baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002371-B4 (DE)
Title: Anschluss zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Ein Anschluss zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, wobei der Anschluss gebildet ist aus einem Steckeranschluss (10; 70) und einem Buchsenanschluss (20; 50; 60; 80), welche zusammenfügbar sind, wobei weiterhin der Steckeranschluss (10; 70) mit einem Anschlussstück (12; 71) versehen ist, welches zumindest abschnittsweise eine kugelförmige Oberfläche hat, und der Buchsenanschluss (20; 50; 60; 80) mit wenigstens einer Öffnung (25; 51; 61) versehen ist, in welche die kugelförmige Oberfläche des Anschlussstücks (12; 71) zumindest teilweise einsetzbar ist, wobei das Anschlussstück (12; 71) und/oder die Öffnung (25; 51; 61) in einem Plattenbauteil (22; 72) ausgebildet sind/ist, welches beim Zusammenfügen von Steckeranschluss (10; 70) und Buchsenanschluss (20; 50; 60; 80) elastisch verformbar ist; und wenn Steckeranschluss (10; 70) und Buchsenanschluss (20; 50; 60; 80) verbunden sind, das Anschlussstück (12; 71) mit seiner kugelförmigen Oberfläche zumindest teilweise in der Öffnung (25; 51; 61) aufgenommen und die kugelförmige Oberfläche in Anlage mit der Umfangskante der Öffnung (25; 51; 61) ist, wobei das elastisch verformte Plattenbauteil (22; 72) eine Rückstellkraft derart aufbringt, dass die kugelförmige Oberfläche in Anlage mit der Umfangskante der Öffnung (25; 51; 61) verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsausnehmung (27; 81) in dem die Öffnung (25; 51; 61) aufweisenden Plattenbauteil (22) von einer vorderen Endkante des Plattenbauteils (22) aus zu der Öffnung (25; 51; 61) verlaufend ausgebildet ist, wobei die vordere Endkante des Plattenbauteils (22) beim Zusammenfügen von Steckeranschluss (10; 70) und Buchsenanschluss (20; 50; 60; 80) zu dem Steckeranschluss (10; 70) weist; und sich die Breite der Führungsausnehmung (27; 81) ausgehend von der vorderen Endkante in Richtung der Öffnung (25; 51; 61) allmählich erweitert und zum Führen des Anschlussstücks (12; 71) zu der Öffnung (25; 51; 61) dient.
Patent DE-112011104779-B4 (DE)
Title: Numeriksteuervorrichtung
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: G05B19/4067
Filed: 2011-01-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Numeriksteuervorrichtung (1, 1i), die eine Werkzeugmaschine (900) steuert, die eine X-Achse zum Bewegen eines Revolvers (905), an dem eine Mehrzahl von Werkzeugen (9051, 9052) angebracht ist, eine H-Achse zum Rotieren des Revolvers (905) und eine C-Achse zum Rotieren eines Werkstücks (W) enthält, und die keine Y-Achse orthogonal zur X-Achse enthält, wobei die Numeriksteuervorrichtung (1, 1i) umfasst: eine Imaginär-Y-Achsensteuereinheit (411), die konfiguriert ist, einen Imaginär-Y-Achsensteuermodus auszuführen, wobei der Imaginär-Y-Achsensteuermodus ein Modus zum Umwandeln eines X-Y-Achsen-Bewegungsbefehls in einem Bearbeitungsprogramm, das in einem Programmkoordinatensystem, das die X-Achse sowie die Y-Achse enthält, beschrieben ist, in einen Befehl in einem X-H-C-Achsen enthaltenden Maschinenkoordinatensystem und zum Antreiben der X-Achse, der H-Achse und der C-Achse anhand des umgewandelten Befehls so, dass sie in Assoziation miteinander agieren, ist; eine Erfassungseinheit (42), die konfiguriert ist, wenn ein Nothalt während des Imaginär-Y-Achsensteuermodus auftritt, aktuelle Positionen der X-Achse, der C-Achse und der H-Achse zum Zeitpunkt, wenn der Nothalt aufgehoben wird, zu erfassen; und eine Wiederherstelleinheit (417), die konfiguriert ist, eine aktuelle X-Achsen-Koordinatenposition und eine aktuelle Y-Achsen-Koordinatenposition im Programmkoordinatensystem aus den erfassten aktuellen Positionen der X-Achse, der C-Achse und der H-Achse wiederherzustellen, und einen Griff (50), der konfiguriert ist, einen Bewegungsbetragsbefehl für die X-Achse zu erzeugen, basierend auf manuellem Rotieren des Griffs (50) durch einen Anwender, und den Revolver (905) zu bewegen, um dadurch ein Werkzeug (9051, 9052) aus dem Werkstück (W) herauszuziehen, wobei die Imaginär-Y-Achsen-Steuereinheit basierend auf der aktuellen X-Achsen-Koordinatenposition oder Y-Achsen-Koordinatenposition im Programmkoordinatensystem, die durch die Wiederherstelleinheit wiederhergestellt sind und dem Bewegungsbetragsbefehl für die X-Achse, erzeugt aus dem manuellen Rotieren des Griffs (50), die X-Achse, die H-Achse und die C-Achse so antreibt, dass ...
