baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000660-T5 (DE)
Title: Armförmige struktur und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J18/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine armförmige Struktur (1) beinhaltet einen rohrförmigen Hauptkörper (2) und eine Befestigungsschnittstelle (3), die mit mindestens einem Ende des Hauptkörpers verbunden ist und an einer anderen Komponente fixiert werden kann. Mindestens ein Teil des Hauptkörpers (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) ist durch Spritzgießen von Harz, das eine diskontinuierliche Verstärkungsfaser enthält, gebildet. Der Hauptkörper (2) und die Befestigungsschnittstelle (3) sind in einem Zustand miteinander verbunden, in dem eine relative Bewegung entlang einer Längsachse des Hauptkörpers (2) und um die Längsachse herum durch einen durch Spritzgießen gebildeten ungleichmäßigen Abschnitt (10) verhindert wird.
Patent DE-112022001523-T5 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine Spritzgussmaschine und Spritzgussmaschine
Inventor: ASANUMA NOBUYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-02-24
Abstract: Um die Qualität eines geformten Gegenstandes sicherer zu verbessern, wird bei einem Steuerungsverfahren für eine Spritzgussmaschine 1, umfassend einen Abmessprozess zum Abmessen von geschmolzenem Harz durch Rückwärtsbewegen einer Schnecke 60, während die Schnecke 60 in einem Heizzylinder 50 zum Schmelzen eines Harzmaterials dreht, eine Drehgeschwindigkeit der Schnecke 60 von einem Zeitpunkt an reduziert, wenn eine Rückwärtsbewegungsgeschwindigkeit der Schnecke 60 bei dem Abmessprozess reduziert wird, bevor der Abmessprozess abgeschlossen ist, um die Rückwärtsbewegung der Schnecke 60 anzuhalten, wenn der Abmessprozess abgeschlossen ist, und die Drehgeschwindigkeit und eine Drehrichtung der Schnecke 60 werden so gesteuert, dass ein Gegendruck als ein Druck des geschmolzenen Harzes, der bei dem Abmessprozess gemessen wird, ein Zieldruck wird, der niedriger ist als der Gegendruck, wenn der Abmessprozess abgeschlossen ist, wenn ein Zielzeitpunkt kommt.
Patent DE-112010001396-T9 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: SEMPUKU TSUYOSHI
IPC: G01C21/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Es sind eine Fahrzeugpositions-Bestimmungseinheit (4, 6, 7, 11) zum Bestimmen der gegenwärtigen Position einer mobilen Einheit; eine Karten-DB (15), die Kartendaten speichert; eine Anzeigeeinheit (18) zum Anzeigen der Kartendaten und einer Fahrzeugmarkierung, die die Position der mobilen Einheit auf einer Karte anzeigt, auf ihrem Schirm; eine Operationseingabeeinheit (10) zum Eingeben einer Benutzeroperation; eine Routensucheinheit (12) zum Suchen einer Route zu einem Bestimmungsort oder einer Route zu dem Bestimmungsort über eine Stelle auf der Route; und eine Kartenerzeugungseinheit (17) vorgesehen. Wenn sich die Karte auf dem Schirm als Antwort auf Operationsinformationen von der Operationseingabeeinheit (10) bewegt, liest die Kartenerzeugungseinheit die Kartendaten aus der Karten-DB, erzeugt eine allgemeine Karte enthaltend die gegenwärtige Position und die Fahrzeugmarkierung, und stellt sie auf der Anzeigeeinheit als einen Teilbereich auf dem Schirm dar.
Patent AT-13561-U1 (AT)
Title: Anlage zum abwickeln eines bezahlvorgangs
IPC: G06Q20/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Abwickeln eines Bezahlvorgangs mittels eines mobilen Endgerätes sowie ein Verfahren zur Abwicklung eines Bezahlvorgangs mittels eines mobilen Endgerätes.
