baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213437-A1 (DE)
Title: Method for operating data processing apparatus used in navigation system of vehicle e.g. electric car, involves assisting users to action place with respect to current travel time from instantaneous position to calendar entry location
Inventor: TAMANG PRAVEEN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2012-07-31
Abstract: The method involves calculating (101,201) the current travel time from an instantaneous position of the users of a data processing apparatus to a location of a calendar entry of the users. The users are assisted (103,205,207) in journey to the place of action with respect to the current travel time. Independent claims are included for the following: (1) data proc apparatus; and (2) computer program for operating data processing apparatus.
Patent DE-102012215341-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zeitreferenzierung von Messwerten eines Verbrauchszählers
Inventor: LIOTTA GIOVANNI
IPC: G01R22/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Ein Verfahren zur Zeitreferenzierung von Messwerten eines Verbrauchszählers ist im Hinblick auf eine flexible und kostengünstige Ausgestaltung einer Tarifierung durch die folgenden Schritte gekennzeichnet: Auslesen eines Messwerts aus einem Verbrauchszähler (2), wobei der Messwert den durch den Verbrauchszähler (2) gemessenen Verbrauch repräsentiert, Übertragen des Messwerts an einen Referenzierungsserver (5) auf einem Kommunikationsweg zwischen Verbrauchszähler (2) und Referenzierungsserver (5), Empfangen des Messwerts durch den Referenzierungsserver (5) und Referenzieren der von dem Referenzierungsserver (5) empfangenen Messwerte mit einer Uhrzeit durch eine Referenzierungseinheit, wobei der Referenzierungseinheit die Uhrzeit durch eine Zeitinstanz bereitgestellt wird. Ein entsprechendes System ist angegeben.
Patent DE-102012218148-A1 (DE)
Title: Baugruppe aus einem stülpschlauch und einem endoskoprohr
Inventor: HENZLER MARC
IPC: A61B1/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe aus einem Stülpschlauch (1) und einem Endoskoprohr (2), bei der der Stülpschlauch (1) einen Abschnitt des Endoskoprohrs (2) umgibt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stülpschlauch (1) in sich geschlossen ist, wobei der Stülpschlauch (1) einen zum Endoskoprohr (2) weisenden Schlauchabschnitt (1a) und einen vom Endoskoprohr (2) weg weisenden Schlauchabschnitt (1b) ausbildet.
Patent DE-102012218328-A1 (DE)
Title: Auf die Zonenleistungsaufnahme ansprechende unabhängige Computersystem-Zonenkühlung
Inventor: BUSCH DIANE S
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-10-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren offenbart, um jede von einer Vielzahl von Zonen eines Computersystems ihrer jeweiligen Zonenleistungsaufnahme entsprechend zu kühlen. In einem offenbarten Beispielverfahren wird eine Leistungsaufnahme von wärmeerzeugenden Einheiten in jeder von einer Vielzahl von Zonen eines Computersystems überwacht. Ein Kühlfluiddurchsatz zu jeder Zone wird unabhängig geregelt. Eine der Zonen wird in Reaktion auf eine erkannte Leistungszunahme in der Zielzone gezielt zur erhöhten Kühlung gewählt. Der Kühlfluiddurchsatz zur Zielzone wird dann in unmittelbarer Reaktion auf die Leistungszunahme erhöht.
Patent DE-102012218795-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung
Inventor: STIESDAL HENRIK
IPC: H02K1/06
Filed: 2012-10-16
Abstract: Generatoranordnung (13), insbesondere für eine Windkraftanlage (1), die einen Generator (12) mit einem segmentierten Rotor (4), der eine Anzahl von Rotorsegmenten (4’) umfasst, und einem segmentierten Stator (5), der eine Anzahl von Statorsegmenten (5’) umfasst, aufweist, wobei radial gegenüberliegend angeordnete Rotor- und Statorsegmente (4’, 5’) jeweils mindestens einen Aufnahmeabschnitt zum lösbaren Aufnehmen mindestens eines Verbindungsmittels umfassen, wobei das Verbindungsmittel dazu eingerichtet ist, jeweilige radial gegenüberliegend angeordnete Rotor- und Statorsegmente (4’, 5’) lösbar mechanisch zu verbinden, um Stator-Rotor-Segmenteinheiten (15) herzustellen.
