baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015290-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Linsenanordnung für ein Umgebungserfassungssystem
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G02B27/22
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Linsenanordnung (1.0) für ein Umgebungserfassungssystem (9) gemäß der Hauptanmeldung DE 10 2010 021 885, welches ausgebildet ist um die zu erfassende Umgebung räumlich zu erfassen, um die Entfernung zu Hindernissen (2) und/oder zu Objekten (2) ermitteln zu können, wobei a) die Linsenanordnung (1.0) mindestens zwei voneinander abweichende Darstellungsbereiche (1.1.1, 1.2.1) erfassen kann, und b) die Linsenanordnung (1.0) mindestens zwei in der Richtung voneinander abweichenden optischen Achsen (1.1.0, 1.2.0) aufweist, wobei c) für die mindestens zwei optischen Achsen (1.1.0, 1.2.0) im Bereich des Umgebungserfassungssystems (9) kein nennenswerter Mindestabstand zueinander erforderlich ist, wobei d) die Entfernung zu Hindernissen (2) und/oder Objekten (2) mittels Trigonometrie ermittelt wird. Ferner umfasst die Erfindung eine Linsenanordnung sowie ein Umgebungserfassungssystem (9), welches als Fahrerassistenzsystem (9) ausgebildet ist, und mit einer erfindungsgemäßen mit Linsenanordnung (1.0) versehen ist. Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10), welches ein Umgebungserfassungssystem (9) enthält.
Patent DE-102013015383-A1 (DE)
Title: Klappschlitten
IPC: B62B13/16
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klappschlitten mit zwei Kufen (1), zwei starren Sitzhälften (3) mit je zwei Querholmen (5) und zwei Scherengestellen (7), um deren Mittelachsen (9) die Scherengestellarme (8), die Kufen (1) und die Sitzhälften (3) zusammengeklappt bzw. bis zu einem bestimmten Öffnungswinkel aufgeklappt werden können. Die Querholme (5) sind in Längsrichtung versetzt angeordnet und in die andere Seite des Schlittens hinein verlängert und an den Enden ihrer Verlängerungen mit den oberen Enden derjenigen Scherengestellarme (8) angelenkt, die an ihren unteren Enden mit der Kufe (1) auf der anderen Seite der Verlängerungen der Querholme (5) gelenkig verbunden sind. Zum Zusammenklappen des Schlittens werden die Sitzhälften (3) seitlich auseinandergezogen, wobei die die Scherengestelle (7) zusammenklappen und die Kufen (1) zueinander zur Anlage kommen. Gleichzeitig werden die Sitzhälften (3) nach unten geklappt, Zum Aufklappen des Schlittens werden die beiden Sitzhälften (3) nach oben geklappt und gleichzeitig zur Mitte des Schlittens hin gedrückt, wobei die Scherengestelle (7) und die Kufen (1) aufklappen, bis die beiden Sitzhälften (3) mit ihren Abstandshaltern (6) aneinanderstoßen und auf den Verlängerungen der Querholme (5) der Sitzhälften (3 der anderen Seite zur Auflage kommen. Der Schlitten kann aus Holz hergestellt werden, lässt sich komfortabel zusammenklappen und weist nach dem Zusammenklappen eine niedrige Bauhöhe und eine geringe Breite auf.
Patent DE-102013016358-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston-internal combustion engine for a motor vehicle, has cylinder housing with cylinder, and screw pipe for partially receiving cylinder head screw for fastening cylinder head to cylinder housing
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F1/10
Filed: 2013-10-01
Abstract: The reciprocating piston-internal combustion engine has a cylinder housing (10) with a cylinder (14a), and a screw pipe (34) for partially receiving a cylinder head screw for fastening a cylinder head to the cylinder housing. The screw pipe and the cylinder housing are formed from each other in a separating manner. The screw pipe is joined with the cylinder housing by friction welding. A joint area is executed between the screw pipe and the cylinder housing in a conical manner.
