baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104700-U1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug (Druckentlastung im Kältekreis durch Abblasen von Kältemittel über Diffusor)
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug, wobei die Klimaanlage für brennbare Kältemittel der Kategorien A2, A2L und A3 geeignet und als ein kompaktes Gerät für eine Montage auf dem Fahrzeugdach ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klimaanlage (5) im Bereich der Verdichter-Verflüssiger-Einheit eine funktionell als Sicherheitsvorrichtung konzipierte Baugruppe angeordnet ist, die eine feuerfeste sowie druckfeste Umlenkwanne (1), eine kältemittelführende Rohrleitung (2) und einen Diffusor (4) aufweist, wobei am Austrittsquerschnitt der Rohrleitung (2) für das brennbare Kältemittel eine Druckentlastung angeordnet ist, die im Normalbetrieb als Verschlusselement für den Austrittsquerschnitt der Rohrleitung (2) wirksam und bei einem unzulässigen Kältemitteldruck aktivierbar oder zerstörbar ist, wobei der Austrittsquerschnitt des Verschlusselementes der Rohrleitung (2) annähernd im Mittelpunkt der von der Umlenkwanne (1) ausgestalteten Kontur angeordnet und nach unten auf die geschlossene Fläche der Umlenkwanne (1) ausgerichtet ist und wobei der Diffusor (4) an der hierzu gegenüberliegenden oberen und offenen Fläche der Umlenkwanne (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019105059-U1 (DE)
Title: Rein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit in Frontalaufpralldämpfungsstrukturen verbauten Kühlkanälen
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-09-12
Abstract: Batteriebaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Batteriepack;
 einen den Batteriepack tragenden Träger;
 ein Rohr, das sich längs erstreckt und derart ausgerichtet ist, dass es Kollisionskräfte bei einer Frontalkollision absorbiert, wobei das Rohr einen ersten und zweiten Kühlmittelzulaufkanal auf gegenüberliegenden Längsseiten eines zentralen Kühlmittelrücklaufkanals definiert; und
 ein Kühlmittelumwälzsystem, das dem ersten und zweiten Kühlmittelzulaufkanal Kühlmittel bereitstellt und Kühlmittel aus dem zentralen Kühlmittelrücklaufkanal aufnimmt.
Patent DE-202019106555-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Anordnung (1) zur Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine (5), mit einem Dosiermodul (3) zur Einspritzung eines Hilfsmittels zur Abgasnachbehandlung, insbesondere eines Hilfsmittels zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, in den Abgastrakt der Brennkraftmaschine (5), wobei Mittel (6, 7) zur aktiven Kühlung des Dosiermoduls vorgesehen sind, welche eingerichtet sind zur Befüllung mit einem verdampfungsfähigen Kühlmittel, und wobei die Mittel (6, 7) zur aktiven Kühlung und eine Kühlmittelkammer (9) des Dosiermoduls (3) einen Zirkulationspfad (10) für das Kühlmittel bilden, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Rückschlagventil (15, 35, 37) vorgesehen ist, welches derart mit dem Zirkulationspfad (10) verbunden ist, daß es im Falle eines Abstellens eines Treibers (7) der Zirkulation eine thermische Konvektion des Kühlmittels fördert bzw. behindert derart, daß sich möglichst wenig verdampftes Kühlmittel in der Kühlmittelkammer (9) sammelt.
Patent DE-202020000282-U1 (DE)
Title: Verpackung für Zahnseide und Zahnseide
IPC: A61C15/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Verpackung (1) für Zahnseide (2), wobei die Verpackung (1) flach ausgeführt ist und mit einem portionierten Abschnitt von Zahnseide (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (4) des Abschnittes der Zahnseide (2) mit jeweils einem der gegenüberliegenden Enden der Verpackung (1) verbunden sind und die Verpackung (1) zwischen den gegenüberliegenden Enden der Verpackung (1) zerreißbar ist, so dass jeweils ein Ende der Verpackung (1) jeweils durch die Finger einer Hand erfassbar ist und die aus der Verpackung heraustretende freie Zahnseide (2) spannbar ist.
