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Patent DE-102018112065-A1 (DE)
Title: Ventil mit Aktuator aus einer Formgedächtnislegierung in flacher Geometrie
Inventor: OSSMER HINNERK
IPC: G12B1/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Schalten von Medien, insbesondere von Flüssigkeiten oder Gasen, wobei das Ventil mittels eines Aktuators (1), der aus einer Formgedächtnislegierung hergestellt ist, zu öffnen, zu schließen oder in eine definierten Zwischenzustand versetzbar ist, wobei der wenigstens eine Aktuator (1) in Abhängigkeit von dessen Bestromung auf wenigstens eine in einem Kernelement (2) aufgenommene Ventilkugel (8) oder einen Ventilstößel derart einwirkt, dass der Durchfluss eines Mediums durch ein unterhalb des Kernelementes (2) unter Zwischenlage einer mediendichten Membran (4) angeordnetes Fluidteil (5) geregelt oder gesteuert eröffnet, unterbrochenen oder teilweise eröffnet ist, wobei das Kernelement (2) aus einem mechanisch steifen und thermisch gut leitenden Material (50) hergestellt ist, oberseitig elektrische Leiterbahnen für die elektrische Anbindung des Aktuators an eine Stromversorgung aufweist, sowie mehrere jeweils mit einem Gewinde versehene Durchlöcher (31) zur unterseitigen Verbindung mit dem Fluidteil (5) und der Membran (4) und /oder zur oberseitigen Verbindung mit dem Aktuator (1) aufweist.
Patent DE-102018113061-A1 (DE)
Title: Leiterbündel aufweisend einen Lichtwellenleiter und einen elektrischen Leiter, Verfahren zur Herstellung dieses Leiterbündels und eine Verwendung des Leiterbündels
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: H01B13/00
Filed: 2018-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leiterbündel (0) aus mindestens einem Lichtwellenleiter (2) und mindestens einem elektrischen Leiter (3), wobei der mindestens eine elektrische Leiter (3) um den mindestens einen Lichtwellenleiter (2) gewickelt oder mit dem mindestens einen Lichtwellenleiter (2) zusammengewickelt ist. Vorteilhaft wird durch die Erfindung ermöglicht, als Materialien für den Lichtwellenleiter (2) auch Kunststofffasern einzusetzen, da der Schmelzpunkt des Materials bei der Herstellung keine Rolle spielt. Weiterhin vorteilhaft ist, dass die Herstellung deutlich günstiger ist, als nach dem Stand der Technik. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Lichtwellenleiter (2) und elektrische Leiter (3) von Spulen (12,13) abgezogen, einem Verdrillungsbereich (4) zugeführt, dort verdrillt und anschließend von einer Aufnahmespule (51) in einem Aufnahmebereich (5) aufgenommen. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist beispielsweise die Verwendung des erfindungsgemäßen Leiterbündels (0) als beheizbarer Berührungssensor (6) für das Lenkrad eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102018114806-A1 (DE)
Title: Tragbarer Artikel mit einer wasserdichten Innentasche
Inventor: FERNÁNDEZ-FREITAS ALEXANDER
IPC: A41D27/20
Filed: 2018-06-20
Abstract: Der erfindungsgemäße tragbare Artikel besteht aus einem textilen oder nichttextilen Material oder Kombinationen davon, und umfasst mindestens eine wasserdichte Innentasche. Dabei kann die Innentasche aus wenigstens einem wasserdichten Material gebildet sein und mittels eines wasserdichten Verschlusses wasser- und schmutzdicht verschließbar sein. An der, in Bezug auf die Innentasche äußeren Oberfläche des Verschlusses, sind Befestigungsmittel angeordnet, durch welche die wasserdichte Innentasche an dem tragbaren Artikel angeordnet ist. Die Außenfläche der wasserdichten Innentasche sind in einer Stoffschicht zumindest teilweise aufgenommen.
Patent DE-102018116224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: TONKIKH ALEXANDER
IPC: H01L33/30
Filed: 2018-07-04
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen eingerichtet und umfasst die Schritte:
 A) Bereitstellen eines Aufwachssubstrats (2), und
 B) Wachsen einer Vielzahl von lichtemittierenden Halbleitersäulen (3) an dem Aufwachssubstrat (2), wobei
 - ein mittlerer Durchmesser der Halbleitersäulen (3) bei höchstens 1 µm liegt,
 - eine erste Gruppe (31) und/oder eine zweite Gruppe (32) der Halbleitersäulen (3) an dem Aufwachssubstrat (2) aus einem III-Nitrid-Material gewachsen wird, und
 - eine dritte Gruppe (33) der Halbleitersäulen (3) an dem Aufwachssubstrat (2) aus oder mit einem III-Phosphid-Material gewachsen wird.
