baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018214539-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Bauteile in einem Fahrzeug
Inventor: HILLENMAYER FRANZ
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-08-28
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) zur Kühlung eines Bauteils (80) eines Fahrzeugs (90), insbesondere eines Landfahrzeugs. Die Kühlvorrichtung (10) weist eine erste, wärmeleitfähige Platte (20) auf, die dem Bauteil (80) benachbart ist, eine zweite Platte (30), die im Wesentlichen parallel zu der ersten Platte (20) angeordnet ist, undeinen Diffusor (40), der zwischen der ersten Platte (20) und der zweiten Platte (30) angeordnet ist. Weiterhin weist die Kühlvorrichtung (10) eine Fluidzuführung (50) auf, die eingerichtet ist, an einem ersten Ende (51) mit einer Fluidquelle (55) verbunden zu werden, und die an einem zweiten Ende (52) mit dem Diffusor (40) in einer solchen Weise verbunden ist, dass ein Fluid von der Fluidquelle (55) von innen nach außen durch den Diffusor (40) strömen kann,wobei die Fluidzuführung (50) eine Passage (35) aufweist, welche durch die zweite Platte (30) zu dem Diffusor (40) führt und die an einem ersten Ende an den Diffusor (40) und an einem zweiten Ende über eine Leitung (57) mit der Fluidquelle (55) verbunden ist.
Patent DE-102019113097-B3 (DE)
Title: Medizinischer Querverbinder mit schwimmender Lagerung und medizinisches Produktset mit dem medizinischen Querverbinder
Inventor: KRÜGER SVEN
IPC: A61B17/56
Filed: 2019-05-17
Granted: 2020-11-12
Abstract: Es werden ein medizinischer Querverbinder (100), ein zugehöriger passender Drehmomentschlüssel sowie ein zugehöriges medizinisches Produktset mit dem medizinischen Querverbinder (100) in Kombination mit zumindest einem Knochenimplantat und/oder einem anderen passenden chirurgischen Zubehör vorgeschlagen. Der medizinische Querverbinder (100) umfasst eine Querstrebe (20) zur Verbindung zweier vorzugsweise mit Pedikelschrauben oder dergleichen Knochenimplantaten in Wirkeingriff bringbarer Längsstäbe (10), insbesondere zur Lagepositionierung von Wirbeln einer Wirbelsäule, und zumindest einen an der Querstrebe (20) in einer Winkellagerung (S2) schwenkbar gelagerten Klemmkopf (30) mit einer muldenförmigen Stabaufnahme (31) und einer Klemmschraube (40). Die Klemmschraube (40) bringt bei deren Betätigung mittels eines über eine Wippenlagerung (S1) um eine Schwenkachse (A1) schwenkbar gelagerten Klemmzahns (42) eine Klemmkraft auf den zumindest einen in die Stabaufnahme (31) eingesetzten Längsstab (10) auf und fixiert dabei gleichzeitig oder zeitlich versetzt eine Winkelposition (α) der Winkellagerung (S2) zwischen dem Klemmkopf (30) und der Querstrebe (20). Die Wippenlagerung (S1) ist als eine schwimmende Lagerung ausgeführt, wobei die schwimmende Lagerung eine Schwenkbewegung und eine infolge von Klemmkräften zwischen dem Längsstab (10) und dem Klemmzahn (42) erzeugte Lateralbewegung (V) der Schwenkachse (A1) des Klemmzahns (42) erlaubt, welche auf die Winkelposition (α) der Winkellagerung (S2) zwischen dem Klemmkopf (30) und der Querstrebe (20) fixierend und/oder verriegelnd einwirkt.
Patent DE-102020200703-B3 (DE)
Title: Überlenkbare Fahrerassistenzfunktion mit verbessertem Lenkgefühl
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-01-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeuglenksystem (10), mit:
 - wenigstens einem Servomotor (18),
 - einer Lenkhandhabe (12), mittels der vom Fahrer ein gewünschter Fahrer-Lenkwinkel (FW) vorgebbar ist;
 - einem Steuergerät (24), das eine Fahrerassistenzfunktion (32) aufweist, mit der ein Assistenz-Lenkwinkel (AW) zum Ansteuern des Servomotors (18) fahrerautonom vorgebbar ist; und das wenigstens eine weitere Funktion (34) aufweist, mit der nach Maßgabe einer erhaltenen Winkeldifferenz ein Rückstellmoment zum Reduzieren der Winkeldifferenz vorgebbar ist;wobei dann, wenn der Fahrer einen Fahrer-Lenkwinkel (FW) bei aktiver Fahrerassistenzfunktion (32) vorgibt, mittels der weiteren Funktion (34) ein Rückstellmoment auf Basis einer Winkeldifferenz von Fahrer-Lenkwinkel (FW) und Assistenz-Lenkwinkel (AW) vorgebbar ist.
 Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuglenksystems (10) und ein Fahrzeug mit einem Fahrzeuglenksystem (10).
Patent DE-4345601-B4 (DE)
Title: High speed current mode computer bus system - has transmission lines for coupling master current mode bus drivers to slave bus receivers having sampling and amplifying circuit stages
Inventor: HOROWITZ MARK ALAN
IPC: G06F13/16
Filed: 1993-03-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: The system consists of a bus which is configured to have all master devices clustered at an unterminated end of the bus. The slaves are located along the remaining length of the bus and the opposite end of the transmission line of the bus is terminated. The termination resistor at the end of the bus where the master devices are located is eliminated to reduce the drive current needed to produce a given output swing. The bus input receiver comprises a two stage buffered sampler and amplifier which receives a small swing signal from the bus and samples and amplifies the low swing signal to a full swing signal within a clock cycle using CMOS circuits.
Patent DE-4407082-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungssystem
Inventor: KURAHASHI AKIRA
IPC: G01S17/931
Filed: 1994-03-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: System zum Steuern der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, mit: einer Vorausfahrzeug-Erfassungeinrichtung (14) zum Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs, das sich vor dem von diesem System gesteuerten Fahrzeug befindet, um ein dies anzeigendes Signal zu liefern; einer Vorausfahrzeug-Identifizierungseinrichtung (23), die auf das Signal aus der Vorausfahrzeug-Erfassungseinrichtung (14) anspricht, um das erfaßte vorausfahrende Fahrzeug als ein Fahrzeug zu identifizieren, welches eine vorgewählte Verfolgungsbedingung erfüllt, die es dem gesteuerten Fahrzeug erlaubt, dem erfaßten vorausfahrenden Fahrzeug zu folgen, und um ein dies anzeigendes Signal zu liefern; einer Informationseinrichtung (20), die auf das Signal aus der Vorausfahrzeug-Identifizierungseinrichtung (23) anspricht, um einem Fahrer ein Signal zu liefern, das darüber informiert, daß das erfaßte vorausfahrende Fahrzeug die vorgewählte Verfolgungsbedingung erfüllt; einer Steuerungs-Einleitungseinrichtung (15), die auf eine manuelle Bedienung des Fahrers anspricht, nachdem der Fahrer darüber informiert ist, daß das erfaßte vorausfahrende Fahrzeug die vorgewählte Verfolgungsbedingung erfüllt, und die ein Steuerungs-Einleitungssignal liefert; einer Zwischenfahrzeugabstands =...
Patent DE-4423181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Blechen oder dergleichen
Inventor: GUGGENBERGER JOHANNES
IPC: A47L15/23
Filed: 1994-07-01
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Blechen oder anderen Flächen mit einer von Spritzdüsen (1) abgegebenen
Reinigungsflüssigkeit,
wobei die Spritzdüsen (1)
an Rohren (5) angeordnet sind und die Spritzdüsen (1) um Achsen (2), die
im wesentlichen senkrecht zur Rohrachse (3) ausgerichtet sind, drehbar
sind und die Spritzdüsen
(1) teilweise tangential zu den jeweiligen Drehachsen (2) ausgerichtet
sind, so daß der
Rückstoß des Reinigungsstrahls
(13) die Düsen
(1) dreht und zwischen der zu reinigenden Fläche und der Spritzdüse (1) eine
Relativbewegung besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzdüse (1) derart
gestaltet ist, daß sie
einen gebündelten
Reinigungsstrahl (13) abgibt, die zu reinigenden Bleche oder dergleichen
horizontal mit geringer Neigung zwischen den Rohren (5)  angeordnet
sind und die Achsen (2') der Spritzdüsen (1) nach unten gerichtet
sind, so daß die
Reinigungsstrahlen (13) vom oberen Ende her auf die zu reinigenden
Bleche (10) einwirken.
