baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101648-U1 (DE)
Title: Brillengestell für Wechselbrillen
IPC: G02C5/14
Filed: 2015-04-01
Abstract: Brillengestell (1) für Wechselbrillen, aufweisend zumindest einen zur Aufnahme von Brillengläsern (3) ausgebildeten Brillenrahmen (4), zumindest mit dem Brillenrahmen (4) auswechselbar verbindbare Backenbügel (2), und zumindest ein den Brillenrahmen (4) wenigstens abschnittsweise bedeckendes, auswechselbares Rahmendekorelement (6), wobei die Backenbügel (2) mittels am Brillenrahmen (4) festgelegter Trägerelemente (5) mit dem Brillenrahmen (4) auswechselbar verbindbar sind und wobei die Trägerelemente (5) zur formschlüssigen, lösbaren Verbindung mit einem Verbindungsabschnitt (2‘) der Backenbügel (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmendekorelement (6) mittels der Trägerelemente (5) klemmend am Brillenrahmen (4) halterbar ist und dass das mittels der Trägerelemente (5) klemmend gehalterte Rahmendekorelement (6) durch die formschlüssig mit den Trägerelementen (5) verbundenen Backenbügel (2) fixierend befestigbar ist.
Patent DE-202015106849-U1 (DE)
Title: Fadenaufnahme
IPC: A61B17/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Fadenaufnahme (100), aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der an seinen beiden gegenüberliegenden Enden jeweils mit einem Einsteckende (11) und Griffende (12) versehen ist, zwischen denen der Hauptkörper (10) mit einer Durchgangsnut (14) versehen ist, die entlang der Längsrichtung des Hauptkörpers (10) verläuft und eine Öffnung (15) besitzt;  eine Hakennut (20), die sich am Seitenumfang (13) des Hauptkörpers (10) befindet und nah am Einsteckende (11) angeordnet ist, wobei die Hakennut (20) mit der Durchgangsnut (14) kommuniziert; und  einen Eingang (30), der sich am Seitenumfang (13) des Hauptkörpers (10) befindet und nah am Griffende (12) angeordnet ist, wobei der Eingang (30) mit der Durchgangsnut (14) kommuniziert, und wobei ein Faden (200) zur Schönheitsoperation durch den Eingang (30) in die Durchgangsnut (14) eintritt und somit in der Durchgangsnut (14) aufgenommen werden kann, und wobei sich ein Ende des Fadens (200) im Eingang (30) befindet, während das andere Ende des Fadens (200) an die Hakennut (20) anhakbar ist.
Patent DE-202016002003-U1 (DE)
Title: Justagehalterung für Mirkrolinsen
IPC: H01S5/022
Filed: 2016-04-01
Abstract: Justagehalterung (10) für eine optische Linse (12), umfassend ein erstes Teilstück (14) mit einem Linsenhalter (24) zum Halten der Linse sowie ein zweites Teilstück (16) zum Befestigen der Justagehalterung an einem anderen Objekt, wobei das erste und das zweite Teilstück über ein Festkörperparallelogramm (18) miteinander verbunden sind, welches eine translatorische Bewegung des ersten Teilstücks relativ zum zweiten Teilstück gestattet.
Patent DE-202016002593-U1 (DE)
Title: Fahrradgetriebe mit unrundem Kettenblatt
IPC: B62M3/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: Fahrradgetriebe umfassend – ein Stirnradgetriebe (10), welches ein feststehendes Sonnenrad (11) mit einer zentrisch darin verlaufenden Zentral-Lagerachse (y1) sowie ein auf dem Sonnenrad (11) ablaufendes, um eine Planetenrad-Lagerachse (y2) rotierendes Planetenrad (12) aufweist, – ein mit dem Stirnradgetriebe (10) zusammenwirkendes Viergelenk (20), welches eine Kurbel (21) umfasst, die fest mit dem Planetenrad (12) und drehbeweglich mit einer Tretkurbel (22) verbunden ist, und – ein Zahnrad (30), über welches ein Zugmittel (31) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (30) eine ovale Form aufweist.
