baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115262-A1 (DE)
Title: In Glas eingebettete mechanische Schaltvorrichtung
Inventor: HANNALECK RÜDIGER
IPC: H01H13/26
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in Glas eigebettete mechanische Schaltvorrichtung, wobei in die Vorderseite (1a) einer Glasplatte eine Aussparung (14) eingelassen ist und in deren Rückseite (1b) ein Zugang (6) zur vorderseitigen Aussparung (14) angeordnet ist, und wobei die Aussparung (14) einen Boden (15) aufweist, welcher parallel zur vorderseitigen Glasoberfläche (1a) verläuft und in der Aussparung (14) eine mechanische Schaltvorrichtung angeordnet ist, die über wenigstens ein Kontaktierungselement (3), ein Schaltelement (4) und eine Dekorfolie (2) verfügt, wobei die Oberfläche der Dekorfolie mit der Oberfläche der Glasplatte (1a) abschließt.
Patent DE-102021118532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rahmenbauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WASEM PETER
IPC: B62D31/02
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Herstellen eines Rahmenbauteils (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Bereitstellen einer Vorstufe (38) für das Rahmenbauteil (10), wobei die Vorstufe (38) einen rohrförmigen Endbereich (40) mit einer Mehrkantform, vorzugsweise Vierkantform, aufweist. Das Verfahren weist ein Verringern eines Querschnitts des rohrförmigen Endbereichs (40) durch Umformen von sich parallel zu einer Mittelachse (M) des rohrförmigen Endbereichs (40) erstreckenden Kantenabschnitten (50, 52, 54, 56) der Mehrkantform zu hin zu der Mittelachse (M) vertieften Übergangswänden (24, 26, 28, 30) zum Schaffen eines Steckbereichs (12) zum Einstecken in ein weiteres Rahmenbauteil (36) auf.
Patent DE-102021119185-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage und Reinigungsverfahren zum Reinigen eines Bauteils, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugkarosseriebauteils
Inventor: Haas Jürgen
IPC: B08B3/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage (100) zum Reinigen eines Bauteils (C), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugkarosseriebauteils, insbesondere seitlich entlang eines nassen Teilbereichs (S) des Bauteils (C), mit einer Reinigungsstation (1), einer Fördereinrichtung (2) zum Transportieren des Bauteils (C) durch die Reinigungsstation (1) und einem ersten Reinigungsgerät (10) zum, vorzugsweise großflächigen, Reinigen des Bauteils (C). Die Reinigungsanlage (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie einen mehrachsigen Roboter (21) aufweist, der ein zweites Reinigungsgerät (20) zum, vorzugsweise randscharfen, Reinigen des Bauteils (C) aufweist und der dazu angepasst ist, um das zweite Reinigungsgerät (20) seitlich entlang eines Teilbereichs (S) des Bauteils (C) zu führen. Die Erfindung umfasst auch ein entsprechendes Reinigungsverfahren.
Patent DE-102021123324-A1 (DE)
Title: Gurtbandaufroller sowie Verfahren zur Messung des Gurtbandauszugs
Inventor: MICHEL FREDERIC
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Gurtbandaufroller (10) für ein Sicherheitsgurtsystem hat eine Gurtspule (14), einen Permanentmagnet (18) und einen Magnetfeldsensor (20). Die Gurtspule (14) ist drehbar gelagert und der Permanentmagnet (18) ist drehfest mit der Gurtspule (14) verbunden. Dabei ist der Magnetfeldsensor (20) in dem vom Permanentmagneten (18) erzeugten Magnetfeld angeordnet und dazu ausgebildet, den Rotationsverlauf des Permanentmagneten (18) über eine volle Umdrehung hinaus stromlos magnetisch zu speichern. Ferner ist ein Verfahren zur Messung des Gurtbandauszugs eines Gurtbandes (12) von einem Gurtbandaufroller (10) gezeigt.
