baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19952747-B4 (DE)
Title: Rechnerchipanordnung für eine Rechnerhauptplatine und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: LAI JIIN
IPC: G06F1/04
Filed: 1999-11-02
Granted: 2007-12-06
Abstract: Rechnerchipanordnung
für eine Rechnerhauptplatine,
die auf wenigstens zwei Taktfrequenzen, einschließlich einer
ersten Taktfrequenz und einer zweiten Taktfrequenz, Bezug nimmt,
wobei die Chipanordnung folgende Merkmale aufweist:  eine erste
Schnittstelle, die auf die erste Taktfrequenz Bezug nimmt;  eine
zweite Schnittstelle, die auf die zweite Taktfrequenz Bezug nimmt,
wobei die erste Taktfrequenz und die zweite Taktfrequenz virtuell
synchron zueinander sind,  eine dritte Schnittstelle, die auf
eine dritte Taktfrequenz Bezug nimmt, wobei die dritte Taktfrequenz
der ersten Taktfrequenz oder der zweiten Taktfrequenz entspricht;
und  eine mit der ersten, der zweiten und der dritten Schnittstelle verbundene
Signalwandlerschaltung, die in der Lage ist, das Ausgangssignal
von erster, zweiter oder dritter Schnittstelle für eine Entgegennahme durch
eine andere von erster, zweiter oder dritter Schnittstelle aufgrund
des Taktfrequenzverhältnisses
und der virtuellen Synchronizität
zwischen der ersten Taktfrequenz, der zweiten Taktfrequenz und der
dritten Taktfrequenz, umzuwandeln, wobei die erste, die zweite und
die dritte Schnittstelle einander...
Patent DE-19955752-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Förderbecher
Inventor: D AGRELLA INGERMAR S
IPC: B65H5/12
Filed: 1999-11-19
Granted: 2011-08-18
Abstract: Lieferabschnitt in einer Faltvorrichtung einer Druckerpresse, wobei die Faltvorrichtung von einem Faltvorrichtungsantriebsmechanismus angetrieben wird, mit – einem Rahmen (10), der zwei beabstandete Rahmenelemente (12, 14) enthält, die parallel ausgerichtet und voneinander beabstandet sind, – Wellen (30), die einseitig in den Rahmenelementen (12, 14) gelagert sind, jeweils eine Becherbaueinheit (22) unterstützen und sich mit dieser unabhängig voneinander drehen, wobei jeweils zwei Wellen (30) eine gemeinsame Längsachse besitzen und die Enden (34) der Wellen (30) beabstandet angeordnet sind, – wobei die Wellen (30) mit jeweils einem Motor (36) betätigungsverbunden sind, um die Wellen (30) mechanisch unabhängig vom Faltvorrichtungsantriebsmechanismus zu drehen.
Patent DE-19961650-B4 (DE)
Title: Puffereinrichtung und Verfahren für die Magazinierung von Scheibenelementen
Inventor: KULIK GERHARD
IPC: B65G57/04
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Puffereinrichtung
für die
Magazinierung von Scheibenelementen, insbesondere von Dosendeckeln
od.dgl., mit einem die Scheibenelemente transportierenden Förderer und
mit einem unter einem Winkel zur Förderrichtung des Förderers
ausgerichteten Puffermagazin, das zumindest im Übergabebereich in der Nähe des Förderers
eine Spreizeinrichtung für
die vom Förderer
transportierten Scheibenelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Puffermagazin (12) mit seinem im Übergabebereich (14) liegenden
Einlaufende (22) von dem Fördermittel
(17) des Förderers
(13, 15) überdeckt
ist und daß zwischen
Förderer
(13, 15) und Puffermagazin (12) Lenkelemente (24) für die Scheibenelemente
lageverstellbar so angeordnet sind, daß sie in und aus dem Übergabebereich (14)
bringbar sind und daß dem
Puffermagazin (12) ein die Scheibenelemente (11) in Richtung auf
den Förderer
(15) fördernder
Antrieb (34; 35) zugeordnet ist.
Patent AU-2010101255-B4 (AU)
Title: A prefilled syringe for administering buffered lignocaine
Inventor: KYLIE LUMSDEN
IPC: A61M5/19
Filed: 2010-11-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: A PREFILLED SYRINGE FOR ADMINISTERING BUFFERED LIGNOCAINE 5 A prefilled syringe for administering buffered lignocaine comprises a first and second chamber filled with lignocaine and buffer respectively wherein in use by pressing a plunger into the chambers the contents of the chambers are mixed before being expelled and wherein the first chamber has a volume ten times the volume of the second chamber to combine the lignocaine and buffer in a ratio of 0 1 0 to 1.