Patent DE-102013017471-A1 (DE)
Title: Streifenbürste und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BÜSING KLAUS WALTER
IPC: A46D3/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Zur Herstellung einer Streifenbürste wird ein aus mehreren Filamenten bestehender Filamentstrang in einer mäanderförmigen Konfiguration, die Umlenkbereiche und die Umlenkbereiche miteinander verbindende gradlinige Abschnitte aufweist, ausgerichtet und gehalten. Daraufhin werden die Umlenkbereiche der mäanderförmigen Konfiguration durch Ausbilden von zumindest zwei streifenförmigen Halteelementen fixiert und der Filamentstrang dann in seinen gradlinigen Abschnitten durchtrennt. Bei einer entsprechenden Streifenbürste ist der Borstenbesatz von mehreren nebeneinander angeordneten, U-förmig gebogenen Abschnitten eines aus mehreren Filamenten bestehenden Filamentstrangs gebildet, wobei die Umlenkbereiche der U-förmigen Filamentstrangabschnitte an dem streifenförmigen Halteelement gehalten sind.
Patent DE-102013017573-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere Triebfahrzeug
Inventor: EICHHORN CHRISTIAN
IPC: B61D23/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), insbesondere Triebfahrzeug, mit einer Wagenkastenstruktur (2), die eine Türöffnung (3) aufweist, mit einer die Umgebung des Schienenfahrzeugs (1) vom Inneren der Wagenkastenstruktur (2) trennenden Verkleidung (4), die mit der Wagenkastenstruktur (2) verbunden ist, mit einer Fahreraufstiegshilfe (5), die eine Trittstufe (5.1) aufweist, die zwischen einer Ruheposition und einer Gebrauchsposition bewegbar ist, wobei die Trittstufe (5.1) einen um eine Drehachse (X) schwenkbaren Träger (5.11) und ein Trittprofil (5.12) aufweist, Um die Wartung zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass der Träger (5.11) der Trittstufe (5.1) einen Abschnitt der Verkleidung (4) bildet.
Patent DE-102013017649-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur chemisch-analytischen Untersuchung eines Abdrucks einer Hautoberfläche
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: G01N33/68
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein Verfahren zur Untersuchung eines Abdrucks (1) einer äußeren Hautoberfläche (2), die Hautporen (3) enthält, insbesondere eines Fingerabdrucks, umfasst die Schritte Präparation des Abdrucks (1) auf einem Substrat (11), Erfassung einer Porenspur (4) von mindestens einer der Hautporen (3) und von einer zugehörigen Porenposition auf dem Substrat (11), und ortsaufgelöste chemische Analyse der Porenspur (4) der mindestens einen Hautpore (3) an der zugehörigen Porenposition auf dem Substrat (11). Es wird auch eine Messvorrichtung (100) zur Untersuchung eines Abdrucks (1) einer Hautoberfläche (2), die Hautporen (3) enthält, insbesondere eines Fingerabdrucks, beschrieben.
Patent DE-102013018808-A1 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung zur Ermittlung eines Abstandes sowie Verfahren zur Ermittlung des Abstands
Inventor: GIERE ANDRE
IPC: G01B7/14
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Abstandsmessvorrichtung zur Ermittlung eines Abstandes zwischen einem Reflektionskörper in einer Leitungsstruktur und einem an einem Endabschnitt der Leitungsstruktur vorgesehenen Einkopplungsbereich für elektromagnetische Wellen, mit einer Sende- und Empfangseinrichtung und einem am Einkopplungsbereich vorgesehenen Leitungsübergang (1) zur Kopplung der Sende- und Empfangseinrichtung mit der ein Medium enthaltene Leitungsstruktur, um eine elektromagnetische Welle in die Leitungsstruktur einzukoppeln und die am Reflektionskörper reflektierte elektromagnetische Welle aus der Leitungsstruktur auszukoppeln, und mit einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung des Abstands zwischen dem Einkopplungsbereich und dem Reflektionskörper aus dem komplexen Reflektionsfaktor zwischen der eingekoppelten elektromagnetischen Welle und der ausgekoppelten elektromagnetischen Welle, sowie entsprechende Verfahren.
