baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100882-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
Inventor: SCHNEKENBURGER ROLF
IPC: H01Q17/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Bei einem Gehäuse (2) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen, insbesondere bei einem Steuerungsgehäuse mit eingebauter Steuerungselektronik, wobei das Gehäuse (2) nach Art eines Faraday´schen Käfigs EMV-gesichert ist, ist in wenigstens einer Gehäuseaußenwand (14) wenigstens ein zur Gehäuseaußenseite hin offener und ansonsten allseitig im wesentlichen geschlossener Aufnahmeraum (22) ausgebildet, dessen Begrenzungswände (24, 26, 28, 30) ebenfalls EMV-gesichert ausgeführt sind. In dem Aufnahmeraum (22) sind wenigstens ein EMV-ungesicherter Übertrager (36) in Form einer EMV-ungesicherten Sende- und/oder Empfangsvorrichtung, welche eine drahtlose Kommunikation zwischen der gehäuseseitigen Steuerungselektronik und einer externen Steuereinrichtung (20) herzustellen vermag und eine von der gehäuseseitigen Steuerungselektronik ansteuerbare funktionelle Komponente (32) anordenbar. Der Übertrager (36) ist bevorzugt eine Antenne, wobei deren Anordnung in dem Aufnahmeraum (22) sicherstellt, dass sie außerhalb der EMV-Absicherung oder -Abschirmung liegt. Die funktionelle Komponente (32) kann z.B. eine Pumpe, insbesondere eine Peristaltikpumpe sein, welche durch die Anordnung in dem Aufnahmeraum (22) geschützt ist und nicht störend vom Gehäuse (2) vorragt.
Patent DE-102012102710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung elektrischer Potentiale eines Lebewesens
IPC: A61B5/374
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung elektrischer Potentiale eines Lebewesens mit mindestens zwei Elektroden zur Ableitung elektrischer Potentiale eines Lebewesens, einem elektrisch mit den Elektroden verbundenen Isolationsverstärker und einem elektrisch mit dem Isolationsverstärker verbundenen Signalausgang, wobei der Isolationsverstärker und der Signalausgang derart eingerichtet sind, dass im Betrieb der Vorrichtung der Isolationsverstärker das von den Elektroden kommende Signal verstärkt und das verstärkte Signal an dem Signalausgang abgreifbar ist. Um eine einfache Vorrichtung für die Messung elektrischer Potentiale eines Lebewesens bereitzustellen, die kostengünstig herzustellen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen den Isolationsverstärker und den Signalausgang mindestens ein Bandpassfilter und mindestens ein Integrierglied geschaltet sind, wobei das Bandpassfilter und das Integrierglied derart eingerichtet sind, dass im Betrieb der Vorrichtung das Bandpassfilter einen vorbestimmten Frequenzbereich des Signals durchlässt und das Integrierglied das gefilterte Signal integriert, wobei das aufintegrierte Signal an dem Signalausgang abgreifbar ist, und wobei das Bandpassfilter, das Integrierglied und der Signalausgang zusammen einen Frequenzkanal bilden. Überdies betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Messung elektrischer Potentiale eines Lebewesens.
Patent DE-102012102733-A1 (DE)
Title: Gas-Trenn- und -Rückgewinnungsvorrichtung und Gas-Trenn- und -Rückgewinnungsvorrichtungsverfahren
Inventor: MARUYAMA MASATOSHI
IPC: B01D53/18
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine Gas-Trenn- und -Rückgewinnungsvorrichtung, welche Stickoxide von einem Gasgemisch trennt und daraus zurückgewinnt, weist Folgendes auf: einen Flüssigkeits-Speicherabschnitt (21), der eine Flüssigkeit speichert, wobei die Flüssigkeit die Stickoxide absorbiert; einen Gas-Flüssigkeits-Kontaktaschnitt (24), in dem die Flüssigkeit und das Gasgemisch miteinander in Kontakt treten; und einen Flüssigkeits-Rückgewinnungsabschnitt (25, 26), der die Flüssigkeit zurückgewinnt, nachdem die Flüssigkeit mit dem Gasgemisch in Kontakt tritt. Die Flüssigkeit ist eine ionische Flüssigkeit, die die Stickoxide chemisch absorbiert.
