baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Anbinden eines Betätigungsgliedes an einen Geber oder Nehmer
IPC: F16C11/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Anbinden eines Betätigungsgliedes an einen Geber oder Nehmer, beispielsweise an einen Schalthebel oder ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Anbindungsstelle (10) zum Festlegen des Betätigungsgliedes und einer Aufnahme (20) zum Festlegen eines Anbindungselements des Gebers oder Nehmers, wobei die Aufnahme (20) ein im Wesentlichen ösenartiges äußeres Aufnahmeelement (30) sowie ein darin angeordnetes inneres Aufnahmeelement (40) aufweist, zwischen denen ein elastisches Dämpfungselement (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement als separates Bauteil ausgebildet ist und (50) an seiner dem äußeren oder inneren Aufnahmeelement (30) zugewandten Wandung (51) ein periodisch und/oder alternierend ausgebildetes Profil, insbesondere Wellenprofil (52) und die Anbindungsstelle (10) ein Gewindeeinsatz (11) zum Festlegen des Betätigungsgliedes aufweisen.
Patent DE-202014006043-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: B64D17/72
Filed: 2014-07-24
Abstract: Sicherungsvorrichtung zum Sichern von Treibsatzkörpern bei Gesamtrettungssystemen in Fluggeräten, bei denen die pyrotechnische Aktivierung mittels wenigstens einem Seilzug, bevorzugt einem Bowdenzug, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (11) wenigstens ein bewegliches Klemmelement (15) aufweist, und dass das Klemmelement (15) in der Sicherungsposition den Seilzug (9) unverrückbar arretiert.
Patent DE-202014008103-U1 (DE)
Title: Optisches Polarisations-Dämpfungsfilter für die Sonnenbeobachtung im weißen Licht
IPC: G02B5/30
Filed: 2014-10-09
Abstract: Optisches Polarisations-Dämpfungsfilter, dadurch gekennzeichnet, dass das erfindungsgemäße Filter aus drei unterschiedlichen durch Laminierung oder Klebung miteinander verbundenen optischen Substraten besteht, vorzugsweise einem Infrarot Absorptionsfilterglas, einer Polarisationsfilterfolie und einem absorbierenden neutralen Graufilterglas, die in einer Metallfassung mit Schraubgewinde, hinter einem Herschelkeil positioniert, ungewünschte Lichtwellenlängen dämpft und visuell sichtbare Lichtwellenlängen in der Helligkeit variabel durch Drehung des Filters 0 Grad bis 90 Grad auf ein Maß reduziert, dass die Sonne gefahrlos im weißen Licht visuell und/oder fotografisch ohne Schädigung des Auges/der Augen beobachtet werden kann. (1 und 2).
Patent DE-202014008755-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Buchsenklemmleiste und Haustechnikgerät
IPC: H01R9/24
Filed: 2014-11-05
Abstract: Halteeinrichtung (1) für eine Buchsenklemmleiste (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (1) wenigstens einen ersten Anschlag (10) mit wenigstens einem ersten Haltebügel (11) zum Halten der Buchsenklemmleiste (2) in einer ersten Position und einen zweiten Anschlag (20) mit wenigstens einem zweiten Haltebügel (21) zum Halten der Buchsenklemmleiste (2) in einer zweiten Position aufweist, wobei die Buchsenklemmleiste (2) zwischen dem ersten Anschlag (10) und dem zweiten Anschlag (20) verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-202014008956-U1 (DE)
Title: Fassadensystem zur Renovierung von Altbauten mit feuerfesten Fassadenelementen hoher Wärme - Dämmwirkung bei unebenem Untergrund der Gebäudewand
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-11-13