Patent DE-102013021249-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern einer orbitierend beweglichen Exzenterscheibe
Inventor: DOLD ROLAND
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (14) zum Lagern einer orbitierend beweglichen Exzenterscheibe (5) gegenüber einer Anlagefläche (15) in einer Scroll-Maschine (1) wobei die Anordnung (14) einen Anlagering (16) aus einem Gleitlagerwerkstoff aufweist.
Patent DE-102013103393-A1 (DE)
Title: Füllanlage sowie Verfahren zur CIP-Reinigung eines Füllelementes einer Füllanlage
Inventor: FICKERT HILMAR
IPC: B67C7/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Füllanlage (1) und ein zugehörige Verfahren zum Füllen von Behältern (2), insbesondere Flaschen, flaschenartigen Behältern, Dosen, Party-Dosen und KEGs, mit einem flüssigen Füllgut, die zumindest ein Füllelement (4) mit einem Füllrohr (6) und mit in Gas- und Flüssigkeitswegen (7.1, 7.3, 7.4) angeordneten und ansteuerbaren Ventilen (8.1–8.4) und zumindest einer Transportvorrichtung (5) zur Zuführung der zu befüllenden Behälter (2) an das zumindest eine Füllelement (4) aufweist, bei der zur CIP-Reinigung des zumindest einen Füllelementes (4) das Füllrohr (6) des Füllelementes (4) in einen von einer CIP-Spülkappe (9, 11.1) bereitgestellten Spülraum (10, 11.2) aufgenommen wird und die Ventile (8.1–8.4) für ein Durchströmen der zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege (7.1, 7.3, 7.4) über den Spülraum (10, 11.2) mit wenigstens einem Reinigungsmedium gesteuert geöffnet und/oder geschlossen werden. Besonders vorteilhaft ist zumindest ein über die Transportvorrichtung (5) an das zumindest Füllelement (4) zuführbarer Spülbehälter (11) vorgesehen, der eine integrierte CIP-Spülkappe (11.1) aufweist.
Patent DE-102013107870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formbauteilen sowie Formbauteil und Durchlaufofen
Inventor: DANGER ELISABETH DR
IPC: F27B9/30
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formbauteilen mit mindestens zwei Gefügebereichen (B1, B2, B3, B4) unterschiedlicher Duktilität aus einem Bauteilrohling (2) aus einem härtbaren Stahl sowie ein solches Formbauteil und einen Durchlaufofen (1, 1', 1'', 1''') zur Verwendung bei dem Verfahren. Bei dem Verfahren wird der Bauteilrohling (2) in einem Ofen (1, 1', 1'', 1''') erwärmt und in einem Pressenwerkzeug zum Formbauteil warm umgeformt und zumindest bereichsweise gehärtet, wobei – der Bauteilrohling (2) in einer 1. Zone (Z1) des Ofens (1, 1', 1'', 1''') innerhalb einer Zeit t1 von 1 min bis 3 min auf eine Temperatur T1 oberhalb der Ac3-Temperatur des Stahls erwärmt wird, und anschließend – der Bauteilrohling (2) in einer 2. Zone Z2) des Ofens (1, 1', 1'', 1''') für eine Zeit t2 von 1 min bis 2 min auf der Temperatur T1 gehalten wird, wonach – ein 1. Bereich (B1) des Bauteilrohlings (2) in einer 3. Zone (Z3) des Ofens (1, 1', 1'', 1''') innerhalb einer Zeit t3 von 0,5 min bis 4 min auf eine Bainitbildungstemperatur T2 des Stahls abgekühlt wird, während – ein 2. Bereich (B2) des Bauteilrohlings (2) in einer 4. Zone (Z4) des Ofens (1, 1', 1'', 1''') in der Zeit t3 auf der Temperatur T1 gehalten wird, wonach der Bauteilrohling (2) aus dem Ofen (1, 1', 1'', 1''') entnommen, in das Pressenwerkzeug überführt und im Pressenwerkzeug warm umgeformt und gehärtet wird, wobei der Bauteilrohling (2) warm umgeformt und so gehärtet wird, dass das Formbauteil im 1. Bereich (B1) ein Phasengefüge mit überwiegend Bainitanteilen aufweist.
