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Patent DE-102016114447-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungszinken für ein Bodenbearbeitungsgerät und Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: BROCKMÖLLER FRITZ
IPC: A01B23/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenbearbeitungszinken (10) für ein Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Kreiselegge oder Striegel, wobei der Bodenbearbeitungszinken (10) einen Grundkörper (20) mit einer Hauptbearbeitungsfläche (22), die während einer Bodenbearbeitung in einer Bearbeitungsrichtung (R) voran durch einen Boden führbar ist, und ein längliches Verstärkungselement (30), das in einer Längsrichtung (L) entlang der Hauptbearbeitungsfläche (22) angeordnet ist und aus einem verschleißärmeren Material als der Grundkörper (20) besteht, aufweist, wobei das Verstärkungselement (30) zumindest teilweise in den Grundkörper (20) eingebettet ist, und die Hauptbearbeitungsfläche (22) wenigstens einen freiliegenden Abschnitt aufweist, der benachbart zu dem Verstärkungselement (30) in Längsrichtung (L) verläuft.
Patent DE-102016115706-A1 (DE)
Title: Kabelschacht und elektrische Leitungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: F16L3/26
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschacht (1, 1') für ein Fahrzeug, mit einem Kabelschachtgehäuse (2, 2'), das einen Aufnahmeraum (3) für eine Mehrzahl von im Wesentlichen biegeschlaffen Leitern (110) ausbildet. Erfindungsgemäß ist in oder an dem Kabelschachtgehäuse (2, 2') wenigstens eine Schienenaufnahme (4) zum Führen und/oder Halten von wenigstens einer im Wesentlichen formstabilen Flachleiterschiene (120, 120') mit ausgeformt. Die Erfindung betrifft auch eine Leitungsanordnung (100) mit einem solchen Kabelschacht (1, 1').
Patent DE-102016117028-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: Tsai Min-Ying
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-09-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur bereit, die ein erstes Halbleiterbauelement mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, wobei die zweite Oberfläche der ersten Oberfläche gegenüberliegt, ein Halbleitersubstrat über der ersten Oberfläche des ersten Halbleiterbauelements und eine III-V-Ätzstoppschicht in Kontakt mit der zweiten Oberfläche des ersten Halbleiterbauelements aufweist. Die vorliegende Offenbarung stellt auch ein Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur bereit, das das Bereitstellen eines temporären Substrats mit einer ersten Oberfläche, das Bilden einer III-V-Ätzstoppschicht über der ersten Oberfläche, das Bilden eines ersten Halbleiterbauelements über der III-V-Ätzstoppschicht und das Entfernen des temporären Substrats durch einen Ätzvorgang und Freilegen einer Oberfläche der III-V-Ätzstoppschicht aufweist.
Patent DE-102016117298-A1 (DE)
Title: Schlosszunge mit weicher Kunststoffabdeckung
Inventor: JANZEN KNUT
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit einem sich entlang einer Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper, in dem ein Gurtschlitz (3) zur Durchführung eines Gurtbandes (8) ausgebildet ist, wobei der Gurtschlitz (3) einen oberen, in einer Laststellung von dem Gurtband (8) umschlungenen Rand (4) aufweist und wobei der Zungenkörper eine Zungenplatine (5) aus Metall und eine die Zungenplatine (5) teilweise umgebende Abdeckung (6) aus Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) aus genau einem Kunststoff besteht und dass die Zungenplatine (5) selbst zumindest abschnittsweise den oberen Rand (4) des Gurtschlitzes (3) bildet, so dass das Gurtband (8) mit einem durch den Gurtschlitz (3) geführten Abschnitt in der Laststellung unmittelbar an der Zungenplatine (5) anliegt, wobei die Zungenplatine (5) in dem den oberen Rand (4) des Gurtschlitzes bildenden Abschnitt eine Wulst (7) aufweist, die aus einer von der Zungenplatine (5) gebildeten, sich entlang der Einsteckrichtung (2) erstreckende Ebene hervorsteht.
