baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Y-förmigen Gleisschwellen auf einem Gleisbett
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: E01B29/06
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Verlegen von Y-förmigen Gleis-Schwellen aus eisenhaltigem Material auf ein Gleisbett in jeweils horizontal um 180° zueinander verdrehten Lagen in einer längs eines Gleises fortschreitend arbeitenden Gleisbaueinrichtung mir Mitteln zum Fördern der Schwellen von einem gleichermaßen fortschreitenden Vorratslager, gekennzeichnet durch die Merkmale,  die Verlege-Vorrichtung enthält eine die Schwellen (4) von den Fördermitteln (2) aufnehmende Übergabeplattform (3),  die Übergabeplattform (3) enthält Positioniermittel zum Positionieren in Gleislängsrichtung der auf sie geförderten Schwelle (4),  mit der Übergabeplattform wirkt eine die Schwellen (4) in Gleisquerrichtung ausrichtende Seitenpositioniereinrichtung (8) zusammen,  der Übergabeplattform (3) ist zum Erfassen der darauf jeweils aufliegenden, zumindest bereits in Gleislängsrichtung positionierten Schwelle (4) eine zusammen mit der Ablageplattform (3) in der gleichen fortschreitenden Gleisbaueinrichtung in vorbestimmten Abstand zu der Übergabeplattform (3) gelagerte Greifvorrichtung (6) zugeordnet,  die Greifvorrichtung (6) ist beweglich gelagert mit einer ersten Endposition zur Aufnahme einer Schwelle (4) von der Übergabeplattform (3) und...
Patent DE-10151241-B4 (DE)
Title: Siegel
Inventor: HOUDEAU DETLEF
IPC: G06K19/073
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Siegel
bestehend aus einem Substrat (1), das zumindest eine Sollbruchlinie
(2) aufweist, entlang der das Substrat (1) bei mechanischer Belastung,
die einen vorbestimmten Wert überschreitet,
teilbar ist, einem integrierten Schaltkreis (3) mit einer Transponderschaltung, der
auf einer ersten Seite (5) des Substrats (1) angeordnet ist und
einer Koppeleinrichtung (4), die ebenfalls auf der ersten Seite
(5) des Substrats (1) angeordnet ist und mit dem Signalausgang des
integrierten Schaltkreises (3) verbunden ist, wobei auf der ersten
Seite (5) eine Klebemittel (6) aufgetragen ist, wobei oberhalb des
Koppelelementes im Bereich der Sollbruchlinie (2) das Klebemittel
(6) ausgespart ist, wobei durch die Anordnung der Koppeleinrichtung (4)
auf dem Substrat bei einem Zerteilen des Substrats entlang der Sollbruchlinie
(2) auch die Anordnung aus Koppeleinrichtung und integriertem Schaltkreis
(3) trennbar ist.
Patent DE-10158204-B4 (DE)
Title: Programmierverfahren für eine EEPROM-Speichereinrichtung und Schaltung mit einer EEPROM-Speichereinrichtung
Inventor: CASSING RAINER
IPC: G11C16/34
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Programmierverfahren
für eine
EEPROM-Speichereinrichtung (9), insbesondere eine Flash-EEPROM-Speichereinrichtung
(9), wobei von einer Programmiereinrichtung (8) in die EEPROM-Speichereinrichtung
(9) Informationen eingeschrieben werden, die eine Nutzinformation
(N) und eine Prüfinformation über die Nutzinformation
(N) enthalten, wobei die Prüfinformation derart
bestimmt ist, dass durch Auswerten der Informationen Einbitfehler
in den in die EEPROM-Speichereinrichtung (9) eingeschriebenen Informationen
bitgenau eindeutig lokalisierbar und Zweibitfehler erkennbar, aber
nicht mehr bitgenau eindeutig lokalisierbar sind.
