baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10196800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Bremsens einer hydraulischen Hilfsbremse in einem Fahrzeug
Inventor: ARNE JOHNNY
IPC: B60T13/58
Filed: 2001-10-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Steuern des Bremsens einer hydrodynamischen Hilfsbremse in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug wenigstens eine Hilfsbremse in Form einer hydrodynamischen Bremse (4), die ein zirkulierendes Medium enthält, das durch die während des Bremsens erzeugte Wärme erwärmt wird, ein Kühlsystem, welches ein Kühlmittel enthält, das zum Kühlen des zirkulierenden Mediums ausgebildet ist, und wenigstens eine Bremssteuerung (9, 10) aufweist, welche derart einstellbar ist, dass eine angeforderte Bremswirkung von der hydrodynamischen Bremse (4) eingeleitet wird, wobei Informationen über die Kühlmitteltemperatur (tc) und ihre Anstiegsrate (tc') als Grundlage dafür verwendet werden, dass eine Einschränkung der von der hydrodynamischen Bremse (4) angeforderten Bremswirkung zugelassen wird, um zu verhindern, dass das Kühlmittel eine maximale Kühlmitteltemperatur übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer die maximale Bremskapazität des Fahrzeugs erfordernden Problemsituation zugelassen wird, dass die Kühlmitteltemperatur (tc) die maximale Kühlmitteltemperatur übersteigt, wobei die von der hydrodynamischen Hilfsbremse angeforderte Bremswirkung lediglich dann eingeschränkt wird, wenn das Risiko besteht, dass die Temperatur (tm) des Mediums eine maximale Mediumtemperatur übersteigt, wobei das Zulassen einer Einschränkung der angeforderten Bremswirkung auf Grundlage von Informationen über die Temperatur (tm) des Mediums erfolgt.
Patent DE-10209059-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterelement mit unterschiedlichen Metall-Halbleiterbereichen, die auf einem Halbleitergebiet gebildet sind, und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterelements
Inventor: STEPHAN ROLF
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-03-01
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauteils, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen
eines Substrats mit zumindest einem ersten darauf ausgebildeten
leitenden Halbleitergebiet und zumindest einem zweiten darauf ausgebildeten
zweiten leitenden Halbleitergebiet;  Abscheiden einer ersten
Metallschicht auf dem zumindest einen ersten und einen zweiten leitenden
Halbleitergebiet;  Bilden einer Maskenschicht auf dem Substrat,
um das zumindest eine zweite leitende Halbleitergebiet freizulegen;   Entfernen
der ersten Metallschicht von dem zumindest einen zweiten leitenden
Halbleitergebiet;  Wärmebehandeln
des Substrats, um eine erste Metall-Halbleiterverbindung auf dem
zumindest einen ersten leitenden Halbleitergebiet zu bilden;  Abscheiden
einer zweiten Metallschicht auf dem zumindest eine ersten und einen
zweiten leitenden Halbleitergebiet; und  Wärmebehandeln des Substrats,
um eine zweite Metall-Halbleiterverbindung auf dem zumindest einen
zweiten leitenden Halbleitergebiet zu bilden.
Patent DE-10213845-B4 (DE)
Inventor: BIRKLE SIEGFRIED
IPC: G01R15/14
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-10-20
Abstract: The system is intended to provide an isolated power supply for an electrical load. It contains a generator for producing a supply signal, and a transmission path having two separate branch elements. The first branch element is designed for transmission of the supply signal (S 1 ) in the forward direction, and the second branch element is designed for transmission of the supply signal in the backward direction, so that this results in a closed circuit for the supply signal. The two branch elements contain means for isolation. The load can be supplied by the supply signal with an electrical power of at most 100 mW.
Patent DE-10223923-B4 (DE)
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: G08G1/017
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: The invention relates to a method and an arrangement which are used to photographically capture a vehicle, in which an image document (front photo) is provided and is suitable for identifying both the driver and the number plate in a clear and manipulation-free manner. One single synchronous capture occurs in order to produce two geometrically identical offset images having different intensities in an offset manner on the recording medium which can be both a wet-type film and an electronic sensor arrangement. The arrangement is advantageously made of a traditional recording device which is used for photographing the vehicle and an objective lens.
