baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19822865-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: SCHUNCK ALFRED
IPC: E05B47/06
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schließzylinder,
insbesondere Doppelprofil-Einsteckschloss,
mit einem Zylindergehäuse
aus zwei zylindrischen Gehäuseteilen
(3, 4), einem beide Gehäuseteile
(3, 4) verbindenden unteren Steg (5), einer zwischen den Gehäuseteilen
(3, 4) eingebrachten Schließbartausnehmung
(8) mit einem darin verdrehbar gelagerten Schließbart (9), mit einem verdrehbaren
Zylinderkern (6) in einer Kernaussparung (7) eines zylindrischen
Gehäuseteils (3,
4) mit einer elektronischen Schaltung (12) und einer elektromechanischen
Sperreinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderkern
(6) eine Ausnehmung (15) für
eine elektrische Spannungsquelle (19) eingebracht ist und dass der
Schließbart
(9) eine Durchbrechung aufweist und sich die Ausnehmung (15) von
einem Zylinderkern (6) durch den Schließbart (9) hindurch bis in den
gegenüberliegenden
Zylinderkern (6) erstreckt.
Patent DE-19832777-B4 (DE)
Title: Feuerwaffe, insbesondere Selbstladepistole
Inventor: SIGG HANS-PETER
IPC: F41A35/00
Filed: 1998-07-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Feuerwaffe,
insbesondere Selbstladepistole, mit einem Lauf (1) und einem Verschluss
(4), wobei in dem Lauf (1) eine Patrone (2) durch Beaufschlagung mittels
eines Zündstiftes
(7) abfeuerbar ist, und wobei ein Kontaktbereich (10) des Verschlusses
(4) mit der Patrone (2) zumindest eine Erhebung (11) und/oder eine
Ausnehmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen
(11) und/oder Ausnehmungen (12) des Verschlusses (4) aus Zeichen,
Buchstaben, Zahlen oder dgl. gebildet sind, die eine Zuordnung der
abgefeuerten Munition, insbesondere Patronenhülse, zur abgefeuerten Waffe
ermöglichen.
Patent DE-19849964-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Einführinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61M25/06
Filed: 1998-10-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Endoskopisches
Einführinstrument zum
Einführen
eines Drainagerohres (3), mit einem Punktionsteil (1a, 11) zum Punktieren
organischen Gewebes und einem flexiblen Draht (1) zum Führen des
Drainagerohres (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Punktionsteil (1a, 11) am
distalen Ende des Drahtes (1) ausgebildet ist und auf den Draht
(1) in lockerer Passung ein Schubrohr (4) sowie distal des Schubrohrs
(4) in reibschlüssiger
Passung das Drainagerohr (3) aufgezogen sind, welches durch Verschieben
des Schubrohrs (4) längs
des Drahtes (1) vom distalen Ende des Drahtes (1) abstreifbar ist.
Patent DE-19853085-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer an einer Feldmaschine befestigten Sensoreinheit sowie eine Justiereinrichtung und eine Feldmaschine
Inventor: HOMBURG HELMUT
IPC: A01D41/127
Filed: 1998-11-18
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Justieren einer an einer Feldmaschine befestigten Sensoreinheit, in der ein Sensorsignal erzeugt wird, das an eine Lenksteuereinheit übertragen wird, so daß die Feldmaschine entlang einer Feldbearbeitungskante bewegt wird, und dass die Sensoreinheit (1) selbsttätig an einen Referenzpunkt oder an einer Referenzlinie (12) ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (1, 43) in einer Startposition der Feldmaschine (2) in Abhägigkeit vom Lenkverhalten und der Fahrgeschwindigkeit der Feldmaschine (2) auf eine vorgegebene Entfernung eingestellt wird.
