baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128509-B4 (DE)
Title: Gekapselter Magnetpositionsschalter
Inventor: FERRIS RYAN
IPC: H01H1/66
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Gekapselter Magnetpositionsschalter (10), umfassend:einen Rohrkörper (12);mehrere Führungsschienen (14, 16, 18), die mit einer Innenwand des Rohrkörpers (12) verbunden sind;eine Magnetkugel (26), die innerhalb des Rohrkörpers (12)positioniert und durch die mehreren Führungsschienen (14, 16, 18) koaxial zu einer Längsachse (46) des Rohrkörpers (12) geführt ist; undmehrere Sensoren (36, 38, 40) entlang des Rohrkörpers (12), die mit einem Schalter (42) verbunden sind, worin die Sensoren (36, 38, 40) eine Position der Magnetkugel (26) innerhalb des Rohrkörpers (12) erfassen und signalisieren.
Patent DE-102017128759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Leitungen durch eine Gebäudeöffnung
Inventor: HERBST REINER
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung von Leitungen durch eine Gebäudeöffnung (2), mit einem Aufnahmerohr (3) zum Einsetzen in die Gebäudeöffnung (2), mit einem Rohrstutzen (4) zum Einschieben in das Aufnahmerohr (3), mit einer als Bajonettverschluss ausgebildeten Verriegelungseinrichtung (5) zum Verriegeln des Rohrstutzens (4) gegenüber dem Aufnahmerohr (3), wobei die Verriegelungseinrichtung (5) dem Rohrstutzen (4) zugeordnete, in Umfangsrichtung desselben verlaufende Rastelemente (9) und dem Aufnahmerohr (3) zugeordnete, in Umfangsrichtung verlaufende Halteelemente (10) aufweist, die durch Verdrehen des Rohrstutzens (4) gegenüber dem Aufnahmerohr (3) in einer der Umfangsrichtung entsprechenden Verriegelungsrichtung (x) miteinander in Eingriff bringbar sind, und mit einer auf den Rohrstutzen (4) aufschraubbaren Mutter (6) zur wenigstens mittelbaren Abstützung an einer Gebäudefläche (7), wobei die Rastelemente (9) jeweils eine Anschlagfläche (12), eine erste Schrägfläche (13) und eine zweite Schrägfläche (14) aufweisen, wobei die Rastelemente (9) in der Verriegelungsrichtung (x) nacheinander die zweite Schrägfläche (14), die Anschlagfläche (12), eine Vertiefung (15) und die erste Schrägfläche (13) aufweisen, wobei die Halteelemente (10) jeweils eine mit der Anschlagfläche (12) der Rastelelemente (9) zusammenwirkende Anschlagfläche (16) zum Stoppen der Drehbewegung des Rohrstutzens (4) gegenüber dem Aufnahmerohr (3), aufweisen, wobei die Halteelemente (10) jeweils einen mit der ersten Schrägfläche (13) der Rastelelemente (9) zusammenwirkenden Abschnitt (17), einen mit der zweiten Schrägfläche (14) der Rastelelemente (9) zusammenwirkenden Abschnitt (18) und eine Vertiefung (19) zur Aufnahme der zweiten Schrägfläche (14) der Rastelelemente (9) aufweisen, wobei durch die erste Schrägfläche (13) die Anschlagfläche (12) des Rastelements (9) gegen die Anschlagfläche (16) des Halteelements (10) gedrückt wird und der Rohrstutzen (4) in seine Endlage gegenüber dem Aufnahmerohr (3) gedrückt wird, und wobei sich durch die zweite Schrägfläche (14) beim Öffnen des Rohrstutzens (4) gegenüber dem Aufnahmerohr (3) der Rohrstutzen (4) aus dem Aufnahmerohr (3) löst.
