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Patent DE-102010038942-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zur Herstellung eines Lageraußenrings oder Lagerinnenrings
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: F16C33/62
Filed: 2010-08-05
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren, bei dem ein Lageraußenring (3) oder ein Lagerinnenring (4) hergestellt wird, wobei die Lagerringe (3, 4) Bestandteile einer Lageranordnung (1) sind, die mindestens ein Lager (2) mit dem Lageraußenring (3) und dem Lagerinnenring (4) umfasst, wobei der Lageraußenring (3) mit einer außenzylindrischen Sitzfläche (5) in der Bohrung (6) eines ersten Bauteils (7), insbesondere eines Gehäuses, angeordnet ist und/oder wobei der Lagerinnenring (4) eine zylindrische Bohrung (8) aufweist, die von einem zweiten Bauteil (9), insbesondere einer Welle, durchsetzt wird, wobei der Lageraußenring (3) an der außenzylindrischen Sitzfläche (5) oder der Lagerinnenring (4) an der zylindrischen Bohrung (8) mit einer reibungserhöhenden Beschichtung (10) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) beidseitiges Abschließen der Stirnseiten des Lageraußenrings (3) oder des Lagerinnenrings (4) mit Deckelelementen (13, 14) und im Falle des Lageraußenrings (3) des radial außenliegenden Raums mit einem Abdeckelement, so dass ein flüssigkeitsdichter Raum...
Patent DE-102010041119-B4 (DE)
Title: Funktionsüberprüfung eines in einem Gaskanal einer Brennkraftmaschine angeordneten Ventils mittels einer Bandpassfilterung
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit eines Ventils (28, 7a) in einem Gaskanal (27, 7) einer Brennkraftmaschine (1), mit den folgenden Schritten:  Ansteuern des Ventils (28, 7a) mit einem Ansteuersignal mit einer vorgegebenen Ansteuerfrequenz,  Erfassen eines Messsignals (200a) von einem Sensor (17,13) der Brennkraftmaschine (1), wobei das Messsignal (200a) eine zumindest teilweise Abhängigkeit von der aktuellen Stellung des Ventils (28, 7a) aufweist,  Filtern des erfassten Messsignals (200a) mittels eines Bandpassfilters (210), welcher einen die vorgegebene Ansteuerfrequenz umfassenden Bandpassfrequenzbereich aufweist,  Messen der Signalstärke des gefilterten Messsignals (210a) und  Überprüfen der Funktionsfähigkeit des Ventils (28, 7a) basierend auf der gemessenen Signalstärke des gefilterten Messsignals (210a).
Patent DE-102010050684-B4 (DE)
Title: Hochspannungsisolator
Inventor: MERTEN ARMIN
IPC: H01B17/36
Filed: 2010-11-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: Hochspannungsisolator (1), aufweisend – ein im Wesentlichen rotationssymmetrisches Isolierrohr (2) mit freiem Innenvolumen, – einen oberen und einen unteren metallischen Flansch (4, 5), die die jeweiligen Stirnseiten des Isolierrohres (2) umgreifen und dessen freies Innenvolumen gegenüber der äußeren Atmosphäre luftdicht verschließen, – eine umfangsseitig am Isolierrohr (2) angebrachte Beschirmung (3) aus Silikon, – einen in dem freien Innenvolumen vorgesehenen, als passiven Sensor ausgebildeten Aufnehmer (6), der mit einem Empfänger (7) drahtlos korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass – der Aufnehmer (6) an der Innenseite des Isolierrohres (2) vorgesehen und dem Empfänger (7) im Wesentlichen gegenüberliegend angeordnet ist, – das Isolierrohr (2) aus glasfaserverstärktem Epoxidharz gebildet ist, – der Empfänger (7) unmittelbar an der äußeren Umfangsseite des Isolierrohrs (2) befestigt und innerhalb einer Ausnehmung (10) eines der Flansche (4, 5) positioniert ist.
