baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005627-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürschutz und Sitzkissen mit Werbemöglichkeit
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Material 1. Der Fahrzeugtürschutz besteht aus einer Schutzmatte aus Polyethylen Schaum (PE). 2. Der für die Befestigung des Fahrzeugtürschutzes verwendete Saugnapf mit Gewinde und Sechskantmutter besteht komplett aus Kunststoff. Weitere Merkmale 3. Langlochausschnitt(e) dienen der besseren Handhabung bei der Befestigung und dem Entfernen des Fahrzeugtürschutzes. 4. Beim Entfernen des Fahrzeugtürschutzes ermöglicht der oder die Langlochausschnitt(e) das Anheben des Saugnapfes mit dem Finger und somit eine leichtere Handhabung. 5. Um eine Befestigung des Fahrzeugtürschutzes zu gewährleisten, ist (sind) ein oder mehrere Ausstanzungen in der Schutzmatte vorgesehen.
Patent DE-202013102050-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen, umfassend wenigstens ein Trägerelement (1), wenigstens ein Stabilisierungselement (2) sowie wenigstens ein Funktionselement (3), wobei das Funktionselement (3) als Folie mit einer Dicke von etwa 0,05 bis 5,0 mm, vorzugsweise von 0,1 bis 2,0 mm ausgebildet ist, wobei das Trägerelement (1) über wenigstens eine seiner Seiten über wenigstens ein Stabilisierungselement (2) beabstandet zum Funktionselement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (2) als Abstandsgewirke (4), mit wenigstens einer ersten flächigen Gewirkelage (5), mit wenigstens einer zweiten flächigen Gewirkelage (6), sowie mit einer dazwischenliegenden Abstandsstruktur (7), welche die erste flächige Gewirkelage (5) mit der zweiten flächigen Gewirkelage (6) verbindet, ausgebildet ist.
Patent DE-202013103017-U1 (DE)
Title: Wandaufbau
IPC: E04B2/56
Filed: 2013-07-08
Abstract: Wandaufbau (1) umfassend – eine Wandverkleidung (8), – eine erste, bodenseitig angeordnete Halteschiene (12), – eine zweite, deckenseitige angeordnete Halteschiene (12), und – wenigsten eine mit erster und/oder zweiter Halteschiene (12) in Eingriff bringbare Aufnahme (10) für die Wandverkleidung (8), wobei eine Einstellbarkeit der Relativposition von Aufnahme (10) und Halteschiene (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202013103811-U1 (DE)
Title: Schaumpistole
IPC: B05B12/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Schaumpistole, insbesondere für Polyurethanschaum, mit einem Körper (1) und einem daran angeordneten Handgriff (2) mit einer Auslösevorrichtung (3), einer Behälterhalterung (4) und einer Fluidverbindung zwischen der Behälterhalterung (4) und einer Auslaßöffnung (5), wobei an der Auslaßöffnung (5) eine auswechselbare Ausgabespitze (8) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (2) zur Aufnahme von mindestens einer Ausgabespitze (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105117-U1 (DE)
Title: Behälterverschlussfördereinrichtung
IPC: B65G21/08
Filed: 2013-11-13
Abstract: Behälterverschlussfördereinrichtung (1) zum Fördern von Behälterverschlüssen (2), insbesondere Flaschenverschlüssen, in einer Förderrichtung (10), mit zumindest einem Förderkanal (3) für die Behälterverschlüsse (2) und zumindest einem Antriebskanal (4), der von einem die Förderung der Behälterverschlüsse (2) bewirkenden Antriebsfluid durchströmbar ist und der mit dem mindestens einen Förderkanal (3) über Antriebsöffnungen (5) in Verbindung steht, wobei der Förderkanal (3) Führungselemente (6) zur Führung der Behälterverschlüsse (2) umfasst, wodurch ein Führungsquerschnitt (7) definiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkanal (3) eine Abdeckung (15) aufweist, die die Führungselemente (6) umschließt bzw. einschließt.
