baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003501-U1 (DE)
Title: Münze mit einem darauf angebrachten körperhaften Gebilde
IPC: A44C17/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Münze (1) mit einer Oberfläche (2) und wenigstens einem in jeweils einem Aufnahmebereich (5) auf der Oberfläche (2) angeordneten körperhaften Gebilde (7), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine körperhafte Gebilde (7) mit Schmucksteinen (4) bestückt ist.
Patent DE-202013004995-U1 (DE)
Title: Wandanschluss für ein Brandschutzdeckensystem
IPC: E04B9/04
Filed: 2013-05-31
Abstract: Wandanschluss für ein Brandschutzdeckensystem in Form einer Unterdecke, die Brandschutzplatten (5) umfasst, mit Randwinkelschienen (2), die sich längs einer Wand (6) erstrecken, an dieser befestigbar sind und zum Aufsetzen einer wandseitigen Friesleiste (4) ausgebildet sind, welche einen Übergang zwischen der Wand (6) und den Brandschutzplatten (5) bildet, und mit Tragprofilschienen (3), die an der Unterseite eines Horizontalschenkels (11) der Randwinkelschienen (2) befestigbar und zum Tragen der Brandschutzplatten (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Randwinkelschienen (2) einen U-förmigen Querschnitt haben und oberhalb der Tragprofilschienen (3) in einer seitlich zum Raum hin offenen Ausrichtung an der Wand (6) befestigbar sind, wobei die Friesleiste (4) seitlich in die Randwinkelschienen (2) einführbar ist und ein oberer Horizontalschenkel (7) der Randwinkelschienen (2) einen die Friesleiste (4) übergreifenden Niederhalteschenkel bildet.
Patent DE-202013005101-U1 (DE)
Title: Alkalisches Reagenz zur Wasserstofferzeugung in lokalen und mobilen Energiesystemen durch Nutzung von Aluminium und Silizium als Reduktionsmittel
IPC: C01B3/08
Filed: 2013-06-05
Abstract: Das flüssige alkalische Reagenz zur Wasserstofferzeugung für lokale und mobile Energiesysteme durch Nutzung von Aluminium, Silizium und ihren Legierungen als Reduktionsmittel, das eine wässrige Lösung darstellt und die folgenden Komponenten beinhaltet, und zwar die Hauptkomponente, eine Quelle von Hydroxid-Ionen (OH–), die als Aktivator und Oxidationsmittel dienen, eine oder mehrere zusätzliche Komponenten, die die Anfangstemperatur des Vorgangs senken, und einen Depassivator, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Stoffe als diese Komponenten dienen und zwar: das Hydroxid von Erdalkalimetallen, z. B. Ca(OH)2, als Hauptkomponente, die Salze von Alkalimetallen, nämlich Carbonat, Sulfat und Phosphat, z. B. Na2CO3, Na2SO4, Na3PO4 als zusätzliche Komponenten, und Natriumchlorid NaCl als Depassivator, dabei beinhaltet das alkalischen Reagenz die Hauptkomponente in Form einer gesättigten Lösung oder einer Suspension in der wässrigen Depassivator-Lösung bei einer Konzentration des Depassivators ab 2% Gew. bis zur Sättigung.
Patent DE-202013008077-U1 (DE)
Title: Stangenschloss mit Profilzylinder und abgedeckten Stangen
IPC: E05B9/06
Filed: 2013-09-06
Abstract: Stangenschloss mit Profilzylinder und abgedeckten Stangen mit „Swiss Sector” Design (Schließkörper mit Profilierung und abgerundeten Ober- und Unterteil)
Patent DE-202013008522-U1 (DE)
Title: Filzsattel/Filzreitkissen
IPC: B68C1/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Filzsattel/Filzreitkissen zur optimalen Positionierung des Reiters auf dem Pferd und optimalen Anpassung an den Pferderücken, der mit in Baumwolltaschen gefüllten Spezialschäumen gepolstert ist und eine schräge Begurtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedliche Schaummaterialien (1, 2; 10) in Stärken zwischen 1 cm und 3 cm in separate Taschen eingeschoben werden.