Patent DE-102010055077-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AMANN MARC
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-12-18
Granted: 2021-07-22
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Schicht (2) zur Anzeige von Ziffern, Skalen oder dergleichen, wobei in Blickrichtung (BL) gesehen hinter der Schicht (2) ein Lichtleiter (3) zur Beleuchtung der Schicht (2) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (3) im Wesentlichen flach ausgebildet ist und der Lichtleiter (3) in der Draufsicht eine im wesentlichen kreisringartige Form mit einem Außendurchmesser (6) und einem Innendurchmesser (7) aufweist, wobei in den Lichtleiter (3) eine Ausnehmung (8) eingebracht und wenigstens eine seitliche Fläche (4) zur Einkopplung von Licht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) in der Art eines Kreisabschnitts eingebracht und hierdurch die seitliche Fläche (4) zur Einkopplung des Lichts geschaffen ist.
Patent DE-102010061015-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OKURA TAKASHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-12-03
Granted: 2019-01-31
Abstract: Steuereinheit für eine mit einem Aktuator (22) für eine Verbrennungssteuerung vorgesehene Verbrennungskraftmaschine, in der die Verbrennungskraftmaschine (10) automatisch stoppt und neu gestartet wird, wenn eine festgelegte Bedingung festgestellt wird, wobei die Steuereinheit aufweist:eine Betriebseinrichtung zum Betreiben des Aktuators (22) derart dass eine Maschinen-Anlaufzeitdauer rückgekoppelt gesteuert wird, wobeidie Betriebseinrichtung den Aktuator (22) derart betreibt, dass ein Erzeugungsmoment der Maschine verringert wird, wenn die Maschine-Anlaufzeitdauer geringer als der Zielwert ist, unddie Steuereinheit für eine Verbrennungskraftmaschine, fernereine Berechnungseinrichtung (40) zum Berechnen einer Maschinendrehzahl-Zunahmenrate (ΔNE) während einer Maschinen-Anlaufzeitdauer aufweist, wobeidie Betriebseinrichtung den Aktuator (22) derart betreibt, dass das Erzeugungsmoment der Maschine verringert wird, wenn die berechnete Maschinendrehzahl-Zunahmerate (ΔNE) einen festgelegten Wert (a) übersteigt.
Patent DE-102010063781-B4 (DE)
Title: Unterschiedliche Schwellwertspannungseinstellung in PMOS-Transistoren durch unterschiedliche Herstellung eines Kanalhalbleitermaterials
Inventor: JAVORKA PETER
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-12-21
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung auf einem ersten Halbleitergebiet, während ein zweites Halbleitergebiet maskiert ist, wobei Bilden der schwellwertspannungseinstellenden Halbleiterlegierung Bilden eines silizium- und germaniumenthaltenden Halbleitermaterials umfasst; Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur eines ersten p-Kanaltransistors mit einer ersten Gatelänge über dem ersten Halbleitergebiet, das die schwellwertspannungseinstellende Halbleiterlegierung aufweist; Bilden einer zweiten Gateelektrodenstruktur eines zweiten p-Kanaltransistors mit einer zweiten Gatelänge, die kleiner ist als die erste Gatelänge, auf dem zweiten Halbleitergebiet, wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur ein dielektrisches Material mit großem ε enthalten, wobei die zweite Gatelänge 50 nm oder kleiner ist; Ausführen einer Wannenimplantationssequenz derart, dass die maximale Wannendotierstoffkonzentration vor dem Bilden der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur eingestellt wird; Bilden eines ersten Drain- und Sourcegebiets in dem ersten Halbleitergebiet; und Bilden eines zweiten Drain- und Sourcegebiets in dem zweiten Halbleitergebiet, wobei die ersten und zweiten Drain- und Sourcegebiete die gleiche Leitfähigkeitsart besitzen.
Patent DE-102011083355-B4 (DE)
Title: Tropfenspender
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D47/18
Filed: 2011-09-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Bekannt sind Tropfenspender zur Abgabe einer pharmazeutischen Flüssigkeit in Tropfenform mit einem Gehäuse, einem Flüssigkeitsspeicher (12) und einer Austragöffnung (16) zur Ausbringung der Flüssigkeit, die eine Wandung des Gehäuses durchdringt und der ein Auslassventil (18) zugeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Austragöffnung (16) von einer Tropfenbildungsfläche (32, 34, 36) auf der Außenseite des Gehäuses umgeben ist, wobei diese Tropfenbildungsfläche (32, 34, 36) zumindest in einem Außenbereich (36), bezogen auf eine Ausrichtung des Tropfenspenders mit vertikal nach unten weisender Austragöffnung (16), eine sich nach unten und zur Austragöffnung (16) verjüngende Formgebung aufweist und hydrophil ausgebildet ist. Der erfindungsgemäße Tropfenspender gestattet die Ausbringung von Tropfen konstanter Größe und verkürzt die Trocknungszeit eines verbleibenden Resttropfens.
