baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014422-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Trockeneis- / Trockenschnee-Strahlen (CO₂-Strahlen) von organischen Lebensmitteln im Durchlauf-, Umlauf- oder Batchverfahren
Inventor: PÖSSEL BERND
IPC: B24C3/08
Filed: 2015-11-10
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das es ermöglichen soll, geeignete Lebensmittel (z. B. Rohkaffeebohnen u. ä.) im Durchlauf-/Umlauf- oder Batchverfahren mittels Eisstrahlen oder Schneestrahlen an der Oberfläche zu bearbeiten, um unerwünschte Oberflächenanhaftungen zu entfernen oder auch in Einzelfällen die Oberflächenstruktur zu verändern. Der Vorteil des CO2-Strahlens gegenüber anderen Oberflächenverfahren liegt darin, dass sich das Strahlmittel im Einsatz als Gas verflüchtigt und nicht, wie andere Strahl-, Schleif- oder Poliermittel, entsorgt, aufbereitet oder auch wieder von den Lebensmitteln separiert werden muss. Feuchtigkeit bleibt daher ebenfalls nicht zurück. Im Arbeitsprozess treffen die gefrorenen CO2-Partikel im deutlichen Minusgradbereich auf die Lebensmittel-Oberfläche und kühlen diese ebenfalls deutlich ab, so dass dort eine Versprödung eintritt. Die dabei entstehende Oberflächenspannung führt zur Ablösung der Anhaftungen oder Verunreinigungen. Die besondere Problematik beim Strahlen von Lebensmitteln, wie Kernen, Früchten etc. liegt dabei in deren geringer Größe und dem geringen Gewicht, was im Gegensatz zu den einsetzbaren Gerätschaften und damit verbundenen Drücken zu stehen scheint. Eine umfängliche Bearbeitung gestaltet sich deshalb augenscheinlich schwierig. Das Verfahren nutzt daher das steuerbare Mischverhalten von Lebensmitteln, wenn diese in größeren Mengen gleichzeitig bewegt werden, wie dies auf unterschiedliche Art und Weise in Trommeln oder anderen Behältnissen möglich ist, um sie dann während der fortlaufenden Durchmischung untereinander punktuell an der Oberfläche mittels CO2-Strahlen zu bearbeiten.
Patent DE-102015212624-B3 (DE)
Title: Laufrad einer Pelton-Turbine
Inventor: ROHRER MARTIN
IPC: F03B1/02
Filed: 2015-07-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Laufrad einer Pelton-Turbine mit einer Vielzahl von an einem scheibenförmigen Rad angeordneten Bechern, welche jeweils aus einer unmittelbar an das Rad anschließenden Becherwurzel und einem Becherkörper bestehen, wobei das scheibenförmige Rad mit den Becherwurzeln einteilig aus einem geschmiedeten Material ausgebildet ist, und wobei gesondert gefertigte Becherkörper aus drei separaten Teilen (1, 2a, 2b) pro Becher mit der jeweils zugehörigen Becherwurzel durch Schweißen verbunden sind, wobei ein erstes Teil (1) den gesamten Teil des Becherkörpers umfasst, welcher sich in radialer Richtung jenseits der Becherwurzel erstreckt, und zwei weitere Teile (2a, 2b), die axial an die Becherwurzel angrenzen, den restlichen Becherkörper umfassen.
Patent DE-102015219300-B3 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Gasgenerators
Inventor: FRIESE OLIVER
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-10-06
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Gasgenerators (1) an einem Trägerelement (5) eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Befestigungselement (9), das ein Kopfteil (15), an dem der Gasgenerator (1) gehaltert ist, und ein Schaftteil (17) aufweist, das in einem Montagezustand in einer Einsteckrichtung (E) in eine Montageöffnung (19) des Trägerelements (5) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß weist das Befestigungselement (9) ein Sicherungselement (43) auf, das zwischen einer Sperrposition (S), in der ein Zugang eines elektrischen Steckers in eine Steckeraufnahme (10) des Gasgenerators (1) gesperrt ist, und einer Freigabeposition (F) verstellbar ist, in der der Stecker-Zugang freigegeben ist.
