baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208954-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Fahrrad-Betätigungssystem
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-05-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Hydraulisches Fahrrad-Betätigungssystem (212, 312, 412), umfassend:eine erste Bedienvorrichtung (14, 314), die ein erstes Betätigungsbauteil (42), einen ersten Hauptzylinder (44) mit einer ersten Fluidöffnung (54) und einen ersten Hauptkolben (46), der in dem ersten Hauptzylinder (44) in Reaktion auf eine Betätigung des ersten Betätigungsbauteils (42) beweglich angeordnet ist, umfasst;eine zweite Bedienvorrichtung (216, 416), die ein zweites Betätigungsbauteil (272, 472), einen zweiten Hauptzylinder (274, 474) mit einer zweiten Fluidöffnung (284, 484) und einen zweiten Hauptkolben (276, 476), der in dem zweiten Hauptzylinder (274, 474) in Reaktion auf eine Betätigung des zweiten Betätigungsbauteils (272, 472) beweglich angeordnet ist, umfasst; undeine hydraulisch betätigte Vorrichtung (18), die einen Nehmerzylinder (96) und einen Nehmerkolben (98) umfasst, der in dem Nehmerzylinder (96) beweglich angeordnet ist, wobei der Nehmerzylinder (96) eine Nehmer-Fluidöffnung (96a) in Fluidverbindung mit der ersten und der zweiten Fluidöffnung (54, 284, 484) des ersten und des zweiten Hauptzylinders (44, 274, 474) aufweist, so dass die Betätigung des ersten Betätigungsbauteils (42) den Nehmerkolben (98) bewegt, und so dass die Betätigung des zweiten Betätigungsbauteils (272, 472) den Nehmerkolben (98) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Bedienvorrichtung (216, 416) keinen Fluidvorratsbehälter aufweist, und die erste Fluidöffnung (54) der ersten Bedienvorrichtung (14, 314) an einem Punkt vor der zweiten Fluidöffnung (284, 484) bezogen auf den Fluss des Hydraulikfluids in Richtung der hydraulisch betätigten Vorrichtung (18) in Fluidverbindung mit dem zweiten Hauptzylinder (274, 474) der zweiten Bedienvorrichtung (216, 416) steht,wobei der zweite Hauptzylinder (274, 474) der zweiten Bedienvorrichtung (216, 416) ferner eine Verbindungsöffnung (281, 481) umfasst, unddie Verbindungsöffnung (281, 481) gemäß der Stellung des zweiten Hauptkolbens (276, 476) der zweiten Bedienvorrichtung (216, 416) selektiv eine Fluidverbindung zwischen der ersten Fluidöffnung (54) der ersten Bedienvorrichtung (14, 314) und der Nehmer-Fluidöffnung (96a) der hydraulisch betätigten Vorrichtung (18) herstellt.
Patent DE-102015212832-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-07-09
Granted: 2021-09-02
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 - ein isolierendes Substrat (1) mit einem ersten Schaltungsmuster (3);
 - ein Halbleiterelement (5), das an das erste Schaltungsmuster (3) mit einem ersten Lötmaterial (13) gebondet ist; und
 - einen Verdrahtungsanschluss (8), der mit einem zweiten Lötmaterial (14) an eine Elektrode gebondet ist, die am Halbleiterelement (5) auf einer gegenüberliegenden Seite des ersten Schaltungsmusters (3) ausgebildet ist, wobei:
 - ein Teil des Verdrahtungsanschlusses (8) an zwei vorstehenden Abschnitten in einer Draufsicht an gegenüberliegenden Seiten des Halbleiterelements (5) in Kontakt mit dem isolierenden Substrat (1) steht und vom ersten Schaltungsmuster (3) isoliert ist,
 - ein Harzgehäuse (7) auf dem isolierenden Substrat (1) und um das isolierende Substrat (1) herum angeordnet ist,
 - eine Endseite des Verdrahtungsanschlusses (8) in einer ersten Erstreckungsrichtung im Harzgehäuse (7) eingebettet ist und
 - der Teil des Verdrahtungsanschlusses (8), welcher die vorstehenden Abschnitten in einer zweiten Erstreckungsrichtung orthogonal zur ersten Erstreckungsrichtung bildet, mit dem isolierenden Substrat (1) in Kontakt steht.
