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Patent DE-102021207593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Treibers zum Ansteuern mindestens einer angeschlossenen Laserdiode auf Basis einer Abfolge von Lichtintensitäts-Eingangswerten
Inventor: SPECHT HENDRIK
IPC: H01S5/062
Filed: 2021-07-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Treibers zum Ansteuern mindestens einer angeschlossenen Laserdiode auf Basis einer Abfolge von Lichtintensitäts-Eingangswerten, wobei eine Spannungsreserve des Treibers auf einen Nennwert geregelt wird (208), die Lichtintensitäts-Eingangswerte zwischengespeichert werden, so dass zwischen dem Empfang der Lichtintensitäts-Eingangswerte und der entsprechenden Ansteuerung der Laserdiode eine Zeitversatz besteht, auf Basis der zwischengespeicherten Lichtintensitäts-Eingangswerte eine Anzahl von aufeinanderfolgenden Lichtintensitäts-Eingangswerten bestimmt wird, die unterhalb eines vorgebbaren Lichtintensitäts-Schwellwerts liegen, und auf Basis der so bestimmten Anzahl ein aktueller Betriebsmodus für den Treiber aus einer Menge von vordefinierten Betriebsmodi ausgewählt wird (216, 218, 224; 230, 232, 238; 206, 246, 252).
Patent DE-102021207901-A1 (DE)
Title: Stromzufuhrvorrichtung
Inventor: RAMMINGER PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromzufuhrvorrichtung (200) für einen elektrischen Katalysator (101), aufweisend einen Katalysatoranschluss (201), einen Hochspannungsanschluss (202), eine Schalteinrichtung; (116b), eine Steuereinrichtung (115b), wobei der Katalysatoranschluss (201) zum Anschließen des elektrische Katalysators (101) eingerichtet istdadurch gekennzeichnet, dassder Hochspannungsanschluss (202) zum Anschluss an eine Hochspannung (104a, 104b) eingerichtet ist, welche größer oder gleich 200 V ist, die Schalteinrichtung (116b) zum Schalten von Leistungen von im Wesentlichen 5kW peak ausgelegt ist und dass die Steuereinrichtung (115b) eingerichtet ist, die Schalteinrichtung (116b) mit einer PWM zu schalten, wobei der Duty Cycle der PWM von der an dem Hochspannungsanschluss (202) anliegenden Spannung abhängig ist.
Patent DE-102021211210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von mindestens einer Leuchte eines Rückhaltesystems
Inventor: KARNER RUEDIGER
IPC: H05B47/10
Filed: 2021-10-05
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von mindestens einer Leuchte (108, 158) eines Rückhaltesystems, wobei das Rückhaltesystem mit wenigstens einem Lampentreiber über ein PWM-Signal angesteuert wird, der wiederum einer elektronischen Einheit zugeordnet ist, die zum Ansteuern des Rückhaltesystems eingerichtet ist, wobei der wenigstens eine Lampentreiber die mindestens eine Leuchte (108, 158) derart ansteuert, dass sich die Helligkeit der mindestens einen Leuchte (108, 158) über einen Zeitraum verändert, wozu der wenigstens eine Lampentreiber so angesteuert wird, dass sich zumindest ein Parameter des PWM-Signals über den Zeitraum kontinuierlich ändert.
Patent DE-102021212037-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Antriebseinheit mit mehreren Antriebsachsen, Antriebseinheit und Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit mit mehreren Antriebsachsen
Inventor: KLOEPFER STEFAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-10-26
Abstract: Betriebsstrategie für Antriebseinheiten mit mehreren elektrisch angetriebenen Achsen. Hierzu ist es vorgesehen, Nutzungsdaten der Komponenten der einzelnen elektrisch angetriebenen Achsen zu erfassen. Die Betriebsmodi der einzelnen elektrisch angetriebenen Achsen werden unter Verwendung der erfassten historischen Nutzungsdaten angepasst.
Patent DE-102021212047-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine Beobachtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LUTHER MARC
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Beleuchtungsvorrichtung (30) für eine Beobachtungsvorrichtung (22) für ein Fahrzeug (20), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (30) derart in einem Fahrzeugsitz (28) eines Fahrzeugs (20) angeordnet ist, dass von der Beleuchtungsvorrichtung (30) ausgesendete Lichtstrahlen (40) in Richtung eines Fahrzeugdaches (38) und/oder einer Fahrzeugsäule strahlbar sind.
