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Patent DE-102018213450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Sensormoduls in einem Reaktorbehälter
Inventor: RÄSS MARTIN
IPC: C12M1/107
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Montage mindestens eines Sensors in oder an einer durch Beton oder Stahlbeton gebildeten Wandung (6) eines zumindest teilweise mit gärfähigem Material (8) oder Substrat (8) beladenen oder beladbaren Reaktorbehälters (4) offenbart. Das genannte Verfahren umfasst dabei die Verfahrensschritte: Montage eines Flansches (10) mit angesetztem Rohrstutzen (16) an einer Außenseite (6') der Wandung (6) des Reaktorbehälters (4) an der vorgesehenen Einbauposition des Sensors; Öffnen einer am Rohrstutzen (16) angeordneten und einen Durchlass (22) des Rohrstutzens (16) variabel verschließenden oder öffnenden und/oder freigebenden Verschlusseinrichtung (20); Einsetzen einer Bohrkrone in den Rohrstutzen (16) bei geöffnetem Durchlass (22) und Durchbohren der Wandung (6) bis zur Herstellung einer in einen Innenraum (4') des Reaktorbehälters (4) reichenden Durchgangsbohrung; Herausziehen der Bohrkrone aus dem Rohrstutzen (16) und unmittelbar darauf folgendes Verschließen der Verschlusseinrichtung (20); Öffnen der Verschlusseinrichtung (20) und unmittelbar darauf folgendes Montieren eines Sensormoduls, dessen Modulschaft weitgehend dichtend im Durchlass (22) des Rohrstutzens (16) positioniert wird, wobei mindestens ein mit einem zur Erfassung wenigstens eines Parameters des im Reaktorbehälter (4) befindlichen Gärsubstrats (8) vorgesehener und/oder ausgebildeter Sensor an einem in den Innenraum (4') des Reaktorbehälters (4) ragenden Abschnitt des Modulschafts angeordnet ist.
Patent DE-102018214671-A1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung und Extrusionsverfahren
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B29C48/12
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsvorrichtung für die Coextrusion von PVC-Profilen mit mindestens zwei Hohlkammern, insbesondere Fensterprofilen, wobei die Extrusionsvorrichtung eine Düsenvorrichtung (22) mit mindestens einem ersten Fließkanal (31) für ein erstes thermoplastisches Material und mindestens einem zweiten Fließkanal (33) für ein zweites thermoplastisches Material aufweist, die Fließkanäle (31, 33) bis zu einer Zusammenführung (36) getrennt im Inneren der Düsenvorrichtung (22) angeordnet sind und die Fließkanäle (31, 33) in Extrusionsrichtung (E) nach der Zusammenführung (36) einen gemeinsamen Fließkanal (37) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Fließkanal (31) für Neumaterial eine Länge, insbesondere axiale Länge der Fließkanäle, von mehr als der Hälfte der axialen Länge der Düsenvorrichtung (22) aufweist oder der axiale Abstand der Zusammenführung (36) der Fließkanäle (31, 33) vom Austritt des Profils (1) weniger als 12% der axialen Länge der Düsenvorrichtung (22) -beträgt. Die Erfindung betrifft auch ein Extrusionsverfahren.
Patent DE-102018216883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung einer optischen Anordnung und Verfahren zur Auslegung einer solchen Vorrichtung
Inventor: HEINDL THOMAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung mit einer Vorrichtung zur Temperierung der optischen Anordnung, umfassend mindestens ein optisches Element (43), eine Tragstruktur (42) zur Halterung des optischen Elementes (43), ein von einem Kühlfluid (40) durchströmbares Kühlelement (39, 39', 39"), wobei die Vorrichtung mindestens eine Drossel (37, 38) zur Erwärmung des Kühlfluides (40) umfasst.
