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Patent DE-102016210994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Backend-basierten Konfiguration von Fahrzeugkomponenten
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfiguration von mindestens einer Fahrzeugkomponente oder einer mit der mindestens einen Fahrzeugkomponente betrieblich verbundenen Fahrzeugeinheit. Eine Vorrichtung umfasst eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist Konfigurationsanweisungen für die mindestens eine Fahrzeugkomponente oder für die eine mit der mindestens einen Fahrzeugkomponente betrieblich verbundene Fahrzeugeinheit von einem Backend zu empfangen, und eine Konfigurationseinheit, die mit der Empfangseinheit verbunden ist und angepasst ist, auf Basis der empfangenen Konfigurationsanweisungen die mindestens eine Fahrzeugkomponente oder die mit der mindestens einen Fahrzeugkomponente betrieblich verbundene Fahrzeugeinheit derart zu konfigurieren, dass die Beanspruchung der Fahrzeugkomponente verringert wird.
Patent DE-102016219620-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einem gebogenen Verbindungsabschnitt und Verfahren zum Testen bzw. Herstellen derselben sowie elektronisches Steuergerät und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Verfahren zum Testen einer Leiterplatte (L) wird angegeben, bei dem eine Leiterplatte (L) mit einem ersten Hauptabschnitt (H1), einem zweiten Hauptabschnitt (H2), einem gebogenen Verbindungsabschnitt (V) und mindestens einer Überwachungsleiterbahn (S, S1‘, S2) bereit gestellt wird. Der Verbindungsabschnitt (V) ist zwischen dem ersten Hauptabschnitt (H1) und dem zweiten Hauptabschnitt (H2) angeordnet. Die Überwachungsleiterbahn (S, S1‘, S2) verläuft von dem ersten Hauptabschnitt (H1) gekrümmt durch den Verbindungsabschnitt (V) zu dem zweiten Hauptabschnitt (H2). Bei dem Verfahren wird mindestens ein für die Integrität der mindestens einen Überwachungsleiterbahn (S, S1‘, S2) repräsentativer elektrischer Messwert erfasst. Zudem werden eine Leiterplatte (L), ein Steuergerät (ECU), sowie Verfahren zum Herstellen der Leiterplatte (L) und zum Betrieb des Steuergeräts (ECU) angegeben.
Patent DE-102016223225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einer Trenneinrichtung (2), mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) und einen diesem zugeordneten Ausbrechzylinder (4) umfasst und der Transportzylinder (3) Mittel zum Fixieren eines austauschbaren Aufzugs (5), sowie Öffnungen (12, 13) aufweist, die bei fixiertem Aufzug (5) zumindest teilweise von im Aufzug (5) ausbildbaren Durchbrechungen überdeckt sind, wobei Luftversorgungsmittel (14, 15) zur Versorgung der Öffnungen (12, 13) mit Luft vorgesehen sind und dem Transportzylinder (3) und/oder dem Ausbrechzylinder (4) eine Antistatikvorrichtung (95) zugeordnet ist, gelöst.
Patent DE-102016224338-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: FINK MARCEL
IPC: F28F21/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit zumindest einem Rohr (10), welches eine Rohrwandung (100) aufweist und mit einer Wärmeleitstruktur (2), welche mit der Rohrwandung verbunden ist, wobei die Wärmeleitstruktur (2) zumindest zwei Wärmeleitgitter (20) enthält, welche stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur Verwendung eines solchen Wärmeübertragers.
Patent DE-102016225028-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Anschluss von Separatorplatten eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zum Anschluss von Separatorplatten eines Brennstoffzellenstapels an ein Zellüberwachungsmodul, umfassend ein Verbindungselement, ausgebildet zum Kontaktieren mehrerer Separatorplatten des Brennstoffzellenstapels, mit zumindest einem Kontaktelement für eine Separatorplatte, eine Zellüberwachungsplatine, ausgebildet zur Aufnahme des Zellüberwachungsmoduls, und eine einteilige Verbindungsplatine mit flexiblen und starren Leiterplatten, umfassend einen Leitungsabschnitt, gebildet durch zumindest eine flexible Leiterplatte, eine starre oder flexible Kontakt-Leiterplatte an einem Ende des Leitungsabschnitts, wobei die starre Kontakt-Leiterplatte in oder am Verbindungselement angeordnet ist und die Kontaktelemente elektrisch leitend mit der starren Kontakt-Leiterplatte verbunden sind, und eine starre oder flexible Anschluss-Leiterplatte am anderen Ende des Leitungsabschnitts, wobei die Anschluss-Leiterplatte zum Anschluss an die Zellüberwachungsplatine ausgebildet ist oder integraler Bestandteil der Zellüberwachungsplatine ist.
