baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311062-B4 (DE)
Title: Gasmassensteuerung für Airbags
Inventor: FLOERSHEIMER STEFAN
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Airbagmodul,
insbesondere für
einen Frontairbag, umfassend  einen Gasgenerator (2), einen
Gassack (4) und  mindestens ein im wesentlichen bandförmiges Meßelement
(8), dessen erstes Ende (10) mit dem Gassackmaterial verbunden ist
und dessen zweites Ende (12) im wesentlichen in einer Bevorratungseinrichtung
(18; 40) für
das Meßelement
(8) angeordnet ist,  wobei zwischen dem ersten (10) und dem
zweiten Ende (12) eine Meßeinrichtung
(20) zur Messung der Vorschublänge,
der Vorschubgeschwindigkeit und/oder der Vorschubzeit des Meßelements
(8) vorgesehen ist und  wobei eine Spanneinrichtung (24; 34;
52) für
das Meßelement
(8) zwischen der Meßeinrichtung
(20) und dem zweiten Ende (12) oder an dem zweiten Ende (12) ausgebildet ist,
um das Meßelement
(8) zwischen seinem ersten Ende (10) und der Meßeinrichtung (20) vor dem Auslösen des Gassacks
(4) zu straften.
Patent DE-10315156-B4 (DE)
Title: Verbund- oder Stahlüberbau mit einteiligem Querschnitt
Inventor: WAGNER PETER
IPC: E01D2/04
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verbund-
oder Stahlüberbau
mit einteiligem Querschnitt aus Stahl, der mittels Lagern (8, 9)
auf, vorzugsweise einstieligen Pfeilern (7) von im Zuge von Verkehrswegen,
vorzugsweise mit mehrspurigen Fahrbahnen, eingefügten Brücken aufliegt und der aus einer
auf einen Hauptlängsträger (1)
nach Art einer beidseitigen Kragplatte mittig aufliegenden und befestigten
aus Beton oder Stahl gefertigten Fahrbahnplatte (12), einem auf
der Unterseite eines jeden Kragabschnitts jeweils in gleichem Abstand von
der mittelsenkrechten Ebene (2), vorzugsweise etwa im Bereich des äußeren Drittelpunkts,
angeordneten Längsträger (13,
14), die beiden Längsträger verbindenden Zugbändern (23)
bei einer Fahrbahnplatte aus Beton oder die beiden Längsträger verbindende
als Zugband konstruierten Fahrbahnplatte aus Stahl und zwischen
den Längsträgern und
der gegenüberliegenden
Seite des Hauptlängsträgers jeweils
zur mittelsenkrechten Ebene der Brücke hin geneigt angeordneten
stützenden
Bauteilen (15, 16) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptlängsträger (1)
aus zwei jeweils im gleichen Abstand von der mittelsenkrechten Ebene
(2) angeordneten, luftdicht verschweißten Hohlkasten-Längsträgern (3,...
Patent DE-10331661-B4 (DE)
Title: Bodeneffektfahrzeug mit den Tragflächen zugeordneten ausschwenkbaren Schwenkklappen
Inventor: PIOTROWSKI PAWEL
IPC: B60V1/08
Filed: 2003-07-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bodeneffektfahrzeug
mit einem Rumpf und diesem seitlich zugeordneten Tragflächen; den Tragflächen (12,
12a) in die Bereiche ihrer Tragflächenhinterkanten (15) und Tragflächenseitenkanten
(17) ausschwenkbare Schwenkklappen (18) zugeordnet sind, die Schwenkklappen
(18) um im Bereich der Tragflächenvorderkanten
(14) vorgesehene, senkrecht zur Tragfläche (12, 12a) verlaufende Schwenkachsen
(19) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkklappen (18)
an ihren der Schwenkachse (19) gegenüberliegenden freien Enden (21)
eine Mehrzahl von Teilklappen (20, 20a, 20b) aufweisen, die einstückig mit
den freien Enden (21) der Schwenkklappen (18) verbunden sind.
