baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024828-B4 (DE)
Title: Wäschezentrifuge und Taktwaschanlage
Inventor: HOBBEL JAAP E
IPC: D06F49/08
Filed: 2008-05-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Wäschezentrifuge (2) für eine Taktwaschmaschine (3) mit einem eine Schleudertrommel beinhaltenden Zentrifugenbehälter (4), der schwenkbar so in einer Halterung (9) gehalten ist, dass er in wenigstens eine Betriebsstellung und eine Entladestellung geschwenkt werden kann und die eine Pumpe (5) mit einer Saugleitung (6) und einer Druckleitung (7) aufweist, wobei die Saugleitung (6) mit einem Flüssigkeitsablauf (16) des Zentrifugenbehälters (4) verbunden ist und die Druckleitung (7) an eine Versorgungsleitung (19) der Taktwaschmaschine (3) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugleitung (6) der Pumpe (5) eine Schnittstelle (20) aufweist, über die die Saugleitung (6) mit dem Flüssigkeitsablauf (18) des Zentrifugenbehälters (4) in seiner Betriebsstellung in Wirkverbindung gebracht ist und die ein Trennen der Wirkverbindung zum Verschwenken des Zentrifugenbehälters (4) in die Entladestellung ermöglicht.
Patent DE-102008028835-B4 (DE)
Title: Angelvorrichtung
Inventor: KOENIG PETER
IPC: A01K95/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2010-04-22
Abstract: Angelvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein hohler Stab (1) vorgesehen ist, an dessen oberen Ende ein Auftriebskörper (2) befestigt ist und daß unterhalb des Auftriebskörpers (2) eine im Wesentlichen dreieckige schwimmfähige Platte (4) mit der Spitze nach unten an dem Stab (1) befestigt ist und daß an den oberen Ecken der Platte (4) seilartige Elemente (6a, 6b) befestigt und an einem Punkt miteinander verbunden sind und daß ein Wirbel (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102008048930-B4 (DE)
Inventor: RIJKERS SEBASTIAN
IPC: G08B29/06
Filed: 2008-09-25
Granted: 2011-04-07
Abstract: The method involves measuring the current of the alarm system loop, and comparing with a reference value. An error report of the shortfall of the reference value is generated. A testing current is generated at the alarm system loop by the terminal module periodically during testing period. The alarm system loop is supplied with a constant line voltage. The testing current is equal to the current of an alarm. The generation of the testing current by the terminal module is activated for a time tolerated by the alarms by breaking and re-switching the line voltage. An independent claim is included for a danger alarm system, which has a central unit.
Patent DE-102008060889-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: BUSE WERNER
IPC: H01F7/16
Filed: 2008-12-09
Granted: 2022-08-25
Abstract: Druckregelventil (1) mit einem Gehäuse (2), das eine auf einen Spulenträger gewickelte Spule (7), einen in einem Lager (5) axial verschiebbaren Anker (6), einen Kern (8) und eine Flussleiteinrichtung (9, 10) aufweist, und das eine Anschlussbohrung (16) und einen Anschlussstutzen (15) besitzt, wobei der Anschlussstutzen (15) einen Ventilsitz für den Anker (6) aufweist, wobei das Gehäuse (2) im wesentlichen zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein Unterteil (14) den Anschlussstutzen (15) und die Anschlussbohrung (16) aufweist und in einem Oberteil (3) des Gehäuses (2) kraft- oder formschlüssig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (14) eine durchgehende Bohrung aufweist, in der die Lagerbuchse (5) und die Anschlagbuchse (17) kraft- oder formschlüssig angeordnet sind, wobei im zum Kern (8) gerichteten Teil eines axialen Anschlussstutzens (15) eine Lagerbuchse (5) für den Anker (6) vorgesehen ist, die gegenüber einer radialen Anschlussbohrung (16) zurückversetzt im Unterteil angeordnet ist und im entgegengesetzten Teil des Anschlussstutzen (15) eine Anschlagbuchse (17) für den Anker (6) vorgesehen ist, derart, dass durch die der Lagerdicke entsprechende Freifläche eine Strömungszone gebildet ist, die das vollflächige Durchströmen der Anschlussbohrung (16) ermöglicht.
