baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003766-U1 (DE)
Title: Manueller Tellerlift für den Kinderskiunterricht
IPC: B61B11/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Zugvorrichtung, welche das Erlernen von Sportarten, bei denen das Gleichgewicht halten und die Fortbewegung mittels des Sportgerätes eine zentrale Rolle spielen, erleichtert dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verbindung zwischen Lernendem und Lehrer darstellt und aus einem Zuggriff (1), einem Zugelement (2) und einem Schubelement (3) besteht. Dabei stellt das Zugelement (2) eine (teils) bewegliche Verbindung zwischen dem Zuggriff(1) und den Schubelement (3) dar.
Patent DE-202018004054-U1 (DE)
Title: Toilettenbrillen Schutzfolie
IPC: C09J7/38
Filed: 2018-08-31
Abstract: Toilettenbrillen Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein selbstablösbares Haftklebstoff-System ausweist, welches aus einem funktionalen Träger der ein oder beidseitig mit einer Haftklebstoff Masse ausgestattet ist, deren Form nicht auf Klebstofffilme d. h. ein oder doppelseitige Habftklebebänder beschränkt ist. Der funktionale Träger dient unter anderem der mechanischen Stabilität und Festigkeit der Klebstoffmasse und erfüllt innerhalb der Klebung verschieden Aufgaben:
 - Wasserdichtigkeit
 - Mechanische Dämpfung
 - Materialausdehnung
Patent DE-202018006581-U1 (DE)
Title: Selbstbewegende Vorrichtung und zugehöriges automatisches Arbeitssystem
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Selbstbewegende Vorrichtung, die zum Betreiben durch ein Energiemodul (2) eingerichtet ist, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen und Arbeiten in einem definierten Arbeitsbereich dient, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) umfasst:
 - einen Körper (10, 210, 410),
 - ein Bewegungsmodul (4), das an dem Körper (10, 210, 410) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die selbstbewegliche Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen anzutreiben,
 - ein Aufgabenausführungsmodul, das an dem Körper (10, 210, 410) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Arbeitsaufgabe auszuführen, und
 - ein Steuermodul (7) zum Steuern des Bewegungsmoduls (4) zum Antreiben der selbstbewegenden Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen innerhalb eines definierten Bereichs und zum Steuern des Aufgabenausführungsmoduls zum Ausführen der Arbeitsaufgabe,
 wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) so eingerichtet ist, dass sie von einem abnehmbaren Energiemodul (2) betrieben wird, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) einen Aufnahmehohlraum (101, 203, 401, 501), der mit einem Eingang (205, 405, 505) versehen und dazu eingerichtet ist, das Energiemodul (2) aufzunehmen, umfasst, und wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) ferner eine doppelschichtige Wärmedämmstruktur umfasst, die über dem Aufnahmehohlraum (101, 203, 401, 501) angeordnet ist.
Patent DE-202018101026-U1 (DE)
Title: Pralldämpfer für einen Personenkraftwagen
IPC: B60R19/34
Filed: 2018-02-26
Abstract: Pralldämpfer für einen Personenkraftwagen, wobei der Pralldämpfer aus einem länglichen Prallschaumdämpfungselement (10) aus einem ersten geschäumten Polymermaterial (11) besteht, wobei das Prallschaumdämpfungselement (10) vor einem vorderen oder vor einem hinteren Biegequerträger (14) des Personenkraftwagen anordenbar ist und den Biegequerträger (14) zumindest in einem Teilbereich überdeckt, wobei das Prallschaumdämpfungselement (10) bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung verformbar ist, um die Energie dieser Kraftbeaufschlagung vollständig oder teilweise zu kompensieren, um den Biegequerträger (14) vor einer Beschädigung zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallschaumdämpfungselement (10) einstückig ausgebildet ist und entlang seiner Längserstreckung wenigstens eine Ausnehmung (12) aufweist, wobei die Ausnehmung (12) wenigstens einen Hinterschnitt (13) aufweist, wobei in der Ausnehmung (12) ein Verbindungsbereich (20) eines Zusatzprallschaumelements (21) angeordnet ist, der über den Hinterschnitt (13) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Prallschaumdämpfungselement (10) verbunden ist, wobei der Verbindungsbereich (20) einstückig mit dem Zusatzprallschaumelement (21) ausgebildet ist und das Zusatzprallschaumelement (21) aus einem weiteren geschäumten Polymermaterial (22) besteht, wobei das weitere geschäumte Polymermaterial (22) ein sich von dem ersten geschäumten Polymermaterial (11) unterscheidendes Raumgewicht aufweist.
