baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4229710-B4 (DE)
Title: Digitales Audiodatenspeicherungssystem und damit ausgerüstetes digitales Audio-System
Inventor: KIM SUK-KI
IPC: G10L19/00
Filed: 1992-09-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Digitales
Audiodatenspeicherungssystem mit folgenden Merkmalen:  – Datenspeichermitteln
(20) zum Einspeichern und/oder zum Auslesen von Daten;  – Speichermitteln
(24), die zum Lesen und Schreiben von Daten befähigt sind;  – Digitalsignalverarbeitungsmitteln
(21), die dafür
eingerichtet sind, aus den Datenspeichermitteln (20) ausgelesene
Daten zu dekomprimieren und/oder Daten für die Speichermitteln zu komprimieren,
und die eine digitale E/A-Steuereinheit
(35) umfassen, die zur Durchführung von
Kopiervorgängen
digitaler Audiodaten unter Verwendung eines seriellen Kopiersteuerungssystems
eingerichtet ist;  – zwischen
den Datenspeichermitteln (20) und den Digitalsignalverarbeitungsmitteln
(21) positionierten Schnittstellenmitteln (23) zum Treiben und Puffer
von Daten;  – einem
Systemsteuerungsmikrocomputer (22) zur Steuerung der Digitalsignalverarbeitungsmittel
(21);  – einem
Hauptrechner (26), der zur Überwachung
der in den Speichermitteln (24) gespeicherten Daten befähigt ist, und   – einer
Schnittstelleneinheit (25) zum Datentransfer zwischen den Speichermitteln
(24) und dem Hauptrechner (26).
Patent DE-4239834-B4 (DE)
Title: Vorwärmeinrichtung für einen wassergekühlten Kraftfahrzeugmotor mit externem Heizgerät
Inventor: BARTSCH ERHARD
IPC: F02N19/10
Filed: 1992-11-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorwärmeinrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug mit einem wassergekühlten Motor (8), mit einem in ein Heizsystem integrierten Heizgerät (1), welches Heizsystem mit dem Kühlwasserkreis verbunden ist, einer Pumpe (6) um Betreiben des Heizgeräts (1) einem ständig betriebenen Temperaturwächter (4, 9) zur Steuerung des Betriebes des Heizsystems, wenn die Temperatur unter eine Grenztemperatur abfällt, und einem manuell betätigbaren Handschalter (5) zum Einschalten des Betriebes, welches Heizsystem als zu erwärmende Teilbereiche eine Motorvorheizung (21), eine Innenraumheizung (2) und eine Batterieheizung (22) umfaßt, welcher Temperaturwächter (4, 9) so ausgebildet ist, daß er den Betrieb des Heizgeräts (1) und der Pumpe (6) steuert, wenn die Temperatur des Gemisches unterhalb der Grenztemperatur liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlflüssigkeit ein Wasser-Glycol-Gemisch mit einer vorgebenen Gefriertemperatur unterhalb der Grenztemperatur ist, daß das Heizgerät (1) ein externes, motorunabhängiges Heizgerät (1) ist, daß das Heizsystem eine Heizvorrangschaltung für die zu heizenden Teilbereiche umfaßt, wobei genannte Teilbereiche in Reihe oder parallel...
Patent DE-4319861-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät und Verfahren zum Aufladen einer Batterie
Inventor: SHINOHARA SHIGERU
IPC: H02J7/00
Filed: 1993-06-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Batterieladegerät mit  – einer
Einrichtung zum Zuführen
eines Ladestroms; und  – einer
Einrichtung zum Erfassen eines Volladezustandes einer Batterie;  gekennzeichnet
durch  – eine
Einrichtung zum Erfassen einer Restladungsmenge, die erfasst, ob
eine in der Batterie verbliebene Restladungsmenge gering ist, durch
Vergleichen einer Batteriespannung, die nach Ladung während einer
vorbestimmten Dauer seit dem Ladebeginn erreicht wird, mit einer
Bezugsspannung; und  – eine
Steuereinrichtung, welche die Einrichtung zum Erfassen eines Volladezustandes
während
einer auf die vorbestimmte Dauer folgenden Stillhaltezeit inaktiviert,
wenn die Einrichtung zum Erfassen einer Restladungsmenge erfasst,
dass die in der Batterie verbliebene Restladungsmenge gering ist.
