baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050870-U1 (DE)
Title: Druckwerk mit schwenkbarer Lagereinheit
IPC: B41F5/24
Filed: 2011-08-01
Abstract: Druckwerk für eine Druckmaschine, aufweisend: – wenigstens einen Zylinder (14), – eine vorderes Lager und ein hinteres Lager, zwischen denen sich der Zylinder (14) in axialer Richtung erstreckt, – eine Halterung (20), an welcher eine das vordere Lager umfassende Lagereinheit (18) über wenigstens zwei Führungsstifte (30) in der axialen Richtung geführt ist, wobei die Lagereinheit (18) in einer vom Zylinder (14) gelösten Stellung um einen der Führungsstifte (30) schwenkbar ist, und – wenigstens einen Stift (34) mit seitlicher Nut (40) und einen Exzenter (36; 44) zum Betätigen eines in die Nut einführbaren Verriegelungselements (36; 42), wobei die Lagereinheit (18) über den Stift (34) und das Verriegelungselement (36; 42) in der axialen Richtung an der Halterung (20) arretierbar ist.
Patent DE-202011051724-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/10
Filed: 2011-10-21
Abstract: Wärmetauscher (1, 1') eines Hallenheizungssystems, der rohrförmig ausgebildet ist und ein Kernrohr (2), ein das Kernrohr (2) umfangsmäßig umgebendes Abgasrohr (3) und ein das Abgasrohr (3) umfangsmäßig umgebendes Außenrohr (4) umfasst, wobei ein erstes Längsende (5) des Wärmetauschers (1, 1') eine Zuführung (6) für einen Gesamtkühlfluidstrom (7) aufweist und ein zweites Längsende (8) des Wärmetauschers (1, 1') mit einer zumindest einen Teil des Gesamtkühlfluidstroms (7) abführenden Abführleitung (9) verbunden ist, wobei ein im Bereich des ersten Längsendes (5) des Wärmetauschers (1, 1') angeordneter Strömungsteiler (10, 10') den Gesamtkühlfluidstrom (7) in einen ersten Kühlfluidstrom (11) und in einen zweiten Kühlfluidstrom (12) teilt, wobei sich das Kernrohr (2) zwischen dem ersten Längsende (5) und dem zweiten Längsende (8) des Wärmetauschers (1, 1') erstreckt und mit dem Strömungsteiler (10, 10'), der das Kernrohr (2) mit dem ersten Kühlfluidstrom (11) versorgt, in Strömungsverbindung steht, wobei zwischen dem Abgasrohr (3) und...
Patent DE-202011052139-U1 (DE)
Title: Geschenktasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Geschenktasche, insbesondere zum Tragen und Verpacken von Weinflaschen oder dergleichen, mit einem aus einem halbsteifen Material, wie Pappkarton, Papier oder Kunststoff, mit Falzen versehenen Körper, der aus einem zusammengefalteten Zustand in einen aufgefalteten Zustand und umgekehrt gebracht werden kann, wobei der Körper an wenigstens einer Sichtfläche eine verstellbare Anzeigeeinrichtung zur Anzeigen von Geschenkanlässen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (18) eine über die Höhe und/oder Breite der Sichtfläche (12) verlagerbare Zeigeeinrichtung (20) umfasst, die auf unterschiedliche auf der Sichtfläche (12) vorhandene Geschenkanlässe einstellbar ist.
Patent DE-202011105077-U1 (DE)
Title: Riemen- oder Kettenanordnung und Holzbearbeitungsanlage mit einer derartigen Riemen- oder Kettenanordnung
IPC: B65G37/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Riemen- oder Kettenanordnung mit einem bzw. einer über mindestens zwei Umlenkscheiben (2, 3) geführten und zur Anlage an einem Werkstück (7) ausgebildeten Riemen (1) bzw. Kette, der bzw. die durch eine dem Riemen (1) bzw. der Kette zugeordnete Andruckvorrichtung (10) quer zur Bewegungsrichtung des Riemens (1) bzw. der Kette gegen das Werkstück (7) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckvorrichtung (10) mehrere mit dem Riemen (1) bzw. der Kette in deren Bewegungsrichtung mitbewegte Andruckelemente (11) umfasst.
