baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012008999-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Leistungszufuhr und Vorrichtung
Inventor: BASS WOLFGANG
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-05-04
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Leistungszufuhr zu einer Last (L), wobei die Last (1) mit einer Vorrichtung (1) zur Leistungszufuhr verbindbar ist und die der Last (1) zugeführte Leistung getaktete Signale aufweist, mit den Schritten: – Erfassen einer in der Vorrichtung (1) herrschenden Temperatur mittels zumindest eines Temperatursensors (13, 14), – Bereitstellen einer ersten Sicherheitsfunktion, wenn die erfasste Temperatur nicht größer ist als eine vorbestimmte erste Übertemperatur, – Bereitstellen einer zweiten Sicherheitsfunktion, wenn die erfasste Temperatur größer ist als die vorbestimmte erste Übertemperatur, und – erneutes Bereitstellen der ersten Sicherheitsfunktion, wenn die erfasste Temperatur absinkt und die erste Übertemperatur erreicht, wobei – die erste Sicherheitsfunktion das ständige Takten der der Last (L) zugeführten Leistung und die zweite Sicherheitsfunktion ein zeitweiliges Takten der der Last (L) zugeführten Leistung umfasst.
Patent DE-102012108592-B3 (DE)
Title: Rear view device, such as external- or internal mirror, for motor vehicle, has disk-shaped reflection unit which has electrically conductive coating, where holding plate is provided, at which reflection unit is fixed
Inventor: SCHMIERER ARNE
IPC: B60R1/02
Filed: 2012-09-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: The rear view device (2) has a disk-shaped reflection unit (4) which has an electrically conductive coating (6), where a holding plate (8) is provided, at which the reflection unit is fixed. The holding plate has a recess (10) which is recessed to the reflection unit. A display unit (12) is fixed in the recess of the holding plate and has an electronic unit (14), a lighting unit (16) and a light conducting body (18), with which the light of the lighting unit is deflected transversely or obliquely to the disk plane of the reflection unit.
Patent DE-102013201511-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Überprüfung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KIRCHENSTEIN ROBERT
IPC: A24C5/34
Filed: 2013-01-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10, 110, 210) zur Überprüfung von stabförmigen Artikeln (25) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere zur Bestimmung eines Flüssigkeitsgehalts von Kapseln (22) in Filtern (20) von Filterzigaretten (25), mit wenigstens einer Muldenfördervorrichtung (12, 14, 17) mit Mulden (16) zur Aufnahme und queraxialen Förderung von stabförmigen Artikeln (25) und wenigstens einer Mikrowellenmessvorrichtung mit wenigstens einem Mikrowellenresonator (30, 30', 32, 130, 230). Die Erfindung betrifft weiter eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie sowie ein entsprechendes Verfahren. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung (10, 110, 210) weist der wenigstens eine Mikrowellenresonator (30, 30', 32, 130, 230) wenigstens eine seitliche Öffnung (38, 135, 236) auf und ist zur wenigstens einen Muldenfördervorrichtung (12, 14, 17) so angeordnet, dass stabförmige Artikel (25) auf ihrem Förderweg auf der wenigstens einen Muldenfördervorrichtung (12, 14, 17) an einer Stelle einer größten Annäherung an oder eines größten Eintritts in die wenigstens eine seitliche Öffnung (38, 135, 236) sich in einem Wirkbereich eines im Mikrowellenresonator (30, 30', 32, 130, 230) erzeugten Mikrowellenmessfelds (39, 39', 144, 238) befinden, wobei die stabförmigen Artikel (25) bei Durchtritt durch das Mikrowellenmessfeld (39, 39', 144, 238) im Wesentlichen quer zu ihrer Längsachse mit dem Mikrowellenmessfeld (39, 39', 144, 238) beaufschlagt sind.
