baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009291-U1 (DE)
Title: HYBRID Müllbeutel für Biomüll
IPC: B65D33/00
Filed: 2013-10-19
Abstract: HYBRID Müllbeutel für Biomüll, dadurch gekennzeichnet, dass der Müllbeutel aus zwei unterschiedlichen Materialhälften, einer Oberen (2) und einer tropfsicheren Unteren (4) besteht. Die untere Hälfte (4) besteht aus biologisch abbaubarer Maisstärke und die obere Hälfte (2) aus Papier.
Patent DE-202013012070-U1 (DE)
Title: Variabler Verschluss als Raumteiler und/oder Wandöffnungen, insbesondere zum Staubschutz
IPC: E06B9/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Türrahmen (20) für einen Raumteiler zur Trennung eines ersten Raumabschnitts von einem zweiten Raumabschnitt eines zu unterteilenden Raums, umfassend: ein erstes seitliches Rahmenelement (22) und ein zweites seitliches Rahmenelement (24), deren obere Enden (26) über ein oberes Rahmenelement (28) miteinander verbunden sind, eine Vielzahl von an zumindest einem der seitlichen Rahmenelemente (22, 24) und/oder dem oberen Rahmenelement (28) angeordneten Verbindungselementen (40), welche ausgelegt sind, jeweils an einem ersten Ende (52) eines zwischen dem jeweiligen Rahmenelement (22, 24, 28) und einer Wand (10, 12) oder einer Decke (14) des zu unterteilenden Raumes einzuspannenden Stützelements (50) schwenkbar zu koppeln, wobei der Türrahmen (20) ausgelegt ist, die durch die eingespannten Stützelemente (50) auf den Türrahmen (20) wirkenden Stützkräfte insbesondere über die Verbindungselemente aufzunehmen, ein erstes Verschlusselement (80), das an den seitlichen Rahmenelementen (22, 24) und dem oberen Rahmenelement (28) angeordnet ist und das ausgelegt ist, daran eine Trennfolie (60) als Raumteilerwand trennbar und wiederverschließbar zu verbinden, und ein zweites Verschlusselement (90), das an den seitlichen Rahmenelementen (22, 24) und dem oberen Rahmenelement (28) angeordnet ist das ausgelegt ist, daran einen Folientüreinsatz (70) trennbar und wiederverschließbar zu verbinden.
Patent DE-202013103288-U1 (DE)
Title: Pickup-Kasten und Zubehörteile-Ankoppelungssystem
IPC: B60P7/10
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ladefläche, umfassend: eine innere Ladeflächenwand mit einer Klasse-A-Oberfläche und einer Innenfläche, wobei die Wand einen vertieften Bereich in der Klasse-A-Oberfläche aufweist, der einen Vorsprung in der Innenfläche bildet; eine Verstärkungsplatte, die eine Öffnung definiert, wobei die Verstärkungsplatte an der Innenfläche angebracht wird und die Öffnung den Vorsprung aufnimmt, wobei ein Anker an Stellen befestigt werden kann, an denen die Wand durch die Verstärkungsplatte zur Erfüllung der Mindestfestigkeitsnormen unterstützt wird.
Patent DE-202013105623-U1 (DE)
Title: Innenkorpus-Vorrichtung für einen Schrank
IPC: A47B55/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Innenkorpus-Vorrichtung (100) zum Ausfüllen eines Korpus (110) eines Schrankes, wobei der Korpus (110) eine Rückfläche (111), zwei seitliche Innenflächen (112), eine obere Innenfläche (113) und eine untere Innenfläche (114) enthält und von einer offenen Vorderseite her zumindest bedingt zugänglich ist, und wobei der Innenkorpus (120) eine Mehrzahl von Horizontalpaneelen (130) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkorpus (120) zusätzlich mindestens ein Vertikalpaneel (121) enthält, das sich von der oberen Innenfläche (113) zur unteren Innenfläche (114) erstreckt, und beidseitig des Vertikalpaneels (121) die Mehrzahl von Horizontalpaneelen (130) angeordnet sind, deren jeweils eine seitliche Stirnfläche (131) zumindest indirekt an einer seitlichen Innenfläche (112) des Korpus (110) abgestützt ist und deren jeweils andere Stirnfläche (131) an einem Vertikalpaneel (121) abgestützt ist.
