baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100230-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: G01D11/20
Filed: 2017-01-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors (2) oder einer Sensorkomponente an einem Aufnahmeteil (3) mit einem einen Schnapphaken (11) aufweisen Rastfederteil (10), wobei der Schnapphaken (11) in einem Ausschnitt (4) des Aufnahmeteils (3) gelagert ist, und mit einem Verriegelungselement, welches mit dem Schnapphaken (11) eine formschlüssige Verbindung bildet und so ein Herauslösen des Schnapphakens (11) aus dem Ausschnitt (4) verhindert, wobei der Sensor (2) oder die Sensorkomponente am Rastfederteil (10) und/oder am Verriegelungselement gelagert ist.
Patent DE-202017100937-U1 (DE)
Title: Textiler Schutzüberzug
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Textiler Schutzüberzug (1) mit einer Abstandsschicht (2), wobei die Abstandsschicht (2) als Abstandsgewirke mit einer ersten Warenfläche (3), einer zweiten Warenfläche (4) und zumindest einem zwischen den Warenflächen (3, 4) angeordneten Polfaden (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Warenflächen (3, 4) einen elastischen Anteil aufweist, mit dem ein textiles lösbares Verschlussmittel (6, 61) verbunden ist, wobei das Verschlussmittel (6, 61) flexibel ausgeführt ist.
Patent DE-202017103238-U1 (DE)
Title: Sauggreifer zum Handhaben von Gegenständen
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-05-30
Abstract: Sauggreifer (100) zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere Kartonagen, wobei der Sauggreifer (100) folgendes aufweist: – einen flexiblen Saugnapf (1), der einen an eine Unterdruckquelle anschließbaren Saugraum (15) begrenzt und einen eine Saugöffnung angrenzenden vorderen Endbereich sowie einen gegenüberliegenden hinteren Endbereich aufweist; und – einen Saugnapfhalter (2), welcher mit dem hinteren Endbereich des Saugnapfes (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Sauggreifer (100) mindestens ein Niederhalterelement (20) zugeordnet ist, welches seitlich der Saugöffnung angeordnet ist und eine in Richtung des zu handhabenden Gegenstandes zeigende Anlagefläche (21) aufweist, welche in einer Ebene (E) liegt, die den von dem Saugnapf (1) begrenzenden Saugraum (15) schneidet, wobei der vordere Endbereich des Saugnapfes (1) unter Veränderung der Saugnapflänge relativ zu dem hinteren Endbereich des Saugnapfes (1) und relativ zu der Anlagefläche (21) des mindestens einen Niederhalterelements bewegbar ist.
Patent DE-202017103910-U1 (DE)
Title: Führerstandsystem
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-06-30
Abstract: Führerstandsystem zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug,
 umfassend ein Schottwandelement (6) und eine Podesteinheit (2),
 wobei die Podesteinheit (2) zumindest ein Bodenelement (3) und zumindest eine Stützeinheit (4) aufweist,
 wobei das Bodenelement (3) in zumindest einem stützseitigen Befestigungsabschnitt (31) an der Stützeinheit (4) festlegbar ist,
 wobei das Schottwandelement (6) ein Formbauteil (61) umfasst, welches Faserverbundmaterial (61) aufweist,
 wobei das Schottwandelement (6) einen podestseitigen Befestigungsabschnitt (63) zur form- und/oder kraft- und/oder stoffschlüssigen Festlegung an der Podesteinheit (2) aufweist,
 wobei das Bodenelement (3) und/oder das Schottwandelement (6) Schaumstoff (8) aufweist.