Patent DE-102018121643-A1 (DE)
Title: Luftfreier reifen
Inventor: KAJIWARA KOHEI
IPC: B60C7/18
Filed: 2018-09-05
Abstract: Ein luftfreier Reifen (T) weist eine Stützstruktur (SS) zum Abstützen einer Last von einem Fahrzeug auf. Die Stützstruktur (SS) besitzt einen inneren ringförmigen Bereich (1), einen äußeren ringförmigen Bereich (2), der außenseitig von dem inneren ringförmigen Bereich (1) konzentrisch angeordnet ist, sowie eine Vielzahl von Verbindungsbereichen (3), die den inneren ringförmigen Bereich (1) und den äußeren ringförmigen Bereich (2) miteinander verbinden und in Reifenumfangsrichtung (CD) unabhängig voneinander vorgesehen sind, wobei die Vielzahl der Verbindungsbereiche (3) derart ausgebildet ist, dass langgestreckte plattenartige erste Verbindungsbereiche (31) und langgestreckte plattenartige zweite Verbindungsbereiche (32) entlang der Reifenumfangsrichtung (CD) angeordnet sind, wobei sich die ersten Verbindungsbereiche (31) von der in Reifenbreitenrichtung (WD) einen Seite des inneren ringförmigen Bereichs (1) zu der in Reifenbreiten-richtung (WD) anderen Seite des äußeren ringförmigen Bereichs (2) erstrecken und sich die zweiten Verbindungsbereiche (32) von der in Reifenbreitenrichtung (WD) anderen Seite des inneren ringförmigen Bereichs (1) zu der in Reifenbreitenrichtung (WD) einen Seite des äußeren ringförmigen Bereichs (2) erstrecken, und wobei bei den jeweiligen ersten Verbindungsbereichen (31) und zweiten Verbindungsbereichen (32) die Plattendicke kleiner ist als die Platten-breite und die Plattendickenrichtung in der Reifenumfangsrichtung (CD) ausgerichtet ist, und wobei die ersten Verbindungsbereiche (31) und die zweiten Verbindungsbereiche (32) bei Betrachtung in der Reifenumfangsrichtung (CD) jeweils einen Verstärkungsbereich (33, 34) in einem in Reifenradialrichtung inneren Endbereich (3a) oder einem in Reifenradialrichtung äußeren Endbereich (3c) aufweisen, wobei der Verstärkungsbereich (33, 34) größer ausgebildet ist als die Plattenbreite eines in Reifenradialrichtung zentralen Bereichs, und wobei die Summe aus der Oberfläche des in Reifenradialrichtung inneren Endbereichs (3a) und der Oberfläche des in Reifenradialrichtung äußeren Endbereichs (3c) einschließlich des Verstärkungsbereichs (33, 34) gleich der oder größer als die Oberfläche des in Reifenradialrichtung zentralen Bereichs ist.
Patent DE-102018122069-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Hohlkörper mit einem Graben
Inventor: Bruan Ped Peterson
IPC: H01H85/157
Filed: 2018-09-11
Abstract: Hierin bereitgestellt werden Schutzvorrichtungen wie Sicherungen enthaltend einen Satz von Gräben oder Taschen zur Beibehaltung von einem Lötmittel darin. In einigen Ausführungsformen enthält eine Sicherung einen Körper enthaltend einen mittleren, sich zwischen einem ersten und einem zweiten Endabschnitt erstreckenden Abschnitt. Der erste Endabschnitt enthält einen ersten, in einer ersten Endfläche gebildeten Graben und der zweite Endabschnitt enthält einen zweiten, in einer zweiten Endfläche gebildeten Graben. Die Sicherung kann weiter eine erste und eine zweite, den ersten beziehungsweise den zweiten Endabschnitt umgebende Abschlusskappe enthalten. Die Sicherung kann ein schmelzbares, innerhalb eines mittleren Hohlraums des Körpers angeordnetes Element enthalten, wobei das schmelzbare Element sich zwischen der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche erstreckt. In einigen Ausführungsformen kann das Lötmittel innerhalb des ersten Grabens und des zweiten Grabens angeordnet sein, wobei das Lötmittel in Kontakt mit dem schmelzbaren Element, der ersten Abschlusskappe oder zweiten Abschlusskappe ist.
