baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001157-U1 (DE)
Title: Light signal controlling device for traffic control, has light sensor behind lamp cover disk and illuminance of light is measured during turn-off time whereby regulating device takes control of lamp during turn-on period
IPC: G08G1/095
Filed: 2007-01-21
Abstract: The light signal controlling device comprises a light sensor (4), which is placed behind cover disk (2) of the lamp (1). The illuminance is measured during the turn-off time of lamp. A regulating device (3) takes the control of lamp during turn-on time. With higher brightness at the sensor during the turn-off time of the lamp, the brightness of the lamp can be increased during the turn-on position.
Patent DE-202007010400-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25C5/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung und Zerkleinerung von Eiswürfeln in einem Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer
Herstelleinheit (10) zur Herstellung von Eiswürfeln sowie mit einer Zerkleinerungseinheit
(20) zur Zerkleinerung der in der Herstelleinheit (10) hergestellten
Eiswürfel,
wobei die Herstelleinheit (10) und die Zerkleinerungseinheit (20)
in einer gemeinsamen Baugruppe (100) angeordnet sind.
Patent DE-202007013922-U1 (DE)
Title: Halbleiterleuchte
IPC: F21K2/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: Eine
Halbleiterleuchte, bestehend aus  einer Kupferelektrode, die
von zwei konzentrischen Schichten eines Licht abstrahlenden Basismaterials
umgeben ist, wobei die innere Schicht entweder aus SiO2, oder Al2O3, oder
TiO2 besteht und die äußere aus
Materialien der dritten und vierten Gruppe der Galliumphosphate,
Galliumarsenide oder Indiumphosphate;  einer spulenförmigen Elektrode
aus Kupfer, die als Spirale ausgeführt ist und die äußere Schicht
des Licht abstrahlenden Basismaterials umschließt, so daß ein Licht abstrahlender Körper entsteht;  einer
an beiden Seiten offenen Glasröhre
mit Anschlußstücken in
der der Licht abstrahlende Körper
untergebracht wird;  einer Schicht aus transparentem oder mit
einem fluoreszierenden Pulver versetztem Silikonkautschuk, mit dem
der Spalt zwischen Licht abstrahlendem Körper und Glasrohr gefüllt wird;  zwei
runden stufigen Sockeln aus Isoliermaterial mit jeweils zwei Anschlußstiften,
wobei die Sockel an den Anschlußstücken der
Glasröhre
befestigt werden;  wobei auf Grund magnetischer Effekte Licht
von den Halbleitern abgestrahlt wird.
Patent DE-202007014605-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportvorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: B65D19/44
Filed: 2007-10-17
Abstract: Lager-
und Transportvorrichtung (2) zum Stapeln von Gegenständen (4),
insbesondere von zylindrischen Körpern
auf einem Ladegutträger
(3), vorzugsweise einer Palette, dadurch gekennzeichnet, dass die
Lager- und Transportvorrichtung (2) eine Fläche (7) aufweist, die innerhalb
einer Umrandung (12) eine Oberflächenstruktur
(8) enthält,
welche aus Rillen (9), Stegen (10) und Vertiefungen (11) gebildet
wird.
Patent DE-202008004497-U1 (DE)
Title: Flexibles Möbel-Baukastensystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Flexibles
Möbel-Baukastensystem
für den
Wohn-, Büro
und/oder Lagerbereich, das aus einzelnen Elementen ohne Hilfe von
Werkzeugen und Kleinteilen montiert und demontiert werden kann,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
einem Sockel (09) mit einer darin enthaltener Spanneinrichtung (12)
oder eines darin enthaltenen handelsüblichen Spanners streifenförmige Wandteile (02/03)
und Boden (06)- oder Abschlußplatten
(01) aufeinandergesteckt und mittels eines umlaufenden Spannseiles (07)
oder Spannbandes zusammengehalten werden.
