baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-232607-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schaumstoffsystemen
Inventor: APPENROTH HARTMUT
IPC: C08G18/28
Filed: 1982-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffsystemen, die zur Fertigung von Mehrschichtelementen angewendet werden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verbesserung der oekonomischen Herstellbarkeit und Verbesserung der technologischen Verarbeitbarkeit der Schaumstoffsysteme des Standes der Technik. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Herstellung eines geeigneten Schaumstoffsystems. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Mischungsverhaeltnis von Polyolgemisch einschliesslich Zusatzstoffe zu Polyisocyanat im Bereich von 1,0 zu 1,1 bis 1,5, der Isocyanat-Index zwischen 150 und 270 und die mittlere Funktionalitaet des Polyolgemisches durch Einfuehrung von Polyetheralkohol hoher Funktionalitaet im Bereich von 3,0 bis 3,8 eingestellt werden.
Patent DD-207807-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von etiketten in etikettiermaschinen fuer flaschen
Inventor: ISRAEL REINER
IPC: B65C9/16
Filed: 1982-03-09
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Etikettiermaschinen fuer Flaschen und betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren von Etiketten mit einem mit verschwenkbaren und beleimbaren Entnahmesegmenten versehenen rotierenden Traeger, einem durch ein Getriebe angetriebenen drehbaren Etikettierzylinder mit am Umfang angeordneten Klemmeinrichtungen fuer die Etiketten sowie einem die zu etikettierenden Flaschen transportierenden sich drehenden Flaschentisch. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Abstaende der Flaschen auf dem rotierenden Flaschentisch zu verkleinern. Die Erfindung besteht darin, dass das Getriebe fuer den Etikettierzylinder aus einem Antriebszahnrad besteht,an dem eine ein Schubglied aufweisende Kurbel befestigt ist und am Schubglied eine weitere drehfest mit einem Ritzel verbundene Kurbel gelagert ist und das Ritzel mit einem koaxial zum Etikettierzylinder angeordneten und an diesem befestigten innenverzahnten Rad in Eingriff steht, wobei der Abstand der Drehpunkte des Antriebszahnrades und des Ritzels kleiner als die Laenge der Kurbel ist.
Patent DD-231236-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur trocknung von naessegeschaedigtem mauerwerk
Inventor: BEYER KLAUS
IPC: E04B1/70
Filed: 1983-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur schnellen Entsalzung und Trocknung von naessegeschaedigtem Mauerwerk unter Verwendung einer kombinierten Elektrode, bestehend aus einer Kunststoffschale, Stahlstab, Abdeckplatte, Ausflussoeffnung und gebranntem Kalk. Die Vorrichtung beinhaltet eine Kombination von mehreren Effekten, naemlich der chemischen und hygroskopischen Affinitaet des gebrannten Kalkes gegenueber Wasser bei gleichzeitiger elektrolytischer Zersetzung des Wassers elektrolytischer Transport der im Mauerwerk vorhandenen loeslichen Salze und elektroosmotischem Transport des Wassers. Gleichzeitig werden Galciumionen in das Mauerwerk eingebracht und fuehrt zu dessen Verfestigung. Das Verfahren zeichnet sich durch dessen leichte Installation, schnelle Arbeitsweise und teilweisen Wiederverwendung der Elektroden aus. Das Verfahren ist fuer alle bekannten Baustile und Baustoffe geeignet, vorzugsweise jedoch fuer stark versalzenes Mauerwerk.
Patent DD-254873-A3 (DD)
Title: Mehrphasiger rinneninduktionsofen
Inventor: VOLCENKO SERGEJ A
IPC: F27D11/06
Filed: 1984-09-26
Abstract: Der Ofen enthält die zylindrische Schmelzwanne 1, die mit dem abnehmberan Rinnenstein 2 gekoppelt ist, in dem der dreistrahlige Eisenkern 3 mit dem Induktor angeordnet ist, um die sich die Rinnen 5 schließen. Zur Verbesserung der Durchmischung der Schmelze sind die Schmelzrinnen 5 als den Kernschenkel 3 umfassende U-förmige Abschnitte ausgeführt, deren Ausflussöffnungen mit der Zylinderwanne 1 verbunden sind; der Eisenkern 3 ist als ein den Kernschenkel 3 umfassender Ring ausgeführt.
