baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163274-B4 (DE)
Title: IC-Messvorrichtung
Inventor: OHTAKI TOSHIYUKI
IPC: G11C29/56
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: IC-Messvorrichtung
(A2) zum Bestimmen einer Annahme/Ablehnung einer Zeitgabe zwischen einem
Datenstrobesignal (DCK2) und Daten (D21, D22, ..., Dx), welche von
einem zu messenden IC (B2) ausgegeben werden, wobei die IC-Messvorrichtung (A2)
umfasst:  einen ersten Zeitgabegenerator (TG21) zum Ausgeben
eines Paars von Beurteilungsstrobeimpulsen (S21-1, S21-2), welche
hinsichtlich des Zeitpunkts verschieden sind, jedoch synchron mit
einem Testzyklus (TC2) der IC-Messvorrichtung
(A2) sind;  einen ersten Flankendetektor (E21) zum Erfassen
von Zuständen
des Datenstrobesignals (DCK2) an zwei Zeitpunkten (T41, T42) innerhalb
des Testzyklus (TC2) auf der Grundlage des Paars von Beurteilungsstrobeimpulsen (S21-1,
S21-2), welche hinsichtlich des Zeitpunkts verschieden sind und
durch den ersten Zeitgabegenerator (TG21) geliefert werden;  einen
zweiten Zeitgabegenerator (TG22) zum Ausgeben eines Paars von Beurteilungsstrobeimpulsen
(S22-1, S22-2), welche hinsichtlich des Zeitpunkts verschieden sind,
jedoch synchron mit dem Testzyklus (TC2) der IC-Messvorrichtung (A2) sind;  einen
zweiten Flankendetektor (E22) zum Erfassen von Zuständen der
Daten (D21) an zwei Zeitpunkten (T41,...
Patent DE-10164824-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Masse aus Wasser und einer Bindemittelmischung im Feuerfestbereich
Inventor: MITKOVA DARINA
IPC: B28B7/38
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verwendung
einer mit Wasser anzumachenden eine hydraulische Bindemittelkomponente
aufweisende Bindemittelmischung im Feuerfestbereich als feuerfester
Zement, feuerfester Mörtel,
feuerfester Beton, feuerfeste Reparatur-, Spritz- oder Stampfmasse,
wobei die Bindemittelmischung zumindest die folgenden Komponenten
aufweist:  a) Ein sulfatträgerfreies
hydraulisches, Tricalciumaluminat enthaltendes Feinstbindemittel,  b)
ein erstarrungs- und erhärtungsregelndes,
Calciumcarboaluminate als früheste
Hydratphasen auf der Oberfläche des
Tricalciumaluminats bildendes Zusatzmittel.
Patent DE-10223979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer kommunikationssystemweiten Mobilität eines Teilnehmers
Inventor: BLICKBERNDT DIRK
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Unterstützung
einer kommunikationssystemweiten Mobilität eines Teilnehmers in einem
Kommunikationssystem (CSY) mit  – einem einer ersten Kommunikationseinrichtung
(PBX1) zugeordneten Kommunikationsendgerät (T1), wobei der Teilnehmer
im Rahmen einer Anmeldeprozedur durch Eingabe einer teilnehmerindividuellen
Anmeldeinformation am Kommunikationsendgerät (T1) an der ersten Kommunikationseinrichtung
(PBX1) registrierbar ist,  – einer
zweiten Kommunikationseinrichtung (PBX2) zur Bereitstellung von
teilnehmerspezifischen Konfigurationsdaten und  – einem
paketorientierten Netzwerk (LAN), über welches das Kommunikationsendgerät (T1) mit
der ersten und der zweiten Kommunikationseinrichtung (PBX1, PBX2)
verbunden ist,  wobei nach einer erfolgten Registrierung das
Kommunikationsendgerät
(T1) von der ersten Kommunikationseinrichtung (PBX1) abgemeldet
und der zweiten Kommunikationseinrichtung (PBX2) zugeordnet wird.
