baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209210-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: DIETERLE STEFAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) mit einem Luftaustrittskasten (6) sowie mit zumindest einem Kondensatsammler (7) zum Sammeln von insbesondere im dem Ladeluftkühler (1) abgeschiedenem Kondensat (8) und/oder von Feuchtigkeit. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Kondensatsammler (7) in einem einem Ladeluftstrom (9) zugänglichen Bereich des Ladeluftkühlers (1) angeordnet ist, – dass in dem zumindest einen Kondensatsammler (7) ein Trockenmittel (10) angeordnet ist, welches Kondensat (8) und/oder Feuchtigkeit aufnehmen, speichern und wieder an den Ladeluftstrom (9) abgeben kann.
Patent DE-102015212334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle
Inventor: HÜMPEL ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle (2) eines Fahrzeugs, wobei die mindestens eine Batteriezelle (2) in einem Gehäuse (16) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung mindestens einen gehäuseinternen Abschnitt (6) eines Kühlmittelkreislaufs (1) und mindestens einen gehäuseexternen Abschnitt (5) des Kühlmittelkreislaufs (1) umfasst, wobei der gehäuseinterne Abschnitt (6) fluidtechnisch mit dem gehäuseexternen Abschnitt (5) verbindbar ist, wobei der gehäuseinterne Abschnitt (6) mit dem gehäuseexternen Abschnitt (5) über mindestens ein Mittel zur Sperrung des Fluiddurchflusses verbindbar ist.
Patent DE-102015214645-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16F9/53
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stoßdämpfer zur Anordnung zwischen einem Bauteil der ungefederten Masse und einem Bauteil einer gefederten Masse eines Kraftfahrzeugs. Mit einem an seinen beiden Enden geschlossenen Zylinder 1, in dem ein Kolben 2 axial verschiebbar angeordnet ist, der den Innenraum des Zylinders 1 in eine obere Arbeitskammer 3 und eine untere Arbeitskammer 4 unterteilt, die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt sind. Dabei ist an dem Kolben 2 eine Kolbenstange 5 angeordnet, die durch die obere Arbeitskammer 3 hindurch und abgedichtet nach außen geführt ist, wobei der der Kolbenstange 5 entfernte Endbereich des Innenraums durch eine flexible Wand von der unteren Arbeitskammer 4 getrennt und mit einem unter Druck stehenden Gas gefüllt ist. Mit einer Bypassverbindung der einander entgegengesetzten Endbereiche von oberer Arbeitskammer 3 und unterer Arbeitskammer 4, wobei in dieser Bypassverbindung eine Hydraulikpumpe angeordnet ist, die in mechanischer Drehverbindung mit einer elektrischen Maschine 8 ist. Die Hydraulikpumpe und/ oder die elektrische Maschine 8 umschließt den Zylinder 1 ringartig.
Patent DE-102015217220-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Haltevorrichtung
Inventor: FUCHS SEBASTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Haltevorrichtung zur lösbaren Halterung einer Trennwand (3), insbesondere einer flexiblen Trennwand (3), in einem Fahrzeug (2), mit einer in ihrer Länge veränderbaren Strebe (9), an welcher die Trennwand (3) befestigt ist, wobei die Strebe (9) beidenends ein Formschlusselement (10) aufweist, welches jeweils mit einem karosseriefesten Formschlussgegenelement (11) korrespondiert, und wobei zumindest ein Formschlusselement (10) an einem Ende (16) eines an einer Führungsschiene (12) der Strebe (9) axial verschiebbar geführten und somit verstellbar ausgebildeten sowie mittels Federkraft „F“ axial belasteten Schaftes (14) angeordnet ist. Vorteilhaft ist das zumindest eine verstellbare Formschlusselement (10) mittels eines push-push-Mechanismus (20) durch axiale Verstellung des Schaftes (14) von einer ersten definierten Betriebsstellung „I“ fern der Führungsschiene (12) in eine zweite definierte Betriebsstellung „II“ nahe der Führungsschiene (12) und zurück verstellbar und in der jeweiligen Betriebsstellung „I“, „II“ fixiert oder fixierbar.
