baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002953-U1 (DE)
Title: Clamping strip profile for attaching to edge of flexible article e.g. paper sheet or plastic sheet, has clamping strips, which has higher rigidity than edge of article to be inserted in clamping gap
IPC: G09F15/00
Filed: 2007-03-01
Abstract: The clamping strip profile (1) has clamping strips (6,7,8), referring its longitudinal extension to the longitudinal extension of clamping gap (2), which are arranged in the clamping gap projecting from a shank (3,4). The clamping strip has a higher rigidity than the edge of the article, which is to be inserted in the clamping gap. The clamping strip is shifted towards the depth of the clamping gap opposite to the shank, sectionally due to materialistic features. The clamping strip co-operates counter-bearing unit for clamping the edge of the article. An independent claim is also included for a support profile for the support of the clamping strip profile comprising a chamber for the support of the clamping strip profile.
Patent DE-202007003545-U1 (DE)
Title: Thermalgravitatives Wasserkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2007-03-09
Abstract: Thermalgravitatives
Wasserkraftwerk dadurch gekennzeichnet, dessen jenes konstruktiv
ein sich nach unten verjüngendes
trichterförmigen
System darstellt welches, vorzugsweise mit Auftriebskörpern schwimmend, oberhalb
oder auf gleicher Höhe
des Wasserspiegels eine Abdeckung besitzt welche ferner in die oberen
seitlichen Einlässe
des Trichters einströmendes
Wasser jenes gegenüber
dem Sonnenlicht abgedunkelt und sich innerhalb in dem unteren Bereich
vor der Auslassstelle ein oder mehrere Generatoren befinden.
Patent DE-202007005084-U1 (DE)
Title: Ausstellungs- und/oder Verkaufsständer mit einer unteren Verbindungsplattform
IPC: A47F1/14
Filed: 2007-04-05
Abstract: Ausstellungs-
und/oder Verkaufsständer
(1) mit wenigstens zwei parallelen, aufwärts gerichteten Stützen (2),
die an ihrem unteren Ende jeweils einen Träger (3) für Stützfüße (4) haben und/oder sich
selbst in einen Stützfuß (4) fortsetzen,
wobei die beiden Stützen
(2) mittels einer unteren Verbindungsplattform (6) sowie vorzugsweise
mittels einer vertikalen Lochplatte (14) und gegebenenfalls einem
oberen Querträger
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsplattform einen
Metallrahmen (7) aufweist und dass der Metallrahmen (7) mit den
im unteren Stützenbereich
befindlichen Trägern
(3) verbunden oder verbindbar ist und insbesondere beidseits gegenüber den
Stützen
(2) übersteht.
Patent DE-202007006559-U1 (DE)
Title: Festwalzwerkzeug zum Festwalzen von Wellenzapfen
IPC: B24B39/04
Filed: 2007-05-08
Abstract: Festwalzwerkzeug
zum Festwalzen von Übergängen oder
Einstichen an Wellenzapfen mit Hilfe einer Festwalzrolle, die in
Rollenkäfigen
in einem Festwalzrollenkopf frei drehbar geführt ist und unter der Wirkung
einer Festwalzkraft in einen Übergang
oder Einstich an dem sich um eine Drehachse drehenden Wellenzapfen
eingreift und dabei vom Wellenzapfen drehend mitgenommen wird, wobei
der Festwalzrollenkopf ein Gehäuse
mit einem Deckel aufweist, der sich während des Festwalzens des Übergangs
oder des Einstichs auf einer Maschinenabstützung abstützt  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Deckel (17) und die Maschinenabstützung (16) auf ihrer jeweils
dem Wellenzapfen (1) zugewandten Seite,  – zwei seitliche Verlängerungen
(19, 20 bzw. 22, 23) und dazwischen jeweils eine Aussparung (21
bzw. 24) aufweisen, mit denen sie den Wellenzapfen (1) von mehreren
Seiten umfassen.
Patent DE-202007007300-U1 (DE)
Title: Tubular closing machine for warm deformation of e.g. bottle base, has support frame with side wall construction, where machine is provided above spindle with slide, which carries swiveling support with drive and plate for roll support
IPC: B21D41/04
Filed: 2007-05-21
Abstract: The machine has a support frame (2) including an operating spindle with a chuck. A swiveling support includes a swiveling drive, where a longitudinal axis of a drive perpendicular to a rotational axis of the spindle is moved in longitudinal and transverse directions. The drive carries a swiveling plate (5) with a roll support (8) for a roll housing with a roll tool (7). The frame has a stable side wall construction (3), where the machine is provided above the spindle with a portal slide (4), which carries the swiveling support with the drive and the plate for the roll support of the tool.