Patent DE-102015006056-B3 (DE)
Title: Siebwaschmaschinen, Baureihe von Siebwaschmaschinen, Baukasten für Siebwaschmaschinen sowie Verwendung eines Baukastens zur Fertigung einer Siebwaschmaschine oder einer Baureihe von Siebwaschmaschinen
Inventor: COVES GARCIA ALBERTO
IPC: B41F35/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2016-09-22
Abstract: Siebwaschmaschine (1) mit einer Kabine (2) und mit einem ein auspumpbares Volumen (11) aufweisenden Tank (3), der einen ersten Pumpanschluss (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (3) einen zweiten Pumpanschluss (6) aufweist, dass das Volumen (11) über den ersten Pumpanschluss (6) und über den zweiten Pumpanschluss (6) auspumpbar ist und dass zwischen dem ersten Pumpanschluss (6) und dem zweiten Pumpanschluss (6) Befestigungsmittel (10) für eine Trennwand (8) derart angeordnet sind, dass das Volumen (11) in ein erstes Teilvolumen (9) und ein zweites Teilvolumen (9) unterteilt ist.
Patent DE-102015212839-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Löchern in Blechteilen
Inventor: STAUFENBIEL ROMAN
IPC: B21D28/34
Filed: 2015-07-09
Granted: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Löchern in zueinander geneigten Flächen eines Blechteils, mit zwei schwenkbaren Hebeln (6), an denen jeweils ein Lochstempel (5) angebracht ist, wobei die Hebel (6) jeweils einen ersten Hebelarm (6.1) und einen zweiten Hebelarm (6.2) aufweisen, wobei die zweiten Hebelarme (6.2) als Betätigungsarme ausgebildet sind und an den ersten Hebelarmen (6.1) die Lochstempel (5) angeordnet sind und wobei die Hebel (6) mittels eines Drehgelenks an einem Träger (7) angeordnet sind, so dass die Lochstempel (5) relativ zueinander beweglich sind, und wobei am Träger (7) eine Aufnahme (7.3) angeordnet ist, an der eine Antriebsvorrichtung befestigt ist.
Patent DE-102017101853-B3 (DE)
Title: System oder Test und Verfahren zur Bestimmung des Vorliegens von Bakterien insbesondere bei der bovinen Mastitis
Inventor: KRÖMKER VOLKER
IPC: C12Q1/02
Filed: 2017-01-31
Granted: 2018-05-17
Abstract: In einem ersten Aspekt richtet sich die vorliegende Anmeldung auf ein System oder einen Test zur Bestimmung des Vorliegens von Bakterien und gegebenenfalls zur Entscheidungshilfe zur Behandlung dieser insbesondere bei bovinen Mastitiden, dieses System oder Test umfasst dabei ein erstes Gefäß mit einem Flüssignährmedium mit einem Indikator, wie einem Redoxindikator, ein zweites Gefäß mit einem Flüssignährmedium umfassend einen Indikator, wie einen Redoxindikator, und Antibiotika, wobei diese Antibiotika im Wesentlichen auf eine Gruppe der bakteriellen Keime ausgewählt aus Gram-positiven und Gram-negativen Bakterien wirkt, wobei die Gefäße derart ausgebildet sind, dass sie ein maximales Volumen von 5 ml, wie 2 ml Flüssignährmedium aufnehmen können. In einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zur Bestimmung des Vorliegens von Bakterien und gegebenenfalls zur Entscheidungshilfe zur Behandlung dieser in einer Probe bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Verfahren und das erfindungsgemäße System erlauben dabei eine Schnellanalyse des Vorliegens von Bakterien in einer zu analysierenden Probe innerhalb von 12 Stunden und ist insbesondere ein Verfahren oder ein Test zur Bestimmung des Vorhandenseins bestimmter Erregergruppen bei bovinen Mastitiden.
Patent DE-102017125296-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der hydraulischen Durchlässigkeit eines Filters und Filteranlage mit einem hydraulischen Filter
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: G01N15/08
Filed: 2017-10-27
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der hydraulischen Durchlässigkeit eines in einer Filteranlage (10) angeordneten hydraulischen Filters (26) zur Reinigung von Niederschlagsabflüssen, sowie einer Filteranlage mit einem hydraulischen Filter. Der hydraulische Filter (26) weist eine Filterstärke s und eine Filterfläche A auf, wobei stromaufwärts des Filters (26) ein Filterzulaufabschnitt (28) vorgesehen ist und stromabwärts des Filters (26) ein Filterablaufabschnitt (32) vorgesehen ist. Das Verfahren weist die in Anspruch 1 genannten Verfahrensschritte a) bis d) auf.
