baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516305-B4 (DE)
Title: Laseroszillator
Inventor: NISHIDA SATOSHI
IPC: H01S3/041
Filed: 1995-05-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Laseroszillator,
umfassend  – ein
gasdicht abgeschlossenes Gehäuse
(10), in dem ein gasförmiges
Lasermedium enthalten ist,  – ein Paar Entladungselektroden
(4a, 4b), die einander gegenüberliegend
beiderseits der optischen Achse (CL) des Laseroszillators angeordnet
sind, zum Erzeugen einer Laseroszillation,  – eine Umwälzvorrichtung (6) zum Umwälzen des
gasförmigen
Lasermediums innerhalb des Gehäuses
(10),  – wenigstens
einen innerhalb des Gehäuses
(10) angeordneten Wärmetauscher
(8; 208a, 208b; 808a, 808b, 808c, 808d) zum Kühlen des gasförmigen Lasermediums,
das durch die von den Entladungselektroden (2a, 2b) erzeugte Entladung
erwärmt
wird, und  – wenigstens
einen Einlassport (134; 234a, 234b; 340; 934, 934a) und wenigstens
einen Auslassport (136; 236a, 236b; 342; 936, 936a) am Gehäuse (10)
zum Zuführen
und Abführen
von Kühlmittel,   dadurch
gekennzeichnet, dass  in der Aufsicht auf den Laseroszillator
der wenigstens eine Einlassport (134; 234a, 234b; 340; 934; 934a)
und der wenigstens eine Auslassport (136; 236a, 236b; 342; 936;...
Patent DE-19520429-B4 (DE)
Title: Verstellbares Sitz-/Liegemöbel
Inventor: MASTROVALERIO ANGELO
IPC: A47C17/175
Filed: 1995-06-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verstellbares
Sitz-/Liegemöbel
mit einem ortsfesten Korpus (1), einer beweglichen Rückenlehne
(6) und einem jeweils beweglichen vorderen (15) und hinteren (12)
Sitzelement, bei dem  – das
vordere und das hintere Sitzelement (15, 12) über eine erste Gelenkverbindung
(14) und das hintere Sitzelement (12) mit der Rückenlehne (6) über eine
zweite Gelenkverbindung (11) gekoppelt sind, wobei sich die Achsen beider
Gelenkverbindungen (14, 11) im wesentlichen horizontal und parallel
zueinander erstrecken,  – die
Rückenlehne
(6) mit beiden Seitenwänden
des Korpus (1) über
zwei jeweils an ihren beiden Enden drehbar gelagerte Schwenkhebel
(5) verbunden ist, und  – seitlich
im Korpus (1) Führungskulissen
(26, 27) vorgesehen sind, in denen mit zumindest einem Sitzelement
(12) fest verbundene Führungselemente
(24, 25) gleitverschieblich gehalten sind, wobei durch eine Verschiebung der
Führungselemente
(24, 25) in den Führungskulissen (26,
27) eine Sitz-, eine Liege- und eine Relaxposition einstellbar ist.
Patent DE-19533991-B4 (DE)
Title: Potentiometer
Inventor: SCHNAEKER ALOYS
IPC: H01C10/32
Filed: 1995-09-14
Granted: 2009-07-02
Abstract: Potentiometer (10) mit einem Gehäuse (11), einer am Gehäuse (11) angeordneten Trägerplatte (23) für wenigstens eine Widerstandsbahn (29) sowie mit einem am Gehäuse (11) gelagerten Drehzapfen (15), der mit wenigstens einem Schleifkontakt (14) für den Angriff an der Widerstandsbahn (29) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (23) für den Angriff eines Verdrehwerkzeugs (34) ausgebildet, drehbar am Gehäuse (11) gelagert und durch eine Reibschlussverbindung am Gehäuse (11) gehalten ist.
