baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021118920-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Toleranzausgleichsvorrichtung (Compensation Nut) vorgesehen. Diese umfasst eine Basiseinrichtung mit einem Befestigungsabschnitt, wobei der Befestigungsabschnitt ein Innengewinde zur Aufnahme eines schraubenartigen Befestigungselements auf-weist, wobei das Innengewinde als Rechtsgewinde ausgebildet ist, und einen rohrförmigen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit einer Kompensationseinrichtung, wobei eine äußere Mantelwandung des Verbindungsabschnittes ein Außengewinde zum Verbinden mit einer Kompensationseinrichtung aufweist, und eine Kompensationseinrichtung mit einem flanschartigen Einstellelement, wobei eine innere Mantelwandung des Einstellelements ein korrespondierend zum Außengewinde des Verbindungsabschnittes ausgebildetes Gewinde aufweist, und wobei ein buchsenartiges Verdrehsicherungselement in einer Durchgangsöffnung des Einstellelements angeordnet ist und, wobei eine äußere Mantelwandung des Verdrehsicherungselements mit einer inneren Mantelwandung des rohrförmigen Verbindungsabschnitts verdrehsicher verbunden ist, wobei die Kompensationseinrichtung zum Voreinstellen eines Abstandes in axialer Richtung zwischen der Basiseinrichtung und einer orthogonal zur axialen Richtung verlaufenden Kontaktwandung der Kompensationseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102021123151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung von Metallen aus schwarzer Masse
Inventor: SURIANO ANNE-MARIE
IPC: B09B3/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung von Metallen aus schwarzer Masse, umfassend die folgenden Schritte in der folgenden Reihenfolge:
 Schritt (a) Bereitstellen von schwarzer Masse, die Li;
 Schritt (b) Zugabe von Wasser zu der schwarzen Masse und Erzeugung einer Suspension der schwarzen Masse in Wasser;
 Schritt (c) Dosieren von Ozon als Oxidationsmittel zu der Suspension unter Rühren der Suspension;
 Schritt (d) Filtrieren und Trennen des Filtrats, das in Wasser gelöstes LiOH enthält, von einem an Li verarmten Rückstand der schwarzen Masse.
Patent DE-102021125154-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung und Längssiegelvorrichtung mit einer solchen Siegelvorrichtung
Inventor: GREIF TOBIAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Siegelvorrichtung für eine Längssiegeleinrichtung einer Verpackungsmaschine, mit zumindest einer Siegelbacke (16) und zumindest einer weiteren Siegelbacke (20) zu einem Versiegeln eines Verpackungsmaterials (50), mit zumindest einem Siegelhalter (14) zu einem Fixieren der Siegelbacke (16) und einem weiteren Siegelhalter (18) zu einem Fixieren der weiteren Siegelbacke (20), wobei der Siegelhalter (14) und der weitere Siegelhalter (18) relativ zueinander beweglich gelagert sind, und mit zumindest einer Verpackungstransporteinheit (48) zu einem Fördern eines Verpackungsmaterials (50) entlang einer Transportrichtung (70) zwischen den Siegelbacken (16, 20) hindurch, wobei die Verpackungstransporteinheit (48) zumindest ein Kontaktförderelement (62) zu einem Reib- und/oder Kraftschluss mit dem Verpackungsmaterial (50) umfasst.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Kontaktförderelement (62) zumindest teilweise zwischen den Siegelhaltern (14, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102021125604-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer als Konuskupplung ausgebildeten Rutschkupplung
Inventor: CHEE SHIA JIAT
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-10-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Torsionsschwingungsdämpfer 1 mit Dämpfereingangsteil 24 und Dämpferausgangsteil 25 und einer als Konuskupplung ausgebildete Rutschkupplung 1, die einander in Richtung einer Rotationsachse 4 zumindest teilweise überlappen. Dies ermöglicht einen kompakten Aufbau eines Torsionsschwingungsdämpfers 22 mit Rutschkupplung 1. Die Rutschkupplung 1 wirkt dabei als Drehmomentbegrenzer.
