baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen
IPC: E06B5/18
Filed: 2016-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Lagern von Gegenständen, die fernlesbare individuelle RFID-Plättchen tragen, umfassend einen umschlossenen Raum, der mit wenigstens einer verschließbaren Tür verschlossen ist und im Inneren wenigstens eine Leseantenne eines ID-Lesers zum Lesen der RFID-Plättchen aufweist, wobei der umschlossene Raum gegen den Austritt elektromagnetischer Felder abgeschirmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der verschließbaren Tür ein optisch transparentes Fenster angeordnet ist und das Fenster eine transparente Folie aufweist, auf der eine elektrisch leitfähige Schicht oder ein elektrisch leitfähiger Film angeordnet ist.
Patent DE-202016101658-U1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
IPC: H02K21/26
Filed: 2016-03-26
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbar gelagerter Wickelkörper (1) vorzugsweise als zylinderförmige Wicklung (1) ohne Blecheinlagen zwischen zwei Stahlröhren (2, 3), einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3), angeordnet ist, wobei das Innenrohr (2) und das Außenrohr (3) miteinander mechanisch verbunden und ortsfest sind und das Innenrohr (2) am oder im Außenumfang Permanentmagnete (4) als Felderzeuger besitzt, zwischen den Permanentmagneten (4) des Innenrohrs (2) und dem Wickelkörper (1) ein Luftspalt (∂2) und dem Wickelkörper (1) und dem Außenrohr (3) ein Luftspalt (∂1) besteht.
Patent DE-202016103441-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsbox
IPC: G03G21/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Demontierbar entlang der Montagerichtung an einem mit einem Antriebskopf versehenen Bilderzeugungsgerät montierte Verarbeitungsbox, umfassend: – einen Boxkörper; – eine an einer Seite des Boxkörpers angeordnete Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel; wobei die Antriebsanordnung der lichtempfindlichen Trommel Folgendes umfasst: – einen Antriebskraftempfangsabschnitt, der im Antriebskopf eingrifft; – ein Flanschelement, wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt die Antriebskraft ans Flanschelement übertragen kann; – einen Steuermechanismus, wobei der Steuermechanismus die Außenkraft des Bilderzeugungsgeräts empfängt und das Ausstrecken oder Zurückziehen des Antriebskraftempfangselements steuert, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt die Antriebskraft ans Flanschelement übertragen kann, wenn der Steuermechanismus den Antriebskraftempfangsabschnitt zum Ausstrecken ansteuert, und wobei der Antriebskraftempfangsabschnitt gegenüber dem Flanschelement leerlaufen kann, wenn der Steuermechanismus den Antriebskraftempfangsabschnitt zum Zurückziehen ansteuert; – ein an der Verarbeitungsbox angeordnetes Halteelement, wobei das Halteelement derart strukturiert ist, dass es die Rotationsaufenthaltsposition des Antriebkraftempfangsabschnitts beschränkt, wenn der Antriebskraftempfangsabschnitt gegenüber dem Flanschelement leerlaufen kann.
Patent DE-202016104177-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-07-29
Abstract: Leuchtvorrichtung (10) mit einem Basiselement (11) und einem mit dem Basiselement (18) verbundenen Lichtleitungselement (18), – wobei die Leuchtvorrichtung (10) wenigstens eine Leuchtdiode (13) aufweist, – wobei wenigstens ein Bereich (20) der Wandung (19) des Lichtleitungselements (18) mit einer der Leuchtdiode (13) zugewandten Innenfläche (21) lichtdurchlässig ausgebildet ist, – wobei in dem Basiselement (11) wenigstens eine Kammer (17) ausgebildet ist, – wobei die Kammer (17) zumindest abschnittsweise von einer Basiselementwandung (14) begrenzt ist, und – wobei die die Kammer (17) begrenzende Basiselementwandung (14) zumindest teilweise eine Metallverstärkung (16) aufweist.
