baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336495-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer zur Abstrahlung eines Abblendlichtverteilungsmusters
Inventor: TAKADA KENICHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2010-05-27
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) zur Abstrahlung eines Abblendlichtverteilungsmusters, wobei vorgesehen sind:  eine Leuchteneinheit (20) des Projektionstyps, die eine Lichtquelle (22a) aufweist, die auf einer optischen Achse (Ax), die im wesentlichen in Längsrichtung eines Fahrzeugs verläuft, angeordnet ist, einen Reflektor (24) zum Sammeln und Reflektieren von Licht von der Lichtquelle (22a) in Vorwärtsrichtung zur optischen Achse (Ax) hin, eine vor dem Reflektor (24) angeordnete Projektionslinse (28) und eine zwischen der Projektionslinse und dem Reflektor angeordnete Abschirmung (32) zum teilweisen Abschirmen von Licht, das von dem Reflektor (24) reflektiert wurde;  ein erster zusätzlicher Reflektor (34) zum Reflektieren von Licht von der Lichtquelle in Vorwärtsrichtung, der unterhalb der Lichtquelle (22a) angeordnet ist, wobei eine reflektierende Oberfläche (34a) des ersten zusätzlichen Reflektors (34) als Rotationsparaboloid ausgebildet ist, dessen Achse zu einer Seite des Scheinwerfers um einen vorbestimmten Winkel geneigt ist, und dessen Brennpunkt an einem ersten Brennpunkt (F1) des Reflektors (24) liegt; und...
Patent DE-10346367-B4 (DE)
Title: Freidrehbarer HF-Winkelsteckverbinder
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/646
Filed: 2003-09-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Freidrehbarer HF-Winkelsteckverbinder, umfassend ein Gehäuse (2) und mindestens einen Kontakt (1), wobei der Kontakt (1) in dem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontakt (1) mittels einer Axialsicherung in dem Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-10348241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpressen einer plastischen Glasmasse
Inventor: ILK EMIL
IPC: C03B11/06
Filed: 2003-10-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
(1', 1'') zum Verpressen einer plastischen Glasmasse (4), mit:  – einem
Stempel (2),  – einer
Form (3), in die Glasmasse (4) mittels des Stempels (2) pressbar
ist, und  – einem
Deckring (5), der relativ zum Stempel (2) bewegbar ist und wenigstens
Teile der Seitenwände
des Stempels (2) umgibt,  gekennzeichnet durch  – eine Hülse (10),
die wenigstens teilweise den Deckring (5) und den Stempel (2) umgibt
und die relativ zu diesen bewegbar ist, wobei die Hülse (10)
und die Form (3) so miteinander in Verbindung bringbar sind, dass
ein gasdichter Raum (13) ausgebildet wird, der durch Teile der Hülse (10), des
Stempels (2), der Form (3) und der zu verpressenden Glasmasse (4)
begrenzt wird, und  – eine
Einrichtung (12, 15) zum Erzeugen eines bestimmten Gasdrucks innerhalb
des gasdichten Raums (13).
Patent DE-10361386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von digitalen Informationspaketen in einem Datennetz
Inventor: PANDEL JUERGEN
IPC: H04L1/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von digitalen Informationspaketen (I_1, I_2, ..., I_X) in einem
Datennetz von einem Sender (BM-SC) zu einem Empfänger (UE), wobei die Informationspakete
mittels einer Transportschicht transportiert werden, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Schutzanteile
der zu übertragenden
Informationspakete (I_1, I_2, ..., I_X) werden im Sender (BM-SC)
in eine oder mehrere Datenpaketgruppen (GM) aufgeteilt, wobei ein Schutzanteil
jeweils den Informationsanteil eines Informationspakets (I_1, I_2,
..., I_X) umfasst, der mithilfe von Redundanzinformation einem Fehlerschutz
unterliegen soll;  – den
Datenpaketgruppen (GM) wird jeweils Redundanz-Information in Form von ersten Redundanzpaketen (RS1_1,
RS1_2, ..., RS1_L) hinzugefügt;  – für die Informationspakete
(I_1, I_2, ..., I_X) wird jeweils eine Schutzlängeninformation bestimmt, aus
der die Länge des
Schutzanteils des jeweiligen Informationspakets (I_1, I_2, ...,
I_X) ermittelbar ist;  – für die Schutzlängeninformationen
wird Redundanzinformation in Form von zweiten Redundanzpaketen (RS2_1, RS2_2,
..., RS2_L) erzeugt, die den Datenpaketgruppen (GM) hinzugefügt werden;  – die Informationspakete...