Patent SK-492015-U1 (SK)
Inventor: GASPAR GABRIEL
IPC: G01K1/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Senzor na meranie teplotného profilu asfaltovej vozovky obsahuje kryt (3), meracie teleso (1), digitálny teplomer (6) s elektronickou identifikačnou jednotkou (2), kabeláž (5) a káblovú chráničku (4). Kryt (3) je vyhotovený z materiálu s materiálovými vlastnosťami blízkymi prostrediu inštalácie, odolávajúceho teplotám pri kladení asfaltu. Je mechanicky opracovaný do tvaru umožňujúceho pripojenie kabeláže (5) a káblovej chráničky (4) tak, aby doň bolo možné upevniť meracie teleso (1) a digitálny teplomer s elektronickou identifikačnou jednotkou (2). Meracie teleso (1) s vloženým teplomerom (6) s elektronickou identifikačnou jednotkou (2) je upevnený v kryte (3) a je pripojený ku kabeláži (5). Káblová chránička (4) zabezpečuje mechanickú ochranu kabeláže (5) pri inštalácii.
Patent AT-7042-U1 (AT)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: SEYRKAMMER KARL ING
IPC: A61H1/00
Filed: 2003-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung, insbesondere Massageliege oder Massagesessel (1) mit zumindest einer Massageeinheit (7, 10) bestehend aus zumindest einem im Rücken-, Sitz- und/oder Fußteil (2, 3, 4) angeordneten Massageelement (8), einer Steuereinheit (9) und einer Bedienungseinrichtung, vorzugsweise einer Fernbedienung (13). Um eine bessere Entspannung der Muskulatur und eine Steigerung des körperlichen Wohlbefindens zu erreichen ist vorgesehen, dass unabhängig von der Massageeinheit (7, 10) eine Einrichtung (11) zur Erzeugung eines magnetischen Gleich- und/oder Wechselfeldes vorgesehen ist.
Patent AT-4762-U1 (AT)
Title: Querschwelle für eisenbahngleise
Inventor: ACHLEITNER HERBERT DIPL ING
IPC: E01B3/20
Filed: 2000-03-31
Abstract: Bei einer Querschwelle (1) für Eisenbahngleise, insbesondere im Bereich der Stellantriebe und Verschlüsse von Weichen, mit einem im wesentlichen trogartigen nach oben offenen Profil aus Stahl, bei welchem die aufwärts gerichteten Seitenwände (2, 3) des trogförmigen Profiles zumindest über einen Teil ihrer Höhe einen spitzen Winkel mit der Bodenplatte (11) des trogförmigen Profiles einschließen und an die freien Enden der Seitenwände (2, 3) Trägerflansche (4, 5) angeschlossen sind, sind die Trägerflansche (4, 5) mit sich über die lichte Weite zwischen den Trägerflanschen (4, 5) quer zur Schwellenlängsrichtung erstreckenden Rippenplatten (6) verbunden, insbesondere verschraubt.
Patent AT-7871-U1 (AT)
Title: Verfahren zur überprüfung der reinheit oder stabilität von amlodipinmaleat-hältigen proben mittels referenzstandards
IPC: G01N30/90
Filed: 2004-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren umfassend die Untersuchung von im Wesentlichen reinem Amlodipinaspartat oder Amlodipinmaleamid unter einem Satz Bedingungen, um ein Referenzstandard-Analyseergebnis für diese Bedingungen zu erhalten.
Patent AT-13097-U1 (AT)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: Um ein Installationsteil (1,2), insbesondere für elektrische Installationen, zum Einführen oder Durchführen mindestens eines Leerrohres, dessen Mantel mit vorzugsweise umlaufenden Außenrippen versehen ist, wobei das Installationsteil (1,2) einen im Querschnitt runden, rohrartigen Aufnahmeendbereich (3) zum Einstecken oder Durchstecken von Leerrohren aufweist, zu schaffen, welches kostengünstig aus Kunststoff herstellbar ist, welches äußerst stabil ausgebildet ist, welches eine sichere Verrastung eines eingesteckten Leerrohres ermöglicht und welches darüber hinaus besonders dicht gegen eindringende Flüssigkeit insbesondere beim Betonieren ausgestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass der Aufnahmeendbereich (3) vorzugsweise an seinem offenen Ende einen umlaufenden oder durch Teilstücke gebildeten nach radial innen vorragenden Kragen (4) aufweist, an dem ein Leerrohr rastbar ist.
