baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19631981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Kraftstoffes eines geschlossenen Kraftstoffversorgungskreislaufes eines Dieselaggregats
Inventor: SCHMIDTCHEN JOERG
IPC: F02M31/16
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
eines Kraftstoffes eines geschlossenen Kraftstoffversorgungskreislaufes
(10) eines Dieselaggregats, insbesondere eines Kraftfahrzeugdieselaggregats,  – mit einem
vom Kraftstoffversorgungskreislauf (10) getrennten Kühlwasserkreislauf
(12),  – mit
einem Wärmetauscher
(14), der einerseits in den Kühlwasserkreislauf
(12) und andererseits in den Kraftstoffversorgungskreislauf (10)
eingebunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
einem Rücklauf
des Kraftstoffversorgungskreislaufes (10) ein Zweiwegeventil (64)
zwischen einer Rücklaufleitung
(54) und zwei Zweigleitungen (58, 60) angeordnet ist,  – dass das
Zweiwegeventil (64) die Rücklaufleitung
(54) entweder mit der einen Zweigleitung (60) oder mit der anderen
Zweigleitung (58) verbindet,  – dass das Zweiwegeventil (64)
mit einer Steuerelektronik verbunden ist,  – dass die eine Zweigleitung
(60) mit dem Wärmetauscher (14)
und die andere Zweigleitung (58) mit einem zusätzlichen Luftkühler (62)
verbunden ist.
Patent DE-19636338-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überwachung einer Elektronikauslöseeinrichtung für Niederspannungsschalter
Inventor: BAUMGAERTL ULRICH
IPC: H02H3/04
Filed: 1996-08-30
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltungsanordnung zur Überwachung einer Elektronikauslöseeinrichtung für Niederspannungsschalter mit einer Mikroprozessoreinrichtung, die in Verbindung mit einem Digital-Analog-Wandler einen Überstrom in der Weise auswertet, das Netzauslösekontakte die zu schützenden Netzleitungen vom Versorgungsnetz abschalten, wobei  1.1 die Mikroprozessoreinrichtung (MPE) der Elektronikeinrichtung (EAE) mit einem Nulldurchgangskomperator (NDK) ausgestattet ist,  1.2 der Nulldurchgangskomperator (NDK) im Nulldurchgang des Netzwechselstromes ein Freigabesignal (FGS) erzeugt,  1.3 das Freigabesignal (FGS) mit einer schaltbaren Konstantstromquelle (KSQ) derart in Verbindung steht, daß ein Konstantstromimpuls (KSI) über eine Stromwandlerzusatzwicklung (SWZ) in der Elektronikauslöseeinrichtung (EAE) einen auswertbaren Prüfstrom (PST) induziert,  1.4 die Mikroprozessoreinrichtung (MPE) einen Analog-Digital-Wandler (ADW) aufweist, der den Prüfstrom (PST) zur Amplitudenmessung umwertet,  1.5 die Mikroprozessoreinrichtung (MPE) bei zulässiger Toleranzabweichung des Prüfstromes (PST) einen (Neu-) Abgleich der Elektronikauslöseeinrichtung (EAE) bewirkt und  1.6 die Mikroprozessoreinrichtung (MPE) bei unzulässiger Toleranzabweichung des Prüfstromes (PST) ein Alarmsignal (ALM) zur Betätigung der Netzauslösekontakte (NAK) bewirkt.
Patent DE-19646147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen mit Bügelverschlüssen
Inventor: APPEL MAX
IPC: B67B1/08
Filed: 1996-11-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
von Flaschen (1) mit Bügelverschlüssen (2),
bei welcher die Flaschen (1) mittels eines Einlaufsterns (10) und
eines Drehsterns (18) durch eine die Flaschen (1) um ihre Längsachse
in eine definierte Winkellage drehende Ausrichteinrichtung (13)
und durch eine den Pfropfen (3) auf die Flaschenöffnung setzende und den Bügelverschluß (2) spannende
Verschlußeinrichtung
(19) führbar
sind, und bei welcher die Ausrichteinrichtung (13) dem Einlaufstern
(10) und die Verschlußeinrichtung
(19) dem Drehstern (18) zugeordnet ist.