Patent DE-102021126441-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhalten einer fahrt in einem ride-hail-fahrzeug
Inventor: CUDDIHY MARK
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-10-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erhalten einer Fahrt in einem Ride-Hail-Fahrzeug bereit. Die Offenbarung bezieht sich auf ein Minimieren einer Verzögerung, wenn ein Kunde an einem belebten Ort, an dem mehrere Kunden versuchen, Fahrten in Ride-Hail-Fahrzeugen zu erhalten, eine Fahrt in einem Ride-Hail-Fahrzeug sucht. In einem beispielhaften Vorgang reagiert ein Ride-Hail-Dienstanbieter auf eine Fahrtanforderung, die von einer persönlichen Vorrichtung des Kunden stammt, durch Bereitstellen eines Fahrt-ID-Codes oder einer anderen Form von Fahrtbestätigungsdaten. Der Kunde tritt in ein beliebiges Ride-Hail-Fahrzeug an dem belebten Ort ein, ohne mit dem Fahrer des Fahrzeugs zu interagieren, bevor er in das Fahrzeug einsteigt. Die persönliche Vorrichtung des Kunden verwendet dann Kommunikation, wie etwa Bluetooth®, um einen Triangulationsvorgang auszuführen, um zu bestimmen, ob sich die persönliche Vorrichtung innerhalb des Fahrzeugs befindet. Nach dem Bestätigen, dass sich die persönliche Vorrichtung innerhalb des Fahrzeugs befindet, wird der Fahrt-ID-Code automatisch an eine persönliche Vorrichtung des Fahrers übertragen, und dann kann weitere Kommunikation zum Authentifizieren der Fahrt ausgeführt werden.
Patent DE-102021134426-A1 (DE)
Title: Ineinandergreifende rekonfigurierbare modulare paketautomaten
Inventor: GALIN JOHN
IPC: B65D88/16
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird ein modulares Robotersystem bereitgestellt, das dazu konfiguriert sein kann, Pakete unterschiedlicher Größe aufzunehmen. Der modulare Roboter kann eine Basis, die omnidirektionale Räder und Kameras und Sensoren aufweist, einen oder mehrere modulare Behälter und einen Deckel, die lösbar miteinander verbunden sein können, um eine kleine, eine mittlere oder eine größere Einheit zu bilden, beinhalten. Die Basis, der eine oder die mehreren modularen Behälter und der Deckel können elektrisch verbunden sein, um Informationen bereitzustellen, die auf vielfältige Weise verwendet werden. Zum Beispiel kann die elektrische Verbindung ermöglichen, dass zwei oder mehr modulare Roboter miteinander kommunizieren, ermöglichen, dass externen Anzeigen mehrerer Module als eine große Einheit fungieren, die Bewegung der Fächer steuern, z. B. Öffnen/Schließen ermöglichen, und ermöglichen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren in dem Deckel mit dem Antriebssystem der omnidirektionalen Räder kommunizieren. Ein Satz von abwechselnden ineinandergreifenden Schienen und Schienenführungen an einander entsprechenden Flächen ermöglicht, dass die verschiedenen Ebenen des modularen Roboters ineinandergreifen. Das Ineinandergreifen mehrerer modularer Behälter kann hergestellt werden, indem eine Fläche über die andere geschoben wird. Diese Abschnitte können verwendet werden, um modulare Roboter unterschiedlicher Größe zu erzeugen.
Patent DE-102021203538-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb des Brennstoffzellensystems
Inventor: SEILER THOMAS
IPC: H01M8/124
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Brennstoffzellensystem (10), insbesondere Festoxidbrennstoffzellensystem, welches zumindest ein Brennstoffzellenmodul (26), insbesondere Festoxidbrennstoffzellenmodul, zur Erzeugung von elektrischer und/oder thermischer Energie umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass das Brennstoffzellensystem (10) zumindest einen elektrochemischen Gassensor (64) umfasst, der in Kontakt mit einem Prozessgasgemisch steht und dazu vorgesehen ist, abhängig von einer Konzentration von zumindest einem Prozessgas des Prozessgasgemisches einen elektrischen Messstrom zu erzeugen.
