baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032637-A1 (DE)
Title: Bildvergrößerungssystem für eine Computerschnittstelle
Inventor: NISHIHARA H KEITH
IPC: G06F3/14
Filed: 2009-07-10
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Schnittstellensystem für einen Computer. Das System umfasst einen Bildschirm für eine Benutzerschnittstelle, der für das Anzeigen von visuellem Inhalt ausgebildet ist, und ein Eingabesystem, das zur Erkennung des Vorhandenseins eines Eingabeobjekts unterhalb eines Grenzabstands auf einer Normalachse des Bildschirms für die Benutzerschnittstelle ausgestaltet ist. Das System umfasst ferner einen Grafikkontroller, der zur Vergrößerung eines Teils des visuellen Inhalts, der sich in der näheren Umgebung des Fußpunkts der Normalachse auf dem Bildschirm für die Benutzerschnittstelle befindet, ausgebildet ist.
Patent DE-102009045219-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für die Mikrolithographie
Inventor: KIRCH MARC
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-09-30
Abstract: Wabenkondensor mit mindestens drei optischen Elementen (R1, R2, R3) mit einer Mehrzahl erster, zweiter und dritter Rasterelemente (21, 22, 23), wobei die zweiten Rasterelemente (22) die ersten Rasterelemente (21) mit einem Abbildungsmaßstab (β) in eine Ebene (P) abbilden, wobei die Größe des ausgeleuchteten Bereichs (d') des zweiten Ausleuchtungskanals in der Ebene (P) kleiner oder gleich der Größe (d) des ausgeleuchteten Bereichs unmittelbar vor den ersten Rasterelementen (21) ist und wobei eine Übertragungsoptik den dritten Rasterelementen (23) nachgeordnet ist und die dritten Rasterelemente (23) alle ausgeleuchteten Bereiche der Ebenen (P) mittels der Übertragungsoptik überlagernd in eine Ebene (F) abbilden.
Patent DE-102009048245-A1 (DE)
Title: Elektrisches Überstromrelais mit einem drehbar gelagerten Betätigungshebel
Inventor: KOMMERT RICHARD
IPC: H01H73/22
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Überstromrelais, welches ein zwischen zwei stabilen Schaltstellungen umschnappbares Schnappschaltwerk, einen Betätigungshebel, welcher im Überstromfall das Umschnappen des Schnappschaltwerks bewirkt, sowie ein Haupt- und ein Kompensationsbimetall umfasst. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kompensationsbimetall, ein mit dem Kompensationsbimetall verbundenes Kuppelteil und der an dem Kuppelteil verschwenkbar gelagerte Betätigungshebel eine vorgefertigt in das Überstromrelais einsetzbare Baugruppe bildet, welche um einen gehäusefesten Drehpunkt verschwenkbar ist, wobei durch ein Verbiegen oder Verschwenken des Kompensationsbimetalls die Lage des Drehpunktes des Betätigungshebels relativ zu dem Schnappschaltwerk veränderlich ist.
Patent DE-102009053050-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austauschen einer Batterie in einem Fahrzeug
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: H01M50/249
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Austauschen einer Batterie (5a) in einem Fahrzeug (6), insbesondere in einem Elektroauto. Die Batterie (5a) ist mittels mindestens eines mechanischen Befestigungselements und eines elektrischen Verbindungselements mit dem Fahrzeug (6) verbunden. Das Fahrzeug wird in eine Relativposition zu einem unterhalb des Fahrzeugs (6) befindlichen Hubtisch (2) gebracht. Der Hubtisch (2) wird angehoben. Mindestens ein mit dem Hubtisch (2) verbundenes Bildaufnahmegerät (4a, 4b) erzeugt mindestens ein Fahrzeug-Abbild. Dieses mindestens eine Fahrzeug-Abbild zeigt die Batterie (5a) im Fahrzeug (6) vor dem Ausbau. Durch Auswertung des mindestens einen Fahrzeug-Abbilds wird für jedes Befestigungselement und jedes Verbindungselement jeweils eine Gut- oder Schlecht-Entscheidung über den aktuellen Zustand des Elements getroffen. In einer Ausgestaltung wird das Fahrzeug-Abbild auf einem Bildschirmgerät (10) dargestellt, und eine Eingabe eines Benutzers betreffend dieses Fahrzeug-Abbildes wird erfasst.
