baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106572-U1 (DE)
Title: Hub-Dreh-Achse mit Raumtrennung
IPC: B67B3/28
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verschließer zum Aufbringen von Schraubverschlüssen auf Behälter, umfassend: ein heb- und drehbares Verschließelement (115) zum Aufsetzen und Aufschrauben eines Schraubverschlusses auf eine Behältermündung; und eine elektrische Antriebsvorrichtung mit einem äußeren Elektromotor und einem inneren Elektromotor zum Übertragen einer koaxialen Hub-Drehbewegung auf das Verschließelement (115), dadurch gekennzeichnet, dass der innere und der äußere Elektromotor koaxial ineinander liegend angeordnet sind, und eine durchgehende Trennwand (110) in den Luftspalten des äußeren und inneren Elektromotors angeordnet ist.
Patent DE-202016000330-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzmittel
IPC: C23F11/12
Filed: 2016-01-19
Abstract: Korrosionsschutzmittel enthaltend: – 1,60 bis 4,20 Gew.-% mindestens einer Base, – 0,26 bis 0,70 Gew.-% mindestens einer ersten Dicarbonsäure mit zwei bis sechs Kohlenstoffatomen, – 0,26 bis 0,70 Gew.-% mindestens einer zweiten Dicarbonsäure mit zwei bis sechs Kohlenstoffatomen, – 0,26 bis 0,70 Gew.-% mindestens einer aromatischen Carbonsäure mit einem Phenylrest und mindestens einer Carboxylgruppe, – 0,02 bis 0,50 Gew.-% mindestens eines Diazols und/oder eines Triazols und – mindestens einen Alkohol, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Monoethylenglykol, Monopropylenglykol, Dipropylenglykol, Triethylenglykol, 1,3-Propandiol und Ethanol.
Patent DE-202016000434-U1 (DE)
Title: Kälteturbine
IPC: F25B9/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Der Schutzanspruch soll für die in Anlage eins beschriebene, Kälteturbine und dessen Einbau, in die Kältemittel oder Wasserführenden Rohrleitungen jeder Kälteanlage, egal welcher Bauart und Form und egal an welcher Stelle in der Anlage der Einbau erfolgt, geltend gemacht werden.
Patent DE-202016002064-U1 (DE)
Title: Wandkettenelement für Trainings-und Wettkampfanlagen, Eisklettern, Dry-tooling und Technosport
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Der Anspruch besteht auf ein Dry-tooling Kettenelement, dass an Decken und Wänden frei abhängend montiert werden kann. 1. dadurch gekennzeichnet, dass es vorzugsweise an Kletterwandpaneelen, tragenden Holzunterkonstruktionen und Betonwänden abgehängt montiert werden kann. 2. dadurch gekennzeichnet, dass die Rundstahlkette vom Stahlseil mitgetragen wird. 3. dadurch gekennzeichnet, dass die aufgestellten kurzgliedrigen Stahlkettenglieder eine Querbelastung auf das sie durchführende Stahlseil bringen. 4. dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder langgliedrig oder kurzgliedrig sein können. 5. dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlseil vorzugsweise durch eine kurzgliedrige Rundstahlkette von 8 mm geführt ist. 6. dadurch gekennzeichnet, dass das die Kette durchdringende Stahlseil einen Querschnitt von vorzugsweise 10 mm haben kann. 7. dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlseil nur durch jedes 2. Kettengliedglied geführt ist. 1 2 8. dadurch gekennzeichnet, dass bevorzugt jedes 10. freie Kettenglied mit einem Rapidschraubglied belegt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass die abgehängte Rundstahlkette/Stahlseilkombination eine Länge von 1 m bis zu 20 m haben kann. dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der abgehängten Dry-toolingketten bestimmt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung Kette/Seil an zwei höher gelegten Punkten verankert und und umgelenkt ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Ketten/Stahlseil Verbindung an zwei Punkten getrennt voneinander abgehängt montiert ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung Kette/Seil am unteren Ende zwei voneinander getrennte Sicherungspunkte aufweist. 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Seil/Ketten-Verlauf im Strang, an beliebigen Punkten rückgesichert werden kann. 2 – 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Stränge der Dry-tooling Ketten/Seilverbindung in sich verdreht verlaufen können. dadurch gekennzeichnet, dass die Stränge miteinander verknotet verlaufen können. dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl an Dry-tooling Ketten/Seilverbindungen geordnet und ungeordnet miteinander abgehängt sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Dry-tooling Ketten/Seilverbindung am Seilanschlagspunkt durch eine Kausche umgelenkt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass die Dry-tooling Ketten/Seilverbindung am oberen Anschlagspunkt durch sich kreuzenden und umschlingenden Verlauf gehalten wird. 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstiegsrapidglieder vorzugsweise mit Zweistranggehänge belegt sind. 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Aufstiegsrapidglied mit einem Markierungsglied belegt ist. 2 dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-202016002472-U1 (DE)
Title: Rammschutz
IPC: E01F15/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Rammschutz (1) zum Auffangen oder Abweisen von Rammstößen von Fahrzeugen oder Flurfördermitteln zum Schutz eines Objekts, beispielsweise einer Säule (2), mit metallischen Elementen, die einen zentralen Bereich umgeben, der für das zu schützende Objekt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rammschutz (1) in jedem Eckbereich einen mehrfach gekanteten Eckpfosten (10) aufweist, dass die Eckpfosten (10) durch horizontale Streben verbunden sind, dass den Eckpfosten (10) jeweils ein Aufstandsblech (30) zugeordnet ist, und dass das Aufstandsblech (30) auf der zur Mitte des Rammschutzes (1) gerichteten Seite an das zu schützende Objekt angepasste Ausnehmungen (37) aufweist.
