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Patent DE-102016102377-A1 (DE)
Title: Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: KLEINE-HARTLAGE HUBERTUS
IPC: B65D90/56
Filed: 2016-02-11
Abstract: Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine, dessen obere Behälteröffnung, insbesondere Einfüllöffnung, mit einer Abdeckplane abdeckbar ist, wobei die Abdeckplane auf ihrer einen Seite am Vorratsbehälter mittels geeigneter Befestigungsmittel befestigt ist und auf ihrer gegenüberliegenden Seite an einer ersten Stange befestigt ist, wobei diese Stange an einem um eine etwa in der Behältermitte befindliche Gelenkachse verschwenkbaren, an der Behälterkante angelenkten Schwenkbügel schwenkbar befestigt und/oder Teil des Schwenkbügels ist, wobei die Abdeckplane zur Freigabe der oberen Behälteröffnung wegschwenkbar ist. Um eine Abdeckplanenanordnung zu schaffen, die einer zumindest vergleichbare Festigkeit und Sicherheit gegen Verrutschen aufweist und dabei einfacher sowie schneller zu befestigen ist, ist vorgesehen, dass die unteren Kanten der Abdeckplane an zwei gegenüberliegenden Behälterseiten derart bogenförmig zugeschnitten sind, dass der zwischen den Kantenenden liegende Scheitelpunkt des Kantenverlaufs der Abdeckplane höher liegt, als die beiden Kantenenden.
Patent DE-102016105043-A1 (DE)
Title: Brennstofftankaufbau
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Brennstofftankaufbau umfasst: einen Brennstofftank (10), der in einem Automobil installiert ist und Brennstoff aufnimmt; ein beutelförmiges Element (16), das an einem Deckenabschnitt (10A) des Innenraums des Brennstofftanks (10) angeordnet ist und das aufblasbar sowie entleerbar ist; sowie eine Auflageplatte (32), die an dem beutelförmigen Element (16) an einer Position angebracht ist, die einem Bodenabschnitt (10B) des Brennstofftanks (10) zugewandt ist, wobei die Auflageplatte eine relative Dichte hat, die niedriger ist als die relative Dichte von Brennstoff und verursacht, dass sich das beutelförmige Element (16) aufgrund des Gewichts der Auflageplatte (32) in Richtung zum Bodenabschnitt (10B) des Brennstofftanks (10) aufbläst.
Patent DE-102016106406-A1 (DE)
Title: Kartesische Steuerung einer Mastspitze eines Großmanipulators
Inventor: VIERKOTTEN REINER
IPC: E04G21/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erf”indung betrifft einen Großmanipulator (1) mit einem ausfaltbaren Knickmast (2), der einen um eine Hochachse (3) drehbaren Drehschemel (4) und eine Mehrzahl von Mastsegmenten (5, 5a, 5b, 5c) aufweist, wobei die Mastsegmente (5, 5a, 5b, 5c) an Knickgelenken (6, 6a, 6b, 6c) jeweils um Knickachsen gegenüber einem benachbarten Mastsegment (5, 5a, 5b, 5c) oder dem Drehschemel (4) mittels je eines Antriebsaggregates (8, 8a, 8b, 8c) verschwenkbar sind, mit wenigstens einen Drehwinkelsensor zur Erfassung des Knickwinkels (φ1, φ2, φ3, φ4) zwischen zwei benachbarten Mastsegmenten (5, 5a, 5b, 5c) oder zwischen einem Mastsegment (5, 5a, 5b, 5c) und dem benachbarten Drehschemel (4). Es ist Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Großmanipulator bereitzustellen, der sich einfach und sicher bedienen lässt und mit dem auf einfache Art und Weise gewährleistet ist, dass Rückschlüsse auf die genaue Position der einzelnen Mastsegmente möglich sind. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, an dem letzten, die Mastspitze (7) bildenden Mastsegment (5c) ein Neigungssensor (9) angeordnet ist und der Großmanipulator (1) eine Steuereinheit aufweist, welche dazu eingerichtet ist, unter Einbeziehung wenigstens eines Knickwinkels (φ1, φ2, φ3, φ4) und der mittels des Neigungssensors (9) erfassten Neigung (ΨEP,m) des letzten Mastsegments (5c) die elastische Verformung des Knickmasts (2) näherungsweise zu ermitteln. Außerdem betrifft die Erfindung eine Autobetonpumpe sowie ein Verfahren zur Steuerung eines Großmanipulators (1).
