baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120555-B3 (DE)
Title: Band für Türen oder Fenster
Inventor: KNÖCHEL JENS
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Band für Türen oder Fenster mit einem Aufnahmekörper 1 und mit einem Scharnierbügel 2, der innerhalb des Aufnahmekörpers 1 um eine Gelenkachse 3 drehbeweglich gelagert ist, wobei die Gelenkachse 3 im Aufnahmekörper 1 entlang einer Führungsbahn 4 verschiebbar geführt ist und wobei der Scharnierbügel 2 ein Anschlussende mit einem Zahnkranz 5 aufweist, welcher bei einer Schwenkbewegung des Scharnierbügels 2 um seine Gelenkachse 3 zwischen einer Bandschließstellung und einer Bandöffnungsstellung an einer an der Innenseite des Aufnahmekörpers 1 angeordneten gezahnten Lauffläche 6 abrollt. Erfindungsgemäß weist der Scharnierbügel 2 eine Anschlagfläche 7 auf, die in der Bandschließstellung an einer bodenseitigen Fläche 8 des Aufnahmekörpers 1 anliegt. Der Zahnkranz 5 am Anschlussende des Scharnierbügels 2 hat die Form einer Parabel oder eines Abschnittes einer Ellipse, deren lange Halbachse in der Bandschließstellung senkrecht zu der gezahnten Lauffläche 6 an der Innenseite des Aufnahmekörpers 1 ausgerichtet ist.
Patent DE-102016212642-B3 (DE)
Title: Lagervorrichtung für die Antriebswelle einer teleskopierbaren Hubsäule sowie Möbelunterbau
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (30) zur rotierbaren Montage einer Antriebswelle (28) einer teleskopierbaren Hubsäule an einem mit einer Durchgangsausnehmung versehenen Motorträger für einen mit der Antriebswelle (28) zu verkoppelnden Antriebsmotor, umfassend: – eine Lagerhülse (36) mit einer ersten Halbschale (46a) und mit einer zweiten Halbschale (46b), die miteinander verrastbar sind, wobei die Lagerhülse (36) im miteinander verrasteten Zustand der beiden Halbschalen (46a, 46b) innenumfangsseitig eine Aufnahmenut (88) für ein auf die Antriebswelle (28) aufsteckbares Wälzlager bildet und außenseitig einen ringförmigen Stützflansch (48) aufweist, der sich einenends von der Lagerhülse (36) in einer zur Längsachse der Lagerhülse (36) radialen Richtung nach außen wegerstreckt, um für den Motorträger (14) ein Auflager (48a) zu bilden; und – einen Sicherungsring (38), der auf der Lagerhülse (36) in axialer Richtung lagefixierbar ist, um den Motorträger (14) zwischen dem Stützflansch (48) und dem Sicherungsring (38) zu fixieren. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Möbelunterbau.
Patent DE-102018127304-B3 (DE)
Title: Stromabnehmer, Schleifleitung und Schleifleitungssystem
Inventor: ENDLER NIKLAS
IPC: H01R41/00
Filed: 2018-10-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (10) mit mindestens einem Schleifkontakt (12,12') zur elektrische Kontaktierung eines Leiterprofils (3) einer Schleifleitung (2) und mindestens einer Antenne (13) zum Eingriff in einen in eine Längsrichtung (L) der Schleifleitung (2) verlaufenden Längsschlitz (6) des Leiterprofils (3), wobei der Schleifkontakt (12,12') und die Antenne (13) gemeinsam mittels einer Zustellvorrichtung des Stromabnehmers (10) in eine Zustellrichtung (Z) zum Leiterprofil (3) hin bewegbar sind, sowie eine Schleifleitung (2) mit einem in eine Längsrichtung (L) verlaufenden Leiterprofil (3) mit einem länglichen Hohlraum (5) und einem sich daran anschließenden, in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (6), wobei das Leiterprofil (3) mindestens eine Schleifkontaktnut (8,8') für mindestens einen Schleifkontakt (12,12') eines Stromabnehmers (10) eines längs der Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers aufweist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine gleichbleibende, ungestörte Datenübertragung zu ermöglichen, durch einen Stromabnehmer, bei dem die Antenne (13) in Zustellrichtung (Z) gegenüber dem Schleifkontakt (12,12') beweglich am Stromabnehmer (10) gelagert ist, und eine Schleifleitung (2), bei der das Leiterprofil (3) mindestens eine in Längsrichtung (L) verlaufende Abstandsschleiffläche (9,9') für mindestens ein Abstandsgleitstück (24,24') des Stromabnehmers (10) aufweist, sowie durch ein damit ausgerüstetes Schleifleitungssystem (1).
