baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2206814-A5 (FR)
IPC: F16D65/10
Filed: 1973-11-08
Granted: 1974-06-07
Abstract: 1454398 Combined brake and bearing assemblies SKF INDUSTRIAL TRADING & DEVELOPMENT CO BV 7 Nov 1973 [9 Nov 1972 28 Nov 1972] 51690/73 Headings F2E and F2A The brake disc or drum is integral with the inner ring of the wheel bearing. As shown, a brake disc 4 is integral with a flange part 3, to which a wheel part 7 is secured by bolts 8, and with an inner bearing ring 2 having a running surface 2A for two sets of spherical rolling elements 13 associated with a cage 14. An outer bearing ring 11 has a flange 12 for securing it to fixed shaft parts (not shown). The plane l of brake surface 4A of the disc 4 lies to the right or running surface 2A to permit unhindered grinding &c of surface 2A. Part of brake casing 9 is accommodated between wheel part 7 and disc 4. The integral structure has an inner strengthening flange 5 and is pierced by cooling openings 17. Resilient bearing-seals 15, 16, are fixed to outer ring 11. Bolt 8 has a structure enabling it to be introduced from outside, after which turning on it of the nut, not shown, expands the head 8A. In Fig. 3 (not shown) the disc is replaced by a brake drum, the plane of the drum edge lying to one side of the running surface of ring 22. The inner strengthening flange has bolt-holes and preferably key-ways or splines.  In each case the integral structure may be made by hot or cold pressing from powder followed by heat treatment, or it may be made of forged or pressed steel surface-treated after manufacture.
Patent CH-693780-A5 (CH)
Inventor: HEINZMANN ELIGIUS
IPC: G10D9/00
Filed: 2002-06-21
Abstract: The insert (1) for adjusting the tone of a musical pipe is made of aluminum and is positioned in the bore of the pipe. The insert has two O-ring seals (2) to engage the inner bore surface. The insert has a piston (4) on which the seals are mounted and is adjusted using a thread on the inside of the end of the pipe. The end of the insert has a screwdriver slot.
Patent DD-202872-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzazepinderivaten
Inventor: REIFFEN MANFRED
IPC: C07D223/16
Filed: 1982-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Benzazepinderivaten fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Benzazepinderivate mit lang anhaltender herzfrequenzsenkender Wirkung. Erfindungsgemaess werden Benzazepinderivate der allgemeinen Formel I hergestellt, in der beispielsweise bedeuten: A eine -CH tief 2-CH tief 2-, -CH = CH-Gruppe u. a., und B die Methylen- oder Carbonylgruppe oder A die -CO-CO-Gruppe und B die Methylengruppe, E eine gegebenenfalls substituierte Ethylen-, n-Propylen- oder n-Butylengruppe, G eine gegebenenfalls substituierte Methylen- oder Ethylengruppe, R tief 1 und R tief 2 Hydroxy-, Alkyl-, Alkoxy- oder Phenylalkoxygruppen, R tief 3 und R tief 4 Wasserstoffatome, Halogenatome, Trifluormethyl-, Hydroxy-, Alkyl-, Alkoxy- oder Cyangruppen, R tief 5 ein Wasserstoffatom, eine Alkyl-, Hydroxy-, Alkoxy-, oder gegebenenfalls substituierte Aminogruppe R tief 6 ein Wasserstoffatom, eine Alkyl-, Alkenyl-, Phenylalkyl- oder Alcylgruppe und deren Saeureadditionssalze.
Patent DD-209812-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von carbazinsaeurederivaten
Inventor: BENKO PAL
IPC: A23K1/16
Filed: 1983-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung von neuen Carbazinsaeurederivaten der allgemeinen Formel I R hoch 1 = N-NH-COOR hoch 3 worin R hoch 1 7-12 Kohlenstoffatome enthaltendes Cycloalkyliden oder Indanyliden oder eine Gruppe der allgemeinen Formel IX bedeutet,in welcher A eine Phenylgruppe darstellt,welche gegebenenfalls eine oder mehrere,identische oder verschiedene Halogen-, Nitro-, Hidroxy-, C tief 1-4 -Alkoxy-, C tief 1-4 -Alkyl-, Amino-oder C tief 1-4 -Alkoxy-carbonylhydrazino-Substituent en tragen kann; oder A Phenyl-(C tief 1-4 - Alkyl), C tief 1-16 -Alkyl, C tief 3-7 -Cycloalkyl oder Indolyl bedeutet; R hoch 2 Wasserstoff, C tief 1-13 Alkyl oder C tief 3-7 Cycloalkyl bedeutet; und R hoch 3 fuer C tief 1-4 -Alkyl steht. Die neuen Verbindungen koennen in der Tierzucht zur Erhoehung der Gewichtszunahme und Verbesserung der Futterverwertung verwendet werden.