Patent DE-102018219486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Luftmassenstroms einer Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung
Inventor: SCHENK MICHAEL
IPC: F02D41/18
Filed: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Luftmassenstroms (ṁ) einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Abgasrückführung, wobei ein erster Luftmassenstrom (ṁ) mittels einer Drosselgleichung ermittelt wird, wobei ein zweiter Luftmassenstrom (ṁ) in Abhängigkeit einer Abgasrückführungsrate ermittelt wird, wobei ein Vergleichswert für eine Abweichung zwischen dem ersten und dem zweiten Luftmassenstrom gebildet wird und in Abhängigkeit der Abweichung eine Fehlerreaktion der Brennkraftmaschine (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102018220094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Aufladungssystems
Inventor: HÜBNER MATTHIAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Aufladungssystems (3) mit einer Aufladungsstufe (5) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Aufladungsstufe (5) einen Verdichter (6) und eine Turbine (8) umfasst und die Turbine (8) mittels einer VTG-Ansteuerung (11) einstellbar ist, wobei das Verfahren umfasst: Erfassen einer Betriebszustand-Sollgröße (M); Einstellen eines maximalen VTG-Stellkriteriums (u) zur Umsetzung der Drehmomenterhöhung durch eine Erhöhung eines Ladedrucks (p), wobei das Einstellen des maximalen VTG-Stellkriteriums (u) umfasst: Ermittlung eines Soll-Ladedrucks (p); Ermittlung einer VTG-Soll-Stellung (u) in Abhängigkeit vom Soll-Ladedruck (p); Ermittlung eines Ist-Abgasgegendrucks (p); Ermittlung eines Ist-Abgasdrucks (p) nach der Turbine (8); Ermittlung eines maximalen Abgasgegendrucks (p) unter Berücksichtigung des Ist-Abgasdrucks(p) nach der Turbine (8); Bestimmung des VTG-Stellkriteriums (u) unter Berücksichtigung der Differenz zwischen dem Ist-Abgasgegendrucks () und dem maximalen Abgasgegendrucks (p), wobei das VTG Stellkriterium (u) die VTG-Soll-Stellung (u) derart limitiert, dass eine beschleunigte Anpassung eines Ist-Ladedrucks (p) an den Soll-Ladedruck (p) erfolgt gegenüber einer Anpassung des Ist-Ladedrucks (p) an den Soll-Ladedruck (p) ohne Berücksichtigung des VTG Stellkriteriums (u). Die Erfindung betrifft auch eine Steuerung (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie eine Verbrennungskraftmaschine (2) mit einer solchen Steuerung (10) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018222523-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfervorrichtung
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfervorrichtung (10) mit einem Raum (12), in dem ein hydraulischer Druck (14) anzulegen ist, wobei in dem Raum eine Vielzahl elastischer Elemente (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102019002449-A1 (DE)
Title: Rotorkern für einen Rotor einer elektrischen Maschine, Rotorelement mit einem solchen Rotorkern sowie elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER QUENTIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotorkern (10) für einen Rotor einer elektrischen Maschine, mit einer ersten Taschengruppe (12a), welche drei demselben ersten elektrischen Pol zugeordnete Magnettaschen (14a-c) umfasst, in welchen ein Permanentmagnet aufnehmbar ist, mit einer in Umfangsrichtung (38) des Rotorkerns (10) auf die erste Taschengruppe (12a) folgende zweiten Taschengruppe (12b), welche drei demselben zweiten elektrischen Pol zugeordnete Magnettaschen (16a-c) umfasst, in welchen ein Permanentmagnet aufnehmbar ist, wobei die jeweiligen Magnettaschen (14a-c, 16a-c) bezogen auf eine in radialer Richtung (46) verlaufende Symmetrieachse (34) achsensymmetrisch angeordnet sind, die jeweilige mittlere der Magnettaschen (14a-c, 16a-c) in radialer Richtung (46) des Rotorkerns (10) weiter außen angeordnet ist als die jeweiligen seitlichen Magnettaschen (14a, c, 16a, c), und der Rotorkern (10) einen Außendurchmesser (36) aufweist, welcher an einer in Umfangsrichtung (38) des Rotorkerns (10) zwischen den Taschengruppen (12a, b) angeordneten Stelle (S) geringer ist als in sich an die Stelle (S) anschließenden Bereichen (B).
