baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129653-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel für ein Batteriegehäuse einer Hochvoltbatterie, Batteriegehäuse, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (5) für ein Batteriegehäuse (2) einer Hochvoltbatterie (1) zum Abschließen eines zur Aufnahme von zumindest zwei Batteriemodulen (3) vorgesehenen Aufnahmeraumes (6) des Batteriegehäuses (2), wobei der Gehäusedeckel (5) eine Deckelplatte (9) mit einer einem Umgebungsbereich (11) zugewandten Oberseite (12) und einer dem Aufnahmeraum (6) zugewandte Unterseite (10) sowie zumindest ein Modulverbindungselement (8) zum Verschalten von zumindest zwei Batteriemodulen (3) aufweist, welches zumindest bereichsweise an der Unterseite (10) der Deckelplatte (9) angeordnet ist, und welches zum elektrischen Verbinden der zumindest zwei Batteriemodule (3) durch Abschließen des Batteriegehäuses (2) mit dem Gehäusedeckel (5) mit Modulanschlüssen (7) der Batteriemodule (3) in Kontakt bringbar ist und zum Trennen der zumindest zwei Batteriemodule (3) durch Öffnen des Batteriegehäuses (2) mittels des Gehäusedeckels (5) von den Modulanschlüssen (7) entfernbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriegehäuse (2), eine Hochvoltbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018132714-A1 (DE)
Title: Bluetooth Kommunikation an Bord eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖHER PETER ADAM
IPC: H04W74/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens einer Kommunikation mittels eines ersten drahtlosen Signals im Bereich eines Kraftfahrzeugs; und des Aussendens eines zweiten drahtlosen Signals im Bereich des Kraftfahrzeugs. Dabei liegt das erste Signal in einem ersten Frequenzbereich, der zur Nutzung nach dem Bluetooth-Standard freigegeben ist, und das zweite Signal liegt in einem zweiten Frequenzbereich, der zur Nutzung nach den WLAN-Standard und dem Bluetooth-Standard freigegeben ist.
Patent DE-102018203688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem teilautonomen oder pilotierten Fahrmodus, Fahrerassistenzeinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: DUFFNER JÜRGEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) in einem teilautonomen oder pilotierten Fahrmodus, aufweisend die durch eine Fahrerassistenzeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte: Empfangen eines Bediensignals aus einer Bedieneinrichtung (16, S2) zum Aktivieren des teilautonomen oder pilotierten Fahrmodus, wobei der zu aktivierende Fahrmodus eine aktuelle Fahrsituation ändert, in Abhängigkeit davon: Feststellen eines Automatisierungsgrades des zu aktivierenden Fahrmodus (S3) und Bereitstellen einer Mediendatei (18, 19, 20, S4), die eine Sicherheitsinformation zu dem zu aktivierenden Fahrmodus beschreibt, Erzeugen eines Ausgabesignals zum Ausgeben der Mediendatei (18, 19, 20) durch eine Ausgabeeinrichtung (14, S5), Übertragen des erzeugten Ausgabesignals an die Ausgabeeinrichtung (14, S6), Prüfen, ob ein Perzeptionskriterium erfüllt ist (S8), das beschreibt, dass das Ausgeben der Mediendatei (S7) an den Benutzer zumindest teilweise erfolgt, und bei Feststellen des Erfüllens des Perzeptionskriteriums (S9): Erzeugen eines Steuersignals (S13), das den zu aktivierenden Fahrmodus beschreibt, zum Aktivieren des Fahrmodus.
Patent DE-102018206013-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: B23B29/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Werkzeug (5) zum Bearbeiten eines Werkstücks umfasst einen um eine Drehachse (10) drehantreibbaren Werkzeugschaft (12), eine an dem Werkzeugschaft (12) angeordnete Schneideinrichtung (13) mit mindestens einem Vorschneidelement (14) und mindestens einem Nachschneidelement (15), eine erste Schiebereinheit (8) zum Verlagern des mindestens einen Vorschneidelements (14) relativ zum dem Werkzeugschaft (12) mit jeweils einem mit dem mindestens einen Vorschneidelement (14) verbundenen ersten Abtriebskörper (25) und einem über eine erste Triebfläche (24) mit dem jeweiligen ersten Abtriebskörper (25) zusammenwirkenden ersten Antriebskörper (23) und eine relativ zu der ersten Schiebereinheit (8) verlagerbare zweite Schiebereinheit (9) zum Verlagern des mindestens einen Nachschneidelements (15) relativ zu dem Werkzeugschaft (12) mit jeweils einem mit dem mindestens einen Nachschneidelement (15) verbundenen zweiten Abtriebskörper (29) und einem über eine zweite Triebfläche (28) mit dem jeweiligen zweiten Abtriebskörper (29) zusammenwirkenden zweiten Antriebskörper (27), wobei die erste Triebfläche (24) und die zweite Triebfläche (28) einander in einer Orthogonalprojektion auf eine Querebene zu der Drehachse (10) überlappen.
