baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109688-A1 (DE)
Title: Steckerverbindung für Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs
Inventor: OSPER GERALD
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Bei einem Anschlussstecker für eine Traktionsbatterie oder ein Flurförderzeug oder ein Ladegerät mit einer Sende-/Empfangseinheit (10) zur drahtlosen Übertragung von Daten einer Steuervorrichtung, weist die Sende-/Empfangseinheit (10) durch die Sendeleistung und/oder Ausrichtung einer Antenne eine kurze Reichweite auf, die nicht über den Bereich eines zweiten, mit dem Anschlussstecker (5) verbundenen Anschlusssteckers (18) hinausreicht.
Patent DE-102015113491-A1 (DE)
Title: Dynamikadressierung
Inventor: TEUKE KLAUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch adressierbares Master-Slave-System und ein Verfahren zum dynamischen Adressieren von Slave-Einheiten, wobei eine Master-Einheit (1) und eine Mehrzahl von Slave-Einheiten (2) vorgesehen sind und die Slave-Einheiten (2) mit der Master-Einheit (1) über ein Bus-System (3) miteinander verbunden sind und von der Master-Einheit (1) über die Busleitung (3a) des Bus-Systems (3) wenigstens einen Broadcast-Befehl (B) empfangen können, wobei das Master-Slave-System (100) so konfiguriert ist, dass die Master-Einheit (2) einerseits zur Aktivierung und andererseits zur Durchführung des dynamischen Adressiervorgangs von Slave-Adressen (A1, ..., Ai, ..., An) entsprechende Broadcast-Befehle (B) an die Slave-Einheiten (2) senden kann und wobei die Slave-Einheiten (2) jeweils einen Adresseingang (2a) und einen Adressausgang (2b) aufweisen und über eine von der Busleitung (3a) getrennte Adressleitung (4) seriell miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015116095-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: SÄUBERLICH FRANK
IPC: H01M50/557
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10), insbesondere eine Dünnschicht-Batteriezelle, angegeben, mit einer ersten Zelle (12) mit einer ersten Elektrode (22), einem Elektrolyten (20) und einer zweiten Elektrode (18), und mit einer zweiten Zelle (14) mit einer ersten Elektrode (22), einem Elektrolyten (20) und einer zweiten Elektrode (18), wobei die erste Zelle um eine Faltlinie (35) auf die zweite Zelle (14) gefaltet ist, derart, dass die beiden ersten Elektroden (22) zumindest teilweise übereinander liegen und über einen gemeinsamen ersten Elektrodenanschluss (24) kontaktiert sind und dass die beiden zweiten Elektroden (18) auf einem gemeinsamen Substrat (16) gebildet sind, das die beiden Zellen (12, 14) umschließt und verkapselt.
Patent DE-102015122694-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Antriebsstrang enthält eine erste Schaltvorrichtung, die zwischen einem offenen Zustand, der eine erste Energiespeichervorrichtung entweder von einem Motor/Generator oder von einem elektrischen Zubehörsystem trennt, und einem geschlossenen Zustand, der die erste Energiespeichervorrichtung entweder mit dem Motor/Generator oder mit dem elektrischen Zubehörsystem verbindet, umschaltbar ist. Eine zweite Schaltvorrichtung ist zwischen einem offenen Zustand, der eine zweite Energiespeichervorrichtung entweder von dem Motor/Generator oder von dem elektrischen Zubehörsystem trennt, und einem geschlossenen Zustand, der die zweite Energiespeichervorrichtung entweder mit dem Motor/Generator oder mit dem elektrischen Zubehörsystem verbindet, umschaltbar ist. Eine dritte Schaltvorrichtung ist zwischen einemoffenen Zustand, der das elektrische Zubehörsystem entweder von dem Motor/Generator oder von der ersten und zweiten Energiespeichervorrichtung trennt, und einem geschlossenen Zustand, der das elektrische Zubehörsystem entweder mit dem Motor/Generator oder mit der ersten und zweiten Energiespeichervorrichtung verbindet, umschaltbar.