Patent DE-102009055045-A1 (DE)
Title: Injection valve, particularly injector for fuel injection system of air-compressing, self-igniting internal combustion engines, has valve closure body which cooperates with valve seat surface at sealing seat
Inventor: DUKART ANTON
IPC: F16K31/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: The injection valve (1) has a valve closure body (9) which cooperates with a valve seat surface (10) at a sealing seat (11). An eddy current actuating element (15) is provided which indirectly act on the valve closure body for actuating the valve closure body. The eddy current actuating element has field coil (16). A disk- or anchor-shaped electrically conductive element (19) is provided and the field coil is arranged in area of a front side (26) of the electrically conductive element.
Patent DE-102009056378-A1 (DE)
Title: Clutch actuating system for double clutch, has individual piston housings connected with slave cylinder systems over wall that functions as guiding surface for external ring piston in ring piston housing
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-11-30
Abstract: The system (1) has two isostatic slave cylinder systems (2, 3) that are arranged around transmission input shafts of a dual clutch transmission. One of the slave cylinder systems (3) divides over a circumference radially outside a ring piston housing (5). Isostatic individual cylinders (19) are arranged with individual piston housings (20) that are subjected to same and/or different pressures. The individual piston housings are connected with the slave cylinder systems over a wall (23) that functions as a guiding surface for an external ring piston in the ring piston housing.
Patent DE-102010001554-A1 (DE)
Title: Flexible Wellenverbindung und Verfahren
Inventor: OVERFELT TRAVIS
IPC: F16D3/04
Filed: 2010-02-03
Abstract: Eine Kupplungsbaugruppe ist an jedem Ende einer Welle bereitgestellt. Die Kupplungsbaugruppe hat ein Flanschteil, das einen sich radial erstreckenden Flansch aufweist, der ein erstes äußeres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, ein erstes Biegeelement, das ein zweites äußeres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, und ebenfalls ein erstes inneres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, ein zweites Biegeelement, das ein drittes äußeres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, und ebenfalls ein zweites inneres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, einen ersten Satz Abstandhalter, die zwischen dem ersten Biegeelement und dem Flansch angeordnet sind und zwischen dem ersten äußeren Muster und dem zweiten äußeren Muster Befestigungselementanbringungspunkte angeordnet sind, einen zweiten Satz Abstandhalter, die zwischen dem ersten Biegeelement und dem zweiten Biegeelement angeordnet sind und zwischen dem zweiten äußeren Muster und dem dritten äußeren Muster Befestigungselementanbringungspunkte angeordnet sind, einen Kragen, der ein drittes inneres Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist, und einen dritten Satz von Abstandhaltern zwischen dem ersten Biegeelement und dem zweiten Biegeelement zwischen dem ersten inneren Muster und dem zweiten inneren Muster Befestigungselementanbringungspunkte aufweist. Eine Variation ist offenbart, die ein einzelnes Biegeelement einsetzt.
Patent DE-102010002651-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KNEWITZ INGO
IPC: B60T13/52
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Bremskraftverstärker für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Verstärkergehäuse 1, welches durch wenigstens eine, mit einem pneumatischen Differenzdruck beaufschlagbare, axial bewegliche Wand 3 in wenigstens eine Arbeitskammer 4 und wenigstens eine Unterdruckkammer 5 unterteilt ist, wobei ein die bewegliche Wand 3 tragendes Steuergehäuse 10 einen Kanal 23 aufweist, durch den ein Querglied 24 hindurch greift, das die axiale Beweglichkeit eines Ventilkolbens 13 gegenüber dem Steuergehäuse 10 begrenzt und welches hierzu innerhalb einer Ausnehmung 30 im Ventilkolben 13 beweglich ist, und wobei in den Bremskraftverstärker integrierte Mittel zum Sensieren der Bremsbetätigung vorgesehen sind. Um einen Bremskraftverstärker mit einer integrierten Bremslichtschalterfunktion bereitzustellen, welcher einfach und kostengünstig aufgebaut ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Mittel zum Sensieren der Bremsbetätigung ein am Steuergehäuse 10 angebrachtes Schalt- oder Sensorelement 29 umfassen, welches einen relativen Abstand zu dem Querglied 24 sensiert, um ein die Bremsbetätigung repräsentierendes Signal zu erzeugen.
