baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006455-A1 (DE)
Title: Volumenmessvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Volumenmessvorrichtung
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: G01F25/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Volumenmessvorrichtung (1) zum Messen eines Fluidvolumenstroms, insbesondere einer hochviskosen Flüssigkeit, wie einer Paste, eines Klebstoffs oder einer Dichtmasse, mit einem Gehäuse (10), einer zwischen einem Fluideinlass (11) und einem Fluidauslass (12) angeordneten Strömungspassage (14) und einem darin angeordneten Fluidvolumen-Erfassungssystem (7).Um eine exakte Messung des Fluidvolumenstroms zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Volumenmessvorrichtung (1) einen Datenträger (3) aufweist.
Patent DE-102017101302-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbunds aus einem in eine Bohrung eines äußeren Metallkörpers eingesetzten inneren Metallkörper
Inventor: BETZ GERHARD
IPC: B23K20/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Anordnung zum Herstellen eines Werkstoffverbunds umfasst einen in eine Bohrung (11) eines Körpers (1) eingesetzten inneren Körper (2), dessen Mantelfläche an einer komplementären Bohrungsinnenfläche anliegt, wobei die von einem ersten Material gebildete Innenfläche und die von einem zweiten Material gebildete Mantelfläche zu verbindende Oberflächenbereiche darstellen. Der innere Körper umschließt einen Expansionskörper mit einem Expansionshohlraum (33) mit einem vorgegebenen Anfangsvolumen derart, dass bei der Expansion des Expansionshohlraums die zu verbindenden Oberflächenbereiche gegeneinander gepresst werden, wobei jeweils eine vorgegebene Stoffmenge eines bei einer Zieltemperatur gasförmigen Stoffes in dem Expansionshohlraum hermetisch eingeschlossen ist. Die Stoffmenge ist so gewählt, dass bei Erreichen der Zieltemperatur ein Druck erreicht wird, der eine zum Schließen vorhandener Spalte (5) und zum Herstellen einer festen stoffschlüssigen Verbindung zwischen den zu verbindenden Oberflächenbereichen ausreichende Deformation des inneren Körpers bewirkt. Die Bohrung (11) weist ein mit einem Fixierstopfen (4) verschlossenes offenes Ende und in dem den Fixierstopfen aufnehmenden Abschnitt ein Innengewinde (12) auf und der Fixierstopfen ein entsprechendes Außengewinde (41). Zwischen Profiltälern und Profilspitzen der Gewinde verbleiben dünne Kanäle, die die Spalte (5) zwischen
Patent DE-102017103521-A1 (DE)
Title: Tragetasche mit Coupon-System
Inventor: RIEDLE VOLKER
IPC: G09F23/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragetasche aus Papier mit zumindest einem an der Tragetasche angeordneten Coupon, insbesondere Rabatt-Coupon, Treue-Coupon, Online-Coupon, Gutschein, Rabattmarke oder dergleichen, wobei die Tragetasche an Faltkanten gefaltet ist, und wobei die Tragetasche zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenteile und eine Taschenöffnung aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass der zumindest eine Coupon einstückig über eine Sollbruchstelle mit der Tragetasche verbunden ist.Die Coupons sind sicher an der Tragetasche gehalten und können einfach und werkzeuglos von dieser gelöst werden.
Patent DE-102017106766-A1 (DE)
Title: Im Abgas vorhandenes elektrisches Element für NOx-Speicherkatalysator- und SCR-Systeme
Inventor: BERGEAL DAVID
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Beschrieben ist ein Abgassystem, das: einen NOX-Speicherkatalysator, ein elektrisches Heizelement und einen NOX-Reduktionskatalysator umfasst, wobei sich das Heizelement stromab des NOX-Speicherkatalysators befindet.
