baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239932-B4 (DE)
Title: Copolymere aus Alkylenoxiden und Glycidylethern und deren Verwendung als polymerisierbare Emulgatoren
Inventor: FALK UWE
IPC: C08G65/28
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Copolymere
aus Alkylenoxiden und Glycidylethern gemäß Formel (1)  worin  R 1  Wasserstoff
oder ein C 1 -C 4 -Alkylrest,  R 2  und R 4  Wasserstoff
oder ein Alkyl- oder Arylrest mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen,  R 3  ein Alkyl- oder Arylrest mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen, der
auch Heteroatome enthalten kann,  A eine Alkylen-Einheit mit
2 bis 6 Kohlenstoffatomen,  x 0 oder 1,  y eine Zahl von
0 bis 10,  n eine Zahl von 0 bis 100,  k eine Zahl von 1
bis 100,  C eine Säuregruppe
oder Wasserstoff, und  m eine Zahl von 1 bis 500 bedeuten,  mit
der Maßgabe,
dass für
x = 1 (y + n) > 0
sein muss.
Patent DE-10245798-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Ladeluftverdichter mit integrierter Luftkühlung
Inventor: BOLZ MARTIN-PETER
IPC: F02B33/40
Filed: 2002-10-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Elektrisch betriebener Ladeluftverdichter mit einem Gehäuse (12), mit mindestens einem in einem Verdichterraum (28) eines ersten Gehäuseteils (14) angeordneten Verdichterrad (30), das in Strömungsrichtung zwischen einem Lufteinlass (24) und einem Luftauslass (43) des Gehäuses (12) angeordnet ist, mit einem den Verdichterraum (28) mit dem Luftauslass (43) verbindenden, in Umfangsrichtung des ersten Gehäuseteils (12) verlaufenden Strömungskanal (42), sowie mit einem in einem zweiten Gehäuseteil (16) des Gehäuses (12) angeordneten Elektromotor (18) zum Betrieb des Verdichterrades (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (42) den Elektromotor (18) zumindest teilweise in axialer Richtung umgreift und in thermischer Verbindung mit dem Elektromotor (18) und dem zweiten Gehäuseteil (16) steht, wobei der zweite Gehäuseteil (16) einen Diffusorring (19) aufweist, der einen Teil der Begrenzung des Strömungskanals (42) bildet und thermisch an den Elektromotor (18) gekoppelt ist.
Patent DE-10246101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für einen Chip mit einer mikromechanischen Struktur
Inventor: DAECHE FRANK
IPC: B81B7/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gehäuses
für einen
Chip (20) mit einer mikromechanischen Struktur (22), mit folgenden
Schritten:  (a) Bereitstellen einer ersten Basis (10), die auf
zumindest einem Teilbereich einer Hauptfläche derselben eine photolithographisch
strukturierbare Schicht (12) aufweist;.  (b) photolithographisches
Strukturieren der ersten photolithographisch strukturierbaren Schicht
(12), um einen Deckel (16) für
die mikromechanische Struktur (22) zu erhalten;  (c) Bereitstellen
eines Chips (20) mit der mikromechanischen Struktur (22), die an
einer Hauptfläche
des Chips (20) zwischen ersten Kontaktelementen (24, 26) angeordnet
ist;  (d) Aufbringen einer zweiten photolithographisch strukturierbaren
Schicht (28) auf zumindest einem Teilbereich der Hauptfläche des
Chips (20);  (e) photolithographisches Strukturieren der zweiten
photolithographisch strukturierbaren Schicht (28) zur Erzeugung einer
von einer Wand (30) umgebenen Ausnehmung (32) in der zweiten photolithographisch
strukturierbaren Schicht (28) im Bereich der mikromechanischen Struktur
(22) und zum Freilegen der ersten Kontaktelemente (24, 26);  (f)
Zusammenfügen
der ersten Basis...
