baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217156-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von Werkzeugmaschine (10), insbesondere einer Handwerkzeugmaschine, mit zumindest einer Benutzerschnittstellenvorrichtung (12), mit zumindest einer Verarbeitungsvorrichtung (14) zumindest zu einer Verarbeitung zumindest eines Betriebsparameters und mit zumindest einer Kommunikationsvorrichtung (16) zu einer Kommunikation zumindest mit einem externen Gerät (18). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest 50 % von Einstellfunktionen der zumindest einen Benutzerschnittstellenvorrichtung (12) und/oder zumindest 50 % einer Rechenleistung der zumindest einen Verarbeitungsvorrichtung (14) mittels der zumindest einen Kommunikationsvorrichtung (16) auf das externe Gerät (18) auslagerbar sind.
Patent DE-102016218472-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung für die Sicherheitsprüfung
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01N23/203
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren, auf ein System und auf eine Vorrichtung für die Sicherheitsprüfung, die das Gebiet der Sicherheitsprüfung betreffen. Das Verfahren enthält: Erfassen von Informationen über das Gepäck und von Informationen über eine betrachtete Person, bevor ein Gepäck in eine Sicherheitsprüfanlage eintritt und/oder nachdem das Gepäck die Sicherheitsprüfanlage verlässt; Erfassen eines abgetasteten Bilds des Gepäcks, während das Gepäck innerhalb der Sicherheitsprüfanlage ist, um abgetastet zu werden; und Korrelieren der Informationen über das Gepäck, des abgetasteten Bilds des Gepäcks und der Informationen über die betrachtete Person in einem Speichersystem, wobei das Erfassen von Informationen über das Gepäck und von Informationen über die betrachtete Person das Analysieren eines Videos umfasst.
Patent DE-102016218828-A1 (DE)
Title: Kugellager, umfassend einen Käfig, der mit einem Draht und einer Dichtung versehen ist
Inventor: CONSTANT BRUNO
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-09-29
Abstract: Dieses Kugellager (2) weist einen Innenring (6), einen Außenring (4), mindestens eine Kugelreihe (7) und mindestens einen Käfig (30) für das Beabstanden der Kugelreihe (7), der mit einem Draht (32) versehen ist, der sich im Inneren eines Laufraums (23) erstreckt, der durch den Außenring und den Innenring begrenzt ist, auf. Das Lager (2) weist ferner mindestens eine Dichtung (66, 68) auf, die Einhängemittel (82) zum Befestigen auf dem Draht (32) des Käfigs aufweist.
Patent DE-102016219325-A1 (DE)
Title: Blattfederlose Reibungskupplung
Inventor: ROSSI ALEXANDRE BENEDETTI
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit zumindest einer Gegenplatte und einer gegenüber der Gegenplatte in einer axialen Richtung verlagerbaren Anpressplatte sowie einer zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte angeordneten Kupplungsscheibe die bei Einrücken der Anpressplatte reibschlüssig mit der Gegenplatte und der Anpressplatte verbindbar ist; weiter mit einem Hebelelement zur Betätigung der Anpressplatte und einem Kupplungsdeckel sowie mindestens einem Zugelement, dass mit der Anpressplatte drehfest verbunden ist und sich entlang der axialen Richtung durch das Hebelelement und den Kupplungsdeckel hindurch erstreckt und eine Anlagefläche für eine Stützfeder aufweist, wobei die Stützfeder zwischen Kupplungsdeckel und der Anlagefläche angeordnet ist; wobei die Anpressplatte ausschließlich durch die Federkraft der Stützfeder ausrückbar ist.
Patent DE-102016222043-A1 (DE)
Title: Schleifgerät
Inventor: GEIGER MICHAEL
IPC: B24B23/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Schleifgerät, insbesondere Handschleifgerät, umfassend ein Schleifelement, welches eine Schleiffläche aufweist, und wobei das Schleifgerät in einem Schleifbereich eine Anschlagfläche aufweist, welche um einen Versatz versetzt zu der Schleiffläche positioniert ist, wodurch eine Schleiftiefe einstellbar ist.
