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Patent DE-102018122496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von merkmalen einer halbleiterstruktur mit reduziertem ende-zu-ende-abstand
Inventor: CHEN XI-ZONG
IPC: H01L21/311
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Maskenschicht über einer Zielschicht. Ein erster Ätzprozess wird an der Maskenschicht ausgeführt, um eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung in der Maskenschicht zu bilden. Ein zweiter Ätzprozess wird an der Maskenschicht ausgeführt, um einen Ende-zu-Ende-Abstand zwischen der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung zu reduzieren. Der erste Ätzprozess und der zweite Ätzprozess weisen unterschiedliche Anisotropie-Eigenschaften auf. Eine Struktur der Maskenschicht wird auf die Zielschicht übertragen.
Patent DE-102018122510-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: MICHAEL RONNY
IPC: G01N21/63
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung offenbart einen optischen Sensor (1), umfassend: zumindest eine Lichtquelle (4, 5), die Anregungslicht in Richtung zumindest einer ersten Sensorschicht abstrahlt; zumindest eine erste Sensorschicht, wobei die erste Sensorschicht in Kontakt mit einem Medium bringbar ist, wobei die erste Sensorschicht in Abhängigkeit vom eintreffenden Anregungslicht und einer Konzentration einer Messgröße des Mediums Emissionslicht emittiert; zumindest ein Empfänger (6, 7), der das Emissionslicht empfängt und in ein Empfangssignal umwandelt, wobei aus dem Emissionslicht ein Messwert für die Messgröße erzeugbar ist; einen ersten Lichtleiter (8), der Anregungslicht von der Lichtquelle (4, 5) auf einen ersten Bereich (2) der ersten Sensorschicht leitet und Emissionslicht vom ersten Bereich (2) der Sensorschicht zum Empfänger (6, 7) leitet; und einen, vom ersten Lichtleiter (8) unabhängigen, zweiten Lichtleiter (9), der Anregungslicht von der Lichtquelle (5, 4) auf einen zweiten Bereich (3) der ersten Sensorschicht leitet und Emissionslicht vom zweiten Bereich (3) der Sensorschicht zum Empfänger (7, 6) leitet.
Patent DE-102018125978-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: BILAN ADRIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (2) eines Verbrennungskolbenmotors, mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil (15) pro Zylinder in einem Zylinderkopf (1), dessen Ventilhub jeweils durch wenigstens einen Nocken (22) einer Nockenwelle (3) vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels (14) auf mindestens ein Gaswechselventil (15) übertragbar ist, wobei jeweils in einer Querbohrung beweglich geführte Schaltbolzen (17) der Schlepphebel (14) über Verbindungselemente (16) mit mindestens einem langgestreckten Schaltmittel (30) verbunden sind, welches oberhalb der Schlepphebel (14) in mindestens einer Führung (8) im Zylinderkopf (1) gelagert und mittels eines Aktuators (10) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes längsverschiebbar ist, wobei die Verbindungselemente (16) oben am Schaltmittel (30) und unten am stirnseitigen Ende des jeweiligen Schaltbolzens (17) anliegen, eingreifen oder befestigt sind. Hierbei ist vorgesehen, dass das Schaltmittel (30) oder die Führung (8) einen sich zumindest über einen Abschnitt einer unteren Mantelfläche (31) des Schaltmittels (30, 33) oder einer oberen Mantelfläche (28) der Führung (8) in Bewegungsrichtung (29) erstreckenden dreidimensional strukturierten Oberflächenbereich (32, 35) aufweist, oder dass das Schaltmittel (30, 33) und die Führung (8) zueinander komplementäre derartige Oberflächenbereiche (32, 35) aufweisen.
