baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105009-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsschaltung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-03-03
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsschaltung zum Steuern eines Inhalts, der einem Benutzer in einer Kabine eines autonomen Fahrzeugs zur Verfügung gestellt wird, ist dafür ausgebildet, einen zweiten Inhalt, der einem Benutzer bereitgestellt wird, in Bezug auf einen ersten dem Benutzer bereitgestellten Inhalt zu verfeinern. Dazu wird ein Unterschied zwischen einem ersten Gefühlszustand und einem zweiten Gefühlszustand des Benutzers ermittelt und ein Unterschied zwischen einem anfänglichen Gefühlszustand und dem zweiten Gefühlszustand des Benutzers, wobei die Verfeinerung des zweiten Inhalts dazu dient, den Unterschied zwischen dem anfänglichen Gefühlszustand und dem zweiten Gefühlszustand des Benutzers zu vergrößern.
Patent DE-102022105655-A1 (DE)
Title: Motor und zusammenbauverfahren dafür
Inventor: SAMBUICHI HIROSHI
IPC: H02K15/14
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Motor (1) und ein Verfahren zum Zusammenbau des Motors (1) bereit. Der Motor (1) schließt ein: eine Sammelschiene (11), die einen ersten Abschnitt (111) der Sammelschiene (11) und einen zweiten Abschnitt (112) der Sammelschiene (11) einschließt, wobei der erste Abschnitt (111) der Sammelschiene (11) und der zweite Abschnitt (112) der Sammelschiene (11) separat definiert sind; eine erste Stützkomponente (12) mit einer ersten Stützfläche (121), die den ersten Anlageabschnitt (1111) des ersten Abschnitts (111) der Sammelschiene (11) in Richtung der ersten Richtung stützt; und eine zweite Stützkomponente (13) mit einer zweiten Stützfläche (131), die den zweiten Anlageabschnitt (1121) des zweiten Abschnitts (112) der Sammelschiene (11) in Richtung der ersten Richtung stützt. Ein Abstand zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (1112) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (1122) ist in der ersten Richtung variabel.
Patent DE-102022107959-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung dieser
Inventor: KAWAMURA YUTA
IPC: G06V10/764
Filed: 2022-04-04
Abstract: In einem Fall, in dem eine Vielzahl von Erfassungsergebnissen anhand einer Vielzahl von Beschreibungsverzeichnissen für das gleiche Motiv vorhanden ist, wird eine Motivart eventuell nicht korrekt ausgewählt. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung enthält eine Motiverfassungseinheit zur Erfassung einer Vielzahl von Arten von Motiven für ein eingegebenes Bild, eine Erfassungszuverlässigkeitsberechnungseinheit zur Berechnung einer Erfassungszuverlässigkeit für die erfassten Motive, eine Prioritätsmotiveinstelleinheit zur Einstellung der Art eines Motivs als Prioritätsmotiv und eine Hauptmotivbestimmungseinheit zur Bestimmung eines Erfassungsergebnisses als Hauptmotiv aus den erfassten Motiven beruhend auf dem eingestellten Prioritätsmotiv und der Erfassungszuverlässigkeit. Die Hauptmotivbestimmungseinheit bestimmt eine Motivart in der gleichen Region beruhend auf dem eingestellten Prioritätsmotiv, der Erfassungszuverlässigkeit und den Arten der erfassten Motive.
Patent DE-102022109688-A1 (DE)
Title: Schwimmfähiges Offshore-Bauwerk
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: B63B21/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein schwimmfähiges Offshore-Bauwerk (100, 200, 300, 400, 500, 600), umfassend mindestens einen Seeenergiekabelanschluss (106, 606), eingerichtet zum Anschließen eines Seeenergiekabels (116, 616), mindestens einen Ankeranschluss (114, 314, 414, 514, 614), eingerichtet zum Anschließen mindestens einer Ankerverbindung (122, 322, 422, 522, 622) zum Verankern des schwimmfähigen Offshore-Bauwerk (100, 200, 300, 400, 500, 600) an einem Unterwasserboden, mindestens eine Detektionsanordnung (108, 208, 308, 408, 508, 608), eingerichtet zum Detektieren einer Ankerverbindungsreißindikation, und mindestens eine Schalteinrichtung (112, 212, 312, 412, 512, 612), eingerichtet zum zumindest elektrischen Trennen der elektrischen Verbindung zu dem an dem Seeenergiekabelanschluss (106, 606) angeschlossenen Seeenergiekabel (116, 616) bei oder nach einer Detektion einer Ankerverbindungsreißindikation.