Patent DE-102017130853-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-08-08
Abstract: Es ist eine Kupplungseinrichtung (10) zum Kuppeln eines Kraftfahrzeugmotors mit einem Kraftfahrzeuggetriebe eines, insbesondere als Zweirad ausgestalteten, Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Außenkorb (18) zum Einleiten eines in dem Kraftfahrzeugmotors erzeugten Drehmoments, mehreren mit dem Außenkorb (18) drehfest aber axial verschiebbar verbundenen Außenlamellen (20) zur reibschlüssigen Übertragung des Drehmoments, mehreren alternierend zu den Außenlamellen (20) angeordneten Innenlamellen (22) zur reibschlüssigen Übertragung des Drehmoments mit den Außenlamellen (20) und einer Getriebeeingangswelle (12) zum Ausleiten des Drehmoments in ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei die Innenlamellen (22) drehfest aber axial verschiebbar unmittelbar mit der Getriebeeingangswelle (12) verbunden sind. Da Getriebeeingangswelle (12) gleichzeitig auch die Funktion eines Innenkorbs zum Tragen der Innenlamellen (22) übernimmt, kann der Innenkorb und eine zwischengeschaltete Nabe eingespart werden, so dass durch die damit verbundene reduzierte Bauteileanzahl eine kostengünstige Herstellung von Kupplungseinrichtungen (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102017202973-B4 (DE)
Title: Adapterplatte für die Befestigung eines Schaltgerätegehäuses an ein Profil
Inventor: BAUMANN CHRISTIAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-02-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Adapterplatte für die Befestigung eines Schaltgerätegehäuses an ein Profil, insbesondere an ein Strebenprofil (12), welche eine Mehrzahl an Durchbohrungen (8) aufweist, wobei die Adapterplatte unterschiedliche Funktionsebenen (1, 9) mit funktionell unterschiedlichen Durchbohrungen (8, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte eine erste Funktionsebene (1) aufweist, welche am Profil anliegt und zur Befestigung der Adapterplatte am Profil ausgebildet ist, wobei auf die erste Funktionsebene (1) zur Positionierung und Montage der Adapterplatte am Profil eine Unterlegscheibe (4) mit Gewindebohrung (5) aufsteckbar ist.
Patent DE-102017205706-B4 (DE)
Title: Bestimmen der Ammoniakkonzentration im Abgastrakt
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-04-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ammoniakkonzentration im Abgastrakt (4) einer Brennkraftmaschine (2) stromabwärts eines im Abgastrakt (4) angeordneten Stickoxidspeicherkatalysators (5) und stromaufwärts eines stromabwärts vom Stickoxidspeicherkatalysator (5) angeordneten Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion (9), wobei die Brennkraftmaschine (2) für einen bestimmten Zeitraum mit einem unterstöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Gemisch betrieben wird, wobei die Ammoniakkonzentration mittels eines Algorithmus unter der Annahme ermittelt wird, dass die Messwerte eines Stickoxidsensors (7) im Wesentlichen die Ammoniakkonzentration wiedergeben, wenn die Lambdawerte stromabwärts des Stickoxidspeicherkatalysators (5) unterstöchiometrisch sind dadurch gekennzeichnet, dass modellbasierte Werte der Stickoxid- und/oder Ammoniakkonzentration in eine Bewertung einfließen, ob die Messwerte des Stickoxidsensors auf aus dem Stickoxidspeicherkatalysator (5) entwichenen Ammoniak oder Stickoxid beruhen.