Patent DE-10331854-B4 (DE)
Title: Korrosionsgeschütztes Wischerwellenlager
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/18
Filed: 2003-07-14
Granted: 2015-03-12
Abstract: Korrosionsgeschütztes Wischerwellenlager für einen Scheibenwischer an einem Fahrzeug, mit einem Lagerkörper (1) und mit zwei im Lagerkörper (1) in einem axialen Abstand voneinander angeordneten Lagerbuchsen (2) für eine Wischerwelle (4) sowie mit einem zwischen den Lagerbuchsen (2), dem Lagerkörper (1) und der Wischerwelle (4) gebildeten Ringspalt (5), wobei der Lagerkörper (1) im Bereich des Ringspaltes (5) mit einer Korrosionsschutzschicht in Form einer Kunststoffbuchse (6) ausgekleidet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kunststoffbuchse (6) im Ringspalt (5) zwischen den Lagerbuchsen (2) erstreckt.
Patent DE-10343166-B4 (DE)
Title: Beidseitig bespielbares, wendbares Saiteninstrument
Inventor: WEHNER ALEXANDER
IPC: G10D3/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Saiteninstrument
mit einem Korpus und einem daran befestigten oder durchgehenden
Hals, wobei auf der Vorder- und Rückseite des Halses jeweils
ein Griffbrett vorgesehen ist und Saiten auf der Vorder- und Rückseite
des Halses und des Korpus angebracht sind, so dass das Saiteninstrument
wendbar und sowohl von der Vorderseite wie auch von der Rückseite
her bespielbar ist.
Patent DE-10346843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergasen eines Dekontaminationsmittels
Inventor: LEMKE KUNO
IPC: A61L9/03
Filed: 2003-10-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Vergasen eines Dekontaminationsmittels, mit einer Druckluftquelle (12), einer Druckluftleitung (13), die zu mindestens einem Dekontaminationsmittelverdampfer (17) führt, sowie einem Dekontaminationsmittelvorratsbehälter (20), der über eine Dekontaminationsmittelleitung (19; 103, 104) mit dem Dekontaminationsmittelverdampfer (17; 74) in Verbindung steht, wobei die Druckluftleitung (13; 72) in mindestens eine Venturidüse (14; 83, 84; 101, 102) mündet, welche mit der Dekontaminationsmittelleitung (19; 103, 104) verbunden ist, sodass die Venturidüse (14; 83, 84; 101, 102) das Dekontaminationsmittel ansaugt, dadurch gekennzeichnet, daß stromauf der Venturidüse (14; 83, 84; 101, 102) ein Filter (16) in der Druckluftleitung (13; 72) angeordnet ist, daß dem Filter (16) eine Hilfsventuridüse (31) vorgeschaltet ist, in welche eine Abzweigung (32) der Dekontaminationsmittelleitung (19) mündet und daß die Hilfsventuridüse (31) von einem Bypass (34) für Druckluft überbrückt ist, der ein Steuerventil (35) aufweist.
Patent DE-10348805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Wasserabrasivstrahls
Inventor: HENNING AXEL
IPC: B24C5/04
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Wasserabrasivstrahls unter Einsatz eines Abrasivmischkopfes (1),
bei dem Wasser unter Druck durch den Abrasivmischkopf (1) gefördert wird,
in dem durch entstehenden Unterdruck über eine Zuleitung (7, 12)
Abrasivmaterial (8) mit einem Transportmedium angesaugt und mit
dem Wasser vermischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Transportmedium
ein erhitztes gas- oder dampfförmiges
Medium eingesetzt wird, das aufgrund einer Temperatur- oder Phasenänderung
nach der Vermischung mit dem Wasser ein geringeres Volumen einnimmt
als beim Transport in der Zuleitung (7, 12).