Patent DE-102016225372-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit Käfig
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F16K1/36
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10), insbesondere ein Regelventil zur Regelung eines Kühlmittelkreislaufs einer Brennkraftmaschine. Die Ventilanordnung (10) weist ein Ventilglied (12) zum Leiten eines Fluids mit einer Öffnung (18) und ein Dichtelement (14) zum Abdichten eines Übergangs zwischen dem Ventilglied (12) und einem Fluidkanal auf. Weiter weist die Ventilanordnung (10) einen Käfig (16) zum Unterbinden des Durchsackens des Dichtelements (14) in die Öffnung (18) des Ventilglieds (12) auf. Dabei ist der Käfig (16) in dem Ventilglied (12) angeordnet. Zudem weist der Käfig (16) einen freiliegenden Bereich (22) an der Öffnung (18) auf. An dem freiliegenden Bereich (22) des Käfigs (16) ist eine Kontur (24) des Ventilglieds (12) fortgeführt.
Patent DE-102017000785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbau von umweltschädlichen Stoffkomponenten aus Wasser und Abwasser
Inventor: RAU RUTH
IPC: C02F9/14
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einfachen Aufoxidieren und Eliminieren von umweltschädlichen Stoffkomponenten insbesondere organischen Stoffen aus Wasser oder Abwasser oder Regenwasser oder Brauchwasser oder Grauwasser, zur Nutzung in Abwasserbehandlungsanlagen oder Wasserbehandlungsanlagen oder Regenwassernutzungsanlagen oder Brauchwassernutzungsanlagen oder Grauwasseranlagen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Komponente zur Erzeugung von Druckluft, eine Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon, eine Vorrichtung zur Kühlung der Luft, die durch die Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon strömt, mindestens einen Kontaktbereich (kann auch als Behandlungsstufe oder Reaktor oder Rohrsystem bezeichnet werden), in dem Druckluft, angereichert mit Ozon, in das Wasser bzw. Abwasser eingetragen wird und von dem zu reinigenden Abwasser im Gegenstrom durchströmt wird und mindestens einer UV-Strahlungsquelle.
Patent DE-102017003410-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten und mit einer Verschlusskappe verschlossenen Behältern
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B67C7/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut (21, 21.1) gefüllten Behältern (11) aus Vorformlingen (2) aus einem thermoplastischen Material, wobei der Vorformling (2) vor seiner Umformung thermisch konditioniert und anschließend während einer Form- und Füllphase in einer Form (37) einer Form- und Füllstation (10) mit dem Füllgut (21, 21.1) als Druckmedium in den Behälter (11) umgeformt wird, wobei das Füllgut (21, 21.1) von einem Form- und Füllkopf (28) in den Vorformling eingeleitet wird, wobei der Form- und Füllkopf (28) aus einer Ruhepositionierung, die ein Zuführen und Einsetzen eines Vorformlinges in die Form (37) der Form- und Füllstation (10) erlaubt, in eine Abdichtpositionierung zum Vorformling (2) bewegt wird, wobei der Vorformling (2) während der Umformung in den Behälter (11) vorzugsweise mindestens zeitweilig durch eine Reckstange (17) geführt und in Achsrichtung gereckt wird, wobei der Behälter (11) nach Abschluss der Form- und Füllphase mit einer Verschlusskappe (15) verschlossen wird, bevor der Behälter (11) aus der Form- und Füllstation (10) entnommen wird, wobei die Verschlusskappe (15) von einer Kappenzuführeinrichtung (50) in den Bereich der Form- und Füllstation (10) zugeführt wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (15) eine Schraubverschlusskappe ist, wobei der Form- und Füllkopf (28) nach Abschluss der Form- und Füllphase von der Abdichtpositionierung in eine vom Behälter (11) beabstandete Positionierung bewegt wird, dann die Verschlusskappe (15) in den Bereich zwischen Behälter (11) und Form- und Füllkopf (28) zugeführt wird, und dann die Verschlusskappe (15) vom Form- und Füllkopf (28) in einer Behälterlängsrichtung (32) auf den Behälter (11) gedrückt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verschließsystem und eine Verschlusskappe, die für das Verfahren und die Vorrichtung vorteilhaft sind.