Patent DE-202011106238-U1 (DE)
Title: Treppensteighilfe
IPC: A61H3/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Treppensteighilfe, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motor 2 über eine Spindel 6 und eine Mutter 5 ein Teleskoprohr 7 aus- oder einfährt, sodass der Sattel 12 seine Höhe ab Stützfläche vergrössert oder verkleinert.
Patent DE-202011107894-U1 (DE)
Title: Messlineal zur Ermittlung der Wuchs- bzw. Schnitthöhe von Rasenflächen. Schwerpunkt im Hausgartenbereich
IPC: G01B3/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Technische Mittel zum Messen der Wuchs- bzw. Schnitthöhe von Rasenflächen; Schwerpunkt Hausgartenbereich.
Patent DE-202011108856-U1 (DE)
Title: Sieb
IPC: D21D5/06
Filed: 2011-12-06
Abstract: Sieb (2) zur Behandlung einer Suspension (1) mit einer Vielzahl von schlitzförmigen Sieböffnungen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein, mehrere schlitzförmige Sieböffnungen (3) umfassender Abschnitt des Siebes (2) einstückig ausgebildet ist, eine offene Siebfläche zwischen 12 und 33% aufweist und eine profilierte Siebvorderseite (4) besitzt.
Patent DE-202011109534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromechanischen Blockierung des Schlagbolzens einer Schusswaffe
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-12-24
Abstract: Eine programmierbare Vorrichtung (1) zur Alarmierung von Meeressäugern im Wasser zur Vermeidung von Beifang (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) in der Lage ist, durch geeignete technische Bestandteile in Kombination mit Programmcodemitteln ein frei programmierbares akustisches Signal im Wasser abzustrahlen.
Patent DE-202012000031-U1 (DE)
Title: Rezeptur zur Herstellung eines Bodenhilfsstoffes und eines organischen Düngers inspiriert durch die Terra Preta do Indio
IPC: C05G3/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Rezeptur, gekennzeichnet durch, die prozentuelle Verteilung der Komponente (Die Prozentangaben, stellen die Anteile am Gewicht dar) – 50% Kohle (Biokohle), bei einem Kilogramm Spezialerde, sind dies also 500 g Kohle, die enthalten sind. – 17,5% Erde (Gartenerde) – 10% Lavagestein – 10% Kompost – 5% tierische Knochen – 5% Muschelschalen – 2% Moorschlamm (kein Torf) – 0,5% Salpeter.
Patent DE-202012005762-U1 (DE)
Title: Schuhsohle mit Temperaturregelung
IPC: A43B7/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Eine Schuhsohle mit Temperaturregelung, bestehend aus: einer Schuhsohle (1) mit einem Aufnahmeraum (11) und einem an diesem befestigten Vorderteil (12), wobei inwendig im Aufnahmeraum (11) ein Zwischenraum (111) gebildet ist; einem Steuerungsmodul (2) mit elektrischer Einlage, bestehend aus: mindestens einer Batterie (21), die im Aufnahmeraum (11) und über dem Zwischenraum (111) eingebettet ist; einer elektrischen Steuerungsvorrichtung (22), die im Aufnahmeraum (11) aufgenommen und mit der Batterie (21) verbunden ist und mindestens ein drahtloses Fernsteuerungssignal empfängt; und einer Thermoeinlage (24), die am Vorderteil befestigt und mit einem elektrischen Verbindungskabel (23) elektrisch mit der elektrischen Steuerungsvorrichtung (22) verbunden ist, wobei dieses elektrische Verbindungskabel (23) im Zwischenraum (11) aufgenommen ist; und einer Fernsteuerung (3), mit der das drahtlose Fernsteuerungssignal an die elektrische Steuerungsvorrichtung (22) übertragen wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Thermoeinlage (24) nach Empfang des drahtlosen Fernsteuerungssignals von der Fernsteuerung (3) über das elektrische Verbindungskabel...
