baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037065-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Seitenwand-Verstärkungsprofil
Inventor: FRANCKE MARTIN
IPC: B60C17/00
Filed: 2010-08-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Fahrzeugluftreifen in radialer Bauart mit einem profilierten Laufstreifen (1), einem mehrlagigen Gürtelverband (2), einer Innenschicht (4), einer zumindest einlagig ausgeführten Karkasse (3), welche um Wulstkerne (6) und Wulstprofile (7) in Wulstbereichen (5) geführt ist, mit Seitenwänden (8) und mit je einem im Bereich jeder Seitenwand (8) eingebrachten, im Querschnitt mondsichelförmigen Verstärkungsprofil (9), welches jeweils zwischen der Innenschicht und der Karkasse angeordnet ist und sich jeweils zumindest über einen Großteil der Seitenwandlänge erstreckt und welches aufgrund einer radialen Teilung aus wenigstens zwei Teil-Verstärkungsprofilen (10, 11) besteht, wobei das erste Teil-Verstärkungsprofil (10) axial innen, unmittelbar an die Innenschicht (4) angrenzend und das zweites Teil-Verstärkungsprofil (11) axial außen angeordnet ist und wobei sich das axial innen angeordnete erste Teil-Verstärkungsprofil (10) über die gesamte radiale Höhe des Verstärkungsprofils (9) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Verstärkungsprofile (10, 11) aus Kautschukmischungen des gleichen Polymersystems bestehen und somit im vulkanisierten Zustand gleiche physikalische Eigenschaften aufweisen, dass jedoch die unvulkanisierte Kautschukmischung des axial innen angeordneten ersten Teil-Verstärkungsprofils (10) eine längere Scorch-Zeit und/oder eine reduzierte Viskosität im Vergleich zur unvulkanisierten Kautschukmischung des axial außen angeordneten zweiten Teil-Verstärkungsprofils (11) aufweist.
Patent DE-102010042374-B4 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-10-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Scheibenwischervorrichtung zum Reinigen einer Scheibe eines Fahrzeugs, mit einer Antriebseinrichtung (6), die eine Wischerwelle (2), welche einen Wischerarm antreibt, in eine Drehpendelbewegung versetzt, wobei die Wischerwelle (2) in einem Wischerlager (3) aufgenommen und mittels einer auf die Wischerwelle (2) aufgesetzten Klemmscheibe (5) in einer axialen Sollposition im Wischerlager (3) gehalten ist, wobei die Klemmscheibe (5) mehrere an einem Trägerring (13) gehaltene, radial nach innen weisende Fixiersegmente (10) aufweist, die in montierter Position an der Mantelfläche der Wischerwelle (2) anliegen, wobei mindestens ein Fixiersegment (10) mindestens teilweise über einen Verbindungsabschnitt (14) mit reduzierter Festigkeit mit dem Trägerring (13) und/oder mit einem benachbarten Fixiersegment (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (14) mit reduzierter Festigkeit eine reduzierte Wandstärke aufweist.
