baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020107013-U1 (DE)
Title: Aufweitbares Einführelement, insbesondere für die kathetergestützte Aortenklappen-Implantation
IPC: A61M25/06
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Einführelement (1) zum Einführen eines Katheters in ein Blutgefäß (2) eines Patienten, umfassend:
 eine Röhre, die entlang einer Längsachse (z) verläuft, wobei die Röhre (10) dafür ausgelegt ist, in das Blutgefäß (2) eingeführt zu werden, und ein Lumen (11) zum Einführen des Katheters in das Blutgefäß (2) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Röhre (10) eine erste Hülle (20) und eine zweite Hülle (30) umfasst, wobei jede Hülle (20, 30) entlang der Längsachse (z) verläuft und wobei die beiden Hüllen (20, 30) einander gegenüberliegen, wobei jede der zwei Hüllen (20, 30) zwei gegenüberliegende Kantenbereiche (21, 21; 31, 31) umfasst und eine Mehrzahl von Vorsprüngen aus jedem Kantenbereich (21, 21; 31, 31) vorspringt, wobei eine Aussparung (23, 33) zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen (22, 32) der jeweiligen Hülle (20, 30) ausgebildet ist, wobei in die jeweilige Aussparung (23) der ersten Hülle (20) ein zugehöriger Vorsprung (32) der zweiten Hülle (30) eingreift,
 und wobei in die jeweilige Aussparung (33) der zweiten Hülle (30) ein zugehöriger Vorsprung (22) der ersten Hülle (20) eingreift, sodass die zwei Hüllen (20, 30) gemeinsam das Lumen (11) umschließen und voneinander wegbewegbar sind, um das Lumen (11) aufzuweiten, wobei sich die Vorsprünge (22) der ersten Hülle (20) entlang den Vorsprüngen (32) der zweiten Hülle (30) bewegen.
Patent DE-202021000939-U1 (DE)
Title: UVC-LED Entkeimungsvorrichtung für gasförmige Medien
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-03-11
Abstract: Entkeimungsmodul für gasförmige Medien, vorzugsweise von Keim- und/oder Viren- belasteter Raum- und Außenluft unter Verwendung von UVC-LED ‚s, insbesondere zur Eindämmung der Ausbreitung von Viren, wie beispielsweise von Covid-19 Viren, mittels UVC-LED-Licht, das auf biologisch wirksame UVC-Wellenlängen des entsprechend vorhandenen Mikroorganismen- Spektrums im biologisch-effektiven Bereich von 255nm bis 275nm eingestellt und geregelt ist und mit Wachstums-hemmenden Frequenzen nach „Global Scaling“ von 42,7 Hz, 51 Hz, und/oder 60,3 Hz gepulst wird, gekennzeichnet dadurch, dass das Entkeimungsmodul einen Wirbelkanal (1) mit Einlass-seitig eingesetztem Verwirbler (2), einer Diffusor-artig ausgebildeten Bestrahlungskammer (3) mit Anschlusstrichter (5) und einen Austrittskanal (4) umfasst, wobei der Wirbelkanal (1) und die Bestrahlungskammer (3) innenseitig verspiegelt sind und dass die Innenseiten (7) der Bestrahlungskammer (3) mit wenigstens 4 UVC-LED Arrays (6, 6‘) bestückt sind und dass im Anschlusstrichter (5) wenigstens zwei bis vier Arrays (6.1) kleinerer Leistung eingesetzt sind.
Patent DE-202021003919-U1 (DE)
Title: Stockbrothalter mit zwei Modulsystemen
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-12-29
Abstract: Stockbrothalter mit zwei Modulsystemen zur Zubereitung von Grillgut am offenen Feuer, der ein Basis-, zwei Seiten- und ein Fußelement aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Seitenelemente (F) an der Vorder- und Rückseite des Basiselements (I) montiert sind, die Seitenelemente (F) vorzugsweise so breit sind, dass die Drehstäbe (K) am Basiselement (I) vorbeigeschoben und ohne Widerstand gedreht werden können, wenn diese in die eingearbeiteten Einsatz-Nuten (H) eingelegt sind.
