baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20023509-A3 (CZ)
Title: Inhibition methods of angiogenesis and tumor growth in vitro and corresponding medicament
Inventor: BOGER DALE L
IPC: A61K31/192
Filed: 2001-03-27
Abstract: Angiogenesis, tumor growth, and metalloproteinase 2 (MMP2) interaction with integrin- alpha v beta 3 are inhibited by an inhibitor compound of formula (I): wherein G<1> and G<2> are each independently NH-C(O)-O-R<1>, -NH-C(O)-O-(CH2)v-(C6H4)-X<3>, -NH-C(O)-NH-(CH2)v-(C6H4)-X<3>, -O-C(O)-NH-(CH2)v-(C6H4)-X<3>,-O-C(O)-O-(CH2)v-(C6H4)-X<3>, or NH-C(O)-CH2-(C6H4)-X<3>; Y<1> and Y<2> are each independently OH, C1-C4 alkyl, C1-C4 hydroxyalkyl, C1-C4 alkoxy, phenyl, benzyl, or NH2; R<1> is C1-C4 alkyl; X<1> and X<2> are each independently halo or C1-C4 alkoxy; X<3> is halo, nitro, C1-C4 alkyl, C1-C4 alkoxy, or C1-C4 perfluoroalkyl; Z is -CC-, -C6H4-, cis-CH=CH-, trans CH=CH-, cis-CH2-CH=CH-CH2-, trans -CH2-CH=CH-CH2-, 1,4-naphthyl, cis-1, 3-cyclohexyl, trans-1, 3-cyclohexyl, cis-1, 4-cyclohexyl, or trans-1,4-cyclohexyl; A is H or a covalent bond; m and n are each independently an integer having a value of 0 or 1; t is an integer having a value of 0 or 1; and p, r, and v are each independently an integer having a value of 1 or 2; with provisos that when A is H, t is O; when A is a covalent bond, t is 1; when m is 0, Y<1> is C1-C4 hydroxyalkyl; and when n is 0, Y<2> is C1 C4 hydroxyalkyl.
Patent DD-146736-A3 (DD)
Title: Sicherungseinrichtung fuer dampfdruckkochtoepfe
Inventor: HARTKOPF ULRICH
IPC: A47J27/09
Filed: 1978-12-27
Abstract: Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz das Konstanthalten des Innendruckes durch einen federbelasteten Ventilstift erreicht wird, der mehrere Aussparungen und Dichtungskanten sowie eine Innenbohrung besitzt, die mit Querbohrungen bei entsprechenden Stellung des Ventilstiftes einen freien Zugang zur Auszenatmosphaere schaffen. Weiterhin wird das Drucklosmachen des Topfes nach beendetem Gasprozesz durch Verdrehen des Plastedeckringes erzielt, wobei eine Bohrung des federbelasteten Ventilsitzes deckungsgleich mit der Bohrung in der Ventilschraube gemacht wird. Eine andere Moeglichkeit der Drucklosmachung des Topfes wird durch Verdrehen des Anzeigestiftes erzielt, der in die Innenbohrung eines Ventilstiftes mit einer Schulter hieinragt, die eine Abflachung besitzt, so dasz eine weitere Querbohrung oder geoeffnet wird.
Patent DD-149871-A3 (DD)
Title: Kombiniertes naehrmedium fuer zweiphasiges blutentnahmesystem
Inventor: KUNZE MANFRED
IPC: C12N1/12
Filed: 1979-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein kombiniertes Naehrmedium fuer ein zweiphasiges Blutentnahmesystem, welches zur direkten sterilen Blutentnahme und Kulturbildung von Bakterien im Blut dient. Es ist in medizinischen Einrichtungen einsetzbar. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Naehrmedium zu schaffen, das den im Blut vorhandenen Keimen gute Kulturbedingungen schafft und gleichzeitig gerinnungshemmende Eigenschaften besitzt. Das kombinierte Naehrmedium besteht aus einem fluessigen und einem festen Anteil. Dem fluessigen Anteil ist Indomethazin und Carrageenan beigegeben; zur Sichtbarmachung der Bakterien wird dem festen Anteil als Indikator Bromkresolpurpur hinzugefuegt.