Patent DE-102018205535-B3 (DE)
Title: Transporteinrichtung für temperierte NMR-Messproben mit Doppelrohrsystem
Inventor: SCHMID RETO
IPC: G01R33/30
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Eine Transporteinrichtung zur pneumatischen Beförderung von NMR-Messproben (2) von außerhalb eines NMR-Spektrometers (1) durch einen rohrförmigen Transportkanal (3) in das NMR-Spektrometer und von dort wieder nach außerhalb des NMR-Spektrometers, wobei die Transporteinrichtung eine Vorrichtung (4) zur Erzeugung von Überdruck in dem Spektrometer-abgewandten Ende des rohrförmigen Transportkanals umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Transportkanal ein Rohrsystem aufweist, welches ein gasdichtes Außenrohr (5) mit Außendurchmesser Dund Innendurchmesser dsowie ein koaxial dazu angeordnetes Innenrohr (6) mit Außendurchmesser D< dund mit Innendurchmesser dumfasst, wobei der Innendurchmesser ddes Innenrohrs größer oder gleich dem Außendurchmesser Dder NMR-Messproben gewählt ist, und dass das Innenrohr in axialer Richtung voneinander beabstandete, als Durchgangsbohrungen ausgeführte Querbohrungen (7) aufweist. Damit wird eine exakte und robuste Bestimmung der aktuellen Position der NMR-Messprobe im Transportkanal ermöglicht, wobei die Gefahr einer Beschädigung der NMR-Messprobe während ihres Transports deutlich verringert wird. Die Erfindung lässt sich ohne größere Umbauten optimal auch für vorhandene Systeme nach dem Stand der Technik einsetzen.
Patent DE-102020001208-B3 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: KRETSCHMAR MARTIN
IPC: B65D25/22
Filed: 2020-02-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Behältnis (1), das eine im Wesentlichen Wannen- oder Korb- förmige Ausgestaltung mit einem steifen und/oder versteiften Bodenbereich, einer umlaufenden Seitenwandung und einem oberen offenen oder zu öffnenden Bereich aufweist, wobei das Behältnis (1) aus einem expandierten Polypropylen (EPP), einem Schaum- bzw. Partikelschaumstoff auf Polypropylen-Basis, ausgebildet ist.
Patent DE-102022117760-B3 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: STEMPER PATRICK
IPC: H01R4/18
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (1) aufweisend einen thermisch gerissenen Pin (2) und einen Litzenleiter (3), wobei der Litzenleiter (3) am vorderen Ende abisoliert ist, so dass die Litzen (4) ein freies Ende bilden und der thermisch gerissene Pin (2) endseitig einen Prägebereich (P) aufweist, wobei die Litzen (4) des Litzenleiters (3) in den Prägebereich (P) eingebracht sind und durch einen Prägevorgang fest mit dem thermisch gerissenen Pin (2) verbunden sind und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kontaktelements (1).
Patent DE-4202144-B4 (DE)
Title: Differenzdruckschalter
Inventor: SQUIRES STEPHEN L
IPC: H01H35/26
Filed: 1992-01-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Differenzdruckschalter
(10) mit den folgenden Merkmalen:  – eine aus einem Niederdruckgehäuseteil
(12) und einem hiermit verbundenen Hochdruckgehäuseteil (14) bestehendes Schaltergehäuse umschließt einen
Druckraum (28);  – der
Druckraum (28) ist durch eine Membran (24) in eine mit einem Niederdruckanschluß (49) versehene
Niederdruckkammer (30) und eine mit einem Hochdruckanschluß (51) versehene
Hochdruckkammer (32) unterteilt;  – innerhalb der Niederdruckkammer
(30) ist ein Mikroschalter (52) angeordnet, dessen Anschlußklemmen
(72, 74, 76) durch den Niederdruckgehäuseteil (12) nach außen geführt sind;  – zwischen
der Membran (24) und einem Schaltglied (78) des Mikroschalters (52)
ist eine Übertragungsvorrichtung angeordnet;  – auf der
Niederdruckseite ist die Membran (24) durch eine Feder (100) beaufschlagt;  – die Vorspannung
der Feder (100) ist zur Einstellung des Differenzschaltdrucks veränderbar;  – die Veränderung
der Federvorspannung erfolgt über
eine von außen
her zugängliche
Justierschraube (106);   gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – die Feder
ist als Blattfeder...