Patent DE-202007007420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufführen einer Materialbahn, insbesondere Überführen eines Randstreifens einer Faserstoffbahn
IPC: D21F5/00
Filed: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
(2) zum Aufführen
einer Materialbahn, insbesondere Überführen eines Randstreifens (RF)
einer Faserstoffbahn (F) in einer Maschine (10) zur Herstellung
einer derartigen Materialbahn mit einer Seilführung (3) zum Einfädeln des
Randstreifens (RF), umfassend zwei endlose Seile (4, 5), die unter
Bildung einer Seilschere zusammenführbar sind und mit einer Auslenkvorrichtung
(1) für
den Randstreifen (RF) in die Seilschere, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslenkvorrichtung (1) am Gestell (6) der Maschine (10)
gelagert ist, umfassend eine außerhalb
der Maschinenbreite gelagerte Antriebseinheit (7), die mit einem
innerhalb der Maschinenbreite angeordneten Auslenkelement (8) gekoppelt
ist.
Patent DE-202007010253-U1 (DE)
Title: Weiterverwertung von CDs und DVDs in Form von Effekt-Kugeln
IPC: B44F1/02
Filed: 2007-07-24
Abstract: Weiterverwertung
von CDs und DVDs in Form von Effekt-Kugeln Dadurch gekennzeichnet,
dass Zwei CDs und/oder DVDs im ursprünglichen Zustand mit der spiegelnden
Seite nach außen
miteinander verklebt werden.
Patent DE-202007014130-U1 (DE)
Title: Kennzeichen-Wechselrahmen
IPC: B60R13/10
Filed: 2007-10-09
Abstract: Kennzeichen-Wechselrahmen
zum Auswechseln von Autokennzeichen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Haupthalterahmen (1) seitlich über eine Führungsschiene für die drehbare
Kennzeichenhalteplatte (3) verfügt
und zur Verbindung mit dem schwenkbaren Rahmen an den unteren seitlichen
Ecken mit kleinen Aussparungen versehen ist, in welche runde Stifte,
die an dem schwenkbaren Rahmen befestigt sind, eingesetzt werden,
Patent DE-202007016502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Unterflurhydranten
IPC: E03B9/18
Filed: 2007-11-26
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Unterflurhydranten (10) dadurch gekennzeichnet,
dass diese einen Befestigungsabschnitt aufweist, mit dem sie am
Anschluss (11) des Unterflurhydranten (10) befestigbar ist.
Patent DE-202007018517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung der Tonlautstärke von elektronischen Geräten an die Umgebungslautstärke
IPC: H03G3/24
Filed: 2007-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung des Tons entsprechend der Umgebungslautstärke,
aufweisend:  – ein Empfangsmodul (10), das das Hintergrundgeräusch empfängt,  – ein
Analysemodul (20), das entsprechend dem Hintergrundgeräusch
ein Kontrollsignal erzeugt sowie  – ein Ausgabemodul
(30), das aufgrund des Kontrollsignals die Ausgabefrequenz des Tons
reguliert und den regulierten Ton ausgibt.
Patent DE-202008000639-U1 (DE)
Title: Hilfsbeleuchtungsvorrichtung für eine Tastatur
IPC: F21V21/14
Filed: 2008-01-16
Abstract: Hilfsbeleuchtungsvorrichtung
für eine Tastatur,
aufweisend:  einen Tastatur-Hauptkörper (10), auf dem sich eine
Mehrzahl von Drucktasten (11) und ein Aufnahmeraum (12) befinden;  einen
Betätigungsmechanismus
(20), der beweglich im Inneren des auf dem Tastatur-Hauptkörper (10)
ausgesparten Aufnahmeraums (12) vorgesehen ist; und  wenigstens
ein Leuchtelement (30), das auf dem Betätigungsmechanismus (20) angeordnet
ist,  wodurch der mit wenigstens einem Leuchtelement (30) versehene
Betätigungsmechanismus
(20) schwenkbar in einem im Tastatur-Hauptkörper (10) ausgesparten Aufnahmeraum
(12) vorgesehen ist, was der Tastatur eine Hilfsbeleuchtung verleiht.
