baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105847-U1 (DE)
Title: Hundeleine mit einer elastischen Eigenschaft
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Hundeleine (10), umfassend: einen ersten elastischen Abschnitt (20) mit einem ersten Teil (22) und mit einem zweiten Teil (24); eine Griffhälfte (42) mit einem Befestigungsende (44), das mit dem ersten Teil (22) des ersten elastischen Abschnitts (20) in Eingriff ist, sowie mit einem Handgriff (46); einen hinteren Abschnitt (55) mit einem ersten einrastenden Endstück (58), das mit dem zweiten Teil (24) des ersten elastischen Abschnitts (20) in Eingriff ist, sowie mit einem Verbindungsglied (90); einem optionalen Kupplungsring (62), der am hinteren Abschnitt (55) befestigt ist; und einen optionalen Halterungsteil (48) mit einem Befestigungsende (50), das mit der Griffhälfte (42) in Eingriff ist, sowie mit einem einrastenden Endstück (52); wobei wenn das einrastende Endstück (52) des Halterungsteils (48) nicht mit dem Kupplungsring (62) in Eingriff ist der erste elastische Abschnitt (20) ausgedehnt werden kann, und wobei wenn das einrastende Endstück (52) des Halterungsteils (48) mit dem Kupplungsring (62) in Eingriff ist der erste elastische Abschnitt (20) nicht ausgedehnt werden kann.
Patent DE-202016106759-U1 (DE)
Title: Grillrost, Grill, Backform und Brot
IPC: A47J37/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Grillrost mit einer Grundfläche (5) und einer aus der Grundfläche (5) herausragenden Grillgutaufnahme, derart, dass zwischen der Grundfläche (5) und der Grillgutaufnahme ein Hohlraum (8) gebildet ist, wobei eine dem Hohlraum (8) abgewandte Außenseite (9) der Grillgutaufnahme eingerichtet, ein Grillgut aufzunehmen.
Patent DE-202017006953-U1 (DE)
Title: Einfach zu transportierende und zusammengebaute modulare Barriere
IPC: E01F13/08
Filed: 2017-11-17
Abstract: Baustein (100, 110, 201, 302, 402, 502, 602, 800, 1000), der dazu eingerichtet ist, mit anderen Bausteinen (100, 110, 201, 302, 402, 502, 602, 800, 1000) ausgerichtet zu werden, um eine modulare Schranke (200, 300, 400, 600, 700, 900, 1100) zum Anhalten von Fahrzeugen (500) zu bilden, die sich auf einem Untergrund bewegen, wobei der Baustein (100, 110, 201, 302, 402, 502, 602, 800, 1000) umfasst:
 einen Verbindungswinkel (102, 102', 202, 304, 404, 702, 801, 1002) mit mindestens zwei Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014'), wobei mindestens eine der mindestens zwei Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014') seitlich ausgerichtet ist und mindestens eine der mindestens zwei Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014') in einem vorbestimmten Winkel relativ zu der mindestens einen der Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014') ausgerichtet ist, die seitlich ausgerichtet ist;
 wobei der Verbindungswinkel (102, 102', 202, 304, 404, 702, 801, 1002) mit mindestens einem Spitzenelement (118, 706, 1008, 1010) versehen ist, das einen Druckpunkt bereitstellt;
 eine Mehrzahl von Stangen (108; 108a, 108b; 204a, 204b; 306a, 306b; 406a, 406b; 604; 708, 710; 802, 806a, 806b; 1012, 1014), wobei mindestens eine der Stangen (108; 108a, 108b; 204a, 204b; 306a, 306b; 406a, 406b; 604; 708, 710; 802, 806a, 806b; 1012, 1014) dazu eingerichtet ist, in der mindestens einen der Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014') aufgenommen zu werden, die seitlich ausgerichtet ist, so dass die Stangen (108; 108a, 108b; 204a, 204b; 306a, 306b; 406a, 406b; 604; 708, 710; 802, 806a, 806b; 1012, 1014) im Wesentlichen parallel zum Untergrund, sind und wobei mindestens eine der Stangen (108; 108a, 108b; 204a, 204b; 306a, 306b; 406a, 406b; 604; 708, 710; 802, 806a, 806b; 1012, 1014) dazu eingerichtet ist, in eine der mindestens zwei Aufnahmetaschen (104, 106; 104', 106'; 704; 804; 808a, 808b; 1012', 1014') aufgenommen zu werden, die in dem vorbestimmten Winkel ausgerichtet sind, damit die modulare Barriere (200, 300, 400, 600, 700, 900, 1100) die Fahrzeuge (500) stoppen kann.
