baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219486-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kupplungsausrücklager
Inventor: ALABARSE BRUNO CORSI
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse 3 eines Kupplungsausrücklagers 1. Dieses Gehäuse 3 weist ein aus Kunststoff gebildetes Rohrstück 4, welches mindestens eine radial nach außen gerichtete Schulter 5 besitzt, und eine Hülse 10 auf, wobei die Hülse 10 die eine das Rohrstück 4 durchdringende Bohrung 8 auskleidet, indem die Hülse 10 am Innenmantel 14 der Bohrung 8 anliegt. Um eine verschleißbeständige, drehfest in der Bohrung 8 festgelegte und gut gleitfähige Hülse 10 zu gewährleisten, wird angegeben, das Rohrstück 4 von zwei miteinander verbindbaren Halbschalen 9a, 9b zu bilden, welche gleichzeitig bei ihrem Verbinden die Hülse 10 umgreifen und in der sich ergebenden Bohrung 8 zwischen sich einschließen.
Patent DE-102013225295-A1 (DE)
Title: Fixierelement
Inventor: QI YU
IPC: C09D7/65
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es ist ein Fixierelement mit einem Substrat und einer Polyimid-Aerogelschicht dargestellt, die auf das Substrat aufgebracht ist. Die Polyimid-Aerogelschicht weist eine Porosität von etwa 50 Prozent bis etwa 95 Prozent auf. Eine Fluorpolymer-Oberflächenschicht ist auf die Polyimid-Aerogelschicht aufgebracht.
Patent DE-102014000444-A1 (DE)
Title: Sportgerät
Inventor: HÖRMANN BJÖRN
IPC: A63B21/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Sportgerät 100 zur Verfügung gestellt, welches eine zumindest einteilige Basisstange 90 umfasst, welche ein Außengewinde aufweist und mit einem Basisstück 80 versehen ist. Ferner umfasst das Sportgerät 100 ein erstes Gewichtselement 1, welches ein Innengewinde aufweist und auf die Basisstange 90 aufschraubbar oder aufsteckbar ist sowie ein erstes Schlussstück 11, welches ein ein Innengewinde aufweisendes Sackloch aufweist und auf ein erstes Ende 21 der Basisstange 90 aufschraubbar oder aufsteckbar ist. Erfindungsgemäß ist der Umfang des Querschnitts des Basisstücks 80, des ersten Gewichtselementes 1 und des ersten Schlussstücks 12 identisch und weist jeweils die gleiche geometrische Form auf.
Patent DE-102014006309-A1 (DE)
Title: Transponderseitig gespeicherte Positionsinformation
Inventor: GIERSZEWSKI THILO
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine unter anderem ein Verkleidungselement (100) offenbart, das eingerichtet ist, ein in einem Fahrzeug angeordnetes Bauteil zu verkleiden, wobei das Verkleidungselement (100) einen Transponder (130) aufweist und wobei seitens des Transponders (130) eine auf die Position des Bauteils hinweisende Positionsinformation gespeichert ist. Ferner wird ein Verfahren offenbart, welches das Auslesen der Positionsinformation aus dem Transponder eines solchen Verkleidungselementes umfasst. Weiter werden ein Computerprogram zur Ausführung und/oder Steuerung des Verfahrens sowie Vorrichtungen zur Ausführung und/oder Steuerung des Verfahrens offenbart. Schließlich werden ein Fahrzeug mit einem solchen Verkleidungselement und ein System umfassend ein solches Verkleidungselement und eine derartige Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102014010937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position und/oder Ausrichtung eines Sensors
Inventor: SCHOLZ ALEXANDER
IPC: G08G1/01
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Soll-Position und/oder einer Soll-Ausrichtung wenigstens eines Sensors zur Überwachung des Verkehrs an einem Verkehrsweg, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen von Informationen zur Identifizierung (2) des zu überwachenden Verkehrsweges in einer Datenverarbeitungseinrichtung, b) Abfragen und Bereitstellen von Daten zudem zu überwachenden Verkehrsweg aus einer Datenbank (4), c) Ermitteln (8) wenigstens einer möglichen Soll-Position und/oder Soll-Ausrichtung aus den bereitgestellten Daten.
