baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001607-U1 (DE)
Title: Für Renovierungszwecke geeignete Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-02-09
Abstract: Duschabtrennung mit wenigstens einer geschlossenen Rückwand (13) und zwei daran angeschlossenen, im Winkel zur Rückwand (13) ausgerichteten Trennwänden (16), wobei die Rückwand (13) aus einem vorgefertigten plattenartigen und auf eine bestehende Badezimmerwand (10) aufbringbaren sowie damit zu verbindenden Bauteil besteht, dessen der Badezimmerwand (10) abgewandte Oberfläche als Imitat eines Fliesenspiegels ausgebildet ist.
Patent DE-202009006082-U1 (DE)
Title: System für die einachsige Sonnenstandsnachführung einer Mehrzahl von Energieumwandlungsmodulen
IPC: F24J2/54
Filed: 2009-04-28
Abstract: System (1) für die einachsige Sonnenstandsnachführung einer Mehrzahl von Energieumwandlungsmodulen umfassend: eine Mehrzahl von Nachführeinheiten (2), mindestens eine Koppelstange (13) und mindestens eine Antriebseinheit (14) wobei die Nachführeinheiten (2) jeweils:  ein Traggestell (6) zum Aufnehmen mindestens eines der Energieumwandlungsmodule,  und zwei zueinander beabstandet angeordnete Stützenelemente (3, 4) umfasst, zwischen denen das Traggestell (6) um eine Drehachse (7) drehbar gelagert ist, wobei das Traggestell (6) einen Hebel (11) umfasst,  wobei mehrere der Nachführeinheiten (2) in einer Reihe relativ so zu einender angeordnet sind, dass diese quer zu ihren jeweiligen Drehachsen (7) von einander beabstandet sind, und die Hebel (11) der Traggestelle (6) der mehreren der Nachführeinheiten (2) mit der mindestens einen Koppelstange (13) verbunden sind und die mindestens eine Koppelstange (13) mit der mindestens einen Antriebseinheit (14) kraftschlüssig verbunden ist, so dass über eine Bewegung de Koppelstange (13) quer zu den Schwenkachsen der Traggestelle (6) die Traggestelle...
Patent DE-202009010868-U1 (DE)
Title: Boxring
IPC: A63C19/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Boxring einschließenden einen Fußbodenbelag und eine Umrandung, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit zwei Einrichtungen, welche die Feuchtigkeit einsaugen und abnehmbar in zwei entgegengesetzten Winkeln des Belages eingerichtet sind, ausgestattet ist.
Patent DE-202009017310-U1 (DE)
Title: Mineralisches Bindemittel
IPC: C04B18/24
Filed: 2009-12-18
Abstract: Mineralisches Bindemittel aus Gips und einem Zusatzstoff,  dadurch gekennzeichnet,  dass es als Zusatzstoff Scheideschlamm als Abprodukt aus der Zuckerproduktion mit einem Kalzitgehalt von 60 bis 85% und mit einer Korngröße kleiner als 50 μm aufweist und  dass das Mengenverhältnis (in Gew.-%) wie folgt ist:  Gips 50 bis 99,5  Scheideschlamm 0,5 bis 50.
Patent DE-202009018780-U1 (DE)
Title: Großcontainer
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Großcontainer (2) umfassend ein für den Gabelstaplertransport gerüstetes Bodenteil (3), und vier daran klappbar angeordnete Seitenwände (4, 8), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenwand ein unverschiebbares und ein verschiebbares Seitenteil (10) aufweist, wobei das verschiebbare Seitenteil (10) in geschlossenem Zustand oberhalb des nicht verschiebbaren Seitenteils (12) derselben Seitenwand (8) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass durch lineares Verschieben des verschiebbaren Seitenteils (10) die entsprechende Seitenwand (8) teilweise geöffnet werden kann und das verschiebbare Seitenteil (10) in geöffnetem Zustand das nicht verschiebbare Seitenteil (12) teilweise oder vollständig überlappt, wobei das verschiebbare Seitenteil (10) in der Überlappungsstellung vor das untere Seitenteil (12) verfahren ist, dass beide Seitenteile (10, 12) dickenmäßig so ausgelegt sind, dass innen und/oder auch außen in Offenstellung der Seitenwand (8) die übereinander geschobenen Seitenteile (10, 12) bündig mit der übrigen Seitenwand (8) sind, dass das verschiebbare Seitenteil (10) zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (6) zum Festlegen des verschiebbaren Seitenteils (10) an der benachbarten Wandung (9) der Seitenwand (8) aufweist, welche ein Griffelement (17) aufweist, welches mit einer Riegelnase (15) gekoppelt ist, die in verriegeltem Zustand in eine entsprechende Ausnehmung einer Wandung (9) einer Seitenwand eingreift.