Patent DE-202008005665-U1 (DE)
IPC: B32B7/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: The plastic film combination has a carrier film and a polypropylene peeling heat sealed coating on the outer side of the combination. The carrier film is a mono or bi-axially oriented thermoplastic polyamide or polyester film. The shrinking of film is measured 0-30% in the temperature range of 60-160[deg] C. The heat sealed coating consists of a individual film or an co-extruded multi-layer film.
Patent DE-202008007080-U1 (DE)
Title: Schmierstoffverteileranlage
IPC: F16N29/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Schmierstoffverteileranlage,
umfassend eine Schmierstoffpumpe (11), insbesondere eine Zahnradschmierstoffpumpe,
und einen Schmierstoffverteiler (20), zur Abgabe von Schmierstoff
an Schmierstellen (18), mit Verteilereingängen (23) zum Anschluss mindestens
einer Schmierstoffhauptleitung (15) und einer Vielzahl von Verteilerausgängen (24)
zum Anschluss von Schmierstoffleitungen (17) zu den Schmierstellen
(18) oder weiteren Schmierstoffverteilern (20), wobei der Schmierstoffverteiler
(20) als modulares Element ausgebildet ist und eine Überwachungseinrichtung
(21) zur Überwachung
eines Schmierstofftransportes umfasst.
Patent DE-202008007922-U1 (DE)
Title: Zubehör für Taschen, Koffer, Schulranzen
IPC: A45C13/00
Filed: 2008-06-16
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige von Feuchtigkeit im Inneren eines Gepäckstückes,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – im
Inneren des Gepäckstückes (1)
mindestens ein Feuchtigkeitssensor (6) angeordnet ist,  – welcher
bei Feuchtigkeit im Inneren (3) des Gepäckstückes (1) ein akustisches und/oder
optisches Signal über
einen Signalgeber (8) am Gepäckstück (1) auslöst.
Patent DE-202008010965-U1 (DE)
Title: Konstruktion über die Verkleinerung des Umfangs eines aus- und einklappbaren Regenschirmgerüsts
IPC: A45B19/10
Filed: 2008-08-18
Abstract: Bei
einer Konstruktion über die Verkleinerung des Umfangs eines
aus- und einklappbaren Regenschirmgerüsts wird das Gelenk
einer ersten gebogenen Regenschirmleiste eines Regenschirmgerüsts
mit drei Leisten auf einem Gelenksitz angebracht, und der Gelenksitz
wird an einer Seite an ein Gelenk einer zweiten gebogenen Regenschirmleiste
angelehnt, und eine Niete wird verwendet, um den Gelenksitz, das
Gelenk der ersten gebogenen Regenschirmleiste sowie das Gelenk der
zweiten gebogenen Regenschirmleiste zu verbinden.
Patent DE-202008012044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines mit Henkeln, Schlingen, Ösen o.dgl. versehenen Verschlussteiles eines Klettverschlusses
IPC: A44B18/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines mit Henkeln, Schlingen, Ösen od.
dgl. versehenen Verschlussteiles eines Klettverschlusses mittels
eines Näh-Wirkautomates (10), welcher eine Vielzahl von
Henkelfassungen (13) aufweist, die quer zur Bewegungsrichtung der
durch die Maschine laufenden Basisstruktur, wie Vlies, Folie angeordnet
sind, wobei jede Henkelfassung (13) mit zahlreichen Materialdepots
(21) für Polschlingen (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest die Materialdepots (21) unterschiedlicher Henkelfassungen
(13) zur Aufnahme längenmäßig voneinander
abweichender Polschlingen (18) ausgebildet sind.