Patent DE-10224712-B4 (DE)
Title: Befüll- und/oder Absaugvorrichtung und Verfahren zum Befüllen eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: KEUCHEN HANS-DIETER
IPC: F25B45/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2004-08-05
Abstract: Befüll- und/oder Absaugvorrichtung (1) für einen Kältemittelkreislauf aufweisende Anlagen, insbesondere Kraftfahrzeugklimaanlagen, mit einem Anschlusskopf (3), mittels dessen der Kältemittelkreislauf über eine Öffnung (6) in einer Kältemittelleitung (5;5') mit Kältemittel befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass der Anschlusskopf (3) zum Zwecke des Befüllens beziehungsweise des Absaugens des Kältemittelkreislaufs am Umfang der Kältemittelleitung (5;5') lösbar anbringbar ist und dass am Anschlusskopf (3) mindestens ein Werkzeug (21,23;31) angeordnet ist, mittels dessen die Öffnung (6) bei an der Kältemittelleitung (5;5') angebrachtem Anschlusskopf (3) verschließbar ist.
Patent DE-10232801-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung eines Schaltknaufs mit einem Schalt-/Wählhebel eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: FLEINER LUDWIG
IPC: F16H59/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einrichtung
zur Verbindung eines aus einem Griffoberteil (11) und einem Griffunterteil
(12) bestehenden Schaltknaufs oder Wählknaufs für Gangschaltungen von Kraftfahrzeugen
mit der Schaltstange eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs und zur
Verbindung des Griffoberteils (11) mit dem Griffunterteil (12) durch
eine Verbindungshülse
(13), die am Griffoberteil (11) angeordnet ist und an ihrem unteren,
hohlzylindrischen und längs
geschlitzten Ende nach innen vorstehende Rastvorsprünge (16)
zum Verrasten in eine an der Schaltstange vorgesehene umlaufende
Nut aufweist und, mit einem mittleren Abschnitt, der ein Außengewinde
(17) aufweist, das in einen hülsenartigen
Innengewindebereich (18) des Griffunterteils (12) einschraubbar
ist, derart, dass nach gemeinsamen Aufstecken von Griffoberteil
(11) und Griffunterteil (12) auf die Schaltstange bis zum Einrasten
der Rastvorsprünge (16)
nach einer ersten Phase des Verschraubens das untere Ende mit den
Rastvorsprüngen
(16) innerhalb eines Abschnitts (12.1) des Griffunterteils (12)
zu liegen kommt, dessen Innendurchmesser so bemessen ist, dass er
das untere Ende der Verbindungshülse
(13) mit...
Patent DE-10235140-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: ROSENAUER OTTO
IPC: F04B15/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kolbenpumpe
(1), insbesondere zum Fördern
von hochviskosen Medien aus einem Vorratsbehälter (2) zu einem Arbeitsgerät, beispielsweise
einer Spritzpistole (3), mit einem in einem zylindrischen Gehäuse (11)
angeordneten und translatorisch antreibbaren Differentialkolben
(12), wobei ein erster Druckraum (13) über ein in einer Verbindungsleitung
(15) eingesetztes Rückschlagventil
(16) mit einem zweiten Druckraum (14) und über ein Einlassventil (53)
mit dem Vorratsbehälter
(2) wechselweise verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Differentialkolben (12) mit einem an einer fluchtend abstehenden
Kolbenstange (31) angebrachten, in das zu fördernde Medium eintauchenden
Schöpfkolben
(41) versehen ist,  dass die Durchführung (32) der Kolbenstange
(31) aus dem ersten Druckraum (13) mittels einer oder mehrerer,
vorzugsweise verspannbarer Dichtungen (33) flüssigkeitsdicht verschlossen
ist, und  dass die Förderleitung
(52) im Bereich der in einer Zwischenwand (51) des Gehäuses (11)
angeordneten Durchführung
(32) der Kolbenstange (31) durch konzentrisch zu der Durchführung (32)
verlaufende Ausnehmungen (52), gebildet ist.
