baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225835-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen fahrzeugsitz, sowie verfahren zur montage einer einstellvorrichtung
Inventor: SCHUERMANN THORSTEN
IPC: B60N2/07
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (100, 200) für einen Fahrzeugsitz, mit einer ersten einstellbaren Baugruppe (20), einer zweiten einstellbaren Baugruppe (22), und mit einem Elektromotor (24), wobei der Elektromotor (24) mittels wenigstens einer Ausgangswelle (36) sowohl mit einem Einstellgetriebe (32) der ersten einstellbaren Baugruppe (20) als auch mit einem Einstellgetriebe (32) der zweiten einstellbaren Baugruppe (22) wirkverbunden ist, wobei ein Motorträger (110, 210) vorgesehen ist, der den Elektromotor (24) aufnimmt, und der Motorträger (110, 210) mittels jeweils eines Adapters (120, 220) an den beiden einstellbaren Baugruppen (20, 22) befestigt ist.  Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Montage einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung (100, 200), wobei zunächst die Adapter (120, 220) an der jeweils zugeordneten einstellbaren Baugruppe (20, 22) befestigt werden, und in einem weiteren Verfahrensschritt der Motorträger (110, 210) mit den Adaptern (120, 220) verbunden wird.
Patent DE-102017005328-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Energiespeicheranordnung umfassend mehrere Energiespeicherelemente sowie mehrere Stege, welche zur Bildung einer mehrere Fächer umfassenden Fachstruktur angeordnet sind, wobei die Energiespeicherelemente in den Fächern angeordnet sind, wobei dass auf zumindest einem Teil der Stege jeweils wenigstens ein die Seitenflächen des Steges zumindest teilweise umgreifendes Knickschutzelement angeordnet ist, welches an wenigstens einem benachbart angeordneten Energiespeicherelement anliegt.
Patent DE-102017005622-A1 (DE)
Title: Internet 2.0
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Errichtung einer Umgebung für die Nutzung von Internetdiensten, gekennzeichnet durch:- die Absicherung der Umgebung durch eine Trennung von anderen Kommunikationsmedien wobei- Clients und Services in der Umgebung integriert sind
Patent DE-102017007742-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung ist im Wesentlichen mit einem Basiselement, einem Positioniersperrad, einer ersten Positionierklinke und einer zweiten Positionierklinke versehen. Das Positioniersperrad schwenkt bezüglich des Basiselements um eine Schwenkachse. Das Positioniersperrad schwenkt in die erste und zweite Richtung. Die erste und die zweite Positionierklinke sind zwischen Haltepositionen und Freigabepositionen um eine Klinkenschwenkachse schwenkbar montiert. Die erste und die zweite Positionierklinke weisen Kontaktpunkte auf, die selektiv das Positioniersperrad berühren, um ein Schwenken des Positioniersperrads in die erste Richtung während der Halteposition zu verhindern. Die Kontaktpunkte der ersten und der zweiten Positionierklinke sind von der Klinkenschwenkachse um erste bzw. zweite lineare Länge, die unterschiedlich sind, senkrecht beabstandet. Die Schwenkachse und die Klinkenschwenkachse definieren eine Ebene. Der erste und der zweite Kontaktpunkt befinden sich auf derselben Seite der Ebene.
Patent DE-102017008523-A1 (DE)
Title: HB7.DE Zahnstocher aus Edelstahl
IPC: A61C15/00
Filed: 2017-09-09
Abstract: Der HB7.DE Zahnstocher aus Edelstahl hat aufgrund seiner Stabilität - gegenüber allen anderen Zahnstochern - den grossen Vorteil nicht abzubrechen (Holz) oder zu reissen (Kunststoff).
 Das grösste Problem beim HB7.DE Zahnstocher aus Edelstahl war die Fertigung der absolut gratfreien Kanten. Dies Problem wurde in monatelangen Versuchen gelöst.
 Die einmaligen Vorteile des HB7.DE Zahnstocher aus Edelstahl sind:
 1. hundertefach einsetzbar
 2. leicht zu reinigen
 3. mit einer Hand händelbar - im Gegensatz zu Zahnseide.