Patent DE-102015217522-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker und Bremssystem
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: F16H57/021
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei an einem Getriebegehäuseboden (12a) des Getriebes (12) zumindest ein Tragelement (16, 18) befestigt ist, welches sich entlang seiner jeweiligen Längsachse (L) erstreckt, wobei an der Spindel (14) eine Lagervorrichtung (20) angeordnet ist, welche die Spindel (14) an dem zumindest einen Tragelement (16, 18) so lagert, dass die in die Translationsbewegung versetzte Spindel (14) mittels der Lagervorrichtung (20) beabstandet von dem ersten Tragelement entlang dem zumindest einen Tragelement führbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem.
Patent DE-102015217876-A1 (DE)
Title: Parfümzusammensetzung mit Geruchsmodulatorverbindungen und Kieselsäureestern zur Steigerung und Verlängerung der Duftintensität
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parfümzusammensetzung enthaltend mindestens eine Geruchsmodulatorverbindung und einen Kieselsäureester zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und ein Konsumentenprodukt enthaltend eine solche Parfümzusammensetzung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und die Verwendung mindestens einer Geruchsmodulatorverbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung.
Patent DE-102015218396-A1 (DE)
Title: Förderkette für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G47/38
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Förderkette (601) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), die insbesondere zur Übernahme von einzelnen Waren (150) von einer Handhabungsvorrichtung (501) und Übergabe an mindestens einen Übergabekanal (701) mit einem geneigten Kanalboden (703) der Warenübergabevorrichtung (110) geeignet ist, weist eine Zugmittelvorrichtung (603) mit mindestens einem antreibbaren, umlaufenden Zugmittel (605), mehrere Transportfächer (607) mit jeweils einem Transportboden (608) zur Aufnahme von jeweils einer einzelnen Ware (150), wobei die Transportfächer (607) an dem Zugmittel (605) angebracht und kippbar gelagert sind, und eine an der Zugmittelvorrichtung (603) angeordnete Kulissenführung (610) für die Transportfächer (605) auf, wobei jedes Transportfach (607) über die Kulissenführung (610) von einer Warenaufnahmeposition in eine Warenübergabeposition, in der die Neigung des Transportbodens (608) an die Neigung des Kanalbodens (703) des mindestens einen Übergabekanals (701) der Warenübergabevorrichtung (110) angepasst ist, kippbar ist und wobei in einem Warenübergabeabschnitt (611) der Zugmittelvorrichtung (603) eine Ware von einem sich in der Warenübergabeposition befindlichen Transportfach (607) in den mindestens einen Übergabekanal (701) übergebbar ist.
Patent DE-102015219033-A1 (DE)
Title: Schneckenmaschine und Verfahren zur Aufbereitung von aufzubereitendem Material
Inventor: WELB SÖREN
IPC: B29C45/74
Filed: 2015-10-01
Abstract: Eine Schneckenmaschine (1) weist zur Aufbereitung von aufzubereitendem Material (2) eine induktive Heizvorrichtung (39) auf. Die induktive Heizvorrichtung (39) dient zum Erwärmen des Materials (2) in einer Heizzone (25). In der Heizzone (25) ist mindestens ein Gehäuseabschnitt (6) zumindest teilweise aus einem elektromagnetisch transparenten Material ausgebildet, das nicht-magnetisch und elektrisch nicht-leitfähig ist, wohingegen mindestens eine Behandlungselementwelle (14) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist. Bei der Aufbereitung des Materials (2) erzeugt die induktive Heizvorrichtung (39) ein magnetisches Wechselfeld, das in der mindestens einen Behandlungselementwelle (14) Wirbelstromverluste erzeugt, die zu einer Erwärmung der mindestens einen Behandlungselementwelle (14) führen. Das Material (2) wird an der mindestens einen erwärmten Behandlungselementwelle (14) erwärmt, insbesondere bis zu dessen Aufschmelzen. Die Schneckenmaschine (1) ermöglicht ein einfaches und effizientes Aufschmelzen des Materials (2), wodurch ein mechanischer Energieeintrag und ein damit verbundener Verschleiß der Schneckenmaschine (1) erheblich reduziert werden kann.