Patent DE-102017111556-A1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung und -methode
Inventor: GRETEC - Green technology cooperation GmbH
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Injektion eines Injektionsfluids in eine Pflanze (2) mit einem Injektionsrohr (3), wobei das Injektionsrohr (3) mindestens eine Injektionsaustrittsöffnung (4) zur Abgabe des Injektionsfluids aufweist, einem Bohrkopf (5), wobei der Bohrkopf (5) an einem ersten Ende (6) des Injektionsrohrs (3) angeordnet ist, einem Spannbereich (7) zum Einspannen der Vorrichtung (1) in einer Bohrmaschine (8), wobei der Spannbereich (7) an einem, dem ersten (6) gegenüberliegenden, zweiten Ende (9) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (14) mit einer solchen Vorrichtung und einer Anschlusseinheit (15) und einer Druckerzeugungseinheit (16), wobei die Druckerzeugungseinheit (16) über die Anschlusseinheit (15) an die Vorrichtung (1) angeschlossen ist, wobei die Druckerzeugungseinheit (16) zur Druckbeaufschlagung von Injektionsfluid im Injektionsrohr (3) ausgebildet ist sowie ein Verfahren zur Injektion eines Injektionsfluids in eine Pflanze mit einer entsprechenden Vorrichtung (1) oder einem solchen System (14)
Patent DE-102017112732-A1 (DE)
Title: Verbesserte Zugvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MORTREUX FRANCIS
IPC: B61C9/38
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Zugvorrichtung (10) weist zwei Motoren (18) und einen Wechselrichter (20) auf, der die mindestens zwei Motoren (18) versorgt. Sie weist für jeden Motor (18) ein Umlaufrädergetriebe (22) auf und für mindestens einen der Motoren (18) ein motorisiertes Kontrollmittel (34), das imstande ist, das entsprechende äußere Zentralrad (26) rotierend anzutreiben. Steuermittel (40) jedes Kontrollmittels sind imstande, eine Rotationsgeschwindigkeit des entsprechenden äußeren Zentralrads (26) in Abhängigkeit von den Rotationsgeschwindigkeiten jeder Ausgangswelle (19) und/oder ihrer Winkelpositionen zu steuern. Freigebbare Kupplungsmittel (44) sind zwischen jedem motorisierten Kontrollmittel (34) und dem entsprechenden äußeren Zentralrad (26) ausgebildet. Steuermittel (46) sind imstande, die Kupplungsmittel (44) in einer Kupplungskonfiguration zu halten, wenn keine Anomalie festgestellt wird, und die Kupplungsmittel (44) in die ausgekuppelte Konfiguration zu schalten, wenn eine Anomalie festgestellt wird.
Patent DE-102017115072-A1 (DE)
Title: Transportanordnung zum Transport von Lagerteilen
Inventor: FRAULI THOMAS
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-07-06
Abstract: Lager werden häufig als Lagerteile zu dem Kunden gebracht, wobei der Kunde die Lagerteile zu dem Lager zusammenbaut. Es wird eine Transportanordnung 1 zum Transport von zwei einen Ringabschnitt aufweisenden Lagerteilen vorgeschlagen. Die Transportanordnung 2 umfasst eine Transportvorrichtung 2 und zwei Lagerteile 3,4, wobei die Transportvorrichtung 2 zylinderförmig ausgebildet ist und eine Rastschnittstelle 8 aufweist, wobei ein erstes Lagerteil 3 der zwei Lagerteile 3, 4 eine Gegenrastschnittstelle 9 und eine erste Lagerteilachse 6 aufweist, wobei die Rastschnittstelle 8 und die Gegenrastschnittstelle 9 zu einer in axialer Richtung formschlüssigen Verbindung des ersten Lagerteils 3 mit der Transportvorrichtung 2 verrastbar sind, wobei die formschlüssige Verbindung von dem erstem Lagerteil 3 und der Transportvorrichtung 2 koaxial bezüglich der Transportachse 5 und der ersten Lagerteilachse 6 ist, wobei ein zweites Lagerteil 3 der zwei Lagerteile 4 eine zweite Lagerteilachse 7 aufweist.
Patent DE-102017116804-A1 (DE)
Title: Verbesserte kollisionsvermeidung
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Fahrereingabe, die ein Lenkmanöver repräsentiert, das mit dem nicht-autonomen Betrieb eines Wirtsfahrzeugs verbunden ist, wird erfasst. Ein erstes Zielfahrzeug in einer benachbarten Spur relativ zum Wirtsfahrzeug wird festgestellt. Das Lenkmanöver wird zugelassen, wenn ein zweites Zielfahrzeug in einer ursprünglichen Spur relativ zum Wirtsfahrzeug erfasst wird. Das Lenkmanöver wird verhindert, wenn kein zweites Zielfahrzeug in der ursprünglichen Spur des Wirtsfahrzeugs erfasst wird.
