baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3321673-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von keramischen Formlingen
IPC: F26B21/04
Filed: 1983-06-15
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Vorrichtungen zum Trocknen von keramischen Formlingen oder dgl. in einem geschlossenen Trockenraum mittels konditionierter Luft. Zur Erzeugung einer wirksameren Belüftung des in einem Trockengerüst (4) gelagerten Trockengutes (5) sieht die Erfindung vor, daß im Trockenraum (1) bzw. in jeder einzelnen Trockenzone (3) mehrere Lufteinblasvorrichtungen (15) und Luftansaugvorrichtungen (16) auf gegenüberliegenden Seiten des Trockengerüstes (4) in unterschiedlicher Höhe angeordnet sind. Die Lufteinblas- und Luftansaugvorrichtungen (15, 16) erzeugen eine kreisförmig geführte Trockenluftströmung (19), die im Bereich des Trockengerüstes (4) mit einem Winkel gegen die Vertikale schräg auf das Trockengut (5) gerichtet ist und das Trockengut allseitig umspült. Die Erfindung sieht vor, daß die schräge Trockenluftströmung quer, längs oder diagonal sowie mit unterschiedlichen Winkeln gegen die Vertikale durch das Trockengerüst (4) gerichtet sein kann, wobei die Strömungsrichtung auch periodisch oder kontinuierlich veränderbar ist. Dies wird erreicht durch gezieltes Ein- und Ausschalten einzelner Belüftungsvorrichtungen (15, 16) oder auch durch Umkehr der Förderrichtung dieser Belüftungsvorrichtungen (15, 16). Des weiteren können die Belüftungsvorrichtungen (15, 16) mittels Antrieben (18) unabhängig voneinander in der Höhe verstellt werden. In Variation dazu sieht die Erfindung auch rotierende Lüfterräder vor.
Patent DE-3325244-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siebdruckschablone und Werkzeug zur Verwendung bei diesem Verfahren
IPC: B44C1/20
Filed: 1983-07-13
Granted: 1985-02-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Papiermusters zum Färben unter Verwendung eines Papiermuster-Materials aus einem Sieb und einem an dieses gebundenen schmelzbaren Folienmaterial, das weniger wärmebeständig ist als das Sieb, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die stumpfe Kante einer Klinge, die auf eine Temperatur geringfügig unterhalb der Schmelztemperatur des Folienmaterials erhitzt ist, auf die Oberfläche des Folienmaterials längs des Profils des Musters des Prototyps aufgebracht wird, so daß durch das Zusammenwirken von Druck und Erweichen mit der Kante der Klinge nur das Folienmaterial geschnitten wird, oder daß die Spitze eines zugespitzten, stabähnlichen Werkzeugs, das auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Folienmaterials und unterhalb der Wärmestabilitäts-Temperatur des Siebs erhitzt ist, auf die Oberfläche des Folienmaterials längs des Profils des Musters des Prototyps aufgebracht wird, so daß durch Schmelzen nur das Folienmaterial geschnitten wird, und anschließend der dem Profil entsprechende ausgeschnittene Teil des Folienmaterials von dem Sieb abgezogen wird.
Patent DE-3417028-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Kfz.-Auspuffrohre
IPC: F01N13/18
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-10-02
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Verbindung zweier Rohre, bestehend aus einer auf die zueinander gerichteten Rohrendteile aufsteckbaren Muffe, insbesondere mit geschlitzten Endteilen und aus auf die Muffenendteile aufgesteckten, einteiligen Rohrschellen mit Spannschrauben, derart zu verbessern, daß unter Beibehaltung einer hohen Flexibilität der Rohrschellen über deren Spannschrauben so hohe Spannkräfte ausübbar sind, daß eine dichtschließende Verbindung der Rohre erreichbar ist, ohne daß bleibende Deformierungen der Rohrschellen, der Muffe und/oder der Rohre zu befürchten sind, wird vorgeschlagen, daß die Rohrschellen (2) jeweils mindestens annähernd an den freien Enden der zueinander etwa gleichgerichtet abgewinkelten, von mindestens einer Spannschraube (4) durchgriffenen Endteilen (7) beginnende und mindestens annähernd bis zum größten Durchmesser des Schellenbügels (9) sich erstreckende, nach außen abgewinkelte, biegesteife flanschartige Randteile (8) haben und daß der übrige Bereich des Schellenbügels (9) frei von flanschartigen Randteilen (8) ist.
Patent DE-3418402-C2 (DE)
Title: Verstärkungskonstruktion für eine Gebäudedecke
IPC: E04G23/04
Filed: 1984-05-17
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstärkungskonstruktion zur Steigerung der Belastbarkeit veralteter Decken, wobei sie Stützträger unter der zu verstärkenden Decke enthält. Durch sie werden die Belastungen der mit Stützträgern zu verstärkenden Decke direkt oder indirekt übernommen und an die senkrechten Kraftübertragungsteile des Gebäudes, z. B. an die Wände übergeben. Unter der zu verstärkenden Decke ist eine Aushöhlung in dem senkrechten Kraftübertragungsteil ausgebildet, die gegebenenfalls mit einer Buchse ausgefüttert ist. Der Stützträger wird durch eine in die Aushöhlung eingreifende Konsole gebildet. Unter der zu verstärkenden Decke sind durch auf diese Konsolen aufgesetzte Längsbalken und/oder regelbare Einlagestücke unterstützte Tragbalken untergebracht. Zwischen der zu verstärkenden Decke und den Tragbalken werden gegebenenfalls Lastverteilungsbalken und/oder eine elastisch-plastische Ausgleichsschicht eingesetzt, wobei unter den Konsolen gegebenenfalls eine Scheindecke mit z. B. Feuchteschutz- und/oder ästhetischer Funktion befestigt wird.
Patent DE-3419146-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum mehrfachen Quer- und Längsfalten von Wäschestücken
IPC: D06F89/00
Filed: 1984-05-23
Granted: 1986-11-13
Abstract: Zum programmgesteuerten mehrfachen Quer- und Längsfalten von Wäschestücken werden die Abmessungen derselben hinsichtlich Länge und Breite am ungefalteten Wäschestück abgetastet. In Abhängigkeit von dieser Abtastung werden anschließend unterschiedliche, programmgesteuerte Faltungen (Art, Anzahl, Reihenfolge, Schwertfaltung, Luftstrahlfaltung usw.) der Wäschestücke durchgeführt. Auch kann die jeweilige Faltung selbst, beispielsweise hinsichtlich Zentrierung, Überlappung, Luftstrahlstärke, Blaszeit usw.), in Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Abtastung programmgesteuert durchgeführt werden. Längen- und Breitenabtastung erfolgen über eine einzige Wäschestück-Abtasteinrichtung (18), ggf. im Zusammenhang mit einer Weg- bzw. Geschwindigkeitsmessung (12, 20) eines Gurtförderers (11).
Patent DE-3439163-C2 (DE)
Title: Glas für eine Mehrstärken-Brillenglaslinse im System SiO↓2↓-B↓2↓O↓3↓-PbO-BaO
IPC: C03C3/07
Filed: 1984-10-25
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Glas für ein Mehrstärken-Brillenglas mit einem Brechungsindex (nd) von 1,74 bis 1,78, einer Abbe-Zahl (νd) von 31 oder mehr, einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten von 82 bis 95 · 10-7 und einem Erweichungspunkt von 560 bis 640°C, umfassend, in Gewichtsprozent:  26 bis 34% SiO2 + B2O3 + Al2O3;  14 bis 24% SiO2;  6 bis 14% B2O3;  0 bis 4% Al2O3;  38 bis 50% PbO;  15 bis 30% BaO + SrO + CaO + MgO + ZnO;  2 bis 24% BaO;  0 bis 17% SrO;  0 bis 15% CaO;  0 bis 10% MgO;  0 bis 12% ZnO; und  0 bis 3% ZrO2;  wobei das Gewichtsverhältnis von B2O3/SiO2 im Bereich von 0,3 bis 0,8 und das Gewichtsverhältnis von Erdalkalioxiden/PbO im Bereich von 0,2 bis 0,6 liegt.
Patent DE-3515039-C2 (DE)
IPC: F01L9/20
Filed: 1985-04-25
Granted: 1987-04-02
Abstract: A circuit and method for actuation of a gas intake or exhaust valve which is electromagnetically held in its opened and closed positions by an actuator assembly having a ferromagnetic element attractable by actuating solenoids. Control of the holding current flow through the solenoid coil is provided by a relaxation circuit element, and the excitation current is directly monitored and measured. Upon deexcitation of the coil and relaxation circuit-element activation, the decay current is not measured but is instead simulated. The relaxation circuit is supplied with pulsed current during the stationary phase of the valve, the current being measured in the pulse cycle during current supply, and is turned off upon exceeding a ceiling value. After the decay current has reached a threshold value, the current is turned on and permitted to rise momentarily. It is thereafter cycled off and on between an I1 and I2 value which is only about 10-20% of Imax, the capture current.
Patent DE-4012494-C2 (DE)
IPC: A21C3/02
Filed: 1990-04-19
Granted: 1992-04-16
Abstract: A pastry rolling machine in which dough passes from an incoming conveyor (1) through the nip of opposing rollers (4a, 4b) to an outgoing conveyor (2), and the conveyors (1, 2) are coupled to a common drive (3) via a gear system with variable transmission, the gear system having a plurality of transmission chains (14-20, 16-20) which can be engaged separately from each other, between the drive and the incoming conveyor, these chains being designed with different speed transmissions. <IMAGE>
Patent DE-4136509-C2 (DE)
IPC: G01B3/06
Filed: 1991-11-06
Granted: 1993-09-09
Abstract: A folding ruler, in particular made from plastic, whose individual link rods are juxtaposed in a pivoted fashion at their adjacent ends via latching recesses, on the one hand, and complementary engaging elements, on the other hand, the latching recesses having one or more automatic and/or operable gripping elements which lock the engaged engaging element at least in the disengaging direction, having one or more controlling elements which are coupled or connected to the engaging element in such a way that during engagement they operate one or more assigned gripping elements for locking purposes. <IMAGE>
Patent DE-4216873-C2 (DE)
Inventor: LINGENHOELE BERNHARD
IPC: F21V15/04
Filed: 1992-05-21
Granted: 1995-02-16
Abstract: In a medical or dental treatment device having a driven treatment tool (5) and a lighting system with a lamp (17), especially for the treatment site, the lamp (17) being mounted in a plug-in socket (15), the plug-in socket (15) is formed by two spring elements (24) pretensioned toward one another and between which the lamp (17) is mounted so as to swing freely. Alternatively, at least one damping element (16, 31, 38, 43) may be arranged between the holder (7, 14) and the lamp (17) or the holder (14) may be elastically mounted on the base part (7). <IMAGE>
Patent DE-4338805-C2 (DE)
Inventor: STREUBEL HANS DIPL ING
IPC: B21B1/46
Filed: 1993-11-12
Granted: 1995-10-26
Abstract: An arrangement for operating a continuous casting plant for the manufacture of thin slabs for hot strip rolling includes at least one pair of reducing rolls which follow a continuous casting mold. Adjustable strand guide elements are arranged following the pair of reducing rolls. A method of operating the continuous casting plant includes adjusting the pair of reducing rolls, after a predetermined length of the hot strand has traveled through the pair of reducing rolls, to a smaller gap between the reducing rolls which causes the liquid phase to be squeezed off, and deforming the hot strand by means of the pair of reducing rolls to a start-up size which has a thickness which is smaller than the thickness of the desired final size, and subsequently adjusting, preferably successively, the strand guide segments and the pair of reducing rolls to the thickness of the final size as soon as the start-up size having the smaller thickness has completely reached the range of adjustment of the respective strand guide segments and the pair of reducing rolls.
Patent DE-4447649-C2 (DE)
Title: Appts. and method for electric discharge machining with the use of variable capacitance and variable inductance
Inventor: MAGARA TAKUJI
IPC: B23H1/02
Filed: 1994-06-29
Granted: 2002-03-07
Abstract: The appts. comprises a high-speed machining supply cable (19) connected electrically to the electrode and the workpiece, an alternating current high-frequency machining supply cable (18) connected electrically to the electrode and the workpiece, supply sources (20,11a) respectively for the cables (19,18), and an impedance adjustment circuit (12a). The sources (20,11a) supply the machining gap (6) with current respectively for high-speed and finish machining. High-speed machining is carried out with current of high peak values supplied from the source (20) via the cable (19), while finish machining takes place with current from the source (11a). In the latter case the impedance is adjusted by the circuit (12a) to suppress the effect of the impedance of the cable (19).
Patent NL-1000036-C2 (NL)
Title: Location and moulding of e.g. bar=code label inserts into products
Inventor: SCHOLTEN RUDI HERMANN
IPC: A61G17/00
Filed: 1995-04-10
Granted: 1996-10-07
Abstract: In the injection moulding of a product, e.g. a plastic tray (1) used in supermarket displays, having an integrally moulded inserted item, e.g. a bar-code labels (5), the latter are introduced on each of the long sides (2) of the tray (1), where they are permanently attached during the moulding process. The mould (6) is mounted in an injection moulding machine and comprises a stationary half (6a) and moving half (6b), which can move relative to the stationary half (6a) in order to remove the completed prod. Ejection of the completed prod. (1) with moulded-in bar-code label (5) is achieved by sepn. of the fixed and moving mould halves (6a,6b), during which the die inserts (12) retract radially outward to allow forward movement of the ejection rods (9,10) and bar-code insert carriers (8). Prior to this forward movement, a new bar-code insert (5) is advanced via an opening (13) in the side of the mould to locate in a recess in the carrier (8). The carrier (8) moves the bar-code label (5) into a position against the inward facing side of the die insert (12) during the ejection stroke where it is retained by e.g. vacuum means. After prod. removal, the ejectors retract, the mould halves again close together to form the moulding cavity, and the bar-code labels (5) attached to the die inserts (12) move radially inward. The bar-code labels (5) are then moulded integrally to the plastic tray (1) in the die cavity.
Patent NL-1002161-C2 (NL)
Inventor: SPRONK JOHANNES FREDERICUS
IPC: B31B50/62
Filed: 1996-01-23
Granted: 1997-07-25
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00020 Sec. 371 Date Aug. 31, 1998 Sec. 102(e) Date Aug. 31, 1998 PCT Filed Jan. 20, 1997 PCT Pub. No. WO97/32788 PCT Pub. Date Sep. 12, 1997A method for manufacturing an airtight box from cardboard. The box has side wall panels and end wall panels. After a blank has been cut out, a flexible material strip is connected with the side wall panels and a number of end wall panels through adhesion. The material strip is attached to each of a number of other end wall panels while leaving clear two triangular portions not provided with adhesive which are located adjacent the free edges of the corresponding end panel. The blank is then erected to form a box through folding and adhesion with the adhesive being applied to the blank by at least one stamp. The stamp is of such design that the adhesive layer on the relevant end wall panel terminates at some distance from the edge of the adjacent end wall panel.
Patent NL-1005455-C2 (NL)
Title: Terminal for transferring containers and container car
Inventor: NIJENHUIS HARRY
IPC: B65G63/02
Filed: 1997-03-06
Granted: 1998-09-08
Abstract: The terminal comprises a drive-on or drive-off section, such as a section of track, and at least one platform, such as a loading and/or unloading platform (4,5), which is arranged along and adjacent to the drive-on or drive-off section and is at a higher level than the drive-on or drive-off section. The platform has at least two slots (50) which extend transversely to the drive-on or drive-off section, open onto the drive-on or drive-off side of the platform and are arranged with a distance between them which is less than the length of a container (7) to be transferred, for example to be loaded or unloaded. In that each slot has a beam-like support which can be displaced in the longitudinal direction of the slot between a position in which it is essentially retracted into the platform and a position in which it projects by essentially the width of a container to be transferred, or if appropriate a wagon to be loaded and/or unloaded.
Patent NL-1007695-C2 (NL)
Title: Method of reinforcing a board, sheet, or foil of fibrous material
Inventor: LAMERS JACOBUS STEPHANUS
IPC: D21J1/12
Filed: 1997-12-04
Granted: 1998-06-09
Abstract: The reinforcement method comprises: a) providing a board, sheet or foil of fibrous material, b) providing a curable liquid, c) impregnating with the liquid, at least a zone of the board, and, d) causing the liquid to cure. The fibrous material may contain natural fibres, e.g. paper, and/or cardboard, or may comprise plastic fibres, e.g. polypropylene, it may also comprise non-woven fibrous material. The liquid curing step takes place at least partly with thermal treatment, or can take place at least partly with chemical treatment, e.g. by addition of catalyst. The curable liquid is provided in the form of two pre-mixed components. The curing of the liquid may take place by moisture action, especially if liquid polyurethane is used as the curable liquid. Alternatively the curing of the liquid can take place by providing a lacquer, or lacquer like liquid which can cure under the influence of UV radiation.
Patent NL-1012717-C2 (NL)
Title: Mixer for flocking agent and sludge or effluent water, comprises variable speed rotor inside housing
Inventor: MARTENS JOZEF
IPC: B01F25/64
Filed: 1999-07-27
Granted: 2001-01-30
Abstract: A variable speed rotor (C) is provided inside a T-shaped housing (A).  A device for high intensity mixing of a purification sludge with a polyelectrolyte in order to enhance sludge dewatering, comprises a T-shaped housing sealed on one side with a plate (B) and containing a rotor driven by a rotary shaft (D) that extends through the plate. The shaft is connected to a variable speed motor, so that the rotor speed can be adapted to viscosity and sludge removal rate. The distance (E) between the housing wall and the rotor is less than 50 % of the housing radius, and the rotor length (F) is more than twice the rotor diameter.
Patent NL-1014095-C2 (NL)
Inventor: WITTENS CORNELIS HENDRIKUS ANN
IPC: A61F2/06
Filed: 2000-01-17
Granted: 2001-07-18
Abstract: An implant valve for implantation in a blood vessel is comprised of a flexible tube and a hollow, substantially cylindrical support with a casing, expandable in diameter from an initial position to an implantation position. The support extends substantially coaxially over a part of the length of the tube along the inner wall of the tube. The casing of the support cooperates with the inner wall of the tube such that, in the implantation position, a first part of the tube can be formed into a rigid shell, which can be clamped substantially coaxially along the inner wall of a blood vessel. A second, axially contiguous part of the tube can then form a flexible, tubular valve body, which can extend substantially clear in the blood vessel. In an advantageous embodiment, the flexible tube comprises a vein turned inside out and the ends of the tube are connected to form a ring embracing the support.
Patent NL-1027509-C2 (NL)
Title: Method is for picking bunch of flowerse, a bouquet or a single bloom and involves flower buds at one end of flower stalk removed
Inventor: WERKEN PETER JAN GEERT VAN DE
IPC: A01G1/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2006-05-16
Abstract: In the method for picking a bunch of flowers, a bouquet or a single bloom, at least two and at most four flower buds are not removed from the flower stalk. At least one virtually centrally positioned bud is removed. Buds are not removed which are positioned symmetrically around the centrally placed bud. The flower bunch comprises chrysanthemums.
Patent NL-1029747-C2 (NL)
Inventor: SCHOOK ROBERT
IPC: B04C3/06
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-02-19
Abstract: The present invention relates to a separating cyclone for separating a mixture of liquids into a heavy fraction, the cyclone comprising:—a cyclone tube (2) in which a flow space is defined, wherein the cyclone tube is provided with an inlet for infeed of a mixture of at least two different liquids, a heavy fraction outlet for discharging the heavy fraction separated from the mixture and a light fraction outlet for discharging the light fraction separated from the mixture;—a rotation generating unit (8) for setting into rotation the mixture fed in via the inlet;—a flow body (6) arranged substantially concentrically in the cyclone tube, in which body is provided a light fraction discharge channel (12) connected to the light fraction discharge, wherein the discharge channel has in flow direction a cross-section substantially decreasing along at least a portion of the length thereof.
Patent NL-1030466-C2 (NL)
Title: Profiling apparatus for underwater bed, especially bottom of construction pit, comprises sliding device movable along underwater pontoon held in stationary position
Inventor: OORD TEUNIS GIJSBERT VAN
IPC: E02D15/10
Filed: 2005-11-18
Granted: 2007-05-21
Abstract: The apparatus (1) comprises an underwater pontoon (3), positioning units (6, 9) for keeping the pontoon in a stationary position above the bed (G), a sliding device mounted on the pontoon, and a drive system for moving the sliding device along the pontoon in order to create the desired profile in the bed. An independent claim is also included for an underwater bed profiling method using this apparatus, in which the pontoon is placed in a first stationary position above the bed and then the sliding device is moved along the pontoon, after which the pontoon is moved into further stationary positions and movement of the sliding device is repeated.
Patent NL-1033997-C2 (NL)
Title: Safety device for closing waste pit, has movable part that forecloses safety position to partially block open top of pit by fitted bolt mechanism
Inventor: WOLBRINK ARNOLDUS WILHELMUS MARIA
IPC: B65F1/14
Filed: 2007-06-16
Granted: 2008-12-22
Abstract: The device (1) has a movable part that forecloses safety position to partially block an open top of a pit by fitted bolt mechanism that can be locked /unlocked. The movable part forecloses multiple successive safety positions with a floor portion (2a).
Patent NL-1034405-C2 (NL)
Title: Method is for control of fruit harvesting machine and involves path follower fitted on guide bar and prevents machine from leaving its intended track
Inventor: GROOT JOHANNES CORNELIS GERARD
IPC: A01B69/00
Filed: 2007-09-18
Granted: 2008-04-28
Abstract: The method is for the control of a fruit harvesting machine and involves a path follower fitted on the guide bar and prevents the machine from leaving its intended track. A rotating disk (2) is in line with a guide plate (3) which moves in the track. The whole is tippable in order to deal with hindrances and obstacles in the track without problem, by reason of the hingeing effect. On the disk is a V-shaped seeking edge for appropriate action in the track. A stirrup (11) is incorporated; firstly, to lift the track or path follower, secondly, as a safety stirrup above the disk. The disk is located and rotated in the track to a depth of approximately 9 centimeters. On the under side of a guide foot is a vertical plate (3), which is in line and slides through the track. Also on the guide foot are two hinge points (4,4a), between which a hinge point (5) rotates around a bolt (6). On the hinge point is a pin (9), to which the guide bar (7) of the machine is fixed.