Patent DE-102017208440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL GEORG
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (20) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen zum Reinigen von in einer Spülkammer (4) anordenbarem Spülgut (16) mit einem Glasschon-Spülprogramm, wobei jedes der Spülprogramme zumindest einen Teilprogrammschritt aus der Menge von Vorspülen, Reinigen und Klarspülen aufweist, wobei eine vorgegebene Spülflotten-Temperatur eines jeden Teilprogrammschritts des Glasschon-Spülprogramms kleiner als 60°C ist und das Glasschon-Spülprogramm einen zeitlich vor dem Reinigen liegenden Teilprogrammschritt Einweichen aufweist, wobei bei dem Teilprogrammschritt Einweichen das Spülgut (16) mit Dampf (22) und/oder Nebel (21) eingeweicht wird, wobei während des Teilprogrammschritts Einweichen eine Zeolith-Trocknungsvorrichtung (50) zum Erzeugen des Dampfes (22) regeneriert und der erzeugte Dampf (22) in die Spülkammer (4) geleitet wird, und wobei während des Leitens des Dampfes (22) in die Spülkammer (4) eine Pumpvorrichtung der Spülmaschine (1) derart betrieben wird, dass eine Druckdifferenz zwischen der Spülflotte in einem Sprüharm der Geschirrspülmaschine (1) und der Spülflotte nach einem Durchströmen einer Austrittsdüse in dem Sprüharm kleiner als 0,01 Bar ist.
Patent DE-102017217843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B41F21/00
Filed: 2017-10-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Bogen (13), die in einer Transportrichtung (1) von Greifereinrichtungen (6) entlang einer Transportbahn bewegt werden, mit Führungsmitteln (2), die auf der einen Seite der Transportbahn angeordnet sind und mit einer Blaseinrichtung (9), die auf der anderen Seite der Transportbahn angeordnet ist, wobei die Blaseinrichtung (9) mindestens eine mit einem Blaslufterzeuger in Verbindung stehende Austrittsöffnung (14) aufweist, die vom Blaslufterzeuger mit Blasluft versorgt wird und zur Erzeugung eines auf die Transportbahn gerichteten Luftstromes ausgebildet ist, wobei der Blaseinrichtung (9) ein Mittel zur Unterbrechung oder Verminderung der aus der mindestens einen Austrittsöffnung (14) austretenden Blasluft in Abhängigkeit von der Lage der Greifereinrichtung (6) in Bezug auf die mindestens eine Austrittsöffnung (14) zugeordnet ist wobei das Mittel zur Unterbrechung oder Verminderung der aus der mindestens einen Austrittsöffnung (14) austretenden Blasluft als ein der mindestens einen Austrittsöffnung (14) verlagerbar zugeordnetes Abdeckelement ausgebildet ist oder als Drehschieber, wobei der Drehschieber eine Taktscheibe, die in Bezug auf den Takt der Greifereinrichtung (6) verstellbar ist, und eine weitere Taktscheibe, die in Bezug auf den Takt der Greifereinrichtung (6) nicht verstellbar ist, umfasst.
Patent DE-102018006806-B4 (DE)
Title: Verwendung wenigstens eines Lasers zur Strukturierung mindestens eines Bereichs einer Oberfläche eines Substrats mit wenigstens einem mikroelektronischen Bauelement und/oder als Träger mikroelektronischer Einheiten
Inventor: SCHILLE JÖRG
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-08-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verwendung wenigstens eines Lasers zur Strukturierung mindestens eines Bereichs einer Oberfläche (3) eines Substrats (2) mit wenigstens einem mikroelektronischen Bauelement (1) und/oder als Träger mikroelektronischer Einheiten, wobei die Oberfläche (3) der Oberfläche mit dem mikroelektronischen Bauelement (1) und/oder den mikroelektronischen Einheiten gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die hochrepetierende Laserstrahlung, Ultrakurzpulslaserstrahlung oder hochrepetierende Ultrakurzpulslaserstrahlung des Lasers zur Aufrauung und/oder Strukturierung und/oder Texturierung und/oder Relieferzeugung der Oberfläche (3) des Bereichs des Substrats (2) mit Mikro- und/oder Nanostrukturen, welche das Ablösen von sich ausbildenden Dampfblasen verbessert und das Einsetzen des effizienten Blasensiedens bereits bei geringen Temperaturen geschieht, zur Realisierung eines siedekühlbaren mikroelektronischen Bauelements mit dem aus einem Metall, einem Halbleitermaterial oder einer Keramik bestehenden Substrats (2) mit dem Bauelement (1) im Kühlmedium (4) verwendet wird.
