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Patent DE-102017222209-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanbindung sowie Strömungsmaschine
Inventor: MAIRHANSER VITALIS
IPC: F04D29/56
Filed: 2017-12-07
Abstract: Offenbart ist eine Hebelanbindung (80, 270) zum drehfesten Verbinden einer Leitschaufel (10, 200) mit einem Hebel (52, 242) einer Leitschaufelverstellung (54) einer Strömungsmaschine, wobei die Leitschaufel (10, 200) einen sich entlang einer Hochachse (H) erstreckenden Schaufelschaft (12, 202) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Hebel (52, 242) einstückig an einem radial äußeren Ende (46, 236) einer den Schaufelschaft (12, 202) abschnittsweise koaxial umschließenden, im Wesentlichen hohlzylindrischen Spannhülse (50, 240) ausgebildet und der Schaufelschaft (12, 202) und die Spannhülse (50, 240) sind über eine längsseitige Formschlussverbindung (98) oder eine stirnseitige Formschlussverbindung (278) gekoppelt und der Schaufelschaft (12, 202) ist mittels eines Befestigungselements (84, 274), insbesondere einer Gewindemutter (82, 272), mit der Spannhülse (50, 240) entlang der Hochachse (H) verspannbar. Infolgedessen ist eine Trennung von zwei unterschiedlichen, auf die Leitschaufeln (10, 200) einwirkenden Kraftflüssen gegeben, wodurch örtliche Belastungsspitzen reduziert werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Strömungsmaschine mit derartigen Hebelanbindungen (80, 270) zum Herstellen einer drehfesten Ankopplung von Leitschaufeln (10, 200) an eine Leitschaufelverstellung (54).
Patent DE-102017222337-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung, Achsenanordnung und Flurförderfahrzeug
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B62D3/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Flurförderfahrzeuge müssen zum Einsatz in der Fertigung möglichst wendig und agil sein. Es wird eine Lenkvorrichtung 2 für ein Flurförderfahrzeug vorgeschlagen, mit einer Radanordnung 10 und einer Antriebseinheit 13 zur Einstellung eines Lenkwinkels mittels eines Antriebsmoments, wobei die Radanordnung 10 eine Radträgerbaugruppe 5 umfasst, wobei die Radträgerbaugruppe 5 um die Lenkachse schwenkbar ist, wobei die Radanordnung 10 ein Tellerrad 11 mit einer Tellerraddrehachse umfasst, wobei das Tellerrad 11 drehfest mit der Radträgerbaugruppe 5 verbunden ist, wobei Tellerraddrehachse und die Lenkachse zusammenfallen, wobei die Antriebseinheit 13 zum Schwenken der Radträgerbaugruppe 5 um die Lenkachse in einer antriebsmomentübertragender Weise mit dem Tellerrad 11 verbunden ist.
Patent DE-102018003688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Kabelstrangs
Inventor: TAUSENDFREUND THOMAS
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Kabelstrangs. Die Vorrichtung umfasst:
 - eine Umhüllung (2), aufweisend eine Aufnahme (3) mit einem Steg (4), der an seinem ersten Ende mit der Umhüllung (2) verbunden ist und sich zum zweiten Ende hin von der Umhüllung (2) weg erstreckt, zwei Seitenabschnitten (5a, 5b), die jeweils an einem Ende mit dem Steg (4) verbunden sind, sich zum anderen Ende hin vom Steg (4) weg erstrecken und sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken;
 - einen Deckel (6), aufweisend ein Einfügestück (7) zum Einfügen in die Aufnahme (3), wobei das Einfügestück (7) zwei Teilabschnitte (8a, 8b) aufweist und jeder Teilabschnitt ein Rastelement (9a, 9b) aufweist.Die Vorrichtung (1) ist derart ausgebildet, dass das Einfügestück (7) in die Aufnahme (3) einschiebbar ist, wobei sich dann der Steg (4) zwischen den Teilabschnitten (8a, 8b) befindet. Dabei verhindern die Rastelemente (9a, 9b) ein Herausschieben des Einfügestücks (7), wenn das Einfügestück soweit eingeschoben wird, bis jedes Rastelement (9a, 9b) einen Seitenabschnitt (5a, 5b) passiert hat.
