baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125159-A1 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: FUJII NORIYUKI
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung wird vorgesehen, die eine Reibkupplung mit einer verbesserten Antwort zu der Zeit aufweist, wenn die Reibkupplung durch einen Hydraulikdruck gedrückt wird. Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung 1 hat folgendes: eine Kupplungstrommel 51; eine Innenwelle 52; eine Reibkupplung 53, die eine Vielzahl von äußeren Kupplungsplatten 531, die zusammen mit der Kupplungstrommel 51 drehbar sind, und eine Vielzahl von inneren Kupplungsplatten 532 hat, die zusammen mit der Innenwelle 52 drehbar sind; einen Kolben 60, der einen Hydraulikdruck aufnimmt, der zu einem Zylinder 221 zugeführt wird, um die Reibkupplung 53 zu drücken; und einen Hydraulikkreis 7, der den Zylinder 221 mit Arbeitsöl versorgt. Der Hydraulikkreis 7 hat einen ersten Pumpenabschnitt 75, der den Zylinder 221 mit dem Arbeitsöl versorgt, und einen zweiten Pumpenabschnitt 78, der den Zylinder 221 mit dem Arbeitsöl bei einem Druck versorgt, der höher ist als jener des Arbeitsöls, das durch den ersten Pumpenabschnitt 75 zugeführt wird.
Patent DE-102016125647-A1 (DE)
Title: Leiterverbindung, Verbindungsstück und Verfahren zur Herstellung einer Leiterverbindung
Inventor: JIANG YUN
IPC: H01R4/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird eine Leiterverbindung (100) aufweisend ein Verbindungsstück (1) und mehrere elektrische Leiter (2, 3) angegeben. Das Verbindungsstück (1) weist ein oder mehrere Öffnungen (7, 8) auf. Die Leiter (2, 3) reichen jeweils durch eine der Öffnungen (7, 8) in das Verbindungsstück (1) hinein. Das Verbindungsstück (1) weist eine Wandung (11) auf, deren Abstand (a) von einer Längsachse (6) des Verbindungsstücks (1) zu wenigstens einer der Öffnungen (7, 8) hin zunimmt. Das Verbindungsstück (1) ist insbesondere als gebogenes Bandstück (18) mit sich überlappenden seitlichen Bereichen (14, 15) ausgebildet.
Patent DE-102016201204-A1 (DE)
Title: Sensoren mit vergossener Leiterplatte, in der elektrische Komponenten eingebettet sind
Inventor: RAUKOPF SVENJA
IPC: G01D11/24
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (48) zum Erfassen einer physikalischen Größe (18), umfassend: – ein Gehäuse (36), – ein Sensorelement (50) zum Erfassen eines von der physikalischen Größe (18) abhängigen elektrischen Signals in dem Gehäuse (36), – eine Einbettmasse (54), in dem das Sensorelement (50) und/oder ein anderes Sensorbauteil (51, 52) wenigstens teilweise eingebettet ist, und – eine die Einbettmasse (54) einhüllende Vergussmasse (57), mit der das Gehäuse (36) wenigstens teilweise ausgefüllt ist.
Patent DE-102016202820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbördeln von Bördelplatten an einen Luftfederbalg
Inventor: MORIG GERD
IPC: B21D51/44
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verbördeln von Bördelplatten an einen Luftfilterbalg (2, 2a). Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die bekannten Vorrichtungen derart weiterzubilden, dass die Orientierung der Metallteile zueinander verbessert wird, die Bedienbarkeit im Herstellerprozess erleichtert wird und weniger Arbeitsgänge erforderlich sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (1) zwei gegenüberliegende Formwerkzeuge (3, 4, 5, 6) aus je einer Druckplatte (3, 4) und je einem Formring (5, 6) aufweist, die gemeinsam in einer Pressvorrichtung angeordnet und derart axial beanstandet sind, dass ein Luftfederbalg (2, 2a), zu jedem Formwerkzeug (3, 4, 5, 6) passgenau zwischen die Formwerkzeuge (3, 4, 5, 6) in die Vorrichtung (1) einlegbar ist.
