baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002719-U1 (DE)
Title: Verbesserter Garnzylinder
IPC: B65H75/28
Filed: 2013-03-20
Abstract: Verbesserter Garnzylinder mit zylindrischer Konfiguration zum Aufwickeln von Garn darauf, der einstück durch ein thermoplastisches Verfahren ausgebildet ist, aufweisend eine Haltenut in Umfangsrichtung mit im Voraus festgelegter Breite und Länge, wobei die Länge der Haltenut typischerweise etwa 350 des Umfangs beträgt, wobei die Haltenut in vier Abschnitte unterteilt ist, derart, dass Werkzeugplatten leicht aus vier Richtungen hinein und heraus gelangen können, wobei jeder der vier Abschnitte mit Zähnen versehen ist, die in zueinander unterschiedliche Richtungen wiesen, um die Gesamtlänge der Haltenut zu erhöhen und zu verhindern, dass sich ein Vorderende eines Garns löst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand der Haltenut mit mehreren vergrößerten Zähnen versehen ist, die in eine gemeinsame Richtung weisen und deren Richtung derjenigen von Zähnen an der gegenüberliegenden Wand der Haltenut entgegengesetzt ist, um eine leichte Führung des Garns in die Haltenut zu bewirken und zugleich den Griff der Haltenut am Vorderende des Garns an einer abgeschrägten Seite der Haltenut zu erhöhen, wodurch die Greiffähigkeit der Haltenut am Vorderende des Garns erhöht wird.
Patent DE-202013003069-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung
IPC: A41G3/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Kopfbedeckung (1), insbesondere für eine Trägerin mit medizinisch bedingtem Haarausfall, mit einer Innenkappe (2) welche an der Außenseite Verschlussmittel (4) zur lösbaren Verbindung mit entsprechenden Verschlussmitteln (5) an der Innenseite einer Außenkappe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkappe (2) aus einem textilen Funktionsmaterial gefertigt ist.
Patent DE-202013004308-U1 (DE)
Title: Filterkartusche sowie Filtereinrichtung
IPC: B01D24/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Filterkartusche (5) mit einem Gehäuse, das eine umlaufende Seitenwand (8) aufweist, welche ein mindestens teilweise mit einem Filtergranulat (15) gefülltes Filtervolumen umgibt sowie eine mit Oeffnungen versehene erste Querwand, welche das Filtervolumen an einem Zuflussbereich verschliesst und eine von der ersten Querwand beabstandete, ebenfalls mit Oeffnungen versehene zweite Querwand, welche das Filtervolumen an einem Abflussbereich verschliesst sowie einen von der zweiten Querwand zu einer Ausströmöffnung (13) führenden Stutzen (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (12) mit mindestens einer eine Aussenseite der Filterkartusche (5) mit der Ausströmöffnung (13) verbindenden Überbrückungsöffnung (14) versehen ist.
Patent DE-202013011252-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Kabeldurchführung und Fahrzeugbatterieanordnung
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-12-16
Abstract: Fluiddichte Kabeldurchführung (1), insbesondere für ein Batteriegehäuse (2), mit einem fluiddichten Durchführungskörper (3), durch welchen zumindest eine elektrische Leitung (4) durchführbar ist; mit einer Dichtungsmanschette (5) zum Abdichten einer Schnittstelle zwischen der Kabeldurchführung (1) und dem Batteriegehäuse (2), welche an einem Ende (6) des Durchführungskörpers (3) ausgebildet ist,; mit einer Befestigungseinrichtung (7), welche an demjenigen Ende (6) des Durchführungskörpers (3) vorgesehen ist, an dem die Dichtungsmanschette (5) ausgebildet ist, und welche dazu ausgebildet und derart angeordnet ist, den Durchführungskörper (3) an dem Batteriegehäuse (2) zu befestigen, und im befestigten Zustand der Befestigungseinrichtung (7) die Dichtungsmanschette (5) in fluiddichter Anlage mit dem Batteriegehäuse (2) zu drücken.