Patent AT-7807-U1 (AT)
Title: Werkstoffverbund
Inventor: SCHEDLER BERTRAM
IPC: B32B15/20
Filed: 2004-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstoffverbund, der zumindest einen Bereich aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, zumindest einen Bereich aus einem überwiegend grafitischen Werkstoff und zumindest einen Fügebereich umfasst, wobei der Fügebereich ein oder mehrere Karbide aus der Gruppe der IVb-, Vb-, Vlb- Übergangsmetalle und ein oder mehrere Elemente der Gruppe Si, B, AI, Ge, Mn, Sn enthält. Die Herstellung erfolgt bevorzugt über einen Hintergießprozess.
Patent AT-8875-U1 (AT)
Title: Elektrische kupplungs- oder steckervorrichtung
Filed: 2005-12-06
Abstract: Elektrische Kupplungs- oder Steckervorrichtung mit einem Gehäuse, das zumindest einen mit einer Halterung (7) für ein mehrere Anschlussdrähte enthaltendes Kabel versehenen Basisteil (1) und einen mit Steckerstiften (4) oder Kontaktbuchsen versehenen Anschlussteil (2) zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers aufweist, wobei Basisteil (1) und Anschlussteil (2) axial zusammensteckbar sind und jeweils über einen ersten bzw. zweiten im wesentlichen zylindrischen, vorzugsweise kreiszylindrischen Verriegelungsabschnitt (5, 6) verfügen, welche sich im zusammengesteckten Zustand des Gehäuses überlappen und miteinander verriegelbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste zylindrische Verriegelungsabschnitt (5) ein in radialer Richtung elastisches Federelement (3) aufweist, welches durch wenigstens einen am zweiten zylindrischen Verrieglungsabschnitt (6) angeordneten, radial abstehenden Steg (8) im Zuge des axialen Zusammensteckens von Basisteil (1) und Anschlussteil (2) radial nach außen drückbar ist und im zusammengesteckten Zustand des Gehäuses mit dem wenigstens einen Steg (8) verrastet und dadurch Anschlussteil (2) und Basisteil (1) relativ zueinander axial fixiert.
Patent DE-8718072-U1 (DE)
IPC: A61H33/02
Filed: 1987-07-11
Abstract: Whirlpool bathtub with at least one water-massage nozzle, with a circulating pump and a water flow circuit. With separate feed lines for compressed air using a blower fan and/or suction air using the Venturi effect. With a multiple housing in which there are incorporated one or more electromagnetically actuable closure devices, valves, one or more backpressure safety devices. <IMAGE>
Patent DE-9012571-U1 (DE)
IPC: A01K1/06
Filed: 1990-09-03
Abstract: A locking unit (12, 70) allows an automatic shutting-in and letting-out operation for a group of pigs. At a particular moment, only one pen (1, 51) is ever opened, whilst all the others remain closed. Only one animal at a time is therefore let out. When this animal finds the open pen (1, 51), a release lever (36, 64) is actuated and closes this pen (1, 51), and at the same time the locking unit (12, 70) is preset via a blocking member (20, 69) and spacer rods (21, 86) for the opening of any other pen (1, 51) so that one of the animals can open its pen (1, 51) automatically. This prevents the animals from having a disturbing influence on one another. A shut-off device (80) and an access device (10) make it possible to intervene on the exit side or on the entry side in the automatic shutting-in and letting-out operation, so as to keep individual pens (1, 51) closed or to open them, whilst the automatic operation can be continued unchanged for all the other animals. <IMAGE>
Patent DE-9112411-U1 (DE)
IPC: H01H33/42
Filed: 1991-09-30
Abstract: In the case of an angled interrupter for encapsulated switching installations, having a drive device for the contact system (3, 4, 5) which carries high voltage, a drive lever (9) which is at earth potential is supported in a bulge (15) in the encapsulation (2) such that it can pivot and is connected in an articulated manner to an insulating material rod (12), in order to move the contact system. In order to reduce the space requirement for the drive lever, the latter has an integrally formed field electrode (14) which screens the remaining lever parts, which project out of the bulge when the contact system is in the switched-on state. <IMAGE>
Patent DE-9390076-U1 (DE)
IPC: B29C53/58
Filed: 1993-01-27
Abstract: A beam adapted for implantation within a bone is able to support bending and torsional loading forces applied thereto. The beam has a stiffness defined by a modulus elasticity, which stiffness varies along the length of the beam to match the corresponding stiffness of the cortical bone adjacent the beam after implantation within the bone. The beam is made from an elongated core formed of chopped carbon fibers embedded in a thermoplastic polymer matrix. Encasing the core is a sheath formed of carbon reinforced filament fibers embedded in the thermoplastic polymer which is wound in spiral formation around the core and molded thereto. The winding angle and the sheath thickness along the beam may be varied to vary the modulus of elasticity to match that of the cortical bone adjacent thereto.
