baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006875-U1 (DE)
Title: Faltbares Fahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Faltbares Fahrrad, aufweisend:  einen Vorderkörper aufweisend einen Vorderrahmen und ein Vorderrad, das drehbar mit dem Vorderrahmen verbunden ist;  einen Hinterkörper aufweisend einen Hinterrahmen, der axial mit dem Vorderrahmen verbunden ist und vom diesem frei trennbar ist, und ein Hinterrad, das drehbar mit Hinterrahmen verbunden ist;  einen Faltmechanismus aufweisend ein erstes Faltelement, das mit dem Vorderrahmen verbunden ist, ein drittes Faltelement, das mit dem Hinterrahmen verbunden ist, und ein zweites Faltelement, das drehbar mit dem ersten und dritten Faltelement verbunden ist und um diese frei rotierbar ist, das erlaubt, dass der Faltmechanismus durch das axiale Verbinden des Vorderkörpers mit dem Hinterkörper in mindestens einem von den Vorderrahmen und Hinterrahmen empfangen wird, um axialer Ausrichtung des ersten Faltelements und des dritten Faltelements zu ermöglichen, das erlaubt, dass der Faltmechanismus durch das Trennen des Vorderrahmens vom Hinterrahmen von mindestens einem des Vorderrahmens und des Hinterrahmens teilweise herausgestellt wird, um das...
Patent DE-202009012330-U1 (DE)
Title: Gießanlage für thermisch getrennte Metallprofile
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Gießanlange für thermisch getrennte Metallprofile, mit einer die Profile zueinander führenden Einrichtung sowie eine die Profile auf Abstand zueinander fördernden und mit wenigstens einer Kunststoffextruderdüse ausgerüsteten Kunststoffgießanlage mit anschließender Auslauf- und Abkühlstrecke, gekennzeichnet durch wenigstens eine die Metallprofile (19) in der Gießposition haltenden Führungsrollen (18) und Führungslineale (16) aufweisenden, der Kunststoffgießeinrichtung (9) nachgeordneten Profilführung (7).
Patent DE-202009013002-U1 (DE)
Title: Mehrfachklicker für Bogenschützen
IPC: F41B5/22
Filed: 2009-11-03
Abstract: Der Mehrfachklicker ist dadurch gekennzeichnet, dass er z. B. als „Streifen” aus beliebigem Material, das Spannung halten kann gefertigt ist. Die Spannung kann u. U. auch durch Magnete aufgebaut werden. Dieser Streifen ist am Bogen befestigt. Der Mehrfachklicker kann gradlinig oder in abgewinkelter Form ausgeführt werden. Die Schutzansprüche beziehen sich auf Klicker, die mindestens zwei oder mehrere Zungen haben.
Patent DE-202009016247-U1 (DE)
Title: Modelleisenbahn mit Neigetechnik
IPC: A63H19/22
Filed: 2009-11-28
Abstract: Modelleisenbahn mit Neigetechnik dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrwerke aus einem rechten und einem linken Auslegerpaar bestehen, die mit einem Mitteldoppelgelenk und 2 Außendoppelgelenken miteinander verbunden sind. Die Einzelradaufhängung mit einzelradantrieb ermöglicht eine Parallelverschiebung in Kurven. Damit ergibt sich die Möglichkeit, statt einem Drehpunkt für ein Fahrgestell zwei Drehpunkte zu nutzen. Das heißt 4 Drehpunkte für den Aufbau.
Patent DE-202009016979-U1 (DE)
Title: Laderaumabtrennung
IPC: B60R21/06
Filed: 2009-12-16
Abstract: Laderaumabtrennung (1) für ein Personenkraftfahrzeug mit einem Rahmen (10) und einer sich innerhalb des Rahmens (10) erstreckenden Füllung wobei der Rahmen (10) in den oberen Eckbereichen konkave Einbuchtungen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der konkaven Einbuchtungen (13) mindestens ein außenseitig über den Rahmen (10) vorstehendes Sperrelement (15) befestigbar ist, dessen über den Rahmen (10) vorstehende Länge (L) veränderbar ist.
Patent DE-202009018875-U1 (DE)
Title: Granulat aus Granulatteilchen aus gebranntem Kalk und/oder gebranntem Dolomit
IPC: B01J2/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Granulat aus Granulatteilchen aus gebranntem Kalk und/oder gebranntem Dolomit, dadurch gekennzeichnet, dass die Granulatteilchen einen stückigen Kern aus Kohle, Holzkohle, Holzspänen oder organischem Häckselgut sowie eine außen befindliche Schicht aufweisen, die aus feinteiligen, festen und aus gebranntem Kalk und/oder gebranntem Dolomit bestehenden Ausgangsstoffen durch Aufbauagglomeration gebildet ist.
