baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren digitaler Straßenkartendaten
Inventor: SCHMITZ GERRIT
IPC: G09B29/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren digitaler Straßenkartendaten einer digitalen Straßenkarte. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Einlesens (A) von Straßenkartendaten, bestehend aus einer Vielzahl an Straßen (14) darstellenden Linien (18) und einer Vielzahl an Punkten (P) durch deren Verbindung die Linien (18) gebildet sind, des Zuweisens (B) eines Straßentyps der Linien (18) auf die jeweiligen Punkte (P), des Filterns (C) der Punkte (P), die wenigstens einem vorbestimmten Straßentyp zugeordnet sind und löschen aller übrigen Punkte (P), des Bildens (D) eines Graphen aus den übrigen Straßenkartendaten, so dass ein Straßennetz des wenigstens einen Straßentyps gebildet wird, des iterativen Löschens (E) von Punkten (P), welche lediglich einen einzigen direkt benachbarten Punkt (P) des gleichen Straßentyps aufweisen, des iteratives Bildens (F) eines Dreiecks (34) über drei benachbarte Punkte (P) und berechnen eines Innenwinkels (β) des Dreiecks (34) an einem Punkt (P) in einer Mitte der drei benachbarten Punkte (P), des Löschens (G) wenigstens eines der Punkte (P) des Dreiecks (34), falls der Innenwinkel (β) einen vorbestimmten Wert für den jeweiligen Straßentyp unterschreitet, des iterativen Löschens (H) von Punkten (P), welche zu einem gelöschten Punkt (P) und lediglich zu einem einzigen Punkt (P) des gleichen Straßentyps benachbart sind, und des Übertragens (I) der Daten des bestimmten Straßentyps an ein Verarbeitungsgerät.
Patent DE-102019218731-A1 (DE)
Title: Vertikaler Feldeffekttransistor und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: BARINGHAUS JENS
IPC: H01L29/201
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es wird ein vertikaler Feldeffekttransistor (200) bereitgestellt, aufweisend: einen Driftbereich (206); eine Halbleiter-Finne (208) auf oder über dem Driftbereich (206), und eine Source/Drain-Elektrode (218) auf oder über der Halbleiter-Finne (208), wobei die Halbleiter-Finne (208) mindestens eine konkav geformte Seitenwand im Bereich zwischen dem Driftbereich (206) und der Source/Drain-Elektrode (218) aufweist.
Patent DE-102019218954-A1 (DE)
Title: Informationssystem für eine Tankstelle
Inventor: HUEWEL FREDERIC
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Informationssystem (6) für eine Tankstelle (1), die zumindest eine Ladesäule (2-5) mit einem oder mehreren Ladepunkten für elektrisch aufladbare Kraftfahrzeuge (A,B) aufweist, mit einer Zentraleinheit (7), die einen Datenspeicher (9), eine Recheneinheit (8) und zumindest ein Kommunikationsmittel (10) zur drahtlosen Kommunikation aufweist, mit mehreren gleichartig ausgebildeten Identifikationselementen (11), die jeweils an einem Kraftfahrzeug (A,B) und/oder an jedem Ladepunkt der zumindest einen Ladesäule (2-5) anbringbar sind, mit mehreren Mobilgeräten (13) für Benutzer der Kraftfahrzeuge (A,B), wobei die Mobilgeräte (13) dazu ausgebildet sind, die Identifikationselemente (11) zu erfassen und zumindest eine sich aus dem jeweils erfassten Identifikationselement (11) ergebende Information zur Identifizierung des zugehörigen Kraftfahrzeugs (A,B) zu ermitteln und an das Kommunikationsmittel (10) der Zentraleinheit (7) zu senden, wobei die Zentraleinheit (7) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der gesendeten Information oder Informationen eine Reihenfolge für die durch die Informationen identifizierten Kraftfahrzeuge (A,B) an der zumindest einen Ladesäule (2-5) der Tankstelle (1) zu bestimmen und an zumindest eines der Mobilgeräte (13), das zumindest eine Information an die Zentraleinheit (7) gesendet hat, zu übermitteln.