Patent DE-9402886-U1 (DE)
IPC: B25B13/50
Filed: 1994-02-22
Abstract: The screwdriver has a base body with a shaft for turning the screw. In its free end face there is a radial groove to take the screw hook. There is also a diametrical groove (12) in the free endface (7) of the base body (1) in the form of a circular disc segment to take an open or closed screw lug. The radial groove (9) and the diametrical groove (12) are at a right angle to each other, forming a T-shaped aperture in the free endface. Either or both grooves may become narrower. There may be a smaller radial groove (11) in the middle of the main radial groove.
Patent DE-9410568-U1 (DE)
IPC: G02B6/44
Filed: 1994-06-30
Abstract: The sleeve is formed of a number of arcuate segments (13-16) whose ends (132,141 etc) are overlapped to form passages for entry of cables in the tangential direction. The vol. contained by the segments is closed by means of upper and lower circular covers (12,11), the segments themselves being bonded to the lower cover (11). A distance piece (17) built up on the centre of the lower cover extends into a hole (121) in the middle of the upper cover (12) for centering purposes. <IMAGE>
Patent AT-9134-U1 (AT)
Title: Automatische lichteinschaltung
Inventor: MAYRHOFER JOSEF
Filed: 2006-11-22
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Betätigung der Fahrbeleuchtung (7) eines Kraftfahrzeugs, mit einem, den Betriebszustand des Motors detektierenden Sensor (4). Der Sensor (4) überträgt im Betriebszustand des Motors ein Signal an eine wenigstens einen Schalter (6) aufweisende Steuereinrichtung (5). Die Steuereinrichtung (5) aktiviert eine vorbestimmte Fahrbeleuchtung (7). Der mindestens eine Schalter (6) ist ein Taster und die Wahl der äußeren Fahrzeugbeleuchtung (7) ist durch die Intensität und / oder die Häufigkeit der Berührung des Tasters (6) bestimmbar.
Patent DE-20005266-U1 (DE)
IPC: B30B15/06
Filed: 2000-03-22
Abstract: A pressure pad system for a laminating press incorporates an array of thermal sensors (9) to ensure an even press action. The sensors are connected to a control system for the heating and pressure control. The pressure mat has a woven structure over a support grid. The temperature sensors can be mounted near to the press surface of the system. Various types of thermal sensor can be used.
Patent DE-20023390-U1 (DE)
Title: Method for making plant support has box-shaped element covered with biodegradable covering material to cover open wall, such that wall becomes soil-proof
IPC: A01G23/04
Filed: 2000-06-14
Abstract: A box-shaped element (1,101) is manufactured having an at least partially open wall. The box-shaped element is at least partially covered with a preferably biodegradable covering material. The covering material is provided in such manner that it covers the partially open wall at least partially, such that the wall becomes soil-proof, while roots of a plant (126) or similar, growing in the pot during use, can grow at least partially through the covering material and the wall to the outside of the plant support.