Patent DE-202014003763-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01F15/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine mit einem Förderrotor (5) zum Fördern von Erntegut durch einen Förderkanal hindurch zu einer Gutsammelkammer (13), wobei der Förderrotor (5) umfangsseitig vorstehende Förderzinken (8) aufweist, die über die Breite (14) des Förderrotors (5) entlang eines Profilverlaufs verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilverlauf (15) von einem Mittelabschnitt (5m) des Förderrotors (5) ausgehend zwei gegenläufig orientierte, zur Richtung der Rotordrehachse (9) schräg verlaufende Profilabschnitte (11r, 11l) besitzt, deren Schrägungswinkel gegenüber der Richtung der Rotordrehachse sich zu Randabschnitten (5r, 5l) des Förderrotors (5) hin ändern.
Patent DE-202014004569-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitkegel
IPC: B60Q7/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Verkehrsleitkegel mindestens umfassend eine Fußplatte (1) und einen mit der Fußplatte verbundenen Hohlkegel (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Verkehrsleitkegel eine elektronische Positionsermittlungseinrichtung (4.2) zur Ermittlung der Position des Verkehrsleitkegels, eine elektronische Übertragungseinrichtung (4.3) zur Übertragung von Daten und eine Energieversorgungseinrichtung (4.1) angeordnet und elektrisch miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-202014006431-U1 (DE)
Title: Automatische Schlitzabdeckung in der Pulverkabine
IPC: B05B7/14
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Schlitzabdeckung deckt den Kabinenschlitz während der horizontalen und vertikalen Bewegung der Pistolen (8), alternativ Scherenhubtisch (15) (nur vertikal) kpl. ab und besteht aus den Teilen: Rollen (1, 2), Riemen (3), Folie (4), Führungsleisten (5), Abblasung (6), Abstreifer (7), Beschichtungspistole/-Säule (8), Führungsplatte (9), Riemenscheibe (10), Antriebsräder (11), Zugfeder (12), Verbindungsleiste (13), Befestigung (14), Scherenhubtisch (15).
Patent DE-202014007555-U1 (DE)
Title: Türe für Personenbeförderungsfahrzeuge
IPC: B60J5/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Türe für Personenbeförderungsfahrzeuge, insbesondere für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs wie z. B. Omnibusse, insbesondere Schwenktüre 10, wie z. B. Innenschwenktüre, mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei Türblättern, die in der Geschlossenstellung innerhalb eines Türportals mit aneinander anliegenden Innenkanten angeordnet sind und von denen jedes Türblatt über Schwenkarme mit einer im wesentlichen vertikal im Fahrzeug angeordneten, an der Fahrzeugkarosserie über wenigstens eine Lagereinrichtung 12 gelagerten Drehsäule 11 verbunden ist, wobei beide Türblätter mittels einer Antriebsvorrichtung über die Drehsäulen 11 aus der Geschlossenstellung um etwa 90° in eine Öffnungsstellung und umgekehrt schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Lagereinrichtung 12 für die Drehsäulen 11 zweiteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202014008590-U1 (DE)
Title: Nadelsicherung F-NS (FRITSCHE)
IPC: A44C5/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: F-NS zeichnet sich dadurch aus, daß 1. durch eine Druckfeder ”D” ein selbstständiges Öffnen verhindert wird 2. durch Druck auf ”DP” der Sicherungsstift ”A” aus seiner Position gebracht wird und durch eine Drehung um ca. 75° nach – links oder rechts – dann in Position ”B” steht, der Federdruck läßt nach, die Sicherung ist bei ”C” geöffnet 3. die F-NS ist entweder geschlossen oder offen 4. das Drückerelement auf dem Sicherungsrohr ”SR” auch per Laser aufgeschweißt werden kann
Patent DE-202014009830-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur justierbaren Anordnung zumindest zweier Kraftfahrzeugkomponenten relativ zueinander
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Befestigungseinrichtung zur justierbaren Anordnung zumindest zweier Kraftfahrzeugkomponenten (6, 8) relativ zueinander, mit: – einem längserstreckten Befestigungselement (10; 100), welches an einer Außenseite (13) eines ersten Abschnitts (11), eine in einer ersten Richtung (z) ausgerichtete erste Raststruktur (21) aufweist, mittels welcher der erste Abschnitt (11) in der ersten Richtung (z) justierbar an der ersten Kraftfahrzeugkomponente (6) befestigbar ist, und – welches an einer Außenseite (14) eines zweiten Abschnitts (12) eine in einer zweiten Richtung (x) ausgerichtete zweite Raststruktur (22) aufweist, mittels welcher der zweite Abschnitt (12) in der zweiten Richtung (x) justierbar an der zweiten Kraftfahrzeugkomponente (8) befestigbar ist.
