baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018968-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug
Inventor: PAUSER GÜNTER
IPC: B29C45/33
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug (1), umfassend ein erstes Werkzeugteil (2) und ein zweites Werkzeugteil (3), die relativ zueinander in eine Schließrichtung (S) beweglich zueinander angeordnet sind, wobei im einen Werkzeugteil (2) ein quer (Q) zur Schließrichtung (S) verschieblich gelagerter Formschieber (4) angeordnet ist. Um eine kompakte Bauweise mit wenigen Bauteilen zu erlauben, sieht die Erfindung vor, dass der Formschieber (4) mit einem in Schließrichtung (S) beweglichen Auswerferelement (5) verbunden ist, wobei der Formschieber (4) eine erste Keilfläche (6) aufweist, die auf einer zweiten Keilfläche (7) gleiten kann, die ein mit dem ersten Werkzeugteil (2) verbundenes Führungselement (8) aufweist, wobei der Formschieber (4) einen Teil der Wandung der Werkzeugkavität bildet, in der ein Formteil (9) spritzgegossen wird, um mit diesem Teil der Wandung zumindest einen Teil einer außenliegenden Seite des Formteils (9) zu bilden, wobei diese Seite des Formteils (9), in Schließrichtung (S) betrachtet, mindestens einen Hinterschnitt aufweist.
Patent DE-102013019058-A1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung einer Fläche mit einem Plasma
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: A61L2/14
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Gerät zur Behandlung einer Fläche mit einem dielektrisch behinderten Plasma, wobei die Fläche als Gegenelektrode fungiert, mit einem Gehäuse (1), in dem sich eine Hochspannungszuleitung, eine mit der Hochspannungszuleitung verbundene Elektrode (8) und ein die Elektrode (8) gegenüber der Fläche abschirmendes Dielektrikum (9) befindet, ermöglicht die Plasmabehandlung stark gekrümmter Flächen ebenso wie größerer Flächenareale dadurch, dass die Elektrode (8) die Form einer Kugel aufweist, die zumindest begrenzt in dem Gehäuse (1) drehbar gelagert ist und mit einem Kugelabschnitt aus einer stirnseitigen Öffnung (5) des Gehäuses (1) herausragt und dass die Elektrode (8) so mit dem Dielektrikum (9) beschichtet ist, dass ihr aus dem Gehäuse (1) herausragender Kugelabschnitt in jeder möglichen Drehstellung durch das Dielektrikum (9) abgedeckt ist.
Patent DE-102013020527-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRAHN-OLDENBURG IRIS
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Hybridbauteil, insbesondere Instrumentenquerträger (10) für einen Kraftwagen, mit einem Metallprofilteil (12), welches zumindest bereichsweise eine Oberflächenstruktur (14) aufweist, in deren Bereich das Metallprofilteil (12) zumindest partiell mit Kunststoff (18) versehen ist, wobei die Oberflächenstruktur (14) des Metallprofilteils (12) durch eine in Erstreckungsrichtung verlaufende Längsprofilierung (20) gebildet ist, welche mit einer Querprofilierung (36) versehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Hybridbauteils.
Patent DE-102013021066-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren zum Herstellen eines tragenden Rumpfpaneels sowie damit herstellbares Rumpfpaneel
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: B64F5/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Zur Vereinfachung einer Systemintegration an einem Rumpf eines Luftfahrzeuges schafft die Erfindung ein Herstellverfahren zum Herstellen eines tragenden Rumpfpaneels (10) für einen Rumpfabschnitt eines Luftfahrzeugrumpfes in einem Bereich einer Kabine (14) eines Luftfahrzeuges, umfassend: Anfertigen des Rumpfpaneels (10) in Sandwichbauweise mit einem Innenpaneel (24) und einer Außenhaut (28) als Schalen (18, 20) und einem zwischen den Schalen (18, 20) eingebetteten Füllpaneel (30) als Kern (22), unter Ausbilden der Außenhaut (28) als Teil einer Rumpfstruktur (12) und der äußeren Begrenzung des Luftfahrzeugrumpfes, Ausbilden des Innenpaneels (24) für eine Innenraumbegrenzung (26) der Kabine (14) und Integration von Funktionselementen (32) der Rumpfstruktur (12) und der Kabine (14) und/oder des Luftfahrzeugs in das Füllpaneel (30). Vorzugsweise werden die Schalen (18, 20) und das Füllpaneel mit einem Fügeverfahren unter Erzeugung ko-valenter Bindungen verbunden.