Patent DE-102018200870-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher, Verfahren zu dessen Wartung sowie Fahrzeug
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M50/618
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher, insbesondere eine Lithium-Ionen-Zelle, ein Verfahren zur Wartung eines solchen elektrochemischen Energiespeichers sowie ein Fahrzeug mit einem solchen elektrochemischen Energiespeicher. Der elektrochemische Energiespeicher weist ein Gehäuse mit einer ersten Ventileinrichtung auf, die eingerichtet ist, eine gasleitende Verbindung zwischen einem Innenraum des Gehäuses und einem Außenbereich des Gehäuses reversibel herzustellen und ein Gasvolumen aus dem Gehäuse über die gasleitende Verbindung entweichen zu lassen, wenn die erste Ventileinrichtung aus dem Innenraum heraus mit einem Gasdruck beaufschlagt wird. Eine zweite Ventileinrichtung des Gehäuses ist eingerichtet, eine flüssigleitende Verbindung zwischen dem Außenbereich des Gehäuses und dem Innenraum des Gehäuses reversibel herzustellen und ein Flüssigkeitsvolumen in das Gehäuse über die flüssigleitende Verbindung eintreten zu lassen, wenn die zweite Ventileinrichtung aus dem Außenbereich heraus mit einem Flüssigkeitsdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102018202186-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie für ein Fahrzeug mit einem verschiebbaren Türschwellerabschnitt im Bereich einer Fahrzeugtüröffnung
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B62D25/22
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1) für ein Fahrzeug mit einem verschiebbaren Türschwellerabschnitt (2.1) im Bereich einer Fahrzeugtüröffnung (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Türschwellerabschnitt (2.1) zwischen einem frontseitigen Schwellerabschnitt (2.2) und einem heckseitigen Schwellerabschnitt (2.3) eines Schwellers (2) der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, der Türschwellerabschnitt (2.1) mittels einer Antriebsvorrichtung (4) aus einer Betriebsposition (I) in eine Ein- und Ausstiegsposition (II) und umgekehrt verschiebbar ausgebildet ist, und der Türschwellerabschnitt (2.1) in der Betriebsposition (I) endseitig jeweils mittels einer Koppelvorrichtung (5) lösbar kraftschlüssig mit dem frontseitigen Schwellerabschnitt (2.2) und dem heckseitigen Schwellerabschnitt (2.3) verbunden ist.
Patent DE-102018204005-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: CZEKALA LUKASZ
IPC: D06F39/14
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Gerätetür (105) zum Verschließen einer Geräteöffnung (107) des Wäschepflegegeräts (100), und einer Verriegelungsvorrichtung (111) zum Verriegeln der Gerätetür (105). Die Gerätetür (105) weist einen Verriegelungshaken (113) auf. Die Verriegelungsvorrichtung (111) weist ein drehbar gelagertes Schließelement (117) mit einem Aufnahmespalt (119) auf, wobei der Aufnahmespalt (119) ausgebildet ist, den Verriegelungshaken (113) in Eingriff zu nehmen. Die Verriegelungsvorrichtung (111) weist eine Blattfeder (115, 115-1, 115-2, 115-3) auf, welche an dem drehbar gelagerten Schließelement (117) anliegt, wobei die Blattfeder (115, 115-1, 115-2, 115-3) in einem Zwischenzustand gespannt ist und durch eine Federkraft einer Drehung des drehbar gelagerten Schließelements (117) entgegenwirkt. Die Blattfeder (115, 115-1, 115-2, 115-3) ist in einem Verriegelungszustand entspannt, um den Verriegelungshaken (113) in den Aufnahmespalt (119) des drehbar gelagerten Schließelements (117) zu halten und die Gerätetür (105) in dem Verriegelungszustand zu verriegeln.
