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Patent DE-102016224892-A1 (DE)
Title: Batteriemodul zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: H01M10/613
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) zum Speichern elektrischer Energie sowie zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, mit einem Modulgehäuse (11) und einer Mehrzahl an Batteriezellen (12), wobei die Batteriezellen (12) in zumindest zwei Zellfächern (13) des Modulgehäuses (11) aufgenommen und über Zellverbinder (14) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Zumindest zwei Batteriezellen (12) sind durch ihre Lage in einem Zellfach (13) derart ausgerichtet und parallel verschaltet, dass eine Zelleinheit (15) gebildet ist, wobei zumindest zwei Zelleinheiten (15) mittels linear ausgebildeter Zellverbinder (14) miteinander in Serie verschaltet sind.
Patent DE-102016225134-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung zur Versorgung eines elektrischen Verbrauchers und System
Inventor: BERRINGER ALEXANDER
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanordnung (12) zur Versorgung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (14). Dabei umfasst die Ladeanordnung (12) eine Ladesäule (24), wobei die Ladesäule (24) einen Stecker (28) zum elektrischen Verbinden der Ladesäule (24) mit dem elektrischen Verbraucher aufweist. Ferner umfasst die Ladeanordnung (12) ein Versorgungskabel (26) zur elektrischen Versorgung der Ladesäule (24). Schließlich weist die Ladeanordnung (12) eine Verlegungseinrichtung (32) auf, welche unmittelbar an die Ladesäule (24) zum Verlegen des Versorgungskabels (26) der Ladesäule (24) angrenzt. Dabei weist die Verlegungseinrichtung (32) zumindest ein als Hohlkörper ausgebildetes Führungselement (34; 36; 38) auf, wobei das Versorgungskabel (26) zumindest teilweise in dem zumindest einen Führungselement (34; 36; 38) aufgenommen ist.
Patent DE-102016226247-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator, Temperaturmessvorrichtung mit einem thermoelektrischen Generator zur Messung einer Temperatur eines Kolbens eines Verbrennungsmotors und Verfahren zur Temperaturmessung eines Kolbens
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Generator (14) für einen Kolben (10) eines Verbrennungsmotors, wobei der thermoelektrische Generator (14) dazu eingerichtet ist, zumindest teilweise in und/oder an dem Kolben (10) angeordnet zu werden und eine thermische Energie des Kolbens (10) zumindest teilweise in eine elektrische Energie umzuwandeln. Die Erfindung betrifft ferner eine Temperaturmessvorrichtung (16) mit einem erfindungsgemäßen thermoelektrischen Generator (14), sowie ein Verfahren zur Temperaturmessung eines Kolbens (10).
Patent DE-102017002316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung bisher nicht bekannter zerfallsreihen radioaktiver elemente, mit dem ziel die halbwertszeiten der am zerfall beteiligten elemente und damit die gesamtzerfallszeit hin zu einem stabilenelemet erheblich zu verkürzen
IPC: G21G7/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung bisher nicht bekannter Zerfallsreihen radioaktiver Elemente, dadurch gekennzeichnet, daß ein mineralisches Ausgangsmaterial (z.B.U0 2) durch zerreiben und vermischen mit einem neutralen Trägermaterial (z.B.Laktose) schrittweise auf eine sehr hohe Verdünnungsstufe gebracht wird, mindestens 1:1000.
