baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147321-B4 (DE)
Title: Schaltknopfmechanismus für einen Leitungsschutzschalter
Inventor: HAMADA YOSHINOBU
IPC: H01H3/48
Filed: 2001-09-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schaltknopfmechanismus
für einen Leitungsschutzschalter,
der einen zum Öffnen
und Schließen
von Hauptkontakten des Leitungsschutzschalters manuell betätigbaren
Dreh-Schaltknopf (5) aufweist, welcher mit einem Schaltmechanismus
(3) zum Öffnen
und Schließen
der Hauptkontakte über
ein Antriebszahnrad (8), das mit dem Schaltknopf (5) verbunden ist
und ein Kniegelenkzahnrad (9), das im Schaltmechanismus (3) vorgesehen
ist und mit dem Zahnrad (8) kämmt,
gekoppelt ist, wobei ein Kupplungszahnrad (11) zwischen den Schaltknopf
(5) und das Antriebszahnrad (8) gesetzt ist und ein Freihub zwischen
dem Schaltknopf (5) und dem Antriebszahnrad (8) eingestellt ist,
so daß,
wenn der Leitungsschutzschalter eingeschaltet wird, der Schaltknopf
(5) nach Beginn seiner Drehung und bevor das Antriebszahnrad (8)
das Kniegelenkzahnrad (9) des Schaltmechanismus (3) antreibt, freiläuft, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Kupplungszahnrad (11) einen Zahn (11a) aufweist, der mit dem Kniegelenkzahnrad
(9) kämmt,
während
er sich mit einem Zahn (8a) des Antriebszahnrads (8) überlappt,
derart, daß das
Kupplungszahnrad (11) mit dem Antriebszahnrad (8) gekoppelt...
Patent DE-10150046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen einer passiven Insassen-Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LINK ANDREA
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-10-10
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Auslösen
einer passiven Insassen-Sicherheitseinrichtung
eines Fahrzeugs, mit einer zentralen Sensoreinheit, und mit einem Upfront-Sensor,
wobei die Sensoreinheit und der Upfront-Sensor von der Beschleunigung
des Fahrzeugs in X-Richtung abhängige
Signale einer Auslöseeinrichtung zuführen, dadurch
gekennzeichnet, dass für
die Unterscheidung eines Crashs von einem Misuse der Upfront-Sensor
in einer A-Säule
des Fahrzeugs angeordnet ist und auf die Beschleunigung der als
Sensor-Gehäuse dienenden
A-Säule in dieser
Richtung anspricht.
Patent DE-10163054-B4 (DE)
Title: Streugutanlage zum Streuen von Streugut, insbesondere beleimten Holzspänen, Holzfasern oder dergleichen, auf einen Streubandförderer
Inventor: GAWLITTA WERNER
IPC: B27N3/14
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-01-08
Abstract: Streugutanlage zum Streuen von Streugut, insbesondere beleimten Holzspänen, Holzfasern o. dgl. auf einen Streubandförderer (1) unter Bildung von Streugutmatten im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten o. dgl. Holzwerkstoffplatten, mit einem Streugutbunker (2) umfassend eine Dosiereinheit (3) mit zumindest einem Dosierband (4) und ggf. einer oder mehreren Dosier- und/oder Auflösewalzen (5) zum Aufstreuen von Streugut auf einen sich endseitig an die Dosiereinheit (3) anschließenden und oberhalb des Streubandförderers (1) angeordneten Streukopf (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Streukopf (7) als Siebstreukopf mit einer Siebbodenfläche (8) und einer Mehrzahl von in vorgegebenem Abstand oberhalb der Siebbodenfläche (8) angeordneten Rührelementen (9) mit vorgegebener Rührbreite (B) ausgebildet ist, und dass der Streukopf (7) eine Mehrzahl von in Förderrichtung (F) bzw. Laufrichtung des Streubandförderers hintereinander angeordneten Reihen (11) mit jeweils einer Mehrzahl von quer zur Förderrichtung bzw. Laufrichtung des Streubandförderers angeordneten Rührelementen (9) aufweist.
Patent DE-10200508-B4 (DE)
Title: Verschleißfester Überzug zum Schutz einer Oberfläche,Verfahren zum Schützen einer Oberfläche und beschichteter Kolbenring
Inventor: STONG THOMAS C
IPC: C23C4/06
Filed: 2002-01-09
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verschleißfester Überzug zum Schutz einer Oberfläche, wobei der verschleißfeste Überzug mittels eines Auftrags eines Pulvers mit dem HVOF (high velocity oyxgen-fuel) Verfahren aufgebracht wird, und wobei das Pulver eine Mischung aus folgendem aufweist: 28 Gew.-% einer Nickel-Chrom-Legierung; 42 Gew.-% Chromcarbid; und 30 Gew.-% Molybdän.
