baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012017-A1 (DE)
Title: Spreading element for use in surgical equipment, has contact surfaces for inner sides of bone lamellas, and retaining projection provided on upper side of element for attachment of handling instrument
Inventor: BECK THOMAS
IPC: A61B17/16
Filed: 2007-03-13
Abstract: The element (9) has two contact surfaces for inner sides of bone lamellas (5, 6), where the contact surfaces are opposite to each other. A retaining projection is provided on an upper side of the element for attachment of a handling instrument (19). Distance of the contact surfaces decreases from the upper side of the element to a lower surface of the element. The contact surfaces merge into one another on the lower surface of the element, where the contact surfaces are formed in an even manner. An independent claim is also included for a surgical equipment comprising a photographic chamber.
Patent DE-102007012059-A1 (DE)
Inventor: STAEHLER MARKUS
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-03-13
Abstract: Provided is a fuel cell or a fuel cell stack, wherein a means for reducing the concentration of unreacted alcohol is disposed on the cathode exhaust gas side. This means comprises in particular an additional electrochemical cell, to which a voltage is applied and which at least partially converts the unreacted alcohol into CO2 and hydrogen or water by way of an electrochemical reduction reaction. Since the concentration of unreacted alcohol is generally low, the loss of power required for the additional reduction reaction does not result in any notable impairment of the efficiency of the fuel cell stack. The invention is thus not limited to direct-methanol fuel cells, but may also be similarly applied to high-temperature fuel cells, and particularly to high-temperature PEM fuel cells, in which the additional electrochemical cell disposed on the cathode exhaust gas side is advantageously able to convert the residual CO.
Patent DE-102007015784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wurstwaren aus Geflügelfleisch sowie nach dem Verfahren hergestellte Wurstwaren
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23L13/50
Filed: 2007-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wurstwaren aus Geflügelfleisch wie Rohwürste, Brühwürste, Kochwürste oder Kochstreichwürste aus einem Grundbrät. Die Erfindung sieht vor, dass das Grundbrät durch Kuttern von Keulenfleisch und Brustfleisch wenigstens eines Geflügels zusammen mit Eis mit einer Temperatur kleiner als -10°C in einem Kutter, ohne Zusatz von weiterem, nicht bereits im Geflügelfleisch vorhandenem Fett wie Speck, Öl oder Fettersatzstoffen und ohne Zusatz von Farbstoffen hergestellt wird.
Patent DE-102007016209-A1 (DE)
Title: Valve gear for four-cylinder row internal-combustion engine, has cam supports arranged in corresponding end positions for operating charge-cycle valve controlled by cam shaft, and axially moving between end positions on shaft
Inventor: ELBL MANFRED
IPC: F01L1/46
Filed: 2007-04-04
Abstract: The gear has a cam shaft (1) supported rotatably in a housing of an internal-combustion engine. Cam supports (2, 3) are arranged in corresponding end positions for operating a charge-cycle valve controlled by the shaft. The supports axially move between the end positions on the shaft. The cam shaft is locked in the end positions defined by contact surfaces (24, 25) by locking devices (27, 29). The locking device is arranged within the shaft and is influenced by an axial force of the supports.
Patent DE-102007017242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHLEIN HARTMUT
IPC: B60G21/10
Filed: 2007-04-12
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs,
wobei auf Grundlage einer gemessenen Querbeschleunigung oder einer
berechneten Querbeschleunigung des Kraftfahrzeugs Stellsignale für einer
Vorderachse und einer Hinterachse des Kraftfahrzeugs zugeordnete
Aktuatoren erzeugt werden, die an der Vorderachse und/oder an der
Hinterachse zur Wankstabilisierung Abstützmomente bereitstellen. Erfindungsgemäß wird zur
Gewährleistung
eines guten Eigenlenkverhaltens des Kraftfahrzeugs abhängig von
einem ersten Signal, welches Rückschlüsse über die
Betätigung eines
Gaspedals zulässt,
und/oder abhängig
von einem zweiten Signal, welches Rückschlüsse über die Betätigung eines Bremspedals zulässt, eine
Momentverteilung zwischen dem an der Vorderachse bereitgestellten
Abstützmoment
und dem an der Hinterachse bereitgestellten Abstützmoment verändert.