Patent DE-102011086285-B4 (DE)
Title: Lokalspule
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-11-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Lokalspule (106) für ein Magnetresonanztomographiegerät (101), welche Lokalspule (106) mehrere Antennenelemente (1 bis 5) aufweist, wobei ein Antennenelement (1 bis 5) jeweils zwei Leiterbahnen (7) aufweist, welche Leiterbahnen (7) auf einander gegenüberliegenden Seiten (O, U) eines Isolators (10) angeordnet sind, und durch Durchführungen (9) durch den Isolator (10) miteinander (7) elektrisch leitend verbunden sind, wobei in mindestens einem Bereich (c), in dem sich Leiterbahnen (7) von mindestens zwei Antennenelementen (3, 5 und 1) kreuzen, zumindest eines dieser Antennenelemente (3, 5 und 1) nur auf einer Seite (O; U) des Isolators (10) eine Leiterbahn (7) aufweist, wobei nur jeweils im Kreuzungsbereich (c) von mindestens zwei Antennenelementen (3 über 1; 5 über 1), in dem Leiterbahnen (7) der mindestens zwei Antennenelemente (1 bis 5) einander kreuzen mindestens eines dieser Antennenelemente (1) nur einseitig auf der Unterseite (U) des Isolators (10) eine durchgehende Leiterbahn (7) aufweist, und mindestens ein weiteres dieser Antennenelemente (3 und 5) nur einseitig auf der Oberseite (O) des Isolators (10) eine durchgehende Leiterbahn (7) aufweist, und wobei ein Antennenelement (1 bis 5) jeweils zwei zumindest in einem Bereich (B) parallel zueinander verlaufende Leiterbahnen (7) aufweist.
Patent DE-102012008110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gestaltvermessung von Hohlglasartikeln
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-04-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Gestaltvermessung von Hohlglasartikeln (1), wobei der Hohlglasartikel (1) in eine Rotation um seine sich vertikal erstreckende Längsachse (2) versetzt wird, wobei der Hohlglasartikel (1) von einer Seite mittels einer Lichtquelle beleuchtet wird, wobei auf der der Lichtquelle gegenüber liegenden Seite in mehreren horizontalen Messebenen (4', 5', 6') Bilder der einander gegenüber liegenden Schattenlinien (18, 19; 18', 19'; 18'', 19'') der Kanten des rotierenden Hohlglasartikels (1) in einer Bildebene abgebildet, deren Lageänderungen in Abhängigkeit von der Rotation des Hohlglasartikels (1) erfasst und einer Auswertung zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Messebene (4', 5', 6') zwei horizontal voneinander beabstandete, jeweils zur Erfassung einer linksseitigen oder einer rechtsseitigen Schattenlinie (18, 19; 18', 19'; 18'', 19'') der genannten Kanten bestimmte und eingerichtete Bildaufnahmeköpfe (7, 8) verwendet werden, dass die mittels der Bildaufnahmeköpfe (7, 8) ermittelten Schattenlinien (18, 19; 18', 19'; 18'', 19'') über Bildleiter in der Bildebene einer Zeilenkamera (15) abgebildet werden, und dass die Schattenlinien (18, 19; 18', 19'; 18'', 19'') sämtlicher Messebenen (4', 5', 6') in einer Zeile abgebildet werden.
Patent DE-102012010789-B4 (DE)
Title: Getriebe, umfassend zwei Gehäuseteile mit einer zwischengeordneten Dichtung
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-06-01
Granted: 2021-09-16
Abstract: Getriebe, umfassend zwei Gehäuseteile (1, 3) mit einer zwischengeordneten Dichtung (2),dadurch gekennzeichnet, dassan einer dem zweiten Gehäuseteil (1, 3) zugewandten Seitenfläche des ersten Gehäuseteils (1, 3) Erhebungen (40) und Abstandsdome (41) ausgeformt sind, insbesondere in mit dem ersten Gehäuseteil (1, 3) einstückig ausgeführter Weise,wobei die Dichtung (2) mittels der Erhebungen (40) und/oder Abstandsdome (41) zentriert und/oder positioniert ist,wobei die Dichtung (2) eine Dichtungsmatte ist,wobei die Dichtung (2) mit den Erhebungen (40) und/oder Abstandsdomen korrespondierende Ausnehmungen (30) aufweist,wobei die Abstandsdome (41) des ersten Gehäuseteils (1, 3) das zweite Gehäuseteil (1, 3) berühren,so, dass die elastische Auslenkung der zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil (1, 3) angeordneten Dichtung (2) durch die Abstandsdome (41) bestimmt ist.
