baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007880-U1 (DE)
Title: Identifizieren, Verarbeiten und Anzeigen von Datenpunktclustern
IPC: G09B29/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Computerprogramm, welches, wenn es von einem Prozessor ausgeführt wird, ein computerimplementiertes Verfahren für das Verarbeiten von Karteninformationen, um Regionen von Interesse zu identifizieren, dazu veranlasst, ausgeführt zu werden, wobei das Verfahren das Folgendes umfasst: (a) das Erhalten einer Karte, die eine Vielzahl von Knoten beinhaltet, die mittels einer Vielzahl von Kanten verbunden sind, innerhalb denen, jede Kante über ein zugeordnetes Ergebnis auf Basis vorbestimmter Kriterien verfügt; (b) das Filter der Karte durch das Vergleichen des Ergebnisses jeder Kante mit einem zuvor bestimmten Filterschwellenwert, wobei für das Aussondern der Kanten ein Ergebnis unterhalb des Schwellenwerts erforderlich ist; (c) das Verarbeiten der gefilterten Karte durch das Identifizieren eines oder mehrerer Cluster, die angrenzende Kanten beinhalten und eine geclusterte Karte generieren, die ein oder mehrere Cluster umfasst; (d) das Vergleichen der Größe jedes einen oder der mehreren Cluster mit einem Bereichschwellenwert und das Identifizieren von Cluster, die kleiner als der Bereichschwellenwert ausfallen, als Regionen von Interesse; (e) das Entfernen der Regionen von Interesse von der geclusterten Karte und das interaktive Durchführen der Schritte (b) bis (d) innerhalb denen, die geclusterte Karte mit den entfernten Regionen in Schritt (b) mit einem erhöhten vordefinierten Filterschwellenwert erhöht wird, worin die Iteration solange durchgeführt wird, bis alle Cluster in Schritt (d) kleiner als der Bereichschwellenwert ausfallen; und (f) das Ausgeben einer verarbeiteten Karte, die jede der identifizierten Regionen von Interesse umfasst.
Patent DE-202016008743-U1 (DE)
Title: Stützschicht einer Wärmeisolierplatte für ein Gebäude mit erhöhten Hafteigenschaften an einer Isolierschicht
IPC: E04F13/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Stützschicht (10) einer mehrschichtigen Wärmeisolierplatte (100) für Gebäudekonstruktionen, wobei sie aufweist:
 - eine Glasfaserverstärkungsschicht (1) mit einer ersten Oberfläche (F1) und einer entgegengesetzten zweiten Oberfläche (F2);
 - eine erste Beschichtungsschicht (2) der Verstärkungsschicht (1), wobei die erste Beschichtungsschicht an der ersten Oberfläche (F1) angebracht ist;
 - eine zweite Beschichtungsschicht (3) der Verstärkungsschicht (1), die an der zweiten Oberfläche (F2) angebracht ist,
 wobei die Verstärkungsschicht zwischen die ersten (2) und zweiten (3) Beschichtungsschichten eingefügt ist,
 wobei beide ersten (2) und zweiten (3) Beschichtungsschichten ein Gemisch aufweisen, das ein organisches Bindemittel aufweist.
Patent DE-202016101618-U1 (DE)
Title: Bohrerhalter für einen Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Bohrerhalter für einen Werkzeugkoffer, der in einem Werkzeugkoffer (1) angebracht wird und eine Vielzahl von Steckaussparungen (21) aufweist, in die Bohrer (3) eingesteckt werden können, wobei die Steckaussparungen (21) kürzer als die Bohrer (3) sind, wobei der Bohrer (3) einen Schaft (31) besitzt, an dessen Vorderende ein Arbeitsende (32) vorgesehen ist, wobei die Steckaussparung (21) eine Unterwand (211) aufweist, wobei an dem der Unterwand (211) gegenüberliegenden Ende der Steckaussparung (21) eine Öffnung (212) vorgesehen ist, wobei oberhalb der Unterwand (211) eine Umfangswand (213) vorgesehen ist, an der eine Aushöhlung (214) angeordnet ist, wobei das Arbeitsende (32) des Bohrers (3) durch die Öffnung (212) in die Steckaussparung (21) eingesteckt wird, wobei der Schaft (31) aus der Steckaussparung (21) herausragen kann, sodass das Arbeitsende (32) durch die Aushöhlung (214) beobachtet werden kann.