Patent DE-102007017713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Authentifikation einer Person anhand mindestens eines biometrischen Parameters
Inventor: SCHWANEBERG OLIVER
IPC: G06K9/58
Filed: 2007-04-14
Abstract: Die Vorrichtung zur Authentifikation einer Person anhand mindestens eines biometrischen Parameters, insbesondere anhand eines Fingerabdrucks, ist versehen mit einem Biometrie-Detektor (20) zur Detektion eines biometrischen Parameters, einem Haut-Detektor (24) zur berührungslosen Erkennung lebender menschlicher Haut innerhalb eines Erfassungsbereichs. Der Haut-Detektor (24) weist mindestens eine Gruppe aus mindestens einer Strahlungseinheit (26, 28) und mindestens einer Empfangseinheit (30) auf. Die mindestens eine Strahlungseinheit (26, 28) gibt in Richtung auf den Erfassungsbereich Strahlung bei mindestens zwei unterschiedlichen Wellenlängen im Wellenlängenbereich zwischen 400 nm und 1500 nm ab, wobei mindestens eine der Wellenlängen (26, 28) im Wellenlängenbereich von 900 nm bis 1500 nm liegt und die mindestens eine Empfangseinheit (30) aus dem Erfassungsbereich reflektierte Strahlung empfängt. Ferner ist die Vorrichtung versehen mit einer mit dem Biometer-Detektor (20) und dem Haut-Detektor (24) verbundenen Signalauswerteeinheit (22) zur Auswertung der Intensität der von der Empfangseinheit (30) empfangenen reflektierten Strahlungen der Strahlungseinheit (26, 28). In der Signalauswerteeinheit (22) ist anhand der Intensitäten der von der Empfangseinheit (30) empfangenen reflektierten Strahlungen der Strahlungseinheit (26, 28) bei den zwei unterschiedlichen Wellenlängen ermittelbar, ob der Haut-Detektor lebende menschliche Haut erkennt. Die Detektion lebender ...
Patent DE-102007018235-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung zur Erzeugung hoher Drücke
Inventor: HOFMANN DOMINIKUS
IPC: F02M59/06
Filed: 2007-04-18
Abstract: Bei einer Pumpenvorrichtung (1) mit einem in einem Pumpengehäuse (2) geführten Pumpenkolben (3), mit einem Pumpenraum (4), der durch den Pumpenkolben (3) begrenzt ist, mit einem Ansaugventil (5), über das der Pumpenraum (4) mit einer Einlassleitung (6) verbunden ist, und mit einem Auslassventil (7), über das der Pumpenraum (4) mit einer Auslassleitung (8) verbunden ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich die Einlassleitung (6) im Pumpenkolben (3) koaxial zur Kolbenachse (9) bis zum Pumpenraum (4) erstreckt und das Ansaugventil (5) im Pumpenkolben (3) in der koaxialen Einlassleitung (6) angeordnet ist und dass die Auslassleitung (8) auf der dem Pumpenkolben (3) gegenüberliegenden Seite des Pumpenraums (4) koaxial zur Kolbenachse (9) in das Pumpengehäuse (2) abgeht und das Auslassventil (7) im Pumpengehäuse (2) in der koaxialen Auslassleitung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007018364-A1 (DE)
Title: Zeigeeinrichtung zum Dreidimensional-Raum-Navigieren unter Verwendung mehrerer fingerbetätigter Sensoren
Inventor: VORST ADRIAN VAN DER
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-04-18
Abstract: Zeigeeinrichtung zum Dreidimensional-Raum-Navigieren unter Verwendung mehrerer fingerbetätigter Sensoren. Die Erfindung betrifft das Gebiet von Zeigeeinrichtungen zum Navigieren in einer virtuellen, dreidimensionalen, graphischen Benutzeroberfläche. Die erfindungsgemäße Zeigeeinrichtung weist einen ersten Sensor und einen zweiten Sensor auf, wobei der erste Sensor an der linken Taste der Zeigeeinrichtung angeordnet ist und von dem ersten Finger des Nutzers betätigt wird, wobei der zweite Sensor an der rechten Taste der Zeigeeinrichtung angeordnet ist und von dem zweiten Finger des Nutzers betätigt wird. Indem sie mit üblichen Zweifinger-Handbewegungen, die bei einer normalen Mausbetätigung verwendet werden, zum Einsatz gebracht wird, ist die erfindungsgemäße Zeigeeinrichtung in der Lage, eine Zeigeeinrichtung bereitzustellen, die mit diversen Arten von Anwendungssoftware zum Navigieren in einer virtuellen, dreidimensionalen, graphischen Benutzeroberfläche kompatibel ist.