Patent DE-202017007337-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht;
 wobei der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 3 ppm bis 200 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung; und
 der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017103151-U1 (DE)
Title: Wechselrahmen
IPC: A47G1/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Wechselrahmen zur Präsentation von Ausstellungsstücken (E), wobei der Wechselrahmen (1) ein Rahmenelement (2) hat, das eine Rahmenöffnung (3) umgrenzt, in der im Gebrauch das zu präsentierende Ausstellungsstück (E) von einer Betrachterseite (S) her gesehen sichtbar angeordnet ist, und wobei in das Rahmenelement (2) eine von der seitlichen Außenfläche (10) des Rahmenelements (2) zur gegenüberliegenden Innenfläche (11) des Rahmenelements (2) führende, in der Rahmenöffnung (3) mündende Ausnehmung (9) eingebracht ist, die zum Einschieben des jeweiligen Ausstellungsstücks (E) in die Rahmenöffnung (3) hinein und zum Herausziehen des Ausstellungsstücks (E) aus der Rahmenöffnung (3) hinaus vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (9) eine Schublade (25) verschiebbar gelagert ist, die eine Aufnahme (26) zum Positionieren des Ausstellungsstücks (E) aufweist, und dass die Schublade (25) zwischen einer Einschubstellung, in der das Ausstellungsstück (E) in der Rahmenöffnung (3) sichtbar ist, und einer Entnahmestellung verschiebbar ist, in der die Aufnahme (26) der Schublade (25) sich zum Entnehmen des in ihr vorhandenen Ausstellungsstücks (E) außerhalb des Rahmenelements (2) befindet.
Patent DE-202017103922-U1 (DE)
Title: Vitrine mit einer Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Vitrine mit Beleuchtungsvorrichtung zur Zurschaustellung von Gegenständen bestehend aus einem Unterteil (5), einem Oberteil (6), einem linken Seitenteil (1), einem hinteren Seitenteil (2), einem rechten Seitenteil (3) und einem vorderen Seitenteil (4), wobei sämtliche Seitenteile (1, 2, 3, 4) aus jeweils einer Glasscheibe bestehen und zumindest drei zueinander benachbart angeordnete Seitenteile (1, 2, 3) derart miteinander verbunden sind, dass ihre senkrechten Kanten jeweils durch eine Verklebung (21) dauerhaft befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung der Beleuchtungsvorrichtung das Oberteil (6) als ein die Seitenteile (1 bis 4) abschließendes horizontales angeordnetes Oberteil (6) bestehend aus zwei Glasscheiben (8, 9) gebildet ist, wobei zwischen den Glasscheiben (8, 9) eine oder mehrere Leuchtmodule (12) angebracht sind, die aus flächigen und dünnen organischen Leuchtdioden (120) bestehen, welche durch die Zuführung elektrischer Energie homogenes Licht erzeugen.
Patent DE-202017104414-U1 (DE)
Title: Palettenbox
IPC: B65D19/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Palettenbox mit einem Boden (2) und vier senkrecht zum Boden (2) ausgerichteten Seitenwänden (3, 4, 5, 6), wobei die Transportbox (1) im Wesentlichen aus einem Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kunststoff ein mit einem Metalldetektor detektierbares Material zugemischt ist, wobei der Anteil des zugemischten Materials so groß ist, dass Bruchstücke der Palettenbox (1) mit einem Metalldetektor detektierbar sind.
Patent DE-202017104830-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2017-08-10
Abstract: Toilettenbürste, umfassend einen Stiel (3), der ein Griffende aufweist und an der dem Griffende abgewandten Seite mit einem Bürstenkopf (7) versehen ist, wobei der Bürstenkopf (7) mit einem Innengewinde versehen ist, über das der Bürstenkopf (7) lösbar mit dem Stiel (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (6) vorgesehen ist, der an seinem einen Ende mit dem Bürstenkopf (7) in Kontakt steht und an seinem anderen Ende mit Mitteln (62) versehen ist, über die der Adapter (6) verdrehsicher und axial bewegbar in dem Stiel (3) gehalten ist.
