baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218515-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SZEGEDI SANDOR
IPC: B62D5/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1), insbesondere Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Lenkungsgehäuse (2), einer zumindest abschnittsweise in das Lenkungsgehäuse (2) eingefügten und in diesem drehbar gelagerten Lenkspindel (10), welche zumindest ein Verzahnungselement (12) aufweist, und einem benachbart zur Lenkspindel (10) angeordneten Ritzel (14), welches mit dem zumindest einen Verzahnungselement (12) der Lenkspindel (10) in Eingriff bringbar ist, wobei das Ritzel (14) bei einer durch Drehung der Lenkspindel (10) bedingten Bewegung des Verzahnungselements (12) drehbar ist, wobei das Ritzel (14) ein erstes Drehbegrenzungselement (16) zur Begrenzung einer Drehung des Ritzels (14) in einer ersten Drehrichtung (R1) und ein zweites Drehbegrenzungselement (18) zur Begrenzung der Drehung des Ritzels (14) in einer zweiten Drehrichtung (R2) aufweist, welche an einen benachbart zum Ritzel (14) angeordneten Drehanschlag (20) anschlagbar sind.
Patent DE-102020007229-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem, beispielweise zum zeitoptimierten Durchfahren von zeitabhängigen Verkehrseinschränkungen
Inventor: HILLIGER ENNO
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-11-20
Abstract: Erreicht ein Fahrzeug (2) eine Ampel (4) bei rot, so muss es anhalten und anschließend wieder anfahren. Das kostet Zeit und Energie. Durch rechtzeitige geeignete Geschwindigkeitsanpassung kann das Fahrzeug (2) eine Rotphase vermeiden und damit Zeit und Energie sparen. Das neue Fahrassistenzsystem (1) gibt den jeweiligen Geschwindigkeitsbereich (20) an, innerhalb dessen eine Beschleunigung noch lohnt, um eine Ampel (4) bei grün zu erreichen. Weiterhin gibt es die jeweilige Geschwindigkeit (21) an, mit der eine Ampel (4) zu einer gewünschten Zeit und mit einer gewünschten Geschwindigkeit erreicht wird. In beiden Fällen kann die Ampel (4) schneller und energiesparender überquert werden.Das neue Fahrassistenzsystem (1) berücksichtigt die Beschleunigungseigenschaften des Fahrzeugs (2). Dadurch lässt sich das Fahrverhalten eines Fahrzeuges (2) genauer vorherbestimmen. Dieses ermöglicht entsprechend eine genauere Angabe der Handlungsempfehlung und des Handlungsspielraumes. Diese Angaben werden graphisch und/oder akustisch dargestellt.Das neue Fahrassistenzsystem (1) eignet sich für verschiedene Verkehrsteilnehmer an verschiedenen zeitabhängigen Verkehrseinschränkungen. Es ist besonders wirksam bei Fahrzeugen (2) mit geringer Beschleunigung wie Lastenfahrrädern und bei häufigen zeitabhängigen Verkehrseinschränkungen wie Ampeln (4) im Straßenverkehr.
Patent DE-102020100178-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzairbags
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Offenbarung stellt Fahrzeugsitzairbags bereit.Ein System beinhaltet eine Trennwand, einen Sitz in einer nach hinten gerichteten Position, der von der Trennwand abgewandt ist, und eine Vielzahl von Airbags, die durch den Sitz gestützt werden. Jeder Airbag kann in einer Richtung von der Trennwand weg in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden.
Patent DE-102020105046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, Stahlflachprodukt und Verwendung eines solchen Stahlflachprodukts
Inventor: HOFFSTIEPEL JASMIN
IPC: B24C1/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das eine hohe Oberflächenhärte und eine hohe Mindeststreckgrenze aufweist, durch Kaltumformen. Dazu wird ein mindestens 2 mm dickes warmgewalztes Stahlflachprodukt bereitgestellt, das eine Oberflächenhärte von mindestens 250 HV und eine Streckgrenze von mindestens 800 MPa aufweist. Dieses Stahlflachprodukt wird strahlbehandelt, wobei es für das Strahlbehandeln kontinuierlich relativ zu einer Strahlbehandlungsanlage bewegt wird, die über eine Strahldauer von 0,03 - 2 min einen Strahlmittelstrahl gegen mindestens eine Oberfläche des Stahlflachprodukts richtet, wobei das Strahlmittel des Strahlmittelstrahls aus Partikeln mit einem mittleren Durchmesser von 0,05 - 4 mm besteht und die Auftreffgeschwindigkeit der Partikel ≥ 50 m/s beträgt, so dass, nachdem das Stahlflachprodukt die Beaufschlagungslänge passiert hat, an der dem Strahlmittelstrahl ausgesetzten Oberfläche eine gemittelte Rautiefe Rz, für die gilt 5 µm ≤ Rz ≤ 65 µm und ein Mittenrauwert Ra vorliegt, für den gilt 2 µm ≤ Ra ≤ 15 µm. Ein derart erfindungsgemäß beschaffenes Stahlflachprodukt lässt sich besonders gut für die Herstellung von Bauteilen durch Kaltumformen mit optimiert kleinen Biegeradien nutzen.