Patent DE-102007018433-A1 (DE)
Title: Einlass- und Auslassventilanordnung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GUERREIRO SERGIO STEFANO
IPC: F01L7/10
Filed: 2007-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ein- und Auslassventilanordnung (3) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Ventilscheibe (4), welche zumindest eine Durchtrittsöffnung (6) aufweist und mit einem Schaft (7) rotierend antreibbar in einem Zylinderkopf (5) angeordnet ist, wobei der Zylinderkopf (5) einen der Oberseite der Ventilscheibe (4, 4a, 4b) zugeordneten Ventilsitz (8) und zumindest einen Strömungskanal aufweist, der bei einer Rotationsbewegung der Ventilscheibe (4) zyklisch von der zumindest einen Durchtrittsöffnung (6) freigegeben und wieder verschlossen wird, und wobei die Ventilscheibe (4) und der zugeordnete Ventilsitz (8), ausgehend von dem Schaft (7), in Richtung der Unterseite der Ventilscheibe (4) gekrümmt oder kegelförmig abgewinkelt verlaufen. Erfindungsgemäß ist die Ventilscheibe (4) elastisch biegsam, wobei bei der Rotationsbewegung die Ventilscheibe (4) verformt und der Rand der Ventilscheibe (4) in Richtung des zugeordneten Ventilsitzes (8) bewegt wird.
Patent DE-102007019099-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Kraftstoffinjektoren
Inventor: FRITSCH JUERGEN
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kalibrierung von Brennkraftmaschinen, wobei in jedem Kraftstoffinjektor mindestens ein mittels eines elektrischen Signals betätigbares Aktorenelement (1) mit mindestens einem Einspritzventil (3) mit einer Einspritzrate zum Zuführen von Kraftstoff in einen Brennraum (5) über Einspritzlöcher wechselwirkt, wobei bei einer von einer Sollkennlinie (11, 22, 34) abweichenden Durchflusskennlinie (12, 23, 35) des die Einspritzlöcher durchfließenden Brennstoffes in einem Durchflusszeitdiagramm eine Signalkennlinie (14a, 27, 42) des am Aktorenem Spannungszeitdiagramm gegenüber einer Sollkennlinie (13, 26, 41) mittels einer Steuereinrichtung verändert wird.
Patent DE-102007020078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Streulicht
Inventor: HERRMANN VERA
IPC: G01N21/47
Filed: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von an bzw. in einem Probenkörper rückgestreutem Streulicht, insbesondere im Zuge nichtinvasiver Messungen an lebenden Geweben, wobei Licht einer Lichtquelle (4) an einem Einstrahlpunkt (6) in den Probenkörper (2) eingestrahlt wird, mit einer Vielzahl von Sammel-Lichtleitern (8), deren Eintrittsenden (8a) im Bereich des Probenkörpers (2) auf zumindest einer im Wesentlichen kreisringförmigen Messfläche (7) mit vorgegebenem Radius (R) angeordnet sind, wobei der Einstrahlpunkt (6) im Wesentlichen im Kreismittelpunkt der kreisringförmigen Messfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-102007021441-A1 (DE)
Title: Electrically isolating heat conductor for heat dissipation of photovoltaic cells to heat sink, has body staying in good conductive connection with heat source, and another body separated from former body by good heat conducting layer
Inventor: LAING NIKOLAUS JOHANNES
IPC: H01L23/36
Filed: 2007-05-11
Abstract: The conductor has a body staying in good conductive connection with a heat source, and another body forming a part of a heat sink. A layer runs between the two bodies, and consists of aluminum trioxide that is anodically produced, potassium, nickel and metallic powder, where one of the two bodies consists of aluminum. The latter body is separated from the former body by a good heat conducting layer for effective anodized layer, where the good heat conducting layer connects the latter body thermally with the anodized layer.
