baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0121954-A1 (WO)
Title: Common-rail-injektor
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/00
Filed: 2000-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Common-Rail-Injektor mit einem Düsenkörper (1), der mit Hilfe einer Spannmutter (5) an einem Haltekörper (6) befestigt ist. Der Haltekörper (6) weist einen Kraftstoffzulauf (9) auf, der mit einem zentralen Kraftstoffhochdruckspeicher außerhalb des Injektors und mit einem Druckraum innerhalb des Injektors in Verbindung steht. Aus dem Druckraum wird in Abhängigkeit von der Stellung eines Steuerventils (16, 18) mit Hochdruck beaufschlagter Kraftstoff eingespritzt. Das Steuerventil (16, 18) sorgt dafür, dass eine in einer Längsbohrung des Injektors axial gegen die Vorspannkraft einer Düsenfeder (11), die in einem Düsenfederraum (10) aufgenommen ist, hin- und herbewegbare Düsennadel (7) von einem Sitz abhebt, wenn der Druck in dem Druckraum größer als der Druck in einem Steuerraum (15) ist, der über eine Zulaufdrossel (20) mit dem Kraftstoffzulauf (9) verbunden ist. Um höhere Düsennadelgeschwindigkeiten zu ermöglichen, ist der Steuerraum (15) in den Düsenkörper (1) integriert. Außerdem ist an dem brennraumfernen Ende der Düsennadel (7) ein Steuerzapfen (14) ausgebildet, der in dem Steuerraum (15) geführt ist. Darüber hinaus ist der Düsenfederraum (10) außerhalb des Steuerraums (15) angeordnet.
Patent WO-0143331-A1 (WO)
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04L1/18
Filed: 2000-12-07
Abstract: The invention relates to a method for the packet-oriented data transmission in a radio communication system. According to the inventive method, data to be transmitted are split into data blocks, encoded, transmitted via a radio interface and decoded. Transmission attempts that might have failed are recognized during decoding. An information (RSM) that characterizes a repeated data block transmission and/or information (AMB) that characterizes a first transmission mode or a second transmission mode are entered in a data block before said data block is transmitted via the radio interface.
Patent WO-0209993-A1 (WO)
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: B60T8/36
Filed: 2001-07-26
Abstract: The invention relates to a valve (10) comprising a valve body (16) with a longitudinal bore (17), a valve dome (18) linked with said valve body (16), an armature (19) received by the valve dome (18) while longitudinally displaceable, and a tappet (36) for transmitting the movement of the armature to a closing member (40) of a seat valve (41). The tappet (36) has little radial play across the entire length of the longitudinal bore (17) of the valve body (16) and is provided with at least two separate channels (37) on its jacket surface. A valve chamber (31) of the valve (10) that contains the seat valve (41) communicates with the valve dome (18) via the channels (37) so as to carry liquid. Residual air in the valve dome (18) can be displaced through the channels (37). The valve (10) according to the invention can be used in hydraulic braking systems of motor vehicles.
Patent WO-03055665-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur temperierung von vorformlingen
Inventor: ROSE PETER
IPC: B29C49/68
Filed: 2001-12-13
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Temperierung von Vorformlingen (1) aus einem thermoplastischen Material. Die Vorformlinge (1) werden im Anschluss an ihre Temperierung innerhalb einer Blasform (34, 37, 51) durch Einwirkung eines unter Druck stehenden Mediums zu einem Behälter (13) umgeformt. Die Vorformlinge werden mindestens zeitweilig von einer elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt, die eine Frequenz im Bereich von 1 MHZ bis 100 GHZ aufweist. Die Vorformlinge werden mindestens während eines Teiles der zeitlichen Dauer ihrer Temperierung an einer die elektromagnetische Strahlung generierenden Elektrode vorbeigeführt. Ein elektrodenförmiges Heizelement ist mindestens bereichsweise neben einem Transportweg der Vorformlinge angeordnet.
