baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10135222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Objektszene
Inventor: BAUMANN RAINER
IPC: F41G7/26
Filed: 2001-07-24
Granted: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Objektszene, enthaltend ein abbildendes optisches System (30), das mit genau zwei Freiheitsgraden relativ zu einer Struktur (10) verschwenkbar ist, und einen strukturfesten Detektor (86), auf welchem durch das abbildende optische System (30) ein Bild der Objektszene erzeugt wird, wobei a) das abbildende optische System (30) einen objektseitigen Systemteil (28) aufweist, der direkt mittels eines Nickrahmens (24) um eine zu einer Rollachse (18) senkrechte Nickachse (26) um zumindest +/–90° in Bezug auf die Rollachse (18) schwenkbar ist, b) der Nickrahmen (24) um die Nickachse (26) direkt schwenkbar in einem Rollrahmen (16) gelagert ist, wobei der Rollrahmen (16) um die Rollachse (18) um 360° drehbar in der Struktur (10) gelagert ist, c) der objektseitige Systemteil (28) erste Strahlenumlenkmittel enthält, durch welche der Abbildungsstrahlengang des abbildenden optischen Systems (30) in Richtung der Nickachse (26) umlenkbar ist, d) das abbildende optische System (30) weiterhin zweite Strahlenumlenkmittel (52) enthält, die mit dem Rollrahmen (16) verdrehbar sind und durch welche der umgelenkte Abbildungsstrahlengang der ersten Strahlenumlenkmittel längs der Nickachse (26) aufgenommen und in Richtung der Rollachse (18) umgelenkt wird, e) der strukturfeste Detektor (86) auf der Rollachse (18) angeordnet ist, f) die reflektierenden Mittel (36, 54, 56, 58) Umlenkprismen (36, 54, 56, 58) mit einem im Wesentlichen ein gleichschenklig-rechtwinkliges Dreieck bildenden Querschnitt sind, deren total reflektierenden Hypotenusenflächen (42, 60, 68, 78) den Abbildungsstrahlengang umlenken, wobei die Kathetenflächen (62, 66; 72, 74; 82, 84) jeweils senkrecht zur optischen Achse des Abbildungsstrahlenganges liegen und wenigstens ein Teil der Kathetenflächen (62, 66; 72, 74; 82, 84) gekrümmte Linsenflächen bildet.
Patent DE-10138602-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsteuergeräts
Inventor: STEINLE CLAUS
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-08-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fahrzeugsteuergerät mit einem
Controller (1), einem standby-fähigen
Controller-internen
Speichermittel (2) sowie einem externen Speichermittel (3), bei welchem
beim Start der Motorsteuerung Daten, die für die Performance des Fahrzeugsteuergeräts relevant
sind, in dem Controller-internen Speichermittel (2) gehalten werden
und Daten, die für
die Performance nicht relevant sind, vom Controller-internen Speichermittel
(2) in das externe Speichermittel (3) verlagert werden und beim
Nachlauf des Fahrzeugsteuergeräts
Daten aus dem externen Speichermittel (3), die standby-bedürftig sind,
in das Controller-interne Speichermittel (2) verlagert werden und
dort gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass nur das Controller-interne Speichermittel
(2) mit einer Energiedauerversorgung versehen ist.
Patent DE-10153319-B4 (DE)
Title: Mikrosensor
Inventor: BRANDL MANFRED
IPC: G01P15/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2011-02-17
Abstract: Mikrosensor mit einem Sensorelement (2) und einem integrierten Schaltkreis (1), umfassend einen Halbleiterkörper (11) mit einer integrierten Schaltung (4),  wobei das Sensorelement (2) auf einer Hauptfläche (12) des Halbleiterkörpers (11) angeordnet ist, das Sensorelement (2) ein mikromechanisches Sensorelement ist, und zwischen dem Halbleiterkörper (11) und dem Sensorelement (2) eine eutektische Verbindung (3) ausgebildet ist,  wobei die eutektische Verbindung (3) zwischen zwei, die Ausdehnung der eutektischen Verbindung (3) festlegenden Barriereschichten (5, 19) angeordnet ist und das Sensorelement (2) eine bewegliche Komponente umfasst, deren Abstand zum Halbleiterkörper (11) von der vorherbestimmten Dicke der eutektischen Verbindung (3) beeinflusst ist und aus diesem Abstand ein Messsignal erzeugt wird.
