baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058620-B4 (DE)
Title: Düsenkörper
Inventor: PANDER EVERT-KLAUS VON
IPC: B05B1/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Düsenkörper (1) zur Wasservernadelung, Strukturierung oder Oberflächenbehandlung von einer Ware bzw. Bahnware (3) mit Hilfe von Wasserstrahlen, wobei der Düsenkörper (1) in einer Halterung (7) verstellbar aufgenommen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Düsenkörper derart auszubilden und anzuordnen, dass eine optimale Wasservernadelung oder Oberflächenbehandlung der Ware sichergestellt wird. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der verstellbare Düsenkörper (1) in der Halterung (7) in Längsrichtung der Bewegung der Bahnware (3) und/oder quer zur Bewegungsrichtung der Bahnware (3) verstellbar ist.
Patent DE-102007001821-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SPAEHN HANS-PETER
IPC: H03K17/0814
Filed: 2007-01-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Induktiver Näherungsschalter (1) zur Bestimmung des Abstandes zwischen diesem und einem metallischen Körper (2), mit einem Gehäuse (3), dessen dem Körper (2) zugewandte Seitenwand (4) oder das vollständig aus einem metallischen Material hergestellt ist, das einen hohen spezifischen Eigenwiderstand aufweist, mit einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Sendespule (5), die über einen Schalter (7) periodisch mit einer Stromquelle (6) elektrisch verbunden ist, und durch die ein Magnetfeld erzeugbar ist, durch das im Körper (2) in Abhängigkeit von dessen Abstand zu der Seitenwand (4) des Gehäuses (3) und der nachgeschalteten Sendespule (5) ein Wirbelstrom entsteht, und mit einer elektrisch betriebenen Auswerteeinheit (8) zur Erzeugung eines Schaltsignals, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des von der Sendespule (5) im Körper (2) erzeugten Wirbelstromes eine Messspule (11) angeordnet ist, durch die der Wirbelstrom des Körpers (2) messbar ist, während die Sendespule (5) von der Stromquelle (6) entkoppelt ist, dass parallel zu dem Schalter...
Patent DE-102007004950-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltanlage
Inventor: BODENSTEIN KLAUS
IPC: H01H33/66
Filed: 2007-01-26
Granted: 2008-07-17
Abstract: Schaltanlage,
vorzugsweise Mittelspannungsschaltanlage, umfassend einen Leistungsschalter
(1) oder Lastschalter und einen Trennschalter (4) sowie einen als
Vakuumschaltkammer (10) ausgebildeten Erdungsschalter (5), gekennzeichnet
durch ein Gehäuse
(3), an dem der als Vakuumschaltkammer (10) ausgebildete Trennschalter
(4), der Erdungsschalter (5) und der Leistungsschalter (1) oder
Lastschalter angeordnet sind und in dem ein Zentralschalter (2)
angeordnet ist, mit welchem die Vakuumschaltkammern (10) von Trennschalter
(4) und Erdungsschalter (5) mechanisch betätigbar sowie elektrische Verbindungen
zwischen Anschlusskontakten (A, B, C) von Leistungsschalter (1)
oder Lastschalter, Trennschalter (4) und Erdungsschalter (5) herstellbar
sind.
Patent DE-102007005698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer elektrischen Pumpe in einem Kraftstofftank
Inventor: DEMANCHE EMMANUEL
IPC: F02M37/10
Filed: 2007-02-05
Granted: 2022-02-24
Abstract: Haltevorrichtung (500) zum Halten einer allgemein zylindrischen elektrischen Kraftstoff-Förderpumpe an einem motorisierten Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (500) eingerichtet ist, um an einer Wand (800) eines Tanks angebracht zu werden, wobei die Vorrichtung (500) einen externen Träger aufweist, der einen Teil der Pumpe vollständig umgeben kann und der um eine Achse (1) zentriert ist, die parallel zur Achse der Pumpe ist, wobei der externe Träger Halteeinrichtungen (211,212,213) zum radialen Halten der Pumpe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner unterschiedliche Einrichtungen (141,341,124,126) zum axialen Halten der Pumpe, eine axiale Pumpenhalteeinrichtung aufweist, wobei jede axiale Halteeinrichtung (141,341,124,126) eingerichtet ist, eine Pumpe in eine zur Achse des Trägers parallele Richtung zu fixieren, und dadurch, dass jede der unterschiedlichen axialen Halteeinrichtungen (141,341,124,126) eingerichtet ist, eine Pumpe, die vorgegebene Abmessungen hat, axial zu halten, wobei die Vorrichtung (500) somit erlaubt, Pumpen unterschiedlicher vorgegebener Abmessungen zu halten.