Patent DE-102010049197-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit einer primären Ölpumpe und einer sekundären Ölpumpe
Inventor: GALLON ROBERT JACK
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-10-21
Granted: 2016-06-02
Abstract: Motoranordnung, welche umfasst: einen Zylinderkopf, der einen ersten und einen zweiten Ölversorgungsdurchgang umfasst; eine erste Nockenwelle, die rotatorisch an dem Zylinderkopf gelagert ist; einen Nockenlagerdeckel, der einen ersten Lagerdeckelbereich, der sich über der ersten Nockenwelle erstreckt, und einen Brückenbereich umfasst, der sich von dem ersten Lagerdeckelbereich weg erstreckt und einen Pumpeneinlassdurchgang und einen Pumpenauslassdurchgang definiert, wobei der Brückenbereich eine Motorbefestigungsfläche, die sich über dem Zylinderkopf erstreckt, und eine der Motorbefestigungsfläche gegenüber liegende Pumpenbefestigungsfläche aufweist und sich der Pumpeneinlassdurchgang und der Pumpenauslassdurchgang von der Motorbefestigungsfläche bis zur Pumpenbefestigungsfläche durch den Nockenlagerdeckel erstrecken, wobei der Pumpeneinlassdurchgang mit dem ersten Ölversorgungsdurchgang kommuniziert und der Pumpenauslassdurchgang mit dem zweiten Ölversorgungsdurchgang kommuniziert; eine hydraulisch betätigte Motorkomponente in Kommunikation mit dem zweiten Ölversorgungsdurchgang; eine primäre Ölpumpe, die auf der Seite der Motorbefestigungsfläche des Brückenbereichs angeordnet ist, wobei der erste Ölversorgungsdurchgang mit Drucköl aus der primären Ölpumpe kommuniziert; und eine sekundäre Ölpumpe, die auf der Seite der Pumpenbefestigungsfläche des Brückenbereichs angeordnet ist und an der Pumpenbefestigungsfläche befestigt ist und das Drucköl von der primären Ölpumpe über den Pumpeneinlassdurchgang aufnimmt und das Öl durch den Pumpenauslassdurchgang über den zweiten Ölversorgungsdurchgang zu der hydraulisch betätigten Motorkomponente pumpt.
Patent DE-102010053372-B4 (DE)
Title: Höhen-Luftfahrzeug
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: B64B1/58
Filed: 2010-12-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Höhen-Luftfahrzeug ausgebildet als Prallluftschiff mit einem Rumpf (1), der eine zumindest teilweise mit einem von Luft verschiedenen Traggas, das leichter als Luft ist, gefüllte Hülle (10) aufweist; wobei der Rumpf mit zumindest einer ersten Kammer (11) für das Traggas versehen ist; wobei der Rumpf (1) zumindest eine zweite Kammer (12) aufweist, die mit Luft befüllbar ist; wobei zwischen der ersten Kammer (11) und der zweiten Kammer (12) eine flexible Trennwand (13) vorgesehen ist und wobei die Befüllung der zweiten Kammer (12) mit Luft in Abhängigkeit von der Flughöhe derart steuerbar oder regelbar ist, dass die Hülle (10) des Rumpfs (1) stets prall gefüllt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (1) mit zumindest einem eine Hülle (20) aus einer dünnen Folie aufweisenden Tragflügel (2) mit einem aerodynamischen Auftrieb erzeugenden Profil versehen ist.
Patent DE-102011005154-B4 (DE)
Title: Lichtmodulationsvorrichtung für ein holographisches oder ein autostereoskopisches Display
Inventor: FÜTTERER GERALD
IPC: H04N13/366
