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Patent DD-249082-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum pneumatischen stoffeintrag in wirbelschichten
Inventor: FINKE HELMUT
IPC: F27B15/08
Filed: 1986-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum pneumatischen Stoffeintrag in Wirbelschichten. Ziel der Erfindung ist es, die Funktionssicherheit derartiger Anlagen zu erhoehen. Dazu war die Aufgabe zu loesen, derartige Einrichtungen so zu gestalten, dass bei im Betrieb oder ausser Betrieb befindlichem Wirbelbett das Eindringen von Bettmaterial in die ausser Betrieb befindliche Foerderleitung verhindert wird. Erfindungsgemaess wurde diese Aufgabe dadurch geloest, dass das Foerderrohr ueber seine in die Wirbelschicht ragende Laenge von einer rohrfoermigen Ummantelung umgeben ist, die eine im Abstand von der Austrittsoeffnung des Foerderrohres angeordnete Prallplatte traegt und luftseitig mit dem Luftkasten und einem oberhalb der Prallplatte durch einen dachfoermigen Aufbau gebildeten Luftverteilungsraum in Verbindung steht, wobei zwischen dem dachfoermigen Aufbau und dem Umfang der Prallplatte ein Ringspalt vorhanden ist und die rohrfoermige Ummantelung im Bereich zwischen Austrittsoeffnung des Foerderrohres und Prallplatte in Abstand voneinander angeordnete Durchlaesse fuer den einzubringenden Stoff aufweist sowie die horizontale Ausdehnung der Prallplatte und die Hoehe der Durchlaesse entsprechend des sich bei ausser Betrieb befindlicher Wirbelschicht an der Eintragsstelle ausbildenden Boeschungswinkel dimensioniert sind. Figur
Patent DD-250529-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von organischem duenger
Inventor: SCHOEN MATTHIAS
IPC: C05F7/00
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktion von organischem Duenger aus Schweineguelle. Entsprechend dem Stand der Technik werden diese in Anbetracht der erforderlichen Stichfestigkeit bislang durch Mischprozesse des Guellemediums mit geruestbildenden Substanzen (Torf, Rinde, Spaene usw.) oder Abfallstoffen (Asche usw.) erzeugt. Vorliegendes Verfahren nutzt die filtrierende Wirkung abgesiebter Feststoffkomponenten aus Schweineguelle zur natuerlichen Entwaesserung von Schlammkomponenten der mechanischen, aeroben oder anaeroben Schweineguelleaufbereitung. Durch den natuerlichen Entwaesserungsprozess wird nach 10-30 Tagen eine stichfeste Duengerkonsistenz erreicht, wobei die Zugabe substratfremder Stoffe wie auch zusaetzliche Mischprozesse entfallen.
Patent DD-255499-A1 (DD)
Title: Ein- oder mehrfachspanneinrichtung mit abgestufter, hydraulischer spannkrafteinstellung
Inventor: MOEGLING BURKHARD
IPC: B23Q3/08
Filed: 1986-10-31
Abstract: Die Mehrfachspanneinrichtung ist vorzugsweise fuer den Aufbau auf mobile Werkstueckpaletten in automatischen Maschinensystemen geeignet. Nach dem Spannvorgang mittels des Druckstromaggregates eines Spannplatzes wird die Mehrfachspanneinrichtung abgekuppelt und ermoeglicht unabhaengig von hydraulischer und elektrischer Energiezufuhr stufenfoermige Spannkraftaenderungen. Der hoechste Spanndruck wird von einem Gasblasen-Druckspeicher erzeugt, dem der Anzahl der Spanndruckstufen entsprechende Gasblasen-Druckspeicher, jeweils durch ein entsperrbares Rueckschlagventil getrennt, nachgeschaltet sind. Die Vorspannung der Gasblasen-Druckspeicher ist den abgestuften Spanndruecken proportional. Eine nochmalige Spanndruckerhoehung ist durch einen Nachfuelldruckspeicher ueber ein entsperrbares Rueckschlagventil ermoeglicht.