Patent DE-10229575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb mehrerer Luftklappensteller
Inventor: WEIGOLD THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb mehrerer Luftklappensteller, denen Slavesteuereinheiten
(14, 16) zugeordnet sind, die in einem örtlichen Kommunikationsnetzwerk
(10) über
einen Datenbus (20) mit einer einzigen Leitung mit einer Mastersteuereinheit
(12) kommunizieren und denen eindeutige Teilnehmeradressen zugewiesen
sind, die in ihren Speichern (24, 26) abgelegt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass über
zwei Adressbits der Teilnehmeradresse eine spezifische Notlaufposition
des jeweiligen Luftklappenstellers definiert wird, die aus dem jeweiligen
Speicher (24, 26) ausgelesen und dann angefahren wird, wenn die
Kommunikation über
den Datenbus (20) ausfällt.
Patent DE-10232799-B4 (DE)
Title: Vorbaustruktur an Kraftfahrzeugen
Inventor: STREHLKE LOTHAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-07-19
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorbaustruktur an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer Frontklappe (1) und benachbarten Karosserieseitenteilen in Form von seitlich angeordneten vorderen Kotflügeln (2), wobei die Kotflügel (2) sich auf je einem Längsträger (6) abstützen und die Kotflügel (2) und/oder die Frontklappe (1) im Bereich ihrer Anschlußfuge (3) derart energieabsorbierend ausgebildet sind, dass infolge eines Fußgängeraufpralls und der daraus resultierenden Vertikalkräfte ”F” auf einen oder beide Kotflügel (2) und/oder die Frontklappe (1) die Energieabsorption in definierten und qualitativ sich unterscheidenden Abstufungen erfolgt, die Frontklappe (1) sich aus einem Außenteil (10) und einem Innenteil (11), welche ihrerseits ein im Querschnitt geschlossenes Hohlprofil (12) ausbilden, zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (10) im Bereich der Anschlußfuge (3) zum Kotflügel (2) einen minimierten und nahezu vertikal angeordneten Flanschabschnitt (13) aufweist, der in einen um einen bestimmten Winkel ”β” schräg nach innen abgewinkelten Verbindungsabschnitt (14) übergeht und weiter mittels eines zum Längsträger (6) weisenden Verbindungsflansches (15) mit dem Innenteil (11) fest verbunden ist, wobei das Innenteil (11) der Frontklappe (1) derart profiliert ausgebildet ist, dass es bei einer vertikalen Kraftkomponente ”F” und fortschreitender Deformation der Frontklappe (1) am Längsträger (6) vorbei nach innen ausweichen kann.
Patent DE-10234558-B4 (DE)
Title: Dachlastträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60R9/04
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Dachlastträger für Kraftfahrzeuge
(1) mit zwei sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Relingholmen (2), die fahrzeuglinks- und fahrzeugrechtsseitig auf
der Außenseite
eines Fahrzeugdachs (3) des Kraftfahrzeugs (1) angebracht sind,
wobei mindestens ein Tragstab (4) integral und an einem ersten Ende
um eine Vertikalachse schwenkbar in jedem Relingholm (2) angeordnet
ist, wobei jeder Tragstab (4) mittels eines in jedem Relingholm
(2) angeordneten, in Fahrzeuglängsrichtung
verschiebbaren Schwenklagers (8) zwischen den Relingholmen (2) in
verschiedenen Positionen bezogen auf die Fahrzeuglängsrichtung
angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet dass an einem zweiten
Ende (4a) des Tragstabes (4) eine T-förmige Ausnehmung (10) zur Aufnahme
eines komplementär
an dem Relingholm (2) ausgebildeten, T-förmigen Vorsprungs (9) bei unverschwenktem
Tragstab (4) angeordnet ist.
Patent DE-10234572-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Dachgepäckträger
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60R9/045
Filed: 2002-07-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Dachgepäckträger eines
Kraftfahrzeugs (1) mit mindestens zwei sich in Richtung der Fahrzeuglängsachse
erstreckenden schienenartigen Aufnahmevorrichtungen (3a, 3b) zur Aufnahme
von mindestens einem sich in Richtung der Fahrzeugquerachse parallel
zur Außenfläche (2a)
eines Fahrzeugdachs (2) erstreckenden Stab (9), wobei die schienenartigen
Aufnahmevorrichtungen (3a, 3b) in dem Fahrzeugdach (2) integriert
derart angeordnet sind, dass sie bündig mit der Außenfläche (2a)
des Fahrzeugdachs (2) abschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die schienenartigen Aufnahmevorrichtungen
(3a, 3b) bis zu einem fahrzeugvorder- und/oder fahrzeugrückseitigen
Ende (4, 5) des Fahrzeugdachs (2) erstrecken und stirnseitig jeweils eine Öffnung zum
Einschieben von Nutensteine (10, 14) in die Aufnahmevorrichtungen
(3a, 3b) aufweisen, wobei die Außenmaße der Öffnungen dem Verlauf der Außenfläche des
Fahrzeugdachs im Bereich seiner vorder- und rückseitigen Enden angepasst
sind.
