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Patent DD-227225-A1 (DD)
Title: Verfahren zum bestimmen der elektrodenstellung bei elektro-niederschachtoefen
Inventor: KUHLOW PETER
Filed: 1984-10-12
Abstract: Die Anwendung erfolgt fuer Elektro-Niederschachtoefen zum Erschmelzen von faserkeramischen, keramischen Produkten, Korund u. a. Ziel ist das Bestimmen der Elektrodenstellung, wodurch die Aufgabe geloest wird, erforderliche Abstaende zu Bezugspunkten zu realisieren. Dies geschieht durch ein Verfahren zum Bestimmen der Elektrodenstellung, bei dem in Verbindung mit der Handhabung der Elektrode und einer speziellen Messeinrichtung der Abstand zwischen der betreffenden Elektrode und dem Badspiegel oder andere Abstaende im Bereich der Messstrecke festgestellt werden. Das Verfahren kann bei Elektro-Niederschachtoefen zum Erschmelzen von faserkeramischen, keramischen Produkten, Korund u. a. angewendet werden.
Patent DD-231386-A1 (DD)
Title: Verdampfungskuehlung fuer verbrennungsmotoren
Inventor: NEITZ ALFRED
IPC: F01P7/14
Filed: 1984-10-31
Abstract: Es soll die Aufgabe geloest werden, ein derartiges Kuehlungssystem einmal gegen Abdampfverluste und Korrosion zu sichern und zum weiteren dieses System auch fuer die Verwendung von Verbrennungsmotoren mit groesserer Baulaenge (wie z. B. fuer Nutzfahrzeuge oder Baumaschinen - unabhaengig von eventuellen Schraegstellungen dieser Fahrzeuge) auszulegen. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die im Ausgleichsbehaelter vorliegende elastische Blase im kalten Zustand an den Innenwandungen desselben anliegt und dass der Kuehlmantel des Verbrennungsmotors in mehrere Einheiten unterteilt ist, in denen durch entsprechende Regelglieder stets ein bestimmter Soll-Kuehlmittelstand eingehalten wird. Fig. 1
Patent DD-229457-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rissfreien motorkolben
Inventor: SOBISCH GOETZ
IPC: C21D9/00
Filed: 1984-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von rissfreien Motorkolben, vorzugsweise Kolben fuer Dieselmotoren mit einem Kolbendurchmesser groesser 200 mm, die mittels Umschmelzverfahren im Ringnutbereich hergestellt werden. Ziel ist, den Ausschuss durch Rissbildung im Ringnutbereich weitgehend zu vermindern. Nach der Aufgabe soll eine definierte Lage der Risse durch Schrumpfspannung beim Umschmelzen gewaehrleistet oder Risse generell vermieden werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass vorzugsweise unmittelbar vor dem Umschmelzvorgang im Bereich der Ringnute ein Entlastungsnut und/oder -kerbe beispielsweise zentrisch im Ringnut eingebracht wird und anschliessend die Ringnute in bekannter Weise ausgearbeitet werden. Die Entlastungsnute und/oder -kerben sind vorzugsweise 0,0375 DK in der Tiefe und 0,0275 DK in der Breite und vorteilhafterweise in rechteckiger Form.
Patent DD-234408-A1 (DD)
Title: Unterflanschkatztraeger
Inventor: WARKENTHIN WERNER
IPC: E04C3/06
Filed: 1985-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterflanschkatztraeger mit einer unter dem befahrenen Flansch angeordneten Verstaerkungslamelle. Das Ziel besteht darin, eine hoehere Tragfaehigkeit der verstaerkten Flansche bei nahezu gleichem Materialeinsatz zu erreichen. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstaerkungslamelle so mit dem Unterflanschkatztraeger zu verbinden, dass neben der Drucksteifigkeit der als Druckkoppelglied wirkenden Verstaerkungslamelle auch deren Plattenbiegesteifigkeit vollstaendig zum Tragen kommt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Verstaerkungslamelle mit einer unterflanschtraegerabhaengigen Breite und einer belastungsspezifischen Dicke sowohl an den beiden Aussenkanten als auch im Bereich des verlaengerten Traegersteges mit dem Unterflansch des Katztraegers durch Laengsschweissnaehte verbunden wird. Die mittlere Verbindung kann dabei als Rollenschweissnaht oder als Punktschweissnaht ausgefuehrt werden. Bei einer Teilung der Verstaerkungslamellen in Laengsrichtung ihrer vertikalen Mittellinie in zwei Haelften kann die mittlere Verbindung als Dreiblechschweissnaht ausgefuehrt sein.