Patent DE-202014000341-U1 (DE)
Title: Gleissicherungsvorrichtung
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-01-17
Abstract: Gleissicherungsvorrichtung (1) für eine Absperrung zur Absicherung bzw. Abgrenzung eines Streckenabschnittes einer Gleisschiene, insbesondere einer Bahnstrecke, mit einem Haltebügel (2) für wenigstens einen Absperrholm der Absperrung und mit einem Halterungsträger (4) für eine Schienenfußhalterung zur lösbaren Befestigung der Gleissicherungsvorrichtung (1) an einem Schienenfuß der Gleisschiene, wobei der Halterungsträger (4) ein längsverschiebbares Spannelement (13) und ein, vorzugsweise feststehendes, weiteres Spannelement (14) aufweist und Spannklauen (15, 16) der Spannelemente (13, 14) zur Schienenfußhalterung vorgesehen sind, wobei das längsverschiebbare Spannelement (13) mit wenigstens einem entgegen der Federkraft eines Federmittels (17) schwenkbar gelagerten Spannhebel (18) von dem weiteren Spannelement (14) webbewegbar ist, um den Abstand zwischen den Spannklauen (15, 16) zum Umfassen eines Schienenfußes der Gleisschiene zu vergrößern, und wobei der Spannhebel (18) und das längsverschiebbare Spannelement (13) derart kinematisch gekoppelt sind, dass eine Bewegung des Spannhebels (18) und eine Bewegung des längsverschiebbaren Spannelementes (13) beim Vergrößern des Abstandes zwischen den Spannklauen (15, 16) gleichgerichtet sind.
Patent DE-202014002795-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeit oder Flüssigkeitsnebel aus einem Gas, mit mindestens einem Paar Grundträger bestehend aus einem ersten und einem zweiten plattenförmigen Grundträger, wobei in dem ersten und in dem zweiten Grundträger jeweils mindestens zwei Abscheideelemente ausgebildet sind, wobei die Abscheideelemente jeweils ein Durchflussrohr mit einem Gaseinlass und einem Gasauslass aufweisen, die zu verschiedenen Seiten des jeweiligen plattenförmigen Grundträgers derart angeordnet sind, dass sich das Durchflussrohr durch den jeweiligen plattenförmigen Grundträger erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Grundträger in Strömungsrichtung des Gases benachbart zueinander angeordnet sind, und daß jeweils zwei in den beiden Grundträgern in Strömungsrichtung benachbart zueinander angeordnete Abscheideelemente mit Ihren Durchflussrohren fortlaufende Strömungswege für das Gas bilden, wobei zumindest im Bereichs des Übergangs eines Strömungswegs von einem stromaufwärts angeordneten Durchflussrohr zu einem benachbart stromabwärts angeordneten Durchflussrohr der Innendurchmesser des stromabwärts angeordneten Durchflussrohres größer ist als der Innendurchmesser des benachbarten stromaufwärts angeordneten Durchflussrohres.
Patent DE-202014008457-U1 (DE)
Title: Mechanisch über einen Kniehebel ausgelöste selbsthemmende Bremse für eine Linearführung
IPC: F16P3/12
Filed: 2014-10-22
Abstract: Mechanisch selbsthemmende Kniehebelverriegelung für eine Linearführung, dadurch gekennzeichnet, dass diese nach dem Auftreffen auf einen Körper (11) mit Hilfe eines Kniehebels ausgelöst und in der Position gehalten wird – bestehend (wie im Beispiel aufgeführt) aus drei beweglich zueinander gelagerten Teilen, der Aufnahmeeinheit (3), dem Zwischenglied (4) und dem Verklemmglied (5), verbunden mit Bolzen und einer Zugfeder (7). Der Knieweg in die nichtverriegelnde Richtung ist begrenzt und sichert so einen sicheren Halt gegen unbeabsichtigtes Auslösen der Verriegelung, gleichzeitig aber auch einen kurzen Auslöseweg über die Neutralstellung des Kniehebels (9). Ausgelöst ist die Erfindung durch Verschränkung des Verklemmglieds (5) und Verklemmung der Verriegelungsbolzen (6) an einer Schiene, Welle oder in einer Nut kraftschlüssig mit dieser verbunden und nur noch in die entgegengesetzte Verfahrrichtung verschiebbar, bedingt durch den selbstlösenden Effekt des bei Verfahrens in die entgegengesetzte Richtung Auseinanderziehens des Verklemmglieds (5) mit dem Zwischenglied (4). Durch ziehen am auslösenden Hebel des Verklemmglieds (5) bzw. durch Druck auf den Kniehebel (9) – realisierbar z. B. durch das rückwärtige Verfahren in die Ausgangsstellung und das Auftreffen auf einen Rückstellanschlag – wird die Kniehebelverriegelung in die entriegelte Position rückgestellt, so dass die Aufgabe wieder wie gewohnt verfahren werden kann.
