baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051782-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem C-Bogen
Inventor: HOERNDLER KLAUS
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-11-02
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem in z-Richtung höhenverstellbaren, in y-Richtung horizontal verschiebbaren und längs seines Umfanges um einen Orbitalwinkel α in einer vertikalen Ebene verschiebbaren C-Bogen mit einem Röntgenstrahlenempfänger (7) und einer gegenüber angeordneten Röntgenstrahlenquelle (8), welche Röntgendiagnostikeinrichtung durch ein kinematisches Modell beschrieben wird und einem Lageerfassungssystem (18),  gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  (1) Im kinematischen Modell der Röntgendiagnostikeinrichtung wird ein Punkt im Raum, ein sogenanntes ”virtuelles Scanzentrum”, festgelegt, das sich im Schnittpunkt eines horizontal und eines vertikal liegenden Zentralstrahls (10) des C-Bogens befindet.  (2) Ein erstes Röntgenphantom (15) mit einer punktförmigen Röntgenmarke wird ortsfest im Raum derart positioniert, so daß sie sich in der Nähe des virtuellen Scanzentrums befindet.  (3) Von dem raumfest positionierten ersten Röntgenphantom (15) mit einer punktförmigen Röntgenmarke wird für eine Anzahl von Einstellungen (α, y, z) der Röntgendiagnostikeinrichtung jeweils eine 2D-Röntgenprojektion aufgenommen, für die nach dem kinematischen Modell der Zentralstrahl...
Patent DE-102006054100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messerfaltmaschine zum Herstellen von Stehfalten unter variablem Gegendruck
Inventor: MATECKA FRANK
IPC: B65H45/20
Filed: 2006-11-15
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Stehfalten (2) bei dem eine Gegendruckeinrichtung (25, 26) einen Gegendruck (G) auf ein von einer Falteinrichtung (5) erzeugtes Stehfaltenpaket (4) zumindest zu Beginn des Faltvorganges erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Gegendruckeinrichtung (25, 26) erzeugte Gegendruck (G) während des Faltvorganges in Abhängigkeit von wenigstens einem sich während des Faltvorgangs ändernden geometrischen Parameter des Stehfaltenpakets (4) variiert wird.
Patent DE-102006062105-B4 (DE)
Title: Gleiter für ein Gleitsystem
Inventor: WU CHING-SHAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2006-12-23
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ein Gleiter für ein lineares Gleitsystem beinhaltet:  – einen Hauptteil (10), der hat  eine Basis (11), die hat  eine linke Seite;  eine rechte Seite;  ein Front-Ende; und  ein Rückende; und  zwei Fußteile (12), die länglich nah zu den linken und rechten Seiten der Basis (11) ausgebildet und ausgestreckt sind;  – ein Zyklusrahmen (20), der um den Hauptteil (10) befestigt ist und  einen linken Zyklusdurchgang (22) hat, der um den Fußteil (12) nah zu der linken Seite der Basis (11) angeordnet ist;  einen rechten Zyklusdurchgang (24), der um dem Fußteil (12) nah zu der rechten Seite der Basis (11) angeordnet ist;  ein Front-Ende;  ein Rückende;  einen linken Rahmen (30), der beinhaltet  eine Seitenleiste (31), die neben dem Fußteil (12) nah zu der linken Seite der Basis (11) angebracht ist und hat  zwei Seiten;...
Patent DE-102007001502-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem und Bremssteuerverfahren
Inventor: MIYAZAKI TETSUYA
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-01-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Bremssteuersystem (10) mit: einem Hauptzylinder (14), der unter Druck gesetztes Betriebsfluid gemäß einem Betätigungsbetrag eines Bremsbetätigungsteils (12) durch einen Fahrer abgibt; und einem Hubsimulator (24), der mit dem Hauptzylinder (14) verbunden ist und eine Gegenkraft bezüglich dieser Betätigung gemäß dem Betätigungsbetrag des Bremsbetätigungsteils (12) erzeugt, gekennzeichnet durch einen Steuerabschnitt (200), der eine Sollverzögerung (G0) unter Verwendung eines Hydraulikdrucks (PSS) in dem Hubsimulator (24) berechnet, und dadurch, dass der Hubsimulator verbunden und von der Seite des Bremsbetätigungsteils (12) her gesehen mit der stromabwärtigen Seite des Hauptzylinders über eine Drossel verbunden ist.