Patent DD-250825-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine impulserzeugung zur atemvolumenmessung
Inventor: ABENDROTH MANFRED
IPC: A61B5/08
Filed: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer eine Impulserzeugung zur Atemvolumenmessung, die nach Weiterverarbeitung eine digitale Anzeige des Atemvolumens unter den praktischen Bedingungen der Narkose- und Therapiebeatmung, wie verschiedenartiger Narkosegaszusammensetzung, Atemdruck- und Temperaturschwankungen sowie auftretender exspiratorischer Feuchtigkeit, sicher gewaehrleistet. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schaltungsanordnung zur Impulserzeugung zu schaffen, wobei von ihr die Sendefrequenz so zu regeln ist, dass die Aenderung der Schallausbreitungsgeschwindigkeit bei Gasparameterwechsel kompensiert und eine bezueglich der mechanischen Schwingerdistanz stehende Welle ausbildet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass ein Ultraschallempfaenger mit einem Verstaerker verbunden ist, der einerseits mit einem Demodulator und seinem Impulsausgang und andererseits ueber einen Trigger mit einem Eingang einer Phasenvergleichsschaltung und einer Koinzidenzschaltung verbunden ist, deren anderer Eingang und der zweite Eingang der Phasenvergleichsschaltung mit einem Ultraschallsender verknuepft ist und dass der Ausgang der Phasenvergleichsschaltung ueber ein Filter mit einem Eingang eines Summierers verbunden ist, dessen anderer Eingang mit einer Spannungsquelle und dessen Ausgang ueber einen spannungsgesteuerten Oszillator mit dem Ultraschallsender signalverknuepft ist.
Patent EP-1052503-A3 (EP)
Title: Gassensor mit diffusions-limitierender Schicht
Inventor: GUTH ULRICH PROF DR
IPC: G01N27/41
Filed: 2000-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor mit mindestens je zwei Meßelektroden auf einer
Oberseite und mindestens einer den Meßelektroden zugeordneten Gegenelektrode auf
einer Unterseite eines ionenleitenden Festelektrolyten, wobei die dem ionenleitenden
Festelektrolyten abgewandte Seite der Meßelektroden mit einer diffusions-limitierenden
Schicht bedeckt ist und die dem ionenleitenden Festelektrolyten abgewandte Seite der
diffusions-limitierenden Schicht mit einer geschlossenen, gasdichten Schicht abgedeckt
ist und besteht darin, daß eine innere Meßelektrode von mindestens einer äußeren
Meßelektrode beabstandet umgeben ist, daß der äußere Umfang der äußersten
Meßelektrode mit der diffusions-limitierenden Schicht abgedeckt ist und daß ein Gaszutritt
zu den Meßelektroden zwischen dem ionenleitenden Festelektrolyten und der
geschlossenen, gasdichten Schicht im Bereich eines äußeren Umfangs der äußersten
Meßelektrode über die diffusions-limitierende Schicht erfolgt.
