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Patent DE-102014226531-A1 (DE)
Title: "3-Komponenten-Haaraufhellungsmittel"
Inventor: REICHERT ANJA
IPC: A61K8/92
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine flüssige, zweischichtige Zusammensetzung mit einem pH-Wert im Bereich von 8 bis 12, bevorzugt 8,5 bis 11, enthaltend – mindestens ein Alkalisierungsmittel, ausgewählt aus Ammoniak, Alkanolaminen und Mischungen hiervon, – mindestens ein Öl in einer Gesamtmenge von 20–60 Gew.-%, bevorzugt 25–40 Gew.-%, und – mindestens ein Tensid in einer Gesamtmenge von 0,5–10 Gew.-%, bevorzugt 2–8 Gew.-% wobei die Zusammensetzung eine kontinuierliche wässrige Phase I und mindestens eine diskontinuierliche ölige Phase II aufweist, wobei im Ruhezustand die ölige Phase II zusammen mit einem Teil einer wässrigen Phase I eine Emulsionsschicht und ein weiterer Teil der wässrigen Phase I eine wässrige Schicht der Zusammensetzung bilden und sich die Zusammensetzung durch mechanische Bewegung reversibel temporär vollständig in eine Emulsion überführen lässt, wobei die Mengenangaben jeweils auf das Gewicht der Zusammensetzung bezogen sind. Derartige Zusammensetzungen eignen sich als Alkalisierungszubereitung für 3-Komponenten-Haaraufhellungsmittel, die neben der Alkalisierungszubereitung eine Oxidationsmittelzubereitung in Form einer wässrigen Wasserstoffperoxidzusammensetzung und eine wasserfreie, pulverförmige Oxidationsmittelzubereitung, enthaltend eine feste Peroxidverbindung, umfassen.
Patent DE-102015000327-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Absichern einer Umgebung einer Maschine
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: F16P3/14
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Absichern einer Umgebung (10) einer Maschine (12), insbesondere eines Roboters, mit drei innerhalb einer Produktionsanlage (14) angeordneten Antennen (16), mittels welchen zumindest ein elektrisches Feld in der Maschinenumgebung (10) erzeugbar und eine Änderung des elektrischen Felds bei einem Eintritt von zumindest einem Objekt (18) in das elektrische Feld erfassbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Absichern einer Umgebung (10) einer Maschine (12).
Patent DE-102015001872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer biologischen Probe bei Doping- und/oder Drogentests
Inventor: WIELAND EBERHARD
IPC: G01N33/497
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung einer biologischen Probe, umfassend die Schritte (a) Erhalten einer biologischen Probe von einem Säugetier, (b) Gewinnen von mindestens zwei extrazellulären endogenen Stoffwechselprodukten aus der biologischen Probe, (c) Nachweis der mindestens zwei extrazellulären endogenen Stoffwechselprodukte aus dem Extrakt, (d) Bestimmung eines Musters anhand der Anwesenheit oder des Massenverhältnisses der mindestens zwei extrazellulären endogenen Stoffwechselprodukte, (e) Vergleichen des Musters mit dem Muster einer Rückstellprobe. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung dient bevorzugt der eindeutigen Rückführbarkeit von Körpermaterialien und/oder Ausscheidungen auf ein Individuum, beispielsweise bei einem Drogen- und/oder Dopingtest. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Durchführung des beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102015002111-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang
Inventor: MARINGER THORSTEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Hybridantriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine mit einer Verbrennungskraftmaschine und einer Elektromaschine, wobei der Antriebsstrang weiterhin eine hydraulische Arbeitsmaschine aufweist.
Patent DE-102015002345-A1 (DE)
Title: Struktur mit saatschicht zur kontrolle des kornwachstums und der kristallografischen orientierung
Inventor: GURNEY BRUCE A
IPC: G11B5/85
Filed: 2015-02-24
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Struktur eine Trägerschicht; eine epitaxiale Saatschicht, die über der Trägerschicht positioniert ist, wobei die epitaxiale Saatschicht mehrere Kernbildungsregionen und mehrere Nicht-Kernbildungsregionen enthält; und eine kristalline Schicht, die über der epitaxialen Saatschicht positioniert ist, wobei die epitaxiale Saatschicht eine kristallografische Orientierung im Wesentlichen entlang einer Achse senkrecht zu einer oberen Oberfläche der Trägerschicht hat.