Patent DE-102018006381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Messeinrichtung
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-08-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Messeinrichtung (1), die zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße dient und ein das Fluid aufnehmendes und/oder von dem Fluid durchströmbares Messrohr (3) und einen ersten und einen zweiten voneinander beabstandet an dem Messrohr (3) angeordneten Schwingungswandler (5, 6) umfasst, wobei eine erste Laufzeit erfasst wird, nach der ein Ultraschallsignal, das durch den ersten Schwingungswandler (5) angeregt wird, nachdem es über einen Ausbreitungspfad, der ausschließlich Komponenten der Messeinrichtung (1) umfasst, zu dem zweiten Schwingungswandler (6) geführt wird, an dem zweiten Schwingungswandler (6) erfasst wird, und eine zweite Laufzeit erfasst wird, nach der ein Ultraschallsignal, das durch den zweiten Schwingungswandler (6) angeregt wird, nachdem es über den Ausbreitungspfad zu dem ersten Schwingungswandler (5) geführt wird, an dem ersten Schwingungswandler (5) erfasst wird, wonach überprüft wird, ob eine Hinweisbedingung erfüllt ist, deren Erfüllung von der Laufzeitdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Laufzeit abhängt, wobei bei Erfüllung der Hinweisbedingung ein Hinweis an einen Benutzer ausgegeben wird und/oder eine Hinweisnachricht an eine externe Einrichtung (15) gesendet wird und/oder wenigstens ein Korrekturparameter, der im Rahmen der Ermittlung der Fluidgröße genutzt wird, angepasst wird.
Patent DE-102018009419-A1 (DE)
Title: Abgreifvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgreifvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie von einer, vorzugsweise räumlich fixierten, Leitungsschiene auf eine entlang der Leitungsschiene bewegbaren oder ebenso räumlich fixierten Abgreifeinrichtung, umfassend zumindest ein Verbindungsgehäuse, wobei über das Verbindungsgehäuse die Leitungsschiene mechanisch mit der Abgreifeinrichtung verbunden ist oder verbindbar ist, sowie eine Stromabgreifvorrichtung welche Schleifkontaktelemente zur Abnahme elektrischer Energie von der Leitungsschiene umfasst, wobei die Stromabgreifvorrichtung mechanisch fest mit dem Verbindungsgehäuse verbunden ist, und weiter wobei das Verbindungsgehäuse zumindest einen Basisträger umfasst, an dem zumindest zwei Steuerungsplatinen montiert sind oder aber diese beiden Steuerungsplatinen den Basisträger selbst ausbilden.
Patent DE-102018100489-A1 (DE)
Title: Auftragsverfahren und Vorrichtung
Inventor: OPLETAL FRANK
IPC: D21H23/56
Filed: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Auftrag eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums auf eine laufende Materialbahn, wobei das Auftragsmedium mittels einer Vordosiereinrichtung auf ein erstes bewegtes Hilfsband aufgebracht wird und dieses erste Hilfsband an zumindest einer ersten Umlenkung seine Bewegungsrichtung ändert, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Hilfsband mit annähernd gleicher oder höherer Geschwindigkeit bewegt, als die laufende Materialbahn, wobei das erste Hilfsband nicht in Kontakt mit der Materialbahn steht, und dass das Auftragsmedium zumindest teilweise an der ersten Umlenkung von dem ersten Hilfsband in Form eines Strahls auf die laufende Faserstoffbahn übertragen wird. Zudem eine geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102018102089-A1 (DE)
Title: Raummodul für ein Gebäude, Gebäude mit dem Raummodul und Verfahren zur Fertigung eines Raummoduls und zur Integration des Raummoduls in einem Gebäude
Inventor: SESSLER FRANZ
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-01-31
Abstract: Raummodul 1 für ein Gebäude 18, wobei das Raummodul 1 einen selbsttragenden Rahmen 2 aufweist und vorgefertigt zu dem Gebäude 18 transportierbar und darin integrierbar ist, wobei das Raummodul 1 eine Funktionseinheit 10 für eine Wasser-, Heizungs-, Elektro- und/oder Lüftungsversorgung 34 des Gebäudes 18 umfasst.