Patent DE-10254614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Relativbewegung eines Fingers gegenüber einer Sensorfläche
Inventor: LORCH HENNING
IPC: G06K9/52
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Detektion der Relativbewegung eines Fingers gegenüber einer
Sensorfläche
(1) mit den Schritten:  a) Aufnahme und Zwischenspeicherung
eines ersten Teilbildes des Fingers in einem ersten Teilbereich
(6) der Sensorfläche,  b)
Verfolgung der Bewegung des Fingers durch Überwachung zweiter Teilbereiche
(10, 11) der Sensorfläche
(1) auf das Auftreten mit dem zwischengespeicherten ersten Teilbild
korrelierender zweiter Teilbilder, wobei die Verfolgung beinhaltet,
dass das Auftreten eines mit dem zwischengespeicherten ersten Teilbild
korrelierenden zweiten Teilbildes nacheinander in unterschiedlich
von dem ersten Teilbereich beabstandeten zweiten Teilbereichen festgestellt
wird, und  c) Durchführung
des Schritts b), bis der verfolgte Abschnitt des Fingers einen vorbestimmten
Bereich der Sensorfläche
(1) verlassen hat.
Patent DE-10255597-B4 (DE)
Title: Rekombinante Expression der (S)-Hydroxynitrillyase aus Manihot esculenta in Mikroorganismen
Inventor: AYGUEN HUESEYIN
IPC: C12P13/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Polynucleotid
umfassend eine Nucleotidsequenz, die für ein Polypeptid mit (S)-Hydroxynitrillyaseaktivität codiert
und eine Identität
von mindestens 95% zu der Nucleotidsequenz SEQ ID NO. 2 aufweist,
wobei eines oder mehrere der Codons Nr. 16, 46, 60, 69, 82, 83,
91, 92, 120, 121, 126, 129, 155, 175, 187 und 210 gegenüber der
Wildtypsequenz SEQ ID NO. 1 mutiert sind.
Patent DE-10261254-B4 (DE)
Title: Gestell und Bausatz
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: A47B87/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Gestell,
insbesondere zur Bildung eines Tisches,  umfassend mindestens
vier Füße (2) und
die Füße (2) verbindende
Streben (1,4,5,6),  wobei die Füße (2) an der Längsseitenfläche mit
Kantenlänge
b mit oberen langen Streben (4) und/oder unteren langen Streben
(5) jeweils miteinander verbunden sind,  wobei die Füße (2) paarweise
an der Schmalseitenfläche mit
Kantenlänge
a mittels oberer kurzer Streben (1) und/oder unterer kurzer Streben
(6) verbunden sind, und die kurzen Streben (1,6) Bohrungen aufweisen,
wobei der Abstand von einer Bohrung zur nächst benachbarten Bohrung jeweils
gleichmäßig ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  im Rahmen der Fertigungstoleranzen die
Kantenlängen
a und b der rechteckförmigen
Grundfläche
derart gewählt sind,
dass 3a=2b ist,  wobei die langen Streben (4,5) ebenfalls Bohrungen
aufweisen,  wobei die Bohrungen der Streben (1,4,5,6) zum Verbinden mit
mindestens einem weiteren Gestell geeignet sind und der Abstand
der Bohrungen jeweils eine Gitterkonstante g beträgt und/oder
einem ganzzahligen Vielfachen...
Patent DE-10308951-B4 (DE)
Title: Längenausgleichsvorrichtung für eine elektrische Leitung und Stromzuführungsvorrichtung für eine Schiebetür eines Motorfahrzeugs unter Verwendung der Längenausgleichsvorrichtung
Inventor: SANO OSAMU
IPC: H02G11/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Längenausgleichsvorrichtung
für eine elektrische
Leitung, aufweisend:  ein Gehäuse (2) mit einem Auslassabschnitt
(10) für
die elektrische Leitung;  eine Spule (4), die in dem Gehäuse (2)
zum Aufwickeln einer elektrischen Leitung (3) drehbar vorgesehen
ist;  ein Vorspannteil (5) zum Vorspannen der Spule (4) in Richtung
des Aufwickelns der elektrischen Leitung (3), und  einen Einbauabschnitt,
mittels dessen das Gehäuse
(2) schwenkbar abgestützt
ist.
