baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334485-B4 (DE)
Title: Sendebehälter für die pneumatische Förderung von pulverförmigem Gut
Inventor: KINDLER WOLFGANG
IPC: B65G53/12
Filed: 2003-07-29
Granted: 2010-02-18
Abstract: Sendebehälter für die pneumatische Förderung von schwerfliessendem, adhäsiven pulverförmigem Gut mit einer Einfüllöffnung für das Gut, einer seitlichen Austragsöffnung und einer der Austragsöffnung diametral gegenüber angeordneten Einblasöffnung für die Druckluft, wobei der Sendebehälter ein zylindrisches Aufnahmegehäuse (1) und ein seitlich am Boden (9) des Aufnahmegehäuses (1) angeformtes zur Austragsöffnung spitz zulaufendes, das Volumen des Aufnahmegehäuses (1) in diesem Bereich vergrößerndes Austragsgehäuse (2) aufweist, wobei der Boden (9) des Sendebehälters von oben gesehen eine halbkreisförmige Einblasseite mit einer zentralen Einblasöffnung (5) aufweist, die spitz zulaufend in die Austragsöffnung übergeht, der Boden (9) als Fluidboden ausgebildet ist, das Aufnahmegehäuse (1) gegenüber dem Austragsgehäuse (2) verteilte Einblasöffnungen (8), die mit der zentralen Einblasöffnung (5) in Verbindung stehen, aufweist, und das Austragsgehäuse (2) im Inneren gewölbt ist.
Patent DE-10345147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolplattenaufbaus und Bipolplattenanordnung
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: B23K26/42
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Bipolplattenanordnung (10), mit den Schritten,
dass:  ein Paar Metallplatten (12, 14) nebeneinander liegend
vorgesehen wird, so dass ein Innenvolumen sowie eine Vielzahl von
Kontaktflächen
dazwischen definiert wird, wobei jede Platte (12, 14) eine Vielzahl
von darin ausgebildeten Kanälen
(18) besitzt;  ein Unterdruck in dem Innenvolumen erzeugt wird,
um das Paar von Metallplatten (12, 14) aneinander zu ziehen; und  das
Paar von Metallplatten (12, 14) zumindest an einer Stelle der Vielzahl
von Kontaktflächen
miteinander verschmolzen wird.
Patent DE-10360738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Umformwerkzeug zum Durchtrennen eines Hohlprofils
Inventor: AUE THOMAS
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum teilweise oder vollständigen
Durchtrennen eines nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren geformten
Hohlprofils (2) quer zu seiner Längserstreckung
in einem Umformwerkzeug (1), das eine an einer vorgesehenen Hohlkörper-Trennstelle
(4) umlaufende Ausnehmung (3) enthält, die zumindest eine Schneidkante
(5) aufweist und in die zumindest ein Stützkörper (6) eingebettet ist, der
beim Umformen einen sich beim Schneidvorgang deformierenden Bereich
des Hohlprofils (2) abstützt,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
beim Umformen des Hohlprofils (2) der Stützkörper (6) mit einem dem Innenhochdruck
(p i ) entgegen wirkenden gleich hohen Stützdruck
(p s ) beaufschlagt wird, wobei über miteinander
fluidisch verbundene Druckleitungen (9,9'), und ein zweites Ventil
(13), welches geöffnet
ist und an das sich eine Drucksteuerung anschließt, zwischen dem Innenraum
(8) des Hohlprofils (2) und einem in der Ausnehmung (3) befindlichen
Druckraum (11) ein Druckausgleich geschaffen wird,  – dass zum
Durchtrennen des Hohlprofils (2) der Stützdruck (p s )
abgesenkt wird, der durch Steuern eines ersten Ventils (12), das
die...