Patent DE-102020107245-A1 (DE)
Title: Knochenankerelement zum Einbringen in einen Knochen und/oder Fixieren von Gewebe an dem Knochen, Einbringer, Knochenankersystem und Verfahren zum Konfektionieren eines Knochenankersystems
Inventor: BIEDERMANN HANNES
IPC: A61B17/58
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knochenankerelement zum Einbringen in einen Knochen und/oder Fixieren von Gewebe an dem Knochen, wobei das Knochenankerelement in einer Längsrichtung ein proximales Ende, einen proximalen Abschnitt, einen distalen Abschnitt und ein distales Ende aufweist, und der proximale Abschnitt außen eine profilierte Einkerbung zum Verhindern eines Abziehens des in den Knochen eingebrachten Knochenankerelements und innen einen durchgehenden Hohlraum in der Längsrichtung mit einer proximalen Öffnung und einer distalen Öffnung aufweist, und der distale Abschnitt plattenförmig abgeflacht mit einer Plattenebene ausgebildet ist, wobei das Knochenankerelement mindestens einen Querdurchbruch zum Aufnehmen eines Nahtmaterials aufweist, und der distale Abschnitt in der Längsrichtung zum distalen Ende einen ersten Querdurchbruch durch die Plattenebene aufweist, wobei der erste Querdurchbruch mit dem durchgehenden Hohlraum des proximalen Abschnittes über die distale Öffnung verbunden ist, und anschließend einen zweiten Querdurchbruch durch die Plattenebene aufweist, wobei der erste Querdurchbruch und der zweite Querdurchbruch durch einen Steg des plattenförmigen distalen Abschnittes getrennt sind, und der zweite Querdurchbruch am distalen Ende eine Spaltöffnung in Längsrichtung und im Wesentlichen quer zur Plattenebene aufweist, sodass das Nahtmaterial flexibel durch den durchgehenden Hohlraum, den ersten Querdurchbruch, den zweiten Querdurchbruch und/oder die Spaltöffnung führbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Einbringer, ein Knochenankersystem und ein Verfahren zum Konfektionieren eines Knochenankersystems.
Patent DE-102020107446-A1 (DE)
Title: Flexibles Gehäuse für Verdampfereinheiten
Inventor: KÄTHNER SVENJA
IPC: A24F47/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Ummantelung einer Heizeinheit in einer Verdampfereinheit, umfassend einen Gehäusekörper aus einem gummielastischen Kunststoff, wobei der Gehäusekörper zumindest einen Innenraum zur Aufnahme einer Heizeinheit umfasst, wobei der Gehäusekörper eine erste Öffnung aufweist, die dazu eingerichtet ist, dass durch sie eine Heizeinheit in den Innenraum eingeführt werden kann, wobei der Gehäusekörper eine zweite Öffnung aufweist, die dazu eingerichtet ist, dass durch sie ein Aerosol aus dem Innenraum austreten kann, und wobei der Gehäusekörper eine dritte Öffnung aufweist, die dazu eingerichtet ist, dass durch sie eine Flüssigkeit in den Innenraum eintreten kann.
