baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120497-A1 (DE)
Title: Motorbohrungs-fräsprozess
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: B24B33/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Fräsen einer Motorbohrung. Das Verfahren kann das Einführen eines Fräswerkzeugs mit mehreren Schneidkanten entlang einer Längsachse in eine Motorbohrung, das Rotieren des Fräswerkzeugs um die Längsachse und das Bewegen des Fräswerkzeugs um eine Umfangslänge der Motorbohrung zum Abtragen von Material von der Motorbohrung sowie das Vorhonen der Bohrung umfassen. Das Fräsen kann eine sich verjüngende (beispielsweise kegelstumpfförmige) Bohrung erzeugen. Der Vorhonprozess kann einen minimalen Durchmesser der sich verjüngenden Bohrung um mindestens 60 µm vergrößern. Eine Gesamtzeit des Fräs- und Honprozesses kann weniger als 60 Sekunden betragen. In einer Ausführungsform kann der Honschritt die Verwendung einer Korngröße von mindestens 200 µm und/oder die Verwendung einer Honkraft von mindestens 200 kgf umfassen. Das Verfahren kann die Taktzeit und die Werkzeugbereitstellungsanforderungen beim Bilden von Motorbohrungen vermindern.
Patent DE-102016121162-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen von Behältern
Inventor: CAPRA MARCO
IPC: B31B50/59
Filed: 2016-11-07
Abstract: Einrichtung zum Herstellen von Fertigartikeln aus einem bandförmigen Material (9) mit einem Zuführbereich (3), einem Pressbereich (4) und einem Stapelbereich (5), die in einem gemeinsamen Gestell (2) in Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind. In dem Zuführbereich (3) ist ein Wickel (8) aus dem bandförmigen Material (9) drehbar lagerbar, wobei ein an einem Armteil (12) montiertes Abwickelrad (10) auf der Oberfläche des Wickels (8) anordenbar und durch einen Antrieb (11) antreibbar ist, um den Wickel (8) in Drehung zu versetzen und um bandförmiges Material (9) vom Wickel (8) abzuwickeln. Das Armteil (12) ist um einen vom Antrieb (11) beabstandeten Drehpunkt (13) gelagert, wobei das abgewickelte Material (9) über eine Führungsrolle (17) dem Spalt zwischen zwei Förderrollen (29) und von diesen direkt dem Pressbereich (4) zugeführt wird. Der Pressbereich (4) weist ein erstes bewegbares Formhalteteil (20) und ein zweites, ortsfestes Formhalteteil (27) auf, die durch einen Antrieb aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Das abgewickelte bandförmige Material (9) ist von den Förderrollen (29) direkt zwischen das erste und zweite Formhalteteil (20, 27) bewegbar, um aufeinanderfolgend zwischen an den Formhalteteilen (20, 27) montierten Formteilen (18, 19) zur Herstellung und Freigabe des Fertigartikels bewegt zu werden. Die hergestellten Fertigartikel werden aufeinanderfolgend direkt von dem Pressbereich (4) in den Stapelbereich (5) bewegt und in diesem gestapelt zu werden.
Patent DE-102016123335-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ansteuereinheit zur Ansteuerung eines geschalteten Reluktanzmotors
Inventor: BALZER EUGEN
IPC: H02P25/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Reluktanzmotors (110) mit einem Rotor (145) mit einer Vorzugsrichtung im ausgerichteten Zustand und einem Stator mit zumindest zwei Phasen (Phase 1, Phase 2, 135a, 135b), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestromen zumindest einer ersten Phase (Phase 1, 135a) und einer zweiten Phase (135b), um den Rotor (145) zu einer Schwingung um die erste (Phase 1, 135a) oder die zweite Phase (135b) anzuregen; Erfassen der Induktivitätswerte der mindestens zwei Phasen (Phase 1, Phase 2, 135a, 135b), um die Phase mit dem höheren Induktivitätswert zu ermitteln; Bestromen nur der Phase mit dem erfassten kleineren Induktivitätswert, um eine Schwingung des Rotors (145) um diese Phase anzuregen, und Erfassen eines ersten Verlaufs des Induktivitätswerts der anderen Phase; und Starten des Reluktanzmotors (110), wenn im ersten Verlauf des Induktivitätswerts auf ein lokales Maximum ein weiteres lokales Maximum mit größerer Amplitude folgt.