Patent DE-10247168-B4 (DE)
Title: Flammenwächter mit Selbsttestfunktion und Verfahren zur Betriebsüberwachung
Inventor: HUMMEL HARALD
IPC: F23N5/08
Filed: 2002-10-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Flammenwächter (1), insbesondere für Dauerbetrieb,  mit einem Sensorelement (4), das bei Vorhandensein einer Flamme (2) ein dieses anzeigendes Sensorsignal (i p ) liefert,  mit einer Sensorschaltung (6), die mit einer Steuerschaltung (9) verbunden ist und an die das Sensorelement (4) angeschlossen ist,  – wobei die Sensorschaltung (6) ein das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Flamme (2) kennzeichnendes Signal an die Steuerschaltung (9) liefert und  – wobei die Sensorschaltung (6) zur Funktionsüberprüfung als Antwort auf ein Teststartsignal der Steuerschaltung (9) ohne Rücksicht auf das Sensorsignal (i p ) ein charakteristisches Antwortsignal an die Steuerschaltung (9) liefert und  – wobei das Antwortsignal wenigstens zwei unterschiedliche Signalamplituden enthält, die in einem festgelegten Zeitschema liegen.
Patent DE-10254468-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit einer Einrichtung zum Ändern des Trägheitsmoments der Maschine während einer Schaltaktion oder während einer Umschaltung des Betriebszustandes einer Sperrkupplung
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/11
Filed: 2002-11-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Steuergerät (90; 280)
für ein
Automobil mit einem automatischen Getriebe (16; 217) und einer Maschine
(10; 210), die dazu befähigt
ist, eine Drehzahl (N E ) derselben durch
sich selbst zu ändern,
wobei das Steuergerät
ein Ausgangsdrehmoment (T E ) der Maschine zeitweilig
während
einer Schaltaktion des automatischen Getriebes ändert und wobei das Steuergerät folgendes
aufweist:  eine Bestimmungseinrichtung (142; 284) für das erforderliche
Drehmomentänderungsausmaß, um einen
erforderlichen Betrag zu bestimmen, um welchen das Ausgangsdrehmoment
zeitweilig während
der Schaltaktion zu ändern ist;  eine
Maschinendrehzahleigenänderungseinrichtung
(146; 288), um die Maschine zu veranlassen, die Drehzahl während der
Schaltaktion durch sich selbst zu ändern;  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung (144), welche die Durchführbarkeit
der Maschinendrehzahleigenreduzierung bestimmt; und  eine Modifiziereinrichtung
(148; 158; 290) für
das erforderliche Drehmomentänderungsausmaß, um den
erforderlichen Betrag auf der Grundlage der Änderung der Drehzahl der Maschine,
verursacht durch die Maschinendrehzahleigenänderungseinrichtung, zu modifizieren,  wobei
die Modifiziereinrichtung (148; 158; 290) dafür ausgebildet...
Patent DE-10255518-B4 (DE)
Title: Krempel mit Luft-Teiler
Inventor: KOCK ERWIN
IPC: D01G15/46
Filed: 2002-11-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Krempel
zur Herstellung eines Faservlieses, mit einer Haupttrommel zum Transport
der Fasern,  und mit einem Luftschacht, welcher von oben nach
unten an der Haupttrommel entlang verläuft, und mit einer unterhalb
der Trommel angeordneten Transporteinrichtung – wie einem Transportband – für die Fasern,  wobei
der Luftschacht in dem Bereich eine Engstelle bildet, wo die Fasern
von der Haupttrommel sich ablösen,  und
wobei die von der Haupttrommel abgelösten Fasern luftunterstützt zur
Transporteinrichtung getragen werden, die ihrerseits  luftdurchlässig ausgebildet
ist, jedoch für
die Fasern undurchlässig
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Luftschacht,
der Engstelle in Strömungsrichtung
vorgelagert, ein Luft-Teiler vorgesehen ist, welcher den Luftstrom
in einen trommelnahen Teilstrom und in einen trommelfernen Teilstrom
aufteilt,  wobei der Strömungsquerschnitt
innerhalb des Luftschachtes im Bereich des Luft-Teilers wenigstens
genauso groß ist wie
in den dem Luft-Teiler vorgeschalteten Abschnitt des Luftschachtes.
Patent DE-10257614-B4 (DE)
Title: Prüfstand und Prüfsystem zum Testen einer Vorrichtung zur Leistungsübertragung
Inventor: RANCHIN MICHEL
IPC: G01M13/02
Filed: 2002-12-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Prüfstand zum
Testen einer Vorrichtung zur Leistungsübertragung (2), welche mindestens eine
Eingangswelle (4), eine Abtriebswelle (3) und ein Gehäuse (5)
enthält,
wobei der Prüfstand
(1) umfasst:  – eine
erste Einheit (6), welche Verbindungsmittel (8) sowie eine Verbindungswelle
(7) enthält,
welche über
die Verbindungsmittel (8) mit der Antriebswelle (3) der zu testenden Vorrichtung
zur Leistungsübertragung
(2) verbunden werden kann;  – eine zweite Einheit (9),
die mit der Eingangswelle (4) der zu testenden Vorrichtung zur Leistungsübertragung
(2) verbunden werden kann;  – eine in ihrer Position verstellbare
Auflage (14), auf die das Gehäuse
(5) der zu testenden Vorrichtung zur Leistungsübertragung (2) montiert werden
kann; und  – steuerbare
Einstellmittel (15) zum Einstellen der Position der Auflage (14),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (8) so ausgebildet sind,
dass sie eine starre und koaxiale Verbindung zwischen der Verbindungswelle
(7) und der Abtriebswelle (3) der Vorrichtung zur Leistungsübertragung
(2) verwirklichen, und dass...