Patent DE-102021213641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der zeitlichen Entwicklung der Profiltiefe eines Fahrzeugreifens
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C11/24
Filed: 2021-12-01
Abstract: Verfahren zur Bewertung der zeitlichen Entwicklung der Profiltiefe eines Laufstreifens eines Fahrzeugreifens mit einem Beschleunigungssensor, wobei der Beschleunigungssensor im Bereich des Laufstreifens innerhalb des Fahrzeugreifens oder auf der Reifeninnenseite angeordnet ist, wobei für eine Bewertungsoperation die vom Beschleunigungssensor im Betrieb des Fahrzeugreifens erfahrene Beschleunigung in radialer Richtung während eines Zeitintervalls gemessen wird, wobei der Beschleunigungssensor im Zeitintervall durch die Reifenaufstandszone und die daran angrenzenden Deformationsbereiche bewegt wird, wobei ausgehend vom Verlauf der gemessenen Beschleunigung im Zeitintervall ein erster Zeitpunkt A bestimmt wird, an dem die Beschleunigung unter einen ersten Grenzwert G1 sinkt, wobei ein auf A folgender zweiter Zeitpunkt B bestimmt wird, an dem die Beschleunigung unter einen zweiten Grenzwert G2 sinkt, wobei ein auf B folgender dritter Zeitpunkt C bestimmt wird, an dem die Beschleunigung über den zweiten Grenzwert G2 steigt, wobei ein auf C folgender vierter Zeitpunkt D bestimmt wird, an dem die Beschleunigung über den ersten Grenzwert G1 steigt, wobei der erste Grenzwert G1 und der zweite Grenzwert G2 ausgehend vom Verlauf der Beschleunigung im Zeitintervall festgelegt werden, wobei eine erste Zeitdifferenz U zwischen den Zeitpunkten A und D sowie eine zweite Zeitdifferenz V zwischen den Zeitpunkten B und C bestimmt wird, wobei ein Bewertungsquotient Z als Verhältnis von U und V bestimmt wird, wobei die Bewertung der zeitlichen Entwicklung der Profiltiefe durch den Vergleich der Bewertungsquotienten Z erfolgt, welche für zwei oder mehrere verschiedenen Bewertungsoperationen bestimmt wurden.
Patent DE-102022102121-A1 (DE)
Title: Differentialsperren-Modul für ein Stirnraddifferential
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H48/22
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferential (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Differentialsonnen (2, 3), die jeweils mit einer Abtriebswelle zum Antrieb eines Rads des Kraftfahrzeugs verbindbar sind, wobei die zwei Differentialsonnen (2, 3) an ihrem radialen Innenumfang jeweils eine Axialaussparung aufweisen, wobei die Axialaussparungen der zwei Differentialsonnen (2, 3) einen Aufnahmeraum zur wahlweisen Aufnahme eines Differentialsperren-Moduls (4) zur Erhöhung eines Sperrwerts des Stirnraddifferentials (1) bilden. Zudem betrifft die Erfindung ein Differentialsperren-Modul (4), mit zwei relativ zueinander verdrehbaren Drehelementen (5, 6), und zwei Reibbelägen (7, 8), die jeweils mit einem der beiden Drehelemente (5, 6) fest verbunden sind und zur Erhöhung eines Sperrwerts in dem Stirnraddifferential (1) in Reibkontakt miteinander stehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Sperrdifferential mit einem Stirnraddifferential (1) und einem Differentialsperren-Modul (4).
Patent DE-102022102899-A1 (DE)
Title: Fluidschlauch mit einer oberflächen-modifizierenden substanz
Inventor: HOOREN MARC VAN
IPC: F16L11/12
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Fluidschlauch (100) zum Leiten von Fluid, wobei der Fluidschlauch (100) als ein zumindest zweilagiger Fluidschlauch (100) ausgebildet ist, welcher eine Schlauchinnenschicht (101) und eine Schlauchaußenschicht (103) aufweist, wobei die Schlauchinnenschicht (101) einen Innenraum (105) des Fluidschlauchs (100) zur Aufnahme von Fluid umschließt, wobei die Schlauchinnenschicht (101) eine dem Innenraum (105) des Fluidschlauchs (100) zugewandte Innenoberfläche (101-1) aufweist, wobei die Schlauchinnenschicht (101) aus einem Kunststoff geformt ist, wobei innerhalb des Kunststoffs eine Oberflächen-modifizierende Substanz (107) diffusionsstabil eingebettet ist; und wobei die Oberflächen-modifizierende Substanz (107) ausgebildet ist, eine Oberflächeneigenschaft der Innenoberfläche (101-1) der Schlauchinnenschicht (101) zu verändern, um eine Besiedelung der Innenoberfläche (101-1) durch Mikroorganismen zu verhindern.