Patent DE-102016200508-A1 (DE)
Title: Nachlaufkühlsystem, Zylinderkopf sowie Verfahren zum Betrieb eines Nachlaufkühlsystems
Inventor: EISENSCHENK CHRISTOPH
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-01-18
Abstract: Ein Nachlaufkühlsystem (22) ist beschrieben, mit einer Pumpe (24), einem Kühlmittelkanal (26) für ein Kühlmittel und zumindest einem zu kühlenden Bauteil (20), wobei der Kühlmittelkanal (26) einer Kraftstoffpumpe (16) zugeordnet ist. Ferner ist ein Zylinderkopf (14) für einen Verbrennungsmotor (10) und ein Verfahren zum Betrieb eines Nachlaufkühlsystems (22) beschrieben.
Patent DE-102016203735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage, Druckregler für eine Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-03-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1), umfassend Radbremsen (8, 9, 10, 11), in die eine Druckbereitstellungseinrichtung (5) bedarfsweise zum Druckaufbau Druckmittel verschiebt, indem sie einen Systemdruck (PSys) bereitstellt, wobei ein Sollsystemdruck (PSys,Soll) angefordert wird, und wobei aufgrund der Sollsystemdruckanforderung von der Druckbereitstellungseinrichtung (5) der Systemdruck (PSys) in der geforderten Höhe des Sollsystemdrucks (PSys,Soll) aufgebaut wird, wobei der zeitliche Verlauf des Systemdrucks (PSys) auf Druckschwingungen überwacht wird, und wobei bei Erkennen einer Druckschwingung der von der Druckbereitstellungseinrichtung (5) zum Druckaufbau bereitgestellte Volumenstrom des Druckmittels reduziert wird.
Patent DE-102016207215-A1 (DE)
Title: Montageverfahren einer Nabenlagereinheit
Inventor: FRANZA FLAVIO
IPC: F16C43/06
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Montageverfahren einer Nabenlagereinheit (10), ausgestattet mit einer drehbaren Nabe (20) und einer Lagereinheit (30) mit einem feststehenden radialen Außenring (31) und zwei Wälzkörperkränzen (32 und 33), die sich zwischen dem radialen Außenring (31) und der Nabe (20) befinden, wobei das Montageverfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Einpressvorgang einer ersten Dichtungsvorrichtung (40) auf der Nabe, b) Montage eines Käfigs (38) in der Position der Dichtungsvorrichtung, c) Montage des Außenrings (31) mit einer Fehlausrichtung gegenüber der Nabe (20), d) Montage der axial außen liegenden Wälzkörper (32) von der axialen Innenseite, e) Annäherung der Nabe (20) an den Außenring (31) und Neigung des Außenrings mit einem vorbestimmten Winkel, f) Montage der axial innen liegenden Wälzkörper (33) von der axial innen liegenden Seite, g) Ausrichtung der Nabe (20) mit dem radialen Außenring (31), h) Einrasten des axial außen liegenden Käfigs (38) auf den Wälzkörpern (32) von der axialen Außenseite aus und des axial innen liegenden Käfigs (39) auf den Wälzkörpern (33) von der axialen Innenseite aus, i) Einpressvorgang einer zweiten axial innen liegenden Dichtungsvorrichtung (41) in ihre Position von der axial innen liegenden Seite aus.