Patent DE-202017104882-U1 (DE)
Title: Kammerfüllelement-Einbauwerkzeug
IPC: E01B19/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Einbauwerkzeug zum Montieren von Kammerfüllelementen (6) an Bahnschienen (5), die einen Schienenkopf (51), einen Schienensteg (52) und einen Schienenfuß (53) aufweisen, wobei sich seitlich von dem Schienensteg jeweilige Schienenkammern (54, 55) erstrecken, in welche die Kammerfüllelemente (6) zu klemmen sind, umfassend:- ein erstes Eingriffselement (1), das ein erstes Eingriffsende an einem ersten Eingriffshebel aufweist,- ein zweites Eingriffselement (2), das ein zweites Eingriffsende an einem zweiten Eingriffshebel aufweist,- ein Verbindungselement (3) zwischen dem ersten Eingriffselement (1) und dem zweiten Eingriffselement (2), so dass diese eine Gabel bilden, und- einen Griffhebel (4), der an dem zweiten Eingriffselement (2) befestigt ist und eine Handhabung der Gabel im Sinne des Montierens von Kammerfüllelementen (6) an Bahnschienen (5) ermöglicht.
Patent DE-202017107508-U1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung für Toiletten
IPC: E03D9/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Spritzschutzvorrichtung (1) für Toiletten (10) mit einem Flächenelement (2), welches Flächenelement (2) mit einer Größe und Form derart ausgebildet ist, um zentral innerhalb einer Toilette (10) in dem im Betrieb durchspülten Bereich (11) eingelegt zu werden, und mit einem an dem Flächenelement (2) angeordneten länglichen Betätigungselement (3), welches Betätigungselement (3) eine Länge hat, um im eingelegten Zustand der Spritzschutzvorrichtung (1) mit einem Ende aus der Toilette (10) herauszuragen.
Patent DE-202018001762-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker Rückholfeder im Steuerkopf Lenkungsdämpfer im Steuerkopf
IPC: B62K21/10
Filed: 2018-04-06
Abstract: Torsionsfeder (1) zum Einbau zwischen Steuerkopf / Lenkkopf (2) und Gabelrohr (3), welche durch je eine Bohrung (4) in Federstärke im Steuerkopf / Lenkkopf (2) und Gabelrohr (3) fixiert wird.
Patent DE-202018006198-U1 (DE)
Title: Entkernmaschine zum Entkernen von Gusswerkstücken
IPC: B22D29/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Entkernmaschine (1) zum Entkernen von Gusswerkstücken, umfassend:- einen ersten Maschinenrahmen (2);- einen Maschinentisch (4) zum Aufspannen des Gusswerkstücks, wobei der Maschinentisch (4) gegenüber dem ersten Maschinenrahmen (2) zumindest in einer Hauptbewegungsrichtung (3) beweglich gelagert ist;- eine erste Exzentermasse (5), welche auf dem Maschinentisch (4) drehbar gelagert ist, wobei die erste Exzentermasse (5) mit einer ersten Abtriebsscheibe (6) gekoppelt ist;- eine zweite Exzentermasse (7), welche auf dem Maschinentisch (4) drehbar gelagert ist, wobei die zweite Exzentermasse (7) mit einer zweiten Abtriebsscheibe (8) gekoppelt ist, wobei die zweite Exzentermasse (7) zur ersten Exzentermasse (5) gegenläufig angetrieben ist;- zumindest einen Antriebsmotor (9), welcher auf dem ersten Maschinenrahmen (2) angeordnet ist, wobei der Antriebsmotor (9) mit einer Antriebsscheibe (10) gekoppelt ist;- ein Koppelmittel (11), mittels dem der Antriebsmotor (9) mit den beiden gegenläufig angetriebenen Exzentermassen (5, 7) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (11) ein endlos verbundenes Zugmittel (12) umfasst, das die mit der ersten Exzentermasse (5) gekoppelte erste Abtriebsscheibe (6), die mit der zweiten Exzentermasse (7) gekoppelte zweite Abtriebsscheibe (8) und die mit dem Antriebsmotor (9) gekoppelte Antriebsscheibe (10) umschlingt.