Patent DE-202016101744-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-04-01
Abstract: Solarzelle, aufweisend:  einen ersten Halbleiterbereich (202), welcher mit einem Dotierstoff eines ersten Dotierungstyps dotiert ist;  mehrere Kontaktstrukturen (204a, 204b, 204c), von denen einander benachbarte Kontaktstrukturen einen Abstand voneinander aufweisen und von denen jede Kontaktstruktur Folgendes aufweist:  • einen Kontaktfinger (206);  • einen Kontaktfinger-Anschlussbereich (208), der mehrere zweite Halbleiterbereiche (202e) aufweist, welche mit einem Dotierstoff des ersten Dotierungstyps dotiert sind in einer größeren Dotierstoffkonzentration als der erste Halbleiterbereich (202), wobei zwischen den mehreren zweiten Halbleiterbereichen (202e) zumindest ein Bereich angeordnet ist, der eine geringere elektrische Leitfähigkeit aufweist als die mehreren zweiten Halbleiterbereiche (202e);  • wobei der Kontaktfinger-Anschlussbereich (208) breiter ist als der Kontaktfinger (206); und  • wobei der Kontaktfinger mittels zumindest eines Halbleiterbereichs der mehreren zweiten Halbleiterbereiche (202e) elektrisch mit dem ersten Halbleiterbereich (202) gekoppelt ist;  eine elektrische Verbindungsstruktur (210), welche die Kontaktfinger (206) der mehreren Kontaktstrukturen (204a, 204b, 204c) elektrisch miteinander koppelt.
Patent DE-202016103928-U1 (DE)
Title: Flugsturz-Feuerwehr-Luftschiff
IPC: B64B1/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Feuerwehr-Luftschiff, das einen halbstarren, mit leichterem als Luft-Gas gefüllten Rumpf, ein Antriebssystem, ein Vortriebssystem mit einem umsteuerbaren Vektorschub, ein Ballastsystem für die gesteuerte Auftriebsänderung des Luftschiffs insgesamt, ein System der bemannten Luftverkehrsleitung auf der Soll-bahn mit der Sollgeschwindigkeit sowie der Positionierung, das Hängen des Luftschiffs insgesamt im Sollraumpunkt, Frachträume mit Wasserbehältern, eine Pumpvorrichtung zum Wasserpumpen in Behälter ohne Aufsetzen des Luftschiffs auf der Wasseroberfläche und für den gezielten Wasserauswurf in vorgegebene Bereiche der Feuerzone enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der halbstarre, mit leichterem als Luft-Gas gefüllte Rumpf eine Zigarrenform aufweist, dass dessen Oberschale mit einer Schutzabdeckung gegen die Wärmebelastung durch die Feuerzone beschichtet ist, dass das Vortriebssystem mit umsteuerbarem Vektorschub und das Ballastsystem mit der Möglichkeit hergestellt sind, mithilfe der Steueranlage, zu der das Informationssystem gehört, das im sichtbaren Spektrum und im Ultrarotspektrum funktioniert und das den Sollumfang der Information bezüglich der Objekte außerhalb des Luftschiffs sowie der Messdaten von Funktionen der Systeme und Bauteile des Luftschiffs sichert, die Änderung und Haltung der Rumpfrichtung im Sollpunkt über der Feuerzone in der Lage, die der Senkrechten nahe ist, durchzuführen, wodurch eine minimale Besegelung des Luftschiffrumpfs gegenüber den mächtigen turbulenten Thermiken gewährleistet ist, dass dabei die Steuerung aller Funktionen des Luftschiffs, einschließlich der Brandbekämpfung durch einen gezielten Sturzflug und maximal möglichen sicheren Abstieg über dem Sollbereich der Feuerzone und der gezielten Richtung mittels eines Wasserbläsers, der im Luftschiffbug auf dessen Längsachse angeordnet ist, wobei der Wasserstrahl aus dem Bugbehälter auf diesen Sollbereich abgegeben wird, dass Wasser gleichzeitig mittels der Funkfernsteuerung teilweise mit Düsen als Spray auf die Bugoberfläche des Luftschiffrumpfs gespritzt wird, fliegerfrei, durch einen Operateur, der sich auf der Erde oder in einem anderen Fluggerät aufhält.