Patent DE-202008012645-U1 (DE)
Title: Waagenkompensator
IPC: G01G21/23
Filed: 2008-09-23
Abstract: Waagenkompensator
zur Entkopplung einer Wiegeeinrichtung von einer zugehörigen
Halterung, wobei der Waagenkompensator (1) nach Art einer Manschette
mit einer Eintrittsöffnung (10) und einer Austrittsöffnung
(12) und einem diese verbindenden Rohrabschnitt (11) mit flexibler
Rohrwandung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt
(11) ausgehend von der Eintrittsöffnung (10) in einem ersten
Teilbereich (110) sich stufenförmig erweitert und in einem
sich in Richtung auf die Austrittsöffnung (12) anschließenden zweiten
Teilbereich (112) konisch verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-202008015094-U1 (DE)
Title: Kurvenelement
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-11-14
Abstract: Kurvenelement
(10) für
ein überfahrbares
Seilsicherungssystem, mit einem Basisteil (12) und darauf angebrachten
Mitteln zur bogenförmigen
Seilführung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel mindestens zwei voneinander
getrennte Rohrabschnitte (26, 28) umfassen, von denen zumindest
ein Rohrabschnitt (26, 28) bogenförmig gekrümmt ist und welche von Haltern
(22, 24) getragen werden, die an verschiedenen Befestigungspunkten
unabhängig
voneinander ausrichtbar auf dem Basisteil (12) montiert sind.
Patent DE-202008017586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere Fliesen
IPC: B28D1/22
Filed: 2008-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere zum Schneiden, von Werkstücken (1), insbesondere Fliesen, mit einem Eingangsbereich (I), in dem die Werkstücke (1) in die Vorrichtung eingebracht werden, und einem Ausgangsbereich (II), in dem die bearbeiteten Werkstücke (1') aus der Vorrichtung entnommen werden, sowie einer Unterlage (2) zum Auflegen der zu bearbeitenden Werkstücke (1) und einer Bearbeitungseinrichtung (3) zum Bearbeiten der auf der Unterlage (2) aufliegenden Werkstücke (1), wobei die Bearbeitungseinrichtung (3) eine Mehrzahl auf einer Welle (3a) angeordnete Bearbeitungswerkzeuge (3b, 3c) aufweist, wobei die Unterlage (2) parallel und senkrecht zur Drehachse (A) der Welle (3a) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202008017929-U1 (DE)
Title: Transportsystem mit einer Schleppeinheit
IPC: A61G7/08
Filed: 2008-09-05
Abstract: Transportsystem umfassend eine motorisierte Schleppeinheit zum Einsatz bei dem Transport von ein oder mehrere frei beweglichen Räder aufweisenden Einheiten, wobei diese Transporteinheiten durch ein Kupplungssystem mit der Schleppeinheit verkuppelt werden, und wobei die Schleppeinheit wenigstens ein Antriebsrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem wenigstens eine Schleppeinheit und wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Transporteinheiten umfasst, wobei die Schleppeinheit und die Transporteinheit mit einem entsprechenden Kupplungssystem versehen ist, und wobei das wenigstens eine Antriebsrad der Schleppeinheit während der Verkupplung unmittelbar am einen Ende der Transporteinheit gelegen ist, und wobei das Kupplungssystem einen oder mehrere Hubmechanismen umfasst.
Patent DE-202009001201-U1 (DE)
Title: Tankstutzen
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-01-31
Abstract: Tankstutzen mit einem Rohr, wobei an mindestens einem Ende des Rohres ein Flansch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) glattwandig ist und der Flansch (5, 7) an das Rohr (2) angespritzt ist.
Patent DE-202009004773-U1 (DE)
Title: Haltesystem für Geländerplatten
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-04-30
Abstract: Halteprofilschiene, eingerichtet zur Aufnahme und Halterung wenigstens einer Geländerplatte (5), mit einem ersten Profilschenkel (3) und einem zweiten Profilschenkel (4), zwischen denen die Geländerplatte (5) im bestimmungsgemäßen Einsatz aufgenommen und gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteprofilschiene (1) am ersten Profilschenkel (3) eine Ankeraufnahme (13) für einen Anker (12) einer Profilbrücke (8) aufweist und dass am zweiten Profilschenkel (4) ein Klemmsteg (15) vorgesehen ist, der eingerichtet ist, von einem Greiffortsatz (14) der Profilbrücke (8) hintergriffen zu werden.