Patent DE-102007005849-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Gleichlaufdrehgelenk und einem Wellenbauteil
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D1/033
Filed: 2007-02-01
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zwischen einem Gleichlaufdrehgelenk 2 und einer Welle 20 mit einer Spannhülse 30. Das Gleichlaufdrehgelenk 2 umfasst ein Gelenkinnenteil 3, ein Gelenkaußenteil 4 und zwischen dem Gelenkinnenteil und dem Gelenkaußenteil wirksame drehmomentübertragende Elemente 5, wobei das Gelenkinnenteil 3 mit einem Wellenzapfen 8 fest verbunden ist, der an einem dem Gleichlaufdrehgelenk abgewandten Ende eine erste Stirnverzahnung 9 und ein erstes Außengewinde 10 aufweist. Die Welle 20 weist an ihrem dem Gleichlaufdrehgelenk zugewandten Ende eine zweite Stirnverzahnung 21 und ein zweites Außengewinde 22 auf, wobei die erste Stirnverzahnung 9 und die zweite Stirnverzahnung 21 miteinander in Verzahnungseingriff sind. Die Spannhülse 30 hat ein erstes Innengewinde 31, das mit dem ersten Außengewinde 10 verschraubt ist, und ein zweites Innengewinde 32, das mit dem zweiten Außengewinde 22 verschraubt ist, wobei das erste Innengewinde 31 und das zweite Innengewinde 32 unterschiedliche Steigungen aufweisen.
Patent DE-102007015643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von ausgehenden Nutzsignalen und eines ausgehenden Taktsignals
Inventor: STREIBL MARTIN DR
IPC: G11C7/22
Filed: 2007-03-31
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Nutzsignalen und eines Taktsignals von einem Sender (12) über ein erstes Leitungspaar (511, 512; 61) und ein zweites Leitungspaar (513, 514; 62) zu einem Empfänger (14), mit folgenden Schritten: Übertragen (121) eines ersten Nutzsignals in Form einer modulierten Differenz der elektrischen Potentiale des ersten Leitungspaares (511, 512; 61); Übertragen (122) eines zweiten Nutzsignals in Form einer modulierten Differenz der elektrischen Potentiale des zweiten Leitungspaares (513, 514; 62); Übertragen (123) des Taktsignals in Form einer modulierten Differenz des Mittelwerts der Potentiale des ersten Leitungspaares (511, 512; 61) und des Mittelwerts der Potentiale des zweiten Leitungspaares (513, 514; 62); und Ermitteln (127) eines Takts aus dem Taktsignal im Empfänger dadurch gekennzeichnet, dass das ersten Nutzsignal und das zweiten Nutzsignal jeweils gesteuert durch den Takt im Empfänger abgetastet werden (128, 129), um eine durch das erste Nutzsignal dargestellte erste Information und eine durch das zweite Nutzsignal dargestellte zweite Information zu erhalten.
Patent DE-102007025327-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/08
Filed: 2007-05-31
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsitzanordnung (1) mit einem ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (4) aufweisenden Sitz (2), wobei der Sitz (2) mittels einer auf ihn ausgeübten Schiebekraft (S) entlang einer Schiene (7) zwischen einer Sitzposition und einer weiter vorne im Fahrzeug gelegenen Einstiegsposition verschiebbar ist. Eine Blockiereinrichtung (8) verhindert das Verschieben des Sitzes (2) aus der Einstiegsposition über die Sitzposition hinaus. Die Rückenlehne ist verschwenkbar zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer nach vorne gekippten Einstiegsstellung, und zum lösbaren Verriegeln des Sitzes (2) in dessen um eine horizontale Schwenkachse (A) nach vorne gekippte Einstiegsstellung ist ein Verriegelungsmechanismus (10) vorgesehen. Die erfindungsgemäße Fahrzeugsitzanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass eine an der Rückenlehne (4) angreifende, in Richtung zur Sitzposition gerichtete Schiebekraft (S) über die als Hebel dienende Rückenlehne (4) als Lösekraft (L) auf den Verriegelungsmechanismus (10) übertragbar ist, wobei dem Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (10) durch die Lösekraft (L) eine vom Verriegelungsmechanismus (10) aufgebrachte Haltekraft (H) zum Beibehalten der Verriegelung entgegengerichtet ist und der Verriegelungsmechanismus (10) entriegelt, wenn die Lösekraft (L) größer ist als die Haltekraft (H). Ferner zeichnet sie sich dadurch aus, dass dem Verschieben des Sitzes (2) entlang der Schiene (7) entgegenwirkende Trägheits- und Reibungskräfte (R) kleiner sind als die Haltekraft (H) des Verriegelungsmechanismus (10).
