baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9745032-A1 (WO)
Title: Casque de protection, en particulier casque de protection militaire
Inventor: ZAHN CHRISTIAN
IPC: A42B3/14
Filed: 1997-05-23
Abstract: Casque de protection, en particulier casque de protection militaire, comprenant une enveloppe externe résistante (1) et un panier support (2) formé de plusieurs lanières (5, 6, 7) liées entre elles, présentant des boutons (8) plastiquement déformables, tournés vers l'enveloppe (1), formés d'une seule pièce sur lesdites lanières (5, 6, 7), et lié en plusieurs points à l'enveloppe (1) par des éléments de fixation (9, 9', 9'', 9'''), de telle façon que le panier support (2) s'applique, au moyen des boutons (8), avec une précontrainte, contre l'intérieur de l'enveloppe (1). Le panier support (2) peut être fixé amovible, de façon sûre, à l'enveloppe (1), tout en conservant la précontrainte requise, en réalisant la connexion des éléments de fixation (9, 9', 9'', 9''') et de l'enveloppe (1) au moyen d'une goupille (10) et d'un agencement à fourche (15) recouvrant cette goupille (10). L'extrémité ouverte (17) de cet agencement est alignée de façon que l'introduction de la goupille (10) à partir d'une précontrainte accrue du panier support (2) s'effectue à l'encontre de l'enveloppe (1), avec diminution de la précontrainte, et que la goupille (10) assure la précontrainte souhaitée pour l'utilisation, en s'appliquant contre l'extrémité fermée de l'agencement à fourche (15).
Patent WO-9854570-A1 (WO)
Title: Messgerät zum messen der temperatur und elektrische leitfähigkeit in abhänigkeit der eindringtiefe bei pflanzen und holz
Inventor: JOOS KATRIN A
IPC: G01N33/46
Filed: 1997-05-27
Abstract: Messgerät zum Messen der elektrischen Leitfähigkeit in einem Prüfkörper, z.B. einer Pflanze, einem Baum, einem Holzwerkstoff oder Massivholz, unter Berücksichtigung der Temperatur und der Eindringtiefe in das Material. Das Gerät besteht aus einer Messspitze (1), in der sich ein Temperatursensor (2) und zwei Elektroden (3, 4) befinden. Ein Tiefenmessfühler (7) erzeugt ein Signal, das übereinstimmt mit der Eindringtiefe in den Körper.
Patent WO-9827408-A1 (WO)
Inventor: RILLING HEINZ
IPC: G01F1/684
Filed: 1997-10-15
Abstract: The known systems for measuring the mass of a fluid element include a measuring device accommodated in the console, upstream of which an electrical rectifier is mounted with a grid. In order to simplify both the manufacture and the assembly and make sure that the grid (21) is accurately oriented towards the electrical rectifier (20), the latter has elements with stop-notches (40), capable of elastic distortion to enable the grid (21) to be set up so as to keep it (21) separable against the electrical rectifier (20). The inventive device is designed to measure the mass of a fluid element, including the mass of inlet air in internal combustion engines.
Patent WO-9902958-A1 (WO)
Title: Vorrichtung sowie verfahren zur isolierung von zellmaterial aus einem gewebeverband und/oder einer flüssigkeit
Inventor: DOBLER HANNES
IPC: G01N1/28
Filed: 1998-03-24
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung sowie Verfahren zur Isolierung von Zellmaterial aus einem Gewebeverband und/oder einer Flüssigkeit. Die Erfindung zeichnet sich durch ein oben offenes Behältnis (1) aus, in das das zu isolierende Zellmaterial im Gewebeverband und/oder in der Flüssigkeit einbringbar ist. Die Vorrichtung sieht eine stempelartig ausgebildete Trennvorrichtung vor, die eine flächig ausgebildete Trennscheibe (2) aufweist, deren Umfangsrand fluiddicht mit den Behältnisinnenwänden abschließt und wenigstens eine Durchlaßöffnung aufweist, die von einer Filtermembran (5) überdeckt ist, und die von oben in das Behältnis (1) einbringbar ist, so daß die Trennscheibe das Zellmaterial samt Gewebeverband und/oder Flüssigkeit druckbeaufschlagt und durch Rotation mit Scherkräften beaufschlagt. Hierbei treten die Zellen und/oder Zellverbände durch die Poren der Filtermembran (5) hindurch, wohingegen das Restgewebe zurückgehalten wird.