Patent DE-102022105320-A1 (DE)
Title: Steuern eines Fahrzeugsitzes zum Essen in einem Fahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-03-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs, bei dem ein Steuergerät eines Fahrzeugs einen mit dem Steuergerät verbundenen Fahrzeugsitz des Fahrzeugs steuert, sowie Steuergerät für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs.
Patent DE-102022106831-A1 (DE)
Title: Sanitäre Brause
Inventor: MÖNIG BENEDIKT
IPC: B05B1/18
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Brause zur Bereitstellung von Wasser mit einer Auslasseinrichtung (1), die eine Strahlformeinheit (4) und eine relativ zu der Strahlformeinheit (4) bewegliche Sperreinheit (5) umfasst, wobei die Sperreinheit (5) dazu eingerichtet ist, wenn der durch zuströmendes Wasser entstehende Druck in der Auslasseinrichtung (1) einen definierbaren Wert übersteigt, die Strahlformeinheit (4) zu öffnen, und ansonsten die Strahlformeinheit (4) zu sperren.
Patent DE-102022107316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Ladekabels, Kraftfahrzeug sowie Anordnung
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (4) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) vorgesehenen Ladekabels (6), bei welchem mittels wenigstens eines Sensorelements (8) wenigstens eine eine mechanische Belastung des Ladekabels (6) charakterisierende Größe (9) erfasst wird, wobei mittels einer separat von dem Ladekabel (6) ausgebildeten Ausgabeeinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens ein Warnsignal (15) ausgegeben wird, wenn die erfasste Größe (9) um mehr als ein vorbestimmtes Maß (17) von einem vordefinierten Schwellenwert (18) abweicht.
Patent DE-102022109647-A1 (DE)
Title: Sicht- und/oder Spuckschutz
Inventor: SILLNER GEORG RUDOLF
IPC: A61L2/10
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicht- und/oder Spuckschutz. Der Sicht- und/oder Spuckschutz umfasst ein flexibles Flächenmaterial (3) sowie eine Tragrolle (8), auf welcher das flexible Flächenmaterial (3) aufgerollt werden kann. Weiter umfasst der Sicht- und/oder Spuckschutz (1) mindestens zwei Stützelemente (5), die mit dem flexiblen Flächenmaterial (3) derart in Verbindung stehen, dass eine von der Tragrolle (8) abgerollte Partie (3') des flexiblen Flächenmaterial (3) via die mindestens zwei Stützelemente (5) in einer aufrechten Orientierung gehalten werden kann.
Patent DE-102022110242-A1 (DE)
Title: Kühlungsanordnung für ein Batteriemodulgehäuse
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: H01M10/6554
Filed: 2022-04-27
Abstract: Gemäß mehreren Aspekten der vorliegenden Offenbarung wird eine Kühlungsanordnung für ein Batteriemodulgehäuse offenbart. Die Kühlungsanordnung für das Batteriemodulgehäuse kann eine Endwand mit einer ersten Polymerplatte und einer zweiten Polymerplatte umfassen, die zwischen sich einen Schlitz bilden. Die erste Polymerplatte und/oder die zweite Polymerplatte definiert einen Kanal darin, der konfiguriert ist, ein Kühlmittelfluid aufzunehmen, und der Schlitz ist konfiguriert, einen elektrischen Verbinder aufzunehmen. Die Kühlungsanordnung für das Batteriemodulgehäuse kann auch eine Kühlplatte umfassen, die einen ersten Verbindungsanschluss und einen zweiten Verbindungsanschluss definiert, wobei der erste Verbindungsanschluss und der zweite Verbindungsanschluss konfiguriert sind, dem Kanal das Kühlmittelfluid zuführen.
