baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016909-U1 (DE)
Title: Tischfräsmaschine
IPC: B23C1/06
Filed: 2008-12-22
Abstract: Tischfräsmaschine, die eine Zuführeinrichtung (3), durch die das zu bearbeitende Werkstück (W) einem Fräswerkzeug (9) zuführbar ist, und eine Vorschubeinrichtung (10), durch die das Werkstück (W) für einen Bearbeitungsvorgang durch das Fräswerkzeug (8) auf einer Tischfläche (2') der Tischfräsmaschine (1) vorschiebbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubeinrichtung (10) der Tischfräsmaschine (1) eine vor dem Fräswerkzeug (9) liegende erste Antriebsrolle (10a) und eine hinter dem Fräswerkzeug (9) liegende zweite Antriebsrolle (10b) besitzt.
Patent DE-202008017215-U1 (DE)
Title: Zwischenelement für eine Schrägschraubverbindung
IPC: F16B43/02
Filed: 2008-12-22
Abstract: Zwischenelement
(10) für
eine Schrägschraubverbindung,
mit einem Grundkörper
(11), der einen entlang eines Umfangs des Grundkörpers (11) verlaufenden Auflageflansch
(16) mit einer ebenen Auflagefläche
(18) und einer unter einem Winkel zu der Auflagefläche (18)
angeordneten Sitzfläche
(20) aufweist, wobei durch den Grundkörper (11) und durch einen von
der Sitzfläche
(20) umgebenen Bereich (22) eine unter einem Winkel von zwischen
20° und
80°, insbesondere
zwischen 30° und
60° und
insbesondere unter 45° zu
der Auflagefläche (18)
angeordnete Befestigungsöffnung
(12) zur Aufnahme eines Schraubbefestigungselements (4) verläuft.
Patent DE-202008017942-U1 (DE)
Title: Kochfläche
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kochfläche mit einer Tragplatte (10) bestehend aus Glaskeramik, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorder- und/oder Rückseite (11, 15) und/oder einem Rand (12) der Tragplatte (10) ein oder mehrere Funktionselemente (20) aufgesetzt und mit dem Material der Tragplatte (10) stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202008018387-U1 (DE)
Title: Kerze versehen mit einer Folie, und Vorrichtung für das Herstellen einer Kerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Kerze mit einem zu verzehrenden Körper, umfassend Brennstoff, wie Paraffin, und einen Docht, wobei ein zu verbrennender Teil des Dochts sich im Gebrauch an der Oberseite des zu verzehrenden Körpers befindet, wobei die Kerze weiter mit einer Folie versehen ist, wobei die Folie als eine selbstklebende Folie ausgeführt ist und, wenigstens teilweise, an der Oberseite des zu verzehrenden Körpers anliegt, wobei die Folie dazu eingerichtet ist, ausschließlich von dem zu verzehrenden Körper getragen zu werden.
Patent DE-202009000854-U1 (DE)
Title: Vakuumhybridantrieb
IPC: B60L8/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Vakuumhybridantrieb für Kraftfahrzeuge, der die, das Fahrzeug umströmende Luft (Luftdruck) in den Energiekreislauf integriert, wandelt und als Antriebsenergie bereit stellt. dadurch gekennzeichnet, dass, der über die Karosserie geleitete Luftdruck (+) in einem Wandler (1) zu einem Vakuum (–) umformiert wird.
Patent DE-202009003244-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Flächige Beleuchtungseinrichtung mit LED oder OLED bestückten Kacheln oder Platinen, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtmittel gruppenweise und alternierend so in Linien angeordnet sind, daß sich Reihen und Zeilen äquidistanten Abstandes ergeben, wobei Leuchtmittel gleicher Lichtfarbe miteinander in Reihe geschaltet werden und mit oder ohne Pulsweitenmodulation gruppenweise in ihrer Intensität veränderbar sind.
