baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051329-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit erhöhtem Überspannungsschutz
Inventor: VILBRANDT REINHARD
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-10-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Windenergieanlage mit einem an einer Gondel (2) drehbar gelagerten Rotor (1),  – der eine Nabe (3) umfasst,  – wobei der Rotor (1) wenigstens eine elektrisch antreibbare Verstellvorrichtung (9') zur Verstellung des Anstellwinkels wenigstens eines an der Nabe (3) befestigbaren oder befestigten Rotorblattes (4) aufweist  – und mit einem Läufer (25) fest verbunden ist,  – der mit einem Stator (22) zusammen einen Hilfsgenerator (HG) zur Stromversorgung der Verstellvorrichtung (9') ausbildet,  dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (22) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass mit ihm in Bezug auf den relativ zur Gondel (2) stillstehenden Läufer (25) ein sich drehendes Magnetfeld erzeugbar ist.
Patent DE-102008052321-B4 (DE)
Title: Turbolader mit Magnetlageranordnung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F01D25/16
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-01-31
Abstract: Turbolader (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rotorwelle (12), an der ein Verdichterrad (18) und ein Turbinenrad (14) angeordnet sind und die eine Magnetlageranordnung mit einer Axiallagereinrichtung (32) und einer mit der Rotorwelle (12) verbundene Axiallagerscheibe (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rotorwelle (12) derart angeordnet ist, dass ihre Längsachse im Wesentlichen senkrecht, also im Wesentlichen in Wirkrichtung der Schwerkraft ausgerichtet ist und – die Axiallagereinrichtung (32) nur einen Pol mit einer Spuleneinrichtung (38) und einem Statorpaketelement (40) aufweist, der so oberhalb der Axiallagerscheibe (24) angeordnet ist, dass nur eine Magnetkraft erzeugt werden kann, die im Wesentlichen entgegen der Schwerkraft über die Axiallagerscheibe (24) auf die Rotorwelle (12) wirkt.
Patent DE-102008054771-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit Teleskopauszug
Inventor: SCHLANDER ULRICH
IPC: A47B88/40
Filed: 2008-12-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Kältegerät mit einem auf Teleskopauszügen (5) aus einem Innenraum (3) herausziehbar geführten Einbauteil (4), wobei jeder Teleskopauszug (5) wenigstens eine in dem Innenraum (3) ortsfeste (9) und eine mit dem Einbauteil (4) in Tiefenrichtung des Innenraums (3) bewegliche Schiene (12) und ein sich entlang der beweglichen Schiene (12) erstreckendes Abdeckteil (13) umfasst, wobei ein in Ausziehrichtung ausgedehnter Vorsprung (24) des Abdeckteils von einem Ende des Teleskopauszugs (5) her in einen Längskanal des Teleskopauszugs (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil (4) wenigstens einen quer zur Ausziehrichtung ausgedehnten Vorsprung (29) aufweist, der hinter eine Kante wenigstens eines der Abdeckteile (13) eingreift, und/oder dass das Einbauteil (4) einen in Ausziehrichtung ausgedehnten Vorsprung (27) aufweist, der unter die Stirnwand (21, 23) eingreift.
Patent DE-102009009137-B4 (DE)
Title: Werbebandenelement
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bei einem Werbebandenelement (10) mit einer Rahmenkonstruktion (11), an der eine Platte, Bespannung oder dergleichen befestigbar ist, und mit zumindest einem das Werbebandenelement (10) in einer Gebrauchsstellung haltenden Fuß (18, 19), ist der Fuß (18, 19) derart an der Rahmenkonstruktion (11) angeordnet, dass dieser bei liegendem Werbebandenelement (10) umklappbar ist.