Patent DE-4423182-B4 (DE)
Title: Riementrieb
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16H7/18
Filed: 1994-07-01
Granted: 2005-02-24
Abstract: Riementrieb
eines Verbrennungsmotors (16) mit einem An- und Abtriebsräder (2,
3) verbindenden Treibriemen (1) und mindestens einer Spannrolle
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (9) der Spannrolle
(4) gegenüber
der Senkrechten (11) zu der aus Antriebs- (2) und Abtriebsrädern (3)
gebildeten Triebebene (12) zum Verhindern eines Ablaufens des Treibriemens
(1) geneigt ist.
Patent DE-4446982-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Entwicklungsgerät
Inventor: SHIN KYU-CHUL
IPC: G03G15/08
Filed: 1994-12-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Elektrophotographisches
Entwicklungsgerät
vom berührungsfreien
Typ, das einen nicht-magnetischen Einkomponenten-Entwickler verwendet,  mit einer
Entwicklungsrolle (1), einer Tonerzuführrolle (2) aus einem schaumartigen
Material zur Zuführung
des Einkomponenten-Entwicklers (3) und zum Aufladen des Einkomponenten-Entwicklers
(3) durch Reibung aufgrund Berührung
mit der Entwicklungsrolle (1),  einer Abstreichvorrichtung (4a,
4b, 4c) zur Bildung einer dünnen
Entwicklerschicht auf der Oberfläche
der Entwicklungsrolle (1), und  mit einer photosensitiven Trommel
(5) sowie einer elektrischen Spannungsquelle (8) zum Anlegen einer
Vorspannung an die Entwicklungsrolle (1), die Tonerzuführrolle
(2) und die photosensitive Trommel (5),  wobei zwischen der
photosensitiven Trommel (5) und der Entwicklungsrolle (1) ein Spalt
(G) eingehalten wird, so dass das Entwickeln eines Bildes ohne Berührung mit
der Entwicklungsrolle (1) erfolgt,  wobei die Entwicklungsrolle
(1) aus einem elastischen, halbleitenden Gummi besteht, und  die
Tonerzuführrolle
(2) mit der Oberfläche
der Entwicklungsrolle (1) in Reibungskontakt steht, so dass der
Einkomponenten-Entwickler (3) durch Reibung aufgeladen wird, bei...
Patent DE-10000732-B4 (DE)
Title: Lagergestell für Gummituchhülsen und Gummituchhülsen-Waschsystem
Inventor: WALCZAK PETER
IPC: B41F35/00
Filed: 2000-01-11
Granted: 2009-05-20
Abstract: Lagergestell
(1) für
Gummituchhülsen (2),
gekennzeichnet durch zwei Seitenwände (3, 4), zwischen denen
ein Spalt (5) gebildet ist, in welchen die Gummituchhülsen (2)
zuführbar
sind, wobei der Spalt (5, 15) L-förmig ausgebildet ist und das
Lagergestell (1) einen dem Spalt (5) zugeordneten Gummituchhülsen-Aufnahme-
und Entnahmeabschnitt (6) aufweist, oder der Spalt (15) die Form
eines umgekehrten U besitzt und das Lagergestell (1) einen dem Spalt
(15) zugeordneten Gummituchhülsen-Aufnahmebereich (16)
sowie einen Gummituchhülsen-Entnahmebereich
(17) aufweist.