Patent DE-202016002474-U1 (DE)
Title: Möbelgleiter für harte Bodenbeschläge
IPC: A47B91/06
Filed: 2016-04-20
Abstract: Der Möbelgleiter für harte Bodenbeläge ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus Schlingen-Material besteht, welches geradlinig angeordnet ist.
Patent DE-202016003219-U1 (DE)
Title: Stromgenerierungsanlage mit E-Motor und Generator und Übersetzungsgetriebe
IPC: H02K53/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Stromgenerierungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus 2 zusammengesetzten Maschinenopjekten besteht. 1 hochtouriger Elektromotor, auf dessen freiem Wellenende ein Stirnzahnrad mit ca. 20 Zähnen befestigt ist und der mit möglichst höchster Drehzahl mit bis zu 100.000 U/min rotiert und 1 Generator auf dessen Wellenende ein wesentlich größeres Stirnzahnrad befestigt ist, dessen Zähnezahl so groß ist wie für das gewollte Übersetzungsverhältnis notwendig ist. Beide Maschinenopjekte sind so positioniert dass ihre Stirnzahnräder ineinander greifen wodurch die Drehmomentkraft und die Drehzahl des Motors in den Generator übertragen wird.
Patent DE-202016003291-U1 (DE)
Title: Bodenablaufrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bodenablaufrinne mit einem Rinnenunterteil(1) in das ein Einsatzteil (5) an dessen Seitenwänden (8) eingeschoben ist, die mit Rostsicherungsteilen (4) für einen eingelegten Ablaufrost (2), der mit Rostverschraubungen (3) von oben mit den Rostsicherungsteilen (4) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Rostsicherungsteile (4) zwischen die Seitenwände (8) des Rinnenunterteiles (1) in Abständen voneinander eingesetzt und mit diesen verschweißt sind und das Einsatzteil (5) aus einem linksseitigen Einsatzteil (5.1) und einem rechtsseitigen Einsatzteil (5.2) besteht, die an den Seitenwänden (8) des Rinnenunterteiles (1) eingeschoben auf den Rostsicherungsteilen (4) aufsitzen und mit in Abständen zwischen den Einsatzteilen (5.1 und 5.2) und den Seitenwänden (8) angebrachten Abstandshaltern (7) jeweils ein Ablaufspalt (6) gesichert ist.
Patent DE-202016004692-U1 (DE)
Title: Medizinischer Stauschlauch (Tourniquet) mit Klemmschutz/mit Schutzlasche
IPC: A61B17/132
Filed: 2016-07-29
Abstract: Medizinischer Stauschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Stauschlauches mit einer Lasche ausgestattet ist (2).
Patent DE-202016100691-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2016-02-11
Abstract: Leuchte (1), aufweisend ein Gehäuse (2), zumindest ein Leuchtelement (3), eine Lichtaustrittfläche (5) und zumindest einen elektrische Anschluss (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als einteiliger, vierseitig geschlossener Hohlkörper ausgebildet ist, wobei zwei gegenüberliegen Seiten des Gehäuses (2) offen ausgebildet sind, und wobei die Lichtaustrittsfläche (5) integraler Bestandteil des Gehäuses (2) ist.