Patent DD-209882-A5 (DD)
Title: Elektrohydraulische verstellvorrichtung
Inventor: HENRICH KURT
IPC: F15B15/18
Filed: 1983-05-05
Abstract: Elektrohydraulische Verstellvorrichtung in einem Gehaeuse mit einem elektrischen Antriebsmotor und einer damit angetriebenen Pumpe fuer eine Betriebsfluessigkeit, die einen Stellkolben beaufschlagt. Zwischen dem Zylinder fuer den Stellkolben und dem Gehaeuse besteht ein ringfoermiger Raum fuer die Betriebsfluessigkeit, der ueber einen Verbindungsraum mit dem Stellkolbenraum in Verbindung steht, wobei in senkrechter Einbaulage der Spiegel der Betriebsfluessigkeit oberhalb des Verbindungsraumes liegt. Ueber dem Fluessigkeitsspiegel befindet sich ein Luftraum wodurch bei jedem Stroemungsvorgang Luft in die Betriebsfluessigkeit untergemischt wird, was zu einer Verminderung der Hubkraft der Verstellvorrichtung fuehrt. Zur Vermeidung der Luftuntermischung ist das Gehaeuse (18) quaderfoermig ausgebildet und der Verbindungsraum (26) durch eine Stufe (37) in der ihn begrenzenden Seitenwand (38) mit einer gewoelbten Leitflaeche (25) derart ausgebildet, dass die Betriebsfluessigkeit zwischen dem ringfoermigen Raum (32) und dem Stellkolbenraum (30) hindurchgefuehrt wird, ohne den Spiegel der Betriebsfluessigkeit zu erreichen. Ferner ist zur Bildung eines Ausgleichvolumens zwischen Gehaeuse (18) und Zylinder (17) eine Schottwand (14) mit einer Bohrung (13) vorgesehen.
Patent DD-209967-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von an der haut befestigbaren, insbesondere muskelkrampfloesenden praeparaten
Inventor: MALLASZ OTTO
IPC: A61K33/24
Filed: 1983-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von auf der Haut befestigbaren, insbesondere krampfloesenden Praeparaten, bei dem auf eine Traegerflaeche eine oder mehreremetallische Stoffe und/oder Spurenelemente und gegebenenfalls ein bekanntes Medikament oder dessen Wirstoff aufgetragen werden. Gegebenenfalls wird der bekannte medikamentoese Wirkstoff in Form einer Fluessigkeit, eines Feststoffes oder eines Gases verwendet, wobei die fluessige odergasfoermige Substanz auf den Traeger in einem permeabelen Behaelter,z.B. einem Beutel befestigt wird. Zweckmaessig werden an den Raendern der Traegerflaeche ein oder mehrere Klebestreifen ausgestaltet, woraufhin die Stoffe auf derTraegerflaechemit einer entfernbaren Schutzschicht ueberzogen werden. Falls gewuenscht kann die Traegerflaeche vor dem Auftragen der Stoffe mit einer schwachen Base oder Saeurevorbehandelt werden. Die so hergestellten pflasteraehnlichen Praeparate koennen gegen zahlreiche Krankheiten eingesetzt werden. Vor allem zeichnen sie sich durch eine krampfloesende Wirkung aus.