Patent DE-202014008564-U1 (DE)
Title: Berlin-Pyramide
IPC: E04H3/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Anordnung einer Pyramide mit einer Grundfläche auf einem wenigstens teilweise bebauten Gelände, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (3) das wenigstens teilweise bebaute Gelände umfasst, wobei das teilweise bebaute Gelände eine öffentliche technische Infrastruktur aufweist, die sich über die Grundfläche (3) hinaus erstreckt.
Patent DE-202014008741-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem für Druckerzeugnisse
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Hauptanspruch 1: Das Präsentationssystem kommt ohne Rückwand aus (1–7) und lässt sich auch zu unüblichen Formen wie Trapez oder Dreieck variieren (1–7), wodurch der Anwender und Mediengestalter insgesamt erweiterte Möglichkeiten zur Gestaltung ihrer Produkte gewinnen. (3–5).
Patent DE-202014008798-U1 (DE)
Title: Halb offene Fahrrad-Schutzhandschuhe
IPC: A41D19/015
Filed: 2014-11-05
Abstract: Halboffene Schutzhandschuhe ohne Fingerunterteilung und hergestellt aus Textilien jedweder Art zum Schutz vor Nässe und Kälte unter anderem beim Radfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Seite den Handrücken bedeckt, während die Handfläche offen ist, um unter anderem den Fahrradlenker zu umgreifen.
Patent DE-202014011548-U1 (DE)
Title: Pflanze mit Loch
IPC: A01G7/06
Filed: 2014-09-28
Abstract: Pflanze (P), die in ihrem Stängel (S) mit einem Loch versehen ist, wobei das Loch über eine Öffnung (OP) in einer Außenfläche des Stängels zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch eine Abmessung in einer Richtung parallel zu einer Längsachse (LA) des Stängels aufweist, die größer ist als eine maximale Abmessung der Öffnung in der Richtung parallel zur Längsachse des Stängels.
Patent DE-202014100500-U1 (DE)
Title: Präsentationskoffer
IPC: A45C5/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Präsentationskoffer, welcher mit sechs paarweise einander gegenüberliegenden Wänden, einer Rückwand, einer Vorderwand, zwei Seitenwänden und einer unteren Wand und einer oberen Wand versehen und parallel zu seiner Hauptebene in wenigstens zwei Kofferabschnitte (10, 12) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Kofferabschnitt (12) in zwei Unterabschnitte (12a, 12b) unterteilt ist, die jeweils seitlich an dem hinteren rückseitigen Kofferabschnitt (12) angebracht sind derart, dass die beiden Unterabschnitte des vorderen Kofferabschnittes gegenüber dem hinteren Kofferabschnitt schwenkbar sind derart, dass sie in ausgeschwenkter Position jeweils einen seitlichen Flügel des hinteren Kofferabschnittes bilden, und an wenigstens einem Unterabschnitt (12a, 12b) des vorderen Kofferabschnittes ein zusätzlicher Flügel (22) schwenkbar angebracht ist derart, dass er in ausgeschwenkter Position eine seitliche Verlängerung der durch die Kofferabschnitte (10, 12) gebildeten Präsentationsflächen darstellt, und der Koffer oberseitig mit einer Halterung (36) zur lösbaren Anbringung einer Rollup-Einrichtung (38, 40) versehen ist.
Patent DE-202014104319-U1 (DE)
Title: Gebrauchsfertige Produktverpackung zum Transport und zur Warenpräsentation
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-09-12
Abstract: Produktverpackung, bestehend aus einem Karton (1) als Oberteil und einem Produktträger (8) als Unterteil mit einer oder mehreren Vertiefungen (10) zur Aufnahme eines oder mehrerer Produkte (20), wobei der Kartonzuschnitt des Kartons (1) ein Deckelteil (3) mit an den Stirnseiten (15) ausgebildeten Stirnlaschen (7) aufweist, welches an den Längsseiten (16) von jeweils einem Seitenteil (2) mit daran ausgebildeten inneren Klebelaschen (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Produktträger (8) von dem Karton (1) gehalten wird, ohne mit diesem fest verbunden zu sein, indem an den Längsseiten (16) wenigstens eines Seitenteils (2) Traglaschen (5) ausgebildet sind, welche den Produktträger (8) und den Karton (1) von dessen Unterseite (11) zusammenhalten und dass an den Traglaschen (5) zusätzliche äußere Klebelaschen (6) vorgesehen sind, die an der Stirnseite mit den inneren Klebelaschen (4) des Seitenteils (2) verklebt sind.