Patent DE-102020002822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von Trinkgefäßen
Inventor: SCHULZE FORSTHÖVEL MARCEL
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von Trinkgefäßen.Trinkgefäße werden heute in der Gastronomie manuell oder mit Spülgeräten gespült, wobei nur letztere eine wirksame Desinfektion sicherstellen. Vor allem außerhalb fester gastronomischer Einrichtungen kommen Spülgeräte jedoch aufgrund von Nachteilen wie z.B. Gewicht, Arbeitsaufwand, Zeit-, Platz- und Energiebedarf nur selten zum Einsatz. Das neue Verfahren soll den manuellen Spülvorgang durch eine wirkungsvolle Desinfektion ergänzen und damit eine Alternative zu Spülgeräten schaffen. Die neue Vorrichtung soll die Nachteile bekannter Spülgeräte optimieren.Die Trinkgefäße werden mittels UV-Strahlung zwischen einem Spülvorgang und dem Befüllen desinfiziert. Die Trinkgefäße (20) werden zur Desinfektion in die Vorrichtung (10) gegeben, bestehend aus einer Bestrahlungskammer (21), enthaltend mindestens eine UV-Strahlungsquelle (22), die vorzugsweise hinter einer UV-durchlässigen Scheibe (23) angebracht ist, des Weiteren bestehend aus einer Eingangsschleuse (24) und einer Ausgangsschleuse (25) zur Dämpfung der UV-Strahlung, wobei Bestrahlungskammer und Schleusen Elemente zur Führung (27) der vorzugsweise über Kopf gelagerten Trinkgefäße aufweisen, weiterhin bestehend aus einem Puffer (28), der überzählige Trinkgefäße aufnehmen kann.Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen eine wirkungsvolle Desinfektion ohne großen Arbeitsaufwand und Energieeinsatz und ermöglichen damit die Verwendung bei allen Veranstaltungen mit Getränkebewirtung.
Patent DE-102020004362-A1 (DE)
Title: Klappvorrichtung zum Verschließen einer Mulde eines Kraftwagens, sowie ein Verfahren
Inventor: ROLLER HENNING
IPC: B60K15/05
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenvorrichtung (10) zum Verschließen einer Mulde (12) eines Kraftwagens, mit einer Klappe (14), welche rotatorisch von einer Schließstellung (S) in eine Offenstellung verstellbar ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (24), welche dazu ausgebildet ist, die Klappe (14) in der Schließstellung (S) zu halten und entlang einer translatorischen Bewegung (T) die Klappe (14) freizugeben, wobei die Verriegelungseinrichtung (24) eine Öffnungsschräge (32) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, bei der translatorischen Bewegung (T) die translatorische Kraft (F) der Verriegelungseinrichtung (24) in ein Drehmoment (M) in Öffnungsrichtung der Klappe (14) zu übertragen.
Patent DE-102020006640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Massen sowie deren Verwendung
Inventor: SCHWEMMER JUDITH
IPC: B05C17/12
Filed: 2020-10-29
Abstract: Auftragsvorrichtung für pastöses und/oder fließfähiges Material, mindestens bestehend aus einem Gehäuse mit einem Zuführungsbereich für Material und mindestens einen Auslassbereich für Material, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen dem Zuführungsbereich für Material und dem Auslassbereich für Material mindestens ein Mischbereich ausgebildet istund dass der mindestens eine Mischbereich mindestens eine Mischvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102020104683-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für die Abtrennung eines Volumenkörpers aus einem Auge, Verfahren, Computerprogramm sowie computerlesbares Medium
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) mit mindestens einem augenchirurgischen Laser (18) für die Abtrennung des Volumenkörpers (12) mit den vordefinierten Grenzflächen (14, 16) aus einem menschlichen oder tierischen Auge (40) mittels Photodisruption, mit mindestens einer Steuereinrichtung (20) für den oder die Laser (18), mit einem Set umfassend mindestens zwei Patientenschnittstellen (42, 48, 54), welche jeweils entsprechende Kontaktoberflächen (44, 50, 56) zum Kontaktieren mit einer Kornea des Auges (40) aufweisen, wobei die jeweiligen Kontaktoberflächen (44, 50, 56) jeweils unterschiedliche Krümmungsradien (46, 52, 58) aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020105942-A1 (DE)
