baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112972-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MISSELWITZ BURKHARD
IPC: B60Q1/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Frontscheinwerfer, wenigstens umfassend ein lichttechnisches Modul (1), ein Gehäuse (2) und eine frontseitige Abschlussscheibe (3), wobei das Gehäuse (2) und die Abschlussscheibe (3) einen Innenraum einschließen, in welchem das lichttechnische Modul (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Beleuchtungseinrichtung (100) einen Tragrahmen (4) auf, wobei das Gehäuse (2) und/oder die Abschlussscheibe (3) an dem Tragrahmen (4) aufgenommen sind, und wobei der Tragrahmen (4) Befestigungsabschnitte (41) zur Anbindung an die Karosserie (K) des Kraftfahrzeug aufweist und mit einer Steifigkeit ausgebildet ist, die größer ist als die Steifigkeit des Gehäuses (2), derart, dass Kräfte und/oder Momente aus der Karosserie (K) des Kraftfahrzeugs in den Tragrahmen (4) einleitbar sind.
Patent DE-102021118167-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Multi-Link-Operation durch einen Zugriffspunkt mit gleichzeitigen Sende-Empfangs-Einschränkungen
Inventor: NARIBOLE SHARAN
IPC: H04W88/08
Filed: 2021-07-14
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen für ein Mediumzugriffsprotokoll bei nicht-gleichzeitigen Sende- und Empfangs(STR)-Zugriffspunkten (APs) und Endbenutzervorrichtungen (STAs) bereitgestellt. Ein durch ein nicht-STR-MAP durchgeführtes Verfahren enthält einen Mediumzustand eines ersten Kanals des MAP; und Anpassen einer Übertragung auf einem zweiten Kanal des MAP basierend auf dem identifizierten Mediumzustand des ersten Kanals.
Patent DE-102021119299-A1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit Handbrause
Inventor: FRITSCHI MARKUS
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wasserauslaufarmatur (1,1 `) mit einer ausziehbaren Handbrause (2) und einem die Handbrause (2) mit der Wasserauslaufarmatur (1,1') verbindenden, flexiblen Brauseschlauch (3), und mit einem Brausesensor (8) und einer mit dem Brausesensor (8) verbundenen Auswerteeinheit (9). Der Brausesensor (8) ist ausgebildet, um bei einer Relativbewegung des Brauseschlauchs (3) gegenüber dem Brausesensor (8) zumindest ein Sensorsignal an die Auswerteeinheit (9) auszugeben. Die Auswerteeinheit ist ausgebildet, durch Auswertung des Sensorsignals die Relativbewegung des Brauseschlauchs (3) zu ermitteln.
Patent DE-102021124376-A1 (DE)
Title: Flugzeug zum vertikalen starten und landen sowie flügelvorrichtung
Inventor: MATSUI YUKI
IPC: B64C27/22
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein Flugzeug (10) zum vertikalen Starten und Landen weist Folgendes auf: einen Flügelkörper (30), eine Luftführung (50), einen Drehflügel (70), an einer oberen Oberfläche angeordnete Gelenke (210) sowie an der oberen Oberfläche angeordnete Abdeckungen (230). Die an der oberen Oberfläche angeordneten Gelenke (210) sind an einer an der oberen Oberfläche befindlichen Öffnung (50a) der Luftführung (50) angeordnet. Die an der oberen Oberfläche angeordneten Abdeckungen (230) sind durch die an der oberen Oberfläche angeordneten Gelenke (210) schwenkbar gelagert und dazu ausgebildet, ein Öffnen bzw. Schließen der an der oberen Oberfläche befindlichen Öffnung (50a) der Luftführung (50) zu veranlassen. Die an der oberen Oberfläche angeordneten Abdeckungen (230) sind dazu ausgebildet, bei Vorwärtsbewegung des Flugzeugs eine Schwenkbewegung in Schließrichtung aufgrund eines Unterdrucks, der auf der Seite der oberen Oberfläche des Flügelkörpers (30) erzeugt wird, auszuführen und dadurch ein Schließen der an der oberen Oberfläche befindlichen Öffnung (50a) zu veranlassen. Die an der oberen Oberfläche angeordneten Abdeckungen (230) sind dazu ausgebildet, beim Schwebeflug des Flugzeugs eine Schwenkbewegung in Öffnungsrichtung aufgrund des Drucks eines Luftstroms, der in der Luftführung (50) in Abhängigkeit von der Rotationsbewegung des Drehflügels (70) von der Oberseite zu einer Unterseite strömt, des jeweiligen Eigengewichts der an der oberen Oberfläche angeordneten Abdeckungen (230), oder von beiden, auszuführen und dadurch ein Öffnen der an der oberen Oberfläche befindlichen Öffnung (50a) zu veranlassen.