Patent DE-10161360-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THILOW THOMAS
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2012-11-15
Abstract: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (1), welches mittig einen Gasgenerator (2) zum Aufblasen zweier Airbags (4), der Austrittsöffnungen (3) zu den Airbags (4) aufweist, beinhaltet, wobei das Gehäuse (1) aus zwei Airbagmodulgehäusehälften (1', 1'') zusammengesetzt und der Gasgenerator (2) im Verbindungsbereich (14) der beiden Airbagmodulgehäusehälften (1', 1'') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine zylindrische Form mit offenen Enden (6) aufweist, in die offenen Enden (6) je ein Airbag (4) gefaltet eingesetzt ist und die beiden Airbagmodulgehäusehälften (1', 1'') über eine im Mittelbereich des Gehäuses (1) quer verlaufende Schweißnaht (15) miteinander verbunden sind, wobei der innenliegende Gasgenerator (2) ebenfalls über diese Schweißnaht (15) an den Airbagmodulgehäusehälften (1', 1'') befestigt ist.
Patent DE-10164231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus faserverstärkten keramischen Materialien und deren Verwendung
Inventor: BAUER MORITZ
IPC: F16D69/02
Filed: 2001-12-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus faserverstärkten
keramischen Materialien, wobei  – im ersten Schritt eine pressfähige Masse
in eine Pressform gefüllt
wird, wobei die pressfähige
Masse Kohlenstoffasern und/oder Kohlenstoffaserbündel und/oder Kohlenstoffilamente
sowie Peche und/oder Harze enthält,
welche thermisch aushärtbar
und carbonisierbar sind,  – im
zweiten Schritt die pressfähige
Masse durch Erwärmen
auf eine Temperatur von 120 °C
bis 280 °C
unter Druck zu einem Grünkörper verfestigt
wird,  – im
dritten Schritt der Grünkörper durch
Erhitzen in einer nicht oxydierenden Atmosphäre auf eine Temperatur von 750 °C bis 2400 °C zu einem
C/C-Körper carbonisiert und/oder
graphitiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung zumindest anteilsweise
dadurch bewirkt wird, dass ein elektrischer Strom beim Pressvorgang
durch die pressfähige
Masse und/oder den verfestigten Grünkörper geleitet wird.
Patent DE-10201899-B4 (DE)
Title: Rückwärtsverschiebungs-Verhinderungsmechanismus für Kraftfahrzeugsteuerpedale
Inventor: HIRATA YOUICHI
IPC: B60R21/09
Filed: 2002-01-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Rückwärtsverschiebungs-Verhinderungsmechanismus
für Steuerpedale,
enthaltend:  eine Pedalkonsole, deren eines Ende auf der Seite
der Fahrgastzelle mit einem Armaturenbrett verbunden ist, das ein
Fahrzeug in einen Motorraum und eine Fahrgastzelle teilt, und auf
der ein Steuerpedal angebracht ist;  ein Führungselement, das mit der
Pedalkonsole verbunden ist;  einen Lösemechanismus zum Lösen der
Pedalkonsole vom Führungselement,
um zu ermöglichen,
daß die
Pedalkonsole zum hinteren Teil des Fahrzeug verschoben werden kann;  einen
Führungsteil
zum Führen
eines anderen Endes der Pedalkonsole abwärts zum hinteren Teil des Fahrzeugs entlang
einer Längsseite
des Fahrzeugs, wenn die Pedalkonsole vom Führungselement gelöst ist;
wobei der Rückwärtsverschiebungs-Verhinderungsmechanismus
für Steuerpedale
dadurch gekennzeichnet ist, daß ein
Begrenzungsteil zum Abdecken eines Endes des Führungselements in der Pedalkonsolenführungsrichtung
vorgesehen ist, derart, daß das
Führungselement
einen geschlossenen Querschnitt aufweist, wodurch eine Position
der verschobenen Pedalkonsole begrenzt wird, die vom Führungselement
gelöst
wurde.