Patent DE-202018006814-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder zur Ausbildung eines Leiterplattensteckverbinders an einer Leiterplatte
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-08-16
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (2) zur Ausbildung eines Leiterplattensteckverbinders (2`) an einer Leiterplatte (4),
 mit einem Gehäusekörper (6), der im Verwendungszustand mit einem Gehäuseabschnitt (6) einer Leiterplattenkontaktseite (14) auf einer Oberseite (10) oder Unterseite der Leiterplatte (4) überlappend angeordnet ist und eine zur Leiterplattenkontaktseite (14) abgewinkelte Steckverbindungsseite (18) für einen Gegensteckverbinder aufweist, wobei in dem Gehäusekörper (4) ein elektrisches Verbinderelement (12) aufgenommen ist, das an der Leiterplattenkontaktseite (14) einen ersten Kontaktabschnitt (16) zur Kontaktierung einer Leiterbahn der Leiterplatte (4) und an der Steckverbindungsseite (10) einen zweiten Kontaktabschnitt (20) zur Kontaktierung eines Gegenkontakts des Gegensteckverbinders bereitstellt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verbinderelement (12) aus einem Blechstanzteil derart gebildet ist, dass durch das im Gehäusekörper (6) aufgenommene Verbinderelement (12) ein Schwerpunkt (18) des elektrischen Steckverbinders (2) innerhalb des Gehäuseabschnitts (8) des Gehäusekörpers (6) angeordnet ist.
Patent DE-202018104484-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-08-03
Abstract: Sensoranordnung (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (22) mit einer Vielzahl erster Einzelsensoren (12, 12a) eines ersten Typs, deren Einzelüberwachungsfelder (20) gemeinsam den Überwachungsbereich (22) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelsensoren (12, 12a) gemeinsam auf einem flexiblen Träger (14) angeordnet sind, der zur Anbringung an einer gekrümmten Kontur der Kontur entsprechend formbar ist.
Patent DE-202018105154-U1 (DE)
Title: Handschuh mit gestrickter oder gehäkelter Maschenstruktur
IPC: A41D19/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Handschuh (1) mit
 einem ersten Materialstück (7), welches zumindest einen Teil einer Innenhand (5) des Handschuhs (1) bildet; und
 einem zweiten Materialstück (9), welches durch eine einstückig gestrickte oder gehäkelte Maschenstruktur (11) gebildet ist und zumindest einen Teil einer Oberhand (3) des Handschuhs (1) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Materialstück (9) zumindest einen durch seine spezielle Maschenstruktur in dem zweiten Materialstück (9) definierten Teilbereich (13) umfasst; und
 die Maschenstruktur (11) des zweiten Materialstücks (9) ein unregelmäßiges Muster bildet.
Patent DE-202018106283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von Markierungshütchen
IPC: B25J1/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen von Markierungshütchen (2), insbesondere von bei mit einem Zweirad zu absolvierenden Übungen verwendeten Markierungshütchen (2), mit einer Stange (3), an deren einem Benutzer abgewandten Ende (3a) eine Greifeinrichtung (4) und an deren dem Benutzer zugewandten Ende (3b) ein Betätigungselement (5) zum Betätigen der Greifeinrichtung (4) angebracht ist, und mit einem an der Stange (3) angebrachten Halteelement (9) zum Halten von wenigstens einem Markierungshütchen (2).
Patent DE-202018106872-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverriegelung
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-12-03
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppenverriegelung, gekennzeichnet durch:
 ein längliches Element, das fest an einem hinteren Abschnitt einer Rückenlehne angebracht ist; und
 eine Halterung, die an einer Rückwand einer Fahrgastzelle angeordnet ist und einen Schließer darin beinhaltet, wobei das längliche Element einen einstückig definierten Hakenabschnitt beinhaltet, der das längliche Element an dem Schließer in einem Eingriffszustand hält.
