baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003263-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
Inventor: KRONENBERG MAX
IPC: E06B3/667
Filed: 2013-06-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gerader Steckverbinder für Hohlprofile (2) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben, wobei der im Querschnitt U-förmige Steckverbinder (1) einen Mittelsteg (9) mit beidseits daran anschließenden Seitenstegen (10,11) sowie Rückhalteelemente (13,17) zum Eingriff am Hohlprofil (2) aufweist, wobei zwischen dem Mittelsteg (9) und den Seitenstegen (10,11) ein Verbinderhohlraum (12) ausgebildet ist, wobei am Mittelsteg (9) ein erstes schräg abstehendes und als Federzunge ausgebildetes Rückhalteelement (17) angeordnet ist, das sich in den Verbinderhohlraum (12) erstreckt und wobei der gerade Steckverbinder (1) offene Stirnseiten (21) und einen axial durchgängigen Verbinderhohlraum (12) für ein Trocknungsmittel aufweist, wobei zwischen dem ersten Rückhalteelement (17) und den Seitenstegen (10,11) ein Freiraum (22) für den Durchfluss des Trocknungsmittels besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rückhalteelement (17) sich durch den Verbinderhohlraum (12) erstreckt und den freien Rand der Seitenstege (10,11) überragt, wobei der Steckverbinder (1) in der Form angepasst ist an das Hohlprofil (2), welches einen zum Scheibeninnenraum weisenden Profilboden (4), ein gegenüber liegendes Profildach (3) und Profilseitenwände (5) aufweist, wobei der Mittelsteg (9) zur Anlage am Profilboden (4) und das erste Rückhalteelement (17) zum Eingriff und zur Abstützung am Profildach (3) vorgesehen und ausgebildet sind.
Patent DE-112014003862-B4 (DE)
Title: Akkumulatorstapel
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: H01M50/289
Filed: 2014-08-11
Granted: 2024-02-08
Abstract: Akkumulatorstapel mit:einer Vielzahl von Akkumulatorpacks (10); undeiner Vielzahl von Abstandshaltern (5), wobei jeder an einer Mitte einer flachen Fläche auf jeder Seite des Akkumulatorpacks (10) angeordnet ist und einen Kontaktbereich mit der flachen Fläche des Akkumulatorpacks (10) hat, dessen Kontur kleiner als eine Kontur der flachen Fläche ist, wobei die Vielzahl von Abstandshaltern (5) mit der Vielzahl von Akkumulatorpacks (10) wechselweise gestapelt ist, die Vielzahl von Akkumulatorpacks (10) mit einem einzelnen zwischen jeweils zwei der Akkumulatorpacks (10) angeordneten Abstandshalter (5) gestapelt ist, die Vielzahl von Abstandshaltern (5) und die Vielzahl von Akkumulatorpacks (10) mit einer Last in einer Stapelrichtung beaufschlagt sind und die Mitte der flachen Fläche des Akkumulatorpacks (10) durch die Last in einer Form einer Kontur des Abstandshalters (5) vertieft ist,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Akkumulatorpack (10) ein Gehäuse (12) und eine Dichtplatte (13) umfasst, wobei das Gehäuse (12) einen Akkumulatorhauptkörper in dem Gehäuse (12) aufnimmt, das Gehäuse (12) flach ist und eine Öffnung hat, die Öffnung eine schmale Breite hat, die Dichtplatte (13) in eine innere Umfangsfläche der Öffnung des Gehäuses (12) eingesetzt ist und eine Seitenfläche der Dichtplatte (13) mit der inneren Umfangsfläche des Gehäuses (12) verschweißt ist, undeine Beziehung zwischen einer Tiefe und einem Abstand in einer Schnittansicht des Akkumulatorpacks (10) und des Abstandshalters (5) 0,005 ≤ B/C ≤ 0,11 erfüllt, wobei die Schnittansicht die Dichtplatte (13) und den Abstandshalter (5) in der Stapelrichtung schneidet und wobei B eine Tiefe der Vertiefung (W) darstellt und C einen Abstand von einem unteren Ende der Dichtplatte (13) zu einem oberen Ende des Abstandshalters (5) darstellt.