Patent DE-19501602-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: KETZ KLAUS
IPC: F21Y113/00
Filed: 1995-01-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Leuchte
mit einem Reflektor (2), der einen Reflektorboden (4) und eine Austrittsöffnung (3)
hat, sowie mit mehreren, im Reflektor (2) angeordneten Leuchtstofflampen
(6, 7, 8, 45, 46, 47, 48, 49, 50), die mit ihren Längsachsen
sternförmig
zueinander angeordnet sind, wobei jeder Leuchtstofflampe (6, 7,
8) oder jedem Paar (42, 43, 44) von Leuchtstofflampen (45, 46, 47,
48, 49, 50) ein eigener Teilreflektorboden (15, 16, 17) zugeordnet
ist und die Teilreflektorböden
(15, 16; 17) als Reflektorkreissektoren des einen Reflektors (2)
ausgebildet sind.
Patent DE-19503988-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: LEE DONG MIN
IPC: H01L27/10
Filed: 1995-02-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
umfassend einen Zeilenadresspuffer (1), einen Zeilenvordekodierer
(2), der mit dem Zeilenadresspuffer verbunden ist,  eine Vielzahl
von Repeatern (R1,R2,RN), die jeweils mit dem Zeilenvordekodierer
verbunden und aufgrund jeweils eines einer Vielzahl von Adressensignalen
für die
Blockwahl (BS1,BS2,BSN) ansteuerbar sind, wobei die Blockwahl-Adressensignale
nur einen Repeater betätigen,
der daraufhin die Ausgangssignale (AXij) des Zeilenvordecodierers
bewertet,  eine Vielzahl von Zeilendekodierergruppen (D1,D2,DN), die
mit den Repeatern verbunden sind, und  eine Vielzahl von Speicherblocks
(M1,M2,MN), die mit den Zeilendekodierergruppen verbunden sind.
Patent DE-19623348-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-Übertragungsvorrichtung der graphischen Industrie
Inventor: KURZ HANS-JOACHIM
IPC: B41F31/06
Filed: 1996-06-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Flüssigkeits-Übertragungsvorrichtung der
graphischen Industrie zur Übertragung
von Flüssigkeit in
Form von Druckfarbe, Beschichtungsfarbe, Lack oder Leim, enthaltend
eine rotierbare Flüssigkeits-Übertragungswalze
(2), eine Flüssigkeits-Kammer
(4), welche von der Umfangsfläche
(8) der Übertragungswalze
(2), einer der Umfangsfläche
(8) mit Abstand (26) gegenüberliegend angeordneten
Kammerwand (10) und von Endteilen (12) begrenzt wird, welch letztere
die Kammer (4) an ihren, mit Bezug auf die Drehachse (14) der Übertragungswalze
(2), axialen Enden begrenzen, wobei die Umfangsfläche (8) aus
der Kammer (4) Flüssigkeit
durch Adhäsion
aufnimmt; einen Dosierspalt (16) am unteren Ende der Kammer (4) zwischen
der Umfangsfläche
(8) und Rakelmitteln (18) zum Abrakeln von Flüssigkeit von der Umfangsfläche (8)
derart, daß eine
dosierte Flüssigkeitsschichtdicke
auf der Umfangsfläche
(8) verbleibt, wenn die Übertragungswalze
(2) mit ihrer Umfangsfläche
(8)  in Richtung von der Kammer (4) nach unten zum Dosierspalt (16)
rotiert;  wobei durch Zusatz-Rakelmittel (80) mindestens ein
Vordosierspalt (66) gebildet ist, welcher entgegen der Drehrichtung...
