baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106271-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-03-12
Abstract: In einer Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor beinhaltet eine Lernmap mindestens einen partitionierten Betriebsbereich. Der mindestens eine partitionierte Betriebsbereich entspricht mindestens einem der Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors. Die Lernmap beinhaltet einen Wert von mindestens einem Steuerparameter, der in dem mindestens einen partitionierten Betriebsbereich gespeichert ist. Eine Steuereinheit steuert den Verbrennungsmotor gemäß dem mindestens einen Steuerparameter. Eine Aktualisierungseinheit lernt einen Wert des mindestens einen Steuerparameters für den mindestens einen der Betriebsbedingungen, wodurch eine Aktualisierung des Wertes des mindestens einen Steuerparameters, der in dem mindestens einen partitionierten Betriebsbereich gespeichert ist, auf den gelernten Wert durchgeführt wird. Eine Partitionsänderungseinheit ändert ein Partitionsmuster der Lernmap.
Patent DE-102019108811-A1 (DE)
Title: Laufschaufel einer Strömungsmaschine
Inventor: PÖHLER THORSTEN
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-04-04
Abstract: Laufschaufel (10) einer Strömungsmaschine, mit einem Schaufelblatt (11), welches eine Strömungseintrittskante (13), eine Strömungsaustrittskante (14) und Strömungsführungsflächen (15, 16) für ein Prozessmedium aufweist, mit einem Schaufelfuß (12) zur Befestigung der Laufschaufel an einem Nabenkörper, wobei der Schaufelfuß (12) tannenbaumartig mit mindestens zwei in Radialrichtung gesehen voneinander beabstandeten Vorsprüngen (17) ausgebildet ist, mit einem Innendeckband (18), welches in Radialrichtung gesehen zwischen dem Schaufelblatt (11) und dem Schaufelfuß (12) angeordnet ist, mit einem in das Schaufelblatt (11) und den Schaufelfuß (12) integrierten Kühlkanal (20) für ein Kühlmedium, wobei ein Eintritt des Kühlkanals (20) radial innen am Schaufelfuß (12) ausgebildet ist. Der Eintritt des Kühlkanals (20) ist aus einem ersten Eintrittskanalabschnitt (22) und einem in Axialrichtung des Schaufelfußes (12) gesehen hinter dem ersten Eintrittskanalabschnitt (22) angeordneten, zweiten Eintrittskanalabschnitt (23) gebildet, zwischen welchen sich ein Materialsteg (24) erstreckt. Der erste Eintrittskanalabschnitt (22) und der zweite Eintrittskanalabschnitt (24) gehen in einen Vereinigungskanalabschnitt (25) über, der in Radialrichtung gesehen radial außen des obersten Vorsprungs (17) des Schaufelfußes (12) und radial innen des Innendeckbands (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019109602-A1 (DE)
Title: Options-anfrage für mehrere empfänger beim session initiation protocol (sip)
Inventor: ALON ZEHAVIT
IPC: H04L29/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Nutzergerät übermittelt an einen Server eine SIP OPTIONS-Anfrage, die eine Liste von zwei oder mehr Empfängern beinhaltet. Der Server sendet seinerseits eine SIP OPTIONS-Anfrage an jeden der Empfänger, empfängt eine Antwort von jedem der Empfänger und sendet eine aggregierte Antwort an das Nutzergerät. Das Nutzergerät nimmt danach an einer Mehrparteien-Kommunikationssitzung mit den Empfängern teil.
Patent DE-102019112246-A1 (DE)
Title: Implantierbares Gerät, insbesondere Schrittmacher-, Defibrillator- und Neurosystem, mit einer Einrichtung zum Schutz vor Kurzschlüssen
Inventor: DOHMEN DANIEL
IPC: A61N1/39
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Implantierbares medizinisches Gerät (1), mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (10), wobei das Gehäuse (10) einen in Umfangsrichtung (U) des Gehäuses (10) umlaufenden Randbereich (11) aufweist, über den zwei voneinander weg weisende Oberflächen (12) des Gehäuses (10) mit einander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Randbereich (11) in der Umfangsrichtung (U) zur Verminderung eines Abriebs einer anliegenden elektrischen Leitung, insbesondere Elektrodenleitung (4), die mit dem Gerät (1) verbunden ist, zumindest abschnittsweise mit einer elektrisch isolierenden Schutzeinrichtung (2) überdeckt ist, wobei mindestens eine derbeiden Oberflächen (12) vollständig oder teilweise von der Schutzeinrichtung (2) freigelassen werden.