Patent DE-202016107086-U1 (DE)
Title: Systeme für eine verbesserte spektrale Effizienz in Kommunikationssystemen mit mehreren Trägern
IPC: H04B10/43
Filed: 2016-07-29
Abstract: Optischer Transceiver, umfassend: einen optischen Sender, der mit einem optischen Anschluss gekoppelt ist, beinhaltend: einen senderseitigen optischen Kammgenerator, der so konfiguriert ist, dass er mehrere senderseitige Trägersignale in gleichbleibenden Frequenzabständen erzeugt, einen Modulator, der so konfiguriert ist, dass er Daten über jeden einer ersten Teilmenge der senderseitigen Trägersignale moduliert, um mehrere senderseitige modulierte Trägersignale zu erzeugen, worin der Sender so konfiguriert ist, dass er die senderseitigen modulierten Trägersignale und eine zweite Teilmenge der senderseitigen Trägersignale über den optischen Anschluss überträgt, wobei die zweite Teilmenge von der ersten Teilmenge getrennt ist; einen mit dem optischen Anschluss gekoppelten optischen Empfänger, der so konfiguriert ist, dass er einen Pilotträgerton und mehrere empfangene modulierte Trägersignale empfängt, beinhaltend: einen empfängerseitigen optischen Kammgenerator, der so konfiguriert ist, dass er den Pilotträgerton nutzt, um mehrere empfängerseitige Trägersignale zu erzeugen, wobei die empfängerseitigen Trägersignale gleichbleibende Frequenzabstände haben und jedes der empfängerseitigen Trägersignale die gleiche Frequenz hat wie eines der empfangenen modulierten Trägersignale, eine Vielzahl optischer Mixer, wobei jeder optische Mixer so konfiguriert ist, dass er eines der empfängerseitigen Trägersignale mit einem der entsprechenden empfangenen modulierten Trägersignale mischt, um einen Satz Ausgangssignale zu erzeugen, und einen Demodulator, der so konfiguriert ist, dass er den Satz Ausgangssignale demoduliert, um Ausgabedaten zu erzeugen.
Patent DE-202016107500-U1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung für einen unteren Stoßbereich einer Kraftfahrzeug-Frontstoßfängerverkleidung
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-12-30
Abstract: Fußgängerschutzvorrichtung (1) für einen unteren Stoßbereich einer Kraftfahrzeug-Frontstoßfängerverkleidung (20) zum Schutz von Fußgängern beim Aufprall eines unteren Beinabschnitts gegen den unteren Bereich der Frontstoßfängerverkleidung (20),wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (1) in Fahrtrichtung hinter dem unteren Bereich der Frontstoßfängerverkleidung (20) an diese anschließbar ausgebildet ist, undwobei die Fußgängerschutzvorrichtung (1) eingerichtet ist, mit ihrer Längsachse im Wesentlichen rechtwinkelig zur Längsachse des Kraftfahrzeugs an einem Karosserieteil (30) des Kraftfahrzeugs angebracht zu werden,wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (1) eine Grundplatte (2) mit wenigstens einer angeformten Verstärkungsrippe (3, 4, 5, 6, 7) aufweist,wobei die Fußgängerschutzvorrichtung (1) länglich ausgebildet ist und zwei in Längsrichtung gegenüberliegende Enden aufweist,wobei das eine Ende der Fußgängerschutzvorrichtung (1) einen Stoßbereich (8) aufweist über den eine einwirkende Stoßkraft auf die Frontstoßfängerverkleidung (20) in die Fußgängerschutzvorrichtung (1) einleitbar ist,wobei