Abstract: Fassadensystem zur Renovierung von Altbauten mit feuerfesten Fassadenelementen hoher Wärme-Dämmwirkung bei unebenem Untergrund der Gebäudewand, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Fassadenelement weist eine Dämmung mit einer 3-stufigen Schichtung aus einer äußeren Dämmplatte (12) aus hydrophober Kieselsäure und einer inneren Dämmplatte (14) aus hydrophober Kieselsäure auf, wobei zwischen diesen Platten (12, 14) eine Vakuum-Isolierplatte (13) gelagert ist, die aus hydrophober Kieselsäure besteht und die Vakuum-Isolierplatte (13) luftdicht mit Plastikfolie umhüllt und evakuiert wurde, und wobei die äußere Dämmplatte (12) aus hydrophober Kieselsäure hoher Dichte und die innere Dämmplatte (14) aus Kieselsäure niedriger Dichte besteht, b) ein Fassadenelement weist eine äußere Platte (16) aus Metall zur Schalldämmung und eine Schicht (15) aus Glasfaserstoff-Gewebe zwischen der inneren Dämmplatte (14) und dem bauseitigen Mauerwerk (18) auf, wobei jedes Fassadenelement mittels mechanischen Verbindungselementen (11) auf dem bauseitigen Mauerwerk (18) befestigt ist, c) ein Fassadenelement weist einen Randverbund (9) in der Form eines Spezialialdämmstoffes auf der Basis von Erdalkalisilikat zur Verwendung in Brandschutzkonstruktionen auf, wobei der Randverbund (9) zur Erhöhung der Dampfdiffusionsfähigkeit perforiert sein kann und wobei die Vakuum-Isolierplatte (13) mit einem zusätzlichen umlaufenden Dichtstreifen aus diesem Material versehen ist, d) einer vorgehängten Fassade aus Sichtelementen (1) die mittels eines thermischen Trennelements (7) über Trägerpfosten (2) an der bauseitigen Wandfläche (18) befestigt sind.
Patent DE-202014008962-U1 (DE)
Title: Druckstreifen
IPC: B42F21/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Druckstreifen mit individuellem Aufdruck für Mappen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die der Druckstreifen bedruckt ist und mit 2 Nutungen oben und unten ausgestattet ist sowie oben und unten einen nonpermanenten Klebestreifen besitzt
Patent DE-202014104502-U1 (DE)
Title: Haushaltsfolienspendervorrichtung
IPC: B65H35/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Haushaltsfolienspendervorrichtung (100) für wenigstens eine Haushaltsfolienrolle mit wenigstens: – einem Gehäuse (10); – einem schwenkbar am Gehäuse (10) gelagerten Deckel (20), welcher eine Gehäuseöffnung (12) wenigstens teilweise überdeckt; – einer im Gehäuse (10) und/oder im Deckel (20) angeordneten Halterung (13) für wenigstens eine Haushaltsfolienrolle, von der eine Folienfahne (30) aus der Gehäuseöffnung (12) herausziehbar ist und zwischen einem ersten Klemmbereich (11) und einem zweiten Klemmbereich fixierbar ist, – einem an dem Deckel (20) gelagerten, quer verschiebbaren Schneidschlitten (53) mit wenigstens einem in die Folienfahne (30) eintauchbaren Messerelement (54), dadurch gekennzeichnet, – dass der Schneidschlitten (53) an der Innenseite des Deckels (20) geführt ist und wenigstens ein Magnetelement (58) oder ein magnetisierbares Element aufweist und – dass an der Außenseite des Deckels (20) ein Griffelement (55) angeordnet ist, das über wenigstens ein Magnetelement (59) oder ein magnetisierbares Element mit dem Schneidschlitten (53) koppelbar ist.
Patent DE-202014106227-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung
IPC: B65B57/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verpackungseinrichtung für hochverdichtete und mit einer Umreifungung (3) versehene Pressballen (2) aus einem Faserwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungseinrichtung (1) mindestens einen Haubenstretcher (13) mit einem heb- und senkbaren Dehnrahmen (16) zum Anbringen einer Dehnhaube (18) auf dem Pressballen (2) aufweist, wobei am Dehnrahmen (16) eine Kontaktsensorik (19) mit einer Hubeinrichtung (20) angeordnet ist, die beim Absenken des Dehnrahmens (16) einen fehlerhaft positionierten Pressballen (2) durch Kontakt detektiert.