Patent DE-102015217959-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines automatischen Parkhauses
Inventor: VOGLER ALEXANDER
IPC: E04H6/22
Filed: 2015-09-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Parkhauses (1),umfassend zumindest eine Parkebene (E1 bis E4) mit einer Mehrzahl von horizontal nebeneinander angeordneten Reihen (R1 bis R6) von Parkräumen (P1 bis Pn),- wobei zumindest für eine Anzahl von Parkräumen (P1 bis Pn) jeweils eine Abstellplattform (2. 1 bis 2.m) vorgesehen ist, auf welcher zumindest ein zu parkender Gegenstand (3) positionierbar ist,- mit zumindest einer Beförderungsvorrichtung (4) und Transportvorrichtungen (6.1 bis 6.x) zum Transport der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) in einen freien Parkraum (P1 bis Pn) und aus einem Parkraum (P1 bis Pn),- wobei eine Positionierung einer Abstellplattform (2.1 bis 2.m) innerhalb der zumindest einen Parkebene (E1 bis E4) in Abhängigkeit eines Einlagerungszeitpunktes eines zukünftig einzulagernden Gegenstands (3) durchgeführt wird und- die Positionierung der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) derart erfolgt, dass bei einer Wahl eines Parkraumes (P1 bis Pn) eine Entfernung desselben zur Beförderungsvorrichtung (4) berücksichtigt wird, wobei- bei einer hohen Zeitdauer bis zum Eintritt des Einlagerungszeitpunktes ein Parkraum (P1 bis Pn) mit einer hohen Entfernung zur Beförderungsvorrichtung (4) gewählt wird und- bei einer geringeren Zeitdauer als die hohe Zeitdauer bis zum Eintritt des Einlagerungszeitpunktes ein Parkraum (P1 bis Pn) mit einer geringeren Entfernung als die hohe Entfernung zur Beförderungsvorrichtung (4) gewählt wird.
Patent DE-102015218663-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine elektrische drehende Maschine
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-09-29
Granted: 2022-02-24
Abstract: Steuerung für eine elektrische drehende Maschine (30) zum Steuern der Bestromung einer elektrischen drehenden Maschine (30) mit einer Vielzahl von Wicklungsgruppen (31, 32), aufweisend:eine Vielzahl von Systemen von Umwandlungsschaltungen (601, 602) für elektrische Energie, die der Vielzahl der Wicklungsgruppen (31, 32) entsprechen, wobei die Vielzahl der Systeme der Umwandlungsschaltungen (601, 602) für elektrische Energie eine von einer Gleichstromquelle (49) stammende elektrische Energie entsprechend einem Schaltbetrieb einer Vielzahl von in Brückenschaltung verschalteten Schaltelementen (611 - 616, 621 - 626) umwandelt und ausgibt; undeinen Kühlkörper (20, 21, 22), der dazu ausgelegt ist, Wärme aufzunehmen, die durch die Bestromung der Vielzahl von Schaltelementen (611 - 616, 621 - 626) erzeugt wird, wobeies sich bei einer speziellen Umwandlungsschaltung für elektrische Energie der Vielzahl von Systemen der Umwandlungsschaltungen (601, 602) für elektrische Energie um eine spezielle Schaltung (602) handelt,es sich bei einer anderen Umwandlungsschaltung für elektrische Energie der Vielzahl von Systemen der Umwandlungsschaltungen (601, 602) für elektrische Energie um eine normale Schaltung (601) handelt,eine Wärmeableitungseinrichtung von der Vielzahl von Schaltelementen (611 - 616, 621 - 626) zum Kühlkörper (20, 21, 22) der speziellen Schaltung (602) im Vergleich zur normalen Schaltung (601) anders ausgelegt ist, und zwar derart, dass, wenn die spezielle Schaltung (602) und die normale Schaltung (601) derselben Bestromungsbedingung unterliegen, ein Temperaturanstieg der Vielzahl von Schaltelementen (611 - 616, 621 - 626) der speziellen Schaltung (602) im Vergleich zur normalen Schaltung (601) klein gehalten wird, unddie spezielle Schaltung (602) und die normale Schaltung (601) unter derselben Bestromungsbedingung dieselbe Menge an elektrischer Energie abgeben.
