baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006893-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Gefahrenreaktionssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens mit einem Gefahrenreaktionssystem
Inventor: MATT JONAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (10) mit einem Gefahrenreaktionssystem (20), welches eine Reifendruckeinstellvorrichtung (30) zum Einstellen eines Reifendrucks jeweiliger Reifen (50) des Kraftwagens (10) während dessen Fahrbetrieb umfasst. Das Gefahrenreaktionssystem (20) umfasst eine Steuereinrichtung (60), welche dazu eingerichtet ist, einen Notbremsfall des Kraftwagens (10) sowie einen von dem Notbremsfall verschiedenen Standardbremsfall des Kraftwagens (10) zu erkennen. Darüber hinaus ist das Gefahrenreaktionssystem (20) dazu eingerichtet, die Reifendruckeinstellvorrichtung (30) derart anzusteuern, dass die Reifendruckeinstellvorrichtung (30) den jeweiligen Reifendruck in den jeweiligen Reifen (50) bei dem Notbremsfall verringert, und im Standardbremsfall unverändert lässt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10) mit einem Gefahrenreaktionssystem (20).
Patent DE-102019006949-A1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Schienenlagerung und Verfahren zur Herstellung einer Vibrationsdämpfenden Schienenlagerung
Inventor: ORTWEIN HERMANN JOSEF
IPC: E01B19/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein die Schiene tragendes Lager-Oberteil und ein auf dem starren Unterbau aufliegendes Lager-Unterteil aufweisende vibrationsdämpfende Schienenlagerung, wobei zwischen dem Lager-Oberteil und dem Lager-Unterteil eine schräggestellte elastische Zwischenlage angeordnet ist, dessen sich diametral gegenüberliegende Schnittflächen einen spitzen Winkel bilden, dessen Spitze nach unten weist. Hierbei sind die schräggestellte elastische Zwischenlage (3) mit den angrenzenden Bauteilen, Lager-Oberteil (1) und Lager-Unterteil (2), nicht verbunden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer vibrationsdämpfenden Schienenlagerung.
Patent DE-102019008883-A1 (DE)
Title: EINSATZRING FÜR EINEN STRAßENBELAG UND VERFAHREN ZUM BILDEN EINES STRAßENBELAGS
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatzring für einen Straßenbelag, wobei der Einsatzring zumindest an seiner Oberseite ein Belagmaterial aufweist, welches einem Material des Straßenbelags entspricht und daran angepasst ist und einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser des Schachtelementes entspricht, an welchem ein Straßenbelag angrenzen soll. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bilden eines Straßenbelags um ein Schachtelement, wobei der Einsatzring das Schachtelement umgibt und an dieses angrenzt.
Patent DE-102019009130-A1 (DE)
Title: Approximierendes Kompressionsverfahren für Ultraschallsensordaten
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/523
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors, den zugehörigen Sensor, die Datenübertragung an ein Rechnersystem und die das zugehörige Dekompressionsverfahren im Rechnersystem, das den Ultraschallsensor steuert. Das Kompressionsverfahren umfasst die Schritte des Erfassens eines Ultraschallempfangssignals eines Ultraschallwandlers, das Bereitstellen eines signalfreien Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610, Figur 15a), das mindestens einmalige optional mehrfach wiederholende Durchführen der folgenden Schritte der Subtraktion eines rekonstruierten Ultraschall-Echo-Signalmodells (610) von dem Ultraschallempfangssignal (1) und der Bildung eines Restsignals (660), des Schritts der Durchführung eines Verfahren zur Erkennung von Signalobjekten im Restsignal (660), der Ergänzung des Ultraschall-Echo-Signal-Modells (610) um den parametrisierten Signalverlauf eines ein erkannten Signalobjekts (600 bis 605); sowie das Beenden der Wiederholung dieser Schritte, wenn die Betragswerte des Restsignals unter den Betragswerten eines vorgegeben Schwellwertsignals liegen. Es folgt die Übertragung zumindest eines Teils der erkannten Signalobjekte in Form von Symbolen für diese erkannten Signalobjekte an das Rechnersystem und dort das Verwenden zumindest eines Teils der erkannten Signalobjekte. Bevorzugt werden diese im Rechnersystem zu einem rekonstruierten Ultraschall-Echo-Signal-Modell rekonstruiert.