Patent DE-102017118197-A1 (DE)
Title: System zur Sammlung von Bearbeitungsinformationen
Inventor: SAITO NAOTO
IPC: B23Q15/20
Filed: 2017-08-10
Abstract: Ein System 1 zur Sammlung von Bearbeitungsinformationen weist eine Komponente 30 zur Erfassung von Bearbeitungsinformationen und eine Speicherkomponente 40 auf. Die Komponente 30 zur Erfassung von Bearbeitungsinformationen erfasst Werkzeuginformationen, die das Schneidwerkzeug betreffen, die Bearbeitungsbedingungen beim Schneiden und den Ausführungsverlauf des NC-Programms, das zum Schneiden eines Werkstücks mit dem Schneidwerkzeug verwendet wird. Die Bearbeitungsbedingungen umfassen Messwerte für den Betrieb des Schneidwerkzeugs, dessen Betrieb auf der Grundlage des NC-Programms gesteuert wird, das dem Ausführungsverlauf entspricht. Die Speicherkomponente 40 speichert den Ausführungsverlauf, die Bearbeitungsbedingungen und Werkzeuginformationen, so dass sie miteinander verknüpft werden können.
Patent DE-102017119733-A1 (DE)
Title: Kühler, insbesondere für Signal- oder Beleuchtungsanlagen für Kraftfahrzeuge, und sein Herstellungsverfahren
Inventor: VOSMIK JAN
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-08-29
Abstract: Der Kühler enthält mindestens zwei wärmeleitende Platten (11), verbunden mit mindestens einem Steg (14) und versehen mit Bestückungsflächen (12) zum Anschluss von Beleuchtungseinheiten (2) mit Lichtquellen (3). Der Steg (14) ist mindestens mit einer Aushöhlung (15) versehen, die das Querprofil des Stegs (14) verjüngt und an dieser Stelle des Profils die Trennrille (16), die den Kühler (1) auf zwei separate Segmente (1a, 1b) teilt, die entlang der mit ihrer Form entsprechenden Bruchflächen (17a, 17b) anstoßen, wobei der Steg (14) mit mindestens einem Verbindungselement (5) zur festen Verbindung der Segmente (1a, 1b) des Kühlers (1) entlang der Bruchflächen (17a, 17b) versehen ist. Das Herstellungsverfahren des Kühlers (1) nach der Erfindung schließt jenen Schritt ein, bei dem durch Gießen der wärmeleitenden Metalle oder Legierungen ein einheitlicher Teil entsteht, der zumindest zwei wärmeleitende Kühlplatten (11) einschließt, die mit zumindest einem Steg (14) verbunden sind. Während der besagten Ausbildung des einheitlichen Teils durch Gießen oder in separaten Schritten wird auf dem Steg (14) ein Verbindungselement (5) und Aushöhlung (15) ausgebildet, die das Querprofil des Stegs (14) verjüngt und anschließend bricht entlang der Aushöhlung (15) der Steg (14) unter Entstehung von zwei separaten Segmenten (1a, 1b) und Bruchflächen (17a, 17b) auf beiden Segmenten (1a, 1b), wobei in dem genannten Schritt der Ausbildung des Verbindungselements (5) das Verbindungselement (5) so ausgebildet wird, damit gewährleistet ist, dass nach der Verbindung der Segmente (1a) und (1b), entstanden durch die genannte Brechung des Stegs (14) entlang der Bruchflächen (17a, 17b) mithilfe des Verbindungselements (5) die Segmente (1a) und (1b) im Prinzip die gleiche gegenseitige Position wie vor dem Brechen aufweisen.
Patent DE-102017122920-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bestimmung der Luftfeuchtigkeit und Verwendung davon
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-03
Abstract: Verfahren und Systeme zum Durchführen von Messungen der relativen Luftfeuchtigkeit mittels eines Ultraschallsensors werden bereitgestellt. In einem Beispiel wird der Ultraschallsensor zum Durchführen der Messung der relativen Luftfeuchtigkeit aus einer Vielzahl von Ultraschallsensoren ausgewählt, die an verschiedenen Stellen am Fahrzeug positioniert sind, und wobei das Auswählen in einigen Beispielen mit Hilfe einer oder mehrerer fahrzeuginterner Kameras erreicht wird, die dazu konfiguriert sind, geeignete Objekte zu identifizieren, die in Bezug auf das Fahrzeug stationär sind. Auf diese Weise können Zuverlässigkeit und Genauigkeit von Messungen der relativen Luftfeuchtigkeit verbessert werden, die Lebensdauer einzelner Ultraschallsensoren kann verlängert werden und die Fahrzeugbetriebsbedingungen, die von genauen Messungen der relativen Luftfeuchtigkeit abhängig sind, können verbessert werden.