Patent DE-4221720-B4 (DE)
Title: Hydraulische Druckvorrichtung
Inventor: WHITE HOLLIS NR
IPC: F01C1/10
Filed: 1992-07-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hydraulische
Druckvorrichtung (10) umfassend ein Gehäuse (11) mit einem stationären Körper und
einem umlaufenden Ventil (14), welches in ausgewählter Weise Fluid von zwei Öffnungen
(30, 31) über
Zweirichtungs-Fluiddurchgänge (32
bis 35) durch den stationären Körper des
Gehäuses
hindurch an sich ausdehnende und sich zusammenziehende Gerotorzellen
(29) anlegt, wobei das umlaufende Ventil (14) durch eine Umlaufantriebswelle (15)
direkt angetrieben wird, welche sich durch eine mittlere Öffnung (56)
der Vorrichtung (10) erstreckt zwecks Verbindung mit dem Ventil
(14), wobei der Durchmesser der mittleren Öffnung (56) größer als
der Durchmesser der sich durch diese hindurch erstreckenden Antriebswelle
(15) ist, und Mittel zum Abdichten der mittleren Öffnung (56)
gegenüber
dem Fluid in dem umlaufenden Ventil (14), dadurch gekennzeichnet,
daß die
genannten Mittel zum Abdichten der mittleren Öffnung (56) gegenüber dem
Fluid in dem umlaufenden Ventil (14) einen Kolben (100) und einen
Hohlraum (90) aufweisen, der Hohlraum (90) in dem stationären Körper nahe
dem umlaufenden...
Patent DE-4239318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Einschaltens einer Versorgungsspannung
Inventor: SAKAMOTO WATARU
IPC: G06F1/26
Filed: 1992-11-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Einschaltens einer Versorgungsspannung mit,  einer Kapazität (1), die mit einer Versorgungsspannungsleitung (55) verbunden ist,  einer Signalerzeugungsvorrichtung (110), die mit der Kapazität (1) verbunden ist, zum Erzeugen eines Signals, das das Einschalten der Versorgungsspannung anzeigt,  wobei die Signalerzeugungsvorrichtung eine Verriegelungsschaltung (111, 112) aufweist mit einem mit einem Ausgangsknoten der Kapazität (1) verbundenen Eingang und mit einem mit dem Eingang verbundenen Ausgang, gekennzeichnet durch  eine erste Anpaßschaltung (121) zum Einstellen eines Widerstan des eines Entladepfades der Verriegelungsschaltung (111, 112) beim Einschalten und bei dem Ausschalten der Versorgungsspannung, zum Vermindern der Entladegeschwindigkeit des Ausgangsknotens durch die Verriegelungsschaltung (111, 112) beim Anlegen der Versorgungsspannung und zum Bringen des Ausgangsknotens der Kapazität (1) beim Abschalten der Versorgungsspannung auf Massepotential.
Patent DE-4292340-B4 (DE)
Title: Ein elektronischer Pass
Inventor: HALPERN JOHN WOLFGANG
IPC: G06K7/08
Filed: 1992-07-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Anordnung
mit mindestens einem elektronischen Pass im Taschenformat sowie
einer Vielzahl von Buchhaltungssystemen, angepasst als Mittel zur Durchführung gültiger Zahlungen
von Fahrgebühren
oder zum Kauf von Waren und Dienstleistungen von einem der Buchhaltungssysteme,
wobei der Pass und ein Sende- und Empfangsgerät eines
Buchhaltungssystems aneinander angepasste, elektromagnetische Kopplungsmittel
für die kontaktlose Übertragung
von digitalen Daten und Betriebsenergie zwischen dem Pass und dem
Buchhaltungssystem aufweisen, wobei die elektromagnetischen Kopplungsmittel
eines Buchhaltungssystems mindestens zwei nebeneinander angeordnete
Spulen von annähernd
gleicher Induktivität
zur Erzeugung hochfrequenter Wechselfelder mit gegenläufiger Phase
aufweisen und wobei ein Pass zwei in Reihe geschaltete, ähnliche
Spulen ähnlicher
geometrischer Konfiguration aufweist.
