baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4433278-B4 (DE)
Title: Schmierung des Ventiltriebes
Inventor: COESTER ROLF
IPC: F01L1/18
Filed: 1994-09-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein Pleuel angelenkt ist, das einen Kolben trägt, der in einem von einem Zylinderkopf mit eingesetzten Gaswechselventilen abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei die Gaswechselventile über Stoßstangen und Kipphebel, die auf einem an einem Kipphebelbock befestigten Kipphebelbolzen gelagert sind, betätigbar sind, und wobei den bewegten Teilen des Ventiltriebs Öl zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptölkanal (22) von dem Kurbelgehäuse ausgehend in der Auflagefläche des Kipphebelbocks (11) auf dem Zylinderkopf (1) mündet und von dort in ein Ölverteilsystem verzweigt und dass der Kipphebelbock (11) eine angenähert dreieckige Grundform im Bereich der Auflagefläche auf dem Zylinderkopf (1) aufweist und innerhalb der angenäherten Dreiecksfläche eine Ringnut (21) als Teil des Ölverteilsystems eingelassen ist, die mit dem Hauptölkanal (22) und zumindest einer Befestigungsbohrung (13b) für den Kipphebelbock (11) und weiter mit dem Kipphebelbolzen (14) zusammenwirkt.
Patent DE-4445933-B4 (DE)
Title: Mähdrescherkorntank
Inventor: THEISING GERHARD
IPC: A01D41/12
Filed: 1994-12-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Mähdrescherkorntank mit einer oberen, viereckigen Befüllöffnung, mit an den oberen Rändern der Seiten- und der Stirnwände des Korntanks mittels Scharnieren angeschlagenen Aufsatzteilen, die in einer flachgelegten Stellung einen die Einfüllöffnung zumindest teilweise verschließenden Deckel und in der aufgerichteten Stellung einen das Volumen des Korntanks vergrößernden, kastenförmigen Aufsatz bilden, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander gegenüberliegende Aufsatzteile (8, 9) aus jeweils zwei die Endbereiche bildenden, gleichschenkeligen Einfaltdreiecken (11, 12) und einem trapezförmigen Mittelteil (10) gebildet sind, wobei die Einfaltdreiecke (11,12) mit dem Mittelteil (10) durch Scharniere (13, 14) schwenkbar verbunden sind, und daß die äußeren, einander abgewandten Stirnbereiche der Einfaltdreiecke (11, 12) mit den zugeordneten Randkanten der im Winkel dazu stehenden Aufsatzteile (6, 7) durch Beschläge gelenkig miteinander verbunden sind, so daß die Einfaltdreiecke (11,12) und das Mittelteil (10) einer Seite in der aufgerichteten Stellung fluchtend zueinander stehen, und daß in der flachgelegten Stellung die Einfaltdreiecke (11, 12) zwischen dem Mittelteil...
Patent DE-10008093-B4 (DE)
Title: Kapazitives Füllstandsmessgerät
Inventor: BUCK BERND
IPC: G01F23/26
Filed: 2000-02-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Ausgangsmaterial,
welches zur Herstellung eines mehrere Sensorfelder (1) aufweisenden
Füllstandssensors
(2) eines kapazitiven Füllstandsmeßgeräts durch
Auftrennen von Leiterbahnen bearbeitbar ist, bestehend aus einem
Leiterträger
(12), aus einer Mehrzahl von auf dem Leiterträger (12) vorgesehenen, flächenförmig ausgeführten, in
einer Ebene parallel zur Ebene des Leiterträgers (12) übereinander realisierten Sensorfeldern
(1) und aus einer neben den Sensorfeldern (1) – einseitig oder beidseitig – vorgesehenen
Matrix aus waagerechten und senkrechten Leiterbahnen (10, 11), wobei
alle waagerechten Leiterbahnen (10) mit allen senkrechten Leiterbahnen (11)
elektrisch miteinander verbunden sind, so daß auch alle waagrechten Leiterbahnen
(10) elektrisch miteinander und alle senkrechten Leiterbahnen (11)
elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-10008445-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse für eine direkt einspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: BUERGLER LUDWIG
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse (1) für eine direkt
einspritzende Brennkraftmaschine, insbesondere Diesel-Brennkraftmaschine,
mit einer in einem Führungszylinder
(4) eines Düsenkörpers (2)
axial verschiebbaren Düsennadel
(3), wobei die Kraftstoffzuführung über eine
in der Düsennadel
(3) angeordnete Längsbohrung
(7) in den Bereich eines Nadelsitzes (8) der Düsennadel (3) erfolgt, mit im
Düsenkörper (2)
angeordneten ersten Spritzöffnungen (10)
und von den ersten Spritzöffnungen
(10) in Richtung einer Achse (3a) der Düsennadel (3) beabstandeten,
in einer Reihe angeordneten zweiten Spritzöffnungen (20), deren Eintrittsquerschnitte
(21) im Bereich eines Zylindermantels (4a) des Führungszylinders (4) angeordnet
sind, wobei in Richtung der Achse (3a) der Düsennadel (3) von den Eintrittsquerschnitten
(21) der zweiten Spritzöffnungen (20)
beabstandete Eintrittsquerschnitte (9) der ersten Spritzöffnungen
(10) im Bereich des Zylindermantels (4a) des Führungszylinders (4) angeordnet
sind, so dass bei einem Öffnungshub
der Düsennadel
(3) die Eintrittsquerschnitte (9, 21) zuerst der ersten und danach
der zweiten Spritzöffnungen
(10, 20) von einer Steuerkante (11) der Düsennadel...