Patent DE-102021123452-A1 (DE)
Title: Stützelement, Wandelement und Schwimmbecken
Inventor: VERK MATEJ
IPC: E04H4/04
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützelement (1), ein Wandelement mit zumindest zwei Stützelementen (1) und ein Schwimmbecken (19) umfassend ein oder mehrere Wandelemente. Das Stützelement (1) umfasst eine erste Stützrippe (2), welche einen ersten Bereich (3) aufweist, der zumindest annähernd parallel zu einer ersten Achse (4) verläuft, und welche zumindest einen zweiten Bereich (5) aufweist, der einen ersten Winkel (6) mit einer ersten Ebene (7) einschließt, in welcher die erste Achse (4) liegt, und welche zumindest einen dritten Bereich (9) aufweist, der einen zweiten Winkel (10) mit der ersten Ebene (7) einschließt, und eine zweite Stützrippe (8). Dabei ist ein erstes Verbindungselement (11) ausgebildet, welches die erste Stützrippe (2) mit der zweiten Stützrippe (8) verbindet. Zudem sind zumindest ein zweites Verbindungselement (12) und ein Verbindungsbereich (13) ausgebildet, welcher jeweils auf dem ersten Verbindungselement (11) und auf dem zumindest zweiten Verbindungselement (12) zur Aufnahme einer Beplankung (14) vorgesehen ist. Der Verbindungsbereich (13) liegt in einer zweiten Ebene (17), welche durch die Verbindungselemente (11, 12) aufgespannt ist und welche orthogonal zur ersten Ebene (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021123554-A1 (DE)
Title: Verriegelbare Brüheinheit
Inventor: EGGER PATRICK
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit (01) für eine Getränkezubereitungsvorrichtung für Substratportionen, insbesondere für eine Kaffeemaschine für vorportionierte Kaffeeeinheiten, umfassend einen Träger (09) und eine Brühkammer, die wenigstens zwei relativ zueinander in einer ersten Richtung (08) bewegbare Brühkammerhälften (02, 32) aufweist, und eine Antriebseinrichtung (28) umfasst, mit der wenigstens eine Brühkammerhälfte (02) relativ zum Träger (09) bewegbar ist, so dass die Brühkammerhälften (02, 32) wenigsten in eine Öffnungsstellung und eine Verschlussstellung überführbar sind, und eine separate Verriegelungsmechanik zum Verriegeln der Brühkammerhälften (02, 32) in einer Verschlussstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsmechanik vier Verriegelungselemente (03) umfasst.
Patent DE-102021123694-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zum Lenken einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: TÖNIGES TORBEN
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (1) zum Lenken einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) mit zumindest einer daran angeordneten und/oder von dieser gezogenen Vorrichtung (3), wobei das Steuerungssystem (1) eine Steuereinheit (4) mit einer Speichereinheit (5) zum abrufbaren Hinterlegen von Daten sowie eine Recheneinheit (6) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die in der Speichereinheit (5) hinterlegten Daten zu verarbeiten und daraus Lenksignale (LS) zur Ansteuerung einer Lenkeinrichtung (8) der Arbeitsmaschine (2) zu generieren, wobei das Steuerungssystem (1) dazu eingerichtet ist, einen manuell initiierten Lernmodus auszuführen, um in dem Lernmodus Daten eines Lenk- und Fahrverhaltens, welches auf zumindest ein durch eine Bedienperson manuell gesteuertes Lenkmanöver zurückgeht, zu erfassen und als zumindest einen ausführbaren Steuerverlauf (11, 11a) in der Speichereinheit (5) abrufbar zu hinterlegen.
Patent DE-102021124005-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor mit flachen Sammelschienen
Inventor: RAVAL MANISH
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor mit einem Rotor, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und einem den Rotor außen umgebenden Stator (1), wobei der Stator (1) einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen (7) aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht (9) mit Wicklungsdrahtenden (10,11) gebildet sind, und mit einer Sammelschieneneinheit (2), die einen Sammelschienenhalter (20) sowie in dem Sammelschienenhalter gehaltene Sammelschienen(3,4,5,6) aufweist, wobei die Sammelschienen (3,4,5,6) Spulenverbindungsanschlusselemente (16,21) zur elektrischen Kontaktierung des
 Stators (1) aufweisen und wobei drei Sammelschienen (3,4,5) jeweils einer Phase (U,V,W) zugeordnet sind und
 ein Leistungsquellenverbindungsanschlusselement (17) zur elektrischen Kontaktierung des Stators (1) mit einer Leistungsquelle aufweisen, und wobei sich die drei den Phasen zugeordneten Sammelschienen (3,4,5) jeweils in Umfangsrichtung über mindestens 270° erstrecken und jeweils um in Umfangsrichtung beabstandete Kontaktpunkte (15) aufweisen, die jeweils mittels eines Spulenverbindungsanschlusselementes (16) ausgebildet sind und dass die drei den Phasen zugeordneten Sammelschienen (3,4,5) außerhalb des jeweiligen Leistungsquellenverbindungsanschlusselementes (17) vollständig plan ausgebildet sind.