Patent DE-10154705-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: MAHLING ANDREAS
IPC: F16C27/06
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: Lager,
umfassend einen Innenring (1) und einen den Innenring (1) mit radialem
Abstand umschließenden
Außenring
(2), wobei in dem durch den Abstand gebildeten Spalt (3) zumindest
zwei Stützkörper (4, 5)
angeordnet sind, die den Innen- (1) und den Außenring (2) in radialer Richtung
elastisch nachgiebig in einer funktionstechnischen Reihenschaltung
verbinden, wobei die Stützkörper (4,
5) als innerer (4) und äußerer Stützkörper (5)
jeweils ringförmig
ausgebildet sind, wobei der äußere Stützkörper (5)
den inneren Stützkörper (4)
außenumfangsseitig
drehfest umschließt
und wobei die Stützkörper (4,
5) ungebunden und in axialer Richtung verschiebbar zueinander angeordnet
sind.
Patent DE-10164087-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Vliesstoffes mit Faserpolschicht als Dekorvliesstoff für Fahrzeugdachhimmel
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: B60R13/08
Filed: 2001-12-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verwendung
eines durch Fadenmaschen (2) verfestigten Vliesstoff (1) mit dreidimensionaler Faseranordnung,
der auf einer Seite eine Faserpolschicht (7) besitzt, die aus vertikal
zum Vliesstoffquerschnitt abstehenden Faserteilen (6) gebildet ist,
welche über
die gesamte Fläche
eine hohe Dichte, Parallelität
und gleichmäßige Höhe aufweisen,
wobei ein oder beide Enden (8) der Faserteile (6) im Vliesstoffquerschnitt
mechanisch eingebunden sind und die Fadenmaschen auf der Maschenseite
(2) und der Maschenstegseite (3) nicht zerstört sind, dadurch gekennzeichnet,
daß er
als Dekorstoff für
Fahrzeugdachhimmel eingesetzt wird.
Patent DE-10164725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Citalopram
Inventor: CASTELLIN ANDREA
IPC: C07D307/87
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Citalopram, dadurch gekennzeichnet, dass Citalopram-Rohprodukt gegebenenfalls einer anfänglichen Reinigung unterworfen wird; und die rohe Citaloprambase anschliessend einem Filmdestillationsverfahren unterworfen wird; das resultierende gereinigte Citalopram dann gegebenenfalls weiter gereinigt und aufgearbeitet und als Base oder ein pharmazeutisch akzeptables Salz davon isoliert wird.
Patent DE-10224082-B4 (DE)
Title: Gestängedurchführung, insbesondere für Betätigungs-Gestänge in Kraftfahrzeugen
Inventor: WOLFF MARTIN
IPC: G05G5/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-08-31
Abstract: Gestängedurchführung, insbesondere
für ein
Betätigungs-Gestänge (8)
in einem Kraftfahrzeug, mit einer in die Montageöffnung (2) eines Bauteils (1)
einzusetzenden Aufnahmebuchse (4), die eine Durchführöffnung (6)
für das
Gestänge
(8) aufweist, wobei die Gestängedurchführung Spielausgleichsmittel
(10) zum Ausgleich von seitlichem Bewegungsspiel des Gestänges (8)
innerhalb der Aufnahmebuchse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spielausgleichsmittel (10) aus mindestens zwei radialelastischen
Anlageabschnitten (12) bestehen, wobei jeder Anlageabschnitt (12)
aus einem einstückigen,
mit der Aufnahmebuchse (4) verbundenen, sich im Wesentlichen parallel
zur Öffnungsachse
(16) der Durchführöffnung (6)
erstreckenden Federarm (18) und einem Anlageelement (20) besteht.
Patent DE-10234316-B4 (DE)
Title: Mischgerät mit einem elektrischen Antriebsmotor und Sicherheitseinrichtung
Inventor: KOPPENSTEIN GEORG
IPC: B01F35/60
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-09-23
Abstract: Mischgerät für Baustoffe mit einem mittels eines aufschwenkbaren Deckels schließbaren Mischbottich, in welchem ein elektromotorisch angetriebenes Rührwerk angeordnet ist, wobei sich am Mischbottich oder an dem diesen tragenden Gestell ein Schalter mit einem Einschaltdrücker und mit einem Ausschaltdrücker für ein relativ zum Einschalten vorrangiges Abschalten des das Rührwerk antreibenden Elektromotors befindet, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Schalter (8) ein den Ausschaltdrücker (11) an dessen Betätigungsseite zumindest teilweise übergreifender Schalthebel (15) angeordnet ist, der zwischen einer den Ausschaltdrücker (11) bis in die Schaltlage eindrückenden und einer den Ausschaltdrücker (11) zur Rückstellung in die ausgerückte Ausgangslage freigebenden Position bewegbar ist und der mittels eines Schaltgestänges (19, 22) mit dem Deckel (4) des Mischbottichs (3) mechanisch derart verbunden ist, daß mit dem Aufschwenken des Deckels (4) der Schalthebel (15) in die den Ausschaltdrücker (11) eindrückende und mit dem Zuschwenken des Deckels (4) der Schalthelbel (15) in die den Ausschaltdrücker (11) freigebende Position bewegt...