Patent DE-10232712-B4 (DE)
Title: Gummidichtung
Inventor: NAKAMURA MAMIKO
IPC: H02G15/013
Filed: 2002-07-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Gummidichtung
(10) zur Einpassung in eine Paneelöffnung eines Paneels (7, 8,
9), das ein Paneelbrett (7) mit einem darauf angeordneten schallisolierenden
Material (8) und einer auf dem schallisolierenden Material (8) angeordneten
Haut (9) aufweist, wobei das Paneel (7, 8, 9) mit einer ringförmigen Nut
an einem Innenumfang (8b) der Paneelöffnung durch das Paneelbrett
(7) und das schallisolierende Material (8) hindurch versehen ist, wobei
die Gummidichtung (10) folgendes aufweist:  einen ersten röhrenförmigen Bereich
(11) zum Haltern eines Kabelbaums (6) in diesem;  einen Flansch
(12), der an einem Frontbereich (11a) des ersten röhrenförmigen Bereichs
(11) ausgeformt ist;  einen zweiten röhrenförmigen Bereich (13), der sich
von dem Flansch (12) her nach vorn erstreckt, wobei der zweite röhrenförmige Bereich
(13) in die Paneelöffnung
einpassbar ist;  einen Lippenbereich (14), der an einem hinteren
Teil (13a) des zweiten röhrenförmigen Bereichs
(13) ausgeformt ist;  einen flexiblen Frontbereich (15), der
sich von einem...
Patent DE-10233506-B4 (DE)
Title: Mischer/Wärmeaustauscher
Inventor: KOHLGRUEBER KLEMENS
IPC: B01F23/47
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-12-09
Abstract: Statischer
Mischer/Wärmeaustauscher
für die
Behandlung viskoser und hochviskoser Produkte wenigstens umfassend
ein Gehäuse
(6) zur Durchleitung des Produktes, mindestens zwei temperierbare
Rohre (1), die insbesondere mit einem Kanal (3) zur Durchleitung eines
Wärmeträgermediums
versehen sind, wobei das Gehäuse
die Rohre (1) umgibt, wobei auf dem Umfang der Rohre (1) eine Vielzahl
von Wärmeaustauscherstegen
(2a, 2b) verteilt angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Wärmeaustauscherstege
(2a, 2b) entlang der Rohre (1) in mindestens zwei parallelen Lagen
(7, 8) ausgerichtet sind und die Stege (2a) und (2b) der verschiedenen
Lagen (7, 8) um einen Winkel α von
45° bis
135°, bevorzugt
von 70° bis
110° zueinander
um die Achse der Rohre (1) verdreht angeordnet sind und dass die
Stege (2a, 2b) zur Hauptströmungsrichtung
(21) des Produktes durch das Gehäuse
(6) unter einem Winkel β von ±10° bis ±80° stehen und
mehrere Rohre (1, 1') mit Stegen (2a, 2b) in dem Gehäuse (6)
quer...
Patent DE-10244951-B4 (DE)
Title: Zwei-Komponenten Entwickler und dessen Verwendung in einem Entwicklungsverfahren
Inventor: YAMAZAKI MASAHITO
IPC: G03G9/107
Filed: 2002-09-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Zweikomponenten-Entwickler, umfassend: einen Toner, zu dem ein hydrophobes Siliciumdioxid mit einer mittleren Teilchengröße von 25 nm oder mehr extern gegeben wird, und einen Träger mit einer Sättigungsmagnetisierung von 50 bis 95 Am2/kg, wobei der Träger ein Verhältnis des spezifischen Oberflächenwiderstands zum spezifischen Volumenwiderstand von 1 × 102 bis 1 × 104 m–1 bei einer elektrischen Feldstärke von 100 V/cm aufweist.
