baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049394-B4 (DE)
Title: System zur Klassifizierung von Fahrzeuginsassen
Inventor: CHO YOUNG NAM
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-10-15
Granted: 2017-12-21
Abstract: System zur Klassifizierung von Fahrzeuginsassen, aufweisend: einen Detektor (50), der in einem Fahrzeugsitz eingebaut ist und angepasst ist, um eine Stromschwankung wahrzunehmen, wenn sich ein Insasse in den Sitz setzt, und einen Controller (60), um mittels eines von dem Detektor (50) gemessenen Stromwertes zu bestimmen, ob der Insasse sitzt und welcher Insassentyp sitzt, und um ein Ergebnis der Bestimmung an eine Airbag-Steuereinheit (ACU) weiterzuleiten, wobei der Controller (60) den gemessenen Stromwert (X) mit einem voreingestellten Nullwert, einem Kleinkindmaximalwert (Acrs), einem Erwachsenenmindestwert (Aadt) und einem Schwellenwert (Athd) vergleicht, der zwischen dem Kleinkindmaximalwert und dem Erwachsenenmindestwert liegt, und bestimmt, dass kein Insasse sitzt, wenn X = Nullwert, dass ein Kleinkind sitzt, wenn Nullwert < X < Athd, und dass ein Erwachsener sitzt, wenn Athd ≤ X < Aadt, wobei der Controller (60) die Bestimmung davon derart ändert, dass, wenn Acrs ≤ X < Athd, ein Insasse als ein Erwachsener bestimmt wird, wann ein nach dieser Bedingung gemessener Stromwert erfüllt ist und dieser Stromwert gleich oder größer als der Erwachsenenmindestwert (Aadt) ist, und wobei der Controller (60) die Bestimmung davon derart ändert, dass, wenn Athd ≤ X < Aadt, ein Insasse als ein Kleinkind bestimmt wird, wenn ein nach dieser Bedingung gemessener Stromwert erfüllt ist und dieser Stromwert gleich dem oder kleiner als der Kleinkindmaximalwert (Acrs) ist.
Patent DE-102007051178-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit einer verbesserten Anordnung eines Sensorchips zum Minimieren eines Einflusses von externen Schwingungen
Inventor: MURATA TAKESHI
IPC: G01L9/04
Filed: 2007-10-25
Granted: 2013-07-25
Abstract: Drucksensor, der in einer Umgebung zu verwenden ist, die Schwingungen mit sich bringt, wobei der Drucksensor (1; 1A; 1B; 1C; 1D) aufweist: ein Gehäuse (15), das eine Innenoberfläche (15b) aufweist, die senkrecht zu einer Richtung der Schwingungen anzuordnen ist; und einen Sensorchip (10), um einen Druck in der Umgebung zu erfassen und ein Erfassungssignal zu erzeugen, das den erfassten Druck darstellt, wobei der Sensorchip (10) eine Druckaufnahmeoberfläche (10a) aufweist und mit der Druckaufnahmeoberfläche (10a) senkrecht zu der Innenoberfläche (15b) des Gehäuses (15) in dem Gehäuse (15) befestigt ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Untergehäuse (12; 12, 21; 24; 25), das in dem Gehäuse (15) aufgenommen ist und in dem der Sensorchip (10) befestigt ist; und ein Schutzelement (19), das in dem Untergehäuse (12; 12, 21; 24; 25) vorgesehen ist, um den Sensorchip (10) zu schützen.
Patent DE-102007057868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung
Inventor: MIKLIAEV IOURI DR
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-11-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung (28) in einer Arbeitsebene (7, 7, 7, 7), umfassend- eine Laserlichtquelle (1), die Laserstrahlung (8) emittieren kann,- Optikmittel, die die Laserstrahlung (8) in eine linienförmige Intensitätsverteilung (28) in der Arbeitsebene (7, 7, 7, 7) überführen können,- Strahltransformationsmittel (3), die derart in der Vorrichtung angeordnet sind, dass sie die Laserstrahlung (8) oder Teilstrahlen (14) der Laserstrahlung (8) derart transformieren können, dass die Beugungsmaßzahl (M) hinsichtlich einer ersten Richtung (x) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung (z) der Laserstrahlung (8) vergrößert und dass die Beugungsmaßzahl (M) hinsichtlich einer zweiten Richtung (y) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung (z) der Laserstrahlung (8) verkleinert wird,- Linsenmittel (37, 37, 37, 37) zur Beeinflussung der linienförmigen Intensitätsverteilung (28) in der Arbeitsebene, wobei durch Veränderung der Position der Linsenmittel (37, 37, 37, 37) in Ausbreitungsrichtung (z) der Laserstrahlung das Intensitätsprofil senkrecht zur Erstreckung der linienförmigen Intensitätsverteilung (28) verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahltransformationsmittel (3) die Laserstrahlung (8) oder Teilstrahlen (14) der Laserstrahlung (8) derart transformieren können, dass die Beugungsmaßzahl (M) und/oder die räumlichen Kohärenzeigenschaften hinsichtlich der ersten Richtung (x) der Laserstrahlung (8) oder eines jeden der Teilstrahlen (14) mit der Beugungsmaßzahl (M) und/oder den räumlichen Kohärenzeigenschaften hinsichtlich der zweiten Richtung (y) vertauscht wird oder werden.