Patent DE-102017101231-A1 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: WALZ BERND
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lagereinheit (10, 12), insbesondere für ein zumindest teilautomatisiertes Lagersystem (14), mit zumindest einem Schachtelelement (16), das zumindest im Wesentlichen aus einem Zellulosematerial ausgebildet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (10, 12) zumindest ein Beschichtungselement (26) umfasst, das zu einer zumindest teilweisen Beschichtung des zumindest einen Schachtelelements (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102017101472-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen
Inventor: LOSERT MANFRED
IPC: B62B3/14
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft einen stapelbaren Einkaufswagen (1), mit einer Schiebeeinrichtung (9) und mit einem mit Fahrrollen (3) ausgestatteten Fahrgestell (2), dessen Längsseiten (4) durch ein- oder mehrteilige Träger (12) gebildet sind, die einen in Schieberichtung sich verjüngenden Korb (6) tragen, dessen rückwärtiges Ende durch eine Klappe (8) verschließbar ist, wobei im hinteren Bereich (5) des Einkaufswagens (1) eine zum Abstellen größerer Gegenstände bestimmte Ablage (25) vorgesehen ist, die aus einer Nichtgebrauchslage in eine rückwärtige Gebrauchslage und umgekehrt bewegbar ist und die ein Schwenkteil (26) und ein Abstellteil (30) aufweist, wobei das Schwenkteil (26) um eine horizontale Achse (29) schwenkbar am Fahrgestell (2) gelagert ist und wobei das Abstellteil (30) mit seinem vorderen Abschnitt (32) schiebebeweglich geführt aufliegt auf einer Führung (12') an den Trägern (12) und mit seinem hinteren Bereich (31) um eine horizontale Achse (33) schwenkbar mit dem Schwenkteil (26) verbunden ist, wobei das Abstellteil (30) mit seinem vorderen Abschnitt (32) in der Nichtgebrauchslage gegen horizontales Verschieben lösbar arretiert ist.
Patent DE-102017105506-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) zur Zubereitung von Aufgussgetränken, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Behälter (3) zur Aufnahme eines pflanzlichen Produktes, wobei der Behälter (3) eine Behälteröffnung (4) aufweist, die durch mindestens einen, lösbar mit dem Gehäuse (2) verbundenen Behälterdeckel (5) verschließbar ist und bei dem erfindungsgemäß an dem Behälterdeckel (5) mindestens eine, sich von dem Behälterdeckel (5) weg erstreckende Zunge (6) ausgebildet ist, die bei auf die Behälteröffnung (4) aufgesetztem Behälterdeckel (5) in eine korrespondierende, den Behälterdeckel (5) ausrichtende Führungsaufnahme (7) des Gehäuses (2) eingeführt ist.
Patent DE-102017106230-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten ersten Dämpferteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) zumindest mit über den Umfang angeordneten Bogenfedern (8, 9, 10, 11) gegenüber dem ersten Dämpferteil (2) relativ um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbaren zweiten Dämpferteil (5), wobei die Federeinrichtung (4) eine mehrstufige Kennlinie aufweist und eine Beaufschlagung der Bogenfedern (8, 9, 10, 11) mittels ersten, dem ersten Dämpferteil (2) zugeordneten und zweiten, dem zweiten Dämpferteil (5) zugeordneten Beaufschlagungsmitteln (12, 13, 14) vorgesehen ist. Um den für die Federeinrichtung (4) zur Verfügung stehenden Bauraum vollständig auszunutzen, sind über den Umfang abwechselnd erste Bogenfedern (8, 9) und zweite, gegenüber den ersten Bogenfedern (8, 9) kürzere Bogenfedern (10, 11) vorgesehen und eine Beaufschlagung der ersten und zweiten Bogenfedern (8, 9, 10, 11) ist seriell bei unterschiedlichen Verdrehwinkeln zwischen den Dämpferteilen (2, 5) vorgesehen.
Patent DE-102017111964-A1 (DE)
Title: Stentgraft mit Taschen
Inventor: DERKVIST STEFAN
IPC: A61F2/07
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stentgraft (10) zur Implantation in Gefäße eines Patienten, wobei der Stentgraft (10) einen aus einem ersten Prothesenmaterial (12)bestehenden hohlzylindrischen Grundkörper (11), mit einem proximalen und einem distalen Ende, mit einer Längsachse c (13) und einem Umfang u (14), zumindest ein aus einem zweiten Prothesenmaterial (12) bestehendes Taschenelement (17), das umlaufend auf der Außen- und/oder Innenseite des Grundkörpers (11) zur Ausbildung einer umlaufenden geschlossenen Tasche (17) auf einem Längsabschnitt des Grundkörpers (11) angebracht ist, und mindestens ein den Grundkörper (11) mäanderförmig umlaufendes Stent-Element (19), das innerhalb des Taschenelements (17) aufgenommen ist, aufweist.