Patent DE-202019000132-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappen für ein Gebäudefassadensystem
IPC: E06B7/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Lüftungsklappe für ein Gebäudefassadensystem in Form eines schmalen Flügelelements, mit einem Riegelstangenbeschlag (2), der über ein Getriebe (3) durch einen Schwenkhebel (4) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (4) versenkbar in der zur Rauminnenseite weisenden Frontfläche des Flügelelements angeordnet und im Innern des Flügelelements eine Winkelschiene (5) vorgesehen ist, an deren einem Schenkel (5.1) das Getriebe und an dessen zweitem Schenkel (5.2) der Riegelstangenbeschlag (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202019103455-U1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler mit einer Dämpfungsschaltung
IPC: H05B44/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Gleichspannungswandler mit
 Anschlüssen (2, 3) zum Zuführen einer von dem Gleichspannungswandler (1) zu wandelnden Gleichspannung,
 einem mit den Anschlüssen (2, 3) parallel verbundenen Strompfad, der einen ersten Schalter (7) und eine erste Spule (6), welche in Reihe geschaltet sind, aufweist,
 einer mit der ersten Spule (6) parallel verbundenen Dämpfungsschaltung, die eine erste Diode (15) und einen ersten Kondensator (13), welche in Reihe geschaltet sind, aufweist und die mit einem der Anschlüsse (2, 3) und einem Schaltungspunkt zwischen der ersten Spule (6) und dem Schalter (7) verbunden ist,
 einem von einem Schaltungspunkt zwischen der ersten Diode (15) und dem ersten Kondensator (13) zu dem anderen der Anschlüsse (2, 3) führenderen Strompfad, der eine zweite Diode (16) und zweite Spule (14), welche in Reihe geschaltet sind, aufweist,
 einem mit den Anschlüssen (2, 3) parallel verbundenen zweiten Kondensator (17), und
 einer Steuereinrichtung (12) zum Ansteuern des ersten Schalters (7), wobei die Steuereinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, den ersten Schalter (7) auszuschalten bevor der durch die zweite Spule (14), die zweite Diode (16) und den Schalter (7) fließende Strom auf null abgefallen ist.
Patent DE-202019104355-U1 (DE)
Title: Kältesauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kältesauna (1) für die Sport- und Schmerztherapie, aufweisend einen äußeren Behandlungsraum (2) und einen inneren Behandlungsraum (3) mit äußeren Raumumschließungsflächen und zumindest einem verschließbaren Eingang (8) in einer der Raumumschließungsflächen, wobei der äußere Behandlungsraum (2) und der innere Behandlungsraum (3) eingerichtet sind, bei Temperaturen für eine Kryotherapie betrieben zu werden, wobei der innere Behandlungsraum (3) im Betrieb der Kältesauna (1) eine niedrigere Temperatur aufweist als der äußere Behandlungsraum (2) und der äußere Behandlungsraum (2) im Betrieb der Kältesauna (1) eine Temperatur <0 °C aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Behandlungsraum (3) zumindest teilweise innerhalb des äußeren Behandlungsraums (2) angeordnet ist, derart, dass der äußere Behandlungsraum (2) als ein den inneren Behandlungsraum (3) umgebenes Kälteschild fungiert.
Patent DE-202019104650-U1 (DE)
Title: Schlüsselzubehörteil
IPC: E05B19/22
Filed: 2019-08-23
Abstract: Schlüsselzubehörteil, das dafür vorgesehen ist, an Oberflächen eines Halteabschnitts eines Schlüssels befestigt zu werden, wobei das Schlüsselzubehörteil aufweist:
 ein Verformungselement, das dafür konfiguriert ist, durch eine Haltekraft verformt zu werden, die ausgeübt wird, wenn ein Benutzer einen Verriegelungsvorgang mit dem Schlüssel ausführt; und
 ein Rückstellelement, das dafür konfiguriert ist, zu bewirken, dass das Verformungselement, das eine Form aufweist, nachdem es durch die Haltekraft verformt worden ist, wieder seine ursprüngliche Form vor der Verformung annimmt.