Patent DE-10318126-B4 (DE)
Title: Mehrfachgewebe
Inventor: GUDLIN ZSOFIA
IPC: D03D11/00
Filed: 2003-04-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Mehrfachgewebe,
bestehend aus mindestens zwei Gewebeschichten und mindestens zwei verschiedenen,
miteinander verwebten Webmaterialien, wobei ein Webmaterial verfilzbar
sowie wenigstens ein weiteres Webmaterial nicht verfilzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrfachgewebe durch Vernadelung zumindest
teilweise verfilzt ist, und das nichtverfilzbare Webmaterial (2)
oder das verfilzbare Webmaterial (3) in dem Einstichbereich wechselweise
oben liegen.
Patent DE-10327543-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: KWON HYUK BIN
IPC: F16H61/06
Filed: 2003-06-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Schaltsteuerungsverfahren für ein Automatikgetriebe, das mit einem Primärschaltabschnitt (M) eines Hauptgetriebes und einem Sekundärschaltabschnitt (S) eines Nebengetriebes versehen ist, aufweisend: (a) Starten der Schaltsteuerung für das Nebengetriebe durch Bestimmen der Steuerstartzeit für Reibelemente (B1–B3, C1–C4) des Haupt- und Nebengetriebes auf der Basis von Fahrzeugbetriebszuständen, wenn ein Schaltsignal ausgegeben wird, in dem Punkt der Ausgabe des Schaltsignals, und wenn die Schaltsteuerung für das Nebengetriebe erfasst ist, Starten der Schaltsteuerung für das Hauptgetriebe, und dann Bestimmen einer Zieländerungsrate des Hauptgetriebes für die Regelung des Hauptgetriebes und einer Zieländerungsrate des Nebengetriebes für die Regelung des Nebengetriebes; Bestimmen der Steuerstartzeit von jedem Magnetventil des Haupt- und Nebengetriebes auf der Basis von Hydraulikdruckaustrittszeit und Anfangsfüllzeit in dem Punkt der Ausgabe des Schaltsignals; Ausgeben eines Schaltstartsollwertes für das Nebengetriebe entsprechend der bestimmten Steuerstartzeit; Bestimmen der Zieländerungsrate des Nebengetriebes für die Regelung des Nebengetriebes, wenn bestimmt wird, dass die Schaltsteuerung des Nebengetriebes durch...
Patent DE-10331249-B4 (DE)
Title: Walze zum Auflockern des Untergrunds und Verfahren zur Begrünung von Abraumhalden
Inventor: SCHMEISKY HELGE
IPC: A01B29/04
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Walze
(1) zum Auflockern der Deckschicht auf einer Halde oder Deponie,
umfassend einen hohlzylindrischen Körper (2), der auf seinem Außenumfang umfangsverteilt
mehrere metallische Stacheln oder Zinken (10) aufweist, wobei die
Walze (1) ein Geschirr (3) für
eine Zugvorrichtung aufweist, wobei der Walzenkörper (2) umfangsverteilt mehrere
Bohrungen (15) zum Auslass von biologischen Stoffen besitzt dadurch
gekennzeichnet, dass die Stacheln oder Zinken (10) endseitig einen
Teller (11) aufweisen.
Patent DE-10332102-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für Stützstrukturen
Inventor: DA SILVA LOPES PEDRO JOAO
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-07-15
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ein
Verstellmechanismus für
eine Stützstruktur
eines Fahrzeugsitzes aufweisend:  a. ein erstes rotierbares
Verstellmittel (40) mit mindestens einem nockenartigen Vorsprung
(42); und  b. mindestens ein Eingriffsmittel (50), das über die
Rotation des nockenartigen Vorsprungs (42) des ersten Verstellmittels
(40) um einen ersten Winkel von einer Anfangsposition in eine Endposition
derart versetzbar ist, dass  c. das Eingriffsmittel (50) in
der Endposition in ein zweites rotierbares Verstellmittel (20) formschlüssig eingreift,
wobei  d. durch die Rotation des ersten Verstellmittels (40)
um den ersten Winkel das Eingriffsmittel (50) sich zunächst nicht mit
dem ersten Verstellmittel (40) mitdreht und durch eine ausschließlich lineare
Bewegung in Eingriff mit dem zweiten Verstellmittel (20) bringbar
und dann das zweite Verstellmittel (20) durch eine Rotationsbewegung
um einen zweiten Winkel verstellbar ist.
