baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104330-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Instrumententafel
Inventor: ASAI KUNIHITO
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-02-20
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Stoßlast beim Zusammenprallen eines aufprallenden Körpers aus einem Fahrzeuginnenraum mit einer Instrumententafel ist durch Verformung von Airbag-Stützbügeln und Anbringungsbügeln zu absorbieren.
 [Lösung] Bei einem Aufbau einer Instrumententafel 1 mit einer Airbag-Unterbringungsaussparung 2, die in Richtung einer Rückseite eines Fahrzeugs offen gebildet ist, wobei die Airbag-Unterbringungsaussparung 2 die Unterbringung eines Airbag-Gehäuses 3 darin erlaubt, wobei das Airbag-Gehäuse 3 durch ein Lenkstützelement 5 über Airbag-Stützbügel 4 gestützt ist, die sich in Richtung einer Fahrzeugfront erstrecken, weist die Airbag-Unterbringungsaussparung 2 eine in Fahrzeugfrontrichtung gelegene innere Wand 21 auf, die innere Wand 21 ist mit Durchgangslöchern 22 versehen, und das Lenkstützelement 5 weist Anbringungsbügel 51 und 52 auf, die sich in dem Fahrzeug aufwärts erstrecken, und vordere Endabschnitte 41 der Airbag-Stützbügel 4 sind durch die Durchgangslöcher 22 eingeführt und an den Anbringungsbügeln 51 und 52 fixiert, um eine Abstützung des Airbag-Gehäuses 3 durch das Lenkstützelement 5 über die Anbringungsbügel 51 und 52 zu erlauben.
Patent DE-102019106591-A1 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem mit zwei Rückfallebenen
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch steuerbares Bremssystem (100) für ein Nutzfahrzeug (200), mindestens aufweisend ein Betriebsbrems-Subsystem (102), mit einem Vorderachs-Betriebsbremskreis (2a) mit Vorderachs-Betriebsbremsen (3a), einem Hinterachs-Betriebsbremskreis (2b) mit Hinterachs-Betriebsbremsen (3b), und einem Betriebsbrems-Steuermodul (110). Das Bremssystem (100) weist ferner ein Redundanzbrems-Subsystem (104) auf, mit einem Vorderachs-Redundanzbremskreis (4a), einem Hinterachs-Redundanzbremskreis (4b), und einem Redundanzbrems-Steuermodul (210). Den Vorderachs-Betriebsbremsen (3a) ist ein Vorderachs-Redundanzbremsdruck (pRVA) und den Hinterachs-Betriebsbremsen (3b) ein Hinterachs-Redundanzbremsdruck (pRHA) zuführbar und das Redundanzbrems-Steuermodul (210) ist dazu ausgebildet, in Abhängigkeit einer Bremsvorgabe (VAB, VB) ein Redundanzbrems-Steuersignal (Sr) zu erzeugen, wobei der Vorderachs- und Hinterachs-Redundanzbremsdruck (pRVA, pRHA) in Abhängigkeit des Redundanzbrems-Steuersignals (Sr) erzeugt und an die Vorderachs- und Hinterachs-Betriebsbremsen (3a, 3b) vorgegeben werden kann zum von dem Redundanzbrems-Steuermodul (210) elektrisch gesteuerten Umsetzen der Bremsvorgabe (VAB, VB) über den Vorderachs-Redundanzbremskreis (4a) und den Hinterachs-Redundanzbremskreis (4b).
Patent DE-102019106850-A1 (DE)
Title: Adapter für ein Schnellwechselsystem und Schnellwechselsystem mit einem solchen Adapter
Inventor: SIEBER JOHANNES
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) für ein Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der zwei zwischen parallelen Seitenwagen (4) in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnete, zueinander parallele bolzenförmige Kopplungselemente (5, 6) zur Verbindung des Adapters (1) mit einem Schnellwechsler (2) und einen an einem der Kopplungselemente (6) lösbar befestigten Kupplungselementträger (16) zur Halterung von Kupplungselementen enthält. Um eine vereinfachte Befestigung zu ermöglichen, ist der Kupplungselementträger (16) über eine lösbare Formschlussverbindung (26, 27) gegen Verdrehung gesichert unmittelbar mit dem bolzenförmigen Kopplungselement (6) verbunden.