Title: Form- und reibschlüssige Kupplung
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16D11/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine normalerweise geschlossene Kupplung (2) mit einem ersten Rotationselement (10) und einem zweiten Rotationselement (12), das relativ zum ersten Rotationselement (10) in axialer Richtung verschiebbar ist zwischen einer eingekuppelten und einer ausgekuppelten Stellung, wobei eine erste Federeinrichtung (26) vorgesehen ist, die das zweite Rotationselement (12) mit einer ersten Federkraft in die eingekuppelte Stellung beaufschlagt, in der eine formschlüssig Verbindung zwischen den beiden Rotationselementen (10, 12) besteht, wobei eine Reibungskupplung (34) und eine dieser zugeordnete zweite Federeinrichtung (44) vorgesehen sind, wobei die zweite Federeinrichtung (44) die Reibungskupplung (34) mit einer zweiten Federkraft in eine geschlossenen Stellung beaufschlagt, wobei die zweite Federkraft größer ist als die erste Federkraft, wobei ein Ausrückelement (60) vorgesehen ist, mit dem die Reibungskupplung (34) geöffnet werden kann, und wobei das Ausrückelement (60) so angeordnet ist, dass die erste Federeinrichtung (26), das zweite Rotationselement (12), die zweite Federeinrichtung (44) und das Ausrückelement (60) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102020107067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (12) stellt eine aktuelle Verkehrssituation des Kraftfahrzeugs (10) fest (S1), ermittelt einen Kontext der festgestellten Verkehrssituation des Kraftfahrzeugs (10, S2), und stellt in Abhängigkeit von dem ermittelten, verkehrssituations-spezifischen Kontext einen Ausgabeinhalt bereit (S3). Die Steuereinrichtung (10) prüft, ob das Kraftfahrzeug (10) ein vorgegebenes Sicherheitskriterium erfüllt, das vorgibt, dass eine Fahrbereitschaft des Kraftfahrzeugs (10) eingeschränkt ist (S6), und überträgt, nur falls das vorgegebene Sicherheitskriterium erfüllt ist, den bereitgestellten Ausgabeinhalt an die Ausgabevorrichtung (20) zum Ausgeben des Ausgabeinhalts (S7).
Patent DE-102020107215-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Halbleiter-Wafers mittels einer Wafer-Spannvorrichtung mit einer Fluidführungsstruktur
Inventor: YANG SHENG-CHUN
IPC: C23C16/50
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten eines Halbleiterwafers wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Laden eines Halbleiterwafers auf eine obere Fläche einer Wafer-Spannvorrichtung. Das Verfahren umfasst außerdem ein Zuführen eines gasförmigen Materials zwischen den Halbleiterwafer und die obere Fläche der Wafer-Spannvorrichtung durch eine erste Gaseinlassöffnung und eine zweite Gaseinlassöffnung, die unterhalb eines fächerförmigen Abschnitts der oberen Fläche angeordnet sind. Das Verfahren umfasst ferner ein Zuführen eines Fluidmedium in eine Fluideinlassöffnung der Wafer-Spannvorrichtung und Führen des Fluidmediums von der Fluideinlassöffnung, so dass es durch mehrere bogenförmige Kanäle fließt, die unterhalb des fächerförmigen Abschnitts der oberen Fläche angeordnet sind. Außerdem umfasst das Verfahren ein Zuführen eines Plasmagases über den Halbleiterwafer.
Patent DE-102020107401-A1 (DE)
Title: Invertierender schaltregler unter verwendung einer ladungspumpe und betriebsverfahren dafür
Inventor: PARK SEUNGCHAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein invertierender Schaltregler wird bereitgestellt. Der invertierende Schaltregler wird verwendet, um eine negative Ausgangsspannung auf Basis einer positiven Eingangsspannung zu generieren. Der invertierende Schaltregler umfasst einen Induktor, der dazu ausgebildet ist, einen Induktorstrom von einem ersten Anschluss zu einem zweiten Anschluss durchlaufen zu lassen; einen fliegenden Kondensator, der mit dem zweiten Anschluss des Induktors gekoppelt ist; und mehrere Schalter, die dazu ausgebildet sind, eine negative Spannung an den zweiten Anschluss des Induktors anzulegen, indem der fliegende Kondensator während einer ersten Phase durch die positive Eingangsspannung geladen wird und während einer zweiten Phase in Reihe mit einem Masseknoten und dem Induktor verbunden wird.
