baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015002209-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung beim Kompressionsbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: G01M15/12
Filed: 2015-06-16
Abstract: Verfahren beim Kompressionsbremsen eines Fahrzeugs, das einen Verbrennungsmotor (1) mit mindestens einem Zylinder (6) und eine Vorrichtung (4) umfasst, die zur Diagnose und Steuerung des Kompressionsbremsens adaptiert ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – während eines Arbeitszyklus des Verbrennungsmotors (1), wenn das Kompressionsbremsen eintritt, Erfassen von Bewegungen eines Zylinderkopfs (8), der zum Zylinder (6) gehört, oder von daran angrenzenden Teilen im Motor (1), wobei die Bewegungen durch Druckänderungen oder Aktivierung und Deaktivierung des Kompressionsbremsens erzeugt worden sind, und – Ermitteln auf Basis der erfassten Druckänderungen oder Schätzen auf Basis der durch die Aktivierung oder Deaktivierung erzeugten Bewegungen von Bremsmoment, das durch das Kompressionsbremsen verursacht wird. Das berechnete oder geschätzte Bremsmoment kann im aktuellen und/oder in einem späteren Arbeitszyklus verwendet werden, um das Kompressionsbremsen zu steuern.
Patent DE-112016001576-T5 (DE)
Title: Objektexistenzbestimmungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: ITO YOSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Einstelleinheit einer Objektexistenzbestimmungsvorrichtung stellt einen Objektexistenzbestimmungsbereich mit einer Querbreite in der Fahrtrichtung eines eigenen Fahrzeugs unter Verwendung einer Quergeschwindigkeit eines Zielobjektes und eines Bestimmungsergebnisses einer Geradeausfahrtbestimmungseinheit ein. Eine Existenzbestimmungseinheit bestimmt auf der Grundlage der Querposition des Zielobjektes und des Objektexistenzbestimmungsbereiches, ob eine Möglichkeit besteht, dass mindestens ein Teil des Zielobjektes auf einem Fahrkurs des eigenen Fahrzeugs vorhanden ist. Die Einstelleinheit stellt die Querbreite des Objektexistenzbestimmungsbereiches auf größer ein, wenn die Quergeschwindigkeit höher wird, und stellt, wenn bestimmt wird, dass das eigene Fahrzeug nicht geradeaus fährt, die Querbreite des Objektexistenzbestimmungsbereiches auf kleiner als die Querbreite des Objektexistenzbestimmungsbereiches ein, der verwendet wird, wenn das eigene Fahrzeug geradeaus fährt.
Patent DE-112016004606-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: BANACH MICHAEL JAMES
IPC: G01N27/413
Filed: 2016-10-06
Abstract: Technik zum Herstellen einer Vorrichtung zur sensorischen Erfassung einer Zielspezies, umfassend: Bereitstellen einer ersten und zweiten Komponente (A, B), die jeweils einen Trägerfilm (22, 30) umfassen, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Komponente mindestens eine Arbeitselektrode (6) umfasst, die auf dem jeweiligen Trägerfilm getragen wird, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Komponente mindestens eine Gegenelektrode (10, 12) umfasst, die auf dem jeweiligen Trägerfilm getragen wird, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Komponente eine Schutzbarriere umfasst, die auf dem jeweiligen Trägerfilm getragen wird, und mindestens eine der ersten und zweiten Komponente umfasst eine Anordnung aus Abstandhalterstrukturen (16), die auf dem jeweiligen Trägerfilm getragen werden; das Auftragen eines Volumens eines flüssigen Elektrolyts (21) auf der ersten Komponente; Laminieren der zweiten Komponente an der ersten Komponente, so dass das Volumen des flüssigen Elektrolyts in einem Raum innerhalb eines Bereichs des flüssigen Elektrolyts verteilt wird, der durch die Anordnung aus Abstandhalterstrukturen erzeugt wird, der durch die Schutzbarriere begrenzt ist; wobei der flüssige Elektrolyt so funktioniert, dass er mindestens ein elektrochemisches Reaktionsprodukt einer elektrochemischen Reaktion der Zielspezies an der Arbeitselektrode zu der Gegenelektrode zu einer elektrochemischen Gegenreaktion an der Gegenelektrode transportiert.