Patent DE-102017003865-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GRABS VOLKER
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die elektrische Maschine ist insbesondere ein Außenläufermotor mit einem Stator und einem den Stator umgebenden Rotor. Der Rotor ist relativ zum Stator um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die über die drehbare Lagerung des Rotors übertragenen mechanischen Kräfte zumindest teilweise von dem Stator aufgenommen werden. Der Stator weist eine Spulenwicklung zur Erzeugung eines magnetischen Feldes auf, wobei die Spulenwicklung zumindest teilweise mit einer Vergussmasse umgeben ist. Die durch die Lagerung des Rotors übertragenen und von dem Stator aufgenommenen mechanischen Kräfte werden zumindest teilweise über die Vergussmasse in den Stator eingeleitet werden.
Patent DE-102017003910-A1 (DE)
Title: Mitnehmereinrichtung
Inventor: BLUM ELKE
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Mitnehmereinrichtung (100) zur Bewegung mindestens eines Mitnahmeelements (20), wobei die Mitnehmereinrichtung (100) mindestens einen Magneten (12) und mindestens ein Antriebselement (14) aufweist, wobei das Antriebselement (14) innerhalb eines Gehäuses (10) eines Behälters angeordnet ist, wobei dem Magneten (12) mindestens ein anderer Magnet (18) zugeordnet ist, der außerhalb des Gehäuses (10) des Behälters angeordnet ist und der mit dem Mitnahmeelement (20) so verbunden ist, dass das Mitnahmeelement (20) durch die Bewegung des oder der Magneten (12) bewegbar ist.
Patent DE-102017004357-A1 (DE)
Title: Zusatzantrieb mittels Elektromotor bei PKW zum Betrieb in Innenstädten mit Fahrverbot
Inventor: KARHAUSEN ANDREAS
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-05-02
Abstract: Derzeit besteht in vielen Städten Europas das Problem einer hohen Konzentration an Stickoxiden, die überwiegend aus den Abgasen von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren stammen. Deshalb droht in einigen Städten ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor.Es gibt aber noch sehr viele Fahrzeuge, die noch relativ jung sind und bisher noch einen relativ hohen Wert haben. Bei einem Fahrverbot wären diese Fahrzeuge praktisch wertlos.Um nun aber einen Weiterbetrieb dieser Fahrzeuge zu ermöglichen, wird in diesem Patent ein zusätzlicher Elektroantrieb vorgeschlagen. Dieser Elektroantrieb ist so ausgelegt, dass das entsprechende Fahrzeug innerhalb der Stadt rein elektrisch fahren kann. Außerhalb der Stadt ist der Elektroantrieb jedoch ausgeschaltet und das Fahrzeug fährt mit dem Verbrennungsmotor wie bisher. Ein Hybridbetrieb ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Der Elektroantrieb muss aber so ausgelegt sein, dass die gesamte Fahrstrecke innerhalb einer Verbotszone elektrisch zurückgelegt werden kann. Der Elektroantrieb geht als weit über einen Anfahrhilfsbetrieb hinaus.Der vorgeschlagene Elektroantrieb kann entweder mit einem Elektromotor und einem Differential oder mit zwei getrennten Elektromotoren für beide Antriebsseiten erfolgen. Weiterhin wird vorgeschlagen, den Antrieb an die nicht werksseitig angetriebene Achse des Fahrzeugs anzubauen.Die Leistung des Elektromotors bzw. der beiden Elektromotoren soll bei etwa 20 KW liegen, um ausreichend Leistung für die Geschwindigkeit innerhalb der Stadt bereitzustellen.Die elektrische Anlage soll mit einer Betriebsspannung von 48 Volt arbeiten. Dadurch sind niedrigere Sicherheitsstandards einzuhalten. Nahezu jeder KFZ-Betrieb kann einen entsprechenden Nachrüstsatz in die Fahrzeuge einbauen. Es ist keine Spezialwerkstatt erforderlich. Außerdem können Batterien relativ leicht aus und eingebaut werden. Dadurch kann die Reichweite an die Bedürfnisse der Kunden bzw. die Stadtgröße angepasst werden. Werden 12 Volt Batterien verwendet sind jeweils 4 Batterien gleichzeitig ein bzw. auszubauen.Sollten später kostengünstige 48 Volt Batterien zur Verfügung stehen, können auch diese verwendet werden.Außerdem wird eine Kennzeichnung des rein elektrischen Betriebszustands an der Fahrzeugaußenseite vorgeschlagen, damit die Kontrollbehörden eindeutig den Betriebszustand des Fahrzeugs erkennen können. Diese Kennzeichnung kann entweder optisch durch eine Signalleuchte oder akustisch erfolgen.