Patent DE-102015002460-A1 (DE)
Title: Ladestation mit Ladetor und Laderampe
Inventor: HEITPLATZ HEINO
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-02-25
Abstract: Ladestation zum Be- oder Entladen von Ladeeinheiten, mit einem zu öffnenden oder zu schließenden Ladetor, das oberhalb einer horizontalen Ladefläche einer Laderampe angeordnet ist und in einer geöffneten Stellung eine Toröffnung freigibt, mit einer an die Laderampe angrenzenden Rangierfläche, auf der eine Ladeeinheit abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ladetor ein Schließsensor angeordnet ist, mit dem eine geschlossene Stellung des Ladetors erfassbar ist, dass an der Laderampe in einem horizontalen Abstand voneinander zwei Näherungssensoren angeordnet sind, die bei Positionierung einer Ladeeinheit benachbart zu der Toröffnung eine Erfassung zulassen, ob sich die Ladeeinheit mit einer Ladeöffnung innerhalb eines festgelegten Toleranzbereichs relativ zu der Toröffnung befindet, und dass die Näherungssensoren, der Schließsensor und eine Ladetorsteuerung mit einer Steuerung verbunden sind, die eine Öffnung des Ladetors über die Ladetorsteuerung nur zulässt, wenn die Näherungssensoren eine Position der Ladeeinheit innerhalb des Toleranzbereichs erfassen, und die eine Wegfahrsperre der Ladeeinheit aktiviert und/oder ein Warnsignal ausgibt, wenn bei nicht geschlossenem Ladetor von mindestens einem Näherungssensor ein Verlassen des Toleranzbereichs durch die Ladeeinheit erfasst wird.
Patent DE-102015007442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: KRIEFT MARTIN
IPC: B23Q37/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von, vorzugsweise metallischen, Werkstücken weist eine Werkstückaufnahme zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks und einem Bearbeitungskopf zur spanabhebenden Bearbeitung des Werkstücks auf. Der Bearbeitungskopf zur Bearbeitung des Werkstücks ist vorzugsweise in drei zueinander senkrechte Richtungen verfahrbar. Die Vorrichtung weist eine Positioniereinrichtung zur wahlweisen Positionierung der Werkstückaufnahme in einer ersten Bearbeitungsposition oder einer zweiten Bearbeitungsposition auf. Die zweite Bearbeitungsposition ist gegenüber der ersten Bearbeitungsposition erhöht und in einer ersten horizontalen Richtung versetzt ist.
Patent DE-102015007745-A1 (DE)
Title: Transportbehältnis
Inventor: VERONESE ELENA
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportbehältnis, das einen Boden mit einer daran angeordneten Seitenwand aufweist, die aus einer einen Hohlraum bildenden Hüllenbahn geformt ist, das Transportbehältnis ein Verschlusselement besitzt und im geschlossenen Zustand des Verschlusselementes eine oder mehrere Aufnahmekammern bildet und die Hüllenbahn der Seitenwand ein Rückschlagventil aufweist, um das Volumen des Hohlraumes der Hüllenbahn mit einem geeigneten Medium füllen zu können. Die Erfindung zeichnet sich durch den besonderen Vorzug aus, dass das Transportbehältnis vielseitig einsetzbar ist. Wesentlich ist nur, dass das Transportbehältnis eine zum Schutz der zu transportierenden Güter eine Stoß und Schlag aufnehmende und mit Luft oder einem anderen gasförmigen Mittel befüllbare Umhüllung aufweist. Es kann auf Grund seiner Größe und seines Gewichtes von einer einzelnen Person ohne besondere Schwierigkeiten gehandhabt werden und ist besonders für den Transport von empfindlichen Gütern geeignet. Durch die hohlförmige und mit einem gasförmigen Medium gefüllte Ausbildung der Umhüllung ist das zu transportierende Gut auch gegen schwankende Temperatureinflüsse geschützt.
Patent DE-102015009244-A1 (DE)
Title: Monolithische Strukturen mit zeolithischen Architekturen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SELVAM THANGARAJ
IPC: F16S1/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft monolithische Strukturen mit zeolithischen Architekturen und Verfahren zu deren Herstellung. Dies ist ein bedeutender Fortschritt für die Konzeption und Entwicklung von mikrostrukturierten Reaktoren und/oder Katalysatorträgern mit gewünschten Porositäten und Druckverlusten.
