baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224266-B4 (DE)
Title: Strukturteil für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-11-27
Granted: 2016-11-10
Abstract: Strukturteil (100) für einen Fahrzeugsitz (2) mit wenigstens einem geschlossenen Profil (110) und wenigstens einem an dem geschlossenen Profil (110) angebundenen Bügel (170), wobei der Bügel (170) derart abschnittsweise im Inneren des geschlossenen Profils (110) und abschnittsweise außerhalb des geschlossenen Profils (110) angeordnet ist, dass der Bügel (170) in mindestens einer Raumrichtung (x, y, z) formschlüssig an dem geschlossenen Profil (110) fixiert ist und wobei das geschlossene Profil (110) im Bereich der Anbindung des Bügels (170) von einem weiteren Strukturteil-Bauteil (150) zumindest abschnittsweise umgriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Strukturteil-Bauteil (150) eine Profilverstärkung (152) mit Öffnungen (154) aufweist, die derart zentriert zu Öffnungen (114) des geschlossenen Profils (110) liegen, dass Bügelabschnitte (176) des Bügels (170) durch die Öffnungen (114, 154) zugänglich sind und mittels einer Schweißnaht (190) mit der Profilverstärkung (152) und mit dem geschlossenen Profil (110) verschweißt sind.
Patent DE-102014003882-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Bewegen und/oder Positionieren von Objekten
Inventor: EHMANN CHRISTIAN WOLFGANG
IPC: B65G54/02
Filed: 2014-03-19
Granted: 2017-07-13
Abstract: Transportvorrichtung zum Bewegen und/oder Positionieren von Objekten, mit: – einer sich entlang einer Transportrichtung (z) erstreckenden Basis (12), an welcher mehrere in Transportrichtung (z) voneinander beabstandete aktiv geregelte Magnetlager (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) angeordnet sind, – einem an der Basis (12) mittels zumindest einiger Magnetlager (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) berührungslos gelagerten und mittels zumindest eines Antriebs (18) in Transportrichtung (z) relativ zur Basis (12) beweglichen Träger (30), an welchem zumindest ein Objekt (80) anordenbar ist, wobei eine Anzahl der Magnetlager (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) jeweils einen Elektromagnet (62) und eine einen Abstandssensor (61) umfassende Regelschleife (60) zum berührungslosen Lagern des Trägers (30) an der Basis (12) aufweist. – zumindest einer Erfassungseinrichtung (40, 42, 44, 46, 48, 49) zur Ermittlung einer Position des Trägers (30) in Transportrichtung (z) relativ zu den Magnetlagern (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) und – eine mit der Erfassungseinrichtung (40, 42, 44, 46, 48, 49) gekoppelten Steuerung (50, 51) zur selektiven Ansteuerung zumindest eines mit dem Träger (30) in magnetischer Wirkverbindung stehenden oder innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls mit dem Träger (30) in Wirkverbindung tretenden Magnetlagers (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) in Abhängigkeit der ermittelten Position des Trägers (30), die Steuerung (50, 51) dazu ausgebildet ist, zumindest ein Magnetlager (24a, 24b, 26a, 26b, 28, 29) einer vorgegebenen zeitlichen Funktion (Ft) oder Ortsfunktion (Fz) folgend zwischen einem aktivierten Zustand (A) und einem deaktivierten Zustand (D) selektiv anzusteuern.