Patent DE-102020109565-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Artikeln
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: B65B17/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es ist eine Verpackungsvorrichtung (1) zum Herstellen von jeweils mehrere Artikel aufweisenden Gebinden offenbart. Die Verpackungsvorrichtung (1) umfasst mindestens eine Horizontalfördereinrichtung sowie wenigstens einen Manipulator (25, 35). Artikelgruppen werden über die mindestens eine Horizontalfördereinrichtung in einen Arbeitsbereich (AP1, AP2) des wenigstens einen Manipulators (25, 35) bewegt. Der wenigstens eine Manipulator (25, 35) ist zum Zusammenfassen jeweiliger Artikel einer jeweiligen über die mindestens eine Horizontalfördereinrichtung in seinen Arbeitsbereich (AP1, AP2) bewegten Artikelgruppe ausgebildet und kann hierzu wenigstens ein Verpackungsmittel (40) auf die jeweilige Artikelgruppe aufbringen.Darüber hinaus umfasst die Verpackungsvorrichtung (1) wenigstens einen zur rückseitigen Anlage an einer jeweiligen Artikelgruppe vorgesehenen Stütz- und/oder Schubbalken, welcher wenigstens eine zur rückseitigen Anlage an einer jeweiligen Artikelgruppe vorgesehene Stütz- und/oder Schubbalken entlang einer vorzugsweise umlaufenden Bewegungsbahn geführt ist, welche vorzugsweise umlaufende Bewegungsbahn durch den Arbeitsbereich (AP1, AP2) des wenigstens einen Manipulators (25, 35) verläuft.
Patent DE-102020109727-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät
Inventor: SCHUSTER JAN
IPC: A61M16/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Beatmungsgerät (1) mit einem pneumatischen Schaltungssystem (2) zur Förderung von Beatmungsgas in einer Durchflussrichtung (d) zu einem Patienten, wobei innerhalb des pneumatischen Schaltungssystems (2) mindestens ein solcher Partikelfilter (31, 32, 33) pneumatisch geschaltet ist, auf welchen mindestens eine Lichtquelle (41, 42, 43) in einer Lichtemissionsrichtung (r) ausgerichtet ist. Hierbei ist auf den Partikelfilter (31, 32, 33) abgestrahltes Licht aus einem ersten Wellenlängenbereich von 385 nm bis 780 nm und aus einem zweiten Wellenlängenbereich von mehr als 780 nm bis 2000 nm ausgewählt.
Patent DE-102020114858-A1 (DE)
Title: Komplex enthaltend Betain, Übergangsmetall und Sulfat
Inventor: BICE ISMET
IPC: C07F1/08
Filed: 2020-06-04
Abstract: Komplex enthaltend Betain, Übergangsmetall und Sulfat im Verhältnis 1:1:1, wobei das Übergangsmetall mit zwei Sauerstoffatomen aus Betain koordiniert ist.
Patent DE-102020115102-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für die Gießkammer einer Kaltkammermaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHOCH GERHARD
IPC: B22D17/08
Filed: 2020-06-06
Abstract: Beim Kaltkammerverfahren zum Druckgießen von Metallen, wie Aluminium und Magnesium, ist die dabei eingesetzte Gießkammer einer extremen Belastung aus den für diese Metalle erforderlichen hohen Schmelztemperaturen des Gussmaterials und dem hohen Druck des Presskolbens ausgesetzt. Während des Druckgießens ist die Gießkammer, bedingt durch den unterschiedlichen Befüllungsstand mit Gussmaterial unterschiedlicher Temperatur, geometrischen Verwerfungen ausgesetzt. Der Gießkammerkörper der Gießkammer kann sich infolge der unterschiedlichen thermischen Belastung unkontrolliert ausdehnen, das zu unrunden Verformungen der Gießkammerbohrung, mit der Folge des erhöhten Verschleißes des in der Gießkammer laufenden Druckkolbens sowie der Gießkammerinnenwandung selbst führen kann. Es ist daher eine Gießkammer der der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass sich der in der Regel über die gesamte axiale Länge der Gießkammer erstreckende, radial und/oder mäanderförmig im Außenmantel des Gießkammerkörpers eingelassene Kühlmittelkanal, auch den eingangs beschriebenen Beanspruchungen hinsichtlich der Dichtheit gegen Austritt von Kühlmittel standhält.Der in den Außenmantel eines Gießkammerkörpers eingelassene Kühlmittelkanal zur Durchleitung eines Kühlmittels wird mit einer die gesamte Außenwandung des Gießkammerkörpers umfassenden, stoffschlüssig aufgeschweißten Beschichtung des gleichen Materials verschlossen.Die aus dem gleichen Material, wie das des Gießkammergrundkörpers stoffschlüssig, vorzugsweise mittels Laserauftragsschweißen generierte Ummantelung, gewährleistet die Dichtigkeit des Kühlmittelkanals auch bei thermisch bedingten Verwerfungen und hohen Kühlmitteldruck.
