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Patent DE-102019208730-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M61/10
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoff, umfassend mindestens ein in einer zentralen Bohrung (1) eines Düsenkörpers (2) hubbeweglich aufgenommenes Ventilglied (3) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (4), wobei das der Einspritzöffnung (4) abgewandte Ende des Ventilglieds (3) eine Steuerfläche (A1) aufweist, die einen Steuerraum (5) begrenzt, der mit einem Steuermedium beaufschlagbar ist und in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Steuerventils (6) entlastbar ist, ferner umfassend ein ring- oder hülsenförmiges Dichtelement (7) zur Medientrennung. Erfindungsgemäß weist das Ventilglied (3) im Bereich eines mit dem Steuermedium beaufschlagbaren Druckraums (8) einen Durchmessersprung zur Ausbildung einer Druckstufe (9) auf. Die Druckstufe (9) besitzt eine hydraulisch wirksame Fläche (A2), über die das Ventilglied (3) mit einer in Öffnungsrichtung wirkenden Kraft beaufschlagbar ist. Die Fläche (A2) ist dabei kleiner als die Steuerfläche (A1) des Ventilglieds (3).
Patent DE-102019212511-A1 (DE)
Title: Lüfteranordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: LEE SEONGHAENG
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüfteranordnung (1) für einen Fahrzeuginnenraum. Die Lüfteranordnung (1) weist ein erstes Luftleitelement (2) zum Einstellen einer Richtung eines Luftaustritts in einer ersten Ebene auf. Die Lüfteranordnung (1) weist außerdem ein Schließelement zum Reduzieren einer Intensität des Luftaustritts und einen Griff (4) auf. Der Griff (4) ist in einer ersten Richtung zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position linear verschiebbar. Die zweite Position ist zwischen der ersten Position und der dritten Position angeordnet. Der Griff (4) ist mit dem ersten Luftleitelement (2) so mechanisch gekoppelt, dass die Richtung des Luftaustritts in der ersten Ebene durch Verschieben des Griffs (4) zwischen der zweiten Position und der dritten Position einstellbar ist. Außerdem ist der Griff (4) mit dem Schließelement selektiv mechanisch gekoppelt ist, derart, dass das Schließelement die Intensität des Luftaustritts durch Bewegung des Griffs (4) von der zweiten Position in die erste Position reduziert, derart, dass das Schließelement die Intensität des Luftaustritts durch Verschieben des Griffs (4) von der ersten Position in die zweite Position erhöht, und derart, dass das Schließelement in einer Position verbleibt, die eine erhöhte Intensität des Luftaustritt erlaubt, wenn der Griff (4) zwischen der zweiten Position und der dritten Position verschoben wird.
Patent DE-102019216288-A1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung zur Belüftung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Belüftungsanordnung (200) für einen Innenraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Belüftungsanordnung (200) einen Einlass (224), einen ersten Strömungskanal (220), einen zweiten Strömungskanal (222) und eine Stelleinrichtung (230) aufweist,- wobei der erste und der zweite Strömungskanal (220, 222) jeweils mit einem stromaufwärtsseitigen Endabschnitt (221, 223) in den Einlass (224) münden,- wobei die Stelleinrichtung (230) in oder an einem von erstem und zweitem Strömungskanal (220, 222) zumindest ein bewegliches oder deformierbares Stellglied (232; 234; 236; 240) aufweist, welches abhängig vom Staudruck, der Temperatur und/oder des Luftmassenstroms von über den Einlass (224) zugeführter Luft zwischen einer Grundstellung und einer Betätigungsstellung beweglich oder deformierbar ist.
Patent DE-102020001417-A1 (DE)
Title: Spannverbindung mit einem auf einer Nabe, insbesondere Hohlwellenabschnitt, aufgesteckten Spannring mit Schraube, insbesondere Spannschraube
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16D1/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Spannverbindung mit einem auf einer Nabe, insbesondere Hohlwellenabschnitt, aufgesteckten Spannring mit Schraube, insbesondere Spannschraube,wobei eine weitere Welle, insbesondere ein Vollwellenabschnitt einer weiteren Welle, in die Nabe eingesteckt ist,wobei der Spannring einen bezogen auf die Wellenachse axial durchgehenden und in radialer Richtung durchgehenden Schlitz aufweist,wobei im Schlitz eine Scheibe, insbesondere Lochscheibe, angeordnet ist, durch welche die Schraube hindurchragt,wobei die Scheibe in einen Axialschlitz der Nabe hineinragt.