Patent DE-102021129122-A1 (DE)
Title: Lötanlage, insbesondere Reflowlötanlage mit Abdeckhaube und schaltbarem Absaugkanal
Inventor: ENDRESS LOTHAR
IPC: B23K3/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Lötanlage (10), insbesondere Reflowlötanlage, zum Durchlauflöten von Leiterplatten entlang einer Transportrichtung (18), mit einem Eingang (12) und einem Ausgang (14) zum Zuführen und Abführen der Leiterplatten, mit einem Prozesskanal (16), der eine Vorheizzone (20), eine Lötzone (22) und/oder eine Kühlzone (24) umfasst, mit einem Grundkörper (60) und mit wenigstens einer Abdeckhaube (25), die zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verlagerbar ist, wobei die Abdeckhaube (25) oberhalb des Prozesskanals (16) liegend einen Haubenraum (30) umschließt, in dem Lüftermotoren (51) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Haubenraum (30) ein zentraler Absaugkanal (100) vorgesehen ist, dass im Haubenraum (30) mit dem Absaugkanal (100) verbundene erste Absaugelemente (104) zur Absaugung von Haubenraumluft (114) aus dem Haubenraum (30) vorgesehen sind, dass im Haubenraum (30) mit dem Absaugkanal (100) verbundene zweite Absaugelemente (106) zur Absaugung von Prozessgas (115) aus dem Prozesskanal (16) vorgesehen sind, und dass eine Umschalteinrichtung (109) vorgesehen und eingerichtet ist zur Umschaltung zwischen einem Betriebsmodus, in dem Haubenraumluft (114) über die ersten Absaugelemente (104) abgesaugt wird, und einem Abkühlmodus, in dem Prozessgas (11) über die zweiten Absaugelemente (106) abgesaugt wird.
Patent DE-102021200114-A1 (DE)
Title: Spiegelprojektionsoptik, Verfahren zur Überprüfung eines optischen Elements, optisches Element und Lithografiesystem
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G02B17/06
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelprojektionsoptik (1), mit einer Pupillenobskuration (2), für eine Nutzstrahlung (3), insbesondere eine EUV-Strahlung, aufweisend wenigstens ein optisches Element (4), welches eine optisch reflektierende Oberfläche (5) mit einem optischen Nutzbereich (6) und einem optischen Schattenbereich (7) aufweist, wobei der optische Nutzbereich (6) mit der Nutzstrahlung (3) interagiert und rotationsasymmetrisch ausgebildet ist und wobei der optische Schattenbereich (7) nicht mit der Nutzstrahlung (3) interagiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der optische Schattenbereich (7) wenigstens einen rotationssymmetrisch gegenüber wenigstens einer Drehachse (8) ausgebildeten Teilbereich (13) aufweist.
Patent DE-102021200488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abkoppeln der motordrehzahl von der hydraulikpumpendrehzahl durch einen von einem elektromotor angetriebenen variator
Inventor: VILAR ERIC
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Arbeitsmaschine beinhaltet einen Motor zum Antreiben einer primären Arbeitseinheit. Mindestens eine hydraulisch angetriebene Hilfsarbeitseinheit wird von einer Hydraulikpumpe angetrieben. Der Motor und ein Elektromotor stellen beide der Hydraulikpumpe Leistung über ein Planetengetriebe bereit, das die Leistungsaufnahmen von dem Motor und dem Elektromotor summiert. Dadurch ist die Pumpendrehzahl der Hydraulikpumpe von der Motordrehzahl des Motors abgekoppelt.
Patent DE-102021201797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spule
Inventor: LESSMANN MARC
IPC: H01F41/064
Filed: 2021-02-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Spule (11) umfasst: Wickeln eines Drahts (110) zur Herstellung einer gewickelten Spule (11); Auseinanderziehen der Spule (11) aus einem Ausgangszustand in einen auseinandergezogenen Zustand mit einer vergrößerten Spreizung; Versehen der Spule (11) im auseinandergezogenen Zustand mit einer Beschichtung (111); und Überführen der Spule (11) vom auseinandergezogenen Zustand zurück in einen Zustand geringerer Spreizung.
