baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104333-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Transportstellung für eine pflegebedürftige Person
Inventor: SARTISOHN ERICH
IPC: A61G5/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1), vorzugsweise Polstermöbel, insbesondere Sessel, für eine pflegebedürftige Person, mit einem Chassis (2), mit einem gegenüber dem Chassis (2) von einer Sitzstellung in eine Transportstellung und zurück verstellbaren Sitz (6) und mit Rollen (11) zum Verfahren des Sitzmöbels (1) wenigstens in der Transportstellung, wobei der Sitz (6) in der Transportstellung zum sicheren Verfahren des Sitzmöbels (1) mitsamt der pflegebedürftigen Person weiter nach hinten geneigt ist als in der Sitzstellung. Damit eine einfachere und zuverlässigere Verstellung ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass eine von einer Blockierstellung, in der die Verstellung des Sitzes (6) gegenüber dem Chassis (2) von der Sitzstellung in die Transportstellung verhindert wird, in eine Freigabestellung, in der die Verstellung des Sitzes (6) gegenüber dem Chassis (2) von der Sitzstellung in die Transportstellung freigegeben ist, verstellbare Blockiereinrichtung (21) vorgesehen ist und dass eine Auslöseeinrichtung (24) zum Verstellen der Blockiereinrichtung (21) wenigstens von der Blockierstellung in die Freigabestellung durch Betätigen einer aus der Sitzposition wenigstens im Wesentlichen unzugänglichen Betätigungseinheit (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102015104564-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen  getakteten leistungswandler
Inventor: GONG XIAO WU
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-03-26
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Betrieb eines getakteten Leistungswandlers das Einschalten eines Halbleiterschalters, der mit einer Primärwicklung eines Transformators für eine erste Zeitdauer eines ersten Zyklus gekoppelt ist, das Ausschalten des Halbleiterschalters für eine zweite Zeitdauer des ersten Zyklus, das Detektieren einer Änderung in der Flankensteilheit einer Spannung an einem Ausgangsknoten des Halbleiterschalters, das Bestimmen einer Schaltereinschaltzeit auf Basis des Detektierens der Änderung in der Flankensteilheit und das Einschalten des Halbleiterschalters zur bestimmten Schaltereinschaltzeit für eine erste Zeitdauer eines zweiten Zyklus.
Patent DE-102015108498-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer fahrzeugbenutzerhandbuchinformation unter verwendung einer objekterkennung an einer mobilen einrichtung
Inventor: GUROVICH DANILO E
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es werden ein Kommunikationssystem, das ein Fahrzeug und eine mobile Einrichtung umfasst, und ein Verfahren, das dieses System verwendet, um eine Fahrzeugbenutzerhandbuchinformation bereitzustellen, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte, dass: ein digitales Bild eines Abschnitts eines Fahrzeugs empfangen wird; ein Objekt des Fahrzeugs in dem digitalen Bild identifiziert wird; das Objekt mit zumindest einem Referenzobjektbild, das in einer Objektbibliothek gespeichert ist, die mehrere Referenzobjektbilder umfasst, in Verbindung gebracht wird; eine Benutzerhandbuchinformation basierend auf der Verbindung angezeigt wird; und zumindest ein Abschnitt des digitalen Bilds in der Objektbibliothek als neues Referenzobjektbild für zukünftige Identifikationen gespeichert wird.
Patent DE-102015108718-A1 (DE)
Title: Bürstenhaltervorrichtung und -system
Inventor: STEINBACH ALBERT EUGENE
IPC: H02K13/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Bürstenhaltervorrichtung enthält ein stationäres Trägerelement, das wenigstens eine Nut aufweist, und eine elektrische Verbindergabel. Ein Bürstenhalteelement weist eine Bürstenrückhaltevorrichtung mit einer Kolben-Bürstenrückhaltung auf, die eingerichtet ist, um eine Bürste gegen Verschiebung innerhalb des Bürstenhalteelementes zurückzuhalten, indem sie es gegen das Bürstenhalteelement drückt. Das Bürstenhalteelement weist wenigstens eine Schiene, die zum Gleiten entlang der wenigstens einen Nut eingerichtet ist, und eine elektrische Verbindergabel auf, die zum Zusammenpassen mit der elektrischen Verbindergabel eingerichtet ist. Das Bürstenhalteelement ist eingerichtet, um an dem stationären Trägerelement lösbar befestigt zu sein. Das stationäre Trägerelement ist zur elektrischen Verbindung mit einer Kollektorhalterung eingerichtet, und das Bürstenhalteelement ist zum Festhalten wenigstens einer Bürste eingerichtet.
