baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014002-U1 (DE)
Title: Feuerstätte mit Reinigungselement zur Rauchgasreinigung
IPC: F24B1/195
Filed: 2009-10-15
Abstract: Feuerstätte, insbesondere Kaminofen, mit einem oberhalb einer Feuerraummulde (4) angeordneten Feuerraum, umfassend  a. linke und rechte Seitenwände (1A, 1B), die in einem Abstand, insbesondere parallel zueinander stehend angeordnet sind,  b. eine hintere Rückwand (3A, 3B), insbesondere deren oberes Ende gegenüber dem unteren Ende nach vorne geneigt ist  c. eine obere horizontale Deckwand (2), welche die Seitenwände (1A, 1B) im vorderen oberen Bereich überspannt,  d. und ein rauchgasdurchlässiges Reinigungselement (5), insbesondere ein plattenförmiges Filterelement (5) aus einer Schaumkeramik, durch welches Rauchgase aus dem Feuerraum zum Kaminanschluß (9) hindurchtreten können, insbesondere wobei dieses Reinigungselement (5) im oberen rückwärtigen Bereich angeordnet ist und sich vom oberen Ende der Rückwand (3A, 3B)) bis zum hinteren Ende der Deckwand (2) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen horizontalen Deckwand (2) wenigstens eine offenbare und verschließbare Öffnung (7a, ..., 7e) angeordnet ist, die insbesondere in einer Anheizphase einen Rauchgasdurchgang bildet zwischen...
Patent DE-202009015550-U1 (DE)
Title: Zielgerätehalterung
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-11-14
Abstract: Zielgerätehalterung für eine Schusswaffe mit einer ein Visierblatt aufweisenden Visiereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zielgerätehalterung (12) eine ebene, langgestreckte Grundplatte (14) aufweist, an deren einem Ende beidseitig jeweils an den Längsseiten der Grundplatte Zapfen (15) so angeordnet und ausgebildet sind, dass ihre Anordnung und Größe mit den beidseitig über den Lauf der Schusswaffe hinausragenden Aufnahmemittel (10) der Visierhülse (2) für die Visierblatt (3) korrespondieren, so dass das eine Ende der ebenen, langgestreckten Grundplatte (14) in diese Aufnahmemittel (10) einhängbar ist und dass in Längsrichtung der ebenen, langgestreckten Grundplatte (14) diese, beabstandet zu dem vorgenannten Ende der Grundplatte (14), eine Durchgangsbohrung (16) aufweist, deren Lage mit der in der Visierhülse (2) befindlichen Gewindebohrung zur Befestigung des Visierkurvenstückes (5) so korrespondiert, dass die an einem Ende in die Aufnahmemittel (10) der Visierhülse (2) eingehängte ebene, langgestreckte Grundplatte (14) durch diese Durchgangsbohrung (16) mit der Visierhülse (2) verschraubbar ist und dass die ebene,...
Patent DE-202009016607-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-12-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer, bevorzugt mehreren Lampen (7) mit begrenztem Strahlöffnungswinkel, insbesondere LED, mit einer von dem Licht der Lampen (7) durchstrahlten oder reflektierend angestrahlten Scheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lampen (7) so zur Scheibe (2) angeordnet sind, dass ihre Hauptstrahlrichtung im Wesentlichen parallel oder unter einem Winkel kleiner 45° zur Ebene der Scheibe (2) verläuft und dass im Strahlungsbereich der Lampen (7) eine Lichtstreueinrichtung (8) vorgesehen ist, die das Licht zumindest auch in Richtung auf die Scheibe (2) ablenkt.
Patent DE-202010002662-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klemmen einer Bohrvorschubeinheit in einer Schablone oder Bohrbuchse
IPC: B23B49/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Die Klemmvorrichtung für eine Bohrvorschubeinheit (BVE) ist eine gehärtete und einfach oder doppeltgeschlitzte Stahlbuchse, (Spannzange) die gespreizt wird.  Diese Spreizung erfolgt durch einen Pneumatikzylinder, indem ein der Kolben hin- und herbewegt wird.  Sinn ist, die Zerspanungskräfte in die Schablone abzuleiten.