Patent DE-102016101793-B3 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zur Absicherung einer Gefahrenquelle
Inventor: GEBAUER JENS
IPC: F16P3/14
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Vorrichtung zur Absicherung einer Gefahrenquelle in einem Raumbereich. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Bildsensor, der im infraroten Spektrum arbeitet und welcher entfernungsaufgelöste Daten des Raumbereichs erzeugen kann, sowie eine Auswertungseinheit, die für die Auswertung der Daten zur Detektion von Objekten in einem dreidimensionalen Schutzraum innerhalb des Raumbereichs ausgebildet ist, wobei zusätzlich die Gefahrenquelle zumindest teilweise durch eine mechanische Abtrennung gesichert ist, die für visuell sichtbares Licht zumindest größtenteils durchlässig ist. Um eine Lösung zu schaffen, die störende optische Einflüsse von außerhalb der Abtrennung verhindert oder zumindest reduziert wird vorgeschlagen, dass die Abtrennung mit einer Schicht beschichtet ist, so dass die unbeschichtete und für den Bildsensor zumindest teiltransparente Abtrennung durch die Schicht für den Bildsensor in definierter Weise sichtbar und undurchsichtig wird.
Patent DE-102017123146-B3 (DE)
Title: Antriebssystem mit wenigstens einem Metallelement aufweisend eine Formgedächtnis-Charakteristik
Inventor: PATTEN WERNER
IPC: F03G7/06
Filed: 2017-10-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (100; 200), basierend auf zyklischer reversibler Umwandlung von thermischer in mechanische oder elektrische Energie durch Ausnutzung der Kontraktion eines Metallelementes mit Formgedächnis-Charakteristik, umfassend wenigstens ein innerhalb eines Gehäuses (34) platziertes Metallelement (20, wenigstens ein Rückstellelement (37) sowie ein bewegliches Betätigungselement (35), mit dem das Metallelement (20) und das Rückstellelement (37) gekoppelt sind und durch ein gasförmiges oder flüssiges Medium umströmt werden.
 Gemäß der Erfindung umfasst das Antriebssystem (100; 200) einen ersten und einen zweiten Speicher (11; 12) enthaltend Medien (M1, M2) von unterschiedlicher Temperatur (T1, T2), wobei der zweite Speicher (12) eine Durchgangsöffnung (36) zur direkten Verbindung durch einen Boden (18) des Gehäuses (34) aufweist Das Gehäuse (34) ist ein Zylinder (10), welcher einen flüssigkeits- und gasdicht angeordneten Kolben (15) beinhaltet, mit dem der Zylinder (10) in zwei Zylinderräume (14; 16) von einem variablen Volumen geteilt ist, von denen der eine Zylinderraum (14) das Metallelement (20) und der andere Zylinderraum (16) das Rückstellelement (37) beinhaltet. Das Metallelement (20) ist an einem Befestigungspunkt (A) an dem Kolben (15) und an einem innerhalb des zweiten Speichers (12) angeordneten Befestigungspunkt (B) verankert, so dass ein Teilbereich (33) des Metallelements (20) mit dem Medium des zweiten Speichers (12) in Kontakt steht.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Energiegewinnung bei der Umwandlung von Wärme in mechanische oder elektrische Energie in einem geschlossenen Antriebssystem (100; 200), bei dem ein Temperaturunterschied durch einen zyklischen Pumpvorgang aufrechterhalten wird. Der Pumpvorgang wird über ein fluidisches Medium gesteuert, indem eine Ventilsteuerung (26) durch Hub einer Kolbenstange (13) betätigt wird.
Patent DE-102017204986-B3 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUF ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (1) für ein Fahrzeug, welcher als Drei-Punkt-Gurt ausgebildet ist und wenigstens ein Gurtband (6) zum Rückhalten eines Insassen (5) des Fahrzeugs und wenigstens einen zumindest in einem Teilbereich (7) des Gurtbands (6) vorgesehenen Airbag (8) aufweist, welcher bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung mittels eines Mediums aufblasbar und dadurch aus einer Verstaustellung in eine Rückhaltestellung bewegbar ist, wobei der Airbag (8) wenigstens vier mit dem Medium aufblasbare Kammern (11, 12, 13, 14) aufweist, von welchen sich in der Rückhaltestellung zwei erste der Kammern (11, 12, 13, 14) ausgehend von einem Mittelbereich (M) in Fahrzeughochrichtung nach oben und zwei zweite der Kammern (11, 12, 13, 14) ausgehend von dem Mittelbereich (M) in Fahrzeughochrichtung nach unten erstrecken.