Patent DE-102019113531-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für Pipettierautomaten
Inventor: BERBERICH CHRISTIAN
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine computer-implementierte Steuerungseinrichtung zum Steuern eines Pipettierautomaten. Die Steuerungseinrichtung ist zum Steuern mindestens eines Aktuators zur Bewegung einer Pipettiervorrichtung zwischen Aufnahmeeinrichtungen für zu pipettierende Flüssigkeiten ausgebildet. Die Steuerungseinrichtung ist erfindungsgemäß dazu ausgebildet, vor der Ausführung mehrerer spezifizierter Transferschritte durch die Pipettiervorrichtung und den Aktuator die spezifizierte Reihenfolge der Ausführung dieser Transferschritte und die in diesen Transferschritten zu pipettierende Flüssigkeit zu analysieren und nach der Analyse automatisch die Reihenfolge der Ausführung dieser Transferschritte zu verändern und/oder mehrere dieser Transferschritte zusammenzufassen. Die Erfindung betrifft auch einen Pipettierautomaten mit einer solchen Steuerungseinrichtung, ein Verfahren zur Steuerung eines Pipettierautomaten, ein Computerprogrammprodukt und eine Verwendung einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung eines Pipettierautomaten.
Patent DE-102019115405-A1 (DE)
Title: Spulenvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spulenvorrichtung
Inventor: GROSS JÖRG
IPC: H01F5/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Es wird eine Spulenvorrichtung für einen induktiven Näherungssensor, Abstandssensor oder Wegsensor bereitgestellt, umfassend mindestens einen Träger (26), und mindestens eine Leiterbahn (30), welche an dem Träger (26) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Träger (26) mit der mindestens einen Leiterbahn (30) zumindest bei der Herstellung der Spulenvorrichtung derart biegeflexibel ist, dass er aufrollbar ist, und dass der mindestens eine Träger (26) mit der mindestens einen Leiterbahn (30) mit einer Rollenachse (28) aufgerollt ist, wobei die mindestens eine Leiterbahn (30) mindestens eine Spule (76) mit mindestens einer Windung bildet mit einer Windungsachse, welche mindestens näherungsweise parallel oder koaxial zu der Rollenachse (28) ist, wobei an dem Träger (26) eine Mehrzahl von Spulen (76) angeordnet sind, umfassend eine erste Spule (76) und eine zweite Spule (78), wobei die erste Spule (76) und die zweite Spule (78) in Reihe geschaltet sind und einen gegensinnigen Stromverlauf aufweisen und gekennzeichnet durch eine dritte Spule (80), welche zwischen der ersten Spule (76) und der zweiten Spule (78) angeordnet ist.
Patent DE-102019117842-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Schaltvorrichtung
Inventor: GERDES JÖRG
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontaktlosen Schalten von elektrischen Geräten mit einem manuell bedienbaren Taster 2, einem dem Taster 2 zugeordneten Dauermagneten 1, einem Gehäusekörper 3, der mindestens ein Führung 4 aufweist, welche zur Arretierung des Tasters 1 an der Außenseite des Gehäusekörpers und gleichzeitig zur Führung des Dauermagneten 1 dient, und zwei Magnetsensoren 7, die im Innenraum des Gehäusekörpers 3 angeordnet sind, wobei der Taster 2 mittels eines Rückstellmechanismus aus einer Betätigungsposition in seine Ausgangsposition rückstellbar ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Schaltvorrichtung dahingehend weiterzuentwickeln, dass diese robuster gegen umgebungsbedingte Störeinflüsse ist, insbesondere gegen externe Magnetfelder. Zudem soll die Schaltvorrichtung möglichst nicht durch Flüssigkeiten und Staub in der Umgebung gestört oder beschädigt werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass der Dauermagnet 1 als axial polarisierter Stabmagnet ausgebildet ist und in den Taster 2 eingebettet ist, wobei die Magnetsensoren 7 auf einer Höhe in Bezug auf die Achse des Dauermagneten 1, auf gegenüberliegenden Seiten des Dauermagneten 1 angeordnet sind.