Patent DD-234171-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mutterkornalkaloiden
Inventor: BAUMERT ALFRED
IPC: C12P17/18
Filed: 1979-07-16
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein neues Verfahren zur Herstellung von Mutterkornalkaloiden mit Hilfe von saprophytisch alkaloidbildenden Claviceps-Staemmen fuer die Medizin und fuer Partialsynthesen die erforderlichen Alkaloide in ausreichender Menge zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess verwendet man saprophytisch alkaloidbildende Claviceps-Staemme, die wie folgt gewonnen werden: Man stellt auf an sich bekannte Weise Protoplasten von sporulierenden oder nichtsporulierenden Claviceps-Staemmen her und regeneriert sie gegebenenfalls nach Mutation auf festen Medien. Die entstandenen Einzelkolonien werden zwecks Erhaltung und Leistungssteigerung auf oder in festen oder fluessigen Medien selektiert. Diese Medien enthalten Zusaetze bestimmter natuerlicher Rohstoffe, insbesondere Milchprodukte oder Pflanzenmehle. Die Arbeitsgaenge werden gegebenenfalls einzeln oder komplex einmal oder mehrfach wiederholt. Die Produktivitaet der Staemme wird gegebenenfalls ausserdem durch Gefriertrocknung bzw. Gefrierlagerung erhalten oder sogar gesteigert. Beispiele: Selektion eines Ergotaminbildners, eines Ergosinbildners und eines Agroclavin-/Elymoclavin-Produzenten.
Patent DD-210577-A3 (DD)
Title: Zweistufiger spannungsstabilisator
Inventor: KANTOR EVGENIJ L
IPC: G05F1/56
Filed: 1981-07-30
Abstract: Der zweistufige Spannungsstabilisator enthaelt eine zusaetzliche Stabilisierungsstufe, die an dem in Reihe geschalteten Regeltransistor der Hauptstabilisierungsstufe die geringste Leistung bei einem grossen Regelbereich der Ausgangsspannung und des Laststroms gewaehrleistet und mit einem Kompensationsspannungsstabilisator bestueckt ist. Dabei ist einer der Ausgangsspannungsteilerarme dieses Kompensationsstabilisators, der die Rueckkopplungsspannung erzeugt, parallel zum Abschnitt Emitter-Kollektor d. Steuertransistors geschaltet.
Patent DD-206697-A3 (DD)
Title: Fadenwechselvorrichtung fuer wickler an wellenfachwebmaschinen
Inventor: HENNING ERWIN
IPC: D03D47/26
Filed: 1981-11-27
Abstract: DIE FADENWECHSELVORRICHTUNG FUER SCHUSSFADENWICKLER AN WELLENFACHWEBMASCHINEN MIT MEHREREN FADENFUEHRERN, MIT STEUERBAREN FADENKLEMMEN UND JE EINEM KNOTER PRO WICKLER SOLL MIT DEM ZIEL DER VERRINGERUNG DES HERSTELLUNGSAUFWANDES, DER ERHOEHUNG DER ZUVERLAESSIGKEIT SOWIE MIT DEM ZIEL DER SICHERUNG HOHER LEISTUNGSPARAMETER SO VERAENDERT WERDEN, DASS SICH DIE ZAHL DER ZU STEUERNDEN ELEMENTE VERRINGERT UND KNOTER EINGESETZT WERDEN KOENNEN, DIE GLEICHGERICHTETE FADENENDEN MITEINANDER VERBINDEN. GELOEST WIRD DIESE AUFGABE DADURCH, DASS DIE GESTEUERTE FADENKLEMME DEN FADENFUEHRERN UNMITTELBAR ORTSFEST NACHGEORDNET UND MIT EINER SAUGVORRICHTUNG KOMBINIERT IST, DASS DIE GESTEUERTE FADENKLEMME, DIE SCHNEIDVORRICHTUNG, DER KNOTER ENTLANG EINER GERADEN ANGEORDNET SIND, DASS JE EIN FADENFUEHRER ENTLANG DIESER GERADEN BIS HINTER DEN KNOTER IN VORWAHLPOSITION VERSCHIEBBAR IST UND DIE FADENLEITELEMENTE FUER DAS EINLEGEN DES FADENPAARES IN DIE SCHNEID- UND KNOTVORRICHTUNG NUR WAEHREND EINES WECHSELVORGANGES ANTREIBBAR SIND.