Patent DE-112011105439-B4 (DE)
Title: Rote-Augen-Erfassungsvorrichtung
Inventor: HANITA Kiyoto
IPC: G06T7/90
Filed: 2011-07-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Rote-Augen-Erfassungsvorrichtung, die ein rotes Auge mit hoher Genauigkeit selbst dann erfassen kann, wenn die Form des roten Auges in Abhängigkeit vom Grad der Augenöffnung variiert.Eine mit einem Bildsensor 10 verbundene ECU 20 enthält eine Gesichtspositions- und Gesichtsmerkmalspunkterfassungseinheit 21, die die Merkmalspunkte des Gesichts des Fahrers erfasst, eine Rote-Augen-Erfassungseinheit 22, die das rote Auge mit einem Vorlagenvergleich unter Verwendung einer Rote-Augen-Vorlage erfasst, eine Augenöffnungsgradberechnungseinheit 23, die den Grad der Augenöffnung berechnet, eine relative Augenöffnungsgradberechnungseinheit 24, die den relativen Grad der Augenöffnung berechnet, der in einem Auge-Geschlossen-Zustand 0 % und in einem Auge-Offen-Zustand 100 % ist, und eine Rote-Augen-Vorlagen-Aktualisierungseinheit 25, die eine Rote-Augen-Vorlage auf der Grundlage des relativen Grads der Augenöffnung erzeugt und eine für den nächsten Vorlagenvergleich verwendete Rote-Augen-Vorlage mit der erzeugten Rote-Augen-Vorlage aktualisiert.
Patent DE-112012005583-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit verbesserter Wasser- oder Gaswirtschaft
Inventor: SMITH WILLIAM F
IPC: H01M8/0247
Filed: 2012-11-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Elektrochemische Zelle, die einen porösen Wasser/Gas-Separator, der aus einem polymeren Material hergestellt ist, und eine oder mehrere leitfähige Zellenkomponenten umfasst, die durch den porösen Wasser/Gas-Separator hindurchgehen oder in dessen nächster Nachbarschaft angeordnet sind,wobei eine Wasserkammer oder ein Strömungsfeld auf einer Seite von dem Separator angeordnet ist, während eine Sauerstoff-Gitter/Rahmen-Baugruppe auf einer entgegengesetzten Seite angeordnet ist, wobei die Wasserkammer oder das Strömungsfeld und die Sauerstoff-Gitter/Rahmen-Baugruppe beide einen zentralen Abschnitt umfassen, der mehrere Fluidströmungsräume aufweist, und einen Rahmenabschnitt, der einstückig mit dem zentralen Abschnitt ist und diesen ringsum umgibt und wobei der Durchmesser des porösen Separators etwas größer als der Durchmesser der zentralen Abschnitte der Wasserkammer oder des Strömungsfeldes und der Sauerstoff-Gitter/Rahmen-Baugruppe ist und wobeider poröse Wasser/Gas-Separator eine Anzahl von Durchgangsbohrungen enthält und die eine oder mehreren leitfähigen Zellenkomponenten durch die Durchgangsbohrungen des porösen Wasser/Gas-Separators hindurchgehen, wobei eine Wasserkammer oder ein Strömungsfeld mit einer zusammenpassenden Struktur auf einer Seite des porösen Wasser/Gas-Separators angeordnet ist und eine Sauerstoff-Gitter/Rahmen-Baugruppe mit einer komplementären zusammenpassenden Struktur auf einer entgegengesetzten Seite des porösen Wasser/Gas-Separators angeordnet ist, wobei die Wasserkammer oder das Strömungsfeld, der poröse Wasser/Gas-Separator und die Sauerstoff-Gitter/Rahmen-Baugruppe zusammen eine Wassertransport-Baugruppe bilden, oderwobei die eine oder mehreren leitfähigen Zellenkomponenten in nächster Nachbarschaft des porösen Wasser/Gas-Separators angeordnet sind, und wobei die eine oder mehreren leitfähigen Zellenkomponenten eine leitfähige abdichtende Dichtung umfassen, die auf einem Umfang der Zelle angeordnet ist.