Patent DE-10307174-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Monofilament
IPC: D01D5/34
Filed: 2003-02-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Mehrschicht-Monofilament aus in einem Verfahrensschritt gleichzeitig extrudierten mehreren Schichten, mit einer ersten Schicht aus einem Kunststoff A, einer zweiten, unmittelbar an die erste Schicht angeschlossenen Schicht aus dem Kunststoff B und einer dritten, unmittelbar an die zweite Schicht angeschlossenen Schicht aus dem Kunststoff C, wobei der Kunststoff B ein Haftvermittler für die Verbindung der beiden Kunststoffe A und C ist, wobei eine der über den Kunststoff B (Haftvermittler) zu verbindenden Schichten aus zumindest einem Kunststoff aus der Gruppe ”Polyethylenterephthalat (PET), Polyamid (PA), Polyamid-Copolymer, Polypropylen (PP)” besteht und wobei die andere der über den Kunststoff B (Haftvermittler) zu verbindenden Schichten aus zumindest einem Kunststoff aus der Gruppe ”Polyethylen (PE), Polyoxymethylen (POM), Polyphenylensulfid (PPS), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polybutylenterephthalat (PBT), Polyvinylchlorid (PVC), Polyetheretherketon (PEEK), Polyethylennaphthalat (PEN)” besteht, wobei der Kunststoff B (Haftvermittler) ein Ethylen-Vinylacetat-Copolymer und/oder ein Methylacrylat-Copolymer ist und wobei das Monofilament eine Seite-an-Seite-Struktur aufweist.
Patent DE-10321925-B4 (DE)
Title: Radiales Magnetlager, Verfahren zum Zusammenbau eines Magnetlagers sowie Rotationsmaschine mit einem radialen Magnetlager
Inventor: KATTER MATTHIAS
IPC: F16C39/06
Filed: 2003-05-15
Granted: 2008-10-02
Abstract: Radiales
Magnetlager mit einem Statorteil (3) und einem Rotorteil (4) mit
jeweils wenigstens zwei permanentmagnetischen Ringmagneten (1, 5,
6, 7, 8, 9, 10) im Statorteil und im Rotorteil, wobei die Ringmagnete (1,
5, 6, 7, 8, 9, 10) koaxial zueinander angeordnet und jeder der Ringmagnete
(1, 5, 6, 7, 8, 9, 10) im wesentlichen in Richtung seiner Zylindersymmetrieachse
magnetisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringmagnete (1,
5, 6, 7, 8, 9, 10) derart zueinander angeordnet sind, dass die Summe
der Nord/Süd-Asymmetrievektoren
(11, 12a, 12b) aller Ringmagnete (1, 5, 6, 7, 8, 9, 10) vom Betrag
kleiner ist als der maximal mögliche
Wert, indem wenigstens die Nord/Süd-Asymmetrievektoren zweier
Ringmagnete antiparallel zueinander in Richtung der Zylindersymmetrieachse
angeordnet sind.