Patent DE-10256191-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Schwungrad
Inventor: HONG SOON-JAE
IPC: F16F15/30
Filed: 2002-12-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Zweimassen-Schwungrad
(10), aufweisend:  ein erstes Masseelement (14) zum Anbringen
an einer Motor-Ausgangswelle,  ein zweites Masseelement (16)
zum Anbringen an einer Getriebe-Eingangswelle, wobei das zweite
Masseelement (16) gegenüber
dem ersten Masseelement (14) innerhalb eines vorgegebenen Bewegungsbereichs
drehbar ist,  eine Mitnehmerplatte (22), die starr mit dem zweiten
Masseelement (16) gekuppelt ist, und  eine erste Dämpfungsanordnung
(26), die zwischen dem ersten Masseelement (14) und der Mitnehmerplatte
(22) angeordnet ist und durch welche während einer Drehmomentübertragung
zwischen dem ersten Masseelement (14) und dem zweiten Masseelement
(16) eine Dämpfungstätigkeit
durch Luftdämpfung
erfolgt,  wobei die erste Dämpfungsanordnung
(26) aufweist:  ein zusammendrückbares Elastikmaterialstück (30),  ein
Paar Führungen
(32), die an gegenüberliegenden
Seiten des Elastikmaterialstücks
(30) an demselben montiert sind,  ein Paar Anschlussstücke (34),
welche unter Ausbildung eines jeweiligen Dämpfungshohlraumes an den Führungen (32)
montiert sind, wobei jeweils eine Führung (32) und ein Anschlussstück (34)
aneinander geführt
sind,...
Patent DE-10258279-B4 (DE)
Title: Lineare Antriebseinheit und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: H01F7/124
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Lineare
Antriebseinheit (1, 1', 1'', 1''', 101, 101', 301, 401), insbesondere
zur Verwendung in einem Stellgerät,
umfassend  – ein
eine Antriebsstange (17, 17''', 35, 35'', 117, 117') zumindest bereichsweise
umgebendes Gehäuse
(3, 3', 3''', 103, 103'), wobei die Antriebsstange (17, 17''', 35,
35'', 117, 117') entlang ihrer Längsachse
relativ zum Gehäuse
(3, 3', 3''', 103, 103') bewegbar ist,  – zumindest eine erste und
zweite ortsfest innerhalb des Gehäuses (3, 3', 3''', 103, 103')
angeordnete, die Anstriebsstange (17, 17''', 35, 35'', 117, 117')
zumindest bereichsweise umschließende Magnetspule (7, 7', 7''',
105, 105', 5, 5', 5''', 107, 107'), wobei die er ste Magnetspule
(7, 7', 7''', 105, 105') zumindest ein mindestens eine erste Wicklung
(11, 11', 11''', 109, 109') der ersten Magnetspule (7, 7', 7''',
105, 105') bereichsweise umgebendes erstes Magnetjoch (15, 15',
15''', 113, 113') und/oder die zweite Magnetspule (5, 5', 5'', 107,
107') zumindest ein mindestens eine zweite Wicklung...
Patent DE-10305047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung des passergenauen Druckprozesses einer Farbdruckmaschine
Inventor: BONES JAN DIRK
IPC: H04N1/393
Filed: 2003-02-07
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines passergenauen Druckprozesses einer Farbdruckmaschine, insbesondere einer digitalen Farbdruckmaschine, vorzugsweise einer elektrophotografisch arbeitenden Farbdruckmaschine, bei dem wenigstens ein Bogen (1) aus Bedruckstoff auf einem Transportband transportiert wird,  bei dem wenigstens eine Band-Registermarke (4) vor dem genannten wenigstens einen Bogen (1) auf das Transportband aufgebracht wird und wenigstens eine Bogen-Registermarke (2) auf den Bogen (1) selbst und/oder wenigstens eine weitere Band-Registermarke (5) hinter dem Bogen (1) auf das Transportband aufgebracht wird, wobei jede der genannten Registermarken (2, 4, 5) Markierungen aus für den Druckprozeß vorgesehenen Farben umfasst, und bei dem zur Ermittlung und Korrektur eines Passerfehlers wenigstens einige dieser Registermarken (2, 4, 5), insbesondere Markierungen dieser Registermarken (2, 4, 5), messend erfasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Mehrzahl von Registermarken (2, 4, 5) dazu verwendet wird, über deren Messergebnisse oder den Messergebnissen ihrer jeweils gleichfarbigen Markierungen zu mitteln, dass eine Mehrzahl zueinander beabstandeter Bögen...