Patent DE-202013011165-U1 (DE)
Title: Klebegewichtezange
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Klebegewichtezange zur Demontage von Ausgleichsgewichten (11) für Fahrzeugräder mit zwei Hebelgriffen (2, 2'), die über ein Gewerke (3) drehbar miteinander verbunden sind, und mit zwei im Wesentlichen rechtwinklig zu den Hebelgriffen (2, 2') angeordneten Zangenbacken (4, 4'), die ein Maul (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zangenbacken (4, 4') klauenförmige Greifkanten (6, 6') aufweisen.
Patent DE-202013100165-U1 (DE)
Title: Leinenrad einer Hunderollleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: Leinenrad einer Hunderollleine, umfassend einen Radkörper (1), der an einer Seite eine Vielzahl von Zähnen (2) aufweist, die in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, das zwischen den Zähnen (2) aus der Oberfläche des Radkörpers (1) herausragende schräge Verstärkungsrippen (3) gebildet sind, innerhalb der Zähne (2) ein erster Ring (4) mit einem kleineren Durchmesser und ein zweiter Ring (5) mit einem größeren Durchmesser vorgesehen ist, zwischen dem ersten Ring (4) und den Zähnen (2) eine erste Gruppe von radialen Verstärkungsrippen (6) gebildet ist, und zwischen dem zweiten Ring (5) und den schrägen Verstärkungsrippen (3) eine zweite Gruppe von radialen Verstärkungsrippen (7) gebildet ist.
Patent DE-202013101213-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen eines Objekts
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Anordnung zum Überwachen eines Objekts (2), mit: – einem länglichen Befestigungselement (1), an welchem das zu überwachende Objekt (2) mittels einer Hängeeinrichtung (3) befestigt ist, – einer Sensoreinrichtung (4), die an dem Befestigungselement (1) angeordnet ist, und die konfiguriert ist, eine Verformung des Befestigungselements (1) zu erfassen, und – einer Auswerteeinrichtung (5), die mit der Sensoreinrichtung (4) gekoppelt ist, und die konfiguriert ist, ein Alarmsignal auszugeben, wenn eine Verformung des Befestigungselements (1) bestimmt wird.
Patent DE-202013102828-U1 (DE)
Title: Solarkollektor, sowie Heizungs- und Schwimmbadanordnung mit einem derartigen Solarkollektor
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-06-28
Abstract: Solarkollektor, mit einer Rohrleitung, die von einem Wärmeträgermedium durchströmbar ist, und mit einer lichtdurchlässigen, winddichten Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung einen Durchmesser von wenigstens 30 mm aufweist.
Patent DE-202013103478-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines mobilen Energiespeichers
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Konstruktion eines mobilen Energiespeichers, umfassend im Wesentlichen: mindestens eine erste USB-Buchse (11); ein Spannungsminderungsmodul (12), das mit der ersten USB-Buchse (11) elektrisch verbunden wird; eine Stromspeichereinheit (13; 13a), die mit dem Spannungsminderungsmodul (12) elektrisch verbunden wird; ein Spannungssteigerungsmodul (14; 14a), das mit der Stromspeichereinheit (13; 13a) elektrisch verbunden wird; mindestens eine zweite USB-Buchse (15), die mit dem Spannungssteigerungsmodul (14; 14a) elektrisch verbunden wird; und ein drahloses Empfangs- und Sendungsmodul (16), das mit dem Spannungssteigerungsmodul (14; 14a) und dem Spannungsminderungsmodul (12) elektrisch verbunden wird.