Patent DE-102009008529-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Fördersystem
Inventor: NGUYEN THANH-NHAN
IPC: G05D3/12
Filed: 2009-02-11
Granted: 2014-11-27
Abstract: Elektromagnetisches Fördersystem mit einem eben ausgebildeten Stator (14; 114) und mehreren auf dem Stator (14; 114) in zwei senkrecht zueinander ausgerichteten Richtungen (X, Y) beweglich angeordneten Läufern (16), die jeweils eine Energiespeichereinrichtung (32) zur Bereitstellung elektrischer Energie, eine elektromagnetische Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Antriebskraft für eine Relativbewegung gegenüber dem Stator (14; 114), eine Steuereinrichtung (20) zur Steuerung der Antriebseinrichtung und eine Wegmesseinrichtung (36) zur Ermittlung einer relativ zum Stator (14; 114) zurückgelegten Wegstrecke umfassen, sowie mit einer Zentraleinheit (12) zur Vorgabe von Bewegungsbefehlen an die Läufer (16) und mit einer Referenzeinrichtung (38), die zur Positionsinitialisierung der Läufer (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionseinheit (44) zur Grobbestimmung der Position der Läufer (16) gegenüber dem Stator (14; 114) vorgesehen ist, die für eine Kommunikation mit der Zentraleinheit (12) und/oder der Steuereinrichtung (20) ausgebildet ist und die derart eingerichtet ist, dass eine zielgerichtete Bewegung der Läufer (16) zur Referenzeinrichtung (38) für die Durchführung der Positionsinitialisierung ermöglicht wird.
Patent DE-102009009551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Strömungsverhältnissen
Inventor: WIENEKE BERNHARD
IPC: G01P5/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Strömungsverhältnissen in einem Messvolumen (VR), das von einem mit optisch detektierbaren Partikeln beimpften Fluid durchströmt ist, umfassend die folgenden Schritte: a) Simultanes Aufnehmen, zu einem ersten Aufnahmezeitpunkt (t0), einer ersten Mehrzahl zweidimensionaler, realer Bilder (R10, R20) einer dreidimensionalen, realen Verteilung der Partikel mittels derselben Mehrzahl von räumlich versetzt zueinander angeordneten Bilddetektoren (12, 14), b) Wiederholen von Schritt a zu mindestens einem zweiten Aufnahmezeitpunkt (t1), c) Für jeden Aufnahmezeitpunkt (t0, t1): Ermitteln einer dreidimensionalen, geschätzten Verteilung (VI0, VI1) der Partikel anhand der realen Bilder und d) Berechnen eines dreidimensionalen Verschiebungsvektorfeldes (VV) durch Vergleich der in Schritt c ermittelten geschätzten Verteilungen (VI0, VI1), gekennzeichnet durch den vor Schritt c durchzuführenden Schritt e) Für jeden Bilddetektor (12; 14): Bestimmen einer optischen Transferfunktion (F1; F2), mit der die reale Verteilung (VR) durch den Bilddetektor (12; 14) abgebildet wird, sowie weiter dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102009017084-B4 (DE)
Title: Auflagemessgerät für Videokameras
Inventor: DENZ PETER
IPC: G01M11/02
Filed: 2009-04-15
Granted: 2019-04-04
Abstract: Anordnung zum Messen des optisch wirkenden als Auflagemaß bezeichneten Abstandes zwischen der Auflagefläche des Aufnahmeflansches für ein Objektiv an einer Videokamera und deren Bildsensor unter Anwendung des Kollimatorprinzips, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel für eine Kollimator-Feinmessung innerhalb eines in die Objektivfassung der Videokamera einsetzbaren, eine Skalierung (31, 32) aufweisenden Messkopfes (10) angeordnet sind und dass das erzeugte Kollimatormessbild (24, 25) zwecks Prüfung, Messung und Justierung des Auflagemaßes auf einem, das von dem Bildsensor aufgenommene Bild ausgebenden Monitor darstellbar ist.
Patent DE-102009021865-B4 (DE)
Title: Bereitstellung eines Präfixes für einen Datenkopf
Inventor: WAGH MAHESH
IPC: G06F13/42
Filed: 2009-05-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren, umfassend: Generieren eines Präfix-Kopfes mit einem Opcode-Feld und einem Präfix-spezifischen Feld für ein von einem Sender zu sendendes erstes Paket, umfassend Generieren des Opcode-Feldes, das einen ersten Abschnitt mit einem vorab festgelegten Wert zum Anzeigen des Vorhandenseins des Präfix-Kopfes und einen zweiten Abschnitt zum Anzeigen eines Opcode enthält; und Senden des ersten Pakets von dem Sender an einen Empfänger entlang eines Interconnect, wobei das erste Paket den Präfix-Kopf, dem ein Kopf folgt, enthält, ferner umfassend Generieren des Präfix-Kopfes mit einem erweiterten Präfix-Kopf, der eine Vielzahl von Einheiten enthält, die jeweils ein Opcode-Feld und ein Präfix-spezifisches Feld enthalten.