Patent DE-19634191-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gasdetektion
Inventor: TULIP JOHN
IPC: H01S3/02
Filed: 1996-08-23
Granted: 2008-06-26
Abstract: Gasdetektor
zur Erfassung der Anwesenheit eines eine Absorptionslinie aufweisenden
Meßobjektgases
in einem Meßobjektbereich,
gekennzeichnet durch:  – einen
Laser zur Erzeugung eines frequenzmodulierten abgegebenen Lichtes
mit einer vom Meßobjektgas
absorbierten Wellenlänge;  – einen
Photodetektor zur Erzeugung eines Erfassungssignales als Ausgabewert
aus dem Licht des Lasers, welches den Meßobjektbereich durchlaufen
hat;  – einen
Referenzsignalgenerator zur Erzeugung eines Referenzsignales durch
die Erfassung von Licht, welches den Meßobjektbereich durchlaufen
hat, wobei das Referenzsignal eine Frequenz aufweist, die einer
Modulationsfrequenz des vom Laser abgegebenen Lichtes entspricht;   – eine Mischstufe
zur Mischung des Erfassungssignales und des Referenzsignales zur
Erzeugung eines Ausgangssignales der Mischstufe; und  – einen
mit der Mischstufe verbundenen Signalanalysator zur Bestimmung der
Anwesenheit von Gas anhand des Ausgangssignales der Mischstufe.
Patent DE-19642021-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F03C1/06
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hydrostatische
Axialkolbenmaschine mit zwei Gruppen von axial voneinander beabstandeten, konzentrischen
Zylinderbohrungen, zwischen denen schräg zur Drehachse der Axialkolbenmaschine
eine kreisringförmige
Hubscheibe verdrehsicher angeordnet ist, gegen die in den Zylinderbohrungen
längsbeweglich
geführte und
zur Verdrängung
von Druckmittel oder zur Beaufschlagung mit Druckmittel an beiden
Kolbenenden ausgebildete Kolben abgestützt sind, die jeweils aus zwei
koaxial zueinander angeordneten, voneinander beabstandeten Kolbenabschnitten
bestehen, die in einander gegenüberliegenden Zylinderbohrungen
eintauchen, wobei zwei Stützkörper beiderseits
der Hubscheibe angeordnet sind, die zur direkten oder indirekten
Bewegung auf der Hubscheibe entlang einer Laufbahn vorgesehen sind
und mit denen jeweils einer der Kolbenabschnitte auf der Hubscheibe
abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Axialkolbenmaschine als Axialkolbenmaschine
in Schrägscheibenbauweise ausgebildet
ist, die zwei drehsynchron rotierende, jeweils eine Gruppe der Zylinderbohrungen
(4a, 4b) enthaltende und axial voneinander beabstandete Zylindertrommeln
(2, 3) aufweist, wobei die beiden Kolbenabschnitte (5a, 5b) jedes
Kolbens jeweils durch einen Brückenabschnitt
(5c) miteinander verbunden sind, in dem sich die...
Patent DE-19728756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen eines festgewichteten neuronalen Netzwerks zur analogen Signalverarbeitung
Inventor: NEELY WILLIAM SHIELDS
IPC: G06N3/063
Filed: 1997-07-04
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Auslegen eines festgewichteten neuronalen Netzwerks zur analogen Signalverarbeitung, wobei die Festlegung folgender Daten erfolgt:  Daten, die eine gewünschte neuronale Netzwerkkonfiguration zur analogen Signalverarbeitung mit einer Vielzahl von Neuronen mit einer entsprechenden Vielzahl von neuronalen Funktionen und einer Vielzahl von neuronalen Gewichtungen, die eine entsprechende Vielzahl von neuronalen Gewichtungswerten besitzen, darstellen;  Daten, die eine gewünschten globalen Systemfehler für die gewünschte neuronale Netzwerkkonfiguration darstellen;  Daten, die eine Vielzahl erwarteter Werte von Gewichtungsverwirklichungsfehlern darstellen;  Daten, die eine Vielzahl von Anfangswerten für die Vielzahl von neuronalen Gewichtungswerten darstellen;  wobei die so festgelegten Daten in einem Computer gespeichert werden, der diese in folgenden Schritten bearbeitet:  (a) Iterative Berechnung eines tatsächlichen globalen Fehlers in Übereinstimmung mit der Vielzahl von neuronalen Funktionen und der Vielzahl von neuronalen Gewichtungswerten, wobei in Übereinstimmung hiermit ausgewählte Gewichtungswerte modifiziert werden;  (b) Addieren der Vielzahl von erwarteten Werten von Gewichtungsverwirklichungsfehlern zur Vielzahl von...