Patent DE-102020111400-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine, vorzugsweise landwirtschaftlicher hackstriegel und verfahren zum einstellen einer vorspannkraft an einem hackstriegel
Inventor: STANGL JOSEF
IPC: A01B23/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine (10), vorzugsweise einen landwirtschaftlichen Hackstriegel (10), mit einer Rahmenkonstruktion (22) und mit einer Mehrzahl von beabstandet nebeneinander und in mehreren Reihen hintereinander angeordneten Striegelzinken (30), welche Striegelzinken (30) schwenkbar gegenüber der Rahmenkonstruktion (22) gelagert sind und jeweils mit einer Vorspanneinrichtung (50; 50.1; 50.2) gekoppelt sind. Um eine Bodenbearbeitungsmaschine (10), vorzugsweise einen landwirtschaftlichen Hackstriegel (10) zu schaffen, der eine flexible Anpassung der auf Striegelzinken (30) wirkenden Vorspannkräfte ermöglicht ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Striegelzinken (30) in zumindest eine erste Gruppe (G1) von Striegelzinken (30) mit einer ersten Vorspanneinrichtung (50; 50.1) und zumindest eine zweite Gruppe (G2) von Striegelzinken (30) mit einer zweiten Vorspanneinrichtung (50; 50.2) unterteilt sind und die erste Vorspanneinrichtung (50; 50.1) unabhängig von der zweiten Vorspanneinrichtung (50; 50.2) verstellbar ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Einstellen einer Vorspannkraft von Striegelzinken (30) an einem Hackstriegel (10).
Patent DE-102020113722-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Probenbehälter für ein Analysegerät sowie Zuführverfahren
Inventor: CAMPS CHRISTIAN
IPC: G01N35/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es werden eine Zuführvorrichtung und ein Zuführverfahren für Probenbehälter für ein Analysegerät vorgeschlagen, wobei eine einzelweise Freigabe von Probenbehältern aus einem Stapel mittels einer Vereinzelungseinrichtung erfolgt. Vorschlagsgemäß wird der Stapel bis zur einzelweisen Freigabe eines Probenbehälters ausschließlich reibschlüssig und/oder durch ein umlaufendes Transportelement gehalten bzw. bewegt
Patent DE-102020114984-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: ECKL MATTHIAS
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine (z.B. Drillmaschine) mit einer drehbar gelagerten Antriebswelle (6) zum mechanischen Antrieb der Maschine, insbesondere zum gemeinsamen Antrieb von mehreren Dosierern der landwirtschaftlichen Maschine. Die Erfindung sieht vor, dass die Antriebswelle (6) axial verschiebbar ist, um in Abhängigkeit von der axialen Stellung der Antriebswelle (6) eine von mehreren Betriebsarten der Maschine (1) einzustellen.
Patent DE-102020117037-A1 (DE)
Title: Synchrone Sitzeinstellung von Fahrersitz und Beifahrersitz in einem Fahrzeug
Inventor: KÜBLER MARKUS-CLAUS
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-06-29
Abstract: Es wird eine synchrone Sitzeinstellung von einem Fahrersitz (11) und einem Beifahrersitz (12) in einem Fahrzeug (10) vorgeschlagen, welche separat zur individuellen Anpassung an die Körpergröße einer Person ansteuerbar sind. Die Sitzeinstellung erfolgt derart, dass zumindest bei einem unbelegten Beifahrersitz (12) dieser Beifahrersitz (12) in eine synchrone Position zum Fahrersitz (11) bewegbar ist.
Patent DE-102020120361-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine planiermaschine
Inventor: GRAY ERIC M
IPC: E01C19/12
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein System (100) für eine Planiermaschine (10) beinhaltet einen Zylindersensor (108) zum Messen einer Position oder Bewegung eines Hubzylinders (28, 30), der mit einer Zugstange (26) gekoppelt ist. Die Zugstange (26) ist mit einem Kreis (46) gekoppelt. Der Kreis (46) ist mit einer Schildträgeranordnung (54) gekoppelt, und die Schildträgeranordnung (54) ist mit einem Schild (16) gekoppelt. Das System beinhaltet zudem einen Zugstangensensor (110) zur Messung einer Position oder Bewegung der Zugstange (26), einen Kreissensor (112) zur Messung einer Position oder Bewegung des Kreises (46), einen Schildträgeranordnungssensor (114) zur Messung einer Position oder Bewegung der Schildträgeranordnung (54), und einen Schildsensor (116) zur Messung einer Position oder Bewegung des Schildes (16). Eine Steuerung (102) empfängt Informationen vom Hubzylindersensor (108), und einer oder mehrere der oben genannten Sensoren bestimmen, ob ein oder mehrere Verschleißteile inspiziert, repariert oder ausgetauscht werden müssen.