Patent DE-102015010676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines supraleitfähigen Leiters
Inventor: FIETZ WALTER
IPC: H01F6/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (500) zur Herstellung eines supraleitfähigen Leiters (100). Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: – Bereitstellen einer Vielzahl von leitfähigen Bändern (1, 2) mit Hilfe einer Bandbereitstellungseinrichtung (200), wobei die Vielzahl von leitfähigen Bändern zumindest ein Supraleiterband umfasst; – Aufbringen von flüssigem Lötmittel auf die Vielzahl von leitfähigen Bändern (1, 2) mit Hilfe einer Belotungseinrichtung (350); – Stapeln der mit Lötmittel benetzten leitfähigen Bänder (1, 2) mit Hilfe einer Stapelerzeugungseinrichtung (300); – Ausbilden eines Supraleiterkörpers (40) durch Bearbeiten des Bandstapels mit Hilfe eines Walzensystems (400).
Patent DE-102015014267-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Erfassen wenigstens eines Messwerts eines fluiden Mediums
Inventor: BAER MALTE
IPC: F16L55/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Messeinrichtung zum Erfassen wenigstens eines Messwerts eines fluiden Mediums, umfassend ein Messrohr mit einer daran und/oder darin angeordneten Messvorrichtung sowie eine außerhalb des Messrohrs angeordnete Steuerungs- und/oder Verarbeitungseinrichtung, wobei die Messvorrichtung mit der Steuerungs- und/oder Verarbeitungseinrichtung über eine oder mehrere Kabelverbindungen, die außerhalb des Messrohrs zur Steuerungs- und/oder Verarbeitungseinrichtung laufen, verbunden ist, wobei das Messrohr (2) zumindest abschnittsweise mit einer zumindest abschnittsweise formschlüssig an die oder mit einem definierten Spalt (25) zu der Außenseite des Messrohrs angelegten, thermisch isolierenden Verschalung (8), in der die eine oder die mehreren Kabelverbindungen (6) in einem oder mehreren Kanälen (6) aufgenommen sind, eingehaust ist.
Patent DE-102015014593-A1 (DE)
Title: Leiterbahnenstruktur mit einem schwingungsgedämpft aufgenommenen Bauteil
Inventor: KURZEJA DIETMAR
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterbahnenstruktur mit einer Dämpfungseinrichtung für ein Bauteil, insbesondere für ein elektronisches oder elektromechanisches, insbesondere ein mikroelektronisches Bauteil, die mindestens einen Grundkörper (10; 10') aus einem Trägermaterial (11; 11') und einen Anschlussbereich (2) zur Aufnahme des schwingungs- und/oder vibrationsdämpfenden Bauteils (B) aufweist, der mit einer intrinsischen Dämpfungsvorrichtung (20) der Leiterbahnenstruktur (1) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die intrinsische Dämpfungsvorrichtung (20) durch mindestens eine Schicht (21; 22) aus einem dämpfenden Material, insbesondere aus einem dämpfenden Klebstoff, ausgebildet ist, und dass die derart ausgebildete intrinsische Dämpfungsvorrichtung (20) zwischen dem Anschlussbereich (2) und dem diesen (2) umgebenden Bereich des Grundkörpers (10; 10') angeordnet ist.
Patent DE-102015015421-A1 (DE)
Title: Medizinische bilderzeugungsvorrichtung, verfahren und programm
Inventor: SAKATA YUKINOBU
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine medizinische Bilderzeugungsvorrichtung umfasst: eine Dreidimensionales-Bild-Akquirierungseinheit, die ein dreidimensionales Bild akquiriert, in welchem ein Raum mit einem Patienten erfasst bzw. aufgenommen ist; eine Mittteilungseinheit, die jedem von Voxeln, die das dreidimensionale Bild bilden, einen Wahrscheinlichkeitskoeffizienten eines lebendigen Körpers mitteilt, der eine Wahrscheinlichkeit eines lebendigen Körpergebiets des Patienten anzeigt; eine Aktualisierungseinheit, die einen Leuchtdichtewert des Voxels, in welchem der mitgeteilte Wahrscheinlichkeitskoeffizient eines lebendigen Körpers einen gegebenen Wert zeigt, durch eine vorbestimmte Verarbeitung aktualisiert; eine Virtueller-Standpunkt-Einstellungseinheit, die einen virtuellen Standpunkt zum Transformieren des dreidimensionalen Bildes in ein zweidimensionales Strahlungsbild einstellt; und eine Strahlungsbild-Erzeugungseinheit, die einen Leuchtdichtewert eines Bildpunkts, der das Strahlungsbild bildet, basierend auf dem Leuchtdichtewert des Voxels, der entlang einer Linie vorliegt, die jeden der korrespondierenden Bildpunkte und den virtuellen Standpunkt verbindet, berechnet.
