baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219806-A1 (DE)
Title: Spiegelaktuator für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN SUB
IPC: B60R1/07
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Spiegelaktuator für ein Fahrzeug weist ein Gehäuse und eine Abdeckung auf, die, wenn der Spiegelaktuator montiert ist, bei einer oberen Seite des Gehäuses angeordnet ist. Die Abdeckung weist eine darin ausgebildete Abdeckungsschiene auf. Eine Adapterplatte weist eine drehbare Welle auf, die, wenn der Spiegelaktuator montiert ist, auf der Abdeckungsschiene sitzt und um eine erste Drehachse drehbar ist. Eine Drehklammer ist, wenn an der Abdeckung montiert, um eine zweite Drehachse drehbar, umgibt die drehbare Welle und fixiert die Adapterplatte an der Abdeckungsschiene.
Patent DE-102015223402-A1 (DE)
Title: Semi-kontakttyp-ekg-messsystem und messverfahren dafür
Inventor: LEE BYUNG JAE
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Semi-Kontakttyp-EKG-Messsystem bereit, das einen Kontakttypsensor, der konfiguriert ist, direkt in Kontakt mit der Haut eines Passagiers in einem Fahrzeug zu kommen und ein erstes EKG-Signal zu messen; einen Nichtkontakttypsensor, der konfiguriert ist, in der Nähe des Passagiers zu sein, um ein zweites EKG-Signal ohne direkten Kontakt zur Haut des Passagiers zu detektieren und ein EKG-Sensormodul, das konfiguriert ist, die ersten und zweiten EKG-Signale zu verarbeiten und konfiguriert ist, einen biologischen Status des Passagiers aus den ersten und zweiten EKG-Signalen zu bestimmen, umfasst.
Patent DE-102016001807-A1 (DE)
Title: Vliesstoff mit geprägtem Netzmuster
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: D04H1/54
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vliesstoff, umfassend Gerüstfasern und ein zumindest teilweise verschmolzenes thermoplastisches Material, insbesondere zumindest teilweise verschmolzene thermoplastische Bindefasern, wobei zumindest die Gerüstfasern Stapelfasern sind und wobei der Vliesstoff ein thermisch eingeprägtes Netzmuster aus einer Vielzahl sich kreuzender Prägenuten aufweist, zwischen denen eine Vielzahl von Prägeerhebungen angeordnet ist, wobei  – der äquivalente Durchmesser der Prägeerhebungen (7) kleiner ist als 50% der Faserlänge der Gerüstfasern;  – das Verhältnis der Breite der Prägenuten (3) zur Dicke des Vliesstoffs im Bereich der Prägeerhebungen (6) kleiner oder gleich 4/5 ist und  – das Verhältnis der Breite der Prägenuten (3) zur Dicke des Vliesstoffs im Bereich der Prägenuten (4) von 0,5 bis 2 beträgt.
Patent DE-102016002774-A1 (DE)
Title: Magnetorheologischer Dämpfer
Inventor: LEE YOON HYUN
IPC: F16F9/53
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es ist ein magnetorheologischer(MR-)Dämpfer bereitgestellt, der einen Zylinder, der mit einem MR-Fluid gefüllt ist, eine Kolbenstange, die sich zu der Außenseite des Zylinders erstreckt, und einen Magnetkraftgenerator enthält, der das Innere des Zylinders in eine Druckstufenkammer und eine Zugstufenkammer in einem Zustand teilt, in dem er mit der Kolbenstange verbunden ist, und der eine elektromagnetische Kraft für das Innere erzeugt, wobei der MR-Dämpfer Folgendes aufweist: einen Magnetkern, der mit einem unteren Ende der Kolbenstange verbunden ist; einen Flussring, der mit einem Rand des Magnetkerns so verbunden ist, dass eine Seitenfläche des Flussrings eng eine innere periphere Oberfläche des Zylinders berührt, wobei der Flussring so gebildet ist, dass er sich vertikal durch einen Hauptkanal zwischen dem Flussring und dem Magnetkern erstreckt; und eine ausgeschnittene Nut, die konkav an einer Seitenfläche des Magnetkerns gebildet ist und verhindert, dass eine Magnetkraft unnötigerweise an einem Festsetzabschnitt des Hauptkanals gebildet wird, so dass das MR-Fluid während Druckstufen- und Zugstufenhüben vertikal umgeleitet wird.