Patent DE-202014009935-U1 (DE)
Title: Windabweiservorrichtung mit Ausstellfeder
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-12-17
Abstract: Windabweiservorrichtung einer Dachöffnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Windabweiser, der mittels einer Lagereinrichtung dachseitig gelagert und zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgeschwenkten Betriebsstellung verstellbar ist und mittels einer Ausstellfeder in die Betriebsstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen eines bestimmten Schwingungsverhaltens der Windabweiservorrichtung eine Einrichtung zur Gewichtsveränderung der im Betrieb schwingungsfähigen Teile der Windabweiservorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202014101908-U1 (DE)
Title: Stativkopf
IPC: F16M11/14
Filed: 2014-04-23
Abstract: Stativkopf (1) mit einem in einem Stativkopfgehäuse (12) angeordneten Kugelgelenk, das eine Gelenkpfanne (13) und eine in der Gelenkpfanne (13) um drei Schwenkachsen schwenkbar gelagerte Gelenkkugel (11) umfasst, wobei an einem Pol der Gelenkkugel (11) ein Anschlussstück (14) mit einem Befestigungsgewinde zum Anschluss eines optischen Gerätes angeordnet ist und an dem der Gelenkkugel (11) abgewandten Bodenabschnitt des Stativkopfgehäuses (12) ein Stativgewinde (17s) oder eine Stativschraube vorgesehen ist, wobei die drei Schwenkachsen ein x-y-z-Koordinatensystem bilden, dessen Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der Gelenkkugel (11) zusammenfällt und dessen y-Achse mit der Längsachse des Stativgewindes (17s) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stativkopfgehäuse (12) eine schaltbare Sperreinrichtung (19) angeordnet ist, die zum Fixieren einer Schwenkbewegung der Gelenkkugel (11) um mindestens eine Schwenkachse aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung schaltbar ist, wobei die Sperreinrichtung (19) einen in einem äquatorialen Durchgangsloch (11d) der Gelenkkugel (11) verschiebbar gelagerten Sperrstift (193) umfasst, der von einer an dem Stativkopfgehäuse (12) angeordnete Sperrtaste (191) in eine Sperrstellung verschiebbar ist und der von der Sperrtaste (191), oder von einer an dem Stativkopfgehäuse (12) angeordneten Freigabetaste (192), in eine Freigabestellung verschiebbar ist.
Patent DE-202014103693-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Leuchte mit einem in einem Schutzrohr (6) gehaltenen, langgestreckten Leuchtmittelträger (1), der einen Trägerabschnitt (2), zwei dazu benachbarte Reflektorabschnitte (3) und zwei jeweils einem Reflektorabschnitt (3) benachbarte Führungsabschnitte (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerabschnitt (2), die zwei Reflektorabschnitte (3) und die zwei Führungsabschnitte (5) jeweils Bestandteil eines einzigen, gemeinsamen und einstückig ausgebildeten Trägerprofils sind.
