baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001353-U1 (DE)
Title: Solar LED Licht in der Plastikflasche für alle Menschen dieser Welt
IPC: F21S9/03
Filed: 2015-02-19
Abstract: SOLAR LED Leuchte als Bausatz System (18) bestehend aus einer Plastikflasche (1), einem Flaschen Schraubdeckel (2), einer Aufhängeschnur (3), einem Flaschenboden (5), einer Flaschenbodentrennstelle (4), mehreren Solarzellen (6), einer Solarmodulträgerplatte (7), elektrischen Leitungen (8), einer Entladeschutzdiode (9), einem Akkupack 10), zwei Solarmodul Zentrierungen (11), einer LED SMD Platine (12), elektrische Leitungen zum Schalter (13), zwei Büroklammern (14), einem LED Platine Halteblech (15), transparentem Klebeband 16), Montage Klebeband (17).
Patent DE-202015001628-U1 (DE)
Title: Regalsystem aus Platten, Rahmen, Bolzenverbindern und Schrauben
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-02-28
Abstract: Regalsystem mit einheitlicher Fachgröße bestehend aus Platten in horizontaler und Rahmen in vertikaler Ausrichtung sowie Verbindungselementen in Form von Bolzen und Exzentergehäusen, bei dem ein aus den Platten und Rahmen bestehendes Konstruktionssystem nach Art eines in 2 dargestellten versetzten Musters angeordnet ist und ein damit verbundenes, aus den Verbindungselementen bestehendes Konstruktionssystem so ineinander greifen, dass biegesteife Plattenstöße ausgebildet werden.
Patent DE-202015003530-U1 (DE)
Title: Pferdezaum-Stirnband mit magnetisch auswechselbaren Dekorationselementen
IPC: B68B5/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Das Pferdezaum-Stirnband mit magnetisch auswechselbaren Dekorationselementen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Lederbandes durch einen fest eingearbeiteten Magnetstreifen ersetzt wird.
Patent DE-202015007273-U1 (DE)
Title: Trittbrettsicherung für ein Abfallsammelfahrzeug
IPC: B65F3/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Trittbrettsicherung für ein Abfallsammelfahrzeug (ASF) mit einem Trittbrett (1), mit einem zwischen einer Ruheposition und einer Betriebsposition verschwenkbaren Bügel (2) und mit an dem Bügel (2) vorgesehenen Kontrollzonen (11, 11') zum Erkennen des Vorhandenseins der Hände einer Bedienperson des ASF in den Kontrollzonen (11, 11'), wobei das Rückwärtsfahren des ASF in einem Zustand, in dem der Bügel (2) in der Betriebsposition ist und beide Kontrollzonen (11, 11') die Hände der Bedienperson in den Kontrollzonen (11, 11') erkennen, mit geringer Geschwindigkeit ermöglicht ist.
Patent DE-202015102698-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Fahrzeugwaschanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung (3) zur Reinigung eines Fahrzeugs (F) in einem Waschbereich (W) einer Fahrzeugwaschanlage, mit einem Handreinigungsgerät (4), das über eine an einem hängend in der Fahrzeugwaschanlage montierbaren und um eine Drehachse (A) drehbaren Dreharm (7) angeordnete Fluidzuleitung (5) mit einem Reinigungs- und/oder Spülfluid versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dreharm (7) an einem Führungselement (10) in eine Längsrichtung (L) des Waschbereichs (W) verfahrbar ist.
Patent DE-202016006793-U1 (DE)
Title: Versand-/Empfangsstation für Lieferungen durch unbemannte Transporteinrichtungen (Drohnen, UAV) mit mindestens einer Aufnahmemöglichkeit und/oder mindestens einer Versandmöglichkeit sowie einer Befestigungsmöglichkeit.