Patent DE-102009014067-B4 (DE)
Title: Plasmabearbeitungsvorrichtung
Inventor: MATSUDO TATSUO
IPC: H01L21/205
Filed: 2009-03-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Plasmabearbeitungsvorrichtung, die umfasst: eine evakuierbare Bearbeitungskammer (10); eine untere Elektrode (12) zum darauf Anbringen des Substrats (W) in der Bearbeitungskammer (10); eine obere Elektrode (38), die der unteren Elektrode (12) parallel in der Bearbeitungskammer (10) zugewandt ist; eine Bearbeitungsgaszufuhreinheit (62) zum Zuführen eines Bearbeitungsgases in einen Bearbeitungsraum zwischen der oberen Elektrode (38) und der unteren Elektrode (12); eine Leistungszufuhreinheit (32) einer Radiofrequenz (RF) zum Zuführen einer RF-Leistung an entweder die untere (12) oder die obere Elektrode (38), um ein Plasma des Bearbeitungsgases durch eine RF-Entladung zu erzeugen; und ein elektrisch leitfähiges RF-Erdungselement (18), das einen Umfangsabschnitt der Elektrode abdeckt, an die die RF-Leistung angelegt wird, um eine RF-Leistung zu empfangen, die in radialen Richtungen von dem Umfangsabschnitt der Elektrode, an welche die RF-Leistung angelegt wird, nach außen ausgesendet wird, und die empfangene RF-Leistung an eine Erdungsleitung zu schicken, wobei eine Oberfläche des RF-Erdungselements (18) mit einem Isolierfilm abgedeckt ist.
Patent DE-102009032278-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Manipulators
Inventor: TSCHARNUTER DIETMAR
IPC: B25J9/18
Filed: 2009-07-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Manipulators, insbesondere eines Roboters (1), mit den Schritten:Bestimmen (S10) von Parametern (p) eines positionsgenauen Manipulatormodells (M);Betreiben des Manipulators auf Basis des Manipulatormodells (S30, S40); dadurch gekennzeichnet, dassParameter (c', c'') desselben Manipulatormodells mit verschiedenen Nennlasten (m', m'') bestimmt werden (S10), undParameter (c) des Manipulatormodells, auf dessen Basis der Manipulator betrieben wird, in Abhängigkeit von einer Nutzlast (m) des Manipulators vorgegeben werden (S20).
Patent DE-102009035688-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Trenchgatestruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-07-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend: – einen Halbleiterkörper (12) mit zwei Schaltelektroden (13, 14), – mindestens eine Gateelektrode (15), wobei die mindestens eine Gateelektrode (15) Sperrzustand und Durchschaltzustand zwischen den Schaltelektroden (13, 14) steuert, und – eine Trenchgatestruktur (16), mit der die mindestens eine Gateelektrode (15) mindestens einen vertikalen Schaltkanal (17) durch zumindest eine Bodyzone (20) hindurch steuert, wobei die Trenchgatestruktur (16) mindestens einen Graben (26) mit Seitenwänden aufweist und wobei in dem mindestens einen Graben (26) die mindestens eine Gateelektrode (15) angeordnet ist, die im Bereich der zumindest einen Bodyzone (20) horizontal alternierend durch mindestens einen Gateoxidabschnitt (21) und durch mindestens einen Trenchoxidabschnitt (22) von den Seitenwänden isoliert ist und in dem mindestens einen Bereich mit einem Gateoxidabschnitt (21) einen Schaltkanal (17) ausbildet.
Patent DE-102009038711-B4 (DE)
Title: Farbfiltersubstrat für eine IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung, Herstellungsverfahren des Farbfiltersubstrats und Prozess zum Wiederverwerten des Farbfiltersubstrats
Inventor: SEO KYUNG-HAN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2009-08-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Farbfiltersubtrat für eine IPS-LCD-Vorrichtung, aufweisend: eine erste Rückseitenelektrode (113, 213a) auf einer ersten Oberfläche eines Substrats (110, 210) und gebildet aus einem ersten transparenten leitfähigen Material, das Zinkoxid und wenigstens zwei der Verbindungen Al2O3, Ga2O3 und CaO aufweist, wobei die erste Rückseitenelektrode (113, 213a) eine erste Dicke aufweist; eine Schwarzmatrix (115, 215) mit einer Gitterform und einer Mehrzahl von Öffnungen (op1, op2, op3) in der Gitterform, wobei die Schwarzmatrix (115, 215) auf einer zweiten Oberfläche angeordnet ist, die der ersten Oberfläche des Substrats (110, 210) gegenüberliegt; eine Farbfilterschicht (120, 220) in der Mehrzahl von Öffnungen (op1, op2, op3); und eine Überzugsschicht (125, 225) auf der Schwarzmatrix (115, 215) und der Farbfilterschicht (120, 220).