Patent DE-4321144-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteranordnung
Inventor: ZANELLA JOHN H
IPC: H02B1/048
Filed: 1993-06-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Elektrische Schalteranordnung mit wenigstens einem elektrischen Schalter (13), einem Schalterkörper (16) und einer Gerätesteuertafel (10), enthaltend:  eine einstöckige Befestigungsbasis (18) mit einem mittig angeordneten Kreisloch (25), in dem eine Welle (22) des elektrischen Schalters (13) aufnehmbar ist,  eine Befestigungseinrichtung (19), die von der Befestigungsbasis (18) vorsteht, zum Befestigen der Befestigungsbasis (18) an dem Schalterkörper (16),  ein erstes vorstehendes Ansatzstück (23A), das neben dem Kreisloch (25) ausgeschnitten ist und eine erste Strecke von der Befestigungsbasis (18) vorsteht,  ein zweites vorstehendes Ansatzstück (23B), das neben dem Kreisloch (25) ausgeschnitten ist und die erste Strecke von der Befestigungsbasis (18) vorsteht, wobei das erste und zweite vorstehende Ansatzstück (23-) den Schalterkörper (16) an der Gerätesteuertafel (10) befestigen,  einen Hebel (27), der sich eine zweite Strecke von der Befestigungsbasis (18) erstreckt und einen abgewinkeltenHalterungsansatz (28) an seinem einen Ende aufweist,  wobei die Gerätesteuertafel (10) die Schalterwelle (22) auf ihrer einen Seite und die Schalterbasis (18) auf ihrer gegenüberliegenden Seite aufnimmt, und  die Gerätesteuertafel (10) eine darin ausgebildete Öffnung (21) mit einer doppelten Schlüsselloch-Konfiguration aufweist, die in zwei rechteckigen Schlitzabschnitten (30A, 30B) mit ersten bzw. zweiten Breiten endet.
Patent DE-4403946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Füllen und Kennzeichnen von Wursthüllen
Inventor: SIMON DIETER
IPC: A22C17/10
Filed: 1994-02-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Füllen und Kennzeichnen von Wursthüllen, die einen bekannten Verlauf der Querschnittsgröße über ihre Länge aufweisen, unter Verwendung einer Wurstfüllmaschine, deren Förderleistung einen bekannten Verlauf über die Füllzeit hat, bei dem die gefüllte Wursthülle im Anschluß an die Wurstfüllmaschine mit einem unter Ausnutzung der von der Förderleistung der Wurstfüllmaschine herrührenden Vorschubbewegung erzeugten Druckbild mittels einer aus Abstand von der Wurstoberfläche wirkenden Druckeinrichtung unmittelbar bedruckt wird.
Patent DE-10015410-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für Schwimmbäder
Inventor: KLEIN HANS-PETER
IPC: G08B21/08
Filed: 2000-03-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Überwachungssystem
für Schwimmbäder mit
gegen Eindringen von Wasser geschützten Sendeeinrichtungen (1)
und eine Sendesignale der Sendeeinrichtungen empfangenden Empfängerzentrale
(5) für
die Erzeugung eines Alarmsignals, wobei die Empfängerzentrale (5) zur Auswertung
von allen Sendeeinrichtungen eingehender Sendesignale und Erzeugung
des Alarmsignals bei Absinken der Empfangsintensität eines
der Sendesignale unter einen vorbestimmten Pegel vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sendesignalfrequenz im Mikrowellenbereich
bei einer durch Wassermoleküle
selektiv absorbierten Frequenz liegt und dass der vorbestimmte Pegel
einer bestimmten Eintauchtiefe der Sendeeinrichtungen (1) entspricht.
Patent DE-10036968-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine vorklappbare Rückenlehne eines Fahrzeug-Fondsitzes
Inventor: KIMURA SATOSHI
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-07-28
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Sitzlehnenverriegelungsvorrichtung (2) weist einen Aufhebungshebel (62) zum Betätigen eines Aufhebungsmechanismus (5), einen Drehhebel (61), der mit einem Betätigungselement wirkverbunden ist, und einen Verbindungsstab (7) auf, der eingreiffähig in den Drehhebel (61) eingesetzt ist, wobei ein Ende des Verbindungsstabs (7) mit einem Verriegelungsmechanismus (4) und das andere Ende mit einem Aufhebungshebel (62) verbunden ist.