Patent DE-202016003935-U1 (DE)
Title: Schnellwechseleinrichtung für Werkzeuge für frontladende Arbeitsmaschinen
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-06-27
Abstract: Schnellwechseleinrichtung für frontladende Arbeitsmaschinen wie Traktoren, Radlader, Baumaschinen und dergleichen zur Aufnahme von Werkzeugen wie Schaufeln, Gabeln, Zangen und dergleichen gekennzeichnet dadurch, dass auf einem Werkzeugträger (Werkzeugrahmen) Aufnahmestellen sowohl nach Eurostandard (1) (2) (3) als auch nach Standard SWE-HAUER-B (4) (5) (6) ausgebildet sind, wobei die oberen Aufnahmestellen beider Standarde auf derselben horizontalen Achse liegen und die jeweils beiden korrespondierenden Aufnahmestellen beider Standarde symmetrisch zur verlängerten vertikalen Längsachsenebene der Arbeitsmaschine liegen.
Patent DE-202016100848-U1 (DE)
Title: Mäppchen für Schreib- und Schulutensilien mit variabler Größe
IPC: A45C11/34
Filed: 2016-02-18
Abstract: Mäppchen für Schreib- und Schulutensilien, mit einem ersten Teilmäppchen und wenigstens einem zweiten Teilmäppchen, wobei die einzelnen Teilmäppchen über eine Verbindungseinrichtung (1) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202016101380-U1 (DE)
Title: Montageelement aus LED, LED-Anschlusselement und Anschlusskontakt sowie Anschlusselemente zur Herstellung einer solchen Montageeinheit
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-03-11
Abstract: Montageeinheit (10) – mit einer LED (14), die auf einer Platine (23) angeordnet ist, – mit Kontaktflächen (27) auf der Platine (23), die zur Spannungsversorgung der LED (14) dienen, – mit einem Anschlusselement (11), welches einen die LED (14) umgebenden Rahmen (12) aufweist und auf der Platine (23) aufsitzt, – mit einer Aufnahmekammer (30), welche der Aufnahme eines Anschlusskontaktes (25) dient und einen Durchtritt aufweist, der dem Anschlusskontakt (25) Zugang zu einer Kontaktfläche (27) der Platine (23) gewährt, – mit einer Einführöffnung (19) in dem Rahmen (12), durch welche Anschlussleiter (21) in die Aufnahmekammer (30) einführbar sind, – mit einem rahmenseitigen Halteelement (32), welches die Platine (23) am Anschlusselement (11) vormontiert, – mit einem Anschlusskontakt (25), welcher die Kontaktflächen der Platine (23) kontaktiert, – wobei der Anschlusskontakt (25) eine Klemmstelle (28) aufweist, in welcher ein Anschlussleiter (21) reib- und/oder formschlüssig gehalten sein kann und wobei der Anschlusskontakt (25) ein Kontaktbein (26) aufweist, welches auf dem Kontaktfeld (27) der Platine (23) festgelegt ist, – wobei der Rahmen (12) in der Lage ist, die Platine (23) zwischen sich und einem Gegenlager zu halten, so dass das Anschlusselement (11) der Spannungsversorgung und der mechanischen Halterung der Platine (23) dient, dadurch gekennzeichnet, dass – der Anschlusskontakt (25) als rahmenseitiges Haltelement (32) zur Vormontage der LED (14) am Anschlusselement (11) dient.
Patent DE-202016103474-U1 (DE)
Title: Plisseeanlage mit Abschlussleiste
IPC: A47H5/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Plisseeanlage (01) insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, umfassend ein auseinanderzieh- und zusammenschiebbares, mehrfach plissiertes und somit eine Vielzahl an im Wesentlichen parallelen Falten aufweisendes Flächengebilde (02), wobei an zumindest einem Ende des Flächengebildes (02) eine Abschlussleiste (03, 04) vorgesehen ist, die parallel zu den Falten des Flächengebildes (02) ausgerichtet ist, und wobei das Flächengebilde (02) und die Abschlussleiste (03, 04) derart gelagert sind, dass die Abschlussleiste (03, 04) durch eine von einem Benutzer ausgeübte Kraft verschiebbar ist und dass zum anderen die Abschlussleiste (03, 04) ohne Kraftausübung durch den Benutzer in ihrer Position fixiert ist, und wobei die Abschlussleiste (03, 04) eine neutrale Biegefaser aufweist, die parallel zur Längsachse der Abschlussleiste (03, 04) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abschlussleiste (03, 04) ein Druckstab (08) vorgesehen ist, der zumindest abschnittsweise außerhalb der neutralen Biegefaser der Abschlussleiste (03, 04) verläuft, wobei der Druckstab (08) zwischen zwei an der Abschlussleiste (03, 04) befestigten Endstücken (09) unter Druck eingespannt werden kann.