Patent DE-102017217098-B3 (DE)
Title: Verfahren und Form- oder Kernwerkzeug zur Herstellung von Formen oder Kernen
Inventor: BACH WOLFRAM
IPC: B22C9/12
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formen (2) oder Kernen (2') für Gießereizwecke, mittels Anpassung des spezifischen elektrischen Widerstandes des Materials des Werkzeugeinsatzes an den spezifischen elektrischen Widerstand einer Mischung (9) aus mindestens einem Formstoff, insbesondere Gießereisand, und mindestens einem Wasser enthaltenden anorganischen, Wärme aushärtbaren Bindemittel, welches eine ausreichende elektrische Leitfähigkeit von mindestens 5·10–3 S/m aufweist, wobei, – in ein elektrisch nicht leitendes Gehäuse (3) mindestens ein Werkzeugeinsatz aus einem elektrisch leitfähigen Material (7) zur Aufnahme der Mischung (9) eingebracht wird, wobei die elektrische Leitfähigkeit des Materials (7) bei Betriebstemperatur zwischen 150 und 180°C zumindest näherungsweise der spezifischen elektrischen Leitfähigkeit der Mischung (9) bei einer Temperatur zwischen ca. 100°C und 130°C entspricht, – dem Werkzeugeinsatz (7) über in/an dem Gehäuse (3) parallel angeordnete und bei Bedarf vollflächige Elektroden (10) elektrische Energie und darüber Wärme zugeführt wird, die zum Aushärten der Mischung (9) führt, – wobei das Gehäuse (3) aus mindestens zwei Gehäuseteilen (4, 5) besteht, welche zum Beginn und Abschluss des Taktvorgangs der Form- oder Kernherstellung zusammen- bzw. auseinandergefahren werden und zusammengefahren eine direkte Kontaktfläche ohne isolierende Zwischenschicht bilden, – wobei benötigte Bohrungen (16') für Ausstoßbolzen (16) im Werkzeug, mindestens einer Elektrode (10) sowie mindestens eines Teiles (4, 5) des Gehäuses (3) zur Entnahme der Sandkerne vorhanden sind, – wobei zum Entweichen von Wasserdampf oder Gasen sowohl das Werkzeug als auch die Elektroden sowie mindestens ein Teil des Gehäuses (4, 5) porös ausgeführt und/oder Entlüftungsschlitze (17) vorhanden sind und – wobei der oder die Formen oder Kerne (2,2') nach dem Aushärten der Mischung (9) und dem Auseinanderfahren der Gehäuseteile (4, 5) mittels Ausstoßbolzen (16) aus dem Werkzeug gedrückt und entnommen werden.
Patent DE-102018102471-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer Temperaturverteilung auf einer Oberfläche
Inventor: DAMEROW THOMAS
IPC: G01K7/16
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung für die Messung einer Temperaturverteilung auf einer Oberfläche weist eine erste Mehrzahl von jeweils parallel zueinander angeordneten Leitern und eine zweite Mehrzahl von jeweils parallel zueinander angeordneten Leitern auf. Weiter weist die Vorrichtung einen Anschlussleiter, welcher elektrisch leitend mit einer Spannungsquelle verbunden ist, und eine Auswerteeinheit auf. Jeder Leiter der ersten Mehrzahl von Leitern kreuzt hierbei jeden Leiter der zweiten Mehrzahl von Leitern und jeder Leiter der ersten Mehrzahl von Leitern ist elektrisch gegenüber jedem Leiter der zweiten Mehrzahl von Leitern isoliert. Jeweils ein erstes Leiterende der Leiter, sowohl der ersten Mehrzahl von Leitern als auch der zweiten Mehrzahl von Leitern, ist elektrisch leitend mit dem Anschlussleiter verbunden und jeweils ein zweites Leiterende der Leiter, sowohl der ersten Mehrzahl von Leitern als auch der zweiten Mehrzahl von Leitern, ist mit einer Spannungsmessvorrichtung verbunden, welche dazu angeordnet und ausgebildet ist, jeweils einen Spannungsabfall an den einzelnen Leitern zu bestimmen. Die Auswerteeinheit ist dazu ausgebildet, anhand der bestimmten Spannungsabfälle an den einzelnen Leitern eine Temperaturverteilung zu ermitteln.
