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Patent DE-102019127106-A1 (DE)
Title: Aktor zum Betätigen zumindest einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit Drehmomentabstützung einer Spindelwelle
Inventor: HAAS MAXIMILIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (1) zum Betätigen zumindest einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) aufgenommenen Elektromotor (3) und einem über den Elektromotor (3) antreibbaren Spindeltrieb (4), wobei der Spindeltrieb (4) eine durch den Elektromotor (3) drehend antreibbare Spindelmutter (5) sowie eine Spindelwelle (6) aufweist, und wobei die Spindelwelle (6) mit ihrem Außengewinde (7) derart in ein Innengewinde (8) der Spindelmutter (5) eingreift, dass durch ein Verdrehen der Spindelmutter (5) eine Verschiebebewegung der Spindelwelle (6) entlang ihrer Längsachse (9) erzeugt wird, wobei die Spindelwelle (6) derart ausgebildet ist, dass ihre Außenseite (10) eine von einer Kreislinie abweichende Querschnittskontur (11) aufweist, welche Querschnittskontur (11) zumindest abschnittsweise, unter Umsetzung einer verdrehgesicherten Abstützung der Spindelwelle (6), an einer Führungsfläche (12) eines gehäusefesten Bestandteils (13) anliegt.
Patent DE-102019135268-A1 (DE)
Title: Übertragung von Sicherheitseinstellungen zwischen einem ersten und einem zweiten Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: EIDMANN AXEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Übertragung von Sicherheitseinstellungen (SE) zwischen einem ersten Feldgerät (FG1) der Automatisierungstechnik und einem zweiten Feldgerät (FG2) der Automatisierungstechnik, umfassend:a. Identifizieren und Authentifizieren eines Bedieners mittels einer Bedieneinheit (BE1, BE2, BE3);b. Zuweisen einer Berechtigungsgruppe anhand des Identifizierens und Authentifizierens des Bedieners;c. Im Falle, dass dem Bediener die Administrator-Berechtigungsgruppe zugewiesen wird:i. Verschlüsseln von zumindest einer der Sicherheitseinstellungen (SE), welche in Klartext vorliegt, durch das erste Feldgerät (FG1);ii. Exportieren der verschlüsselten Sicherheitseinstellung (SE);iii. Importieren der verschlüsselten Sicherheitseinstellung (SE) auf dem zweiten Feldgerät (FG2);iv. Entschlüsseln der verschlüsselten Sicherheitseinstellung (SE);v. Aufspielen der entschlüsselten Sicherheitseinstellung (SE) auf den Datenspeicher (DS2) des zweiten Feldgeräts (FG2) und Betreiben des zweiten Feldgeräts (FG2) mit den aufgespielten Sicherheitseinstellung (SE) des ersten Feldgeräts (FG1).
Patent DE-102019200179-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für Injektoren
Inventor: LEHMANN SIEGFRIED
IPC: F02D41/20
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung (2) zum elektrischen Ansteuern von Injektoren (4), insbesondere Kraftstoffinjektoren, umfasst wenigstens eine elektrische Schnittstelle (36), die zum elektrischen Verbinden der Ansteuervorrichtung (2) mit wenigstens einem Injektor (4) ausgebildet ist. Die Ansteuervorrichtung (2) umfasst auch wenigstens eine Schaltvorrichtung (S1-S8), die es ermöglicht, das elektrische Ansteuern des wenigstens einen mit er elektrischen Schnittstelle (36) verbundenen Injektors (4) zu verändern und insbesondere an unterschiedliche Injektortypen anzupassen. Eine Testvorrichtung (32) zum Testen von Injektoren (4), insbesondere Kraftstoffinjektoren, umfasst eine solche Ansteuervorrichtung (2).
Patent DE-102019201050-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-sicherheitseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: LEE HYUN WOO
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eine Sicherheitsgurt-Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug ist geliefert und implementiert sowohl Funktionen eines Gurtaufrollers als auch eines Gurtstraffers in einer Struktur, bei der ein Sicherheitsgurt in einem Sitz angeordnet ist. Die Funktionen eines Gurtaufrollers und eines Gurtstraffers sind in der Sicherheitsgurt-Sicherheitseinrichtung getrennt, um den Einbauraum zu verkleinern.