Patent DE-10392152-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B41/282
Filed: 2003-05-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe, das folgendes umfaßt: – einen Gleichspannungsregler, der eine Gleichspannung liefert, die mit einem dem Gleichspannungsregler zugeführten Spannungsbefehl variiert, – einen Wechselrichter, der die Gleichspannung in eine hochfrequente Wechselstromleistung umwandelt, die über einen Schwingkreis an die Entladungslampe angelegt wird, wobei die hochfrequente Wechselstromleistung so geregelt wird, daß sie mit einem Frequenzbefehl variiert, der eine Frequenz bezeichnet, mit der der Wechselrichter zum Schwingen angesteuert wird; – einen Dimmprozessor, der eine Dimmeinheit enthält, die ein Dimmsignal bereitstellt, das einen variierenden Dimmpegel zum Variieren einer Lichtabgabe der Entladungslampe gemäß einem externen Dimmvorrichtungsbefehl bezeichnet, wobei der Dimmprozessor eine Befehlsverarbeitungseinheit enthält, die als Reaktion auf das Dimmsignal den Spannungsbefehl und den Frequenzbefehl erzeugt, wobei der Frequenzbefehl eine erste Frequenz und eine zweite Frequenz bezeichnet, die eine Funktion der ersten Frequenz ist und die eine resultierende Lampenspannung ergibt, die höher ist als die, die mit der ersten Frequenz erhalten wird, wobei die Befehlsverarbeitungseinheit den Wechselrichter zeitlich abwechselnd mit der ersten und zweiten Frequenz ansteuert, um dadurch die hochfrequente Wechselstromleistung des Wechselrichters zu regeln, wobei die Befehlsverarbeitungseinheit einen Speicher zum Speichern einer ersten Tabelle enthält, die eine vorbestimmte Beziehung zwischen dem Dimmsignal und dem Spannungsbefehl sowie denn Frequenzbefehl bestimmt, wobei die Befehlsverarbeitungseinheit aus dem Speicher den Spannungsbefehl sowie den Frequenzbefehl, der dem Dimmsignal entspricht, herleitet und den Gleichstromregler und den Wechselrichter gemäß dem Spannungsbefehl oder dem Frequenzbefehl betreibt, und wobei die Befehlsverarbeitungseinheit eine Glättschaltung zum Glätten des ersten Frequenzbefehls enthält.
Patent DE-19519567-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Scheibenwischers
Inventor: PIENTKA RAINER
IPC: B60S1/08
Filed: 1995-05-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Scheibenwischers mit einer Sensoreinrichtung zum Erfassen des Benetzungszustandes einer Scheibe, einer das Sensorsignal aufnehmenden Auswerteeinrichtung, mit der der Signalverlauf feststellbar ist, und einer Ansteuereinheit für den Scheibenwischer, die von der Auswerteeinrichtung zum Erzeugen eines Wischvorgangs ansteuerbar ist, wenn zwischen einem dein Sensorsignal nachführbaren Referenzwert und einem aktuellen Messwert des Sensorsignals eine Abweichung festgestellt wird, wobei die Auswerteeinrichtung einen Bewertungsteil aufweist, in dem das Sensorsignal zusätzlich hinsichtlich charakteristischer Eigenschaften analysierbar und bewertbar ist, wobei auf der zusätzlichen Grundlage des Bewertungsergebnisses ein das Sensorsignal beeinflussendes Ereignis erkennbar ist, und wobei mittels der Auswereeinrichtung erforderlichenfalls ein angepasstes Steuersignal erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wischvorgang erzeugt wird, wenn die Differenz zwischen dein Referenzwert (RW) und dem aktuellen Messwert eine vorgegebene Auslöschwelle (AS, AS') außerhalb eines Grundrauschpegels (GRP) überschreitet, dass die charakteristischen Eigenschaften des Sensorsignals (S) dessen Flankensteilheit, die Fläche zwischen dem Sensorsignal (S) und dem Referenzwert, die Einbruchstiefe, die...