Patent DE-102019001662-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Informieren des Benutzers eines E-Scooters über den Ladezustand einer Batterie des E-Scooters
Inventor: HOLDHEFTER YURIY
IPC: B60L58/12
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den E-Scooters.Hauptanspruch: Verfahren zum Informieren des Benutzers eines E-Scooters über Ladezustand der Batterie des E-Scooters einschließlicheine Messung der noch in der Batterie verbliebenen Energieinformieren den Benutzer über die gemessenen Daten als Teil von einer vollen Ladung dadurch gekennzeichnet, dassim Voraus der durchschnittliche Verbrauch der Energie pro eine bestimmte Distanz für verschiedene Gewichte des Benutzers samt seines Gepäck und verschiedene Bewegungsgeschwindigkeiten festgestellt (berechnet oder gemessen) wirddas Gewicht des aktuellen Benutzers samt seinem Gepäck beim Einsteigen auf dem E-Scooter oder während der Bewegung des E-Scooters mit dem Benutzer und seinem Gepäck gemessen wirdder Benutzer seine gewünschte Bewegungsgeschwindigkeit eingibtdie verbliebene Ladung mit dem gespeicherten durchschnittlichen Verbrauch für das gemessene Gewicht und die eingegebene Bewegungsgeschwindigkeit verglichen wird die Information über die verbliebene Ladung zusätzlich als die berechnete Distanz, die der Benutzer mit der gewünschten Bewegungsgeschwindigkeit mit der verbliebenen Ladung noch fahren kann, gezeigt wird.
Patent DE-102019110956-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln
Inventor: HOLZ ACHIM
IPC: B26D7/26
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben- oder Streifenform sind in Vorschubrichtung des Lebensmittels hintereinander wenigstens ein Magazin für das zu schneidende Lebensmittel, eine Schneideeinrichtung und ein Querschneidemesser (1) vorgesehen. Das Querschneidemesser (1) weist einen Klingenabschnitt (3), ein mit dem Klingenabschnitt (3) verbundenes Versteifungselement (4) und eine Vorrichtung (2) zur Beeinflussung der Planheit des Klingenabschnitts (3) auf. Die Vorrichtung (2) zur Beeinflussung der Planheit des Klingenabschnitts (3) weist wenigstens ein auf das Versteifungselement (4) wirkendes Stellelement (6) auf, das über eine Stange (8) mit einem zumindest mittelbar mit dem Schneidmesser (1) verbundenen Lagerungselement (7) in Wirkverbindung steht. Mittels der Stange (8) ist der Abstand zwischen dem Stellelement (6) und dem Lagerungselement (7) veränderbar.
Patent DE-102019118155-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Materialförderung mittels Schubböden
Inventor: VERLAGE BERNHARD
IPC: B65G65/44
Filed: 2019-07-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Materialförderung mittels eines Schubbodens und einen Schubbodenförderer, der über Vorschub- und Rückhubbewegungen von Schubtraversen (1) einen gerichteten Materialtransport in Förderrichtung bewirkt, wobei während des Rückhubs (R) einzelner Schubtraversen (1) die Reibung zwischen diesen Schubtraversen (1) und dem zu fördernden Material geringer auszulegen ist, als zwischen den übrigen, sich nicht im Rückhub (R) befindenden Schubtraversen (1) und dem zu fördernden Material (4). Die Schubtraversen (1) bewegen sich kontinuierlich, so dass zeitgleich Rückhub- (R) und Vorschubbewegungen (V) stattfinden, wobei sich mehr Schubtraversen (1) im Vorschub (V) als im Rückhub (R) befinden, und die Rückhubbewegung (R) schneller als die Vorschubbewegung (V) erfolgt.
Patent DE-102020133331-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: IRZIK KLAUS
IPC: H01R13/631
Filed: 2020-12-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder für wenigstens eine strom- oder signalführende Leitung mit einem Stecker und einem Gegenstecker, wobei der Stecker ein Steckergehäuse und der Gegenstecker ein Gegensteckergehäuse aufweist, welche in einer Montageposition mittels eines Befestigungsmittels aneinander fixierbar sind, wobei das Steckergehäuse und/oder das Gegensteckergehäuse wenigstens einen Passungsstift aufweisen, wobei das Gegensteckergehäuse und/oder das Steckergehäuse wenigstens eine zum Passungsstift korrespondierend geformte Aussparung zur Aufnahme des wenigstens einen Passungsstifts und Führung entlang einer Führungsrichtung in die Montageposition aufweisen, wobei sich der wenigstens eine Passungsstift und die Führungsrichtung der wenigstens einen Aussparung parallel zu einer Montagerichtung erstrecken, wobei sich der Passungsstift in der Montageposition durch die Aussparung hindurch und darüber hinaus erstreckt, wobei an dem Passungsstift in dem von der Aussparung hervorstehenden Bereich eine Aufnahme für einen Sicherungsstift ausgebildet ist.