Patent DE-202020003862-U1 (DE)
Title: Kolbenring
IPC: F16J9/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Kolbenring,
 aufweisend einen Ringkörper (1) und einen Ringstoß (9),
 wobei der Ringkörper (1) eine Ringkörperoberfläche (2) aufweist, welche eine radiale Ringfläche (3) und eine erste axiale Ringfläche (5) und eine zweite axiale Ringfläche aufweist,
 wobei die radiale Ringfläche (3) als axial zu einer zylindrischen Innenmantelfläche (4) eines Zylinders verschiebliche Gleitkontaktfläche ausgebildet ist,
 wobei die erste axiale Ringfläche (5) als Anlagefläche zur Anlage in einer axialen Ringnutfläche einer Außenringnut eines Kolbens (6) ausgebildet ist,
 wobei der Ringkörper (1) ein erstes (7) und zweites Ringkörperende (8) aufweist,
 wobei die Ringkörperenden, die dem Ringstoß (9) gegenüberliegend angeordnet sind, den Ringstoß (9) ausbilden,
 wobei das erste Ringkörperende (7) einen Auskragungsabschnitt (10) mit einem Auskragungskonturquerschnitt (11) aufweist wobei das zweite Ringkörperende (8) einen Basisabschnitt (12) mit einer Basisabschnittskontur (13) aufweist, wobei der Basisabschnitt (12) eine Aufnahmekontur (14) mit einem Aufnahmekonturquerschnitt (15) ausbildet, wobei der Auskragungsabschnitt (10) in die Aufnahmekontur (14) eingreift und der Aufnahmekonturquerschnitt (15) und der Auskragungsabschnittsquerschnitt (10) übereinstimmen,
 wobei sich eine Auskragungsabschnittstrennfläche (16) des Auskragungsabschnitts (10) und eine Basisabschnittstrennfläche (17) des Basisabschnitts (12) in einem flächigen und dichtenden Berührungskontakt gegenüberliegen und eine Trennebene (18) ausbilden,
 wobei die Trennebene (18) gegenüber der ersten axialen Ringfläche (5) eine Neigung aufweist, wobei die Trennebene (18) die radiale Ringfläche (3) schneidet und sich an einer Schnittlinie der Trennebene (18) mit der radialen Ringfläche (3) eine Außentrennlinie (19) ausbildet, wobei die Trennebene (18) die erste axiale Ringfläche (5) schneidet und sich an einer Schnittlinie der Trennebene (18) mit der ersten axialen Ringfläche (3) eine Innentrennlinie (20) ausbildet, wobei die Trennlinien (19, 20) die Trennflächen (16, 17) begrenzen und wobei mindestens eine der Trennlinien (19, 20) einen zu dem Ringkörper (1) konzentrischen Krümmungsradius aufweist.
Patent DE-202020103077-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Atemschutzmaske umfassend ein Filtermaterialstück aus einem luftdurchlässigen Material und wenigstens ein Befestigungsband bereit,
 wobei das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines Vliesstoffes umfasst und die Lage eines Vliesstoffs gekreppt ist, und
 wobei das wenigstens eine Befestigungsband zur Befestigung der Atemschutzmaske am Kopf ausgebildet ist.
Patent DE-202020103675-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit Halbzellenstruktur
IPC: H02S40/34
Filed: 2020-06-25
Abstract: Solarzellenmodul (20) mit Halbzellenstruktur, wobei jede Halbzelle (21) mindestens eine durch Zellverbinder (5) in Reihe geschaltete Stringanordnung aufweist, welche eine Vielzahl von Solarzellen (22) besitzt sowie mit Querverbindern (3; 4), wobei weiterhin zur Bildung eines Solarmoduls (20) mindestens zwei Halbzellen-Stringanordnungen parallel geschalten sind und Solarmodul-rückseitig eine Durchgangsöffnung zum Herausführen von Anschlussbändern einer Anschlussdose (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzige Anschlussdose (11) im Bereich einer durch die Halbzellenstruktur gebildeten Symmetrieachse (13) angeordnet ist, wobei im Symmetrieachsenbereich sich zwei benachbarte, im Wesentlichen parallel verlaufende, gegeneinander isolierte Querverbinder (3; 4) für die Parallelverschaltung der Halbzellen-Stringanordnungen befinden, welche von den Zellverbindern (5) gekreuzt werden und mit einer bereichsweisen Isolationsschicht oder Isolationsfolie (12) zwischen einem der beiden Querverbindern (4; 3) und den Zellverbindern (5) sowie Herausführen beider Querverbinder aus der Modulebene in den Bereich der Anschlussdose (11), wobei die Querverbinder (3; 4) oder die jeweiligen Teil-Querverbinder ein jeweiliges Anschlussband bilden.