Patent DE-102021124464-A1 (DE)
Title: Anpressplattenanordnung für eine Trockenkupplung
Inventor: LIEN RAYMUNDO JUAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplattenanordnung 10 für eine um eine Rotationsachse RAdrehbare Trockenkupplung, umfassend einen Kupplungsdeckel 12, ein Tellerfederelement 14 mit einer Mehrzahl radial nach innen zeigenden und umfänglich angeordneten Federlaschen, einen mit dem Tellerfederelement 14 in einer Wirkverbindung stehender Anpressring 16, um über den Anpressring 16 eine Kupplungsreibscheibe 18 gegen eine Druckplatte 6 des Antriebsstrangs zu beaufschlagen, wobei ein Umfangsbereich des Tellerfederelements 14 mit einem Innenumfangsbereich des Kupplungsdeckels 12 umfänglich verbunden ist, und einen Druckring 30, der von der der Reibbelagsscheibe 18 zugewandten Seite in einem zentralen Durchgang 24 des Tellerfederelements 14 einsitzt. Die Verwendung der Verschraubungsschuhe 32 zur Halterung des Druckrings 30 gegenüber dem Tellerfederelement 14 ist gegenüber den herkömmlich verwendeten Haltespangen vorteilhaft, da für die Verschraubungsschuhe 32 Normteile bzw. Standardteile zum Einsatz kommen können. Diese eingesetzten Teile sind insbesondere einfach zu produzieren und bedürfen beispielsweise keiner eigenen Wärmebehandlung, wie Haltespangen.
Patent DE-102021125004-A1 (DE)
Title: Verbesserung von mrt-kommentierung
Inventor: RABINOVICI-COHEN SIMONA
IPC: G16H50/20
Filed: 2021-09-28
Abstract: Vorliegend angegebene Ausführungsformen offenbaren durch einen Computer implementierte Verfahren, Computerprogrammprodukte und Computersysteme zum Kommentieren von Magnetresonanztomographie- (MRT-) Bildern. Das Verfahren kann Empfangen von Mammographie- (MG-) Bilddaten beinhalten, die kommentierte MG-Bilder einer Patientenbrust repräsentieren, wobei es sich bei den kommentierten MG-Bildern entweder um eine kraniokaudale Ansicht oder um eine mediolateral schräge Ansicht handelt. Das Verfahren kann Identifizieren von Kommentierungen, die eine Anomalie an einer ersten Stelle in den kommentierten MG-Bildern darstellen; Empfangen von MRT-Bilddaten, die MRT-Bilder der Patientenbrust repräsentieren; Erzeugen kommentierter MRT-Bilddaten unter Verwendung der MRT-Bilddaten und der in den kommentierten MG-Bildern identifizierten Kommentierungen, wobei die kommentierten MRT-Bilddaten MRT-Kommentierungen an einer zweiten Stelle enthalten, die zumindest teilweise auf der ersten Stelle basiert, wobei die MRT-Kommentierungen in den kommentierten MRT-Bilddaten die Anomalie darstellen; und Speichern der kommentierten MRT-Bilddaten in einer Datenbank umfassen.
Patent DE-102021126286-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung mit integriertem Ventil
Inventor: Müller Peter
IPC: F16K27/08
Filed: 2021-10-11
Abstract: Bei einer Ventilanordnung mit einem ein Ventil aufnehmenden Bauteil, in welchem eine Kavität zur Aufnahme eines Ventileinsatzes ausgebildet ist, und mit einem in der Kavität aufgenommenen Ventileinsatz, ist vorgesehen, dass oberhalb des Ventileinsatzes (2) ein elastisch oder plastisch verformbares Halteelement (5, 20) eingesetzt ist, welches durch Verformung eine formschlüssige Verbindung mit dem Bauteil (1) innerhalb der Kavität (3) ausbildet und damit den Ventileinsatz (2) in der Kavität (3) sichert.