Patent DE-202010005202-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Fixationssystem und Zielvorrichtung für ein derartiges Fixationssystem
IPC: A61B17/68
Filed: 2010-04-14
Abstract: Orthopädisches Fixationssystem, mit einem an einem Knochen (12, 14) verankerbaren Verankerungselement (16, 17), welches mittels eines Stabilisierungselementes (24) mit einem weiteren Verankerungselement (16, 17) verbindbar ist, wobei das Verankerungselement (16, 17) eine Stabilisierungselementaufnahme (42) umfasst, in welche das Stabilisierungselement (24) einführbar ist, sowie mit einer eine Längserstreckung aufweisenden Verlängerungseinrichtung (20, 21) für das Verankerungselement (16, 17) mit einem proximalen Abschnitt (49) und einem distalen Abschnitt (48), welcher distale Abschnitt (48) am Verankerungselement (16, 17) lösbar festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixationssystem (10) eine Halteeinrichtung (27, 30, 32) mit einer Sondenaufnahme (65) für eine extrakorporale Ultraschallsonde (29) umfasst sowie eine Kopplungseinrichtung (77) zum Koppeln der Halteeinrichtung (27, 30, 32) mit dem proximalen Abschnitt (49) der Verlängerungseinrichtung (20, 21).
Patent DE-202010005462-U1 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme wenigstens eines Werkzeugs
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Behälter für die Aufnahme wenigstens eines Werkzeugs mit einem Boden (2) und mit den Behälter seitlich begrenzenden Seitenwänden (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (18) des Bodens eine Oberfläche aufweist, durch die das in den Behälter eingelegte Werkzeug durch Reibschluss im Behälter fixierbar ist.
Patent DE-202010006091-U1 (DE)
Title: Bandförmiger Verbinder
IPC: F16B5/01
Filed: 2010-04-25
Abstract: Bandförmiger Verbinder für Körper oder gerissene Körper in einer Wellenform, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kanten (2) in Wellenform des Verbinders (1) abgerundet oder spitz zu laufend ausgebildet ist und dass der Verbinder (1) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-202010009367-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2010-06-22
Abstract: Pfostenverbinder (1) aus Kunststoff, mit einem an einer Rahmenleiste befestigbaren Basisteil (2) und einem in den Hohlquerschnitt eines Pfostens einführbaren und dort befestigbaren Aufsetzteil (3) , wobei Basisteil (2) und Aufsetzteil (3) übereinanderliegend aneinander befestigbar sind, an ihren einander zugewandten Seiten das Basisteil (2) mindestens eine Führungsnut (13) und, dieser zugeordnet, das Aufsetzteil (3) mindestens eine vorspringende Formleiste (9) aufweist, die in die Führungsnut (13) hineinragt und in dieser senkrecht zur Längsachse der Rahmenleiste bis zu einer Endstellung am Ende der Führungsnut (13) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Führungsnut (13) des Basisteils (2) und die mindestens eine Formleiste (9), jeweils in Einschieberichtung (F) der Formleiste(n) (9) in ihre jeweilige Führungsnut(en) (13) gesehen, an ihrem Beginn eine – quer zu ihrer Längsachse – größere Weite (W a ) als die Weite (W c ) am einschiebeseitigen Ende aufweisen und die Formleiste (9) in ihrem voll in die Führungsnut (13) eingeschobenen Zustand in...
Patent DE-202010010640-U1 (DE)
Title: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelaufnahmen zur versenkten Dübelmontage mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-07-24
Abstract: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelaufnahmen zur versenkten Dübelmontage mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden, dadurch gekennzeichnet, dass die EPS-Automatendämmplatte im Format 500 × 1000 mm umlaufend mit einem Randabstand von 5 cm vorgeprägte quadratische Dübelaufnahmen (4 Stück an der Längsseite der Platte, 1 Stück mittig an der Kurzseite der Platte) mit einer Kantenlänge von 65 mm aufweisen, die eine Tiefe von 15 mm und mittig einen Bohrerführungskanal von 8 mm Durchmesser aufweisen.
Patent DE-202010010955-U1 (DE)
Title: Durchführung für ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Durchführung für ein Wand- oder Bodenelement (4) eines Gebäudes, mit  – einer in dem Wand- oder Bodenelement (4) vorgesehenen Gebäudeeinführung mit einem Mantelrohr (2),  – einer außenseitig an dem Mantelrohr (2) angeordneten Dichtung zu dem Wand- oder Bodenelement (4) hin zur Befestigung des Mantelrohres (2) darin,  – einem an das Mantelrohr (2) zu dessen gebäudeaußenseitiger Verlängerung angeschlossenen Schutzrohr (21),  – einem das Mantelrohr (2) in einer zur Leitungsrichtung (7) senkrechten Ebene nicht vollständig ausfüllenden Unterteilungsrohr (41) in dem Mantelrohr (2).