Patent DE-102020003768-A1 (DE)
Title: Das integrierte ausschiebbare Mauspad für Notebooks, umfassend: eine Platte, die ganz unten in dem Notebook gelagert ist und durch den Druck eines dafür bestimmten Knopfes in Bewegung gebracht wird; ein Mauspad, das ein kurzer Teil der Platte ist und das aus dem Notebook herauskommt; eine elektronische Vorrichtung, die die Platte in Bewegung bringt
Inventor: ISMAYILZADA RUSLAN
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-06-24
Abstract: Das Notebook mit einem integrierten, ausschiebbaren Mauspad umfasst eine Platte (8), die ganz unten in dem Notebook befestigt und eingefahren ist und durch den Druck eines dafür bestimmten Knopfes (5) in Bewegung gebracht wird; ein Mauspad (4), das ein kurzer untrennbarer Teil der Platte (8) ist und das aus dem Notebook durch den Druck des Knopfes (5) herauskommt; eine elektronische Vorrichtung, die die Platte (8) in Bewegung bringt; ein Band (9) in Form eines dreiseitigen Rahmens, das dem Mauspad (4) zugeordnet ist, was dafür dient, dass die Maus von dem Mauspad (4) nicht herunterfällt, sodass der Benutzer an solchen Notebooks sowohl am Schreibtisch sitzen, als auch auf dem Sofa, bzw. auf dem Boden arbeiten kann und keine Schmerzen in den Gelenken der rechten Hand fühlt.
Patent DE-102020004760-A1 (DE)
Title: Baustein zur errichtung von mauern und stützen eines gebäudes
Inventor: TSCHAKERT GEORG
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bauteil zur Errichtung von Außenmauern, Innenmauern und Stützen eines Gebäudes auch als Modellbaukasten .Das Grundelement dieses Bauteils ist ein Baustein mit quadratischer Grundfläche, das an der Ober-und Unterseite mit Nuten versehen ist , die parallel zu allen vier Seiten - kanten über die gesamte Seitenlänge verlaufend ein doppelfadenkreuzförmiges Nuten -bild erzeugen und zur Aufnahme von Steckelementen dienen (Figur 1e, 1f, 1g, 1h) Größere Bausteine verfügen über zwei, drei oder mehr nebeneinanderliegende quadra -tische Ober- und Unterseiten mit identisch verlaufenden Nuten (Doppelstein, Drilling -stein, usw). Noch größere Steine haben die doppelte ,dreifache ,usw Höhe des Grund--elements , bei deren Anwendung alle Bausteine in der Mitte ihrer Breitseite zusätzlich eine senkrechte Nut haben sollten (Figur 3), um alle Steingrößen im Nut und Feder--system zusätzlich zu verbinden.Verbunden werden die Bausteine mit Steckern , die die doppelte Höhe der Nutentiefe haben und mit ihrem Grundriss an das Nutensystem angepasst sind sodass sie in die Bausteine auch steinübergreifend gesteckt werden können , wenn diese in einer Reihe zusammengesetzt sind . Da sie über die doppelte Höhe der Nutentiefe verfügen, können darüber verlaufende Bausteinreihen mit der unteren Bausteinreihe zusammenge -steckt werden . Alle Stecker haben eine zweidimensionale Ausrichtung und erzeugen so beim zusammenstecken eine klammerartige Verbindung der Steine untereinander . Zur Errichtung von Mauern mit kreuzförmigen Verlauf oder über Eck verlaufenden Mauern sind drei Steckerformen nötig (Figur 2, St1,St2,St3)Zur Anbindung der Geschossdecke an die Außenmauern ist ein Deckenanschlussstein nötig der die Form eines, mit der offenen Seite nach innen gerichteten, U-Profils hat in dessen offene Seite die Geschossdecke eingebracht wird .(Figur 4 +7) Die Lücke , die zwischen der Geschossdecke (GD) und Oberkante der Innenwände entsteht muss mit Höhenausgleichssteinen (Figur 6 + 7) ausgeglichen werden. Als Höhenausgleich für nicht tragende Innenwände muss ein Innenwandbaustein hergestellt werden, der die Höhe des Höhenausgleichssteins hat.