Patent DE-19611381-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OFNER HERWIG
IPC: F02M21/02
Filed: 1996-03-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Einspritzsystem für eine mit selbstzündendem Flüssiggas als Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine mit einer Einspritzeinrichtung pro Zylinder zur direkten Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum, mit einem Kraftstoffbehälter, mit einer Kraftstoffördereinrichtung zur Entnahme des Kraftstoffes aus dem Kraftstoffbehälter und zur Förderung zur Einspritzeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffbehälter als Niederdruckspeicher (3) ausgeführt ist, welcher mit einer Druckregeleinheit (4) zur Einstellung eines über dem Dampfdruck des Flüssiggases liegenden konstanten Innendruckes, vorzugsweise etwa 6 bis 30 bar, verbunden ist, und das Einspritzsystem (1) leckagefrei ausgeführt ist.
Patent DE-19650634-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C07C69/753
Filed: 1996-12-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere mesogene Verbindungen der Formel II enthält:  worin  R 1  einen
unsubstituierten oder ein- oder mehrfach durch Halogen substituierten
Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, worin auch eine oder
mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -COO-, -OCO- oder -OCO-O- so ersetzt sein
können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind, bedeutet,  und, daß es
je eine oder mehrere mesogene Verbindungen ausgewählt aus
der Gruppe der Verbindungen der Formeln I und IV enthält:  worin   R 2  und
R 5 , jeweils unabhängig voneinander, H, einen
unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander...
Patent DE-19715936-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Steuervorrichtung
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: B60T8/70
Filed: 1997-04-16
Granted: 2008-03-20
Abstract: Antiblockier-Steuervorrichtung,
die aufweist:  eine Einrichtung (5 bis 8, 40) zum Erfassen eines
Schlupfverhältnisses
(SW) eines Rads bezüglich
einer Straßenoberfläche;  eine
Einrichtung (5 bis 8, 40) zum Erfassen einer Radbeschleunigung (dVW);  eine
Einrichtung (5 bis 8, 40) zum Erfassen eines Gradienten (ddVW) der
Radbeschleunigung; und  eine Einrichtung (21 bis 24, 40) zum
Steuern eines Bremsfluiddrucks in einem Radzylinder eines Fahrzeugs
in Übereinstimmung
mit dem Schlupfverhältnis
(SW), der Radbeschleunigung (dVW) und dem Gradienten (ddVW) der
Radbeschleunigung, wobei:  der Bremsfluiddruck verringert wird,
wenn das Schlupfverhältnis
(SW) einen vorbestimmten Wert (KS0, KS1) überschreitet, sich die Radbeschleunigung
(dVW) unter einem vorbestimmten Wert (KG0, KG1) befindet und sich
der Gradient (ddVW) der Radbeschleunigung unter einem vorbestimmten
Pegel (KJ0, KJ1) befindet;  eine Geschwindigkeit der Bremsfluiddruckverringerung
in Übereinstimmung
mit dem Pegel des Gradienten (ddVW) der Radbeschleunigung durch Ändern eines
Verhältnisses einer
Halteperiode (TH) zu einer Verringerungsperiode (TD) verringert
wird, wobei beide Perioden...
Patent DE-19720716-B4 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/08
Filed: 1997-05-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug, mit: einer durch Verbrennung eines Kraftstoffs betriebenen Brennkraftmaschine (12), einem Elektromotor/Generator (14), der als ein Elektromotor und/oder als ein elektrischer Generator fungiert und eine Läuferwelle (14r) aufweist, einem Summier-/Verteilergetriebe (16) zum mechanischen Summieren und Verteilen von Kräften, das ein von der Brennkraftmaschine (12) angetriebenes erstes Rotationselement (16r), ein mit der Läuferwelle (14r) des Elektromotors/Generators (14) in Verbindung stehendes zweites Rotationselement (16s) und ein von dem ersten und zweiten Rotationselement (16r, 16s) angetriebenes drittes Rotationselement (16c) aufweist, das eine Ausgangswelle (26) des Summier-/Verteilergetriebes (16) antreibt, einer ersten Unterbrechungseinrichtung (24, 50), die den Elektromotor/Generator (14) in einen Leerlaufzustand bringt, in dem die Läuferwelle (14r) frei rotieren kann, ohne ein Drehmoment zu übertragen, um einen Drehmomentübertragungsweg zwischen der Brennkraftmaschine (12) und der Ausgangswelle (26) zu unterbrechen, einer manuell zu betätigenden Wähleinrichtung (42) zum Wählen eines einer Vielzahl von Betriebszuständen des Hybridantriebssystems, wobei die...