Patent DE-19610671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einhängen von Schußfadenscharen in die Haken der Transportketten einer Kettenwirk- oder Nähwirkmaschine
Inventor: HELBIG FRANK
IPC: D04B23/12
Filed: 1996-03-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Einhängen
von Schußfadenscharen
in die Haken der Transportketten einer Kettenwirk- oder Nähwirkmaschine,
wobei  eine Schußfadenschar
mittels Schußlegewagen  mittels
Legehub quer über
zwei im Abstand voneinander kontinuierlich zur Wirkstelle bewegte
Transportketten in gegenseitig wechselnden Richtungen gelegt wird,
und  die Schußfadenschar
mit Hilfe von am Schußlegewagen  quer
zur Legerichtung bewegbaren Schußfadenführern jeweils außerhalb
der Bewegungsbahn der Haken, relativ zur Bewegung der Transportketten
mittels Versatzhub zur nächsten
Startposition für
den Legehub bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Schußfadenführer  – am Ende
eines Legehubes und/oder  – am
Ende eines Versatzhubes,  – jeweils
vor dem Kreuzen der Bewegungsbahn der Haken einer Transportkette,  – parallel
und gleichgerichtet zur Bewegungsrichtung der Transportkette  auf
die Geschwindigkeit der Transportkette gebracht werden und  daß dem Schußfadenführer  – während des
Legehubes zwischen den beiden Transportketten  – ein Zusatzversatzhub überlagert
wird  – der
in Bewegungsrichtung der...
Patent DE-19628739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorgangs bei einer schnellaufenden 2-Takt-Brennkraftmaschine mit Kraftstoffeinspritzung
IPC: F02B63/02
Filed: 1996-07-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Einspritzvorgangs bei einer schnelllaufenden 2-Takt-Brennkraftmaschine (11) mit Kraftstoffeinspritzung, wobei die 2-Takt-Brennkraftmaschine (11) erste Mittel (12) zur Erzeugung eines drehwinkelfesten Triggersignals (TS) pro Umdrehung für die Einspritzsteuerung sowie zweite Mittel (13) zur Erzeugung einer drehzahlabhängigen Wechselspannung aufweist, deren Periodendauer ein Bruchteil (l/n) der Zeit pro Umdrehung (Umdrehungszeit) der 2-Takt-Brennkraftmaschine (11) beträgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Triggersignal (TS) das von einem rotierenden Zündmagneten in einer ortsfesten Spule erzeugte Zündsignal ist, und daß zur Steuerung des Einspritzbeginns neben dem Zündsignal zusätzlich die erzeugte Wechselspannung herangezogen wird.
Patent DE-19640466-B4 (DE)
Title: Metallisches Trägerteil für elektronische Bauelemente oder Schaltungsträger und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GADEMANN LOTHAR
IPC: H01L23/045
Filed: 1996-09-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Metallisches
Trägerteil
(1) mit auf der Bestückungsseite
(18) aufgebrachten elektronischen Bauelementen und/oder Schaltungsträgern (2),
insbesondere Hybridschaltungen, deren Anschlüsse von der Bestückungsseite über mehrere
in Glasdurchführungen
(6) eingeschmolzene Anschlußstifte
(5) bis auf die der Bestückungsseite
(18) gegenüberliegende
Seite (19) des Trägerteils
(1) hindurchgeführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstifte
(5) auf wenigstens einer metallischen und mit Durchführungslöchern (9)
versehenen Stiftleiste (4) angeordnet sind, wobei in jedem Durchführungsloch
(9) jeweils ein in einer Glasfüllung
(6) eingeschmolzener Anschlußstift
(5) angeordnet ist und die Stiftleiste (4) in eine zugeordnete Ausnehmung
(10) des Trägerteils
(1) eingesetzt und darin befestigt ist.
Patent DE-19645608-B4 (DE)
Title: Verfahren, Reinigungsmaterial und Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Gas
Inventor: METTE HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/04
Filed: 1996-11-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Gas, welches von einem Druckbehälter über Armaturen zu einem Verbraucher geleitet wird dadurch gekennzeichnet, daß das Gas vor Verlassen des Druckbehälters (2) durch ein Reinigungsmaterial (14) geleitet wird und das Gas nach Durchströmen des Reinigungsmaterials (14) durch ein für das Reinigungsmaterial undurchlässiges Sintermetall geleitet wird.
