baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017981-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung und Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtungs-Baugruppe, die diese verwendet
IPC: H01L33/22
Filed: 2009-02-25
Abstract: Halbleiter-Lichtemissionsvorrichtung, die eine Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine aktive Schicht, eine Halbleiterschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps,  eine zweite Elektrodenschicht, eine Isolierschicht, eine erste Elektrodenschicht und ein leitfähiges Substrat aufweist, die aufeinanderfolgend geschichtet sind,  wobei die zweite Elektrodenschicht einen freiliegenden Bereich an der Grenzfläche zwischen der zweiten Elektrodenschicht und der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps hat, und  die erste Elektrodenschicht wenigstens ein Kontaktloch umfasst, das elektrisch mit der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps verbunden ist, gegenüber der Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und der aktiven Schicht elektrisch isoliert ist und sich von einer Fläche der ersten Elektrodenschicht zu wenigstens einem Teil der Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps erstreckt.
Patent DE-202009018435-U1 (DE)
Title: Trägerelement für Eckregaleinrichtung
IPC: B60R21/2165
Filed: 2009-03-18
Abstract: Trägerelement für Eckregaleinrichtungen in Eckwinkelform, umfassend zwei Stützelemente (1) mit jeweils einer zur Wand- oder Deckenabstützung ausgebildng (2) zur Erzeugung von Spanndruck auf die Stützelemente (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (2) jeweils zwei, über ein Spannelement (4) miteinander verbundene Winkelspreizstreben (3, 7) aufweist, deren Enden jeweils in Gelenkaussparungen (10) der Trägerplatte (8) der Stützelemente (1) eingreifen, wodurch eine Doppel T Hebelanordnung entsteht, die auf die beiden Stützelemente (1) wirken und durch ihre Hebelwirkung eine große Spannkraft auf die Eckwände übertragen.
Patent DE-202010000790-U1 (DE)
Title: Vorwahl von Banknotensortierungen an Geldautomaten
IPC: G07F19/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Geldautomat, der eine Vorwahl von gewünschten, auszuzahlenden Banknotensortierungen ermöglicht.
Patent DE-202010001423-U1 (DE)
Title: Ständer für Probengefäße
IPC: B01L9/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Ständer für Probengefäße, mit einer Halterung, die eine visuell erkennbare Darstellung eines vorbestimmten Proben-Entnahmebereichs sowie Aufnahmen für Probengefäße aufweist, wobei die Aufnahmen für die Probengefäße der Darstellung zugeordnet an der Halterung angeordnet sind.
Patent DE-202010001744-U1 (DE)
Title: Sprühdüseneinheit
IPC: E21C35/22
Filed: 2010-02-02
Abstract: Sprühdüseneinheit (100), insbesondere zur Bedüsung von explosionsgefährdeten Bereichen im untertätigen Bergbau, mit einem Düsenkörper (10), der eine Düsenöffnung (11) zum Ausdüsen von Sprühflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Düsenkörper (10) ein Verschlussmittel (12) angeordnet ist, durch das im drucklosen Zustand der Sprühdüseneinheit ein Verschließen der Düsenöffnung (11) erfolgt.
Patent DE-202010003814-U1 (DE)
Title: Kippfenstersperre
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-02-25
Abstract: Kippfenstersperre, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer trapezförmigen Platte (1) mit spitzem Winkel besteht und dass die Seitenkanten der trapezförmigen Platte (1) mit je einem U-förmigen Schutzprofil (2) versehen sind und die Parameterpaare „spitzer Winkel” und der „Reibungswert der Fenstermaterialien zum U-förmigen Kunststoffprofil (2)” zur Selbsthemmung führen.
Patent DE-202010008260-U1 (DE)
Title: Antwortpostkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Antwortpostkarte für den doppelten Gebrauch beim Hinsenden und beim Rücksenden, bestehend aus einem rechteckigen Zuschnitt (10) aus Karton oder festem Papier mit einem oberen und einem unteren Längsrand (12) der Gesamtlänge (l1) sowie einem linken und einem rechten Schmalrand (14) der Breite (b1) und mit Adressfeldern (16) für den Empfänger (E) und den Absender (A), die durch einen Trennstrich (T1) für das automatische Lesen voneinander abgeteilt sind, der unter Freilassung eines sich in Längsrichtung erstreckenden Codierstreifens (C1) der Breite (a) über dem unteren Längsrand (12) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (10) in drei etwa gleich lange Adressfelder (E, A, E) unterteilt ist, die durch insgesamt zwei Trennstriche (T1, T2) voneinander abgeteilt sind, wobei das linke Adressfeld (E) und das mittlere Adressfeld (A) einen heraustrennbaren Rücksendeteil (20) der Länge (l2) und der Breite (b2) bilden, dessen unterer Rand (22) den Abstand (a) zu dem unteren Längsrand (12) des Zuschnitts...