Patent DE-10001489-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder
Inventor: BIEMELT ANDREAS
IPC: F02M25/06
Filed: 2000-01-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Brennkraftmaschine
(2), insbesondere direkteinspritzende Otto-Brennkraftmaschine, mit
mehreren Zylindern (3), mit einem Ansaugsystem (1) und mit Einrichtungen
(11) zur Abgasrückführung, welche
mit einem Abgasrückführventil
(10) gegenüber
dem Ansaugsystem (1) absperrbar sind, wobei das Ansaugsystem (1)
wenigstens zwei unabhängig
voneinander ausgebildete Ansaugrohre (1a, 1b) aufweist, über welche
jeweils Luft ansaugbar ist und welche jeweils mit dem wenigstens
einen Zylinder (3) in Verbindung stehen, wobei eines der Ansaugrohre
(1b) eine Verbindung mit dem Abgasrückführventil (10) aufweist, während durch
das andere Ansaugrohr (1a) ausschließlich Luft ansaugbar ist, wobei
die beiden Ansaugrohre (1a, 1b) jeweils wenigstens eine Drosseleinrichtung
(15, 18) zur Beeinflussung eines die beiden Ansaugrohre (1a, 1b)
durchströmenden
Volumenstroms aufweisen, und wobei die beiden Ansaugrohre (1a, 1b)
jeweils ein Sammelrohr (8, 9) und für jeden der Zylinder jeweils
wenigstens einen das jeweilige Sammelrohr (8, 9) mit dem Zylinder
verbindenden Ansaugkanal (6, 7, 12) aufweisen.
Patent DE-10003163-B4 (DE)
Title: Schiebewand mit mehreren Schiebewandflügeln
Inventor: KORDES HERBERT
IPC: E06B3/92
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schiebewand
(1) mit mehreren Schiebewandflügeln
(2 bis 5), welche jeweils mittels Laufwagen (9) in einer Führungsschiene
(10) hängend
geführt
sind, mit wenigstens einem in die Schiebewand (1) integrierten Schwenkflügel (6),
der unter Verzicht auf eine hängende Führung in
der Laufschiene (10) ausschließlich
mittels Scharnieren an einem Schiebewandflügel (2–5) angeschlossen ist, wobei
am Schwenkflügel
(6) und am Schiebewandflügel
(3) komplementäre
Verriegelungselemente (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkflügel
(6) mittels eines Scharnierbandes (11) an einem benachbarten Schiebewandflügel (3)
angeschlossen und in eine parallel zum angeschlossenen Schiebewandflügel (3)
verlaufende Position schwenkbar ist, wobei der Schwenkflügel (6)
an seiner dem Scharnierband (11) gegenüberliegenden Seite ein selbstverriegelndes
Panikschloss (13) aufweist, dessen Gegenkasten (14) im benachbarten
Schiebewandflügel
(4) angeordnet ist, dass die komplementär Verriegelungselemente (12)
an der das Türschloss
(13) aufweisenden Seite des Schwenkflügels (6) oberhalb und unterhalb
des Türschlosses
(13) und an dem das Scharnierband (11) aufweisenden Schiebewandflügel (3)
angeordnet sind und dass...
Patent DE-10031479-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungssteuervorrichtung zum Ändern der Art der Versorgungsleitungsverbindung in Reaktion auf die Betriebsweise in einem Halbleiterspeicherbauteil
Inventor: LEE JAE-JIN
IPC: G11C11/407
Filed: 2000-06-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Halbleiterspeicherelement mit: einer Schalteinrichtung (250) zum selektiven Koppeln einer ersten Versorgungsleitung (Vcc), die Leistung an eine interne Schaltung (210) liefert, an eine zweite Versorgungsleitung (Vccq), die Leistung an eine Dateneingangs/Ausgangseinheit (230) liefert, in Reaktion auf ein Kontrollsignal (/sw_en), das in Übereinstimmung mit einem Betriebsmodus erzeugt ist; und einer Kontrolleinrichtung (270) zum Empfangen von Zeilenadresstaktsignalen (ras1, ras2), die jeweils Speicherbänken zugeordnet sind, und von einem in einem Auffrischungsmodus aktivierten Selbstauffrischungssignal (self_ref), und zum Erzeugen des Kontrollsignals, wobei die Schalteinrichtung die erste Versorgungsleitung an die zweite Versorgungsleitung koppelt, wenn eine der Speicherbänke aktiviert ist und wenn das Speicherelement im Auffrischungsmodus ist, für den Fall, dass eine Spannungsdifferenz innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-10034579-B4 (DE)
Title: Feuerwerkskörper und Verfahren zum Abbrennen eines Feuerwerkskörpers
Inventor: SCHAEDLICH RONALD
IPC: F42B4/24
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Feuerwerkskörper mit
vorzugsweise mehreren Effektsätzen
(10) und einem die Effektsätze
(10) mindestens teilweise umgebenden Aufnahmebehälter (11), wobei der Aufnahmebehälter (11)
mindestens aufrechte Seitenwände
(12) und eine Bodenwand (13) aufweist und wobei die Bodenwand (13)
eine Standfläche
(14) bildet, mit der der Aufnahmebehälter (11) auf einem Untergrund
ruht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens aus Teilen, mindestens
einiger aufrechter Seitenflächen
(12) des Aufnahmebehälters
(11) Zusatzstandflächen
(27) bildbar sind.
