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Patent DE-102018222902-A1 (DE)
Title: Probennahme-Adsorber, Wärmedesorptionskammer-Vorrichtung, Probennahmeeinrichtung und Analysatoreinrichtung
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01N1/22
Filed: 2018-12-24
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung liefern einen Probennahme-Adsorber, eine Wärmedesorptionskammer-Vorrichtung, eine Probennahmeeinrichtung und eine Analysatoreinrichtung. Der Probennahme-Adsorber enthält eine Außentrommel, die ein erstes Ende der Außentrommel und ein zweites Ende der Außentrommel enthält, und einen Kern, der sich in der Außentrommel befindet, wobei der Kern ein erstes Ende des Kerns und ein zweites Ende des Kerns aufweist und sich das erste Ende der Außentrommel und das erste Ende des Kerns auf einer gleichen Seite des Probennahme-Adsorbers befinden. Der Kern enthält einen adsorbierenden Abschnitt, der zum Adsorbieren einer Probe konfiguriert ist, und einen Kernkörperabschnitt, wobei der adsorbierende Abschnitt mit dem Kernkörperabschnitt verbunden ist. Größen der Außentrommel und des Kerns sind derart ausgebildet, dass ein Zwischenraum zwischen denselben vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass Gas/Luft von außen durch den adsorbierenden Abschnitt in den Zwischenraum gelangt und anschließend von einem stromabwärts gelegenen Abschnitt des Zwischenraums abgeführt wird.
Patent DE-102019002001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Maskieren eines Wabenformkörpers, Verfahren zum Ausbilden verschlossener Abschnitte eines Wabenformkörpers und Herstellungsverfahren für ein gebranntes Wabenprodukt
Inventor: FUJIE NOBUHIRO
IPC: C04B38/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Maskieren eines Wabenformkörpers, umfassend:Kleben der Folie auf mindestens eine Endfläche eines Wabenformkörpers in Form eines viereckigen Prismas, so dass die Haftfläche mit der mindestens einen Endfläche in Kontakt steht, wobeider Schritt des Klebens der Folie das Kleben der Folie derart umfasst, dass:ein Endflächenabdeckabschnitt entsteht, der die gesamte Fläche der mindestens einen Endfläche abdeckt; undzwei Außenkantenabschnitte entlang zweier gegenüberliegender Seiten eines Vierecks, das die Außenumfangsform der mindestens einen Endfläche definiert, und zwei überstehende Abschnitte, die über zwei andere gegenüberliegende Seiten des Vierecks überstehend, entstehen; undKleben zumindest eines Teils der Haftfläche von jedem der zwei überstehenden Abschnitte, so dass sie mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des Wabenformkörpers in Kontakt stehen.
Patent DE-102019003044-A1 (DE)
Title: Verpackungsautomat für eine Sandwichpackung mit Spaltteil - und Entnahmeeinrichtung sowie Verfahren und Vorrichtung
Inventor: SAKIN DILEK
IPC: B65B69/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Bisher fehlten Verfahren und Vorrichtungen zum automatischen Fertigen von Sandwich-Packungen mit einer Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung. Die Endlösung wird, was symbolisch in Fig. 10 verdeutlicht ist, durch eine automatische Zusammenführung der zunächst die jeweiligen, einzelnen Verarbeitungsgüter miteinander verbindenden Folienstränge für die vierrandsiegelbeutelförmigen Belagbeutel BB°, die Spaltteil- und Entnahmeeinrichtungshälften SEH1° und SEH2° sowie die Folienstreifen FS1° und FS2° zum Ausformen der als Vierrandsiegelbeutel ausgeformten Packungshülle PH für die Aufnahme der vorher ausgeformten Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung SE mit der davon umfassten, sowie aus dem Belagbeutel BB und den beiden, beidseitig davon platzierten, Backwarenscheiben BR1 und BR2 realisierten, Guteinheit GE erreicht.