Patent DE-102017123226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer kritischen Höhe eines vorausliegenden Streckenabschnitts für ein Fahrzeug, das ein Zugfahrzeug und einen Anhänger umfasst
Inventor: TOOHEY MARGARET
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer kritischen Höhe eines vorausliegenden Streckenabschnitts (16) für ein Fahrzeug (10), das ein Zugfahrzeug (12) und einen Anhänger (14) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 a) Bereitstellen mindestens eines Umgebungssensors (28);
 b) optionales Erfassen eines Hindernisses (18) an einer dem Fahrzeug (10) vorausliegenden Strecke;
 c) optionales Erfassen der Höhe eines Streckenabschnitts (16) entlang des Hindernisses (18);
 d) Erfassen der Höhe des Fahrzeuganhängers (14); und
 e) optionales Vergleichen der Höhe des Fahrzeuganhängers (14) mit der Höhe des Streckenabschnitts (16),dadurch gekennzeichnet, dass
 die Höhe des Fahrzeuganhängers (14) bestimmt wird durch die Schritte
 d1) Bestimmen der Höhe des Fahrzeuganhängers (14) relativ zum Sensor (28);
 d2) Bestimmen der absoluten Position des Sensors (28); und
 d3) Berechnen der absoluten Höhe des Fahrzeuganhängers (14) basierend auf dem Ergebnis der Schritte d1) und d2).
Patent DE-102017127837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein verfahren zur verarbeitung eines messsignals von einem magnetfeld-sensor
Inventor: MUTHERS DAVID
IPC: G01R33/07
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung (10) und Verfahren zur Verarbeitung eines Messsignals eines Magnetfelds B(φ) wird beschrieben. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Magneten (60), eine Mehrzahl von Magnetfeld-Sensoren (40a-f), die in einer Ebene (30) unterhalb des Magneten (60) angeordnet sind, und eine Signalverarbeitungseinheit (90), welche dazu angepasst ist, die Werte der Mehrzahl von Magnetfeld-Sensoren (40a-f) zu erfassen, aus den erfassten Werten der lateralen Magnetfeld-Sensoren (40a-f) die Grundfrequenz des Magnetfelds zu filtern, um aus der Grundfrequenz, den Wert des Drehwinkels (15) zu berechnen.
Patent DE-102017128336-A1 (DE)
Title: Legevorrichtung und Legeverfahren zum Legen von Tapes
Inventor: ECHLE MICHAEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Legevorrichtung (1) zum Legen von Tapes (2), umfassend ein Zuführungseinrichtung (20, 20a) zum Zuführen zumindest eines Tapes (2) oder Bandmaterial (3) zu einer nachgeordneten Legeeinrichtung (40), welche zum Aufnehmen von zugeführten Tapes (2) und Platzieren der Tapes (2) auf einem Legetisch (50) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet aus, dass vor und/oder in der Legeeinrichtung (40) eine Überprüfungseinrichtung (30) zum Überprüfen auf Fehler (4) im und/oder am Tape (2) oder Bandmaterial (3) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Legeverfahren zum Legen von Tapes (2).
Patent DE-102017200918-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F16F15/32
Filed: 2017-01-20
Abstract: Kurbeltrieb für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einer Kurbelwelle mit einem, zwischen zwei Grundlagerabschnitten angeordneten Hubzapfen, um den ein Pleuelauge eines Pleuels drehbeweglich gelagert ist, wobei zwischen dem Pleuelauge und dem Hubzapfen eine exzentrische Lagerschale und darin ein Exzenter angeordnet sind, wobei die Lagerschale derart ausgewuchtet ist, dass ein Schwerpunkt von dem Pleuel, dem Exzenter und der Lagerschale auf einer Achse des Hubzapfens liegt.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden die Kräfte auf die im Eingriff befindlichen Zähne der Verzahnungen drastisch reduziert und somit die Lebensdauer der Verzahnungen deutlich erhöht.
