baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059152-B4 (DE)
Title: Substratträger und Einrichtungsschnittstelle und Vorrichtung, die solches enthält
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: B65D85/86
Filed: 2006-12-14
Granted: 2020-01-09
Abstract: Träger (200), der Folgendes aufweist:
 ein Gehäuse (210), das eine Tür (220) aufweist;
 eine Kammer (230), die mit dem Träger (200) verbunden ist, wobei die Kammer (230) vertikal oder horizontal an einer Seitenwand, einer Oberwand oder einer Bodenwand des Gehäuses (210) innerhalb des Trägers (200) angeordnet ist, und wenigstens ein Ventil (240) aufweist und wenigstens ein Reduktionsfluid (235) enthält, wobei die Kammer (230) in einer unteren Region des Gehäuses (210) angeordnet ist und ein Molekulargewicht des Reduktionsfluids (235) geringer ist als ein Molekulargewicht eines Gases innerhalb des Trägers (200), oder die Kammer (230) in einer oberen Region des Gehäuses (210) angeordnet ist und das Molekulargewicht des Reduktionsfluids (235) höher ist als das Molekulargewicht des Gases innerhalb des Trägers (200); und
 wenigstens einen Substrathalter (270), der innerhalb des Gehäuses (210) angeordnet ist, um wenigstens ein Substrat (280) zu tragen.
Patent DE-102006061881-B4 (DE)
Title: Schnurloses Hybrid-Telefonsystem und Verfahren
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04M1/72502
Filed: 2006-12-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schnurloses Hybrid-Telefonsystem umfassend:  eine Basiseinheit (402, 502, 602);  mehrere Handgeräte (410; 604a, 604b, 604c), die einen Telefonanruf einleiten können, um eine angerufene Partei anzurufen, und die drahtlos mit der Basiseinheit (402, 502, 602) durch ein RF-Modul (310) gekoppelt sind;  einen Systemrouter (404; 504; 608) in der Basiseinheit (402, 502, 602), der mit dem RF-Modul (310) gekoppelt ist, um eines oder mehrere Datenpakete zu empfangen, die dem Telefonanruf entsprechen, der durch eines der drahtlosen Handgeräte (410; 604a, 604b, 604c) übertragen wird, und um die empfangenen Datenpakete an das PSTN oder ein Datennetzwerk weiterzugeben;  einen Basiseinheiten-Prozessor (409), um die für das PSTN bestimmten Datenpakete zu empfangen und die für das PSTN bestimmte Datenpakete zu verarbeiten, um analoge Signale zu erzeugen, die über das PSTN zu der angerufenen Partei zu übertragen sind, und  ein in dem Systemrouter (404; 504; 608) vorgesehenen Basis-Kommunikationsmodul (406; 506; 606), der die Kommunikation...
Patent DE-102007006086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen des Verschleißes eines Implantatwerkstoffes und ein entsprechend hergestelltes Implantat
IPC: A61F2/40
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-12-03
Abstract: Implantat in einem menschlichen oder tierischen Organismus dadurch gekennzeichnet, dass im Werkstoff des Implantates ein besonderer Markierungsstoff, bestehend aus dem seltenen stabilen Isotop Kohlenstoff C-13 oder Sauerstoff O-17 oder Sauerstoff O-18 oder Stickstoff N-15 oder Wasserstoff H-2 enthalten ist, welcher bei Verschleiß frei wird und in einem menschlichen oder tierischen Organismus zumindest transportiert oder transportiert und ausgeschieden wird, wodurch der Gehalt des Markierungsstoffes oder seiner Stoffwechselprodukte im Organismus, oder in den Sekreten oder Exkreten oder in der Atemluft messbar, und dadurch der Werkstoffverschleiß indirekt feststellbar wird.