Patent DE-202008007978-U1 (DE)
Title: Teppich
IPC: D06N7/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Teppich
mit einem Erstrücken (1) und gegebenenfalls einem Zweitrücken
(2), wobei der Erstrücken (1) oberseitig Polfasern (7,
8) aufweist und eine schmutzabweisende Einstellung durch Auswahl
der Polfasern (7, 8) und/oder eine schmutzabweisende Behandlung der
Polfasern (7, 8) und/oder eine schmutzabweisende Einstellung des
Erstrückens (1) vorgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die schmutzabweisende Einstellung von den Erstrücken
durchsetzenden Transportkanälen durchbrochen ist.
Patent DE-202008008544-U1 (DE)
Title: Instrumentenschaft für ein medizintechnisches Instrument
IPC: A61B1/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Instrumentenschaft
(1) für ein medizintechnisches Instrument (10) mit einem
langgestreckten rohr- oder schlauchförmigen Arbeitskanal,
in welchem eine Instrumentenmechanik geführt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Schaft (1) längs des Arbeitskanals
wenigstens eine fensterartige Öffnung (2) besitzt, wobei
ein oder mehrere fensterartige Öffnungen (2) entlang wenigstens 70%
der Länge des Instrumentenschafts vorhanden sind, und dass
die Öffnungen) (2) über den größten
Teil ihrer Länge wenigstens ein Viertel des Querschnitts
des Instrumentenschafts (1) freilegt/freilegen.
Patent DE-202008009945-U1 (DE)
Title: Laufzeug eines Abgasturboladers
IPC: B23P15/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: Laufzeug
(1) eines Abgasturboladers  – mit einer Rotorwelle (2);
und  – mit
einem Turbinenrad (3), dadurch gekennzeichnet  – dass die
Rotorwelle (2) und das Turbinenrad (3) aus einer intermetallischen
Phase bestehen, und  – dass
die Rotorwelle (2) und das Turbinenrad (3) als einstückige Gussteileinheit
ausgebildet sind.
Patent DE-202008010175-U1 (DE)
IPC: F21V25/12
Filed: 2008-07-30
Abstract: The present invention relates to an electrical circuit arrangement, in particular an electrical signal circuit arrangement and preferably a signal lamp which is used in hazardous areas. The circuit arrangement is equipped with at least one electrical component (1) which is arranged on a printed circuit board (2) produced from a heat-conducting material. The electrical component (1) is, in particular, a luminous means (1). A cooling device (6, 7) which is in thermal contact with the printed circuit board (2) is also realized. According to the invention, the cooling device (6, 7) is in at least two parts, with a heat sink (7) and at least one heat pipe (6). In this case, the heat pipe (6) thermally connects the printed circuit board (2) to the heat sink (7).
Patent DE-202008013409-U1 (DE)
Title: Endoskopschere
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Endoskopschere
(5) mit einer proximalen Handhabe und einem distalen Maulteil (10),
einem diese verbindenden Schaft (15) und Kraftübertragungsmitteln
zwischen Handhabe und Maulteil (10), wobei im Bereich des Maulteils
(10) zwei Scherblätter (20, 25) zur Ausführung
einer Scherbewegung begrenzt beweglich geführt sind, die
im Bereich zwischen Schneiden (20', 25') und ihrer Führung
(27) derart gekreuzt verlaufen, dass mindestens ein Scherblatt (20,
25) eine Scherebene oder eine Fläche parallel dazu durchsetzt.
Patent DE-202008013796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Leitungsanschluss am Gehäuse von elektrischen Maschinen
IPC: H01R24/58
Filed: 2008-11-24
Abstract: Vorrichtung
für den
Leitungsanschluss am Gehäuse
von elektrischen Maschinen, insbesondere Kleinmotoren, gekennzeichnet
durch einen an dem Gehäuse
(10) befestigten Sockel (18) mit einer Öffnung (50) für die Durchführung von
elektrischen Kabeln zu wenigstens einem Steckverbinder (28) und
durch ein im Sockel (18) schwenkbar gelagertes Aufnahmegehäuse (22)
für den
wenigstens einen Steckverbinder (28) mit stiftförmigen Kontaktelementen (30).
Patent DE-202008013988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in Verbindung mit einer Koordinatenmessmaschine
IPC: G01B5/008
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vorrichtung
zum Einsatz in Verbindung mit einer Koordinatenmessmaschine, die
mindestens eine Pinole hat, an der ein Sensor (13) mit Messnadel
(14) aufgenommen werden kann, gekennzeichnet durch eine Dreh-Schwenk-Einheit
(1) zum Drehen/Schwenken der Messnadel und/oder ein Nadelmagazin
(20) zum Aufbewahren der Messnadel.
