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Patent DE-102019216337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entrichtung einer Gebühr für die Nutzung eines mautpflichtigen Straßennetzes durch ein Fahrzeug sowie Mautsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ALTHEN SEBASTIAN
IPC: G07B15/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Mautsystem zur Entrichtung einer Gebühr für die Nutzung eines mautpflichtigen Straßennetzes durch ein Fahrzeug (1). Ein Zufallsgenerator (2) erzeugt eine zufällige Zeichenkette (S) und übermittelt diese an ein elektronisches Bezahlsystem (2) zur Abwicklung der Gebührenentrichtung sowie an ein Kontrollgerät (3) zur straßenseitigen Überprüfung einer Nutzungsberechtigung von das Straßennetz benutzenden Fahrzeugen (1). Ein Nutzer meldet sich zum Erwerb einer Nutzungsberechtigung im Bezahlsystem (2) an und gibt dabei ein Kennzeichen (K) des zur Nutzung vorgesehenen Fahrzeugs (1) ein. Das Bezahlsystem (2) erzeugt aus dem Kennzeichen (K) und der aktuell gültigen Zeichenkette (S) mittels eines Hashalgorithmus einen Hashwert (H) und überträgt diesen an ein elektronisches Betreibersystem (4) eines Mautbetreibers, welches den übertragenen Hashwert (H) zu Kontrollzwecken bereithält. Das Kontrollgerät (3) erfasst mittels Videoaufnahmen und -auswertung eines passierenden Fahrzeugs (1) ein Kennzeichen (K) des Fahrzeugs (1) und erzeugt aus dem erfassten Kennzeichen (K) und der aktuell gültigen Zeichenkette (S) mittels des Hashalgorithmus ebenfalls den Hashwert (H) und überträgt diesen an das Betreibersystem (4). Das Betreibersystem (4) überprüft, ob der vom Kontrollgerät (3) übertragene Hashwert (H) mit einem der vom Bezahlsystem (2) übertragenen und noch bereitgehaltenen Hashwerte (H) übereinstimmt. Hierdurch ist eine zeit- und streckenabhängige Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren in freiem Verkehrsfluss und eine Kontrolle deren Entrichtung möglich, ohne Festinstallation spezialisierter Endgeräte im Fahrzeug (1) und unter Wahrung der Privatsphäre des Nutzers.
Patent DE-102019218947-A1 (DE)
Title: Hardwarebeschleunigter Betrieb künstlicher neuronaler Netzwerke
Inventor: KOEHLER ROLF MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-05
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines künstlichen neuronalen Netzwerks, KNN (1), auf einer Hardwareplattform (2), wobei das KNN (1) für die Ermittlung von Konfidenzen (13a-13d) ausgebildet ist, mit denen eingegebene Daten (10) N diskreten Klassen (12a-12d) zuzuordnen sind, und wobei die Hardwareplattform (2) eine dedizierte Baugruppe (22) aufweist, die dazu ausgebildet ist,• aus einer Liste (23) von M > N Konfidenzen (23a-23f) jeweils erweiterte Konfidenzen (24a-24f) zu bilden, indem in jede Konfidenz (23a-23f) eine Identifikationsnummer (25a-25f) ihres Platzes in der Liste (23) einkodiert wird (120), und• die erweiterten Konfidenzen (24a-24f) numerisch zu sortieren (130), wobei• der dedizierten Baugruppe (22) Konfidenzen 1, ..., M-N (23a, 23b), die den minimalen darstellbaren Wert (µ) haben, sowie Konfidenzen M-N+1, ..., M (13a-13d; 23c-23f), die zu den N diskreten Klassen (12a-12d) korrespondieren, zugeführt werden (110a), und/oder• sichergestellt wird, dass diejenigen der dedizierten Baugruppe (22) zugeführten Konfidenzen (13a-13d; 23c-23f), die zu einer der N diskreten Klassen (12a-12d) korrespondieren, einen höheren als den minimalen darstellbaren Wert (µ) haben, und wobei eine nach Konfidenzen (13a-13d) geordnete Rangfolge (12) der Klassen (12a-12d), denen die eingegebenen Daten (10) zuzuordnen sind, aus den ersten N der numerisch sortierten erweiterten Konfidenzen (24a*-24f*) ermittelt wird (140).