Patent DE-102016205336-A1 (DE)
Title: Autonome Vorrichtung zur Behandlung von Unkraut
Inventor: BIBER PETER
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome Vorrichtung zur Behandlung von Unkraut in Fugen, die eine Antriebseinheit und eine Energieversorgungseinheit aufweist. Die autonome Vorrichtung weist eine Lokalisierungseinheit, die dazu ausgebildet ist Fugen optisch und/oder taktil zu lokalisieren, eine Grenzerkennungseinheit zur Bestimmung der Grenzen in denen die autonome Vorrichtung betrieben werden soll und eine Navigationseinheit, die die autonome Vorrichtung während des Betriebs navigiert, auf. Zusätzlich weist die autonome Vorrichtung eine Bearbeitungseinheit auf, die dazu ausgebildet ist Unkraut thermisch zu behandeln.
Patent DE-102016208009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Ionen
Inventor: ALIMAN MICHEL
IPC: H01J49/42
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Detektion von Ionen (4a, 4b), umfassend: eine Ionenfalle (2) mit einer ersten Elektrode, bevorzugt einer Ringelektrode (3), sowie mit mindestens einer zweiten Elektrode, bevorzugt einer Deckelelektrode (7a, 7b), einen Speichersignal-Generator (5) zur Erzeugung eines HF-Speichersignals (URF), welches in die erste Elektrode (3) zur Erzeugung eines elektrischen Speicherfeldes (E) in der Ionenfalle (2) einkoppelbar ist, sowie eine Anregungseinrichtung (6a, 6b) zur Erzeugung eines Anregungssignals (Ustim1, Ustim2) zur Anregung von in der Ionenfalle (2) gespeicherten Ionen (4a, 4b). Der Speichersignal-Generator (5) ist ausgebildet, eine Amplitude (ARF) und/oder eine Frequenz (fRF) des HF-Speichersignals (URF) einzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren zum massenselektiven Detektieren von Ionen (4a, 4b). Im weiteren wird ein geeignetes Ionisierungsverfahren mit konstanten oder gezielten Ionisierungsenergien vorgestellt.
Patent DE-102016208832-A1 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotoren
Inventor: SUDA NAOYUKI
IPC: F16J1/04
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Harzüberzugfilm (39), der auf einem Kolbenmantelabschnitt (10) eines Kolbens (7) ausgebildet ist, weist einen vierseitigen äußeren Umfangsbereich auf, der in einem oberen und einem unteren Bereich, die in einer Rückansicht des Kolbens (7) einem oberen Kolbenmantel-Teilstück (36) und einem unteren Kolbenmantel-Teilstück (38) des Kolbenmantelabschnitts (10) entsprechen, die sich parallel zu einer axialen Richtung eines linken und eines rechten Kolbenbolzenaugen-Abschnitts (15) und (14) erstrecken, mit einer Kombination aus kurzen vertikalen Nuten (43A) und (43B) und mittellangen vertikalen Nuten (42A) und (42B), die sich parallel zu einer Mittelachse (C) eines Kolbenkopfabschnitts (9) erstrecken, sowie mit langen vertikalen Nuten (41) in einem linken und einem rechten Randbereich kordiert ist.
Patent DE-102016209146-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: ROEPKE MATTHIAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-05-25
Abstract: Es sind schon Rotoren elektrischer Maschinen bekannt, die Taschen und in den Taschen angeordnete Permanentmagnete aufweisen. Die Permanentmagnete sind in den Taschen mittels eines in die Taschen eingefüllten Klebstoffs oder Harzes befestigt. Die Aushärtung des Klebstoffs oder Harzes erfolgt in aufgeheizten Öfen. Dieser Aushärteprozess in Öfen benötigt jedoch viel Zeit und erfordert einen hohen Energieaufwand. Bei dem erfindungsgemäßen Rotor wird der Klebstoff oder das Harz mittels von Licht ausgehärtet, wodurch die Zeit zur Aushärtung des Klebstoffes oder Harzes stark verkürzt und der Energieverbrauch deutlich verringert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in den Taschen (3) jeweils zumindest ein Verdrängungsvolumen (10) vorgesehen ist, über das Licht in den Klebstoff oder in das Harz (5) einleitbar ist und das die zum Befestigen der Permanentmagnete (4) benötigte Klebstoff- bzw. Harzmenge verringert.