Patent DE-102015200574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Funktionsprüfung
Inventor: LUKASSEK MARKUS
IPC: F16H61/40
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen einer Funktionsprüfung bei einem hydrostatischen Antrieb vorgeschlagen, wobei der Verschwenkwinkel (φ) des hydrostatischen Antriebes angesteuert wird und wobei eine Sollwert-Istwert-Überwachung des Verschwenkwinkels (φ) durchgeführt wird.
Patent DE-102015201316-A1 (DE)
Title: Vielschichtaktor und Verfahren zum Herstellen eines Vielschichtaktors
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H02N2/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vielschichtaktor (10), mit mehreren Elektrodenschichten (17), zwischen denen jeweils eine aus einem elektrisch nichtleitendem Material bestehende Dielektrikumschicht (18) angeordnet ist, wobei die Elektrodenschichten (17) und mit den Dielektrikumschichten (18) verbunden sind, und mit einer Einrichtung (25) zur elektrischen Kontaktierung der Elektrodenschichten (17), wobei die Dielektrikumschichten (18) dazu ausgebildet sind, in Wirkverbindung mit einem Druckmittel (1) zu stehen, um dieses beim Anlegen einer Spannung aus einem Arbeitsraum (13) zu verdrängen. Erfindungsgemäß0 ist es vorgesehen, dass die Elektrodenschichten (17) als starre Elektrodenschichten (17) ausgebildet sind, derart, dass sich deren Dicke in Bezug zu einer senkrecht zur Ebene der Elektrodenschichten (17) verlaufenden Richtung beim Anlegen einer Spannung zumindest im Wesentlichen nicht ändert.
Patent DE-102015202944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben von Batteriezellen sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: NICKEL PATRICK
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorrichtung zum Betreiben von Batteriezellen, umfassend eine Steuerungseinrichtung, gekennzeichnet durch einen Kommunikationsblock zur Kommunikation zwischen der Steuerungseinrichtung und den Batteriezellen, wobei der Kommunikationsblock (300) eine Vielzahl von Kommunikationsrahmen (30) umfasst und die Kommunikationsrahmen (30) jeweils eine Vielzahl von Zeitschlitzen (201, 101, ... 16, ... 10n, 14) umfassen, ein Batteriemodul, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015203553-A1 (DE)
Title: Zuführen eines Stückgutstroms zu einem anderen Stückgutstrom
Inventor: ENENKEL PETER
IPC: B65G47/68
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Zuführen eines Stückgutstroms zu einem anderen Stückgutstrom. Dabei strömt der andere Stückgutstrom in eine selbe erste Richtung (R1) wie der Stückgutstrom. Weiterhin ist der andere Stückgutstrom der bezüglich einer zur ersten Richtung (R1) senkrechten zweiten Richtung (R2) unter dem Stückgutstrom angeordnet. Die Vorrichtung (100) umfasst ein bewegliches Rutschelement (30), über die der Stückgutstrom dem anderen Stückgutstrom zugeführt wird. Die Vorrichtung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rutschelement (30) unabhängig voneinander um eine Achse dreh- und/oder biegbare Segmente (30.1, 30.2) umfasst, wobei die Achse senkrecht zur ersten Richtung (R1) und senkrecht zur zweiten Richtung (R2) ist. Die Segmentierung des Rutschelements in unabhängig dreh- und/oder biegbare Segmente bewirkt, dass Stückgüter lediglich die Menge an Segmenten bewegen müssen, die ihrer Größe entspricht. Daher kann das Rutschelement für große Stückgüter ausgebildet sein, ohne dadurch die Förderung kleiner Stückgüter zu erschweren oder zu verunmöglichen.