Patent DE-102020122523-A1 (DE)
Title: Gekühlter Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer dynamoelektrischen Radialflussmaschine sowie eine dynamoelektrische Maschine mit einem derartigen Rotor. Um den Rotor möglichst effizient und kostengünstig zu gestalten umfasst dieser ein Rotorblechpaket (11) mit axial übereinandergestapelten Einzelblechen, wobei innerhalb des Rotorblechpaketes (11) axial verlaufende und umfangsseitig verteilte Kühlkanäle (6) und im Wesentlichen radial verlaufenden Zuflusskanäle (7) angeordnet sind, wobei besagte Einzelbleche einen gleichen Blechschnitt aufweisen,das Rotorblechpaket (11) gestaffelt aus gegeneinander verdrehten Teilblechpaketen (1-5) ausgebildet ist undjedes Einzelblech Kühlkanallöcher und Zuflusskanallöcher umfasst, wobei die Zuflusskanallöcher der Einzelbleche eines ersten Teilblechpaketes (1) axial mit den Kühlkanallöchern der Einzelbleche der verbleibenden Teilblechpakete (2-5) zur Ausbildung der axial verlaufenden Kühlkanäle (6) überlappen.
Patent DE-102020123724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/30
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerten, rippenlosen Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (8), einem Motor (3) zum Antreiben der Trommel (2) und einer Steuer- oder Regeleinrichtung (4), wobei das Verfahren eine Vorbügelphase (Vb) zum Vorbügeln der sich in der Trommel (2) befindenden Wäsche (8) aufweist, bei dem Dampf in die Trommel (2) geleitet wird und bei dem die Trommel (2) mit Hilfe des Motors (3) in eine Rechts-Links-Pendelbewegung versetzt wird, deren Pendelrhythmus mit Hilfe der Steuer- oder Regeleinrichtung (4) derart gesteuert oder geregelt wird, dass die Trommel (2) zumindest zeitweise von der Wäsche (8) unberührt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Waschautomaten.
Patent DE-102020124460-A1 (DE)
Title: Wandbauteil
Inventor: MEYER HEINRICH VOLKER
IPC: E06B1/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandbauteil umfassend mindestens ein Flügelteil (14) und ein sich um das Flügelteil (14) erstreckendes Rahmenteil (12) mit einer Öffnung (16), wobei das mindestens eine Flügelteil (14) in einem Schließzustand die Öffnung (16) zum Schutz des Bauwerks zumindest teilweise verschließt, wobei das mindestens eine Flügelteil (14) mindestens ein Versteifungselement (18) aufweist, das als Glasscheibe oder Füllungsplatte ausgebildet ist und mit dem Flügelteil (14) durch Verkleben eine statische Einheit bildet, wobei im Schließzustand zwischen dem Flügelteil (14) und dem Rahmenteil (12) mindestens ein Fixierelement (22), insbesondere mindestens ein Auflaufbock, zum Fixieren einer Position des Flügelteils (14) am Rahmenteil (12) lösbar angeordnet ist. Mit der Erfindung wird ein Wandbauteil (10) mit verbesserter Stabilität, vereinfachtem Aufbau und geringeren Kosten geschaffen.
Patent DE-102020125060-A1 (DE)
Title: Kraftrad mit verstellbarem Luftleitelement
Inventor: WEINELT JOCHEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es wird ein Kraftrad mit einem verstellbaren Luftleitelement bereitgestellt, wobei das Luftleitelement einen Wurzelabschnitt aufweist, welcher mit einer Karosserie und/oder einer Fahrzeugstruktur des Kraftrades verbunden ist, und einem Luftleitabschnitt, der sich von dem Wurzelabschnitt bis zu einem freien Ende des Luftleitelements erstreckt, wobei der Luftleitabschnitt zwischen einer ausgestellten Position und einer angestellten Position relativbeweglich zu der Karosserie und/oder der Fahrzeugstruktur ist und mittels eines federelastischen Stützelements an der Karosserie und/oder der Fahrzeugstruktur abgestützt ist.