Patent DE-112016005161-T5 (DE)
Title: Zweireihige anlage zur herstellung vom medizinischen plastikbeutel
Inventor: SANG-WOON LEE
IPC: B29D22/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zweireihige Anlage zur Herstellung vom medizinischen Plastikbeutel, insbesondere bei welcher, beim Herstellen des medizinischen Plastikbeutels zum Aufbewahren eines Arzneimittels zur ärztlichen Behandlung durch das Abdichten einer zweilagigen Kunstharzfolie S mittels einer komprimierenden Heizplatte, an dieser komprimierenden Heizplatte die Kavitäten c zur Formgebung des medizinischen Plastikbeutels in einer zweireihigen Struktur angeordnet sind und auch eine Förderbahn zum Befördern des medizinischen Plastikbeutels jeweils auf beiden Seiten, d.h. jeweils auf einer rechten und auf eienr linken Seite der zweireihigen Anlage angebracht ist, so dass die Produktivität des medizinischen Plastikbeutels erheblich verbessert werden kann.
Patent DE-112016005373-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat, Siliziumkarbid-Epitaxiesubstrat und Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: HORI TSUTOMU
IPC: H01L21/205
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Einkristallsubstrat umfasst eine erste Hauptfläche und eine Orientierungsabflachung. Die Orientierungsabflachung erstreckt sich in einer <11-20>-Richtung. Die erste Hauptfläche umfasst einen Endbereich, der sich um höchstens 5 mm von einem Außenumfang der ersten Hauptfläche erstreckt. In einer Richtung senkrecht zu der ersten Hauptfläche ist ein Wölbungsbetrag des Endbereichs, der bis zu der Orientierungsabflachung verläuft, nicht größer als 3 µm.
Patent DE-112017007950-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: EBINA Hiroki
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Fahrunterstützungsvorrichtung und eines Fahrunterstützungsverfahrens, die in der Lage sind, dem Fahrer eine angemessene Fahrunterstützung bereitzustellen. Die Fahrunterstützungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Sammeleinheit, die konfiguriert ist, eine Gefahrensituation-Information eines Fahrers, die anzeigt, dass ein Fahrer in einem fahrenden Fahrzeug eine Gefahrensituation erlebt hat, und eine Gefahrensituation-Information eines Fahrgastes, die anzeigt, dass ein anderer Fahrgast als der Fahrer in dem Fahrzeug eine Gefahrensituation erlebt hat, zu sammeln, wobei jede dieser Informationen mit einem Gefahrensituationsort verknüpft ist, an dem die Gefahrensituation stattgefunden hat, und eine Routenführungseinheit, die konfiguriert ist, eine Route zu einem vorbestimmten Ziel basierend auf der Gefahrensituation-Information des Fahrers, der Gefahrensituation-Information des Fahrgastes und dem Gefahrensituationsort, die von der Sammeleinheit gesammelt sind, zu führen.
Patent DE-112018003442-T5 (DE)
Title: Kraftbetriebenes Drehwerkzeug mit Borsten
Inventor: STANGO ROBERT J
IPC: B24D13/10
Filed: 2018-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche eines Werkstücks. Ein Motor ist ausgelegt zum Erzeugen einer Drehkraft. Eine Antriebsscheibe ist betriebswirksam mit dem Motor gekoppelt, so dass die durch den Motor erzeugte Drehkraft eine Drehung der Antriebsscheibe bewirkt. Ein Band ist betriebswirksam mit der Antriebsscheibe gekoppelt, so dass eine Drehung der Antriebsscheibe eine Drehung des Bands bewirkt. Eine zweite Scheibe ist auch betriebswirksam mit dem Band gekoppelt, so dass eine Drehung des Bands eine Drehung der zweiten Scheibe bewirkt. Borsten sind an das Band gekoppelt und erstrecken sich von dem Band weg. Die von dem Motor erzeugte Drehkraft bewirkt, dass sich die mehreren Borsten relativ zum Motor bewegen. Die Oberfläche des Werkstücks wird bearbeitet, wenn die Borsten die Oberfläche kontaktieren, während sich die Borsten bewegen.