Patent DE-202010011550-U1 (DE)
Title: Präsenzmelder mit Personenzähler
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-08-21
Abstract: Präsenzmelder mit Zähler dadurch gekennzeichnet, dass eine Erkennung der Bewegungsrichtung von Personen mit Hilfe von 2 Lichtschranken, die in einem kurzen horizontalen Abstand zueinander angeordnet sind, möglich ist. Ein integrierter Personenzähler addiert oder subtrahiert je nach Bewegungsrichtung der Person seinen letzten Wert und ein Schaltvorgang findet beim Wechsel zwischen dem Zählerwerten 0 und 1 statt.
Patent DE-202010017010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren und Führen von Lichtleitfasern
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren und Führen von Lichtleitfasern (1, 11), mindestens aufweisend a. einen Träger (2, 13); b. zumindest eine Aufnahme (5, 12) zum Positionieren zumindest einer Lichtleitfaser (1, 11); c. wobei die zumindest eine Aufnahme (5, 12) vom Träger (2, 13) gebildet wird oder an diesem befestigt ist und so ausgeführt ist, dass sie eine Führung der zumindest einen Lichtleitfaser (1, 11) bewirkt, sodass die zumindest eine Lichtleitfaser (1, 11) in einem definierten Winkel aus dem Träger (2, 13) austritt.
Patent DE-202010018054-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Linderung von Gelenkschmerzen
IPC: A23L33/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel in Form eines Nahrungsmittels oder eines Getränks umfassend ein Krillöl in Kombination mit Astaxanthin und Polymeren von Hyaluronsäure oder Natriumhyaluronat (Hyaluronan) mit geringem Molekulargewicht.
Patent DE-202010018641-U1 (DE)
Title: Hobelzahnkette und Motorkettensäge mit einer Hobelzahnkette
IPC: B27B33/14
Filed: 2010-01-28
Abstract: Hobelzahnkette (10) für eine Motorkettensäge (9), umfassend Treibglieder (1), Verbindungsglieder (2) und Schneidglieder (3, 3'), wobei die Treibglieder (1) je einen Treibfortsatz (4) aufweisen, wobei die Schneidglieder (3, 3') je eine Dachschneide (5, 5') und einen der Dachschneide (5, 5') vorauseilenden Tiefenbegrenzer (6, 6') aufweisen, wobei die Treibglieder (1), Verbindungsglieder (2) und Schneidglieder (3, 3') mittels Gelenkbolzen (7, 7') gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die Hobelzahnkette (10) eine durch die Dachschneiden (5, 5') vorgegebene maximale Breite (A), eine senkrecht zu ihrer Längsachse gemessen, vom Treibfortsatz (3) zur Dachschneide (5, 5') reichende maximale Höhe (C) und eine durch den gemittelten Abstand benachbarter Gelenkbolzen (7, 7') vorgegebene mittlere Teilung (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt aus der maximalen Breite (A), der maximalen Höhe (C) und der mittleren Teilung (T) in einem Bereich von einschließlich 275 mm 3  bis einschließlich 406 mm 3  liegt.
Patent DE-202011000053-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit Luftbefeuchtungsvorrichtung
IPC: F24D19/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Heizkörper (1) zum Heizen eines Raumes, mindestens aufweisend zwei beabstandet voneinander angeordnete rohrförmige, Heizungsflüssigkeit führende Heizelemente (6), kombiniert mit einer dazwischen angeordneten Luftbefeuchtungsvorrichtung aus einem mit einem untenseitigen Längsschlitz versehenen Oberrohr (3) und einem dazu beabstandet angeordneten Unterrohr (4) mit einem obenseitig eingebrachten Schlitz, welche Rohre (3, 4) an den Heizelementen (6) befestigt sind und zwischen denen eine Verdunstungsplatte (2) oder ein Verdunstungsvorhang zum Verdunsten von Verdunstungswasser aus einem Wasserkreislauf in den Raum vorgesehen ist, welcher Wasserkreislauf im Unterrohr (4) eine Auffangrinne (5) für das Verdunstungswasser und im Oberrohr (3) Düsen umfasst, die den Wasserstrahl auf den oberen Bereich des Verdunstungsvorhanges leiten, wobei das Verdunstungswasser aus der Auffangrinne (5) mittels einer Pumpe (11) über ein Verbindungsrohr (10) in die Düsen strömt, welches Verbindungsrohr (10) an einem der Heizelemente (6) des Heizkörpers (1) an der Rückseite verlaufend angebracht ist.