Patent DE-202009006301-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B71/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Schrank, insbesondere Küchenschrank zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank Mittel zur Klimatisierung der Luft in wenigstens einem Kompartiment des Schrankes aufweist oder mit solchen Mitteln in Verbindung steht.
Patent DE-202009006325-U1 (DE)
Title: Traufe für Glasdachsysteme, insbesondere für Wintergarten
IPC: E04D3/06
Filed: 2009-05-04
Abstract: Traufe für Glasdachsysteme, insbesondere Wintergärten, mit einem obenseitig einer senkrechten Wandung (1) angeordneten Traufenprofil (2), das ein Anschlusselement (4) zur Aufnahme eines eine Dachverglasung (7) tragenden Gelenkprofils (5) aufweist, wobei das Gelenkprofil (5) außerdem mit einem die Dachverglasung (7) begrenzenden Abschlussprofil (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussprofil (6) als Isolierprofil ausgebildet ist, mit dem Gelenkprofil (5) stufenlos höhenvariabel verbindbar ausgebildet ist und eine obenseitige Aufnahmefläche (16) aufweist, die sowohl einen Auflagebereich zur Abstützung eines Glasüberstandes (17) einer Stufenverglasung als auch einen Befestigungsbereich (26) zur Verbindung mit einer Abdeckleiste (27) aufweist.
Patent DE-202009006644-U1 (DE)
Title: Mittelspinne
IPC: F16M11/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Mittelspinne (4) für ein Stativ (1), die einen Grundkörper (5) und drei Spinnenarme (6) umfasst, welche jeweils an einem ersten ihrer beiden Enden an dem Grundkörper (5) gelenkig gelagert sind,  wobei der Grundkörper (5) einen verstellbaren Anschlag (11) beinhaltet, gegen den die ersten Enden der Spinnenarme (6) zur Anlage kommen,  dadurch gekennzeichnet, dass  am ersten Ende jedes der drei Spinnenarme (6) jeweils eine Steuerkurve (15a) ausgebildet ist, die mit jeweils einer am Anschlag (11) ausgebildeten Steuerfläche (11a) so zusammenwirkt, dass sich durch Verstellen des Anschlags (11) der maximal mögliche Spreizwinkel (α) der Spinnenarme (6) bezüglich des Grundkörpers (5) kontinuierlich verändert.
Patent DE-202009006870-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzeinrichtung für Fotovoltaik-Wechselrichter
IPC: E05B73/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Diebstahlschutzeinrichtung für Fotovoltaik-Wechselrichter dadurch gekennzeichnet, dass der Diebstahlschutz mittels Diebstahlschutzmuttern aus dem KFZ-Zubehör angeschraubt und gesichert wird
Patent DE-202009009481-U1 (DE)
Title: Teelicht
IPC: F21V37/00
Filed: 2009-07-16
Abstract: Bezieht sich auf Teelichter (Bild 1, 2, 3, Pos. 1) und/oder Kerzen (Bild 1, 2, 3, Pos. 1) und/oder Wachsprodukte (Bild 1, 2, 3, Pos. 1) in allen Größen und Formen, aus Brennbarer und/oder Unbrennbarer Masse sowie flüssiger oder gelartige Stoffe in Verbindung mit erhabenem und/oder geprägtem Logo (Bild 1 Pos. 2/3) und/oder Schrift/ten (Bild 1, 2, 3, Pos. 2) und/oder firmenspezifischen Bild/der (Bild 1 Pos. 3) und/oder Marken/Markenzeichen (Bild 1 Pos. 2/3) aufweisen und/oder das geprägte oder/und Erhabene Farblich Hervorgehoben und/oder mit Farbeffekte und/oder Oberflächeneffekte behandelt wird.