Patent DD-212161-A3 (DD)
Title: Axialkupplung insbesondere fuer rettungs- und arbeitsboote
Inventor: ENGELHAUS HANS-GEORG
IPC: B63B23/58
Filed: 1982-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkupplung zur Handhabung von Arbeits- und Rettungsmitteln insbesondere Arbeits- und Rettungsbooten wie sie auf Schiffen mitgefuehrt werden. Ziel der Erfindung ist es, eine Verbindung zwischen Boot und Schiff zu schaffen die sowohl in belastetem als auch im unbelastetem Zustand mit geringer Kraft loesbar ist und selbsttaetig stets in eine gesicherte Arbeitsstellung zurueckkehrt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein schwenkbar gelagerter Sliphaken ueber eine Koppel mit einer Schwinge derart verbunden ist, dass beide in verriegelter Stellung einen stumpfen Winkel unterhalb der Totpunktstellung einnehmen, sich auf einem Festpunkt abstuetzen und durch das Moment der Last in dieser Lage gehalten werden. Die Sicherung erfolgt selbsttaetig nach Rueckfuehrung des Sliphakens in Arbeitsstellung durch eine nach dem Schwerkraftprinzip arbeitende Sperrscheibe.
Patent DD-245339-A3 (DD)
Title: Fussspindel fuer textilmaschinen
Inventor: MUZILA CYRIL
IPC: D01H7/88
Filed: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoppspindel fuer Textilmaschinen, besonders Spinn- und Zwirnmaschinen, die ein magnetisch leitendes Kupplungselement besitzen, das in Achsrichtung zwischen dem Spindelblock und dem Bremsbelag klappbar ist, hinter dem sich der Elektromagnet befindet. Der Bremsbelag wird aus magnetisch nicht leitendem Werkstoff gebildet und ist zwischen den Polschuhen des Dauermagneten angeordnet. Fig. 1
Patent DD-231241-A3 (DD)
Title: Hydraulischer teleskop-zweirohr-daempfer
Inventor: MOESCHLER FRANZ
IPC: F16F9/18
Filed: 1983-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Teleskop-Zweirohr-Daempfer, insbesondere fuer Schienenfahrzeuge, in vertikaler bis horizontaler Anordnung. Ziel der Erfindung ist eine einfache Nachfuellung des Daempferoeles. Dazu sind Oelstrom und Oelvolumen entsprechend zu steuern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Ventilkanaele des Daempfungs- und Sicherheitsventils und ein Nachfuellkanal in der Kolbenstangenfuehrung auf der einen Seite der Kolbenstange und gegenueber auf der anderen Seite der Kolbenstange ein Ruecklaufrohr sowie der Ansaugkanal im Bodenstueck annaehernd quer zur Achse des Auges im Bodenstueck angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-235161-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum einbringen von mehrkomponentengemischen in technische bohrungen
Inventor: GAWRON REINHARD
IPC: E21B33/13
Filed: 1984-08-14
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung geschaffen, die das Einbringen begrenzter Mengen von Mehrkomponentengemischen in technische Bohrungen beseitigt, in dem bei komplizierten geologischen Bedingungen in einem Arbeitsgang Mehrkomponentengemische mit frei waehlbarem Abbindeverhalten in beliebiger und technisch notwendiger Menge in aufnahmefaehigen Zonen verpresst werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Innenrohr der Vorrichtung zum Einbringen von Mehrkomponentengemischen in technische Bohrungen als Innengestaenge ausgebildet ist und durch das Aussengestaenge und einem Abdichtkopf hindurch nach Uebertage gefuehrt wird. Am unteren Teil des Aussengestaenges befindet sich ein Packerteil, der durch das im Ringraum zwischen dem Innengestaenge 2 und dem Aussengestaenge fliessende Medium aufgeblasen wird. Der Schaft des Packerteiles ist fest, aber loesbar mit dem rohrfoermigen Turboteil verbunden, welcher im Inneren eine Landebruecke besitzt. Unterhalb der Landebruecke ist ein Turboeinsatz angeordnet, der aus mehreren radial gelagerten gegenlaeufigen Schaufelraedern besteht. Diese Erfindung ist in technischen und geologischen Bohrungen anwendbar.