Patent DE-202016105375-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
IPC: D01H4/42
Filed: 2016-09-27
Abstract: Antriebsanordnung für eine Textilmaschine mit wenigstens einem Steuermodul (1) und mit einem durch das Steuermodul (1) betätigbaren Antriebsstrang umfassend eine Mehrzahl von unabhängig ansteuerbaren Antrieben (2, 3, 4), welche über eine Datenbusleitung (15) mit dem Steuermodul (1) datentechnisch verbunden sind und welche jeweils einen Elektromotor zum Antreiben eines Rotationskörpers (23) und einen Kontroller (5, 6, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Identifikationsmittel vorgesehen sind, welche derart ausgebildet sind und/oder mit dem Steuermodul (1) des Antriebsstrangs zusammenwirken, dass bei der Montage und/oder Inbetriebnahme jedem Antrieb (2, 3, 4) des Antriebsstrangs eine Identifikationsnummer und/oder eine Rangnummer automatisch zugewiesen wird.
Patent DE-202016105649-U1 (DE)
Title: Leitersicherung
IPC: E06C7/48
Filed: 2016-10-10
Abstract: Leitersicherung zum Sichern einer Leiter (110) gegen Umfallen, wobei die Leitersicherung auf einem freiliegenden oberen Ende (101) einer Aufkantung (100), insbesondere auf einem freiliegenden oberen Ende einer Verbauwand, befestigbar ist, mit zwei Aufklemmmodulen (5), wobei jedes Aufklemmmodul (5) aufweist: • eine Klemmvorrichtung (10) mit einem Scheitelbereich (13) und zwei über den Scheitelbereich verbundenen Spannarmen (11, 12), wobei die Spannarme (11, 12) ausgehend von dem Scheitelbereich (13) voneinander beabstandet im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, • eine Spannvorrichtung (20), mit der die Aufkantung (100) zwischen den Spannarmen (11, 12) lösbar einspannbar ist, indem einer der Spannarme (11) mit einer Anlagefläche (23) durch die Spannvorrichtung (20) zur einer Anlage an einer Seitenfläche (24) der Aufkantung (100) gebracht wird, und • einen abgewinkelten Sicherungsbügel (30), der mit einem ersten Endbereich (31) an der Klemmvorrichtung (10) angebracht ist und einen zweiten, freien Endbereich (32) aufweist, wobei der Endbereich (32) von der Klemmvorrichtung (10) beabstandet angeordnet ist und sich im Wesentlichen parallel zu der Anlagefläche (23) erstreckt, und mit einer Verbindungsvorrichtung (40), mit der die beiden Aufklemmmodule (5) in einer parallel zu der Anlagefläche (23) verlaufenden Querrichtung (53) voneinander beabstandet in einem Abstand (53a) fixierbar sind, so dass der Abstand (53c) zwischen den Sicherungsbügeln (30) größer als die Breite der Leiter (110) ist, wobei die freien Endbereiche (32) der Sicherungsbügel (30) der beiden Aufklemmmodule (5) einander zugewandt sind und einen Abstand (53b) aufweisen, der kleiner als eine Breite der Leiter (110) ist.
Patent DE-202016105686-U1 (DE)
Title: Industrielle Anlage
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Industrielle Anlage, welche eine Steuer- und/oder Regelvorrichtung umfasst, mittels welcher eine automatisierte Fehler- und Prozessdiagnose durchführbar ist.
Patent DE-202017003418-U1 (DE)
Title: Verschlusszange für Katzenstreubeutel
IPC: B65D33/17
Filed: 2017-06-29
Abstract: Verschlusszange für Katzenstreubeutel, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zangenenden beim Zusammendrücken einen Katzenstreubeutel luftdicht verschliessen.
Patent DE-202017005131-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger Mixbehälter für Küchenmixer (Haushaltgerät)
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine doppelte Behälterwand (1a und 2) wird dadurch gekennzeichnet, dass, ähnlich wie der Strassenlärm bei einer Doppelverglasung von Fenstern, die entstehende Lautstärke im Innern des Mixbehälters während des Mixvorgangs durch den Hohlraum zwischen den beiden Wänden (2a) gedämpft.