Patent DE-102015221986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung und Verbindungsanordnung
Inventor: HEITZ THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung zwischen zwei Fügeteilen (2, 3), in Lenkungssystemen, die einander ge-genüberliegende, einen Fügespalt (6) begrenzende Fügeflächen (25, 33) aufweisen, wobei in den Fügespalt (6) ein viskoser Klebstoff (51) eingebracht wird, der nach dem Aushärten eine feste Klebeverbindung bildet, wobei das erste der Fügeteile (3) einen Fügeabschnitt (32) mit rotationssymmetrischem Querschnitt aufweist mit einer Außenumfangsfläche, die die erste Fügefläche (33) bildet, und das zweite der Fügeteile (2) eine Öffnung (24) mit rotationssymmetrischem Öffnungsquerschnitt aufweist mit einer Innenumfangsfläche, die die zweite Fügefläche (25) bildet, wobei der Fügeabschnitt (32) des ersten Fügeteils (3) mit radialem Spiel (S) koaxial innerhalb der Öffnung (24) des zweiten Fügeteils (2) an-geordnet wird, und zwischen der ersten und zweiten Fügefläche (33 und 25) der Fügespalt (6) gebildet wird, der eine radiale Breite (B) aufweist, die im Mittel dem halben radialen Spiel (S/2) entspricht. Um welches eine verbesserte Positionierung der Fügeteile (2, 3) zu ermöglichen, insbesondere eine vereinfachte koaxiale Ausrichtung der Fügeabschnitte (24, 32), und die Klebeverbindung zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass der Klebstoff mit Feststoffpartikeln (7) gefüllt ist.
Patent DE-102015222401-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter
Inventor: STAWINSKI THIEMO
IPC: B60R13/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Flaschenhalter (1), der zur Verwendung in einem Fahrzeuginnenraum geeignet ist. Der vorgeschlagene Flaschenhalter (1) umfasst zwei Seitenwände (2, 3), die einen Raum (6) zur Aufnahme einer Flasche (7, 8, 9) seitlich begrenzen und die in einer Längsrichtung (10) des Flaschenhalters (1) parallel verlaufen. Des Weiteren umfasst der vorgeschlagene Flaschenhalter (1) einen Anschlag (16) für die Flasche (7, 8, 9) an einem in Längsrichtung unteren Ende des Flaschenhalters (1). Die Längsrichtung (10) ist sowohl gegenüber der Vertikalen als auch gegenüber der Horizontalen geneigt und die Seitenwände (2, 3) des Flaschenhalters (1) sind in einem zur Längsrichtung (10) senkrechten Querschnitt gegeneinander geneigt und laufen nach unten zusammen und nach oben auseinander. Dadurch sind die Seitenwände (2, 3) geeignet, die Flasche (7, 8, 9) abhängig von einem Durchmesser der Flasche (7, 8, 9) im Querschnitt weiter oben oder weiter unten zwischen den Seitenwänden (2, 3) liegend zu halten. Außerdem bildet der Anschlag (16) an einem Boden des Flaschenhalters (1) mindestens eine Stufe oder weist mindestens einen Vorsprung (18, 20) auf. Der Anschlag (16) beschränkt den Raum (6) zur Aufnahme der Flasche (7, 8, 9) dadurch in einem im Querschnitt tieferen Bereich stärker in Längsrichtung (10) als in einem im Querschnitt höheren Bereich.
Patent DE-102015225526-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines stufenlosen Automatgetriebes einer Arbeitsmaschine
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H59/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines stufenlosen Getriebes (3) einer Arbeitsmaschine in Abhängigkeit fahrerseitig auswählbarer virtueller Gänge beschrieben. Jedem fahrerseitig auswählbaren virtuellen Gang eines Übersetzungsbereiches des Getriebes (3) ist eine maximale obere Ausgangsdrehzahl des Getriebes (3) zugeordnet. Die maximale obere Ausgangsdrehzahl jedes jeweils fahrerseitig aktuell ausgewählten virtuellen Ganges ist gleich. Bei einer fahrerseitigen Anforderung zum Ändern der maximalen oberen Ausgangsdrehzahl des fahrerseitig aktuell ausgewählten virtuellen Ganges wird die maximale obere Ausgangsdrehzahl um einen definierten Wert erhöht, wenn der fahrerseitig aktuell ausgewählte virtuelle Gang einem oberen Übersetzungsteilbereich des Übersetzungsbereiches zugeordnet ist, während die maximale obere Ausgangsdrehzahl um einen definierten Wert verkleinert wird, wenn der fahrerseitig aktuell ausgewählte virtuelle Gang einem unteren Übersetzungsteilbereich des Übersetzungsbereiches zugeordnet ist.