Patent DE-102019202029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukgrundmischung und deren Verwendung
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: C08L21/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukgrundmischung, enthaltend zumindest Dienpolymere, Weichmacheröl und/oder Weichmacherharz und mehr als 80 phr Füllstoff in einem Innenmischer. Ferner betriff die Erfindung die Verwendung einer solchen Kautschukgrundmischung zur Herstellung von Fahrzeugreifen.Für eine einfache Einbringung hoher Füllstoffmengen ohne Einbußen in den Vulkanisateigenschaften- wird eine um Weichmacheröl und/oder Weichmacherharz reduzierte oder von diesen freie und um Füllstoff reduzierte Kautschukmischung im Innenmischer erstellt,- werden separat in einer Mischvorrichtung für Fluide Weichmacheröl und/oder verflüssigtes Weichmacherharz und der restliche Füllstoff zu einem Füllstoff-Weichmacher-Vorprodukt vermischt- und wird im Anschluss dieses Füllstoff-Weichmacher-Vorprodukt in den Innenmischer zu der Kautschukmischung gegeben und eingemischt.
Patent DE-102019202616-A1 (DE)
Title: Gerüststiel für ein Baugerüst mit flexibler Ausrichtung in Umfangsrichtung
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/20
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüststiel (12a, 12b) für ein Baugerüst. An einem ersten axialen Ende (10a) des Gerüststiels (12a, 12b) mit einem Rohr (14a, 14b) befindet sich ein Aufnahmeabschnitt (18). Eine Anlageschulter (20) des Rohres (14a, 14b) liegt dem Aufnahmeabschnitt (18) axial gegenüber. An dem zweiten axialen Ende (10b) des Gerüststiels (12a, 12b) gegenüber dem ersten axialen Ende (10a) befindet sich ein Einsteckzapfen (22). Ein erster Aufnahmedurchbruch (24a) des Gerüststiels (12a, 12b) ist vom ersten axialen Ende (10a) in einem Ausnehmungsabstand (26) axial beabstandet ausgebildet. Gegenüber dem ersten Aufnahmedurchbruch (24a) fluchtend ist ein zweiter Aufnahmedurchbruch (24b) ausgebildet. Ein erster Zapfendurchbruch (28a) ist von der Anlageschulter (20) im Ausnehmungsabstand (26) axial beabstandet ausgebildet. Gegenüber dem ersten Zapfendurchbruch (28a) fluchtend ist ein zweiter Zapfendurchbruch (28b) ausgebildet. Im Ausnehmungsabstand (26) von der Anlageschulter (20) axial beabstandet ist ein dritter Zapfendurchbruch (28c) und gegenüber dem dritten Zapfendurchbruch (28c) ist fluchtend ein vierter Zapfendurchbruch (28d) im Einsteckzapfen (22) ausgebildet und/oder vom ersten axialen Ende (10a) axial in dem Ausnehmungsabstand (26) beabstandet ein dritter Aufnahmedurchbruch (24c) und gegenüber dem dritten Aufnahmedurchbruch (24c) fluchtend ein vierter Aufnahmedurchbruch (24d) ausgebildet.
Patent DE-102019205873-A1 (DE)
Title: Schaltsignalgeber für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs und Schaltvorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: BRUCH ROMINA
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Schaltsignalgeber (10) für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, umfasst eine Schaltstange (22) zur kraftübertragungstechnischen Kopplung mit einem Fußhebel (4), optional unter Zwischenschaltung einer Verlängerungsstange (8), ein insbesondere hülsenartiges Gehäuse (20), in dem die Schaltstange (22) entlang ihrer Längsachse zwischen zwei Axialanschlägen (30, 32) axial verschiebbar geführt ist, ein zur Kopplung mit einem Schalthebel (12) dienenden Verbindungsstück (14), das gegenüberliegend zu einem innenliegenden Axialende (36) der Schaltstange (22) mit dem Gehäuse (20) starr verbunden ist, und einen durch einen Hallsensor (34) gebildeten Abstandsensor zur berührungslosen Abstandmessung, wobei der Hallsensor (34) innerhalb des Gehäuses (20) in Gegenüberstellung zu dem innenliegenden Axialende (36) der Schaltstange (22) angeordnet und mit einer Sensorfläche radial zur Längsachse ausgerichtet ist.