Patent DE-10240787-B4 (DE)
Title: Zellkultureinsatz
Inventor: WEDELL GABRIELE
IPC: C12M1/12
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zellkultureinsatz (1) in Becherform mit einem Membranfilterboden und mit umfangsmäßig verteilten herausstehenden Tragearmen (3, 4) und Abstandhaltern (7, 8) zum Einhängen in ein Well einer Zellkulturplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (7, 8) auf dem Umfang des Zellkultureinsatz (1) verteilt und zur Seite so unterschiedlich lang ausgebildet sind, dass sich ein großes Beschickungsfenster (5) ergibt.
Patent DE-10245478-B4 (DE)
Title: Aufladevorrichtung eines Verbrennungsmotors zur Änderung des Luftdurchsatzes
Inventor: HUH JONG-HOE
IPC: F02D9/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Aufladevorrichtung
eines Verbrennungsmotors zur Änderung
des Luftdurchsatzes, wobei die Vorrichtung aufweist:  ein Antriebsmittel
(2), das an einer Seite eines Einlassverteilers (1) angebracht ist
und von einer Energiequelle des Fahrzeuges in Abhängigkeit
von Signalen einer elektrischen Steuereinrichtung betrieben wird,
und ein Manipuliermittel (4), das von dem Antriebsmittel (2) angetrieben wird,
um den Öffnungsgrad
jeder Mündung
(1a, ..., 1n) des Einlassverteilers (1) einzustellen,  wobei
das Antriebsmittel (2) ein Elektromotor (3) ist, dessen Antriebswelle
mit einer Schnecke (3a) versehen ist, und  wobei das Manipuliermittel
(4) aufweist:  ein Schneckenzahnrad (4b), das in die Schnecke
(3a) des Antriebsmittels (2) eingreift,  einen Drehbalken (4c),
der an der Drehachse des Schneckenzahnrads (4b) im Querschnitt halbzylindrisch
ausgebildet ist und in halbzylindrisch ausgehöhlten Nuten (1a', ..., 1n')
jeder Mündung
(1a, ..., 1n) des Einlassverteilers (1) diese durchdringend aufgenommen
ist, und  Öffnungs-
und Schließungselemente
(5), die an dem Drehbalken (4c) gekuppelt sind, um den...
Patent DE-10248733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Abstimmung der Ausleseschwingungsfrequenz eines Corioliskreisels
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C19/56
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur elektronischen Abstimmung der Frequenz der Ausleseschwingung
auf die Frequenz der Anregungsschwingung in einem Closed-Loop-Corioliskreisel (1'),
wobei  – der
Resonator (2) des Corioliskreisels (1') durch eine Störkraft so
beaufschlagt wird, dass  a) die Anregungsschwingung im Wesentlichen
unbeeinflusst bleibt, und  b) die Ausleseschwingung so geändert wird,
dass ein die Ausleseschwingung repräsentierendes Auslesesignal
einen entsprechenden Störanteil
enthält,  – die Störkraft durch
ein Störsignal
erzeugt wird, das auf jeweilige Regel-/Rückstellsignale zur Regelung/Kompensation
der Ausleseschwingung aufaddiert wird,  – wobei bei Aufbringen des
Störsignals
auf den Drehratenregelkreis der Störanteil aus den innerhalb des
Quadraturregelkreises auftretenden Signalen ermittelt wird, und
bei Aufbringen des Störsignals
auf den Quadraturregelkreis der Störanteil aus den innerhalb des
Drehratenregelkreises auftretenden Signalen ermittelt wird, und  – die Frequenz
der Ausleseschwingung so geregelt wird, dass die Stärke wie
Amplitude oder Intensität
des ermittelten Störanteils
möglichst
klein wird.