Patent DE-102007061696-B4 (DE)
Inventor: BRUEHL CLEMENS
IPC: B01F13/06
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-03-18
Abstract: The mixing device has a discharge tube (3) arranged in an opening (4) in a direction of a longitudinal axis in a displaceable manner. A mixing disk (5) is arranged at an end of the discharge tube, where the end is arranged inside a mixing cylinder (1). The mixing disk is provided with multiple mixing openings and a central outlet. The mixing disk is arranged between a closed front side i.e. screw cap (2), and a bottom of the mixing device. A handle (9) is fixed to the opposite end of the discharge tube in a detachable manner.
Patent DE-102008023370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hörgeräts und Hörgerät
Inventor: KORNAGEL ULRICH DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hörgeräts (1), wobei durch das Hörgerät (1) aus einem aufgenommenen Umgebungsschall (s1, s2, s3) elektrische Akustiksignale (s1', s2', s3') durch ein Blind Source Separation Verfahren erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Akustiksignale (s1', s2', s3') entsprechend ihrem Zugehörigkeitsgrad zu einer vorgebbaren Akustiksignalklasse gewichtet und zu einem Ausgangsschallsignal (s) zusammengemischt werden, wobei das Gewicht (g1, g2, g3) des Akustiksignals (s1', s2', s3') umso größer oder umso kleiner ist, je höher der Zugehörigkeitsgrad ist, der durch eine Merkmalsanalyse der elektrischen Akustiksignale (s1', s2', s3') bestimmt wird, wobei für die elektrischen Akustiksignale (s1', s2', s3') eine Wahrscheinlichkeit der Zugehörigkeit zu der Akustiksignalklasse ermittelt wird.
Patent DE-102008023598-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: H02K7/08
Filed: 2008-05-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung eines Motors, welcher umfasst:eine weitgehend zylindrische Lagerbuchse (12) mit einer zentralen Lagerbohrung,eine in der Lagerbohrung unter Bildung eines mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalts (20) um eine Drehachse (38) drehbar aufgenommene Welle (14),eine an einem Ende der Welle (14) angeordnete Druckplatte (16),ein einseitig offenes, die Lagerbuchse (12) und die Druckplatte (16) umschließendes Gehäuse (10),mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (32, 34) gebildet durch einander zugeordnete axial verlaufende Lagerflächen der Lagerbuchse (12) und der Welle (14),mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (26, 28) gebildet durch einander zugeordnete radial verlaufende Lagerflächen der Druckplatte (16) und der Lagerbuchse (12) und/oder des Gehäuses (10),wobei das offene Ende des Gehäuses (10) durch einen Dichtungsspalt (22) abgedichtet ist, der gebildet wird durch einen radial in Richtung der Welle (14) gerichteten Rand (36) des Gehäuses (10), dessen Innendurchmesser im Bereich des Dichtungsspalts (22) ein Minimum aufweist, undwobei zwischen dem Gehäuse (10) und der Lagerbuchse (12) ein teilweise mit Lagerfluid gefülltes Fluidreservoir (18) angeordnet ist, das mit dem Lagerspalt (20) und dem Dichtungsspalt (22) verbunden ist,wobei sich das Fluidreservoir (18) ausgehend vom Lagerspalt (20) radial nach Außen erstreckt und im Querschnitt radial nach Außen erweitert, dadurch, gekennzeichnet, dass die der Öffnung des Gehäuses (10) zugewandte Stirnseite der Lagerbuchse (12) einen Rand (40) aufweist, der radial nach außen abgerundet ist und in eine ebene Fläche übergeht.