Patent DE-102012015225-B4 (DE)
Title: Sockel für LED-Lampen
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum variierbaren, lötfreien, schwingungsgedämpften Schaltungsbau, insbesondere von LED-Leuchtkörpern. Erfindungsgemäß wird ein Sockelteil 1 für bedrahtete LED's oder solche mit Lötfahnen oder solche mit Steckfahnen, so gestaltet, dass dasselbe, jeweils passgerecht zu unterschiedlichen Lampenfassungen mit diesen direkt kontaktierbar ist oder elektrische Kontakte 3 und 5 unterschiedlicher Polarität, aufweist und diese elektrischen Kontakte wiederum im Sockelteil 1, mittels einer Hülse 4 von einander elektrisch isoliert, mit jeweils einer elektrisch leitfähigen, weichen Masse 2 und 6, wie Schaumstoff, knetbare Masse, Vlies, geschichtete Gaze, Filz, Graphit, kristallinen Stoffen, Metallwolle, Gelatine, Gel oder einem anderen weichen Verbundwerkstoff kontaktiert sind. Diese, im Sockelteil 1 befindlichen Massen 2 und 6, liegen an den aus der Fassung herausragenden Enden zur Kontaktierung mit einer Fassung oder einer Spannungsversorgung frei oder sind mit Kontakten 3 und 5 versehen. Zur Bestückung mit LED's 7, 8, 9 liegen die weichen Massen am gegenüberliegenden Ende des Sockelteils 1 frei. Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass Endkunden und Modellbauer damit ein weiter Gestaltungsspielraum geboten wird, so z. B. durch Farbauswahl und Änderungsmöglichkeiten bei der LED-Lampenbestückung. Die Vorrichtung ist in sich schwingungsgedämpft und erfordert bei Verwendung keinerlei Werkzeug zur Montage.
Patent DE-102012101035-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: SCHUMACHER THOMAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2012-02-08
Granted: 2020-10-01
Abstract: Dichtung, welche wenigstens eine abzudichtende Druckfluid-Durchgangsöffnung (12), die eine Durchgangsöffnungsachse (12a) definiert, mindestens ein der Durchgangsöffnung zugeordnetes elastomeres Dichtelement (16), sowie einen Träger (10) für das Dichtelement aufweist, wobei das Dichtelement mindestens eine die Durchgangsöffnung ringsum lückenlos umschließende flexible Dichtlippe (21, 22) in Form eines in einer Richtung der Durchgangsöffnungsachse über den der Dichtlippe benachbarten Bereich (18) des Dichtelements vorstehenden Vorsprungs aufweist, wobei die Dichtung als Zylinderkopfdichtung gestaltet, das Dichtelement für jede der beiden Richtungen der Durchgangsöffnungsachse mindestens eine solche Dichtlippe aufweist und in das Dichtelement mindestens eine im Vergleich zur Dichtlippe steife Einlage (20) eingebettet ist, welche in jeder dieser Richtungen der Durchgangsöffnungsachse über einen der Einlage benachbarten Trägerbereich (10a) übersteht, und wobei die Einlage sowohl für die in der einen Achsrichtung als auch für die in der anderen Achsrichtung vorspringende Dichtlippe mindestens ein das Dichtelement längs des ganzen Umfangs der jeweiligen Dichtlippe in deren Bereich und/oder in der Nachbarschaft der Dichtlippe in bezüglich der Durchgangsöffnung radialer Richtung nach außen abstützendes, ohne Unterbrechungen ringförmiges Stützelement (20) bildet.