Patent DE-102019108711-A1 (DE)
Title: Schneidbrett
Inventor: BORAS PHILO
IPC: G01N21/35
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidbrett (1) für Lebensmittel mit einem Unterteil (2) und zumindest einem lösbar auf dem Unterteil (2) anordnenbaren Oberteil (3). Auf einer bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Oberteils (3) auf dem Unterteil (2) dem Unterteil (2) abgewandten Oberteiloberseite (4) ist eine Schneidauflagefläche (5) ausgebildet ist, auf der Schneidgut (6) anordnenbar und schneidbar ist. Das Oberteil (3) weist auf einer der Schneidauflagefläche (5) gegenüberliegenden und dem Unterteil (2) zugewandten Oberteilunterseite (7) Verbindungselemente (8) auf, mittels derer das Oberteil (3) auf dem Unterteil (2) aufsteht. Das Unterteil (2) des Schneidbretts (1) weist auf einer dem Oberteil (3) abgewandten Unterteilunterseite zumindest eine Auflagefläche auf, mit der das Schneidbrett (1) auf einem Untergrund aufliegt. Das Oberteil (3) weist zumindest ein optisches Element (10) auf, mittels dessen eine Ausbreitung von durch das Schnittgut emittierter und/ oder reflektierter elektromagnetischer Strahlung, insbesondere von elektromagnetischer Strahlung im Nahinfrarotbereich, durch das Oberteil (3) hindurch ermöglicht ist. In einem dem optischen Element (10) zugeordneten Sensorbereich des Unterteils (2) ist zumindest ein Strahlungssensor zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere ein Interferometer (15), angeordnet, mittels dessen die elektromagnetische Strahlung detektierbar ist, sodass Eigenschaften des Schneidguts (6) bestimmbar sind.
Patent DE-102019109238-A1 (DE)
Title: Management-Etikett und Behälter mit einem daran angebrachten Management-Etikett
Inventor: FUKUDA MASATO
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Management-Etikett, welches an einen Behälter sicher und leicht angebracht und gleichzeitig daraus leicht entfernt werden kann, so dass die Feststellung der Verwaltungsinformationen leicht durchgeführt werden kann, und welches auch auf einen Behälter mit einem daran angebrachten Deckel angewendet werden kann, sowie einen Behälter mit einem solchen, daran angebrachten Management-Etikett bereitzustellen.Erfindungsgemäß stellt das Management-Etikett (10) dasjenige dar, welches an einen röhrenförmigen Behälter (100) angebracht wird, wobei das Management-Etikett dadurch gekennzeichnet ist, dass es etwa eine flache Blechform bildet und eine Oberöffnung (10h), durch die der Behälter eingeführt wird, und einen Informationshinzufügungsabschnitt (10s), der sich von der Oberöffnung gesehen, in eine Richtung erstreckt und mit einem bestimmten ebenen Bereich versehen ist, aufweist, wobei ein Verwaltungsinformationen aufweisendes Siegel (51) an den ebenen Bereich angeklebt werden kann, oder die Verwaltungsinformationen daran gedruckt werden können.
Patent DE-102019112401-A1 (DE)
Title: Rückzugssystem
Inventor: SCHÜTZ LOTHAR
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Rückzugsystem (20) für einen Industrieroboter (10), zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms (12) geführten Zuführungsanordnung, mit einem Zuführungsschlauchs (14), zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms (12), wobei das Rückzugsystem (20) wenigstens eine Rückstellfeder (80) aufweist, die über ein Gegenlager (90) mit dem Zuführungsschlauch (14) koppelbar ist. Ein solches Rückzugssystem lässt sich besonders einfach individuell auf unterschiedliche Anwendungsbereiche anpassen, wenn vorgesehen ist, dass das Leitungs-Rückzugsystem (20) zwei Halter (50) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet sind und die jeweils einen Stützabschnitt (52) aufweisen, dass ein Hohlprofilabschnitt (60) mit seinen längsseitigen Enden (61, 62) an den Stützabschnitten (52) mittelbar oder unmittelbar anliegt, und dass der von dem Hohlprofilabschnitt (60) umgebene Hohlraum mit Durchführungen (53) der Halter (50) zur Durchleitung der Zuführanordnung in räumlicher Verbindung steht.
