baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion von Vibrationen eines Luftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN STEFFEN
IPC: G01M7/02
Filed: 2016-09-20
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Prädiktion von Vibrationen eines Luftfahrzeugs, das Luftfahrzeug umfassend ein aktives System zur Reduktion von Haupt- und/oder Heckrotorvibrationen, das Verfahren umfassend die Schritte:- Näherungsweises Ermitteln einer ersten Amplitude oder Frequenz, die aus einer durchgeführten Anpassung des aktiven Systems zur aktiven Vibrationsreduktion und einer jeweiligen flugzustandsabhängigen Sensitivität des Luftfahrzeugs resultieren mittels einer statistisch-mathematischen Methode in einem ersten Schritt 110 zu einem ersten Zeitpunkt t1;- Erfassen einer zweiten Amplitude oder Frequenz mittels zumindest eines Sensors in einem zweiten Schritt 120 zu einem zweiten Zeitpunkt t2;- Erstellen eines Pseudo-Vibrationsprofils mittels der ersten Amplitude oder Frequenz und der zweiten Amplitude oder Frequenz in einem dritten Schritt 130 zu einem dritten Zeitpunkt t3;- Vergleichen des Pseudo-Vibrationsprofils mit einem vorgegebenen SollVibrationsprofil des Luftfahrzeugs in einem vierten Schritt 140 zu einem vierten Zeitpunkt t4;- Ausgeben eines Signals bei Überschreiten eines bestimmten Grenzwertes in einem fünften Schritt 150 zu einem fünften Zeitpunkt t5,- wobei t1 kleiner, größer oder gleich t2 kleiner t3 kleiner t4 kleiner t5 ist.
Patent DE-102016218033-B4 (DE)
Title: Sanftstarter mit einer Kabelführung
Inventor: TROTTMANN JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-20
Granted: 2019-10-31
Abstract: Sanftstarter mit einem quaderförmigen Gehäuse, welches eine Oberseite (1) und eine Unterseite (2) sowie vier Seitenwände (3,4,5,6) aufweist, die die Oberseite (1) von der Unterseite (2) beabstanden, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Seitenwand (6) des Gehäuses ein Kabelkanal (7) ausgebildet ist, wobei der Kabelkanal (7) außerhalb des quaderförmigen Gehäuses, aber innerhalb einer Grundfläche (8) des Schaltgeräts ausgebildet ist,
 wobei sich die Grundfläche (8) des Schaltgeräts aus der Unterseite (2) und einer Zusatzfläche (9) für den außenseitig angeordneten Kabelkanal (7) zusammensetzt und
 wobei am Ende des Kabelkanals (7) Teilabschnitte von Seitenwänden (10) mit einer Ausnehmung (11) ausgebildet sind, wobei an der Seitenwand (6) des quaderförmigen Gehäuses, die parallel zum Kabelkanal (7) ausgebildet ist und an diesem anliegt, Anschlussklemmen (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102017003914-B4 (DE)
Title: Kabelfixierung an einem Robotergelenk
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J18/04
Filed: 2017-04-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Kabelfixiervorrichtung (1) zum Fixieren eines Kabels an einem Robotergelenk, aufweisend einen ersten Flansch (10) und einen zweiten Flansch (20),wobei eine Kontaktfläche des ersten Flansches (10) axial gegen eine Kontaktfläche des zweiten Flansches (20) pressbar ist und die axial aneinander gepressten Flansche (10,20) aneinander fixierbar sind,wobei der erste Flansch (10) und/oder der zweite Flansch (20) ein den jeweiligen Flansch (10,20) axial vollständig durchdringendes Durchgangsloch (30) aufweist, wobei der erste Flansch (10) eine erste Rille (11) aufweist und die erste Rille (11) sich in der Ebene der Kontaktfläche des ersten Flansches (10) von einem Rand des ersten Flansches (10) radial zu dem Durchgangsloch (30) erstreckt wenn der erste Flansch (10) und der zweite Flansch (20) aneinander gepresst und aneinander fixiert sind, so dass die erste Rille (11) einen radialen Kabelkanal zum radialen Führen des Kabels von dem Rand des ersten Flansches (10) in das Durchgangsloch (30) ausbildet und das Durchgangsloch (30) einen axialen Kabelkanal zum axialen Führen des Kabels aus den aneinander fixierten Flanschen (10,20) ausbildet, undwobei das Kabel in dem radialen Kabelkanal durch das aneinander Pressen der Flansche (10,20) zwischen den Flanschen (10,20) reibschlüssig eingeklemmt wird.