Patent DE-102016119563-B4 (DE)
Title: Bidirektionale selbstsperrende Bauelemente und Schaltungen
Inventor: PRECHTL GERHARD
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-10-13
Granted: 2020-12-24
Abstract: Schaltung, die aufweist:
 einen selbstleitenden Transistor (DMTR), der einen ersten Source/Drain-Knoten, einen zweiten Source/Drain-Knoten, ein erstes Gate (G1) und ein zweites Gate (G2) aufweist;
 einen ersten selbstsperrenden Transistor (EMTR1), der einen dritten Source/Drain-Knoten und einen vierten Source/Drain-Knoten und ein drittes Gate (G3) umfasst, wobei der dritte Source/Drain-Knoten mit dem ersten Source/Drain-Knoten gekoppelt ist;
 einen zweiten selbstsperrenden Transistor (EMTR2), der einen fünften Source/Drain-Knoten und einen sechsten Source/Drain-Knoten und ein viertes Gate (G4) aufweist, wobei der fünfte Source/Drain-Knoten mit dem zweiten Source/Drain-Knoten gekoppelt ist,
 wobei das erste, das zweite, das dritte und das vierte Gate (G1 - G4) mit verschiedenen Potentialknoten gekoppelt sind, die dazu ausgebildet sind, unabhängig gesteuert zu werden,
 wobei das dritte Gate (G3) und das erste Gate (G1) mit separaten Potentialknoten einer ersten Steuerung (21) gekoppelt sind, und
 wobei das vierte Gate (G4) und das zweite Gate (G2) mit separaten Potentialknoten einer zweiten Steuerung (22) gekoppelt sind.
Patent DE-102016120778-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit vertikal beabstandeten, teilweise verkapselten Kontaktstrukturen
Inventor: HABLE WOLFRAM
IPC: H01L23/057
Filed: 2016-10-31
Granted: 2024-01-25
Abstract: Eine Baugruppe (100), die folgendes aufweist:• einen elektronischen Chip (102),• einen Verkapselungsstoff (108), der zumindest einen Teil des elektronischen Chips (102) verkapselt,• eine erste elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (118), die sich teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Verkapselungsstoffs (108) erstreckt und die mit mindestens einem ersten Anschluss des elektronischen Chips (102) elektrisch gekoppelt ist,• eine zweite elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (119), die sich teilweise innerhalb und teilweise außerhalb des Verkapselungsstoffs (108) erstreckt und die mit mindestens einem zweiten Anschluss des elektronischen Chips (102) elektrisch gekoppelt ist,• einen ersten Wärmeabführungskörper (104), der mit einer ersten Hauptoberfläche des elektronischen Chips (102) thermisch gekoppelt ist und zum Abführen von Wärmeenergie aus dem elektronischen Chip (102)ausgelegt ist,• wobei der erste Wärmeabführungskörper als mindestens einer aus der Gruppe, die Folgendes umfasst, ausgebildet ist: ein DCB-Substrat und ein DAB-Substrat;• wobei zumindest ein Abschnitt der ersten elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur (118) innerhalb des Verkapselungsstoffs (108) und zumindest ein Abschnitt der zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktstruktur (119) innerhalb des Verkapselungsstoffs (108) in einer Richtung zwischen zwei gegenüberliegenden Hauptoberflächen der Baugruppe (100) beabstandet sind, und• wobei sowohl die erste elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (118) als auch die zweite elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (119) mit dem ersten Wärmeabführungskörper (104) verbunden sind.
Patent DE-102016221234-B4 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: KATO DAISUKE
IPC: G06F11/10
Filed: 2016-10-27
Granted: 2020-12-31
Abstract: Elektronische Steuereinheit (ECU) (1), beinhaltend:einen Mikrocomputer (2) mit einer Steuereinrichtung (5) und einem Speicher (7), der mit einer Fehlerkorrekturcode (ECC)-Funktion ausgerüstet ist, wobeidie Steuereinrichtung (5) ein Datenlesen aus dem und ein Datenschreiben in den Speicher (7) steuert, unddie Steuereinrichtung (5) aus einer ECC-Abnormalität wiederherstellt, die durch die ECC-Funktion basierend auf einem Wiederherstellungsschema erfasst wird, in welchem(i) die Steuereinrichtung (5) des Mikrocomputers mit einer ersten voreingestellten Mehrmaligkeit eine normale Wiederherstellung zur Wiederherstellung aus der ECC-Abnormalität versucht, und(ii) nach einer voreingestellten Anzahl vergeblicher normaler Wiederherstellungsversuche die Steuereinrichtung (5) in einem Zustand, in dem die ECC-Funktion unwirksam ist, Abnormalitätserfasstdaten aus dem Speicher (7) liest und in einem Zustand, in dem die ECC-Funktion wirksam ist, die Daten zurück in den Speicher (7) schreibt, undwobei die Steuereinrichtung (5) die ECC-Funktion außer Kraft setzt und einen störungssicheren Prozess durchführt, wenn die ECC-Abnormalität mit einer Mehrmaligkeit erfasst wird, die eine zweite vorbestimmte Mehrmaligkeit überschreitet.