Patent DE-102017120814-A1 (DE)
Title: Konvertierungsreaktor und Verfahrensführung
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: C01B3/38
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druck- und temperaturbeständigen Reaktor zur Herstellung von Synthesegas in einer reversen CO-Konvertierung in welchem eine druckgeladene Umsetzung von CO2-haltigen Gasen mit Hilfe von Wasserstoff in eine Synthesegasmischung (CO und H2) erfolgt sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Synthesegasmischung mit diesem Reaktor.
Patent DE-102017121050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum anpassen eines fahrzeugsitzes
Inventor: STRUMOLO GARY STEVEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Gruppe von ersten aufblasbaren Kammern, wobei jede erste Kammer ein entsprechendes damit gekoppeltes erstes Ventil und eine mit jedem der ersten Ventile gekoppelte Pumpe aufweist. Der Sitz beinhaltet weiterhin eine Steuerung in Verbindung mit der Pumpe und mit den ersten Ventilen, um zu bewirken, dass die Pumpe die erste Gruppe von Kammern auf einen vorgegebenen Druck aufbläst, und um die Ventile zu schließen, um ein nachfolgendes Aufblasniveau in jeder der ersten Kammern aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102017122194-A1 (DE)
Title: Klammer aus Federstahldraht
Inventor: LÄMMERMEIER GÜNTER
IPC: B42F1/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klammer (1) aus Federstahldraht, wobei- ein Drahtabschnitt an seinen freien Enden plastisch, im Wesentlichen mindestens zu einem Dreiviertelkreis (2) oder einer Dreiviertelspirale (2) mit Krümmungsradien (R5, R7), die das Zweibis Fünffache des Drahtdurchmessers nicht überschreiten, gebogen ist, und- der Drahtabschnitt im Wesentlichen ringförmig unter Einhaltung eines Mindestkrümmungsradius (R1) so gebogen ist, dass sich die Bereiche im Anschluss an die gebogenen freien Enden zumindest zu einem Sechstel der Drahtabschnittslänge abzüglich der Drahtlänge der Dreiviertelkreise (2) bzw. Dreiviertelspiralen (2) wendelförmig überlappen, wobei der Mindestkrümmungsradius mindestens das Zehnfache des Drahtdurchmessers beträgt.
Patent DE-102017123045-A1 (DE)
Title: Filmschema zur kontakthöckerbildung
Inventor: CHANG YAO-WEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Kontakthöckerstruktur mit einer Sperrschicht und ein Verfahren zur Herstellung der Kontakthöckerstruktur werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst die Kontakthöckerstruktur eine leitfähige Kontaktinsel, einen leitfähigen Kontakthöcker und eine Sperrschicht. Die leitfähige Kontaktinsel umfasst ein Kontaktinselmaterial. Der leitfähige Kontakthöcker liegt über der leitfähigen Kontaktinsel und umfasst eine untere Kontakthöckerschicht und eine obere Kontakthöckerschicht, die die untere Kontakthöckerschicht bedeckt. Die Sperrschicht ist dafür konfiguriert, die Bewegung des Kontaktinselmaterials von der leitfähigen Kontaktinsel zu der oberen Kontakthöckerschicht entlang Seitenwänden der unteren Kontakthöckerschicht zu blockieren. In einigen Ausführungsformen ist die Sperrschicht ein Abstandshalter, der die Seitenwände der unteren Kontakthöckerschicht auskleidet. In anderen Ausführungsformen befindet sich die Sperrschicht zwischen der Sperrschicht und der leitfähigen Kontaktinsel und beabstandet die Seitenwände der unteren Kontakthöckerschicht von der leitfähigen Kontaktinsel.
Patent DE-102017123225-A1 (DE)
Title: Smartwatch und Verfahren Instandhaltung einer Anlage der Automatisierungstechnik
Inventor: SUTTER DAVID
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Smartwatch (SW) mit einer Sende-/Empfangseinheit (SE) und einer Anzeigeeinheit (AE),wobei die Smartwatch (SW) dazu ausgestaltet ist, Diagnosemeldungen einer Vielzahl von Feldgeräten (F1, F2, F3) der Automatisierungstechnik mittels der Sende-/Empfangseinheit (SE) zu empfangen, die empfangenen Diagnosemeldungen zu analysieren und in vorgegebene Gerätestatus,insbesondere in Gerätestatus nach der Namur-Empfehlung, zu klassifizieren und die klassifizierten Gerätestatus der Feldgeräte (F1, F2, F3) mittels der Anzeigeeinheit (AE) zu visualisieren,sowie ein Verfahren zur Instandhaltung einer Anlage der Automatisierungstechnik, in welcher eine Vielzahl von Feldgeräten (F1, F2, F3) eingebunden ist, mittels einer erfindungsgemäßen Smartwatch (SW).