Patent DE-202020105923-U1 (DE)
Title: Steckplatinenmodul mit Leiterplatte
IPC: H05K7/10
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein Steckplatinenmodul mit Leiterplatte, umfassend:
 mindestens eine Steckplatine, wobei die Steckplatine mindestens einen ersten Steckverbindungsbereich und eine Platinenausnehmung aufweist, wobei der erste Steckverbindungsbereich mit mehreren ersten Stecklöchern und mindestens einer Klemmengruppe versehen ist, wobei die Klemmengruppe mehrere leitende Klemmen aufweist;
 mindestens eine Leiterplatte, die in der Platinenausnehmung angeordnet ist und einen Seitenführungsabschnitt und ein Gegenverbindungselement aufweist, wobei der Seitenführungsabschnitt mehrere elektrisch mit den leitenden Klemmen verbundene Seitenführungsschlitze aufweist; und
 mindestens eine Abdeckung, wobei die Steckplatine und die Leiterplatte durch die Abdeckung abgedeckt werden, wobei die Abdeckung mehrere mit den ersten Stecklöchern durchgängig verbundene Lochungen aufweist.
Patent DE-202020106246-U1 (DE)
Title: Kindersitz mit einem Fangkörper zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-10-30
Abstract: Fangkörper (10) für einen Kindersitz zur Anbringung auf einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Kindersitz einen Hauptkörper zur Aufnahme eines Kindes aufweist, wobei der Fangkörper (10) einen ersten Oberflächenabschnitt, nämlich einen Kopfaufprallabschnitt (18) aufweist, auf den im Falle einer plötzlichen Verzögerung der Kopf des Kindes aufprallt, wobei der Kopfaufprallabschnitt (18) mindestens einen Rücksprung (19) aufweist und/oder zumindest teilweise weicher ausgebildet ist als mindestens ein zweiter Oberflächenabschnitt des Fangkörpers (10).
Patent DE-202020107070-U1 (DE)
Title: Multilaser-Anordnung, insbesondere RGB-Lasermodul sowie diese umfassende Vorrichtungen
IPC: H01S5/40
Filed: 2020-04-20
Abstract: Multilaser-Anordnung, insbesondere RGB-Lasermodul, umfassend ein Gehäuse, mit
 einer Gehäusekappe,
 in welcher zumindest eine Öffnung mit einem dieser zugeordneten transparenten Element
 für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist,
 einer Bodenplatte, wobei
 ein erster, insbesondere im roten Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser,
 ein zweiter, insbesondere im grünen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierender Laser sowie
 ein dritter insbesondere im blauen Spektralbereich des sichtbaren Spektrums emittierenden Laser
 innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei
 eine elektrische Zuleitung durch das Gehäuse zu einem jeweiligen Laser geführt ist und
 bei Betrieb eines Lasers ein Hauptteil von dessen emittiertem Licht durch das transparente Element hindurch tritt wobei jeder Laser jeweils
 i) auf einem Podest
 ii) beabstandet zur Grundfläche der Bodenplatte angeordnet ist und 
 iii) die Laser jeweils zueinander ausgerichtet sind, wobei die Hauptrichtung der Laseremission im Wesentlichen parallel zur Bodenplatte des Gehäuses erfolgt.
Patent DE-202021000609-U1 (DE)
Title: Gerät zur Desinfektion der Luft mittels UV-Strahlung
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-02-17
Abstract: Gerät zur Luftdesinfektion, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in Form eines Sechsecks gestaltet ist, an dessen Innenseite ringsherum hoch dosierte UV-C Leuchten befestigt sind, die die angesaugte Luft desinfizieren.
Patent DE-202021001145-U1 (DE)
Title: Faltrad mit zwei Faltgelenken
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Durch die Verwendung von großen Radgrößen (26 - 28") für das Faltrad wird ein echtes alltagstaugliches Fahrverhalten erreicht.