Patent DE-202016101038-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energiegewinnung aus Biomassen
IPC: C10J3/20
Filed: 2016-02-26
Abstract: Anlage (1) zur Energiegewinnung aus Biomassen, mit einem aufrecht angeordneten Reaktor (10), in dem ein Rost für die von oben einzufüllende, zu verschwelende Biomasse vorgesehen ist, und mit einer an den Reaktor (10) anschließenden Auslassleitung (12), welche das im Reaktor (10) erzeugte Schwachgas zu einem Reinigungsbehälter (14) führt, wobei dem Reinigungsbehälter (14) stromabwärts ein Gaskühler nachgeschaltet ist, und mit einem Sauggebläse (25), welches in Strömungsrichtung des Schwachgases hinter dem Gaskühler angeordnet ist, derart, dass es einen Luftstrom erzeugt, welcher durch den Reaktor (10), die Auslassleitung (12), den Reinigungsbehälter (14) und den Gaskühler strömt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Reaktor (10) eine Dosiereinheit (5) vorgeschaltet ist, welche Biomasse oberhalb des Rostes von oben auf die verschwelende, auf dem Rost befindliche Biomasse fördernd ausgestaltet ist, und dass die Anlage (1) einen den Gasbedarf erfassenden Sensor aufweist, sowie eine elektronische Steuerung, welche mit dem Sensor wirksam verbunden ist, und welche das Sauggebläse (25) ansteuert und die Drehzahl des Sauggebläses (25) in Abhängigkeit vom Gasbedarf erhöhend oder verringernd programmiert ist.
Patent DE-202016101936-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagermodul für Aktenordner sowie Regalsystem, bestehend aus derartigen Modulen
IPC: A47B63/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Transport- und Lagermodul für Aktenordner, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit fünf Seitenwänden (2) zur Aufnahme der Aktenordner (3), wobei die obere Seitenwand (2) zweigeteilt ist, derart, dass ihre hintere Hälfte (5) mit der rückwärtigen Seitenwand und mit den seitlichen Seitenwänden (6, 7) dauerhaft verbunden ist, und die vordere Hälfte (8) an der hinteren Hälfte (5) mittels eines Stangenscharnieres (9) angeschlagen ist, so dass die vordere Hälfte (8) gegenüber der hinteren Hälfte (5) aufklappbar ist.
Patent DE-202016102657-U1 (DE)
Title: Schmelzklebstoff für Heißklebepistolen
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Stangenförmiger Schmelzklebstoffkörper, insbesondere Schmelzklebstoff-Stick (Schmelzklebstoffstange), vorzugsweise in zylindrischer Form, insbesondere zur Verwendung in Schmelzklebepistolen, wobei der Schmelzklebstoffkörper mindestens einen ersten, wenigstens einen reaktiven Schmelzklebstoff aufweisenden oder hieraus bestehenden Abschnitt und mindestens einen zweiten, wenigstens ein Reinigungsmittel (Spülmittel) aufweisenden oder hieraus bestehenden Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt und/oder der reaktive Schmelzklebstoff einerseits und der zweite Abschnitt und/oder das Reinigungsmittel andererseits optisch und/oder visuell voneinander verschieden, insbesondere farblich voneinander verschieden, ausgebildet sind.
Patent DE-202016104350-U1 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung für eine Stromschiene einer Windkraftanlage und Anordnung mit einer Aufhängeeinrichtung
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-08-08
Abstract: Aufhängeeinrichtung (10, 100) für eine Stromschiene (1) einer Windkraftanlage, mit einem Trägerelement (11, 102), das an einem ersten Verbindungsbereich (25, 103) mit einem Zugmittel (105) einer Hebeanlage verbindbar ist, mit einem zweiten Verbindungsbereich (17, 104) an dem Trägerelement (11, 102), der dazu ausgebildet ist, zumindest mittelbar mit zwei Aufhängepunkten (111) der Stromschiene (1) verbunden zu werden, und mit Übertragungsmitteln (20, 106, 107), die zwischen dem zweiten Verbindungsbereich (17, 104) und den Aufhängepunkten (111) der Stromschiene (1) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsbereich (17) am Trägerelement (11) zwei in einem ersten Abstand (A) zueinander angeordnete Verbindungspunkte (15, 16) für das Übertragungsmittel (20) aufweist, und dass der erste Abstand (A) zwischen den beiden Verbindungspunkten (15, 16) wenigstens dem Abstand (a) der beiden Aufhängepunkte (111) an der Stromschiene (1) entspricht.