Patent DE-102016109166-A1 (DE)
Title: Lötmetallisierungsstapel und Verfahren zum Bilden desselben
Inventor: KARLOVSKY KAMIL
IPC: H01L23/50
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Kontaktmetallschicht, die über einer Halbleiteroberfläche eines Substrats angeordnet ist, eine über der Kontaktmetallschicht angeordnete Diffusionssperrschicht, eine über der Diffusionssperrschicht angeordnete, inerte Schicht und eine über der inerten Schicht angeordnete Lötschicht.
Patent DE-102016111508-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung und Verfahren zum Schmieren einer Gleitringdichtung einer Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: HEIZINGER KLAUS
IPC: F16N7/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung und ein Verfahren zum Schmieren einer Gleitringdichtung einer Zerkleinerungsvorrichtung. Die Zerkleinerungsvorrichtung umfasst mindestens eine drehende Antriebswelle, wobei innerhalb eines Prozessraums der Zerkleinerungsvorrichtung mindestens ein Zerkleinerungselement an der Antriebswelle angeordnet ist. Die mindestens eine Antriebswelle ist mit einem außerhalb des Prozessraumes angeordneten Antrieb gekoppelt und vermittels mindestens einer Gleitringdichtung gegenüber einer Gehäusewand des Prozessraumes abgedichtet. Die Zerkleinerungsvorrichtung umfasst weiterhin ein Leitungssystem zur Zuführung und Speicherung eines Schmiermittels zu der mindestens einen Gleitringdichtung, wobei das Leitungssystem oberhalb der Gleitringdichtung ausgebildet ist.  In einem Wartungsbetrieb wird Schmiermittel in das Leitungssystem eingefüllt und im laufenden Betrieb der Zerkleinerungsvorrichtung wird bei einem Mangel an Schmiermittel an der mindestens einen Gleitringdichtung automatisch Schmiermittel aus dem Leitungssystem zu der Gleitringdichtung zugeführt.
Patent DE-102016115583-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem
Inventor: UESUGI ATSUSHI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfersystem (100) beinhaltet eine Scheinwerfereinheit (20), eine Steuereinheit (26), die eine Änderung einer Leuchtdichte von LEDs (28) der Scheinwerfereinheit steuert, und eine Speichereinheit (34), die Informationen speichert, die eine Priorität eines Ereignisses anzeigen. In einem Fall, in dem ein zweites Ereignis eintritt, während die Leuchtdichte der LEDs (28) schrittweise zum Erreichen einer ersten Leuchtdicht in einer ersten Dauer geändert wird, ändert die Steuereinheit (26) schrittweise die Leuchtdichte der LEDs (28) zum Erreichen einer zweiten Leuchtdichte in einer zweiten Dauer, falls die Priorität des zweiten Ereignisses höher ist als die Priorität des ersten Ereignisses, und ändert die Leuchtdichte der LEDs (28) schrittweise zum Erreichen der zweiten Leuchtdichte ungeachtet der zweiten Dauer, falls die Priorität des zweiten Ereignisses niedriger ist als die Priorität des ersten Ereignisses.
Patent DE-102016116790-A1 (DE)
Title: Trägheitsverriegelung für eine Konsolenarmlehne
Inventor: GOSCICKI JOHN T
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Trägheitsverriegelungsmechanismus für einen Behälter mit einem Behälterdeckel, der einer Kraft ausgesetzt sein kann, die eine Beschleunigung bewirkt, und der ein Gehäuse, das am Behälter befestigt werden kann, und eine Halterung, die am Behälterdeckel befestigt werden kann, beinhaltet, sowie eine Verriegelungsfunktion, einen Verriegelungsstift, ein Rückstellelement und einen Auslöser hat. Der Verriegelungsstift ist in dem Gehäuse linear beweglich. Der Auslöser hat eine Auslösemasse und ist mit dem Gehäuse über einen Auslöserdrehpunkt verbunden. Die Auslösemasse wird von der Schwenkachse des Auslösers verschoben, sodass die Auslösemasse Drehkraft auf den Auslöser ausübt, wenn eine Beschleunigung entweder in eine vorwärtsgewandte, eine rückwärtsgewandte, eine linke, und eine rechte Richtung stattfindet. Die Auslösefunktion ist so konfiguriert, dass sie den Verriegelungsstifts entriegelt, wenn die Beschleunigung einen Beschleunigungsschwellenwert überschreitet, sodass das Rückstellelement den Verriegelungsstift in die Verriegelungsfunktion der Halterung versetzt, um den Behälterdeckel in geschlossener Position zu verriegeln.