Patent DE-102007030266-B4 (DE)
Title: Pulverbeschichtungsvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: G01F23/56
Filed: 2007-06-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Pulverbeschichtungsvorrichtung mit in einem Behälter (1) aufgenommenem Pulver (2) und mit einer unter diesem angeordneten Luftzuführvorrichtung (3) zum Erzeugen einer Pulverwolke (23), in der das zu beschichtende Bauteil positioniert wird, sowie mit mindestens einem Füllstandsfühler (4, 4'), der einen an einem steifen Faden (42) aufgehängten kugelförmigen Schwimmer (41) aufweist, wobei ein von dem Schwimmer (41) abgelegener Endabschnitt in einer Sensoreinheit (44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (41) des Füllstandsfühlers (4, 4') von der Pulverwolke (23) bewegt und der Faden (42) in der Weise steif ausgebildet und gelagert ist, dass er vermittels des Schwimmers (41) auch mit seinem von dem Schwimmer (41) abgelegenen oberen Endabschnitt vertikal nach oben und unten auslenkbar ist, wobei das Material des Schwimmers geringere Dichte als die Pulverwolke (2) aufweist, dass der obere Endabschnitt in der Sensoreinheit (44) angeordnet ist, die zum Ansprechen auf die Vertikalauslenkung ausgebildet ist, und dass der Faden (42) mit Spiel durch ein unterhalb der Sensoreinheit (44) angeordnetes, sich vertikal erstreckendes Röhrchen (43) geführt ist, wobei der untere Rand des Röhrchens (43) von der Oberseite des Schwimmers (41) beabstandet und eine lockere Aufhängung des Fadens (42) in der Sensoreinheit (44) gebildet ist.
Patent DE-102007033679-B4 (DE)
Title: Abgasleitung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SUDMANNS HANS
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Abgasleitung für Abgase der Zylinder einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit mindestens einem Sammelgehäuse (1) mit einem Anschluss zu einer Abgasrückführung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sammelgehäuse (1) ein Teilstück der Abgasleitung der Brennkraftmaschine bildet und zugleich Teil der Abgasrückführung (2) ist, und dass mehrere Sammelgehäuse (1), jeweils eines einem Zylinder zugeordnet, in Reihe schaltbar sind.
Patent DE-102007036918-B4 (DE)
Title: Instrumententräger
Inventor: HITZ ANDREAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2007-08-06
Granted: 2010-07-15
Abstract: Instrumententräger, der sich zwischen den A-Säulen eines Personenkraftwagens erstreckt und dessen fahrer- und beifahrerseitigen Profilabschnitte (2, 3) konfigurativ und werkstoffmäßig auf die Beanspruchungen auf der Fahrerseite und der Beifahrerseite abgestimmt sind, wobei in dem fahrerseitigen Profilabschnitt (2) ein Luftführungskanal (6) aus Kunststoff angeordnet ist, welcher innenseitig an dem Profilabschnitt (2) abgestützt ist, so dass er hinsichtlich seiner drei rotatorischen Freiheitgrade und hinsichtlich seiner translatorischen Freiheitsgrade in Fahrtrichtung (+X, –X) und in Hochrichtung (+Z, –Z) lageorientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftführungskanal (6) zur Fixierung auch quer zur Fahrtrichtung (+Y, –Y) in seiner Seitenwand (12) eine nach außen gerichtete Prägung (8) aufweist, welche durch Verlagerung des Luftführungskanals (6) quer zur Fahrtrichtung (+Y, –Y) mit einer Aufnahme (9) in dem fahrerseitigen Profilabschnitt (2) verrastbar ist.