Patent WO-0248490-A1 (WO)
Title: Türfeststeller
Inventor: SCHMOLL THOMAS
IPC: E05C17/20
Filed: 2001-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftwagentüren, umfassend ein Haltergehäuse (3) mit einer Durchtrittsöffnung (7) für eine Haltestange (2), ein Schwingelement (15), das relativ zu der Durchtrittsöffnung (7) in Richtung auf die Schmalseite der Haltestange (2) verschwenkbar ist, und ein Federglied (154) zum Beaufschlagen des Schwingelements (15). Eine preiswerte und zuverlässige Feststellung einer Kraftwagentür wird erfindungsgemäss dadurch erzielt, dass das Schwingelement (15) als starres, einstückiges Kunststoffteil ausgebildet ist, das an dem Gehäuse (3) schwenkbar angeordnet ist.
Patent WO-0249823-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung eines gehäuses eines mobilen kommunikations-endgerätes, gehäuse und mobiles kommunikations-endgerät
Inventor: GAHL ANDREAS
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (10) eines mobilen Kommunikations-Endgeräts, insbesondere eines Mobilfunk-Endgeräts, eines Schnurlostelefons oder dergleichen, mit wenigstens einer integral an dem Gehäuse ausgebildeten Antenne (18) zum Senden oder/und Empfangen von Signalen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: A) Herstellen eines Gehäuserohlings aus einem elektrisch nicht leitenden Material mit einem von der Antenne (18) einzunehmenden Antennenbereich und B) Versehen des Gehäuserohlings in dem Antennenbereich mit elektrisch leitendem Antennenmaterial (18). Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (10) für ein mobiles Kommunikations-Endgerät, hergestellt nach dem erfindungsgemässen Verfahren, sowie ein mobiles Kommunikations-Endgerät mit einem derartigen Gehäuse.
Patent WO-02065220-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum emulieren von steuer- und/oder regelfunktionen eines steuer- oder regelgeräts
Inventor: WAGNER HORST
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Emulationsvorrichtung (1) zum Emulieren von Steuer- und/oder Regelfunktionen eines Steuer- oder Regelgeräts (2) insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Zum Emulieren werden die Funktionen in einen externen Emulationsrechner (3) ausgelagert, wobei vor Beginn der Emulation über eine Software-Schnittstelle (12) des Emulationsrechners (3) und eine Software-Schnittstelle (13) des Steuer-/ Regelgeräts (2) eine Datenverbindung (9) hergestellt wird. Um die Entwicklung und Programmierung neuer Steuer-/Regelfunktionen des Steuer-/ Regelgeräts (2) deutlich zu beschleunigen, wird vorgeschlagen, dass die Software-Schnittstellen (12, 13) zur Emulation von unterschiedlichen Steuer-/ Regelfunktionen vor Beginn der Emulation ohne Änderung der Software konfiguriert werden.
Patent WO-02066229-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur herstellung von kunststoffrohren
Inventor: KOSSNER HUBERT
IPC: B29C48/09
Filed: 2002-02-12
Abstract: Bei dieser Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur Herstellung von nahtlosen Kunststoffrohren. Sie weist einen Spritzkopf auf, dem Kunststoffschmelze von einer Extrusionseinrichtung zugeführt wird. Der Spritzkopf weist eine plattenförmige Verteileinrichtung (13a, 13b) auf, die eine Eintrittsöffnung (20) aufweist, in der der Zuführkanal (17a, 17b) der Kunststoffschmelze mündet. In der Verteileinrichtung gehen von der Eintrittsöffnung (20) sternförmig Verteilkanäle (14) aus, die senkrecht zur Achse des Spritzkopfs verlaufen, wobei jeder Verteilkanal (14) einen geraden radialen Kanalabschnitt (14r) und davon abzweigende drei Zweigkanäle (14z) aufweist, die jeweils in bogenförmige Kanalabschnitte (14k) übergehen, die im Bereich des Umfangs der Verteileinrichtung in den Ringspalt (25) des Spritzkopfs mit jeweils gleichem Winkelabstand benachbarter Enden einmünden und jeweils gleich großen Volumenstrom in den Ringspalt (25) einleiten. Mit dieser plattenförmigen Verteileinrichtung mit sternförmiger Anordnung der Verteilkanäle (14) ergibt sich eine konstruktiv einfache Ausgestaltung des Spritzkopfs, der kompakt gebaut und fertigungstechnisch günstig herstellbar ist, dabei aber hohe Homogenität des aus dem Ringspalt des Spritzkopfs austretenden Kunststoffschmelzestroms gewährleistet.