Patent DE-102013108366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Bauelementen einer Blasformmaschine und/oder einer Getränkeabfüllmaschine
Inventor: ERHART GEORG
IPC: B29C49/42
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung von sich während eines Blasformprozesses und/oder eines Getränkeherstellungsprozesses erwärmenden Bauelementen einer Behälterproduktionsanlage und/oder einer Getränkeabfüllmaschine mittels zumindest einer Kälteanlage, wobei die Kälteanlage mit einem Verdampfer, einem Verflüssiger, und einem Gasbereich, der sich zwischen dem Verdampfer und dem Verflüssiger erstreckt und ausgebildet ist, gebildet ist, um von dem Verdampfer verdampftes Arbeitsfluid zu dem Verflüssiger zu leiten, sodass das verdampfte Arbeitsfluid, welches ein umweltfreundliches Fluid ist, welches in eine Umgebung der Blasformmaschine und/oder der Getränkeabfüllmaschine ohne eine Verursachung von Umweltschädigungen abgebbar ist, in dem Verflüssiger verflüssigt wird.
Patent DE-102013111003-A1 (DE)
Title: Hybrid valve assembly for exhaust system, has vane that is mounted within bore and moveable between open position and closed position, and resilient element or spring that biases vane toward closed position
Inventor: ABRAM KWIN
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-10-04
Abstract: The assembly (12) has exhaust tube that consists of bore with exhaust flow path. The tube includes lower end that is connected to primary exhaust component and upper end that is connected to secondary exhaust component. A vane (18) is mounted within bore and moveable between open position and closed position. A resilient element or spring (50) biases the vane toward closed position. A valve actuator has ON position where movement of vane is actively controlled by valve actuator, and OFF position where movement of vane is passively controlled by exhaust gas flow. An independent claim is included for method of controlling hybrid valve assembly.
Patent DE-102013112315-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Fahrwerk in längsverstellbarer Bauart
Inventor: Major Zsolt 
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-11-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Nutzfahrzeug-Fahrwerk in längsverstellbarer Bauart, mit auf jeder Fahrzeugseite einem Schienenpaar (11, 12) aus einer chassisfest montierten oberen Schiene (11) und einer längsbeweglich zu der oberen Schiene angeordneten unteren Schiene (12), an welcher mindestens ein Achsaggregat (2) des Nutzfahrzeugs befestigt ist, und mit Klemmeinrichtungen (15) zum gegeneinander Klemmen der oberen und der unteren Schiene. Um das bei derartigen Nutzfahrzeug-Fahrwerken häufig unangenehme Rattern bzw. Klappern im Bereich der Längsverstellung zumindest zu reduzieren, ist Bestandteil jeder Klemmeinrichtung (15) ein druckmittelbetätigter Arbeitszylinder (20) mit Arbeitsrichtung quer zu der Längsrichtung des Schienenpaars (11, 12).
Patent DE-102013200048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen mit Ruthenium beschichtetem Kupfer
Inventor: TANWAR KUNALJEET
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-01-03
Abstract: Es werden Verfahren zum Herstellen integrierter Schaltungen bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung ein Abscheiden einer eine Ebene festlegenden dielektrischen Schicht. Gemäß dem Verfahren wird die dielektrische Schicht geätzt, um Gräben zu bilden. Dann wird eine die dielektrische Schicht überlagernde Ruthenium umfassende Schicht abgeschieden. Die Gräben werden mit einem Kupfer umfassenden Metall gefüllt. Das Verfahren umfasst ein Ausnehmen des Kupfer umfassenden Metalls in jedem Graben, um zwischen dem Kupfer umfassenden Metall und der Ebene einen Bereich festzulegen. Der Bereich wird mit einer Deckschicht gefüllt. Die Schichten werden dann wenigstens bis zu der Ebene planarisiert.