Patent DE-102017004359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckregelanlage mit einem mehrstufigen Kompressor, sowie Druckregelanlage
Inventor: GEHRKE MORTEN
IPC: F04B49/03
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckregelanlage (1), insbesondere für Fahrzeuge (200), mit einem mehrstufigen Kompressor (4),wobei von dem mehrstufigen Kompressor (4) ein mehrfach verdichtetes Druckmittel (L3) zum Befüllen eines Druckmittelvorrats (20) oder von Druckmittelkammern (3.i; i=1,...4) der Druckregelanlage (1) bereitgestellt wird, wobei dazu- von einer ersten Verdichtungsstufe (5) ein vorverdichtetes Druckmittel (L2) bereitgestellt wird, das über eine zweite Verdichtungsstufe (6) zusätzlich verdichtet wird, und/oder- ein bereits verdichtetes Aufladedruckmittel (A) in ein Zwischenvolumen (13) zwischen der ersten Verdichtungsstufe (5) und der zweiten Verdichtungsstufe (6) des mehrstufigen Kompressors (4) eingeleitet wird und das Aufladedruckmittel (A) von der zweiten Verdichtungsstufe (6) erneut verdichtet wird.Hierbei ist vorgesehen, einen Zwischendruck (p2) des in das Zwischenvolumen (13) geförderten vorverdichteten Druckmittels (L2) durch ein mit der ersten Verdichtungsstufe (5) wechselwirkendes Überdruckventil (26) zu begrenzen,wobei das Überdruckventil (26) dazu öffnet sobald der Zwischendruck (p2) einen Grenzdruck (pG) überschreitet und das vorverdichtete Druckmittel (L2) dadurch anteilig aus der ersten Verdichtungsstufe (6) abgeleitet wird zum selbsttätigen Anpassen der Verdichtungsleistung der ersten Verdichtungsstufe (5) durch das vorverdichtete Druckmittel (L2).
Patent DE-102017007105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der mechanischen Stabilität von Kaliumchlorid-Kompaktaten
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05D1/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der mechanischen Stabilität von Kaliumchlorid-Kompaktaten, bei dem man auf die Oberfläche des frisch hergestellten, noch warmen Kaliumchlorid-Kompaktats Wasser in einer Menge von 0,1 bis 0,4 Gew.-%, bezogen auf die Masse des frisch hergestellten Kaliumchlorid-Kompaktats, aufbringt.