Patent WO-03073730-A1 (WO)
Title: Verfahren, empfangsendeinrichtung und sendeendeinrichtung zur identifizierung eines anrufers
Inventor: EUSCHER CHRISTOPH
IPC: H04M3/42
Filed: 2003-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung eines ersten Teilnehmers (T1) eines Telekommunikationsnetzes (TKN), eine Empfangsendeinrichtung (EEE1) zur Identifizierung eines ersten Teilnehmers (T1) eines Telekommunikationsnetzes (TKN) und eine Sendeendeinrichtung (SEE1). Erfindungsgemäß wird in dem Verfahren die Identifizierung des ersten Teilnehmers (T1) in der Weise durchgeführt, daß auf mindestens einer Empfangsendeinrichtung (EEE1) Informationen wenigstens eines Informationstyps zur Identifizierung des ersten Teilnehmers (T1) ausgegeben werden, wobei die alleinige Ausgabe von Informationen des Informationstyps Text auf der mindestens einen Empfangsendeinrichtung (EEE1) ausgenommen ist.Durch dieses Verfahren werden die Identifizierungsmöglichkeiten vielfältiger, insbesondere werden multimediale Darstellungen bei der Identifizierung des ersten Teilnehmers (T1) des Telekommunikationsnetzes (TKN) integriert.
Patent WO-2004022933-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum aufteilen von gasströmen
Inventor: BAREIS MARC
IPC: F01N13/08
Filed: 2003-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Aufteilen eines ungeteilten Gasstroms (1), der in einem Leitungsabschnitt (2, 3) strömt, in Teilströme (10,11). Die Teilströme (10, 11) strömen in voneinander getrennte Abströmkanäle (12, 13) ab. Es ist eine steuerbare Dosiervorrichtung (7, 32, 35) vorgesehen, mit der ein weiterer Gasstrom (41) jeweils einem der Teilströme (10, 11) zudosierbar ist. Zwischen dem Leitungsabsclulitt (2, 3) und den Abströmkanälen (12, 13) ist ein den ungeteilten Gasstrom (1) in einen ersten und einen zweiten Strömungsbereich (16, 17) aufteilendes Trenrielement (6) aufgenommen. Erste und zweite Ausbrüche (51, 52; 66, 67) einer angeströmten Seginentscheibe (20) sind mittels einer zu dieser relativ bewegbaren Steuerscheibe (28) freigeb­oder verschließbar.
Patent WO-03089655-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur probenrückhaltung bei biosensoren
Inventor: SCHWOCK ALEXANDER
IPC: G01N1/28
Filed: 2003-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Tropfenfänger (3) gestaltete Vorrichtung für mehrfach verwendbare und kontinuierlich messende Biosensoren zur Gewährleistung einer definierten Analytführung an den Sensor in ausreichender Menge und über die gesamte Messzeit. Der Tropfenfänger (3) ist in einem definiert konstanten Abstand (5) über der gesamten aktiven Fläche (2) des Trägers mit Sensorstruktur (1) angeordnet und schafft einen Analytraum (4), der eine Analytlösung durch Adhäsion über der aktiven Sensorfläche (2) auch in senkrechter Stellung des Sensors zurückhält. In dem Analytraum wird der Analyt durch reine Adhäsionskräfte im Volumen über der aktiven Sensorfläche auch bei denkrechter Stellung des Sensors gehalten und kann so vermessen werden. Bei einfacher Handhabung ist in stehenden und in fließenden, insbesondere turbulenten Analytlösungen, eine definierte Analytführung an den Sensor und damit eine hohe Messgenauigkeit und Reproduzierbarkeit der Messergebnisse gewährleistet. Durch das Halten der Probenmenge auch nach Beendigung des Kontaktes mit der Probelösung wird der Sensor gleichzeitig vor Austrocknung geschützt.
