baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008060281-B4 (DE)
Title: Reflektierender Flächenlichtmodulator
Inventor: ITO HARUYASU
IPC: G02B5/08
Filed: 2008-12-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Reflektierender Flächenlichtmodulator (1), der eine Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) aufweist und Phasen eines auftreffenden Lichtes, das aus einer vorgegebenen Richtung durch die Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) hindurchtritt, und eines reflektierten Lichtes steuert, das aus einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der des auftreffenden Lichtes durch die Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) hindurchtritt, wobei der reflektierende Flächenlichtmodulator (1) des Weiteren umfasst:eine Flüssigkristallschicht (5), die an einer Position angeordnet ist, an der das auftreffende Licht, das durch die Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) hindurchgetreten ist, ankommt, wobei die Flüssigkristallschicht (5) konfiguriert wird, indem ein Flüssigkristall, der aus einem lichtmodulierendem Material besteht, in einen Zwischenraum zwischen zwei Alignment-Filmen (5a, 5b) gefüllt wird, die entlang einer Ausbreitungsrichtung des auftreffenden Lichtes, das durch die Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) hindurchgetreten ist, aufeinanderfolgend angeordnet sind;eine reflektierende Schicht (7), die an einer Seite angeordnet ist, die der Licht-Eingangs-/Ausgangs-Fläche (1a) in Bezug auf die Flüssigkristallschicht (5) gegenüberliegt, wobei die reflektierende Schicht (7) das auftreffende Licht, das durch die Flüssigkristallschicht (5) hindurchgetreten ist, als reflektiertes Licht reflektiert, das sich in der Richtung entgegengesetzt zur Ausbreitungsrichtung des auftreffenden Lichtes ausbreitet; undeine Phasenverschiebungsschicht (6), die zwischen der Flüssigkristallschicht (5) und der reflektierenden Schicht (7) angeordnet ist, wobei die Phasenverschiebungsschicht (6) Phasen des auftreffenden Lichtes und des reflektierenden Lichtes an einer Grenzfläche zwischen Alignment-Film (5b) und Flüssigkristall in der Flüssigkristallschicht (5) verschiebt.
Patent DE-102009005883-B4 (DE)
Title: Automatische Kammreinigungs Station
Inventor: THEWES MAI
IPC: A45D24/46
Filed: 2009-01-21
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kammreinigungsvorrichtung mit zwei motorisch angetriebenen rotierenden Reinigungsbürsten (2), einem Sprührohr für Desinfizierungsmittel (4) und einem Lüftungsschlauch (7), welche sich in einer geschlossenen Gehäusekammer befinden, die einen Schlitz für die Einführung von einem zu reinigenden Kamm aufweist, gekennzeichnet durch einen Sensor, der bei Einführung eines Kamms in den Schlitz den Antriebsmotor (12) der Reinigungsbürsten (2) sowie, mit Zeitverzögerung, eine Pumpe (13) für das Desinfizierungsmittel und die Blaseinrichtung (5) für den Lüftungsschlauch (7) aktiviert.
Patent DE-102009009485-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit Direkteinspritzungs-Flussgeometrie bei Funkenzündung für eine verbesserte Verbrennung
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F02B3/02
Filed: 2009-02-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Motoranordnung (10) mit:einem Motorblock (32), der eine Zylinderbohrung (44) definiert;einem Kolben (34), der in der Zylinderbohrung (44) zur Ausführung einer Hubbewegung zwischen einem oberen und einem unteren Totpunkt beweglich angeordnet ist, wobei der Kolben (34) und die Zylinderbohrung (44) teilweise eine Verbrennungskammer (50) definieren;Fremdzündung (56); undeiner Kraftstoffanlage (16) mit Direkteinspritzung, die eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (52) aufweist, die während des Ansaughubs einen Kraftstofffluss (54) in die Verbrennungskammer (50) liefert, wobei der Kraftstofffluss (54) eine Fahne (68) mit einem Winkelbereich (θ4) bildet;dadurch gekennzeichnet , dassder Fahne (68) ein eingespritztes Kraftstoffvolumen zugeordnet ist, von dem die Fahne (68) bis zum Auftreffen derselben auf der Oberfläche (46) des Kolbens (34) während zumindest der ersten Hälfte des Ansaughubs mindestens 30 Prozent hält.