Patent DD-238394-A1 (DD)
Title: Gegen abscheidung fester alterungsprodukte stabilisierte korrosionsschutzoele
Inventor: KUHN KLAUS
IPC: C10M141/00
Filed: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft gegen Abscheidung fester Alterungsprodukte stabilisierte Korrosionsschutzoele zur Konservierung metallischer Erzeugnisse, deren Oberflaeche vor der weiteren Be- oder Verarbeitung metallisch sauber und oelfrei sein musz. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung von Korrosionsschutzoelen, die auch nach laengerer Konservierungszeit mit geringem Aufwand vollstaendig entfernbar sind. Erfindungsgemaesz bestehen solche Korrosionsschutzoele aus einer Kombination von 95,5 bis 85,0 * eines unverduennten oder mit einer niedrigviskosen Erdoeldestillatfraktion verduennten Solventextraktes aus einem Rueckstandsoel der Erdoelvakuumdestillation, 1,0 bis 3,0 * eines Zinkdialkyldithiophosphates, 0,5 bis 2,0 * Oleylsarkosin und 3,0 bis 10,0 * eines Bariumsulfonates aus Erdoelsulfonsaeuren.{Korrosionsschutzoele; Konservierung metallischer Erzeugnisse; Erdoeldestillatfraktion; Solventextrakt; Zinkdialkyldithiophosphat; Oleylsarkosin; Bariumsulfonat aus Erdoelsulfonsaeuren}
Patent DD-239434-A1 (DD)
Title: Universalleiste
Inventor: LOCKL KARL-HEINZ
IPC: F16B12/02
Filed: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in Form einer Universalleiste, die es ermoeglicht, kleinformatige Elemente zu raeumlichen Gebilden verschiedener Nutzung zusammenzufuegen, indem die Universalleiste je Laengsseite eine Laengsnut erhaelt und in diese passgerecht und kraftschluessig kleinformatige Elemente zu Gebilden unbegrenzter raeumlicher Ausdehnung eingefuegt werden.
Patent DD-241047-A1 (DD)
Title: Anhaengerzugvorrichtung fuer kleintransporter
Inventor: SCHNEEWEISS HORST
IPC: B60D1/00
Filed: 1985-09-18
Abstract: Die Anhaengerzugvorrichtung ist zum Anbau an Kleintransporter vorgesehen, mit dem Ziel, dessen Einsatzgebiete zu erweitern. Die Aufgabe besteht darin, mit dem Kleintransporter PKW-Anhaenger oder andere Spezialanhaenger, wie z. B. einachsige Nachlaeufer transportieren zu koennen. Dies wird durch den Anbau einer Einschubvorrichtung erreicht, die an dem Mittelholm bzw. an den Rahmenlaengstraegern des Fahrzeuges angeschraubt wird. An diesem Einschub ist uebereinander eine Kugelkopfkupplung und eine automatische Bolzenkupplung angeordnet.
Patent DD-243962-A1 (DD)
Title: Explosionsschutzeinrichtung an einer gaskraftstoff- luft- mischeinrichtung
Inventor: IRMSCHER ILJA
IPC: F02M21/04
Filed: 1985-12-04
Abstract: Die erfindungsgemaesse Einrichtung bezieht sich auf Verbrennungsmotoren. Sie ist speziell fuer Pruefstaende konzipiert worden, auf denen herkoemmliche Verbrennungsmotoren zum Ein- und Warmfahren zwecks Energietraegersubstitution zeitweilig mit Gaskraftstoffen betrieben werden sollen. Dabei wird besonderer Wert auf die Erzielung einer bestmoeglichen Schutzguete bei minimalem Aufwand gelegt, indem im Falle von Rueckzuendungen ein schneller Druckabbau gewaehrleistet wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Ansaugrohr des Motors in axialer Richtung entgegen der Stroemungsrichter verlaengert wird, und dass am Ende dieser Verlaengerung eine grossflaechige Explosionsschutzeinrichtung angeordnet wird. Der Kanal der Gaskraftstoff-Luft-Mischeinrichtung muendet seitlich ausserhalb der Hauptausbreitungsrichtung des Explosionsdruckes bei einer moeglichen Rueckzuendung. Die Mischeinrichtung ist in bekannter Bauart mit flammenrueckschlagsicherem Ringspalt ausgefuehrt.