Patent DE-202014104913-U1 (DE)
Title: Midcourt-Winkel
IPC: A63C19/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Einrichtung der Feldgröße eines Tennis-Midcourts auf einem Tennis-Normalfeld (100), umfassend einen langen Schenkel (18), welcher mit seiner Stirnseite an einer Grundlinie (106, 107) des Tennis-Normalfelds (100) ausrichtbar ist, sowie einen drehbar an einem Ende des langen Schenkels (18) angeordneten kurzen Schenkel (20), welcher mit seiner Stirnseite an einer Einzel-Seitenlinie (102) des Tennis-Normalfelds (100) ausrichtbar ist.
Patent DE-202014105337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Schmiermittels für ein Portalsystem sowie Portalsystem und Bestückvorrichtung
IPC: H05K13/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bereitstellen eines Schmiermittels (50) für ein Portalsystem (61), aufweisend einen Vorrichtungskörper (11) mit einem Vorratsabschnitt (30) zum Bevorraten des Schmiermittels (50) und einem Abgabeabschnitt (20) zur Abgabe des Schmiermittels (50), wobei der Abgabeabschnitt (20) ein erstes Gewebe (21) aufweist, das mit Schmiermittel (50) durchtränkbar ist.
Patent DE-202015000093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines flächigen Elements an einem Flügel eines Fensters
IPC: E06B9/266
Filed: 2015-01-14
Abstract: Vorrichtung (4) zur Befestigung eines flächigen Elements (5, 5') an einem Flügel (2) eines Fensters, mit zumindest einem einen Rahmen (3) des Flügels (2) übergreifenden Mittelelement (6), wobei das Mittelelement (6, 6') einen Steg (8) zur Auflage auf dem Rahmen (3) des Flügels (2) und einen Haken (9) zur Hintergreifung des Rahmens (3) hat, gekennzeichnet durch zur Anordnung in oberen Eckbereichen des Flügels (2) vorgesehenen Eckelementen (7, 7'), wobei die Eckelemente (7, 7') im montierten Zustand den Rahmen (3) des Flügels (2) übergreifende und seitlich umgreifende Stege (17, 19) und den Rahmen (3) hintergreifende Haken (9) aufweisen.
Patent DE-202015000713-U1 (DE)
Title: Selbsthaftender Klebestreifen zur nachträglichen Anbringung an Box/Schachtel zur Entnahme von Papiertüchern oder anderer Produkte
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-01-20
Abstract: Selbsthaftender Klebestreifen zur nachträglichen Anbringung an Box/Schachtel zur Entnahme von Papiertüchern oder anderer Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass der selbsthaftende Klebestreifen nachträglich auf der Unterseite einer Box/Schachtel angebracht werden kann.
Patent DE-202015001073-U1 (DE)
Title: Motorische Visiereinrichtung für Schutzhelme
IPC: A42B3/22
Filed: 2015-02-04
Abstract: Motorische Visiereinrichtung für Schutzhelme, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Visierschutzscheiben mittels eines oder mehreren elektrischen und oder hydraulischen und oder pneumatischen Antrieben über einen oder mehreren Befestigungspunkte mittels manueller oder automatischer Auslösung geöffnet oder geschlossen oder in einer Zwischenposition gehalten werden können.
Patent DE-202015001465-U1 (DE)
Title: Einbruch- und/oder durchschusshemmende Trockenbauwand
IPC: E04H9/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Trockenbauwand (18), aufweisend eine einbruch- und/oder durchschusshemmende Platte (23) aus einem faser- oder gewebeverstärkten nicht-metallischen Material, wobei diese Platte (23) mit wenigstens einem Umgebungselement (12) der Trockenbauwand in kraftübertragender Weise verbindbar bzw. verbunden ist.
Patent DE-202015002204-U1 (DE)
Title: Kopfhalterung für Duplex- und Dopplersonden
IPC: A61N7/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Kopfhalterung für Duplex- und Dopplersonden bestehend aus 1. Halterung für Duplex- oder Dopplersonden, 2. Schnellspanner 3. „3-Punkt-Gelenkarm” 4. Kopffixierung.