Patent DE-19744065-B4 (DE)
Title: Doppel-Profilschließzylinder
Inventor: OTTO CLAUS-WERNER
IPC: E05B9/10
Filed: 1997-10-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Doppel-Profilschließzylinder
mit zwei sich gegenüberliegenden
Gehäusehälften (A,
B), welche jeweils einen Kreiszylinderabschnitt (2) zur Aufnahme
eines Zylinderkerns (3) und einen daran angeformten Flanschabschnitt
(4) ausbilden, wobei zwischen den Kreiszylinderabschnitten (2) eine
bis in den Flanschabschnitt (4) hineinragende Schließgliedausnehmung
(7) vorgesehen ist und die beiden Gehäusehälften (A, B) mittels eines
Brückensteges
(8) am äußeren Randbereich
der Flanschabschnitte (4) miteinander verbunden sind, mit auf jeder
der beiden Breitseiten der Flanschabschnitte (4) der Gehäusehälften (A,
B) sich erstreckenden Gehäuseaussparungen (10),
wobei in jeder Gehäuseaussparung
(10) eine Stahlarmierung (11) formschlüssig einliegt,  welche
sich beiderseits des Brückensteges
(8) erstreckt,  eine Öffnung
(12) für
die Zylinder-Befestigungsschraube ausbildet,  sich bis angrenzend
an den Zylinderabschnitt (2) erstreckt,  beabstandet zur Schließglied-Ausnehmung
(7) liegt,  endseitig augenförmig
gestaltet ist mit einem in der Augenhöhlung (16,19) verbleibenden,
mit der Flanschwandung materialeinheitlichen Kern (17,17') und  zwischen
Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung
(12) und Augenaussparung (10a) eine Einschnürung besitzt mit beidseitig
konkav...
Patent DE-19804079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Umverteilung und damit einer Änderung einer Unwucht von in eine drehbar antreibbare Trommel eingebrachten Gegenständen
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: D06F34/16
Filed: 1998-02-03
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Umverteilung und damit einer Änderung einer Unwucht von in eine drehbar antreibbare Trommel eingebrachten Gegenständen, insbesondere von in eine Waschmaschinentrommel eingebrachter Wäsche, bei dem während zweier aufeinanderfolgender Trommelumdrehungen jeweils ein oder mehrere verschiedene Meßwerte ermittelt werden, wonach die Meßwerte selbst oder basierend auf diesen Meßwerten ermittelte Verarbeitungswerte zur Ermittlung eines ein Maß für die Verteilung der Gegenstände und damit die Unwucht darstellenden Vergleichsergebnisses miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ermittlung des Vergleichsergebnisses pro Trommelumdrehung lediglich das Minimum und/oder der Bereich des Minimums des sich pro Trommelumdrehung alternierend, insbesondere sinusförmig ändernden Meßwertes berücksichtigt wird.
Patent DE-19812485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GERHARDT JUERGEN
IPC: F02D41/18
Filed: 1998-03-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, deren Drehmoment nach Maßgabe von
wenigstens einer Vorgabegröße gesteuert
wird, wobei eine die Motorlast repräsentierende Größe ausgewertet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die die Motorlast repräsentierende
Größe aus dem
gemessenen Drehmoment an einer Ausgangswelle der Brennkraftmaschine
und/oder an einer Ausgangswelle eines Getriebes ermittelt wird und
dass die Ermittlung der die Last repräsentierenden Größe aus dem gemessenen
Drehmoment nach Maßgabe
eines Momentenmodells erfolgt.