Patent DE-202008018415-U1 (DE)
Title: Textiler Überzug für ein Dampferzeugungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-04-02
Abstract: Dampferzeugungsgerät (1) für den Haushalt, mit einem Wassertank (4), einem Auslass (3), durch den der in dem Gerät (1) erzeugte Wasserdampf austritt, wobei der Auslass (3) mit einem auswechselbaren textilen Überzug (2) zu versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Überzug (2) im Bereich des Auslasses (3) des Dampferzeugungsgerätes (1) mit einem Wirkstoffträger (7) ausgerüstet ist.
Patent DE-202009006868-U1 (DE)
Title: Rundumleuchte, vorzugsweise Rundumkennleuchte
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Rundumleuchte, vorzugsweise Rundumkennleuchte, mit einem Gehäuse, in dem ein Sockel (12) mit einem Leuchtmittelträger angeordnet ist, und einem aus mehreren dem Leuchtmittelträger zugeordneten Leuchtdioden (14) gebildeten Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (14) von einer aus mehreren identischen Linsenteilen (33) gebildeten Linse (15) umgeben sind.
Patent DE-202009009340-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitserhitzer
IPC: F24H1/10
Filed: 2009-07-07
Abstract: Flüssigkeitserhitzer, insbesondere Wasserdurchlauferhitzer, umfassend wenigstens ein eine Flüssigkeit führendes Lumen (2) eines rohrförmigen Abschnittes (3), welcher an seinen freien Enden wenigstens ein Verbindungselement (4) aufweist und wobei im Lumen (2) des rohrförmigen Abschnittes (3) wenigstens ein Heizelement (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff besteht und das wenigstens ein freies Ende des Heizelementes (6) am Verbindungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009009928-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Anbau an einen Rollstuhl o.dgl.
IPC: A61G5/06
Filed: 2009-07-22
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere Schiebehilfe oder Treppensteiger zum Anbau an einen Rollstuhl oder dergleichen, umfassend eine Griffvorrichtung (2), eine Antriebsvorrichtung (3) und ein Verbindungselement (5), wobei die Griffvorrichtung (2) und die Antriebsvorrichtung (3) miteinander verbindbar sind, die Griffvorrichtung (2) ein Bedienelement aufweist, mit dem die Antriebsvorrichtung (3) über elektrische Mittel bewegbar ist, und wobei die Griffvorrichtung (2) über das Verbindungselement (5) mit der Antriebsvorrichtung (3) unverlierbar zusammenfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Mittel in einer Außerfunktionsstellung des Verbindungselements (5) deaktiviert sind.
Patent DE-202009012526-U1 (DE)
Title: Schwenklagerstelle eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-09-16
Abstract: Schwenklagerstelle für einen Fahrzeugsitz der als Fahrzeugsitzkomponenten mit einem Sitzteil (2) und mit einem relativ zum Sitzteil schwenkbar angelenkten Lehnenteil (3) versehen ist, wobei die Schwenklagerstelle (8, 9, 14, 15, 20, 21, 22, 24) ein erstes Sitzstrukturbauteil, insbesondere des Sitzteils und/oder des Lehnenteils, und zumindest ein Wellenteil aufweist, an dem Wellenteil eine Welle (30) ausgebildet ist, das erste Sitzstrukturbauteil und das Wellenteil miteinander verbunden sind und auf der Welle ein zweites Sitzstrukturbauteil, insbesondere des Sitzteils und/oder des Lehnenteils, angeordnet ist, mit dem um eine Achse (27) der Welle (30) und relativ zum ersten Sitzstrukturbauteil Schwenkbewegungen ausführbar sind, wobei zur Befestigung des Wellenteils am ersten Sitzstrukturbauteil eine lasergeschweißte Verbindung vorgesehen ist, gekennzeichnet durch einen Flansch (28) des Wellenteils, der zumindest vor der Erzeugung der lasergeschweißten Verbindung mit einer Fase (38) versehen ist, wobei die lasergeschweißte Verbindung im Bereich der Fase (38) ausgebildet ist.
Patent DE-202009013451-U1 (DE)
Title: Pferdestirnband mit austauschbaren Schmuckelementen
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: Pferdestirnband mit abnehmbarer/austauschbarer Kette in Metall und Edelmetallen oder Leder bzw. Kunststoff.
