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Patent DE-102016012607-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie
Inventor: RAPP STEFAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (6) für ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (37), mit einer eine Verriegelungsfunktion und Entriegelungsfunktion herbeiführenden, mechanische Bauteile (123) aufweisenden Schlossmechanik (124), die von der Antriebseinrichtung (37) betätigbar ist, sowie mit einer elektrischen Steuereinrichtung (69), die mindestens einen berührungslos arbeitenden elektrischen Sensor (73,74) aufweist, der die Stellung von mindestens einem der mechanischen Bauteile (123) sensiert, wobei die Steuereinrichtung (69) in Abhängigkeit der sensierten Stellung oder in Abhängigkeit der sensierten Stellung und mindestens einem elektrischen Steuersignal (120) eine Aktivierung oder Deaktivierung (37) der Antriebseinrichtung vornimmt.
Patent DE-102016012896-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Vorrichtung zum Messen des Feuchtigkeitsgehalts, der Länge und/oder mindestens einer dynamometrischen Eigenschaft von Textilfasern, insbesondere von Baumwollfasern
Inventor: PREOSTI GIANPIERO
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen des Feuchtigkeitsgehalts, der Länge und mindestens einer dynamometrischen Eigenschaft von Textilfasern, insbesondere von Baumwollfasern, das folgende Schritte umfasst: Pressen einer Schicht von Textilfasern zwischen einem Paar Platten, die zueinander parallel sind, Entnehmen einer Reihe von Textilfasern aus der somit gepressten Schicht und im Wesentlichen koplanares und zueinander paralleles Legen der Textilfasern der Reihe, Bringen der Reihe von Textilfasern zu einem Messbereich, in dem mindestens ein Messschritt auszuführen ist, der ausgewählt wird aus Messen der Länge und mindestens einer dynamometrischen Eigenschaft der Textilfasern, welche die Reihe bilden, Entfernen der Textilfasern der Reihe von Textilfasern aus dem Messbereich, nachdem der mindestens eine Messschritt ausgeführt wurde, und Messen des Feuchtigkeitsgehalts der Textilfasern, welche die Schicht und/oder die Reihe von Textilfasern bilden, anhand von Mikrowellensensoren zum Messen der Feuchtigkeit, wobei der Schritt f) des Messens des Feuchtigkeitsgehalts der Textilfasern, welche die Schicht bilden, während oder nach dem Schritt a) des Pressens der Schicht und vor dem Schritt b) des Entnehmens der Reihe von Textilfasern daraus ausgeführt wird, und wobei der Schritt des Messens des Feuchtigkeitsgehalts der Textilfasern, welche die Reihe von Textilfasern bilden, nach dem Schritt b) des Entnehmens der Reihe von Textilfasern aus der Schicht und in einem Schritt vor oder gleichzeitig mit dem Schritt e) des Entfernens der Textilfasern der Reihe von Textilfasern aus dem Messbereich ausgeführt wird.
Patent DE-102016013037-A1 (DE)
Title: Mehrraum Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-11-02
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung:Das jedes Getränk mit seiner Eigenfarbe eindeutig zu erkennen ist während es separat und gleichzeitig in den Mund einfließt.Vorteile gegenüber den Stand der Technik:Jedes Getränk ist in seiner Eigenfarbe sichtbar, weil sie voneinander getrennt sind und sich in zwei verschiedenen Räumen befinden.Jede Person welche die Getränkgefäße benutzt, bestimmt selbst die Dosierung des Getränkes. Wenn jemand eine intensive Mischung möchte, benutzt er den Einfüll und Auslaufkanal. Wenn er eine leichtere Mischung bevorzugt, trinkt er aus dem kleineren Luftkanal.Die Getränke fließen getrennt und gleichzeitig in den Mund. Die Geschmacksrezeptoren im Gaumen und Mund nehmen zwei verschiedene Flüssigkeiten wahr. Die von Ihnen eindeutig definiert werden können. Das Mixgetränk entsteht im Mund.Der Küchenchef - Gemüse- und Obstsäfte, der Wirt - alkoholische Getränke, sind beide nicht mehr zuständig für die Mixdosierung. Die Dosierung bestimmt nun der Kunde selbst. Der Küchenchef und der Wirt füllen nur noch die bestellten Flüssigkeiten in die Getränkgefäße unter der Einhaltung der gesetzlichen Ausschankmaße.Durch die Trennung der Getränke welche mit Eiswürfel gekühlt sind, werden die Flüssigkeiten im Zusatzhohlraum durch den Eiswürfel nicht verwässert. Dies ist besonders wirksam bei alkoholischen Getränken die sich in den Außenkammern oder Hohlräumen befinden. Dadurch wird der natürliche Geschmack erhalten.