Patent DE-102022112306-A1 (DE)
Title: Chipwiderstand
Inventor: USHIYAMA KAZUHISA
IPC: H01C7/22
Filed: 2022-05-17
Abstract: Bei dem Widerstand (5) handelt es sich um einen durch Drucken gebildeten Körper mit einer mäandernd ausgebildeten ersten Region (8), die mit der ersten vorderen Elektrode (3) verbunden ist, und mit einer zweiten Region (9), die mit der ersten Region (8) über einen Kopplungsbereich (10) verbunden ist und mit der zweiten vorderen Elektrode (4) verbunden ist. Die erste Region (8) ist mit einer I-förmig geschnittenen ersten Abgleichnut (11) ausgestattet, und die zweite Region (9) ist mit einer L-förmig geschnittenen zweiten Abgleichnut (12) ausgestattet, und die Seite der zweiten Region (9), die in der Richtung angeordnet ist, zu der sich ein Biegungsbereich (12b) der zweiten Abgleichnut (12) hin erstreckt, ist eine schräge Seite (9a), die bei ihrer Annäherung an den Verbindungsbereich (7) in Richtung auf die zweite vordere Elektrode (4) geneigt ist.
Patent DE-102022113267-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug Und Entstaubungssystem
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B25D17/18
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Schlagwerkzeug (1) weist ein Gehäuse (2), eine Schlagmechanismuseinheit (20), einen Motor (6) und ein Entstaubungsgebläse (51) auf. Das Gehäuse (2) ist dazu ausgebildet, einen Entstaubungsaufsatz (90) zu montieren. Die Schlagmechanismuseinheit (20) ist innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet. Die Schlagmechanismuseinheit (20) weist ein vorderes Ende, an dem ein Werkzeugbit (B) montiert wird, und ein Schlagelement (33), das sich hin- und herbewegt, auf. Die Schlagmechanismuseinheit (20) ist dazu ausgebildet, durch das Schlagelement (33) auf das Werkzeugbit (B) zu schlagen. Der Motor (6) ist derart angeordnet, dass sich eine Drehwelle (7) des Motors (6) mit einer Schlagachsenrichtung der Schlagmechanismuseinheit (20) innerhalb des Gehäuses (2) schneidet. Das Entstaubungsgebläse (51) ist auf der Drehwelle (7) angeordnet. Das Entstaubungsgebläse (51) ist unter dem Motor (6) angeordnet.
Patent DE-102022113431-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: TAKEI TOSHIHIRO
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-05-27
Abstract: Ein Stator (10) hat einen Statorkern (11), in dem Statorkern vorgesehene Statorwicklungen (12) und eine Busschiene (14), die mit Spulenendabschnitten (CE2) der Statorwicklungen verbunden ist. Die Busschiene besteht aus einem flachen Leiterkörper und hat einen Hauptkörperabschnitt (41), der sich in einer Umfangsrichtung parallel zu einem Umfang des Statorkerns erstreckt, und mehrere vorragende Abschnitte (42), die sich radial von dem Hauptkörperabschnitt erstrecken. Die vorragenden Abschnitte und die Spulenendabschnitte sind durch Laserschweißen miteinander verbunden. Die Dicke jedes der vorragenden Abschnitte in einer Abgaberichtung eines Laserstrahls, in der ein geschweißter Abschnitt während des Laserschweißens mit einem Laserstrahl bestrahlt wird, ist größer als die Plattendicke des Hauptkörperabschnitts in der gleichen Richtung.
Patent DE-102022113868-A1 (DE)
Title: Parksperre mit klauenkupplung und kugelrampe
Inventor: SILVESTRI MARCO
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-06-01
Abstract: Verfahren und Systeme für eine Fahrzeugparksperre werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Parksperre mit einem ersten Abschnitt mit einem ersten Satz von Zähnen und einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten Satz von Zähnen ausgestattet sein, die eingerichtet sind, mit dem ersten Satz von Zähnen in Eingriff zu gelangen. Der erste Abschnitt kann mit einem drehenden Teil des Fahrzeugs gekoppelt sein, während der zweite Abschnitt mit einem stationären Teil des Fahrzeugs gekoppelt sein kann. Der zweite Abschnitt kann Betätigungsvorrichtungen umfassen, um das Gleiten des zweiten Satzes von Zähnen auszulösen, wobei die Betätigungsvorrichtungen eine Bewegungsquelle, elastische Elemente und eine oder mehrere Rampen umfassen.