Patent DE-102014011020-A1 (DE)
Title: Aktivierungsempfängerschaltung, elektronisches System und Verfahren zur Aktivierung einer Vorrichtung
Inventor: HEILING CHRISTIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, eine Aktivierungsempfängerschaltung und ein Verfahren zum Aktivieren einer Vorrichtung. Gemäß einer Erscheinungsform weist ein Verfahren Folgendes auf: Betreiben einer Vorrichtung in einem Betriebsmodus mit geringem Energieverbrauch; Empfangen, mittels der Vorrichtung, eines Differenzialsignals, das ein Signal mit einer ersten Polarität und ein Signal mit einer zweiten Polarität umfasst; Erkennen einer Steilheit einer ersten Richtung in dem Differenzialsignal; Erkennen einer Steilheit einer zweiten, von der ersten Richtung verschiedenen Richtung in dem Differenzialsignal; und Bewirken einer Aktivierung der Vorrichtung als Reaktion auf die Erkennung der ersten Steilheit des Differenzialsignals und der zweiten Steilheit des Differenzialsignals. Gemäß einer weiteren Erscheinungsform weist ein Aktivierungsempfänger eine Schaltung auf, die geeignet ist, eine beabsichtigte Aktivität auf einem Bus zu erkennen, um ein mit dem Bus verbundenes Modul/Element bzw. eine mit dem Bus verbundene Komponente/integrierte Schaltung zu aktivieren. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Schaltung kapazitiv mit dem Bus gekoppelt und verbraucht im Wesentlichen keine Energie.
Patent DE-102014011761-A1 (DE)
Title: Wasserzähler
Inventor: RÖHRLE PHILIP
IPC: G01N21/33
Filed: 2014-08-07
Abstract: Wasserzähler, umfassend ein Gehäuse mit einem vom Wasser durchströmten Durchströmungsraum, dem eine den Wasserdurchfluss erfassende Messeinrichtung zugeordnet ist, wobei dem Durchströmungsraum (3) wenigstens ein UV-Licht emittierendes Leuchtmittel (14, 22), das das UV-Licht in das Wasser emittiert, zugeordnet ist.
Patent DE-102014014620-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für ein elektronisches Gerät in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDER CHRISTIAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Sicherungseinrichtung für ein elektronisches Gerät (1) in einem Kraftfahrzeug und insbesondere eine Diebstahlsicherungseinrichtung für ein Radio-/Navigationsgerät (1). Die Sicherungseinrichtung verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über einen Stellantrieb (3, 4, 5), welcher in gesicherter Stellung mit wenigstens einem Riegel (5) das fragliche Gerät (1) blockiert. Erfindungsgemäß ist der Stellantrieb (3, 4, 5) fernbedienbar und lediglich von einem berechtigten Bediener entsicherbar ausgelegt.
Patent DE-102014016075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung sowie entsprechende Getriebeeinrichtung
Inventor: AMMLER STEFAN
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung, die mindestens einen Ölraum aufweist, in welchem ein Radsatz der Getriebeeinrichtung angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Ermitteln der Temperatur indem Ölraum ein Gesamtenergieniveau für den Ölraum ermittelt wird, wobei ein Initialwert für das Gesamtenergieniveau bei einem Betriebsstart der Getriebeeinrichtung mit den folgenden Schritten bestimmt wird: Ermitteln einer normierten Abstellzeit als Funktion einer Außentemperatur sowie des Gesamtenergieniveaus, die bei dem Abstellen der Getriebeeinrichtung vorlagen, Ermitteln einer korrigierten Abstellzeit als Funktion der normierten Abstellzeit und einer gemessenen Abstellzeit, und Ermitteln des Initialwerts als Funktion der korrigierten Abstellzeit und der momentanen Außentemperatur. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Getriebeeinrichtung.