Patent DE-102016014473-A1 (DE)
Title: Zangenwerkzeug
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: B25B7/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangenwerkzeug (13), mit zwei Griffhebeln (10, 12), welche an einem Hauptgelenk (14) schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit zwei Werkzeugbacken (16, 18), welche über jeweilige Lagerelemente (20, 22, 24, 26) mit den beiden Griffhebeln (10, 12) verbunden sind, wobei an dem jeweiligen Werkzeugbacken (16, 18) eine Klaue (54, 56) mit zwei gegenüberliegenden und eine jeweilige Aufnahme (66, 68) zumindest teilweise begrenzenden Klauenfingern (58, 60, 62, 64) angeordnet ist, wobei an wenigstens einem der jeweiligen Klauenfinger (58, 60, 62, 64) ein in die Aufnahme (66, 68) hineinragendes Mitnahmeelement (70, 72) gehalten ist.
Patent DE-102016101707-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für die Bestimmung einer Wärmestromverteilung bei der Kühlung eines Bauteils
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: G05D23/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) für die Bestimmung einer Wärmestromverteilung bei der Kühlung eines Bauteils (100), aufweisend eine Kontaktschicht (20) mit wenigstens zwei Messelementen (22) zur Kontaktierung einer Messoberfläche (110) des Bauteils (100), eine Regelschicht (30) mit wenigstens zwei Temperierelementen (32) zur Temperierung der Regelschicht (30), welche örtlich mit den wenigstens zwei Messelementen (22) korrelieren, eine Kontrolleinheit (50) zur Regelung der wenigstens zwei Temperierelemente (32) und eine mit einem Kühlmittel (42) durchströmte Kühlschicht (40) zur Aufnahme und Abfuhr von Wärme von der Regelschicht (30), wobei die wenigstens zwei Messelemente (22) jeweils eine Kontaktmessvorrichtung (22a) für die Messung der Kontakttemperatur (KT) zum Bauteil (100) und eine Regelmessvorrichtung (22b) zur Messung der Regeltemperatur (RT) zur Regelschicht (30) aufweisen, wobei weiter die Kühlschicht (40) eine Eingangsmessvorrichtung (44) zur Messung der Eingangstemperatur (ET) des Kühlmittels (42) und eine Ausgangsmessvorrichtung (46) zur Messung der Ausgangstemperatur (AT) des Kühlmittels (42) aufweist.
Patent DE-102016104133-A1 (DE)
Title: Elektromagnetkomponente
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: H01F7/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektromagnetkomponente, bei welchem eine Kappe auf einen Anker aufgesetzt wird und zum Einstellen eines Abstands verwendet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Elektromagnetkomponente.
Patent DE-102016105501-A1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung zum Messen eines Durchflussparameters eines Fluids und Verfahren zur Durchflussmessung
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULF
IPC: G01P5/10
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussmessvorrichtung (10) zum Messen eines Durchflussparameters (v) eines Fluids (14), insbesondere eines Gases, mit einer Durchleitung (12) zum Durchleiten des Fluids (14) in einer Durchflussrichtung (R), einem länglichen Heizelement (24), zumindest einem Thermometer (26) und einer Steuereinheit (22), die mit dem Heizelement (24) zum Abgeben eines Temperaturimpulses verbunden ist und mit dem Thermometer (26) zum Bestimmen einer Maximaltemperatur verbunden ist, und eingerichtet ist zum automatischen Berechnen des Durchflusses aus der Maximaltemperatur. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Thermometer (26) bezüglich der Durchflussrichtung (R) stromaufwärts angeordnet ist.