Patent DE-102020102172-A1 (DE)
Title: Einheitskörper-turbinenummantelungen einschliesslich struktureller merkmale für den bruch/das zusammenfallen
Inventor: SNIDER ZACHARY JOHN
IPC: F01D25/24
Filed: 2020-01-29
Abstract: Turbinenummantelungen (100) einschließlich der strukturellen Merkmale für Zusammenbrechen/-fallen werden offengelegt. Die Ummantelungen können einen Einheitskörper (102) mit einem direkt an ein Turbinengehäuse (36) des Turbinensystems (10) gekoppelten Stützabschnitt (104), einen Zwischenabschnitt (134), der mit dem Stützabschnitt (104) einstückig ist und sich von diesem weg erstreckt, und einen Dichtungsabschnitt (154), der mit dem Zwischenabschnitt (134) einstückig ist, einschließen. Der Einheitskörper (102) der Verkleidung kann auch zwei gegenüberliegende Schlitzflächen (122), die sich angrenzend und zwischen dem Stützabschnitt (104) und dem Dichtungsabschnitt (154) erstrecken, und ein Plenum (200), das sich durch den Stützabschnitt (104), den Zwischenabschnitt (134) und mindestens einen Teil des Dichtungsabschnitts (154) zwischen den beiden gegenüberliegenden Schlitzflächen (122) erstreckt, einschließen. Zusätzlich kann der Einheitskörper (102) ein oder mehrere Brückenelemente (300, 302) einschließen, die einstückig mit dem Zwischenabschnitt (134) ausgebildet sind und sich teilweise durch das Plenum (200) erstrecken, sowie eine oder mehrere Öffnungen (306, 308), die in einem Abschnitt des Plenums (200) ausgebildet sind und sich durch den Zwischenabschnitt (134) erstrecken.
Patent DE-102020102988-A1 (DE)
Title: Elektrische Axialflussmaschine und Antriebssystem
Inventor: KUHL DENNIS
IPC: H02K21/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Axialflussmaschine sowie ein Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eine elektrische Achse oder ein Hybridmodul.Die Elektrische Axialflussmaschine (1) umfasst einen Stator (20) sowie einen bezüglich zum Stator (20) in einem axialen Abstand positionierten und um eine Drehachse (3) drehbar angeordneten Rotor (10), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die elektrische Axialflussmaschine (1) des Weiteren eine Einstelleinrichtung (31) umfasst, um den axialen Abstand (d) zwischen dem Rotor (10) und dem Stator (20) einzustellen.Mit der erfindungsgemäßen elektrischen Axialflussmaschine sowie dem Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug lässt sich in konstruktiv einfacher Art und Weise ein effizienter und optimaler Betrieb sowie ein erweiterter Drehzahlbereich gewährleisten.
Patent DE-102020104077-A1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss
Inventor: VOLKMANN ALEXANDER
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federkraftklemmanschluss (1) mit einer Stromschiene (2) und einer Klemmfeder (3a, 3b), die einen Klemmschenkel (6a, 6b) hat, wobei sich der Klemmschenkel (6a, 6b) zur Stromschiene (2) hin erstreckt und eine Federklemmkante (7a, 7b) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (17) hat, und wobei die Stromschiene (2) eine Stromschienenklemmkante (11a, 11b) zur Fixierung des anzuklemmenden elektrischen Leiters (17) hat, wobei die Stromschienenklemmkante (11a, 11b) einen Radius kleiner oder gleich 0,2 mm hat.