Patent DE-19905361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Abspulen einer Leine
Inventor: BLOME-TILLMANN GERHARD
IPC: B65H75/44
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Auf- und Abspulen einer Leine, umfassend eine drehbar auf einem
Basisteil (2) gehaltene Spule (1) mit Befestigungshilfen (7, 70)
für die
Leine, einen Haltegriff, eine Drehhilfe (10) sowie Feststellmittel,
welche zur Feststellung der Spule (1) in Drehrichtung vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Knopf (3)
aufweist und durch Verdrehung des Knopfes (3) die Feststellung der
Spule (1) eingeleitet werden kann.
Patent DE-19923594-B4 (DE)
Title: Multiplexkommunikationssystem
Inventor: UDA MAKOTO
IPC: H04L12/403
Filed: 1999-05-23
Granted: 2004-12-23
Abstract: Multiplexkommunikationssystem
umfassend  eine Vielzahl an Teilsystemen, wobei jedes der Teilsysteme einen
Masterknotenpunkt (10, 20), der mit einer Multiplexkommunikationsleitung
(BL) verbunden ist, und wenigstens einen Slaveknotenpunkt (30, 40,
50), der mit der Multiplexkommunikationsleitung (BL) verbunden ist,
umfaßt,
wobei ferner der Masterknotenpunkt (10, 20) eines jeden Teilsystems
Mittel umfaßt,
die periodisch ein Signal an einen Slaveknotenpunkt (30, 40, 50)
des Teilsystems zu einem ersten gegebenen Zyklus (t 0 ) übermitteln,  der
Slaveknotenpunkt (30, 40, 50) Mittel umfaßt, die ein Signal als Antwort
auf die periodische Übermittlung
des Signals von dem Masterknotenpunkt (10, 20) übermitteln, wodurch eine Kommunikation
zwischen dem Masterknotenpunkt (10, 20) und dem Slaveknotenpunkt
(30, 40, 50) mittels der Multiplexkommunikationsleitung (BL) aufgebaut wird
und Daten zwischen den Slaveknotenpunkten (30, 40, 50) ausgetauscht
werden,  der Masterknotenpunkt (10, 20) des einen Teilsystems
Mittel aufweist, um den Masterknotenpunkt (10, 20) eines weiteren
Teilsystems zu überwachen
und um zu erkennen, ob die periodische...
Patent DE-19938305-B4 (DE)
Title: Plattenheber mit scherengelenkartig miteinander verbundenen Hebearmen
Inventor: FAUBEL UDO
IPC: B65G7/12
Filed: 1999-08-12
Granted: 2008-12-11
Abstract: Plattenheber
mit scherengelenkartig miteinander verbundenen Hebearmen (1), welche
jeweils mit ihrem Kraftarm (2) mit einem Ende eines Griffbügels (3) verbunden
sind und auf deren Lastarm (4) jeweils ein in veränderbarem
Abstand zum Scherengelenk (5) verrastbarer Backenträger (6)
sitzt, wobei jeder der gleichgestalteten Backenträger einen
Rohrabschnitt (7) ausbildet mit einem im Wesentlichen rechteckigen
Querschnitt, in welchem der ein U-Profil aufweisende Lastarm (4)
des Hebearmes (1) liegt, welcher in seinem von einem von zwei U-Profil-Schenkeln
flankierten U-Profil-Steg (8) Rastöffnungen (9) aufweist zum Eingriff
eines dem Backenträger
(6) zugeordneten Rastzapfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzapfen
(10) einem Arm (11') eines im U-Profil-Zwischenraum zwischen den
beiden U-Profil-Schenkeln gelagerten zweiarmigen Rasthebel (11)
zugeordnet ist, dessen anderer Arm (11'') ein Betätigungsglied
(15) ausgebildet ist und in der Gestrecktlage der Hebearm (1) vom
Kraftarm (2) derart überdeckt
ist, dass eine Betätigung
des Betätigungsgliedes
(15) nur in der auseinander geschwenkten Lage der Hebearme (1) möglich ist.