Patent DE-102009025038-B4 (DE)
Title: Kochdunst-Eintrittsvorrichtung mit abnehmbarer deckelförmiger Verschließeinrichtung
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-06-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Abzug von Kochdünsten in vertikal unterhalb einer Kochfeldebene (1) weisender Richtung mit1.1. einer reversibel öffenbaren und verschließbaren, in einer Draufsicht rechteckigen oder schlitzförmigen oder spaltförmigen Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2),1.2. an welche ein oder mehrere Abluftkanäle (3) stromabwärts ansetzen,1.3. wobei die Vorrichtung zum Abzug von Kochdünsten eine zwei- oder mehrteilige, abnehmbare, deckelförmige Verschließeinrichtung (5) zum reversiblen Verschließen einer Kochdunst-Eintrittsöffnung (4) der Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) umfasst und1.4. wobei die Teilung der Verschließeinrichtung (5) rechtwinklig zu einer Längsachse der Kochdunst-Eintrittseinrichtung (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-102009031820-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteil mit Lichtleiter
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteil mit  einer Sichtseite und  einer transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16), bei dem  der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) von der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) verschieden ist;  der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) zur Sichtseite hin zumindest entlang eines Abschnitts von der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) so überdeckt ist, dass Licht an der Sichtseite des Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteils austreten kann, wobei der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) dazu ausgelegt ist, dass in dem überdeckten Abschnitt entlang seiner Längsrichtung verteilt Licht austritt,  die Länge des überdeckten Abschnitts entlang der Längsrichtung des Lichtleiters (4, 9, 14, 14', 19) mindestens der fünffachen mittleren Dicke der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) in dem überdeckten Abschnitt einen Bereich aufweist, in dem er in einer Richtung parallel...
Patent DE-102009039028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Lenkradaktivität eines Fahrers
Inventor: BARTELS ALEXANDER
IPC: G08B21/04
Filed: 2009-08-28
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Lenkradaktivität eines Fahrers eines mit einem auf die Lenkung des Kraftfahrzeugs wirkenden Fahrerassistenzsystem ausgerüsteten Kraftfahrzeugs, wobeiin einem ersten Block (1) das vom Fahrer auf das Lenkrad ausgeübte Handlenkmoments (FM) bestimmt wird, das Handlenkmoment (FM) differenziert wird, und der Betrag des differenzierten Handlenkmoments die Lenkmomentgeschwindigkeit (LMV) bildet, welche mit einer vorgegeben ersten Schwelle (S1) verglichen wird, so dass sich als Ergebnis des Vergleichs der Wert einer ersten boolscher Variablen (B1) ergibt,in einem zweiten Block (5) das vom Fahrerassistenzsystem auf die Lenkung ausgeübte Regelmoment (RM) bestimmt wird, das Regelmoment (RM) differenziert wird, und der Betrag des differenzierten Regelmoments (RM) die Regelmomentgeschwindigkeit (RMV) ergibt, aus der Regelmomentgeschwindigkeit (RMV) eine Lenkmomentänderungsgrenze (LMG) abgeleitet wird, und die Lenkmomentgeschwindigkeit (LMV) mit der Lenkmomentänderungsgrenze (LMG) zur Bestimmung des Werts einer zweiten boolschen Variablen (B1) verglichen wird, undaus einer logischen Verknüpfung (11) der ersten und zweiten boolschen Variablen (B1, B2) abgeleitet wird, ob der Fahrer das Lenkrad ergriffen hat oder nicht.