Patent DE-102018205728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen von Objekten
Inventor: MAYER ULRICH
IPC: B65G47/84
Filed: 2018-04-16
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verschließen von Objekten (12) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Verschließstation (18) zum Verschließen von Objekten (12), zumindest eine Zuführung (10) zur Zuführung der zu verschließenden Objekte (12), zumindest ein Rad (21) zum Weitertransport der von der Zuführung (14) zugeführten Objekte (12) zu der Verschließstation (18), zumindest eine Verschlussprüfung (16) zur Überprüfung, ob ein Objekt (12) ordnungsgemäß verschlossen ist, wobei die Zuführung (10) im Falle eines nicht ordnungsgemäß verschlossenen Objekts (12) zumindest einmal eine Übergabe eines Objekts (12) an das Rad (21) unterbindet, und wobei das Rad (21) zur erneuten Zuführung eines von der Verschlussprüfung (16) als nicht ordnungsgemäß verschlossen erkanntes Objekt (12) an die Verschließstation (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102018210489-A1 (DE)
Title: Schallkanal und Gehäuse für Akustiksensoren für ein Fahrzeug zum Detektieren von Schallwellen eines akustischen Signals außerhalb des Fahrzeuges
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-06-27
Abstract: Schallkanal (10) für einen Akustiksensor (1) für ein Fahrzeuges (20) zum Detektieren von Schallwellen (2) eines akustischen Signals außerhalb des Fahrzeuges (20), umfassend einen Eingangsbereich (11), um die Schallwellen (2) in den Schallkanal (10) eindringen zu lassen, und einen Leitungsbereich (12), um die Schallwellen (2) zu einem Schallwandler (1a) des Akustiksensors (1) zu leiten, wobei zwischen dem Eingangsbereich (11) und dem Leitungsbereich (12) eine erste Schicht (13) angeordnet ist, die ausgelegt ist, die Schallwellen (2) aus dem Eingangsbereich (11) in den Leitungsbereich (12) weiterzuleiten und Störeinflüsse, die eine Detektion des akustischen Signals verschlechtern, wenigstens zu dämpfen, und der Leitungsbereich (12) eine zweite Schicht (14) umfasst, die Wasser und/oder Wind dicht ist und ausgelegt ist, die Schallwellen (2) zu dem Schallwandler (1a) zu leiten, um die Schallwellen (2) im Wesentlichen frei von Störeinflüssen mit geringer Dämpfung der Schallwellen (2) zu detektieren. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Gehäuse (30), ein Fahrzeug (20) und ein Verfahren zum Montieren des Gehäuses (30) für Akustiksensoren (1, 3, 4, 5) des Fahrzeuges (20) zum Detektieren von Schallwellen (10) eines akustischen Signals außerhalb des Fahrzeuges (20).
Patent DE-102018211593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Cordierit-Körpers und Cordierit-Körper
Inventor: VOGL ULRICH
IPC: C04B35/64
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines einteiligen Cordierit-Körpers (1), in den bevorzugt mindestens ein Hohlraum, insbesondere mindestens ein Kühlkanal (11), eingebettet ist, umfassend: Bereitstellen eines Cordierit-Pulver enthaltenden Pulvermaterials, Bilden eines Grünkörpers aus dem Pulvermaterial, sowie Sintern des Grünkörpers zum Bilden des Cordierit-Körpers (1). Der Grünkörper wird durch additive Fertigung schichtweise aus dem Pulvermaterial gebildet. Die Erfindung betrifft auch einen einteiligen Cordierit-Körper (1), der insbesondere nach dem weiter oben beschriebenen Verfahren hergestellt ist und der mindestens einen eingebetteten Hohlraum, bevorzugt einen Kühlkanal (11), aufweist.
Patent DE-102018216065-A1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag
Inventor: THEISING ANDRÉ
IPC: E05C9/18
Filed: 2018-09-20
Abstract: Bei einem Treibstangenbeschlag (3) ist eine Rückdrücksperre (7) in einer Koppeleinrichtung (8) zwischen einem Antriebsgetriebe (4) und einer Treibstange (5) angeordnet. Die Rückdrücksperre (7) hat einen Stützkanten (19, 20) gegenüberstehenden Sperrkörper (11). Die Stützkanten (19, 20) gelangen bei einem Antrieb der Treibstange (5) gegen den Sperrkörper (11). Bei einer treibstangenseitigen Krafteinleitung wird der Sperrkörper (11) in eine feststehende Tasche (13) gedrückt und blockiert die Bewegung der Treibstange (5). Bei einer getriebeseitigen Krafteinleitung wird der Sperrkörper (11) an der Tasche (13) vorbei bewegt und der Treibstangenbeschlag (3) kann betätigt werden.
