baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004985-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Federkontakt
Inventor: WIMMER MARTIN
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-04-25
Granted: 2018-08-23
Abstract: Steckverbinder (100, 200) mit zumindest einem Federkontaktelement (110) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktelements (510) eines Gegensteckverbinders (500) unter Verspannung, wobei das zumindest eine Federkontaktelement (110) beim Verkuppeln mit dem Gegenkontaktelement (510) in einer radialen Auslenkrichtung (A) auslenkbar eingerichtet ist, aufweisend einen Schutzmechanismus (120, 220) zum Verhindern einer Auslenkung des zumindest einen Federkontaktelements (110) in einer der Auslenkrichtung entgegengesetzten radialen Richtung (B), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmechanismus (120, 220) ein in einer Blockierlage radial innen und/oder radial außen an dem zumindest einen Federkontaktelement - (110) angeordnetes Blockierteil (122, 222) zum Verhindern einer Auslenkung des zumindest einen Federkontaktelements (110) nach radial innen und/oder nach radial außen aufweist, wobei das Blockierteil (122, 222) derart beweglich gelagert ist, dass es von dem Gegensteckverbinder (500) beim Verkuppeln in axialer Richtung (X) verdrängbar ist, wobei der Schutzmechanismus (120, 220) ein Vorspannelement (124, 224), wie etwa ein Federelement und insbesondere eine Schraubenfeder, zum Drängen des Blockierteils (122, 222) in axialer Richtung in die Blockierlage aufweist.
Patent DE-102016103298-B4 (DE)
Title: Terahertz-Messvorrichtung und ein Terahertz-Messverfahren zum Ermitteln mindestens einer Schichtdicke
Inventor: THIEL MARIUS
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-02-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Terahertz-Messvorrichtung (1) zum Ermitteln einer Schichtdicke (d) mindestens einer Schicht (6, 16, 26, 36) eines Prüfobjektes (6, 106) mittels einer Laufzeitmessung, wobei die Messvorrichtung (1) aufweist:
 eine Terahertz-Sende und -Empfangseinheit (2) ausgebildet zum Aussenden von Terahertz-Sendestrahlung (3) auf und durch ein Prüfobjekt (6, 106),
 zum Empfangen reflektierter Terahertz-Strahlung (4; 4a, 4b, 4c, 4d) und zum Erzeugen einer Signalamplitude (S(t)),
 einen in der optischen Achse (A) vorgesehenen Spiegel (5) ausgebildet zum Reflektieren von durch das Prüfobjekt (2, 102) gelangter Terahertz-Strahlung (3) zurück durch das Prüfobjekt (6, 106) zu der Sende- und Empfangseinheit (2),
 eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) ausgebildet zum Auswerten der Signalamplitude (S(t)) als Funktion der Zeit (t) oder der Frequenz (f) und zum Ermitteln der Schichtdicke (d),
 wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) ausgelegt ist,
 - einen Totalreflexions-Peak (TR) einer Totalreflexion an dem Spiegel (5) zu ermitteln,
 - einen zeitlich vor dem Totalreflexions-Peak (TR) liegenden ersten Messpeak (M1,2) und seinen ersten zeitlichen Messabstand (Δt1) zu dem Totalreflexions-Peak (TR) zu ermitteln, sowie
 - einen zeitlich nach dem Totalreflexions-Peak (TR) liegenden zweiten Messpeak (M3,4) und seinen zweiten zeitlichen Messabstand (Δt2) zu dem Totalreflexions-Peak (TR) zu ermitteln,
 - die Schichtdicke (d) aus den zeitlichen Messabständen (Δt1, Δt2) zu ermitteln.