Patent DE-10340087-B4 (DE)
Title: Industrieofen
Inventor: ZULEHNER UWE
IPC: F27B3/20
Filed: 2003-08-30
Granted: 2006-11-02
Abstract: Industrieofen
zum Schmelzen und zur Gasbehandlung von Nichteisenmetallen mit folgenden Merkmalen:  a)
einem Stahlmantel (3);  b) einer auf der Innenseite des Stahlmantels
(3) angeordneten, feuerfesten Auskleidung (5), die einen freien
Innenraum (I) umschließt;  c)
Gaszuführungseinrichtungen
(23, 25, 29, 31) zur Zuführung
von Gas in den Innenraum (I), die an zwei Bereichen (S, R) des Innenraums
(I), die bezüglich
der Drehachse (D) des Ofens (1) um einen Drehwinkel versetzt zueinander
angeordnet sind, in den Innenraum (I) münden;  d) wenigstens einem
Brenner (9, 11) zur Befeuerung des Innenraums (I);  e) der Ofen
(1) ist um einen Drehwinkel von wenigstens 40° drehbar um eine horizontal
verlaufende Drehachse (D) gelagert;  f) der Innenraum (I) weist
eine nichtkreisförmige
Querschnittsfläche
auf.
Patent DE-10353436-B4 (DE)
Title: Aufklappbare Arbeitsbühne
Inventor: KLEINHEURSEN GEORG
IPC: B66B9/16
Filed: 2003-11-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Aufklappbare
Arbeitsbühne
(2), insbesondere zum Überdecken
von Behälteröffnungen,
aus zumindest einer Basisstange (4) und einer Mehrzahl von an die
Basisstange (4) angeschlossenen Tragarmen (5),  wobei sich die
Tragarme (5) im zusammengeklappten Zustand der Arbeitsbühne (2)
entlang der Basisstange (4) erstrecken,  wobei die Tragarme
(5) von der Basisstange (4) abklappbar sind, so dass sie sich im
aufgeklappten Zustand der Arbeitsbühne (2) quer zur Basisstange
(4) erstrecken,  wobei im abgeklappten Zustand der Tragarme
(5) Bühnenplatten
(6) montierbar sind, die die Freiräume zwischen den Tragarmen
füllen
oder überdecken,  wobei
die Tragarme (5) jeweils mit einem Anschlussende (7) schwenkbeweglich
an die Basisstange (4) angeschlossen sind und wobei dieses Anschlussende
(7) beim Aufklappen bzw. beim Zusammenklappen der Arbeitsbühne (2)
entlang der Basisstange (4) verschiebbar ist,  wobei jedem Tragarm
(5) zumindest ein Stützarm
(8) zugeordnet ist, welcher Stützarm
(8) mit seinem ersten Ende (9) an den Tragarm (5) schwenkbeweglich
angelenkt ist...
Patent DE-10392557-B4 (DE)
Title: Filtration von Flussmittelverunreinigungen
Inventor: DAUTENHAHN JON M
IPC: B23K3/08
Filed: 2003-04-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Aufschmelzvorrichtung zum Lötverbinden elektronischer Komponenten mit Leiterplatten, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Aufschmelzkammer;einen Förderer zum Fördern einer Leiterplatte in der Kammer;mindestens ein Heizelement zum Bereitstellen von Wärme, um Lot auf der Leiterplatte aufzuschmelzen; undmindestens ein zweistufiges Filtrationssystem zum Entfernen von Verunreinigungen, wobei das Filtrationssystem mit der Kammer zum Durchgang eines Dampfstroms aus der Kammer durch das Filtrationssystem gekoppelt ist, wobei das Filtrationssystem aufweist:eine erste Stufe, die ein Gehäuse und ein im Gehäuse angeordnetes Maschensieb aufweist und die so gestaltet ist, daß sie größere Teilchen einfängt; undeine zweite Stufe mit einem Schüttbett aus benetzbaren Medien, die so gestaltet ist, daß sie kleinere Teilchen einfängt und als Keimbildungsstelle für kondensierte organische Verbindungen dient.
