baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127889-A1 (DE)
Title: Bettenrost zur Umpositionierung einer aufliegenden Person
Inventor: BERTRAM CLAUDIA
IPC: A47C17/86
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bettenrost, zur Umpositionierung einer aufliegenden Person, mit einer Grundeinheit und einer, mit der Grundeinheit verbundenen segmentierten Liegefläche. Um eine Möglichkeit für eine zielgerichtete horizontale Umlagerung einer aufliegenden Person zu integrieren, und gleichzeitig eine kostengünstigere und leichtere Alternative zu einem Kranken- oder Pflegebett bereitzustellen, ist der erfindungsgemäße Bettenrost dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche mindestens zwei Segmente hat, derart angeordnet, dass sie die Liegefläche in einer, quer zu einer Längsrichtung verlaufenden Querrichtung in mindestens zwei Liegeflächenlängensegmente unterteilen, wobei mindestens eines der Liegeflächenlängensegmente in Längsrichtung mindestens zwei Liegeflächenelemente hat, und wobei zwischen der Grundeinheit und der Liegefläche mindestens ein Aktuator zum Verstellen mindestens eines der Liegeflächenelemente angeordnet ist.
Patent DE-102021129302-A1 (DE)
Title: System zum aktualisieren von fahrzeugsoftware
Inventor: THOMASMA TIMOTHY
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System zum Aktualisieren von Fahrzeugsoftware bereit. Ein Server beinhaltet eine Schnittstelle, die dazu konfiguriert ist, einen neuen Softwareinhalt zu empfangen; einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf das Empfangen des neuen Softwareinhalts ein neues Rollout zu erzeugen, das dem neuen Softwareinhalt zugeordnet ist, und eine Vielzahl von Fahrzeugen zu identifizieren, die zum Empfangen des neuen Softwareinhalts berechtigt ist, als Reaktion auf Erkennen, dass ein erstes Fahrzeug der Vielzahl von Fahrzeugen einen bestehenden Softwareinhalt, der einem bestehenden Rollout zugeordnet ist, noch nicht empfangen hat, einen kombinierten Softwareinhalt zu genieren, der sowohl den neuen als auch den bestehenden Softwareinhalt beinhaltet, und das erste Fahrzeug dem kombinierten Softwareinhalt zuzuordnen.
Patent DE-102021132799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreises eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: F25B5/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreises (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein in einem Hauptstrang (14) des Kältemittelkreises (10) angeordneter Verdichter (16) einen minimalen Massenstrom an Kältemittel fördert. Es wird wenigstens ein Parameter erfasst, welcher eine Kälteleistung eines in dem Hauptstrang (14) angeordneten ersten Verdampfers (20) angibt. Der erste Verdampfer (20) stellt die Kälteleistung infolge einer Beaufschlagung mit dem mittels eines ersten Expansionsorgans (22) entspannten Kältemittel bereit. In Abhängigkeit von der bei dem minimalen Massenstrom bereitgestellten Kälteleistung des ersten Verdampfers (20) kann ein zweites Expansionsorgan (36) geöffnet werden, welches in einem Parallelstrang (30) stromaufwärts eines zweiten, in dem Parallelstrang (30) angeordneten Verdampfers (38) angeordnet ist. In Abhängigkeit von der Kälteleistung des ersten Verdampfers (20) wird zusätzlich oder alternativ wenigstens eine von dem Öffnen des zweiten Expansionsorgans (36) verschiedene Maßnahme ergriffen, welche zum Erhöhen einer Wärmeaufnahme durch das Kältemittel führt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021203755-A1 (DE)
Title: Strahlpumpe, insbesondere Strahlpumpe für eine Brennstoffzellenanwendung
Inventor: SCHNECK CHRISTIAN
IPC: F04F5/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Strahlpumpe (10) weist ein Mischrohr (20) und einen sich stromabwärts des Mischrohres (20) anschließenden Diffusor (22) auf. Dabei sind stromaufwärts des Mischrohres (20) ein Saugmedium-Zuführabschnitt (16) und ein Treibmedium-Zuführabschnitt (26) vorgesehen, wobei stromaufwärts des Saugmedium-Zuführabschnitts (16) ein Saugmedium-Versorgungsabschnitt (12) vorgesehen ist und wobei der Saugmedium-Zuführabschnitt (16) einen sich zumindest teilweise in Strömungsrichtung radial verjüngenden Einlaufkonus (18) aufweist. Der Einlaufkonus (18) schließt sich einseitig radial an den Saugmedium-Versorgungsabschnitt (12) an. Dabei weist der Einlaufkonus (18) in mindestens einem Strömungswegabschnitt des Saugmedium-Zuführabschnitts (16) über den Umfang verteilt unterschiedlich große Strömungsquerschnitte auf und/oder das Mischrohr (20) weist zumindest in dem Einströmbereich eine über den Umfang verteilt nicht gleichmäßige Aufweitung in Bezug auf die Hauptachse des Treibmedium-Zuführabschnitts auf.