Patent DE-202009012183-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbares Ansteuermodul
IPC: F16K31/44
Filed: 2009-09-08
Abstract: Ventilansteuerungssystem mit  einer Ventilansteuerungsvorrichtung (10), und  einem Handbetätigungsgerät (28) zum Auslösen von Bedienungshandlungen in der Ventilansteuerungsvorrichtung (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Handbetätigungsgerät (30) eine Magnetanordnung (26) aufweist, und  die Ventilansteuerungsvorrichtung (10) eine auf die Magnetanordnung (26) des Handbetätigungsgeräts (28) abgestimmte Magnetfeldsensoranordnung (24) aufweist.
Patent DE-202010000108-U1 (DE)
Title: Intelligente und interaktive Verkehrsleiteinrichtung und System derselben
IPC: G08G1/123
Filed: 2010-02-01
Abstract: Intelligente und interaktive Verkehrsleiteinrichtung, aufweisend:  ein Kommunikationsmodul (10, 20), durch das ein von einem Verkehrsmittel ausgegebenes Fahrsignal empfangen sowie ein dem Fahrsignal entsprechendes, zweites Anzeigesignal FDS erzeugt wird; und  ein Anzeigemodul (12, 22), das eine Mehrzahl von Anzeigeeinheiten aufweist, die elektrisch mit dem Kommunikationsmodul (10, 20) verbunden sind.
Patent DE-202010004156-U1 (DE)
Title: Saugdose für Zentralstaubsauger
IPC: A47L5/38
Filed: 2010-03-24
Abstract: Saugdose (1) für ein zentrales Staubsaugersystem (2), umfassend  – einen im Mauerwerk (6) befestigbaren Montagerahmen (3) mit einem Grundkörper (4) und mit einem zentralen zylindrischen Saugstutzen (7) zum Anschluss eines im Mauerwerk (6) verlegten Saugrohres (8) des zentralen Staubsaugersystems (2), und  – eine an der Wandaußenseite (9) angebrachte Steckdose (10), deren Grundkörper (11) mit dem Grundkörper (4) des Montagerahmens (3) über mechanische Verbindungsmittel (12) verbunden ist und zentral eine zylindrische Saugöffnung (13) zum Einstecken eines Saugschlauches (14) aufweist, die frontseitig durch einen gelenkig angebrachten Deckel (15) dicht verschließbar ist und die sich rückseitig aus dem Grundkörper (11) heraus als Rohrstutzen (16) verlängert,  wobei im Einbauzustand der Rohrstutzen (16) der Steckdose (10) in den fluchtenden Saugstutzen (7) des Montagerahmens (3) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Grundkörpers (11) ein Versteifungsblech (19) angeordnet ist.
Patent DE-202010005367-U1 (DE)
Title: Teichfilteranordnung
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Teichfilteranordnung (10) enthaltend (a) ein Gehäuse (12) mit einem Teichwasser-Einlass (22) und einem Teichwasser-Auslass (24); (b) in dem Gehäuse (12) angeordnetes, verwirbelbares Filtermaterial (54); wobei (c) Teichwasser vom Teichwasser-Einlass (22) durch das Filtermaterial (54) zum Teichwasser-Auslass (24) leitbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass (d) ein separater, absperrbarer Spülwasser-Einlass (30) und ein absperrbarer Spülwasser-Auslass (36) an dem Gehäuse (12) vorgesehen sind; (e) der Spülwasser-Einlass (30) eine Belüftungsöffnung (34) mit einem zum Gehäuseinneren öffnenden Rückflussverhinderer (68) aufweist; und (f) der Spülwasser-Einlass (30) im Inneren Bereich des Filtermaterials (54) mündet, so dass ein Spülwasser-Luftgemisch unter Mitnahme von Partikeln aus dem Filtermaterial (54) zum Spülwasser-Auslass (36) geleitet wird.
