baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines photometrischen Analysators
Inventor: SCHWEITZER DANIEL
IPC: G01N21/75
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Kalibrieren eines photometrischen Analysators (1), der zur Bestimmung des Silikatgehalts eines Analyten ausgestaltet ist, umfassend die Schritte: Erfassen eines ersten Messpunkts mit den Schritten Zugeben eines ersten Reagenzes zu einer Probe eines ersten Kalibrierstandards, Zugeben eines zweiten Reagenzes zu dieser Probe, Zugeben eines dritten Reagenzes zu dieser Probe; Erfassen eines zweiten Messpunkts, wobei sich der zweite Messpunkt vom ersten Messpunkt unterscheidet, mit den Schritten Zugeben des zweiten Reagenzes zu einer Probe eines zweiten Kalibrierstandards, Zugeben des ersten Reagenzes zu dieser Probe, Zugeben eines dritten Reagenzes zu dieser Probe; Bestimmung des Nullpunkts und der Steigung der Kalibriergerade anhand des ersten und zweiten Messpunkts.
Patent DE-102020129271-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Vorrichtung zur Umgebungserfassung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STADLER MAXIMILIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umgebungserfassung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Laser-Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, einen mit der Erfassungseinrichtung fest verbundenen Halter, der dazu eingerichtet ist, die Erfassungseinrichtung zu einer Karosserie des Kraftfahrzeugs festzulegen, ein Außenhautbauteil, wobei der Halter und das Außenhautbauteil jeweils eine der anderen Stirnfläche zugewandte Stirnfläche aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Umgebungserfassungs-Vorrichtung mittels Lasertransmissionsschweißen.
Patent DE-102020129461-A1 (DE)
Title: Pferdedentalendoskop
Inventor: BRENDEL GERHARD
IPC: A61D5/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einer Vorrichtung 17 zur Fixierung eines Applikators 5 an dem Endoskop 3 zur Dentalbehandlung von Pferden, wobei die Vorrichtung 17 derart ausgebildet ist, dass sie ortsfest am Endoskop 3 angeordnet ist, um eine proximale Bedienung des Endoskops 3 sowie des Applikators 5 für eine distal durchzuführende Applikation zu ermöglichen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Fixierung eines Applikators (5) auf einem Endoskop 3 zur Dentalbehandlung von Pferden nach einem der vorhergehenden Ansprüche
Patent DE-102020130733-A1 (DE)
Title: Andrucksystem, Holzverarbeitungsmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: HÜSENER STEFAN
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Das Andrucksystem zum Andrücken eines Beschichtungsmaterials, insbesondere eines Kantenbandes, an die Schmalseite eines plattenförmigen Werkstücks aus Holz oder Holzersatzstoff weist eine in einer Halterung um eine Drehachse drehbar gelagerte Andruckrolle sowie wenigstens eine Messeinrichtung auf. Die Messeinrichtung ist dazu ausgelegt, Betriebsdaten betreffend die Lage oder Position oder den Betriebszustand der Andruckrolle zu einer vorgegebenen Referenzlinie oder Referenzfläche zu erfassen. Das Andrucksystem umfasst ferner eine Auswerteinrichtung, welche in Abhängigkeit der von der Messeinrichtung erfassten Betriebsdaten die Lage oder Position der Andruckrolle relativ zu der vorgegebenen Referenzlinie oder Referenzfläche oder den Betriebszustand der Andruckrolle mit einem vorgegebenen Soll-Betriebszustand vergleicht.
Patent DE-102020203020-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (1), wobei das Rad (1) eine Radnabe (2), Speichen (3) und eine Felge (4) aufweist, wobei die Felge (4) eine Einführöffnung (5) aufweist, wobei das Rad (1) ferner ein Druckerhöhungssystem (6) aufweist, wobei das Druckerhöhungssystem (6) mehrere Kompressorvorrichtungen (7) aufweist, wobei jede Kompressorvorrichtung (7) einen Kolben (8), einen Zylinder (9), ein Ventil (10) und eine Zuführleitung (11) aufweist, wobei der Kolben (8) und der Zylinder (9) einer Kompressorvorrichtung (7) derart eingerichtet sind, dass eine Bewegung des Kolbens (8) in den Zylinder (9) hinein zu einer Förderung von einem Fluid über das Ventil (10) und die Zuführleitung (11) durch die Einführöffnung (5) führt, wobei die Kompressorvorrichtungen (7) derart voneinander verschieden sind, dass sie bei einer gleichen Rotationsgeschwindigkeit des Rades (1) unterschiedliche Drücke erzeugen.