Patent DE-102015206465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Tierbefallgefährdungspotentialdatenbank
Inventor: GALBAS ROLAND
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Tierbefallgefährdungspotentialdatenbank, enthaltend die Schritte – Empfang von Schadensinformationen über Tierbefall an einem sendenden Fahrzeug, enthaltend wenigstens eine den Zeitpunkt des Schadens kennzeichnende Zeitgröße und eine den Ort des Schadens kennzeichnende Ortsgröße, – Ermittlung einer das Gefährdungspotential durch einen möglichen Tierbefall kennzeichnende Gefährdungspotentialgröße für wenigstens ein räumliches Gebiet anhand der Schadensinformationen, – Ausgabe der Gefährdungspotentialgröße an ein empfangendes Fahrzeug.
Patent DE-102015206764-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwalten von Softwareaktualisierungen an einem Fahrzeugrechensystem
Inventor: DANNE PHILIP JOSEPH
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Fahrzeugsoftwareverwaltungssystem weist einen Sender/Empfänger auf, der konfiguriert ist, um Informationen mit einem Server zu kommunizieren, und einen Prozessor in Kommunikation mit dem Sender/Empfänger. Der Prozessor kann konfiguriert sein, um ein Dateimanifest von dem Server zu empfangen und eine Liste zu aktualisierender Anwendungsdatei(en) basierend auf dem Dateimanifest zu dem Server zu übertragen. Der Prozessor kann ferner konfiguriert sein, um eine oder mehrere Anwendungsdateien von dem Server basierend auf der Liste zu empfangen. Der Prozessor kann ferner konfiguriert sein, um ein oder mehrere Systeme zu flashen, indem die eine oder die mehreren Anwendungsdateien basierend auf Zieldateilage und/oder Installationstyp und/oder Dateiidentifikation verwendet werden.
Patent DE-102015208130-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System für eine Antriebstrennung mit einem unabhängigen Antriebsheckantriebsmodul
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein hydraulisches Betätigungssystem (10) und ein Verfahren zur Assemblierung, um einen sekundären Antrieb (27) zu trennen, können in einem allradangetriebenen Fahrzeug (14) eingesetzt werden, das eine Nebenabtriebseinheit (PTU) (42) zum Übertragen von Drehleistung auf den sekundären Antrieb (27) aufweist. Das hydraulische Betätigungssystem (10) kann eine Quelle von Druckfluid (50), eine hydraulisch betätigte Synchronisiervorrichtung (44) zum Synchronisieren von Drehbewegung zwischen der PTU (42) und dem sekundären Antrieb (27), zumindest eine hydraulisch betätigte Kupplungsanordnung (11a, 11b) zum Verbinden und Trennen von sekundären Fahrzeugrädern (29a, 29b) in Bezug auf den sekundären Antrieb (27), ein Bereichssteuerungs-Solenoidventil (ACS-Ventil) (54) in fluider Kommunikation mit der Quelle von Druckfluid (50), um Druck zu modulieren, um die Synchronisiervorrichtung (44) in Eingriff zu bringen und außer Eingriff zu bringen, und zumindest ein Solenoid-Ventil mit variabler Kraft (VFS-Ventil) (56a, 56b) in fluider Kommunikation mit der Quelle von Druckfluid (50), um Druck auf die zumindest eine hydraulisch betätigte Kupplungsanordnung (11a, 11b) zu modulieren, umfassen.
Patent DE-102015213467-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Messung des Drehmomentes an einer Welle, Kurbeltrieb und Fahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTOPH
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messanordnung (100) zur Messung des Drehmomentes (M) an einer Welle (16) und insbesondere des Torsionsmomentes der Welle (16), mit einer Sensoreinrichtung (30), welche eingerichtet ist, ein von der Welle (16) getragenes oder erzeugtes Magnetfeld (H) zu messen, einem Sensorhalter (20) zum Halten der Sensoreinrichtung (30) und zur Anordnung der Sensoreinrichtung (30) gegenüber einem Bereich (17a) einer Außenumfangsfläche (17) der Welle (16) und mindestens einem Kraftelement (41), welches eingerichtet ist, durch Kraftbeaufschlagung den Sensorhalter (20) gegenüber dem Bereich (17a) der Außenumfangsfläche (17) der Welle (16) ortsfest anzuordnen.