Patent DE-202021100850-U1 (DE)
Title: Versorgungssystem für Strom und Wärme
IPC: H02J4/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Versorgungssystem (12) zur Bereitstellung von elektrischer Energie und Wärmeenergie,
 mit einem Gasleitungsnetz, das von einer Gasquelle gespeist ist und mehrere Verbraucher (1) miteinander verbindet,
 wobei mehrere Verbraucher (1) jeweils eine Anlage zur dezentralen, lokalen Erzeugung elektrischer Energie aus regenerativen Energieträgern aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gasleitungsnetz als Wasserstoffleitungsnetz (3) ausgestaltet ist,
 dass die Gasquelle als eine Elektrolyseanlage (4) ausgestaltet ist, die dazu bestimmt ist, mittels elektrischer Energie aus Wasser gasförmigen Wasserstoff zu erzeugen,
 dass die Verbraucher (1) jeweils eine Brennstoffzelle (8) aufweisen, die dazu bestimmt ist, aus Wasserstoff elektrische Energie und Wärmeenergie zu erzeugen,
 wobei die Brennstoffzelle (8) über eine Stromleitung (5) und eine Wärmeträgerleitung (10) mit einer oder mehreren Abnahmestellen des Verbrauchers (1) verbunden ist, die dazu bestimmt sind, elektrische Energie oder Wärmeenergie zu verbrauchen,
 und dass die Verbraucher (1) jeweils eine Elektrolyse-Kleinanlage (11) aufweisen, die dazu bestimmt ist, mittels bei dem Verbraucher (1) lokal erzeugter elektrischer Energie gasförmigen Wasserstoff aus Wasser zu erzeugen und in das Wasserstoffleitungsnetz (3) einzuspeisen.
Patent DE-202021101420-U1 (DE)
Title: Türgriff
IPC: E05B81/76
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Türgriff, insbesondere der Türgriff einer Hintertür eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem wannenförmigen Gehäuse (1) mit einem Boden (2) durch den eine Kamera (10) durchgeht, und mit in die Öffnung des Türdeckels befestigbaren Seitenwänden (3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, das s im Bereich des Bodens (2) des Gehäuses (1) in den horizontalen Richtungen symmetrisch beiderseits der Kamera (10) Antennen (8, 9) der kapazitiven Sensoren angeordnet sind, deren Objektiv mit seiner Achse (o) in der Symmetrieebene (α) des Kraftfahrzeugs liegt.
Patent DE-202021101872-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung und Dosiermodul
IPC: A01C23/04
Filed: 2021-04-08
Abstract: Transporteinrichtung (1), vorzugsweise in Form eines Anhängers, umfassend
 - einen Behälter (2) zur Aufnahme eines Fluids, bevorzugt eines Düngers, besonders bevorzugt von Gülle,
 - ein Ansaugrohr (3) zum Einbringen des Fluids in den Behälter (2),
 - ein Ausstoßrohr (4) zum Ausbringen des Fluids aus dem Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Ausstoßrohr (4) zumindest ein Dosiermodul (5) lösbar verbindbar angeordnet ist, wobei das zumindest eine Dosiermodul (5) dem Fluid einen Zusatzstoff zudosiert.
Patent DE-202022000051-U1 (DE)
Title: Elektrisch schaltendes Sprayventil
IPC: B05B12/02
Filed: 2022-01-10
Abstract: Elektrisch schaltendes Sprayventil, gekennzeichnet durch ein Ventilgehäuse 4, welches ein elektrisch schaltendes Membranventil 3, die Anschlusskabelleitungen 2 und einen Steck-Kupplungsanschluss 1 aufnimmt.
Patent DE-202022000908-U1 (DE)
Title: Integriertes Backlight in Kameras oder Geräten für Videokonferenzen
IPC: G03B15/02
Filed: 2022-04-11
Abstract: Kamera oder Gerät mit integrierter Kamera dadurch gekennzeichnet, dass sie auch eine oder mehrere Lichtquelle(n) (backlights) aufweisen (Fig. 1).
Patent DE-202022100481-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken sowie Wartungseinrichtung für eine solche Anlage
IPC: C02F3/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Anlage zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken (3), wobei im Klärbecken (3) Belüftungselemente (6) zur Belüftung des Abwassers vorgesehen sind und die Belüftungselemente (6) eine elastische Membran (7) mit Luftaustrittsöffnungen aufweisen und an ein Rohrsystem (8) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wartungseinrichtung (30) vorgesehen ist, welche zumindest einen Sensor (34 A, B) zur Erfassung der Strömungsverhältnisse im Rohrsystem (10) aufweist, wobei die Wartungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von Messwerten des zumindest einen Sensors (34 A, B) ein Wartungssignal abgegeben wird.