Patent DE-20113961-U1 (DE)
Title: Drive for a slatted frame, e.g. for beds, comprises a spacer which swivels around the swivel axles of shafts
IPC: A47C20/04
Filed: 2001-08-23
Abstract: The drive (48) comprises a spacer (50) which swivels around the swivel axles of shafts (36,42). The spacer grips on both swivel shafts and holds them at their distance to each other. The spacer has a connecting rod to which a swivel drive is fixed. The drive has a swivel drive (56) for each swivel shaft. The swivel drive is formed as a linear drive and has a screw transmission.
Patent DE-20210865-U1 (DE)
Title: Attachable container has at least one part on at least one outer face provided with adhesive coating enabling creation of reversible adhesive connection with other objects or surfaces
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-07-18
Abstract: At least one part of the attachable container has at least one of its outer faces (10) provided with at least one adhesive coating (3) which enables the creation of reversible adhesive connection with other objects or surfaces. The reversible adhesive connection has such adhesion force to support the container itself at least momentarily. At least one part of the adhesive coating should be provided on a part of the adhesively coated surface forming at least one flap (8).
Patent DE-20214667-U1 (DE)
Title: Exercise device, for athletes, office staff, etc., has expander and rubber cord connected to adapter plate for wedging in closed door
IPC: A63B21/055
Filed: 2002-09-17
Abstract: An adapter (1) connected to an expander (2) and rubber cord is designed to be wedged between the door frame and leaf of a closed door. The adapter comprises a sheet of stainless steel with a thickness of 1.2 mm and a width of 9 cm. The adapter is five-sided, all sides having an angle 90[deg].
Patent DE-20214990-U1 (DE)
Title: Cooler for refrigerator has chamber and piston assembly has chamber with piston assembly sealed against chamber wall
IPC: F25B9/00
Filed: 2002-09-27
Abstract: The cooler for a refrigerator has a chamber (1) and a piston assembly (6) which is sealed against the chamber wall (5). The chamber walls can have heat insulation and air can be used as the coolant medium. The chamber can have a pressure resistant partition wall. The piston can be fixed in position be a pin.
Patent DE-20217197-U1 (DE)
Title: Mirror arrangement for taxi meter in vehicles, has holders for the mirror holder and for the taximeter
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-11-07
Abstract: A device for the arrangement of a mirror taxi meter (4), especially for different types of vehicles comprises a base body (1) with a receiver (2) for the mirror holder (5) connected to the vehicle (6) and a second receiver (3) to hold the mirror taxi meter.
Patent DE-20218629-U1 (DE)
Title: Wetting device for e.g. offset printing machines, contains heatable spray beam for preventing condensation
IPC: B41F7/24
Filed: 2002-04-22
Abstract: The wetting device contains a spray beam (6) as a heatable component.
Patent DE-20221447-U1 (DE)
Title: Tube container for e.g. shampoo, has head with shoulder having orifice leading to chamber and ridge extended from periphery of chamber
IPC: B65B7/28
Filed: 2002-12-23
Abstract: A head (46) has a shoulder (48) with an orifice leading to a chamber (44) and a ridge (78) extended from the periphery of the chamber formed by a body wall (42). An independent claim is included for a tube.
Patent DE-20302953-U1 (DE)
Title: Universal milling device adapter, contains pair of bores for milling device mounting pin and spindle, micromotor or turbine mounting device
IPC: A61C3/02
Filed: 2003-02-24
Abstract: The adapter comprises a metal or plastic mounting (5) containing two parallel bores, one for receiving a metal pin (3) associated with the milling device mounting (1) and the other for receiving a mounting device for the milling spindle, micromotor or turbine (2). Each bore has a slotted opening to enable a screw (4) to be inserted in order to fix the pin and mounting into position.
Patent DE-20303182-U1 (DE)
Title: Glue spreading cogging for finger-jointed timber has base body with through bores whose cross section can be changed using cover element which is arranged moveably at the base body
IPC: B27F1/16
Filed: 2003-02-27
Abstract: The machine has a base body and a cover element is moveably arranged in or at the base body. Through bores (24) extend through the base body to a contact surface (20B) and the cross section of the through bores can be changed using the cover element. The position of the cover element can be changed using actuators. An independent claim is also provided for a gluing station for frontal gluing of sawn timber.