Patent DD-259683-A1 (DD)
Title: Anordnung zur leckanzeige an geschlossenen, ruhenden systemen, insbesondere oelkabeln
Inventor: ARNDT HOLM
IPC: G01M3/18
Filed: 1987-04-08
Abstract: Anordnung zur Leckanzeige an parallel verlegten, unter Druck stehenden Oelkabeln, die gemeinsam ueber eine Einspeiseleitung gespeist werden. Die Aufgabe besteht darin, waehrend des Betriebes unabhaengig von den Betriebs- und Umgebungsbedingungen selbst kleinste Leckagen bei Hinweis auf die Leckgroesse und Leckstelle unmittelbar anzuzeigen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass zwischen zwei Oelkabeln an deren Anfang ueber gleichlange Druckmessleitungen ein Differenzdruckmessgeraet bzw. ueber unterschiedlich lange Druckmessleitungen zwei Differenzdruckmessgeraete eingebunden sind. Fig. 1
Patent DD-266375-A1 (DD)
Title: Kranbahnfundament mit elastischer bettung
Inventor: SCHUETZ HANS-DIETER
IPC: E01B23/10
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kranbahnfundament mit elastischer Bettung für temporäre und permanente Anwendung, die in allen Bereichen der Volkswirtschaft angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist, Schäden an Kranbahnen infolge statischer und dynamischer Beanspruchung aufgrund mangelhafter Elastizität der Fahrbahn zu vermeiden, eine Lagekorrektur der Höhengradiente und des Gleisabstandes zu gewährleisten und eine leichte Gleisauswechslung zu ermöglichen. Die Aufgabe, ein Kranbahnfundament mit elastischer Bettung zu entwickeln, die den dynamischen Verformungsverhalten der Fahrbahn und dem unterschiedlichen Setzungsverhalten des Baugrundes entspricht, wird dadurch gelöst, dass die Kranschiene auf Trägern in einem Trog mit dynamisch beanspruchbarem Verfüllmaterial lagert und mit dem Untergrund verschubsicher verbunden wird.{Kranbahnfundament, elastische Lagerung, vertikale und horizontale Gleislagekorrektur, einfache und schnelle Gleisauswechslung, optimale Fahrdynamik permanente und temporäre Anwendungsmöglichkeit, Neubau oder Teilsanierung, Industrie und Verkehrsbauwesen}
Patent DD-266686-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung starrer phasenlagen bei digitalen traegerfrequenzerzeugungssystemen
Inventor: ROSCHER ROSEMARIE
IPC: H03L7/18
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung starrer Phasenlagen, welches bei Traegerfrequenzerzeugungssystemen, deren Traegerfrequenzen durch Frequenzteilung und/oder Mischung gewonnen werden, zur Anwendung gelangen kann. Aufgabengemaess sollen in diesen Traegerfrequenzerzeugungssystemen starre Phasenlagen und damit konstante Stoerspektren und konstante Pegel der gewuenschten Frequenzen geschaffen werden. Geloest wird die Aufgabe, indem diesen Traegerfrequenzerzeugungssystemen ein zyklisch auftretender Ruecksetzimpuls zugefuehrt wird, der aus einer der im Traegerfrequenzerzeugungssystem vorhandenen Frequenzen mittels Frequenzteilung erzeugten Frequenz gewonnen wird. Fig. 1
Patent DD-271129-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinstaluminium
Inventor: RASCHKE MANFRED
IPC: C22B21/06
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schmelzmetallurgischen Herstellung von Reinstaluminium mit extrem niedrigem Natriumgehalt, das fuer die Metallisierung von Halbleiterbauelementen sowie von Leiterbahnen und Bondflaechen oberflaechenempfindlicher Transistoren und Schaltkreise eingesetzt werden kann. Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Herstellung von Reinstaluminium durch Schmelzen im Vakuuminduktionsofen besteht darin, dass durch Fluten mit Sauerstoff eine definierte Oxidhaut, in der sich das Natrium anreichert, erzeugt wird. Die Oxidhaut wird dann unmittelbar vor dem Abguss entfernt.
