baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020208867-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Kolbenkühldüsenventil, Diagnosevorrichtung, Steuergerät, Kraftfahrzeug
Inventor: GENS JULIAN
IPC: F01P11/18
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Diagnoseverfahren für ein Kolbenkühldüsenventil (KKD-Ventil) eines Öldrucksystems einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend: Ansteuern (21; 58) des KKD-Ventils (10; 43) zum Erfassen von Öldruckdiagnosedaten, wenn mehrere Freigabebedingungen erfüllt sind, wobei die mehreren Freigabebedingungen enthalten: Vorliegen eines stationären Betriebs der Verbrennungskraftmaschine; Vorliegen eines vorbestimmten Betriebsbereichs; Vorliegen einer Öltemperatur in einem vorbestimmten Öltemperaturbereich; Ausschluss einer geplanten Ansteuerung des KKD-Ventils zur regulären Kolbenkühlung; und Ausschluss eines Fehlers des Öldrucksystems; das Diagnoseverfahren weiter umfassend: Bestimmen (22), ob sich ein Öldruckmesspunkt innerhalb eines vorgegebenen Öldruckmesspunktebereichs befindet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Diagnosevorrichtung, ein Steuergerät, und ein Kraftfahrzeug jeweils geeignet bzw. eingerichtet zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020211445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Betätigungseinrichtung, Betätigungseinrichtung, Verfahren zur Montage einer Betätigungseinrichtung
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Betätigungseinrichtung (1) einer Bremsanlage, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ein verschiebbar gelagertes Betätigungselement (2), ein zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verlagerbares Stellelement (4), und einen Elektromotor (5) mit einem drehbar gelagerten Rotor aufweist, wobei das Betätigungselement (2) durch eine Verlagerung des Stellelementes (4) in Richtung der zweiten Endstellung zur Erzeugung eines Bremsmomentes verschiebbar ist, und wobei das Stellelement (4) durch eine Drehung des Rotors verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Elektromotor (5) bei Erfassen einer Inbetriebnahme der Betätigungseinrichtung (1) unabhängig von einer Betätigung des Stellelementes (4) derart angesteuert wird, dass das Stellelement (4) in Richtung der zweiten Endstellung verlagert wird.
Patent DE-102020211503-A1 (DE)
Title: Drahtbondiereinrichtung und Drahtbondierverfahren
Inventor: TANABE MASATOSHI
IPC: H01B13/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Drahtbondiereinrichtung gemäß einer Ausführungsform bondiert einen Draht an einen Bondierbereich durch Erzeugen einer Ultraschallvibration in einem Fall, in welchem der Draht auf den Bondierbereich gedrückt wird. Die Drahtbondiereinrichtung beinhaltet ein Bondierwerkzeug, welches den Draht veranlasst, den Bondierbereich zu kontaktieren und eine Last anlegt, ein Ultraschallhorn, welches die Ultraschallvibration erzeugt, einen Lastsensor, welcher kontinuierlich die aus dem Bondierwerkzeug an den Bondierbereich angelegte Last detektiert, und eine Steuerung, welche den Betrieb des Bondierwerkzeugs und des Ultraschallhorns steuert. Die Steuerung analysiert Daten der Last, die aus dem Lastsensor ausgegeben werden, zwischen dann, wenn der Draht den Bondierbereich kontaktiert und dann, wenn die Ultraschallvibration erzeugt wird, und steuert den Betrieb des Bondierwerkzeugs und des Ultraschallhorns, basierend auf einem Analyseergebnis.