Patent AU-2015101398-B4 (AU)
Title: Apparatus for turf retention and presentation for pet toiletry
Inventor: SAKR OTRA JULIA
IPC: A01K1/015
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Apparatus for turf retention and presentation for pet toiletry, the apparatus comprising: 
a tray having a floor bounded by edge walling so as to define an upper opening, the tray 
configured in use to receive the turf via the upper opening and to support the turf on the 
tray floor and bound the turf within the edge walling so as to accommodate the turf therein; 
and 
turf retention means configured for engaging the tray in use so as to cover a portion of the 
turf to retain the turf and to leave a portion of the turf exposed for used by the pet.
Patent AU-2015101629-B4 (AU)
Title: Dosage regimen of an S1P receptor modulator
Inventor: BOULTON CRAIG
IPC: A61P37/06
Filed: 2015-11-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: H:\dar\1ntenvoven\NRPortbl\DCC\DAR\8802933_ l.DOC.6/11/2015 Abstract S1P receptor modulators are administered following a dosage regimen providing a positive benefit-risk profile.
Patent DE-102004001375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des freien Strömungsquerschnitts eines Rohres oder Kanals
Inventor: ISE GERD
IPC: F16L55/10
Filed: 2004-01-09
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Veränderung des freien Strömungsquerschnitts (13) eines Rohres (2) oder Kanals, mit einer Halteeinrichtung (5) für ein Sperrorgan (3), das mindestens eine flexible Membran (4o, 4u) aufweist, die einen fluiddicht abgeschlossenen Innenraum (10) des Sperrorgans (3) begrenzt, wobei das Sperrorgan (3) ausgehend von einem entleerten Zustand durch Beaufschlagung des Innenraums (10) mit einem Druckmedium in einen gefüllten Zustand überführbar und dadurch volumenmäßig vergrößerbar ist, wobei der freie Strömungsquerschnitt (13) im gefüllten Zustand kleiner als im entleerten Zustand ist, wobei die Halteeinrichtung (5) so angeordnet ist, dass sich auf im Querschnitt des Rohres (2) oder Kanals gegenüberliegenden Seiten des Sperrorgans (3) im entleerten Zustand jeweils ein Teil des freien Strömungsquerschnitts (13) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Halteeinrichtung (5) aufgespannte Ebene im Querschnitt des Rohres (2) oder Kanals als Sehne verläuft und die Halteeinrichtung (5) einen Rahmen (6) aufweist, an dem die elastische Membran (4a, 4o) befestigt...
Patent DE-102004034824-B4 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
Inventor: QUICK LOTHAR
IPC: B23K26/12
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Metallische
Flachdichtung (1) mit wenigstens einer metallischen Dichtungslage
(2), in der sich wenigstens eine Durchgangsöffnung (3) befindet, die von einem
Dichtelement (4) umgeben ist, wobei auf wenigstens einer der Oberflächen (5)
der Dichtungslage (2) zumindest im Bereich des Dichtelements (4)
wenigstens abschnittweise eine Oberflächenstrukturierung (6) vorhanden
ist, die aus einer Vielzahl zueinander benachbarter Vertiefungen (7)
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (7) durch
Bestrahlung der Oberfläche
(5) mittels Laserstrahlung Herzeugt sind.