Patent WO-2004001963-A1 (WO)
Title: Elektronisches bauelement mit einem mehrlagensubstrat und herstellungsverfahren
Inventor: PRZADKA ANDREAS
IPC: H03H9/05
Filed: 2003-05-07
Abstract: Die Erfindung gibt ein hochintegriertes elektronisches Bau-element an, das aus zumindest einem Chip-Bauelement (CB), insbesondere einem mit akustischen Wellen arbeitenden Filter, und aus einem Mehrlagensubstrat (MS) besteht, wobei das Mehr-lagensubstrat integrierte Schaltungselemente zur Impedanz-transformation (IW) und weitere integrierte Schaltungselemen-te umfaßt und als Trägersubstrat für Chip-Bauelemente und auf dessen Oberseite angeordnete diskrete Schaltungselemente (SE) dient. Das erfindungsgemäße Bauelement erlaubt es, mehrere Signalverarbeitungs-Funktionen in einem kompakten Bauteil zu realisieren, wobei insbesondere die Impedanz eines auf dem Mehrlagensubstrat angeordneten Chip-Bauelements von einem charakteristischen auf einen anderen vorgegebenen Wert geän-dert werden soll.
Patent WO-03103260-A1 (WO)
Title: Verfahren zur unterstützung einer kommunikationssystemweiten mobilität eines teilnehmers
Inventor: BLICKBERNDT DIRK
IPC: H04M3/42
Filed: 2003-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer kommunikationssystemweiten
Mobilität eines Teilnehmers in einem Kommunikationssystem (CSY) mit
einem einer ersten Kommunikationseinrichtung (PBX1) zugeordneten Kommunikationsendgerät
(T1), das mit Veranlassung einer Anmeldeprozedur unter Eingabe einer Anmeldeinformation
auf den Teilnehmer registrierbar ist, einer zweiten Kommunikationseinrichtung
(PBX2) zur Bereitstellung von Konfigurationsdaten des Teilnehmers sowie einem
paketorientierten Netzwerk (LAN), über welches das Kommunikationsendgerät
(T1) mit der ersten und einer zweiten Kommunikationseinrichtung (PBX1,PBX2)
verbunden ist. Dabei wird nach einer erfolgten Registrierung das Kommunikationsendgerät
(T1) von der ersten Kommunikationseinrichtung (PBX1) abgemeldet und der zweiten
Kommunikationseinrichtung (PBX2) zugeordnet.
Patent WO-2004079321-A1 (WO)
Inventor: WINKLER JOCHEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-10-07
Abstract: Disclosed is a method for determining the leakage of injection systems. Said method can be fully automated and supplies unambiguous test results, making it easy to decide whether an injection system (30), particularly an injector or an injection valve, is leak-proof.
Patent DE-1904468-A1 (DE)
Title: Bonding a plastic casing to a wire cable
IPC: D07B1/16
Filed: 1969-01-30
Abstract: Bonding is achieved by heating the wire cable prior or subsequently to application of the plastic to a temp. approaching the plastic's plasticising point. Pref., during twisting of the wire strands, single or multiple plastic threads are stranded together with the wire, and are subsequently fused by heating. Specifically the plastic threads are twisted together with the wire strands forming the outer layer.
Patent DE-1907398-A1 (DE)
Title: Prodn of colour-stable mineral oil fractions
Inventor: FRITZ SCHINKEL DIPL-ING
IPC: B25B15/02
Filed: 1969-02-14
Abstract: Process is carried out in successive steps of hydrogen treatment, mild sulphuric acid treatment and redistillation with addition of alkali. The catalytic hydrogen treatment is carried out under relatively low pressure so that reforming gas can be used without further compression, and relatively low temp. Acid and alkali requirements are low, and no bleaching process is necessary. Yields are higher and process costs lower than prior art.
Patent DE-1914641-A1 (DE)
Title: High tension cable in concentric metallic - sheath for each conductor
Inventor: HERMANN STRAEB DIPL-ING
IPC: H01B9/02
Filed: 1969-03-22
Abstract: Each core is insulated by wound layers of e.g. paper. The final wrapping of each core consists of an air- and moisture-permeable tape (I) on which an alloy of pref. 40% Zn and 60% Cd has been sputtered in a coarsel crystalline form to a thickness of 1/2 to 1 microm. Tape (I) may be paper or plastics, pref. polycarbonate, polyethylene glycol terephthalate, polyethylene, polypropylene.