Patent DE-102019123122-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben einer fahrbaren maschine unter verwendung von erfassten geräuschen
Inventor: O'DONNELL TIMOTHY M
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-08-28
Abstract: Unter einem Aspekt kann ein Verfahren zum Betreiben einer fahrbaren Maschine (10) umfassen: Empfangen einer Audioeingabe von mindestens einem Audiosensor (30), der an die Maschine (10) gekoppelt ist; Bestimmen, ob die Audioeingabe einem Nicht-Umgebungsgeräusch (250) entspricht; Bestimmen der Richtung zwischen der Quelle des Nicht-Umgebungsgeräusches (250) und der Maschine (10) und Reagieren auf das Nicht-Umgebungsgeräusch (250) auf der Grundlage der bestimmten Richtung.
Patent DE-102019124119-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne positionsunsicherheitsverwaltung für passives starten
Inventor: HAZEBROUCK LAURA VIVIAN
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Offenbarung stellt eine fahrzeuginterne Positionsunsicherheitsverwaltung für passives Starten bereit. Es sind ein Verfahren und eine Anordnung für das Verwalten von Positionsunsicherheitsbereichen für ein System zum passiven Starten eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet Antennenmodule zum Bestimmen von Signalstärken der Kommunikation mit einer mobilen Vorrichtung. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet ebenfalls ein drahtloses Modul, das dazu konfiguriert ist, wenn sich die mobile Vorrichtung ien einem Positionsunsicherheitsbereich (location uncertainty are - LUA) befindet, eine erste und zweite Positionsvorhersageeinheit zu bestimmen. Das drahtlose Modul ist ebenfalls dazu konfiguriert, passives Starten zu aktivieren, wenn die erste und zweite Positionsvorhersageeinheit beide anzeigen, dass sich die mobile Vorrichtung im Fahrzeug befindet. Das drahtlose Modul ist ferner dazu konfiguriert, passives Starten zu deaktivieren, wenn sich die mobile Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102019125408-A1 (DE)
Title: Steuerung und/oder Regelung eines Prozessluftsystems
Inventor: BIANCHINI DARIO
IPC: D21F5/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Prozessluftsystems einereinem Trockenzylinder, insbesondere einem MG-Glätt- und/oder Yankee Zylinder, zugeordneten Trockenhaube einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn,bei dem ein Nassteil und ein Trockenteil der Trockenhaubeüber einen jeweiligen Luftkreislauf mit Heißluft versorgt werdenund wobei jedem Luftkreislauf über ein jeweiliges Zuluftstellelement eines Kanalsystems Zuluft zugeführt und überein jeweiliges Abluftstellelement feuchte Abluft abgeführt wird, und wobei die feuchte Abluft des Nassteils sowie des Trockenteils als gemeinsame Abluft über eine gemeinsame Ableitung abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Massenbilanz der zu- und abgeführten Luft erstellt wird, und den Luftkreisläufen dieselbe Menge an trockener Luft wieder zugeführt wird, die über die gemeinsame Ableitung abgeführt wird. Ebenso eine geeignete Maschine.
Patent DE-102019126305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystem bei einem Wechsel von einem bisherigen Betriebsmodus zu einem neuen Betriebsmodus
Inventor: BRUNE TOBIAS
IPC: H01M8/04302
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, das ein Steuergerät aufweist für die Vergabe von Parametersätzen von Sollwerten in unterschiedlichen Betriebsmodi, bei einem Wechsel von einem bisherigen Betriebsmodus (1) zu einem neuen Betriebsmodus, bei dem für je-den Parameter des Parametersatzes aus dem bisherigen Sollwert (2) und dem neuen Sollwert (3) für ein vorgegebenes Zeitintervall (4) unter Nutzung einer zeitabhängigen Rampenfunktion (5) ein temporärer intermediärer Sollwert berechnet und für den Betrieb des Antriebssystems genutzt wird.
Patent DE-102019127495-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit variabler Zweitakt-Mehrtakt-Umschaltung
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/32
Filed: 2019-10-11
Abstract: Es wird eine elektronisch gesteuerte Hubkolbenbrennkraftmaschine angegeben, die im Zweitaktverfahren oder Mehrtaktverfahren arbeiten kann. Die Hubkolbenbrennkraftmaschine wird ohne mechanischen Ventiltrieb realisiert und ist daher besonders kompakt und einfach aufgebaut, kostengünstig herzustellen und leicht. Zudem läuft sie insbesondere im Hinblick auf den fehlenden Ventiltrieb besonders reibungsarm. Gleichzeitig kann durch die variable Umschaltung zwischen Zweitakt- und Mehrtaktbetrieb, die beispielsweise abhängig von einer Leistungsanforderung ist, eine Verbrauchs- und Emissionsminimierung bei gleichzeitig höchster maximaler Leistung im Vergleich zu herkömmlichen Hubkolbenbrennkraftmaschinen ähnlicher Größe erreicht werden.