Patent DE-202011002409-U1 (DE)
Title: Halte-Einrichtung zum Halten einer Getränke-Filter-Tüte
IPC: A47J31/06
Filed: 2011-02-04
Abstract: Halte-Einrichtung zum Halten einer Getränke-Filter-Tüte, insbesondere einer Kaffee-Filter-Tüte, umfassend a) einen Grund-Körper (2), der i) einen Getränke-Filter-Tüten-Raum (6) zur Aufnahme der Getränke-Filter-Tüte begrenzt, ii) eine obere Einschütt-Öffnung (7) zum Einschütten einer Flüssigkeit für ein herzustellendes Getränk in den Grund-Körper (2) aufweist, wobei die Einschütt-Öffnung (7) stromaufwärts zu dem Getränke-Filter-Tüten-Raum (6) vorgesehen ist, iii) eine untere Austritts-Öffnung (8) für das gefilterte Getränk aufweist, und iv) einen sich zumindest bereichsweise zu der Austritts-Öffnung (8) hin verjüngenden, endseitigen Thermoskannen-Einführ-Abschnitt (11) zum Einführen in eine Thermoskannen-Öffnung (22) aufweist.
Patent DE-202011002568-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B61D3/16
Filed: 2011-02-08
Abstract: Transportbehälter (1), insbesondere Aufbau für Güterzugwaggons, mit einer Wand (2), die einen oberen Wandteil (3), der mit dem Transportbehälter (1) verschwenkbar verbunden ist, und einen unteren Wandteil (4), der über ein Gelenk (5) mit dem oberen Wandteil (3) verbunden ist, aufweist, wobei der obere Wandteil (3) mit einer Einrichtung (6) zum Überführen der Wand (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verbunden ist, die einen am Transportbehälter (1) und an dem oberen Wandteil (3) jeweils um eine Drehachse (9, 9') schwenkbar gelagerten Lenkarm (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen (3) und dem unteren Wandteil (4) ein insbesondere gurtförmiges Spannmittel (7) derart geführt ist, dass in einem gespannten Zustand des Spannmittels (7) das Gelenk (5) zwischen dem oberen (3) und unteren Wandteil (4) blockiert ist.
Patent DE-202011003859-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E02D29/12
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schachtabdeckung mit einem auf einen Schacht aufsetzbaren Rahmen (1) aus mindestens einem Gusswerkstoff und mit einem zum Verschließen des Schachtes in den Rahmen (1) einsetzbaren Deckel, welcher eingesetzt auf einer die Schachtöffnung umgebende Auflagefläche (3) des Rahmens (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) einen nach oben weisenden Zapfen (8) trägt, auf den zur vorübergehenden Aufnahme einer Einstiegshilfe (12) oder dergleichen aufsteckbar ist, wobei der Zapfen (8) sich mit einer Zapfenlängsachse im Wesentlichen parallel zu einer Schachtachse erstreckt und der Zapfen (8) wenigstens eine quer zu der Zapfenlängsachse ausgerichtete Nase (10, 11) trägt.
Patent DE-202011003930-U1 (DE)
Title: Spiegelanordnung
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Spiegelanordnung mit Haltemitteln (30, 32), an die mindestens eine Spiegelfläche (23) befestigt werden kann und einer Achse (22) an der die Haltemittel (30, 32) drehbar gelagert sind, wobei die Haltemittel (30, 32) eine erste und eine zweite Öffnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (22) durch die erste Öffnung geführt und somit drehbar gelagert ist und dass Fixiermittel (46), die fest verbunden sind mit den Haltemitteln (30, 32), von einer ersten Seite durch die zweite Öffnung geführt sind und derart formschlüssig verbunden sind mit einem ersten Ende der Achse (22), dass diese drehbar gelagert ist.
Patent DE-202011005401-U1 (DE)
Title: Flügelskelett für Ornithopter
IPC: A63H27/28
Filed: 2011-04-18
Abstract: FLÜGELSKELETT FÜR ORNITHOPTER, dadurch gekennzeichnet, 1.1 daß das Skelett, aus Holmen für den Oberarm (1), für die bis zum Rumpf verlängerte Speiche (2), für die Elle (3), und für mindestens einen Finger (4), besteht, 1.2 daß diese Holme durch die Schergelenke (A) und (B) des Ellenbogens und die Schergelenke (C) und (D) des Handgelenkes so miteinander verbunden sind, daß sich der in Flugrichtung positiv gepfeilte Oberarm (1) mit der negativ gepfeilte Speiche (2) im Ellenbogenbereich kreuzt. 1.3 daß der Oberarm (1) über das Schulterlager (E) mehrachsig schwenkbar und drehbar am Rumpf gelagert ist, 1.4 daß die verlängerte Speiche (2) über das Verstellager (F) mehrachsig schwenkbar und drehbar am Rumpf gelagert ist, 1.5 daß der Holm des Oberarmes (1), auf einer Seite drehbar mit dem Schergelenk (A) des Ellenbogens verbunden ist und diesen Kreuzungspunkt mit der Speiche (2) überragend, auf der anderen Seite mit dem...