 4. dünner als die meisten Zahnseiden
 5. absolut hygienisch - und weil bei nicht-Gebrauch die schützenden Kunststoffteile und die Verpackung lebensmittelgerecht sind.
 6. hat Platz in jeder Geldbörse und Handtasche.
 7. abhängig von den Abmessungen wird der HB7.DE zahnstocher immer in der richtigen Materialgüte geliefert.
Patent DE-102017008840-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (10) für ein mit zumindest einer elektrischen Maschine (12) antreibbares Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugbatterie (14), einem getakteten Energiewandler (16) zum Beaufschlagen der elektrischen Maschine (12) in einem bestimmungsgemäßen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Maschinenspannung (18), wobei der getaktete Energiewandler (16) einen Gleichspannungszwischenkreis (20) aufweist, der mit der Fahrzeugbatterie (14) elektrisch gekoppelt ist und der zum Herstellen einer elektromagnetischen Verträglichkeit wenigstens einen Y-Kondensator (22) aufweist, und mit einer an die Fahrzeugbatterie (14) angeschlossenen Wechselspannungsladeeinheit (24), die ausgebildet ist, an eine kraftfahrzeugexterne Ladestation angeschlossen und ladestationsseitig mit einer Ladewechselspannung beaufschlagt zu werden, wobei der Gleichspannungszwischenkreis (20) mittels einer Schalteinheit (28) mit der Fahrzeugbatterie (14) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Schalteinheit (28) ausgebildet ist, den Gleichspannungszwischenkreis (20) bei einem Aufladen der Fahrzeugbatterie (14) mittels der Wechselspannungsladeeinheit (24) von der Fahrzeugbatterie (14) elektrisch zu trennen.
Patent DE-102017100089-A1 (DE)
Title: Auslöservorrichtung
Inventor: WONG KIN YU
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Auslösevorrichtung für ein Elektrowerkzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse; einen Auslöser, der von dem Gehäuse gestützt wird, so dass er sich relativ zu dem Gehäuse zwischen einer AUS- und einer AN-Position bewegt; und einen Sperrmechanismus mit einem Körper, der ein bewegliches Sperrglied zur Arretierung des Auslösers in der AN-Position umfasst, wobei das Sperrglied zwischen einer Sperrposition, die den Auslöser in der AN-Position arretiert, und einer Entsperrposition, die den Auslöser aus der AN-Position löst, beweglich ist; wobei das Sperrglied so angeordnet ist, dass es sich bei Aktivierung oder Bewegung durch einen Benutzer in die Sperrposition bewegt und bei anschließender Aktivierung oder Bewegung durch einen Benutzer in die Entsperrposition zurückkehrt.
Patent DE-102017101352-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung
Inventor: MENKE CHRISTOPH
IPC: G02C7/06
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt,wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (19) und eine Rückseite (15),einen Einkoppelabschnitt (11) und einen vom Einkoppelabschnitt (11) beabstandeten Umlenkabschnitt (13),einen Austrittsabschnitt (16) in der Rückseite (15) sowieeinen Lichtführungskanal (12) aufweist, der Lichtbündel (9) von Pixeln des erzeugten Bildes, die über den Einkoppelabschnitt (11) des Brillenglases (3, 4) in das Brillenglas (3, 4) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3, 4) bis zum Umlenkabschnitt (13) führt, von dem sie in Richtung zum Austrittsabschnitt (16) hin umgelenkt und dann durch den Austrittsabschnitt (16) aus dem Brillenglas (3, 4) ausgekoppelt werden,wobei das Brillenglas (3, 4) als Gleitsichtglas mit einem Fernbereich (F) und einem Nahbereich (N) ausgebildet ist und der Austrittsabschnitt (16), in Draufsicht auf die Rückseite des Brillenglases (3, 4) gesehen, außerhalb des Fernbereichs (F) und außerhalb des Nahbereichs (N) liegt.