Patent DE-102021202329-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät und System zur Bearbeitung von Oberflächendefekten von Werkstücken
Inventor: HEBERLE STEPHAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein tragbares Bearbeitungsgerät (30), ein System und ein Verfahren zur Bearbeitung von Oberflächendefekten (16) eines Werkstücks (1), wobei das Bearbeitungsgerät folgendes umfasst:- ein Positionsmerkmal (40), mittels welchem eine momentane Position und/oder Ausrichtung des Bearbeitungsgeräts (30) im Raum ermittelbar ist,- eine Sende- und Empfangseinheit (34) zum Datenaustausch mit einer Defekterkennungseinheit (15), welche nominale Positionsdaten von Oberflächendefekten (16) des Werkstücks (1) bereitstellt,- eine Steuerung (32), die mit der Sende- und Empfangseinheit (24) gekoppelt ist,- eine Führungseinrichtung (26), welche dazu ausgestaltet ist, Führungssignale zu erzeugen, welche eine Abweichung der momentanen Position und/oder Ausrichtung des Bearbeitungsgeräts (30) von nominalen Positionsdaten eines Oberflächendefekts (16) angeben,und- einem Eingabeelement (38), mittels welchem eine erfolgte Bearbeitung des Oberflächendefekts (16) gekennzeichnet werden kann.
Patent DE-102021203152-A1 (DE)
Title: Leistungserzeugungsvorrichtung mit einem elektrischen Energiespeicher, einer Brennkraftmaschine und einer Strömungsleitvorrichtung, Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer solchen Leistungserzeugungsvorrichtung, und Fahrzeug mit einer solchen Leistungserzeugungsvorrichtung
Inventor: SKRZYPINSKI FRANK
IPC: F02M25/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungserzeugungsvorrichtung (3) mit einem elektrischen Energiespeicher (7), einer Brennkraftmaschine (9), und einer Strömungsleitvorrichtung (11), die angeordnet und eingerichtet ist, um in einem Ableit-Zustand eine erste strömungstechnische Verbindung (12) zwischen einem Bereich (13) des elektrischen Energiespeichers (7) und einem Luftpfad (15) der Brennkraftmaschine (9) bereitzustellen.
Patent DE-102021207150-A1 (DE)
Title: Festigkeitsmessvorrichtung und Festigkeitsmessverfahren
Inventor: ISHII TAKATO
IPC: B22C19/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Festigkeitsmessvorrichtung weist auf: ein Festigkeitsmessinstrument, das die Festigkeit des Formwerkzeugs basierend auf einer von dem Formwerkzeug aufgenommenen Reaktionskraft misst; eine Bewegungseinheit, die das Festigkeitsmessinstrument bewegt; einen Abstandssensor, der einen Abstand zu einem Objekt auf der Förderstraße misst; und eine Steuerungseinheit, die die Bewegungseinheit steuert, wobei die Steuerungseinheit eine Messposition des Festigkeitsmessinstruments in einer Horizontalrichtung senkrecht zu einer Förderrichtung der Förderstraße basierend auf dem von dem Abstandssensor detektierten Abstand bestimmt und die Bewegungseinheit steuert, um das Festigkeitsmessinstrument zu einer Position oberhalb der Messposition zu bewegen.
Patent DE-102021208473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Bewegungsmanövers mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Durchführung eines Bewegungsmanövers mit einem Fahrerassistenzsystem (50), insbesondere für ein autonomes Fahrzeug (54), insbesondere für einen autonomen PKW und/oder ein autonomes Nutzfahrzeug, vorgeschlagen, umfassend:- einen Auswahlprozess (104) zur Auswahl einer Zielposition (10) eines Fahrzeugs (54),- einen Bewegungsprozess (106) zur Bewegung des Fahrzeugs (54) zur Zielposition (10) mittels eines Bewegungsablaufs (12), welcher einen ersten Bewegungsteilabschnitt (14) und zumindest einen zweiten Bewegungsteilabschnitt (16) aufweist,- einen Ausgabeprozess (108) mit einem ersten Ausgabeschritt (110) zur Ausgabe zumindest einer ersten Ist-Information bezüglich des ersten Bewegungsteilabschnitts (14), und mit zumindest einem zweiten Ausgabeschritt (112) zur Ausgabe zumindest einer, von der ersten Ist-Information verschiedenen, zweiten Ist-Information bezüglich des zweiten Bewegungsteilabschnitts (16).