Patent DE-202010005711-U1 (DE)
Title: Leistungswandler mit einem Regler
IPC: H02M3/28
Filed: 2010-06-25
Abstract: Leistungswandler (1) mit einer Wechselsignalerzeugerschaltung (10), die zumindest ein schaltendes Element (11) aufweist, das mit einem Ansteuersignal einer Ansteuerfrequenz angesteuert ist, einem der Wechselsignalerzeugerschaltung (10) nachgeschalteten Filter (32) mit einer Filtereckfrequenz und einem Ausgangssignalausgang (40), wobei ein mit einem Ausgangssignal in Beziehung stehender Istwert (151) sowie ein Sollwert (150) einer Komparatorschaltung (60) zugeführt sind, die ein Komparatorsignal (152) erzeugt, welches durch ein galvanisch entkoppeltes Übertragungselement (70) an eine das Ansteuersignal beeinflussende Steuerung (90) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Komparatorschaltung (60) ein eine variable Frequenz des Komparatorsignals (152) auf eine obere Frequenzgrenze begrenzendes Zeitglied (110) aufweist, wobei die obere Frequenzgrenze über der Filtereckfrequenz und unterhalb der Ansteuerfrequenz liegt.
Patent DE-202010012617-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung zum Schutz gegen eindringende Flüssigkeiten
IPC: E04B1/92
Filed: 2010-09-15
Abstract: Absperrvorrichtung zum Schutz gegen eindringende Flüssigkeiten, umfassend: – ein Schottelement (1) zum Absperren einer Öffnung gegen das Eindringen einer Flüssigkeit, – eine elastische Dichtungseinrichtung (3), welche Infolge an dem Schottelement (1) anstehender Flüssigkeit komprimierbar ist, – einen oder mehrere Magnete (4) zur Befestigung des Schottelements (1) im Bereich der Öffnung, – wobei der bzw. die Magnete (4) derart schwimmend gelagert sind, dass in einer ersten Befestigungsstellung ohne an dem Schottelement (1) anstehender Flüssigkeit die elastische Dichtungseinrichtung (3) aus ihrem unbelasteten Zustand um einen ersten Weg komprimiert ist und in einer zwei(1) anstehender Flüssigkeit die elastische Dichtungseinrichtung (3) aus ihrem unbelasteten Zustand um einen zweiten Weg komprimiert ist, wobei dieser zweite Weg größer ist als der erste Weg.
Patent DE-202011000244-U1 (DE)
Title: Verteilerblock
IPC: H01R9/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Verteilerblock (10) mit zumindest einer Anschlussseite (12) und einer dort vorgesehenen ersten und zweiten Anschlussstelle (14, 16), wobei die erste und zweite Anschlussstelle (14, 16) den lösbaren Anschluss eines elektrischen Leiters erlauben, und mit einem gegen eine Unterseite (30) eines Klemmkörpers (24) als Ort der ersten Anschlussstelle (14) beweglichen Fixierteil (32) und einem zwischen einem Anschlag und einer Oberseite des Fixierteils (32) verbleibenden Zwischenraum als Ort der zweiten Anschlussstelle (16).
Patent DE-202011002758-U1 (DE)
Title: Videoanzeigeeinrichtung
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-02-15
Abstract: Videoanzeigeeinrichtung (2), mit: einem Gehäuse (4) mit einer Vorderwand (6) und einer Rückwand (10), wobei: die Vorderwand (6) einen Anzeigeschirm (8) aufweist, die Rückwand (10) eine darin ausgebildete Mehrzahl von Clipaufnahmebereichen (12, 40, 60) aufweist, die Mehrzahl von Clipaufnahmebereichen (12, 40, 60) in Bezug auf das Gehäuse (4) nach außen gerichtet sind und einen vorbestimmten Abstand relativ zueinander aufweisen und jeder der Mehrzahl von Clipaufnahmebereichen (12, 40, 60) ausgebildet ist, von außerhalb des Gehäuses (4) einen jeweiligen Clip (50, 70) aufzunehmen, um ein Befestigungselement (30) mit Gewinde zum Anbringen der Videoanzeigeeinrichtung (2) aufzunehmen.