Patent DD-256106-A5 (DD)
Title: Antriebs- und lenksystem fuer ein fahrzeug
Inventor: TERVOLA PENTTI J
IPC: B62D11/16
Filed: 1987-02-18
Abstract: Ein Antriebs- und Lenksystem fuer ein Fahrzeug mit mindestens zwei Antriebsketten oder -raedern, die durch Abtriebswellen aus einem Gehaeuse heraus angetrieben werden, das entspechende Planetengetriebe enthaelt, wobei jedes Planetengetriebe ein Sonnenrad-, ein Planetenradtraeger- und ein Zahnkranzelement umfasst. Ein motorgetriebenes Teil zwischen den Planetengetrieben steht in Antriebseingriff mit einem Sonnenrad- oder Planetenradtraegerelement, und die entsprechenden Abtriebswellen werden durch das andere Sonnenrad- oder Planetenradtraegerelement angetrieben. Eine Lenkwelle ist operativ mit den Zahnkranzelementen verbunden, um diese gegen die Drehbewegung festzuhalten, so dass eine geradlinige Fortbewegung des Fahrzeuges erreicht wird, oder sie in der entgegengesetzten Richtung zu drehen, um das Fahrzeug zu lenken. Die Lenkwelle wird durch ein Lenkrad mit Hilfe eines Umkehr-Hydraulikmotors betaetigt, der nur eingeschaltet wird, wenn das Lenkrad in eine Richtung gedreht wird, um das Fahrzeug zu lenken, und der ausgeschaltete wird, wenn das Drehen des Lenkrades beendet wird, um dadurch die Drehung der Lenkwelle zu stoppen, so dass eine kontinuierliche geradlinige Bewegung des Fahrzeuges erreicht wird. Die Lenkwelle kann auch durch einen Umkehr-Hydraulikmotor betaetigt werden, der eingeschaltet wird, wenn das Lenkrad aus der Mittelstellung fuer Geradeausfahrt in eine Richtung gedreht wird, um das Fahrzeug zu lenken, und der ausgeschaltet wird, wenn das Lenkrad in die Mittelstellung fuer Geradeausfahrt zurueckgedreht wird.
Patent DD-288220-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur messung der tiefe grabenfoermiger strukturen in halbleitermaterialien
Inventor: ANDRITZKE LOTHAR
IPC: G01B21/18
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Tiefe grabenfoermiger Strukturen in Halbleitermaterialien und ist ueberall dort einsetzbar, wo die Tiefe und die Laenge der Struktur grosz gegen ihre Breite sind. Insbesondere ist die Erfindung zur Fertigungs- und Qualitaetskontrolle von hochintegrierten mikroelektronischen und optischen Bauelementen anwendbar. Die Meszanordnung basiert auf der Auswertung der Daempfung initiierter Waermewellen und besteht aus einer intensitaetsmodulierten Primaerstrahlungsquelle, einer Fokussiereinrichtung, die den Primaerstrahl auf den Punkt P 1 auf der Probenoberflaeche fokussiert, sowie aus einer Einrichtung zum Erkennen einer Oberflaechentemperaturaenderung im Punkt P 2, der sich auf der gegenueberliegenden Seite der grabenfoermigen Struktur befindet. Die Einrichtungen zum Erkennen der Oberflaechentemperaturaenderung basiert auf der Oberflaechendeformation, dem Mirage-Effekt oder der IR-Emissionsmessung. Fig. 1{Halbleiterindustrie; Strukturmessung; mm-Strukturen; Tiefenmessung; grabenfoermige Strukturen; thermische Diffussionslaenge; Oberflaechentemperaturaenderung; Waermewellendaempfung; Fertigungskontrolle; Qualitaetskontrolle}
Patent DD-285179-A5 (DD)
Title: Verfahren zur komplexen fluchtung und vermessung mittels kohaerenter lichtbuendel
Inventor: WALLER WINFRIED
IPC: G01B11/14
Filed: 1989-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur komplexen Fluchtung und Vermessung mittels kohaerenter Lichtbuendel und ist u. a. anwendbar bei Groszsektionen und Rohbauwagenkaesten des Schienenfahrzeugbaus. Unter Verwendung einer Strahlungsquelle fuer kohaerentes Licht, einer Strahllagekontrolle, Umlenkeinheiten mit Strahlteilern und einer Meszeinrichtung mit kombiniertem Laserempfaenger wird ein lagekontrollierter Basisstrahl nach dem Meszobjekt ausgerichtet, ueber Umlenkeinheiten Fluchtstrahlen bzw. -ebenen aufgebaut und zwischen dem Meszobjekt und den Fluchtstrahlen bzw. -ebenen Abstandsmessungen mit Differenzvergleich durchgefuehrt. Fig. 1{Fluchtung; Vermessung; kohaerente Lichtbuendel; Strahlungsquelle; Strahllagekontrolle; Umlenkeinheiten mit Strahlteiler; Meszeinrichtung mit Laserempfaenger; Basisstrahl; Fluchtstrahlen bzw. -ebenen; Abstandsmessung; Differenzvergleich}
Patent DD-287652-A5 (DD)
Inventor: GUILLEMET ALAIN
IPC: A61L15/16
Filed: 1989-09-05
Abstract: The present invention relates to a novel self-adhesive matrix for the transdermal administration of an active agent. This matrix is characterised in that it comprises: a) 30 to 50 parts by weight of ethylene/vinyl acetate copolymer, b) 20 to 45 parts by weight of higher aliphatic alcohol, c) 5 to 20 parts by weight of cellulose derivative, d) 1 to 20 parts by weight of an ester of a fatty acid and of a polyhydric alcohol, and e) 0.1 to 20 parts by weight of transdermally administrable active agent.