Patent DE-10326873-B4 (DE)
Title: Kotflügel für Fahrzeuge, insbesondere für die Hinterräder von Zugmaschinen mit Sattelaufliegern
Inventor: BRUSS WERNER
IPC: B62D25/16
Filed: 2003-06-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kotflügel für Fahrzeuge,
insbesondere für
die Hinterräder
von Zugmaschinen mit Sattelaufliegern, bei dem  (a) ein vorderer
und hinterer Kotflügelteilbereich
(2) eines bogenförmigen
Kotflügels
in ein die freien Enden der beiden Kotflügelbereiche (2) verbindendes
Zwischenstück
(3) eingreifen,  (b) der vordere und hintere Kotflügelbereich
(2) als ein jeweils oberer Bereich des bogenförmigen Kotfllügels um
jeweils eine Fahrzeugquerachse (1') schwenkbar gelagert sind,  (c)
die Bereiche des Zwischenstückes
(3), in die die oberen Kotflügelbereiche
(2) eingreifen, als Nuten (4) ausgebildet sind,  (d) die Nuten
(4) in Umfangsrichtung des bogenförmigen Kotflügels eine
Verschiebetiefe für
die in die jeweilige Nut (4) eingreifenden oberen Kotflügelbereiche
(2) besitzen,  (e) die Nuten mit Spannmitteln zum Arretieren
des eingreifenden oberen Kotflügelbereiches
(2) versehen sind,  (f) mit den Spannmitteln nach Merkmal (e)
ein Arretieren der in die jeweilige Nut (4) eingreifenden oberen
Kotflügelbereiche
(2) in beliebig gewünschten
Einschiebetiefen möglich
ist.
Patent DE-10331857-B4 (DE)
Title: Gießharzversiegelte Leistungshalbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAKAJIMA DAI
IPC: H01L23/433
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Gießharzversiegelte
Leistungshalbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:  eine
Metallplatte (8) mit einer Hauptfläche (8T), einer Bodenfläche (8B),
die der Hauptfläche
in einer Richtung ihrer Dicke gegenüberliegt, und Seitenflächen (8SS),
die sandwichartig zwischen der Hauptfläche und der Bodenfläche untergebracht
sind,  wobei die Metallplatte als Kühlkörper dient;  einen ersten
Anschlussrahmen (1A) mit einem ersten, inneren Anschlussabschnitt
(1AIL), welcher einen Spitzenabschnitt (1AE) umfasst, der direkt
auf einem Umfangsabschnitt der Hauptfläche der Metallplatte befestigt
ist, und einem ersten, äußeren Anschlussabschnitt
(1AOL), der durchgehend an den ersten, inneren Anschlussabschnitt angeschlossen
ist;  einen zweiten Anschlussrahmen (1B) mit einem zweiten, inneren
Anschlussabschnitt (1BIL), welcher einen Spitzenabschnitt (1BE)
mit einer Elektrode umfasst, und einen zweiten, äußeren Anschlussabschnitt (1BOL),
der durchgehend an den zweiten, inneren Anschlussabschnitt angeschlossen
ist;  einen Leistungshalbleiterchip (2) mit einer Unterseite
(2LS) mit einem auf einem Zentralabschnitt der Hauptfläche der Metallplatte
mit einer dazwischen angeordneten leitfähigen Schicht (3) befestigten
Leiterbild, einer der Unterseite...
Patent DE-10336663-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge
Inventor: BILFINGER JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-08-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fahrgastsitz
für Personenbeförderungsfahrzeuge,
insbesondere für
Busse und Bahnen, mit einem Sitzteil (1), welches seitlich verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
einer Seite des Sitzteils (1) ein Element (4; 14) angeordnet ist,
bei welchem sich beim Verschieben des Sitzteils (1) eine etwa parallel
zur Sitzfläche
des Sitzteils (1) verlaufende Fläche
(4a) ausbildet.
Patent DE-10339913-B4 (DE)
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23B31/20
Filed: 2003-08-29
Granted: 2015-09-03
Abstract: The actuator device (57-62) for the chuck segments (56) extends in its axial direction between the two bearings (36) for mounting a sleeve (50) around the segments (56) in the clamping head (30), or it can be located in the region of these bearings. The rotatably mounted chuck has a first set of chuck segments which are operated by an automatic actuator device with at least one spring for fixing the segments against the workpiece (7). The sleeve is rotatably mounted in the clamping head via two spaced apart bearings. Independent claims are also included for the following: (a) Central drive machine tool for machining both ends of a workpiece; and (b) Arrangement of adjacent machine tools for machining vertical workpieces, the machine tools preferably comprising the above central drive machine tools. The central drive machine tool has a central drive for a workpiece clamping and drive device containing an actuator device for automatically clamping and releasing the workpiece. The central drive is formed by a single drive with a vertical rotation axis. The machine tool arrangement includes a manipulator located between two machine tools and used to transfer a workpiece from a first machining zone in a first machine to a second machining zone in a second machine. The manipulator is provided on a sliding unit movable between the two machines.