Patent DE-1930291-A1 (DE)
Title: Producing optical elements from plastics - material
Inventor: HEKELER WOLFGANG
IPC: B29C39/40
Filed: 1969-06-14
Abstract: Lenses, prisms and the like can be produced from plastics material made by polymerisation in a mould a core being produced in one work cycle and the surrounding material being applied in a second work cycle. The core is roughened at least at its optically effective surfaces and, by polymerising on further material, assumes a shape similar to the original shape of the core.
Patent DE-1933994-A1 (DE)
Title: Expansible paper reel holder for rotary - printing machines
Inventor: PRELL HARALD
IPC: B65H75/24
Filed: 1969-07-04
Abstract: Expansible paper reel holder for rotary printing machines For automatically expanding a paper reel carrier cone and laterally adjusting the reel by hydraulic means a pair of hollow pistons are provided. One piston directly engages a rod for actuating jaws in the cone, and the other is rotatable on and axially movable with a support shaft which rotate with the rod and can have limited axial movement relative to the rod.
Patent DE-1953682-A1 (DE)
Title: Plastics injection nozzle with internal clos - ure member
Inventor: FEINE WOLFGANG
IPC: B29C45/23
Filed: 1969-10-24
Abstract: Nozzle houses fitting valve member sliding axially inside nozzle wall and closed against an opposing spring. Valve member contains longitudinal duct leading, through inclined radial ducts, to chamber behind nozzle head. When valve is closed, inclined duct outlets are closed by nozzle wall. Pref. nozzle wall remains fixed and valve members moves.
Patent DE-2017369-A1 (DE)
Title: Coated polyethylene bottle
IPC: B65D23/02
Filed: 1970-04-11
Abstract: Plastic container, esp. a polyethylene bottle, has a protective innr coating based on an epoxy resin esp. an epoxy resin pre-condensate and partially etherified phenolic resins. This coating stops the diffusion of certain substances, e.g. esters and perfumes, through the polyethylene walls.
Patent DE-2026169-A1 (DE)
Title: Steam separator with cyclones - esp for water reactors - suitable for part load operation
IPC: B04C5/24
Filed: 1970-05-29
Abstract: A vapour-liqud separator, espically a steam separator for use with water reactors or de-superheaters, comprising downward flow cyclones arranged above an uptake chamber with removal of precipitated water to a fall-chamber, has the uptake chamber fitted with a projecting roof in which the cyclones are mounted. The roof acts as dividing wall from the water chamber in the pressure vessel, the steam outlet pipes from the cyclones passing upwards through the roof while the mixture inlet to the cyclones takes place axially downwards below the roof; water removal ducts are provided for individual groups of cyclones, to conduct the separated water to the fall-chamber. The system is especially suitable for part load operatin of water reactors. The water level in the fall-chamber is easily measured and the entrainment of steam into the separated water is prevented, thus preventing risk of steam flow-back.
Patent DE-2046141-A1 (DE)
Title: Tricarbocyanine dyestuff mfr - using alkali alcoholate instead of sodium iodide to obtain iodine-free products
IPC: C09B23/06
Filed: 1970-09-18
Abstract: Tricarbocyanine dyes made by reacting cycloammonium salts with acyl anilides of hexatrienyl cpds. separation of the dye obtd. by addition of ether and dissolving the raw product in methanol, are then reacted with an alkali alcoholate and ppted. with ehter. Pref. 1-2 mols. sodium methylate are used per mol. dyestuff and di-isopropyl ether is used for option. Esp. suitable for making a benzindole indocyanine dye (Indocyanine Green) used for photographic and diagnostic purposes where the presence of iodine e.g. in the thyroid gland test is undesirable.
Patent DE-2049201-A1 (DE)
Title: Non-destructive concrete quality control - of using a radioactive isotope
IPC: G01N23/203
Filed: 1970-10-07
Abstract: Non-destructive concrete quality control using of radioactive isotope. Before concreting, a pipe liner is positioned in the foundation trench. In it, the density reference values of the concrete are measured by using a reflection gamma probe. The position of the liner in the foundation concrete is secured by distance rings. To determine density and pressure resistance values, test bodies are worked from the differently rammed concrete blocks, which are also used during calibrating. For tests, the isotope Cs 137 is used, to adapt the active range of the probe to the width of the foundation concrete.