Patent DE-10312664-B4 (DE)
Title: Luftatmender Brennstoffzellenstapel
Inventor: NARUSE YUKIO
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-11-23
Abstract: Luftatmender
Brennstoffzellenstapel,  mit einem Paar von Endplatten (24a,
24b; 24c),  mit einer Mehrzahl von Zellenabschnitten (10), welche
zwischen dem Paar von Endplatten (24a, 24b; 24c) in einer Weise
angeordnet sind, dass jeder Zellenabschnitt (10) zwischen Enddichtungen
(28; 28a, 28b; 28c; 28d) angeordnet ist,  mit einem in Mittelabschnitten
der Zellenabschnitte (10) bereitgestellten Brennstoffverteiler (32),
um den Zellenabschnitten (10) Brennstoff zuzuführen,  mit einem durch
einen Mittelabschnitt des Brennstoffverteilers (32) und die Mittelabschnitte
der Zellenabschnitte (10) hindurchgehenden einzelnen Verbindungsbolzen
(26), um die Brennstoffzellenbestandteile in einen einheitlichen
Aufbau zusammenzuklemmen, und  mit einem Paar von Fixierbolzen
(40, 50), welche mit jeweiligen O-Ringen (36) auf beide Endabschnitte
des Verbindungsbolzens (26) geschraubt sind, um die Mehrzahl von Zellenabschnitten
(10) zwischen dem Paar von Endplatten (24a, 24b; 24c) zusammenzuklemmen,  wobei
jeder Zellenabschnitt (10)  – eine Polymer-Elektrolyt-Membran
(12),  – jeweils
auf einer Seite der Polymer-Elektrolyt-Membran (12) in gegenüberliegender
Beziehung zueinander eine...
Patent DE-10317826-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur interferometrischen Messung
Inventor: DEPIEREUX FRANK
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur interterometrischen Messung, bei dem  a) mittels einer ersten
Interferometereinheit (7) ein Quellstrahl einer kurzkohärentes oder
inkohärentes
Licht emittierenden Lichtquelle (1) in einen Referenzlichtstrahl
und einen Messlichtstrahl aufgeteilt wird,  b) Referenzlichtstrahl
und Messlichtstrahl in einer zweiten Interferometereinheit (10)
jeweils in zwei Teilstrahlen aufgeteilt werden,  c) einer der
Referenzlichtteilstrahlen und einer der Messlichtteilstrahlen einen
ersten Strahlengang (12) durchlaufen und dabei an einem mindestens
ein Messstufenfeld (22) aufweisenden Stufenkörper (16) reflektiert werden,
wobei die optische Wegstrecke im ersten Strahlengang (12) vom Ort
der Reflexion auf dem Stufenkörper
(16) abhängt,  d)
der andere Referenzteilstrahl und der andere Messlichtteilstrahl
einen zweiten Strahlengang (11) der zweiten Interterometereinheit
durchlaufen,  e) sämtliche
Teilstrahlen einem Detektor (15) zugeführt werden, der sich am Ende
einer beiden Strahlengängen (11,
12) gemeinsamen Interferenzstrecke (17) befindet,  f) die Stufen
(18) des mindestens einen Messstufenfeldes (22) optisch auf ein
Bildsensorfeld des Detektors (15) abgebildet werden, und...