Patent DE-102016223667-A1 (DE)
Title: Türantriebsvorrichtung zum Verstellen oder Feststellen einer Fahrzeugtür relativ zu einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHALYO HEINO
IPC: E05F15/41
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen oder Feststellen einer Fahrzeugtür (11) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10) umfasst eine elektromotorische Antriebseinrichtung (3), die ausgebildet ist, einen Kraftfluss (A) zwischen der Fahrzeugtür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) herzustellen, um die Fahrzeugtür (11) relativ zu der Fahrzeugkarosserie (10) zu verstellen oder festzustellen. Dabei ist vorgesehen, dass an einem Ort im Kraftfluss (A) zumindest ein Kraftsensor (5) zum Erzeugen eines eine Kraft anzeigenden Messsignals angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine Türantriebsvorrichtung bereitgestellt, die eine zuverlässige Kraftmessung bei einem Verstellen oder Feststellen einer Fahrzeugtür ermöglicht.
Patent DE-102017001554-A1 (DE)
Title: Doppelbedienung für Fahrschulfahrzeuge mit Entkopplungsvorrichtungen für die Zusatzpedale
Inventor: ATES CEYLAN
IPC: G05G1/34
Filed: 2017-02-20
Abstract: Doppelbedienung für Fahrschulfahrzeuge mit Entkoppelungsvorrichtungen für die Zusatzpedale.
Patent DE-102017001670-A1 (DE)
Title: Container zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern mit einem flexiblen Behälter in einem Gestell
Inventor: MÖLLER THOMAS
IPC: B65D90/00
Filed: 2017-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Container zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern mit einem flexiblen Behälter in einem Gestell.Die Container zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern mit einem flexiblen Behälter in einem Gestell zeichnen sich insbesondere durch eine einfache Lagerung und einen einfachen Transport der Schüttgüter aus.Dazu ist der flexible Behälter ein oben offener sackförmiger Behälter mit Gurten und/oder einem Netz. Das Gestell ist aus profilförmigen und einen rechteckigen Raum begrenzenden Bauteilen ausgebildet. Weiterhin ist der flexible Behälter mit gegenüber der Grundfläche des Gestells oberen Bauteilen verbunden.
Patent DE-102017002886-A1 (DE)
Title: Drohnenlandeplatz für Privatpersonen, den Lieferservice und Paketdienst
IPC: A47G29/14
Filed: 2017-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an Fensterrahmen, die für Drohnen oder weitere ähnliche Flugobjekte als Landestelle dient. Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass ausliefernde Drohnen problemlos Pakete und Essenszustellungen abstellen können.
Patent DE-102017004448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MAUS STEFFEN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems in einem Fahrzeug (1) mit einer Batterie (15), mit einem pneumatischen System (16), mit wenigstens einem Nebenaggregat (20) sowie einem Kühlsystem (11), wobei Wasserstoff für eine Brennstoffzelle (2) des Brennstoffzellensystems in einem Flüssiggastank bei niedriger Temperatur gespeichert wird, wobei im Stillstand des Fahrzeugs (1) verdampfter Wasserstoff durch einen Betrieb der Brennstoffzelle (2) verbraucht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die dabei anfallende elektrische Energie in Abhängigkeit wenigstens eines in dem Fahrzeug (1) erfassten Parameters in der Batterie (15) gespeichert, in dem pneumatischen System (16) gespeichert, zum Betrieb des wenigstens einen Nebenaggregats (20) genutzt und/oder einem elektrischen Heizwiderstand (28) in dem Kühlsystem (11) zugeführt wird.
Patent DE-102017006188-A1 (DE)
Title: Tiefbohrwerkzeug
Inventor: FLAD JÜRGEN
IPC: B23B51/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Vorgestellt wird ein Tiefbohrwerkzeug aus drei Abschnitten: Einem Bohrkopf (10), einem Bohrrohr (12) und einem Verbindungselement (11), das die beiden erstgenannten Teile mittels Klebe-, Löt- oder Schweissverbindung zusammenhält. Der Bohrkopf ist in seiner Art der bekannten Technologie des so genannten Einlippenbohrers (ELB-Verfahren) nachempfunden. Das Bohrrohr mit der kreisrunden Form findet man jedoch vorzugsweise beim BTA-Verfahren, sodass dem Verbindungselement die Aufgabe zukommt, die ursprünglich verschiedenen bzw. gegensätzlichen Zu- und Ableitungswege von Kühlmittel und Bohrspänen zu koordinieren. Spezielle Vorgänge beim Ejektor-Bohrverfahren werden ebenfalls im Verbindungselement nachvollzogen. Mit diesem Aufbau aus nur drei Teilen ist es nun möglich, ein Tiefbohrwerkzeug bereitzustellen, das die wesentlichsten Vorzüge der drei gängigen Tiefbohrverfahren in einem einzigen Werkzeug vereint. Mehr Details dazu in der folgenden Beschreibung.