Patent DE-10249103-B4 (DE)
Title: Lager
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C23/08
Filed: 2002-10-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Lager mit einem Außenring (2), der ein Ringteil (7) und einen an das Ringteil (7) angegossenen Gusskörper (8) aufweist, wobei durch den Gusskörper (8) eine wenigstens bereichsweise sphärisch geformte äußere Mantelfläche (13) des Außenrings (2) ausbildet wird, das Ringteil (7) eine äußere Mantelfläche (11) aufweist, die wenigstens bereichsweise von einer sphärischen Form abweicht und die äußere Mantelfläche (11) des Ringteils (7) kegelig und zylindrisch geformte axiale Abschnitte aufweist, die die sphärische Form der äußeren Mantelfläche (13) des Außenrings (2) nachbilden.
Patent DE-10251496-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie und von Druckimpulsen zur Signalübertragung
Inventor: WINNACKER HELMUT
IPC: E21B41/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-11-10
Abstract: Einrichtung
zur Erzeugung von zur Signalübertragung
bestimmten Druckimpulsen in einem von Flüssigkeit durchströmten Kanal,
insbesondere einem Bohrstrang zum Abteufen einer Tiefbohrung, mit
einem in den Kanal einbaubaren Impulsgeber, der ein Gehäuse und eine
verstellbare Drosseleinrichtung aufweist, durch die der Strömungswiderstand
an wenigstens einer Stelle des Kanals veränderbar ist, einem elektrischen
Generator, der einen Stator und einen Rotor aufweist, einem von
der den Kanal durchströmenden
Flüssigkeit
beaufschlagten Schaufelrad, durch das der Rotor antreibbar ist,
einer Steuereinrichtung, durch welche in Abhängigkeit von Steuersignalen die
Belastung des Generators veränderbar
ist, und einer mit dem Drosselelement verbundenen Stelleinrichtung, welche
in Abhängigkeit
von dem Antriebsmoment des Generators eine Verstellung des Drosselelementes
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaufelrad (9) axial
bewegbar gelagert ist und entgegen der Anströmrichtung derart nachgiebig
abgestützt
ist, daß mit
zunehmender axialer Bewegung des Schaufelrades (9) die Abstützkraft
der nachgiebigen Abstützung
(21) größer wird
und daß die Drosseleinrichtung
ein axial verstellbares Drosselelement aufweist,...
Patent DE-10324884-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Ventil mit einem magnetischen oder magnetisierbaren Ventilkörper
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B25B11/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Ventil
mit einem vorsteuernden magnetischen oder magnetisierbaren Vorsteuerventilglied
(80, 180) und einem Hauptventilglied (70, 170) eines in einer Holzbearbeitungsmaschine
verwendeten Vakuumsystems, wobei  – die Holzbearbeitungsmaschine
einen mit mindestens einer Vakuumzone durchzogenen Spanntisch (10)
aufweist, der zwischen Vakuum führenden
Kanälen
(12, 13) und der Spanntischoberfläche (11) mindestens eine Bohrung
(14, 15) zur Aufnahme des unter der Spanntischoberfläche (11) sitzenden
Ventils hat,  – auf
oder am Spanntisch (10) ein das Werkstück tragender Saugadapter (20)
angeordnet ist, der in seiner der Spanntischoberfläche (11)
zugewandten Seite zumindest bereichsweise aus einem Werkstoff oder
einer Vorrichtung besteht, der oder die durch magnetische Wechselwirkung zumindest
das Vorsteuerventilglied (80, 180) anzieht, um dieses zu öffnen, so
dass der Saugadapter (20) auf den Spanntisch (10) und/oder das Werkstück auf den
Saugadapter (20) gesaugt wird bzw. werden,  – das Ventil ein Gehäuse (30,
130) hat, in dem das Hauptventilglied (70, 170) und das Vorsteuerventilglied
(80, 180) beweglich...
