baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216325-B4 (DE)
Title: Wärmerohr
Inventor: MEISEL PETER
IPC: F28D15/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Wärmerohr, bei dem ein Behälter mit einem Deckel aus einem keramischen Material durch ein Glaslot gasdicht verschlossen und der Behälter mindestens teilweise mit einem Arbeitsmedium befüllt ist, bei dem das Wärmerohr mindestens im Bereich des Kontaktes mit dem Arbeitsmedium aus einem Material besteht, welches ausschließlich aus einem oder mehreren nichtmetallischen Materialien zusammengesetzt ist, und als Arbeitsmedium ein Material vorhanden ist, welches mit den Materialien des Wärmerohres im Wesentlichen keine Reaktion eingeht und kein Alkalimetall ist.
Patent DE-102014005481-B4 (DE)
Title: Detektion defekter elektrischer Verbindungen
Inventor: BROCKERHOFF PHILIP GEORG
IPC: H01L27/08
Filed: 2014-04-14
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen einer defekten elektrischen Verbindung zu einem integrierten Schaltkreis,
 - wobei die Vorrichtung eine erste Spule (105) und eine zweite Spule (106) umfasst,
 - wobei die erste Spule (105) zwischen oder benachbart zu einer ersten elektrischen Verbindung (101) und einer zweiten elektrischen Verbindung (102) angeordnet ist,
 - wobei die zweite Spule (106) zwischen oder benachbart zu der zweiten elektrischen Verbindung (102) und einer dritten elektrischen Verbindung (103) angeordnet ist,
 - wobei die erste elektrische Verbindung (101), die zweite elektrische Verbindung (102) und die dritte elektrische Verbindung (103) zueinander parallel angeordnet sind,
 - wobei die Vorrichtung dafür ausgelegt ist,
 - eine Stromänderung in der ersten elektrischen Verbindung (101) oder in der zweiten elektrischen Verbindung (102) über eine erste Spannung (Vi) zu bestimmen, die in die erste Spule (105) induziert wird,
 - eine Stromänderung in der zweiten elektrischen Verbindung (102) oder in der dritten elektrischen Verbindung (103) über eine zweite Spannung (V 2 ) zu bestimmen, die in die zweite Spule induziert (106) wird,
 - auf Grundlage der ersten Spannung (Vi) und der zweiten Spannung (V 2 ) zu bestimmen, welche der mehreren parallelen elektrischen Verbindungen (101, 102, 103) defekt ist.
Patent DE-102014100430-B4 (DE)
Title: Adaptergehäuse und eine das Adaptergehäuse umfassende Verbindungseinrichtung
Inventor: BÜRGER DANIEL
IPC: G01N30/14
Filed: 2014-01-15
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Adaptergehäuse, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie (HPLC), welches lösbar mit einer Buchseneinheit (13) verbindbar ist, wobei das Adaptergehäuse (12) eine das Adaptergehäuse (12) durchquerende Bohrung (14) und eine in der Bohrung (14) anordenbare Vorsäule (56) zum Schützen der Trennsäule vor Verunreinigungen und/oder zum Aufkonzentrieren des zu analysierenden Fluids umfasst, wobei ein Dichtelement (44) das Adaptergehäuse (12) gegenüber der Buchseneinheit (13) an der stirnseitigen Wandung (68) der Pilotbohrung (28) abdichtet.
Patent DE-102014105927-B4 (DE)
Title: Transportmodul für eine Palettiervorrichtung
Inventor: STEINBERG JÜRGEN
IPC: B65G61/00
Filed: 2014-04-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Transportmodul (500) für eine Palettiervorrichtung (100) zum Stapeln von gefüllten Säcken (200) zu einem Sackstapel (240), aufweisend eine Schiebevorrichtung (110) mit einer Schiebefläche (112) und einem neben der Schiebefläche (112) angeordneten Schiebetisch (114) sowie einem Schieber (116) zum Schieben von eine Lage (230) bildenden Säcken (200) von der Schiebefläche (112) auf den Schiebetisch (114), wobei die Schiebevorrichtung (110) einen mechanisch stabilen Rahmen (118) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (118) an einem ersten Ende (118a) wenigstens ein Stützelement (119) über ein Scharniermittel (119a) befestigt ist für ein Abstützen der Schiebevorrichtung (110) in Einsatzhöhe auf einem Montageboden (600), wobei das Scharniermittel (119a) eine Scharnierachse (SA) aufweist, mit einer Ausrichtung für ein schwerkraftgefördertes Ausklappen des Stützelements (119).