Patent DE-102012219404-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WALZIK WERNER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kraftfahrzeug mit einer Sicherungsanlage, mit einer ersten Leuchte zum Signalisieren des Betriebszustandes der Sicherungsanlage und mit einer durch die Karosserie des Kraftfahrzeuges getragenen und außerhalb der Karosserie angeordneten Antenneneinrichtung, bei dem die erste Leuchte in die Antenneneinrichtung integriert ist.
Patent DE-102012223712-A1 (DE)
Title: Variables abbildungssystem mit objektiv fester brennweite
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein variables Abbildungssystem, das, vom Objekt her beginnend, ein Objektiv mit fester Brennweite, mindestens ein afokales Zoomsystem sowie eine Tubusoptik umfasst. Das erfindungsgemäße Abbildungssystem ist insbesondere zur Verwendung in Mikroskopen, darunter vorzugsweise in Makroskopen, geeignet. Die Erfindung ist auch in sonstigen optischen Systemen vorteilhaft nutzbar, in denen Tubusoptiken sowohl mit fester als auch mit variabler Brennweite zum Einsatz kommen. Erfindungsgemäß ist bei einem variablen Abbildungssystem der vorgenannten Art im Strahlengang zwischen dem Objektiv fester Brennweite und dem afokalen Zoomsystem ein afokales System mit fester Vergrößerung vorgesehen, und es sind Mittel zur axialen Verschiebung des afokalen Systems relativ zum Objektiv und zum Zoomsystem vorhanden, wobei diese Axialverschiebung bewirkt, dass die Lage des von Objektiv und afokalem System gemeinsamen hinteren Brennpunktes stets auf die Lage der Eintrittspupille des Zoomsystems abgestimmt und dadurch eine telezentrische Objektabbildung gewährleistet ist.
Patent DE-102013000023-A1 (DE)
Title: 2-teilig bewegter Hängeschrank
Inventor: KNOTT HUBERT
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-01-03
Abstract: An einer senkrechten Wand montierbares Küchen-Schrankmöbel, dessen Anordnung an einer Wand veränderbar ist, derart, dass wenigstens ein kastenförmiges Schrankelement zwischen einer oberen und einer unteren Endlage positionierbar ist, wobei das Schrankmöbel Führungsmittel zur Durchführung einer horizontalen und/oder vertikalen Bewegung aufweist und die Führungsmittel eine erste Horizontal-Führungseinrichtung und eine zweite Vertikal-Führungseinrichtung aufweisen, wobei die Führungseinrichtungen für die Verfahrbewegung unabhängig voneinander betätigbar sind.
Patent DE-102013001107-A1 (DE)
Title: Method for establishing data connection between gateways designed as base stations and transport robot, involves performing data connection to gateways by transport robots only through channels unused by wireless local area network standard
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: H04W28/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: The method involves establishing data connection (11,12) in one or multiple channels, where the transport robots (1,2) perform their data connection to the gateways (5,6) in the driving environment of the extensive rail network only through channels unused by the Wireless local area network standard in the wireless local area network band. The stationary Radio frequency identification nodes (27,28) are arranged in or on a route (7).
Patent DE-102013006310-A1 (DE)
Title: Fahrbares Gerät zur weitgehend staubfreien Fugenherstellung oder -reparatur in Oberflächen
Inventor: RUPPRECHT ANDREAS
IPC: E01C23/09
Filed: 2013-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Schnitten und zum Verbreitern von Fugen oder Rissen, welche mindestens eine aus zwei, koaxial im Abstand zueinander angeordneten Einzelrädern (E1, E2) ausgebildete Vorderradachse (V) und ein lenkbares Hinterrad (H), welche mittels eines Fahrgestells (F) miteinander verbunden sind, und ein Antriebsaggregat (M), welches ein zwischen den Einzelrädern (E1) des Vorderrads (V) angeordnetes Schneidwerkzeug (FR) antreibt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Wassertank (1) aufweist, dass im Bereich des Schneidwerkzeugs (FR) eine als Venturi-Rohr ausgebildeten Sprühvorrichtung (2) angeordnet ist, welche einerseits mit einer Schlauchleitung (3) an den Wassertank (1) und andererseits mit einer Schlauchleitung (4) an das Abgasrohr des Antriebsaggregats (M) angeschlossen ist und dass die Austrittsöffnung des Venturi-Rohrs (2) gegen das Schneidwerkzeug (FR) gerichtet ist.