Patent DD-287705-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur kuehlung von schmelzfluessigem calciumcarbid
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: C01B32/942
Filed: 1989-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Kuehlung von schmelzfluessigem Calciumcarbid, welche bei ausreichender Kuehlung die Bedingungen fuer eine Abwaermenutzung verbessert. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz ein die Carbidschmelze bei Einhaltung einer Schichtdicke bis 700 mm aufnehmender kreis- oder kreisfoermiger Kuehltiegel drehbar unter der Abstichbahn angeordnet ist und ueber diesen Strahlungswaermetauscher angeordnet sind. Dadurch wird es moeglich, dasz beim Carbidabstich die Abkuehlzeit verkuerzt wird und ein Teil der abgegebenen Waerme nutzbar gemacht werden kann.{Kuehlung; Zerkleinerung; Calciumcarbid; Carbidschmelze; Erstarren; Schichtdicke; Kuehltiegel; Strahlungswaermetauscher}
Patent DD-296118-A5 (DD)
Title: Verbesserte kettgarnspannvorrichtung fuer einen webstuhl
Inventor: MAITAN GIOVANNI
IPC: D03D49/12
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Spannung von Kettfaeden fuer einen Webstuhl, bei der die Kettfaeden um die Ausgleichswalze ueber einen Bogen von etwa 180 gewickelt werden. Die Walze ist gegen die Wirkung entgegenwirkender Federn entweder durch Rotation oder durch Translation in der Richtung der beiden so gewickelten, im wesentlichen parallelen Kettfadenabschnitte bewegbar und mittels Lager um ihre Achse drehbar gehaltert. Dadurch wird die Betriebsgeschwindigkeit erhoeht und ein rasches Ansprechen gewaehrleistet, so dasz die Vorrichtung fuer moderne Webstuehle einsetzbar ist. Fig. 1{Webstuhl; Kettfaeden; Ausgleichswalze; Bogen; Federn; Rotation; Translation; Kettenfadenabschnitte; Lager; Achse; Betriebsgeschwindigkeit}
Patent DD-291989-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-(2-hydroxy-ethoxy)-toluen
Inventor: MATSCHINER HERMANN
IPC: C07C41/34
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und Abtrennung von * aus Gemischen dieser Verbindung und anderer oxethylierter Phenole, wie sie z. B. nach Oxethylierung von Abprodukten der technischen Herstellung von 4-Chlor-3-methyl-phenol aus Cresolgemischen, die weitere Phenole enthalten, vorliegen. Das abgetrennte * ist ein vielseitig einsetzbares Zwischenprodukt z. B. fuer die Herstellung von Pharmaka, Farbstoffen und Duftstoffen. Das * laeszt sich aus den Gemischen dieser Verbindung und anderer oxethylierter Phenole durch Destillation und Kristallisation abtrennen.{Gemische; Phenole, oxethylierte; Abprodukte; Pharmaka; Farbstoffe; Duftstoffe; Destillation; Kristallisation}
Patent BE-1018892-A5 (BE)
Title: Ventilatie voor een deur.
Inventor: CALLENS BRECHT KAREL ALBERT
Filed: 2009-09-23
Granted: 2011-10-04
Abstract: Ventilatie voor een deur (1) bestaande uit een kader (2) met een aanslag (4) waarin een deurblad (3) scharnierbaar aangebracht is, waarbij zij gevormd wordt door een profilering (5) langs een rand (6) van het deurblad (3) en een tegenover deze rand (6) aangebrachte profilering (7) aan de binnenzijde van het kader (2), waarbij, in gesloten toestand van de deur (1), de profileringen (5-7) zich op een afstand van elkaar bevinden teneinde een luchtspleet te creëren tussen het deurblad (3) en het kader (2) en waarbij de profileringen (5-7) gevormde worden door verdiepte gedeelten (8) die met hun opening naar elkaar toe gericht zijn en die elkaar in de dikterichting van het deurblad (3).
