baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19835204-B4 (DE)
Title: Befestigungsband und Holzbalkenkonstruktion mit Befestigungsband
Inventor: FRITZ HUBERT
IPC: E04F13/08
Filed: 1998-08-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Befestigungsband zum einrastenden Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem eine Rastmittelaufnahme (5) aufweisenden zweiten Bauteil (2), insbesondere zum Verbinden zweier großer flächiger hölzerner Bauteile, bestehend aus einem im Wesentlichen band- oder profilförmigen Grundkörper und zumindest einem mit diesem Grundkörper verbundenen Rastbereich, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbereich (4) zumindest eine widerhakenartige Klemmzunge (6) aufweist, die durch Um- und/oder Herausbiegen von Abschnitten aus dem Material des Rastbereiches (4) gebildet ist und der Grundkörper (3) an dem ersten Bauteil (1) derart befestigbar ist, daß der Rastbereich (4) in eine Einsteckrichtung (E) von dem ersten Bauteil (1) mit einer in die Rastmittelaufnahme (5) einsteckbaren oder zur Erzeugung der Rastmittelaufnahme (5) in das zweite Bauteil (2) eintreibbaren Einsteckkante hervor springt, wobei die widerhakenartige Klemmzunge (6) in Einsteckrichtung (E) gesehen im vorderen Bereich mit dem Rastbereich (4) verbunden ist sowie im hinteren Bereich in einem spitzen Winkel aus der Ebene des Rastbereiches (4) hervorspringt und die...
Patent DE-19847789-B4 (DE)
Title: Umrichterbaureihe
Inventor: ROTH-STIELOW JÖRG DR
IPC: H02M1/00
Filed: 1998-10-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Umrichter-Baureihe, bestehend aus Umrichtern für Elektromotoren, umfassend eine Serie von Leistungselektronik und Anschlußeinrichtungen für Leistungskabel umfassenden Leistungsmodulen verschiedener zulässiger Baugrößen B1 ... Bn mit jeweiligen Leistungsgrößen L1 ... Ln, eine Serie von eine elektronische Schaltung umfassenden Steuerköpfen S1 ... Sm, deren Platine mit elektronischer Schaltung jeweils verschieden ausgelegt ist für verschiedene Applikationen, wie verschiedene Steuer- und Regelverfahren mit oder ohne Sensoren zur Winkelerfassung des Rotors des Elektromotors, wie die Verwendung verschiedener Sensoren, Aktoren, verschiedener Bus- oder Kommunikationssysteme, verschiedener Schnittstellen oder wie für verschiedene Elektromotoren, insbesondere Synchronmotoren oder Asynchronmotoren, und eine Serie von mindestens eine Platine umfassenden Anschlußeinheiten A1 ... Ap, deren Anschlußeinrichtungen umfassende Platine für verschiedene Applikationen verschieden bestückt ist, wobei jeder Umrichter ein Leistungsmodul Li, einen Steuerkopf Sf und eine Anschlußeinheit Ak umfaßt, sodaß die Umrichter-Baureihe einer dreidimensionalen Matrix M = (Li, Sf, Ak) entspricht und für eine jeweilige der verschiedenen Applikationen ein geeigneter Umrichter zusammensetzbar und herstellbar ist, der ein geeignetes Leistungsmodul Li, einen geeigneten Steuerkopf Sf und eine geeignete Anschlußeinheit Ak umfasst, wobei in einem Umrichter der Umrichter-Baureihe jedes Leistungsmodul Li eine mechanische und elektrische Schnittstelle aufweist, an welcher jeder Steuerkopf Sf anschließbar ist mit einer entsprechend passenden Schnittstelle, wobei in einem Umrichter der Umrichter-Baureihe jede Anschlußeinheit Ak eine mechanische und elektrische Schnittstelle aufweist, an welcher jeder Steuerkopf Sf anschließbar ist mit einer entsprechend passenden Schnittstelle, wobei der Steuerkopf eine Schnittstelle zum Anschließen eines Handbediengeräts aufweist, wobei jede Schnittstelle jeweils einen Steckverbinder umfasst, wobei eine Platine der Anschlußeinheiten A1 ... Ap Anschlußeinrichtungen für einen ...