Patent DE-19510986-B4 (DE)
Title: Isolierter metallischer Leiter und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SCHMITT THEODORE
IPC: H01B17/30
Filed: 1995-03-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer gasdichten Verbindung zwischen einem drahtförmigen,
metallischen Leiter und einer Isolierung in Form eines Rohres, das
aus einem temperaturfesten, elektrisch isolierenden Werkstoff hergestellt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter in das Rohr eingesetzt
und danach lediglich der Leiter selbst in dem Rohr über seine
Schmelztemperatur hinaus direkt erwärmt wird, wobei die Erweichungs-
oder Schmelztemperatur des Rohres unter der Schmelztemperatur des
Leiters liegt, und dass die Wärme
derart rasch aus der Grenzzone zwischen dem Leiter und der Innenwand
des Rohres abgeleitet wird, dass es lediglich zu einem Schmelzen
der Innenwand des Rohres kommt, wodurch das Rohr in seiner Form
im Wesentlichen bestehen bleibt.
Patent DE-19521024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines Kraftfahrzeug-Türschließsystems
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: E05B81/76
Filed: 1995-06-13
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Betätigung
eines Kraftfahrzeug-Türschließsystems,
das mit einer fernsteuerbaren Steuerelektronik mit einem ein Betätigungselement aufweisenden
Fernsteuermodul bei der Bedienungsperson (elektronischer Schlüssel) ausgerüstet ist,
wobei die Steuerelektronik zeitlich ein Anlaufintervall, ein Berechtigungs-Prüfintervall
und ein Aktionsintervall zur Entriegelung oder Verriegelung des
Schließsystems
benötigt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Anlaufintervall und das Berechtigungs-Prüfintervall der Steuerelektronik
in eine Phase verlegt ist, die vor der Bedienung des Betätigungselements
durch die Bedienungsperson liegt, so daß der Bedienung des Betätigungselements
durch die Bedienungsperson unmittelbar das Aktionsintervall folgt.
Patent DE-19647833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Funkübertragung digitaler Daten zwischen mehreren Teilnehmerstationen und einer Basisstation
Inventor: KAISER STEFAN
IPC: H04Q7/30
Filed: 1996-11-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Funkübertragung
digitaler Daten zwischen mehreren Teilnehmerstationen und einer
Basisstation, bei dem sendeseitig vor der Übertragung die digitalen Datenströme einer
Teilnehmerstation mit einer Spreizsequenz überlagert und damit bandgespreizt
werden und dann auf einer Teilmenge von Unterträgern innerhalb eines Mehrträger-Frequenzbandes aufmoduliert übertragen
werden, wobei die den einzelnen Teilnehmerstationen zugeordneten
Teilmengen an Unterträgern
disjunkt und über
das gesamte Frequenzband verteilt sind oder Gruppen oder eine Gruppe
von im Übertragungsfrequenzband
nebeneinander liegenden Unterträgern
bilden, und bei dem empfängerseitig
die empfangenen digitalen Datenströme mehrträgerdemoduliert und dabei hinsichtlich
der jeweiligen Teilnehmerstations-Unterträger getrennt werden und die
informationstragenden digitalen Daten einer Teilnehmerstation gemeinsam
unter Anwendung eines geeigneten entspreizenden Detektionsverfahrens
detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die aus seriellen komplexen
Datensymbolen bestehenden informationstragenden digitalen Datenströme einer
Teilnehmerstation sendeseitig blockweise seriell/parallel gewandelt
werden, daß jedes
der maximal L komplexen Datensymbole des in Parallelform vorliegenden
Blocks mit einer Spreizsequenz der Länge L (L Chips) multipliziert
wird und jeweils pro...