Patent DE-102010002689-A1 (DE)
Title: Method for making pyramid cakes in baking system, involves guiding baking barrel rotating around its own axis alternately by material container filled with dough and by baking chambers
Inventor: JANK RUEDIGER
IPC: A21B5/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: The method involves guiding a baking barrel (2) rotating around its own axis alternately by a material container (3) filled with dough and by baking chambers (1). The formed baking good attached with the baking barrel is separated. The material container is extended from the laterally from the plant for feeding with dough. The position of the material container is changed after the coating of the baking barrel such that the bulk container is placed outside a heating region of the baking chambers and the bulk container is filled with new dough by using the gravitational force. An independent claim is also included for a system for manufacturing pyramid cakes.
Patent DE-102010009209-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Schleifbandposition
Inventor: MARCONI DARIO
IPC: B24B21/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Die Vorrichtung ist zur Überwachung der Position des Schleifbandes einer Bandarbeitsmaschine von der Art bestehend aus einem endlosen Schleifband, das um zwei parallel zueinander angeordnete Walzen gewickelt und gespannt ist, wobei die erste Walze als Steuerwalze dient und die zweite Walze ist im Wesentlichen in senkrechter Richtung zu ihrer Drehachse verschiebbar gestützt und dient als Spannwalze, bestimmt. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Positionssensor zum Ermitteln der Schleifbandposition und mindestens einen Trieb zum Regulieren der Schleifbandposition, mittels einer Verschiebung der Spannwalze in Abhängigkeit von der vom Positionssensor erfassten Position des Schleifbandes. Dergleichen, ein Gabelsensor oder anderer funktionell entsprechender Form, und der Trieb besteht aus einem Elektromotor.
Patent DE-102010009805-A1 (DE)
Title: Steckbrücke
Inventor: HANSES MARKUS
IPC: H01R4/38
Filed: 2010-03-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Steckbrücke für eine Anschlussklemmenanordnung (34) umfassend ein Kontaktelement (12), welches einen Kontaktierungsbereich (16) und einen Haltebereich (18) aufweist, wobei an dem Haltebereich (18) ein aus einem Isoliermaterial hergestelltes Halteelement (14) angeordnet ist, wobei erfindungsgemäß der Haltebereich (18) eine Perforierung (22) aufweist, welche von dem Isoliermaterial des Halteelements (14) durchsetzt ist.
Patent DE-102010013155-A1 (DE)
Title: Mobile Förderbrücke
Inventor: HUBRICH FRANK
IPC: B65G41/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Förderbrücke (2) als Verbindung zwischen einem auf mehreren Abbaustufen eingesetzten Mobilbrecher (1) und einer nachfolgenden Strossenbandanlage (3). Die mobile Förderbrücke (2) besteht aus einer Fachwerkskonstruktion (20) mit Förderband (21). Diese Fachwerkskonstruktion (20) weist in der Mitte mehrere Knickstellen auf und erlaubt eine bogenförmige Führung des Förderbandes (21). Die mobile Förderbrücke (2) ist auf der Seite der Materialabgabe mit einem ersten Stützwagen (22) und auf der Seite der Materialaufnahme mit einem zweiten Stützwagen (23) ausgerüstet. Der erste Stützwagen (22) besteht aus einem Dreiraupenfahrwerk mit einem portalförmig das Strossenband (3) überragenden Rahmen. Der zweite Stützwagen (23) ist mit einem Zweiraupenfahrwerk, einer Kugelabstützung und einem Rollenwagen unter der Aufnahmeschurre (24) ausgerüstet. Auf diese Weise entsteht für die Fachwerkskonstruktion (20) eine statisch bestimmte Dreipunktabstützung ohne Zwangskräfte. Der Bogen in der Fachwerkskonstruktion (20) ist erforderlich, um auch bei großen Stufenhöhen über die Betriebsrampen (6) hinwegzureichen. Die Anordnung der Stützfahrwerke (23, 22) direkt unter der Aufnahmeschurre (24) und direkt über der Strossenbandanlage (3) ist vorteilhaft, weil so kein Raupenfahrwerk im Bereich der Rampen (6) oder Böschungen liegt. Außerdem kann die Förderbrücke (2) im Verhältnis zum Strossenband (3) in der Draufsicht einen sehr spitzen Winkel einnehmen.