Patent DE-19655187-B4 (DE)
Title: Security grille for opening in building - has parallel bars and cross-struts with struts of oval cross-section and filled with material
Inventor: SOMMER HORST
IPC: E06B9/02
Filed: 1996-06-26
Granted: 2005-04-28
Abstract: The grille comprises parallel bars and cross-struts (5,6) of oval cross-section. The cross-struts pass through openings in the bars and contain filler material (8). They can be in two or more rows with those in adjacent rows offset from each other. A layer of woven steel (19) can be included, typically at the indoor side, and with a grating (20,21) at each side of it. Metal bars (9,10) can be contained inside the struts.
Patent DE-19703274-B4 (DE)
Title: Kühler-Ölkühler-Anordnung für ein Kraftrad
Inventor: HASUMI HIROAKI
IPC: F02B61/02
Filed: 1997-01-29
Granted: 2008-02-21
Abstract: Kühler-Ölkühler-Anordnung
für ein Kraftrad,
welches mit Kühlern
(23 L , 23 R ) auf beiden
Seiten eines an einem Rahmen (5) angebrachten wassergekühlten Motors
(E) ausgestattet ist, wobei die Kühler (23 L ,
23 R ) auf beiden Seiten des Motors (E) schräg angeordnet
sind und an ihren oberen Enden einen größeren Zwischenraum als an ihren
unteren Enden besitzen, wobei die Vorderbereiche der Kühler (23 L , 23 R ) über das
vordere Ende des Motors (E) überstehen
und wobei ein luftgekühlter Ölkühler (30)
vor dem Motor (E) in dem Zwischenraum zwischen den oberen Bereichen
der beiden Kühler
(23 L , 23 R ) angeordnet
ist.
Patent DE-19744127-B4 (DE)
Inventor: STEINMEYER ANDREAS
IPC: A61P29/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: The invention relates to novel vitamin D derivatives of general formula (I), a method for the production thereof, intermediate products of the method and the utilization of vitamin D derivatives for producing medicaments.
Patent DE-19754227-B4 (DE)
Title: Leuchte oder Scheinwerfer
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/26
Filed: 1997-12-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Leuchte oder Scheinwerfer (1) mit einem Leuchtmittel (2), wobei das Leuchtmittel (2) in einem Gehäuse (3) angeordnet ist und das Gehäuse (3) eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, und die Lichtaustrittsöffnung durch eine zumindest stellenweise transparente oder teiltransparente Lichtscheibe (4) abgedeckt ist, welche (4) mit ihrem äußeren Rand (6) das Gehäuse (3) überragt, wobei der das Gehäuse (3) überragende Rand (6) der Lichtscheibe (4) durch eine lichtundurchlässige Beschichtung (7) lichtundurchlässig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (7) eine an die Farbgebung der Lichtscheibe (4) angepasste Farbgebung aufweist und eine lichtundurchlässige, hinterspritzte Kunststofffolie ist.
Patent DE-19758811-B4 (DE)
IPC: C11D7/44
Filed: 1997-03-11
Granted: 2008-12-18
Abstract: The invention relates to a pressed piece consisting of ingredients in powder and/or granular form, which contains particles made of a material containing cellulose, particularly in compacted form, which act as an explosive agent. TMP and CTMP can be used as the cellulose-containing material.