Patent DD-251470-A3 (DD)
Title: Verfahren zur sicherung der qualitaet von polyurethanthermoplasten
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: C08G18/08
Filed: 1985-10-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Polyurethanthermoplasten. Waehrend des Anfahrprozesses der Anlage sollen die die Qualitaet des Endproduktes bestimmenden Parameter, wie die Loesungsviskositaet und/oder die charakteristische Viskositaet, auf den Sollwert gebracht und danach konstant gehalten werden. Dies wird erreicht, indem am Austritt des Reaktionsapparates der Restisocyanat- und Resthydroxylgehalt der Polyurethanschmelze gemessen werden und aus diesen Messwerten ein Zahlenwert M fuer die mittlere Molmasse errechnet wird. Aus dem Zahlenwert M und dem Restisocyanatgehalt werden mit Hilfe empirisch aus zeitlich zurueckliegenden Proben ermittelter Modelle die zu erwartenden Produktparameter Loesungs- und/oder charakteristische Viskositaet bestimmt und mit dem Sollwert verglichen. Entsprechend der Abweichung vom Sollwert wir dann eine Veraenderung des Dosierverhaeltnisses der Reaktionskomponenten vorgenommen. Die hergestellten Produkte koennen als Klebrohstoff, Textilbeschichtungsmasse oder als Elastomer angewendet werden.
Patent DD-253349-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum steuern der falzmesserbewegung bei falzmesserzylindern
Inventor: BIRKE OSKAR
IPC: B41F13/62
Filed: 1985-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Falzmesserbewegung bei Falzmesserzylindern in Falzapparaten von Rotationsdruckmaschinen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die bisher ueblichen Knallgeraeusche bei diesen Vorrichtungen zu beseitigen und gleichzeitig die Verschleissfestigkeit ihrer Bauteile und die Falzqualitaet zu erhoehen. Aufgabengemaess soll ein zwangsweises Auslenken des Falzmessers sowie ein Abheben der Kurvenrolle von der Kurvenbahn vermieden werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die das Falzmesser steuernde Kurvenrolle zum Zeitpunkt, wenn eine die Drehachsen des Falzklappen- und des Falzmesserzylinders verbindende Gerade die Falzmesserspitze in der weitesten Annaeherung an den Falzklappenzylinder schneidet mit einer Steuerkurve in Kontakt steht, deren Steigung der Voreilung des Falzmessers im Bereich des Falzklappenzylinders entspricht. Fig. 1
Patent EP-1069167-A3 (EP)
Inventor: NAKANO TADASHI
IPC: C08G59/50
Filed: 2000-06-16
Abstract: The present invention provides a coating composition
capable of forming a coating film having good performances such as
an adhesive property even if coated on a deteriorated coating film
surface of a high rust-preventive coating film of a tar epoxy resin
coating material and the like without providing pre-treatment, and a
coating method thereof. The above coating composition is a coating
composition of an organic solvent type or solventless type comprising
an epoxy resin having at least one epoxy group in a molecule and an
amine base curing agent as resin components, wherein moisture of 1
to 30 parts by weight per 100 parts by weight of the solid matter of
the coating composition is contained.
Patent EP-1083270-A3 (EP)
Inventor: MANICARDI GIULIANO
IPC: B29C65/50
Filed: 2000-08-23
Abstract: A method for joining contiguous sheets for the manufacture of awnings
consists in mutually overlapping, over preset widths (5), contiguous edges
(2a) of facing sheets (2), in interposing between the overlapping edges (2a)
a strip (3) of double-adhesive material or of a material that can be activated
so as to have a double-adhesive action, in joining the overlapping edges (2a)
by way of activating means (4, 5) adapted to activate the double-adhesive
material or material activatable so as to have a double-adhesive action and
make it co-operate mechanically with the edges (2a); the sheets (2) obtained
with the method according to the invention have, in the region where they
overlap and are bonded, an interpenetration of the double-adhesive material
or material that can be activated so as to have a double-adhesive action
within the fibers of the edges (2a).
Patent EP-1093948-A3 (EP)
Inventor: ECK HELMUT
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-09-01
Abstract: The door has a lower door element and a load-bearing profiled frame. The part of the frame (3) positioned below the window parapet (11) has a large assembly board (24) to carry functional components. The board is connected to the approx. horizontal part (12) of the frame under the parapet, and also engages over the lower frame resp. the lower door element (2), and is connected to it. The board has a peripheral profiled support part, except on the horizontal part, to hold the main door seal below the parapet.