Patent DE-202011005200-U1 (DE)
Title: Schelle
IPC: F16B2/08
Filed: 2011-04-13
Abstract: Schelle der Art, die aus einem in sich gebogenen Außenband (1), das zur Festklemmung mit einem Zugmechanismus (2) in Verbindung steht, und einem auf der Innenseite des Außenbandes (1) angebrachten elastischen Ringsegmentes (3a, 3a'), das eine Zwischenfeder (3b, 3b') mit wenigstens zwei Längsbögen (32) zur Befestigung eines flexiblen Rohres auf einem steifen Rohrteil aufweist, gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (3b, 3b') und das elastische Ringsegment (3a, 3a') aus dem gleichen Materialstück hergestellt und durch einen abgewinkelten Zwischenabschnitt (3c, 3c') verbunden sind, wobei diese Feder (3b, 3b') durch wenigstens einen seitlichen Zentrierzahn (35, 35') des elastischen Ringsegments (3a, 3a') zentriert wird.
Patent DE-202011052493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Transportvorrichtungen, insbesondere für feuchte Lebensmittel
IPC: B65G45/22
Filed: 2011-12-27
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Transportvorrichtungen, insbesondere für feuchte Lebensmittel, bei dem das Transportmittel regelmäßig über eine konstante Wegstrecke geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer Kammer, die den Weg des Transportmittels umschließt eine Einrichtung zur Erzeugung eines Schleuderstrahls so angeordnet ist, dass der Schleuderstrahl allseitig auf das durchlaufende Transportmittel auftrifft.
Patent DE-202011108091-U1 (DE)
Title: Orthopädische Bandagenanordnung
IPC: A61F13/06
Filed: 2011-11-21
Abstract: Orthopädische Bandagenanordnung (1) für ein Sprunggelenk, umfassend ein einen sockenartigen Gestrickgrundkörper (2a) aufweisendes Gestrickteil (2) und ein einen länglichen Gurtgrundkörper (3a) aufweisendes, mit dem Gestrickteil (2) verbindbares Gurtteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass von dem Gurtgrundkörper (3a) wenigstens ein mit dem Gestrickgrundkörper (2a) verbindbarer Gurtabschnitt (3b), welcher im getragenen Zustand der Bandagenanordnung (1), wobei das Gurtteil (3) mit dem Gestrickteil (2) verbunden ist, eine Pronationswirkung auf das Sprunggelenk des Trägers aufweist, abragt.
Patent DE-202011109887-U1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung
IPC: B08B9/04
Filed: 2011-02-09
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung umfassend, – ein Kabel (210) und einen das Kabel wenigstens teilweise umgebenden Kanal (212), – eine Trommel (232), die drehbar angeordnet ist und einen Außenring (232) und einen Innenring (233) aufweist, wobei das Kabel mit seinem Kanal in den Bereich zwischen dem Innen- und Außenring aufgewickelt werden kann, und – eine Kurbel (240), die in Verbindung mit dem Kopfende (211) des Kabels ist, um das Kabel zu drehen, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die Differenz zwischen den Radien des Außenrings (232) und des Innenrings (233) der Trommel (232) kleiner ist als das Doppelte in Bezug auf den Durchmesser des Kanals (212).