Patent DE-202016104754-U1 (DE)
Title: Ölabscheider, Entlüftungssystem für einen Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor mit einem derartigen Ölabscheider
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ölabscheider zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus Gasen mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Abscheidekammer (2), wobei die Abscheidekammer (2) einen Einlaß für Gase und einen Auslaß für die Gase aufweist und in der Abscheidekammer (2) ein Tellerseparator (3) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus den Gasen drehbar angeordnet ist, einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Antriebskammer (4), in der ein Antriebselement (5) angeordnet ist, wobei die Abscheidekammer (2) und die Antriebskammer (4) mittels einer Trennwand (6) voneinander getrennt sind, einer Welle (7), die sich durch eine Durchgangsöffnung (8) in der Trennwand (6) von der Antriebskammer (4) zur Abscheidekammer (2) erstreckt und die das Antriebselement (5) mit dem Tellerseparator (3) drehbar verbindet, wobei zwischen der Trennwand (6) und der Welle (7) eine Dichtung (10, 11) angeordnet ist mit zwei einen um die Welle (7) umlaufenden Bereich abdichtend zusammenwirkenden Dichtelementen (10, 11), wovon ein erstes Dichtelement (10) an der Trennwand (6) längs des Umfangsrandes der Durchgangsöffnung (8) angeordnet ist und ein zweites Dichtelement (11) mit der Welle (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass die Welle (7) eine Ummantelung (9, 9a) aus Kunststoff aufweist, die zumindest bereichsweise den der Trennwand (6) benachbarten Teller (9b) des Tellerseparators (3) bildet und die sich in den abgedichteten Bereich fortsetzt, und dass das zweite Dichtelement (11) an der Ummantelung (9, 9a) angeordnet ist.
Patent DE-202017004590-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden Hohlkammerplatten Schild
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Leuchtdioden Streifen werden in eine transparente Hohlkammerplatte eingeführt.
Patent DE-202017004593-U1 (DE)
Title: Vorseilpilot, Wirepilot Eine Vorrichtung zum Ausfliegen von Vorseilen mit Hilfe einer Drohne
IPC: B64F1/04
Filed: 2017-09-02
Abstract: Das ausfliegen von Vorseilen bei Freileitungen mit Hilfe des Vorseilpiloten (Vorrichtung zum ausfliegen von Vorseilen mit Hilfe einer Drohne), welcher an jeder Rolle angebracht ist.
Patent DE-202017101381-U1 (DE)
Title: Türrückhaltemechanismus
IPC: E05F15/40
Filed: 2017-03-10
Abstract: Türrückhaltesystem für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen Aufroller; eine Aufrollerbremse und eine am Aufroller eingesetzte Verankerung zum gezielten Zurückhalten des Öffnens einer Fahrzeugtür.
Patent DE-202017102006-U1 (DE)
Title: Klappspiegelvorrichtung
IPC: B60R1/074
Filed: 2017-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern der Kraftstoffeffizienz eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen ersten Außenspiegel; einen zweiten Außenspiegel; eine Sensorgruppe, die einen Bereich um das Kraftfahrzeug überwacht; und ein Steuermodul, einschließend eine Steuerung, die ausgelegt ist, Daten aus der Sensorgruppe zu empfangen und den ersten Außenspiegel und den zweiten Außenspiegel in eine weggeklappte Position zu verlagern, wenn keine Hindernisse in dem Bereich detektiert werden.
Patent DE-202017103642-U1 (DE)
Title: Stallfahrzeug
IPC: A01K1/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Stallfahrzeug zum Bewegen auf einer Einstreu aufweisenden Bodenfläche eines Geflügelstalls und/oder eines Schweinestalls zur Beeinflussung von Aufenthaltspositionen von Geflügeltieren und/oder Schweinen umfassend- einen im Wesentlichen emissionsfreien Antrieb,- mindestens eine mit dem Antrieb gekoppelte Bewegungseinheit, wobei die Bewegungseinheit angeordnet und ausgebildet ist, ein Bewegen des Stallfahrzeugs auf der Einstreu zu ermöglichen,- eine Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung einer Position des Stallfahrzeugs relativ zu Stalleinbauten,- eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung des Antriebs und zur Bereitstellung eines vorbestimmten Fahrprofils, wobei das Fahrprofil mindestens ein Bewegungsmuster und mindestens einen anzufahrenden Vorzugsbereich innerhalb des Geflügelstalls und/oder Schweinestalls umfasst.