Patent DE-102019004100-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtransport-Anhänger
Inventor: UNSINN JOSEF
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Bei einem Fahrzeugtransport-Anhänger mit einem einachsigen oder mehrachsigen Fahrgestell (1), einer Zugdeichsel (3) und einer zum Beladen und Entladen nach hinten abkippbaren Ladepritsche (2), ist das Fahrgestell (1) relativ zur Ladepritsche (2) mittels eines Schiebeantriebs (6), der zwischen dem hinteren Endbereich der Ladepritsche (2) und dem Fahrgestell (1) angeordnet ist, in Vorwärts-Rückwärts-Richtung verschiebbar angeordnet. Die Zugdeichsel (3) ist um eine Gelenkverbindung (4) mit horizontaler Gelenkachse abknickbar mit der Ladepritsche (2) verbunden ist, derart, dass bei an einem Zugfahrzeug angehängtem Anhänger durch Verschieben des Fahrgestells (1) mittels des Schiebeantriebs (6) unter dem Fahrgestell (2) nach vorne ein Kippen der Ladepritsche (2) samt dem Fahrgestell (1) unter gleichzeitigem Abknicken der Zugdeichsel (3) relativ zur Ladepritsche (2) erfolgt, und ein Rückkippen in die Fahrposition durch Verschieben des Fahrgestells (1) relativ zur Ladepritsche (2) nach hinten erfolgt.
Patent DE-102019005323-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: F02M37/50
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (2), in dem ein austauschbares Filterelement (14) aufgenommen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (14) eine Festlegeeinrichtung (58) aufweist, die axial in eine Aufnahmeeinrichtung (20) des Filtergehäuses (2) einsetzbar ist, dass nach Durchführen einer rotatorischen Bewegung die Festlegeeinrichtung (58) mit der Aufnahmeeinrichtung (20) mittels Rastmitteln (70) in einer Verrastungsstellung verrastet ist.
Patent DE-102019005340-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Zinkkonzentration einer Bierwürze im Brauprozess
Inventor: SCHNEIDERBANGER HUBERTUS
IPC: C12C7/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bierwürze, umfassend das Bereitstellen einer Maische, die eine erste Charge Malz enthält, das Läutern der Maische, um eine Bierwürze aus der Maische zu gewinnen, das Würzekochen, sowie das Bereitstellen eines Malzauszugs in Milchsäure, der Milchsäure und Zink in gelöster Form enthält, und das Einbringen des Malzauszugs in Milchsäure in die Maische oder in die Bierwürze,wobei das Bereitstellen des Malzauszugs in Milchsäure die folgenden Schritte umfasst:Vermischen einer Milchsäurelösung mit einer zweiten Charge Malz, Einwirken lassen der Milchsäurelösung auf das Malz in dem Gemisch, das die Milchsäure und das Malz enthält, und Gewinnen mindestens einer Teilmenge des Gemischs als den Malzauszug in Milchsäure, der Milchsäure und Zink in gelöster Form enthält.
Patent DE-102019008086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges (1) während eines mittels eines Assistenzsystems (AD) ausgeführten automatisierten Fahrbetriebes. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- eine Fahrweise des Fahrzeuges (1) im automatisierten Fahrbetrieb mittels eines von dem Assistenzsystem (AD) unabhängigen Überwachungssystems (VSD) überwacht wird,- die Fahrweise des Fahrzeuges (1) im automatisierten Fahrbetrieb mit einer für eine jeweilige vorliegende Situation erwarteten Fahrweise verglichen wird und- im Fall, dass die Fahrweise des Fahrzeuges (1) nicht einer innerhalb eines Konfidenzintervalls liegenden erwarteten Fahrweise entspricht, das Fahrzeug (1) auf einer zuvor ermittelten Notfallroute in einen sicheren Stillstand versetzt wird.
Patent DE-102019008805-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Fahrzeug
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug mit einem Gurtband (1), welches einen Gurtinnenraum (G) aufweist, in welchem ein Heizelement (4) mit zumindest einer Heizlitze (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Gurtband (1) zumindest abschnittsweise zur Ausbildung eines Gurtinnenraumes (G) zweilagig ausgebildet ist, wobei- der Gurtinnenraum (G) mittels einer in Längsausdehnung verlaufenden Verbindung (V) der beiden Gurtbandlagen (2, 3) in zwei Kammern (K1, K2) unterteilt ist und- zumindest ein mittels der Verbindung (V) in zwei Teile unterteiltes Heizelement (4) mit zumindest jeweils einer entlang beider Kammern (K1, K2) verlaufenden Heizlitze (5) angeordnet ist oder- in jeder Kammer (K1, K2) ein Heizelement (4) mit zumindest jeweils einer entlang beider Kammern (K1, K2) verlaufenden Heizlitze (5) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Sicherheitsgurt.