Patent DE-202010002589-U1 (DE)
Title: Zu- und abschaltbare Vor- und Rücklaufsperre für Seilfahrwagen
IPC: H02G1/02
Filed: 2010-02-20
Abstract: Zu- und abschaltbare Vor- und Rücklaufsperre, dadurch gekennzeichnet, dass die Vor- und Rücklaufsperre durch die Federbremse bestehend aus der Kupplungsnabe (2), der Kupplungswelle (3), der Drehfeder (6) und der Kupplungsbuchse (7) gebildet wird.
Patent DE-202010005283-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/42
Filed: 2010-04-22
Abstract: Kaffeemaschine umfassend einen Kaffeebohnenbehälter (9) mit einem Behältnis (12) zur Aufnahme von Kaffeebohnen, welches Behältnis (12) eine oberseitige Öffnung (13) zum Einfüllen von Kaffeebohnen und einen Auslauf (14) zur Ausgabe von Bohnen an ein Mahlwerk (15) aufweist, und mit einem Deckel (11) zum Verschließen der Einfüllöffnung (13) des Behältnisses (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) von dem Kaffeebohnenbehälter (9) lösbar ist und der Kaffeemaschine (1) ein Kaffeebohnenbehälteraufsatz (19) zum Vergrößern des Fassungsvermögens seines Behältnisses (12) zugeordnet ist, der, wenn auf den Kaffeebohnenbehälter (9) aufgesetzt, auf dem Gehäuse (2) der Kaffeemaschine (1) und/oder an oder in dem Behältnis (12) abgestützt gehalten ist, welcher Aufsatz (19) über eine oberseitige Öffnung zum Einfüllen von Kaffeebohnen und über eine umlaufende, mit ihrem unteren Abschnitt (21) durch die Einfüllöffnung (13) des Behältnisses (12) einpassende, und gegenüber dem Behältnis (12) durch einem lösbare Rastung gehaltene Wand (20) verfügt, wobei die umlaufende Wand (20) außenseitig...
Patent DE-202010012268-U1 (DE)
Title: Trainingsgurt für Pferde
IPC: B68B1/04
Filed: 2010-09-07
Abstract: Trainingsgurt für Pferde ( 1 ) mit einer Vielzahl von Ringen oder Schlaufen unterschiedlichen Materials dadurch gekennzeichnet, dass die Möglichkeit besteht, mittels eines Leinenrings ( 2 ) Leinen, Longen und andere Hilfszügel ohne diese aus- und wieder einschlaufen zu müssen in ihrer Position während des Trainings einfach und sicher zu verändern.
Patent DE-202010012752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kraftübertragenden Verbindung zweier Aggregate
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur kraftübertragenden Verbindung zweier Aggregate, insbesondere zur Verbindung eines Getriebes einer Windkraftanlage mit einem Generator zur Stromerzeugung, mit einer antriebsseitig abgehenden Welle (11), die über eine erste, axialen und/oder radialen Versatz kompensierende Kupplung (20) und eine zweite, Überlast abwerfende Kupplung (50) mit dem Generator gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Kupplungen (20, 50) in einer gemeinsamen Kupplungsebene angeordnet sind.
Patent DE-202010014286-U1 (DE)
Title: Gasgenerator und Gassackmodul
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-10-15
Abstract: ung in einem Fahrzeug, mit einem Diffusor (10), der vorzugsweise mit einem Verschlusskörper (12) ein im Wesentlichen rotationssymmetrisches Außengehäuse des Gasgenerators bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (10) mehr als 12, vorzugsweise mehr als 14, weiter vorzugsweise 23 Ausströmöffnungen (78) aufweist, die in einer Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202010017401-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässige zunge für schuhe mit einem rigiden und dennoch flexiblen zungenteil
IPC: A43B23/26
Filed: 2010-11-04
Abstract: Luftdurchlässige Zunge für Schuhe (1), die sich einem individuellen Fußrücken anpasst und mit Schuhen verbunden werden kann, wobei die Zunge folgendes umfasst: – ein flexibles und dennoch rigides Zungenteil (1), das im Wesentlichen die nach außen hingewandte Oberseite der Zunge darstellt und das eine längliche Zungenform mit einem proximalen Ende (2) und einem distalen Ende (3) aufweist und das im Wesentlichen aus einem rigiden, festen Material besteht; und – eine Polsterung (14), die unterhalb des rigiden Zungenteils (1) zu einem Fuß hin angeordnet ist, um dadurch den Fuß vor Druckstellen durch das rigide Zungenteil (1) nach einer Schnürung des Schuhs zu schützen; wobei das rigide Zungenteil (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass – darin im Wesentlichen in der Mitte entlang der Längsachse des rigiden Zungenteils (1) ein innerer Längsschlitz (6, 6a, 6b) und davon abgehende innere Querschlitze (7) eingebracht sind, wodurch dazwischen rigide Segmente (S1–S4) entstehen, die...
