baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054354-B4 (DE)
Title: Sichere Codierung von Spannungsdaten vieler Zellen bei Hybridfahrzeugen
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: G08C25/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Codieren spannungsbezogener Daten für jede aus einer Vielzahl von Batteriezellen zur Übertragung in einem Hybridfahrzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: eine Vielzahl von Spannungsgruppen erzeugt wird, wobei jede aus de eine andere Kombination aus der Vielzahl von Batteriezellen umfasst; ein Validitätsmaß für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen erzeugt wird; eine Anfangsprüfsumme für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen erzeugt wird; eine Botschaftsbezeichnung für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen erzeugt wird; die Botschaftsbezeichnung von der Anfangsprüfsumme für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen subtrahiert wird, um dadurch eine modifizierte Prüfsumme für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen zu erzeugen; und eine Botschaft für jede aus der Vielzahl von Spannungsgruppen erzeugt wird; wobei die Botschaft die Spannungen für die Spannungsgruppe, das Validitätsmaß für die Spannungsgruppe und die modifizierte Prüfsumme für die Spannungsgruppe umfasst.
Patent DE-102009009496-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: HEER ROGER
IPC: H05B41/02
Filed: 2009-02-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel, aufweisend ein Gehäuse und wenigstens eine elektrische oder elektronische Baugruppe (B), wobei das Gehäuse aus wenigstens einem Geräteboden (1) besteht, auf dem die Baugruppe (B) angeordnet ist,wobei der Geräteboden (1) einen Bodenteil (2) und eine Seitenwand (3) aufweist, die integral miteinander ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3) derart vom Bodenteil (2) absteht, dass der Geräteboden (1) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist,der Bodenteil (2) und die Seitenwand (3) über eine Stufe (4) integral miteinander verbunden sind, wobei ein Absatz (5) der Stufe (4) im Wesentlichen parallel zum Bodenteil (2) ausgerichtet ist, undwenigstens ein Teil der Baugruppe (B), der eine besonders gute Wärmeabfuhr benötigt, flächig auf dem Absatz (5) der Stufe (4) aufliegt.
Patent DE-102009014277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung
Inventor: SAILER UWE
IPC: F02M26/35
Filed: 2009-03-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine (10) mit Abgasturboaufladung, mit einer in deren Abgasanlage (20) integrierten Abgasturbine (24) und einem Ansaugsystem mit einem integrierten Verdichter (26), der über eine Ladedruckleitung (14) Verbrennungsluft zur Brennkraftmaschine (10) fördert, ferner mit einer Abgasrückführeinrichtung mit einer steuerbaren Rückführleitung (40), die eine Abgasleitung (16) stromauf der Abgasturbine (24) mit der Ladedruckleitung (14) des Ansaugsystems verbindet, wobei in die Rückführleitung (40) ein Dieselpartikelfilter (44) eingeschaltet ist, der über ein nachgeschaltetes Wegeventil (46) mit der Ladedruckleitung (40) und/oder der Abgasanlage (20) verbindbar ist, wobei stromab der Abgasturbine (24) ein Haupt-Dieselpartikelfilter (36) angeordnet ist, und wobei der Dieselpartikelfilter (44) über eine vom Wegeventil (46) abzweigende Regenerationsleitung (48) stromab des Haupt-Dieselpartikelfilters (36) in die Abgasleitung (20) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführleitung (40) stromab einer den Ansaugmassenstrom steuernden Drosselklappe (28) in die Ladedruckleitung (14) mündet, und dass in die Ladedruckleitung (14) stromab der Mündung der Rückführleitung (40) ein Ladeluftkühler (30) eingeschaltet ist, wobei an der Ladedruckleitung (14) eine Umgehungsleitung (32) mit einem Steuerventil (34) angeschlossen ist, das den Ladeluftkühler (30) unterhalb einer definierten Temperatur der Verbrennungsluft kurzschließt, und dass stromauf des Wegeventiles (46) ein separates Abgasrückführventil (42) zur Steuerung der Abgasrückführrate nach Maßgabe definierter Betriebszustände der Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102009019183-B4 (DE)