Patent DE-202022101882-U1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung für die Nukleinsäure des Virus der afrikanischen Schweinepest in den Zecken
IPC: C12Q1/68
Filed: 2022-04-07
Abstract: Erkennungsvorrichtung für die Nukleinsäure des Virus der afrikanischen Schweinepest in den Zecken, umfassend eine Basis (1) und einen Erkennungskasten (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der linken Innenwand des Erkennungskastens (2) eine Erkennungssonde (10) fest installiert ist, wobei an der Oberseite des Erkennungskastens (2) ein kreisförmiges Loch vorgesehen ist, in dem ein Zylinder (9) drehbar installiert ist, und wobei in dem Zylinder (9) eine vertikale Welle (13) drehbar installiert ist, und wobei an der Außenseite der vertikalen Welle (13) eine erste Dispergierstange (11) fest installiert ist, und wobei an der Außenseite der vertikalen Welle (13) ein erstes Kegelrad (6) fest aufgesetzt ist, und wobei auf den beiden Seiten des Zylinders (9) jeweils eine gekrümmte Stange fest installiert ist, und wobei auf einer sich annähernden Ende der beiden gekrümmten Stangen jeweils mehrere zweite Dispergierstangen (12) fest installiert sind, und wobei an der Außenseite des Zylinders (9) ein zweites Kegelrad (7) fest aufgesetzt ist, und wobei an der Oberseite des Erkennungskastens (2) ein erster Motor (4) fest installiert ist, und wobei an die Ausgangswelle des ersten Motors (4) ein drittes Kegelrad (8) fest angeschlossen ist, und wobei das erste Kegelrad (6) und das zweite Kegelrad (7) jeweils ins dritte Kegelrad (8) eingreifen, und wobei an der Oberseite der Basis (1) ein Gleitloch vorgesehen ist, in dem eine Gleitplatte (14) verschiebbar installiert ist, und wobei an der Oberseite der Gleitplatte (14) eine Verbindungsplatte (3) fest installiert ist, und wobei an den oberen vier Ecken der Verbindungsplatte (3) jeweils eine vertikale Stange fest installiert ist, und wobei auf den beiden Seiten des Erkennungskastens (2) jeweils zwei Querplatten (17) fest installiert sind, und wobei die vier Querplatten (17) jeweils verschiebbar an der Außenseite der entsprechenden vertikalen Stange aufgesetzt sind, und wobei auf der vorderen und hinteren Seite des Erkennungskastens (2) jeweils zwei feste Wellen fest installiert sind, und wobei an der Außenseite der festen Welle ein Läufer (19) drehbar aufgesetzt ist, und wobei auf der vorderen und hinteren Seite der Oberseite der Basis (1) jeweils zwei bogenförmige Platten (20) fest installiert sind, und wobei die vier Läufer (19) jeweils mit der Oberseite der entsprechenden bogenförmigen Platte (20) in beweglichem Kontakt stehen.
Patent DE-202022102803-U1 (DE)
Title: Verbundhalbleiter-Schichtstrukturen
IPC: H01L29/32
Filed: 2022-05-20
Abstract: Verbundhalbleiter-Schichtstruktur, umfassend:
 i. ein Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (1) mit einer unteren Oberfläche und einer oberen Oberfläche; und
 ii. einen Siliciumcarbid-Halbleiterfilm (2), der auf das Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (1) gebunden ist, wobei der Siliciumcarbid-Halbleiterfilm (2) eine untere Schicht (21) in direktem Kontakt mit der oberen Oberfläche des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schicht (21) porös und polykristallin ist.