Patent DE-102010000692-B4 (DE)
Title: Luftflussmessvorrichtung
Inventor: KITAHARA NOBORU
IPC: G01F1/684
Filed: 2010-01-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Luftflussmessvorrichtung zum Messen einer Luftflussmenge in einem durch eine Leitung (2) definierten ersten Strömungsdurchlass, wobei die Luftflussmessvorrichtung aufweist:einen in die Leitung (2) einzusetzenden Sensorkörper (3), wobei der Sensorkörper (3) einen zweiten Strömungsdurchlass (7) und einen dritten Strömungsdurchlass (8) darin definiert, der zweite Strömungsdurchlass (7) konfiguriert ist, einen Teil des Luftflusses in dem ersten Strömungsdurchlass der Leitung (2) abzuziehen, der dritte Strömungsdurchlass (8) konfiguriert ist, einen Teil des Luftflusses in dem zweiten Strömungsdurchlass (7) abzuziehen;einen Strömungssensor (4) mit einem Heizelement (42), welches konfiguriert ist, Wärme zu erzeugen, wenn Strom hieran angelegt wird, wobei der Strömungssensor (4) konfiguriert ist, eine Luftflussmenge der in dem dritten Strömungsdurchlass (8) strömenden Luft basierend auf einer Temperaturverteilung aufgrund der vom Heizelement (42) erzeugten Wärme zu messen; undeinen Schaltungsabschnitt (5), der konfiguriert ist, den an das Heizelement (42) angelegten Strom zu steuern, wobeider Schaltungsabschnitt (5) in dem dritten Strömungsdurchlass (8) angeordnet ist und der in dem dritten Strömungsdurchlass (8) strömenden Luft ausgesetzt ist,der Sensorkörper (3) eine Trennwand zwischen dem Schaltungsabschnitt (5) und dem Strömungssensor (4) aufweist, undder Schaltungsabschnitt (5) angeordnet ist, um durch die in den dritten Strömungsdurchlass (8) gezogene Luft gekühlt zu werden.
Patent DE-102010000956-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung
Inventor: Piechowski Jürgen
IPC: F24F1/0067
Filed: 2010-01-15
Granted: 2014-05-28
Abstract: Wärmeübertrageranordnung (1) bestehend aus einem in einer thermisch isolierten kammerartigen Umhausung (3) angeordneten Luft-Wärmeübertrager (2), einer Abtauvorrichtung (10) und einem Ventilator (5), wobei die kammerartige Umhausung (3) selbst einen Teil einer Strömungsleiteinrichtung bildet und durch den Luft-Wärmeübertrager (2) in einen Anströmraum (11) und einen Abströmraum (12) segmentiert ist und der Luft-Wärmeübertrager (2) verstellbare Klappen (4) aufweist, die auf einer Lufteintritts- und Luftaustrittsseite den Luftströmungspfad regulier- und absperrbar ausgebildet sind, wobei die Klappen (4) für das Abtauen des Luft-Wärmeübertragers (2) die Lufteintritts- und Luftaustrittsseite vollständig abdeckend und thermisch nach außen isolierend positionierbar ausgebildet sind.
Patent DE-102010007017-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: ARMSTRONG RODNEY A
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-02-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: Ein Verbindungselement (100) zum schwenkbaren Verbinden eines Endes einer Einrichtung (20) mit einer Kugelbaueinheit (30), umfassend: ein mit dem Ende der Einrichtung (20) verbindbarer und eine Pfanne (104) zur Aufnahme einer Kugel (36) definierender Grundkörper (102), wobei der Grundkörper (102) Schlitze (106, 107) aufweist, die mit der Pfanne (104) kommunizieren, ein in einer Längsnut (108) des Grundkörpers angeordnetes Schiebeelement (130, 130'), das in einer Längsrichtung der Nut (108) von einer ersten Position in eine zweite Position in der Nut (108) bewegbar ist, und eine C-förmige Feder (120) mit zwei Enden (122, 123) und einem Mittelabschnitt (124) zwischen den beiden Enden (122, 123), wobei die Enden (122, 123) der Feder (120) von zwei Schlitzen (106, 107) aufgenommen werden und in die Pfanne (104) ragen, um die Kugelbaueinheit (30) in der Pfanne (104) zu halten, wobei das Schiebeelement (130, 130') mit dem Mittelabschnitt (124) der Feder (120) zusammenwirkt, wenn das...