Patent DE-202017103664-U1 (DE)
Title: Sprühnebeleinheit für eine Sprühnebelanlage
IPC: E21F5/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Sprühnebeleinheit (1) für eine Sprühnebelanlage (2) zum Niederschlagen von Staub, insbesondere bei Abbrucharbeiten, wobei die Sprühnebeleinheit (1) folgende Merkmale aufweist:  wenigstens eine Düse (3, 3’, 3’’, 3’’’, 3’’’’), in welche wenigstens ein flüssiges und/oder gasförmiges Fluid zuführbar ist, wobei die Düse einen Düsenkopf (31, 31’, 31’’, 31’’’, 31’’’’) mit wenigstens einem daran angeordneten Düsenausgang (32, 32’, 32’’, 32’’’, 32’’’’) aufweist, und  eine, einen Aufnahmeraum (4c) ausbildende Panzerung (4a, 4b), wobei die wenigstens eine Düse (3, 3’, 3’’, 3’’’, 3’’’’) in dem Aufnahmeraum angeordnet ist und die Panzerung (4a, 4b) diese wenigstens eine Düse (3, 3’, 3’’, 3’’’, 3’’’’) wenigstens teilweise umgibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Panzerung (4a, 4b) eine Wärmeisolierung (5a, 5b) aufweist.
Patent DE-202017105045-U1 (DE)
Title: Bodenhalterung
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Bodenhalterung (10) zum Halten einer aufrechte Stange (900) umfassend mehrere beabstandete Kantenenden (901) im Querschnitt, die Bodenhalterung (10) umfasst eine Stützvorrichtung (2), die Stützvorrichtung (2) umfasst eine untere Wand (21), zwei Seitenwände (22), die sich entsprechend von den gegenständigen linken und rechten Seiten der unteren Wand (21) erstrecken, sowie einen Positionierungsraum (23), der von der unteren Wand (21) und den Seitenwänden (22) umgeben ist, um die aufrechte Stange (900) aufzunehmen, wobei jede Seitenwand (22) zwei Seitenansätze (222) umfasst, die sich entsprechend von gegenständigen Vorder- und Rückseiten davon in Richtung des Positionierungsraumes (23) erstrecken und entsprechend die Kantenenden (901) der aufrechten Stange (900) einklemmen.
Patent DE-202017106048-U1 (DE)
Title: Solar-Paneel-Modul-Befestigungsaufbau
IPC: H02S20/23
Filed: 2017-10-05
Abstract: Solar-Paneel-Modul-Befestigungsaufbau, welcher umfasst, ein Solar-Paneel Modul (10) und einen Befestigungseinrichtungs-Satz (50), der an dem Solar-Paneel Modul (10) befestigt ist, worin das Solar-Paneel Modul (10) einen äußeren Rahmen (30) und ein Träger-Stahlprofil (40) umfasst, worin der äußere Rahmen (30) eine äußere Rahmen-Seitenwand (31) und eine äußere Rahmen-Bodenwand (32) umfasst, die mit der äußeren Rahmen-Seitenwand (31) verbunden sind, worin das Träger-Stahlprofil (40) ein oberes Flügel-Paneel (41) umfasst, worin der Befestigungseinrichtungs-Satz (50) umfasst: eine Befestigungsplatte (60), die umfasst, eine obere Befestigungswand (61), eine untere Befestigungswand (63), die parallel zu der oberen Befestigungswand (61) angeordnet ist, um dazwischen eine äußere Rahmen-Bodenwand (32) des äußeren Rahmens (30) und ein oberes Flügel-Paneels (41) des Träger-Stahlprofils (40) zu befestigen, eine aufrecht stehende Befestigungswand (66), die zwischen einer äußeren Seite der oberen Befestigungswand (61) und einer äußeren Seite der unteren Befestigungswand (63) vorgesehen ist, und eine Lager-Wand (67), die mit einer gegenüberliegenden Innenseite der obere Befestigungswand (61) zur Auflage gegen eine äußere Oberfläche der äußere Rahmen-Seitenwand (31) des äußeren Rahmens (30) verbunden ist; eine erste Befestigungseinrichtung (70), die angepasst ist, um die äußere Rahmen-Bodenwand (32) des äußeren Rahmens (30) an die untere Befestigungswand (63) der Befestigungsplatte (60) zu sperren; und eine zweite Befestigungseinrichtung (80), die angepasst ist, das obere Flügel-Paneel (41) des Träger-Stahlprofils (40) an die obere Befestigungswand (61) der Befestigungsplatte (60) zu sperren.