Patent DE-102019115823-A1 (DE)
Title: Motorgehäuse und motorbaugruppen mit gesteuerter radialer wärmeausdehnung
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Motorgehäuse mit gesteuerter radialer Wärmeausdehnung beinhalten einen zylindrischen Körper mit mindestens einer Umfangsnut, die sich von einer Außenfläche des zylindrischen Körpers nach innen erstreckt, und ein Faserverbundband, das innerhalb jeder Nut angeordnet ist. Die Nuten können schwalbenschwanzförmig sein und sich von der Außenfläche des zylindrischen Körpers zu einer Nutunterseite nach innen erstrecken, wobei jede Nut eine erste Breite an der Außenfläche und eine zweite Breite an der Nutunterseite aufweist, die größer als die erste Breite ist. Verfahren zum Steuern der radialen Wärmeausdehnung von Motorgehäusen beinhalten das Bereitstellen eines Motorgehäuses mit einem zylindrischen Aluminium-Körper mit einer Vielzahl von umlaufenden Nuten, die sich von einer Außenfläche des zylindrischen Körpers nach innen erstrecken, Anordnen einer Vielzahl von kontinuierlichen Fasern innerhalb der Nuten, Aufbringen einer Matrix auf die Endlosfasern und Aushärten der Matrix zum Bilden eines Faserverbundbandes innerhalb der Nuten.
Patent DE-102019119545-A1 (DE)
Title: Heißfluidreinigungsgerät, Verbindungselement, Kombination und Verfahren
Inventor: SCHÖNEWALD MICHAEL
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird ein Heißfluidreinigungsgerät, insbesondere Dampfreinigungsgerät, bereitgestellt, umfassend eine Heißfluiderzeugungseinrichtung (12), eine Heißfluidauslasseinrichtung (24) und eine Steuerungseinrichtung (26) zur Steuerung einer Fluidzufuhr von der Heißfluiderzeugungseinrichtung (12) zu der Heißfluidauslasseinrichtung (24), wobei die Steuerungseinrichtung (26) mindestens ein bewegbares und/oder verschiebbares Hülsenelement (104) aufweist, wobei durch Bewegung und/oder Verschiebung des mindestens einen Hülsenelements (104) die Fluidzufuhr von der Heißfluiderzeugungseinrichtung (12) zu der Heißfluidauslasseinrichtung (24) schaltbar ist, und wobei das mindestens eine Hülsenelement (104) einen Anlagebereich (110) zur Kraftbeaufschlagung des mindestens einen Hülsenelements (104) mittels eines Schaltelements (40) aufweist, wobei das mindestens eine Hülsenelement (104) durch Kraftbeaufschlagung mit dem Schaltelement (40) bewegbar und/oder verschiebbar ist.
Patent DE-102019121117-A1 (DE)
Title: Luftspacer für eine gatestruktur eines transistors
Inventor: LIU YI-HSIU
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung auf. Die erste Vorrichtung weist auf: eine erste Gatestruktur, die über einem aktiven Gebiet ausgebildet ist, und einen ersten Luftspacer, der benachbart zur ersten Gatestruktur angeordnet ist. Die zweite Vorrichtung weist auf: eine zweite Gatestruktur, die über einer Isolationsstruktur ausgebildet ist, und einen zweiten Luftspacer, der benachbart zur zweiten Gatestruktur angeordnet ist. Der erste Luftspacer und der zweite Luftspacer weisen unterschiedliche Größen auf.
Patent DE-102019121304-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation in einem Messsystem
Inventor: WEBER FRANK
IPC: G01J3/28
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Kompensation unterschiedlicher Sensitivitäten bei verschiedenen Wellenlängen bei einem spektrometrischen Messsystem (10), umfassend die Schritte: Kalibrierung des Messystems (10) in einem Wellenlängenbereich bezüglich eines oder mehreren bekannten Referenzstandards; Erstellen eines wellenlängenabhängigen Kompensationsalgorithmus zur Linearisierung; und Justierung des Messsystems (10) mit dem Kompensationsalgorithmus. Die Erfindung offenbart weiter ein entsprechendes Messsystem (10).