Patent DE-102016105602-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Leistungsschalters
Inventor: SUCHALLA MARC
IPC: H02H3/05
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1) mit einem ersten Mikrocontroller (2) und einem zweiten Mikrocontroller (3). Beide Mikrocontroller (2, 3) sind jeweils als elektronische Auslöser des Leistungsschalters (1) zum Abschalten eines netzseitigen Hauptstroms eingerichtet. Ferner sind beide Mikrocontroller (2, 3) über eine Kommunikationsverbindung (7) miteinander gekoppelt und derart eingerichtet, dass ein Ausfall eines der beiden Mikrocontroller (2, 3) vom anderen, noch in Betrieb befindlichen Mikrocontroller (2, 3) durch Abbrechen einer Kommunikation vermittels der Kommunikationsverbindung (7) registriert wird und der noch in Betrieb befindliche Mikrocontroller (2, 3) daraufhin von einem Normalbetrieb in einen Sicherheitsbetrieb wechselt, in dem der Leistungsschalter (1) durch den noch in Betrieb befindlichen Mikrocontroller (2, 3) bei Vorliegen vorbestimmter Sicherheitskriterien auslösbar ist. Zudem wird ein Betriebsverfahren für einen solchen Leistungsschalter beschrieben.
Patent DE-102016110081-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Transportverfahren
Inventor: STANGE DANIEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-06-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportvorrichtung für horizontale Vakuumbeschichtungsanlagen Folgendes aufweisen: eine Mehrzahl Transportwalzen. Die Transportwalzen können in einer horizontalen Ebene hintereinander angeordnet, quer zur Transportrichtung ausgerichtet und drehbar gelagert sein oder werden. Mehrere Transportwalzen weisen jeweils zwei in einem Abstand quer zur Transportrichtung voneinander angeordnete Substratführungsmittel auf, wobei der Abstand zwischen zwei Substratführungsmitteln einer der mehreren Transportwalzen größer ist als der Abstand zwischen zwei Substratführungsmitteln einer dieser Transportwalze in Transportrichtung nachfolgenden weiteren Transportwalze.
Patent DE-102016115694-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren für Behälterbehandlungsanlage mit Signalen für geplante Zustände
Inventor: KLEIN ROBERT
IPC: B29C49/46
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsanlage (1; 2) und ein Verfahren für eine Behälterbehandlungsanlage (1; 2) gezeigt. Die Behälterbehandlungsanlage (1; 2) umfasst mindestens eine Behälterbehandlungsmaschine (10, 20, 30, 40) zum Behandeln von Behältern (5), wobei mindestens eine Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) einen Sortenvorwahlspeicher (11, 31, 41) aufweist, bei welchem verschiedene Sorten (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) für eine von der Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) durchzuführende Behandlung vorwählbar sind, mindestens eine Ausgabeeinrichtung (15, 35, 45, 16, 36, 46), die an der mindestens einen Behälterbehandlungsmaschine (10, 30, 40) angeordnet ist, zur Ausgabe eines Audiosignals (TS1, TS2, TS3) und/oder eines optischen Signals (OS1, OS2, OS3), und eine Steuereinrichtung (60), die zur Steuerung der mindestens einen Ausgabeeinrichtung (15, 35, 45, 16, 36, 46) derart ausgestaltet ist, dass die Ausgabeeinrichtung ein vorbestimmtes Audiosignal (TS1, TS2, TS3) aus Tonfolgen mit mindestens zwei unterschiedlichen Tönen akustisch und/oder ein optisches Signal (OS1, OS2, OS3) optisch ausgibt, wenn an der Behälterbehandlungsmaschine (10, 20, 30, 40) aufgrund der im Sortenvorwahlspeicher (11, 31, 41) vorgewählten Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) ein Wechsel einer Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) oder ein Nachfüllen für die vorgewählte Sorte (111, 112; 311, 312, 313; 411, 412) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer in der Zukunft bevorsteht.