Patent DE-102018206940-A1 (DE)
Title: Verbund-Blattfeder mit hydraulischem Buchsenelement
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/12
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbund-Blattfeder (15) zur Verbindung einer Radachse für ein Radpaar eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer gefederten Masse des Fahrzeugs, aufweisend einen länglichen Blattfeder-Grundkörper und mindestens ein Buchsenauge, wobei ein Buchsenelement (1) mit einem das Buchsenauge aufweisenden Blattfeder-Verbindungsabschnitt (2) verbunden ist. Dabei weist das Buchsenelement (1) eine äußere erste Hülse (3), eine, koaxial zur ersten Hülse (3) angeordnete, innere zweite Hülse (4) und eine Einlage (5) auf, welche zwischen der ersten Hülse (3) und der zweiten Hülse (4) angeordnet ist. Ferner weist die Einlage (5) der Verbund-Blattfeder (15) zwei oder mehr Hydraulikkammern (6, 7, 8, 9) auf, wobei jeweils zwei Hydraulikkammern (6, 7, 8, 9) über wenigstens eine gemeinsame Hydraulikleitung (11, 12) fluidleitend verbunden sind.
Patent DE-102018207718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Phasenkalibrierung von Hochfrequenzbausteinen eines Radarsensors
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung zweier Empfangseinheiten (18) eines Radarsensors, der ein durch zwei Teil-Arrays (22, 24) gebildetes Array (20) von Empfangsantennen (E1 - E8) und eine Auswerteeinrichtung (32) aufweist, die dazu ausgebildet ist, anhand von Phasendifferenzen zwischen den von den Empfangsantennen (E1 - E8) empfangenen Signalen eine Winkelschätzung für geortete Radarziele vorzunehmen, wobei jede Empfangseinheit (18) parallele Empfangspfade für die Signale der Empfangsantennen eines der Teil-Arrays (22, 24) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- analysieren der empfangenen Signale und entscheiden, ob ein Mehrziel- oder ein Einziel-Szenario vorliegt,- im Fall eines Einziel-Szenarios, messen von Phasen der in den Teil-Arrays (22, 24) empfangenen Signale und Berechnen eines Phasenoffsets zwischen den beiden Teil-Arrays (22, 24), und- kalibrieren der Phasen in den beiden Empfangseinheiten (18) anhand des berechneten Phasenoffsets.
Patent DE-102018211421-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungssystem mit unabhängiger Versorgung
Inventor: Müller Gerhard
IPC: G06F12/16
Filed: 2018-07-10
Abstract: Datenspeichermodul (10) für ein Ereignisaufzeichnungsgerät (20) eines Landfahrzeuges zur Speicherung von Daten des Ereignisaufzeichnungsgeräts (20) unabhängig von einem Ausfall einer Energieversorgung des Ereignisaufzeichnungsgeräts (20) umfassend eine erste Schnittstelle (11), um Daten des Ereignisaufzeichnungsgeräts (20) zu erhalten, eine Speicherverwaltungsvorrichtung (12), um die Daten vor einer Speicherung zu komprimieren und/oder zu verschlüsseln, wenigstens einen ersten Datenspeicher (13), um die Daten zwischen zu speichern, einen Energiespeicher (14) zur Versorgung des Datenspeichermoduls (10) zur Datenbeibehaltung, eine zweite Schnittstelle (15), um die gespeicherten Daten aus dem Datenspeichermodul (10) auszulesen, wobei der erste Datenspeicher (13) einen flüchtigen Datenspeicher (13) umfasst, das Datenspeichermodul (10) ausgeführt ist, während dem Erhalten der Daten einen Ausfall einer Energieversorgung des Ereignisaufzeichnungsgeräts (20) zu erkennen und bei dieser Erkennung das Datenspeichermodul (10) mit Energie aus dem Energiespeicher (14) des Datenspeichermoduls (10) zur Datenbeibehaltung zu versorgen, und die zweite Schnittstelle (15) standardisiert ist für einen Datenaustausch mit für das Auswerten der Daten des Datenspeichermoduls (10) autorisierten Stellen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Ereignisaufzeichnungsgerät (20) für ein Landfahrzeug, ein entsprechendes Verfahren zur Speicherung von Daten eines Ereignisaufzeichnungsgeräts eines Landfahrzeuges und ein Computerprogrammprodukt für ein Ereignisaufzeichnungsgeräts eines Landfahrzeuges zur Speicherung von Daten des Ereignisaufzeichnungsgeräts (20).