Patent DE-10038558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Rohrleitung mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: PALANCHON HERVE
IPC: F01N13/18
Filed: 2000-08-03
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Rohrleitung als Abgasleitung, mit einem eine Befestigungsplatte aufweisenden Verbrennungsmotor, mit einem mit der Rohrleitung versehenen Flansch, wobei eine Anschlussbohrung den Flansch durchsetzt und der Flansch wenigstens zwei Befestigungsbohrungen zum Festlegen an der Befestigungsplatte mittels Schrauben oder Bolzen aufweist, und wobei die Anschlussbohrung an der der Rohrleitung (10) zugewandten Seite des Flansches (1) einen größeren Durchmesser (D) zur Aufnahme der Rohrleitung (10) als an der der Rohrleitung (10) abgewandten Seite des Flansches (1) aufweist, wobei die Rohrleitung (10) eine gekrümmte Rohrleitung ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Rohrleitung (10) einwandig ist, – dass der Durchmesser der Rohrleitung (10) an ihrem Befestigungsende um einen endlichen Wert kleiner als der Durchmesser (D) der Anschlussbohrung (2) des Flansches (1) in ihrem der Rohrleitung zugewandten Bereich ist, und – dass die Krümmung der Rohrleitung (10) zur raumsparenden Ausbildung bereits innerhalb der Anschlussbohrung des Flansches beginnt.
Patent DE-10046589-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein einstellbares Getriebe, insbesondere für die Bereichsvorwahl eines Automatikgetriebes
Inventor: SCHEUERER ULF
IPC: F16H61/28
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Stellvorrichtung
für ein
einstellbares Getriebe, insbesondere zur Einstellung eines von mehreren
Vorwahlbereichen eines Automatikgetriebes in einem Kraftfahrzeug,
mit  einem Zwischengetriebe (HR, PR, SR) zur Übertragung
der von einem ersten Stellglied (EM) erzeugten Stellbewegung auf
ein Wählelement
(BW) des einstellbaren Getriebes,  wobei das Zwischengetriebe
(HR, PR, SR) zusätzlich
zu dem ersten Stellglied (EM) mit einem zweiten Stellglied (FS)
verbunden ist, um das Getriebe auch bei einem Ausfall des ersten
Stellglieds (EM) mindestens teilweise einstellen zu können,  wobei
das Zwischengetriebe (HR, PR, SR) zwischen den beiden Stellgliedern
(EM, FS) und dem Wählelement
(BW) des einstellbaren Getriebes angeordnet ist, um wahlweise die
Stellbewegung eines der beiden Stellglieder (EM, FS) auf das Wählelement
(BW) zu übertragen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
erste Stellglied (EM) elektrisch betrieben ist, wohingegen das zweite
Stellglied (FS) rein mechanisch betrieben ist, um das Getriebe auch
bei einem Ausfall der Stromversorgung für das erste Stellglied (EM)...
Patent DE-10049846-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
Inventor: LAMMEL CHRISTIAN
IPC: G01N3/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Prüfvorrichtung zur Ermittlung dynamischer Werkstoffeigenschaften von Polymerwerkstoffen aufweisend eine Einspanneinrichtung (2, 3) für einen Probenkörper (5), wobei zumindest ein Einspannorgan (3) der Einspanneinrichtung (2, 3) oszillierend mittels eines Antriebs (10) antreibbar ist, wobei der Antrieb (10) als servo-hydraulischer Antrieb mit einer hydraulischen Antriebseinheit (11) und einer Steuereinheit (12) mit einem Steuerschieber (57) zur hydraulischen Ansteuerung der Antriebseinheit (11) ausgebildet ist und wobei der Steuerschieber (57) mittels eines Antriebsmotors (18) drehbar antreibbar ist und der Antriebsmotor (18) mit einer Ansteuerungseinrichtung (19) für den Antriebsmotor (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (57) bezüglich einer Achse (4) koaxial zur hydraulischen Antriebseinheit (11) angeordnet ist.