Patent DE-19818288-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: HAAS HANS
IPC: F25B39/02
Filed: 1998-04-23
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kühlgerät mit einem
wärmeisolierenden
Gehäuse,
innerhalb welchem wenigstens drei eine unterschiedliche Temperaturen
aufweisende Kühlfächer angeordnet
sind, welche je von einem mit entsprechender Kälteleistung ausgestatteten
Verdampfer gekühlt
sind, welche in Reihenschaltung hintereinander von einem Kältemittelverdichter
mit Kältemittel
versorgt sind, welches über eine
am Verdampfer höchster
Kälteleistung
vorgesehene Einspritzstelle den Verdampfern zugeführt ist,
wobei die Verdampfer (21, 22, 23) Bestandteil einer einstückigen Verdampferplatine
(20) sind, welche einen angeformten Verbindungssteg (24) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (24) den Verdampfer
(22) höchster Kälteleistung
mit dem Verdampfer (21) mittlerer Kälteleistung strömungstechnisch
verbindet und wärmeisoliert
am Verdampfer (23) geringster Kälteleistung
vorbeigeführt
ist.
Patent DE-19821290-B4 (DE)
Title: Demodulator für ein frequenzmoduliertes Signal
Inventor: ARENS MEINOLF
IPC: H04L27/38
Filed: 1998-05-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Demodulator
für ein
um eine Mittenfrequenz (f ZF ) schwankendes
frequenzmoduliertes Eingangssignal (S 1 ),  der
einen auf die Mittenfrequenz (f ZF ) abgestimmten Schwingkreis
(1) aufweist, der ein in Abhängigkeit
von der Frequenz des Eingangssignals (S 1 )
phasenverschobenes Signal (S 2 ) erzeugt,  der
einen Mischer zum Mischen dieses phasenverschobenen Signals (S 2 ) mit dem Eingangssignal (S 1 )
zu einem Mischersignal (S 3 ) und  eine
Mittelwertbestimmung (3) aus dem Mischersignal (S 3 ) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  als
Mischer ein flankengetriggertes RS-Flip-Flop (4) vorgesehen ist,
dem an einem Eingang (R/S) das Eingangssignal (S 1 )
sowie am anderen Eingang (S/R) das im Schwingkreis (1) phasenverschobene
Signal (S 2 ) zugeführt werden,  wobei entweder
das Eingangssignal (S 1 ) oder das phasenverschobene
Signal (S 2 ) in einem Inverter (5) zusätzlich noch
invertiert ist.
Patent DE-19825378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer Position
Inventor: MEISTER WERNER
IPC: G01D5/249
Filed: 1998-06-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
einer Position mit einem eine Absolutposition (12) erfassenden Absolutwertgeber,
mit einer Inkrementalgebernachbildung (14), die in Abhängigkeit
von der Absolutposition (12) ein Inkrementalsignal (16) zur Positionsübertragung
an eine Steuerung (18) abgibt, wobei eine erste und eine zweite
Inkrementalgebernachbildung (14a, 14b) vorgesehen ist, denen jeweils
eine erste und zweite Absolutposition (12a, 12b) zugeführt wird
und die jeweils ein erstes und zweites Inkrementalsignal (16a, 16b)
an die Steuerung (18) abgeben, wobei der ersten Inkrementalgebernachbildung
(14a) ein erster Schalter (32a) und der zweiten Inkrementalgebernachbildung
(14b) ein zweiter Schalter (32b) zugeordnet ist und diese Schalter
(32a, 32b) in Reihe geschaltet sind, wobei die jeweilige Inkrementalgebernachbildung (14a,
14b) den zugeordneten Schalter (32a, 32b) dann schließt, wenn
die Absolutposition (12a, 12b) und ein jeweiliges Zählersignal
(30) der jeweiligen Inkrementalgebernachbildung (14a, 14b) übereinstimmt,
wobei das Ausgangssignal des zweiten Schalters (32b) ein Fertigsignal (22)
darstellt.