Patent DE-102018212736-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle
Inventor: WAGNER BERNHARD
IPC: H01L27/11585
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ferroelektrische Halbleitervorrichtung mit einer Speicherzelle, mit einer ferroelektrischen Speicherschicht und einer ersten leitfähigen Schicht, die an der ferroelektrischen Speicherschicht angeordnet ist; und einer Halbleitervorrichtung, die mit der Speicherzelle verbunden ist. Die ferroelektrische Speicherschicht der Speicherzelle kann einen Mischkristall mit einem Gruppe-III Nitrid und einem nicht Gruppe-III Element aufweisen.
Patent DE-102018215549-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer optischen Einrichtung
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-09-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einer optischen Einrichtung (7) zur Sichtbarmachung von für einen Fahrzeuginsassen (8) durch Fahrzeugstrukturen verdeckt angeordneten Objekten und/oder Situationen außerhalb des Kraftfahrzeugs (1). Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die optische Einrichtung (7) durch zumindest eine transparente Prismenfolie (7a) gebildet ist, welche in oder an einer Fahrzeugscheibe (3) angeordnet ist und einen zur Fahrzeugscheibe (3) gerichteten Sichtstrahl (12) des Fahrzeuginsassen (8) um einen bestimmten Ablenkwinkel „α“ auf einen ausgewählten, für den betreffenden Fahrzeuginsassen (8) verdeckt angeordneten Bereich außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) umlenkt.
Patent DE-102018216702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: CHRIST ARNE
IPC: B25B23/147
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere eines Schraubers, vorzugsweise eines Drehschlagschraubers, aufweisend zumindest die folgenden Schritte:- Beaufschlagen eines Schraubmittels mit einem ersten Drehmoment, insbesondere Drehmomentimpuls, in einer ersten Drehrichtung und- Beaufschlagung des Schraubmittels mit einem zweiten Drehmoment, insbesondere Drehmomentimpuls, in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung.
Patent DE-102018217224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung eines von einem Fahrer angeforderten Bremsmoments auf die Achsen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60L7/26
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verteilung eines von einem Fahrer angeforderten Bremsmoments (FBM) auf die Achsen (A1, A2) eines Kraftfahrzeugs, wobei den Rädern (12, 14) der ersten Achse (A1) eine erste Reibbremsvorrichtung (20-1) sowie eine einen ersten Wirkungsgrad (n1) aufweisende erste elektrische Maschine (22-1) und den Rädern (16, 18) der zweiten Achse (A2) eine zweite Reibbremsvorrichtung (20-2) sowie eine einen zweiten Wirkungsgrad (n2) aufweisende zweite elektrische Maschine (22-2) zugeordnet sind, bei dem verfahrensgemäß die Aufteilung des angeforderten Bremsmoments (FBM) auf die erste und/oder zweite Achse (A1, A2) sowie die Bestimmung der Anteile der von der ersten und/oder zweiten elektrischen Maschine (22-1, 22-2) zur Verfügung zu stellenden Rekuperationsmomente (RK1, RK2) am angeforderten Bremsmoment (FBM) unter Berücksichtigung der aktuellen Fahrstabilität des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird.