Patent EP-1085190-A3 (EP)
Inventor: LINGL WOLFGANG
IPC: H01L41/04
Filed: 2000-09-08
Abstract: Ein kapazitives Stellglied, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzventils
einer Brennkraftmaschine, wird mit unterschiedlichen
Ladezeiten geladen. Zur Verkürzung der Ladezeit wird
der Ladevorgang zu einem vorgegebenen Zeitpunkt unterbrochen
und der Schwingkreis in einen das Stellglied und eine Umschwingspule
enthaltenden Freilaufkreis umgeschaltet. Enthält
der Freilaufkreis einen weiteren Kondensator, wird der Ladevorgang
weiter verkürzt und ein Teil der Ladeenergie beim
Entladen des Stellgliedes in die Ladungsquelle rückgespeichert.
Patent EP-1086906-A3 (EP)
Inventor: LODI RIZZINI IVAN
IPC: B65D75/58
Filed: 2000-09-25
Abstract: A package for a plurality of substantially round biscuits arranged one over another into a cylindrical stack which is enveloped in a wrapper formed with a slit (6) for issuing/taking out biscuits therethrough, the slit being located a predetermined distance away from one of the wrapper ends (4,5). <IMAGE>
Patent EP-1103401-A3 (EP)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einem Faltverdeck
Inventor: JUST JAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-11-08
Abstract: Ein verstellbares Fahrzeugdach (1), dass ein zwischen einer
Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbares Faltverdeck
mit einem Verdeckgestänge (2) und einem Verdeck-Bezugstoff
aufweist, umfasst einen mit dem Verdeckgestänge (2) verbundenen
Stoffhaltebügel (3), der in Schließstellung des Faltverdecks
auf einem rückwärtigen, karosserieseitigen Bauteil aufliegt und
den Verdeck-Bezugstoff mit Spannung beaufschlagt. 
     Um das Faltverdeck in Schließstellung bei freier Formgestaltung
der Fahrzeugkarosserie wind- und wasserdicht abzuschließen ist
ein den Stoffhaltebügel (3) in Schließstellung beaufschlagender
Spannspriegel (4) vorgesehen, der sich am Verdeckgestänge (2)
abstützt.
Patent EP-1124060-A3 (EP)
Title: Schwerkraftanlage - Stromerzeugung mittels Gewichtsdruck
Inventor: HARTMANN KONSTANTIN
IPC: F03G3/00
Filed: 2000-10-24
Abstract: Schwerkraftanlage - Stromerzeugung mittels Gewichtsdruck durch: einen Zylinder, ein
Schwergewicht, zwei Gewichtsvierecken, zwei Zylindervierecken, zwei Doppelecken,
zwei Stahlkreisen, Zahnräder, Stahlwellen, Zahnwellen und Generatoren. 
Der Zylinder kommt vom Schwergewicht und vom Gewicht der Schienen durch zwei
Gewichtsvierecken, zwei Zylindervierecken, Stahlwellen, und Zahnräder in Drehung,
dadurch dreht der Zylinder durch die Zahnwellen die Generatoren.
Patent EP-1035159-A3 (EP)
Inventor: SAKAMOTO TAKAFUMI
IPC: C08K3/22
Filed: 2000-03-09
Abstract: An organopolysiloxane composition comprising (A) an
organopolysiloxane, (B) a silane compound having at least
two hydrolyzable groups or a partial hydrolyzate thereof,
and (C) an antibacterial agent based on a ferrous compound,
typically FeSO 4  is antibacterial, mildew resistant,
resistant to heat, resistant to weather, and safe.
Patent EP-1059805-A3 (EP)
Inventor: FUJITA KATSUSHI
IPC: H04N1/23
Filed: 2000-06-08
Abstract: A color proof forming apparatus, which having: the structure
in which a plurality of light sources with the different
wavelengths are provided, and the light sensitive material is
exposed to the light beams emitted from the plurality of
light sources; an image processor to receive a plurality of
colors of image data including the black color, and to form
the data for the exposure; a controller to control the
plurality of light sources according to the data for the
exposure formed by the image processor, wherein the image
processor forms the data for the exposure which is different
in image data in which the black color and other colors are
overlapped with each other, and image data of only the black
color.