Patent DE-102020215491-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung und Baumaschine
Inventor: WIRFS ROLF
IPC: H02J1/10
Filed: 2020-12-08
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung (100) zur Versorgung von elektrischen Verbrauchern (1, 2) mit elektrischer Energie, aufweisend:- einen Zwischenkreis (3),- einen ersten Netzanschluss (4), an den bestimmungsgemäß ein erstes Wechselspannungsnetz (5) anschließbar ist,- einen ersten Gleichrichter (6), der dazu ausgebildet ist, eine Wechselspannung, die einer an dem ersten Netzanschluss (4) anstehenden Wechselspannung entspricht oder auf dieser basiert, gleichzurichten und die gleichgerichtete Spannung in den Zwischenkreis (3) einzuspeisen,- einen zweiten Netzanschluss (7), an den bestimmungsgemäß ein zweites Wechselspannungsnetz (8) anschließbar ist,- einen zweiten Gleichrichter (9), der dazu ausgebildet ist, eine Wechselspannung, die einer an dem zweiten Netzanschluss (7) anstehenden Wechselspannung entspricht oder auf dieser basiert, gleichzurichten,- einen steuerbaren DC/DC-Wandler (10), der an einer ersten Seite mit der mittels des zweiten Gleichrichters (9) gleichgerichteten Spannung beaufschlagt ist und der an einer zweiten Seite mit dem Zwischenkreis (3) verbunden ist,- einen ersten Stromrichter (11), der aus dem Zwischenkreis (3) gespeist ist und zur Versorgung eines ersten elektrischen Verbrauchers (2) mit elektrischer Energie ausgebildet ist,- eine Leistungsmesseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, eine an dem ersten Netzanschluss (4) aufgenommene elektrische Leistung zu messen, und- eine Steuereinrichtung (13), die mit der Leistungsmesseinrichtung (12) in Datenverbindung steht und die dazu ausgebildet ist, den DC/DC-Wandler (10) in Abhängigkeit von der an dem ersten Netzanschluss (4) aufgenommenen elektrischen Leistung anzusteuern.
Patent DE-102021002129-A1 (DE)
Title: Chlordioxid-Schaum-Lösung zur Desinfektion
Inventor: VON DER HEIDE ULRICH
IPC: A01N59/00
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine chemische Zusammensetzung, insbesondere eine auf der Basis von Chlordioxid in wässriger Lösung gebunden mit dem Zusatz schäumender Tenside zur Inaktivierung von Keimen, Vieren und Mikroorganismen aller Art, speziell aus der Gruppe der Infektionskrankheiten bei Mensch und Tier.Die Zusammensetzung basiert auf einer wässrigen, Lösung von Chlordioxid, die 5 bis 3000 mg/l (ppm) gelöstes Chlordioxid (CI02) sowie 1 bis 10 g/l Silikate und Metallchloriden sowie Phosphonsäuresalzen. Die Zusammensetzung enthält bevorzugt außerdem einen pH-Regulator, insbesondere ein pH-Puffer-System, eingestellt auf pH 6,6 -7.5. Die Zusammensetzung enthält ferner 0,1 bis 18% nichtionische Tenside. Die Zusammensetzung ist in gebrauchsfertigem Zustand.
Patent DE-102021006417-A1 (DE)
Title: Behälter für den geordneten Einkauf unverpackter Waren
Inventor: FALK ROBERT
IPC: B65D30/22
Filed: 2021-12-30
Abstract: Das Abfüllen in passende Portionen übernehmen in Unverpackt-Laden die Kunden selbst. Sie bringen ihre Verpackungen mit Papiertuten, Plastikschusseln, Baumwolltaschen oder Schraubgläser. Diese werden gewogen, befüllt und nochmals gewogen. Der große Vorteil: Der Kunde kauft nurdie Mengeein, die er tatsächlich benötigt. Dashilft zu dem dabei, Lebensmittelabfalle zu vermeiden. Allerdings brauchtes etwas Planung für den Einkauf unverpackter Lebensmittel. Damitmandie eigenen Verpackungen für die entsprechenden Lebensmittel auch dabei hat, ist es hilfreich einen Einkaufsbehälter mit den geeigneten Gefäßen, die mit dieser Entwicklung jetzt geordnet zu entnehmen und einzuordnen sind. Dieses Behältersystem steht jetzt immer griffbereit an der Garderobe oder in derKüche bereit für den geordneten Einkauf unverpackter Lebensmittel.Für spontane Kunden können Unverpackt-Lädenauch Mehrwegbehältnisse für den Transport von gefrorenen oder gekühlte Lebensmittel die mit Kühlmittel ausgestattet sind, zum Kauf anbieten, indenen man seine Einkäufe ohne Unterbrechung der Kühlkette nach Hause bringen kann. Die platzsparenden Gefäße für unverpackte Lebensmittel lassen sich immer wieder für neue Einkaufe verwenden, so dass auch gekühlten Lebensmitteln durch diese Entwicklung ein Nachhaltiger Transport ermöglich wird. Zur Unterstützung der Kühlkette von Lebensmitteln kann auch der Transportbehälter mit sogenannten Kühlakkus ausgestattet werden. Hiermit wird die natürliche Verdunstungskälte genutzt, um die Kühlkette solange wie möglich aufrecht zu erhalten.Die Entwicklung ermöglicht es, dass unverpackte Waren, gekühlte Waren, wie auch verpackte Waren gemeinsam systematisch und geordnet transportiert werden können.Um auch in Sachen Werbung die Nachhaltig der Entwicklung zu gewährleisten kann zum Beispiel ein aus organischen Materialien produziertes Display mit einer aufgebrachte Solarfolie oder mit wiederaufladbaren Akkus betrieben werden. Durch das Display können sich ändernde Werbebotschaften oder unterschiedliche Logos zum Beispiel der Unverpackt Läden, nachhaltig präsentiert und immer wieder neu generiert werden.