Patent DE-202013011771-U1 (DE)
Title: Getriebesystem zum Aufbau eines Getriebes, insbesondere einesWinkelgetriebes, und Getriebe
IPC: F16H57/033
Filed: 2013-06-25
Abstract: Getriebesystem (10) zum Aufbau eines Getriebes (12), insbesondere eines Winkelgetriebes, mit einem Gehäuse (14) und mit einer in dem Gehäuse aufgenommenen Getriebeeinheit (22), welche übersetzend, untersetzend und/oder umlenkend wirkt und mindestens einen Getriebeeingang (16) mit einer Antriebswelle (24) und mindestens einen Getriebeausgang (18, 20) mit einer Abtriebswelle (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (24) und/oder die Abtriebswelle (26) einen wellenseitigen Verbindungsabschnitt (28, 30) aufweist, und dass eine Mehrzahl von Endstücken (32) bereitgestellt ist, welche zur Verbindung mit dem wellenseitigen Verbindungsabschnitt (28, 30) miteinander identische endstückseitige Verbindungsabschnitte (34) und zur Verbindung mit einem Getriebeanschlussteil voneinander verschiedene Anschlussabschnitte (36) aufweisen.
Patent DE-202013012089-U1 (DE)
Title: Sprachen-Übersetzungsgerät
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-01-21
Abstract: Übersetzungsgerät (1), beispielsweise zur Anbringung oder Einbringung in oder an einem oder beiden menschlichen Außenohren (O), vorzugsweise in Form eines Hörgerätes, alternativ zur An- oder Einbringung in einen oder beide menschliche Gehörgänge (10), beinhaltend mindestens ein Elektronikmodul (TL; SC), idealerweise welches von selben Gehäuseteils des einen Übersetzungsgerätes (1) beherbergt wird, aufweisend: – mindestens ein erstes Modul (2), vorzugsweise ein Schallwellen-Empfangsmodul (2), beispielsweise ein Mikrofon, idealerweise ein Mikro-Mikrofon, zur Aufnahme auditiver oder akustischer Signale (15), insbesondere menschlicher Sprachmuster, – sowie mindestens ein zweites Modul (3), beispielsweise ein Schallwellen-Sendemodul, idealerweise ein (Mikro-)Lautsprecher, zum Senden auditiver oder akustischer Signale (16), insbesondere in eine andere menschliche Sprache oder in einen anderen menschlichen Dialekt übersetzte Sprachfragmente oder Sprachmuster.
Patent DE-202013103585-U1 (DE)
Title: Brillenetui
IPC: A45C11/04
Filed: 2013-08-08
Abstract: Brillenetui, umfassend: – einen Behälter (1), der einen Innenschicht-Aufnahmeraum (11) aufweist, wobei an einer Seite des Behälters (1) mindestens ein Schwenklager (12) angeordnet ist, wobei im Innenschicht-Aufnahmeraum (11) ein Innenfutter (13) zur Aufnahme einer Brille montiert ist, wobei beim Innenfutter (13) ein Überstand (131) an einer dem Schwenklager (12) entsprechenden Stelle ausgeformt ist; – mindestens ein Scharnier (2), dessen eines Ende mit dem Schwenklager (12) des Behälters (1) zusammengebaut ist, wobei das mindestens eine Scharnier (2) durch den Überstand (131) des Innenfutters (13) abgedeckt wird, wobei am anderen Ende des mindestens einen Scharniers (2) eine Steckscheibe (21) angeordnet ist, an deren äußerer Stirnseite Riffelungen (211) angeordnet sind; – einen lichtdurchlässigen Deckel (3), an dessen einer Seite ein Schlitz (31) entsprechend der Steckscheibe (21) des Scharniers (2) ausgeformt ist, wobei an der inneren Stirnseite des lichtdurchlässigen Deckels (3) Rastöffnungen (32) entsprechend dem Umfang des Schlitzes (31) angeordnet sind; und – mindestens einen Schutzdeckel (4), bei dem Rastvorsprünge (41) an den den Rastöffnungen (32) des Deckels (3) entsprechenden Stellen angeordnet sind, wobei die Rastvorsprünge (41) und die Rastöffnungen (32) ineinander eingreifen.