Patent DE-102016209667-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (2) für ein in einem Innenraum mehrere an zumindest zwei Sitzreihen (3, 4, 5) angeordnete Fahrzeugsitze (3_1...5_3) aufweisendes Fahrzeugs (1), mit mehreren Sensormodulen (10, 11, 12), die zur Erfassung einer Sitzbelegung der Fahrzeugsitze (3_1...5_3) in dem Innenraum des Fahrzeugs 1 angeordnet/anordenbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass jeder Sitzreihe (3, 4, 5) zumindest ein berührungsfrei arbeitendes Sensormodul (10, 11, 12) zugeordnet ist, wobei die Sensormodule (10, 11, 12) von einer dem Innenraum zugewandten Innenwand des Fahrzeugs angeordnet sind, um die Sitzbelegung der Fahrzeugsitze (3_1...5_3) zu erfassen.
Patent DE-102016209671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Designen eines Musters für einen tragbaren Gegenstand
Inventor: HILL JAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorlegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (100) zum Designen eines Musters für einen tragbaren Gegenstand umfassend (a.) Positionserkennungsmittel, welches dazu geeignet ist eine Position von zumindest einem Bereich auf einem Körper eines Benutzers zu erkennen; und (b.) Datenverarbeitungsmittel, welches dazu geeignet ist zumindest einen Schnittpunkt von zumindest einem virtuellen Objekt und dem Bereich des Körpers des Benutzers, und Musterdaten stellvertretend für ein Muster für den tragbaren Gegenstand basierend auf dem Schnittpunkt zu berechnen.
Patent DE-102016210003-A1 (DE)
Title: Erstellung eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils durch ein Röntgengerät
Inventor: REDEL THOMAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Röntgengerätes (30) für ein Erstellen (15) eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils (21), mit einem Bereitstellen (7) einer ersten Röntgenaufnahme (20) des Körperteils (21), welche aus einem ersten Aufnahmewinkel aufgenommen wurde, an eine Recheneinheit (33) des Röntgengerätes (30), mit einem automatischen Analysieren (9) der bereitgestellten ersten Röntgenaufnahme (20) durch die Recheneinheit (33), mit einem Bewerten (10) der Eignung von zumindest einem weiteren Aufnahmewinkel für das Erstellen (15) des dreidimensionalen Abbilds des Körperteils (21), durch die Recheneinheit (33) unter Berücksichtigung eines Ergebnisses des automatischen Analysierens (9), wobei für das Erstellen (15) des dreidimensionalen Abbildes eine zweite Röntgenaufnahme aus einem zweiten Aufnahmewinkel aufgenommen wird, mit einem Einstellen (11) des zweiten Aufnahmewinkels an dem Röntgengerät (30), entweder automatisch durch die Recheneinheit (33), wobei ein Ergebnis des Bewertens (10) berücksichtigt wird, oder manuell durch eine Bedienperson, wobei der Bedienperson ein Ergebnis des Bewertens (10) durch eine Anzeigeeinheit (35) des Röntgengerätes (30) angezeigt wird, mit einem manuell kontrolliertes Anfahren (12) des eingestellten zweiten Aufnahmewinkels durch eine Aufnahmeeinheit (31) des Röntgengeräts (30), und mit einem Aufnehmen (13) der zweiten Röntgenaufnahme (20) unter dem angefahrenen zweiten Aufnahmewinkel durch die Aufnahmeeinheit (31), um ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines Röntgengeräts (30) für eine Erstellung eines dreidimensionalen Abbilds eines Körperteils (21) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Röntgengerät (30).