Patent DE-102016214171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wechselspannungserzeugung in einem an ein Zugfahrzeug ankoppelbaren Anhänger
Inventor: GAERTNER CHRISTIAN
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wechselspannungserzeugung in einem an ein Zugfahrzeug ankoppelbaren Anhänger, welcher wenigstens an zwei Rädern jeweils eine diesen zugeordnete elektrische Maschine aufweist, welche im Bremsfall des Anhängers im Generatorbetrieb elektrische Energie erzeugt, enthaltend – einen Akkumulator zur Aufnahme der von den elektrischen Maschinen erzeugten Energie und – einen Wechselrichter mittels dessen die in dem Akkumulator gespeicherte elektrische Energie in eine Wechselspannung gewandelt wird.
Patent DE-102016214733-A1 (DE)
Title: Verdrillungsvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: LEONG CHI HOE
IPC: B21F7/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verdrillungsvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere Bewehrungsbindemaschine, mit zumindest einer Verdrillungseinheit (14), die zumindest zwei Verdrillungselemente (16, 18) aufweist, die infolge eines Zusammenwirkens dazu vorgesehen sind, zumindest ein Umschlingungsmaterial (20) zu verdrillen, das zu einer Fixierung von zumindest zwei Werkstücken, insbesondere Bewehrungselementen, aneinander vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Verdrillungselemente (16, 18) geometrisch verschieden ausgebildet sind.
Patent DE-102016215144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vollständigkeitsprüfung
Inventor: KOHLMANN KLAUS
IPC: G06K9/03
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vollständigkeitsprüfung eines mit einer Mehrzahl von Objekten (3) versehenen Behälters (2) mit Hilfe einer 3D-Kamera (4), die ein dreidimensionales Bild (9) der Objekte liefert, und einer Multi-ROI (12), wobei die Multi-ROI (12) eine Mehrzahl von ROIs (13) umfasst, die eine von einem Nutzer einstellbare Form aufweisen sowie innerhalb der Multi-ROI (12) in einer von einem Nutzer einstellbaren Anzahl von Zeilen, Spalten und Rasterart angeordnet sind, mit einem Lernmodus und einem zeitlich nachfolgenden Arbeitsmodus. Der Lernmodus weist folgende Schritte aufweist: Erfassen eines Bildes (9) der Objekte (3) in Form einer dreidimensionalen Pixel-Matrix mittels der 3D-Kamera, wobei die Pixel-Matrix in einer Dimension Abstandswerte der erfassten Objekte (3) zur 3D-Kamera (4) und in den beiden anderen Dimensionen Ortswerte in jeweiligen Ebenen senkrecht dazu enthält, Wiedergeben des erfassten Bildes (9) als zweidimensionales Bild mit den Ortswerten in einem ersten Bildbereich (8), Anzeigen von Eingabefeldern (10, 11, 14) für die Form bzw. die Anzahl der Zeilen, Spalten und Rasterart der ROIs (13), Anzeigen einer zweidimensionalen Multi-ROI (12) mit einer von dem Nutzer eingegebenen Anzahl von Zeilen, Spalten und Rasterart der ROIs (13) und einer von dem Nutzer eingegebenen Form der ROIs (13) in dem ersten Bildbereich (8), Anpassen der Größe, der Position und der Verdrehung der Multi-ROI (12) auf wenigstens eine Eingabe des Nutzers hin, Anpassen der Größe der ROIs (13) auf wenigstens eine Eingabe des Nutzers hin, Anzeigen von von den Abstandswerten abgeleiteten Höhenwerten für jedes ROI (13) in einem zweiten Bildbereich (16), der von dem ersten Bildbereich (8) verschieden ist, Anzeigen einer unteren Grenze oder/und einer oberen Grenze für die Höhenwerte in dem zweiten Bildbereich (16) und Anpassen der unteren Grenze oder/und der oberen Grenze für die Höhenwerte auf wenigstens eine Eingabe des Benutzers hin. Im Arbeitsmodus wird dann der Zustand einer jeweiligen ROI (13) angezeigt. Damit wird ein derartiges Verfahren zur Vollständigkeitsprüfung bereitgestellt, das einfach einrichtbar ist.
