baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056727-B4 (DE)
Title: Windabweiseranordnung für ein Fahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Windabweiseranordnung
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-12-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Windabweiseranordnung (4) für ein Fahrzeug (1) mit einer verstellbaren Dachanordnung (15), wobei die Windabweiseranordnung mindestens ein Luftleitprofil und wenigstens eine Verstellhebelanordnung (10) mit zwei Ausstellarmen (11, 12) aufweist, so dass das Luftleitprofil (5, 6) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung (RS) und einer ausgefahrenen Wirkstellung (WS) verstellbar ist, wobei die Windabweiseranordnung ein flexibles Flächengebilde (23) aufweist, das dem Luftleitprofil (5, 6) zugeordnet ist und das in der Wirkstellung (WS) des Luftleitprofils (5, 6) aufgespannt ist, und wobei das Flächengebilde (23) als Netz oder dergleichen ausgebildet ist, dessen Kett- oder Schussfäden (29, 30) schräg zu der Längserstreckung des Luftleitprofils (5, 6) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellarme (11, 12) durch parallel zur Fahrzeuglängsachse (FL) ausgerichtete Schwenkachsen (22) das Luftleitprofil in einer Hub- und Schwenkbewegung, bei der die Ausstellarme (11, 12) einen Schwenkwinkel (a) durchlaufen, zwischen der Ruhe- und Wirkstellung (RS, WS) verstellen und dass die Kett- oder Schussfäden (29, 30) in der Wirkstellung des Luftleitprofils (5, 6) unter einem Winkel, der die Winkelhalbierende des Schwenkwinkels (a) ist, zu zumindest einem der Ausstellarme (11, 12) verlaufen.
Patent DE-102011079128-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren mit transparentem Bedienelement
Inventor: NIEDL MARKUS
IPC: G01R13/02
Filed: 2011-07-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Messgerät zur Vermessung und Darstellung eines Signals (21), mit einer Erfassungseinrichtung (1) zur Erfassung des Signals (22), einer Bedienvorrichtung (18) und einer Anzeigeeinrichtung (17) mit einem ersten Anzeigebereich (30), einem zweiten Anzeigebereich (31), einem dritten Anzeigebereich (32), einem ersten Bedienelement (33) und zumindest einem zweiten Bedienelement (34, 35),wobei das erste Bedienelement (33) und das zweite Bedienelement (34) mittels der Bedienvorrichtung (18) auf der Anzeigeeinrichtung (17) verschiebbar sind,wobei eine Verschiebung zumindest eines der Bedienelements (33, 34) eine gleichzeitige Vergrößerung zumindest eines der Anzeigebereiche (30, 31, 32) und eine Verkleinerung zumindest eines weiteren Anzeigebereichs (30, 31, 32) auslöst.
Patent DE-102011085397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer seitlichen Bewegung für ein Fahrzeug
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/114
Filed: 2011-10-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer seitlichen Bewegung für ein Fahrzeug mit: einer Sollwerterhaltungseinheit, die einen Sollwert für eine seitliche Bewegungsgröße eines Fahrzeugs erhält; einer Steuergrößenberechnungseinheit, die eine Steuergröße für ein Steuerziel berechnet, das gesteuert wird, um die seitliche Bewegungsgröße des Fahrzeugs ausgehend von dem Sollwert der seitlichen Bewegungsgröße zu ändern, der durch die Sollwerterhaltungseinheit erhalten wurde; einer Steuergrößensteuereinheit, die das Steuerziel ausgehend von der Steuergröße steuert; einer Einheit zum Bestimmen der Beendigung der Steuerung, die bestimmt, ob die Steuerung für das Steuerziel durch die Steuerzielsteuereinheit ausgehend von einer durch einen Fahrer des Fahrzeugs eingegebenen Lenkbetätigungsgröße zu beenden ist oder nicht; und einer Einheit zum Bestimmen einer verminderten Steuergröße, die eine verminderte Steuergröße für das Steuerziel derart bestimmt, dass die Steuergröße für das Steuerziel sich nach der Zeit vermindert, zu der die Einheit zum Bestimmen der Beendigung der Steuerung bestimmt hat, dass die Steuerung für das Steuerziel zu beenden ist, wobei, wenn die Einheit zum Bestimmen der Beendigung der Steuerung bestimmt hat, dass die Steuerung für das Steuerziel zu beenden ist, die Steuerzielsteuereinheit das Steuerziel ausgehend von der verminderten Steuergröße steuert, die durch die Einheit zum Bestimmen einer verminderten Steuergröße bestimmt wurde, und wobei die Einheit zum Bestimmen einer verminderten Steuergröße eine Einheit zum Einstellen der Verminderungsrate umfasst, die eine Größe einstellt, die die Änderungsrate der verminderten Steuergröße derart darstellt, dass die Änderungsrate der verminderten Steuergröße sich gemäß der durch den ...