Patent DE-102019219895-A1 (DE)
Title: Schleifring sowie Schleifringeinheit mit einem Schleifring
Inventor: AUTENZELLER PETER
IPC: H01R39/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifring, der einen ersten dielektrischen Trägerkörper (1.1) und einen zweiten dielektrischen Trägerkörper (1.2), wobei jeder der Trägerkörper (1.1, 1.2) zumindest eine entlang einer Kreislinie umlaufende Schulter (1.11, 1.21) aufweist, umfasst. Weiterhin umfasst der Schleifring Leiterelemente (2.13, 2.14), die bezüglich einer Achse (A) ringförmig und geschlossen ausgestaltet sind, sowie zumindest ein Leiterelement (2.13, 2.14), das auf der Schulter (1.11) des ersten dielektrischen Trägerkörpers (1.1) und zumindest ein Leiterelement (2.21, 2.22), das auf der Schulter (1.21) des zweiten dielektrischen Trägerkörpers (1.2) montiert ist. Der erste dielektrische Trägerkörper (1.1) ist in Richtung der Achse (A) versetzt zum zweiten dielektrischen Trägerkörper (1.2) angeordnet, so dass die Schulter (1.11) mit dem zumindest einen Leiterelement (2.13, 2.14) des ersten dielektrischen Trägerkörpers (1.1) und die Schulter (1.21) mit dem zumindest einen Leiterelement (2.21, 2.22) des zweiten dielektrischen Trägerkörpers (1.2) einander axial gegenüber liegend angeordnet sind.
Patent DE-102020001678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision
Inventor: RAUDENBUSCH RAPHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision oder zur Verringerung einer Kollisionsschwere für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug (1) und weitere Fahrzeuge (2 bis 5) in einer unmittelbaren Umgebung des Fahrzeuges (1) mit einer eindeutigen Objekt-Identifikation bei einem Incident Server Manager (ISM), welcher mit einem cloudbasierten System (ICS) verbunden ist, registriert werden und einen synchronisierten Zeitstempel erhalten,- bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision eine Kollisionsgefahr mit einer höchsten Priorität an den Incident Server Manager (ISM) gemeldet wird und- mittels des Incident Server Manager (ISM) in Abhängigkeit verfügbarer fahrzeugbezogener und umgebungsbezogener Datenbestände objektspezifische Verhaltensweisen (V) zur Vermeidung der Kollision oder zur Verringerung der Kollisionsschwere ermittelt und an das Fahrzeug (1) und die weiteren Fahrzeuge (2 bis 5) in der unmittelbaren Umgebung des Fahrzeuges (1) übermittelt werden.
Patent DE-102020002200-A1 (DE)
Title: Aktualisierungssystem
Inventor: NAKAJIMA MASATOSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2020-04-07
Abstract: Durch die Offenbarung soll ein Aktualisierungssystem bereitgestellt werden, das eine Aktualisierung von Software auf einfachere Weise ermöglicht. Ein Aktualisierungssystem (1) aktualisiert in einer numerischen Steuerung (100) eingestellte Software auf neue Software. Das Aktualisierungssystem (1) umfasst: eine vorrichtungsspezifische Informationsabrufeinheit (11), die von der numerischen Steuerung (100) gehaltene spezifische Informationen als vorrichtungsspezifische Informationen von der numerischen Steuerung (100) abruft; eine Kandidatenextraktionseinheit (23), die entsprechend den abgerufenen vorrichtungsspezifischen Informationen Kandidaten für Software zur Aktualisierung extrahiert; eine Softwareauswahleinheit (14), die die in der numerischen Steuerung (100) einzustellende neue Software aus den extrahierten Kandidaten für Software zur Aktualisierung auswählt; und eine Aktualisierungsausführeinheit (16), die das Einstellen der ausgewählten neuen Software in der numerischen Steuerung (100) ausführt.