Patent DE-102016006422-A1 (DE)
Title: Deckenleuchte zum Einbau in eine Brandschutzdecke
Inventor: HALFMANN HORST
IPC: F21S8/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenleuchte zum Einbau in eine Brandschutzdecke, insbesondere an Bord von Schiffen. Eine LED-Lichtquelle ist an einem Träger gehalten und der Träger ist zumindest mittelbar zur Anlage an der Brandschutzdecke vorgesehen. Ein Gehäuse ist zumindest mittelbar mit dem Träger verbunden und nimmt eine Platine zur Ansteuerung der LED-Lichtquelle auf. Das Gehäuse weist zwischen der Platine und dem Träger eine Wärmesperre auf.
Patent DE-102016011808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche mit einem Strahlmittel
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: B24C3/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bei bekannten Strahlverfahren zum Behandeln einer Oberfläche ein Strahlmittel, das aus einer Mischung aus Trockeneis sowie zumindest einem Strahlzusatz besteht, in Partikelform in einem Trägergasstrom auf die zu behandelnde Oberfläche aufgetragen. Um die mechanischen Eigenschaften des eingesetzten Strahlmittels zu verbessern und den Anfall von Strahlmittelrückständen zu vermindern wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, als Strahlzusatz wenigstens eine sich bei Überschreiten einer Zersetzungstemperatur in gasförmige Bestandteile zersetzende chemische Verbindung zu wählen, und die Oberfläche vor, während oder nach dem Bestrahlen auf eine Temperatur oberhalb dieser Zersetzungstemperatur zu bringen.
Patent DE-102016013371-A1 (DE)
Title: Daumenschutz zur Verwendung bei der Montage von Bauteilen für Fahrzeuge
Inventor: BUDIL CORNELIA
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Daumenschutz (10) zur Verwendung bei der Montage von Bauteilen (14) für Fahrzeuge, mit einem eine Aufnahme (20) aufweisenden Schutzelement (18), welches unter zumindest teilweisem Einstecken des Daumens einer Hand (16) einer die Montage durchführenden Person in die Aufnahme (20) zumindest auf einen Teilbereich des Daumens aufsteckbar und dadurch an der Hand (16) zu haltern ist und in auf den Teilbereich des Daumens aufgestecktem Zustand den Teilbereich in dessen Umfangsrichtung vollständig umlaufend umgibt und dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Bereichs des Daumenschutzes (10) als eine mit der Kontur des Bauteils (14) korrespondierende Gegenkontur ausgebildet
Patent DE-102016014695-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: KUSCH DIETER
IPC: A47C7/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Sitzmöbel mit einem Fußgestell und mit einer an dem Fußgestell befestigten Sitzfläche, wobei das Fußgestell mehrere Füße (5) aufweist, an deren Unterseite jeweils ein Stellgleiter (6) befestigt ist, wobei mindestens zwei der Stellgleiter (6) zweiteilig aufgebaut sind mit jeweils einem an einem Fuß (5) des Fußgestells befestigten Haltemagneten (7) und mit jeweils einem auf einem Aufstellboden fixierbaren Stellgleiternapf (8) mit einer Napfaufnahme (9) aus einem ferromagnetischen Material als Haftgrund, wobei die Napfaufnahme (9) und der Haltemagnet (7) formangepasst ineinandersetzbar sind, und die mindestens zwei zweiteiligen Stellgleiter (6) an benachbarten Füßen (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102016015267-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Planetengetriebe (12), mit einem zweiten Planetengetriebe (14), mit einem dritten Planetengetriebe (16) und mit einem vierten Planetengetriebe (18), welche jeweils ein Sonnenrad (20, 28, 36, 44) als erstes Getriebeelement, ein Hohlrad (22, 30, 38, 46) als zweites Getriebeelement und einen Planetenträger (24, 32, 40, 48) als drittes Getriebeelement aufweisen, mit einem mit einem der Getriebeelemente (12, 14, 16, 18) drehfest verbundenen Antrieb (52), über welchen von einer von der Getriebeeinheit (10) unterschiedlichen Antriebseinheit bereitgestellte Drehmomente in die Getriebeeinheit (10) einleitbar sind, mit einem mit einem der Getriebeelemente (12, 14, 16, 18) drehfest verbundenen Abtrieb (56), über welchen Drehmomente von der Getriebeeinheit (10) bereitstellbar sind, wobei das Sonnenrad (20) des ersten Planetengetriebes (12) drehfest mit dem Sonnenrad (28) des zweiten Planetengetriebes (14) verbunden ist.