Patent DE-102020121949-A1 (DE)
Title: Abgrenzeinheit, Pipelinesystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Pipelinesystems
Inventor: KIENLEIN MANFRED
IPC: H02H9/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Eine Abgrenzeinheit (18) für einen Rohrabschnitt (24), insbesondere einen Rohrabschnitt (24) einer Pipeline (12), hat wenigstens eine Schutzkomponente (46), eine Steuereinheit (48) zur Steuerung der Schutzkomponente (46) und eine Kommunikationseinheit (50) zur Kommunikation mit einer entfernten Überwachungsstation (14). Die Kommunikationseinheit (50) ist dazu eingerichtet, wenigstens einen Steuerbefehl von der Überwachungsstation (14) zu empfangen. Die Steuereinheit (48) ist dazu eingerichtet, die Schutzkomponenten (46) in verschiedenen Betriebsmodi zu betreiben, um die Spannung des Rohrabschnitts (24) unterhalb wenigstens eines Grenzwerts zu halten, und die Betriebsmodi aufgrund des durch die Kommunikationseinheit (50) empfangenen Steuerbefehls zu ändern.Ferner ist ein Pipelinesystem (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Pipelinesystems (10) gezeigt.
Patent DE-102020123772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Terephthalsäure-Gemisches und Terephthalsäuregemisch sowie dessen Verwendung
Inventor: BIERMANN LARS
IPC: C08J11/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gemisches aus recycelter Terephthalsäure (r-TA) und recycelter iso-Terephthalsäure (r-IA) aus Polykondensatabfällen (PK-Abfälle) zur Gewinnung eines Gemisches von r-TA und r-IA mit eingestelltem r-IA-Isomerengehaltes zwischen 0,001 Gew.-% und 25 Gew.-% am Gemisch, wozu Abfälle unterschiedlicher IA-Gehalte gemischt und aufgearbeitet werden.
Patent DE-102020124826-A1 (DE)
Title: Beta-Komponente eines Transfersystems für einen sterilen Isolationsbereich, steriler Isolationsbereich, aseptische Abfüllanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Abfüllanlage
Inventor: ILGENFRITZ MARKUS
IPC: B65B31/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beta-Komponente eines Transfersystems für einen sterilen Isolationsbereich, einen sterilen Isolationsbereich, eine aseptische Abfüllanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Abfüllanlage.
Patent DE-102020125070-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instruments
Inventor: MORALES DANIEL
IPC: A61B17/28
Filed: 2020-09-25
Abstract: Um ein medizinisches Instrument mit mindestens einem Instrumentenarm, wobei an einem distalen Ende des Instrumentenarms eine Verzahnung mit mindestens zwei Zähnen ausgebildet ist, die quer vom distalen Ende abstehen, wobei jeder der mindestens zwei Zähne zwei voneinander weg weisende Zahnflanken aufweist, so zu verbessern, dass eine Herstellung des medizinischen Instruments vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass jede Zahnflanke mindestens einen ebenen ersten Flächenbereich und mindestens einen ebenen zweiten Flächenbereich aufweist, dass der mindestens eine ebene erste Flächenbereich und der mindestens eine ebene zweite Flächenbereich um einen Flächenbereichswinkel gegeneinander geneigt sind und dass die ersten und zweiten Flächenbereiche durch Fräsen, insbesondere mit einer CNC-Maschine, ausgebildet sind.Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Instruments vorgeschlagen.
Patent DE-102020125804-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Planetengetriebestufen (4, 5) und einer Doppelkupplungsvorrichtung (11).