Patent DE-102019100846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen eines Quotienten der plastischen Formänderung aus einer Stanzsimulation
Inventor: SHEN YINONG
IPC: G06F17/50
Filed: 2019-01-14
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Beurteilen einer Blechstanzsimulation. Das Verfahren kann das Definieren von Elementen eines Finite-Elemente-Gitters, das eine gestanzte Platte darstellt, Arbeiten an den Elementen, um eine Verformung der Platte während des Stanzens zu simulieren, um für jedes der Elemente inkrementelle plastische Haupt- und Nebenformänderungsdifferenzwerte zu erzeugen, Anwenden eines Gewichtungsfaktors auf vorübergehend benachbarte Paaren der Werte, um geglättete Werte zu erzeugen, Ableiten, aus den geglätteten Werten und für jedes der Elemente, einer Vielzahl von inkrementellen plastischen Formänderungsquotienten, die eine plastische Flussrichtung der Elemente während der Verformung darstellt, und Verändern von Farben einer Karte auf Grundlage der Quotienten beinhalten, um Veränderungen im Schweregrad der plastischen Verformung der gestanzten Platte darzustellen.
Patent DE-102019101410-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BELCHILOV HRISTO
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen gekühlten Innenraum umschließt, wobei sich in dem gekühlten Innenraum ein Verdampfer sowie ein Ventilator befindet, der relativ zu dem Verdampfer so angeordnet ist, dass dieser die Kaltluft von dem Verdampfer in den Innenraum fördert, wobei der Verdampfer vertikal angeordnet ist und sich auf der Saugseite des Ventilators befindet und wobei sich der Ventilator über oder unter dem Verdampfer befindet, wobei vor dem Verdampfer keine Druckkammer für die Luftverteilung vorgesehen ist.
Patent DE-102019102103-A1 (DE)
Title: Schaltstange zum Schalten zumindest einer Ventiltriebkomponente in einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Schaltstange
Inventor: LUNZ DOMINIK
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltstange zum Schalten zumindest einer Ventiltriebkomponente in einer Brennkraftmaschine, mit einem Grundkörper (1) und mit mehreren Funktionselementen (2, 3) zur Übertragung einer Schubkraft zum Schalten, wobei der Grundkörper (1) aus Kunststoff durch Spritzgießen und die Funktionselemente (2, 3) jeweils aus Metall hergestellt und zur festen Verbindung mit dem Grundkörper (1) teilweise mit Kunststoff umspritzt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Schaltstange.
Patent DE-102019105563-A1 (DE)
Title: Stator mit Pins und einer Schnittstelle für eine elektrische Maschine
Inventor: CIFTCIOGLU MERT
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-03-05
Abstract: Stator (1) für einen Elektromotor (), umfassend- eine Vielzahl von Pins (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 24, 31, 32, 33, 34) die auf mindestens zwei konzentrischen Kreisen angeordnet sind;- eine Schnittstelle (10, 20, 30) mit mindestens einer Kontaktfläche (19, 29, 39), die mit zwei elektrisch leitenden Beinen (10a, 10b, 20a, 20b, 30a, 30b) verbunden ist und durch die Beine gestützt wird, wobei die Beine mit mindestens einem Pin auf verschiedenen konzentrischen Kreisen verbunden sind.