Patent DE-19831140-B4 (DE)
Title: Abgasrückführventil
Inventor: JUNKER FRANK
IPC: F02M26/48
Filed: 1998-07-11
Granted: 2009-08-20
Abstract: Abgasrückführventil (1), bestehend aus einem Stellteil (2) und einem Ventilteil (3), die über Flanschbünde (4, 5) verbunden sind, wobei der Flanschbund (5) des Stellteils (2) von einem Teil 9 eines Magnetjochs (10) gebildet ist, der in seinen Schenkeln Magnetkerne (11, 12) aufweist, die einen Spulenkörper (13) aufnehmen, wobei Magnetjoch (10), Magnetkerne (11, 12) und Magnetspulenkörper (13) von einem Kunststoffgehäuse (14) umgeben sind und der Flanschbund (5) des Magnetjochteils (9) bzw. des Stellteils (2) eine Auflagefläche (16) für ein die Flanschbünde (4, 5) verbindendes Verbindungselement (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bundabschnitt (17) des vom Flanschbund (5) aus eingepreßten Magnetkerns (11) eine Auflagefläche (18) für den Flanschbund (4) des Stellteils (2) bildet, wobei ein äußeres elastisches und wärmedämmendes Dichtelement (19) bei Auflage des Bundabschnitts (17) auf dem Flanschbund (4) des Ventilteils (3) elastisch verformt ist und wobei das Kunststoffgehäuse (14) durch Umspritzung hergestellt ist
Patent DE-19845820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Stellbewegung von elektrisch angetriebenen Aggregaten eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SEEBERGER JUERGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 1998-09-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Steuern der Stellbewegung von elektrisch angetriebenen Aggregaten eines Kraftfahrzeuges, insbesondere von Fensterhebern und Schiebedächern, wobei eine Steuerelektronik während des Verstellvorganges die von wenigstens einem Sensorelement generierten Verstellparameter des Aggregates und wenigstens ein weiteres von auf die Fahrzeugkarosserie einwirkenden Beschleunigungskräften abhängiges Signal bewertet, wobei  – die Steuerelektronik in Abhängigkeit der Bewertung dieses von den Beschleunigungskräften abhängigen Signals auf den Verstellvorgang des Aggregates Einfluss nimmt,  – die Signale zur Steuerung eines elektronischen Einklemmschutzes verwendet werden, insbesondere zur Festlegung einer Ansprechempfindlichkeit,  – bei einer Erhöhung der Beschleunigung des Fahrzeuges in Schließrichtung des Aggregates der Schwellenwert des elektronischen Einklemmschutzes erhöht und bei einer Verringerung der Beschleunigung des Fahrzeugs in Schließrichtung des Aggregates der Schwellenwert verringert wird, um eine konstante Ansprechempfindlichkeit zu gewährleisten,  – die charakteristisch veränderten Signale in die Steuerelektronik eingespeist werden,  – die Ansteuerung des Aggregats in Abhängigkeit von der Intensität der auf das Fahrwerk einwirkenden...
