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Patent DE-102020133796-A1 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: KÖHLER MARTINA
IPC: D06F37/26
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportsicherung (4) für eine Waschmaschine (2) zur Fixierung eines Laugenbehälters der Waschmaschine (2) relativ zu einer Rückwand (6) der Waschmaschine (2) in einem Transportsicherungszustand der Transportsicherung (4), umfassend einen Grundkörper (8) und eine an dem Grundkörper (8) halterbare Befestigungsschraube (10), wobei der Grundkörper (8) als ein entlang einer Einsteckachse (12) in einer Einsteckrichtung (14) in eine Transportsicherungsöffnung (16) der Rückwand (6) einsteckbarer Abstandhalter ausgebildet ist und in dem Transportsicherungszustand der Transportsicherung (4) zumindest teilweise zwischen der Rückwand (6) und dem Laugenbehälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (8) der Transportsicherung (4) ein Scharnier (18) aufweist, mittels dem der Grundkörper (8) zwischen einer Transportsicherungslage des Grundkörpers (8) zur Herstellung des Transportsicherungszustands und einer Parklage des Grundkörpers (8), in der die Transportsicherung (4) mit dem Laugenbehälter nicht in Eingriff ist, hin und her überführbar ist, wobei der Grundkörper (8) derart ausgebildet ist, dass der Grundkörper (8) in dessen Transportsicherungslage, in dessen Parklage und bei der Überführung von dessen Transportsicherungslage in dessen Parklage und umgekehrt in Eingriff mit der Transportsicherungsöffnung (16) verbleibt.Ferner betrifft die Erfindung eine Waschmaschine (2).
Patent DE-102020202718-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
Inventor: HÜCKING CHRISTIAN
IPC: B63G8/08
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterwasserfahrzeug 10, wobei das Unterwasserfahrzeug 10 einen ersten Längsantrieb 20, einen zweiten Längsantrieb 20, einen dritten Längsantrieb 20, einen ersten Querantrieb 30, einen zweiten Querantrieb 30 und einen dritten Querantrieb 30 aufweist, wobei die Antriebe unabhängig voneinander steuerbar sind, wobei die Antriebe jeweils in zwei Wirkrichtungen betrieben werden können, wobei der erste Längsantrieb 20, der zweite Längsantrieb 20 und der dritte Längsantrieb 20 am Unterwasserfahrzeugs 10 angeordnet sind, wobei die Wirkrichtungen des ersten Längsantriebs 20, des zweiten Längsantriebs 20 und des dritten Längsantriebs 20 in Längsrichtung des Unterwasserfahrzeugs 10 gerichtet sind, wobei der erste Querantrieb 30, der zweite Querantrieb 30 und der dritte Querantrieb 30 seitlich am Unterwasserfahrzeug 10 angeordnet sind, wobei die Wirkrichtungen des ersten Querantriebs 30, des zweiten Querantriebs 30 und des dritten Querantriebs 30 quer zur Längsrichtung des Unterwasserfahrzeugs 10 gerichtet sind, wobei die Achse der Wirkrichtungen des ersten Querantriebs 30, des zweiten Querantriebs 30 und des dritten Querantriebs 30 die Längsachse des Unterwasserfahrzeugs 10 nicht schneiden.
Patent DE-102020204902-A1 (DE)
Title: Ladesystem für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: WAINWRIGHT IAN
IPC: B60L58/26
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Fahrzeugbatterie-Ladesystem weist ein Batterieladegerät zum Laden eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs auf. Ein erster Kühlmittelkreislauf führt dort ein erstes Kühlfluid hindurch. Der erste Kühlmittelkreislauf umfasst eine vom Fahrzeug getrennte Kühleinheit. Die Kühleinheit und das erste Kühlfluid tauschen Wärme zwischen sich aus. Ein zweiter Kühlmittelkreislauf führt dort ein zweites Kühlmittel hindurch. Der zweite Kühlmittelkreislauf weist ein Batteriemodul auf. Das Batteriemodul und das zweite Kühlfluid tauschen Wärme aus. Ein Wärmetauscher tauscht Wärme zwischen dem ersten Kühlmittel und dem zweiten Kühlmittel aus.