Patent DE-102020203955-A1 (DE)
Title: Brennkammergehäuse und Herstellungsverfahren
Inventor: VON DER BANK RALF
IPC: F23R3/42
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Brennkammergehäuse (1) für ein Triebwerk (T) eines Luftfahrzeugs, wobei- sich das Brennkammergehäuse (1) entlang einer Mittelachse (M) zwischen einem ersten Ende (1A) und einem zweiten Ende (1B) erstreckt,- das Brennkammergehäuse (1) einen Mittelteil (10) mit einem an dem ersten Ende (1A) vorgesehenen ersten Anschlussflansch (100) für die Verbindung mit einem Turbinengehäuse (TTG) für eine Turbine (TT) des Triebwerks (T) aufweist, und- das Brennkammergehäuse (1) mindestens ein Schulterstück (11, 12) aufweist, das an dem ersten Ende (1A) einen radial zu dem ersten Anschlussflansch (100) versetzt liegenden zweiten Anschlussflansch (110, 120) für eine Verdichterleitung (V1, V2) aufweist, über die eine Verdichterluftströmung (s) aus einem Verdichter (V) des Triebwerks (T) zu der Brennkammer (BK) geleitet wird, und wobei der Mittelteil (10) mit einem an dem zweiten Ende (1B) des Brennkammergehäuses (1) vorgesehenen Endabschnitt (10B), der einen Schnittstellenbereich für eine Zündkerze aufweist, und einem den ersten Anschlussflansch (100) umfassenden Ummantelungsabschnitt (10A) ausgebildet ist, und der Ummantelungsabschnitt (10A) und der Endabschnitt (10B) des Mittelteils (10) miteinander verschweißt sind.Der Ummantelungsabschnitt (10A) ist mit wenigstens einem durch Zylinderdrückwalzen einstückig hergestelltem Walzteil (FF2, FF3) gebildet, das vollständig um die Mittelachse (M) umlaufend ausgeführt ist.
Patent DE-102020206142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: ZIZER ARTUR
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das ein Stellelement (21) und einen Stabilitätsregler (23,24) aufweist, wobei das Stellelement (21) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung insbesondere stufenlos verlagerbar ist, wobei zwischen den Endstellungen eine Wechselstellung vorgegeben wird, wobei ein Beschleunigungswert für das Kraftfahrzeug (1) vorgegeben wird, wenn eine aktuelle Stellung des Stellelementes (21) in einem zwischen der zweiten Endstellung und der Wechselstellung gelegenen Beschleunigungsbereich liegt, wobei ein Verzögerungswert (VW) für das Kraftfahrzeug (1) vorgegeben wird, wenn die aktuelle Stellung in einem zwischen der ersten Endstellung und der Wechselstellung gelegenen Verzögerungsbereich liegt, und wobei der Stabilitätsregler (23,24) einen Regeleingriff bei Vorliegen einer kritischen Fahrstabilität des Kraftfahrzeugs (1) derart durchführt, dass die Fahrstabilität gesteigert wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Parameter in Abhängigkeit von einer aktuellen Fahrstabilität des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, und dass in Abhängigkeit von dem Parameter ein Maximalwert (MW) für den Verzögerungswert (VW) derart vorgegeben wird, dass Regeleingriffe des Stabilitätsreglers (23,24) zumindest zeitweise verhindert werden.
Patent DE-102020208230-A1 (DE)
Title: Aktor zur Steuerung eines Stellgliedes für einen Schiebenocken einer Ventilhubumschaltung sowie Ventiltrieb mit Schiebenocken und mindestens einem solchen Aktor
Inventor: WAWRIK NORMAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor zur Steuerung mindestens eines Stellgliedes (22, 26) für einen Schiebenocken einer Ventilhubumschaltung mit einem Antriebselement (12), mindestens einem Zwischenglied (36, 40) und einem Stellglied (22, 26), das zumindest Teil eines Abtriebselements (48) ist, wobei das Zwischenglied (36, 40) nach Art eines Kniehebels derart ausgebildet ist, dass das Zwischenglied (36, 40) eine Bewegung des Antriebselements (12) in eine Antriebsrichtung in eine Bewegung des Stellgliedes (22, 26) in eine von der Antriebsrichtung abweichende Abtriebsrichtung überführt.