Patent DE-102007008048-B4 (DE)
Title: Sportschuh, insbesondere Skischuh und Spannmittel hierfür
Inventor: HOLZER HELMUT
IPC: A43C11/14
Filed: 2007-02-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Sportschuh (1), insbesondere Skischuh, mit einer äußeren Schale (2) aus formgespritztem Kunststoff, umfassend- eine Vorderfußschale (4) zur Aufnahme des Vorderfußes und- eine daran anschließende Schuhmanschette (5) zur Stabilisierung des unteren Beinabschnittes eines Benutzers und- mit einem in der Schale (2) zumindest teilweise aufgenommenen, vergleichsweise weichelastischen Innenschuh (3), wobei der Innenschuh (3) zumindest abschnittsweise über das obere Ende der Schuhmanschette (5) hinausreicht,- zumindest ein im oberen Endabschnitt der Schuhmanschette (5) angeordnetes, ringartig um den oberen Endabschnitt der Schuhmanschette (5) verlaufendes Spannmittel (12) mit zumindest einem Einstellmittel (13) am Spannmittel (12) oder für das Spannmittel (12) zur bedarfsweisen Einengung oder Begrenzung der Weite der Einstiegsöffnung in den Sportschuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Teilabschnittes der Länge des Spannmittels (12) ein erstes und ein weiteres Zugorgan (15, 16) in Vertikalrichtung übereinander angeordnet sind und im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, wobei- das erste Zugorgan (15) zur Anlage an Umfangsabschnitten des vergleichsweise nachgiebigen Innenschuhs (3) bzw. seiner Zunge (17) und- das weitere Zugorgan (16) zur Anlage am oberen Endabschnitt der aus relativ starrem Kunststoff bestehenden Schuhmanschette (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102007009023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von RFID-Identifizierungsdaten für einen Authentisierungsserver
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04W4/80
Filed: 2007-02-23
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung (2) mit einer RFID-Leseeinheit (2A), die zur Übertragung von aus RFID-Tags (4) ausgelesenen RFID-Identifizierungsdaten ausgestaltet ist, die ausgelesenen RFID-Identifizierungsdaten in mindestens eine RFID-Protokollnachricht einzukodieren und die mindestens eine RFID-Protokollnachricht in Authentisierungsnachrichten einkodiert an einen Authentisierungsserver (6) zu übertragen, wobei eine Adresse des Authentisierungsservers (6) anhand der RFID-Identifizierungsdaten durch die Vorrichtung (2) bestimmt wird, und die Adresse des Authentisierungsservers (6) in den RFID-Identifizierungsdaten enthalten ist.
Patent DE-102007016043-B4 (DE)
Title: Räucherhaken mit Doppelspießen
Inventor: FITZ WOLFGANG
IPC: A22C25/08
Filed: 2007-03-29
Granted: 2008-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Räucherhaken zum Räuchern von Fischen. Der erfindungsgemäße Räucherhaken weist Doppelspieße auf, welche um die Rückengräte der Fische greifen, um so eine sichere Aufhängung der Räucherfische zu gewährleisten. Der Haken kann an die Größe der zu räuchernden Fische angepasst werden. Weiterhin ist eine doppelseitige Benutzung möglich. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Räucherhaken bereitzustellen, der eine sichere Aufhängung der Fische gewährleistet. Des Weiteren soll eine Anpassung an die Größe der Fische durch eine doppelseitige Benutzung des Räucherhakens möglich sein. Der erfindungsgemäße Räucherhaken (10) weist eine Schiene (16) mit einem Aufhänger (18) und mindestens einem an der Schiene (16) angebrachten, spitzwinklig nach oben gerichteten Doppelspieß (12) auf, wobei mindestens ein Doppelspieß (12) so angebracht ist, dass er entlang der Schiene (16) verschiebbar und/oder um die Schiene (16) drehbar befestigt ist.