Patent DE-102013202079-A1 (DE)
Title: Belt pulley arrangement for transferring torque between crankshaft and belt drive for starting internal combustion engine of motor vehicle, comprises snap-action spring unit for switching clutch between open position and closed position
Inventor: GREB PETER
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-02-08
Abstract: The belt pulley arrangement (20) comprises a snap-action spring unit (6) for switching the clutch (30) between an open position and a closed position. The snap-action spring unit comprises a lever spring, and is axially mounted to the crankshaft (12). The snap-action spring unit is axially supported at the crankshaft with a radially inner edge area, such that the snap-action spring unit snaps over between two metastable states to represent the opening position and the closing position of the clutch.
Patent DE-102013205096-A1 (DE)
Title: Longitudinal adjuster for e.g. motor car seat, has seat frame side part provided with upper locking portions, where lower locking portion and one of upper locking portions are connected with and separated from each other in event of crash
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/07
Filed: 2013-03-22
Abstract: The adjuster has a bottom rail (5) and an upper rail (3) displaceably guided in a longitudinal direction. A seat frame side part (30) is connected with the upper rail. A clamping element (50) is provided with first and second lower locking portions (59, 60). The side part is provided with first and second upper locking portions (29, 39). The first lower locking portion and the first upper locking portion are connected with and separated from each other during in event of crash. Forces occurring in event of crash are introduced from the side part via a clip element to a vehicle structure.
Patent DE-102013210492-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2013-06-06
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, und eine Lagereinrichtung zur gegenseitigen Lagerung des Eingangsteils und des Ausgangsteils, bei dem das Ausgangsteil einen axial zu dem Eingangsteil hin verlängerten ersten Radialabstützabschnitt aufweist, der mit einem zweiten Radialabstützabschnitt des Eingangsteils konzentrisch korrespondiert.
Patent DE-102013211431-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrads mit einem Spannungswellengetriebe
IPC: B62M6/55
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades, aufweisend einen Antriebsmotor, der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und mit einem Zugmittelträger für ein Zugmittelgetriebe. Die Antriebsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Getriebe ein flextopffreies Spannungswellengetriebe aufweist und/oder dass das Getriebe ein Spannungswellengetriebe aufweist, dessen Flexspline, insbesondere ausschließlich, ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013218032-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit auf elektrischem Strom reagierendem Stellelement
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16K31/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1) mit einem Zentralventil (2), das durch einen Steuerkolben (4) verschließbare und öffnenbare Hydraulikfluidöffnungen (5) aufweist, die zum Befüllen und Entleeren von wenigstens einer Druckkammer ausgelegt sind, mit einem Stellelement (9), das so angeordnet ist, dass es bei elektrischer Bestromung zu einer Verschiebung des Steuerkolbens (4) führt, wobei das Stellelement (9) aus einem solchen Material aufgebaut ist, dass es sich bei Anlegen einer elektrischen Spannung daran elektrisch verformt.
Patent DE-102013218666-A1 (DE)
Title: Baugruppe und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils sowie Kunststoffbauteil
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B29C39/10
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine Baugruppe (26) zur Herstellung eines insbesondere faserverstärkten Kunststoffbauteils (10) mit einem insbesondere metallischen Verbindungselement (16), das einen im Kunststoffbauteil (10) eingegossenen Verankerungsabschnitt (20) sowie einen aus dem Kunststoffbauteil (10) ragenden Halteabschnitt (18) mit einer Haltegeometrie (22) aufweist, hat zumindest ein Schutzelement (34), das eine zur Außengeometrie des Halteabschnitts (18) korrespondierende Innengeometrie (36) aufweist und auf den Halteabschnitt (18) des Verbindungselements (16) aufgesetzt werden kann, wobei das Schutzelement (34) insbesondere eine standardisierte Außengeometrie aufweist, und eine Form (28) für das Kunststoffbauteil (10), wobei in der Form (28) zumindest eine Aufnahme (38) für das zumindest eine Schutzelement (34) vorgesehen ist.  Erfindungsgemäß ist des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils sowie ein solches Kunststoffbauteil vorgesehen.