Patent DE-102020002953-A1 (DE)
Title: Batteriemodul-Gehäuse mit spiralförmigem Temperierkanal
Inventor: PFANZELT ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriemodul-Gehäuse (1) für ein Elektrofahrzeug, welches dazu ausgebildet ist, eine Batteriezellen-Anordnung (30) aufzunehmen, die wenigstens eine Polseite (32) definiert, wobei das Batteriemodul-Gehäuse (1) wenigstens einen ersten Plattenabschnitt (20) aufweist, der eine Anordnung von Durchgangslöchern (22) zur Durchführung von Bonddrähten (4) aufweist, und dann, wenn die Batteriezellen-Anordnung (30) in dem Batteriemodul-Gehäuse (1) aufgenommen ist, entlang der wenigstens einen Polseite (32) angeordnet ist. In dem Batteriemodul-Gehäuse (1) ist ein Temperiermittel-Leitungssystem (6) vorgesehen, welches wenigstens einen im Wesentlichen in einer Ebene verlaufenden, wenigstens abschnittsweise spiralförmigen Temperierkanal (3) umfasst, der bevorzugt im ersten Plattenabschnitt (20) verläuft.
Patent DE-102020005720-A1 (DE)
Title: Diagnostik mit verschränkten Teilchen
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: H04B10/70
Filed: 2020-09-18
Abstract: Es wird ein völlig neues Verfahren beschrieben, das ausschließlich auf der Zerstörung oder Aufhebung der Quanten-verschränkung beruht,und das auf vielen Feldern völlig neuartige Verfahren ermöglicht.-So ist es möglich ,zu messen,wo ein Röntgenstrahl absorbiert wird-er muss das Objekt nicht mehr durchqueren.-Ebenso können beliebige Materialien und Objekte durch Teilchen untersucht werden,die in ihnen steckenbleiben.-Dies ermöglicht schonender und völlig andere Verfahren zur dreidimensionalen Darstellung von Objekten in ihrem Innern.-Ebenso sind neue Formen der Kommunikation möglich.
Patent DE-102020101106-A1 (DE)
Title: Motorsystem und betriebsstrategie für selektive in-situ- und ex-situ-begrenzung der nox-produktion
Inventor: ROBEL WADE
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem (10) mit Selbstzündung beinhaltet einen Motor (12) und ein Abgassystem (22) mit einem stromaufwärtigen Abgaskanal (24), einem stromabwärtigen Abgaskanal (26) und einem Abgasplatzierungsmechanismus (28) für das Mischen von Abgas mit Kraftstoff und Luft in den Motorzylindern (16). Der stromaufwärtige Abgaskanal (24) weist einen Rohabgaseinlass (72), einen Rohabgasauslass (74) und einen Diesel-Emissions-Fluid (DEF)-Einlass (76) zwischen dem Rohabgaseinlass (72) und dem Rohabgasauslass (74) auf. Der stromabwärtige Abgaskanal (26) beinhaltet einen blanken Partikelfilter (64) und eine Vorrichtung für die selektive katalytische Reduktion (SCR) (80). Verwandte Methodik, die den Betrieb des Motors (12) in einem Startmodus und in einem Betriebsmodus, sobald die SCR-Vorrichtung (80) erwärmt ist, beinhaltet, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020105731-A1 (DE)
Title: Kondensator, metall-isolator-metallstruktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: HSIAO YUAN-YANG
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Halbleitervorrichtungen, integrierte Schaltungen und Verfahren des Bildens derselben sind bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst eine Halbleitervorrichtung eine Metall-Isolator-Metall-Struktur, die eine untere Leiterplattenschicht umfasst, die eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung, eine erste Dielektrikumschicht über der unteren Leiterplattenschicht, eine mittlere Leiterplattenschicht über der ersten Dielektrikumschicht und eine dritte Öffnung aufweisend, eine erste Dummyplatte, die in der dritten Öffnung angeordnet ist, und eine vierte Öffnung, eine zweite Dielektrikumschicht über der mittleren Leiterplattenschicht und eine obere Leiterplattenschicht über der zweiten Dielektrikumschicht und eine fünfte Öffnung aufweisend, eine zweite Dummyplatte, die in der fünften Öffnung angeordnet ist, eine sechste Öffnung und eine dritte Dummyplatte, die in der sechsten Öffnung angeordnet ist, umfasst. Die erste Öffnung, die erste Dummyplatte und die zweite Dummyplatte sind vertikal ausgerichtet.