Patent DE-102018109474-A1 (DE)
Title: Ladedosendeckel für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HERCZEG GABOR
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladedosendeckel (20) für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (100) mit einer Schließvorrichtung (30), einer Schwenkvorrichtung (40) und einer Antriebsvorrichtung (50). Die Schwenkvorrichtung (40) ist zum Verschwenken der Schließvorrichtung (30) zwischen einer Schließposition (P1), in welcher die Schließvorrichtung (30) eine in einem Karosserieteil (110) des Kraftfahrzeugs (100) eingebrachte Öffnung (112) verschließt, und einer Öffnungsposition (P2), in welcher die Schließvorrichtung (30) die Öffnung (112) freigibt und im Wesentlichen hinter dem Karosserieteil (110) angeordnet ist, durch die Antriebsvorrichtung (50) angetrieben. Die Schwenkvorrichtung (40) und die Antriebsvorrichtung (50) sind ausgebildet, um die Schließvorrichtung (30) durch eine Rotationsbewegung um eine Rotationsachse (A) und durch eine Translationsbewegung parallel zur Rotationsachse (A) zwischen der Schließposition (P1) und der Öffnungsposition (P2) und/oder zwischen der Öffnungsposition (P2) und der Schließposition (P1) zu verschwenken.
Patent DE-102018110379-A1 (DE)
Title: System zum Verspannen eines Zugelements in einem Fahrzeug
Inventor: BOT SEBASTIAN
IPC: F16G11/12
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ein System zum Verspannen eines Zugelements in einem Fahrzeug weist ein längliches Zugelement mit einer Zugöse, einen strukturfesten Halter und eine Spannvorrichtung auf, wobei die Spannvorrichtung einen abgewinkelten Spannhebel mit einem ersten Schenkelabschnitt und einem zweiten Schenkelabschnitt aufweist, zwischen denen ein Schwenklager angeordnet ist, wobei der strukturfeste Halter ein entlang einer ersten Richtung verschiebbares Lager zum Koppeln mit der Zugöse aufweist, wobei der Spannhebel über das Schwenklager mit dem strukturfesten Halter gekoppelt ist, wobei der erste Schenkelabschnitt mit dem Lager derart gekoppelt ist, dass durch Verschwenken des Spannhebels das Lager in dem strukturfesten Halter verschoben wird, und wobei der zweite Schenkelabschnitt ein Spannmittel aufweist, das dazu ausgebildet ist, einen variablen Abstand zwischen dem zweiten Schenkelabschnitt und einer zu dem zweiten Schenkelabschnitt gewandten Spannfläche zum Spannen des Zugelements durch Verschieben des Lagers einzustellen.
Patent DE-102018110527-A1 (DE)
Title: Kontaktier- und Temperiereinrichtung für eine Batterieanordnung, Batterieanordnung und Verfahren zu deren Kontaktierung und Temperierung
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H01M50/522
Filed: 2018-05-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kontaktier- und Temperiereinrichtung (3) für eine Batterieanordnung (1), mit einem Fluidleitungssystem zum Leiten eines Temperierfluids (F), welches Fluidleitungssystem aus einer Mehrzahl an Fluidleitungselementen (3a, 3b, 3c, ...) gebildet ist und dazu vorgesehen ist, elektrische Ableiter (2b, 2c) der Batterieanordnung (1) zu kontaktieren, sodass ein Wärmeaustausch zwischen einem betreffenden Ableiter (2b, 2c) einerseits und einem betreffenden Fluidleitungselement (3a) sowie dem Temperierfluid (F) andererseits ermöglicht ist, wobei eine erste Anzahl der Fluidleitungselemente (3a, 3b) aus einem elektrisch leitenden Material und eine zweite Anzahl der Fluidleitungselemente (3c) aus einem elektrisch nichtleitenden Material gefertigt ist, um über das Fluidleitungssystem eine elektrische Kontaktierung der Ableiter (2b, 2c) unabhängig von einer Temperierung zu ermöglichen.
Patent DE-102018110843-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung, Kraftstoffeinspritzsteuerungsverfahren und Kraftstoffeinspritzsystem und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung umfasst einen Auswahlblock (S102), welcher angepasst ist, um einen Einspritzzylinder (Ca), um den Kraftstoff in einem vorliegenden Zyklus einzuspritzen, und einen Nebenzylinder (Cb), welcher in dem vorliegenden Zyklus gestoppt sein soll, auszuwählen, und einen Korrekturblock (S104, S105, S107, S108, S109 und S110), welcher angepasst ist, um die Einspritzcharakteristik des Kraftstoffinjektors gemäß dem Einspritzzylinder basierend auf einer Druckveränderung des verteilten Kraftstoffes gemäß dem Einspritzzylinder und dem Nebenzylinder in dem vorliegenden Zyklus, welche durch den Auswahlblock ausgewählt sind, zu korrigieren. Der Auswahlblock wählt einen Zylinderkandidaten, bei welchem eine Kandidatendurchlasslängendifferenz minimal ist, als den Nebenzylinder in dem vorliegenden Zyklus aus.