Patent DE-202015002988-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Verschlußklappe zum Abdichten angebrochener Kartuschen
IPC: B65D41/30
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Verschlusskappe zum abdichten von angebrochenen Kartuschen, (z. B. Silikon, Montagekleber usw) dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe wiederverwendbar, Luft und Wasserdicht verschließt.
Patent DE-202015004231-U1 (DE)
Title: Trockenständer für Flaschen, Vasen aller Art
IPC: A47L19/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: Der Trockenständer ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Standplatte aus einem transparenten Material besteht, 2. unter dieser ein Designelement (z. B. Kfz-Kennzeichen aus Blech) durch Verschraubung oder in sonstiger Weise befestigt wird, 3. sofern das Designelement nicht selbst formstabil ist (z. B. Foto, Druck oder Zeichnung auf Papier) durch eine zweite Sockelplatte aus beliebigem Material unter dem Designelement die Befestigung in der Weise erfolgt, dass das Designelement zwischen den Sockelplatten angebracht wird.
Patent DE-202015004796-U1 (DE)
Title: Dielen- und Parkettspanner, Werkzeug zum passgenauen Verlegen von Holzböden
IPC: B25B5/10
Filed: 2015-07-02
Abstract: DIELEN und PARKETTSPANNER Dadurch gekennzeichnet, dass er sich an die Unterkonstruktion/Dachlatte (1) durch Ziehen am Spannhebel (5) durch die Spannbacken (4) verklemmt und durch Drehen der Spindel (6) bei Kontakt mit der an zu pressenden Diele (2) die Spannbacken (4) sich festziehen und gleichzeitig die Diele (2) über den Druckteller (8) angepresst wird.
Patent DE-202015005698-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energiegewinnung
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Anlage (1) zur Energiegewinnung mit einem Wärmespeicher (3), mit einem Wärmetauscherkreislauf (7) mit einer ersten Pumpeinrichtung (11), in den der Wärmespeicher (3) eingebunden ist, wobei der Wärmespeicher (3) auch in einen Wärmegenerationskreislauf (17) mit einer zweiten Pumpeinrichtung (21) eingebunden ist, und mit einem Wärmespeichermedium (5), das Wärme eines Wärmeerzeugers speichern kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmespeichermedium (5) der Wärmeerzeuger ist.
Patent DE-202015007444-U1 (DE)
Title: Deckenzuluftelement für die Gang-Schlitz-Zuluft mit neuer Warmluftzuspeisung, Einsatz in Schweineställen
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-10-28
Abstract: Das neue Luftzuführelement/Luftzuführventil (B) für Schweineställe mit Schlitz-Ganglüftung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese beidseitig an der Längsseite zusätzliche Öffnungen (4) erhalten. Durch diese Öffnungen strömt warme Sekundär-Stallluft dem Primär-Frischluftvolumenstrom zu bei teils geschlossenen Querschnittsverstellklappen (3). Die Drehpunkte der Drehklappe(n) befinden nah über diesen Öffnungen und bewirken eine Beimischung ohne weitere zusätzliche Maßnahmen. Sind Querschnittsverstellklappen (3) voll geöffnet (Sommer = warme Zuluft) ist die Sekundär-Beimischung (4) geschlossen. Bei geschlossenen Querschnitts-verstellklappen(n) ist sowohl Primär- und Sekundärluftströmung unterbrochen. Bei Einstellung der Querschnittsverstellklappe(n) in für die Funktion wesentlichen Zwischenstellungen wird dem Primär-Luftstrom ständig warme Deckenluft zugeführt, was den Vorteil einer ersten und früheren Erwärmung des Zuluftstromes leistet. Bei 20% Sommerluftrate möglicherweise 5% Beimischung = 2/3 – 1/3, bei 30% Sommerluftrate möglicherweise 10% Beimischung = 2/3 – 1/3, bei 50% Sommerluftrate möglicherweise 15% Beimischung = 3/4 – 1/4, ab 60% Sommerluftrate möglicherweise 0% Beimischung wegen vollgeöffneter Klappe(n). Diese Sekundär-Luftraten beziehen sich auf Schätzungen und müssten später in der Praxis nachgemessen werden. Mit Einsatz dieses verbesserten Luftzuführelement (B) wird die Zuluft schon vor Eintritt in den Stall innerhalb des Luftzuführventil erwärmt und konditioniert. Es ist davon auszugehen, dass damit Lufteinwirkung auf das Tier begünstigt wird.