Patent DE-202010009294-U1 (DE)
Title: Magnetvorrichtung zur Lagerung der Auslösehülse an einer Sicherheitseinrichtung großer Lenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-06-19
Abstract: An einer Zugleine (12), benutzerseitig der Bar (3), eines großen Lenkdrachens (5) angeordnete Sicherheitseinrichtung, mit einem Trapezloop (10), der an einer an der Zugleine angebrachten Konsole (13) mit einem Halteelement (11) lösbar angebracht ist und eingehakt in den Trapezhaken (6.1) des Benutzers (6), eine Zugkraft auf den Benutzer ausübt, wobei der Benutzer sich aus der Kraftübertragung durch manuelle Betätigung der Auslösehülse (15) gegen einen vorbestimmten Auslösewiderstand trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung mindestens einen Magneten aufweist, der die Auslösehülse (15) mit Magnetkräften in der gewählten Position hält und entgegen der manuellen Betätigung der Auslösehülse den Auslösewiderstand erzeugt.
Patent DE-202010009597-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einer radial wirkenden Rasteinrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-06-28
Abstract: Steckverbinder mit einem Außenleiterteil (10), welches an einem kabelseitigen Ende des Steckverbinders zum elektrischen und mechanischem Verbinden mit einem Außenleiter (12) eines Kabels (14) ausgebildet ist sowie eine elektromagnetische Abschirmung des Steckverbinders ausbildet, mit mindestens einem Innenleiterteil (16), welches an dem kabelseitigen Ende des Steckverbinders zum elektrischen und mechanischem Verbinden mit mindestes einem Innenleiter eines Kabels (14) ausgebildet ist, und mit einem Gehäuse (20), wobei an einem Außenumfang des Gehäuses (20) eine radial wirkende Rasteinrichtung zum mechanisch lösbaren Verriegeln des Steckverbinders in einem eingesteckten Zustand, in dem der Steckverbinder mit einem dem kabelseitigen Ende axial gegenüberliegenden steckseitigen Ende in einen komplementären Steckverbinder (28) eingesteckt ist und ein elektrischer und mechanischer Kontakt zwischen dem Innenleiterteil (16) des Steckverbinders und einem komplementären Innenleiterteil (30) des komplementären Steckverbinders (28) sowie ein elektrischer und mechanischer Kontakt zwischen dem Außenleiterteil (10) des Steckverbinders und einem komplementären Außenleiterteil (32) des komplementären Steckverbinders (28) hergestellt ist,...
Patent DE-202010010025-U1 (DE)
Title: Aktuator
IPC: H01F7/124
Filed: 2010-07-08
Abstract: Aktuator (1) mit wenigstens einem Stellglied (2), das von einer Grundposition (8) in zumindest eine Stellposition (9) bewegbar ist, wobei das Stellglied (2) mit wenigstens einem Stellelement (3) und/oder einem Sperrelement (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens ein Stellelement (3) und/oder des Sperrelement (4) aus thermomechanisch aktivierbarem Material besteht, derart, dass das Stellglied (2) entsprechend über Temperatur einwirkt und entweder regelbar und/oder sperrbar ist.
Patent DE-202010011752-U1 (DE)
Title: Funktionstestsystem für elektronische Baugruppen
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-08-24
Abstract: Funktionstestsystem für elektronische Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass Stimulations- und Messinstrumente auf einen beliebigen Anschluss-Pin geschaltet werden können.