Patent DE-102020206224-A1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und mit zumindest einer dem Sitzteil (2) zugeordneten und sich zumindest im Wesentlichen vertikal über das Sitzteil (2) erhebenden Armlehne (4,5), wobei die Armlehne (5) eine Armauflage (7) für einen Benutzer aufweist und einen Tisch (8), der derart verlagerbar an dem Sitzteil (2) gehalten ist, dass er von einer zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Nicht-Gebrauchsstellung parallel zu der Armlehne (5) in eine zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Gebrauchsstellung und zurück bewegbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Armauflage (7) der Armlehne (5) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Armauflagenteil (9) fest auf der Armlehne (5) angeordnet und ein zweiter Armauflagenteil (10) durch den Tisch (8) in seiner Nicht-Gebrauchsstellung gebildet ist.
Patent DE-102020207186-A1 (DE)
Title: CO2 Elektrolyse mit Gasdiffusionselektrode und Salzbildungsvermeidung durch Elektrolytwahl
Inventor: REINISCH DAVID
IPC: C01B32/40
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Elektrolyse von CO2und/oder CO unter Verwendung einer zumindest teilweise porösen Kathode, bei dem eine Salzbildung in der Kathode durch Verwendung eines Elektrolyten, mit dem sich mit den kathodischen ionischen Elektrolyseprodukten OH-, HCO3-, CO32-keine Salze bilden, die unter Elektrolysebedingungen an der Kathode stabil sind, vermieden wird, sowie die Verwendung eines entsprechenden Elektrolyten bei der Elektrolyse von CO2und/oder CO.
Patent DE-102020207655-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G01B21/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erfassungsvorrichtung (10a; 10b) zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts (12a; 12b), mit zumindest einer Objektdatenerfassungseinheit (16a; 16b) zu einer Erfassung von Objektdaten und mit zumindest einer Objektträgereinheit (22a; 22b) zu einer Anordnung des Objekts (12a; 12b).Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungsvorrichtung (10a, 10b) zumindest eine Referenzeinheit (26a; 26b) umfasst, die zumindest dazu vorgesehen ist, ein Referenzelement (38a; 38b) zu einer Größenzuordnung des Objekts (12a; 12b) auszugeben, insbesondere optisch auszugeben.
Patent DE-102020207858-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul mit einer Batteriezelle, Batteriesystem mit einem Batteriemodul, Kraftfahrzeug mit einem Batteriesystem sowie Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: MICHELSBURG JÜRGEN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-06-25
Abstract: Batteriezelle (10) für ein Batteriemodul (50) eines Batteriesystems (100) eines Kraftfahrzeuges (200), wobei die Batteriezelle (10) einen flexiblen, aufwickelbaren Grundkörper (1) mit einer Anode (7), einer Kathode (9) und zumindest einem zwischen Anode (7) und Kathode (9) angeordneten Separator (8) aufweist, wobei der Grundkörper (1) in einer Wickelrichtung (WR) mehrfach um eine Wickelachse (WA) der Batteriezelle (10) unter Ausbildung mehrerer Wickellagen aufgewickelt ist, und wobei zwischen zwei benachbarten Wickellagen zumindest ein Temperierkörper (30a, 30b, 30c, 30d) der Batteriezelle (10) zum Temperieren der Batteriezelle (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020208001-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine lichtquelle
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05B45/44
Filed: 2020-06-29
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (10) für eine LED-Leuchte enthält eine Mehrzahl von LED-Strängen (11a, 11b, 11c), eine Anodenanschlussleitung (14) zum Verbinden der Mehrzahl von LED-Strängen mit einem Anodenanschluss (15), eine Kathodenanschlussleitung (17) zum Verbinden der Mehrzahl von LED-Strängen mit einem Kathodenanschluss (18), eine Mehrzahl erster Schaltelemente (13), die in Serie in die Anodenanschlussleitung geschaltet sind und sie in einzelne Leitungsabschnitte (14a, 14b, 14c) unterteilen, und eine Mehrzahl zweiter Schaltelemente (16), die in Serie in die Kathodenanschlussleitung geschaltet sind und sie in einzelne Leitungsabschnitte (17a, 17b, 17c) unterteilen. Jeder der LED-Stränge ist über eines der ersten Schaltelemente an der Anodenanschlussleitung und/oder über eines der zweiten Schaltelemente an der Anodenanschlussleitung angeschlossen. Jedes der ersten Schaltelemente ist dazu konfiguriert, dem an ihm angeschlossenen LED-Strang einen Betriebsstrom zuzuführen, die an ihm angeschlossenen Leitungsabschnitte elektrisch miteinander zu verbinden, wenn der durch den an ihm angeschlossenen LED-Strang fließende Strom einen vorbestimmten Wert übersteigt, und die an ihm angeschlossenen Leitungsabschnitte elektrisch voneinander zu trennen, wenn der durch den an ihm angeschlossenen LED-Strang fließende Strom einen vorbestimmten Wert unterschreitet.