IPC: B64F1/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Versand-/Empfangsstation für Lieferungen durch unbemannte Transporteinrichtungen (1), mit mindestens einer Aufnahmemöglichkeit (20) und/oder mindestens einer Versandmöglichkeit (18) sowie einer Befestigungsmöglichkeit (17, 14), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Befestigungsmöglichkeit (14, 17) ein Drehgelenk (9) befestigt ist und die Aufnahme-/Versandmöglichkeit an mindestens einem schwenkbaren Arm (8) zur Distanzherstellung angeordnet ist, an dessen freien Ende sich mindestens eine Aufnahmemöglichkeit (20) und/oder mindestens eine Versandmöglichkeit (18) befindet.
Patent DE-202016008518-U1 (DE)
Title: Gießvorrichtung
IPC: B22D47/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Gießvorrichtung (10) zum Nieder- oder Gegendruckgießen, wobei die Gießvorrichtung (10) zumindest eine untere Kammer (3) für zumindest einen Ofen (4) und zumindest eine obere Kammer (5) für zumindest eine Kokille aufweist und die untere Kammer (3) von der oberen Kammer (5) durch zumindest eine untere Formaufspannplatte (15) zur Befestigung eines Unterteils (22) der zumindest einen Kokille voneinander getrennt sind, die obere Kammer (5) eine obere, in vertikaler Richtung verschiebbar gelagerte Formaufspannplatte (12) für einen Oberteil der zumindest einen Kokille aufweist, wobei die obere Formaufspannplatte (12) mit Aktoren (24) zum Anheben oder Absenken der oberen Formaufspannplatte verbunden ist, wobei die Gießvorrichtung mit einem Aktor (24) zusammenwirkende und mit der oberen Formaufspannplatte (12) verbundene Mittel mit zur Übertragung eines Drehmomentes aufweist, wobei die Mittel zur Übertragung des Drehmomentes zumindest eine an einem Gestell der Gießvorrichtung angeordnete Zahnstange (30) und zumindest ein mit der zumindest einen Zahnstange (30) zusammenwirkendes Zahnrad (32) sowie zumindest eine mit dem Zahnrad (32) verbundene Welle (31) zur Übertragung eines Drehmomentes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Welle an einander gegenüberliegenden mit der oberen Formaufspannplatte (12) verbundenen Lagerstellen gelagert ist, wobei die Welle (31) zwei Zahnräder aufweist die mit zwei unterschiedlichen an dem Gestell der Gießvorrichtung angeordneten Zahnstangen zusammenwirken.
Patent DE-202016102123-U1 (DE)
Title: Luftverdichtungsvorrichtung
IPC: B60S5/04
Filed: 2016-04-21
Abstract: Luftverdichtungsvorrichtung, die ein Gehäuse (1) umfasst, das einen Steckplatz (11) aufweist, der eine U-Form hat und zwei gegenüberliegende Seitenwände (110) besitzt, an denen jeweils ein Rastloch (12) und eine Ausnehmung (13) gebildet sind, wobei sich das Rastloch (12) an der Unterseite der Seitenwand (110) befindet, wobei sich die Ausnehmung (13) an der Oberseite der Seitenwand (110) befindet, wobei an der Oberseite der Seitenwand (110) neben der Ausnehmung (13) eine Trennplatte (14) vorgesehen ist, wobei die Trennplatte (14) einen Vorsprung (15) aufweist, wobei der Boden des Steckplatzes (11) des Gehäuses (1) mit einem Durchgang (16) gebildet ist, wobei in dem Gehäuse ein Luftverdichter angeordnet ist, wobei sich das Luftaustrittsrohr (10) des Luftverdichters in den Steckplatz (11) hinein erstreckt und durch ein externes Element mit dem Luftventil eines Reifens verbunden werden kann, um den Reifen aufzupumpen oder abzudichten.
Patent DE-202016104728-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Getränkehalter mit integrierter vorgespannter Halteklammer
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-08-29
Abstract: Halterung für einen Getränkehalter, umfassend: einen Stützrahmen; und eine vorgespannte Halteklammer, die über ein Filmscharnier und ein integriertes Vorspannelement mit dem Stützrahmen verbunden ist, wobei das Vorspannelement die vorgespannte Halteklammer in eine Becher-Eingriffsposition vorspannt.