Patent DE-102018216316-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Batteriesystem
Inventor: SAHHARY WALEED
IPC: H01M10/42
Filed: 2018-09-25
Abstract: Elektrochemisches Batteriesystem umfassend eine Mehrzahl von parallel geschalteten Batteriemodulen und mindestens einer Steuereinheit, wobei jedes Batteriemodul mindestens ein Batteriesteuergerät aufweist, wobei das Batteriesteuergerät ein Batteriemanagementsystem zur Ausführung von batteriemodulspezifischen Funktionen umfasst, wobei die Batteriesteuergeräte in einer Kommunikationsverbindung mit der Steuereinheit stehen, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist batteriemodulübergreifende Funktionen auszuführen.
Patent DE-102018216600-A1 (DE)
Title: Anordnung zur optimierten Kühlung von Komponenten im Elektro- und Hybridfahrzeug
Inventor: HELD MATTHIAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-09-27
Abstract: Vorgeschlagen wird also eine Anordnung zur Kühlung von Komponenten (1, 2) in einem Kühlkreislauf in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug, wobei der Kühlkreislauf mindestens eine zu kühlende Komponente (1, 2) und einen Luftkühler (4) aufweist, welche mittels einer ein Kühlmittel fassenden Leitung verbunden sind und den Kühlkreislauf bilden, wobei ferner entweder eine Pumpe (3) sowie eine Temperaturmesseinrichtung in Flussrichtung des Kühlmittels von der Komponente (1, 2) zum Luftkühler (4) hin angeordnet sind, wobei zwischen Pumpe (3) und Luftkühler (4) ein Temperatur gesteuerter oder Temperatur geregelter Bypass (5) angeordnet ist, durch welchen der Weg zum Luftkühler (4) verschließbar ist, und wobei zwischen Bypass (5) und jeder der Komponenten (1, 2) eine weitere Leitung angeordnet ist, durch welche das von der Komponente (1, 2) über die Pumpe (3) zum Luftkühler (4) fließende Kühlmittel wieder zurück zu mindestens einer der Komponenten (1, 2) geführt wird, wenn der Weg des Kühlmittels zum Luftkühler (4) durch den Bypass (5) verschlossen ist, oder wobei eine Pumpe (3) sowie eine Temperaturmesseinrichtung in Flussrichtung des Kühlmittels vom Luftkühler (4) zur Komponente (1, 2) angeordnet sind, wobei zwischen Luftkühler (4) und Pumpe (3) ein Temperatur gesteuerter oder Temperatur geregelter Bypass (5) angeordnet ist, durch welchen der Weg vom Luftkühler (4) zur Komponente (1, 2) verschließbar ist, und wobei zwischen Bypass (5) und jeder der Komponenten (1, 2) eine weitere Leitung angeordnet ist, durch welche das von der Komponente (1, 2) zum Bypass (5) fließende Kühlmittel wieder über die Pumpe (3) zurück zu mindestens einer der Komponenten (1, 2) geführt wird, wenn der Weg des Kühlmittels vom Luftkühler (4) zur Komponente (1, 2) durch den Bypass (5) verschlossen ist.
Patent DE-102018217028-A1 (DE)
Title: Projektionseinrichtung mit einer bildgebenden Einheit und Verfahren zur Projektion eines Bildes
Inventor: CORNETTI GIOVANNI
IPC: H04N5/74
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionseinrichtung (10) mit einer bildgebenden Einheit (11) zur Projektion eines Bildes auf eine lichtstreuende Oberfläche, mit einer Erfassungseinrichtung (13, 14) zur Erfassung einer Umgebung in Richtung einer Projektion des Bildes, mit einer Auswerteeinheit (20) zur Ermittlung von für die Projektion geeigneten Flächenbereichen in der Richtung der Projektion des Bildes durch Auswertung der von der Erfassungseinrichtung (13, 14) erfassten Umgebung in Richtung der Projektion des Bildes und mit einer Steuereinrichtung (20) zur Ansteuerung der bildgebenden Einheit (11) derart, dass eine Projektion nur auf diejenigen Flächenbereiche erfolgt, die von der Auswerteeinheit (20) als geeignet bewertet werden.