Patent DE-102019205938-A1 (DE)
Title: Fluidleitungssystem zur Führung von Fluid, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Klimagerät für ein Kraftfahrzeug insbesondere ein HVAC-Gerät
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: G01N1/22
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidleitungssystem (10) zur Führung von Fluid, insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das Fluidleitungssystem (10) umfasst eine Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung von Sensorparametern und ein Gehäuse (30), das zwei oder mehr Gehäuseteile (40, 60) umfasst. Jedes Gehäuseteil (40, 60) weist eine Bestückungsfläche (50, 70) zum Anordnen eines weiteren Gehäuseteils (40, 60) auf. Ferner weist das Gehäuse (30) eine Nutanordnung (80) auf, die wenigstens eine an einer Bestückungsfläche (50, 70) angeordnete Nutausnehmung (90) umfasst, wobei eine Nutausnehmung (90) eine zur jeweiligen Bestückungsfläche (50, 70) ausmündende Nutöffnung (95) aufweist. Jedenfalls ist die Nutöffnung (95) durch die Bestückungsfläche (50, 70) wenigstens eines weiteren Gehäuseteils (40, 60) fluiddicht verschlossen. Dadurch wird erreicht, dass zwischen der jeweiligen Nutausnehmung (90) und der jeweiligen Bestückungsfläche (50, 70) ein von Fluid durchströmbarer Fluidkanal (99) begrenzt ist, durch den hindurch die Sensoreinrichtung (20) mit Fluid beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019208208-A1 (DE)
Title: Zugriffssystem für ein Ausgabesystem zur Ausgabe von Transportgütern, Ausgabesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: AKTAS ÖZGÜR
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugriffssystem (10) für ein Ausgabesystem (40) zur Ausgabe von Transportgütern, wobei das Zugriffssystem (10) ein Tor (11), einen das Tor umgebenden Rahmen (12), zwei Horizontal-Torschließsegmente (13.1, 13.2), zwei Vertikal-Torschließsegmente (14.1, 14.2) und eine Steuervorrichtung (19) aufweist, und wobei (a) die Horizontal-Torschließsegmente (13.1, 13.2) mittels je eines an dem Rahmen (12) angeordneten Horizontal-Kraftwandlers (16.1, 16.2) in horizontalen Richtungen (H.1, H.2) gegenüber voneinander angeordnet sind und die Vertikal-Torschließsegmente (14.1, 14.2) mittels je eines an dem Rahmen (12) angeordneten Vertikal-Kraftwandlers (17.1, 17.2) in vertikalen Richtungen (V.1, V.2), die senkrecht zu den horizontalen Richtungen (H.1, H.2) sind, gegenüber voneinander angeordnet sind, (b) die Horizontal-Torschließsegmente (13.1, 13.2) in den horizontalen Richtungen (H.1, H.2) mittels zumindest eines Horizontal-Antriebes (18) des Zugriffssystems (10) verfahrbar sind und die Vertikal-Torschließsegmente (14.1, 14.2) mittels zumindest eines Vertikal-Antriebes des Zugriffssystems (10) in den vertikalen Richtungen (V.1, V.2) von einer offenen in eine geschlossene Position verfahrbar sind, sodass das Tor (11) geöffnet und verschlossen werden kann, und (c) die Steuervorrichtung (19) mit dem zumindest einen Horizontal-Antrieb (18) und dem zumindest einen Vertikal-Antrieb gekoppelt und dazu eingerichtet ist, durch Steuern des zumindest einen Horizontal-Antriebes (18) und des zumindest einen Vertikal-Antriebes eine Zugriffsöffnung (15) variabler Position und Größe zwischen den Horizontal-Torschließsegmenten (13.1, 13.2) und den Vertikal-Torschließsegmenten (14.1, 14.2) für einen Zugriff durch das Tor (11) zu öffnen. Ferner betrifft die Erfindung ein Ausgabesystem (40) mit einem solchen Zugriffssystem (10) und zumindest einem Aufbewahrungssystem (30), wobei das Zugriffssystem (10) derart relativ zu dem Aufbewahrungssystem (30) angeordnet ist, dass das Zugriffssystem (10) bei Zugriff durch das Tor (11) einen Zugriff auf das Aufbewahrungssystem (30) ermöglicht. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50), insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem solchen Ausgabesystem (40).