Patent DE-102010012844-B4 (DE)
Title: Dichtung mit Laufhülse mit Schmiertaschen
Inventor: HEILAND MARC DR
IPC: F16J15/32
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Dichtung (1), umfassend eine Laufhülse (2) zum Aufpressen auf eine Welle (3) und einen Wellendichtring (4), wobei der Wellendichtring (4) eine erste Dichtlippe (5) aufweist, die unter elastischer Vorspannung an einer Gegenlauffläche (7) einer ersten Innenwandung (6) der Laufhülse (2) anliegt, wobei die Gegenlauffläche (7) der ersten Innenwandung (6) eine profilierte Oberfläche aufweist, in welcher Senken (8) oder Erhebungen (16) ausgebildet sind, oder dass die erste Dichtlippe (5) Senken oder Erhebungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Dichtlippe (12) vorgesehen ist, welche zwischen sich und der ersten Dichtlippe (5) eine Fettmenge (17) aufnimmt, wobei die profilierte Oberfläche runde, konvex gewölbte Erhebungen (16) aufweist, die von ebenen Abschnitten (15) umgeben sind, und wobei die Laufhülse (2) eine sich in Axialrichtung erstreckende erste Innenwandung (6) und/oder eine sich in Radialrichtung erstreckende zweite Innenwandung (11) aufweist, wobei die erste Innenwandung (6) und/oder die zweite Innenwandung (11) mit der profilierten Oberfläche versehen sind.
Patent DE-102010016308-B4 (DE)
Title: Mechanisches Gelenk
Inventor: NÄGERL HANS
IPC: A61F2/38
Filed: 2010-04-01
Granted: 2016-12-22
Abstract: Mechanisches Gelenk, umfassend: einen ersten Gelenkabschnitt (110) mit einer ersten Gelenkfläche (115), einen ersten Gelenkgegenabschnitt (210) mit einer ersten Gelenkgegenfläche (215), einen zweiten Gelenkabschnitt (120) mit einer zweiten Gelenkfläche (125) und einen zweiten Gelenkgegenabschnitt (220) mit einer zweiten Gelenkgegenfläche (225), wobei die beiden Gelenkabschnitte (110, 120) zu einem ersten Gelenkteil (100) und die beiden Gelenkgegenabschnitte (210, 220) zu einem zweiten Gelenkteil (200) starr verbunden sind, wobei die, erste Gelenkfläche (115) und die erste Gelenkgegenfläche (215) durch Berührung an einem ersten Kontaktpunkt (KL) eine gelenkige erste Verbindung bilden und die zweite Gelenkfläche (125) und die zweite Gelenkgegenfläche (225) durch Berührung an einem zweiten Kontaktpunkt (KM) eine gelenkige zweite Verbindung bilden, so dass der erste Gelenkteil (100) relativ zum zweiten Gelenkteil (200) eine Schwenkbewegung in einer Hauptfunktionsebene durchführen kann, wobei in Bezug auf die Hauptfunktionsebene die Stärken der Krümmungen der ersten Gelenkfläche (115) und der ersten Gelenkgegenfläche (215) am ersten Kontaktpunkt (KL) durch erste Krümmungszentren (MFL, MTL) und die Stärken der Krümmungen der zweiten Gelenkfläche (125) und der zweiten Gelenkgegenfläche (225) am zweiten Kontaktpunkt (KM) durch zweite Krümmungszentren (MFM, MTM) beschrieben werden, wobei innerhalb der Hauptfunktionsebene für Schwenkwinkel in einem ersten Winkelbereich die Krümmungszentren (MFL, MTL, MFM, MTM) auseinanderfallen, wobei sie typischerweise ein Viereck bilden, dadurch gekennzeichnet, dass für Schwenkwinkel in einem zweiten Winkelbereich mindestens zwei der Krümmungszentren (MFL, MTL, MFM, MTM) zusammenfallen.
Patent DE-102010019735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung von Defektpixeln eines Detektors eines bildgebenden Durchleuchtungssystems sowie entsprechendes Durchleuchtungssystem
Inventor: SCHMIDGUNST CHRISTIAN
IPC: H04N5/325
Filed: 2010-05-07
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zur automatischen Erkennung von Defektpixeln eines Detektors (4) eines bildgebenden Durchleuchtungssystems (20), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Erfassen mehrerer Bilder (1; 2) mittels des Detektors (4), Erzeugen eines Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B) aus den Bildern (1; 2), wobei ein Pixelwert des Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B) abhängig von entsprechenden Pixelwerten der mehreren Bilder (1; 2) bestimmt wird und wobei jeder Pixelwert des Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B) ein Maß für das Rauschen innerhalb der Pixelwerte der entsprechenden Pixel der mehreren Bilder (1; 2) darstellt, Bestimmen eines Mittelwerts aller Pixelwerte des Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B), Bestimmen einer mittleren Abweichung aller Pixelwerte des Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B) von dem Mittelwert, und Erkennen eines Pixels des Detektors (4) als Defektpixel abhängig von dem entsprechenden Pixelwert innerhalb des Rauschbildes (NID; NI'D; NIB; NI'B), von dem Mittelwert aller Pixelwerte und von der mittleren Abweichung aller Pixelwerte.
