baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009000462-B4 (DE)
Title: Hochfeste Stahlplatte mit hervorragender Beständigkeit gegen ein Entspannungsglühen und hervorragender Kaltzähigkeit
Inventor: SHIMOYAMA SATOSHI
IPC: C22C38/38
Filed: 2009-03-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hochfeste Stahlplatte, die C: 0,05 bis 0,18% (in Massen-%, das Gleiche gilt nachstehend), Si: 0,15 bis 0,50%, Mn: 1,2 bis 2,0%, Al: 0,01 bis 0,10%, Cr: 0,05 bis 0,30%, Ti: 0,008 bis 0,025% und V: 0,01 bis 0,05% enthält, wobei der Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen umfasst, P in den unvermeidbaren Verunreinigungen in einer Menge von 0,008 oder weniger enthält und die nachstehenden Ungleichungen (1) bis (3) erfüllt: 6,7[Cr] + 4,5[Mn] + 3,5[V] ≥ 7,2 (Massen-%)(1)wobei [Cr], [Mn] und [V] jeweils den Gehalt (Massen-%) an Cr, Mn und V darstellen, 1,16 × ([C]/10)1/2 × (0,75 × [Si] + 1) × (5,1 × ([Mn] – 1,2) + 5) × (0,35 × [Cu] + 1) × (0,36 × [Ni] + 1) × (2,16 × [Cr] + 1) × (3 × [Mo] + 1) × (1,75 × [V] + 1) × (200 × [B] + 1) ≤ 2,08(2) wobei [C], [Si], [Mn], [Cu], [Ni], [Cr], [Mo], [V] und [B] jeweils den Gehalt (Massen-%) von C, Si, Mn, Cu, Ni, Cr, Mo, V und B darstellen, und –{Di – 900 × [Ti] + 50 × ([P] – 0,008) + 3500 × ([B] – 0,0004)} ≥ 9,62(3)wobei [Ti], [P] und [B] jeweils den Gehalt (Massen-%) von Ti, P und B darstellen und Di für den Wert der linken Seite der Ungleichung (2) steht.
Patent DE-112010001175-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Frachtcontainer
Inventor: GIESBERS RENÉ
IPC: B65D88/52
Filed: 2010-03-12
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen zusammenlegbaren Frachtcontainer (1) mit einer Bodenplatte (3), einer Dachplatte (5) sowie zwei Längsseitenwänden (7, 9), die mit der Bodenplatte und der Dachplatte verbunden sind. Jede Längsseitenwand umfasst ein erstes (11, 13) und ein zweites (15, 17) Teil, die mittels mindestens einer Gelenkverbindung so verbunden sind, dass das erste Teil zum zweiten Teil derselben Längsseitenwand um eine Gelenkachse klappen kann, die in der Längsrichtung des Frachtcontainers verläuft. Jede Ecke des Frachtcontainers ist darüber hinaus mit mindestens einem Eckstift (31) versehen. Die Eckstifte können unter Verwendung eines Entriegelungsmechanismus gleichzeitig aus einer verriegelten Position, in der die Längsseitenwände mittels der Eckstifte starr mit der Dachplatte und der Bodenplatte des Frachtcontainers verbunden sind, in eine entriegelte Position gebracht werden, in der die Längsseitenwände mittels der Eckstifte gelenkig mit der Dachplatte und der Bodenplatte des Frachtcontainers verbunden sind.
Patent DE-112011101264-B4 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: AOKI TATSUYA
IPC: H01H85/044
Filed: 2011-04-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Sicherungseinheit (10), die umfasst: einen Zuführ-Anschluss (12), der an einem Polkopf (2) befestigt ist, um Strom von einer Batterie (1) zu empfangen; zumindest ein Speise-Anschluss (13); und zumindest ein Schmelzabschnitt (14), der den Zuführ-Anschluss (12) und den zumindest einen Speise-Anschluss (13) verbindet und über dem Polkopf (2) angeordnet ist, wobei sich der Zuführ-Anschluss (12) zwischen dem zumindest einen Speise-Anschluss (13) und dem zumindest einen Schmelzabschnitt (14) befindet.