Patent DE-102019100116-A1 (DE)
Title: Gleichtaktfilter
Inventor: ASAI YUGO
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-01-04
Abstract: Hier wird ein Gleichtaktfilter offenbart, das einen Wicklungskernteil sowie einen ersten und einen zweiten Draht umfasst, die in derselben Richtung um den Wicklungskernteil gewickelt sind. Der erste und der zweite Draht bilden einen ersten Wicklungsblock auf einer am Ende in einer axialen Richtung gelegenen Seite des Wicklungskernteils, einen zweiten Wicklungsblock auf einer anderen am Ende in der axialen Richtung gelegenen Seite des Wicklungskernteils und einen dritten Wicklungsblock, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Wicklungsblock befindet.Der zweite Wicklungsblock ist ein Wicklungsblock in einer ungeradzahligen Position, vom ersten Wicklungsblock aus gezählt. Der erste und der zweite Draht kreuzen sich in einem Bereich zwischen dem ersten und dem dritten Wicklungsblock und in einem Bereich zwischen dem zweiten und dem dritten Wicklungsblock.
Patent DE-102019102314-A1 (DE)
Title: Scheibenführung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTSUKA HIROFUMI
IPC: B60J10/76
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Scheibenführung für ein Kraftfahrzeug, die an einem Innenumfang eines Türrahmens einer Kraftfahrzeugtür befestigt ist, und das Anheben und Absenken einer Türscheibe führt sowie aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist, enthält: einen Hauptkörper mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wobei der Hauptkörper eine fahrzeugaußenseitige Seitenwand, eine fahrzeuginnenseitige Seitenwand und eine Bodenwand aufweist; eine Haltelippe, die sich von zumindest einer der fahrzeugaußenseitigen Seitenwand und der fahrzeuginnenseitigen Seitenwand erstreckt und auf dem Türrahmen anliegt; und eine an Weichmacher reiche Schicht, die auf mindestens einer Seite der Haltelippe ausgebildet ist, die an dem Türrahmen anliegt, wobei die an Weichmacher reiche Schicht eine große Menge einer Weichmacherkomponente enthält, verglichen mit dem die Haltelippe bildenden thermoplastischen Elastomer.
Patent DE-102019102713-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) insbesondere zur Betätigung von Fahrzeugeinrichtungen eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) untergebrachten elektrischen Antrieb (5), einer Vorortelektronik (7) mit zumindest einer bestückten Leiterplatte (10), einem elektrischen Stecker (13) und einem zwischen dem Stecker (13) und der zumindest einen Leiterplatte (10) angeordneten Stanzgitter (16). Um den Bauraum der Antriebseinheit (1) zu optimieren, sind von dem Stanzgitter (16) gebildete Kontaktstifte (15) des Steckers (13) in einer ersten Ebene (E1) parallel zu einer zweiten Ebene (E2) der zumindest einen Leiterplatte (10) angeordnet und das Stanzgitter (16) ist um zumindest ein auf der Leiterplatte (10) bestücktes Bauteil (11) gelenkt.
Patent DE-102019103067-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TANNO SHIRO
IPC: F02F3/28
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Verbrennungskraftmaschine beinhaltet eine Kraftstoffeinspritzdüse, die mittig auf einer oberen Oberfläche einer Brennkammer angeordnet ist, mit einer davon in der Brennkammer ausgesetzten Einspritzöffnung und einen in einem Zylinder angeordneten Kolben. Auf einer oberen Oberfläche des Kolbens ist ein Strömungsführungskanal vorgesehen, welcher sich von einem an der Seite einer Wand einer Bohrung des Zylinders ausgesetzten Einlass zu einem an der Seite einer Mitte der Bohrung ausgesetzten Auslass erstreckt. Vorzugsweise beinhaltet der Strömungsführungskanal einen Strömungsführungsplatte mit einer Ringform und eine Strebe, die die Strömungsführungsplatte an der oberen Oberfläche des Kolbens so befestigt, dass ein sich von einer Außenkante zu einer Innenkante der Strömungsführungsplatte erstreckender Freiraum zwischen der Strömungsführungsplatte und der oberen Oberfläche des Kolbens ausgebildet ist.