Patent DE-202019106399-U1 (DE)
Title: Fokusmodul
IPC: G03B13/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Fokusmodul (10) für einen optoelektronischen Sensor (100), das eine fokusverstellbare Optik (12), eine Fokusverstelleinheit (14) zum Verändern einer Fokuslage der Optik (12) sowie eine Fokussteuerung (18) aufweist, um die Optik (12) mittels der Fokusverstelleinheit (14) in eine Fokuslage entsprechend einem Distanzwert zu verbringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fokusmodul (10) weiterhin einen Abstandssensor (16) zum Bestimmen des Distanzwerts aufweist, insbesondere einen optoelektronischen Abstandssensor nach dem Prinzip des Lichtlaufzeitverfahrens, und dass Fokusverstelleinheit (14), Fokussteuerung (18) und Abstandssensor (16) Teil des Fokusmoduls (10) sind.
Patent DE-202019106867-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum elektrischen Kontaktieren eines Elektrogeräts
IPC: H02G15/076
Filed: 2019-12-10
Abstract: Anschlussvorrichtung (101) zum elektrischen Kontaktieren eines Elektrogeräts mit einem Netzstecker, einem Netzkabel (103), wobei das Netzkabel eine Erdungsleiter (111), einen Nullleiter und einen Phasenleiter aufweist, und einer Geräteanschlusseinrichtung (102), wobei der Netzstecker an einem Ende des Netzkabels und die Geräteanschlusseinrichtung an einem anderen Ende des Netzkabels oder mittig angeordnet sind und die Geräteanschlusseinrichtung eine Klemmfeder (107) und ein Gehäuseblech (105) zum Einfügen in eine Gehäuseblechaufnahme (121) des Elektrogeräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdungsleiter, insbesondere mittels der Klemmfeder oder insbesondere einem Crimpkontakt, elektrisch kontaktierend mit dem Gehäuseblech verbunden ist.
Patent DE-202020002401-U1 (DE)
Title: Transparente Mund-Nase-Gesichts-Maske mit Anti-Verrutsch-Nasen-Fixierung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-01
Abstract: Unter-Nase-Fixierung (Schaumstoff, Silikon, etc.):
 - Verhindert das verrutschen der Maske nach oben
 durch Berührung / Atmung / Husten / Niesen / etc.
Patent DE-202020002472-U1 (DE)
Title: Auslöser-Schalteinrichtung eines angetriebenen Werkzeugs zum Verhindern eines unbeabsichtigten Auslösevorgangs
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Auslöser-Schalteinrichtung eines angetriebenen Werkzeugs zum Verhindern eines unbeabsichtigten Betätigens desselbens, umfassend:
 einen Auslöser, welcher gleitend in einer ersten Stellung eines Handgriffs des angetriebenen Werkzeugs angeordnet ist, wobei eine erste Feder zwischen dem Auslöser und dem Handgriff vorgesehen ist und der Auslöser mit einer ersten Bremseinheit versehen ist; und
 einen Sicherheitsschalter, der gleitend in einer zweiten Stellung des Handgriffs angeordnet ist, wobei eine zweite Feder zwischen dem Sicherheitsschalter und dem Handgriff vorgesehen ist und der Sicherheitsschalter mit einer zweiten Bremseinheit versehen ist;
 wobei die zweite Bremseinheit die erste Bremseinheit verriegelt, wenn weder auf den Auslöser noch auf den Sicherheitsschalter eine Kraft ausgeübt wird, so dass der Auslöser nicht gedrückt werden kann;
 wobei die zweite Bremseinheit die erste Bremseinheit entriegelt, wenn der Sicherheitsschalter nach einem Zusammendrücken der zweiten Feder durch eine Kraft gedrückt wird; wobei in dem Zustand, in dem der Auslöser zum Zusammendrücken der ersten Feder gedrückt wird, wenn die Kraft zum Drücken des Sicherheitsschalters freigegeben wird, die zweite Feder an dieser Stelle eine elastische Kraft auf den Sicherheitsschalter freigibt und dadurch bewirkt, dass die zweite Bremseinheit die erste Bremseinheit verriegelt, so dass der Auslöser in einem gedrückten Zustand verbleibt; und
 wobei die zweite Bremseinheit, wenn der Sicherheitsschalter während eines Ruhens des Auslösers im gedrückten Zustand gedrückt wird, die erste Bremseinheit entriegelt, und die erste Feder eine elastische Kraft auf den Auslöser freigibt und dadurch bewirkt, dass der Auslöser in seine ursprüngliche Stellung zurückkehrt; und die zweite Bremseinheit zu diesem Zeitpunkt die erste Bremseinheit wieder verriegelt, so dass der Auslöser nicht gedrückt werden kann.