Patent DE-202019001707-U1 (DE)
Title: Einrichtung/System zur Zucht und Vermehrung von Insekten
IPC: A01K67/033
Filed: 2019-04-13
Abstract: Einrichtung zur Zucht von Insekten gekennzeichnet durch ein einen Kreislauf bewirkendes System von mit einander verbundenen Stationen (Paarung, Fütterung, Weiche und Verpuppung), durch das die Vermehrung automatisiert wird, indem naturgegebene Automatismen gefördert und durch bauliche, klimatische und/oder sonstige Einrichtungen stimuliert und/oder bewirkt werden.
Patent DE-202019003607-U1 (DE)
Title: Vergaserwanne mit Hauptdüsenschnellwechselfunktion passend für Vergaser 16N1 der Firma VEB Berliner Vergaser- und Filterwerke zur Verwendung in bereits im Verkehr befindliche Kleinkrafträder der Hersteller: VEB Fahrzeug- und Gerätewerk Suhl und VEB Simson Suhl
IPC: F02M19/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vergaserwanne mit Hauptdüsen-Schnellwechselfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein spezieller Anbring-Winkel und die Lage der Schraube eine Wechseln der Hauptdüse ohne Ausbau des Vergasers ermöglicht.
Patent DE-202019004476-U1 (DE)
Title: Flexible Filtereinrichtung von optischen Strahlen
IPC: A45B25/00
Filed: 2019-11-02
Abstract: Flexible Filtereinrichtung, insbesondere in Schirmform, zum selektiven, absoluten und relativen Filtern und Reflektieren von optischen Strahlen, insbesondere des natürlichen und künstlichen Sonnenlichtes, partiell oder über das gesamte Spektrum des Lichtes, insbesondere als Dach einer Sonnen- und Wetterschutzvorrichtung dadurch gekennzeichnet, sich im Dach flexibel befestigt eine filtrierenden und reflektierenden i.d.R. transparenten bzw. semitransparenten Filterfolie (2) befindet, welche in der Lage ist hochgenau (teilweise auf den Nanometer genau) Wellen des Sonnenlichtes ganz, partiell, absolut, relativ und/oder selektiv zu filtrieren und/oder zu reflektieren, wodurch sich das darunter liegende Objekt (Mensch, Tier oder Pflanzen) ein gewünschtes Lichtspektrum ohne unerwünschte Lichtanteile bekommen.