Patent DE-102018218194-A1 (DE)
Title: Anzeigeverfahren und -vorrichtung
Inventor: GREENWOOD JEREMY
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Steuergerät (2) zum Erzeugen eines Kombinationsbildes (IMG3) eines Bereichs hinter einem Zugfahrzeug (V). Das Steuergerät (2) ist zum Empfangen von Zugfahrzeug-Bilddaten (DV1) von einer Zugfahrzeugkamera (C1); und von Anhängerbilddaten (DV2) von einer Anhängerkamera (C2) ausgebildet. Das Steuergerät (2) kombiniert die Zugfahrzeug-Bilddaten (DV1) und die Anhängerbilddaten (DV2) zum Erzeugen von Kombinationsbilddaten (DV3) entsprechend einem Kombinationsbild (IMG3). Das Steuergerät (2) ist zum Ausgeben der Kombinationsbilddaten (DV3) ausgebildet. Das Steuergerät (2) ist selektiv zum Aktivieren und/oder Deaktivieren der Ausgabe der Kombinationsbilddaten (DV3) ausgebildet. Das Steuergerät (2) ist zum Überwachen eines Status eines Fahrtrichtungsanzeigers ausgebildet. Das Steuergerät (2) ist zum Deaktivieren der Ausgabe der Kombinationsbilddaten (DV3), wenn der Fahrtrichtungsanzeiger betätigt ist; und/oder zum Aktivieren der Ausgabe der Kombinationsbilddaten (DV3), wenn der Fahrtrichtungsanzeiger nicht betätigt ist, ausgebildet.
Patent DE-102018218725-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsvorrichtung
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B23Q5/58
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sicherheitsbremsvorrichtung (32) für eine Werkzeugmaschine (10) zum Bremsen eines mittels eines Elektromotors (20) über eine Abtriebseinheit, insbesondere eine Abtriebswelle (26), angetriebenen Bearbeitungswerkzeugs (28), aufweisend zumindest eine Bremsvorrichtung, die dazu vorgesehen ist, bei einem Bremsvorgang eine Rotation der Abtriebseinheit zu stoppen. Erfindungsgemäß weist die Bremsvorrichtung zumindest eine erste Bremsstufe (22) und eine zweite Bremsstufe (24) auf.Ferner betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschine (10) umfassend die erfindungsgemäße Sicherheitsbremsvorrichtung (32) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Sicherheitsbremsvorrichtung (32).
Patent DE-102019002896-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Mehrzahl von Befestigungsbolzen an einem Rohbaublech eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: F16L3/015
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Mehrzahl von Befestigungsbolzen (16, 18) an einem Rohbaublech (10) eines Kraftfahrzeugs, welche zum Anbringen jeweiliger Halterungen für wenigstens eine an dem Rohbaublech (10) verlegbare Leitung ausgebildet sind. Ein erster Befestigungsbolzen (16) ist stoffschlüssig mit dem Rohbaublech (10) verbunden. Wenigstens ein weiterer Befestigungsbolzen (18) ist mittels eines Magneten (54) an dem Rohbaublech (10) gehalten. Der wenigstens eine weitere Befestigungsbolzen (18) ist über wenigstens eine flexible Verbindungseinrichtung (34) mit dem ersten Befestigungsbolzen (16) gekoppelt, welche den wenigstens einen weiteren Befestigungsbolzen (18) in einem vorbestimmten Abstand von dem ersten Befestigungsbolzen (16) hält.
Patent DE-102019100494-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführung und Verfahren hierzu
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02M26/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100) mit einer Abgasrückführung und ein Verfahren hierzu, aufweisend wenigstens einen Brennraum (10), aus dem zumindest ein Abgasstrang (11) herausgeführt ist und in den wenigstens ein Ladeluftstrang (12, 13) hineingeführt ist, und aufweisend einen ersten Turbolader (14) und einen zweiten Turbolader (15) zur Verdichtung der Ladeluft, und wobei eine Abgasrückführleitung (16) zwischen dem Abgasstrang (11) und dem Ladeluftstrang (12, 13) zur Rückführung von Abgas in die Ladeluft eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist ein erster Ladeluftstrang (12) zur Speisung aller Brennräume (10) mit dem ersten Turbolader (14) über eine erste Drosselklappe (17) verbunden und es ist vorgesehen, dass ein zweiter Ladeluftstrang (13) zur Speisung aller Brennräume (10) mit einem zweiten Turbolader (15) über eine zweite Drosselklappe (18) verbunden ist, wobei die Abgasrückführleitung (16) nur mit dem ersten Ladeluftstrang (12) verbunden ist.