Patent DE-102016118074-B4 (DE)
Title: Elektrische Türöffnereinrichtung mit modularer Elektronik
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: H01R4/26
Filed: 2016-09-26
Granted: 2018-10-31
Abstract: Elektrische Türöffnereinrichtung umfassend einen elektrischen Türöffner mit einem Gehäuse (3),wobei in dem Gehäuse (3) eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (4) und eine mit dieser zusammenwirkende elektrisch schaltbare Sperreinrichtung zum Sperren oder Freigeben der Türöffnerfalle (4) gelagert ist, undmit einem in oder an dem Gehäuse (3) angeordneten ersten Anschlussblock (2) zum elektrischen Anschluss der Sperreinrichtung an ein Anschlusskabel, weiter umfassend ein Elektronik-Modul (25), welches als eine separate Baueinheit ausgebildet ist,dass das Elektronik-Modul (25) mit dem ersten Anschlussblock (2) elektrisch verbindbar ist, unddass das Anschlusskabel zum elektrischen Anschluss der Sperreinrichtung mit einem zweiten Anschlussblock (18) des Elektronik-Moduls (25) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (3) und/oder der erste Anschlussblock (2) eine mechanische Kupplung zum lösbaren Verbinden des Elektronik-Moduls (25) mit dem Gehäuse (3) des Türöffners (1) aufweist und die Kupplung als eine Schwalbenschwanzverbindung (20) oder Rastverbindung ausgebildet ist,
Patent DE-102016118561-B4 (DE)
Title: Einzugswerk
Inventor: KLOTZ MANFRED
IPC: A01D43/08
Filed: 2016-09-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Einzugswerk (10) für eine landwirtschaftliche Maschine,mit einem Einzugsgehäuse (12), das sich gegenüberliegende Seitenwände (11) aufweist,mit mindestens zwei Einzugswalzenpaare (17, 18) bildenden Einzugswalzen (13, 14, 15, 16), deren Achsen (20, 21) sich derart durch Ausnehmungen (22, 23) der Seitenwände (11) des Einzugsgehäuses (12) erstrecken, dass eine erste Einzugswalze (14, 16) jedes Einzugswalzenpaars (17, 18) relativ zu einer zweiten Einzugswalze (13, 15) des jeweiligen Einzugswalzenpaars (17, 18) unter Verlagerung ihrer Achse in der jeweiligen Ausnehmung (22, 23) der Seitenwände (11) verlagerbar ist,mit mindestens einem Achslenker (25), der mit einem ersten Ende (26) an einer der Seitenwände (11) drehbar befestigt ist und der über ein zweites Ende (27) direkt oder indirekt an die ersten Einzugswalzen (14, 16) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens einer Seitenwand (11) ein flächiges Abdeckelement (29) zur teilweisen Abdeckung zumindest einer der Ausnehmungen (23, 24) der Seitenwand (11) abhängig von der Relativposition der ersten Einzugswalzen (14) relativ zu den zweiten Einzugswalzen (13, 15) zugeordnet ist,sich das Abdeckelement (29) parallel zur Seitenwand (11) erstreckt und relativ zu der Seitenwand (11) und damit relativ zu den Ausnehmungen (23, 24) derselben um einen außerhalb des jeweiligen Abdeckelements (29) liegenden Momentanpol verlagerbar ist, wobei der Momentanpol des Abdeckelements (29) mit einer Drehachse des ersten Endes (26) des oder jedes Achslenkers (25) zusammenfällt.
Patent DE-102016119800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verpacken eines thermoelektrischen moduls
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H10N10/80
Filed: 2016-10-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Verpacken eines thermoelektrischen Moduls (10), das Verfahren aufweisend:einen thermoelektrisches-Modul-Unterbringungsschritt (S1) des Unterbringens mindestens eines thermoelektrischen Moduls (10) in einem Gehäuse (41), das eine Basis (43) und eine Seitenwand (45) hat,einen elektrischer-Draht-Versiegelungsschritt (S2) des Versiegelns eines elektrischen Drahtes (71) des thermoelektrischen Moduls (10) mit einem Versiegelungsrohr (63),einen Binde-Element-Einbring-Schritt (S3) des Platzierens einer Abdeckung (42), die einen Oberseitenabschnitt und eine Seitenwand (46) aufweist, auf dem Gehäuse (41) und Einbringen eines Binde-Elements (61) zwischen der Seitenwand (45) des Gehäuses (41) und der Seitenwand (46) der Abdeckung (42), undeinen Bonding-Schritt (S4) des Verbindens der Seitenwand (45) des Gehäuses (41) und der Seitenwand (46) der Abdeckung (42), die durch das Binde-Element (61) hermetisch versiegelt werden,wobei das Binde-Element (61) ein Harzmaterial aufweist,wobei der Binde-Element-Einbring-Schritt (S3) ein Hindurchführen des Versiegelungsrohres (63) durch einen Abschnitt des Binde-Elements (61) aufweist.
Patent DE-102016121367-B4 (DE)
Title: Präsentationscontainer
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: B60P3/025
Filed: 2016-11-08
Granted: 2019-03-21
Abstract: Präsentationscontainer mit einem Kastenaufbau (2), welcher ein Dach (3) umfasst, auf dem zwei gegenüberliegend montierte, jeweils einen Einhängerahmen (14) bildende und mit dem Dach (3) gelenkig verbundene Rahmenelemente (12, 13) angeordnet sind, welche zwischen einer liegenden und einer aufrechten Position verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die aufgerichteten Rahmenelemente (12, 13) mithilfe von Verbindungsmitteln (15, 16) unter Bildung zweier weiterer Einhängerahmen zwischen den Rahmenelementen (12, 13) zu einem Einhängegestell (17) verbindbar sind.