Patent BE-1019172-A5 (BE)
Title: Elektrische isolatie voor een trillingsdemper met een elastische m antel voor continu ondersteunde spoorstaven.
Filed: 2010-02-03
Granted: 2012-04-03
Abstract: Trillingsdemper met een elastische mantel voor continu ondersteunde spoorstaven die ingebed zijn in een spoorwegbedding, waarbij de spoorstaven een spoorkop (4) en een spoorvoet (5) vertonen die met elkaar verbonden zijn door middel van een spoorlichaam (6), waarbij de elastische mantel zich volgens de lengterichting van de spoorstaaf uitstrekt over nagenoeg de volledige lengte van de  spoorstaaf, nauw aansluit op de spoorstaaf en deze nagenoeg volledig omhult en daarbij minstens een bovenzijde (24) van de spoorkop (4) vrij laat zodat een spoorvoertuig zich hierover kan voortbewegen, waarbij een elektrisch isolerende laag (20) tussen de elastische mantel en de spoorstaaf is voorzien die zich over de volledige lengte van de spoorstaaf slechts uitstrekt tot op een afstand van de spoorkop (4).
Patent BE-1001526-A6 (BE)
Title: Vanne a glissiere pour installations siderurgiques.
Inventor: EGEA MARCOS RICARDO LUIS
IPC: F16K3/06
Filed: 1988-03-23
Granted: 1989-11-21
Abstract: Vanne à glissière, qui peut etre installée sur des poches ou autres récipients utilisés pour la fonte de métaux, dont l'une des caractéristiques consiste en ce que la plaque réfractaire mobile à partir de la position d'ouverture dans laquelle son orifice se trouve axialement en face de l'orifice de la plaque réfractaire fixe, peut se déplacer en des sens opposés, de façon à ce que l'érosion produite par le métal fondu au cours des manoeuvres d'ouverture et de fermeture affecte tour à tour une zone marginale de ces orifices et la zone diamétralement opposée, ce qui prolonge sa vie utile.
Patent BE-1008666-A6 (BE)
Title: Magnetic core alternator
IPC: H02K21/14
Filed: 1994-09-06
Granted: 1996-07-02
Abstract: Magnetic core alternator, characterised by the fact that it principallyconsists of a casing (1), a central spindle (5) and a core (10) that canrotate in relation to each other, parts (34) that create a magnetic field (A)and that are linked to the central spindle (5), a number of magnets(24-25-26-27) that are set in the core (10) and can themselves turn and thatare situated in the said magnetic field (A), and an epicyclic gear that linksthe central spindle (5) and the core (10) to each other where the magnetsfunction as planets so that the direction of the magnets (24-25-26-27) isalways the same in relation to the said magnetic field (A).<IMAGE>
Patent BE-1012794-A6 (BE)
Title: Stirrer
IPC: A23L27/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2001-03-06
Abstract: The invention concerns a stirrer, consisting of a handle that has at leastone mineral stone or a natural or artificial crystal fixed on the end. It isto be used for improving the flavour of certain foodstuffs and drinks, bothalcoholic and non-alcoholic, which improve in flavour when they come intocontact with the mineral stone, by stirring the liquid concerned or byrubbing over a product. The handle can come in various shapes such as e.g. aprotective sheath and can also be removed, to make it possible to boil thestone or replace it.<IMAGE>
Patent ES-2001667-A6 (ES)
Title: Mechanical device for determining the image distortion appearing in multicoloured impressions of pressed metal boxes and for plotting the corresponding correction curves.
IPC: B41M1/40
Filed: 1986-09-05
Abstract: According to the invention, this device comprises two frames (A,E) movable on the same guide slideways (H), but connected by means of a kinematic system making it possible to vary their relative displacements. By means of the correction curve traced with this device, it is possible to construct a template or cam characteristic of the box examined, making it possible to correct by prior deformation in the opposite direction the deformation which the image has experienced during the shaping of the metal. The device is used in the production of stamped food cans.
Patent ES-2003754-A6 (ES)
Title: Contact pin.