Patent DE-102016116883-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetmotor und diesen verwendendes Elektrowerkzeug
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/24
Filed: 2016-09-08
Abstract: Es werden ein Permanentmagnetmotor (20) und ein Elektrowerkzeug angegeben. Der Permanentmagnetmotor (20) hat einen Erreger (30) und einen Anker (50). Entweder der Erreger (30) oder der Anker (50) hat einen ersten Magnetkern (31), in welchen Permanentmagnetelemente (35) eingebettet sind. Die Permanentmagnetelemente (35) sind entlang einer Umfangsrichtung des ersten Magnetkerns (31) angeordnet, so dass eine innere Umfangsfläche des ersten Magnetkerns (31) eine Mehrzahl von Magnetpolen mit alternierenden Polaritäten bildet. Der jeweils verbleibende Erreger (30) oder verbleibende Anker (50) hat einen zweiten Magnetkern (53) und Wicklungen (51). Der zweite Magnetkern (53) ist in dem ersten Magnetkern (31) aufgenommen und hat Zähne (55), um welche die Wicklungen (51) herumgeführt sind. Die eingebettete Bauweise verhindert, dass sich die Permanentmagnetelemente (35) von dem ersten Magnetkern (31) lösen. Stärkere Magnetpole können durch eine gegenseitige Induktion der Permanentmagnetelemente (35) und des ersten Magnetkerns (31) gebildet werden, wodurch die Leistungsdichte des Permanentmagnetmotors (20) vergrößert wird.
Patent DE-102016117786-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: FANGMANN GERHARD
IPC: H01H89/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) für elektrische Geräte mit einer im Schaltergehäuse (10) fest angeordneten Leiterplatte (30), welche an ihrer einen Seite (31) sowohl Kontaktbahnen (21a, 21b) eines Kontaktsystems (20) und auch Kontaktflächen in Form von Potentiometerbahnen (33, 34) besitzt. Die Kontaktbahnen (21a, 21b) wirken mit Schleifkontakten (22a, 22b) des Kontaktsystems (20) und die Potentiometerbahnen (33, 34) mit weiteren Schleifkontakten (16a, 16b) zur Einstellung der Drehzahl oder des Drehmoments des Elektromotors zusammen, wobei durch die Bewegung des Stößels (13) die Schleifkontakte (22a, 22b) des Kontaktsystems (20) in Kontakt mit den zugehörigen Kontaktbahnen (21a, 21b) gelangen und in dieser Position des Stößels (13), der Einschaltstellung des Schalters (1), sind in gleicher Weise die Schleifkontakte (16a, 16b) für die Drehzahländerung bereits in Kontakt mit den zugehörigen Potentiometerbahnen (33, 34) auf der Leiterplatte (30).
Patent DE-102016119248-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben eines fahrzeugs, wenn ein insasse mögliche medizinische beschwerden erleidet
Inventor: MIKKELSEN KARL
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren und System zum Betreiben eines Fahrzeugs bereitgestellt, wenn ein Fahrzeuginsasse mögliche medizinische Beschwerden erleidet. Das System kann ein externes Objektsteuermodul (EOCM) beinhalten, das zum drahtlosen Empfang von Diagnosesignalen von einer insassenverbundenen Vorrichtung, wie einer intelligenten Armbanduhr oder einem implantierten Herzschrittmacher, konfiguriert ist. Das Verfahren und System verarbeitet die Diagnosesignale beispielsweise durch Ermitteln der Art und/oder der Schwere der möglichen medizinischen Beschwerden und führt eine oder mehrere Antworten als Reaktion darauf durch. Die Art der durchgeführten Antwort kann davon abhängen, ob der Insasse ein Fahrer oder Beifahrer ist, ebenso von der Art und/oder Schwere der möglichen medizinischen Beschwerden, und kann sich vom Übergeben medizinischer Anweisungen an Fahrzeuginsassen bis zur automatischen Verlangsamung des Fahrzeugs und sicherem Anhalten erstrecken, falls der Fahrer nicht in der Lage ist, dies zu tun.