Patent DE-202010001541-U1 (DE)
Title: Gerät zum Übertragen und Auswerten von Orts-Koordinaten
IPC: G08C23/00
Filed: 2010-01-30
Abstract: Gerät zum Übertragen und Auswerten von Orts-Koordinaten dadurch gekennzeichnet, dass diese von einem Scanner visuell bzw. auch elektronisch in ein Universal-Gerät, hier als „GOTO-PEN” bezeichnet, eingelesen und gespeichert werden können.
Patent DE-202010005108-U1 (DE)
Title: Spritzgussbehälter mit stabiler Randkonstruktion
IPC: B65D1/12
Filed: 2010-04-15
Abstract: Spritzgussbehälter mit einem als Standfläche ausgebildeten Boden und einer Behälterwand (2), deren einer Rand sich an dem Umfang des Bodens anschließt und deren anderer Rand eine obere Randkonstruktion (3) des Spritzgussbehälters (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Randkonstruktion (3) aus einem an der Behälterwand (2) angeordneten unteren Randteil (6) und einem darauf angebrachten oberen Randteil (7) zusammengesetzt ist, die zusammen einen geschlossenen Hohlkörper bilden.
Patent DE-202010006269-U1 (DE)
Title: Spannungsfeste Schnittstellenschaltung
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Spannungsfeste Schnittstellenschaltung (100), mit folgenden Merkmalen: einer Gleichrichterschaltung (20), die ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von einer an Gleichrichtereingangsanschlüssen (20a, 20b) anliegenden Gleichrichtereingangsspannung an Gleichrichterausgangsanschlüssen (20c, 20d) eine gleichgerichtete Gleichrichterausgangsspannung bereitzustellen, und einer Darlingtonschaltung (30) mit zumindest zwei Transistoren (Q3, Q4), wobei die Darlingtonschaltung einen in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal (62) steuerbaren ausgangsseitigen Strompfad (35) aufweist, wobei der steuerbare ausgangsseitige Strompfad (35) zwischen die Gleichrichterausgangsanschlüsse (20c, 20d) gekoppelt ist.
Patent DE-202010011325-U1 (DE)
Title: Geschirrtuch mit Schlupf verhindert Fingerabdrücke auf Geschirr und Gläsern, kein Herabfallen des Tuches
IPC: A47L19/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Geschirrtuch mit aufgenähtem Einschlupf für die Hand.  dadurch gekennzeichnet  dass der aufgenähte Schlupf (2) auf das Tuch (1) in den man mit der Hand einschlüpft, verhindert, dass Fingerabdrücke auf dem Geschirr, oder Gläsern hinterlassen werden. Ein abgenähter (3) Daumen gibt mehr Sicherheit beim Halten des Geschirrs.  (nicht unbedingt erforderlich).  Ferner ist gewährleistet, dass das Tuch nicht von der Hand rutscht.
Patent DE-202010012409-U1 (DE)
Title: Thermodifferenzsteuerung für eine Wärmepumpenanlage mit Thermosolarzaun und Erdspeicher
IPC: F24V50/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Thermodifferenzsteuerung für eine Wärmepumpenanlage mit Thermosolarzaun und Erdspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückläufe der Fluid-Kreisläufe des Absorbers (3) sowie des Erdspeichers (4) über eine Kurzschlussrohrleitung mit dem Eingang des Verdampfers der Wärmepumpe (1) verbunden sind und dass der Ausgang des Verdampfers der Wärmepumpe mit der Kurzschlussrohrleitung des Vorlaufes der Fluid-Kreisläufe des als Thermosolarzaun ausgebildeten Absorbers (3) sowie des Erdspeichers (4) verbunden sind, wobei in den Rückläufen der Fluid-Kreisläufe des Absorbers (3) sowie des Erdspeichers (4) noch vor der Kurzschlussrohrleitung, jeweils Thermoelemente angeordnet sind, mittels derer nach der Kurzschlussrohrleitung im Fluid-Vorlauf vom Absorber (3) und vom Erdspeicher (4) angeordnete Förderpumpen ansteuerbar sind.