Patent DE-102014104273-A1 (DE)
Title: Verfahren in einem Radarsystem, Radarsystem bzw. Vorrichtung eines Radarsystems
Inventor: GULDEN PETER
IPC: G01S13/90
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren in einem Radarsystem, bei dem in einer ersten nicht-kohärenten Sende-Empfangseinheit (NKSE1) ein erstes Signal (sigTX1) erzeugt und über einen Pfad (SP) gesendet, insbesondere ausgestrahlt wird, in einer weiteren, insbesondere zweiten nicht-kohärenten Sende-Empfangseinheit (NKSE2) ein erstes Signal (sigTX2) erzeugt und über den Pfad (SP) gesendet, insbesondere ausgestrahlt wird, in der ersten Sende-Empfangseinheit (NKSE1) ein Vergleichssignal (sigC12) aus deren erstem Signal (sigTX1) und aus einem solchen von der weiteren Sende-Empfangseinheit (NKSE2) über den Pfad (SP) empfangenen ersten Signal (sigTX2) gebildet wird und in der weiteren Sende-Empfangseinheit (NKSE2) ein weiteres Vergleichssignal (sigC21) aus deren erstem Signal (sigTX2) und aus einem solchen von der ersten Sende-Empfangseinheit (NKSE1) über den Pfad (SP) empfangenen ersten Signal (sigTX1) gebildet wird, wobei das weitere Vergleichssignal (sigC21) von der weiteren Sende-Empfangseinheit (NKSE2) zu der ersten Sende-Empfangseinheit (NKSE1) übertragen, insbesondere kommuniziert wird. Weitere Ausgestaltungen sind ein Radarsystem bzw. eine Vorrichtung eines Radarsystems, welche ein solches Verfahren durchführen.
Patent DE-102014105953-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Turnierbogens
Inventor: LIU CHI-CHANG
IPC: F41B5/16
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein Aufbau eines Turnierbogens umfasst einen Wurfarm (1) mit einem Handgriff (11) und ist mit einer Ausnehmung (131) gebildet, die innen im Handgriff (11) geformt ist. Eine erste Nocke (41) und eine zweite Nocke (42) sind je an eine der beiden Stabilisatoren (2) befestigt, wobei zwischen dieser ersten und zweiten Nocke (41, 42) eine Bogensehne (43) aufgespannt ist. Zwei Sehnen (44) weisen je ein erstes Ende auf, das an der jeweiligen ersten/zweite Nocke (41/42) befestigt ist. Die beiden Sehnen (44) weisen weiter je ein zweites Ende auf, an dem zwei gespreizte Nebensehnen (441) befestigt sind. Diese gespreizten Nebensehnen (441) der beiden Sehnen (44) sind je an eine der beiden Seiten der jeweiligen ersten/zweiten Nocke (41/42) befestigt. Ein Schutz (3) ist auf der Innenseite des Handgriffs (11) befestigt und zum Abdecken der Ausnehmung (131) des Handgriffs (11) angeordnet. Eine Lücke (5) ist zwischen dem Handgriff (11) und dem Schutz (3) gebildet, um die Hand des Benutzers aufzunehmen. Der Abstand (L) zwischen der tiefsten Stelle der Ausnehmung (131) und der Bogensehne (43) ist geringer als 1/5 die Länge (D) der Bogensehne (43).
Patent DE-102014109473-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Drehmomentübertragung für den Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: F16B21/18
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Drehmomentübertragung für den Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Wellenzapfen (4) und einem Hohlwellenanschlussstück (6), die zur Drehmomentübertragung drehfest über Wellen-Nabe-Mittel (8) miteinander verbunden sind, wobei der Wellenzapfen (4) und das Hohlwellenanschlussstück (6) Nutorgane (10, 12) aufweisen, die zwecks Axialsicherung in Wirkverbindung mit einem Sicherungsringelement (20) treten und wobei das Nutorgan (10) des Wellenzapfens als Außennut ausgeführt ist, wobei Dichtmittel (34, 36, 38) zur Abdichtung der Wellen-Nabe-Mittel (8) vorgesehen sind und wobei eine Abschlusssicherungsanordnung (28) zur lösbaren Endsicherung vorgesehen ist, wobei das Nutorgan (12) des Hohlwellenanschlussstückes (6) als Außennut mit mindestens einem Sektorausschnitt (14, 16, 18) ausgeführt ist, wobei das Sicherungselement (20) einen dem jeweiligen Sektorausschnitt (14, 16, 18) angepasste Radialvergrößerung (22, 24, 26) aufweist.