Patent DE-202019005494-U1 (DE)
Title: Krankentransportvorrichtung
IPC: A61G1/044
Filed: 2019-08-15
Abstract: Krankentransportvorrichtung für den Transport eines Patienten in einem Fahrzeug, mit
 - einem Untergestell (12) mit Lenk- und/oder Laufrollen, einem oberen Rahmen (20) und gegebenenfalls einem unteren Rahmen (16) und mit einer Hubeinrichtung (22), die automatisch mittels eines Antriebs (28) betreibbar ist,
 - wobei die Höhenposition des oberen Rahmens (20) mittels der Hubeinrichtung (22) zwischen einer Niedrigsthubposition und Höchsthubposition insbesondere stufenlos veränderbar ist, und
 - einer ein kopfteilseitiges Ende (76) und ein fußteilseitiges Ende (78) aufweisenden Liegefläche (14) an und/oder auf dem oberen Rahmen (20), die mit dem oberen Rahmen (20) verbunden oder mit dem oberen Rahmen (20) abnehmbar verbindbar ist,
 - wobei die Liegefläche (14) umfasst ein Mittelteil (62) mit einem dem kopfseitigen Ende (76) der Liegefläche (14) zugewandten ersten Ende und einem dem fußseitigen Ende (78) der Liegefläche (14) zugewandten zweiten Ende, ein mit dem ersten Ende des Mittelteils (62) gelenkig verbundenes Rückenlehnenteil (74), das um eine erste Schwenkachse (72) schwenkbar ist, die quer zur durch das kopfseitige Ende (76) und das fußseitige Ende (78) der Liegefläche (14) definierten Längserstreckung der Liegefläche (14) verläuft, und ein um eine zur ersten Schwenkachse (72) parallele zweite Schwenkachse (80) relativ zum Mittelteil (62) schwenkbar angeordnetes Unterschenkel-/Fußteil (82), welches bei hochgeschenktem Rückenlehnenteil (74) zur Bildung eines Krankenstuhls abklappbar ist, und
 - einer an dem Unterschenkel-/Fußteil (82) angeordneten Sicherheitseinrichtung zur Verhinderung einer Beschädigung der Liegefläche (14), insbesondere des Unterschenkel-/Fußteils (82) der Liegefläche (14) und/oder des Untergestells (12) und/oder einer Verletzung einer Person beim Absenken des Untergestells (12) im abgeklappten Zustand des Unterschenkel-/Fußteils (82),
 - wobei die Sicherheitseinrichtung (126) einen am fußseitigen Ende des Unterschenkel-/Fußteils (82) angeordneten Berührungssensor (128) aufweist, der bei Kontakt des Unterschenkel-/Fußteils (82) mit dem Untergestell (12) oder mit einem Untergrund, auf dem das Untergestell (12) ruht oder mit einem auf dem Untergrund befindlichen Körper wie z.B. dem Fuß einer Person, ein Ausschaltsignal zum automatischen Ausschalten der Hubeinrichtung (22) ausgibt.
Patent DE-202019100158-U1 (DE)
Title: Treppenkanten-Profilsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Treppenkanten-Profilsystem (1) für Treppenstufen (9) zur Abdeckung der Kante der Treppenstufe (9), umfassend ein Basisprofil (2), welches insbesondere mittels stiftartiger Befestigungsteile oder durch Verklebung an der Treppenstufenoberseite (5) fixierbar ist, und ein daran anbringbares Abdeckprofil (3), das in montiertem Zustand einen auf der Treppenstufenoberseite angebrachten Bodenbelag (6) bereichsweise mit seinem einen Endbereich (17) übergreifend ausgebildet ist, wobei das Abdeckprofil (3) einen unterseitig vorstehenden Teilbereich (4) umfasst und wobei das Basisprofil (2) einerseits ein in Längsrichtung des Profilsystems (1) verlaufendes Verbindungselement (8) zur Befestigung des Abdeckprofils (3) sowie andererseits ein Führungselement (10) mit in Längsrichtung des Basisprofils (2) verlaufenden, gegenüberliegend angeordneten und parallel ausgerichteten Kontaktflächen (11) zur führenden Aufnahme des Teilbereichs (4) des Abdeckprofils (3) umfasst, wobei die Kontaktflächen (11) im montierten Zustand des Basisprofils (2) orthogonal zur Treppenstufenoberseite (9) ausgerichtet sind und einen zumindest der Dicke des Teilbereichs (4) des Abdeckprofils (3) entsprechenden Abstand zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) neben dem Führungselement (10) angeordnet ist und als kombinierte Schraub- und Rastbefestigungseinrichtung für die wahlweise Anbringung eines Abdeckprofils (3) mittels Schrauben (7) oder Rastverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202019103659-U1 (DE)
Title: Schalldämmgehäuse
IPC: G10K11/168
Filed: 2019-07-03
Abstract: Schalldämmgehäuse (1) zur Einhausung eines Klimageräts, beispielsweise einer Wärmepumpe oder eines Kältegeräts, welches Schalldämmgehäuse aus Gehäusewänden (10) gebildet ist, wobei zumindest eine Gehäusewand (10) zumindest eine Lüftungsöffnung (20) zur Belüftung des innenliegenden Klimageräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalldämmgehäuse (1) zumindest eine außenseitig angeordnete Deflektorplatte (30) umfasst, welche zumindest einer Gehäusewand (10) mit zumindest einer Lüftungsöffnung (20) zugeordnet und von dieser Gehäusewand (10) beabstandet ist, sodass zwischen der zumindest einen Deflektorplatte (30) und der zumindest einen Gehäusewand (10) zumindest ein Belüftungsspalt (40) mit einer freien Belüftungsfläche (41) gebildet ist, welcher eine Belüftung der zumindest einen Lüftungsöffnung (20) ermöglicht.