Patent DE-202010016502-U1 (DE)
Title: Rückförderstation
IPC: A23G1/22
Filed: 2010-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Rückförderung von abtropfender Überzugsmasse in die Hauptmassewanne (10) einer Überziehmaschine zur Verarbeitung kakaobutterhaltigen Massen wie z. B. Schokolade mittels eines mit dem Transportband gleichlaufenden Auffangbandes, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zwischen dem vorlaufenden und dem rücklaufenden Trum des Auffangbandes (9) angeordnete Heizplatte (12) das Auffangband (9) unterstützt wird.
Patent DE-202011003428-U1 (DE)
Title: Schnullerkette mit Greifring oder Beißring
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Schnullerkette mit fest integriertem Greifring oder Beißring, welcher auf das Schnullerkettenband aufgefädelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (1) oben und unten gebohrt ist und somit in die Schnullerkette fest eingebracht wird.
Patent DE-202011004175-U1 (DE)
Title: Stecksystem eines mobilen Pavillons
IPC: E04H15/44
Filed: 2011-03-18
Abstract: Stecksystem eines mobilen Pavillons (1, 101) mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen vertikal aufzustellenden oder aufgestellten Pfosten (10–13, 110–113) und einer Mehrzahl von die Pfosten (10–13, 110–113) in einem oberen Bereich verbindenden Querträgern (30–33, 130–133), wobei die Pfosten (10–13, 110–113) und Querträger (30–33, 130–133) zu einer Tragstruktur (3, 103) für eine Dachkonstruktion (2) mit polygonaler Grundfläche zusammensetzbar oder zusammengesetzt sind, bei der wenigstens ein Pfosten (10–13, 110–113) mit wenigstens zwei angrenzenden Querträgern (30–33, 130–133) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Pfosten (10–13, 110–113) an einer Verbindungsstelle (14, 15, 114, 115) wenigstens zwei in Längsrichtung des Pfostens (10–13, 110–113) verlaufende quer zueinander ausgerichtete Schlitzlager (16–19, 116–119) aufweist und wenigstens zwei Querträger (30–33, 130–133) an jeweils wenigstens einem Ende, das mit dem Pfosten (10–13, 110–113) an der Verbindungsstelle (14, 15, 114, 115) verbindbar oder verbunden ist, jeweils eine im zusammengesteckten Zustand im Wesentlichen vertikal ausgerichtete und in ein Schlitzlager...
Patent DE-202011050795-U1 (DE)
Title: Behälter für flüssige Chemikalien
IPC: B65D85/84
Filed: 2011-07-22
Abstract: Behälter für flüssige Chemikalien mit einem zylindrischen Behältermantel (4), einem oberen gewölbten Boden (6) und einem unteren gewölbten Boden (8) sowie einem Behälterzufluss (58, 60) und einem Behälterabfluss (38, 42), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterzufluss (58, 60) und der Behälterabfluss (38, 42) an dem oberen gewölbten Boden (6) des Behälters angeordnet sind, und dass ein Entnahmerohr (34) vorgesehen ist, das von dem Behälterzufluss (58, 60) bis zu dem unteren gewölbten Boden (8) reicht,
Patent DE-202011052268-U1 (DE)
Title: Halbzeug für ein Modul mit einer Zelle aus photoaktivem Material
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-12-12
Abstract: Halbzeug für ein Modul mit einer Zelle aus photoaktivem Material, insbesondere Solarzelle, bei dem in einer Schichtanordnung:  – ein Substrat (1) gebildet ist,  – eine Zelle (2; 3) aus photoaktivem Material auf dem Substrat (1) angeordnet ist, derart, dass eine Lichteinfall- oder eine Lichtemissionsseite (4) der Zelle (2; 3) dem Substrat (1) zugewandt ist,  – eine Haftmassenschicht (10) gebildet ist, die mit dem Substrat (1) und der Zelle (2; 3) haftend verbunden und in die die Zelle (2; 3) eingebettet ist,  – eine rückseitige Deckschicht (11) gebildet ist, die zumindest mit der Haftmassenschicht (10) haftend verbunden ist, und  – ein Kontaktbereich (8) vorgesehen ist, der auf der Rückseite (5) des Substrats (1) gebildet und in dem ein Kontaktanschluss (7) einer mit der Zelle (2; 3) verbundenen Anschlussleitung (6) angeordnet ist,  wobei der Kontaktbereich (8) wenigstens teilweise mit einer zugeordneten Deckschichtöffnung (12) überlappt und wobei...