Patent DE-102007023069-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. sport utility vehicle, load recognizing method for e.g. anti-brake system, involves considering vehicle transverse and longitudinal acceleration and/or turning radius during analysis of shuffle length
Inventor: SCHRAEBLER SIGHARD
IPC: G01G19/03
Filed: 2007-05-16
Abstract: The method involves detecting a load (6) in a motor vehicle and/or a change of the load on the basis of an analysis of a shuffle length (3) of wheels (VR, HR), which occurs during braking and/or acceleration of the vehicle and/or during a turn of the vehicle. The load in the vehicle and/or change of the load are detected by comparison of an up-to-date determined shuttle length with predefined reference values of the shuffle length. A vehicle transverse and longitudinal acceleration and/or a turning radius (R) are considered during the analysis of the shuffle length. An independent claim is also included for a computer program product has a set of instructions to perform a method for recognizing a load of a motor vehicle.
Patent DE-102007023266-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompensieren einer unterschiedlichen thermischen Ausdehnung von Einspritzdüsenbauteilen
Inventor: MAO CHIEN-PEI
IPC: F23D11/38
Filed: 2007-05-18
Abstract: Eine Brennstoffdüse (110) für einen Gasturbinenmotor ist offenbart, welche umfasst: einen Düsenkörper (112) mit einer Bohrung (114), ein Anschlussteil (118) an einem Einlassende des Düsenkörpers (112), um Brennstoff aufzunehmen, einen Zerstäuber (120) an einem Auslassende des Düsenkörpers (112), um einer Brennkammer des Gasturbinenmotors zerstäubten Brennstoff zuzuführen, ein Brennstoffrohr (116), welches in der Bohrung (114) des Düsenkörpers (112) angeordnet ist, um dem Zerstäuber (120) von dem Anschlussteil (118) Brennstoff zuzuführen, wobei das Brennstoffrohr (116) einen Einlassendabschnitt benachbart dem Anschlussteil (118) und einen mit dem Zerstäuber (120) verbundenen Auslassendabschnitt hat, und eine Struktur (130), welche mit dem Einlassendabschnitt des Brennstoffrohrs (116) verbunden ist, um eine thermische Ausdehnung des Düsenkörpers (112) relativ zu dem Brennstoffrohr (116) während des Motorbetriebs zu kompensieren.
Patent DE-102007024906-A1 (DE)
Title: Schiffsantriebssystem mit Ausnutzung der Abgasenergie von großen Schiffsdieseln
Inventor: TIGGES KAY
IPC: B63H21/32
Filed: 2007-05-29
Abstract: Betriebsverfahren und Ausbildung eines Schiffsantriebssystems mit einem großen Schiffsdiesel, der eine Propellerwelle antreibt, die mit einem Generator verbunden ist, wobei das von zumindest einem Turbolader nicht benötigte Abgas nach Verlassen des Schiffsdiesels einer Abgasturbine zugeführt wird, wobei die Abgasturbine ihre Leistung mechanisch auf einen Generator überträgt, der über ein Getriebe auf die Propellerwelle wirkt.
Patent DE-102007027343-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzungen
Inventor: DEVLIN MARK T
IPC: C10M169/04
Filed: 2007-06-14
Abstract: Eine Schmiermittelzusammensetzung, welche eine Phosphor-enthaltende Verbindung und eine Ölgrundlage, die weniger als etwa 3 Gew.-% Tetracycloparaffine umfasst, umfasst, wird offenbart. Verfahren zur Herstellung und Verwendung der Schmiermittelzusammensetzung.