Patent DE-102021104253-A1 (DE)
Title: Axialflussmaschine mit Bremsvorrichtung
Inventor: IMMLER THOMAS
IPC: H02K16/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialflussmaschine, insbesondere zum Betätigen von Stellflächen eines Luftfahrzeugs, Popellern oder Turbofans, umfassend einen Rotor, der sich um eine Rotationsachse der Axialflussmaschine dreht, einen Stator, der gegenüber dem Rotor starr angeordnet ist, und eine Bremsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, bei einem Bremsvorgang den Rotor entgegen einer Antriebskraft abzubremsen und/oder in Position zu halten, wobei der Rotor eine die Rotationsachse der Axialflussmaschine umgebende und radial davon abstehende Scheibe umfasst, die mindestens einen Permanentmagneten aufweist. Die Axialflussmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung dazu ausgelegt ist, bei einem Bremsvorgang an der Scheibe des Rotors anzugreifen.
Patent DE-102021105479-A1 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitermodul
Inventor: MIYATA TOSHIHIKO
IPC: H01L23/28
Filed: 2021-03-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leistungs-Halbleitermodul, das Isoliereigenschaften gewährleisten kann. Ein Halbleiterelement (1) ist auf einer mit Harz isolierten Basisplatte (3) montiert, die eine Schaltungsstruktur (3a), eine Harzisolierschicht (3b) und eine Basisplatte (3c) aufweist. Ein Gehäuse (4), das die mit Harz isolierte Basisplatte (3) umgibt, ist mit einem Klebstoff (5) an die Harzisolierschicht (3b) gebondet. Die Harzisolierschicht (3b) und das Gehäuse (4) sind aneinander gebondet, wobei ein Bereich, der von der Harzisolierschicht (3b) und einem spitz zulaufenden Teilbereich (4a) des Gehäuses (4), der näher zur Harzisolierschicht (3b) ausgebildet ist, umgeben ist, mit dem Klebstoff (5) gefüllt ist, der aus einem Material besteht, das mit jenem des Versiegelungsharzes (8) identisch ist. Im spitz zulaufenden Teilbereich (4a) treten Luftblasen (9) im Klebstoff (5) der Harzisolierschicht (3b) gegenüberliegend auf.
Patent DE-102021106675-A1 (DE)
Title: Bausatz für ein Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G13/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Bausatz für ein Schalungselement 2 sowie auf ein Schalungselement 2.Um das Lagern und den Transport von Schalungselementen 2 zu vereinfachen, wird ein besonderer Aufbau eines Schalungselements 2 vorgeschlagen, bei dem die Bauteile des Schalungselements 2 bausatzartig und raumsparend zusammengelegt sind und erst auf der Baustelle zu einem fertigen Schalungselement 2 zusammengesetzt werden. Durch besondere, mit Einstecknuten versehene Aufnahmewinkel 22 an den Verbindungselementen 6 und den Verlängerungselementen 16 können die Schalungsplatten 4 durch einfaches Einschieben der Verlängerungselemente 16 in Aufnahmen 28 im Schalungselement 2 lagefixiert und das Schalungselement 2 werkzeuglos fertig montiert werden.