Patent DE-102019007345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Fahrzeugs (1), wobei ein zumindest teilautomatisierter Betrieb des Fahrzeugs (1) mittels des Fahrerassistenzsystems (2) in Kooperation mit einem Fahrer (3) des Fahrzeugs (1) ausgeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine ein fahrdynamisches Verhalten des Fahrzeugs (1) vorgebende und mit einem fahrerunabhängigen Initialwert festgelegte Gewichtung (Q) des Fahrerassistenzsystems (2) während eines Fahrmanövers an ein mittels des Fahrers (3) vorgegebenes fahrdynamisches Verhalten des Fahrzeugs (1) unter Verwendung eines Nash-Gleichgewichts automatisch angepasst wird.
Patent DE-102019008485-A1 (DE)
Title: Universell verwendbarer Neodymmagnetmotor mit externer Start und Leistungssteuerung
Inventor: MEINHARD WOLFGANG
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Der universell verwendbare Neodymmagnetmotor mit externer Start und Leistungssteuerung soll ein möglichst breites Spektrum in der Verwendung abdecken, dass heißt, er soll für Antriebe, die mit Muskelkraft betrieben werden und für Antriebe mit maschineller Eingabekraft verwendbar sein. Es gibt schon einige Patentanmeldungen die einen Antrieb mit Neodymmagneten kennzeichnen, aber bis jetzt sind dem Anmelder keine Leistungsstarke Neodymmagnetmotore in höheren Kilowattleistungen bekannt, schon gar keine, die sowohl für Antriebe, welche als Eingangskraft die Muskelkraft verwenden und die mit der gleichen Bauart den Antrieb mit einer Eingangskraft maschineller Art vollziehen. Die meisten bekannten Neodymmagnetantriebe sind eher Leistungsschwach, da die Energiegewinnung meist durch aneinander vorbei gleitende Ausführungen ausgestaltet ist. Die Leistungen liegen bei dieser Art der Energiegewinnung bei maximal 25% der eigentlichen Magnetleistung der verwendeten Magnetstärken und sind somit nicht besonders wirtschaftlich. Auch konnte der Anmelder nicht feststellen, dass die erheblich leistungsstärkeren Topfmagnete verwendet wurden. Dem Anmelder ist es gelungen eine Anordnung der Neodymmagnete so zu gestalten, dass rotierende Neodymmagneteinheiten sich direkt und mit vollem Querschnitt aufeinander zu bewegen, hierbei kann die volle Magnetleistung der Neodymmagnete genutzt werden. Da Neodymmagnete sich ja nicht berühren dürfen, wegen der Gefahr der Zerstörung, müssen alle Magnetleistung mit einem gewissen Abstandsspalt berücksichtigt werden. Die Energiegewinnung erfolgt im Wesentlichen dadurch, dass ein oder mehrere, Schwenkfestmagneteinheiten peripher an einem Gehäuse befestigt sind, wobei ein oder mehrere Drehschwenkmobilmagneteinheiten auf einer Welle montiert sind. Diese Magnete ziehen sich, ab einen gewissen Abstand, an. Die hierbei gewonnene Anziehung wird für die Leistungsgenerierung genutzt. Damit die aufeinander treffenden Magneten wieder getrennt werden können, ist es dem Anmelder gelungen durch eine besondere Konstruktion, diese Neodymmagnete während der Drehung der Neodymmagnete, aneinander vorbei gleiten, bzw. vorbeirollen zu lassen um sich automatisch wieder in ihre Ausgangsposition zurückversetzen. Dies alles geschieht während der Rotation. Durch dieses ernormen Zuwachs an Energieausbeute können Leistungsstarke Antriebe mit mehreren Kilowattleistungen entstehen. Besonders gut ist hier der Antrieb eines Generators zu nennen, der keinerlei externe Stromzufuhr aus dem Versorgungsnetz benötigt, um funktionsfähig zu sein. Genau sowenig wird noch ein Verbrennungsmotor zur Erzeugung der notwendigen Eingangskraft benötig. Dieser Neodymmagnetmotor schont unsere Umwelt zu 100%.