Title: Interpolationsverfahren zur Überbrückung der Freilaufphase eines Stellvorgangs
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2009-04-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Parametern (a, b, c, d, e, f, g) einer Interpolationsfunktion (F), die in Abhängigkeit einer Anzahl von Kennvariablen als Interpolationsergebnis (Δy) ein Maß für den innerhalb der Freilaufphase (21) eines Stellvorgangs zurückgelegten Stellweg einer motorischen Stelleinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug ermittelt, wobei die Kennvariablen das Zeitintervall (x1) zwischen dem letzten Stromrippel (r–1) des Motorstroms vor der Freilaufphase (21) und dem ersten Stromrippel (r1) des Motorstroms nach der Freilaufphase (21) sowie mindestens ein Zeitintervall (x2, x3, x4) zwischen zwei der Freilaufphase (21) vorausgehenden und/oder zwei der Freilaufphase (21) nachfolgenden Stromrippeln (r–3, r–2, r–1, r1, r2) des Motorstroms umfassen, wobei verfahrensgemäß – mittels mindestens einer Referenz-Stelleinrichtung (1') eine Vielzahl von Referenz-Stellvorgängen durchgeführt werden, – für jeden Referenz-Stellvorgang und jede Kennvariable jeweils ein Referenz-Betrag ermittelt wird, – für jeden Referenz-Stellvorgang unabhängig von dem Motorstrom ein Messwert (Δy') des innerhalb der jeweiligen Freilaufphase (21) zurückgelegten Stellwegs erfasst wird, und – die Parameter (a, b, c, d, e, f, g) der Interpolationsfunktion (F) unter Berücksichtigung der für eine Auswahl von Referenz-Stellvorgängen erfassten Referenz-Beträge und des jeweils zugehörigen Messwerts (Δy') mittels eines Optimierungsalgorithmus derart bestimmt werden, dass der quadrierte Fehler des Interpolationsergebnisses (Δy) im Vergleich zu dem Messwert (Δy') in Summe über die Auswahl von Referenz-Stellvorgängen minimiert ist.
Patent DE-102009021084-B4 (DE)
Title: Prädiktive Sensorausleseeinrichtung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H03M1/38
Filed: 2009-05-13
Granted: 2017-12-07
Abstract: Prädiktive Sensorausleseeinrichtung (24), die mit einer Mehrzahl von Sensoren gekoppelt ist, wobei die prädiktive Sensorausleseeinrichtung (24) folgende Merkmale aufweist: einen Analog/Digital-Wandler (30), der dahin gehend konfiguriert ist, eine Serie von Signalen von einem ausgewählten Sensor der Mehrzahl von Sensoren zu empfangen und einen digitalen Ausgang einer Serie von digitalen Signalen auf der Basis des Eingangs der Serie von Signalen zu erzeugen; und eine Rückkopplungsschaltung, die mit dem Analog/Digital-Wandler (30) gekoppelt und dahin gehend konfiguriert ist, die Serie von digitalen Signalen zu empfangen, wobei die Rückkopplungsschaltung folgende Merkmale aufweist: eine Prädiktorschaltung, die mit dem Analog/Digital-Wandler (30) gekoppelt ist, wobei der Prädiktor (32; 132) dahin gehend konfiguriert ist, einen überabgetasteten Eingang der Serie von digitalen Signalen zu empfangen und ein digitales vorausgesagtes Signal zu erzeugen; einen Digital/Analog-Wandler (34), der mit der Prädiktorschaltung gekoppelt ist und bei dem das digitale vorausgesagte Signal in eine analoge Darstellung des digitalen vorausgesagten Signals umgewandelt wird; und eine Abtastschaltung, die mit dem Digital/Analog-Wandler (34) gekoppelt und dahin gehend konfiguriert ist, mit der analogen Darstellung des digitalen vorausgesagten Signals vorgeladen zu werden; wobei die prädiktive Sensorausleseeinrichtung (24) dahin gehend konfiguriert ist, ein Signal von dem ausgewählten Sensor zu empfangen, nachdem die Abtastschaltung auf die analoge Darstellung des vorausgesagten Signals geladen ist.