Patent DE-102020106355-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, eine dicke Metallschicht und eine Erhebung enthaltend
Inventor: CHOI MINJUNG
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-03-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine auf einem Substrat angeordnete Zwischenschicht-Isolierschicht; eine in der Zwischenschicht-Isolierschicht angeordnete Mehrzahl an mittleren Verbindungen; ein auf der Zwischenschicht-Isolierschicht angeordnetes Pad; eine auf der Zwischenschicht-Isolierschicht angeordnete obere Verbindung; eine Schutzisolierschicht, die einen Rand des Pads, die obere Verbindung und eine horizontale Lücke zwischen dem Pad und der oberen Verbindung bedeckt, wobei die Schutzisolierschicht eine Öffnung auf dem Pad aufweist; und eine auf dem Pad angeordnete Erhebung, wobei sich die Erhebung auf der Schutzisolierschicht erstreckt und die obere Verbindung von einer Draufsicht aus überlappt. Mindestens eine der Mehrzahl an mittleren Verbindungen aus mittleren Verbindungen, die dem Pad vertikal am nächsten sind, weist eine erste vertikale Dicke auf, das Pad weist eine zweite vertikale Dicke auf, die das Zweifache bis 100-fache der ersten vertikalen Dicke ist, eine Länge der Lücke zwischen dem Pad und der oberen Verbindung ist 1 µm oder mehr, und eine obere Oberfläche der Schutzisolierschicht ist planar.
Patent DE-102020107009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückhaltung von Schüttgut von einer Wasserrinne
Inventor: LAWRENZ STEFAN
IPC: E04D13/15
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rückhaltung von Schüttgut von einer Wasserrinne, umfassend einen Befestigungsabschnitt (100) zur Befestigung an einer Oberfläche, einen sich an den Befestigungsabschnitt anschließenden und winklig, insbesondere rechtwinklig, vom Befestigungsabschnitt (100) weg ragenden Rückhalteabschnitt (101) und eine Blende (102), die dazu ausgebildet ist, eine vom Befestigungsabschnitt wegweisende Seite des Rückhalteabschnitts abzudecken, wobei die Blende (102) am Rückhalteabschnitt (101) befestigbar und im am Rückhalteabschnitt (101) befestigten Zustand parallel zum Rückhalteabschnitt (101) verschiebbar ist.
Patent DE-102020107460-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: TOMITA TAKASHI
IPC: F16H61/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung umfasst einen Motor, eine Kraftübertragungsvorrichtung, eine Gangbetätigungsvorrichtung, mit: einem Gangschaltungssteuerabschnitt, der das Steuerbefehlssignal ausgibt, wenn bestimmt wird, dass das Gangsschalten zulässig ist, und das Steuerbefehlssignal nicht ausgibt, wenn bestimmt wird, dass das Gangsschalten unzulässig ist, zu dem Zeitpunkt einer Gangschaltungsbetätigung; und einem Motorstartsteuerabschnitt, der ein erstes Signal ausgibt, das bewirkt, dass der Gangschaltungssteuerabschnitt bestimmt, dass das Gangsschalten unzulässig ist, und das Starten des Motors einleitet, nachdem bestimmt wird, dass das Gangsschalten nicht durchgeführt wird, wenn bestimmt wird, dass das Gangsschalten zu dem Zeitpunkt einer von dem Fahrer durchgeführten Motorstartbetätigung zum Starten des Motors unzulässig ist, und sofortiges Starten des Motors einleitet, wenn bestimmt wird, dass das Gangsschalten unzulässig ist.
Patent DE-102020111191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauteilgruppe und Bauteileigenschaft
Inventor: ANDERS MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bauteilgruppe für ein Fahrzeug in einer Produktionsumgebung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand einer Simulation eine Nahtlänge sowie eine Nahtanzahl und eine Nahtposition zur Fixierung von Bauteilen (1) zur Bildung einer Bauteilgruppe ermittelt werden,- in einer Bearbeitungsstation (2) die Bauteile (1) anhand der ermittelten Nahtlängen und der Nahtanzahl mit einer vorgegebenen Minimalfestigkeit aneinander fixiert werden, wobei mittels der Nähte (N) eine Geometrie der Bauteilgruppe vorgegeben wird, und- die Bauteilgruppe zusätzlich in der Bearbeitungsstation (2) ausgefügt werden.