Patent DE-102019100607-A1 (DE)
Title: Entschwefelungsanordnung und Verfahren zum Austauschen einer Entschwefelungseinheit in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: SOUKUP NIKOLAUS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entschwefelungsanordnung (1) für ein Brennstoffzellensystem (2), aufweisend eine Haupt-Entschwefelungseinheit (3) zum Entschwefeln von Brennstoff für das Brennstoffzellensystem (2) in einer Haupt-Brennstoffpassage (4) des Brennstoffzellensystems (2) während einer Normalbetriebsphase, in welcher das Brennstoffzellensystem (2) überwiegend betrieben wird, eine Puffer-Entschwefelungseinheit (5) zum Entschwefeln des Brennstoffs in einer zumindest abschnittsweise parallel zur Haupt-Brennstoffpassage (4) ausgestalteten Neben-Brennstoffpassage (6) des Brennstoffzellensystems (2), die einen Bypass zur Haupt-Entschwefelungseinheit (3) bildet, in einer Austauschbetriebsphase des Brennstoffzellensystems (2), in welcher ein Austausch der Haupt-Entschwefelungseinheit (3) durchgeführt wird, und eine Haupt-Sperrvorrichtung (7, 8) zum Sperren der Haupt-Brennstoffpassage (4) zumindest abschnittsweise stromaufwärts und stromabwärts der Haupt-Entschwefelungseinheit (3) während der Austauschbetriebsphase des Brennstoffzellensystems (2). Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer erfindungsgemäßen Entschwefelungsanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Austauschen einer Entschwefelungseinheit (3) in einem Brennstoffzellensystem (2) mit einer erfindungsgemäßen Entschwefelungsanordnung.
Patent DE-102019101490-A1 (DE)
Title: Modulare Kameravorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird eine modulare Kameravorrichtung (100) mit einer gemeinsamen Steuer- und Auswertungseinheit (70) und mit mindestens einem Kameramodul (10a-c) angegeben, das eine Empfangsoptik (14) und einen Bildsensor (12) aufweist, die einen Modulsichtbereich (16a-c) des Kameramoduls (10a-c) bestimmen, wobei die Modulsichtbereiche (16a-c) gemeinsam einen Überwachungsbereich (30) der Kameravorrichtung (100) ergeben. Dabei ist der Überwachungsbereich (30) durch gemeinsames Einstellen der Modulsichtbereiche (16a-c) anpassbar.
Patent DE-102019106852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur einfachen Herstellung einer reinigungsoptimierten Instrumentenfeder
Inventor: VOGTHERR ROBERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Handinstruments (2), welches zwei relativ zueinander schwenkbare Griffelemente (14, 16) und ein Federelement (28) aufweist, mit den in dieser Reihenfolge durchzuführenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen der zwei Griffelemente (14, 16) jeweils mit einer daran ausgebildeten Schwenkzapfen-Aufnahmeöse an deren einem Endabschnitt und einer daran ausgebildeten Anlenköse (36) für das Federelement (28),- Bereitstellen des Federelements (28) mit jeweils an jedem Federende angeordneten oder ausgebildeten Schwenkzapfen (44),- Einsetzen der Schwenkzapfen (44) des Federelements (28) in die Anlenkösen (36) der noch nicht miteinander schwenkgekoppelten Griffelemente (14, 16) und- Zusammenführen der Griffelemente (14, 16) im Bereich von deren Schwenkzapfen-Aufnahmeösen und Schwenkkoppeln der Griffelemente (14, 16) durch Einführen eines Schwenkzapfens in die sich überlappenden Schwenkzapfen-Aufnahmeösen.
Patent DE-102019107923-A1 (DE)
Title: Sichtblende mit rückwärtig opak bedrucktem, wenigstens transluzentem Schichtaufbau und eingebetteter Leuchtfläche
Inventor: LOCHNER FRANK
IPC: G09F13/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtblende (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:einen transluzenten oder transparenten Schichtaufbau (2), welcher wenigstens eine Schicht (3, 4, 7) aufweist und eine äußere dem Betrachter zugewandte Sichtfläche (12) definiert;eine opake Schicht (5), die auf einer der Sichtfläche (12) abgewandten Rückseite (15) des Schichtaufbaus (2) partiell aufgebracht ist, wobei ein durch die opake Schicht nicht bedeckter Freibereich (8) des Schichtaufbaus (2) verbleibt, der eine zu durchleuchtende Leuchtfläche (7) beinhaltet;einen benachbart zu der Leuchtfläche (7) auf der Rückseite (15) des Schichtaufbaus (2) angeordneter Lichtleiter (6), um Licht einer Lichtquelle (10) von der Lichtquelle (10) zur Leuchtfläche (7) zu leiten;wenigstens eine als Lichtschott ausgebildete, auf der Rückseite (15) des Schichtaufbaus (2) angeordnete Wandung (9), die sich weg von der Rückseite (15) des Schichtaufbaus (2) und wenigstens bereichsweise entlang einer Außenfläche des Lichtleiters (6) erstreckt und stoffschlüssig so mit dem Schichtaufbau (2) im Freibereich (8) verbunden ist, dass die Wandung (9) an die opake Schicht (5) angrenzend oder die opake Schicht (5) lediglich teilweise überlappend angeordnet ist und eine gemeinsame Berührkante (14) von Schichtaufbau (2) und Wandung (9) die Leuchtfläche (7) begrenzt.