Patent DE-102016119346-A1 (DE)
Title: Endgerät und Arbeitsverfahren
Inventor: PUSCHMANN RALF
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgerät (1), insbesondere ein Computer, umfassend eine Stromversorgungsvorrichtung (2) und wenigstens eine Systemkomponente (3) zur Ausführung eines Hauptbetriebssystems (6), die an die Stromversorgungsvorrichtung (2) angeschlossen ist. Die wenigstens eine Systemkomponente (3) weist wenigstens eine erste Schnittstelle (4) für eine Dateneingabe und wenigstens eine zweite Schnittstelle (5) für eine Datenausgabe auf. Das Endgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein von dem Hauptbetriebssystem (6) unabhängig betreibbares Hilfsmodul (7) umfasst, das an die Stromversorgungsvorrichtung (2) angeschlossen ist. Das Hilfsmodul (7) ist dazu eingerichtet, bei einer Aktivierung des Hilfsmoduls (7) einen Kommunikationskanal über ein öffentliches Funknetz mit einem Kundendienst aufzubauen. Dabei erhält der Kundendienst einen Fernzugriff auf die Dateneingabe und/oder die Datenausgabe. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Arbeitsverfahren für ein derartiges Endgerät (1), insbesondere einen Computer.
Patent DE-102016121252-A1 (DE)
Title: Batterieträger mit Eckverbinder sowie Verfahren zur Herstellung eines Batterieträgers
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, welcher insbesondere in einem Unterflurbereich eines Elektrokraftfahrzeuges montiert ist, wobei der Batterieträger (1) eine durch einen Boden (4) und einen umlaufenden Rahmen (2) ausgebildete Wanne (5) aufweist und der Batterieträger (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien geeignet ist und optional einen die Wanne (5) verschließenden Deckel aufweist, wobei der Rahmen (2) aus Leichtmetall Hohlprofilen (3) ausgebildet ist, welche an Ecken (7) der Wanne (5) über Eckverbinder (8) gekoppelt sind. Die Leichtmetall Hohlprofile (3) sind mit dem Eckverbinder (8) über je eine fluiddichte Schweißnaht (9) gekoppelt.
Patent DE-102016122776-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: LÖW FLORIAN
IPC: F24C3/08
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Gargerät hat einen Heizraum (14), ein Gargefäß, insbesondere einen Tiegel, und eine Reaktionsfläche (16), die den Heizraum (14) begrenzt, wobei die Reaktionsfläche (16) mit einem Katalysatormaterial zur Oxidation des verwendeten Nutzbrennstoffes versehen ist.
Patent DE-102016123356-A1 (DE)
Title: An einem Fahrzeug anzubringende Stützvorrichtung und Regelvorrichtung für mindestens eine Stützvorrichtung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60S9/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einem Fahrzeug (1.1), vorzugsweise einen Sattelauflieger, anzubringende Stützvorrichtung (10), umfassendeine höhenverstellbare teleskopische Anordnung (12, 16) mit einem Gehäuse (12.3), welches ausgelegt ist, ortsfest an dem Fahrzeug (1.1) angebracht zu werden,einen Antrieb (14.1-14.4) zur Höhenverstellung der teleskopischen Anordnung (12, 16), undeine mit dem Antrieb (14.1-14.4) verbundene oder verbindbare Regelvorrichtung (18.1) mit einem zum Detektieren einer Neigung des Fahrzeugs (1.1) ausgebildeten Neigungssensor (18.2),wobeidie teleskopische Anordnung (12.1, 12.2) in einem Innenbereich der Stützvorrichtung (10) angeordnet ist,der Antrieb (14.1-14.4) entweder i) in dem Innenbereich der Stützvorrichtung (10) angeordnet ist, ohne dass eine Antriebsverbindung der Stützvorrichtung (10) zu einem Außenbereich der Stützvorrichtung (10) besteht, oder ii) in einem Andockmodul (20) untergebracht ist, wobei das Andockmodul (20) an die Stützvorrichtung (10) zum axialen Verschieben des Innenrohrs (12.2) lösbar andockbar ist,die Regelvorrichtung (18.1) dazu ausgebildet ist, den Antrieb (14.1-14.4) derart zu regeln, dass die Neigung i) minimiert wird und/oder ii) einen Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-102016125308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Druckelementes einer Tintendruckvorrichtung
Inventor: MAIER CHRISTIAN
IPC: B41J2/015
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (50) zur Ansteuerung eines Druckelements (20) einer Tintendruckvorrichtung, bei dem ein Nutzdruckbild (30) mit einem virtuellen Auffrischbild, das zufällig angeordnete, virtuelle Auffrischpunkte (47) aufweist, überlagert wird. Das Druckelement (20) wird derart angesteuert, dass bei den virtuellen Auffrischpunkten (47) eine Vibration des Tintenmeniskus (28) des Druckelements (20) ohne Tintenausstoß erfolgt. So kann eine Regeneration des Druckelements (20) bei hoher Druckqualität erfolgen.