Patent DE-102007029426-A1 (DE)
Title: Externe Steuerung einer Fahrzeugkühlmittelpumpe mit Fernheizoption
Inventor: GREIFENSTEIN ELLEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-06-26
Abstract: System
und Verfahren zum Betrieb einer Kühlfluidpumpe und eines Kühlfluidheizers
in einem Fahrzeug, wenn das Fahrzeug nicht verwendet wird, so dass
die Temperatur des Kühlfluids
in einer kalten Umgebung nicht nach unten fällt. Das System weist einen AC-Verbinder
zum Einstecken des Systems in eine AC-Stromsteckdose auf. Das System
weist auch einen AC/DC-Wandler auf, der die AC-Leistung in ein DC-Signal umwandelt,
das zum Betrieb der Pumpe geeignet ist. Das System weist auch einen
Temperaturschalter auf, der schließt, wenn die Umgebungstemperatur
unter eine vorbestimmte Temperatur fällt, und der den AC-Verbinder elektrisch
mit dem AC/DC-Wandler verbindet. Wenn der AC/DC-Wandler betrieben
wird, wird ein Schalter geschlossen, um die Pumpe mit einem Impulsbreitenmodulations-(PWM)-Generator
zu verbinden und damit die Pumpe zu betreiben. Ferner wird, wenn
der Temperaturschalter geschlossen ist, Leistung an den Heizer geliefert.
Patent DE-102007042099-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung für Motorbauteile
Inventor: DOTY HERBERT W
IPC: C22C21/12
Filed: 2007-09-05
Abstract: Eine gießfähige Aluminiumlegierung enthält in Gew.-% ungefähr 0,4% bis ungefähr 2,5% Si, bis zu ungefähr 5% Cu, bis zu ungefähr 1% Mg, bis zu ungefähr 1% Fe, bis zu ungefähr 2% Mn, bis zu ungefähr 0,3% Ti, bis zu ungefähr 2,5% Ni, bis zu ungefähr 3% Zn und Rest Aluminium und weist eine verringerte Gussporosität sowie eine verbesserte Zugfestigkeit und Duktilität in dem Gusszustand und in dem wärmebehandelten Zustand auf.
Patent DE-102007044480-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer-Einheit für ein internes Verbrennungsmotorsystem
Inventor: COPLEY DAVID C
IPC: G10K11/162
Filed: 2007-09-18
Abstract: Es wird eine Maschine (10) dargestellt, die ein Motorsystem (11) aufweist, in dem mindestens eine Motor-Systemkomponente (18) mit einer akustisch reflektierenden Oberfläche (52) von einer Verkleidung (50) umgeben ist, die derart konfiguriert ist, Schall von mindestens einer Schall-erzeugenden Einheit (12, 24) des Motorsystems (11) zu absorbieren. Die Verkleidung (50) beinhaltet ein Schall-absorbierendes Material (56), wie beispielsweise faserige thermische Isolierung und eine akustisch durchlässige Abdeckung (54) zwischen der akustisch reflektierenden Oberfläche (52) und dem Motorraum (16) der Maschine (10). Die akustisch durchlässige Abdeckung (54) der Verkleidung (50) kann eine mikro-perforierte Haut (54) einschließen, wobei die akustische Energie von der mindestens einen Schall-erzeugenden Einheit (12, 24) des Motorsystems (11) in ein Volumen gelangen kann, das von der Verkleidung (50) definiert ist, indem sie von dem Schall-absorbierenden Material (56) absorbiert wird. Ein Verfahren zum Betrieb eines Motorsystems (11) beinhaltet die Zerstreuung von Motorschall innerhalb einer Verkleidung (50), die eine Motor-Systemkomponente (18) umgibt, wobei die Verkleidung (50) eine akustisch durchlässige Abdeckung (54) und ein Schall-absorbierendes Material (56) einschließt, das innerhalb der Abdeckung (54) positioniert ist. Ein Abgas-Nachbehandlungselement (18) kann durch die Verkleidung (50) thermisch isoliert sein.