Patent DE-112012005927-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und Verfahren zur Routenänderung für eine Navigationsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA YOSHIKAZU
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-02-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Navigationsvorrichtung mit:einer Routensucheinheit (12), die ausgebildet ist zum Suchen nach einer Route von einem Abfahrtspunkt (S1) durch Wegpunkte (1 bis 4) zu einem Zielpunkt (G1);einem Anzeigecontroller (13), der ausgebildet ist zum Produzieren einer Schirmanzeige, die es ermöglicht, dass ein erwünschter Ort aus dem Abfahrtspunkt (S1) und wenigstens einem der durchfahrenen Wegpunkte (1, 2) als ein neuer Wegpunkt oder Zielpunkt in einer Operation bezeichnet wird; undeiner Routenänderungseinheit (14), die ausgebildet ist zum Ändern der Route, nach der durch die Routensucheinheit (12) gesucht worden ist, in Übereinstimmung mit der durch die eine Operation durchgeführten Bezeichnung,wobei der Anzeigecontroller (13) ausgebildet ist- die Schirmanzeige zu produzieren, die ermöglicht, dass die Bezeichnung des einen erwünschten Ortes und die Bezeichnung der Reihenfolge einer Ankunft bei dem einen erwünschten Ort bezüglich einer aktuellen Position (U1), wenigstens einem der noch nicht durchfahrenen Wegpunkte (3, 4) und des Zielpunktes (G1)durch die eine Operation durchgeführt werden, und- eine Vielzahl von Bedienpiktogrammen (61) in einer Matrixform auf der Schirmanzeige anzuzeigen, wobei die eine Operation eine Operation zum Auswählen eines Piktogramms unter der Vielzahl von Bedienpiktogrammen (61) ist, unddie Routenänderungseinheit (14) ausgebildet ist, die Ankunftsreihenfolge zu bestimmen auf Grundlage von einer ersten Positionsinformation über eine Zeilenrichtung oder einer zweiten Positionsinformation über eine Spaltenrichtung eines Piktogramms, das aus der Vielzahl von Bedienpiktogrammen (61) durch die eine Operation ausgewählt worden ist, und den einen erwünschten Ort zu bestimmen auf Grundlage der entsprechend anderen der ersten oder zweiten Positionsinformation.
Patent DE-112013000300-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SCHEIBNER HANS
IPC: G02B19/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2022-09-08
Abstract: Scheinwerferlinse (100) für einen Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (10), wobei die Scheinwerferlinse (100) einen einstückigen Körper aus einem transparenten Material mit zumindest einer Lichteintrittsfläche (101) und mit zumindest einer optisch wirksamen Lichtaustrittsfläche (102) aufweist, und wobei der Körper einen Lichttunnel (108) umfasst, der mit einem Knick (107) in einen Lichtdurchleitteil (109) zur Abbildung des Knicks (107) als Hell-Dunkel-Grenze übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Gerade (161) eine zweite Gerade (162) unter einem Winkel (a) schneidet, der bei einer Sicht auf die Scheinwerferlinse (100), bei der der Lichtdurchleitteil (109) rechts vom Lichttunnel (108) liegt, im Uhrzeigersinn betrachtet ausgehend von der ersten Geraden (161) 1° bis 10° beträgt, wobei die erste Gerade (161)- die oder eine optische Achse des Lichtdurchleitteils (109) und/oder die oder eine optische Achse der Lichtaustrittsfläche (102) und/oder- die Projektion der oder einer optischen Achse des Lichtdurchleitteils (109) auf eine vertikale Ebene und/oder die Projektion der oder einer optischen Achse der Lichtaustrittsfläche (102) auf die vertikale Ebene ist, und wobei die zweite Gerade (162)- die oder eine optische Achse des Lichttunnels (108) und/oder- die Projektion der oder einer optischen Achse des Lichttunnels (108) auf die vertikale Ebene ist.