Patent DE-202013103727-U1 (DE)
Title: Multifunktionsregenschirm
IPC: A45B3/04
Filed: 2013-08-16
Abstract: Multifunktionsregenschirm, umfassend einen Griff, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff mit einem Taschenlampe versehen ist, wobei der Griff oben mit einem Schalter versehen ist, die Taschenlampe unten mit einer Erwärmungsvorrichtung versehen ist, wobei die Erwärmungsvorrichtung mit einem Schalter versehen ist.
Patent DE-202013105047-U1 (DE)
Title: Ein medizinisches Tablett mit einem Fahrgestell
IPC: A61G12/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Ein medizinisches Tablett mit einem Fahrgestell, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Untergestell (1), eine Anzahl von an dem Untergestell (1) angebrachten Universalrädern (2) sowie ein Teleskopbein (3) aufweist, an dem oberen Ende des Teleskopbeins (3) ein Tablett (4) befestigt ist, an einer Seite des Tabletts (4) ein Nebenkasten (5) befestigt ist, auf dem eine Anzahl von runden Flaschenlöchern (6) angeordnet ist, und dass an der äußeren Seite des Nebenkastens (5) eine Anzahl von bogenförmigen Flaschenhaltern (7) und eine Anzahl von Haken (8) zum Aufhängen von Gegenständen angebracht sind.
Patent DE-202014002590-U1 (DE)
Title: Objektträger zum zahnmedizinischen, digitalen Mundscan
IPC: A61C19/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Objektträger zum zahnmedizinischen, digitalen Mundscan dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten Laser im Winkel von 45° zu den Kameras montiert sind, wodurch ein sehr geringer Platzbedarf für den Objektträger in der Auflage auf den abzubildenden Zähnen besteht.
Patent DE-202014005507-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung der Neutronendosis
IPC: G01T3/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Messgerät zur Messung der Neutronendosis umfassend: eine Moderator-Anordnung (100, 200, 300) mit einem Moderatorkörper, der eine Moderatorachse (112) definiert, im Bereich seines Zentrums (Z) einen Aufnahmeraum (130, 230, 330) für einen Detektor für thermische Neutronen aufweist und durch eine Mantelfläche (115, 215, 315) nach außen begrenzt ist; und einen innerhalb des Aufnahmeraums angeordneten Detektor (140) für thermische Neutronen, dadurch gekennzeichnet, dass der Moderatorkörper eine von der Kugelform abweichende, kugelähnliche Gestalt hat, wobei die Mantelfläche zwischen einer inneren tangierenden Kugelfläche (KI) mit Innenradius RI und einer äußeren tangierenden Kugelfläche (KA) mit Außenradius RA verläuft und für ein Radienverhältnis RV = RI/RA die Bedingung 0.93 < RV < 0.99 gilt.
Patent DE-202014005721-U1 (DE)
Title: Luftverteilungssystem
IPC: F24F13/10
Filed: 2014-07-15
Abstract: Luftverteilungssystem zum Belüften und/oder Entlüften von Gebäuden, mit mindestens einer Luftverteileinheit (500), welche ein erstes Ende mit einem ersten Anschluss (510) zum Koppeln mit einem Zuluftkanal oder einem Abluftkanal und ein zweites Ende (520) mit n zweiten Anschlüssen (531–534) zum Koppeln mit Lüftungskanälen aufweist, wobei die Luftverteileinheit (500) eine Mehrzahl von Drosseleinheiten (550a–550d) zum teilweisen oder vollständigen Öffnen und Schließen der zweiten Anschlüsse (531–534) aufweist, und einem ersten Antrieb (600, 610) zum Einstellen von mindestens zwei der Mehrzahl der Drosseleinheiten (550a–550d).