Patent DE-102013007783-A1 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung eines Mehrzylindermotors, Verfahren zum Rückführen von Abgas und Verbrennungsmotor
Inventor: KOGA TATSUYA
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-05-06
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abgasrückführvorrichtung. Die Vorrichtung führt einen Teil von Abgas, das aus einer Mehrzahl von Zylindern eines Mehrzylindermotors ausgestoßen wird, als EGR-Gas von einem Auslasssystem zu einem Einlasssystem rück. Die Vorrichtung enthält ein einzelnes EGR-Rohr, das sich von dem Auslasssystem zu dem Einlasssystem erstreckt, einen EGR-Krümmer, der von einem stromabwärtigen Endabschnitt des EGR-Rohrs zu jedem Zylinder hin abzuweigt, und ein EGR-Ventil zum Einstellen einer Menge an EGR-Gas. Der EGR-Krümmer weist einen oder mehrere gemeinsame EGR-Durchgänge, die einen einzelnen Rohrabschnitt und abgezweigte Rohrabschnitte aufweisen, und einen oder mehrere unabhängige EGR-Durchgänge auf. Jede Form der gemeinsamen und unabhängigen EGR-Durchgänge ist so festgelegt, dass ein Kommunikationsweg in dem EGR-Krümmer, der einen beliebigen Zylinder mit einem Zylinder in Kommunikation bringt, wo eine Verbrennung nachfolgend auf diesen durchgeführt wird, im Wesentlichen das gleiche Volumen für jegliche Kombination der Zylinder aufweist, welche die anschließende Verbrennungsreihenfolge aufweisen.
Patent DE-102013008497-A1 (DE)
Title: Electrical plug connector used in drive components in automotive industry, has cylindrical contact sleeve whose ends are connected with bonded connection provided with carrier element that is formed as compacted end of stranded wire
Inventor: SCHWEIZER ULRICH
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-05-18
Abstract: The electrical plug connector (1) has a receiving space (2) for a mating contact, which comprises a cylindrical contact sleeve (3). A for making electrical contact with the mating contact is arranged in a receiving sleeve (4) of the cylindrical contact sleeve. The ends of cylindrical contact sleeve are connected with firmly bonded connection (13) provided with a carrier element (5). The carrier element is formed as a compacted end (10) of the stranded wire (11). The firmly bonded connection is produced by friction welding method or laser welding method. An independent claim is included for method for manufacturing electrical plug connector.
Patent DE-102013013005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur risikoarmen Entschärfung von Kampfmittel im Besonderen Fliegerbomben
Inventor: SCHRÖDER GÜNTER
IPC: F42B33/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur risikoarmen Entschärfung von Kampfmittel, im Besonderem Fliegerbomben, die als Blindgänger gefunden werden. Bisher erfolgte die Entschärfung meistens durch Entfernung des Zünders vor Ort. Diese Maßnahme beinhaltet eine Gefährdung für Mensch und Material. Wenn die Entschärfung nicht möglich ist, bleibt nur die Sprengung am Fundort des Kampfmittels übrig. Diese Nachteile soll das hier beschriebene Patent beseitigen. Das zum Patent angemeldete Verfahren besteht darin, dass zwei Bohrungen (1) u. (4), unter Vermeidung von Überhitzung, im Bereich des inliegenden Sprengstoffes (3) von außen durch die Ummantelung (2) gebohrt werden. Nun ist es möglich, über die Bohrungen dem Sprengstoff mittels hoch erwärmten Dampfes oder Flüssigkeit soviel Wärme zu zuführen, dass der Sprengstoff schmilzt und als Flüssigkeit das Kampfmittel verlässt. Damit ist das Kampfmittel entschärft.