Patent DE-19851559-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Simulationsverfahrens zum Betrieb oder zur Konzipierung einer Extraktionsanlage
Inventor: UEDA YOSHINORI
IPC: G06F19/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verwendung
eines Simulationsverfahrens zum Betrieb oder zur Konzipierung einer
Extraktionsanlage, wobei das Simulationsverfahren ein mehrstufiges
Extrahiersystem mit Extrahiervorrichtungen simuliert, die jeweils
Fluide zweier Phasen mischen, μm
eine in einem Fluid enthaltene Substanz in das andere Fluid zu extrahieren,
und dann die Fluide der beiden Phasen wieder trennen, mit folgenden
Schritten:  – Unterteilen
des Betriebs des Extrahiersystems in Elementmodelle unter Verwendung
objektorientierter Software,  – Bereitstellen  – eines
Mischungsabschnitts, der aus Elementmodellen zur Berechnung der
Gleichgewichtskonzentration jeder Komponente in beiden Phasen und
zur Berechnung des Massengleichgewichts kombiniert ist,  – eines
Strömungsaufteilungsabschnitts
als Elementmodell zur Simulation des Aufteilens einer Strömung mit
einem vorbestimmten Teilstromverhältnis, sowie  – eines
Strömungsvereinigungsabschnitts
als Elementmodell zur Simulation eines Vereinens zumindest zweier
Ströme,  – Verbinden
der Elementmodelle zu einem Vorrichtungsmodell einer einzelnen Extrahiervorrichtung,  – Aufbauen
eines Prozessmodells für
den Betrieb des mehrstufigen Extrahiersystems aus einer Kombination
der Vorrichtungsmodelle und Elementmodelle, und...
Patent DE-19853665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem und Verfahren zum Austausch von Daten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOESS KONRAD
IPC: G01C21/36
Filed: 1998-11-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das
aufweist:  – wenigstens
eine im Fahrzeug angeordnete Recheneinheit (1) zum Steuern von Applikationen
(15),  – mehrere
unterschiedliche, mit der Recheneinheit (1) verbundene Datenquellen
(2, 4, 5, 6, 8),  – mehrere
mit der Recheneinheit (1) verbundene Bedienplätze (9) mit Benutzerschnittstellen
zum Zugriff auf die Applikationen (9) und zur Datenwiedergabe, und  – eine zentrale
Systemsteuerung (17) mit einem Prioritätenmanagement (19), das den
einzelnen Bedienplätzen
(9) Zugriffsrechte unterschiedlicher Priorität auf die Applikationen (15)
einräumt.
Patent DE-19882900-B4 (DE)
Title: Schraubenrotor-Nassvakuumpumpe
Inventor: YOSHIMURA MASASHI
IPC: F04C29/04
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schraubenrotor-Naßvakuumpumpe (A), die folgendes umfaßt: ein Gehäuse (11) mit einem Innenzylinder (12a), in dem ein Paar miteinander in Eingriff stehender Schraubenrotoren (17) untergebracht ist, eine Saugöffnung (15) und eine Austrittsöffnung (16), wobei die Schraubenrotoren (17) der Quimby-Art sind und jeweils ein Schraubenprofil mit einem kreisförmigen Bogen und einer quasiarchimedischen Spiralkurve aufweisen, wobei eine Austrittsöffnung (16) geöffnet wird, wenn die Drehung der Schraubenrotoren (17) das Volumen einer geschlossenen Kammer (20) mit einem Verdichtungsverhältnis von ca. 1 : 1,6 verringert, und wobei die geschlossene Kammer durch die Rotoren (17) und das Gehäuse (11) zur Aufnahme eines aus einer Saugöffnung (15) des Gehäuses (11) angesaugten Fluids definiert wird, wobei ein Zufuhrrohr (26) für Sperrwasser mit dem Gehäuse (11) so verbunden ist, daß es mit der geschlossenen Kammer (20) an einer Position unmittelbar bevor die geschlossene Kammer (20) sich zur Austrittsöffnung (16) zu öffnen beginnt, in Verbindung steht, derart, dass ein Unterdruck in der...