Patent DE-10204107-B4 (DE)
Inventor: BIRKERT ARNDT DIPL -WIRT -ING DR -ING
IPC: F28D7/16
Filed: 2002-02-01
Granted: 2018-12-13
Abstract: The invention relates to a heat exchanger, especially a heat exchanger for motor vehicles, comprising a bank of tubes through which a gaseous medium flows and around which a liquid coolant flows. The ends of said tubes are received in tube plates and are connected to the same in a material fit. The inventive heat exchanger also comprises a housing jacket which surrounds the bank of tubes and is connected, at the end thereof, to the tube plates. A coolant flows through said housing jacket. The tubes, tube plates and housing jacket are produced from a heat-resistant and corrosion-resistant metallic alloy. According to the invention, the housing jacket comprises at least one surrounding expansion flange.
Patent DE-10218275-B4 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT
IPC: B66C1/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Unterdruckhandhabungsvorrichtung (10) mit einem Unterdruckgebläse (16) und einer Hebevorrichtung (24) zum Ansaugen und Anheben eines Werkstücks (26), wobei das Unterdruckgebläse (16) über einen, Unterdruck führenden Versorgungsschlauch (18) mit einem vertikalen Hubschlauch (22) und der Hubschlauch (22) mit der Hebevorrichtung (24) verbunden ist, und wobei das obere Ende des Hubschlauches (22) an einer Katze (20) befestigt ist, die in einer Schiene (36) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsschlauch (18) innerhalb der Schiene (36) verlegt ist.
Patent DE-10242153-B4 (DE)
Title: Gefäßprothese, insbesondere zum Ersatz von herznahen Bereichen der Aorta
Inventor: SIEVERS HANS-HINRICH PROF DR
IPC: A61F2/06
Filed: 2002-09-05
Granted: 2015-02-05
Abstract: Gefäßprothese (1, 26) in Form einer flexiblen Röhre mit einer Falten (3) aufweisenden Plissierung, wobei die Röhre als Bogen ausgebildet ist und die Bogenform im nicht implantierten Zustand durch eine sich in Längsrichtung erstreckende durchgehende Zugbegrenzung fixiert ist, wobei die Gefäßprothese (1, 26) mindestens im gebogenen Bereich eine faltenförmige Plissierung in der Prothesenwand und als Zugbegrenzung eine Naht (7, 19), aufweist, welche eine Vielzahl von Durchstechungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Naht (7) auf einer zentralen Linie (9) der Bogeninnenseite (4) befindet, die Falten (3) der Plissierung an der Bogeninnenseite (4) durch Zusammennähen in einander angenäherter Stellung fixiert sind, und die Faltenabstände an der Bogeninnenseite (4) am engsten sind und sich in Richtung der Seiten des Bogens erweitern.
Patent DE-10246351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung einer Karte
Inventor: HAUTVAST H-JOSEF
IPC: G06K13/08
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung einer Karte (1) mit einem, in Einschub- und Auswurfrichtung
beweglichen Schlitten (2), der die Karte (1) in der Einschub- und Auswurfrichtung
transportiert, wobei zumindest ein Klemmkörper (5) die Karte (1) gegen
eine Stützfläche (6)
presst, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (5) mittels Federkraft
gegen zumindest die Stützfläche (6)
gepresst wird.
Patent DE-10250755-B4 (DE)
Inventor: PASPALEEVA-KUEHN VALENTINA
IPC: C09K23/54
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: The invention relates to a composition, in particular that may be foamed, with improved skin effect, based on an O/W emulsion with a combination of a silicone-based emulsifier and, in particular, an ionic surfactant. Stable emulsions can be formed with such a composition, which, on application, can be either dispersed or effectively foamed, with or without a propellant gas, which can then be easily applied to the skin and which there generates a particularly fine dispersion of the composition in the form of an emulsion, for example as a foam and which gives an improved skin sensation. The invention further relates to a simple production method and the use thereof for the care, treatment or mild cleansing of the skin, in particular also in the case of dysfunctional skin.