Patent DE-102021204463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Schwingungsverhaltens eines Elektromotors und/oder dessen Einbauumgebung, sowie entsprechender Elektromotor und Ventilator
Inventor: SCHÜBEL DOMINIK
IPC: F04D27/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bestimmen eines Schwingungsverhaltens eines Elektromotors, insbesondere eines Elektromotors eines Ventilators, und/oder dessen Einbauumgebung offenbart, wobei eine Drehbewegung eines Rotors des Elektromotors in einem Bremsvorgang abbremsbar ist. Dabei umfasst das offenbarte Verfahren:Erzeugen eines Rucks durch Auslösen eines Bremsvorgangs oder eines Beschleunigungsvorgangs oder durch Ändern eines Bremsvorgangs oder eines Beschleunigungsvorgangs,Erzeugen (S3) von erfassten Schwingungswerten durch Erfassen von Schwingungen zumindest eines Teils des Elektromotors mittels mindestens eines Schwingungssensors,Bestimmen (S4) von spektralen Anteilen durch eine Frequenzanalyse der erfassten Schwingungswerte undBestimmen (S5) eines Schwingungsverhaltens des Elektromotors und/oder dessen Einbauumgebung durch Auswerten der spektralen Anteile.Des Weiteren ist ein entsprechender Elektromotor, ein Ventilator und ein System offenbart, die jeweils zum Ausführen des Verfahrens ausgebildet sein können.
Patent DE-102021206603-A1 (DE)
Title: Verbinder eines elektrischen Versorgungskabels für ein Fahrzeug
Inventor: DUERR ARNDT CHRISTIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sekundärverbinder (15) eines Versorgungskabel (10), das zur elektrischen Verbindung mit einem Fahrzeug ausgebildet ist, der Sekundärverbinder (15) aufweisend einen Steckverbinder (1) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit einer Energieversorgungseinrichtung (16), insbesondere einen Kabelanschluss (2) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit einer Kupplung (6) des Versorgungskabels (10), eine Begrenzungseinheit (3), die zum Begrenzen eines durch das Versorgungskabel (10) fließenden elektrischen Stroms auf einen Maximalwert (100) ausgebildet ist, und eine Einstellvorrichtung (7) über die der Maximalwert (100) einstellbar ist.
Patent DE-102021207038-A1 (DE)
Title: Stabile, wirksame und hautverträgliche Antitranspirantien
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Schweißhemmende kosmetische Zusammensetzungen, die- jeweils bezogen auf das Gewicht der anwendungsbereiten Zusammensetzung -a) 10,0 bis 75,0 Gew.-% hydriertes Polyisobuten der FormelH-[CH2-C(CH3)2]n-Hmit n = 4 oder 5;b) 7,0 bis 35,0 Gew.-% mindestens eines schweißhemmenden Wirkstoffes aus der Gruppe der anorganischen oder organischen Salze des Aluminiums, des Zirkoniums oder einer Mischung davon;c) 10,0 bis 45,0 Gew.-% mindestens eines C8-16-Trigylcderids enthalten,zeichnen sich durch hohe Wirksamkeit, gute Stabilität und ein trockenes Hautgefühl aus und können frei von Silikonölen formuliert werden, wodurch sie eine bessere biologische Abbaubarkeit aufweisen.