Patent DE-202017106703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Wälzlagern
IPC: H02K11/20
Filed: 2017-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Wälzlagers (2) eines elektrischen Motors (1), wobei das Wälzlager (2) eine kapazitive parasitäre Antenne (3) ausbildet, und die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  a. Mittels zum Erfassen des von der parasitären Antenne (3) emittieren elektromagnetischen Spektrums (9) ausgelöst durch Funkenbildung im Wälzlager (2) über einen jeweils definierten Zeitraum t beim Betrieb des Elektromotors (1);  b. Mittel zur Auswertung der im Spektrum erhaltenen Anzahl N an elektromagnetischen Impulsen (a, b, c, d, e) und deren Amplitude A;  c. Mittel zum Erfassen der Änderung der Anzahl N der elektromagnetischen Impulse (a, b, c, d, e) und/oder deren Amplitude A und  d. Mittel zum Bestimmen, ob die Zunahme der Anzahl N und/oder der Amplituden A der elektromagnetischen Impulse (a, b, c, d, e) mit der Zeit nichtlinear zunimmt.
Patent DE-202018003743-U1 (DE)
Title: Schulterriemen für Rucksäcke und Taschen
IPC: A45F3/14
Filed: 2018-08-11
Abstract: Schulterriemen eines Rucksacks aus Leder oder anderem Material, der den Rucksack auf dem Rücken hält, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Trägerriemen (1) mit dem unteren Trägerriemen (2) einen 120° Winkel bildet, wodurch der Arm des Trägers ergonomisch umfasst wird.
Patent DE-202018004580-U1 (DE)
Title: Bettlakenspanner, Betttuchspanner
IPC: A47G9/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Bettlakenspanner, der ein Bettlaken über einer Matratze spannt und gespannt hält, indem man die Seiten des Bettlakens unter der Matratze mit einer längenverstellbaren elastischen Vorrichtung fest miteinander verbindet. dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten des Bettlakens mit einem durch einen Zwei-Loch-Kordelstopper (2) durchgezogenen Gummiseil (1), an dessen Enden Clips (3) zur Befestigung am Stoff angebracht werden, fest miteinander verbunden und zueinander gezogen werden.
Patent DE-202018103632-U1 (DE)
Title: Kabelanschlussbuchse
IPC: H01R13/46
Filed: 2018-06-26
Abstract: Kabelanschlussbuchse (10) mit einem Gehäuse (20), welches einen Anschlussraum (25) für ein mehrere Adern aufweisendes erstes Daten- und/oder Telekommunikationskabel und einen Aufnahmeraum (27) zur Aufnahme eines Steckers eines zweiten Daten- und/oder Telekommunikationskabels aufweist, mit einer Kontaktträgerstruktur (30), welche Kontaktelemente (37) zur Kontaktierung des in den Aufnahmeraum (27) eingeführten Steckers und mit diesen Kontaktelementen (37) elektrisch leitend verbundene Anschlusskontakte (35) zur Kontaktierung der Adern des ersten Daten- und/oder Telekommunikationskabels aufweist, und mit einem Ladestück (40), welches Aufnahmen (42) für die Adern aufweist, wobei bei Zusammenfügen der Kontaktträgerstruktur (30) und des Ladestücks (40) der elektrisch leitende Kontakt zwischen den in den Aufnahmen (42) angeordneten Adern und den Anschlusskontakten (35) herstellbar ist, mit einer Basisleiterplatte (50), mit welcher sowohl die Kontaktelemente (37) als auch die Anschlusskontakte (35) elektrisch leitend verbunden sind, mit einer in dem Aufnahmeraum (27) angeordneten Kompensationsleiterplatte (80) und mit wenigstens einem Kompensationselement zur Kompensation des Nahnebensprechens, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Kompensationselemente zur Kompensation des Nahnebensprechens auf der Kompensationsleiterplatte (80) angeordnet sind.