Patent DE-102012104702-A1 (DE)
Title: Mounting system for roof installation of solar module, has support rails that are fixed at sides of central rail, and are arranged such that solar modules are securely mounted in position for lifting
Inventor: LUECKINGSMEIER CHRISTIAN
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-05-31
Abstract: The mounting system has support rails (3) that are fixed at sides of central rail (5) via pivot joint (6) provided on central rail. A hook element (8) fixed at opposite sides of central rail has bearing edge (17) that is supported on receptacle (9) during pivoting movement. The support rails are arranged such that solar modules are securely mounted in position for lifting.
Patent DE-102012110247-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit verbesserter Möglichkeit zur Aneinanderreihung
Inventor: ALTRICHTER ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-10-26
Abstract: Es wird ein Schaltschrank (1a...1f) mit einer im Wesentlichen quaderförmiger Außenkontur angegeben, welcher einen in den besagten Quader eingeschriebenen Rahmen mit mehreren Rahmenprofilen (1...12, 16, 17) umfasst. Weiterhin umfasst der Schaltschrank (1a...1f) eine innerhalb des Rahmens zu wenigstens einer von ersten Quaderkanten begrenzten ersten Quaderfläche (A) verlaufende Stromsammelschiene (13). Bei dem vorgestellten Schaltschrank (1a...1f) existiert zumindest eine erste Quaderkante (C), von der alle Rahmenprofile (1...12, 16, 17) zumindest teilweise quer beabstandet sind.
Patent DE-102012110982-A1 (DE)
Title: Integrierte thermische Lösungen zur Verpackung integrierter Schaltkreise
Inventor: HSIEH CHENG-CHIEH
IPC: H01L21/50
Filed: 2012-11-15
Abstract: Ein Verfahren, das ein Befestigen eines Wafers auf einen Träger mithilfe eines Klebstoffes und ein Ausbilden von Gräben in dem Träger, um den Träger in eine Wärmesenke umzuwandeln, umfasst. Der Wärmesenke, der Träger und der Klebstoff werden in mehrere Bauteile zersägt.
Patent DE-102012201714-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing micro fluid system used in e.g. medical field, involves providing connecting element with respect to the position on the primary polymer layer
Inventor: HARAZIM STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: The method involves arranging a primary polymer layer on a substrate. The connecting element is provided with respect to the position on the primary polymer layer. The thickness of connecting element is larger than the height of the connecting element. Secondary polymer layer is patterned and cured. The substrate is formed of silicon wafer, glass, ceramics and polymers.
Patent DE-102012203445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Dotierbereiches in einer Halbleiterschicht
Inventor: SEIFFE JOHANNES
IPC: H01L21/225
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Dotierbereiches in einer Halbleiterschicht, folgende Verfahrensschritte umfassend: A Aufbringen einer Dotierschicht auf die Halbleiterschicht, welche Dotierschicht mindestens einen Dotierstoff zum Erzeugen des Dotierbereiches enthält; B Eindiffundieren des Dotierstoffes in die Halbleiterschicht durch Wärmeeinwirkung; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass vor Verfahrensschritt A in einem Verfahrensschritt A0 eine Passivierungsschicht mittelbar oder unmittelbar auf eine Oberfläche der Halbleiterschicht aufgebracht wird, in Verfahrensschritt A die Dotierschicht mittelbar oder unmittelbar auf die Passivierungsschicht aufgebracht wird und in Verfahrensschritt B der Dotierstoff aus der Dotierschicht durch die Passivierungsschicht hindurch in die Halbleiterschicht eingebracht wird, wobei die Passivierungsschicht (4) mittels eines chemischen und/oder physikalischen Verfahrens aufgebracht wird, der Dotierstoff ein Dotierstoff aus der Gruppe Bor, Phosphor, Gallium, Arsen oder Indium ist und die Passivierungsschicht (4) in Verfahrensschritt A0 mit einer Dotierstoffkonzentration kleiner 5 × 1010 cm–3 und die Dotierschicht in Verfahrensschritt A mit einer Dotierstoffkonzentration größer 1020 cm–3 ausgebildet wird.