Patent DE-102016211442-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils und Fahrzeugbauteil
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils (200) aus einem Kunststoff mit wenigstens einem Krafteinleitungselement (204) aus einem Metall, das Krafteinleitungselement (204) aufweisend wenigstens eine Verbindungsfläche, wobei die wenigstens eine Verbindungsfläche zumindest abschnittsweise entfettet wird, eine Rauheit der wenigstens einen Verbindungsfläche zumindest abschnittsweise erhöht wird und auf die wenigstens eine Verbindungsfläche zumindest abschnittsweise ein Klebstoff aufgebracht wird und das wenigstens eine Krafteinleitungselement (204) in das Fahrzeugbauteil (200) eingebracht wird, und Fahrzeugbauteil (200) aus einem Kunststoff mit wenigstens einem Krafteinleitungselement (204) aus einem Metall, wobei das Fahrzeugbauteil (200) nach einem derartigen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016212851-A1 (DE)
Title: Optisches System mit justierbaren Komponenten und Verfahren hierzu
Inventor: BAIER JÜRGEN
IPC: G02B26/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung mindestens einer Komponente (1) eines optischen Systems sowie ein entsprechendes optisches System, wobei bei dem Verfahren ein optisches System mit mindestens einer Komponente bereitgestellt wird, das mit einer Lagerstruktur an einer Trägerstruktur (2) angeordnet ist, wobei die Lagerstruktur mindestens zwei Lagerelemente (3, 4) aufweist, die miteinander verbunden sind oder zusammenwirken und bezüglich mindestens eines Bewegungsfreiheitsgrades zueinander verstellbar sind, und wobei mindestens eine Justiereinheit (5) bereitgestellt und an der mindestens einen Komponente (1) und der Trägerstruktur (2) angeordnet wird, mit der die mindestens eine Komponente hinsichtlich Position und/oder Ausrichtung zur Trägerstruktur einstellbar ist, wobei die mindestens eine Komponente mit der Justiereinheit gegenüber der Trägerstruktur hinsichtlich Position und/oder Ausrichtung eingestellt wird und die eingestellte Position und/oder Ausrichtung durch Arretierung der Lagerelemente fixiert wird.
Patent DE-102016214014-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Fahrzeugleuchte, welche diese verwendet
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B45/50
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Abwärtswandler 20 stellt einen Antriebsstrom IDRV einer Lichtquelle 2 bereit und ist rückführungsgeregelt, so dass der Antriebsstrom IDRV und der Ausgangsstrom sich einem Zielwert annähern. Eine Schaltung zum Erkennen von offenen Schaltungen 40 vergleicht eine Potentialdifferenz einer Eingangsspannung VIN und einer Ausgangsspannung VOUT des Abwärtswandlers 20 mit einer vorgeschriebenen Grenzwertspannung.
Patent DE-102016214808-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit einem Frequenzzähler zur Analyse einer Frequenzmodulation
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G01S13/52
Filed: 2016-08-10
Abstract: Radarsystem zur Umfelderfassung eines Kraftfahrzeugs und Realisierung einer Funktion zur Fahrerassistenz und/oder zu autonomen Fahrmanövern mit einem steuerbaren Oszillator zur Erzeugung einer Frequenzmodulation, Sendemitteln zur Abstrahlung einer Folge von K (K > 1) in der Frequenz modulierten Sendesignalen, die jeweils gleichen Sollfrequenzverlauf gegebenenfalls abgesehen von einer Variation der Frequenzlage, also insbesondere einer Variation der Anfangs- und damit gleichbedeutend der Mittenfrequenz haben, Empfangsmitteln zum Empfang von an Objekten reflektierten Sendesignalen, Mitteln zur Analyse des Istfrequenzverlaufs der Sendesignale mit einem Zähler für die Perioden eines Signals, welches gegenüber dem Sendesignal durch Frequenzteilung um den Faktor T >= 1 und/oder durch Mischung in der Frequenz heruntergesetzt ist, und Signalverarbeitungsmittel zur Auswertung des Zählers sowie zur Auswertung der empfangenen Signale, insbesondere zur Detektion von Objekten.
Patent DE-102016216236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Daten
Inventor: PAUSCH THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten repräsentierend einen Wärmeübergang oder einen Wärmeübergangsfaktor zwischen einem gasförmigen Medium (2) und einer Wand (4), wobei ein Produkt aus einer Wand- oder Wärmeübergangsfläche (AW) und einem Wärmeübergangskoeffizienten (α) unter Verwendung eines bekannten Abgasmassenstromes (dm/dt), einer bekannten Abgastemperatur (TAbg), eines bekannten Luftverhältnisses (λ) und eines ersten Koeffizienten (a+) sowie eines zweiten Koeffizienten (b) bestimmt wird.