Patent DE-102016217269-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen Synchronmaschine und Antriebssystem
Inventor: JONSKY TORBEN
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-09-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen Synchronmaschine (1), wobei die Synchronmaschine (1) eine Mehrzahl von Spulen (2) pro jeweiliger Phase aufweist, wobei die Spulen (2) einer jeweiligen Phase unabhängig voneinander bestrombar sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – Ermitteln eines Betriebspunkts der Synchronmaschine (1) und – Einstellen eines Abschaltmusters der Spulen (2) in Abhängigkeit von dem ermittelten Betriebspunkt, wobei das Abschaltmuster festlegt, welche Spule (2) oder Spulen (2) einer jeweiligen Phase bestromt oder nicht bestromt werden, und – Verändern einer Stromstärke der bestromten Spule (2) oder Spulen (2) einer jeweiligen Phase derart, dass ein mittels der Synchronmaschine (1) erzeugtes Drehmoment konstant bleibt.
Patent DE-102016218404-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein stufenloses hydrostatisch mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/38
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Vorrichtung zum Steuern einer Übersetzung eines hydrostatisch mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes weist einen Eingabeschalter 1 auf, welcher durch Verdrehen gleichzeitig eine bestimmte Getriebecharakteristik und eine Begrenzung des Hochdrucks erzeugt, indem der eingestellte Wert des Eingabeschalters 1 eine bestimmte Hochdruckkurve aus einer Vielzahl von hinterlegten Hochdruckkurven auswählt.
Patent DE-102016219097-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/37
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zur Abführung der Abgase, und – einer Abgasrückführung (4), die eine Rückführleitung (4a) umfasst, welche unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (2a) von dem Abgasabführsystem (2) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (3a) in das Ansaugsystem (3) mündet, wobei in der Rückführleitung (4a) ein Kühler (5) vorgesehen ist, der einen Kühlmittel führenden Kühlmittelmantel (5a) aufweist, welcher der Wärmeübertragung zwischen Abgas und Kühlmittel dient, und stromabwärts des Kühlers (5) ein Absperrelement (4b) in der Rückführleitung (4a) angeordnet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, bei der sich die Abgasenergie effektiver nutzen lässt als nach Stand der Technik und die hinsichtlich des Wirkungsgrades weiter verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein dem Abgas zwischen dem ersten Knotenpunkt (2a) und dem Absperrelement (4b) der Abgasrückführung (4) zur Verfügung gestelltes Volumen (7) variabel ist, wobei dieses Volumen (7) zusammenhängend und zum Abgasabführsystem (2) hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-102016219594-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOEDT JENS
IPC: B60W30/10
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug (50), wobei zum Durchfahren einer geplanten Trajektorie (7) eine Stellgröße (10) der Fahrdynamik über einen Regelkreis (2) mit zwei Freiheitsgraden, bestehend aus einer Vorsteuerung (3) und einem Regler (4), geregelt wird, wobei der Regelkreis (2) zusätzlich einen iterativ lernenden Regler (5) aufweist, umfassend die folgenden zyklisch sich wiederholenden Schritte: Klassifizieren der geplanten Trajektorie (7) mittels einer Klassifizierungseinrichtung (6), Abrufen eines Stellgrößenverlaufs für den iterativ lernenden Regler (5) aus einer Datenbank (12) auf Grundlage der Klassifizierung, Aufzeichnen eines Regelfehlers (11) des Regelkreises (2) und/oder einer Stellgröße des Reglers (4) beim Durchfahren der geplanten Trajektorie (7) mittels eines Speichers (8), Anpassen des Stellgrößenverlaufs des iterativ lernenden Reglers (5) auf Grundlage des aufgezeichneten Regelfehlers (11) und/oder der aufgezeichneten Stellgröße des Reglers (4). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102016219977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsregelung für ein Saugreinigungsgerät mit einem wiederaufladbaren Energiespeicher
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Leistungsregelung für ein Saugreinigungsgerät, wobei das Saugreinigungsgerät umfasst: eine Motor-Gebläse-Einheit zum Erzeugen einer Luftströmung; eine Saugdüse zur Aufnahme verunreinigter Luft mittels der Luftströmung; eine Staubabscheideeinheit zum Abscheiden von Schmutzresten aus der verunreinigten Luft; einen wiederaufladbaren Energiespeicher, der eingerichtet ist, der Motor-Gebläse-Einheit und/oder einem an der Saugdüse vorsehbaren Bürstenantrieb eine vorbestimmte Energieabgabe (E1, E2) zur Verfügung zu stellen, wobei die Energieabgabe (E1, E2) des wiederaufladbaren Energiespeichers an die Motor-Gebläse-Einheit und/oder den Bürstenantrieb abhängig von einem von der Steuerungsvorrichtung ermittelten Ladezustand des wiederaufladbaren Energiespeichers anpasst.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Saugreinigungsgerät mit einer solchen Leistungsregelung sowie ein Verfahren zur Steuerung der Leistungsregelung.