Patent WO-9905005-A1 (WO)
Title: Schaltung zum zünden von zwei zündeinheiten, insbesondere airbag-zündeinheiten
Inventor: SWART MARTEN
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-06-08
Abstract: Bei der beschriebenen Schaltung zum Zünden von zwei Zündeinheiten (12, 14), insbesondere Airbag-Zündeinheiten, enthaltend ein Steuergerät (2), das zur Zündung wenigstens einer Zündeinheit zwischen zwei mit der Zündeinheit verbundenen Ausgängen (6, 8) einen Zündimpuls erzeugt, ist das Steuergerät derart aufgebaut, daß in Abhängigkeit von seinen Eingängen zugeführten Signalen die Auslöseimpulse unterschiedliche Polaritäten aufweisen können. Die beiden Zündeinheiten (12, 14) sind über je ein DMOS-FET (16, 18) parallel mit den Ausgängen des Steuergerätes (2) verbunden, wobei die beiden DMOS-FETs (16, 18) gegensinnig geschaltet sind, so daß je nach Polarität des Zündimpulses die eine oder die andere Zündeinheit zündet.
Patent WO-9933623-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur faserimprägnierung
Inventor: HAUSMANN JOACHIM
IPC: B29B15/12
Filed: 1998-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Imprägnierung von Fasermaterial (2), wie zum Beispiel Faserbündeln, Fasersträngen, Geweben oder Fasermatten, bei welchem ein Imprägniermittel in die Zwischenräume des Fasermaterials eingebracht wird und die einzelnen Fasern umhüllt und/oder durchtränkt, wobei die Zufuhr des Imprägniermittels über Öffnungen in einem Zuführkörper (1) erfolgt, über welchen das Fasermaterial hinwegbewegt wird, wobei die Vorrichtung einen Zuführkörper mit Öffnungen für die Zufuhr eines Imprägniermittels aufweist, weiterhin eine Transporteinrichtung aufweist, um das Fasermaterial durch die Vorrichtung bzw. an dem Zuführkörper vorbei zu bewegen, und Einrichtungen für die Zufuhr von Imprägniermittel zu dem Zuführkörper aufweist. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, welche eine vollständigere und gleichmässigere Durchtränkung des Fasermaterials erreichen, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Zufuhr über eine sehr grosse Anzahl kleiner Öffnungen grossflächig erfolgt, indem für den Zuführkörper ein im wesentliches homogenes, poröses bzw. permeables Material verwendet wird, und dass dementsprechend der Zuführkörper aus einem im wesentlichen homogenen, porösen Körper besteht, der für das Imprägniermittel durchlässig ist.
Patent WO-9934136-A1 (WO)
Title: System zur einstellung einer getriebeübersetzung
Inventor: LOEFFLER JUERGEN
IPC: F16H61/00
Filed: 1998-11-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System zur Einstellung eines in seiner Übersetzung veränderbaren Kraftfahrzeuggetriebes, wobei das Getriebe eine übersetzungsabhängige Wirkungsgradcharakteristik aufweist. Es wird eine die aktuelle Getriebeausgangsdrehzahl (Nab) repräsentierende erste Grösse erfasst (106) sowie eine einen Sollwert für das Antriebsmoment (Mab soll) repräsentierende zweite Grösse ermittelt. Wenigstens abhängig von der erfassten ersten und der ermittelten zweiten Grösse und abhängig von der Wirkungsgradcharakteristik des Getriebes wird dann eine Soll-Drehzahl des Fahrzeugmotors (Nmot) bestimmt. Die Einstellung der Getriebeübersetzung geschieht abhängig von der so bestimmten Soll-Drehzahl des Fahrzeugmotors. Durch die Erfindung werden Getriebeeinflüsse bei der Ermittlung der optimalen Getriebeübersetzung innerhalb eines Systems zur koordinierten Antriebsstrangsteuerung berücksichtigt. Der sich daraus ergebende Vorteil ist die prinzipielle Möglichkeit, durch Optimierung des Gesamtwirkungsgrades, der Momentenreserve und anderer Optimierungskriterien den Antriebsstrang den Bedürfnissen besser anzupassen.