an dem anderen Ende wenigstens ein Anbindungsbereich (9) vorgesehen ist, über den die Fußgängerschutzvorrichtung (1) an dem Karosserieteil (30) anbringbar ist,wobei sich die wenigstens eine Verstärkungsrippe (3, 4, 5, 6, 7) zwischen den beiden Enden der Fußgängerschutzvorrichtung (1) befindet und vor dem Anbindungsbereich (9) endet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Grundplatte (2) zwischen dem Anbindungsbereich (9) und der wenigstens einen Verstärkungsrippe (3, 4, 5, 6, 7) und/oder zwischen dem Stoßbereich (8) und der wenigstens einen Verstärkungsrippe (3, 4, 5, 6, 7) wenigstens eine lokal begrenzte Materialschwächung (10) aufweist, die bei Überschreiten einer einwirkenden Stoßkraft, die über der eines Aufpralls eines Fußgängers liegt, als Sollbruchstelle fungiert.
Patent DE-202017000239-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-01-12
Abstract: Trinkgefäß mit einem Flüssigkeitsbehälter (2), einem Deckel (4) mit Mundstück (5) und mit mindestens einer Aromaeinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Trinkstellung des Trinkgefäßes die Aromaeinheit (8) und der Flüssigkeitsbehälter (2) mit dem Mundstück (5) strömungsmäßig verbunden sind.
Patent DE-202017002013-U1 (DE)
Title: Injektionseinsatz
IPC: E04B1/98
Filed: 2017-04-18
Abstract: Schiene (2) mit im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit einem Schienenboden (3) und zwei Schienenschenkeln (4a, 4b), wobei die freien Enden der Schienenschenkel (4a, 4b) einen Schienenschlitz (5) über einen Schieneninnenraum (6) bilden, und mit einem Injektionseinsatz (1), welcher auf die eine im Wesentlichen T-förmige Schienenschraube (7) geschoben und zwischen den Schienenschenkeln platziert wird, und ein Anbauteil (8), das in der Regel entweder mit einer üblichen Unterlegscheibe (9) und einer speziellen Mutter (10) oder mit einer speziellen Unterlegscheibe und einer üblichen Mutter befestigt wird.
Patent DE-202017002839-U1 (DE)
Title: Polyketonfasern, deren Herstellung und Verwendung
IPC: D01F8/14
Filed: 2017-05-30
Abstract: Schmelzgesponnene Fasern enthaltend thermoplastisches aliphatisches Polyketon und Antioxidans.
Patent DE-202017002906-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks
IPC: A61B17/68
Filed: 2017-05-31
Abstract: Schraubverbindung zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks entweder mit einem Gewindestab (1) in Verbindung mit Gewindemuttern oder einer Schraube (11) in Verbindung mit dem Kreuzbein, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Darmbein und Gewindemutter oder Schraubenkopf eine Scheibe (2) befindet, dass die zu dem Darmbein weisende Seite (3) der Scheibe (2) in wenigstens zwei Ebenen schräg zueinander ausgebildet ist, wobei die Schrägen winklig zueinander angeordnet sind und dass die Scheibe (2) eine Öffnung (4) zum Durchtritt eines Bereichs des Gewindestabs (1) oder der Schraube (11) aufweist, wobei die Öffnung (4) in Richtung Darmbein aufgeweitet ist.
Patent DE-202017003062-U1 (DE)
Title: Beleuchtung in einer Dichtung für KFZ
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Beleuchtung in einer Dichtung für KfZ dadurch gkenzeichnet, das eine Beleuchtung (4) in eine Dichtung (1) eingebaut ist.