Patent DE-102017006544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Oberfläche sowie Bauteil mit einer solche Oberfläche
Inventor: STENGEL THOMAS
IPC: C09D5/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer antimikrobiellen Oberfläche (1), wobei auf eine Oberfläche (3) eines Bauteils (5) zumindest bereichsweise eine dreidimensionale Struktur (7) mit strukturbedingter antimikrobieller Wirkung aufgebracht wird, wobei die dreidimensionale Struktur (7) mittels Tintenstrahldruck erzeugt wird.
Patent DE-102017008036-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur elektrischen Sitzlängenverstellung und Fertigungsverfahren
Inventor: NAPAU MIRCEA
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-08-24
Abstract: Eine Sitzverstell-Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse, eine Schnecke, ein Zahnrad und eine Schiene. Die Schnecke befindet sich innerhalb des Gehäuses zur Rotation um eine erste Achse und beinhaltet ein spiralförmiges Gewinde, das ein bogenförmiges Profil definiert, das sich um die erste Achse herum erstreckt. Das Zahnrad befindet sich innerhalb des Gehäuses zur Rotation um eine zweite Achse und steht verzahnt in Eingriff mit der Schnecke. Die Schiene erstreckt sich durch das Gehäuse und das Zahnrad zur Rotation um eine dritte Achse. Die Schiene steht verzahnt in Eingriff mit dem Zahnrad.
Patent DE-102017102290-A1 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit Dämpfersystem
IPC: A47C1/12
Filed: 2017-02-07
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer in einem Gehäuse (7) angeordneten Linearführung (3,4) und wenigstens einem entlang der Linearführung (3,4) geführten Schlitten (3.1,4.1), der mit einer Stuhlbasis (6) zumindest form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Schlitten (3.1,4.1) mit der Stuhlbasis (6) aus einer Ausgangsposition (A) an einem Kopfende der Linearführung (3,4) in zumindest eine von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) in Richtung eines Fußendes der Linearführung (3,4) überführt werden kann, gekennzeichnet durch ein Dämpfersystem (2) mit zumindest einem mit dem Schlitten (3.1,4.1) und/oder dem Gehäuse (7) lösbar verbundenen Teil (21), wobei über das Teil (21) bei Überführung des Schlittens (3.1,4.1) aus der Ausgangsposition (A) in die von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) das Dämpfersystem (2) aktivierbar ist.
Patent DE-102017103176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Inventor: ZIELKE MARCEL
IPC: D06F33/37
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten (1) mit einem Laugenbehälter (2), einer Wäschetrommel (3) und einer Dosiereinrichtung (8) zum Dosieren eines Pflegemittels, aufweisend: Ermitteln eines Abtropfsättigungswertes, der ein Wasserbindevermögen der Wäsche (5) definiert; und Dosieren des Pflegemittels aus der Dosiereinrichtung (8) in den Laugenbehälter (2) in Abhängigkeit des ermittelten Abtropfsättigungswerts. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechenden Waschautomaten (1).