Patent DE-202014103906-U1 (DE)
Title: Eine hydraulische Kreissäge
IPC: B23D45/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine hydraulische Kreissäge mit einer vertikalen Säule (1), einem Zahnradschrank (2), einem Motor (3), einem hydraulischen Zylinder (4) und einem Schutzschirm (5) für Sägeblätter, wobei der Zahnradschrank (2) an einer Seite der vertikalen Säule (1) und der Motor über einen Verbindungsdeckel (25) oberhalb des Zahnradschranks (2) angeordnet ist. Ferner ist der Schutzschirm (5) für Sägeblätter seitlich von dem Zahnradschrank (2) und dem Motor (3) angeordnet. An einer Seite des Motors (3) ist ein Stromversorgungsschrank (6) angebracht. Der hydraulische Zylinder (4) ist über eine Verbindungsplatte (7) oberhalb des Stromversorgungsschranks (6) angeordnet. Am oberen Ende des hydraulischen Zylinders (4) ist eine Öleinmündung vorgesehen. An einer Seite des hydraulischen Zylinders (4) ist ein Druckreduzierungsventil (8) angebracht. Die Verbindungsplatte (7) ist an den oberen Enden zweier Führungsschienen (9) ohne Neigungswinkel angeordnet. An der Frontseite der Führungsschienen (9) sind Regulierungsplatten (10) angebracht. An der einen Seite der jeweiligen Führungsschiene (9) ist eine Hubdruckplatte (11) angebracht. An beiden Enden der Hubdruckplatte (11) sind Verbindungsfüßchen (12) vorgesehen, zwischen denen eine Verbindungsstange (13) angeordnet ist. Im oberen Abschnitt der Verbindungsstange (13) sind Hubregulierungsschraubenmuttern (14) angeordnet, zwischen denen ein Hubstopper (15) vorgesehen ist. Oberhalb der Verbindungsstange (13) ist eine Hubplatte (16) angeordnet. Am unteren Ende der vertikalen Säule (1) ist ein Schneckenrad (17) angeordnet. An der einen Seite des Schneckenrades (17) ist ein Lager (18) angeordnet und an der anderen Seite des Schneckenrades (17) ist eine Hauptwelle (19) angeordnet. An der Seite der Hauptwelle (19) ist noch ein Deckel (20) für Sägeblätter angebracht. Das Lager (18) weist einen Lagerdeckel (21) auf.
Patent DE-202015000580-U1 (DE)
Title: Neue Zigarettenlänge und -verpackung
IPC: A24D1/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Neue Zigarettenlänge dadurch gekennzeichnet, dass die Lange dieser verkürzten Zigaretten maximal 60% der üblichen Länge der jeweiligen Marke beträgt.
Patent DE-202015004745-U1 (DE)
Title: Profil für Rollenführungen
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Profil für Rollenführungen, insbesondere für Linearführungen in der Handhabungstechnik, mit einem abschnittsweise allgemein u-artigen Querschnitt mit einer Basis (12) und zwei, von der Basis (12) ausgehenden Schenkeln (14, 16), wobei die Basis (12) und die Schenkel (14, 16) in einem Winkel von 90 Winkelgrad zueinander angeordnet sind und ein Übergang zwischen einem jeweiligen Schenkel (14, 16) und der Basis (12) auf der durch die beiden Schenkel (14, 16) und die Basis (12) definierten Innenseite des Profils (10) mittels einer Ausrundung (24, 26) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Krümmungsradius der Ausrundung (24, 26) sich ausgehend von der Basis (12) in Richtung auf den jeweiligen Schenkel (14, 16) zu verändert.
Patent DE-202015006447-U1 (DE)
Title: Hundeleinenbeleuchtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Hundeleinenbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Hundeleine ganz oder teilweise mit lichtspeichernden Pigmenten beschichtet ist, die die Eigenschaft haben nach vorherigem Lichteinfall bei Dunkelheit zu leuchten.
Patent DE-202015102258-U1 (DE)
Title: Schubladencontainersystem für Büromöbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Schubladenladencontainersystem für Büromöbel, mit mindestens einem Basiselement (10), das ein einteiliges Gehäuse (11), gefertigt aus einem Metallblech, und eine auf Auszugsführungen (13) geführte Schublade (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) des Basiselements (10) an einer Oberseite mindestens ein oberes Montageloch (114) und an einer Unterseite mindestens ein deckungsgleich mit dem oberen Montageloch (114) ausgerichtetes unteres Montageloch (111) aufweist.
Patent DE-202015102465-U1 (DE)
Title: Vorsatzfenster mit Holzrahmen
IPC: E06B3/28
Filed: 2015-05-13
Abstract: Zusatz-Schutzelement (1) für ein Fenster oder eine Tür, wobei das Zusatz-Schutzelement (1) eine Scheibe (3) aufweist, welche mit randnahen Bohrungen versehen ist, derart, dass die Scheibe (3) mit dem Rahmen (2) des Fensters oder der Tür mittels durch die Bohrungen verlaufender Schrauben (4) verschraubbar ist, und wobei das Zusatz-Schutzelement (1) ein Deckprofil (8) aufweist, welches den Rand der Scheibe (3) einschließlich der Bohrungen überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckprofil (8) aus Holz besteht.