Patent DE-102021106975-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: FIETKAU LARS
IPC: H01M10/0585
Filed: 2021-03-22
Abstract: Batteriezelle (1), zumindest umfassend ein Gehäuse (2) und darin angeordnet mindestens eine erste Elektrodenfolie (3) einer ersten Elektrodenart, eine zweite Elektrodenfolie (4) einer zweiten Elektrodenart und ein dazwischen angeordnetes Separatormaterial (5); wobei zumindest die erste Elektrodenfolie (3) eine Ableiterfahne (6) aufweist, die sich ausgehend von einem ein Aktivmaterial (7) aufweisenden Bereich (8) der ersten Elektrodenfolie (3) über einen Durchbruch (9) im Gehäuse (2) nach außen erstreckt, wobei die Ableiterfahne (6) zumindest in einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten und sich unmittelbar an den Bereich (8) anschließenden Abschnitt (10) eine elektrische Isolierung (11) aufweist.Elektrodenfolie (3, 4), zumindest aufweisend einen flächigen, ein Aktivmaterial (7) aufweisenden Bereich (8) und eine sich von diesem Bereich (8) weg erstreckende Ableiterfahne (6), wobei die Ableiterfahne (6) in einem sich unmittelbar an den Bereich (8) anschließenden Abschnitt (10) eine elektrische Isolierung (11) aufweist.
Patent DE-102021110843-A1 (DE)
Title: Additive Fertigungsvorrichtung zur extrusionsbasierten Herstellung eines Formkörpers
Inventor: TAGSCHERER NEVINE
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Additive Fertigungsvorrichtung (1) zur extrusionsbasierten Herstellung eines Formkörpers (25) ausgehend von einem in Form eines Granulats und/oder eines Pulvers vorliegenden Baumaterial (2), umfassend- eine Plastifiziereinrichtung (3), in welcher das pulver- und/oder granulatartige Baumaterial (2) plastifizierbar ist bzw. plastifiziert wird,- eine mit einer Austrittsöffnung (4) versehene Druckdüse (5), vermittels der das plastifizierte Baumaterial (2) in eine Bauebene (6) selektiv bereichsabhängig zur Ausbildung des Formkörpers (25) aufbringbar ist bzw. aufgebracht wird,- einen ersten Verbindungskanal (7) vermittels dem zumindest temporär das Baumaterial (2) von einem Ausgang (9) der Plastifiziereinrichtung (3) zu der Austrittsöffnung (4) der Druckdüse (5) führbar ist bzw. geführt wird und- einen weiteren Verbindungskanal (8), vermittels dem zumindest temporär Baumaterial (2) zu einem Aufnahmebereich (10) führbar ist bzw. geführt wird, der nicht der Austrittsöffnung (4) der Druckdüse (5) entspricht.
Patent DE-102021112635-A1 (DE)
Title: Laufradkomponente insbesondere für Fahrräder, Verfahren und Verwendung
Inventor: BALLARD JEAN-PAUL VICTOR
IPC: B60C11/24
Filed: 2021-05-15
Abstract: Laufradkomponente (1) für Fahrräder (100) mit einem ringförmigen Reifen (2) und einer zentralen Lauffläche (3), welche im bestimmungsgemäßen Gebrauch bei einer Geradeausfahrt auf einem ebenen Untergrund (120) umlaufend in Kontakt mit der Oberfläche des Untergrundes (120) gerät und welche eine zentrale Längsschnittebene (4) aufspannt. An der Oberfläche (5) des ringförmigen Reifens (2) sind seitlich beabstandet von der Längsschnittebene (4) Aeroelemente (10) ausgebildet. Der Reifen weist im radial äußeren Bereich einen ovalen Querschnitt mit einer radialen Halbachse und einer axialen Halbachse auf, wobei die radiale Halbachse größer ist als die axiale Halbachse. Auf dem Umfang der Lauffläche (3) ist eine Indikatoreinheit (30) ausgebildet, welche eine Maß für eine sich durch den Gebrauch des Reifens veränderndes Verhältnis der radialen Halbachse zu der axialen Halbachse und eine sich damit verändernde aerodynamische Qualität des Reifens (2) anzeigt.
Patent DE-102021114077-A1 (DE)
Title: System zum Erweitern der Funktionalität einer durch Schlussfolgerungssysteme auf Symbolik/Logik-Basis erzeugten Hypothese
Inventor: CHOE JAEHOON
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Fahrzeug und ein System und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs. Das System enthält eine Schlussfolgerungsmaschine, einen episodischen Speicher, einen Auflöser und einen Controller. Die Schlussfolgerungsmaschine folgert mehrere mögliche Szenarien basierend auf einem aktuellen Zustand einer Umgebung des Fahrzeugs. Der episodische Speicher bestimmt eine historische Wahrscheinlichkeit für jedes der mehreren möglichen Szenarien. Der Auflöser wählt unter Verwendung der historischen Wahrscheinlichkeiten ein Szenario aus den mehreren möglichen Szenarien aus. Der Controller betreibt das Fahrzeug basierend auf dem ausgewählten Szenario.