Patent DE-112018004910-T5 (DE)
Title: Vibrationsschneidvorrichtung und kontaktdetektionsprogramm
Inventor: SHAMOTO EIJI
IPC: B23Q17/12
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Bewegungssteuerung 30 steuert einen Vorschubmechanismus 7, um eine Vibrationseinrichtung 10 relativ zu einem zu schneidenden Objekt zu bewegen. Eine Vibrationssteuerung 21 steuert die Vibration von piezoelektrischen Elementen 121, 12b der Vibrationseinrichtung 10. Die Vibrationssteuerung 21 erfasst einen Statuswert, der einen Vibrationssteuerungsstatus angibt, und detektiert einen Kontakt zwischen einem Schneidwerkzeug 11 und dem zu schneidenden Objekt oder dergleichen basierend auf einer Änderung des Statuswerts. Die Vibrationssteuerung 21 erfasst einen für die Vibration erforderlichen Energieverbrauch und/oder eine Resonanzfrequenz als den Statuswert. Die Vibrationssteuerung 21 bestimmt eine relative Positionsbeziehung zwischen dem Schneidwerkzeug 11 und einem Rotationszentrum des zu schneidenden Objekts basierend auf Koordinatenwerten von mindestens zwei Kontaktpositionen.
Patent DE-112019000325-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorhersage des verhaltens eines sich bewegenden objekts
Inventor: ISHIKAWA MASAYOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zur Vorhersage des Verhaltens eines sich bewegenden Objekts, die zur Vorhersage des Vorhandenseins eines sich bewegenden Objekts in einem Toter-Winkel-Bereich, während ein Rechenaufwand im Vergleich zu einer nach dem Stand der Technik verringert wird, und zur Vorhersage eines Verhaltens eines weiteren sich bewegenden Objekts auf der Basis des vorhergesagten Vorhandenseins des sich bewegenden Objekts fähig ist. Bereitgestellt werden: eine Erkennungseinheit 10, die ein sich bewegendes Objekt um ein Trägerfahrzeug erkennt; eine Begrenzungseinheit 20, die einen Vorhersagebereich schmaler als ein Toter-Winkel-Bereich im Toter-Winkel-Bereich, in dem das sich bewegende feststehende Objekt nicht direkt von der Erkennungseinheit 10 erkennbar ist, festlegt; eine Bewertungseinheit 30, die einen Fehler zwischen einem vorhergesagten Verhalten und einem tatsächlichen Verhalten des sich bewegenden Objekts berechnet; eine Schätzeinheit 40, die das Vorhandensein eines sich bewegenden Objekts im Vorhersagebereich schätzt, um den Fehler zu verringern; eine Korrektureinheit 50, die ein Erkennungsergebnis der Erkennungseinheit 10 auf der Basis eines Schätzergebnisses der Schätzeinheit 40 korrigiert; und eine Vorhersageeinheit 60, die ein Verhalten des sich bewegenden Objekts auf der Basis des von der Korrektureinheit 50
Patent DE-112019005296-T5 (DE)
Title: Luftfilterbaugruppe mit durchlässigem leitblech
Inventor: LOUISON MATTHEW
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Luftfilteranordnung umfasst ein Gehäuse, ein Filterelement und ein durchlässiges Leitblech. Das Gehäuse umfasst eine Außenwand mit einer im Wesentlichen zylindrischen Innenoberfläche, einen Einlass und einen Auslass. Der Einlass ist entlang der Außenwand positioniert und erstreckt sich dort hindurch. Der Auslass ist entlang eines axialen Endes des Gehäuses positioniert und erstreckt sich dort hindurch. Das Filterelement umfasst ein Filtermedium mit einer im Wesentlichen zylindrischen Außenoberfläche. Das Filterelement ist innerhalb des Gehäuses positionierbar. Das durchlässige Leitblech ist zwischen dem Einlass und dem Filterelement positioniert. Das durchlässige Leitblech ermöglicht, dass mindestens etwas Luft dort hindurch strömt.