Patent DE-102014009595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DE JONG DANIEL
IPC: F21W106/00
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (14), umfassend die Schritte: – Ermitteln einer Position eines Körpers eines Benutzers (10) des Kraftfahrzeugs (14) durch eine Sensoreinrichtung (28) des Kraftfahrzeugs (14), und durch eine Steuereinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (14): – anhand der ermittelten Position des Körpers Ermitteln eines zu beleuchtenden Objekts (16) und einer Position des zu beleuchtenden Objekts (16) innerhalb eines Innenraums des Kraftfahrzeugs (14), – Überprüfen eines Beleuchtungszustandes einer Oberfläche (O) des Objekts (16) durch Überprüfen, ob die Oberfläche des Objekts (16) einen vorbestimmten Wert einer Beleuchtungsstärke aufweist, – Erzeugen eines Überprüfungssignals, welches signalisiert, ob und/oder inwieweit die Beleuchtungsstärke der Oberfläche (O) den vorbestimmten Wert erreicht, – in Abhängigkeit von dem Überprüfungssignal Einstellen eines Betriebszustandes der Beleuchtungsvorrichtung (20), in welchem die Oberfläche (O) des Objekts (16) durch Beaufschlagen mit Licht durch die Beleuchtungsvorrichtung (20) die vorbestimmte Beleuchtungsstärke aufweist, wobei – das Überprüfen des Beleuchtungszustandes der Oberfläche (O) des Objekts (16) ein Überprüfen dahingehend umfasst, ob der Körper des Benutzers (10) wegen der ermittelten Position des Körpers und einer Position mindestens einer Lichtquelle (22) der Beleuchtungsvorrichtung (20) relativ zu dem Körper des Benutzers (10) die Oberfläche (O) des Objekts (16) ganz oder teilweise gegen die mindestens eine Lichtquelle (22) abschirmt.
Patent DE-102014109474-B4 (DE)
Title: Stoßfängerträgervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-07-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Stoßfängerträgervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Trägerstange (1), die sich in einer Fahrzeugquerrichtung erstreckt;zwei Schleppstützen (5), die voneinander getrennt sind, an der Trägerstange (1) drehbar montiert sind, in Richtung zu einer Karosserie eines Fahrzeuges vorstehen und an ihren vorderen Enden mit Schrauben (5-1) versehen sind;eine Stützendreheinheit, die an der Trägerstange (1) montiert ist und eine der Schleppstützen (5) relativ zu der Trägerstange (1) derart dreht, dass die eine der Schleppstützen (5) in einer geschraubten Weise mit einem Stoßfängerrückbalken (7) des Fahrzeuges gekuppelt oder von diesem entkuppelt werden kann; undeine Verbindungseinheit, die eine Betriebskraft der Stützendreheinheit an die übrige Schleppstütze (5) derart überträgt, dass die übrige Schleppstütze (5) mit dem Stoßfängerrückbalken (7) des Fahrzeuges gekuppelt oder von diesem entkuppelt werden kann.
Patent DE-102014110268-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-07-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements (10), bei dem ein Hochtemperaturfestkörper (40) bereitgestellt wird, der mindestens bis zu einer vorgegebenen ersten Temperatur beständig ist, ein flüssiges Glaslot, das eine zweite Temperatur aufweist, die geringer ist als die erste Temperatur, strukturiert auf den Hochtemperaturfestkörper (40) aufgebracht wird, das Glaslot verfestigt wird, wodurch ein Glasfestkörper (12) gebildet wird, über dem Glasfestkörper (12) eine optoelektronische Schichtenstruktur ausgebildet wird, wobei der Glasfestkörper (12) und die optoelektronische Schichtenstruktur das optoelektronische Bauelement (10) bilden, und das optoelektronische Bauelement (10) von dem Hochtemperaturfestkörper (40) entfernt wird.
Patent DE-102014209189-B4 (DE)
Title: Sitzbank, insbesondere Rücksitzbank, in einem Fahrzeug
Inventor: HOPF MANFRED
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-05-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Sitzbank (1), insbesondere Rücksitzbank, in einem Fahrzeug, die mindestens einen Sitzplatz (2) aufweist, der mindestens einen von Seitenwangen (4) begrenzten Sitzteil (3) (2) umfasst, wobei der Sitzteil (3) aus einer abgesenkten Stellung in eine angehobene Stellung bewegbar ist, und dass gleichzeitig mit einer Bewegung des Sitzteils (3) die Seitenwangen (4) eine gegenläufige Bewegung durchführen, so dass sie sich beim Absenken des Sitzteils (3) nach oben und beim Anheben des Sitzteils (3) nach unten bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Sitzteil (3) eine Hubeinheit (7) angeordnet ist, mit deren Hilfe der Sitzteil (3) anheb- und absenkbar ist.