Patent DE-102018127383-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung mit einem künstlichen neuronalen Netzwerk und Verfahren zur Datenverarbeitung
Inventor: PAWELZIK KLAUS
IPC: G06N3/04
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Datenverarbeitungsvorrichtung 100 zur Abbildung von Eingabedaten auf Ausgabedaten umfasst eine Eingabe-Einrichtung 10 zur Aufnahme der Eingabedaten r(s), Erzeugung einer Eingabe-Wahrscheinlichkeitsverteilung p*(s) der Eingabedaten und Erzeugung einer stochastischen Repräsentation der Eingabedaten als Sequenz von Eingabe-Indizes, die jeweils eine stochastisch ermittelte Position innerhalb der Eingabe-Wahrscheinlichkeitsverteilung repräsentieren; mindestens ein Netzwerk 20 aus mindestens zwei Merkmalsmodulen 21, die über Datenverbindungen 22 miteinander gekoppelt sind, wobei eines der Merkmalsmodule mit der Eingabe-Einrichtung gekoppelt ist, wobei jedes Merkmalsmodul Zustandsvariablen-Speicherplätze jeweils mit Gewichte-Speicherplätzen, Index-Speicherplätze und eine Recheneinheit umfasst, die Zustandsvariablen-Speicherplätze zur Speicherung von normierten Zustandsvariablen hund die Gewichte-Speicherplätze zur Speicherung von Gewichten p(s | i), die den Zustandsvariablen hzugeordnet sind, eingerichtet sind, die Eingabe-Einrichtung zum Senden der Eingabe-Indizes an das mit der Eingabe-Einrichtung gekoppelte Merkmalsmodul eingerichtet ist, jedes Merkmalsmodul zum Senden einer Sequenz von Modul-Indizes an die mit diesem Merkmalsmodul gekoppelten Merkmalsmodule eingerichtet ist, wobei jeder Modul-Index basierend auf einer Merkmalsmodul-Wahrscheinlichkeitsverteilung hdes jeweils sendenden Merkmalsmoduls eine stochastisch ermittelte Position eines Zustandsvariablen-Speicherplatzes ist, die Index-Speicherplätze jedes Merkmalsmoduls zur Speicherung von empfangenen Eingabe-, Ausgabe- oder Modul-Indizes eingerichtet sind, und die Recheneinheit jedes Merkmalsmoduls eingerichtet ist, die Zustandsvariablen hund die zugeordneten Gewichte p(s | i), die in dem Merkmalsmodul gespeichert sind, durch Anwendung einer numerischen Optimierung basierend auf den Werten in den Index-Speicherplätzen schrittweise so zu ändern, dass für alle miteinander gekoppelten Merkmalsmodule wechselweise die Merkmalsmodul-Wahrscheinlichkeitsverteilung ∑p(s|i)hdes einen Merkmalsmoduls an die Zustandsvariablen hdes jeweils anderen Merkmalsmoduls angepasst ist und die Merkmalsmodul-Wahrscheinlichkeitsverteilung Σp(s|i)hdes mindestens einen, mit der Eingabe-Einrichtung gekoppelten Merkmalsmoduls an die Eingabe-Wahrscheinlichkeitsverteilung p*(s) angepasst ist; und eine Ausgabe-Einrichtung 30. Es wird auch ein Datenverarbeitungsverfahren zur Abbildung von Eingabedaten auf Ausgabedaten beschrieben.
Patent DE-102018128449-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: HEPP RALF
IPC: H01B7/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät, mit einer mehrfach um eine Achse drehbaren, ersten Baugruppe (10), mit einer gegenüber der Drehbewegung der ersten Baugruppe (10) feststehenden, zweiten Baugruppe (11), mit einem sich zwischen der ersten Baugruppe (10) und der zweiten Baugruppe (11) erstreckendes Kabel (12), welches mit einem ersten Ende an der ersten Baugruppe (10) und mit einem zweiten Ende an der zweiten Baugruppe (11) angreift, wobei das Kabel (12) einen zulässigen Biegeradius aufweist, der kleiner ist als der zweifache Außendurchmesser des Kabels (14).
Patent DE-102018128849-A1 (DE)
Title: Kombinierte Fräswerkzeugaufnahme
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23C5/26
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die erfindungsgemäße kombinierte Fräswerkzeugaufnahme umfasst einen Hohlschaftkegel (10), der mit einer Hauptspindel (40) einer Fräsmaschine verbunden wird, eine elastische Spannzange (20), die zum Spannen eines Schneidwerkzeuges (50) dient, und ein Spannelement (30), wobei die elastische Spannzange (20) einen Befestigungsabschnitt (21) und einen Spannabschnitt (22) aufweist. Der Befestigungsabschnitt (21) wird in einem Stützabschnitt (12) des Hohlschaftkegels (10) angebracht, während der Spannabschnitt (22) aus dem Stützabschnitt (12) herausragt. An dem Spannabschnitt (22) wird eine Mehrzahl von axial verlaufenden Rillen (24) angebracht, die parallel zueinander angeordnet sind und an einem gleichen Ende jeweils eine Öffnung aufweisen. Zwischen den einzelnen Rillen (24) ist eine Mehrzahl von Federklauen (25) ausgebildet. Das Spannelement (30) wird außerhalb des Stützabschnittes (12) angebracht, wobei das Spannelement (30) so festgezogen wird, dass die einzelnen Federklauen (25) elastisch verformt und nach innen gepresst werden, um das Schneidwerkzeug fest zu spannen, was nicht nur ein Spanndrehmoment und eine Spanngenauigkeit des Schneidwerkzeuges erhöht, sondern auch die Bearbeitungseffizienz verbessert.