Patent DE-102015110612-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach und System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Eine Anordnung (1) für ein Fahrzeugdach (3) umfasst einen Deckel (5), der mit dem Fahrzeugdach (3) gekoppelt ist und der relativ zum Fahrzeugdach (3) verschiebbar ausgebildet ist, um eine Öffnung (7) in dem Fahrzeugdach (3) wahlweise zu verschließen oder freizugeben. Die Anordnung (1) umfasst weiter ein Dämpfungselement (9), das einen Massekörper (11) mit vorgegebener Masse (MM) aufweist, der mit dem Deckel (5) elastisch gekoppelt ist, um einem Schwingen des Deckels (5) in einer Offenstellung entgegenzuwirken.
Patent DE-102015111217-A1 (DE)
Title: Unterstützung der Veranlassung von Aktionen
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Server 120 erhält eine Nachricht, dass eine Berechtigung für ein Anfordern einer Aktion über eine erste Vorrichtung 110 vergeben wird, wobei die Aktion von einer separaten Steuereinheit 131 veranlassbar ist. Der Server stellt Informationen zusammen, die die Aktion identifizieren und die der ersten Vorrichtung 110 ein Prüfen der Berechtigung ermöglichen. Die zusammengestellten Informationen werden an eine zweite Vorrichtung 150 übermittelt. Die erste Vorrichtung 110 kann eine Nachricht von der zweiten Vorrichtung 150 erhalten, mit der die Veranlassung der Aktion angefordert wird. Die erste Vorrichtung 110 prüft die Berechtigung der Anforderung anhand der erhaltenen Nachricht und ob die Aktion eine Aktion ist, die von der ersten Vorrichtung 110 oder von der Steuereinheit 131 zu veranlassen ist. Wenn festgestellt wird, dass eine Berechtigung vorliegt und dass die Aktion von der Steuereinheit 131 zu veranlassen ist, übermittelt die erste Vorrichtung 110 eine Anforderung an die Steuereinheit 131, die Aktion zu veranlassen.
Patent DE-102015114413-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine Boots-Parkvorrichtung, insbesondere für den Einbau in ein Boots-Parkhaus und Boots-Bock hierfür
Inventor: SCHMALZL ERNST WOLFGANG
IPC: E04H6/18
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für eine Boots-Parkvorrichtung, insbesondere für den Einbau in ein Boots-Parkhaus und einen Boots-Bock hierfür, um eine Bootspark-Vorrichtung zu schaffen, bei der der Komfort eines Boothauses mit dem Möglichkeit der schnellen, bedarfsgerechten Nutzung und Sicherung eines Bootes einerseits mit einer ggf. auch wetterunabhängigen und längerfristigen Lagerung eines Bootes andererseits kombinierbar ist. Hierfür wird ein bootsspezifisch individualisierbarer Boots-Bock verwendet, der über eine Hubvorrichtung in einem Transportbrücke-Einfahrt-Teil mit dem vorgesehenen Boot beladen und dann mit Hilfe eines Transportbrücke-Park-Teil in ein eine ausgewählte Parkbucht in einer Parkanlage vollautomatisch verschoben werden kann.
Patent DE-102015114629-A1 (DE)
Title: Fahrspurabweichungsprävention-Steuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TERAZAWA TAKESHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Ein Fahrspurabweichungsprävention-Steuerungssystem für ein Fahrzeug weist auf: eine Fahrspur-Detektionseinrichtung, die eine Fahrspur, auf der das Fahrzeug fährt, detektiert, eine Störungsinformation-Detektionseinrichtung, die Informationen bezüglich einer Störung, aufgebracht auf das Fahrzeug, detektiert, ein Korrekturmodul, das Positionsinformation bezüglich einer Abweichungsbestimmungslinie, verwendet zum Bestimmen, ob das Fahrzeug von der Fahrspur abweicht, korrigiert, basierend auf zumindest der Information bezüglich der Störung, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird, eine Abweichung-Vorhersageeinrichtung, die eine Vorhersage des Abweichens von der Fahrspur macht, basierend auf Positionsinformation bezüglich der Abweichungsbestimmungslinie und einem Fahrtzustand, die Positionsinformation korrigiert durch das Korrekturmodul, eine Ziellenkbetrag-Berechnungseinrichtung, die einen Ziellenkbetrag berechnet, der auf das Fahrzeug aufzubringen ist, erforderlich zum Verhindern einer Abweichung von der Fahrspur, basierend auf der Vorhersage der Abweichung von der Fahrspur, und eine Ziellenkbetrag-Erzeugungseinrichtung, die den Ziellenkbetrag auf das Fahrzeug erzeugt.