Patent DE-202017104133-U1 (DE)
Title: Trennscheibe zur Erzeugung gekrümmter Trennschnitte und Vorrichtung zur Herstellung einer Trennscheibe
IPC: B24D18/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Trennscheibe zur Erzeugung gekrümmter Trennschnitte, insbesondere zur Anwendung in einem Freihand-Winkelschleifer zur Herstellung gekrümmter Schnitte in Blechen und Rohren, wobei die kreisförmige Trennscheibe einen Befestigungsbereich mit einer Aufnahmebohrung (1), wobei sich die Aufnahmebohrung in Richtung der Rotationsachse A der Trennscheibe erstreckt, und einen Schneidbereich mit umlaufender Schneide mit einem Außendurchmesser (d1) bei einer für Trennscheiben üblichen Scheibenstärke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennscheibe in ihrem Querschnitt wenigstens einfach gekröpft ist derart, dass der Schneidbereich wenigstens einen ersten Wölbungswinkel in Bezug auf den Befestigungsbereich aufweist.
Patent DE-202018003601-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Bauteils in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/06
Filed: 2018-08-02
Abstract: Führungselement zur Führung eines linienförmigen Antriebselements (8) zum Bewegen einer Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum, mit einer Antriebsvorrichtung (9) und einem in dem Anriebsvorrichtungsgehäuse (14, 15) ausgebildeten vertieften Führungskanal (18), in dem das linienförmiges Antriebselement (8) längsverschieblich aufgenommen ist,
 wobei das linienförmige Antriebselement (8) an seinem Außenumfang eine Verzahnungsgeometrie aufweist die sich in seiner Längserstreckungsrichtung erstreckt und die mit dem als Stirnzahnrad ausgebildeten Abtriebszahnrad (16) der Antriebsvorrichtung (9) zusammenwirken kann,
 wobei das Abtriebszahnrad (16) zu dem Führungskanal (18) derart versetzt angeordnet ist, dass das linienförmige Antriebselement (8) mit dem Abtriebszahnrad (16) eine Wirkverbindung eingeht, sodass eine Drehung des Abtriebszahnrades (16) eine Längsverschiebung des linienförmigen Antriebszahnrades (8) entlang des Führungskanals (18) bewirkt,
 wobei auf der dem Abtriebszahnrad (16) gegenüberliegenden Seite des Führungskanals (18) ein Druckelement (17) angeordnet ist und das linienförmige Antriebselement (8) zwischen dem Antriebszahnrad (16) und dem Druckelement (17) hindurchgeführt wird, und das Druckelement (17) dafür ausgebildet ist das linienförmige Antriebselement (8) in Wirkverbindung mit dem Abtriebszahnrad (16) zu halten wenn es in Umdrehung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckelement (17) aus einem elastischen Grundkörper (19) und einer Leitschiene (25) besteht, die Leitscheine (25) den Kontaktbereich zum linienförmigen Antriebselement (8) bildet und gegenüber dem Grundkörper (19) aus einem steiferen Material mit höherer Abriebfestigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202018003674-U1 (DE)
Title: Verbindung zweier Bohrstrangglieder eines Bohrstrangs zum Erdbohren
IPC: E21B17/042
Filed: 2018-06-22
Abstract: System zum Verbinden zweier Bohrstrangglieder (1, 2) eines Bohrstrangs zum Erdbohren, wobei ein Bohrstrangglied (1) ein endseitig angeordnetes Steckelement (3) in Form eines Steckers (4) und das andere Bohrstrangglied (2) ein endseitig angeordnetes Steckelement (5) in Form einer Buchse (6) aufweist, wobei Stecker (4) und Buchse (6) zur Ausbildung einer Steckverbindung derart ausgestaltet sind, dass die beiden Bohrstrangglieder (1, 2) miteinander fluchtende Durchgangslöcher (11) aufweisen, durch die eine Abziehsicherung (13) einführbar ist, und die Abziehsicherung (13) einen Kopf (14) und ein vom Kopf beabstandetes Ende (15) aufweist, wobei am Ende (15) ein Gewinde ausgebildet ist und Kopf (14) und Ende (15) so voneinander beabstandet sind, dass das Ende (15) bei eingeführter Abziehsicherung (13) endseitig exponiert ist.