Patent DE-102016115904-A1 (DE)
Title: Anlasser für Maschine
Inventor: TAKAGI YOSHITO
IPC: F02N15/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Anlasser für eine Maschine wird vorgesehen, der eine elektromagnetische Bremsvorrichtung und einen Ritzel-Schiebemechanismus enthält. Die elektromagnetische Bremsvorrichtung hält einen Planetenträger von einem Rotieren ab. Der Ritzel-Schiebemechanismus wandelt Rotationsbewegung eines Innenrads in Linearbewegung eines Ritzels um, wenn die Rotation des Planetenträgers gesperrt ist. Der Ritzel-Schiebemechanismus enthält einen zylinderförmigen Kurvenzylinder, ein Anlassergehäuse, einen bezüglich des Ritzels drehbaren Druckring und einen Eingreifbolzen. Der Kurvenzylinder ist mit dem Innenrad zusammengefügt und hat eine sich umfänglich erstreckende Kurvennut. Das Anlassergehäuse hat eine gerade Nut, die über die Kurvennut führt. Die Eingreifbolzen greift sowohl mit der Kurvennut als auch mit der geraden Nut ein und werden mit einer Rotation des Kurvenzylinders linear bewegt. Dies ermöglicht die lineare Bewegung des Ritzels unabhängig von einem Schrägungswinkel des auf der Ausgangswelle montierten Keils.
Patent DE-102016116288-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat
Inventor: HEITMANN MICHAEL
IPC: F16K31/12
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere für medizinische Instrumente und Geräte, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der einen der Bestückung mit Spülgut dienenden Spülkorb verfahrbar aufnimmt, wobei der Spülkorb zur Beaufschlagung von Spülgut mit einem Medium eine Einrichtung zur Mediumabgabe aufweist, und mit einer außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Mediumzuführeinrichtung (4), die einen Spülflotten-Anschluss (5) zur Versorgung mit Spülflotte, einen Luft-Anschluss (6) zur Versorgung mit Trocknungsluft sowie einen Korb-Anschluss (7, 8) zur strömungstechnischen Anbindung an die korbseitige Einrichtung zur Mediumabgabe aufweist. Um einen Automaten der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der dauerhaft eine zuverlässige Beschickung der spülbehälterseitigen Einrichtung zur Mediumabgabe wahlweise mit Spülflotte oder Trocknungsluft sicher gestattet, wird mit der Erfindung ein Automat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch ein zwischen Luft-Anschluss und Korb-Anschluss angeordnetes Umschaltventil, das als Tellerventil ausgebildet ist und einen Ventilteller sowie einen Antrieb zur Überführung des Ventiltellers in eine Ventiloffenstellung aufweist.
Patent DE-102016119151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten
Inventor: LÖKÖS PETER
IPC: B65B35/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten, wie Kartoffelchips, bei dem die Produkte als Produktportionen (21) längs einer Mehrzahl von parallel in einer Reihenanordnung angeordneten Produktförderstrecken (11 bis 18) an eine Portionsformatierungseinrichtung übergeben werden, derart, dass in einer Übernahmeposition einer längs der Verpackungsförderstrecke (10) geförderten Verpackungseinheit (23) eine Überdeckung zwischen den in einer Übergabematrix angeordneten Produktportionen (21) und in einer Matrixanordnung (24) angeordneten Verpackungsbehältern (23) gegeben ist und eine synchrone Übergabe der in der Übergabematrix angeordneten Produktportionen (21) in die Verpackungsbehälter (25) der Verpackungseinheit (23) erfolgt.
Patent DE-102016125431-A1 (DE)
Title: Imprägniertes Gasfiltermaterial und daraus hergestelltes Filterelement
Inventor: HÖRL WERNER
IPC: D06M10/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein imprägniertes Gasfiltermaterial umfasst ein nassgelegtes Vlies und ein Bindemittel, wobei das nassgelegte Vlies 30 Gew.%–45 Gew.% Synthesefasern mit einem Titer von 0,2–5,0 dtex und 55 Gew.%–70 Gew.% natürliche Fasern, anorganische Fasern oder Mischungen daraus umfasst.