Patent DE-102017006653-B4 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2017-07-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus in Kreuzungsbereichen miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei die vertikalen und/oder horizontalen Rohrstäbe in Längsrichtung betrachtet ein quadratförmiges oder rundes Hohlprofil als ursprüngliches Basisprofil und bereichsweise ein durch mechanische Umformung abgeändertes Rohrprofil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das ursprüngliche Basisprofil wenigstens eines horizontalen und/oder vertikalen Rohrstabes (18, 20) um ein vorgebbares Stück über einen Kreuzungsbereich (26) der miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäbe (18, 20) durch mechanische Umformung mittels seitlicher Pressdruckeinwirkung als abgeändertes Rohrprofil in Rohrstablängsrichtung verlaufend erhöht ausgebildet bzw. mit einem erhöhten Rückenbereich (30) versehen ist, wobei der erhöhte Rückenbereich (30) durch mechanische Umformung mittels seitlicher Pressdruckeinwirkung aus dem Basisprofil zu einem nahezu dreieckförmigen Hohlprofil ausgebildet ist und einen schmalen in Rohrstablängsrichtung verlaufenden Rücken aufweist.
Patent DE-102017104993-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Leistungsmoduls an dem Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KATANO KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-03-09
Granted: 2020-01-09
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug, welches durch einen Motor (40) unter Verwendung einer Brennstoffzelle als eine Leistungszuführung angetrieben wird, wobei das Brennstoffzellenfahrzeug, vor oder hinter einem Fahrgastraum des Brennstoffzellenfahrzeugs, aufweist:
 eine Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle;
 einen Kompressor (30) für eine Klimaanlage; und
 eine Leistungssteuerungseinheit (10), wobei:
 der Kompressor (30) unter der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle angeordnet ist und ein mit der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle integriertes Modul bildet,
 die Leistungssteuerungseinheit (10) durch eine Leistungsverdrahtung mit der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle verbunden ist, einem von der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle getrennten Element entspricht, auf einer Fahrzeugkörperseite des Brennstoffzellenfahrzeugs angeordnet ist und einen Betrieb des Motors (40) steuert, und
 der Kompressor (30) durch die Leistungsverdrahtung nicht mit der Leistungssteuerungseinheit (10) verbunden ist, sondern durch eine einzelne Leistungsverdrahtung mit der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle verbunden ist.
Patent DE-102017130000-B4 (DE)
Title: Sicherer Multiturn-Drehgeber mit einer Multiturn-Einheit
Inventor: MEDER SVEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Multiturn-Drehgeber (10) zur sicheren Erfassung einer Multiturn-Position einer Eingangswelle (18), wobei der MT-Drehgeber (10) aufweist:eine erste Positionsmesseinheit, die zur Erfassung und Bestimmung einer ersten Position eingerichtet ist und die aufweist:eine erste Abtasteinrichtung (26; 22-1);einen ersten Codeträger (24; 20-1), der an die Eingangswelle (18) koppelbar ist, um von der Eingangswelle (18) angetrieben zu werden, und der zur Erzeugung eines ersten Positionssignals (ST-POS; MT-POS1) durch die erste Abtasteinrichtung (26; 22-1) abtastbar ist; undeine Auswertungseinrichtung (28; 30) zur Verarbeitung des ersten Positionssignals (ST-POS; MT-POS1) in ein erstes binäres n-stelliges Codewort (ST-CW; MT-CW1); undeine