Patent DE-102015015761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: FRITZSCH TINO
IPC: B29C65/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes, der einen Hartschaumkörper mit nach mindestens einer Seitenfläche hin offenen Kanalkonturen aufweist, in denen ein separater Drahtrahmen eingesetzt und mit mehreren im Bereich der Kanalkonturen ausgestalteten Vorsprüngen und/oder Hinterschneidungen kraft- und/oder formschlüssig lagefixiert wird. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Verfahren zu schaffen, mit dem – bezogen auf den Drahtquerschnitt – größere Überdeckungen als bisher durch die am Hartschaumkörper ausgestalteten Vorsprünge oder Hinterschneidungen erreicht werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zunächst ein erster Draht in eine erste Kanalkontur des Hartschaumkörpers eingelegt wird, dass danach ein zweiter Draht in eine, die erste Kanalkontur in einem Winkel schneidende zweite Kanalkontur derart eingelegt wird, dass der erste Draht und der zweite Draht im Bereich der sich schneidenden ersten und zweiten Kanalkontur in direktem Kontakt aufeinander liegen, dass nachfolgend weitere Drähte in weiteren sich jeweils schneidenden Kanalkonturen des Hartschaumkörpers derart eingelegt werden, dass jeder Draht zumindest in einem Bereich von zwei sich schneidenden Kanalkonturen in direktem Kontakt auf zumindest einem anderen Draht aufliegt und dass abschließend an mindestens einigen der sich durch jeweils zwei aufeinander liegende Drähte ergebenden Schnittstellen diese jeweils zwei Drähte durch Schweißen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102015102888-A1 (DE)
Title: Rührorganvorrichtung
Inventor: MULTNER BENJAMIN
IPC: B01F27/73
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührorganvorrichtung mit wenigstens einem zumindest im Wesentlichen metallischen Rührblattträger (12a; 12b; 12c) und einer Mehrzahl von Rührblättern (14a; 14b; 14c), welche mit dem Rührblattträger (12a; 12b; 12c) verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Rührblätter (14a; 14b; 14c) zumindest im Wesentlichen aus einem nichtmetallischen Werkstoff bestehen.
Patent DE-102015111583-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrradbremse
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrradbremse mit einem Hauptkörper (2), der einen Zylinder (22) umfasst, welcher mit einer Druckquelle (21) verbunden ist, einem Kolben (3), der verschiebbar im Zylinder (22) angeordnet ist, und einer Bremsgruppe (4), die durch ein erstes Gelenkstück (41) gelenkig mit dem Hauptkörper (2) verbunden ist, wobei die Bremsgruppe (4) ein Betätigungselement (42) und ein Druckelement (43) an den beiden Seiten des ersten Gelenkstücks (41) und einen Rollkörper (431), der drehbar an dem Druckelement (43) angeordnet ist, beinhaltet, wobei das Betätigungselement (42) von dem Benutzer betätigt werden kann, wobei der Rollkörper (431) drehbar an dem Kolben (3) anliegt.
Patent DE-102015112885-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Verfahren zur Übermittlung eines Hilferufs einer Hilfe suchenden Person an mindestens eine in einem Notrufnetzwerk registrierte Hilfe leistende Person
Inventor: BURMESTER STEFAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Um ein Verfahren und ein Notrufsystem zur Übermittlung eines Hilferufs einer Hilfe suchenden Person an mindestens eine in einem Notrufnetzwerk registrierte Hilfe leistende Person flexibler auszugestalten, wird ein zwei-stufiges Verfahren vorgeschlagen, wobei vor dem Übersenden des eigentlichen Hilferufs eine Anfrage bezüglich der Hilfsbereitschaft zum gegenwärtigen Zeitpunkt an die ermittelte Hilfe leistende Person übersendet wird.