Patent DE-102012204708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Authentifizierung eines Objekts
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: G06F21/70
Filed: 2012-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Authentifizierung eines Objekts (10), bei welcher das Objekt (10) zusammen mit wenigstens einem Sensor (20) in einer geschlossene Ummantelung (12) eingebettet ist, welche eine Mehrzahl von stochastisch verteilten Partikeln (14) umfasst, deren örtliche Verteilung zumindest bei Vorliegen einer äußeren Anregung einen mittels des wenigstens einen Sensors (20) messbaren physikalischen Parameter beeinflusst, wobei die Partikel (14) magnetisch und/oder magnetisierbar sind.
Patent DE-102012206654-A1 (DE)
Title: Motorrotor und Motor
Inventor: KANEMITSU RYOJIRO
IPC: G01D5/245
Filed: 2012-04-23
Abstract: Ein Motor (1) mit einem Rotationsdetektor enthält eine Rotationswelle (5), ein Kernteil (6), das um die Welle (5) herum platziert ist und mit sich axial erstreckenden Durchgangslöchern (6a) versehen ist, einzeln in den Durchgangslöchern (6a) montierten Permanentmagnete (7), ein Paar von Endplatten (8A, 8B), die an beiden Enden des Kernteils (6) vorgesehen sind, um Öffnungen der Durchgangslöcher (6a) abzuschließen, und einen eine Spule (3a) enthaltenden Motorstator (3). Die Endplatten (8A, 8B) sind aus einer nicht-magnetischen Substanz hergestellt. Eine der Endplatten ist zur Winkelerfassung in einer axialen Richtung auf ihrer äußeren Oberfläche mit Vertiefungen und Vorsprüngen versehen, die in einer Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet sind. Ein Sensorstator (13) mit einer Erregerspule (23), in die ein Hochfrequenzsignal eingegeben wird, ist angeordnet, um den Vertiefungen und Vorsprüngen der äußeren Oberfläche der Endplatte (8A) zugewandt zu sein.
Patent DE-102012206808-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 17, 18), wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und den Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist und die dritte Welle (3) mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) und dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist.
Patent DE-102012208538-A1 (DE)
Title: Gießpfanne für eine Metallschmelze
Inventor: COGAN CHRISTOPHER D
IPC: B22D17/30
Filed: 2012-05-22
Abstract: Es sind eine Gießeinrichtung und ein Verfahren zum Bilden eines Gussteils mithilfe der Gießeinrichtung offenbart, wobei die Gießeinrichtung eine Pfanne mit einem hohlen Innenraum, der dazu geeignet ist, eine Materialschmelze darin aufzunehmen; eine Düse in fluidtechnischer Verbindung mit dem hohlen Innenraum, wobei die Düse einen ersten Abschnitt, der außerhalb der Pfanne angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt, der innerhalb des hohlen Innenraumes angeordnet ist, aufweist; einen Zusatzstoffzubringer in fluidtechnischer Verbindung mit dem hohlen Innenraum der Pfanne; und eine Gasleitung in fluidtechnischer Verbindung mit dem hohlen Innenraum der Pfanne umfasst.
Patent DE-102012210503-A1 (DE)
Title: Vereinigungsoptik eines Headup-Displays und Headup-Display
Inventor: PINSKER MARTIN
IPC: G02B5/30
Filed: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinigungsoptik (18) eines Headup-Displays (10), wobei die Vereinigungsoptik (18) aufweist eine transparente Scheibenanordnung (12) eine mit der transparenten Scheibenanordnung (12) gekoppelte erste optisch aktive Folie (30), und eine mit der transparenten Scheibenanordnung (12) gekoppelte zweite optisch aktive Folie (32). Die erste optisch aktive Folie (30) ist ausgebildet zur Intensitätsreduktion einer Polarisationsrichtung der Lichtstrahlen und die zweite optisch aktive Folie (32) ist ausgebildet zum Drehen der Polarisationsrichtung der Lichtstrahlen um einen Winkel zwischen 75° und 105°. Die Erfindung betrifft weiter ein Headup-Display (10), mit einer Vereinigungsoptik (18), und einer Bilderzeugungsvorrichtung (15). Die Bilderzeugungsvorrichtung (15) ist ausgebildet zur Emission von Lichtstrahlen (L) und zur Projektion der Lichtstrahlen (L) auf die Vereinigungsoptik (18).