Patent DE-102017008136-B4 (DE)
Title: Passagierkabine mit Beleuchtungsanordnung
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: B64D47/02
Filed: 2017-08-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Passagierkabine (4) für ein Passagierflugzeug (2), mit einer Beleuchtungsanordnung (6) für die Passagierkabine (4), wobei die Beleuchtungsanordnung (6) enthält:
 - eine Steuerleitung (8),
 - eine an der Steuerleitung (8) angeschlossene Leuchtenanordnung (10), und
 - eine an der Steuerleitung (8) angeschlossene Bedieneinheit (14) mit mindestens zwei Bedienelementen (16a-d) zur Auswahl vorgegebener, von der Leuchtenanordnung (10) zu erzeugender Lichtszenarien (18) durch Übertragung von Steuersignalen (20) von der Bedieneinheit (14) über die Steuerleitung (8) zur Leuchtenanordnung (10),
 - wobei jedem der Bedienelemente (16a-d) ein eigenes Steuersignal (20) zugeordnet ist,
 - wobei die Leuchtenanordnung (10) einen ersten Dekoder (24) enthält, gemäß dem einer jeweiligen bestimmten Sequenz (50) aufeinanderfolgend empfangener Steuersignale (20) ein vorgegebenes der jeweiligen, von der Leuchtenanordnung (10) zu erzeugenden Lichtszenarien (18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste Dekoder (24) eine Dekodiervorschrift (26) in Menüstruktur aufweist, wobei die Auswahl von Menüelementen (28) der Menüstruktur durch die Steuersignale (20) bewerkstelligt ist,
 - die Beleuchtungsanordnung (6) ein an der Steuerleitung (8) angeschlossenes Zusatzdisplay (30) enthält,
 - wobei das Zusatzdisplay (30) einen zweiten Dekoder (24) mit der gleichen Dekodiervorschrift (26) enthält, gemäß dem einem jeweils empfangenen Steuersignal (20) eine graphische Darstellung (34) des jeweils aktuell durch die Steuersignale (20) ausgewählten Menüelements (28) zugeordnet ist,
 - wobei am Zusatzdisplay (30) die jeweils aktuell erkannte grafische Darstellung (34) angezeigt ist.
Patent DE-102017124150-B4 (DE)
Title: Druckgussform zum Gießen von Zylinderkurbelgehäusen oder Kurbelgehäuseunterteilen
Inventor: DENNDÖRFER HORST
IPC: B22D21/04
Filed: 2017-10-17
Granted: 2021-01-28
Abstract: Druckgussform zum Gießen von Zylinderkurbelgehäusen oder Kurbelgehäuseunterteilen miteinem feststehenden Formteil (10), in welchem zumindest teilweise ein Angusssystem (26) zur Verteilung der Schmelze ausgebildet ist, beweglichen Formteilen (28, 29), in welchen zumindest teilweise eine Kavität (20) zur Bildung eines Zylinderkurbelgehäuses (34) oder eines Kurbelgehäuseunterteils ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem feststehenden Formteil (10) und den beweglichen Formteilen (28, 29) ein Zwischenformteil (14) angeordnet ist, welches zumindest teilweise die Kavität (20) zur Bildung des Zylinderkurbelgehäuses (34) oder des Kurbelgehäuseunterteils begrenzt und in dem zumindest teilweise das Angusssystem (26) und mehrere Anschnitte (22) ausgebildet sind, die an dickwandigen Bereichen (42) des Zylinderkurbelgehäuses (34) oder des Kurbelgehäuseunterteils münden, wobei eine projizierte Fläche des im Zwischenformteil (14) angeordneten Angusssystems (26) auf die zweite Trennebene (32) innerhalb einer projizierten Fläche der Kavität (20) auf die zweite Trennebene (32) angeordnet ist.