Patent DE-102020208367-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: KUNIBE HIROTAKA
IPC: G06F9/52
Filed: 2020-07-03
Abstract: Eine ECU (1) enthält eine Vielzahl von Prozessorkernen (11, 12, 13), ein RAM (21) und eine MPU (15). Der RAM (21) speichert Aktualisierungsdaten (31), auf die von jedem der Prozessorkerne (11, 12, 13) lesbar zugegriffen werden kann. Die MPU (15) steuert die Prozessorkerne (11, 12, 13), so dass, wenn ein spezifischer Prozessorkern (11) auf die Aktualisierungsdaten (31) zugreift, der/die Prozessorkern(e) (12, 13) mit Ausnahme des spezifischen Prozessorkerns nicht auf die Aktualisierungsdaten (31) zugreifen kann/können.
Patent DE-102020208666-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbehältnis
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: B65D85/88
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsbehältnis zum Transport oder zur Lagerung von brennbaren und/oder explosiven Gütern, mit einem Behälter und einem Deckel, wobei in dem Behälter zumindest ein brennbares und/oder explosives Gut anordenbar ist, und der Deckel den Behälter für zumindest einen Zeitraum t1 gas- und rauchdicht verschließt, mit einer in dem Behälter und/oder in dem Deckel integrierten Löscheinrichtung, wobei das Sicherheitsbehältnis aus einem nicht brennbaren Material ausgebildet ist und über zumindest den Zeitraum t1 gas- und rauchdicht verbleibt.
Patent DE-102020211469-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Reduktion des Quecksilberanteils bei der Aufarbeitung von Müll zur Verwendung als Ersatzbrennstoff
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: F23G5/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Aufarbeitung von Müll zur Verwendung als Ersatzbrennstoff in einer Brennvorrichtung, beispielsweise in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker, wobei die Anlage eine Verarbeitungsvorrichtung (10) und eine in Materialflussrichtung hinter der Verarbeitungsvorrichtung (10) angeordnete Transportvorrichtung (20) aufweist, wobei die Transportvorrichtung (20) eine Ausschleusvorrichtung aufweist, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (10) einen Wärmeeintrag in den Müll bewirkt, wobei die Verarbeitungsvorrichtung (10), die Transportvorrichtung (20) oder sowohl die Verarbeitungsvorrichtung (10) als auch die Transportvorrichtung (20) eine Absaugung (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absaugung (40) ein Teilgasstrom (70) entnommen wird, wobei der Teilgasstrom (70) durch eine optische Zelle (100) geleitet wird, wobei der Teilgasstrom (70) in der optischen Zelle (100) mittels einer Detektionsvorrichtung die Quecksilberkonzentration bestimmbar ist, wobei die Detektionsvorrichtung mittels Atomabsorptionsspektroskopie die Quecksilberkonzentration erfasst, wobei eine Auswerteeinrichtung mit der Detektionsvorrichtung verbunden ist, wobei die Auswerteinrichtung mit der Ausschleusvorrichtung verbunden ist, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, bei Überschreiten einer vorgegebenen Konzentration an Quecksilber den kontaminierten Müll durch die Ausschleusvorrichtung auszuschleusen.
Patent DE-102020212093-A1 (DE)
Title: Konzentrierte fließfähige Waschmittelzubereitung mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/34
Filed: 2020-09-25
Abstract: Fließfähige Waschmittelzubereitung, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht,a) 1 bis 7 Gew.-% Alkohol-Polyalkoxylat mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht Mwim Bereich von 600 g/mol bis 10000 g/mol ist, das erhältlich ist durch Umsetzung von Di- oder Triolen mit primären und/oder sekundären OH-Gruppen, die ein Molekulargewicht Mwim Bereich von 60 g/mol bis 200 g/mol aufweisen, mit Alkylenoxiden;b) 1 bis 7 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyalkyleniminen mit Alkylenoxiden;c) 5 bis 15 Gew.-% Alkylethersulfat;d) weniger als 20 Gew.-% Wasser;wobei das Gewichtsverhältnis von Alkohol-Polyalkoxylat zu polyalkoxyliertem Polyalkylenimin 2:1 bis 2:3 beträgt und Textilwaschverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelzubereitungen.