Patent DE-10256519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dispergierung eines aus bedrucktem Papier gewonnenen Papierfaserstoffes
Inventor: DOCKAL-BAUR JUERGEN
IPC: D21D5/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Dispergierung eines aus bedrucktem Papier gewonnenen Papierfaserstoffes, welches
von einer wässrigen
Faserstoffsuspension (S) ausgeht,  – diese in mindestens einer
selektiven Flotation (1, 2) von Störstoffen, insbesondere Druckfarben,
reinigt,  – mindestens
eine Dispergierung (4, 9) enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass vor einer Dispergierung (4) eine Fraktionierung
(3) durchgeführt
wird zur Bildung einer faserhaltigen Feinfraktion (F) und einer
faserhaltigen Grobfraktion (G),  dass die Grobfraktion (G) ohne
die Feinfraktion (F) in der Dispergierung (4) weiterbehandelt und  dass
danach die Feinfraktion (F) dem in der Dispergierung (4) behandelten
Faserstoff (S') wieder zugeführt
wird.
Patent DE-10258104-B4 (DE)
Title: Präparathalter mit Entnahmehilfe für die Mikrotomie und die AFM-Mikroskopie
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/06
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Präparathalter
(10) mit Entnahmehilfe (26) für
die Mikrotomie und die AFM-Mikroskopie, wobei der Präparathalter
(10) mit einem Präparat
in einer Schneideeinrichtung gehaltert ist, insbesondere einem Mikrotom oder
Ultramikrotom, wobei der Präparathalter
(10) mehrteilig aufgebaut ist und einen Einsatz (12) zum Halten
des Präparates
und einen Grundkörper
(16) aufweist, wobei ein Aufnahmering (14) zur lösbaren Aufnahme des Einsatzes (12)
vorhanden ist, wobei der Aufnahmering (14) lösbar mit dem Grundkörper (16)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmering (14)
einen Schlitz (22) zur Aufnahme des Einsatzes (12) aufweist, und
dass eine Abdeckung (26) zur Entnahme des Einsatzes (12) aus dem Aufnahmering
vorhanden ist, die einen Hohlraum (36) zur Aufnahme des im Einsatz
(12) gehaltenen Präparats
aufweist, wobei die Abdeckung (26) und/oder der Einsatz (12) Fixierelemente
(34) zum Fixieren der Abdeckung (26) am Einsatz (12) aufweist.
Patent DE-10262204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Entfernungsmessung
Inventor: BOUROVOI ILIA
IPC: G01S17/10
Filed: 2002-08-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Entfernungsmessung mit einer Strahlungsquelle (4), mit der intensitätsmodulierte
Strahlung aussendbar ist, mit einer Strahlungsempfangseinheit (8),
mit der ein von einer Objektoberfläche (6) rückgeworfener Anteil der Strahlung empfangbar
und in ein elektrisches Empfangssignal umwandelbar ist, und mit
einer Signalverarbeitungseinheit, mit der unterschiedliche Intensitäten des
rückgeworfenen
Anteils der Strahlung zum Erhalt von zu den Empfangssignalen zeitlich
korrelierten, innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs mit
einem Verstärker
auf einen bestimmten Standardpegel intensitätskorrigierten Analogsignalen
ausgleichbar sind und mit der aus zeitlichen Abständen zwischen
dem Aussenden von Strahlung und dem Auftreten von Empfangssignalen
Entfernungen zwischen der Vorrichtung und der Objektoberfläche bestimmbar
sind, wobei der Verstärker
eine Anzahl von Verstärkerstufen
mit jeweils fester Verstärkung
aufweist, wobei die Verstärkerstufen
in Reihe mit vorangehenden Verstärkerstufen
an die Strahlungsempfangseinheit (8) angeschlossen sind und wobei ein
Signalselektiermodul (16) vorhanden ist, dem die Ausgangssignale
aller Verstärkerstufen
(13, 14, 15) einspeisbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit
dem Signalselektiermodul (16) nur das...
Patent DE-10308757-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUELSEMANN ULRICH
IPC: B60K17/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Antriebsaggregat
für ein
Kraftfahrzeug (2), insbesondere einen Personenkraftwagen der Sportwagengattung,
das eine Brennkraftmaschine (7) und eine Gehäusebaueinheit (8) zur Aufnahme
einer Kupplung (9), eines Getriebes (10) und eines Differentials
(11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kupplung (9) aufnehmende
und mit der Brennkraftmaschine (7) verbundene Gehäusebaueinheit
(8) des Antriebsaggregats (1) erste Lager (19) und zweite Lager
(29) für
eine Eingangswelle (21) sowie eine Ausgangswelle (22) des Getriebes (11)
und dritte Lager (23) für
das Differential (11) aufweist, wobei in die Gehäusebaueinheit (8) ein Behälterbereich (24)
für eine
Trockensumpfschmierung der Brennkraftmaschine (7) integriert ist.