Patent DE-202012008618-U1 (DE)
Title: Filter für einen Staubsauger
IPC: A47L9/10
Filed: 2012-09-10
Abstract: Filter für einen Staubsauger, wobei der Filter (1) mindestens eine Filterwand (2) aufweist, wobei mindestens eine der Filterwände (2) mit mindestens einem Wirkstoff versehen ist, der mindestens eine der folgenden Wirkungen aufweist, A: der mindestens eine Wirkstoff kann Gerüche überdecken, B: der mindestens eine Wirkstoff kann Lebewesen töten, C: der mindestens eine Wirkstoff kann den Vermehrungszyklus von Lebewesen beeinträchtigen, D: der mindestens eine Wirkstoff kann Lebewesen repellieren, wobei der mindestens eine Wirkstoff in Form eines Öles vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wirkstoff mittels mindestens einem Emulgator und Wasser eine Emulsion bildet, welche auf die mindestens eine Filterwand in flüssiger Form aufgebracht ist.
Patent DE-202012009688-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/14
Filed: 2012-10-10
Abstract: Antriebsvorrichtung (35) für ein mittels einer Antriebsspindel (3) direkt oder indirekt durch Linearbewegung ortsveränderbares Element, wobei die Antriebsspindel (33) aus einer Gewindespindel und mindestens einer Mutter (34) besteht und wahlweise mittels einer schaltbaren Kupplung (39) mit der Antriebsvorrichtung (35) in Wirkverbindung gebracht wird, wobei die Antriebsvorrichtung (35) mindestens aus einem Modul (41) besteht, das eine selbsttragende ortsfeste Wicklung (5) aufweist, die durch Luftspalte (17) mit einem Permanentmagnetsystem (12) zusammenwirkt, wobei das Permanentmagnetsystem (12) vorzugsweise aus Einzelmagneten besteht, die zu Polgruppen mit wechselnder Polarität zusammengefasst sind, wobei die Einzelmagnete jeder Polgruppe jeweils eine derartige unterschiedliche Vorzugsmagnetisierung aufweisen, dass an den zu der Wicklung (5) gerichteten Polflächen (27) ein gerichteter verstärkter magnetischer Fluss entsteht, und dass in der Antriebsvorrichtung (35) jedem Modul (41) eine elektrische ansteuerbare Leistungsstufe (7) zugeordnet wird, die durch eine Steuer-/Regelvorrichtung (2) angesteuert wird, und dass eine Positionserfassungseinrichtung integriert ist, deren Informationen in der Steuer-/Regeleinrichtung (2) verarbeitet werden.
Patent DE-202012102385-U1 (DE)
Title: Berührungsbildschirm mit zwischen den Pixeln angeordneten Elektroden
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein zweidimensionales Feld von Pixeln, das zur Erzeugung eines Bildes eingerichtet ist; und einen Berührungssensor mit einer Vielzahl von Elektroden, die an einem oder an mehreren Zwischenräumen zwischen einem oder mehreren Pixeln des zweidimensionalen Feldes von Pixeln ausgerichtet sind, wobei die Vielzahl der Elektroden so ausgerichtet sind, dass die Vielzahl der Elektroden nicht über zumindest ein Pixel des zweidimensionalen Feldes von Pixeln läuft.