Patent DE-102010013618-A1 (DE)
Title: Gasbetätigungseinrichtung für ein Bodenverdichtungsgerät und Bodenverdichtungsgerät mit einer solchen Gasbetätigungseinrichtung
IPC: F02D11/02
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasbetätigungseinrichtung (1) zur manuellen Einstellung der Leistung eines Verbrennungsmotors an einem Bodenverdichtungsgerät, mit einem Betätigungshebel (2) und einem Übersetzungsmechanismus, welcher eine Schwenkbewegung (A) des Betätigungshebels (2) in eine zum Verbrennungsmotor übertragbare Längsbewegung (L) umsetzt. Der Übersetzungsmechanismus umfasst wenigstens einen Schwenkhebel (5) und wenigstens einen mit dem Betätigungshebel (2) verbundenen Exzenter (4), der in Abhängigkeit von einer Schwenkposition des Betätigungshebels (2) eine Auslenkung (B) des Schwenkhebels (5) herbeiführt, wobei diese Auslenkung (B) als eine zum Verbrennungsmotor übertragbare Längsbewegung (L) genutzt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Bodenverdichtungsgerät mit wenigstens einer solchen Gasbetätigungseinrichtung (1).
Patent DE-102010017683-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05F1/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlussstopfen (10) zum stirnseitigen Verschluss einer Öffnung (80) eines Türschließergehäuses (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Öffnung (80) des Türschließergehäuses (20) eine Aufnahme (30) angeordnet ist und der Verschlussstopfen (10) einen Steg (45) mit einer Kulisse (35) aufweist, wobei beim Einsetzen des Verschlussstopfens (10) in die Öffnung (80) die Aufnahme (30) mit der Kulisse (35) derart zusammenwirkt, dass sich der Verschlussstopfen (10) radial verdreht und die Kulisse (35) den Verschlussstopfen (10) führt wobei eine axiale Fixierung des Verschlussstopfens (10) in einer Längsachse (85) erzielt wird und die radiale Fixierung des Verschlussstopfens (10) durch mindestens einen Federarm (50, 55) erfolgt, der an dem Verschlussstopfen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102010020776-A1 (DE)
Title: Treibladung
Inventor: MUELLER DIETMAR DR RER NAT
IPC: C06B25/20
Filed: 2010-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treibladung (TL) für Rohrwaffen mit mindestens einem Energieträger sowie Nitrocellulose (NC) und Celluloseacetatbutyrat (CAB), wobei zumindest ein Teil der NC alkohollösliche NC ist, wobei die NC als Bindemittel dient und dazu in einer Konzentration von mindestens 15 Gew.-% in der TL enthalten ist.
Patent DE-102010021174-A1 (DE)
Title: Method for conforming effected transmission of e.g. letter, involves outputting image and/or textual content of side of transferred image and/or text pages in transmission protocol, where side is determined by transmitter side
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: H04N1/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: The method involves outputting image and/or textual content of three of transmitted image and/or text pages in a transmission protocol and/or outputting the image and/or textual content of a side of transferred image and/or text pages in the transmission protocol, where the side is determined by a transmitter side. Contents of the three transferred text pages and/or image pages are output by a transmitter (3) through the transmission protocol. Independent claims are also included for the following: (1) a digital memory medium comprising program code for performing a method for conforming effected transmission of a document (2) a computer program product including a machine-readable carrier stored program code for performing a method for conforming effected transmission of a document (3) a computer program with program code for performing a method for conforming effected transmission of a document.