Patent DE-202017005140-U1 (DE)
Title: Rednerpult mit einem Mikrofon
IPC: A47B19/10
Filed: 2017-10-05
Abstract: Rednerpult mit einem Mikrofon, der eine lenkbare Einrichtung zur Veränderung der räumlichen Position des Mikrofons relativ zum Gestell des Rednerpultes hat, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich ein System zum automatischen Ermitteln der räumlichen Position des Mundes des Redners hat, das die ermittelten Daten an die Einrichtung zur Veränderung der räumlichen Position des Mikrofons übergibt.
Patent DE-202017006415-U1 (DE)
Title: Tierhalfter mit Reflektor- oder Leuchtstreifen und Designflächen
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Tierhalfter mit Reflektor- oder Leuchtstreifen und Designflächen für Pferde, Hunde, Rindvieh, Lamas usw., bestehend aus Gurten, die an ihren Außenkanten ganz oder teilweise reflektierende oder leuchtende Streifen aufweisen und deren Seitenfläche ganz oder teilweise als Design- bzw. Beschriftungsfläche genutzt werden kann.
Patent DE-202017007106-U1 (DE)
Title: Bügelbrett
IPC: D06F81/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Bügeltisch (1), umfassend ein Bügeltischgestell (2) und eine Bügeltischplatte (3), welche auf dem Bügeltischgestell (2) befestigt ist, sowie eine Bügeleisenablage (4), welche der Bügeltischplatte (3) zugeordnet ist, wobei die Bügeleisenablage (4) relativ zu der Bügeltischplatte (3) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügeleisenablage (4) derart von der Bügeltischplatte (3) beabstandbar ist, dass sich zwischen Bügeleisenablage (4) und Bügeltischplatte (3) ein Zwischenraum (5) ergibt.
Patent DE-202017100809-U1 (DE)
Title: Ein- oder Aufbauleuchte
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Ein- oder Aufbauleuchte mit einem Gehäuse (1) und mindestens einem darin aufgenommenen Reflektor (4), dem mindestens ein LED-Leuchtmittel (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reflektor über ein längliches Trägerelement an dem Gehäuse (1) befestigt ist und innerhalb eines Freiraums im Inneren des Gehäuses (1) angeordnet ist, derart, dass der mindestens eine Reflektor (4) durch Formveränderung des Trägerelements verschwenkbar ist.
Patent DE-202017102267-U1 (DE)
Title: Samowar mit Temperaturregelung
IPC: A47J31/54
Filed: 2017-04-13
Abstract: Samowar (10), aufweisend eine elektrisch betriebene Heizung mit mindestens einem ersten Heizelement (1) und einer Temperaturregelungseinrichtung, die mindestens einen ersten Temperaturregler (3) aufweist, wobei für das erste Heizelement (1) mittels des ersten Temperaturreglers (3) ein erster Abschaltpunkt einstellbar ist und bei einem Überschreiten des ersten Abschaltpunktes das erste Heizelement (1) abgeschaltet wird.
Patent DE-202017102463-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem
IPC: H04B10/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Leuchtensystem (100) aufweisend:
 - eine Leuchteneinheit (200);
 - eine Leuchtentragschiene (700), an welcher die Leuchteneinheit (200) befestigt ist;
 - eine Kommunikationseinheit (500) zum Anschluss des Leuchtensystems (100) an ein Kommunikationsnetzwerk zum Empfang von Daten aus dem Kommunikationsnetzwerk sowie zum Einkoppeln eines auf den aus dem Kommunikationsnetzwerk empfangenen Daten basierenden optischen Signals in die Leuchtentragschiene (700); und
 - ein Auskoppelelement (400) zur Übertragung wenigstens eines Teils der empfangenen Daten von dem optischen Signal an die Leuchteneinheit (200).
Patent DE-202018002021-U1 (DE)
Title: Flammschutz- und Brandhemmermittel das die Umwelt, Mensch und Tier nicht belastet.