Patent DE-102007019545-B4 (DE)
Title: Dateninversionsverfahren
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: G11C7/06
Filed: 2007-04-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Invertieren eines Wertes an einem ersten Eingang zu einem Differenzverstärker zu einem Wert an einem zweiten Eingang zu dem Differenzverstärker mit: Entkoppeln des ersten Eingangs von dem Differenzverstärker; und Kurzschließen des ersten Eingangs mit dem zweiten Eingang des Differenzverstärkers, so dass der erste Eingang zu dem Differenzverstärker den Wert an dem zweiten Eingang zu dem Differenzverstärker annimmt.
Patent DE-102007028324-B4 (DE)
Title: Schacht aus Beton und Lastaufnahmeelement
Inventor: RINNINGER JÖRG
IPC: E03F5/02
Filed: 2007-06-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schacht (3) aus Beton (24) oder dgl., wobei der Schacht (3) wenigstens einen ersten Schachtring (2) und einen zweiten Schachtring (4) umfasst, wobei die Schachtringe (2, 4) jeweils einen oberen und einen unteren Rand (26 - 29) aufweisen, wobei wenigstens der erste Schachtring (2) an seinem mit dem zweiten Schachtring (4) zusammenwirkenden unteren Rand (27) mehrere an dem Rand (27) in Abstand voneinander am Umfang verteilt angeordnete, streifenförmige Lastaufnahmeelemente (1) aus Kunststoff aufweist, wobei das einzelne Lastaufnahmeelement (1) mit einem Fußteil (5) in den Rand (27) eingebettet ist und mit einem Kopfteil (6) über eine Stirnfläche (F27) des Randes (27) vorsteht, wobei das Fußteil (5) an einer Fußfläche (9) wenigstens einen Steg (8) aufweist, wobei im zusammengebauten Zustand des Schachtes (3) der zweite Schachtring (4) mit seinem oberen Rand (28) an dem Kopfteil (6) des Lastaufnahmeelements (1) anliegt und einen Abstand (D3) zu dem unteren Rand (27) des ersten Schachtrings (2) aufweist, in welchem das Lastaufnahmeelement (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (8) auf der Fußfläche (9) des Lastaufnahmeelements (1) schräg oder quer über die Fußfläche (9) zu einer in Längserstreckung (L1) des Lastaufnahmeelements (1) verlaufenden Längsachse (LA1) des Lastaufnahmeelements (1) erstreckt, wobei die Fußfläche (9) des Lastaufnahmeelements (1) seitlich des Stegs (8) wenigstens eine Schlagfläche (14, 15) bildet und wobei das Lastaufnahmeelement (1) an der wenigstens einen Schlagfläche (14, 15) in eine Ausnehmung (20) in einer Untermuffe (17) einer Form (21) zur Herstellung des ersten Schachtrings (2) mit einem Werkzeug (16) einschlagbar ist.
Patent DE-102007031528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltung eines Reglers mit geringem Spannungsabfall für einen Mikrocontroller
Inventor: GERBER JOHANNES
IPC: G05F1/56
Filed: 2007-07-06
Granted: 2011-11-10
Abstract: Ein Verfahren zur Schaltung eines Reglers mit geringem Spannungsabfall enthält die Bestimmung einer tatsächlichen Aktivzeit einer Stromanforderung von einer elektronischen Vorrichtung, die Aktivierung des Reglers mit geringem Spannungsabfall als Reaktion auf die Stromanforderung zu einem Zeitpunkt, der mit dem Beginn der tatsächlichen Aktivzeit der Stromanforderung übereinstimmt, eine aktivierte Aktivzeit lang für eine Dauer, die zumindest gleich lang wie die tatsächliche Aktivzeit ist und lange genug, um die Ausgangsspannung des Reglers mit geringem Spannungsabfall einzuschwingen, und die Deal.