Patent DE-102016216568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abbildung der Innenkontur eines Rohres
Inventor: WIEDENMANN HANS
IPC: G01B11/12
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Abbildung der Innenkontur eines Rohres mit folgenden Schritten: – Einstrahlung von Licht einer ersten Polarisationsrichtung auf ein erstes Rohrende in Längsrichtung des Rohres, – Reflexion des Lichtes hinter einem zweiten Rohrende, wobei das durch das Rohr aufgrund der Reflexion zurücklaufende Licht eine zweite Polarisationsrichtung aufweist, die orthogonal zur ersten Polarisationsrichtung ist, – Filterung des zurücklaufenden Lichts mit einem Polarisationsfilter zum Durchlass nur des zurücklaufenden Lichts.
Patent DE-102016218515-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von schaltbaren Ventilen, insbesondere von Einspritzventilen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHENK ZU SCHWEINSBERG ALEXANDER
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines schaltbaren Ventils, insbesondere eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, welches eine Ventilnadel (20) mit einem Ventilsitz (26) sowie einen an der Ventilnadel (20) angeordneten oberen Anschlag (22) und einen an der Ventilnadel (20) angeordneten unteren Hubanschlag (16) für einen zwischen diesen Anschlägen (22, 16) axial verschiebbar zu der Ventilnadel (20) geführten Anker (14) aufweist, wobei der Anker (14) mit einer zum unteren Hubanschlag (16) gerichteten Rückstellkraft (32) beaufschlagt ist, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass beim Schließen des Ventils der Anker (14) nach einem ersten Rückprellen vom unteren Hubanschlag (16) durch einen zusätzlichen Ansteuerimpuls (415, 420) an seinem oberen Anschlag (22) möglichst zum Stillstand gebracht wird, wobei der Anker (14) nach dem Ende des zusätzlichen Ansteuerimpulses (415, 420) der aufgrund der Rückstellkraft (32) zum unteren Hubanschlag (16) bewegt wird und am unteren Hubanschlag (16) mit entsprechend reduzierter Bewegungsenergie ankommt.
Patent DE-102016219154-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02M26/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Mehrzahl Zylinder (201, 202, 203, 204), wobei einige (201, 202) der Mehrzahl von Zylindern (201, 202, 203, 204) ottomotorisch betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass andere (203, 204) der Mehrzahl von Zylindern (201, 202, 203, 204) dieselmotorisch betrieben wird.
Patent DE-102016225623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Komponenten eines Sportartikels und Sportartikel davon
Inventor: SEEFRIED ANDREAS
IPC: B29C65/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verbinden von Komponenten eines Sportartikels, insbesondere eines Sportschuhs, ein Sportschuh, welcher mit solch einem Verfahren hergestellt wurde, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung solch eines Verfahrens. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren die Schritte (a.) Bereitstellen eines Strukturelements, welches zumindest einen entfernbaren zumindest teilweise nicht transparenten oder nicht reflektierenden Bereich hat, (b.) Bestrahlen zumindest einer der ersten und der zweiten Komponente durch das Strukturelement mit Wärmestrahlung und (c.) Verbinden der bestrahlten ersten und zweiten Komponente.
Patent DE-102017004205-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: VINCON FLORIAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens einer angetriebenen Starrachse (12), welche wenigstens zwei Antriebswellen (14), über welche jeweilige Räder der Starrachse (12) antreibbar sind, aufweist, und mit wenigstens einem einerseits mit der Starrachse (12) gekoppelten und andererseits mit einem Rahmen des Nutzfahrzeugs koppelbaren Lenker (16) zum Führen der Starrachse (12), wobei in den Lenker (16) wenigstens eine Getriebeeinrichtung und wenigstens ein Elektromotor integriert sind, mittels welchem zumindest eine der Antriebswellen (14) über die Getriebeeinrichtung antreibbar ist.