zweite Positionsmesseinheit, die zur Erfassung und Bestimmung einer weiteren zweiten Position, die sich von der ersten Position unterscheidet, eingerichtet ist und die aufweist:eine zweite Abtasteinrichtung (22-1; 22-2);einen zweiten Codeträger (20-1; 20-2), der an den ersten Codeträger (24; 20-1) gekoppelt ist, um ebenfalls von der Eingangswelle (18) angetrieben zu werden, und der zur Erzeugung eines zweiten Positionssignals (MT-POS1; MT-POS2) durch die zweite Abtasteinrichtung (22-1; 22-2) abtastbar ist; undeine Auswertungseinrichtung (30) zur Verarbeitung des zweiten Positionssignals (MT-POS1; MT-POS2) in ein zweites binäres n-stelliges Codewort (MT-CW1; MT-CW2), das sich vom ersten Codewort (ST-CW; MT-CW1) unterscheidet;mindestens ein Untersetzungsgetriebe (UG1; UG2) mit einer Untersetzung u, das den ersten Codeträger (24; 20-1) an den zweiten Codeträger (20-1; 20-2) koppelt;und eine Vergleicher-Einheit (32), die eingerichtet ist, die Codewörter (MT-CW1; ST-CW, MT-CW2) zu empfangen und miteinander zu vergleichen, indem ausgewählte Bitwertigkeiten der Codewörter auf Identität oder auf eine gleichbleibende Differenz überprüft werden;wobei eine Abfolge von m aufeinanderfolgenden hochwertigen, vorzugsweise höchstwertigen, Bits des ersten n-stelligen Codeworts (ST-CW; MT-CW1) mit m entsprechenden niedrigwertigen, vorzugsweise niedrigstwertigen, Bits des zweiten n-stelligen Codeworts (MT-CW1; MT-CW2) verglichen oder subtrahiert wird; undwobei sich miteinander zu vergleichende Bitwertigkeiten der ersten und zweiten Codewörter nach den folgenden Regeln bestimmen:Bitwertigkeiten von[n/2] bis(n−1)für das erste Codewort, undBitwertigkeiten von(n mod2) bis([n2−1])für das zweite Codewort
Patent DE-102017219101-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Therapie und Diagnostik im Retroperitoneum, im Lumbal und im unteren Lungen- und/oder Pleurabereich eines Patienten
Inventor: LIEHR UWE-BERND
IPC: A61G15/02
Filed: 2017-10-25
Granted: 2023-06-22
Abstract: Einrichtung zur Therapie und Diagnostik im Retroperitoneum, im Lumbal und im unteren Lungen- und/oder Pleurabereich eines Patienten (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Basiseinheit (1) ein Träger eines ersten Sitzes (2), eines zweiten Sitzes (3) und einer Stützeinheit (4) ist, die nacheinander angeordnet sind, dass der erste Sitz (2) für einen sitzenden Arzt (17) eine in ihrer Höhe einstellbare Sitzfläche (6) und eine in ihrer Neigung einstellbare Rückenlehne (7) besitzt, dass der zweite Sitz (3) fürden sitzenden Patienten (5) eine in ihrer Höhe und Neigung einstellbare Sitzfläche (9) und eine in ihrer Neigung und ihrer Höhe einstellbare und in Bezug zur Sitzfläche (9) klappbare Rückenlehne (10) aufweist, dass die Stützeinheit (4) für den sitzenden Patienten (5) Unterarmauflagen (13) und wenigstens eine Knieanlage (14) umfasst, welche in ihrer Höhe und ihrer Neigung einstellbar sind, dass die Stützeinheit (4) weiterhin eine in ihrer Neigung und ihrem Abstand in Bezug zur Stützeinheit (4) einstellbare Lehne (15) zum Stützen wenigstens der Brust des sitzenden Patienten (5) besitzt, dass der erste Sitz (2), der zweite Sitz (3) und die Stützeinheit (4) verfahrbar sind, so dass die Abstände des ersten Sitzes (2), des zweiten Sitzes (3) und der Stützeinheit (4) veränderbar und einstellbar sind und dass die Rückenlehne (7) des ersten Sitzes (2), die Sitzfläche (6) des ersten Sitzes (2), die Sitzfläche (9) des zweiten Sitzes (3) und die Lehne (15) der Stützeinheit (4) so einstellbar sind, dass eine Fläche für eben liegenden Patienten (5) vorhanden ist.