Patent DE-102022131891-B3 (DE)
Title: Bandtasche
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2022-12-01
Granted: 2023-09-14
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Bandtasche (1) zur Aufnahme eines Bandteils, insbesondere eine Kunststoffbandtasche zur Aufnahme rahmen- und/oder zargenseitiger Bandvorsprünge, mit einem Bandaufnahmebereich (10) zur Aufnahme der Bandvorsprünge und einem Befestigungsbereich (20) zur Befestigung der Bandtasche an einer Struktur, wobei der Befestigungsbereich (20) einen Mittelteil (30) und zwei daran angrenzende Flügelteile (40) aufweist, wobei der Mittelteil (30) mindestens eine Durchgangsöffnung (50) zur Befestigung der Bandtasche (1) an der Struktur mittels durch die Durchgangsöffnung (50) durchragende Befestigungsmitteln aufweist. Der Gegenstand betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Bandtasche (1).
Patent DE-102022207471-B3 (DE)
Title: Platooningverfahren
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60W30/165
Filed: 2022-07-21
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontrollierten Bewegen eines Platoons mit einem ersten Fahrzeug (F1) und wenigstens einem zweiten Fahrzeug (F2), bei welchem Verfahren in einem ersten Schritt für jedes der Fahrzeuge (F1, F2, ..., Fn)des Platoons eine individuelle, maximal mögliche Beschleunigung und Verzögerung für mehrere Fahrgeschwindigkeiten ermittelt wird, in einem zweiten Schritt von jedem der Fahrzeuge des Platoons individuelle Beschleunigungs- und Verzögerungskennlinien (K1, K2, K2`, K3, K4, K4`) erstellt werden, in einem dritten Schritt die für das jeweilige Fahrzeug erstellten Kennlinien zusammen mit im jeweiligen Fahrzeug hinterlegten individuellen Kennlinien und/oder Kennfeldern, die eine Dynamik einer Bremsanlage zur Umsetzung von Verzögerungsanforderungen abbilden, an eine übergeordnete Zentrale übermittelt werden, in einem vierten Schritt von der übergeordneten Zentrale eine gemeinsame minimal mögliche Beschleunigungs- und Verzögerungskennlinie für alle Fahrzeuge des Platoons erstellt wird, in einem fünften Schritt von der übergeordneten Zentrale fahrzeugindividuelle Trajektorien für jedes der Fahrzeuge des Platoons geplant und an das jeweilige Fahrzeug übermittelt werden, und in einem sechsten Schritt die Vorgaben der fahrzeugindividuellen Trajektorie in das jeweilige Fahrzeug eingeregelt werden. Jedes der Fahrzeuge des Platoons umfasst einen elektrischen Fahrantrieb.
Patent DE-112013006966-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterscheidung des Differenzierungsgrades von pluripotenten Stammzellen
Inventor: SUGIYAMA NORIKAZU
IPC: C12N15/09
Filed: 2013-08-09
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Differenzierungsgrades pluripotenter Stammzellen, umfassend: einen Schritt zur Kultivierung einer Stammzelle; einen Schritt zur Erfassung eines Bildes der kultivierten Stammzelle; einen Schritt zur Bestimmung einer Ebenheit der kultivierten Stammzelle auf Basis des Bildes; und einen Schritt zur Bestimmung des Differenzierungsgrads der kultivierten Stammzelle auf Basis der Ebenheit.
Patent DE-4140671-B4 (DE)
Title: Meßplattensystem für Abtastgeräte
Inventor: KUEHN HANS-ROBERT
IPC: G11B7/095
Filed: 1991-12-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Meßplattensystem
für Abtastgeräte mit rotierendem
Aufzeichnungsträger,
das aus mehreren Meßplatten
besteht, die zum Testen, Prüfen
oder Messen der Qualität
und/oder Leistungsfähigkeit
von Abspiel- und/oder Aufzeichnungsgeräten auf den Plattenteller des Abspiel- und/oder Aufzeichnungsgerätes aufgelegt
werden und sowohl mechanische als auch informationelle Testelemente
unterschiedlicher Art und/oder unterschiedlicher Graduationsstufen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßplattensystem aus einer Meßplatte
(M1 bzw. M2) oder mehreren Meßplatten
(M1 oder M2) besteht, die eine Zentrieröffnung (O) mit einem im Verhältnis zum
Aufnahmedorn des Plattentellers größeren Durchmesser aufweisen,
in die austauschbar ein Adapter (A1 bzw. A2) eingesetzt ist, der
mindestens ein mechanisches Testelement realisiert, und der eine
an den Aufnahmedorn des Plattentellers angepaßte Aufnahmeöffnung (AO)
aufweist.