Patent DE-102020208375-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Gasdosierventil zur dosierten Abgabe von gasförmigem Kraftstoff, mit einem Gehäuse (1), das einen Gasraum (2) mit einer Einlassöffnung (5) und mit einer Auslassöffnung (6) aufweist. Im Gasraum (2) ist eine Düsennadel (7) längsbeweglich angeordnet, die durch einen elektrischen Aktor (8) entgegen einer Rückstellkraft bewegbar ist und an der eine innere Dichtfläche (10) und eine äußere Dichtfläche (11) ausgebildet sind. Dabei wirkt die innere Dichtfläche (10) mit einem inneren Ventilsitz (13) zur Steuerung eines inneren Strömungsquerschnitts (17) und die äußere Dichtfläche (11) mit einem äußeren Ventilsitz (14) zur Steuerung eines äußeren Strömungsquerschnitts (18) zusammen. Durch eine Öffnungsbewegung der Düsennadel (7) wird sowohl der innere Strömungsquerschnitt (17) als auch der äußere Strömungsquerschnitt (18) aufgesteuert. Bei der Schließbewegung der Düsennadel (7) setzt entweder zuerst die äußere Dichtfläche (11) auf dem äußeren Ventilsitz (14) oder zuerst die innere Dichtfläche (10) auf dem inneren Ventilsitz (13) auf. Dabei werden Teile der Düsennadel (7) oder des Ventilkörpers (3) durch die Rückstellkraft so elastisch verformt, dass auch die jeweils andere Dichtfläche (10, 11) auf dem ihr zugeordneten Ventilsitz (13, 14) aufsetzt.
Patent DE-102020210580-A1 (DE)
Title: Magnetisches Bauelement für eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe
Inventor: PLUM THOMAS
IPC: G01R15/18
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es wird ein magnetisches Bauelement (1) für eine elektrische und/oder elektronische Baugruppe vorgeschlagen, wobei das magnetische Bauelement (1) einen Magnetkern (10) und einen den Magnetkern (10) umgebenden elektrischen Leiter (6) umfasst, wobei an dem Magnetkern (10) ein Brückenelement (20) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Brückenelements (20) von einem elektrischen Messleiter (30) umgeben ist, wobei der elektrische Messleiter (30) zur Messung eines Stromnulldurchgangs in dem den Magnetkern (10) umgebenden elektrischen Leiter (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102020211483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NICODEMUS ROLF
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Sensorsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Sensorsystem einen Umfeldsensor aufweist, welcher eingerichtet ist, eine Umgebung des Kraftfahrzeugs zu erfassen, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Referenzobjektsignalen, welche ein mittels eines kraftfahrzeugexternen Umfeldsensors detektiertes Referenzobjekt in der Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Empfangen von Objektsignalen, welche ein mittels des Umfeldsensors detektiertes Objekt in der Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,Vergleichen des Objekts mit dem Referenzobjekt, um das Sensorsystem zu testen.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020212446-A1 (DE)
Title: Kupplung mit verbesserter Wellenanbindung und Industrie-Applikation
Inventor: KROPP MICHAEL
IPC: F16D1/08
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10), die ein erstes Nabenteil (20) umfasst, das zu einer drehmomentübertragenden Verbindung mit einer ersten Welle (12) teilbar ausgebildet ist. Die Kupplung (10) umfasst auch eine Federnut (30) zur Aufnahme einer Feder (32). Erfindungsgemäß ist die Federnut (30) teilbar ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch eine Industrie-Applikation (50), die mit einer derartigen Kupplung (10) ausgestattet ist.