Patent DE-202015100166-U1 (DE)
Title: Bett mit Aufstehhilfe und Aufstehhilfebeschlag für Betten
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-01-15
Abstract: Bett (1) mit einer ein Matratzenauflager (8) und mindestens einen längs einer Seitenkante des Matratzenauflagers (8) verlaufenden Träger (6) aufweisenden, sich am Boden (5) abstützenden Tragstruktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Träger (6) entweder genau eine Handstütze (13) nach oben ausziehbar gelagert ist oder zwei Handstützen (13) nach oben ausziehbar gelagert sind, wobei jede Handstütze (13) in mindestens einer ausgezogenen Stellung nach unten belastbar ist, wobei jede Handstütze (13) in Richtung der Seitenkante eine Länge (14) von nicht mehr als 40 cm aufweist und wobei die zwei Handstützen (13) falls vorhanden in einem freien Abstand (15) von mindestens dem Anderthalbfachen ihrer Länge (14) in Richtung der Seitenkante angeordnet sind.
Patent DE-202015102504-U1 (DE)
Title: Justierbare Eckverbindung für einen Rahmen
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Rahmen (2) mit wenigstens einer aus einzelnen miteinander auf Gehrung verbundenen Rohren (6, 7) bestehenden Eckverbindung,  insbesondere ein Rahmen (2) zur Halterung einer Brandschutzscheibe (1) eines Türblattes einer Brandschutztür (T),  wobei  bei der Eckverbindung zwei Rohre (6, 7) unter Einschluss eines rechten Winkels in einer Ebene aneinanderstoßen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Rohre (6, 7) durch einen innerhalb der Rohre (6, 7) angeordneten, sich in beide Rohre (6, 7) erstreckenden und mit beiden Rohren (6, 7) verschraubten Rohrverbinder (10) miteinander verbunden sind, wobei Form und Größe des Rohrverbinders (10) mit Spiel an die Innenkontur der Rohre (6, 7) angepasst sind.
Patent DE-202015103076-U1 (DE)
Title: Kanne und Aufgussvorrichtung für dieselbe
IPC: A47J31/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Aufgussvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufgussvorrichtung eine Hebetaste, eine obere Stange, eine untere Stange und ein Sieb umfasst, wobei: das Sieb mit der unteren Stange verbunden ist, die obere Stange ein unteres Ende aufweist, das an einem oberen Ende der unteren Stange gelenkig angebracht ist, und ein oberes Ende mit der Hebetaste verbunden ist.