Patent DE-102019103364-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen range-extender-motor eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: MILLER KENNETH
IPC: F02N19/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren für einen Range-Extender-Motor eines Hybridelektrofahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Betriebsreichweite eines Elektromotors mit einem Motor bereitgestellt, wobei während des Elektromotorbetriebs erzeugte Abwärme übertragen wird, um den Motor vorzuwärmen. Der Motorstart wird auf Grundlage des elektrischen Drehmomentbedarfs des Fahrzeugs relativ zu dem tatsächlichen und prognostizierten elektrischen Energieverbrauch des Elektrofahrzeugs prognostiziert. Vor dem Starten des Motors, um eine Batterie des Elektromotors zu laden, werden verschiedene Motorkomponenten in einer Reihenfolge vorgewärmt, die die Fahrzeugreichweite verbessert, während gleichzeitig die Kraftstoffeffizienz optimiert wird.
Patent DE-102019104094-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladestation (100, 200, 300, 400) für Elektrofahrzeuge, umfassend ein Gehäuse (106) zum zumindest teilweisen Aufnehmen mindestens eines Ladekabels (102, 202, 302, 402), mindestens eine in dem Gehäuse (106) angeordnete Gehäuseöffnung (120, 220, 320, 420), durch die das Ladekabel (102, 202, 302, 402) bewegbar ist, wobei die das Ladekabel (102, 202, 302, 402) kontaktierende Gehäuseöffnungsfläche der Gehäuseöffnung (120, 220, 320, 420) zumindest teilweise aus einem Gleitelement (122, 222, 322, 422) gebildet ist, eingerichtet zum Führen des Ladekabels (102, 202, 302, 402) beim Bewegen des Ladekabels (102, 202, 302, 402) durch die Gehäuseöffnung (120, 220, 320, 420).
Patent DE-102019104655-A1 (DE)
Title: Hochstromverdrahtung für Ladesteckverbinder und Fahrzeug
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R11/07
Filed: 2019-02-25
Abstract: Hochstromverdrahtung für einen Ladesteckverbinder (48) eines teilweise oder vollständig elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugs (42),- mit mindestens einer Steckerleitung (4), die zum Verbinden mit dem Ladesteckverbinder (48) des Fahrzeugs (42) eingerichtet ist,- mit mindestens einer Batterieleitung (6), die zum Verbinden mit einer Batterie (46) des Fahrzeugs (42) eingerichtet ist,- wobei die Steckerleitung (4) und die Batterieleitung (6) in einem Verbindungsbereich (8) miteinander verbunden sind und- wobei der Verbindungsbereich (8) zumindest teilweise oder vollständig von einem Kühlgehäuse (10, 24) umschlossen ist.
Patent DE-102019106941-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Drehmoments an einem Robotergelenk sowie Robotergelenk mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung eines Drehmoments an einem Robotergelenk (1), umfassend eine selbsthemmende Übersetzungsstufe (2), einen Rampenmechanismus (3), eine Energiespeichereinheit (4) sowie ein Drehgelenk (5), wobei der Rampenmechanismus (3) im Lastfluss zwischen der Übersetzungsstufe (2) und dem Drehgelenk (5) angeordnet ist sowie ein erstes und zweites Rampenelement (3a, 3b) mit mehreren axial dazwischen angeordneten Wälzkörpern (6) umfasst, wobei das erste Rampenelement (3a) gegenüber der Übersetzungsstufe (2) abgestützt ist und das zweite Rampenelement (3a) sowie die Energiespeichereinheit (4) drehfest mit dem Drehgelenk (5) verbunden sind, wobei jeder Wälzkörper (6) entlang einer jeweiligen am ersten und zweiten Rampenelement (3a, 3b) ausgebildeten rampenförmigen Laufbahn (7) geführt ist, wobei das erste Rampenelement (3a) bei einer Betätigung der Übersetzungsstufe (2) in eine Rotationsbewegung versetzbar ist, sodass die Wälzkörper (6) entlang der jeweiligen rampenförmigen Laufbahn (7) abrollen und das zweite Rampenelement (3b) in eine axiale Bewegung zur Einstellung einer axialen Vorspannkraft der axial zwischen dem Drehgelenk (5) und dem zweiten Rampenelement (3b) angeordneten Energiespeichereinheit (4) zu versetzen, um an dem mit dem zweiten Rampenelement (3b) und der Energiespeichereinheit (4) drehfest verbundenen Drehgelenk (5) ein Drehmoment einzustellen.