Patent DE-102017101385-A1 (DE)
Title: Kriechanpassung bei piezoresistiven Messstreifen
Inventor: RELLING VOLKER
IPC: G01L1/26
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verfahren zur Kriechanpassung eines Kraftsensors, der eingerichtet ist, um eine Kraft mittels mindestens einem piezoresistiven Messelement, insbesondere piezoresistiven Widerstand, zu bestimmen, umfassend: Bestimmen einer Nennlast (NL) für den Kraftsensor, Auswählen eines Materials für eine Trägerschicht und/oder Deckschicht für das piezoresistive Messelement, Festlegen einer Dicke der Trägerschicht (TS) und/oder der Deckschicht (DS) für die Nennlast (NL), so dass für diese Dicke der Trägerschicht (TS) und/oder diese Dicke der Deckschicht (DS) eine zeitliche Änderung einer vom Kraftsensor gemessenen Kraft für die Nennlast minimal ist, und Ausstatten des Kraftsensors mit der Trägerschicht und/oder der Deckschicht mit der ermittelten Dicke. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Kraftsensor (1, KS) umfassend ein erstes Teil (10) und ein zweites Teil (20), wobei zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) zumindest ein erster piezoresistiver Widerstand (401) angeordnet ist, der nach dem Verfahren hergestellt ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Messsystem, welches einen Kraftsensor (1) umfasst.
Patent DE-102017101413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einsatzplanung eines elektrischen Systems zur Energieversorgung
Inventor: VIERECK KARSTEN
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Verfahren zur Einsatzplanung von Betriebsmitteln (101... 106) eines elektrischen Systems (20) zur Energieversorgung, wobei- ein zukünftiger Zeitpunkt t+Δt vorgegeben wird;- für jedes Betriebsmittel• erste Parameterdaten SP ermittelt werden, die die technische Beschaffenheit des Betriebsmittels beschreiben;• zweite Parameterdaten KP ermittelt werden, die die Relevanz des Betriebsmittels im Vergleich zu den übrigen Betriebsmitteln beschreiben;• Kenngrößendaten DP des Betriebsmittels ermittelt werden;• mit Hilfe einer ersten mathematischen Regel aus seinen ersten Parameterdaten und seinen Kenngrößendaten ein prognostizierter Zustandsindex Hli ermittelt wird, der den prognostizierten Zustand dieses Betriebsmittels für den zukünftigen Zeitpunkt darstellt;• mit Hilfe einer zweiten mathematischen Regel aus seinen zweiten Parameterdaten ein Kritizitätsindex Cli ermittelt wird;• mit Hilfe einer dritten mathematischen Regel aus seinem Zustandsindex Hli und seinem Kritizitätsindex Cli ein erweiterter Zustandsindex Rli ermittelt wird, der eine prognostizierte Risikoanalyse dieses Betriebsmittels darstellt;- für das System• anhand der erweiterten Zustandsindex Rli eine prognostizierende Bewertung der Stabilität und/oder Verfügbarkeit für den zukünftigen Zeitpunkt durchgeführt wird.
Patent DE-102017101980-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAACK ALEXANDER VAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend• ein mechanisches Dekorationsteil (2) mit einer mit mechanischen Elementen versehenen, in Richtung des Betrachters weisenden Seite (2a),• mindestens eine in Blickrichtung des Betrachters vor dem mechanischen Dekorationsteil (2) angeordnete semitransparente Spiegelscheibe (3) und• ein Display (4) zur Erzeugung von Bildern, das so angeordnet ist, dass sich die semitransparente Spiegelscheibe (3) zwischen der Seite (4a) der Bildausgabe des Displays (4) und dem mechanischen Dekorationsteil (2) befindet und mit einem Winkel a zum Display (4) derart ausgerichtet ist, dass im eingeschalteten Zustand des Displays (4) durch Widerspiegeln des Display-Bildes durch die semitransparente Spiegelscheibe (3) ein virtuelles Display-Abbild (5) erzeugt wird, dessen Ebene mit einem Winkel b zum Display (4) ausgerichtet ist, der größer ist als der Winkel a, und in Blickrichtung des Betrachters über der zum Betrachter weisenden Seite (2a) des mechanischen Dekorationsteils (2) liegt, so dass das mechanische Dekorationsteil vom virtuellen Display-Abbild (5) überlagert wird, wobei im ausgeschalteten Zustand des Displays (4) für den Betrachter das mechanische Dekorationsteil (2) mit den mechanischen Elementen sichtbar ist.Diese Anzeigevorrichtung eröffnet die Möglichkeit, eine ansprechende Ästhetik mit einem hohen Maß an Rekonfigurierbarkeit zu verbinden.