Patent DE-102011101139-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verschiebesicherung eines Fahzeuganbauteils an einer Fahrzeugkarosserie mit verborgen angeordnetem Verbindungselement
Inventor: SCHREIBER SVEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-05-11
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verbindungsanordnung (200) zur Verschiebesicherung eines Fahrzeuganbauteils an einer Fahrzeugkarosserie (100), mit einem an der Fahrzeugkarosserie (100) befestigten hülsenartigen Verbindungselement (210), das eine Innenbohrung (211) aufweist, in die ein korrespondierendes bolzenartiges Verbindungselement (310) formschlüssig eingreifen kann, wobei das hülsenartige Verbindungselement (210) vollständig hinter einer Öffnung (130) im Karosserieaußenblech (121) angeordnet ist und das bolzenartige Verbindungselement (310) durch diese Öffnung (130) im Karosserieaußenblech (121) hindurch in die Innenbohrung (211) des hülsenartigen Verbindungselements (210) eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenartige Verbindungselement (210) an einem hinter der Öffnung (130) im Karosserieaußenblech (121) befindlichen Karosserieverstärkungsblech (122) befestigt ist, wozu das hülsenartige Verbindungselement (210) mit einem Kopf (212) und daran ausgebildetem Kragenabschnitt (213) und mit einem sich von diesem Kopf (212) axial wegerstreckenden Schaft (214) ausgebildet ist, so dass das hülsenartige Verbindungselement (210) mit dem Schaft (214) in eine Ausnehmung (132) im Karosserieverstärkungsblech (122) eingesetzt werden kann und sich hierbei mit dem Kragenabschnitt (213) am Rand dieser Ausnehmung (132) abstützt.
Patent DE-102011106254-B4 (DE)
Title: Getränkekasten
Inventor: GÖTZ HARTMUT
IPC: B65D71/20
Filed: 2011-06-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Flaschenkasten (1) zur Aufnahme von Flaschen mit vorgegebenen Abmessungen, wobei die Flaschen in Behälterträgern (40; 50; 60; 70) zu Flascheneinheiten zusammengefasst sind, umfassend- einen Kastenrahmen (2), welcher die Außenabmessungen des Flaschenkastens (1) vorgibt sowie einen den Kastenrahmen (2) unterseitig begrenzenden Boden (3),- mindestens eine von dem Boden (3) abstehende Zwischenwand (10) zur Bildung von Aufnahmeräumen im Inneren des Kastenrahmens (2),- mindestens eine von dem Boden (3) abstehende Pinole (11, 13) je Aufnahmeraum zur Beabstandung von aufgenommenen Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zwischenwand (10) entlang einer Längsachse (32) des Flaschenkastens (1) in dessen Mitte angeordnet ist und den Flaschenkasten (1) auf ca. 50% seiner Länge in der Mitte durchläuft,wobei auf beiden Seiten entlang der Längsachse (32) in Fortsetzung der Zwischenwand (10) jeweils eine Stegpinole (33) mit einer entlang der Längsachse (32) verlaufenden Orientierung vorgesehen ist, um sowohl eine Aufnahme von 3 Behälterträgern (40; 50; 60; 70) mit jeweils 8 darin angeordneten Flaschen als auch eine Aufnahme von 4 Behälterträgern mit jeweils 6 darin angeordneten Flaschen zu ermöglichen.
Patent DE-102012103788-B4 (DE)
Title: Teiltrommel
Inventor: SCHÜTZ OTTO
IPC: A21C5/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2015-06-18
Abstract: Um bei einer Teigteil-Maschine aus der Teiltrommel 6 die radial darin beweglichen Teilzylinder 7 und Teilkolben 8 leichter auswechseln und reinigen zu können, werden diese linienförmig entlang einer Mantellinie zu Zylinderleisten 29 zusammengefasst und diese Zylinderleisten 29 sind nicht in axialer, sondern in radialer Richtung leicht entnehmbar, was den benötigten Raum und die Zeit für Wartungsarbeiten drastisch verringert.