Patent DE-19651143-B4 (DE)
Inventor: BEYER ROLF
IPC: G08G1/09
Filed: 1996-12-10
Granted: 2013-07-25
Abstract: Disclosed is a traffic information method, whereby, on request and/or automatically, data are transmitted between a central control unit and a mobile subscriber unit. Also disclosed is a traffic information system, according to which at least one central control unit and at least a plurality of mobile subscriber units are provided.
Patent DE-19681626-B4 (DE)
Title: Mehrscheibige PET mit beschränkter Projektion
Inventor: MUEHLLEHNER GERD
IPC: G01T1/29
Filed: 1996-10-24
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Rekonstruieren eines Bildes in einem medizinischen Bildgewinnungssystem, das eine Mehrzahl von Detektoren umfaßt, die geeignet sind, eine Mehrzahl von in einem Bereich von Projektionswinkeln auftretenden Strahlen zu detektieren, wobei die Strahlen transversale Strahlen und schräglaufende Strahlen umfassen, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt: Detektieren einer Mehrzahl von Strahlen unter Verwendung der Detektoren; Erzeugen einer Sammlung von Daten, die repräsentativ für die detektierten Strahlen sind; Rebinning der Daten zum Erzeugen eines Stapels von zwei-dimensionalen Datensätzen, die einzelnen transversalen Scheibenbildern entsprechen, wobei die Scheibenbilder zusammengenommen ein dreidimensionales Bild ergeben, wobei für jeden Datensatz die in dem Datensatz enthaltenen Daten weniger als allen möglichen Projektionswinkeln für das zugehörige Scheibenbild entsprechen; Anwenden eines zweidimensionalen iterativen Rekonstruktionsalgorithmus auf jeden der Datensätze, um aus den Datensätzen scheibenweise ein dreidimensionales Bild zu rekonstruieren; und axiales Filtern der dem Rebinning unterworfenen Daten.
Patent DE-19710857-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: B60Q1/068
Filed: 1997-03-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einer Halterung (10), an der wenigstens ein Reflektor (12) verstellbar
gelagert ist, wobei zu einer Verstellung des Reflektors (12) wenigstens
eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die eine Verstellschraube
(20) aufweist, welche an der Halterung (10) um ihre Längsachse
(22) verdrehbar, jedoch in Richtung ihrer Längsachse (22) unverschiebbar
gelagert ist, wobei die Verstelleinrichtung außerdem ein Umlenkgetriebe (50,
52, 39) mit einer Aufnahme (50) aufweist, die an der Halterung (10)
mittels einer Rastverbindung (64, 74) befestigbar ist und an der
ein Einstellelement (52) um seine Längsachse (53) verdrehbar, jedoch
in Richtung seiner Längsachse
(53) unverschiebbar gelagert ist, das mit der Verstellschraube (20)
in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkgetriebe
ein Kegelradgetriebe ist, wobei eine Kegelverzahnung (39) an der
Verstellschraube (20) ausgebildet ist und das Einstellelement als ein
Kegelrad (52) mit einer zweiten Kegelverzahnung ausgebildet ist
und dass die Aufnahme (50) am Gehäuse (10) quer zur Längsachse
(22) der...
Patent DE-19724616-B4 (DE)
Title: Anlasser für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RABATEL HENRI
IPC: F02N15/06
Filed: 1997-06-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Anlasser
(10) für
Kraftfahrzeuge, umfassend eine Ritzelrückvorrichtung (24), auf die
ein Ende eines Einrückhebels
(40) einwirkt und die einen Mitnehmer (26) enthält, dessen Körper eine
Muffe (52) umfasst, die axial verschiebbar auf der Anlasserwelle
(16) gelagert ist, mit der sie drehfest ein System von in etwa axial
ausgerichteten formschlüssigen
Keilnuten (60, 56) verbunden ist, die vorstehend (60) auf der Anlasserwelle
(16) bzw. vertieft (56) in der Innenbohrung (54) der Muffe (52)
ausgebildet sind, sowie Anschlagmittel, um axiale Verschiebungen
der Ritzeleinrückvorrichtung
(24) nach vorn im Verhältnis
zur Anlasserwelle (16) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschlagmittel ein Anschlagrohrstück (64) umfassen, durch das
der vordere Teil (18) der Anlasserwelle (16) hindurchgeht, im Verhältnis zu
der es axial gesichert ist und dessen hintere ringförmige Abschlussfläche (66) eine
Anschlagfläche
bildet, mit der eine gegenüberliegende Auflagefläche (58)
des Körpers
des Mitnehmers (26) zusammenwirken kann, wobei die besagte Auflagefläche aus den
vorderen axialen Enden (58) der...