Patent WO-9934498-A1 (WO)
Title: Antrieb für eine pumpe
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: H02K11/33
Filed: 1998-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Antrieb einer Pumpe (10), der mittels eines Antriebsmotors (20) erfolgt, dessen Drehzahl und Drehmoment durch einen Frequenzumrichter (30) beeinflußt wird. Der Frequenzumrichter (30) ist auf einem Kühlkörper (40) angeordnet, der von der Druckflüssigkeit, die zur Pumpe (10) geführt wird, durchströmt wird. Vorteilhaft ist es, auch den Antriebsmotor (20) in diesem Kühlkörper (40) anzuordnen, da somit eine intensive Fremdkühlung eines Pumpe-Antriebsmotor-Systems ohne die Notwendigkeit einer zusätzlichen Kühlflüssigkeit vorgenommen werden kann. Vorzugsweise ist der Antriebsmotor (20) zentral in einem rohrförmigen Kühlkörper angeordnet und wird über seinem gesamten Umfang der Druckflüssigkeit ausgesetzt. Einbauten oder versetzte Anschlubßstutzen gestatten eine gleichmäßige Durchströmung des gesamten Kühlkörpers (40).
Patent WO-9933059-A1 (WO)
Title: Verfahren zum sicheren ändern eines in einem nicht-flüchtigen speicher gespeicherten wertes und schaltungsanordnung hierzu
Inventor: POCKRANDT WOLFGANG
IPC: G07F7/10
Filed: 1998-12-17
Abstract: Verfahren zum sicheren Ändern des Wertes eines Datenträgers mit zumindest zwei nicht-flüchtigen Speicherbereichen (Z1, Z2) zum Speichern des jeweils gültigen Wertes, wobei jedem Speicherbereich (Z1, Z2) zumindest eine nicht-flüchtige Kontrollspeicherzelle (KZ1, KZ2) zugeordnet ist, durch deren Zustand der jeweils gültige Speicherbereich (Z1; Z2) definiert ist. Zuerst wird der nicht-gültige Speicherbereich (Z2; Z1) mit dem aktuellen Wert beschrieben. Anschliessend werden der zuvor gültige Speicherbereich (Z1; Z2) und die zugehörige Kontrollspeicherzelle (KZ1; KZ2) gleichzeitig gelöscht und ebenfalls gleichzeitig wird die Kontrollspeicherzelle (KZ2; KZ1) des zuvor beschriebenen Speicherbereichs (Z2; Z1) programmiert, so dass dieser als der gültige Speicherbereich erkannt werden kann.
Patent WO-0010003-A1 (WO)
Inventor: AMTMANN MARKUS
IPC: G01N27/419
Filed: 1999-08-10
Abstract: According to the invention, a PWM signal output by a microcontroller (20) is converted with the assistance of an analog protective circuit (21) into a virtual ground (VM) used as a common reference potential of an exhaust probe which functions according to the principle of the galvanic oxygen concentration cell with solid electrolyte. The actual value of the virtual ground (VM-ist) is input into the microcontroller (20) by an A/D converter (25) and is compared with a predetermined specified value (VM-soll). The potential value of the virtual ground is then controlled on the basis of the differential value (ΔVM).
