Patent DE-202014009890-U1 (DE)
Title: Klappbare Bank oder Sitzmöbel für den Außenbereich
IPC: A47C11/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Sitzgelegenheit-Sitzbank oder Sessel, je nach Breite der Sitzfläche – für den Außenbereich  gekennzeichnet dadurch,  a) dass sie aufweist:  Insgesamt zwei Beine aus Metall, welche jeweils an den beiden Enden der Rücklehne mit dieser fest verbunden sind, wobei die Füße der beiden Beine jeweils mit dem Untergrund/Boden durch eine Verankerung fest verbunden sind und am oberen Ende mit dem Rahmen der Rückenlehne gleichsam den Rahmen der gesamten Bank darstellen, welcher – fest und unbeweglich – die Basis der gesamten Bank-Konstruktion darstellt, wobei dieser Rahmen aus Metall bzw. Edelstahl besteht;  sowie  eine Sitzfläche deren Länge der Rücklehne entspricht und an beiden Seiten mit je einem Seitenteil verbunden ist, wobei diese Seitenteile ihrerseits ein Unterteil und ein Oberteil aufweisen, welche mit mindestens zwei Streben fest verbunden sind, wobei das Oberteil der Seitenteile als Armlehne fungiert und das Unterteil mit der gesamten Seite der Sitzfläche fest verbunden ist und nach vorne hin mit ihr abschließt, wobei jedes Seitenteil das Ende der Sitzfläche überragt und das Seitenteil an seinem unteren Teil über eine stabile Gelenk-Konstruktion mit dem Rahmen verbunden ist – uns zwar jeweils mit deren Außenseite mit Schrauben oder Bolzen, wobei über diese Schrauben-Konstruktion der Rahmen der Rücklehne und die an der Sitzfläche angebrachten Seitenteile eine (exzentrische) Achse bilden;  sowie  eine vom rückwärtigen Teil des Rahmens zugängliche Schloss-Konstruktion an beiden Seitenteilen des Rahmens (der Rücklehne) in Form eines Einsteck-Schlosses, die jeweils einen Riegel bewegt lenkt, wobei durch die Betätigung des Schlüssels der Riegel nach außen oder nach innen bewegt wird und die die zu dem Riegel passenden Öffnungen bzw. Aussparungen sich jeweils auf der Innenseite der Seitenteile befinden, wobei die Öffnung für die „Normalstellung”, oder Sitzposition – also einem 90° Winkel zwischen Rücklehne und Sitzfläche – sich am oberen Oberteil der Seitenteile – oberhalb der Gelenke befinden und die Öffnungen für die „eingeklappte” Stellung der Bank – eine Stellung in der sich Rücklehne und Sitzfläche parallel zueinander befinden in einer „Sperrposition” sich auf dem mittleren Steg des Seitenteils, welcher Oberteil und Unterteil verbindet, leicht oberhalb der Höhe auf welchem die Seitenteile mit der Sitzbank verbunden sind, befinden;  sowie  an jedem Seitenteil einem Halte-Bolzen, welcher sich direkt neben den Öffnungen für die „Normalstellung” an den beiden Seitenteilen fest angebracht ist. sind jeweils Halte-Bolzen fest angebracht.  b) sie eine Klapp- und Arretierfunktion hat:  Wobei das Schloss in der Sitzposition jeweils auf beiden Seiten in den Aussparung/Öffnung („Sitzposition”) in den Seitenteilen eingerastet ist und die Sitzfläche so im rechten Winkel zur Rücklehne fest arretiert ist und nicht mehr bewegt werden kann, wobei zum Einklappen der Bank, die Schlösser geöffnet werden und die Sitzfläche nach oben, parallel zur Rücklehne gehoben werden müssen und in dieser Parallelposition die Riegel der Schlösser nun in anderen Aussparungen („Sperrposition”) passen, welche sich in dem mittleren Holm der Seitenteile befinden und sobald die Schlösser geschlossen werden die Riegel wieder genau in diese Öffnungen passen und sie mit dem Abschließen fest arretiert – in der Sperrposition – werden, und wenn man die Bank wieder „öffnen” möchte, die Schlösser geöffnet werden müssen, die Riegel somit aus der Öffnung ...