Patent DE-102018129326-A1 (DE)
Title: Käfig für Radialwälzlager
Inventor: YAMASHITA KOTARO
IPC: F16C33/66
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Käfig für ein Radialwälzlager umfasst ein inneres Käfigelement, das aus einem ringförmigen Stahlmaterial hergestellt ist und eine Mehrzahl von Durchgangslöcher aufweist, in denen eine Mehrzahl von Wälzkörpern in einem entsprechenden der Durchgangslöcher aufgenommen ist, und ein äußeres Käfigelement, das aus Harz hergestellt ist und eine Mehrzahl von Haltelöcher aufweist, in denen die Mehrzahl von Wälzkörpern so gehalten ist, dass die Wälzkörper rollbar sind, und die in Übereinstimmung mit den Durchgangslöchern vorgesehen sind. Das äußere Käfigelement ist an einer Außenseite des inneren Käfigelements durch eine axiale Vorsprung-Vertiefung-Passstruktur befestigt.
Patent DE-102018130555-A1 (DE)
Title: Aluminium-kardanwelle mit gleichlaufgelenk
Inventor: RODRIGUEZ ROLANDO V
IPC: B60K17/22
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Kardanwellenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Hauptkarosserie mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende mit einem ersten Flansch verbunden ist und eine Gleichlaufgelenkbaugruppe (CV) einschließlich eines ersten Elements und eines zweiten Elements, wobei das zweite Element mit einem zweiten Flansch verbunden ist. Der erste Flansch und der Hauptkörper sind aus Aluminium gefertigt, das zweite Element und der zweite Flansch sind aus Stahl gefertigt, und der erste Flansch und der zweite Flansch sind durch eine Vielzahl von mechanischen Befestigungselementen miteinander verbunden.
Patent DE-102018201450-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung, Baugruppe und Scheinwerfer
Inventor: SCHWARZ SERGEJ
IPC: F21S41/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Offenbart ist eine optische Anordnung mit einer Mehrzahl von Lichtquellen-Modulen, welche an einem Grundkörper befestigt sind, wobei den Lichtquellen-Modulen zumindest ein Konversionselement zur Konversion einer von den Lichtquellen-Modulen emittierbaren Anregungsstrahlung nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein Teil der Lichtquellen-Module individuell justierbar ist.
Patent DE-102018205589-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-LED-Treibervorrichtung für mehrere LED-Module sowie Verfahren zum Betreiben einer Mehrkanal-LED-Treibervorrichtung
Inventor: REIMONDEZ DAVID
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkanal-LED-Treibervorrichtung für mehrere LED-Module, welche mehrere Versorgungskanäle und eine Ansteuerungseinrichtung aufweist. Die Versorgungskanäle weisen jeweils einen Stromausgang und einen Messeingang auf. Die Ansteuerungseinrichtung ist eingerichtet, je Versorgungskanal jeweils wenigstens einen elektrischen Parameter am Stromausgang abhängig von einer jeweiligen Eingangsgröße am jeweiligen Messeingang zu steuern. Zudem ist die Ansteuerungseinrichtung eingerichtet, wenigstens für einen der Versorgungskanäle zu bestimmen, ob bei Ansteuerung des Stromausgangs dieses Versorgungskanals bei der Eingangsgröße bezüglich dieses Versorgungskanals ein entsprechendes Antwortsignal ausbleibt, und/oder zu bestimmen, ob die Eingangsgröße bezüglich eines anderen Versorgungskanals einem Antwortsignal entspricht, und, falls eines davon der Fall ist, ein Fehlersignal bereitzustellen.