Patent DE-102015114687-A1 (DE)
Title: Sitzgurt und einstellbare Schlossbringeranordnung
Inventor: YILMA BENJAMIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Sitzgurtanordnung umfasst ein Sitzgurtschloss, das entlang eines einziehbaren Gurtbands angeordnet und für eine angebundene Bewegung in einem Fahrzeuginnenraum ausgelegt ist. Das Sitzgurtschloss umfasst ein Gehäuse, das einen Verriegelungsmechanismus umfasst, der eine Sitzgurtzunge lösbar im Sitzgurtschloss verriegelt. Das Gehäuse umfasst weiterhin eine oder mehrere Lichtquellen, angetrieben durch das Gurtband oder durch eine Leistungszelle im Gehäuse, die verwendet werden, um den Fahrzeuginnenraum zu beleuchten, wenn es mit dem Fahrzeug am Gurtband angebunden ist, und die weiterhin verwendet werden, um einem Fahrzeuginsassen beim Anlegen der Sitzgurtanordnung das Auffinden der Sitzgurtzunge zu erleichtern.
Patent DE-102015116343-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Frontdiffusor für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung schlägt einen verstellbaren Frontdiffusor (3) für ein Fahrzeug vor. Der Frontdiffusor (3) weist eine Klappenanordnung (4), die eine um eine fahrzeugbugseitige, karosseriefeste Achse (5) schwenkbare Klappe (6) und einen fest mit dieser verbundenen Klappenhebel (7) aufweist. Ferner weist der Frontdiffusor einen Antrieb (8) für die Klappenanordnung (4) auf, wobei der Antrieb (8) ein mittels eines Elektromotors (9) antreibbares, axial festgelegtes Spindelelement (10) und einen in diesem gelagerten Schlitten (11) aufweist. Hierbei liegt der Schlitten (11) lose am Klappenhebel (7) an und es wirken Federmittel (12), entgegen der Einwirkung des Schlittens (11) auf die Klappenanordnung (4), auf die Klappenanordnung (4) ein.
Patent DE-102015116947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Charakterisierung der Masseverteilung von Streugutpartikeln
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G01N29/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Charakterisierung der Masseverteilung von Streugutpartikeln (6, 9, 10) bei einem Schleuderstreuer mittels zumindest zweier akustischer oder elektromagnetischer Sensoren (8, 11), wobei der zumindest eine zweite Sensor (8) relativ zu dem zumindest einen ersten Sensor (11) derart angeordnet ist, dass die Orientierung der Polarisiationsebene der durch den ersten Sensor (11) ausgesendeten und an Streugutpartikeln reflektierten und/oder gestreuten elektromagnetischen Wellen und/oder Schallwellen eine Detektion dieser elektromagnetischen Wellen und/oder Schallwellen durch den zweiten Sensor (8) zumindest überwiegend verhindert.
Patent DE-102015118058-A1 (DE)
Title: Neue Fügetechnologie für Mischverbindungen
Inventor: VESSELIN MICHAILOV
IPC: B23K9/09
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Fügeverfahren zum Fügen von metallischen und nicht metallischen Fügepartnern über ein CMT-Pin-Verfahren, wobei die Pins durch den nicht metallischen Fügepartner gestoßen werden. Die Erfindung betrifft außerdem einen Mischverbund, der durch das Fügeverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102015118079-A1 (DE)
Title: Rahmen und Kühlgerät mit einem derartigen Rahmen
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Es wird ein Rahmen (1) zum lösbaren Einsetzen in ein Kühlgerät (2) vorgestellt, wobei in dem Rahmen (1) ein Einsatz (3) vorhanden ist und der Rahmen (1) zwei parallel zueinander verlaufende Querstreben (4, 5) und die Querstreben (4, 5) miteinander verbindende, ebenfalls parallel zueinander verlaufende Längsstreben (6, 7) umfasst. Die erfindungsgemäße Gestaltung des Rahmens besteht darin, dass die Querstreben (4, 5) und die Längsstreben (6, 7) einen identischen Querschnitt aufweisen und modulare Bestandteile des den Einsatz fixierenden Rahmens (1) sind. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Kühlgerät mit einem derartigen Rahmen, wobei das Kühlgerät ein Weinlagerungsschrank, ein Kühlschrank oder ein Gefrierschrank ist.