Patent DE-202011051415-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung
IPC: A47C7/40
Filed: 2011-09-22
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel, aufweisend ein Untergestell (1) mit wenigstens einem Sitzteil (2), mindestens eine Armlehne (3) an einer Seite und mindestens ein Rückenlehnenteil (4), das über Trägerelemente (5) in dem Untergestell (1) quer zur Längsachse linear verschieblich an Führungsschienen (6) gelagert ist und parallel zu der Oberfläche des Sitzteiles (2) in der Tiefe zur Veränderung der Sitztiefe verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rückenlehnenteil (4) und die mindestens eine seitliche Armlehne (2) auf einem im Untergestell (1) quer zur Längsachse verschiebbar gelagerten Gestell (7) angebracht sind, dass in dem Untergestell (1) parallel zu den Führungsschienen (6) im Wesentlichen vertikal verlaufend Führungsschlitze (8) zur Lagerung von an dem Gestell (7) vorgesehenen und mit den auf den Führungsschienen (6) gelagerten Führungsschlitten (9) verbundenen Trägerelementen (5) eingebracht sind.
Patent DE-202011051490-U1 (DE)
Title: Wasch-WC
IPC: E03C1/01
Filed: 2011-09-29
Abstract: Als Wasch-WC bezeichnete Toilette/Bidet, mit  • einem als WC-Becken (1) bezeichneten, muldenformigen Innenraum,  • einer an einen Spülkasten, Druckspüler oder Hinterwandinstallation angeschlossenen Wasserführung zur Spülung des WC-Beckens und zum Ausschwemmen von Verunreinigungen aus dem Wasch-WC-Becken (1),  • und einer an Warm- und Kaltwasserzuleitung angeschlossenen Bidet-Armatur (9) als Wascheinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wasch-WC-Becken (1) einen vorderen, als WC-Bereich (2) bezeichneten Bereich bildet,  sowie einen hinteren, als Eingriffsbereich (3) bezeichneten Bereich, der sich nach hinten an den WC-Bereich (2) anschließt,  wobei der Eingriffsbereich (3) hinreichend groß bemessen ist, um das zu reinigende Gesäß durch die Einführung einer Hand von links oder rechts bzw. hinten zu erreichen.
Patent DE-202011052315-U1 (DE)
Title: Konstanttemperatur-Zirkulator
IPC: B01L7/02
Filed: 2011-01-31
Abstract: Konstanttemperatur-Zirkulator zum Halten einer Flüssigkeit auf einer konstanten Temperatur, umfassend ein Steuergerät, eine mit dem Steuergerät verbundene Anzeigevorrichtung und einen mit dem Steuergerät verbundenen Elektromotor mit einer Ausgangswelle mit einem Laufrad, wobei der Konstanttemperatur-Zirkulator Folgendes umfasst: ein Gehäuse mit einer ersten integral geformten Abdeckung, die mit einer zweiten integral geformten Abdeckung verbunden ist, einen in dem Gehäuse definierten oberen Abschnitt, der das Steuergerät, die Anzeigevorrichtung und den Elektromotor enthält, und einen in dem Gehäuse definierten unteren Abschnitt, der dazu angepasst ist, in die Flüssigkeit getaucht zu werden; wobei eine von der ersten und der zweiten integral geformten Abdeckung eine erste Öffnung umfasst, wobei sich ein erster Kanal von der ersten Öffnung zu einem ersten Rand und einem in dem unteren Abschnitt angeordneten ersten Schlitz erstreckt; wobei eine andere von der ersten und der zweiten integral geformten Abdeckung einen zweiten Kanal umfasst, der einen zweiten in dem unteren Abschnitt angeordneten Rand...