Patent DE-10013848-B4 (DE)
Title: Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: FREI MANFRED
IPC: E05B79/04
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schließsystem
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit einem verriegelbaren Schloß,
das mittels eines Schloßhaltewinkels
mit einer Trägerplatte
der Kraftfahrzeugtür
verbunden ist, und mit Betätigungsmitteln,
die ein Gestänge
aufweisen, über
die das Schloß von
der Türinnenseite
her mechanisch ver- und entriegelbar ist, wobei die Betätigungsmittel
eine mit einem Sicherungsknopf verbundene Betätigungsstange und eine mit
dem Schloß gekoppelte
Koppelstange aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine Umlenkvorrichtung
(106) zum Umlenken und Übertragen
einer Kraft zwischen der Koppelstange und der Batätigungsstange
(105, 107) in den Schloßhaltewinkel (102)
integriert ist,  – zur
Lagerung der Umlenkvorrichtung (106) eine Hohlachse (1020) vorgesehen
ist, die sich durch den Schloßhaltewinkel
(102) und die an diesen angrenzende Trägerplatte (101) erstreckt,
wobei die Hohlachse (1020) sich durch eine Öffnung (1010) in der Trägerplatte
(101) erstreckt,  – der
Schloßhaltewinkel
(102) einen Bund (1021) ausbildet, der sich durch die Öffnung (1010)
der Trägerplatte
(101) erstreckt und ein Lager für
die Umlenkvorrichtung...
Patent DE-10013909-B4 (DE)
Title: Scheibenreinigungsanlage mit einem Meßraum
Inventor: STANGE RUEDIGER
IPC: G01N27/00
Filed: 2000-03-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Scheibenreinigungsanlage
für ein Kraftfahrzeug
mit einem zur Montage in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen, eine
Vorratskammer zur Speicherung von Waschflüssigkeit aufweisenden Waschflüssigkeitsbehälter, wobei
die Vorratskammer eine Verbindung mit einem Meßraum hat und der Meßraum ein
wesentlich kleineres Volumen aufweist als die Vorratskammer, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Meßraum
(6) Mittel zur Erfassung des Einfrierens der Waschflüssigkeit
durch die Umgebungsluft im Messraum (6) angeordnet sind und daß der Meßraum (6)
von der Wandung (12) des Waschflüssigkeitsbehälters (1)
absteht.
Patent DE-10026325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation von OFDM-Symbolen bei Rundfunkübertragungen
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-05-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation von OFDM-Symbolen bei Rundfunkübertragungen,
wobei die OFDM-Symbole in Rahmen übertragen werden, wobei die OFDM-Symbole
Nutzdaten erste Piloten und Schutzintervalle aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass sendeseitig einem ersten OFDM-Symbol eines
Rahmens zusätzliche
Piloten neben den Nutzdaten, ersten Piloten und Schutzintervallen
an vorgegebenen Stellen hinzugefügt werden,
so dass sich Pilotenpaare aus den ersten und den zusätzliche
Piloten bilden, dass sendeseitig den Pilotenpaaren eine Sequenz
für ein
OFDM-Symbol aufmoduliert wird, dass für die empfangenen OFDM-Symbole
Pilotenpaare demoduliert werden, um die Sequenz zu extrahieren, dass
empfangsseitig die extrahierte Sequenz und eine abgespeicherte Sequenz
verglichen werden, indem ein Maß für jedes
OFDM-Symbol erzeugt wird, und dass das OFDM-Symbol mit dem größten Maß als das
erste OFDM-Symbol eines Rahmens erkannt wird.