Patent DE-102019105637-A1 (DE)
Title: Ölkanalanordnung für einen Motor
Inventor: IWAMA TAKAHIRO
IPC: F01M9/10
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine Motorölkanalanordnung für einen Motor, die zum Verkleinern des Motors beiträgt und einen Schutz eines Ölkanals gegen Kräfte von außen erzielt, wird vorgesehen.Vorgesehen wird eine Ölkanalanordnung für einen Motor, der in einem kleinen Fahrzeug eingebaut ist, wobei der Motor einen Motorblock (Eh) aufweist, der aus einem Kurbelwellengehäuse (1) und einem Zylinderblock (2) und einem Zylinderkopf (3) ausgebildet ist, die in Richtung der Fahrzeugvorderseite geneigt am Kurbelwellengehäuse (1) angesetzt sind, wobei das Kurbelwellengehäuse (1), der Zylinderblock (2) und der Zylinderkopf (3) integral befestigt sind. Die Ölkanalanordnung weist nahe einem gebogenen Teil (1v), das durch eine vordere Gehäusewand (1U) des Kurbelwellengehäuses (1) ausgebildet ist, und einer vorderen Zylinderwand (2) des Zylinderblocks (2), die einen Vertiefungsbereich (V) durch einen stumpfen Winkel bilden, einen Ölkanal (a2) in der Richtung von rechts nach links auf, der in einer Richtung von rechts nach links entlang des Vertiefungsteils (V) verläuft.
Patent DE-102019105766-A1 (DE)
Title: Sensor für Koordinatenmessgerät und Koordinatenmessgerät sowie Verfahren zum Betreiben dieser
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Koordinatenmessgerät (1) mit zumindest einem optischen Sensor (2), der zumindest eine Optik (3), einen Bildverarbeitungssensor (4), ausgebildet zur Messung der lateralen Position wenigstens eines Lichtfleckes, Lichtpunkts, Kontrastübergangs und/oder einer Kante einer ersten Marke (IIa, 11b) und/oder Werkstücks (15), und einen optischen Abstandsensor (5), ausgebildet zur Messung des Abstandes zu einer zweiten Marke (14) und/oder zu einer Oberfläche eines Werkstücks (15), aufweist. Die Optik (3) weist zur Verstellung des Arbeitsabstandes (7, 7a, 7b, 8) zumindest ein einzelnes in seiner Brennweite einstellbares optisches Element (6) auf, welches bevorzugt eine Flüssiglinse (6) ist, wobei dieses optische Element (6) ausgebildet ist, zumindest einen ersten (7, 7a, 7b) und einen zweiten Arbeitsabstand (8) einzustellen, und wobei vorzugsweise der erste Arbeitsabstand (7, 7a, 7b) größer als der zweite Arbeitsabstand (8) einstellbar ist.
Patent DE-102019106771-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur On-Board-Diagnose in einem Fahrzeug
Inventor: CALINSKI DANIELA
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur On-Board-Diagnose in einem Fahrzeug, umfassend:a) Bestimmen, ob eine oder mehrere Freigabebedingungen für einen Start einer On-Board-Diagnose erfüllt sind;b) wenn bestimmt wird, dass wenigstens eine Freigabebedingung der einen oder mehreren Freigabebedingungen nicht erfüllt ist:Ansteuern wenigstens einer Fahrzeugfunktion derart, dass die wenigstens eine Freigabebedingung erfüllt ist; undc) Starten der On-Board-Diagnose.
Patent DE-102019108689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Materialumschlags- und/oder Baumaschine
Inventor: BRENNER STEFAN
IPC: B66C13/54
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Materialumschlags- und/oder Baumaschine wie Kran oder Seilbagger, wobei auf einem Bildschirm einer Steuereinrichtung mit Touchscreen-Funktion verschiedene Steuerfunktionen durch Berühren eines Steuerfunktionssymbols ausgewählt und Funktionsparameter einer jeweils ausgewählten Steuerfunktion eingestellt werden, wobei eine Arbeitsbereichsgrenze einer Arbeitsbereichs-Begrenzungsfunktion zum automatischen Abschalten und/oder Verlangsamen zumindest eines Stellantriebs bei Erreichen der Arbeitsbereichsgrenze auf dem Bildschirm zusammen mit einer Darstellung der Materialumschlags- und/oder Baumaschine und/oder der Arbeitsumgebung in Form eines Touchscreen-Anzeigeelements angezeigt wird und durch Berühren und Verschieben der Arbeitsbereichsgrenze auf dem Bildschirm relativ zu der Darstellung der Materialumschlags- und/oder Baumaschine und/oder deren Arbeitsumgebung eingestellt wird.