Patent DE-102019130263-A1 (DE)
Title: Allgemeine synthesestrategie zur herstellung von mehrmetallischen nanostrukturen
Inventor: CHEN SHUTANG
IPC: B82B3/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer hohlen mehrmetallischen Nanostruktur, wobei das Verfahren die Schritte eines Bereitstellens einer ersten metallischen Nanostruktur, die eine Vielzahl von ersten Metallatomen aufweist, und eines Durchführens einer Synthesestrategie einschließt, wobei die Synthesestrategie ein Ersetzen eines Teils der Vielzahl von ersten Metallatomen durch eine entsprechende Anzahl von zweiten Metallionen und ein Fördern einer Diffusion der ersten Metallatome, um die hohle mehrmetallische Nanostruktur bereitzustellen, einschließt.
Patent DE-102019130445-A1 (DE)
Title: System zum Detektieren von Reifenschäden an einem Fahrzeug
Inventor: WESSELOH MARC
IPC: B60C11/24
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es wird ein System zum Detektieren von Reifenschäden in einem Fahrzeug, vorgeschlagen. Das System weist mindestens einen Reifen, mindestens einen Sensor zum Detektieren eines Additivs, und eine mit dem mindestens einen Sensor gekoppelte Steuereinheit auf, wobei der mindestens eine Reifen mehrere aufeinander liegende und miteinander verbundene Reifenschichten mit innenliegenden Tragschichten aufweist, an die sich eine außenliegende Laufschicht anschließt, wobei sich in oder an mindestens einer der innenliegenden Tragschichten ein spezifisches Additiv befindet, das austritt, wenn eine darüber liegende Tragschicht oder die Laufschicht eine Beschädigung aufweist, wobei der Sensor dazu ausgebildet ist, das spezifische Additiv zu detektieren und ein Erkennungssignal abzugeben, und wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, aus dem Erkennungssignal ein Warnungssignal zur Anzeige auf einer Anzeigeeinheit zu generieren.
Patent DE-102019130851-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit gezielt eingebrachter Hysterese im Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Eingangsteil (2), wobei das Eingangsteil (2) sowohl einen Torsionsschwingungsdämpfer (3) mit einem Primärrad (4) und einem relativ zu dem Primärrad (4) in einer Drehrichtung gegen eine Federvorspannung beweglichen Sekundärrad (5), als auch einen Reibbestandteil (6) mit einem an dem Sekundärrad (5) befestigten ersten Träger (7) und mehreren verdrehfest sowie axial relativ zueinander verschiebbar an dem ersten Träger (7) aufgenommenen ersten Reibelementen (8) aufweist, sowie mit einem mehrere zweite Reibelemente (9) seitens eines zweiten Trägers (10) drehfest und relativ zueinander axial verschiebbar aufnehmenden Ausgangsteil (11), wobei die ersten und zweiten Reibelemente (8, 9) in axialer Richtung abwechselnd zueinander angeordnet sind und miteinander mittels einer Betätigungseinrichtung (12) in Reibeingriff bringbar sind, wobei das Primärrad (4) in einer axialen Richtung an einem axialfesten Aufnahmeabschnitt (13) des Ausgangsteils (11) abgestützt ist.