Patent DE-2052508-A1 (DE)
Title: Food mix dispenser for non-refrigerated con - fectionary
IPC: A23P30/10
Filed: 1970-10-26
Abstract: A carriage has a ram cavity with a tubular nozzle of the same cross-section. A wall secured to the carriage forms a hopper and a ram extends into the cavity at the opposite end to the nozzle. The carriage, nozzle, hopper and ram can be moved along as an assembly and the ram moved through the cavity to the nozzle.
Patent DE-2054837-A1 (DE)
Title: Automatic grading machine - for spherical nuclear fuel/breeder material particles
IPC: G21C21/02
Filed: 1970-11-07
Abstract: The particles are placed in a container, within the main casing, and with an opening at its bottom below which is a drum rotating about a horizontal axis and having a peripheral groove much wider than the dia. of the largest particles into which a number of channels, connected to a source of suction, and smaller than the dia. of the smallest particles open; a further channel which forms a chute opens into the annular channel formed by the groove and by the wall, within the main casing, embracing the drum and from the lowest point on that wall. Detectors and electro-mechanical grading and/or sorting mechanisms are then placed in that chute, the detectors being photo-cells or piezo-electric crystals or like pulse producers, whose outputs feed a multi-channel analyser together with the wiper voltage of a potentiometer coupled to the grader. Relatively, simple accurate method of fully automatic grading in safety.
Patent DE-2122741-A1 (DE)
Title: Epitaxial or polycrystalline layers of 3b/5b cpds for semiconductors
IPC: C23C16/30
Filed: 1971-05-07
Abstract: Epitaxial or polycrystalline layers of cpds. of group IIIb and Vb elements are prepd. by introducing a hydride of a group (IIIb) element into a reaction tube with the aid of a carrier gas consisting of H2 and/or inert gas, simultaneously introducing into the reaction tube a group Vb element or one of its cpds. with the aid of a carrier gas consisting of H2 and/or inert gas, and reacting the components in the gas phase in the reaction tube. Used for prodn. of semiconducting layers of GaAs and similar materials. The reaction is simple, and undesired reactions e.g. etching or reaction with the reactor tube, do not occur.
Patent DE-2131442-A1 (DE)
Title: Mullite and corundum prepn - with raw materials preheated in shaft kiln
Inventor: LOECSEI BELA DIPL-ING-CHEM DR
IPC: C04B35/18
Filed: 1971-06-24
Abstract: Method of making mullite, corundum, or zircon containing minerals, from a raw mix containing clay, aluminium silicate, alumina, gamma-alumina, magnesium oxide zirconium silicate alone or in admixture and aluminium fluoride by feeding the raw mix, opt. after a preforming and preheating stage, into a shaft prior to the firing zone in a kiln whose upper part is at a temp. of at most 400 degrees C, in practice 100-200 degrees C, sucking off the flue gases from the upper levels of raw mix and finally burning the material in a stationary of rotating firing zone under or neare the shaft at a temperature of at least 900 (1350) degrees C. Accelerated rate of mullite formation, reduced loss of F in the flue gases. The raw materials is reacted at at most 800 degrees C with a mixture of alkali(ne-earth) fluoride or silico-fluoride and H2SO4. Altenatively, it can be treated with a fluorine bearing gas at least 1,700 degrees C.
Patent DE-2153903-A1 (DE)
Title: Epoxide coating outside portions of scissors - prior to electroplating
Inventor: MOEHRING HORST
IPC: B05D1/06
Filed: 1971-10-29
Abstract: Prior to grinding and electrolytically coating scissors made of rust resistant material the inner surfaces of the blades are coated with adhesive strip and the outside of the blades with electrostatic epoxide resin powder. The scissors are then heated to harden the resin. Only the innter surface need be worked prior to plating. The metal surface prior to coating with the resin is phosphated to avoid wider corrosion.