Patent DE-202018105801-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Transportfahrzeug mit Wiegesystem
IPC: G01G19/03
Filed: 2018-10-10
Abstract: Landwirtschaftliches Transportfahrzeug (100), insbesondere Futtermischwagen, mit wenigstens einem Laderaum (110) für landwirtschaftliche Schüttgüter und wenigstens einer Wiegevorrichtung (1a-c, 21, 21a-c), insbesondere einer Wägezelle und/oder einem Wiegestab, zum Erfassen des Gewichts von Ladegut in dem Laderaum;
 gekennzeichnet durch
 wenigstens eine inertiale Messeinheit (6, 12, 22) zum Messen einer Beschleunigung und/oder Orientierung des landwirtschaftlichen Transportfahrzeugs, insbesondere des Laderaums; und
 wenigstens eine Recheneinheit (7, 8, 11, 14, 16), die dazu ausgebildet ist, ein Rohsignal der Wiegevorrichtung bezüglich der gemessenen Beschleunigung und/oder Orientierung zu kompensieren.
Patent DE-202018107334-U1 (DE)
Title: Weiche, komfortable und ultrafeine Wasserabgabestruktur
IPC: B05B1/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Weiche komfortable und ultrafeine Wasserabgabestruktur, die eine elastische Scheibe (1) und eine Wasseraustrittsplatte (2) umfasst, wobei die elastische Scheibe (1) eine Vielzahl von nach unten erhöhten elastischen Düsen (11) aufweist, wobei jede elastische Düse (11) mindestens zwei feine durchgehende Wasseraustrittslöcher (111) besitzt, wobei die feinen Wasseraustrittslöcher (111) eine Kegelstumpfform haben, wobei der Durchmesser der unteren Öffnung der Wasseraustrittslöcher (111) kleiner als der Durchmesser der oberen Öffnung der Wasseraustrittslöcher (111) ist, wobei sich die Wasseraustrittsplatte (2) unter der elastischen Scheibe (1) befindet und eine Vielzahl von Löchern (21) aufweist, in die die elastischen Düsen (11) der elastischen Scheibe (1) gesteckt werden, wobei die unteren Enden der elastischen Düsen (11) von der Wasseraustrittsplatte (2) herausragen.
Patent DE-202019003530-U1 (DE)
Title: Antihaft-Wellen-Klinge
IPC: B26B9/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Einteilige Antihaft-Wellen-Klinge, bestehend aus Stahl oder Keramik, mit einer in Wellenform verlaufenden Klinge mit mindestens zwei möglichen Schneidkantenformen mit einem einseitig oder zweiseitig gerade ausgeführten Schliff und einer mechanisch abweisenden Wirkung zum Schneiden von Lebensmitteln oder entsprechend schneidbaren Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüberliegenden Flächen der Klinge durchgängig und parallel zueinander gewellt sind, wobei die Welle der Flächen bei Ausbildung der Schneidkante übernommen wird.