Patent DE-102017126726-A1 (DE)
Title: Halter-Vorrichtung und Stollenkörper eines Erdbohrers
Inventor: SELG HOLGER
IPC: E21B10/62
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bei einer in die untere Stirnfläche einer hohlzylindrischen Wandung eines Erdbohrers einzubringende Halter-Vorrichtung (100) zum lösbar festen Anbringen eines Stollenkörpers (120) zum Schneiden von Erdreich, wird eine kostengünstige Produktion sowie ein schnelleres Auswechseln eines daran anzubringenden Stollenkörpers (120) dadurch erreicht, dass ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildeter Halter (110) herangezogen wird, dessen zwei über einen Verbindungssteg (111) miteinander verbundene Schenkel (112, 113) im Bereich der sich jeweils gegenüberstehenden Innenflächen (114, 115) mit einer Führungsnut (116, 116') zur Aufnahme eines Zentrierungssteges (121, 121') eines Stollenkörpers (120) versehen sind, wobei im Bereich der Innenfläche (117) des Verbindungssteges (111) ein Verankerungszapfen (118) vorgesehen ist, der mit einer Bohrung (119) zum Einführen eines Sicherungsstiftes (130) versehen ist, mit dem ein auswechselbarer Stollenkörper (120) lösbar fest an dem Halter (110) verankerbar ist.
Patent DE-102017127899-A1 (DE)
Title: Linearführung mit Längsabstreifern eines Führungswagens
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16C29/08
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bei einer Linearführung mit einer festen Führungsschiene (27) und einem diese mit zwei U-Schenkeln (29) umgreifenden Führungswagen (28), der an der Führungsschiene (27) längsverschieblich gelagert ist, sind an den U-Schenkeln (29) als Dichtungen wirkende Längsabstreifer (42) angeordnet. Diese weisen jeweils einen Grundkörper (43) auf, der sich an dem entsprechenden U-Schenkel (29) befindet und mit einer an der Längsseite der Führungsschiene (27) anliegenden Dichtlippe (45) verbunden ist. Der Längsabstreifer (42) ist an dem U-Schenkel (29) quer zur Fahrtrichtung des Führungswagens (28) verschiebbar. Eine Grundkörperseite ist von einem Federelement (49) kraftbeaufschlagt, welches sich an dem U-Schenkels (29) abstützt. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (43) einen zu seiner Mittelachse (46) symmetrischen Querschnitt auf, während das an der Stützfläche des U-Schenkels (29) abgestützte Federelement (49) in Bezug auf die Mittelachse (46) des Grundkörpers asymmetrisch angeordnet ist. Durch Veränderung der Lage des Federelementes (49) kann dessen Einwirkung auf den Grundkörper (43) eingestellt werden, so dass der Längsabstreifer (42) eine veränderte Vorspannung erfährt.
Patent DE-102017130159-A1 (DE)
Title: Entsorgung unverpressten Materials in einer Presse zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten
Inventor: KÖCHERT HANS
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presse (10) zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (16) aus streufähigem Material, mit: einer Auffangvorrichtung (42) zum Auffangen aus einem Pressspalt (12) zwischen Pressenbändern (14a, 14b) der Presse (10) entweichenden unverpressten Materials (32); und einer Fördervorrichtung (34) zum Fördern des von der Auffangvorrichtung (42) aufgefangenen Materials (32) in einen Entsorgungsbereich (36) der Presse (10), wobei die Auffangvorrichtung (42) und die Fördervorrichtung (34) in einem Entlastungsabschnitt (28) der Presse (10) entlang des Pressspaltes (12) angeordnet sind; die Auffangvorrichtung (42) zum Ablenken des aufgefangenen Materials (32) in Richtung der Fördervorrichtung (34) ausgebildet ist; und die Fördervorrichtung (34) ein bewegliches Element (40) zum Transportieren des aufgefangenen Materials (32) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (16) aus streufähigem Material mit einer Presse (10).