Patent DE-102014105946-B4 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung
Inventor: ITOU TOMOYA
IPC: B23Q1/52
Filed: 2014-04-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Drehtischvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (10); einen in dem Gehäuse (10) untergebrachten Motor; einen an einem Ende der Abtriebswelle des Motors befestigten Tisch; einen Luftauslassweg (22), die Luft aus dem Inneren des Gehäuses (10) nach außen abgibt; und eine Druckregeleinheit, wobei das Gehäuse (10) aufweist: einen ersten Raum (11) und einen zweiten Raum (12), die durch ein Unterteilungsglied (14) getrennt sind; einen ersten Luftzufuhrweg (16), der Luft an den ersten Raum (11) liefert; einen zweiten Luftzufuhrweg (18), der Luft an den zweiten Raum (12) liefert; und ein Rückschlagventil (28), das sich in dem Unterteilungsglied (14) befindet, wobei der Luftauslassweg (22) Luft aus dem zweiten Raum (12) des Gehäuses (10) nach außen abgibt, und die Druckregeleinheit kontinuierlich den Druck des ersten Raums (11) und den Druck des zweiten Raums (12) auf einen Druck über dem Außendruck regelt, und im stationären Zustand den Druck des ersten Raums (11) auf einen Druck über dem Druck des zweiten Raums (12) regelt, jedoch zu gewissen Zeiten den Druck des zweiten Raums (12) auf einen Druck über dem Druck des ersten Raums (11) regelt.
Patent DE-102014114983-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: DOWLING MARTIN
IPC: F24H3/04
Filed: 2014-10-15
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung miteinem Heizstab (3) undWärmeableitern (4), die zwischen gegenüberliegenden Flanschen (10) des Heizstabs (3) gehalten sind,wobei die Wärmeableiter (4) von den Flanschen (10), die seitlich gegen die Wärmeableiter (4) drücken, geklemmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeableiter (4) durch die gegen sie drückenden Flansche (10) plastisch verformt sind, wobei die Wärmeableiter (4) Vertiefungen aufweisen, die durch die gegen die Wärmeableiter (4) drückenden Flansche (10) bewirkt wurden.
Patent DE-102014222693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der temperatur eines durch eine baumaschine aufgebrachten strassenbaumaterials sowie eine baumaschine mit einer derartigen vorrichtung
Inventor: SCHÖNBACH TORSTEN
IPC: G01W1/02
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur eines durch eine Baumaschine in einer Einbaubreite (B) aufgebrachten Straßenbaumaterials (50),wobei die Vorrichtung an einer Montageposition (10) im Bereich innerhalb der Einbaubreite (B) an der Baumaschine montierbar ist und einen Infrarottemperaturmesskopf (20), einen Motor (30), und eine Ansteuerung (40), aufweist, undwobei der Infrarottemperaturmesskopf (20) durch den Motor (30) quer zur Fahrtrichtung der Baumaschine verdrehbar angeordnet ist und wirksam ist, um während einer Drehbewegung an mindestens zwei voneinander beabstandeten Messpunkten (100) Temperaturmesswerte der Oberfläche (110) des Straßenbaumaterials (50) aufzunehmen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ansteuerung (40) den Motor (30) basierend auf der Montageposition (10) der Vorrichtung an der Baumaschine ansteuert, so dass der Abstand der Messpunkte (100) auf der zu messenden Oberfläche (110) gleich bleibt,wobei die Ansteuerung (40) zur Berechnung von Teilabschnitten (B1, B2) der Einbaubreite (B) den Motor (30) ansteuert, um einen Verdrehwinkel (α, β) des Infrarottemperaturmesskopfes (20) für jeden Teilabschnitt (B1, B2) zwischen einer Abstandslinie (A) und einer Infrarot-Strahlungslinie (S1, S2) eines jeden Teilabschnitts (B1, B2) einzustellen, wobei die Abstandslinie (A) einen Messpunkt (103), an dem der Infrarottemperaturmesskopf (20) in Fahrtrichtung der Baumaschine im Wesentlichen senkrecht zu der Oberfläche (110) des Straßenbaumaterials (50) angeordnet ist, und den Infrarottemperaturmesskopf (20) verbindet, und wobei die Infrarot-Strahlungslinien (S1, S2) der Teilabschnitte (B1, B2), die den Bereich, in dem sich der Infrarottemperaturmesskopf (20) bewegt, begrenzen, jeweils die Außenkante (111, 112) der Einbaubreite (B) und den Infrarottemperaturmesskopf (20) verbinden.