Patent DD-271170-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen funktionsueberpruefung bei inbetriebnahme von zeigermesswerken, led- und lcd-anzeigen
Inventor: TEICHMANN FRANK
IPC: G01D18/00
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, mit der eine automatische Funktionsueberpruefung von Zeigermesswerken, LED- und LCD-Anzeigen bei deren Inbetriebnahme ermoeglicht wird. Sie findet Verwendung bei Messeinrichtungen, ueber die direkt Alarm- und Warneinrichtungen beim Ueberschreiten zulaessiger Schwellwerte ausgeloest werden und andere Pruefmoeglichkeiten zur Funktionskontrolle nicht gegeben sind. Die Schaltungsanordnung ermoeglicht durch die Reihenschaltung eines Widerstandes, eines Kondensators und einer Diode vom Betriebsspannungspotential auf den Eingang der Messeinrichtung, dass bei jeder Inbetriebnahme der Messeinrichtung nach einer Betriebspause, beginnend mit dem Zeitpunkt der Einschaltung der Betriebsspannung, eine Ueberpruefung des gesamten Messbereiches einschliesslich aller darueber ausgeloesten Alarm- und Warneinrichtungen eingeleitet wird. Mit der Reihenschaltung Widerstand, Kondensator, Diode mit dem Eingangswiderstand RE der Messeinrichtung und dem Kondensator CE im Messgleichrichter wird ueber den Aufladevorgang ein Ansteigen der Messspannung UM bis zum Bereichsendwert und ein Abfallen der Messspannung bis auf Null simuliert. Eine Umladung des Kondensators durch die Messgleichspannung nach Abschluss des Pruefvorganges verhindert die in Sperrichtung geschaltete Diode. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Windwarnanlagen auf Hebezeugen und Tagebaugrossgeraeten. Fig. 1
Patent DD-271410-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur umsetzung von schnittstellen fuer synchronverfahren in oeffentlichen datennetzen zwischen datenendeinrichtungen und datenuebertragungseinrichtungen
Inventor: KUCHARZYK UWE
IPC: H04L25/52
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Umsetzung von Schnittstellen fuer Synchronverfahren in oeffentlichen Datennetzen zwischen Datenendeinrichtungen (DEE) und Datenuebertragungseinrichtungen (DUeE), insbesondere die Umsetzung der Schnittstelle X.21 einer DEE zur Schnittstelle V.36 einer DUeE bei Moeglichkeit zur Pruefschleifenbildung nach V.54. Erfindungsgemaess sind zur Steuerung der (DUeE) im wesentlichen die Schnittstellenleitungen direkt bzw. ueber die kombinatorischen Schaltungen (6, 7, 8) miteinander verbunden. Zum Einschalten von Pruefschleifen wird die entsprechende Bitfolge in einer Erkennungsschaltung (1) erkannt und ueber die Flipflops (4, 5) in die dazugehoerigen Signale (140, 141) umgesetzt. Das Ausschalten der Pruefschleifen erfolgt durch die Ueberwachung der Leitungen (C) und (T) mittels Erkennungsschaltung (1) und anschliessender Aktivierung von Ruecksetzschaltungen (2, 3). Die Anzeige von lokalen bzw. entfernten Pruefschleifen erfolgt ueber ein Flipflop (9) und die nachfolgende kombinatorische Schaltung (7). Fig. 1
Patent DD-270563-A1 (DD)
Title: Fliehkraftverstellmechanismus fuer zuendverteiler
Inventor: BEIERLEIN GERD
IPC: F02P7/00
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fliehkraftmechanismus, der nach dem Feder-Masse-Prinzip arbeitet und im Zuendverteilern fuer Verbrennungsmotoren Anwendung findet. Die Aufgabe der Erfindung, einen derartigen Fliehkraftmechanismus zu schaffen, der eine hohe Stellgenauigkeit des Zuendwinkels in Abhaengigkeit von der Drehzahl garantiert, wird geloest, indem eine Stellplatte den direkten Nullanschlag und den direkten Endanschlag zur Grundplatte, die Angriffspunkte der Fliehgewichte sowie die Einhaengepunkte der Zugfedern aufnimmt, wobei die Angriffspunkte durch Abwinkeln von Streifen gebildet und die Einhaengepunkte fuer die Federn derart gepraegt sind, dass ein runder Querschnitt der Oesen der Federn angepasst ist und ausserhalb der Achse des von der Stellplattenebene senkrecht abgewinkelten Materials liegen. Figur
Patent DD-270727-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum partiellen galvanisieren
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: C25D17/00
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum partiellen Galvanisieren, wobei ueber die Zu- und Abfuhr eines gasfoermigen Mediums in einen Aufnahmering die kathodische Eintauchtiefe variiert wird. Ziel der Erfindung ist, die Eintauchtiefe der kathodisch angeordneten Bauteile ohne zusaetzlichen externen Aufbau stufenlos einzustellen und ueber einen grossen Zeitraum trotz verfahrenstechnisch bedingter Badverluste konstant zu halten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein innerhalb eines Ringes auf der Badoberflaeche erzeugten Gaspolsters, das sich ueber ein Zu-/Abfuehrventil vergroessern bzw. verkleinern laesst und damit die Bauteile innerhalb einer Bauteilaufnahme anhebt bzw. absenkt, realisiert.