Patent DE-102016213769-B4 (DE)
Title: Partikelfilter für eine Abgasanlage sowie Verfahren zum Herstellen eines Partikelfilters
Inventor: KNACKSTEDT FELIX
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Partikelfilter (1) für eine Abgasanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem einen Abgaseinlass und einen Abgasauslass aufweisenden Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten porösen Filterkörper (3), wobei der Filterkörper (3) mit einer Mantelfläche (4) versehen ist und eine Vielzahl von strömungstechnisch parallel verlaufenden Strömungskanälen (5) aufweist, wobei auf einer dem Abgaseinlass zugewandten Einlassseite (9) des Filterkörpers (3) sowie auf einer dem Abgasauslass zugewandten Auslassseite (10) jeweils mehrere der Strömungskanäle (5) mittels eines eingebrachten Verschlussstopfens (12) verschlossen sind, wobei auf der Einlassseite (9) diejenigen der Strömungskanäle (5) verschlossen sind, die auf der Auslassseite (10) unverschlossen sind, und auf der Auslassseite (10) diejenigen der Strömungskanäle (5) verschlossen sind, die auf der Einlassseite (9) unverschlossen sind, und wobei in dem Filterkörper (3) eine die Mantelfläche (4) durchgreifende Sondenaufnahme (14) zur Aufnahme eines Sondenelements (15) ausgebildet ist, die in mehrere der Strömungskanäle (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungskanäle (5), in die die Sondenaufnahme (14) eingreift, auf der Auslassseite (10) mittels weiterer Verschlussstopfen (16) verschlossen sind.
Patent DE-102017101643-B4 (DE)
Title: Displaysockel mit Warenfach im Sockel
Inventor: WINKLER OLIVER
IPC: A47F1/12
Filed: 2017-01-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: Displaysockel (1) aufweisend einen Mantel (2) und ein Gefache (3) als Stabilisierungselement, wobei das Gefache (3) im Innenraum des Mantels (2) angeordnet ist und das Gefache (3) aus mindestens einem Stegelement gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass• der Displaysockel (1) in einer Seitenwand (6) eine Entnahmeöffnung (7) aufweist,• im Displaysockel (1) mindestens eine Warenfacheinheit (8) mit einem Schacht (9) und einem Warenfach (10) angeordnet ist, wobei das Warenfach (10) im Schacht (9) angeordnet ist und eine kurze Seite des Schachtes (9) an der Entnahmeöffnung (7) angeordnet ist,• das Gefache (3) mindestens zwei Ausstanzungen (11, 12) hat und die Ausstanzung (11, 12) jeweils mindestens so groß wie der Querschnitt der Warenfacheinheit (8) ist und• die Warenfacheinheit (8) in den Ausstanzungen (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102017110765-B4 (DE)
Title: Rotordüse und Verfahren zum Erhöhen der Standzeit eines Lagers in einer Rotordüse
Inventor: JäGER ANTON
IPC: B05B3/02
Filed: 2017-05-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Rotordüse, insbesondere für Hochdruckreinigungsgeräte, mit einem Düsengehäuse (11), das an seinem axial einen Ende eine Einlassöffnung (13) und am anderen Ende eine Auslassöffnung (15) für Flüssigkeit aufweist, sowie mit einem im Düsengehäuse (11) angeordneten, mit seinem zur Auslassöffnung (15) weisenden vorderen Ende an einem Lager (17) abgestützten und von der Flüssigkeit zumindest teilweise durchströmbaren Rotor (19), der durch in das Düsengehäuse (11) einströmende Flüssigkeit in Rotation versetzbar ist,
 wobei das Lager (17) wenigstens zwei Lagerseiten (21, 23) aufweist und in zumindest zwei verschiedenen Orientierungen in das Düsengehäuse (11) einsetzbar ist, in denen der Rotor (19) jeweils an einer anderen der Lagerseiten (21, 23) abgestützt ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Lagerseiten (21, 23) identisch ausgeführt sind.