Patent DE-202011002156-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher
IPC: C09K5/02
Filed: 2011-01-31
Abstract: Latentwärmespeicher-Körper umfassend einen zumindest teilweise offenporigen porösen Träger aus einem silikatischen Material das ein Calciumsilikat enthält, insbesondere ein Calciumsilikathydrat, und ein hieran gebundenes Latentwärmespeicher-Material, insbesondere ein Phasenumwandlungs-Material (PCM), wobei sich das Latentwärmespeicher-Material zumindest teilweise in den Poren des Trägers befindet.
Patent DE-202011002823-U1 (DE)
Title: Einschraubzapfen für eine Rohrverschraubung sowie zugehöriger Profildichtring
IPC: F16L19/03
Filed: 2011-02-16
Abstract: Einschraubzapfen (1) nach DIN 3852, Teil 11 mit einem Profildichtring (12) nach DIN 3869, wobei der für eine Rohrverschraubung vorgesehene Einschraubzapfen (1) einen Gewindestutzen (2) mit einem Außengewinde (4) und einen sich über eine gewindefreie Verjüngung (6) anschließenden, sich flanschartig radial erweiternden Dichtabschnitt (8) aufweist, der im Übergang zu der Verjüngung (6) eine axiale Dichtungsnut (10) zur Aufnahme des Profildichtrings (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Profildichtring (12) an seinem äußeren Umfang eine angeformte, radial vorspringende Haltelippe (14) derart aufweist, dass der in die Dichtungsnut (10) axial eingesetzte Profildichtring (12) kraftschlüssig gegen Herausfallen fixiert ist.
Patent DE-202011002988-U1 (DE)
Title: Deckenelement sowie diese umfassende Heiz-/Kühldecke
IPC: F24D3/16
Filed: 2011-02-21
Abstract: Deckenelement (1) mit schallabsorbierenden Eigenschaften, das ein erstes Plattenelement (2a) mit einer Vorderseite und einer Rückseite und ein zweites Plattenelement (2b) mit einer Vorderseite und einer Rückseite umfasst, wobei die Rückseite des ersten Plattenelements (2a) mit der Vorderseite des zweiten Plattenelements (2b) form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist und wobei das erstes Plattenelement (2a) ein erstes Lochmuster und das zweite Plattenelement (2b) ein zweites Lochmuster aufweisen, wobei die Lochungen des ersten Lochmusters in die Lochungen des zweiten Lochmusters münden, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenelement (1) weiter eine von einem Wärmeträgermedium durchströmbare Rohrleitung (4) umfasst, die in eine Nut (5) eingelegt ist, die in die Rückseite des ersten Plattenelements (2a) eingebracht ist und die sich derart in die Vorderseite des zweiten Plattenelements (2b) erstreckt, dass im zweiten Plattenelement (2b) ein Hohlraum (6) gebildet ist, der sich in die Lochungen des zweiten Lochmusters erstreckt.
Patent DE-202011003587-U1 (DE)
Title: Lagerbefestigung und Ventilator
IPC: F04D29/056
Filed: 2011-02-24
Abstract: Lagerbefestigung, umfassend eine Achsbüchse (11), die eine erste Öffnung (111) und eine Innenwand (112) aufweist, wobei die Innenwand (112) eine nach innen gerichtete Erhöhung (113) besitzt, die eine erste Schulter (1131) bildet, die der ersten Öffnung (111) zugewandt ist, ein erstes Federelement (12), das einen ersten Abschnitt (121) und einen zweiten Abschnitt (122) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der erste Abschnitt (121) auf der ersten Schulter (1311) und der zweite Abschnitt (122) an der Innenwand (112) liegt, und ein erstes Lager (13), das auf dem ersten Federelement (12) angeordnet ist und ein erstes Mittelloch (131), eine erste Unterseite (132) und eine erste Umfangsseite (133) aufweist, wobei die erste Unterseite (132) auf dem ersten Abschnitt (121) und die erste Umfangsseite (133) an dem zweiten Abschnitt (122) liegt.