Patent DE-102009034606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SURAEV PAVEL
IPC: B60R25/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2019-08-29
Abstract: Sperrvorrichtung (1) zur Sperrung einer Lenkspindel (2) oder eines Getriebeelementes, mit einem ersten Körperteil (3a), in dem ein Sperrbolzen (4) aufgenommen ist, der in einer Hubachse (5) zwischen einer Sperrstellung zur Sperrung des funktionswesentlichen Bauteils (2) und einer Freigabestellung zur Freigabe des funktionswesentlichen Bauteils (2) beweglich ist, mit einem zweiten Körperteil (3b), in dem Mittel zur Bewegung des Sperrbolzens (4) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung aufgenommen sind, wobei ein Sicherungselement (6) vorgesehen ist, das in einer Eingriffsstellung eine Bewegung des Sperrbolzens (4) verhindert und in einer Rückzugsstellung eine Bewegung des Sperrbolzens (4) freigibt, wobei das Sicherungselement (6) durch ein Sicherungsmittel (7) in der Rückzugsstellung gehalten ist, wenn der erste Körperteil (3a) am zweiten Körperteil (3b) angeordnet ist, und in die Eingriffsstellung freigebbar ist, wenn der erste Körperteil (3a) in seiner Anordnung zum zweiten Körperteil (3b) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (7) als Federelement (7) ausgebildet ist und eine federelastische Vorspannung aufweist, wenn der erste Körperteil (3a) am zweiten Körperteil (3b) angeordnet ist, wobei die federelastische Vorspannung im Federelement (7) derart ausgebildet ist, dass das Federelement (7) durch Rückfederung das Sicherungselement (6) aus der Rückzugsstellung in die Eingriffsstellung freigibt, wenn der erste Körperteil (3a) in seiner Anordnung zum zweiten Körperteil (3b) verändert wird.
Patent DE-102009041606-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung für einen Lastfahrzeugaufbau
Inventor: BADER ERICH
IPC: B60P1/54
Filed: 2009-09-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hebevorrichtung für einen Lastfahrzeugaufbau (12) mit einer Ladefläche (14) eines Lastfahrzeuges (11), mit einem Traggestell (22) und einer in Fahrzeuglängserstreckung angeordneten Tragschiene (23), die in Fahrzeuglängsrichtung bewegbar am Traggestell (22) angebracht ist und über eine Ladefläche (14) hinaus aus dem Lastfahrzeug (11) ausfahrbar ist, wobei das Traggestell (22) wenigstens zwei Träger (33) aufweist, durch welche die Tragschiene (23) aus einer einem Fahrzeugdach (16) zugeordneten Verstauposition (31) in eine erste Zwischenposition (47) und anschließend in eine zweite Zwischenposition (48) überführbar ist, in welche die Tragschiene zum Fahrzeugdach (16) beabstandet ist und anschließend durch eine Ausziehbewegung aus der zweiten Zwischenposition (48) in eine Arbeitsposition (26) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Tragschiene (23) eine Hebeeinrichtung (24) verfahrbar ist, – die Träger (33) als Laschen oder Hebel ausgebildet sind, die zusammen mit einem Fahrzeugdach (16) und der Tragschiene (23) schwenkbeweglich...