Patent DE-202009016222-U1 (DE)
Title: Obstauflesemaschine
IPC: A01D57/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Fahrbare Obstauflesemaschine, mit welcher am Boden liegende Früchte aufgenommen und über eine Aufnahme- und Fördervorrichtung einem Container zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme- und Fördervorrichtung, aus einem Erfassungsteil, einer Aufnahmerampe, einem Aufnahmeförderband und einem Transportband besteht, wobei:  1) das Erfassungsteil, die Aufnahmerampe und das anschließende Aufnahmeband so angeordnet sind, dass zwischen dem Erfassungsteil und der Aufnahmerampe sich ein dreieckförmiger Arbeitsbereich bildet, in dem die Früchte von dem Erfassungsteil über die Aufnahmerampe angehoben und auf das Aufnahmeband geschoben werden,  2) Die Aufnahmerampe eine schräge Fläche bildet und so beweglich angeordnet ist, dass sie mit der unteren Kante den Boden kopiert, mit der oberen Kante an das Aufnahmeband anschließt und die die Früchte stoßfrei und schonend aufnimmt und auf das Aufnahmeband befördert,  3) Das Aufnahmeband ebenfalls so schräg angeordnet ist, dass seine obere Abkippkante über dem Transportband verläuft und die Früchte auf das tiefer laufende Transportband abwirft....
Patent DE-202009016559-U1 (DE)
Title: Körperformendes Implantat
IPC: A61F2/50
Filed: 2009-12-04
Abstract: Zur Formung oder Ergänzung eines Körperteils darin einsetzbares Implantat (1) mit einer flexiblen, aber undurchlässigen Hülle (2) und mit einer darin befindlichen Füllung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1) in seinem Inneren wenigstens einen elektrischen Pol oder eine Elektrode (4) und an seiner Außenseite wenigstens einen weiteren elektrischen Pol oder eine Elektrode (5) aufweist, dass die beiden Pole oder Elektroden mit einer elektrischen Widerstands- oder einer Impedanzmessvorrichtung (6) verbunden sind und dass die Füllung (3) des Implantats (1) elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-202010000807-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz insbesondere für ein Militärfahrzeug
IPC: B60N2/24
Filed: 2010-01-12
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Militärfahrzeug, mit einer Sitzplatte (12) und einer Rückenlehne (14), die um eine durch Drehbeschläge (18) bestimmte Achse (16) in Bezug zur Sitzplatte (12) in Sitzlängsrichtung verschwenkbar und in der jeweils eingestellten Rückenlehnenneigung feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12) ein Grundflächenelement (34) aufweist, von dessen Vorderrand (36) und den beiden Seitenrändern (38) ein U-förmig gebogenes erstes Ovalrohr (40) mit nach oben orientiertem Querschnitt befestigt ist, dass die Rückenlehne (14) einen U-förmigen Rückenlehnenrahmen (42) aus einem zweiten Ovalrohr (44) mit in Sitzlängsrichtung nach vorne orientiertem Querschnitt aufweist, dass an der einen Seite des jeweiligen Drehbeschlages (18) ein erstes Beschlagelement (56) vorgesehen ist, von dem eine erste Verlängerung (60) wegsteht, die am unterseitigen Endabschnitt (62) des zugehörigen Seitenschenkelteils (46) des U-förmigen Rückenlehnenrahmens (42) befestigt ist, und dass an der gegenüberliegenden Seite des jeweiligen Drehbeschlages (18) ein zweites Beschlagelement (58) befestigt ist, von dem eine zweite Verlängerung...
Patent DE-202010001288-U1 (DE)
Title: Eierverpackung
IPC: B65D65/40
Filed: 2010-01-25
Abstract: Eierverpackung aus Kunststoff, bestehend aus einem Aufnahmeteil für die Eier und einem mit dem Aufnahmeteil über mindestens ein Scharnier klappbar verbundenen Deckel, wobei das Aufnahmeteil Ausformungen zur Aufnahme der Eier aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausformung (2) wenigstens ein Federelement (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202010004128-U1 (DE)
Title: Handsteuergeber mit getrennter Betätigung und Auswertung
IPC: G05G9/047
Filed: 2010-03-24
Abstract: Vorrichtung ( 1 ) zur händischen Bedienung einer Maschine (Handsteuergeber), bestehend aus einem getrennten mechanischen und elektrischen Teil
Patent DE-202010004302-U1 (DE)
Title: Sitz für Tribünen
IPC: A47C1/16
Filed: 2010-03-26
Abstract: Auseinander- beziehungsweise zusammenklappbarer Tribünensitz, der auf einem Boden (10) befestigbar ist und ein Stehpodestteil (1), an dem ein Sitzteil (2) mit einer daran schwenkbar angeordneten Rückenlehne (3) befestigt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stehpodestteil (1) an wenigstens einem pfostenförmigen Element (4) schwenkbar angeordnet ist, und das pfostenförmige Element (4) an seinem dem Stehpodestteil (1) abgewandten Ende schwenkbar mit dem Boden (10) verbunden ist.