Filed: 2011-03-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Lichtmodulationsvorrichtung für ein holographisches oder ein autostereoskopisches Display zur Anzeige von dreidimensionalen Bildinformationen mit mindestens einer realen oder virtuellen Lichtquelle (100), mindestens einem Lichtmodulator (400) zum Einkodieren der anzuzeigenden Bildinformationen für mindestens ein Betrachterauge (1100) mindestens eines Betrachters, einem ersten Lichtbeeinflussungsmittel (500) und einem vom ersten Lichtbeeinflussungsmittel (500) verschiedenen zweiten Lichtbeeinflussungsmittel (600) zum Ändern des Lichtweges des von der Lichtquelle (100) ausgesandten Lichtes, einem Augenpositionserkennungssystem (800) zum Erfassen und Verfolgen mindestens einer Augenposition des mindestens einen Betrachters der Bildinformation und einer Systemsteuerung (900) zum Nachführen mindestens eines Sichtbarkeitsbereiches (1000) der Bildinformationen anhand der von dem Augenpositionserkennungssystem gelieferten Augenpositionsdaten (901) mit Hilfe des ersten und des zweiten Lichtbeeinflussungsmittels (500, 600), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lichtbeeinflussungsmittel (500) ein schaltbares polarisationsbeeinflussendes Element (591) und ein Polarisationsgitter (593) aufweist, dass in Lichtausbreitungsrichtung das schaltbare polarisationsbeeinflussende Element (591) dem Polarisationsgitter (593) vorgeordnet ist, dass das Polarisationsgitter (593) entsprechend der Polarisierungsrichtung des einfallenden Lichtes und in Abhängigkeit der Stellung des schaltbaren polarisationsbeeinflussenden Elements (591) das Licht entweder in eine +1. oder in eine -1. Beugungsordnung beugt, dass mit dem ersten Lichtbeeinflussungsmittel (500) der Sichtbarkeitsbereich (1000) innerhalb eines Betrachterbereiches den Augen des Betrachters in groben Stufen nachführbar ist, und dass das zweite Lichtbeeinflussungsmittel (600) den Sichtbarkeitsbereich (1000) mindestens im Bereich einer groben Stufe des ersten Lichtbeeinflussungsmittels (500) den Augen des Betrachters (1100) mit Hilfe mindestens eines elektrisch ansteuerbaren Beugungsgitters fein abgestuft oder kontinuierlich nachführt.
Patent DE-102011011366-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizung und Baueinheit hierfür
Inventor: ETZKORN HANS-PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrische Heizung für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Stromzweig, in dem ein Feldeffekttransistor (M1) als Heizelement mit einem Widerstand (R1) in Reihe geschaltet ist, und einer Steuerschaltung (1) zur Leistungsregelung, wobei die Steuerschaltung (1) ein Spannungssignal zwischen dem Feldeffekttransistor (M1) und dem Widerstand (R1) abgreift und daraus zusammen mit einem Sollwertsignal (Ue) ein Ausgangssignal erzeugt, das an einem Steuereingang des Feldeffekttransistors (M1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand (R1) ein keramischer PTC Widerstand ist, der mit dem Feldeffekttransistor (M1) auf einen gemeinsamen Kühlkörper (2) montiert ist, der Kühlkörper (2) aus Metall ist und der PTC Widerstand (R1) elektrisch leitend mit dem Kühlkörper (2) verbunden ist, und die Steuerschaltung (1) das Spannungssignal an dem Kühlkörper (2) abgreift.
Patent DE-102011018411-B4 (DE)
Title: Ausrücker zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: PRIVATTI MARIO
IPC: F16D13/71
Filed: 2011-04-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ausrücker (1) zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges mit einem Vorlastfederanlagering (11), der eine Anlagefläche (15) für eine Vorlastfeder (10) aufweist, wobei auf der Anlagefläche (15) zumindest eine mit der Vorlastfeder (10) in Eingriff bringbare Reiberhöhungsvorrichtung (17) zur Erhöhung der Reibung zwischen der Vorlastfeder (10) und dem Vorlastfederanlagering (11) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reiberhöhungsvorrichtung (17) als Rampe ausgebildet ist, die eine erste Steigung aufweist, die entgegen einer bei der Vorlastfeder (10) vorhandenen zweiten Steigung ausgerichtet ist und dass die Anlagefläche orthogonal zur Drehachse ausgebildet ist.