Patent DE-102014111997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen organischen Leuchtkörpers und dreidimensionaler organischer Leuchtkörper
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen organischen Leuchtkörpers umfasst einen Schritt A), in dem ein flexibles Substrat (1) mit einer Unterseite (10) und einer der Unterseite (10) gegenüberliegenden Oberseite (11) bereitgestellt wird. In einem Schritt B) wird eine flexible organische Leuchtdiode (100) durch Aufbringen zumindest einer im vorgesehenen Betrieb lichtemittierenden organischen Schichtenfolge (2) auf einen Aufwachsbereich (20) auf der Oberseite (11) des Substrats (1) ausgebildet. In einem weiteren Schritt C) wird die flexible organische Leuchtdiode (100) zu einem dreidimensionalen Körper aufgerollt, wobei ein erster Verbindungsbereich der flexiblen organischen Leuchtdiode (100) und ein zuvor vom ersten Verbindungsbereich beabstandeter zweiter Verbindungsbereich der flexiblen organischen Leuchtdiode (100) aneinandergelegt werden und in mittelbaren oder unmittelbaren Kontakt zueinander gebracht werden. In einem Schritt D) werden die zwei aufeinandergelegten Verbindungsbereiche stoffschlüssig miteinander verbunden, wobei die Verbindung durch molekulare oder atomare Kräfte hergestellt wird, dauerhaft ist und verhindert, dass sich die aufgerollte organische Leuchtdiode (100) von selbst wieder entrollt. Die Schritte A) bis D) werden in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt.
Patent DE-102014112468-A1 (DE)
Title: Webmaschine, insbesondere Tape-Webmaschine, sowie Webverfahren
Inventor: RUTZ ANDREAS
IPC: D03C13/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Es wird eine Webmaschine, insbesondere Tape-Webmaschine, vorgestellt mit mehreren in Schussrichtung nebeneinander angeordneten Litzen (1), wobei die Schussrichtung (S) senkrecht zur Kettrichtung (K) verläuft und die Kettrichtung (K) der Laufrichtung von Kettfäden vom Maschineneingang zum Maschinenausgang entspricht. Die erfindungsgemäße Webmaschine zeichnet sich dadurch aus, in Kettrichtung (K) hinter zumindest einigen der vorgenannten Litzen (1) jeweils eine oder mehrere weitere Litzen (2, 3, 4) vorgesehen sind, und dass durch jede der derart jeweils hintereinander angeordneten Litzen (1, 2, 3, 4) jeweils mindestens ein Kettfaden (11, 12, 13, 14) führbar ist und somit diese Kettfäden (11, 12, 13, 14) in Kettrichtung (K) übereinander führbar sind, wobei die hintereinander angeordneten Litzen (1, 2, 3, 4) nicht-synchron wiederholt auf- und abwärts bewegbar und damit in z-Richtung individuell positionierbar sind, wodurch nacheinander unterschiedliche Öffnungen (35, 36, 37, 38, 39) zwischen übereinander laufenden Kettfäden (11, 12, 13, 14) realisierbar sind, durch welche jeweils Schussfäden (16) eintragbar sind. Auch betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren sowie ein Gewebe.
Patent DE-102014115080-A1 (DE)
Title: Verwendung von Fettsäureester zur Verbesserung der antimikrobiellen Wirksamkeit eines alkoholischen Desinfektionsmittels
Inventor: DA SILVA NOLASCO ANGELO
IPC: A01P1/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft alkoholische Desinfektionsmittel, die a) mindestens 78 Gew.-% Ethanol, bezogen auf das Gewicht des Desinfektionsmittels, und b) einen oder mehrere Fettsäureester von einwertigem C1- bis C6-Alkylalkohol umfassen. Die Desinfektionsmittel enthalten weniger als 5,0 Gew.-% Parfüm. Ferner enthalten die Desinfektionsmittel weniger als 0,1 Gew.-% Glycerin und sind damit besonders zur Verwendung für die chirurgische und für die hygienische Händedesinfektion wirksam.