Patent DE-102013219195-A1 (DE)
Title: Fernbedienung und Verfahren zur Steuerung eines Gerätes mit zumindest einem Bewegungsfreiheitsgrad
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernbedienung (1) zur Steuerung eines Gerätes (3) mit zumindest einem Bewegungsfreiheitsgrad. Die Fernbedienung (1) weist einen selektierbaren Modus auf, in welchem durch eine Bewegung der Fernbedienung (1) eine Steuerinformation für eine Bewegung des Gerätes (3) generiert wird. Zudem ist die Fernbedienung (1) mit einer Sendevorrichtung zur Übermittlung der Steuerinformation an das Gerät ausgestattet. Die Erfindung erlaubt eine intuitive und effiziente Gerätesteuerung.
Patent DE-102013221103-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: CORDEIRO DA SILVA J LIO
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Eingangsteil mit radial außen angeordneten Reibbelägen und zumindest drei über den Umfang verteilten fensterförmigen Ausnehmungen sowie einem gegenüber dem Eingangsteil in einem begrenzten Winkel um die Drehachse relativ verdrehbaren Ausgangsteil mit einer Nabe und radial außerhalb der Nabe angeordneten, über den Umfang verteilten, mit den Ausnehmungen im nicht verdrehten Zustand von Eingangsteil und Ausgangsteil fluchtenden Ausschnitten, wobei in den Ausnehmungen und Ausschnitten jeweils Druckfederpakete bestehend aus zumindest einer zwischen Anschlägen der Ausnehmungen und Ausschnitte unter Vorspannung eingebauten Außenfeder und einer in dieser untergebrachten, kürzeren Innenfeder aufgenommen sind. Um eine zweistufige Kennlinie mit erhöhter Federkapazität, hohem Anschlagsmoment und geringer Eigenreibung der Druckfederpakete vorsehen zu können, sind zwei Außenfedern mit entgegengesetzter Steigung entgegen ihrer Wirkungsrichtung verlagerbar ineinander geschachtelt und die Innenfeder und eine Außenfeder mittels eines Formschlusses in Wirkungsrichtung im Bereich eines Anschlags aufeinander fixiert.
Patent DE-102013221279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechverbundbauteils, das wenigstens einen großflächigen Ausschnitt aufweist
Inventor: KOTZIAN MATHIAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blechverbundbauteils (100), das wenigstens einen großflächigen Ausschnitt (110) aufweist, umfassend folgende in einer Pressenstraße ausgeführte Schritte: – Erzeugen mehrerer Blechformteile (60, 70, 80, 90) durch Umformen zugeführten Blechmaterials; – Zusammenführen der erzeugten Blechformteile (60, 70, 80, 90), wobei diese derart zueinander positioniert werden, dass wenigstens ein großflächiger Ausschnitt (110) durch wenigstens zwei die Ausschnittsfläche zumindest teilweise umrahmende Blechformteile (60, 70, 80, 90) gebildet wird; und – Fügen der zueinander positionierten Blechformteile (60, 70, 80, 90) zu einem Blechverbundbauteil (100). Erfindungsgemäß können diese Schritte auch in geänderten Abfolgen ausgeführt werden.
Patent DE-102013222447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines AGR-Kühlerbypassventils
Inventor: POST CHRISTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines AGR-Kühlerbypassventils (122) einer Brennkraftmaschine (110) mit Abgasrückführung (AGR) ist dadurch gekennzeichnet, dass die NOx-Konzentration stromabwärts eines Dieseloxydationskatalysators (130) oder eines Abgasturboladers (105) nach einem Schaltvorgang des AGR-Kühlerbypassventils (122) gemessen und hieraus auf die Funktion des AGR-Kühlerbypassventils (122) geschlossen wird.
Patent DE-102013226728-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: MORTON DAVID
IPC: B61L3/12
Filed: 2013-12-19
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass eine Balise am Rand einer Trusted Area, insbesondere eine TAB-Balise, einem Schienenfahrzeug beim Überfahren dieser Balise eine Information mitteilt, wobei basierend auf dieser Information das Schienenfahrzeug eine Bedingung überprüft und abhängig davon, ob die Bedingung erfüllt ist, eine vorgegebene Aktion von dem Schienenfahrzeug durchgeführt wird. Somit können weitere Balisen, insbesondere TAO-Balisen eingespart werden.