Patent DE-202015103174-U1 (DE)
Title: Verbesserter Positionieraufbau der Schraubenstange von Klemmhaltern
IPC: B25B1/10
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein verbesserter Positionieraufbau der Schraubenstange von Klemmhaltern, der einen zur Betätigung der Klemmung oder der Freigabe dienenden Klemmkörper, einen in der Mitte des Hauptkörpers montierten und zum Aufsetzen und zur Verriegelung der Schraubenstange dienenden Wellensitz und an beiden Seiten der Schraubenstange montierte und zur Klemmung und Freigabe des Werkstücks dienende Komponenten der Klemmplatten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vorausgehend zurückgesetzte Ringnuten auf der Innenseite des mittleren festen Wellensitzes der Schraubenstange, die entsprechend zu den Positionen der halben zurückgesetzten Ringnuten der Schraubenstange liegen, angeordnet sind, sodass diese nach dem Durchstecken der Schraubenstange gemeinsam einen vollständigen Hohlkanal bilden, in den Kugeln bis zur vollen Besetzung eingesetzt sind, womit der Wellensitz und die Schraubenstange miteinander kombiniert sind, wobei der untere Bereich mit dem vollständigen Schließen des Haltersockels einen einem Kugellager ähnlichen Stützaufbau bildet, sodass bei der Schraubenstange bei der Betätigung der Klemmung und der Freigabe eine kraftsparende Drehsteuerung sichergestellt ist und eine sichere Klemmung mit einer exakten Positionierung des Werkstücks gewährleistet ist.
Patent DE-202015103770-U1 (DE)
Title: Turboladeranordnung mit parallel angeordneten Kompressoren
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-07-17
Abstract: Turboladeranordnung (10) für einen Verbrennungsmotor mit wenigstens zwei auf einer gemeinsamen Antriebsachse laufenden Verdichterrädern (16a, b), die in Parallelschaltung in einen gemeinsamen Auslasskanal (30) entlüften, wobei für jedes Verdichterrad (16a, b) ein in wenigstens einem Abschnitt vor der Turboladeranordnung (10) separat geführter Einlasskanal (18, 20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Strömungsverbindung (24) zwischen den Einlasskanälen (18, 20) untereinander vorgesehen ist.
Patent DE-202015104438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) ein Basisbauteil (2) umfasst, an dem ein Kraftspeicher (3) vorhanden ist, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Basisbauteil (2) passend ausgebildetes separates Abdeckbauteil (9) der Vorrichtung (1) vorhanden ist, welches das Basisbauteil (2) abdeckt, wobei Verbindungsmittel am Abdeckbauteil (9) derart ausgebildet sind, dass eine Anbindung der Vorrichtung (1) an einem Gegenabschnitt am Möbel (50) und/oder den Führungsmitteln (52) mit den am Abdeckbauteil (9) vorhandenen Verbindungsmitteln einrichtbar ist.
Patent DE-202016001263-U1 (DE)
Title: Luftdicht abschließende, wärmegedämmte Klapp- oder Schiebeläden für Fenster oder Glastüren mt Preßverschluss
IPC: E06B9/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Einen Mechanismus durch den die Fensterläden beim Schließen mit ausreichend Druck gegen den Fensterrahmen, bzw. gegen eine geeignete Rahmenkonstruktion gedrückt werden um eine weitgehende Luftdichtigkeit zu erzielen (Vergleichbar dem Mechanismus bei Türen von Kühlhäusern).
Patent DE-202016001633-U1 (DE)
Title: Schwebende Plattform
IPC: E04H6/18
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Lasten in einem mindestens zweietagigen Bauwerk, insbesondere einer Garage mit sogenanntem Dachspitz, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung eine Plattform und einen Antrieb aufweist, wobei nach dem Anheben der Plattform auf eine höhere Etage die unterste Etage vollständig vorzugsweise zu Abstell- oder Durchfahrtzwecken freigegeben, insbesondere ohne Beeinträchtigung der gesamten befahrbaren Bodenfläche der untersten Etage des Bauwerks, ist.
Patent DE-202016004578-U1 (DE)
Title: Selbstsichernde Steckdose (K. Dose)
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-07-23
Abstract: Selbst sichernde Steckdose 220–230 Volt (K. Dose) die beim Steckerziehen den Strom unterbricht. dadurch gekennzeichnet, dass die K. Dose einen internen Schaltkern hat der mit den Außenkontakten des Steckers agiert.