Patent DE-102019125343-A1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Knarrenschlüssel besteht aus einem Kopfteil (2) mit einem Sperrrad (4), einer ersten Sperrklinke (5) und einer zweiten Sperrklinke (6), die darin aufgenommen sind. Die erste Sperrklinke (5) weist eine erste Klinke (51) und eine zweite Klinke (52) auf, wobei die zweite Sperrklinke (6) eine dritte Klinke (61) und eine vierte Klinke (62) aufweist. Die ersten und zweiten Sperrklinken (5) (6) werden betätigt, um mit dem Sperrrad (4) in Eingriff gebracht zu werden und eine ausreichende Anzahl Zähne mit dem Sperrrad (4) in Eingriff zu bringen. Der Knarrenschlüssel (1) gibt ein ausreichendes Drehmoment mit einem kleinen Drehwinkel ab.
Patent DE-102019126553-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: COULIBALY JEAN BAPTISTE
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (6) relativ gegenüber diesem um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil. Um die Handhabung des Drehschwingungsdämpfers (1) zu erleichtern, ist an einem Außenumfang des Eingangsteils (2) eine radial gegenüber dem Außenumfang erweiterte Aufnahmevorrichtung (11) für ein Werkzeug zur Handhabung des Drehschwingungsdämpfers (1) vorgesehen.
Patent DE-102019132298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit einem Schraubverschluss
Inventor: FUHRMANN MONIKA
IPC: B67B3/20
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters (18) mit einem Schraubverschluss (17), bevorzugt zum Verschließen eines Getränkebehälters in einer Getränkeabfüllanlage mit einem Schraubverschluss (17), umfassend eine Verschlussaufnahme (2) zum Aufnehmen eines Schraubverschlusses (17), ein Antriebselement (3) zum Bereitstellen eines Drehmoments um eine Drehachse (4), und eine Magnetkupplung (5) zum rotativen Koppeln des Antriebelements (3) und der Verschlussaufnahme (2), wobei eine weitere Kupplung (7) zwischen einem bezogen auf das Antriebselement (3) auf der Abtriebsseite der Magnetkupplung (5) angeordneten Abtriebselement (6) und der Verschlussaufnahme (2) angeordnet ist; sowie eine mit einer derartigen Vorrichtung (1) versehenen Verschließvorrichtung (100).
Patent DE-102019132882-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: POTT CHRISTIAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Beleuchtungssystem zur Beleuchtung von Räumen oder Möbeln umfasst eine Mehrzahl von steuerbaren Leuchten (3, 4) und eine Zentraleinheit (6) zum Liefern einer Versorgungsspannung an die Leuchten (3, 4) und zum Steuern des Betriebs der Leuchten (3, 4) durch digital codierte Daten. Die Versorgungsspannung ist eine bipolare Versorgungsspannung. Die Zentraleinheit (6) umfasst Mittel (21, 22) zum Erzeugen der bipolaren Versorgungsspannung durch Umpolen einer Versorgungsgleichspannung (Vcc), wobei eine Zeitspanne (T, 2T) zwischen zwei Umpolungen der alternierenden Versorgungsspannung einen digitalen Datenwert codiert.
Patent DE-102019200018-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit ortsfestem Kabinentürantrieb
Inventor: KOHLHOF STEPHAN
IPC: B66B13/02
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (20) mit mindestens einem in einem Aufzugschacht (26) in eine Fahrtrichtung beweglichen Fahrkorb (28) mit einer Kabinentür (52). Dabei umfasst die Aufzuganlage (20) einen Antriebsmechanismus (58) zum Öffnen und Schließen der Kabinentür (52), wobei der Antriebsmechanismus (58) ortsfest, insbesondere benachbart zu einer Schachtöffnung (54), angeordnet ist.