Patent DE-102007042439-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: TOYODA INAO
IPC: G01L19/04
Filed: 2007-09-06
Granted: 2013-03-14
Abstract: Drucksensor mit:  – einem Gehäuse;  – einer Druckerfassungsvorrichtung, die in Abhängigkeit von einem auf sie wirkenden Druck ein Signal aussendet;  – einer Druckerfassung-Membrananordnung, die in dem Gehäuse installiert ist, wobei die Druckerfassung-Membrananordnung eine erste Membran, eine zweite Membran und eine Flüssigkeit umfasst, die erste Membran eine dem Druck ausgesetzte Fläche aufweist, die flexibel ist, wenn sie dem zu messenden Druck ausgesetzt ist, die erste Membran mit der zweiten Membran verbunden ist, um eine geschlossene Kammer zu bilden, die mit der Flüssigkeit gefüllt ist, um den auf die dem Druck ausgesetzte Fläche der ersten Membran wirkenden Druck auf die zweite Membran zu übertragen; und  – einem Druckübertragungselement, das in dem Gehäuse angeordnet ist, um den Druck, der durch die Flüssigkeit von der ersten Membran zu der zweiten Membran übertragen wird, zu der Druckerfassungsvorrichtung zu übertragen  wobei  – die Flüssigkeit entweder Fluoröl oder Silikonöl ist.
Patent DE-102007057227-B4 (DE)
Title: Herzstimulationsanordnung
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/365
Filed: 2007-11-28
Granted: 2018-08-02
Abstract: Herzstimulationsanordnung mit- einer Elektrodenleitung mit◯ einem proximalen Ende, welches zum Anschließen der Elektrodenleitung an ein implantierbares medizinisches Gerät, insbesondere einen Herzschrittmacher oder Kardioverter/Defibrillator oder dergleichen ausgebildet ist, sowie◯ einem distalen Ende, welches wenigstens eine Elektrode zur Abgabe von Stimulationsimpulsen oder zur Aufnahme intrakardialer elektrischer Signale trägt, sowie◯ einen Beschleunigungssensor, wobei der Beschleunigungssensor zur Aufnahme und Unterscheidung von Beschleunigungswerten in wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen ausgebildet ist,- einem implantierbaren Herzstimulator mit einem Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse des Herzstimulators ein weiterer Beschleunigungssensor integriert ist,wobei eine Kompensation der Bewegung des Patienten mittels Auswertung von Akzelerometer-Ausgangssignalen des weiteren Beschleunigungssensors erfolgen.
Patent DE-102007059922-B4 (DE)
Title: Membranantrieb
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F15B15/10
Filed: 2007-12-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Membranantrieb zum Antrieb einer Ventilspindel (12), nach der DE 10 2007 039 395, wobei der radial äußere Rand (44) der Membran (22) verdickt oder wulstförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des radial äußeren Randes (44) der Membran (22) ein Spannring (60) oder eine Spannhülse anliegt.
Patent DE-102008000057-B4 (DE)
Title: Zugwalzenanordnung
Inventor: FUESGEN HEINRICH GERHARD
IPC: B65H20/02
Filed: 2008-01-15
Granted: 2010-09-23
Abstract: Zugwalzenanordnung (02) mit einer Zugwalze (09) und wenigstens zwei in axialer Richtung der Zugwalze (09) versetzt angeordneten und gegen die Zugwalze (09) andrückbaren Zugringen (11; 12), von denen wenigstens ein erster Zugring (12) in der axialen Richtung verschiebbar ist, wobei der verschiebbare erste Zugring (12) auf einem in der axialen Richtung mittels einer Gewindespindel (21) verschiebbaren Schlitten (16) montiert und durch ein an dem Schlitten (16) und dem Zugring (12) angreifendes erstes Stellglied (37) gegen die Zugwalze (09) beaufschlagbar ist, wobei der verschiebbare Zugring (11; 12) von einem an seinem Schlitten (14; 16) schwenkbar angelenkten Arm (13) getragen ist, wobei eine erste den Schlitten (14) in der axialen Richtung führende Schiene (17; 46) Schwenkmittelpunkt des Arms (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite den Schlitten (14) in der axialen Richtung führende Schiene (17) angeordnet ist und dass der verschiebbare Zugring (12) mittels einer Welle (34, 46) antreibbar ist.
Patent DE-102008003210-B4 (DE)
Title: Druckventil, insbesondere mit vorteilhafter elektrischer Kontaktführung
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: H01F7/121
Filed: 2008-01-05
Granted: 2015-06-11
Abstract: Druckventil für eine hydraulische Anlage, insbesondere für ein Hochdruck-Kraftstoffsystem, mit einem Ventilgehäuse (2), in das ein elektromagnetischer Wandler (3) mit einem Spulenkörper (4) und einem axial verschieblichen, verdrehsicheren Anker (5) zur Betätigung eines Steuerelements (6) des Druckventils (1) eingesetzt ist, wobei das Steuerelement (6) eine Druckmittelöffnung (7) in dem Ventilgehäuse (2) verschließen kann, wobei der Anker (5) zumindest einen außermittigen, axialen Durchgang (8, 8') aufweist, in dem ein Kontakt (9, 9') für den Spulenkörper (4) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherheit des Ankers (5) durch die Anordnung einer den Kontakt (9, 9') umgebenden Hülse (10) in dem zumindest einen Durchgang (8, 8') sichergestellt ist.