Patent WO-0022636-A1 (WO)
Inventor: HILBERT FERDINAND
IPC: H01G9/00
Filed: 1999-10-08
Abstract: The invention relates to a tantalum electrolytic capacitor, especially a chip mounted as an SMD component, consisting of a sintered anode body (3), a dielectrically active oxide layer (8), a semiconductor solid electrolyte (7) serving as cathode, a cathode contact consisting of a graphite layer (6) and a metal-containing conducting varnish layer (4), a cathode connection (1) and an anode connection (10), in addition to a plastic cover (11). The capacitor also has a silicon and/or polymer-based moisture repelling protective layer (5) additionally containing filler particles.
Patent WO-9308902-A1 (WO)
Inventor: FELSVANG KARSTEN STIG
IPC: B01D53/64
Filed: 1992-11-03
Abstract: Procédé d'amélioration, à l'aide de systèmes d'absorption par séchage par pulvérisation, de la capacité d'extraction de mercure des processus d'épuration de gaz brûlés dans une centrale électrique à charbon. On peut obtenir de manière permanente un taux élevé d'extraction de mercure en réglant la teneur en chlorure des gaz brûlés ou de l'absorbant.
Patent WO-9322556-A1 (WO)
Inventor: BERKE-JOERGENSEN JOERGEN
IPC: F04B13/02
Filed: 1993-05-05
Abstract: Cet agencement de dosage comprend deux premières pompes (1, 2) et (1, 2'), destinées à un milieu liquide B, et dont les pistons (1, 1') sont reliés mutuellement par une tige de piston (12), ainsi que deux pompes supplémentaires (3, 4) et (3', 4'), destinées à un milieu liquide A, qui sont positionnées à l'extérieur en prolongement des pompes destinées au liquide B et accouplées à celles-ci. Les deux pompes pour le liquide B sont fermement fixées à un corps central (5) creux et rempli du liquide B, dans lequel sont montées deux soupapes d'aspiration (6, 6') reliées mutuellement qui sont actionnées par les pistons (1, 1') par l'intermédiaire d'une tige poussoir (9), et qui sont temporairement déplacées d'une position extrême vers une autre position par un mécanisme à ressort (fig. 7), ainsi que deux soupapes d'évacuation (7) entraînées par les soupapes (6, 6'). En outre, le corps central (5) comprend un agencement d'ouverture/fermeture (fig. 2, 4, 6, 8 et 9) qui permet d'introduire un volume variable de liquide B, à travers une soupape (36), dans le cylindre destiné au liquide A (4 ou 4'), lequel est soumis à une pression d'aspiration, de sorte que les proportions du mélange peuvent être régulées.
Patent WO-9415726-A1 (WO)
Inventor: LAURSEN FRANK
IPC: G01G19/18
Filed: 1994-01-10
Abstract: Dispositif (2) de pesage en continu, agencé de préférence en combinaison avec une roue tournante (4) pour un transporteur circulaire pourvu de menottes ou fourches de suspension (8) pour rôtissoires ou parties de rôtissoires, ou comprenant des récipients de pesage. Le dispositif (2) comprend un certain nombre d'organes de levage (18), qui sont conçus pour soulever et supporter librement des menottes ou fourches de suspension (8) ou des récipients de pesage, ainsi que les rôtissoires, parties de rôtissoires ou organes de pesage qui leur sont suspendus le long d'une section partielle située de préférence autour de la roue tournante (4), ces organes agissant de concert avec un élément électronique de pesage. Chacun des organes de levage (18) comprend un élément électronique de pesage (24), relié de manière appropriée à un équipement de pesage et d'enregistrement qui lui correspond.
Patent WO-0044894-A1 (WO)
Title: Verfahren zur isolation von apoptose-induzierenden dna-sequenzen und detektionssystem
Inventor: GRIMM STEFAN
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung von Nukleinsäuresequenzen, die in einer Zielzelle eine nicht-selektionierbare Aktivität aufweisen, die Verwendung der identifizierten Gene zur Bereitstellung diagnostischer und therapeutischer Mittel sowie die Verwendung von sezernierten Enzymen als Reportersystem für Apoptose-Prozesse.