Patent DE-19701311-B4 (DE)
Title: Strombegrenzender Leistungsschalter
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H71/46
Filed: 1997-01-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Strombegrenzender
Leistungsschalter mit einem Wirbelstromauslöser zum Öffnen eines Hauptstromkreises,
mit den Merkmalen:  a) der Leistungsschalter umfaßt zwei
feststehende Schaltstücke
(3'), die über
eine drehbare Kontaktbrücke
(1) miteinander verbindbar sind;  b) die Kontaktbrücke (1)
wird in der Grundstellung des Schalters über mindestens eine Kontaktdruckfeder
(4) gegen die feststehenden Schaltstücke (3') gedrückt;  c)
der Leistungsschalter weist ein von der Kontaktbrücke (1)
separat angeordnetes ringförmiges
Antriebselement (13) auf;  d) das ringförmige Antriebselement (13)
ist entlang einer in bezug auf die Längsachse der Kontaktbrücke (1)
senkrechten Achse (12) verschiebbar angeordnet, derart, daß beim Auftreten
eines Überlaststromes
in dem Hauptstromkreis dieser Strom direkt in dem Antriebselement
(13) einen Wirbelstrom erzeugt, welcher eine Verschiebung des Antriebselementes
(13) entlang der Achse (12) bewirkt;  e) das der Kontaktbrücke (1)
abgewandte (zweite) Ende (6) der Kontaktdruckfeder (4) stützt sich
an einer Anschlagsfläche
(7) eines um ein Führungsteil
(8) von einer ersten in eine zweite...
Patent DE-19736290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Filteranordnung
Inventor: KNUDSEN JOERGEN
IPC: B01D29/35
Filed: 1997-08-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Filteranordnung mit einem mittels einer Dichtung
(3) dichtend in einem Gehäuse
(1) angeordneten Faltenpack (4), bei der die Dichtung (3) das Gehäuse (1)
unter elastischer Vorspannung dichtend und ungehaftet berührt, das
Gehäuse (1)
abströmseitig
einen ausgestanzten Boden (6), abgesehen von einem nach innen vorspringenden
Anschlag (5) mit einer nach innen gerichteten Ausdehnung aufweist,
die größer als
die Dicke der Dichtung (3) ist, und der Anschlag (5) nicht nur die
Dichtung (3), sondern auch wenigstens eine Falte des Faltenpacks
(4) berührt,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Folie aus polymerem Werkstoff zu einem einstückigen Gehäuse (1) mit im wesentlichen
topfförmigen
Querschnitt tiefgezogen wird, dann der Boden (6) mit Ausnahme des
Anschlags (5) ausgestanzt wird, der Außenumfang des Faltenpacks (4)
mit der Dichtung (3) zumindest einmal vollständig umwickelt wird und der
umwickelte Faltenpack (4) bis zum Anschlag (5) in das Gehäuse (1)
eingepreßt
wird.
Patent DE-19752860-B4 (DE)
Title: Polypropylenmasse
Inventor: SAITO JUN
IPC: C08F110/06
Filed: 1997-11-28
Granted: 2009-06-25
Abstract: Polypropylenmasse, enthaltend 20 bis 95 Gew.-% eines stereoregulären Polypropylen und 5 bis 80 Gew.-% eines α-Olefincopolymeren, dadurch gekennzeichnet, daß das Polypropylen  (a) ein isotaktisches Pentad (m m m m) von 0,940 bis 0,995 aufweist,  (b) ein syndiotaktisches Pentad (r r r r) von 0 bis 0,01 aufweist,  (c) eine auf 2,1- und 1,3-Einsätze des Propylenmonomeren zurückzuführende unterschiedliche bzw. verschiedene Bindung von 0 bis 0,08 mol% aufweist,  (d) ein gewichtsmittleres Molekulargewicht (Mw) von 50.000 bis 1.000.000 aufweist, und  (e) ein Verhältnis (Mw/Mn) von gewichtsmittlerem Molekulargewicht (Mw) zu zahlenmittlerem Molekulargewicht (Mn) von 1,5 bis 3,8 aufweist, des Weiteren dadurch gekennzeichnet, daß das Polypropylen  durch Polymerisation von Propylen unter Verwendung eines Katalysators, enthaltend (A) eine chirale Übergangsmetallverbindung der Formel Q(C 5 H- 4-m R 1   m ) (C 5 H 4-n R 2   n )MXY, worin (C 5 H 4-m R 1   m ) und (C 5 H 4-n R 2   n ) für eine substituierte Cyclopentadienylgruppe stehen; m und n ganze Zahlen von 1 bis 3 sind; R 1  und R 2  gleich oder verschieden sein...