Patent DE-102018211670-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und deren Herstellung sowie eine Brennstoffzelle und ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0202
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (100) für eine Brennstoffzelle, aufweisend Strömungskanäle (120) zum Verteilen eines Fluides in eine Fluiddiffusionsschicht (200) der Brennstoffzelle, wobei die Strömungskanäle (120) Führungsabschnitte (140) zum Führen des Fluides, und Trennstrukturen (110), zum Separieren der Führungsabschnitte (140), aufweisen, wobei die Trennstrukturen (110) Oberflächen (130) aufweisen, die von den Führungsabschnitten (140) beabstandet und mit der Fluiddiffusionsschicht (200) verbindbar sind, wobei eine Auflagestruktur (150) an den Oberflächen (130) angeordnet ist, die mit der Fluiddiffusionsschicht (200) verbindbar ist, wobei die Fläche der Auflagestruktur (150), die mit der Fluiddiffusionsschicht (200) in Kontakt bringbar ist, kleiner als die Fläche der Oberflächen (130) ist.
Patent DE-102018213980-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer manuellen Eingabevorrichtung
Inventor: WEBER ARMIN
IPC: G03B21/28
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltsgerät, das eine manuelle Eingabevorrichtung (61) umfasst. Die Eingabevorrichtung (61) umfasst eine Projektionsvorrichtung, die eingerichtet ist, mehrere Eingabefelder (29) auf eine Projektionsfläche (28) zu projizieren, und eine Sensorvorrichtung (74), die eingerichtet ist, eine Annäherung eines Objekts an oder eine Berühren des Objekts der auf die Projektionsfläche (28) projizierten Eingabefelder (29) zu erkennen, um eine dem entsprechenden Eingabefeld (29) zugeordnete Eingabe in die Eingabevorrichtung (61) zu erkennen.
Patent DE-102018216011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von physikalischen Größen
Inventor: HAUSER RAINER
IPC: G09F13/18
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung von physikalischen Größen, die einen Grundkörper (2a) und eine Frontplatte (4a) aufweist, die in einem Falz (2b) des Grundkörpers (2a) eingesetzt ist, wobei ein Rahmen (5a) die eine graphische Anzeige (6) aufweisende Frontplatte (4a) umschließt und wobei eine in der Frontplatte (4a) angeordnete Lichtquelle (9) über einen Lichtleiter (10) mit einer am Rahmen (5a) angeordneten Lichtaustrittsfläche (7b) verbunden ist. Um eine einfache aber sichere Abdichtung gegenüber Staub- und Spritzwasser zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass die in einer Ausnehmung (8) angeordnete Lichtquelle (9) von einer Frontfolie (3) abgedeckt ist, dass der Lichtleiter (10) als Prisma (10c) ausgebildet ist, welche das Licht von der Lichteintrittsfläche (10a) zur Lichtaustrittsfläche (7b) leitet, welche als Rahmenabschnitt (5a) ausgebildet ist.
Patent DE-102018218017-A1 (DE)
Title: Reparatur einer Schaufelspitze mittels Coupon und Turbinenschaufel
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-10-22
Abstract: Durch einen additiv gefertigten Coupon (17) mit einem Sockel (25), der entsprechende Mittel (13', 16') aufweist, die in dem Hohlraum (4, 11) eingreifen, und eines Lotwerkstoffs (51), kann einfach und schnell eine Reparatur durchgeführt werden. Eine entsprechende Labyrinthdichtung (29) kann schon bei der Herstellung des Coupons (17) erzeugt werden oder durch ein Laserauftragsschweißen.
Patent DE-102018220078-A1 (DE)
Title: Mittelairbagsystem für Fahrzeuge
Inventor: NOTHROFF RALF
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittelairbagsystem für Fahrzeuge als Seitenaufprallschutz für die Fahrzeuginsassen (3, 4), insbesondere auf der stoßabgewandten Seite des Fahrers (3), mit einem Mittelairbag (9), der sich zum Zeitpunkt des Aufpralls zwischen dem Fahrersitz (1) und Beifahrersitz (2) entfaltet, sowie einer Mittelkonsole (5) zwischen dem Fahrersitz (1) und Beifahrersitz (2). Aufgabe der Erfindung ist es, das Mittelairbagsystem so auszustatten, dass insbesondere der Fahrer bei einem Seitenaufprall auf der dem Stoß abgewandten Seite wirksam geschützt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass der Mittelairbag (9) in oder an der zur Fahrzeugmittelachse weisenden Seite der Rückenlehne (10) des jeweiligen Sitzes angeordnet und in Richtung zwischen den Fahrersitz (1) und Beifahrersitz (2) entfaltbar ist, dass die Mittelkonsole (5) oder mindestens ein Teil der Mittelkonsole (5) im Moment des Seitenaufpralls nach oben bewegbar ist und dass die Mittelkonsole (5) bzw. der entsprechende Teil der Mittelkonsole (5) in der nach oben verschobenen Stellung einen Abstützbereich für den entfalteten Mittelairbag (9) bietet.