Patent DE-10254021-B4 (DE)
Title: Gewinnungsanlage für die mechanisierte Hereingewinnung von mineralischen Rohstoffen, insbesondere Kohle in Untertagebetrieben
Inventor: KEMPERS FRIEDHELM DIPL ING
IPC: F16H3/72
Filed: 2002-11-20
Granted: 2013-10-24
Abstract: Gewinnungsanlage für die mechanisierte Hereingewinnung von mineralischen Rohstoffen, insbesondere Kohle in Untertagebetrieben, mit zumindest einer umlaufenden Endloskette, und mit an den Umkehrenden angeordneten Kettenrädern für die Endloskette, wobei dem einen Kettenrad ein Hauptantrieb (4) und dem anderen Kettenrad ein Hilfsantrieb (7) mit jeweils zumindest einem Getriebe (3, 6), einer Kupplung und einem Antriebsmotor zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich eines der beiden Getriebe (3) (des Hauptantriebes oder des Hilfsantriebes) eine als Überlagerungsgetriebe (5) ausgebildete Getriebestufe aufweist, dass dieses Überlagerungsgetriebe (5) durch eine abweichende Übersetzung zu dem anderen Getriebe (6) eine Drehzahldifferenz mit einer daraus resultierenden Lastverschiebung erzeugt und dass auf das Überlagerungsgetriebe (5) ein Stützmotor (8) zum Ausgleich der künstlich erzeugten Lastverschiebung arbeitet.
Patent DE-10318943-B4 (DE)
Title: Schwingförderer zum intermittierenden Fördern von Gegenständen
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65G27/08
Filed: 2003-04-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schwingförderer zum
intermittierenden Fördern
von Gegenständen;  1.1
mit einem Sortierbehälter
(1) zum Aufnehmen der Gegenstände;  1.2
mit einem Schwingantrieb zum Aufbringen eines intermittierend wirkenden
Drehmomentes auf den Sortierbehälter
(1);  1.3 mit einer Kupplung zum lösbaren Ankoppeln des Sortierbehälters (1)
an den Schwingantrieb;  1.4 die Kupplung weist ein erstes Kuppelelement
(1.1) auf, das am Sortierbehälter
(1) angreift, und ein zweites Kuppelelement (3.1, 3.3), das mit
dem Schwingantrieb in Triebverbindung steht;  1.5 die Kuppelelemente
(1.1, 3.1, 3.3) sind zum Zwecke von deren kraftschlüssigem gegenseitigen
Verbinden festklemmbar und wieder lösbar; gekennzeichnet durch
die folgenden Merkmale:  1.6 zur kraftschlüssigen Verbindung zwischen
den beiden Kuppelelementen (1.1; 3.1, 3.3) sind als Klemmelement eine
Tellerfeder oder Paket von Tellerfedern (4) oder ein konischer Ring
(3.3) vorgesehen;  1.7 das Klemmelement bewirkt seine schlüssige Verbindung
durch die Zugkraft eines Schachtes.
Patent DE-10337594-B4 (DE)
Title: Trennmittelauftragsvorrichtung
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-08-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Trennmittelauftragsvorrichtung
(1) für ein
umlaufendes Pressband (3) einer kontinuierlich arbeitenden Presse,
mit einer gegen das Pressband (3) anstellbaren Auftragswalze (4)
und einer gegen die Auftragswalze (4) anstellbaren sowie in ein
Trennmittelbad (5) eintauchenden Dosierwalze (6) und mit Stellaggregaten
(7) zum variablen Verstellen der Dosierwalze (6) gegen die Auftragswalze
(4) und der Auftragswalze (4) gegen das Pressband (3) mit durch
die Menge des auf das Pressband (3) aufzutragenden Trennmittels
definierten Andrückkräften und
mit einer Steuer- und Regeleinrichtung zum Steuern oder Regeln der
Andrückkräfte in Abhängigkeit
von der jeweils erforderlichen Trennmittelauftragsmenge, wobei die Andrückkräfte der
Auftragswalze (4) und/oder Dosierwalze (6) mittels Kraftmesssensoren,
Kraftmessbolzen, Kraftmesslager oder Kraftmessdosen ermittelt und über Messverstärker geführt sowie
in Signale für
die Steuer- oder Regeleinrichtung umgewandelt werden.