Patent DE-202011103173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Presskörpern aus pflanzlichen  Extrakten
IPC: B30B1/32
Filed: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Presskörpern aus pflanzlichen Extrakten (14), aufweisend eine Presseinrichtung (2) mit einer hohlen Aufnahme (3, 4) für das zu pressende Gut (14) und einem kolbenartig in die Aufnahme (3, 4) für das zu pressende Gut (14) eintauchenden Stößel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3, 4) für das zu pressende Gut (14) direkt und den kolbenartig in die Aufnahme (3, 4) eintauchenden Stößel (5) umgebend an der Presseinrichtung (2) selbst festgelegt ist.
Patent DE-202011105158-U1 (DE)
Title: Druckkompensation für Differentialdosierwaagen
IPC: G01G11/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Druckkompensation für das Austragsrohr von Differentialdosierwaagen, dadurch gekennzeichnet, dass Störkräfte aus Druckschwankungen nur in horizontaler Richtung als Querkräfte (5) auf das Wägesystem wirken.
Patent DE-202011107876-U1 (DE)
Title: Trimaran-Schiffsverband
IPC: B63B21/62
Filed: 2011-11-14
Abstract: Trimaran-Schiffsverband zur Treibstoffeinsparung durch Segelantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Verband von drei Schiffen gebildet wird, die nebeneinander liegend mittels besonderer Andockvorrichtungen verbunden sind, wobei das mittlere der Schiffe mit einer Besegelung ausgestattet ist, deren Segelfläche für den für den Vortrieb des gesamten Verbandes geeignet ist. In dieser Formation werden längere Strecken auf Seewegen gesegelt. Für Kanaldurchfahrten und Bewegungen in Häfen wird der Verband aufgelöst. Die Schiffe sind mit eigenem Motorantrieb ausgerüstet und voll manövrierfähig. Zur Fahrt auf freier Strecke wird der Verband neu formiert.
Patent DE-202011109018-U1 (DE)
Title: Wasserklosett
IPC: E03D11/08
Filed: 2011-12-14
Abstract: Wasserklosett mit  einer Schüssel (1) und  einer Spülwasserzufuhr (5, 6), die in einer Eintrittsöffnung (7) in die Schüssel endet, wobei die Spülwasserzufuhr (5, 6) und die Eintrittsöffnung (7) so ausgelegt sind, dass das Spülwasser mit einer überwiegenden Tangentialgeschwindigkeitskomponente bezogen auf die Schüsselinnenform in die Schüssel (1) strömt und in der Schüssel (1) eine rotierende Bewegung vollzieht  dadurch gekennzeichnet, dass die Schüsselinnenform eine, auch von Spülwasserzuströmöffnungen, soweit vorhanden, abgesehen, asymmetrische Gestalt bezogen auf eine erste vertikale Mittelebene (M1) hat, welche Schüsselinnenform eine Strömungsbahn für das Spülwasser definiert, die auf einer Seite der Mittelebene (M1) tiefer liegt als auf der anderen und damit der rotierenden Spülwasserbewegung eine schüsselinnenformbedingte Abwärtsbewegung überlagert.
Patent DE-202011109571-U1 (DE)
Title: Regelbare Wasserverwirbelungseinheit
IPC: C02F1/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Wasserverwirbelungseinheit (1), mit regelbarer Wasserdurchflussmenge, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine Lochplatte (2) aufweist, durch die das Wasser zunächst fließt und dann auf eine drehbare Platte (3) mit radial versetzten Längsrillen (4), konischen Bohrungen, oder ellipsenförmigen Ausbuchtungen trifft.
Patent DE-202011109928-U1 (DE)
Title: Kegelbohrstange
IPC: B23B27/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Kegelbohrstange, die eine Bohrstange mit einem Kanal für eine Bohrspülung und mit Enden einschließt, wobei die Enden der Bohrstange mit Anschlussmöglichkeiten für eine Bohrmaschine zum Schlagen und Anpressen sowie für eine Bohrklinge ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrstange zwischen den Enden in der Form eines abgestumpften Kegels mit einer vorwärts gerichteten oder rückwärts gerichteten Veränderung der Querschnittsfläche entlang der Achse des Kegels ausgebildet ist, und dass die sich kontinuierlich verändernde Querschnittsfläche des Kegels mittels einer Veränderung des Innen- und/oder Außendurchmessers der Bohrstange erreicht ist.