Patent DE-102015115132-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit integrierter Stift- oder Rippenkühlstruktur
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/488
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleitermodul (1) aufweisend: ein Substrat (3); wenigstens ein auf einer ersten Hauptoberfläche des Substrats (3) aufgebrachtes Halbleiterbauelement (4); ein Träger (2) mit einer Stift- oder Rippenkühlstruktur (7), wobei das Substrat (3) mit seiner der ersten Hauptoberfläche abgewandten zweiten Hauptoberfläche angrenzend an den Träger (2) angeordnet ist; mit einer das Substrat (3) und das wenigstens eine Halbleiterbauelement (4) bedeckenden Verkapselungsschicht (5) auf dem Träger (2); mit mehreren elektrisch leitenden Zuleitungen (6) zur elektrisch leitenden Kontaktierung des wenigstens einen Halbleiterbauelements (4), die die Verkapselungsschicht (5) durchgreifend angeordnet sind.
Patent DE-102015116478-A1 (DE)
Title: Wärme-/Schallwellen-Umwandlungsbauteil und Wärme-/Schallwellen-Umwandlungseinheit
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bereitgestellt sind ein Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteil, das eine verbesserte Wärmeübertragung zwischen dem Schallwellenübertragungsmedium in den Durchgangsbohrungen und den Durchgangsbohrungswandflächen aufweist, und eine Wärme-/Schallwellenumwandlungseinheit mit einem derartigen Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteil und einem Wärmetauscher. Ein Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteil 1, das eine erste Endfläche und eine zweite Endfläche aufweist, hat eine Trennwand 11, die eine Mehrzahl von Zellen 14 definiert, die sich von der ersten Endfläche zu der zweiten Endfläche erstrecken, innerhalb von den Zellen, die mit einem Arbeitsfluid gefüllt sind, das oszilliert, um Schallwellen zu übertragen, wobei das Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteil wechselweise Wärme umwandelt, die zwischen der Trennwand 11 und dem Arbeitsfluid ausgetauscht wird, und Energie von Schallwellen aus Oszillationen des Arbeitsfluids resultiert. Der hydraulische Durchmesser HD des Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteils beträgt 0,4 mm oder weniger, wo der hydraulische Durchmesser HD als HD = 4 × S/C definiert ist, wo S eine Fläche eines Querschnitts von jeder Zelle 14 rechtwinklig zu der Zellenerstreckungsrichtung bezeichnet, und C einen Umfang des Querschnitts bezeichnet. Das Wärme-/Schallwellenumwandlungsbauteil 1 weist eine offene Stirnfläche an jeder Endfläche von 60% oder mehr und 93% oder weniger auf. Die Trennwand 11 weist eine arithmetische Oberflächenrauhigkeit (Ra) an der Oberfläche von 3 μm oder mehr und 20 μm oder weniger auf.
Patent DE-102015116696-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Airbag in Fahrzeug mit rekonfigurierbarem Innenraum
Inventor: RAO MIKE K
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Lenkrad ist zwischen einer Betriebsposition an einem Fahrersitz eines Fahrzeugs und einer verstauten Position in dem Fahrzeug positionierbar. Ein erster Airbag ist an das Lenkrad gekoppelt und ein Mehrstufen-Airbag überlappt seitlich den Fahrersitz und einen Beifahrersitz des Fahrzeugs neben dem Fahrersitz. Eine Steuerung enthält Anweisungen zum Detektieren eines Frontalaufpralls, Lokalisieren des Lenkrads, Auslösen des ersten Airbags an dem Fahrersitz und des Mehrstufen-Airbags an dem Beifahrersitz, wenn das Lenkrad in der Betriebsposition ist, und Auslösen des Mehrstufen-Airbags an dem Fahrer- und Beifahrersitz, wenn das Lenkrad in der verstauten Position ist.