Patent DE-4143670-B4 (DE)
IPC: B32B1/08
Filed: 1991-03-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: The invention relates to an insulating material of a layered structure for pipelines, the innermost layer of which consists of foam and has axially extending grooves on its inner circumferential surface. <IMAGE>
Patent DE-4218161-B4 (DE)
Title: Handhabungssystem für Stangenmaterial, insbesondere zum Beschicken einer Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Handhaben von Stangenmaterial mit einem Handhabungsgerät
Inventor: WASHIO ISOMI
IPC: B66C19/00
Filed: 1992-06-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Handhabungseinrichtung
für Stangenmaterial,
insbesondere zum Beschicken einer Bearbeitungsmaschine, wie z.B.
einer Trennmaschine, mit einen Handhabungsgerät, das zumindest ein Paar verstellbare Greiferbacken
zur Erfassung von Stangenmaterial aufweist zum Zu- und Abfördern des
Stangenmateriales zu bzw. von zumindest einer Transporteinrichtung
und/oder zu bzw. von einer Spannvorrichtung für das Stangenmaterial, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Greiferbacken (7, 8) zur Erfassung von Stangenmaterial (2, 3) an
einer Mantelfläche
oder an gegenüberliegenden
Stirnflächen
des Stangenmaterials (2, 3) in Abhängigkeit einer axialen Länge des
Stangenmaterials (2, 3) bewegbar sind.
Patent DE-4427710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Gasführung und Drucksteuerung an Kaltvergaseranlagen
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: F17C9/02
Filed: 1994-08-05
Granted: 2005-05-04
Abstract: Anordnung
zur Gasführung
und Drucksteuerung an Kaltvergaseranlagen insbesondere für Gasgemische
unter Verwendung eines Speicherbehälters, eines Verdampfers, Armaturen
und Druckregelelemente sowie einer Flüssigentnahme aus dem Speicherbehälter in Form
eines Tauchrohrs und einer Druckregeleinheit zwischen Hochdruck-
und Niederdruckleitung, wobei am Ausgang des Tauchrohrs (4) aus
dem oberen Bereich des Speicherbehälters (1) ein Rückströmventil
(7) mit vor- oder nachgeschaltetem Absperrventil (8) mit Fernbetätigung angeordnet
ist, dass um die Druckregeleinheit (15) eine Bypassleitung (16)
mit einem Überströmventil
(18) angeordnet ist, so dass durch die Bypassleitung (16) eine Verbindung
zwischen der Hochdruckgasleitung (16) und der Niederdruckgasleitung
(19) geschaffen ist, und dass in der Niederdruckleitung (19) ein
Sicherheitsventil (23) angeordnet ist.
Patent DE-4434667-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: BERTLING JOHANNES
IPC: B60Q1/00
Filed: 1994-09-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Gehäuse
(10; 110; 210), mit einem im Gehäuse
(10; 110; 210) verstellbar angeordneten Reflektor (16; 116; 216),
mit einer die Lichtaustrittsöffnung
(12; 112; 212) des Gehäuses
(10; 110; 210) abdeckenden, lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (14; 114;
214) und mit einer im Gehäuse (10;
110; 210) im Bereich von dessen Lichtaustrittsöffnung (12; 112; 212) angeordneten
Abdeckeinrichtung (40; 140; 240), durch die ein Spalt zwischen dem
Vorderrand (17; 117; 217) des Reflektors (16; 116; 216) und der
Innenseite des Gehäuses
(10; 110; 210) zumindest über
einen Teil des Umfangs des Reflektors (16; 116; 216) wenigstens
teilweise verdeckt wird und die einen sich entgegen der Lichtaustrittsrichtung
(30) zum Vorderrand (17; 117; 217) des Reflektors (16; 116; 216)
erstreckenden Randabschnitt (42; 142; 242) aufweist, wobei zwischen
dem Randabschnitt (42; 142; 242) der Abdeckeinrichtung (40; 140;
240) und einem diesen umgebenden Bauteil (44; 128; 244) der Abdeckeinrichtung
ein Zwischenraum (48, 148,...