Patent DE-19733464-B4 (DE)
Title: Universell adaptierbares Steuerverfahren mit Hochschaltverhinderung für Kfz-Automatikgetriebe
Inventor: STEGMANN ULRICH
IPC: F16H59/50
Filed: 1997-08-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Universell
adaptierbares Steuerverfahren für
Kfz-Automatikgetriebe, bei dem in Abhängigkeit von mindestens einem
vom Fahrer des Kraftfahrzeuges direkt oder indirekt beeinflußten Parameter
eine Hochschaltverhinderung bzw. eine Verhinderung der Verlängerung
der Getriebeübersetzung
aktiviert wird (Ganghalten), dadurch gekennzeichnet, daß als ein
Parameter ein rechnerisch bestimmter Quotient (BQ) verwendet wird,
dessen  – Zähler  das
Produkt aus dem am Getriebe anliegenden, vom Motor gelieferten Getriebeeingangsmoment
(M mot ) und der Getriebegesamtübersetzung
(i 3 ) eines bestimmten Ganges ist,  und
dessen  – Nenner  das
Produkt aus dem dynamischen Radhalbmesser (r dyn ) des
Fahrzeuges, der Gesamtmasse (m) des Fahrzeuges und dem maximalen
Motormoment (M max ) ist.
Patent DE-19750384-B4 (DE)
Title: Magnetischer Rohrreiniger
Inventor: RANKIN WILLIAM JACK
IPC: B08B9/04
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(10) zum Durchtritt durch eine Rohrleitung (12) zum Aufspüren und Entfernen
ferromagnetischer Abfälle,
wobei die Rohrleitung (12) eine zylindrische Innenwandung (14) mit
einem in Gravitationsrichtung unteren Innenabschnitt (16) aufweist,
wobei die Reinigungsvorrichtung (10) folgendes aufweist,  einen
länglichen
Körper
(18), dessen Querschnitt kleiner ist als derjenige der zylindrischen
Innenwandung (14) der Rohrleitung (12);  wenigstens zwei Stützen (22A,
22B, 22C), welche beabstandet voneinander am länglichen Körper (18) befestigt sind, wodurch
der längliche
Körper
(18) im Wesentlichen koaxial zur zylindrischen Wand (14) der Rohrleitung
(12) gehalten ist;  einen Träger
(30), welcher vom Körper
(18) getragen ist und eine Umfangsfläche aufweist, von der wenigstens
ein Abschnitt eine im Wesentlichen ringförmige Außenfläche besitzt, welche wenigstens
im wesentlichen konzentrisch zu und beabstandet von der Innenwandung
(14) der Rohrleitung (12) ist;  wenigstens einen Permanentmagneten
(38), welcher vom Träger
(30) benachbart zur ringförmigen
Umfangsfläche (44)
des Trägers
(30) gehalten ist;  Mittel zum...
Patent DE-19800734-B4 (DE)
Title: Rohrschneidegerät
Inventor: WEGERHOFF DIRK
IPC: B23D21/08
Filed: 1998-01-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Rohrschneidegerät (1), mit
einem Schneidelement (4) und einem zustellbaren Einspannteil (11),
wobei das Einspannteil (11) über
eine Spindel-Verstelleinrichtung
(S) mittels einer auslösbaren
Feineinstellung grob- und feineinstellbar ist, wobei die Spindel-Verstelleinrichtung
(S) zur Aussteuerung der Feineinstellung ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) die Spindel (8) einen, in einer ersten
Drehrichtung (a) überlaufbaren,
radial ausgerichteten Steuernocken (21) aufweist zur Aussteuerung
eines Gegengewindeteiles (14) in einer zweiten Drehrichtung (b),  b)
der Steuernocken (21) mittels einer die Spindel (8) umfassenden
Steuerhülse
(7) auf das Gegengewindeteil (14) einwirkt.