Patent DE-102017131130-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen einer Komponente an einer Rumpfstruktur
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Befestigungssystem (6) zum Befestigen von Komponenten (4) an einer Rumpfstruktur (1) in einem Innenraum (116) eines Luftfahrzeugs (114), aufweisend- einen Halterahmen (20) mit einer ersten Kante (26) und einer davon beabstandeten zweiten Kante (28),- mindestens einen ersten Halter (16), der mit der Rumpfstruktur (1) koppelbar ist und dazu ausgeführt ist, mit dem Halterahmen (20) in einem der ersten Kante (26) nahen ersten Bereich (24) des Halterahmens (20) gelenkig verbunden zu werden,- mindestens einen zweiten Halter (18), der mit der Rumpfstruktur (1) koppelbar ist, und- mindestens eine Haltestrebe (22), die mit einem ersten Ende mit dem zweiten Halter (18) gelenkig verbindbar ist und mit einem zweiten Ende mit dem Halterahmen (20) in einem der zweiten Kante (28) zugewandten und von der ersten Kante (26) abgewandten zweiten Bereich (30) gelenkig verbindbar ist, wobei der Halterahmen (20), die Haltestrebe (22) sowie der erste Halter (16) und der zweite Halter (18) dazu ausgebildet sind, mit entlang einer Umfangsrichtung der Rumpfstruktur (1) voneinander beabstandet angeordnetem ersten und zweiten Halter (16, 18) eine dreiecksförmige Struktur auszubilden, wobei die Haltestrebe (22) und der Halterahmen (20) einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel der dreiecksförmigen Struktur bilden,wobei mindestens eines des Halterahmens (20), der Haltestrebe (22), des ersten Halters (16) und des zweiten Halters (18) dazu ausgebildet ist, eine Länge des ersten Schenkels und/oder des zweiten Schenkels zum Justieren der Lage des Halterahmens (20) veränderlich einzustellen,wobei die Haltestrebe (22) oder der zweite Halter (18) einen ersten Verbinder (60) mit einer bereichsweise eine erste Verzahnung (64) aufweisenden Öffnung (62) und einen zweiten Verbinder (66) mit einem bereichsweise eine zweite Verzahnung (68) aufweisenden länglichen Körper (66) aufweist, wobei der längliche Körper (66) in einer ersten Ausrichtung zu der Öffnung (62) des ersten Verbinders (60) in diese einsteckbar ist und durch Verdrehen in eine zweite Ausrichtung eine formschlüssige Verbindung der ersten Verzahnung (64) und der zweiten Verzahnung (68) mit wählbarer und verriegelbarer Einstecktiefe herstellt.
Patent DE-102017208934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Partikelkonzentration
Inventor: KRANZ JÜRGEN
IPC: G01N21/53
Filed: 2017-05-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines eine Partikelkonzentration von Partikeln (6) in einem Fluidstrom (7) betreffenden Partikelkonzentrationswertes, wobei der Fluidstrom (7) durch ein Messvolumen (8) geführt wird, wobei durch eine Sensoreinrichtung (9) ein von der Partikelkonzentration in dem Messvolumen (8) abhängiger erster Messwert erfasst wird, und wobei der Partikelkonzentrationswert in Abhängigkeit des ersten Messwertes und eines Korrekturwertes berechnet wird, wobei bei Erfüllung einer Korrekturbedingung, deren Erfüllung von einer Unterbrechung des Fluidstroms (7) durch das Messvolumen (8) abhängt, ein zweiter Messwert durch die Sensoreinrichtung (9) erfasst wird, wobei der Korrekturwert in Abhängigkeit des zweiten Messwertes bestimmt oder verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidfördereinrichtung (3) zum Fördern des Fluidstroms (7) aktiviert wird, wenn eine Aktivierungsbedingung erfüllt wird, wobei die Korrekturbedingung bei Erfüllung der Aktivierungsbedingung ebenfalls erfüllt wird, falls die Dauer, während der die Fluidfördereinrichtung (3) vorangehend inaktiv war, einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, wobei in diesem Fall vor dem Aktivieren der Fluidfördereinrichtung (3) der zweite Messwert erfasst wird.
Patent DE-102017213798-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: WEIS JOHANNES
IPC: H01M8/04044
Filed: 2017-08-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkreislauf (16, 17), welcher einen durch mindestens eine Brennstoffzelle (11) geführten Hauptstrang (16) und einen Nebenstrang (17), in dem ein Partikelfilter (13) angeordnet ist, aufweist, wobei im Kühlmittelkreislauf Mittel (14, 15, 18) vorgesehen sind, um Partikel, welche sich in den Kühlmittelkanälen der mindestens einen Brennstoffzelle (11) befinden, durch Erhöhung des Volumenstroms des Kühlmittels durch die Kühlmittelkanäle und/oder durch Umkehren der Richtung des Kühlmittelstroms aus den Kühlmittelkanälen herauszuspülen.