Patent DE-102019100863-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensation für Wirbelstromsensoren
Inventor: TASCHE PETER G
IPC: G01N27/72
Filed: 2019-01-15
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Wirbelstromsensors für die Temperatur. Sowohl Frequenz als auch Spannung oder Strom eines den Wirbelstromsensor ansteuernden Oszillators werden bei einer Vielzahl von Temperaturen und einer Vielzahl von Zieloberflächenabständen gemessen. Es werden Temperaturgleichungen zurückgebildet, um die gemessene Frequenz und die Spannung oder den Strom für jede Temperatur anzupassen, wobei die Temperaturgleichungen eine gemeinsame Anzahl von äquivalenten Faktoren haben und die Faktorgleichungen für jeden der äquivalenten Faktoren zurückgebildet werden. Es wird ein Paar aus Verstärkungsanpassung Versatzanpassung für jede der Vielzahl von Temperaturen für einen dem Wirbelstromsensor zugeordneten Oszillator bestimmt, der eine Ausgabe des Wirbelstromsensors auf eine Standardtemperatur kompensiert. Eine Verstärkungsgleichung wird zurückgebildet, um den bestimmten Verstärkungsanpassungen zu entsprechen, wobei eine Versatzgleichung zurückgesetzt wird, um den bestimmten Versatzanpassungen zu entsprechen. Die Temperaturgleichungen, Faktorgleichungen, die Verstärkungsgleichung und Versatzgleichung werden mit dem Wirbelstromsensor zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102019101429-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Schusswaffe, Schusswaffe und Fertigungsverfahren für eine Komponente für eine Schusswaffe
Inventor: ALBERT MAXIMILIAN
IPC: F41C23/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente für eine Schusswaffe, insbesondere eine Handfeuerwaffe, wie Gehäuse, Patronenlager, Magazin, Griff, Lauf, Schalldämpfer und/oder Schaft, wobei die Komponente aus einem Stück einer Legierung umfassend mehr als 15 At.-% Aluminium und mehr als 10 At.-% Titan gefertigt, insbesondere additiv gefertigt, ist.
Patent DE-102019104884-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-02-26
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1,1000,2000,3000) zur Beheizung von Fluiden mit einem äußeren rohrförmigen Metallmantel (100,1100,2100,3100), in dessen Innenraum mindestens ein elektrischer Rohrheizkörper (200,300,400,500,600,700, 1200) oder mindestens eine elektrische Heizpatrone (2200, 2300,3200,3300) und mindestens eine Temperatursicherung angeordnet sind, wobei im Innenraum des äußeren rohrförmigen Metallmantels (100,1100, 2100,3100) mindestens ein Wärmeleitkörper (900,1900, 2900,3900) so angeordnet ist, dass beim Betrieb der elektrischen Heizvorrichtung das Ansprechverhalten der Temperatursicherung durch Eintrag von Wärme, die in einem anderen Abschnitt des elektrischen Rohrheizkörpers (200, 300,400,500,600,700,1200) oder in einem anderen Abschnitt der elektrischen Heizpatrone (2200,2300,3200,3300) erzeugt wird als dem Abschnitt, an dessen Ende die Temperatursicherung angeordnet ist, über den Wärmeleitkörper (900, 1900,2900,3900) beeinflusst wird.
Patent DE-102019105776-A1 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider für die Reinigung von Rauchgasen
Inventor: BOLOGA ANDREI
IPC: B03C3/45
Filed: 2019-03-07
Abstract: Elektrostatischer Abscheider für die Reinigung von Rauchgasen, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem abnehmbaren Sammelbehälter (8) für abgeschiedene Partikel, einem Gaseintritt (2) und einem Gasaustritt (3) und dazwischen im Gehäuse (1) angeordneten am Sammelbehälter vorbeigeleiteten Strömungskanal, ein dem Gaseintritt (2) stromabwärts folgenden nach unten gerichteten ersten Strömungskanalabschnitt (5) des Strömungskanals, eine dem ersten Strömungskanalabschnitt (5) folgenden Strömungsumlenkung (6) in einen nach oben gerichteten zweiten Strömungskanalabschnitt (7) des Strömungskanals, wobei der zweite Strömungskanalabschnitt (7) in den Gasaustritt (3) ausmündet sowie eine Koronaentladungsanordnung im Strömungskanal, umfassend mindestens eine scheibenförmige Koronaentladungselektrode (9, 10) und Abscheideflächen (11), geeignet für eine Ausbildung eines umlaufenden elektrischen Feldes (12) zwischen Koronaentladungselektrode (9,10) und den Abscheideflächen (11). Die Aufgabe liegt davon ausgehend in einer besseren Eignung und einer sichereren Handhabung bei der Rauchgasreinigung insbesondere für Kleinfeueungsanlagen. Gelöst wird die Aufgabe, indem die Abscheideflächen (11) geerdet sind und ganz oder teilweise durch Innenwandungen des Sammelbehälters (8) gebildet sind.