Patent DE-102021115929-A1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung für eine Antriebsanordnung, Antriebsanordnung mit der Kontrolleinrichtung, Fahrzeug mit der Antriebsanordnung sowie Verfahren
Inventor: STOPFER THILO
IPC: B62M19/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Bei muskelbetriebenen Fahrzeugen werden oftmals Elektromotoren zur Unterstützung oder zur temporären Substitution des von einem Fahrer des Fahrzeugs eingeleiteten Drehmoments verwendet.Hierzu wird eine Kontrolleinrichtung 13 für eine Antriebsanordnung 5 eines Fahrzeugs 1 vorgeschlagen, wobei die Kontrolleinrichtung 13 eingerichtet ist, auf Basis von einem IST-Drehmoment 5 eines mechanischen Antriebsmoments, welches über ein Generatormodul 6 eingeleitet wird, ein SOLL-Drehmoment für das Antriebsmodul 7 zu bilden oder auf Basis von einer IST-Drehzahl, welche über das Antriebsmodul 7 umgesetzt wird, und einer SOLL-Drehzahl für das Generatormodul 6 ein SOLL-Drehmoment für ein Antriebsmodul 7 zu bilden, wobei das SOLL-Drehmoment unter Berücksichtigung eines Übersetzungsfaktors 20a und eines Unterstützungsfaktors 20b gebildet wird, wobei die Kontrolleinrichtung 13 eingerichtet ist, auf Basis von einer IST-Drehzahl, welche über das Antriebsmodul 7 umgesetzt wird, eine SOLL-Drehzahl für das Generatormodul 6 zu bilden, wobei die SOLL-Drehzahl unter Berücksichtigung des Übersetzungsfaktors 20b gebildet wird, wobei die Kontrolleinrichtung 13 ein Automatikmodul 18 aufweist, wobei das Automatikmodul 18 ausgebildet ist, auf Basis einer vorgebbaren Kadenzdrehzahl unter Berücksichtigung der IST-Drehzahl den Übersetzungsfaktor 20a zu bestimmen.
Patent DE-102021118894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschereimaschine, wie insbesondere einer Mangel
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F67/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Wäschestücke (10) werden von sogenannten Eingabemaschinen ausgebreitet und im ausgebreiteten Zustand auf einen Zuführförderer abgelegt, der das ausgebreitete Wäschestück in beispielsweise eine Mangel eingibt. Zum Ausbreiten des Wäschestücks (10) wird von einer Spreizeinrichtung der vorderen Rand (18) des Wäschestücks 10 gestreckt. Dabei werden Spreizklammern der Spreizeinrichtung anhand einer vorher gemessenen Länge des vorderen Rands (18) gezielt auseinandergefahren. Bisher erfolgt die Messung der Länge des vorderen Rands (18) des Wäschestücks (10) im Bereich der Spreizeinrichtung. Das vergrößert die Dauer des Spreizvorgangs.Die Erfindung sieht es vor, die Länge des vorderen Rands (18) des Wäschestücks (10) vor der Spreizeinrichtung zu messen, wenn das Wäschestück (10) noch in zwei Beladeklammern (15) einer Beladestation (13) hängt. Damit dabei die Länge des vorderen Rands (18) aus der tiefsten Stelle (25) des Durchhangs (22) des vorderen Rands (18) berührungslos ermittelt werden kann, ist es vorgesehen, den Abstand der Beladeklammern (15) mit einem größeren Abstand zu versehen als bisher. Dadurch bildet sich auch bei größeren Wäschestücken (10) zuverlässig ein V-artiger Durchhang (22) aus, dessen tiefste Stelle (25) zuverlässig berührungslos ermittelbar ist.
Patent DE-102021119403-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung zum Ausleiten eines flüssigen Mediums
Inventor: EISEN SVEN
IPC: B05B1/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Ausleitelement zum Ausleiten eines flüssigen Mediums, insbesondere von Wasser, um mittels des flüssigen Mediums Oberflächen zu reinigen oder Grünflächen zu bespritzen. Das Ausleitelement, in welchem das flüssige Medium über eine Einfüllöffnung einleitbar ist und aus welchem alsdann das flüssige Medium ausleitbar ist, wobei in einer Strahlrichtung zwischen diesen beiden Öffnungen zumindest ein Teilbereich des Ausleitelements ein Veränderungsvolumen aufweist, welches zumindest eine Querschnittsverengung und/oder zumindest eine Querschnittserweiterung aufweist, wobei über einen Befüllgrad eines in Strahlrichtung vorgelagerten Speichervolumens, insbesondere des Ausleitelements, und/oder ein Mediendruck des flüssigen Mediums eine Strahlgeometrie einstellbar ist.