Patent DE-10342168-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Mulde eines Karosserieteiles aufgenommenes Bauteil
Inventor: SANDER HOLGER DIPL ING
IPC: B62D27/06
Filed: 2003-09-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Mulde eines Karosserieteiles aufgenommenes Bauteil, das von der Außenseite her über eine schräg verlaufende Montagestellung in die Mulde einsetzbar und durch eine Schwenkbewegung in eine Betriebsstellung innerhalb der Mulde verlagerbar ist, wobei in der Betriebsstellung ein an einem ersten seitlichen Randbereich des Bauteiles angeformtes Halteteil mit einem ersten Seitenwandabschnitt der Mulde in Wirkverbindung steht und an einem gegenüberliegenden zweiten seitlichen Randbereich des Bauteiles ein federndes Rastteil vorgesehen ist, das mit einem zweiten Seitenwandabschnitt der Mulde zusammenwirkt und dass die Mulde ferner zwei mit Abstand zueinander angeordnete Wandabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mulde (2) und dem angrenzenden Bauteil (3) im Bereich des oberen und unteren Wandabschnitts (8, 9) jeweils eine Einrichtung (21) zwischengeschaltet ist, die ein lagerichtiges Einführen des aufzunehmenden Bauteils (3) in die Mulde (2) und ein definiertes Verschwenken des Bauteils (3) um eine aufrechte Schwenkachse (22) in die Betriebsstellung (B) bewerkstelligt, wobei beim Verschwenken des Bauteils (3) das angeformte Halteteil (17) einen freien Randbereich (23) des ersten Seitenwandabschnitts (10) hintergreift, wogegen das federnde Rastteil (19) mit einem freien Randbereich (24) des zweiten Seitenwandabschnitts (11) verrastend zusammenwirkt.
Patent DE-10342236-B4 (DE)
Title: Schnürstiefel
Inventor: ELKINGTON MARK
IPC: A43C7/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schnürstiefel
mit einem flexiblen Schaft (4), der zwei seitliche, einander gegenüberliegende Schließlappen
(5, 6) und eine dazwischen angeordnete Zunge (7) aufweist sowie
eine Schnürung
(8), die an den Schließlappen
befestigbar ist und die Zunge (7) überdeckt, wobei im oberen Bereich
der Zunge (7) eine Einhängevorrichtung
(13, 14) zur Aufnahme der Schnürung
(8) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängevorrichtung einen nach oben
offenen Haken (14) aufweist zur Versteifung des oberen Schaftteiles
(4) bei eingehängter Schnürung (8).
Patent DE-10343118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung als Zieltafel und Verfahren zur geodätischen Messung
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: G01C15/02
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Vorrichtung
als Zieltafel (2) und Fixpunkt für
geodätische
Messungen von örtlichen
Veränderungen
eines Bauwerkes, insbesondere einer Talsperrenmauer, bestehend aus
einer am Bauwerk befestigten Grundplatte (2.1), auf welcher mindestens
eine Kegelspitze (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens
zwei Reflektoren (4.1+4.2) an der Grundplatte (2.1) angelenkt sind,  – die Reflektoren
(4.1+4.2) in einem Halbkugelbereich ausrichtbar sind,  – die Reflektoren
(4.1+4.2) auf jeweils zugeordneten Beobachtungsstandorten (6.1+6.2)
ausgerichtet sind,  – die
Geraden (8.1+8.2) aller Beobachtungsstandorte (6.1+6.2) mit den
zugeordneten Reflektoren (4.1+4.2) einen Schnittpunkt (7) auf der/den
Achsengeraden (9) der Kegelspitze/n (3.1.1+3.2.1) ergeben,  – der Abstand
der einzelnen Reflektoren (4.1+4.2) zum fixierten Schnittpunkt (7)
gleich ist.
Patent DE-10344273-B4 (DE)
Title: Verbesserter Kontakt für Speicherzellen
Inventor: HILLIGER ANDREAS
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Speicherzelle
mit:  einem Transistor (130), welcher einen ersten Diffusionsbereich
und einen zweiten Diffusionsbereich und ein Gate, gebildet auf einem
Substrat (301), aufweist;  einem Kondensator (540), welcher
eine dielektrische Schicht zwischen einer ersten Elektrode und einer
zweiten Elektrode aufweist;  einem ersten Kontaktstecker (656),
welcher an die erste Elektrode und den ersten Diffusionsbereich
gekoppelt ist; und  einem zweiten Kontaktstecker, wobei der
zweite Kontaktstecker einen ersten (374a) und zweiten Abschnitt
aufweist, wobei der zweite Abschnitt den ersten Abschnitt (374a)
zumindest auf einer Seite überlappt,
wodurch eine Spalte erzeugt ist, welche als Diffusionspfad (796)
für Wasserstoff
zu dem Transistor (130) dient.