Patent DE-102019109354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung der Oberfläche eines Schwarzblechs oder eines Weißblechs und Elektrolysesystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MARMANN ANDREA
IPC: C25D3/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Passivierung der Oberfläche eines Schwarzblechs oder eines Weißblechs durch elektrolytische Abscheidung einer chromoxidhaltigen Passivierungsschicht auf der Oberfläche, wobei die elektrolytische Abscheidung der chromhaltigen Passivierungsschicht aus einer Elektrolytlösung (E) erfolgt, welche eine dreiwertige Chromverbindung sowie wenigstens ein Salz zur Erhöhung der Leitfähigkeit und wenigstens eine Säure oder eine Base zur Einstellung eines gewünschten pH-Werts enthält, wobei die Elektrolytlösung (E) außer der dreiwertigen Chromverbindung sowie dem wenigstens einen Salz und der wenigstens einen Säure oder Base keine weiteren Bestandteile enthält und insbesondere frei von organischen Komplexbildnern und frei von Pufferungsmitteln ist.
Patent DE-102019109663-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges drucktuch
Inventor: SAMBHY VARUN
IPC: B41N10/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegenden Lehren beinhalten ein Übertragungselement, ein mehrschichtiges Bilderzeugungsdrucktuch und ein Lithographiesystem mit variablen Daten. Das Übertragungselement beinhaltet eine Fluorsilikon-Oberflächenschicht. Die Oberflächenschicht beinhaltet das Mischen eines ersten Teils und eines zweiten Teils. Der erste Teil beinhaltet ein vinylterminiertes Trifluorpropylmethylsiloxan, einen IR-absorbierenden Füllstoff, Kieselsäure und ein erstes Lösungsmittel. Der zweite Teil beinhaltet einen platinorganischen Komplex mit Vinylgruppen, ein Methylhydrosiloxantrifluorpropylmethylsiloxan mit Hydrosilangruppen, einen Inhibitor und ein zweites Lösungsmittel. Das Molverhältnis von Vinylgruppen zu Hydrosilangruppen beträgt in dem Gemisch 0,7:1,0 bis etwa 1,3:1,0. Das Gemisch aus dem ersten Teil und dem zweiten Teil wird auf ein Substrat beschichtet, um die Fluorsilikon-Oberflächenschicht auszubilden.
Patent DE-102019110702-A1 (DE)
Title: Schließsystem für einen Frontdeckel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÖNER RALF
IPC: E05B83/26
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (100) für einen Frontdeckel eines Kraftfahrzeugs, umfassend- eine Schließvorrichtung (1), eine Steuerungseinrichtung (101), die an die Schließvorrichtung (1) angeschlossen ist und dazu ausgebildet ist, eine Sperrvorrichtung (7) anzusteuern, wobei die Schließvorrichtung (1) Erfassungsmittel aufweist, welche dazu ausgebildet sind, den Schließbügel (4) beim Einlaufen in die Aufnahmeöffnung (20) über einen Bereich oberhalb der Aufnahmeöffnung (20) bis zur Verriegelungsstellung zu erfassen und ein Schließanforderungssignal zu erzeugen und dieses zur Auswertung an die Steuerungseinrichtung (101) zu übertragen, wobei die Steuerungseinrichtung (101) so ausgebildet ist, dass sie nach dem Erkennen eines validen Schließanforderungssignals die Sperrvorrichtung (7) und/oder die Drehfalle (6) derart ansteuert, dass der Schließbügel (4) mittels der Drehfalle (6) und der Sperrvorrichtung (7) verriegelt ist, und wobei die Drehfalle (6) und die Sperrvorrichtung (7) so ausgebildet sind, dass sie in einem stromlosen Zustand unverriegelbar sind.
Patent DE-102019111689-A1 (DE)
Title: Vor-lithiierung von anoden für durch hochleistungskondensatoren unterstützte batterien
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine hybride Lithium-Ionen-Batterie/Kondensatorzelle, umfassend mindestens ein Paar von Graphitanoden, die mit einer Lithiumverbindungskathode und einer Aktivkohlekondensatorelektrode zusammengebaut sind, kann nützliche Leistungseigenschaften und Niedrigtemperatureigenschaften bereitstellen, die für viele Anwendungen zur Leistungsnutzung erforderlich sind. Die Graphitanoden bestehen aus porösen Schichten von Graphitpartikeln, die an mindestens eine Seite von Stromabnehmerfolien gebunden sind, die den gegenüberliegenden Seiten des Aktivkohlekondensators gegenüberliegen. Die porösen Graphitpartikel werden vorlithiiert, um eine Festelektrolyt-Grenzfläche auf den Anodenpartikeln zu bilden, bevor die Anoden in die Hybridzelle eingebaut werden. Der Vor-Lithiierungsschritt wird durchgeführt, um die irreversiblen Reaktionen bei der Bildung einer Festelektrolyt-Grenzfläche (SEI) zu umgehen und den Lithiumgehalt des Elektrolyten und der Lithiumkathode während des Bildungszyklus der zusammengebauten Hybridzelle zu erhalten. Der Vor-Lithiierungsschritt ist auch auf andere Anodenmaterialien anwendbar, die von einer derartigen Vor-Lithiierung profitieren.