Patent DE-202010011785-U1 (DE)
Title: Thermosiphonkühler
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Thermosiphonkühler, umfassend  einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11) aufweist, in dem eine Verdampfungszone (12), eine Kondensationszone (13) und ein Verbinder (14) vorgesehen sind, wobei  sich die Verdampfungszone (12) an einer Seite des Hohlraums (11) befindet und eine Vielzahl von ersten Führungselementen (121) aufweist, die durch eine Vielzahl von ersten Führungskörpern (1211) gebildet sind, die beabstandet gereiht sind, wobei zwischen den ersten Führungskörpern (1211) mindestens ein erster Kanal (1212) gebildet ist, der ein erstes enges Ende (1212a) und ein erstes breites Ende (1212b) besitzt, wobei das erste breite Ende (1212b) dem engen Ende (1212a) eines anderen ersten Kanals (1212) zugewandt ist, und wobei der erste Kanal (1212) mit mindestens einer freien Zone (1213) verbunden ist,   sich die Kondensationszone (13) an der der Verdampfungszone (12) abgewandten Seite des Hohlraums (11) befindet und eine Vielzahl von zweiten Führungselementen (131) aufweist, die durch eine Vielzahl von Führungskörpern (1311) gebildet sind,...
Patent DE-202010011889-U1 (DE)
Title: Schirmstockspitze zur Bespannungsauswechslung
IPC: A45B15/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Schirmstock, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Stockspitze ein Gewinde befindet, auf welches durch fixieren mit einer Gewindeabschlussschraube, eine austauschbare Schirmbespannung eingefasst werden kann.
Patent DE-202010018548-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einer Kupplungsvorrichtung und einem Steckelement für einen Schweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-05-06
Abstract: Anschlusssystem (27) mit einer Kupplungsvorrichtung (24) und einem Steckelement (34) für einen Schweißbrenner (10), welcher über zumindest ein Schlauchpaket (23) mit der zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordneten Kupplungsvorrichtung (24) verbunden ist, wobei über das Schlauchpaket (23) ein von einer auf einer Motorplatte (28) angeordneten Vorschubeinheit (29) geförderter Schweißdraht (13) und weitere Medien zum Schweißbrenner (10) geführt sind, und dass das Schlauchpaket (23) mit dem Steckelement (34) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (24) durch eine Anschlussvorrichtung (30), welche eine Stirnwand (38) und eine Trennwand (39) der Motorplatte (28) umfasst, gebildet ist, wobei die Stirnwand (38) zur Aufnahme einer Kupplung (35) vorgesehen ist, und dass die Anschlussvorrichtung (30) zumindest zur Führung und Positionierung eines Bolzens (37) ausgebildet ist, und dass das Anschlusssystem (30) unabhängig vom Gehäuse ist.
Patent DE-202011000605-U1 (DE)
Title: Einfach zu säubernde antibakterielle Holzfaser
IPC: D01F9/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: Antibakterielle, einfach zu säubernde Holzfaser, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzfaser als Faserbündel aus mehreren Fasern ausgebildet ist, wobei jedes Faserbündel dreidimensional kurvenförmig gewickelt ist, wobei die einzelne Faser einen rugbyballförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Außenseite der Faser glatt ist, wobei an der Oberfläche der Faser in Längsrichtung geringfügige Rillen beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202011005004-U1 (DE)
Title: Werkzeugkonzept für Faserverbundbauteile
IPC: B29C33/42
Filed: 2011-04-07
Abstract: Werkzeugkonzept für rohrförmige Faserverbundbauteile mit innenliegender Rippenstruktur dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens aus einem Innenwerkzeug zusammen mit mindestens einem Kunststoffwerkzeug und zusammen mit mindestens einer Kavität für ein rohrförmiges Faserverbundbauteil mit innenliegender Rippenstruktur besteht wobei das Kunststoffwerkzeug derart ausgeführt ist, dass es sowohl die Innenseite des rohrförmigen Faserverbundbauteils als auch die Rippenstruktur inklusive des Rippenfußes abformt.
Patent DE-202011005100-U1 (DE)
Title: Erweiterbarer und wendebarer und zum Cape umfunktionierbarer Bahnenrock
IPC: A41D15/00
Filed: 2011-04-09
Abstract: Erweiterbarer und wendebarer und zum Cape umfunktionierbarer Bahnenrock
Patent DE-202011050825-U1 (DE)
Title: Tankauskleidung
IPC: B65D90/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Tankauskleidung (1) für einen quaderförmigen Tank (2), insbesondere zur Aufnahme von brennbaren Flüssigkeiten, mit mindestens einem Bodenteil (5), mindestens einem Seitenteil (6) und einem Oberteil (7), die aus einem Flächengebilde aus luftdurchlässigem Material hergestellt sind und in dem Tank (2) fixierbar sind, und einer befüllbaren Innenhülle (20), die durch das Flächengebilde beabstandet von der Innenwand des Tanks (2) gehalten ist, wobei an dem Oberteil (7) eine Öffnung (8) zum Durchführen eines Schlauches (21) an der Innenhülle (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Oberteil (7) mindestens ein Haftmittel (13) angeordnet ist, an dem das Oberteil (7) an einem Seitenteil (6) fixierbar ist.