Patent DE-202019003881-U1 (DE)
Title: Neues AIRPORT-Feuer-LöschSystem
IPC: A62C3/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Schutzanspruch Die Umstellung von weitgehend zentraler Anordnung der LöschFahrzeuge auf dezentrale Anordnung. (Verteilung entlang der Rollbahnen)
Patent DE-202019102292-U1 (DE)
Title: Kette
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-04-24
Abstract: Kette, gekennzeichnet durch:
 eine Vielzahl von Innenlaschengliedern (2), wobei die Innenlaschenglieder (2) jeweils zwei voneinander beabstandete innere Kettenplatten (21) aufweisen und zwei Buchsen (22), die jeweils mit den inneren Kettenplatten (21) verbunden sind, wobei jede innere Kettenplatte (21) jeweils eine Außenfläche (211) aufweist, wobei jede Buchse (22) jeweils zwei innere umlaufende Vorsprünge (222) aufweist, die jeweils von der Außenfläche (211) der entsprechenden inneren Kettenplatte (21) vorstehen; und
 eine Vielzahl von Außenlaschengliedern (3), die jeweils zwei benachbarte Innenlaschenglieder (2) miteinander verbinden, wobei jedes Außenlaschenglied (3) jeweils zwei äußere Kettenplatten (31) und zwei Kettenstifte (32) aufweist, die jeweils die äußeren Kettenplatten (31) miteinander verbinden und sich durch eine entsprechende Buchse (22) erstrecken, wobei die äußeren Kettenplatten (31) jeweils einen Plattenkörper (311) aufweisen, und zwei äußere umlaufende Vorsprünge (315), deren Position jeweils dem Kettenstift (32) entspricht und die zu der entsprechenden inneren Kettenplatte (21) hin vorstehen, wobei jeder äußere umlaufende Vorsprung (315) den entsprechenden inneren umlaufenden Vorsprung (222) umgibt.
Patent DE-202020002836-U1 (DE)
Title: Backpapier Zuschnitte passend für Gastro- Pizzakartons in allen bekannten Größen (cm/in)
IPC: A21B3/15
Filed: 2020-08-28
Abstract: Hiermit beantragen wir einen Schutzanspruch für Backpapier Zuschnitte passend für Gastro -Pizzakartons (cm/in)
 1. dadurch gekennzeichnet ist, das man die Zuschnitte in den Pizzakarton einlegt um das eindringen von Schadstoffen wie DIPN
 2. dadurch gekennzeichnet ist, das der Pizzageschmack erhalten bleibt und die Pizza den Geschmack der Kartonage nicht annimmt.
Patent DE-202020003220-U1 (DE)
Title: Sendeanlage zur Desinfektion von Viren belasteten Aerosolen im belebten Raum
IPC: A61L9/18
Filed: 2020-07-27
Abstract: Sendeanlage zur Desinfektion von Virenbelasteten Aerosolen im belebten Raum, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender geeigneter Stärke im Bereich von 10GHz bis 20GHz elektromagnetische Wellen in den Bereich der Atemluft abstrahlt.
Patent DE-202020100194-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiederherstellung der Demulgierbarkeit von Gasbehälter-Dichtöl
IPC: C10G33/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Wiederherstellung der Demulgierbarkeit von Gasbehälter-Dichtöl, umfassend eine erste Ölpumpe (3), einen Mischer (7), einen Speichertank (5), eine erste Umlaufleitung und eine Speiseleitung, wobei ein Einlass der ersten Ölpumpe über die erste Umlaufleitung mit einer Bodenöffnung eines Öltanks (2) verbunden ist, ein Auslass der ersten Ölpumpe über die erste Umlaufleitung mit einem Einlass des Mischers verbunden ist, ein Auslass des Mischers über die erste Umlaufleitung mit einer Öffnung im oberen Teil des Öltanks verbunden ist, der Speichertank (5) über die Speiseleitung mit einem Abschnitt der ersten Umlaufleitung verbunden ist, der zwischen dem Öltank (2) und der ersten Ölpumpe (3) angeordnet ist, oder der Speichertank (5) über die Speiseleitung mit einem Abschnitt der ersten Umlaufleitung verbunden ist, der zwischen der ersten Ölpumpe (3) und dem Mischer (7) angeordnet ist.