Patent DE-202022107272-U1 (DE)
Title: Ein System zur Analyse der Infektion mit Pseudomonas Syringae durch gezielte Ansprache von Cochaperonen, die eine J-Domäne enthalten
IPC: G01N33/68
Filed: 2022-12-28
Abstract: System (100) zur Analyse der Infektion von Pseudomonas syringae pv. syringae mit der J-Domäne von Arabidopsis, wobei das System (100) Folgendes umfasst:einen Behälter (102) zum Sammeln von Nicotiana benthamiana-Pflanzen, Wildtyp Arabidopsis thaliana Ökotyp Columbia-0 (Col-0), Transfer-Desoxyribonukleinsäure (T-DNA)-Insertionsmutanten ERdj3b-1 und Decapping Protein Factor 5 (dcp5-1);eine Reverse-Transkriptions-Polymerase-Kettenreaktion (RT-PCR)-Kammer (104) die Klonierung und Sequenzierung der PCR-Produkte in den Donor-Vektor (pDONR207) auf der Grundlage der gesammelten DCP5- und der ERdj3B-Komplementär-DNA (cDNAs) in voller Länge unter Verwendung von Col-0-Ribonukleinsäure (RNA) durchführt, wobei eine Gateway-Rekombinationskammer (104a) Eintrittsklone, Expressionsklone und binäre Klone in den Agrobacterium tumefaciens-Stamm GV3010 transformiert werden;eine Analysekammer (106) zur Analyse der durch den Bakterienstamm Pseudomonas syringae pv. syringae B728a (PssB728a) verursachten Pathogeninfektion nach Kultivierung des Flecks über Nacht bei 28◦C im King's B Medium zusammen mit Spectinomycin und Rifampicin als Antibiotika, wobei der Bakterienstamm zur Bildung von Pellets zentrifugiert wird;eine Kammer für konfokale Laser-Scanning-Mikroskopie (108) für die Transformation der binären Klone, die DCP5 und ERdj3B entsprechen, in den Agrobacterium tumefaciens-Stamm (GV3010), der anschließend in die Blätter von Nicotiana benthamiana agro-infiltriert wurde;eine Genotypisierungskammer (110) zur Bestätigung der T-DNA-Insertionsmutanten erdj3b-1 und dcp5-1 und zur Extraktion von DNA und RNA aus den Blättern der Arabidopsis-Linien, wobei die RNA aus den Blättern unter Verwendung von TRIzol-Reagenz extrahiert wird, wobei semiquantitative Reverse-Transkriptase-Polymerase-Kettenreaktionen unter Verwendung genspezifischer Primer für DCP5, ERdj3B und ACTIN durchgeführt werden, um das Vorhandensein/Abwesenheit von Transkripten in den mutierten Pflanzen zu bestätigen; undeine Proteinextraktions- und Immunoblotting-Kammer (112) zur Extraktion von Proteinen aus etwa 0.1 g Blättern von Nicotiana benthamiana-Pflanzen, die mit dem Agrobacterium tumefaciens-Stamm (GV3010) injiziert wurden, der die Proteinkonstrukte ERdj3B-CTAPi, GFP-CTAPi und DCP5-HA enthält, wobei die Blätter 48 Stunden nach der Injektion geerntet und zur Proteinextraktion zentrifugiert wurden.
Patent DE-202023100527-U1 (DE)
Title: Betonstein, insbesondere L-Stein aus Beton zur Erstellung eines begrenzenden Steinverbundes
IPC: E04C1/39
Filed: 2023-02-03
Abstract: Betonstein (1) mit einem im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt, insbesondere zur Erstellung eines begrenzenden Steinverbundes, umfassend zumindest einen ersten Schenkelabschnitt (2) und einen daran anschließenden zweiten Schenkelabschnitt (3), wobei der erste Schenkelabschnitt (2) einen Wandungsteil (4) und der zweite Schenkelabschnitt (3) ein Fußteil (5) bildet, wobei der Betonstein (1) an einer Unterseite (U) am Fußteil (5) eine zur Auflage auf einen Untergrund geeignete Auflagefläche (6) aufweist und wobei der Betonstein (1) eine erste sowie eine zweite, sich gegenüberliegende und jeweils im Wesentlichen L-förmige Seitenflächen (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten L-förmigen Seitenfläche (7) mindestens eine, einen Abstandshalter bildende Erhebung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202023101938-U1 (DE)
Title: Penismassagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Penismassagegerät, umfassend:
 ein Gehäuse, das mit einem Aufnahmeraum versehen ist, in welchem eine Stromquelle und
 eine elektrisch mit der Stromquelle verbundene Leiterplatte aufgenommen werden;
 eine Hülse, die entfernbar in dem Aufnahmeraum angebracht ist, wobei ein Ende der Hülse ausgespart ist, um einen Innenraum zum Aufnehmen des Penis zu bilden; und
 eine Vibrationsvorrichtung, die in der Hülse vorgesehen ist, wobei die Vibrationsvorrichtung elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, um eine mechanische Vibration zu erzeugen.