Patent DE-10348403-B4 (DE)
Title: Türsperrvorrichtung
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B79/08
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Türsperrvorrichtung
(10) mit:  einem bei einer Fahrzeugtür bereitgestellten und mit
einem bei einer Fahrzeugkarosserie bereitgestellten Schlagbolzen
(13) eingreifbaren oder davon lösbaren
Sperrklinkenmechanismus (11, 12);  einem Hubhebel (23) zum Betätigen des
Sperrklinkenmechanismus (11, 12) durch das Eingreifen mit oder Lösen von
dem Schlagbolzen (13) aus einem Eingriffszustand in einen gelösten Zustand;  einem
durch die Betätigung
eines bei der Fahrzeugtür
bereitgestellten Türöffnungsteils
von einer Anfangsstellung in eine Betätigungsstellung beweglichen Öffnungshebel
(21);  einem durch die Betätigung
eines bei der Fahrzeugtür
bereitgestellten Türsperr-/Aufsperrteils
(38) zwischen einer aufgesperrten Stellung und einer versperrten
Stellung beweglichen Sperrhebel (24);  einem Öffnungsteil
(22), beweglich zwischen der aufgesperrten Stellung, in der das Öffnungsteil
(22) mit dem Hubhebel (23) durch die Bewegung des Öffnungshebels
(21) in einer Richtung in Eingriff ist, und dabei die Betätigung des Hubhebels
(23) gestattet, und der versperrten Stellung, in der das Öffnungsteil
(22) durch die Bewegung des Öffnungshebels
(21) untätig
mit...
Patent DE-10355334-B4 (DE)
Title: Verkapselung
Inventor: HEBRANK RAINER
IPC: H05K5/06
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verkapselung
(22) für
eine gegen Umwelteinflüsse
zu schützende
elektronische Schaltung (16) mit einem die Schaltung (16) aufnehmenden,
geschlossenen Gehäuse,
welches eine mit einem Verschlusselement (20) verschließbare Öffnung aufweist,
durch welche hindurch Kontaktelemente (28) der Schaltung (16) mit
Kontaktstiften (24) einer externen Kontaktierungsvorrichtung elektrisch
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement
(20) aus einem elektrisch isolierenden Elastomermaterial gefertigt
ist und in der Öffnung,
diese dicht verschließend,
aufgenommen ist.
Patent DE-19647976-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung
Inventor: KOLPE DIETER
IPC: A61M5/28
Filed: 1996-11-20
Granted: 2008-10-30
Abstract: Blutentnahmevorrichtung
mit einem Entnahmeröhrchen
1, dessen vorderes Ende durch eine Kappe (14) mit einem darin befindlichen,
durchstechbaren Stopfen (15) verschlossen ist und mit einem von
dem Entnahmeröhrchen
(1) trennbaren Nadelhalter (2) mit zentral darin angeordneter Kanüle (9),
wobei im Falle des Aufsetzens des Entnahmeröhrchens auf den Nadelhalter
(2) die Kanüle
(9) den Stopfen (15) vollständig
durchsticht und eine an dem Nadelhalter (2) angeordnete Hülse (11)
sowohl die äußere Mantelfläche (16)
der Kappe (14) als auch das vordere Ende des Entnahmeröhrchens
(1) umschließt, gekennzeichnet
durch eine Drehverriegelung zwischen Kappe (14) und Hülse (11),
deren eines Element ein am hinteren Rand (21) der äußeren Mantelfläche (16)
der Kappe (14) angeformter Nocken (18) ist, und deren anderes Element
an der Hülse
(11) des Nadelhalters (2) ausgebildet ist.
Patent DE-19652040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ein kationisches Polymer enthaltenden wäßrigen Lösung oder Dispersion
Inventor: SATO SHIN-ICHI
IPC: C08F8/12
Filed: 1996-12-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer ein kationisches Polymer enthaltenden wäßrigen Lösung oder Dispersion,
umfassend die Schritte:  Polymerisieren eines Monameren einschließlich eines N-Vinylcarbonsäureamids
der allgemeinen Formel CH 2 =CHNHCOR, worin
R ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet, in einem
wäßrigen Medium
in Gegenwart eines Polyalkylenglykols, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus Polyethylenglykol, Polypropylenglykol und einem Copolymeren
von Ethylenglykol und Propylenglykol;  und danach  Modifizieren
des resultierenden Polymeren mit einer Säure oder Base.