Patent DE-102007039964-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Doppelmembranpumpe und Membranelement für eine solche Pumpe
IPC: F04B43/06
Filed: 2007-08-23
Granted: 2011-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruck-Doppelmembranpumpe mit einem Zentralgehäuse (3), – zwei zylindrischen Pumpkammern (7, 8), – einer im Pumpbetrieb hin- und hergehenden Koppelstange mit Pumpkolben (9), – zwei je eine der Pumpkammern (7, 8) in eine Produkt- (11, 12) und eine Druckluftkammer (1, 2) mit wechselndem Volumina aufteilende Membranen (5, 6), deren elastomerer Membrankörper peripher eingespannt ist, wobei im zentralen Bereich des Membrankörpers ein starrer Implantatkörper (17) eingebettet ist, der mit einem Zapfen versehen ist, der mit einem Ende der Koppelstange verbunden ist, – einer pneumatischen Steuereinheit zur wechselnden Beaufschlagung der Druckluftkammern mit Druckluft. Zum Erhalt der Funktionsfähigkeit der Membranpumpe oberhalb eines Druckverhältnisses von Luftdruck zu Produktdruck von 1:3 im Bereich der Druckluftkammern (1, 2) ist je eine starre Stützscheibe (20) zwischen dem Ende der Koppelstange und der Innenseite der Membran (5) auf den Zapfen aufgeschoben, deren Durchmesser zwischen 50% und 95% des Durchmessers der Arbeitsfläche der Membran (5) beträgt und deren Peripherie als eine von dem Membrankörper abgewandt gerundete Schulter geformt ist, die von einem flachen Mittelbereich der Stutzscheiben (20) ausgeht und im Querschnitt in einen Teilkreis ausläuft, wobei der Teilkreis der Schulter in eine Schrägfläche ausläuft, wobei – im Querschnitt gesehen – eine Tangente (T) an die Schrägfläche in deren Endpunkt einen Winkel von 20 bis 60° mit der Bewegungsachse (A) der Koppelstange einschließt.
Patent DE-102007047698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Komponenten
Inventor: KEMPER ALFRED
IPC: H01L21/58
Filed: 2007-10-05
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Komponenten, wobei die Vorrichtung ein Ober- (96) und ein Unterwerkzeug (95) aufweist, wobei  das Unterwerkzeug (95) die mindestens zwei Komponenten (3, 2, 21, 22, 23, 1, 11, 12, 13) umfasst, wobei eine erste Komponente (3) die mindestens eine zweite Komponente (2, 21, 22, 23, 1, 11, 12, 13) mit einem zumindest teilweisen Überlapp relativ zur ersten Komponente (3) trägt;  das Unterwerkzeug (95) und das Oberwerkzeug (96) relativ zueinander bewegt werden können;  das Oberwerkzeug (96) mindestens zwei heizbare Stempel (7, 8, 15, 16, 71, 72, 81, 82, 83) umfasst, die so verbunden sind, dass sie sich relativ zueinander über ein abgedichtetes Druckkissen (5) bewegen können;  wobei die Stempel (7, 8, 15, 16, 71, 72, 81, 82, 83) und das Druckkissen (5) zwischen sich eine erste flexible Schicht (6) aufweisen;  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Oberwerkzeug (96) und dem Unterwerkzeug...
Patent DE-102007052262-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Mischen und/oder Verdampfen eines Reduktionsmittels sowie Einrichtung zur Beaufschlagung eines Abgasstroms mit einem Reduktionsmittel
Inventor: SCHÖNBERGER KLAUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-11-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Einrichtung (100) zum Mischen eines Reduktionsmittels mit einem und/oder zum Verdampfen eines Reduktionsmittels in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine umfassend eine im Abgaskanal (102, 202) angeordnete, abgasdurchströmbare, reduktionsmittelbeaufschlagbare und asymmetrisch aufgebaute Struktur (114, 214) mit mehreren Leitelementen (116, 118, 216, 218), dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (114, 214) ein Gitter mit zwei Scharen von orthogonalen Gitterstegen und von den Gitterstegen getragenen, sich stromabwärts erstreckenden Leitelementen (116, 118, 216, 218) aufweist.