Patent EP-1063676-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur energie- und winkelaufgelösten Elektronenspektroskopie
Inventor: STAIB PHILIPPE DR
IPC: H01J37/252
Filed: 2000-05-26
Abstract: Zur Abbildung eines Teilchenstrahls (108) aus geladenen Teilchen
mit einer bestimmten Energie- und Winkelverteilung auf
einer Detektoreinrichtung (140) mit einer Vorrichtung (100),
die eine Ablenkeinrichtung (120) mit mindestens einer Abbremslinse
(121-124), die dazu vorgesehen ist, im Teilchenstrahl
(108) im wesentlichen parallele Teilchenbahnen (109) auszubilden,
deren gegenseitigen Abstände der Winkelverteilung der
Teilchen entsprechen, und eine Filtereinrichtung (130) umfaßt,
die zwischen der Ablenkeinrichtung (120) und der Detektoreinrichtung
(140) angeordnet ist, wobei die Filtereinrichtung
(130) mit einem Potential zur Bildung eines Abbremsfeldes
beaufschlagbar und dazu eingerichtet ist, für die Teilchen energieselektiv
durchlässig zu sein, ist probenseitig vor der
Ablenkeinrichtung (120) ein Eintrittsfenster (111) in Form einer
axialsymmetrischen Stufenblende oder eines Eintrittsgitter
angeordnet, das von der Ablenkeinrichtung (120) elektrisch getrennt
ist und auf Massepotential liegt.
Patent EP-1063090-A3 (EP)
Inventor: HATTORI SHOZO
IPC: B41J2/175
Filed: 2000-06-23
Abstract: A liquid supply system includes a liquid supply
vessel (1) which having a liquid container (53) of accommodating
a liquid in a sealed space and a negative pressure
producing member (13) containing vessel which internally
accommodates a negative pressure producing member
capable of internally holding the liquid, has an
atmosphere communicating port (15) for communicating the
negative pressure producing member with atmosphere and
is capable of causing vapor-liquid exchange to
discharge the liquid by introducing a gas into the
liquid container by way of sections communicated with
the liquid supply vessel. The liquid supply system has
the communicated section in a plurality each capable of
causing vapor-liquid exchange, thereby capable of
supplying the liquid stably regardless of environmental
changes.
Patent EP-1070754-A3 (EP)
Title: Flammschutzmittel-Kombination
Inventor: SCHLOSSER ELKE
IPC: C08K5/3492
Filed: 2000-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Flammschutzmittel-Kombination, enthaltend als
Komponente A ein Phosphinsäuresalz der Formel (I) und/oder ein Diphosphinsäuresalz
der Formel (II) und/oder deren Polymere,
 
 
worin 
R 1 , R 2  gleich oder verschieden sind und C 1 -C 6 -Alkyl, linear oder verzweigt und/oder
Aryl; R 3  C 1 -C 10 -Alkylen, linear oder verzweigt, C 6 -C 10 -Arylen, -Alkylarylen oder
-Arylalkylen; M Calcium-, Magnesium-, Aluminium- und/oder Zink-Ionen, bevorzugt
Aluminium oder Zink; m 2 oder 3; n 1 oder 3; x 1 oder 2 bedeuten; und als Komponente
B Kondensationsprodukte des Melamins und/oder Umsetzungsprodukte des
Melamins mit Phosphorsäure und/oder Umsetzungsprodukte von Kondensationsprodukten
des Melamins mit Phosphorsäure und/oder Gemische davon. 
     Die Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung der vorgenannten Flammschutzmittel-Kombination,
insbesondere in thermoplastischen Polymeren.
Patent EP-1086662-A3 (EP)
Title: Implantatgetragene Zahnprothese und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GROTE PASCALE
IPC: A61C13/265
Filed: 2000-08-18
Abstract: Eine implantatgetragene Zahnprothese (10) weist in ihrem
Grundkörper (12) mehrere Basalausnehmungen (13) auf, in denen
jeweils eine Konuskappe (7) in selbsthärtendem Kunststoff
eingebettet ist. Jede Konuskappe (7) sitzt auf einem
Konuszapfen (6) eines Aufbaupfostens (2), der in eine Konusbohrung
eines enossalen Implantats (1) eingesetzt ist.
Für die Herstellung der Zahnprothese werden ausschließlich
vorgefertigte Teile verwendet. Das Einbetten der Konuskappen
(7) in den Grundkörper (12) der Zahnprothese (10) erfolgt
in einer einzigen Sitzung in der zahnärztlichen Praxis,
wonach die Zahnprothese fertiggestellt ist.