Patent DE-10028445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Verstellbewegung eines mittels eines Elektromotors bewegten Teils einer Schließvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: SPRENG KLAUS
IPC: E05F15/41
Filed: 2000-06-14
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Verstellbewegung eines mittels eines Elektromotors bewegten Teils einer Schließvorrichtung in einem Fahrzeug,  a) wobei eine Einklemmerkennung durch ein Vergleich mindestens einer einklemmsignifikanten Zustandsgröße (I(t)) des Elektromotors oder der Schließvorrichtung mit einem für einen Einklemmfall signifikanten Kennwert (I0, I1, I2, I3) erfolgt,  b) zudem die Position (auf, zu) von beweglichen Karosserieteilen (Tür), insbesondere der Türen, erfasst wird, und  c) die Steuerung der Verstellbewegung in Abhängigkeit von der Einklemmerkennung und der Position der Karosserieteile angepasst wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  d) beim Vorliegen (tx) eines einen Einklemmfall anzeigenden Vergleichsergebnisses der Elektromotor für eine vorgegebene Zeitdauer (Tstopp) gestoppt und geprüft wird,  e) ob in einem vorgegebenen Zeitbereich (tx ± AT) vor und/oder nach dem Auftreten des den Einklemmfall anzeigenden Vergleichsergebnisses  f) ausgehend von einer vorgegebenen ersten Position (Tür auf) des Karosserieteils eine Änderung der Position (Tür => zu) aufgetreten ist bzw. auftritt,...
Patent DE-10032355-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: JANETZKE HELMUT
IPC: H01Q1/08
Filed: 2000-07-04
Granted: 2010-01-21
Abstract: Mobiltelefon (10) mit einem Lautsprecher (3), einem Mikrofon (4) und einer Antenne,  wobei der Lautsprecher (3) in einem ersten Gehäuseteil (1) und das Mikrofon (4) in einem zweiten Gehäuseteil (2) angeordnet sind,  wobei die relative Position der beiden Gehäuseteile (1, 2) zueinander variabel ist,  wobei der Abstand zwischen dem Lautsprecher (3) und dem Mikrofon (4) variabel ist,  und wobei die Antenne im zweiten Gehäuseteil (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zweite Gehäuseteil (2) – um die Sende- und Empfangseigenschaften der Antenne möglichst gut auszugestalten – nur die Antenne, das Mikrofon (4) und Zuleitungen für die Antenne und das Mikrofon (4) enthält,  in einer ersten, für die Sende- und Empfangseigenschaften der Antenne nicht optimalen Betriebsstellung  a) das zweite Gehäuseteil (2) maximal in das erste Gehäuseteil (1) eingeschoben ist  b) oder das zweite Gehäuseteil (2) bündig an der Seite des ersten...