Patent DE-202014005894-U1 (DE)
Title: Stachel einer Vorrichtung zum Aussondern von Kartonage- oder Pappanteilen aus einem Gemenge von Altpapier
IPC: B07B13/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Stachel (1) einer Vorrichtung zum Aussondern von Kartonage- oder Pappanteilen aus einem Gemenge von Altpapier umfassend einen ersten Endbereich (2) zum Durchstechen von Kartonage- oder Pappanteilen und einen zweiten Endbereich (3) zur Montage des Stachels (1) an einer Aufnahmevorrichtung, insbesondere einer Fördertrommel oder einem Förderband, wobei der erste Endbereich (2) wenigstens zwei in Erstreckungsrichtung des Stachels (1) hintereinanderliegende, sich in gleicher Richtung nach außen verjüngende Kegelelemente (4, 5) aufweist, von denen das außen liegende (4) in einer Spitze (4a) endet, dadurch gekennzeichnet, dass das außen liegende Kegelelement (4) an seinem von der Spitze (4a) abgewandten Ende (4b) einen kleineren Durchmesser aufweist, als ein innen dahinter liegendes Kegelelement (5) an seinem von der Spitze abgewandten Ende (5b).
Patent DE-202014005993-U1 (DE)
Title: Adapterring zur Auflage auf ein Sammelbehältnis, Haltevorrichtung aufweisend einen Adapterring
IPC: B26D3/26
Filed: 2014-07-27
Abstract: Adapterring (1) zur Auflage auf ein Sammelbehältnis (2), insbesondere eine Auffangschüssel, wobei auf einer Oberseite (10a) des Adapterrings (1) eine Kupplungsvorrichtung (11) zum lösbaren Befestigen und/oder Halten eines Schneidwerkzeuges (3) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, wie beispielsweise Obst, Gemüse oder dergleichen, angeordnet ist, wobei der Adapterring (1) im Bereich innerhalb der Kupplungsvorrichtung (11) eine zentrale Durchgangsöffnung (12) aufweist.
Patent DE-202014009971-U1 (DE)
Title: Schubkette
IPC: F16G13/20
Filed: 2014-12-19
Abstract: Schubkette mit einer Mehrzahl von Schubkettengliedern (1), die über Bolzen (4) gelenkig miteinander verbunden sind, von denen jeweils mindestens ein zwei benachbarte Schubkettenglieder (1) miteinander verbindender Bolzen (4) gegenüber mindestens einem dieser beiden Schubkettenglieder (1) beweglich ist, und mit Gleitbuchsen (30), von denen jeweils eine Gleitbuchse (30) mindestens teilweise einen Bolzen (4) frei drehbar aufnimmt und zumindest an demjenigen Schubkettenglied (1) angeordnet ist, gegenüber dem der Bolzen (4) beweglich ist, wobei die Gleitbuchsen (30) zumindest abschnittsweise ein verschleißarmes Material aufweisen, das mindestens im Wesentlichen genauso verschleißfest wie oder verschleißfester als das Material von oder an mindestens einem Abschnitt der Bolzen (4) ist, wobei mindestens eine Gleitbuchse (30) mindestens abschnittsweise Sintermetall und/oder mindestens abschnittsweise reibungsarmen Kunststoff aufweist.
Patent DE-202014010226-U1 (DE)
Title: Tischsaiteninstrument
IPC: G10D1/12
Filed: 2014-12-30
Abstract: Tischsaiteninstrument, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf einem Steg eine Halbtonklappe oder mehrere angebracht sind.
Patent DE-202014103033-U1 (DE)
Title: LED-Modul zur Abgabe von Weißlicht
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-07-02
Abstract: LED-Modul (1) zur Abgabe von Mischlicht, vorzugsweise von Weißlicht, umfassend: ein Lichtfeld (2‘‘‘; 2‘‘‘‘), das in mehrere flächige Sektoren zum Abgeben von unterschiedlichen Lichtspektren unterteilt ist, wobei die flächigen Sektoren des Lichtfeldes (2‘‘‘) als Kreissektoren (3c‘‘‘, 3d‘‘‘; 3c‘‘‘‘, 3d‘‘‘‘) und Kreisringsektoren (3a‘‘‘, 3b‘‘‘; 3a‘‘‘‘, 3b‘‘‘‘) ausgebildet sind.