Patent DE-112015006173-B4 (DE)
Title: Flugzeug-Bordkücheneinheit
Inventor: NOJIRI KENJI
IPC: B64D11/04
Filed: 2015-03-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: Flugzeug-Bordkücheneinheit, umfassend ein Heiß- und Kaltwasser-Versorgungssystem, eine Spülenkonstruktion, und einen Arbeitstisch (40),wobei die Spülenkonstruktion eine Doppelkonstruktion umfasst, umfassend ein erstes Spülbecken (70) und ein kastenförmiges zweites Spülbecken (60), das oberhalb des ersten Spülbeckens (70) vorgesehen ist,sowie eine Flüssigkeit ausgebende Vorrichtung (50),dadurch gekennzeichnet, dass das erste Spülbecken (70) einen flachen Ausnehmungsbereich (71) umfasst, der in den Arbeitstisch (40) eingelassen ist,und das zweite Spülbecken (60) einen Korpusbereich (61) umfasst und ein Spülbecken vom Schubladentyp ist, welches über den Arbeitstisch (40) ausgezogen werden kann oder von dem Arbeitstisch (40) weg eingefahren werden kann,wobei in der eingefahrenen Position des zweiten Spülbeckens (60) ein Raum zwischen der Flüssigkeit ausgebenden Vorrichtung (50) und dem Ausnehmungsbereich (71) zur Aufnahme eines Behälters zur Verfügung gestellt wirdund in der ausgefahrenen Position des zweiten Spülbeckens (60) dessen Korpusbereich (61) sich unmittelbar unterhalb der Flüssigkeit ausgebenden Vorrichtung (50) befindet.
Patent DE-112018005074-B4 (DE)
Title: Halterungsstruktur und Montageverfahren für Drehwinkelsensor
Inventor: YAMAZAKI MASAKI
IPC: G01D5/12
Filed: 2018-06-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Halterungsstruktur für einen Drehwinkelsensor (20) zum Detektieren eines Drehwinkels eines Detektionszielrotors (1), mit einem Halter (10) und einem Eingriffselement (30), wobei der Drehwinkelsensor (20) an dem Halter (10) über das Eingriffselement (30) angebracht ist, wobei der Drehwinkelsensor (20) ein rohrförmiges Sensorelement (21) enthält, das an seinem distalen Ende einen Sensierabschnitt (21a) aufweist, um den Drehwinkel des Detektionszielrotors (1) zu detektieren,das rohrförmige Sensorelement (21) einen Flansch (22) aufweist, der an seinem proximalen Ende angeordnet ist, sowie einen Vorsprung (23), der von einem Umfangsbereich eines rohrförmigen Abschnitts davon radial vorsteht, der mit einer vorbestimmten Lücke zu seinem distalen Ende von dem Flansch (22) beabstandet ist, wobei das Eingriffselement (30) zwischen den Flansch (22) und den Vorsprung (23) des rohrförmigen Sensorelements (21) eingefügt ist,die hohle zylindrische Haltewand (11) des Halters (10) ein offenes Ende (11 e) aufweist, in dem eine Vertiefung (13) definiert ist, um den darin eingesetzten Vorsprung (23) aufzunehmen,die Vertiefung (13) derart angeordnet ist, dass dann, wenn der Vorsprung (23) des Sensorelements (21) in die Vertiefung (13) im offenen Ende (11e) der Haltewand (11) eingesetzt ist, sich der Drehwinkelsensor (20) in einer vorbestimmten Position befindet, um den Drehwinkel des Detektionszielrotors (1) zu detektieren,das Eingriffselement (30) einen ringförmigen Abschnitt (31) enthält, der im Winkel beweglich auf das rohrförmige Sensorelement (21) an einer vorbestimmten Position entlang axialer Richtungen einer Mittelachse (Cs) des rohrförmigen Sensorelements (21) aufgesetzt ist, sowie eine Verlängerung (32), die sich von dem ringförmigen Abschnitt (31) radial erstreckt,das rohrförmige Sensorelement (21) in die hohle zylindrische Haltewand (11) des Halters (10) in einer vorbestimmten Positionsbeziehung hierzu eingesetzt ist, damit der Drehwinkelsensor (20) in der Lage ist, den Drehwinkel des Detektionszielrotors (1) zu detektieren, um hierdurch den Drehwinkelsensor (20) an einer Winkelbewegung um die Mittelachse (Cs) zu hindern, unddas Eingriffselement (30) durch Befestigung seiner Verlängerung (32) an dem vorbestimmten Befestigungsteil (12) des Halters (10) an dem Halter (10) durch ein Befestigungselement (40) fixiert ist, um hierdurch den Drehwinkelsensor (20) an einer Bewegung entlang Richtungen der Mittelachse (Cs) des Drehwinkelsensors (20) zu hindern.