Patent DE-10043879-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage für eine Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/48
Filed: 2000-09-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Reinigungsanlage
für eine
Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einer auf einem Arm angeordneten, über die
Scheibe schwenkbaren Waschdüse,
mit einer Waschflüssigkeitsleitung
zur Führung
von mittels einer Fördereinrichtung
zu fördernder
Waschflüssigkeit
zu der Waschdüse,
und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung der Waschflüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass der im Bereich des Arms (1, 16) angeordnete
Teil der Waschflüssigkeitsleitung
(9, 20) eine veränderbare,
zur Durchströmung
vorgesehene Querschnittsfläche
aufweist und dass die Querschnittsfläche im Grundzustand bei ausgeschalteter
Reinigungsanlage (5, 17) kleiner ist als bei eingeschalteter Reinigungsanlage
(5, 17).
Patent DE-10085364-B4 (DE)
Title: Bauteil-zu-Bauteil Dichtverfahren
Inventor: FISCHER STEVEN A
IPC: F16L19/02
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-01-20
Abstract: Kupplung
(61) zum dichten Verbinden zweier Bauteile (50, 51), wobei die Kupplung
(61) folgendes umfaßt:  einen
an einem der Bauteile (50; 51) angebrachten, vorstehenden Außenabschnitt
(62) mit einer Achse (a1) und einer Bohrung (70), die axial durch
den vorstehenden Außenabschnitt
(62) verlaufen, der an seinem vorragenden Ende mit einer ersten
Anschlagfläche
(78) versehen ist, von der aus ein Kegelstumpfabschnitt (65.1) verläuft, und
der ferner einen ersten Flanschabschnitt (67), der am Kegelstumpfabschnitt
(65.1) der ersten Anschlagfläche
(78) gegenüberliegt,
aufweist, wobei auf dem Kegelstumpfabschnitt (65.1) eine ringförmige Primärdichtfläche (69)
angebracht ist,  und einen Aufnahmeabschnitt (64), der zur Aufnahme
des vorstehenden Außenabschnittes
(62) am anderen Bauteil (51; 50) angebracht ist und einen zweiten
Flanschabschnitt umfaßt,
der eine erste Anschlagfläche
(80) aufweist, die mit einer zweiten Anschlagfläche (82) am vorstehenden Außenabschnitt
(62) zusammenwirkt, wobei der Aufnahmeabschnitt (64) eine senkrecht
zum zweiten Flanschabschnitt (67) verlaufende Achse (a2), eine Ausnehmung
(65) und eine Bohrung...
Patent DE-10111787-B4 (DE)
Title: Integrierte Wärme- und Abgasmanagementeinheit
Inventor: CLAYPOLE GEORGE M
IPC: F02G5/02
Filed: 2001-03-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Integrierte
Wärme-
und Abgasmanagementeinheit (10) für ein Fahrzeug, aufweisend:  ein
Gehäuse
(25), das eine Kammer (26) definiert und einen Einlaß (28) aufweist,
durch den Motorabgas strömt,
ein dem Gehäuse
(25) unmittelbar benachbartes Heizgerät (32) mit Kraftstoffeinspritzung,
das betrieben werden kann, um durch die Kammer (26) strömendes Motorabgas
zu erhitzen, einen katalytischen Wandler (34), der der Kammer (26)
unmittelbar benachbart ist und mit dieser in stromabwärtiger Stromverbindung
steht, um das durch diesen strömende
Motorabgas zu katalysieren, und eine Einheit (38) zur Rückgewinnung
von Abgaswärme,
die den katalytischen Wandler (34) sowohl umgibt als auch mit diesem
in stromabwärtiger
Stromverbindung steht, um zur Übertragung
zu Wärme
benötigenden
Bereichen des Fahrzeuges Abgaswärme
mit Flüssigkeitswärme auszutauschen.
Patent DE-10117332-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Schlauchtrommel
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: B65H75/42
Filed: 2001-04-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Flurförderzeug mit hydraulischen Schlauchleitungen, die von einer drehbaren Schlauchtrommel gegen Federkraft abwickelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Schlauchtrommel (12) eine Sperrvorrichtung (16) vorgesehen ist, die von einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung schaltbar ist, wobei die Sperrvorrichtung (16) in Betriebsstellung derart in Eingriff mit der Schlauchtrommel (12) steht, dass ein Abwickeln der Schlauchleitungen (9) ermöglicht und ein Aufwickeln blockiert ist.