Patent DE-102019107444-A1 (DE)
Title: Magnetoresistive Vorrichtung
Inventor: MAKINO KENZO
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine magnetoresistive Vorrichtung weist ein MR-Element und eine Bias-Magnetfelderzeugungseinheit auf. Das MR-Element weist eine freie Schicht auf, die so geformt ist, dass sie in einer Richtung lang ist. Die Bias-Magnetfelderzeugungseinheit weist eine ferromagnetische Schicht zum Erzeugen eines Bias-Magnetfelds auf. Die ferromagnetische Schicht weist zwei Hauptteile, einen ersten Seitenteil und einen zweiten Seitenteil, die zum Umgeben des Umfangs der freien Schicht angeordnet sind, auf. In irgendeinem senkrecht zu der Längsrichtung der freien Schicht verlaufenden Querschnitt betragen ein kürzester Abstand zwischen dem ersten Seitenteil und der freien Schicht und ein kürzester Abstand zwischen dem zweiten Seitenteil und der freien Schicht 35 nm oder weniger.
Patent DE-102019112000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Tumoren
Inventor: THEUER AXEL ERICH
IPC: A61B17/22
Filed: 2019-05-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Tumoren (13), mit: einem vorzugsweise piezoelektrischen oder elektrohydraulischen Stoßwellengenerator (4) zum Erzeugen von gerichteten Druckpulsen (DP) mit einer ausgezeichneten Ausbringrichtung (A); einer Steuereinheit (2) zum Ansteuern des Stoßwellengenerators (4); und einer druckfesten Kameraeinheit (5) mit einem Lichteintrittsbereich (5a), die in der Nähe des Stoßwellengenerators (4) angeordnet und deren Lichteintrittsbereich (5a) derart ausgebildet ist, dass im Wesentlichen Objekte in der Ausbringrichtung (A) mittels der Kameraeinheit (5) abbildbar sind. So kann ein Behandler die zu behandelnden Tumore (13) visuell erkennen und gezielt mit Druckpulsen (DP) beaufschlagen.
Patent DE-102019124231-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung und Antriebsanordnung
Inventor: BLECKMANN DIRK
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinrichtung sowie eine Antriebsanordnung mit einer elektrischen Antriebseinrichtung und einer Verbrennungskraftmaschine.Eine Elektrische Antriebseinrichtung (1) umfasst eine Maschinen-Einheit (10) mit einem Maschinen-Gehäuse (11) sowie Leistungselektronik (20) mit einem Elektronik-Gehäuse (21), wobei zumindest eines der beiden Gehäuse wenigstens einen Vorsprung (22) aufweist zwecks definierter Positionierung der Maschinen-Einheit (10) und der Leistungselektronik (20) aneinander bei und/oder nach der Montage und das jeweils andere Gehäuse (11, 21) zur Aufnahme des Vorsprungs (22) eine hinsichtlich Form und Größe komplementäre Aussparung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (22) und die Aussparung (12) ausbildendes Material zumindest abschnittsweise elektrisch leitfähig ist und der Vorsprung (22) und die Aussparung (12) mit einer Erdung elektrisch leitfähig verbunden sind zwecks Erdung der Leistungselektronik (20) oder der Maschinen-Einheit (10).Mit der erfindungsgemäßen elektrische Antriebseinrichtung sowie der damit ausgestatteten Antriebsanordnung lässt sich eine Optimierung der elektromagnetischen Verträglichkeit kostengünstig realisieren.