Patent DE-19856458-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur gezielten Beaufschlagung einer zu kühlenden Oberfläche mit einem gasförmigen Kühlmedium sowie Verfahren hierzu
Inventor: KELLER JAKOB DR PROF
IPC: F02C7/12
Filed: 1998-12-03
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kühlvorrichtung zur gezielten Beaufschlagung einer zu kühlenden Oberfläche (2) mit einem gasförmigen Kühlmedium, vorzugsweise Kühlluft, mit wenigstens einem Kühlkanal (3), der einseitig von der zu kühlenden Oberfläche (2) unmittelbar begrenzt ist und ein, von dem Kühlmedium durchströmbares Volumen umschließt, wobei an der zu kühlenden Oberfläche (2) innerhalb des Kühlkanals (3) von der Oberfläche wenigstens eine erhabene Kontur (1) vorgesehen ist, die wenigstens zwei geradlinige oder quasi-geradlinige Flächenabschnitte (6, 7) aufweist, die miteinander einen Winkel 0° < β ≦ 180° einschließen und V-artig zueinander ausgerichtet sind, wobei beide Flächenabschnitte (6, 7) relativ zum Kühlkanal (3) auf der zu kühlenden Oberfläche (2) derart mittig und symmetrisch angeordnet sind, daß die V-artig zueinander ausgerichteten Flächenabschnitte (6, 7) mit ihren zusammenlaufenden Flanken der Strömungsrichtung des Kühlmediums entgegengerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühlkanal (3) einseitig geschlossen ist und an seiner, der zu kühlenden Oberfläche (2) gegenüberliegenden Kühlkanalwand Durchgangsöffnungen (12) aufweist, durch die Kühlluft druckbeaufschlagt nach dem Prinzip der Prallkühlung in den Kühlkanal (3) einspeisbar ist.
Patent DE-19901964-B4 (DE)
Title: Ventilgruppe insbesondere für eine Wasserreinigermaschine
Inventor: BORGOGNO ANGELO
IPC: F04B49/035
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-08-06
Abstract: Ventilgruppe (8) insbesondere für eine Wasserreinigermaschine (1), die eine Eintrittsöffnung (7) einer Druckflüssigkeit, eine Austrittsöffnung (9) der Druckflüssigkeit, ein Flüssigkeitsabsperrelement (28), das zwischen den genannten Eintritts- und Austrittsöffnungen (7) (9) zwischengeschaltet und unter Druck der genannten Druckflüssigkeit zwischen einer ersten Betriebstellung, in der es das Vorwärtsströmen der genannten Druckflüssigkeit zur besagten Austrittsöffnung (9) und einer zweiten Betriebsstellung beweglich ist, in der es im wesentlichen den Durchfluss der genannten Flüssigkeit absperrt und Bypassventilmittel (45), die einen mit der genannten Eintrittsöffnung (7) verbundenen Eintrittsstutzen (43), einen Flüssigkeitsauströmstutzen (46) und den genannten Eintritts- und Ausstrittsstutzen (43) (46) zwischengeschaltete Absperrmittel (48) aufweisen sowie Bewegungsmittel (54, 39, 41, 42) der genannten Absperrmittel (48) umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannten Bewegungsmittel (54, 39, 41, 42) Betätigungsmittel (39) umfassen, die vom genannten Absperrelement (28) betätigt werden, um unabhängig vom Druck der Flüssigkeit in der genannten Austrittsöffnung (9) die besagten Absperrmittel (48) zwischen einer Trennstellung der...
Patent DE-19903512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung, Übertragung und Verwaltung von elektronischen Dokumenten
Inventor: DIESEL VOLKER
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-01-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung, Übertragung und Verwaltung von elektronischen Dokumenten, wobei  a) Dokumentendatenüber ein Lokales Netzwerk oder einen elektronischen Datenträger zur Verfügung gestellt werden,  b) automatisiert eine für die Dokumentenverwaltung mittels eines ProduktdatenundDokumenten-Managementsystems (PDMS) geeignete Dokumentationsstruktur erzeugt, Dokumente erstellt, attributiert, versioniert und in die Dokumentationsstruktur integriert werden, wobei hierzu  –Übergabedateien (1) verwendet werden, die jeweils eine Nutzdatendatei (2) oder ein Dokumentenpaket (3) mit mehreren Nutzdatendateien (2) sowie eine die Nutzdatendatei (2) oder das Dokumentenpaket (3) beschreibende Transferdatei (4) enthalten,  – die Nutzdatendatei (2) jeweils die Dokumentendaten eines Dokuments in einem vorgegebenen oder wählbaren Dateiformat enthält,  – die Transferdatei (4) jeweils einen Dateikopf (5) hat, der eine Zeilenlängenangabe (6) und eine Anzahl von Blöcken (7) angibt, wobei ein Block (7) jeweils zumindest eine Blocknummer (8), einen eine Nutzdatendatei (2) definierenden Hauptteil (9) sowie eine Blockendekennung (10) enthält.