Patent DE-202011100757-U1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern von fluidem Material aus Materialbehältern
IPC: F04B49/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: Pumpe zum Fördern einer Menge von fluidem Material aus einem Materialbehälter in einem Fördervorgang mit einer Vielzahl von Arbeitszyklen, wobei die Pumpe einen Förderraum umfasst, der in einem ersten Arbeitsschritt der Pumpe zumindest abschnittsweise mit Material gefüllt wird und in einem zweiten Arbeitsschritt der Pumpe zumindest abschnittsweise entleert wird, um das Material zu fördern, wobei der erste und zweite Arbeitsschritt jeweils Teil eines Arbeitszyklus sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Förderraums der Pumpe während des Pumpenbetriebs so veränderbar ist, dass in verschiedenen Arbeitszyklen des Fördervorgangs unterschiedliche Volumina des Materials förderbar sind, und/oder dass der Förderraum eine Ergänzungskammer mit Ergänzungsraum umfasst, und dass das Volumen des Ergänzungsraums während des Betriebs der Pumpe veränderbar ist.
Patent DE-202011104318-U1 (DE)
Title: Verbindungsklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-08-15
Abstract: Verbindungsklemme (1) mit einem Klemmkontakteinsatz (7), welcher eine Mehrzahl von Klemmstellen (3) ausbildet, welche jeweils zum Klemmen wenigstens eines Leiters (4) vorgesehen sind, sowie einem Gehäuse (2), welches eine Leitereinführrichtung (A) für je die Klemmstellen (3) definiert und in welchem der Klemmkontakteinsatz (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsklemme (1) je Klemmstelle (3) ein insbesondere in der Leitereinführrichtung (A) geführt linear verschiebbares Betätigungselement (5) aufweist, welches zum Öffnen und Schließen der Klemmstelle (3) mit einem Klemmfederelement (9) des Klemmkontakteinsatzes (7) im Zuge einer linearen Verschiebung zusammenwirkt.
Patent DE-202011106563-U1 (DE)
Title: Eingesenktes Auto-Kofferraumboden-Wertfach mit Türpanzerung
IPC: B60P3/03
Filed: 2011-10-10
Abstract: Eingesenktes Auto-Kofferraumboden-Wertfach mit Türpanzerung. dadurch gekennzeichnet, dass – der Standort des Wertfachs sich im Auto außerhalb der Fahrgastzelle befindet und im Kofferraumboden, vorzugsweise mittig, positioniert ist – das Wertfach eben in den Kofferraumboden eingesenkt ist und bündig (plan) mit dem Kofferraumboden abschließt – es aus zwei Hauptteilen, dem Wertfach mit Türpanzerung (1) und der Wertfachaufnahmekiste (2), welche unlösbar mit den Autorahmen verbunden ist, besteht – beide (Wertfach und Wertfachaufnahmekiste) zusammengefügt eine unlösbare Verbindung mit den Rahmenteilen des Autos ergeben – die Wertfachtür nach oben geöffnet wird und vertikal selbständig durch einen Hebelift stehen bleibt – die Wertfachtür und der Wertfachtürrahmen durch Panzerung, Doppelbartspezialschloss, mehreren Verriegelungsbolzen und dichten Spaltmaßen aufbruchsicher sind
Patent DE-202011109693-U1 (DE)
Title: 4-stufiges, geschlossenes Reinigungssystem zur maschinellen Beseitigung von Verschmutzungen auf Verkehrsflächen u.ä.
IPC: E01H1/08
Filed: 2011-12-31
Abstract: Es handelt sich um eine 4-stufige Reinigungseinheit für die maschinelle Beseitigung von Verschmutzungen auf befestigten Flächen wie z. B. Verkehrsflächen, Parkplätzen, Industrieflächen usw. 1. Die 4-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass sie 4 Reinigungsstufen beinhaltet, bzw. kombiniert. 2. Die 4-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Reinigungsstufen in einem definierten Zeitfenster nacheinander arbeiten. 3. Die 4-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleiste der Vorreinigungsstufe strömungstechnisch mit einem definierten Beschleunigungskanal, in Anlehnung an das Lavaldüsenprinzip, ausgeführt ist, um eine optimale Luftbeschleunigung zu erreichen. 4. Die 4-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleiste der Reinigungsstufe Endabsaugung strömungstechnisch mit einem definierten Beschleunigungskanal, in Anlehnung an das Lavaldüsenprinzip, ausgeführt ist, um eine optimale Luftbeschleunigung zu erreichen. 5. Die 4-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Schrubbbürsten schwimmend über 4 Druckfedern und...