Patent DE-19739074-B4 (DE)
Inventor: KULLMANN JOERG H
IPC: B23D61/02
Filed: 1997-09-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: A saw blade profile has groups of cutting teeth each with a leading tooth (1) with a narrower cutting profile than the following clearing teeth (2,3) and with a cutting tip (11) higher than that of the clearing teeth. The tooth tips are formed by plastic deformation prior. The clearing teeth are in pairs with each pair having a different set. The design is applicable to band saws and circular saws.
Patent DE-19746934-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Heckklappe eines Fahrzeuges
Inventor: MIZUKI TETSURO
IPC: E05B79/20
Filed: 1997-10-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verriegelungsanordnung
zur Verwendung an einer Fahrzeugheckklappe, die eine Hecktür (2), die
drehbar an einer Fahrzeugkarosserie (1) angebracht ist, und eine
Fensterluke (3) aufweist, die drehbar an der Hecktür (2) oder
der Fahrzeugkarosserie (1) angebracht ist, wobei die Verriegelungsanordnung
umfaßt:  einen
Hauptanschlag (23), der an der Fahrzeugkarosserie (1) befestigt
ist;  einen Hauptverriegelungsaufbau (4), der an der Hecktür (2) vorgesehen
ist, um die Hecktür
(2) durch Eingriff mit dem Hauptanschlag (23) in einem geschlossenen
Zustand zu halten;  einen Unteranschlag (11), der an der Hecktür (2) oder
der Fensterluke (3) befestigt ist;  einen Unterverriegelungsaufbau
(5), der an der Fensterluke (3) oder der Hecktür (2) vorgesehen ist, um die
Fensterluke (3) durch Eingriff mit dem Unteranschlag (11) in einem geschlossenen
Zustand zu halten, wobei der Unterverriegelungsaufbau (5) an der
Fensterluke (3) angebracht ist, wenn der Hauptanschlag (23) an der
Hecktür
(2) angebracht ist, und der Unterverriegelungsaufbau (5) an der...
Patent DE-19803885-B4 (DE)
Title: Kühlkreisanordnung für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: DEUSEN NORBERT DR
IPC: F01P3/02
Filed: 1998-01-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kühlkreisanordnung für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, – wobei die Brennkraftmaschine (2, 2') im Zylinderkopf (3) und im Kurbelgehäuse (4) jeweils gesteuert gesondert mit von einer einzigen Pumpe (5) gefördertem Kühlmittel gesondert durchströmte Kühlmäntel (6, 7) umfaßt, und – die bedarfsweise in den Zylinderkopf-Kühlmantel (6) fördernde Pumpe (5) ansaugseitig mit einer über ein Drei-Wege-Ventil (8) gesteuerten/geregelten Bypassleitung (9) zu einem mit dieser über eine Vorlaufleitung (10) und eine Rücklaufleitung (11) verbundenen Wärmetauscher (12) in einem äußeren Kühlkreis (13) in Verbindung steht, wobei – der Kurbelgehäuse-Kühlmantel (7) über ein steuerbares Ventil (14, 14') mit dem äußeren Kühlkreis (13) gesondert verbindbar ist bei Erreichen einer vorbestimmten Temperatur im/am Kurbelgehäuse (4), wobei die ansaugseitig mit einem Ablauf (15) eines in der Bypassleitung (9) angeordneten Drei-Wege-Thermostaten (16) verbundene Pumpe (5) förderseitig mit dem durchströmten Zylinderkopf (3) in Verbindung steht, und der Zylinderkopf (3) über eine Verbindungsleitung (19) mit der Bypassleitung (9) und...