Patent DD-272122-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beheizung von tunneloefen mit festen brennstoffen
Inventor: ROHLEDER KARSTEN
IPC: C04B33/32
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beheizung von Tunneloefen mit festen Brennstoffen. Das erfindungsgemaesse Feuerungssystem fuer reduzierend betriebene Tunneloefen mit festen Brennstoffen bezieht sich auf Tunneloefen, in denen in der grobkeramischen Industrie beispielsweise der Klinkerbrand durchgefuehrt wird. Ziel der Erfindung ist es, den verfahrensbedingten Energiemehrverbrauch reduzierend betriebener Tunneloefen gegenueber oxydierender Betriebsweise zu verringern, die Reoxydation waehrend der Kuehlphase zu verhindern und die Direktbeheizung mit festen Brennstoffen zu ermoeglichen, auch in dem Fall, wenn der Ascheschmelzpunkt niedriger als die Ausbrenntemperatur liegt. Erfindungsgemaess wird der Waermeinhalt des gebrannten Gutes in chemische Energie und fuehlbare Waerme eines Waermetraegermediums umgewandelt, das beim Durchstroemen der Reduktionszone diese nicht schwaecht. Durch Einduesen von Wasser in die Kuehlzone und Einbringen von Festbrennstoff wird Brenngas gebildet, das zunaechst die Reoxydation des gebrannten Gutes beim Abkuehlen verhindert und dann unter gezielter Luftzugabe in der Brennzone verbrennt. Die Brenngasbildung kann auch in einem getrennten Generator erfolgen. Fig. 1
Patent DD-273120-A1 (DD)
Title: Hochdruckpruefstand
Inventor: CORNELIUS WOLFGANG
IPC: G01M15/00
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochdruckpruefstand fuer Pumpen und Armaturen. Der Hochdruckpruefstand ist gekennzeichnet, dass das Ausdehnungsgefaess ausserhalb der Pruefschleife als offener Behaelter in Verbindung mit einer Druckhaltepumpe im Druckhaltekreis angeordnet ist. Figur
Patent DD-274439-A1 (DD)
Title: Streichfaehiges weisspigment zum abdecken falscher schriftzeichen
Inventor: BAUMANN HANS-JOACHIM
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein streichfaehiges Weisspigment zum Abdecken falscher Schriftzeichen. Ziel ist ein streichfaehiges Weisspigment mit erhoehtem Aufhell- und Deckvermoegen. Das Produkt enthaelt neben einem Loesungsmittel Ethylen-Vinylacetat-Copolymeres mit 22 bis 38 Ma.-% Vinylacetat und einer mittleren Molmasse (Mn) von 1 500 bis 3 000 g/mol als Bindemittel. Als Abdeckmittel wird eine Kombination aus Titandioxid vom Rutil-Typ und Kaolin im Verhaeltnis 3:1 bis 1:1 eingesetzt. Erfindungsgemaess wird ein Kaolin mit einer Korngroessenverteilung der Teilchen von 0,5 bis 1,5 Ma.-% mit 250-500mm, 14 bis 16 Ma.-% mit 100-250 mm, 55 bis 70 Ma.-% mit 50-100 mm und 15 bis 30 Ma.-% mit 50 mm eingesetzt. Das streichfaehige Weisspigment hat ein verbessertes Aufhell- und Deckvermoegen.
Patent DD-276527-A1 (DD)
Title: Verfahren zur strahlungstechnischen bestimmung von stoffkennzahlen
Inventor: HESS CHRISTIAN
IPC: G01N21/31
Filed: 1988-10-31
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren bezieht sich auf das Gebiet der Messtechnik und kann zur strahlungstechnischen Bestimmung von Stoffkennzahlen angewendet werden. Ausgehend von zwei im zu untersuchenden Medium angeordneten Sendern und Empfaengern ist das Verfahren erfindungsgemaess durch die Erfassung von vier Einzelmessungen charakterisiert, wobei sich zwei verschiedene Strahlungsarten von jedem Sender zu jedem Empfaenger ergeben und durch Quotientenbildungen Einfluesse der Sender und Empfaenger ausgeschaltet werden.