Patent DE-202011110766-U1 (DE)
Title: Kühlpumpe mit einer Ventilgruppe
IPC: F04D15/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Kühlpumpe (1), insbesondere für Fahrzeuge, aufweisend: – einen Pumpenkörper (2), der mit einem Aufnahmeabschnitt eines Kühlkreislaufs und mit einem Zufuhrabschnitt dieses Kreislaufs verbindbar ist; – einen Rotor (4) zur kontinuierlichen Drehung um eine Rotationsachse, der in dem Pumpenkörper behaust und geeignet ist, die Flüssigkeit aus dem Aufnahmeabschnitt aufzunehmen und die unter Druck gesetzte Flüssigkeit an den Zufuhrabschnitt zu schicken; wobei in dem Pumpenkörper (2) eine Förderkammer (6), die stromabwärts von dem Rotor (4) positioniert ist, und eine mit der Förderkammer (6) verbundene Förderleitung (8), die mit dem Zufuhrabschnitt des Kühlkreislaufs verbindbar ist, vorgesehen sind; – eine Ventilgruppe (10), die zwischen die Förderkammer (6) und die Förderleitung (8) positioniert ist, um in einer geschlossenen Konfiguration die Passage der Flüssigkeit aus der Förderkammer (6) zu der Förderleitung (8) zu partialisieren; wobei die Ventilgruppe (10) aus dem Pumpenkörper (2) entnehmbar ist.
Patent DE-202012000021-U1 (DE)
Title: Übertragungsgerät zur Übernahmen von Positionen von Ober- und Unterschenkelschäften in der Prothetik
IPC: A61B5/107
Filed: 2012-01-03
Abstract: Orthopädisches Übertragungsgerät als verwindungs- und aufbäumsteife Konstruktion ausgeführt.
Patent DE-202012000849-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C13/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von tonartigen und/oder tonhaltigen, erdfeuchten Materialien, bestehend aus einem Gehäuse mit einem über einen Trichter befüllbaren Zerkleinerungsraum, dessen Boden eine Abscherkante aufweist und an den sich über eine seitliche, rechteckigen Querschnitt aufweisende Ausstossöffnung ein horizontal gelagerter und mit zinkenartigen Zerkleinerungswerkzeugen bestückter Rotor anschliesst sowie aus einem über den Boden des Zerkleinerungsraumes gegen den Rotor verschiebbaren, ebenfalls einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Druckstempel, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante der Ausstossöffnung (12) messerartig ausgebildet ist und der Druckstempel (11) an seiner vorderen, oberen Kante eine fluchtend zur Oberkante der Ausstossöffnung (12) verlaufende, messerartige Trennkante (13) besitzt.
Patent DE-202012000900-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/40
Filed: 2012-01-31
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, nämlich Datenbuchse zur kontaktierenden Aufnahme mindestens eines Datensteckers, mit einem Gehäuse (12) und mit einer im Gehäuse (12) positionierten Verbindungseinrichtung (15), wobei die Verbindungseinrichtung (15) eine Leiterplatte (16) mit elektrischen Leitern aufweist, wobei die Verbindungseinrichtung (15) weiterhin mehrere nebeneinander positionierte Kontaktfedern (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) aufweist, über welche die Leiter der Leiterplatte (16) mit Kontakten eines Datensteckers kontaktierbar sind, wobei die Kontaktfedern (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) an einem ersten Abschnitt (25) derselben in der Leiterplatte (16) verankert und so mit den Leitern derselben permanent kontaktiert sind, und wobei die Kontaktfedern (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) über einen zweiten, elastisch verformbaren Abschnitt (26) mit den Kontakten eines Datensteckers kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass den beiden äußeren Kontaktfedern (17, 24) gehäuseseitige Vorsprünge (33) derart zugeordnet sind, dass ein zur Datenbuchse typgleicher Datenstecker in die Datenbuchse einführbar und die...