Patent DE-102012217189-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung einer schwingfähig gelagerten Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: BACKE FRANK
IPC: E04B1/98
Filed: 2012-09-24
Abstract: Eine Dämpfungsanordnung einer schwingfähig gelagerten Elektroenergieübertragungseinrichtung (4) mit einem Traggestell (2), welches über mehrere Dämpfungselemente (7, 8) mit insbesondere ortsfesten Widerlagern (6) verbunden ist, weist eine Gruppe von ersten und zweiten Dämpfungselementen (7, 8) auf, welche voneinander abweichende Bemessungsdämpfungsraten aufweisen und parallel wirkend das Traggestell (2) mit einem Widerlager (6) verbinden. Durch eine Kombination von Dämpfungselementen (7, 8) unterschiedlicher Bemessungsdämpfungsraten ist eine günstige Dämpfung sowohl von schwächeren als auch stärkeren Bewegungen gewährleistet.
Patent DE-102012217904-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Rotorblatt
Inventor: EYB ENNO
IPC: B32B5/26
Filed: 2012-10-01
Abstract: Die Erfindung besteht in einem Faserverbundbauteil (20) für ein Rotorblatt (10) einer Windenergieanlage umfassend einen ersten Sandwichkern (31) und einen neben dem ersten Sandwichkern (31) angeordneten zweiten Sandwichkern (32), wobei die Sandwichkerne (31, 32) jeweils eine dem Rotorblattinneren (22) zugewandte Innenseite (23) und eine dem Rotorblattäußeren (24) zugewandte Außenseite (25) aufweisen, wobei das Faserverbundbauteil (20) ferner eine erste faserhaltige Laminatschicht (36) umfasst, die beim ersten Sandwichkern (31) an der Innenseite (23) des ersten Sandwichkerns (31) und beim zweiten Sandwichkern (32) an der Außenseite (25) des zweiten Sandwichkerns (32) angeordnet ist, eine zweite faserhaltige Laminatschicht (35), die beim ersten Sandwichkern (31) an der Außenseite (25) des ersten Sandwichkerns (31) und beim zweiten Sandwichkern (32) an der Außenseite (25) des zweiten Sandwichkerns (32) angeordnet ist, sowie eine dritte faserhaltige Laminatschicht (34), die beim ersten Sandwichkern (31) an der Innenseite (23) des ersten Sandwichkerns (31) und beim zweiten Sandwichkern (32) an der Innenseite (23) des zweiten Sandwichkerns (32) angeordnet ist.  Die Erfindung besteht ferner in einem Rotorblatt (10) für eine Windenergieanlage mit einem erfindungsgemäßen Faserverbundbauteil (20).
Patent DE-102012218307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steuergerätes
Inventor: BRAUNGER JOACHIM
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Steuergerätes 1, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Gehäuses (2), wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine Nut (9) mit zwei gegenüberliegende Nutwandungen (12) ausgebildet ist, Einschieben einer elektronischen Baugruppe (3) in das Gehäuse (2), wobei die elektronische Baugruppe (3) zumindest teilweise in die Nut (9) eingeschoben wird, und wobei in der Nut (9) zwischen der elektronischen Baugruppe (3) und zumindest einer der Nutwandung (12) ein Spalt (11) verbleibt, Positionieren eines flüssigen Wärmeleitmediums (16) außerhalb des Spaltes (11) im Inneren des Gehäuses (2), und Einbringen des Wärmeleitmediums (16) in den Spalt (11) durch Kippen und/oder Bewegen des Gehäuses (2) mit eingeschobener elektronischer Baugruppe (3), so dass das Wärmeleitmedium (16) in den Spalt (11) fließt und/oder durch Kapillarwirkung in den Spalt (11) gezogen wird.