Patent DE-102016205532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Niederschlag auf einer Fahrzeugscheibe eines Fahrzeugs
Inventor: KIRCHER ARMIN
IPC: G01W1/14
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Detektion von Niederschlag auf einer Fahrzeugscheibe 2 eines Fahrzeugs umfassend eine Kameraeinheit 3 zur Aufnahme eines Umgebungsbereichs des Fahrzeugs, ein Kameragehäuse 4, wobei die Kameraeinheit 3 innerhalb des Kameragehäuses 4 angeordnet ist, mindestens eine Leuchteinrichtung 5 zur Erzeugung mindestens eines auf die Fahrzeugscheibe 2 gerichteten Lichtstrahls, wobei die mindestens eine Leuchteinrichtung 5 außerhalb des Kameragehäuses 4 angeordnet ist.
Patent DE-102016207673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung sowie Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Bauteils (7), in dem ein Loch (6) vorgesehen ist, welches eine Mittellängsachse (8) aufweist, – Einbringen eines Elements (1) in das Loch (6), wobei das Element (1) durch das Einbringen verformt wird, wobei – als Element (1) ein Element verwendet wird, welches einen Mittelbereich aufweist und welches in einem Ausgangszustand einen größeren Durchmesser als das Loch aufweist (6), – das Element (1) vor dem Einbringen in das Loch (6) so platziert wird, dass der Mittelbereich konzentrisch in Bezug auf eine Mittellängsachse (8) des Lochs (6) ist und – das Element (1) mittels eines Verbindungselements (5) in das Loch (6) eingedrückt wird, wobei das Element (1) durch das Eindrücken in das Loch (6) von seinem Ausgangszustand zu einem Halteelement (9) verformt, insbesondere gebogen, wird, welches eine konkave oder blütenkelchartige Form aufweist und welches reibschlüssig und/oder formschlüssig mit einer Innenseite des Lochs (6) und reibschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Verbindungselement (5) verbunden ist, so dass sich das Halteelement (9) einem Herausziehen des Verbindungselements (5) aus dem Halteelement (9) bzw. einem Herausziehen des Halteelements (9) aus dem Loch (6) widersetzt.
Patent DE-102016209566-A1 (DE)
Title: Steuern einer Stickoxidemission im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Stickoxidemission im Abgas einer Brennkraftmaschine mittels eines nacheinander folgenden Ansteuerns von Katalysatoren im Abgastrakt und der Brennkraftmaschine bereitgestellt, wobei die Katalysatoren oder die Brennkraftmaschine nacheinander angesteuert werden, wenn das Ansteuern einer ersten Einrichtung nicht zum Reduzieren der Stickoxidemission ausreicht. Weiterhin wird eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102016213461-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Linearaktor (1), mit einer Verriegelungseinrichtung (3), deren Verriegelungshülse (13) mit einer entlang einer Hubachse des Linearaktors ausgebildeten Kulissenbahn (17) für einen in die Kulissenbahn (17) eingreifenden Nocken (18) aufweist, wobei die Verriegelungshülse (13) mit entlang der Hubachse in mehreren axialen Lagen angeordneten Verriegelungsanschlägen (22, 23, 24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (13) an ihrem Innenumfang wenigstens eine Kulissentasche (25) aufweist, die sich lediglich über einen Teilumfang der Verriegelungshülse erstreckt und deren Taschenrand (26) die Kulissenbahn (17) begrenzt, wobei wenigstens eine innerhalb der Kulissentasche (25) gelegene Kulisseninsel (27, 28) vorgesehen ist, die von dem Nocken (18) vollständig umfahrbar ist und die mit einem der Verrieglungsanschlage (22, 23, 24) versehen ist.
Patent DE-102016216014-A1 (DE)
Title: Methode zur Evaluierung von Cellulasen zur Faserpflege
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: D06M16/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterscheidung, ob eine Cellulase Anti-Grau-Leistung oder Anti-Pilling-Leistung in einem Waschmittel aufweist mittels Bestimmen der Deagglomeration eines Cellulose-haltigen Substrats anhand von Streulichtmessingen. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Streulichtdetektors zur Unterscheidung, ob eine Cellulase Anti-Grau-Leistung oder Anti-Pilling-Leistung in einem Waschmittel aufweist.