Patent WO-0069032-A1 (WO)
Title: Verfahren zum schutz von kabellitzen
Inventor: ZOELL JUERGEN
IPC: H01R13/533
Filed: 2000-05-05
Abstract: Kabellitzen, insbesondere deren Verbindungsstellen mit elektrischen Bauteilen werden beim Einsatz in aggressiver Umgebung, z.B. in Kraftstoffen, geschädigt. Schutzmassnahmen, wie Schrumpfschläuche oder Schutzlacke gewährleisten jedoch keinen ausreichenden Schutz. Mit dem neuen Verfahren sollen Kabellitzen und deren Verbindungsstellen mit elektrischen Bauteilen vor dem Angriff aggressiver Medien geschützt werden. Mit dem erfindungsgemässen Verfahren werden Kabellitzen mit einem kraftstoffbeständigen Kunststoff umspritzt, wobei die Umspritzung nicht die gesamte Länge der Kabellitze umfasst, sondern den Bereich, der aggressiven Medien ausgesetzt ist. Das Verfahren erfordert keinerlei Vorbehandlung der Kabellitzen.
Patent WO-0109087-A1 (WO)
Title: Substituierte arylhydrazoncarbonsäurederivate und ihre verwendung als herbizide
Inventor: LINKER KARL-HEINZ
IPC: A01N37/50
Filed: 2000-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft neue, substituierte Arylhydrazoncarbonsäurederivate der allgemeinen Formel (I), in welcher die Reste R?1, R2, R3, R4, R5, R6, R7 und R8¿, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Herbizide.
Patent WO-0107415-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von pyridazin-3,6-dicarbonsäureestern
Inventor: BESSARD YVES
IPC: C07D237/24
Filed: 2000-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Pyridazin-3,6-dicarbonsäureestern der allgemeinen Formel (I), worin R C1-10-Alkyl, C3-8-Cycloalkyl oder Aryl-C1-4-alkyl bedeutet, durch Umsetzung von 3,6-Dichlorpyridazin mit Kohlenmonoxid und Alkoholen R-OH in Gegenwart von Palladium-Phosphin-Komplexen und Basen. Weiterhin werden neue Pyridazin-3,6-dicarbonsäureester (I), worin R C3-10-Alkyl, C3-8-Cycloalkyl oder Aryl-C1-4-alkyl bedeutet, beschrieben. Die Pyridazin-3,6-dicarbonsäureester (I) sind potentielle Zwischenprodukte für die Synthese von pharmazeutischen Wirkstoffen.
Patent WO-0123211-A1 (WO)
Title: Staufach in einem kraftfahrzeug
Inventor: JAUCH-PAGANETTI MICHELE
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Staufach (1) in einem Kraftfahrzeug mit einem fahrzeugseitigen, von oben über eine Staufachöffnung (5) zugänglichen Stauraum (6). Erfindungsgemäß? weist das Staufach (1) eine in der Art einer Zwischenwand ausgebildete Getränkebehälter-Halterung (7) auf, die von einer den Stauraum (6) freigebenden Nicht-Gebrauchsstellung (11) in eine Gebrauchsstellung (12) im Stauraum (6) bringbar ist. Damit ist eine einfache und schnelle Halterung von Getränkebehältern, insbesondere von offenen Getränkebehältern in einem von oben zugänglichen Staufach (1) möglich.