Patent DE-202013105533-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2013-12-05
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung glänzender Objekte (26), der einen Lichtsender (12) mit mindestens einer Lichtquelle zum Erzeugen eines Sendelichtstrahls, einen Lichtempfänger (20) mit einer Empfängerzeilenanordnung (20a–d) von Lichtempfangselementen sowie einer Auswertungseinheit (22) aufweist, um glänzende Objekte (26) anhand eines Empfangssignals des Lichtempfängers (20) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (12) mehrere zu mindestens einer Senderzeile (12a–b) angeordnete Lichtquellen aufweist und dass die Auswertungseinheit (22) dafür ausgebildet ist, in den Empfangssignalen der Lichtempfangselemente ein Intensitätsprofil über die Zeilenanordnung zu erkennen und auszuwerten.
Patent DE-202013105634-U1 (DE)
Title: Koppelelement und Schweißelektrodenantrieb für Widerstandspunktschweißzangen
IPC: B23K11/31
Filed: 2013-12-11
Abstract: Widerstandspunktschweißzange mit Koppelelement und Schweißelektrodenantrieb, wobei die Widerstandspunktschweißzange zwei Zangenelemente mit Elektroden aufweist, wobei ein erstes Zangenelement einen ersten Hebel (7) und ein zweites Zangenelement einen zweiten Hebel (7) aufweißt, die um ein zentrales Drehgelenk (1) mittels einer Antriebseinheit (4) aus einer geöffneten Position in eine zusammengeführte Position schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (7) des ersten und zweiten Zangenelements mittels vom Drehpunkt (1) beabstandeten mindestens zwei Gelenkgliedern (5) miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkglieder (5) in der zusammengeführten Schwenkposition kollinear zueinander sind.
Patent DE-202014000230-U1 (DE)
Title: Maschinenlesbares Dateninterface als Werkstück des täglichen Gebrauch mit integriertem Binärcode zum Austausch von Kontaktdaten jeglicher Art über einzigartige und einmalige URLs.
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Maschinenlesbares Interface als Werkstück des täglichen Gebrauchs mit integriertem binärem Code zum Austausch von Kontaktdaten jeglicher Art über einzigartige und einmalige URLs, indem eine einzigartige/einmalige URL auf die persönliche Inhaltsseite einer Datenbank verweist. Dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück einen einzigartigen und individuellen maschinenlesbaren Barcode (z. B. QR-Code) auf dem Trägermaterial implementiert hat.
Patent DE-202014002681-U1 (DE)
Title: Sitzhebebeschlag mit Torsionsunterstüzung und Sitzmöbel
IPC: A47C3/026
Filed: 2014-03-27
Abstract: Sitzhebebeschlag (6) eines Sitzmöbels (1), aufweisend mindestens eine Kraftspeichereinheit (12) mit Torsionsfedern, insbesondere in Kassetten, mit einer Schwenkachse (11), mindestens einen vorderen Sitzabschnitt (7) und mindestens einen hinteren Sitzabschnitt (8), wobei die Sitzabschnitte (7, 8) miteinander in Schwenkgelenken (15) um eine Achse relativ zueinander verschwenkbar verbunden sind, wobei der Sitzhebebeschlag (6) aus einer Sitzstellung in eine Aufstehstellung und zurück um die Schwenkachse (11) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzhebebeschlag (6) mit mindestens einer Verriegelungseinrichtung (10, 20) versehen ist, welche aus einer entriegelten Position in eine verriegelte Position verstellbar ist, und mittels welcher der Sitzhebebeschlag (6) in der Sitzstellung in der verriegelten Position der mindestens einen Verriegelungseinrichtung (10, 20) verriegelt ist und ein Einnehmen der Aufstehstellung in der entriegelten Position der mindestens einen Verriegelungseinrichtung (10, 20) ermöglicht ist.