Patent DE-102018003443-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung
Inventor: HORZELLA JAN JOACHIM RICHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-04-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung, mit einem ersten Kontaktierstecker (12), einem Kontaktierteil (14) und einer Verriegelungseinrichtung (16), welche ein Gehäuse (18) umfasst und dazu eingerichtet ist, den ersten Kontaktierstecker (12) und das Kontaktierteil (14) in einem elektrisch leitfähig miteinander verbundenen Kontaktzustand zu fixieren, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) einen Dreheinsatz (20) aufweist, welcher drehbar innerhalb des Gehäuses (18) angeordnet ist.
Patent DE-102018105913-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: WATLING SIMON
IPC: F16J15/3232
Filed: 2018-03-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Dichtring, umfassend einen Lippenring (1) mit zumindest einer Dichtlippe (2) und einen Stützring (3), wobei der Lippenring (1) und der Stützring (3) miteinander verbunden sind, wobei der Lippenring (1) und der Stützring (3) jeweils aus einem gummielastischen Werkstoff bestehen und wobei der Lippenring (1) einen kleineren E-Modul als der Stützring (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lippenring (1) radial innenumfangsseitig und stirnseitig beiderseits jeweils zumindest eine Dichtlippe (2, 4) aufweist und dass der Lippenring (1) radial außenumfangsseitig, axial zwischen den Dichtlippen (2, 4), zumindest einen Dichtwulst (5) aufweist.
Patent DE-102018115785-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit zur dreidimensionalen Wiedergabe, Verfahren zur holografischen Wiedergabe und Hologramm eines bewegten Objektes
Inventor: FALLDORF CLAAS
IPC: G03H1/00
Filed: 2018-06-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: Anzeigeeinheit zur dreidimensionalen Wiedergabe eines, insbesondere bewegten, Objekts, die über einen Bildschirm (10) mit einer Mehrzahl von lichtemittierenden Punkten (11) und über ein Lichtformungsmittel (12) mit Lichtbrechungselementen (13) zur Wandlung des von den lichtemittierenden Punkten (11) emittierten Lichts in ein Wellenfeld verfügt, das eine Mehrzahl von polychromatischen Kugelwellen aufweist, gekennzeichnet durch Steuermittel (14, 15) zum Steuern der Wellenfronten der Kugelwellen zum Erzeugen einer Projektion entsprechend eines auf einer von der Lichtemissionsseite abgewandten Rückseite des Bildschirms (10) angeordneten Objekts, wobei jedem Lichtbrechungselement (13) wenigstens zwei lichtemittierende Punkte (11) des Bildschirms (10) zugeordnet sind.
Patent DE-102018121445-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollverfahren
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: F16P3/08
Filed: 2018-09-03
Granted: 2021-01-28
Abstract: Zugangskontrollverfahren mit einem Zugangsgerät (1) für einen Gefahrenbereich (2) einer Maschine (3) mit einem elektronischen Identifizierungsgerät (4), einem Lesegerät (5), einem stationären elektronischen Schlüssel (19) und einem Steuergerät (6), wobei eine Person (7) anzeigt, den Gefahrenbereich (2) zu betreten, indem die Person (7) ihr elektronisches Identifizierungsgerät (4) in den Lesebereich (8) des Lesegerätes (5) zum Anmelden bringt, und eine Identifizierungsinformation gelesen wird,basierend auf der Identifizierungsinformation ein Token (9) erstellt wird, wobei der Token (9) in einen Speicher (11) des Steuergeräts (6), in einen Speicher (10) des stationären elektronischen Schlüssels (19) und in einen Speicher (12) des elektronischen Identifizierungsgeräts (4) übertragen wird,wobei die Token (9) in allen drei Geräten, nämlich dem Steuergerät (6), dem elektronischen Identifizierungsgerät (19) und dem stationären elektronischen Schlüssel (10) verglichen werden und auf Identität geprüft werden,wobei eine Quittiertaste (13) und eine Anzeige (14) vorgesehen sind, welche mit dem Steuergerät (6) verbunden sind, wobei das Signal der Quittiertaste (13) von dem Steuergerät (6) einlesbar ist,wobei die Quittiertaste (13) von der Person (7) betätigt wird, so dass ein ansteigendes Flanken-Signal erzeugt wird, wobei diese Betätigung als Bestätigung durch die Person (7) dient, wobei sobald die steigende Flanke gelesen wird, die drei Token (9) erneut verglichen werden und entwederdie Token (9) gleich sind und eine Halt-Funktion eingeloggt und aktiviert ist,die Quittiertaste (13) nicht mehr aktiv ist und nicht mehr gelesen wird,die Maschine (3) anhalten wird,eine Verriegelung (16) für eine Tür (15) entriegelt wird, sobald die Maschine (3) vollständig gestoppt ist,und das Steuergerät (6) das Zugangsgerät (1) freigibt und die Person (7) in den Gefahrenbereich (2) eintreten kann,oder wenn die Token (9) nicht gleich sind, das Steuergerät (6) einen Fehler anzeigt.