Patent DE-102017102776-A1 (DE)
Title: Sinterkomponenten für Nockenwellenversteller mit lokal verbesserten Bauteileigenschaften
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verstellbauteils (1) eines Nockenwellenverstellers, wobei das Verstellbauteil (1) in einem generativen Verfahren aus einem Sintermaterial hergestellt wird und in wenigstens einem Bereich (5) zu erwartender höherer Spannung als in dazu angrenzenden Bereichen, gezielt eine Verdichtung bewirkt wird. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Nockenwellenversteller mit einem Verstellbauteil (1), wobei dieses einen lokal begrenzt verdichteten Grundkörper (3) besitzt.
Patent DE-102017108718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines automatischen start/stopp-systems in einem fahrzeug mit nasser anfahrkupplung
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das mit einem automatischen Start/Stopp-System ausgestattet ist, werden offenbart. Das Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, ein Automatikgetriebe und eine nasse Anfahrvorrichtung mit einer Laufrad-Ausrückkupplung. Ein Steuergerät kann ein automatisches Abschalten oder Starten des Motors unter bestimmten Betriebsbedingungen initiieren. Während eines Motor-Start/Stopp-Ereignisses wird der Motor automatisch abgeschaltet und die Laufrad-Kupplung der nassen Anfahrvorrichtung kann ausgekuppelt werden, um den Motor und das Getriebe vom Antriebsstrang zu entkoppeln und dadurch den Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstoß zu verringern.
Patent DE-102017109635-A1 (DE)
Title: Zungeneinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung
Inventor: SÜSS JOACHIM
IPC: E01B7/08
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zungeneinrichtung (10d) und ein Verfahren zur Herstellung einer Zungeneinrichtung (10d). Die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) weist eine hohe Haltbarkeit auf, wobei der Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten sehr gering sind. Außerdem sind die die Wartungskosten sehr gering. Dabei ist die erfindungsgemäße Zungeneinrichtung (10d) deutlich kompakter ausführbar als übliche Zungeneinrichtung und sie lässt sich wesentlich besser entwässern.
Patent DE-102017109894-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (2) verdrehbaren Flanschelement (3), an welchem Pendelmassen (4) als Fliehgewichte verlagerbar angelenkt angeordnet sind, wobei die Pendelmassen (4) an dem zumindest einen Flanschelement (3) über den Umfang verteilt angeordnet sind und mittels Pendellagern (5) an dem zumindest einen Flanschelement (3) gelagert sind, wobei die Pendelmassen (4) gegenüber dem zumindest einen Flanschelement (3) mittels der aus jeweils auf Führungsbahnen (6) des zumindest einen Flanschelements (3) und der Pendelmassen (4) abwälzenden Rollenelementen (7) gebildeten Pendellager (5) im Fliehkraftfeld des Flanschelements (3) um eine Nulllage mit einem vorgegebenen Schwingwinkel pendelfähig und während einer Pendelbewegung um deren Schwerpunkt teilweise verdrehbar aufgehängt sind und wobei die Pendel- und Rotationsbewegung der Pendelmassen (4) durch die Ausbildung der Führungsbahnen (6) und eines Koppelelements (10) vorgegeben ist, wobei die Pendelmassen (4) mit einem Koppelelement (10) miteinander gekoppelt sind, wobei das Koppelelement (10) an der jeweiligen Pendelmasse (4) an einem isoradialen Punkt (11) angreift, welcher während einer Pendel- und Rotationsbewegung der Pendelmassen (4) auf gleicher radialer Höhe verbleibt, wobei auch der jeweilige Abstand der isoradialen Punkte (11) der jeweiligen Pendelmassen (4) relativ zueinander konstant bleibt, wobei das Koppelelement (10) ein Ringelement ist, das relativ zum Flanschelement (3) verdrehbar gelagert angeordnet ist, wobei das Koppelelement (10) mittels eines Lagers (15) sowohl in radialer als auch in axialer Richtung relativ zu dem Flanschelement (3) verdrehbar gelagert ist.