Patent DE-102021127083-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelsteuereinrichtung zur Steuerung eines Betriebszustandes eines Leuchtmittels sowie Leuchtmittelsteuerungsverfahren
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtmittelsteuereinrichtung (14) zur Steuerung eines Betriebszustandes eines Leuchtmittels (12), aufweisend ein Steuergerät (16), das den Betriebszustand des Leuchtmittels (12) durch Ein- oder Ausschalten der Stromversorgung des Leuchtmittels (12) steuert, wobei das Steuergerät (16) zum Empfang von Funksignalen (F) ausgebildet ist, welche das Steuergerät (16) ansteuern, um die Stromversorgung ein- oder auszuschalten, und wobei das Steuergerät (16) zur Integration in einen Stromkreis (Sl) des Leuchtmittels eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Leuchtmittelsteuerungssystem (10), ein Leuchtmittelsteuerungsverfahren sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021128482-A1 (DE)
Title: Aktivmaterial, festkörperbatterie, und verfahren zur herstellung eines aktivmaterials
Inventor: OTAKI MITSUTOSHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2021-11-02
Abstract: Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Offenbarung ist ein Aktivmaterial bereitzustellen, das die Volumenänderung einer Elektrodenschicht während der Ladung/Entladung unterdrücken kann. Die vorliegende Offenbarung löst die Aufgabe, indem sie ein Aktivmaterial, das für eine Festkörperbatterie verwendet wird, bereitstellt, wobei das Aktivmaterial wenigstens Si umfasst und im Infrarotspektrum, wenn eine maximale Peakintensität bei 900 cm-1oder mehr und 950 cm-1oder weniger als I1betrachtet wird und eine maximale Peakintensität bei 1000 cm-1oder mehr und 1100 cm-1oder weniger als I2betrachtet wird, I1und I20.55 ≤ I2/I1≤ 1.0 und 0.01 ≤ I1erfüllen.
Patent DE-102021133434-A1 (DE)
Title: Textil-bindende peptide
Inventor: ISLAM SHOHANA
IPC: C07K7/08
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peptid wie hierin beschrieben. Ferner betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, welches mindestens ein erfindungsgemäßes Peptid umfasst und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Peptids und/oder eines erfindungsgemäßen Wasch- oder Reinigungsmittels zur Reinigung und/oder Behandlung von Textilien aus Kunststoff oder mit einem Kunststoffanteil.
Patent DE-102021133674-A1 (DE)
Title: Düse mit einstellbarer Strahlgeometrie, Düsenanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Düse
Inventor: PARSCHAT LISA
IPC: B05B1/12
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur einstellbaren Beeinflussung eines Fluids beim Übertritt in den freien Raum aus einem Düsenaustritt (4), umfassend eine erste Fluidleitung (8), wenigstens eine zweite Fluidleitung (10), eine Drallkammer (6), in die die erste Fluidleitung (8) zentral in einer Achsrichtung (9) und die wenigstens eine zweite Fluidleitung (10) in einer Zylinderwand der Drallkammer (6) auf einer tangentialen Ebene in einem von einer Achsrichtung abweichenden Eintrittswinkel α eintreten. Eine erste Fluidströmung (12) strömt in der ersten Fluidleitung (8) in axialer Richtung zu einem Düsenaustritt (4) hin und wenigstens eine zweite Fluidströmung (14) tritt in der wenigstens einen zweiten Fluidleitung (10) an der Zylinderwand in die Drallkammer (6) ein. Die Vereinigung beider Fluidströmungen (12, 14) in der Drallkammer (6) bewirkt, dass in Abhängigkeit von der Differenz zwischen den Volumenströmen der ersten Fluidströmung (8) und der zweiten Fluidströmung (10) unterschiedliche Strahlgeometrien in den freien Raum aus dem sich an die Drallkammer (6) anschließenden Düsenaustritt (4) austreten, die zwischen einem linearen Vollstrahl (32) und einem kegelförmigen Spray (30) variierbar sind. Nach der Erfindung weist die erste Fluidleitung (8) ein Ventil (20, 22, 24) zur Einstellung des Volumenstroms der ersten Fluidströmung (12), der die Drallkammer (6) erreicht, auf. Die Erfindung betrifft auch eine Düsenanordnung, die wenigstens zwei Düsen umfasst.