Patent DE-202016106298-U1 (DE)
Title: Gießring
IPC: A01G25/16
Filed: 2016-11-10
Abstract: Gießring (1) • mit einem ringförmigen Grundkörper (2) aus einem für Wasser undurchlässigen Material, • der einen Durchmesser von wenigstens 600 mm aufweist, • eine Höhe von wenigstens 150 mm, • und eine Wandstärke von wenigstens 7 mm, • und mit einem aufrechten Schlitz (3), welcher den Grundkörper (2) auf seiner gesamten Höhe durchsetzt, • einem lösbaren Verschluss (4), welcher zwei zusammenwirkende, beiderseits des Schlitzes (3) angeordnete Verschlusselemente (5, 6) aufweist, • derart, dass bei geöffnetem Verschluss (4) der Grundkörper (2) unter Vergrößerung der Schlitzbreite aufspreizbar ist und bei geschlossenem Verschluss (4) der Grundkörper (2) und dessen Schlitz (3) geschlossen sind, • und wobei der Grundkörper (2) einen unteren Rand (8) aufweist, der sich in axialer Richtung, bezogen auf die Mittelachse des Gießrings (1), entlang seines Umfangs unterschiedlich weit nach unten erstreckt.
Patent DE-202017006823-U1 (DE)
Title: Folienwickeleinrichtung für einen Fahrsilo
IPC: A01F25/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Folienwickeleinrichtung (1) für einen Fahrsilo (15) zum Aufwickeln einer Folie (17), vorzugsweise einer Siloabdeckfolie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von in einer Längsrichtung angeordneten Wickelelementen (2) zum lagenweisen Aufwickeln der Folie (17) auf die Wickelelemente (2) mit zumindest einem Antrieb für den Wickelvorgang vorgesehen ist, wobei jeweils zwei benachbarte Wickelelemente (2) schwenkbar gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017100816-U1 (DE)
Title: Heizpatrone mit Temperatursensor
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-02-15
Abstract: Heizpatrone (100, 200, 300) mit einem rohrförmigen Metallmantel (110, 210, 310), in dessen Innenraum ein auf einen Wickelkörper (120, 220, 320) gewickeltes elektrisches Heizelement (121, 221, 321), das durch Einbettung in einen elektrisches nicht leitendes Isoliermaterial vom rohrförmigen Metallmantel (110, 210, 310) elektrisch isoliert ist, und mindestens ein Temperatursensor (130, 230, 330, 335) mit Zuleitungen (131, 132, 231, 232, 331, 332, 336, 337) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zuleitung (131, 132, 231, 232, 331, 332, 336, 337), bevorzugt beide Zuleitungen (131, 132, 231, 232, 331, 332, 336, 337) mindestens eines Temperatursensors (130, 230, 330, 335) zwischen dem Wickelkörper (120, 220, 320) und dem rohrförmigen Metallmantel (110, 210, 310) verläuft und elektrisch vom Wickelkörper (120, 220, 320) und dem darauf gewickelten Heizelement (121, 221, 321) sowie vom rohrförmigen Metallmantel (110, 210, 310) isoliert ist.
Patent DE-202018002849-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung von einzelnen Gegenständen, hauptsächlich grob aufgerollten Spanngurten, in mehreren einzelnen Fächern
IPC: B65D30/22
Filed: 2018-06-15
Abstract: Behältnis aus textilem Material, bestehend aus einer Trägerbahn mit mehreren einzelnen darauf befestigten Steckfächern (Bezugszeichen 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fächer sich von einer Mittelachse (Bezugszeichen 4) aus gegenüber liegen und mit der Öffnung zueinander zeigen.