Patent DE-202012001248-U1 (DE)
Title: Motorisierter Rollschuh
IPC: A61G5/04
Filed: 2012-02-07
Abstract: Der Rollschuh mit elektrischem Antrieb ist ein an beiden Füßen direkt angebundenes Fortbewegungsmittel und dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass an beiden Füßen eine Rollschuhplattform mit 2 daran befindli) versehen ist. Der Schuh sitzt in einer Form und wird durch die Spanngurte am Rollschuh festgezogen. 1.2 Der Antrieb funktioniert über einen Elektromotor der die Rollen an einem Fuß oder an beiden Füßen antreibt (7). 1.3 Der Antrieb wird jeweils durch einen Akku betrieben der am/im jeweiligen Rollschuh eingebunden ist (6). 1.4 Die Steuerung funktioniert über eine Funksteuerung die in der Hand gehalten wird (9). 1.5 Die benötigten Komponenten zum Empfang und der Verarbeitung der Steuersignale und der Fahrtenregelung sind am jeweiligen Schuh angebunden (4). 1.6 Am hinteren Teil des Fortbewegungsmittels kann zur Stabilisierung der Person ein weiteres Stützrad (3), oder Stopper angebracht sein.
Patent DE-202012001447-U1 (DE)
Title: Fußbodenleiste
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-02-11
Abstract: Fußbodenleiste zur Überbrückung einer Fuge (1) in einem Fußboden, mit einem Abdeckprofil (9), einem Basisprofil (11) und einem zwischengeordneten Zwischenprofil (13), das mit dem Basisprofil (11) in einer Schwenkverbindung (22) ist, bei der ein Gelenkkörper (23) in einer Gelenkpfanne (25) um eine in der Längsrichtung der Fußbodenleiste verlaufende Kippachse (K) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkörper (23) einen vorragenden Scheitel (35) aufweist, der zur Definition der Kippachse (K) mit einer Gegenfläche (19) der Gelenkpfanne (25) lose in Anlage ist.
Patent DE-202012001752-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Behandlung
IPC: A61K31/08
Filed: 2012-02-22
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung in Form einer festen Dosierung, insbesondere zur topischen Behandlung von entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Rachenraumes, wobei die pharmazeutische Zusammensetzung in Kombination und jeweils in pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) mindestens eine Schleimdroge und/oder deren Extrakt; und (b) Polidocanol als Lokalanästhetikum; aufweist.
Patent DE-202012002792-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die nasale Applikation mit verbesserter Stabilität
IPC: A61K31/164
Filed: 2012-03-20
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise für die topische, insbesondere nasale, bevorzugt intranasale Applikation, insbesondere für die Behandlung von Rhinitiden, wobei die Zusammensetzung a) mindestens ein imidazolinbasiertes alpha-Sympathomimetikum oder dessen physiologisch unbedenkliches Salz; und b)(b1) Pantothenol (Dexpanthenol) oder dessen physiologisch unbedenkliche Ester und/oder (b2) Pantothensäure oder deren physiologisch unbedenkliche Salze enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der Zusammensetzung im Bereich von 5,0 bis 6,2 eingestellt und/oder konstantgehalten ist.
Patent DE-202012004434-U1 (DE)
Title: Metallformkörper zur Schaffung einer Verbindung eines Leistungshalbleiterchips mit oberseitigen Potentialflächen zu Dickdrähten
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-05-08
Abstract: Metallformkörper zur Schaffung einer Verbindung eines Leistungshalbleiters mit oberseitigen Potentialflächen zu Dickdrähten oder Bändchen, gekennzeichnet durch einen Metallformkörper (6a, 6b), der eine oder mehrere Potentialflächen überragt, und aus dem elektrisch vom übrigen Metallformkörper getrennt wenigstens ein Segment (6b) abgeteilt ist, das von einem Kontaktierungsabschnitt an eine Potentialfläche des Leistungshalbleiters zu einem davon lateral beabstandeten Befestigungsabschnitt für Dickdrähte reicht.