Patent DE-10053674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperierung eines in einem Abgasstrang von einer Verbrennungskraftmaschine zu einem Katalysator geführten Abgasstroms und entsprechendes Abgastemperiersystem
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/05
Filed: 2000-10-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Temperierung und insbesondere zur Kühlung eines in einem Abgasstrang von einer Verbrennungskraftmaschine zu einem Katalysator geführten Abgasstroms mittels mindestens eines abgezweigten Ladeluftteilstroms eines der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Abgasturboladers, wobei der abgezweigte Ladeluftteilstrom wenigstens teilweise derart mittels eines Wärmetauschelements (17) auf eine vorgebbare Betriebstemperatur eingestellt wird, dass der Katalysator (13) innerhalb eines vorgebbaren Temperaturbereichs betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschelement (17) in einer zu einem Abgasstrang (16) führenden Abzweigungsleitung (18) angeordnet ist.
Patent DE-10100668-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenkgehäuses
Inventor: ROSENBERGER KLAUS
IPC: B21J5/06
Filed: 2001-01-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kugelgelenkgehäuses (4) durch Kaltumformung
aus einem aus Stangen- oder Drahtmaterial hergestellten, zur Umformung
vorbereiteten Rohling (R), in den zunächst durch Napfrückwärtsfließpressen
eine erste axiale Vertiefung (1) mit einem Durchmesser (D1) und
anschließend
durch Napfrückwärtsfließpressen
in diese axiale Vertiefung (1) eine zweite axiale Vertiefung (2)
mit einem vergleichsweise größeren Durchmsser
(D2) eingebracht wird, wobei während
des zweiten Napfrückwärtsfließpressens
durch Materialverformung eine abschnittsweise Durchmesserreduzierung
(D3) auch der ersten axialen Vertiefung (1) gebildet wird.
Patent DE-10117986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Quittierung von Datenpaketen und zur Erhöhung der räumlichen Wiederverwendbarkeit von Funkspektrum
Inventor: WALKE BERNHARD
IPC: H04L1/16
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Quittierung von Datenpaketen und zur Erhöhung der räumlichen Wiederverwendbarkeit
von Funkkanälen
in völlig
dezentral selbstorganisierenden Mobilfunknetzen, dadurch gekennzeichnet,
dass (a) jedem periodischen Zeitschlitz im TDMA-Rahmen, der als
ein Datenkanal benutzt wird, zwei Energiesignale zugeordnet werden
und  (b) dass ein reservierter Zeitschlitz durch eine Interferenzzone
vorn Sender und eine Schutzzone vom Empfänger geschützt wird und  (c) dass
der Empfang eines Datenpaketes im reservierten Zeitschlitz durch
eines der beiden diesem Zeitschlitz zugeordneten Energiesignale,
das als Quittierungs-Energiesignal interpretiert wird, eindeutig
quittiert wird, während
das andere Energiesignal als Schutz-Energiesignal des Empfängers gegen
andere in der Schutzzone befindliche Stationen dient.
Patent DE-10123227-B4 (DE)
Inventor: BUNSMANN WINFRIED
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: The convertible (1) has a movable roof (2) which is flexible, at least in one region. The flexible region (4) has a roof cover stretched over by at least partly rigid carriers (7, 8) over edge-side frame supports (5, 6). The carriers include at least one pivot joint (12a, 12c, 13a, 13c) by which they are divided and on the pivot axes of which they can fold with the roof cover on them.