Patent DE-102022111383-A1 (DE)
Title: Motorengehäuse für einen axialflussmotor
Inventor: MOSER TOBIAS
IPC: H02K5/20
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Motorengehäuse 20 für einen Axialflussmotor 10. Das Motorengehäuse 20 umfasst zumindest einen Gehäuseabschnitt 22, 24, der zumindest teilweise doppelwandig ausgestaltet ist, um in dem Gehäuseabschnitt 22, 24 einen internen Kühlkanal 40 auszubilden. Der Kühlkanal 40 erstreckt sich im Wesentlichen ringförmig in Umfangsrichtung 6 zwischen einem Einlass 41a und einem Auslass 41b, um im Betrieb eine erste Kühlströmung 82 zu erzeugen, die im Wesentlichen in Umfangsrichtung 6 durch den Kühlkanal 40 strömt. Weiterhin umfasst der Kühlkanal 40 eine Mehrzahl an Querrippen 50.
Patent DE-102022111779-A1 (DE)
Title: Adapterstück als Verbindung zwischen Großrinnen und Rinnensystem mit einem solchen Adapterstück
Inventor: KLEHM TORSTEN
IPC: E01C11/22
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung begrifft ein Adapterstück (10), das zwei Großrinnen (21, 22), welche jeweils einen Rinnenkanal (23) und einen Kopfabschnitt (24) aufweisen, miteinander verbindet, wobei das Adapterstück (10) eine Höhe und/oder Form aufweist, die der Höhe und/oder der Form der Kopfabschnitte (24) entspricht.
Patent DE-102022112714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Traktion eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren
Inventor: STEGMAIER TOBIAS
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung der Traktion eines Kraftfahrzeugs (10) beim Anfahren, insbesondere beim dynamischen Anfahren wie beispielsweise bei Rennstarts. Das Fahrzeug (10), auf welches das erfindungsgemäße Verfahren angewendet wird, weist einen Fahrzeugaufbau (11), wenigstens eine Antriebsachse (12) und wenigstens ein daran angeordnetes Rad (13) auf, wobei das Rad (13) mittels eines Feder-Dämpfer-Systems mit dem Fahrzeugaufbau (11) verbunden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Optimierung der Traktion eines Fahrzeugs (10) beim Anfahren weist mehrere Schritte auf. Zunächst wird die Lageenergie des Fahrzeugaufbaus (11) an wenigstens einer Antriebsachse (12) des Fahrzeugs (10) vor dem Anfahren um einen definierten Betrag erhöht. In einem weiteren Schritt wird diese erhöhte Lageenergie des Fahrzeugaufbaus (11) zumindest zum Teil zunächst in kinetische Energie und anschließend in eine vom Feder-Dämpfer-System aufgenommene Federenergie umgewandelt. Weiterhin erfolgt das Übertragen eines Antriebsmoments auf das wenigstens eine Rad (13) der wenigstens einen Antriebsachse (12) und somit das Anfahren des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102022115870-A1 (DE)
Title: Mechanochemisches Verfahren zur lösungsmittelfreien Fries-Umlagerung
Inventor: BORCHARDT LARS
IPC: C07C49/76
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chemisches Syntheseverfahren, dass auf Lösungsmittel verzichten kann, zur Herstellung von Produkten der Fries-Umlagerung.Es handelt sich um ein mechanochemisches Verfahren zur lösungsmittelfreien Herstellung von Hydroxyarylketonen, Aminoarylketonen, Hydroxyarylsulfinylen und/oder Hydroxyarylsulfonylen, oder deren Salze mit Hilfe der Fries-Umlagerung,mit den Schritten:a) Bereitstellen zumindest einer Ausgangsverbindung der Formel (I)b) direktes Vermahlen der Ausgangsverbindung aus Schritt a) mit einer Säure zu der Verbindung nach Formel (ll)durch energieübertragendes Inkontaktbringen aller vorliegenden Verbindungen mit einem Formkörper.Das Herstellungsverfahren eignet sich insbesondere zur großtechnischen Herstellung der Hydroxyarylketone, Aminoarylketone, Hydroxyarylsulfinyle oder Hydroxyarylsulfonyle. Ebenfalls beschrieben ist die Verwendung einer Vorrichtung und die Verwendung einer Ausgangsverbindung der Formel (I) in diesem Verfahren.