Patent DE-202018003652-U1 (DE)
Title: Fusselrasierer
IPC: A47L9/00
Filed: 2018-08-04
Abstract: Fusselrasierer mit Batterie- oder Akkuspeisung, einschließlich eines Gehäuses, einer Batterie oder eines Akkumulators, eines Elektromotor und eines Schalters, der Zufuhr der Elektroenergie von der Batterie bzw. dem Akkumulator an den Elektromotor ein- bzw. ausschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich eine Einrichtung hat, die bei der eingeschalteten Energiezufuhr Beschleunigungen des Gehäuses in allen Richtungen misst und, falls es im Laufe einer vorgegebenen Zeit keine Beschleunigung gibt, der Energiezufuhr bis dem Moment, wenn irgendeine Beschleunigung des Gehäuses festgestellt wird, ausschaltet.
Patent DE-202018003834-U1 (DE)
Title: System zur Simulation eines Rundrückens
IPC: G09B23/28
Filed: 2018-08-20
Abstract: System zur Simulation eines Rundrückens, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einem oder mehreren Elementen (1) am Körper eines Probanden fixiert wird und mit einem oder mehreren Elementen (2), die am Nacken des Probanden ansetzen und vor dem Oberkörper verlaufen, eine Überkrümmung der Brustwirbelsäule bewirkt wird.
Patent DE-202018004681-U1 (DE)
Title: Traufbleche zur Aufnahme der Längenänderung
IPC: E04D13/15
Filed: 2018-10-09
Abstract: Durch die besondere Form des Traufbleches ermöglicht es der Dacheindeckung aus Metall das es sich je nach Temperatureinwirkung und ihren Materialspezifischen Eigenschafften schadlos ausdehnen und zusammenziehen kann, ohne das man hierbei einen sonst üblichen Spalt zwischen Eindeckung und Traufblech erstellen muss.
Patent DE-202018006140-U1 (DE)
Title: Druck-Temperatur-Verarbeitungsschaltung, insbesondere Druck-Temperatur-Messgerät
IPC: G01L19/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Druck-Temperatur-Verarbeitungsschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 eine Druck-Temperatur-Messeinheit, um ein Drucksignal und ein Temperatursignal zu messen;
 eine Druck-Temperatur-Verarbeitungseinheit, die mit der Druck-Temperatur-Messeinheit verbunden ist, um die durch die Druck-Temperatur-Messeinheit gemessenen Druck- und Temperatursignale zu verarbeiten;
 eine Hauptsteuereinheit, die mit der Druck-Temperatur-Verarbeitungseinheit verbunden ist, um die durch die Druck-Temperatur-Verarbeitungseinheit verarbeiteten Druck- und Temperatursignale zu lesen und zu berechnen.
Patent DE-202018006817-U1 (DE)
Title: Radar-Füllstandmessgerät
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-10-25
Abstract: Füllstandmessgerät (105) zur Ermittlung eines Füllstandes eines Mediums, das Füllstandmessgerät (105) aufweisend:
 ein Radarmodul (204) zum Aussenden eines Sendesignals und zum Empfangen eines an dem Medium reflektierten Empfangssignals;
 eine Steuereinheit (214), welche dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Empfangssignal ein mit dem Füllstand korrelierendes Messsignal zu ermitteln; und
 eine Detektionseinheit (220), die dazu eingerichtet ist, ein eine Bewegung des Füllstandmessgeräts (105) indizierendes Bewegungssignal und/oder ein eine geographische Position des Füllstandmessgeräts (105) indizierendes Positionssignal zu ermitteln;
 wobei die Steuereinheit (214) eine Aktivierungseinheit (216) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das Radarmodul (204) zumindest teilweise in Abhängigkeit des von der Detektionseinheit (220) ermittelten Bewegungssignals und/oder Positionssignals zu aktivieren und/oder zu deaktivieren.