Patent DE-102018110984-A1 (DE)
Title: Siphon
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: F24H9/16
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bei einem Siphon (1) mit einer Flüssigkeitsführung in einem festen Kondensatbehälter (2), wobei die Flüssigkeitsführung einen Kondensatzulauf (4) und einen Kondensatablauf (6) aufweist, die Flüssigkeitsführung eine vertikale Umlenkung besitzt, ist die Oberkante (15) der niedrigsten Stelle der Flüssigkeitsführung niedriger als die Unterkante (16) der höchsten Stelle der Flüssigkeitsführung angeordnet. Der Kondensatablauf (6) besitzt zumindest in einem Teilbereich eine Entlüftungsvorrichtung (14) aus porösem Sinterkunststoff.
Patent DE-102018116926-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
Inventor: KAMLEITHNER UTA
IPC: F16L5/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandausbreitungshemmeinrichtung für durch eine Durchbrechungsöffnung (80) eines Gebäudetrennelements hindurchgeführten Rohren, Kabeln und/oder dgl., welche mit - zu einer C- bzw. U-bogenförmige Gestalt aufweisenden Brandschutzbogenmanschette aufgebogenen Brandschutzringmanschette mit Brandschutzlaminat, gebildet ist und gegebenenfalls an die Rohre anliegt, wobei im Falle einer um etwa 90°, abbiegenden und auf der Brandseite des Trennelements weitergeführten Rohren die Bogenmanschette mit ihren beiden Balken, dieselben mittels ihrer Montagelaschen am Trennelement derart befestigt ist, dass die Erzeugenden des Bogenmanschettenmantels senkrecht zu der Verlaufsrichtung (R) des weitergeführten Rohres angeordnet sind, wobei zur Verhinderung einer den Brandschutz nicht höchstsicher gewährleistenden, zum Ausbrechen des Brandschutzlaminats führenden Zunahme der Abstände der beiden C- bzw. U-Balken vom weitergeführten Rohr (4"') bzw. von deren gegenseitigem aufweitendem Auseinanderdriften jeweils im Bereich (102, 102') ihrer freien Enden als Folge des rasanten Aufblähens des Brandschutzlaminats (11) zumindest diese beiden C- bzw. U-Balkenendbereiche (102, 102') von einem dieselben und das von ihnen flankierte weiterführende Rohr (4) quer überspannenden und festzurrenden Spannhalteband (5) aus feuerfestem Material das beidseitig der Bogenmanschettenbalken (15, 15') an das Gebäudetrennelement (8) gebunden ist, in ursprünglicher Form und Position gehalten ist.
Patent DE-102018118075-A1 (DE)
Title: Belastbare bildkompression und -dekompression
Inventor: HILLAR CHRISTOPHER
IPC: H04N1/41
Filed: 2018-07-26
Abstract: Ein Bildverarbeitungsverfahren beinhaltet das Auswählen eines Bildes in dem Festspeicher eines Computers und Laden des ausgewählten Bildes in den Speicher des Computers. Das Verfahren beinhaltet ferner Repräsentieren des geladenen Bildes durch einen Prozessor des Computers in dem Speicher als eine anfängliche zweidimensionale Anordnung von Pixelwerten. Danach kann die anfängliche zweidimensionale Anordnung von Pixelwerten in eine Hierarchie progressiv axial dekrementierter zweidimensionaler Zeichenanordnungen und ein Paar eindimensionaler Werte für jede 2×2 Zeichenanordnung unter den dekrementierten zweidimensionalen Zeichenanordnungen umgewandelt werden. Schließlich kann jede der zweidimensionalen Zeichenanordnungen und jedes Paar eindimensionaler Werte in dem Festspeicher als eine komprimierte Form des ausgewählten Bildes gespeichert werden.