Patent DE-102014211570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug und Sitz für ein Verkehrsmittel, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-06-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein pneumatisches Hubelement (1, 1'), das an eine Druckluftzufuhr (2, 3, 3') gekoppelt ist, wobei durch Zuführung von Druckluft aus der Druckluftzufuhr (2, 3, 3') zu dem pneumatischen Hubelement (1, 1') ein Hub zur Adaption der Sitzkontur des Sitzes erzeugt wird, wobei eine Steuereinrichtung (CO1, CO2) zur Steuerung der Zuführung von Druckluft über die Druckluftzufuhr (2, 3, 3') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatische Hubelement (1, 1') eine erste Blase (B1) und eine zweite Blase (B2) umfasst, welche in Richtung des Hubs des Hubelements (1, 1') übereinander angeordnet sind und welche zur Adaption der Sitzkontur über die Druckluftzufuhr (2, 3, 3') befüllt und durch Ablassen von Druckluft entleert werden können, wobei die Steuereinrichtung (CO1, CO2) derart ausgestaltet ist, dass zur manuellen Verstellung der Sitzkontur basierend auf Bedienbefehlen eines Bedieners die erste Blase (B1) und nicht die zweite Blase (B2) befüllt und entleert wird und dass die Befüllung und Entleerung der zweiten Blase (B2) automatisch in Abhängigkeit von einem oder mehreren fahrdynamischen Parametern während der Bewegung des Verkehrsmittels erfolgen.
Patent DE-102014221070-B4 (DE)
Title: Verbinderanschluss
Inventor: HASHIMOTO YOSHIMITSU
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-10-16
Granted: 2018-11-08
Abstract: In eine Öffnung (51) eines Gehäuses (50) einfügbarer Verbinderanschluss (10) mit:einem ersten Abschnitt (11), der in die Öffnung (51) so einfügbar ist, dass der erste Abschnitt (11) in der Öffnung (51) gehalten ist; undeinem zweiten Abschnitt (12), der von dem ersten Abschnitt (11) nach außen vorsteht,wobei der zweite Abschnitt (12) so gebildet ist, dass er an einer Fläche (12a) mit mindestens einer Nut (13) ausgestattet ist, die sich senkrecht zu einer Richtung (10X) erstreckt, in welcher der Verbinderanschluss (10) in die Öffnung (51) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie eine Fläche (12a) des zweiten Abschnitts (12) flach ist und die mindestens eine Nut (13) daran geformt ist; undeine Aussparung (16) mit einer Form entsprechend dem zweiten Abschnitt (12) an der gegenüberliegenden Fläche des zweiten Abschnitts (12) geformt ist.
Patent DE-102015005224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung der Schwingungsamplituden von Schwingfeueranlagen
Inventor: Büchner Horst
IPC: F23C15/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: Schwingfeuerung für eine physikalische und/oder chemische Materialbehandlung, die mindestens einen Brenner (4) aufweist, dem zu einem Brenneraustritt (3) über wenigstens eine Leitung (7) Brennstoff und/oder Luft zugeführt wird und in der eine sich an dem Brenneraustritt (3) bildende selbsterregt pulsierende Flamme (2) vorhanden ist, die in einer Brennkammer (1) brennt, und die eine resonanzfähige Gassäule aufweist, bei der durch die pulsierende Flamme eine Pulsation bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leitung (7) stromaufwärts des Brenneraustritts (3) mit wenigstens einem Schwingungsvolumen (11) strömungstechnisch zu verbinden ist zur Beeinflussung der Drucksteifigkeit der Brennerversorgung und Änderung der Pulsationsamplitude der resonanzfähigen Gassäule, wobei der Brennstoff und/oder die Luft in das Schwingungsvolumen (11) in etwa kontinuierlich ein- und pulsierend ausströmen.