Patent DE-10314541-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse für ein elektrotechnisches Gerät
Inventor: SPIESS OLIVER
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2010-08-05
Abstract: Gerätegehäuse für ein elektrotechnisches Gerät, umfassend zwei Gehäuseschalenhälften, die Mittel umfassen, durch die die Gehäuseschalenhälften mit einer Klappbewegung zusammenzuklappen und auch wieder aufzuklappen sind, die Mittel umfassen, durch die die Gehäuseschalenhälften im zusammengeklappten Zustand wieder entriegelbar gegeneinander verriegelbar sind, und die zu verschiedenen Zwecken mit Ausnahme des Zwecks der Entriegelung der Mittel zum Verriegeln der zusammengeklappten Gehäuseschalenhälften seitliche Wandöffnungen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Gehäuseschalenhälften (3; 4) im Bereich der seitlichen Wandöffnungen (7) der Gehäuseschalenhälften (3; 4) dort so weit zurückversetzt, dass die Funktion der seitlichen Wandöffnungen (7) unbeeinflusst ist, zum Verriegeln der zusammengeklappten Gehäuseschalenhälften (3; 4) Rastmittel (8) angeordnet sind, die durch die seitlichen Wandöffnungen (7) zu entriegeln sind.
Patent DE-10344593-B4 (DE)
Title: Rückstromdrosselventil
Inventor: STRAHBERGER HERBERT
IPC: F16K15/04
Filed: 2003-09-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Rückstromdrosselventil (1) mit einem eine Zutritts- und eine Austrittsöffnung aufweisenden Gehäuse, sowie mit Verschlussmitteln für die Zutrittsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des Rückstromdrosselventils (1) topfförmig ausgebildet ist, dass in dem Gehäuse (2) eine Druckfeder (3, 81) angeordnet ist, die sich einerseits an dem Boden des Gehäuses (2, 70) und andererseits auf einem Verschlussmittel (5, 72) abstützt, wobei das Verschlussmittel (5, 72) zwischen einem ersten Anschlag (2.2, 71) und einem zweiten Anschlag (2.3, 70) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (3) von Vorsprüngen (2.6) innerhalb des Gehäuses (2) übergriffen wird.
Patent DE-10392169-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: KANBARA TAKASHI
IPC: H05B41/38
Filed: 2003-09-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe, das folgendes umfaßt:  einen Leistungswandler (10), der eine geregelte Ausgangsleistung zum Betreiben der Entladungslampe (30) liefert,  eine Lampenspannungsüberwachungseinrichtung (41), die eine vom Leistungswandler (10) an die Lampe (30) angelegte Lampenspannung überwacht;  eine Lampenstromüberwachungseinrichtung (42), die einen vom Leistungswandler (10) der Lampe (30) zugeführten Lampenstrom überwacht;  eine Steuerung (40), die den Leistungswandler (10) so regelt, daß er die Ausgangsleistung gemäß der Lampenspannung und dem Lampenstrom, die überwacht werden, variiert, wobei die Steuerung (40) folgendes umfaßt:  eine Lampenspannungstabelle (60), die eine an die Lampe (30) anzulegende Referenzlampenspannung spezifiziert, wobei die Referenzspannung so definiert ist, daß sie bezüglich einer verstrichenen Zeit ab dem Start der Lampe (30) variiert;  einen Spannungsabweichungsdetektor (61), der eine spannungsbezogene Abweichung zwischen der überwachten Lampenspannung und der Referenzspannung entsprechend einem Zeitpunkt erhält, zu dem die Lampenspannung überwacht wird, um einen Spannungskorrekturindex (VCR) abzugeben, der die spannungsbezogene Abweichung anzeigt,...