Patent DE-102017220173-B4 (DE)
Title: Regelkreis für ein Versorgungsnetz und Phasenschieber
Inventor: TERÖRDE MICHAEL
IPC: H03H7/18
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Regelkreis (3) für ein Versorgungsnetz (31) mit drei Außenleitern (L, L, L), umfassend einen Phasenschieber (1, 1a-1c) für jeden Außenleiter (L, L, L) des Versorgungsnetzes (31), mindestens einen Sensor (32a-32c) zur Messung der Spannung (U, U, U), des Stroms (I, I, I) und/oder des Phasenwinkels (ϕ, ϕ, ϕ) in jedem Außenleiter (L, L, L) des Versorgungsnetzes (31) sowie mindestens eine Regeleinheit (33, 33a-33c), wobei die Regeleinheit (33, 33a-33c) dazu ausgebildet ist, die Spannung (U, U, U), den Strom (I, I, I) und/oder den Phasenwinkel (ϕ, ϕ, ϕ) in einem oder mehreren Außenleitern (L, L, L) auf einen Sollwert zu regeln, indem sie aus der jeweiligen Abweichung vom Sollwert eine Phasenverschiebung (φ-φ) als Stellgröße (21) ermittelt und dem Phasenschieber (1, 1a-1c) zuführt, wobei der Phasenschieber (1, 1a-1c) einen vollanalogen Signalpfad (26) aufweist, den das Signal mindestens eines Außenleiters (L, L, L) zur Aufprägung der Phasenverschiebung (φ-φ) durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenschieber (1, 1a-1c) ein Phasenschieber nach einem der Ansprüche 6 bis 9 ist.
Patent DE-102018122634-B4 (DE)
Title: Ladungs-Sicherungs-System sowie Fahrzeug umfassend ein solches System und ein Verfahren zur Ladungs-Sicherung
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: B60P7/13
Filed: 2018-09-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: System zur Sicherung von auf einem Rollbrett (1) gestapelten Behältern (2) in einem Innenraum eines Fahrzeugsgekennzeichnet durchzumindest eine vertikale Stange (3) und zumindest ein Halteelement (4), wobei das Halteelement (4) einen Einsatz (5), zumindest ein Halteblech (6) sowie eine Arretierungseinrichtung (7) aufweist, undwobei die vertikale Stange (3) eine Führungseinrichtung (14) aufweist oder mit einer Führungseinrichtung (14) verbunden ist,wobei diese Führungseinrichtung (14) den Einsatz (5) derart aufnehmen kann, dass er in der Führungseinrichtung (14) gelagert und entlang der Führungseinrichtung (14) verschiebbar ist,wobei das Halteelement (4) mittels seiner Arretierungseinrichtung (7) an der Stange (3) und/oder an der Führungseinrichtung (14) festlegbar istwobei entweder die vertikale Stange (3) und/oder die Führungseinrichtung ferner Aufnahmen (17) aufweisen oder mit Aufnahmen (17) verbunden sind, wobei das Halteelement (4) mittels seiner Arretierungseinrichtung (7) an zumindest einer der Aufnahmen (17) festlegbar ist,oder wobei das Halteelement (4) kraftschlüssig in seiner Position festlegbar ist, um ein unbeabsichtigtes Verschieben entlang der Stange (3) oder entlang der Führungseinrichtung (14) zu verhindern.
Patent DE-102018123859-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: HUANG YU-CHIH
IPC: H01L23/485
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Halbleiterpackage umfassend:integriertes passives Bauelement (180) umfassend:ein oder mehrere passive Bauelemente (183) über einem Substrat (181);Metallisierungsschichten (187) über und elektrisch verbunden mit dem einem oder den mehreren passiven Bauelementen (183), wobei eine oberste Metallisierungsschicht (187) der Metallisierungsschichten (187) umfasst:eine erste Mehrzahl leitfähiger Strukturen (187P); undeine zweite Mehrzahl leitfähiger Strukturen (187G) verschränkt mit der ersten Mehrzahl leitfähiger Strukturen (187P); undeine erste UBM-Struktur (189) über der obersten Metallisierungsschicht (187), wobei die oberste Metallisierungsschicht (187) zwischen dem Substrat (181) und der ersten UBM-Struktur (189) liegt; wobei die erste UBM-Struktur (189) umfasst:eine erste Mehrzahl leitfähiger Streifen (189P) , jeder der ersten Mehrzahl leitfähiger Streifen (189P) elektrisch verbunden mit einer entsprechenden der ersten Mehrzahl leitfähiger Strukturen(187P); undeine zweite Mehrzahl leitfähiger Streifen (189G) verschränkt mit der ersten Mehrzahl leitfähiger Streifen (189P), jeder der zweiten Mehrzahl leitfähiger Streifen (189G) elektrisch verbunden mit einer entsprechenden der zweiten Mehrzahl leitfähiger Strukturen (187G).