Patent DE-112015004770-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: FUJINO JUNJI
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-10-09
Granted: 2021-01-14
Abstract: Leistungsmodul, das Folgendes aufweist:- ein Substrat (2);- einen Leistungshalbleiterchip (1), der an dem Substrat (2) angebracht ist;- eine Elektrode (11), die an einer Oberfläche des Leistungshalbleiterchips (1) ausgebildet ist;- einen Metall-Laminat-Flächenkörper (3), der an die Elektrode (11) gebondet ist; und- einen Draht (6), der den Metall-Laminat-Flächenkörper (3) an das Substrat (2) bondet, wobei der Metall-Laminat-Flächenkörper (3) aus einer Schicht (32), die sich in Kontakt mit der Elektrode (11) befindet und deren hauptsächliches Material das gleiche wie jenes der Elektrode (11) ist, und einer weiteren Schicht (31) gebildet ist, an die der Draht (6) gebondet ist und deren hauptsächliches Material das gleiche wie jenes des Drahts (6) ist, und wobei zwischen den zwei Schichten (31, 32) des Metall-Laminat-Flächenkörpers (3) intermetallische Verbindungen (34) mit einer Dicke von 5 µm bis 100 µm ausgebildet sind.
Patent DE-112015007019-B4 (DE)
Title: Echolöscheinrichtung und Sprachtelekommunikationseinrichtung
Inventor: AWANO TOMOHARU
IPC: H04M9/08
Filed: 2015-11-16
Granted: 2019-07-25
Abstract: Echolöscheinrichtung (10), die Folgendes umfasst:
 eine adaptive Filtereinheit (20), die ausgelegt ist zum Durchführen einer Filteroperation unter Verwendung einer Filterkoeffizientengruppe auf einer in diese eingegebenen Sequenz von Empfangssignalen und zum adaptiven Aktualisieren der Filterkoeffizientengruppe auf Basis eines in diese von einem Tonkollektor eingegebenen Sprachübertragungssignals;
 einen Falschechokalkulator (32), der ausgelegt ist zum Erfassen von gegenwärtigen und vorherigen Filterkoeffizientengruppen, die durch die adaptive Filtereinheit (20) verwendet worden sind, und zum Berechnen von Falschechosignalen, indem Filteroperationen unter Verwendung der gegenwärtigen und vorherigen Filterkoeffizientengruppen auf der Sequenz von Empfangssignalen durchgeführt werden;
 einen Evaluierungswertkalkulator (34), der ausgelegt ist zum Berechnen von evaluierten Werten einer Echolöschmenge, die den entsprechenden Falschechosignalen entsprechen, auf Basis des Sprachübertragungssignals und der Falschechosignale;
 einen Falschechoselektor (35e), der ausgelegt ist zum Auswählen, als eine geschätzte Echokomponente, eines Falschechosignals aus den Falschechosignalen auf Basis der evaluierten Werte der Echolöschmenge; und
 eine Signalausgabeeinheit (S out ), die ausgelegt ist zum Ausgeben eines Restsignals, das eine Differenz zwischen der geschätzten Echokomponente und dem Sprachübertragungssignal angibt.
Patent DE-112017003367-B4 (DE)
Title: Analysevorrichtung
Inventor: OBARA YOSHIMI
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Endoskopvorrichtung (1), mit:einer Lichtquelleneinheit (400);einer Wellenlängenauswahleinheit (410, 420), die abwechselnd ein erstes spezielles Licht und ein zweites spezielles Licht aus einem von einer Lichtquelleneinheit ausgesandten Licht auswählt, wobei das erste spezielle Licht und das zweite spezielle Licht gegenseitig verschiedene Spektren aufweisen;einem Bildsensor (141), der ein RGB-Farbfilter (141a) umfasst, Licht von einem biologischen Gewebe (T) empfängt, das ein Gegenstand ist, und ein Bildelementsignal ausgibt, das dem empfangenen Licht entspricht; undeiner Steuerung (530), die eine vorbestimmte Signalverarbeitung auf dem Bildelementsignal durchführt, das von dem Bildsensor ausgegeben ist,wobei das erste spezielle Licht ein Licht in einem ersten