Patent DE-102020212832-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur einer heckklappenöffnung
Inventor: KANG SEUNG HYUN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-10-12
Abstract: Eine Fahrzeugkarosseriestruktur einer Heckklappenöffnung verbessert eine Steifigkeit und eine Festigkeit eines unteren Abschnitts einer Öffnung durch eine Veränderung der Fahrzeugkarosseriestruktur einer Heckklappenöffnung. Die Fahrzeugkarosseriestruktur enthält Folgendes: ein D-Säulenelement, das zum Ausbilden einer Struktur mit einem geschlossenen Querschnitt konfiguriert ist und auf jeweils beiden Seiten einer Heckklappenöffnung vertikal installiert ist; und einen Querträger, der in einem unteren Abschnitt der Heckklappenöffnung in einer Richtung von links nach rechts installiert ist und Seitenabschnitte an beiden Enden des Querträgers enthält. Insbesondere werden die Seitenabschnitte in ein unteres Ende des D-Säulenelements eingeführt, so dass die Seitenabschnitte durch eine Innenfläche des unteren Endes des D-Säulenelements umgeben werden und mit derselben gekoppelt werden, um eine Struktur mit einem geschlossenen Querschnitt zu bilden.
Patent DE-102020212839-A1 (DE)
Title: Vordere endstruktur für fahrzeug
Inventor: PARK JI WOONG
IPC: B60R19/34
Filed: 2020-10-12
Abstract: Eine vordere Endstruktur für ein Fahrzeug enthält Folgendes: ein Paar vordere Längsträger; einen vorderen Stoßstangenträger, der sich vor dem Paar vorderer Längsträger befindet; ein Paar Stoßstangenträgerfortsätze, die sich jeweils von beiden Enden des vorderen Stoßstangenträgers in Richtung beider Seiten des Fahrzeugs erstrecken; und ein Paar Rastelemente, die jeweils an dem Paar vorderer Längsträger angebracht sind. Insbesondere ist jeder Stoßstangenträgerfortsatz in Richtung der Rückseite des Fahrzeugs gekrümmt und jedes Rastelement steht von einem entsprechenden vorderen Längsträger in Richtung des Stoßstangenträgerfortsatzes hervor.
Patent DE-102020214968-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimagerät zur Konditionierung eines Luftstroms und Verwendung desselben
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugklimagerät (1) zur Konditionierung eines Luftstroms aus Luft und ggf. Störstoffen, mit einem Photokatalysereaktor (2) zur photokatalytischen Aufbereitung eines sich durch das Fahrzeugklimagerät (1) entlang eines Luftpfades (3) hindurcherstreckenden Luftstroms (4). Der Photokatalysereaktor (2) verfügt über eine Strahleranordnung (5) aus photokatalytischen Strahlungsquellen (6) zum Aussenden von elektromagnetischen Wellen und einen dieser Strahleranordnung (5) zugeordneten bestrahlbaren Filter-Träger (8) zum Wechselwirken mit diesen elektromagnetischen Wellen aus einem photokatalytischen Filtermaterial (9). Der Luftpfad (3) für den Luftstrom (4) führt durch den Photokatalysereaktor (2) hindurch, wobei sich der Filter-Träger (8) durch den Luftstrom (4) erstreckt, so dass der Filter-Träger (8) durchströmbar oder durchströmt ist. Dadurch können sich am Filter-Träger (8) im Luftstrom (4) neben der Luft mitgeführte Störstoffe wie Schadstoffe, organische Schmutzpartikel, nicht organische Schmutzpartikel, Schadgase oder dergleichen am Filter-Träger (8) absetzen. Diese können durch die vorliegend als photokatalytische Selbstreinigung oder photokatalytische Abreinigung bezeichnete Wechselwirkung der elektromagnetischen Wellen mit dem Filter-Träger (8) fortwährend abgereinigt bzw. abgebaut werden.
Patent DE-102020215169-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil für gasförmigen Brennstoff
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-12-02
Abstract: Gasdosierventil mit einem Gehäuse (1), in dem ein Gasraum (5) ausgebildet ist, der über eine Einlassöffnung (7) mit gasförmigem Brennstoff befüllbar ist und in dem ein Ventilelement (25) beweglich angeordnet ist, das eine Auslassöffnung (8) zur dosierten Abgabe des gasförmigen Brennstoffs steuert. Ein Magnetanker (10) übt über eine Kopplerhülse (20) eine Öffnungskraft auf das Ventilelement (25) aus, wobei die Kopplerhülse (20) mit einer Stirnfläche (35) an einer Anlagefläche (36) am Magnetanker (10) anliegt. Die Stirnfläche (35) der Kopplerhülse (20) und/oder die Anlagefläche (36) am Magnetanker (10) ist dabei kugelschalenförmig ausgebildet.