Patent DE-102019202253-A1 (DE)
Title: Kühlmittelleitelement, Kühlsystem und elektrische Maschine
Inventor: LOHR THOMAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kühlmittelleitelement (100) für ein Kühlsystem (300) zur Kühlung einer elektrischen Maschine (400), mit einem Grundkörper (10), an welchem an einer nach radial innen zeigenden Umfangsfläche (11) des Grundkörpers (10) mindestens ein Führungselement (12) zur Führung eines Kühlmittels angeordnet ist, wobei der Grundkörper (10) einen ersten Endabschnitt (14) und einen zweiten Endabschnitt (15) aufweist, wobei in einem verbundenen Zustand des ersten Endabschnitts (14) mit dem zweiten Endabschnitt (15) der Grundkörper (10) eine Ringform ausbildet, und mit einem Verspannelement (16), welches sich in einem an dem Grundkörper (10) befestigten Zustand entlang einer nach radial außen zeigenden Umfangsfläche (17) des Grundkörpers (10) erstreckt und derart an dem Grundkörper (10) befestigt ist, dass der erste Endabschnitt (14) und der zweite Endabschnitt (15) zueinander verspannt gehalten sind.
Patent DE-102019204518-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KONNO YOSHIKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es wird ein Wabenfilter bereitgestellt, der wirksam verhindern kann, dass Abdichtabschnitte, die zum Abdichten geöffneter Enden von Zellen vorgesehen sind, abfallen oder zerbrechen. Ein Wabenfilter enthält eine säulenförmige Wabenstruktur 4, die poröse Trennwände 1 enthält, die in der Weise vorgesehen sind, dass sie mehrere Zellen 2 umgeben, und enthält Abdichtabschnitte 5, die an geöffneten Endabschnitten der Zellen 2 vorgesehen sind. Eine Porosität (%) der Trennwände 1 ist als P1 definiert, eine Porosität (%) der Abdichtabschnitte 5 ist als P2 definiert und eine Belegung (%) der Trennwand 1 ist in Bezug auf die Fläche eines Querschnitts orthogonal zu der Verlaufsrichtung der Zellen 2 der Wabenstruktur 4 als N1 definiert. P1 beträgt 50 bis 65 %, P2 beträgt 60 bis 70 %, N1 beträgt 22 bis 39 % und das durch Formel (1) repräsentierte X genügt der Beziehung von Formel (2).
Patent DE-102019208136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit mehreren, vorgegebenen Lenk-Semiautonommodi und Nicht-Lenk-Semiautonommodi, sowie Fahrzeugführungssystem
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (4), wobei zumindest zwei unterschiedliche, diskrete Lenk-Semiautonommodi vorgegeben werden, in denen das Fahrzeug (4) beim semiautonomen Betreiben durch den Nutzer (2) manuell zumindest gelenkt wird, und wobei sich diese beiden Lenk-Semiautonommodi zumindest dadurch unterscheiden, dass in einem der Lenk-Semiautonommodi zumindest eine Funktionskomponente (5) des Fahrzeugs (4) manuell durch den Nutzer (2) betrieben wird, und zumindest zwei weitere diskrete Nicht-Lenk-Semiautonommodi vorgegeben werden, in denen das Fahrzeug (4) beim semiautonomen Betreiben durch das Fahrzeugführungssystem (1) vollautonom gelenkt wird, wobei in beiden Nicht-Lenk-Semiautonommodi eine Geschwindigkeitsveränderung des Fahrzeugs (4) durch manuelle Betätigung eines Betätigungselements (6) durch den Nutzer (2) durchgeführt wird, wobei beim Fahren des Fahrzeugs (4) wahlweise einer der diskreten Lenk-Semiautonommodi oder der Nicht-Lenk-Semiautonommodi durch den Nutzer (2) des Fahrzeugs (4) ausgewählt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeugführungssystem (1).
Patent DE-102019210045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung mindestens eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von Vitalparametern eines Insassen
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Steuerung mindestens eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von Vitalparametern eines Insassen des Fahrzeugs, mit den Schritten: Erfassen von Vitalparametern des Insassen des Fahrzeugs über mindestens ein am Insassen angeordnetes Erfassungsmittel, Ermitteln eines aktuellen Zustands des Insassen basierend auf den ermittelten Vitalparametern, Steuern des mindestens einen Fahrerassistenzsystems abhängig von dem ermittelten aktuellen Zustand des Insassen.