Patent AU-2018100169-B4 (AU)
Title: System and method for joining and hanging ducts
Inventor: FISCHER HERBERT J
IPC: F16L23/14
Filed: 2018-02-06
Granted: 2018-07-05
Abstract: A system and method of assembling flanged duct sections, using large sheet metal screws through opposing inserted corner plates. The large screws are threadedly inserted fully through the corner plates of a first duct section and hold perpendicular thereto for guiding alignment with the mating duct section. The screws hold the duct sections apart to allow aligning them without fluid sealant or tape gasket material on one of the duct sections contacting the other. The screws are then threadedly engaged with the corner plates of the mating duct section, bringing the duct sections together with a leak resistant seal therebetween. Optional hanger brackets can be placed between the corner plates before assembly, and additional screws used to deform the flanges and corner plates about the brackets to compress the sealant or gasket thereabout.
Patent DE-102004004196-B4 (DE)
Title: Steppdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Steppdecke
mit einer im Wesentlichen rechteckigen, zwei längere Seiten (3, 4) in Längsrichtung,
zwei kürzere
Seiten (1, 2) in Breitenrichtung und vier Ecken (5, 6, 7, 8) bildenden
Außenkontur
und mit mehreren, durch Nähte
gegeneinander abgesteppten und mit einer isolierenden Füllung versehenen
Zonen, die mit wenigstens zwei unterschiedlichen Fülldichten
gefüllt
sind, wobei eine mit einer höheren
Fülldichte
gefüllte
Halszone (9) an einer kürzeren
Seite (1) ausgebildet ist, an die sich in Längsrichtung wenigstens eine
Zone (21) mit einem niedrigeren Füllgrad anschließt und wobei
Seitenzonen (11, 12) jeweils an den längeren Seiten (3, 4) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halszone (9) von der Mitte der
kürzeren
Seite (1) ausgehend sich bis zu den Bereichen der zugehörigen Ecken
(5, 6) erstreckt und eine zu den Ecken (5, 6) hin abnehmende Tiefe
in Längsrichtung aufweist,  dass
sich die an die Halszone (9) anschließende Zone (21) mit einer geringeren
Fülldichte über die...
Patent DE-102004048350-B4 (DE)
Title: Metallstruktur und Fahrzeugsitz
Inventor: BLANKART AXEL
IPC: B21D53/88
Filed: 2004-10-01
Granted: 2018-04-05
Abstract: Metallstruktur (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer vorzugsweise tiefgezogenen Vorderschale (3) und einer vorzugsweise tiefgezogenen Hinterschale (2), bei welchem die Hinterschale (2) einen inneren, hinteren und gegebenenfalls mit Ausnehmungen versehenen Flächenbereich (4), eine hiervon nach vorne gerichtete erste Abkantung (6) sowie eine sich hieran anschließende, nach außen oder innen gerichtete zweite Abkantung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorderschale (3) einen inneren, hinteren und gegebenenfalls mit Ausnehmungen versehenen Flächenbereich (8), eine hiervon nach vorne gerichtete erste Abkantung (10) sowie eine sich hieran anschließende, nach außen oder innen gerichtete zweite Abkantung (11) aufweist, – die Vorderschale (3) und die Hinterschale (2) im inneren Flächenbereich (4, 8) sowie im Bereich der zweiten Abkantung (7, 11) zumindest teilweise aufeinanderliegen und miteinander vorzugsweise durch Laserschweißen verbunden sind, – die erste und zweite Abkantung (6, 7, 10, 11) jeweils den oberen Bereich sowie die seitlichen Bereiche der Vorderschale (3) und Hinterschale (2) umfassen und – die Vorderschale (3) und die Hinterschale (2) im Wesentlichen aus Stahl-Dünnblech bestehen und im Bereich von Beschlagsanbindungen mit Aufdickungen (14) aus Stahlblech versehen sind.