IPC: C09K21/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flammschutz- und Brandhemmer mittel das die Umwelt, Mensch und Tier nicht belastet1) dadurch gekennzeichnet, dass das Flammschutz- und Brandhemmermittel sich aus Ammoniumalaun E 523, aus Hirschhornsalz - Ammoniumhydrogencarbonat E 503, aus SiO2, Glas - Glascherben und aus Harnstoff zusammensetzt.2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das das Flammschutz- und Brandhemmermittel zusammen mit einem Haftvermittler, insbesonders mit dem Haftvermittler 3-Aminopropyltriethhoxysilan angewendet wird.
Patent DE-202018002722-U1 (DE)
Title: Toilettensitzring
IPC: A47K13/30
Filed: 2018-06-08
Abstract: Toilettensitzring, umfassend einen Sitzringkörper aus wärmehärtbarem Harz, wobei im Körper eine Wärmegenerierungsanordnung eingebettet ist; und wobei der Körper einen primär geformten Sitzringabschnitt und einen sekundär geformten Sitzringabschnitt umfasst, und wobei zwischen dem primär geformtem Sitzringabschnitt und dem sekundär geformten Sitzringabschnitt eine Heizanordnung angeordnet ist, und wobei zwischen dem primär geformten Sitzringabschnitt und dem sekundär geformten Sitzringabschnitt Strukturen angeordnet sind, die miteinander klemmend verbunden oder ineinander eingelegt sind.
Patent DE-202018005799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Magnetfelds oder einer Änderung eines Magnetfelds, Gehäuse mit einer derartigen Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung zum Ermitteln eines Magnetfelds oder einer Änderung eines Magnetfelds
IPC: G01R33/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ermitteln eines Magnetfelds oder einer Änderung eines Magnetfelds, aufweisendeinen Magnetsensor (3),einen den Magnetsensor (3) kontaktierenden Verbinder (5), undein den Magnetsensor (3) umgebendes Kapselungsmaterial (18),dadurch gekennzeichnet, dasseine Wärmesenke (6) mit dem Magnetsensor (3) und/oder dem Verbinder (5) zumindest teilweise verbunden und derart ausgestaltet ist, dass vom Magnetsensor (3) und/oder dem Verbinder (5) Wärme abführbar ist, insbesondere dass die Vorrichtung in einer Umgebung mit einer Temperatur höher als 130 °C verwendbar ist.
Patent DE-202018006784-U1 (DE)
Title: Anordnung zwei miteinander verbundener plattenförmiger Elemente
IPC: F16B12/18
Filed: 2018-03-14
Abstract: Anordnung von zwei miteinander verbundenen plattenförmigen Elementen (1, 2), insbesondere Möbelplatten oder Arbeitsplatten, die mit einem Plattenwinkel (γ) entlang einer Kontaktfläche (3) gegeneinander anliegen, wobei die Kontaktfläche (3) in einem ersten Bereich (I) zumindest abschnittsweise parallel zu einer Winkelhalbierenden (α) zu dem zwischen den einer Seitenflächen (4, 5, 6) der Elemente (1, 2) eingeschlossenen Winkel und in einem zweiten Bereich (II) insbesondere parallel zu einer Seitenfläche (4, 5, 6) eines der Elemente (1, 2) verläuft, und wobei die Kontaktfläche (3) in dem durch den zweiten Bereich (II) getrennten ersten Bereich (I) und dritten Bereich (III) mit dem Verlauf der Kontaktfläche (3) in dem zweiten Bereich (II) jeweils einen Winkel (α,β) mit einer gegensinnigen Steigung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (3) quer zu ihrer Haupterstreckung in der Höhe bzw. Materialstärke der Elemente (1, 2) zumindest abschnittsweise einen konkaven und/oder konvexen Verlauf aufweist, sodass die Anordnung eine formschlüssige Verbindung in der Ebene der Elemente (1, 2) sowie in Querrichtung hierzu in Richtung der Höhe bzw. Stärke der Elemente erreicht.