Patent DE-10321311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators und Kraftmaschine mit Steuereinheit
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-05-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Aufheizen mindestens eines einer Verbrennungskraftmaschine (10) nachgeschalteten Katalysators (24), insbesondere eines NOx-Speicherkatalysators, dem zumindest ein Vorkatalysator (22) vorgeschaltet ist, wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) alternierend in Intervallen mit einem mageren Lambdawert (λM) und einem fetten Lambdawert (λF) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lambdaabsenkung während eines Wechsels von einem mageren in ein fettes Betriebsintervall mehrphasig durchgeführt wird, wobei zunächst eine Übergangsphase durchgeführt wird, in welcher der Lambdawert derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass am Ende der Übergangsphase ein Sauerstoffspeicher des mindestens einen Vorkatalysators (22) zumindest weitgehend sauerstofffrei ist und wobei zumindest über einen Teilbereich der Lambdaabsenkung der Lambdawert kontinuierlich und/oder stufenweise abgesteuert wird.
Patent DE-10324715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum entmischungsfreien Zuführen von Feststoffen und Feststoffgemischen
Inventor: STRASBURG ROLAND
IPC: B65G53/40
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum entmischungsfreien Zuführen
von Feststoffen sowie Feststoff gemischen mit unterschiedlichen
Dichten in Pulver- und/oder granulierter Form für den Einsatz in Tablettenpressen,
die aus einem aus einzelnen Teleskoprohrsegmenten (1) bestehenden Zuführmittelteil
(18), einem oberen Andocksegment (2) sowie einem unteren Andocksegment
(3) besteht, das obere Andocksegment (2) mit einem Zulaufventil
(5) und das untere Andocksegment (3) mit einem Auslaufventil (14)
ausgebildet sind, zwischen den einzelnen Teleskoprohrsegmenten (1)
Führungs-
und Gleitelemente (9) in Form von Führungsnuten und in die Führungsnuten
eingreifende Gleitsteine sowie Dichtungen (10) vorgesehen sind,
wobei die Führungsnuten
gerade oder unter einer bestimmten Neigung, somit spiralförmig verlaufend,
in den Außenwandungen
der Teleskoprohrsegmente (1) vorgesehen sind und ein Ein- und Ausfahren der
einzelnen Teleskoprohrsegmente (1) über ein handbetätigbares
Verstellrad (15) oder ein Antriebselement erfolgt.
Patent DE-10331531-B4 (DE)
Title: Verbindungsgestänge und damit ausgestattete Orofaciale Gebissschiene
Inventor: SCHLIEPER JOERG W
IPC: A61F5/56
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: Orales
Verbindungsgestänge
mit mindestens zwei Führungsstäben (1,
3), die je einen Endes ein Gelenkelement (8) und anderen Endes ein
mit dem je anderen Führungsstab
(1, 3) in Verschiebeführungseingriff befindliches
Führungselement
aufweisen, derart, dass die beiden Führungsstäbe (1, 3) von den Führungselementen parallel
zueinander liegend gehalten werden, wobei Längsachsen (a1, a2) der Führungsstäbe (1, 3)
einen Abstand voneinander haben, und dabei relativ zueinander auf
veränderbare
Ausziehlänge
des Verbindungsgestänges
(41) verschiebbar sind, wobei die Führungselemente als den je anderen
Führungsstab
(1, 3) umfassende Führungshülsen (2,
4) ausgebildet sind und die beiden Führungshülsen (2,4) gemeinsam die Ausziehlänge des
Verbindungsgestänges
begrenzen.