Patent DE-202015104915-U1 (DE)
Title: Abisolierzange mit unterstützender Konstruktion
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Abisolierzange mit unterstützender Konstruktion, umfasend: ein erstes Zangenelement, umfassend einen ersten Zangengriff und eine erste Zangenbasis, die an einer Seite des ersten Zangengriffs befestigt ist; ein zweites Zangenelement, umfassend einen zweiten Zangengriff und eine zweite Zangenbasis, die an einer Seite des zweiten Zangengriffs befestigt ist, wobei der zweite Zangengriff und der erste Zangengriff drehbar über eine drehbare Achse miteinander verbunden sind; einen Messereinsatz, der an zwei gegenüberliegenden Seiten des ersten Zangengriffs und des zweiten Zangengriffs befestigt sind; eine erste Feder, deren Enden am ersten Zangengriff und am zweiten Zangengriff befestigt sind, der erste Zangengriff und der zweite Zangengriff mit der Rückstellkraft der ersten Feder relativ zueinander geöffnet und geschlossen werden, um den Schnitt auszuführen und ein unterstützendes Sperrelement, das an einer seitlichen Kante des Messereinsatzes angeordnet ist, wobei ein Ende des unterstützenden Sperrelements am ersten Zangengriff und das andere Ende am zweiten Zangengriff befestigt ist, so dass das unterstützende Sperrelement während des Schneidevorgangs eine unterstützende Kraft auf den ersten Zangengriff und den zweiten Zangengriff ausgeübt wird.
Patent DE-202016100286-U1 (DE)
Title: Saugdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Saugdüse für ein tragbares Sauggerät zum Aufsaugen von Sauggut in Form von Flüssigkeiten oder Gemischen von Flüssigkeit, Luft und/oder Schmutzpartikeln mit: • einer Gehäuseschale (1), die eine untere Längsseite aufweist, • einer Gehäuseabdeckung (2), die auf der Gehäuseschale (2) befestigt ist, • einer zwischen der Gehäuseschale (1) und der Gehäuseabdeckung (2) ausgebildeten, längs der unteren Längsseite der Gehäuseschale (1) verlaufenden Abziehlippenaufnahme (6) und mit • einer in der Abziehlippenaufnahme (6) gehaltenen Abziehlippe (3), die mit einer Abziehkante (8) von der Gehäuseschale (1) und der Gehäuseabdeckung (2) nach außen ragt, wobei Abziehlippenaufnahme (6) von zumindest einer, jeweils einseitig von der Gehäuseschale (1) und der Gehäuseabdeckung (2) begrenzten Nut gebildet ist, in der der Abziehkante (8) angewandte Rand der Abziehlippe (3) eingesteckt ist, und die Saugdüse in einem, der Abziehlippe (3) abgewandten Bereich einen Verbindungsstutzen (7) zur Verbindung mit einem Ansaugkanal des tragbaren Sauggerätes und im Bereich der Abziehlippe (3) einen mit dem Verbindungsstutzen (7) in Strömungsverbindung stehenden Ansaugspalt (9) zum Ansaugen des sich bei Abziehen einer Fläche vor der Abziehlippe (3) sammelnden Sauggutes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Klemmmittel (5) vorgesehen ist, das derart in die Abziehlippenaufnahme (6) hineinragt, dass es unter Aufbringen einer Klemmkraft die Abziehlippe (3) in der Abziehlippenaufnahme (6) lösbar zu fixieren vermag.
Patent DE-202016102311-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem einer Fahrerkabine zugeordneten Heizungskühler
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-04-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem einer Fahrerkabine (2) zugeordneten Heizungskühler (12), der mit einem Kühlmittelkreislauf (9) eines Motors (10) verbunden ist, an den ein Wärmetauscher (8) über eine Zuleitung (15) und eine Ableitung (14) angeschlossen ist, wobei der Wärmetauscher (8) mit einem Wasser durchströmten Heizungskreislauf (3) eines Aufenthaltsbereichs (1), gekoppelt ist, der an eine bei ausgeschaltetem Motor (10) betreibbare Wärmequelle (5), die als Gasbrenner ausgebildet ist, angeschlossen ist und in den Kühlmittelkreislauf (9) ein Absperrventil (17) eingesetzt ist, das einen Durchfluss durch den Motor (10) freigibt oder sperrt, wobei ein Elektromodul (20) mit einer Spannungsquelle, dem elektrisch betätigbaren Stellventil (16), einer Umwälzpumpe (18) für das Wasser des Kühlmittelkreislaufs (9) und mit einem Heizungslüfter (13) verbunden ist, der im Betrieb einen Warmluftstrom zur Erwärmung der Fahrerkabine (2) erzeugt. dadurch gekennzeichnet, dass einer Außenscheibe (31) des Kraftfahrzeugs ein mit dem Elektromodul (20) verbundener Sensor (30) zugeordnet ist, wobei das Elektromodul (20) Sensorsignale auswertet und in Abhängigkeit der Sensorsignale den Heizungslüfter (13) derart schaltet, dass der Warmluftstrom an die Innenseite mindestens einer Außenscheibe (31) leitbar ist.