Patent DE-19721782-B4 (DE)
Title: Clamp device to fasten handlebar/fork module to bicycle frame - has clamp piece with sections for clamp connection between handlebar and fork tubes, with second clamp section forming clamp connection between clamp piece and fork tube
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: B62K21/18
Filed: 1997-05-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: The device has a clamp piece (9) with clamp section (14) to form a clamp connection between handlebar and fork tubes (2,11). A second clamp section (16) forms a clamp connection between the clamp piece and the fork tube (2). The connection between the tubes is made in a deformable part of the fork tube, preferably a slotted end section. - Positive locking between clamp piece and handlebar tube (11) prevents turning of the handlebars. This is formed by a locking section (18) on the clamp piece, which has a ring part (35) engaging with a projection (36) into a longitudinal groove (19) of the handlebar tube.
Patent DE-19725749-B4 (DE)
Inventor: WAGNER WERNER
IPC: B29C59/04
Filed: 1997-06-18
Granted: 2004-04-22
Abstract: The invention relates to a method for producing a structured voluminous non-woven fabric, comprising the following steps: producing a spunbonded non-woven fabric consisting of a plurality of monofilaments which are stretched only at 50 to 70% of the maximum possible stretch range to form a fiber skein and subsequent processing the raw non-woven fabric by means of a second pair of rollers (10a, b) with a metal outer jacket to improve the velvet finish. In the second pair of rollers, the positive elements of the positive roller are nops (11) arranged in rows and the surface of the negative roller has lamellas (13) which are arranged in an axial direction and provided with intermediate recesses (14) so that when the rollers roll against each other the lamellas engage in the channels left open by the nops.
Patent DE-19729578-B4 (DE)
Title: Drahtsäge und Verfahren, bei denen die Drahtsäge eingesetzt wird
Inventor: EGGLHUBER KARL
IPC: B26D1/547
Filed: 1997-07-10
Granted: 2004-12-09
Abstract: Drahtsäge zum Abtrennen
einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück, mit drehbar gelagerten
Drahtführungsrollen,
um die ein Sägedraht
gewickelt ist, wobei zwei benachbarte Drahtführungsrollen ein Drahtgatter
begrenzen, das eine bestimmte Breite hat, und die Drahtsäge mindestens
einen Antrieb aufweist, durch den die Drahtführungsrollen in Rotation versetzt
werden, und eine das Drahtgatter begrenzende Drahtführungsrolle auf
einem langgestreckten Träger
abgestützt
ist, der an einem Ende mit einem Maschinenrahmen verbunden ist und ein
gegenüberliegendes,
frei schwebendes Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger durch
die Drahtführungsrolle
in deren Längsrichtung
hindurchgeführt
ist und mit dem Maschinenrahmen eine unbewegte Einheit bildet, und
eine das Drahtgatter begrenzende Drahtführungsrolle als Hülse ausgebildet
ist, und die Hülse
auf einer Trägerrolle
sitzt, und der Drahtführungsrolle
mindestens ein Axiallager zugeordnet ist, das bewirkt, daß eine axiale
Mitte der Drahtführungsrolle
bei einer axialen Ausdehnung der Drahtführungsrolle infolge von Wärmeeinwirkung
nicht oder nur geringfügig
verschoben wird.
Patent DE-19743790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Vibrationsverringerung
Inventor: SATOH SHIGEKI
IPC: F16F13/26
Filed: 1997-10-02
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Vibrationsverringerung mit  einer Vibrationsquelle (30),  einem halternden Basiselement (35), von dem die Vibrationsquelle (30) getragen wird,  einem Vibrationsisolator (1), der zwischen der Vibrationsquelle (30) und dem halternden Basiselement (35) angeordnet ist, wobei dieser einen steuerbar Vibrationserzeuger und einen Lastsensor (22, 54) mit einer Druckaufnahmefläche umfasst, und mit  einem Controller (20), wobei  
 der Vibrationsisolator (1) ferner ein Trägerbauteil (10A, 55, 52a) aufweist, das zwischen dem Vibrationserzeuger und dem Basiselement (35) angeordnet ist, und  ein Kappenelement (48, 57) aufweist, das an dem Basiselement (35) befestigt ist, und das einen peripheren Randabschnitt (48b, 60) aufweist, der mit einer dem Basiselement (35) gegenüberliegenden Oberfläche des Trägerbauteils (10A, 55, 52a) gekoppelt ist,  wobei ein Spalt (49) zwischen einem Abschnitt des Kappenelements (48, 57), der in Bezug auf den peripheren Randabschnitt (48b, 60) desselben weiter innen liegt, und der Oberfläche des Trägerbauteils (10A, 55, 52a) gebildet...