Patent DE-10334953-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine für an Haken hängende Gegenstände, insbesondere Kleidungsstücke
Inventor: SCHNEUING RALF
IPC: B65G47/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verpackungsmaschine zum Verpacken von an Haken (44) hängenden Gegenständen, insbesondere Kleidungsstücken, mit schlauchförmiger Kunststofffolie, mit einer Zulaufschiene zum Zuführen der Gegenstände und einer Ablaufschiene zum Abführen der Gegenstände, mit einer Folienspreizeinrichtung zum Öffnen und Aufspreizen der Kunststofffolie und einer Halteeinrichtung (30) zum vorübergehenden Halten der Gegenstände während des Verpackens, mit einer Eintrageinrichtung (24) mit einem Einlassschlitten (26) zum Übergeben der Gegenstände von der Zulaufschiene an die Halteeinrichtung (30) und eine Austrageinrichtung (32) zum Abgeben der Gegenstände von der Halteeinrichtung (30) auf die Ablaufschiene, mit einer Folienüberzieheinrichtung zum Erfassen und Überziehen der Kunststofffolie über die Gegenstände und mit einer Schweiß- und Abtrenneinrichtung zum Verschweißen und Abtrennen der Kunststofffolie, wobei die Halteeinrichtung (30) einen nach oben offenen Haken (38) umfasst in den die Haken der Gegenstände durch die Eintrageinrichtung (24) über einen Schieber (40) entlang eines Schienenabschnitts (28) waagerecht einschiebbar sind, und aus dem die Haken der Gegenstände durch Kippen des Hakens...
Patent DE-10336500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/42
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Massenspektrometrie, welches die folgenden Schritte aufweist:  Bereitstellen
einer ersten Quadrupol-Ionenfalle (T1) mit einer ersten unteren
Massenabschneidegrenze, einer zweiten Quadrupol-Ionenfalle (T2)
mit einer zweiten unteren Massenabschneidegrenze, wobei die zweite
untere Massenabschneidegrenze niedriger ist als die erste untere Massenabschneidegrenze,
so dass wenigstens einige Ionen mit Masse-Ladungs-Verhältnissen
unterhalb der ersten unteren Massenabschneidegrenze, die nicht in
der ersten Ionenfalle (T1) eingefangen werden, in der zweiten Quadrupol-Ionenfalle (T2) eingefangen
werden, einer weiteren Ionenfalle (T0), die aus der zweiten Quadrupol-Ionenfalle
(T2) ausgestoßene
Ionen empfängt,
und eines Flugzeit-Massenanalysators
(2, 3), der aus der weiteren Ionenfalle (T0) ausgestoßene Ionen
empfängt,  massenselektives
Ausstoßen
oder durch Scannen erfolgendes Entnehmen eines Pulses von Ionen
aus der zweiten Quadrupol-Ionenfalle
(T2), wobei die weitere Ionenfalle (T0) den Puls von Ionen empfängt und
wobei das Verhältnis
zwischen dem maximalen Masse-Ladungs-Verhältnis der Ionen in dem Puls
von Ionen und dem minimalen Masse-Ladungs-Verhältnis der Ionen in dem Puls
von Ionen ≤ 4,0...
Patent DE-10337818-B4 (DE)
Title: Papierhalter für einen Computer mit freistehendem Monitor
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: G06F1/16
Filed: 2003-08-18
Granted: 2005-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Papierhalter für einen Computer mit freistehendem Monitor. Er besteht aus einer als Fuß dienenden Führungsleiste mit einer längsläufigen Nut und einem vorzugsweise keilförmigen Ansatz zum Anordnen des Fußes unter einem Stützzapfen des Monitors. Er besitzt einen Tragarm mit einem Zapfen, auf welchem ein Lesepult mit einer Stütze für Papiere drehbar angeordnet ist. Der Tragarm ist in der längsläufigen Nut drehbar und translatorisch bewegbar angeordnet.
Patent DE-10338445-B4 (DE)
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B65D17/50
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: A container (20) has a closure (1) with a lever pull-ring opener. The lever ring has a peripheral flat strip (3a) running radially outwards to the lever ring rim (2). The rim and flat strip are linked by a groove (N1). The flat strip acts as a sealing zone and extends relative to the closure (1) plane at an angle alpha greater than zero.