Patent DE-102008033600-B4 (DE)
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-07-17
Granted: 2021-02-25
Abstract: The invention relates to a spindle motor, comprising an electric motor having a rotor connected to a threaded spindle, the thread of which is engaged with a thread of a spindle nut connected to a piston rod, wherein the spindle nut, along with the piston rod, is axially guided in a housing part, wherein a guide part is connected to the spindle nut and piston rod for axially guiding the same, wherein a support for the threaded spindle is provided in the piston rod.
Patent DE-102008034083-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung
Inventor: VOELKEL GERHARD DIPL ING
IPC: E21B3/02
Filed: 2008-07-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Erdbohrvorrichtung mit einem Bohrgestänge, das ein Außen- (1a) und ein innerhalb des Außengestänges (1a) und drehbar hierzu angeordnetes Innengestänge (1b) aufweist, einem Drehantrieb (2) für das Bohrgestänge und einem Planetengetriebe (4), umfassend ein Sonnen- (5) und ein Hohlrad (6) sowie ein oder mehrere Planetenräder (7), zur Erzeugung einer gegensinnigen Drehrichtung des Außen- (1a) und des Innengestänges (1b), dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (5) mit dem Innengestänge (1b), das Hohlrad (6) mit dem Außengestänge (1a) und die Planetenräder (7) mit dem Drehantrieb (2) verbunden sind.
Patent DE-102008046822-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: DROEMER JOERG
IPC: G06V30/224
Filed: 2008-09-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zum Erkennen von Marken, insbesondere von Barcodes, mit einem auf eine Fokuslage fokussierten Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wobei die Marken mittels der Sendelichtstrahlen periodisch abgetastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Sendelichtstrahlen (2) ausgekoppelt und auf einen flächigen Bildsensor (12) geführt wird, welcher eine in Zeilen und Spalten gegliederte flächige Anordnung von Empfangselementen (12a) aufweist, dass eine Auswerteeinheit (9) als Mittel zur Bestimmung der Größe des Lichtflecks der Sendelichtstrahlen (2) auf dem Bildsensor (12) und zur Berechnung der Fokuslage der Sendelichtstrahlen (2) in Abhängigkeit vier Größe des Lichtflecks vorgesehen ist, wobei in der Auswerteeinheit (9) als Maß für die Größe des Lichtflecks dessen Breite als Ausdehnung in Zeilenrichtung und dessen Höhe als Ausdehnung in Spaltenrichtung des Bildsensors (12) ermittelt wird, und dass zur Ermittlung der Breite des Lichtflecks Spaltenintegrale der Signale der Empfangselemente (12a) des Bildsensors (12) und zur Ermittlung der Höhe des Lichtflecks...
Patent DE-102008050965-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: B60C17/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Luftreifen mit einer Verstärkungs-Gummischicht (9) mit einem im wesentlichen sichelförmigen Querschnitt an der Innenseite der Karkasse (5) im Bereich der Seitenwand (2) des Reifens, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungs-Gummischicht (9) eine Gummimischung mit 100 Gewichtsteilen einer Dien-Kautschukkomponente, die 15 bis 50 Gewichtsteile eines Butadienkautschuks oder eines Styrol-Butadienkautschuks enthält, dessen molekulare Enden mit einem Modifikator modifiziert werden und der unter Verwendung eines organischen Lithiumkatalysators polymerisiert wird, und mit 40 bis 80 Gewichtsteilen Ruß mit einer spezifischen Stickstoffadsorptionsfläche (NSA) von 20 bis weniger als 30 m/g und einer Dibutylphthalat-(DBP)-Absorption von 50 bis 155 cm/100 g umfaßt, wobei der Verlustwinkel (tan δ) der Gummimischung bei 70 °C kleiner ist als 0,07.
Patent DE-102008051888-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Behälter zur Abgabe von unter Druck stehendem Fluid
Inventor: KOPP VOLKER
IPC: B65D83/48
Filed: 2008-10-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil für einen Behälter zur Abgabe von unter Druck stehendem Fluid mit einem Ventilkörper (12), der an einem Behälterdeckel (14) befestigbar ist, mit einem Verschlussteil (16), welches in einem Ventilkörper (12) vorgesehenen Durchlass (17) angeordnet ist, mit einer an dem Verschlussteil (16) angeordneten Dichtung, welche zumindest aus einer scheibenförmigen Dichtlippe (24) ausgebildet ist und die in einer Schließposition (21) das Verschlussteil (16) zum Ventilkörper (12) an einem Ventilsitz (22) des Ventilkörpers (12) an dessen Durchlass (17) anliegt und mit Haltemitteln (18), durch die das Verschlussteil (16) im Ventilkörper (12) verschiebbar angeordnet und in einer Ruhelage in einer Schließposition (21) gehalten ist, wobei der zumindest einen Dichtlippe (24) stromauf zur Ausströmrichtung des Fluides zumindest eine Verschleißsicherungseinrichtung (28) zugeordnet ist, welche als zumindest eine Rückhaltelippe (29) ausgebildet ist und Verankerungselemente (33) mit dazwischen angeordneten Aussparungen (32) aufweist.