Patent DE-202020103232-U1 (DE)
Title: Weltreisen-Adapter
IPC: H01R27/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Weltreisen-Adapter, umfassend ein Gehäuse, eine innerhalb des Gehäuses vorgesehene Leiterplatte und mehrere Steckerstiftsätze, wobei an dem Gehäuse mehrere Gruppen von Steckerstiftlöchern und Adapterstecklöchern vorgesehen sind, wobei der Steckerstiftsatz mittels einer Schiebebaugruppe über den Steckerstiftsatz hinausragt oder zurück in das Gehäuse einfährt, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Endfläche des Gehäuses eine erste Begrenzungs-Anschlagrippe nach oben hervorstehend vorgesehen ist, die zum Stützen und Begrenzen eines extern angeschlossenen aufzuladenden Geräts dient.
Patent DE-202020103408-U1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-06-15
Abstract: Wischervorrichtung mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit (10) umfassend eine Fluidversorgungsleitung (12) und ein Fluidverbindungselement (14), wobei das Fluidverbindungselement (14) einen Hauptfluidkanal (28) aufweist, der in die Fluidversorgungsleitung (12) mündet und mit zumindest einem Nebenfluidkanal (16) verbunden ist, der ebenfalls in die Fluidversorgungsleitung (12) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtmittel (18) mit einem Bereich an einem Ende (19) der Fluidversorgungsleitung (12) zusammenwirkt, sodass eine Öffnung (15) der Fluidversorgungsleitung (12) und der Nebenfluidkanal (16) innerhalb der Fluidversorgungsleitung (12) dicht angeordnet sind.
Patent DE-202020106625-U1 (DE)
Title: PVC-Vergilbungsentferner-Set
IPC: C11D3/50
Filed: 2020-11-18
Abstract: Zusammensetzung zur Entfernung von Vergilbungen auf PVC-Oberflächen, umfassend
 wenigstens ein N,N-Bis-(2-hydroxyethyl)-C12-C18-alkylamin,
 Octadecyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat,
 wenigstens ein UV-Schutzmittel,
 Poly[[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazin-2,4-diyl][(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]] (9CI) und
 wenigstens ein organisches Lösungsmittel.
Patent DE-202021002978-U1 (DE)
Title: Ladesystem für ein Elektrofahrzeug
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ladesystem zum Aufladen einer wiederaufladbaren Energiequelle eines Elektrofahrzeugs, wobei das Ladesystem umfasst:eine Ladevorrichtung, die zwischen einer ersten Konfiguration zum Verbinden mit einer Aufnahme eines Elektrofahrzeugs, um das Wiederaufladen einer Energiequelle des Elektrofahrzeugs mit Gleichstrom zu ermöglichen, und einer zweiten Konfiguration zum Verbinden mit einer Aufnahme eines Elektrofahrzeugs, um das Wiederaufladen der Energiequelle des Fahrzeugs mit Wechselstrom zu ermöglichen, konfigurierbar ist;eine Datenerfassungsvorrichtung zum Erfassen von Daten von mindestens einem von einem Fahrer, der dem Elektrofahrzeug zugeordnet ist, und dem Elektrofahrzeug, das aufgeladen werden muss; undeine Speichervorrichtung und einen Prozessor, der mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist, wobei der Prozessor eingerichtet ist, um:Daten von der Datenerfassungsvorrichtung zu sammeln;basierend auf den gesammelten Daten die Art der Energie zu identifizieren, die zum Wiederaufladen der wiederaufladbaren Energiequelle des Elektrofahrzeugs erforderlich ist, wobei die wiederaufladbare Energiequelle mit einem oder einer Kombination aus Gleichstrom und Wechselstrom wiederaufgeladen werden kann; undein Signal zu erzeugen, das der identifizierten Energieart entspricht, um zu bewirken, dass die Ladevorrichtung entweder in der ersten Konfiguration oder in der zweiten Konfiguration konfiguriert wird; unddas Aufladen der wiederaufladbaren Energiequelle des Elektrofahrzeugs einzuleiten.