Patent DE-102019210207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Alterung von Schmierstoffen und Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: BIEGGER JOCHEN
IPC: G01N33/26
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alterung von Schmierstoffen, insbesondere von Schmierölen. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.Es wird vorgeschlagen, dass der Schmierstoff in einem ersten Verfahrensschritt anwendungsnah, insbesondere in Versuchs- oder Serieneinsätzen vorgealtert und in einem weiteren Verfahrensschritt einer Laboralterung unterzogen wird. Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Vorrichtung als Ölalterungsaggregat (1), in welchem das vorgealterte Schmieröl zur Laboralterung aufgenommen ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102019211087-A1 (DE)
Title: Fahrevaluierungssystem, Fahrevaluierungsverfahren, Programm und Medium
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-07-25
Abstract: Fahrevaluierungssystem, welches Fahrfähigkeiten eines Fahrzeugs durch einen Fahrer evaluiert, und eine Gewinnungseinheit für Daten beim Einlenken, welche Daten beim Einlenken, welche Zeitseriendaten einer Längsbeschleunigung und einer Querbeschleunigung umfassen, in einer Einlenkszene gewinnt; sowie eine Einlenkszene-Evaluierungseinheit umfasst, welche Fahrfähigkeiten in der Einlenkszene auf einer Grundlage einer Gestalt einer Bewegungsbahn von Zeitseriendaten von einem Startpunkt, bei welchem die Längsbeschleunigung maximal wird, zu einem Endpunkt, bei welchem ein Absolutwert der Querbeschleunigung maximal wird, aus den Daten beim Einlenken in einem Fall evaluiert, in welchem die Längsbeschleunigung bei einer Verzögerung positiv ist.
Patent DE-102019211958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Düngemittelgranulat
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: B01J8/18
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Düngemittelgranulat durch Eindüsung von Ausgangsstoffen mittels mindestens einer Mehrstoffdüse (1) in eine bewegte Partikelvorlage eines Fluidisierungsapparates, wobei als Ausgangsstoff eine Säure und eine einen phosphathaltigen Rohstoff aufweisende Suspension verwendet wird, die durch die Mehrstoffdüse (1) als Sprühstrahl (5) in der bewegten Partikelvorlage verdüst werden, sodass die Ausgangsstoffe im Sprühstrahl (5) miteinander reagieren und sich das Düngemittelgranulat im Sprühstrahl (5) bildet.
Patent DE-102019213479-A1 (DE)
Title: Stützring, dichtungsvorrichtung, dichtungsanordnung und längenverstellbares pleuel für eine hubkolbenmaschine
Inventor: RATH MARTIN
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützring (10A) für eine Dichtungsvorrichtung, eine Dichtungsvorrichtung, eine Dichtungsanordnung und ein längenverstellbares Pleuel mit einer Dichtungsvorrichtung, wobei der Stützring (10A) einen sich ringförmig um eine Zentrumsachse (Z) erstreckenden Stützringkörper aufweist, wobei eine Nutwand-Seite des Stützrings (10A) eine Nutwand-Abstützfläche (17) zur Abstützung des Stützrings (10A) in axialer Richtung an einer Seitenwand einer Dichtungsnut umfasst, wobei der Stützring (10A) mit der Nutwand-Abstützfläche (17) in einer funktionsgemäßen Dichtungsanordnung in wenigstens einem belasteten Zustand der Dichtungsanordnung an der Seitenwand der Dichtungsnut anliegt und sich an dieser abstützt, wobei die Nutwand-Abstützfläche (17) in radialer Richtung in Richtung der Nutgrund-Seite (27) durch eine nutgrundseitige Konturlinie (15) und in radialer Richtung in Richtung der Dichtspalt-Seite (23) durch eine dichtspaltseitige Konturlinie (13) begrenzt ist, und wobei der Stützring (10A) derart ausgebildet ist, dass in einem unbelasteten Zustand des Stützrings (10A) die nutgrundseitige Konturlinie (15) in einer sich senkrecht zur Zentrumsachse (Z) erstreckenden ersten Radialebene (28) verläuft und die dichtspaltseitige Konturlinie (13) in einer von der ersten Radialebene (28) verschiedenen, sich ebenfalls senkrecht zur Zentrumsachse (Z) erstreckenden zweiten Radialebene (29).