Patent DE-19806579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur lagegerechten Positionierung und Stanzung einer belichteten Druckplatte
Inventor: BURGERT WILFRIED
IPC: G03F9/00
Filed: 1998-02-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur exakten Positionierung einer belichteten und mit diesem Image
(17) zugleich lagegenau aufgeprägten
Registermarken (8a, 8b, 8c) versehenen Druckplatte, die auf einen
in horizontaler oder schräger Ebene
in rechtwinkligen Koordinaten (x, y) verschiebbar und in dieser
Ebene verschwenkbar gelagerten Ausrichttisch angeliefert und anschließend durch
Verschieben des Ausrichttisches (9) nach Maßgabe der Erfassung der Registermarken
(8a, 8b, 8c) in eine Sollposition (14) verfahren wird, in der Ausstanzungen
und gegebenenfalls Abbiegungen der Druckplatte zur lagegerechten
Festlegung an einer Druckwalze dem Image (17) der Druckplatte entsprechend angebracht
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Druckplatte
im Zuge der Anlieferung über
die später definierte
Sollposition (14) hinausgehend gegen im Koordinatensystem (x, y)
angeordnete Anschläge
(2, 3) geschoben wird,  – die
Druckplatte daraufhin in dieser Anlieferungs-Position (13) an dem
Ausrichttisch (9) festgehalten wird,  – der Ausrichttisch (9) anschließend mittels
impulsweise angesteuerter Stellantriebe (12a, 12b, 12c) in Richtung
der Sollposition...
Patent DE-19840841-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierender Becher
Inventor: MUELLER BERTHOLD
IPC: A47J41/00
Filed: 1998-09-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: Wärmeisolierender
Becher mit einem Innenmantel und einem Außenmantel, der gegenüber einem
oberen und einem unteren Bereich des Innenmantels abgestützt ist
und ansonsten den Innenmantel unter Belassen eines Ringraumes umgibt,
sowie mit einem einzigen, wenigstens den Innenmantel abdichtenden
Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmantel (2; 14) im oberen
Bereich (5; 17) eine sprunghafte Aufweitung (8; 20) aufweist, an
welcher der Außenmantel
(3; 15) anliegt.
Patent DE-19859756-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: AUCHTER HOLGER
IPC: F28F9/02
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Wärmetauscher
(1), insbesondere Heizkörper,
mit folgenden Merkmalen: der Wärmetauscher weist
mehrere ineinander gesteckte Bauteile (2) auf, wobei jedes Bauteil
(2) aus einer Rinne (12) und einem an jedem Schenkelende der Rinne
(12) angeformte Rohrabschnitt (8, 9) aufgebaut ist und dass zwei
dieser Bauteile (2) derart zusammengefügt sind, dass sie ein Rohr
(6) und einen Teilabschnitt (8, 9) eines Einlass- (3) bzw. Auslasssammelrohrs (4)
bilden.
Patent DE-19909955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum transienten Betrieb einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-03-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff mittels einer Förderpumpe (5) einem Druckspeicher (6) zugeführt und in diesem ein entsprechender auf den Kraftstoff einwirkender Druck aufgebaut wird, bei dem der in dem Druckspeicher (6) auf den Kraftstoff einwirkende Druck gemessen wird, bei dem der Kraftstoff aus dem Druckspeicher (6) in Abhängigkeit von dem gemessenen auf den Kraftstoff einwirkenden Druck mittels wenigstens eines Einspritzventils (11) direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, und bei dem eine Änderung des Betriebspunktes der Brennkraftmaschine (1) mit einem Übergang von einem ersten auf den Kraftstoff einwirkenden Druck auf einen zweiten auf den Kraftstoff einwirkenden Druck erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Übergangsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten in dem Druckspeicher (6) auf den Kraftstoff einwirkenden Druck der jeweils tatsächlich auf den Kraftstoff einwirkende Druck rechnerisch ermittelt und eine entsprechende Anpassung des Betriebspunktes der Brennkraftmaschine (1) an den tatsächlich auf den Kraftstoff einwirkenden Druck vorgenommen wird; dass der jeweils auf den Kraftstoff einwirkende Druck anhand einer Modellrechnung ermittelt wird; und dass der in dem Übergangsbereich tatsächlich auf den Kraftstoff einwirkende Druck aus einem zeitlichen Verlauf des Druckaufbaus bzw. Druckabbaus mittels der Eingangsgrößen erster und zweiter auf den Kraftstoff einwirkender Druck, dem Fördervolumen der Förderpumpe (5), und dem Volumen des Druckspeichers (6) ermittelt wird.