Patent DD-276959-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: JENCHEN RAINER
IPC: H03K5/02
Filed: 1988-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Umwandlung eines nicht C-MOS gerechten, digitalen Signals in ein C-MOS gerechtes, digitales und stoerungsfreies Signal und kann dadurch zur dynamischen Messwerterfassung bei allen Mess- und Regeleinrichtungen in der Automatisierungs- und Fertigungstechnik eingesetzt werden. Die Aufgabe der Umwandlung von bestimmten Signalen wird dadurch erreicht, dass einem elektromechanischen Wandler mit Signalvorverarbeitungseinheit eine Signalaufbereitungseinheit, bestehend aus einem Verstaerkerbauelement, einer Koppeleinheit und einem Trigger, nachgeordnet ist. Das vom elektromechanischen Wandler abgegebene Signal wird in der Signalaufbereitungseinheit verstaerkt, die Stoerimpulse werden unterdrueckt und die Pegelverhaeltnisse der C-MOS-Logik entsprechend eindeutig definiert. Durch die mit der Schaltanordnung erzielbaren digitalen C-MOS gerechten Signale wird das Einsatzgebiet der piezoelektrischen Aufnehmer mit Keramik auf die Kraft- und Druckmessung erweitert. Fig. 1
Patent DD-277956-A1 (DD)
Title: Vorgefertigtes mineralfaser-daemmelement
Inventor: BRUCHHOLD REINHARD
IPC: F16L59/00
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgefertigtes Mineralfaser-Daemmelement, das als zylinderfoermig gekruemmte Schale an Rohrleitungen und kugelfoermig gekruemmte Schale an gewoelbten Flaechen, beispielsweise Behaelterboeden, insbesondere bei der Waermedaemmung von Waermeversorgungsanlagen unter Baustellenbedingungen mit hohem Effekt eingesetzt werden kann. Das Daemmelement besteht erfindungsgemaess aus einer Mineralfaserbahn mit senkrecht zum Mediumrohr ausgerichteter Faserstruktur, vorzugsweise Lamellenmatte, und einer mit dieser fest verbundenen Unterlage und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenmatte mit ihren freien Faserenden flaechendeckend mit einer Unterlage aus entsprechend der beabsichtigten Woelbung des Daemmelementes kontraktionsfaehigem Material fest verbunden ist. Fig. 1, 2 und 3
Patent DD-277984-A1 (DD)
Title: Gelatinehaltige dispergate fuer silberhalogenidmaterialien
Inventor: MEISEL ULRICH
IPC: G03C1/37
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf gelatinehaltige Dispergate fuer fotografische Silberhalogenidmaterialien. Erfindungsgemaess enthalten gelatinehaltige Dispergate einen wasserunloeslichen p-Hydroxybenzoesaeurealkylester in Kombination mit einem Alkyl- bzw. Arylsulfonat der allgemeinen FormelASO3Z, in derA Alkyl mit mindestens 8 C-Atomen, Phenyl, Naphthyl, ZNa, K bedeuten. Die Bestaendigkeit gegen Pilzwachstum und bakterielle Zersetzung waehrend der Lagerung wird erhoeht. Farbkupplerdispergate zeichnen sich durch hohe Umsetzungsgrade aus.
Patent DD-278377-A1 (DD)
Title: Verfahren zum anbringen von geruestverankerungen an montierten aussenwaenden
Inventor: ALBRECHT HANS-JOACHIM
IPC: E04G5/04
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbau einer Geruestverankerung in Aussenwaende von Plattenbauten. Ziel ist die Herstellung der Geruestverankerung mit geringem technischem und materiellem Aufwand. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Sichten der Aussenwandelemente durch die Geruestverankerung in ihrer Funktion nicht negativ zu beeintraechtigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein Verfahren geloest, wonach ein Flachstahlanker nach Montage der Randdeckenplatten auf der oberen Elementeseite eines Aussenwandelementes in eine vorbereitete Elementeaussparung der Stauschwelle des Aussenwandelementes im Bereich der Tragoese eingelegt und in der horizontalen Aussenwandfuge weiter gefuehrt wird. Anschliessend wird der Flachstahlanker an der Tragoese arretiert. Zwischen Tragoese und Stauschwelle des Aussenwandelementes wird danach ein Waermedaemmstreifen eingelegt, worauf die Horizontalfuge ausbetoniert und die Aussparung der Stauschwelle verfuellt wird. Fig. 1
Patent DD-280057-A1 (DD)
Title: Kernbohrer
Inventor: KUBEIL JOERG
IPC: B23B51/04
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kernbohrer mit einer Spannute aufweisenden topffoermigen Bohrkrone, wobei an der Stirnseite ein mit Schneidplatten versehener innerer und aeusserer Schneidring angeordnet ist. Dabei sind die Spannute als an den Schneidplatten beginnende, spiralfoermig verlaufende und im Kopfbereich nach aussen fuehrende Innennute ausgebildet. Fig. 1
Patent DE-10000405-A1 (DE)
Title: Heater has fuel cell arrangement and extra burner, each with fan, and contained in one housing as vacuum chamber, combustion air pipe, exhaust gas collector, and sensors
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: F24H1/00
Filed: 2000-01-05
Abstract: The heater has a fuel cell arrangement (1) parallel with which is an extra burner (10), both supported by a fan each (12,13) and contained in a joint housing (11) consisting of a vacuum chamber. The housing has a shared combustion air pipe (7). The exhaust gas from the extra burner and from the fuel cell arrangement is discharged via a shared exhaust gas collector (4) possessing a fan (5) and exhaust pipe (6). The collector has bypass openings (8) through which fresh air is sucked from inside the housing into the collector. A sensor detects the pressure difference between the interiors of the housing and collector. A temperature sensor is positioned after the exhaust gas collector.