Patent DE-102004048366-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zur Betätigung einer Armatur in der Prozessautomatisierung
Inventor: RIESTER WERNER
IPC: F16K31/04
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-10-25
Abstract: Stellantrieb
zur Betätigung
einer Armatur (17) in der Prozessautomatisierung mit einem Elektromotor
(6) und mit einem separat betätigbaren
Stellrad (15), wobei es sich bei dem Elektromotor (6) um einen mit der
Abtriebswelle (12) direkt kuppelbaren Elektromotor (6) mit einem
Rotor (8) und einem Stator (7) handelt,  wobei der Stator (7)
und der Rotor (8) vorgegebenen Bereichen der Abtriebswelle (12)
zugeordnet sind,  wobei der Elektromotor bei niedrigen Drehzahlen
(n) und beim Anfahren aus dem Stillstand ein hohes Drehmoment (T)
entwickelt,  wobei in einem ersten Endbereich (13) der Abtriebswelle (12)
ein Armaturenanschluss (20) zur Ankupplung des Stellantriebs (1)
an die Armatur (17) vorgesehen ist,  wobei in einem zweiten
Endbereich (14) der Abtriebswelle (12) das Stellrad (15) angeordnet
ist,  wobei am Rotor (8) oder am Stator (7) Spulen einer Spulenanordnung
(11) vorgesehen sind,  wobei eine Steuerung (32) vorgesehen
ist, die die Spulen der Spulenanordnung (11) im Falle...
Patent DE-102004052770-B4 (DE)
Title: Bratvorrichtung für Lebensmittel
Inventor: HUNKEMOELLER PAUL
IPC: A47J37/06
Filed: 2004-10-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bratvorrichtung
für Lebensmittel,  mit
einer Auflageplatte (3), auf welcher das Lebensmittel aufliegt,  und
mit einer auf das Lebensmittel auflegbaren, nach unten hitzeabgebenden
Heizplatte (5),  und wobei die Heizplatte (5) aus ihrer auf
dem Lebensmittel aufliegenden Bratstellung in eine von dem Lebensmittel
beabstandete Servicestellung um eine horizontale Achse beweglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizplatte (5) horizontal
hin und her beweglich gelagert ist und durch eine die Heizplatte
(5) in ihrer Bratstellung hin und her bewegende Antriebseinrichtung,
derart, daß das
Lebensmittel auf der Auflageplatte (3) hin und her gerollt wird.
Patent DE-102004061520-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil und Verfahren zum Herstellen eines Drallgebers
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F02M61/18
Filed: 2004-12-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Kraftstoff-Einspritzventil
(1), das Folgendes umfasst:  einen hohlen Ventil-Hauptkörper (15),
einen Ventilsitz (14), der an einem Ende des Ventil-Hauptkörpers (15)
vorgesehen ist und ein Einspritzloch (14b) aufweist, einen Ventilkörper (12),
der gleitend so gelagert ist, dass er vom Ventilsitz (14) getrennt
werden kann und mit diesem in Kontakt gebracht werden kann, um das
Einspritzloch (14b) zu öffnen
und zu schließen,
und einen Drallgeber (16), zum Umgeben des Ventilkörpers (12),
um den Ventilkörper
(12) gleitend zu halten und um Kraftstoff, der in das Einspritzloch
(14b) fließt,
eine Wirbel- oder Drallbewegung zu verleihen;  wobei eine Drallrinne
(16b) im Drallgeber (16) mit einem Krümmungsteil (16b3) in einem
Rinnenauslass versehen ist, und die Gestaltung des Querschnitts
der Drallrinne (16b) so beschaffen ist, dass die Drallrinne einen
ebenen Teil (16b1) in der Bodenfläche und bogenförmige Seiten (16b2)
hat.
Patent DE-102005028975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Biomarkers zur Kennzeichnung eines spezifischen biologischen Zustands eines Organismus aus mindestens einem Datensatz
Inventor: DEJORI MATHAEUS
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Biomarkers zur Kennzeichnung eines spezifischen
biologischen Zustands eines Organismus aus mindestens einem Datensatz,
wobei  – der
Datensatz Informationen über
biomedizinische Daten verschiedener Organismen enthält und zumindest
eine der Organismen aus dem Datensatz einen dem zu kennzeichnenden
biologischen Zustand ähnlichen
Zustand aufweist,  – die
biomedizinischen Daten zumindest teilweise aus physikalischen Messungen
ermittelt werden,  – die
biomedizinischen Daten kategorisiert werden,  – mit Hilfe
eines Strukturlernalgorithmus die statistischen Abhängigkeiten
zwischen den kategorisierten biomedizinischen Daten und dem zu kennzeichnenden
biologischen Zustand und die statistischen Abhängigkeiten zwischen den kategorisierten
biomedizinischen Daten untereinander in einem kausalen Netz modelliert
werden,  – aus
dem modellierten kausalen Netz der Biomarker ermittelbar ist,  – die kategorisierten
biomedizinischen Daten dem zugehörigen
Biomarker zuordenbar auf einem Speichermedium abgespeichert werden,  – das kausale
Netz ein Bayes Belief Netz ist.