Patent DE-202017106361-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B41J35/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Werkzeug zum Einstellen eines vorbestimmten Abstands zwischen einem Druckgerät und einer Oberfläche, wobei das Werkzeug Folgendes umfasst: einen ersten Teil; einen zweiten Teil zum Kontaktieren einer Oberfläche; und eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen wann ein vorgegebener Abstand zwischen einem Druckgerät und einer Oberfläche eingestellt wurde, wobei bei der Verwendung der zweite Teil ausgelegt ist, um sich relativ zu dem ersten Teil zu bewegen, so dass die Anzeigeeinheit anzeigt, warm der vorgegebene Abstand eingestellt wurde.
Patent DE-202018005399-U1 (DE)
Title: Verblendung einer Abdeckkappe für den Fuß von einer geständerten Dachreling
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Der Hauptanspruch betrifft den Aufbau der Abdeckkappe(3) mit einer zusätzlichen beliebigen Verblendung(4) Dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendung(4) so ausgestaltet ist, dass diese als zusätzliches Element auf die Abdeckkappe(3) aufgebracht wird.
Patent DE-202018100973-U1 (DE)
Title: Stossfängeranordnung
IPC: B60R19/18
Filed: 2018-02-21
Abstract: Vorrichtung umfassend: einen Träger; und eine Vielzahl von Elementen, die nacheinander entlang des Trägers angeordnet und daran befestigt sind; wobei jedes Element ein Außenrohr, das sich quer zum Träger erstreckt, und ein Innenrohr, das sich parallel zu und in dem Außenrohr erstreckt, beinhaltet; wobei benachbarte Elemente ausgebildet sind, um einander zu berühren, wenn beide benachbarten Elemente verformt werden.
Patent DE-202018101236-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für ein Hochbeet
IPC: B65D85/52
Filed: 2018-03-06
Abstract: Hochbeet (1) mit Abdeckhaube (2), wobei das Hochbeet (1) und die Abdeckhaube (2) jeweils aus Kunststoff bestehen, das Hochbeet (1) und die Abdeckhaube (2) ein Befestigungssystem zur Befestigung aneinander aufweisen und das Hochbeet (1) einen umlaufenden, oberen Rand (4) hat und die Abdeckhaube (2) mindestens einen umlaufenden unteren Rand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im umlaufenden, oberen Rand (4) des Hochbeets mindestens eine Verschlussöffnung (5) angeordnet ist und im umlaufenden unteren Rand (6) der Abdeckhaube mindestens eine Verschlussöffnung (7) angeordnet ist, wobei die Verschlussöffnung (5) im Rand des Hochbeets und die Verschlussöffnung (7) im Rand der Abdeckhaube sich zumindest teilweise überdecken und das Hochbeet (1) mindestens einen Drehriegelverschluss (3) aus Kunststoff hat, wobei der Drehriegelverschluss (3) aufweist:- einen Betätigungshebel (8),- einen Bolzen (9), dessen erstes Ende (10) mit der Unterseite des Betätigungshebels (8) verbunden ist und- mindestens ein Riegelelement (12), das am zweiten Ende (11) des Bolzens angeordnet ist, und der Drehriegelverschluss (3) in der Verschlussöffnung (5) im umlaufenden, oberen Rand des Hochbeets und der Verschlussöffnung (7) in umlaufenden unteren Rand der Abdeckhaube durch seinen Bolzen (9) drehbar geführt ist.
Patent DE-202018101455-U1 (DE)
Title: Terrassenüberdachung mit verschiebbaren Scheiben
IPC: E04D3/06
Filed: 2018-03-15
Abstract: Terrassenüberdachung (10), mit einer geneigten Dachebene und wenigstens einer parallel zur Dachebene verschiebbaren Scheibe (30), und mit Längsträgerprofilen (14), dadurch gekennzeichnet dass an den Längsträgerprofilen (14) Anbauprofile (40) angeordnet sind, an denen die wenigstens eine verschiebbare Scheibe (30) geführt ist.
Patent DE-202018101946-U1 (DE)
Title: Rostpartikel-Entferner für Besteck/Töpfe/Pfannen und Wäsche
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-04-11
Abstract: Rostpartikel-Entferner, umfassend einen Kern (1) und eine Außenhülle (2), dadurch gekennzeichnet, dassder Kern (1) aus einem Magneten mit einer magnetischen Feldstärke von mindestens 13,2 Tesla besteht,wobei der Kern (1) in die Außenhülle (2) druckgepresst eingelassen ist.