Patent DE-102016015303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Montagevorrichtung zum Montieren von mehreren Ölspritzdüsen
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren von mehreren Ölspritzdüsen (12) an einem Gehäuseelement (14) einer Verbrennungskraftmaschine mittels einer Montagevorrichtung (10), mit den Schritten: – Bestücken der Montagevorrichtung (10) mit den zu montierenden Ölspritzdüsen (12); – Anordnen der an der Montagevorrichtung (10) gehaltenen Ölspritzdüsen (12) an dem Gehäuseelement (14), indem die Montagevorrichtung (10) und über diese die an der Montagevorrichtung (10) gehaltenen Ölspritzdüsen (12) gemeinsam relativ zu dem Gehäuseelement (14) bewegt werden; und – Befestigen der Ölspritzdüsen (12) an dem Gehäuseelement (14).
Patent DE-102016101132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überzugsbehandlung der Greiffläche einer Greiferzange und Greiferzange
Inventor: KONNO TAKASHI
IPC: C25D15/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Verfahren zur Überzugsbehandlung einer Greiffläche eines Greifwerkzeugs enthält: das provisorische und gleichmäßige Fixieren mehrerer erster Diamantkörner mit gleichförmigem ersten Korndurchmesser derart, dass Spitzen der ersten Diamantkörner ausgerichtet werden können; Befestigen der ersten Diamantkörner durch Aufbringen von nickelhaltigem Metall an einer Greiffläche in gleichmäßiger Dicke, die den ersten Korndurchmesser nicht übersteigt, nachdem die ersten Diamantkörner provisorisch fixiert wurden; Platzieren mehrere zweiter Diamantkörner mit einem zweiten Korndurchmesser kleiner als der erste Korndurchmesser an einer Metallfläche der Greiffläche, an der sich keine ersten Diamantkörner befinden, und die gebildet ist durch Aufbringen eines nickelhaltigen Metalls, nachdem die ersten Diamantkörner fixiert wurden; und Befestigen der zweiten Diamantkörner durch weiteres Aufbringen eines nickelhaltigen Metalls in einer zweiten Überzugslösung auf der Metallfläche in gleichförmiger Dicke, welche die ersten Diamantkörner nicht übersteigt, und der zweiten Diamantkörner, bis eine Lagebeziehung zwischen der Metalloberfläche und den zweiten Diamantkörnern auch bei Bewegung des Greifwerkzeugs nicht geändert wird.
Patent DE-102016102765-A1 (DE)
Title: Trägersubstrat und LED Modul, welches dieses aufweist
Inventor: TAKEHARA KOSUKE
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein Trägersubstrat beinhaltet: ein Isolationssubstrat, das Harz und Glas enthält; Verbindungsleiter, die auf einer Oberfläche des Isolationssubstrats gebildet sind; eine erste weiße Resistschicht, welche die Verbindungsleiter bedeckt; und eine zweite weiße Resistschicht, welche den ersten weißen Resist bedeckt. Jeder der Verbindungsleiter beinhaltet eine Kupferfolie und eine Plattierungsschicht, welche teilweise auf der Kupferfolie ausgebildet ist. Die Plattierungsschicht ist aus einem Metall gebildet, das oxidationsbeständige und korrosionsbeständige Eigenschaften aufweist, die höher sind als diejenigen von Kupfer. Die erste weiße Resistschicht ist mit ersten Öffnungen gebildet, die jeweils die Plattierungsschichten der Verbindungsleiter exponieren. Die zweite weiße Resistschicht bedeckt eine Peripherie jeder Plattierungsschicht der Verbindungsleiter in Draufsicht.
Patent DE-102016102935-A1 (DE)
Title: Abgassystem für Leistungserzeugungsvorrichtung
Inventor: REPP DAVID MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Abgassystem für eine Leistungserzeugungsvorrichtung, umfassend eine Wärmequelle zum Verbrennen eines Kraftstoffs in Luft, um Leistung zu erzeugen, wobei das Abgassystem angepasst wird, um ein strömendes Abgas zu empfangen, und ein Katalysatorsystem zum Behandeln des Abgases umfasst, wobei das Katalysatorsystem einen ersten Oxidationskatalysator und einen zweiten Oxidationskatalysator umfasst, wobei der erste Oxidationskatalysator stromabwärts von dem Wärmequelle positioniert ist, so dass das strömende Abgas mit dem ersten Oxidationskatalysator vor dem zweiten Oxidationskatalysator in Berührung gelangt.