Patent DE-102015213822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckregelvorrichtung
Inventor: WOKOECK TILL
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckregelvorrichtung (240, 251) für einen Hochdruckspeicher (140) einer Brennkraftmaschine mittels eines Reglers (310), der eine Regelgröße unter Verwendung eines integrativen Regelanteils auf einen Sollwert regelt, wobei ein Wert des integrativen Regelanteils des Reglers (310) zu einem ersten Zeitpunkt, zu dem der Sollwert und/oder ein Istwert der Regelgröße einen ersten Schwellwert erreichen oder unterschreiten, ermittelt wird, und wobei der integrative Regelanteil des Reglers (310) zu einem zweiten Zeitpunkt, zu dem der Sollwert und/oder ein Istwert einen zweiten Schwellwert erreichen oder überschreiten, unter Berücksichtigung des zu dem ersten Zeitpunkt ermittelten Wertes des integrativen Regelanteils des Reglers (310) vorgegeben wird.
Patent DE-102015215648-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NOGAMI YOICHI
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: eine Halbleiterbasisplatte, die eine Hauptebene aufweist; ein Halbleiterelement, das auf der Hauptebene der Halbleiterbasisplatte vorgesehen ist; ein Elektroden-Pad, das auf der Hauptebene der Halbleiterbasisplatte vorgesehen und mit dem Halbleiterelement verbunden ist; einen Schutzring, der das Halbleiterelement und das Elektroden-Pad umgibt und auf der Hauptebene der Halbleiterbasisplatte vorgesehen ist; und eine isolierende Folie, die einen gesamten Bereich eines Halbleiters der Hauptebene der Halbleiterbasisplatte bedeckt, der innerhalb des Schutzrings exponiert ist, wobei die isolierende Folie aus einem wasserundurchlässigen Material besteht.
Patent DE-102015215748-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung und Ansteuerungselektronik
Inventor: LIU WENQING
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansteuerungselektronik (1) zum Ansteuern eines elektrischen Heizelements (10) einer elektrischen Heizeinrichtung (11), insbesondere eines Zusatzheizers (11’) eines Kraftfahrzeugs. Die Ansteuerungselektronik (1) weist eine Leiterplatte (5) sowie einen elektrischen Schalter (7) zum Ansteuern des Heizelements (10) auf. Eine verbesserte Kühlung des elektrischen Schalters (7) und/oder eine verbesserte Stabilität der Ansteuerungselektronik (1) ergibt sich dadurch, dass die Leiterplatte (5) einen elektrisch leitenden Kern (6) aus einem metallhaltigen Material aufweist, auf dem der Schalter (7) angeordnet ist, wobei der Schalter (7) einen elektrischen Ausgangs-Anschluss (9) zum elektrischen Verbinden mit dem Heizelement (10) sowie einen elektrischen Eingangs-Anschluss (8) aufweist, die vom Kern (6) elektrisch isoliert sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche elektrische Heizeinrichtung (11) mit einer solchen Ansteuerungselektronik (1).
Patent DE-102015219895-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kolben und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02F3/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder und einer in einem Kurbelgehäuse (9) drehbar gelagerten Kurbelwelle, bei der – jeder Zylinder einen Brennraum (8) umfasst, der durch einen Kolbenboden (1a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (1), ein Zylinderrohr und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, bei der das im Brennraum befindliche Kraftstoff-Luft-Gemisch vor der Zündung besser homogenisiert wird und die Rohemissionen niedriger sind. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kolben (1) zumindest bereichsweise mit einer Oberflächenstruktur (6) versehen ist, wobei der Kolbenboden (1a) des Kolbens (1) zu mehr als 50% mit einer Oberflächenstruktur (6) versehen ist.