Patent EP-1087094-A3 (EP)
Inventor: HOESE HANS CHRISTIAN
IPC: E06B9/15
Filed: 2000-09-13
Abstract: The blind has a winding shaft (6) rotatably held by at least one support plate (8) parallel to an upper inclined edge of the window, onto which an inclined series of lamellae can be wound. The bearing plate angle can be adjusted by a hinge joint (52) at the upper end (54) of a guide rail (2). A support unit near the upper end of the guide rail supports the lamellae (22) at least along part of their path between leaving the lamella guide rail and being wound on the winding shaft against the weight of the lamella acting in the longitudinal lamella direction. The support unit forms a circular-arc shaped curve parallel to the bearing plate and has a rigid curved plate (66), which guides the lamellae from the guide rail to the winding shaft. The curved plate is formed as a standardised part with a maximum inclination angle, to mount the roller blind. The actual required inclination angle can be formed by removing an area of the curved plate of the correct size.
Patent EP-1083482-A3 (EP)
Inventor: ADACHI TETSUJI
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-09-07
Abstract: A client terminal, such as mobile terminal, stores a version number of its installed data or control program and transmits a request message to the server system via a communication network in response to an event triggered by a user of the client terminal, the request message containing the version number of the data and a phone number of the client terminal. The server system stores most recent data and a version number of the most recent data. When the server system receives the transmitted request, it compares the version number contained in the received request to the stored version number and transmits a copy of the most recent data and the version number of the most recent data to the client terminal via the communication network if there is a mismatch between the compared version numbers. The client terminal receives the copy of the most recent data and the version number from the server system and updates the installed data with the received copy and updates the stored version number with the received version number.
Patent EP-1086829-A3 (EP)
Title: Improved vehicle hub
Inventor: BROOKEY MICHAEL W
IPC: B60B27/00
Filed: 2000-09-20
Abstract: A vehicle hub (10) includes a generally cylindrical axially extending body forming an
inboard bearing seat (18), an outboard bearing seat (20) and lubricant cavity (22) therebetween. The
hub is preferably cast as an integral component from a ductile iron. A plurality of
integral open ribs (24) connects the body to a radially extending flange. The ribs form an
open area between the body and the ribs. The open structure of ribs providing increased
cooling for the bearings and lubricant while decreasing weight without sacrificing hub
strength and rigidity. The lubricant cavity is of a reduced diameter which reduces the
volume of lubricating medium required to fill the cavity and minimizes the centrifuge
effect acting upon the medium. The beneficial effects of the improved hub providing
increased bearing cooling, lighter weight a smaller lubricant cavity and increased
strength.
Patent EP-1107567-A3 (EP)
Inventor: TAMASHIMA MASAO
IPC: H04N1/21
Filed: 2000-11-30
Abstract: A digital camera includes a CCD imager. In a successive picture-taking mode,
each time a subject is taken once by the CCD imager, a corresponding main image signal
is compressed by a JPEG CODEC. The compressed main image signals produced upon
each picture taking are accumulated in an SDRAM. A compression process of thumbnail
image signals is performed after completing successive picture taking by the CCD
imager. That is, each of the compressed main image signals secured in the SDRAM is
decompressed by the JPEG CODEC, a thumbnail image signal is produced on the basis of
a decompressed image signal so that a produced thumbnail image signal is compressed by
the JPEG CODEC. When all the compressed thumbnail image signals are produced, each
of a compressed main image signal and compressed thumbnail image signals is recorded
onto a memory card.
Patent EP-1112791-A3 (EP)
Inventor: OKA KAZUTOMI
IPC: B21K1/76
Filed: 2000-12-21
Abstract: In production of hollowed rack bars from steel tubes (3)
for use in steering equipment for automobiles and so on, a part
of length of the steel tube to be processed and its adjacent
parts is held in split dies (5, 6) encircling a whole circumference
of the tube except for the dies having a hole coinciding with
the part of the tube to be processed. Then, a punch (9) is inserted
into the hole at a state of the dies closed for flattening the
part of the tube, and then mandrels are pushed into an inside
of the tube for ironing from the inside to form a rack pattern,
at a state of a rack forming die being inserted into the hole
and held in contact with the flattened part of the tube
(Fig.1).