Patent DE-102015119364-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische und/oder elektronische komponente
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für zumindest eine elektrische und/oder elektronische Komponente, insbesondere ein Einschubgerät und/oder ein Mess- und/oder Prüfgerät, mit wenigstens einem Basisteil und zumindest einem das Basisteil seitlich abschließenden Seitenteil, wobei das Seitenteil eine seitliche Endfläche aufweist, in der eine Vertiefung ausgebildet ist, wobei das Seitenteil im Bereich der Vertiefung wenigstens eine Belüftungsöffnung zur Belüftung des Gehäuseinneren aufweist, und wobei die Vertiefung parallel zur Endfläche nach außen offen ist.
Patent DE-102015119660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors eines Kraftfahrzeugs zur Winkelmessung, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUDHAKAR DHEERAJ
IPC: G01S13/42
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors (3) eines Kraftfahrzeug (1), bei welchem während das Kraftfahrzeugs (1) relativ zu einem Objekt (8) bewegt wird, mittels einer Recheneinrichtung (7) von zwei Empfangseinrichtungen (9, 9’) des Sensors (3) fortlaufend jeweils ein Empfangssignal empfangen wird, welches ein von dem Sensor (3) ausgesendetes und von dem Objekt (8) reflektiertes Sensorsignal beschreibt, anhand einer Phasendifferenz (∆φ) der Empfangssignale ein Messwinkel (α) zwischen dem Sensor (3) und dem Objekt (8) bestimmt wird und anhand der Empfangssignale fortlaufend eine relative Lage zwischen dem Sensor (3) und Objekt (8) bestimmt wird, wobei mittels der Recheneinrichtung (7) ein Referenzzeitpunkt (t0) bestimmt wird, an welchem die relative Lage einer vorbestimmten Referenzlage, für welche ein Referenzwinkel (β) zwischen dem Sensor (3) und dem Objekt (8) bekannt ist, entspricht, der Messwinkel (α) für den Referenzzeitpunkt (t0) bestimmt wird und der Sensor (3) anhand eines Vergleichs des Messwinkels (α) für den Referenzzeitpunkt (t0) mit dem Referenzwinkel (β) kalibriert wird.
Patent DE-102015120670-A1 (DE)
Title: Schaltgerät und Verfahren zum Ansteuern einer Schalteinrichtung
Inventor: SCHAPER ELMAR
IPC: H01H9/54
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (100) zum Ansteuern wenigstens einer Schalteinrichtung (210, 221, 222, 310, 321, 322) mit einer Steuereinheit (110), die zum Ansteuern der wenigstens einen Schalteinrichtung (210, 221, 222, 310, 321, 322) ausgebildet ist, einem Anschluss (172, 174) zum Anlegen einer Versorgungsspannung zur Energieversorgung der Steuereinheit (110), einem mit dem Anschluss (172, 174) zum Anlegen einer Versorgungsspannung verbindbaren Energiespeicher (120), welcher dazu ausgebildet ist, die Steuereinheit (110) bei Absinken oder Ausbleiben der Versorgungsspannung mit einer Energie zu versorgen, welche ausreicht, die wenigstens eine Schalteinrichtung (210, 221, 222, 310, 321, 322) derart anzusteuern, dass die Schalteinrichtung (210, 221, 222, 310, 321, 322) einen vorgegebenen Schaltvorgang ausführt, wobei das Schaltgerät (100) Mittel (112, 114, 134, 140) zur Überwachung der Funktionsfähigkeit des Energiespeichers (120) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Ansteuern wenigstens einer Schalteinrichtung (210, 221, 222, 310, 321, 322) mittels eines solchen Schaltgerätes (100).
Patent DE-102015120781-A1 (DE)
Title: Flüssige, eine Aspartylprotease enthaltende Zusammensetzung mit verbesserter Enzymstabilität
Inventor: STAPERSMA PIETSJE
IPC: A23C19/032
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssige Rhizomucor-miehei-Zusammensetzungen mit einer verbesserten mikrobiologischen Stabilität und enzymatischen Stabilität.