Patent DE-102012108469-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Sanitärzelle, sowie Verfahren zur Herstellung einer Sanitärzelle für ein Schienenfahrzeug
Inventor: THIERBACH JÜRGEN
IPC: B61D35/00
Filed: 2012-09-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: Schienenfahrzeug mit einer Sanitärzelle (100, 200, 300, 400), die einen am Fußboden (120, 220, 320, 420) des Schienenfahrzeugs befestigten offenen Fußbodenkranz (110, 210, 410) und Seitenwände (130, 230, 330, 430) aufweist,
 wobei zwischen dem Fußbodenkranz (110, 210, 410) und dem Fußboden (120, 220, 320, 420) des Schienenfahrzeugs eine Dichtung (412) zum flüssigkeitsdichten Abdichten des Fußbodenkranzes (110, 210, 410) gegenüber dem Fußboden (120, 220, 320, 420) angeordnet ist, und
 wobei die Seitenwände (130, 230, 330, 430) am Fußbodenkranz (110, 210, 410) befestigt sind.
Patent DE-102012218688-B4 (DE)
Title: Hochdruckgehäuse
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F16M1/00
Filed: 2012-10-15
Granted: 2018-06-21
Abstract: Hochdruckgehäuse, insbesondere für hydraulische Systeme, mit mindestens einer ersten Bohrung (12) mit einer ersten Bohrungswandung (16) und einer zweiten Bohrung (20) mit einer zweiten Bohrungswandung (24), wobei die zweite Bohrung (20) unter Ausbildung einer ersten Bohrungsverschneidung (18) in die erste Bohrung (12) mündet, wobei die erste Bohrungsverschneidung (18) eine erste Verrundungsgeometrie (34) aufweist, die zwischen der ersten Bohrungswandung (16) und der zweiten Bohrungswandung (24) mindestens einen konkav ausgebildeten Bereich (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verrundungsgeometrie (34) mindestens eine an den konkav ausgebildeten Bereich (38) anschließende konvex ausgebildete Verrundung (40) aufweist.
Patent DE-102013001047-B4 (DE)
Title: Ein kraftstromkreis eines vakuum-leuchtschirms ohne transformator und frei von elektromagnetischen störungen
Inventor: LIN MU-CHUN
IPC: H01J31/12
Filed: 2013-01-22
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kraftstromkreis eines Vakuum-Leuchtschirms ohne Transformator und frei von elektromagnetischen Störungen, wobei der Vakuum-Leuchtschirm aus einem positiven Pol (60), einem Gitter (50) und aus einem Glühdraht (40) besteht, wobei der Kraftstromkreis des Vakuum-Leuchtschirms ohne Transformator und frei von elektromagnetischen Störungen aus den folgenden Bauteilen besteht: einer Gleichspannungs(GS)-Stromversorgung (70), die eine Gleichspannung ausgibt, wobei die GS-Stromversorgung (70) imstande ist, eine Hochspannungsstromversorgung (71) und eine Niedrigspannungsstromversorgung (72) auszugeben; einer Verstärkungs- und Verdopplungsschaltung (80), deren ein Ende mit der GS-Stromversorgung (70) und deren anderes Ende mit dem positiven Pol (60) und dem Gitter (50) des Vakuum-Leuchtschirms verbunden sind, wobei die Verstärkungs- und Verdopplungsschaltung (80) imstande ist, die GS-Spannungsausgabe durch die GS-Stromversorgung (70) zu verdoppeln und diese verdoppelte GS-Spannungsversorgung (70) an den positiven Pol (60) und an das Gitter (50) zu übertragen; und einer linearen Verstärkungsschaltung (90), deren ein Ende mit der GS-Stromversorgung (70) und das andere Ende mit dem Glühdraht (40) des Vakuum-Leuchtschirms verbunden sind, wobei die lineare Verstärkungsschaltung (90) imstande ist, eine Sinuswelle auszugeben und diese zum Antreiben des Glühdrahtes (40) zur Freisetzung von Thermoelektronen an diesen zu übertragen.