Patent DE-102008052974-B4 (DE)
Title: Elektrische Gerätesteckdose
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-10-23
Granted: 2013-10-24
Abstract: Mit einem Gerätestecker kuppelbare elektrische Gerätesteckdose (1, 24), mit einem Steckergehäuse (2), in dem mindestens ein Steckkontaktteil (10) gelagert ist, und einem Leiterkabel (8), das in einer dem Steckergehäuse (2) zugehörigen Kabeleinführung (7) gehalten ist, die einen Orientierungsteil (15, 25) aufweist, der bei gekuppelter Gerätesteckdose (1, 24) in einer Orientierungsteilaufnahme des Gerätesteckers positioniert und als in ein Loch des Gerätesteckers einsteckbarer Steckbolzen (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102008058353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines extrusionsblasgeformten Hohlkörpers
Inventor: COHNEN WOLFGANG
IPC: B29C49/24
Filed: 2008-11-20
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines extrusionsblasgeformten Hohlkörpers aus thermoplastischem Kunststoff mit einem identifizierbaren Etikett (3), umfassend die Verfahrensschritte Plastifizieren von thermoplastischem Kunststoff, Extrudleren des plastifizierten Kunststoffs zu einem Vorformling und Aufweiten und Umformen des Vorformlings zu einem Hohlkörper in der ersten Hitze des Extrudats innerhalb eines mehrteiligen Blasformwerkzeugs wobei wenigstens ein Etikett (3) auf den noch warmplastischen Vorformling (1) außerhalb des Blasformwerkzeugs vor der Aufweitung und Umformung innerhalb des Blasformwerkzeugs aufgebracht wird, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – als Etikett (3) findet ein RFID oder ESA-Tag-Anwendung, welches zumindest aus einem mit dem Kunststoff des Hohlkörpers im Sinne einer Verschweißbarkeit kompatiblen Material besteht; und – es wird ein Steuersignal zur Aufbringung des Etiketts von einem Programm zur Wanddickensteuerung des Vorformlings (1) erzeugt.
Patent DE-102008060045-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: TRITT GERHARD
IPC: H01H9/54
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-07-31
Abstract: Schaltvorrichtung zum Schalten der Versorgungsspannung für ein elektrisches Gerät (G), mit – einer ersten Schalteinrichtung (S1) und einer zweiten Schalteinrichtung (S2), die jeweils eine erste Schaltposition und eine zur ersten Schaltposition unterschiedliche zweite Schaltposition aufweisen, wobei die erste Schaltposition der ausgeschaltete und die zweite Schaltposition der eingeschaltete Zustand ist, – einer Betätigungseinrichtung (6), die mit der ersten (S1) und zweiten Schalteinrichtung (S2) in Wirkverbindung steht, zum Umschalten der ersten (S1) und der zweiten Schalteinrichtung (S2) von ihrer jeweiligen ersten Schaltposition in die jeweilige zweite Schaltposition, wobei die erste Schalteinrichtung (S1) eine Momentschalteinrichtung zur Erzeugung eines ersten Steuersignals (ST1) ist, die anschließend an die Betätigung der Betätigungseinrichtung (6) von der zweiten Schaltposition in die erste Schaltposition zurückkehrt, und wobei die zweite Schalteinrichtung (S2) eine bistabile Schalteinrichtung ist, – einer Auslöseeinrichtung (7), die auf ein Auslösesignal (AS) die zweite Schalteinrichtung (S2) von der zweiten Schaltposition in die erste Schaltposition versetzt, und – einer Auslösesignal-Erzeugungseinrichtung (4), der das erste Steuersignal (ST1) der ersten Schalteinrichtung (S1) zugeführt wird, wobei die Auslösesignal-Erzeugungseinrichtung (4) ein Auslösesignal (AS) erzeugt, wenn nach einer erneuten Betätigung der Betätigungseinrichtung (6) das erste Steuersignal (ST1) zumindest ein weiteres Mal erzeugt wird, oder wenn von außen ein zweites Steuersignal (ST2) zugeführt wird.