Patent DE-102021134318-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen einer Filterbeladung
Inventor: DIENHART BERND
IPC: G01N27/12
Filed: 2021-12-22
Abstract: Es wird eine Filtereinrichtung einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, die mindestens eine in der Filtereinrichtung angeordnete Indikatoreinrichtung aufweist, bei der die Indikatoreinrichtung mindestens ein elektrisch leitfähiges Indikatormaterial aufweist, dessen leitende Eigenschaften in Abhängigkeit vom Beladungsgrad der Filtereinrichtung mit gefilterten Partikeln veränderlich ist. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer die Filtereinrichtung umfassenden Klimaanlage und ein Verfahren zum Erfassen des Zustands der Filtereinrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102021134344-A1 (DE)
Title: Leiterkartensteckverbinder mit sensierbarem Formelement
Inventor: HAVERMANN GERT
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-12-22
Abstract: Leiterkartensteckverbinder mit einem Gehäuse zur Aufnahme zumindest eines Kontaktelements, wobei das Gehäuse zumindest ein Halteelement zur Verbindung mit einer Leiterkarte aufweist, wobei das Gehäuse zumindest ein Formelement aufweist, wobei das Formelement derart ausgestaltet ist, dass es durch zumindest ein Sensorelement erfasst wird.
Patent DE-102021200555-A1 (DE)
Title: Mikrophon, verfahren zum aufzeichnen eines akustischen signals, wiedergabevorrichtung für ein akustisches signal, oder verfahren zum wiedergeben eines akustischen signals
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Mikrophon mit folgenden Merkmalen: einem ersten Teilmikrophon (1) mit einem ersten Membranpaar, das eine erste Membran (11) und eine zweite Membran (12) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind; einem zweiten Teilmikrophon (2) mit einem zweiten Membranpaar, das eine dritte Membran (13) und eine vierte Membran (14) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das erste Membranpaar so angeordnet ist, dass die erste Membran (11) und die zweite Membran (12) entlang einer ersten Raumachse auslenkbar sind, wobei das zweite Membranpaar so angeordnet ist, dass die dritte Membran (13) und die vierte (14) entlang einer zweiten Raumachse auslenkbar sind, und wobei die zweite Raumachse zu der ersten Raumachse unterschiedlich ist.
Patent DE-102021200629-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ECKE STEFAN
IPC: B60C11/117
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem laufrichtungsgebunden ausgeführten Laufstreifen mit zumindest einer beidseitig von Umfangsrillen (4, 5) begrenzten mittleren Profilblockreihe (2) mit Profilblöcken (6), welche durch in Draufsicht parallel zueinander verlaufende, in die Umfangsrillen (4, 5) einmündende Querrillen (7) mit je einer Rillenmittellinie (m QR ) voneinander getrennt sind, wobei die Querrillen (7) jeweils einen in die eine der Umfangsrillen (5) einmündenden, zur axialen Richtung und bezogen auf die Rillenmittellinie (m QR ) unter einem Winkel (α) von 5° bis 25° verlaufenden, ersten Rillenabschnitt (7a) und einen an diesen anschließenden, zur axialen Richtung gegensinnig zum ersten Rillenabschnitt (7a) geneigten zweiten Rillenabschnitt (7b) aufweisen, wobei die (7a, 7b) beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt mit ihrem gegenseitigen Anschlussbereich zuerst in den Untergrund eintreten.
 In jedem Profilblock (6) ist eine in Draufsicht in Verlängerung des ersten Rillenabschnittes (7a) verlaufende, gegenüber diesem schmäler und seichter ausgeführte Zusatznut (8) ausgebildet, welche sich zwischen der Querrille (7) und der anderen der beiden Umfangsrillen (4) erstreckt.
