst, wobei der erste Sensor und der zweite Sensor mit der Motorkontrolleinheit verbunden sind, wobei die Motorkontrolleinheit derart konfiguriert ist, dass sie den Betrieb des Motors in Abhängigkeit von durch den ersten Sensor und/oder zweiten Sensor empfangenen Signalen steuert und/oder regelt.
Patent DE-102016213162-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: H02B13/035
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Schalteinrichtung weist ein Kapselungsgehäuse (1) auf. An dem Kapselungsgehäuse (1) ist eine Antriebseinrichtung (12) abgestützt. Mittels der Antriebseinrichtung (12) kann eine Bewegung im Innern des Kapselungsgehäuses (1) bewirkt werden. An einem ersten Wandungsabschnitt des Kapselungsgehäuses (1) ist ein Stutzen (5, 6, 7, 8) angeordnet. Der Stutzen (5, 6, 7, 8) begrenzt eine Hüllkontur des Kapselungsgehäuses (1). Die Antriebseinrichtung (12) ist zumindest in einer Dimension des Stutzens (5, 6, 7, 8) innerhalb der Begrenzung der durch den Stutzen (5, 6, 7, 8) begrenzten Abschnitte der Hüllkontur angeordnet.
Patent DE-102016214620-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungssystem mit torsionsschwingungsabsorption für einen antriebsstrang
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein System zum Dämpfen von Schwingungen und Übertragen von Drehmoment von einer drehbaren Energiequelle auf eine drehbare Last, beinhaltet ein drehbares Antriebselement, das zum Antrieb durch die Energiequelle als Eingang konfiguriert ist. Das System beinhaltet ein drehbares angetriebenes Element, das zum Antrieb durch das Antriebselement über eine Flüssigkeitskupplung des angetriebenen Elements an das Antriebselement konfiguriert ist. Das System umfasst ferner eine drehbare Komponente, die zum Antrieb der Last als Ausgang konfiguriert ist und einen Pendeldämpfer, der an der drehbaren Komponente befestigt ist. Ein erstes elastisches Element, das das angetriebene Element mit der drehbaren Komponente verbindet.