Patent DE-102020215590-A1 (DE)
Title: Induktive sensoreinrichtung
Inventor: SEEFRIED ROLAND
IPC: G01R1/07
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine induktive Sensoreinrichtung (10) mit einer Messschaltung (20) und zumindest einem an dieser angeschlossenen induktiven Sensorelement (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sensorelement (30) zumindest eine erste Sensorsubeinrichtung (31) und eine zweite Sensorsubeinrichtung (32) umfasst, die Messschaltung (20) zwei oder mehr erste Anschlusskontaktstellen (A11-A12), die untereinander kurzgeschlossen sind, und zwei oder mehr zweite Anschlusskontaktstellen (A21-A24), die untereinander kurzgeschlossen sind, aufweist und die Sensorsubeinrichtungen (31, 32) jeweils einen ersten und einen zweiten Anschluss (31a, 31b, 32a, 32b) aufweisen, mit ihrem ersten Anschluss (31a, 32a) jeweils an eine der ersten Anschlusskontaktstellen (A11-A12) der Messschaltung (20) angeschlossen sind und mit ihrem zweiten Anschluss (31b, 32b) jeweils an eine der zweiten Anschlusskontaktstellen (A21-A24) der Messschaltung (20) angeschlossen sind, wobei die ersten Anschlüsse (31a, 32a) der Sensorsubeinrichtungen (31, 32) jeweils an unterschiedlichen ersten Anschlusskontaktstellen (A11-A12) und die zweiten Anschlüsse (31b, 32b) der Sensorsubeinrichtungen (31, 32) jeweils an unterschiedlichen zweiten Anschlusskontaktstellen (A21-A24) angeschlossen sind.
Patent DE-102020216208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: B60W30/186
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei der Antriebstrang (1) zumindest eine Antriebsmaschine (3), insbesondere elektrische Maschine, zwei Antriebsräder (5) und zumindest zwei ansteuerbare Kupplungen (7) aufweist, wobei jedem der Antriebsräder (5) jeweils eine der Kupplungen (7) zugeordnet und dazu ansteuerbar ist, in einer Schließstellung eine Verbindung zwischen dem ihr zugeordneten Antriebsrad (5) und der Antriebsmaschine (3) herzustellen und in einer Offenstellung die Verbindung aufzuheben. Es ist vorgesehen, dass in einem Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs (2), bei welchem ein Grenzwert (Ga) für eine einzustellende Längsbeschleunigung (a) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder ein Grenzwert (Gy) für einen einzustellenden Lenkwinkel (y) des Kraftfahrzeugs (2) unterschritten werden, die jeweilige Kupplung (7) stets entweder vollständig geöffnet oder vollständig geschlossen wird.
Patent DE-102021000385-A1 (DE)
Title: Verkehrsbeeinträchtigungen
Inventor: MCCONNELL RODERICK
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-01-26
Abstract: Ein System lernt aus Verkehrsstörungen oder Störeinflüssen, um den gesamten Verkehrsfluss zu verbessern. Die Störung können zur experimentellen Bestimmung von Einflussfaktoren auf den Verkehrsfluss, zur Verbesserung desselben, oder zur Datengenerierung auch vom System selbst oder auf Anweisung des Systems an Verkehrsteilnehmer künstlich erzeugt werden. Die Störungen können sich auf bestimmte Zeiten beziehen, z. B. die morgendliche Hauptverkehrszeit, oder für alle Tageszeiten gelten. Die Verbesserung des gesamten Verkehrsflusses kann anhand der verlorenen Zeit durch Verkehrsverzögerungen, der Reisezeit oder des Unfallrisikos gemessen werden.