Patent DE-102021207041-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb dessen
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: G01R15/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20) mit einem Fahrzeugchassis (22), sowie mit einem ersten Stromabnehmer (26) und mit einem zweiten Stromabnehmer (28) zum Kontaktieren jeweils einer Fahrleitung (4,6) einer zweipoligen Fahrleitungseinrichtung (2). Weiterhin umfasst das Kraftfahrzeug (20) eine Einrichtung zur Bestimmung der Spannung zwischen dem Fahrzeugchassis (22) und dem ersten Stromabnehmer (26) und/oder der Spannung zwischen dem Fahrzeugchassis (22) und dem zweiten Stromabnehmer (28),wobei die Einrichtung mittels einer Brückenschaltung gebildet ist, welche zwei in Serie zwischen die beiden Stromabnehmer (26,28) geschalteten Spannungsteiler-Widerstände (40) aufweist, die den gleichen elektrischen Widerstand aufweisen, wobei ein Brückenquerwiderstand (52) mit einem ersten Mittenabgriff (44) den beiden Spannungsteiler-Widerständen (40) elektrisch verbunden ist, und wobei der Brückenquerwiderstand (52) mit dem Fahrzeugchassis (22) verbunden oder anhand eines Schalters (54) mit dem Fahrzeugchassis (22) verbindbar ist, oder wobei die Einrichtung zwei Spannungsmesseinrichtungen (74) zur Ermittlung einer Spannung zwischen dem ersten Stromabnehmer (26) und dem Fahrzeugchassis (22) und einer Spannung zwischen dem zweiten Stromabnehmer (28) und dem Fahrzeugchassis (22) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Kraftfahrzeugs (20) sowie ein System mit einem solchen Kraftfahrzeug (20) und mit einem zweipoligen Fahrleitungseinrichtung (2).
Patent DE-102021209587-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Bestimmungsverfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: STRAHL STEPHAN
IPC: H01M8/04313
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Bestimmungsverfahren (100) zum Bestimmen eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels (301), wobei das Bestimmungsverfahren (100) umfasst:
 - einen Betriebsschritt (101), bei dem der Brennstoffzellenstapel (301) mit einer vorgegebenen Last betrieben wird,
 - einen Ermittlungsschritt (103), bei dem eine Kenngröße des Brennstoffzellenstapels (301) während des Betriebsschritts (101) ermittelt wird, wobei die Kenngröße anhand eines Stroms, einer Spannung und/oder einer Leistung des Brennstoffzellenstapels (301) ermittelt wird,
 - einen Bestimmungsschritt (105), bei dem die in dem Ermittlungsschritt (103) ermittelte Kenngröße mit einer vorgegebenen Referenzgröße abgeglichen wird,
 - einen Zuordnungsschritt (107), bei dem anhand einer Abweichung der in dem Ermittlungsschritt (103) ermittelten Kenngröße von der Referenzgröße und einer vorgegebenen Zuordnungslogik dem Brennstoffzellenstapel (301) ein Zustandsindikator zugeordnet wird,
 - einen Ausgabeschritt (109), bei dem der zugeordnete Zustandsindikator auf einer Ausgabeeinheit ausgegeben wird.
Patent DE-102021211137-A1 (DE)
Title: Flexibles Flächengebilde
Inventor: NASSAUER BENJAMIN
IPC: H05B3/34
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Flächengebilde (1), umfassend ein mindestens einschichtig ausgebildetes Decksubstrat (10) mit einer Unterseite und einer Oberseite, die zugleich die Oberseite des Flächengebildes (1) darstellt und eine elektrisch leitfähige Funktionsschicht (11), die unterhalb des Decksubstrates (10) angeordnet ist, wobei die elektrisch leitende Funktionsschicht (11) unmittelbar auf die Unterseite des Decksubstrates (10) haftfest aufgebracht ist, und von einer elektrisch nicht leitenden Trägerfolie (110) und auf die Trägerfolie (110) gedruckten und aushärtend getrockneten Leiterbahnen aus mindestens einer elektrisch leitfähigen Paste (111, 112) gebildet ist.
Patent DE-102021211798-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: BRAUN STEVEN
IPC: F21S10/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Beleuchtungskörper mit folgenden Merkmalen: mindestens einer Beleuchtungseinheit, wobei jede Beleuchtungseinheit einen Beleuchtungschip, eine Optik und einen Diffusor umfasst, wobei die Optik in Abstrahlrichtung gesehen vor dem Beleuchtungschip angeordnet ist und ausgebildet ist, das von dem Beleuchtungschip emittierte Licht entlang einer ersten Richtung abzubilden; wobei der Diffusor in Abstrahlrichtung gesehen vor dem Beleuchtungschip angeordnet ist und ausgebildet ist, um das von dem Beleuchtungschip emittierte Licht in ein oder mehrere von der ersten Richtung unterschiedliche zweite Richtungen zu emittieren.