Patent DE-10027128-B4 (DE)
Title: Hochpräzisionsausrichter
Inventor: CABLE ALEX
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Linearer
Hochpräzisionsausrichter
für relative
axiale Grob- und Feinbewegung zwischen einem ersten (20) und einem
zweiten (21) Teil, wobei der Ausrichter folgendes umfasst:  Eine
am ersten Teil befestigte Hülse;  einen
Grobeinstellkörper
(1), welcher für
axiale Grobbewegung auf der Hülse
angebracht ist;  einen Betätigungsstift
(8), welcher seitlich im Grobeinstellkörper zur axialen Bewegung entlang
einer Achse angebracht ist, wobei der Betätigungsstift (8) mit dem zweiten Teil
bei axialer Bewegung des Betätigungsstiftes
(8) in Eingriff steht, wobei die Grobbewegung des zweiten Teils durch
relative Bewegung zwischen dem Grobeinstellkörper (1) und der Hülse verursacht
wird und die Feinbewegung des zweiten Teils durch relative Bewegung
zwischen dem Betätigungsstift
und dem Grobeinstellkörper
verursacht wird;  einen Hauptkörper (3), der am Grobeinstellkörper (1)
befestigt ist und eine konische Oberfläche (46, 48) aufweist, die
bezüglich
der Achse geneigt ist, wobei der Hauptkörper (3) ein erstes Gewinde
(34) aufweist;  eine Antriebsvorrichtung (4), die ein zweites
Gewinde...
Patent DE-10035376-B4 (DE)
Title: Gaserzeuger mit verringerter Rauchentwicklung und verbesserter mechanischer Stabilität
Inventor: BLOMQUIST HAROLD R
IPC: C06B25/34
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-03-10
Abstract: Eine gaserzeugende Zusammensetzung (10), die, wenn sie entzündet wird, Gas erzeugt, um eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (20) aufzublasen. Die gaserzeugende Zusammensetzung weist ein Oxidationsmittel und einen Brennstoff auf. Das Oxidationsmittel ist ein anorganisches Salz. Der Brennstoff ist 1,1-Diamino-2,2-Dinitroethylen.
Patent DE-10039785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-08-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei welchem wenigstens eine Steuergröße der Brennkraftmaschine abhängig von einem die Frischluftfüllung repräsentierenden Signal beeinflusst wird, wobei der Drosselklappenwinkel und der Saugrohrdruck ermittelt wird, auf der Basis des Drosselklappenwinkels und des Saugrohrdrucks jeweils ein diese Füllung repräsentierendes Signal gebildet wird, wobei das auf der Basis des Drosselklappenwinkels gebildete Füllungssignal an das auf der Basis des Saugrohrdrucksensors gebildeten Signals mittels wenigstens eines Korrekturfaktors angepaßt wird.
Patent DE-10100325-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie-Verstärkungsstruktur
Inventor: ISHIKAWA MASAHIRO
IPC: B62D27/00
Filed: 2001-01-05
Granted: 2011-04-07
Abstract: Fahrzeugkarosserieverstärkungsstruktur zum Verstärken eines Verbindungsabschnitts (25), an dem eine erste Ringprofilstruktur (17) und eine zweite Ringprofilstruktur (18) miteinander verbunden sind, wobei die Verstärkungsstruktur mehrteilig aus hartem Kunstharz ausgebildet ist und innerhalb des hohlen Verbindungsabschnitts (25) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein erstes Verstärkungsmaterial (21; 52) der Verstärkungsstruktur, welches sich längs der ersten Ringprofilstruktur (17) erstreckt, und durch ein zweites Verstärkungsmaterial (23; 51) der Verstärkungsstruktur, welches sich längs der zweiten Ringprofilstruktur (18) erstreckt, wobei beide Verstärkungsmaterialien (21; 52; 23; 51) im Bereich eines Verbindungsabschnitts (25) jeweils mit einem Fügeabschnitt (22; 24; 26; 53) ausgebildet sind, zur direkten Verbindung der beiden Verstärkungsmaterialien (21; 52; 23; 51), wobei zum Einsetzen in den im wesentlichen T-förmigen hohlen Verbindungsabschnitt (25) der Fügeabschnitt (22; 26; 53) des ersten Verstärkungsmaterials (21; 52) an einem oberen Endabschnitt des ersten Verstärkungsmaterials (21; 52) ausgebildet ist und der Fügeabschnitt (24; 26; 53) des zweiten Verstärkungsmaterials (23; 51) an einem Mittelabschnitt des...