Patent DE-102018112045-B4 (DE)
Title: Retroreflektorelement und Sensoranordnung
Inventor: GUBELA HANS-ERICH
IPC: G01V8/14
Filed: 2018-05-18
Granted: 2021-04-22
Abstract: Retroreflektorelement (7, 7', 107) zur Verwendung in einem Nahbereich und in einem Fernbereich einer Sensoranordnung (1) mit einer Lichteintrittseite als Vorderseite (11, 111) und einer im Abstand zur Lichteintrittsseite angeordneten Rückseite (13, 113), wobei auf der Rückseite (13, 113) eine regelmäßige Anordnung aus einer Vielzahl von Tripeln (15, 115) vorgesehen ist, die jeweils drei nahezu senkrecht aufeinanderstehende Seitenflächen aufweisen, wobei die Kanten jedes Tripels (15, 115) eine Projektion auf die Vorderseite (11, 111) und/oder auf die Rückseite (13, 113) in Form eines gleichseitigen Sechsecks, eines Quadrats oder eines Rechtecks aufweisen, wobei mindestens 0,1 % und höchstens 20 % der Fläche der Vorderseite (11, 111) oder der Rückseite (13, 113) eine Struktur (19, 119) zur Aufweitung eines retroreflektierten Strahls (21,21') aufweist und wobei die Winkel zwischen den Seitenflächen maximal derart von rechten Winkeln abweichen, dass mindestens 90 % des Lichts, das in seinem Strahlengang nicht auf die Struktur (19, 119) trifft, innerhalb eines Lichtkegels mit einem Abstrahlwinkel kleiner 20 Bogenminuten retroreflektiert abgestrahlt wird.
Patent DE-102018200555-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelektronikeinheit mit einer physikalischen Netzwerk-Schnittstelle und mehreren virtuelle Netzwerk-Schnittstellen aufweisenden virtuellen Maschinen sowie Datenkommunikationsverfahren zwischen den virtuellen Maschinen und der Netzwerk-Schnittstelle zu einem lokalen Fahrzeugnetzwerk eines Fahrzeugs
Inventor: DALKE CHRISTOPH
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-01-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugelektronikeinheit (10) mit- wenigstens zwei virtuellen Maschinen (P1, P2) mit jeweils einer virtuellen Netzwerk-Schnittstelle (5.1, 5.2),- einem Speicher (3) mit jeweils einer virtuellen Maschine (P1, P2) exklusiv zugeordneten Speicherabschnitten (3.1, 3.2), wobei jeder Speicherabschnitt (3.1, 3.2) direkte Speicherbereiche (3.10, 3.20) für die direkte Kommunikation der virtuellen Maschine (P1, P2) mit deren zugeordneten virtuellen Netzwerk-Schnittstelle (5.1, 5.2) aufweist, und- einer physikalischen Netzwerk-Schnittstelle (2.1) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung zwischen jeweils einer virtuellen Netzwerk-Schnittstelle (5.1, 5.2) einer virtuellen Maschine (P1, P2) und einem Fahrzeugnetzwerk (B1).