Patent DE-102021204940-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur erfassung der motorstellung in einem fahrzeug und verfahren dafür
Inventor: MADIVALA VEERABASAPPA VIJAYA KUMAR
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Steuereinrichtung 110 umfasst ein Timer-Modul 114 und eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU) 120 und ist mit einem Kurbelwellenstellungssensor 102 verbunden. Die CPU 120 ist dazu ausgelegt, Interrupts bei jeder Flanke eines Stellungssignals zu erkennen, das von dem Kurbelwellenstellungssensor 102 empfangen wird, und die Motorstellung bei Empfang des Interrupts zu erfassen. Die CPU 120 löst außerdem die Zündung und die Einspritzung auf Grundlage der erfassten Motorstellung aus. Die Steuereinrichtung 110 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie Interrupts von dem Timer-Modul 114 auf Grundlage einer Erkennung des vorgegebenen Ereignisses deaktiviert und aktiviert. Die CPU 120 deaktiviert insbesondere die Erzeugung von Interrupts von dem Timer-Modul 114, sobald die Motorstellung erfasst ist, und aktiviert den Empfang eines durch das Timer-Modul 114 erzeugten Interrupts bei Auftreten des vorgegebenen Ereignisses. Die vorliegende Erfindung führt zu einer kleineren Anzahl von Interrupts und zu einer geringeren Beanspruchung der CPU 120, was wiederum zu einer besseren Leistung der Steuereinrichtung 110 führt.
Patent DE-102021205444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren einer Verkehrsszene
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren einer Verkehrsszene, umfassend die folgenden Schritte:
 Empfangen von Verkehrsszenesignalen, welche eine ein mobiles Objekt umfassende Verkehrsszene repräsentieren,
 Analysieren der Verkehrsszene, wobei das Analysieren folgende Schritte umfasst:
 Ermitteln basierend auf den Verkehrsszenesignalen, welche Bereiche der Verkehrsszene für das mobile Objekt innerhalb einer vorbestimmten Zeit erreichbar sind,
 Ermitteln einer Aufenthaltswahrscheinlichkeit für jeden erreichbaren Bereich, dass sich das mobile Objekt nach Ablauf der vorbestimmten Zeit in dem erreichbaren Bereich befindet,
 Ausgeben von Analyseergebnissignalen, welche ein Ergebnis der Analyse der Verkehrsszene repräsentieren, wobei das Ergebnis die ermittelten Bereiche und die ermittelten Aufenthaltswahrscheinlichkeiten angibt.
 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021205941-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Eingangswelle (9), eine zweite Eingangswelle (10) und eine Ausgangswelle (14). Dabei sind ein erster Planetenradsatz (17) und ein zweiter Planetenradsatz (18) vorgesehen, die jeweils je ein erstes Element (19, 20), je ein zweites Element (21, 22) und je ein drittes Element (23, 24) aufweisen. Zudem sind ein erstes Schaltelement (U) und ein zweites Schaltelement (D) vorgesehen. Zur Verwirklichung eines kompakten Aufbaus des Getriebes (4) kann die erste Eingangswelle (9) über das erste Schaltelement (U) drehfest mit dem ersten Element (19) des ersten Planetenradsatzes (17) verbunden sowie mittels des zweiten Schaltelements (D) drehfest mit der Ausgangswelle (14) in Verbindung gebracht werden. Des Weiteren ist das zweite Element (21) des ersten Planetenradsatzes (17) drehfest mit dem dritten Element (24) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbunden, während das dritte Element (23) des ersten Planetenradsatzes (17) festgesetzt ist. Die zweite Eingangswelle (10) ist drehfest mit dem ersten Element (20) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbunden, wohingegen die Ausgangswelle (14) drehfest mit dem zweiten Element (22) des zweiten Planetenradsatzes (18) in Verbindung steht.
Patent DE-102021206405-A1 (DE)
Title: Gerät
Inventor: GRILLENBERGER MICHAEL
IPC: G08C19/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein Gerät weist Anschlüsse auf, um es zwischen einen Sensor und seine Ansteuerung (PLC oder Adapter) zu schalten. Weiterhin umfasst das Gerät eine Kommunikationsschnittstelle zur Verbindungaufnahme mit einem Cloud-Service oder einer lokalen Edge-Box. Das Gerät weist direkte Verbindungen zwischen korrespondierenden Pins der Anschlüsse auf, um die elektrischen Signale zwischen Sensor und Ansteuerung unverändert passieren zu lassen. Das Gerät sendet die elektrischen Signale als Daten an den Cloud-Service oder die Edge-Box.