Patent DE-102016103007-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktuator
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H02N2/04
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein piezoelektrischer Aktuator, der eine piezoelektrische Vorrichtung, ein zylindrisches Teil, ein Antriebsteil und ein Diaphragma umfasst, wird bereitgestellt. Die piezoelektrische Vorrichtung ist in dem zylindrischen Teil angeordnet. Das Antriebsteil wird durch die Expansion oder Kontraktion der piezoelektrischen Vorrichtung bewegt. Das Diaphragma verbindet das zylindrische Teil und das Antriebsteil. Das Diaphragma ist aus einer Legierung hergestellt, die nach Gewichtsprozent 16% bis 17% an Cr, 4% bis 5% an Ni, 2,5% bis 3,5% an Mo, 0,5% bis 1% an Mn, 0,07% bis 0,1% an C, 0,07% bis 0,13% an N und einen Rest aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen enthält und eine Vickershärte von 400 bis 500 aufweist. Dies führt zu verbesserten Graden an Ermüdungsfestigkeit und Korrosionsbeständigkeit des Diaphragmas.
Patent DE-102016104836-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: OGAWA TAKAHIRO
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Bremsbetätigungsvorrichtung enthält eine erste Feder 70, die mit einer Vorwärtsbewegung eines Bremsbetätigungsglieds 20 gedehnt wird, um das Bremsbetätigungsglied 20 in eine Richtung zu drängen, in der das Bremsbetätigungsglied 20 rückwärts bewegt wird, und eine zweite Feder 72, die mit einer Vorwärtsbewegung des Bremsbetätigungsglieds 20 gestaucht wird, um das Bremsbetätigungsglied 20 in die Richtung zu drängen, in der das Bremsbetätigungsglied 20 rückwärts bewegt wird. Wenn das Bremsbetätigungsglied 20 um ein Ausmaß, das größer als ein vorgegebenes Ausmaß θ 0  oder gleich diesem ist, vorwärts bewegt wird, gibt die zweite Feder 72 nach. In der vorliegenden Bremsbetätigungsvorrichtung wird eine verhältnismäßig große Reaktionskraft auf das Bremsbetätigungsglied 20 ausgeübt, um ein Gefühl von Steifheit bei einer anfänglichen Bremseingabe in das Bremsbetätigungsglied 20 zu erzeugen und in einem Fall, in dem ein Ausmaß einer Betätigung des Bremsbetätigungsglieds 20 aufgrund von zum Beispiel plötzlichem Bremsen ansteigt, eine große Bremskraft erzeugt werden kann.
Patent DE-102016105928-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schätzen von Temperaturen eines Hydraulikfluids, das durch eine Hydraulikpumpe eines Getriebes zirkulieren gelassen wird
Inventor: INAN MEHMET EMIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein System enthält ein Strommodul, ein zweites Modul und ein Temperaturmodul. Das Strommodul ist ausgestaltet, um eine Strommenge, die aus einer Stromquelle durch eine Hydraulikpumpe eines Getriebes entnommen wird, auf der Grundlage eines Stromsignals zu ermitteln, das von einem Stromsensor empfangen wird. Das Stromsignal zeigt den Strom an, der durch die Hydraulikpumpe entnommen wird. Das zweite Modul ist ausgestaltet, um (i) eine Drehzahl der Hydraulikpumpe auf der Grundlage eines Drehzahlsignals, das von einem Drehzahlsensor empfangen wird, oder (ii) ein Ausgabedrehmoment der Hydraulikpumpe auf der Grundlage der Strommenge, die durch die Hydraulikpumpe entnommen wird, zu ermitteln. Das Drehzahlsignal zeigt die Drehzahl der Hydraulikpumpe an. Das Temperaturmodul ist ausgestaltet, um eine Temperatur eines Hydraulikfluids, das durch die Hydraulikpumpe zirkulieren gelassen wird, auf der Grundlage (i) des Strombetrags, der durch die Hydraulikpumpe entnommen wird, und (ii) der Drehzahl oder des Ausgabedrehmoments der Hydraulikpumpe zu schätzen. Das zweite Modul ist ausgestaltet, um die Drehzahl der Hydraulikpumpe auf der Grundlage des Hydraulikfluids zu justieren.