Patent DE-202016105577-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-10-06
Abstract: Anschlagvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (11), an dem ein Sperrglied (28) zwischen einer Arbeitsposition und einer Rückzugsposition bewegbar gehalten ist, und mit mindestens zwei Befestigungsschrauben (20) zur Festlegung der Anschlagvorrichtung (10) an einer T-Nut (14) eines Längsprofils (12), wobei jede Befestigungsschraube (20) einen in die T-Nut einschiebbaren Kopf (22) aufweist und sich mit einem Schaft (24) durch ein Formstück (18) in das Gehäuse (11) hinein erstreckt, wobei das Formstück (18) mindestens einen vom Gehäuse (11) nach außen hervorstehenden Vorsprung (38, 40) aufweist, der bei Befestigung mittels der Befestigungsschrauben (20) am Längsprofil (12) an den Seitenflächen (16) der T-Nut (14) flächig anliegt, wobei jeder Befestigungsschraube (20) ein Formstück (18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jedes Formstück (18) flanschartig mit einem ebenen Abschnitt (36) ausgebildet ist, der an einer Oberfläche (34) des Gehäuses (11) anliegt.
Patent DE-202016105811-U1 (DE)
Title: Set bestehend aus Kiste und Deckel, insbesondere zur Aufbewahrung von Raucherutensilien
IPC: A24F9/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Set aus Kiste (K) und Deckel (D), insbesondere zur Aufbewahrung von Raucherutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit wenigstens einem Aschenbecher (9) versehen oder kombinierbar ist und/oder dass der Deckel (D) mit wenigstens einer Aussparung versehen ist.
Patent DE-202016106554-U1 (DE)
Title: Steuerbar beweglicher Arm mit einem Ultraschallkopf zur Remote-Ultraschall-Untersuchung von Patienten
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-11-23
Abstract: Steuerbar beweglicher Arm (1) mit einem Ultraschallkopf (2) zur Remote-Ultraschall-Untersuchung von Patienten; wobei der Arm (1) zumindest einen Oberarm (11) und einen Unterarm (12) aufweist, welche über Achsen zueinander steuerbar beweglich sind der Arm (1) auf seiner proximalen Seite (P) mit einer Basis (3) verbunden ist; der Arm (1) auf seiner distalen Seite (D) am Unterarm (12) der Ultraschallkopf (2) mit einer Längsachse (2A) aufweist, wobei der Ultraschallkopf um diese Längssachse steuerbar drehbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Ultraschallkopf (2) zugewandten distalen Armabschnitt des Unterarms (12) ein Schwenkstück (3) vorgesehen ist, an welchem der Ultraschallkopf (2) befestigt ist, wobei; das Schwenkstück (3) um eine Schwenkstück-Drehachse (3A) steuerbar drehbar mit dem distalen Armabschnitt des Unterarms (12) verbunden ist; die Schwenkstück-Drehachse (3A) sich quer erstreckt zu der Längsachse (12A) des Unterarms (12); und die Längsachse (2A) des Ultraschallkopfes (2) von der Drehachse (3A) des Schwenkstücks (3) beabstandet ist und quer zu dieser verläuft.
Patent DE-202017001716-U1 (DE)
Title: Strand- und Partysandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2017-03-30
Abstract: Sandale (100; 100'; 100"), umfassend einen Boden (11) und einen mit dem Boden (11) verbundenen Schaft (10),- wobei der Boden (11) einen Zehenbereich (12), einen Fersenbereich (13), einen Innenrand (14) und einen Außenrand (15) aufweist,- wobei der Außenrand (15) des Bodens (11) bei am menschlichen Fuß angezogener Sandale (100) sich vom Kleinzehen bis zur Ferse und der Innenrand (14) von der Ferse bis zum Großzehen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Boden (11) über seinen Innenrand (14) mit dem Schaft (10) verbunden ist,- der Schaft (10) bei angezogener Sandale (100) nur teilweise den jeweiligen Fußrücken (17) abdeckt bei Belassung eines Freiraumes (20) zwischen einem seitlichen Außenrand (21) des Schaftes (10) und dem Außenrand (15) des Bodens (11),- und dass der Schaft (10) wenigstens teilweise federnd elastisch ist.