Patent DE-202018105585-U1 (DE)
Title: Selbstbalancierender Smart-Gasherd
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Selbstbalancierender Smart-Gasherd mit einer Kochfeldfläche und einer in einem Brennloch der Kochfeldfläche vorgesehenen Kochplatte, dadurch gekennzeichnet, dass ferner zumindest drei gleichmäßig außerhalb des Brennlochs vorgesehene Topfhaltevorrichtungen sowie eine die Topfhaltevorrichtungen verbindende Steuerung enthalten sind;wobei die Topfhaltevorrichtung einen Topfhalter, der auf der Kochfeldfläche angeordnet ist, und einen unter der Kochfeldfläche angeordneten Hubmechanismus umfasst, ein bewegliches Ende des Hubmechanismus durch die Kochfeldfläche hindurch geht und mit dem Topfhalter verbunden ist, um durch den Hubmechanismus die Höhe des Topfhalters einzustellen; wobei die Haltevorrichtung noch einen zwischen dem Hubmechanismus und dem Topfhalter angeordneten Wiegesensor zum Erfassen eines vom Topfhalter getragenen Druckwert umfasst;wobei sowohl der Hubmechanismus als auch der Wiegesensor beide mit der Steuerung verbunden sind, die anhand jedes vom Wiedesensor erfassten Druckwerts jeden Hubmechanismus ansteuert, um die Höhe des Topfhalters einzustellen.
Patent DE-202019101229-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Baby- oder Kinderbett
IPC: A47D15/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Bett (1), insbesondere Baby- oder Kinderbett,wobei das Bett (1) einen Korpus (3) mit mehreren Seitenteilen (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, wobei jedes der Seitenteile (4a, 4b, 4c, 4d) eine Seitenteilebene (Es) aufspannt,wobei das Bett (1) mindestens ein Anbauteil (7a, 7b) umfasst, wobei das mindestens eine Anbauteil (7a, 7b) an zumindest einem der Seitenteile (4a, 4b, 4c, 4d) lösbar anbringbar und/oder angebracht ist,wobei das mindestens eine Anbauteil (7a, 7b) eine Anbauteilebene (Ea) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Anbauteilebene (Ea) gleichgerichtet und/oder parallel zu der Seitenteilebene (Es) desjenigen Seitenteils (4a, 4b, 4c, 4d) ist, an dem das Anbauteil (7a, 7b) anbringbar und/oder angebracht ist.
Patent DE-202019102290-U1 (DE)
Title: Balkenartige Massiv-Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-04-24
Abstract: Balkenartige Massiv-Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile (2a, 2b), mit einer Hebelkontaktfläche (3) an einer Ober- sowie zwei Ventilkontaktflächen (4, 5) und einer Führungssäule (6) an einer Unterseite (21, 7) der Brücke (1), welche Ventilkontaktflächen (4, 5) bei je einem Längsende (8, 9) der Brücke (1) liegen und hierzwischen die von der Unterseite (7) abstehende Führungssäule (6) einfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssäule (6) ein separat mit der Brücke (1) im jeweils endbearbeiteten Zustand gefügtes Bauteil ist.
Patent DE-202019103622-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsanordnung und Vorrichtung mit einer Aufbewahrungsanordnung
IPC: B65D63/10
Filed: 2019-07-01
Abstract: Aufbewahrungsanordnung, umfassend ein Montageteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil jeweils mit einer Aufbewahrung der Aufbewahrungsanordnung und mit einer aufzubewahrenden Vorrichtung verbunden ist, wobei das Montageteil eine Verbindungseinheit umfasst, die mit einem Ende der Aufbewahrung verbunden ist, wobei die Verbindungseinheit eine Verbindungsnut und/oder eine Verbindungsöffnung sowie einen dazu zugeordneten Raststellenhalter aufweist, wobei die Aufbewahrung bei der Verwendung eine geschlossene Ringform bildet, deren mittleres Hohlprofil zur Aufbewahrung dient.