Patent DE-102011018539-B4 (DE)
Title: Aufbauprinzip für elektrische Maschinen mit außenliegendem Rotor
Inventor: ESCH HANS-JÜRGEN
IPC: H02K1/20
Filed: 2011-04-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Elektrische Maschine mit innenliegendem Stator (a) und außenliegendem Rotor (h), der die zwischen Stator (a) und Rotor (h) wirkenden Magnetkräfte nutzt, die zu einer axialen Zentrierung führen, gekennzeichnet durchmindestens zwei Scheiben (b, c)in flacher oder räumlich strukturierter Ausführungaus Metall, elektrisch nicht leitendem Material oder mit elektrisch isolierender Beschichtung oderals scheibenförmige Leiterplatten,die den ringförmigen Stator (a) tragen, in dem sie mindestens an den in Axialrichtung äußeren Enden des ringförmigen Stators (a) und/oder einem den Stator (a) tragenden Metallring (f) ansetzen unddie radiale Kräfte, die auf die Maschine oder in ihr wirken, auf die Haltekonstruktion (d) der Maschine übertragen,die als feststehende Welle (d) ausgeführt wird.Es ist ein Aufbau vorgesehen, der sich zum Zweck der Kühlung, eines schmalen Ringes (f) bedient, auf dem der ringförmige Stator (a) aus magnetisierbarem Material sitzt und der mit den Scheiben (b, c) verbunden ist,wobei der schmale Ring (f) eingearbeitete Kanäle (g) für eine ergänzende Luft- oder Flüssigkeitskühlung aufweist.
Patent DE-102011077027-B4 (DE)
Title: Gehäuseglocke mit integriertem Druckspeicher mit gebördeltem Deckel
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-06-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Druckspeicher (1) für einen Nockenwellenversteller einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem einen Kolben (7) aufnehmenden Gehäuse (2), das einen Hohlraum (3) ausbildet, der mit einem Hydraulikmittel, wie Öl befüllbar ist, wobei der Hohlraum (3) als Loch (4) ausgebildet ist und auf zumindest einer Seite mit einem Deckel (6) fluiddicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) am Gehäuse (2) über eine Bördelverbindung befestigt ist.
Patent DE-102011085606-B4 (DE)
Title: Rotorgehäuse eines elektrischen Schaltgerätes sowie elektrisches Schaltgerät
Inventor: MALICH TIMO
IPC: H01H1/22
Filed: 2011-11-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Rotorgehäuse (20) eines elektrischen Schaltgerätes, insbesondere eines Kompaktleistungsschalters, wobei das Rotorgehäuse (20) zur Lagerung einer beweglichen Kontaktarmbrücke (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorgehäuse (20) ein erstes (1) und ein zweites Rotorgehäuseelement (2) aufweist, die formschlüssig miteinander verbindbar sind und die im verbundenen Zustand die Kontaktarmbrücke (10) zumindest bereichsweise umschließen können, wobei die Rotorgehäuseelemente (1, 2) durch wenigstens einen Bajonettverschluss (5, 6) formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102011103021-B4 (DE)
Title: Trommeltrockner
Inventor: AUGUSTIN WINFRIED
IPC: F26B11/04
Filed: 2011-05-24
Granted: 2013-07-04
Abstract: Anlage mit Trommeltrockner zur chargenweisen Trocknung von organischen Gütern, insbesondere von Gärresten, Hackschnitzeln, Sägespänen, Erntegut, wie Getreide, Mais, Maissilage als auch Trester/Treber, Rübenschnitzel, Torfstreu u. ä., wobei die Trommel in Abhängigkeit ihrer Baulänge auf zwei oder mehreren Rollengänge gelagert wird, wobei Trommel 1 auf der Auswurfseite ein zustellbarer Wärmeaustauscher 10 und auf der Rückseite einen Abluftsammelkammer 16 und eine Gebläseeinheit 22 angeordnet ist. Achsmittig zur Rotationsachse der Trommel 1 ist in der Abluftsammelkammer 16 ein Führungszylinder 14 angeordnet, der bis in den Innenraum der Trommel 1 reicht und dass durch den Führungszylinder 14 eine Fördereinrichtung, vorzugsweise eine Förderschnecke 13 geführt wird, die durch eine Rückschlagklappe absperrbar ist. Im Führungszylinder 14 sind zur Abluftsammelkammer 16 Übertrittbohrungen 15 oder Schlitze angeordnet, dass im Abluftkanal 17 die Gebläseeinheit 22 positioniert ist. In der Trommel 1 sind wendelartig angeordnete Leitrippen 2 eingesetzt und dass auf der Außenseite der Trommel 1 Laufrollenbandagen 5 und Spannringe 6 angeordnet sind (vergl. 1). Die Lagerstühle 7 der Laufrollen 8 sind asymmetrisch zu ihrem Laufrollkontakt an der Trommel 1 in einem Schwenklager 20 gelagert und werden diametral von einem federelastischen Stützlager 21 in der Funktion eines Widerlagers abgestützt. Die Bauelemente Trommel 1 insgesamt und die Abluftsammelkammer 16 mit Führungszylinder 14 sowie ein Verschlussflansch 11 am Wärmeaustauscher 10 und die Lagerstühle 7 sind aus armierten Mineralguss und die Einzelteile der Baugruppen Trommel 1 und Abluftsammelkammer 16 durch Klebschweißen formschlüssig verbunden sind, wobei die Trommel 1 aus einzelnen Plattensegmenten und die Laufringbandagen 5 aus einzelnen Segmentabschnitten zusammensetzt sind.