Patent DE-202012006962-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/96
Filed: 2012-07-18
Abstract: Anordnung zum Verbinden eines Hohlprofil-Rahmenholmes (1) aus Kunststoff für Fenster, Türen oder dgl., mit einem etwa rechtwinkelig zu ihm verlaufenden Pfosten mit einem am Rahmenholm befestigbaren, in einen Hohlquerschnitt des Pfostens (2) einführbaren und dort ebenfalls befestigbaren Schaftteil, wobei der Rahmenholm (1) an seiner einen Längsseite einen nach oben gerichteten Außenflansch (9) und auf seiner gegenüberliegenden Längsseite am Rand eine Haltenut (4) für eine Glasleiste (3) mit einer dem Schaftteil (2) zugewandten Innenwandung (21) und einer dieser gegenüberliegenden Außenwandung (20) aufweist und zumindest die Außenwandung (20) an ihrer frei vorspringenden Endkante mit einer zur Innenwandung (21) hin vorspringenden Führungsnase (17) versehen sowie im montierten Zustand das Schaftteil (2) auf der Oberfläche (11) des Rahmenholmes (1) zwischen dem Außenflansch (20) und der Haltenut (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandung (21) der Haltenut (4) im Mittelbereich des montierten Schaftteiles (12, 13) eine Aussparung (19) aufweist und auf der Oberfläche des...
Patent DE-202012007711-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Trinkgefäß, ausgeführt als Latentwärmespeicher
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß bei einem doppelwandigen Trinkgefäß der Hohlraum zwischen der innen liegenden und der außen liegenden Wandung mit einer Substanz gefüllt ist deren Schmelzpunkt oberhalb 20°C und unterhalb 100°C liegt.
Patent DE-202012007970-U1 (DE)
Title: Teilgesamtheit und Laufsteg einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-08-22
Abstract: Faserbahnmaschinen-Teilgesamtheit, welche – n (11) abgestützte Maschinenelemente (12), die wenigstens einen Gewebekreislauf (13) definieren, – an wenigstens einem Stuhlungsteil (11) ausgebildete Durchlässe (14) zum Einziehen des Gewebes (15) in den Gewebekreislauf (13) und/oder Entfernen aus dem Gewebekreislauf (13), und – wenigstens einen Laufsteg (23) außerhalb des Gewebekreislaufs (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Laufsteg (23) wenigstens eine Führungskonstruktion (16) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, beim Einziehen des Gewebes (15) das Gewebe (15) zum Gewebekreislauf (13) und/oder zum Durchlass (14) hin zu lenken.
Patent DE-202012009382-U1 (DE)
Title: VetCoat - Verbandschutz/Stützverband für Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Verbandschutz, insbesondere für Gliedmassen bei Hunden und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Modulen besteht. Unteranspruch hierzu: Verbandschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Modul in Kombination mit einem herkömmlichen Geschirr besteht
Patent DE-202012011405-U1 (DE)
Title: Elektrostatisch leitfähige Partikel und/oder HEPA Filter
IPC: B01D39/16
Filed: 2012-11-29
Abstract: Elektrostatisch leitfähige Partikel und/oder HEPA Filter dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial für die elektrisch leitfähige Beschichtung ein dielektrisches Material ist auf und in dem sich keine elektrischen Ladungen bilden können.
Patent DE-202012012149-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Arbeitsgerät mit drei schwingungsentkoppelten Baugruppen
IPC: B25D17/24
Filed: 2012-01-16
Abstract: Arbeitsgerät (1), mit – einer ersten Masse (4) mit einer Haltevorrichtung (5a, 5b) zum Halten des Arbeitsgeräts; – einer mit der ersten Masse (4) federnd beweglich gekoppelten zweiten Masse (2) mit einer Werkzeugvorrichtung (3); – einer Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer Arbeitsbewegung der Werkzeugvorrichtung (3); und – einer mit der ersten Masse (4) und/oder der zweiten Masse (2) federnd beweglich gekoppelten Tilgermasse (7).