Patent DE-202009014592-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beabstandung einer Erdwärmesonde von einer Wandung einer Erdbohrung
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur Beabstandung einer Erdwärmesonde (34) von einer Wandung einer Erdbohrung, wobei die Erdwärmesonde (34) wenigstens zwei Rohre (32) aufweist,  wobei die Vorrichtung (10) wenigstens zwei voneinander beabstandete Halteelemente (12) mit parallelen Längsachsen (24) aufweist, wobei jedes Halteelement (12) eingerichtet ist, eines der Rohre (32) in einer Rohrposition an dem Halteelement (12) zu halten, in der das Rohr (32) mit seiner Längsachse parallel zu der Längsachse (24) des Halteelements (12) angeordnet ist,  wobei die Vorrichtung (10) ferner wenigstens zwei sich gegenüberliegende Abstandselemente (14) aufweist, die dafür vorgesehen sind, die Rohre (32) von der Wandung beabstandet zu halten, und  wobei wenigstens eins der gegenüberliegenden Abstandselemente (14) wenigstens teilweise elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-202009016897-U1 (DE)
Title: Regelbarer Ameisensäureverdunster
IPC: A01K47/06
Filed: 2009-12-14
Abstract: Der Ameisensäureverdunster ist dadurch gekennzeichnet:  1. dass die komplette Einheit aus einem Säurebehälter (Pos. 1), einem Ventilator (Pos. 2), zwei Rohren (Pos. 3 = Lufteinlass + 4 = Luft-Säure Auslaß), einem Abschlussdeckel (Pos. 5), einem Luftregulierungsschieber (Pos. 6) und einer Verschlußschraube mit Docht (Pos. 7) besteht.  2. dass über den Ventilator (Pos. 2) ein Luftstrom über das Rohr (Pos. 3) in die Säurekammer geleitet wird.  3. dass das Ameisensäure-Luftgemisch über das Rohr (Pos. 4) von außen in das Bienenvolk eingeleitet wird.  4. dass der Luftstrom und somit die Verdunstungsmenge der Ameisensäure über den Luftregulierungsschieber (Pos. 6) geregelt wird.
Patent DE-202010000072-U1 (DE)
Title: Wechsel-Akku für ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: H01M50/247
Filed: 2010-01-21
Abstract: Wechsel-Akku (10) für ein tragbares elektronisches Gerät (12), wobei das tragbare elektronische Gerät zur Energieversorgung ein in einem Akkufach (14) eingesetztes Haupt-Akku (16) sowie eine Anschlussbuchse (18) zum Anschluss eines Netzteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel-Akku (10) ein Kabel (20) mit einem in die Anschlussbuchse (18) einsteckbaren Stecker (22) aufweist und dass der Wechsel-Akku (10) nach Einstecken des Steckers (22) in die Anschlussbuchse (18) sowie nach Herausnahme des Haupt-Akkus (16) aus dem Akkufach (14) in das Akkufach (14) einsetzbar ist.
Patent DE-202010002575-U1 (DE)
Title: Feststehendes Walzenquerhaupt für eine Faserbahnmaschinen-Walze und Walze für eine Faserbahnmaschine
IPC: D06C15/08
Filed: 2010-02-19
Abstract: Feststehendes Querhaupt (13) für eine Faserbahnmaschinen-Walze mit einer zur Aufnahme von Last eingerichteten Rahmenkonstruktion (15), die ein Oberteil (16), ein Unterteil (17) und zwischen diesen sich befindliche Seitenteile (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Zugspannung ausgesetzten Oberteil (16) oder Unterteil (17) der Rahmenkonstruktion (15) und/oder an einem oder an beiden Seitenteilen (18) der Rahmenkonstruktion (15) eine Dämpfungskonstruktion (19) angeordnet ist, und dass zwischen der Rahmenkonstruktion (15) und der Dämpfungskonstruktion (19) eine Reibungseigenschaften aufweisende Verbindungsgrenzfläche (20) vorhanden ist, die bei Durchbiegung des Querhauptes (13) eine begrenzte  gegenseitige Bewegung zwischen der Rahmenkonstruktion (15) und der Dämpfungskonstruktion (19) erlaubt.