Patent DE-102007009151-B4 (DE)
Title: Plasmaanordnung
Inventor: ENGEMANN JUERGEN
IPC: H05H1/46
Filed: 2007-02-23
Granted: 2010-01-28
Abstract: Plasmaanordnung zur Erzeugung eines Atmosphärendruck-Plasmajets,  wobei zwei elektrisch leitende Elektroden vorgesehen sind, zwischen denen im stationären Betrieb eine Spannung angelegt ist, und eine Plasmaentladung zwischen den beiden Elektroden stattfindet  und wobei weiterhin Mittel zur Zufuhr eines Arbeitsgases in den Bereich der Plasmaentladung vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Elektrode als Kegelelektrode (16) ausgebildet ist,  dass die zweite Elektrode als Bodenplatte (3) mit einer mit der Kegelelektrode (16) korrespondierenden Kegelöffnung (17) ausgebildet ist,  dass die Kegelelektrode (16) axial senkrecht zur Bodenplatte (3) in deren Kegelöffnung (17) hinein verschiebbar ist und dass sich der Winkel α der Kegelelektrode (16) mit dem Winkel β der Kegelöffnung (17) in der Bodenplatte (3) zu 90 Grad ergänzen, derart, dass ein paralleler Spalt zwischen Kegelelektrode (16) und Bodenplatte (3) verbleibt.
Patent DE-102007018326-B4 (DE)
Title: Lagerung zur Befestigung von Treppen in einem Flugzeug
Inventor: HAEFNER CHRISTINE
IPC: E04F11/00
Filed: 2007-04-18
Granted: 2010-05-06
Abstract: Treppe (5, 7) in einem Flugzeug (1), wobei die Treppe (5, 7) mindestens zwei Decks (2, 3, 4) verbindet und die Treppe (5, 7) ein unteres Treppenende (22, 32) und ein oberes Treppenende (27, 36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Treppenende (22, 32) mindestens zwei untere Lagerstellen (23, 24, 33, 34) zur Anbindung an ein Unterdeck (2) und das obere Treppenende (27, 36) mindestens zwei obere Lagerstellen (28, 29, 37, 38) zur Anbindung an ein Oberdeck (3, 4) aufweist, wobei die Lagerstellen (23, 24, 28, 29, 33, 34, 37, 38) der Treppe (5, 7) verschwenkbar um eine x-Achse, eine y-Achse sowie eine z-Achse sind, um Relativbewegungen der Decks (2, 3, 4) infolge von Rumpfbewegungen des Flugzeugs (1) zu kompensieren.
Patent DE-102007022552-B4 (DE)
Title: Möbelverstelleinrichtung
Inventor: ROITHER ANDREAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2007-05-14
Granted: 2017-12-28
Abstract: Möbelverstelleinrichtung (10) mit einem Antriebsmotor, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, dessen Abtriebsglied mit einem Schub- oder Zugelement in Wirkverbindung steht und einen Stellantrieb bildet, durch welchen eine Verstellkraft auf ein zu verstellendes Möbelbauteil (18) übertragbar ist, gekennzeichnet durch eine Koppelstange (20), mittels derer das Drehzahlreduziergetriebe mit wenigstens einem weiteren Stelltrieb antriebstechnisch verbunden ist, durch den ebenfalls Verstellkraft auf das Möbelbauteil (18) übertragbar ist.
Patent DE-102007027944-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Reinigen von Gegenständen in einer Behandlungskammer
IPC: B24C1/00
Filed: 2007-06-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Reinigen von mit öl- oder fetthaltigen Bearbeitungsrückständen verunreinigten Gegenständen (1), in einer geschlossenen Behandlungskammer (2), die unter einem Druck steht, der niedriger als der Atmosphärendruck ist, dadurch gekennzeichnet, dass Hochdruck-Dampf in einem Verdampfer (9) erzeugt wird, wobei ein Hochdruck Verdampfer (9) vorgesehen ist, mit einer Dampfleitung (10), die an ein Dampfstrahlrohr (4) angeschlossen ist, dessen Mündung (6) in die Behandlungskammer (2) hineinragt, dass Hochdruck-Dampf des Verdampfers (9) durch einen Hochdruck-Dampfstrahl in den Innenraum der geschlossenen Behandlungskammer (2) geführt wird, dass eine Reinigung der Gegenstände (1) mit Hochdruck-Dampf unter Einführen eines Fett lösenden Reinigungsmittels in den Dampfstrahl und ein Abstrahlen der Gegenstände (1) mit Hochdruck-Dampf unter Einführen eines Abrasivmittels in den Dampfstrahl erfolgt.