Wellenlängengebiet umfasst, das ein G-Filter des RGB-Farbfilters durchlaufen hat,das zweite spezielle Licht ein Licht in einem zweiten Wellenlängengebiet umfasst, das das G-Filter durchlaufen hat, wobei das zweite Wellenlängengebiet von dem ersten Wellenlängengebiet verschieden ist,zumindest eines des ersten speziellen Lichts und des zweiten speziellen Lichts ein Licht umfasst, das ein R-Filter des RGB-Farbfilters durchlaufen hat,zumindest eines des ersten speziellen Lichts und des zweiten speziellen Lichts ein Licht umfasst, das ein B-Filter des RGB-Farbfilters durchlaufen hat,die Steuerung einen ersten Indikator berechnet, der eine Merkmalsmenge des biologischen Gewebes auf der Grundlage des Bildelementsignals, das entsprechend dem Licht in dem ersten Wellenlängengebiet ausgegeben ist, und des Bildelementsignals angibt, das entsprechend dem Licht in dem zweiten Wellenlängengebiet ausgegeben ist, unddie Steuerung ein Farbaufnahmebild des biologischen Gewebes auf der Grundlage des Bildelementsignals erzeugt, das entsprechend dem Licht ausgegeben ist, das das RGB-Farbfilter durchlaufen hat,wobei die Steuerung einen Wert einer Gesamtmenge an Hämoglobin auf der Grundlage eines Werts eines Parameters W/(R+W) erlangt,wobei von dem Bildsensor ein Bildelementsignal W entsprechend dem Licht in dem zweiten Wellenlängengebiet ausgegeben ist,wobei von dem Bildsensor ein Bildelementsignal R entsprechend dem Licht ausgegeben ist, dass das R-Filter durchlaufen hat, unddie Steuerung den ersten Indikator unter Verwendung des erlangten Werts der Gesamtmenge an Hämoglobin berechnet.
Patent DE-112017003764-B4 (DE)
Title: Sammelschienenmodul und batteriepack
Inventor: KATAOKA RYOTA
IPC: H01M50/503
Filed: 2017-04-03
Granted: 2022-01-05
Abstract: Sammelschienenmodul (20), umfassend:ein Basis-Sammelschienenmodul (21), das an einer Elektrodenanschlussgruppe (14) montiert wird, die in einer Reihe eines Batteriemoduls (10) angeordnet ist, das aus einer Vielzahl von Batteriezellen (11) gebildet wird; undein Halteelement (50), das das Basis-Sammelschienenmodul (21) hält, wobeidas Basis-Sammelschienenmodul (21) umfasst:eine Vielzahl von Sammelschienen (30), die entlang einer Anordnungsrichtung von jeweiligen Elektrodenanschlüssen (13) der Elektrodenanschlussgruppe (14) angeordnet ist und mit den dazugehörigen Elektrodenanschlüssen (13) elektrisch verbunden ist; undeinen flexiblen flachen Leiter (40), der einen Leiterabschnitt (40a) aufweist, der mit der Vielzahl der Sammelschienen (30) elektrisch verbunden ist, und einen isolierenden Halteabschnitt (40b), der die Vielzahl der Sammelschienen(30) hält,das Halteelement (50) einen Haltekörper (51) für jede der Vielzahl von Sammelschienen (30) aufweist, wobei jeder der Haltekörper (51) nebeneinander in einer Anordnungsrichtung der Sammelschienen (30) angeordnet ist,der Haltekörper (51) einen Einsetzabschnitt (51a) aufweist, in welchen die Sammelschiene (30) eingesetzt wird, und einen Halteabschnitt (51b), der mit der Sammelschiene (30) während eines Einsetzens in den Einsetzabschnitt (51a) eingreift und die Sammelschiene (30) hält,der Einsetzabschnitt (51a) an jedem von beiden Enden in der Anordnungsrichtung der Haltekörper (51) bereitgestellt ist,jeder der Einsetzabschnitte (51a) so gebildet ist, dass zwei Eckabschnitte in der Anordnungsrichtung der Sammelschiene (30) jeweils in die Einsetzabschnitte (51a) eingesetzt werden, undder Halteabschnitt (51b) des Haltekörpers (51) einen Greiferabschnitt (51b1) aufweist, der in eine Verriegelungsöffnung (31b) der Sammelschiene (30) während eines Einsetzens der Sammelschiene (30) in den Einsetzabschnitt (51a) eingesetzt wird.