Patent DE-19808033-B4 (DE)
Title: Gestell zur Höhenverstellung einer Tischplatte
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: A47B9/04
Filed: 1998-02-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Gestell
zur Höhenverstellung
einer Tischplatte, mit mindestens einem Standfuß, der aus zwei teleskopartig
ineinandergeführten
Rohren (4, 5) besteht, von denen das äußere Rohr (4) mit einem Querträgerabschnitt
(3) versehen ist, der eine drehbare Welle (6) mit einem Abschnitt
einer Schneckenspindel (8) aufnimmt, die mit einem Schneckenrad
(10) zum Antrieb eines Zahnrades (11) kämmt, welches mit einer Zahnstange
zur Höhenverstellung
des inneren Rohres (5) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Abschnitt der Schneckenspindel (8) mit von einer ersten Stirnseite
(8a) ausgehenden axialen Schlitzen (13) bestimmter Länge (a)
versehen ist und daß in
diese Schlitze (13) aus der Welle (6) herausgeformte Vorsprünge (9)
eingreifen.
Patent DE-19808903-B4 (DE)
Title: Abfallbehälter mit aufschiebbarem Deckel
Inventor: PRESSNELL DONALD C
IPC: B65F1/16
Filed: 1998-03-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Abfallbehälter mit einem oben offenen Sammelkasten (12), einer Haube (14), die von dem oben offenen Sammelkasten (12) getragen ist und eine Öffnung (20) sowie eine darin angeordnete Tür (22) aufweist, wobei die Tür (22) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Tür (22) die Öffnung (20) im Wesentlichen verschließt, und einer geöffneten Stellung verschiebbar ist, und mit einem Fußpedal (16), das von dem oben offenen Sammelkasten (12) getragen ist, gekennzeichnet durch einen Schlitz (84) in der Tür (22), wobei der Schlitz (84) ein geschlossenes Ende und ein offenes Ende besitzt, sowie durch ein Huborgan (18), das in den Schlitz (84) eingreift, wenn die Haube (14) vom oben offenen Sammelkasten (12) getragen ist, so dass das Huborgan (18) das geschlossene Ende des Schlitzes (84) berührt und die Tür (22) in die geöffnete Stellung verschiebt, wenn das Fußpedal (16) niedergedrückt wird, und das Huborgan (18) aus dem offenen Ende des Schlitzes...
Patent DE-19811028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Thermotransferdrucks mittels einer bandförmigen Transferfolie
Inventor: WEICHMANN ARMIN
IPC: B41J2/48
Filed: 1998-03-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Thermotransferdrucks durch bildmäßig gesteuerte
Erwärmung einer
Oberflächenschicht
mittels eines oder mehrerer Laserstrahlen eines Laserschreibkopfes
(2) und Aufbringung der angesteuerten Flächenelemente auf ein Substrat
(1a), wobei eine bandförmige
Transferfolie (8) verwendet wird mit einer Bandbreite (b), die bezogen
auf die Substratbreite (B) klein ist, diese Transferfolie (8) zwischen
dem Substrat (1a) und dem oder den Laserstrahlen (L) dicht an der
Substratoberfläche
während
der Bebilderung kontinuierlich in Bewegungsrichtung des Substrats
(1a) hindurchgeführt wird
und dabei gleichzeitig und synchron zur Bewegung des Laserschreibkopfes
(2) über
die Substratbreite (1a) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Transferfolie (8) in einer Breite verwendet wird, die ein Mehrfaches
der Breite einer Schreibspur (16) des Laserschreibkopfes (2) beträgt, dass
die Bandbreite (b) der Transferfolie (8) in mehrere nebeneinander
liegende Spuren (14a, b, c) eingeteilt wird, die jeweils einer Schreibspur
(16) des Laserschreibkopfes (2) entsprechen und mittels eines Softwareprogramms
verwaltet werden, und dass die Transferfolie...
Patent DE-19826517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Filmtabletten mit Cyclophosphamid als Wirkstoff und daraus hergestellte Cyclophosphamid-Filmtablette
Inventor: ENGEL JUERGEN
IPC: A61K9/20
Filed: 1998-06-15
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Filmtabletten mit Cyclosphosphamid als Wirkstoff
enthaltend im Kern Cyclophosphamid, einen oder mehrere Füllstoffe,
ein oder mehrere Trockenbindemittel, Fließregulierunsmittel und Schmiermittel
dadurch gekennzeichnet, daß man
zunächst