Patent DE-102008062304-B4 (DE)
Title: Druckdichte Rohrweiche für Fördergüter
Inventor: SCHMALZBAUER JOHANN
IPC: B65G53/56
Filed: 2008-12-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Rohrweiche (1) für Fließgut, Schüttgut oder Fallgut mit einem einen Materialeingang (3), einen ersten Materialausgang (4) und einen zweiten Materialausgang (5) aufweisenden Gehäuse (2) sowie einem eine kegelstumpfförmige Grundform aufweisenden und durch eine Welle (16) angetriebenen Ventilkegel (6) zum Auswählen eines Weiterleitens des Fließguts, Schüttguts oder Fallguts von dem Materialeingang (3) zum ersten Materialausgang (4) oder zum zweiten Materialausgang (5), wobei:
 - der Ventilkegel (6) drei im Wesentlichen zylinderförmige Aussparungen (7, 8, 9) aufweist, welche jeweils von einer anderen Stelle der äußeren Mantelfläche des Ventilkegels (6) zur Rotationsachse verlaufen, so dass die Aussparungen (7, 8, 9) im Inneren der Grundform miteinander verbunden sind und jede Aussparung in ihrem Öffnungsbereich zum Gehäuse (2) an der Mantelfläche von der Grundform umgeben ist, und
 - ein schraubbarer Deckel (17a, 17b) zum drehbaren Halten des Ventilkegels (6) in dem Gehäuse (2) und zum hilfsmittelfreien Ein- und Ausbau des Ventilkegels (6) in das bzw. aus dem Gehäuse (2) vorgesehen ist, so dass der Ventilkegel (6) in dem Gehäuse (2) lösbar ohne Hilfsmittel einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (6) aus einem Kunststoff besteht und an der Deckfläche (12) seiner Grundform eine Metallplatte (13) mit einer Einkopplungsöffnung (14) zum Einkoppeln der Welle (16) aufweist.
Patent DE-102009000035-B4 (DE)
Title: Aufbau zum Einleiten von Gas in eine Einlassluft
Inventor: MATSUDAIRA JUNICHI
IPC: F02M25/08
Filed: 2009-01-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: Aufbau zum Einleiten eines Gases in eine Einlassluft in einer Brennkraftmaschine, die zwei Bänke hat und in der die Einlassluft durch einzelne Einlassdurchgänge, die von einem gemeinsamen Einlassdurchgang abzweigen, zu Zylindern verteilt wird, wobei der Aufbau einen Zweigabschnitt hat, an dem die einzelnen Einlassdurchgänge von dem gemeinsamen Einlassdurchgang abzweigen und der an einer Seite von einer der zwei Bänke gelegen ist; dadurch gekennzeichnet, dass Gaseinlässe in Wandflächen der einzelnen Einlassdurchgänge an Abschnitten ausgebildet sind, die sich an einer jeweils gleichen Seite der beiden Zylinderbänke in einer gleichen Richtung befinden, die senkrecht zu einer Richtung ist, in der die einzelnen Einlassdurchgänge für jede Bank ausgerichtet sind.
Patent DE-102009001848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung mindestens einer auf einem Formzylinder einer Druckmaschine fehlerhaft montierten Druckform
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41F13/16
Filed: 2009-03-25
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Erkennung mindestens einer auf einem Formzylinder (08) einer Druckmaschine fehlerhaft montierten Druckform, bei dem von einer Auswerteeinheit (19) ein aktueller Verlauf des vom Formzylinder (08) während eines Montagevorgangs ausgeübten Drehmomentes auf ein Auftreten einer Anomalie überprüft wird, wobei die Auswerteeinheit (19) eine signifikante Abweichung von einem für die zu montierende Druckform bekannten Verlauf des von diesem Formzylinder (08) während des Montagevorgangs ausgeübten Drehmomentes als ein Vorliegen einer Störung im Montagevorgang wertet.