Patent DE-102022116432-A1 (DE)
Title: Nietgerät, Auffangbehälter für Restnietdorne sowie Verfahren zum Montieren und Demontieren eines solchen Auffangbehälters
Inventor: SCHÖNBERNER ALEX
IPC: B21J15/10
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst ein Nietgerät (1) mit einem einen Auffangbehälter (2) für Restnietdorne und einer Trägerstruktur (3) für den Auffangbehälter (2). Bei dem Nietgerät (1) ist ein Befestigungsmechanismus vorgesehen, welcher derart eingerichtet ist, dass der Auffangbehälter (2) durch eine translatorische Bewegung gegenüber der Trägerstruktur (3) entlang einer Raumachse (A) in eine Befestigungsposition (B) an der Trägerstruktur (3) zu bringen ist. Der Befestigungsmechanismus ist ferner derart eingerichtet, dass der Auffangbehälter (2) durch eine Drehbewegung gegenüber der Trägerstruktur (3) um die Raumachse (A) aus der Befestigungsposition (B) herauszubringen ist. Darüber hinaus umfasst die vorliegende Offenbarung einen Auffangbehälter (2) für Restnietdorne und ein Verfahren zum Montieren und Demontieren eines solchen Auffangbehälters (2).
Patent DE-102022118506-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von gedruckten und gefalzten Produkten und System aus einer Druckmaschine, einer Falzmaschine und einem fahrerlosen Transportfahrzeug
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B65H29/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Falzprodukten, wobei Materialbogen (60), welche zwei kurze und zwei lange Bogenseiten (6, 62, 63) aufweisen, bedruckt und in einem Ausleger (11) mit einer langen Bogenseite voraus in einer Auslegerichtung (12) auf einer Palette (40) ausgelegt werden; die Palette von einem ersten Rollenförderer (13) und mit einer kurzen Bogenseite (61) voraus in einer zur Auslegerichtung senkrechten ersten Förderrichtung (14) zu einer ersten Übergabestelle (16) des ersten Rollenförderers gefördert wird; ein fahrerloses Transportfahrzeug (30) an der ersten Übergabestelle mit einer Gabel (32) entgegen der ersten Förderrichtung bereitgestellt wird und die Palette übernommen und mit der anderen kurzen Bogenseite (62) voraus zu einer Falzmaschine transportiert wird; die Palette mit der anderen kurzen Bogenseite voraus an einer zweiten Übergabestelle (26) an einen zweiten Rollenförderer (23) übergeben wird und mit der anderen kurzen Bogenseite voraus in einer zu einer Anlegerichtung (22) parallelen zweiten Förderrichtung (24) in einen Anleger (21) hinein gefördert wird; die Materialbogen mit der anderen kurzen Bogenseite voraus in der Anlegerichtung in die Falzmaschine eingezogen und gefalzt werden. Die Erfindung ermöglicht es, den Transport von Paletten aus dem Ausleger heraus und zum Anleger hin und hinein einfach zu gestalten und dabei insbesondere auf ein Umsetzen der Palette zu verzichten.
Patent DE-102022132663-A1 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung, anzeigetafel, und anzeigevorrichtung
Inventor: ZHOU XIUFENG
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Pixeltreiberschaltung, ein Anzeigefeld, und eine Anzeigevorrichtung. Die Pixeltreiberschaltung umfasst: ein Treiberkompensationsmodul, ein Datenschreibmodul (12), und ein Flip-Eliminierungsmodul (11). Diese vorliegende Anmeldung kann durch Konfiguration des Flip-Eliminierungsmoduls die Referenzspannung während der Kompensationsphase über eine separate elektrische Schaltung auf dem Steuerungsende des Treibertransistors schreiben, wodurch die Notwendigkeit entfällt, die Referenzspannung vor jedem Schreiben der Datenspannung über die Datenspannungsleitung zu schreiben. Die gesamte Zeit während der Schreibphase der Datenspannung für das Schreiben der Datenspannung genutzt werden kann, ohne dass die Hälfte der Zeit für das Schreiben der Referenzspannung reserviert wird, so dass die Schaltfrequenz der Datenleitung nicht das Doppelte der normalen Leuchtfrequenz erreichen muss, was die Belastung des Anzeigefeldes verringert, den Stromverbrauch des Bildschirms erheblich reduziert und die Wettbewerbsfähigkeit des Produkts verbessert.