Patent DE-202012012212-U1 (DE)
Title: Schwenkeinheit
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: Schwenkeinheit (10) mit einem Grundkörper (12), mit einem im Grundkörper (12) drehbar gelagerten Schwenkteil (14), mit einem im Grundkörper (12) untergebrachten Antrieb zum Antreiben des Schwenkteils (14) und mit verstellbaren Anschlagmitteln zur Einstellung der Schwenkendlage des Schwenkteils (14), wobei am Grundkörper (12) wenigstens ein verdrehbares Verstellmittel (22, 24) zur Verstellung der Anschlagmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verstellmittel (22, 24) eine Skalierung (26) aufweist und dass grundkörperseitig wenigstens eine mit der Skalierung (26) korrespondierende Referenzmarkierung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202012012601-U1 (DE)
Title: Transportwagen zum vorzugsweise staplerfreien Transport und Umschlag von Transportgut mittels eines solchen Transportwagens
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Transportwagen, insbesondere Routenzug-Transportwagen, zur Aufnahme von Transportgut, vorzugsweise für die Versorgung von Fertigungs- bzw. Montagelinien der industriellen Serienfertigung, mit einem mit Laufrollen (1) bestückten Fahrgestell (2), und mit einer das Transportgut tragenden Plattform (3, 4), wobei – zusätzlich wenigstens eine Führungseinheit (8) zur Ankopplung an eine Übergabe-/Übernahmeeinrichtung (10) für das Transportgut vorgesehen ist, und wobei – die Führungseinheit (8) mit wenigstens einer Gegenführungseinheit (9) an der Übergabe-/Übernahmeeinrichtung (10) zur Ankopplung wechselwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Führungseinheit (8) als im wesentlichen in Transportrichtung (T) verlaufend ausgerichtete und randseitig an das Fahrgestell (2) und/oder die Plattform (3, 4) angeschlossene Führungsschiene (8) und – die Gegenführungseinheit (9) als in die Führungsschiene (8) einfädelbare Rollenanordnung (9) ausgebildet ist, wobei – sich die Rollenanordnung (9) aus einzelnen in der Transportrichtung (T) angeordneten Rollen zusammensetzt, die jeweils an die Übergabe-/Übernahmeeinrichtung (10) angeschlossen sind, und wobei – zum positionsgenauen Andocken des Transportwagens an die Übergabe-/Übernahmeeinrichtung (10) der Transportwagen gleichsam tangential an die Übergabe-/Übernahmeeinrichtung (10) herangeführt wird.
Patent DE-202012100954-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Demontieren einer Einspritzdüse für den Zylinder eines Kraftfahrzeugs
IPC: B25B27/073
Filed: 2012-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Montieren und Demontieren einer Einspritzdüse für den Zylinder eines Kraftfahrzeugs, die einen Stützzylinder (1), einen Zylinderabschnitt (2), eine Zugspindel (4), eine Zugmutter (6), ein Axialdrucklager (7), einen Stützring (3) und einen Sicherungsring (5) umfasst, wobei der Stützzylinder (1) derart ausgebildet ist, dass an seiner Stützwand (15) eine nach unten offene Aussparung (11) ausgebildet ist, wobei der Stützzylinder (1) mit einem Durchgang (13) versehen ist, der mit einem Durchgang (25) des Zylinderabschnitts (2) verbunden ist, wobei ein an einer Seite einer Einspritzdüse (9) schräg angeordneter Anschlussstutzen (93) in die nach unten offene Aussparung (11) einschiebbar ist, wobei am unteren Ende des Stützzylinders (1) eine Kontaktkante (14) ausgebildet ist; wobei im unteren Bereich des Zylinderabschnitts (2) ein Montageteil (27) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser genau dem Innendurchmesser der Stützwand (15) des Stützzylinders (1) entspricht, wobei der Zylinderabschnitt (2) mit einem Durchgang (25) versehen ist, wobei am Montageteil (27) eine...
Patent DE-202012103066-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von medizinischen Kleinstwerkzeugen
IPC: A61C3/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von medizinischen Kleinstwerkzeugen, aufweisend einen Grundkörper (1) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (1) mindestens eine Aussparung (4) für zumindest einen Teil zumindest eines zahnmedizinischen Werkzeuges ausgebildet ist, die sich von der Oberseite (2) zur Unterseite (3) erstreckt und von einer Hülse (5) umgeben ist, in der zumindest ein Halteelement (6) integriert ist.
Patent DE-202012103811-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60P3/04
Filed: 2012-10-04
Abstract: Sicherungseinrichtung, insbesondere Pferdesicherung, für ein Fahrzeug (1), insbesondere einen Pferdetransporter, mit einem beweglichen starren oder flexiblen Sicherungsmittel (3) und einer lösbaren Arretierung (5), welche ineinander greiffähige Arretierelemente (7, 8) zur Anordnung am Sicherungsmittel (3) und an einer relativ ortsfesten Abstützung (24, 25) am Fahrzeug (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (5) einen drehbaren Verschluss (6) zur Verriegelung einer formschlüssigen Eingriffstellung der Arretierelemente (7, 8) aufweist.