Patent DE-202015003900-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungsvorrichtung
IPC: A01J7/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) für ein Melktechnikmodul (1) einer Melkanlage zum Melken von milchgebenden Tieren, wobei die Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) eine auftrennbare und wieder herstellbare Verbindung zwischen dem Melktechnikmodul (1) und einer Milchleitung bildet und eine Ventileinrichtung (14, 114) aufweist, welche aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und wieder zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellkupplungsvorrichtung (10, 100) einen Zuleitungsstutzen (11, 110), einen Ableitungsstutzen (12, 112) und zwei Gelenkklemmen (4, 5) aufweist.
Patent DE-202015005962-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbare Paketdrohne
IPC: B64C27/20
Filed: 2015-08-22
Abstract: Modular Erweiterbare Paketdrohne, dadurch gekennzeichnet, dass die Drohne durch weitere Segmente Erweitert werden kann.
Patent DE-202015006455-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Beleuchtungseinheit abschließbar
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Abschließbare Beleuchtungseinheit für Fahrräder, bestehend aus einem Befestigungsteil am Fahrrad, einem Schließmechanismus und einer Lampe. dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus sowohl Bestandteil des Befestigungsteils, wie auch der Lampe sein kann.
Patent DE-202015100861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schulung der Montage/Demontage von Wälzlagern
IPC: B25B27/06
Filed: 2015-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Schulung der Montage- und/oder Demontage von Wälzlagern umfassend eine Aufnahme (2) ausgebildet zur Fixierung an einer Fixiereinrichtung (10), und einem an der Aufnahme angeordneten Dorn (3), der einen Montageabschnitt (3.1) aufweist, an dem ein Wälzlager montierbar/demontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) mehrere Fixierbereiche (2.1, 2.2) aufweist, mittels denen die Aufnahme (2) an der Fixiereinrichtung festlegbar ist und dass die Fixierbereiche (2.1, 2.2) derart ausgebildet und an der Aufnahme (2) vorgesehen sind, dass der Dorn (3) mittels der Aufnahme (2) sowohl in vertikaler oder im Wesentlichen vertikaler Richtung nach oben abstehend als auch in horizontaler oder im Wesentlichen horizontaler Richtung nach vorne hin abstehend an der Fixiereinrichtung (10) festlegbar ist.
Patent DE-202015105118-U1 (DE)
Title: Konditoniervorrichtung für Anlagen zur Herstellung von Formen oder Kernen
IPC: B22C15/23
Filed: 2015-09-29
Abstract: Konditioniervorrichtung für eine Anlage zur Herstellung von Formen oder Kernen aus einer Mischung (200) aus Sand oder Formmasse und einem anorganischen Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kammer (81) mit einem Einlass, einem Hauptauslass (83) und einer Wand mit einem Aufprallabschnitt (82), der dem Einlass zugewandt ist, und eine Einspritzdüse (80) umfasst, die an dem Einlass der Kammer (81) angeordnet ist und die eine Auslassöffnung (80b) aufweist, die dem Aufprallabschnitt (82) zugewandt ist.
Patent DE-202016001385-U1 (DE)
Title: Etagere zum Weiterreichen von Speisen am Tisch
IPC: A47G23/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Etagere zum Weiterreichen von Speisen am Tisch, bestehend aus einer rechteckigen Trägerplatte sowie aus drei über eine darauf mittig angebrachte Holzstange verbundenen Platten zur Aufnahme von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerplatte Vorrichtungen zur Aufnahme von Besteck und Brot derart integriert sind, dass sie zwischen zwei mittig angebrachten, zu den längeren Außenseiten parallel eingelassenen Führungen und dübelartigen Halterungen aus Holz bzw. Metall an den kürzeren Außenseiten bzw. Ecken der Trägerplatte eingeklemmt und festgehalten werden,
Patent DE-202016001641-U1 (DE)
Title: Transportabler Aufbau für KFZ mit Klappsystem für Schlaffunktion
IPC: B60R9/04
Filed: 2016-03-12
Abstract: Das Klappsystem siehe auf der Zeichnung (1–5) das erst die Rückenplatte (5) einklappt dann die Frontplatte (1) eingeklappt wird 4 dann die Sicherung an der Seitenplatte (2) wo die Scharniere (6) sitzen lösen, rechts und links, dann kann man die Seitenplatten (2) zusammen klappen 3 und die Deckenplatte (3) kommt runter und wird zusammengeklappt siehe 1
Patent DE-202016002518-U1 (DE)
Title: Aufsetzbarer Filterträger mit integrierten Absperrventil
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-04-19
Abstract: Aufsetzbarer Filterträger mit integrierten Absperrventil, dadurch gekennzeichnet, dass der Abflusskanal (3) des aufsetzbaren Filterträgers (1) durch ein im Sockel (2) integriertes und von Aussen mittels einem Handrad (9) oder Hebel zu betätigendes Absperrventil (6) gesperrt werden kann, so dass das auf das Kaffeemehl oder die zerstossenen Teeblätter aufgebrachte heisse Wasser für eine vom Benutzer bestimmte Zeitdauer im Filterträger (1) bleibt und einwirken kann, bis durch das Öffnen des Absperrventils (6) der Filtervorgang eingeleitet wird.