Patent DE-202023101975-U1 (DE)
Title: Hochdruckinjektionsvorrichtung
IPC: E02D3/12
Filed: 2023-04-18
Abstract: Hochdruckinjektionsvorrichtung mit einer Injektionslanze (4), wobei mindestens Teile der Injektionslanze (4) um ihre Längsachse drehbar sind und mindestens drei Kanäle (1, 2, 3) in Längsrichtung durch die Injektionslanze (4) verlaufen, wobei zwei Kanäle (1, 2) der Durchleitung von Wasser und/oder einer Bindemittelsuspension unter hohem Druck und ein weiterer Kanal (3) der Durchleitung von Druckluft dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (1, 2) zur Durchleitung des Wassers und/oder der Bindemittelsuspension als Schläuche ausgebildet sind.
Patent DE-202023105910-U1 (DE)
Title: Tischsystem für Transportmittel
IPC: B61D37/00
Filed: 2023-10-12
Abstract: Tischsystem (1) für Transportmittel, umfassend:
 - eine Ablagefläche (2);
 - einen Tragrahmen (3) für die Ablagefläche (2), umfassend ein rohrförmiges Element (4) und eine Platte (5), die fest miteinander verbunden und zumindest teilweise einander überlagert sind, wobei der Rahmen (3) geeignet ist, fest mit einer Wand (P) des Transportmittels verbunden zu werden, wobei das rohrförmige Element (4) aufweist:
 - einen Längsabschnitt (41), der im Wesentlichen parallel zu der Ablagefläche (2) verläuft,
 - einen Querabschnitt (42), der im Wesentlichen parallel zu der Wand (P) verläuft,
 - einen Kurvenabschnitt (43), der fest zwischen dem Längsabschnitt (41) und dem Querabschnitt (42) angeordnet ist, wobei die Platte (5) aufweist:
 - einen Längsabschnitt (51), der im Wesentlichen parallel zu der Ablagefläche (2) verläuft und fest mit dem Längsabschnitt (41) des rohrförmigen Elements (4) verbunden ist,
 - einen Querabschnitt (52) der im Wesentlichen parallel zu der Wand (P) verläuft und fest mit dem Querabschnitt (42) des rohrförmigen Elements (4) verbunden ist,
 - einen Kurvenabschnitt (53), der zwischen dem Längsabschnitt (51) und dem Querabschnitt (52) der Platte (5) angeordnet ist, wobei die Platte (5) mindestens für einen ersten Teilabschnitt (T1) zwischen dem rohrförmigen Element (4) und der Ablagefläche (2) angeordnet ist und für zumindest einen zweiten Teilabschnitt (T2) zwischen dem rohrförmigen Element (4) und der Wand (P) angeordnet ist;
 wobei die Platte (5) ferner erste Verbindungsmittel (6) umfasst, die auf dem Querabschnitt (52) angeordnet sind und zur festen Verbindung des Rahmens (3) mit der Wand (P) dienen.
Patent DE-212019000037-U1 (DE)
Title: Für ein Elektrofahrrad geeignete passive elektronische Bremsvorrichtung
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Für ein Elektrofahrrad geeignete passive elektronische Bremsvorrichtung, wobei das Elektrofahrrad Folgendes umfasst:- einen Lenker zum Ergreifen von einem Benutzer,- eine Halterung, die mit dem Lenker fest verbunden ist,- einen Bremsgriff, der mit der Halterung beweglich verbunden ist,- einen Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrrads,- eine Steuerung zum Steuern des Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, dass die für ein Elektrofahrrad geeignete passive elektronische Bremseinrichtung Folgendes umfasst:- ein magnetisches Element, das mit einem der Bauteile Halterung und Bremsgriff fest verbunden ist,- eine Induktionsspule, die mit dem anderen der Bauteile Halterung und Bremsgriff fest verbunden ist,- eine elektromagnetische Induktionsvorrichtung, die in der Lage ist, ein entsprechendes elektrisches Signal zu erzeugen, wenn sich die Position des magnetischen Elements ändert,- eine erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die mit der elektromagnetischen Induktionsvorrichtung elektrisch verbunden ist, so dass das elektrische Signal der elektromagnetischen Induktionsvorrichtung an die erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung übertragen werden kann,- eine Stromversorgungsschaltung, die mit der Induktionsspule elektrisch verbunden ist, so dass die von der Induktionsspule erzeugte elektrische Energie die elektromagnetische Induktionsvorrichtung oder/und die erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung mit Strom versorgen kann,- eine zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die mit der Steuerung elektrisch verbunden ist und eine drahtlose Kommunikation mit der ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung herstellen kann.