Patent DE-102007050730-A1 (DE)
Title: Electromechanical steering for use in motor vehicle, has microprocessor, where comfort function is temporarily deactivated with efficiency of microprocessor and defective comfort functions are deactivated with error in comfort function
Inventor: HALLMANN UDO
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-10-22
Abstract: The steering (1) has sensors, where a signal output from the sensors is transferable to control sensors for a servo motor (3) by a microprocessor (5). Steering functions are subdivided into a core function and a comfort function. A control device (2) is attachable to a monitoring device (8), which monitors efficiency of the microprocessor and/or functioning capability of the steering functions. The comfort function is temporarily deactivated with the efficiency of the microprocessor by marginal efficiency, and defective comfort functions are deactivated with error in the comfort function. An independent claim is also included for a method for operating an electromechanical steering.
Patent DE-102007053443-A1 (DE)
Title: Connection fitting for e.g. cable, has clamping ring placed such that inner diameter of opening corresponds to outer diameter of oblong body and outer diameter of tongues is larger in area of bulge than inner diameter of area of ring
Inventor: WIEBUSCH THORSTEN
IPC: F16L41/08
Filed: 2007-11-07
Abstract: The fitting (1) has an insertion opening (3) receiving an oblong body, and clamping tongues (9) designed as a slotted pipe section (10) such that the tongues define a bulge (12). The bulge co-acts with a sleeve-type clamping ring (14) such that the ring is placed in a freely movable manner along an axial direction on the tongues in an area of the tongues. The ring is placed such that inner diameter of the opening corresponds to outer diameter of the body and outer diameter of the tongues is larger in the area of the bulge than an inner diameter of a clamping area of the ring.
Patent DE-102007062825-A1 (DE)
Title: Gitterspiegel zur Online-Überwachung eines Laserstrahls und Überwachungsvorrichtung damit
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: G02F1/01
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gitterspiegel (61) zur Online-Überwachung eines Laserstrahls (34). Der Gitterspiegel (61) weist eine lokale Gitterperiode und einen lokalen Winkel der Gitterlinien (62) auf, die jeweils derart gewählt sind, dass der Gitterspiegel (61) einen in eine höhere Beugungsordnung (m = -1) gebeugten Laserstrahl (39) auf mindestens einen Fokuspunkt (64) fokussiert. Der Gitterspiegel (61) wird bevorzugt als Teil einer Überwachungsvorrichtung (60) zur Online-Überwachung des Laserstrahls (34) eingesetzt.
Patent DE-102008000119-A1 (DE)
Title: Electrohydraulical operating device for e.g. eight-gear-automatic transmission, of vehicle, has valve slide adjusted during subjection of pressure of slide in position, in which transmission for rearward speed is used in transmission device
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/686
Filed: 2008-01-22
Abstract: The device has a hydraulic valve mechanism formed with a valve slide axially adjustable between two end positions, where the valve slide is subjected with a hydraulic pressure adjustable based on an actuating current of an electrohydraulic actuator i.e. solenoid valve. The valve slide is held and adjusted during subjection of the pressure of the valve slide over the actuators in the end positions, in which a transmission for forward speed and rearward speed is used in a transmission device (1) e.g. 8-gear-automatic transmission, respectively.
Patent DE-102008000861-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: KRIEG MARKUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2008-03-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei ein erstes Signal einer in der Kopfstütze angeordneten berührungslos sensierenden Sensorik erzeugt wird und dieses Signal zur Überwachung einer Kopfposition vorgesehen ist. Ein zweites Signal wird von einer Unfallsensorik erzeugt. Eine Auswerteschaltung erzeugt ein Ansteuerungssignal in Abhängigkeit vom ersten und zweiten Signal. Eine Ansteuerungsschaltung steuert die Personenschutzmittel in Abhängigkeit vom Ansteuerungssignal an.
Patent DE-102008002235-A1 (DE)
Title: Projection indicating device of combination instrument for vehicles, has projection lens and micromirror display for displaying display representation or switching optical path of rays on optical paths
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-06-05
Abstract: The projection indicating device has a projection lens (7) and a micromirror display (5) for displaying a display representation or switching an optical path of rays on optical paths. An optical functional element with appropriate optical path is provided on which the path of rays is switched by the micromirror display. A segment of the path of rays consists of an optical path between a driver (1) or pilot and the optical functional element or an optical path between a lighting device and the driver or pilot.