Patent DE-102019127659-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: HAGEDORN THORSTEN
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) zum Herstellen eines Werkstücks, das eine Grundstruktur (10) aus Metall, eine Pressoberfläche (2) und eine auf der Grundstruktur (10) angeordnete und zumindest teilweise die Pressoberfläche (2) bildende Lack- oder Kunststoffschicht (11, 31) aufweist, in der Mineralpartikel (12, 32) eingebettet sind.
Patent DE-102019131980-A1 (DE)
Title: Elektrohydrostatisches System mit Drucksensor
Inventor: DANY SASCHA
IPC: F15B20/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrohydrostatisches System mit einem Hydraulikzylinder umfassend eine erste Zylinderkammer und eine zweite Zylinderkammer. Weiterhin weist das elektrohydrostatische System eine fluidhydraulische Versorgungseinrichtung zum Bereitstellen eines hydraulischen Fluides, eine fluidhydraulische Motorpumpeneinheit, eingerichtet einen fluidhydraulischen Volumenstrom zum Bewegen des Hydraulikzylinders bereitzustellen auf. Eine Motorsteuervorrichtung ist eingerichtet einen Nennstrom für einen elektrischen Antrieb der fluidhydraulischen Motorpumpeneinheit bereitzustellen. Zudem weist das elektrohydrostatische System wenigstens ein fluidhydraulisches Sicherheitsventil auf, welches an einer ersten Ventilseite mit einer der Zylinderkammern des Hydraulikzylinders und an einer zweiten Ventilseite mit der fluidhydraulischen Motorpumpeneinheit verbunden ist. Über eine Bypassverbindung mit einer Festblende kann das fluidhydraulische Sicherheitsventil überbrückt werden, wobei die Bypassverbindung mit der ersten Ventilseite und mit der zweiten Ventilseite des wenigstens einen fluidhydraulischen Sicherheitsventils verbunden ist. Zudem weist das elektrohydrostatische System einen Drucksensor auf, welcher mit einer der Zylinderkammern des Hydraulikzylinders verbunden ist. Der Drucksensor ist eingerichtet einen fluidhydraulischen Druck an einer der Zylinderkammern zu detektieren und entsprechend dem detektierten fluidhydraulischen Druck ein Freigabesignal für die Motorsteuervorrichtung zum Bereitstellen des Nennstroms für den elektrischen Antrieb der fluidhydraulischen Motorpumpeneinheit bereitzustellen.
Patent DE-102019134404-A1 (DE)
Title: Stiftkühlkörper zum Abführen von Wärme von Halbleiter-Lichtquellen und Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem solchen Kühlkörper
Inventor: VOHRER ACHIM
IPC: F21V29/81
Filed: 2019-12-13
Abstract: Es wird ein Kühlkörper, insbesondere zur Kühlung von elektronischen Bauteilen (LEDs), vorgeschlagen, der bei gleicher Kühlleistung weniger Bauraum beansprucht.
Patent DE-102019135834-A1 (DE)
Title: Einen spülabgaskrümmer, der an die zweite auslassöffnung von jedem zylinder und einem einlasskanal verbunden ist
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F02M26/04
Filed: 2019-12-27
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für ein Motorsystem bereitgestellt, das ein geteiltes Abgassystem aufweist. In einem Beispiel kann ein System Folgendes beinhalten: einen Motor, der eine Vielzahl von Zylindern aufweist, wobei jeder von den Zylindern eine erste und eine zweite Auslassöffnung beinhaltet, wobei die erste und die zweite Auslassöffnung in einem nichtabwechselndem Muster über die Vielzahl von Zylindern und entlang eines Zylinderkopfes angeordnet sind; einen Ablassabgaskrümmer, der an die ersten Auslassöffnungen und einen Auslasskanal gekoppelt ist; und einen Spülabgaskrümmer, der an die zweiten Auslassöffnungen und einen Einlasskanal gekopptel ist. Auf diese Weise können die erste und die zweite Auslassöffnung angeordnet werden, um die Leistungseigenschaften des Turboladers zu verbessern.