Patent DE-202011052472-U1 (DE)
Title: Festsetzen des Applikators am Vorratsbehälter
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Kosmetik- und insbesondere Mascaraeinheit, mit einem Applikator (2) und einem Vorratsbehälter (1), in den der Applikator (2) eintaucht, wenn er sich in Bereitschaftsposition befindet, wobei der Applikator (2) so an dem Vorratsbehälter (1) festgelegt werden kann, dass der Applikator (2), wenn er seine Bereitschaftsposition einnimmt, einen ersten Bereich aufweist, mit dem er an dem Vorratsbehälter (1) festgelegt ist und einen in Richtung entlang der Längsachse (L) des Applikators (2) davon beabstandeten zweiten Bereich, mit dem er ebenfalls an dem Vorratsbehälter (1) befestigt ist.
Patent DE-202011100006-U1 (DE)
Title: Inkubator für den Nachweis mikrobiologischer Kontaminationen in verderblichen flüssigen Zubereitungen
IPC: C12M1/12
Filed: 2011-04-29
Abstract: Inkubator für den Nachweis mikrobiologischer Kontaminationen in verderblichen flüssigen Zubereitungen, beispielsweise Arzneimitteln, Kosmetika, Nahrungsmitteln, insbesondere Getränken, mit – einem Gehäuse (12), das eine beheizbare Kammer (14) mit einer Bodenwand (16), einer Rückwand (18) und einer der Rückwand (18) gegenüberliegenden Zugangsöffnung (26) aufweist, welche durch einen zumindest in einem Teilbereich für Tageslicht transparente Tür (24), Klappe o. dgl. verschließbar ist, und – einer an der Rückwand (18) oder davor oder in der Bodenwand (16) oder unter dieser angeordneten und sich entlang der Rückwand bzw. der in diesem Fall für Tageslicht transparenten Bodenwand erstreckenden Lichtquelle (40) zum Durchleuchten von in der Kammer (14) abstellbaren Probengefäßen (30).
Patent DE-202011101220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das berufsbezogene Leistungstraining der Überkopfbewegungen
IPC: A63B23/025
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung für das berufsbezogene Leistungstraining der Überkopfbewegungen dadurch gezeichnet, dass die Trainingseinheit, die aus einem auf der Bodenplatte (1) aufgestellten versenkbaren Griff (2), mit einer gefestigten Arbeitsplatte mit 90 Muttern (3) besteht, dazu genutzt wird, um das berufsspezifische Training der grob- und feinmotorischen Überkopfbewegungen durchzuführen, in dem der Trainierende aus der Kiste (5) die Schrauben einzeln herausholt und über Kopf in die Muttern auf der Arbeitsplatte (3) hinein schraubt.
Patent DE-202011102117-U1 (DE)
Title: Halbautomatisches Schutzsystem
IPC: F41H13/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Schutzvorrichtung mit halbautomatischem Roboter zum aktiven oder passiven Schutz vor dem Eindringen unberechtigter Personen in eigenes Hoheitsgebiet, in Privat- oder Gesellschaftseigentum, gekennzeichnet durch, die direkte Verbindung und Zusammenarbeit von Schutz-Roboter, Lasersensor (Lasertrackingsystem 3-D) und FLIR/Infrarot-Kamera. Die Kamera und der Lasersensor befinden sich am Schutzsystem.
Patent DE-202011102980-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Abscheren der Bauelementevon Leiterplatten mit anschließender Klassifikation in Größenklassen
IPC: B09B3/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen Abscheren der Bauelemente von Leiterplatten mit anschließender Klassifikation in Größenklassen, dadurch gekennzeichnet, daß vier Leiterplatten gleichzeitig in einer 4fach-Spanneinheit und durch eine Niederhalteeinheit fixiert und zwei Schereinheiten bearbeitet werden.