Patent DE-102009049848-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: OSATO EICHI
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-10-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden eines auf einer Fläche einer Platine (14) gebildeten leitfähigen Abschnitts (22a–c) mit einem Elektrodenabschnitt (18) einer zu testenden Einrichtung (12), mit: einer elektrisch isolierenden Platte (32); einer aus elektrisch isolierendem Material hergestellten elastischen Platte (34), die auf der elektrisch isolierenden Platte angeordnet ist; einer schichtartigen leitfähigen Platte (36), die auf der elastischen Platte angeordnet ist; und wenigstens einem ersten und einem zweiten Kontakt (42a, 42b, 42c), mit jeweils einem hinteren Sondenabschnitt (58a), der sich in einer Ebene (48) mit der elektrisch isolierenden Platte erstreckt, einem Verformungsabschnitt (58b), der sich in eine Spitzenendseite des hinteren Sondenabschnitts fortsetzt und eine äußere Fläche aufweist, und einem Sondenspitzenabschnitt (58c), der sich in eine Spitzenendseite des Verformungsabschnitts fortsetzt und die elastische Platte durch ein Loch (50) und die leitfähige Platte (36) durch ein Loch (52) durchdringt und nach außen vorsteht, wobei wenigstens ein von einem ersten Kontakt (42a) durchdrungenes Loch (52) in der leitfähigen Platte (36) einen ersten Randabschnitt (52a) aufweist, der so angeordnet ist, dass der Sondenspitzenabschnitt (58c) dieses ersten Kontakts (42a) an diesen Randabschnitt (52a) der leitfähigen Platte (36) anstößt, wenn der erste Kontakt (42a) durch die zu testende Einrichtung (12) ausgelenkt wird, und wobei wenigstens ein von einem zweiten Kontakt (42b, 42c) durchdrungenes Loch (52) in der leitfähigen Platte (36) wenigstens einen zweiten Randabschnitt (52b) aufweist, der so angeordnet ist, dass der Sondenspitzenabschnitt dieses zweiten Kontakts (42b, 42c) nicht an diesen Randabschnitt (52b) der leitfähigen Platte (36) anstößt, wenn der zweite Kontakt (42b, 42c) durch die zu testende Einrichtung (12) ausgelenkt wird.
Patent DE-102010004635-B4 (DE)
Title: Siegelwerkzeug
Inventor: HOLZEM DIETER
IPC: B65B51/14
Filed: 2010-01-14
Granted: 2011-09-22
Abstract: Siegelwerkzeug (1) für eine Verpackungsmaschine, wobei das Siegelwerkzeug (1) ein Siegelwerkzeugaußeinnenteil (14, 21) beweglich ist, und wobei eine Dichtung (18, 18') zwischen dem Siegelwerkzeugaußenteil (12, 23) und dem Siegelwerkzeuginnenteil (14, 21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (18, 18') flächig und ringförmig ausgebildet und sowohl in einem ersten Haltebereich (30) am Siegelwerkzeugaußenteil (12, 23), als auch in einem zweiten Haltebereich (35) am Siegelwerkzeuginnenteil (14, 21) befestigt ist, wobei der zweite Haltebereich (35) am Siegelwerkzeuginnenteil (14, 21) an oder nahe der Außenkante (36) des Siegelwerkzeuginnenteils (14, 21) angeordnet ist.
Patent DE-102010006689-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchführung, elektrische Durchführung sowie implantierbare Vorrichtung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2010-02-02
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchführung (3) für eine implantierbare Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Grünling aus einem elektrisch isolierenden Grundkörper (10) und wenigstens einem den Grundkörper (10) durchdringenden elektrisch leitenden Durchführungsleiter (20) hergestellt wird, mit den folgenden Schritten: – der Grundkörper (10) wird aus einem Keramik-Schlicker geformt, – ein Durchführungsleiter (20) aus einem Metall-Pulver, Metall-Schlicker, Cermet-Pulver und/oder Cermet-Schlicker wird in den Grundkörper (10) eingebracht, wobei im Durchführungsleiter (20) ein zum Grundkörper (10) hin abnehmender Metall-Anteil hergestellt wird, – der den Grundkörper (10) und den Durchführungsleiter (20) umfassende Grünling wird gesintert.
Patent DE-102010012212-B4 (DE)
Title: Sitzpolster mit Luftkanal
Inventor: MIKA RENE
IPC: A47C7/36
Filed: 2010-03-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Sitzpolster (01) für einen durch aktive Belüftung klimatisierbaren Fahrzeugsitz, wobei das Sitzpolster (01) zumindest einen Luftkanal (04) aufweist, wobei der Luftkanal (04) auf der Unterseite des Sitzpolsters (01) mit zumindest einer Luftzufuhr (09) verbunden ist und auf der Oberseite in eine Mehrzahl von Luftöffnungen (07, 08) mündet, wobei mittels einer Einrichtung Luft von der Luftzufuhr (09) durch den Luftkanal (04) zu den Luftöffnungen (07, 08) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (01) aus zumindest zwei Polsterelementen (02, 03) gebildet wird, wobei ein erstes Polsterelement (02) zumindest eine Vertiefung (05) enthält, und wobei das zweite Polsterelement (03) fest, insbesondere durch Kleben, auf dem ersten Polsterelement (02) aufgebracht ist, wobei das zweite Polsterelement (03) die Vertiefung (05) im ersten Polsterelement (02) weitgehend oder vollständig überdeckt, und wobei die Vertiefung (05) den Luftkanal (04) bildet.