Patent DE-102022114879-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Aktuatoreinheit und System mit der Vorrichtung, der Aktuatoreinheit und einem Pantographen
Inventor: HAUENSCHILD CARSTEN
IPC: B60R16/08
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung einer mit einem Fluid ansteuerbaren Aktuatoreinheit. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Steuerventil und ein in Reihe zu dem ersten Steuerventil angeordnetes zweites Steuerventil. Das erste Steuerventil und das zweite Steuerventil weisen jeweils einen Fluideingang und einen Fluidausgang auf. Ferner weist die Vorrichtung ein drittes Steuerventil und ein parallel zu dem dritten Steuerventil angeordnetes viertes Steuerventil auf. Sowohl das dritte Steuerventil, als auch das vierte Steuerventil weisen einen Fluideingang und einen Fluidausgang auf. Das dritte Steuerventil und das vierte Steuerventil stehen über den Fluideingang fluidleitend mit dem Fluidausgang des zweiten Steuerventils und dem ansteuerbaren Aktuator in Verbindung. Zudem ist eine Fluidquelle vorgesehen, die fluidleitend mit dem Fluideingang des ersten Steuerventils in Verbindung steht. Die Vorrichtung umfasst zudem eine erste Sensoreinheit, die fluidleitend mit dem Fluideingang des dritten und vierten Steuerventils in Verbindung steht und dazu bestimmt ist, Betriebsparameter der Vorrichtung zu erfassen. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich mindestens eine Recheneinheit, die dazu bestimmt ist, die erfassten Betriebsparameter zu empfangen und/oder Steuersignale zur Ansteuerung der Steuerventile bereitzustellen, um eine Aktuatoreinheit mit Fluid anzusteuern.
Patent DE-102022118831-A1 (DE)
Title: Eintakteinheit, Anordnung einer Eintakteinheit und Verfahren zum Eintakten eines Transportguts
Inventor: HELFRICH STEFAN
IPC: B65G47/24
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eintakteinheit (1) zum Eintakten von Transportgütern (2), beispielsweise Pakete, Gebinde oder Behälter, wobei die Eintakteinheit (1) eine Förderstrecke (3) aufweist, wobei die Eintakteinheit (1) eine über der Förderstrecke angeordnete Andrückeinheit (4) mit einem umlaufenden Band (5) aufweist, wobei die Laufrichtung (L) des umlaufenden Bands parallel zu der Förderrichtung (F) der Förderstrecke (3) angeordnet ist, wobei das umlaufende Band (5) dazu eingerichtet ist, wenn ein Transportgut (2) von der Förderstecke (3) unter der Andrückeinheit (4) transportiert wird, eine Normalkraft auf das Transportgut (2) auszuüben. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung (10) einer Eintakteinheit (1) und einer zweiten Förderstrecke (11), sowie ein Verfahren zum Eintakten eines Transportguts.
Patent DE-102022133362-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsauthentifizierung und -vertrauen bei der multimodalen lieferung von waren
Inventor: CHENGALVALA VENKATA MARUTHE RAVIKUMARA SHARMA
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Verfahren zum Authentifizieren von Nutzlastliefervorrichtungen. Die Nutzlastliefervorrichtungen können autonome Roboterlieferfahrzeuge oder andere Vorrichtungen beinhalten. Das offenbarte Verfahren veranlasst, dass sich Liefervorrichtungen gegenseitig während des Lieferzyklus über die Cloud authentifizieren, indem über einen Prozessor Nutzlastlieferauftragsmetadaten bestimmt werden, die eine Auftragsidentifizierung (ID), Nutzlastinformationen und eine der Nutzlastlieferung zugeordnete Auftragsart beinhalten können. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen, auf Grundlage der Nutzlastlieferauftragsmetadaten, einer multimodalen Authentifizierungsnachricht, die, wenn sie durch eine erste Liefervorrichtung empfangen wird, die erste Liefervorrichtung dazu konfiguriert, eine zweite Liefervorrichtung unter Verwendung eines an Bord der Liefervorrichtung erzeugten oder von dem Cloud-Server empfangenen Tokens zu authentifizieren, die Liefernutzlast, die dem Nutzlastlieferauftrag zugeordnet ist, zu empfangen und zu authentifizieren und einen Liefervorgang durch vom Cloud-Server koordinierte oder unabhängige Vorrichtungsauthentifizierung abzuschließen.