 Gemäß Verfahrensschritt c) ist vorgesehen, dass der Durchlässigkeitskoeffizient k f,i  des Filters (26) als Parameter für die Durchlässigkeit des Filters (26) bei einem absinkenden Wasserstand im Filterzulaufabschnitt zwischen den beiden Zeitpunkten t 1,i  und t 2,i  auf Grundlage folgender mathematischer Funktion bestimmt wird:
         k     f   ,   i       =         (       V     t   1,   i       −     V     t   2,   i         )     ⋅   s       A   ⋅         ∫       t     1,   i             t     2,   i             Δ   H     (   t   )     d   t                   wobei V t1,i  dem Volumen der Niederschlagsabflüsse im Filterzulaufabschnitt (28) zum Zeitpunkt t 1,i  und V t2,i  dem Volumen der Niederschlagsabflüsse im Filterzulaufabschnitt (28) zum Zeitpunkt t 2,i  entspricht und ΔH(t) den funktionalen Verlauf der Wasserstands- bzw. Wasserdruckdifferenz zwischen dem Filterzulaufabschnitt (28) und dem Filterablaufabschnitt (32) zwischen den Zeitpunkten t 1,i  und t 2,i  beschreibt.
Patent DE-102019207595-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung sowie Fahrzeug mit einer derartigen Batterieanordnung
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-23
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batterieanordnung (3'), mit einem Batteriegehäuse (4), welches ein wannenartiges Gehäuseunterteil (5) mit einem Gehäuseboden (6) und einer Gehäusewandung (7) sowie einen mit dem Gehäuseunterteil (5) lösbar verbundenen oder verbindbaren Gehäusedeckel (8) aufweist, wobei das Gehäuseunterteil (5) einen Innenraum (11) definiert, welcher Kammern (12) zur Aufnahme von elektrochemischen Speicherzellen (13) und/oder Zellmodulen ausbildet, und wobei besagte Kammern (12) mittels zumindest eines gegenüberliegend angeordnete Wandabschnitte (7a, 7b) der Gehäusewandung (7) verbindenden Trägers (14, 15) voneinander separiert sind. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel (8) und/oder der Gehäuseboden (6) mit dem zumindest einen Träger (14, 15) zumindest abschnittsweise formschlüssig verbunden ist/sind, dieses bevorzugt ohne Durchbrüche oder Bohrungen für etwaige kraftschlüssige Verbindungselemente, wie Schrauben.
Patent DE-102020110977-B3 (DE)
Title: Kameraverschlussvorrichtung mit Permanentmagneten
Inventor: SCHALLER UWE
IPC: G03B9/08
Filed: 2020-04-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kameraverschlussvorrichtung mit einem Verschlussblatt (3.1), das zwischen einer ersten Stellung, in der es eine zwischen den Trägern (1.1) vorhandene Transmissionszone (TZ) abdeckt, und einer zweiten Stellung, in der es die Transmissionszone (TZ) freigibt, springt.An dem Verschlussblatt (3.1) ist ein Gleitkörper (4) vorhanden, der einen verschiebbaren Permanentmagneten (4.1) enthält und an einer Linearführung (2.1) geführt ist, deren Enden (2.1.1) jeweils ein drehbarer Permanentmagnet (5) zugeordnet ist. Durch gegensinnige Änderung der Polarisationsrichtung (RP) der drehbaren Permanentmagneten (5) um 180° wird der verschiebbare Permanentmagnet (4.1) in die erste oder zweite Stellung gezogen.