Patent DE-102012009362-B4 (DE)
Title: Optimiertes Generatorgetriebe einer Windkraftanlage
Inventor: STRASSER DIRK
IPC: F03D15/00
Filed: 2012-05-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Generatorgetriebe (1) einer Windkraftanlage (2), umfassend eine Antriebswelle (3) und eine Abtriebswelle (4), wobei zwischen der Antriebswelle (3) und der Abtriebswelle (4) ein Sonnenrad (5) und eine Hohlwelle (6) als zusammenwirkende Getriebeteile einer Planetenradstufe angeordnet sind, wobei ferner das Sonnenrad (5) mit einer Innenumfangsfläche (7) auf einer Außenumfangsfläche (8) der Hohlwelle (6) aufsteckbar ist, und das Sonnenrad (5) und die Hohlwelle (6) einen Pressverband aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenumfangsfläche (7) des Sonnenrades (5) und der Außenumfangsfläche (8) der Hohlwelle (6) reibwerterhöhende Mittel angeordnet sind, wobei das Sonnenrad (5) mindestens eine Längsbohrung (11) und mindestens eine Querbohrung (12) aufweist, wobei die mindestens eine Längsbohrung (11) an einer Stirnfläche (13) des Sonnenrades (5) angeordnet ist und die mindestens eine Querbohrung (12) an der Innenumfangsfläche (7) des Sonnenrades (5) angeordnet ist, die in die Längsbohrung (11) mündet.
Patent DE-102012017627-B4 (DE)
Title: Federwippe
Inventor: RÜTZEL TILMAN PETER
IPC: B61L5/10
Filed: 2012-09-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung der Lage der Zungenschienen (3a,3b) von Gleisweichen, insbesondere sogenannte Federwippe, mit einer zwischen den Zungenschienen (3a,3b) angeordneten, einstückig ausgebildeten Schieberstange (10) sowie einer wenigstens ein stationäres Drehlager (6) und wenigstens ein dynamisches Drehlager (7) umfassenden Verbindungselemente-Anordnung (8), die zwischen der Schieberstange (10) und einem Federspeicher (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente-Anordnung (8) die Schieberstange (10) mit dem Federspeicher (9) verbindet, wobei sie zwei stationäre Drehlager (6) und zwei dynamische Drehlager (7) umfasst und vier horizontal angeordnete Verbindungselemente (8a, 8b, 8c, 8d) aufweist, wobei die Schieberstange (10) in wenigstens zwei Sicherungszuständen über den Federspeicher (9) gehalten wird.