Patent DE-102017200384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verzögern eines Fahrzeugs
Inventor: ERNST HERBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzögern eines Fahrzeugs, bei dem ein von einem Fahrer gewünschtes Bremsverhalten zumindest anhand einer durch einen Fahrer durchgeführten Verstellung eines Betätigungselements ermittelt wird, und bei dem mittels eines mathematischen Modells eines Bremssystems des Fahrzeugs ein aktuell mittels eines jeweiligen Rades des Fahrzeugs bereitgestelltes Bremsmoment modelliert wird, und bei dem mittels des mathematischen Modells ein Sollbremsmoment ermittelt wird, das für ein Wunschbremsmoment gemäß dem von dem Fahrer gewünschten Bremsverhalten oder, für den Fall, dass mindestens ein Aktivbremssystem des Fahrzeugs aktiv ist, für ein Sicherheitsbremsmoment gemäß einem von dem mindestens einen Aktivbremssystem vorgegebenen Systembremsverhalten erforderlich ist, und bei dem das Sollbremsmoment an mindestens ein Steuergerät des Fahrzeugs übermittelt und an einem Bremssystem des Fahrzeugs eingestellt wird.
Patent DE-102017200583-A1 (DE)
Title: Anschwemmfiltration mit einem Filterhilfsmittel
Inventor: ZACHARIAS JÖRG
IPC: C12H1/07
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterhilfsmittel für einen Anschwemmfilter für die Filtration von flüssigen Lebens- und Genussmittel, insbesondere von Bier, oder deren Rohstoffen und Zwischenprodukten, das sowohl Zellulosefasern als auch Viskosefasern umfasst und ein Verfahren zum Filtrieren oder Stabilisieren von Bier mithilfe eines solchen Filterhilfsmittels.
Patent DE-102017200986-A1 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: KALLAS CHRISTINA
IPC: G05G1/327
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Pedalarm (10), der über eine Pedalachse (30) schwenkbar an einem Pedalbock (20) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Wippe über eine Schwenkachse (42) an dem Pedalbock (20) gelagert, wobei die Wippe durch Auslösen wenigstens eines pyrotechnischen Aktuators (43; 44) um die Schwenkachse (42) drehbar ist, wodurch von der Wippe eine Kraft auf die Pedalachse (30) ausgeübt wird, durch welche die Lagerung des Pedalarms (10) am Pedalbock (20) lösbar ist wobei die Pedalachse (30) wenigstens durch ein Pedalrohr (31) und einen durch das Pedalrohr (31) geführten Lagerbolzen (35) gebildet ist, wobei das Pedalrohr (31) fest mit dem Pedalarm (10) verbunden ist und der Lagerbolzen (35) zwischen zwei Wangen (21; 22) des Pedalbocks (20) gelagert ist, indem er in jeweiligen Aufnahmen (23; 24) in den Wangen (21; 22) gehalten ist, und wobei die Wippe beim Auslösen des wenigstens einen pyrotechnischen Aktuators (43; 44) eine Kraft auf die Pedalachse (30) ausübt, die eine vertikal nach unten gerichtete Kraftkomponente beinhaltet. Hierdurch kann der Pedalarm (10) bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Hindernis auf einfache und effektive Weise von seinem Pedalbock (20) getrennt werden, um das Verletzungsrisiko des Fahrers zu verringern.
Patent DE-102017204835-A1 (DE)
Title: Getriebeantriebseinrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRAUTH MARCO
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeantriebseinrichtung (10), insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (11), die zumindest in einem Verzahnungsbereich (13) aus Metall besteht, und mit einer mit dem Verzahnungsbereich (13) zusammenwirkenden Gegenverzahnung (16), die an einem aus Kunststoff bestehenden Getrieberad (15) ausgebildet ist, wobei in einem Reibbereich (20) zwischen dem Verzahnungsbereich (13) und der Gegenverzahnung (16) durch einen zusätzlichen Fertigungsschritt eine raue Oberfläche (21) zur Ausbildung eines Schmiermitteldepots ausgebildet ist.