Patent DE-202019104002-U1 (DE)
Title: Nageldichte Unterdeckbahn oder Unterspannbahn für ein geneigtes Dach
IPC: E04D12/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Unterdeckbahn (100) oder Unterspannbahn (100) für ein geneigtes Dach mit einer wasserundurchlässigen Oberfläche zum Ableiten von Wasser,
 wobei die Oberfläche mehrere längliche zumindest abschnittsweise parallel zueinander verlaufende Erhebungen (16) aufweist,
 die so weich ausgebildet sind, dass sie an eine Kontur einer die Erhebungen (16) kontaktierenden rauen Oberfläche einer Konterlatte (12) oder eines anderen Gegenstands anpassungsfähig sind, um einen regendichten Kontakt zu der Oberfläche herzustellen, und
 die zwischen sich mehrere geradlinige, parallel zueinander verlaufende und durch die Erhebungen (16) durchgehend voneinander getrennte Kanäle (18) zum Aufnehmen und gerichteten Ableiten des Wassers entlang der Neigung des geneigten Dachs bilden.
Patent DE-202019104665-U1 (DE)
Title: Fußbank
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-08-26
Abstract: Fußbank (1) mit einem Rahmen (2) und einem in dem Rahmen (2) aufgenommenen, elektrisch beheizbaren Trittflächenelement (3), das eine als Aufstellfläche für mindestens einen menschlichen Fuß dienende Oberseite (4) aufweist, wobei auf der dieser Oberseite (4) gegenüberliegenden Unterseite (5) des Trittflächenelementes (3) eine mit elektrischem Strom aktivierbare, eine Infrarot-Wärmestrahlung abgebende Heizeinrichtung (6) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (6) aus mindestens einem, mit der Unterseite (5) des Trittflächenelementes (3) stoffschlüssig verbundenen Nanoheizelement (7) besteht.
Patent DE-202019105797-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Presse
IPC: B30B15/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Werkzeug (1) umfassend ein Oberwerkzeug (30) und ein Unterwerkzeug (60),
 - wobei das Werkzeug (1) als mehrstufiges Werkzeug ausgebildet ist,
 - wobei das Oberwerkzeug (30) n Gesenke (A, B) umfasst,
 - wobei das Unterwerkzeug (60) n Gesenke (a, b) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Gesenke (A, B) des Oberwerkzeugs (30) und die Gesenke (a, b) des Unterwerkzeugs (60) zueinander in horizontaler Richtung in wenigstens n Stellungen (I, II) positionierbar sind,
 - wobei die n Gesenke (A, B) des Oberwerkzeugs (30) und die n Gesenke (a, b) des Unterwerkzeugs (60) derart in der horizontalen Richtung relativ zueinander bewegbar sind,
 - dass in einer ersten Stellung (I) zur Bildung eines ersten Gesenkpaars (Ab) das erste Gesenk (A) des Oberwerkzeugs (30) und das n-te Gesenk (b) des Unterwerkzeugs (60) übereinander stehen,
 - dass in einer n-ten Stellung (II) zur Bildung eines n-ten Gesenkpaars (Ba) das n-te Gesenk (B) des Oberwerkzeugs (30) und das erste Gesenk (a) des Unterwerkzeugs (60) übereinander stehen.