Patent DE-202014003776-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohr
IPC: F16L47/03
Filed: 2014-05-07
Abstract: Kunststoffrohr (1, 2) mit einem Grundkörper (11, 21), einem ersten Ende (10) und einem zweiten Ende (20), wobei das erste Ende (10) ausgebildet ist, um mit einem zweiten Ende (20) eines gleichartigen Kunststoffrohrs (2) zusammengefügt zu werden, wobei am ersten Ende (10) ein erster Kupplungsbereich (12) mit ersten Formschlusselementen (14) und am zweiten Ende (20) ein zweiter Kupplungsbereich (22) mit zu den ersten Formschlusselementen (14) korrespondierenden zweiten Formschlusselementen (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Kupplungsbereich (12) zumindest ein Heizelement (30) angeordnet ist, das in einem zusammengefügten Zustand zweier Kunststoffrohre (1, 2) zumindest teilweise von dem zweiten Kupplungsbereich (22) des Kunststoffrohres (2) überdeckt wird.
Patent DE-202014004261-U1 (DE)
Title: Estrichplatten für Fussbodenheizung
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Estrichplatten die aus Beton oder dgl. (1) bestehen, beispielsweise zur Verlegung als Trockenestrich.
Patent DE-202014006873-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B73/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Ackerwalze, mit einem Rahmen, der wenigstens einen ersten Rahmenabschnitt und einen zweiten Rahmenabschnitt aufweist, wobei der erste und der zweite Rahmenabschnitt schwenkbar miteinander verbunden und mittels eines Stellzylinders relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellzylinder mittels eines Verstellglieds mit dem ersten Rahmenabschnitt verbunden ist, wobei das Verstellglied wiederum relativ zum ersten Rahmenabschnitt bewegbar ist, so dass ein Anlenkpunkt des Stellzylinders am Verstellglied relativ zum ersten Rahmenabschnitt verstellbar ist.
Patent DE-202014008106-U1 (DE)
Title: 3D-Druckkopf bestehend aus Heizblock mit Düse (englisch Hot End) für 3D-Drucker die nach dem Fused Deposition Modeling-Verfahren arbeiten, zum Aufschmelzen von Filamentmaterial
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: 3D-Druckkopf bestehend aus Heizblock mit Düse (englisch.: Hot End) für 3D-Drucker, die nach dem Fused Deposition Modeling-Verfahren arbeiten, zum Aufschmelzen von Filamentmaterial dadurch gekennzeichnet, dass im Druckkopf eine Kühlung mittels Flüssigkeit und mehrere Heizzonen separat geregelt werden können, um definierte thermische Verhältnisse im Inneren zu erzeugen.
Patent DE-202014100170-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zur Brustselbstuntersuchung
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-01-16
Abstract: Übungsgerät zur Brustselbstuntersuchung, aufweisend: ein Gehäuse (10), die oben mit einer Aussparung (11) versehen ist; eine Kugel (20), die in die Aussparung (11) des Gehäuses (10) so eingelegt ist, dass die untere Hälfte der Kugel (20) in der Aussparung (11) liegt und die obere Hälfte der Kugel (20) über das Gehäuse (10) hinausragt, und wobei die Kugel (20) mit mindestens einem Ansatz (21, 22, 23, 24) versehen ist; und einen Untersuchungssitz (30), der sich auf dem Gehäuse (10) befindet und mit einer Einbuchtung (31) zur Aufnahme der Kugel (20) versehen ist.
Patent DE-202014101639-U1 (DE)
Title: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen
IPC: E01C23/06
Filed: 2014-04-08
Abstract: Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) zur Reparatur von Fahrbahnoberflächen mit einer von dieser in Fertigungsrichtung (2) nachgezogenen Einbaueinrichtung (3) zum Einbau von kaltem Mischgut, insbesondere zum Einbau eines Mikro-, Verschleiß-, Deck- oder Rollbelags, dadurch gekennzeichnet, dass an der Straßenoberflächen-Instandsetzungseinrichtung (1) oben eine nach hinten auskragende Traverse (4) angeordnet ist, an welchem die Einbaueinrichtung (3) aufgehängt ist.