Patent DE-102005033490-B4 (DE)
Title: Klemmverbinder für Schutzgitter
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: E04H17/24
Filed: 2005-07-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Klemmverbinder
für Schutzgitter,
welcher einen an einer Seitenfläche
des Klemmverbinders mündenden
Schlitz zur Aufnahme einzelner Gitterstäbe eines Schutzzaunes aufweist
und eine Klemmschraube, welche zur Befestigung des Gitterstabes
in den Schlitz ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmverbinder
(6) eine schräg
in eine Profilnut (5) hineinragende Klemmschraube (7) aufweist,
welche im geklemmten Zustand sich mit ihrem bolzenseitigen Ende
am Grund der Profilnut (5) abstützt
und sich dort eingräbt
und die ferner eine etwa vertikal verlaufende Aufnahmeöffnung (12)
seitlich begrenzt, in welche der zu klemmende Gitterstab (4) einführbar ist und
sich klemmend an den Seitenflächen
der Klemmschraube (7) anlegt.
Patent DE-102005041023-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug mit verstellbarer Heckscheibe
Inventor: ZUNZER ANDREAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2005-08-30
Granted: 2012-11-08
Abstract: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug (1), umfassend einen heckseitigen Karosseriebereich (3) mit einer transparenten Heckscheibe (12), die in einem ersten Zustand eine Hecköffnung (10) des heckseitigen Karosseriebereichs (3) verschließt und eine Durchsicht nach hinten gestattet, und mit einer Verstelleinrichtung (20, 22, 24b), mittels welcher die Heckscheibe (12) zur Freigabe der Hecköffnung (10) in einen zweiten Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (20, 22, 24b) dazu ausgebildet ist, die Heckscheibe (12) bei der Verstellung ausgehend vom ersten Zustand durch eine kombiniert translatorische und rotatorische Bewegung in den zweiten Zustand zu überführen, in welchem die Heckscheibe (12) im Wesentlichen horizontal und unterhalb eines Zentrums der Hecköffnung (10) liegt, wobei die kombinierte Bewegung über einen Großteil des Bewegungsverlaufs einen Rotationsanteil simultan zu einem Translationsanteil besitzt und der Rotationsanteil der kombinierten Bewegung eine Orientierung derart besitzt, dass ein oberer Heckscheibenrand nach vorne und ein unterer Heckscheibenrand nach hinten verlagert wird, und wobei die...
Patent DE-102005047986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Identifikation einer Netzwerkstation
Inventor: FILOMATORI MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Identifikation einer Netzwerkstation, wobei die folgenden Schritte
durchgeführt werden:  – Ermittlung
wenigstens einer Laufzeit einer Nachricht an die Netzwerkstation
und einer nach Verstreichen einer festgelegten Zeitspanne gesendeten
Antwort auf die Nachricht von der Netzwerkstation;  – Ermittlung
wenigstens eines Identifikationsmerkmals aus der Laufzeit  – Vergleich
des Identifikationsmerkmals mit wenigstens einem gespeicherten Identifikationsmerkmal.
Patent DE-102005054099-B4 (DE)
Title: Mobiles Überwachungssystem
Inventor: RITTER DANIEL
IPC: G08B26/00
Filed: 2005-11-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Überwachungssystem, umfassend - eine oder mehrere mobile Leitstellen (LS, LS1, LS2) sowie - eine oder mehrere mobile Sensorstationen (SES, SES1, SES2, SES3), an welche ein oder mehrere Sensoren (S1, S2, S11, S21, S22, S31, S32, S33) zur Überwachung angebunden sind, - ein Kommunikationsmodul (20) zur Anbindung der Sensorstationen (SES, SES1, SES2, SES3) an die Leitstellen (LS, LS1, LS2). Jeder der Sensorstationen (SES, SES1, SES2, SES3) weist eine zentrale Steuereinheit (30) auf, welche die Sensoren (S1, S2, S11, S21, S22, S31, S32, S33) sowie die Sensorinformationen prüft und verwaltet und bei Vorliegen eines Ereignisses diese selbständig an eine oder mehrere der mobilen Leitstellen (LS, LS1, LS2) weiterleitet.