Patent DE-102016107298-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen kapazitiven Sensor
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H03K5/19
Filed: 2016-04-20
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Durchführen einer Messung mit einem kapazitiven Sensor Erzeugen eines periodischen Anregungssignals, das eine Reihe von Impulsen umfasst, und Glätten von Flankenübergängen der Reihe von Impulsen zur Bildung eines geformten periodischen Anregungssignals, das eine flache Region zwischen den geglätteten Flankenübergängen umfasst. Das Verfahren umfasst ferner Leiten des geformten periodischen Anregungssignals zu einem ersten Port des kapazitiven Sensors und Messen eines durch einen zweiten Port des kapazitiven Sensors bereitgestellten Signals.
Patent DE-102016108592-A1 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze
Inventor: VOLAREVIC DAMIR
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Beschrieben wird eine Glühkerze mit einem Körper, einem Glühstift, der aus einem ersten Ende des Körpers herausragt, und einem Innenpol, der aus einem zweiten Ende des Körpers herausragt und elektrisch an den Glühstift angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein aus dem Körper herausragender Abschnitt des Innenpols eine eingeprägte Struktur zur Verbesserung der mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem Steckanschluss aufweist. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze beschrieben.
Patent DE-102016110386-A1 (DE)
Title: Konstantgeschwindigkeitsgelenk
Inventor: IKEO MASAHITO
IPC: F16D3/223
Filed: 2016-06-06
Abstract: Bereitgestellt ist ein Konstantgeschwindigkeitsgelenk zu niedrigen Kosten mit einem geringen mechanischen Verlust. Ein Konstantgeschwindigkeitsgelenk 100 hat: ein äußeres Gelenkelement 10, ein inneres Gelenkelement 30, das in dem äußeren Gelenkelement 10 platziert ist, und das mit Bezug auf das äußere Gelenkelement 10 mit einer Gelenkmitte 99 als Drehmitte dienend abgewinkelt werden kann; und Kugeln 40, die zwischen dem äußeren Gelenkelement 10 und dem inneren Gelenkelement 30 rollen, um ein Moment zu übertragen. Erste äußere Abschnitte 11a größeren Durchmessers und zweite äußere Ab-schnitte 12a größeren Durchmessers sind abwechselnd in der Umfangsrichtung in der inneren Randoberfläche des äußeren Gelenkelements 10 ausgebildet. Die Mitte Ra1 eines Bogenradius Ra einer Bahn der Mitte der auf dem ersten äußeren Abschnitt 11a größeren Durchmessers rollenden Kugel 40 und die Mitte Re1 eines Bogenradius Re einer Bahn der Mitte der auf dem zweiten äußeren Abschnitt 12a größeren Durchmessers rollenden Kugel 40 sind an unterschiedlichen Seiten mit Bezug auf die Gelenkmitte 99 in der axialen Richtung des äußeren Gelenkelements 10 angeordnet.
Patent DE-102016111714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung eines optischen Prüfsystems sowie Druckvorrichtung mit optischem Prüfsystem
Inventor: SULGER PATRICK
IPC: G01N21/89
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschreibt eine Kalibrierungsvorrichtung (9) zur Kalibrierung eines optischen Prüfsystems mit wenigstens einer Prüfeinheit (11) zur optischen Prüfung eines Prüfguts (3), wobei die Kalibrierungsvorrichtung (9) aufweist: – eine Abgleicheinheit (20), welche Kalibrierungsmittel (21) zur optischen Kalibrierung der Prüfeinheit (11) aufweist; – Trajektorie-Festlegungsmittel, welche ausgebildet sind, um eine Trajektorie des Prüfguts (3) in einer ersten Betriebsart so festzulegen, dass sie durch eine Prüfzone (10) der Prüfeinheit (11) verläuft, und in einer zweiten Betriebsart so festzulegen, dass sie außerhalb der Prüfzone (10) der Prüfeinheit (11) verläuft; und – Positionierungsmittel, welche ausgebildet sind, um in funktionaler Kopplung mit den Trajektorie-Festlegungsmitteln die Abgleicheinheit (20) in der ersten Betriebsart außerhalb der Prüfzone (10) zu positionieren und in der zweiten Betriebsart innerhalb der Prüfzone (10) zu positionieren. Die Anmeldung beschreibt auch eine Druckvorrichtung (1) mit der Kalibrierungsvor-richtung (9) und ein Kalibrierungsverfahren mit den Schritten: – Festlegen einer Trajektorie des Prüfguts (3) in einer ersten Betriebsart so, dass die Trajektorie durch eine Prüfzone der Prüfeinheit (11) verläuft, und in einer zweiten Betriebsart so, dass sie außerhalb der Prüfzone der Prüfeinheit (11) verläuft; und – Positionieren einer Abgleicheinheit (20), welche Kalibrierungsmittel (21) zur optischen Kalibrierung der Prüfeinheit (11) aufweist, in der ersten Betriebsart außerhalb der Prüfzone und in der zweiten Betriebsart innerhalb der Prüfzone zu positionieren.