Patent DE-102013005324-B4 (DE)
Title: Plattformleiter mit Leiterverlängerung
Inventor: MAURER GEORG
IPC: E06C1/397
Filed: 2013-03-26
Granted: 2020-01-16
Abstract: Plattformleiter bestehend aus einer Grundleiter (1) mit zwei Leiterteilen (5, 6), die in ihrem oberen Bereich schwenkbar miteinander verbunden sind, und jedes Leiterteil (5, 6) aus zwei zueinander parallelen Holmen (11) besteht, die durch Sprossen (4, 4a) miteinander verbunden sind und im Innenraum der aus den beiden Leiterteilen (5, 6) gebildeten Grundleiter (1) eine Plattform (2) angeordnet ist, wobei die Plattformleiter mittels an den Fußseiten der Leiterteile (5, 6) anschließbaren und demontierbaren Leiterverlängerungen (20, 21) in der Höhe veränderbar ist, wobei an mindestens einer Leiterverlängerung (20, 21) Kipprollen (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kipprollen mit einem Umbausatz (13 bis 19) auch an mindestens einem Leiterteil (5, 6) der Grundleiter (1) montierbar sind, dass der Umbausatz (13 bis 19) aus einer Befestigungsplatte (15) besteht, die mit mindestens zwei voneinander beabstandete Nasen (16) in zugeordneten Ausstanzungen (17) in den Holmen (11) eingreift und mithilfe einer Befestigungsschraube (19) an der Außenseite des Holms (11) gehalten ist, wobei die Befestigungsschraube (19) durch eine Bohrung im Holm (11) hindurch greift, und werkzeuglos betätigbar ist.
Patent DE-102013016762-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Triebstrangs für einen allradbetreibbaren Kraftwagen
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60W30/188
Filed: 2013-10-10
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Triebstrangs für einen allradbetreibbaren Kraftwagen, welcher einen ersten Teiltriebstrang (1) mit einer ersten Antriebsachse (3) und einen zweiten Teiltriebstrang (2) mit einer zweiten Antriebsachse (4), welche mechanisch voneinander entkoppelt sind, umfasst, mit den Schritten: – Erfassen jeweiliger Parameter (20) der beiden Teiltriebstränge (1, 2) mittels eines mit beiden Teiltriebsträngen (1, 2) verbundenen zentralen Steuergeräts (7) sowie Erfassen eines wenigstens eine Gradientenbegrenzung (16), welche einem von der Zeit abhängigen Momentenaufbau an der jeweiligen Antriebsachse (3, 4) entspricht und wenigstens ein Grenzkriechmoment (17) umfassenden Restriktionsdatensatzes (15), welcher durch wenigstens ein Getriebesteuergerät (6) an das zentrale Steuergerät (7) übermittelt wird; – Bestimmen eines zum Antreiben des Kraftwagens erwünschten Gesamtradmoments (8) mittels des zentralen Steuergeräts (7); und – Verteilen des Gesamtradmoments (8) auf die beiden Antriebsachsen (3, 4) mittels des zentralen Steuergeräts (7) unter Heranziehen sowohl des Restriktionsdatensatzes (15) als auch der jeweiligen Parameter (20) der Teiltriebstränge (1, 2) bei gleichzeitiger Momentenbeaufschlagung (18, 19) der Antriebsachsen (3, 4), wobei in dem zentralen Steuergerät (7), basierend auf den jeweiligen Parametern (20) der Teiltriebstränge (1, 2), sowie auf dem Restriktionsdatensatz (15), eine zentrale Regelung einer Verteilung des Gesamtradmoments (8) auf die Teiltriebstränge (1, 2) durchgeführt wird.
Patent DE-102013102843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtransportieren von Packungsbehältern
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B65G47/71
Filed: 2013-03-20
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtransportieren von Packungsbehältern für flüssiges Füllgut aus einer Füllmaschine. Um eine Verschmutzung von Maschinenteilen durch nicht einwandfrei verschlossene Packungsbehälter zu vermeiden und eine automatisierte Aussortierung schadhafter Packungsbehälter zu ermöglichen wird ein Verfahren umfassend die folgenden Schritte angegeben: – Taktweises Fördern der Packungsbehälter in einer Förderrichtung mit einem zwischen zwei Umlenkungen in einer Förderebene umlaufenden Tragorgan mindestens eines ersten Fördermittels, – Anheben der Packungsbehälter an einer zwischen den Umlenkungen angeordneten Übergabeposition aus der Förderebene in eine oberhalb der Förderebene liegende Abtransportebene während des Stillstands des ersten Fördermittels, – Übergeben der Packungsbehälter an mindestens ein zweites Fördermittel während des Stillstands jedes zweiten Fördermittels und – Fördern der Packungsbehälter in der Abtransportebene in eine von zwei entgegengesetzt verlaufenden Abtransportrichtungen jedes zweiten Fördermittels, die quer zur Förderrichtung jedes ersten Fördermittels verlaufen. Außerdem wird eine Vorrichtung zum Abtransportieren von Packungsbehältern für flüssiges Füllgut vorgeschlagen.