Patent DE-102015120440-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung und Hydraulikanordnung für Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: PAVLOVIC MILOSLAV
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Pumpenanordnung (32) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (10), mit einer ersten Pumpe (42), die dazu ausgebildet ist, einen ersten Pumpendruck (P1) bereitzustellen, der hinreichend ist, um wenigstens eine Antriebsstrangkomponente (14, 16) hydraulisch zu betätigen, wobei die erste Pumpe (42) mit einem Antriebsglied (44) verbunden ist, das dazu ausgebildet ist, von einem Antriebsmotor (12) des Antriebsstranges (10) angetrieben zu werden, und mit einer zweiten Pumpe (48), die dazu ausgebildet ist, einen zweiten Pumpendruck (P2) bereitzustellen, wobei die zweite Pumpe (48) mit einem Elektromotor (50) verbindbar ist. Dabei sind die erste und die zweite Pumpe (42, 48) an einem gemeinsamen Pumpenanordnungsgehäuse (46) festgelegt, das dazu ausgebildet ist, in dem Innenraum (88) eines Antriebsstranggehäuses (80) montiert zu werden.
Patent DE-102015121096-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von Kompressor-Rückführungsventil-Schlamm
Inventor: OSSAREH HAMID-REZA
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bestimmen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins von Ablagerungen, die sich in einem Kompressor-Rückführungsventil, das parallel mit einem Turboladerkompressor angeordnet ist, ansammeln können, werden präsentiert. Die Systeme und Verfahren passen Stellglieder an, einen Motorbetrieb derart aufrecht zu erhalten, dass es schwieriger wird, dass ein Fahrer wahrnimmt, dass eine Diagnose eines Kompressor-Rückführungsventils ausgeführt wird.
Patent DE-102015201160-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: H02K29/08
Filed: 2015-01-23
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotor, insbesondere für eine kompakte Aktuatoreinheit, mit einem Stator zur Erzeugung eines kommutierenden elektromagnetischen Feldes und einem eine Vielzahl von Kommutatormagnete aufweisenden Rotor. Dabei sind die Kommutatormagnete als Permanentmagnete ausgebildet. Weiter ist ein Magnetfeldsensor vorgesehen, verbunden mit einer Steuerungseinrichtung, wobei die Steuerungseinrichtung die Erzeugung des kommutierenden elektromagnetischen Feldes steuert. Am Rotor, in der Nähe des Magnetfeldsensors, ist eine Vielzahl zusätzlicher Sensormagnete angeordnet, wobei vom Magnetfeldsensor das Magnetfeld der Sensormagnete erfasst wird.
Patent DE-102015202888-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer drahtlosen Sensoreinheit
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (19), welches einen thermisch isolierten Aufnahmeraum (4, 5) für Kühlgut, insbesondere Lebensmittel, bereitstellt, mit einer Steuereinheit (17) und mit einer mittels der Steuereinheit (17) steuerbaren Kühlvorrichtung (20), wobei mittels der Kühlvorrichtung (20) eine vorgebbare Temperatur im Aufnahmeraum (4, 5) einstellbar ist, wobei im Aufnahmeraum (4, 5) eine Sensoreinheit (15, 16, 18) zum Detektieren eines physikalischen Parameters des Haushaltskältegerätes (1) angeordnet ist, wobei die Sensoreinheit (15, 16, 18) eine interne Energieversorgungseinheit (21) aufweist und ausgebildet ist, ein dem detektierten Parameter entsprechendes Signal an die Steuereinheit (17) drahtlos zu übermitteln, wobei das Haushaltskältegerät (1) ausgebildet ist, das Signal an ein tragbares Nutzerendgerät (26) zu übermitteln.