Patent DE-202012102749-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Behandlung von Wasser
IPC: C02F1/68
Filed: 2012-07-23
Abstract: Dosieranlage (40), umfassend – einen Zulauf (42) für zu behandelndes Wasser, – einen Sensor (41) für die Erfassung eines Wasserparameters im Zulauf (42), – einen Behälter oder Ablauf (50) für behandeltes Wasser, – wenigstens einen Vorratsbehälter (49; 49a–49c) mit Wasserkonditionierungsmittel, – wenigstens eine Dosierpumpe (48; 48a–48b) zum Zudosieren von Wasserkonditionierungsmittel aus dem wenigstens einen Vorratsbehälter (49; 49a–49c) in das zu behandelnde Wasser, – eine elektronische Steuereinrichtung (46) zum Steuern der Zudosierung von Wasserkonditionierungsmittel zum zu behandelnden Wasser in Abhängigkeit von dem mit dem Sensor (41) gemessenen Wasserparameter des zu behandelnden Wassers, wobei a) in einem Speicher (47) der elektronischen Steuereinrichtung (46) mehrere, aneinander anschließende Parameterintervalle (21–24; 31–33) möglicher Werte des Wasserparameters des zu behandelnden Wassers programmiert sind, b) in einem Speicher (47) der elektronischen Steuereinrichtung (46) mehrere Betriebsmodi (25–28; 34–36) programmiert sind, wobei verschiedene Betriebsmodi (25–28; 34–36) verschiedene Zudosierungen von Wasserkonditionierungsmittel zum zu behandelnden Wasser vorsehen, c) die elektronische Steuereinrichtung (46) dazu ausgebildet ist, eine Messung (5) des Wasserparameters des zu behandelnden Wassers vorzunehmen, eine Zuordnung des gemessenen Werts des Wasserparameters des zu behandelnden Wassers zu einem der Parameterintervalle (21–24; 31–33) vorzunehmen, und eine Zuordnung (6) eines Betriebsmodus (25–28; 34–36) in Abhängigkeit vom zugeordneten Parameterintervall (21–24; 31–33) vorzunehmen; d) die elektronische Steuereinrichtung (46) dazu ausgebildet ist, die Dosieranlage (40) gemäß dem zugeordneten Betriebsmodus (25–28; 34–36) zu betreiben (7).
Patent DE-202012103206-U1 (DE)
Title: Lagerbock zum Anlenken einer Kupplungsstange an einen Wagenkasten eines spurgeführten Fahrzeuges
IPC: B61G1/40
Filed: 2012-08-24
Abstract: Lagerbock (1) zum Anlenken einer Kupplungsstange an einen Wagenkasten eines spurgeführten Fahrzeuges, insbesondere Schienenfahrzeuges, wobei der Lagerbock (1) folgendes aufweist: – einen in einer vertikalen Ebene angeordneten Flansch (2) zum Verbinden des Lagerbocks (1) mit dem Wagenkasten oder einem Untergestell hiervon; und – ein Lager mit einer in einer ersten horizontalen Ebene verlaufenden ersten Lagerschale (3), welche mit Hilfe von mindestens einem ersten Abscher-/Abreißelement (5) mit dem Flansch (2) verbunden ist, und mit einer von der ersten Lagerschale (3) vertikal beabstandeten und in einer zweiten horizontalen Ebene verlaufenden zweiten Lagerschale (4), welche mit Hilfe von mindestens einem zweiten Abscher-/Abreißelement (6) mit dem Flansch (2) verbunden ist, wobei die erste und zweite Lagerschale (3, 4) jeweils eine Aufnahme (7, 8) zum Aufnehmen eines vertikal verlaufenden gemeinsamen Schwenkbolzens (10) oder zum Aufnehmen von jeweils einem vertikal verlaufenden und der jeweiligen Lagerschale (3, 4) entsprechend zugeordneten Drehzapfen, und wobei eine...