Patent DE-19800928-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere stapelbares Gehäuse, zur Aufnahme von Bauelementen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01L23/04
Filed: 1998-01-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Gehäuse zur
Aufnahme mindestens eines Bauelements, mit mindestens einer Abdeckung
(206; 306; 406) und mindestens einer Grundplatte (204; 304; 404),
die durch eine Leiterplatte einstückig gebildet sind,  wobei
die Leiterplatte zumindest einen flexiblen Bereich (250; 310; 464)
aufweist, und in dem flexiblen Bereich (250; 310; 462, 464, 466)
derart gebogen ist, dass die Abdeckung und die Grundplatte im wesentlichen
zueinander gegenüberliegend
angeordnet sind, und  wobei zwischen der Abdeckung und der Grundplatte
ein starres rahmenförmiges
Abstandhalteelement (234; 326, 340; 420, 430, 438, 446, 460) angeordnet
ist, das einen Bauelement-Bereich auf der Leiterplatte umschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Höhe
des Abstandhalteelements den Abstand zwischen der Grundplatte und
der Abdeckung festlegt, wobei die Grundplatte mit der Abdeckung über das
Abstandhalteelement verbunden ist.
Patent DE-19830314-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem und Aufzeichnungsmedium
Inventor: NANBA AKIMASA
IPC: G01C21/34
Filed: 1998-07-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem
zum Durchführen
einer Übereinstimmungsverarbeitung
zwischen einer Erfassungsinformation über eine aktuelle Position
und einer Straßeninformation,
und zum Bereitstellen einer Streckenführung, mit:  a) einer Informationsspeichereinrichtung
(3) zum Speichern einer Straßeninformation über parallele
Straßen
und einer weiteren für
die Durchführung
der Streckenführung erforderlichen
Information,  b) einer Erfassungseinrichtung (2) zum Erfassen
einer aktuellen Position durch Erfassen einer Fahrzeugreiseinformation,
und  c) einer Steuereinrichtung (4) zum Lesen der in der Informationsspeichereinrichtung
(3) gespeicherten Straßeninformation
auf Grundlage der durch die Erfassungseinrichtung (2) erfassten
aktuellen Position, zum Durchführen
der Übereinstimmungsverarbeitung
zwischen der Erfassungsinformation über die aktuelle Position und
der Straßeninformation,
und zum Bereitstellen einer Streckenführung,  d) wobei die Steuereinrichtung
(4) aus den parallelen Straßen
die Straße
bestimmt, auf der das Fahrzeug fährt,
durch Bestimmen, ob Kreuzungen in der Nähe der aktuellen Position vorhanden
sind, auf Grundlage der in der Informationsspeichereinrichtung (3)
gespeicherten Straßeninformation,
wenn das System basierend auf der durch die Erfassungseinrichtung...
Patent DE-19849235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen und Steuern einer elektrischen Lenkmotorik
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: G05G1/58
Filed: 1998-10-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
und Steuern einer elektrischen Lenk-Motorik eines Fahrzeuges, mit  einer
Abstützvorrichtung
(4) für
mindestens Teile der Handwurzel und der Mittelhand einer Hand (14)
eines Benutzers (36) und  einem Betätigungselement (6), das mit
dem Daumen (16) oder einem Finger der an der Abstützvorrichtung
(4) abgestützten
Hand (14) bezüglich
der Abstützvorrichtung
(4) drehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(6) zum Ausführen
von Lenkbewegungen des elektrisch angetriebenen Fahrzeuges drehbar
ist und die Abstützvorrichtung
(4) als auch die Mittelhand abstützender
Griff oder Knauf ausgebildet ist, um ungewollte Lenkbewegungen nicht
in die Lenkbewegung des Daumens oder Fingers weiterzuleiten.