Patent DE-10124503-B4 (DE)
Title: Insassenrückhaltevorrichtung für einen Vordersitz eines offenen Personenkraftwagens
Inventor: RABE MATTHIAS
IPC: B60R22/24
Filed: 2001-05-19
Granted: 2009-11-19
Abstract: Insassenrückhaltevorrichtung für einen Vordersitz eines offenen Personenkraftwagens, insbesondere eines Cabriolets, mit einem Sicherheitsgurt, der sich in angelegtem Zustand von einem hinter dem Vordersitz und im Bereich einer Seitenwandbrüstung des Personenkraftwagens angeordneten Gurtumlenker zu einer Schulter eines auf dem Vordersitz sitzenden Fahrzeuginsassen erstreckt, gekennzeichnet durch einen Abspanngurt (32), dessen unteres Ende (34) an einem Verankerungspunkt (22) des Personenkraftwagens verankert ist und dessen oberes Ende (36) verschiebbar am Sicherheitsgurt (8) befestigt ist.
Patent DE-10133791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: GROENINGER HORST
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-07-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem Formwerkzeug
(8) in Gestalt einer Schablone mit Aufnahmeräumen (10) und mit unten geschlossener
Bodenplatte, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Verfahrensschritte
aufweist:  – Bereitstellen
einer Umverdrahtungsplatte (2) mit auf einer ersten Seite (4) der
Umverdrahtungsplatte (2) befindlichen Halbleiterchips, wobei die
Umverdrahtungsplatte (2) an einer den Halbleiterchips abgewandten
zweiten Seite (6) mit einer Vielzahl von Kontaktflächen (7)
versehen ist,  – Einlegen
von Lotkugeln (12) in entsprechende Aufnahmeräume (10) des Formwerkzeugs
(8), wobei die Lotkugeln (12) im Formwerkzeug (8) zentriert werden,  – Aufsetzen
der Umverdrahtungsplatte (2) auf das Formwerkzeug (8), so daß die Kontaktflächen (7)
auf die Lotkugeln (12) zu liegen kommen,  – Aufschmelzen der im Formwerkzeug
(8) befindlichen Lotkugeln (12) auf die Kontaktflächen (7),
wobei die Lotkugeln (12) durch die Oberflächenspannung des flüssigen Lots
auf den Kontaktflächen
(7) der Umverdrahtungsplatte (2) zentriert werden,  – Absenken
der Umverdrahtungsplatte...
Patent DE-10138141-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Dichtungsprofile
Inventor: THOMMES LOTHAR
IPC: B60J10/00
Filed: 2001-08-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Segment für eine Vorrichtung zum automatisierten Einbringen von Dichtungsprofilen (A) an Fahrzeugkarosserien mit mindestens einem Trageelement (B) für das Dichtungsprofil, wobei das Segment (F) ein lageveränderliches, in mindestens einer Position arretierbares Stützelement (C) aufweist, das in der arretierten Position an dem von jedem Tragelement (B) gehaltenen Dichtungsprofil (A) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (C) als um eine Achse (C7) schwenkbarer Hebel mit einem eine Anlagefläche (C2) aufweisenden Stützkopf (C1) ausgebildet ist und eine verschieblich angeordnete Rolle (D) zum Arretieren des Hebels an einer der Anlagefläche (C2) abgewandeten Seite des Hebels zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-10164254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stromregelung für programmierbare Logikcontroller
Inventor: GAREIS RONALD E
IPC: G05B19/05
Filed: 2001-12-27
Granted: 2013-01-03
Abstract: Ein Verfahren zur Verminderung des Abführens von Wärme in einem einzelnen PLC-Baustein umfasst das Implementieren eines pulsbreitenmodulierten Stromreglers 40 einschließlich eines Feldeffektschalttransistors (FET) 74, wobei eine Einschaltverzögerung des Feldeffekttransistors verwendet wird zur Bereitstellung eines weiten Betriebsbereichs des Stroms. Der Feldeffekttransistor weist eine eigene Einschaltverzögerungszeit auf, die in der Weise ausgewertet werden kann, dass infolge der Verminderung des Schaltverhältnisses die Drain-Source-Impedance des Feldeffekttransistors einen induktiven Pfad eines Ausgangsfilters 101 dominiert, so dass das Ausgangsfiltern verbessert wird.