Patent DE-102018123828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Treibers mit Unterscheidungsmöglichkeit zwischen Bootstrap-Kapazitätsnachladung und Kurzschlussfehlerfall
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: G05F1/46
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Treiberstufe- mit einem ersten Leistungstransistor (M) und- mit einem zweiten Leistungstransistor (M) und- mit einer Bootstrap-Kapazität (C) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss und- wobei die Bootstrap-Kapazität (C) geladen wird, wenn der zweite Leistungstransistor (M) eingeschaltet ist,- mit den Schritten:- Einschalten (S1) des ersten Leistungstransistors (M) und Ausschalten des zweiten Leistungstransistors (M) zu einem Einschaltzeitpunkt (t);- Erfassen (S2) der U-Spannung am ersten Leistungstransistor (M) und Ermitteln eines zugehörigen Drain-Source-Spannungswerts (V) der Drain-Source-Spannung (U)in einer Aktivzeit (T) nach dem Verstreichen einer Debounce-Zeit (T) nach dem Einschaltzeitpunkt (t);- Vergleich (S3) des so ermittelten Drain-Source-Spannungswert (V) der Drain-Source-Spannung (U)betragsmäßig mit einem ersten Schwellwert (SW1) in der Aktiv-Zeit (T);- Abschalten (S4) des ersten Leistungstransistors (M) und Abschalten (S4) des zweiten Leistungstransistors (M), wenn der Vergleich (S3) ergibt, dass der so innerhalb der Aktivzeit (T) ermittelte Drain-Source-Spannungswert (V) der Drain-Source-Spannung (U)betragsmäßig oberhalb des ersten Schwellwerts (SW1) liegt und- Erfassen (S5) der U-Spannung am ersten Leistungstransistor (M) und Ermitteln eines zugehörigen weiteren Drain-Source-Spannungswert (V) der Drain-Source-Spannung (U)in einer erweiterten Aktivzeit (T) nach dem Verstreichen der Aktivzeit (T) und der Debounce-Zeit (T) nach dem Einschaltzeitpunkt (t);- Vergleich (S6) des so ermittelten weiteren Drain-Source-Spannungswerts (V) der Drain-Source-Spannung (U)betragsmäßig mit einem zweiten Schwellwert (SW2) in der erweiterten Aktiv-Zeit (T)- Abschalten(S7) des ersten Leistungstransistors (M) und Einschalten (S7) des zweiten Leistungstransistors (M), wenn der Vergleich (S6) ergibt, dass der so innerhalb der erweiterten Aktivzeit (T) ermittelte weitere Drain-Source-Spannungswert (V) der Drain-Source-Spannung (U)betragsmäßig oberhalb des zweiten Schwellwerts (SW2) liegt, wobei der zweite Schwellwert (SW2) gleich dem ersten Schwellwert (SW1) sein kann.