Patent DE-102018220962-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie und einer Stromquelle
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-12-04
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (3) und einer Stromquelle (2), wobei die Karosserie (3) bodenseitig eine nach unten offene Wanne (4) ausbildet, in der die Stromquelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019003723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich von Sollladebeständen und Istladebeständen, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EL-HINDI AHMAD
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Abgleich von Sollladebeständen und Istladebeständen eines Lieferfahrzeuges (2), wobei wenigstens ein im Lieferfahrzeug (2) mitgeführtes Ladegut (6.1 - 6.5) jeweils mit einem Sender (8.1 - 8.5) ausgerüstet ist, wobei der oder die Sender (8.1 - 8.5) des Ladeguts (6.1 - 6.5) drahtlos abgefragt und in einem Istladebestand erfasst und mit dem Sollladebestand verglichen wird, wobei Übereinstimmungen und/oder Differenzen zwischen Solladebestand und Istladebestand in einem menschlich verständlichen Ausgabeformat (22) angezeigt werden, wobei der oder die Sender (8.1 - 8.5) mittels eines in einem Laderaum (4) des Lieferfahrzeugs (2) angeordneten Funklesegeräts (16) ausgelesen werden, wobei Informationen betreffend den oder die Sender (8.1 - 8.5) an eine im Lieferfahrzeug (2) angeordnete Recheneinheit (14) gesendet werden, die die Informationen auswertet, wobei die Auswertung in dem Lieferfahrzeug (2) ausgegeben werden.
Patent DE-102019003856-A1 (DE)
Title: Kabelloses laderelais und verfahren
Inventor: MESE MURAT
IPC: H02J50/80
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es werden ein kabelloses Ladesystem, ein System und ein Verfahren bereitgestellt. Das kabellose Laderelais weist eine Verarbeitungsschaltung auf. Die Schaltung ist dafür konfiguriert, Strom kabellos zu empfangen. Der empfangene Strom ist eine Energie, die von mindestens zwei verschiedenen kabellosen Eingangsstromquellen bezogen wird. Die Schaltung ist des Weiteren dafür konfiguriert, den empfangenen Strom in einen kabellosen Ausgangsstrom umzuwandeln. Die Art des kabellosen Ausgangsstroms unterscheidet sich von dem empfangenen Strom. Das kabellose Laderelais überträgt den kabellosen Ausgangsstrom.
Patent DE-102019007978-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Wärmepumpe mit mehreren Fluid-Wasser-Wärmetauschern und einem Fluid-Luft-Wärmetauscher im selben Fluidkreislauf; sowie Verfahren
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Wärmepumpe (9), mit einem Fluidkreislauf (1) zum Führen eines Arbeitsfluids entlang- einer Verdichtereinheit (2) zum Verdichten des Arbeitsfluids,- einem ersten Nutzwärmetauscher (3) zum Erwärmen eines flüssigen Nutzwärmemediums eines ersten Nutzwärmekreislaufs (10) auf eine erste Soll-Temperatur durch Übertragung von Wärme aus dem Arbeitsfluid,- einem Fluid-Luft-Wärmetauscher (5) zum direkten Übertragen von Wärme von dem Arbeitsfluid auf Luft,- einer Expansionseinheit (6), und- einer Gebrauchswärmetauschereinheit (7) zum Erwärmen des Arbeitsfluids.Um auf einfache Weise einen effizienten und anpassbaren Betrieb der Wärmepumpe (9) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass entlang des Fluidkreislaufs (1) ein zweiter Nutzwärmetauscher (4) angeordnet ist, welcher ausgebildet ist, flüssiges Nutzwärmemedium eines zweiten Nutzwärmekreislaufs (11) durch Übertragen von Wärme aus dem Arbeitsfluid auf eine zweite Soll-Temperatur zu erwärmen, wobei die Nutzwärmekreislaufe (10, 11) getrennt voneinander dasselbe flüssige Nutzwärmemedium führen und die erste Soll-Temperatur höher ist als die zweite Soll-Temperatur.