Patent DE-102004036753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stickstofffreien ARC-Deckschicht
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-07-29
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
mit:  Bestimmen einer Abtragsrate für eine auf einem ersten Substrat
gebildete, kohlenstoffenthaltende Siliziumdioxidschicht für spezifizierte
CMP-Prozessbedingungen, wie sie zum Entfernen von überschüssigem Kupfer
und Barrierenmaterial von einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε angewendet
werden;  Bestimmen eines Sollwertes für eine minimale Schichtdicke
der kohlenstoffenthaltenden Siliziumdioxidschicht nach dem CMP-Prozess;  Bestimmen
einer minimalen Anfangsschichtdicke der kohlenstoffenthaltenden
Siliziumdioxidschicht auf der Grundlage der Abtragsrate, der spezifizierten
CMP-Prozessbedingungen
und der minimalen Schichtdicke;  Auswählen eines Kohlenstoffanteils
und/oder einer Schichtdicke, um eine vordefinierte antireflektierende
Eigenschaft der kohlenstoffenthaltenden Siliziumdioxidschicht für eine vorgegebene
Belichtungswellenlänge
zu erreichen, wobei die Schichtdicke gleich oder größer als
die minimale Anfangsschichtdicke ist;  Bilden einer zweiten
kohlenstoffenthaltenden Siliziumdioxidschicht mit der vordefinierten
antireflektierenden Eigenschaft auf einer dielektrischen Schicht
mit kleinem ε als stickstofffrei
ARC/Deckschicht, die auf einem zweiten Substrat gebildet ist, wobei
mindestens ein Prozessparameter so gesteuert wird, dass sich mindestens
eine Schichteigenschaft entlang der Dicke der stickstofffreien ARC/Deckschicht
graduell...
Patent DE-102004037303-B4 (DE)
Title: Überprüfung der Funktionsfähigkeit einer Festellbremse durch Auswertung des Druckaufbaugradienten
Inventor: BUCHENAU INGO
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-07-31
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer elektrisch betätigten Feststellbremse (12, 13) mit einem Bedienelement (8) zum Feststellen und/oder Lösen der Feststellbremse, einem Stellglied (6) zum Variieren des an der Feststellbremse (12, 3) wirkenden Bremsdrucks und einem Steuergerät (7), das das Stellglied (6) auf Anforderung ansteuert, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Druckaufbauen und Verriegeln der Feststellbremse (12, 13) in einer ersten Phase (20), – Druckabbauen (22), – Erneutes Druckaufbauen in einer zweiten Phase (23), wobei der Druckaufbaugradient (dP2/dt) ermittelt wird, und – Vergleichen (25) des Druckaufbaugradienten (dP2/dt) mit einem Referenzwert (dP1/dt), um die Stärke der Verriegelung zu ermitteln.
Patent DE-102004050164-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: JUESTEL THOMAS
IPC: H01T21/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Verschweißen einer Edelmetallschicht (16) mit einer Elektrode (12) einer Zündkerze, wobei ein Wärmeeintrag in eine Verschmelzungszone (18) von einer der Edelmetallschicht (16) abgewandten Seite der Elektrode (12) zumindest teilweise durch diese hindurch in Richtung der Edelmetallschicht (16) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der die Edelmetallschicht (16) aufweisenden Seite der Elektrode (12) mittels eines Pyrometers (20) die Temperatur der Edelmetallschicht (16) zur Kontrolle des Schweißvorganges bestimmt wird, und dass eine an der Oberfläche der Edelmetallschicht (16) einzuhaltende Mindesttemperatur so gewählt wird, so dass der Edelmetallgehalt in der Verschmelzungszone (18) kleiner als 30% ist.
Patent DE-102005008504-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung mit Gehäusebrucherfassungsfunktion
Inventor: HOASHI YOSHIAKI
IPC: G06M7/00
Filed: 2005-02-24
Granted: 2014-07-03
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung zur Erfassung eines Objekts, wobei die Vorrichtung umfasst: – ein Gehäuse (1, 1a–1d) mit einem Wellenaussendefenster (1c) und einem Wellenempfangsfenster (1d); – eine Wellenaussendeeinheit (2), die in dem Gehäuse (1, 1a-1d) angeordnet ist, um durch das Wellenaussendefenster (1c) eine Welle auszusenden; – eine Wellenempfangseinheit (5), die in dem Gehäuse (1, 1a-1d) angeordnet ist, um die durch ein Objekt reflektierte und durch das Wellenempfangsfenster (1d) eintretende Welle zu empfangen; und – ein Gehäuseinnenzustandserfassungsmittel (10, 30, 40), das in dem Gehäuse (1, 1a–1d) angeordnet ist, um einen Gehäuseinnenzustand zu erfassen; gekennzeichnet durch: – ein Schaltungsmittel (6a), um auf der Grundlage des durch das Gehäuseinnenzustandserfassungsmittel (10, 30, 40) erfassten Gehäuseinnenzustandes einen Bruch des Gehäuses (1, 1a–1d) zu erfassen.