Patent DE-10393034-B4 (DE)
Title: Verhinderung von Ölverschleppung bei Heliumgasverdichtern
Inventor: ATREY MILIND DIWAKAR
IPC: F04C29/02
Filed: 2003-06-26
Granted: 2009-08-27
Abstract: Heliumpumpkreislauf, umfassend einen Verdichter mit den nachfolgenden Merkmalen:  a) einem Hochdruckanschluss (16) und einem Niederdruckanschluss (18), die jeweils an eine versorgte Anlage (61, 67) angeschlossen sind, um die versorgte Anlage mit verdichtetem Helium zu versorgen (63) bzw. dieses von der Anlage wieder abzuleiten (65);  b) mit einem Sicherheitsventil (12), das so betrieben werden kann, dass es den Hochdruckanschluss in Reaktion auf ein voreingestelltes Druckdifferential mit dem Niederdruckanschluss verbindet;  c) einem Rückschlagventil (13), das zwischen einer Niederdruckseite des Sicherheitsventils und dem Niederdruckanschluss positioniert ist; und  d) einem Mittel zur Verhinderung von Ölverschleppung vom Verdichter zur versorgten Anlage (61, 67), welches im Kreislauf zwischen dem Niederdruckanschluss (18) und der versorgten Anlage (61, 67) positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittel einen druckbetätigten Schalter (51) im Kreislauf zwischen dem Rückschlagventil (13) und der versorgten Anlage (61, 67) umfasst, wobei der Schalter (51) so betreibbar ist, dass der...
Patent DE-10393472-B4 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: NAGANO YUJI
IPC: B27B33/08
Filed: 2003-10-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Sägeblatt, das mit zahlreichen Schneidezähnen zum Schneiden eines Werkstücks in geeigneten Abständen versehen ist, wobei das Sägeblatt (1) umfasst: linke und rechte geschränkte Zähne (7, 9), die bei Betrachtung in einer Schneidrichtung der Schneidzähne in einer seitlichen Richtung geschränkt sind, wobei jeder der linken und rechten geschränkten Zähne (7, 9) als asymmetrischer schwalbenschwanzförmiger geschränkter Zahn mit einer Zahnspitze (13, 15) ausgebildet ist, die in der seitlichen Richtung allmählich vergrößert ist.
Patent DE-19529510-B4 (DE)
Title: Münzbetätigte Auslöseeinrichtung für einen Warenverkaufsautomaten
Inventor: GRUENIG EKKEHARD
IPC: G07F5/06
Filed: 1995-08-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: MünzbetätigteAuslöseeinrichtung für einen Warenverkaufsautomat mit einem feststehenden Münzstapelschacht, in dem mehrere, an einem festen, senkrechten Träger angeordneter SperrklinkenWiderlager für Münzstapel unterschiedlicher Höhe bilden, deren jeweils unterste Münze als Auslöseanschlag mit einem Auslösebauteil in Eingriff tritt, wobei die Sperrklinken jeweils als Hebel ausgebildet sind, die mit einem Arm als Klinke seitlich in den Münzstapelschacht ragen und mit einem Programmierbauteil gekoppelt sind, das einzelne oder mehrere Sperrklinkenwahlweise durch Ausschwenken aus dem Münzstapelschacht außer Betrieb setzt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Münzstapelschacht (4) und dem Träger (22) mindestens ein Sperrklinkenausheber (Winkelhebel30) vorgesehen ist, der mit einem Fühler (36) für den Münzendurchmesser in denMünzstapelschacht (4) ragt und bei Überschreiten eines Grenzdurchmessers den Arm (24a) der bei der Oberkante der #bgefühlten Münze (6a) befindlichenSperrklinke (24) aus dem Münzstapelschacht (4) herausschwenkt.
Patent DE-19625016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur genauen Positionsmessung
Inventor: GALSTER RUDOLF
IPC: G01D5/36
Filed: 1996-06-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur genauen Positionsmessung bei einer Vorrichtung mit einem Träger, der zwei periodische Maßstäbe der Länge L mit jeweils gleichartigen Bereichen, die jeweils eine Periode bilden, aufweist, wobei die Längen der Bereiche so gewählt werden, daß auf einem Maßstab m und auf dem anderen Maßstab m + 1 Bereiche vorhanden sind, mit zwei Sensoren, die jeweils einem Maßstab zugeordnet sind und gegeneinander phasenverschobene Ausgangssignale liefern, die in einer Auswerteeinrichtung ausgewertet werden, wobei entweder der Träger oder die Sensoren bewegbar sind und die Sensoren die zu ermittelnde Position definieren, dadurch gekennzeichnet, daß die zu ermittelnde Position der beiden Sensoren mit Hilfe eines Algorithmus ermittelt wird, der den Zusammenhang zwischen den beiden auf ihr jeweiliges Maximum normierten Ausgangssignalen der beiden Sensoren sowie die unterschiedliche Periodenlänge der beiden Maßstäbe mitberücksichtigt.