Patent DE-102019000214-B4 (DE)
Title: Licht- oder Belüftungskuppel für ein Gebäude, Verfahren zum Einbau einer Licht- oder Belüftungskuppel
Inventor: POY INGO
IPC: E04D13/035
Filed: 2019-01-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Licht- oder Belüftungskuppel (1), miteinem Ober- oder Lüfterrahmen (2),einem Unterrahmen oder Einbaukranz (5), der mit dem Ober- oder Lüfterrahmen (2) über einen Scharniermechanismus (6) verbunden ist, so dass der Ober- oder Lüfterrahmen (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkt werden kann, undeinem Verriegelungsmechanismus (7) zum lösbaren Verriegeln des Ober- oder Lüfterrahmens (2) an dem Unterrahmen oder Einbaukranz (5) in der Schließstellung,wobei der Ober- oder Lüfterrahmen (2) in der Schließstellung einen Außenumfang des Unterrahmens oder Einbaukranzes (5) mit einem von der Außenseite der Licht- oder Belüftungskuppel (1) zugänglichen Zwischenraum (30) übergreift,wobei der Verriegelungsmechanismus (7) einen Getriebemechanismus mit einem Antriebselement (21) aufweist, das in dem Ober- oder Lüfterrahmen (2) eingebaut ist und das über eine Antriebswelle (20,25) formschlüssig mit einem Betätigungsorgan (8), insbesondere einem Betätigungsgriff oder einem Antriebsmotor, das sich im Einbauzustand an der Innenseite des Ober- oder Lüfterrahmen (2) befindet, oder einem Bauteil (23), an dem die Antriebswelle (25) vorgesehen ist und das an Stelle des Betätigungsorgans (8) von der Innenseite des Ober- oder Lüfterrahmens (2) her entfernbar in diesen eingesetzt oder einsetzbar ist und mit dem Antriebselement (21) des Getriebemechanismus in Eingriff gebracht oder bringbar ist, gekoppelt werden kann,wobei der Ober- oder Lüfterrahmen (2) im Bereich des Zwischenraums (30) eine in der Schließstellung von außen zugängliche Zugangsöffnung (31) aufweist, durch die in der Schließstellung ein Werkzeug (27) in den Ober- oder Lüfterrahmen (2) einführbar ist, um im Inneren des Ober- oder Lüfterrahmens (2) in formschlüssigen Eingriff mit der mit dem Antriebselement (21) des Getriebemechanismus gekoppelten Antriebswelle (20,25) des Betätigungsorgans (8) oder des Bauteils (23) zu gelangen, um den Verriegelungsmechanismus (7) zur Ent- und Verrieglung zu betätigen.
Patent DE-102019108299-B4 (DE)
Title: THz-Messvorrichtung und THz-Messverfahren zum Ermitteln einer Schichtdicke oder eines Abstandes eines Messobjektes
Inventor: BÖHM ROLAND
IPC: G01B15/02
Filed: 2019-03-29
Granted: 2021-01-07
Abstract: THz-Messvorrichtung (1) zur Messung einer Schichtdicke (s) einer Wandung (4a) eines Messobjektes und/oder eines Abstandes (18) zwischen Grenzflächen (4b, 4c) eines Messobjektes (4), mit mindestens einer Sende- und Empfangseinheit (2) mit einem Terahertz-Sender (8) zum Einstrahlen von Terahertz-Strahlung (6a) entlang einer optischen Achse (C) auf das Messobjekt (4) und einem Terahertz-Empfänger (9) zum Empfangen von dem Messobjekt (4) reflektierter Terahertz-Strahlung (6b),einer Steuereinrichtung (10), die ausgebildet ist, die Schichtdicke (s) der Wandung (4a) des Messobjektes (4) und/oder einen Abstand (18) zwischen Grenzflächen (4b, 4c) des Messobjektes (4) aus einer Laufzeitdifferenz (t2-t1) der an einer ersten Grenzfläche (4b, 4c) der Wandung (4a) des Messobjektes (4) reflektierten Terahertz-Strahlung (6b) und der an einer zweiten Grenzfläche (4b, 4c) der Wandung (4a) reflektierten Terahertz-Strahlung (6b) zu ermitteln,wobei im Strahlengang (5) der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (2) eine verstellbare Optikeinheit (7) mit einem Reflektor (13) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche (13a) des Reflektors (13) ausgebildet ist, die eingestrahlte Terahertz-Strahlung (6a) und/oder die von der jeweiligen Grenzfläche (4b, 4c) reflektierte Terahertz-Strahlung (6b) abzulenken zum Einstellen der optischen Achse (C) der Sende- und Empfangseinheit (2),dadurch gekennzeichnet, dassder Reflektor (13) verformbar ausgebildet ist, so dass ein Strahlquerschnitt (Qa, Qb, Qc) der eingestrahlten Terahertz-Strahlung (6a) in einer in Strahlrichtung der eingestrahlten Terahertz-Strahlung (6a) hinter dem Reflektor (13) liegenden Fokussierebene (17) veränderbar ist, wobei die Fokussierebene (17) durch die Verformung des Reflektors (13) einstellbar ist.