Patent DE-19780458-B4 (DE)
Title: Fluidpegelausgleich für einen Geberzylinder
Inventor: WEISSKOPF ULRIKE
IPC: B60T11/16
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Geberzylinder
für eine
hydraulisch betätigte
Kupplung oder Bremse von Fahrzeugen mit einer in einem Gehäuse (2)
angeordneten Führungshülse (5),
die einen Abschnitt eines Zylinders bildet, in welchem ein über eine
Kolbenstange (8) insbesondere mit einem manuell zu betätigenden
Pedal verbundener Kolben (6) axial verschiebbar geführt ist,
wobei der einen Druckraum (17) begrenzende Kolben (6) über lagepositionierte
Nutringdichtungen, eine Primärdichtung
(18) und eine dazu axial beabstandete Sekundärdichtung (13) abgedichtet
ist, wobei in einer Endstellung des Kolbens (6) bei der sich ein
maximales Volumen des Druckraums einstellt, eine radial innere dynamisch
beanspruchte Dichtlippe (22) der Primärdichtung (18) einen Ringspalt
(24) zum Kolben (6) bildet, der eine Strömungsverbindung von einem Leitungsanschluß (3) zu
dem Druckraum (17) ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, daß in
das Gehäuse
(2) ein der Führungshülse (5)
in Richtung des Druckraumes (17) axial vorgelagerter, den Kolben
(6) umschließender
Dichtungsträger
(15) eingesetzt ist, in dessen stirnseitiger, zum Druckraum (17)
zeigender Ausnehmung (27) die...
Patent DE-19813081-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Vorreinigungstuchs getränkt mit Haftvermittler für Klebstoff-Folien
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J5/02
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verwendung
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Organosilan in einer
verschlossenen Verpackung, insbesondere einem Siegelbeutel mit Aufreißlaschen
vorliegt, in dem es insbesondere in Gegenwart von Molekularsieb
unter Ausschluß von
Luftfeuchtigkeit verpackt und gelagert wird und erst kurz vor seiner
Verwendung durch Auseinanderziehen der beiden Folienlaschen geöffnet wird.
Patent DE-19825524-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM BYUNG-KOOK
IPC: H01L21/336
Filed: 1998-06-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dünnfilmtransistor (TFT) mit:  – einem Substrat (41);  – einem im Substrat (41) ausgebildeten Graben;  – einer aktiven Schicht (43) auf dem Substrat (41) und dem Graben;  – einem Seitenwand-Abstandsstück (45a) auf der aktiven Schicht (43) und an wenigstens einer der Seitenwände des Grabens;  – einem Gate-Isolationsfilm (46) auf dem Seitenwand-Abstandsstück (45a) und auf der aktiven Schicht (43);  – einer Gate-Elektrode (47) auf dem Gate-Isolationsfilm (46) innerhalb des Grabens; und  – Source- und Drain-Elektroden in der aktiven Schicht (43) an beiden Seiten der Gate-Elektrode (47).
Patent DE-19840909-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanhaltevorrichtung für einen Kran
Inventor: SKIPPARI SAMI
IPC: B66C15/00
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-11-30
Abstract: Sicherheitsanhaltevorrichtung
für einen
Kran zum Anhalten des Krans (1) unter dem Einfluss eines auf dessen
Laufbahn liegenden Hindernisses, welche Sicherheitsanhaltevorrichtung
eine in ihrem Oberteil vor und/oder hinter dem Kran mit einem ersten
Gelenk (7) angelenkte Pflugkonstruktion (3) aufweist, die durch Zwangsmittel
(15; 115) gezwungen ist, mit einem die Bewegung des Krans zulassenden
oder verhindernden Grenzwertschalter (13) gekoppelt zu sein, wobei
das Bewegen des Krans in einer normalen Situation und bei der erwähnten Kopplung
möglich
ist, wenn aber das auf der Laufbahn liegende Hindernis die Pflugkonstruktion
(3) gegen die Kraft der Zwangmittel (15; 115) von der erwähnten Kopplung
löst, ist
die Bewegung des Krans verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass
die Pflugkonstruktion (3) einen zweiten Gelenkpunkt (10), der unter
dem ersten Gelenkpunkt (7) liegt, und zweite Zwangmittel (16) aufweist,
mittels deren die Pflugkonstruktion auch gezwungen ist, mit dem
erwähnten
Grenzwertschalter (13) gekoppelt zu sein, und gegen deren Kraft
der Grenzwertschalter sich von der...