Patent DE-102018218290-A1 (DE)
Title: Energy Harvesting mittels einer Mikroturbine
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01F23/14
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Messgeräte, insbesondere Messgeräte zur Füllstandmessung, zur Grenzstandbestimmung, zur Erfassung der Topologie einer Füllgutoberfläche oder zur Druckmessung. Ein Füllstandmessgerät oder Druckmessgerät (20) weist einen Generator (45) auf, der zur Erzeugung von Energie aus einer Bewegung eines zweiten Mediums (M2) eingerichtet ist.
Patent DE-102018219822-A1 (DE)
Title: Isolationskörper für eine elektrische Maschine
Inventor: ALMEIDA E SILVA ROBERTO
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolationskörper (100) für eine elektrische Maschine (1). Der Isolationskörper (100) umfasst Außenwandungen (101a, 101b, 101c, 101d) aus einem Kunststoff (K), die einen Körperinnenraum (104) begrenzen. Im Körperinnenraum (104) sind wenigstens eine Wicklungszone (106a, 106b) zur Aufnahme einer Statorwicklung (6) und wenigstens eine Kanalzone (107a, 107b) zur Aufnahme eines Kühlkanals (10) vorgesehen.
Patent DE-102019000291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Halbplatten elner metallischen Bipolarplatte
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: B23K26/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von zwei Halbplatten (2, 3) einer metallischen Bipolarplatte (1) für einen Brennstoffzellenstapel durch Verschweißen der Halbplatten (2, 3), wobei die Halbplatten (2, 3) während des Verschweißens durch einen Unterdruck zwischen den Platten verspannt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschweißen über einen Laser (14) erfolgt, wobei im Bereich der jeweils aktuellen Laserschweißstelle ein Unterdruck erzeugt wird, welcher in etwa dem Unterdruck zwischen den Halbplatten (2, 3) entspricht.
Patent DE-102019005490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines zeitllchen Verlaufs einer Fahrtroute
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs (t) einer Fahrtroute (f) für einen autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeugs, bei welchem dem Fahrer (1) erfindungsgemäß vor Beginn des autonomen Fahrbetriebs mindestens ein potentieller zeitlicher Verlauf (t) der ermittelten Fahrtroute (f) mit dem vom Fahrer (1) zuvor ausgewählten Zielort (z) und dem Fahrtmodus (m), sowie einem Zielankunftszeitpunkt (tz) und eine Anzahl von während des Fahrbetriebs durchführbaren Terminen (T) und/oder Aufgaben (A) angezeigt werden, wobei der autonome Fahrbetrieb zur Erreichung des Zielorts (z) nach einer manuellen Bestätigung und/oder Änderung des angezeigten Fahrtmodus (m) und der angezeigten Termine (T) und/oder Aufgaben (A) mittels des Fahrers (1) gestartet wird.
Patent DE-102019006336-A1 (DE)
Title: Förderschnecke für eine Schneid- und Separiervorrichtung
Inventor: WEIDEN HELMUT VON DER
IPC: B02C18/30
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird eine Förderschnecke (130) für eine Schneid- undSepariervorrichtung (100) beschrieben, umfassend eine Schneckenwelle (131) mit mindestens einem spiralförmig daran angeformten Schneckengang (132), welcher in Einbaulage eine Vorderflanke (140) zum schiebenden Transport eines Lebensmittels, eine auf der gegenüberliegenden Seite angeordnete Rückflanke (141) sowie an seinem distalen Ende (142) zwischen der Vorderflanke (140) und der Rückflanke (141) einen zylindrischenAbschnitt (143) aufweist, der im Übergangsbereich zu der Vorderflanke (140) des Schneckenganges (132) mit einer geschärften Schneidkante (133) ausgeformt ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eineFörderschnecke (130) derart zu verbessern, dass die Schneidleistung der Schneid- und Separiervorrichtung (100) signifikant verbessert sind. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die geschärfte Schneidkante (133) mit einem zwischen der Vorderflanke (140) und einer rechtwinklig zur Schneckenwelle (131) ausgerichtetenBearbeitungsebene (144) angeordneten positiven Spanwinkel (γ) ausgebildet ist.
Patent DE-102019007706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (3) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte (O) detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von einem ermittelten seitlichen Abstand zu einem jeweils seitlich zu dem Fahrzeug (1) detektierten Objekt (O) eine Lenkvorrichtung des Fahrzeuges (1) mit einem Lenkmoment zur Erzeugung eines haptischen Hinweises beaufschlagt wird.