Patent DE-202014102208-U1 (DE)
Title: System zum Verringern des Antriebsstrangluftwiderstandes
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-05-12
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst: eine Brennkraftmaschine; ein Getriebe, das innerhalb eines Getriebegehäuses eingeschlossen ist, das mit einer Quelle für gasförmigen Kraftstoff gekoppelt ist, wobei im Getriebegehäuse eine Menge an gasförmigem Kraftstoff angeordnet ist.
Patent DE-202015000554-U1 (DE)
Title: Trennfunkenstrecke
IPC: H01T1/12
Filed: 2015-01-23
Abstract: Trennfunkenstrecke (1) mit einem gasgefüllten Gehäuse (2), welches zwei im Abstand befindliche Elektroden aufweist, zwischen denen beim Auftreten von Überspannungsbedingungen eine zeitweise elektrische Verbindung entsteht, und mit am Gehäuse (2) befindlichen elektrischen Anschlussmitteln (3; 4), dadurch gekennzeichnet, dass am oder in unmittelbarer Nähe des Gehäuses (2) ein niedrigschmelzender Körper (10) vorgesehen ist, welcher unmittelbar oder mittelbar den Bewegungsweg einer mechanisch vorgespannten Sichtanzeige (8) blockiert, wobei im Fall einer überlastbedingten unzulässigen Erwärmung des Gehäuses (2) die Sichtanzeige (8) freigegeben und in einen solchen Zustand überführt wird, der eine dauerhafte Fehlererkennung sicherstellt.
Patent DE-202015002353-U1 (DE)
Title: Kabelschutzelement zum Schutz von auf dem Meeresgrund und im Erdreich zu verlegenden und zu reparierenden Energie- und Informationskabeln vor Beschädigungen
IPC: H02G9/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Kabelschutzelement zum Schutz vor äußeren Beschädigungen von auf dem Meeresgrund und im Erdreich zu verlegenden und zu reparierenden Energie- und Informationskabeln, derart angeordnet, daß die damit bestückte Kabellänge anschließend von geeigneten Schiffen/Fahrzeugen aus mit Vorrichtungen direkt auf den Meeresgrund oder auch im Erdreich verlegt werden kann. dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (1) und das Oberteil (2) direkt um das Kabel (7) mit Spannelementen, z. B. mit zwei Spannbügeln kompl. (3) in einem bestimmten Reibschluß vorgespannt werden.
Patent DE-202015004724-U1 (DE)
Title: Naht eines Airbags, insbesondere eines Curtain- und/oder Seitenairbags, Airbag und Fahrzeuginsassenschutzsystem mit einer solchen Naht
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-07-07
Abstract: Naht eines Airbags, insbesondere eines Curtain- und/oder Seitenairbags, mit einem Halsabschnitt (11), der aus einem Nahtvorlauf (14) und einem Nahtrücklauf (15) gebildet ist, wobei der Nahtvorlauf (14) und der Nahtrücklauf (15) im Halsabschnitt (11) im Wesentlichen geradlinig nebeneinander verlaufen, und mit einem Kopfabschnitt (13), in dem der Nahtvorlauf (14) und der Nahtrücklauf (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Nahtvorlauf (14) und der Nahtrücklauf (15) zwischen dem Halsabschnitt (11) und dem Kopfabschnitt (13) jeweils eine Krümmung aufweisen, wobei die Krümmung des Nahtvorlaufs (14) und die Krümmung des Nahtrücklaufs (15) im Wesentlichen die gleiche Orientierung aufweisen, so dass zwischen dem Halsabschnitt (11) und dem Kopfabschnitt (13) ein Übergangsabschnitt (12) mit einem gekrümmten Verlauf gebildet ist.