Patent DE-102021212370-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät und Verfahren dafür
Inventor: SCHWEICKERT FRANK
IPC: F25D21/14
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Haushaltskühlgerät (1) mit einem Verdunstungssystem (30) zum Verdunsten von abfließender Flüssigkeit (32) aus einem Innenraum (5), aufweisend einen Auffangbehälter (31) mit einem Aufnahmevolumen (AV) für abfließende Flüssigkeit (32) aus dem Innenraum (5), eine Verdunstungshilfe (H) zum Erhöhen der Verdunstungsrate des Verdunstungssystems (30), und eine Steuereinrichtung (50) zum Steuern der Verdunstungshilfe (H), wobei der Auffangbehälter (31) abhängig von einem Füllniveau (V) in dem Auffangbehälter (31) eine erste stabile Lageposition (P1) und eine zweite stabile Lageposition (P2) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (50) dazu vorgesehen ist, die Verdunstungshilfe (H) abhängig von der ersten stabilen Lageposition (P1) und der zweiten stabilen Lageposition (P2) anzusteuern. Ferner umfasst das erfindungsgemäße Haushaltskühlgerät eine Verfahren zum Verdunsten von abfließender Flüssigkeit (32) aus einem Innenraum (5).
Patent DE-102022105811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen der Eierschale eines gekochten Eies
Inventor: KHALAEILA SAMER
IPC: A47G19/28
Filed: 2022-03-11
Abstract: Eine bekannte Vorrichtung zum Entfernen einer Eierschale eines gekochten Eies (7) mit beidseitig perforierten Enden (71; 72), umfass ein Stützelement (4) zur Aufnahme des Eies (7), und ein Luftdruckerzeugungsmittel (2) zum Erzeugen von Luftdruck innerhalb eines Druckraums (34), in den eines (71) der perforierten Ei-Enden (71; 72) hineinragt. Um hiervon ausgehend ein konstruktiv einfaches Gerät mit geringem Platzbedarf bereitzustellen, das einfach zu warten und zu reinigen ist und das insbesondere auch von kleineren Kindern mit Freude bedient werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Druckraum (34) in einer Bohrung eines Hohlzylinders (3) ausgebildet ist, der eine Hohlzylinder-Längsachse (6), ein oberes Hohlzylinder-Ende (33), ein unteres Hohlzylinder-Ende (31) und eine Hohlzylinder-Innenwand aufweist, und dass das Luftdruckerzeugungsmittel einen an der Hohlzylinder-Innenwand dichtend gleitenden Kolben (2) umfasst, der entlang der Hohlzylinder-Längsachse (6) bewegbar ist, und dass das Stützelement (4) im Bereich des unteren Hohlzylinder-Endes (31) angeordnet ist.
Patent DE-102022106768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Manipulieren von Behältern, insbesondere bei einer Herstellung von Produkten, sowie Verwendung
Inventor: SIBILA BORIS
IPC: B66F11/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Manipulieren von Behältern, mit einem an einem Boden (3) abstützbaren Gestell (2), mit wenigstens einer in vertikaler Richtung (4) geführt verschiebbar an dem Gestell (2) gehaltenen Plattform (5), auf welcher der jeweilige Behälter abstellbar ist, mit wenigstens einem in vertikaler Richtung (4) geführt verschiebbar an dem Gestell (2) gehaltenen Griff. (7), welcher von einer Person (14) manuell betätigbar und dadurch relativ zu dem Gestell (2) abwechselnd in vertikaler Richtung (4) nach oben und nach unten verschiebbar ist, und mit einem Flaschenzug (8), welcher wenigstens ein Umlenkelement (9) und ein mit dem Griff (7) und mit der Plattform (5) verbundenes und mittels des Umlenkelements (9) wenigstens einmal umgelenktes Zugmittel (11) aufweist, über welches der Griff (7) mit der Plattform (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102022113774-A1 (DE)
Title: Partikelsensor und Verfahren zur Detektion von Partikeln
Inventor: MüLLER RALF
IPC: G01N15/14
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst einen Partikelsensor zur Detektion von Partikeln in einem flüssigen oder gasförmigen Medium. Der Partikelsensor umfasst einen Strömungskanal (01, 02) zur Durchleitung des Mediums in einer Strömungsrichtung. Der Strömungskanal weist einen Messabschnitt (02) auf, welcher zwischen zwei sich gegenüberstehenden Messabschnittbegrenzungsflächen (04, 06) ausgebildet ist. Ein Laser dient zur Erzeugung eines quer zur Strömungsrichtung ausgerichteten und zwischen den Messabschnittbegrenzungsflächen (04, 06) verlaufenden Laserstrahles (07). Mindestens eine im Messabschnitt (02) angeordnete Detektoreinheit (12; 13) dient zur Detektion von elektromagnetischer Strahlung. Die mindestens eine Detektoreinheit (12; 13) umfasst eine Mehrzahl an Detektorelementen (14), welche zumindest in einer der Messabschnittbegrenzungsflächen (04; 06) und zumindest in einer Richtung parallel zu dem durch den Laser erzeugbaren Laserstrahl (07) verteilt angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Detektion von Partikeln in einem flüssigen oder gasförmigen Medium.