Patent DE-202019105884-U1 (DE)
Title: Prüfschaltung zur Bewertung der internen Kapazität eines Leistungselektronikgeräts
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-10-23
Abstract: Prüfschaltung mit- einer Gleichstromquelle (10, 60, 110) zur Erzeugung einer Gleichspannung- einem Referenznetzwerk (40, 90, 140) mit einer definierten Impedanz und mit einem Stromsensor (41, ITC), der dazu eingerichtet ist, einen in das Referenznetzwerk (40, 50, 140) fließenden Effektivstrom zu messen,- einem Anschluss zum Anschließen eines Leistungselektronikgeräts (30, 80, 130) an die Gleichstromquelle (10, 160, 110), wobei das Leistungselektronikgerät (30, 80, 130, 132, 134, 136) und das Referenznetzwerk (40, 90, 140) ein Gleichstromverbundnetz (20, 70, 120) bilden, sowie mit einer Steuereinrichtung mit Recheneinheit, die dazu eingerichtet ist, nach dem Anschließen des Leistungselektronikmessgeräts (30, 80, 130, 132, 134, 136) ein Verfahren zur Bewertung der internen Kapazität des Leistungselektronikgeräts (30, 80, 130, 132, 134, 136) in einem Gleichstromverbundnetz (20, 70, 120) durchzuführen.
Patent DE-202019106155-U1 (DE)
Title: Staubschutzelement für Linearführungen und eine Linearführung mit dem Staubschutzelement
IPC: F16C29/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Staubschutzelement (10, 12), welches in einer Linearführung verwendet wird, das umfasst:
 eine erste Staubschutzplatte (20), die umfasst, eine erste Seitenwand (21), eine erste Stützwand (22), die sich von einem oberen Rand der ersten Seitenwand (21) horizontal erstreckt, mehrere vorstehende Eingriffsbereiche (23), die sich von der ersten Stützwand (22) erstrecken und in gleichen Intervallen entlang der Länge der ersten Stützwand (22) angeordnet sind und einen ersten Lippenbereich (26), der sich von einem unteren Rand der ersten Seitenwand (21) auf der gleichen Seite wie die erste Stützwand (22) nach außen erstreckt;
 eine zweite Staubschutzplatte (30), die umfasst, eine zweite Seitenwand (31), eine zweite Stützwand (32), die sich von einem oberen Rand der zweiten Seitenwand (31) horizontal nach außen erstreckt, mehrere Eingriffsaussparungen (33), die auf der zweiten Stützwand (32) und in gleichen Intervallen entlang der Länge der zweiten Stützwand (32) angeordnet sind und einen zweiten Lippenbereich (36), der sich von einem unteren Rand der zweiten Seitenwand (31) auf der gleichen Seite wie die zweite Stützwand (32) nach außen erstreckt; und
 worin die vorstehenden Eingriffsbereiche (23) der ersten Staubschutzplatte (20) mit den Eingriffsaussparungen (33) der zweiten Staubschutzplatte (30) in einer Eins-zu-eins-Weise zusammen eingerastet werden.
Patent DE-202019106727-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit- einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads,- einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen- wobei die Einrichtung zwei parallel zu einander verlaufende, aufragende Stäbe (64) und eine Manschette (70) aus einem flexiblen Material, insbesondere einer Folie oder einem Gewebe aufweist,- wobei die Manschette (70) in Streifenform mit zwei gegenüberliegenden Enden (68) ausgebildet ist und das eine Ende (68) der Manschette (70) mit dem einen Stab (64) sowie das andere Ende (68) der Manschette (70) mit dem anderen Stab (64) verbunden ist, und- wobei der von der Manschette (70) begrenzte Raum durch Wickeln der Manschette (70) um die beiden Stäbe einengbar ist, womit ein Behältnis mit Drehverschluss zunehmend einklemmbar und somit von der Manschette (70) zum Öffnen und Schließen des Drehverschlusses drehfest fixierbar ist.
Patent DE-202020001215-U1 (DE)
Title: 3-Phasen Stromschienen Zwischenschaltglied Adapter Box mit Integrietem Fl Fehlerstromschutzschalter und Schutzkontaktsteckdose
IPC: H02B1/00
Filed: 2020-04-04
Abstract: Die Neuerung zu 1. ist diese Mobile 3-Phasen Stromschienen box mit Schutzkontaktsteckdose gekennzeichnet durch die integrierte Fi-Fehlerstromschutzeinrichtung (Fig1 1.C) die im Fehlerfall Fehlerstrom 30mA vorrangig rechtzeitig abschaltet.