Patent DE-202021001402-U1 (DE)
Title: Wendelspaltfilter
IPC: B01D29/11
Filed: 2021-04-16
Abstract: Wendelspaltfilter zum Filtern von Fluidströmen mit einem inneren und/ oder einem inneren und einem äußeren Stützkörper in einem Gehäuse angeordneten Filterelement, wobei das Gehäuse derart gestaltet ist, dass ein Fluideinlass und ein Fluidauslass so angeordnet sind, dass der Fluidstrom von außen nach innen im Filtrierprozess das Filterelement und von innen nach außen im Abreinigungsprozess durchströmt und im Gehäuse ein Schmutzauslass angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine Zugfeder als Filterelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021004350-U1 (DE)
Title: Raumheizung
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-04-23
Abstract: Raumheizung, umfassend einen wahlweise einem Raum Wärme zuführenden oder Wärme vom Raum abführenden Raumwärmeübertrager (1) und ein dem Raumwärmeübertrager (1) zugeordnetes, bei Bedarf ein Maß an übertragener Wärme vergrößerndes Gebläse (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Leistungseinstellung des Gebläses (2) eine eine Anwesenheit einer Person im Raum berücksichtigende Einstelleinrichtung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202021101109-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung für eine Aufladevorrichtung
IPC: F02B37/18
Filed: 2021-03-04
Abstract: Klappenanordnung (10) für eine Aufladevorrichtung (1), umfassend:
 eine Ventilklappe (100) mit einem Ventilteller (110) und einem Zapfen (120);
 einen Betätigungsarm (200), wobei der Betätigungsarm (200) mit der Ventilklappe (100) zur Übertragung einer Schließkraft gekoppelt ist,
 eine Scheibe (400), die an einem zum Ventilteller (110) entfernten Ende (140) des Zapfens (120) angeordnet ist,
 wobei ein Federelement (500) zwischen der Scheibe (400) und dem Betätigungsarm (200) um den Zapfen (120) herum angeordnet ist, und
 wobei das Federelement (500) in einer radialen Richtung (R) einen ersten Ringabschnitt (510) und einen zweiten Ringabschnitt (520) aufweist, der sich von dem ersten Ringabschnitt (510) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ringabschnitt (510) planar ausgebildet ist, und dass der zweite Ringabschnitt (520) konisch und/oder bogenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202021102713-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung aufweisend eine flexible Anzeige
IPC: G06F3/14
Filed: 2021-05-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung aufweisend:
 eine flexible Anzeige; und
 einen Prozessor, welcher wirkungstechnisch mit der flexiblen Anzeige verbunden ist,
 wobei der Prozessor dafür ausgelegt ist:
 eine Größe eines Anzeigebereichs an einem ersten Zeitpunkt zu bestimmen, nachdem seit dem Erfassen, dass sich die Größe des Anzeigebereichs verändert hat, eine Verzögerungszeit verstrichen ist;
 einen zweiten Rahmen in der bestimmten Größe des Anzeigebereichs zu bilden;
 die Größe des Anzeigebereichs an einem zweiten Zeitpunkt, an welchem der zweite Rahmen vollständig gebildet worden ist, zu identifizieren;
 einen ersten Differenzwert, welcher ein Differenzwert zwischen einer Größe des zweiten Rahmens und der Größe des Anzeigebereich am zweiten Zeitpunkt ist, zu erlangen;
 einen zweiten Differenzwert, welcher ein Differenzwert zwischen einer Größe des ersten Rahmens, welcher am zweiten Zeitpunkt an den Anzeigebereich ausgegeben wird, und der Größe des Anzeigebereich am zweiten Zeitpunkt ist, zu erlangen;
 wenn der erste Differenzwert geringer ist als der zweite Differenzwert, den zweiten Rahmen im Anzeigebereich auszugeben; und
 wenn der erste Differenzwert nicht geringer ist als der zweite Differenzwert, eine Ausgabe des ersten Rahmens im Anzeigebereich beizubehalten.
Patent DE-202021103850-U1 (DE)
Title: Herstellungswerkzeug zur Herstellung eines Dekor-Halbzeugs für ein Formteil
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-07-20
Abstract: Herstellungswerkzeug (10) zur Herstellung eines Dekor-Halbzeugs (11) für ein Formteil (12),
 wobei das Formteil (12) wenigstens aus dem Dekor-Halbzeug (11) gebildet oder bildbar ist,
 wobei das Dekor-Halbzeug (11) wenigstens eine Dekorschicht (13) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) und einer der Vorderseite (14) gegenüberliegenden Rückseite (15) umfasst, und an seiner Vorderseite (14) ein Lacksystem (16) aufweist,
 wobei das Herstellungswerkzeug (10) wenigstens eine erste Oberform (17) und eine Unterform (18) umfasst, die zwischen sich eine Kavität (19) zur Herstellung des Dekor-Halbzeugs (11) ausbilden, wobei die Kavität (19) die vorgesehene Form des Dekor-Halbzeugs (11) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Herstellungswerkzeug (10) zum Umformen des Dekor-Halbzeugs (11) in die durch die Kavität (19) vorgegebene Form und zum Aushärten des Lacksystems (16) ausgebildet ist,
 wobei die erste Oberform (17) und/oder die Unterform (18) transparent oder transluzent ausgebildet ist, wobei in oder an der ersten Oberform (17) und/oder in der oder an der Unterform (18) eine oder mehrere erste Lichtquellen (20) zum Aushärten des Lacksystems (16) angeordnet sind.