Patent DE-202019106574-U1 (DE)
Title: Einstellbare Hantelanordnung
IPC: A63B21/075
Filed: 2019-11-26
Abstract: Einstellbare Hantelanordnung, umfassend eine Griffstange (10) mit einem ersten Endabschnitt (12) und einem zweiten Endabschnitt (13), wobei ein Gehäuse (20) am ersten Endabschnitt (12) der Griffstange (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gewichtselement (51) und ein zweites Gewichtselement (52) mit dem Gehäuse (20) in Eingriff bringbar sind, und eine Sperre (30) mit dem Gehäuse (20) in Eingriff steht und aus dem Gehäuse (20) ausfahrbar ist, um entweder mit dem ersten oder dem zweiten Gewichtselement (51, 52) in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-202019106873-U1 (DE)
Title: Münze oder Medaille
IPC: A44C3/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Münze oder Medaille, mit mindestens einem umlaufenden Außenrand, dadurch gekennzeichnet, dass die Münze oder Medaille (2) eine geprägte Tonspur (6) aufweist.
Patent DE-202020000761-U1 (DE)
Title: Sturmklammer 3 teilig, aus zwei unterschiedlich geformten Drahtstücken und einer Klemme zu Aufnahme der selbigen
IPC: E04D1/34
Filed: 2020-02-25
Abstract: Sturmklammer zur sturmsicheren Befestigung von einem Falz aufweisenden Dachziegel, Dachstein oder Dachplatte an einer darunterliegenden Stütz-/Trag-konstruktion bzw. Dachlatte. Die Sturmklammer besteht aus mindestens 3 Bauteilen. Eine Verstell Klammer oder Verbinder mit Durchgängen oder Bohrungen zur Aufnahme eines hakenförmigen Halteelements oder Drahtes zur Befestigung am Dachziegel, Dachstein oder ähnliches und eines mehrfach geformten bzw. gebogenen Halteelement oder Drahtes zur Befestigung an der Stütz-/Trag-Konstruktion bzw. Dachlatte.
Patent DE-202020001392-U1 (DE)
Title: Unterdruckhaftender Staubsaugeraufsatz
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Unterdruckhaftender Staubsaugeraufsatz 1 zum Absaugen von Bohrklein, wie Bohrstaub und Bohrspäne, mit wenigstens einer Unterdrucktasche 9 zum Anhaften an Oberflächen z.B. einer Mauer 13, wenigstens einer Einsaugöffnung 5 für Bohrklein, wenigstens einer Staubsaugeranschlussöffnung 6 zum Aufsetzen auf den Staubsaugeranschluss 17 am Ende des Staubsaugerschlauches und wenigstens einen innen liegenden Hohlraum 7 und 8, zur Verbindung der genannten Formen, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionen, Haften an Oberflächen, Einsaugen von Bohrklein, Anschluss an den Staubsauger und interne Luftführung, durch ein oder mehrere luftdichte, massive Schaumformteile umgesetzt werden, das Raumgewicht des verwendeten Schaumstoffmaterials liegt im Bereich von 5 kg/m 3  bis 200 kg/m 3 .
Patent DE-202020005133-U1 (DE)
Title: Taktikboards individualisierbar, magnetisch und nicht-magnetisch, beschreibbar und abwischbar
IPC: G09B1/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Taktikboards individualisierbar, sowohl magnetisch als auch nicht magnetisch, beschreibbar und wiederabwischbar dadurch gekennzeichnet, dass es mit digital bedruckbarer Selbstklebefolie (2) und einem Schutzlaminat (1) auf eine Stahlverbundplatte (3) aufkaschiert wird und mit einem Kantenschutz (4) gefertigt wird, welcher Verletzungen des Endverbrauchers oder Beschädigungen des Taktikboards verhindert.