Patent DE-102008003528-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse eines Nutzfahrzeuges sowie Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: KEMPINGER GEORG
IPC: F16D65/092
Filed: 2008-01-08
Granted: 2010-02-11
Abstract: Scheibenbremse eines Nutzfahrzeuges, mit zwei, beidseitig einer Bremsscheibe (3) angeordneten, jeweils aus einer Belagträgerplatte (8) und einem daran befestigten, im Funktionsfall die Bremsscheibe (3) kontaktierenden Reibbelag (9) bestehenden Bremsbelägen (6), die in zugeordneten, von Stützhörnern (5) seitlich begrenzten Belagschächten (4) eines ortsfesten Bremsträgers (2) und/oder Bremssattels (1) angeordnet sind, wobei die Belagträgerplatte (8) unter Bildung von Vorsprüngen (7) auf der dem Reibbelag abgewandten Seite partiell so verdickt ist, dass die Dicke des Bremsbelages (6) nach einem Unterschreiten einer vorgegebenen Mindest-Reibbelagstärke größer ist als der Abstand zwischen den zugeordneten Stützhörnern (5) und der Bremsscheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (7) Anlageflächen für Druckstücke einer Zuspanneinrichtung bilden und auf ihren den benachbarten Stützhörnern (5) zugewandten Seiten jeweils als Anschlagseite (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102008010782-B4 (DE)
Title: Qualität überwachendes Steuerungsverfahren von geheimen unmanipulierbaren P2P-Kommunikationen
Inventor: ROZEK WERNER PROF DR
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-02-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Qualität überwachendes Steuerungsverfahren von geheimen unmanipulierbaren P2P-Kommunikationen, dadurch gekennzeichnet, – dass die am Verfahren beteiligten Einheiten personzugeordnete Einheiten und Kommunikation ausführende Einheiten sind, zwischen denen ein Teil von Daten in Form relativer Daten ausgetauscht werden, wobei ein relatives Datum aus der vektoriellen Subtraktion zwischen einem als Vektor interpretierten Datum (Minuend) und einem als Vektor interpretierten Zufallsdatum und/oder einem weiteren, als Translations-Rotationsvektor interpretierten Zufallsdatum berechnet wird, – dass jeder Person und Einheit mindestens ein kennzeichnendes Datum zugeordnet ist, wobei ein Einheit kennzeichnendes Datum untrennbar und unmanipulierbar mit der Einheit verbunden ist und die Person kennzeichnenden Daten unmanipulierbar in der personzugeordneten Einheit gespeichert sind, – dass in jeder am Verfahren beteiligten Einheit neben dem Einheit kennzeichnenden Datum oder neben den Einheit kennzeichnenden Daten mindestens ein weiteres eine Person und Einheit kennzeichnendes Datum (KDT) eines Trustcenters und mehr als ein einheitliches globales Datum gespeichert sind, wobei das globale Datum ein Kenndatum, ein Bitortdatum, ein Weltzeitdatum, ein Steuerdatum und ein globales Zufallsbezugsdatum enthält, – dass das Bitortdatum den Bitort im globalen Zufallsbezugsdatum zur Entnahme eines globalen Teilbezugsdatums angibt, – dass das globale Teilbezugsdatum alle Daten bereitstellt, die zur Berechnung aller zur Kommunikationseröffnung erforderlichen relativen Daten benötigt werden, – dass jede am Verfahren beteiligte Einheit ein oder mehrere Fehlerzähler und mindestens ein Statusregister enthält, – dass sich eine Person anhand ihrer zugeordneten Einheit authentisiert, – dass sich die personzugeordneten Einheiten und die Kommunikation ausführenden Einheiten und die Kommunikation ausführenden Einheiten untereinander authentifizieren, ...