Patent DE-102013021142-A1 (DE)
Title: Sensorträger zur Halterung einer Sensorelektrode eines kapazitiven Sensors an einem Kraftfahrzeug sowie Montageverfahren für einen solchen Sensorträger
Inventor: HAYBACH STEVEN
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Sensorträger (1) zur Halterung wenigstens einer Sensorelektrode (2) eines kapazitiven Sensors an einem Kraftfahrzeug umfasst einen flächigen Grundkörper (3) zur Montage an einem Fahrzeugbauteil des Kraftfahrzeugs, sowie wenigstens ein Halteelement (4) zur Halterung der wenigstens einen Sensorelektrode (2). Der Grundkörper (3) weist länglichen Schlitz (10, 14) auf, durch den der Grundkörper (3) in zwei Abschnitte (12, 16) gegliedert ist, die quer zur Flächenerstreckung des Grundkörpers (3) gegeneinander beweglich sind. Zur Montage an dem Fahrzeugbauteil wird wenigstens einer der an den Schlitz (10, 14) angrenzenden Abschnitte (12, 16) quer zur Längserstreckung des Schlitzes (10, 14) derart ausgelenkt, dass dieser Abschnitt (12, 16) an dem Fahrzeugbauteil anliegt, und anschließend mit dem Fahrzeugbauteil verbunden.
Patent DE-102013100169-A1 (DE)
Title: Computer-implemented method for selection of a processor, which is incorporated in multiple processors to receive work, which relates to an arithmetic problem
Inventor: ABDALLA KARIM M
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-01-09
Abstract: The method involves analyzing status data of each processor in the multiple processors to identify one or more processors, to which an arithmetic is already allotted and which is suitable to receive work that relates to an arithmetic problem. An availability value is received to receive a work from the one or more multiple processors, where the availability value indicates the capacity of the processors. A processor is selected to receive work based on the availability values, which are received from the one or more multiple processors.
Patent DE-102013102456-A1 (DE)
Title: Werkzeug für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KEPPLER KARLHEINZ
IPC: B23B27/10
Filed: 2013-03-12
Abstract: Ein Werkzeug, insbesondere ein spanabhebendes Werkzeug, das mit seinem Werkzeugschaft an einer Spindel (12) einer Werkzeugmaschine befestigbar ist und einen vollständig in seinem inneren verlaufenden Kühlmittelkanal (14) aufweist, der sich zwischen einem Kühlmitteleinlass (15) und einem Kühlmittelauslass (16) erstreckt, wobei der Kühlmitteleinlass (15) und der Kühlmittelauslass (16) an einen Kühlmittelkreislauf (19, 20) der Werkzeugmaschine anschließbar sind.
Patent DE-102013103516-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing rotatable skewer court for mincing meat mixtures for preparing gyros, involves meat lobes formed as meat of poultry meat type with high natural fat contents, and inserting part of minced meat mass into skewer
Inventor: MOEDDER GERO
IPC: A22C17/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: The method involves attaching un-ground meat lobes and meat part from minced meat mass to a rotatable skewer. The meat lobes and meat part are adjacently refined under rotation of the meat lobes and meat part and application of poultry meat i.e. turkey or chicken meat. The meat lobes are formed as meat i.e. leg of goose, of poultry meat type with high natural fat contents and the meat of another poultry meat type with lower natural fat contents. A part of a minced meat mass is inserted into the rotatable skewer. An independent claim is also included for a rotatable skewer bar.