Patent DE-202020104843-U1 (DE)
Title: Luftabsaugvorrichtung
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Luftabsaugvorrichtung (14) zum Einbau in eine Arbeitsplatte (10) mit einer Ansaugöffnung (12), wobei die Luftabsaugvorrichtung (14) eine erste Filtereinrichtung (18), eine zweite Filtereinrichtung (34) und eine Lufttransporteinrichtung (38) zum Erzeugen eines Luftstroms von durch die Ansaugöffnung (12) angesaugter Luft aufweist, der die erste Filtereinrichtung (18) und die zweite Filtereinrichtung (34) durchströmt, wobei die erste Filtereinrichtung (18) einen Filterbereich (24) und einen ersten Positionierungsbereich (22) aufweist und wobei die erste Filtereinrichtung (18) zum lösbaren Einlegen in die Ansaugöffnung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105729-U1 (DE)
Title: Einfache Schraubenfixierung einer Brandschutzmanschette um Leitungsdurchführungen ohne Hilfsmittel
IPC: F16L5/04
Filed: 2020-10-06
Abstract: Einfache Schraubenfixierung einer Brandschutzmanschette um Leitungsdurchführungen ohne Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzmanschette an einer Weichschott-Wand oder Weichschott-Decke mit einer nicht brennbare Spanplatten- bzw. Holzbauschraube und an einer leichten Trennwand, einer Massivwand oder -decke nur mit einer Betonschraube befestigt wird.
Patent DE-202020105843-U1 (DE)
Title: Semiautomatische Bolzenverbindung
IPC: F16B21/16
Filed: 2020-10-13
Abstract: Bolzenverbindung zur lösbaren Verbindung zweier Bauteile (1, 2), umfassend ein Lagerauge (12), einen verschiebbar gelagerten Bolzen (10), welcher mittels eines Bolzenantriebs (14) in das Lagerauge (12) einschiebbar und aus diesem herausziehbar ist, und einen Sicherungsmechanismus zur reversiblen Verriegelung des Bolzens (10) in einer Endposition im Lagerauge (12), wobei der Sicherungsmechanismus ein Verriegelungselement (20) umfasst, welches von einer Verriegelungsstellung, in der der in der Endposition befindliche Bolzen (10) arretiert ist, in eine Entriegelungsstellung, in der der Bolzen (10) freigegeben ist, verbringbar ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus ausgebildet ist, beim Einfahren des Bolzens (10) in das Lagerauge (12) automatisch den Bolzen (10) in der Endposition zu verriegeln und die Verriegelung des Bolzens (10) durch mechanische Betätigung eines von Verriegelungselement (20) und Bolzen (10) beabstandeten Betätigungselements (30) zu lösen.
Patent DE-202020107530-U1 (DE)
Title: Kantenverstärkte vorverstreckte Folie zum Umhüllen von Ballen
IPC: C08L23/06
Filed: 2020-12-23
Abstract: Vorgestreckte Folie zum Umhüllen von komprimiertem Bulkmaterial, wobei die Folie bezüglich Ihrer Länge im Bereich von 1:1,3 bis 1:2,7 vorgestreckt ist, ein lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE) umfasst und in einem Kantenbereich eine doppelte Schichtdicke aufweist.
Patent DE-202021003146-U1 (DE)
Title: Recyclefähige Balldose
IPC: B65D81/20
Filed: 2021-10-07
Abstract: Balldose (1) mit einem Dosenboden (3) und einer, bevorzugt zylindrischen, Dosenwand (2), wobei die Dosenwand (2) zumindest abschnittsweise eine aufgeraute Oberfläche aufweist und wobei auf der Dosenwand (2) eine Lage (4) eines anderen Materials zur Kennzeichnung der Dose derart aufgebracht ist, dass die zumindest abschnittsweise aufgeraute Oberfläche zumindest teilweise freiliegt.