Patent DE-102021212343-A1 (DE)
Title: Mikroelektrooptische Strahlführungsvorrichtung und Datenbrille mit der mikroelektrooptischen Strahlführungsvorrichtung
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G02B5/20
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikroelektrooptischen Strahlführungsvorrichtung mit zumindest einem optischen Dämpfungsbauteil (26a; 26b; 26c), das zumindest einen optischen Filter (28a; 28b; 28c) und zumindest zwei Strahlführungsflächen (30a, 32a; 30b, 32b; 30c, 32c) umfasst, wobei der optische Filter (28a; 28b; 28c) dazu vorgesehen ist, eine Intensität eines Lichtstrahls, insbesondere eines Laserstrahls, bei einem Durchlaufen des optischen Dämpfungsbauteils (26a; 26b; 26c), insbesondere wellenlängenunabhängig, zu reduzieren, wobei die zumindest zwei Strahlführungsflächen (30a, 32a; 30b, 32b; 30c, 32c) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass ein vorgesehener Eintrittsvektor (36a; 36b; 36c) eines Lichtstrahls, insbesondere eines Laserstrahls, in das optische Dämpfungsbauteil (26a; 26b; 26c) und ein vorgesehener Austrittsvektor (38a; 38b; 38c) des Lichtstrahls aus dem optischen Dämpfungsbauteil (26a; 26b; 26c) entlang des vorgesehenen Eintrittsvektors (36a; 36b; 36c) betrachtet versetzt zueinander angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Strahlführungsflächen (30a, 32a; 30b, 32b; 30c, 32c) und der optische Filter (28a; 28b; 28c) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass innerhalb des optischen Dämpfungsbauteils (26a; 26b; 26c) an dem optischen Filter (28a; 28b; 28c) reflektierte Anteile eines Lichtstrahls, insbesondere Laserstrahls, bei einem Austritt aus dem optischen Dämpfungsbauteil (26a; 26b; 26c) einen Reflexionsvektor (42a; 42b; 42c) aufweisen, welcher verschieden ist von einem zum vorgesehenen Eintrittsvektor (36a; 36b; 36c) antiparallelen Vektor (44a; 44b; 44c).
Patent DE-102021214011-A1 (DE)
Title: Hochdruckschlauch
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: F16L11/08
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckschlauch, insbesondere für eine Fahr- oder Flugzeugbetankung mit Wasserstoff, der wenigstens folgenden Schichtenaufbau aufweist:- eine innere Schicht (1), die als Wasserstoff-Barriereschicht wirkt und aus einer einlagigen oder mehrlagigen extrudierten Zusammensetzung, enthaltend wenigstens ein Polymer mit einem hohen Kristallinitätsgrad oder einen Polymerblend mit einem hohen Kristallinitätsgrad, aufgebaut ist und- wenigstens eine einlagige oder mehrlagige Festigkeitsträgerschicht (2) und- eine äußere Schicht (3), die aus wenigstens einem polymeren Werkstoff aufgebaut ist.
Patent DE-102022000296-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Baugruppe und Anordnung mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: NEMETHOVA ANDREA
IPC: B60R11/00
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10; 10a) für eine Baugruppe, insbesondere für ein Steuergerät (1; 1a), mit einem Trägerelement (12; 12a), an dem mehrere Halte- und/oder Anschlagelemente (15; 15a, 16; 16a, 17, 20; 25, 26) für die Baugruppe angeordnet sind, wobei die Halte- und/oder Anschlagelemente (15; 15a, 16; 16a, 17, 20; 25, 26) dazu ausgebildet sind, in Richtung einer Achse (x, y, z) eines kartesischen Koordinatensystems verlaufende Kräfte (FX, FY, FZ), die auf die Baugruppe einwirken, aufzunehmen.
Patent DE-102022001875-A1 (DE)
Title: Holzkohlegrill mit höhenverstellbarer Heizebene und einstellbarem Volumen des Garraumes
Inventor: KLUGE OLIVER
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-05-30
Abstract: Grillvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem eine Heizebene und ein Grillrost angeordnet sind, wobei die Heizebene stufenlos höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillrost horizontal drehbar gelagert und vertikal höhenverstellbar ist.