Patent DE-102020215370-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetrieb-Inverter, Fahrzeugantrieb und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantrieb-Inverters
Inventor: KATZMANN JOHANNES
IPC: H02M7/537
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Fahrzeugantrieb-Inverter (I) ist mit einem Gleichspannungsanschluss (GA), einem Wechselspannungsanschluss (WA) und einer Drehstrombrücke (B1 - B3) ausgestattet, über die diese Anschlüsse (GA, WA) miteinander verbunden sind. Der Fahrzeugantrieb-Inverter (I) verfügt über eine Phasenkurzschlussschaltung (PKS) und eine Steuerung (X). Diese ist mit der Phasenkurzschlussschaltung (PKS) und mit der Drehstrombrücke (B1 - B3) ansteuernd verbunden. Die Steuerung (X) ist eingerichtet, in einem Fahrbetriebmodus die Drehstrombrücke (B1 - B3) zeitweise zur Erzeugung eines Phasenkurzschlusses anzusteuern und die Phasenkurzschlussschaltung (PKS) zur Erzeugung eines Phasenschlusses anzusteuern, während die Steuerung (X) gleichzeitig die Drehstrombrücke (B1 - B3) zur Erzeugung des Phasenkurzschlusses ansteuert.
 Ferner wird ein Fahrzeugantrieb mit einer mehrphasigen elektrischen Maschine (M) und einem Fahrzeugantrieb-Inverter (I) beschrieben sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantrieb-Inverters (I).
Patent DE-102020215867-A1 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung
Inventor: HACKER GÜNTHER
IPC: F16J9/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (1) für die axial bewegliche Abdichtung eines Kolbens (2) und/oder einer Stange (2) zu einem Gehäuse (3). Der Dichtring (1) weist eine Hochdruckseite (4) und eine Niederdruckseite (5), und auf einer radialen Außenfläche (6) eine umlaufende Berührungszone (7) für eine axial verschiebbare Abdichtung einer Druckdifferenz von der Hochdruckseite zur Niederdruckseite auf. Der Dichtring (1) weist eine Dichtlippe (8) auf, welche an einer radialen Innenfläche (9) des Dichtrings (1) angeordnet ist, wobei die Dichtlippe (8) sich mit ihrem freien Ende (10) axial in Richtung der Niederdruckseite (5) erstreckt. Die Erfindung betrifft zudem eine korrespondierende Dichtungsanordnung (30).
Patent DE-102020216115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung wenigstens einer Komponente einer elektrischen Maschine
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: H02K15/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung wenigstens einer Komponente einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Scheibenläufermotors, wobei in einem Teilmontagezustand, in dem wenigstens zwei Komponenten der elektrischen Maschine zu einer Untergruppe (3, 14, 15) montiert sind, eine Materialstärke in wenigstens einem Bereich der Untergruppe (3, 14, 15) der elektrischen Maschine, insbesondere im Bereich eines Luftspalts (8) zwischen Rotor (4) und Stator (9), definiert abgetragen wird.
Patent DE-102021002500-A1 (DE)
Title: Personenzahl-Ermittlung an einem Zielort eines Fahrzeugs zur Kontaktreduktion
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Personendichte oder absoluten Personenzahl an einem Zielort (1) eines Fahrzeugs, wobei von einem Rechner eines jeweiligen Senderfahrzeugs (3) ein Zielort (1) des jeweiligen Senderfahrzeugs (3) und eine Angabe über die Anzahl der Insassen im jeweiligen Senderfahrzeug (3) an eine zentrale Koordinierungseinheit (5) übermittelt wird, wobei von der zentralen Koordinierungseinheit (5) Daten über die Zielorte (1) und Angaben der Anzahl der Insassen aller Senderfahrzeuge (3) gesammelt und ausgewertet werden und an ein Empfängerfahrzeug (7) eine Information über eine Personendichte oder absolute Personenzahl am Zielort (1) des Empfängerfahrzeugs (7) gemäß den Daten der jeweiligen Senderfahrzeuge (3) übermittelt wird.
Patent DE-102021104984-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: TAKAYAMA HITOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst einen Controller, der eine elektrische Bremsvorrichtung und eine Komponente von dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug steuert, die sich von der elektrischen Bremsvorrichtung unterscheidet. Die elektrische Bremsvorrichtung und die Komponente werden von einer gemeinsamen Batterie mit elektrischer Leistung versorgt. Der Controller gibt der elektrischen Bremsvorrichtung Betätigungspriorität gegenüber der Komponente.