Patent DE-202012104192-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Fahrradpedal, bestehend aus: einer Axialstange (1), die auf einer Kurbel befestigt ist; einem Pedalkörper (2) und zwei Befestigungsmechanismen (3), die auf je eine der beiden Seiten des Pedalkörpers (2) montiert sind; der Pedalkörper (2) rotierbar an der Axialstange (1) befestigt ist und aus einem oberen Element (21) und einem unteren Element (22) besteht; an beiden Seiten des Pedalkörpers (2) ein erstes Sicherungsglied (23) bzw. ein zweites Sicherungsglied (24) montiert ist; das erste Sicherungsglied (23) und das zweite Sicherungsglied (24) beide zwischen dem oberen Element (21) und dem unteren Element (22) montiert sind; die beiden Befestigungsmechanismen (3) am ersten Sicherungsglied (23) bzw. am zweiten Sicherungsglied (24) befestigt sind; die Befestigungsmechanismen (3) aus einem Positionierglied (31), einem Einrückglied (32), einem Befestigungsglied (33) und aus einem flexiblen Reglerelement (34) bestehen; ein Befestigungsmechanismus (3) am ersten Sicherungsglied (23) und ein jeweiliges Positionierglied (31) auf einer oberen Fläche des ersten Sicherungsgliedes...
Patent DE-202012104359-U1 (DE)
Title: Schraubenloses Brillengestell
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-11-13
Abstract: Schraubenloses Brillengestell, aufweisend: eine Gläserfassung (10), die auf ihrem linken und rechten Verbindungsabschnitt (11) jeweils mit einer horizontalen Öffnung (111) versehen ist, die vorne mit zwei oberen und zwei unteren Rastvorsprüngen (12) versehen ist, und wobei jeweils ein oberes und ein unteres Loch (112) im Verbindungsabschnitt (11) ausgebildet sind, und wobei der Verbindungsabschnitt (11) innen mit einer Kante (13) versehen ist; zwei Verbindungselemente (20), die in der Mitte mit einer Arretiernut (21) ausgebildet ist, in die die beiden Verbindungsabschnitte (11) der Gläserfassung (10) eingreifen, wobei sich zwei T-förmige Zylinderstücke (22) auf und unter der Arretiernut (21) befinden und beidseitig jeweils mit einer vertikalen Rastnut (23) versehen sind, und wobei die beiden Rastvorsprünge (12) in die linke und die rechte Rastnut (23) des Verbindungsabschnitts (11) zur Positionierung eingreifen; zwei elastische Elemente (30), die jeweils zwei elastische Erhebungen (31) aufweisen, die in die beiden Löcher (112) des Verbindungsabschnitts...
Patent DE-202012104583-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-11-26
Abstract: Scharnier (1) mit einem an einem Anschlag fest montierten Scharnierstift (3), wobei auf einem Stiftabschnitt (4) des Scharnierstifts (3) eine Scharnierhülse (5) höhenverstellbar verschwenkbar aufgesetzt ist, wobei diese Scharnierhülse (5) mit einem in Richtung eines angelenkten Tür- oder Torblattes vorspringenden Gewindestutzens (12) verbunden ist, der durch ein Durchgangsloch (13) eines Befestigungsriegels (14) geführt ist, wobei dieser Befestigungsriegel (14) mit dem Tür- oder Torblatt verbunden ist und der Gewindestutzen (12) mittels einer Mutter (15) und Kontermutter (16) beidseits verstellbar in seiner Relativlage zum Befestigungsriegel (14) fixiert ist.
Patent DE-202013001677-U1 (DE)
Title: Driller mit Seitenblech und Messer
IPC: B65B27/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: Driller B00411L/R zur Aufnahme von zwei Drähten, die in der Drahtkammer (6) verdrillt werden.
Patent DE-202013005234-U1 (DE)
Title: Halterung die AIS-SART Geräte aufnimmt und diese bei Wasserkontakt aus der Halterung freigibt
IPC: A62B99/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Halter für AIS-SART oder AIS-MOB Sender, dadurch gekennzeichnet, dass 1) der Sender durch eine Mechanik nach Wasserkontakt vom Gürtelhalter gelöst wird, wobei der Teil der den Sender am Halter hält mit dem Sender gelöst wird, aber auch nur der Sender gelöst werden kann und der Halter der den Sender hält am Gürtelhalter verbleibt 2) die Antenne des Senders durch die Freigabe des Halters vom Gürtelhalter, sofern sich diese in einer nicht gestreckten bzw. nicht völlig ausgefahrenden Einbaulage befindet, auch freigegeben wird und dadurch selbständig expandiert. 3) der Sender mit dem Gürtelhalter durch eine flexible Verbindung verbunden bleibt. 4) der Gürtelhalter so ausgeführt ist, dass er auch ohne Gürtel per Klemmverbindung an Textilien befestigt werden kann und die Funktionalität unter Anspruch 1 erhalten bleibt. 5) der gesamte Halter wiederverwendbar ist.