Patent DE-202018102496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren, Ein- und/oder Ausbringen von längsgestrecktem und/oder stirnseitig miteinander verbundenem Transportgut, insbesondere Ölbindematten
IPC: E02B15/04
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren, Einbringen und/oder Ausbringen von längsgestrecktem und/oder stirnseitig über Verbindungsmittel (17) miteinander verbundenem Transportgut (15), insbesondere biegeflexiblen Ölbindematten zum Aufnehmen von auf einer Wasseroberfläche schwimmendem Öl, umfassend ein Transportbehältnis (1) mit einem Gestell (2), mit einer Ladefläche (3) zur Aufnahme des Transportguts (15), mit zwei gegenüberliegenden Längsseiten (4) und mit einer Heckseite (5), über die das Transportguts (15) in das Transportbehältnis einbringbar und/oder entnehmbar ist, wobei das Transportgut (15) in einer Entladungsstellung jedenfalls abschnittsweise aus dem Transportbehältnis (1) heraus und unterhalb der Ladefläche (3) verbracht ist, in einer Transportstellung auf der Ladefläche (3) bevorzugt parallel zu den Längsseiten (4) übereinander gefaltet zu einem Stapel (16) verbracht ist und wobei beim Verbringen aus der Entladungsstellung in die Transportstellung- das Transportgut (15) über wenigstens ein Umlenkelement (6), vorzugsweise eine Umlenkrolle, gezogen ist, wobei das Umlenkelement (6) oberhalb des Stapels (16) an der Heckseite (5) des Gestells (2) gehalten ist, und- wenigstens ein an dem Gestell (2) gehaltenes Zugsicherungsmittel (10) mit dem Transportgut (15) und/oder mit dem Verbindungsmittel (17) verbunden ist derart, dass das Zugsicherungsmittel (10) einer durch eine Gewichtskraft des außerhalb des Transportbehältnisses (1) verbrachten Transportguts (15) ausgelösten Zugbewegung entgegenwirkt.
Patent DE-202018105267-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Tisch (1) mit einem ausziehbaren Tischgestell (10, 20), wobei ein erster Tischteil (2, 5, 10) mit einem zweiten Tischteil (3, 4, 20) über einen Auszugmechanismus (10, 13, 20, 23, 24) gekoppelt ist, wobei das Tischgestell (10, 20) ein zum ersten Tischteil (2, 5, 10) gehörendes erstes Tischgestellteil (10) sowie ein zum zweiten Tischteil (3, 4, 20) gehörendes zweites Tischgestellteil (20) umfasst, wobei das erste Tischgestellteil (10) zum Tragen von wenigstens einem aus einer Verstaulage überführbaren Tischplattenergänzungsteil (5) ausgebildet ist und das zweite Tischgestellteil (20) eine Tischplatte (4) trägt, die in einer Erweiterungsposition durch das Tischplattenergänzungsteil (5) ergänzt wird, wobei jeder Tischteil (2, 5, 10; 3, 4, 20) mit jeweils mindestens einem Aufstellelement (2; 3) verbunden ist, wobei das erste Tischgestellteil (10) eine erste Führung (12) und ein erstes Führungselement (13) umfasst, wobei das zweite Tischgestellteil (20) eine zweite Führung (22) und wenigstens ein zweites Führungselement (23, 24) umfasst, wobei das erste Führungselement (13) in oder an der zweiten Führung (22) und das wenigstens eine zweite Führungselement (23, 24) in oder an der ersten Führung (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (22) so ausgebildet ist, dass das daran oder darin geführte erste Führungselement (13) beim Zusammenschieben des Tischgestells (10, 20), insbesondere in Richtung eines Aufstellbodens, abgesenkt und beim Ausziehen des Tischgestells (10, 20), insbesondere vom Aufstellboden weg, angehoben wird.