Patent DE-102013105123-A1 (DE)
Title: Fahrzeugannäherungs-Warnvorrichtung
Inventor: TSUZUKI HARUYUKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Fahrzeugannäherungs-Warnvorrichtung (2) weist eine Fehlerbestimmungssektion (21) und eine Überwachungsspannungs-Ausgabeschaltung (28) auf, welche mit einem Potential-Änderungsanschluss (Ts) verbunden ist. Während einer Geräuschemissions-Zeitdauer (P2) ist, in der ein Warnsignal an einen Geräuschemitter (3) zum Emittieren eines Warngeräusches ausgegeben wird, gibt die Überwachungsschaltung eine Überwachungsspannung von einem Ausgabeanschluss (OUT) durch ein Halbwellen-Gleichrichten und ein Integrieren des Warnsignals bei einer Änderung eines Potentials des Potential-Änderungsanschlusses auf einen hohen Pegel aus. Wenn ein Kurzschlussfehler in dem Geräuschemitter auftritt, hält die Ausgabeschaltung ein Potential des Ausgabeanschlusses während der Geräuschemissions-Zeitdauer auf einem niedrigen Pegel. Während der Geräuschemissions-Zeitdauer setzt die Fehlerbestimmungssektion das Potential des Potential-Änderungsanschlusses auf einen hohen Pegel und bestimmt basierend auf der Überwachungsspannung, ob der Kurzschlussfehler auftritt.
Patent DE-102013107910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle, insbesondere einer Silizium-Dünnschicht-Solarzelle
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-07-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle, insbesondere einer Silizium-Dünnschicht-Solarzelle, bei der eine TCO-Schicht (3) auf ein Glassubstrat (1) und auf die TCO-Schicht (3) mindestens eine Siliziumschicht (4, 5) aufgebracht wird, wobei vor dem Aufbringen der TCO-Schicht (3) das Glassubstrat (1) mit einer Elektronenstrahlung beaufschlagt wird, so dass eine Licht streuende Schicht (2) des Glassubstrats (1) entsteht, auf die die TCO-Schicht (3) aufgebracht wird. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass auf die TCO-Schicht (3) eine erste Siliziumschicht (4) aufgebracht wird, dass die erste Siliziumschicht (4) mit einer Laserstrahlung oder einer Elektronenstrahlung beaufschlagt wird und dass eine zweite Siliziumschicht (5) auf die bestrahlte erste Siliziumschicht (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102013109643-A1 (DE)
Title: An der Deichsel eines Anhängers befestigbare Kurbelstütze und Schutzeinrichtung
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/66
Filed: 2013-09-04
Abstract: Eine Schutzeinrichtung, die ausgebildet ist durch eine Abdeckung, mit der eine Stirnseite eines Standrohres (3) einer an einem Anhänger befestigbaren Kurbelstütze (1) abdeckbar ist und an die sich ein im Querschnitt Uförmiger Arm (10) anschließt, der mit mindestens einem Rastelement (15) zum formschlüssigen Verbinden mit dem Kurbelarm (7) einer an der Stirnseite des Standrohres (3) angeordneten Handkurbel (2) versehen ist.
Patent DE-102013110693-A1 (DE)
Title: Photoaktives, organisches Material für optoelektronische Bauelemente
Inventor: BÄUERLE PETER
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen des A-D-A Typs mit vollständig anneliertem Mittelblock D und deren Verwendung in optoelektronischen Bauelementen
Patent DE-102013111954-A1 (DE)
Title: Aufsteckbares Modul für ein Schütz
Inventor: MEID WOLFGANG
IPC: H01H9/54
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aufsteckbares Modul (10) für ein Schütz (12) mit zu Schaltkontakten (14) des Schützes parallel schaltbaren Halbleiterschaltern (16) und einer Ansteuerung (18) für die Halbleiterschalter, die ausgebildet ist, abhängig von der Ansteuerung des Schützes die Halbleiterschalter während eines Ein- und/oder Ausschaltvorgangs des Schützes derart anzusteuern, dass die Schaltkontakte nahezu leistungslos schalten.
Patent DE-102013200453-A1 (DE)
Title: Auf radar basierendes multifunktions-sicherheitssystem
Inventor: LE JIALIANG
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen von Multifunktions-Sicherheit in einem Fahrzeug durch einen Fernsensor beschrieben. Der Fernsensor ist dafür ausgelegt, umgebende Objekte durch eine Radarwelle in einem vordefinierten Winkel und in einer vordefinierten Distanz zu detektieren. Ein Steuermodul berechnet Geschwindigkeit, Schwere und Wahrscheinlichkeit des Aufpralls des Objekts auf das Fahrzeug durch einen berechneten Annäherungsvektor eines detektierten Objekts. Das Steuermodul vergleicht ferner die Schwere des Aufpralls mit einem vorbestimmten Schwellenwert und konfiguriert einen Aufprallalgorithmus, um fahrzeuginterne Sicherheitssysteme zu initialisieren und einzusetzen, wenn das Objekt eine berechnete Schwelle der Distanz überschreitet.