Patent DE-202013006598-U1 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-07-23
Abstract: Blitzschutzeinrichtung, insbesondere zum Schutz von Personen vor Blitzschlag, mit einer einen Schutzraum (10) zumindest teilweise umschließenden Hülle (12) und einer an der Hülle (12) angeordneten Blitzableiterstruktur, gekennzeichnet durch einen Empfänger (20) zum Empfangen einer Blitzwarnung, einer mit dem Empfänger (20) verbundenen Steuerungseinrichtung (22) und einer mit der Steuerungseinrichtung (22) verbundenen Warnvorrichtung (18) zur Abgabe eines Warnsignals in Abhängigkeit von der Blitzwarnung.
Patent DE-202013011838-U1 (DE)
Title: Stauförderer
IPC: B65G17/12
Filed: 2013-07-17
Abstract: Stauförderer mit zumindest zwei parallel zueinander verlaufenden und jeweils entlang einer Förderbahn bewegbaren Endlosförderelementen (2), von denen wenigstens eines mit Hilfe eines Antriebs (3) antreibbar ist, und mit wenigstens einem Transportschlitten (4) für ein Fördergut (5), wobei der Transportschlitten (4) über wenigstens ein drehbares Radelement (6) mit den Endlosförderelementen (2) in Kontakt steht und durch diese entlang der parallel verlaufenden Förderbahnen der Endlosförderelemente (2) bewegbar ist, und wobei die Förderbahnen in einer Seitenansicht des Stauförderers (1) jeweils einen oberen Förderabschnitt (7) und einen unteren Förderabschnitt (8) sowie jeweils zwei gebogene und die jeweiligen Förderabschnitte (7; 8) miteinander verbindende Umlenkabschnitte (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich wenigstens eines der Umlenkabschnitte (9) Eingriffsmittel (10) vorhanden sind, die auf einer Bahn angeordnet sind, die in der Seitenansicht des Stauförderers (1) zumindest bereichsweise in einem konstanten Abstand zu den Endlosförderelementen (2) verläuft und mit denen das Radelement (6) des Transportschlittens (4) beim Passieren des entsprechenden Umlenkabschnitts (9) in Eingriff gelangt.
Patent DE-202013012581-U1 (DE)
Title: Messanordnung für ein Fluid
IPC: G01F1/44
Filed: 2013-06-03
Abstract: Messanordnung für ein Fluid, umfassend eine Fluidleitung (44), einen an die Fluidleitung angeschlossenen Strömungsgleichrichter (45) und einen an die Fluidleitung (44) angeschlossenen Sensor, der im Abstand zu dem Strömungsgleichrichter (45) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsgleichrichter (45) ein Band (75) umfasst, welches in Richtung seiner Längserstreckung (76) wellenförmig ausgebildet und zu einer Spirale (83) aufgewickelt ist.
Patent DE-202013100727-U1 (DE)
Title: Displaykarton
IPC: B65D5/48
Filed: 2013-02-05
Abstract: Karton, bei dem zur Abgrenzung eines Präsentationsraums (7) eine Rückwand (2), eine Vorderwand (5) und ein Boden (6) durch zwei Seitenwände (3; 4) mit einander verbunden sind und der eine Parallelwand (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelwand (8) einen Verbindungssteg (9) und wenigstens eine, mit dem Verbindungssteg (9) einstückig verbundene Seitenlasche (10) umfasst.