Patent DE-102007028935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer elektrischen Maschine mit einem magnetisch gelagerten Rotor
Inventor: BALBOUL NOUR-EDDINE
IPC: D01H4/12
Filed: 2007-06-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Starten einer elektrischen Maschine (10) mit einem magnetisch gelagerten Rotor (20), wobei das magnetische Lager Permanentmagnete (31, 32, 33, 34), eine Aktorik zur Regelung der Lage in axialer Richtung (35, 36) und zwei axiale Begrenzungslager (41, 42), durch die die axialen Endstellungen des Rotors bestimmt werden, aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass die Aktorik zur Regelung der Lage in axialer Richtung (35, 36) so angesteuert wird, dass sie eine Abhebung aus der ersten axialen Endstellung bewirkt,dass eine variable Systemgröße beim Abheben aus der ersten Endstellung mit einem Referenzwert verglichen wird,dass der Rotor (20) in die zweite Endstellung bewegt wird, dass die Aktorik zur Regelung der Lage in axialer Richtung so angesteuert wird, dass sie eine Abhebung aus der zweiten axialen Endstellung bewirkt,dass eine variable Systemgröße beim Abheben aus der zweiten Endstellung mit einem Referenzwert verglichen wird unddass bei einer vorher festgelegten Abweichung der variablen Systemgröße von den Referenzwerten ein Fehlersignal generiert wird.
Patent DE-102007030888-B4 (DE)
Title: Rebschutzhülle
Inventor: GRÄBER HEINZ
IPC: A01G17/04
Filed: 2007-07-03
Granted: 2017-12-21
Abstract: Rebschutzhülle (10, 10.3, 10.6, 10.7) – dadurch gekennzeichnet, dass – ihr hülsenförmiger Körper (49) aus einer mit einem UV-Schutz versehenen, lichtdurchlässigen Folienbahn (10.6a) herstellbar ist, – die Stärke der Folienbahn zwischen etwa 240 Mikrometer und 500 Mikrometer beträgt, – zumindest zwei einander gegenüberliegende Randbereiche (22, 23; 22.3, 18.3, 50.4; 62, 64, 73, 76, 22.11, 86.11) der Folienbahn, einander gegenseitig überlappend, miteinander verschweißt oder verklebt sind.
Patent DE-102007046895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur objektiven Bestimmung der körperlichen Konstitution einer Testperson sowie Testgerät hierzu
Inventor: TRUNZ-CARLISL ELMAR
IPC: A63B23/04
Filed: 2007-09-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Test- und Trainingsgerät (10) zur Bestimmung der körperlichen Konstitution einer Testperson (1), wobei das Test- und Trainingsgerät (10) dazu eingerichtet ist, die auf ihren Füßen stehende Testperson (1) unter Anwendung eines kontrollierten Widerstands eine zwangskoordinierte Kniebeuge (Squat) ausführen zu lassen, wobei für die Zwangskoordination der Bewegung der Testperson (1) eine Zwangsführung (20) vorgesehen ist, die die Bewegung des Beckenbereichs der Testperson (1) bei der Ausführung der zwangskoordinierten Kniebeuge führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangsführung (20) so ausgebildet ist, dass der Beckenbereich der Testperson (1) bei der Ausführung der Abwärtsbewegung der zwangskoordinierten Kniebeuge zugleich in Richtung der Füße und in Richtung der Körperrückseite geführt wird.
Patent DE-102007054932-B4 (DE)
Title: Möbelbauplatte
Inventor: FISCHER RAIMUND
IPC: A47B88/00
Filed: 2007-11-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Möbelbauplatte zur Verwendung als Front für Schubladen und Schranktüren für Küchenmöbel, die wenigstens eine Trägerplatte (13) und zumindest eine mit der Trägerplatte (13) flachseitig verbundene Verblendungsplatte (12) aufweist, wobei die Möbelbauplatte (1) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten ein Kantenschutz-Profil (6) trägt, und wobei das Kantenschutzprofil (6) zumindest einen über die Trägerplatte (13) vorstehenden Profilsteg oder Profilabschnitt (20) hat, der die benachbarte Schmalseite (21) der Verblendungsplatte (12) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendungsplatte (12) eine mit einem Holz- oder Natursteindekor rückseitig bedruckte Glasplatte ist, und dass zumindest ein Profilelement (7, 8; 24) eine Griffkante (9) aufweist.