Patent DE-102019208329-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: LORENZ EDUARD
IPC: F28D1/053
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (2), in einem Kraftfahrzeug (3),- mit einem Wärmeübertragerblock (4) mit Flachrohren (5), die jeweils längsendseitig in zugehörigen Durchgangsöffnungen (6) eines Rohrbodens (7) aufgenommen sind,- wobei die Flachrohre (5) eine sich in Flachrohrlängsrichtung erstreckende Oberflächendiskontinuität (8) aufweisen,- wobei der Wärmeübertragerblock (4) eine Längsmittelebene (10) aufweist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei äußerste Flachrohre (5,5a) mit ihrer jeweiligen Oberflächendiskontinuität (8) zur Längsmittelebene (10) ausgerichtet sind.Hierdurch soll die Widerstandsfähigkeit gegenüber thermischen Belastungen gesteigert werden.
Patent DE-102019210138-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-10
Abstract: Gehäuse (2) für eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, welches Gehäuse (2) einen Aufnahmeraum (3) für ein Führungselement (4), insbesondere eine Führungsbuchse, begrenzt, welches Führungselement (4) zur Führung eines Betätigungselements, insbesondere einer Führungsstange, ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung (5) aufweist, durch welche ein Betätigungselement in das Führungselement (4) geführt oder führbar ist, wobei das Gehäuse wenigstens eine Sicherungseinrichtung (8) aufweist, die an dem der Öffnung (5) zugewandten Ende des Führungselements (4) angeordnet und dazu ausgebildet ist, das Führungselement (4) an dem Gehäuse (2) zu sichern.
Patent DE-102019214061-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung, die eine Scannereinheit, einen von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und eine Patientenlagerungsvorrichtung aufweist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung einen bewegbaren Patiententisch aufweist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung zumindest eine Kabelführung für ein Kabel zumindest einer Zubehöreinheit aufweist, wobei die zumindest eine Kabelführung in dem bewegbaren Patiententisch integriert ist.
Patent DE-102019219459-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAILE MARKUS
IPC: B60K6/20
Filed: 2019-12-12
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Verbrennungsmaschine und eine elektrische Antriebseinrichtung (2), eine Eingangswelle (3) und eine Ausgangswelle (4), wobei die elektrische Antriebseinrichtung (2) mit der Eingangswelle (3) gekoppelt ist, die mittels einer Freilaufeinrichtung (5), insbesondere eines mechanischen Freilaufs, mit der Ausgangswelle (4) gekoppelt ist, welche Freilaufeinrichtung (5) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer Drehbewegung der Eingangswelle (3) die Eingangswelle (3) mit der Ausgangswelle (4) zu koppeln oder von der Ausgangswelle (4) zu entkoppeln.