Patent DE-102021200903-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung enthaltend mindestens zwei Bakterienstämme, Futtermittel enthaltend die Zusammensetzung und Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: CLAVEL THOMAS
IPC: A61P37/04
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es wird eine Zusammensetzung bereitgestellt, die mindestens einen ersten Bakterienstamm enthält, der ausgewählt ist aus dem Bakterienphylum Firmicutes und die mindestens einen zweiten Bakterienstamm enthält, der ausgewählt ist aus dem Bakterienphylum Bacteroidetes. Die Zusammensetzung kann an frisch geschlüpfte Hühnerküken oral verabreicht werden (z.B. verfüttert werden). Dabei wird der Darm der Küken mit den Bakterienstämmen kolonisiert und die Konzentration von IgA-Antikörpern im Blut der Küken signifikant erhöht. Es ergibt sich dadurch eine beschleunigte Reifung des Immunsystems der Küken (speziell: signifikant erhöhte IgA-Werte im Darm und im Blut der Küken), was den Allgemeinzustand der Küken verbessert. Ferner wird ein Futtermittel, insbesondere ein Hühnerfuttermittel, bereitgestellt, das eine erfindungsgemäße Zusammensetzung enthält. Es wird zudem vorgeschlagen, die erfindungsgemäße Zusammensetzung als Additiv in einem Futtermittel, bevorzugt als Additiv in einem Hühner-Futtermittel, zu verwenden.
Patent DE-102021201987-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Mikroskopiesystem zur Darstellung von polarisierenden Proben
Inventor: NEUMANN MARKUS
IPC: G02B21/36
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von polarisierenden Proben, ein Mikroskopiesystem und ein Computerprogrammprodukt. Erfindungsgemäß sollen verschiedene Typen von Polarisationskontrasten für eine gemeinsame, gleichzeitige Darstellung auf einer Benutzeroberfläche aufbereitet und bereitgestellt werden, wobei für alle Kontrasttypen automatisch jeweils der gleiche Polarisationswinkel angezeigt werden soll. Bei einer Änderung des ausgewählten Polarisationswinkels soll dieser synchron in der Anzeige aller Kontrasttypen geändert werden.
Patent DE-102021213644-A1 (DE)
Title: Kryogen-Speichersystem
Inventor: HAMMER DANIEL
IPC: F17C7/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Speichersystem zur Speicherung eines kryogenen Mediums, insbesondere zur Speicherung von Wasserstoff, umfassend einen Speicherbehälter (1) zur Aufnahme des Mediums, wobei ein erster Entnahmestrang eine fluidleitende Verbindung vom Innenraum des Speicherbehälters (1) bis zu einem Verbraucheranschluss (10), zum Anschluss eines Verbrauchers, bildet, wobei in dem ersten Entnahmestrang zumindest ein erstes steuerbares Leitungs-Absperrventil (6) und ein erster Wärmetauscher (3) angeordnet ist, wobei ein vom ersten Entnahmestrang verschiedener zweiter Entnahmestrang eine fluidleitende Verbindung vom Innenraum des Speicherbehälters (1) bis zu einem Verbraucheranschluss (10), zum Anschluss des selben Verbrauchers, bildet, wobei in dem zweiten Entnahmestrang zumindest ein zweites steuerbares Leitungs-Absperrventil (7) und ein weiterer erster Wärmetauscher (3) angeordnet ist.
Patent DE-102021214242-A1 (DE)
Title: Hohlwellenleiteranordnung
Inventor: BAUR KLAUS
IPC: H01P3/12
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlwellenleiteranordnung. Die Hohlwellenleiteranordnung weist einen Hohlwellenleiter und wenigstens eine an den Hohlwellenleiter angekoppelte Abstrahlöffnung auf. Die Hohlwellenleiteranordnung weist einen Schaltungsträger, bevorzugt eine Leiterplatte, insbesondere Mehrlagenleiterplatte, auf. Die Leiterplatte weist wenigstens drei elektrisch isolierende Schichten und wenigstens zwei elektrisch leitfähige Schichten auf. Die Leiterplatte weist wenigstens einen im Inneren der Leiterplatte ausgebildeten, einen Hohlwellenleiter bildenden, insbesondere luftgefüllten Hohlraum, auf, welcher zwischen wenigstens zwei elektrisch isolierenden Schichten eingeschlossen ist.
Patent DE-102022002790-A1 (DE)
Title: Kuppelbares bodengleitendes Sessel-Seilkarussell zB. zum innerstädtischen Personen-Massentransport
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: B61B9/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur bspw. innerstädtischen Personenbeförderung mit folgenden Eigenschaften: geringer Flächenverbrauch, Leichtbaukonstruktion, fährt im Sekundentakt ab, gleichzeitiger Zweirichtungsbetrieb, Sitzgruppe wackelt nicht, da auf Schienen, steht bei EIN/Ausstieg, ständiger Zustieg möglich.