Patent DE-202015007112-U1 (DE)
Title: Gerät zum Halten und Auslösen mehrerer Aerosoldosen
IPC: B65D83/68
Filed: 2015-10-10
Abstract: Gerät zum Halten und Auslösen mehrerer Aerosoldosen
Patent DE-202015008460-U1 (DE)
Title: Rechteckig gerahmtes Spielgerät mit einem gewölbten Spielfeld
IPC: A63F7/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein rechteckig gerahmtes Spielgerät mit einem gewölbten Spielfeld ist nutzbar für wiederholbare Spiele zweier Spielpersonen, dadurch gekennzeichnet, dass ein umlaufender Spielfeld-Rahmen (2) ein gewölbtes Spielfeld (1) umschließt und so einen permanenten Spielverlauf ermöglicht
Patent DE-202015100792-U1 (DE)
Title: Entschlammungsstruktur für die Türrückseite der Wartungszugangstür eines Drucktunnels
IPC: E21F17/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Entschlammungsstruktur für die Türrückseite der Wartungszugangstür eines Drucktunnels, wobei der Drucktunnel (1) mit einem Baunebenstollen (2) verbunden ist, und wobei an der Austrittsöffnung des Baunebenstollens (2) eine seitlich zu öffnende Wartungszugangstür (3) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenplatte des Drucktunnels (1), die hinter der Wartungszugangstür (3) und im Bereich der Öffnen-Schließen-Strecke der Wartungszugangstür ist, ein Sandsammelbecken (6) angeordnet ist, und wobei in der Wartungszugangstür (3) eine Speicherkammer (321) angeordnet ist, und wobei an der Rückseite der Wartungszugangstür mehrere Entwässerungsrohre (35) angeordnet sind, die dem Sandsammelbecken (6) zugewandet sind, und wobei die Speicherkammer (321) und die Entwässerungsrohre (35) über ein Ablassventil (36) miteinander verbunden sind, das an einer sich dem Baunebenstollen (2) annähernden Seite der Wartungszugangstür (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015101561-U1 (DE)
Title: Fangband
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-03-27
Abstract: Fangband (1; 11), aufweisend ein unter Zugbeanspruchung in seiner Bandachse dehnbares erstes Band (2) und mindestens ein aufgrund einer Dehnung des ersten Bands (2) dehnbares zweites Band (5; 12), wobei – das erste Band (2) ein reißfestes, nicht-reversibel dehnbares Band ist und – das zweite Band (5; 12) ein elastisches Band ist.
Patent DE-202015102089-U1 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von unter Druck stehenden Fluiden
IPC: F17C1/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Druckbehälter zur Speicherung von unter Druck stehenden Fluiden, unter Verwendung mindestens einer ersten Polkappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Polkappe einen sich im Wesentlichen axial erstreckenden Bereich aufweist und dass die Polkappe mit mindestens einem weiteren Behälterelement durch mindestens eine Verstärkungswicklung mindestens eines Tapes verbunden ist, wobei das Tape den sich axial erstreckenden Bereich der Polkappe und einen Bereich des weiteren Behälterelementes mindestens teilweise überlappt.
Patent DE-202015103978-U1 (DE)
Title: Druckkontaktmatte und Leistungshalbleiterbaugruppe
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-07-30
Abstract: Druckkontaktmatte, die dafür angepasst ist, elektrische Verbindungen zwischen ersten Anschlusskontakten (111) eines ersten Gegenstands (110) und zweiten Anschlusskontakten (121) eines zweiten Gegenstands (120) einzurichten und aufrechtzuerhalten, wenn die Druckkontaktmatte (130) zwischen dem ersten Gegenstand (110) und dem zweiten Gegenstand (120) zusammengedrückt wird.