Patent DE-102015015918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Region mit bestimmten Eigenschaften anhand von Fahrzeug-Sensordaten
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: H04W4/38
Filed: 2015-12-09
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren, wobei durch eine Servervorrichtung (2):- eine Karte (11) eines Gebiets (9) gemäß einem vorbestimmten Raster (12) in Zellen (13) eingeteilt wird,- aus mehreren in dem Gebiet (9) befindlichen Quellfahrzeugen (3) jeweils zumindest ein Sensorwert (5) eines Umgebungsparameters mit einer zugehörigen Messposition (10) empfangen wird, und- die Sensorwerte (5) in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Messposition (10) jeweils einer der Zellen (13) zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dasszum Ermitteln einer innerhalb des Gebiets (9) enthaltenen Region (18), in welcher ein vorbestimmtes Bewertungskriterium (15) des vorbestimmten Umgebungsparameters erfüllt ist,- zu jeder Zelle (13) entschieden wird, ob die zugeordneten Sensorwerte (5) insgesamt ein vorbestimmtes Konfidenzkriterium (16) bezüglich des Erfüllt-seins des Bewertungskriteriums (15) erfüllen,- aneinander angrenzende Zellen (17), für welche das Konfidenzkriterium erfüllt ist, zu der Region (18) zusammengefasst werden, wobei eine Regionsgrenze (19) der Region (18) sich aus Außengrenzen der zusammengefassten Zellen (17) ergibt, und- eine Grenzbeschreibung (20) der sich ergebenden Regionsgrenze (19) der Region (18) zum Abruf für Zielfahrzeuge bereitgestellt wird.
Patent DE-102015105722-B4 (DE)
Title: Automatischer Werkzeugwechsler für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-04-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Automatischer Werkzeugwechsler einer Werkzeugmaschine, umfassend:einen Spindelkopf (8), der eine Spindel (7) drehend stützt:ein Werkzeugmagazin (1) mit mehreren Greifern (3), die zum Halten eines Werkzeugs (2) an einem Umfang des Werkzeugmagazins (1) konfiguriert sind;eine Drehachse, die zum Drehen des Werkzeugmagazins (1) und Bewirken, dass das Werkzeugmagazin (1) das Werkzeug (2) weiterschaltet, konfiguriert ist;eine Drehwelle, die zum Drehen des Werkzeugmagazins (1) in einer Richtung konfiguriert ist, wodurch bewirkt ist, dass sich das Werkzeugmagazin (1) dem Spindelkopf (8) annähert oder davon trennt; undeinen Magazinantriebsmotor (9), der zum Drehen des Werkzeugmagazins (1) konfiguriert ist,wobei der Magazinantriebsmotor (9) an einer nichtbeweglichen Einheit der Werkzeugmaschine befestigt ist,das Werkzeugmagazin (1) eine werkzeugmagazinseitige Kraftübertragungseinheit enthält, undder Magazinantriebsmotor (9) eine magazinantriebsmotorseitige Kraftübertragungseinheit enthält, undwobei, wenn sich das Werkzeugmagazin (1) drehend bewegt und eine Annäherungsposition an den Spindelkopf (8) erreicht, die werkzeugmagazinseitige Kraftübertragungseinheit und die magazinantriebsmotorseitige Kraftübertragungseinheit verbunden werden.
Patent DE-102015115443-B4 (DE)
Title: Sterilanzeige für einen Sterilcontainer
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: G12B11/04
Filed: 2015-09-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Sterilanzeige (1) für einen Sterilcontainer (2), mit einem Stellelement (3), welches, wenn eine mit einem Sterilcontainerbauteil (16, 17, 18) koppelbare Positionierungseinrichtung (5) durch Schließen des Sterilcontainers (2) in eine geschlossene Position gebracht wurde, ein Anzeigeelement (6) von einer Unsterilposition in eine Sterilposition bringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) das Anzeigeelement (6) nur von der Unsterilposition in die Sterilposition bringen kann, wenn eine Temperatur (TSt) des Stellelements (3) zuerst einen vorbestimmten unteren Temperaturschwellwert (TuS) erreicht oder unterschreitet und danach einen vorbestimmten oberen Temperaturschwellwert (ToS) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102015208754-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Anordnen eines Druckkopfs in einem Druckaggregat