Patent DE-202021104914-U1 (DE)
Title: Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, mit einem Ausfallprofil
IPC: E04F10/06
Filed: 2021-09-13
Abstract: Markise, insbesondere Wintergarten- oder Wetterschutzmarkise, umfassend- einen Markisenbehang (2),- einen Tragrahmen (1) mit in Ausfallrichtung (A) des Markisenbehangs (2) verlaufenden, seitlichen Führungsschienen (3, 4) für den Markisenbehang (2) und quer dazu verlaufenden Endschienen (5, 6) zur stationären Halterung der Markise an einem Gebäude und/oder auf Stützen (9), wobei eine der Endschienen als Markisengehäuse (5) mit einer Antriebseinheit für den Markisenbehang (2) ausgebildet ist,- jeweils eine Laufbahn (16) in den Führungsschienen (3, 4), sowie- ein Ausfallprofil (11) am ausfallseitigen Ende des Markisenbehangs (2), das in und entgegen der Ausfallrichtung (A) in der jeweiligen Laufbahn (16) über Laufwagen (17) verschiebbar angetrieben gelagert ist, wobei das Ausfallprofil (11) mittels eines in jeweils einer der Führungsschienen (3, 4) über endseitige Umlenkrollen (24, 26) umlaufenden Antriebsriemens (22) in und entgegen der Ausfallrichtung (A) verschiebbar angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Führungsschienen (3, 4) jeweils mindestens mit Laufbahn (16), Laufwagen (17), Umlenkrollen (24, 26) und Antriebsriemen (22) für das Ausfallprofil (11) als werkseitig vormontierte Einheit ausgelegt sind,- in dieser Einheit die Umlenkrollen (24, 26) mit dem Antriebsriemen (22) betriebsbereit vorgespannt sind, und- die als werkseitig vormontierte Einheit ausgelegten Führungsschienen (3, 4) bei der Markisen-Endmontage jeweils über eine Steckverbindung (33) mit dem Markisengehäuse (5) verbindbar sind.
Patent DE-202021104963-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Hitzeschildstruktur und Einkristall-Silizium-Züchtungsvorrichtung
IPC: C30B15/20
Filed: 2021-09-14
Abstract: Wassergekühlte Hitzeschildstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine innere Schale (101), eine äußere Schale (102) und eine Kühlwasserleitvorrichtung (103) umfasst, wobei
 an der inneren Oberfläche der inneren Schale (101) nutförmige Strukturen (1011) angeordnet sind,
 sowohl das Profil der inneren Schale (101) als auch das Profil der äußeren Schale (102) jeweils eine umgekehrte gleichschenklige trapezförmige Struktur sind,
 die innere Schale (101) in der äußeren Schale (102) eingeschoben ist, wobei die obere Kante und die untere Kante der inneren Schale (101) jeweils mit der oberen Kante bzw. der unteren Kante der äußeren Schale (102) dicht verbunden sind,
 zwischen der inneren Schale (101) und der äußeren Schale (102) ein Hohlraum ausgebildet ist, in dem die Kühlwasserleitvorrichtung (103) angeordnet ist.
Patent DE-202021107015-U1 (DE)
Title: Schlauchanschlussverbindungsstruktur für Batteriekühlsystem
IPC: H01M10/6567
Filed: 2021-12-22
Abstract: Schlauchanschlussverbindungsstruktur für ein Batteriekühlsystem eines Batteriepacks vorgesehen, wobei die Schlauchanschlussverbindungsstruktur aufweist:
 ein oberes Gehäuse, das dazu ausgebildet ist, einen oberen Bereich des Batteriepacks abzudichten;
 ein Schlauchanschlussteil, das an einer Oberseite des oberen Gehäuses angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, Kühlwasser von außen einzuleiten; und
 ein Dichtelement, das zwischen dem oberen Gehäuse und dem Schlauchanschlussteil angeordnet ist,
 wobei das Dichtelement aufweist:
 einen Halter, der in Kontakt mit einer Unterseite des Schlauchanschlussteils ist und dazu ausgebildet ist, das Austreten des Kühlwassers von der Unterseite des Schlauchanschlussteils zu blockieren, und
 eine Dichtung, die den Halter umgibt und in Kontakt mit der Oberseite des oberen Gehäuses ist, um das Austreten des Kühlwassers von der Oberseite des oberen Gehäuses zu blockieren.