Patent DE-202010007799-U1 (DE)
Title: Füllung für Backwaren
IPC: A21C9/06
Filed: 2010-06-10
Abstract: Füllung für pikante Backwaren, die die Eigenschaften eines Teiges mit Backtriebmittel und das Aussehen und den Geschmack einer Füllung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung (i) mindestens eine Flüssigkeit (ii) mindestens ein Backtriebmittel (iii) mindestens ein Mahlprodukt (iv) mindestens eine Geschmackszutat umfasst.
Patent DE-202010010270-U1 (DE)
Title: Kindermütze mit Auslassungen/Öffnungen für einen oder mehrere Zöpfe
IPC: A42B1/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Kindermütze mit Auslassungen/Öffnungen für einen oder mehrere Zöpfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Mützen entweder gestrickt oder gehäkelt sind
Patent DE-202010010788-U1 (DE)
Title: Radiergummi mit selbständiger Aufnahme der Radierreste
IPC: B43L19/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Magischer Radierer, dadurch gekennzeichnet, dass dieser die Radiererreste selbstständig aufnimmt.
Patent DE-202010010832-U1 (DE)
Title: Stützarm für Bildschirme
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Stützarm für Bildschirme, umfassend:  – einen Oberarm (10);  – einen Unterarm (20), der mit dem Oberarm (10) schwenkbar verbunden ist;  – eine Verbindungsvorrichtung (40), die mit dem anderen Ende des Oberarms (10), welches Ende sich von dem mit dem Unterarm (20) schwenkbar verbundenen Ende unterscheidet, verbunden ist und zum Verbinden mit einem Bildschirm dient, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) einen am Oberarm (10) drehbar gelagerten Verbindungsschwenkschaft (42), ein mit dem Verbindungsschwenkschaft (42) schwenkbar verbundenes Verbindungsglied (43) und eine mit dem Verbindungsglied (43) fest verbundene Verbindungsbasis (45) umfasst, wobei an der Verbindungsbasis (45) eine Haltescheibe (46) angeordnet ist, an der mindestens ein Sperrstück (462) angeordnet ist, wobei ferner an der Verbindungsbasis (45) eine Verbindungsscheibe (48) angeordnet ist, die mit dem Bildschirm fest verbunden ist und mindestens eine Rastaussparung (482) aufweist, die mit dem  Sperrstück (462) der Haltescheibe (46) in Verrastung steht; und  – einen Befestigungsunterbau (50), der mit...
Patent DE-202010014216-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Kissen an Kopfstützen
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-10-12
Abstract: Höhenverstellbare Kopf- und/oder Nackenkissen an Kfz-Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kissenkörper (2) an seiner Rückseite konkav gearbeitet ist.
Patent DE-202010015063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Trapezblechen
IPC: B66C1/28
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Trapezblechen (18), mit wenigstens einer Aufhängung (20) zur Befestigung an einem Kran, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zwei U-förmige Trageelemente (2) aufweist, die durch wenigstens ein Verbindungselement (7) voneinander beabstandet miteinander verbunden sind, dass die Vorrichtung (1) wenigstens eine Auflagefläche (9) für ein Trapezblech (18) aufweist, dass an den Tragelementen (2) jeweils wenigstens ein Klemmelement (10) angeordnet ist und die Klemmelemente (10) so ausgebildet sind, dass damit ein handzuhabendes Trapezblech (18) gegen diese Auflagefläche (9) geklemmt werden kann.
Patent DE-202011001640-U1 (DE)
Title: Klebeband für dauerplastische Eckverfugung
IPC: C09J7/20
Filed: 2011-01-18
Abstract: Nutzung von zwei parallelen, abziehbaren Klebestreifen (A + B) zum Auftragen dauerelastischer Dichtmasse zur Erreichung einer exakten Eckfuge (E)