Patent DE-102016203492-A1 (DE)
Title: Ofen mit einer Scharniervorrichtung
Inventor: KIM KIHWAN
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es werden eine Scharniervorrichtung und ein Ofen mit dieser bereitgestellt. Der Ofen mit einer Scharniervorrichtung umfasst einen Hauptkörper mit einem Garraum; eine Tür, die aufgebaut ist, um den Garraum zu öffnen und zu schließen; und die Scharniervorrichtung, die aufgebaut ist, um den Hauptkörper mit der Tür zu verbinden, und an dem die Tür drehbar installiert ist, wobei die Scharniervorrichtung umfasst: eine Scharniereinheit, die einen an dem Hauptkörper befestigten Scharnierkörper und einen Scharnierhebel, der mit der Tür gekoppelt ist und auch durch einen Scharnierstift mit dem Scharnierkörper drehbar wellengekoppelt ist, aufweist; und eine Dämpfungseinheit, die innerhalb eines Drehradius des Scharnierhebels an einer Außenoberfläche des Scharnierkörpers installiert ist und in Kontakt mit dem Scharnierhebel ist, um eine Drehgeschwindigkeit des Scharnierhebels zu verringern, wenn der Scharnierhebel gedreht wird.
Patent DE-102016205692-A1 (DE)
Title: System zur automatisierten Detektierung und Entfernung von Verschmutzungen in Dampfturbinen und Verfahren
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: F01D25/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Durch die Verwendung eines Sensors (7), der die Verschmutzung (8) aus einer Dampfturbine (4) transportieren kann und der regelmäßigen Überwachung, die eine Reinigung auslöst, kann eine Dampfturbine (4) länger betrieben werden.
Patent DE-102016208592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Lötmediums und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: DOSCH ROMAN
IPC: B23K3/06
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen eines Lötmediums, umfassend:  – mindestens ein Behältnis (2) zur Aufnahme eines flüssigen Lötmediums, wobei das mindestens eine Behältnis (2) thermisch mit einer ersten Temperiervorrichtung (5) zur Temperierung des flüssigen Lötmediums gekoppelt ist,  – zumindest eine vom Behältnis (2) wegführende Zuführungsleitung (3), wobei ein Abschnitt (3.2) der zumindest einen Zuführungsleitung (3) mit einer zweiten Temperiervorrichtung (9) zur weiteren Temperierung des flüssigen Lötmediums gekoppelt ist und wobei die zumindest eine Zuführungsleitung (3) mit einer Austrittsöffnung (3.1) zum Austritt des flüssigen, weiter temperierten Lötmediums in eine äußere Umgebung versehen ist und  – mindestens eine Rückführungsleitung (4) zur Rückführung überschüssigen Lötmediums in das Behältnis (2).  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102016208648-A1 (DE)
Title: Profilleiste, Profilleistenanordnung und Verfahren zum Herstellen eines Bauteilübergangs
Inventor: HERING PHILIPP
IPC: E04H4/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilleiste (11) zum Herstellen eines Übergangs zwischen einer vertikalen oder geneigten Fläche eines Bauteils (12), aus einem härtbaren Werkstoff, Mauerwerk, Beton oder dergleichen, und einer angrenzenden, horizontalen Fläche, wobei die Profilleiste einstückig aus Metallblech ausgebildet ist, wobei die Profilleiste einen horizontalen Schenkel (17) und einen vertikalen Schenkel (22) aufweist, wobei der horizontale Schenkel einen horizontalen Schenkelabschnitt (18) und der vertikale Schenkel einen vertikalen Schenkelabschnitt (23) aufweist, die relativ zueinander orthogonal angeordnet sind, wobei der vertikale Schenkel an einem oberen Ende (24) mit dem horizontalen Schenkel verbunden ist, wobei an einem unteren Ende (25) und auf einer dem horizontalen Schenkel zugewandten Seite des vertikalen Schenkels ein durch Biegen ausgebildeter Umschlag (26) ausgebildet ist, wobei der horizontale Schenkel zur Befestigung an der horizontalen oder vertikalen Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-102016213380-A1 (DE)
Title: Optisches element und beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein optisches Element (3) weist einen Abbildungsbereich (9) mit einer Linsenanordnung (7), die entlang einer optischen Achse (O) ausgerichtet ist, und einen Kollimationsbereich (8), der den Abbildungsbereich (9) seitlich zu der optischen Achse (O) umgibt, auf. Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist ein optisches Element (3) und eine Lichterzeugungseinrichtung (2) zum gleichzeitigen Beleuchten des Kollimationsbereichs (8) und des Abbildungsbereichs (9) des optischen Elements (3), auf, wobei die Linsenanordnung (7) zur Variation ihrer optischen Eigenschaft mechanisch einstellbar ist und/oder die Lichterzeugungseinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, eine Leuchtdichteverteilung des von ihr abgestrahlten Lichts örtlich zu variieren. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Scheinwerfer, z.B. für Fahrzeuge, Bühnen- und Effektbeleuchtung, Außenbeleuchtung usw.