Patent DE-10241982-B4 (DE)
Title: Digitale Signal-Verzögerungs-Einrichtung
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H03K5/13
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Digitale Signal-Verzögerungs-Einrichtung (101) mit extern einstellbarer Verzögerungszeit, zur Umwandlung eines Signals (IN) in ein diesem entsprechendes, verzögertes Signal (OUT), mit mehreren, hintereinandergeschalteten Signal-Verzögerungs-Elementen (103a, 103b, 103c), wobei in Abhängigkeit von der gewünschten Verzögerung des verzögerten Signals (OUT) jeweils das Ausgangssignal eines bestimmten Signal-Verzögerungs-Elements (103a, 103b, 103c) zur Erzeugung des um die einstellbare Verzögerungszeit verzögerten Signals (OUT) verwendet wird,  wobei die Signal-Verzögerungs-Elemente (103a, 103b, 103c) jeweils nur einen einzigen Inverter (105, 106, 107) aufweisen,  und wobei die Ausgänge der Signal-Verzögerungs-Elemente (103a, 103b, 103c) jeweils mit einer jeweils einem einzelnen Signal-Verzögerungs-Element (103a, 103b, 103c) zugeordneten Schalt-Einrichtung (116a, 116b, 135, 136, 137, 138) verbunden sind, und – abhängig von der jeweils gewünschten, extern einstellbaren Verzögerungszeit – diejenige Schalt-Einrichtung (116a, 116b, 135, 136, 137, 138) aktiviert wird, die mit demjenigen Signal-Verzögerungs-Element (103a, 103b, 103c) verbunden ist, dessen Ausgangssignal zur Erzeugung des verzögerten Signals (OUT) verwendet werden soll, und wobei abhängig davon, ob...
Patent DE-10251723-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen auf Schienen verfahrbaren Kran
Inventor: HERZ WERNER
IPC: B66C15/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Bremsvorrichtung
für einen
auf Schienen verfahrbaren Kran, wobei die Laufräder des Krans durch die Bremsvorrichtung
angehoben werden, wobei die Bremsvorrichtung (1) einen Bremsfuß (10) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsfuß (10), der in der Höhe verstellbar
ist und zwei in Fahrtrichtung einander gegenüberliegende Führungen
(14) zur verschieblichen Aufnahme jeweils eines Bremsklotzes (11)
aufweist, wobei die Führungen
(14) winklig zur Kranbahn (80) verlaufen, wobei der Winkel der Führung (14)
zur Kranbahn (80) in Fahrtrichtung ansteigend ausgebildet ist.
Patent DE-10253141-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zu dessen Zusammenbau
Inventor: AKIYAMA SHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-11-14
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbauen eines Brennstoffzellenstapels (10), gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  einen ersten Schritt zum Messen
einer Genauigkeit oder Eigenschaft einer Vielzahl von in dem Brennstoffzellenstapel
zu verwendenden gleichen Bauteilen (20, 30, 31, 34, 35, 36, 37,
40, 50) zum Zeitpunkt der Herstellung und Auswahl der für den Zusammenbau
verwendbaren Bauteile; und  einen zweiten Schritt zum Klassifizieren
der verwendbaren gleichen Bauteile auf der Grundlage der Genauigkeit
oder einer Eigenschaft zum Zeitpunkt der Herstellung und zum Zusammentragen
und Kombinieren der Bauteile, die im Wesentlichen die gleiche Genauigkeit
oder Eigenschaft zum Zeitpunkt der Herstellung haben und als zueinander passend
klassifiziert sind.
Patent DE-10258493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Krümmungsradien einer Kontur
Inventor: REGITZ THILO
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-12-14
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Krümmungsradien einer Kontur (10) bei dem die Kontur (10) in Konturteilabschnitte (12) gleicher vorbestimmter Länge aufgeteilt wird und die Krümmungsradien der Konturteilabschnitte (12) bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur erfasst wird und die Krümmungsradien anhand der erfassten Kontur bestimmt werden, wobei die Bestimmung der Krümmungsradien in den Konturteilabschnitten (12) mehrmals erfolgt und für jeden Durchgang die Länge des Konturteilabschnitts (12) unterschiedlich ist.