Patent EP-1004572-A3 (EP)
Inventor: MULLER GEORGE W
IPC: C07C229/22
Filed: 1994-07-01
Abstract: Amines of the formula:
 
in which 
R 7  is (i) straight, branched, or cyclic alkyl of 1 to 12 carbon
atoms; (ii) pyridyl; (iii) phenyl or phenyl substituted with one or more
substituents each selected independently of the other from nitro, cyano,
trifluoromethyl, carbethoxy, carbomethoxy, carbopropoxy, acetyl,
carbamoyl, acetoxy, carboxy, hydroxy, amino, alkyl of 1 to 10 carbon
atoms, alkoxy of 1 to 10 carbon atoms, or halo; (iv) benzyl or benzyl
substituted with one to three substituents selected from the group
consisting of nitro, cyano, trifluormethyl, carbethoxy, carbomethoxy,
carbopropoxy, acetyl, carbamoyl, acetoxy, carboxy, hydroxy, amino, alkyl
of 1 to 4 carbon atoms, alkoxy of 1 to 4 carbon atoms, or halo; (v)
naphthyl; (vi) benzyloxy; or (vii) imidazol-4-ylmethyl; 
R 12  is alkoxy of 1 to 12 carbon atoms, -O-CH 2 -pyridyl,
-O- benzyl, or
 
R 8  is hydrogen or alkyl of 1 to 10 carbon atoms; 
R 9  is hydrogen, alkyl of 1 to 10 carbon atoms,
-CH 2 -pyridyl, benzyl, -COR 10 , or
-SO 2 R 10 , 
in which R 10  is hydrogen, alkyl of 1 to 4 carbon atoms, or
phenyl; 
n has a value of 0, 1, 2 or 3 are inhibitors of tumor necrosis factor
α and can be used to combat cachexia, endotoxic shock, and
retrovirus replication.
Patent EP-1054382-A3 (EP)
Inventor: MIZUYABU CARL K
IPC: G09G5/393
Filed: 2000-05-19
Abstract: A method and apparatus dealing with optimizing the arbitration between clients
requesting data. In particular, a set of rules determining which client request will provide
an optimized subsequent memory access is implemented. The highest rule recognizes a
client in urgent need of data, generally because it has not been services by the arbiter.
The next highest-ranking rules would recognize data accesses of the same operation, such
as read or write, and to the same page of memory, or requests to a different bank of
memory. The next highest ranking rules would be for data accesses on the same page
currently being accessed, but for a different operation, and for a different operation and to
a different bank. Finally, any other client requests to a different page on the same bank
would have the lowest priority. Such a request optimizes bandwidth of the memory bus.
Patent EP-1054306-A3 (EP)
Inventor: TSUDA TADAYUKI
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: A process cartridge (15) which is detachably mountable to a main assembly of an electrophotographic image forming apparatus includes an electrophotographic photosensitive drum (11); a developing member (18) for developing an electrostatic latent image formed on the electrophotographic photosensitive drum; a developer accommodating portion for accommodating the developer to be used by the developing member to develop the electrostatic latent image; a developer feeding member (114) for feeding the developer accommodated in the developer accommodating portion toward the developing member; a first driving force transmitting means (103) for transmitting to the electrophotographic photosensitive drum a driving force which is received from the main assembly of the apparatus to rotate the electrophotographic photosensitive drum when the process cartridge is mounted to the main assembly of the electrophotographic image forming apparatus; a second driving force transmitting means (104) for transmitting to the developer feeding member (114) a driving force received from the main assembly of the apparatus to rotate the developer feeding member when the process cartridge is mounted to the main assembly of the electrophotographic image forming apparatus, wherein the second driving force transmitting means is independent from the first driving force transmitting means.