Patent DE-212020000348-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Textilstaubsammelvorrichtung für eine Textilmaschine
IPC: D03J1/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine neuartige Textilstaubsammelvorrichtung für eine Textilmaschine, die einen Textilmaschinenkörper (1) umfasst, wobei eine Gleitschiene (7) fest im oberen Teil des Inneren des Textilmaschinenkörpers (1) angebracht ist, wobei ein elektrischer Gleitzylinder (16) verschiebbar im unteren Teil der Gleitschiene (7) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des elektrischen Gleitzylinders (16) fest mit einem Staubabsaugkasten (14) verbunden ist, wobei das linke und rechte Ende des Staubabsaugkastens (14) fest mit Rohrverbindungsstücken (13) verbunden sind, wobei das andere Ende des Rohrverbindungsstücks (13) fest mit einem Schlauch (12) verbunden ist, wobei das andere Ende des Schlauchs (12) über ein Rohrverbindungsstück (13) fest mit einem Verbindungsrohr (8) verbunden ist, wobei das andere Ende des Verbindungsrohrs (8) durch die Außenseite des Textilmaschinenkörpers (1) verläuft und fest mit einem Staubabsauglüfter (9) verbunden ist, wobei die andere Seite des Staubabsauglüfters (9) über ein Verbindungsrohr (8) fest mit einem Textilstaubsammelkasten (10) verbunden ist, wobei eine Filterplatte I (20) und eine Filterplatte II (21) in horizontaler Richtung fest in dem Textilstaubsammelkasten (10) von niedrig nach hoch verbunden sind, wobei die Unterseite des Staubabsaugkastens (14) fest mit einer Staubabsaugdüse (15) verbunden ist, wobei die Staubabsaugdüse (15) mit dem Staubabsaugkasten (14) verbunden ist, wobei ein Filtersieb (17) fest in der Staubabsaugdüse (15) installiert ist.
Patent BR-MU8701069-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em bagageiro de automàveis, caminhonetes e similares
Inventor: CONDE BARRASA AMABLE MARTINEZ
IPC: B60R9/04
Filed: 2007-06-15
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM BAGAGEIRO DE AUTOMàVEIS, CAMINHONETES E SIMILARES. Que trata de um prático e inovador modelo de base para bagageiros, pertencente ao campo automotivo, de uso mais precisamente para a fixação de bagageiros sobre o teto de veículos, e ao qual foi dada original disposição construtiva, com vistas a melhorar a forma de fixação e facilitar a sua remoção, caso necessário, visto ser constituído de um elemento de fixação (3), dotado de uma base retangular (4) que possui uma elevação semi-retangular (5) e que contém um rebaixo triangular (6) na metade diagonal da elevação (5), o qual apóia uma cunha triangular (9), capaz de projetar-se radialmente, até que sua face externada encoste-se à parede interna de uma canaleta, causando o total travamento do elemento de fixação (3) sobre o teto (11) do veículo, no qual a canaleta está moldada.
Patent BR-MU8702234-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em queimador para fogão a gás
Inventor: LOPEZ GERALDO RODRIGUEZ
IPC: F24C3/02
Filed: 2007-09-24
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM QUEIMADOR PARA FOGãO A GáS. Novo modelo de queimador para ser utilizado em fogões a gás. O qual apresenta uma configuração monobloco que lhe confere várias vantagens e maior segurança na sua utilização, como a redução de emissão de CO~ 2~ e de consumo de gás.
Patent BR-MU8801228-U2 (BR)
Title: saìda de ar frio lateral no corpo de um secador de cabelos
Inventor: PADILHO OSVALDO RODRIGUES
IPC: A45D20/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: SAìDA DE AR FRIO LATERAL NO CORPO DE UM SECADOR DE CABELOS. Patente de modelo de Utilidade para um secador de ca elos que é compreendida por um orifício lateral localizada na parte traseira lateral de um secador de cabelos convencional e que tem um dispositivo de abre e fecha que permite que o ar frio saia de acordo com o desejo do operador/cabeleireiro.
Patent BR-MU8802119-U2 (BR)
Title: armação para sutiã
Inventor: SEURAT JEAN PIERRE
IPC: A41C3/10
Filed: 2008-10-10
Abstract: Que é constituída por duas alças de sustentação unidas por uma conexão tubular constituída de material flexível e resistente, que dá maior resistência e flexibilidade ao produto, evitando a quebra da alça por fadiga do material.