Patent DE-102008011371-B4 (DE)
Title: Vierfach asymmetrisch aufgebaute Absperrklappe
Inventor: GAIDA GREGOR
IPC: F16K1/20
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Absperrklappe zur steuerbaren Fluiddurchströmung dadurch gekennzeichnet, daß die Konstruktion mindestens vier Asymmetrien aufweist und zwar dahingehend, daß der Drehpunkt 6 der Klappenscheibe 7 aus der Mitte der Dichtungsfläche 13 in Richtung der Rohrleitungsachse 8 versetzt ist (Asymmetrie 1) und zusätzlich der Drehpunkt 6 der Klappenscheibe 7 aus der Mitte der Klappenscheibe 7, senkrecht zur Rohrleitungsachse 8 in Richtung einer der Rohrleitungswandungen versetzt ist (Asymmetrie 2), und zusätzlich die Dichtungsfläche 13 durch die Form des Mantels des Körpers 10 beschrieben wird, der durch die Mantelfläche eines spitzen Kegels beschrieben wird, dessen Spitze aus der Mitte der Rohrleitungsachse 8 um das Maß 3 (Asymmetrie 3) versetzt ist und dessen Grundfläche nicht rotationssymmetrisch ist und die jeweils kürzeste und längste Ausdehnung der Grundfläche unterschiedlich lang sind und dieser Unterschied durch das Maß 4 dargestellt wird (Asymmetrie 4).
Patent DE-102008022140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notfallversorgung
Inventor: GARDEIN JOACHIM
IPC: A61F17/00
Filed: 2008-04-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Notfallversorgung eines Patienten, die als eine mobile Einheit ausgebildet ist, die eine Tragstruktur mit einer Rückseite sowie mindestens einer Funktionseinheit aufweist und bei der die Funktionseinheit durch einen Träger gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) mindestens bereichsweise einen Abstand zu einer von der Rückseite aufgespannten Ebene derart aufweist, dass durch den Träger (8) und mindestens eine Seite der Tragstruktur (4) ein Aufnahmeraum (14) in mindestens einer Dimension begrenzt ist, dass der Aufnahmeraum (14) über zumindest eine Öffnung (13) von außen erreichbar ist und dass die Öffnung (13) im Bereich der Rückseite angeordnet ist.
Patent DE-102008026771-B4 (DE)
Title: Geschirmte elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: ANNECKE ALFRED
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-06-04
Granted: 2010-04-01
Abstract: Geschirmte elektrische Verbindungsanordnung mit folgenden Merkmalen:  – einer mindestens einen Steckkontakt (2, 2') aufnehmenden Steckkontur (4) mit einem Steckbereich (5) und einem Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme und Halterung eines Fixierabschnitts (7, 7') des Steckkontakts (2, 2'),  – einem Deckel (9) zur Fixierung des Fixierabschnitts (7, 7') im Aufnahmebereich (6) der Steckkontur (4),  – Deckel (9) und Aufnahmebereich (6) weisen an ihrer Außenkontur (24, 25) Schirmungen (22, 23) auf, und  – elektrisch leitfähige Verbindungselemente (14), nämlich Nieten, zur Kontaktierung der Schirmungen (22, 23) und mechanischen Verbindung des Deckels (9) mit der Steckkontur (4).
Patent DE-102008030367-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung
Inventor: BALTES ANDREAS
IPC: H01R12/58
Filed: 2008-06-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Leiterplattenanordnung (10), mit  – einer Basisplatine (12), die zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (18) ausgebildet ist,  – einer Steckerkontaktplatine (14) mit Kontaktbereichen (24), die zur Aufnahme von Steckerkontakten (30) eines Steckerelements (28) zur lötfreien elektrischen und mechanischen Kopplung der Steckerkontakte (30) mit den Kontaktbereichen (24) der Steckerkontaktplatine (14) ausgebildet ist, wobei die Steckerkontaktplatine (14) im Wesentlichen planparallel an der Basisplatine (12) anliegend angeordnet ist,  – einer Verbindung, die einerseits die Steckerkontaktplatine (14) mit der Basisplatine (12) mechanisch koppelt und andererseits eine elektrische Kopplung zwischen den Kontaktbereichen (24) der Steckerkontaktplatine (14) und Kontaktbereichen (25a) auf einer Kontaktseite (16) der Basisplatine (12) herstellt,  wobei die Steckerkontaktplatine (14) im Bereich der Kontaktbereiche (24) der Steckerkontaktplatine (14) Ausnehmungen (26) aufweist, die als Durchgangsöffnungen ausgebildet sind zum Herstellen einer Einpressverbindung zwischen Steckerkontakten (30) und den Ausnehmungen (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatine (12) weitere Durchgangsöffnungen aufweist, die mit den...