Patent DE-112019007723-T5 (DE)
Title: Haptisches präsentations-touch-panel und anzeigevorrichtung
Inventor: ONO TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-09-19
Abstract: Bei einem haptischen Präsentations-Touch-Panel, das einen Ort einer Berührung durch einen Finger, einen Stift oder dergleichen detektiert und eine haptische Empfindung präsentiert, wird die Funktion der haptischen Präsentation verbessert, während die Orts-Detektionsempfindlichkeit sichergestellt wird. Das haptische Präsentations-Touch-Panel weist Folgendes auf: Detektionselektroden, eine erste dielektrische Schicht, welche die Detektionselektroden bedeckt, haptische Elektroden, die so angeordnet sind, dass sie in einer Draufsicht nicht mit den Detektionselektroden überlappen, sowie eine zweite dielektrische Schicht, welche die haptischen Elektroden bedeckt, und wobei die zweite dielektrische Schicht eine höhere relative Dielektrizitätskonstante als die erste dielektrische Schicht aufweist. Dadurch kann eine Ausbreitung von Rauschen unterbunden werden, auch wenn die Intensität der haptischen Präsentation erhöht wird, und die Orts-Detektionsempfindlichkeit kann sichergestellt werden.
Patent DE-112020002820-T5 (DE)
Title: Wälzlagerprüfvorrichtung und Verfahren zum Prüfen eines Wälzlagers
Inventor: FUJIMARU Satoshi
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Wälzlagerprüfvorrichtung weist auf: einen hermetischen Behälter, der so konfiguriert ist, dass er ein Einleiten von Atmosphärengas darin ermöglicht; eine Drehwelle, die im hermetischen Behälter untergebracht und in das Wälzlager eingepasst ist; ein Paar von Wellentragabschnitten, die an einem im hermetischen Behälter bereitgestellten Befestigungsabschnitt befestigt und so konfiguriert sind, dass sie die Drehwelle jeweils an beiden Seiten des Wälzlagers in einer Axialrichtung drehbar tragen; eine Antriebsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die Drehwelle antreibt; einen Halteabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er den Außenring des Wälzlagers hält, um eine Drehung des Außenrings zu vermeiden; einen ersten Lastanlegmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er eine Axiallast zwischen dem Innenring und dem Außenring des Wälzlagers anlegt; und einen zweiten Lastanlegmechanismus.
Patent DE-112020003823-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: HAYASHIGUCHI MASASHI
IPC: H01L23/14
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein Leistungsmodul (1A), aufweisend: ein erstes Substrat (11) mit elektrischen isolierenden Eigenschaften; eine erste Montageschicht (13A), die leitend ist und auf einer ersten Substrat-Hauptoberfläche (11s) des ersten Substrats (11) angeordnet ist; eine erste Graphitplatte (90A), die auf der ersten Montageschicht (13A) angeordnet ist und eine anisotrope Wärmeleitfähigkeit aufweist; und erste Leistungshalbleiterelemente (30A), die auf der ersten Graphitplatte (90A) angeordnet sind.
Patent DE-112021000565-T5 (DE)
Title: Techniken für Niedrigleistungsbetrieb
Inventor: BROX MARTIN
IPC: G06F1/3234
Filed: 2021-01-11
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Vorrichtungen für Techniken für den Niedrigleistungsbetrieb beschrieben. Eine Vorrichtung kann dazu konfigurierbar sein, in einem ersten Modus und einem zweiten Modus zu arbeiten, wobei der erste Modus das Übertragen unter Verwendung eines ersten Modulationsschemas, das zwei Logikpegel aufweist, beinhalten kann, und der zweite Modus das Übertragen unter Verwendung eines zweiten Modulationsschemas, das drei oder mehr (z. B. vier) Logikpegel aufweist, beinhalten kann. Die Vorrichtung kann ein Datensymbol zur Übertragung identifizieren und aus dem ersten Modus und dem zweiten Modus das erste Modulationsschema für die Übertragung auswählen. Bei einigen Beispielen kann die Vorrichtung basierend auf einem Wert, der in einem Modusregister gespeichert ist, bestimmen, welcher der zwei Modi ausgewählt werden soll. Hier kann der Wert, der von dem Modusregister gespeichert wird, angeben, das erste Modulationsschema, das mit dem ersten Modus assoziiert ist, einzusetzen. Somit kann die Vorrichtung das Datensymbol durch ein Signal übertragen, das durch das erste Modulationsschema moduliert ist.