Patent DE-19910244-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Lage eines Bogens in Greifern während dessen Förderung durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: B41F21/12
Filed: 1999-03-08
Granted: 2011-01-13
Abstract: Anordnung zum Überwachen der Lage eines Bogens (1) in Greifern (2) während dessen Förderung durch eine drucktechnische Maschine,  bei der die quer zur Förderrichtung (23) ausgerichteten Greifer (2) mit einem Fördermittel (4) vereinigt sind, das eine homogene Auflagefläche für den Bogen (1) aufweist,  mit einem in Förderrichtung (23) neben einem der Greifer (2) ortsfest installierten Detektor (7) ansprechend auf ein Vorhandensein eines Gegenstandes, der sich in der Umgebung der Auflagefläche befindet,  bei der weiterhin ein Geber (5) für eine relative Position der Greifer (2) in Bezug auf eine feste Referenzposition vorgesehen ist,  und bei der der Detektor (7) und der Geber (5) mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (6) zur Ableitung von Lagesignalen verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Auflagefläche in Förderrichtung (23) unmittelbar vorauslaufend kein detektierbarer Gegenstand vorhanden ist,  daß in der Signalverarbeitungseinrichtung (6) eine Pulsdauermeßanordnung (24) für ein Signal des Detektors (7) vorgesehen ist,...
Patent DE-19914245-B4 (DE)
Title: Roboter-Steuervorrichtung
Inventor: KAMIYA KOJI
IPC: B25J9/18
Filed: 1999-03-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Roboter mit zumindest einem Gelenk, umfassend:  eine Positionsberechnungseinrichtung,
die nach Ablauf jeder Abtastzeit eine Position des Gelenks berechnet,
die zu einem Endzeitpunkt einer nächsten Abtastzeit auf Grundlage
eines Geschwindigkeitsmusters auftritt,  eine Drehmomentberechnungseinrichtung
zum Berechnen eines Antriebsdrehmoments, aufgrund dessen das Gelenk in
die durch die Positionsberechnungseinrichtung berechnete Position
bewegt wird,  eine Abtastzeitänderungseinrichtung zum Berechnen
eines Geschwindigkeitsänderungsverhältnisses
(R), aufgrund dessen das Antriebsdrehmoment verringert wird, wenn
das durch die Drehmomentberechnungseinrichtung berechnete Antriebsdrehmoment
einen vorbestimmten Grenzwert gleich einem maximal zulässigen Drehmoment
des Motors (10) überschreitet,
und zum Berechnen einer korrigierten Abtastzeit (STk = R·ST) auf
Grundlage des berechneten Geschwindigkeitsänderungsverhältnisses,
wobei die korrigierte Abtastzeit kürzer als eine normale Abtastzeit
(ST) ist,  eine Einrichtung zum in die Lage Versetzen der Positionsberechnungseinrichtung,
eine Position des Gelenks unter Verwendung der korrigierten Abtastzeit
(STk) zu berechnen, welche durch die Abtastzeitänderungseinrichtung als die
nächste
Abtastzeit berechnet wurde, und zum Einstellen der Position, die...
Patent DE-19922994-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Gassack für eine Airbageinheit
Inventor: WEBERT THOMAS
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-05-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Aufblasbarer Gassack für eine Airbageinheit mit mindestens einer Straffleine, die an einer Fahrzeugkarosserie befestigbar und beim Aufblasen des Gassackes straffbar ist und die die Ausbreitung des Gassackes beim Aufblasen begrenzt, wobei die Straffleine in mindestens einem Bereich derart mit dem Gassack in Wirkverbindung steht, daß sich beim Aufblasen des Gassackes die Straffleine und der Gassack in diesem Bereich entlang einer ersten Richtung relativ zueinander bewegen können und daß nach dem Aufblasen des Gassackes eine Relativbewegung von Straffleine und Gassack entlang einer der ersten Richtung im wesentlichen entgegengesetzten zweiten Richtung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Straffleine (10) und der Gassack (1) über mindestens ein Haftflächenpaar (7, 17; 8, 18; 107, 117; 108, 118) zuammenwirken und daß das Haftflächenpaar (7, 17; 8, 18; 107, 117; 108, 118) zwei verformbare Flächenelemente in Form einer Hakenfläche (7, 8, 107, 108) und einer Gegenfläche (17, 18, 117, 118) umfaßt, von denen die eine dem...
