baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114332-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Gehäuses
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: F16M1/00
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Gehäuses (1). Der Gehäuse-Innenraum (11) des Gehäuses ist von einem Gehäusedeckel (3) und einem Gehäuseunterteil (5) begrenzt. Das Verfahren weist einen Anpressschritt auf, in dem der Gehäusedeckel (3) unter Einwirkung einer Anpresskraft (F A ) auf das Gehäuseunterteil (5) gepresst wird. Zusätzlich weist das Verfahren einen Fügeschritt auf, bei dem der Gehäusedeckel (3) mittels wenigstens eines Fügehilfselementes unter Aufrechterhaltung der Anpresskraft (F A ) auf das Gehäuseunterteil (5) gefügt wird. Erfindungsgemäß wird zur Durchführung des Anpressschrittes der Gehäuse-Innenraum (11) mit einer Unterdruckquelle verbunden und die Unterdruckquelle beaufschlagt den Gehäuse-Innenraum (11) zum Aufbau der Anpresskraft (F A ) mit einem Unterdruck (p 1 ).
Patent DE-102022122950-B3 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen
IPC: F16P3/02
Filed: 2022-09-09
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (1) mit mindestens einem Tragprofil (100) und mit mindestens einem in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (20), wobei das Tragprofil (100) ein erstes Verbindungsmittel (111) zur lösbaren Verbindung des Schutzabdeckungselements (20) aufweist, und wobei die Schutzabdeckung (1) in Bewegungsrichtung (XR) in einem vorgegebenen Bewegungsbereich (XB), der zwischen einer ersten Position (X1) der Schutzabdeckung (1) und einer zweiten Position (X2) der Schutzabdeckung (1) definiert ist, bewegbar ist, wobei das Tragprofil (100) um eine Achse (123) derart drehbar gelagert ist, dass die Höhe des Querschnitts (H) des Tragprofils (100) in der ersten Position (X1) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (XR) und in der zweiten Position (X2) parallel zur Bewegungsrichtung (XR) anordenbar ist.
Patent DE-3790635-B4 (DE)
Title: New sugar derivs. of biologically active peptide(s) - have prolonged duration of action, and are coupled by other than direct N-glycoside bond or direct amide bond
Inventor: ALBERT RAINER
IPC: A61K38/095
Filed: 1987-10-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: New sugar deriv. (I) of a biologically active peptide, with prolonged duration of action when compared with the non-modified peptide, contains at least on one of the amino aicd units a sugar residue attached to an amino gp. by coupling other than a direct N-glycosidic bond, and additionally, when it is a condensation prod. of a carboxyl gp.-contg. sugar and a peptide with less than 8 amino acid units, by a coupling other than a direct amide bond. Also claimed are certain intermediates and the solid phase synthesis of octerotide or a peptide having 2 alcohol gps. or one alcohol gp. and one thiol gp.. A claimed deriv. is (N-desoxyfructosyl-Cys1)-oxytocin.
Patent DE-4301326-B4 (DE)
Title: Schubladenauszug
Inventor: VONIER STEFAN
IPC: A47B88/493
Filed: 1993-01-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schubladenauszug
mit beidseitig mindestens je drei Schienen, von welchen die Möbelschiene
an einem Möbelkorpus
befestigbar ist und die Ladenschiene den ausziehbaren Möbelteil
aufnimmt und zwischen Möbelschiene
und Ladenschiene eine Mittelschiene vorgesehen ist und an den Schienen
Lauf- und Stützrollen angeordnet
sind, wobei die Möbelschiene
und die Ladenschiene einen etwa C- bzw. L-förmigen Querschnitt aufweisen,
deren Horizontalflansche wenigstens zum Teil als Laufbahnen für die Lauf-
bzw. Stützrollen
dienen und Möbelschiene
und Ladenschiene übereinanderliegend
angeordnet sind und im mittleren Abschnitt der Mittelschiene und
zwischen den übereinanderliegenden
Möbel-
und Ladenschienen ein gezahntes Ritzel frei drehbar gelagert ist, welches
mit an der Möbel-
und an der Ladenschiene vorgesehenen Zahnleisten formschlüssig kämmt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zahnleisten (8, 26) in an sich bekannter Weise getrennt gefertigte
Bauteile sind und an den einander benachbart liegenden Horizontalflanschen
(4, 23) der übereinander
angeordneten Schienen (1, 22) je einseitig befestigt sind und zur
Sicherstellung eines formschlüssigen
Eingriffes zwischen Ritzel...