Patent DE-102022101593-A1 (DE)
Title: Achssystem für ein fahrzeug
Inventor: HAGGARD MATTHEW STEPHEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-01-24
Abstract: Eine Fahrzeugachse beinhaltet eine erste und eine zweite Radnabe, eine erste und eine zweite Welle, eine Nabenverriegelung und eine Verschlussbaugruppe. Die erste und die zweite Welle erstrecken sich jeweils in die erste bzw. zweite Nabe. Die Nabenverriegelung ist dazu konfiguriert, die erste Welle selektiv an die erste Radnabe zu koppeln. Die Verschlussbaugruppe ist fest an die zweite Radnabe gekoppelt und ist fest an die zweite Welle gekoppelt, sodass sich die zweite Radnabe, die zweite Welle und die Verschlussbaugruppe gemeinsam drehen.
Patent DE-102022101622-A1 (DE)
Title: Wirbelstrom-Positionssensoranordnung und Fahrzeuglenkung
Inventor: PRÄG BJÖRN
IPC: G01B7/02
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelstrom-Positionssensoranordnung (1) zur Bestimmung einer linearen Bewegungsposition eines Bauteils (2) gegenüber der Wirbelstrom-Positionssensoranordnung (1), umfassend einen ersten Wirbelstromsensor (3) und einen zweiten Wirbelstromsensor (4) sowie ein relativ zum ersten Wirbelstromsensor (3) und dem zweiten Wirbelstromsensor (4) linearbeweglich versetzbares erstes metallisches Sensortarget (5), wobei an dem ersten Sensortarget (5) ein zweites metallisches Sensortarget (6) mit einer Längserstreckung (7) in Richtung des linearen Versatzes zwischen dem ersten Sensortarget (5) und dem ersten Wirbelstromsensor (3) angeordnet ist und an dem ersten Sensortarget (5) ein drittes metallisches Sensortarget (8) mit einer Längserstreckung in Richtung des linearen Versatzes zwischen dem ersten Sensortarget (5) und dem zweiten Wirbelstromsensor (4) angeordnet ist, wobei das erste Sensortarget (5) und das zweite Sensortarget (6) von dem ersten Wirbelstromsensor (3) und das erste Sensortarget (5) und das dritte Sensortarget (8) von dem zweiten Wirbelstromsensor (4) detektiert wird,wobei sich das erste Sensortarget (5), das zweite Sensortarget (6) und das dritte Sensortarget (8) in Richtung des linearen Versatzes zwischen den Sensortargets (5,6,8) und den Wirbelstromsensoren (3,4) aneinandergereiht über einen vordefinierten linearen Versatz des Bauteils (2) erstrecken.
Patent DE-102022106379-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderbaugruppe
Inventor: LI JIANXIONG
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Verbinder und eine Verbinderbaugruppe. Die Verbinder (20) umfasst ein Gehäuse (210) und eine Verriegelungssicherung (220). Die Verriegelungssicherung (220) ist verschiebbar auf das Gehäuse (210) montiert und dafür ausgelegt, sich zwischen einer Sicherungsposition, um zu verhindern, dass der Gegensteckverbinder (10) entriegelt wird, und einer Vorverriegelungsposition, um zu ermöglichen, dass der Gegensteckverbinder (10) entriegelt ist, zu bewegen. Ein Führungsschlitz (211) ist auf einer Außenwand des Verbinders (20) gebildet und ist durch eine erste Stirnseitenwand (211a) und eine zweite Stirnseitenwand (211b), die in einer Umfangsrichtung des Gehäuses (210) voneinander getrennt angeordnet sind, und zwei Seitenwände (211c), die in einer Achsenrichtung des Gehäuses (210) voneinander getrennt angeordnet sind, umgeben. Die Verriegelungssicherung (220) enthält eine Gleitplatte (221), die verschiebbar in den Führungsschlitz (211) installiert ist, und die Gleitplatte (221) enthält eine erste Stirnseite und eine zweite Stirnseite, die in der Umfangsrichtung voneinander getrennt angeordnet sind, und eine Vorder- und eine Rückseite, die in der Achsenrichtung voneinander getrennt angeordnet sind. Wenn die Verriegelungssicherung (220) entlang des Führungsschlitzes (211) in die Sicherungsposition bewegt wird, stößt die Stirnseitenfläche der ersten Stirnseite der Gleitplatte (221) gegen die erste Stirnseitenwand (211a) des Führungsschlitzes (211), sodass ein menschlicher Finger die Stirnseitenfläche der ersten
Patent DE-102022107047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHALYO HEINO