Patent DE-102009014944-B4 (DE)
Title: Modulares Schaltgerät zum Schalten eines elektrischen Laststromkreises sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: DOELLERER FRANK
IPC: H01H47/32
Filed: 2009-03-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Modulares Schaltgerät (10) zum Schalten eines elektrischen Laststromkreises (95), mit:  einem Sockel (40),  einem elektromechanischen Relais (20), das mit dem Sockel (40) lösbar elektrisch und mechanisch verbindbar ist und eine Relaisspule (21) sowie Relaiskontakte (22) aufweist,  einem Adapter (30), der ein Adaptergehäuse (120), erste Verbindungsmittel (80, 100, 101), ein Halbleiterrelais (60) mit einer damit elektrisch leitend verbundenen Steuereinrichtung (50) und zweite Verbindungsmittel (33, 34, 36, 37) aufweist,  wobei der Adapter (30) zwischen Sockel (40) und Relais (20) angeordnet ist und mittels der ersten Verbindungsmittel (80, 100, 101) lösbar mit dem Sockel (40) mechanisch und elektrisch verbunden ist und mittels der zweiten Verbindungsmittel (33, 34, 36, 37) lösbar mit dem Relais (20) mechanisch und elektrisch verbunden ist,  wobei im mechanisch und elektrisch verbundenen Zustand von Relais (20) und Adapater (30) das Halbleiterrelais (60) parallel zu den Relaiskontakten (22) geschaltet ist,  wobei mittels der Steuereinrichtung...
Patent DE-102009017242-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen, die einstellbar mit unterschiedlichen Ventilöffnungshüben betreibbar sind.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ventiltrieb zur Betätigung von Gaswechselventilen von Brennkraftmaschinen zu schaffen, mit dem eine Ventilhubumschaltung unter Vermeidung von Fehlschaltungen und für jeden Zylinder einzeln schaltbar erfolgen kann und der sich durch einen geringen Bauraum auszeichnet.  Die Verschiebung des Nockenträgers zur Ventilumschaltung auf dem Nockenwellenrohr erfolgt erfindungsgemäß durch die im Inneren des Nockenwellenrohrs angeordnete verdrehbare Schaltwelle, die mit einer eine axiale Steigung aufweisenden Schaltkontur versehen ist. In der Schaltkontur wird eine Schaltkugel geführt, die in einer Bohrung einer die Schaltwelle umgebenden axial verschiebbaren Schalthülse gelagert ist. Die Schalthülse steht über einen Mitnehmer mit dem Nockenträger in Wirkverbindung. Durch Verdrehen der Schaltwelle werden über die Schaltkugel die Schalthülse und über den Mitnehmer der Nockenträger axial verschoben.