Patent DE-102016000329-A1 (DE)
Title: Orthodontische Behandlungsapparatur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REIMANN JENS
IPC: A61C7/14
Filed: 2016-01-18
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine orthodontische Behandlungsapparatur zur Korrektur von Zahnfehlstellungen, umfassend einen, insbesondere aus einem Formgedächtniswerkstoff bestehenden, orthodontischen Bogen mit daran, insbesondere gleitlagerartig, angeordneten Befestigungselementen zum Zusammenwirken mit zahn- oder kieferseitig festgelegten Halterungselementen. Die Besonderheit besteht darin, dass die Befestigungselemente jeweils ein Stanzbiegeteil als Grundkörper aufweisen.
Patent DE-102016007570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen zumindest einer Datenquelle und zumindest einem Kommunikationsserver
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Verfahren zur Kommunikation zwischen zumindest einer Datenquelle (1) eines Fahrzeuges (2) und zumindest einem fahrzeugexternen Kommunikationsserver (3, 6) sieht erfindungsgemäß vor, dass die zumindest eine im Fahrzeug (2) angeordnete Datenquelle (1) mit einem Kommunikationsmodul (5) des Fahrzeuges (2) verbunden ist, wobei zur Übertragung von Daten mittels vorgegebener Kommandos über das Kommunikationsmodul (5) eine Verbindung zwischen der zumindest einen Datenquelle (1) und dem zumindest einen fahrzeugexternen Kommunikationsserver (3, 6) hergestellt wird.
Patent DE-102016008021-A1 (DE)
Title: Lernhilfe zum Erlernen des Einmaleins
Inventor: BATHELT WOLFGANG
IPC: G09B19/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Lernhilfe zum Erlernen der Multiplikationsaufgaben des Einmaleins mit wenigstens einem ebenen Informationsträger und wenigstens einer denselben bereichsweise abdeckenden Schablone, wobei der Informationsträger einen Umfang mit einem etwa kreisförmigen Verlauf aufweist, über eine in seinem Mittelpunkt angeordnete, seine Ebene lotrecht durchsetzende Drehachse mit der Schablone verdrehbar verbunden ist, und auf seiner der Schablone zugewandten Seite mit Informationen betreffend jeweils mehrere Multiplikationsaufgaben bedruckt ist, welche durch ein oder mehrere Fenster in der Schablone hindurch sichtbar sind, wobei die einer Multiplikationsaufgabe zugeordneten Informationen entlang von Radialstrahlen einerseits angeordnet sind sowie entlang von Umfangslinien andererseits, und wobei sich Ergebnisinformationen unterschiedlicher Multiplikationsaufgaben teilweise überlappen.
Patent DE-102016010016-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROEHR MICHAEL
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Kameramodul, welches zumindest ein Objektiv, einen Objektivhalter, einen Bildsensor und einen Bildsensorträger aufweist, und mit einer Halterung, welche an einer Wandfläche eine Aufnahmeöffnung für das Objektiv des Kameramoduls, sowie mindestens einen Anlagebereich zum Abstützen von Anlageelementen des Kameramoduls aufweist, wobei ein Federelement die am Objektivhalter angeordnete Anlageelemente gegen die Anlagebereiche der Halterung presst, wobei dass die Halterung beabstandet zu den Anlagebereichen angeformte Vorsprünge aufweist, wobei das Kameramodul Anlagestege aufweist, welche die Anlageelemente tragen und wobei bei einem an die Halterung angefügten Kameramodul die Anlagestege zwischen der Wandfläche und den Vorsprüngen angeordnet sind, und wobei das Federelement zwei Federschenkel aufweist und sich nach dem Anfügen an der Halterung mit seinen Federschenkeln an den Vorsprüngen und den Anlagestegen abstützt.