Patent DE-102010021189-A1 (DE)
Title: Induktiver Sensor und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: REETMEYER BURKHARD
IPC: G01D5/20
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Sensor, insbesondere einen Näherungsschalter, bei welchem die Kontakte einer Spule sowie die Anschlusskontakte auf einer Seite einer Leiterplatte angeordnet sind und welcher mittels eines kleberlosen Verfahrens zusammengefügt wird.
Patent DE-102010021591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines vollautomatischen, zur unabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HOERWICK MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-05-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines vollautomatischen, zur unabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Plausibilitätsüberwachungsmodul unter insbesondere ausschließlicher Berücksichtigung von von wenigstens einem Sensor und/oder Fahrzeugsystem ermittelten, den aktuellen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs beschreibenden Egodaten und Umfelddaten, insbesondere von den auch zur Ermittlung der Fahrzeugsführungsaktionen des Fahrerassistenzsystems verwendeten Eingangsdaten, überprüft, ob wenigstens ein im Hinblick auf die Funktion des Fahrerassistenzsystems ausgeschlossener Fehlerfall vorliegt, wobei bei Vorliegen eines Fehlerfalls ein wenigstens einen zur Überführung des Kraftfahrzeugs in einen sicheren Zustand, insbesondere den Stillstand, dienenden Fahreingriff umfassender Aktionsplhlen für Fahrzeugsysteme enthält, ausgeführt wird.
Patent DE-102010022500-A1 (DE)
Title: Method for indicating presence of fluid stream through pipeline with speed, which passes over speed of laminar flow of liquid through pipeline, involves measuring water pressure at point of pipeline by one or other device
Inventor: FROST VLADIMIR
IPC: G01F1/34
Filed: 2010-06-02
Abstract: The method involves measuring the water pressure at a point of the pipeline (3) by one or other device. The presence of a water stream with a speed, which passes over the speed of laminar fluid flow through the pipeline, is determined during the presence of oscillations of the range from 1 hertz to 20 kilohertz.
Patent DE-102010023338-A1 (DE)
Title: Energieautarkes Mikrosystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: H02J1/10
Filed: 2010-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein energieautarkes Mikrosystem mit mindestens zwei lokalen Energiequellen (2-1, 2-2, 2-N, 2-(N + 1), 40), von welchen mindestens eine einen Mikrogenerator (3-1, 3-2, 3-N, 41) und eine Schnittstellen-Schaltung (4-1, 4-2, 4-N, 42) zur Extraktion von Energie aus dem Mikrogenerator (3-1, 3-2, 3-N, 41) umfasst, und einer Zentraleinheit (1), welche mindestens eine zentrale Speichereinheit (7) zum Speichern der aus dem/den Mikrogenerator/en (3-1, 3-2, 3-N, 41) extrahierten Energie aufweist.  Dadurch wird bei hocheffizienter Energienutzung eine erhöhte Systemzuverlässigkeit erreicht. Anwendungsgebiete finden sich z. B. in der Industrieautomatisierung, der Automobiltechnik oder der Hausautomatisierung.
Patent DE-102010026968-A1 (DE)
Title: Winde
Inventor: BULLING JOHANNES DIPL ING
IPC: B66D1/14
Filed: 2010-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Winde, insbesondere eine Einziehwinde, mit einer Windentrommel, mindestens einem die Getriebeeingangswelle antreibenden Hauptantrieb sowie wenigstens einem notfalls die Getriebeeingangswelle antreibenden Notantrieb, wobei wenigstens ein Notantrieb über wenigstens ein Zwischenrad bedarfsweise an das Abtriebsrad der Getriebeeingangswelle ankoppelbar ist. Die vorliegende Erfindung ist ferner auf eine Baumaschine oder ein Hebegerät mit wenigstens einer derartigen Winde gerichtet.