Patent DE-102014226046-B4 (DE)
Title: Wolfrom-Getriebe mit dreifach verzahnten Planeten für eine Windkraftanlage und Verfahren zur Montage von Lagern eines solchen Getriebes
Inventor: BEIRINCKX BERT
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-12-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Getriebe (101) für eine Windkraftanlage; mit
 einem ersten Hohlrad (103), einem zweiten Hohlrad (105), mindestens einem Planetenrad (107), einem Planetenträger (109), einem Sonnenrad (111), einem
 ersten Lager (127) und einem zweiten Lager (129); wobei
 das erste Hohlrad (103), der Planetenträger (109) und das Sonnenrad (111) drehbar gelagert sind; wobei
 das zweite Hohlrad (105) drehfest angeordnet ist; wobei
 das Planetenrad (107) eine erste Verzahnung (115) und eine zweite Verzahnung (117) aufweist; wobei
 das erste Hohlrad (103) mit der ersten Verzahnung (115) kämmt; wobei das zweite Hohlrad (105) mit der zweiten Verzahnung (117) kämmt; wobei das Planetenrad (107) eine dritte Verzahnung (119) aufweist; wobei die dritte Verzahnung (119) mit dem Sonnenrad (111) kämmt; wobei das Planetenrad (107) mittels des ersten Lagers (127) und des zweiten Lagers (129) in dem Planetenträger (109) gelagert sind; und wobei
 die erste Verzahnung (115) und die zweite Verzahnung (117) mindestens teilweise zwischen dem ersten Lager (127) und dem zweiten Lager (129) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Lager (129) mindestens teilweise zwischen der zweiten Verzahnung (117) und der dritten Verzahnung (119) angeordnet ist.
Patent DE-102015116151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines photoelektrischen Sensors und photoelektrischer Sensor
Inventor: FERCHAU ALFRED
IPC: G01S1/70
Filed: 2015-09-24
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines photoelektrischen Sensors, bei dem ein gepulster Lichtstrahl (4) durch eine Sendeeinheit (2) ausgesendet wird, der durch eine in Abstand zur Sendeeinheit angeordnete Empfangseinheit (3) empfangen und in ein Empfangssignal (A) umgewandelt wird, bei dem Messwerte (A1, A2) des Empfangsignals (A) durch eine Auswertevorrichtung erfasst werden, und bei dem die Erfassung der Messwerte (A1, A2) mit dem Empfangssignal (A) synchronisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Flankendetektor (12) der Auswertevorrichtung Ereigniszeitpunkte (E) positiver Flanken und/oder negativer Flanken von Impulse des Empfangssignals (A) ermittelt werden, durch eine Steuereinheit (13) der Auswertevorrichtung, zu der die Ereigniszeitpunkte (E) geleitet werden, nach einem Ereigniszeitpunkt (E) ein folgender Ereigniszeitpunkt (E) in einem Zeitintervall (F) um einen erwarteten, folgenden Ereigniszeitpunkt (E) bestimmt wird, durch die Steuereinheit (13) eine Synchronisation durchgeführt wird, wenn mindestens zwei aufeinander folgende Ereigniszeitpunkte (E) bestimmt worden sind, und durch die Steuereinheit (13) Messzeitpunkte (Z1, Z2) zur Erfassung der Messwerte (A1, A2) aus den Ereigniszeitpunkten (E) bestimmt werden.
Patent DE-102015117316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Abgasen
Inventor: REYNOLDS PHILIP
IPC: B01D53/79
Filed: 2015-10-12
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Entstickung von Abgasen, bei welchem wenigstens ein Reduktionsmittel in wenigstens zwei in Strömungsrichtung (12) des Abgases beabstandeten Ebenen (13, 14, 15) hinter der Feuerung in die heißen Abgase zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeführte Menge des Reduktionsmittels in Abhängigkeit von dem NOx-Gehalt und dem NH3-Schlupf hinter der Reaktionszone auf die verschiedenen Ebenen (13, 14, 15) verteilt wird derart, dass bei einem gegenüber einen Sollwert erhöhten NH3-Schlupf und bei einem gegenüber einem Sollwert geringeren NOx-Gehalt die zugeführte Menge des Reduktionsmittel in der in Strömungsrichtung (12) des Abgases weiter hinten liegenden Ebene (15) oder Ebenen verringert wird, und dass die zugeführte Menge des Reduktionsmittel in der in Strömungsrichtung des Abgases weiter vorne liegenden Ebene (13) oder Ebenen erhöht wird.