Patent DE-102013111957-B4 (DE)
Title: Abgasleitungseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GABRIEL HEINRICH
IPC: F16L27/12
Filed: 2013-10-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Abgasleitungseinheit, insbesondere Abgaskrümmer, welche eine erste gasleitende Baugruppe (2) und eine zweite gasleitende Baugruppe (3) aufweist, wobei die erste Baugruppe (2) und die zweite Baugruppe (3) unter Eingliederung eines Entkopplungselements (5, 6) miteinander verbunden sind und neben dem Entkopplungselement (5, 6) ein Stabilisierungsbauteil (28) vorgesehen ist, welches mit der ersten Baugruppe (2) und der zweiten Baugruppe (3) gefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsbauteil (28) U-förmig konfiguriert ist und einen Steg (29) mit zwei randseitig des Stegs (29) abgewinkelten Schenkeln (30) aufweist und die Schenkel (30) des Stabilisierungsbauteils (28) in Richtung des Entkopplungselementes (5, 6) weisen.
Patent DE-102013114567-B4 (DE)
Title: Schieberegister
Inventor: JANG YONG-HO
IPC: G11C19/28
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-09-01
Abstract: Schieberegister aufweisend eine Mehrzahl von Stufen (ST_n – 2 bis ST_n + 2), wobei jede der Stufen (ST_n – 2 bis ST_n + 2) k zusammengesetzte Pulse ausgibt – wobei k eine natürliche Zahl größer als 1 ist –, wobei jeder der zusammengesetzten Pulse einen A-Abtastpuls und einen B-Abtastpuls aufweist, wobei mindestens eine der Stufen (ST_n – 2 bis ST_n + 2) aufweist: k A-Unter-Stufen (A1-Sub, A2-Sub), wobei jede der A-Unter-Stufen (A1-Sub, A2-Sub) eine Spannung an einem A-Setz-Knoten und eine Spannung an mindestens einem A-Rücksetz-Knoten in Reaktion auf ein externes A-Steuersignal steuert und einen A-Übertrag-Puls basierend auf der Spannung an dem A-Setz-Knoten, der Spannung an dem mindestens einem A-Rücksetz-Knoten und irgendeinem A-Takt-Puls erzeugt; eine B-Unter-Stufe (B-Sub) zum Steuern einer Spannung an einem B-Setz-Knoten und einer Spannung an mindestens einem B-Rücksetz-Knoten in Reaktion auf ein externes B-Steuersignal und Erzeugen eines B-Übertrag-Pulses basierend auf der Spannung an dem B-Setz-Knoten, der Spannung an dem mindestens einem B-Rücksetz-Knoten und irgendeinem B-Takt-Puls; und eine Abtastausgangssteuereinrichtung (SOC) zum Erzeugen von k A-Abtastpulsen basierend auf den Spannungen der jeweiligen A-Setz-Knoten der A-Unter-Stufen (A1-Sub, A2-Sub) und der den A-Unter-Stufen (A1-Sub, A2-Sub) jeweils zugeführten A-Takt-Pulse, Erzeugen von k B-Abtast-Pulsen basierend auf dem B-Übertrag-Puls und k BA-Takt-Pulsen und Ausgeben eines der A-Abtast-Pulse und eines der B-Abtast-Pulse, die einander entsprechen, als einen entsprechenden zusammengesetzten Puls der zusammengesetzten Pulse.
Patent DE-102013216401-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Airbagmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: BEHRE RUEDIGER
IPC: B60R21/264
Filed: 2013-08-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Gasgenerator (2) für ein Airbagmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit – einer Anzünderbaugruppe (6) zum Zünden des Gasgenerators (2), – einer Kammer (20), die mit einem Druckgas befüllt ist und eine Auslassöffnung (18) aufweist, über die Gas aus dem Gasgenerator (2) in einen mit dem Gasgenerator (2) verbundenen Gassack entweichen kann, und – mindestens einem Dichtelement (26a, 26b), das die Kammer (20) gegenüber der Anzünderbaugruppe (6) und/oder gegenüber der Auslassöffnung (18) abdichtet, wobei das mindestens eine Dichtelement (26a, 26b) als Hohlkörper ausgebildet ist, und wobei das mindestens eine Dichtelement (26a, 26b) ein Deckelelement (28a, 28b) und ein sich schräg oder orthogonal an das Deckelelement (28a, 28b) anschließendes Hüllelement (30a, 30b) aufweist, wobei das Deckelelement (28a, 28b) kraft-, form- oder stoffschlüssig oder einstückig mit dem Hüllelement (30a, 30b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (28a, 28b) über eine stoffschlüssige Verbindung gasdicht an der Anzünderbaugruppe (6) oder an einem Gehäuse (4) des Gasgenerators (2) festgelegt ist.