Patent DE-202011102590-U1 (DE)
Title: Flachwärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-06-29
Abstract: Flachwärmerohr, umfassend ein Rohr (11), das mindestens einen Aufnahmeraum (111), ein erstes geschlossenes Ende (112) und ein zweites geschlossenes Ende (113) aufweist, wobei das erste und zweite geschlossene Ende (112, 113) mit dem Aufnahmeraum (111) verbunden sind, wobei im Aufnahmeraum (111) ein Arbeitsfluid (2) gefüllt ist, und einen ersten Stützkörper (12), der im Aufnahmeraum (111) angeordnet und mit dem Aufnahmeraum (111) eine erste und zweite Kammer bildet, die in der Axialrichtung im Rohr (11) verlaufen.
Patent DE-202011104054-U1 (DE)
Title: Pflaster mit medizinischem Wirkstoff
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein Pflaster mit medizinischem Wirkstoff, das im Wesentlichen aus einer Anzahl Schichtenmodulen besteht, die eine Blisterpackung bilden, wobei auf den Schichtenmodulen Flicken aufgeklebt sind. Es ist dadurch charakterisiert, dass sich jeweils dort wo zwei Schichtenmodule zusammenstoßen eine Einkerbung befindet, die ein leichtes Trennen der Schichtenmodule erlaubt.
Patent DE-202011106601-U1 (DE)
Title: Objektivdeckel mit Sonnenblendenwirkung
IPC: G03B11/04
Filed: 2011-09-23
Abstract: Objektivdeckel mit Sonnenblendenwirkung, umfassend einen Hauptring (10), eine Sonnenblende, die durch mindestens einen Blendenteil (11) des Hauptrings (10) und ein Paar Blendenelemente (30, 31) gebildet ist, die mit dem Hauptring (10) verbunden sind, geöffnet und geschlossen werden können, um den Zentralfreiraum des Hauptrings (10) abzudecken, mindestens einen Riegel (20), der an dem Hauptring (10) angeordnet ist und die Blendenelemente (30, 31) im geschlossenen Zustand halten kann, und einen Verbindungsring (60), der mit dem Hauptring (10) verbunden ist und an dem Objektiv (A) befestigt werden kann, wodurch das Objektiv (A) von den Blendenelementen (30, 31) abgedeckt werden kann, die durch Betätigung des Riegels (20) geöffnet werden können.
Patent DE-202011106728-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden benachbarter auf einer Palette platzierter Palettenaufbauten
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-10-13
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden von benachbarten auf einer Palette (20) platzierten Palettenaufbauten (21) mit einem Grundkörper (10) und wenigstens zwei mit dem Grundkörper (10) materialeinheitlich ausgebildeten nebeneinander angeordneten Eingriffselementen (7, 8), die zum in Eingriff bringen mit jeweils einem Palettenaufbau (21) ausgestaltet sind, so dass die Palettenaufbauten (21) gegenüber Trennen formschlüssig verbunden sind, wozu die jeweils einander zugewandten Kanten (13) der nebeneinander angeordneten Eingriffselemente (7, 8) mit jeweils einem der Palettenaufbauten (21) in Kontakt bringbar sind.
Patent DE-202012002050-U1 (DE)
Title: Kombigerät zum Entsteinen und Kochen von Marmelade
IPC: A47J23/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Kombigerät dass dadurch gekennzeichnet ist dass durch den einsetzen eines Einsatz mit auswechselbarem Sieb, Rührarm und Deckel eine Möglichkeit geschaffen wird das Steinobst schnell zu entsteinen und zur Marmelade weiter zu verarbeiten.
Patent DE-202012002853-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B53/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Betätigungs-/Verriegelungshebelwerk (1, 2) mit einem ersten Hebel (1) und einem zweiten Hebel (2), wobei beide Hebel (1, 2) miteinander in wenigstens zwei verschiedenen Relativpositionen koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der eine erste Hebel (1) eine angeschlossene Rastfeder (5) zur Wechselwirkung mit wenigstens einer Rastkontur (6) am anderen zweiten Hebel (2) aufweist.
Patent DE-202012007688-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter, inbesondere Pflanzengefäß oder Überbehälter für ein Pflanzengefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-08-13
Abstract: Pflanzenbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzenbehälter einen formstabilen Träger aufweist, der einen nicht formstabilen Überzug trägt und/oder aufspannt.
Patent DE-202012008952-U1 (DE)
Title: Wasser-Luftverwirbelung durch solarbetriebene mobile Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Wasser-Luftverwirbelung durch solarbetriebene, mobile Gewässerbelüfter, dadurch gekennzeichnet, dass deren Schwimmkörper quadratisch, rechteckig, dreieckig, rhombisch oder auch runde und ovale Form aufweisen können.