Patent DE-102008031672-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektor
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-04
Granted: 2016-05-04
Abstract: Kollisionsdetektor (1) zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Objekt, mit: einer Kammer (10), die einen Hohlraum (100) definiert; und einem Drucksensor (11), der mit der Kammer (10) verbunden ist und fähig ist, einen Druck in dem Hohlraum (100) zu erfassen, wobei die Kammer (10) auf einer Hinterseite derselben eine Aushöhlung (101) hat, die den Drucksensor (11) häust, und der Drucksensor (11) in einem in der Aushöhlung (101) gehäusten Zustand mit der Kammer (10) verbunden ist.
Patent DE-102008045261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeug-Stabilitätssteuerung durch das gezielte Beeinflussen von Reifen-Kraftvektoren
Inventor: BROWN TODD ALLEN
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-09-01
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Fahrzeugstabilitätssteuerung, wobei das Verfahren aufweist: Bestimmen, ob ein Fahrzeug übersteuert oder untersteuert, und, wenn das Fahrzeug übersteuert oder untersteuert, Bestimmen eines Betrages, um den die Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert werden soll zum Korrigieren des Untersteuerns oder des Übersteuerns, Zuführen von Bremsdruck zu den hinteren Bremsen des Fahrzeugs, so dass die Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert wird bis die Hinterreifen-Kraftvektoren, die jeweils aus der am Hinterreifen angreifenden Längs- und Querkraft gebildet sind, parallel zu den Vorderreifen-Kraftvektoren, die jeweils aus der am Vorderreifen angreifenden Längs- und Querkraft gebildet sind, sind, und anschließend gleichzeitiges Zuführen von Bremsdruck zu den vorderen und hinteren Bremsen, um die Vorderreifen-Kraftvektoren und die Hinterreifen-Kraftvektoren weiter nach hinten zu drehen unter Parallelhalten derselben, bis die Fahrzeuggeschwindigkeit um den bestimmten Betrag reduziert ist.
Patent DE-102008045515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stoßenergieaufnahme durch plastische Verformung für Kraftfahrzeuge
Inventor: STRAUBE OLIVER DR
IPC: B60R19/34
Filed: 2008-09-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stoßenergieaufnahme durch plastische Verformung nach dem Prinzip der rollenden Biegung für Kraftfahrzeuge, mit einem rohrförmigen Aufnahmeabschnitt (1.1) und einem rohrförmigen, relativ zum Aufnahmeabschnitt (1.1) durchmesserverringerten und im Wesentlichen koaxial zu diesem ausgerichteten Intrusionsabschnitt (1.2), der im Aufprallfall unter rollender Biegung zumindest teilweise in den Aufnahmeabschnitt (1.1) eindringt, und mit einem Übergangsbereich (1.3), in welchem der Intrusionsabschnitt (1.2) kontinuierlich in den Aufnahmeabschnitt (1.1) übergeht. Um zu erreichen, dass eine derartige Vorrichtung ein möglichst gleichmäßiges, gleichbleibend hohes Kraftniveau zur Erzielung einer hohen Energieaufnahme auch bei ungleichmäßiger Belastung durch einen schrägen Aufprall bietet, schlägt die Erfindung vor, den Intrusionsabschnitt (1.2) konisch auszubilden, so dass sich derselbe von seinem dem Aufnahmeabschnitt (1.1) abgewandten Ende aus in Richtung des Übergangsbereiches (1.3) konisch verjüngt.