Patent DE-102021207080-A1 (DE)
Title: Mehrfachlamellenkupplungsanordnung mit Kolben
Inventor: GREMPLINI HANSI
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-07-06
Abstract: Mehrfachlamellenkupplungsanordnung mit mindesten zwei Reibkupplungen (K1, K2, K0), die radial versetzt zueinander angeordnete Lamellenpakte auf Lamellenträgern (9, 10, 11, 12) aufweisen, mit Kolben (13, 14, 15), die zur Aktuierung der Reibkupplungen (K1, K2, K0) dienen, wobei die Kolben (13, 14, 15) Druckräume (40, 41, 42) gegen Fliehölausgleichsräumen (21, 22, 23) abgrenzen, wobei mindesten einer der Kolben (13, 14, 15) aus Blech einteilig hergestellt ist.
Patent DE-102021208906-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung und Verfahren
Inventor: HOLSTEN-STUEMER ESTHER
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung (50), die als Exoskelett (20) ausgeführt ist und/oder ein Werkzeug umfasst, zum Tragen am menschlichen Körper, umfassend einen Schultergurt (19) mit einem Schultergurt-Auflageabschnitt (107) zur Auflage auf einer Schulter eines Anwenders, wobei der Schultergurt-Auflageabschnitt (107) eine sich in Schultergurt-Längsrichtung (108) erstreckende Sollbiegestruktur (109) zur Reduzierung der Biegesteifigkeit des Schulter-Auflageabschnitts (107) in einer Biegerichtung (111) quer zur Schultergurt-Längsrichtung (108) des Schultergurts (19) aufweist, so dass der Schulter-Auflageabschnitt (107) in einem auf der Schulter des Anwenders aufliegenden Zustand durch eine Elevationsbewegung des Arms (4) des Anwenders und eine dadurch bewirkte Ausbildung einer Schultermulde (112) des Anwenders in Biegerichtung (111) biegbar ist, um eine gebogene Form korrespondierend zur Schultermulde (112) anzunehmen und so in der Schultermulde (112) flächig am Anwender anzuliegen.
Patent DE-102021210154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines mehrmotoren systems
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: F16H61/44
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrantriebes (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, wobei der Fahrantrieb mit einer Hydropumpe (2) zur Druckmittelversorgung einer mit einem Abtrieb (80) koppelbaren Mehrzahl von Hydromotoren (78) des Fahrantriebes (1) versehen ist, wobei in dem Fahrantrieb die Mehrzahl von Hydromotoren (78) wahlweise in einer seriellen Konfiguration, in einer parallelen Konfiguration oder vorzugsweise auch in einer Kombination dieser zwei Konfigurationen angeordnet werden können, wobei in der seriellen Konfiguration ein Hydromotor der Mehrzahl von Hydromotoren (78) stromabwärts eines anderen Hydromotors der Mehrzahl von Hydromotoren (78) angeordnet ist, wobei in der parallelen Konfiguration die Mehrzahl von Hydromotoren (78) mit dem gleichen durch die Hydropumpe (2) erzeugten Druck (p) versorgt sind; wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Erfassen eines Beschleunigungsbefehls des Fahrantriebes (1), und/oder Erfassen eines Bremsbefehls des Fahrantriebes (1), und/oder Erfassen des durch die Hydropumpe (2) erzeugten Druckes (p), und/oder Erfassen einer Geschwindigkeit oder einer Beschleunigung der Arbeitsmaschine (1) oder der Räder (80) der Arbeitsmaschine, und/oder Erfassen eines Fahrtrichtungsstatus der Arbeitsmaschine (1), und/oder Erfassen eines Lenkwinkels der Arbeitsmaschine (1);b. Automatisches Umschalten zwischen der seriellen Konfiguration und der parallelen Konfiguration, wenn mindestens eine der im Schritt a. erfassten Informationen einen Wechsel von der seriellen Konfiguration in die parallele Konfiguration oder einen Wechsel von der parallelen Konfiguration in die serielle Konfiguration mindestens teilweise erfordert.
Patent DE-102021211980-A1 (DE)
Title: Wellenerdungseinrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle und einem Gehäuse
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: H02K11/40
Filed: 2021-10-25
Abstract: Wellenerdungseinrichtung (10) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle (4) und einem Gehäuse, wobei die Wellenerdungseinrichtung (10) ringförmig ausgestaltet ist, und zumindest ein biegeelastisches und elektrisch leitfähiges Kontaktelement (1) aufweist, um einen elektrisch leitenden Schleifkontakt zu einer Umfangsfläche der Welle (5) oder einer auf die Welle (5) aufgebrachten Hülse zu bilden, wobei das zumindest eine Kontaktelement (1) einen Gelenkabschnitt (2) und einen Schleifkontaktabschnitt (3) mit einem Verschleißbereich (4) aufweist, wobei auf der radial äußeren Seite des Schleifkontaktabschnitts (3) eine Nut (6) ausgebildet ist, welche nicht dem Verschleißbereich (4) zugeordnet ist, wobei in der Nut (6) eine mechanische Rundfeder (7) aufgenommen ist, welche den Schleifkontaktabschnitt (3) radial gegen die Welle (5) oder die Hülse drückt.
