baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012778-U1 (DE)
Title: Seitengitterholm
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-09-17
Abstract: Seitengitterholm für ein Seitengitter eines Bettes, mit einem Grundkörper (2), der einen Hohlraum (11) bereitstellt, wobei innerhalb des Hohlraums (11) ein Füllmaterial (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010013175-U1 (DE)
Title: Lautsprechermembran
IPC: H04R7/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Lautsprechermembran (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer inneren Deckschicht (2) einerseits und einer äußeren Deckschicht (3) andererseits ein Zwischenraum vorgesehen ist, wobei der Zwischenraum der vollständig und ausschließlich mit einem selbsttätig ausgehärteten und/oder gezielt ausgehärteten Schaum (4) gefüllt ist.
Patent DE-202010016982-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung
IPC: E05D15/26
Filed: 2010-12-23
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere Möbelklappe (12), Tür, Schublade o. dergleichen, mit wenigstens einem Stellglied (21) zur Bewegung des beweglichen Möbelteils zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung, und mit einem auf das wenigstens eine Stellglied (21) wirken) derart antreibbar ist, dass das bewegliche Möbelteil von der Schließ- in die Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei zwischen dem Stellantrieb (19) und dem Stellglied (21) eine Kupplungsvorrichtung (22) wirksam ist, die in zumindest einer Antriebsrichtung des Stellantriebs (19) über einen begrenzten Antriebsweg einen Freilauf (25) zum freien Bewegen des Stellglieds (21) in die Offen- und/oder Schließstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (25) derart ausgebildet ist, dass bei einer angetriebenen Bewegung des Stellglieds (21) ein Auskuppeln und anschließende freie Weiterbewegung des Stellglieds (21) in der vom Stellantrieb (19) ausgeübten Antriebsrichtung möglich ist, wobei der Stellantrieb (19) gleichzeitig seine Antriebsrichtung beibehalten kann.
Patent DE-202011002357-U1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer zur Erwärmung von Wasser
IPC: H05B3/82
Filed: 2011-02-03
Abstract: Durchlauferhitzer 10 mit einem Heizblock 30 zur Erwärmung von Wasser, mit einem elektrischen Heizkörper 20, der gegen elektrische Spannung isolierte äußeren Heizflächen aufweist, mit einem Einlauf 31 zum Anschluss an ein Wasserleitungsnetz, mit einem Auslauf 33, – wobei im Heizblock 30 wenigstens eine Kanalstrecke 42 zur Erwärmung und Leitung des Wassers ausgebildet ist, – der Heizkörper 30 zumindest teilweise in der wenigstens einen ersten Kanalstrecke 42 liegt, zur Leitung des Wassers in einer ersten Strömungsrichtung 47, – der Heizkörper zumindest teilweise in einer zweiten Kanalstrecke 43 des Heizblocks 30 liegt, zur Leitung des Wassers in einer zweiten Strömungsrichtung 48, und – die erste Kanalstrecke 42 und die zweite Kanalstrecke 43 mit einer Verbindung 49 strömungstechnisch verbunden sind, so dass das Wasser in wenigstens zwei Strömungsrichtungen 47, 48 strömen kann.
Patent DE-202011003293-U1 (DE)
Title: Druckerfassungssystem für einen Schnellkochtopf
IPC: A47J27/09
Filed: 2011-02-26
Abstract: Druckerfassungssystem für einen Schnellkochtopf mit einem Sensor (17) zum Erfassen eines in dem Inneren des Schnellkochtopfes herrschenden Drucks mittels Messwerten, einer mit dem Sensor (17) verbundenen Recheneinheit (16) und einer Anzeige (3, 4), wobei die Recheneinheit (16) dazu eingerichtet ist, die von dem Sensor (17) gelieferten Messwerte auszuwerten und das Erreichen mindestens eines ersten Schwellenwertes (S1) festzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (16) weiter dazu eingerichtet ist, bei Erreichen des ersten Schwellenwertes (S1) durch den Messwert einen Zähler weiterzuzählen und auf der Anzeige (3, 4) eine Benachrichtigung auszugeben, wenn ein vorgegebener Zählerwert des Zählers erreicht ist.