Patent DE-19829060-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Maschine mit Rückstaueinrichtung im Schmierkanal
Inventor: HOERMANN WERNER
IPC: F04B1/20
Filed: 1998-06-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Hydrostatische
Maschine (1) mit  einem Gehäuse
(2),  einer in dem Gehäuse
(2) in einer Lagereinrichtung (4, 5) drehbar gelagerten Welle (3)
und einer mit der Welle (3) verbundenen, in dem Gehäuse (2)
drehbar angeordneten Zylindertrommel (14), die Zylinderbohrung (20)
aufweist, in welchen Kolben (21) bewegbar sind, und  einem durch
die Lagereinrichtung (4, 5) hindurch führenden Schmierkanal (24, 25,
29, 27),  dadurch gekennzeichnet,  daß in dem Schmierkanal (24,
25, 29, 27) stromabwärts
der Lagereinrichtung (4, 5) eine Rückstaueinrichtung (26) vorgesehen
ist,  daß die
Rückstaueinrichtung
eine ringförmig
ausgebildete Blende (26) aufweist, die die Lagereinrichtung (4,
5) in dem Schmierkanal (24, 25, 29, 27) stromabwärts abschließt, und
daß die
Blende (26) an der in der Einbauanlage höchsten Position eine Öffnung (30)
zum Observieren der Lagereinrichtung (4, 5) aufweist.
Patent DE-19835912-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OSTERMANN FOLKERT J
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-08-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Luftsackmodul
für Kraftfahrzeuge
mit einem Gehäuse
(10) für
einen zusammengefalteten aufblasbaren Luftsack und einem am Gehäuse (10)
verriegelbaren Halteelement (12), wobei das Halteelement (12) wenigstens
einen Verriegelungsabschnitt (14) aufweist, der sich im verriegelten
Zustand zunächst
an der Gehäusewand
(16) entlang bis vor einen an der Gehäusewand (16) angeordneten Vorsprung
(18) und dann von der Gehäusewand
(16) weg erstreckt und sich mit einem freien Endbereich (20) mit
einem Halteabschnitt (22) des Gehäuses (10) in Eingriff befindet,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Vorsprung (18) eine Ablenkfläche
(26) aufweist, die zur Ablenkung des Verriegelungsabschnitts (14)
weg von der Gehäusewand
(16) ausgebildet ist und schräg
zur Gehäusewand (16)
verläuft.
Patent DE-19838201-B4 (DE)
Title: Zugespitzte Borste für eine Zahnbürste und Zahnbürste mit zugespitzter Borste
Inventor: KWEON YOUNG JUN
IPC: A46B9/04
Filed: 1998-08-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zugespitzte Borste für eine Zahnbürste, die durch Einweichen der Borste in eine chemische Lösung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbildung des Borstenendes durch Einweichen eines Endabschnitts der Borste von 10 mm oder weniger in der chemischen Lösung bis zur Verjüngung des Borstenendes auf einen Durchmesser im Bereich von 0,04 mm bis 0,08 mm erfolgt, wobei die Länge der Borste unverändert bleibt oder sich leicht verlängert.
Patent DE-19841416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen von flächigem Material
Inventor: MOERZ FRIDOLIN
IPC: B26D5/18
Filed: 1998-09-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Stanzen von flächigem
Material, insbesondere Folien, mit wenigstens einem an ein zugeordnetes,
vorzugsweise stationäres
Gegenmesser (6) anstellbaren Messer (7), das auf einem Hubbalken
(10) aufgenommen ist, der mittels einer Hubeinrichtung bewegbar
ist, die wenigstens eine durch zwei gelenkig miteinander verbundene,
mit ihren voneinander entfernten Enden am Hubbalken bzw. am Maschinengestell
angelenkte Hebel (17, 18) gebildete Knickhebelanordnung, vorzugsweise
zwei spiegelbildlich angeordnete Knickhebelanordnungen, aufweist,
wobei jede Knickhebelanordnung mittels einer zugeordneten Streckhebelanordnung
gelenkig mit einem beweglichen Teil eines Linearmotors (12) der
Hubeinrichtung verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass jedem
Gelenk (16, 19, 20, 21, 24, 25) der Knick- und Streckhebelanordnungen
nur ein Lager (34) zugeordnet ist, das von einer jeweils zugeordneten,
endseitig gehaltenen Achse (33, 33a) durchgriffen ist, und dass
alle Lager (34) in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-19915926-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEBOLD STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 1999-04-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (3) mit einer Kurbelwelle (5), die über eine zwischengeschaltete Kupplung (7) mit einer Getriebeeingangswelle (11) eines Schaltgetriebes (37) verbindbar ist, und mit einer in der Antriebsanordnung (1) vorgesehenen elektrischen Maschine (13), die einen Stator (19) und einen Rotor (15) aufweist und zur Untersetzung ihrer Drehzahl ein Planetengetriebe (27) umfasst, wobei der Rotor (15) der elektrischen Maschine (13) mit einem Sonnenrad (29) des Planetengetriebes (27) und die Kurbelwelle (5) mit einem Planetenträger (33) des Planetengetriebes (27) in Wirkverbindung stehen und wobei ein Hohlrad (35) des Planetengetriebes (27) in Abhängigkeit von der Drehzahl des Sonnenrads (29) durch die Wirkung mindestens einer Kupplung (50, 60) drehfest oder drehbar an einem ortsfesten Element (19) angeordnet werden kann.