Patent DE-102020104387-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit Kochstelle und Absaugvorrichtung für Kochdünste
Inventor: FERNANDEZ MANUEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Kochfeld (1) mit zumindest einer Kochstelle (2) und einer Absaugvorrichtung für Kochdünste, wobei die Absaugvorrichtung zumindest eine Einsaugöffnung (3) zum Einsaugen von Kochdünsten und zumindest eine Ausblasöffnung (4) zum Ausblasen frischer oder gereinigter Luft umfasst, wobei die Absaugvorrichtung ferner zumindest einen Lüfter (5) umfasst, um Kochdünste in die Einsaugöffnung (3) hinein und frische oder gereinigte Luft zur Ausblasöffnung (4) hinaus zu fördern, wobei die zumindest eine Kochstelle (2) zwischen der zumindest einen Einsaugöffnung (3) und der zumindest einen Ausblasöffnung (4) angeordnet ist, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass an oder in der Ausblasöffnung (4) eine Luftleiteinheit (6) zur gezielten Aufteilung der ausgeblasenen Luft vorgesehen ist, um einen Teil der ausgeblasenen Luft in Richtung zur Einsaugöffnung (3) zu leiten, und einen Teil der ausgeblasenen Luft von der Einsaugöffnung (3) weg zu leiten.
Patent DE-102020108436-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzanordnung
Inventor: MANSON TIM
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzanordnung (14a; 14b; 14c; 14d) mit zumindest einer Flugzeugsitzvorrichtung (46a; 46b; 46c; 46d) und mit zumindest einer weiteren Flugzeugsitzvorrichtung (48a; 48b; 48c; 48d), die in zumindest einer gemeinsamen Sitzspalte (36a; 36b; 36c; 36d) zumindest teilweise nebeneinander angeordnet sind und die jeweils zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbar sind.Es wird vorgeschlagen, dass eine Liegerichtung (64a; 64b; 64c; 64d) der zumindest einen Flugzeugsitzvorrichtung (46a; 46b; 46c; 46d) entgegengesetzt zu einer weiteren Liegerichtung (96a; 96b; 96c; 96d) der zumindest einen weiteren Flugzeugsitzvorrichtung (48a; 48b; 48c; 48d) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020108743-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (24) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (12), und mit einer dem Brennraum (12) zugeordneten Vorkammerzündkerze (10), welche eine über mehrere Öffnungen (18) fluidisch mit dem Brennraum (12) verbundene und ein Volumen aufweisende Vorkammer aufweist, wobei ein Verhältnis aus dem Volumen der Vorkammer (20) zu dem Kompressionsvolumen des Brennraums (12) in einem Bereich von einschließlich 0,2% bis einschließlich 2% liegt.
Patent DE-102020109749-A1 (DE)
Title: Notfallroutenplansystem
Inventor: DIAMOND BRENDAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Notfallroutenplansystem bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die zu Folgendem programmiert ist: als Reaktion auf Detektieren, über einen Fahrzeugsensor, eines Hindernisses, das eine Route blockiert, auf welcher das Fahrzeug fährt, Berichten des Hindernisses und der Blockierung an einen Server über eine drahtlose Verbindung; als Reaktion auf Empfangen eines Befehls von dem Server, der anweist, ein exploratives Manöver durchzuführen, um das Hindernis aus der Route zu entfernen, Ausführen des Befehls über eine autonome Fahrsteuerung; und Berichten eines Umsetzungsergebnisses des explorativen Manövers an den Server.
Patent DE-102020109752-A1 (DE)
Title: Radiogenreverbesserung unter verwendung von durch crowdsourcing erhaltenen hörerdaten
Inventor: LIM JAE HYUNG
IPC: G06F16/635
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Radiogenreverbesserung unter Verwendung von durch Crowdsourcing erhaltenen Hörerdaten bereit. Ein Speicher ist dazu konfiguriert, Hörerdaten zu speichern, die Radiosender, die von einer Vielzahl von Hörern angehört werden und Genreklassifizierungen der Radiosender angeben. Ein Prozessor ist dazu programmiert, eine Vielzahl der Genreklassifizierungen zu einer einzelnen kombinierten Genreklassifizierung zu kombinieren als Reaktion darauf, dass ein über die Vielzahl von Hörern verteiltes Hörerverhalten eine Überschneidung beim Anhören der Vielzahl von Genreklassifizierungen angibt; eine der Genreklassifizierungen in eine Vielzahl von getrennten Genreklassifizierungen zu trennen als Reaktion darauf, dass ein über die Vielzahl von Hörern verteiltes Hörerverhalten unterschiedliche Teilsätze von Radiosendern innerhalb der einen der Genreklassifizierungen angibt; und die Radiosender gemäß der aktualisierten Genreklassifizierungen neu zu klassifizieren.