Patent DE-4327133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines optischen Koppelmediums
Inventor: DEBRAY ALEXANDRA
IPC: H01L23/29
Filed: 1993-08-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines optischen Koppelmediums zum optischen Koppeln
eines lichtemittierenden Halbleiterchips mit einem lichtdetektierenden
Halbleiterchip,  die auf zwei voneinander getrennten Leiterbändern, die
Teile eines Leadframes sind, aufgebracht und koplanar zueinander
angeordnet sind,  bei dem die mit den Chips (1, 2) versehenen
Seiten der Leiterbänder
(3, 4) nach unten gedreht werden, und  bei dem ein Tropfen eines
transparenten, aushärtbaren Kunststoffes
von oben her in einem Tropfvorgang auf die koplanare Chipanordnung
so aufgebracht wird, dass der Tropfen sich auf der Leiterbandoberseite
und auf der Leiterbandunterseite verteilt und dass auch die beiden
Chips (1, 2) auf der Unterseite der Leiterbänder (3, 4) gleichmäßig tropfenförmig eingehüllt werden,  wobei
der Tropfen (5) auf die Leiterbänder
(3, 4) ohne darunter befindliche Unterlage für die Tropfenbildung aufgebracht
wird.
Patent DE-4422942-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Antrieb eines Mikroventils
Inventor: METTNER MICHAEL
IPC: F15C5/00
Filed: 1994-06-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung für den Antrieb eines Mikroventils, bei der  – ein Ventilschließglied (2) derart bewegbar ist, dass es zwischen zwei mit Druckmittel beaufschlagbaren Räumen (3, 4) über einem Ventilsitz (5) an eine gemeinsame Wand der Räume (3, 4) dichtend anlegbar ist, wobei die Kraftübertragung vom Antrieb (13) zur Bewegung des Ventilschließgliedes (2) und/oder von Dichtlippen (17) am Ventilsitz (5) über einen Hebelmechanismus (18, 19) erfolgt, und wobei die Wirkung der Kraft (F 1 ) des Antriebs (13) gleichsinnig mit der Bewegungsrichtung (x 2 ) des Ventilschließgliedes (2) ist.
Patent DE-10013451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung monodisperser Tropfen
Inventor: WIEDEMANN THOMAS
IPC: B05B17/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung monodisperser Tropfen aus Flüssigkeiten, mit einem Schwingungserzeuger
(7), der auf die in einem Zufuhrkanal (1) enthaltende Flüssigkeit
einwirkt, mit einer den Zufuhrkanal (1) abschließenden, mindestens eine Düsenöffnung (6)
aufweisenden Düsenwand
(5), wobei der Schwingungserzeuger (7) einen auf die Flüssigkeit
einwirkenden, längs
beweglichen Schwingstempel (8) aufweist, der mit einem piezoelektrischen
Schwingungsaktuator (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der piezoelektrische Schwingungsaktuator (11) mehrere parallele
Biegebalken (13) aufweist, die jeweils an ihren beiden eingespannten
Enden (12) und in ihrem mittleren Bereich (14) miteinander verbunden
sind, wobei jeder Biegebalken (13) einen Trägerbalken (15) und ein darauf
angebrachtes piezoelektrisches Element (16) aufweist, das unter
elektrischem Spannungseinfluss eine Längenänderung ausführt.
Patent DE-10023193-B4 (DE)
Inventor: TILSNER MICHAEL
IPC: B62D25/04
Filed: 2000-05-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vehicle body for a forward vehicle structure of a motor vehicle, including a support structure, a fender support and a fender panel. The fender panel being optionally replaceable by another fender panel, so that a modified course of a joint between a front flap and the fender can be achieved. Furthermore, the support structure is constructed in a stable manner in connection with the side members, so that an optimal crash behavior can be achieved.