Patent DE-202017100446-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/975
Filed: 2017-01-27
Abstract: Vorrichtung (17), insbesondere Inneneinteilungssystem, zur Unterteilung eines Innenraums eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade (3), wobei die Vorrichtung (17) ein Rahmenteil (18) umfasst, welches aus mehreren miteinander verbundenen Innenwandelementen (19, 21, 37) gebildet ist, wobei die Vorrichtung (17), insbesondere das Rahmenteil (18), in einem Innenraum (16) des Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei ein Verbindungselement (20, 35) vorgesehen ist, um ein Innenwandelement (19, 37) mit einem weiteren Innenwandelement (21) zu verbinden, wobei das Verbindungselement (20, 35) dazu ausgebildet ist, im Bereich einer Stirnseite (36) eines Innenwandelements (19, 37) in das Innenwandelement (19, 37) eingeschoben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20, 35) im verbundenen Zustand, eine Stirnseite (36) eines Innenwandelements (19, 37) mit einer großen Flachseite (26) eines weiteren Innenwandelements (21) verbindet, wobei die Stirnseite (36) und die große Flachseite (26) der beiden Innenwandelemente (19, 21, 37) winklig zueinander stehen, wobei ein Halteelement innerhalb einer Fläche der großen Flachseite (26) des weiteren Innenwandelements (21) vorhanden ist, und wobei das Verbindungselement (20, 35) im verbundenen Zustand an das Halteelement angreift.
Patent DE-202017104123-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: A61G7/07
Filed: 2017-07-11
Abstract: Stützeinrichtung, gekennzeichnet durch eine im Grundriss etwa U-förmige Kontur, deren gegenüberliegende Schenkel Seitenlehnen (2) und der diese miteinander verbindende Abschnitt eine Rückenlehne (3) bilden, wobei der Bereich zwischen den Seitenlehnen (2) durchgehend offen ist.
Patent DE-202017106454-U1 (DE)
Title: Seiten-Gassack sowie Gassackmodul
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-10-25
Abstract: Seiten-Gassack (10) eines Gassackmoduls (26) zur Befestigung an einem Dachrahmen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gassack (12), der eine Außenwand (14) hat, an der ein Lastaufnahmemittel (16) befestigt ist, das die beim Aufblasen des Gassacks (12) auftretenden Kräfte aufnimmt, sodass der Gassack (12) an einer Rampe (28) des Gassackmoduls (26) befestigt bleibt, über die der Gassack (12) im Auslösefall aus seinem gefalteten Zustand in den entfalteten Zustand überführt wird.
Patent DE-202017107095-U1 (DE)
Title: Freischneidemaschine
IPC: A01D34/86
Filed: 2017-11-23
Abstract: Freischneidemaschine, wie beispielsweise eine Freischneidemaschine (1) von der Art, die von einem Zugfahrzeug gezogen wird, konzipiert für den Schnitt von Gräsern oder für die Zerstückelung anderer Pflanzenreste, ausgestattet mit einer Stange (4) zur Kupplung an drei Punkten des Zugfahrzeugs, versehen mit einer Gelenkwelle (4), die eine Drehbewegung vom Zugfahrzeug erhält und diese an die beweglichen Elemente der Maschine überträgt, wobei die Maschine außerdem über eine drehende Achse verfügt, die Schneidklingen oder Bruchhämmer der gesammelten Materialien trägt, und außerdem einen Glättzylinder (6) beinhaltet, der sich an der Rückseite der Maschine befindet und auf der Oberfläche des Bodens abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese außerdem ein transversales Schleppelement der geschnittenen oder zerstückelten Materialien beinhaltet, das aus einer horizontalen Schnecke (9) besteht, die in Drehbewegung von der Gelenkwelle (4) über eine Kopplung mit Riemenscheibe und Riemen angetrieben wird, die mit einem Ende der Schnecke (9) verknüpft ist und deren gegenüberliegendes Ende mit einer nach außen geöffneten Auswurföffnung (7) kommuniziert.
Patent DE-202018002482-U1 (DE)
Title: Laser Überholabstandswarner für Kraftfahrzeuge beirn Überholen von Zweirädern
IPC: B62J6/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Akku- oder batteriebetriebener Laserlinienprojektor zur Befestigung an Zweirädern, der mittels von Laserdioden erzeugten und auf die Fahrbahn projezierten Linien einen abgegrenzten Bereich links neben den Zweiradfahrer markiert, in den überholende Kraftfahrzeuge nicht eindringen sollen, um den vorausfahrenden Zweiradfahrer nicht beim Überholvorgang zu behindern, gefährden oder zu schädigen.