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41J25/34
Filed: 2015-05-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Positioniervorrichtung (751) zum Anordnen eines Druckkopfs (212; 412) in einem Druckaggregat (200), wobei die Positioniervorrichtung (751) einen Exzenter (768) aufweist, der um eine Exzenterachse (E) drehbar ist und mittels dem der Druckkopf (212) um eine Schwenkachse (P) schwenkbar ist, wobei der Druckkopf (212) mittels einer ersten Ausrichteinrichtung (769) relativ zu einem Grundkörper (753) ausgerichtet ist und wobei die erste Ausrichteinrichtung (769) als Lineareinrichtung (782) ausgebildet ist, die Drehbewegungen des Druckkopfs (212) um parallel zu der Schwenkachse (P) verlaufende Achsen verhindert und wobei der Grundkörper (753) mittels einer zweiten Ausrichteinrichtung (771) relativ zu einem Tragkörper (772) ausgerichtet ist und wobei die zweite Ausrichteinrichtung (771) als Exzentereinrichtung (773) ausgebildet ist und wobei die Schwenkachse (P) zu dem Grundkörper (753) ortsfest ist und wobei die Schwenkachse (P) von der Exzenterachse (E) beabstandet ist und wobei der Grundkörper (753) mittels zumindest eines Befestigungsmittels (779) starr an dem Tragkörper (772) befestigt und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (P) parallel zu der Exzenterachse (E) verläuft und dass die zweite Ausrichteinrichtung (771) den Exzenter (768) und eine den Exzenter (768) aufnehmende Exzenterausnehmung (774) einerseits sowie einen Folgekörper (776) und eine den Folgekörper (776) auf zumindest zwei einander gegenüberliegenden Seiten umgebende Linearführung (777) andererseits aufweist und dass der Folgekörper (776) an dem Grundkörper (753) angeordnet ist und dass die Linearführung (777) an dem Tragkörper (772) angeordnet ist und dass der Folgekörper (776) an zumindest einer Stelle mit der Linearführung (777) in Kontakt steht und dass der Folgekörper (776) zumindest abschnittsweise eine zylindermantelförmige Außenfläche aufweist dass der Exzenter (768) an einer in dem Grundkörper (753) gelagerten Exzenterwelle (781) angeordnet ist und dass die Exzenterausnehmung (774) eine Ausnehmung (774) des Tragkörpers (772) ist und dass an dem Grundkörper (753) zumindest zwei als Federstahlbleche (754; 756) ausgebildete Aufhängelemente (754; 756) angeordnet sind, an denen der Druckkopf (212) direkt oder über zumindest ein Verbindungselement (757; 758) befestigt ist und dass eine durch die Linearführung (777) vorgegebene Führungsrichtung zumindest eine Komponente aufweist, die parallel zu einer Ausgleichsrichtung orientiert ist, in der die als Lineareinrichtung (782) ausgebildete erste Ausrichteinrichtung (769) führend wirkt.
Patent DE-102015216584-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel, Leuchte und Verfahren in einem Betriebsgerät für Leuchtmittel mit einer A/D-Umsetzung von Steuersignalen
Inventor: DÜNSER MATHIAS
IPC: H05B47/105
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-05-17
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel, miteinem Analog-Digital-Wandler (5) zum Wandeln eines analogen Eingangssignals in ein digitales Signal;einem ersten Mittel (6) zum Teilen des digitalen Signals in aufeinanderfolgende gleichlange Zeitabschnitte und zum periodischen Bilden jeweils eines Mittelwerts des digitalen Signals für die aufeinander folgenden gleichlangen Zeitabschnitte des digitalen Signals; undeinem zweiten Mittel (7) zum Ermitteln einer Abweichung eines aktuellen Mittelwertes von dem, dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwert und Ausgeben des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung einen Schwellenwert erreicht oder übersteigt, oder Ausgeben des dem aktuellen Mittelwert vorangegangenen Mittelwerts anstelle des aktuellen Mittelwerts, wenn die ermittelte Abweichung den Schwellenwert nicht erreicht.