Patent DE-202011100144-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum Auftragen von Fett oder Öl
IPC: B05C17/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Auftragsvorrichtung zum Auftragen von Fett oder Öl auf heiße Oberflächen mit einer komprimierbaren Applikationseinheit (1) mit einem schwammartigen Gebilde, das zur Aufnahme von Fett oder Öl geeignet ist und bei seiner Kompression das Fett oder Öl wieder abgibt, und einer mit der Applikationseinheit verbundenen Halteeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Applikationseinheit (1) zumindest teilweise aus hitzebeständigem Material gebildet ist.
Patent DE-202011100505-U1 (DE)
Title: Mehrkanalmikroelektrode
IPC: A61B5/296
Filed: 2011-05-06
Abstract: Mehrkanalmikroelektrode zum Ableiten von elektrischen Signalen, umfassend eine Vielzahl von mit einer Isolierung versehenen elektrischen Leitern, eine Umhüllung, welche die elektrischen Leiter zumindest abschnittsweise fest umschließt, wobei das eine Ende der elektrischen Leiter an einem Steckergehäuse derart festgelegt ist, dass das eine Ende der elektrischen Leiter mit einem zum Steckergehäuse komplementären Stecker elektrisch leitend verbindbar ist, und wobei das andere Ende der elektrischen Leiter durch Öffnungen in der Umhüllung aus dieser herausgeführt ist, sodass das genannte freie Ende der elektrischen Leiter die abzuleitenden elektrischen Signale aufnehmen kann.
Patent DE-202011105338-U1 (DE)
Title: Durchlauf-Vakuumbeschichtungsanlage
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-09-06
Abstract: Durchlauf-Vakuumbehandlungsanlage mit einer ersten und einer zweiten Anlagenkammer, die über je einen Montageflansch vakuumdicht miteinander verbunden sind, die statisch bestimmte Versteifungselemente aufweisen, mit denen Wandungen, bestehend aus Kammerboden, Kammerwänden und Kammerdecke, verbunden sind, die einen Vakuumraum einschließen, mit Prozesssektionen und mit einer Substrate auf einer Transportebene in Längserstreckung der Vakuumbehandlungsanlage durch die Prozesssektionen hindurch bewegenden Transportvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anlagenkammer (11) eine geschlossene Gestaltung aufweist, bei der die Versteifungselemente (4) innerhalb des Vakuumraumes (6) angeordnet sind und die zweite Anlagenkammer (12) eine offene Gestaltung aufweist, bei der die Versteifungselemente (4) außerhalb des Vakuumraumes (6) angeordnet sind, und eine der beiden Anlagenkammern (11; 12) einen zu der Gestaltung der jeweils anderen Anlagenkammer (12; 11) kompatiblen Montageflansch (14; 15) aufweist.
Patent DE-202011106104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beförderung und Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q7/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Vorrichtung (2) zur Beförderung von Werkstücken (4) mit einer entlang einer Förderstrecke beweglichen Haltevorrichtung, Bearbeitungswerkzeugen (8) und einer elektronischen Steuerung mit einer Software zur Steuerung der Antriebe, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Haltevorrichtung mehrere mittels eines jeweiligen Linearmotors unabhängig voneinander bewegliche Klemmelemente (6) aufweist,  – die Klemmelemente (6) mittels der Linearmotoren (16)  in eine Bestückungsposition,  aus der Bestückungsposition in eine Klemmposition (12),  aus der Klemmposition (12) entlang einer ersten Förderstrecke synchron in eine Bearbeitungsposition (14) und  aus der Bearbeitungsposition (14) entlang einer zweiten Förderstrecke synchron in eine Entnahmeposition  softwaregesteuert beweglich sind, und  – die Linearmotoren (16) so von der elektronischen Steuerung gesteuert sind, dass die Klemmung des Werkstücks (4) zwischen den Klemmelementen (6) während der Bewegung der Klemmelemente (6) entlang den Förderstrecken aufrecht erhalten bleibt.
Patent DE-202011106695-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für den menschlichen Rücken
IPC: A47K7/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung für den menschlichen Rücken mit einer Bürste (12, 36) und einem Antrieb (22), der die Bürste (12) relativ zum menschlichen Rücken bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (12) eine Trägerstruktur (28, 37) mit einer in Querrichtung veränderbaren Kontur aufweist.