Patent DE-102018208690-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: SCHÄTZLE EBERHARD
IPC: F16H61/22
Filed: 2018-06-01
Granted: 2022-11-03
Abstract: Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Eingangswelle (1) und eine zur Eingangswelle (1) parallele Ausgangswelle (2), sowie ein erstes Losrad (3) und ein zweites Losrad (4), wobei beide Losräder (3, 4) auf der Eingangswelle (1) oder beide Losräder (3, 4) auf der Ausgangswelle (2) frei drehbar angeordnet sind, wobei wahlweise das erste Losrad (3) oder das zweite Losrad (4) durch eine axiale Verschiebung einer zwischen den beiden Losrädern (3, 4) angeordneten Schaltmuffe (5) in eine drehfeste Verbindung mit der Eingangswelle (1) oder Ausgangswelle (2) bringbar ist, wobei die Schaltmuffe (5) einen ersten Schaltmuffenteil (5a) und einen zweiten Schaltmuffenteil (5b) aufweist, wobei der erste und der zweite Schaltmuffenteil (5a, 5b) separat ansteuerbar und getrennt voneinander axial verschiebbar sind, so dass durch den ersten Schaltmuffenteil (5a) das erste Losrad (3) in eine drehfeste Verbindung mit der Eingangswelle (1) oder Ausgangswelle (2) bringbar ist und gleichzeitig durch den zweiten Schaltmuffenteil (5b) das zweite Losrad (4) in eine drehfeste Verbindung mit derselben Eingangswelle (1) oder Ausgangswelle (2) bringbar ist, wobei der erste Schaltmuffenteil (5a) formschlüssig mit dem zweiten Schaltmuffenteil (5b) gekoppelt werden kann, so dass die beiden Schaltmuffenteile (5a) und (5b) drehfest miteinander verbunden sind und wobei das Schaltgetriebe eine erste Schaltklaue (7) umfasst zur axialen Verschiebung des ersten Schaltmuffenteils (5a) und eine zweite Schaltklaue (8) umfasst zur axialen Verschiebung des zweiten Schaltmuffenteils (5b), dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Schaltklaue (7. 8) durch einen Elektromagneten (9) axial gegeneinander verschoben werden können und hierdurch der erste Schaltmuffenteil (5a) vom zweiten Schaltmuffenteil (5b) axial getrennt oder axial zusammengeführt werden können, sodass der erste Schaltmuffenteil (5a) und der zweite Schaltmuffenteil (5b) separat ansteuerbar sind.
Patent DE-102018208805-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit kraftübertragender Hülse, Kraftfahrzeugrahmen und Kraftfahrzeug mit einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-06-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verbindungsanordnung (22) miteinem ersten Fahrzeugrahmenbauteil (12);einem zweiten Fahrzeugrahmenbauteil (20);wobei das erste Fahrzeugrahmenbauteil (12) und das zweite Fahrzeugrahmenbauteil (20) in Höhenrichtung (Z) übereinander angeordnet sind; wenigstens einer Schraubverbindung mit einer Schraube (38) und einem die Schraube aufnehmenden Gewindegegenstück (44), wobei durch die Schraubverbindung das erste Fahrzeugrahmenbauteil (12) und das zweite Fahrzeugrahmenbauteil (20) miteinander verbunden sind; undeiner der Schraubverbindung zugeordneten Hülse (24), die einen Schraubenschaft (40) der Schraube (38) bezogen auf die Längserstreckung der Schraube (38) wenigstens teilweise umgibt und die in einer Hülsenaufnahme (30) am zweiten Fahrzeugrahmenbauteil (20) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (24) derart ausgebildet ist, dass ein zwischen einer Innenseite (48) der Hülse (24) und dem Schraubenschaft (40) gebildeter Innenabstand (IA) und ein zwischen einer Außenseite (50) der Hülse (24) und einer Innenseite (52) der Hülsenaufnahme (30) gebildeter Außenabstand (AA) unterschiedlich groß sind, wobei der Innenabstand (IA) mindestens 150% des Außenabstands (AA) beträgt.