Inventor: LENAERTS JEAN PIERRE
IPC: H01R12/58
Filed: 1986-12-11
Abstract: A contact pin for a printed circuit board comprises a mounting portion for mounting the contact pin in a hole in the printed circuit board. The mounting portion comprises three legs extending in the longitudinal direction of the contact pin, at least the outer legs joining a solid contact pin portion at both ends. As seen in cross section, the center leg is bent radially outwardly and lies with its inwardly directed part between the outer legs. Both outer legs are mainly twisted to a position in which these outer legs extend obliquely outwardly from the center leg, as seen in cross section. The center leg is displaced radially outwardly with respect to the longitudinal axis of the contact pin a constant distance substantially along its whole length. As seen in cross section, the center of the circle touching the outer side of the three legs, lies at a distance from the longitudinal axis of the contact pin in a direction radially opposite from the center leg.
Patent ES-2004987-A6 (ES)
Title: Diamond abrasive tool mfr
Inventor: DOROZHKIN NIL NIKOLAEVICH
IPC: B24C1/00
Filed: 1987-08-17
Abstract: In the mfr. of diamond abrasive tools by applying a layer of abrasive powder contg. diamond grains onto a blank and applying force to the coated blank face using a hard alloy element to embe the abrasive powder in the blank, the novelty is that the abrasive powder is embedded in the blank by subjecting the blank to one or more shock pulses of 200-800 kN/sec. and to a hard alloy element rotating at 900-2500 revolutions per sec..
Patent ES-2007230-A6 (ES)
Title: Treatment of effluents from olive oil industry
Inventor: CANEPA PIETRO
IPC: C02F/
Filed: 1988-05-27
Abstract: Waters discharged from the first phase in olive oil prodn. are treated to obtain a purified effluent and valuable by-prods. by (1) pre-treatment to remove solids suspected of being over 5 mm in size (2) micro-filtration or ultra-filtration one membranes which have a min. sepn. porosity of 2,000 and max. porosity of 0.8 micron (3) passing over ionic exchange resin and (4) a purificn. phase on reverse osmosis membranes. (0/0)
Patent ES-2012898-A6 (ES)
Title: A pipe-forming machine
Inventor: FUJII SHIGEKI
IPC: B29C53/60
Filed: 1988-12-13
Abstract: A pipe-forming machine for forming helical pipes by winding strips (40) into a helical shape, comprises a plurality of following rollers (21a) which are rotatable and arranged at a fixed helical angle on the circular area of a virtual cylinder at least one of first and second pairs of driving rollers (16a, 21b) which hold and convey the strips therebetween in such a manner that the following rollers rotate while being kept in contact with the inner surfaces of the strips and a pair of tension rollers (18b, 18c) which hold the strips therebetween so that the strips can be conveyed to the following rollers and which cooperate with the driving rollers to keep the strips in tension in such a manner that the following rollers rotate while being kept in contact with the inner surfaces of the strips.
Patent ES-2010057-A6 (ES)
Title: A process for the preparation of an acexamic acid derivative.
Inventor: BUXADE VINAS ANTONIO
IPC: C07C231/12
Filed: 1988-12-26
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of an acexamic acid derivative, namely the zinc salt of formula: [CH3 - CONH - (CH2)5 COO]2 Zn and is characterised in that the acexamic acid is reacted with zinc hydroxide in a polar solvent. It finds application in the manufacture of compounds having antiulcer properties.
Patent ES-2018393-A6 (ES)
Title: Nitro group-containing amines, and fuel compositions containing same.
Inventor: JOLLEY SCOTT TED
IPC: C10L1/22
Filed: 1989-09-06
Abstract: A composition of nitro-amines which is useful in reducing color formation in diesel fuels, and in maintaining valve cleanliness in gasoline engines is disclosed herein. The compositions also reduce injector tip blockage in diesel and gasoline powered vehicles.
Patent ES-2020056-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for conveying glass sheets.
Inventor: ENK ALLAN T
IPC: C03B35/20
Filed: 1989-12-27
Abstract: A process and apparatus for conveying formed, heated glass sheets from a glass forming station, through a glass tempering station, to a lehr, utilizes a shuttle ring conforming in outline and elevation to the marginal edges of the glass sheet. The shuttle ring receives the glass sheet from the lower shaping mold, by the relative downward vertical movement of the lower shaping mold away from the upper shaping mold. The glass sheet thus deposited on and supported by the shuttle ring is transported through the tempering station to the lehr.