Patent DE-202012000270-U1 (DE)
Title: Rieseldichte Faltschachtel für losen Tee
IPC: B65D5/26
Filed: 2012-01-12
Abstract: Rieseldichte Faltschachtel für losen Tee, geometrische Form angelehnt an einen Blockbodenbeutel mit Sicherheitslasche zum Wiederverschluss, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202012001478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren und kontrollierten Befördern
IPC: B03B9/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Vorrichtung (1, 101) zum Sortieren und kontrollierten Befördern von nach Wertstoffgruppen zu sortierenden Objekten (3, 103) für die Wertstofftrennung und Abfallentsorgung, die eine Sortiertribüne (9, 109) zum Sortieren der Objekte und wenigstens eine Transportvorrichtung (2, 102) zum Transport der Objekte auf einem Transportweg zur Sortiertribüne umfasst, wobei die Transportvorrichtung wenigstens eine Trennwand (10, 110) aufweist, mit welcher der Transportweg in wenigstens zwei Kanäle (11; 11a, 11b, 11c, 11d) aufteilbar ist und wobei jedem Kanal eine Wertstoffgruppe zuordenbar ist, wobei dem Transportweg eine Fallstrecke (6, 106) nachgeordnet ist und zwischen Transportweg und Fallstrecke wenigstens eine Lade (5, 105; 5a, 5b, 5c, 5d) als mechanisches Hindernis beim Befördern der Objekte vom Transportweg zur Fallstrecke angeordnet ist.
Patent DE-202012007742-U1 (DE)
Title: Stuhl aus vier Hauptbestandteilen als Baukastensystem, optional mit Rückenpolster und Sitzpolster das mit Magnetismus gehalten wird sowie optional mit einem Sitzkasten zur Sitzhöhenverstellung
IPC: A47C4/02
Filed: 2012-08-11
Abstract: Stuhl aus vier Hauptbestandteilen als Baukastensystem dadurch gekennzeichnet dass der Stuhl durch die Steckverbindung der Rückenlehne (1) und Steckverbindung des Sitzteils (2) mit den Beinteilen (3), die Festigkeit und Steifigkeit über das spezielle Zusammensteckverfahren erhält und mit einem optionalen Rückenpolster (4) sowie Sitzpolster (5) und Sitzhöhenverstellungsmodul (6) ausgestattet werden kann.
Patent DE-202012010230-U1 (DE)
Title: Instrumentenführung
IPC: A61B10/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Instrumentenführung, insbesondere zur Einführung von Punktionsnadeln bei Patienten, wobei die Instrumentenführung (1) einen Grundkörper (2) aufweist, der bevorzugt an zwei Verstellarmen (3, 4) in mehreren Achsen gelenkig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Instrumentenführung (1) zwei oder mehr Führungsbacken (5) aufweist, die miteinander gekoppelt zentrisch verstellbar sind.
Patent DE-202012010742-U1 (DE)
Title: Schlüsselgehäuse für feststehende Funkschlüssel
IPC: A44C15/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Schlüsselgehäuse (1) für feststehende Funkschlüssel dadurch gekennzeichnet, der gesamte feststehende Funkschlüssel ist mit einem Schlüsselgehäuse (1) (Ummantlung) aus Holz Buche versehen.
Patent DE-202012012593-U1 (DE)
Title: Walze für eine Trockenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F5/02
Filed: 2012-08-02
Abstract: Walze für eine Trockenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn wobei die Walze (2) eine Versiegelungsschicht (7) auf einer Oberfläche der Walze (2) aufweist, welche durch Eintrag von Energie (6) ausgehärtet ist, und wobei die Versiegelungsschicht (7) eine Epoxidharzmischung (4) mit Beimengungen von ferromagnetischen Stoffen und/oder ferritischen Stoffen und/oder Kohlenstoff umfasst.
Patent DE-202012100570-U1 (DE)
Title: Schlittschuh mit einer synchronen Verstellung der Länge und der Breite
IPC: A63C1/26
Filed: 2012-02-21
Abstract: Schlittschuh mit einer synchronen Verstellung der Länge und der Breite, der eine Gleiteinheit und einen Schuh (1) umfasst, wobei der Schuh (1) eine Schale (2) und eine Sohle (3) aufweist, wobei die Schale (2) auf der Unterseite eine Verstellschraube (4) für die Längenverstellung besitzt, durch die die Sohle (3) gegenüber der Schale (2) nach vorne und hinten bewegt werden kann, wobei die Sohle (3) in der Längenrichtung einen Hauptkörper (31) und einen Verstellteil (32) aufweist, zwischen denen ein Einschnitt (5) vorgesehen ist, wobei der Verstellteil (32) einen T-förmigen Stift (6) besitzt, der durch die Sohle (2) geführt wird und in eine sich nach außen neigende Führungsnut (20) der Schale (2) einragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Sohle bei der Längenverstellung gleichzeitig verstellt wird, wobei wenn bei der Längenverstellung die Verstellschraube (4) gedreht wird und die Sohle (3) somit gegenüber der Schale (2) bewegt wird, der Verstellteil (32) der Sohle...