Patent DE-102019000488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluids
Inventor: GROH CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen eines unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluids für die Druckversorgung eines Abnehmers, wie einer Arbeitseinheit (2) eines SCR-Systems zur Abgasbehandlung von Verbrennungsmotoren, mit mindestens einer das betreffende Fluid aus einem Fluidvorrat (16) entnehmenden und dem Abnehmer zuführenden Fördereinrichtung (6) und mit einer zum Ansteuern der Fördereinrichtung (6) vorgesehenen Ventileinrichtung (12), die von einer Betätigungseinrichtung (14) ein Steuersignal (Y) zum Umsteuern der Fördereinrichtung (6) in gegenläufige Pump- und Ansaugrichtungen erhält, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zeitglied vorgesehen ist, das eine Speichereinrichtung (92) aufweist, die aus einem Kolbenspeicher (92) gebildet ist, der auf seiner Kolbenseite (90) an eine Steuerleitung (78) für das Steuersignal (Y) angeschlossen ist, das über eine Blende oder Drossel (82) an die eine Steuerseite (84) der Ventileinrichtung (12) geführt ist, deren Ventilkolben (86) auf seinen gegenüberliegenden Steuerseiten (84, 98) zum einen vom Pumpendruck (P) der Fördereinrichtung (6) und zum anderen von dem Steuersignal (Y) der Betätigungseinrichtung (14) ansteuerbar ist, und dass mit der Kombination des Kolbenspeichers (92) und der Drossel (82) das Zeitglied gebildet ist, das durch Beeinflussen des Steuersignals (Y) ein Ansteuern der Ventileinrichtung (12) mit anschließendem Umsteuern der Fördereinrichtung (6) veranlasst, sobald diese eine ihrer gewünschten Umsteuerpositionen erreicht und den Schaltvorgang durch Erreichen eines an der Steuerseite (84) wirksamen Steuerdrucks bestimmt, bei dem die Ventileinrichtung (12) gegen die permanente Vorspannung durch den Steuerdruck (P) umschaltet.
Patent DE-102019100160-B4 (DE)
Title: Sicherung sowie Schutzvorrichtungen
Inventor: LASINI DEREK
IPC: H01H85/143
Filed: 2019-01-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Sicherung (100) umfassend:einen ein erstes Ende (102) und ein zweites Ende (104) aufweisenden Hohlkörper (106), wobei jedes von dem ersten (102) und zweiten Ende (104) eine Endfläche (110, 116) und eine von der Endfläche (110, 116) ausgedehnte Seitenfläche (112, 118) aufweist,ein innerhalb eines mittleren Hohlraums (121) des Hohlkörpers (106) angeordnetes schmelzbares Element (120), wobei das schmelzbare Element (120) sich zwischen dem ersten (102) und zweiten Ende (104) erstreckt,eine innere, über wenigstens einem von dem ersten (102) und zweiten Ende (104) gebildete Abdeckung (135), wobei die innere Abdeckung (135) umfasst:einen mittleren Abschnitt (138) in Kontakt mit dem schmelzbaren Element (120), undeine Vielzahl von dem mittleren Abschnitt (138) ausgedehnten Federschenkeln (140), wobei die Vielzahl von Federschenkeln (140) in Kontakt mit dem wenigstens einen von dem ersten (102) und zweiten Ende (104) ist, undeine erste, das erste Ende (102) umgebende Endabdeckung (108) und eine zweite, das zweite Ende (104) umgebende Endabdeckung (114),dadurch gekennzeichnet, dassder mittlere Abschnitt (135) folgendes umfasst:eine Fläche (160) in Kontakt mit einem Ende des schmelzbaren Elements (120),eine von der Fläche ausgedehnte konturierte Lippe (161) undein freies, sich von der konturierten Lippe (161) weg erstreckendes Ende (162).
Patent DE-102019103027-B4 (DE)
Title: Wellpappe mit Aufreißvorrichtung
Inventor: GRAHAM INGO
IPC: B65B61/02
Filed: 2019-02-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Wellpappe (30) umfassend:
 eine Außenlage (32);
 eine Innenlage (34);
 wenigstens eine Wellenlage (36), die zwischen der Außenlage (32) und der Innenlage (34) angeordnet ist; und
 eine Aufreißvorrichtung (10) umfassend eine erste Ritzung (12) und eine zweite Ritzung (14),
 wobei die erste Ritzung (12) entlang eines vorgebbaren Verlaufs in der Außenlage (32) der Wellpappe (30) ausgebildet ist, und
 wobei die zweite Ritzung (14) im Wesentlichen parallel zu der ersten Ritzung (12) verlaufend in der Innenlage (34) der Wellpappe (30) ausgebildet ist und entlang ihres Verlaufs eine Vielzahl von Ritzabschnitten (142) umfasst, wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Ritzabschnitte (142 n , 142 n+1 ) der Vielzahl von Ritzabschnitten einander zugewandte Enden aufweisen, die quer zum Verlauf der zweiten Ritzung (14) mit einem ersten Versatz zueinander angeordnet sind.