Patent DE-102005010084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Mediums aus einem ein Abgabeventil aufweisenden Behälter
Inventor: HAGLEITNER HANS GEORG
IPC: B67D3/00
Filed: 2005-03-04
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Mediums aus einem ein Abgabeventil (3) aufweisenden Behälter (2), mit einem Gehäuse (1), das mit einer Beschickungsöffnung (6) versehen ist, die durch eine schwenkbare Abdeckung (7) verschließbar ist, und in dem eine Behälteraufnahme (4) vorgesehen ist, in die der Behälter (2) kopfstehend einsetzbar ist, wobei das Abgabeventil (3) mittels eines beweglichen Elementes betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element im Schwenkweg der Abdeckung (7) liegt, die bei ihrer Schwenkbewegung so auf das bewegliche Element einwirkt, dass das Abgabeventil (3) bei geöffneter Abdeckung (7) geschlossen und bei geschlossener Abdeckung (7) geöffnet ist.
Patent DE-102005010168-B4 (DE)
Title: Visualisierung von aus einem Volumen gerenderten Daten mit Grenzkontur-Mehrschicht-Umwandlungsdaten
Inventor: WILLIAMS JAMES
IPC: G06T15/40
Filed: 2005-03-02
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Visualisierung von aus einem Volumen gerenderten Bildern bezüglich eines
Betrachtungsvektors, mit folgenden Schritten:  Empfang eines
aus einem Volumen gerenderten Bilds einschließlich Distanzwerten und Oberflächennormalen
für jedes
Pixel, das undurchsichtig gemacht ist;  Sammeln aller undurchsichtig
gemachten Pixel, die senkrecht auf dem Betrachtungsvektor stehen,
in einer Gruppe von Grenzpunkten;  Unterteilen der Gruppe von
Grenzpunkten in einzelne Grenzkonturen; und  Erzeugung von flachen,
die Grenzkonturen in Richtung der Oberflächennormalen umhüllenden
Oberflächen
aus dem Satz von Grenzkonturen, die als Verdeckungs-Mehrschicht-Umwandlungsdatensätze (MPR)
verwendet werden.
Patent DE-102005022371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Metallleitung in einem Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: KIM WAN SO
IPC: H01L21/283
Filed: 2005-05-10
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Metallleitung eines Halbleiterspeicherbauelements, mit den Schritten: ein Halbleitersubstrat wird zur Verfügung gestellt, in welchem ein Source-Kontaktpfropfen in einem Source-Kontaktloch einer ersten Zwischenschichtisolationsschicht gebildet wird; eine zweite Zwischenschichtisolationsschicht wird auf dem Halbleitersubstrat gebildet; die zweite Zwischenschichtisolationsschicht und die erste Zwischenschichtisolationsschicht werden durch Ausführen eines Ätzprozesses unter Verwendung einer Drain-Kontaktmaske strukturiert, wodurch ein Drain-Kontaktloch gebildet wird, durch welches eine innerhalb des Halbleitersubstrats gebildete Drainregion exponiert wird; ein Drain-Kontaktpfropfen wird gebildet, um das Drain-Kontaktloch zu vergraben, wobei eine obere Oberfläche des Drain-Kontaktpfropfens höher als eine obere Oberfläche des Source-Kontaktpfropfens ist; die zweite Zwischenschichtisolationsschicht wird durch einen ersten Ätzprozess zurückgenommen, so dass der Drain-Kontaktpfropfen hervorsteht; eine Nitridschicht wird entlang der Topologie auf der gesamten Struktur einschließlich des Drain-Kontaktpfropfens abgeschieden; eine dritte Zwischenschichtisolationsschicht wird auf der Nitridschicht gebildet; die dritte Zwischenschichtisolationsschicht wird derart strukturiert, dass die Nitridschicht, die auf dem vorstehenden Abschnitt des...