Patent DE-102016114771-A1 (DE)
Title: Wandelement
Inventor: Böck Georg
IPC: E04C2/36
Filed: 2016-08-09
Abstract: Wandelement zur Absicherung gegen einen an eine Baugrube (6) angrenzenden Bereich und als Bestandteil einer Gebäudewand mit wenigstens einer ersten Schale (2) aus Beton (9). Die erste Schale (2) weist eine als Schneide (11) ausgebildete bodenseitige Kante auf. Die erste Schale (2) umfasst an wenigstens einer Außenfläche zumindest bereichsweise eine Aussparung (7), in der wenigstens eine Funktionsschicht (8) angeordnet ist, die wenigstens einen Werkstoff umfasst. Zugehöriges Verfahren zur Herstellung des Wandelements.
Patent DE-102016115181-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: ICKING THOMAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die ein Fixierungseinrichtung für das Fixieren der Sanitärarmatur an eine Montagedurchführung einer Sanitäranlage. Die Fixierungseinrichtung umfasst eine mit der Sanitärarmatur verbundene Fixierungsstange. Die Fixierungsstange umfasst zumindest teilweise ein Außengewinde, das eine Hauptschraubenachse festlegt, ein Haltelement, das an einer der Sanitärarmatur abgewandten Seite der Durchführung der Sanitäranlage angeordnet sein soll, wobei das Halteelement eine obere Stirnfläche, eine untere Stirnfläche und eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung sich von der oberen Stirnfläche bis zu der unteren Stirnfläche erstreckt und eine Fixierungsstange durch die Öffnung durchgeführt werden kann, eine Sicherungsmutter, die angepasst ist, um auf das Außengewinde der Fixierungsstange angeschraubt zu werden, wobei die Sicherungsmutter eine untere Stirnfläche, eine obere Stirnfläche und eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung sich von der unteren Stirnfläche bis zur oberen Stirnfläche erstreckt, wobei die Öffnung einen Schraubengewindedurchgang und einen Schiebedurchgang umfasst, wobei der Schraubengewindedurchgang eine innere Oberfläche mit einem Schraubengewindebereich aufweist, wobei der Schraubengewindebereich wenigstens ein Teilinnengewinde aufweist und angepasst ist, um in das Außengewinde der Fixierungsstange einzugreifen, und der Schiebedurchgang ist angepasst, um die Fixierungsstange aufzunehmen und, um eine Schiebebewegung der Fixierungsstange zuzulassen, ohne dass das Außengewinde der Fixierungsstange in das Innengewinde der Sicherungsmutter eingreift, und wobei der Schraubengewindedurchgang und der Schiebedurchgang derart miteinander verbunden sind, dass die Sicherungsmutter und die Fixierungsstange relativ zueinander zwischen einer Sicherungsposition in dem Schraubengewindedurchgang und einer Schiebeposition in dem Schiebedurchgang bewegt werden können.
Patent DE-102016115270-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät mit Monitoreinrichtung
Inventor: SCHAEFER OLIVER
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein medizintechnisches Gerät beinhaltet einen Korpus und eine in der Neigungsrichtung feststehende Monitoreinrichtung (2) mit einer Anzeigeeinrichtung. Das medizintechnische Gerät ist vorzugsweise als eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung und insbesondere als eine Dialysemaschine ausgebildet, mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme betrieblicher Komponenten für die extrakorporale Blutbehandlung. Die Monitoreinrichtung (2) weist eine Anzeigeinhaltsdarstellungs-Beeinflussungseinrichtung (5) auf.