Patent DE-102019118524-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzgerät
Inventor: KAMATANI MIYUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Fahrassistenzgerät mit: einer Assistenzvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Lenkassistenz auszuführen, bei der ein Lenkmoment zum Lenken eines Fahrzeugs in eine Richtung, die von einem Fußgänger weggeht, auf das Fahrzeug aufgebracht wird; und einer Abbrucheinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Lenkassistenz abzubrechen, falls eine Abbruchbedingung erfüllt ist. Die Abbruchbedingung beinhaltet: eine erste Bedingung, die dadurch verursacht wird, dass mindestens ein Teil einer Fahrspur nicht erkannt wird; und eine zweite Bedingung, die dadurch verursacht wird, dass eine Fahrzeugbedienung durch einen Fahrer ausgeführt wird. Die Abbrucheinrichtung bringt ein Lenkmoment in einer entgegengesetzten Richtung, die einer Richtung des von der Lenkassistenz aufgebrachten Lenkmoments entgegengesetzt ist, auf das Fahrzeug auf, falls die erste Bedingung erfüllt ist, und ist dazu eingerichtet, einen Drehmomentänderungsbetrag pro Zeiteinheit des Lenkmoments in der entgegengesetzten Richtung im Vergleich zu erhöhen, wenn die zweite Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019120636-A1 (DE)
Title: Periphere anzeigevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ASAI GORO
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine nach hinten gerichtete Kamera einer elektronischen Spiegelvorrichtung nimmt ein Heck-Bild eines Bereichs hinter einem Fahrzeug auf, und eine nach hinten links gerichtete Kamera und eine nach hinten rechts gerichtete Kamera nehmen rückwärtig-seitlich gerichtete Bilder von Bereichen zu den hinteren Seiten des Fahrzeugs auf. Eine elektronische Spiegel-ECU erzeugt dann ein normales synthetisiertes Bild durch Synthetisieren des Heckbildes, das durch die nach hinten gerichtete Kamera aufgenommen wird, mit den rückwärtig-seitlich gerichteten Bildern, die durch die nach seitlich hinten gerichteten Kameras aufgenommen werden, und anschließendem Anzeigen des normalen synthetisierten Bildes auf einer Anzeigeeinheit. Zusätzlich erzeugt die elektronische Spiegel-ECU ein synthetisiertes Bild mit Totwinkelpriorität, in dem das rückwärtig-seitlich gerichtete Bild, das einen Bildbereich entsprechend dem Objekt umfasst, mit dem Heck-Bild überlagert ist, und schaltet das auf der Anzeigeeinheit angezeigte Bild auf synthetisierte Bild mit Totwinkelpriorität um.
Patent DE-102019125253-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER ELEKTRONISCHEN PLATINE, KOMPOSITFOLIE und ELEKTRONISCHE PLATINE
Inventor: KOSUGA TADASHI
IPC: H05K3/34
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, das in der Lage ist, eine Lötverbindung zwischen einer elektronischen Komponente und einem Substrat durch Verwendung eines Harzmaterials effizient und sicher zu verstärken. Ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Platine enthält Vorbereiten einer Kompositfolie aufweisend eine Kompositschicht, die einen Lötteil und einen Harzteil enthält, Platzieren der Kompositschicht an einem Substrat, Platzieren einer ersten elektronischen Komponente an der Kompositschicht und Aufheizen des Lötteils innerhalb eines Rückflussofens auf eine Temperatur, bei der der Lötteil der Kompositschicht geschmolzen wird.