Patent DE-102015219993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines gemeinsamen Geheimnisses vorgegebener Länge
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Verfahren (30) zum Erzeugen eines gemeinsamen Geheimnisses, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – in einer ersten Überlagerungsphase (31) sendet (33) der erste Knoten eine erste Bitfolge, der zweite Knoten sendet (34) weitestgehend synchron dazu eine zweite Bitfolge und der erste Knoten und der zweite Knoten detektieren zeitgleich eine effektive dritte Bitfolge, zu welcher sich die erste Bitfolge und die zweite Bitfolge auf dem Medium stellenweise überlagern, – in einer zweiten Überlagerungsphase (32) sendet (35) der erste Knoten die erste Bitfolge stellenweise invertiert, der zweite Knoten sendet (36) weitestgehend synchron dazu die zweite Bitfolge stellenweise invertiert und der erste Knoten und der zweite Knoten detektieren zeitgleich eine effektive vierte Bitfolge, zu welcher sich die invertierte erste Bitfolge und die invertierte zweite Bitfolge überlagern, – der erste Knoten und der zweite Knoten verknüpfen (37) die dritte Bitfolge stellenweise mit der vierten Bitfolge zu einer fünften Bitfolge, – der erste Knoten und der zweite Knoten ergänzen (38) ein erstes Geheimnis, indem der erste Knoten Bits der ersten Bitfolge und der zweite Knoten entsprechende Bits der zweiten Bitfolge streicht, welche gemäß der fünften Bitfolge ziffernwertmäßig übereinstimmen und – die Überlagerungsphasen (31, 32), das Verknüpfen (37) und das Ergänzen (38) des ersten Geheimnisses werden wiederholt (39), bis das erste Geheimnis eine vorgegebene erste Länge erreicht.
Patent DE-102015221047-A1 (DE)
Title: Kondensator mit geprägtem Leiterrahmen
Inventor: VYROUBAL ALES
IPC: H01G9/025
Filed: 2015-10-28
Abstract: Beschrieben wird ein Festelektrolytkondensator, der ein Kondensatorelement, das eine vordere Fläche, eine hintere Fläche, eine obere Fläche, eine untere Fläche, einen gesinterten Anodenkörper, einen Anodenanschlussdraht, einen Anodenanschluss und einen Kathodenanschluss aufweist. Der Anodenanschluss weist einen planaren Teil und einen hochragenden Teil auf, wobei der planare Teil des Anodenanschlusses einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt eine erste Dicke aufweist und der zweite Abschnitt eine zweite Dicke aufweist. Weiterhin ist die zweite Dicke geringer als die erste Dicke und der erste Abschnitt befindet sich zwischen dem hochragenden Teil und dem zweiten Abschnitt. Außerdem befindet sich der zweite Abschnitt unter der unteren Fläche des Kondensatorelements. Außerdem verlaufen der Anodenanschlussdraht und das Kondensatorelement im Wesentlichen parallel zum planaren Teil. Eine solche Anordnung kann zu einem Kondensator führen, der eine verbesserte mechanische und elektrische Stabilität aufweist.
Patent DE-102015223533-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Wasserkühlung
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: D21F7/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit mehreren, nebeneinander angeordneten Sensoreinheiten (3) zur Messung von Eigenschaftsparametern der Faserstoffbahn (1), von denen mehrere zumindest jeweils einen wassergekühlten Kühlkörper (4) besitzen. Dabei soll die Wasserkühlung dadurch vereinfacht werden, dass die Kühlwasserversorgung der Sensoreinheiten (3) mit wassergekühltem Kühlkörper (4) in Reihenschaltung erfolgt.
Patent DE-102015223806-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse, Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Torsionsprofil (2) und zwei Längslenker (3), wobei das Torsionsprofil (2) ein erstes lenkerseitiges Ende (6) und ein zweites lenkerseitiges Ende (6) aufweist. Jeder Längslenker (3) weist einen torsionsprofilseitigen Bereich (4) mit einer Aufnahme (5) für eines der lenkerseitigen Enden (6) des Torsionsprofils (2) auf. Jedes lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist rohrförmig ausgeformt. Jedes lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist über die Aufnahme (5) mittels einer Klemmverbindung mit dem torsionsprofilseitigen Bereich (4) eines der Längslenker (3) verbunden. Jede Klemmverbindung ist ausgebildet mittels einer Hülse, eines Rings und eines Abschlussstücks. Die Hülse (7) ist von dem Ring (8) umschlossen, der Ring ist von dem lenkerseitigen Ende (6) des Torsionsprofils (2) umschlossen. Das Abschlussstück (9) ist in einem Verbindungsbereich (11) von der Hülse (7) umschlossen.