Patent DE-202016006432-U1 (DE)
Title: Schutzschlüsseltasche Verschließbare Schlüsseltasche mit eingearbeiteter Metallfolie, zum Schutz von unberechtigtem Zugriff auf Daten von Fahrzeugschlüsseln mit Funkverbindung zu gesicherten Fahrzeuge, als vorbeugender Diebstahlschutz
IPC: A45C11/32
Filed: 2016-10-18
Abstract: Schutz-Schlüsseltasche zum Schutz gegen unberechtigten Zugriff auf Funkdaten die zwischen Fahrzeugschlüssel und Fahrzeug ausgetauscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Einarbeiten einer Metallfolie durch einkleben, einnähen oder einschweißen erfolgt.
Patent DE-202016008315-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Betätigung eines Tasters oder Schalters
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-04-20
Abstract: Betätigungsvorrichtung zur Betätigung eines Tasters oder Schalters, umfassend eine Türöffnertaste (1) mit einer Betätigungsfläche (2) und einer integrierten Beleuchtung, wobei die Beleuchtung aus einer Mehrzahl unabhängig voneinander ansteuerbarer Leuchtmittel (3) besteht und zum Anzeigen des Betriebszustandes einer vom Taster oder Schalter schaltbaren Schließvorrichtung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung der Leuchtmittel (3) derart eingerichtet ist, dass Betriebszustände mindestens einer weiteren mit der Schließvorrichtung gekoppelten Vorrichtung durch Ansteuerung unterschiedlicher einzelner Leuchtmittel (3) oder Gruppen von Leuchtmitteln (3) visualisierbar sind.
Patent DE-202016101100-U1 (DE)
Title: Kunststoffboden
IPC: B65D19/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: Kunststoffboden für Rollwagen (1), insbesondere Einlegeboden (2) für Rollcontainer mit Bodentraggestell (3), mit zumindest einem Steckkanal (5) zur Führung und Halterung einer wahlweise aufnehmbaren Verstärkungsschiene (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkanal (5) einseitig geschlossen mit einer Einführöffnung (5f) sowie zumindest einem in Einführrichtung (E) der Verstärkungsschiene (6) angeordneten Klemmvorsprung (5h) für die Verstärkungsschiene (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103029-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Dampfsperrschicht
IPC: E04B1/64
Filed: 2016-06-07
Abstract: Mehrlagige Dampfsperrschicht (1) für Abdichtungen von Bauwerken, insbesondere für Dachabdichtungen, mit zumindest einer ersten Schutzschicht (3) aus einer Polyethylenterephthalat-Folie (PET), einer durch eine Schicht aus einander insbesondere regelmäßig kreuzenden Glasfasern (7) oder Glasfäden verstärkten dampfsperrenden Aluminiumschicht (2), insbesondere einer Aluminiumfolie, einer zweiten Schutzschicht (4) sowie mit einem Haftkleber (5) auf Acrylat-Basis zur einfachen ortsfesten Fixierung der Dampfsperrschicht (1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schutzschicht (3) und die zweite Schutzschicht (4) jeweils aus einer Polyethylenterephthalat-Folie (PET) bestehen, wobei die Materialstärke der zweiten Schutzschicht (4) zumindest doppelt so groß ist wie die Materialstärke der ersten Schutzschicht (3), und dass die Glasfasern (7) derart in die Aluminiumschicht (2) eingeprägt und mit Klebstoff umschlossen sind, dass die zweite Schutzschicht (4) eben ist und die Aluminiumschicht (2) und die erste Schutzschicht (3) zumindest in einem Umfangsabschnitt des insbesondere kreisförmigen Querschnittes der Glasfasern (7) oder Glasfäden von mehr als 40 %, insbesondere mehr als 50 % des Umfanges gegen diesen anliegen.