Patent DE-102019108420-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem für ein fahrzeug und verfahren zur verbesserung der detektionsleistung eines ultraschallsensors für das parkassistenzsystem
Inventor: LEE TAE HO
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Verbesserung der Detektionsleistung eines Ultraschallsensors für das Parkassistenzsystem. Das Parkassistenzsystem weist auf: einen Ultraschallsensor, der konfiguriert ist zum Detektieren eines Objekts durch Ausgeben einer Ultraschallwelle in einen ersten Detektionsbereich und einen zweiten Detektionsbereich, der jenseits des ersten Detektionsbereichs vorgesehen ist; einen Speicher, der konfiguriert ist zum Speichern eines Programms für das Detektieren eines Objekts auf der Basis von Information, die von dem Ultraschallsensor detektiert wird; und einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Ausführen des in dem Speicher gespeicherten Programms. Wenn das Programm ausgeführt wird, prüft der Prozessor ein zu dem Ultraschallsensor gelangendes Echo basierend darauf, ob ein Objekt in dem ersten Detektionsbereich oder dem zweiten Detektionsbereich detektiert worden ist.
Patent DE-102019108518-A1 (DE)
Title: Zerstäuber
Inventor: TAMPRIS MARIOS
IPC: A45D34/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber (10) für Flüssigkeit, insbesondere für Parfüm, mit einem Aufnahmebehälter (12) zur Aufnahme der Flüssigkeit, der eine Düse (14) zur Abgabe eines Sprühnebels aufweist, und mit einer Pumpeinrichtung (18, 20) zur Erhöhung des Drucks im Aufnahmebehälter (12) und zur Erzeugung des Sprühnebels. Erfindungsgemäß ist ein mit dem Aufnahmebehälter (12) verbundenes Armband (16) vorgesehen.
Patent DE-102019109005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffpartikeln
Inventor: DÜNGEN MATTHIAS
IPC: B29C37/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffpartikeln (P), wobei ein Strang (S) aufgeschmolzenen Kunststoffs oder ein aus Kunststoff bestehendes Filament zur Bildung von Kunststoffpartikeln (P) mittels mindestens eines Laserstrahls (L) geschnitten wird.
Patent DE-102019109224-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktlöten von Werkstückstapeln mit einem oder mehreren dünnen Stahlwerkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/10
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verfahren zum Widerstandspunktlöten eines Werkstückstapels, das ein erstes Werkstück aus dünnem Stahl und ein zweites Werkstück aus dünnem Stahl umfasst. Das Verfahren umfasst mehrere Schritte. Ein erster Schritt umfasst das Aufbringen eines Füllmaterials auf eine Oberfläche des ersten Werkstücks aus dünnem Stahl. Ein zweiter Schritt umfasst das Platzieren einer Oberfläche des zweiten dünnen Stahlwerkstücks, um an das Füllmaterial anzugrenzen. Ein dritter Schritt umfasst das Festklemmen einer ersten Schweißelektrode und einer zweiten Schweißelektrode an dem ersten und dem zweiten dünnen Stahlwerkstück und über dem Füllmaterial. Ein vierter Schritt umfasst das Durchleiten von elektrischem Strom zwischen der ersten und der zweiten Schweißelektrode und somit durch das Füllmaterial. Und ein fünfter Schritt umfasst das Unterbrechen des Durchflusses des elektrischen Stroms zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten dünnen Stahlwerkstück.