Patent DE-102005039045-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J7/14
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten (G1) und einem zweiten Generator (G2), wobei am Ausgang des ersten Generators (G1) eine erste Spannung und am Ausgang (G2A) des zweiten Generators (G2) eine zweite Spannung bereitstellbar ist, die mindestens so groß ist, wie die erste Spannung, und wobei die Amplitude der zweiten Spannung über eine Steuervorrichtung (SG), welche über eine Regelvorrichtung (R2) mit dem zweiten Generator (G2) elektrisch verbunden ist, steuerbar ist, wobei der Ausgang (G2A) des zweiten Generators (G2) zum Anschluss eines DC/DC-Wandlers (W), einer Rekuperationsvorrichtung (K) und eines einzigen Verbrauchers (HV) ausgelegt ist, und der einzige Verbraucher (HV) zur Energieversorgung mit dem Ausgangsspannungspotenzial des zweiten Generators (G2) mit dem Ausgang (G2A) des zweiten Generators (G2) elektrisch koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (G2A) des zweiten Generators (G2) mit einem Puls-Wechselrichter (PWR) elektrisch verbunden ist, und die Regelvorrichtung (R2), der einzige Verbraucher (HV) und die Rekuperationsvorrichtung (K) mit dem...
Patent DE-102005059061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen eines Fahrzeugs
Inventor: HOFBAUER GERHARD
IPC: B60R25/20
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum öffnen
eines Fahrzeugs (1), das über
eine ver- und entriegelbare Türverriegelung
verschließbar
ist, die mittels eines, über
einen serienmäßigen Schlüssel (2)
des Fahrzeugs (1) kontrolliertes Öffnungssignals (3) ferngesteuert
ist, wobei der serienmäßige Schlüssel (2)
drahtlos das Öffnungssignal
(3) an das Fahrzeug (1) sendet oder ein vom Fahrzeug (1) gesendetes
Signal in das Öffnungssignal
(3) umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass bei verschlossenem Fahrzeug
(1) der serienmäßige Schlüssel (2)
in einer, über
Aktivierungsmittel steuerbaren Schlüsselbox (4) aufbewahrt wird
und zum Entriegeln des Fahrzeugs (1) über einen Hilfssender (5) die
Aktivierungsmittel veranlasst werden, das Öffnungssignal (3) auszusenden.
Patent DE-102005060006-B4 (DE)
Title: Sichere Festkörpersprühparfümierung
Inventor: MEINE GEORG DR
IPC: C11D3/50
Filed: 2005-12-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Parfümierung von Trägermaterialien, bei welchem man die Trägermaterialien mit einem Gemisch aus zumindest 50 Gew.-% Riechstoff(en), bezogen auf das zu versprühende Gemisch, und zumindest einen Zuschlagstoff aus der Gruppe der Tenside, ausgewählt aus der Gruppe der (a1) Niotenside und/oder (a2) Amphotenside und/oder (a3) kationische Tenside besprüht.