Patent DE-19858054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Hammers
Inventor: SOMMER ALF
IPC: B25H3/00
Filed: 1998-12-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Hammers (26), mit  – einer Grundplatte (10),  – ein an die Grundplatte (10) angesetztes Lager (12),  – eine im Querschnitt U-förmige Hammerhalterung (16) mit  – einem in der Aufnahme-/Entnahmeposition an der Grundplatte (10) anliegenden ersten Schenkelabschnitt (16a), der aus einem aus Rohrmaterial bestehenden Bügel gebildet ist,  – einem sich in der Aufnahme- /Entnahmeposition von der Grundplatte (10) weg erstreckenden aus Rohrstücken gebildeten Stegabschnitt (16b), an den sich ein zweiter Schenkelabschnitt (16c) anschließt, der sich in der Aufnahme-/Entnahmeposition mit durch den Stegabschnitt (16b) vorgegebenem Abstand von der Grundplatte (10) parallel zu dieser erstreckt,  – einer durch den Stegabschnitt (16b) und den zweiten Schenkelabschnitt (16c) gebildeten, ein Durchstecken des Stieles (28) des aufzunehmenden Hammers (26) erlaubenden Öffnung (18),  
 wobei eine Schwenkachse (14) vorhanden ist, die ein Verschwenken der Hammerhalterung (16) in dem Lager um 90° zwischen einer Aufnahme-/Entnahmeposition und einer Halteposition...
Patent DE-19935926-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor und Drehverhinderungsmechanismus
Inventor: KIKUCHI TOSHIYUKI
IPC: F16C33/58
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Spiralkompressor mit einem Paar von Spiralteilen (23, 25), die in einem Gehäuse (13) einander gegenüberliegend vorgesehen sind und ein aufgenommenes Kältemittel abgeben, während es komprimiert wird durch Ausführen einer relativen Umlaufbewegung durch eines von dem Paar von Spiralteilen (23, 25), während die Drehung des einen Spiralteiles (25) in Bezug zu dem anderen Spiralteil (23) durch einen Drehverhinderungsmechanismus verhindert wird, der im wesentlichen aus einem Axialkugellager gebildet ist,  wobei das Axialkugellager  einen ersten Laufring (119),  einen zweiten Laufring (137), der dem ersten Laufring (119) gegenüberliegend vorgesehen ist,  und zwischen dem ersten und zweiten Laufring (119, 137) vorgesehene Druckkugeln (69) aufweist,  wobei der erste und der zweite Laufring (119, 137) in ihren sich gegenüberliegenden Oberflächen (125, 143) gebildete Kugelaufnahmerillen (123, 137) aufweisen, in denen die Druckkugeln (69) derart aufgenommen sind, daß sie in einer Richtung entlang der sich gegenüberliegenden Oberflächen (125, 143) umlaufen,  wobei jede der...
Patent DE-19943613-B4 (DE)
Title: Heizsystem zur Wärme- und Stromerzeugung
Inventor: WU DATONG
IPC: F02G5/02
Filed: 1999-09-11
Granted: 2006-09-07
Abstract: Heizungssystem
zur Wärme-
und Stromerzeugung mit zwei Brennern (15, 16) in einer einzigen
Wärmezelle
(10) bei dem der erste Brenner (15) zur Stromerzeugung einen thermisch-elektrischen
Energie-Wandler (20) im Dauerbetrieb mit konstanter begrenzter Leistung
betreibt und einen Teil (18) der anfallenden Wärme zum Erwärmen eines Wasserkreislaufes
(30) einer Heizungsanlage und/oder eines Warmwasserspeichers (35)
abgibt, wobei der erste Brenner den thermisch-elektrischen Energie-Wandler
(20) im Wesentlichen umschließt und
bei dem der zweite Brenner (16) in Abhängigkeit vom Heizwärmebedarf
des Wasserkreislaufes (30) der Heizungsanlage und/oder des Warmwasserspeichers
(35) betreibbar ist.