Patent DE-102015225411-A1 (DE)
Title: Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/52
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ansteuern eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte: Erfassen (101) von Umfelddaten des Fahrzeugs (10), Erkennen (102) von zumindest einem Verkehrsteilnehmer (5, 6) aus den Umfelddaten, wobei jeder Verkehrsteilnehmer eine Person umfasst, Feststellen (103) einer Gefahrensituation, in der die Gefahr besteht, dass ein erster Verkehrsteilnehmer (5) von einem zweiten Verkehrsteilnehmer (6) oder von dem Fahrzeug (10) gefährdet wird, und Aussenden (104) eines optischen Signals, wobei ein Kopfbereich (9) der Person des ersten Verkehrsteilnehmers (5) und/oder des zweiten Verkehrsteilnehmers (6) erkannt und nicht beleuchtet wird.
Patent DE-102015225426-A1 (DE)
Title: Lüftersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUEHN TIMO
IPC: F01P5/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftersystem (1) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Mittel zur Regulierung eines Fahrtwind-Luftstroms (50) in das Kraftfahrzeug, wobei sich der Fahrtwind-Luftstroms (50) bei Fortbewegung des Kraftfahrzeugs (10) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass das Mittel einen Lüfter (30) aufweist, wobei der Lüfter (30) einen ersten Luftstrom (80) erzeugt, der dem Fahrtwind-Luftstrom (50) entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102015226063-A1 (DE)
Title: Medizinisches Produkt sowie medizinisches Kit zur Anwendung bei der Behandlung, insbesondere zur Anwendung beim Auffüllen und/oder Verschluss, einer Knochenkavität
Inventor: UTZ MICHAEL
IPC: A61F2/28
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt (100), vorzugsweise zur Anwendung bei der Behandlung, insbesondere beim Auffüllen und/oder Verschluss, einer Knochenkavität, wobei das Produkt (100) eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Gliedern (110) aufweist, wobei jedes Glied (110) eine umlaufende Berandung (120) aufweist und die Berandungen (120) benachbarter Glieder (110) ineinandergreifen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein medizinisches Kit, welches das medizinische Produkt (100) sowie ein Befestigungselement zum Befestigen des Produkts (100) in einer Knochenkavität aufweist, sowie ein Verfahren zum Auffüllen einer Knochenkavität.
Patent DE-102015226728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs
Inventor: RAUCH MANUEL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein eine adaptive Geschwindigkeits- und Abstandsregelung umfassendes Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs mittels eines eine adaptive Geschwindigkeitsregelanlage 1 und eine digitale Karte 2 aufweisenden Fahrerassistenzsystems. Für eine verbesserte, nachhaltige Unterstützung des Fahrers wird ein vorgenanntes Verfahren vorgeschlagen, wobei das Fahrerassistenzsystem eine Ortsbestimmung des Kraftfahrzeugs vornimmt, wobei das Fahrerassistenzsystem überprüft, ob für den bestimmten Ort ein Geschwindigkeitsgebot in der digitalen Karte 2 vorhanden ist, wobei ein für den bestimmten Ort in der digitalen Karte 2 vorhandenes Geschwindigkeitsgebot dem Fahrer zur Bestätigung angezeigt wird, wobei die adaptive Geschwindigkeitsregelanlage 1 auf ein bestätigtes Geschwindigkeitsgebot bG eingestellt und die adaptive Geschwindigkeits- und Abstandsregelung von dem Fahrerassistenzsystem unter Berücksichtigung dieses bestätigten Geschwindigkeitsgebots bG durchgeführt wird und wobei das bestätigte Geschwindigkeitsgebot von dem Fahrerassistenzsystem als bestätigtes Geschwindigkeitsgebot markiert wird.