Patent DE-102022000221-A1 (DE)
Title: Olfaktorisches Warnsystem für Feuchtigkeits- und Schimmelentwicklung
Inventor: ADAMSKI HEIMO
IPC: C12Q1/04
Filed: 2022-01-22
Abstract: Es wird ein olfaktorisches Warnsystem offengelegt, welches ausgelöst durch Feuchtigkeit und/oder Schimmel einen Warngeruch freisetzt, welcher frühzeitig auf Feuchtigkeit und/oder Schimmel aufmerksam macht und den Nutzen hat, weitere Schadensentwicklung nach rechtzeitiger Entdeckung unterbinden zu können. Bevorzugte Ausführungen sind die eines Aufklebers oder einer Leiste für schwer einsehbare und durch Feuchtigkeit und Schimmel gefährdete Bereiche in Innenräumen, versehen mit glukosidisch gebundenen Warngerüchen, auslösbar durch Wasser über vorab trocken zugefügte Glukosidasen oder durch Enzyme, welche erst vom einsetzenden Schimmelbefall gebildet werden.
Patent DE-102022100271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interferenzstrukturierung eines Werkstücks und Verfahren
Inventor: DYCK TOBIAS
IPC: B23K26/067
Filed: 2022-01-07
Abstract: Offenbart wird Vorrichtung zur Interferenzstrukturierung eines Werkstücks (101), die Vorrichtung aufweisend: eine optische Anordnung zur Erzeugung eines ersten Teilstrahls (102) und eines zweiten Teilstrahls (104), wobei jeder von dem ersten Teilstrahl und dem zweiten Teilstrahl eine erste Komponente (106, 108) und eine zweite Komponente (126, 128) aufweist; wobei die erste Komponente (106) des ersten Teilstrahls (102) mit der ersten Komponente (108) des zweiten Teilstrahls (104) interferiert und ein erstes Interferenzmuster (110) bildet; wobei die zweite Komponente (126) des ersten Teilstrahls (102) mit der zweiten Komponente (128) des zweiten Teilstrahls (104) interferiert und ein zweites Interferenzmuster (130) bildet, welches sich von dem ersten Interferenzmuster (110) unterscheidet. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren zur Erzeugung einer Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung zur Interferenzstrukturierung eines Werkstücks (101) offenbart.
Patent DE-102022102018-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ASADA SHINSUKE
IPC: H01L23/057
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Halbleitervorrichtung bereitzustellen, die ein schlechtes Bonden zwischen der Metallstruktur und einem Elektrodenanschluss aufgrund eines unzureichenden Temperaturanstiegs zu der Zeit, zu der die Metallstruktur und der Elektrodenanschluss gebondet werden, unterdrückt. Der Elektrodenanschluss ist in eine Vielzahl von Verzweigungsteilen in einer Breitenrichtung auf einer Endseite seiner Erstreckungsrichtung verzweigt, von der Vielzahl von Verzweigungsteilen sind ein erster Verzweigungsteil und ein zweiter Verzweigungsteil über ein Bonding-Material jeweils auf der Metallstruktur gebondet, weist der erste Verzweigungsteil eine größere Breite als jene des zweiten Verzweigungsteils auf und ist das Bonding-Material zwischen dem zweiten Verzweigungsteil und der Metallstruktur dünner als das Bonding-Material zwischen dem ersten Verzweigungsteil und der Metallstruktur.
Patent DE-102022103491-A1 (DE)
Title: Greifersystem für einen Rotationsförderer
Inventor: HANKE UWE
IPC: B41F21/04
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem für einen Rotationsförderer einer bogenverarbeitenden Maschine mit mindestens einem auf einer um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Greiferwelle angeordneten Greifer, wobei der Greifer eine mit einer Greiferauflage zusammenwirkende Greiferspitze aufweist und wobei mindestens ein Element auf der von der Greiferspitze abgewandten Seite der Greiferwelle angeordnet ist, wobei das mindestens eine Element derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Massenmittelpunkt des Greifers weiter von der Greiferspitze entfernt liegt als die Schwenkachse.