Patent DE-202019002501-U1 (DE)
Title: Multifunktionskarte
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-06-08
Abstract: Multifunktionskarte mit einem Grundkörper (3), der eine Vorderseite (1.1), eine Mittelängsachse (ML) und eine Mittelquerachse (MQ) aufweist, wobei die Mittelquerachse (MQ) den Grundkörper (3) in eine obere Hälfte (3.5) und eine untere Hälfte (3.6) unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Hälfte (3.5) und die untere Hälfte (3.6) in Bezug zu einer durch die Mittelquerachse (MQ) verlaufende Medianebene asymmetrisch ausgebildet sind und die obere Hälfte (3.5) durch eine Solltrennlinie (5) unterteilt ist.
Patent DE-202019100397-U1 (DE)
Title: Mehrformatförderer für eine Maschine zur Verpackung von Artikeln in Behältern
IPC: B65B35/22
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Förderer für Artikel, der dazu ausgebildet ist, auf einer Maschine (1) zum Verpacken von ersten und zweiten Artikeln (2, 32) von unterschiedlicher Form installiert zu werden, in Behälter (3), wobei der Förderer (6) aus einer Folge von Gliedern (10) besteht, die miteinander wie ein Gelenk verbunden sind, die eine Folge von Basisstrecken (15) einer Kette (9) definieren, die um wenigstens zwei Rollen (8) geführt ist, von denen wenigstens eine motorisiert ist, mit einem Transporttrumm (7), der in Längsrichtung beweglich ist, um die ersten (2) und die zweiten (32) Artikel in einer Richtung (D) und entlang eines vorbestimmten Förderweges (P) zu bewegen, wobei die Maschine (1) ferner Folgendes aufweist:
 eine Ladestation (20), die dazu ausgebildet ist, die ersten (2) und die zweiten (32) zu fördernden Artikel auf dem Transporttrumm (7) zu platzieren;
 wobei jedes Glied (10) des Förderers (6) in Querrichtung durch zwei Seitenwände (18, 38, 48, 58) begrenzt ist, die einen Boden (16, 36, 46, 56) definieren, von dem aus sie sich kontinuierlich erstrecken, um eine Nut (19, 39, 49, 59) zu begrenzen, um die ersten Artikel (2) aufzunehmen, um die Position und die Orientierung in Bezug auf den Transporttrumm (7) zu stabilisieren;
 wobei jeder erste Artikel (2) eine langgestreckte Form und eine Längsachse (4) einer Hauptrichtung aufweist und geeignet ist, in Kontakt zwischen den Wänden (18, 38, 48, 58) in einer stabilen Position auf dem Transporttrumm (7) platziert zu werden;
 wobei der Förderer (6) dadurch gekennzeichnet ist, dass er auch eine Mehrzahl von Sitzen (17, 37) aufweist, die dazu ausgebildet sind, wenigstens teilweise die zweiten zu fördernden Artikel (32) aufzunehmen und entlang des Transporttrumms (7) zu erhalten.
Patent DE-202019100643-U1 (DE)
Title: Zielscheibenvorrichtung für ein Biathlonspiel, sowie ein Biathlonspiel
IPC: F41J1/10
Filed: 2019-02-04
Abstract: Zielscheibenvorrichtung (202) für ein Biathlonspiel, insbesondere geeignet für Kinder und/oder zum Gebrauch in Wohnräumen, aufweisend
 eine Zielscheibenplatte (204) mit einer Vorderseite (206), einer Rückseite (208), und wenigstens einer Öffnung (210) von der Vorderseite (206) zu der Rückseite (208);
 wenigstens ein Abdeckelement (212), das an der Rückseite der Zielscheibenplatte (204) relativ zu der Zielscheibenplatte (204) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar gelagert ist;
 wobei das Abdeckelement (212) in der ersten Position die wenigstens eine Öffnung abdeckt;
 wobei das Abdeckelement (212) in der ersten Position gegenüber Verlagerung in die zweite Position gesichert ist, und
 wobei das Abdeckelement (212) durch einen von der Vorderseite (206) zur Rückseite (208) gerichteten Stoß auf das Abdeckelement (212) aus der Sicherung lösbar ist.