Patent DE-102019131488-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: CELIK HALIM
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es sind Elektromagneten, beispielsweise zur Betätigung von Ventilen mit einem Anker (20), einem Kern (18), einer Spule (10) und einem Joch (16), wobei der Anker (20) mehrere axial hintereinander liegende Abschnitte (26, 32, 34) mit unterschiedlichen Durchmessern (D1, D2, D3) aufweist, bekannt.Um die Öffnungskraft bei Verringerung der Bauhöhe zu vergrößern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Anker (20) genau drei verschiedene Durchmesser (D1, D2, D3) aufweist und ein erster axialer Abschnitt (26) mit einem kleinsten Durchmesser (D1) in eine radial innere Öffnung (30) des Kerns (18) bewegbar ist, ein zweiter axialer Abschnitt (32) mit einem mittleren Durchmesser (D2) in das radial Innere eines radial äußeren ringförmigen Vorsprungs (36) des Kerns (18) bewegbar ist, der sich axial in Richtung eines dritten Abschnitts (34) des Ankers (20) erstreckt, der einen maximalen Durchmesser (D3) aufweist und in Richtung des radial äußeren ringförmigen Vorsprungs (36) des Kerns (18) bewegbar ist, wobei die Differenz zwischen dem Durchmesser (D3) des dritten Abschnitts (34) und dem Durchmesser (D2) des zweiten Abschnitts (32) kleiner ist als die Differenz zwischen dem Durchmesser (D2) des zweiten Abschnitts (32) und dem ersten Durchmesser (D1) des ersten Abschnitts (26) des Ankers (20).
Patent DE-102019133254-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmodul und modulare Sicherheitsalarmgriff-Vorrichtung zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen
Inventor: WEISS OLIVER
IPC: G08B13/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Sicherheitsmodul (15) zur Montage an einem beweglichen Tür- oder Fensterrahmen, aufweisend:ein Gehäuse (20),eine im Gehäuse (10) bewegbar angeordnete Alarmeinrichtung (80) mit einem ersten Reedkontakt (81), welche dazu ausgebildet ist, das Öffnen einer Tür oder eines Fenster zu signalisieren, wobei die Alarmeinrichtung (80) in ihrer Position relativ zum Gehäuse (10) verstellbar ist.
Patent DE-102019200526-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und Verfahren
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: F16C32/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (10), umfassend eine erste Lagerkomponente (1), eine zweite Lagerkomponente (2), die durch eine Supraleiterlagereinrichtung (3) schwebend gegenüber der ersten Lagerkomponente (1) gelagert ist, so dass sich in Axialrichtung (z) zwischen der ersten Lagerkomponente (1) und der zweiten Lagerkomponente (2) ein Schwebespalt (4) ergibt. Die Lagervorrichtung (10) umfasst eine Schwebespalt-Manipulationseinrichtung (5), die ausgebildet ist, die Axialerstreckung (6) des Schwebespalts (4) durch Bereitstellung einer zwischen den beiden Lagerkomponenten (1, 2) wirkenden Magnetkraft zu verändern. Die Schwebespalt-Manipulationseinrichtung (5) ist ausgebildet, die Magnetkraft durch Bewegung einer an einer der Lagerkomponenten (1, 2) angeordneten Magnetanordnung (11, 12, 15) und/oder durch Bestromung eines an einer der Lagerkomponenten (1) angeordneten Elektromagneten (7) bereitzustellen.
Patent DE-102019202340-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-steuervorrichtung
Inventor: GOTOU HIROYUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird eine Antriebskraft-Steuervorrichtung bereitgestellt, die imstande ist eine Drehmomentabgabe aufgrund einer fehlerhaften Betätigung zu unterdrücken, und gleichzeitig eine Verschlechterung des Fahrverhaltens zu verhindern.
 Die Antriebskraft-Steuervorrichtung umfasst: einen Gaspedalöffnungsgradsensor (53), der dazu konfiguriert ist, einen Betätigungsbetrag eines Gaspedals durch einen Fahrer als Gaspedalöffnungsgrad zu detektieren; einen Schaltstellungssensor (57) der dazu konfiguriert ist, eine durch die Betätigung eines Schalthebels durch den Fahrer ausgewählte Schaltstellung zu detektieren; und eine Steuereinheit (5), die dazu konfiguriert ist, eine Antriebsmomentunterdrückungssteuerung auszuführen, um ein abgegebenes Antriebsmoment eines Fahrzeugs zu unterdrücken, wenn der Öffnungsgrad des Gaspedals grösser als ein Gaspedalöffnungsgrad-Schwellenwert ist, wobei die Steuereinheit (5) den Gaspedalöffnungsgrad-Schwellenwert derart einstellt, dass er grösser ist, wenn eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs eine Vorwärtsrichtung ist, als wenn die Fahrtrichtung des Fahrzeugs eine Rückwärtsrichtung ist.