Patent DE-102013013265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synthesegaserzeugung
Inventor: KERESTECIOGLU ULVI
IPC: C10K1/16
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung von Synthesegas, wobei in wenigstens zwei parallel betriebenen Vergasungseinrichtungen (G1, G2) jeweils ein Schwefelkomponenten enthaltendes Syntheserohgas (1, 10) erzeugt und entweder einer Gaswäsche (HP) zur Abtrennung von Schwefelkomponenten zugeführt wird, wenn sein Druck einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, oder einer Fackel zur Entsorgung zugeführt wird, wenn sein Druck den vorgegebenen Schwellwert unterschreitet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass aus einem in einer der Vergasungseinrichtungen (G2) mit einem unterhalb des Schwellwertes liegenden Druck erzeugten Syntheserohgas (LP-Gas) (10) Schwefelkomponenten abgetrennt werden, bevor es zur Fackel weitergeleitet wird.
Patent DE-102013014682-A1 (DE)
Title: Einrichten einer Kommunikation
Inventor: FLEURY THOMAS
IPC: H04W80/10
Filed: 2013-09-03
Abstract: In einem Aspekt wird eine übergeordnete Einrichtung bereitgestellt mit: einer Modemschnittstelle, die ausgebildet ist, Übertragungseinheiten zwischen der übergeordneten Einrichtung und einem Modem zu übertragen; einer Kommunikationsfunktion, die ausgebildet ist, Grundelemente zum Einrichten eines Kommunikationsereignisses zwischen der übergeordneten Einrichtung und einer entfernten Einrichtung zu erzeugen; einem Klientenagenten, der angeschlossen ist, Steuergrundelemente aus der Kommunikationsfunktion zu empfangen und in der Lage ist, die Steuergrundelemente in Datenübertragungseinheiten umzuwandeln; einer übergeordneten Weiterleitungsschnittstelle, die in der Lage ist, Datenübertragungseinheiten von dem Klientenagenten gemäß einer vorbestimmten Weiterleitungsoption weiterzuleiten, die festgelegt ist basierend darauf, ob eine Kommunikationsereignissteuerfunktion zur Verarbeitung der Datenübertragungseinheiten in der übergeordneten Einrichtung oder in dem Modem enthalten ist.
Patent DE-102013014918-A1 (DE)
Title: Bikomponentenfaser zur Herstellung von Spinnvliesen
Inventor: SCHRÖER JÖRN
IPC: D04H3/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bikomponentenfaser (1), insbesondere zur Herstellung von Spinnvliesen (4), mit einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (3), wobei die erste Komponente (2) ein erstes Polymer und die zweite Komponente ein zweites Polymer als Bestandteil. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Differenz der Melt-Flow-Indices der ersten Komponente (2) und der zweiten Komponente (3) kleiner oder gleich 25 g/10 min ist und dass die Melt-Flow-Indices der ersten Komponente (2) und der zweiten Komponente (3) jeweils kleiner oder gleich 50 g/10 min ist.
Patent DE-102013015248-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen drahtloser Netze
Inventor: POPESCU ANDREI BARBU
IPC: H04W74/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Station zum Zugreifen auf Ressourcen eines Zugangspunkt in einem drahtlosen Netz, wobei die Station einen Sender umfasst, der zum Formulieren von Sondierungsanfragen ausgelegt ist, sowie eine Sendekette, die zum Senden von Sondierungsanfragen gleichzeitig auf mehreren Kanälen des Zugangspunkts ausgelegt ist, wobei die Sondierungsanfragen ausgelegt sind, Reaktionen aus dem Zugangspunkt hervorzurufen. Ebenfalls offenbart ist eine Station zum Zugreifen auf Ressourcen eines Zugangspunkts in einem drahtlosen Netz, wobei das Netz mehrere Kanäle mit unterschiedlichen Frequenzen umfasst und die Station einen Empfänger und eine Empfangskette umfasst, die ausgelegt ist zum Abgeben eines Signals an den Empfänger, das drahtlos aus dem Netz erfasst worden ist und das mehrere Kanäle überspannt, wobei der Empfänger ausgelegt ist zum Erzeugen eines ersten Spektrogramms des Signals sowie zum Treffen einer Festellung, ob im Netz in einem vom Signal abgedeckten Kanal Kommunikation beginnt, durch Vergleichen des ersten Spektrogramms mit einem oder mehreren früheren Spektrogrammen des Signals.