Patent DE-202012006860-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Datenübertragungsstruktur zur Energieverwaltung
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-07-14
Abstract: Umschaltbare Datenübertragungsstruktur zur Energieverwaltung, die in einem elektronischen Gerät zum Einsatz kommt und aufweist: eine erste Stromversorgungseinheit (20), die eine erste Energieverwaltungseinheit (27) besitzt, welche je nach Arbeitszustand der Stromversorgungseinheit (20) mindestens einen ersten Arbeitsparameter erzeugt; eine zweite Stromversorgungseinheit (20a), die eine zweite Energieverwaltungseinheit (27a) besitzt, welche je nach Arbeitszustand der Stromversorgungseinheit (20a) mindestens einen zweiten Arbeitsparameter erzeugt; eine Hauptplatine (10), die eine erste Datenübertragungsschaltung (11), die elektrisch mit der ersten Energieverwaltungseinheit (27) verbunden ist und somit den ersten Arbeitsparameter erhält, und eine zweite Datenübertragungsschaltung (12), die elektrisch mit der zweiten Energieverwaltungseinheit (27a) verbunden ist und somit den zweiten Arbeitsparameter erhält, aufweist; und eine Datenübertragungsschalteinheit, die elektrisch mit der ersten Datenübertragungsschaltung (11) und der zweiten Datenübertragungsschaltung (12) verbunden ist, wobei die Datenübertragungsschalteinheit ein Schaltsignal empfängt und darüber entscheidet, ob die erste Datenübertragungsschaltung (11) oder die zweite Datenübertragungsschaltung (12) schaltungsmäßig geschlossen werden soll.
Patent DE-202012006899-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B63/00
Filed: 2012-07-17
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine mit einer Steuervorrichtung (3) zur Steuerung von Betriebsparametern, sowie einem Endgerät (4) zur Eingabe von Steuerbefehlen für die Steuervorrichtung (3), welches Endgerät (4) mehrere Bedientasten (6) zur Eingabe von Steuerbefehlen für verschiedene Steuerungsfunktionen umfasst, wobei Umschaltmittel (10) zur Veränderung der Tastenbelegung der jeweiligen Bedientaste (6) mit verschiedenen Steuerungsfunktionen sowie Anzeigemittel (11) zur Anzeige der jeweils gewählten Tastenbelegung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemittel (11) unmittelbar an den Bedientasten (6) angeordnete Anzeigeelemente (8) zur Anzeige der jeweiligen Tastenbelegung unmittelbar an der jeweiligen Bedientaste (6) aufweisen.
Patent DE-202012008127-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließeinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Kraftfahrzeugschließeinrichtung für ein Verschlusselement (1) eines Kraftfahrzeugs, die in verschiedene mechanische Funktionszustände bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetanordnung (2) vorgesehen ist, die durch ein magnetisches Erregerfeld (3) bleibend magnetisierbar und/oder bleibend entmagnetisierbar ist und dass sich in Abhängigkeit vom Magnetisierungszustand der Magnetanordnung (2) ein zugeordneter mechanischer Funktionszustand der Kraftfahrzeugschließeinrichtung einstellt.
Patent DE-202012010010-U1 (DE)
Title: Berge- und Aufbrechhilfe für Schalenwild
IPC: A22B5/06
Filed: 2012-10-19
Abstract: Verstellbarer Wildgalgen und Bergehilfe zum bergen und aufbrechen (ausweiden) von Schalenwild, der aus zwei verbunden Formteilen besteht und mit einem Karabinerhaken arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es die Funktion als Bergehilfe, durch Verbindung der Formteile an Position A ermöglicht und diese als Zange wirkt und im rechten unteren Loch der Position C arretiert wird.
Patent DE-202012010825-U1 (DE)
Title: Vollautomatischer Eierkocher
IPC: A47J29/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Der vollautomatische Eierkocher (1 bis 3 bzw. 4 bis 6) mit integrierter Eierabschreckung, welcher die Komponenten: Kaltwasserbefeuchter (2), Regelung (14) mit Zeitprogrammabläufen zur Einstellung der Eierqualität (16), Eieranzahl (15) und genau benötigte Verdampfungswassermengenzufuhr als Vorgabevorschlag mit nachträglichen Korrekturmöglichkeiten, Ventile (7 + 8), Kaltwasserversorgungspumpe (9), aufweist. Diese Armaturen sind durch eine Druckleitung verbunden.