Patent DE-102017007815-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerung
Inventor: PATZELT ANDREAS
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-08-18
Abstract: Gezeigt wird ein System zur Steuerung eines Prozesses. Das System umfasst eine erste Steuervorrichtung, welche einen ersten Prozessor, eingerichtet zum Verarbeiten von ersten Daten, und eine erste Kommunikationsschnittstelle einer ersten Kommunikationseinheit, eingerichtet zum Empfangen der ersten Daten, umfasst, und eine zweite Steuervorrichtung, welche einen zweiten Prozessor, eingerichtet zum Verarbeiten von zweiten Daten, und eine zweite Kommunikationsschnittstelle einer zweiten Kommunikationseinheit, eingerichtet zum Empfangen der zweiten Daten, umfasst. Die erste Kommunikationseinheit umfasst eine dritte Kommunikationsschnittstelle und die zweite Kommunikationseinheit umfasst eine vierte Kommunikationsschnittstelle. Die dritte Kommunikationsschnittstelle ist an der zweiten Kommunikationsschnittstelle angeschlossen und der erste Prozessor ist eingerichtet, die durch die dritte Kommunikationsschnittstelle empfangenen zweiten Daten mit den durch die erste Kommunikationsschnittstelle empfangenen ersten Daten zu verarbeiten, insbesondere zu vergleichen. Die vierte Kommunikationsschnittstelle ist an der ersten Kommunikationsschnittstelle angeschlossen und der zweite Prozessor ist eingerichtet, die durch die zweite Kommunikationsschnittstelle empfangenen zweiten Daten mit den durch die vierte Kommunikationsschnittstelle empfangenen ersten Daten zu verarbeiten, insbesondere zu vergleichen.
Patent DE-102017008554-A1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von länglichen Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dergleichen, Messeinrichtung zur Vermessung von länglichen Werkstücken sowie Verfahren zur Vermessung solcher länglicher Werkstücke
Inventor: BALLWEG JOSEF
IPC: B27C1/08
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Maschine dient zur Bearbeitung länglicher Werkstücke und hat Werkzeuge zur Bearbeitung der Werkstücke sowie eine Messeinrichtung, die im Bereich oberhalb und unterhalb des Werkstückes jeweils wenigstens ein Messelement aufweist. Die Messelemente sind an eine Steuerung angeschlossen, die aus den von den Messelementen gelieferten Messsignalen die Parallelität zwischen der Ober- und der Unterseite des Werkstückes ermittelt. Die Steuerung weist eine Auswerteelektronik auf, die aus den von den Messelementen gelieferten Sensorsignalen die Lage der Ober- und der Unterseite des Werkstückes relativ zueinander bestimmt. Von den Messelementen wird der Abstand zur Ober- und zur Unterseite des Werkstückes gemessen. Aus den Abstandswerten wird das Maß der Parallelität von Ober- und Unterseite des Werkstückes ermittelt.
Patent DE-102017100953-A1 (DE)
Title: Spritzeinrichtung
Inventor: RAPP GERHARD
IPC: B29C45/77
Filed: 2017-01-18
Abstract: Spritzeinrichtung, die zum Spritzen eines ersten Materials in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, wobei die Spritzeinrichtung einen in einem Zylinder verlagerbaren Spritzkolben aufweist, der einen Spritzkolbenraum begrenzt und zum Fördern des ersten Materials aus dem Spritzkolbenraum in die Kavität des Spritzgusswerkzeugs ausgelegt ist, und wobei die Spritzeinrichtung eine Misch- und/oder Dosieranlage aufweist, die zum Fördern des ersten Materials in den Spritzkolbenraum ausgelegt ist, wobei die Spritzeinrichtung einen in einem Zylinder verlagerbaren Druckregelkolben aufweist, der einen Kolbenraum begrenzt, welcher mit dem Spritzkolbenraum hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102017101752-A1 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A47B3/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Klapptisch, umfassend eine vertikale Stütze (3), eine Tischplatte (1), die von einer ersten Stellung, in der das Lot auf der Tischplatte (1) im Wesentlichen parallel zu der vertikalen Stütze (3) ausgerichtet ist, in eine zweite Stellung überführt werden kann, in der das Lot auf der Tischplatte (1) im Wesentlichen senkrecht zu der vertikalen Stütze (3) ist, ein Fußteil (2) mit mindestens zwei Gruppen von Füßen (4, 5, 7, 8), die insbesondere jeweils zwei Füße (4, 5, 7, 8) und eine diese verbindende Fußstrebe (6, 9) aufweisen, wobei die mindestens zwei Gruppen von Füßen (4, 5, 7, 8) relativ zueinander bewegbar sind, so dass sie mindestens zwei unterschiedliche Relativpositionen einnehmen können, sowie Verriegelungsmittel, die eine Festlegung der beiden Gruppen von Füßen (4, 5, 7, 8) in mindestens zwei unterschiedlichen Relativpositionen der Gruppen von Füßen (4, 5, 7, 8) ermöglichen.