Patent DE-102005056380-B4 (DE)
Title: Kopf- oder Bodenteil eines Baugruppenträgers
Inventor: WALTZ EIKE
IPC: H01R12/18
Filed: 2005-11-24
Granted: 2008-05-21
Abstract: Kopf-
oder Bodenteil eines Baugruppenträgers mit nebeneinander angeordneten
und in Einschubrichtung ausgerichteten Führungsschienen zur Aufnahme
einer Leiterplatte einer Steckbaugruppe, wobei die Führungsschienen
durch einstückige
Führungselemente des
Kopf- oder Bodenteils gebildet sind, und wobei das Kopf- oder Bodenteil
zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitenden Material
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopf- oder Bodenteil (10)
zumindest teilweise im Bereich der Führungsschiene mit einer Oberflächenbeschichtung
aus elektrisch nicht leitendem Material versehen ist.
Patent DE-102005062616-B4 (DE)
Title: Durchlaufverdunster zum Abtransport einer Flüssigkeit
Inventor: WERLING WOLFGANG
IPC: F16T1/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Durchlaufverdunster (1) zum Abtransport einer sich ansammelnden Flüssigkeit (2), umfassend eine Verdunstungskammer (5), die eine Einlassöffnung (6), einen Verdunstungsboden (7), welcher im eingebauten Zustand des Durchlaufverdunsters (1) die Verdunstungskammer (5) in Schwerkraftrichtung (g) begrenzt, und eine Dampfauslassöffnung (8) aufweist, sowie einen Flüssigkeitskanal (13), der sich von der Einlassöffnung (6) zu einer außerhalb der Verdunstungskammer (5) angeordneten Wassereintrittsöffnung (14) erstreckt, und ein Heizelement (10), das wärmeleitend mit der Verdunstungskammer (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitskanal (13) einen Dampfverschluss (15) bildet, indem er einen in Schwerkraftrichtung (g) vollständig unterhalb der Einlassöffnung (6) angeordneten Verschlussquerschnitt (12) aufweist, wobei der Verdunstungsboden (7) in Schwerkraftrichtung (g) unterhalb der Einlassöffnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102005062959-B4 (DE)
Title: Hinteres Unterhaltungssystem
Inventor: RIST JOHANNES
IPC: B60R99/00
Filed: 2005-12-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: Unterhaltungssystem (10), das an einer Fahrgastzellenkomponente (14) eines Automobils angebracht werden kann, wobei das Unterhaltungssystem (10) aufweist:  einen Rahmen (12), der dafür ausgelegt ist, dass er drehbar an der Fahrgastzellenkomponente (14) angebracht werden kann; und  eine Anzeige (38), die eine Betrachtungsseite (44) hat, wobei die Anzeige (38) an dem Rahmen (12) derart angebracht ist, dass die Anzeige (38) in zwei Richtungen um den Rahmen (12) bewegbar ist,  wobei das Unterhaltungssystem (10) zusammenklappbar ist, indem der Rahmen (12) in eine erste Richtung schwenkbar bzw. drehbar ist und die Anzeige (38) in eine zweite Richtung schwenkbar, bzw. drehbar ist, die entgegengesetzt zur ersten Richtung ist; und  wobei die Betrachtungsseite (44) der Anzeige (38) im zusammengeklappten Zustand des Unterhaltungssystems (10) zu der Fahrgastzellenkomponente (14) weist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anzeige (38) beim Zusammenklappen innerhalb einer Aufnahmeöffnung (56) in dem Rahmen (12) angeordnet...
Patent DE-102006029522-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung, umfassend eine Sicherungsvorrichtung für einen Überlast- und/oder Vandalismusschutz
Inventor: CRONENBERG CARL-JULIUS
IPC: E01F13/04
Filed: 2006-06-27
Granted: 2014-09-18
Abstract: Absperrvorrichtung, insbesondere für Parkplätze, umfassend – ein Absperrelement (15), das aus einer ersten Position, in der es keine Absperrfunktion erfüllt, in eine zweite Position überführbar ist, in der es eine Absperrfunktion erfüllt; – eine Sicherungsvorrichtung für einen Überlast- und/oder Vandalismusschutz, die bei Ausübung einer Kraft auf das Absperrelement (15), die eine vorgegebene Kraft übersteigt, bewirken kann, dass das Absperrelement (15) aus der zweiten Position heraus bewegt wird, wobei die Sicherungsvorrichtung ein erstes und ein zweites Kupplungselement umfasst, die bei in der zweiten Position befindlichem Absperrelement (15) derart miteinander in Eingriff stehen, dass bei Ausübung einer die vorgegebene Kraft überschreitenden Kraft auf das Absperrelement (15) der Eingriff der beiden Kupplungselemente gelöst und das Absperrelement (15) aus der zweiten Position heraus bewegt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrvorrichtung ein Aufnahmeteil (16) für die Aufnahme eines Teils des Absperrelements (15) in der zweiten Position umfasst, wobei das Absperrelement (15) gegenüber dem Aufnahmeteil (16) aus der ersten Position in die zweite Position bewegbar ist und wobei bei Ausübung einer die vorgegebene Kraft überschreitenden Kraft auf das Absperrelement (15) das Aufnahmeteil (16) zusammen mit dem Absperrelement (15) aus der zweiten Position heraus bewegt wird.