Patent DE-102019135326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Maskieren und Verspannen von zu verschweißenden Hairpin-Anordnungen eines Stators, System aus Stator und Vorrichtung sowie Verfahren zum Verbinden eines oberen Abschnitts der Hairpin-Anordnungen
Inventor: BÄDER CHRISTOPH
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum zeitgleichen Maskieren und Verspannen von mehreren zu verschweißenden Hairpin-Anordnungen (14), insbesondere Hairpin-Paaren, eines Stators (10), wobei
 (i) die mehreren Hairpin-Anordnungen (14) in einer Umfangsrichtung (U) verteilt auf mehreren konzentrisch zueinander angeordneten Kreisbahnen (16a, 16b, 16c) oder auf Abschnitten von konzentrischen Kreisbahnen (16a, 16b, 16c) angeordnet sind, so dass
 (ii) die Hairpin-Anordnungen (14) in radial ausgerichteten Reihen (17) angeordnet sind, die in Umfangsrichtung (U) über in radialer Richtung (R) verlaufende Radialspalte (20) zueinander beabstandet sind, und wobei
 (iii) die einzelnen Hairpin-Anordnungen (14) in einer radial ausgerichteten Reihe (17) in radialer Richtung (R) zueinander über zwischen den konzentrisch zueinander angeordneten Kreisbahnen (16a, 16b, 16c) verlaufende Ringspalte (18a, 18b) beabstandet sind, wobei die Vorrichtung (1) aufweist:
 (a) eine Positioniereinheit (30) zur Positionierung der Vorrichtung (1) bezüglich des zu bearbeitenden Stators (10) ;
 (b) eine Maskiereinheit (70), die mehrere Öffnungen (80a, 80b, 80c, 80d) zum Aufnehmen jeweils einer der mehreren in der radial ausgerichteten Reihe (17) angeordneten Hairpin-Anordnungen (14) aufweist, wobei die mehreren Öffnungen (80a, 80b, 80c, 80d) von einander in radialer Richtung (R) gegenüberliegenden und in Umfangsrichtung (U) verlaufenden Umfangseiten (73a, 73b) und einander in Umfangsrichtung (U) gegenüberliegenden und von in radialer Richtung (R) verlaufenden Radialseiten (71a, 71b) der Maskiereinheit (70) begrenzt werden;
 (c) eine Betätigungseinheit (60), die relativ zu der Positioniereinheit (30) beweglich ausgebildet ist,
 (d) eine erste Kopplungseinheit (40a, 40b), mittels der die Betätigungseinheit (60) und die Positioniereinheit (30) derart mit der Maskiereinheit (70) wirkverbunden gekoppelt sind, dass eine Relativbewegung zwischen der Positioniereinheit (30) und der Betätigungseinheit (60) eine Bewegung der Umfangseiten (73a, 73b) in radialer Richtung (R) aufeinander zu bewirkt, um die in den Öffnungen (80a, 80b, 80c, 80d) aufgenommenen Hairpin-Anordnungen (14) in radialer Richtung (R) zu maskieren und zu verspannen, und
 (e) eine zweite Kopplungseinheit (50), mittels der die Betätigungseinheit (60) und die Positioniereinheit (30) derart mit der Maskiereinheit (70) wirkverbunden gekoppelt sind, dass die Relativbewegung zwischen der Positioniereinheit (30) und der Betätigungseinheit (60) eine Bewegung der Radialseiten (71a, 71b) in Umfangsrichtung (U) aufeinander zu bewirkt, um in den Öffnungen (80a, 80b, 80c, 80d) aufgenommene Hairpin-Anordnungen (14) in Umfangsrichtung (U) zu maskieren und zu verspannen.