Patent DE-102009032621-B4 (DE)
Title: PWM-gesteuerte PTC-Heizung hoher Kapazität
Inventor: JUN DUCK-CHAE
IPC: H05B3/10
Filed: 2009-07-07
Granted: 2022-04-07
Abstract: PTC-(positiver Temperaturkoeffizient)-Heizung, welche aufweist:eine Mehrzahl von PTC-Stäben (100), wobei jeder der PTC-Stäbe (100) einen positiven Anschluss (110) aufweist,ein oberes Gehäuse (500) und ein unteres Gehäuse (600), die mit beiden Enden (110) der PTC-Stäbe (100) verbunden sind, undeine gedruckte Leiterplatte (700), die in dem oberen Gehäuse (500) installiert ist, wobei die gedruckte Leiterplatte (700) mit einem positiven Netzanschluss (810) und einem negativen Netzanschluss (820) versehen ist, wobei eine Mehrzahl von Leistungstransistoren (750) an der gedruckten Leiterplatte (700) montiert ist, wobei den Leistungstransistoren (750) durch den positiven Netzanschluss (810) elektrischer Strom zuführbar ist und der positive Anschluss (110) der PTC-Stäbe (100) an der gedruckten Leiterplatte (700) montiert ist,wobei der positive Netzanschluss (810) eine flache Plattenform aufweist und an einer Teilmontagefläche der gedruckten Leiterplatte (700) in einer solchen Form montiert ist, dass der positive Netzanschluss (810) aus der Teilmontagefläche der gedruckten Leiterplatte (700) vorsteht,einen negativen Anschluss (900), der in Kontakt mit ersten Enden von Außenflächen der PTC-Stäbe (100) steht, um darauf übertragene Wärme von den PTC-Stäben (100) abzugeben,wobei der negative Anschluss (900) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und einen Abschnitt einer Außenfläche des oberen Gehäuses (500) abdeckt, und wobei ein Lüftungsloch (930) zum Ermöglichen des Hindurchtretens von Luft durch einen Abschnitt des negativen Anschlusses (900) ausgebildet ist, der das obere Gehäuse (500) abdeckt.
Patent DE-102009040000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von modulierten Signalen, die durch Frequenzmultiplexen gemultiplext werden, und das Verfahren anwendender Detektor zur Erfassung einer physikalischen Größe
Inventor: TERAZAWA TOMOHITO
IPC: H04J1/02
Filed: 2009-09-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Übertragen von mehreren modulierten Signalen, die durch Frequenzmultiplexen gemultiplext werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Vorbereiten von mehreren Übertragungssignalen;- Modulieren von mehreren Trägerwellen, die Frequenzen aufweisen, die auf 1/2(n ist eine variable positive ganze Zahl kleiner oder gleich einer positiven ganzen Zahl N) einer Referenzfrequenz gesetzt werden, mit den jeweiligen Übertragungssignalen, um mehrere modulierte Signale zu erzeugen, welche die jeweiligen modulierten Trägerwellen aufweisen;- Multiplexen der modulierten Signale durch das Frequenzmultiplexen, um ein Eingangssignal zu erzeugen; und- Übertragen des Eingangssignals an einen Synchrondetektor, in dem eine synchrone Erfassung ausgeführt wird, um das jeweilige Übertragungssignal, entsprechend jeder modulierten Trägerwelle des Eingangssignals, aus dem Eingangssignal zu extrahieren, durch Berechnen eines gleitendes Mittelwerts des Eingangssignals jede Abtastperiode gleich der Hälfte oder einem Viertel eines Referenzzyklus entsprechend der Referenzfrequenz und Ausführen einer Additions- und Subtraktionsberechnung entsprechend einem Zyklus der entsprechenden Trägerwelle für die gleitenden Mittelwerte, um einen Signalpegel des jeweiligen Übertragungssignals zu erfassen, wobei- der Schritt zum Modulieren der Trägerwellen den folgenden Schritt aufweist:- Bestimmen der Frequenz von jeder Trägerwelle, die mit einem Übertragungssignal mit einem ersten Signalpegel moduliert wird, derart, dass sie kleiner oder gleich der Frequenz von jeder beliebigen Trägerwelle ist, die mit einem anderen Übertragungssignal mit einem zweiten Signalpegel moduliert wird, der höher als der erste Signalpegel ist.