Patent DE-102014115481-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer Drehungsindexiervorrichtung
Inventor: OOGAWA YOSHITSUGU
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Drehtisch wird von einer Bearbeitungslast gedreht. Ein Antriebsmotor versucht, den Drehtisch in eine positionierte Sollposition zurückzustellen, und erhöht das Abgabedrehmoment. Erreicht das Abgabedrehmoment das obere Grenzdrehmoment Tmax oder dauert das Abgabedrehmoment, das größergleich dem zulässigen Drehmoment Tp ist, eine vorbestimmte Zeitspanne ΔT an, so wird eine an einen Antriebsmotor gesendete Sollposition verändert, wodurch eine Verringerung des Abgabedrehmoments gefördert wird. Wird das Abgabedrehmoment kleiner als das zulässige Drehmoment Tp, so wird die Sollposition so geändert, dass die Positionsabweichung des Antriebsmotors zu 0 gemacht wird, und die Positionsabweichung wird rasch zurückgeführt.
Patent DE-102014118831-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Straßenkappe
Inventor: HOFMANN WOLFGANG
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Straßenkappe mit einem Unterteil (1), in das höhenverstellbar ein mit einem Deckel versehenes Oberteil (2) eingesetzt ist, wobei das Oberteil (2) auf seiner Oberseite mit seinem Außendurchmesser das Unterteil (1) überragt. Das Oberteil (2) ist an seinem Umfang mit einer vertikal nach unten gerichteten Verzahnung (5) versehen.
Patent DE-102014118983-A1 (DE)
Title: Umschalten zwischen Blickverfolgung und Kopfverfolgung
Inventor: MADAU DINU PETRE
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-18
Abstract: Hier wird ein System und ein Verfahren zum Umschalten zwischen Augenverfolgung und Kopfverfolgung bereitgestellt. Das System umfasst eine Augenverfolgungsschnittstellenvorrichtung zum Anbinden an ein Augenverfolgungssystem; eine Kopfverfolgungsschnittstellenvorrichtung zum Anbinden an ein Kopfverfolgungssystem; und eine Umschaltbestimmungsvorrichtung um zu bestimmen, dass mindestens eines von dem Augenverfolgungssystem und dem Kopfverfolgungssystem ein elektronisches System steuert. Ebenfalls wird hier ein elektronisches System offenbart, das von einer Augenverfolgungseingabevorrichtung oder einer Kopfverfolgungseingabevorrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102014119690-A1 (DE)
Title: Frequenzabstimmvorrichtungen für Drehschwingungen eines Rotorstrangs
Inventor: MANCUSO BENJAMIN A
IPC: F16F15/10
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es wird eine Frequenzabstimmvorrichtung für Drehschwingungen eines Rotorstrangs bereitgestellt und beinhaltet eine erste und zweite Welle, eine zwischen der ersten und zweiten Welle funktionell angeordnete Kupplung und ein Kupplungselement, das an der Kupplung angeordnet und zur Einstellung einer Frequenz eines die erste und zweite Welle und die Kupplung beinhaltenden Rotorstrangs durch eine Veränderung in wenigstens einem von Massenträgheit und/oder Drehsteifigkeit in dem Rotorstrang eingerichtet ist.
Patent DE-102014200016-A1 (DE)
Title: Betonformstein
Inventor: KÜMPER KLAUS
IPC: E04C2/04
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonformstein (10) mit einem Kernbereich (14) aus Kernbeton und einer Vorsatzschicht (14), die mit dem Kernbereich (14) verbunden ist, den Kernbereich (14) in zumindest eine Richtung abdeckt und aus Vorsatzbeton besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kernbeton aus sulfatbeständigem Zement hergestellt ist.
Patent DE-102014201336-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TADA KAZUSHI
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorgesehen ist ein Zylinderkopf von einem Motor (1), welcher mit einem Ausbauchungsteil (41) versehen ist, welches von einer Seitenfläche (4a) von dem Zylinderkopf (4) vorsteht, um im Inneren wenigstens einen Teil von einem Abgaszusammenführungsteil (17) zu definieren. Das stromabwärtige Ende von dem Ausbauchungsteil ist als ein rohrförmiger Abgasaustrittsabschnitt (42) ausgebildet, welcher im Inneren einen Abgasauslass (18) definiert. Eine untere Fläche von dem rohrförmigen Abgasaustrittsabschnitt ist mit einem Paar von Rippen (47) versehen, welche sich zu der Seitenfläche von dem Zylinderkopf hin und von dieser weg erstrecken, so dass der rohrförmige Abgasaustrittsabschnitt vorteilhaft vor einer thermischen Verformung geschützt ist.