Patent DE-10056762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen elektronischer Nachrichten
Inventor: SCHLEIFER STEFAN
IPC: H04L12/58
Filed: 2000-11-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum Erstellen und Übertragen
elektronischer Nachrichten von dem Computer eines Absenders über das
Internet zu dem Computer eines Empfängers, wobei der von dem Computer
des Absenders in Form von numerischen Zeichen versandte Nachrichtentext in
einem über
eine Internetadresse erreichbaren Server (1) durch einen Sprachsynthesizer
in elektrische Tonsignale umgewandelt wird, die von dort an den
Computer des Empfängers übermittelt
werden, wo die Tonsignale über
einen an den Computer angeschlossenen Lautsprecher als dem Nachrichtentext
entsprechende Sprache hörbar
gemacht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Tonsignale
zusammen mit elektrischen, ein Objekt (4a, 4b), beispielsweise eine
Tiernachbildung, auf einem Monitor darstellenden Videosignalen als
Datei in dem Server (1) gespeichert und von dort an den Computer
des Empfängers übermittelt
werden, wo die Videosignale auf dem Computer-Monitor als Bild des
Objekts (4a, 4b) wiedergegeben werden.
Patent DE-10101960-B4 (DE)
Title: Plastisch bearbeitetes Aluminiumlegierungsgußprodukt, ein Verfahren zur Herstellung und Verwendung des Aluminiumlegierungsgußproduktes
Inventor: HASHIMOTO AKIO
IPC: C22C21/04
Filed: 2001-01-17
Granted: 2008-06-05
Abstract: Plastisch
bearbeitetes Aluminiumlegierungsgussprodukt, das  eine Zusammensetzung,
bestehend aus 6,5–8,0
Masse % Si, 0,25–0,45
Masse % Mg, 0,08–0,40
Masse % Fe, 0,001–0.01
Masse % Ca, P weniger als 0,0015 Masse %, 0,02–0,1 Masse % Ti, 0,001–0,01 Masse
% B, gegebenenfalls einem oder zwei von 0,05–0,3 Masse % Cr und 0,05–0,2 Masse
% Mn und als Rest Al, ausgenommen unvermeidbare Verunreinigungen,
umfasst und  eine metallurgische Struktur aufweist, worin ein α-Al-Phasenkorn
in einer Oberflächenschicht
von der Oberfläche
bis zu einer Tiefe von 1 mm eine mittlere Korngröße aufweist, die sich um 50 μm oder weniger
von einem α-Al-Phasenkorn
im inneren Teil unterscheidet und worin die maximale Teilchengröße einer
eutektischen Si-Phase
weniger als 400 μm
beträgt.
Patent DE-10111398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längsumreifen eines Gegenstandes mit einem Umreifungsband
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65B27/08
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Längsumreifen
eines Gegenstandes (12) mit einem Umreifungsband, mit einem Tisch
(14) mit einer Standfläche
(16) für
den zu umreifenden Gegenstand (12), und mit einer Bandführungseinrichtung
(30), die einen im Tisch (14) unbeweglich vorgesehenen ersten Bandführungsabschnitt
(22) und einen daran anschließenden,
umgekehrt U-förmigen
zweiten Bandführungsabschnitt
(28) aufweist, der über
der Standfläche
(16) des Tisches (14) vorgesehen und zwischen einer Zugangs- und
Abtransportstellung und einer Längsumreifungsstellung
hin- und herverschwenkbar ist, wobei der umgekehrt U-förmige zweite
Bandführungsabschnitt
(28) zwei spiegelbildlich symmetrische Rahmenteile (34) mit einem
oberseitigen Schenkelabschnitt (36) und mit einem Außenabschnitt
(38) aufweist, die um eine am Innenende des oberseitgen Schenkelabschnitts
(36) vorgesehenen Schwenkachse (40) zwischen der Zugangs- und Abtransportstellung und
der Längsumreifungsstellung
verschwenkbar sind, wobei zwischen den oberseitigen Schenkelabschnitten
(36) der beiden Rahmenteile (34) ein ortsfestes Längsrahmenteil
(42) vorgesehen ist, mit dem die beiden oberseitigen Schenkelabschnitte
(36) der Rahmenteile (34) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei
die jeweilige Schwenkachse (40) in...