Patent DE-102012107854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur energieeffizienten Auflösung von Faserstoffen mit Hilfe von Wärmepumpensystemen
Inventor: WEILHARTER GERNOT
IPC: D21C5/02
Filed: 2012-08-27
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur energieeffizienten Auflösung von Faserstoffen (12), wie beispielsweise Altpapier, in einem Stoffauflöser (6), wobei das für die Auflösung der Faserstoffe (12) verwendete Auflösewasser (2, 2') vorgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflösewasser (2) über eine Wärmepumpe (7) vorgeheizt wird, wobei über die Wärmepumpe (7) Wärme von im Stoffaufbereitungsverfahren befindlichen Prozesswasser (1) zum Auflösewasser (2) übertragen wird, sodass das Auflösewasser (2) erwärmt und das Prozesswasser (1) abgekühlt wird, wobei in nach dem Stoffauflöser (6) nachgeschalteten Prozessstufen das durch die Wärmepumpe (7) abgekühlte Prozesswasser (1') als Verdünnungswasser den Faserstoffen (12) zugegeben wird.
Patent DE-102012108857-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Startereinrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F02N7/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Hydrostatische Startereinrichtung (10) eines Verbrennungsmotors (2) zum Starten des abgestellten Verbrennungsmotors (2) aus dem Stillstand, die ein mit der Abtriebswelle (4) des Verbrennungsmotors (2) trieblich verbundenes hydrostatisches Triebwerk (11) aufweist, das mit einem Druckmittelspeicher (12) in Verbindung steht und zum Starten des Verbrennungsmotors (2) mit Druckmittel aus dem Druckmittelspeicher (12) antreibbar ist, wobei die hydrostatische Starteranlage (10) eine elektrohydraulische Ladevorrichtung (30) zum Laden des Druckmittelspeichers (12) mit Druckmittel aufweist und das hydrostatisches Triebwerk (11) über eine Kupplungseinrichtung (25) mit dem Verbrennungsmotor (2) trieblich verbunden ist, wobei mittels der Kupplungseinrichtung (25) das hydrostatische Triebwerk (11) zum Startvorgang mit dem Verbrennungsmotor (2) trieblich verbindbar ist, wobei die elektrohydraulische Ladevorrichtung (30) eine von einem Elektromotor (31) angetriebene Ladepumpe (32) aufweist, die eingangsseitig mit einem Behälter (14) verbunden ist und ausgangsseitig in den Druckmittelspeicher (12) fördert, wobei dem Druckmittelspeicher (12) ein Druckbegrenzungsventil (36) zur Absicherung des Druckes im Druckmittelspeicher (12) zugeordnet ist, wobei in einer Verbindungsleitung (13) des hydraulischen Druckmittelspeichers (12) mit dem hydrostatischen Triebwerk (11) der Startereinrichtung (10) ein elektrisch betätigbares Starterventil (20) angeordnet ist, das zu einem Startvorgang des Verbrennungsmotors (2) in eine Durchflussstellung (20b) betätigbar ist und nach dem Startvorgang des Verbrennungsmotors (2) in eine Sperrstellung (20a) betätigbar ist, wobei eine Förderleitung (33) der Ladepumpe (32) an die Verbindungsleitung (13) zwischen dem Starterventil (20) und dem Druckmittelspeicher (12) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderleitung (33) der Ladepumpe (32) ein in Richtung zum Druckmittelspeicher (12) öffnendes Sperrventil (34) angeordnet ist und dass das Druckbegrenzungsventil (36) der von der Ladepumpe (32) zu dem Druckmittelspeicher (12) geführten Förderleitung (33) der Ladepumpe (32) zugeordnet ist und in einer von der Förderleitung (33) zu dem Behälter (14) geführten Verbindungsleitung (37) angeordnet ist, wobei die Verbindungsleitung (37) an die Förderleitung (33) der Ladepumpe (32) zwischen dem Sperrventil (34) und dem Druckmittelspeicher (12) angeschlossen ist.