Patent DE-102019109566-A1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: F41A19/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handfeuerwaffe mit einem Griffstück, einem gegenüber dem Griffstück in seiner Längsrichtung verschiebbaren Verschluss, einem Schlaghebel, einer Abzugsstange (11) zur Verbindung des Schlaghebels mit einem Abzug und einer Bedieneinrichtung (6, 16), die mit einer Verschlussfangeinrichtung (27, 28, 29) und einer dem Schlaghebel (3) zugeordneten Fangklinke (9) zum Entspannen des Schlaghebels (3) verbunden ist. Um eine vereinfachte Bedienung mit erweiterter Funktionalität zu ermöglichen, ist die Bedieneinrichtung (6, 16) mit einem Sicherungshebel (21) zur Unterbrechung der Verbindung zwischen der Fangklinke (9) und einer Abzugsstangenrast (12) an der Abzugsstange (11) verbunden.
Patent DE-102019110850-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbaren Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber diesem um die Drehachse (d) begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) ein radial inneres Befestigungsteil (12), radial außen eine Ringkammer (8) für die Federeinrichtung (4) bildende Scheibenteile (7) und eine radial zwischen diesen angeordnete und diese verbindende Mitnehmerscheibe (10) enthält. Um einen axial schmalen Aufbau des Drehschwingungsdämpfers (1), insbesondere eine geringe Klemmlänge (S) des Eingangsteils (2) im Bereich dessen Aufnahme an einer Kurbelwelle zu erzielen, ist die Mitnehmerscheibe (10) mit dem Befestigungsteil (12) verstemmt.
Patent DE-102019111488-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung eines zweispurigen Fahrzeuges
Inventor: KRUEGER ROBERT
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoranordnung eines zweispurigen Fahrzeuges zur Stabilisierung einer Wankbewegung, wobei die Stabilisatoranordnung auf zumindest zwei unterschiedlichen Federkennlinien betreibbar ist umfassend eine erste und eine zweite jeweils mit einem Rad des Fahrzeuges gekoppelte Stabilisatorhälfte, wobei die erste und die zweite Stabilisatorhälfte um deren Längsachse gegeneinander verdrehbar mittels eines Federelements gekoppelt sind, wodurch der Stabilisator mit einer ersten Federkennlinie betreibbar ist und wobei die erste und die zweite Stabilisatorhälfte mittels eines hydraulischen Aktuators um deren Längsachse gegeneinander verdrehbar hydraulisch koppelbar sind, wodurch der Stabilisator mit zumindest einer zweiten Federkennlinie betreibbar ist, wobei der Aktuator mindestens zwei mit einem Hydraulikmedium befüllte und durch eine fluidleitende Verbindung miteinander gekoppelte Arbeitskammern umfasst und wobei der Aktuator eine Getriebeeinheit umfasst, welche derart ausgelegt ist, dass eine Rotationsbewegung der Stabilisatorhälften in eine Translationsbewegung eines zwischen den beiden Arbeitskammern angeordneten Zwischenelements umwandelbar ist und so ein Volumenstrom des Hydraulikmediums von der einen Arbeitskammer in die andere Arbeitskammer erzeugbar ist.
Patent DE-102019113614-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DREES RAINER
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Eine Abgasanlage (10) für ein Kraftfahrzeug hat wenigstens eine Abgasleitung (15), wenigstens einen Drucksensor (30), und wenigstens eine Druckleitung (36), die mit dem Drucksensor (30) verbunden ist und sich von diesem bis zu einer Messposition (40) in der Abgasleitung (15) erstreckt, wobei die Druckleitung (36) im eingebauten Zustand der Abgasanlage (10) wenigstens eine Senke (46) aufweist, von der aus die Druckleitung (36) bezogen auf die Fahrzeughochrichtung (Y) beidseitig ansteigt, und wobei eine Entwässerungsleitung (48) vorgesehen ist, die im Bereich der Senke (46) von der Druckleitung (36) abzweigt. In einer alternativen Ausgestaltung ist im eingebauten Zustand der Abgasanlage der Drucksensor im Bereich eines Motors des Kraftfahrzeugs und die Messposition in der hinteren Hälfte der Abgasanlage angeordnet und die Druckleitung steigt bezogen auf die Fahrzeughochrichtung von der Messposition zum Drucksensor hin stetig an.