Patent DE-202018106843-U1 (DE)
Title: Elektrofahrradrahmen
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-11-30
Abstract: Elektrofahrradrahmen, der mit einer Antriebseinheit verbunden ist, umfassend:
 ein Unterrohr, das umfasst:
 eine erste Zusammenbaustruktur; und eine zweite Zusammenbaustruktur, die entsprechend mit der ersten Zusammenbaustruktur zusammengebaut ist, um eine rohrförmige Struktur zu bilden;
 wobei ein unterer Endabschnitt des Unterrohrs zu einem bogenförmigen Montageabschnitt zum Anbringen der Antriebseinheit gebogen ist.
Patent DE-202019002721-U1 (DE)
Title: Sollbruchstelle an Hygienewischtücher / Papierhygieneartikel
IPC: A47K10/16
Filed: 2019-06-26
Abstract: Sollbruchstelle an Hygienewischtücher / Papierhygieneartikel dadurch gekennzeichnet, dass die Lokalisierung und Anordnung einer Sollbruchstelle / Perforation an dem Hygienewischtücher / Papierhygieneartikel so angeordnet ist, dass diese durch Bewegung mit der Hand oder mit einem handführbares Trennteil an der bestimmten Sollbruchstelle (1) (Strukturgestaltung) an den Hygieneartikel zum Abtrennen / Brechen / Aufteilen zu bringen. (Fig. 1, 2, 3, 4, 5)
Patent DE-202019003154-U1 (DE)
Title: Reflektierendes Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-07-27
Abstract: Reflektierendes Hundegeschirr dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Riemen des Hundegeschirrs eine oder mehrerer Stoffflächen eingenäht sind, die die Eigenschaft haben, nach vorherigem Lichteinfall im Dunkeln zu leuchten.
Patent DE-202019004168-U1 (DE)
Title: Gerät zur Beseitigung, von in Räumen, an Wand und Decke befindlichen Mücken und Spinnen
IPC: A01M1/06
Filed: 2019-10-10
Abstract: Sauggebläse in Pistolenform zum Ansaugen von Mücken und Spinnen. dadurch gekennzeichnet, mit Stutzen an der Saugseite in den ein z.B. mehrlagiges Gitternetz eingesetzt wird.
Patent DE-202019005750-U1 (DE)
Title: Energiespeichersystem für Mehrzweckanwendungen
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Energiespeichersystem (10), das so konfiguriert ist, dass es elektrische Energie und/oder Leistung speichert und bereitstellt, wobei das System Folgendes aufweist:
 - mindestens einen Energiespeicher (12),
 - eine Leistungswandlereinheit (16), die so konfiguriert ist, dass sie elektrische Leistung steuert und/oder umwandelt,
 - ein Energiespeicher-Managementsystem (ESMS) (14), das so konfiguriert ist, dass es den Betrieb des Energiespeichersystems (10) und/oder mindestens einer seiner Komponenten steuert, und
 - ein Energiemanagementsystem (EMS) (20), das so konfiguriert ist, dass es eine Schnittstelle mit dem ESMS (14) bildet.
Patent DE-202019101494-U1 (DE)
Title: LED-Band und Leuchtsystem
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-03-15
Abstract: LED-Band (100), umfassend:
 - mehrere in einer Reihe angeordnete Leuchtdioden (1A, 1B),
 - ein Empfangsmodul (2),
 - elektrische Leitungen (3), über die die Leuchtdioden (1) elektrisch leitend mit dem Empfangsmodul (2) verbunden sind, und
 - ein zusammenhängendes, elektrisch isolierendes Gehäuse (12), in dem die Leuchtdioden (1A, 1B), das Empfangsmodul (2) und die elektrischen Leitungen (3) angeordnet sind, wobei
 - das Empfangsmodul (2) dazu eingerichtet ist, kontaktlos mit Energie versorgt zu werden und aus dieser Energie die Leuchtdioden (1A, 1B) über die elektrischen Leitungen (3) zu bestromen und bestimmungsgemäß zu betreiben.