Patent DE-102013201681-A1 (DE)
Title: Domestic induction cooker has hob plate, inductor arranged below hob plate, shielding layer arranged below inductor and infrared-sensor arranged below hob plate, where infrared-sensor is provided for detecting infrared light of cookware
Inventor: HAS UWE
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-02-01
Abstract: The induction cooker (11) has a hob plate (15), an inductor (17) arranged below the hob plate, a shielding layer (22) arranged below the inductor and an infrared-sensor (32) arranged below the hob plate. The infrared-sensor is provided for detecting the infrared light of a cookware (12). The infrared-sensor is partially arranged below the shielding layer. The infrared-sensor partially projects in a recess (31) of the shielding layer. An area of the infrared-sensor protruding in the recess is laterally circumferentially shielded opposite to a field generated by the inductor.
Patent DE-102013202025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausweichunterstützung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIEREN MARTIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausweichunterstützung für ein Kraftfahrzeug, bei dem – eine drohende oder bevorstehende Kollision des Kraftfahrzeugs erkannt wird, – dem Fahrer ein Hinweis gegeben wird, das Fahrzeug auf eine die Kollision vermeidende Ausweichtrajektorie zu führen, – detektiert wird, ob der Fahrer dem Hinweis nachkommt und ein Ausweichmanöver initiiert, und – falls der Fahrer ein Ausweichmanöver initiiert, fahrerunabhängige Durchführung eines die Führung auf die Ausweichtrajektorie unterstützenden Lenk- oder Bremseingriffs.
Patent DE-102013203972-A1 (DE)
Title: Isononylester auf Basis von Fettsäuren oder Fettsäuregemischen aus Tallöl oder Leinöl
Inventor: WOLDT BENJAMIN
IPC: C07C67/26
Filed: 2013-03-08
Abstract: Isononylester oder Isononylestergemisch einer epoxidierten Fettsäure beziehungsweise eines epoxidierten Fettsäuregemisches, wobei die Fettsäure beziehungsweise das Fettsäuregemisch aus Tallöl oder Leinöl gewonnen wurde, und die mittlere Anzahl an Epoxidgruppen pro Fettsäure größer 1,00 ist.
Patent DE-102013204405-A1 (DE)
Title: System zur Abgasnachbehandlung für eine Brennkraftmaschine, Verfahren zur Beeinflussung einer Abgas-Zusammensetzung und Brennkraftmaschine
Inventor: HEHLE MARC
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-03-13
Abstract: Es wird ein System zur Abgasnachbehandlung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Diesel-Brennkraftmaschine, mit einem Abgasstrang (1), in dem ein Oxidationskatalysator (3) angeordnet ist, der einen beschichteten Trägerkörper (5) mit einer anströmseitigen Stirnfläche (7) und einer abströmseitigen Stirnfläche (9) umfasst, vorgeschlagen. Das System zeichnet sich dadurch aus, dass der Trägerkörper (5) eine entlang mindestens einer Richtung variierende Beschichtung umfasst, wobei eine Verstelleinrichtung (11) derart vorgesehen ist, dass mittels der Verstelleinrichtung (11) mindestens ein von Abgas durchströmbarer Bereich des Trägerkörpers (5) auswählbar ist.
Patent DE-102013205252-A1 (DE)
Title: Verwalten der Hardwarekonfiguration eines Computerknotens
Inventor: DASARI SHIVA R
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Computerknoten enthält ein integriertes Verwaltungsmodul, ein feldprogrammierbares Gate-Array und eine Mehrzahl von einzelnen Hardwareeinheiten. Das integrierte Verwaltungsmodul empfängt eine Benutzerkennung und erkennt eine zugehörige Hardwarekonfiguration, wobei die Hardwarekonfiguration Hardwareeinheiten bezeichnet, die abgeschaltet werden sollen. Das integrierte Verwaltungsmodul kann das feldprogrammierbare Gate-Array anweisen, Schalter zum Abschalten der bezeichneten Hardwareeinheiten zu verwenden, ohne die anderen Hardwareeinheiten abzuschalten. Wahlweise kann beim Fehlen eine Standard-Hardwarekonfiguration eingerichtet werden.