Patent DE-19916898-B4 (DE)
Title: Dämpfungsscheibenanordnung
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: F16F15/129
Filed: 1999-04-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Dämpfungsscheibenanordnung
mit:  ersten und zweiten Eingangsplatten (31, 32);  einer
Zwischenplatte (18), welche zwischen den ersten und zweiten Eingangsplatten
(31, 32) angeordnet ist;  einem ersten elastischen Element (16),
welches die ersten und zweiten Eingangsplatten (31, 32) und die
Zwischenplatte (18) elastisch in Drehrichtung verbindet;  einer
Ausgangsnabe (3), welche an einer inneren Umfangsseite der ersten
und zweiten Eingangsplatten (31, 32) und der Zwischenplatte (18)
angeordnet ist;  einem zweiten elastischen Element (21), welches
sich ausgangsnabenseitig an einer Buchse (19) abstützt; und  ein
drehfest mit der Zwischenplatte (18) verbundenes Plattenelement
(20), welches eine erste Reibfläche
(71) für
ein Gleiten relativ zu den ersten und zweiten Eingangsplatten (31,
32) in einer ersten Stufe aufweist, wenn das erste elastische Element
(16) zusammengedrückt
wird, und eine zweite Reibfläche
(73) für
ein Gleiten an der mit der Ausgangsnabe (3) verbundenen Buchse (19)
in einer zweiten Stufe aufweist, wenn das zweite elastische Element...
Patent DE-19935762-B4 (DE)
Title: Gliederplatte
Inventor: UCH NORBERT
IPC: B64D11/00
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-04-22
Abstract: Die Zielsetzung besteht darin, eine aus- und einfahrbare, freitragende, steif werdende, platzsparende Gliederplatte als Ablagefläche zu schaffen. Sie kann durch schlagartiges Zusammenfallen das Verletzungsrisiko von Personen vermeiden. Durch form- und kraftschlüssige Verbindung der einzelnen Segmente, die in einer Führung aus- und eingefahren werden können, wird eine flexible, im beliebigen Winkel ausfahrbare, steif werdende Gliederplatte ermöglicht, die als Ablage genutzt werden kann. In der Zeichnung (Figur Nr. 1) ist eine der möglichen Ausführungsvarianten dargestellt. DOLLAR A Die Gliederplatte kann auch in Verbindung mit klappbaren Untergestellen als Freizeit-/Campingtisch benutzt werden. Dadurch kann ein zusammenlegbarer Tisch hergestellt werden, der einfach auf- und abgebaut werden kann und bei geringem Gewicht und geringem Packmaß leicht zu transportieren ist. In der Zeichnung (Figur Nr. 8-13) sind einige der möglichen Ausführungsvarianten dargestellt.
Patent DE-19941915-B4 (DE)
Title: Aroma von gebratenen Kartoffeln und entsprechend aromatisierte Nahrungsmittel
Inventor: HARING PETRUS GERARDUS MARIA
IPC: A23L27/20
Filed: 1999-09-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Aromazusammensetzung,
um Speisefett enthaltenden Nahrungsmitteln ein Aroma stark gebratener
Kartoffeln zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens
eine Verbindung, ausgewählt
aus jeweils den nachfolgenden Gruppen I und II, und mindestens eine
Verbindung, ausgewählt
aus den nachfolgenden Gruppen III und/oder IV, umfaßt:  Gruppe
I  (Ia) Methanthiol,  (Ib) Ethanthiol,  Gruppe II  (IIa)
(E,E)-2,4-Decadienal,  (IIb) (E,Z)-2,4-Decadienal,  Gruppe
III  (IIIa) Methylpropanal,  (IIIb) 2-Methylbutanal,  (IIIc)
3-Methylbutanal,  Gruppe IV  (IVa) 2-Ethyl-3,5-dimethylpyrazin,  (IVb)
3-Ethyl-2,5-dimethylpyrazin,  (IVc) 2,3-Diethyl-5-methylpyrazin,  (IVd)
3-Isobutyl-2-methoxypyrazin,  (IVe) 3-Isopropyl-2-methoxypyrazin,  mit
der Maßgabe,
daß das
Gewichtsverhältnis
in der Zusammensetzung zwischen den aus Gruppe I ausgewählten Verbindungen,
den Verbindungen aus Gruppe II, den Verbindungen aus Gruppe III
und/oder aus Gruppe IV 50-250 : 10-500 : 0-1000 : 0-10 beträgt.