Patent DE-102016011432-A1 (DE)
Title: Schraubenkompressor für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubenkompressor (10) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einem Gehäuse (20) und mit wenigenstens einem am Gehäuse (20) angeordneten Luftölabscheider-Halter (40), wobei der Luftölabscheider-Halter (40) aus nicht-korrosivem Material gefertigt ist und wobei ein Entlastungsventil (80) vorgesehen ist, das im Luftölabscheider-Halter (40) angeordnet ist, mittels dessen das Innere des Schraubenkompressors (10) druckentlastbar ist.
Patent DE-102016013343-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinrichtung zur Detektion von flüssigem Wasser zur Feststellung einer Eintauchsituation des Kraftfahrzeugs in Wasser
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), wobei an/in dem Kraftfahrzeug (1), an einer Hochvolt-Batterie (2) und/oder an einer Hochvolt-Komponente des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung (3) zur Detektion von flüssigem Wasser vorgesehen ist, die derart an/in dem Kraftfahrzeug (1), an der Hochvolt-Batterie (2) und/oder an der Hochvolt-Komponente angeordnet ist/sind, dass mittels der wenigstens einen Sensoreinrichtung (3) ein Eintauchzustand des Kraftfahrzeugs (1), der Hochvolt-Batterie (2) und/oder Hochvolt-Komponente in Wasser detektiert werden kann, und wobei die wenigstens eine Sensoreinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, im Falle der Detektion eines Eintauchzustands ein den Eintauchzustand anzeigendes elektrisches oder elektronisches Sensorsignal zu erzeugen, das von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (3) drahtlos, drahtgebunden oder mittels eines Bussystems zu fahrzeugseitigen oder fahrzeugexternen Einrichtungen übertragen, und/oder von fahrzeugseitigen oder fahrzeugexternen Einrichtungen ausgelesen und/oder erkannt werden kann.
Patent DE-102016014171-A1 (DE)
Title: Badebottich-Tisch-Kombination
Inventor: HEIL CHRISTIANE
IPC: A47K3/02
Filed: 2016-11-26
Abstract: Hauptanspruch:Die Kombination von Badebottich und Tisch, und die dadurch zweifache Verwendungsmöglichkeit des Modells.Nebenansprüche:
Patent DE-102016100116-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: TOMITA HIDEMOTO
IPC: H01L29/778
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung enthält eine Heteroübergangsstruktur mit einer Elektrontransportschicht aus GaN und einer Elektronzufuhrschicht aus Inx1Aly1Ga1-x1-y1N (0 ≤ x1 ≤ 1, 0 ≤ y1 ≤ 1, 0 ≤ 1 – x1 – y1 < 1), Source- und Drainelektroden sind oberhalb einer Oberfläche der Elektronzufuhrschicht bereitgestellt, eine Schicht des p-Typs aus Inx2Aly2Ga1-x2-y2N (0 ≤ x2 ≤ 1, 0 ≤ y2 ≤ 1, 0 ≤ 1 – x2 – y2 ≤ 1) ist oberhalb der Oberfläche der Elektronzufuhrschicht und zwischen der Sourceelektrode und der Drainelektrode bereitgestellt, eine Gateelektrode ist bereitgestellt, dass sie in elektrischem Kontakt mit der Schicht des p-Typs ist, und eine Isolationsschicht, die zumindest eine der Oberfläche der Elektronzufuhrschicht, die zwischen der Sourceelektrode und der Schicht des p-Typs außen liegt, und der Oberfläche der Elektronzufuhrschicht, die zwischen der Drainelektrode und der Schicht des p-Typs außen liegt, bedeckt, wobei positive Ladungen in zumindest einem Teil der Isolationsschicht fixiert sind.