Patent DE-102010025489-B4 (DE)
Title: Offene Schalung mit Befestigungselementen und einer Unterkonstruktion
Inventor: FRANZ MICHAEL
IPC: E04F13/26
Filed: 2010-06-29
Granted: 2023-03-16
Abstract: Offene Schalung mit Befestigungselementen und einer Unterkonstruktion (3), wobei die offene Schalung aus Profilelementen (1) in Form von Rhombusleisten auf der Unterkonstruktion (3) mittels Befestigungselementen (2) angeordnet ist, bei der die Profilelemente (1) horizontal durch einen schmalen Spalt (4) mit gegenseitigem Abstand auf der aus senkrecht angeordneten Leisten bestehenden Unterkonstruktion (3) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der dem Profilelement (1) zugewandten Anlagefläche (3.1) der die Unterkonstruktion (3) bildenden Leiste eine Verankerungsnut (5) für ein Befestigungselement (2) vorgesehen ist, das mit einem Anschlußstift (14) sowie einem daran endseitig angeordneten Verankerungsfuß in die Verankerungsnut (5) greift und durch axiales Verdrehen darin fixierbar ist, wobei das Befestigungselement (2) mit einer Schraublasche (6) für die jeweils obere Seitenfläche des unterhalb angeordneten Profilelements (1) sowie einer Halteklammer (7) für das oberhalb angeordnete Profilelement (1) versehen ist, wobei die Halteklammer (2) in eine Haltenut (8) in der Seitenfläche des Profilelements (1) greift und die Halteklammer (7) und die Schraublasche (6) im Bereich ihres Randes an dem Anschlußstift (14) befestigt sind.
Patent DE-102010045934-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines Quarzglastiegels mit transparenter Innenschicht aus synthetisch erzeugtem Quarzglas
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: C03B19/01
Filed: 2010-09-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges Verfahren zur Herstellung eines Quarzglastiegels mit einer Innenschicht aus transparentem, synthetisch erzeugtem Quarzglas anzugeben, der sich durch eine lange Standzeit auszeichnet. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch ein Verfahren gelöst, das folgende Verfahrensschritte umfasst: (a) Erzeugen eines eine Innenseite aufweisenden gasdurchlässigen Tiegelsubstrats durch Verfestigen mindestens der Oberfläche einer Partikelschicht aus SiO2-Partikeln, (b) Abscheiden einer porösen SiO2-Sootschicht auf mindestens einer Teilfläche der Innenseite des Tiegelsubstrats durch Gasphasenabscheidung, und (c) vakuumunterstützes Sintern der porösen SiO2-Sootschicht und mindestens eines Teils des Tiegelsubstrats mittels eines Lichtbogens und unter einem über die Wandung einer Vakuum-Schmelzform einwirkenden Vakuum, unter Bildung des Quarzglastiegels und der Innenschicht aus transparentem Quarzglas.