Patent DE-102008018209-B4 (DE)
Title: Hauptrohr eines Wärmetauschers mit Führungsrillen für Lötzusatzwerkstoff
Inventor: HYEONGKI KIM
IPC: B21D39/04
Filed: 2008-04-09
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vertikales Hauptrohr (200) eines Wärmetauschers für Kraftfahrzeuge mit länglichen Röhreneinsetzöffnungen (211) für Röhren (100), wobei jeweils in der Mitte der Röhreneinsetzöffnung (211) gewölbt versenkte Erweiterungsrillen (211a) vorhanden sind, mit an beiden Längsseiten entlang der kompletten Längsseite des Hauptrohres (200) parallel verlaufenden Lötzusatzwerkstoffrillen (213), wobei die Lötzusatzwerkstoffrillen (213) senkrecht zu den Röhreneinsetzöffnungen (211) verlaufen und sich die Röhreneinsetzöffnungen (211) zwischen den Lötzusatzwerkstoffrillen (213) befinden, wobei die Röhreneinsetzöffnungen (211) an beiden Längsenden Führungsrillen (214) aufweisen, die sich in die Lötzusatzwerkstoffrillen (213) erstrecken.
Patent DE-102008026091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines drehzahlproportionalen Rechtecksignals eines Gleichstrommotors
Inventor: DIESTLER STEFAN
IPC: G01P3/48
Filed: 2008-05-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines drehzahlproportionalen Rechtecksignals (SP) eines Gleichstrommotors (2), insbesondere eines Verstellantriebs eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Motorstromsignal (SM) einem steuerbaren Frequenzfilter (6) zugeführt wird, das den einem Gleichsignalanteil (SDC) überlagerten Wechselsignalanteil (SAC) aus dem Motorstromsignal (SM) herausfiltert, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonanzfrequenz (fM) des eine einstellbare Induktivität (ΔL) aufweisenden Frequenzfilters (6) der Frequenz (fAC) des drehzahlabhängigen Wechselsignalanteils (SAC) nachgeführt wird.
Patent DE-102008035471-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: BIRNSTOCK JAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, insbesondere Beleuchtungseinrichtung, mit:  – einer flächigen Anordnung von getrennt gebildeten Leuchtelementen (1; 30, 31), die auf einem Trägersubstrat (2) jeweils eine Deckelektrode und eine Grundelektrode sowie einen hierzwischen und in elektrischem Kontakt mit der Deckelektrode und der Grundelektrode gebildeten organischen Bereich aufweisen, wobei organische Bereiche benachbarter Leuchtelemente jeweils mittels eines zugeordneten Zwischenbereiches (3; 33) voneinander getrennt sind,  – einem jeweiligen die Lichtauskoppeleffizienz eines zugeordneten Leuchtelementes optimierenden Lichtauskoppelelement (4), welches auf einer Lichtaustrittsseite der Leuchtelemente (1; 30, 31) angeordnet ist, und  – einer elektrischen Reihenschaltung mit wenigstens einem Teil der Leuchtelemente (1; 30, 31), bei der die Deckelektrode eines Leuchtelementes und die Grundelektrode eines hierzu benachbarten Leuchtelementes über eine Verbindung elektrisch miteinander verbunden sind, die durch den Zwischenbereich (3; 33) zwischen dem Leuchtelement und dem hierzu benachbarten Leuchtelement hindurch gebildet ist.
Patent DE-102008047508-B4 (DE)
Title: Rollosystem
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-09-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Rollosystem für ein Kraftfahrzeug mit – einem flexiblen Flächengebilde (20; 220), welches in einem Stauzustand des Rollosystems platzsparend angeordnet ist und welches in einem Funktionszustand des Rollosystems gegenüber der platzsparenden Anordnung in Richtung einer Auszugsrichtung (2) ausgebreitet ist, – einer formstabilen Abschlussleiste (30; 230), die in Auszugsrichtung (2) am Ende des Flächengebildes (20; 220) angebracht ist, und – einem ortsfest an einem Hauptabschnitt (40; 240) der Abschlussleiste vorgesehenen elektrischen Verbraucher (42; 242), wobei zur Stromversorgung des elektrischen Verbrauchers (42; 242) an mindestens einer Führungsschiene (70, 72; 270, 272), die zur Führung der Abschlussleiste (30; 230) während einer Überführung aus dem Stauzustand in eine Funktionszustand vorgesehen ist, ein erster elektrischer Kontaktabschnitt (84; 284) vorgesehen ist und an der Abschlussleiste (30; 230) ein gegenüber dem Hauptabschnitt (40; 240) der Abschlussleiste beweglicher zweiter elektrischer Kontaktabschnitt (86; 286) zur Kontaktierung des ersten elektrischen Kontaktabschnitts (84; 284) vorgesehen...