Patent DE-102009044841-B4 (DE)
Title: Schienenfuge
Inventor: RESCH JOHANN
IPC: E01B21/00
Filed: 2009-12-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: Bereitgestellt wird ein Straße mit eingebauter Schiene, insbesondere Rillenschiene (2), für ein Straßenbahngleis oder dergleichen, bei der eine Schienenfuge (10) zwischen dem Fahrbahnbelag (7) der Straße (1) und dem Schienenkopf (5) vorgesehen ist, die Schienenfuge (10) in zwei Bereiche (11, 12) unterteilt ist, deren zueinander zeigende Grenzfläche (15) sich in etwa vertikal erstreckt und der fahrbahnseitigen Bereich (12) mit einer Fugenmasse (14) ausgefüllt ist, die elastischer ist als diejenige Fugenmasse (13), die den schienenseitigen Bereich (11) ausfüllt. Diese Straße zeichnet sich dadurch aus, dass die Fugenmasse (13) im schienenseitige Bereich (11) ein aus einem Dämmstoff-Reaktionsgemisch erhaltener Kunststoff oder Kunststoffschaum ist und die Fugenmasse (14) im fahrbahnseitigen Bereich (12) eine kunststoffmodifizierte Bitumenschmelzmasse ist.
Patent DE-102009045095-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit Verschlussklappe
Inventor: SYFONIOS ANDREAS
IPC: A61M1/14
Filed: 2009-09-29
Granted: 2011-05-26
Abstract: Gerätegehäuse für ein Blutbehandlungsgerät, mit einer Gehäusewand (10) und einer Verschlussklappe (20), welche eine Öffnung (14) in der Gehäusewand (10) in einer ersten Position verschließt und wobei ein Koppelelement (30) über eine erste Drehachse (12) gegen die Gehäusewand (10) drehbar gelagert ist und die Verschlussklappe (20) über eine zweite Drehachse (34) gegen das Koppelelement (30) drehbar gelagert ist, wobei die Verschlussklappe (20) zumindest in einer definierten zweiten Arbeitsposition einrichtbar ist, bei der die Öffnung (14) der Gehäusewand nicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (20) zumindest Teile eines extrakorporalen Blutbehandlungsmoduls (28, 29) aufweist.
Patent DE-102009048134-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Filtereinrichtung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M25/08
Filed: 2009-10-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Filtereinrichtung zum Speichern und Freigeben von gasförmigen Kohlenwasserstoffen, mit einem Einlass (16), über welchen ein Speichermedium (14) mit gasförmigen, aus einer Kraftstoffversorgungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs stammenden Kohlenwasserstoffen beaufschlagbar ist, und mit wenigstens einer Heizeinrichtung zum Beheizen des Speichermediums (14), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Heizeinrichtung durch eine Absperreinrichtung (18) zum Absperren des Einlasses (16) bereitgestellt ist, wobei die Absperreinrichtung (18) stromabwärts des Einlasses (16) angeordnet ist.
Patent DE-102009057927-B4 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zur Förderung eines Fluids
Inventor: JUNG UWE
IPC: F04B49/00
Filed: 2009-12-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Eine Pumpe (100) zur Förderung eines Fluids mit einer vorgebaren Fördermenge umfasst mindestens eine erste (110) und eine zweite (120) Pumpeneinheit. Ein Einlassventil (116; 126) zur Steuerung des Fluidflusses in einen jeweiligen Zylinderraum (112; 122) ist an einer jeweiligen Fluidzuleitung (114; 124) angeordnet. Die Einlassventile (116; 126) weisen unterschiedliche Öffnungsdrücke auf, ab denen die Einlassventile (116; 126) jeweils den Fluidfluss freigeben, um die jeweiligen Pumpeneinheiten (110; 120) zuzuschalten, so dass sie zur Förderung einer vorgegebenen Fördermenge der Pumpe (100) beitragen.