Patent DE-19926608-B4 (DE)
Title: Chemischer Reaktor für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUCHLE STEFAN
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-10-14
Abstract: Chemischer
Reaktor für
ein Brennstoffzellensystem mit einem von einem Medium durchströmbaren Reaktionsraum
(1) mit zumindest zwei parallel zueinander angeordneten Reaktionsteilräumen (R1,
R2), wobei der wirksame eingangsseitige Reaktionsraumquerschnitt
des Reaktionsraums (1) durch Freigeben oder Absperren der voneinander
getrennt parallel angeordneten Reaktionsteilräume (R1, R2) einstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsraum (1) zumindest einen
Reaktionsteilraum (R1) einer ersten Art und zumindest einen Reaktionsteilraum
(R2) einer zweiten Art aufweist, wobei nur der zumindest eine Reaktionsteilraum
(R1) der ersten Art beim Starten des Systems freigebbar ist und dass
der zumindest eine Reaktionsteilraum (R1) der ersten Art unter vergleichbaren
Betriebsbedingungen schneller erwärmbar ist als der zumindest
eine Reaktionsteilraum (R2) der zweiten Art.
Patent DE-102004004160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abgasrezirkulationsrate eines Verbrennungsmotors
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F02D35/02
Filed: 2004-01-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Abgasrezirkulationsrate im Brennraum (2) eines Verbrennungsmotors (1), bei dem ein während der Verbrennungsdauer (t) eines Verbrennungsvorgangs im Brennraum (2) infolge eines Prüfimpulses (P) erzeugtes Ionisationssignal (I S ) erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass bei einer Abgasrezirkulation ein Maximalwert (U m ) eines aktuellen Ionisationsverlaufs (I Sm , I Sh ) des Ionisationssignals (I S ) detektiert wird,  – dass ein Mittelwert (M Sm , M Sh ) des aktuellen Ionisationsverlaufs (I Sm , I Sh ) bestimmt wird,  – dass ein Verhältnis zwischen dem Mittelwert (M Sm , M Sh ) und dem Maximalwert (U m ) des aktuellen Ionisationsverlaufs (I Sm , I Sh ) als Maß für die Abgasrezirkulationsrate herangezogen wird, und  – wobei der Mittelwert (M Sm , M Sh ) so lange gebildet wird, bis ein Referenzwert (U R ) eines den gleichen Maximalwert (U m ) aufweisenden Referenzverlaufes (I R ) ohne Abgasrezirkulation gleich Null ist.
Patent DE-102004018572-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/422
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verbinder
(A; B), umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches mit wenigstens einem Hohlraum (11) ausgebildet ist,  wenigstens
ein Buchsen-Anschlußpaßstück (20),
welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (11) einsetzbar ist,  eine
Flachstecker-Einsetzöffnung
(14), welche in der vorderen Endoberfläche des Gehäuses (10) in einer derartigen
Weise ausgebildet ist, um einen im wesentlichen rechtwinkeligen
Querschnitt aufzuweisen und mit dem Hohlraum (11) in Verbindung
zu stehen, und adaptiert ist, um das wenigstens teilweise Einsetzen
eines Flachsteckers (21a) an dem vorderen Ende eines Stecker-Anschlußpaßstücks (21)
in den Hohlraum (11) zu erlauben, und  eine Öffnung (17), welche in der
vorderen Endoberfläche des
Gehäuses
(10) in einer derartigen Weise ausgebildet ist, um wenigstens teilweise
von der Flachstecker-Einsetzöffnung
(14) durch eine Trennwand (18) getrennt zu sein,  wobei wenigstens
ein verstärkender
Abschnitt (19), welcher sich wenigstens teilweise zu dem Zentrum
der Flachstecker-Einsetzöffnung
(14) nach außen
wölbt,
an wenigstens einem von Enden eines Seitenrands der...
Patent DE-102004023668-B4 (DE)
Title: Befestigungselement, insbesondere für den Einsatz im Berg- und/oder Tunnelbau
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: E21D20/02
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-06-06
Abstract: Befestigungselement,
insbesondere für
den Einsatz im Berg- und/oder Tunnelbau, mit einem Ankerrohr (2;
22), das ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweist,
und einer auspressbaren, in einem Folienbeutel (5; 25) angeordneten
ein- oder mehrkomponentigen chemischen Masse, wobei der Folienbeutel
(5; 25) zwischen einem ersten Anschlag (7; 27) und einem, zum ersten
Anschlag (7; 27) beabstandeten zweiten Anschlag (9) im Ankerrohr
(2; 22) angeordnet ist, und wobei die chemische Masse durch einen
Auspresskolben (13) auspressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem ersten Anschlag (7; 27) und/oder dem zweiten Anschlag
(9) und einem axialen Endbereich (11, 12; 31) des Folienbeutels
(5; 25) zumindest ein Druckbeaufschlagungsmittel (14) zur Druckbeaufschlagung
des Folienbeutels (5; 25) im Lagerungszustand des Befestigungselementes
(1; 21) vorgesehen ist.