Patent DE-102016118233-A1 (DE)
Title: Schrumpffolienverpackung
Inventor: BUSMANN FRANK
IPC: B65D65/40
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpffolie und ein Verfahren zum Umhüllen eines Objekts mit einer Schrumpffolienverpackung. Die Schrumpffolienverpackung weist geringere Abmessungen auf als das zu verpackende Objekt. Zum Überziehen wird die Schrumpffolie zunächst gedehnt. Nach dem Überziehen liegt die Schrumpffolie im Wesentlichen an dem Objekt an. Anschließend erfolgt eine Schrumpfung der Folie durch Wärmeeinwirkung.
Patent DE-102016119441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ventil-Öffnungs-/Schließzeitpunkts eines Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungszeitdauer-Verbrennungsmotors
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Ventil-Öffnungs-/Schießzeitpunkts für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt, das aufweist: eine Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungszeitdauer-Vorrichtung 40, welche an einer Einlassventilseite angeordnet ist, und eine Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungszeitdauer-Vorrichtung 50 und eine Kontinuierlich-variabler-Ventil-Öffnungs-/Schließzeitpunkt-Vorrichtung 55, welche an einer Auslassventilseite angeordnet sind. Das Verfahren weist auf: Klassifizieren von einem erstem, einem zweiten, einem dritten, einem vierten und einem fünften Steuerbereich in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast S100, Anwenden einer maximalen Öffnungszeitdauer auf ein Einlassventil und Steuern einer Ventilüberlappung in dem ersten Steuerbereich S120, Anwenden der maximalen Öffnungszeitdauer auf das Einlassventil und das Auslassventil in dem zweiten Steuerbereich S140, Steuern eines Krümmerabsolutdruckes (MAP) eines Einlasskrümmers, um gleichbleibend aufrechterhalten zu werden in dem dritten Steuerbereich S160, Steuern einer Drosselklappe auf weit geöffnet (WOT) und Verzögern eines Auslassventil-Öffnungszeitpunktes (EVO-Zeitpunktes) in dem vierten Steuerbereich S180 und Steuern auf WOT und Verzögern eines Einlassventil-Schließzeitpunktes (IVC-Zeitpunktes) in dem fünften Steuerbereich S200.
Patent DE-102016121517-A1 (DE)
Title: Detektionsverfahren für chemische Stoffe, Detektionsvorrichtung, Durchgangsvorrichtung
Inventor: SPEISER JOCHEN
IPC: G01N33/22
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein Detektionsverfahren für chemische Stoffe auf beweglichen Objekten bereitgestellt, bei dem ein zu untersuchendes bewegliches Objekt (114) innerhalb eines definierten räumlichen Kontrollbereichs (50) überwacht wird, ein vorgegebener Erfassungsbereich (116) des beweglichen Objekts (114) optisch erkannt wird, eine Position des Erfassungsbereichs (116) des beweglichen Objekts (114) innerhalb des Kontrollbereichs (50) verfolgt wird, der Erfassungsbereich (116) des beweglichen Objekts (114) spektroskopisch untersucht wird, und bei dem mittels der spektroskopischen Untersuchung chemische Stoffe detektiert werden, welche sich auf einer Oberfläche des Erfassungsbereichs (116) des beweglichen Objekts (114) befinden.
Patent DE-102016122180-A1 (DE)
Title: Informations-Verarbeitungseinrichtung, Fahrzeuginformations-Verarbeitungseinrichtung, Informations-Verarbeitungsverfahren und Fahrzeuginformations-Verarbeitungsverfahren
Inventor: TORII TAKESHI
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Informations-Verarbeitungseinrichtung weist eine Elektronik auf, die dazu ausgebildet ist, von Fahrzeugen, die jeweils mit einer Fahrassistenzfunktion ausgestattet sind, Nutzungsinformation hinsichtlich der Fahrassistenzfunktion von jedem der in Fahrt befindlichen Fahrzeuge zu ermitteln; Information, die eine Nutzungsmöglichkeit der Fahrassistenzfunktion angibt, auf der Basis der Nutzungsinformation zu berechnen; sowie die die Nutzungsmöglichkeit angebende Information zu einem betreffenden, die Fahrassistenzfunktion aufweisenden Fahrzeug in einer derartigen Weise zu übermitteln, dass das betreffende Fahrzeug die die Nutzungsmöglichkeit angebende Information zum Durchführen einer Routensuche verwendet.