Patent DE-102010031034-A1 (DE)
Title: Erfassung eines dielektrischen Gegenstandes
Inventor: HAHL MARKUS
IPC: G01R27/26
Filed: 2010-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung eines dielektrischen Gegenstandes umfasst eine erste und eine zweite Elektrode, eine erste Einrichtung zur Bestimmung einer ersten durch den Gegenstand beeinflussbaren Kapazität zwischen der ersten Elektrode und einem gemeinsamen Bezugspunkt und eine zweite Einrichtung zur Bestimmung einer zweiten durch den Gegenstand beeinflussbaren Kapazität zwischen der zweiten Elektrode und dem Massepunkt. Ferner sind eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Einrichtungen und eine Auswerteeinrichtung zur Erfassung des Gegenstandes vorgesehen, falls sich die bestimmten Kapazitäten um mehr als ein vorbestimmtes Maß unterscheiden. Dabei ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, die Einrichtungen derart anzusteuern, dass die Bestimmungen nacheinander erfolgen, und es ist eine Schalteinrichtung vorgesehen, um die Elektrode der jeweils nicht angesteuerten Einrichtung elektrisch mit dem gemeinsamen Bezugspunkt zu verbinden.
Patent DE-102010033228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sprühschmierung eines Windturbinengetriebes
Inventor: BRASSEUR MICHAELA
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Sprühschmierung eines Windturbinengetriebes. Die Vorrichtung umfasst ein von einem Gehäuse umschlossenes Getriebe (G1, G2, W1, W2, L1, L2, L3, L4), eine erste Ölsprüheinheit (OS1) und eine zweite Ölsprüheinheit (OS2). Beide Ölsprüheinheiten (OS1, OS2) sind im Innern des Gehäuses angeordnet. Die erste Ölsprüheinheit (OS1) ist ausgebildet, um Öl mit einer ersten Temperatur im Innern des Getriebegehäuses zu versprühen, während die zweite Ölsprüheinheit (OS2) ausgebildet ist, um Öl mit einer zweiten Temperatur im Innern des Getriebegehäuses zu versprühen, wobei sich die erste und die zweite Temperatur voneinander unterscheiden.
Patent DE-102010034252-A1 (DE)
Title: Apparatus for detection of manipulation of self-service machines, generates image of unmanipulated self-service machines using video recordings and computer program, and performs visual comparison of images of self-service machines
Inventor: CULJAK FRANK
IPC: G07F9/02
Filed: 2010-08-13
Abstract: The apparatus generates the image of unmanipulated self-service machines out of several self-service machines using the video recordings and computer program. The visual comparison of the images of the self-service machines is performed for the detection of the manipulation of the self-service machine. An independent claim is included for method for detection of manipulation of self-service machines.
Patent DE-102010037045-A1 (DE)
Title: Betriebssteuervorrichtung
Inventor: KIDOKORO HIROYASU
IPC: H02H7/08
Filed: 2010-08-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben bzw. Ansteuern eines Motors (60) enthält Wechselrichter bzw. Inverter (10, 20), einen Unterbrecher (71–76, 81–86, 91–96, 101–106, 111–116), und eine Steuervorrichtung (30). Jeder Inverter enthält Zuführsysteme bzw. Versorgungssysteme. Jedes Zuführsystem enthält einen leistungsquellenseitigen Pfad, der von einer Leistungsquelle abzweigt, einen leistungsquellenseitigen Halbleiterschalter (11–13, 21–23), der im leistungsquellenseitigen Pfad angeordnet ist, einen masseseitigen Pfad, welcher von einer Masse abzweigt, einen masseseitigen Halbleiterschalter (14–16, 24–26), der im masseseitigen Pfad angeordnet ist, und einen motorseitigen Pfad, welcher an einem Verbindungspunkt zwischen dem leistungsquellenseitigen Pfad und dem masseseitigen Pfad abzweigt, um elektrischen Strom einer entsprechenden Phase des Motors zuzuführen. Die Steuervorrichtung steuert den Motor durch Steuern der Inverter und bestimmt, ob die Halbleiterschalter in jedem Inverter einen Kurzschluss haben. Die Steuervorrichtung veranlasst den Unterbrecher, die Zuführsysteme im Inverter mit dem Halbleiterschalter, welcher bestimmt ist, einen Kurzschluss zu haben bzw. kurzgeschlossen zu sein, zu trennen. Danach schreitet die Steuervorrichtung mit der Steuerung des Motors durch Steuern der anderen Inverter fort.