Patent DE-102022200075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer statischen Überwachungsanlage
Inventor: GOLDHAMMER MICHAEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer in einem Verkehrsraum (12) installierten statischen Überwachungsanlage (10) mit einem Signalsender (14) zum Aussenden eines Signals (18) und einem Signalempfänger (16), der das von einem Objekt (20, 30) reflektierte Signal (18) des Signalsenders (14) empfangen kann, und mit Auswerteschaltung (24), die aus dem empfangenen Signal (18) ein Bild der Umgebung erstellen kann, wobei in der Auswerteschaltung (18) zumindest ein Referenzwert eines Referenzbild (32) der Umgebung gespeichert ist, wobei der zumindest eine Referenzwert (32) aus den reflektierten Signalen (18) zumindest eines Referenzpunkt für ein reflektiertes Signal gebildet ist, mit folgenden Schritten:- Erstellen eines Vergleichsbildes (36) aus den reflektierten Signalen,- Bilden eines Vergleichswertes des Vergleichsbildes aus den reflektierten Signalen des Vergleichsbildes (36),- Vergleichen des Vergleichswertes des Vergleichsbildes (36) und des Referenzwertes des Referenzbildes (32) und Bestimmen des Wertes einer Abweichung des Vergleichswertes des und des Referenzwertes,- Vergleich des Wertes der Abweichung mit einem Schwellwert der Abweichung und Ausgabe eines Blockadesignals, wenn der Wert der Abweichung den Schwellwert überschreitet.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine statische Überwachungsanlage (10), die mit einem solchen Verfahren überprüft werden kann.
Patent DE-102022202036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Klassifikationsergebnisses zur Objektidentifikation mithilfe ultraschallbasierter Sensorsysteme in mobilen Einrichtungen
Inventor: TCHORZEWSKI MICHAEL
IPC: G01S7/539
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensorsystems (2) mit einer der Ultraschall-Sensoreinrichtung (3) und zum Bestimmen einer Objekteigenschaft eines Umgebungsobjekts (U), wobei jeweils ein Klassifikationsmodell (61a, 61b, 61c, 61d) zur Ermittlung eines Klassifikationsergebnisses, das eine modellierte Objekteigenschaft des Umgebungsobjekts (U) angibt, für eine von mehreren Erfassungssituationen des Umgebungsobjekts (U) bereitgestellt wird, wobei jedes Klassifikationsmodell (61a, 61b, 61c, 61d) zur Auswertung mit einer unterschiedlichen Untermenge einer Menge von aus Ultraschallempfangssignalen der Ultraschall-Sensoreinrichtung (3) extrahierten Signalmerkmalen trainiert ist, um jeweils ein Klassifikationsergebnis des entsprechenden Klassifikationsmodells (61a, 61b, 61c, 61d) und eine zugehörige Güteangabe bereitzustellen, mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1) der Ultraschallempfangssignale von Ultraschallwandlern (5) der Ultraschall-Sensoreinrichtung (3);- Ermitteln der Menge von Signalmerkmalen aus den Ultraschallempfangssignalen;- Ermitteln (S3) eines oder mehrerer Klassifikationsergebnisse und zugehörigen Güteangaben durch Auswerten eines bzw. mehrerer der Klassifikationsmodelle (61a, 61b, 61c, 61d) mit der entsprechenden Untermenge der Menge der Signalmerkmale abhängig von der Erfassungssituation;- Bestimmen (S4) der Objekteigenschaft abhängig von dem einen oder den mehreren Klassifikationsergebnissen und zugehörigen Güteangaben.
Patent DE-102022202721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich mehrerer Stromsensoren, Batteriesystem
Inventor: WOLF MATHIS
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgleich mehrerer Stromsensoren (16, 18), die in Reihe geschaltet sind. Dabei umfasst das Verfahren nachfolgende Schritte:
 - Ermitteln eines Temperaturunterschieds (217) zwischen den Stromsensoren (16, 18);
 - Erfassen von Temperaturwerten und Stromwerten der jeweiligen Stromsensoren (16, 18) bei unterschiedlichen Temperaturen und Strömen;
 - Berechnen von gemittelten Stromwerten (I mittel ) zweier Stromsensoren (16, 18) anhand der von den jeweiligen Stromsensoren (16, 18) erfassten Strommesswerte;
 - Berechnen einer Stromregressionsfläche (304, 306) für die jeweiligen Stromsensoren (16, 18) durch Messpunkte, die abhängig von der Temperatur der jeweiligen Stromsensoren (16, 18) und der Abweichung der von den jeweiligen Stromsensoren (16, 18) erfassten Stromwerte zueinander sind;
 - Berechnen einer TCR-Regressionskurve oder einer TCR-Regressionsfläche für die jeweiligen Stromsensoren (16, 18) anhand einer Abweichung und einer Schnittkurve (308) der jeweiligen Stromregressionsflächen (304, 306) zueinander und/oder zu einer gemittelten Stromregressionsfläche (302) und eines Temperaturunterschieds (217) zwischen den Stromsensoren (16, 18).