Patent DE-102012110227-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung mit Nullbereichsverarbeitung
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05D3/12
Filed: 2012-10-25
Granted: 2019-11-21
Abstract: Steuervorrichtung (1) für einen Motor, die einen Körper (2) gemäß einem vorbestimmten Vorgangsmuster geregelt bewegt, indem sie einen Positionsbefehl mit einem bestimmten Muster wiederholt, umfassend:
 eine Positionserfassungseinheit (11), die die Position des bewegten Körpers (2) erfasst;
 eine Positionsabweichungs-Erfassungseinheit (12), die für jeden Abtastzyklus eine Positionsabweichung erfasst, die die Abweichung zwischen dem an den Motor (M) gegebenen Positionsbefehl und der Position des bewegten Körpers (2) darstellt, die die Positionserfassungseinheit (11) erfasst;
 eine Nullbereichs-Verarbeitungseinheit (13), wobei
 die Nullbereichs-Verarbeitungseinheit (13) die Positionsabweichung durch das Ersetzen der Positionsabweichung durch null ausgibt, wenn
 die von der Positionsabweichungs-Erfassungseinheit (12) erfasste Positionsabweichung innerhalb eines vorbestimmten Nullbereichs liegt und
 ein Geschwindigkeitsbefehl für den Motor (M) für eine vorbestimmte Zeitperiode kleiner gleich einem vorbestimmten Wert geblieben ist, oder die am bewegten Körper (2) erfasste Geschwindigkeit für eine vorbestimmte Zeitperiode kleiner gleich einem vorbestimmten Wert geblieben ist, wobei
 die Nullbereichs-Verarbeitungseinheit (13) andernfalls eine von null verschiedene Positionsabweichung ausgibt; und
 eine wiederholende Steuerungseinheit (14), die eine Größe der Korrektur so berechnet, dass die Positionsabweichung, die die Nullbereichs-Verarbeitungseinheit (13) ausgibt, auf null verringert wird,
 wobei der Motor (M) abhängig von der durch die Positionsabweichungs-Erfassungseinheit (12) erfassten Positionsabweichung und von der durch die wiederholende Steuerungseinheit (14) berechneten Größe der Korrektur geregelt wird, wobei die wiederholende Steuerungseinheit (14) enthält:
 eine Tiefpassfiltereinheit (21), die hochfrequente Komponenten abschneidet;
 eine Speichereinheit (22), die der Tiefpassfiltereinheit (21) folgt und die die Größe der Korrektur für mindestens eine Periode hält, die gleich einem Abtastzyklus ist; und
 einen Addierer (23), der einen Wert, den man durch Multiplizieren eines Ausgangssignals der Speichereinheit (22) mit einer Verstärkung kleiner als 1 erhält, und die Positionsabweichung summiert, die die Nullbereichs-Verarbeitungseinheit (13) ausgibt, wobei 
 die von dem Addierer (23) erzeugte Summe in die Tiefpassfiltereinheit (21) eingespeist wird.
Patent DE-102012208128-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit einer Antriebswelle sowie Verfahren zum Herstellen einer Verstelleinrichtung
Inventor: KIFER ALEXANDER
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-05-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verstelleinrichtung (1) zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit - einer Antriebsvorrichtung (10), - einer um eine Drehachse (A) drehbaren, durch die Antriebsvorrichtung (10) antreibbaren Antriebswelle (4), die einen Verbindungsabschnitt (40, 41) aufweist, und
 - einem Wellenabschnitt (11, 12), der über den Verbindungsabschnitt (40,41) entlang einer Drehrichtung um die Drehachse (A) formschlüssig mit der Antriebswelle (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (4) mittels Fließpressen hergestellt ist, wobei die Antriebswelle (4) an einem axial ersten Ende einen ersten Verbindungsabschnitt (40) und an einem axial zweiten Ende einen zweiten Verbindungsabschnitt (41) aufweist, wobei jeder Verbindungsabschnitt (40, 41) durch einen sich abschnittsweise entlang der Drehachse (A) erstreckenden Mehrkant ausgebildet ist, wobei der jeweilige Verbindungsabschnitt (40, 41) in das zugeordnete axiale Ende eingeformt ist und sich axial in die Antriebswelle (4) hinein erstreckt.