Patent DE-10302285-B4 (DE)
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-01-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: The involves determining air circulation in front of a measurement point for use as a weighted correction value, determining and storing the sensor reaction with the air at rest in an adaptive measurement, applying a signal to an additional heating element, which is read out at the sensor as a step response and determining the presence/absence of an air flow from the difference between the step response and adaptively determined reaction.  The method is based on a solar radiation parameter determined at a sensor and/or a surface temperature at the measurement position at a further sensor. It involves determining air circulation in front of the measurement point, which is fed into the determined solar radiation as a weighted correction value, determining and storing the sensor reaction with the air at rest in an adaptive measurement, applying a signal to an additional heating element, which is read out at the sensor as a step response and determining the presence/absence of an air flow from the difference between the step response and the adaptively determined reaction. Independent claims are also included for the following:  (a)  an arrangement for implementing the inventive method  (b)  and a temperature sensor for determining the interior temperature especially of a motor vehicle passenger compartment.
Patent DE-10304009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Wasserqualität in offenen sauren Gewässern
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: C02F1/66
Filed: 2003-02-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Wasserqualität
in offenen sauren Gewässern,
wobei das Verfahren nach folgenden Schritten abläuft:  • mittels eines Injektors und/oder
eines Mischbehälters
wird aus einem mobilen Silo ein festes feinkörniges Neutralisationsmittel
mit einer Körnung
von < 0,2 mm in
Wasser suspendiert, wobei  • unter
einem Druck von 1–10
bar mittels einer im Wasserkörper
angeordneten Tauchpumpe die Zuführung
von 10 m 3 /h–300 m 3 /h
Wasser zum Injektor und/oder zum Mischbehälter über eine Rohrleitung realisiert
und  • das
Wasser bei Anwendung eines Injektors über einen Treibanschluss in
den Injektor eingeleitet wird und  • über einen zweiten Anschluss
die Zudosierung eines festen feinkörnigen Neutralisationsmittels
in einer Menge von 1–25
t/h erfolgt,  • die
erzeugte Suspension  • wird
mit einem Volumenstrom von 10 m 3 /h–300 m 3 /h, in eine Verteilleitung mit einer Länge von
50 m–2000
m eingebracht, wobei die Verteilleitung eine Nennweite von 50–500 mm
aufweist und schwimmend im See...
Patent DE-10323753-B4 (DE)
Title: Längsschneidemaschine mit gekühlter Schneidregion
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B29C37/00
Filed: 2003-05-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Längsschneidemaschine
zum Schneiden einer durch die Längsschneidemaschine
geführten
Materialbahn mit einem an einem Messerhalter gehalterten Obermesser,
welches mittels einer Anstellvorrichtung in eine durch Anlage des
Obermessers gegen ein Untermesser gekennzeichnete Schneidposition
bringbar ist, wobei das Obermesser von einem Handschutz umschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schneidarbeit leistende
Bereich des Obermessers (13) aus dem Handschutz (14) herausragt
und dass innerhalb des Handschutzes (14) wenigstens eine Düse (20)
zur Durchleitung eines gasförmigen
Kühlmediums
angeordnet ist, die mit ihrem Düsenstrahl
vor dem und/oder an dem Schneidpunkt auf die Materialbahn (17) trifft.
Patent DE-10326671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum passgenauen Fräsen von fugenfreien Stoßkanten von Platten
Inventor: MOHRBACHER-OEZTUERK DUENYAMIN
IPC: B25H1/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum passgenauen Fräsen
von fugenfreien Stoßkanten
für Platten
(9a, 9b) mittels eines Fräsers
mit einer ersten Schablone (1) und/oder einer zweiten Schablone
(2), zur winkelförmigen
Verbindung der Platten (9a, 9b), wobei  a. die Schablonen (1,
2) je einen Längsschlitz
(3) zum Führen
eines Fräsers
aufweisen, dessen Verlauf in einem seitlichen Bereich (5) als Schrägschlitz
(4) abgebogen ist, zur Erzeugung von Stoßkanten an einem Abschnitt
einer, vorzugsweise gerundeten, Kante (20, 21) der Platten (9a,
9b),  b. die Schablonen (1, 2) je einen Längsschlitz (3) zum Führen eines
Fräsers
aufweisen, dessen Verlauf in einem seitlichen Bereich (5) als Schrägschlitz
(4) abgebogen ist, zur Erzeugung einer ersten Stoßkante an
einem Abschnitt der, vorzugsweise gerundeten, Längskante (21) einer ersten Platte
(9a) und einer zweiten Stoßkante
an einer Querkante (20) einer zweiten Platte (9b),  c. die Schablonen
(1, 2) Öffnungen
(11) zur Führung
des Fräsers
zur Herstellung von Ausnehmungen auf den...