Patent DE-10122957-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlapparat mit energiekorrigierter Strahlablenkung sowie Vorrichtungund Verfahren zur energiekorrigierten Ablenkung eines Teilchenstrahls
Inventor: BRUNNER MATTHIAS
IPC: H01J37/21
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: Teilchenstrahlapparat
(50) mit:  einer Teilchenstrahlquelle (40) zum Erzeugen eines
Teilchenstrahls (3) aus geladenen Teilchen mit um einen vorgegebenen
Energiewert gestreuten Energien;  einer Objektivlinse (7) mit
einer optischen Achse (20), wobei die geladenen Teilchen mit dem
vorgegebenen Energiewert die Objektivlinse (7) entlang der optischen
Achse (20) durchqueren;  einem Korrektor (5), der mittels eines
ersten elektrischen Feldes (70) und eines überlagerten ersten magnetischen Feldes
(73) Richtungsänderungen
(15) an den geladenen Teilchen in Abhängigkeit von ihrer Energie
vornimmt, wobei die geladenen Teilchen mit dem vorgegebenen Energiewert
beim Durchqueren des Korrektors (5) ihre Richtung beibehalten;  einem
Ablenker (18), der dem Korrektor (5) und der Objektivlinse (7) nachgeschaltet
ist und der mittels eines zweiten elektrischen Feldes (60) oder
mittels eines zweiten magnetischen Feldes (63) die geladenen Teilchen
mit dem vorgegebenen Energiewert um einen vorgegebenen Ablenkwinkel
(12) von der optischen Achse (20) weg ablenkt, wobei die geladenen
Teilchen fokussiert werden; und mit...
Patent DE-10142999-B4 (DE)
Inventor: MAHLENDORF FALKO
IPC: C01B3/48
Filed: 2001-09-03
Granted: 2006-07-06
Abstract: The invention relates to a compact steam reformer which generates a hydrogen-rich product gas from hydrocarbons or hydrocarbon derivatives with heat recapture from the reformate, and to a process for producing the hydrogen-containing product gas. The product gas may, for example, be used in a cell to generate current and heat.
Patent DE-10148634-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Rückhaltesystem in Fahrzeugen
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-10-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Gassack
(10) für
ein Rückhaltesystem
in Fahrzeugen, mit einer Wandung (24) aus Gewebe (18, 20, 22), dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Oberfläche (26)
des Gewebes (18, 20, 22) zur Steigerung der Hitzebeständigkeit
in einem Plasma behandelt ist.
Patent DE-10148943-B4 (DE)
Title: Schraubvorrichtung für Schraubendreher-Einsätze
Inventor: HOLLAND-LETZ MARTIN
IPC: B25B23/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schraubvorrichtung zum Festdrehen von Schrauben (4, 21), die mit Innenprofilen und Endflächen (4b) versehene Schraubenköpfe (4a, 21a) aufweisen und aus ferromagnetischem Material bestehen, enthaltend: eine Innenhülse (1) zur drehfesten Aufnahme eines Schraubendreher-Einsatzes (3), der eine zum Einsetzen in die Innenprofile der Schraubenköpfe (4a, 21a) bestimmte, aus einer Vorderseite der Innenhülse (1) herausragende Profilspitze (3a) aufweist, einen an einer Rückseite der Innenhülse (1) befestigten Antriebsschaft (2) und eine die Innenhülse (1) zumindest teilweise umgebende Außenhülse (6, 10), die an einer Vorderseite einen Permanentmagneten (7, 20), der mit einer von der Profilspitze (3a) des Einsatzes (3) durchragten Durchbrechung (7a) versehen ist, und eine zur Anlage der Schraubenköpfe (4a, 21a) bestimmte, magnetisch wirksame Anlagefläche (7b, 20a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (6, 10) axial begrenzt hin- und herschiebbar auf der Innenhülse (1) gelagert und bei eingesetztem Einsatz (3) derart in eine vorgewählte axiale Lage bringbar ist, daß die Kraft des Permanentmagneten (7, 20) beim Einsetzen der Profilspitze (3a) in das Innenprofil des Schraubenkopfes (4a, 21a) automatisch eine axiale Verschiebung der Außenhülse (6, 10) relativ zur Innenhülse (1) bewirkt, in der Weise, daß zum einen die Profilspitze (3a) voll in das Innenprofil des Schraubenkopfes (4a, 21a) eindringt und sich zum anderen der Schraubenkopf (4a, 21a) an die vordere Anlagefläche (7b, 20a) des Permanentmagneten (7, 20) anlegt.