Patent DE-102013218995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer Violine oder einer Viola in einer Spielhaltung am Körper eines Instrumentalisten
Inventor: DIETZE WERNER
IPC: G10G5/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung einer Violine (3) oder einer Viola in einer Spielhaltung am Körper eines Instrumentalisten, mit mindestens einem an einem Ende an der Violine (3) oder der Viola und an einem anderen Ende an dem Körper oder an einem anderen Fixpunkt festlegbaren Zugelement (1), wobei die Violine (3) oder die Viola durch das Zugelement (1) zum Körper hinziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (1) an dem der Violine (3) oder der Viola abgewandten anderen Ende eine Schlaufe oder eine Art Steigbügel (12) für einen Fuß des Instrumentalisten aufweist.
Patent DE-102013219990-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem mittels Thermokompression gebondeten Verbindungsmittel und Verfahren
Inventor: GAUCH ROLAND
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-10-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verbindungsanordnung (1, 21) umfassend ein Substrat (2, 22) und einen Halbleiterbaustein (3, 23) wobei der Halbleiterbaustein (3, 23) einen elektrischen Anschluss (4) aufweist, der durch einen Oberflächenbereich des Halbleiterbausteins (3, 23) gebildet ist,wobei der Anschluss (4) mit dem Substrat (2, 22) mittels eines elektrisch leitfähigen Verbindungsmittels (5, 29) stoffschlüssig verbunden ist,wobei das Verbindungsmittel (5, 29) eine Silberschicht ist, in der zu dem Anschluss (4) weisende Höcker (6, 7, 8, 16, 17, 18) und zwischen den Höckern (6, 7, 8, 16, 17, 18) ausgebildete Aussparungen (10, 11, 12, 13, 30, 31, 32, 33, 34, 35) ausgebildet sind und der Halbleiterbaustein (3, 23) und das Substrat (2, 22) mittels Thermokompressionsbonden miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassein durch die Höcker (6, 7, 8, 16, 17, 18) jeweils gebildeter Flächenbereich wenigstens auf einem Radialabschnitt nach außen hin abnehmend ausgebildet ist.
Patent DE-102013220274-B4 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2013-10-08
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ölnebelabscheider (1) zum Abscheiden nebelförmigen Öls, das in Blow-by-Gas enthalten ist, indem das Blow-by-Gas, das in ein Kurbelgehäuse leckt, durch den Ölnebelabscheider (1) strömen gelassen wird, wobei der Ölnebelabscheider (1) Folgendes umfasst:einen Gasströmungsweg (3), durch den das Blow-by-Gas strömt; undein Entlastungsventil (5), das in dem Gasströmungsweg (3) angeordnet ist und das durch einen Druck des Blow-by-Gases geöffnet und geschlossen wird,wobei das Entlastungsventil (3) Folgendes aufweist:eine Wand (15), die so angeordnet ist, dass sie den Gasströmungsweg (3) abteilt, und die eine Öffnung (19) aufweist; undeinen Ventilkörper (17), der die Öffnung (19) von einer stromabwärtigen Seite des Gasströmungswegs (3) aus bedeckt,wobei der Ventilkörper (17) zur Wand (15) hin vorgespannt ist, um die Öffnung (19) zu verschließen,der Ventilkörper (17), wenn der Druck des Blow-by-Gases über einen vorbestimmten Druck ansteigt, nach stromabwärts gedrückt wird, um die Öffnung (19) zu öffnen,eine Oberfläche des Ventilkörpers (17), die der Öffnung (19) gegenüberliegt, mit einem Filterelement (21) versehen ist,das Filterelement (21) von der stromabwärtigen Seite aus von einem Trägerkörper (23) getragen wird, der ein Durchgangsloch hat, durch das das Blow-by-Gas strömen kann, undauf dem Trägerkörper (23) ein Vorsprung ausgebildet ist, der zu einer stromabwärtigen Oberfläche des Filterelements (21) hin vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die stromabwärtige Oberfläche des Filterelements (21) von einem Spitzenende des Vorsprungs des Trägerkörpers (23) getragen wird und von anderen Abschnitten des Trägerkörpers (23) als dem Vorsprung getrennt ist.