Patent DE-10328501-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit digitalem Sprachchip
Inventor: DOERSTEL BERNHARD
IPC: H01H9/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät
mit darin integriertem digitalem Sprachchip (1) mit Sprachspeicher,
welcher – angesteuert über eine
Ansteuerelektronik (4) – wahlweise
mit einem Mikrofon (2) oder einem Lautsprecher (3) verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass Sprachchip (1), Mikrofon (2) und Lautsprecher
(3) im Gehäuse-Innenraum
eines Schaltgerätes – Schalter
oder Taster – oder
einer Bedieneinheit oder Anzeigeeinheit eines Busgerätes oder
busfähigen
Installationsschalters montiert sind, wobei mittels der Ansteuerelektronik
(4) zwei verschiedene Funktionen aktivierbar sind:  a) Sprachspeicher
löschen
und neues Besprechen des Sprachspeichers über das Mikrofon (2) oder  b)
Informationen des Sprachspeichers auslesen und über den Lautsprecher (3) ausgeben  wobei
diese Funktionen durch unterschiedliches Tippen auf die Betätigungswippe
(7) oder auf das Gehäuse
des Installationsgeräts
aktivierbar sind.
Patent DE-10333640-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit veränderlicher Drehmomentverteilung zwischen den Abtriebswellen
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: F16H48/26
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Differentialgetriebe mit veränderlicher Drehmomentverteilung zwischen den Abtriebswellen, umfassend DOLLAR A ein Doppelplanetengetriebe, das als Glieder einen Steg 15 mit zwei Sätzen von Planetenrädern 19, 21, ein Hohlrad 12 und ein Sonnenrad 16 umfaßt, wobei eines der Glieder 15, 12, 16 mit dem Differentialkorb 11, ein zweites der Glieder mit einer ersten Abtriebswelle und ein drittes der Glieder mit einer zweiten Abtriebswelle drehfest verbunden ist und wobei der Steg 15 im Bereich der Verzahnungseingriffe von Hohlrad 12, Planetenrädern 19, 21 und Sonnenrad 16 zumindest einen Füllkörper 14 trägt, der Zwischenräume zwischen den Rädern 12, 19, 21, 16 zumindest weitgehend ausfüllt, wobei ein Kammersystem zwischen den Rädern und dem zumindest einen Füllkörper 14 mit hydraulischem Medium gefüllt ist und wobei erste Kanäle vorgesehen sind, die mit Bereichen des Kammersystems verbunden sind, die mit einem ersten Druck beaufschlagbar sind, und zweite Kanäle vorgesehen sind, die mit Bereichen des Kammersystems verbunden sind, die mit einem zweiten Druck beaufschlagbar sind, wobei eine externe hydraulische Maschine vorgesehen ist, die mit einem ersten Anschluß mit den ersten Kanälen und mit einem zweiten Anschluß mit den zweiten Kanälen verbindbar ist.
Patent DE-10334243-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Schichtelements
Inventor: FUERTSCH MATTHIAS
IPC: F04B43/04
Filed: 2003-07-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Mikromechanisches Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Schichtelements (12) aus einer Funktionsschicht (3), die einen Abstand zu einer Grundplatte (2) aufweist, wobei der Abstand vorzugsweise weniger als 100 μm ist, wobei das Schichtelement (12) auf einem mikromechanischen Bauelement, insbesondere als Schließglied einer Mikropumpe ausgebildet wird, mit folgenden Verfahrensschritten: a. auf der Grundplatte (2) wird eine Opferschicht (17) aufgebracht, b. auf die Opferschicht (17) wird die Funktionsschicht (3) aufgebracht, c. in die Grundplatte (2) wird von der Unterseite her eine Ausnehmung (7) eingebracht, die bis zur Opferschicht (17) reicht, d. anschließend wird die Opferschicht (17) über die Ausnehmung (7) in einem Öffnungsbereich (18) um die Ausnehmung (7) herum entfernt, wobei der Öffnungsbereich (18) zwischen der Funktionsschicht (3) und der Grundplatte (2) ausgebildet wird, e. anschließend wird über entsprechende Strukturierungsverfahren von der Oberseite her das flexible Schichtelement (12) in Form einer Membran aus der Funktionsschicht (3) herausgearbeitet, f. in das Schichtelement (12) wird eine Ausnehmung (27) mit einer festgelegten Struktur eingebracht, wobei das Schichtelement (12) vollständig bis zum freigelegten Öffnungsbereich (18) freigelegt wird.