Patent DE-102009045693-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Hall-Sensorvorrichtung und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Hall-Sensorvorrichtung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01R33/07
Filed: 2009-10-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Mikromechanisches Bauteil für eine Hall-Sensorvorrichtung mit: – einem Halbleitersubstrat (54); und – einem an einem Halbleiterbereich (56) ausgebildeten Hallelement mit Stromversorgungskontakten (20a) und Spannungskontakten (22a), welche derart ausgelegt sind, dass mittels der Stromversorgungskontakte (20a) ein Stromfluss durch den Halbleiterbereich (56) anlegbar ist und mittels der Spannungskontakte (22a) eine Spannungsinformation bezüglich einer an dem Halbleiterbereich (56) anliegenden Hallspannung abgreifbar ist; wobei in dem Halbleitersubstrat (54) eine Kaverne (52) ausgebildet ist und der Halbleiterbereich (10, 56) an/in einem Peripheriebereich der Kaverne (52) angeordnet ist, wobei der Halbleiterbereich (10, 56) über mindestens ein die Kaverne (52) zumindest teilweise überspannendes Halteelement (58) mit dem Halbleitersubstrat (54) verbunden ist, und wobei das mindestens eine Halteelement (58) mindestens einen einstückig mit dem Halbleiterbereich (56) und dem Halbleitersubstrat (54) ausgebildeten Haltesteg (58) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltesteg (58) einen über der Kaverne (52) angeordneten und/oder die Kaverne (52) teilweise abdeckenden Bereich umfasst, welcher in einen ersten Teilbereich (58a) mit einer ersten Mittellängsachse (58c) und in einen zweiten Teilbereich (58b) mit einer zu der ersten Mittellängsachse (58c) geneigt ausgerichteten zweiten Mittellängsachse (58d) unterteilbar ist.
Patent DE-102009051198-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Korrektur eines durch Verformung des Aufzeichnungsträgers bedingten Registerfehlers in einem Druckprozess
Inventor: BÄUMLER ULRICH DIPL -ING (FH)
IPC: G06F3/12
Filed: 2009-10-29
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Registerfehlers in einem Druckprozess, bei dem – Daten zu druckender Bilder einem Rasterbildprozess unterzogen werden, durch den jeweils eine zeilen- und spaltenweise strukturierte Rastergrafik erzeugt wird, – aus der Rastergrafik jeweils Steuerdaten für mindestens ein Druckwerk (10, 20, 21) gebildet werden, – ein Aufzeichnungsträger (11) in einem ersten Druckvorgang mit den Steuerdaten eines ersten Bildes bedruckt wird, – der Aufzeichnungsträger (11) einer Behandlung unterzogen wird, durch die sich der Aufzeichnungsträger (11) und das gedruckte erste Bild zumindest entlang einer Verformungsachse (SA) um einen nach der Behandlung ermittelten oder voreingestellten Verformungsfaktor verformen, – der Aufzeichnungsträger (11) in einem zweiten Druckvorgang mit den Steuerdaten eines zweiten Bildes bedruckt wird und – zur Vermeidung eines Registerfehlers zwischen den beiden gedruckten Bildern die Daten der Rastergrafik von zumindest einem der beiden Bilder entlang einer der Verformungsachse (SA) entsprechenden Bildverarbeitungsachse (BA) der Rastergrafik verarbeitet werden, wobei – die jeweils zu verarbeitenden Quell-Bildpunkte quer zur Bildverarbeitungsachse (BA) stochastisch aus dem Quell-Bild (30) ausgewählt werden, – der Anteil der verarbeiteten Quell-Bildpunkte entlang der Bildverarbeitungsachse (BA) dem Verformungsfaktor entspricht.
Patent DE-102009051593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffverbundes zwischen einer Oxidkeramik und einem auf diese aufzubringenden Verblendwerkstoff, Verwendung des Werkstoffverbundes sowie Kit für den Haftvermittler
Inventor: GLÜCK OLAF
IPC: C04B37/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffverbundes zwischen einem Grundkörper, bestehend aus einem oder mehreren Metalloxid(en), und einem auf die Oxidkeramik aufzubringenden Verblendwerkstoff, bei dem- aus noch nicht dicht gesinterter Oxidkeramik oder Ausgangsstoffen derselben ein noch nicht dicht gesinterter Grundkörper hergestellt wird,- auf dessen zu verblendender Oberfläche ein Haftvermittler, bestehend aus einem Gemisch aus Feldspat- und Quarzpartikeln mit einem Mischungsverhältnis der Massen zwischen 95 : 05 und 10 : 90 sowie einem Dispergator, aufgetragen wird,- der mit dem Haftvermittler versehene Grundkörper getrocknet wird,- danach bei Temperaturen von 1250 °C bis 1600 °C dicht gesintert wird, wobei die Feldspat- und Quarzpartikel des Haftvermittlers in das Oxidkeramikgerüst durch Ausbildung von Metall-Sauerstoff-Silizium-Bindungen chemisch eingebunden werden.- und anschließend der Verblendwerkstoff auf die so mit dem Haftvermittler behandelte Oberfläche, insbesondere durch Aufsintern von Verblendkeramik, aufgebracht und ebenfalls durch Ausbildung von Metall-Sauerstoff-Silizium-Bindungen chemisch verbunden wird.