Patent DE-10001214-A1 (DE)
Title: Test and pressure connection for double-skin sealing layers for waste dumps, tunnel construction, etc. consists of two-part nipple with through bore and seal plate between nipple part and layer
IPC: B09B1/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: The connection is for double-skin layers (1,2) enclosing a space, and consists of a two-part nipple (3,4), with one of the sealing skins held between the parts. The nipple screw head (5) has a nose (6), which is longer than the diameter of the nipple nut (4). It acts to button the nipple screw head into the sealing layer and/or as an anti-turning lock when screwing-down the nipple. The nipple screw has a bore (8) passing through it, and the screw head has outlet slots (7). A sealing plate (11) is located between the nipple part and one sealing layer.
Patent DE-10001610-A1 (DE)
Title: Unit treating waste water in small boats for discharge at sea in compliance with international regulations, includes separation and conversion regions with comminuter and pump
Inventor: HAMANN HOLGER
IPC: C02F1/68
Filed: 2000-01-17
Abstract: The tank (1) is divided by a wall, into reception/separation (2) and conversion (3) regions. On both sides there is a gap between the vessels, to hold back larger solids in the reception/separation vessel (2). The conversion vessel (3) has a lower outlet and upper inlet above the highest water level. Outlet and inlet are connected by a pump causing flow to first enter a comminutor (8), then the pump mechanism (9). Preferred Features: The gap between vessels is 2.5-1.5 mm wide, preferably 2 mm. The wall is a centrally-mounted, rotatable flap. A three-way valve following the pump permits recirculation or pumping out. A dosing unit provides for disinfectant addition. A float switch (15) and control cabinet (16) take charge of the entire treatment process. A sea water supply is provided for the treatment vessel. The unit is used to treat waste water, especially on boats, using a hypochlorite disinfectant in addition. Overall contents are up to 0.5 m3>.
Patent DE-10002687-A1 (DE)
Title: Washing machine or dishwasher has additional impeller type flowmeter in the waste water discharge so as to ensure that there are no blockages in the outlet and thus ensure that dirty water clears away completely
Inventor: VOGEL JUERGEN
IPC: D06F33/47
Filed: 2000-01-22
Abstract: Water using machine has an impeller type meter (23) for measurement of the fluid emptying speed in an emptying system (17-23).  An Independent claim is made for a method for emptying a water using machine using an emptying pump (17) and an impeller to check the speed of emptying of the device. If the speed of emptying falls below a threshold value an error routine is triggered.
Patent DE-10003784-A1 (DE)
Inventor: DAVIS LAWRENCE
IPC: G01F1/84
Filed: 2000-01-28
Abstract: The Coriolis measurement tube (1) is made of ceramic.
Patent DE-10005779-A1 (DE)
Title: Arrangement with hydraulically controlable working device(s) has controler that operates electrical machine as motor for short period to start rotary displacement machine motor operation
Inventor: STEUDEL WOLFGANG
IPC: F15B7/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The arrangement has at least one hydraulically controlable working device (10), at least one rotary displacement machine (12), especially a gear wheel machine, connected to the drive and that interacts with at least one electrical machine (14) and at least one controler(16). The controler operates the electrical machine as a motor for a short period to start a motor operation of the rotary displacement machine.