Patent DE-202012000596-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-01-20
Abstract: Sitzmöbel (1) mit wenigstens einer Sitzfläche (6) und wenigstens einer Rückenlehne (7), dadurch gekennzeichnet, dass a) an einem tragenden Teil im Bereich der Sitzfläche (6) zwei oder mehr langgestreckte Profile (8) befestigt sind, welche innerhalb der Ebene der Rückenlehne (7) parallel zueinander, jedoch ohne eine direkte starre Verbindung untereinander nach oben ragen etwa bis zur Oberkante (9) der Rückenlehne (7), und dass b) die Rückenlehne (7) in vertikaler Richtung in mehrere Lehnensegmente (10) unterteilt ist, welche jeweils die Gestalt eines Streifens von horizontaler Längserstreckung aufweisen mit je einer von der Oberseite (14) des Lehnensegments (10) bis zu dessen Unterseite (15) durchgehenden Kanalöffnung (13) für jedes Profil.
Patent DE-202012003868-U1 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung für den Einsatz bei Gelenkverbindugnen von Crash-Dummys
IPC: F16C11/10
Filed: 2012-04-18
Abstract: Arretierungsvorrichtung (1) für den Einsatz bei Gelenkverbindungen von Crash-Dummys mit einem Bolzen (2) und einem Gegenstück (3), in das der Bolzen (2) eingereift und an das der Bolzen (2) arretiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die montageseitig eingestellte Vorspannung der Gelenkverbindung durch ein Schneckengetriebe gesichert und/oder geregelt wird und eine Schnecke (6) und ein Schneckenrad im Gegenstück (3) angeordnet sind.
Patent DE-202012005315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Lampen
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Tragen von Lampen, umfassend einen Lampenträger (1), der hohl und kegelförmig ausgebildet ist, auf der Stirnseite eine Aufnahmeausnehmung (10) und mindestens einen Verbinder (11) aufweist, wobei der Verbinder (11) in den Lampenträger (1) einragt und mit einer ersten elektrischen Leitung (15) verbunden ist, wobei die Unterseite des Lampenträgers (1) entsprechend dem Verbinder (11) ein Loch (12) besitzt, wobei an der Außenseite und der Innenseite des Lampenträgers (1) ein Schließelement (13) und ein Schraubelement (14) vorgesehen sind, die miteinander verschraubt werden und die Aufnahmeausnehmung (10) verschließen, und mindestens eine Teleskopeinrichtung (6), die durch das Loch (12) mit dem Verbinder (11) verbunden ist und von oben nach unten einen Stromleiter (60), einen Niet (61), eine Teleskopstange (62), ein Verbindungselement (63) und eine Lampenfassung (64) aufweist, wobei der Stromleiter (60) an einem Ende mit dem Verbinder (11) und am anderen Ende mit einer zweiten elektrischen Leitung (65) verbunden ist,...
Patent DE-202012007040-U1 (DE)
Title: Bedienelement zur Bedienung eines Bordcomputers oder eines Displays eines Motorrades
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: Bedieneinrichtung zur Bedienung eines Bordcomputers oder eines Displays, bestehend aus einem Drehrad, das mit dem Bordcomputer oder Display verbunden ist und als Bedienelement für den Bordcomputer oder das Display dient, wobei das Drehrad in eine Aussenfläche eines Kunststoff- oder Metallgehäuses einer am Lenker des Motorrades montierten Armatur integriert ist, wobei die Armatur zwischen einem Handgriff des Motorradlenkers und einer Befestigungsstelle des Lenkers mit der Gabelbrücke angebracht ist; wobei die Drehachse des Drehrad ungefähr senkrecht auf der Aussenfläche der Lenkerarmatur steht, in der das Drehrad angebracht ist, oder wobei die Drehachse des Drehrades aus der Senkrechten auf der Fläche der Lenkerarmatur, in der das Drehrad angebracht ist, verkippt ist, wobei der Kippwinkel höchstens 40 Grad beträgt.