Patent DE-102017005042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: RESTLE MARC OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Fahrzeuges (1), mittels dessen ein Einparkvorgang des Fahrzeuges (1) in eine Parklücke (P) automatisch durchgeführt wird. Erfindungsgemäß werden bzw. wird während eines automatischen Lenkvorgangs im Stillstand des Fahrzeuges (1) eine achsselektive und/oder eine fahrzeugradselektive Teilbremsung durchgeführt.
Patent DE-102017006180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: DICKMANN JÜRGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), welches mindestens einen Umgebungserfassungssensor (3) aufweist, der an einer beweglichen Fahrzeugkomponente (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird nach einer Aktivierung des Fahrzeugs (1) vor einem Fahrtantritt die bewegliche Fahrzeugkomponente (2) im Stillstand des Fahrzeugs (1) bewegt und die Umgebung des Fahrzeugs (1) wird mittels des mindestens einen sich zusammen mit der beweglichen Fahrzeugkomponente (2) bewegenden Umgebungserfassungssensors (3) erfasst, wobei der mindestens eine Umgebungserfassungssensor (3) anhand dabei erfasster Sensordaten kalibriert wird.
Patent DE-102017008591-A1 (DE)
Title: Laptop-, Tablet- und Mehrzweckrucksack
IPC: A45C3/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Es liegen keine Patentansprüche vor.
Patent DE-102017009689-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F02M37/48
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10), insbesondere für ein Flüssigmedium, mit einer ersten Endscheibe (14) und mit einem an der Endscheibe (14) angeordneten Dichtungselement (18) zur Abdichtung der Endscheibe () gegen ein Filtergehäuse oder einen Filterkopf, wobei das Dichtungselement (18) an einem Haltering (16) angespritzt oder anvulkanisiert ist, der an der Endscheibe (14) befestigt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Filterelements (10) für ein Flüssigmedium mit den Schritten
 Spritzgießen eines Halterings (16) für ein Dichtungselement (18),
 Anspritzen oder Anvulkanisieren des Dichtungselements (18) an den Haltering (16),
 Befestigen des Halterings (16) an einer Endscheibe (14) des Filterelements(10). Ein erfindungsgemäßes Filterelment (10) kann besonders rationell hergestellt werden, insbesondere mit einem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102017102059-A1 (DE)
Title: Schichtsystem und Bauteil
Inventor: SCHULZ EDGAR
IPC: C23C30/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (1), umfassend mindestens eine Haftvermittlerschicht (2a, 2b); und mehrere, auf der mindestens einen Haftvermittlerschicht (2a, 2b) angeordnete Funktionsschichten (3, 4, 5, 6), wobei jede Funktionsschicht (3, 4, 5, 6) eine erste Nanolage (3a, 4a, 5a, 6a) aus einem ersten Metallnitrid umfassend eine erste Metallkomponente sowie eine metallische zweite Nanolage (3b, 4b, 5b, 6b) umfasst, wobei jede Funktionsschicht (3, 4, 5, 6) eine Schichtdicke d im Bereich von 1 bis 100 nm aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bauteil (100) umfassend ein metallisches Substrat (10) und das zumindest partiell auf einer Oberfläche des Substrats (10) angeordnete Schichtsystem (1).
Patent DE-102017102258-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein kraftfahrzeug-aggregat
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-02-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug-Aggregat, insbesondere ein Kraftfahrzeugtür-Aggregat für eine Zuzieh- und/oder Öffnungseinrichtung in oder an einem Kraftfahrzeugschloss, mit wenigstens einem Motor (6) und zumindestens einem gummielastischen Lager (4) zur Festlegung der Antriebseinheit (1) an einer Trägerkomponente (2), wobei die Antriebseinheit (1) mittels eines mit dem gummielastischen Lager (4) zusammenwirkenden Fügemittel (3) mit der Trägerkomponente (2) verbindbar ist.