Patent DE-102008049882-B4 (DE)
Title: Koaxial angeordnetes, außeraxiales optisches System für eine Visier- oder Zieleinrichtung
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: F41G1/30
Filed: 2008-09-30
Granted: 2011-09-15
Abstract: Koaxial angeordnetes, außeraxiales optisches System für eine Visier- oder Zieleinrichtung, bestehend aus einer Linsengruppe, wobei die dem Zielobjekt zugewandte Linse als sammelnder Meniskus (2) und die dem Auge zugewandte Linse als zerstreuender Meniskus (1) ausgebildet ist, mit einem dichroidischen Reflektor und einer Verkörperung für die Zielmarke (6) dadurch gekennzeichnet, dass – das optische System in offener Bauform angeordnet ist, bei der die optischen Bauelemente gegenüber der Umgebung offen zugänglich sind, – in einem Abstand von weniger als das 0,2-fache der Brennweite zur Zielmarke (6) eine Korrekturlinse (10) mit positiver Brechkraft angeordnet ist, die ausschließlich im Strahlengang der Zielmarke (6) wirkt und – die Korrekturlinse (10) formschlüssig in das Gehäuse (14) eingesetzt und abgedichtet ist, so dass das Gehäuse (14) mit der Zielmarke (6), mit der dazugehörigen Mechanik und der Elektronik im Inneren gegenüber der Umgebung abgedichtet ist.
Patent DE-102008055044-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Inventor: Schröter Jörg
IPC: A47L9/16
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Staubsauger mit einem Fliehkraftabscheider (1, 2), der einen Lufteintrittsbereich (9, 10) für eine staubbeladene Saugluft, die ein Gebläse über eine Staubsaugerdüse ansaugt, der einen Auslass (5, 6) für aus der Saugluft in einen Staubsammelbehälter (7, 8) abzuscheidenden Staub und der einen Luftaustrittsbereich (4) für die gereinigte Luft umfasst, wobei der Fliehkraftabscheider (1, 2) und der Staubsammelbehälter (7, 8) in der Staubsaugerdüse angeordnet sind, wobei in der Staubsaugerdüse ein zweiter Fliehkraftabscheider (1, 2) angeordnet ist, wobei der Lufteintrittsbereich (9, 10) des zweiten Fliehkraftabscheiders (1, 2) durch eine Trennwand von dem Lufteintrittsbereich (9, 10) des ersten Fliehkraftabscheiders (1, 2) getrennt ist, wobei die Fliehkraftabscheider (1, 2) spiegelbildlich aufgebaut und angeordnet sind und wobei die Fliehkraftabscheider (1, 2) horizontal nebeneinander liegend angeordnet sind.
Patent DE-102008057425-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: RÖHER ANDREAS DR
IPC: F16L5/00
Filed: 2008-11-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Rohrverbindung zur Befestigung wenigstens eines ersten Rohrendes (R1), welches eine erste Durchmessererweiterung (R1.1) aufweist, an einem Anschlussteil (1) mittels eines Befestigungselementes (2), dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung eines Zwischenelementes (3) die erste Durchmessererweiterung (R1.1) mittels einer Klebeverbindung gegen Verdrehung bei Anziehen des Befestigungselementes (2) gesichert ist, wobei das Zwischenelement (3) zwischen der ersten Durchmessererweiterung (R1.1) und dem Befestigungselement (2) oder zwischen der ersten Durchmessererweiterung (R1.1) und dem Anschlussteil (1) angeordnet ist und zwischen dem Zwischenelement (3) und der ersten Durchmessererweiterung (R1.1) die Klebeverbindung besteht.
Patent DE-102008057895-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KIMURA HIROYUKI
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-11-18
Granted: 2013-07-04
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung aufweist: einen Abgaskanal (15) mit einem Katalysator (5) zum Transportieren von Abgas, das aus dem Verbrennungsmotor (1) abgegeben wird, nach außen; einen Bogen (15a), der durch Biegen eines Abschnitts des Abgaskanals (15) direkt stromaufwärts vom Katalysator (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bogen (15a) bewirkt, daß aus dem Verbrennungsmotor (1) abgegebenes Abgas mit einem Eckenabschnitt (A) zwischen einer Einlaßendfläche (5a) des Katalysators (5) und einer Wand des Abgaskanals (15) auf der Außenseite des Bogens kollidiert, wodurch Druck am Eckenabschnitt (A) verglichen mit dem anderen Abschnitt der Einlaßendfläche erhöht wird; und ein Additiveinspritzventil (23), das an der Außenseite des Bogens (15a) des Abgaskanals (15) eingebaut ist, um ein Additiv so einzuspritzen, daß das eingespritzte Additiv am Eckenabschnitt (A) in einer Richtung von außen nach innen des Bogens (15a) vorbeiströmt und auf die Einlaßendfläche (5a) trifft.