Patent DE-102014203711-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Druckeigenspannungen bei generativer Fertigung
Inventor: SCHLICK GEORG
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur generativen Herstellung von Bauteilen, insbesondere zur Herstellung von Bauteilen für Strömungsmaschinen, bei welchem das Bauteil zumindest teilweise schichtweise auf einem Substrat oder einem vorher erzeugten Teil des Bauteils aufgebaut wird, wobei ein schichtweiser Aufbau durch lagenweises Aufschmelzen von Pulvermaterial mit einem energiereichen Strahl und Erstarren der Pulverschmelze erfolgt, wobei sich der energiereiche Strahl entlang eines Pfades über das Pulvermaterial bewegt und wobei durch den energiereichen Strahl an der Front des Pfades ein Aufschmelzbereich gebildet wird und nachfolgend im Pfad ein Erstarrungsbereich entsteht, wobei im Erstarrungsbereich die Temperaturverteilung zeitlich und/oder örtlich so gewählt wird, dass im erstarrten oder erstarrenden Pulvermaterial Druckeigenspannungen entstehen.
Patent DE-102014203805-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Erkennung eines sensorisch nicht erfassbaren Kollisionspartners
Inventor: LIEBNER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-03
Abstract: Es werden ein Fahrerassistenzsystem sowie ein Verfahren zur Erkennung eines für ein erstes Fortbewegungsmittel (2) sensorisch nicht erfassbaren potentiellen Kollisionspartners (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – sensorbasiertes Erfassen eines Verkehrsteilnehmers (3), – Analysieren der Umgebung des Verkehrsteilnehmers (3), – Analysieren der Verhaltensweise des Verkehrsteilnehmers (3), und im Ansprechen darauf – Erkennen des potentiellen Kollisionspartners (1).
Patent DE-102014204079-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Beladungsgewichts eines schwingenden Systems eines Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken und Haushaltsgerät
Inventor: JURMANN RAINER
IPC: D06F34/18
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Beladungsgewichts (B) eines schwingenden Systems (16) eines Haushaltsgeräts (1) zur Pflege von Wäschestücken (4), bei welchem Schwingungen des schwingenden Systems (16) mittels zumindest eines Stoßdämpfers (10, 11) gegen ein Gerätegehäuse (6) des Haushaltsgeräts (1) gedämpft werden, und bei welchem mittels eines Wegsensors (17) Messwerte bereitgestellt werden, welche eine Verschiebung des schwingenden Systems (16) gegenüber einer Referenzposition angeben, und das Bestimmen des Beladungsgewichts (B) mittels einer Steuereinrichtung (14) anhand der Messwerte erfolgt, wobei während eines Beladungsvorgangs des schwingenden Systems (16) ein zeitlicher Verlauf der Messwerte durch die Steuereinrichtung (14) ausgewertet wird und anhand des zeitlichen Verlaufs ein Durchrutschen des Stoßdämpfers (10, 11) beim Beladen des schwingenden Systems (16) detektiert wird, wobei ein durch das Durchrutschen verursachter Änderungswert (24) der Verschiebung durch die Steuereinrichtung (14) bestimmt und bei der Bestimmung des Beladungsgewichts (B) kompensiert wird.
Patent DE-102014205035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Einheit, Membran-Elektroden-Einheit, Brennstoffzelle und Kraftfahrzeug mit Brennstoffzelle
Inventor: BELIERIVE JULIE
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (1) mit einer Membran (2), einer Anode (3) und einer Kathode (4), sowie ein Verfahren zu deren Herstellung, eine Brennstoffzelle mit einer Membran-Elektroden-Einheit (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelle. Um die Membran-Elektroden-Einheit (1) einfach und mit einer hohen Lebensdauer herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Sollposition (SA) eines Anodenrandes (6) weiter von einem Zentrum (Z) der Membran (2) angeordnet wird, als eine Sollposition (SK) eines Kathodenrandes (7), sodass die Anode (3) vom Kathodenrand (7) vorspringt.