Patent DE-10113943-B4 (DE)
Title: Diodenlaserbauelement
Inventor: ROELLIG ULRICH
IPC: H01L23/36
Filed: 2001-03-21
Granted: 2009-01-22
Abstract: Diodenlaserbauelement
mit einem Diodenlaserbarren auf einer Montagefläche einer passiv kühlenden
Wärmesenke
und einem Abdeckelement für
den Diodenlaserbarren, wobei die Wärmesenke und das Abdeckelement
elektrisch leitend ausgebildet sind und Ausnehmungen zur Elementbefestigung
enthalten, die Wärmesenke
einen die Montagefläche
an allen Rändern
umgebenden stofflich geschlossenen Bereich zur Wärmespreizung aufweist, außerhalb
dessen die Ausnehmungen zur Elementbefestigung vorgesehen sind und
wobei von den Ausnehmungen zur Elementbefestigung Bohrungen zur
Aufnahme von elektrischen Kontakten auf der zur Emissionsrichtung abgewandten
Seite des Diodenlaserbarrens außermittig
in die Wärmesenke
und das Abdeckelement eingearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (14) eine Grund- und eine Deckfläche (25,
26) aufweist, die beide als Verbindungsflächen zu der Wärmesenke
(1) ausgebildet sind, so dass in Abhängigkeit von der Wahl der Verbindungsfläche entweder
die außermittig
in die Wärmesenke
(1) und das Abdeckelement (14) eingearbeiteten Bohrungen (15, 18)
zur Aufnahme von elektrischen Kontakten in einer Richtung senkrecht
zur Emissionsrichtung des Diodenlaserbarrens (2) nebeneinander oder
koaxial...
Patent DE-10116139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen eines portionierten Glasteiles
Inventor: DENNER WOLF-JUERGEN
IPC: C03B11/08
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Erhitzen eines portionierten Glasteiles für ein nachfolgendes, zumindest
einseitiges Blankpressen zur Bildung von optischen Bauteilen für Beleuchtungszwecke,
bestehend aus einem das Glasteil während der Erhitzung aufnehmenden
und anschließend
an eine Presse abgebenden Tragkörpers
mit einer zumindest weitgehend geschlossenen, ringförmigen Stützfläche und
hohlem, von einem Kühlmedium
beaufschlagbaren Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1)
zumindest im Bereich der ringförmigen Stützfläche (2)
eine Oberfläche
(6) aus einem bei hoher Temperatur stabilen Werkstoff mit einem
Strahlungswert Epsilon gleich oder kleiner als 0,3 aufweist.
Patent DE-10118301-B4 (DE)
Title: Kraftwagentürscharnier
Inventor: BRUECKNER LOTHAR
IPC: E05D11/10
Filed: 2001-04-12
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kraftwagentürscharnier, umfassend ein erstes Scharnierteil (2), das wahlweise an einem der Türanordnungsteile Tür und Türholm anschlagbar ist, ein zweites Scharnierteil (3), das an dem anderen der beiden Türanordnungsteile anschlagbar und das um eine Scharnierachse (5) zum ersten Scharnierteil (2) schwenkbeweglich angeordnet ist, eine Türfeststellereinheit (25), die eine durch Spannen einer Federeinheit (32) zu überwindende Haltekraft erzeugt, wobei bevorzugte Haltewinkel der Türfeststellereinheit (25) durch Rastmarkierungen in einer Rastscheibe (30) festgelegt sind, in die wenigstens ein aus einer Nockenscheibe (26) vorstehender, unbeweglicher Nocken (28) direkt eingreifen kann, einen Scharnierstiftabschnitt (4), der ein Scharnierauge (10) des ersten Scharnierteiles (2) und ein Scharnierauge (17) des zweiten Scharnierteils (3) gelenkig miteinander verbindet, wobei der Scharnierstiftabschnitt (4) mit der durch die Federeinheit (32) beaufschlagten, axial an dem Scharnierstiftabschnitt (4) verlagerbaren einen Nockenscheibe (26) oder Rastscheibe (30) gegen gegenseitige Verdrehung gesichert ist, während die andere, an dem Scharnierstiftabschnitt (4) axial nicht verschiebbare Rastscheibe (30) undrehbar mit demjenigen...
Patent DE-10126926-B4 (DE)
Title: Brennkammer mit Innenmantel aus einem keramischen Komposit-Material und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BEYER STEFFEN DIPL ING
IPC: F02K9/64
Filed: 2001-06-01
Granted: 2015-02-19
Abstract: Brennkammer, aufweisend zumindest einen Mantel aus einem Komposit-Material, wobei das Komposit-Material eine Faserstruktur aus Kohlenstoff enthaltenden Fasern beinhaltet und wobei die Faserstruktur aus Lagen von Fasern besteht, die eine dreidimensionale Matrix bilden dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Lagen von Fasern aus parallel zueinander angeordneten Faserbündeln bestehen, wobei die Faserbündel jeder Lage voneinander beabstandet sind, so dass in den entstehenden Zwischenräumen Faserbündel einer anderen Lage, die sich in eine andere Raumrichtung erstrecken, angeordnet werden können, das Komposit-Material eine keramische Matrix aufweist, und der Mantel aus Komposit-Material von einem lasttragenden Außenmantel umgeben ist.