Patent DE-10125898-B4 (DE)
Title: Spritzdüse
Inventor: NAKANO HIROYUKI
IPC: B60S1/52
Filed: 2001-05-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Spritzdüsenvorrichtung, aufweisend:  einen Zylinder (60) mit einem ersten Endabschnitt, der eine Düse (110) aufweist, und einem zweiten Endabschnitt, der eine Öffnung aufweist;  einen hohlen zylindrischen Kolben (84), der einen Fluidströmungsdurchgang bildet, wobei der Kolben mit seinem einen Endabschnitt durch die Öffnung hindurch in den Zylinder (60) eingreift und gleitend in diesem aufgenommen ist und an seinem anderen Ende einen Verbindungsabschnitt (98) für einen Anschluss an eine Fluidquelle aufweist, und  einen Dichtungsring (82), welcher an einer Innenumfangsfläche des zweiten Endabschnitts des Zylinders festsitzend angeordnet ist, um eine abdichtende Verbindung mit einer Außenumfangsfläche des Kolbens zu schaffen, wobei die Düse (110) in einem dem Kolben (84) zugewandten Düsenendabschnitt einen einen Fluidströmungsdurchgang bildenden hohlen Ventilaufnahmeabschnitt (116) aufweist, in welchem ein Kugelventil (118) aufgenommen ist, dessen in Richtung einer Sperrposition federbelastete Kugel in Längsrichtung des Ventilaufnahmeabschnitts (116) zwischen der Sperrposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, wobei zur Begrenzung der Bewegung des...
Patent DE-10126705-B4 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOELL WINFRIED
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Instrumententafel
für ein
Kraftfahrzeug mit zumindest einem auf einem Träger angeordneten elektronischen
Bauteil und/oder einem Steckerteil, mit elektrischen, mit dem elektronischen
Bauteil und/oder dem Steckerteil leitend verbundenen Leitungen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3, 10, 19) hervorstehende und
mit dem elektronischen Bauteil (4, 11, 21) und/oder dem Steckerteil
(14, 20) verbundene Kontaktstifte (6, 13, 22, 23) aufweist und dass
die elektrischen Leitungen (7, 15, 24) an den Kontaktstiften (6,
13, 22, 23) befestigt sind.
Patent DE-10137505-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Ändern der Funktionalität eines Sicherheitsmoduls
Inventor: BAUM VOLKER
IPC: G07B17/00
Filed: 2001-07-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anordnung
zum Ändern
der Funktionalität
eines Sicherheitsmoduls, der einen Mikroprozessor (120) und einen
reprogrammierbaren Programmspeicher (128) aufweist, der ein Startladeprogramm
speichert, welches teilweise in einen Arbeitsspeicher (121) kopierbar
ist, und der einen speziellen Schaltkreis (160) aufweist, der mit einem
Kommunikationsinterface (150) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung
mit einem Herstellergerät ausgestattet
ist, welches eine Systemspannung und Anwendungsprogrammdaten für das Sicherheitsmodul
bereitstellt, wobei der Mikroprozessor (120) über einen BUS mit dem Arbeitsspeicher
(121), mit dem Programmspeicher (128) und mit einem Kommunikationsinterface
(150) in kommunikativer Verbindung steht, dadurch gekennzeich net,
dass das Kommunikationsinterface (150) zur Bereitstellung von Daten
mindestens eines Teils eines Anwendungsprogramms, eines zugehörigen Zertifikatcodes
und Kennungsdaten ausgebildet ist und dass der Mikroprozessor (120)
durch das teilweise in einen Arbeitsspeicher (121) kopierte Startladeprogramm
programmiert ist,  – den
Programmzustand des bisherigen Anwendungsprogramms anhand einer
Zustandvariablen zu verifizieren und dessen Vorgänqerkennungsdaten zu überprüfen,  – die Daten
des Teils des Anwendungsprogramms auf einem...
Patent DE-10142953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung mit einem mobilen Endgerät
Inventor: EVERS HARRY-H
IPC: G01S5/02
Filed: 2001-09-01
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Ortung mit einem mobilen Endgerät (M) in mindestens einem Mobilfunknetz mit einer Vielzahl von Basisstationen (BTS), wobei zur Ortung die Empfangsfeldstärken empfangbarer Basisstationen (BTS) durch das mobile Endgerät (M) gemessen und die gemessenen Empfangsfeldstärken mit entsprechenden ortsabhängigen Referenz-Pegeldaten korreliert werden, gekennzeichnet durch  – komprimiertes Abspeichern der Referenz-Pegeldaten für ein definiertes beschränktes räumliches Gebiet oder für definierte Verkehrswege in dem mobilen Endgerät (M) als Näherungsfunktionen oder Parameter davon,  – Berechnen der Position des mobilen Endgerätes (M) durch Einsetzen der gemessenen Empfangsfeldstärken und/oder von aufeinander bezogenen Empfangsfeldstärken in die Näherungsfunktionen und Lösen der Näherungsfunktionen im mobilen Endgerät (M),