Patent DE-202016103966-U1 (DE)
Title: Radarmessgerät, insbesondere ein Radar-Füllstandmessgerät
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-07-21
Abstract: Radarmessgerät (1), insbesondere Radar-Füllstandmessgerät, mit einem Gehäuse (3), einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Elektronik (5) zur Erzeugung hochfrequenter Signale, einer Sende- und Empfangseinrichtung (7), der die hochfrequenten Signale mittels einer Zuführvorrichtung (9) zugeführt sind, einer Einkoppelvorrichtung (11) und, mit einer Befestigungsanordnung (13) zur Befestigung des Radarmessgeräts (1), vorzugsweise an einem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und Empfangseinrichtung (7) relativ zu der Befestigungsanordnung (13) feststehend und die Einkoppelvorrichtung (11) relativ zu der Befestigungsanordnung (13) drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016103980-U1 (DE)
Title: Agglomerate für Instant-Getränkezusammensetzungen
IPC: A23P10/20
Filed: 2016-07-21
Abstract: Instant-Getränkezusammensetzung, insbesondere eine für die Aufbereitung eines Instant-Getränks durch Aufbereiten mit einer trinkbaren Flüssigkeit bestimmte Instant-Getränkezusammensetzung, in Form eines Granulats und/oder Agglomerats auf Basis mindestens eines Träger- und/oder Matrixmaterials und mindestens eines Geschmacksbildners, welche durch ein Verfahren erhältlich ist, welches die nachfolgend aufgeführten Verfahrensschritte umfasst: (a) Herstellen und/oder Bereitstellen einer Mischung, welche mindestens ein vorzugsweise feinvermahlenes Träger- und/oder Matrixmaterial, insbesondere in partikulärer Form, und mindestens einen vorzugsweise feinvermahlenen Geschmacksbildner, insbesondere in partikulärer Form, umfasst, wobei das mindestens eine Träger- und/oder Matrixmaterial in einer Menge von höchstens 60 Gew.-%, bezogen auf die Mischung, eingesetzt wird (Verfahrensschritt (a)); dann (b) Herstellen eines Granulats und/oder Agglomerats aus der in Verfahrensschritt (a) erhaltenen Mischung (Verfahrensschritt (b)); und dann (c) Trocknung der in Verfahrensschritt (b) erhaltenen Agglomerate und/oder Granulate, insbesondere unter Einstellung einer vorgegebenen und/oder definierten Restfeuchte (Verfahrensschritt c)).