Patent DE-102008000512-B4 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung und Verfahren zum Anbringen einer mit der Knieairbagvorrichtung versehenen Lenksäule an ein Fahrzeug
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B60R21/20
Filed: 2008-03-04
Granted: 2015-08-13
Abstract: Knieairbagvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Öffnung (76), die in einer unteren Säulenabdeckung (22) ausgebildet ist, die einen hinteren, unteren Endabschnitt einer Lenksäule (12) abdeckt; eine Airbagtür (60), die die Öffnung (76) abdeckt, wobei die Airbagtür geöffnet wird, wenn ein Airbagaufblähdruck auf die Airbagtür aufgebracht wird, der gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist; und ein Airbagmodul (54; 92), das eine Gaserzeugungsvorrichtung (50), die ein Gas erzeugt, wenn ein Fahrzeug mit einem Kollisionsgegenstand kollidiert oder wenn vorausgesagt wird, dass das Fahrzeug mit dem Kollisionsgegenstand kollidieren wird, und einen Knieairbag (52) aufweist, der in einem gefalteten Zustand untergebracht ist und der durch die Öffnung (76) hindurch aufgebläht und entfaltet wird, wenn der Knieairbag (52) das Gas von der Gaserzeugungsvorrichtung (50) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Airbagtür (60) getrennt von der unteren Säulenabdeckung (22) ausgebildet ist und das Airbagmodul (54; 92) einstückig an einer der Lenksäule (12) zugewandten Oberfläche der Airbagtür (60) vorgesehen ist, und die Airbagtür (60) und das Airbagmodul (54; 92) durch ein nachgiebiges Verbindungselement (82; 98) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008003332-B4 (DE)
Title: Formstabiler Kabelstrang für die Motorraumverkabelung
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H01B13/012
Filed: 2008-01-07
Granted: 2017-01-19
Abstract: Kabelstrang zur Motorraumverkabelung eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Anschlusselement (4), einem zweiten Anschlusselement (6), einem zwischen den Anschlusselementen (4, 6) gebildeten Flachkabel, wobei das Flachkabel aus Aluminium oder einem Nichteisenmetall gebildet ist und mit einem Isolationsmaterial beschichtet ist, und wobei das Flachkabel vor der Montage an einen Motorblock an Bauraumerfordernisse im Motorblock formangepasst ist und zumindest während der Montage an dem Motorblock formstabil ist.
Patent DE-102008010016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Gegenständen
IPC: B65G13/02
Filed: 2008-02-20
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Gegenständen (1), insbesondere Gebinden von Glasbehältern, mit einer Einrichtung zum Anhalten der Gegenstände (1) an einer vorgegebenen Halteposition, wobei eine Rollenbahn (3) mit auf einem Gestell (4) drehbar gelagerten, mittels einer Antriebseinrichtung antreibbaren Rollen (5) vorgesehen ist, und wobei zum Anhalten eines Gegenstands (1) eine Gruppe von Rollen (5) über eine heb- und senkbare Stelleinrichtung (16) gleichzeitig antriebsmäßig passivierbar und abbremsbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rolle (5) der Rollenbahn (3) mittels einer ihr jeweils zugeordneten Stelleinrichtung (16) einzeln antriebsmäßig passivierbar und abbremsbar ist, wobei dazu jeweils nur die Stelleinrichtungen (16) von einer gewünschten Halteposition eines Gegenstandes (1) zugeordneten Rollen (5) gleichzeitig hebbar betätigbar sind und dass ein Bremsorgan (15) als zwischen jeweils zwei Rollen (5) eingreifender, gestellseitig angebrachter Anschlag ausgebildet ist.