Patent DE-102016219896-A1 (DE)
Title: Ausrücklager für eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (2) für eine Kraftfahrzeugkupplung (14), welches zwischen einer außer Eingriff mit der Kupplung (14) befindlichen Einrückstellung und einer die Kupplung (14) gegen die Kraft einer Kupplungsfeder (16) trennenden Ausrückstellung mittels einer Kupplungsbetätigungseinrichtung axial verschiebbar ist, wobei das Ausrücklager (2) als ein Wälzlager mit einem mit der Kupplungsbetätigungseinrichtung zusammenwirkenden ersten Lagerring (24), einem mit der Kupplung (14) zusammenwirkenden zweiten Lagerring (26) sowie mit zwischen den beiden Lagerringen (24, 26) angeordneten Wälzkörpern (28) ausgebildet ist. In Anpassung an die besonderen Betriebsbedingungen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen, insbesondere von Traktoren, ist das Ausrücklager (2) als Kegelrollenlager mit zwischen den Lagerringen (24, 26) angeordneten Kegelrollen (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102016220038-A1 (DE)
Title: Druckabgreifvorrichtung und Kraftfahrzeug mit Druckabgreifvorrichtung sowie Druckabgreifverfahren
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird eine Druckabgreifvorrichtung (40) für ein Kraftfahrzeug (10), welches einen Verbrennungsmotor (12) und einen mit dem Verbrennungsmotor (12) mittels einer Kraftstoffleitung (23) verbundenen Kraftstoffbevorratungsbehälter (13) aufweist, wobei der Kraftstoff in dem Kraftstoffbevorratungsbehälter (13) mit einem Speicherdruck (P1), der größer als ein Umgebungsdruck (P5) ist, speicherbar ist und dabei Druckenergie aufweist, bereitgestellt. Erfindungsgemäß ist die Druckabgreifvorrichtung (40) mit der Kraftstoffleitung (23) fluidleitend verbindbar und dazu ausgebildet, auf ein Arbeitsmedium (50) einen Teil der Druckenergie des Kraftstoffs zu übertragen. Zudem werden ein Kraftfahrzeug mit dieser Druckabgreifvorrichtung sowie ein Druckabgreifverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102016220189-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul eines Fahrzeugs
Inventor: KELLER SIMON
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungsmodul (1) eines Fahrzeugs (2), umfassend eine Laserlichtquelle (3) zum Aussenden von Laserlicht, eine Umlenkvorrichtung (4) zum Umlenken des Laserlichts, und eine Steuerungsvorrichtung (5) zum Ansteuern der Laserlichtquelle (3) und der Umlenkvorrichtung (4), wobei die Steuervorrichtung (5) eingerichtet ist, über die Laserlichtquelle (3) und die Umlenkvorrichtung (4) in Fahrtrichtung des Fahrzeugs weisende Führungsstrahlen (6) auf einen Untergrund vor dem Fahrzeug (2) oder in einen Raum vor dem Fahrzeug (2) zu projizieren.
Patent DE-102016220282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Getriebesteuerungseinrichtung
Inventor: KOESLING WOLFGANG
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (14) geschalteten, mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) und eine Parksperre (15) aufweisenden Getriebe (2), wobei in jedem zugkraftübertragenden Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl von Schaltelementen geschlossen und eine zweite Anzahl an Schaltelementen geöffnet ist, und wobei in einer Parkposition des Getriebes (2) mindestens ein Schaltelement desselben weniger geschlossen ist als in einem zugkraftübertragenden Gang und weiterhin die Parksperre (15) eingelegt ist, wobei dann, wenn das Auslegen der Parksperre (15) angefordert wird, eine Neigung, in der das Kraftfahrzeug aktuell steht, mit einem Grenzwert verglichen wird, wobei dann, wenn die Neigung größer als ein Grenzwert ist oder dem Grenzwert entspricht, bei noch eingelegter Parksperre (15) mindestens ein weiteres Schaltelement geschlossen wird, welches oder welche zusammen mit dem oder jedem in der Parkposition geschlossenen Schaltelement des Getriebes das Getriebe (2) in einer entgegen der Neigung wirkenden Richtung entspannt, und wobei dann, wenn eine Getriebeeingangsdrehzahl des Getriebes (2) kleiner als ein Grenzwert wird oder denselben erreicht, die Parksperre (15) ausgelegt wird.