Patent DE-102018128637-B4 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit:- einem Luftauslass (1) einer HVAC-Luftführungsanlage (2) des Kraftfahrzeuges,- einem Lufteinlass (3) einer Sitzbelüftung (4) eines Sitzes (5) des Kraftfahrzeuges,- einer ersten in einem Längsschnitt L-förmig ausgebildeten Luftführung (6) mit einer Lufteintrittsöffnung (7) und einer Luftaustrittsöffnung (8), wobei die Lufteintrittsöffnung (7) am Ende des kürzeren Schenkels (9) der L-förmigen ersten Luftführung (6) ausgebildet ist und, wobei die Luftaustrittsöffnung (8) am längeren Schenkel (10) der L-förmigen ersten Luftführung (6) auf der der Lufteintrittsöffnung (7) gegenüberliegenden Seite (11) des längeren Schenkels (10) und im oberen Bereich (12) des längeren Schenkels (10) angeordnet ist,- einer zweiten in einem Längsschnitt L-förmig ausgebildeten Luftführung (20) mit einer Lufteintrittsöffnung (21) und einer Luftaustrittsöffnung (22), wobei die Luftaustrittsöffnung (22) am Ende des kürzeren Schenkels (23) der L-förmigen zweiten Luftführung (20) ausgebildet ist und, wobei die Lufteintrittsöffnung (21) am längeren Schenkel (24) der L-förmigen zweiten Luftführung (20) auf der der Luftaustrittsöffnung (22) gegenüberliegenden Seite (25) des längeren Schenkels (24) und im oberen Bereich (26) des längeren Schenkels (24) angeordnet ist,wobei die Lufteintrittsöffnung (7) der ersten Luftführung (6) mit dem Luftauslass (1) der HVAC-Luftführungsanlage (2) verbunden ist und,wobei die Luftaustrittsöffnung (22) der zweiten Luftführung (20) mit dem Lufteinlass (3) der Sitzbelüftung (4) des Sitzes (5) verbunden ist,wobei die Luftaustrittsöffnung (8) der ersten Luftführung (6) mit der Lufteintrittsöffnung (21) der zweiten Luftführung (20) über ein erstes Drehgelenk (D1) verbunden ist, das eine Verdrehung der Luftaustrittsöffnung (8) in Relation zu der Lufteintrittsöffnung (21) entlang einer gemeinsamen ersten Drehachse (A1) ermöglicht und,wobei die Lufteintrittsöffnung (7) der ersten Luftführung (6) mit dem Luftauslass (1) der HVAC-Luftführungsanlage (2) über ein zweites Drehgelenk (D2) verbunden ist, das eine Verdrehung dieser Lufteintrittsöffnung (7) in Relation zu dem Luftauslass (1) entlang einer gemeinsamen zweiten Drehachse (A2) ermöglicht und,wobei die Luftaustrittsöffnung (22) der zweiten Luftführung (20) mit dem Lufteinlass (3) der Sitzbelüftung (4) des Sitzes (5) über ein drittes Drehgelenk (D3) verbunden ist, das eine Verdrehung dieser Luftaustrittsöffnung (22) in Relation zu dem Lufteinlass (3) entlang einer gemeinsamen dritten Drehachse (A3) ermöglicht,wobei die drei Drehachsen (A1, A2, A3) parallel zueinander verlaufen, sodass der Luftauslass (1) und der Lufteinlass (3) in zwei Raumrichtungen (X, Y) in Relation zueinander luftleitend verlagerbar sind.
Patent DE-102018207975-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur Erkennung einer Körperhaltung und/oder einer Bewegung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: ENGEL MARKUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-05-22
Granted: 2019-12-12
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung einer Körperhaltung und/oder einer Bewegung eines Fahrzeuginsassen (12) eines Kraftfahrzeugs mittels einer in einem Fahrzeugsitz (14) angeordneten Sensorvorrichtung (16), die mehrere an verschiedenen Punkten im Fahrzeugsitz (14) angeordnete Sensoreinheiten (24) aufweist, ist gezeigt. Zunächst wird wenigstens eine Messgröße mittels der mehreren Sensoreinheiten (24) an den verschiedenen Punkten ermittelt. Basierend auf den ermittelten Messgrößen an den verschiedenen Punkten wird die Körperhaltung und/oder die Bewegung des Fahrzeuginsassen (12) erkannt. Ferner wird ein System (10) zur Erkennung einer Körperhaltung und/oder einer Bewegung eines Fahrzeuginsassen (12) vorgeschlagen.
Patent DE-102018209579-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: FÖRSTER ANITA
IPC: H01L21/56
Filed: 2018-06-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren (100; 150) zum Herstellen einer elektronischen Vorrichtung (30-4; 50') mit folgenden Schritten:Bereitstellen (110) eines Substrats mit einer daran oder darauf angeordneten Schaltungsstruktur, wobei die Schaltungsstruktur zumindest bereichsweise von einer Passivierungsschicht bedeckt ist, und die Passivierungsschicht in einem Bereich der Schaltungsstruktur von einer photolithographischen Schicht zumindest teilweise bedeckt ist;Behandeln (120) der photolithographischen Schicht zum Erzeugen eines Oberflächenprofils in der photolithographischen Schicht an einer der Passivierungsschicht abgewandten Seite der photolithographischen Schicht; undFlächiges Entfernern (130) der photolithographischen Schicht und teilweises Entfernern der Passivierungsschicht, so dass das Oberflächenprofil der photolithographischen Schicht zumindest teilweise in die Passivierungsschicht übertragen wird;wobei basierend auf dem Behandeln (120) eine Dekomposition und/oder eine thermomechanisch induzierte Faltenbildung der photolithographischen Schicht und somit das Oberflächenprofil erhalten wird.