Patent DE-102013015509-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FRICK VIKTORIA
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffzellenstapel (12), einem Befeuchter (20) zum Befeuchten eines in den Brennstoffzellenstapel (12) einbringbaren Reaktanden und einer Umgehungsleitung (30) zum Umgehen des Befeuchters (20). Die Umgehungsleitung (30) ist an eine Zuführleitung (22) angeschlossen, über welche der Befeuchter (20) mit einem Befeuchtungsmedium beaufschlagbar ist. Eine Turbine (26) eines Turboladers (16) ist über eine Abgasleitung (24) mit Abgas des Brennstoffzellenstapels (12) beaufschlagbar. Die Umgehungsleitung (30) mündet stromabwärts der Turbine (26) in die Abgasleitung (24) ein. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (10).
Patent DE-102013016918-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren zur Steuerung  eines Betriebs eines Leistungsverstärkers
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H03F1/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Steuerschaltung und ein Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Leistungsverstärkerkerns werden bereitgestellt. Der Leistungsverstärkerkern kann zwischen einem Envelope-Tracking-Betriebsmodus und einem Nicht-Envelope-Tracking-Betriebsmodus umgeschaltet werden. Die Steuerschaltung ist dazu konfiguriert, ein Steuersignal zum Steuern des Betriebs des Leistungsverstärkerkerns bereitzustellen oder ein verstärktes Signal, das von dem Leistungsverstärkerkern empfangen wurde, in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus des Leistungsverstärkerkerns zu verarbeiten.
Patent DE-102013017062-A1 (DE)
Title: Fördereinheit und Fördersystem zum Fördern von Ladungsträgern
Inventor: GAWELCZYK KLAUS
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Fördereinheit zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) umfasst ein Fahrwerk (24), welches auf Bodenrollen (26) verfahrbar ist. Ein von dem Fahrwerk (24) mitgeführtes Tragelement (28) ist bezogen auf das Fahrwerk (24) derart anhebbar oder absenkbar, dass die Fördereinheit in einer Leerkonfiguration einen Ladungsträger (12) unterfahren und in einer Förderkonfiguration einen Ladungsträger (12) mit dem Tragelement (28) aufnehmen und fördern kann. Mittels eines Antriebssystems (30) sind wenigstens eine der Bodenrollen (26) und das Tragelement (28) antreibbar. Das Antriebssystem (30) umfasst einen Fahrantrieb (32) für das Fahrwerk (24) und eine Hub-/Senkeinrichtung (52) für das Tragelement (28) und ist derart eingerichtet, dass das Tragelement (28) eine Bewegung durchführen kann, die durch eine Überlagerung einer horizontalen Bewegungskomponente des Fahrwerks (24) und einer vertikalen Bewegungskomponente des Tragelements (28) bewirkt wird. Außerdem ist ein Fördersystem zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) mit mehreren Fördereinrichtungen (18) angegeben, bei dem jeweils wenigstens zwei solche Fördereinheiten (20) zusammenarbeiten.
Patent DE-102013017680-A1 (DE)
Title: Fallsicherungssystem
Inventor: MECKEL RENATE
IPC: A63B29/00
Filed: 2013-10-27
Abstract: Nach der Erfindung werden an Personensicherungssystemen mit Sicherungsgeschirr und Fall-Leine ein Dämpfer an einem Rückengurt des Sicherungsgeschirr befestigt oder integriert.
Patent DE-102013021294-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von pflanzlichem Protein, insbesondere als proteinreiches Nahrungsmittel, sowie proteinreiches Nahrungsmittel
Inventor: PSCHEIDL MARKUS
IPC: A23L25/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Gewinnung von pflanzlichem Protein, insbesondere eines pflanzlichen Proteinpulvers oder -mehls als proteinreiches Nahrungsmittel, wobei geschälte Sonnenblumenkerne als Ausgangsprodukt einer, einer Pressstufe vorgeschalteten Vorerwärmungseinrichtung zugeführt werden, in der die geschälten Sonnenblumenkerne auf eine definiert vorgegebene Temperatur erwärmt werden. Die vorgewärmten geschälten Sonnenblumenkerne werden der Pressstufe mittels einer Zudosiereinrichtung, insbesondere gewichts- und/oder volumengesteuert, zugeführt, wobei die vorgewärmten geschälten Sonnenblumenkerne in der wenigstens eine Ölpresse aufweisenden Pressstufe so verpresst werden, dass, neben dem ausgepresstem Öl, ein proteinreicher Sonnenblumenkern-Presskuchen erzeugt wird, der einen Restfettgehalt von kleiner oder gleich 15%, insbesondere einen Restfettgehalt von kleiner oder gleich 12%, und/oder einen Proteingehalt von wenigstens 40%, insbesondere von wenigstens 45%, jeweils bezogen auf Trockenmasse, aufweist.