Patent DE-102020120458-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-08-03
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Karosserie (3), einer Antriebseinrichtung und einem Kühlmittelkreislauf zum Kühlen der Antriebseinrichtung, wobei der Kühlmittelkreislauf einen Kühlmittelkühler aufweist, der in einem zumindest zeitweise von Umgebungsluft durchströmten Strömungsweg des Kraftfahrzeugs (1) stromabwärts einer zur Einstellung eines Luftdurchsatzes durch den Kühlmittelkühler verstellbaren Kühlerjalousie angeordnet ist, und wobei das Kraftfahrzeug (1) einen elektrischen Aktuator zum Verstellen der Kühlerjalousie aufweist, der über eine Verbindungswelle antriebstechnisch an die Kühlerjalousie angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Verbindungswelle antriebstechnisch an ein manuell betätigbares und außerhalb eines Innenraums des Kraftfahrzeugs (1) an der Karosserie (3) gelagertes Bedienelement (9) zum Öffnen der Kühlerjalousie angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102020124868-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs eines Verbrennungsmotors sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F02D19/00
Filed: 2020-09-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12). Dabei ist an jedem Brennraum (12) ein Kraftstoffeinspritzventil (14) zur Einbringung von Kraftstoff (18) in den jeweiligen Brennraum (12) vorgesehen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Erkennen eines Betankungsvorgangs eines Kraftstofftanks (20) zur Kraftstoffversorgung des Verbrennungsmotors (10),- Vermischen des im Kraftstofftank (20) befindlichen Kraftstoffs (18) mit dem neu getankten Kraftstoff (19),- Ermitteln einer Energiedichte für das Kraftstoffgemisch (18, 19) aus dem vor dem Tankvorgang im Kraftstofftank (20) befindlichen Kraftstoff (18) und dem neu getankten Kraftstoff (19), und- Berechnen des aktuellen Kraftstoffverbrauchs des Verbrennungsmotors (10) aus dem Kraftstoffdruck in einer Kraftstoffzufuhreinrichtung (30, 34, 36) und den Öffnungszeiten der Kraftstoffeinspritzventile (14) des Verbrennungsmotors (10) sowie der ermittelten Energiedichte des Kraftstoffgemischs (18, 19).Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Verbrennungsmotor (10) und einem Kraftstoffversorgungssystem (62) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020205601-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Schlagflügelfluggerät
Inventor: MUGRAUER RAINER
IPC: F16H21/52
Filed: 2020-05-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für ein Schlagflügelfluggerät, mit einem Zahnradträger (2), an dem ein Zahnrad (8) drehbeweglich um eine Zahnradachse (9) gelagert ist, das drehfest mit einer Kurbelwelle (7) verbunden ist, die einen koaxial zur Zahnradachse (9) erstreckten Mittenabschnitt (15) und beidseitig an den Mittenabschnitt (15) angrenzende Endbereiche (11, 12) aufweist, wobei die Endbereiche (11, 12) mit dem Mittenabschnitt (15) jeweils einen Winkel (17, 18) zwischen 0 Grad und 90 Grad einnehmen und in einen Führungsschlitz (49, 50) eines zugeordneten Gelenkteils (33, 34) eingreifen, das schwenkbeweglich um eine Schwenkachse (29, 30) an einem mit dem Zahnradträger (2) verbundenen Gelenkträger (21, 22) gelagert ist, der schwenkbeweglich um eine jeweilige Trägerachse (35, 36) am Zahnradträger (2) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gelenkträger (21, 22) mit einer Koppelstrebe (58) verbunden sind, wobei am Zahnradträger (2) eine mit der Koppelstrebe (58) bewegungsgekoppelte Stelleinrichtung (62) angeordnet ist.
Patent DE-102021000831-B3 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Überprüfung von bereits belasteten papierbasierenden Verpackungen zur Ermittlung einer potentiellen Wiederverwendbarkeit
Inventor: BIESTMANN ANSGAR
IPC: G01B11/16
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein technisches Verfahren eine bereits belastete Verpackung aus einem papierbasierenden Werkstoff wie Well- bzw. Vollpappe mittels einer optischen Prüfung der Verpackungsoberfläche auf der Innen- und/oder Außenseite zu untersuchen, inwieweit die mechanischen Belastungen die Stabilität der Verpackung für einen weiteren Einsatz beeinträchtigt haben.Aus der Struktur der Verformungen kann mit Hilfe einer Analysesoftware die zukünftige Belastbarkeit der bereits gebrauchten Verpackung im Vergleich zur unbelasteten Verpackung prognostiziert werden.Die Prognose dient somit als Entscheidungshilfe bzw. -kriterium für eine weitere Verwendung einer Mehrweg-Verpackung.Das technische Verfahren ermöglicht zudem einen hohen Automatisierungsgrad und eine hohe Prüfgeschwindigkeit, was die Wirtschaftlichkeit einer Mehrweglösung und die Prozesssicherheit während des Einsatzes einer Mehrweg-Verpackung im Lager und im Transport erhöht.