Patent DE-112021001649-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Diphenylsulfonverbindung
Inventor: IIDA NORIHITO
IPC: C07B45/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine 4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon enthaltende Diphenylsulfonverbindung wird in guter Ausbeute in kurzer Zeit und bei einer relativ niedrigen Temperatur hergestellt. Eine Diphenylsulfonverbindung gemäß der nachstehenden Formel (2) wird durch Bestrahlen einer Verbindung gemäß der nachstehende Formel (1) und eines Sulfonierungsmittels mit Mikrowellen, so dass eine Dehydratationskondensationsreaktion durchgeführt wird, hergestellt.
Patent DE-112021005817-T5 (DE)
Title: Verfahren zur kommunikation, endgerät, netzwerkgerät und computerlesbarer datenträger
Inventor: GAO YUKAI
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-01-11
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Lösung für das Melden von CSI bereit. In einem Verfahren zur Kommunikation empfängt ein Endgerät eine oder mehrere Konfigurationen für wenigstens eine von einer ersten Kanalzustandsinformation (CSI), einer zweiten CSI oder einer dritten CSI in einer CSI-Meldeeinstellung. Die eine oder mehreren Konfigurationen in der CSI-Meldeeinstellung enthalten wenigstens eine von wenigstens zwei Rangeinschränkungen oder wenigstens zwei Codebuch-Teilmengen-Einschränkungen (Codebook Subset Restrictions, CBSRs). Das Endgerät überträgt an ein Netzwerkgerät wenigstens eine von der ersten CSI, der zweiten CSI oder der dritten CSI auf Grundlage der einen oder mehreren Konfigurationen.
Patent DE-112022000271-T5 (DE)
Title: Drehzahl-Reduktionsmechanismus
Inventor: NAKAMURA MAKITO
IPC: F16D49/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Ein Drehzahl-Reduktionsmechanismus (18) nach einer Ausführungsform umfasst: einen Fluidkanal (20), durch den ein Druckfluid fließen kann und der so vorgesehen ist, dass das Druckfluid zu einer Welle (12) hin fließt; und ein elastisches Element (22), das sich durch das aus dem Fluidkanal (20) ausströmende Druckfluid elastisch verformt und in Kontakt mit der Welle (12) kommt, wobei das elastische Element (22) mit seiner Basisseite an einem Gehäuse (14) befestigt ist und einen Abschnitt (22A) aufweist, der sich in einer senkrechten Richtung senkrecht zu der Richtung erstreckt, in der die Welle (12) verläuft.
Patent ES-2369381-T8 (ES)
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B60B35/02
Filed: 2008-10-27
Abstract: The invention relates to an axle assembly for a commercial vehicle, having an axle produced from a first metal material and at least one trailing link produced from a second metal material which has a connecting portion with a seat which the axle sits with a hollow coupling portion such that the axle and the trailing link are in torque-proof engagement with one another. In an axle assembly of this type, an optimally reliable connection between the individual components of “trailing link” and “axle” is ensured in a cost-effective and simple manner in that the characteristics of the metal materials from which the connecting portion of the trailing link and the coupling portion of the axle are made, are coordinated with one another such that the modulus of elasticity of the connecting portion is less than the modulus of elasticity of the coupling portion and/or the breaking strength of the connecting portion is greater than the breaking strength of the coupling portion encompassed by the connecting portion in the joined state, and/or the yield strength ReS, or if the metal material does not have a clearly defined yield strength ReS, the proof stress Rp0.2 of the metal material, of which the connecting portion of the trailing link is made, is higher than the yield strength ReS or proof stress Rp0.2 of the metal material of the coupling portion, encompassed by the connecting portion, of the axle.