Patent EP-1083470-A3 (EP)
Inventor: GODER ALEXEY
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-09-11
Abstract: A system, method and medium for controlling a
wafer processing chamber (609) using two or more
processors (601,607) within one or more computer
processing systems), wherein specified functions are
assigned to each processor. Each processor resides
within its own computer processor system (each
computer processor system being in communication with
the other), and each computer processor system
implements specified functions to control and maintain
certain parameters involved in the manufacture of the
wafer. This allows the present invention to react
quickly to maintain rapidly-changing desired
conditions within a wafer processing chamber and to
maintain a greater degree of uniformity of those
conditions throughout the wafer.
Patent EP-1221404-A3 (EP)
Inventor: MENDIS KOLITA
IPC: B62D1/18
Filed: 2001-12-11
Abstract: A steering wheel system (10) for a steer-by-wire vehicle
includes a lower subframe (52), an upper subframe (54) and a
steering wheel (20). 
     The lower subframe (52) is attached to part of a vehicle
body (36) and moveable with respect to the vehicle body (36) by
a translational sliding mechanism (38). The upper subframe (54)
is attached to said lower subframe (52) through a
translational sliding mechanism (34) to allow movement of the
upper subframe (54) with respect to the lower subframe (52) upon
application of a predetermined amount of force.
Patent EP-1122662-A3 (EP)
Inventor: UEMURA TAKESHI
IPC: G06Q50/00
Filed: 2001-01-05
Abstract: This invention provides a system (1) and a method for ordering parts of an analyzing
system (2) for supplying parts including expendable supplies and equipment
required for operating an analyzer apparatus (3), to a user in a reliable and rapid
manner, and moreover in a lowcost. 
     This invention provides a system (1) for ordering parts of an analyzing system
(2) comprising an analyzer apparatus (3) and a data processing apparatus (4),
characterized in that the data processing apparatus (4) comprises a storage for
storing at least a part number as part data of the analyzing system (2) of a user,
and a communication means (7) being capable of ordering a part corresponding
to a part number by transmitting the part number of the to be replaced to a data
processing apparatus (8) of a supplier of the analyzing system (2).
Patent EP-1132702-A3 (EP)
Inventor: RUTZ ANDREAS DR
IPC: F26B13/00
Filed: 2001-01-16
Abstract: The heat treatment chamber (1) for thick, stretchable, thermo-plastic material strips (7) has a gap-shaped material inlet and a similarly formed material outlet (2). The inlet and outlet comprise adjustable gap covers above and below the material transport plane. At least the lower gap cover comprises a box-type structural unit (5) extending over the width of the material strip. The surface opposite the material strip plane has a outwardly arched contour, like that of the surface of an aircraft wing, the surface of which forms a nozzle-type air outlet slot (6) directed transversally to the material transport plane. A force is produced by a laminar air flow, which forms an air cushion, which outside and in front of the gap-shaped inlet slackens towards the gap-shaped outlet, being sucked into the heat treatment chamber (1.1) as relaxed air.
Patent EP-1134504-A3 (EP)
Inventor: GIOVANELLI GIANFRANCO
IPC: F24D3/16
Filed: 2001-02-01
Abstract: A modular floor heating device with circulation of a fluid (F) heated by a heating
source includes:
     a plurality of manifold panels (2) each provided with a plurality of ducts (5, 6)
whose ends are connected to first connection means (20);   a plurality of manifolds (7, 8) of the manifold panels (2) each in flow
communication with a related duct (5, 6) and whose free end is connected to
second connection means(10);   a plurality of heating panels (3) each one having at least a coil (9).   
     In an assembled condition (M) the ducts (5, 6) of the manifold panels (2) are
connected by first connection means (20), the ends of the coils (9) are
connected by the second connection means (10) to the respective manifolds (7,
8), that cooperate with the ducts (5, 6) for the circulation of the heated fluid (F)
in each coil (9) transferring the fluid heat to the environment.