Patent DE-102021119970-A1 (DE)
Title: Bedienverfahren für Fahrzeuge mit Datenbrille
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-08-02
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Bedienung von Fahrzeugen, umfassend: Anzeigen einer Schaltfläche auf einer ersten Datenbrille für einen ersten Insassen eines Fahrzeugs, wobei die Position der Schaltfläche von dem ersten Insassen zuvor festgelegt wurde; Erfassen der Aktivierung der Schaltfläche mithilfe von Sensorik des Fahrzeugs und/oder der ersten Datenbrille durch den ersten Insassen; In Antwort auf die erfasste Aktivierung der Schaltfläche durch den ersten Insassen: Ausführen einer der Schaltfläche zugeordneten ersten Funktion des Fahrzeugs.
Patent DE-102021123420-A1 (DE)
Title: Notentgasungsventil
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-09-09
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Notentgasungsventil vorgesehen. Dieses Notentgasungsventil umfasst einen Grundkörper zum Verbinden mit einer Entgasungsöffnung eines zu entgasenden Raumes, wobei der Grundkörper eine Notentgasungsöffnung aufweist. Weiterhin ist eine Druckkappe zum Verschließen der Notentgasungsöffnung vorgesehen. Das Notentgasungsventil zeichnet sich dadurch aus, dass eine Federeinrichtung zum Beaufschlagen der Druckkappe mit einer vorbestimmten Kraft, sodass die Druckkappe in einer geschlossenen Stellung gehalten wird, wobei die Federeinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei Erreichen eines vorbestimmten Innendrucks im zu entgasenden Raum die Federeinrichtung die Druckkappe derart freigibt, dass die Notentgasungsöffnung geöffnet bleibt dass die Notentgasungsöffnung geöffnet bleibt auch wenn ein vorbestimmter Innendruck im zu entgasenden Raum wieder unterschritten wird.
Patent DE-102021129382-A1 (DE)
Title: Winkelübergabe mit Rollenkette
Inventor: DÜCKER PETER
IPC: B65G17/40
Filed: 2021-11-11
Abstract: Fördereinrichtung mit einer angetriebenen Rollenkette und einer quer dazu ausgerichteten antreibbaren Antriebsfläche, wobei in die eine Förderrichtung die Walzen der Rollenkette quer zu der darunter liegenden Antriebsfläche laufen, was bedeutet, dass die Walzen dort nicht abrollen, sondern nur darüber gezogen werden, und erst wenn das Fördergut quer zu dieser Förderrichtung bewegt werden soll, wird der Antrieb der Rollenkette abgeschaltet und der Antrieb der Antriebsfläche eingeschaltet, wobei dies bewirkt, dass die Walzen nun in Drehrichtung ihrer Längsachse sich drehen und das Fördergut quer zu der bisherigen Förderrichtung bewegen, so dass in überraschender Weise eine Reibung der Walzen bei ihrer Bewegung über die stillstehende Antriebsfläche zugelassen wird, wenn das Fördergut in die eine Förderrichtung bewegt wird, wobei dann, wenn dieses gedreht werden soll, wird die Antriebsfläche bewegt und der Antrieb der Rollenkette abgeschaltet, so dass die Antriebsfläche nunmehr die Walzen zum Drehen bringt und damit die Bewegung des Fördergutes bewirkt.
Patent DE-102021132247-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: H01M8/0432
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem ist mit einer Batterie, einer Vielzahl von mit der Batterie verbundenen Brennstoffzelleneinheiten und einer Steuervorrichtung ausgestattet, die das Verhalten der Brennstoffzelleneinheiten steuert. Die Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, zur Durchführung von Startvorgängen zum Starten der Brennstoffzelleneinheiten in der Lage zu sein. Die Startvorgänge umfassen einen ersten Vorgang zum Starten von einer oder einigen von den Brennstoffzelleneinheiten durch Verwendung einer von der Batterie zugeführten elektrischen Leistung und einen zweiten Vorgang zum Starten der anderen Brennstoffzelleneinheit oder zumindest einer von den anderen Brennstoffzelleneinheiten nach einer Durchführung des ersten Vorgangs.