 Mit der Erfindung gelingt es einem Benutzer eines mit einem Energiespeicher betreibbaren Saugreinigungsgeräts eine Rückmeldung über einen Ladezustand seines Saugreinigungsgeräts zu geben, so dass er rechtzeitig in die Lage versetzt wird, eine vorhandene Betriebszeit (t) beziehungsweise Restlaufzeit des Gerätes abzuschätzen.
Patent DE-102016225017-A1 (DE)
Title: Magnetanordnung mit supraleitend geschlossenen HTS-Shims
Inventor: GÜNTER KENNETH J
IPC: H01F6/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Magnetanordnung in einer MR-Apparatur mit einem Kryostaten (2) sowie einem darin angeordneten supraleitenden Hauptfeld-Magnetspulensystem (1) zur Erzeugung eines Magnetfeldes in Richtung einer z-Achse in einem um den auf der z-Achse liegenden Punkt z=0 angeordneten Arbeitsvolumen (4), wobei eine Shim-Vorrichtung (3) zum Einstellen des räumlichen Verlaufs und zur räumlichen Homogenisierung des vom Magnetspulensystem im Arbeitsvolumen erzeugten Magnetfeldes innerhalb des Kryostaten angeordnet ist, die mindestens eine supraleitend geschlossene Shim-Leiterbahn (5‘‘‘‘) mit einer HTS-Schicht aufweist, wobei die Shim-Leiterbahn in Bezug auf die z-Achse eine Windungszahl 0 hat, und die HTS-Schicht eine derart auf eine Ebene geometrisch abwickelbare Fläche bildet, dass der Abstand beziehungsweise die Geodäte zwischen zwei beliebigen Punkten in der von der HTS-Schicht gebildeten Fläche durch die geometrische Abwicklung auf eine Ebene um nicht mehr als 10% verändert wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innen- und/oder die Außen-Kontur der geometrischen Abwicklung der durch die HTS-Schicht gebildeten Fläche eine nicht-konvexe Kurve beschreibt. Damit wird eine Verbesserung der Feldhomogenität mittels elektrischer Shims etwa bei Hochfeldmagneten mit HTS-Einsatzspulen oder HTS-Magneten bei Temperaturen von 10K bis 80K ermöglicht.
Patent DE-102016225329-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit hydraulischer Dämpfung, welcher in wenigstens einer Einbaulage montierbar ist, mit einem Gehäuse mit einem Kolbenraum, einem in dem Kolbenraum entlang einer Längsrichtung verschiebbar gelagerten und mit einer Schließerwelle gekoppelten Kolben, durch den der Kolbenraum in einen Dämpfungsraum und einen Drucklosraum unterteilt wird, welche beide mit einem Hydraulikfluid befüllt oder befüllbar sind, und einer in dem Gehäuse ausgebildeten Strömungskanalanordnung welche den Dämpfungsraum und den Drucklosraum miteinander verbindet. Bei einem Schließvorgang wird der Kolben in Richtung des Dämpfungsraums bewegt und infolge hiervon strömt Hydraulikfluid von dem Dämpfungsraum über die Strömungskanalanordnung in den Drucklosraum über, wodurch der Schließvorgang gedämpft wird. In einem den Dämpfungsraum fluiddicht nach außen verschließenden Verschlusselement, insbesondere Deckel, oder in einem optional in das von dem Kolben abgewandte Ende des Dämpfungsraums formschlüssig eingesetzten Einsatz ist für jede Einbaulage des Türschließers eine mit einer Eingangsöffnung der Strömungskanalanordnung in Fluidkommunikation stehende, in der jeweiligen Einbaulage bezüglich des Kolbenraums oben liegende Auslassöffnung für das Hydraulikfluid und/oder Luft aus dem Dämpfungsraum vorgesehen, wobei wenigstens eine weitere Auslassöffnung vorgesehen sein kann, wobei die Summe der Mittelpunktswinkel sämtlicher Auslassöffnungen höchstens 140° beträgt.