Patent DE-102009060978-B4 (DE)
Title: Schmiedemaschine
Inventor: VOHSKÄMPER ULRICH
IPC: B21J9/10
Filed: 2009-12-15
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schmiedemaschine (1), die mindestens eine Betätigungsvorrichtung (2) für ein Schmiedewerkzeug (3) umfasst, wobei die Betätigungsvorrichtung (2) von einer Antriebswelle (4) angetrieben wird und wobei die Antriebswelle (4) von einem Antrieb (5) angetrieben wird, der aus mindestens zwei Teilantrieben (5', 5'', 5''', 5'''') besteht, die parallel zueinander auf die Antriebswelle (4) und durch Synchronisationsmittel (6) synchron auf die Antriebswelle (4) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schmiedekasten (7) umfasst, wobei dieser in einzelne der Anzahl der Teilantriebe (5', 5'', 5''', 5'''') entsprechende Anzahl Segmente (8', 8'', 8''', 8'''') aufgeteilt ist, denen jeweils ein Teilantrieb (5', 5'', 5''', 5'''') zugeordnet ist, und wobei die Synchronisationsmittel (6) eine elektronische Regelung umfassen, mit der die Bewegung eines der Teilantriebe (5', 5'', 5''', 5'''') in Abhängigkeit der gemessenen Bewegung eines anderen Teilantriebs (5', 5'', 5''', 5'''') erfolgt.
Patent DE-102010006426-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter
Inventor: RÖMER Frank
IPC: B65D53/04
Filed: 2010-02-01
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter insbesondere für einen Kunststoffbeutel mit einem Ausgießstutzen, auf dessen Außengewinde eine Verschlusskappe aufgeschraubt ist, wobei auf dem äußeren Rand des Ausgießstutzens ein ringförmiges, temperaturbeständiges Dichtungsteil befestigt ist.
Patent DE-102010008840-B4 (DE)
Title: Brauchwassernutzungsanlage mit Trinkwasserantrieb
Inventor: EHLERT ULRICH
IPC: E03C1/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2011-09-01
Abstract: Brauchwasseranlage mit einem tief liegenden Reservoir (4) und einem Hochbehälter (8), sowie mit einer Pumpe (12) zur Förderung des Brauchwassers in den Hochbehälter (8), dadurch gekennzeichnet dass die Pumpe (12) eine Förderseite (14) aufweist, die in die Steigleitung (9) eingebunden ist, dass die Pumpe (12) weiter mit einer Antriebsseite (13) mit einer Trinkwasserleitung (6) in Verbindung steht, und dass die Pumpe (12) bei Trinkwasserentnahme durch das strömende Trinkwasser angetrieben ist.
Patent DE-102010014748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Protokollieren einer Konfiguration eines Mikroprozessorsystems sowie Verfahren zum Protokollieren einer Konfiguration eines Mikroprozessorsystems
Inventor: RUEPING STEFAN
IPC: G06F21/57
Filed: 2010-04-13
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung (100) aufweisend:- eine Protokollierungsvorrichtung (20), aufweisend einen Sicherheitsbaustein (25) zur Erstellung eines manipulationssicheren Protokolls (30),- eine Konfigurationsvorrichtung (50) zum Konfigurieren eines Mikroprozessorsystems (40), wobei die Konfigurationsvorrichtung (50) mit der Protokollierungsvorrichtung (20) koppelbar ist, um eine Konfiguration des Mikroprozessorsystems (40) mittels der Protokollierungsvorrichtung (20) zu protokollieren, wobei die Konfiguration des Mikroprozessorsystems (40) geblockt wird, nach Erstellung des Protokolls (30) durch die Protokollierungsvorrichtung (20).