Patent CZ-279397-B6 (CZ)
Inventor: KINNI JOUNI
IPC: F23M5/00
Filed: 1991-01-29
Abstract: Spalovací jednotka sestává z reakční komory (1)  kruhového průřezu, jež je ve spodní části  opatřena zařízením (4) pro přívod paliva a  roštovou konstrukcí (2) s přívodem spalovacího  vzduchu, pod nímž je umístěna vzduchová skříň  (3). Uvnitř horní části reakční komory (1) je  umístěn alespoň jeden odlučovač (6) částic,  sestávající z vnější skříně (7) a vnitřní skříně (8), které mají kruhový průřez. Vnější skříň  (7) je opatřena vstupem (9) spalin po celém svém obvodu  a je vytvořena jako teplosměnná trubková plocha.ŕ
Patent CZ-287778-B6 (CZ)
Title: Clamp for connecting shuttering plates
Inventor: MERKEL JOSEF
IPC: E04G17/04
Filed: 1995-01-16
Abstract: The proposed clamp (1) is used for connecting shuttering plates (3) with edge profiles (2), having on their reverse sides a longitudinal surface (2a) with a recess (2b). The clamp (1) consists of a beam (6) with a support (12). On the beam (6) there are made swivel seatings (7) with clamping jaws (4) rotatably mounted by their central section thereon. The clamping jaws (4) first arm turned toward the stuttering plate (3) is provided at its end with a projection (4a) for fitting in the recess (2b). The clamping jaw (4) first arm and adjustment arm (5) form a right or obtuse angle and free ends of the adjustment arms (5) are oriented toward each other. On a wedge (9) there is performed a lock-out surface (9b) turned toward the stuttering plates (3) and a wedge surface (9a) that is turned away from the stuttering plates (3) and that is in engagement with the place of force action that is situated movably in the direction from the stuttering plate (3) surface. The lock-out surface (9b) is mounted slidably on the support (12) and the swivel seatings (7). The adjustment arm (5) ends turned toward each other are rotatably coupled with a clearance in a common pot of action of a force for a wedge (9) whose width increases between the wedge surface (9a) and the lock-out surface (9b) in the direction to its front side (16).
Patent CZ-292422-B6 (CZ)
Title: Aqueous pharmaceutical formulations of human nerve growth factor
Inventor: KNEPP VICTORIA M
IPC: A61K47/26
Filed: 1994-08-16
Abstract: Stable, aqueous pharmaceutical formulations of human nerve growth factor (NGF) in aqueous isotonic solutions, buffered to maintain the pH from about 4.5 to about 6.0, and optionally containing a carrier such as human serum albumin are provided. Also provided are aqueous NGF formulations suitable for lyophilization and subsequent reconstitution in which rhNGF is admixed with sugars, optionally HSA, and buffer. The formulations are useful for the treatment of Alzheimer's disease and other neuronal dysfunctions.
Patent CZ-282677-B6 (CZ)
Inventor: CLAUSEN EDVIN LIST
IPC: B62D29/00
Filed: 1992-09-04
Abstract: Tvarový  nosník (1) je jednotlivý tažený  skříňový profil, který má podél své podélné osy  dutinu s různými plochami průřezu, přičemž  plochy dutiny jsou  definovány alespoň dvěma v  podstatě rovnoběžně probíhajícími bočními  stěnami (14, 15) nebo přehýbanými částmi (4, 5)  bočních stěn profilu. Tvarový nosník je  vytvořený deformací bočních stěn taženého  profilu za studena.ŕ
Patent CZ-296250-B6 (CZ)
Title: Tetrahydroquinoline derivatives, process of their preparation and pharmaceutical composition in which the derivatives are comprised
Inventor: DI-FABIO ROMANO
IPC: C07D215/48
Filed: 1997-08-14
Abstract: In the present invention, there are disclosed Tetrahydroquinoline derivatives of the general formula I, in which the individual symbols have specific significances. These derivatives are substances that are capable of antagonizing effects of excitatory amino acids upon the NMDA receptor complex and can be therefore used in the form of a pharmaceutical composition, which forms a part of the present invention, toot, for antagonizing the effects of these amino acids, particularly for treating neurotoxic and neurodegenerative conditions. There is also described a process for preparing the above-indicated compounds.
Patent SK-279861-B6 (SK)
Title: Process for purification of flue gas stream by washing liquid
Inventor: NEMCSEK RUDOLF
IPC: B01D53/50
Filed: 1993-07-08
Abstract: To purify a flue gas stream with the aid of a scrubbing liquid, which is injected into the hot flue gas stream in at least one stage (2) in a circulation, is separated off from the flue gas stream together with the condensate forming and is returned to the flue gas stream while some of the liquid is removed from the liquid circulation (6), it is proposed that the liquid removed from the liquid circulation (6) is vaporised in the hot flue gas stream before its wet purification, before the flue gas stream, cooled by this vaporisation to a temperature above the dew point, flows through a dry filter (1) connected upstream of the wet purification, in which the pollutants occurring are adsorbed and separated off.