Patent DE-102020003360-A1 (DE)
Title: Oberflächenschutzzusammensetzung und ein mit Anschlussklemme versehener elektrischer Draht
Inventor: OSHIUMI NAOYUKI
IPC: C23F11/167
Filed: 2020-06-03
Abstract: Bereitgestellt werden eine Oberflächenschutzzusammensetzung mit ausgezeichneter Korrosionsschutzeigenschaft zur Verhinderung von Metallkorrosion sowie ausgezeichneter gleichmäßiger Auftragbarkeit und Hitzebeständigkeit und ein mit der Zusammensetzung behandelter, mit Anschlussklemmen versehener elektrischer Draht. Die Oberflächenschutzzusammensetzung enthält eine Phosphorverbindung (a), wiedergegeben durch die allgemeine Formel (1), in einer Menge von 0,1 bis 10 Massen-%, bezogen auf das Phosphor-Element, hinsichtlich der Gesamtmenge der Zusammensetzung, mindestens eine, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer Phosphorverbindung (b1), wiedergegeben durch die allgemeine Formel (2), und eine Carbonsäureverbindung (b2), wiedergegeben durch die allgemeine Formel (3), in einer Menge von 5,0 bis 60 Massen-%, hinsichtlich der Gesamtmenge der Zusammensetzung, eine Metall-enthaltende Verbindung (c) in einer Menge von 0,1 bis 10 Massen-%, bezogen auf das Metall-Element, hinsichtlich der Gesamtmenge der Zusammensetzung, und ein Schmiermittel-Grundöl (d).
Patent DE-102020005084-A1 (DE)
Title: Stapelbatterie mit den Überstrom unterbrechenden Kontakten
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelbatterie mit Stromkontakten, die an die Endplatten der Stapelbatterie gefügt sind, und mit Spannungskontakten, die an die Bipolarelektroden gefügt sind.
Patent DE-102020007185-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Trägeranordnung (4), in der ein flexibles Flächengebilde (6) auf- und abwickelbar gelagert ist, wobei die Trägeranordnung (4) Halteaufnahmen (5) aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (9) innerhalb des Laderaums verlagerbar sind. Die Betätigungseinrichtung (9) weist fahrzeugseitige Führungen (11) auf, die sich mit einer Hauptrichtungskomponente in Fahrzeughochrichtung erstrecken und in denen die Halteaufnahmen (5) geführt sind. Es ist eine laderaumbodenseitige Vertiefung (8) vorgesehen, in der die Trägeranordnung (4) in einer Ruhestellung versenkt angeordnet ist.
Patent DE-102020100285-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: KAST PETER
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine an einer Trägerstruktur (34) getragene, in Richtung einer Abgasbehandlungseinheit-Längsachse (A) langgestreckte Abgasbehandlungseinheit (12), wobei:- an der Trägerstruktur (34) eine Aufnahmeöffnung (20) mit einer Öffnungsmittenachse (O) zur Aufnahme der Abgasbehandlungseinheit (12) in der Trägerstruktur (34) und eine die Öffnungsmittenachse (O) ringartig umgebende erste Dichtfläche (28) vorgesehen sind,- an der Abgasbehandlungseinheit (12) eine die Abgasbehandlungseinheit-Längsachse (A) ringartig umgebende zweite Dichtfläche (42) vorgesehen ist, wobei bei in der Trägerstruktur (34) aufgenommener Abgasbehandlungseinheit (12) die zweite Dichtfläche (42) der ersten Dichtfläche (28) gegenüberliegt,- an der Abgasbehandlungseinheit (12) eine die Abgasbehandlungseinheit-Längsachse (A) ringartig umgebende dritte Dichtfläche (44) vorgesehen ist,- ein zusammen mit der Abgasbehandlungseinheit (12) an der Trägerstruktur (34) festlegbares Abschlusselement (48) mit einer ringartigen vierten Dichtfläche (50) vorgesehen ist, wobei bei zusammen mit der Abgasbehandlungseinheit (12) an der Trägerstruktur (34) festgelegtem Abschlusselement (48) die vierte Dichtfläche (50) der dritten Dichtfläche (44) gegenüberliegt,ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Dichtfläche (28) und der zweiten Dichtfläche (42) ein erstes Dichtelement (52) angeordnet ist, dass zwischen der dritten Dichtfläche (44) und der vierten Dichtfläche (50) ein zweites Dichtelement (54) angeordnet ist, und dass das erste Dichtelement (52) und das zweite Dichtelement (54) zueinander baugleich sind.
Patent DE-102020102185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer spannvorrichtung
Inventor: WIEHRL STEFAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Spannvorrichtung für einen Kettenantrieb, wobei die Spannvorrichtung eine Kettenspannschiene und einen Kettenspanner aufweist, wobei der Kettenspanner mehrere Bauteile aufweist und wobei das Verfahren einen additiven Fertigungsschritt aufweist.