Patent DE-102021005829-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein medizinisches Behandlungsgerät
Inventor: GIEBLER HEIKO
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kühlvorrichtungen für medizinische Behandlungsgeräte sowie entsprechende medizinische Behandlungsgeräte, insbesondere extrakorporale Kreislaufunterstützungsvorrichtungen umfassend eine solche Kühlvorrichtung. Entsprechend wird eine Kühlvorrichtung (10) für ein medizinisches Behandlungsgerät (100) vorgeschlagen, welche ein Gehäuse (12) mit einem Lufteinlass (16), einem Luftauslass (18) und einem von einer Gehäusewand (13) definierten Gehäuseinneren (14) umfasst. Weiterhin ist ein im Gehäuseinneren (14) angeordneter Luftkanal (20) vorgesehen, wobei eine Wand (22) des Luftkanals (20) einen durchgehenden inneren Hohlraum (24) definiert, welcher fluidisch mit dem Lufteinlass (16) und dem Luftauslass (18) verbunden ist. Der innere Hohlraum (24), der Lufteinlass (16) und der Luftauslass (18) sind durch den Luftkanal (20) hermetisch zum Gehäuseinneren (14) abgedichtet. Der Luftkanal (20) weist mindestens einen Lüfter (26) auf, welcher im inneren Hohlraum (24) angeordnet und zum Bereitstellen eines Luftstroms (28) vom Lufteinlass (16) zum Luftauslass (18) eingerichtet ist. Weiterhin umfasst die Kühlvorrichtung (10) mindestens einen Lüfter (30), welcher im Gehäuseinneren (14) angeordnet und zum Bereitstellen eines den Luftkanal (20) zumindest teilweise umströmenden Luftstroms (32) eingerichtet ist.
Patent DE-102021104500-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Montageschiene für ein Fahrzeug
Inventor: PAUL CARSTEN
IPC: B60P7/08
Filed: 2021-02-25
Abstract: Es ist eine Montageschiene (100) zum Aufnehmen und Halten von Lasten (200) in einem Innenraum eines Fahrzeugs angegeben. Die Montageschiene (100) weist ein Stützelement (110) mit einer sich in Längsrichtung (114) des Stützelements (110) erstreckenden Vertiefung (113) und ein Schienenelement (120) auf. Das Schienenelement (120) ist in der Vertiefung (113) des Stützelements (110) angeordnet und mit dem Stützelement (110) mechanisch gekoppelt. Das Schienenelement (120) weist einen Aufnahmeraum (124) zum Aufnehmen und Halten von Lasten (200) aufweist. Die Montageschiene ist zweigeteilt, so dass für Stützelement und Schienenelement unterschiedliche Materialien verwendet werden können, welche die jeweiligen individuellen Anforderungen hieran erfüllen.
Patent DE-102021105618-A1 (DE)
Title: Schaberklinge und Walzenvorrichtung
Inventor: BISCHOF HUBERT
IPC: D21G3/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Schaberklinge zum Beschaben der Mantelfläche eines rotierbaren Körpers sowie eine entsprechende Walzenvorrichtung, wobei die Schaberklinge umfasst: einen Grundkörper, der eine Stirnfläche zum Kontaktieren der Mantelfläche und an die Längskanten der Stirnfläche angrenzende Seitenflächen aufweist, und eine erste Außenlage, die auf einer ersten der beiden Seitenflächen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass die erste Außenlage ein Gewebe oder Gelege aus Verstärkungsfasern umfasst, das in eine Polymermatrix eingebettet ist, wobei der Winkel zwischen den Verstärkungsfasern und der Stirnfläche 30° oder mehr beträgt.
Patent DE-102021106019-A1 (DE)
Title: Trockene Lamellenkupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Trockene Lamellenkupplung (1) mit einer gemeinsamen Drehachse (2), zumindest umfassend mindestens eine koaxial zu der Drehachse (2) angeordnete, ringförmige Innenlamelle (3), die mit einem Innenlamellenträger (4) gegenüber einer Umfangsrichtung (5) über eine Innenverzahnung (6) formschlüssig verbindbar ist, sowie mindestens eine koaxial zu der Drehachse (2) angeordnete, ringförmige Außenlamelle (7), die mit einem Außenlamellenträger (8) gegenüber der Umfangsrichtung (5) über eine Außenverzahnung (9) formschlüssig verbindbar ist, wobei über einander kontaktierende Seitenflächen (10) der mindestens einen Innenlamelle (3) und der mindestens einen Außenlamelle (7) eine gegenüber der Umfangsrichtung (5) reibschlüssige Verbindung ausbildbar ist.