Patent DE-10352596-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Warnverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI TATSUYA
IPC: B60W10/18
Filed: 2003-11-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, mit: einem Operationsteil, der konfiguriert ist, um eine Kontaktmöglichkeit des Fahrzeugs (300) mit einem Objekt (200; 400) vor dem Fahrzeug (300) in Übereinstimmung mit der relativen Bewegung zwischen dem Fahrzeug (300) und dem Objekt (200; 400) zu bestimmen, einer Warneinheit, die konfiguriert ist, um eine Kontaktmöglichkeits-Warnung vorzusehen, indem sie eine negative Beschleunigung auf das Fahrzeug (300) ausübt, wobei die negative Beschleunigung in Übereinstimmung mit einem Korrekturwert (Fc) erzeugt wird, der durch die Warneinheit in Übereinstimmung mit der Kontaktmöglichkeit gesetzt wird, und auf die Antriebskraft und/oder die Bremskraft des Fahrzeugs (300) angewendet wird, und einer Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um den Korrekturwert (Fc) in Übereinstimmung mit der Geschwindigkeit (Vh) des Fahrzeugs (300) zu ändern, wobei der Korrekturwert (Fc) einen einen ersten Schwellwert (TTC_Th) aufweisenden ersten Parameter enthält, der von der relativen Geschwindigkeit (Vr) abhängt, und einen einen zweiten Schwellwert (THW_Th) aufweisenden zweiten Parameter enthält, der von der Fahrzeuggeschwindigkei (Vh) abhängt.
Patent DE-10353772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistorstrukturen mit LDD
Inventor: ROEHRER GEORG
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Transistorstrukturen mit LDD, bei dem  auf
einer im Wesentlichen ebenen Oberseite eines Halbleiterkörpers oder
Substrats (1) eine Gate-Elektrode (3) auf einem Gate-Dielektrikum
(2) strukturiert wird und  unter Verwendung der Gate-Elektrode
(3) als Maske Implantationen von Dotierstoff zur Ausbildung von
Source-/Drain-Bereichen
(12) sowie von daran kanalseitig angrenzenden Bereichen (11) niedrigerer
Dotierstoffkonzentration erfolgen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  nach dem Strukturieren der Gate-Elektrode (3) das Substrat
(1) derart geätzt
wird, dass sourceseitig und drainseitig an die Gate-Elektrode (3)
angrenzende und von der Gate-Elektrode (3) nach außen abfallende
schräge
Flanken (5) ausgebildet werden,  eine Spacerschicht (6) kantenkonform
abgeschieden und anisotrop zu Spacern (7) rückgeätzt wird, die die sourceseitigen
und drainseitigen Flanken der Gate-Elektrode (3) und die schrägen Flanken
(5) zumindest teilweise bedecken, und die Implantation von Dotierstoff
in einer bezüglich
der ursprünglichen
Oberseite des Substrats steilen Richtung zur Ausbildung der Source-
und Drain-Bereiche (12) und in...
Patent DE-10354594-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit eines Schaltgerätes einer gasisolierten Schaltanlage und Baukastensystem zur Bildung einer Antriebseinheit
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: H01H33/28
Filed: 2003-11-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Antriebseinheit
eines Schaltgerätes einer
gasisolierten Schaltanlage dadurch gekennzeichnet, daß ein von
einem ein Getriebe und einen Motor aufweisenden Direktantriebsmodul
(2) und einem Sekundärtechnikmodul
(3) gebildeter elektrischer Antrieb (1) vorgesehen ist, wobei das
Direktantriebsmodul (2) mit den zur Drehzahluntersetzung, Positionierung
und Arretierung erforderlichen Mitteln versehen ist und in dem Sekundärtechnikmodul
(3) Mittel für
die Steuerungs- und Überwachungstechnik sowie
für Leit-/Regel-/Steuerelektronik
vorgesehen sind, daß beide
Module (2, 3) mit aneinander angepaßten definierten Schnittstellen
ausgestattet sind, welche das zu übertragende Drehmoment und
den Drehwinkel vorgeben, und daß ein
wahlweise an beiden Modulen oder an einem der beiden Module angeordneter
manueller Antrieb vorgesehen ist.