Patent DE-102022100491-A1 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F04F5/30
Filed: 2022-01-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ejektor mit einem Mischrohr (B), dessen Länge betrieblich einstellbar ist.
Patent DE-102022101453-A1 (DE)
Title: Strahlschablone für eine Einrichtung zum Entfernen von auf befestigten Oberflächen aufgebrachtem Auftrag
Inventor: CERNOTA JAN
IPC: E01C23/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Strahlschablone (10) für eine Einrichtung (100, 102) zum Entfernen von auf befestigten Oberflächen aufgebrachtem Auftrag, aufweisend:wenigstens eine Befestigungseinrichtung (36) zur Befestigung der Strahlschablone (10) an der Einrichtung (100, 102), undwenigstens eine Strahlöffnung (12), wobei die wenigstens eine Strahlöffnung (12) den Arbeitsbereich vorgibt, der mit dem von der Einrichtung ausgegebenen Strahlmittel bearbeitbar ist.
Patent DE-102022101717-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Detektionssystem
Inventor: TIRON CRINA
IPC: B60R22/48
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Sicherheitsgurt (10) Markierungen (11) aufweist, welche im infraroten Spektralbereich optisch detektierbar sind. Die Markierung (11) umfasst Kantenmarkierungen (12) beider Kanten (13) des Sicherheitsgurtes (10), und die Markierung (11) weist eine zur Längsachse (14) des Sicherheitsgurtes (10) asymmetrische Markierung (11, 16) auf. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Detektionssystem (20) für das Detektieren eines Benutzungszustands eines entsprechenden Sicherheitsgurts (10).
Patent DE-102022102376-A1 (DE)
Title: Abgasheizer
Inventor: UYSAL FATIH
IPC: H05B3/06
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein Abgasheizer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend eine von Abgas im Wesentlichen in Richtung einer Abgasheizer-Längsachse (L) durchströmbare Trägeranordnung (30) und wenigstens einen an der Trägeranordnung (30) getragenen Heizleiter (18, 20), ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Heizleiter (18, 20) mit zum Bereitstellen eines wenigstens bereichsweise mäanderartigen Heizleiterverlaufs gebogenem Flachmaterial mit einander gegenüberliegenden Heizleiter-Flachseiten und einander gegenüberliegenden Heizleiter-Breitseiten aufgebaut ist.
Patent DE-102022106072-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder
Inventor: Igari Yuki
IPC: H01R12/71
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder umfasst ein festes Gehäuse, ein bewegliches Gehäuse und mehrere Kontakte. Jeder der mehreren Kontakte umfasst einen festen Halteabschnitt, einen beweglichen Anschlussabschnitt und einen mittleren Abschnitt, der den festen Halteabschnitt mit dem beweglichen Anschlussabschnitt verbindet. Wenn der bewegliche Steckverbinder und der Gegensteckverbinder in einer Oben-Unten-Richtung zusammengesetzt sind, umfasst der mittlere Abschnitt einen ersten elastischen Abschnitt, der sich quer einwärts erstreckt, einen ersten erweiterten Abschnitt, der sich aufwärts erstreckt, einen zweiten elastischen Abschnitt, der sich quer auswärts erstreckt, einen zweiten erweiterten Abschnitt, der sich aufwärts erstreckt, sowie einen dritten elastischen Abschnitt, der sich quer einwärts erstreckt. Zumindest einer der ersten bis dritten elastischen Abschnitte hat eine Breite, die schmaler ist als die ersten und zweiten erweiterten Abschnitte, und erlaubt elastische Verformung. Die elastische Verformung ermöglicht, dass das bewegliche Gehäuse eine Relativbewegung in der Oben-Unten-Richtung in Bezug auf das feste Gehäuse durchführt.
Patent DE-102022106410-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper, Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers, Verwendung eines Mehrschichtkörpers sowie Verwendung einer Wärmebeaufschlagungsvorrichtung
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: B44C1/04
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers (1), die Verwendung eines Mehrschichtkörpers (1) sowie die Verwendung einer Wärmebeaufschlagungsvorrichtung. Der Mehrschichtkörper (1) umfasst hierbei eine Trägerschicht (11) mit einer Frontseite (31) und einer Rückseite (32), wobei auf die Frontseite (31) und/oder die Rückseite (32) der Trägerschicht (11) zumindest eine Metallschicht (12) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Metallschicht (12) eine eutektische Legierung umfasst.