Patent DE-202013005041-U1 (DE)
Title: Schnullenklammer
IPC: A45F5/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Eine Schnullenklammer, umfassen: einem Basisplättchen (1), auf dessen oberen Fläche ein Paar von Fassungen (11) vorsteht, zwischen diesem Paar der Fassungen (11) eine Aufnahmeöffnung (13) gebildet ist, und das obere Ende axial an einem Schaftstab (12) befestigt ist; das untere Ende der Aufnahmeöffnung (13) axial mit einem Schaftspalt (141) versehen ist, während das hintere Ende des Paars der Fassungen (11) mit einer oder mehreren Verzahnungslinien (15) gebildet ist; einem beweglichen Anklammerungsteil (2), das als ein stufenförmiges Plättchenteil geformt ist, wobei zwei Enden eines schrägen Trägerarms (21) in der Mitte in einer Hakenform gebildet und je an einem drehbaren Schaft (22) im Schaftspalt (141) und an einem passiven Plättchen (23) befestigt sind, wobei die Unterfläche dieses passiven Plättchens (23) mit einer oder mehreren Verzahnungsreihen (231) in Übereinstimmung mit den Stellen, an denen die Verzahnungslinien (15) geformt sind, gebildet ist; und an der oberen Fläche des schrägen Trägerarms (21) mindestens zwei angrenzende Rippen (211) axial und vorstehend geformt sind, während zwischen zwei aneinandergrenzenden Rippen (211) ein durchgehender Spalt (212) gebildet ist, wobei diese durchgehenden Spalten (212) je radial und vorstehend mit einem Anschlagteil (213) versehen sind, das am drehbaren Schaft (22) befestigt ist; einer Ziehlasche (3), deren obere Fläche am hinteren Ende axial mit einem Stabspalt (31) gebildet ist, wobei der Schaftstab (12) in diesem Stabspalt (31) befestigt ist; die unteren Ende auf zwei Seiten des Stabspaltes (31) vorstehend mit einem Paar von gewinkelten Flanschen (32) gebildet ist, die mit dem schrägen Trägerarm (21) zusammenwirken, wobei der Abstand zwischen einem Winkelabschnitt (322) am unteren Ende des Paars der gewinkelten Flanschen (32) und dem Schaftstab (12) größer als der Abstand zwischen einer geneigten Schnittebene (321) am hinteren Ende des Paars der gewinkelten Flansche (32) und dem Schaftstab (12) ist; und die Unterfläche des Paars der gewinkelten Flansche (32) mit einem gewinkelten Anschlagzapfen (33) in Übereinstimmung mit je einem durchgehenden Spalt (212) gebildet ist, wobei diese Unterfläche höher als das Paar der gewinkelten Flansche (32) ist und in den durchgehenden Spalt (212) eingeführt ist; und einem Verbindungsglied (4), das als ein längliches Glied gebildet ist, wobei ein Ende dieses Verbindungsgliedes (4) am Basisplättchen (1) und am anderen Ende ein Schnallenring (43) befestigt ist; beim Ziehen der Ziehlasche (3) während der Rotierbewegung der gewinkelte Flansch (32) der Ziehlasche (3) eine exzentrische Wirkung nutzt, mit welcher ein Winkelabschnitt (322) oder die geneigte Schnittebene (321) des gewinkelten Flansches (32) optional an den schrägen Trägerarm (21) anstoßen oder neben diesen angrenzen kann, um das passive Plättchen (23) des beweglichen Anklammerungsteils (2) zu senken oder anzuheben, während die Verzahnungsreihen (231) des passiven Plättchens (23) und die Verzahnungslinien (15) des Basisplättchens (1) ineinander einrücken, um die Schnullenklammer festzuklammern oder um eine Lücke dazwischen zu bilden, um die Schnullenklammer zu entfernen; im losgelösten Zustand des beweglichen Anklammerungsteils (2) die gewinkelten Anschlagzapfen (33) je an das Anschlagteil (213) in jedem durchgehenden Spalt (212) anstoßen.