Patent DE-102019202012-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum optimierten Betrieb mehrerer Ladeplätze einer Ladestation und Verfahren zum Betrieb der Schalteinrichtung
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Schalteinrichtung zur galvanischen Trennung oder Verbindung wenigstens zwei mehrpoliger Wandleranschlüsse und wenigstens zwei mehrpoliger Laderanschlüsse. Weiterhin umfasst die Schalteinrichtung ein Schaltelement. Zudem ist ein Laderschaltelement zwischen einem jeweiligen Wandleranschlusspol des Wandleranschlusses und einem jeweiligen Laderanschlusspol des Laderanschlusses geschaltet. Das Schaltelement ist eingerichtet, einen Mittelabgriff zwischen dem ersten Wandleranschluss und dem ersten Laderanschluss auf einen Mittelabgriff zwischen dem weiteren Wandleranschluss und dem weiteren Laderanschluss zu schalten.
Patent DE-102019204295-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Leuchte mit mehreren holographischen Belichtungen, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SCHEUCHENPFLUG JOHANNES
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Leuchte (1), mit- einer Nutzlichtquelle (2) zum Abstrahlen einer Nutzlichtverteilung (3),- einem holographischen Element (4), welches eine erste Belichtung aufweist, sodass das holographische Element (4) im Falle einer Beleuchtung mit einer ersten bestimmungsgemäßen Lichtverteilung (13) ein in der ersten Belichtung gespeichertes erstes Abbild (22) in den Raum projiziert, und- einer von der Nutzlichtquelle (2) verschiedenen ersten Lichtquelle (5) zum Abstrahlen der ersten bestimmungsgemäßen Lichtverteilung (20). Um nun eine verbesserte Signalwirkung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass- das holographische Element (4) zusätzlich eine zweite Belichtung aufweist, sodass das holographische Element (4) im Falle einer Beleuchtung mit einer zweiten bestimmungsgemäßen Lichtverteilung (21, 22) ein in der zweiten Belichtung gespeichertes zweites Abbild (24, 25) in den Raum projiziert,- wobei sich jeweilige Auftreffwinkel und/oder Spektralverteilungen der ersten und der zweiten bestimmungsgemäßen Lichtverteilung (20, 21, 22) auf eine Oberfläche des holographischen Elements unterscheiden.
Patent DE-102019205355-A1 (DE)
Title: Zellverbindungselement, Parallelverbindungselement und Batteriemodul
Inventor: CICHON MARIUS
IPC: H01M50/522
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellverbindungselement zur elektrisch leitenden Verschaltung von Batteriezellen (3) umfassend einen ersten Kontaktbereich (41) ausgebildet zu einer elektrisch leitenden Kontaktierung eines Spannungsabgriffes (51) einer ersten Batteriezelle (31) und einen zweiten Kontaktbereich (42) ausgebildet zu einer elektrisch leitenden Kontaktierung eines Spannungsabgriffs (52) einer zweiten Batteriezelle (32), wobei das Zellverbindungselement (2) aus zumindest zwei elektrisch leitend miteinander verbunden, voneinander verschiedenen metallischen Werkstoffen (6) ausgebildet ist, welche in der Art miteinander verbunden sind, dass bei einer Überschreitung einer definierten Temperatur ein erster metallischer Werkstoffe (61) innerhalb eines Verformungsbereiches (7) eine derartige mechanische Verformung erfährt, so dass sich der erste metallische Werkstoff (61) in dem Verformungsbereich (7) relativ zu einem zweiten metallischen Werkstoff (62) bewegt.
Patent DE-102019208370-A1 (DE)
Title: Schuh mit akustischer Rückmeldung
Inventor: SABBERTON IAIN JAMES
IPC: A43B5/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Schuh (300), insbesondere einen Sportschuh, bereit, umfassend eine klangemittierende Vorrichtung (110, 210, 220, 230, 310, 410, 420, 430, 510, 520, 530), wobei die klangemittierende Vorrichtung (110, 210, 220, 230, 310, 410, 420, 430, 510, 520, 530) angepasst ist einen Klang zu emittieren, der durch eine Geschwindigkeit des Schuhs (300) aktiviert wird, und wobei die klangemittierende Vorrichtung (110, 210, 220, 230, 310, 410, 420, 430, 510, 520, 530) angebracht ist auf einem von: einer medialen Seite, einer lateralen Seite oder einer Fersenregion des Schuhs (300).