Patent DE-102013206281-A1 (DE)
Title: Optimieren von zerstreuten schemalosen Daten in relationalen Speichern
Inventor: BHATTACHARJEE BISHWARANJAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-04-10
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf ein Optimieren einer Speicherung von schemalosen Daten. Es wird ein schemaloser Datensatz empfangen, der eine Vielzahl von Ressourcen aufweist. Jeder Ressource ist zumindest eine Vielzahl von Eigenschaften zugehörig. Es wird zumindest ein Satz von kookkurrierenden (gleichzeitig auftretenden) Eigenschaften von der Vielzahl von Eigenschaften gekennzeichnet. Es wird ein Graph erzeugt, der eine Vielzahl von Knoten beinhaltet. Jeder der Knoten stellt eine eindeutige Eigenschaft in dem Satz von kookkurrierenden Eigenschaften dar. Der Graph beinhaltet des Weiteren eine Kante, die jeden Knoten verbindet, der ein Paar kookkurrierender Eigenschaften darstellt. An dem Graphen wird eine Graphenfärbeoperation durchgeführt. Die Graphenfärbeoperation weist ein Zuweisen jedes Knotens zu einer Farbe auf, wobei Knoten, die durch eine Kante verbunden sind, unterschiedliche Farben zugewiesen werden. Es wird ein Schema erzeugt, das jeder eindeutigen Eigenschaft, die durch einen der Knoten in dem Graphen dargestellt wird, auf der Grundlage der Farbe, die dem Knoten zugewiesen worden ist, eine Spaltenkennung aus einer Tabelle zuweist.
Patent DE-102013208060-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Behälter für menschliche Ausscheidungen
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A61G9/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens ein Düsensystem (120) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Pumpe (126) zur Förderung des Reinigungsfluids zu dem Düsensystem (120), wobei das Düsensystem (120) mindestens eine Hochdruckdüse (124) und mindestens eine Niederdruckdüse (122) aufweist. Die Hochdruckdüse (124) und die Niederdruckdüse (122) sind fluidisch mit der Pumpe (126) verbunden, wobei der Niederdruckdüse (122) mindestens ein fluidisches Schaltelement (132) zur Einstellung eines Zuflusses des Reinigungsfluids zu der Niederdruckdüse (122) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102013211650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines Bildparameters
Inventor: ROSENBERG HARALD VON
IPC: G06T5/50
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zum Ausgleich eines Bildparameters eines ersten Einzelbildes (101) in einem Überlappungsbereich (105) mit einem zweiten Einzelbild (102) für ein zusammengesetztes Gesamtbild (109) einer Umgebung (110) eines Kraftfahrzeugs (100) umfasst: – Bereitstellen des ersten (101) und des zweiten (102) Einzelbildes, – Ermitteln von mindestens einem Bildelement (111) in dem Überlappungsbereich (105), das jeweils in dem ersten (101) und in dem zweiten Einzelbild (102) vorhanden ist, – Ermitteln eines jeweiligen Wertes des Bildparameters des Bildelementes (111) in dem ersten (101) und in dem zweiten (102) Einzelbild, – Ermitteln eines Unterschiedes zwischen den beiden ermittelten Werten, – Ermitteln eines Korrekturwertes für ein Anpassen des Wertes des Bildparameters des ersten Einzelbildes (101) im Überlappungsbereich in Abhängigkeit des ermittelten Unterschiedes.