Patent DE-10336802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Trennen und Sortieren insbesondere von vorzerkleinerten Stoffen
Inventor: KOSLOW ALEXANDER
IPC: B07B9/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Trennen und Sortieren von Fe-, NE-Stoffen, sowie weiteren Reststoffen aus einem vorzerkleinerten Gemenge verschiedener Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Materialien in einer Zerkleinerungsstufe weiter zerkleinert, aufgerissen und vereinzelt werden, dass sie von Gewölle in einem Gewölleseparator (6) befreit werden, dass Fe-Anteile mittels einer Magneteinrichtung (9) ausgesondert werden, dass anschließend NE-Metalle in einer Prallmühle (13) verkugelt und in einem Dichtesortierer (22) Kunststoffanteile von den NE-Metallen abgetrennt werden, dass die unterschiedlichen Kunststoffanteile in einem Kunststoffsortierer (26) nach Kunststoffart sortiert werden, und dass verbleibendes inertes Material ausgesondert wird.
Patent DE-10345239-B4 (DE)
Title: Mit Oberflächenwellen arbeitender Wandler
Inventor: EBNER THOMAS DR
IPC: H03H9/145
Filed: 2003-09-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Wandler für ein mit Oberflächenwellen arbeitendes Filter, mit einer akustischen Spur (AS), in der bei der Mittenfrequenz des Filters eine akustische Oberflächenwelle anregbar ist, wobei die akustische Spur (AS) in longitudinaler Richtung in Zellen unterschiedlichen Zelltyps aufgeteilt ist, wobei ein Zelltyp durch die Anschlußfolge der Elektrodenfinger einer Zelle definiert ist, wobei zumindest einige Zellen als Funktionszellen ausbildet sind, die zumindest eine Funktion, ausgewählt aus der Anregung und der Reflexion der akustischen Welle, erfüllen, wobei zumindest zwei Funktionszellen (Z1, Z1') des gleichen Zelltyps vorgesehen sind, wobei die akustische Welle, die bei der Mittenfrequenz im Wandler angeregt wird, beim Durchlaufen zumindest zweier unterschiedlicher Laufstrecken, die jeweils vom Anfang der Funktionszelle des gleichen Zelltyps bis zum Anfang der darauffolgenden Zelle (Z2, Z3) bemessen sind, voneinander unterschiedliche Phasendrehungen φ und φ' erfährt, wobei Abweichungen der Längen der Funktionszellen von 2πn so gewählt sind, dass die unterschiedlichen Phasendrehungen φ und φ' der bei der Mittenfrequenz angeregten akustischen Welle erhalten werden, wobei n eine ganze Zahl ist.
Patent DE-19508100-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einkoppeln von Lichtstrahlen in eine Lichtleitfaser
Inventor: FRENZ MARTIN
IPC: G02B6/34
Filed: 1995-03-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Einkoppeln von Lichtstrahlen (1', 2') in eine Lichtleitfaser (3), die jeweils aus einem Parallellichtbündel bestehen, sich in ihrer jeweiligen Wellenlänge unterscheiden und an unterschiedlichen Stellen und unter unterschiedlichen Winkeln auf eine gemeinsame, ebene Eintrittsfläche eines Prismas (5) auftreffen, wobei die einzelnen Stellen und Winkel derart gewählt und der jeweiligen Wellenlänge zugeordnet sind, dass die Lichtstrahlen (1', 2') aus dem Prisma (5) an der selben Stelle und in der selben Richtung austreten, so dass sie an der Austrittsfläche des Prismas (5) einen einheitlichen Lichtstrahl (6) mit den unterschiedlichen Wellenlängen bilden, der mit einem optischen Element (7) in die Lichtleitfaser (3) fokussiert wird.