Patent DE-102016102949-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Beduftungsmittel für den Sanitärbereich und Herstellungsverfahren
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: C11D17/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungs- und Beduftungsmittel für den Sanitärbereich, welches wenigstens zwei Phasen umfasst, wobei die erste Phase eine Gesamtgelphase ist, die Gelbildner, Duftstoffe und Lösungsmittel umfasst, und die zweite Phase ein nicht gelförmiger Reinigungsmittelformkörper ist, der Tenside umfasst, wobei die Gesamtgelphase Teilgelphasen umfasst, nämlich wenigstens eine Teilgelphase einer Farbe A (A-Gelphase) und eine Teilgelphase der Farbe B (B-Gelphase), und sich die A-Gelphase von der B-Gelphase vor Aushärtung der Gesamtgelphase in der Farbe und in wenigstens einer weiteren physikalischen Eigenschaft unterscheiden, oder die Gesamtgelphase ein Farbstoffumschlagsedukt aufweist, wobei das Farbstoffumschlagsedukt wenigstens eine chemische Substanz ist, die in ein farbiges oder andersfarbiges Produkt, insbesondere durch Reaktion mit einem Reaktionspartner oder durch Einwirkung von Energie, überführbar ist. Die Erfindung betrifft auch andere mehrfarbige Reinigungsmittel sowie Herstellungsverfahren.
Patent DE-102016105832-A1 (DE)
Title: Aspekte zur Ermittlung der Ladungskapazität einer Batterie
Inventor: ZHAO SHUANGCHENG
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-03-30
Abstract: Aspekte erhalten mindestens einen ersten Batteriezustand, wenn sich eine Batterie der elektronischen Vorrichtung in einem erstmaligen Ruhezustand befindet; erhalten mindestens einen zweiten Batteriezustand der Batterie in einem zweitmaligen Ruhezustand und die Aufladungs- oder Entladungskapazität der Batterie im erstmaligen Ruhezustand und zweitmaligen Ruhezustand, wenn es festgestellt wird, dass die Batterie vom erstmaligen Ruhezustand in den Nicht-Ruhezustand und vom Nicht-Ruhezustand in den zweitmaligen Ruhezustand übergeht, und berechnen anhand von mindestens dem ersten Batteriezustand, mindestens dem zweiten Batteriezustand und der Aufladungs- oder Entladungskapazität die tatsächliche volle Ladekapazität der Batterie. Das technische Problem, dass die Kalibrierung der Batteriekapazität bei einer in dem elektronischen Gerät befindlichen Batterie gemäß dem Stand der Technik nur in einem vollständig geladenen Zustand durchgeführt werden kann, wird durch die in der vorliegenden Erfindung bereitgestellte oben genannte technische Lösung gelöst.
Patent DE-102016106138-A1 (DE)
Title: Auftriebskörper zur schwebenden Anordnung über der Erdoberfläche, System zur schwebenden Anordnung eines Auftriebskörpers und Verfahren zur Bereitstellung einer Funktionseinheit
Inventor: LAU BERND
IPC: B64B1/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auftriebskörper zur schwebenden Anordnung über der Erdoberfläche, ein System zur schwebenden Anordnung eines Auftriebskörpers in der Erdatmosphäre und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Funktionseinheit zur Aufnahme und/ oder Ausgabe von Informationen und/ oder Erzeugung elektrischer Energie in der Erdatmosphäre. Es wird ein Auftriebskörper vorgestellt, der wenigstens einen Gasaufnahmeraum zur Aufnahme von Auftriebsgas zur Erzeugung einer ersten Auftriebskraft sowie eine Kielkante, die sich im schwebenden Zustand des Auftriebskörpers an dessen Unterseite befindet, umfasst. Der Auftriebskörper weist senkrecht zur Kielkante einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt auf und verfügt über eine frontale Deckfläche sowie eine rückseitige Deckfläche. Dabei ist ein erster Winkel zwischen der Kielkante und der frontalen Deckfläche größer als ein von der rückseitigen Deckfläche und der Kielkante eingeschlossener zweiter Winkel, so dass bei Luft-Anströmung des Auftriebskörpers über dessen rückseitiger Deckfläche ein Unterdruck erzeugbar ist, der eine zumindest im Bereich der rückseitigen Deckfläche wirkende zweite Auftriebskraft auf den Auftriebskörper realisiert.