Patent DE-19909224-B4 (DE)
Title: Montagezange mit verstellbarer Maulweite
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25B7/10
Filed: 1999-03-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Montagezange, deren Maulweite durch Verschieben des beweglichen Zangenteils (1, 2) gegenüber dem festen Zangenteil (1, 2) entlang eines Verstellschlitzes (8) verstellbar ist, wobei der Verstellschlitz (8) an seinen längs verlaufenden Innenflächen jeweils voneinander getrennte Rasten (9) aufweist und in Richtung des Griffteils (6, 7) im festen Zangenteil (1, 2) ausgerichtet ist, wobei die Rasten (9) zur Verstellung der Maulbreite als Stütz- und Drehlager für den Zangengelenkbolzen (3) dienen, welcher den Drehpunkt für den beweglichen Zangenteil (1, 2) bildet, wobei der im flach geprägten Gelenkbereich des Zangenteils (1, 2) ausgebildete Verstellschlitz (8) in seiner länglichen Erstreckung bogenförmig verläuft.
Patent DE-19912921-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zur Qualitätsprüfung von Zahnrädern und Zahnwellen
Inventor: LINNENBRINK WOLFGANG
IPC: G01M13/02
Filed: 1999-03-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: Meßvorrichtung
zur Qualitätsprüfung von
Zahnrädern
und Zahnwellen mit einem Maschinengestell, einer Einspannvorrichtung
für ein
zu prüfendes
Zahnrad, einem Drehantrieb, einem Abrollrad, einer Geräuschanalyseeinrichtung
mit Schwingungsaufnehmern und einer daran angeschlossenen Auswerteelektronik,
wobei der Drehantrieb in der Einspannvorrichtung des zu prüfenden Zahnrades
angeordnet und das Abrollrad von dem zu prüfenden Zahnrad angetrieben
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abrollrad (28) an einer Schwinge (22) angeordnet ist, deren Achse
(23) in seitlichen Ständern
(26) gelagert ist und an der Schwinge (22) eine Hubvorrichtung (24)
angreift, mit der die Schwinge (22) um die Achse (23) verschwenkbar
ist und daß an
der Schwinge (22) eine Meßschwinge
(25) an einer Schwingenachse (37) gelagert ist und an der Meßschwinge
(25) die Lagerung (39, 42) für
das Abrollrad (28) angeordnet ist.
Patent DE-19926985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gelelektrophorese
Inventor: RAUTH HOLGER
IPC: G01N27/447
Filed: 1999-06-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Gelelektrophorese, bei dem eine Vielzahl von Proben matrixartig
in geraden Reihen und Spalten auf ein flächiges Trenngel (131) aufgebracht
werden und unter der Wirkung eines elektrischen Feldes durch das
Trenngel (131) laufen, wobei die Proben entsprechend einer Laufrichtung,
die von den Reihen- und Spaltenrichtungen der Probenanordnung abweicht,
durch das Trenngel laufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrichtung
eingestellt wird, indem mit mindestens zwei Elektrodenpaaren (121,
122 bzw. 123, 124), die an gegenüberliegenden
Rändern
des Trenngels (131) angeordnete Elektroden umfassen, ein elektrischer
Strom mit einer effektiven Stromrichtung entsprechend der Laufrichtung
gebildet wird.
Patent DE-19930055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen an einer rotierenden Welle
Inventor: MANZ HOLGER
IPC: F16F15/12
Filed: 1999-06-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Schwingungen, mit einem applizierbaren Element (2), das nach
dem piezoelektrischen Effekt arbeitet und mit elektrischen Anschlüssen (3,
4) versehen ist, und mit einem elektrischen Schaltkreis (5) mit
mindestens einem wärmedissipierenden
Element (6), wobei der elektrische Schaltkreis (5) mit den elektrischen
Anschlüssen
(3, 4) derart verbunden ist, dass in dem piezoelektischen Element
(2) erzeugte elektrische Energie zu dem mindestens einen wärmedissipierenden
Element (6) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Schwingungen
an einer Welle (1) gedämpft
werden, indem das mit dem wärmedissipierenden
Element (6) verbundene Element (2) an der Welle (1) appliziert ist.