Patent DE-19532215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 4-Acylamino-2,2,6,6-tetramethylpiperidinen
Inventor: KAUFHOLD MANFRED
IPC: C07D211/58
Filed: 1995-09-01
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 4-Acylamino-2,2,6,6-tetramethylpiperidinen aus 4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidin und Säureanhydriden, dadurch gekennzeichnet, daß man die Umsetzung in Gegenwart von Carbonsäuren durchführt und die Carbonsäure aus dem zunächst gebildeten Carbonsäuresalz des 4-Acylamino-2,2,6,6-tetramethylpiperidins mit Hilfe von Wasser bei erhöhter Temperatur abspaltet.
Patent DE-19606145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufweitung eines Honwerkzeugs
Inventor: NAGEL WOLF
IPC: B24B33/08
Filed: 1996-02-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Aufweitung eines Honwerkzeugs (1) mit zumindest einem anstellbaren
Honbelag (4), mit einem Aufweitmechanismus (7) zur Anstellung des
Honwerkzeugs, und einer Kraftmesseinheit (24) zur Messung einer
Zustellkraft (F) des Aufweitmechanismus' (7), dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftmesseinheit (24) an einem rotatorisch ruhenden Abschnitt
des Aufweitmechanismus' (7) angeordnet ist.
Patent DE-19616187-B4 (DE)
Title: Anregen elektrischer Gas-Entladungen mit Spannungspulsen
Inventor: NEFF WILLI
IPC: H01J37/32
Filed: 1996-04-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Anregung von Gasentladungen (G) in einem Plasmareaktor, bei dem der Plasmareaktor mit einer ersten Wechselspannung (u 1 (t)) im Bereich zwischen 500 Hz und 5000 Hz, noch ohne Zündung der Gasentladung beaufschlagt wird und der ersten Wechselspannung (u 1 (t)) ein Spannungspuls (A, B, A'B') mit ihr gegenüber deutlich kürzerer Anstiegszeit überlagert wird, um die Gasentladung (G) zu zünden, wobei die Frequenz der ersten Wechselspannung nahe der Resonanzfrequenz des von der kapazitiven Last des ungezündeten Plasmareaktors und der Induktivität eines Transformators eines Taktgebers gebildeten Schwingkreises liegt.
Patent DE-19618983-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Starten und Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/288
Filed: 1996-05-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Starten und Betreiben einer Hochdruck-Entladungslampe (10) mit  – einer
Gleichspannungs-/Wechselspannungs-Wandlervorrichtung (7) zur Umwandlung
einer Gleichspannung in eine Wechselspannung, welche der Hochdruck-Entladungslampe (10) über eine
induktive Last zugeführt
wird,  – einer
Beleuchtungsdetektionseinrichtung (12, 13, 14, 15), zur Erfassung,
ob die Hochdruck-Entladungslampe (10) leuchtet; und  – einer
Frequenzsteuervorrichtung (7b), zur Steuerung der Frequenz einer
Ausgangsspannung der Gleichspannungs-/Wechselspannungs-Wandlervorrichtung
(7) derart, dass in einem ersten Zeitraum (T a )
der mit dem Zünden
der Hochdruck-Entladungslampe
(10) endet, eine erste Frequenz ungleich Null bereitgestellt wird,
in einem dritten Zeitraum nach dem Zünden der Hochdruck-Entladungslampe
(10) (T c ) eine dritte Frequenz bereitgestellt
wird, die höher
als die erste Frequenz ist, wobei zwischen dem ersten (T a ) und dem dritten (T c )
Zeitraum ein zweiter Zeitraum (T b ) liegt,
in dem zumindest ein Polaritätswechsel
der Ausgangsspannung der Gleichspannungs-/Wechselspannungs-Wandlervorrichtung
(7) stattfindet und die Frequenz, die der Ausgangsspannung während des
zweiten Zeitraumes (T b ) zugeordnet werden
kann, immer kleiner ist als...