Patent DE-202015105214-U1 (DE)
Title: Rollbandabdeckung
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-10-02
Abstract: Rollbandabdeckung für Werkzeugmaschinen mit einem auf einer Rolle (12) aufgewickelten Abdeckband (14), das zum Abdecken eines Arbeitsbereiches der Werkzeugmaschine von der Rolle (12) abwickelbar ist, wobei einer oder mehrere Abstreifer vorgesehen sind, die beim Aufwickeln des Abdeckbandes (14) Verschmutzungen von der Oberfläche (26) des Abdeckbandes abstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abstreifer (22) an einem Halter (32) angeordnet ist, der zwischen Stellungen beweglich ist, die einen unterschiedlichen Abstand des Abstreifers (22) zur Drehachse der Rolle (12) ermöglichen.
Patent DE-202016004227-U1 (DE)
Title: Stativ, mit magnetischer Verbindung an einen Metallträger
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-07-06
Abstract: Hauptanspruch: Stativ dadurch gekennzeichnet, dass das Stativ mittels Permanentmagnet-Einrichtung (111, 306) ohne zusätzliche Montage an einen Träger (400), der ferromagnetische Eigenschaften aufweist, angeheftet wird (100, 300), derart, dass das Stativ im ausgefahrenen Zustand eine Höhe von mehreren Metern aufweist.
Patent DE-202016006225-U1 (DE)
Title: Getränkehalter Universal
IPC: A47G23/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Der Getränkehalter für E Scooter, Rollator, Rollstuhl, Camping Aussenbereich usw. zum Aufbewahren von Thermobecher, Pappbecher und Getränkeflaschen. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Besonderheit der ein oder mehreren Aussparungen (1,a).
Patent DE-202016006985-U1 (DE)
Title: Anlehnhilfe gegen das Umfallen von Unterarmgehstützen oder Krücken
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Um die Häufigkeit des Umfallens zu reduzieren oder einzuschränken, ist vorgesehen, die Rundung der Rückseite mit einem geraden Abschluss zu fertigen. () Hier ist mit etwas mehr Materialaufwand bei der Kunststofffertigung eine Form entwickelt worden, damit die Rundung auf der Rückseite des Armbügels mit einer rechteckigen Form abschließt. Die Gerade der rechteckigen Form schließt mit der Mitte der Rundung ab () und hat nur an den Seiten einen Überstand. Somit ist auch eine ansprechende Optik gewährleistet. Bei dem Schutzanspruch ist vorgesehen, dass die Randverstärkung der runden Armschale nach hinten in eine rechteckige Form verlängert wird und mit dem Rückseitenholm abschließt (). In dem rechteckigen Abschluss kann eine Nut eingefräst und mit einer Gummilippe versehen werden (Abbildungen 2/1 und 3/1). Diese Gummilippe verstärkt den Halt, wenn die Gehhilfen an einem glatten Hintergrund abgestellt werden. Dieser rechteckige Abschluss hat gegenüber der runden Form den Vorteil, dass beim Abstellen der Gehhilfen an einer Fläche die Häufigkeit des Umfallens wesentlich verringert wird.
Patent DE-202016007428-U1 (DE)
Title: Ballsport-Aufhebehilfe
IPC: B25J1/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ballsport-Aufhebehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teleskopstange, ein mit einem Gummizug verbundener Handgriff und ein zweiseitiger Winkelgreifarm so miteinander in Verbindung gebracht werden, dass eine als Verlängerung des menschlichen Armes funktionierende Greifhilfe entsteht.
Patent DE-202016102273-U1 (DE)
Title: Behälter, in den offene Tüten zur Aufnahme von Gütern einsetzbar sind
IPC: B65D25/18
Filed: 2016-04-28
Abstract: Behälter (1) mit einem Boden (2) und vier Seitenwänden (3, 4), wobei in den Behälter (1) offene Tüten zur Aufnahme von Gütern, wie verpackte oder unverpackte Ware, einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) an einer Seitenwand (3, 4) oder an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 4) Halteelemente (5) aufweist, mit denen jeweils ein Tütenrandbereich einer in den Behälter (1) eingesetzten Tüte in einen die Tüte offenhaltenden Halteeingriff bringbar ist.