Patent DE-112013006902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Geräten und Anwendungsnutzern
Inventor: HAKOLA SAMI-JUKKA
IPC: H04W4/21
Filed: 2013-09-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogrammprodukt sind zum Ermitteln von Netzwerkgeräten und Anwendungsnutzern bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren zur Verwendung bei einem Zugangspunkt oder einer Station kann das Empfangen einer Ermittlungsanfrage von einer Anwendung umfassen, wobei die Anwendung auf dem Zugangspunkt oder der Station läuft und die Ermittlungsanfrage wenigstens eine Anwendungsebenen-Kennung aufweist, das Veranlassen des Überwachens eines Ermittlungskanals hinsichtlich wenigstens eines Geräts in einer nahen Entfernung, und nach Ermittlung eines Geräts, das zu der Anwendungsebenen-ID gehört, das Liefern einer Anzeige über die Ermittlung des Geräts an die Anwendung.
Patent DE-112014002432-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Bearbeitungswerkzeug und elektrochemisches Bearbeitungssystem
Inventor: TAMURA KAZUHISA
IPC: B23H3/04
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektrochemisches Bearbeitungswerkzeug (3;23;33), umfassend:einen Werkzeugkörper (10), einschließlich:einer Elektrode (11) aus elektrisch leitendem Material in einer zylindrischen Form, die sich in einer Axiallinie (O) erstreckt und Flexibilität aufweist und in der eine Elektrolytlösung (W) zu einer Spitzenseite fließen kann, undeiner Isolierschicht (12), die auf einer Außenumfangsfläche der Elektrode (11) aufgebracht ist, um die Spitze der Elektrode (11) freizulegen,wobei ein Flüssigkeitsausflussloch (15), das in dem Werkzeugkörper (10) gebildet ist, in einer Radialrichtung durch den Werkzeugkörper (10) führt, um die in der Elektrode (11) fließende Elektrolytlösung (W) in Radialrichtung nach außen zu leiten, unddas elektrochemische Bearbeitungswerkzeug (3; 23; 33) ferner einen Abschirmabschnitt (17;27;37) umfasst, um das Flüssigkeitsausflussloch (15) wahlweise zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-112015003359-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung und fahrzeuganzeigesystem
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: H04M1/00
Filed: 2015-07-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug montiert ist, wobei die Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung aufweist:eine Empfangseinheit (14), die Bildschirminformationen empfängt, die von einem mobilen Endgerät (3) bereitgestellt werden, das mit der Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung verbunden ist;eine Anzeigesteuerungseinheit (13), die auf einer Anzeigevorrichtung (2) die Bildschirminformationen anzeigt, die durch die Empfangseinheit (14) von dem mobilen Endgerät (3) empfangen werden; undeine Zeitpunktbestimmungseinheit (16), die einen vorbestimmten Zeitpunkt in einem Verstreichen einer Zeit, nachdem eine Verbindungsverarbeitung zwischen der Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung und dem mobilen Endgerät (3) gestartet wurde, bestimmt,wobei die Anzeigesteuerungseinheit (13) ein Während-Verbindungsverarbeitung-Bild, das angibt, dass eine Verbindungsverarbeitung mit dem mobilen Endgerät (3) durchgeführt wird, auf der Anzeigevorrichtung (2) während einer Zeitdauer nach dem vorbestimmten Zeitpunkt, der von der Zeitpunktbestimmungseinheit (16) bestimmt wurde, bis es möglich wird, die Bildschirminformationen auf der Anzeigevorrichtung (2) anzuzeigen, anzeigt und von einem Anzeigen des Während-Verbindungsverarbeitung-Bildes auf der Anzeigevorrichtung (2) während einer Zeitdauer nachdem die Verbindungsverarbeitung gestartet wurde bis zu dem vorbestimmten Zeitpunkt, der von der Zeitpunktbestimmungseinheit (16) bestimmt wurde, absieht.