Patent DE-102010012623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Hörgerät und einer externen Einheit sowie zugehörige Anordnung
Inventor: BOGUSLAVSKIJ MIHAIL
IPC: H04L69/40
Filed: 2010-03-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren und eine zugehörige Anordnung zur Übertragung von Daten zwischen einem Hörgerät (10) und einer externen Einheit (20) an. Von der externen Einheit wird ein erstes Datenpaket (27) zu dem Hörgerät gesendet. Das erste Datenpaket (17) wird durch das Hörgerät empfangen und ein zweites Datenpaket (19) wird von dem Hörgerät an die externe Einheit gesendet. Zwischen dem Ende des Empfangens des ersten Datenpakets (17) und dem Anfang des Sendens des zweiten Datenpakets (19) vergeht eine vorgebbare feste Zeitdauer (30). Dadurch „weiß” die externe Einheit (20), wann das erste Bit des zweiten Datenpakets (19) ankommen soll. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass die Zuverlässigkeit einer Datenübertragung verbessert wird. Bei einer paketorientierten Datenübertragung sind weniger Datenpaketwiederholungen erforderlich, wodurch die Übertragungsgeschwindigkeit steigt.
Patent DE-102010012986-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsystems
Inventor: MCCULLOUGH SCOTT A
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-03-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Fahrzeugsystem, umfassend:ein Getriebeschaltmittel, das zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung umschaltbar ist, wobei die erste Stellung einen Start- oder Stopp-Modus darstellt;ein Autorisierungsmittel, das so angepasst ist, dass es ein Identifikationssignal detektiert und ein Autorisierungssignal übermittelt, aus dem hervorgeht, dass das Identifikationssignal überprüft worden ist;einen Motor, der so angepasst ist, dass er einschaltbar und ausschaltbar ist;eine Steuerung, die in funktionaler Verbindung mit dem Getriebeschaltmittel, dem Autorisierungsmittel und dem Motor steht; undein Bremssystem mit einem Bremspedal, wobei das Bremssystem mit der Steuerung in Verbindung steht und in der Lage ist, an die Steuerung ein Signal zu übermitteln, aus dem hervorgeht, dass das Bremspedal niedergedrückt worden ist;wobei, wenn das Getriebeschaltmittel in die erste Stellung geschaltet wird, das Getriebeschaltmittel ein erstes Signal an die Steuerung sendet, die Steuerung detektiert, ob das Autorisierungssignal von dem Autorisierungsmittel empfangen worden ist, und die Steuerung, wenn es empfangen worden ist, an den Motor einen ersten Befehl zum Starten ausgibt;wobei die Steuerung an den Motor den ersten Befehl zum Starten ausgibt, nachdem die Steuerung von dem Bremssystem das Signal empfangen hat, dass das Bremspedal niedergedrückt worden ist.