Patent DE-102019107001-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Anordnung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: KOLLER MICHAEL
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Optische Vorrichtung mit zumindest zwei optischen Systemen, die eine jeweilige Lichtquelle (6, 8, 58) aufweisen, die jeweils individuelle steuerbar ist. Des Weiteren weist ein jeweiliges optisches System einen Lichtleiter auf, in dem das Licht der jeweiligen Lichtquelle (6, 8, 58) einkoppelbar ist. Zudem weist ein jeweiliges optisches System eine Lichtauskoppelseite auf und das zweite optische System weist zudem eine Lichteinkoppelseite auf, in die Licht einstrahlt, das aus der Lichtauskoppelseite des ersten optischen Systems austritt. Zwischen den optischen Systemen ist zudem eine Bildmaske angeordnet, wobei diese im Strahlengang zwischen der Lichtauskoppelseite des ersten optischen Systems und der Lichteinkoppelseite des zweiten optischen Systems vorgesehen ist.
Patent DE-102019111414-A1 (DE)
Title: Steuerungssysteme, steuerungsverfahren und steuerungen für ein autonomes fahrzeug
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Steuern eines autonomen Fahrzeugs (AV) vorgesehen. Ein Szenenverständnismodul einer High-Level-Steuerung wählt aus einer Vielzahl von sensomotorischen Primitivmodulen eine bestimmte Kombination von sensomotorischen Primitivmodulen aus, die für ein bestimmtes Fahrszenario aktiviert und ausgeführt werden sollen. Jede der besonderen Kombinationen der sensomotorischen Primitivmodule behandelt eine Teilaufgabe in einer Folge von Teilaufgaben, die ein bestimmtes Fahrszenario aufgreifen. Ein Primitivprozessormodul führt die jeweilige Kombination der sensomotorischen Primitivmodule so aus, dass jedes ein Fahrzeugtrajektorie- und Geschwindigkeitsprofil erzeugt. Ein Arbitriermodul wählt eines der Fahrzeugtrajektorie- und Geschwindigkeitsprofile mit der höchsten Priorität zum Ausführen aus, und ein Fahrzeugsteuermodul verarbeitet das ausgewählte der Fahrzeugtrajektorie- und Geschwindigkeitsprofile, um Steuersignale zu erzeugen, die zum Ausführen einer oder mehrerer Steuerungsaktionen zum automatischen Steuern des AV verwendet werden.
Patent DE-102019112157-A1 (DE)
Title: Zapfwellengetriebeanordnung
Inventor: WIEDERMANN ARNO
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zapfwellengetriebeanordnung (1, 1') für ein kommunales oder landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug, umfassend eine Eingangswelle (2), die mit einem Antriebsmotor (10) verbindbar ist, und eine Ausgangswelle (3), die zur Verbindung mit einem Anbaugerät (11) eingerichtet ist, wobei die Eingangswelle (2) und die Ausgangswelle (3) von einem Gehäuse (20) umgeben sind, wobei zwischen der Eingangswelle (2) und der Ausgangswelle (3) mehrere Übersetzungsstufen zur Kopplung mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen vorgesehen sind, wobei ein Wechsel zwischen den Übersetzungsverhältnissen unter Last vollziehbar ist, wobei auf der Eingangswelle (2) eine erste Kupplung (6) und eine zweite Kupplung (7) als Doppelkupplung (5) angeordnet sind und dass auf der Ausgangswelle (3) eine Schaltvorrichtung (8) zur Auswahl einer Übersetzungsstufe unterhalb der Doppelkupplung (5) angeordnet ist, wobei eine Vorgelegewelle (4) unterhalb der Ausgangswelle (3) angeordnet ist, welche eine Drehmomentverbindung zwischen den Übersetzungsstufen bildet, die durch die Schaltvorrichtung (8) schaltbar sind.