Patent DE-112015003514-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KUROSAKA TETSUYA
IPC: F01M13/02
Filed: 2015-07-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit:einer Nockenwelle (22; 23);einem Zylinderkopf (12a; 12b), der die Nockenwelle (22; 23) derart lagert, dass die Nockenwelle (22; 23) rotiert;einem Kopfdeckel (13a; 13b), der an dem Zylinderkopf (12a; 12b) montiert ist;einer Hochdruckpumpe (60), die einen Kolben (61) beinhaltet, der gegen einen Nocken (24) stößt, der auf der Nockenwelle (22; 23) vorgesehen ist, wobei die Hochdruckpumpe (60) dazu ausgelegt ist, durch Rotation des Nockens (24) angetrieben zu werden, sodass Öl, welches die aneinanderstoßenden Abschnitte des Nockens (24) und des Kolbens (61) geschmiert hat, gegen eine Innenwand des Kopfdeckels (13a; 13b) prallt, wobei ein Ölnebel durch einen Sprühnebel aus Öl ausgebildet wird, der von dem Nocken (24) verteilt wird, wenn das Öl gegen die Innenwand des Kopfdeckels (13a; 13b) prallt;einer Vakuumpumpe (50), die an dem Zylinderkopf (12a; 12b) montiert ist, wobei die Vakuumpumpe (50) einen Einlass (51) und einen Auslass (52) beinhaltet, die Vakuumpumpe (50) dazu ausgelegt ist, Luft durch den Einlass (51) einzusaugen und einen Ölnebel mit Luft aus dem Auslass (52) auszustoßen, wobei der Auslass (52) derart angeordnet ist, dass der Ölnebel mit Luft aus dem Auslass (52) in einen Raum ausgestoßen wird, in dem der Ölnebel, der durch den Sprühnebel aus Öl ausgebildet ist, welches gegen die Innenwand des Kopfdeckels (13a; 13b) geprallt ist, stagniert, sodass der Ölnebel und Luft, welche aus der Vakuumpumpe (50) ausgestoßen werden, auf den Ölnebel, der durch das durch den Nocken (24) verteilte Öl ausgebildet ist, prallen.
Patent DE-112018007560-B4 (DE)
Title: Drahterodiermaschine und Geradheitsberechnungsverfahren
Inventor: TAKADA TOMOAKI
IPC: B23H7/02
Filed: 2018-06-12
Granted: 2023-10-19
Abstract: Drahterodiermaschine (100), die zur Bearbeitung eines Werkstücks (W) eine Spannung zwischen einer Drahtelektrode (1) und dem Werkstück (W) anlegt, wobei die Drahterodiermaschine (100) aufweist:eine Drahtjustiereinheit (102), um die Ausrichtung der Drahtelektrode (1) in Bezug auf das Werkstück (W) zu ändern; undeine Kontakterfassungseinheit (103), um zu erfassen, ob die Drahtelektrode (1) und das Werkstück (W) miteinander in Kontakt sind; gekennzeichnet durcheine Geradheitsmesseinheit (106), um eine Geradheit (ΔD) einer bearbeiteten Fläche (Ws) des Werkstücks (W) auf Basis der Ausrichtung der Drahtelektrode (1) in Bezug auf das Werkstück (W) bei Erfassung eines Kontakts zwischen der Drahtelektrode (1) und dem Werkstück (W) durch die Kontakterfassungseinheit (103) zu erhalten.
Patent CZ-279686-B6 (CZ)
Inventor: PRUMPER HEINRICH DR
IPC: F04D25/02
Filed: 1991-02-01
Abstract: Vícestupňový převodový turbokompresor obsahuje dvoustupňový převod s vloženým ozubeným kolem (5), které obsahuje první a druhé ozubené kolo (51, 52), tvořící jeden celek. První ozubené kolo (51) má větší modul ozubení než druhé ozube- né kolo (52) a zabírá jen s centrálním hnacím ozubeným kolem (2) pohánějícím pastorkové hřídele (3, 4) prvních kompresních stupňů. Druhé ozubené kolo (52) je v záběru pouze s pastorko- vými hřídeli (6, 7, 8) dalších kompresních stupňů.ŕ
Patent CZ-288378-B6 (CZ)
Title: Wheel adapter made of light metal for assembly of wheel rims with different depth to wheel hub
Inventor: WIDMANN ROLAND
IPC: B60B3/14
Filed: 1996-07-17
Abstract: In the invented adapter cavity (3) of each hollow cylindrical body (2) having its bottom (6) oriented toward a wheel rim there is inserted close to the bottom (6) with a through hole (8) a cylindrical disk (10. 30) made of material of higher compression strength if compared with material of the bottom (6), whereby the cylindrical disk (10. 30) is provided with an axial hole (12) that is arranged co-axially with the through hole (8) made in the cylindrical body (2) bottom (6) and intended for insertion of a pin (20) with asymmetric head (21), whereby the cylindrical disk (10. 30) is provided with securing means for preventing turning.