Patent DE-102015203052-A1 (DE)
Title: Honverfahren zum Formhonen
Inventor: BACHMANN OLIVER
IPC: B24B33/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bei einem Honverfahren zur Bearbeitung der Innenfläche einer Bohrung (110) in einem Werkstück (100) mithilfe mindestens einer Honoperation wird während einer Honoperation ein an eine Spindel angekoppeltes, aufweitbares Honwerkzeug innerhalb der Bohrung zur Erzeugung einer Hubbewegung in Axialrichtung der Bohrung hin und her bewegt und gleichzeitig zur Erzeugung einer der Hubbewegung überlagerten Drehbewegung um eine Werkzeugachse gedreht. Dabei wird eine in Bezug auf eine Bohrungsachse rotationssymmetrische, von der Kreiszylinderform abweichende Bohrung erzeugt, die einen kreiszylindrischen ersten Bohrungsabschnitt (120) und daran anschließend einen nicht-kreiszylindrischen zweiten Bohrungsabschnitt (130) mit axial veränderlichem Durchmesser aufweist. Es erfolgt eine Messung des Durchmessers des ersten Bohrungsabschnitts (120) in mindestens einer ersten Messebene (M1-1, M1-2, M1-3) zur Ermittlung eines ersten Durchmesserwerts sowie eine Messung des Durchmessers des zweiten Bohrungsabschnitts (130) in mindestens einer zweiten Messebene (M2-1, M2-2, M2-3) zur Ermittlung eines zweiten Durchmesserwerts. Eine Bewertung des zweiten Durchmesserwerts erfolgt unter Verwendung des ersten Durchmesserwerts, um Ist-Formwerte zu ermitteln, die eine Ist-Form der Bohrung repräsentieren. Die Ist-Formwerte werden mit Soll-Formwerten verglichen, um Formabweichungswerte zu ermitteln. Eine nachfolgende Honoperation wird in Abhängigkeit von den Formabweichungswerten gesteuert.
Patent DE-102015203186-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Tür
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: In einem Kältegerät (10, 40, 50, 60) weist dessen Tür (12) auf der Innenseite eines Türblatts (26) einen Türabsteller (20–23; 41–44; 51–54; 61–64) sowie eine im Wesentlichen senkrecht zu dem Türblatt angeordnete Flächenleuchte (25, 45, 55, 65) auf. Die Flächenleuchte erstreckt sich in vertikaler Richtung über die Türabsteller hinaus und dient der Beleuchtung des inneren Lagerraums. Die Flächenleuchte (25, 45, 55, 65) ist vorzugsweise eine OLED.
Patent DE-102015204432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückhalten von Schmiermitteln bei Wälzlagern, Wälzlagerbaugruppe und Verfahren zum Zusammenbau einer Wälzlagerbaugruppe
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: F16C19/54
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Zurückhalten von Schmiermitteln bei Wälzlagern, aufweisend einen ringförmigen oder im Wesentlichen ringförmigen Zurückhaltekörper 2. Der Zurückhaltekörper 2 ist an einer Wälzlagerbaugruppe 3, die einen als Außenring 4 oder Innenring 5 ausgebildeten Lagerring 6 sowie einen an dem Lagerring 6 angeordneten Wälzkörpersatz 7 aufweist, derart anordenbar, dass ein Schmiermittelraum 8 der Vorrichtung 1 von dem Zurückhaltekörper 2 und dem Lagerring 6 der Wälzlagerbaugruppe 3 von mindestens zwei Seiten begrenzt ist.
Patent DE-102015211640-A1 (DE)
Title: Stoff zum mikrobiologischen Behandeln von Gegenständen oder deren Oberflächen
Inventor: BIESINGER GERLINDE
IPC: C12N1/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoff zum mikrobiologischen Behandeln von Gegenständen oder deren Oberflächen, umfassend die folgenden Bestandteile: – probiotische Non-GMO-Mikroorganismen einer typischen Konzentration bis 1012 kolonienbildende Einheiten KBE/g, bevorzugt 109–1011 KBE/g in phlegmatisierter haltbarer Form; – Pflanzliche Ballaststoffe-Pektin; – Calciumsalz. Die Erfindung betrifft einen Stoff, welcher in der Flächenreinigung (insbesondere nach Vorreinigung mit Detergentien, Biozid und chlorfreiem Wasser) oder auch zur Herstellung von technischen Artikeln wie z. B. Hygienetüchern Verwendung findet.