Patent DE-102021107897-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PIOTROWSKI MARCIN
IPC: B60N2/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzneigungsverstellvorrichtung, mit einem ersten Basiselement, einem ersten Sitzrahmenelement und einem ersten Aktuatorelement, wobei das Aktuatorelement einen mit dem Basiselement über ein unteres Gelenk verbundenen und zu dem Basiselement beweglich angeordneten unteren Gelenkarm, einen mit dem unteren Gelenkarm über ein mittleres Gelenk verbundenen und zu dem unteren Gelenkarm beweglich angeordneten oberen Gelenkarm aufweist, wobei der obere Gelenkarm über ein oberes Gelenk mit dem Sitzrahmenelement verbunden und beweglich angeordnet ist, und einem Neigungsverstellbeschlag mit einem ersten und einem zweiten Beschlagteil aufweist, und wobei der Neigungsverstellbeschlag an einem der Gelenke angeordnet ist.
Patent DE-102021108493-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsautomat und Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Endoskops
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: G02B23/24
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Endoskops (8) während einer Aufbereitung des Endoskops (8) in einem Reinigungs- und Desinfektionsautomaten (1). Das Verfahren zeichnet sich durch die folgenden Schritte aus:- Einleiten eines Gases in einen abgeschlossenen Hohlraum (9) des Endoskops (8) bis zu einem vorgegebenen Prüfdruck;- Erfassen einer Größe eines Volumenstroms des Gases zumindest während des Einleitens; und- Feststellen einer Dichtigkeit bzw. Undichtigkeit des Endoskops (8) anhand der erfassten Größe des Volumenstroms.Die Erfindung betrifft weiterhin einen zur Durchführung des Verfahrens eingerichteten Reinigungs- und Desinfektionsautomaten (1) mit einem Durchflussmesser (13).
Patent DE-102021111428-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: GALLAGHER DAVID
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-05-04
Abstract: Eine Sitzanordnung kann einen Sitz, der ein Sitzunterteil und eine Rückenlehne aufweist, eine zumindest zum Teil in der Rückenlehne angeordnete Temperatursteuereinheit und/oder eine mit der Temperatursteuereinheit verbundene ECU beinhalten. Die ECU kann dazu ausgebildet sein, eine Eingabe zu empfangen, die sich auf (i) einen ersten Zustand, der Symptomen und/oder Beschwerden im Zusammenhang mit Dysmenorrhoe entspricht, und/oder (ii) einen zweiten Zustand bezieht, der Symptomen und/oder Beschwerden im Zusammenhang mit Ischialgie entspricht. Die ECU kann dazu ausgebildet sein, die Sitzanordnung zumindest zum Teil gemäß der Eingabe zu betreiben.
Patent DE-102021114418-A1 (DE)
Title: Sensorlagervorrichtung
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: G01B7/14
Filed: 2021-06-04
Abstract: Wälzlager werden vielfach eingesetzt, um Wellen von Kraftfahrzeugen, aber auch von Maschinen zu lagern. Während Wälzlager bislang eher als rein mechanische Komponenten verstanden werden, hat es sich als vorteilhaft gezeigt, auch Sensoren lagernahe oder lagerintegriert anzubauen.Es wird eine Sensorlagervorrichtung 1 vorgeschlagen mit einem Außenring 2, mit einem Innenring 3 sowie mit einer Mehrzahl von zwischen dem Außenring 2 und dem Innenring 3 angeordneten Wälzkörpern 4, mit einer Sensoreinrichtung 6, wobei die Sensoreinrichtung 6 an dem Innenring 3 oder an dem Außenring 2 festgelegt ist und wobei die Sensoreinrichtung 6 ausgebildet ist, eine Referenzmessgröße für die Drehzahl der Sensorlagervorrichtung 1 zu ermitteln, wobei die Sensoreinrichtung 6 ausgebildet ist, die Wälzkörper 4 zu detektieren und auf Basis der detektierten Wälzkörper 4 die Referenzmessgröße zu ermitteln.