Patent CZ-282014-B6 (CZ)
Inventor: VELLMER ARNIM
IPC: B60T8/36
Filed: 1994-08-05
Abstract: Elektrohydraulické zařízení má homogenní uspořádání víka, rámu a krytu (1, 3, 4, 4'), do něhož je současně též nastříknut nosný prvek (2) s vodivými drahami (10). Rovněž mohou být v jednom pracovním pochodu během výroby víka zhotoveny všechny průchody (6) a výstupky (8). Možnosti uzavření rámu (3) spočívají v použití krytu (4), upevněného na rámu (3) filmovými stěžejemi (15), nebo odděleného krytu (4'), který zasahuje do rámu víka (1) spojením tvarovým stykem prostřednictvím zaskakovacích výstupků.
ŕ
Patent SK-279530-B6 (SK)
Title: Associates of deprotonated hyaluronic acid, method of their preparation, pharmaceutical and cosmetic compositions containing these associates
Inventor: BURGER KALMAN
IPC: A61P43/00
Filed: 1990-02-22
Abstract: Associates of deprotonated hyaluronic acid with zinc or cobalt ions are prepared: in the reaction of an aqueous solution containing the zinc or cobalt salts with an aqueous solution of the hyaluronic acid salt; or by dissolving the associates of hyaluronic acid with the quaternary ammonium salt in a pair of solvents which contains an aqueous solution of zinc and cobalt ions and a solvent partially miscible with water; and consequent precipitation. Pharmaceutical and cosmetic compositions containing these associates as an active ingredient are useful for advancing the epithelization of the surface epithelial effects and promoting the skin regeneration.
Patent SK-282932-B6 (SK)
Title: Process for the enantiomeric enrichment of a mixture of D- and L-threo-2-amino-3-hydroxy-3-phenylpropionic acid
Inventor: ZEITLIN ANDREW L
IPC: C12P13/04
Filed: 1992-03-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for the enantiomeric enrichment of a mixture of D- and L-threo-2-amino-3-hydroxy-3-phenylpropionic acids of the general formula (I), in which each of R1 and R2, independently of the other, represents hydrogen, hydroxy, halo, nitro, trifluoromethyl, alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkoxy having 1 to 6 carbon atoms, alkylsulfonyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkylsulfinyl containing 1 to 6 carbon atoms, or alkylthio having 1 to 6 carbon atoms, R3 represents hydrogen or methyl and R4 represents hydrogen or a carboxylic acid protecting group and the salts thereof with bases when R4 is hydrogen. The proposed process comprises bringing said mixture into contact in an aqueous medium with D-threonine aldolase which is enzymatically active with respect to the D-threo enantiomer but substantially inactive with respect to the L-threo enantiomer, until a substantial amount of the D-threo enantiomer is converted to the correspondingly benzaldehyde and an amino acid derivative of the formula R3CH(NH2)COOR4, while the L-threo enantiomer remains substantially unconverted.
Patent CZ-280666-B6 (CZ)
Inventor: PRAZSKA MILENA ING
IPC: G21F9/00
Filed: 1992-08-17
Abstract: Elektrolyt obsahuje 0,2 až 0,6 hmotnostných %  dihydrátu kyseliny š`tavelovej, 0,25 až 0,35  hmotnostných % kyseliny dusičnej, 0,1 až 0,2  hmotnostných % sodnej soli kyseliny N,N-bis-2-hydroxyetylaminooctovej, 3 hmotnostné % dusičnanu amónneho, zvyšok do 100 hmotnostných %  tvorí voda.ŕ
Patent CS-276832-B6 (CS)
Inventor: SONOVSKY PAVEL ING CSC
IPC: F27D99/00
Filed: 1990-06-12
Abstract: Vstupní a výstupní potrubní systém rekuperátorových
článků (10, 20, 30 ) je vybaven
uzávérnými klapami (50, 60, 70) pro přechod
z paralelního uspořádání rekuperátorových
článků (10,20,30 )na sériový.U sudého počtu
rekuperátorových článků (10,20) je vstupní
potrubní přípojka (21) vstupního rekuperátorového
svazku (22) trubek prvního rekuperátorového
článku (20) připojena k výstupní
potrubní přípojce (13) výstupního rekuperátorového
svazku (14) trubek druhého rekuperátorového
článku (10) potrubním propojením
(51), do něhož je vřazena uzávěrná klapa
(50), druhá uzávěrná klapa (60) je vřazena
mezi přívodní potrubí (30) studeného
vzduchu a vstupní přípojku (21) vstupního
svazku (22) rekuperátorových trubek prvního
rekuperátorového článku (10) a třetí uzávérná
klapa (70) je vřazena mezi výstupní
potrubní přípojku (13) výstupního svazku
(14) rekuperátorových trubek prvního rekuperátorového
článku (10) a odvodní potrubí
(40) ohřátého vzduchu, zatímco při lichém
počtu rekuperátorových článků (10,20,30 )s
druhou uzávěrnou klapou (60), vřazenou mezi
přívodní potrubí (30) studeného vzduchu
a vstupní potrubní přípojku (21) vstupního
svazku (22) rekuperátorových trubek druhého
rekuperátorového článku (20) jsou svazky
(32,34)rekuperátorových trubek nárazového
rekuperátorového článku (30 ) vůči smyslu
(80) proudění horkých spalin uspořádány
souproudně a jejich vstupní potrubní přípojka
(31) i výstupní potrubní přípojka
(33) jsou bezprostředně naústěny do přívodního
potrubí (30) studeného vzduchu a odvodního
potrubí (40, ohřátého vzduchu.