Patent DE-102012219759-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung aus Tunnelrückkühlerprozess
Inventor: WAGNER FALKO JENS
IPC: A23L2/46
Filed: 2012-10-29
Abstract: Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus einem Tunnelkühler, der eine oder mehreren Kühlzellen zur Abkühlung von Produkten in Behältern mittels einer Kühlflüssigkeit umfasst, die in einem Kühlmittelkreislauf umläuft, der einen Wärmeaustauscher umfasst; mit den Schritten: Regeln der Umlaufmenge des Kühlmittels; und Regeln der Temperatur des Kühlmittels; wobei sowohl die Umlaufmenge als auch die Temperatur des Kühlmittels gemessen werden und auf der Basis von Vergleichen mit vordefinierten Parametern geregelt werden, so dass die Wärmeausbeute des Wärmeaustauschers optimiert wird.
Patent DE-102012220387-A1 (DE)
Title: Polschuhanordnung für ein Maschinenelement einer elektrischen Maschine
Inventor: SEMMER SILVIO
IPC: H02K1/17
Filed: 2012-11-08
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Maschinenelement (400) für eine elektrische Maschine beschrieben, wobei die elektrische Maschine einen Stator, einen Rotor und einen Luftspalt zwischen dem Stator und dem Rotor aufweist und das Maschinenelement entweder den Rotor oder den Stator bildet. Das Maschinenelement (400) enthält gemäß einer Ausführungsform eine Trägerstruktur (510); ein Polschuhelement (101); und ein Distanzelement (512), welches zwischen der Trägerstruktur (510) und dem Polschuhelement (101) angeordnet ist; wobei das Distanzelement (512) aus einem nicht-ferromagnetischen Material gebildet ist.
Patent DE-102012220478-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BORNTRÄGER KAI
IPC: B60W30/188
Filed: 2012-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, mit einem einen Verbrennungsmotor (1) und eine elektrische Maschine (2) aufweisenden Hybridantrieb und mit einer Start-Stopp-Automatik für den Verbrennungsmotor (1) des Hybridantriebs, wobei zum Starten des Verbrennungsmotors (1) aus dem Stillstand des Hybridfahrzeugs heraus der Verbrennungsmotor (1) mit Hilfe der elektrische Maschine (2) zunächst in einem drehzahlgeregelten Betrieb derselben auf einen Mindestdrehzahl anschleppt und erst anschließend der Verbrennungsmotor (1) durch Einbringen von Kraftstoff in denselben befeuert wird, und wobei zur Verkürzung einer Verzögerungszeit zwischen einer Startanforderung für den Verbrennungsmotor (1) und einem Anfahrvorgang des Hybridfahrzeugs während des Anschleppens des Verbrennungsmotor (1) auf die Mindestdrehzahl bei einem in einem Getriebe (4) des Hybridfahrzeugs eingelegten Gang ein zwischen die elektrische Maschine (2) und einen Abtrieb (3) des Hybridfahrzeugs geschaltetes Schaltelement (6, 10, 13) im Schlupf betrieben wird, nämlich derart, dass mit dem Erreichen einer unterhalb der Mindestdrehzahl liegenden Anfahrdrehzahl der Anfahrvorgang beginnt.
Patent DE-102012221301-A1 (DE)
Title: Toleranzring
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B62D1/16
Filed: 2012-11-22
Abstract: Toleranzring zur Überbrückung eines radialen Abstandes zwischen einem Wälzlager und einer Welle, mit einem ersten Abschnitt (2), welcher einen umlaufenden Radialflansch (4) aufweist und mit einem zweiten Abschnitt (3), welcher elastische Elemente (6) aufweist, wobei sich in axialer Richtung (Ar) entlang des ersten Abschnittes (2) und des zweiten Abschnittes (3) eine schlitzartige Ausnehmung (10) erstreckt, wodurch ein Durchmesser des ersten und zweiten Abschnitts (2, 3) veränderbar ist.