Patent DE-202013101547-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport von Coils
IPC: B60P3/035
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung für den Transport von Coils (2), insbesondere für Lastkraftwagen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Ladefläche zwei Längsträger (1) parallel zueinander angeordnet sind und daß Traversen (3a, 3b, 3c) vorgesehen sind, deren freie Enden (4) zur Auflage auf den Längsträgern (1) ausgebildet und mit den Längsträgern (1) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202013101872-U1 (DE)
Title: Lenkrolle
IPC: A47D1/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Lenkrolle, aufweisend: einen Rollenkörper (1), der vorwiegend aus einer mit einem Hals (111) versehenen Rollaufhängung (11), einem Außengehäuse (12) und einer Rolle (13) besteht, wobei sich ein bogenförmiger Hauptkörper (112) ausgehend von der Seite des Halses (111) erstreckt, und wobei unterhalb des Halses (111) und des bogenförmigen Hauptkörpers (112) ein Träger (115) vorgesehen ist, und wobei ein Außengehäuse (12) die Rollaufhängung (11) umhüllt, und wobei die Rolle (13) an dem unter dem Hauptkörper (112) befindlichen Träger (115) angebracht ist, während eine Bremsvorrichtung (3) an dem unter dem Hals (111) befindlichen Träger (115) verbaut ist; eine Bremsvorrichtung (3), die einen an dem unter dem Hals (111) befindlichen Träger (115) angebrachten Bremskörper (31) und eine Bremsfläche (36) aufweist, deren zwei seitliche Flächen jeweils eine Bremsfläche (36) bilden, wobei sich die Bremsflächen (36) dem Außenrand der Rolle (13) nähern können; dadurch gekennzeichnet, – dass an dem unter dem Hals (111) befindlichen Träger (115) ein Richtungsaggregat (2) angebracht ist, das aus einer auf den unter dem Hals (111) angeordneten Träger (115) aufgesetzten Zahnplatte (21), einer Rückstellfeder (22), Rastzähnen (23), einem Lenkrichtungs-Beschränkungsstück (24), einem Zahnkranz (25), einer Arretiernut (26) und einer Durchgangsbohrung (27) besteht, wobei die beiden Enden der Zahnplatte (21) drehbar auf den beiden Seiten des Trägers (115) gelagert sind, und wobei jeweils eine Rückstellfeder (22), unten gegen die Zahnplatte (21) und oben gegen die Aussparung (114) drückend, in der Nähe der Verbindungsstellen zwischen der Zahnplatte (21) und den beiden Seiten des Trägers (115) vorgesehen ist, und wobei mehrere vorspringende Rastzähne (23) an dem mittleren Abschnitt der Zahnplatte (21) vorgesehen sind, die mit einem am Umfang des Lenkrichtungs-Beschränkungsstücks (24), in der Aufnahmenut (32) der Bremsvorrichtung (3) untergebracht und unter dem Hals (111) befindlich, angeordneten Zahnkranz (25) in Eingriff sind, und wobei das Lenkrichtungs-Beschränkungsstück (24) unten mit der Arretiernut (26) versehen ist, und wobei die Durchgangsbohrung (27) zentral durch das Lenkrichtungs-Beschränkungsstück (24) hindurchgeführt ist; und – dass die Oberseite (311) des Bremskörpers (31) gegen die Unterseite der Zahnplatte (21) drückt und mit einer seitlich nach unten aussparenden Aufnahmenut (32) versehen ist, in der ein Arretierelement (33) unten nach oben vorspringend vorgesehen ist, und wobei das Lenkrichtungs-Beschränkungsstück (24) des Richtungsaggregats (2) in der Aufnahmenut (32) untergebracht ist, und wobei das Arretierelement (33) in die Arretiernut (26) greift, wodurch die Bremsvorrichtung (3) auf und ab bewegt werden kann, indem die Bremsvorrichtung (3) die Zahnplatte (21) drückt oder von der Zahnplatte (21) entfernt wird, derart, dass die Rastzähne (23) mit dem Zahnkranz (25) in Eingriff kommen oder sich von dem Zahnkranz (25) lösen.