Patent DE-102020103074-A1 (DE)
Title: System zur Einbringung von Reduktionsmittel in ein Abgassystem
Inventor: MIDDELMANN HENNING
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-02-06
Abstract: System (37) zum Einbringen von Reduktionsmittel in die Abgasbehandlungsvorrichtung (11) einer Verbrennungskraftmaschine (10), wobei das System (37) dazu eingerichtet ist, in einem Tank (22) in Form einer Vorläuferlösung vorliegendes Reduktionsmittel in die Abgasbehandlungsvorrichtung (11) einzubringen, wobei das System (37) folgende Komponenten umfasst:- einen Ammoniakgenerator (1) zur Erzeugung von Ammoniakhaltigem Gas aus der Vorläuferlösung,- eine erste Zugabevorrichtung (5) zur Zugabe der Vorläuferlösung in den Ammoniakgenerator, und- eine zweite Zugabevorrichtung (7) zur Zugabe der Vorläuferlösung in eine Abgashauptleitung (10) der Abgasbehandlungsvorrichtung (11).
Patent DE-102020106397-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: KOECK ALEXANDER
IPC: F02F1/24
Filed: 2020-03-10
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem mit einem Gehäuse, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine verbaubar ist und in dem eine Zündvorrichtung angeordnet ist, die in einen ersten Hohlraum in dem Gehäuse ragt, wobei der erste Hohlraum gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine von einem Deckel abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen ersten Durchbruch aufweist, der den ersten Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei in dem Zylinderkopf ein zweiter Hohlraum angeordnet ist, der Gas führend mit dem ersten Hohlraum verbunden ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches in dem Vorkammerzündsystem bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102020107028-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMIDT GEORG
IPC: H01L41/27
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet eine piezoelektrische Vorrichtung, die eine Stapelanordnung aus zwei einander gegenüber liegenden Decklagen oder Decklagenbereichen, die jeweils aus wenigstens einem flächigen, nichtstarren Substrat aus elektrisch nicht leitendem und nicht piezoelektrischem Material ausgebildet sind; wenigstens zwei zwischen den Decklagen oder Decklagenbereichen befindlichen und übereinander liegenden piezoelektrischen Einheiten, die jeweils aus einer inneren Elektrodenlage und einer äußeren Elektrodenlage und wenigstens einer zwischen der jeweiligen inneren und äußeren Elektrodenlage liegenden piezoelektrischen Lage ausgebildet sind; und einer zwischen den piezoelektrischen Einheiten liegenden, elektrisch isolierenden Sperrlage aufweist, ein damit ausgebildetes Buch und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102020107246-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: CHEN YI-CHEN
IPC: G02B6/13
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Halbleiterbauelement ist bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement weist einen Wellenleiter über einem Substrat auf. Das Halbleiterbauelement weist eine erste dielektrische Struktur über dem Substrat auf, wobei ein Abschnitt des Wellenleiters in der ersten dielektrischen Struktur ist. Das Halbleiterbauelement weist eine zweite dielektrische Struktur unter dem Wellenleiter auf, wobei eine erste Seitenwand der zweiten dielektrischen Struktur an eine erste Seitenwand des Substrats angrenzt.
Patent DE-102020109613-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Steuerelektronik im Scharnierbauraum
Inventor: BLERSCH DIETMAR
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, mindestens einer wärmeisolierten Tür und mindestens einem vom Gerätekorpus umschlossenen und von einer Tür verdeckten Innenraum, wobei die Tür unter Beteiligung wenigstens eines Scharnierelements am Gerätekorpus angeschlagen ist, das in einem ersten Scharnierbauraum an einer Seite des Gerätekorpus verbaut ist, wobei das Gerät wenigstens einen elektrischen Verbraucher und wenigstens eine zu dem elektrischen Verbraucher gehörige Steuerelektronik aufweist, und wobei die Steuerelektronik in einem zum ersten Scharnierbauraum korrespondierenden zweiten Scharnierbauraum an der anderen Seite des Gerätekorpus verbaut ist.