Patent DE-102010025302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gefäßstents mit elektrogesponnener Faserbeschichtung
Inventor: SZENTIVANYI ANDREAS DIPL ING
IPC: D04H3/011
Filed: 2010-06-28
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Faserbeschichtung aus elektrogesponnenen Fasern, wobei die Fasern überwiegend längs zur Längsachse der Faserbeschichtung orientiert werden, indem wenigstens eine Faser eine mit einer elektrischen Hochspannung (Prozessspannung) relativ zu einem Kollektor (2) beaufschlagte Spinndüse (5) verlässt und auf einer sich relativ zur Düse (5) drehenden Spindel (3) auf einer koaxial zur Spindellängsachse an oder auf der Spindel angeordneten Kollektorhülse (2) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollektorhülse (2) (a) aus einem nichtleitenden Material gebildet wird, auf dem ein stark durchbrochener medizinischer Gefäßstent (1) aufliegt oder die (b) aus einem zwischen zwei Isolatorscheiben (22) befindlichen medizinischen Gefäßstent (1) gebildet wird, im Wesentlichen kein Anziehungspotential gegenüber der die Düse (5) verlassenden Faser hat und mit beiden Enden an Spindelbereiche angrenzt, von denen wenigstens zeitweilig einer ein Anziehungspotential gegenüber der die Düse verlassenden Faser besitzt, wobei der medizinische Gefäßstent (1) eine metallische Netzstruktur oder eine Struktur aus mäandernden oder Zick-Zack-geführten Metallstegen...
Patent DE-102010029613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffes und Formkörper
Inventor: KROMBHOLZ ANDREAS
IPC: C08J5/00
Filed: 2010-06-02
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaumstoffes, welcher zumindest ein aushärtbares Epoxidharz und/oder ein aushärtbares epoxidiertes Pflanzenöl enthält, wobei das Epoxidharz und/oder das epoxidierte Pflanzenöl mit flüssigem Wasser vermischt wird, so dass sich eine Emulsion ausbildet oder Wasser gelöst wird, wobei das Wasser vor dem Aushärten des des Epoxidharzes und/oder des epoxidierten Pflanzenöls zumindest teilweise in den gasförmigen Zustand überführt wird, wobei hierzu der Druck auf 40 mbar bis 900 mbar abgesenkt wird.
Patent DE-102010031770-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten
Inventor: WIEDMANN HANS JOACHIM
IPC: B65D85/30
Filed: 2010-07-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Flaschenkasten (10, 10'), mit einem Kastenboden (11, 11'), vier vom Boden im Wesentlichen in vertikaler Richtung aufragenden Seitenteilen (12, 13, 14, 15) und einem Fachwerk (16) mit Fachabteilen (17) für die Aufnahme von Flaschen (100), wobei der Flaschenkasten (10, 10') ferner eine Mimik (20) an mindestens zwei gegenüberliegenden Seitenteilen (12, 13, 14, 15) und am Kastenboden (11, 11') für eine Drehstapelung von mehreren Flaschenkästen (10, 10') aufweist, die derart ausgebildet ist, dass ein oberer Flaschenkasten (10') – auf einen unteren Flaschenkasten (10) in einer Aufsetzstellung (30) aufsetzbar ist, und – in einer vorzugsweise um 180° in Bezug auf die Aufsetzstellung (30) um eine vertikale Achse (A) gedrehten Ausrichtung in den unteren Flaschenkasten (10) in einer Neststellung (40) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mimik (20) ausgebildet ist aus – mindestens zwei oder einer Vielzahl von in das Kasteninnere vorspringenden Säulenelementen jeweils an jedem Seitenteil, und – mindestens zwei oder einer Vielzahl zu den Säulenelementen passenden randseitigen Ausnehmungen (55, 65) am Kastenboden (11, 11') an jedem der Seitenteile, wobei das Säulenelement und die Ausnehmung jedes Seitenteils derart angeordnet sind, dass in der Aufsetzstellung (30) die Säulenelement (50', 60') des oberen Flaschenkastens (10') mit den Säulenelementen (50, 60) des unteren Flaschenkastens (10) in Deckung bringbar und so die Säulenelemente (50', 60') des oberen Flaschenkastens (10') auf den Säulenelementen (50, 60) des unteren Flaschenkastens (10) aufsetzbar sind, und in der Neststellung (40) die Säulenelemente (50, 60) des unteren Flaschenkastens (10) mit den jeweiligen Ausnehmungen des oberen Flaschenkastens (10') in Deckung bringbar und so in die jeweilige Ausnehmung des oberen Flaschenkastens (10') aufnehmbar sind.