Patent DE-10027999-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung für Fahrzeug-Telefone
Inventor: BISPLINGHOFF GISELA
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-06-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Freisprecheinrichtung
für Fahrzeug-Telefone
mit einer in einem Fahrzeug montierbaren Halterung (10) zur Aufnahme
einer Steuerung der Freisprecheinrichtung sowie einer Montagefläche (18)
für einen
Halter oder Adapter eines Telefons, wobei die Halterung (10) zur
Montage an der Mittelkonsole eines Fahrzeugs derart geformt ist,
dass die Montagefläche
(18) dem Fahrer des Fahrzeugs und die Steuerung dem Fußraum des
Beifahrers zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung
(10) als Block mit einer taschenförmigen Ausnehmung (16) für die in
einem im Wesentlichen quaderförmigen
Gehäuse
angeordneten Steuerung (12) auf einer Außenfläche (14) und einer ebenen Montagefläche (18)
auf einer anderen Außenfläche ausgebildet
ist, und die Ausnehmung (16) zu der der Montagefläche (18) gegenüberliegenden
Außenfläche offen
ist und das Gehäuse
der Steuerung (12) bündig
in die Ausnehmung eingefügt ist.
Patent DE-10029924-B4 (DE)
Title: Magnetischer Aktor
Inventor: KRIPPNER PETER
IPC: H01F7/14
Filed: 2000-06-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Magnetischer
Aktor bestehend aus einer Spule auf einem Kern mit Luftspalt, einem
Anker, welcher mit Hilfe von Federelementen aufgehängt ist,
so dass er im Luftspalt des Kerns schwingen kann, wobei Kern und Federelemente
an einem Ende auf einem Substrat befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die Enden des Kerns (2), welche den Luftspalt bilden, seitlich
in einer Ebene gegeneinander versetzt und punktsymmetrisch angeordnet
sind,  b) der Anker (3) punktsymmetrisch ausgestaltet ist, wobei das
Symmetriezentrum (7) des Ankers (3) mit dem Symmetriezentrum der
Luftspalts zusammenfällt,  c)
die Federelemente (2) zwei mäanderförmige Blattfedern sind,
die an gegenüberliegenden
Seiten des Ankers (3) punktsymmetrisch und außermittig zum Symmetriezentrum (7)
befestigt sind, wodurch eine Drehbewegung des Ankers (3) um eine
gedachte freie Achse, welche senkrecht auf dem Substrat steht und
durch das Symmetriezentrum (7) führt,
ermöglicht
wird.
Patent DE-10034864-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung mit einer Schalterumgehung
Inventor: MORKNER HENRIK
IPC: H04B3/02
Filed: 2000-07-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verstärker/Schalter-Schaltung mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Schaltungseingang (11);  einem zweiten Schaltungseingang (12);  einem Schaltungsausgang (13);  einem ersten Transistor (23) mit einem Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss, wobei der Gate-Anschluss mit dem ersten Schaltungseingang (11) verbunden ist, der Source-Anschluss unmittelbar mit dem zweiten Schaltungseingang (12) verbunden ist, und der Drain-Anschluss mit dem Schaltungsausgang (13) unmittelbar verbunden ist;  einem zweiten Transistor (21) mit einem Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss;  einem dritten Transistor (22) mit einem Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss, wobei der Source-Anschluss des zweiten Transistors (21) mit dem Source-Anschluss des dritten Transistors (22) verbunden ist, und der Drain-Anschluss des dritten Transistors (22) mit dem Schaltungsausgang (13) verbunden ist;  einen vierten Transistor (24) mit einem Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss, wobei der Drain-Anschluss des vierten Transistors (24) mit dem zweiten Schaltungseingang (12) verbunden ist,   einer ersten Kapazität (25), die zwischen...
Patent DE-10052485-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DANTES GUENTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-10-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einem Ventilsitzkörper (5), der eine Ventilsitzfläche (6)
aufweist, die mit einem Ventilschließkörper (4) zu einem Dichtsitz
zusammenwirkt,  einer Drallscheibe (35), die Drallkanäle (36)
mit Tangentialkomponente zur Drallerzeugung aufweist und stromaufwärts der
Ventilsitzfläche
(6) angeordnet und in einer Ausnehmung des Ventilsitzkörpers (5)
fixiert ist, und  einer zwischen der Drallscheibe (35) und dem
Ventilsitzkörper
(5) ausgebildeten Drallkammer (37), in die die stromabwärtige Seite
der Drallkanäle
(36) mündet,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
kleinste Ausdehnung des Strömungsweges
des Brennstoffs bis zu einer Abspritzöffnung (7) stromabwärts der
Drallscheibe (35) in beliebiger Raumrichtung größer ist als der kleinste Durchmesser
eines jeden Drallkanals (36) in der Drallscheibe (35).