Patent DE-102016200387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte
Inventor: DUPPER VIKTOR
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte 100. Das Verfahren umfasst die Schritte: 1) Bereitstellen von zwei Separatorplatten 110, 120, so dass die Separatorplatten 110, 120 zumindest bereichsweise aneinander anliegen; und 2) Verbinden der Separatorplatten 110, 120, wobei die Separatorplatten 110, 120 stoffschlüssig miteinander werden, und wobei die Energie zum Verbinden jeweils über Außenseiten 112, 122 beider Separatorplatten 110, 120 zugeführt wird.
Patent DE-102016201317-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithographie dient zur Beleuchtung eines Objektfeldes mit Beleuchtungslicht. Die Beleuchtungsoptik hat einen Feldfacettenspiegel (6) mit einer Mehrzahl von Feldfacetten (7). Ein Pupillenfacettenspiegel der Beleuchtungsoptik gehört zu einer Übertragungsoptik, die die Feldfacetten (7) einander überlagernd in das Objektfeld abbildet. Die Beleuchtungsoptik ist so ausgelegt, dass im Bereich von Pupillenfacetten Bilder einer Lichtquelle zur Erzeugung des Beleuchtungslichts entstehen. Die Feldfacetten (7) sind jeweils mit einem Aktor (7a) verbunden und umstellbar zwischen verschiedenen Beleuchtungs-Schaltstellungen. Jede der Beleuchtungs-Schaltstellungen gibt eine definierte Verkippung der Feldfacette (7) vor. In jeder der Beleuchtungs-Schaltstellungen ist die jeweilige Feldfacette (7) über einen Ausleuchtungskanal zur Führung eines Beleuchtungslicht-Teilbündels genau einer der Pupillenfacetten zugeordnet. Die Anzahl der Beleuchtungs-Schaltstellungen mindestens zweier der umstellbaren Feldfacetten (7) ist unterschiedlich. Eine Maximalanzahl an Beleuchtungs-Schaltstellungen und eine Minimalanzahl an Beleuchtungs-Schaltstellungen sind unterschiedlich und unterscheiden sich um nicht mehr als zwei. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, bei der ein Wechsel zwischen verschiedenen, vorgegebenen Beleuchtungssettings mit geringem Aufwand möglich ist.
Patent DE-102016202246-A1 (DE)
Title: Einbauelement für einen Fahrzeugluftreifen zur Verbesserung der Fahrzeugsichtbarkeit
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Einbauelement für einen Fahrzeugluftreifen zur Verbesserung der Fahrzeugsichtbarkeit, welches eine Leuchtdiode (8, 8') und einen radial außerhalb der Leuchtdiode (8, 8') angeordneten lichtdurchlässigen Abdeckkörper (9, 9') aufweist und im Lauftreifen eines Fahrzeugluftreifens eingebettet ist, sodass das Licht der Leuchtdiode (8, 8') bei Sicht auf den Laufstreifen erkennbar ist. Das Einbauelement ist ein in den Laufstreifen eingesetzter Spike, welcher zumindest einen Einsatz (7, 7'), welcher die Leuchtdiode (8, 8') und den lichtdurchlässigem Abdeckkörper (9, 9') aufweist, enthält.
Patent DE-102016207580-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, fahrzeug und verfahren zur versorgung einer elektrischen komponente eines fahrzeugsitzes
Inventor: GRÜDL PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Komponente und einer Koppelelektrode zur kapazitiven Kopplung der elektrischen Komponente mit einem Fahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugsitz, wobei das Fahrzeug eine mit der Koppelelektrode des Fahrzeugsitzes korrespondierende Elektrode aufweist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Versorgung einer elektrischen Komponente eines Fahrzeugsitzes mit elektrischer Energie, wobei die elektrische Energie von einem Fahrzeug durch kapazitive Kopplung zu der elektrischen Komponente des Fahrzeugsitzes übertragen wird.