Patent DE-102015118549-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms
Inventor: GAREIS JENNY
IPC: F24F13/075
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-05-04
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms, mit mindestens einer verschwenkbar in einem Gehäuse (12) gelagerten ersten Steuerlamelle (20) und mit orthogonal zur ersten Steuerlamelle (20) verlaufenden und verschwenkbar im Gehäuse (12) gelagerten zweiten Lamellen (24), wobei über die erste Steuerlamelle (20) und die zweiten Lamellen (24) die Richtung des aus dem Gehäuse (12) austretenden Luftstroms und über die zweiten Lamellen (24) die Menge der ausströmenden Luft einstellbar sind, und mit einem Bedienelement (18), das über einen Lagersteg (16) an einem Luftaustrittsbereich (14) des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei – das Bedienelement (18) orthogonal zur Längsachse der ersten Steuerlamelle (20) verschwenkbar an dem Lagersteg (16) angeordnet und mit einem am Lagersteg (16) drehbar gelagerten ersten Kegelrad (34) und mit der ersten Steuerlamelle (20) gekoppelt ist, – das erste Kegelrad (34) mit einem zweiten Kegelrad (40) in Eingriff steht, – das zweite Kegelrad (40) orthogonal zu dem ersten Kegelrad (34) drehbar am Gehäuse (12) angeordnet ist, – das zweite Kegelrad (40) mit einer Hebelanordnung (22) gekoppelt ist, und – die Hebelanordnung (22) mindestens ein verdrehbar gelagertes erstes Koppelglied (58) aufweist, das mit mindestens einer ersten Koppelstange (66) und die mindestens eine erste Koppelstange (66) mit den zweiten Lamellen (24) gekoppelt ist.
Patent DE-102015119559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laminieren eines Substrates
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum Laminieren eines Substrates (10) mit einer Laminationsvorrichtung (1), die ein Laminatmaterial (11) an einer vorderen Fläche des Substrates (10) laminiert, wobei die Laminationsvorrichtung (1) Folgendes aufweist:eine Transporteinheit (12), die das Substrat (10) in einer Transportrichtung mit einer Transportgeschwindigkeit transportiert; undeine erste und eine zweite Druckbeaufschlagungseinheit (15-1, 15-2), die das an der vorderen Fläche des Substrates (10) angeordnete Laminatmaterial (11) mit Druck beaufschlagen, wobeidie zweite Druckbeaufschlagungseinheit (15-2) so aufgebaut ist, dass sie in der Transportrichtung mit einer Geschwindigkeit bewegbar ist, die höher als die Transportgeschwindigkeit des Substrates (10) ist, undbeim Laminieren des Laminatmaterials (11) auf dem Substrat (10), während das Substrat (10) durch die Transporteinheit (12) transportiert wird, die erste Druckbeaufschlagungseinheit (15-1) das Laminatmaterial (11) an dem Substrat (10) in einer Richtung von einem mittleren Abschnitt des Substrates (10), der sich zwischen einem Ende des Substrates (10) an einer stromaufwärtigen Seite relativ zur Transportrichtung und einem Ende des Substrates (10) an einer stromabwärtigen Seite relativ zur Transportrichtung befindet, zu der stromaufwärtigen Seite der Transportrichtung hin laminiert, und die zweite Druckbeaufschlagungseinheit (15-2) das Laminatmaterial (11) an dem Substrat (10) in einer Richtung von dem mittleren Abschnitt des Substrates (10) zu der stromabwärtigen Seite der Transportrichtung hin laminiert, wobei die erste Druckbeaufschlagungseinheit (15-1) so aufgebaut ist, dass die erste Druckbeaufschlagungseinheit (15-1) sich in der Transportrichtung nicht bewegt,wobei bei von der Transporteinheit (12) bewegtem Substrat (10) die erste Druckbeaufschlagungseinheit (15-1) das Substrat (10) mit Druck beaufschlagend sich nicht in Transportrichtung bewegt und gleichzeitig die zweite Druckbeaufschlagungseinheit (15-2) das Substrat (10) mit Druck beaufschlagend sich in Transportrichtung mit einer Geschwindigkeit bewegt, die höher als die Transportgeschwindigkeit des Substrates (10) ist.