Patent DE-102016216429-A1 (DE)
Title: Druckprodukt, Verfahren und Rollendruckmaschine zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: ALT STEINER ADRIAN
IPC: B41F13/58
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckprodukt mit einem entlang einer Querfalzlinie in Leserichtung verlaufenden Querfalz und einem senkrecht hierzu entlang einer Längsfalzlinie verlaufenden Rückenfalz, wobei das Druckprodukt aus dem über den Längsfalz und den Querfalz geschlossenen Zustand zunächst über den Querfalz und anschließend über den Lesefalz zu öffnen ist. Wobei das Druckprodukt in seinem über den Lesefalz und den Querfalz geschlossenen Zustand eine gegenüber der Seitenbreite größere Seitenhöhe aufweist.
Patent DE-102016218463-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: MATSUSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H7/18
Filed: 2016-09-26
Abstract: Es ist eine Kettenführung vorgesehen, mit der ein stabiles Laufen einer Kette ermöglicht wird, ein geringerer Verschleiß und eine geringere Beschädigung an der Innenfläche der Montagelöcher oder an den Montagewellen hervorgerufen wird und die Haltbarkeit verbessert wird, ohne dass die Produktionskosten gesteigert werden. Der Führungsschuh weist eine Führungsschiene und einen Einheitshalteteil auf, der eine Verstärkungseinheit aufnimmt, die von der Rückseite der Führungsschiene in diesen eingesetzt wird. Die Verstärkungseinheit weist eine Platte und einen Abstandshalter auf. Die Platte und der Abstandshalter sind in einer Führungsbreitenrichtung derart miteinander ausgerichtet, dass ein Plattendurchgangsloch und ein Abstandshalter-Durchgangsloch in der Führungsbreitenrichtung durchgehend sind und in dem Einheitshalteteil 22 angeordnet sind.
Patent DE-102016219698-A1 (DE)
Title: Parkraumverwaltungssystem
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-10-11
Abstract: Es wird ein Parkraumverwaltungssystem (10) vorgeschlagen, welches eine Recheneinheit (12) umfasst. Das Parkraumverwaltungssystem (10) ist eingerichtet, den Belegungszustand eines vorgegebenen Parkraums (90) zu überwachen und auf eine mittels einer Kommunikationsverbindung empfangenen Einparkanfrage eines Benutzers (50) dem Fahrzeug (20) dieses Benutzers (50) einen Parkplatz (40) zuzuweisen und mittels der Kommunikationsverbindung Positionsdaten des zugewiesenen Parkplatzes (40) an das Fahrzeug (20) zu übermitteln. Erfindungsgemäß ist das Parkraumverwaltungssystem (10) eingerichtet, zu einem Startzeitpunkt einen Ausparkvorgang des Fahrzeugs (20) einzuleiten, wobei sich das Fahrzeug (20), insbesondere autonom oder ferngesteuert, zu einer vorgegebenen Abholposition (35) bewegt und wobei der Startzeitpunkt abhängig von einer basierend auf einem Tagesprofil des Benutzers (50) bestimmten Abholzeit durch die Recheneinheit (12) berechnet wird.