Patent DE-102017218887-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Antriebsmomentverteilung sowie Fahrzeug
Inventor: GIELISCH FRANK
IPC: F16D48/12
Filed: 2017-10-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: System (1) zur Steuerung einer Antriebsmomentverteilung für ein Fahrzeug, aufweisend:- eine Steuervorrichtung (2), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von mindestens einem vorgegebenen Parameter (P) ein anzulegendes Antriebsmoment für eine Achseinheit (6) des Fahrzeugs zu ermitteln und ein Steuersignal (S) zu erzeugen, in welchem das ermittelte Antriebsmoment in einer generischen Weise kodiert ist;- eine Signalverarbeitungsvorrichtung (3a, 3b), welche dazu eingerichtet ist, das erzeugte Steuersignal (S) in ein an eine Betätigungsvorrichtung (4a, 4b) angepasstes Betätigungssignal umzuwandeln, wobei die Betätigungsvorrichtung (4a, 4b) spezifisch für einen Getriebetyp und dazu eingerichtet ist, ein mit der Achseinheit (6) verbundenes Getriebe (5a, 5b) des spezifischen Getriebetyps in der Weise zu betätigen, dass das ermittelte Antriebsmoment an der Achseinheit (6) des Fahrzeugs wirkt; und- eine Sensorvorrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, das an der Achseinheit (6) anliegende Achsmoment zu erfassen.
Patent DE-102017219983-B4 (DE)
Title: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: GROCHOWSKI RALF
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-11-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einer fahrzeugfest montierbaren Trägerstruktur (1), sowie mit einem relativ zu der Trägerstruktur (1) höhenverlagerbaren Behältnisaufnahmerahmen (2), der wenigstens eine Behältnisaufnahme umgrenzt und mittels einer Linearführungseinrichtung in Hochrichtung linearverlagerbar geführt ist, wobei die Linearführungseinrichtung wenigstens eine an der Trägerstruktur (1) oder an dem Behältnisaufnahmerahmen (2) angeordnete, in Hochrichtung erstreckte lineare Führungskulisse (11) und entsprechend komplementär wenigstens einen an dem Behältnisaufnahmerahmen (2) oder an der Trägerstruktur (1) angeordneten Kulissenzapfen (12) aufweist, der in der Führungskulisse (11) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kulissenzapfen (12) in der wenigstens einen Führungskulisse (11) derart kraftschlüssig verschiebbar ist, dass der Behältnisaufnahmerahmen (2) ohne äußere Krafteinwirkung in der jeweils linearverlagerten Funktionsstellung klemmend verbleibt, und dass die Führungskulisse (11) wenigstens eine elastisch nachgiebige Flanke (14) aufweist, die gegen den in der Führungskulisse (11) angeordneten Kulissenzapfen (12) eine Rückstellkraft aufbringt.
Patent DE-102018005002-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Luftausströmer (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Kanalelement (24), über welches die Luft in den Innenraum des Kraftwagens einleitbar ist, mit wenigstens einer um eine erste Schwenkachse (26) relativ zu dem Kanalelement (24) verschwenkbaren ersten Lamelle (22) zum Leiten der Luft, und mit wenigstens einer um eine schräg oder senkrecht zur ersten Schwenkachse (26) verlaufende zweite Schwenkachse (32) relativ zu dem Kanalelement (24) verschwenkbaren zweiten Lamelle (30) zum Leiten der Luft, wobei ein den Lamellen (22, 30) gemeinsamer Aktor (34) und eine Koppeleinrichtung (36) vorgesehen sind, über welche die Lamellen (22, 30) mittels des Aktors (34) um die Schwenkachsen (26, 32) relativ zu dem Kanalelement (24) und relativ zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (36) wenigstens ein von dem Aktor (34) antreibbares und dadurch um eine erste Drehachse (42) drehbares erstes Zahnrad (44) und ein zweites Zahnrad (48) aufweist, welches von dem Aktor (34) antreibbar und dadurch um eine schräg oder senkrecht zur ersten Drehachse (42) verlaufende zweite Drehachse (46) drehbar ist.