Patent DE-102013213404-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-07-09
Abstract: Induktives Bauelement mit einem ringförmigen Magnetkern (11), der weichmagnetisches Material aufweist, einem Leiterdraht (3), der eine Wicklung bildend um den Magnetkern gewickelt ist und von der Wicklung wegführende Drahtenden (4) aufweist, und einer Halterungsvorrichtung (6), die ortsfest relativ zum Magnetkern angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass zumindest eine der Drahtenden (4) in drei Richtungen senkrecht zur Längsachse des Drahtes formschlüssig fixiert ist und in der verbleibenden vierten Richtung senkrecht zur Längsachse des Drahtes und in dessen Längsrichtung kraftschlüssig fixiert ist.
Patent DE-102013213975-A1 (DE)
Title: Pneumatic brake booster for motor vehicle, has system of control housing and sealing ring provided as tribological system with unit which modifies effect of pneumatic differential pressure on tribological system
Inventor: NEU THORSTEN
IPC: B60T13/52
Filed: 2013-07-17
Abstract: The pneumatic brake booster (100) has a booster housing (1) whose inner space is divided by an axially movable wall (2) into a working chamber (3) and a vacuum chamber (4). The axially movable wall is impinged with a pneumatic differential pressure. A control valve (12) is provided for connecting the working chamber with the vacuum chamber or the atmosphere. The control valve is arranged in a control housing (5) and controls the differential pressure. The movable wall comprises a diaphragm plate and a diaphragm. The working chamber is sealed by a sealing ring (13). The system of control housing is provided, where the sealing ring is provided as tribological system with a unit which modifies an effect of a pneumatic differential pressure on the tribological system as a result of a relative displacement between control housing and sealing ring.
Patent DE-102013216674-A1 (DE)
Title: Selbstschließende Gummidichtkappen für Einschussdüsen bei der Herstellung von Sandkernen in der Gießerei
Inventor: MÄRKL ROMAN
IPC: B22C15/28
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung zum Abdichten der Einschussdüsen eines Einschusskopfes einer Schießeinheit einer Kernschießmaschine bestehend aus einem Dichtkörper, wobei der Dichtkörper über eine Einlassöffnung und eine, mit einem Öffnungs- und Schließmechanismus versehenen Auslassöffnung verfügt.
Patent DE-102013219382-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Messen einer relativen Position und/oder einer relativen Bewegung zweier relativ zueinander beweglicher Teile
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zum Messen einer relativen Position und/oder einer relativen Bewegung eines ersten Teils (51) und eines relativ zu dem ersten Teil (51) um eine Drehachse (R) drehbeweglichen zweiten Teils (53), wobei die Messanordnung aufweist: • eine Maßverkörperung (75), die an dem ersten Teil (51) ausgebildet ist oder die mit dem ersten Teil (51) verbindbar ist, • zumindest einen Messsensor (74a, 74b), der an dem zweiten Teil (53) derart angeordnet oder anordenbar ist und der während eines Messbetriebes der Messanordnung derart mit der Maßverkörperung (75) zusammenwirkt, dass Messsignale des Messsensors (74a, 74b) Informationen über eine Drehposition des Messsensors (74a, 74b) bezüglich der Drehachse (R) und/oder Informationen über eine Drehbewegung des Messsensors (74a, 74b) um die Drehachse (R) enthalten und damit eine Bestimmung der relativen Position und/oder der relativen Bewegung des ersten Teils (51) und des zweiten Teils (53) ermöglichen, • eine Halterung (72), die zum Halten des Messsensors (74a, 74b) mit dem Messsensor (74a, 74b) verbunden ist, oder die Teil des Messsensors ist, und • eine Basis (71) zum Fixieren der Halterung mit dem von der Halterung gehaltenen Messsensor (74a, 74b), wobei die Basis (71) während des Betriebes der Messanordnung an dem zweiten Teil befestigt ist, wobei • die Halterung als Kreisring oder als Kreisringsegment ausgestaltet ist, der/das sich um die Drehachse (R) erstreckt, welche einen Mittelpunkt des Kreisrings oder des Kreisringsegments enthält, und • die Halterung wahlweise in einer von verschiedenen Drehstellungen um die Drehachse an der Basis (71) positionierbar ist, sodass die Halterung in der jeweiligen Drehstellung an der Basis (71) fixiert wird und sodass die Drehstellung und somit eine Position, die der Messsensor (74a, 74b) während des Betriebes der Messanordnung relativ zu dem zweiten Teil einnimmt, einstellbar ist.