Patent DE-102020126110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Berührungsdetektion
Inventor: GASPAR ZOLTAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur kapazitiven Berührungsdetektion, aufweisend wenigstens eine Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22) mit einer Kapazität (C) zur Erfassung einer Kapazitätsänderung bei Annäherung eines Objekts (3) an die Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22), einen Signalgenerator (4) zur Erzeugung wenigstens eines vorbestimmten periodischen Signals (5) mit vorbestimmter Frequenz und Phase, das der Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22) elektrisch zugeführt ist, und eine elektronische Recheneinheit (6). Der Signalgenerator (4) ist vermittels eines ohmschen Widerstands (R) derart mit der Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22) elektrisch gekoppelt, dass der Widerstand (R) und die Kapazität (C) der Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22) bezüglich des der Berührelektrode (2, 2', 2'', 2''', 21, 22) zugeführten Signals (5) ein RC-Filter bilden, wobei die Recheneinheit (6) eingerichtet ist, das von dem RC-Filter gefilterte Signal (7) zu empfangen und eine Abweichung des gefilterten Signals (7) gegenüber dem erzeugten Signal (5) auszuwerten.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur kapazitiven Berührungsdetektion.
Patent DE-102020127970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für HARQ in einem Funknetzwerk
Inventor: SHABDANOV SAMAT
IPC: H04W80/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (900) zum Ermöglichen einer Datenübertragung unter Verwendung von HARQ in IEEE 802.11 Systemen werden beschrieben. Es wird ein durch eine Sendevorrichtung ausgeführtes Verfahren offenbart, das ein Berechnen einer Mehrzahl von Redundanzrahmen basierend auf einer Mehrzahl von Datenrahmen, ein Senden der Mehrzahl von Datenrahmen an eine Empfangsvorrichtung, und ein Senden eines durch die Sendevorrichtung bestimmten Satzes der Mehrzahl von Redundanzrahmen an die Empfangsvorrichtung als Reaktion auf ein Empfangen einer Bestätigung umfasst. Eine Ausführungsform umfasst ein Verfahren, das fehlerhafte Datenrahmen der Mehrzahl von Datenrahmen bestimmt, einen Satz der Mehrzahl von Redundanzrahmen anfordert, und die fehlerhaften Datenrahmen unter Verwendung eines Decoders wieder herstellt, der Hard-Decision-Eingaben verwendet. Andere Ausführungsformen weisen eine Vorrichtung in einer Empfangsvorrichtung auf, die das Verfahren des Decodierens der fehlerhaften Datenrahmen unter Verwendung eines Decodierers implementiert, der Soft-Decision-Eingaben einsetzt.
Patent DE-102020128178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen eines bedruckten Substrats unter Verwendung eines thermodynamischen Modells
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41M7/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Trocknen von bedruckten Substraten in Druckmaschinen beschrieben, bei dem man das Substrat in einzelne Trocknungszonen einteilt, die mit unterschiedlicher Trocknungsleistung beaufschlagt werden können, wobei man den Trocknungsbedarf der einzelnen Trocknungszonen vor dem Trocknungsvorgang durch ein theoretisches Modell ermittelt.
Patent DE-102020128337-A1 (DE)
Title: Strahlerbauteil mit einer Reflektorschicht sowie Verfahren für seine Herstellung
Inventor: WEISS OLIVER
IPC: C03C17/06
Filed: 2020-10-28
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Herstellung eines Strahlerbauteils mit einem Reflektor wird mittels eines Schlickerverfahrens ein gießfähiger, wässriger SiO 2 -Schlicker erzeugt und dieser als Schlickerschicht auf einem Quarzglas-Basiskörper aufgetragen, anschließend wird die Schlickerschicht getrocknet und unter Ausbildung einer mehr oder weniger opaken, diffus reflektierenden Quarzglasschicht verglast. Zur Herstellung eines optischen Bauteils mit einer Reflektorschicht aus opakem Quarzglas mit erhöhter reflektierter optischer Leistung wird ein Verfahren vorgeschlagen, das umfasst: ein Bereitstellen eines Basiskörpers mit einer Oberfläche, die mindestens teilweise mit einer Reflektorschicht aus opakem Glas belegt ist, ein Verdichten eines Oberflächenbereichs der Reflektorschicht aus opakem Glas und das Aufbringen einer spiegelnd reflektierenden Reflektorschicht auf mindestens einem Teil des verdichteten Oberflächenbereichs.