Patent DE-202010004545-U1 (DE)
Title: Gleichgewichtstrainingsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2010-04-01
Abstract: Gleichgewichtstrainingsgerät, aufweisend:  ein Gleichgewichtstrainingsbrett (10);  eine das Gleichgewichtstrainingsbrett (10) unterstützende Stützachse (11), die vertikal auf einem Podest (60) befestigt ist;  ein zur Neigung des Gleichgewichtstrainingsbretts (10) dienendes Universallager (12), das jeweils mit dem Gleichgewichtstrainingsbrett (10) und der Stützachse (11) verbunden ist;  ein Winkelbegrenzungselement (30) zur Begrenzung des Neigungswinkels des Gleichgewichtstrainingsbretts (10), das einen auf einer Seite des Gleichgewichtstrainingsbretts (10) befindlichen Winkelbegrenzungsabschnitt (31) und ein mit dem Winkelbegrenzungsabschnitt (31) verbundenes und entlang der Stützachse (11) axial bewegtes Vertikallager (32) aufweist;  einen mit dem Vertikallager (32) verbundenen Begrenzungsabschnitt (40); und  ein Bewegungsregulierelement (50) zur Regulierung der axialen Bewegungsstrecke des Winkelbegrenzungselements (30), das einen auf der Bewegungsstrecke des Begrenzungsabschnitts (40) befindlichen Anschlag (51) und einen an den Anschlag (51) angekoppelten Befestigungsabschnitt (52) aufweist, wobei der Anschlag (51) mit mindestens einem Kerbungsabschnitt (511) versehen ist, der sich am Rand des Anschlags (51) befindet, und wobei die Position des...
Patent DE-202010006301-U1 (DE)
Title: Einwegdeckel für Trinkbecher
IPC: B65D51/24
Filed: 2010-04-30
Abstract: Einwegdeckel für Trinkbecher (22), insbesondere für einen Warmgetränkebecher, mit einem runden Klemmrand (2) und einem innenliegenden Deckelhauptteil (3), der nach oben über den Klemmrand (2) hinausragt, wobei im Deckelhauptteil (3) mindestens zwei Aufnahmekammern (10) und ein Zwischenfach (9) für einen verlängerbaren Rührstab (8) vorgesehen sind, und dass im Bereich des Klemmrandes (2) eine Trinköffnung (21) angeordnet ist, wobei der Deckelhauptteil (3) zum Inhalt des Trinkbechers (22) ein unteres Bodenelement (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckelhauptteil (3) symmetrisch oder beiderseits zum Zwischenfach (9) zwei bis vier Aufnahmekammern (10) angeordnet sind, die im Bodenelement (4) jeweils eine Zugabeöffnung (5) nach unten aufweisen, die durch ein radial oder tangential verschiebbares oder ein vertikal kippbares Öffnungselement (6) abgedeckt ist, durch das der Inhalt der Aufnahmekammern (10) in den Innenraum des Trinkbechers (22) freigebbar ist und dass innerhalb des Zwischenfachs (9) eine Schlitzöffnung (20) zur Einführung des Rührstabs (8) in den Becherinnenraum vorgesehen...
Patent DE-202010012487-U1 (DE)
Title: Dosenförmiger Behälter für Komponenten zur Herstellung gebrauchsfertiger Spachtelmassen durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente
IPC: B01F13/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Dosenförmiger Behälter (90) für Komponenten zur Herstellung gebrauchsfertiger Spachtelmassen durch Vermischen einer Binder- und einer Härter-Komponente mit einer in der Bodenplatte (95) des Behälters mittig oder außenmittig ausgebildeten kreisförmig oder eine andere geometrische Form aufweisende Austrittsöffnung (96) für die Binder-Komponente (A) eines aus zwei Komponenten bestehenden Systems zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder-Komponente (a) und mindestens einer Härter-Komponente (B) für die Verspachtelung von Oberflächen von beispielsweise Fahrzeugkarosserien vermittels eines Mischgerätes (100) mit einer Mischvorrichtung (1), das für die Zufuhr der Komponenten (A) und (B) zur Mischvorrichtung mit den Austrittsöffnungen der Behälter für die Komponenten (A) und B) korrespondierenden Eintrittsöffnungen (217, 217b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der bodenseitig vermittels einer eine Austrittsöffnung (96) aufweisenden Bodenplatte (95) verschlossen ausgebildete dosenförmige Behälter (90) für die Binder-Komponente (A) mit einer auf der Innenwandfläche (95a) der Bodenplatte (95) angeordneten und die Austrittsöffnung (96) des dosenförmigen Behälters (90) verschließende Folie (300) versehen ist,...