Patent DE-102017206066-A1 (DE)
Title: Spektrometer
Inventor: FRAEDRICH STEFAN
IPC: G01J3/18
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spektrometer mit einem Gehäuse (11), in dem ein einer Apertur (1) des Gehäuses (11) gegenüberliegend angeordnetes planares optisches Gitter (2), das unter einem Winkel kleiner 45° zu einer Normalen der Apertur (1) ausgerichtet ist, eine Objektivanordnung (6) und ein Sensorelement (7) angeordnet sind. Die Apertur (1) ist so dimensioniert, dass bei parallel zur Normalen der Apertur (1) einfallender elektromagnetischer Strahlung die Oberfläche des optischen Gitters (2) vollständig bestrahlt ist. Die Objektivanordnung (6) ist zum Fokussieren der elektromagnetischen Strahlung auf das Sensorelement (7) zwischen dem optischen Gitter (2) und dem Sensorelement (7) angeordnet, so dass ausschließlich eine erste Beugungsordnung oder höhere Beugungsordnungen der von dem optischen Gitter (2) gebeugten elektromagnetischen Strahlung auf die Objektivanordnung (6) und das Sensorelement (7) gerichtet ist.
Patent DE-102017206749-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Schalten hoher Ströme in der Hochspannungstechnik
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01H33/53
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Schalten hoher Ströme in der Hochspannungstechnik für einen Pol, mit wenigstens einem ersten und mit wenigstens einem zweiten Kontakt (2, 3). Ein Kontakt (2, 3) weist wenigstens zwei Kontaktstücke auf, welche im geschlossenen Schaltzustand in elektrischem und/oder mechanischem Kontakt miteinander stehen. Der wenigstens eine erste Kontakt (2) ist in einem ersten Gehäuse (4) angeordnet und der wenigstens eine zweite Kontakt (3) ist in einem zweiten Gehäuse (4) angeordnet. Der wenigstens eine erste und der wenigstens eine zweite Kontakt sind jeweils als Nennstromkontakte ausgebildet, welche parallel zueinander geschaltet sind. Beim Schalten des wenigstens einen ersten Nennstromkontakts (2) ist der wenigstens eine zweite Nennstromkontakt (3) immer im geöffneten Schaltzustand.
Patent DE-102017211302-A1 (DE)
Title: Setzvorrichtung
Inventor: SCHMIDT MANFRED
IPC: B65G47/08
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Setzvorrichtung (2) zum Setzen mindestens eines Befestigungselements (4) an oder in ein mindestens eine Öffnung (6) aufweisendes Werkstück (8), mit mindestens einem automatischen oder menschlichen Manipulator, wie Roboter oder Bedienperson, zum Überführen der Setzvorrichtung (2) zur mindestens einen Öffnung (6) des Werkstücks (8), mit mindestens einem am Manipulator anordenbaren Setzkörper (10), der einen in Längsrichtung (12) des Setzkörpers (10) erstreckten und zumindest durch eine Entnahmeöffnung (14) von außen zugänglichen Hohlraum (16) umfasst, in dem das mindestens eine Befestigungselement (4) anordenbar und zumindest in Längsrichtung (12) des Setzkörpers (10) entnehmbar ist und mit mindestens einem Sperrmittel (18), das von einer Sperrstellung, in der das Sperrmittel (18) ein Entnehmen des mindestens einen Befestigungselements (4) blockiert, in eine Freigabestellung überführbar ist, in der das Sperrmittel (18) ein Entnehmen des mindestens einen Befestigungselements (4) freigibt. Sie zeichnet sich aus durch mindestens ein mechanisches Spannmittel (20), welches das mindestens eine Befestigungselement (4) zumindest in Richtung auf die Entnahmeöffnung (14) vorspannt.
Patent DE-102017211909-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: WEIGAND MARC
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (1) mit zwei Zahnrädern (1,2), die im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei die Zahnräder (1,2) mit Zahnradwellen (3,4) in einem Gehäuse (8) gelagert sind.Um eine Außenzahnradmaschine zu schaffen, die mit niedrig viskosen Medien, wie ORC-Fluiden, problemlos betrieben werden kann, umfasst das Gehäuse (8) zwei asymmetrische Gehäuseschalen (11,12), in denen die Zahnräder (1,2) mit den Zahnradwellen (3,4) gelagert sind.