Patent DE-19941230-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertikalen Abstützung von Fahrzeugblattfedern
Inventor: STUMMER JOSEF
IPC: B60G11/38
Filed: 1999-08-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur vertikalen, etwa mittigen Abstützung eines eine Fahrzeugachse (1) gegen einen Fahrzeugrahmen (2) abfedernden Paares von Blattfedern (3). Es ist Aufgabe der Erfindung, eine vertikale, etwa mittige Abstützung einer Blattfeder eines Fahrzeuges technisch und wirtschaftlich zu optimieren. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein etwa im Bereich des maximalen Biegemomentes der Blattfedern (3) abfedernd wirksames Druckfederelement (4) aus Elastomermaterial entweder rahmenseitig oder blattfederseitig befestigt ist, das bei Einfederung der Blattfedern (3) entweder mit deren Oberseiten (5) oder mit einer rahmenfesten Unterseite (6) abstützend zur Anlage bringbar ist, und daß das Druckfederelement (4) eine im wesentlichen rechteckförmige, projizierte Aufstandsfläche (7) aufweist und ein Hohlprofil (9) mit einer quer zur Fahrrichtung verlaufenden Ausnehmung (10) bildet, die in einem taillierten, quasi knickfähigen Bereich (23) des Druckfederelementes (4) etwa auf dessen Niveauhöhenhälfte zueinander beabstandet angeordnete Innenflächen (24, 25) aufweist, die bei maximaler Druckbelastung des Druckfederelementes (4) gegeneinander abstützend zur Anlage bringbar sind.
Patent DE-19949744-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Tür
Inventor: DAISS STEFAN
IPC: E05F15/00
Filed: 1999-10-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Tür oder ein Fenster mit einem ortsfesten Rahmen und mindestens einem daran gelagerten Drehflügel mit einer Antriebsvorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen des Drehflügels, wobei die Antriebsvorrichtung einen Antriebsmotor und einen Energiespeicher aufweist und das Schließen ausschließlich unter Wirkung des Antriebsmotors und das Öffnen vorzugsweise ausschließlich unter Wirkung des Energiespeichers erfolgt, wobei der Energiespeicher beim Schließen zumindest teilweise geladen wird und beim Öffnen zumindest teilweise entladen wird, wobei der Energiespeicher als Teil einer Notöffnungsvorrichtung ausgebildet ist, welche im Notfall z. B. bei Stromausfall, im Brandfall, im Panikfall den Drehflügel öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch schaltbare Haltevorrichtung (33) zum Halten des Drehflügels (2) in einer Schließstellung vorgesehen ist, wobei die Haltevorrichtung (33) sowohl im Normalbetrieb als auch im Notfall über ein elektrisches Signal lösbar ist, so dass der Drehflügel (2) in Offenlage bringbar ist, und wobei eine Steuerungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, welche zum Ansteuern des elektromechanischen Antriebsmotors (31) und der Haltevorrichtung (33) ausgebildet ist, und wobei die Haltevorrichtung (33) ein elektromechanisches Rastelement oder ein Piezoelement oder ein magnetostriktives Element aufweist, welches zum Blockieren der Bewegung des Kolbens (36) und/oder des Gestänges (42) und/oder des Energiespeichers (34) und/oder der Abtriebswelle (41) und/oder der Verriegelungsvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-19961990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung eines Innenausbauteils für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERG MATTHIAS
IPC: B29C35/08
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines Innenausbauteils für Kraftfahrzeuge, bei dem man
das zu beschichtende Innenausbauteil unter Ausbildung eines Spaltraums
im Bereich der zu beschichtenden Oberfläche in einem Abstand zu einer
Wandung eines Formteils positioniert, in den Spaltraum ein flüssiges Oberflächenbeschichtungsmaterial
einfüllt
und aushärtet,
dadurch gekennzeichnet, daß man
das flüssige
Oberflächenbeschichtungsmaterial
bevor es in den Spaltraum gelangt mit ultravioletter Strahlung beaufschlagt,
unter einem Überdruck
von 0,5 bar bis 2 bar in den Spaltraum einfüllt und anschließend im Spaltraum
aushärtet.