Patent DE-102006019646-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formteilen und rotationssymmetrischer Formkörper
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03B5/14
Filed: 2006-04-25
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Formteilen (1) für den Einsatz im Kontakt mit einer Glasschmelze, dadurch gekennzeichnet, daß ein fließfähiger Grundstoff (6) für einen keramischen Werkstoff, welcher für den Einsatz im Kontakt mit einer Glasschmelze (4) geeignet ist, in eine rotationssymmetrische Form (5) gegossen wird und sich in der Form (5) zu einem rotationssymmetrischen Körper (1) verfestigt, während die Form (5) mit einer definierten Drehzahl n rotiert, wobei die Form eine abgestufte Kontur aufweist, die der Innenfläche des rotationssymmetrischen Körpers (1) angenähert ist, wobei der rotationssymmetrische Hohlkörper (1) zur Verwendung als drehbare Vorrichtung (2) oder in einer drehbaren Vorrichtung (2) zum Herstellen einer Schmelze (4), insbesondere zum Einschmelzen und/oder Läutern von Glas, vorgesehen ist, welche im Betrieb mit einer Betriebsdrehzahl nmelt rotiert, und die Drehzahl n bei der Herstellung derart definiert wird, daß sie im wesentlichen der Betriebsdrehzahl nmelt entspricht.
Patent DE-102006033905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung von Druckbehältern aus Verbundwerkstoff mittels Schallemissionsprüfung
Inventor: BOHSE JÜRGEN DR
IPC: G01N29/14
Filed: 2006-07-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Beurteilung von Druckbehältern (10) aus Verbundwerkstoff mittels Schallemissionsprüfung, umfassend die Schritte:a) Erfassen einer Anzahl von innendruckabhängigen Schallemissionsverläufen (SE-Verläufe) fehlerfrei klassifizierter Druckbehälter (10) identischer Fertigung in vorbestimmten Phasen eines SE-Prüfvorgangs, umfassend eine zeitkontrollierte Druckbeaufschlagung des Druckbehälters (10) unter Verwendung von einem oder mehreren Schallemissionskanälen (SE-Kanäle) mit Schallemissionssensoren vorgegebener Lage;b) Festlegen von einem oder mehreren Merkmalskriterien anhand der erfassten SE-Verläufe einer detektierten kumulierten Schallemissionsenergie EAE vs. absoluter Druck P aus Schritt a) und Quantifizierung der Merkmalskriterien aller SE-Verläufe aus Schritt a), wobei die Merkmalskriterien den folgenden Bedingungen genügen:(1) ein Innendruck Po, definiert als Schnittpunkt mit der Druckachse aus einem linearen Kurvenfitting des SE-Verlaufs oberhalb P*, wobei P* einen Druck eines Druckniveaus darstellt, oberhalb dessen ein nahezu linearer Anstieg der kumulierten Schallemissionsenergie EAE vs. absoluter Druck P zu verzeichnen ist;(2) eine kumulierte Energie EAE,P*bis zu einem Innendruck P*;(3) eine Steigung ΔEAE/ΔP der kumulierten Schallemissionsenergie EAE in einem bestimmten normierten Druckintervall wechselnden, steigenden Druckes, wobei sich der Startpunkt des Druckintervalls aus P* ergibt und der Endpunkt des Druckintervalls aus dem Ende der linearen Schallemissionsenergiezunahme während des SE-Prüfvorgangs resultiert;(4) eine kumulierte Energie EAE,Prbis zum Beginn einer Druckhaltephase des Prüfvorgangs; und(5) eine kumulierte Energie EAE,Phwährend der Druckhaltephase des Prüfvorgangs.c) statistisches Auswerten der quantifizierten Merkmalskriterien aller SE-Verläufe aus Schritt b) nach Merkmalskriterien getrennt;d) quantitatives Bestimmen von Beurteilungs- oder Aussonderungskriterien für jedes Merkmalskriterium oder eine Kombination von Merkmalskriterien durch Festlegen von Grenzwerten für die Merkmalskriterien aus Schritt c);e) quantitatives Erfassen von Messwerten zu jedem Merkmalskriterium jedes SE-Kanals in Analogie zu den Schritten a) und b) für jeden der zu beurteilenden Druckbehälter (10); undf) Beurteilen der Druckbehälter (10) durch Vergleichen der Messwerte aus Schritt e) mit den quantifizierten Grenzwerten der Beurteilungs- oder Aussonderungskriterien aus Schritt d).