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), die Klappenanordnung (1) aufweisend eine über eine Klappenkinematik (3) verstellbare Klappe (4), eine Antriebsanordnung (6) zum motorischen Verstellen der Klappe (4), ein der Klappe (4) zugeordnetes Kraftfahrzeugschloss (7) sowie eine Klappensensoranordnung zum Ermitteln einer Klappenstellung der Klappe (4), wobei die Antriebsanordnung (6) mindestens einen mit der Klappe (4) rücktreibbar bewegungsgekoppelten Antrieb (14) mit einem elektrischen Antriebsmotor (15) aufweist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (7) in einem Hauptschließzustand die Klappe (4) in einer geschlossenen Stellung festlegt, wobei der Antriebsmotor (15) mittels einer Antriebssteuerung (20) der Antriebsanordnung (6) abhängig von der ermittelten Klappenstellung angesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass auf Erreichen einer vorgegebenen, in einem Bewegungsvorgang der Klappe (4) vor einer Endstellung befindlichen, Bremseinleitungsstellung durch die ermittelte Klappenstellung der Antriebsmotor (15) mittels der Antriebssteuerung (20) in einer Bremsroutine derart angesteuert wird, dass die Antriebsanordnung (6) eine motorische Bremswirkung erzeugt.
Patent DE-102022107688-A1 (DE)
Title: Tag für Tracking und Navigation eines Medizinprodukts
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Tag (9) zur Standortermittlung und/oder Standortverfolgung und/oder Orientierungsermittlung eines Medizinprodukts (1) mit zumindest einer funkbasierten Ortungseinheit (23), welche vorgesehen und ausgebildet ist, mit zumindest einer ersten externen Vorrichtung aktiv und/oder passiv, vorzugsweise mittels NFC, Bluetooth Low Energy, DECT oder WLAN, drahtlos zu kommunizieren.Das Tag (9) weist zumindest ein optisches Markerelement (13) auf, das dafür vorgesehen und ausgebildet ist, eine von zumindest einer zweiten externen Vorrichtung optisch detektierbaren Information bezüglich dessen Position und Orientierung in einem virtuellen Koordinatensystem zu geben. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Medizinprodukt (1) mit dem Tag und ein System zur Standortermittlung und/oder Orientierungsermittlung.
Patent DE-102022113980-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Verbrennungsmotor
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F02F1/24
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 umfasst eine Zündkerzenbohrung 31, zur Aufnahme und Befestigung einer Zündkerze 30 oder einer Glühkerze und der Zylinderkopf 10 umfasst eine Aufnahme 21 für die Aufnahme und Befestigung einer Vorkammerkappe 20.
Patent DE-102022114100-A1 (DE)
Title: Rotor für den Einsatz in einer elektrischen Antriebsmaschine
Inventor: GASSMANN PASCAL
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-06-03
Abstract: Rotor (2) zur Rotation um eine Rotorachse (X) für den Einsatz in einer elektrischen Antriebsmaschine, umfassend eine auf der Rotorachse (X) angeordnete Rotorwelle (6), einen zumindest teilweise um die Rotorwelle (6) angeordneten Rotorkörper (8), der um die Rotorachse (X) drehbar auf der Rotorwelle (6) gelagert ist, wobei der Rotorkörper (8) eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten Blechpaketen (10) aufweist, die um die Rotorachse (X) drehbar auf der Rotorwelle (6) gelagert sind, wobei die Blechpakete (10) identisch ausgebildete Muster aus längs zur Rotorachse (X) verlaufenden, symmetrisch innerhalb der Blechpakete (10) angeordneten Aussparungen (12) zur Gewichtseinsparung sowie zumindest einen identisch innerhalb der Blechpakete (10) angeordneten Orientierungspunkt (A) zur Erkennung einer Positionierung des Musters innerhalb der Blechpakete (10) aufweisen, wobei sich die Muster der Blechpakete (10) hinsichtlich ihrer Positionierung gegenüber dem Orientierungspunkt (A) zumindest teilweise unterscheiden, wobei die Blechpakete (10) derart versetzt zueinander innerhalb des Rotorkörpers (8) angeordnet sind, dass sich die Muster aller Blechpakete (10) passgenau überlappen.