Patent DE-202014103386-U1 (DE)
Title: Detektionssystem für Zäune oder dergleichen
IPC: G08B13/20
Filed: 2014-07-23
Abstract: Detektionssystem für Zäune mit langgestreckten Elementen (1), die am Zaun (7) befestigt oder Bestandteil des Zauns (7) sind, wobei die langgestreckten Elemente (1) langgestreckte Hohlräume (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende im langgestreckten Hohlraum (2) eine Lichtquelle (3) und an diesem oder einem gegenüberliegenden Ende im langgestreckten Hohlraum (2) ein Lichtsensor (4) angeordnet ist.
Patent DE-202014104249-U1 (DE)
Title: Gehstock
IPC: A45B3/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Gehstock, umfassend einen Handgriff (10), der einen Hohlraum (11) und eine Kammer (12) aufweist, wobei die Kammer (12) an der Innenwand mehrere Vorsprünge (121) und mindestens eine ringförmige Stufe (122) bildet; eine elektrische Einheit (20), die im Hohlraum (11) des Handgriffs (10) angeordnet ist; ein Rohr (30), das mit dem Handgriff (10) verbunden ist und die Kammer (12) des Handgriffs (10) schließt; einen Stützstab (40), der in der Kammer (12) des Handgriffs (10) angeordnet ist; eine Hülse (50), die in der Kammer (12) des Handgriffs (10) angeordnet ist und mehrere Durchgangslöcher (51) aufweist, in die die Vorsprünge (121) der Kammer (12) des Handgriffs (10) eingreifen, wobei die Hülse (51) mindestens an einem Ende von der Stufe (122) der Kammer (12) des Handgriffs (10) gesperrt wird; einen Elastikkörper (60), der in der Hülse (50) angeordnet und an dem Stützstab (40) abgestützt ist; und ein Rastelement (70), das in der Kammer (12) des Handgriffs (10) angeordnet ist und von dem Elastikkörper (60) gedrückt wird, wodurch das Rastelement aus der Kammer (12) des Handgriffs (10) herausragt, in den Hohlraum (11) des Handgriffs (10) eintritt und die elektrische Einheit (20) sperren kann.
Patent DE-202014104577-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B13/54
Filed: 2014-09-24
Abstract: Werkzeug, umfassend einen Körper (10), bei dem ein Wirkteil (11) mindestens an einem Ende des Körpers (10) angeordnet ist, wobei das Wirkteil (11) mindestens eine wirkende Kontaktfläche (12) umfasst, die in Kontakt mit einem Werkstück gebracht wird, wobei die Kontaktfläche (12) und das Werkstück aufeinander wirken, wobei mindestens ein Bereich der wirkenden Kontaktfläche (12) mit einer Mehrzahl von Schleifsteinkörnern (20) bedeckt ist und eine raue Reibungsfläche (21) mindestens in einem Bereich (13) durch diese Schleifsteinkörner (20) gebildet ist, sodass die Reibungskraft des Kontakts der Kontaktfläche (12) mit dem Werkstück erhöht ist.
Patent DE-202014105077-U1 (DE)
Title: Beschattungsanlage
IPC: E06B9/327
Filed: 2014-10-23
Abstract: Beschattungsanlage (1) mit wenigstens einem verstell- und faltbaren Behang (6) mit horizontalen Faltlamellen, wobei der Behang (6) zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen (2, 4) aufspannbar angeordnet ist, wobei an den Schienen (2, 4) und zwischen diesen verlaufend Schnüre (10, 12) oder Stangen vorgesehen sind, die an der oberen Schiene (4) geführt und an einem oberen Halteteil an einem Rahmen einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung einerseits und an der unteren Schiene (2) geführt und an einem unteren Halteteil an dem Rahmen der Lichtdurchlassöffnung andererseits befestigbar sind, wobei mindestens eine Schiene (2; 4) relativ gegenüber der anderen Schiene (4; 2) verschiebbar angebracht ist und die Schnüre (10, 12) oder Stangen in stirnseitig an den Schienen (10, 12) befestigte Führungselemente verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und/oder untere Schiene (2; 4) mit Blockierungseinrichtungen zum lösbaren Feststellen der oberen und/oder unteren Schiene (2; 4) in jeder relativen Höhenposition versehen sind.