Patent DE-102012221779-A1 (DE)
Title: Energy storage element i.e. lithium-ion accumulator, for e.g. electric vehicle, has two outermost arm parts provided away from each other with distance that is larger than width of base part in direction, in which arm parts are arranged
Inventor: MASUDA HIDEKI
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-11-28
Abstract: The element i.e. accumulator (1), has an electrode arrangement (11) i.e. winding electrode arrangement, and an electrode clamp (23) provided in a container (30). A current collector (12) electrically connects the clamp and the arrangement. A base part (12b) is connected with the clamp. Plate-like arm parts (12c) extend from the base part and surround the arrangement. The two outermost arm parts are provided away from each other with a distance. The distance is larger than a width of the base part in a direction, in which the two outermost arm parts are arranged.
Patent DE-102012221793-A1 (DE)
Title: Automatisches Verfahren zum Positionieren eines Prothesenzahnes
Inventor: MÜHLBURGER NORBERT
IPC: A61C13/36
Filed: 2012-11-28
Abstract: Es wird ein automatisches Verfahren zum Positionieren eines Prothesenzahnes bzw. künstlichen Zahnes mittels eines modularen Systems geschaffen, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines Prothesenzahnes; automatisches Greifen eines spezifischen Prothesenzahnes an zumindest einem aus einer Mehrzahl von vordefinierten Griffpunkten; und automatisches Positionieren des gegriffenen Prothesenzahnes in eine vollständig definierte Position bezüglich des modularen Systems für nachfolgende Arbeitsschritte.
Patent DE-102012224254-A1 (DE)
Title: Gleitkontaktvorrichtung
Inventor: RASTL HANS
IPC: B60L5/18
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitkontaktvorrichtung (10), insbesondere für eine Stromversorgung von Fahrzeugen über einen Fahrdraht, wobei die Gleitkontaktvorrichtung (10) eine Schleifleistenträgereinrichtung (11), eine daran angeordnete Schleifleiste (12) sowie eine Strömungsleiteinrichtung (13) umfasst, wobei die Schleifleistenträgereinrichtung (11) und die Strömungsleiteinrichtung (13) derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Kanal (14) ausgebildet ist, welcher durch eine Anströmung entlang einer Fahrtrichtung (15) von Luft (16) durchströmt werden kann.
Patent DE-102013001082-A1 (DE)
Title: Winding type changeable desk for use as e.g. tray, has tabletop that is releasably fixed with side elements at narrow sides such that table top is optionally fastened in horizontal or vertical use-positions
IPC: A47B85/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: The desk (1) has two vertical oppositely arranged side elements (2) which are arranged on a level surface (3) and are secured to horizontal tabletop (4) in use position. The tabletop is releasably fixed with the side elements at the narrow sides (5) such that the table top is optionally fastened in horizontal or vertical use-positions.
Patent DE-102013002368-A1 (DE)
Title: Switchable cam shaft device for valve train device for internal combustion engine of motor car, has switching segment provided in portion for delay of cam element, and link path comprising rising link base in portion for delaying element
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-02-09
Abstract: The device has a cam element (10a) provided for valve lift switching for an axial displacement of a link path (12a). A switching segment (14a) is provided in a portion (16a) for delay of the cam element. The link path comprises a first rising link base (18a) in the portion for the delay of the cam element. The link path is formed with a disengagement segment (19a), which is overlapped with the portion for delaying the cam element. A second rising link base is formed with a projection for a delay portion. Another rising link base forms a projection. Independent claims are also included for the following: (1) an actuator (2) a method for operating a valve train device.
Patent DE-102013004897-A1 (DE)
Title: Lagerung für eine Liege in einem Fahrzeug und Verfahren zur Einstellung der Liege
Inventor: KÖNIG ILJA
IPC: B60P3/38
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung für eine Liege (5) in einem Fahrzeug, insbesondere in einer Schlafkabine eines Lastkraftwagens, mit einer Nivellierungseinrichtung zum Nivellieren der Liege (5) beim Parken des Fahrzeugs (1) auf einem geneigten Parkplatz.