Patent DE-102017111566-A1 (DE)
Title: Adaptiver oberkörperseitenairbag
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Seitenairbag umfasst eine erste Seite, eine zweite Seite, einen Hauptabschnitt und einen Erweiterungsabschnitt. Der Hauptabschnitt weist in der ersten Seite eine Einsenkung auf. Der Erweiterungsabschnitt wird vom Hauptabschnitt gestützt und steht mit diesem in Verbindung. Eine erste Sicherung befindet sich zwischen dem Hauptabschnitt und dem Erweiterungsabschnitt. Ein Auslass ist im Hauptabschnitt angeordnet und aus einer geschlossenen Ausrichtung in eine offene Ausrichtung selektiv bewegbar. Eine zweite Sicherung erstreckt sich von der zweiten Seite zur Einsenkung hin.
Patent DE-102017111805-A1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GOLD PAVEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Lichtvorrichtung für Kraftfahrzeuge umfasst ein Trägergehäuse (1), abgedeckt durch eine durchsichtige Abdeckung (2), und eine innere Kammer (3), wobei die Lichtquelle (8) zum Emittieren von Lichtstrahlen (100) und ein Lichtleiter (5) in einer linearen Form zum Leiten der Lichtstrahlen (100) montiert sind, wobei ein Teil des äußeren Gehäuses (55) des Lichtleiters (5) die Außenfläche (51) für den Austritt der Lichtstrahlen (100) bildet, wobei der Lichtleiter (5) entbündelnde optische Elemente (54) umfasst, die entworfen wurden, um Lichtstrahlen (100) zu der Ausgangsfläche (51) zu führen, und dessen Körper (58) umfasst einen aktiven Teil (57), der zur Abgabe von Lichtstrahlen (100) von dem Lichtleiter und weiter aus dem Lichtleiter heraus, und einen inaktiven Teil (56), der nicht durch die durchsichtige Abdeckung (2) in der inneren Kammer (3) sichtbar ist. Der Lichtleiter (5) umfasst ein Gehäuse (6), das zwei Arme (63) umfasst, von denen jeder mindestens eine Kontaktfläche (61a) auf seiner Innenfläche aufweist, um den Lichtleiter (5) in seiner Montageposition zwischen den Kontaktbereichen (61a) der Arme (63) zu befestigen, wobei das Gehäuse (6) angepasst ist, um zu ermöglichen, dass der Abstand zwischen den Kontaktflächen (61a) während dem Einführen des Lichtleiters (5) in die Montageposition und dem darauffolgenden Vermindern dieses Abstands nach dem Einführen des Lichtleiters (5) in seine Montageposition auf einen Abstand, in dem die Arme (63) in Kontakt mit der Fläche des Lichtleiters (5) in dem Kontaktbereich (61a) stehen, verringert wird.
Patent DE-102017111868-A1 (DE)
Title: Optische Sendeeinheit sowie Verfahren zum Betrieb einer optischen Sendeeinheit
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sendeeinheit (26) für eine optische Detektionsvorrichtung (12), bestehend aus zumindest einem optischen Sender (30) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (37) und einer Sendeoptik (31), um die vom optischen Sender (30) ausgesendeten Lichtstrahlen (37) wahlweise in eine erste (41) oder zweite Raumrichtung (41) auszulenken. Die Sendeeinheit (26) umfasst weiterhin eine Positionsbestimmungseinrichtung (33) mit wenigstens einem optischen Empfangselement (51), das derart angeordnet ist, dass ein in erster Raumrichtung (41) ausgesendeter Lichtstrahl (38) beim Aussenden auf das Empfangselement (51) fällt.