Patent DE-19856718-B4 (DE)
Inventor: TOBIAS WOLFGANG
IPC: B29C65/20
Filed: 1998-12-09
Granted: 2004-04-01
Abstract: The invention relates to a method for butt welding cross-linked polyethylene pipes in order to use these pipes in industrial and underground pipeline construction. The pipe faces are spatially melted on using a serrated heating element at a temperature >420° C. but <450° C. with a warming up time of greater than sixty seconds such that enlarged and serrated pipe faces are produced whose integral melt layers join during the joining process while under a welding pressure of 0.1 to 0.4 N/mm2.
Patent DE-19857890-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DETTMERS MICHAEL
IPC: F15B13/043
Filed: 1998-12-15
Granted: 2008-06-19
Abstract: Ventilanordnung
für hydraulisch
betätigbare
Maschineneinrichtungen im Bergbau, insbesondere für Ausbaugestelle
im Untertagebergbau, mit einem oder mehreren, hydraulisch betätigbaren
Arbeitsventil(en) zum Ansteuern von einem oder mehreren hydraulisch
betätigbaren
Maschinenaggregat(en) der Maschineneinrichtung und mit mindestens
einem dem oder den Arbeitsventil(en) zugeordneten, dieses bzw. diese
ansteuernden, elektrohydraulischen Vorsteuerventil, dadurch gekennzeichnet,
dass dem oder den Vorsteuerventil(en) (15) eine eigene, von der Hydraulikflüssigkeitsversorgung
(20) des oder der Arbeitsventile(s) (12, 13, 14) separierte oder
separierbare Druckmittelversorgung (17) zugeordnet ist, wobei der
Druckmittelversorgung (17) für
das oder die Vorsteuerventil(e) (15) eine Druckspeichereinrichtung
(24) zugeordnet ist, die im Wesentlichen aus einem mit Inertgas
gefüllten
Druckausgleichsbehälter
(25) besteht, und wobei die Druckmittelversorgung (17) unter Zwischenschaltung
eines Rückschlagventils
(22) an die Hydraulikflüssigkeitsversorgung
(20) für das
oder die Arbeitsventil(e) (12, 13, 14) angeschlossen ist.
Patent DE-19905311-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur kombinierten Verwendung mit einem Endoskop
Inventor: SUZUKI TAKAYUKI
IPC: A61M3/02
Filed: 1999-02-09
Granted: 2006-11-30
Abstract: Medizinisches
Instrument zur kombinierten Verwendung mit einem Endoskop umfassend:  einen
länglichen
Einführabschnitt
(2) und eine Probeentnahmeeinrichtung (13), die durch den Instrumentenkanal eines
Endoskops in einen Körper
einführbar
sind, und  einen Bedienabschnitt (3), der an ein proximales
Ende des Einführabschnitts
(2) angeschlossen ist,  wobei  die Probeentnahmeeinrichtung
(13) an ein distales Ende des Einführabschnitts (2) angeschlossen
und durch Betätigen
des Bedienabschnitts (3) zur Probeentnahme eines Teils eines lebenden
Gewebes, das sich in dem Körper
befindet, betreibbar ist,  der Einführabschnitt (2) eine Umhüllung (9)
mit einer inneren Röhre
(11, 108) und einer äußeren Röhre (10,
109) aufweist, welche in axialer Richtung bezüglich der inneren Röhre (11,
108) vor- und zurückbewegbar
ist,  der Bedienabschnitt (3) an ein proximales Ende der inneren Röhre (11,
108) angeschlossen ist,  die Probeentnahmeeinrichtung (13) eine
distale Einheit (15) besitzt, die an einem distalen Abschnitt der
inneren Röhre
(11, 108) vorgesehen ist,...