Patent DE-102010052947-B4 (DE)
Title: Windrichtungsunabhängige Windturbine mit vertikalem Rotor, mehrreihiger Einleitflächenkonstruktion und tropfenförmig profilierten Rotorflügeln
Inventor: RAATZ ERICH
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-11-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Windrichtungsunabhängige Windturbine mit Vertikalrotor, wobei der Rotor die Energie nach dem Grundprinzip der Durchströmung umsetzt und um den Rotor herum eine Einleitkonstruktion aus vertikalen und horizontalen Einleitflächen angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, a) dass die Einleitkonstruktion mehrere Reihen von unterschiedlich ausgerichteten vertikalen Einleitflächen aufweist, wobei den äußeren Rand der Einleitkonstruktion eine umlaufende Reihe, bestehend aus vertikalen Einleitflächen (1) bildet, deren Profil jeweils linear auf den Achsmittelpunkt der Anlage ausgerichtet ist und näher am Rotor liegend mindestens eine weitere umlaufende Reihe, bestehend aus vertikalen Einleitflächen (2) angeordnet ist, deren Profile im Verhältnis zu einer über den Achsmittelpunkt gezogenen geraden Linie, jeweils angewinkelt oder abgebogen sind, sodass sie den eingeleiteten Wind auf die Antriebseite des Rotors umlenken, wobei sie die Strömung in mehrere unterschiedlich ausgerichtete Windströme teilen, deren Richtungslinien sich auf einer bogenförmig verlaufenden Überkreuzungsbahn auf der Antriebseite schneiden und b), dass der Rotor mindestens drei aerodynamisch profilierte Rotorflügel aufweist, deren Profil-Längssehne (a) etwa der 1,5 bis 2-fachen Länge der Profil-Quersehne (b) entspricht, wobei die Rotorflügel am äußeren Rotorrand platziert und ihre Profile in Drehrichtung des Rotors ausgerichtet sind und die Länge ihrer Quersehnen (b) bei einem drei Flügel aufweisenden Rotor ca. einem Drittel des Rotorradius entspricht.
Patent DE-102011003672-B4 (DE)
Title: Konstruktion eines Endoskops
Inventor: CHEN SUNG-NAN
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-02-04
Granted: 2020-04-23
Abstract: Endoskop aufweisend ein Vorderrohr (10), ein Mittelrohr (20) und einen Hinterdeckel (30) sowie Bilderfassungselemente (40),- worin das Vorderrohr (10) ein Rohrgestell (11), eine Linsenstütze (12) und einen Reflektor (13) enthält;- worin das Rohrgestell (11) einen Hauptteil (111) und einen Verbindungsteil (112) aufweist;- worin der Hauptteil (111) ein langes Hohlrohr ist, dessen hintere Öffnung schräg ist;- worin am oberen Rand der vorderen Öffnung des Hauptteils (111) ein Anpassungsnippel (1111) ausgebildet ist;- worin der Verbindungsteil (112) ein rundes Einsteckrohr ist, das sich am Rand des unteren Endes der schrägen Öffnung des Hauptteils (111) befindet;- worin die Linsenstütze (12) durch das Rohrgestell (11) geht und daran fixiert ist;- worin am hinteren Ende der Linsenstütze (12) eine Schräge (121) ausgebildet ist, die gerade zur schrägen Öffnung des hinteren Endes des Hauptteils (111) steht;- worin auf der Seitenwand der Linsenstütze (12) eine Anpassungsnische (122) vorgesehen ist, die dem Anpassungsnippel (1111) des Hauptteils (111) des Rohrgestells (11) entspricht;- worin der Reflektor (13) auf der Schräge (121) der Linsenstütze (12) angebracht ist;- worin das Mittelrohr (20) ein langes, gehäuseförmiges Rohr ist und jeweils eine Öffnung am jeweiligen Ende aufweist;- worin der Durchmesser des vorderen Teils des Mittelrohres (20) sich nach innen verkleinert;- worin der vordere Teil des Mittelrohres (20) durch den Verbindungsteil (112) des Rohrgestells (11) des Vorderrohres (10) geht und an der Innenwand des Verbindungsteils (112) fixiert ist;- worin auf der Seitenwand des Mittelrohres (20) ein Fenster (21) vorgesehen ist;- worin der Hinterdeckel (30) gehäuseförmig ist und eine Öffnung am vorderen Ende aufweist;- worin das vordere Ende des Hinterdeckels (30) durch das hintere Ende des Mittelrohres (20) geht und am hinteren Ende des Mittelrohres (20) fixiert ist;- worin auf der Hinterwand (31) des Hinterdeckels (30) ein durchgehendes Leitungsloch (311) ausgebildet ist;- worin die Bilderfassungselemente (40) in dem Mittelrohr (20) untergebracht und darin befestigt sind;- worin am Vorderende einer flexiblen Platine (41) ein Objektiv (42) angebracht ist, das am vorderen Ende des Mittelrohres (20) fixiert ist;- worin seitlich hinter dem Objektiv (42) eine Lichtquelle (43) angebracht ist, die sich an der Stelle des Fensters (21) des Mittelrohres (20) befindet;- worin am hinteren Ende der flexiblen Platine (41) eine Leitung (44) zur Obertragung der erfassten Bilder vorgesehen ist; worin die Leitung (44) vom Leitungsloch (311) des Hinterdeckels (30) heraus geht.