Patent DE-19918126-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: F04B53/12
Filed: 1999-04-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kolbenpumpe
(10) mit einem in einer Pumpenbohrung (14) eines Pumpengehäuses (12)
beweglich geführten
und zu einer hin- und hergehenden Hubbewegung antreibbaren Kolben
(16), der als Hohlkolben ausgebildet ist und dessen Innenraum einen
Verdrängungsraum
(22) der Kolbenpumpe (10) bildet, mit einem in der Pumpenbohrung
(14) feststehend angeordneten Innenteil (24), das einen zapfenförmigen Ansatz
(26) aufweist, und  mit einem eine Durchströmrichtung durch die Kolbenpumpe
(10) steuernden Rückschlagventil
(28), das ein am Kolben (16) angebrachtes Ventilloch (30) und einen
bandförmigen
das Ventilloch (30) überdeckenden
Ventilschließkörper (32)
aufweist, wobei der Ventilschließkörper (32) aus einem federelastischen
Material besteht und zugleich ein Ventilfederelement bildet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Kolben (16) an einer Stirnseite von
einer Kolbenstirnwand (18) verschlossen ist und eine zweite offene Stirnseite
aufweist,  dass der zapfenförmige
Ansatz (26) des feststehenden Innenteils (24) in die offene Stirnseite
des Kolbens (16) hinein ragt und den Verdrängungsraum (22) abdichtet,  und
dass am...
Patent DE-19918544-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: F01P5/10
Filed: 1999-04-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kühlsystem für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit einem als Wärmetauscher ausgebildeten Kühler und mit einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen ersten Kühlmittelpumpe, welche die Kühlflüssigkeit zwischen Kühlkanälen der Brennkraftmaschine und dem Kühler über eine Kühlmittelleitung umwälzt, sowie mit mindestens einer zweiten elektrisch angetriebenen Kühlmittelpumpe, die von einer temperatur- oder zeitabhängigen Nachlaufsteuerung angesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Kühlmittelpumpe (13) im Verlauf einer über eine begrenzte Strecke (a) unmittelbar parallel zur Kühlmittelleitung (3, 4) verlaufenden Leitung angeordnet ist, wobei die zweite Kühlmittelpumpe (13) aus der Kühlmittelleitung (3, 4) einen Teilstrom der Kühlflüssigkeit ansaugt und nach Durchlaufen der begrenzten Strecke (a) strömungsgerichtet in die Kühlmittelleitung (3, 4) abgibt, so daß bei Stillstand der ersten Kühlmittelpumpe und bei Antrieb der zweiten Kühlmittelpumpe (13) ein Kühlmittelumlauf in der Kühlmittelleitung (3, 4) aufrechterhalten ist.
Patent DE-19923694-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: OTT KLAUS
IPC: B60T1/06
Filed: 1999-05-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schwenklager, insbesondere für eine Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (1), der aus Leichtmetall hergestellt ist, an dem Bauteile (2–12) für die Radaufhängung, Radführung und Radbremsung vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (1) und die Bauteile (2–12) einstückig hergestellt sind, und wobei eine Anbindung (9) für einen Lenkhebel einer Spurstange am Grundkörper (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindung (9) über ein integriertes Wärmeschutzschild (8) verfügt.
Patent DE-19924377-B4 (DE)
Inventor: KUMPFMUELLER HANS-GEORG
IPC: F16K37/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: A diagnostic system for a valve (2) that can be actuated by a position controller via a drive. The diagnostic system includes a device (14) provided for recording, storing, and evaluating, body sound spectra on the valve. In order to enable a valve to be diagnosed in a particularly reliable manner, a body sound spectrum which is recorded when the intact valve (2) is slightly open is stored in the device (14) provided for recording, storing, and evaluating, whereby the valve can be closed for diagnostic purposes and the resemblance of the recorded body sound spectrum to the stored body sound spectrum is used as a criterion for evaluating a non-sealing condition of the valve.