Patent DE-202012102980-U1 (DE)
Title: Seiten- und höhenverstellbarer Frontblendenbeschlag
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Beschlag (1) zur seiten- und höhenverstellbaren Festlegung einer Frontblende (2) an einer Schublade (3), gekennzeichnet durch ein Schubladenbeschlagteil (10) zur Befestigung an einer Seitenwand (4) der Schublade (3) und ein Blendenbeschlagteil (20; 20') zur Befestigung an der Frontblende (2), wobei das Blendenbeschlagteil (20; 20') einen vertikalen zylindrischen Lagerzapfen (23), der in einer vertikalen hohlzylindrischen Lageraufnahme (12) des Schubladenbeschlagteils (10) sowohl schwenkbar als auch höhenbeweglich gelagert ist, einen Seitenverstellmechanismus zum Verschwenken des befestigten Blendenbeschlagteils (20; 20') gegenüber dem befestigten Schubladenbeschlagteil (10) sowie einen Höhenverstellmechanismus zum Verschieben des befestigten Blendenbeschlagteils (20; 20') gegenüber dem befestigten Schubladenbeschlagteil (10) aufweist.
Patent DE-202012104951-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-12-19
Abstract: Fahrradkurbelanordnung, umfassend: eine Kurbelwelle, die einen Oberflächenbereich, einen ersten Endbereich, einen zweiten Endbereich und wenigstens eine erste Verzahnung aufweist, die an dem ersten Endbereich angeordnet ist; einen ersten Kurbelarm, der eine erste Kurbelbefestigungsöffnung aufweist, die mit der ersten Verzahnung in Eingriff steht; und ein Spalteinstellelement, das ein erstes Element, das mit Bezug auf die Kurbelwelle drehbar ist, und ein zweites Element aufweist, das integral mit der Kurbelwelle drehbar ist und das erste Element stützt, wobei das erste Element gegen den ersten Kurbelarm anstößt, und das zweite Element axial relativ zu dem ersten Element gemäß einer Drehung des ersten Elements verstellbar ist.
Patent DE-202013001763-U1 (DE)
Title: Pflanzturm
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Anbau von Kartoffel, Gemüse, Kräuter, Blumen u. s. w. auf der Terrasse, Balkan, Garten, dadurch gekennzeichnet, dass aus mehreren Pflanzkörbe (1. 2. und 3. oder weiteren) durch aufeinander stellen ein Turm gebildet wird.
Patent DE-202013003216-U1 (DE)
Title: Steckerfertiges universell einsetzbares Wärmewellen-Heizungselement  für bestehenden Plattenheizkörper sowie als mobiles Standgerät
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Steckerfertiges Universell Einsetzbares Wärmewellen Heizungselement dadurch gekennzeichnet dass; der abnehmbares Wärmewellen Heizungselement welche vor- und an einen bestehende Plattenheizkörper (7) angebracht ist, ohne Beeinträchtigung der Funktionalität der bestehende Plattenheizkörper (7), als Verkleidung der bestehende Plattenheizkörper (7), als fester Heizung als auch als Mobiles Heizungselement eingesetzt werden kann ohne das hierdurch das optische Erscheinungsbild der bestehende Plattenheizkörper (7) geändert wird.
Patent DE-202013005202-U1 (DE)
Title: Gussasphalt-Verbund-Belag T&U aus einer Lage Gussasphalt, einer Haftschicht aus polymermodifizierter Bitumenmasse und keine zusätzliche Deckschicht
IPC: C08L95/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Der „Gussasphalt-Verbund-Belag T&U” ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Haftschicht aus polymermodifizierter Bitumenmasse verwendet wird.
Patent DE-202013007150-U1 (DE)
Title: Reparaturelement zum thermisch neutralen Verschließen kreisrunder Öffnungen in Wärmeverbundsystemen
IPC: E04B1/78
Filed: 2013-08-08
Abstract: Reparaturelement zum thermisch neutralen Verschließen kreisrunder Öffnungen in Wärmedämmverbundsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass es, aus einem vorgefertigten Setzzylinder (1) mit Dichtband (2), Armierungsgewebe (3) und Armierungsmasse (4) besteht.