Patent DE-102019100709-A1 (DE)
Title: Gleichtaktdrossel für parallel geschalteten leistungshalbleiter
Inventor: XU FAN
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt GLEICHTAKTDROSSEL FÜR PARALLEL GESCHALTETEN LEISTUNGSHALBLEITER. Ein Leistungsmodul beinhaltet eine Vielzahl von Schaltvorrichtungen. Die Schaltvorrichtungen sind elektrisch parallel gekoppelt und werden durch ein gemeinsames Gate-Signal ausgelöst. Die Schaltvorrichtungen sind weiterhin an einem Trägermaterial befestigt, das eine erste Spule und eine zweite Spule beinhaltet, die um eine gemeinsame Achse gebildet sind, um eine Gleichtaktdrossel in einer Gate-Strecke und einer Kelvin-Quellen-/Emitter-Strecke für jede der Schaltvorrichtungen zu definieren.
Patent DE-102019101050-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für ein Haushaltsgerät zur Klemmung eines Kabels des Haushaltsgeräts
Inventor: BANMANN NATALIE
IPC: H02G15/007
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastung (2) für ein Haushaltsgerät, umfassend ein Bodenteil (4) und ein mit dem Bodenteil (4) gelenkig verbundenes Deckelteil (6), wobei ein Kabel des Haushaltsgeräts in einer Gebrauchslage der Zugentlastung (2) zwischen dem Bodenteil (4) und dem Deckelteil (6) klemmbar ist, und wobei das Bodenteil (4) mindestens ein Verbindungsmittel (12) zur indirekten Verbindung der Zugentlastung (2) mit einem Halteteil des Haushaltsgeräts mittels eines separaten Montagewinkels (10) oder zur direkten Verbindung der Zugentlastung mit dem Halteteil des Haushaltsgeräts in einer Montagelage der Zugentlastung (2) aufweist.Um eine Zugentlastung (2) für ein Haushaltsgerät anzugeben, bei der die Montage der Zugentlastung (2), beispielsweise an einem Haushaltsgerät, vereinfacht und zeitsparend realisierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Zugentlastung (2) mindestens zwei von dem mindestens einen Verbindungsmittel (12) verschiedene Klemmmittelsysteme (14) zur Klemmung des Kabels zwischen dem Bodenteil (4) und dem Deckelteil (6) aufweist, wobei in der Gebrauchslage der Zugentlastung (2) jeweils mindestens eines dieser Klemmmittelsysteme (14) beiderseits des Kabels angeordnet ist.
Patent DE-102019101483-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zur elektrochemischen Behandlung von Flüssigkeiten, insbesondere organisch belasteter Abwässer
Inventor: SIEVERS MICHAEL
IPC: C02F9/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Zur elektrochemischen Behandlung einer Flüssigkeit, insbesondere zur bioelektrochemischen Behandlung eines organisch belasteten Abwassers, wird eine in die Flüssigkeit eintauchende Elektrodenanordnung (7) gegenüber einer Führung für die Flüssigkeit um eine ortsfeste Drehachse (11) gedreht. Dabei taucht eine scheibenförmige Gasdiffusionselektrode (8) der Elektrodenanordnung (7) vollständig in die Flüssigkeit ein, und ein Prozessgas der elektrochemischen Behandlung wird über die Gasdiffusionselektrode (8) zu- und/oder abgeführt.
Patent DE-102019105935-A1 (DE)
Title: Sauggutsammelstation, Saugreinigungsgerät sowie System aus einer Sauggutsammelstation und einem Saugreinigungsgerät
Inventor: BÜNING THOMAS
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sauggutsammelstation (1) zur Übernahme von Sauggut von einem Saugreinigungsgerät (2), wobei die Sauggutsammelstation (1) einen Sauggutsammelbehälter (3) und eine Schnittstelle (4) zum Verbinden des Saugreinigungsgerätes (2) mit der Sauggutsammelstation (1) aufweist. Um eine derartige Sauggutsammelstation (1) fortzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Sauggutsammelstation (1) einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Filterkammer (6) eines mit der Sauggutsammelstation (1) verbundenen Saugreinigungsgerätes (2) und eine Zuführeinrichtung (7) zum Zuführen der Filterkammer (6) in den Aufnahmeraum (5) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (5) ausgebildet ist, die Filterkammer (6) vollständig zu umfangen und/oder höchstens eine an der Schnittstelle (4) zu dem Saugreinigungsgerät (2) gewandte Kammerseite (8) nicht zu umfangen. Des Weiteren werden ein Saugreinigungsgerät (2) sowie ein System aus einer Sauggutsammelstation (1) und einem Saugreinigungsgerät (2) vorgeschlagen.