Patent DE-202011108511-U1 (DE)
Title: Schloss für Mülltonnen
IPC: B65F1/16
Filed: 2011-12-01
Abstract: Schloss für Mülltonnen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Schloss (1) von innen lösbar auf einem Mülltonnendeckel (9) befestigt ist und über einen elektromotorisch betriebenen Verriegelungskörper (3) in eine schlitzförmige Aufnahme (11) in der Mülltonne verriegelnd eingreift, – wobei die Betätigung des Schlosses (1) mittels eines Signals erfolgt, welches entweder fernbedienbar gesendet und von einem Funkempfänger im Schloss empfangen wird, – und/oder von einem in der Mülltonne oder dem Schloss integrierten Neigungssensor abgegeben wird.
Patent DE-202011108741-U1 (DE)
Title: Hundehüftgurt
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Hundehüftgurt dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluß den Gurt am Bauch des Hundes festhält.
Patent DE-202011110012-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Zahnimplantat (10), mit einem am freien Ende des Zahnimplantats (10) ausgebildeten Abutment (18), das in axialer Richtung in ein erstes und ein zweites Abutmentsegment (18a, 18b) aufgeteilt ist, wobei das erste Abutmentsegment (18a) mit einem zur Verankerung des Zahnimplantats im Knochenkamm vorgesehenen Implantatkörper einstückig ausgebildet ist, wobei das zweite Abutmentsegment (18b) einstückig ausgebildet ist und mit dem ersten Abutmentsegment (18a) unter Ausbildung einer Trennfuge lösbar verbindbar ist, und wobei das erste Abutmentsegment (18a) eine axiale Bauhöhe (h) von 1,5 bis 2,25 mm aufweist, so dass die Trennfuge (22) im implantierten Zustand des Zahnimplantats (10) außerhalb des Knochenkamms und einer dem Knochenkamm aufliegenden bindegewebigen Faserbündelschicht auf Höhe einer gingivalen Saumepithelschicht (50) zu liegen kommt.
Patent DE-202012000735-U1 (DE)
Title: Gasventilaufbau
IPC: F16K17/36
Filed: 2012-01-25
Abstract: Gasventilaufbau, gekennzeichnet durch: – ein Ventil (2), das den Gasfluss und die -einstellung gesondert reguliert, – einen Magnet (1), der ermöglicht, dass Gaseinstellöffnungen (2.b) ein- und ausgeschaltet werden, – eine elektronische Befehlsplatine (5), die die Magnete (1) befehligt, – eine Stromversorgung (4), die die elektronische Befehlsplatine (5) speist.
Patent DE-202012005518-U1 (DE)
Title: Blumenvase für Schnittblumen.
IPC: A47G7/06
Filed: 2012-06-05
Abstract: Blumenvase für Schnittblumen, nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Querschnitt kreisförmige und dünnwandige Vase (1), die im unteren Bereich einen großen Körper mit einem großen Boden aufweist, wobei sich der Körper zum oberen Ende verjüngt.
Patent DE-202012009238-U1 (DE)
Title: Modulares Baukastensystem fûr Brücken von Modelleisenbahnen im Innen- und Aussenbereich
IPC: A63H19/34
Filed: 2012-09-26
Abstract: Modulares Brückensytem für Modelleisenbahnen zur Realisierung bestimmter Längen in einem Rastermaß.
Patent DE-202012012312-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul zur Verdoppelung der Abluftleistung im Bedarfsfall von Regeneratorsystemen mit stationärem doppelten Wärmespeicher
IPC: F24F7/003
Filed: 2012-12-21
Abstract: Elektronikmodul (1) zur Verdoppelung der Abluftleistung im Bedarfsfall von Regeneratorsystemen mit stationärem doppelten Wärmespeicher (2), Außenhaube (3), Filter (4) und Innenblende (5) zum Einbau in eine Außenwand (6), dadurch gekennzeichnet 1. dass mindestens ein Sensor (7) am Elektronikmodul mindestens zwei Reversierventilatoren (8) bedarfsgesteuert in der Drehrichtung synchronisiert, vorzugsweise in der Drehrichtung Abluft, 2. dass das Elektronikmodul mit den zwei Reversierventilatoren über eine zweiadriges Kabel (9) von einem regelbarem Netzteil (10) mit Strom versorgt wird, 3. dass der Befehl zum Wechsel der Drehrichtung der Reversierventilatoren im Elektronikmodul integriert ist, 4. dass sich das Elektronikmodul in einem der beiden Rohre (11) in der Nähe eines Reversierventilator befindet.