Patent DE-202016005739-U1 (DE)
Title: V-Hub- und Transportbrille
IPC: B60P3/12
Filed: 2016-09-20
Abstract: V-Hub und Transportbrille nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Brillenkörper mit seinen Schüblingen (Einer oder mehrere) über Führungsschienen und Hydraulikzylinder oder ähnliche Vorrichtungen oder Konstruktionen, horizontal (vor und zurück) verschoben werden kann.
Patent DE-202016007609-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpsystem
IPC: F04D19/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Vakuumpumpsystem miteiner mit einer zu evakuierenden Kammer (14) verbindbaren Hauptvakuumpumpe (10),einer mit einem Auslass der Hauptvakuumpumpe (10) verbundenen Hilfspumpe (12),einer Sperrgaszuführeinrichtung (24) undeiner mit der Sperrgaszuführeinrichtung (24) verbunden Regeleinrichtung (20) zum Ab- und Zuschalten der Sperrgaszuführeinrichtung (24) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Steuergröße.
Patent DE-202016009133-U1 (DE)
Title: Feuerfeststeine
IPC: B28D1/30
Filed: 2016-01-12
Abstract: Feuerfeststein (20a), insbesondere Schamottestein, mit zumindest einer bruchrauhen Oberfläche (24a), hergestellt mit einem Verfahren zum Bearbeiten von Feuerfeststeinen (20), umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen (S1) eines zu bearbeitenden Feuerfeststeins (20);
 - Brechen (S2) des Feuerfeststeins (20) entlang einer vorgegebenen Bruchkante (22).
Patent DE-202016101937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie und Reinigung von Rauchgasen oder Dampf
IPC: F23J15/04
Filed: 2016-04-13
Abstract: Vorrichtung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie aus Rauchgasen oder Dampf, die von mindestens einem befeuerten Backofen abgegeben werden, und zur Reinigung von diesen, – mit einem Gehäuse (5) mit einem Rauchgas- oder Dampf-Einlass (17) und einem Kamin (1) als Rauchgas- oder Dampf-Auslass und einem zwischenliegenden Rauchgas- oder Dampf-Führungsweg, – mit mindestens einem im Gehäuse (5) untergebrachten Wärmetauscher (14, 15) zum Abkühlen der Rauchgase oder des Dampfes und zum Erwärmen eines Wärmetauschermediums, – mit einer im Gehäuse (5) untergebrachten Reinigungseinrichtung (19, 12) zum Reinigen der Rauchgase oder des Dampfes, aufweisend • mindestens eine im Gehäuse (5) untergebrachte Reinigungsdüse (19) zum Einspritzen von Reinigungsflüssigkeit, • mindestens ein im Gehäuse (5) untergebrachtes Waschwasser-Sammelbecken (12), – wobei im Waschwasser-Sammelbecken (12) ein Aufnahmeraum (12a) für ein Neutralisierungsmittel (13) zur Neutralisation des Rauchgases oder des Dampfes angeordnet ist.
Patent DE-202016104540-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstücken
IPC: B65G15/58
Filed: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Werkstücken (W), insbesondere von hängenden oder aufliegenden tafelförmigen Werkstücken (W) wie Blechen oder Platten, mit zumindest einem um eine Haltevorrichtung (1) umlaufend angetriebenen Fördergurt (2, 3) für die hieran anzulegenden Werkstücke (W), wobei die Haltevorrichtung (1) die Werkstücke (W) mittels eines den Fördergurt (2, 3) durchdringenden Magnetfeldes und/oder durch Erzeugen von Unterdruck an Ansaugöffnungen (5) des Fördergurtes (2, 3) am Fördergurt (2, 3) festhält, und wobei der Fördergurt (2, 3) im Querschnitt mit einem Basisgurt (2) mit den in Längsrichtung der Haltevorrichtung (1) angeordneten sowie mit einem Unterdruckkanal (13) in der Haltevorrichtung (1) kommunizierenden Ansaugöffnungen (5) und wenigstens einem gegenüber dem Basisgurt (2) vorstehenden Aufsatzgurt (3) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisgurt (2) in eine Ausnehmung (16) der Haltevorrichtung (1) eingelassen ist und der Aufsatzgurt (3) wenigstens eine die Ausnehmung (16) begrenzende Leiste (9) übergreift.