Patent DE-102013008589-B4 (DE)
Title: Batterievorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche ringförmig angeordnete Batterieelemente aufweist, und Kraftfahrzeug
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: H01M50/271
Filed: 2013-05-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Batterievorrichtung (I) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von Batterieelementen (1), die jeweils ein Gehäuse (2) mit einer Decke (3) und einem Boden (4) aufweisen, wobei die Decken (3) und/oder die Böden (4) jeweils eine Geometrie mit einem Basisrand (5) aufweisen, an welchen sich an gegenüberliegenden Enden in einem Winkel α kleiner 90° jeweils ein Seitenrand (6) anschließt, und die Batterieelemente (1) in einem Verbund abhängig von einer Kraftwirkung verbundverformend relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieelemente (1) zu einem Ring (8) angeordnet sind, wobei dazu die Decken (3) und/oder Böden (4) der Batterieelemente (1) mit ihren Basisrändern (5) einem Ringmittelpunkt (9) abgewandt angeordnet sind, wobei die Batterieelemente (1) bei Krafteinwirkungen aus verschiedenen Richtungen in Ringebene relativ zueinander verschiebbar sind, und wobei die Gehäuse (2) der Batterieelemente (1) in dem Ring (8) aneinander angrenzende strukturierte oder beschichtete Außenflächen umfassen.
Patent DE-102013013636-B4 (DE)
Title: Pixel Bufferung
Inventor: FISHWICK STEVEN
IPC: H04N19/426
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und ein System zur Bereitstellung von Bilddaten an ein Bildverarbeitungsmodul bereit. Bilddaten werden aus dem Speicher in einen Herunterskalierer gelesen, der die Bilddaten auf eine erste Auflösung herunterskaliert. Die Bilddaten erster Auflösung werden in einem ersten Puffer gespeichert. Zusätzlich wird ein Bereich vom Bilddaten, die das Bildverarbeitungsmodul anfordern wird, vorhergesagt, und Bilddaten, die zumindest einem Teil des vorhergesagten Bereichs von Bilddaten entsprechen, werden aus dem Speicher in einen zweiten Auflösungspuffer gespeichert. Die Bilddaten in dem zweiten Puffer haben eine höhere Auflösung als die erste Auflösung. Wenn eine Anforderung nach Bilddaten von dem Bildverarbeitungsmodul empfangen wird, wird anschließend bestimmt, ob Bilddaten, die den angeforderten Bilddaten entsprechen, in dem zweiten Puffer sind. Falls Bilddaten, die den angeforderten Bilddaten entsprechen, in dem zweiten Puffer sind, dann werden Bilddaten dem Bildverarbeitungsmodul aus dem zweiten Puffer geliefert. Falls Bilddaten, die den angeforderten Bilddaten entsprechen, nicht in dem zweiten Puffers vorhanden sind, werden Bilddaten aus dem ersten Puffer hochskaliert, um einen Ersatz für die angeforderten Bilddaten in einer Auflösung, die zumindest die höhere Auflösung erreicht, bereitzustellen, und die hochskalierten Bilddaten werden dem Bildverarbeitungsmodul bereitgestellt.
Patent DE-102013014761-B4 (DE)
Title: Stirnfräswerkzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23C5/16
Filed: 2013-09-05
Granted: 2017-06-22
Abstract: Fräswerkzeug zum Stirnfräsen einer im Wesentlichen ebenen Werkstückoberfläche (3), mit einer Rotationsbewegung (R) um eine zur Werkstückoberfläche (3) rechtwinkligen Werkzeugachse (W) und mit einer Vorschubbewegung (V) quer zur Werkzeugachse (W) sowie entlang der Werkstückoberfläche (3), welches Fräswerkzeug (1) zumindest ein Hauptschneidenelement (23) mit einer Stirnschneide (29) aufweist, die sich bis zu einer radial äußeren Schneidenecke (31) erstreckt und mit der ein Materialabtrag bis maximal auf ein Nennmaß (n) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fräswerkzeug (1) zumindest ein in der Rotationsrichtung (R) dem Hauptschneidenelement (23) voreilendes Freiraumnut-Schneidenelement (21) aufweist, das eine Freiraumnut (41) in der Werkstückoberfläche (3) erzeugt, in der die radial äußere Schneidenecke (31) des Hauptschneidenelements (23) im Wesentlichen ohne Schneidbelastung geführt ist, dass die radial äußere Schneidenecke (31) des Hauptschneidenelements (23) um einen lichten Freiraum (f) von der radial äußeren Nut-Seitenwand (45) der Freiraumnut (41) beabstandet ist, und dass die von dem Freiraumnut-Schneidenelement (21) erzeugte Nuttiefe (Δt) dem Nennmaß (n) entspricht.