Patent DE-102020110971-A1 (DE)
Title: Pfeil und Pfeilspitze hierfür
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: F42B6/08
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pfeilspitze mit einem hülsenförmigen Aufsteckteil und einem damit verbundenen Spitzenteil, wobei der Aufsteckteil eine sacklochartige Ausnehmung aufweist, mit der der Aufsteckteil auf einen Pfeilschaft aufsteckbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Pfeil mit einer solchen Pfeilspitze, die auf den Schaft des Pfeils aufgeklebt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Entlüftungs-Durchgangsloch zum Entlüften der sacklochartigen Ausnehmung im Bodenbereich der Ausnehmung vorgesehen.
Patent DE-102020113573-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen einer Verkleidung für ein Leitungssystem
Inventor: KRÄMER MICHAEL
IPC: G06F30/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft System (10) zum Herstellen einer Verkleidung (12) für ein Leitungssystem (14), insbesondere für ein Rohrleitungssystem oder ein Lüftungskanalsystem, aufweisend: eine digitale Vermessungsvorrichtung (20) zum optischen Abtasten und Vermessen des Leitungssystems (14), mit: einem motorgesteuerten Laserscanner (22), aufweisend: eine einen Lichtstrahl (30, 46) emittierende Strahlquelle (28), und einen Detektor (36), der dazu ausgebildet ist, einen an einer Oberfläche (32) des Leitungssystems (14) reflektierten Lichtstrahl (34, 48) zu erfassen; einer Verarbeitungseinheit (54), die ausgebildet ist zum Erstellen eines Eingangsdatensatzes basierend auf einem optischen Messsignal; einer Sendeeinheit (56), die ausgebildet ist zum Senden des erstellten Eingangsdatensatzes; eine Empfangseinheit (58), die dazu ausgebildet ist, den Eingangsdatensatz mit Aufmaßinformationen zu empfangen, wobei die Aufmaßinformationen ein lasergestütztes Aufmaß des Leitungssystems (14) angeben; und eine Ausgabeeinheit (60), die dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Eingangsdatensatz einen Fertigungsdatensatz auszugeben.
Patent DE-102020118571-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske zum Schutz der Atemwege eines Menschen
Inventor: AHR CLEMENS
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske zum Schutz der Atemwege eines Menschen. Atemschutzmasken der genannten Art werden dazu verwendet, belastete Atemluft für einen Menschen von Belastungen beziehungsweise Schadstoffen zu befreien. Es wird eine Atemschutzmaske zum Schutz der Atemwege eines Menschen mit einem Grundkörper und einer Filtereinrichtung vorgeschlagen, wobei der Grundkörper eine Innenseite und eine Außenseite aufweist und die Innenseite in einer Trageposition dem Gesicht eines Menschen zugewandt angeordnet und die Filtereinrichtung dem Grundkörper zugeordnet ist, sodass die Filtereinrichtung ein Zuleiten von gefilterter Atemluft zum Menschen ermöglicht, wobei der Atemschutzmaske eine Kommunikationseinrichtung zugeordnet ist und die Kommunikationseinrichtung lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist.