Patent DE-102017112614-A1 (DE)
Title: Überlaufrinnenanordnung für ein Schwimmbecken
Inventor: WENDT MATTHIAS
IPC: E04H4/12
Filed: 2017-06-08
Abstract: Beschrieben wird eine Überlaufrinnenanordnung (1) für ein Schwimmbecken aufweisend zumindest einen Überlaufrinnenkörper (2) und wenigstens eine Rinnenabdeckung (3). Der Überlaufrinnenkörper (2) bildet eine Rinne mit einem Rinnenrand (2') und weist einen Rinnenboden (4) sowie eine erste und eine zweite Rinnenwandung (5a, 5b) auf. Die Überlaufrinnenanordnung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Rinnenabdeckung (3) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar an dem Überlaufrinnenkörper (2) angelenkt ist, wobei die Rinnenabdeckung (3) wenigstens zwischen einer die Rinne abdeckenden, ersten Position (P1) und einer offenen, zweiten Position (P2) verschwenkbar ist. Dabei ist die Rinnenabdeckung (3) derart an dem Rinnenkörper (2) angelenkt, dass wenigstens eine erste schlitzartige Öffnung (6.1) zwischen dem Rinnenrand (2') und einem ersten Randabschnitt (3') der Rinnenabdeckung (3) gebildet ist, wenn sich die Rinnenabdeckung (3) in der abdeckenden, ersten Position (P1) befindet.
Patent DE-102017113927-A1 (DE)
Title: LDMOS-Transistor und Verfahren
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-06-23
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Halbleitervorrichtung ein Halbleitersubstrat, einen LDMOS-Transistor, der in einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist, und einen leitfähigen Durch-Substrat-Via. Der leitfähige Durch-Substrat-Via beinhaltet Folgendes: einen Via, der sich von der vorderen Oberfläche zu einer hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats erstreckt, einen leitfähigen Stopfen, der einen ersten Teil des Vias füllt und eine leitfähige Auskleidungsschicht, die Seitenwände eines zweiten Teils des Vias auskleidet und elektrisch mit dem leitfähigen Stopfen gekoppelt ist.
Patent DE-102017114449-A1 (DE)
Title: Arbeitselement eines Resektoskops sowie Resektoskop
Inventor: DOLL FRANK
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Arbeitselement (1, 1') eines Resektoskops umfasst einen langerstreckten Schaft (2) und eine an einem proximalen Ende des Schafts (2) angeordneten Handhabe (3, 3'), wobei das Arbeitselement (1, 1') zur Aufnahme mindestens einer Zuleitung einer Elektrode und eines Schafts einer Endoskopoptik ausgebildet ist, wobei die Handhabe (3, 3') einen relativ zum Schaft (2) des Arbeitselements (1, 1') feststehenden Körper (7, 7'), eine Optikführung zur Führung des Schafts der Endoskopoptik, einen entlang einer Längsachse der Optikführung verschiebbaren Schlitten (24, 24'), der zum Fixieren und elektrischen Kontaktieren eines proximalen Endes der mindestens einen Zuleitung der Elektrode ausgebildet ist, und einen Aktuator aufweist, der ein erstes Griffteil, ein zweites Griffteil und einen Verbindungsmechanismus, der das erste und das zweite Griffteil axial zueinander beweglich verbindet, umfasst, und wobei das erste Griffteil mit dem Körper (7, 7') und das zweite Griffteil mit dem Schlitten (24, 24') verbunden ist und wobei der Aktuator drehbar an dem Körper (7, 7') und an dem Schlitten (24, 24') gelagert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Resektoskop mit einem derartigen Arbeitselement (1, 1') und einer Elektrode.
Patent DE-102017115357-A1 (DE)
Title: Schnappkäfig für Wälzlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-07-10
Abstract: Schnappkäfig (4), aufweisend einen Basisring (6), an dem mehrere zungenförmige Taschenelemente (7) befestigt sind, wobei zwei Taschenelemente (7) eine Käfigtasche (8) bilden, die jeweils zur Aufnahme eines Wälzkörpers (5) ausgebildet ist, und jedes Taschenelement (7) in den Basisring (6) eingesteckt ist.