Patent DE-102022204594-A1 (DE)
Title: Kapselungsgehäuseanordnung
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: F16L27/11
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapselungsgehäuseanordnung (1). Die Kapselungsgehäuseanordnung (1) umfasst zwei Rohrabschnitte (2, 3) und ein die beiden Rohrabschnitte (2, 3) verbindendes Verbindungsteil (4), das fest mit einem ersten Rohrabschnitt (2) verbunden ist und an dem der zweite Rohrabschnitt (3) derart gelagert ist, dass er relativ zu dem ersten Rohrabschnitt (2) bewegbar ist. Um den ersten Rohrabschnitt (2) herum ist eine Lochscheibe (15) angeordnet, die fest mit dem zweiten Rohrabschnitt (3) verbunden ist. Ein erster Faltenbalg (5) ist ringartig um den ersten Rohrabschnitt (2) herum zwischen dem Verbindungsteil (4) und der Lochscheibe (15) angeordnet. Ein zweiter Faltenbalg (6) ist ringartig um den ersten Faltenbalg (5) herum zwischen dem Verbindungsteil (4) und der Lochscheibe (15) angeordnet. Ein von den Faltenbälgen (5, 6) umgebenes Ausgleichsvolumen (19) ist durch wenigstens einen in dem Verbindungsteil (4) verlaufenden Verbindungskanal (20) mit einem von den Rohrabschnitten (2, 3) umgebenen Rohrvolumen (21) verbunden.
Patent DE-102022205152-A1 (DE)
Title: Selbstlernender Algorithmus zur Prognose des Einstechens in einen Haufen
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W30/188
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trainieren eines selbstlernenden Algorithmus; wobei Werte ein oder mehrerer physikalischer Größen (A) eines Fahrzeugs mit einem Arbeitsgerät gemessen werden (101); und wobei geprüft wird (103), ob das Fahrzeug mit dem Arbeitsgerät in einen Haufen einsticht. Die gemessenen Werte werden als Trainingsdaten für den Algorithmus verwendet (105), wenn das Fahrzeug mit dem Arbeitsgerät in einen Haufen einsticht.
Patent DE-102022207180-A1 (DE)
Title: Rotor mit Schleifringvorrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Rotors mit einer Schleifringvorrichtung und elektrische Maschine mit einem Rotor
Inventor: KRONE NILS
IPC: H01R39/08
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (RO) für eine fremderregte elektrische Maschine, aufweisend eine gebaute Rotorwelle (RW) mit einem zylinderförmig ausgebildeten Hohlwellenkörper (HWK), an dessen jeweiligem axialen Ende ein Wellenstummel (WS) angeordnet ist, wobei der jeweilige Wellenstummel (WS) einen Flanschabschnitt (FA) und einen Wellenabschnitt (WA) aufweist, der eine äußere Mantelfläche (AM) umfasst, eine durch den Wellenabschnitt (WA) verlaufende Schleifringvorrichtung (SRV), die wenigstens einen ringförmig ausgebildeten ersten Schleifring (ESR), der ein distales Ende (DE) des Wellenabschnitts (WA) in axialer Richtung des Rotors (RO) überragt, und eine mit dem ersten Schleifring (ESR) verbundene und durch den Wellenabschnitt (WA) verlaufende erste Stromschiene (ESS) aufweist, wobei ein Ende der ersten Stromschiene (ESS) durch eine in dem Flanschabschnitt (FA) ausgebildete erste Stromschienenöffnung (ESO) geführt ist, und somit aus einem Inneren des Hohlwellenkörpers (HWK) herausgeführt ist.