Patent DE-19927853-B4 (DE)
Title: System zur Kommunikation mit einer implantierten medizinischen Vorrichtung
Inventor: THOMPSON DAVID L
IPC: G06F19/00
Filed: 1999-06-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: System
zur Kommunikation mit einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung,
welche eine implantierbare medizinische Vorrichtung mit einer Sende-/Empfangseinrichtung
zum Aufspielen von Betriebsdaten und zur Bestätigung von abgerufenen Programmbefehlsdaten
aufweist, mit einem medizinischen Informationsmanagementsystem mit
einer Computerverarbeitungseinheit und einer Anzeigeeinheit, wobei
die Computerverarbeitungseinheit eine Software aufweist, die Programmbefehlsdaten
zur Kommunikation mit der implantierbaren medizinischen Vorrichtung
und Bestätigungsdaten
und durch die implantierbare medizinische Vorrichtung erzeugte Anzeigedaten
liefert, und mit einer mit dem medizinischen Informationsmanagementsystem
gekoppelten ersten Schnittstellenmoduleinheit, welche eine Sende-/Empfangseinrichtung
für die
Datenkommunikation mit der implantierbaren medizinischen Vorrichtung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schnittstellenmoduleinheit eine
Schnittstellenschaltung aufweist, mit der die durch das medizinische
Informationsmanagementsystem gelieferten Programmbefehlsdaten zur
Kommunikation mit der implantierbaren medizinischen Vorrichtung
angepaßt
werden, wobei ferner mit der Schnittstellenschaltung von der implantierbaren
Vorrichtung erhaltene Betriebsdaten zur Kommunikation mit dem medizinischen
Informationsmanagementsystem anpaßbar sind, und das System mindestens
eine zweite Schnittstellenmoduleinheit aufweist, die eine Schnittstelle
zu einer externen Vorrichtung bildet.
Patent DE-19948710-B4 (DE)
Title: Flügelstabilisiertes Wuchtgeschoß
Inventor: THIESEN STEFAN
IPC: F42B12/44
Filed: 1999-10-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Flügelstabilisiertes
Wuchtgeschoss mit  – einem
Penetrator (2),  – einem
daran kraftschlüssig
befestigten, sich beim Zielaufprall oder -durchgang lösenden Leitwerk
(3),  – einer
im Leitwerkskörper,
sich in Längsachse
des Wuchtgeschosses erstreckenden und auf der Penetratorseite durch
diesen verschlossenen Ausnehmung (7),  – einem in einem ersten Teilbereich
(11) der Ausnehmung (7) angeordneten, durch Schockwellen initiierbaren
Brandsatz (14),  – der
in der Ausnehmung (7) in Richtung der Längsachse (6) des Wuchtgeschosses
(1) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19949198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens einer mehrere Einzel-Lichtquellen umfassenden Lichtquelle
Inventor: KLEINHUBER HARALD G
IPC: B23K26/14
Filed: 1999-10-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
mit mindestens einer mehrere Einzel-Lichtquellen umfassenden Lichtquelle
und einer optischen Anordnung, welche aus den Emissionsbündeln der
Einzel-Lichtquellen durch Überlagerung
ein Arbeitsstrahlbündel
hoher Flächenleistung
erzeugt, wobei mindestens zwei Einzel-Lichtquellen eine Emissionsfläche mit
unterschiedlich langen, senkrecht aufeinander stehenden Achsen aufweisen
und alle Emissionsbündel
von bündelführenden
Komponenten in eine Arbeitsebene geführt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
mindestens zwei Einzel-Lichtquellen (3, 3'; 103; 203; 303, 319;
403; 503; 603; 703; 803; 903, 903') mindestens eine koaxial zur
optischen Achse (5; 205; 405; 505; 605; 705; 805) eines astigmatischen
optischen Elements (7, 7'; 107; 207; 407; 607; 707; 807), das von
den Emissionsbündeln
der Einzel-Lichtquellen (3, 3'; 103; 203; 403; 603; 703; 803; 903,
903') beaufschlagt ist, angeordnete Einzel-Lichtquellengruppe (4,
4'; 204; 304; 404; 604; 704; 804) bilden, wobei  b) jeweils
eine Achse der Emissionsfläche
(306, 306') einer Einzel-Lichtquelle (3, 3'; 103; 203; 403; 603;
703; 803; 903, 903') in einer durch...