Patent DE-10055429-B4 (DE)
Title: Optisches Merkmal, insbesondere für Wertdokumente, und Herstellungsverfahren zur nachträglichen Individualisierung oder Datenspeicherung
Inventor: MENZ IRINA
IPC: B42D25/328
Filed: 2000-11-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Optisches
Merkmal, insbesondere für Wertdokumente,
mit zumindest einem wenigstens zweikanaligen Hologramm (1) zur holographischen
Rekonstruktion verschiedener Bilder aus verschiedenen Blickrichtungen,
bei dem den unterschiedlichen Kanälen verschiedene Bereiche (21,
22) des Hologramms zugeordnet sind und bei dem die das jeweilige
Bild unter Lichteinfall (7) rekonstruierenden Bereiche (21, 22)
des Hologramms (1) Unterbereiche aufweisen, die an der Bildrekonstruktion
nicht teilnehmen.
Patent DE-10104225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ethyleniminpolymeren, einer wässrigen Lösung des Ethyleniminpolymeren und Reinigungsprozess dafür
Inventor: SUZUKI SEIICHI
IPC: C08G73/02
Filed: 2001-01-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ethyleniminpolymeren, dadurch gekennzeichnet, dass Monoethanolamin einer intramolekularen Dehydratisierungsreaktion in Gegenwart eines Katalysators unterworfen wird, um rohes Ethylenimin herzustellen, das rohe Ethylenimin einer einfachen Destillation unterworfen wird und dass sodann dieses rohe Ethylenimin polymerisiert wird.
Patent DE-10131905-B4 (DE)
Inventor: BOEHLER FRANK
IPC: H02J5/00
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-05-19
Abstract: The invention relates to a device for the inductive transmission of electrical power, comprising a power line which is situated on the primary side of said device and which consists of two wires which are guided in a parallel manner relative to each other. Power can be drawn from line by at least one mobile consumer, which is situated on the secondary side, by means of inductive coupling. Said device is provided with a data line which is situated on the primary side for the additional inductive transmission of data to and/or from the consumer. Said data line consists of two wires which are guided in a parallel manner relative to each other. Each of the data line wires is arranged adjacent to one of the two power line wires and in a manner that is symmetrical to a plane. The cross section of the conductor of the adjacent wire of the energy line is also symmetrical relative to the plane. The inductive coupling between the power line and the data line can be thus kept very low, and simultaneously enables the inductor, which is to be provided on the secondary side for the magnetic coupling with the data line, to be integrated into or mounted on the energy-transmitting consumer. The data line can be fixed to the power line or both lines can be integrated therewith in a common cable.
Patent DE-10147351-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: NITTA HIROFUMI
IPC: B60T17/18
Filed: 2001-09-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Hydraulisches
Bremssystem für
ein Fahrzeug mit:  (a) einem hydraulischen Druckgenerator (PG)
zum Beaufschlagen eines von einem Behälter (RV) zugeführten Bremsfluids
mit Druck, um in Antwort auf die Betätigung eines Bremspedals (BP)
einen Bremsdruck auf einen Radzylinder (WC) aufzubringen;  (b)
einer hydraulischen Hilfsdruckquelle (AP) mit einem Speicher und
einer Pumpe (FP), wobei die Pumpe (FP) das Bremsfluid auf ein vorgegebenes
Niveau mit Druck beaufschlagt, um einen hydraulischen Hilfsdruck
zu erzeugen, wobei  (c) der hydraulische Druckgenerator (PG)
einen Hauptzylinder und einen hydraulischen Bremskraftverstärker hat, der
die Betätigung
des Hauptzylinders unter Verwendung des durch die hydraulische Hilfsdruckquelle
erzeugten hydraulischen Hilfsdrucks unterstützt;  (d) einer Druckabgabeerfassungsvorrichtung
zum kontinuierlichen Erfassen eines von dem Speicher der Hilfsdruckquelle
(AP) abgegebenen Hilfsdrucks;  (e) einer Fahrzeugzustandserfassungseinrichtung
(WS, BS, HS, PS2) zum kontinuierlichen Erfassen eines Betriebszustands
des Fahrzeugs; gekennzeichnet durch  (f) eine Druckbereichsvorgabeeinrichtung
(DC) zum Vorgeben eines Druckbereichs in Abhängigkeit des erfassten Betriebszustands
des Fahrzeugs;...