Patent DE-202022002058-U1 (DE)
Title: Technisch-konstruktives Druckerzeugnis, das mit Hilfe von Quick Response Codes (QR-Codes) akustische bzw. visuelle Inhalte wiedergibt
IPC: G06Q30/02
Filed: 2022-09-17
Abstract: Technisch-konstruktives Druckerzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit QR-Codes versehen ist.
Patent DE-202022002595-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung von grünen Strom durch den verursachten Windstrom an den 32 Laufrädern der "Wind Laufrad Anlage mit 2 Generatoren"
IPC: F03D3/02
Filed: 2022-12-07
Abstract: Die komplette Wind Laufrad Anlage mit 32 Schaufeln. Von Position (1) bis (39.)
Patent DE-202022100079-U1 (DE)
Title: Eine neue gepanzerte Tür mit gebrochenem Brückenprozess
IPC: E06B5/11
Filed: 2022-01-05
Abstract: Panzertür mit einem ersten Verbindungsteil, einem zweiten Verbindungsteil, einem dritten Verbindungsteil, zwei Türkernplatten und vier dekorativen Platten, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil zum Erzeugen einer Vielzahl von Dichtungspositionen eine erste Aluminiumstreifenhülse und eine zweite Aluminiumstreifenhülse umfasst, wobei die erste Aluminiumstreifenhülse auf der rechten Seite der linken Türkernplatte angeordnet ist; die zweite Aluminiumstreifenhülse auf der linken Seite der rechten Türkernplatte angeordnet ist; ein Trennteil sowohl in der ersten Aluminiumstreifenhülse als auch in der zweiten Aluminiumstreifenhülse angeordnet ist; das Trennteil der ersten Aluminiumstreifenhülse und das Trennteil der zweiten Aluminiumstreifenhülse an dem gleichen Seitenende angeordnet sind; das zweite Verbindungsteil auf der linken Seite der linken Türkernplatte angeordnet ist; das dritte Verbindungsteil auf der rechten Seite der rechten Türkernplatte angeordnet ist; das zweite Verbindungsteil und das dritte Verbindungsteil sind mit einer Mehrzahl von Scharnieren zur Befestigung der gepanzerten Tür versehen, und die Vorder- und Rückseite der Türkernplatte sind mit Dekorplatten versehen.
Patent DE-202022101357-U1 (DE)
Title: Poly-Kräuter-Formulierung für das Syndrom der Poly-Zystischen Ovarien
IPC: A61P15/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Kräuterformulierung zur Behandlung des polyzystischen Ovarialsyndroms (PCOS),  dadurch gekennzeichnet , dass die Formulierung einen Extrakt umfasst, welches aus einer Mischung einer Vielzahl von Kräutern erhalten wird, umfassend Commiphora molmol, Bauhinia variegata, Phyllanthus emblica, Terminalia bellirica, Terminalia chebula, Cinnamon cassia, Tribulus terrestris, Commiphora wightii, Hypericum perforatum, Commiphora myrrha und Nigella sativa.
Patent DE-202022102324-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B11/00
Filed: 2022-04-29
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1) umfassend:
 einen Aufgabebereich (4) zum Auflegen eines, bevorzugt flachen, Verpackungsgutträgers,
 eine Wickelvorrichtung (2), die eine Durchführungsöffnung (8) zum Durchführen des Verpackungsgutträgers aufweist und dazu ausgelegt ist, den Verpackungsgutträger mit einem Wickelmaterial (3, 3a), bevorzugt einer Folie, zu umwickeln,
 und einer in einer Transportrichtung (X) beweglichen Transportvorrichtung (9), die dazu ausgelegt ist, einen Abschnitt des Verpackungsgutträges zu fassen und diesen durch die Durchführungsöffnung (8) der Wickelvorrichtung (2) zu transportieren.