Patent DE-102013021040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge einer zweiflügeligen Tür
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: E05F5/12
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge einer zweiflügeligen, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisenden Tür mit einem hydraulischen Antrieb, um den Gangflügel in Schließ- und insbesondere Öffnungsrichtung anzutreiben, und einer über den Standflügel betätigbaren, mit dem hydraulischen Antrieb zusammenwirkenden Steueranordnung, die ein im schwenkachsenseitigen Bereich des Standflügels angeordnetes, durch den Standflügel zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbares Stellglied und ein mit dem Stellglied verbundenes, sich bis zu einer gangflügelseitigen Auslöseanordnung erstreckendes und die Stellgliedbewegung mechanisch übertragendes Verbindungsorgan aufweist, wobei die Auslöseanordnung ein den hydraulischen Antrieb steuerndes Ventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das gangflügelseitige Ende des Verbindungsorgans an einem drehbar gelagerten, mit dem Ventil zusammenwirkenden Hebel der Auslöseanordnung angreift, der die Stellgliedbewegung auf das Ventil überträgt, wobei das Ventil in einer der beiden Schaltstellungen die Schließbewegung des Gangflügels blockiert.
Patent DE-102013100861-B4 (DE)
Title: Berührungsloses Preformen
Inventor: DELISLE DOMINIK
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Preformen eines textilen Halbzeuges (5), das zumindest teilweise einen elektrischen Leiter aufweist, mit a) Bereitstellen einer elektrischen Energiequelle (6) und einer Magnetvorrichtung (4) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, b) Positionieren des textilen Halbzeuges (5) in dem durch die Magnetvorrichtung (4) erzeugten Magnetfeld und c) Erzeugen eines elektrischen Stromflusses (I) in dem elektrischen Leiter des textilen Halbzeuges (5) durch Anlegen einer elektrischen Spannung mittels der elektrischen Energiequelle (6), wobei das stromdurchflossene textile Halbzeug (5) mit dem Magnetfeld derart zusammenwirkt, dass eine Kraft (FL) auf das textile Halbzeug (5) zum Preformen des textilen Halbzeuges (5) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Halbzeug (5) ein Bindermaterial aufweist das dazu vorgesehen ist, das in die Preform gebrachte textile Halbzeug vor dem eigentlichen vollständig durchgeführten Herstellungsprozess in seiner Form zu fixieren, wobei das textile Halbzeug (5) durch den erzeugten elektrischen Stromfluss (I) in dem elektrischen Leiter des textilen Halbzeuges (5) derart temperiert wird, dass das Bindermaterial in dem textilen Halbzeug (5) aktiviert wird.
Patent DE-102013103262-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: JECHOUX BRUNO
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-04-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Funkkommunikationsvorrichtung (1000) umfassend:- eine Sender/Empfängereinrichtung (1014, 2101) eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen gemäß einer zellularen Weitverkehrs-Funkkommunikationstechnik, die Sender/Empfängereinrichtung (1014, 2101) aufweisend eine zellulare Funkkommunikationsschaltung (1022, 2104);- eine Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102);- eine erste Arbitrationseinrichtung (2108, 2111) in der zellularen Funkkommunikationsschaltung (1022, 2104), eingerichtet zur Realisierung einer Koexistenzverwaltung in der zellularen Funkkommunikationsschaltung (1022, 2104);- eine zweite Arbitrationseinrichtung in der Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102), eingerichtet zur Realisierung einer Koexistenzverwaltung in der Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102);- eine Echtzeit-Koexistenzschnittstelle (2106, 2107) in der zellularen Funkkommunikationsschaltung (1022, 2104) und in der Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102) eingerichtet um Echtzeit-Funkkommunikationssteuerungsinformationen zwischen der ersten Arbitrationseinrichtung (2111) und der Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102) zu übermitteln; und- wenigstens eine Nichtechtzeit-Koexistenzschnittstelle (2110, 2107) in der zellularen Funkkommunikationsschaltung (1022, 2104) und in der Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102), eingerichtet um Nichtechtzeit-Funkkommunikationssteuerungsinformationen an die erste Arbitrationseinrichtung (2108) und die Nahverkehrs-Funkkommunikationsschaltung (1024, 2102) zu übermitteln.