Patent DD-243525-A1 (DD)
Title: Druckerhoehungsanlage
Inventor: WEBER JOSEF
IPC: E03B5/02
Filed: 1985-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erzeugung und Aufrechterhaltung eines Druckpolsters in unter Druck stehenden Fluessigkeitsspeichern. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung ist vorrangig fuer einen Einsatz in Druckerhoehungsanlagen der Wasserversorgung geeignet. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Druckerhoehungsanlage nach dem Injektorprinzip zu entwickeln, bei der die im Druckbehaelter benoetigte Luft nicht ueber die Pumpenanlage gefuehrt wird und die Fuellstandshoehe im Druckbehaelter in Abhaengigkeit von den Einsatzbedingungen der Druckerhoehungsanlage optimiert werden kann. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass in die an sich bekannte, injektorbestueckte Verbindungsleitung zwischen Druckbehaelter der Druckerhoehungsanlage und Saugseite des Pumpensystems ein Luftabscheider eingebunden ist. Der Luftabscheider ist ueber ein Magnetventil mit der Saugseite des Pumpensystems verbunden. Erfindungsgemaess sind Druckbehaelter und Luftabscheider mit Fuellstandsmessteinrichtungen (Niveauschalter) versehen.
Patent DD-244670-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer einen nullkraftsteckverbinder
Inventor: MARTIN HORST
Filed: 1985-12-20
Abstract: Vorgesehen zur Verbindung von als Einschub ausgebildeten gedruckten Schaltungsplatten mit doppelseitig angeordneten Anschlussstellen mit den Kontaktfedern eines aus Segmenten aufgebauten Verbinders fuer Anlagen der Nachrichtentechnik und elektronischen Datenverarbeitung. Ein erweiterter Einsatzbereich und vereinfachter Aufbau werden angestrebt. Aufgabengemaess soll auch fuer hochpolige Schaltkarten eine Reihung mit Einzelbetaetigung fuer jedes Segment moeglich sein, wobei Reibvorgaenge vermieden werden und die Betaetigungskraefte leicht beherrschbar sind. Erfindungsgemaess (siehe Fig. 1) ist eine Seitenwand des Verbindergehaeuses 1 als Schieber 2 ausgebildet, der zwischen Bodenwand 11 und Deckwand 12 gefuehrt und in das Verbindergehaeuse 1 einrastbar ist. Einerseits drueckt der Schieber 2 direkt gegen eine erste Kontaktfederreihe 3 und andererseits mittelbar ueber einen federnd, drehbar gelagerten zweiarmigen Hebel 5 gegen eine zweite Kontaktfederreihe 4. Der Schieber 2 ist in dem Verbindergehaeuse durch eine angeformte Nase 221 unverlierbar gehalten. Die Kontaktfederreihen 3, 4 sind zueinander diametral angeordnet und bilden gemeinsam eine Lyraform. Bedarfsweise sind sie fuer Steck- und Aufsetztechnik gestaltet. Fig. 1
Patent DD-245408-A1 (DD)
Title: Betaetigungseinrichtung fuer schwenkbare einweiser an containerstaugeruesten
Inventor: BUCHENAU JENS
IPC: B63B25/22
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betaetigungseinrichtung fuer schwenkbare Einweiser an Containerstaugeruesten auf Schiffen zum leichteren Einfuehren der Container in die Containerzellen. Zur Verringerung des Aufwandes fuer die Betaetigung der Einweiser wird eine Einrichtung vorgeschlagen, bei der das Schwenken der Einweiser durch die in die Containerzellen einzubringenden Container bewirkt wird. Auf der Welle der Einweiser sind zweiarmige Hebel befestigt, die mit oberhalb der Einweiser am Lukensuell oder Staugeruest schwenkbar gelagerten Betaetigungshebeln verbunden sind, die mit einem Ende in den Bereich ueber der Zellenoeffnung hineinragen. Fig. 1
Patent DD-246344-A1 (DD)
Title: Zylinderkopf fuer eine brennkraftmaschine
Inventor: BOBER NORBERT
IPC: F02F1/24
Filed: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf fuer eine Brennkraftmaschine, insbesondere fuer eine Zweitakt-Brennkraftmaschine, mit einem waermeisolierenden Bauteil. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Zylinderkopfes mit hoher Waermeisolation und mit verringerter mechanischer Belastung. Dies wird dadurch erreicht, dass der keramische Zylinderkopf netz- oder streifenartig mit einem zugfesten Material ueberzogen ist, wobei die Oberflaeche des keramischen Zylinderkopfes mit Erhebungen oder Vertiefungen zur Aufnahme des zugfesten Materials versehen ist. Fig. 1