Patent DE-102010001919-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Ansteuerung eines Leuchtmittels
Inventor: DILGER RICHARD
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betrieb eines Leuchtmittels (101) an einem Dimmer mit Phasenanschnittsteuerung und/oder Phasenabschnittsteuerung, – umfassend eine Treiberschaltung (104) mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei der Ausgang der Treiberschaltung (104) mit dem Leuchtmittel (101) verbunden ist, – umfassend eine Detektorschaltung (105), anhand derer abhängig von einem Eingangssignal der Treiberschaltung (104) ein Kondensator (108) mit dem Ausgang der Treiberschaltung (104) oder mit dem Eingang der Treiberschaltung (104) verbindbar ist.
Patent DE-102010010000-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse
Inventor: BEIER WOLFGANG DR
IPC: F02M61/16
Filed: 2010-03-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Einspritzdüse für die Einspritzung von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, der einen Brennraum (4) und mindestens ein Einlassventil (22, 22a) auf einer Einlassseite (23) des Brennraums (4) und mindestens ein Auslassventil (24, 24a) auf einer Auslassseite (25) des Brennraums aufweist, mit einem in den Brennraum (4) hineinragenden Abschnitt (3) mit einem abspritzseitigen Ende (20), wobei in dem Abschnitt (3) Düsenlöcher (7) mit einem Kraftstoffkanal (8) zum Einleiten des Kraftstoffs in den Brennraum (4) ausgebildet sind und wobei der in den Brennraum (4) hineinragende Abschnitt (3) zumindest bereichsweise derart ausgebildet ist, dass er sich zum abspritzseitigen Ende (20) hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (14) des sich verjüngenden Abschnittes (3) sternförmig ausgebildet ist, wobei der sich verjüngende Abschnitt (3) derart ausgebildet ist, dass diese Grundflächenform in Richtung zum Spritzende der Einspritzdüse hin beibehalten wird und sich die Größe der Grundfläche (14) entlang der Längsachse des sich verjüngenden Abschnitts (3) entsprechend verkleinert, und wobei sich einzelne Düsenlöcher (7) auf oder in der Nähe einer in das Innere des sich verjüngenden Abschnitts (3) ragenden Ecke der sternförmigen Grundfläche (14) und einzelne Düsenlöcher (7) im Bereich einer nach außen ragenden Ecke der sternförmigen Grundfläche (14) befinden.
Patent DE-102010027330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Datenübertragung über eine Wechselspannungs-Energieversorgungsleitung
Inventor: ELGEZABAL GOMEZ OROITZ
IPC: H04B3/54
Filed: 2010-07-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung über eine Wechselspannungs-Energieversorgungsleitung (1) mit folgenden Merkmalen: a) eine über die Wechselspannungs-Energieversorgungsleitung (1) zur Energieversorgung von Energieverbrauchern (3) übertragene Wechselspannung wird als Trägersignal für die Datenübertragung verwendet, dadurch gekennzeichnet, dass b) die Frequenz der Wechselspannung variabel ist, c) die aktuell vorliegende Frequenz der Wechselspannung ermittelt wird und d) wenigstens ein Parameter der Datenübertragung (NC) in Abhängigkeit von der ermittelten Frequenz gesteuert wird.
Patent DE-102010029309-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Sicherungsring mit axialer Vorspannung
Inventor: ZERNIKOW MAIK
IPC: F16F1/32
Filed: 2010-05-26
Granted: 2017-03-30
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Lager (21) und ein Bauteil (22) mit einer umlaufenden Ringnut (23) und einem Schnappring (1) mit einem Ringkörper (2), welcher einen Schlitz (3) aufweist, wobei der Ringkörper (2) eine Wellenform mit genau drei Wellenbergen (4, 5, 6) und genau drei Wellentälern (7, 8, 9) relativ zu einer Mittelebene (E) aufweist, um eine in axialer Richtung gerichtete Vorspannung (F) aufzubringen, wobei der Schnappring (1) in der Ringnut (23) angeordnet ist und in axialer Richtung (X-X) das Lager (21) berührt, um eine axiale Vorspannung (F) auf das Lager (21) aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (3) des Ringkörpers (2) zwischen einem Wellenberg (4) und einem Wellental (9) angeordnet ist, und der Schnappring (1) als Innen-Schnappring für eine Montage in einer Bohrung ausgebildet ist, wobei im endmontierten Zustand in der Ringnut (23) des als ortsfestes Gehäusebauteil ausgebildeten Bauteils (22) der Durchmesser des Schnapprings (1) durch dessen Zusammendrücken reduziert wird.