Patent DE-102008037944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektronenstrahlinduzierten Abscheiden von leitfähigem Material
Inventor: AUTH NICOLE
IPC: C23C16/452
Filed: 2008-08-14
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren zum elektronenstrahlinduzierten Abscheiden von elektrisch leitfähigem Material, aufweisend: a. Bereitstellen zumindest eines Elektronenstrahls an einer Stelle eines Substrats (90), wobei der mindestens eine Elektronenstrahl eine Stromstärke im Intervall zwischen 1 pA und 1 nA aufweist; b. Aufbewahren von Dikobaltoktocarbonyl bei einer ersten Temperatur zum Unterdrücken einer spontanen Umwandlung von Dikobaltoktocarbonyl in Tetrakobaltdodecacarbonyl unter Bildung von Kohlenstoffmonooxid, wobei die erste Temperatur einen Bereich von 240 K bis 290 K umfasst; c. Erwärmen des Dikobaltoktocarbonyls auf zumindest eine zweite Temperatur vor dem Bereitstellen an der Stelle (90), an der der zumindest eine Elektronenstrahl auftrifft; und d. Einstellen einer Wiederholzeit und einer Verweilzeit des zumindest einen Elektronenstrahls derart, dass das abgeschiedene elektrisch leitfähige Material einen spezifischen Widerstand kleiner als 100 uΩ·cm aufweist.
Patent DE-102008062032-B4 (DE)
Title: Medizinischer Arbeitsplatz und Verfahren zu dessen Betreiben
Inventor: BULITTA CLEMENS
IPC: A61B6/02
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-09-23
Abstract: Ein medizinischer Arbeitsplatz (2) umfasst ein Röntgensystem (4) und ein Navigationssystem (6), wobei das Röntgensystem (4) eine Anzeigeeinheit (10) mit mindestens zwei Anzeigen (12a, b) umfasst. Das Navigationssystem (6) umfasst eine im Betrieb darzustellende Navigationsinformationen (34) übertragende Schnittstelle (32) zu mindestens einer der Anzeigen (12a, b). Der Arbeitsplatz (2) umfasst mindestens zwei das Navigationssystem (6) und das Röntgensystem (4) gemeinsam steuernde Bedieneinheiten (18a-c), welche mindestens zwei Bedieneinheiten (18a-c) gleich und gleichwirkend ausgeführt sind. Bei einem Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Arbeitsplatzes (2) mit einem Röntgensystem (4) und einem Navigationssystem (6), wobei das Röntgensystem (4) eine Anzeigeeinheit (10) mit mindestens zwei Anzeigen (12a, b) umfasst, werden im Betrieb Navigationsinformationen (34) über eine Schnittstelle (32) an mindestens eine der Anzeigen (12a, b) übertragen und an dieser dargestellt, und das Navigationssystem (6) und das Röntgensystem (4) werden gemeinsam über eine von mindestens zwei Bedieneinheiten (18a-c) gesteuert, die gleich und gleichwirkend sind.
Patent DE-102009000752-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KAGAMI SYU
IPC: F02M61/16
Filed: 2009-02-10
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit: einer Vielzahl von Gehäuseteilen (1, 2, 3, 4) mit einem äußeren Gehäuseteil (1), wobei jedes der Gehäuseteile (1, 2, 3, 4) einen Kraftstoffhalteabschnitt (41, 43), um darin Kraftstoff zurückzuhalten, eine Dichtfläche (44) an einem Umfang des Kraftstoffhalteabschnitts (41, 43) an einem seiner axialen Enden und ein Sperrstiftloch (45, 46) in der Dichtfläche (44) aufweist; einer Haltemutter (5), die mit dem äußeren Gehäuseteil (1) derart verschraubt ist, dass das verbleibende Gehäuseteil (2, 3, 4) in der Haltemutter (5) angeordnet ist und die Dichtflächen (44) der angrenzenden Gehäuseteile (1, 2, 3, 4) miteinander in Anlage sind, um die Kraftstoffhalteabschnitte (41, 43) abzudichten; und Sperrstiften (6), die in den Sperrstiftlöchern (45, 46) der Gehäuseteile (1, 2, 3, 4) aufgenommen sind, um eine relative Drehung der Gehäuseteile (1, 2, 3, 4) zu beschränken, wenn die Haltemutter (5) mit dem äußeren Gehäuseteil (1) verschraubt ist, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass das Sperrstiftloch (45, 46) eine abgeschrägte Kante (70, 71; 72, 73; 74, 75; 76, 77; 78; 79) in einem vorbestimmten Bereich aufweist, der nicht ein Bereich ist, der einer Stelle entspricht, an der eine Breite der Dichtfläche zwischen dem Sperrstiftloch (45, 46) und dem Kraftstoffhalteabschnitt (41, 43) am kleinsten ist.