Patent DD-257521-A1 (DD)
Title: Strahlungserzeugung mit elektronen-elektronen-wechselwirkung im hochvakuum
Inventor: GREGOR MANFRED A
IPC: H01J21/00
Filed: 1986-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Strahlung im Hochvakuum durch Elektronen-Elektronen-Wechselwirkungen. Der Wirkungsgrad von technischer Strahlungserzeugung kann, infolge des erfindungsgemaess benutzten neuartigen Wirkprinzips gegenueber den bekannten Verfahren zur Erzeugung von Strahlung in Gasen, mit Fluessigkeiten oder Festkoerpern, durch Wechselwirkungen von Elektronen mit Atomen, ueber die hierfuer bekannten Grenzen prinzipiell und erheblich angehoben werden. Der Anwendungsumfang umfasst Strahlungserzeugung vom Infraroten bis zum Bereich der Roentgenstrahlung und schliesst Verfahren sowohl zur polychromatischen als auch monchromatischen Strahlung-Erzeugung ein. Die Erfindung betrifft weiterhin Vorzugsvarianten fuer Anordnungen zur Verfahrensrealisierung. Sie betrifft Flaechenstrahler fuer flaechige und raeumlich weitumfassende Ausstrahlung, etwa fuer Beleuchtungszwecke oder Allgemeinbestrahlung mit Strahlung geringerer Intensitaet. Sie betrifft Zyklonstrahler fuer geradlinig gerichtete, raeumlich gebuendelte Ausstrahlung, etwa fuer punktfoermig intensiv einwirkende Strahlung in technischen Verfahren fuer technologische Zwecke, oder auch fuer lokale, dosiert intensive Bestrahlung in Heilverfahren fuer medizinische Zwecke.
Patent DD-274981-A1 (DD)
Title: Reaktor mit internem filter fuer kontinuierliche suspensionsprozesse
Inventor: NELLES JOCHEN
IPC: B01J8/22
Filed: 1986-06-05
Abstract: Reaktor mit internem Filter fuer kontinuierliche Suspensionsprozesse, der zur Durchfuehrung von Dreiphasenprozessen mit suspendiertem feinkoernigem Katalysator angewendet werden kann. Mit dem Ziel der kontinuierlichen Durchfuehrung von Suspensionsprozessen ohne Katalysatoraustragung aus dem Reaktor, war die Aufgabe der Entwicklung eines Reaktors zu loesen, der eine andauernde Gleichverteilung von Gas, Fluessigkeit und Feststoff bewirkt und der eine interne Einrichtung zur Abtrennung des Feststoffes von den Fluidphasen ohne Stoerung der Kontinuitaet des Fluessigproduktstromes hat. Die Loesung besteht in einem Reaktor mit internem Filter und Ruehrer, dessen Filter als Filterelement einen duennen, in einem als Bewehrung dienenden Gewebepaket eingelagerten, stabilen Filterkuchen besitzt, dessen Dicke durch die vom Ruehrer erzeugte Stroemung konstant gehalten wird und der dadurch eine gleichbleibende Filtrierleistung und -qualitaet bewirkt. Der Reaktor ist zur Durchfuehrung von heterogenkatalytischen Suspensionsprozessen und zur Eindickung von Suspensionen bei kontinuierlicher Betriebsweise in der Chemischen Industrie anwendbar. Fig. 1
Patent DD-252240-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur fourier-spektroskopie
Inventor: RIEDEL WOLFGANG
IPC: G01J3/44
Filed: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Einsatz von Fourier-Spektrometern zum Nachweis und zur spektroskopischen Vermessung der Ramanstreuung. Erfindungsgemaess werden zur Verringerung des signalproportionalen Rauschens bei einem Verfahren zur Fourier-Spektroskopie, bei dem ein Messinterferogramm, bestehend aus einem Raman- und einem Rayleigh-Anteil, erzeugt wird, das diskret an bestimmten Abtastpunkten gemessen wird, die Abtastpunkte in die Minima des Rayleigh-Interferogramms gelegt. Fig. 1
Patent DD-261673-A1 (DD)
Title: Optoelektronische sensoranordnung
Inventor: AHLERS HORST
IPC: H01L31/12
Filed: 1987-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Sensoranordnung, die vorrangig als Sensor wirkt und zu analytischen Zwecken eingesetzt wird. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass eine Lumineszenz- oder Laserdiode auf einem Substrat bis ueber den pn-Uebergang mittig oder aussermittig mit einem oder mehreren Trenngraeben versehen ist und die Sendediode in Flussrichtung und die Empfaengerdiode in Sperrichtung im 3. und/oder 4. Quadranten der Strom-Spannungskennlinie geschaltet sind. Fig. 1