Patent DE-102010039553-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Neigevorrichtung
Inventor: SAITO TAKAO
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-08-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Gleitelement (22) gleitet entlang einer Gleitschiene (21), die an einem fahrzeugaufbauseitigen Abschnitt (J) angeordnet ist. Wenn Sperrzapfen (25), die an dem Gleitelement (22) angeordnet sind, in Eingriff mit der Gleitschiene (21) sind, ist das Gleitelement (22) gesperrt. Das Gleitelement (22) wird entsperrt, indem ein Betätigungsseil (26), das mit den Sperrzapfen (25) verbunden ist, betätigt wird. Das Betätigungsseil (26) ist an einen Passabschnitt (24A) eines Trägers (24) angepasst, der mit der Gleitschiene (21) verbunden ist. Ein Abschnitt von einem festgelegten Abschnitt (26A3), der an dem Passabschnitt (24A) festgelegt ist, zu einem beweglichen Abschnitt (einem Endabschnitt 26A1) erstreckt sich durch einen Bereich, in dem ein Nichtkontaktabschnitt (24B) angeordnet ist, und ist nicht in Kontakt mit dem Nichtkontaktabschnitt (24B). Der bewegliche Abschnitt (26A1) ist mit dem Gleitelement (22) verbunden und bewegt sich zusammen mit dem Gleitelement (22).
Patent DE-102010040732-B4 (DE)
Title: Dreipegel-PWM-Verstärker und Audioverarbeitungsvorrichtung
Inventor: KIM BONG-JOO
IPC: H03K7/08
Filed: 2010-09-14
Granted: 2022-11-03
Abstract: Dreipegel-Impulsbreitenmodulations(PWM)-Verstärker mit:- einem PWM-Generator (300), der dafür konfiguriert ist, ein Dreipegel-PWM-Signal (PWMO) mit einem ersten Pegel, einem zweiten Pegel und einem Referenzpegel zu erzeugen, indem die Breite von Impulsen mit dem ersten Pegel variiert wird und indem die Breite von Impulsen mit dem zweiten Pegel variiert wird, jeweils basierend auf einem Eingangssignal (IM),- einer Ausgangsstufe (500), die dafür konfiguriert ist, basierend auf dem Dreipegel-PWM-Signal einen Ausgangsknoten (NO) auf einen Pegel einer ersten Leistungsversorgungsspannung (VDD), einer zweiten Leistungsversorgungsspannung (VSS) oder einer dritten Leistungsversorgungsspannung (GND) zu treiben, und- einer Vorskaliereinheit (100), die dafür konfiguriert ist, das Eingangssignal (IM) gemäß wenigstens einem Verstärkungswert (G; G1, G2) zu skalieren, um für den PWM-Generator (300) ein skaliertes Eingangssignal (SIM) bereitzustellen, wobei der wenigstens eine Verstärkungswert (G; G1, G2) eine Höhe aufweist, die eine Variation von wenigstens einer der ersten bis dritten Leistungsversorgungsspannung (VDD, VSS, GND) kompensiert,- wobei die Vorskaliereinheit (100) folgendes umfasst:- einen Signalseparator (111), der das Eingangssignal (IM) basierend auf dem Referenzpegel in ein erstes Eingangssignal (IM1) und ein zweites Eingangssignal (IM2) separiert, wobei das erste Eingangssignal lediglich Pegel aufweist, die gleich oder höher als der Referenzpegel sind, und das zweite Eingangssignal Pegel aufweist, die niedriger als der Referenzpegel sind,- einen Skalierer (115, 125, 135), der dafür konfiguriert ist, das erste Eingangssignal (IM1) und/oder das zweite Eingangssignal (IM2) mit dem wenigstens einen Verstärkungswert (G; G1, G2) zu multiplizieren, um ein erstes skaliertes Signal (SIM1) und/oder ein zweites skaliertes Signal (SIM2) bereitzustellen, und- einen Addierer (119, 129, 139) beinhaltet, der das erste und das zweite Eingangssignal (IM1, IM2) und/oder skalierte Signal (SIM1, SIM2) summiert, um das skalierte Eingangssignal für den PWM-Generator bereitzustellen.