Patent DE-102006029640-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Maschinenhaus
Inventor: BEHNKE MERTEN
IPC: H02P9/00
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Windenergieanlage mit einem Maschinenhaus, dessen Azimutausrichtung über eine Verstelleinrichtung motorisch einstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung mindestens einen Asynchronmotor (14) mit Getriebe (15) und mindestens eine Haltebremse (16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerung für den Asynchronmotor (14) vorgesehen ist, die das auftretende Moment an dem Asynchronmotor auf einen vorbestimmten Maximalwert (M max ) (40) begrenzt, wobei das Getriebe für den vorbestimmten Maximalwert (M max ) (40) ausgelegt ist, und der Asynchronmotor derart ausgelegt ist, daß der Betrag seines Kippmoments größer als der vorbestimmte Maximalwert (M max ) ist und, eine Elektrobremse (33) für das Halten des Maschinenhauses vorgesehen ist, die ein auftretendes Drehmoment an dem Getriebe auf einen Drehmomentwert begrenzt, der kleiner oder gleich der Maximalwert (M max ) für das Drehmoment ist, wobei die Elektrobremse ein Durch rutschen gelüsst und die dabei entstehende Bremsleistung in Form von Wärme an die Umgebung ableitet.
Patent DE-102006034257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Triallylcyanurat
Inventor: Häfner Volker
IPC: C07D251/34
Filed: 2006-07-21
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Triallylcyanurat (TAC) mit einer APHA-Zahl von gleich oder kleiner 10 durch Umsetzung von Cyanurchlorid mit Allylalkohol in Gegenwart eines Alkalimetall-Säureakzeptors und in Abwesenheit eines anderen organischen Lösungsmittels als Allylalkohol, Abtrennung des gebildeten Salzes durch Zugabe von Wasser und nachfolgende Phasentrennung, Auswaschen der organischen Phase mit Wasser und destillative Abtrennung von Wasser und Allylalkohol aus der TAC enthaltenden organischen Phase, dadurch gekennzeichnet, dass man pro Mol Cyanurchlorid 3,9 bis 5,0 Mol Allylalkohol und 3,0 bis 3,2 Äquivalente Säureakzeptor einsetzt, Cyanurchlorid und Säureakzeptor gleichzeitig oder hintereinander zu wasserfreiem oder mindestens 50 Gew.-%igem wasserhaltigen Allylalkohol gibt und die Umsetzung ein- oder mehrstufig bei einer Temperatur im Bereich von –50 C bis +50°C durchführt.
Patent DE-102006034949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Absorptionsfähigkeit und Knetbarkeit einer aus mindestens zwei Medien bestehenden Mischung
Inventor: DREISOERNER JENS
IPC: G01N11/14
Filed: 2006-07-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Absorptionsfähigkeit
und Knetbarkeit eines in einer Mischkammer befindlichen pulverförmigen,
körnigen
oder plastischen Mediums A mit einem flüssigen Medium B, wobei in der
Mischkammer mindestens ein oder mehrere Knet/Rührkörper für die Vermischung des Mediums
A mit dem von außen
geregelt zugeführten
Medium B sorgen dadurch gekennzeichnet, dass die Zugabe des Mediums
B automatisch bei einer Winkelstellung α der Knet/Rührkörper zueinander erfolgt, die
zuvor für
jeweilige Medienpaare empirisch ermittelt wird, derart, dass bei
Zugabe von Medium B zu Medium A der Anstieg des auf die Knet/Rührkörper und
damit auf den Antrieb derselben wirkenden Drehmoments angenähert linear über die
Zeit erfolgt, bis eine homogene Mischung des gesamten Materials
vorliegt.