Patent DE-202014106051-U1 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung
IPC: F16L55/28
Filed: 2014-12-15
Abstract: Umlenkeinrichtung (1), insbesondere für ein Kanalinspektionssystem und/oder Kanalreinigungssystem, aufweisend einen Stab (10) mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende und ein Befestigungselement (30) zum Befestigen der Umlenkeinrichtung an der Kanalinspektionseinrichtung, wobei das Befestigungselement (30) an einem zweiten Ende des Stabes (10) angeordnet ist und wobei der Stab (10) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende zumindest abschnittsweise (11) ein Formgedächtnismaterial aufweist.
Patent DE-202015001122-U1 (DE)
Title: Handgriff für Biosignalsensoren
IPC: A61B5/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Handgriff für Biosignalsensoren oder andere elektrische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass an der Erfindung unterschiedliche Sensoren gleichermaßen angebracht werden können.
Patent DE-202015004793-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Blendenmontage für Küchenmöbel
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Profilelement (10) zur Verbindung von Blenden, umfassend einen sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden, insbesondere stranggepressten oder extrudierten Körper (13), umfassend einen in der Längsrichtung (L) erstreckten ersten Längsschlitz (20) zur Aufnahme/Befestigung einer ersten Blende (11) in einer ersten Querrichtung (Q1) und einen in der Längsrichtung (L) erstreckten zweiten Längsschlitz (22) zur Aufnahme/Befestigung einer zweiten Blende (12) in einer zweiten Querrichtung (Q2), wobei der Körper (13) einen ersten Schenkel (17) und einen zweiten Schenkel (14) umfasst, die im Schnitt orthogonal zur Längsrichtung (L) betrachtet L-förmig zueinander orientiert sind, wobei am freien Ende des zweiten Schenkels (14) ein in der ersten Querrichtung (Q1) erstreckter erster Wandabschnitt (16a) ausgebildet ist, so dass der erste Wandabschnitt (16a) und der erste Schenkel (17) oder der erste Wandabschnitt (16a) und ein am freien Ende des ersten Schenkels (17) ausgebildeter weiterer Schenkel (28) die Flanken des ersten Längsschlitzes (20) bilden und gegen die Flachseiten der ersten Blende (11) anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des freien Endes des zweiten Schenkels (14) ein zweiter Wandabschnitt (16b) ausgebildet ist, so dass der zweite Wandabschnitt (16b) und der zweite Schenkel (14) die Flanken des zweiten Längsschlitzes (22) bilden und zur Aufnahme eines L-förmig abgefälzten Stirnendes der zweiten Blende (12) dienen, wobei der erste Schenkel (17) gegen die in der zweiten Querrichtung (Q2) zurückgesetzte abgefälzte Stirnseite der zweiten Blende (12) anlegbar ist.
Patent DE-202015007038-U1 (DE)
Title: Verlagerung für einen hängenden Ein - Punkt Tonarm
IPC: G11B3/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ich stelle Schutzansprüche für folgende Problemlösung: Aufhängung des Tonarms an drei gleichlangen Fäden in der Gestalt einer umgekehrten dreieckigen Pyramide. Die nach unten weisende Spitze endet in einem drehbaren Lager, das im Tonarmrohr montiert ist. Vorteile: Keine Übertragung von Trittschall und Resonanzen. Durch die bewegliche Verlagerung kann sich der Tonarm besser ausrichten. Keine Rückstellkräfte durch Fadentorsion bzw. Magnetzentrierung. Fehler in der Abtastung der Schallplatten werden daher minimiert.