Patent DE-202020005385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zählen von Objekten an einem Durchgang
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zählen von Objekten an einem Durchgang (2), aufweisend zumindest zwei Entfernungsmesssensoren (5, 6), die jeweils Ultraschallwellen aussenden, reflektierte Ultraschallwellen empfangen und die empfangenen Signale jeweils einer Auswerteeinheit zuführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse (4a) der Bewegungsrichtung (4) der Objekte am Durchgang (2) und eine Hauptstrahlungsrichtung (5b, 6b) einer Schallkeule (5a, 6a) eines der beiden Entfernungsmesssensoren (5, 6) einen Winkel β1von kleiner 90 ° einschließt und dass die Längsachse (4a) der Bewegungsrichtung (4) der Objekte am Durchgang (2) und eine Hauptstrahlungsrichtung (5b, 6b) einer Schallkeule (5a, 6a) des anderen Entfernungsmesssensors (5, 6) einen Winkel β2von größer 90 ° einschließt und dass die Auswerteeinheiten der beiden Entfernungsmesssensoren (5, 6) ausgebildet sind, einen Zeitversatz zwischen der Aussendung eines Ultraschallwellensignals und dem Empfang des reflektierten Signals dieses Ultraschallwellensignals zu erfassen und mit einem in der Auswerteeinheit hinterlegten Referenzzeitversatz abzugleichen und dass die Auswerteeinheiten mit einer Zähleinheit verbunden sind und dass die Auswerteinheiten ausgebildet sind, beim Unterschreiten des Referenzzeitversatzes ein Zählsignal an die Zähleinheit auszusenden und dass die Zähleinheit ausgebildet ist, eine Reihenfolge der von den Auswerteinheiten übermittelten Zählsignalen auszuwerten und je nach Reihenfolge der von den Auswerteinheiten übermittelten Zählsignalen einen Zählwert um eins zu erhöhen oder zu verringern und dass die Zähleinheit eine Speichereinheit aufweist und diese Speichereinheit ausgebildet ist, den Zählwert aufzunehmen.
Patent DE-202020100724-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: F16C35/077
Filed: 2020-02-11
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Lagergehäuse (12) und ein in einer innenseitig eine Zylinderform aufweisenden Aufnahme (14) des Lagergehäuses angeordnetes Lager (10) mit Innen- und Außenring (32, 34) und zwischen diesen angeordneten Wälzkörpern (36), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (32) von einem Ringelement (40) einer der Innengeometrie der Aufnahme (14) angepassten Außengeometrie (42) und einer der Außengeometrie des Außenrings (32) angepassten Innengeometrie aufgenommen ist, der mit dem Lager (10) in die Aufnahme (14) eingesetzt ist.
Patent DE-202020101293-U1 (DE)
Title: Aufbrechhammer zum Aufbrechen harter Objekte
IPC: B25D1/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Aufbrechhammer zum Aufbrechen harter Objekte, welcher mindestens eine Schlagoberfläche umfasst, worin die eine Schlagoberfläche innen einen Aufbrechbereich (24) umfasst, worin der Aufbrechbereich (24) etwa 80% der Fläche der entsprechenden Schlagoberfläche einnimmt, worin der Aufbrechbereich (24) mindestens zwei Schlagflächen (26) umfasst, die aus der entsprechenden Schlagoberfläche hervorstehen.
Patent DE-202021000214-U1 (DE)
Title: Teleskopierbares Gitarren / Instrumentenverstärkergehäuse mit Tonkammer(Cassotto) - Effekt
IPC: H04R3/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Teleskopierbares Gitarren/Instrumentenverstärkergehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zum Transportieren und Aufbewahren zusammengeschoben wird und erst bei Benutzung auseinandergezogen wird, wodurch fast eine Verdopplung des Volumens bewirkt wird.
Patent DE-202021000390-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Tischaufsatz für Schwangere
IPC: A47B17/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Einstellbarer Tischaufsatz für Schwangere, dadurch gekennzeichnet, dass der Tischaufsatz auf einem Basistisch (Esstisch oder Schreibtisch) reversibel montierbar und sowohl in der Höhe als auch in der Ebene in Richtung der davor sitzenden Person einstellbar ist.