Patent DE-202019103458-U1 (DE)
Title: Schutzfolie für Ultraschallfingerabdruckscanner unter Bildschirm
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Schutzfolie für einen Ultraschallfingerabdruckscanner unter einem Bildschirm, wobei sich die Schutzfolie auf dem Bildschirm (3) befindet und der Bildschirm (3) einen Fingerabdruckscanbereich und einen übrigen Bereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie eine Schutzschicht (1) und eine Kleberschicht (2) umfasst, wobei die Dicke der Schutzfolie im Fingerabdruckscanbereich ≤ 0,70 mm beträgt.
Patent DE-202019103712-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung zur Kontaktierung mehrerer zellenförmiger Elemente, Kontaktanordnung
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-07-05
Abstract: Kontaktvorrichtung (10) zur Kontaktierung mehrerer zellenförmiger Elemente (210), insbesondere Batterien in Elektrofahrzeugen, umfassend mindestens zwei Leiter (20, 21, 22), wobei die Leiter (20, 21, 22) in einem gemeinsamen Träger (30) eingebettet sind und parallel zueinander entlang einer Erstreckungsrichtung (E) des Trägers (30) verlaufen, wobei sich zwischen mindestens zwei Leitern (20, 21, 22) entlang der Erstreckungsrichtung (E) des Trägers (30) zumindest abschnittsweise ein Schlitz (40) erstreckt.
Patent DE-202020001651-U1 (DE)
Title: Produktverpackungsbeutel für flüssiges oder pastöses Füllgut mit Pressöffnung
IPC: B65D33/16
Filed: 2020-04-21
Abstract: Deformierbarer, fluid- und diffusionsdichter Produktverpackungsbeutel, der zur Aufnahme, zum Bevorraten sowie Abgabe von Fluiden dient, dadurch gekennzeichnet, dass er eine unter Fluiddruck nachgebende Sollbruchstelle 4 an der Innenseite einer eingeprägten Keilformation 3 aufweist, woran sich eine ebenfalls eingeprägte Kammer in Rautenform 5 und schließlich eine Austrittsstelle 6 anschließen, die durch einen Düseneffekt einen stabilen, dosierbaren und zielgenau austretenden Fluidstrahl bewirken.
Patent DE-202020002577-U1 (DE)
Title: Fußboden oder Platte mit Tapete
IPC: B44C3/02
Filed: 2020-06-12
Abstract: Der zu schützende Bestand liegt darin, dass diese Tapete die Optik des Fussbodens oder der Platte ausmacht.
Patent DE-202020003132-U1 (DE)
Title: Umlenkecke mit kegelkstumpfartiger Abschirmung
IPC: B65G19/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Umlenkecke (10) für eine Rohrförderanlage, mit:
 einem drehbaren Laufrad (1), das eine Nabe (2), einen Außenumfangsabschnitt (3) und zumindest einen Verbindungsabschnitt (4) aufweist, der die Nabe (2) mit dem Außenumfangsabschnitt (3) verbindet; und
 einer kegelstumpfartigen Abschirmung (5), die radial innerhalb des Außenumfangsabschnitts (3) angeordnet ist und an der die Nabe (2) und/oder der Verbindungsabschnitt (4) direkt oder indirekt aufgesetzt ist.
Patent DE-202020100522-U1 (DE)
Title: Garderobenbehälter mit Rädern, typischerweise für den Hausgebrauch
IPC: A45C5/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Garderobenbehälter für den Hausgebrauch, der einen hohlen kastenförmigen Körper (12) umfasst, der mit einer Basis (14), einer umlaufenden Wand (16) und mit mindestens einem Rad (26) versehen ist, das an der Basis (14) verzapft und selektiv in zwei Arbeitspositionen positionierbar ist, die mit Bezug auf eine zur Basis (14) im Wesentlichen senkrechte Achse einen Winkel von 90° zueinander haben, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (26) drehbar von einer schwenkbaren Stütze (28) getragen wird, die mit der Basis (14) zwischen den beiden Arbeitspositionen schwenkbar verbunden ist.