Patent DE-202018005292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Anbindung von Rohrleitungen beliebigen Durchmessers an eine Versorgung mit Schutz- oder Inertgasen zur wirksamen Durchströmung während eines Löt- oder Schweißvorgangs
IPC: F16L19/06
Filed: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung zur temporären Anbindung von Rohrleitungen beliebigen Durchmessers an eine Versorgung mit Schutz- oder Inertgasen zur wirksamen Durchströmung während eines Löt- oder Schweißvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mehreren vertikal angeordneten Kegelstümpfen (1) besteht.
Patent DE-202018102190-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung oder Verlängerung einer Dammdichtung
IPC: E02D17/20
Filed: 2018-04-19
Abstract: System (100) zur Dichtungsverlängerung, insbesondere einer Dammdichtung, aufweisend:ein Planum (300),wobei das Planum (300) einen Boden (310) aufweist, unddas Planum (300) an einem unteren Bereich (320), durch eine Stufe (340) abgeschlossen ist, die vorzugsweise dazu ausgeführt ist, an eine bestehende Dammdichtung (160) anzuschließen,ein flüssiger Auffüllbeton (350), der an dem unteren Bereich (320) angeordnet ist,eine Matte (200) zur Aufnahme von flüssigem Beton (250),wobei die Matte (200) einen Mattenboden (210) aufweist, undwobei die Matte (200) wenigstens teilweise in dem flüssigen Auffüllbeton (350) angeordnet ist und das Planum (300) im Wesentlichen vollständig ausfüllt,so dass, wenn die Matte (200) den flüssigen Beton (250) aufgenommen hat, an dem Boden (310) ein dichter Anschluss und in dem unteren Bereich (320) ein Dichtungsanschluss gebildet wird.
Patent DE-202018103764-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler
IPC: E02F3/96
Filed: 2018-07-02
Abstract: Schnellwechsler (1) zum Wechseln eines Anbaugeräts an einer Baumaschine, der einen Träger (7), an einer Seite des Trägers (7) angeordnete erste Aufnahmen (8) zur Aufnahme eines ersten Kopplungselements (5), an der anderen Seite des Trägers (7) angeordnete zweite Aufnahmen (9) mit mindestens einem zwischen einer Lösestellung zum An- oder Abkoppeln des Anbaugeräts und einer Kupplungsstellung zur Halterung des Anbaugeräts am Schnellwechsler (1) bewegbaren Verriegelungselement (10) zur Aufnahme eines zweiten Kopplungselements (6) und eine mechanische Anzeigevorrichtung (16) zur Kontrolle der Verriegelung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Anzeigevorrichtung (16) eine Einrichtung (17, 19, 22, 23) zur Anzeige eines fehlenden Eingriffs des zweiten Kopplungselements (5) an den zweiten Aufnahmen (9) umfasst.
Patent DE-202019001081-U1 (DE)
Title: Befestigungsbasis zum Stützen einer Anzeigeaufhängevorrichtung darauf
IPC: F16M11/20
Filed: 2019-03-06
Abstract: Befestigungsbasis, umfassend:
 eine Basisauflageeinheit (2), umfassend
 eine Basisauflage (21), die zum Stützen einer Anzeigeaufhängevorrichtung (9) darauf angepasst ist, die eine interne Befestigungswand (219) aufweist und die mit einer Aufnahmeaussparung (211) ausgebildet ist, wobei sich die Aufnahmeaussparung (211) entlang einer Achse (L) erstreckt und an der internen Befestigungswand (219) endet, und
 eine Klemmeinheit (3), umfassend
 ein Klemmelement (32), das
 ein Eingriffssegment (321), das innerhalb der Aufnahmeaussparung (211) angeordnet ist und mit einem Gewindeloch (324) ausgebildet ist,
 ein Klemmsegment (322), das außerhalb der Basisauflageeinheit (2) angeordnet ist, und
 ein Verbindungssegment (323) aufweist, welches das Eingriffssegment (321) und das Klemmsegment (322) verbindet, und
 ein Schraubenelement (31), das sich entlang der Achse (L) erstreckt, das Gewindeloch (324) des Eingriffssegments (321) des Klemmelements (32) betätigend in Eingriff nimmt und das
 einen Kopfabschnitt (311), der drehbar an der internen Befestigungswand (219) der Basisauflage (21) befestigt ist, und einen Endabschnitt (314) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Aufnahmeaussparung (211) der Basisauflage (21) eine Öffnung (213) aufweist;
 wobei die Basisauflageeinheit (2) ferner
 eine Befestigungsplatte (23) umfasst, die an der Basisauflage (21) befestigt ist und die an der Öffnung (213) der Aufnahmeaussparung (211) angeordnet ist;
 wobei sich der Endabschnitt (314) des Schraubenelements (31) drehbar in die Befestigungsplatte (23) erstreckt; und
 die Drehung des Schraubenelements (31) das Klemmelement (32) derart betätigt, dass es sich entlang des Schraubenelements (31) zwischen einer ersten Position, bei der das Eingriffssegment (321) des Klemmelements (32) an der Befestigungsplatte (23) der Basisauflageeinheit (2) anliegt und bei der das Klemmsegment (322) des Klemmelements (32) entfernt von der Befestigungsplatte (23) vorliegt, und einer zweiten Position bewegt, bei der das Eingriffssegment (321) des Klemmelements (32) entfernt von der Befestigungsplatte (23) der Basisauflageeinheit (2) ist und bei der das Klemmsegment (322) des Klemmelements (32) nahe an der Befestigungsplatte (23) vorliegt.