Patent DE-102020119141-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schalteinrichtung mit einem Anschlusselement und einer Verbindungseinrichtung
Inventor: SCHATZ MICHAEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-07-21
Abstract: Vorgestellt wird eine leistungselektronische Schalteinrichtung mit einem Anschlusselement, mit einem Substrat mit einer ersten und einer zweiten Leiterbahn, wobei auf der ersten Leiterbahn ein Leistungshalbleiterbauelement angeordnet ist, mit einer Verbindungseinrichtung aus einem Folienverbund, der eine erste, dem Substrat zugewandte, elektrisch leitfähige Folie, sowie eine im Folienverbund folgende elektrisch isolierende Folie und eine im Folienverbund weiter folgende zweite elektrisch leitfähige Folie aufweist, wobei eine zweite Kontaktabschnittsfläche einer der elektrisch leitfähigen Folien mittels einer stoffschlüssigen und elektrisch leitfähigen Verbindung mit einer Kontaktfläche der zweiten Leiterbahn derart verbunden ist, dass eine Teilabschnittsfläche der zweiten Kontaktabschnittsfläche keine stoffschlüssige Verbindung aufweist, wobei das Anschlusselement mit einer Anschlusselementkontaktfläche im Bereich der zweiten Kontaktabschnittsfläche mittels einer stoffschlüssigen und elektrisch leitfähigen Verbindung mit einer der elektrisch leitfähigen Folien verbunden ist und wobei die Teilabschnittsfläche und die Anschlusselementkontaktfläche zueinander in Normalenrichtung fluchten und dabei zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102020119292-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe, Umschlingungsgetriebe, Antriebsstrang sowie Fahrzeug
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (2) für eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe, wobei die Gleitschiene (1) einen Gleitkanal (4), der von Gleitflächen (5, 6) zum Führen eines Umschlingungsmittels begrenzt wird, und einen Sockel (3) umfasst, wobei der Sockel (3) zwei Schenkel (9, 10) aufweist, welche jeweils von zwei gabelartige Zungen (11, 11'; 12, 12') gebildet sind, und wobei der Sockel (3) mit den Schenkeln (9, 10) eine Schwenkaufnahme bildet und die Gleitschiene (3) mittels der Schwenkaufnahme auf einem Halterohr (13) der Halteeinrichtung (2) schwenkbar gelagert ist. An der Halteeinrichtung (2) sind dabei zwei Axialanschläge (14) in beidseitiger axialer Verlängerung des Halterohrs (13) vorgesehen, deren axiale Ausdehnung größer ist als der Abstand zwischen den Schenkeln (9, 10) der Schwenkaufnahme und/oder deren Ausdehnung senkrecht zur Achse des Halterohrs (13) größer ist als der Abstand zwischen den gabelartigen Zungen (11, 11'; 12, 12') im Bereich der Lagerung auf dem Halterohr (13).
Patent DE-102020121954-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung des Zustandes von Implantaten umgebenden Geweben, des Einwachsverhaltens sowie des Lockerungszustandes von Implantaten
Inventor: STUBBE MARCO
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ermittlung des Zustandes von Implantaten umgebenden Geweben, des Einwachsverhaltens sowie des Lockerungszustandes von Implantaten basierend auf der Frequenzverschiebung der Resonanzfrequenz von integrierten RFID-Transpondern sowie RFID-Transponder-Arrays.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine Anordnung zur Ermittlung des Einwachsverhaltens sowie des Lockerungszustandes von Implantaten bereit zu stellen, wobei die Anordnung strahlungsarm arbeitet und somit Patienten vor einer Strahlenbelastung schützen soll.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102020122203-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: KRAUS ALEXANDER
IPC: B60J5/14
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Fahrzeugaufbau (1) umfasst ein Sektionaltor (2), das zum Öffnen und Schließen einer Öffnung eines Laderaumes bewegbar ist und eine Vielzahl von verschwenkbar aneinander gelagerten Paneelen (3, 4) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten über Führungsmittel entlang einer Führung (10) bewegbar sind, die im Bereich der Öffnung einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (11), im oberen Bereich des Laderaums einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt (12) als Speicherabschnitt für das Sektionaltor (2) und dazwischen einen bogenförmigen Abschnitt (13) aufweist, wobei eine Federwelle (8) zum Vorspannen des Sektionaltores (2) in eine Öffnungsposition vorgesehen ist, wobei ein in der geschlossenen Position bodenseitig angeordnetes unteres Paneel (4) verschwenkbar an einem entlang der Führung bewegbaren Laufteil (20) gehalten ist, wobei das untere Paneel (4) an seiner im bogenförmigen Abschnitt (13) radial äußeren Seite eine Führungsrolle (40) aufweist, die an einem Sturz (7) oder einem Balken an der Oberseite der Öffnung abrollbar ist oder an dem Sturz (7) oder Balken mindestens eine Führungsrolle 40 gehalten ist, die an dem unteren Paneel (4) abrollbar ist, wenn dieses an dem bogenförmigen Abschnitt (13) angeordnet ist.