Patent DE-202013007927-U1 (DE)
Title: Akku mit verlängerter Stromabgabe
IPC: H01M10/12
Filed: 2013-09-06
Abstract: Akkumulator mit verlängerter Stromabgabe, dadurch gekennzeichnet, dass das Bleisulfat entladener Akkuplatten mechanisch abgetragen wird.
Patent DE-202013009726-U1 (DE)
Title: Teller mit durchsichtigem Spiegel
IPC: A47G19/02
Filed: 2013-11-30
Abstract: Teller mit einem Spiegel und einer Fahne, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel ganz oder teilweise durchsichtig ist und unter dem Spiegel bzwm Spiegel eine Einschub-, Einlege- oder Darüberstelleinrichtung für ein bilddarstellendes Objekt gebildet ist.
Patent DE-202014004495-U1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung  und System zur Rauchgasentstickung
IPC: B01D53/56
Filed: 2014-06-04
Abstract: Einspritzvorrichtung (1) zur gezielten Einspritzung eines Reaktionsmittels (2) in die Reaktionszone (3) eines Brennraums (4) zur Rauchgasentstickung durch selektive nicht-katalytische Reduktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (1) eine Austrittsdüse (5) oder mehrere Austrittsdüsen (5) zur Einspritzung des Reaktionsmittels (2) in einen Einspritzbereich (6) und eine Bewegungsvorrichtung (7) zur geregelten Bewegung der Austrittsdüse(n) (5) umfasst, sodass der Einspritzbereich (6) in der Reaktionszone (3) des Brennraums (4) liegt oder auf die Reaktionszone (3) gerichtet ist.
Patent DE-202014009035-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bildaufnahme, Datenübertragung und Datenspeicherung
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Einrichtung zur Bildaufnahme, Datenübertragung und Datenspeicherung mit mindestens einem Datenverarbeitungssystem (1), wenigstens einer Digitalkamera (2) und Sendern/Empfängern (3, 4) zur drahtlosen Datenübertragung, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenverarbeitungssystem (1) mit personenbezogenen Daten über die Sender/Empfänger (3, 4) zur Datenübertragung mit der Digitalkamera (2) verbunden ist, dass ein Abbildungsdetektor (8), ein Bildschirm, ein Eingabegerät, ein Datenspeicher (11), der Sender/Empfänger (4) und ein Mikrocomputer (9) als Bestandteile der Digitalkamera (2) miteinander zusammengeschaltet sind, wobei mit dem Mikrocomputer (9) die Bilddaten des Abbildungsdetektors (8) aus einer Abbildung unmittelbar und automatisch den aktuell über das Eingabegerät ausgewählten personenbezogenen Daten zugeordnet, damit verknüpft und mit der Verknüpfung gespeichert werden, und dass die Digitalkamera (2) über die Sender/Empfänger (3, 4) mit dem Datenverarbeitungssystem (1) zur Datenübertragung personenbezogener Daten mit den damit verknüpften Bilddaten verbunden ist.
Patent DE-202014104677-U1 (DE)
Title: Temperaturgesteuerte austauschbare NMR-Fühlerkassette
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-09-29
Abstract: Eine Kernmagnetresonanz-(NMR)-Fühlerkassette, gekennzeichnet durch einen ersten entfernbaren Verbindungskörper, der aus einem nicht magnetischen Material gemacht ist, der eine longitudinale Achse mit einer Öffnung an einem Ende hat, die auf der besagten Achse zentriert ist; besagter Verbindungskörper ist reversibel mit einem Wärmetauscher verbunden, um den besagten Verbindungskörper im Wesentlichen auf einer vorbestimmten Temperatur zu halten; und eine zweite Verbindung, die aus einem nicht magnetischen Material gemacht ist, die sich durch die besagte zentrale Öffnung in dem besagten ersten Verbindungskörper erstreckt und die dazu konfiguriert ist, eine Probe zu enthalten.
Patent DE-202015002574-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion aus Aluminium, bestehend aus einem Rand- und Querträger zur Verlegung von Stein-und Betonplatten sowie Holzdielen.
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Randträger (100) zum Abstützen eines Fußboden (103), mit einem in Längsrichtung des Randträgers (100) gesehen ungefähr I-förmigen Grundprofil, zwischen dessen senkrechten und horizontalen Steg (104, 105) ein Tragprofil ausgebildet ist, das eine ebene Auflagefläche (114) für einen Randbereich einer Platte (102) aufweist.