Patent CZ-943-U1 (CZ)
Title: Weir shutter with multi-axis turning
Inventor: KAMARYT ZDENEK ING
IPC: E02B7/44
Filed: 1990-12-04
Abstract: The gate consists of a swivel subframe (2) gripped by the second bearings (4) to piers (7) and the actual weir-tilting gate (1) gripped by the first bearings (3) at the ends of the swivel arms of the swivel subframe (2) opposite to the ends where the second bearings (4) are arranged. Control is provided by moving mechanisms (5, 6) fixed to the swivel arms of the swivel subframe (2) and to the actual weir-tilting gate (1).<IMAGE>
Patent AT-1341-U1 (AT)
Title: Tür
IPC: E06B3/70
Filed: 1996-10-08
Abstract: Türe in mindestens dreilagiger Sandwichbauweise aus Massivholz mit zwei Deckschichten, die aus längsverlaufenden Massivholzbrettern (1) bestehen, sowie zwischen verdeckten Anleimern (2) liegenden, den Kern der Türe bildenden massiven Querhölzern (3), die im rechten Winkel zu den Massivholzbrettern (1) verlaufen, wobei daß die Querhölzer (3) entlang mindestens eines oberen oder unteren Außenrandes mit mindestens einer in Richtung der Querhölzer (3) verlaufenden Hohlkehle (4) versehen sind.
Patent BG-3430-U1 (BG)
Title: System for visualizing the densities of optically transparent and translucent objects using red and infrared light and their presentation in two-dimensional and three-dimensional slice images
Inventor: TEMELKOV GEORGI
IPC: G01N21/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: The utility model relates to a system for visualizing the densities of optically transparent and translucent objects using red and infrared light and their presentation in two-dimensional and three-dimensional slice images, comprising a red and infrared light source (1), a unit for receiving the light (2) passed through the examined object, a block of a computer system for processing the received information (3) and a block of a system of algorithms for visualization of the information in three-dimensional slice images (4). According to the utility model, the system for visualization of densities of optically transparent and translucent objects using red and infrared light and their presentation in three-dimensional slice images finds application in medicine, biology and other fields of technology in which are sought changes in light absorption of the studied object, by weakening the intensity of the rays passing through the said objects.
Patent CZ-7133-U1 (CZ)
Title: Rifle with bipod
Inventor: BILGERI ELMAR ING
IPC: F41C27/22
Filed: 1997-08-04
Abstract: The front of the rifle has a folding support hinged at the front of the stock to steady the weapon when used in the prone position. The front of the stock has a longitudinal bore to hold a swivel post (11) attached to the head (10) of the stand mounting. This allows the stand to swivel to either side and allows the two legs to be splayed.   The legs are linked to the head by jointed connectors and covered with elastic to prevent injury. The swivel movement of the post is limited by a cross bar (13) loosely fitted into a slot (14) across the post. This also prevents the stand from being pulled out of the stock.
Patent AT-4916-U1 (AT)
Title: Sitzmöbel mit einer zusatzfunktion
Inventor: PREMER HEINZ ING
IPC: A47B23/00
Filed: 2001-04-30
Abstract: Bei einem ein- oder mehrsitzigen Möbel (1), vorzugsweise einem Polstermöbel, ist unterhalb des Sitzpolsters (2) ein vorziehbarer Wagen (3) oder ein Auszug angeordnet. Mindestens eine hochstellbare Stütze (5) ist mit ihrem einen Ende am Wagen (3) oder am Auszug mittels eines Scharnierbeschlages (6) schwenkbar gelagert, und am entgegengesetzten Ende ist mittels eines weiteren Scharnieres (8) eine Ablagefläche (9) angelenkt, die bei hochgestellter Stütze (5) in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwankbar ist.
Patent AT-9413-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum reinigen von aschenbechern
IPC: A24F19/00
Filed: 2006-05-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen von Aschenbechern besitzt eine Bürste (4), die von einem Elektromotor (2) drehangetrieben ist. Elektromotor (2) und Bürste (4) sind über einen Bügel (3) in den Behälter (1) eingehängt.
Patent AT-7811-U1 (AT)
Title: Kettenglied für eine reifenkette
IPC: B60C27/06
Filed: 2004-09-27
Abstract: Ein Kettenglied (KGL) für eine Gleitschutzkette, wobei das Kettenglied ein Vierkantprofil aufweist und eine Außenfläche (AFL), zwei Seitenflächen (SFL) und eine Innenfläche (IFL) besitzt. Dabei ist in der Außenfläche (AFL) ein Rillenprofil ausgebildet, welches aus von Stegen (STE) begrenzten Rillen (RIL) besteht.