Patent DE-102022103798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W50/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges (F) beim Bereitstellen mindestens einer Steuerfunktion (B, L), insbesondere einer Bremsfunktion (B) und/oder einer Lenkfunktion (L), während einer Fahrt des Fahrzeuges (F),wobei die Steuerfunktion (B, L) eine primäre Ebene (B1, L1), eine sekundäre Ebene (B2, L2) zum Bereitstellen mindestens einer ersten Rückfallebene für die Steuerfunktion (B, L) und/oder eine dritte Ebene (B3, L3) zum Bereitstellen einer zweiten Rückfallebene für die Steuerfunktion (B, L) aufweist,das Verfahren aufweisend:- Überwachen der Steuerfunktion (B, L) auf Auftreten eines ersten Fehlers (F1),- Erfassen des ersten Fehlers (F1),- Bewerten des ersten Fehlers (F1) unter der Annahme, dass auf den ersten Fehler (F1) ein zweiter Fehler (F2) folgen wird, im Hinblick auf eine mögliche Weiterfahrt des Fahrzeuges (F),- Betreiben des Fahrzeuges (F) in Abhängigkeit von der Bewertung.
Patent DE-102022104990-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM INSPIZIEREN VON GEFÄßEN
Inventor: HUHN THOMAS
IPC: G01N21/90
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Gefäßen (3) umfasst eine Beleuchtungseinrichtung (27), eine Dreheinrichtung (25) und eine Aufnahmeeinrichtung (29). Die Beleuchtungseinrichtung (27) ist dazu konfiguriert, einen Beleuchtungsbereich (37) abwechselnd mit unterschiedlichen Beleuchtungsmustern zu beleuchten, welche zumindest ein erstes Beleuchtungsmuster (43) und ein zweites Beleuchtungsmuster (47) umfassen. Die Beleuchtungseinrichtung (27) ist dazu konfiguriert, den Beleuchtungsbereich (37) in ersten Zeitfenstern (41) mit dem ersten Beleuchtungsmuster (43) zu beleuchten und in zweiten Zeitfenstern (45) mit dem zweiten Beleuchtungsmuster (47) zu beleuchten. Die Dreheinrichtung (25) ist dazu konfiguriert, ein Gefäß (3) mit einem Boden (5) und mit einer Seitenwand (7) derart um eine Achse (35) des Gefäßes (3) zu drehen, dass zumindest ein Abschnitt der Seitenwand (7) entlang einer Drehrichtung (36) den Beleuchtungsbereich (37) durchläuft. Die Aufnahmeeinrichtung (29) ist dazu konfiguriert, zumindest in jedem ersten Zeitfenster (41) und in jedem zweiten Zeitfenster (45) eine Aufnahme des Beleuchtungsbereichs (37) zu machen.
Patent DE-102022107934-A1 (DE)
Title: Kardangelenk und Gelenkwelle mit verbesserten Notlaufeigenschaften und Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER HELMUT
IPC: F16D3/38
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kardangelenk (13) und eine entsprechende Gelenkwelle (12) sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Das Kardangelenk (13) weist zwei Gelenkgabeln (14) und ein Zapfenkreuz (6) mit einem Zentralkörper (2) und vier davon wegragenden Zapfen (3) auf. Neben wenigstens einem der Zapfen (3) ist wenigstens eine Ausformung (7, 16) ausgebildet, die senkrecht zur Mittellängsachse (10) des jeweiligen Zapfens (3) über diesen hinausragt und eine senkrecht zu der gemeinsamen Ebene stehende Anschlagfläche (8) aufweist. Diese Anschlagfläche (8) fungiert nur in einem Fehlerfall eines Lagers des jeweiligen Zapfens (3) als Anschlag (8) zum Abstützen des Zapfenkreuzes (6) an einer diesem zugewandten Innenseite der korrespondierenden Gelenkgabel (14) zum Begrenzen einer Verschiebung des Zapfenkreuzes (6) relativ zu der korrespondierenden Gelenkgabel (14) entlang der Mittellängsachse (10) des jeweiligen Zapfens (3).