Patent DE-102022117958-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: F02M26/05
Filed: 2022-07-19
Abstract: Eine Ventilvorrichtung erhöht oder verringert eine Strömungsrate von AGR-Gas. Die Ventilvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (12), einen Bypass-Ventilkörper (20) und einen AGR-Ventilkörper (14). Das Gehäuse (12) beinhaltet einen ersten stromaufwärtigen Durchlass (121), in welchen das AGR-Gas strömt, das durch einen AGR-Kühler (80) gekühlt wird, einen zweiten stromaufwärtigen Durchlass (122), in welchen das AGR-Gas strömt, das den AGR-Kühler umgeht, eine Verbindungsstelle (124), die mit sowohl einer stromabwärtigen Seite der Gasströmung des ersten stromaufwärtigen Durchlasses als auch einer stromabwärtigen Seite der Gasströmung des zweiten stromaufwärtigen Durchlasses verbunden ist, und einen stromabwärtigen Durchlass (123), der über die Verbindungsstelle mit dem ersten stromaufwärtigen Durchlass und dem zweiten stromaufwärtigen Durchlass verbunden ist. Der Bypass-Ventilkörper (20) öffnet und schließt den zweiten stromaufwärtigen Durchlass. Der AGR-Ventilkörper (14) ist in dem stromabwärtigen Durchlass vorgesehen und dreht sich um eine AGR-Ventilachse (CLa).
Patent DE-102022118406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckluftfarbspritzen
Inventor: MÜLLER MICHELE
IPC: B05B7/24
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Druckluftstrahl-Farbspritzen, bei dem die aus einem Farbreservoir (3), das in einer offenen Farbspitze (4) endet, austretende und/oder in Fasern in diese herangeführt Farbe durch die aus einer Druckluftdüse (5) austretende Druckluft zerstäubt wird, wobei in einem maulartig zu öffnenden Gehäuse (1, 2) in einer Gehäusehälfte (1) die druckluftführenden Teile angeordnet sind, wobei die Druckluftdüse (5) aus der Gehäusehälfte (1) herausragt und in der anderen Gehäusehälfte (2) sich das Farbreservoir (3) befindet, das über eine offene Farbspitze (4) außerhalb der Gehäusehälfte (2) verfügt. Ferner ist ein autarker Betrieb mittels einer Druckgaspatrone (10) vorgesehen.
Patent DE-102022118522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Behältern sowie Füllanlage
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von Behältern (8), insbesondere Getränkebehältern, in einer Füllanordnung mit einem Füllgutkessel (1) zur Aufnahme eines flüssigen Füllgutes (2), zumindest einer Ventileinrichtung (4) und jeweils einer die Ventileinrichtung (4) mit den Füllgutkessel (1) verbindenden Füllgutleitung (3), wobei in einem Füllschritt die Ventileinrichtung (4) geöffnet und das flüssige Füllgut (2) aus dem Füllgutkessel (1) in die Behälter (8) eingefüllt wird. Erfindungsgemäß wird zumindest während des Füllschritts ein in der Ventileinrichtung (4) anliegender Fülldruck (p2) bestimmt und durch Einstellung eines an der Füllgutleitung (3) anliegender Kesseldruckes (p1) mit der Maßgabe geregelt, dass der Fülldruck (p2) innerhalb eines vordefinierten Sollwertbereichs liegt.