Patent CZ-285454-B6 (CZ)
Title: Blind, particularly for use as shading screen
Inventor: KOLD OVE
IPC: E06B9/42
Filed: 1993-03-10
Abstract: PCT No. PCT/DK93/00090 Sec. 371 Date Aug. 24, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 24, 1994 PCT Filed Mar. 10, 1993 PCT Pub. No. WO93/18270 PCT Pub. Date Sep. 16, 1993.For a roller blind, particularly for use as a blackout shade, and with a spring-biased roller bar and a blind rolled on the roller bar and having along its lateral edges guide members guided in tracks in guide rails disposed at both sides of the window opening, and a bottom bar, a brake device is provided for retaining the bottom bar in an arbitrary position against the effect of the bias-force by a cord arrangement with a cord which at the bottom of one guide rail is passed through the guide rail, the bottom bar and the other guide rail to a fixture at the top thereof. A friction mechanism acting on the cord two pins is mounted in the bottom bar over which the cord is passed in S-shape. To ensure parallel guidance of the bottom bar in relation to the roller bar the cord arrangement may include two cords mounted in mirror-inversion.
Patent CZ-284154-B6 (CZ)
Title: Use of imidazol-1-yl compounds for preparing pharmaceutical preparations
Inventor: EECKHOUT CHRISTIAN
IPC: C07D233/96
Filed: 1993-11-05
Abstract: Use of imidazol-1-yl compounds of the general formula I     <IMAGE>  I  wherein R1 denotes lower alkyl or hydrogen; m represents 2 or 3, and n represents 2 or 3; or a physiologically acceptable acid addition salt thereof for treating functional disturbances of the lower intestinal tract in larger mammals and humans associated with increased pain sensitivity and/or anomalies in stool passage in the colon region.
Patent CZ-284067-B6 (CZ)
Title: Marking device for uneven and skew surfaces
Inventor: ALDORF JAN ING
IPC: B30B11/24
Filed: 1995-10-03
Abstract: The marking device for uneven and bevelled surfaces is equipped with remote controlled character exchange and spinning characters in the marking head. In the conduit (1) the marking head (3) is hinged fixed to the pin (12), whose disk (4) and characters (10) are fitted across the casing (16) with conduit and discs (17) with styli (18) to the camshaft (15). The discs (4) are turned by the remote control unit (5) across the scrolling wheel (7). The camshaft (15) is controlled by the rotary drive (13) across the angle transmission (14) or by the buffer spring (22) and ratchet wheel (23).<IMAGE>
Patent CZ-298052-B6 (CZ)
Title: Isolated Neisseria surface peptide, use thereof, vaccine and process for preparing such vaccine
Inventor: BRODEUR BERNARD R
IPC: G01N33/577
Filed: 1996-03-15
Abstract: In the present invention, there is disclosed an isolated polypeptide which is a Neisseria surface polypeptide comprising an amino acid sequence being more than 90 percent identical with the amino acid sequence specified in any of the sequences SEQ ID NO: 2, 4, 6 or 8, whereby said Neisseria surface polypeptide is capable of inducing formation of antibodies that are specific for a surface polypeptide comprising the amino acid sequence specified in any of the sequences SEQ ID NO: 2, 4, 6 or 8.