Patent DE-102019206217-A1 (DE)
Title: Fahrwerklenker
Inventor: BUETTNER KONRAD
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Fahrwerklenker mit einem wenigstens zwei Gelenkaufnahmen (37) umfassenden, formstabilen Lenkerkörper (32), der aus mehreren flächig aufeinander liegenden und fest miteinander verbundenen Schichten besteht, von denen eine erste Schicht (23; 36) zwischen zwei zweiten der Schichten (21, 22; 34, 35) angeordnet ist, wobei entweder die erste Schicht (23) eine Metallschicht ist und die zweiten Schichten (21, 22) Faser-Kunststoff-Verbund-Schichten sind oder die erste Schicht (36) eine Faser-Kunststoff-Verbund-Schicht ist und die zweiten Schichten (34, 35) Metallschichten sind, und wobei die oder jede Metallschicht (23; 34, 35) oder wenigstens eine der Metallschichten sich zwischen den Gelenkaufnahmen (37) erstreckt und mit mehreren Vorsprüngen (24, 25) versehen ist, welche in die oder in jede Faser-Kunststoff-Verbund-Schicht (21, 22; 36) oder in wenigstens eine der Faser-Kunststoff-Verbund-Schichten eingebracht sind.
Patent DE-102019206786-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Mehrfachkettenrad und Fahrradkettenrad
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Fahrrad-Mehrfachkettenrad 12 umfasst eine Vielzahl von Kettenrädern SP. Die Vielzahl der Kettenräder SP beinhaltet ein erstes Kettenrad SP1 und ein zweites Kettenrad SP2. Das zweite Kettenrad SP2 beinhaltet einen zweiten Kettenradkörper SP2A und eine Vielzahl von zweiten Kettenradzähnen SP2B, die sich vom zweiten Kettenradkörper SP2A in Bezug auf die Drehmittelachse A1 radial nach außen erstrecken. Die Vielzahl der zweiten Kettenradzähne SP2B beinhaltet mindestens einen Kettenverbiegungsbegrenzungszahn SP2L mit einer Kettenverbiegungsbegrenzungsfläche SP2L1, die konfiguriert ist, um in einem Kettenverbiegungszustand, in dem die Fahrradkette C von dem mindestens einen Kettenverbiegungsbegrenzungszahn SP2L zum ersten Kettenrad SP1 hin geneigt ist, eine innere Verbindungslasche C1 einer Fahrradkette C in axialer Richtung D2 zu tragen, um zu verhindern, dass einer von den mehreren ersten Kettenradzähnen SP1B in einen äußeren Verbindungsraum C2A, der zwischen einem gegenüberliegenden Paar von äußeren Verbindungslaschen C2 der Fahrradkette C vorgesehen ist, eingreift.
Patent DE-102019207248-A1 (DE)
Title: Prüffahrzeug
Inventor: BORGMANN CHRISTIAN
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüffahrzeug (1), das dazu ausgelegt ist, in den Luftspalt zwischen einem Läufer (31) und einem Stator einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Generators eingesetzt und auf dem im Wesentlichen zylindrischen Außenumfang des Läufers (31) bewegt zu werden, um den Außenumfang des Läufers (31) und/oder den Innenumfang des Stators auf Beschädigungen zu prüfen.
Patent DE-102019207502-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsanlage
Inventor: Müller Bernd
IPC: E01C11/22
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungsanlage umfassend eine Fahrbahn (27) für Kraftfahrzeuge, wobei die Fahrbahn (27) eine Fahrbahndecke (28) umfasst und einen Hohlraum (33, 36) unterhalb der Fahrbahndecke (28), wobei die Fahrbahndecke (28) eine Mehrzahl von Löchern (29) aufweist, die durch die Fahrbahndecke (28) hindurch zum Hohlraum (33, 36) führen, wobei eine Strömungserzeugungseinrichtung (20) vorhanden ist, mit der für eine Luftreinigung eine Luftströmung erzeugt werden kann, damit Luft durch die Löcher (29) hindurch in den Hohlraum (33, 36) hineinströmt und von dem Hohlraum (33, 36) aus weiter zu einer Reinigungseinrichtung (1, 10, 16), wobei die Reinigungseinrichtung (1, 10, 16) so beschaffen ist, dass ein NOx - Gehalt und/oder ein Feinstaubgehalt in der Luft verringert wird.
 Durch die Erfindung können NOx Belastungen in Städten reduziert werden.