Patent DE-112019007009-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: YUDA YOHEI
IPC: H01L29/872
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-04-27
Abstract: Halbleitereinheit, die mit einem Halbleiterelement versehen ist, wobei die Halbleitereinheit Folgendes aufweist:- eine einkristalline Galliumoxid-Schicht vom n-Typ, die eine erste Hauptoberfläche aufweist;- eine Elektrode, die auf der ersten Hauptoberfläche der einkristallinen Galliumoxid-Schicht vom n-Typ oder über der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist, wobei es sich bei der Elektrode um eine Elektrode des Halbleiterelements handelt;- eine Oxid-Halbleiterschicht vom p-Typ, die zwischen der einkristallinen Galliumoxid-Schicht vom n-Typ und der Elektrode angeordnet ist; und- eine amorphe Galliumoxid-Schicht, die zwischen der einkristallinen Galliumoxid-Schicht vom n-Typ und der Oxid-Halbleiterschicht vom p-Typ angeordnet ist.
Patent CZ-279656-B6 (CZ)
Inventor: DUCHESNE JEAN-PIERRE
IPC: C07D305/14
Filed: 1991-02-20
Abstract: Nový derivát beta-fenylisoserinu vzorce I, jeho příprava a použití jako  meziproduktu při syntéze taxolu nebo jeho derivátů.ŕ
Patent SK-285849-B6 (SK)
Title: Composition comprising plant stanol fatty acid esters, its use and food substance containing it
Inventor: WESTER INGMAR
IPC: A61K31/00
Filed: 1996-09-02
Abstract: The composition of plant stanol fatty acid esters comprises a sitostanol fatty acid ester and at least 20% by weight of a campestanol fatty acid ester. The composition is suitable for use for reducing the intestinal absorption of cholesterol and/or lowering serum cholesterol levels. Disclosed is also the use of the composition for the preparation of edible commodities, especially foods for reducing the intestinal absorption of cholesterol and/or lowering serum cholesterol levels, and a food substance effective in reducing the intestinal absorption of cholesterol and/or lowering serum cholesterol levels.
Patent SK-282394-B6 (SK)
Inventor: BONNERT ROGER VICTOR
IPC: C07D409/12
Filed: 1996-09-12
Abstract: Deriváty benzotiazolónu všeobecného vzorca (I) vrátane ich opticky aktívnych izomérov, kde X predstavuje -SO2NH- alebo -NHSO2-, p, q a r nezávisle od seba znamenajú 2 alebo 3, Y znamená tienyl, prípadne substituovaný C1-6-alkylom alebo halogénom, alebo fenyltioskupinu alebo fenyl, prípadne substituovaný C1-6-alkylom alebo halogénom a každý R nezávisle od seba znamená H alebo C1-6-alkyl, alebo farmaceuticky prijateľné soli, estery alebo amidy týchto derivátov. Ďalej sa opisujú spôsoby ich prípravy, medziprodukty na ich prípravu, ich použitie a farmaceutické kompozície s ich obsahom.ŕ
Patent SK-281048-B6 (SK)
Title: Sliding closure unit for the bottom of a pouring ladle
Inventor: LOTHMANN JOSEF
IPC: B22D41/40
Filed: 1991-02-18
Abstract: Sliding closure unit for the bottom discharge opening of a pouring ladle, with a mounting plate (10) which can be mounted on the ladle bottom and rests against a top plate (13) in which there is an opening (11) for the molten metal to be poured out, and with a slide valve plate (12) which can be pressed resiliently against the top plate (13) and is mounted to pivot about two axes. The slide valve plate (12) can be displaced backwards and forwards within a housing (16). The housing (16) is mounted on a housing support device, in particular a housing support yoke (17), in such a way that it can pivot about a first pivoting axis (18), while the housing support yoke (17) is mounted on the mounting plate (10) in such a way that it can pivot about a second pivoting axis (20). The first and second pivoting axes (18, 20) extend parallel to one another and parallel to the sealing plane between the top plate and the slide valve plate.