Patent WO-0146976-A1 (WO)
Title: Schaltuhr mit einer 24-stunden-schaltwalze
Inventor: KARGER MANFRED
IPC: H01H43/06
Filed: 2000-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltuhr mit einer drehend angetriebenen Schaltwalze mit mehreren, auf einer Kreisbahn angeordneten Schaltelementen (4, 10), welche zum Steuern eines Schaltvorgangs in eine entsprechende Schaltstellung verstellbar sind. Die Schaltelemente (4, 10) sind an radial verlaufenden Schaltarmen (5, 11) angeordnet, die beim Verstellen der Schaltelemente (4, 10) eine Schwenkbewegung um jeweils eine, im wesentlichen tangential zu einem Schaltring (1, 2, 3) verlaufende Schwenkachse ausführen. Um eine möglichst geringe Baugröße bei gleichzeitig kleinen Schaltzeiten zu erreichen, besteht der Schaltring (3) aus zwei separaten Tragringen (1, 2), wobei die Schaltelemente (4, 10) in eine erste und zweite Gruppe gleicher Anzahl aufgeteilt sind. Die Stellarme (5) der ersten Gruppe (4) und die Stellarme (11) der zweiten Gruppe (10) liegen bei aufeinanderliegenden Tragringen (1, 2) und in Umfangsrichtung in einer gemeinsamen Ebene abwechselnd nebeneinanderliegenden ersten und zweiten Schaltelementen (4 und 10) auf ihrer gesamten radialen Länge in jeder Schaltstellung axial hintereinander.
Patent WO-0166818-A1 (WO)
Title: Maschine zum beschichten von hohlkörpern
Inventor: MOORE RODNEY
IPC: B05C7/02
Filed: 2001-03-01
Abstract: Beschrieben wird eine Maschine zum gleichzeitigen Beschichten der inneren Oberfläche mehrerer Hohlkörper (1). Um die Leistung einer solchen Maschine zu steigern sieht die Erfindung vor, dass die Hohlkörperträgerplatte (2) mit matrixartig nebeneinander angeordneten Befestigungsplätzen (22) und die Rohrstützplatte (3) mit zu diesen Befestigungsplätzen (22) jeweils korrespondierend angeordneten Gaszuführrohren vertikal ausgerichtet sind und ebenfalls vertikal ausgerichtet eine Trennwand (15) mit entsprechend passend matrixartig nebeneinander angeordneten Löchern mit Quarzfenster am Maschinenrahmen (16) befestigt ist, die Träger- (2) und die Stützplatte (3) mit einem Antrieb (23) für deren horizontale Bewegung in die Maschine hinein und zum Be- und Entladen aus der Maschine heraus vorgesehen ist, und die Trennwand (15), die Hohlkörperträgerplatte (2) und die Rohrstützplatte (3) mit ihren Funktionszuberhörteilen (10, 11, 23-25) ein erstes Modul bilden, spiegelbildlich zu dem ersten Modul ein zweites Modul entsprechendes Aufbaues am Maschinenrahmen (16) befestigt ist und daß sich die matrixartig angeordneten Mikrowelleneinheiten (12) zwischen den Modulen befinden.
Patent WO-0184488-A1 (WO)
Title: Support de donnees presentant des elements servant a modifier la frequence de resonance de son circuit resonant
Inventor: AMTMANN FRANZ
IPC: H04B5/02
Filed: 2001-04-17
Abstract: La présente invention concerne un support de données (1) permettant une communication sans contact avec une station de communication, ledit support présentant: un élément substrat (2); un circuit résonant de communication (3) connecté à l'élément substrat (2) et constitué d'une bobine de communication (4) et d'une configuration de condensateur (6), et ayant une fréquence de résonance (fR) qui a une valeur nominale; des éléments de modification (9) servant à modifier la fréquence de résonance (fR) mentionnée ci-dessus, lesdits éléments de modification permettant à la fréquence de résonance (fR) d'être modifiée d'une valeur initiale à des valeurs de fréquence supérieures et à des valeurs de fréquence inférieures.