Patent DE-102020117459-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei das Hybridmodul (1) innerhalb des Antriebsstrangs (2) zwischen einer Brennkraftmaschine (4) und einem Fahrzeuggetriebe (5) des Kraftfahrzeugs (3) positionierbar ist, umfassend einen Elektromotor (6) und einen Drehschwingungsdämpfer (7), wobei der Drehschwingungsdämpfer (7) ein Zweimassenschwungrad (8) umfasst, welches ein Primärschwungrad (9) besitzt, dass eingangsseitig mit der Brennkraftmaschine (4) des Kraftfahrzeugs (3) gekoppelt ist, und ein Sekundärschwungrad (10) aufweist, dass ausgangsseitig mit einer Kupplungsanordnung (11) drehmomentübertragend verbunden ist, die im Momentenfluss zwischen der Brennkraftmaschine (4) und dem Elektromotor (6) angeordnet ist, so dass die Brennkraftmaschine (4) mittels der Kupplungsanordnung (11) in den Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (3) einkuppelbar oder aus dem Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (3) auskuppelbar ist, wobei der Drehschwingungsdämpfer (7) eine axiale Bauraumerstreckung (12) und eine radiale Bauraumerstreckung (13) aufweist, wobei das ringförmig ausgebildete Sekundärschwungrad (10) einen Sekundärschwungradinnendurchmesser (14) aufweist, und die Kupplungsanordnung (11) zumindest abschnittsweise innerhalb der axialen Bauraumerstreckung (12) des Drehschwingungsdämpfers (7) und in radialer Richtung unterhalb des Sekundärschwungradinnendurchmessers (14) positioniert ist.
Patent DE-102020118091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Auslaufelementes
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Auslaufelements (1) für eine Wasserarmatur, umfassend zumindest folgende Schritte:a) schichtweises Aufbauen eines Wasserzulaufkanals (2) zur Führung einer Wasserströmung,b) schichtweises Aufbauen eines Luftzufuhrkanals (3) zur Führung von Luft zur Belüftung der Wasserströmung,c) schichtweises Aufbauen eines Strahlbildungsbereichs (4), in den zumindest der Wasserzulaufkanal (2) mündet und durch den die belüftete Wasserströmung das Auslaufelement (1) verlassen kann, wobei der Luftzufuhrkanal (3) so in den Wasserzufuhrkanal (2) stromauf des Strahlbildungsbereichs (4) oder in den Strahlbildungsbereich (4) mündet, dass die Wasserströmung Luft aus dem Luftzufuhrkanal (3) ansaugen kann.
Patent DE-102020119537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen innerhalb des Blutkreislaufs befindlichen Raumforderungen aus erhabenem Zellgewebe
Inventor: SEEBURGER JOERG
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung (10) und Verfahren zum Entfernen von innerhalb des Blutkreislaufs befindlichen Raumforderungen aus erhabenem Zellgewebe,mit einem Katheter (12), der ein distales Ende (14) und ein proximales Ende (16) aufweist,mit einem im Katheter (12) verschiebbar geführten Schließprofil (18),mit zwei im Schließprofil (18) verschiebbar geführten Schlaufenelementen (22, 24), die an ihren distalen Enden miteinander verbundenen sind und die aus einer Einführlage, in der sie im Katheter (12) angeordnet sind, in eine Fanglage, in der Schlaufenabschnitte (20, 28) der Schlaufenelemente (22, 24) über das distale Ende (20) des Schließprofils (18) überstehen und eine Fangschlaufe (30) bilden, verlagerbar sind, undmit einem an den Schlaufenelementen (22, 24) vorgesehenen Fangsack (32),wobei das distale Ende des Schließprofils (18) in der Fanglange relativ zu den Schlaufenelementen (22, 24) hin zum distalen Ende der Schlaufenelemente (22, 24) in eine Abtrennlage bewegbar ist, undwobei beim Bewegen des Schließprofils (18) in die Abtrennlage die über das distale Ende (20) des Schließprofils (18) überstehenden Schlaufenabschnitte (22, 24) kürzer werden und die Fangschlaufe (30) zugezogen wird.