Patent AU-2019100882-B4 (AU)
Title: Self-Aligning Seal Assembly
Inventor: BEATTIE DAVID
IPC: F16J15/3236
Filed: 2019-08-10
Granted: 2020-06-04
Abstract: SELF-ALIGNING SEAL ASSEMBLY A seal assembly 10,110 has an inner seal carrier 14,114 with seals 16,116,18,118, an outer carrier 30,130 with inner curved surface 144 matching an outer curved surface 146 of the inner seal carrier for angular pitch adjustment of 30 to 50 for the inner seal carrier within the outer carrier, a flexible seal 36,136 between the outer carrier and the bearing housing 28,128, and oil within a cavity 20,120 between the seals, preferably above atmospheric pressure. Shoulder bolts 140 allow lateral movement of the seal assembly with respect to the bearing housing. The seal assembly allows for misalignment and lack of parallelism of the shaft relative to the bearing housing whilst preventing contamination of the bearing.
Patent DE-102004002656-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel
Inventor: MUND THOMAS
IPC: F16B15/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-02-23
Abstract: Befestigungsmittel
(1), insbesondere eine Klammer, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem
Bestigungsmittel (1) eine Beflockung vorgesehen ist, wobei die Beflockung
als Schnittflock mit Längen
von 0,2 bis 2 mm ausgebildet ist.
Patent DE-102004002808-B4 (DE)
Title: Verkehrssteuerungssystem
Inventor: STAUSS HANS-JÜRGEN DR
IPC: G08G1/127
Filed: 2004-01-20
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verkehrssteuerungssystem zum Steuern eines Verkehrsflusses von Fahrzeugen auf einer Straße mittels zumindest einer Signalanlage (3), wobei das Verkehrssteuerungssystem einen Verkehrsrechner (1, 31, 40) zum Steuern der Signalanlage (3) und einen Fahrzeugdetektor (5) zum Detektieren eines Fahrzeugs auf der Straße, zum Zählen von Fahrzeugen oder zum Bestimmen der Anzahl von Fahrzeugen in einem Streckenabschnitt aufweist, wobei eine Verkehrsstärke (q) von dem Fahrzeugdetektor an den Verkehrsrechner übertragen wird, und wobei dem Verkehrssteuerungssystem ein Beobachtungsfahrzeug (7) zur Übermittlung seiner Position (POS) auf der Straße an den Verkehrsrechner (1, 31, 40) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verkehrsrechner ein Verkehrserfassungsmodul (22, 32) vorgesehen ist, welches vom Beobachtungsfahrzeug dessen Stillstandzeit (th_fcd) erhält, und wobei weiterhin im Verkehrsrechner ein Signalanlagen-Steuerungsmodul (20) vorgesehen ist, von dem das Verkehrserfassungsmodul eine Umlaufzeit (tu) und eine Grünzeit (tg) der Signalanlage erhält, wobei anhand eines Verhältnisses von Stillstandzeit zu Umlaufzeit (th_fcd/tu) und anhand eines Vergleichs eines Verhältnisses von Grünzeit in einem bestimmten Zeitintervall zur Verkehrsstärke in diesem Zeitintervall (tg_int/q_int) mit von der Anzahl der Fahrspuren abhängigen Konstanten (Li1, Li2, Li3) eine Zuordnung zu einer Verkehrssituation (LOS) erfolgt, wobei die Signalanlage in Abhängigkeit dieser Zuordnung steuerbar ist.
Patent DE-102004004100-B4 (DE)
Title: Positionssensor und entsprechendes Verfahren zum Detektieren der Position eines Rotationskörpers
Inventor: FINKLER ROLAND
IPC: G01B7/02
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Positionssensor
zum Detektieren einer axialen Position eines Rotationskörpers mit  – einem
längsgestreckten,
weichmagnetischen Kern (1),  – einer ersten Spule (2), die
um den weichmagnetischen Kern (1) in seiner im Wesentlichen gesamten
Längserstreckung
gewickelt ist,  – einer
zweiten Spule (3), die gegenüber
der ersten Spule (2) in Längsrichtung
des Kerns (1) kurz ist und um ein erstes Ende des Kerns (1) gewickelt
ist, und  – einem
Magneten (5), der in Längsrichtung
des Kerns (1) polarisiert und verschiebbar ist, gekennzeichnet durch  – eine Rotationseinrichtung,
mit der der Magnet (5) um die Längsachse
des Kerns (1) drehbar ist.
Patent DE-102004004587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiederauffinden von Gegenständen
Inventor: GOTSIS FRANZ
IPC: G01S13/87
Filed: 2004-01-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine zum Auffinden von Gegenständen, mittels einer Sucheinheit und einer am zu findenden Gegenstand befestigte Ortungshilfe (1), wobei Sucheinheit und Ortungshilfe (1) jeweils eine omnidirektionale Antenne, eine Stromversorgung und elektronische Schaltungen mit Halbleiterbauteilen aufweisen und wobei die Sucheinheit zusätzlich eine Anzeigeeinheit, eine Eingabeeinheit und eine oder mehrere Antennen aufweist, die zur Richtungsbestimmung geeignet sind. Es werden außerdem mögliche Verfahren zur Bestimmung der Richtung von der Sucheinheit zur Ortungshilfe (1) beschrieben.