Patent DE-102021115438-A1 (DE)
Title: Straßenoberflächen-Neigungswinkel-Berechnungsvorrichtung
Inventor: BUNAZAWA HIDEAKI
IPC: B60W40/076
Filed: 2021-06-15
Abstract: Eine Straßenoberflächen-Neigungswinkel-Berechnungsvorrichtung weist eine Speichervorrichtung (106; 606), die konfiguriert ist, um Abbildungsdaten zu speichern, die eine Abbildung vorschreiben, und eine Ausführungsvorrichtung (102, 104; 602, 604) auf. Die Abbildung weist eine Längsbeschleunigungs-Variable und eine Antriebsrad-Drehmoment-Variable als Eingangsvariablen auf, und weist als Ausgangsvariable eine Neigungswinkel-Variable auf, die eine Variable ist, die den Neigungswinkel einer Straßenoberfläche, auf der ein Fahrzeug (500) fährt, für die Fahrtrichtung des Fahrzeugs (500) angibt. Die Ausführungsvorrichtung (102, 104; 602, 604) ist konfiguriert, die Werte der Eingangsvariablen zu erfassen, und ist konfiguriert, den Wert der Ausgangsvariablen zu berechnen, indem die erfassten Werte der Eingangsvariablen in die Abbildung eingegeben werden.
Patent DE-102021116928-A1 (DE)
Title: Betonelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOLMER GUIDO
IPC: C04B28/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein Betonelement umfassend eine Kernbetonschicht und eine Vorsatzbetonschicht, wobei das Betonelement durch Verdichten und Aushärten einer Kernbetonschichtmischung in Kontakt mit einer Vorsatzbetonschichtmischung erhalten wird, wobei wobei die Kernbetonschichtmischung ein latenthydraulisches Kernbindemittel und/oder ein puzzolanisches Kernbindemittel, Wasser, ein körniges Kernmaterial und ein alkalisches Kernhärtungsmittel enthält, wobei die Vorsatzbetonschichtmischung ein latenthydraulisches Vorsatzbindemittel und/oder ein puzzolanisches Vorsatzbindemittel, Wasser, ein körniges Vorsatzmaterial und ein alkalisches Vorsatzhärtungsmittel enthält, und wobei das Betonelement eine Druckfestigkeit nach DIN EN 12390-3, insbesondere DIN EN 12390-3:2019-10, gemessen nach 28 Tagen, von weniger als 120 N/mm2aufweist. Ebenfalls beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung des Betonelements.
Patent DE-102021121573-A1 (DE)
Title: Stromspiegel
Inventor: REUTER MAXIMILIAN
IPC: G05F3/26
Filed: 2021-08-19
Abstract: Ein Stromspiegel (100) für eine Regelung eines Ausgangsstroms (Iout) in Abhängigkeit von einem Referenzstrom (Iref) umfasst einen ersten Stromzweig (101) mit einem ersten Transistor (110) und einen zweiten Stromzweig (102) mit einem zweiten Transistor (120), wobei die Regelung auf einem Potentialausgleich zwischen einem Kontrollanschluss (113) des ersten Transistors (110) und einem Kontrollanschluss (123) des zweiten Transistors (120) basiert. Dabei weist der zweite Transistor (120) einen Programmieranschluss (124, 124', 124'') für eine Programmierspannung (22) auf und ist ausgebildet, um basierend auf der Programmierspannung (22) eine Ladungsträgerdichte des zweiten Transistors (120) zu kontrollieren und dadurch ein Verhältnis einer Stärke des Ausgangsstroms (Iout) zu einer Stärke des Referenzstroms (Iref) in kontinuierlicher Weise einzustellen.
Patent DE-102021123943-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen mindestens eines Schlauchs für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: NEUFELD ROMAN
IPC: A61L2/26
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (105) für ein Reinigungsgerät, die zum Aufnehmen mindestens eines Schlauchs dient, wobei die Aufnahmevorrichtung (105) eine Gerüsteinheit (300) mit mindestens einem Gerüstelement (305) und mindestens einem mit dem Gerüstelement (305) zusammengesetzten und/oder zusammensetzbaren Halteelement (310), mindestens ein in das Halteelement (310) einsetzbares Einsetzelement (330) mit einem Aufnahmebereich, der ausgeformt ist, um den Schlauch aufzunehmen, sowie mindestens ein Verbindungselement (700) aufweist, das ausgeformt ist, um den Schlauch mit einer Spülleiste (200) des Reinigungsgeräts zu verbinden, um eine Reinigungsflüssigkeit in den Schlauch einzuleiten.