Patent DE-202019001700-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierende Verpackungseinheit
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-04-16
Abstract: Thermisch isolierende Verpackungseinheit zur Aufnahme eines zu temperierenden Guts aufweisend einen einen Hohlraum umgebenden Grundkörper (1) mit isolierenden Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände aus einem Dämmstoff aus biologisch abbaubaren und/oder kompostierbaren Materialien aufgebaut sind.
Patent DE-202019105898-U1 (DE)
Title: Zugang zu vorderem Kofferraum eines Fahrzeugs
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-10-23
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:vordere Karosseriestruktur, die eine Kühlergrillöffnung benachbart zu einem vorderen Kofferraum beinhaltet;eine Haube, die schwenkbar an der Struktur über dem vorderen Kofferraum montiert ist; undeinen Kühlergrill, der über ein Horizontalgelenk an der Karosseriestruktur montiert ist, wobei der Kühlergrill aus einer geschlossenen Position in der Kühlergrillöffnung in eine offene Position schwenkbar ist, die sich von der Karosseriestruktur nach vorne erstreckt.
Patent DE-202019107130-U1 (DE)
Title: Lenksäulen-Klemmsystem mit erhöhter Reibung
IPC: B62D1/184
Filed: 2019-12-19
Abstract: Lenksäule (1), umfassend:eine Stützbasis (2), die dazu bestimmt ist, gegenüber einem Fahrzeugrahmen ortsfest montiert zu werden und die zwei Klemmhalterungen umfasst,ein Lenkelement (3), das zur Verbindung mit einem Fahrzeuglenkrad bestimmt ist, wobei das Lenkelement an der Stützbasis angelenkt und zwischen den beiden Klemmhalterungen angeordnet ist,einen Klemmmechanismus, der so angeordnet ist, dass die Klemmhalterungen derart näher zueinander gebracht werden können, dass das Lenkelement an mindestens einem Klemmbereich festgeklemmt wird, um die Lenksäule zu verriegeln,wobei der Klemmbereich eine Klemmfläche (25, 26, 27) einer Klemmhalterung und eine der Klemmfläche gegenüberliegend angeordnete Beschichtung (100) umfasst, die dazu bestimmt ist, den Reibungskoeffizienten in dem Klemmbereich zu erhöhen, wobei die Lenksäule dadurch gekennzeichnet ist, dass die Beschichtung (100) ein Plättchen (111) umfasst, dessen eine Seite mit einem Material (110) in der Art von Gummi oder EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Monomer) bedeckt ist, und dass die zweite Seite des Plättchens (111) eine Klebeschicht (112) umfasst, die mit einer Schutzfolie (113) bedeckt ist, die vor dem Aufbringen der Beschichtung auf einer Klemmfläche entfernt wird.
Patent DE-202020002481-U1 (DE)
Title: Verstellbare Trägereinheit für Sensoren von Hubgeräten
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-06-05
Abstract: Verstellbare Trägereinheit für Sensoren von Hubgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch mindestens ein Adapterstück (1) und mindestens einen Permanentmagneten (2) ausgeprägt ist und mit einer Führung korrespondiert.