Patent DE-102016209549-A1 (DE)
Title: Stirnradgetriebe
Inventor: KÄMMERER STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe mit wenigstens zwei verzahnten Stirnrädern, deren Verzahnungen in einem kämmenden Eingriff miteinander stehen und die jeweils über einer Drehachse drehbar sind; – mit einer Hüllwand, welche die beide Stirnräder in Umfangsrichtung und in Richtung der Drehachsen umschließt; wobei – die Hüllwand eine Innenkontur aufweist, welche den Außendurchmessern der Stirnräder derart angepasst ist, dass sich zwischen der Hüllwand und den Stirnrädern zwei ineinander übergehende Ringspalte ergeben, wobei je ein Ringspalt zumindest im Wesentlichen konzentrisch zu je einer Drehachse angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Hüllwand durch ein entlang einer Teilfuge geschlossenes zweiteiliges Gehäuse mit einem Oberteil und einem Unterteil gebildet wird, wobei sich die Teilfuge teilweise oder vollständig im Wesentlichen innerhalb einer Ebene erstreckt, in welcher eine der beiden Drehachsen verläuft oder die beiden Drehachsen verlaufen; wobei – zumindest das Oberteil der Hüllwand oder das Oberteil und das Unterteil der Hüllwand als Schweißkonstruktion ausgeführt ist/sind.
Patent DE-102016211716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B60W40/068
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (2), bei dem von einer Steuervorrichtung (22) des Fahrzeugs (2) unter Verwendung von Umgebungsdaten ein Drehmomentschwellwert ermittelt wird und von der Steuervorrichtung (22) ein Raddrehmoment des Fahrzeugs (2) auf den ermittelten Drehmomentschwellwert begrenzt wird.
Patent DE-102016212329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Backofens und Backofen
Inventor: SCHÖNEMANN KONRAD
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Backofen (1) kann in einem Energiespar-Modus von einem Betrieb mit Temperaturregelung in einen Betrieb mit Leistungsvorgabe während eines Garvorgangs wechseln. Dazu sind an einer Zusatz-Leiterplatte (15) zur Nachrüstung ein Microcontroller (16) und ein Relais (17) als Zusatz-Schalter vorgesehen. In einer Leistungssteuerungsphase wird einer Muffelheizung (3) eine gleichbleibende Leistung zugeführt durch konstantes Takten. Deren Höhe wird bestimmt durch Beobachten und Auswerten einer Vorheizphase und einer kurzen Temperaturhaltephase, woraus ein gleichbleibendes Verhältnis von Einschaltdauer zu Taktperiode (ED) der Muffelheizung (3) bestimmt wird. Durch Absenken der Temperatur in der Backofenmuffel (2) unter eine vorgegebene Soll-Temperatur kann auf diese Weise Energie eingespart werden.
Patent DE-102016212738-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SHIBA KENJIRO
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Fahrzeug (100) umfasst einen Motor (3), der in einem Gehäuse (30) untergebracht ist, und eine Leistungssteuereinheit (20). Die Leistungssteuereinheit (20) wird durch einen vorderen Halter (10) und einen hinteren Halter (40; 140; 240) gelagert und oberhalb des Gehäuses (30) befestigt. Der hintere Halter (40; 140; 240) weist einen Basisabschnitt (43), einen Lagerabschnitt (41) und Rippen (45; 145; 245) auf. Die Rippen (45; 145; 245) sind auf beiden Seiten des Lagerabschnitts (41) in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet, und jede der Rippen (45; 145; 245) weist einen Sollbruchabschnitt (45a; 145a; 246) auf. Der Sollbruchabschnitt (45a; 145a; 246) ist dazu aufgebaut, in jeder der Rippen (45; 145; 245) zu einer Zeit zuerst nachzugeben, zu der die Leistungssteuereinheit (20) eine Kollisionslast aus einer Richtung der Fahrzeugvorderseite aufnimmt.