Patent WO-0195764-A1 (WO)
Title: Equerre de support d'etagere
Inventor: BOHNACKER ULRICH
IPC: B21D28/06
Filed: 2001-06-05
Abstract: L'invention a pour objectif de permettre le découpage à la presse d'équerres de support d'étagère en L à partir d'un matériau en bandes (13). A cet effet, les lignes de coupe sont agencées de sorte qu'une coupe génère les bords supérieurs (6) de deux équerres adjacentes en rotation de 180° l'une par rapport à l'autre et que la coupe suivante génère les bords inférieurs (14) de ces deux équerres, qui sont contiguës l'une à l'autre à cet endroit. La partie en saillie (4) de chaque équerre possède une extrémité libre présentant une partie en crochet (5) qui s'étend du bord supérieur (6) et sert à maintenir l'étagère respective. Sur l'extrémité opposée, le bord supérieur (6) de la partie en saillie (4) présente une encoche (7) formée en complémentarité avec la partie en crochet (5) qui s'étend au-dessus du bord supérieur (6). Au cours du processus de découpage, la dimension des déchets de coupe (15) est réduite, du fait que la partie en crochet (5) d'une équerre fait saillie dans l'encoche (7) de l'équerre adjacente.
Patent WO-0211486-A1 (WO)
Inventor: GESSNER CHRISTINA
IPC: H04Q7/22
Filed: 2001-07-30
Abstract: The invention relates to a method for the transmission of logic channels (BCH) in a commonly used physical transmission system (PCCPCH) of at least two radio communication systems (TDSCDMA@GSM, TDSCDMA @ UTRAN) wherein the respective logic channel (BCH) and another transmission channel (PILOT) can be differentiated.
Patent WO-0247441-A1 (WO)
Title: Agencement de circuit de ballast
Inventor: HU FENG-KANG
IPC: H05B41/24
Filed: 2001-11-22
Abstract: Selon l'invention, dans un ballast électronique servant à faire fonctionner une lampe à décharge sur une haute fréquence, une rétroaction simple et une rétroaction de pompe double sont mises en oeuvre de manière combinée. Le ballast électronique résultant associe l'avantage d'une topologie simple à des propriétés favorables en ce qui concerne le facteur de puissance, la distorsion harmonique totale, l'efficacité, le facteur de crête du courant de la lampe et la limitation des interférences électromagnétiques.
Patent WO-02060592-A1 (WO)
Inventor: JENDEREK HENRY
IPC: F16N7/32
Filed: 2002-01-31
Abstract: The invention relates to a device (1) for producing an aerosol. Said device comprises an injector device (5) in which an aerosol (2) is produced from a carrier gas and a liquid. The quantities of said carrier gas and said liquid are respectively controlled and introduced into the injector device (5) by means of at least one throttle (8, 9) of a throttle system.
Patent WO-02079134-A1 (WO)
Title: Procede de production de derives d'acide phenylacetique
Inventor: HOFFMANN-EMERY FABIENNE
IPC: C07C51/12
Filed: 2002-02-07
Abstract: La présente invention concerne un procédé de production de composés correspondant à la formule générale (I), dans laquelle: R2a, R2b représentent, indépendamment l'un de l'autre, hydrogène, halogène, alcoxy inférieur, cyano, -COOH, alcoxycarbonyle inférieur ou alkyle inférieur, éventuellement substitué par halogène; et R3a, R3b représentent, indépendamment l'un de l'autre, hydrogène, alkyle inférieur, cycloalkyle inférieur ou bien, ensemble, -(CH¿2?)n- où n = 2, 3 ou 5. Lesdits composés correspondant à la formule (I) constituent des intermédiaires appréciables pour la préparation de composés thérapeutiquement actifs tels que le 2-(3-5-bis-trifluorométhylphényl)-N-méthyl-N-(6-morpholin-4-yl-4-yl-4-o-tolylpyridin-3-yl)-isoburyramide et le 2-(3-5-bis-trifluorométhylphényl)-N-méthyl-N-(2-morpholin-4-yl-4-o-tolyloxy-pyrimidin-5-yl)-isobutyramide.