Patent DE-202015008295-U1 (DE)
Title: Präsentations- und Auszeichnungssystem
IPC: G09F3/20
Filed: 2015-12-01
Abstract: Präsentations- und Auszeichnungssystem mit einem Etikettenelement (1) und einem Trägerelement (2), welches an einem Fachboden (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etikettenelement (1) einen Befestigungsanker (5) mit einem Doppelhaken (7) aufweist, welcher selbstklemmend in eine Aufnahmenut (6) des Trägerelements (2) eingreift und zwei sich gegenüberliegende Klemmprofile (8) zur Aufnahme von Anzeigeelementen (20) angeordnet sind, und wobei das Etikettenelement (1) einen Stützanschlag (4a) aufweist, welcher sich an dem Frontanschlag (4) des Trägerelements (2) abstützt.
Patent DE-202015009690-U1 (DE)
Title: Elektronische Rauchvorrichtung und Datenaustauschanwendungen
IPC: A24F40/95
Filed: 2015-05-13
Abstract: Elektronische Rauchvorrichtung (100, 100'), umfassend
 - einen ersten Körper (100A), aufweisend
 ◯ eine Energieversorgungseinheit (130);
 ◯ eine mit der Energieversorgungseinheit (130) verbundene LED-Einheit (134);
 ◯ einen ersten Anschluss (162A), der mit der Energieversorgungseinheit (130) verbunden ist;
 - einen austauschbaren zweiten Körper (100B), aufweisend
 ◯ einen Behälter (140), der ein verdampfbares Rauchliquid enthält,
 ◯ eine Verdampfungskammer (124),
 ◯ einen Heizer (146), welcher in der Verdampfungskammer (124) angeordnet und dazu ausgebildet ist, das verdampfbare Rauchliquid aus dem Behälter (140) zu verdampfen;
 ◯ einen Rauchauslass (126), der mit der Verdampfungskammer (124) verbunden ist;
 ◯ einen zweiten Anschluss (162B), der mit dem Heizer (146) verbunden ist;
 - wobei der erste und der zweite Körper (100A, 100B) miteinander verbindbar und voneinander trennbar ausgeführt sind und der erste und zweite Anschluss (162A, 162B) zwecks Energieübertragung miteinander verbunden sind, wenn der erste Körper (100A) mit dem zweiten Körper (100B) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Rauchvorrichtung (100) ferner eine integrierte Sensor-/Steuerschaltung (170) umfasst, die dazu ausgelegt ist, einen Widerstand des Heizers (146) zu messen und eine entsprechende Anpassung von mindestens einem Heizparameter des Heizers (146) durchzuführen.
Patent DE-202015009749-U1 (DE)
Title: Drehbares Beleuchtungs- und/oder Signalisierungsmodul mit feststehender Lichtquelle
IPC: F21S43/30
Filed: 2015-02-02
Abstract: Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsmodul (10; 100) insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zur Erzeugung von wenigstens zwei Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsfunktionen, wobei das Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsmodul (10; 100) Folgendes umfasst:- wenigstens einen Reflektor (18), der unter der Wirkung eines Aktors (12) um eine Achse (14) rotatorisch beweglich ist;- wenigstens eine erste Lichtquelle (26), die in Bezug auf den Aktor (12) fest montiert ist, wobei der Reflektor (18) und die erste Lichtquelle (26) zusammenwirken, um eine erste vorschriftsmäßige Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsfunktion zu erfüllen; dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (18) auf einer ersten Fläche eines mit der Achse (14) fest verbundenen Trägers (16) ausgebildet ist, wobei ein unterer Teil des Trägers (16) auf der Achse (14) gelagert ist;dass das Modul (10; 100) eine zweite Lichtquelle (24) umfasst, die in Bezug auf die erste Lichtquelle (26) fest ist und die mit wenigstens einem Lichtleiter (20; 120) zusammenwirkt, wobei die erste Lichtquelle (26) durch eine Elektrolumineszenzdiode (LED) und die zweite Lichtquelle (24) durch wenigstens eine Elektrolumineszenzdiode (LED) gebildet ist, wobei die Elektrolumineszenzdioden (LEDs) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (22) angeordnet und angebracht sind;und dass der Träger (16) wenigstens eine zweite Fläche (30) aufweist, die eine zweite Funktion erfüllt, die aus einer vorschriftsmäßigen Beleuchtungs- und/oder Signalgebungsfunktion oder einer Erscheinungsbildfunktion gewählt ist.