Patent DE-102023103211-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: MIZUTANI HAYATA
IPC: B62K23/02
Filed: 2023-02-09
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung umfasst eine Basis und ein Betätigungselement. Die Basis beinhaltet einen Grundkörper und eine Abdeckung. Die Abdeckung beinhaltet eine obere Außenfläche, eine erste Seitenaußenfläche, eine zweite Seitenaußenfläche, eine erste Schulter und eine zweite Schulter. Die erste Schulter ist zwischen der oberen Außenfläche und der ersten Seitenaußenfläche bereitgestellt. Die erste Schulter beinhaltet eine erste Krümmungsfläche, die die obere Außenfläche und die erste Seitenaußenfläche verbindet. Die zweite Schulter ist zwischen der oberen Außenfläche und der zweiten Seitenaußenfläche bereitgestellt. Die zweite Schulter beinhaltet eine zweite Krümmungsfläche, die die obere Außenfläche und die zweite Seitenaußenfläche verbindet. Die erste Krümmungsfläche ist sanfter als die zweite Krümmungsfläche, bei Betrachtung in einer Längsrichtung.
Patent DE-102023104266-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug mit automatischem folgen einer person ausserhalb des fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W30/14
Filed: 2023-02-21
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug wird in einem Folgemodus betrieben, wobei eine Einrichtung zum Steuern einer Bewegung eines Fahrzeugs ein Außenüberwachungssystem beinhaltet, das mindestens einen Sensor umfasst, um eine Außenregion zu überwachen und einen Standort eines Zielbenutzers zu detektieren. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, A) eine Aktivitätszone mit einer ausgewählten Ausdehnung in der Außenregion relativ zu dem Fahrzeug interaktiv abzubilden, B) einen überwachten Standort des Zielbenutzers mit der Aktivitätszone zu vergleichen, C) ein Standortverlagerungsereignis zu detektieren, wenn der Vergleich des überwachten Standorts des Zielbenutzers mit der Aktivitätszone eine vorbestimmte Abweichung überschreitet, und D) einen Navigationsbefehl als Reaktion auf das Detektieren des Standortverlagerungsereignisses zu senden, um das Fahrzeug autonom neu zu positionieren, derart, dass ein relativer Standort des Zielbenutzers in die Aktivitätszone zurückgebracht wird.
Patent DE-102023106545-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung
Inventor: SUN YUAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2023-03-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Abdeckungsanordnung, die ein Gehäuse, eine Abdeckung, ein Antriebselement, ein erstes Übertragungselement und ein zweites Übertragungselement beinhaltet. Das Gehäuse weist einen Hohlraum auf. Die Abdeckung hat eine geschlossene Stellung und eine offene Stellung. Die Abdeckung verschließt die Türplattenöffnung einer Türplatte, wenn sich die Abdeckung in der geschlossenen Stellung befindet, und die Türplattenöffnung liegt frei, wenn sich die Abdeckung in der offenen Stellung befindet. Das Antriebselement ist relativ zu dem Gehäuse beweglich. Das erste Übertragungselement ist drehbar mit der Abdeckung und drehbar mit dem Antriebselement verbunden. Das zweite Übertragungselement ist drehbar mit der Abdeckung und drehbar mit dem Antriebselement verbunden. Das Antriebselement, das erste Übertragungselement, das zweite Übertragungselement und die Abdeckung bilden zusammen eine Verbindung und sind so ausgebildet, dass sie die Abdeckung derart antreiben, dass sie sich relativ zu dem Gehäuse zwischen der geschlossenen Stellung und der offenen Stellung bewegt.
Patent DE-102023119421-A1 (DE)
Title: Batterieladevorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2023-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieladevorrichtung (10) zum Laden einer oder mehrerer damit verbindbarer Batterien (100) eines spezifischen Batterietyps, wobei die Batterieladevorrichtung (10) modular aufgebaut ist und umfasst: ein Leistungsmodul, das ein Leistungsteil (20) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine an eine oder mehrere zu ladende Batterien (100) abzugebende Ladeleistung bzw. Ladestrom einer Stromquelle (12) der Batterieladevorrichtung (10) bereitzustellen, sowie ein Steuermodul, das ein Steuerteil (40) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, eine oder mehrere mit der Batterieladevorrichtung (10) verbundene Batterien (100) eines spezifischen Batterietyps zu ermitteln, und eine Kommunikationsschnittstelle (38) zwischen dem Leistungsmodul und dem Steuermodul, die eine Kommunikation des Steuerteils (40) mit dem Leistungsteil (20) ermöglicht, derart dass das Steuerteil (40) das Leistungsteil (20) steuert, um die eine oder mehreren mit der Batterieladevorrichtung (10) verbundenen Batterien (100) eines spezifischen Batterietyps gemäß ihres spezifischen Batterietyps mit Ladestrom zu versorgen.