Patent DE-102009009912-B4 (DE)
Title: Innen-/Außenluftumschaltvorrichtung eines Fahrzeugklimatisierungssystems
Inventor: HAMASAKI HIROYUKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Innen-/Außenluftumschaltvorrichtung (11) eines Fahrzeugklimatisierungssystems, die versehen ist mit:
 einem Gehäuse (12), das einen Luftdurchgang bildet und mit einer Außenlufteinleitungsöffnung (13) zum Einleiten von Luft von außerhalb des Fahrzeuginneren in dessen Inneres ausgebildet ist, und
 einer Außenluftklappe (18, 38) zum Öffnen und Schließen der Außenlufteinleitungsöffnung (13), wobei die Innen-/Außenluftumschaltvorrichtung (11) dahingehend eingerichtet ist, dass
 die Außenluft von einem Öffnungsloch (16) zum Einleiten von Außenluft eintritt, das in einem Armaturenbrett (15) ausgebildet ist, welches einen Motorraum und ein Fahrzeuginneres trennt, wobei die Außenluft in das Gehäuse (12) durch die Außenlufteinleitungsöffnung (13) eingeleitet wird, die derart angeordnet ist, dass sie das Öffnungsloch (16) zum Einleiten von Außenluft überlappt;
 die Innen-/Außenluftumschaltvorrichtung (11) außerdem mit einem Packmaterial (17) versehen ist, das zwischen dem Gehäuse (12) und einem Rand des Öffnungslochs (16) angeordnet ist und das Entweichen von Luft aus einem Spalt zwischen dem Gehäuse (12) und dem Armaturenbrett (15) verhindert;
 die Außenluftklappe (18, 38) eine Drehwelle (18a, 38a) hat, die an dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist, und einen Klappenkörper (18b, 38b), der sich zusammen mit der Drehwelle (18a, 38a) dreht;
 ein Umfangsende des Klappenkörpers (18b, 38b) derart ausgebildet ist, dass es gegen einen Öffnungsrand (13a) der Außenlufteinleitungsöffnung (13) anliegt, wenn die Außenluftklappe (18, 38) die Außenlufteinleitungsöffnung (13) schließt; und
 wenigstens ein Teil des Öffnungsrands (13a) in einer Form ausgebildet ist, um von den Kontaktoberflächen zwischen dem Gehäuse (12) und dem Packmaterial (17) zu der stromaufwärtigen Seite in dem Strom der Außenluft vorzustehen; und wobei
 wenigstens ein Teil des Klappenkörpers (18b, 38b) von den Kontaktoberflächen zwischen dem Gehäuse (12) und dem Packmaterial (17) zu der stromaufwärtigen Seite in dem Strom der Außenluft vorsteht, wenn sich die Außenluftklappe (18, 38) von einer geschlossenen Position des Schließens der Außenlufteinleitungsöffnung (13) in eine geöffnete Position des Öffnens der Außenlufteinleitungsöffnung (13) bewegt.
Patent DE-102009012801-B4 (DE)
Title: Anisotrope Betätigung einer Helikopterrotorblattspitze
Inventor: GROHMANN BORIS DR
IPC: B64C27/467
Filed: 2009-03-13
Granted: 2012-04-05
Abstract: Rotorblatt für einen Helikopter mit  einer Blattwurzel (11)  einem Blattspitzenbereich (12) mit einer Rotorblattdecke,  einer Anströmkante (33), und  einer Abströmkante (34),  wobei sich im Blattspitzenbereich die Anströmkante zu einer Drehrichtung (23) zugewandt und die Abströmkante von der Drehrichtung abgewandt befindet,  wobei die Anströmkante im Blattspitzenbereich eine Neigung zu einer Längserstreckungsrichtung (21) des Rotorblattes (10) aufweist,  wobei in einem Bereich an der Abströmkante (34) im Blattspitzenbereich an der Rotorblattdecke eine Aktuatoranordnung (200) angeordnet ist, die ausgelegt ist, um die Rotorblattdecke in dem Blattspitzenbereich in einem Bereich der Abströmkante geometrisch zu verformen,  wobei die Aktuatoranordnung einen ersten Aktuator (100) in einem im Bereich der Rotorblattspitze (12) liegenden ersten Bereich (A) aufweist,  wobei eine Längenänderungsrichtung (101) des ersten Aktuators in der Längserstreckungsrichtung (21) verläuft.
Patent DE-102009019591-B4 (DE)
Title: Messmarke zur leichten Ablesbarkeit von Registerfehlern beim Offsetdruck
Inventor: GEMBE ANDREAS
IPC: B41F33/10
Filed: 2009-04-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Messmarke (3) zur einfachen visuellen Ermittlung von Registerabweichungen zwischen Farbauszügen beim Mehrfarbendruck auf einem Bedruckstoff (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Messmarke (3) durch die in dem Mehrfarbendruck übereinander gedruckten Farben visuell erkennbare Skalen (9) aufweist, wobei positive und negative Abweichungen vom Sollwert durch Symbole eindeutig gekennzeichnet sind.