Patent DD-267406-A1 (DD)
Title: Koppelvorrichtung fuer nachbearbeitungsgeraete von aufsattelpfluegen
Inventor: UHLIG KONRAD
IPC: A01B49/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelvorrichtung fuer Nachbearbeitungsgeraete von Aufsattelpfluegen zur kombinierten Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Koppelvorrichtung zu schaffen, die den Einfluss der Aushebevorrichtung des Pfluges auf das Nachbearbeitungsgeraet vermeidet. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die zwischen vorderem Pflugrahmen und Nachbearbeitungsgeraet angeordnete Koppelstange mit einem Ausleger versehen ist, welcher mit einem Kugelgelenk am Hinterradachshebel des Pfluges angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-272829-A1 (DD)
Title: Schleppersystem, das in zwei richtungen gezogene schlepperwagen mit selbsttaetig aushebendem daumen umfasst
Inventor: KAEDING REINHOLD
IPC: B21B43/10
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Schleppersysteme, die in zwei Richtungen gezogene Schlepperwagen mit selbstaetig aushebendem Daumen umfassen, insbesondere fuer den Transport in Stahl- und Walzwerken. Der Schlepperwagen ist ueber den Kraftarm eines schwenkbar im Schlepperwagen gelagerten Hebels mit dem Zugmittel verbunden, und der Lastarm dieses Hebels ist mit einer den mit einer waagerechten Trageflaeche versehenen Daumen aushebenden und/oder in der ausgehobenen Stellung blockierenden Ausbildung versehen. Durch das Tragen des Transportgutes auf den waagerechten Trageflaechen der Schlepperwagen wird die Laermbelaestigung erheblich abgebaut, Beschaedigungen des Transportgutes werden reduziert. Fig. 1
Patent DD-276059-A1 (DD)
Title: Hochverschleissfestes mischwerkzeug fuer schnellmischmaschinen
Inventor: MARTIN HELMUT
IPC: B29B7/00
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf schnellumlaufende Misch- und Ruehrwerkzeuge, insbesondere fuer Schnellmischmaschinen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, die Standzeit der Schutzschicht an den verschleissbeanspruchten Bereichen wesentlich zu erhoehen. Dazu wird die Dicke der Verschleissschutzschicht dem jeweiligen Grad des Verschleisses angepasst. Der Verschleissschutz erfolgt durch das Auftragen von Schweisslagen. Im Bereich des groessten Verschleisses, z. B. vordere Kante des Mischfluegels, wird eine hoehere Anzahl von Schweisslagen aufgetragen, waehrend es in Richtung Nabe immer weniger Schweisslagen werden. Der Mischwerkzeuggrundkoerper wird um die Dicke der Verschleissschutzschicht duenner gestaltet.
Patent DD-276752-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von magnetischen aufzeichnungstraegern
Inventor: GOELLNER ROSEMARIE
IPC: G11B5/84
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von magnetischen Aufzeichnungstraegern, bestehend aus nichtmagnetisierbarer Unterlage und einer auf dieser Unterlage aufgetragenen magnetischen Aufzeichnungsschicht. Durch eine kontinuierliche Ultraschallbehandlung der fuer die Herstellung der magnetischen Aufzeichnungsschicht benoetigten Dispersion unmittelbar vor der Beschichtung in einer Ultraschallbehandlungsanlage mit einer Schallfrequenz zwischen 20-50 kHz wurde die Beweglichkeit der Dispergierteilchen erhoeht und die Fliessfaehigkeit verbessert und damit verbunden die Fliessfaehigkeit der Dispersion positiv beeinflusst, in deren Ergebnis sich die magnetischen Parameter verbessern.
Patent DD-276775-A1 (DD)
Title: Heizwendelaufhaengung fuer elektrisch beheizte industrieoefen
Inventor: BOCHMANN JUERGEN
IPC: H05B3/66
Filed: 1988-11-07
Abstract: Heizwendelaufhaengung fuer elektrisch beheizte Industrieoefen, insbesondere Hochtemperaturoefen mit Fasermattenauskleidung. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass zur Vermeidung der Bildung von Waermebruecken geneigt ausgefuehrte Grundbohrungen in die Seitenwaende der Fasermattenauskleidung eingebracht werden, die zur Aufnahme von Keramikelementen dienen. Auf den Zapfen dieser Keramikelemente wird ein Formstueck aufgesteckt, das als Aufhaengung fuer die Heizwendeln dient.