Patent DE-102021127230-B3 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: H01F38/14
Filed: 2021-10-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) mit einem Messrohr (2), einer ersten Elektrode (3), einer zweiten Elektrode (4), einem Magnetfeldgenerator (5), einem Impedanzsignalgenerator (6), einer Kopplungseinrichtung (7) und einer Steuereinrichtung (8). Die erste Elektrode (3) und die zweite Elektrode (4) sind am Messrohr (2) zum unmittelbaren Kontakt mit einem Medium (9) im Messrohr (2). Der Magnetfeldgenerator (5) ist zur Erzeugung eines Wechselmagnetfelds (21) mit einer positiven Magnetfeldphase (22) und einer negativen Magnetfeldphase (23) im Medium (9) im Messrohr (2) ausgebildet. Der Impedanzsignalgenerator (6) ist zur Erzeugung von Anregungssignalen (i) ausgebildet. Die Kopplungseinrichtung (7) weist einen ersten Kondensator (10), einen zweiten (12) Kondensator, einen ersten Signalpfad (16) und einen zweiten Signalpfad (17) auf. Der erste Signalpfad (16) verbindet den Impedanzsignalgenerator (6) und die erste Elektrode (3) und der zweite Signalpfad (17) den Impedanzsignalgenerator (6) und die zweite Elektrode (4) zur Übertragung der Anregungssignale (i) miteinander. Die Steuereinrichtung (8) ist zur Bestimmung eines Durchflusses eines Mediums (9) durch das Messrohr (2) unter Verwendung von vom Wechselmagnetfeld (21) im Medium (9) induzierten und an der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) messbaren Durchflussmesssignalen ausgebildet. Die Steuereinrichtung (8) ist zur Bestimmung einer Impedanz des Mediums (9) im Messrohr (2) unter Verwendung von durch die Anregungssignale (i) bewirkten und an der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) messbaren Impedanzmesssignalen ausgebildet.Die Erfindung reduziert eine Rückwirkung von der Bestimmung der Impedanz des Mediums auf die Bestimmung des Durchflusses des Mediums dadurch, dass die Kopplungseinrichtung (7) einen dritten Kondensator (12), einen vierten Kondensator (13), einen ersten Schalter (14) und einen zweiten Schalter (15) aufweist, dass der erste Schalter (14), der erste Kondensator (10) und der dritte Kondensator (12) derart miteinander verbunden sind und der erste Schalter (14) derart ausgebildet ist, sodass in einem ersten Schaltzustand (S1) nur der erste Kondensator (10) und in einem zweiten Schaltzustand (S2) nur der dritte Kondensator (12) in den ersten Signalpfad (16) geschaltet ist, dass der zweite Schalter (15), der zweite Kondensator (11) und der vierte Kondensator (13) derart miteinander verbunden sind und der zweite Schalter (15) derart ausgebildet
Patent DE-102021130445-B3 (DE)
Title: Crashmanagementsystem für ein Kraftfahrzeug mit Stoßfängerelement in Sandwichbauweise, Herstellungsverfahren hierfür und Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B60R19/03
Filed: 2021-11-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Beschrieben wird ein Crashmanagementsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (50) mit wenigstens zwei Decklagen (22h, 22v) aus einem ersten endlosfaser-verstärkten Kunststoffmaterial; einem zwischen den beiden Decklagen (22h, 22v) angeordneten Kernelement (24) aus einem zweiten Kunststoffmaterial, wobei das Kernelement (24) und die Decklagen (22h, 22v) stoffschlüssig miteinander verbunden sind; mehreren Rippenabschnitte (18) aus dem zweiten Kunststoffmaterial, die auf einer der Decklagen (22v) angeordnet und mit dieser stoffschlüssig verbunden sind; wobei die Rippenabschnitte (18) und das Kernelement (24) mittels Spritzgießen oder Fließpressen einstückig miteinander verbunden sind. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Crashmanagementsystem beschrieben sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Crashmanagementsystems.