Patent DE-102015206180-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: CHARTON MATTHIEU
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fahrzeugsitzsystem (11), das umfasst:ein Sitzpolster (24), undeinen Drahtrahmen (26), der wenigstens teilweise in dem Sitzpolster (24) angeordnet ist und eine erste Befestigungseinrichtung (32, 34) umfasst, die in der Nähe eines vorderen Endes des Drahtrahmens (26) angeordnet ist, wobei die erste Befestigungseinrichtung (32, 34) erste und zweite Schenkel (46, 48) umfasst, die jeweils zwei Enden aufweisen, wobei die einen Enden (54, 56) jedes der Schenkel miteinander verbunden sind und wobei die anderen Enden (50, 52) jedes der Schenkel voneinander entfernt angeordnet sind, sodass die Schenkel (46, 48) einen allgemein V-förmigen Seitenaufbau bilden, wobei der erste Schenkel (46) in der Richtung nach vorne gewinkelt ist und der zweite Schenkel (48) in der Richtung nach hinten gewinkelt ist,wobei die erste Befestigungseinrichtung (32, 34) für das Einstecken in einen sich allgemein nach unten verschmälernden Aufnahmeteil (44) konfiguriert ist, sodass der erste Schenkel (46) einen vorderen Teil (67) des Aufnahmeteils (44) kontaktiert und der zweite Schenkel (48) einen hinteren Teil (69) des Aufnahmeteils (44) derart kontaktiert, dass eine Vorne-Hinten-Bewegung der ersten Befestigungseinrichtung (32, 34) relativ zu dem Aufnahmeteil (44) unterbunden wird.
Patent DE-102015216819-B4 (DE)
Title: Gebaute Bundlagerschale mit halbschalenförmigen Radiallagerteil und mit wenigstens einem scheibenförmigen Axiallagerteil
Inventor: SCHMIDT SASCHA
IPC: F16C43/02
Filed: 2015-09-02
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gebaute Bundlagerschale (2), mit einem halbschalenförmigen Radiallagerteil (4) und mit einem befestigbaren scheibenförmigen Axiallagerteil (6), wobei das Radiallagerteil (4) eine radial innere Gleitfläche (10) und einen in einer Umfangsrichtung (34) erstreckten Randbereich (12) aufweist und wobei das Axiallagerteil (6) im Wesentlichen in einer radialen Ebene erstreckt ist und mindestens eine im Wesentlichen nach radial innen vorspringende Haltezunge (22) aufweist, die mit einer jeweiligen Halteausnehmung (18) im Randbereich (12) des Radiallagerteils (4) in Eingriff gebracht und verliersicher am Radiallagerteil (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Randbereich (12) außerhalb der Gleitfläche (10) eine nutförmige Vertiefung (14) nach radial außen ausgebildet ist, dass die jeweilige Halteausnehmung (18) sich in radialer Richtung (30) bis zu der nutförmigen Vertiefung (14) erstreckt, also dort mündet, dass in die nutförmige Vertiefung (14) ein in der Umfangsrichtung (34) erstrecktes metallisches drahtförmiges Teil (16) eingelegt ist und dass die in die Halteausnehmung (18) eingreifende Haltezunge (22) mit dem drahtförmigen Teil (16) stoffschlüssig verbunden ist, so dass das Axiallagerteil (6) zwar zumindest in axialer Richtung (32) geringfügig spielbehaftet jedoch in allen Richtungen (30, 32, 34) formschlüssig verliersicher am Radial-lagerteil (4) gehalten ist.
Patent DE-102015221316-B4 (DE)
Title: Elektrische Anordnung für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und/oder für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren, Lenkvorrichtung und Sitzvorrichtung
Inventor: KANDLER MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-10-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Elektrische Anordnung (1) für eine Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und/oder für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit- mindestens einem elektrischen Heizelement (10) zum Heizen des Griffbereichs oder der Sitzfläche; und- einer Steuervorrichtung (11), die ausgebildet und angeordnet ist, das mindestens eine elektrische Heizelements (10) mittels einer Steuerspannung (U) zu steuern, gekennzeichnet durchmindestens einen elektromechanischen Aktor (12) zum Erzeugen eines taktilen Signals durch mechanisches Einwirken auf einen Griffbereich der Lenkvorrichtung oder auf eine Sitzfläche der Sitzvorrichtung, wobeidie Steuervorrichtung (11) ferner ausgebildet und angeordnet ist, den mindestens einen elektromechanischen Aktor (12) ebenfalls mittels der Steuerspannung (U) zu steuern.