Patent DE-102010021958-B4 (DE)
Title: Durchführungskondensatoranordnung
Inventor: FAUER FRANZ
IPC: H01G4/38
Filed: 2010-05-28
Granted: 2023-01-26
Abstract: Durchführungskondensatoranordnung (100) zum Anbringen an einer Halterung (104) mit einer Öffnung, wobei die Anordnung (100) umfasst:einen Durchführungsanschluss (102), der zum Einführen durch die Öffnung ausgelegt ist, um ein Signal von einer ersten Seite der Halterung (104) zu einer zweiten Seite der Halterung (104) zu koppeln;eine Platine (112) mit einer ersten elektrisch leitfähigen Region (106), die mit dem Durchführungsanschluss (102) elektrisch gekoppelt ist, einer zweiten elektrisch leitfähige Region (108), die um die erste elektrisch leitfähige Region (106) herum verläuft, und mehreren Kondensatoren (110), die zwischen die erste elektrisch leitfähige Region (106) und die zweite elektrisch leitfähige Region (108) elektrisch gekoppelt sind,ein erstes Stützblech (122A) und ein zweites Stützblech (122B), die an entgegengesetzten Seiten der Platine (112) positioniert sind, wobei das das erste Stützblech (122A) mit dem zweiten Stützblech (122B) durch die Platine (112) hindurch mechanisch verbunden ist,wobei das zweite Stützblech (122B) mit der zweiten elektrisch leitfähigen Region (108) elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102010030653-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: E03C1/05
Filed: 2010-06-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Eine Wasserauslaufarmatur enthält ein von der Verbindung mit der Hausinstallation an geradlinig und horizontal verlaufendes Auslaufrohr, das im Bereich seines vorderen freien Endes, gegebenenfalls an dem unteren Ende eines Rohrbogens, eine nach unten gerichtete Auslaufmündung enthält. Zur Ermittlung eines Gegenstands in dem Raum, in den ein aus der Auslaufmündung austretender Wasserstrahl gerichtet ist, ist ein Sensor vorgesehen. Dieser Sensor ist in dem horizontal verlaufenden Teil des Auslaufrohrs in dessen unteren Bereich so angeordnet, dass er nicht über die Außenkontur des Auslaufrohrs übersteht. Der Sensor ist im vorderen Bereich des Auslaufrohrs angeordnet. Er ist also näher an der Auslaufmündung als an dem der Wand zugeordneten Ende des Auslaufrohrs.
Patent DE-102010032730-B4 (DE)
Title: Transportables Schwimmbecken
Inventor: NAGEL JOCHEN
IPC: E04H4/04
Filed: 2010-07-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Transportables Schwimmbecken (10), mit einem Behälter (12), der mindestens in einen Wasser aufnehmenden Bereich (22) und einen technische Einrichtungen (30), die dem Betrieb des Schwimmbeckens (10) dienen, aufnehmenden Bereich aufgeteilt ist, wobei auf der Außenseite des Behälters (12) eine einzige Anschlusseinrichtung (44) für eine Stromversorgung und eine einzige Anschlusseinrichtung (40) für eine Wasserversorgung vorhanden sind, welche beide mit den technischen Einrichtungen (30) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseranschlusseinrichtung (40) an einer maximal unteren Stelle und die Stromanschlusseinrichtung (44) an einer maximal oberen Stelle senkrecht oberhalb von der Wasseranschlusseinrichtung (40) angeordnet sind, und dass die technischen Einrichtungen, mit denen der Wasseranschluss (40) verbunden ist, eine Ventileinrichtung (32) in einer Wasserleitung (34, 38) umfassen, wobei mit der Ventileinrichtung (32) ein Befüllen und/oder Entleeren des Wasser aufnehmenden Bereichs (22) gesteuert werden kann.
Patent DE-102010035704-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-08-27
Granted: 2012-08-30
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einem Steckkontaktanschluss zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem korrespondierenden Gegensteckkontaktanschluss eines Gegensteckverbinders (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkontaktanschluss als Kammverbinder mit einer Mehrzahl von Kontaktzinken (2) ausgebildet ist, wobei die Kontaktzinken (2) auf einer gemeinsamen Steckebene in einem Abstand unter Belassung von Kontaktnuten (4) voneinander angeordnet sind, die Kontaktzinken (2) jeweils ein freies Ende haben und gegenüberliegend zum freien Ende mit einem Quersteg (3) miteinander verbunden sind, und wobei die Kontaktzinken (2) integral mit dem Quersteg (3) aus einem elektrisch leitenden Material geformt sind, so dass alle über den Quersteg (3) miteinander verbundenen Kontaktzinken (2) dasselbe Spannungspotential übertragen, und dass ein Federkraftklemmelement (12) an den beiden äußeren Kontaktzinken (2, 5) anliegt und auf die beiden äußeren Kontaktzinken (2, 5) eines Verbunds von Steckverbinder (1) und Gegensteckverbinder (6) eine aufeinander zu gerichtete Spannkraft ausübt.