Patent DE-102022107471-B3 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M50/166
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Eine prismatische Batteriezelle (20) hat ein Gehäuse (30), eine Elektrodenstapelanordnung (50), ein erstes Anschlusselement (38) und ein zweites Anschlusselement (39), welches Gehäuse (30) eine quaderförmige Grundform mit einer ersten Gehäuseseite (33), einer zweiten Gehäuseseite (34), einer dritten Gehäuseseite (35), einer vierten Gehäuseseite (36), einer fünften Gehäuseseite (31) und einer sechsten Gehäuseseite (32) aufweist, welches erste Anschlusselement (38) an der ersten Gehäuseseite (33) vorgesehen ist, welches zweite Anschlusselement (39) an der zweiten Gehäuseseite (34) vorgesehen ist, welches Gehäuse (30) ein erstes Gehäuseteil (21), ein zweites Gehäuseteil (22) und ein drittes Gehäuseteil (23) umfasst, welches erste Gehäuseteil (21) ringförmig ausgebildet ist, eine erste Öffnung (24) und eine zweite Öffnung (25) aufweist und zumindest abschnittsweise die erste Gehäuseseite (33), die zweite Gehäuseseite (34), die fünfte Gehäuseseite (31) und die sechste Gehäuseseite (32) ausbildet, welches zweite Gehäuseteil (22) mit dem ersten Gehäuseteil (21) verbunden ist, die erste Öffnung (24) zumindest abschnittsweise bedeckt und zumindest abschnittsweise die erste Gehäuseseite (35) ausbildet, welches dritte Gehäuseteil (23) mit dem ersten Gehäuseteil (21) verbunden ist, die zweite Öffnung (25) zumindest abschnittsweise bedeckt und zumindest abschnittsweise die zweite Gehäuseseite (36) ausbildet.
Patent DE-102022114950-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachmodul und mindestens zwei Umfeldsensoren
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (1000) vorgeschlagen, umfassend eine Fahrzeugkarosserie (103), eine Windschutzscheibe (108) und/oder eine Heckscheibe und ein Dachmodul (10), das als Baueinheit an der Fahrzeugkarosserie (103) angeordnet ist und derart zumindest bereichsweise ein Fahrzeugdach des Kraftfahrzeuges (1000) ausbildet, wobei das Dachmodul (10) einen Durchsichtsbereich (20) und ein Flächenbauteil (12) umfasst, das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs bildet, die als eine äußere Dichtfläche fungiert, und mindestens zwei Umfeldsensoren (16, 22) zur Erfassung eines Fahrzeugumfeldes umfasst. Einer der mindestens zwei Umfeldsensoren (22) ist an dem Dachmodul (10) befestigt und dazu eingerichtet, elektromagnetische Signale durch die Windschutzscheibe (108) oder die Heckscheibe zu senden und/oder zu empfangen, um derart ein Fahrzeugumfeld zu erfassen, und dass ein anderer der mindestens zwei Umfeldsensoren (16) an dem Dachmodul (10) befestigt und dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Signale durch den Durchsichtsbereich (20) zu senden und/oder zu empfangen.
Patent DE-102022129042-B3 (DE)
Title: Kalibriersystem und Kalibrierverfahren zur Kalibrierung eines Bauplattformsystems in einer additiven Fertigungsvorrichtung
Inventor: FEICKS SIMON FREDERIK
IPC: B22F10/31
Filed: 2022-11-03
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibriersystem sowie ein Kalibrierverfahren zur Kalibrierung eines in einem Bauraum (2) einer laserbasierten additiven Fertigungsvorrichtung angeordneten Bauplattformsystems (1). Das Kalibriersystem umfasst eine auf dem Bauplattformsystem (1) fixierbare Kalibrierplatte (5) sowie ein Kameramodul (4). In die Kalibrierplatte (5), die aus einem metallischen Grundwerkstoff besteht und mit einer sich vom metallischen Grundwerkstoff farblich abhebenden Oberflächenschicht versehen ist, wird zur Kalibrierung des Bauplattformsystems (1) ein Kalibriermuster (6) eingebracht, das mit der Kamera (4.1) in Form eine Lichtbildes aufgenommen wird. Durch Auswertung des Lichtbildes werden Korrekturwerte ermittelt, die zur Kalibrierung des Bauplattformsystems (1) in der additiven Fertigungsvorrichtung dienen. Bevorzugte Einsatzgebiete des Kalibriersystems und des Kalibrierverfahrens sind die hybride additive Neuteilfertigung sowie die Reparatur von konventionell oder additiv gefertigten Bauteilen (3).