Patent CZ-283248-B6 (CZ)
Inventor: POLNIK PETER
IPC: B65H59/00
Filed: 1992-09-21
Abstract: Zařízení pro navíjení příze (F) na dutinku (15)  obsahuje hlavní vratně posuvný vodič (14.2)  příze (F), pohyblivý po dráze svého plného  zdvihu ve dvou vzájemně opačných směrech, a  vyrovnávací vratně posuvný vodič (13), pohyblivý  po dráze svého polovičního zdvihu. Příze (F) je  vedena od přívodního ústrojí (8) kolem pevné  vodicí kladky (12), kolem třetí vodicí kladky  (13), tvořící vyrovnávací vratně posuvný vodič,  a kolem druhé vodicí kladky (14), spojené s  hlavním vratně posuvným vodičem (14.2) příze  (F). Naváděcí ústrojí příze (F) sestává z  ústrojí (18.1) pro sevření příze (F) na jednom  konci (15.1) dutinky (15) a z převáděcího plechu  (19), na jehož horní hraně (19.1) je příze (F)  převáděna přes pevnou vodicí kladku (12) na  první vodicí hranu (20.1) až k zachycovacímu  zářezu (20.2). Prvním unašečem (21), spojeným s  hlavním vratně posuvným vodičem (14.2) příze  (F), se při zpětném pohybu příze (F) vyjme ze  zachycovacího zářezu (20.2) a navede se do  pevné vodicí kladkyŕ
Patent CZ-285724-B6 (CZ)
Inventor: KENWRIGHT ERIC
IPC: F16L33/035
Filed: 1992-11-09
Abstract: Hadicová pásková svorka (10) je tvořena svěrným  páskem (11), který má po obtočení kolem  upevňovaného předmětu (např. hadice nasazené na  trubku ) navzájem se překrývající vnitřní  páskovou část (11a) a vnější páskovou část  (11b). Spojení páskové svorky (10) v uzavřeném  stavu zajišťuje na vnitřní páskové části (11a)  za studena směrem ven prolisovaný vodící hák  (12) a dva podpůrné háky (13), které jsou  uzpůsobeny k zasunutí do malého otvoru (15) a  podlouhlého otvoru (26) ve vnější páskové části  (11b). Vnitřní pásková část (11a) a vnější  pásková část (11b) jsou dále opatřeny prolisy  (24, 25), které sloužíjako opěry pro zachycení  nástroje pro utahování svorky a zároveň jako  dorazy pro omezení maximálního utažení svorky  uvedeným nástrojem.ŕ
Patent CZ-278232-B6 (CZ)
Title: Protective lazy-tongs grille
Inventor: FUTERA MIROSLAV ING
IPC: E06B9/06
Filed: 1990-09-26
Abstract: The perpendicular rods (1) are joined together to the grille by pivoted perpendicular parallel rods (2) with alternating opposing slants arranged in at least two horizontal running sets (3). The rods (2) in at least one set (3), running parallel in one direction, have at least one end in their extension (5) equipped with a device for guidance over the surface of the adjacent rod (1). The rods (1) are equipped with a device for limiting their greatest reciprocal distance.<IMAGE>
Patent CZ-282756-B6 (CZ)
Title: Process for preparing fluoroalkyl derivatives of cyclic ethers
Inventor: PALETA OLDRICH DOC ING CSC
IPC: C07D317/16
Filed: 1993-07-16
Abstract: A method of preparing fluoroalkyl derivatives of cyclic ethers of general formula I,wherem is 0, 1;Y is O, CH2, OCH2;R<1>, R<2>, R<3>, R<4> and R<5> is H, CxH2x+1, cyclo-CyH2ywhere x is 1 to 6, y is 5 to 8,which may be the same or different:while one to two of the substituentsR<1>, R<2>, R<3>, R<4> and R<5> are CX2-CHXRγ, where X is H, F and where Rγ is F, CF2Cl, CHF2, CH2F, C1F2γ+1 where r is 1 to 12, then (CF2CF2)zH, where z is 1 to 4,C3F7-O-[CF(CF3)CF2-O]8, where s is 0 to 4; then C3ClγFuO-[CF(CF3)CF2)O]3, where t is 0 to 3, u is 4 to 7, while only one fluorinated substituent is bound to one atom of carbon; these substituents may be identical or different;by the reaction of cyclic ethers of the general formula II, where at most one of substituents R<1>, R<2>, R<3> and R<5> is CX2-CHX-Rγ with fluorolefines is based on the fact that fluoroalkylation is performed under radiation with ultraviolet light in the spectrum of 180 to 420 nm at temperatures from -50 degrees C up to the boiling point of the reaction mixture at a maximum pressure of up to 1 MPa. Appropriate fluorolefines are used for fluoroalkylation, which may be performed in the presence of initiators such as photo-sensitizers of the general formula R<7>-CO-R<8>;where R<7> is an alkyl or fluoroalkyl with 1 to 2 carbon atoms, R<8> is an alkyl or fluoroalkyl with 1 to 4 carbon atoms, phenyl, phenyl with substituents F, Cl, CN, OCF3, and a fluoroalkyl with 1 to 3 carbon atoms, or radical initiators of the type organoperoxides, of the type benzoin and its derivatives, or of the type azo substances.<IMAGE>