Patent DE-102004006362-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung mit geregelter Pumpe
Inventor: STEHLI THOMAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2004-02-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Hydraulische Servolenkung mit – einer Lenkhandhabe, insbesondere Lenkhandrad, sowie – damit zur Lenkverstellung zwangsgekoppelten lenkbaren Fahrzeugrädern und – einem mit den lenkbaren Fahrzeugrädern und/oder der Lenkhandhabe zwangsgekoppelten, hydraulisch doppeltwirkenden Stellaggregat (1) mit zwei Arbeitsräumen (1a, 1b), – einem relativ drucklosen Hydraulikreservoir (6), – einer Steuerventilanordnung mit zwei Druckminderventilen (3a, 3b; 23a, 23b), welche die Arbeitsräume (1a, 1b) mit der Auslaßseite einer Pumpe (4) zu verbinden gestattet, und – einem Sensor zur Erfassung von zwischen der Lenkhandhabe und den lenkbaren Fahrzeugrädern übertragenen Kräften bzw. Momenten, sowie – einer eingangsseitig mit dem Sensor verbundenen Steuervorrichtung (7), welche die Steuerventilanordnung in Abhängigkeit von den zwischen Lenkhandhabe und lenkbaren Fahrzeugrädern übertragenen Kräften bzw. Momenten derart betätigt, dass das Stellaggregat (1) eine Servokraft zur Verminderung einer an der Lenkhandhabe fühlbaren Handkraft erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (4) eine druck- und/oder durchflußgeregelte Pumpe ist, deren Volumenstrom unabhängig vom erzeugten Druck verändert bzw. eingestellt werden kann.
Patent DE-102004010530-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verwendung einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HAAGEN THOMAS
IPC: F21S8/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
umfassend einen lichtdurchlässigen,
wenigstens ein Leuchtmittel (2) umgebenden rohrförmigen Mittelteil (3, 3a),
welcher an seinen Enden mit Abdeckkappen (4, 4a, 4b, 5) versehen
ist, wobei sich von der einen Abdeckkappe (4, 4a, 4b) zu der anderen
Abdeckkappe (5) parallel zum Leuchtmittel (2) verlaufende Zugmittel
(3a, 18, 20) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmittel
(3a, 18, 20) zur Übertragung
eines Mehrfachen der Gewichtskraft der Beleuchtungseinrichtung (1,
1a, 1b) betragenden, in Längsrichtung des
Mittelteils (3, 3a) wirkenden Zugkraft (P) vorgesehen sind, welche
von externen Zugmitteln (7, 28) aufgebracht wird.
Patent DE-102004027201-B4 (DE)
Inventor: VOLK MATTHIAS
IPC: F16H63/32
Filed: 2004-06-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: An automotive gear selector mechanism has an essentially U-shaped selector fork (12) with a transverse arrangement of two side tabs engaging with the selector rail (10). The selector fork and selector rail are linked by a swivel spigot (14).
Patent DE-102004047125-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsserver zum Versenden einer elektronischen Nachricht
Inventor: UECKER RAINER
IPC: H04L12/18
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Erstellen und Versenden einer elektronischen Nachricht (EN1),  wobei  in
einem ersten Schritt die elektronische Nachricht (EN1) verfasst
wird,  in einem zweiten Schritt die elektronische Nachricht
(EN1) an zumindest einen Empfänger
(EM1, EM2, EM3) adressiert wird,  in einem dritten Schritt die
elektronische Nachricht (EN1) mit einer Adresse eines Absenders
(ABS1) versehen wird, und  in einem vierten Schritt die elektronische
Nachricht (EN1) zu dem Empfänger
(EM1, EM2, EM3) übermittelt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  vor dem vierten Schritt  • die elektronische
Nachricht (EN1) mit der Adresse (ABS2, ABS3) zumindest eines weiteren
Absenders versehen wird,  • die
elektronische Nachricht (EN1) an den zumindest einen weiteren Absender
(ABS2, ABS3) übertragen
wird, und  • von
dem zumindest einen weiteren Absender (ABS2, ABS3) eine Quittierung
(OK, N-OK) der elektronischen Nachricht (EN1) abgefragt wird.