Patent DE-102016015492-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Windschott
Inventor: WIELAND CLAUDIA
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-12-23
Granted: 2020-10-08
Abstract: Windschott (11) mit einer einen Rahmen (12) umschlingenden netzartigen Bespannung (17), dadurch gekennzeichnet, dass auf den Rahmen (12) eine längsgeöffnete, schlauchförmige, gummielastische Ummantelung als längliche, im Querschnitt zweischenklige Klammer (18) aufgesetzt und mit dem Rahmen (12) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016101366-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-01-26
Granted: 2018-09-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, die Folgendes aufweist:
 eine Zylinderinnendruck-Kurvenverlauf-Erlangungseinheit (S12), welche einen Zylinderinnendruck-Kurvenverlauf (WP), welcher eine Änderung in einem Zylinderinnendruck eines Referenzzylinders (11#1) mit der Zeit repräsentiert, von einem Zylinderinnendrucksensor (14) erlangt, welcher an dem Referenzzylinder (11#1) einer Mehrzahl von Zylindern (11#1, 11#2, 11#3, 11#4) angebracht ist, welche in einer internen Verbrennungsmaschine (E) vorgesehen sind;
 eine Referenzzeitvorgabe-Berechnungseinheit (S16), welche eine Referenzzeitvorgabe (TP), welche eine Verbrennungsstartzeitvorgabe in dem Referenzzylinder (11#1) ist, auf der Basis des erlangten Zylinderinnendruck-Kurvenverlaufs (WP) berechnet;
 eine Vibrationskurvenverlauf-Erlangungseinheit (S18, S20), welche einen Vibrationskurvenverlauf (WA), der eine Änderung in der Vibration der internen Verbrennungsmaschine (E), die durch eine Verbrennung verursacht wird, mit der Zeit repräsentiert, von dem Beschleunigungssensor (13) erlangt, welcher an der internen Verbrennungsmaschine (E) angebracht ist;
 eine Phasendifferenz-Berechnungseinheit (S21), welche eine Phasendifferenz (τ#2, τ#3, τ#4) zwischen einem Referenzvibrationskurvenverlauf (WA#1) und anderen Vibrationskurvenverläufen (WA#2, WA#3, WA#4) berechnet, wenn ein Kurvenverlauf unter den Vibrationskurvenverläufen, der einer Verbrennungszeitdauer in dem Referenzzylinder (11#1) entspricht, der Referenzvibrationskurvenverlauf genannt wird, und Kurvenverläufe, die Verbrennungszeitdauern in den anderen Zylindern (11#2, 11#3, 11#4) anders als dem Referenzzylinder (11#1) entsprechen, die anderen Vibrationskurvenverläufe genannt werden; und 
 eine Steuereinheit (S23), welche eine Einspritzzeitvorgabe von Kraftstoff in den Referenzzylinder (11#1) auf der Basis der Referenzzeitvorgabe steuert, und Einspritzzeitvorgaben des Kraftstoffs in die anderen Zylinder (11#2, 11#3, 11#4) auf der Basis der Referenzzeitvorgabe und der Phasendifferenz steuert.
Patent DE-102016116313-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkameraabstützeinheit
Inventor: ICHIGE TOSHIE
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-09-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kameraabstützeinheit, die an einem Seitenwandabschnitt (4a) einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, umfassend einen Kameraabstützschenkel (8), der einen Kamerakörper (5) abstützt, der an einem oberen Teil einer vorderen Säule angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kameraabstützschenkel (8) einen Basisabschnitt (80) aufweist, der von der Seite der Fahrzeugkarosserie gesehen eine Stirnseiten-Kante (8x) aufweist, an der sich eine nach oben erstreckende Vorderfläche (81) und eine nach hinten erstreckende untere Fläche (82) schneiden, wobei sich die Stirnseiten-Kante (8x) zwischen einer vorderen Flanke (8a) und einer unteren Flanke (8b) des Kameraabstützschenkels (8) befindet, wobei der Kameraabstützschenkel (8) eine Stirnfläche aufweist, die am Seitenwandabschnitt (4a) der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und eine im Wesentlichen trapezförmige oder eine im Wesentlichen dreieckige Form aufweist, wobei eine Rückfläche (83) des Basisabschnitts (80) zur Rückseite der Fahrzeugkarosserie hin ansteigt.