Patent CZ-284910-B6 (CZ)
Title: Container for tobacco articles
Inventor: SIGRIST ALBERT
IPC: B65D5/02
Filed: 1994-07-04
Abstract: A packet (1) for cigarettes or for tobacco industry products, is efficiently protected from light and from the exit or penetration of moisture and loss of aroma or taste of the products which it contains, even if it is wrapped with a label (3;10) generally comprising only one layer of material, when special precautions are taken in order to form the corners of the packet. Another advantage of the proposed package is that it has several opening means (20, 21, 22), selectable by the user, allowing the latter to open his packet either like a soft packet or like a hard packet. A package of this type is particularly ecological since it is preferably made from a biodegradable material. <IMAGE>
Patent CZ-289631-B6 (CZ)
Title: Process for separating hydrophobic liquid fraction from water suspension and apparatus for making the same
Inventor: WEIHS KURT
IPC: B01D17/035
Filed: 1996-07-01
Abstract: The invented process for separating hydrophobic liquid fraction, particularly crude oil, its distillates and the like compounds from water suspension containing 10 to 40 percent by weight, especially 15 to 25 percent by weight of a hydrophobic liquid fraction and 25 to 40 percent by weight of a sediment fraction, such as stone dust is characterized in that the water suspension is repeatedly mixed with water in a tank, and the hydrophobic liquid fraction is removed from the water surface. The water content with a small oil residue is extracted. Also claimed is an apparatus for making the process having a tank with at least one watertight base lining (2) with clay or plastic or the like materials, covered with crushed gravel and/or coarse sand (6, 8), whereby in the crushed gravel and/or coarse sand (6, 8) there is arranged a line (7) for removing liquid and a line (9) for gas supply.
Patent CZ-284867-B6 (CZ)
Title: Suspension device, for sliding doors, folding sliding doors, sliding windows and the like
Inventor: BEHRING REINHARD
IPC: E05D15/06
Filed: 1993-11-23
Abstract: The subject matter of the invention is a retaining device for sliding doors, folding/sliding doors, sliding windows or the like which can be displaced along a running rail. The retaining device is composed of a carrying part (3), guided on the running rail, and of a connecting part (4) which can be fixed on a displaceable leaf/sash and has a bolt (5), projecting into a locking device (6) of the carrying part (3), with a head (7). According to the invention, the locking device (6) is composed of at least one two-armed latching lever (8) which is swivellably mounted on the carrying part (3) and, by means of one of its ends, rests on the bolt (5) and, in the region of its other end, is acted upon by a spring (11), that end of the latching lever which rests on the bolt (5) being located above the pivot bearing of the latching lever (8). This design permits easy connection of carrying part (3) and connecting part (4), and the abovementioned parts can also be rapidly separated from one another again. <IMAGE>
Patent CZ-289710-B6 (CZ)
Title: Process for preparing carbazole
Inventor: BUYSCH HANS-JOSEF DR
IPC: C07B61/00
Filed: 1997-08-20
Abstract: The present invention relates to a process for preparing carbazole by dehydrogenation of the compounds of the general formulae I, II and III, optionally by amination dehydrogenation of the compounds of the general formulae IV, IVa, V, VI, VII, VIII, IX and X, in the presence of iridium catalysts or iridium containing supported catalysts at a temperature ranging from 300 degC to 600 degC and in the presence of hydrogen.