Patent DE-102016212794-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: G01S13/52
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen Radarsensor (2) und eine Auswerteeinheit (3), wobei die Auswerteeinheit (3) derart ausgebildet ist, Doppler-Spektren und Mikrodoppler-Spektren auszuwerten, wobei die Vorrichtung (1) ein Beobachtungsmodell (4) aufweist, das derart ausgebildet ist, um aus den Daten der Auswerteeinheit (3) eine Bewegungsgeschwindigkeit (V) eines Objekts zur ermitteln, wobei ein Situationserkennungsmodul (5) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, anhand der Mikrodoppler-Spektren auf eine Änderung der Bewegungsgeschwindigkeit zu schließen, wobei das Beobachtungsmodell (4) derart ausgebildet ist, die erfasste Änderung der Bewegungsgeschwindigkeit V durch das Situationserkennungsmodul (5) zu berücksichtigen.
Patent DE-102016214133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Reibleistung einer Bremsvorrichtung
Inventor: STINGL BERNHARD ANDREAS
IPC: G01L5/28
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Reibleistung einer Bremsvorrichtung (12). Um eine zuverlässige Ermittlung der Reibleistung der Bremsvorrichtung (12) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass ein Bremskörper (14) der Bremsvorrichtung (12) mit einem sich bewegenden Körper (4) in Kontakt ist, eine geschwindigkeitsabhängige Größe, welche von einer Geschwindigkeit des sich bewegenden Körpers (4) abhängig ist, ermittelt wird, eine Tangentialkraft (R) bestimmt wird, die an einer Kontaktfläche (40) des Bremskörpers (14) wirkt, an welcher der Bremskörper (14) mit dem sich bewegenden Körper (4) in Kontakt ist, und die Reibleistung anhand der geschwindigkeitsabhängigen Größe und der Tangentialkraft (R) ermittelt wird.
Patent DE-102016214768-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zumindest zwei ringförmige Abschnitte (13) und zumindest zwei radiale Erweiterungen (14) aufweist, wobei das Rastelement (12) mithilfe der zumindest zwei ringförmigen Abschnitte (13) mit einer der Rastnuten (11) in Eingriff gebracht werden kann, sowie mit einem Klemmanschlag (15) und einem Gleitanschlag (16), die axial voneinander beabstandet sind. Zur Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus und der Montage des Rastelements (12) weist die Aufnahme (10) zumindest zwei axiale Verlängerungen (17) auf, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, wobei die zumindest zwei axialen Verlängerungen (17) und der Spannkolben (9) die zumindest zwei radialen Erweiterungen (14) nicht einschließen und wobei eine der zumindest zwei radialen Erweiterungen (14) eine Einschnürung (45) und eine Unterbrechung (35) des Rastelements (12) aufweist.
Patent DE-102016216257-A1 (DE)
Title: Wischgummi für Wischblätter von Scheibenwischern, Verfahren und Werkzeuge zu dessen Herstellung
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischgummi (10) für ein Wischblatt eines Scheibenwischers, wobei das Wischgummi (10) einen Wischerkopf (12) zur Befestigung an einer Wischleiste des Scheibenwischers und eine Wischlippe (16) aufweist, wobei die Wischlippe (16) mit dem Wischerkopf (12) über einen Kopplungsbereich (20) verbunden ist, so dass die Wischlippe (16) in Bezug auf den Wischerkopf (12) in eine Wischrichtung (W) und in eine Gegenwischrichtung (G) abkippen kann. Dabei ist vorgesehen, dass das Wischgummi (10) eine im Wesentlichen senkrecht zur Wischrichtung (W) orientierte Blattfeder (30) aufweist, die so geprägt ist, dass sie in Wischrichtung (W) einen stabilen Zustand einnimmt und in Gegenwischrichtung (G) einen weiteren stabilen Zustand einnimmt. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis (10) und ein Werkzeug zur Herstellung eines Wischgummis (10) angegeben.