Patent DE-102020125499-A1 (DE)
Title: Messung menschlicher Vitalzeichen durch Datenbrillen
Inventor: CHEN YUE
IPC: A61B5/01
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird bereitgestellt eine Brille aufweisend einen Rahmen (2) und zwei Gläser (3, 4), die in dem Rahmen (2) befestigt sind, wobei der Rahmen (2) mindestens einen Sensor (12, 14) zur Messung eines menschlichen Vitalzeichens der Person, die die Brille (1) trägt, aufweist.
Patent DE-102020126043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandserkennung einer Antriebskette oder eines Antriebsriemens an einer industriellen Förderanlage und Ketten- oder Riemenspannvorichtung dafür
Inventor: BURGHOFF RALF
IPC: B65G43/08
Filed: 2020-10-05
Abstract: Verfahren zur Zustandserkennung einer Antriebskette (1) oder eines Antriebsriemens an einer industriellen Förderanlage, mit wenigstens folgenden Schritten:- Anbringen wenigstens einer Ketten- oder Riemenspannvorrichtung (10) an einem Trum der Antriebskette (1) oder des Antriebsriemens an der Förderanlage, wobei die Ketten- oder Riemenspannvorrichtung (10) zumindest einen Körperschallsensor (14) umfasst, der an einem die Antriebskette (1) oder den Antriebsriemen kontaktierenden Führungselement (13) angebracht ist- Einschalten einer Antriebseinrichtung der Förderanlage;- Fortlaufende Zustandserkennung der Antriebskette (1) oder des Antriebsriemens durch Vergleich einer Amplitude eines von dem Körperschallsensor (14) aufgenommenen Signals mit wenigstens einem Schwellwert und Ausgabe eines Fehlersignals bei Überschreiten des Schwellwerts.
Patent DE-102020129114-A1 (DE)
Title: Techniken für dynamische nähe auf der grundlage von on-die-terminierung
Inventor: QAWAMI SHEKOUFEH
IPC: G11C7/10
Filed: 2020-11-05
Abstract: Techniken für Nähe, basierend auf On-Die-Terminierung (ODT), umfassen eine Speichervorrichtung, die bestimmt, welche ODT-Einstellung während der Ausführung eines Befehls durch eine andere Speichervorrichtung angewendet werden soll, die mit demselben Datenkanal wie die Speichervorrichtung gekoppelt ist, basierend auf der Nähe der Speichervorrichtung zur anderen Speichervorrichtung und ob der Befehl ein Lesebefehl oder ein Schreibbefehl ist.
Patent DE-102020129178-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Dosieren von kompressiblem Schüttgut und Verfahren zum Dosieren von kompressiblem Schüttgut
Inventor: HENCH HERMANN
IPC: G01B13/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zum Dosieren von kompressiblem Schüttgut und ein Verfahren zum Dosieren von kompressiblem Schüttgut. Die Dosiervorrichtung umfasst einen Austragungsabschnitt, mittels dem das Schüttgut von einem Einlass zu einem Auslass des Austragungsabschnitts bewegbar und aus der Dosiervorrichtung dosiert austragbar ist, einen Lagerabschnitt, von welchem aus das Schüttgut in den Austragungsabschnitt bewegbar ist und einen Rückführungsabschnitt, über welchen wenigstens ein Teil des vom Austragungsabschnitt bewegten Schüttguts von einem Einlass zu einem Auslass des Rückführungsabschnitts und in den Lagerabschnitt rückführbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens zwei Schritte, die mittels einer Dosiervorrichtung durchführbar sind: Das Bewegen des Schüttguts von einem Lagerabschnitt in einen Austragungsabschnitt der Dosiervorrichtung als ersten Schritt, und als zweiten Schritt das Auftrennen des durch den Austragungsabschnitt strömenden Massestromes des Schüttguts in einen ersten und einen zweiten Teil, wobei der erste Teil zum dosierten Austragen des Schüttguts zu einem Auslass des Austragungsabschnittes bewegt wird, und der zweite Teil durch einen Rückführungsabschnitt der Dosiervorrichtung in den Lagerabschnitt zurückgeführt wird.