Patent DE-102017201579-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Automatisierungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung
Inventor: KÄLBERER ROLAND
IPC: G05B19/048
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung mit wenigstens einer elektrischen Schalteinrichtung (37, 38, 39), die zur Bereitstellung von elektrischer Energie an einen zugeordneten Verbraucher (60, 61, 62) ausgebildet ist und die zwischen einem Versorgungsanschluss (26) und einem Verbraucheranschluss (34, 35, 36) angeordnet ist und mit wenigstens einer Verarbeitungseinrichtung (43; 153, 154, 155), die elektrisch mit einer Eingangsschnittstelle (22), mit der wenigstens einen elektrischen Schalteinrichtung (37, 38, 39) sowie mit dem Verbraucheranschluss (34, 35, 36) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Versorgungsanschluss (26) und dem Verbraucheranschluss (34, 35, 36) parallel zur Schalteinrichtung (37, 38, 39) ein elektrisches Widerstandsmittel (40, 41, 42) angeordnet ist, um bei geöffneter Schalteinrichtung (37, 38, 39) einen Spannungsteiler mit dem Verbraucher (60, 61, 62) zu bilden und eine vom Schaltzustand der Schalteinrichtung (37, 38, 39) unabhängige Überwachung des Verbraucheranschlusses (34, 35, 36) zu ermöglichen.
Patent DE-102017203681-A1 (DE)
Title: Endplatte für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: FEDER ELMAR
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endplatte (1) für einen Stator (6) einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Universalmotors, wobei die Endplatte (1)
 - zur Befestigung an einer Stirnseite (7) des Stators (6) ausgebildet ist und
 - zu einer lösbaren Positionierung oder Fixierung eines Kontaktierungsdrahts (9) einer Statorspule (8a, 8b) mindestens eine Umlenkhilfeeinrichtung (2) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Kontaktierungsdraht (9) so definiert zu führen, dass dieser an und/oder in der Umlenkhilfeeinrichtung (2) mehrfach umgelenkt und dadurch an dieser positioniert oder fixiert wird.
Patent DE-102017204836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: GASSER HANS-FRIEDRICH
IPC: G01C11/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Objekten (2) in einer Umgebung eines Fahrzeuges (1), aufweisend die Schritte: Aufnehmen (S1) von Bildern einer Umgebung des Fahrzeuges (1) mittels wenigstens einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (12); Auswerten (S2) von Bildinformation (BI) der aufgenommenen Bilder zur Bestimmung der Position wenigstens eines Objekts (2) relativ zu dem Fahrzeug (1). Um hierbei die Qualität der Erfassung zu verbessern, ist vorgesehen, dass bei dem Aufnehmen (S1) der Bilder mittels einer Ansteuerung wenigstens einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (18-1, 18-2) nacheinander wenigstens zwei verschiedene Beleuchtungssituationen realisiert und damit nacheinander wenigstens zwei Bilder unter den verschiedenen Beleuchtungssituationen aufgenommen werden, und dass bei dem Auswerten (S2) der Bildinformation (BI) die für jedes Bild realisierte Beleuchtungssituation berücksichtigt wird. Ferner schlägt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (10), ein mit einer derartigen Vorrichtung (10) ausgestattetes Fahrzeug (1) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens vor.
Patent DE-102017205479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer Mobilfunksignalstärke einer Mobilfunkanbindung eines Kraftfahrzeugs und Servervorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: LACHER PETER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-03-31
Abstract: Verfahren zur Vorhersage (13) einer Mobilfunksignalstärke (30) eines Kraftfahrzeugs (11) für eine Fahrt (31) auf einer geplanten Route (12), wobei die Mobilfunkanbindung optimiert wird, falls die Vorhersage (13) eine Mobilfunksignalstärke (30), die kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert ist, ergibt, wobei aus zumindest einem Erfassungsfahrzeug (35) jeweils die Mobilfunksignalstärke (30) als Mobilfunksignalstärkedaten (17) und eine zum Erfassungszeitpunkt (15) vorliegende Wetterlage als Wetterlagedaten (16) erfasst werden, wobei die Mobilfunksignalstärkedaten (17) und die Wetterlagedaten (16) kombiniert mit einer beim Erfassungszeitpunkt (15) vom Erfassungsfahrzeug (35) eingenommenen Geoposition (18) gespeichert werden und zum Vorhersagen der Mobilfunksignalstärke (30) des Kraftfahrzeugs (11) in Abhängigkeit einer Wetterlage (19) Mobilfunksignalstärkedaten (17) ausgewählt werden, die mit Wetterlagedaten (16) kombiniert gespeichert sind, welche bei einem Vergleich mit der Wetterlage (19) ein vorbestimmtes Vergleichskriterium (22) erfüllen, und die gespeicherte Geoposition (18) innerhalb eines vorbestimmten Abstands der geplanten Route (12) liegt.