Patent DE-102020002058-B4 (DE)
Title: Hoverboard mit einem Helm für Benutzer dieses Hoveboards
Inventor: PUSHKIN BORIS
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-03-31
Granted: 2022-03-10
Abstract: Hoverboard mit einem Helm (7) für Benutzer dieses Hoverboards, wobei der Helm eine Einrichtung (5, 6) hat, die prüft, ob der Benutzer den Helm (7) auf seinen Kopf aufgesetzt hat, und die Ergebnisse dieser Prüfung an eine Einrichtung (8), die der Antrieb des Hobverboards steuert, schickt,dadurch gekennzeichnet, dasser zusätzlich eine Einrichtung (9) hat, die die laufende Geschwindigkeit des Hoverbvoards prüft,die geprüfte laufende Geschwindigkeit mit einer im Voraus gegebenen Größe vergleicht undim Falle, wenn der Benutzer den Helm (7) auf seinen Kopf nicht aufgesetzt hat, der Antrieb des Hoverboards so steuert, dass die laufende Geschwindigkeit bis der erlaubten Größe allmählich verringert wird.
Patent DE-102020129883-B4 (DE)
Title: Elektronische leistungsmodulbaugruppen und steuerlogik mit direkt kühlenden wärmerohrsystemen
Inventor: LIU MING
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-11-12
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine Leistungsmodulbaugruppe zum Steuern der Übertragung von elektrischer Leistung zwischen einer Leistungsquelle und einer elektrischen Last, wobei die Leistungsmodulbaugruppe umfasst:ein Modulgehäuse (212) mit einer inneren Kühlmittelkammer (217), die zum Zirkulieren von Kühlmittelfluid eingerichtet ist, wobei das Modulgehäuse (212) ein erstes und ein zweites Kühlmittelfenster (219) definiert, die mit der Kühlmittelkammer (217) fluidisch verbunden sind;eine Stromversorgungseinrichtung (214), die am Modulgehäuse (212) montiert und mit dem ersten Kühlmittelfenster (219) fluiddicht verbunden ist, wobei eine Innenfläche der Stromversorgungseinrichtung (214) dem Kühlmittelfluid ausgesetzt ist, wobei die Stromversorgungseinrichtung (214) so betrieben werden kann, dass sie einen zwischen der Stromquelle und der elektrischen Last übertragenen elektrischen Strom modifiziert; undein Wärmerohr (216), das ein Außengehäuse mit einem ersten Gehäusesegment (221), das an einer Außenfläche der Stromversorgungseinrichtung (214) angebracht ist, und einem zweiten Gehäusesegment (223), das mit dem zweiten Kühlmittelfenster (219) des Modulgehäuses fluiddicht verbunden und dem Kühlmittelfluid ausgesetzt ist, umfasst.
Patent DE-102020133802-B4 (DE)
Title: Zugriff auf einen assoziativspeicher
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C15/00
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Zugriff auf einen Speicher, wobei der Speicher ein Assoziativspeicher ist und eine Vielzahl von Datenwörtern aufweist, deren jedes n Speicherzellen aufweist,- bei dem ein Codewort eines k-aus-n-Codes in dem Speicher gesucht wird, wobei für mindestens eines der Datenwörter anhand des Codeworts ein Trefferkriterium bestimmt wird,- bei dem das Trefferkriterium für jedes der mehreren Datenwörter in Bezug auf mindestens ein anderes Datenwort bestimmt wird.