Patent DE-102020121867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks mit einem porösen Bereich
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Bereitstellen eines pulverförmigen Materials (2);
 b) schichtweises Aufbauen des Werkstücks (1) durch partielle Bestrahlung des pulverförmigen Materials (2); und
 c) thermisches Behandeln des Werkstücks (1), sodass durch das pulverförmige Material (2) ein poröser Bereich (4) in oder an dem Werkstück (1) gebildet wird.
Patent DE-102020122487-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrachtübertragung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugfrachtübertragung bereit. Ein Computer umfasst einen Speicher und einen Prozessor. Der Speicher speichert durch den Prozessor ausführbare Anweisungen zum Detektieren eines Insassen auf einem Sitz in einem Fahrzeug, wobei der Sitz eine Sitzposition in dem Fahrzeug aufweist, zum Empfangen einer Anforderung zum Laden von Fracht des Fahrzeugs an einer vorgegebenen Ladestelle, zum Bestimmen einer Fahrzeugausrichtung und eines Wegs, einschließlich des Annäherns an die vorgegebene Stelle mit einer Ausrichtung von nach vorne gewandt und nach hinten gewandt, um das Fahrzeug anzuhalten, sodass die Sitzposition die Ladestelle überlappt, und zum Betreiben des Fahrzeugs gemäß der Ausrichtung und dem Weg.
Patent DE-102020122623-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: SCHULZE CHRISTIAN
IPC: A47L9/24
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Staubsaugerkörper (5) und einem Saugschlauch (6), der zur Verbindung mit dem Staubsaugerkörper (5) einen Anschlussstutzen (1) aufweist, der an seiner Außenseite Verbindungselemente (3) und Abweiserelemente (2) aufweist, wobei die Verbindungselemente (3) mit dem Staubsaugerkörper (1) verbindbar sind und die Abweiserelemente (2) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie für die Verbindungselemente (3) als Anfahr-, Ramm und/oder Aufprallschutz fungieren.
Patent DE-102020123698-A1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: NAKAO HIDEYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Technik bereitzustellen, die zur Unterdrückung von Schwankungen der Ausgabe eines Sensorelements aufgrund des Einflusses von Verunreinigungen, die durch einen Strompfad fließen, ausgebildet ist. Durchflussmessgerät nach einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist, versehen mit:einer Durchflusserfassung, die in einem Strompfad angeordnet ist, zur Ausgabe eines Werts in Bezug auf eine Temperaturdifferenz in Strömungsrichtung eines Strömungsmittels, die sich in Abhängigkeit vom Durchfluss des durch den Strompfad strömenden Strömungsmittels ändert, und zur Erfassung des Durchflusses unter Verwendung des ausgegebenen Werts ausgebildet ist, undeinem Abdeckelement, das zum Abdecken der Durchflusserfassung in dem Strompfad ausgebildet ist,wobei das Abdeckelement aufweist:ein Einlassloch, das stromaufwärts eines Abschnitts, an dem die Durchflusserfassung angeordnet ist, vorgesehen ist, und es ermöglicht, dass ein Strömungsmittel von dem Strompfad außerhalb des Abdeckelements in einen Abschnitt einströmt, der innerhalb des Abdeckelements liegt, und an dem die Durchflusserfassung angeordnet ist, undein Auslassloch, das stromabwärts der Durchflusserfassung vorgesehen ist, und es ermöglicht, dass ein Strömungsmittel von dem Abschnitt, der innerhalb des Abdeckelements liegt, und an dem die Durchflusserfassung angeordnet ist, in den Strompfad außerhalb des Abdeckelements ausströmt,wobei eine Außenfläche des Abdeckelements stromaufwärts des Abschnitts, an dem die Durchflusserfassung angeordnet ist, eine geneigte Fläche aufweist, die in Richtung des Einlasses des Einlasslochs geneigt ist.
Patent DE-102020124334-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend Ammoniumpolyphosphat
Inventor: MOSCHEL SEBASTIAN
IPC: C08K3/32
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend Ammoniumpolyphosphat und mindestens ein Alkali- oder Erdalkalimetallsalz, ein Verfahren zur Herstellung dieser Zusammensetzung sowie die Verwendung dieser Zusammensetzung als Flammschutzmittel und/oder Beschichtungsmaterial.