Patent DE-102016225935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlegen von Dämmgut im Dach eines Hausgiebels
Inventor: SCHIELE VOLKER
IPC: E04G21/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlegen von Dämmgut im Dachgeschoss eines Giebelhauses in einen zwischen First und Traufe verlaufenden Schachtraum, begrenzt von zwei einander benachbarten Sparren, einer dachnahen Außenschalung und einer Innenschalung, umfassend die folgenden Merkmale:- es wird eine Hülse bereitgestellt, die sich in den Schachtraum einführen lässt;- in die Hülse wird Dämmgut eingeführt;- die mit Dämmgut beladene Hülse wird mit einer ihrer offenen Stirnseiten in den Schachtraum eingeführt und von einer oberen Position zu einer unteren Position abgelassen;- die Hülse wird zur oberen Position zurückgeholt, wobei das Dämmgut aus der Hülse herausrutscht.
Patent DE-102016226250-A1 (DE)
Title: Schraubgerät mit automatischer Startfunktion
Inventor: RUHS EBERHARD
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Schraubgerätes (100), das zur Durchführung eines Schraubprozesses verwendbar ist, wobei mittels wenigstens eines, von dem Schraubgerätes (100) Sensors (105) ein Start des Schraubgerätes (100) freigegeben wird, sowie ein solches Schraubgerät (100).
Patent DE-102017004720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hochreinen Aquatischen Scovillinen Compositionen (HASC) mit definierbarer Schärfe und damit herstellbare Produkte
Inventor: BUTZ NICLAS
IPC: A61K36/81
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hochreinen Aquatischen Scovillinen Compositionen (HASC) und damit herstellbare Produkte. Hierunter verstehen sich Kompositionen aus organischen bzw. pflanzlichen Ausgangsstoffen, aus denen durch Hochdruckverfahren Scovilline (Scharfstoffe) extrahiert werden und mittels eines Emulgators in eine Öl-in-Wasser Verbindung (aquatisch) gebracht werden. Unter der Bezeichnung „scovillin“ werden nicht wasserlösliche, scharf schmeckende Substanzen natürlichen Ursprungs verstanden, deren Schärfegrad durch die Scoville-Skala dargestellt werden kann (sogenannte Scharfstoffe). Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich geworden, Scovilline (Scharfstoffe) sowohl in hoher Reinheit als auch in hoher Konzentration zu extrahieren und in eine wasserlösliche Form (HASC) zu bringen. Darüber hinaus ist es möglich mittels der „Butz-Hofferschen-Formel“ unter zu Hilfenahme der Maßeinheit ASC die für das Verfahren notwendigen Parameter zu definieren. Damit ist eine Verwendung des Produkts überall dort gegeben, wo eine Wasserlöslichkeit gewünscht ist und bislang so noch nicht realisiert werden konnte, wie z.B. bei einer Verwendung als Getränke- oder Nahrungsmittelzusatz.
Patent DE-102017007602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Konzentration eines brennbaren Gases, System zur Messung der Konzentration eines brennbaren Gases, System zur Behandlung eines Abgases, Verfahren zur Messung der Konzentration eines brennbaren Gases und Verfahren zur Ableitung einer Konstante
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/416
Filed: 2017-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung 70 zur Messung der Konzentration eines brennbaren Gases umfasst einen elektromotorische Kraft-Erfassungsabschnitt 75, der zum Erfassen von Informationen über eine elektromotorische Kraft einer Mischpotenzialzelle 55 ausgebildet ist, während eine Erfassungselektrode 51 einem Zielgas ausgesetzt ist, einen Sauerstoffkonzentration-Erfassungsabschnitt 76, der zum Erfassen von Informationen über eine Sauerstoffkonzentration pin dem Zielgas ausgebildet ist, und einen Steuerungsabschnitt 72. Der Steuerungsabschnitt 72 leitet die Konzentration eines brennbaren Gases pin dem Zielgas von den erfassten Informationen über die elektromotorische Kraft EMK, den erfassten Informationen über die Sauerstoffkonzentration pund der Beziehung, die durch die Formel (1) dargestellt ist, ab: