baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007056974-B4 (DE)
Title: HF-chirurgische Prüfeinrichtung und Verfahren zum Identifizieren einer am Patienten angelegten HF-Neutralelektrode
Inventor: SELIG PETER
IPC: A61B18/16
Filed: 2007-11-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: HF-Chirurgieeinrichtung mit:  einem HF-Generator (30);  einer Neutralelektrode (40) mit einem ersten (41) und einem zweiten (42) Elektrodenabschnitt;  einer ersten Leitung (50) zur Führung eines ersten HF-chirurgischen Stromes vom HF-Generator (30) zum ersten Elektrodenabschnitt (41);  einer zweiten Leitung (51) zur Führung eines zweiten HF-chirurgischen Stromes vom HF-Generator (30) zum zweiten Elektrodenabschnitt (42);  einem zwischen dem ersten und dem zweiten Elektrodenabschnitt (41, 42) geschalteten Kodierungselement (90);  einem Hydrogel zum Kontaktieren der Neutralelektrode (40) mit dem Gewebe (130) des Patienten, wobei das Gel einen hochohmigen Widerstand für Gleichstrom und niederfrequenten Wechselstrom darstellt; und  einer Prüfeinrichtung (20) mit:  einer Meßeinrichtung (60) zur Erzeugung eines Meßstroms durch das Kodierungselement (90) mittels der ersten und der zweiten Leitung (50, 51), wobei  die Meßeinrichtung (60) ein Filterelement (80) zur Entkopplung des Meßstroms von einem in der ersten und der zweiten Leitung (50, 51) geführten hochfrequenten Arbeitsstrom aufweist.
Patent DE-102007060372-B4 (DE)
Title: Rekombinatorelement
Inventor: ECKARDT BERND
IPC: G21C9/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Rekombinatorelement (4) mit einer Anzahl von in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordneten Katalysatorelementen (8), die jeweils bei in einem anströmenden Gasstrom mitgeführtem Wasserstoff eine Rekombinationsreaktion mit Sauerstoff auslösen, wobei das Gehäuse (6) die darin angeordneten Katalysatorelemente (8) kaminartig derart umgibt, dass die bei der Rekombinationsreaktion freigesetzte Wärme die Gasströmung innerhalb des Gehäuses (6) durch Konvektion unterstützt, und wobei zumindest eines der innerhalb des Gehäuses (6) angeordneten Katalysatorelemente (8) eine Soll-Zündzone (20) aufweist, bei der sich im Konvektionsbetrieb bei Umgebungsbedingungen von etwa 1 bar und 100°C und bei einer Wasserstoffkonzentration im anströmenden Gasstrom von mehr als 5 Vol.-% eine Oberflächentemperatur von mehr als 560°C einstellt, und wobei im Bereich der Sollzündzone (20) eine im Vergleich zur sonstigen katalytisch aktiven Zone (12) erhöhte Anreicherung von Katalysatormaterial vorgesehen ist.
Patent DE-102008013875-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe mit kreisförmigen und elliptischen Rippen
Inventor: BUCK ALEXANDER
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-03-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Bremsscheibe mit auf der Rückseite eines Reibringes (1) oder zwischen zwei Reibringen angeordneten Rippen (2, 3), die auf zum Drehmittelpunkt (M) der Bremsscheibe konzentrischen Kreisringen (21, 22, 23, 24, 25) liegen und in Radialrichtung (R) betrachtet Kühlluftkanäle (4) begrenzen, die in beiden Laufrichtungen der Bremsscheibe gegenüber der Radialrichtung (R) gekrümmt verlaufen, wobei sowohl im Querschnitt kreisförmige Rippen (2) als auch im Querschnitt elliptische Rippen (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit Ausnahme von lediglich auf fünf gleichmäßig über dem Umfang der Bremsscheibe verteilten radialen Strahlen (11, 12, 13, 14, 15) und dort mit ihren großen Halbachsen auf zumindest einem der konzentrischen Kreise (24) liegenden elliptischen Rippen (3), nur kreisförmige Rippen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102008014881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung und zum Aufruf überregional übertragener regionaler Rundfunkprogramme
Inventor: ROTHER NORMAN
IPC: H04H40/18
Filed: 2008-03-17
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Darstellung und zum Aufruf überregional übertragener regionaler Rundfunkprogramme mit einem Rundfunkempfänger, bei dem: – der Rundfunkempfänger eine Programmliste speichert, welche bei einem Aufruf der Programmliste Bezeichnungen empfangbarer Rundfunkprogramme auf dazugehörigen Programmlistenplätzen darstellt – ein Rundfunkprogramm aus der Programmliste durch eine Anwahl der dazugehörigen Bezeichnung und/oder durch eine manuelle Eingabe einer zu dem Programmlistenplatz des Rundfunkprogramms gehörenden Programmplatznummer aufgerufen wird, um ein zum aufgerufenen Rundfunkprogramm gehörenden Programminhalt darzustellen – diejenigen regionalen Rundfunkprogramme, die ein gemeinsames Rahmenprogramm aufweisen, in der Programmliste jeweils in einem gemeinsamen Ordner zusammengefasst werden – jeweils genau eins der regionalen Rundfunkprogramme, die in einem gemeinsamen Ordner zusammengefasst sind, stellvertretend für alle regionalen Rundfunkprogramme des Ordners festgelegt wird, um beim Aufruf des gemeinsamen Ordners aus der Programmliste nur den Programminhalt des stellvertretenden regionalen Rundfunkprogramms darzustellen – Bezeichnungen der gemeinsamen Ordner zusammen mit den Bezeichnungen nichtregionaler Rundfunkprogramme in die Programmlistenplätze der Programmliste eingetragen sind und – beim Aufruf eines gemeinsamen Ordners automatisch oder nach Aufruf des gemeinsamen Ordners und durch zusätzliches Betätigen eines Bedienelements eine Auflistung der Bezeichnungen einiger oder aller regionaler Rundfunkprogramme, welche in diesem Order zusammengefasst sind, dargestellt wird.
Patent DE-102008021727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohr- und Kanalsanierung
Inventor: JOACHIM THOMAS
IPC: F16L55/26
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Rohr- und Kanalsanierung mit einer Anzahl von gegebenenfalls miteinander verbundenen, hintereinander angeordneten Einheiten (2, 3), von denen wenigstens eine eine Fronteinheit (2) ist, an welcher ein beweglicher Arbeitskopf (4), insbesondere Fräskopf, angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Antriebsmittel (7), insbesondere Motormittel für den Arbeitskopf (4) in einer von der Fronteinheit (2) insbesondere verschiedenen, dieser insbesondere nachgeordneten Einheit (3) angeordnet und mit dem Arbeitskopf (4) über ein flexibles Drehmomentübertragungselement (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102008022160-B4 (DE)
Title: Magnetischer Aktor mit Flachfeder, sowie Prüfvorrichtung für derartige Flachfedern
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: G01N3/38
Filed: 2008-05-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Magnetischer Aktor (1, 2), dem ein Elektromagnet (1) mit einem Magnetgehäuse (4), einem Anker (7, 8) und einer, der Kraft in Hubrichtung des Ankers (7, 8) des Elektromagneten (1) entgegenwirkenden Rückstelleinrichtung zugeordnet ist, wobei die Rückstelleinrichtung wenigstens eine in radialer Richtung sich erstreckende Flachfeder (11, 12, 24) aufweist, die in ihrem Außenbereich in einer Federaufnahme (20) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachfeder (24) zumindest auf einer Seite ihrer Federaufnahme (20) entlang einer Berührungslinie (25, 29) aufliegt.
Patent DE-102008027123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteiles, insbesondere einer Haltekonsole für Nebenaggregate eines Fahrzeuges, insbesondere eines Nutz- oder Kraftfahrzeuges
Inventor: HOLLWECK JOHANNES
IPC: F16B5/02
Filed: 2008-06-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteiles (7) an zumindest einem Tragteil (1), wobei zumindest eine Anschlussfläche (10) des Bauteiles (7) an Anschlussflächen (6) des Tragteiles (1) anliegt, und wobei das Tragteil (1) mittels die Anschlussflächen (6, 10, 11) durchdringender Befestigungsschrauben (8) befestigt ist, und wobei zwischen den Anschlussflächen (6, 10, 11) in einer Bohrung (7c) für eine der Befestigungsschrauben (8) ein Einstellelement (12) mit einer Gewindehülse (13) eingesetzt ist, die mittels eines angeformten Werkzeugaufnahmebereichs (14) zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen (a) bis zur Anlage an der korrespondierenden Anschlussfläche (6) des Tragteiles (1) einschraubbar ist, und wobei der Werkzeugaufnahmebereich (14) des Einstellelementes (12) durch einen außerhalb der Bohrung (7c) des Bauteiles (7) liegenden Schraubenkopf gebildet ist, der den Bohrungsrand (7d) des Bauteiles (7) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Werkzeugaufnahmebereich (14) und der Gewindehülse (13) eine das Anzugsmoment des Einstellelementes (12) begrenzende Sollbruchstelle (15) vorgesehen ist, und dass das Einstellelement (12) in seiner axialen Länge so ausgelegt ist, dass bei eingedrehtem Einstellelement (12) mit an der Anschlussfläche (6) des Tragteiles (1) anliegender Gewindehülse (13) ein freier Spalt (s) zwischen dem Bohrungsrand (7d) des Bauteiles (7) und dem Werkzeugaufnahmebereich (14) des Einstellelementes (12) vorgegeben ist, so dass bei Fertigungstoleranzen des Einstellelementes (12) eine stets sichere Anlage der Gewindehülse (13) an der korrespondierenden Anschlussfläche (6) des Tragteiles (1) sichergestellt ist, und dass beim Anziehen der Befestigungsschraube (8) sich der Schraubenkopf aufgrund der axial nachgebenden Sollbruchstelle (15) dennoch zuverlässig an den Bohrungsrand (7d) des zu befestigenden Bauteiles (7) kraftübertragend anlegt.
Patent DE-102008033592-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L7/08
Filed: 2008-07-17
Granted: 2013-03-07
Abstract: Drucksensor (1), umfassend: mindestens eine Messmembran (2); und mindestens einen Membranträgerkörper, mit dem die Messmembran (2) entlang ihres Randes druckdicht verbunden ist, wobei der Membranträgerkörper einen Sockel (5) und eine Membranbettplatte (3) umfasst, an der sich die Messmembran im Falle einer Überlast abstützt, wobei die Membranbettplatte (3) elastisch verformt ist, und die elastische Verformung durch direktes oder indirektes Befestigen mindestens eines verformten Abschnitts der Membranbettplatte an dem Sockel fixiert ist.
Patent DE-102008040663-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerungseinrichtung eines Getriebes für einen Antriebsstrang
Inventor: ALLGAIER BERND
IPC: B60W20/30
Filed: 2008-07-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Getriebesteuerungseinrichtung (7) eines Getriebes (3) für einen Antriebsstrang, der neben einem Getriebe (3) einen Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor (1) und einem Elektromotor (2) umfasst, wobei in der Getriebesteuerungseinrichtung (7) Parameter hinterlegt sind, auf Grundlage derer Gangwechsel gesteuert oder geregelt werden, wobei zumindest einige Parameter zumindest doppelt hinterlegt sind, nämlich erstens für einen Betrieb des Getriebes (3) bei einer rein elektromotorischen Fahrt ausschließlich über den Elektromotor (2) und zweitens für einen Betrieb des Getriebes (3) bei einer Hybridfahrt über den Verbrennungsmotor (1) und den Elektromotor (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest solche Parameter zumindest doppelt hinterlegt sind, die durch die Massenträgheit des Antriebsstrangs beeinflusst sind.
Patent DE-102008043474-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelmodul
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2008-11-04
Granted: 2014-09-04
Abstract: Kugelumlaufspindelmodul (200), umfassend: – eine Spindel (210), die an der äußeren Oberfläche eine wendelförmige erste Rollrille (212) aufweist; – eine Schraubenmutter (220), die die Spindel (210) umgibt, wobei an ihrer inneren Oberfläche an einer Stelle, die mit der ersten wendelförmigen Rollrille (212) korrespondiert, eine wendelförmige zweite Rollrille (222) ausgebildet ist, so dass die beiden Rollrillen (212, 222) zusammen zu einer wendelförmigen Rollspur (230) mit einer ersten Drehrichtung (S1) kombiniert werden können; – eine Kugelhaltekette (300), die sich in der wendelförmigen Rollspur (230) bewegt und eine Vielzahl von Kugeln (310) und einen die Kugeln (310) tragenden Abstandhalter (320) umfasst, der eine Vielzahl von Distanzstücken (322) zum Trennen der Kugeln (310) und Verbindungselemente (324, 326) zum Verbinden der Distanzstücke (322) umfasst; und – eine Umlaufvorrichtung (400), die in der Schraubenmutter (210) angeordnet ist und eine Umlaufbahn (410) aufweist, durch die die Kugelhaltekette (300) durchläuft, wobei die Umlaufbahn (410) im Wesentlichen eine Mittelbahn (412) und folgende Bahnen (414) aufweist, wobei die folgenden Bahnen (414) die Mittelbahn (412) und die wendelförmige Rollspur (230) verbindet, wobei die Umlaufbahn (410) Führungsrillen (416) bildet, die die Verbindungselemente (324, 326) der Kugelhaltekette (300) zum Drehen in einer zweiten Drehrichtung (S2) entlang den beiden folgenden Bahnen (414) führt und die Verbindungselemente (324, 326) der Kugelhaltekette (300) zum Drehen in einer dritten Drehrichtung (S3) entlang der Mittelbahn (412) führt, wobei die zweite Drehrichtung (S2) der ersten Drehrichtung (S1) entgegengesetzt ist, und die dritte Drehrichtung (S3), gesehen in Bewegungsrichtung der Kugelhaltekette, der ersten Drehrichtung (S1) gleich ist.
Patent DE-102008053072-B4 (DE)
Title: Sensor für ein Rotorblatt oder eine Tragfläche
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: B64D47/00
Filed: 2008-10-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Sensor für ein Rotorblatt oder eine Tragfläche eines Luftfahrzeuges, wobei der Sensor (12) einen in die Tragfläche oder das Rotorblatt des Luftfahrzeugs integrierten Kapselträger (34) zur Aufnahme einer Sensorkapsel (10) aufweist, wobei die Sensorkapsel (10) lösbar in dem Kapselträger (34) befestigt ist und in ihrem Innenraum einen Sensorträger sowie ein daran angebrachtes Messelement (18) zur Messung eines Umgebungsparameters umfasst, wobei die Sensorkapsel (10) durch Magnetkraft am Kapselträger (34) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger aus einem magnetischen Werkstoff besteht, der einen Magneten (30) ausbildet.
Patent DE-102008061474-B4 (DE)
Title: Frontendmodul und Verfahren zum Testen eines Frontendmoduls
Inventor: TIKKA PASI
IPC: H04W84/06
Filed: 2008-12-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Frontendmodul für ein drahtloses Kommunikationssystem,- das für den Betrieb in mehreren Frequenzbändern ausgelegt ist,- mit einem Sendeeingang (PA) für Sendesignale- mit einem Antennenanschluss (A)- mit zumindest zwei je einem Frequenzband zugeordneten Signalpfaden zum Verbinden des Sendeeingangs (PA) mit dem Antennenanschluss (A)- mit Empfangssignalpfaden- mit einem ersten Schalter (S), der entsprechend einem eingestellten Betriebszustand den Sendeeingang wahlweise mit einem der Signalpfade verbindet - mit einem Satz Steuerleitungen- wobei der erste Schalter so ausgestaltet ist, dass über den Satz der Steuerleitungen Betriebszustände für den normalen Betrieb des Frontendmoduls und zusätzlich zumindest ein verbundener Betriebszustand für einen Testbetrieb einstellbar ist,- wobei der Testbetrieb eine gleichzeitige parallele Freischaltung mehrerer für Sendesignale genutzter Pfade, mehrerer Empfangssignalpfade oder eines für Sendesignale genutzten Signalpfads und eines Empfangssignalpfads umfasst, so dass ein Testen der Signalpfade des Frontendmoduls mit weniger Betriebszuständen möglich ist, als Betriebszustände für den normalen Betrieb vorgesehen sind.
Patent DE-102008062737-B4 (DE)
Title: Springseil
Inventor: HAUSTEDT GERHARD
IPC: A63B5/20
Filed: 2008-12-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Springseil (1),  welches dazu ausgebildet und vorgesehen ist,  daß es an seinem einen Ende von einer Person (2) gehalten wird,  daß das andere Ende frei auskragend ist und  daß die Person (2) das Springseil (1) derart in eine karussellartige Drehbewegung versetzt, daß eine in der überstreichenden Drehfläche des Springseils (1) sich befindende Person über das gestreckte Springseil (1) springen kann,  wobei an dem außenliegenden, freien Ende des Springseils (1) ein frei drehbares Rad (6) angeordnet ist, dessen Achse in der Längserstreckung des Springseils (1) liegt.
Patent DE-102009025936-B4 (DE)
Title: Schaufelkernform für eine Turbinenleitschaufel
Inventor: BENJAMIN JUN EDWARD DURELL
IPC: F01D9/04
Filed: 2009-06-08
Granted: 2017-07-06
Abstract: Herstellungsartikel (40), der aufweist: ein Objekt mit einer Schaufelblattkerngestalt (100), wobei die Schaufelblattkerngestalt (100) ein Nennprofil (400) aufweist, das den kartesischen Koordinatenwerten X, Y und Z entspricht, wie sie in Tabelle I angegeben sind, wobei das Nennprofil (400) in einer Hülle innerhalb von 1,524 Millimetern und –1,524 Millimetern in einer Richtung senkrecht zu jedem beliebigen der Schaufelblattkernprofilquerschnitte liegt und worin X und Y Abstände in Millimetern darstellen, die, wenn sie durch glatte kontinuierliche Bögen verbunden werden, Schaufelblattprofilquerschnitte (150–260) in jedem Abstand Z in Millimetern definieren, wobei die Profilquerschnitte (150–260) in den Z-Abständen glatt miteinander verbunden werden, um eine vollständige Schaufelblattkerngestalt (100) zu bilden.
Patent DE-102009040108-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Elektrolysezelle
Inventor: ROEMER HEINZ GUENTHER
IPC: A62B18/02
Filed: 2009-09-04
Granted: 2012-12-27
Abstract: Atemschutzmaske zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen, aufweisend eine zumindest den Mundbereich eines Menschen bedeckende Filterfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass durch Elektrolyse einer NaCl-Lösung eine Desinfektion von Krankheitserregern im Kontaktbereich der Filterfläche (2) zur Umgebungsluft erfolgt, wobei die Filterfläche (2) auf der dem Kontaktbereich der Umgebungsluft abgewandten Seite eine taschenförmige Öffnung (7) zur Aufnahme einer Elektrolysezelle (3) aufweist.
Patent DE-102009043865-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Turbomaschine, Turbomaschine mit dieser und Verfahren zur Verminderung des Ansaugens von Heißgas in einer Turbomaschine
Inventor: KELLOCK IAIN ROBERTSON
IPC: F02C7/28
Filed: 2009-08-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Abdeckung für eine Turbomaschine (10), die aufweist:
 wenigstens eine Abstützung;
 wenigstens eine Innenabdeckung (20), die an einem Gasweg (14) einer Turbomaschine (10) angeordnet ist; und
 wenigstens einen Spalt zwischen der wenigstens einen Innenabdeckung (20) und der wenigstens einen Abstützung, der durch eine Anzahl Labyrinthtaschen (50) mit jeweils einer Kante (60) zwischen benachbarten Labyrinthtaschen (50) gebildet ist, wobei scharfe Kanten (62) Orte definieren, an denen sich jeweils eine Kante (60) und eine Labyrinthtasche (50) treffen,
 wobei der wenigstens eine Spalt in einer Umfangsrichtung zwischen wenigstens einem Drosselspalt (64) an einer Kante (60) und wenigstens einem Freispalt (66) an einer Labyrinthtasche (50) abwechselt, um wenigstens eine Druckabfallwirkung zur Verminderung der Strömung eines Heißgases (48) in dem wenigstens einen Spalt zu erzeugen,
 wobei die Anzahl Labyrinthtaschen (50) eine Tiefe aufweisen, um Turbulenz und Rezirkulation des Heißgases (48) innerhalb jeder Labyrinthtasche (50) hervorzurufen und um einen Oberflächenbereich der Innenabdeckung (20), dem das Heißgas (48) ausgesetzt ist, zu vergrößern.
Patent DE-102009044836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Eingriffzustands von einem manuellen Getriebe
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: B60W30/18
Filed: 2009-12-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Anzeigen des Eingriffzustands eines manuellen Getriebes (3) mit einem Auswahlelement (3A), dessen Position bestimmt, ob das Getriebe (3) in einem ungeraden Gang, einem geraden Gang oder im Leerlauf ist, wobei das Verfahren aufweist: das Bereitstellen eines Sensors (7), um die Position des Auswahlelements (3A) zu überwachen, das Überwachen des Ausgangsignals von dem Sensor (7) (110), das Berechnen eines Ungeradgang-Leerlaufgrenzwertes (PI) und eines Geradgang-Leerlaufgrenzwertes (PI) für das Signal von dem Sensor (7) und, wenn das Signal von dem Sensor (7) zwischen den Ungeradgang-Leerlaufgrenzwert und den Geradgang-Leerlaufgrenzwert fällt (S112), das Verwenden dieser Tatsache als ein Anzeichen dafür, dass das Getriebe (3) im Leerlauf ist, wobei das Auswahlelement (3A) ein Auswahlzylinder (3A) ist, wobei die Rotationsposition des Auswahlzylinders (3A) bestimmt, ob das Getriebe (3) in einem ungeraden Gang, einem geraden Gang oder im Leerlauf ist, und wobei der Sensor (7) die Rotationsposition des Auswahlzylinders (3A) überwacht, wobei das Berechnen (100) des Ungeradgang- und des Geradgang-Leerlaufgrenzwerts für das Signal von dem Sensor (7) aufweist: das Berechnen von mechanischen Ungeradgang- und Geradgang-Toleranzen (T), welche mit dem Getriebe (3) und dem Sensor (7) verbunden sind (101), das Ermitteln der minimalen Auswahlzylinderrotation bis zum Ungeradgang-Einlegen (Δ), das Ermitteln der minimalen Auswahlzylinderrotation bis zum Geradgang-Einlegen (Δ) (102), das Berechnen einer Ungeradgang-Einleg-Toleranz (PI), das Berechnen einer Geradgang-Einleg-Toleranz (PI) (103) sowie das Verwenden der mechanischen Geradgang-Toleranz (T), der minimalen Auswahlzylinderrotation bis zum Ungeradgang-Einlegen (Δ) und der Ungeradgang-Einleg-Toleranz (PI), um den Ungeradgang-Leerlaufgrenzwert (PI) zu berechnen (106), und das Verwenden der mechanischen Ungeradgang-Toleranz (T), der minimalen Auswahlzylinderrotation bis zum Geradgang-Einlegen (Δgerade) und der Geradgang- Einleg-Toleranz (PI), um den Geradgang-Leerlaufgrenzwert (PI) zu berechnen (106) .
Patent DE-102010004729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere Espressokanne
Inventor: CASADO GOMEZ SEBASTIAN
IPC: A47J31/30
Filed: 2010-01-14
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (1), in dem Flüssigkeit (F) mittels einer externen Heizquelle (H) erhitzbar ist und/oder dem erhitzte Flüssigkeit (F) zuführbar ist, einen Durchströmabschnitt (2) mit einem Einlass (3) für erhitzte Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (1), mit einem zur Aufnahme eines von dieser Flüssigkeit zu durchströmenden Stoffes (S) ausgebildeten Durchflussvolumen (4) und mit einem Auslassabschnitt (5) zum Abführen von durch das Durchflussvolumen (4) durchgeströmter Flüssigkeit aus dem Durchflussvolumen (4), einen Steigrohrabschnitt (6), der den Flüssigkeitsbehälter (1) über den Einlass (3) mit dem Durchflussvolumen (4) verbindet, einen mit dem Flüssigkeitsbehälter (1) verbundenen Dampfableitungsabschnitt (7), mittels dessen von erhitzter Flüssigkeit (F) stammender Dampf (D) aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) abführbar ist, und einen, bevorzugt in den Dampfableitungsabschnitt (7) integrierten, Ansaugabschnitt (12), über den eine externe Flüssigkeit (M) ansaugbar ist, wobei die angesaugte externe Flüssigkeit (11) mit dem aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) abgeführten Dampf (D) zusammenführbar und aufschäumbar ist, gekennzeichnet durch einen verschließbaren Zuleitungsabschnitt (17), mit dem dem Flüssigkeitsbehälter (1) Flüssigkeit (F) zuführbar ist und der so ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des Steigrohrabschnitts (6) und zumindest ein Teil des Dampfableitungsabschnitts (7) innerhalb des Öffnungsquerschnitts des Zuleitungsabschnitts (17) geführt sind.
Patent DE-102010015466-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung und Verfahren zum Versorgen einer Erdbohrvorrichtung mit einer Bohrflüssigkeit
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: E21B21/01
Filed: 2010-04-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: Erdbohrvorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung und einem Bohrgestänge, das aus einzelnen miteinander verbundenen Gestängeschüssen (6) besteht und für den Transport einer Bohrflüssigkeit hohl ausgebildet ist, wobei eine Auffangwanne für aus der Antriebsvorrichtung und/oder dem Bohrgestänge austretende Bohrflüssigkeit und ein in die Auffangwanne integrierter Ablauf (16) für die Bohrflüssigkeit vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne als Ankerplatte (10) mit einer für eine Auflage auf dem Erdboden ausgebildeten Auflagefläche ausgebildet ist.