Patent DE-102013100149-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Abstandshalterleiste
IPC: E04C5/20
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Kunststoff-Abstandshalterleiste (1) zur Auflage von Bewehrungsteilen im Betonbau, mit im Querschnitt i. W. U-förmiger Ausbildung, wobei eine Kopffläche (4) einen U-Steg (2) bildet und i. W. rechtwinklig zu der Kopffläche bezogen auf den Querschnitt verlaufende U-Schenkel (3) ausgebildet sind, unter Bildung eines Kantenabschnittes (9) am Übergang der Kopffläche in einen U-Schenkel (3), wobei bevorzugt in der Kopffläche (4) sich in einer Längsrichtung (L) der Abstandshalterleiste mit verbleibenden Querstegen (5) abwechselnde, in ihrer Breite an die Breite (B) der Kopffläche angepasste Fenster (6) ausgebildet sind und die Abstandshalterleiste ausgehend von einem einteiligen Flächenabschnitt (10) gebildet ist. Um eine Abstandshalterleiste anzugeben, die bei einfachem Aufbau eine vorteilhafte Stabilität aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Flächenabschnitt aus diesem selbst gebildete und quer zu der Längsrichtung der Abstandshalterleiste verlaufende Einbuchtungen (8) aufweist, dass eine Einbuchtung vor Erreichen des Kantenabschnitts endet und/oder dass eine den Kantenabschnitt durchsetzende Einbuchtung (8) vorgesehen ist, wobei eine Mittelachse dieser Einbuchtung in dem Querschnitt einen spitzen Winkel mit dem U-Steg und dem U-Schenkel einschließt, und dass ein Abstand der Einbuchtungenbezogen auf die Längsrichtung mindestens dem in Bezug auf diese Längsrichtung gegebenen Abstand der Querstege (5) entspricht.
Patent DE-102013101607-A1 (DE)
Title: Lighting system for motor car, has control unit controllably connected with adjustment device such that displacement of reference dots is feasible into dot and reference displacement in control unit is evaluable
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2013-02-19
Abstract: The system (12) has a light unit adjusted by an adjustment device (15) and producing light distribution in activated state such that adjustment of the light unit is feasible by a control unit. Dot (P1) of produced light dark borders (16), short HDG and a pixel position (PI-1) of an image capturing unit (10) are determined. The control unit is controllably connected with the adjustment device such that displacement of reference dots is feasible into the dot, the associated pixel position of the capturing unit is determinable and reference displacement in the control unit is evaluable. An independent claim is also included for a method for adjusting a light unit of a lighting system.
Patent DE-102013105639-A1 (DE)
Title: Sensorvalidierungsverfahren, Patientenüberwachungsvorrichtung, physiologischer Sensor und Computerprogrammprodukt für eine Patientenüberwachungsvorrichtung,
Inventor: JOENSUU HEIKKI OLAVI
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Um die Sensorfertigungsausbeute zu steigern, ohne die Patientensicherheit zu gefährden, wird wenigstens ein erster Wert jeweils für wenigstens einen Sensormerkmalsparameter bestimmt, der für Eigenschaften eines physiologischen Sensors kennzeichnend ist, und der (die) bestimmte(n) Wert(e) wird/werden vor dem Einsatz eines physiologischen Sensors an einem vordefinierten Speicherort abgespeichert. Als Reaktion darauf, dass der physiologische Sensor an eine Patientenüberwachungsvorrichtung angeschlossen wird, wird wenigstens ein zweiter Wert jeweils für den wenigstens einen Sensormerkmalsparameter definiert, und der wenigstens eine erste Wert jedes von dem wenigstens einen Sensormerkmalsparameter wird aus dem vordefinierten Speicherort abgerufen. Jeder von dem wenigstens einen zweiten Wert wird mit jeweiligen wenigstens einem ersten Wert verglichen, und es wird auf der Basis des Vergleichs eine Entscheidung über die Akzeptanz des physiologischen Sensors getroffen.