Patent DE-202021101835-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Lastenträger für ein Fahrzeug (41), insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Lastenträger (1) ein Basisteil (2) mit einem Gehäuse (8) und mit mehreren, insbesondere zwei, darin angeordneten, seitlich beabstandeten und schwenkbaren Stützarmen (16, 17) aufweist, wobei das Basisteil (2) für eine feste Anordnung am Fahrzeug (41) im Bereich unterhalb oder innerhalb eines hinteren Stossfängers (42) des Fahrzeugs (41) ausgebildet ist und wobei die schwenkbaren Stützarme (16,17) für die lösbare Befestigung eines Trägerteils (3) ausgebildet sind und zwischen einer eingeklappten Nichtgebrauchsstellung (44) im Gehäuse (8) und einer ausgeklappten Gebrauchsstellung (45) schwenkbar sind, in der sie aus dem Gehäuse (8) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) eine Gehäuseöffnung (14) aufweist, durch welche die Stützarme (16,17) aus dem Gehäuse (8) in einer Schwenkrichtung (25) in die Gebrauchsstellung (45) schwenken können, wobei am Gehäuse (8) eine Sicherungseinrichtung (26) angeordnet ist, welche auf beide Stützarme (16,17) wirkt und die Stützarme (16, 17) in der Nichtgebrauchsstellung (44) im Gehäuse (8) gemeinsam arretiert.
Patent DE-202021103111-U1 (DE)
Title: Dorn zum Aufweiten und Führen eines Etikettenschlauchs
IPC: B65C3/08
Filed: 2021-06-09
Abstract: Dorn (1) zum Aufweiten eines flach gefaltet zugeführten Etikettenschlauchs und zum Überführen daraus vereinzelter Etikettenhülsen auf Behälter, umfassend: einen Aufweitkörper (2) zur Querschnittsöffnung des in Längsrichtung über den Dorn gezogenen Etikettenschlauchs; und einen in Förderrichtung (4) dahinter angeordneten Überführungskörper (3) zur Führung der Etikettenhülsen beim Abstoßen vom Dorn, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitslänge (5) des Dorns durch gegenseitiges Verschieben des Aufweitkörpers und des Überführungskörpers in Förderrichtung verstellt werden kann.
Patent DE-202021105627-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Fahrradständer, umfassend:
 einen Unterbau (10);
 ein erstes Stützgestell (20), das drehbar am Unterbau (10) befestigt ist, um eines der beiden Räder eines Fahrrades (100), das in keiner aufrechter Stellung abgestellt wurde, einzuschränken, und
 ein zweites Stützgestell (30), das drehbar am Unterbau (10) befestigt ist; das erste und zweite Stützgestell (20, 30) in einem Abstand zueinander vorgesehen sind; das zweite Stützgestell (30) aus einer äußeren Rohrstange (301) und einer inneren Rohrstange (302) besteht; ein erstes Ende der äußeren Rohrstange (301) drehbar am Unterbau (10) befestigt ist; ein erstes Ende der inneren Rohrstange (302) beweglich in ein zweites Ende der äußeren Rohrstange (301) eingeführt ist; ein zweites Ende der inneren Rohrstange (302) an einer Verlängerungsstange (303) befestigt ist, die mit der inneren Rohrstange (302) beweglich ist; die Verlängerungsstange (303) durch eines der zwei Räder des Fahrrades (100) ragen oder mit einer Sattelstange des Fahrrades (100) in Berührung kommen kann, wenn das Fahrrad (100) in einer aufrechten Stellung ist; ein anderes der zwei Räder des Fahrrades (100) mit dem ersten Stützgestell (20) gestützt wird.