Patent DE-102015213336-A1 (DE)
Title: Taschenfalzwerk und Bogenfalzmaschine mit einem solchen Taschenfalzwerk
Inventor: BELMANN MARKUS
IPC: B65H45/16
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Taschenfalzwerk und eine Bogenfalzmaschine mit einem solchen Taschenfalzwerk. Das erfindungsgemäße Taschenfalzwerk (30.1, 30.2) für Bogen (1000) besitzt eine Falztasche (33) und mindestens drei Walzen (32.1, 32.2, 32.3), welche ein Transportwalzenpaar (32.1, 32.2) zum Zuführen der Bogen (1000) und ein Falzwalzenpaar (32.2, 32.3) bilden, wobei mindestens eine Blasluftdüse (40) vorgesehen ist zum Leiten der Bogen (1000). In vorteilhafter Weise ist die Blasluftdüse (40) als nach dem Prinzip des Luftstromverstärkers arbeitende Flachdüse, insbes. als getaktete Flachstrahl-Blasdüse ausgebildet. Eine solche Flachdüse ist in der Lage, geringe Mengen Druckluft in einen starken, schnell strömenden, laminaren Luftvorhang umzuwandeln und Bogen genau zu führen.
Patent DE-102015214440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RILLING MARTIN
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Kraftschluss in einem Getriebe (CT) eines Kraftfahrzeugs, welches über eine Reibungskupplung (K) mit einem Antriebsmotor (2) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist. Nach einer angeforderten Neutralposition des Getriebes (CT) wird die Reibungskupplung (K) aus ihrer geöffneten Stellung heraus geschlossen. Während des Schließvorgangs der Reibungskupplung (K) werden eine Drehzahl (n M ) des Antriebsmotors (2) sowie eine Getriebeeingangsdrehzahl (n GE ) ermittelt und ausgewertet. Auf einen Kraftschluss im Getriebe (CT) wird dann geschlossen, wenn während des Schließvorganges der Reibungskupplung (K) eine Angleichung der Getriebeeingangsdrehzahl (n GE ) an die Drehzahl (n M ) des Antriebsmotors (2) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne ausbleibt, während auf ein in Neutralposition befindliches Getriebe (CT) geschlossen wird, wenn während des Schließvorgangs der Reibungskupplung (K) eine Angleichung der Getriebeeingangsdrehzahl (n GE ) an die Drehzahl (n M ) des Antriebsmotors (2) innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne erfolgt.
Patent DE-102015215410-A1 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager, insbesondere Ladeluftkühler
Inventor: FETZER TOBIAS
IPC: F28F3/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheiben-Wärmeübertrager (1), insbesondere ein Ladeluftkühler. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass ein erstes und ein zweites Stapelscheibenpaket (4, 5) mit jeweils mehreren aneinander gereihten und miteinander verbundenen, insbesondere verlöteten, Stapelscheiben (6) und einer Grundplatte (7), über welche eine Zu- und/oder eine Abführung eines Kühlmittels (8) erfolgt, vorgesehen sind, – dass die beiden Stapelscheibenpakete (4, 5) entweder indirekt über eine zwischen den beiden Grundplatten (7) liegende Verteilerplatte (9) oder direkt über die beiden aneinander liegenden Grundplatten (7) miteinander und mit einem Kühlmitteleinlass (10) und/oder einem Kühlmittelauslass (11) verbunden sind, – dass ein Halter (12) vorgesehen ist, der den Stapelscheiben-Wärmeübertrager (1) ausschließlich an der Verteilerplatte (9) oder an den beiden Grundplatten (7) hält.
Patent DE-102015217913-A1 (DE)
Title: Verwendung eines einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands
Inventor: SEIBERT MATTHIAS
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verwendung eines einseitig klebend ausgerüsteten Klebebands mit einem Folienträger als Gleit- und Klapperschutzklebeband bei der Fixierung eines Bauteils, insbesondere aus Kunststoff oder Blech, wobei das Klebeband über einer Ausgestaltung auf dem Bauteil angebracht ist, die in einem anderen Bauteil reib- und/oder formschlüssig fixiert wird, wobei das Klebeband zwischen den sich berührenden Abschnitten zwischen den beiden Bauteilen liegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite des Folienträgermaterials, die der mit Klebemasse ausgerüsteten Seite gegenüberliegt, eine Schicht aus einer wässrigen Polyurethanlack-Zusammensetzung aufgebracht ist, enthaltend • mindestens eine wässrige Polyurethandispersion • eine Verbindung mit blockierten Isocyanatgruppen • ein Mittel zur Verbesserung des Gleitverhaltens • mindestens ein Netz- und Verlaufsmittel • gegebenenfalls übliche Haftvermittler • gegebenenfalls Farbstoffe und/oder Pigmente.