Patent DE-102020128754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von mehreren hinsichtlich ihres Energieinhalts unterschiedlichen Varianten eines Batteriepacks und Fahrzeugflotte
Inventor: MORGENSTERN FREDERIK
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-11-02
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von mehreren, sich hinsichtlich ihres Energieinhalts voneinander unterscheidenden Varianten eines Batteriepacks mit einem Batteriegehäuse und einer Vielzahl von darin aufgenommenen Batteriezellen für Kraftfahrzeuge. Bei dem Verfahren wird für alle Varianten eine gemeinsame feste Breite des Batteriegehäuses und eine gemeinsame Nennspannung, die durch Serienschaltung von zumindest im Wesentlichen der gleichen Anzahl von Batteriezellen in allen Varianten realisiert wird, vorgegeben. Für die unterschiedlichen Varianten wird in Abhängigkeit von dem jeweiligen vorgesehenen Energieinhalt eine jeweilige Anzahl von zum Einstellen dieses Energieinhaltes einzusetzenden Parallelverschaltungen der Batteriezellen bestimmt. Die unterschiedlichen Varianten werden dann je nach ihrem Energieinhalt mit dadurch entsprechend unterschiedlichen Längen des Batteriegehäuses senkrecht zu der vorgegebenen festen Breite und/oder mit unterschiedlichen Freiräumen in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses bereitgestellt.
Patent DE-102020130115-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Vermessung des Busstromes in einer Datenbusleitung mit Zwischenspeicherung der Offsetspannung eines Differenzverstärkers mit fünf Schaltern
Inventor: WAGENKNECHT CHRISTIAN
IPC: H03F3/45
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Erfassung eines digitalisierten Wertes für den Busstrom innerhalb der Eindrahtdatenbusleitung eines Eindrahtdatenbusses (EDB) mittels einer getakteten Schaltung zum Verstärken eines Eingangssignals, wobei die Schaltung zwei Kapazitäten und mehrere Schalter und einen Analog-zu-Digital-Wandler aufweist. In einer ersten Phase werden die Kapazitäten mit den parasitären Werten der Schaltung vorgeladen. In der zweiten Phase wird die eigentliche Spannung gemessen, verstärkt und an den Analog-zu-Digitalwandler weitergegeben.
Patent DE-102020131220-A1 (DE)
Title: Stator-Bauteil einer elektrodynamischen Maschine
Inventor: PETRIČ ANA DRMOTA
IPC: H02K1/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Das Stator-Bauteil (4') einer elektrodynamischen Maschine umfasst eine Kunststoffstruktur (13'), eine zumindest teilweise in diese eingebettete, Spulenwicklungen aufweisende Statoreinheit (8'), eine elektronische Steuerung und mehrere metallische Leiterelemente (12'), über welche die Spulenwicklungen an die elektronische Steuerung angeschlossen sind und die auf einem Teil ihrer Erstreckung in die Kunststoffstruktur (13') eingebettet sind. Die Kunststoffstruktur (13') ist durch Spritzgießen aus einem Thermoplast hergestellt, und zwar angespritzt an die vormontierte Gruppe aus Statoreinheit (8') und mit deren Spulenwicklungen verbundenen Leiterelementen (12'). Die Kunststoffstruktur (13') bildet angrenzend an einen jeweiligen aus ihr herausragen, der Kontaktierung der elektronischen Steuerung zugeordneten freien Endabschnitt (19') des Leiterelements (12') jeweils eine dieses an seinem Umfang vollständig umgebende, von der übrigen Kunststoffstruktur frei abstehende Manschette (28) aus. Die Abdichtung zwischen der Kunststoffstruktur (13') und den Leiterelementen (12') erfolgt ausschließlich durch den Kontakt des Thermoplasts der Kunststoffstruktur (13') mit dem jeweiligen Leiterelement (12'), ohne ein gesondertes Abdichtmaterial. In den die jeweilige Manschette (28) durchdringenden Abschnitten der Leiterelemente (12') sind auf deren Umfang umlaufend Feinstrukturierungen in Form von mittels Lasergravur in die Oberfläche eingebrachten, mit Thermoplast-Rippen der Kunststoffstruktur (13') gefüllten Rillen vorgesehen.
Patent DE-102020132647-A1 (DE)
Title: Handlauf für eine Personenbeförderungsanlage
Inventor: DUERRER ALBRECHT
IPC: B66B23/24
Filed: 2020-12-08
Abstract: Handlauf (2) für eine Personenbeförderungsanlage (3), wie z.B. eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, wobei auf der Oberfläche oder im Inneren des Handlaufs (2) integriert ein Transponder (1) angeordnet ist, der mindestens eine Information enthält, wobei der Transponder (1) dazu ausgelegt ist, dass die mindestens eine Information kontaktlos von dem Transponder (1) an ein Lesegerät übertragen werden kann.