Patent DE-102022200095-A1 (DE)
Title: Farbschützende Waschmittel
Inventor: NEUHAUS KIRA
IPC: C11D3/37
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die Farbschonung von Waschmitteln bei deren Einsatz zum Waschen farbiger Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen dadurch, dass man polyesterbasierte Kammpolymere, erhältlich durch Aza-Michael-Addition von primären Monoaminen oder primären oder sekundären Diaminen an Diester aus ungesättigten Monocarbonsäuren und Diolen, einsetzt.
Patent DE-102022200250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Bewegung eines Flügels einer Tür oder eines Fensters in zumindest eine Endlagenstellung
Inventor: PRÄG FABIAN
IPC: E05F3/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zur Unterstützung der Bewegung eines Flügels (12) einer Tür (10) oder eines Fensters in zumindest eine Endlagenstellung, mit einem Gehäuse (20), in dem ein eine Drehbewegung eines Arms (18) um eine Drehachse (30) in eine Linearbewegung eines Antriebsmittels wandelndes Getriebe (24) vorgesehen ist, wobei weiterhin ein Federelement (43) vorgesehen ist, welches sich zumindest mittelbar einenends an dem Gehäuse (20) abstützt, wobei das Antriebsmittel als Treibstange (28) ausgebildet ist und sich das Federelement (43) anderenends an einer Linearbewegungseinrichtung (40) abstützt, die über ein Koppelelement(38, 68) mit der Treibstange (28) koppelbar ist.
Patent DE-102022201188-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Wechselstrom-Ladeschaltung mit Hochpass-Fehlerschutzimpedanz zwischen Gleichrichter-Sternpunkt und Schutzleiter
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M1/14
Filed: 2022-02-04
Abstract: Es ist eine fahrzeugseitige Wechselstrom-Ladeschaltung (LS) beschrieben mit einer Gleichrichterschaltung (PFC), die mehrphasig ausgebildet ist und die gleichstromseitig einen Sternpunkt (SP) aufweist, der mit einem Neutralleiteranschluss (N) der Wechselstrom-Ladeschaltung (LS) verbunden ist. Die Wechselstrom-Ladeschaltung (LS) ist mit einer Fehlerschutzimpedanz (ZY) ausgestattet, über die der Sternpunkt (SP) mit einem Schutzleiteranschluss (PE) der Wechselstrom-Ladeschaltung (LS) verbunden ist. Die Fehlerschutzimpedanz (ZY) ist als Hochpass ausgebildet.
Patent DE-102022202751-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung, Fahrzeug mit Bremsanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DRESEL FLORIAN
IPC: B60T17/18
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Bremsanordnung (BA) mit zumindest zwei Bremssystemsegmenten (BSS1, BSS2, BSS3) und einer elektrischen Hauptabschaltleitung (HAL). Die Bremssystemsegmente (BSS1, BSS2, BSS3) umfassen jeweils eine segmenteigene elektrische Segmentabschaltleitung (SAL), die mit mindestens einer segmenteigenen, elektrisch durch Spannungsbeaufschlagung deaktivierbaren Bremseinrichtung (BE) in Verbindung steht, eine segmenteigene elektrische Spannungsquelle (SP) und eine segmenteigene Schleppschaltereinrichtung (SSE), die eine Normalbetriebsstellung (NS), eine Absperrstellung (AS) und eine Unterstützungsstellung (US) einnehmen kann.
Patent DE-102022205432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung zumindest eines Parameters einer Flüssigkeit
Inventor: WEDER ANDREAS
IPC: G01N27/60
Filed: 2022-05-30
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Vorrichtung zur Ermittlung zumindest eines Parameters einer Flüssigkeit. Die Vorrichtung umfasst ein Rohr, das ausgebildet ist, um von der Flüssigkeit durchströmt zu werden, wobei sich beim Durchströmen des Rohrs durch die Flüssigkeit durch den Effekt der Strömungselektrifizierung eine elektrische Ladung [z.B. elektrostatische Aufladung] auf dem Rohr bildet. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Sensor, der ausgebildet ist, um die elektrische Ladung zu erfassen und um ein von der elektrischen Ladung abhängiges Sensorsignal bereit zu stellen. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Auswerteeinrichtung, die ausgebildet ist, um das Sensorsignal auszuwerten, um zumindest einen Parameter der Flüssigkeit zu ermitteln.