Patent DE-202020102155-U1 (DE)
Title: Modular aufbaubares Gebäudeträgergerüst
IPC: E04C3/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Balken (20), dazu konfiguriert als im Wesentlichen horizontaler Träger eines Gebäudeträgergerüstes (1) zu fungieren, aufweisend
 zwei Befestigungsabschnitte (22), welche sich an den jeweiligen Enden des Balkens (20) befinden, wobei jeder der Befestigungsabschnitte (22)
 wenigstens eine Befestigungsaussparung (221), dazu konfiguriert ein dazu passendes Befestigungsmittel (32) aufzunehmen, sowie
 wenigstens eine Sicherungsaussparung (222), dazu konfiguriert ein dazu passendes Sicherungsmittel (30) aufzunehmen, aufweist.
Patent DE-202020102743-U1 (DE)
Title: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, wie z.B. einen Rettungs- oder Krankentransportwagen
IPC: B60P3/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Krankentransportsystem für ein Fahrzeug, z. B. für einen Kranken- oder Rettungstransportwagen, mit
 - einer Aufnahmevorrichtung (12) zum Einbau in einem Fahrzeug mit einem an der Aufnahmevorrichtung (12) aus- und einfahrbar geführten Aufnahmeschlitten (30),
 - einer Krankentransportvorrichtung (14) mit einer Krankentrage (16),
 - einer Verriegelungsvorrichtung (54) zur lösbaren Verriegelung der Krankentransportvorrichtung (14) an dem Aufnahmeschlitten (30) und
 - einer Lagefixiervorrichtung zur Lagefixierung des Aufnahmeschlittens (30) im Fahrzeug gegen ungewollte Bewegungen,
 - wobei der Aufnahmeschlitten (30) mindestens zwei beidseitig seiner Mittelachse angeordnete Gleit- oder Rollenelemente (48) zur Abstützung des Aufnahmeschlittens (30) an der Aufnahmevorrichtung (12) und/oder im Fahrzeug aufweist,
 - wobei die beiden Gleit- oder Rollenelemente (48) etwa in Höhe der Mitte der Längserstreckung des Aufnahmeschlittens (30) oder etwa in Höhe der Mitte der Längserstreckung der auf dem Aufnahmeschlitten (30) angeordneten Krankentransportvorrichtung (14) angeordnet sind,
 - wobei die Krankentransportvorrichtung (14) auf dem Aufnahmeschlitten (30) beidseitig von dessen Mittelachse durch die Verriegelungsvorrichtung (54) an jeweils zwei Verriegelungspunkten verriegelt ist, die sich in Längserstreckung des Aufnahmeschlittens (30) betrachtet jeweils vor und hinter dem betreffenden Gleit- oder Rollenelement (48) befinden,
 - wobei der Aufnahmeschlitten (30) beidseitig seiner Mittelachse durch sich jeweils zwischen jedem Verriegelungspunkt und dem betreffenden Gleit- oder Rollenelement (48) erstreckende Verstrebungen versteift ist, 
 - wobei die Lagefixiervorrichtung Niederhalter (32) aufweist, die jeweils benachbart zu den mindestens zwei Gleit- oder Rollenelementen (48) angeordnet sind, und
 - wobei Unterfahr- oder Einfahrelemente an dem Aufnahmeschlitten (30) in Lagefixiereingriff mit den Niederhaltern (32) der Lagefixiervorrichtung bringbar sind.