Patent CZ-299091-B6 (CZ)
Title: Method for generating aerosol and aerosol generator
Inventor: HOWELL TONY H
IPC: A61M16/00
Filed: 1997-05-15
Abstract: The invented method for generating aerosol by a generator (21, 121, 221) comprising a tube (23, 123, 223) is characterized in that a liquid material is supplied to said generator (21, 121, 221) tube (23, 123, 223) other end (31, 131, 231) and a generator (21, 121, 221) resistance heater (27, 127, 227) is supplied with electricity sufficient for heating and evaporation of the liquid material comprised within the tube. The evaporated material occurring in the first open end (25, 125, 225) of the tube (23, 123, 223) combines with ambient air such that volatized material condenses to form the aerosol. Supply of the resistance heater (27, 127, 227) with electricity is intermittent in dependence on the amount of aerosol delivery. The aerosol generator (21, 121, 221) comprises a tube (23, 123, 223) having a first open end (25, 125, 225) and a second end (31, 131, 231) adapted for connection with a source (33, 133, 233) of liquid material from which aerosol is generated. It further comprises a resistance heater (27, 127, 227) for heating and evaporating the liquid supplied to the tube (23, 123, 223) through the second end (31, 131, 231) thereof whereby the evaporated liquid material leaving the first open end (25, 125, 225) of the tube (23, 123, 223) mixes with ambient air such that volatized material condenses to form the aerosol. The aerosol generator 21, 121, 221) further comprises a puff-actuated sensor (37, 137, 237) for sensing amount of aerosol delivered by activation of power supply from power supply source (29, 129, 229) to the resistance heater (27, 127, 227).
Patent SK-280018-B6 (SK)
Title: Cooking vessel
Inventor: SCHULTZ HORST
IPC: A47J45/06
Filed: 1991-05-24
Abstract: A cooking vessel has a container (1) with an outwardly bent rim (2) and a lid (3) which can be set on the container, as well as a closure device with at least one closure element (4) arranged on the lid, preferably in the region of the rim (7) of the lid (3). The closure element (4) can swivel about a swivelling axis (S) approximately parallel to the opposite outer edge (5) or to the tangents to this outer edge (5) of the container (1) rim (2) from an open position which releases the lid (3) from the container (1) into a locking position in which it grips under the container (1) rim (2), forming a pressure-tight seal between the lid (3) and the container (1). The closure element (4) is designed as a hollow body with an essentially cylindrical or prismatic wall essentially parallel to the direction of the swivelling axis (S). The wall extends over only a part of its periphery and has a locking wall section (13) which can be pivoted from an open position into a locking position. The closure elem ent rests on a shaped body (6).
Patent CZ-293635-B6 (CZ)
Title: Electronic alarm device
IPC: B61L29/00
Filed: 2003-02-28
Abstract: The present invention relates to an electronic alarm device comprising three main sections, i.e. a control section (I), an execution section (II) and an input section (III). The control section (I) consists of four technological computers (TCiA, TCiB, TCiA1, TCiB1), two main hubs (HUBE, HUBC) and two backup hubs (HUBEi1, HUBCi1) that are interconnected to both a safe data network and a control data network. The control section (I) is thus formed by a first and a second reliability part and a first and a second safety control branch that penetrate each other. The execution section (II) consists of at least one executive device (EE) being interconnected with both the main and backup technological computers (TCiA, TCiB, TCiA1, TCiB1) of the control section (I). The input section (III) consists of at least one group (SOP1) of control computers and optionally at least one group (SOP2) of control computers. The group (SOP1) of the control computers consists of at least one control computer (OPC) and optionally at least one passive control computer (POP) and is interconnected with the main hub (HUBE) of the control section (I) safe data network. Said group (SOP2) of the control computers consists of at least one control computer (OPC) and optionally at least one passive control computer (POP) and is interconnected with the backup hub (HUBEi1) of the control section (I) safe data network.
Patent CZ-302832-B6 (CZ)
Title: Mining machine for underground mining
Inventor: ONSORI SIAMAK
IPC: E21C27/00
Filed: 2006-03-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed an underground mining machine (10) comprising a machine body (13) movable along a working face (11) and at least one cutting and rolling unit (14) connected to the machine body (13) via an extension arm (15) and drivable by a gear arrangement (17) in the extension arm (15) by a drive (16) disposed on the machine body (13), in which the gear arrangement (17) comprises a compensating drive shaft extending through the extension arm (15) and coupled or adapted to be coupled via a first angular gear stage (19) to the drive (16) on the machine body (13) side and via a second angular gear stage (20) to the cutting and rolling unit (14) on the cutting and rolling side.