Patent DE-19523325-B4 (DE)
Title: Audiovisuelles Telekommunikationsterminal des Bildtelefontyps
Inventor: GUENIN JEAN-PIERRE
IPC: H04N7/14
Filed: 1995-06-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Audiovisuelles
Kommunikationsterminal des Bildtelefontyps, das geeignet ist, über ein
Telekommunikationsnetzwerk oder ein Informatiknetzwerk (19) mit wenigstens
einem Bildtelefon (20) verbunden zu werden und einen Kodier-/Dekodier-Schaltkreis
für Bild
und Ton (23) und einen Netzwerk-Schnittstellenschaltkreis (18) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass es einen Camcorder-Schnittstellenschaltkreis
(22) umfasst, der dazu bestimmt ist, mit einem Camcorder mit Bildschirm
(9) auf solche Weise verbunden zu werden, dass die Kamera (10), der
Bildschirm (12) und das Bildverarbeitungsmodul (11) des Camcorders
auf solche Weise verwendet werden können, dass eine Echtzeitkommunikation
zwischen mehreren Personen ermöglicht
wird, und dass der Bildschirm des Camcorders gedreht werden kann,
so dass er zum gefilmten Gegenstand blickt, und dass eine Fernsteuerung
verwendet wird, um den Camcorder aus der Entfernung zu betreiben.
Patent DE-19523351-B4 (DE)
Title: Farbwechseleinheit für Beleuchtung
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: F21V9/40
Filed: 1995-06-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Farbwechseleinheit
für Beleuchtung zur
stufenlosen Farbmischung umfassend ein subtraktives Farbmischsystem
mit einer Vielzahl parallel zueinander und quer zum Lichteinfall
auf transparenten Substraten (7–18,
58–61)
in mehreren Substratebenen aufgebrachten dichroitischen Filterschichten
(1–6)
und Bewegungselementen (64–69)
zur positionierbaren Einbringung der dichroitischen Filterschichten
(1–6)
in den Strahlengang (54) eines Beleuchtungsgerätes, wobei die Substrate derart
in Gruppen von mehreren Substraten in einer Ebene mit jeweils nicht
gleichzeitig benötigten,
verschiedenfarbigen Filterschichten angeordnet sind, dass nur ein
Substrat der jeweiligen Gruppe in den Strahlengang gebracht werden kann.
Patent DE-19528533-B4 (DE)
Title: Duftautomat
Inventor: STALLMANN HANS
IPC: A61M11/04
Filed: 1995-08-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Duftautomat
mit einem topfförmigen Rotationsgefäß (3), welches
mittels eines Motors (1) in Rotation bringbar ist, wobei das Rotationsgefäß (3) eine
zylindrische Wand hat, die am oberen Ende geringfügig nach
innen gezogen ist, an die sich unter dem Einfluß der Fliehkraft der Duftstoff
(19) anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Duftautomat Vorrichtungen
(7, 13) hat, die fliehkraftabhängig
im rotierenden Betriebszustand einen Luftstrom durch das Rotationsgefäß (3) ermöglichen
und im Ruhezustand das Rotationsgefäß (3) hermetisch verschließen.
Patent DE-19541709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Hebels zum Getriebeschalten
Inventor: DAUMAL CASTELLON MELCHOR
IPC: F16C11/06
Filed: 1995-11-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen eines Hebels (1) zum Getriebeschalten, insbesondere
eines Hebels (1) zum manuellen Schalten eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges,
der über
ein Kugellager an einem Kugellagerträger (5, 6) befestigt ist, der
seinerseits mittels Befestigungsschrauben (13) mit dem Rahmen des
Kraftahrzeugs verbunden ist, mit oberen und unteren elastischen,
balgartigen Dichtmanschetten (10, 11), die den Hebel mit Flächen des
Kugellagerträgers
(5, 6) verbinden, den Kugellagerträger (5, 6) umhüllen und
das Eindringen von Staub und Verunreinigungen in den Kugellagerträger (5,
6) und in einen Fahrgastraum verhindern, dadurch gekennzeichnet,
daß die
elastischen balgartigen Dichtmanschetten (10, 11) Fortsätze (17,
18) aufweisen, die die Kante des Kugellagerträgers (5, 6) in zumindest den
Bereichen umhüllen,
die mit Öffnungen
im Kugellagerträger
(5, 6) für
den Durchgang der Befestigungsschrauben (13) versehen sind und auch den Öffnungen
angepaßt
sind und deren Kanten abdecken, daß die Fortsätze (17, 18) zusammendrückbar sind,
wenn die Befestigungsschrauben (13) fest angezogen sind, und daß die...