Patent DE-10154901-B4 (DE)
Title: Hebezeugkette
Inventor: SINZ ROLF
IPC: F16G15/12
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Hebezeugkette mit ovalen Kettengliedern, die aus Rundstahlabschnitten oder D-Profilstahlabschnitten hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Glieder (1, 2) im geraden Bereich ihrer durch Buge (5, 6) verbundenen Längsschenkel (3, 4) mit unter Veränderung ihres Ausgangsquerschnittes durch örtliche plastische Verformung erzeugten abgeplatteten Zonen (7, 8; 11, 12) versehen sind, die Böden mit wannenartigem Querschnitt bilden.
Patent DE-10158572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIESTER JUERGEN
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-11-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mittels einer Steuereinheit, der als Eingangssignale wenigstens ein Drehzahlsignal und ein Fahrerwunschsignal zuführbar sind, wobei zumindest in Abhängigkeit von dem Drehzahlsignal und dem Fahrerwunschsignal einen Momentenwunsch vorgegeben wird, wobei in Abhängigkeit von dem Drehzahlsignal und dem Fahrerwunschsignal vorgegebene Momentenwunsch abhängig von einem Geschwindigkeitssignal und/oder einem Signal, das die Getriebeübersetzung charakterisiert, mit einem Korrekturwert korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Korrekturwert in Abhängigkeit von dem Drehzahlsignal und dem Fahrerwunschsignal vorgebbar ist.
Patent DE-10196575-B4 (DE)
Title: Scan-Vektor-Unterstützung für ein ereignisgestütztes Prüfsystem
Inventor: LE ANTHONY
IPC: G01R31/3185
Filed: 2001-12-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
in einem Halbleiter-Prüfsystem
zum Erzeugen von Prüfvektoren
für eine
normale Prüfung
von Halbleiterbausteinen und von Scan-Vektoren für eine Scan-Prüfung
von Halbleiterbausteinen, umfassend:  einen Ereignisspeicher
zum Speichern von Zeitlagedaten und Ereignistypdaten jedes Ereignisses,
wobei die Zeitlagedaten eines aktuellen Ereignisses durch eine Verzögerungszeit
von einem vorbestimmten Bezugspunkt durch Verwendung von N parallelen
Datenbit ausgedrückt
werden, wodurch ein Prüfvektor
definiert wird; wobei die N Datenbit in zwei Zeitlagedaten-Felder
unterteilt werden, ein Feld zum Definieren eines ganzzahligen Vielfachen
des Bezugstakts, und ein Feld zum Definieren eines Bruchteils des
Bezugstakts;  einen Ereignisgenerator zum Erzeugen eines Ereignisses unter
Verwendung der Zeitlagedaten und der Ereignistypdaten aus dem Ereignisspeicher,
wobei jedes Ereignis als ein Prüfvektor
oder ein Scan-Vektor verwendet wird; und  eine Modusänderungsschaltung,
die zwischen dem Ereignisspeicher und dem Ereignisgenerator vorgesehen
ist, um Signalwege zwischen einem Normal-Modus zur Erzeugung der
Prüfvektoren
und einem Scan-Modus zur Erzeugung der Scan-Vektoren umzuschalten,
wobei die Modusänderungsschaltung
den Scan-Modus...
Patent DE-10201181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schüttgutfließaktivierung oder Abreinigung von Ablagerungen bzw. Anbackungen an Wänden, Rutschen, Rinnen, Schurren und dergleichen Fördereinrichtungen für Schüttgut mittels eines Druckfluides
Inventor: JAEGER PETER
IPC: B65G45/22
Filed: 2002-01-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Schüttgutfließaktivierung
oder Abreinigung von Ablagerungen und/oder Anbackungen an Fördereinrichtungen
für Schüttgüter wie
an Wänden,
Rutschen, Rinnen, Schurren, mittels eines Druckfluids, das über ein
Düsensystem
auf die abzureinigenden oder fließzuaktivierenden Bereiche der
Fördereinrichtung gerichtet
ist,  bei dem  impuls- oder explosionsartige Gas-/Luftdruckentladungen über das
Düsensystem
in Abhängigkeit
von mindestens einem Gasdrucksensor ausgelösten Schaltsignal freigeschaltet
werden, wobei ein Prüfgasstrom
in die Ablagerungs- und/oder Anbackungszone eingeblasen wird und ein
sich dabei aufgrund der Mächtigkeit
und/oder Festigkeit der Anbackungen oder Ablagerungen an dem Gasdrucksensor
aufbauender Prüfgasdruck
bei Überschreiten
eines vorgebbaren Grenzdrucks zum Auslösen der impuls- oder explosionsartigen
Gas-/Luftdruckentladung dient.