Patent DE-202011002493-U1 (DE)
Title: Orgelpfeifen für Orgelinstrumente
IPC: G10B3/08
Filed: 2011-02-09
Abstract: Orgelpfeifen für Orgelinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfeifenkörper (3) aus länglichen Holzsegmenten (31 bis 34) zusammengesetzt ist, die miteinander verleimt einen formstabilen rohrförmigen Hohlkörper mit einem kreisringförmigen Querschnitt ausbilden.
Patent DE-202011002776-U1 (DE)
Title: Vollständig in Flüssigkeit getauchte druckstabile und hermetisch abgeschlossene flache Fresnel-Linsen-Anordnung mit optischen Eigenschaften ähnlich wie in gasförmiger Umgebung
IPC: G02B25/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vollständig in Flüssigkeit getauchte druckstabile und hermetisch abgeschlossene flache Fresnel-Linsen-Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass das die Anordnung aus der Fresnel-Linse, die mit ihrer strukturierten Seite direkt gegen eine plane transparente Gegenplatte gelegt und mit dieser am Rand dicht verklebt oder verschweißt wird. Wie in 1 dargestellt, entstehen somit die optisch wirksamen hermetisch abgeschlossenen Luftkammern und die Anordnung besitzt damit annähernd dieselben optischen Eigenschaften innerhalb der Flüssigkeit, wie bei ihrer Verwendung in gasförmiger Umgebung
Patent DE-202011004074-U1 (DE)
Title: Stecksystem zum Aufbau eines Klettertroges
IPC: A01G9/12
Filed: 2011-03-14
Abstract: Das Stecksystem zum Aufbau eines Klettertroges gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Das Stecksystem besteht aus folgenden Elementen: – Trog (2) – senkrechter Gerüststab (3) – waagerechter Gerüststab (4) – Verbindungselement (5)
Patent DE-202011004167-U1 (DE)
Title: Nackenrolle zum Anbringen an die Oberkante des Kopfteils eines Bettgestells
IPC: A47C20/02
Filed: 2011-03-19
Abstract: Nackenrolle zum Anbringen an gerade Oberkanten von Bett-Kopfteilen dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einem Füllkern (3), einem Überzug (4) mit Reißverschluß (6) zum einbringen des Füllkerns (3), einer Lasche (7), die mit dem Überzug (4) verbunden ist und einem Klettband (5), welches an der Innenseite der Lasche (7) befestigt ist, besteht.
Patent DE-202011004665-U1 (DE)
Title: Aufklappbare Transportbox für tontechnische Geräte
IPC: B65D85/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Aufklappbare Transportbox, zum Transportieren und Positionieren tontechnischer Geräte, mit einem Bodenteil (1) und einem Deckelteil (2), wobei die tontechnischen Geräte formschlüssig in dem Bodenteil (1) und dem Deckelteil (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Bodenteil (1) und Deckelteil (2) in Querrichtung im Wesentlichen keilförmig ausgebildet sind, wobei in dem Bodenteil (1) mindestens ein Lautsprecher (7) so angeordnet ist, dass die Schallabstrahlrichtung in vollständig aufgeklapptem Zustand der Transportbox im Wesentlichen in Richtung des Kopfes einer unmittelbar vor der Transportbox stehenden Person weist.