Patent DE-19918226-B4 (DE)
Title: Kraftstoff/Luft-Einblasvorrichtung
Inventor: LEWEUX JOHANNES
IPC: F02M67/12
Filed: 1999-04-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftstoff/Luft-Einblasvorrichtung
zur Einblasung von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine,
mit einem Ventilgehäuse
(11, 12, 13) und einer darin angeordneten Mischkammer (6), die wechselweise über ein
Entlüftungsventil
(23), mit der Umgebung oder über
ein Lufteinblasventil (15) mit einer Druckluftleitung (9) verbindbar
ist und in die über
ein Kraftstoffeinspritzventil (7) Kraftstoff einspritzbar und von
der aus ein Kraftstoff/Luft-Gemisch über ein Gemischausblasventil
(8) in den Brennraum einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer
(6) in einer hohlen Ventilnadel (26) ausgebildet ist, und daß die hohle
Ventilnadel (26) an ihrem brennraumfernen Ende das Lufteinblasventil
(15) und an ihrem brennraumnahen Ende das Gemischausblasventil (8)
aufweist, und daß zwischen
beiden Enden das Entlüftungsventil
(23) vorgesehen ist.
Patent DE-19920128-B4 (DE)
Title: Notruf-Ortungssystem
Inventor: FUNK RICHARD
IPC: G01S5/14
Filed: 1999-05-03
Granted: 2005-03-31
Abstract: Tragbares
Notrufsystem mit einer satellitengestützten Ortungseinrichtung (GPS)
und einer damit funktionell zusammengeschlossenen, mobilen Telekommunikationseinrichtung
(GSM), wobei die Ortungseinrichtung ein Empfangsteil und die Telekommunikationseinrichtung
ein Sendeteil und ein Empfängerteil
aufweisen und in einem an einem zu überwachenden Zielobjekt mitzuführenden,
eine unabhängige
Stromversorgung und eine Alarmauslöseeinrichtung aufweisenden
Baustein mit einem die geltenden Positionsdaten jeweils abspeichernden Datenspeicher
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein zentrales
Rechenzentrum zur permanenten interaktiven Verbindung mit den jeweils
aktiven Bausteinen unterschiedlicher Zielobjekte eingerichtet ist und
jeder Baustein eine Umschalteinrichtung zwischen der als dGPS-gestützt ausgebildeten
und zusätzlich
ein Sendeteil aufweisenden  Überwachungseinrichtung
und der unter Nutzung der im GSM-System
zur Verfügung
stehenden Datensätze
zur Lokalisierung des Standorts der Telekommunikationseinrichtung
als GSM-gestützte Überwachungseinrichtung
arbeitenden Telekommunikationseinrichtung aufweist, wobei der dGPS-gestützten Überwachungseinrichtung
gegenüber
der GSM-gestützten Überwachungseinrichtung
eine Priorität
zugewiesen ist und die Umschaltung auf die GSM-gestützte Überwachungseinrichtung
im Falle einer Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Rechenzentrum
und der dGPS-gestützten Überwachungseinrichtung
erfolgt, und...
Patent DE-19950770-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Türkontaktschalters im Türrahmen eines Fahrzeugs
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-10-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anordnung
eines einen Betätigungsstift
aufweisenden Türkontaktschalters
im Türrahmen
eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß der Türkontaktschalter (4) einen
hohlträgerförmigen,
einen Bestandteil des Türrahmens
bildenden Bodenschweller (1), ausgehend von einer Befestigung im
Bereich der Außenseite
einer dem Fahrzeuginnern zugekehrten Schwellerinnenwand (3), im
Bereich einer in einer Schwelleraußenwand (2) vorgesehenen Eingriffsöffnung (14)
für einen
türseitigen Fortsatz
(12) durchsetzt, die durch eine nachgiebige Manschette (15) abgedichtet
ist, die bei geschlossener Tür
von dem türseitigen
Fortsatz (12) Betätigungskräfte auf
den Betätigungsstift
(5) übertragend
zwischen Fortsatz (12) und Betätigungsstift
(5) verläuft.