Patent DE-10207048-B4 (DE)
Inventor: ADLER PETER
IPC: A23L13/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-01-19
Abstract: Processing raw ham comprises salting each ham separately according to weight and pH and placing within separate and special cube-shaped plastic containers that have a watertight base (10), side walls (12), with steps (14), and open at the top with a gutter (16) around the upper edge curved outwards. Processing raw ham comprises salting each ham separately according to weight and pH and placing within separate and special cube-shaped plastic containers that have a watertight base (10), side walls (12), with steps (14), and open at the top with a gutter (16) around the upper edge curved outwards. The loaded containers are stacked so that the base of a container presses against the ham in the lower container, to compress it into the shape of its container. After a storage time, the hams are removed and dried with or without smoking.
Patent DE-10208711-B4 (DE)
Title: Keramisches Packungselement
Inventor: ZEHNER PETER
IPC: B01D53/04
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Packung
(3) für
eine Kolonne zur Durchführung
einer thermischen Trennung und gegebenenfalls einer chemischen Reaktion
eines fluiden Stoffgemisches, gebildet aus zwei oder mehreren übereinander angeordneten
Packungselementen (1) mit Strömungskanälen (2),
die in mehreren, zueinander parallelen Ebenen (A, B) angeordnet
sind, wobei die Strömungskanäle (2) innerhalb
jeder Ebene parallel zueinander und mit einem Neigungswinkel zur
Längs-
beziehungsweise Mittelachse des Packungselementes (1) geneigt ausgerichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Packungselemente (1) aus
offenporiger Schaumkeramik bestehen und von Packungselement (1)
zu Packungselement (1) um 90° gegeneinander um
ihre Längsachse
verdreht angeordnet sind.
Patent DE-10214839-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung von porösen biokompatiblen Gläsern oder Glaskeramiken
Inventor: SELIG HARALD
IPC: C03C11/00
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verwendung
eines Verfahrens, bei dem bekannte Grundstoffe für biokompatible oder bioaktive Gläser oder
Glaskeramiken geschmolzen, gebrochen oder pulverisiert einem Extruder
zugegeben, in diesem auf- oder eingeschmolzen und zugleich Schäumungsmittel
dosiert zugegeben werden und die Schäumungsmittel durch den aufbauenden
Druck in die Glasschmelze eingebracht werden und diese bei der anschließenden Druckminderung aufschäumen, zur
Herstellung von offen- oder geschlossenporigen biokompatiblen oder
bioaktiven Gläsern
oder Glaskeramiken.
Patent DE-10217540-B4 (DE)
Title: Abfallverbrennungsanlage
Inventor: CHRENKO MATTHIAS
IPC: F22B37/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Abfallverbrennungsanlage
zum Verbrennen verschiedenartiger Materialien, bestehend aus einem
Brennraum, der mit einem Dampfdruckkessel in Wirkverbindung steht,
in dem Heizstäbe
integrierbar sind, wobei der im Kessel erzeugte Wasserdampf bzw.
die beim Verbrennungsprozess entstehenden Abgase als Antriebsquelle
für Turbinen
nutzbar sind, indem im Strömungsweg
ein Dampfdruckventil angeordnet ist, das mit Dampfdruckdüsen einer
ersten kleinen Turbine in Wirkverbindung steht und wobei zwei weitere
größere Turbinen
vorgesehen sind, an denen Dampfabgas-Vorkammern ausgestaltet sind,
wobei die unterschiedlichen Baugruppen der Anlage über ein Dampfabgas-Rohrsystem
mit Sammelrohr und Schmutzfängerrohr
miteinander in Wirkverbindung stehen und wobei dem Schmutzfängerrohr
ein durch einen Kühlwasserkessel
verlaufendes Kondensierungsrohr zugeordnet ist, das zu einem Hitzefeld
und zu einem Filtersystem führt,
dadurch gekennzeichnet,  dass das Filtersystem aus acht Doppelfilterkammern
(1,1 bis 8,8) mit 30 größeren Filterzwischenkammern
und mit 30 kleineren Filterzwischenkammern besteht, wobei  – die erste
Doppelfilterkammer (1,1) mit Koks oder porösem Lavagestein gefüllt ist  – die zweite
Doppelfilterkammer (2,2) mit...