Patent DE-202012013381-U1 (DE)
Title: Kettenring
IPC: B62M9/10
Filed: 2012-12-05
Abstract: Fahrradkettenring zum Eingreifen in eine Antriebskette, wobei dieser umfasst: eine Vielzahl von Zähnen, die sich von einem Umfang des Kettenrings erstrecken, wobei der Grund der Vielzahl von Zähnen nahe des Umfangs des Kettenrings liegt; wobei die Vielzahl von Zähnen eine erste Zahngruppe und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne der ersten Zahngruppe breiter als die Zähne der zweiten Zahngruppe sind; wobei mindestens einige der Zähne der zweiten Zahngruppe alternierend und nahe zwischen den Zähnen der ersten Zahngruppe angeordnet sind; und wobei die Zähne der ersten und zweiten Zahngruppe eine vordere Flanke und eine hintere Flanke umfassen; und wobei die vorderen Flanken und die hinteren Flanken verschiedene Formen aufweisen, wenn sie in einer axialen Richtung betrachtet werden.
Patent DE-202012013605-U1 (DE)
Title: Türblatt mit Heizelement
IPC: H05B3/26
Filed: 2012-05-24
Abstract: Türblatt (1) mit elektrischem Heizelement (2), das von einer elektrisch isolierenden, starren Trägerplatte (5) gehalten ist, wobei die Trägerplatte (5) in einem Durchbruch des Türblatts (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (2) als elektrischer Heizleiter ausgeführt ist, der in einer Nut der elektrisch isolierenden, starren Trägerplatte (5) gehalten ist, und die Trägerplatte (5) eine spezifische Wärmekapazität über 1 kJ/(kg.K) aufweist.
Patent DE-202012100775-U1 (DE)
Title: Ständer für ein Leuchtmittel, eine Kerze oder dergleichen.
IPC: F21V35/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Ständer (1) für ein Leuchtmittel, eine Kerze (2) oder dergleichen, umfassend einen Grundkörper (3) mit einer Standfläche (4) für die Kerze (2), wobei auf den Grundkörper (3) ein beispielweise ein aus Glas gefertigtes Element (5) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) wenigstens zwei Aufnahmen (6) und (7) aufweist, in die transparent als auswechselbare ausgebildete Elemente (5.1) und (5.2) einsetzbar sind, wobei zwischen den Aufnahmen (6) und (7) die Standfläche (4) für die Kerze (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100891-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung
IPC: F21S9/03
Filed: 2012-03-13
Abstract: Leuchtenvorrichtung mit einem mindestens ein Leuchtmittel aufweisenden Leuchtmittelträger (4) und mit einem mindestens eine Photovoltaikzelle (8) aufweisenden Energiemittelträger (3) zum Erzeugen von elektrischer Energie zum Betreiben des mindestens einen Leuchtmittels, mit einem Energiespeicher zum Speichen der elektrischen Energie und mit einer dem Leuchtmittel zugeordneten Steuerelektronik zum Aktivieren des Leuchtmittels als Reaktion auf eine von signalleitend mit der Steuerelektronik verbundenen Sensormitteln (14) erfasste menschliche Bewegung, und mit einem gemeinsamen Halter (2) zum Tragen des Leuchtmittelträgers (4) und des Energiemittelträgers (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittelträger (4) und der Energiemittelträger (3) relativ zueinander sowie unabhängig voneinander um jeweils ein Schwenkgelenk (9, 12) relativ zu dem Halter (2) verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202013000058-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerlesbares Medium zum Erkennen von Orten
IPC: G06F17/22
Filed: 2013-01-04
Abstract: Eine Computervorrichtung, die aufweist: einen Speicher, der betriebsfähig mit einem Prozessor gekoppelt ist, der ausgebildet ist zum: Identifizieren einer Ortsreferenz aus einer Textzeichenkette; und Bestimmen, ob die Ortsreferenz einem Ort entspricht, für den Ortsdaten in einer Ortsdatenbank gespeichert sind, wenn die Ortsreferenz einem Ort in der Ortsdatenbank entspricht, Veranlassen, dass eine Anzeige zumindest eine Benutzer-auswählbare Aktion anzeigt, die in Bezug auf die Ortsdaten für den Ort durchgeführt werden kann.