Patent DE-202015100549-U1 (DE)
Title: Entkeimungsvorrichtung von Ladeflächen und Transporträumen mobiler Einheiten, deren Oberflächen oder Raumluft einem erhöhten Kontaminationsrisiko ausgesetzt sind
IPC: A61L2/10
Filed: 2015-02-05
Abstract: Entkeimungsvorrichtung von Ladeflächen und Transporträumen mobiler Einheiten und/oder Räume, deren Oberflächen oder Raumluft einem erhöhten Kontaminationsrisiko ausgesetzt sind, mit mindestens einer Leuchtquelle nach einem der IP52 bis 68 Standards, wobei die Leuchtquelle im Wesentlichen aus folgenden Bauelementen besteht: – mindestens einem Röhrenkörper (22), der eine emittierende UV-Quelle (3) mit elektrischen Anschlüssen umfasst, – mindestens einem Fassungsträger (4) zur Aufnahme der elektrischen Anschlüsse (3) des Röhrenkörpers (22), – einem elektrischen Steckverbinder (6) zur Übertragung von elektrischer Energie über den Fassungsträger (4) zum Röhrenkörper (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtquelle (2) mindestens ein Befestigungselement (23) umfasst, wobei das Befestigungselement (23) aus einem Fixiermittel (24) sowie einem Aufnahmeelement (25) zur zumindest teilweisen Aufnahme von der jeweiligen Leuchtquelle (2) und einem Verbindungselement (26) zwischen dem Aufnahmeelement (25) und dem Fixiermittel (24) besteht, derart dass mittels des Fixierelements (24) wahlweise eine immer wieder lösbare oder nicht lösbare Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-202015102349-U1 (DE)
Title: Anordnung zum gleichmäßigen Ab- und Aufrollen eines Behangs einer zugschnurlosen Fensterbedeckung
IPC: E06B9/322
Filed: 2015-05-07
Abstract: Anordnung zum gleichmäßigen Ab- und Aufrollen eines Behangs einer zugschnurlosen Fensterbedeckung, umfassend: – einen Oberrahmen (2), der mit einem ersten und einem zweiten Schnurfallloch (40, 30) versehen ist, – ein Rückwärtsumwendeteil (41), das im Oberrahmen (2) angeordnet ist, – ein Vorwärtswendeteil (47), das im Oberrahmen (2) angeordnet ist, und – eine Spiralfedereinheit (5), die im Oberrahmen (2) angeordnet ist, wobei die Spiralfedereinheit (5) mittels eines ersten Federmechanismus (5A) unmittelbar oder mittelbar an das jeweilige erste Ende der ersten und der zweiten Sperrschnur (60, 61) angeschlossen ist, wobei die erste und die zweite Sperrschnur (60, 61) in der gleichen Richtung verlaufen, wobei das zweite Ende der ersten Sperrschnur (60) durch das Vorwärtswendeteil (47) gewendet wird und durch das erste Schnurfallloch (40) herunterfällt, um mit einem Behang (1) verbunden zu werden, wobei das zweite Ende der zweiten Sperrschnur (61) durch das Rückwärtsumwendeteil (41) gewendet wird und durch das zweite Schnurfallloch (30) herunterfällt, um mit einem Behang (1) verbunden zu werden.
Patent DE-202015103596-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladekran
IPC: B66C23/44
Filed: 2015-07-08
Abstract: Fahrzeug mit einem Ladekran (2), der eine Kransäule (3), wenigstens einen an der Kransäule gehalterten Ausleger (4, 5) und ein am Ausleger gehaltertes Arbeitsgerät (6) sowie ein Schwenkwerk (7) mit einem Koppelgetriebe zum Schwenken der Kransäule (3) um eine Hochachse (8) aufweist, wobei der Schwenkbereich (7) des Schwenkwerks mehr als 180° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe des Schwenkwerks (7) wenigstens eine erste kinematische Kette (9) aus wenigstens sechs Gliedern (a–e, 10) umfasst, wobei zwei Glieder (a, b) der ersten kinematischen Kette (9) durch ein erstes Schubgelenk (11) mit einander verbunden sind.