Patent DE-102018122239-A1 (DE)
Title: Gurtschloss und Verfahren zur Herstellung eines Gurtschlosses
Inventor: HAAS PETER
IPC: B60R22/30
Filed: 2018-09-12
Abstract: Ein Gurtschloss (10) für ein Kraftfahrzeug ist beschrieben, mit einem Gurtschlossgehäuse (12) sowie einer im Bereich einer Steckzungen-Einstecköffnung (36) vorhandenen Beleuchtungseinrichtung (20), die ein Leuchtmittel (22) und einen Lichtleiter (16) umfasst. Eine die Steckzungen-Einstecköffnung (36) umgebene Frontblende (14) ist vorgesehen, die das Gurtschloss (10) stirnseitig begrenzt. Die Frontblende (14) ist über wenigstens einen Rastmechanismus (24, 30) mit dem Gurtschlossgehäuse (12) derart gekoppelt, dass der zumindest teilweise zwischen der Frontblende (14) und dem Gurtschlossgehäuse (12) vorgesehene Lichtleiter (16) ausgerichtet ist. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung eines Gurtschlosses (10) beschrieben.
Patent DE-102018123331-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: NAMBA RYOICHI
IPC: H01M8/043
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst einen Kathodengasversorgungskanal (62), durch den der Brennstoffzellenstapel (100) mit Kathodengas versorgt wird, einen Kathodengasaustragkanal (64), durch den das Kathodengas aus dem Brennstoffzellenstapel (100) ausgetragen wird, einen Turbokompressor (34), der im Kathodengasversorgungskanal (62) zum Zuführen des Kathodengases zum Brennstoffzellenstapel (100) angeordnet ist, ein Ventil (36, 37), das in dem Kathodengasversorgungskanal (62) oder dem Kathodengasaustragkanal (64) angeordnet ist, und einen Controller (20), der die Komponenten des Brennstoffzellensystems einschließlich des Turbokompressors (34) und des Ventils (36, 37) steuert. Der Controller (20) führt in einem Zustand, in dem der Turbokompressor (34) angetrieben wird, wenn keine elektrische Leistung durch den Brennstoffzellenstapel (100) erzeugt werden muss, eine Kathodengas-Durchflussmengenänderungssteuerung durch, um das Ventil (36, 37) abwechselnd zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-102018124368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von relativen Reflexionsgraden einer Messfläche
Inventor: BERN GREGOR
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von relativen Reflexionsgraden einer Messfläche, mit den VerfahrensschrittenA. Beaufschlagen der Messfläche mit Messstrahlung, so dass ein Messfleck auf der Messfläche entsteht,B. Bewegen des Messflecks entlang zumindest einer ersten geradlinigen Messfleck-Bahn über die Messfläche gemäß einer ersten Bahnbewegung,C. Aufnehmen einer ersten Bildmenge einer Mehrzahl von ortsaufgelösten Bildern der Messfläche während der ersten Bahnbewegung gemäß Schritt B undD. Bestimmen von relativen Reflexionsgraden für eine Mehrzahl von Ortspunkten der MessflächeDie Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt B der Messfleck zusätzlich zumindest entlang einer zweiten geradlinigen Messfleck-Bahn, welche nicht parallel zu der ersten Messfleck-Bahn ist, in einer zweiten Bahnbewegung über die Messfläche bewegt wird, derart, dass ein erster Messbahnbereich der Messfläche, welcher bei der ersten Bahnbewegung durch den Messfleck überstrichen wird mit einem zweiten Messbahnbereich der Messfläche, welcher bei der zweiten Bahnbewegung durch den Messfleck überstrichen wird, zumindest überlappt, dass in Verfahrensschritt C eine Aufnehmen einer zweiten Bildmenge einer Mehrzahl von ortsaufgelösten Bildern der Messfläche während der zweiten Bahnbewegung gemäß Schritt B erfolgt und dass in Verfahrensschritt D eine Auswertung an Schnittpunkten erfolgt, deren Ortspunkte auf der Messfläche durch Auswertelinien definiert sind, wobei eine erste Gruppe von geradlinigen Auswertelinien innerhalb des ersten Messbahnbereichs und zumindest eine zweite Gruppe von geradlinigen Auswertelinien innerhalb des zweiten Messbahnbereichs vorgegeben und/oder bestimmt werden, wobei dieser Gruppen zumindest zwei Auswertelinien aufweist, die beabstandet zueinander sind, die Auswertlinien der ersten Gruppe parallel zu der ersten Messfleck-Bahn und die Auswertelinien der zweiten Gruppe parallel zu der zweiten Messfleck-Bahn sind und jede Auswertelinie der ersten Gruppe einen Schnittpunkt mit jeder Auswertelinie der zweiten Gruppe aufweist,wobei für jede Bildmenge jeweils für jeden Schnittpunkt ein maximaler Grauwert bestimmt wird und dass in Verfahrensschritt D relative Reflexionsgrade der Messfläche zumindest an einer Teilmenge der Schnittpunkte abhängig von diesen maximalen Grauwerten bestimmt werden.