Patent EP-1071287-A3 (EP)
Inventor: BLAHUT DONALD EDGAR
IPC: H04H20/76
Filed: 2000-07-11
Abstract: An advertisement delivery system employs an advertisement delivery service
that discourages viewers from channel surfing. To this end, advertisers agree to pay at
least a portion, if not all, of the consumer's premium video services charges, if in turn,
the consumer agrees to watch the advertisements targeted to him/her as a function of an
agreed upon interest profile. Viewers and advertisers subscribe to the advertisement
delivery service, and deliver specific advertisements to a subscriber as a function of, for
example, the particular household it is being delivered to, type of program, time of day,
day of the week, a subscriber's interest profile or the like. To this end, television
programming and advertisements are supplied to subscribers from a central video server
that is informed when a subscriber has made a change in the channel being viewed.
Additionally, the video server can insert point-to-point advertisements, i.e., insert
different advertisements directed toward different viewers or groups of views, even if
the program to be viewed is a broadcast program. Channel surfing is discouraged in
one embodiment of the invention by supplying the same advertisement in the same
commercial interval to all the subscribed channels for a particular subscriber. In
another embodiment of the invention, when channel surfing is initiated while an
advertisement is playing, the advertisement playout is "paused" until the subscriber
returns to the original channel that was being viewed. Once the subscriber returns to the
original channel, the playing out of the advertisement is automatically resumed. In still
another embodiment of the invention, the subscriber is controllably inhibited from
selecting a channel other than the one presently being viewed during the commercial
intervals.
Patent EP-1091414-A3 (EP)
Inventor: CHANG CHORNG-PING
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-09-25
Abstract: A semiconductor device, and a process for fabricating the device, is
disclosed. The semiconductor device is an MOS device in which the gate
(140,141,145) is bounded by spacers (135), which are in turn bounded by a trench in a
trench dielectric layer (130) formed on a semiconductor substrate (100). The device is
formed by lithographically defining a sacrificial gate on the surface of the
semiconductor substrate. The trench dielectric layer (130) is then formed on the
semiconductor substrate and adjacent to the sacrificial gate. The trench dielectric layer
is planarized and, subsequent to planarization, the sacrificial gate is no longer covered
by the trench dielectric layer. The sacrificial gate is then removed, which leaves a
trench in the trench dielectric layer. Dielectric spacers (135) are then formed in the
trench. The distance between the spacers defines the gate length of the semiconductor
device. After the spacers are formed, the device gate (140,141,145) is formed. At least
a portion of the gate is formed in the trench.
Patent EP-1113097-A3 (EP)
Inventor: FERENC DIONISIO
IPC: D01F1/10
Filed: 2000-11-16
Abstract: Described is a process for producing a fragrance-containing polymeric fiber which optionally contains (i) at least one antimicrobial agent; and (ii) at least one compatible coloring material or color-forming material which is useful in the ascertainment of the exhaustion or substantial reduction of fragrance comprising the steps of:(a) co-extruding fragrance and optionally (i) antimicrobial agent and/or (ii) at least one compatible coloring material or color-forming material which is useful for ascertainment of the exhaustion or substantial reduction of fragrance, with a thermoplastic polymer to form an extrudate;(b) forming fragrance (and optionally (i) antimicrobial agent and/or (ii) at least one compatible coloring material or color-forming material which is useful for ascertainment of the exhaustion or substantial reduction of fragrance agent)-emitting particles from the extrudate; and(c) extruding a fiber of from about 3 denier up to about 60 denier from the thus-formed particles.
Patent EP-1088932-A3 (EP)
Inventor: LOFGREN MATHIAS M
IPC: B02C7/12
Filed: 2000-09-21
Abstract: A refiner disc and segment for a rotary disc fiber refiner which has a
plurality of radial fields each having an angular extent no greater than 30° and
preferably no greater than 22° for reducing the amplitude and duration of load
swings that take place during pumping and holdback cycles. Each field has a
refining zone with a refiner groove and a refiner bar and a second zone
disposed radially outwardly of the refining zone that changes the direction of
flow of stock to reduce stock flow momentum and magnitude of the load swings.
Each field can have a third zone radially outward of the second zone that further
changes the direction of flow of stock and an infeed zone radially inwardly of the
refining zone. If desired, a zone that includes a breaker bar can be disposed
radially inwardly of the infeed zone. Where the disc is segmented, the segment
has at least three fields. In one preferred embodiment, the segment has at least
four fields which reduces the duration and magnitude of load swings by at least
40% thereby reducing refiner vibration and wear while advantageously
increasing consistency of pulp quality and throughput. The disc and segment
are capable of bi-directional operation without loss of efficiency, quality, and
throughput.