Patent DE-10154498-B4 (DE)
Title: Hallsondensystem und Verfahren zum Herstellen eines Hallsondensystems sowie Verfahren zum Steuern einer Hallspannung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hallsondensystem
mit folgenden Merkmalen:  einem leitfähigen Hallbereich (10), durch
den ein Hallstrom fließen
kann und an dem an einem ersten Sekundär-Hallanschluß ein erstes
Hallanschlußpotential
(U2) und an einem zweiten Sekundär-Hallanschluß ein zweites
Hallanschlußpotential
(U3) abgreifbar ist, wobei eine Differenz des ersten Hallanschlußpotentials
(U2) und zweiten Hallanschlußpotentials
(U3) eine von einem äußeren Magnetfeld
abhängige
Hallspannung definiert und wobei der Hallbereich einen Common-Mode-Punkt
mit einem Common-Mode-Potential aufweist, das der arithmetische
Mittelwert des ersten und zweiten Hallanschlußpotentials ist;  einem
Elektrodenbereich (22; 58), der von dem Hallbereich (10) elektrisch
isoliert ist;  einer Einrichtung (26; 27; 29) zum Erzeugen einer
elektrischen Steuerspannung zwischen dem Elektrodenbereich und dem
Common-Mode-Punkt, wobei die Einrichtung zum Erzeugen der Steuerspannung
ausgebildet ist, um die Steuerspannung in Abhängigkeit eines Einflußparameters, der
einen Einfluß einer
externen Größe auf den
leitfähigen Hallbereich
(10) darstellt, zu verändern,
wobei bei dem Anlegen der Steuerspannung zwischen dem Elektrodenbereich
(22; 58) und dem...
Patent DE-10156420-B4 (DE)
Inventor: KUECUEK CENGIZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-01-08
Abstract: The aim of the invention is to provide a device, which permits a counterweight to be securely and durably fixed at relatively low cost, for example on a household appliance, in particular a dishwasher or a kitchen range. Said aim is achieved, whereby a device is provided for fixing a counterweight, in which said counterweight (1) is arranged in a drawer-type recess (2), provided in a base and designed, such that the retention force, which is necessary for fixing, is substantially generated by deformable fixing lugs (3).
Patent DE-10159560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Blättern von Dokumentenkörpern
Inventor: KAREE JOACHIM
IPC: B42D9/04
Filed: 2001-12-05
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zum Blättern von Dokumentenkörpern (12), welche von einem Rahmen (41) aufgenommen sind und mit einer Klemmvorrichtung (42) in dem Rahmen (41) gehalten sind, wobei an der Unterseite des zumindest einen Dokumentenkörpers (12) ein Halteelement positioniert ist, wobei – zuerst zumindest ein Greiferelement (26) auf den obersten Dokumentenkörper aufgesetzt wird, – das zumindest eine Greiferelement (26) den obersten Dokumentenkörper (12) zumindest teilweise anhebt, wobei zum Zeitpunkt des Anhebens des obersten Dokumentenkörpers durch das Greiferelement (26) die Klemmvorrichtung (42) gelöst ist, – anschließend zumindest ein Schiebeelement (31) unterhalb dem abgehobenen Dokumentenkörper (12) positioniert wird und – danach zumindest der Dokumentenkörper (12) mit dem zumindest einen Schiebeelement (31) in eine Endlage (13) überführt wird.