Patent SK-285875-B6 (SK)
Title: Homogeneous composition of expandable styrene polymer, process for preparing said composition, process for pre-expansion or prefoaming, expanded beads and expanded moulded parts
Inventor: CARLIER CHRISTOPHE
IPC: C08J9/00
Filed: 1999-06-28
Abstract: A homogeneous composition of an expandable styrene polymer in the form of beads comprising (a) 100 parts by weight of a styrene polymer having a weight-average molecular mass of 150 000 to 300 000 and a residual monomer content of less than 2 000 ppm, (b) from 2 to 9 parts by weight of at least one blowing agent comprising n-pentane, (c) from 0.1 to less than 1.0 part by weight of a petroleum wax comprising a mixture of C18 to C80 alkanes, and (d) from 0 to 1.0 part by weight of a nucleating agent chosen from synthetic Fisher-Tropsch or polyolefin waxes. It is described a process for its preparation comprising an aqueous suspension polymerization, an expanded beads and an expanded moulded parts obtained from the composition of the expandable styrene polymer.
Patent SK-284465-B6 (SK)
Title: Method of preparation homopolymers and/or copolymers ethylenically unsaturated monomers in water solution, obtained polymers and their use
Inventor: EGRAZ JEAN-BERNARD
IPC: C09K23/52
Filed: 1997-06-30
Abstract: A method of preparation homopolymers and/or copolymers ethylenically unsaturated monomers in water solution with using compounds which contain a phosphorus atom of degree of oxidation less than 5, phosphorous compounds in amounts of 0.005 - 0.49 gram-atom phosphorus per mole of unsaturation which should be polymerised in the absence of any agent(s) which decomposes hydrogen peroxide thereby forming free radicals and in the absence of the transfer agent. Also homopolymers and/or copolymers ethylenically unsaturated monomers in water solution with the low content of the residual monomers obtained this method and their use are described.
Patent SK-285329-B6 (SK)
Title: Crystalline hydrochloride of valacyclovir, method for producing the same and its use
Inventor: CARTER BARRY HOWARD
IPC: A61K31/00
Filed: 1996-01-19
Abstract: The invention relates to an anhydrous crystalline form of (2-[2-amino-1,6-dihydro-6-oxo-purin-9-yl)methoxy]ethyl L-valinate hydrochloride (otherwise known as valaciclovir hydrochloride), a process for preparing it, a pharmaceutical preparation containing it and its use.
Patent SK-284766-B6 (SK)
Title: Method for the preparation of solid metoprolol composition
Inventor: SETH PAWAN
IPC: A61K31/05
Filed: 1999-07-16
Abstract: Method for the preparation of solid composition comprising by weight based on the total weight of composition: (a) from 1 to 70 % of metropolol active ingredient which is not in an amorphous form; (b) from 10 to 95 % of polyethylene oxide; (c) whereby the balance comprising of conventional additives, consisting in the steps of (I) mixing the metropolol active ingredient and optionally one or several additives with an aqueous solution for a sufficient period of time and afterwards (ii) adding polyethylene oxide and mixing for a sufficient period of time.
Patent CZ-278807-B6 (CZ)
Title: Truck radial tyre.
Inventor: LOIDL HELMUT
IPC: B60C11/11
Filed: 1990-04-10
Abstract: The radial-ply tire for use on trucks and constructed according to the invention possesses a tread profile which comprises an equatorial line, a tread-profile width and a plurality of rows of blocks separated from one another by circumferential grooves. Each block comprises two substantially parallelogram-shaped blocks parts separated from each other by a fine cross slit substantially centrally extending through the respective block. Two of four block edges of each substantially parallelogram-shaped block part extend substantially parallel to the equatorial line of the tread profile. The other two block edges inclinedly extend relative to the equatorial line at angles which are not 90 DEG , whereby all inclinedly extending block edges in a row of blocks form with the equatorial line at least substantially equal angles of inclination.
Patent CZ-278775-B6 (CZ)
Title: Process of removing slime from oils
Inventor: BRAT JIRI ING CSC
IPC: C11B3/10
Filed: 1991-10-14
Abstract: A process of removing slime from oils using extraction pellets. After extraction of oil seeds with humidity of 1 to 50% by weight pellets are added to oil at 40 to 95 degrees C and normal pressure, with possible addition of 3% by weight of water, in relation to the oil, with the aim of intensifying the hydration absorption effects, whereas the ratio of pellets to oil is 1 to 25:100.