Patent DE-102010032453-B4 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zum äquidistanten Glätten einer Zylinderbohrung
Inventor: FLORES GERHARD
IPC: B24B33/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2014-04-24
Abstract: Honwerkzeug mit einem Werkzeugkörper (20) und mit mehreren über den Umfang verteilt angeordneten Honleisten, wobei mindestens eine Honleiste mehrere Segmente (9) und eine Trägerleiste (13) umfasst, und dass die Segmente (9) pendelnd an der Trägerleiste (13) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (9) in Zustellrichtung relativ zu der Trägerleiste (13) verschiebbar sind.
Patent DE-102010046863-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung für mobile Notrufgeräte und Verfahren zum Überprüfen mobiler Notrufgeräte
IPC: H04W4/90
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-06-05
Abstract: Testeinrichtung (1) für mobile Notrufgeräte (2) von mobilfunkgestützten Notrufsystemen, bei denen eine Vielzahl mobiler Notrufgeräte (2) zum Übermitteln von Notrufsignalen mittels Funksende-/Empfangseinheiten (5) an mindestens eine Basisstation (6) eines drahtlosen Funk-Kommunikationsnetzes (13) zur Weiterleitung an eine Notrufzentrale (4a, 4b) eingerichtet sind und die Weiterleitung des Notrufs an eine zuständige Notrufzentrale (4a, 4b) mit einer Weiterleitungstabelle (8) anhand einer Notrufsignalkennung und des Ortsbereichs der Basisstation (6) erfolgt, wobei die Testeinrichtung (1) eine Funksende- und Funkempfangseinheit (9), eine zur Simulation einer Basisstation und zum Aufbau einer Funkkommunikationsverbindung zu einem zu überprüfenden mobilen Notrufgerät (2) eingerichtete Steuereinheit (12) und eine zur Auswertung der vom zu überprüfenden mobilen Notrufgerät (2) an die mit dem mobilen Notrufgerät (2) alleine verbundene Testeinrichtung (1) übermittelten Notrufsignale zum Testen der ordnungsgemäßen Funktion des zu überprüfenden mobilen Notrufgerätes (2) eingerichtete Prüfeinheit (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Testeinrichtung (1) zur Überprüfung der Sendecharakteristik des zu überprüfenden mobilen Notrufgerätes (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102010056301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Optimierung einer Aufheizphase eines Heizsystems sowie ein Heizsystem
Inventor: STUMPP HERMANN
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-12-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur automatischen Optimierung einer Aufheizphase eines Heizsystems (10) mit wenigstens einem Wärmeerzeuger (20) zur Beheizung von mindestens einem Raum (100), aufweisend die folgenden Schritte:
 - Vorgeben einer aktuellen und einer nächsten Raumsolltemperatur und eines zeitlichen Abstandes bis zu einer nächsten Raumsolltemperatur für einen zu beheizenden Raum (100),
 - Bestimmen der Raumisttemperatur des zu beheizenden Raumes (100),
 - Berechnen eines vorgezogenen Aufheizzeitpunktes für den zu beheizenden Raum (100) der vor dem für die Raumsolltemperatur vorgegebenen Zeitpunkt liegt, unter Berücksichtigung einer relativen Aufheizdauer und der Raumisttemperatur des zu beheizenden Raums (100),
 - Übermitteln der nächsten Raumsolltemperatur zu einem vorgezogenen Zeitpunkt an den Wärmeerzeuger (20) zur vorgezogenen Erhöhung der Vorlauftemperatur,
 - Auswerten und Lernen der relativen Aufheizdauer für den zu beheizenden Raum (100).