Patent DE-102009006248-B4 (DE)
Title: Infusionssystem für ein flüssiges Lebensmittelprodukt und Verfahren zur direkten Erwärmung eines flüssigen Lebensmittelproduktes in einem Infusionssystem
Inventor: KJAERBYE HENRIK
IPC: A23C3/037
Filed: 2009-01-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Infusionssystem (1) für ein flüssiges, zu erwärmendes Lebensmittelpro– dukt (P), das eine von einem Infusorbehälter (2) mit einem konischen Boden (2d) begrenzte Infusionskammer (2a, 2b, 2c) mit einem ersten Einlass (3.6) für das zu erwärmende Lebensmittelprodukt (P) in ihrem oberen Bereich (2b) und mit einem Auslass (2g) für das erwärmte Lebensmittelprodukt (P') in ihrem unteren Bereich (2c) beinhaltet, wobei die Infusionskammer (2a, 2b, 2c) einen zweiten Einlass (3.7) für Dampf (D) in ihrem oberen Bereich (2b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Einlass (3.7) fluiddurchlässig mit einem zweiten Kanal (3.3d) verbunden ist und der zweite Kanal (3.3d) im Zentrum des oberen Bereichs (2b) und in Richtung der Längsachse (L) der Infusionskammer (2a, 2b, 2c) in letztere einmündet, und dass der erste Einlass (3.6) fluiddurchlässig mit einem ersten Kanal (3.9) verbunden ist, der den zweiten Kanal (3.3d) ringförmig, konzentrisch umschließt und gleichfalls im oberen Bereich (2b) und von oben in die...
Patent DE-102009006721-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen Verdeckkastendeckel
Inventor: JUST JAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-01-29
Granted: 2016-04-28
Abstract: Betätigungseinrichtung für einen Verdeckkastendeckel eines Personenkraftwagens, über welchen Verdeckkastendeckel ein an einem Aufbau gelagertes Faltverdeck von einer Schließstellung in eine abgelegte Offenstellung bewegbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung an Hauptlagern angebrachte Verdeckkastengestänge umfasst, die je Längsseite des Aufbaus mehrere Hebel und eine Antriebseinheit aufweisen, welche Antriebseinheit mit den Hebeln den Verdeckkastendeckel aus einer Grundstellung in eine aufgestellte Betriebsstellung betätigt und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (13) ein Betätigungszylinder (14) ist, der auf einen Betätigungshebel (18) einwirkt und über einen ersten Koppelhebel (19) einen ersten mit einem am Verdeckkastendeckel (8) direkt gehaltenen Traghebel (20) verbundenen Steuerhebel (21) antreibt und dass am Traghebel (20) ein zweiter Steuerhebel (22) gelenkig gelagert ist, der unter Vermittlung eines zweiten Koppelhebels (23) mit einem am Hauptlager (11) schwenkbar gelagerten Verbindungslenker (33) zusammenarbeitet, wobei der erste Steuerhebel (21) und der zweite Koppelhebel (23) in einer gemeinsamen ersten Drehachse (D1) miteinander verbunden sind.