Patent DE-102017215282-A1 (DE)
Title: Vordachbaueinheit
Inventor: HORNUNG DIRK
IPC: E04H15/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordachbaueinheit 1, insbesondere für ein Freizeitfahrzeug. Die Vordachbaueinheit 1 weist einen Hauptkörper 3, ein flexibles Vordachmaterial 5, eine Tuchwelle 7, eine Führungsschiene 9, wenigstens zwei Schultergelenke 11 und wenigstens zwei Tragarme 13 auf. Die Tuchwelle 7 ist drehbar an den Hauptkörper 3 gekoppelt. Ein erstes Ende des flexiblen Vordachmaterials 5 ist an der Tuchwelle 7 befestigt, während ein zweites Ende des flexiblen Vordachmaterials 5 an der Führungsschiene 9 befestigt ist, so dass durch Bewegen der Führungsschiene 9 bezogen auf den Hauptkörper 3 das flexible Vordachmaterial 5 selektiv auf die oder von der Tuchwelle 7 gewickelt wird. Die Führungsschiene 9 ist schwenkbar an jeden der Tragarme 13 gekoppelt, die Tragarme 13 sind über Tragbolzen 23 schwenkbar an entsprechende Schultergelenke 11 gekoppelt, und die Schultergelenke 11 sind fest an den Hauptkörper 3 gekoppelt. Gemäß der vorliegenden Erfindung weist insbesondere jedes der Schultergelenke 11 ein Arretiermittel 15 und ein Drehmittel 17 auf. Das Arretiermittel 15 ist so ausgebildet, dass es den entsprechenden Tragbolzen 23 in dem Schultergelenk 11 selektiv arretiert oder löst. Das Drehmittel 17 ist so ausgebildet, dass es den Tragbolzen 23 in dem Schultergelenk 11 um eine Rotationsachse RA dreht, wenn der Tragbolzen 23 von dem Arretiermittel 15 gelöst wird.
Patent DE-102017215867-A1 (DE)
Title: Geräteträger zur Montage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BADER PETER
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräteträger (1) zur Montage in einem Innenraum eines Kraftfahrzeuges, aufweisend wenigstens eine Fahrzeugschnittstelle (4) zur Befestigung des Geräteträgers an dem Fahrzeug, und wenigstens eine Geräteschnittstelle (22, 26) zur Befestigung wenigstens eines Gerätes an dem Geräteträger, sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017218479-A1 (DE)
Title: Spanngliedschutzvorrichtung
Inventor: BRAND WERNER
IPC: E01D11/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanngliedschutzvorrichtung (100; 1100), welche dazu ausgelegt und bestimmt ist, ein zwischen zwei Abschnitten eines Bauwerks angeordnetes Spannglied (110; 1110; 2110) zu schützen. Die Spanngliedschutzvorrichtung umfasst zwei oder mehr in Umfangsrichtung um das Spannglied (110; 1110; 2110) anordenbare Schalenelemente (120; 1120; 2120), welche gemeinsam einen zur Aufnahme des Spannglieds (110; 1110; 2110) bestimmten Hohlraum (130; 1130; 2130) umgeben, und Verbindungsmittel, mittels derer die Schalenelemente (120; 1120; 2120) lösbar miteinander verbindbar sind.
 Die Verbindungsmittel zum Verbinden von wenigstens zwei Schalenelementen (120; 1120; 2120), welche in dem den Hohlraum (130; 1130; 2130) bildenden Zustand mittels zweier Anlageflächen (123; 1123; 2123) aneinander anliegen, umfassen eine Mehrzahl von Verbindungsbuchsen (160; 1160, 1160a, 1160b; 2160), von denen jede einem der beiden Schalenelementen (120; 1120; 2120) zugeordnet ist, wobei die Verbindungsbuchsen (160; 1160, 1160a, 1160b; 2160) derart ausgebildet und derart an den Schalenelementen (120; 1120; 2120) angeordnet sind, dass sie in dem den Hohlraum (130; 1130; 2130) bildenden Zustand derart ineinandergreifen, dass sich ihre Durchgangslöcher (165; 1165; 2165) in Längsrichtung der Spanngliedschutzvorrichtung (100; 1100; 2100) gesehen erst dann im Wesentlichen vollständig überlappen, wenn die beiden Schalenelemente (120; 1120; 2120) mit ihren Anlageflächen (123; 1123; 2123) aneinander anliegen. Ferner umfassen die Verbindungsmittel ein stabförmiges Element (140; 1140; 2140), welches dazu ausgebildet und bestimmt ist, durch die Durchgangslöcher der (165; 1165; 2165) ineinandergreifenden Verbindungsbuchsen (160; 1160, 1160a, 1160b; 2160) hindurchgeführt zu werden.