Patent DE-102018125110-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Batterie, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Traktionsbatterie
Inventor: STEINER OLIVER
IPC: H01M50/278
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (20) für eine Batterie. Das Gehäuse (20) umfasst mindestens einen Druckausgleichskanal (30), eine in dem Druckausgleichskanal (30) angeordnete Berstscheibe (40) und eine Schutzkappe (50). Die Berstscheibe (40) ist geeignet, bei Vorherrschen einer Mindestdruckdifferenz zwischen einem Innenraum (22) des Gehäuses und einem Außenraum (24) des Gehäuses eine Entgasungsöffnung zu bilden. Die Schutzkappe (50) ist vom Außenraum (24) aus auf dem Druckausgleichskanal (30) aufgesteckt, um den Druckausgleichskanal (30) von außen zu verschließen und um bei der Bildung der Entgasungsöffnung durch das aus dem Gehäuse (20) tretende Gas von dem Druckausgleichskanal (30) gelöst zu werden.
Patent DE-102018125683-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Sicherungsmechanismus
Inventor: SHEN DANIEL
IPC: H04R1/10
Filed: 2018-10-16
Abstract: Sicherungsmechanismen für Raumzugangsvorrichtungen, wie beispielsweise eine Audiosignal-übertragende Vorrichtungen, weisen eine Mehrzahl von abgeflachten Elementen auf, welche eingerichtet sind, um von einem Entspannt-Zustand zu einem Sicherungszustand überzugehen, wenn die Raumzugangsvorrichtung in einen Innenraum oder eine Öffnung eingesetzt ist, welche einen Innenseitendurchmesser hat, der kleiner ist als ein Außenseitendurchmesser der abgeflachten Elemente in dem Entspannt-Zustand. Die abgeflachten Elemente greifen mit einer Fläche des Innenraums sicher ein und sind zu der Gestalt und der Größe des Innenraums konform. Ein Maß an Kraft, welches durch die abgeflachten Elemente auf die Fläche des Innenraums aufgebracht wird, kann eingestellt werden durch Ändern einer Steifigkeit einer Rippe, welche das abgeflachte Element stützt.
Patent DE-102018200589-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für Personenbeförderung
Inventor: CLAASSEN CHRISTIAN
IPC: B61D37/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug für Personenbeförderung, mit einer Fahrgastsitzanordnung und Aufnahmeräumen für Gepäckstücke, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung wenigstens einen Fahrgastsitz (1) umfasst, der eine horizontal anordenbare Fußstütze (7) aufweist, die in einem vertikalen Abstand zu einem unterhalb der Fußstütze (7) befindlichen Fußbodenabschnitt (9) angeordnet ist, wobei ein sich zwischen dem unterhalb der Fußstütze (7) befindlichen Fußbodenabschnitt (9) des Fahrzeugs und einer Unterseite der Fußstütze (7) erstreckender Raum (10) zur Aufnahme eines Gepäckstücks (8) zugänglich ist, und eine Sitzfläche des wenigstens einen Fahrgastsitzes (1) in ihrer Höhe an die Höhe der Fußstütze (7) angepasst ist.
Patent DE-102018200753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrigieren eines Radarsignals und Radarvorrichtung
Inventor: ENGEWALD STEFAN
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren eines Radarsignals (3), mit den Schritten: Ermitteln von Hauptpeaks (41 bis 46) im Spektrum des Radarsignals (3); Ermitteln eines Hilfssignals (5) durch Entfernen der Anteile der Hauptpeaks (41 bis 46) im Radarsignal (3); Erkennen von Störbereichen (6) des Radarsignals (3) unter Verwendung des Hilfssignals (5); und Erzeugen eines korrigierten Radarsignals (3) durch Interpolieren des Radarsignals (3) in den erkannten Störbereichen (6) des Radarsignals (3) unter Verwendung der ermittelten Hauptpeaks (41 bis 46).