Patent DE-102016217833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe eines aktiven Betriebszustandes einer Handwerkzeugmaschine in Abhängigkeit davon, ob eine Schutzausrüstung von einem Bediener der Handwerkzeugmaschine mitgeführt oder getragen wird
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe mindestens eines aktiven Betriebszustandes einer Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) durch mindestens eine Infrastruktureinheit (12a, 12b) in Abhängigkeit davon, ob eine Schutzausrüstung (16a, 16b) von einem Bediener (21) der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b) mitgeführt und/oder getragen wird, wobei eine mobile Funktionseinheit (22) an oder in der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b) integriert ist, die dazu vorgesehen ist, einen aktiven Betriebszustand der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) zu steuern, mit mindestens folgenden Schritten: • Senden mindestens einer ID mindestens eines ersten Schutzausrüstungselements (18a) einer ersten Schutzausrüstung (16a) an mindestens eine erste Infrastruktureinheit (12a), wobei die erste Infrastruktureinheit (12a) die ID des ersten Schutzausrüstungselements (18a) der ersten Schutzausrüstung (16a) empfängt, • Senden mindestens eines ersten Signals durch die erste Infrastruktureinheit (12a) an die in der Handwerkzeugmaschine (14a, 14b, 14c) integrierten mobilen Funktionseinheit (22).
Patent DE-102016218506-A1 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T13/122
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage mit einer druckseitig von jeder Fördervorrichtung (3) hydraulisch beaufschlagbaren Trennkolbenbaugruppe (1), die wechselseitig von den Fördervorrichtungen (3) beider Bremskreise (I, II) hydraulisch beaufschlagt ist, wobei die Trennkolbenbaugruppe (1) selbstabdichtend ausgeführt ist, wozu der Trennkolben (10) an beiden Stirnflächen mit Dichtflächen (38) versehen ist, die differenzdruckabhängig an gehäuseseitigen Dichtflächen (38) der Trennkolbenbaugruppe (1) anlegbar sind. Ferner ist zur Selbstsperrung der Bremskreise (I, II) ein Ventilpaar (51) der Trennkolbenbaugruppe (1) zugeordnet.
Patent DE-102016219002-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Anlaufscheiben
Inventor: GETTLER RALF
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Planetengetriebe, insbesondere für eine Windkraftanlage, ist mit einem Getriebegehäuse (9), einem zentralen Sonnenrad (3), einem Hohlrad (6), einem Planetenträger (4, 4‘) und einem Planetenrad (5), welches mittels eines Radialgleitlagers (14) um die Planetenraddrehachse (10) drehbar gelagert ist und Außenverzahnungen (11) aufweist, ausgeführt, wobei zwischen dem Planetenrad (5) und dem Planetenträger (4, 4‘) eine Anlaufscheibe (12, 12‘) ist, wobei die Anlaufscheibe (12, 12‘) zur Planetenraddrehachse (10) eine Achsverdrehsicherung aufweist.
Patent DE-102016219073-A1 (DE)
Title: Radbremszylinder-Restluftwächter und zugehöriges Verfahren
Inventor: FEIN LUDWIG
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radbremszylinder-Restluftwächter (1), aufweisend einen ein Sackloch (3) aufweisenden Wächterkörper (2) und einem Verbindungsmittel (6), das mit einer Entlüftungsöffnung (7) eines Radbremszylinders (8) eines hydraulischen Bremskreises eines Kraftfahrzeugs druckfest verbunden ist, so dass der hydraulische Bremskreis und das Sackloch (3) fluidleitend verbunden sind, wobei jeder Radbremszylinder mit jeweils einem Wächterkörper (2) verbunden ist, und wobei der Wächterkörper (2) wenigstens teiltransparent ausgebildet ist, um eine in einem Sackloch (3) befindliche Bremsflüssigkeit (9) des hydraulischen Bremskreises visuell untersuchen zu können, wobei das Sackloch (3) durch eine mittels eines Verschlussmittels (5) einseitig verschlossene Durchbohrung des Wächterkörpers (2) ausgebildet ist.