Patent DE-202020103785-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung zur geometrischen Kompensierung von Doppelbild in Reflexion
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-06-30
Abstract: Scheibenanordnung (10) umfassend mindestens
 eine Glasscheibe (1),
 eine Folie V (3),
 eine Folie P (4),
 eine Folie V (3) und
 eine Glasscheibe (2),
 wobei mindestens eine der Glasscheiben (1, 2) einen Keilwinkel (α) und die Folie P (4) einen Keilwinkel (β) aufweisen.
Patent DE-202020104166-U1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2020-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdampfen eines Verdampfungsgutes, insbesondere ein Verdampfungsgut umfassend Kräuter und/oder Kräuterextrakte, umfassendeine Verdampfungskammer (2) vorgesehen zur Bestückung mit dem Verdampfungsgut, und umfassend eine erste Verdampfungskammeröffnung (21),eine Vorlagekammer (3) mit einer ersten Vorlagekammeröffnung (31) und einer zweiten Vorlagekammeröffnung (32),ein mit der zweiten Vorlagekammeröffnung (32) fluidisch verbundenes Mundstück (5) undeiner die erste Verdampfungskammeröffnung (21) der Verdampfungskammer (2) mit der ersten Vorlagekammeröffnung (31) der Vorlagekammer (3) fluidisch verbindenden Verbindungsleitung (4).
Patent DE-202021000833-U1 (DE)
Title: Therapie Gerät zur Behandlung von Meridianen Druckpunkte und Triggerpunktbehandlung
IPC: A61H39/04
Filed: 2021-03-04
Abstract: Therapie Gerät zur Behandlung Meridianen Druckpunkte Triggerpunktbehandlung, aufweisend einer Pilzförmigen Grundkörper dadurch gekennzeichnet (Fig 1), außen-seitig vorgesehenen Wirkfläche (2) sowie eine mittig herausragende Haupt Wirkfläche (4), wobei die untere Wirkfläche (4) Schaufelartige oder Pilzartige Form sein kann und die obere Stirnseite (1) über eine ausgezeichnete Halteform hat. Unterhalb der Stirnfläche (1) sind Aussparungen in der Mantelfläche (5, 5a, 5b) sowie die Aussparung (3) in dem Pilzstiehl, diese sind auch als Halteöffnungen für die Finger vorgesehen. Zudem werden alle möglichen Geometrischen Aussparungen, wie zum Beispiel die Öffnungen (5,5a,5b) als Lüftungslöcher zur Minderung und Vermeidung von Schwitzhände genutzt.
Patent DE-202021002712-U1 (DE)
Title: An der Wand anzubringende Topfdeckelhalterung inklusive Auffangschale für Schwitzwasser, um Nässe und Schmutz während des Kochvorgangs von der Arbeitsplatte und dem Kochfeld fern zu halten
IPC: A47J47/16
Filed: 2021-12-20
Abstract: An der Wand anzubringende Topfdeckelhalterung inklusive Auffangschale für Schwitzwasser, um Nässe und Schmutz während des Kochvorgangs von der Arbeitsplatte und dem Kochfeld fern zu halten dadurch gekennzeichnet, dass sie aus lediglich einem Teil besteht, eine Halterung, in der sich eine Auffangschale befindet.
Patent DE-202021003282-U1 (DE)
Title: Reflexionsschalldämpfer mit 360° -Kulissensteuerung
IPC: F01N1/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Reflexionsschalldämpfer mit abstimmbarer Weglänge und einstellbarem Staudruck,  dadurch gekennzeichnet , dass die Weglänge durch ein verstellbar tief eintauchendes Abstimmrohr und der Staudruck durch eine Drehkulisse am Ausgang bestimmt sind.