Patent DE-202016104038-U1 (DE)
Title: Fluiderzeugungsgerät
IPC: H02K29/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Fluiderzeugungsgerät, umfassend: einen einphasigen Motor mit einem Ständer und einem Läufer, der sich relativ zu dem Ständer drehen kann; eine Fluiderzeugungsvorrichtung, die eine Mehrzahl von Flügeln aufweist; und eine Kupplung, die zwischen den Läufer und die Fluiderzeugungsvorrichtung geschaltet ist, um ein Drehmoment von dem Läufer auf die Fluiderzeugungsvorrichtung zu übertragen; wobei die Kupplung ein elastisches Element umfasst, von dem ein Ende für eine Drehung mit dem Läufer mit demselben verbunden ist und das andere Ende für den drehenden Antrieb der Fluiderzeugungsvorrichtung mit der Fluiderzeugungsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202016105667-U1 (DE)
Title: Paneel und mechanische Paneelverbindung
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Paneel mit zumindest vier Seiten (1-4), wobei zumindest eine erste Seite (1) parallel zu einer dritten Seite (3) angeordnet ist, und eine in einem vorgegebenen Winkel zu der dritten Seite (1) angeordnete zweite Seite (1) parallel zu einer vierten Seite (4) angeordnet ist, wobei die ersten bis vierten Seiten (1-4) Randbereiche des Paneels (100) sind, und wobei die erste und die zweite Seite (1) ein Nutprofil (1) aufweisen, und die dritte Seite ein zu dem Nutprofil (1) korrespondierendes Federprofil (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Seite (4) ein Federprofil (4) mit einer nach unten hin geöffneten Aufnahme (11), umfassend einen ersten Bereich (12) und einen zweiten Bereich (13), sowie ein in dem zweiten Bereich (13) angeordnetes und mit seinem Kopfteil (10a) mit dem zweiten Bereich (13) in Eingriff gebrachtes Einwinkelfederelement (10) aufweist, wobei ein erster Abschnitt (V1) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass es in den ersten Bereich (12) verlagerbar ist und nach Montage damit eine erste Vertikalverriegelung (V1) in einem vorgegebenen ersten Winkel (W) eingeht und wobei ein zweiter Abschnitt (H) des Einwinkelfederelements (10) derart geformt ist, dass das Einwinkelfederelement (10) nach Montage mit einer Anschlagkante (102a) eines horizontalen Verriegelungsvorsprungs (102) einer ersten oder zweiten Seite (1) eines mit dem Paneel (100) zu verbindenden weiteren gleichartigen Paneels (100) eine Horizontalverriegelung (H) eingeht.
Patent DE-202016106632-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K41/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Elektromotor (100; 100a) mit einem mehrere Anschlussleitungen (L1, L2, L3, L4) aufweisenden elektrischen Anschluss (130), wobei wenigstens zwei Anschlussleitungen (L1, L2) einem elektrischen Anschlusselement (140a, 140b; 1400) zugeordnet sind.
Patent DE-202016107291-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Flachdichtung miteiner Trägerlage und mindestens einer ersten Dichtlage,mindestens einer Durchflußöffnung für ein Fluid, die die Flachdichtung und sämtliche ihrer Lagen durchbrichtsowie mindestens einem Federelement mit einem Federteller und einem mit dem Federteller verbundenen und diesen zumindest bereichsweise umgebenden Haltebereich für den Federteller, dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement Teil der ersten Dichtlage ist, oder das Federelement in Projektion auf die Lagenebene der Trägerlage zumindest bereichsweise oder vollständig in der Durchflußöffnung durch die Flachdichtung, insbesondere in der Durchflussöffnung durch die Trägerlage, angeordnet und mit der ersten Dichtlage zumindest bereichsweise form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202017004375-U1 (DE)
Title: Mobiler fahrbarer Kugelfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2017-08-19
Abstract: Bewegbarkeit des Kugelfangs durch die Ausstattung mit Rädern Ein Schutzanspruch bezieht sich auf die Ausstattung eines Kugelfangs mit Rädern. Das hier beantragte Gebrauchsmuster Mobiler fahrbarer Kugelfang ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelfang dergestalt mit Rädern ausgestattet ist, dass dieser auf Rädern bewegt werden kann.
Patent DE-202017005103-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-10-04
Abstract: Schrank, aufweisend ein an den Schrankseitenwänden und der Decke angeschlossenes Passepartout, dadurch gekennzeichnet, dass das Passepartout (5) mit Leuchtmitteln versehen ist.