Patent DE-20303982-U1 (DE)
IPC: B32B7/022
Filed: 2003-03-13
Abstract: The catheter for urology and enteral feeding comprises outer and inner layers with Shore hardnesses between A80 and A87, and between D53 and D75 respectively. The inner layer has a thickness equal to or less than 0.1 mm.
Patent DE-20309899-U1 (DE)
Title: Piglet feeding trough releases a pre-defined quantity of food and admixed water to partitioned feeding trough via a hopper
IPC: A01K5/02
Filed: 2003-06-26
Abstract: A piglet feeding trough (d) has a feed insert which introduces a predefined quantity of group solid feed per animal at pre-chosen intervals. The trough holds a pre-determined quantity of water. The resulting mix of solid and water produces pig swill.
Patent DE-20312498-U1 (DE)
Title: Hand splint for one hand has loop to fit around hand and loops to fit around fingers
IPC: A61F5/01
Filed: 2003-08-11
Abstract: The hand splint (1) supports the bulged area of the hand and has at least two finger loops (2). A main hand loop (3) has one end (4) movably mounted on the splint plate and extends across the back of the hand. The hand loop has the other end (5) with a fixing (6) for releasable attachment to the splint plate. The loop can be partially formed by a U-shaped spring.
Patent DE-20313112-U1 (DE)
Title: Moisture-absorbing silk material consists exclusively of silk and feels gentle on skin
IPC: D03D15/00
Filed: 2003-08-19
Abstract: The material is produced from a fabric, which is woven of at least partially degummed silk yarn in honeycomb construction. The woven fabric is washed with water, which contains a surfactant. The water temperature is 5-95 degrees C and the washed fabric is dried mechanically. An independent claim is made for swimming and bath textiles and garments made of the material.
Patent DE-20315062-U1 (DE)
Title: Farrowing ark contains farrowing crate, one or both of whose side walls are hinged on front wall and can be opened to give the sow more room
IPC: A01K1/02
Filed: 2003-09-30
Abstract: The farrowing ark (1) contains a farrowing crate (3) which corresponds in size to that of the sow. One or both side walls (4, 5) of the crate are hinged on the front wall (7) and can be opened to give the sow more room. The walls have fastening systems (11) on the rear end.
Patent DE-20315641-U1 (DE)
Title: Trailer towing unit has coupling comprising two matching parts, of which the first is interchangeable and held detachably in mounting
IPC: B60D1/52
Filed: 2003-10-08
Abstract: The first part of the coupling (1) matches the second part of the coupling (3) and comprises an interchangeable insert held detachably in a mounting (2).
Patent DE-20317323-U1 (DE)
Title: Shock absorbing packaging for fragile articles has outer case with inner padding having membrane to retain article in place on support panel of case
IPC: B65D73/00
Filed: 2003-11-04
Abstract: The shock absorbing packaging (1) for a fragile article (6) has an insert (2) defining an aperture (220) with a film covering (4) which forms a shock absorbing enclosure membrane (41) for the article. The packaging has an outer case (30) with a wedging panel (7). The inner and outer packagings have a support panel (21) with a pad (5) to support the article tensioned by the film membrane. Claims include an insert for the packaging, and a blank.
Patent DE-20317637-U1 (DE)
Title: Ausgleichskonstruktion für zusammengeklappten Schirm
IPC: A45B19/04
Filed: 2003-11-14
Abstract: Ausgleichskonstruktion
für einen mehrfach
gefalteten Schirm, insbesondere einen mehr als vierfach gefalteten
Schirm mit einem Schaft mit umlaufendem Schieber und einem Gestell,
wobei eine Ausgleichskonstruktion in dem ersten/obersten Rohr des
Schafts zur Verfügung
gestellt wird, das einen Positionierungsstab umfasst, der drehbar
an einem Verbindungsstück
gelagert und an einem Ende mit einer Feder verbunden ist, wobei
der Stab nach außen
gedrückt
werden kann, um mit dem Schieber für eine Ausgleichspositionierungswirkung
durch die Feder in Kontakt zu kommen, wenn der Schirm geöffnet wird.