Patent DE-10345185-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Türverriegelungsgerät
Inventor: AIYAMA TAKAYA
IPC: E05B83/40
Filed: 2003-09-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Türverriegelungsgerät (10) für ein Fahrzeug
mit  einem Außenschalter
(25), der außerhalb
des Fahrzeugs zur Erfassung einer Öffnungsbetätigung einer Tür von außerhalb
des Fahrzeugs vorgesehen ist,  einem Innenschalter (26), der
innerhalb des Fahrzeugs zur Erfassung einer Öffnungsbetätigung der Tür von innerhalb des
Fahrzeugs vorgesehen ist,  einem Betätigungsglied zur Freigabe eines
Eingriffs eines Sperrriegelmechanismus der Tür,  einer Steuerungseinrichtung
(13), die elektrisch mit dem Außenschalter
verbunden ist, um das Betätigungsglied
im Ansprechen auf eine durch den Außenschalter erfasste Türöffnungsbetätigung anzutreiben,
und die elektrisch mit dem Innenschalter verbunden ist, um das Betätigungsglied im
Ansprechen auf eine durch den Innenschalter erfasste Türöffnungsbetätigung anzutreiben,
und  einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung (33) eines dem Fahrzeug
beaufschlagten Aufpralls,  dadurch gekennzeichnet, dass, wenn
die Erfassungseinrichtung (33) ein dem Fahrzeug beaufschlagten Aufprall
erfasst, die Steuerungseinrichtung (13) eine durch den Außenschalter
(25) erfasste Türöffnungsbetätigung und
eine durch den Innenschalter (26) erfasste Türöffnungsbetätigung innerhalb einer ersten
vorbestimmten...
Patent DE-10354725-B4 (DE)
Title: Mündungsteil für Setzgeräte und Setzgerät
Inventor: JAKOB ROBERT
IPC: B25C1/18
Filed: 2003-11-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Mündungsteil für Setzgeräte für Befestigungselemente, in dem eine Bolzenführung (15) relativ zu dem Mündungsteil axial versetzbar angeordnet ist, mit einem Aufnahmeraum (23) für ein Befestigungselement (51), mit einer Schnittstelle (19) zum Festlegen an einem Setzgerät (10), und mit einer Detektionseinrichtung (30) zum Detektieren des Befestigungselementes (51) im Aufnahmeraum (23) und zum Freischalten eines Setzvorgangs, wobei die Detektionseinrichtung (30) ein Detektionselement (31) aufweist, an dessen dem Aufnahmeraum (23) zugewandter Seite (35) eine Führungsnut (32) für eine Leiteinrichtung (52) des Befestigungselementes (51) angeordnet ist, die koaxial mit einer Längsachse (21) der Bolzenführung (15) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (32) an ihrem der Schnittstelle (19) zugewandten Ende (34) geschlossen ist.
Patent DE-10361669-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Dichtung für eine Brennstoffzelle und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: CHO KYU TAEK
IPC: B29C67/24
Filed: 2003-12-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Dichtung für
Brennstoffzellen mit folgenden Schritten:  Schleifen von zwei
Arten von Gummis mit unterschiedlichen Härtegraden in ein erstes und
ein zweites Gummipulver, wobei jedes eine bestimmte Durchschnittsgröße aufweist;  Mischen
der Grundgummipulver mit einem flüssigen Gummi;  Sprühen des
gemischten Gummis auf eine Oberfläche einer starren Platte, welche
sich durch einen Behälter
hindurch bewegt, auf Grundlage eines Sprühverfahrens, damit die Oberfläche der
starren Platte einheitlich mit dem gemischten flüssigen Gummi beschichtet wird;  Vulkanisieren
der mit dem gemischten flüssigen
Gummi beschichteten starren Platte; und  Schneiden der mit dem
gemischten flüssigen
Gummi beschichteten starren Platte.