Patent DD-280567-A1 (DD)
Title: Auslegeraufhaengung fuer einen absetzer, bagger oder dergleichen
Inventor: GRUNERT MANFRED
IPC: E02F9/14
Filed: 1989-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslegeraufhaengung fuer Absetzer, Bagger oder dergleichen, bei der diese gleichzeitig als Seitenverspannung wirkt. Erreicht wird das dadurch, dass die Aufhaengeseile schraeg nach aussen zu einem Mast gefuehrt werden und somit einen Teil der auftretenden Seitenkraefte aufnehmen koennen. Die Aufnahme dieser Kraefte erfolgt ueber einen torsionssteifen Mast am Turm. Die Auslegeranlenkpunkte erhalten dadurch geringere Belastungen. Fig. 1
Patent DE-10002915-A1 (DE)
Inventor: DOBNER MATHIAS
IPC: B65G63/00
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to a loading and unloading plant in a sea or river port, especially for ISO containers, comprising a container storage facility which is located along a quay and consists of individual line-type storage modules and at least one loading device for handling loads to and from a vessel on the quay. Said  loading device co-operates with the storage modules. The loading device for handling loads consists of at least one mobile harbour crane (5), whose load jib extends into the area of at least one transfer point (6) which is provided within a container storage facility (7) consisting of a number of storage modules (9, 9.1, 9.2) with a number of container rows that depends on the width of the module. The transfer point forms a point of intersection between the mobile harbour crane (5) and the storage modules (9, 9.1, 9.2) of the container storage facility (7).
Patent DE-10003934-A1 (DE)
Title: Light guide, comprises at least one optical fiber made of cycloolefin copolymer with impeded crystallization
Inventor: MERGET PETER
IPC: G02B1/04
Filed: 2000-01-29
Abstract: The light guide comprises at least one optical fiber which is made of a cycloolefin copolymer whose crystallization process has been impeded.
Patent DE-10004341-A1 (DE)
Title: Support and retaining post as vertical base element for attachment of different functional carriers, comprises rigid rack element locked on outside of accommodation slot
Inventor: KOEBELE-LIPP LUTZ
IPC: E01F9/685
Filed: 2000-01-27
Abstract: There is at least one accommodation slot (9) expanded inwards like a chamber and running over its whole length and on its outside for exchangeable mounting of at least one rigid rack element, locked in detachable fashion in the longitudinal direction and automatically held in the transverse direction. It serves for the attachment of the different functional carriers and/or the fastening of the support and retaining post (1) in a foundation.
Patent DE-10005296-A1 (DE)
Inventor: HEIMGAERTNER RUDOLF
IPC: H01L51/52
Filed: 2000-02-07
Abstract: The invention relates to a device for emitting electromagnetic radiation that comprises the following elements: a substrate, at least one active layer of a radiation-emitting organic material, a lid, and a seal between the substrate and the lid so that an interior space between the substrate and the lid is closed off in a gas-tight manner. The inventive device is further characterized in that the seal protects the active layer from humidity from the ambient air. The inventive device has therefore a high service life. All advantages implied by the use of organic, light-emitting diodes can be used in a simple and cost-effective manner.
Patent DE-10007851-A1 (DE)
Title: Non-ferrous metal piston for diesel engine has recesses in interior shape of piston on pressure and counter-pressure sides
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F16J1/00
Filed: 2000-02-21
Abstract: The piston has a combustion chamber depression in the piston head (16), a ring field (20) in the outside of the piston head and a gudgeon pin boring (24). The internal shape (28) of the piston is dome-like, and has recesses in the pressure side and in the counter-pressure side extending in the longitudinal direction of the piston.
Patent DE-10008054-A1 (DE)
Title: Medical system with CD storage for medical images and data
Inventor: QUEHL DIETRICH
IPC: G16H10/65
Filed: 2000-02-22
Abstract: The medical system image communication network (9) has a memory unit (14,15) to store medical images and data onto a CD-ROM. The images and their DICOM register are written by the memory unit to a CD-Recordable or CD ReWritable memory device by 'packet writing'. The data are written in smaller portions or data packets onto the medium, in the background while other programs are running. The medium is closed as an ISO 9660 medium when the recording is finished, before the memory medium is taken out of the disk drive.