Patent DE-102016004193-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: TADA YOSHIRO
IPC: B25D17/10
Filed: 2016-04-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Schlagwerkzeug (100), das ein Werkzeugzubehör (119) linear in einer axialen Richtung des Werkzeugzubehörs (119) und drehend um eine Achse des Werkzeugzubehörs (119) antreibt, miteinem Motor (110),einem ersten Antriebsmechanismus (120, 140), der durch den Motor (110) angetrieben wird und das Werkzeugzubehör (119) linear antreibt,einem zweiten Antriebsmechanismus (150), der durch den Motor (110) angetrieben wird und das Werkzeugzubehör (119) drehend antreibt, undeinem Modusschaltmechanismus (170), der zwischen einem ersten Antriebsmodus, in welchem zumindest der erste Antriebsmechanismus (120, 140) angetrieben wird, so dass das Werkzeugzubehör (119) mindestens linear angetrieben wird, und einem zweiten Antriebsmodus schaltet, in welchem der erste Antriebsmechanismus (120, 140) nicht angetrieben wird und das Werkzeugzubehör (119) nur drehend angetrieben wird,bei dem der erste Antriebsmechanismus (120, 140)einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (120), der durch den Motor (110) angetrieben wird und eine Drehung des Motors (110) in eine lineare Bewegung in der axialen Richtung des Werkzeugzubehörs (119) umwandelt, so dass dadurch ein Kolben (127) in Bezug auf ein Kolbenhalteteil (129) gleitet, undeinen Schlagmechanismus (140) aufweist, der ein Antriebselement (143), das in der axialen Richtung des Werkzeugzubehörs (119) innerhalb des Kolbenhalteteils (129) durch den Kolben (127) angetrieben wird, und ein Schlagelement (145) aufweist, das näher zu dem Werkzeugzubehör (119) als das Antriebselement (143) angeordnet ist und durch das Antriebselement (143) angetrieben wird, so dass es das Werkzeugzubehör (119) schlägt, bei demin dem ersten Antriebsmodus eine Luftkammer (131), die durch einen Raum, der näher zu dem Werkzeugzubehör (119) als das Antriebselement (143) ist, innerhalb des Kolbenhalteteils (129) ausgebildet ist, in einem Verbindungszustand gehalten wird, in welchem es der Luftkammer (131) ermöglicht ist, mit der Außenseite des Kolbenhalteteils (129) zu kommunizieren, wodurch es dem Antriebselement (143) ermöglicht ist, durch den Kolben (127) angetrieben zu werden und das Werkzeugzubehör (119) linear durch den ersten Antriebsmechanismus (120, 140) angetrieben wird, undin dem zweiten Antriebsmodus die Luftkammer (131) in einem Nicht-Verbindungszustand gehalten wird, in welchem die Verbindung der Luftkammer (131) mit der Außenseite des Kolbenhalteteils (129) blockiert ist, wodurch das Antriebselement (143) daran gehindert wird, dass es durch den Kolben (127) angetrieben wird und das Werkzeugzubehör (119) drehend durch den zweiten Antriebsmechanismus (150) angetrieben wird.
Patent DE-102016013513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks
Inventor: MEYER FLORIAN
IPC: D03D15/593
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks (28, 34, 36, 38, 40), der mehrere Tankelemente (26) umfasst, wobei zum Herstellen des Drucktanks (28, 34, 36, 38, 40) zwei Gruppen (20, 22) aus jeweils zueinander parallel angeordneten Kettfäden (18) in einer ersten Richtung gefördert werden, wobei die beiden Gruppen (20, 22) entlang einer k-ten Kreuzungslinie gekreuzt sind, die einen während einem k-ten Schritt des Verfahrens zu bildenden k-ten Zwischenraum an einer vorderen Seite begrenzt, wobei 1 < k < n ist, wobei zwischen die beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung orientiert ist, ein k-tes Tankelement (26) eingeführt und zwischen den beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) angeordnet wird, wobei die beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) in einer dritten Richtung, die zu der ersten und der zweiten Richtung senkrecht orientiert ist, aufeinander zubewegt und entlang einer weiteren k+1-ten Kreuzungslinie gekreuzt werden, wobei das k-te Tankelement (26) von den beiden Gruppen (20, 22) aus Kettfäden (18) umschlossen und in dem dabei gebildeten k-ten Zwischenraum angeordnet wird, wobei der k-te Zwischenraum an einer hinteren Seite von der k+1-ten Kreuzungslinie begrenzt wird, die wiederum dazu ausgebildet ist, einen in einem k+1-ten Schritt des Verfahrens für ein k+1-tes Tankelement (26) zu bildenden k+1-ten Zwischenraum auf einer vorderen Seite zu begrenzen, wobei mehrere Tankelemente (26) zu dem Drucktank (28, 34, 36, 38, 40) verbunden werden, wobei aus mehreren in einer Ebene angeordneten Tankelementen (26) eine Wand des Drucktanks (28, 34, 36, 38,40) geformt wird.