Patent DE-202018002537-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Griff, dadurch gekennzeichnet, dass er den Betätigungsknebel des Wasserhahns umgibt.
Patent DE-202018104615-U1 (DE)
Title: Leuchte mit veränderbarer Lichtabgabe
IPC: F21V14/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Leuchte (1) mit einem Gehäuse (2) sowie in dem Gehäuse (2) angeordneten Leuchtmitteln (20), wobei das Gehäuse (2) eine Lichtaustrittsöffnung (5) zur Abgabe des von den Leuchtmitteln (20) erzeugten Lichts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) einen Graufilter (10) aufweist, der derart ausgebildet und schwenkbar gelagert ist, dass er in einer Schwenkstellung die Lichtaustrittsöffnung (5) des Leuchtengehäuses (2) im Wesentlichen vollständig abdeckt.
Patent DE-202019002254-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung von Hunden über den Nachweis der Versteuerung mit einem am Halsband oder dem Hundegeschirr befestigten gut sichtbaren Hundesteuerwimpel
IPC: A01K11/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Der Steuerwimpel wird in der für einen Wimpel typischen Form gestaltet. Siehe Abbildung 1
Patent DE-202019002746-U1 (DE)
Title: Montageprofil für Solarmodule für indach Anlagen
IPC: H02S20/23
Filed: 2019-06-27
Abstract: Profil zur Aufnahme von Solarmodulen oder Glaselementen zur Dachmontage, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil im Verbund mit den Modulen eine geschlossene Dachhaut bildet, die direkt auf die Unterkonstruktion montiert werden kann, sodass eine Eindeckung mit Ziegeln oder anderen Materialien entfallen kann.
Patent DE-202019003741-U1 (DE)
Title: Modulare Werkbank
IPC: B25H1/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Modulare Werkbank dadurch gekennzeichnet daß in bzw. unter den Bohrungen (2) eines Lochrasters der Arbeitsplatte (1) einer Werkbank (4) Gewinde-Einsätze (3) befestigt werden.
Patent DE-202019005403-U1 (DE)
Title: Vorsatzvorrichtung für eine LED-Ringbeleuchtungseinrichtung eines Mikroskopobjektivs und Mikroskopobjektiv
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-06-14
Abstract: Vorsatzvorrichtung für eine LED-Ringbeleuchtungseinrichtung eines Mikroskopobjektives, umfassend:
 - ein optisches Element zur Beeinflussung der Charakteristik des von der Ringbeleuchtungseinrichtung emittierten Beleuchtungslichtes;
 - eine Halterung zur Positionierung des optischen Elementes relativ zur Ringbeleuchtungseinrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element mehrere Einzelelemente einzeln oder in Kombination umfasst, ausgewählt aus Streuscheibe, Graufilter, Farbfilter, Polarisationsfilter.
Patent DE-202019005783-U1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebesystem
IPC: F16H39/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Hydrostatisches Getriebesystem (10), umfassend:
 eine Hydraulikvorrichtung (12), aufweisend:
 ein Gehäuse (32), umfassend einen Ölsumpf (46);
 einen Ablassanschluss (60), positioniert in dem Gehäuse (32) an dem Ölsumpf (46); und
 ein erster Anschluss (62), ein zweiter Anschluss (64) und dritter Anschluss (65) sind in dem Gehäuse (32) positioniert;
 eine Ablassleitung (66), die sich von dem Ablassanschluss (60) erstreckt;
 ein Fluidreservoir (68), das mit der Ablassleitung (66) verbunden ist;
 eine erste und zweite Arbeitsleitung (70, 72) zum Übertragen von Hydraulikfluid zu der Hydraulikvorrichtung (12), wobei die erste und zweite Arbeitsleitung (70, 72) mit dem ersten und zweiten Anschluss (62, 64) verbunden sind;
 einen Pneumatikkreis (22), an dem dritten Anschluss (65) verbunden mit dem Gehäuse (32), wobei der Pneumatikkreis (22) ein Regelventil (76) zum Regulieren eines Stroms eines Gases zu und von dem Gehäuse (32) aufweist; und
 eine Steuerungseinheit (26) zum Betätigen des Regelventils (76), wobei die Steuerungseinheit (26) dazu ausgelegt ist, einen Zielgasdruck zu bestimmen, der erforderlich ist, um eine Menge von Fluid durch die Ablassleitung (66) aus dem Gehäuse (32) abzulassen.