Patent DE-102017106707-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/46
Filed: 2017-03-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest ein Kupplungselement (6, 11) und ein elektrischer Antrieb (14, 15, 16) realisiert. Das Kupplungselement (6, 11) kann verschiedene Positionen, beispielsweise „verriegelt“, „entriegelt“ und „diebstahlgesichert/kindergesichert“, einnehmen. Außerdem wechselwirkt das Kupplungselement (6, 11) mit einem Antriebselement (14) des Antriebes (14, 15, 16). Erfindungsgemäß ist das Kupplungselement (6, 11) zur Einnahme seiner Positionen an das Antriebselement (14) angeschlossen. Dabei ist das Antriebselement (14) mechanisch und/oder elektrisch in die unterschiedlichen Positionen steuerbar. Der Positionswechsel erfolgt dabei jeweils entweder rein mechanisch oder rein elektrisch.
Patent DE-102017107333-A1 (DE)
Title: Sitzbank-Vorrichtung
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Bei einer Sitzbank-Vorrichtung (100) mit einem Sitzpaneel (110), einer Rückenlehne (120) sowie jeweils einem im Bereich einer jeweiligen Seitenkante des rechteckig ausgebildeten Sitzpaneels (110) angeordneten Trägerrahmen (130, 131) zum Abstützen des Sitzpaneels (110), wobei ein jeweiliger Trägerrahmen (130, 131) mit mindestens einem Stellelement (140, 141) zum Abstellen des Sitzpaneels (110) auf einer Standoberfläche versehen ist, ist ein automatischer Schutz des Sitzpaneels (110) vor Schmutz und Witterungseinflüssen dadurch sichergestellt, dass die Rückenlehne (120) in jeweils einem Rotationslager (121, 122) in den beiden sich gegenüberstehenden, mutuell parallel ausgerichteten Trägerrahmen (130, 131) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102017113307-A1 (DE)
Title: Sportplatzoberbau und Sportplatz
Inventor: LAWSON PATRICK
IPC: E01C13/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sportplatzoberbau (12), für eine Sportplatzoberfläche (11), wie insbesondere eine Grasnarbe (15), einen Reitplatz oder ähnliches, mit wenigstens einer Tragschicht (16, 17), und mit einer in den Boden beziehungsweise die wenigstens eine Tragschicht (16, 17) eingebrachten Armierung. Der Sportplatzoberbau zeichnet sich dadurch aus, dass die Armierung biologisch abbaubare Armierungsmaterialien umfasst. Außerdem ist ein Sportplatz (10) mit einem Sportplatzoberbau (12) und einer Sportplatzoberfläche (11) beschrieben.
Patent DE-102017114759-A1 (DE)
Title: Zellentraverse für eine Füllmaschine
Inventor: LÜNNEMANN BERND
IPC: B65B43/42
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellentraverse für einen Aseptikbereich einer Füllmaschine (100) zum Füllen von Packungen (18) mit fließfähigen Produkten, wobei die Zellentraverse (1, 1', 1") eine Rahmenstruktur (2, 2', 2") mit zumindest einer ersten seitlichen Längsstruktur (4a, 4a', 4a"), zumindest einer der ersten Längsstruktur (4a, 4a', 4a") gegenüberliegenden zweiten seitlichen Längsstruktur (4b, 4b', 4b"), und mehreren zwischen der ersten und der zweiten Längsstruktur (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") angeordneten und die Längsstrukturen verbindenden Querelementen (6, 6', 6"), umfasst, wobei zwischen den Längsstrukturen (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") und den Querelementen (6, 6', 6") mehrere in Längsrichtung der Zellentraverse (1, 1', 1") nebeneinander liegende Zellen (8, 8', 8") zur Aufnahme von zu füllenden oder gefüllten Packungen (18) gebildet werden, und wobei zumindest ein Teil der Querelemente (6, 6', 6") ausschließlich formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit den Längsstrukturen (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") verbunden ist.