Patent DE-10159608-B4 (DE)
Title: Walzverfahren für ein Band mit einer Schweißnaht
Inventor: FELKL HANS-JOACHIM
IPC: B21B37/48
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Walzverfahren
für ein
Band (4) mit einer Schweißnaht
(13) in einer Walzstraße
mit zumindest einem Zugerfassungselement (6, 7), einem dem Zugerfassungselement
(6, 7) vorgeordneten Vorwalzgerüst
(1, 2) und einem dem Zugerfassungselement (6, 7) nachgeordneten
Nachwalzgerüst
(2, 3), wobei von dem Zugerfassungselement (6, 7) ein zwischen den
Walzgerüsten
(1 – 3) im
Band (4) herrschender Istzug (Z1, Z2) erfasst und einem Zugregler
(8, 9) zugeführt
wird, wobei der Zugregler (8, 9) anhand des Istzuges (Z1, Z2) und
eines ihm zugeführten Sollzuges
(Z1*, Z2*) gemäß einem
Stellgrößenermittlungsverfahren
eine Stellgröße (δs*, δv*) für ein Stellglied
(1 – 3) ermittelt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellgrößenermittlungsverfahren von
der Lage der Schweißnaht
(13) innerhalb der Walzstraße
abhängt.
Patent DE-10203572-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: TANAKA TAMIHIKO
IPC: G03G15/01
Filed: 2002-01-30
Granted: 2011-09-22
Abstract: Druckvorrichtung, die umfasst:  eine Fotoleitertrommel (2) mit einer Oberfläche, auf der ein Bild ausgebildet wird;  ein Lademittel (4) zum Laden der Oberfläche der Fotoleitertrommel (2);  ein Belichtungsmittel (5) zum Vorbereiten eines elektrostatischen latenten Bildes durch Belichten der Oberfläche der Fotoleitertrommel (2) nach dem Laden mit dem Lademittel (4);  ein Entwicklungsmittel (6) zum Entwickeln des elektrostatischen latenten Bildes durch Zuführen von flüssigem Toner (12A–12D) auf die Oberfläche des Fotoleiters (2) durch Elektrophorese nach der Belichtung mit dem Belichtungsmittel (5);  eine Übertragungswalze (18) zum Empfangen des Bildes nach der Entwicklung mit dem Entwicklungsmittel (6);  eine Unterstützungswalze (21) zum Übertragen des Bildes von der Übertragungswalze (18) auf ein Druckpapier (24); und  ein Steuermittel (41) zum Steuern des Lademittels (4), des Belichtungsmittels (5), des Entwicklungsmittels (6), der Übertragungswalze (18) und der Unterstützungswalze (21) wobei  das Entwicklungsmittel (6) einen Hauptkörper (6A) einer Entwicklungsvorrichtung zum Speichern des...
Patent DE-10210410-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D85/46
Filed: 2002-03-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: The packaged insulation boards (2), of mineral fibers and especially rock wool, are stacked in two overlaid layers and are wrapped in a protective film (8). For transport, the wrapped boards are laid on support bodies (12) by their narrow sides, at right angles to the longitudinal line of the boards. The supports are tied (14) to the wrapped board packages.
Patent DE-10216062-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: STEINDL ILKA
IPC: H01R13/72
Filed: 2002-04-11
Granted: 2009-07-30
Abstract: Leuchte, bestehend aus einem Gehäuse (2) und aus einem innerhalb desselben angeordneten Leuchteneinsatz (12) sowie aus einer Gehäuseabdeckung (8), wobei das Gehäuse (2) ineinander übergehende Abschnitte (4, 6, 7) aufweist, in denen in einem erstem Abschnitt (4) der Leuchteneinsatz (12) einsetzbar ist und in einem zweiten Abschnitt (6) Elektroinstallationsgeräte (17, 18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dritten Abschnitt (7) eine als automatischer Leitungsaufwickler (19) ausgebildete Kabelspeichereinheit (19) angeordnet ist, die zum Anschluss eines weiteren, räumlich weiter entfernten Stromverbrauchers dient.