Patent DE-202012007999-U1 (DE)
Title: Umlenkhängematte
IPC: A45F3/22
Filed: 2012-08-21
Abstract: Hängemattensystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungen der Hängematte (3) durch Zugbewegungen des in der Hängematte befindlichen Nutzers an einem an der Hängematte (3) befestigten (1), über Umlenkrollen (9) geführten Zugseil (4) erzeugt werden,
Patent DE-202012008507-U1 (DE)
Title: Weihnachsbaumständer zum Einlegen in die Netzverpackung ohne das Volumen zu vergrößern
IPC: A47G33/12
Filed: 2012-09-06
Abstract: Weihnachtsbaumständer mit weiten Standbeinen (2) zum Einlegen in die Netzverpackung (4) ohne das Verpackungsvolumen zu vergrößern. Dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer zerlegbar ist und sich deshalb gut zwischen den Ästen (4) verstauen lässt.
Patent DE-202012009973-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Abziehlehre zum Verbleib im Material
IPC: E04F13/06
Filed: 2012-10-18
Abstract: Lehre zum Abziehen von Baustoffen. dadurch gekennzeichnet, dass die Lehren aus Pappe oder Papierwerkstoffen bestehen.
Patent DE-202012010805-U1 (DE)
Title: Waschbox mit integrierter Haartrocknungsanlage für Hunde in drei Größen
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-11-10
Abstract: Schutzanspruch 1 Dadurch gekennzeichnet, dass diese Waschbox mit integrierter Haartrocknungsanlage in der Seiten-, Front- und Draufsicht, sowie in Einem Querschnitt dargestellt ist. Die aufklappbare Box (Ziffer 1, 1 und 2 ist aus stoßfestem, wahlweise farbigem Kunststoff hergestellt. Ober und Unterteil werden mit zwei Scharnieren (Ziffer 6, 1 und 3) verbunden. Die Waschbox mit integrierte Haartrocknungsanlage ist mit einem Klicksystem (Ziffer 5, 1 und 3) auf eine Abwasserentsorgungs-Vorrichtung (Ziffer 2, 1 und 2), vergleichbar mit einem Camping-WC Auffangbehälter verbunden. Das Abwasser gelangt über einen Ablauf (Ziffer 8, 1) in die Abwasserbox. An dieser Abwasserbox sind Räder (Ziffer 3, 1 und 2) mit Feststellbremsen (Ziffer 4, 1) montiert. Für die Transportmöglichkeit und zur Erleichterung der Beweglichkeit der Box im aufrechten Gang ist eine Vorrichtung mit Kugelsystem (Ziffer 9, 1 und 3) für einen Teleskopstiel vorgesehen. Der Teleskopstiel kann durch Klammern (Ziffer 22, 1) an der Box befestigt werden. Des...
Patent DE-202012012697-U1 (DE)
Title: Montagelinienende-Testsystem innerhalb Fahrzeugsteuereinrichtungen
IPC: G01M17/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Fahrzeug, welches Folgendes aufweist: ein Chassis (12), einen Bodeneingriffsmechanismus (14), der dafür ausgelegt ist, das Chassis (12) zu tragen, einen Elektromotor, der dafür ausgelegt ist, den Bodeneingriffsmechanismus (14) anzutreiben, eine Stromquelle, die dafür ausgelegt ist, dem Elektromotor Strom bereitzustellen, eine Steuereinrichtung (100, 120), die dafür ausgelegt ist, den Elektromotor und andere Fahrzeugsysteme (20, 22, 28, 30, 32, 34) zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (100, 120) einen Prozessor aufweist, und eine elektronische Speichervorrichtung, die fest in das Fahrzeug (10) integriert ist, worauf sich Software befindet, welche, wenn sie durch die Steuereinrichtung (100, 120) aufgerufen wird, die Steuereinrichtung (100, 120) veranlasst, die folgenden Schritte auszuführen: Anweisen eines Benutzers, Schritte zum Aktivieren eines ersten Fahrzeugmerkmals der Fahrzeugsysteme (20, 22, 28, 30, 32, 34) auszuführen, Aufzeichnen elektronischer Kommunikationen, welche angeben, ob die Schritte zum Aktivieren des ersten Fahrzeugmerkmals unternommen wurden, Anweisen des Benutzers, anzugeben, ob das erste Fahrzeugmerkmal wie erwartet ansprechend auf die Schritte, die unternommen wurden, um das erste Fahrzeugmerkmal zu aktivieren, aktiviert wurde, Feststellen, ob die aufgezeichneten Kommunikationen und die Benutzereingabe ein Bestehen oder ein Nichtbestehen des ersten Fahrzeugmerkmals angeben, und Speichern der Feststellung auf der elektronischen Speichervorrichtung.