Patent DE-102017103555-A1 (DE)
Title: Partikelfilter für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer katalytisch wirksamen Beschichtung
Inventor: KEUNEKE DOMINIK
IPC: F01N3/035
Filed: 2017-02-21
Abstract: Um einenPartikelfilter (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer katalytisch wirksamen Beschichtung (28) zur Reinigung eines Abgases (22), wobei der Partikelfilter (10) von einer Vielzahl von Kanälen (12, 14) durchzogenen ist, die mit der katalytisch wirksamen Beschichtung (28) zumindest teilweise versehen und wechselseitig verschlossen sind, und wobei die Kanalwände (18) zum Durchtritt des Abgases durch die Kanalwände (18) von zur Eintrittsseite (20) offenen Kanälen (12) in zur Austrittsseite (24) offene Kanäle (14) porös sind, bereitzustellen, der einen bedarfsgerechten Einsatz von Washcoat und Edelmetallen ermöglicht und daher deren Verbrauch im Vergleich zum Stand der Technik reduziert, wird vorgeschlagen, dass die zur Eintrittsseite (20) offenen Kanäle (12) an den verschlossenen Enden über eine vorgegebene Länge (l) verfüllt sind und/oder die zur Austrittsseite (24) offenen Kanäle (14) an den verschlossenen Enden über eine vorgegebene Länge (l) verfüllt sind, wodurch jeweils eine freie Länge (l, l) der Kanäle (12, 14) resultiert und im Bereich, in dem sich die freie Länge (l) der zur Eintrittsseite (20) offenen Kanälen (12) mit der freie Länge (l) der zur Austrittsseite (24) offenen Kanäle (14) überschneidet, ein Durchtrittbereich (26) in den Kanalwänden (18) für das Abgas (22) angeordnet ist.).
Patent DE-102017105724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes 1, wobei eine Aufnahmeeinrichtung 2 des Bodenbearbeitungsgerätes 1 eine einen Zeitraum betreffende Aufnahme einer Umgebung 3 des Bodenbearbeitungsgerätes 1 aufnimmt, wobei die Aufnahme einem Nutzer des Bodenbearbeitungsgerätes 1 auf einem Display 4 angezeigt wird. Um eine optimale Behebung von Fehlerzuständen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Aufnahme gespeichert wird und aus der gespeicherten Aufnahme im Falle eines definierten Umgebungsereignisses und/oder Gerätezustandes des Bodenbearbeitungsgerätes 1 nachträglich eine zeitlich definierte Teilsequenz extrahiert und auf dem Display 4 angezeigt wird.
Patent DE-102017106886-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzverfahren und -Systeme
Inventor: SALINGER JEREMY A
IPC: G05D1/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Fahrzeugs werden zur Verfügung gestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst das Verfahren: Feststellung, durch einen Prozessor, einer mangelnden Reaktion eines Fahrers und/oder eines Fahrzeugsystems; Kommunizieren, in Reaktion auf die Feststellung, einer Anforderung durch einen Prozessor in Bezug auf Fernsteuerung an einen Fernserver; Empfangen, in Reaktion auf den Kommunikationsvorgang, Information durch einen Prozessor von dem Fernserver; und Steuern des Fahrzeugs durch ein oder mehrere halbautonome oder autonome Fahrzeugsteuersysteme auf Grundlage der empfangenen Information.
Patent DE-102017109352-A1 (DE)
Title: Selbsteinstellende seitenspiegel
Inventor: DUPUIS MICHAEL
IPC: B60R1/07
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Fahrzeugseitenspiegel-Steuersystem schließt ein Paar ausfahrbarer Seitenspiegel und eine Steuereinrichtung ein, die konfiguriert ist, um ein oder mehrere Anhängeridentifikationsmerkmale und eine oder mehrere vorbestimmte ausfahrbare Seitenspiegelkonfigurationen zu empfangen und zu speichern. Die Steuereinrichtung ist konfiguriert, um die Überführung von mindestens einem des Paars Seitenspiegel zu einer von der einen oder den mehreren vorbestimmten ausfahrbaren Seitenspiegelkonfigurationen nach dem einen oder den mehreren gespeicherten Anhängeridentifikationsmerkmalen zu steuern. Das eine oder die mehreren Anhängeridentifikationsmerkmale definieren oder identifizieren einen konkreten Anhänger, der zuvor von dem Fahrzeug gezogen wurde.
Patent DE-102017111455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer durch ein Steuergerät gesteuerten Maschine
Inventor: KÖTTER MATTHIAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer durch ein Steuergerät gesteuerten Maschine, wobei eine Verstelleinrichtung zwischen das Steuergerät und die Maschine geschaltet wird, wobei ein Fehler simuliert wird und wobei eine Reaktion der Maschine und der Steuereinrichtung auf den simulierten Fehler geprüft wird.
Patent DE-102017113711-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für einen Zylinder, insbesondere einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinheit
Inventor: PETIT GEOFFROY
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für einen Zylinder, insbesondere einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinheit, umfassend ein Sensorgehäuse (11) zur Aufnahme eines elektrisch mit einer Leiterplatte (2) verbundenen Sensors, wobei die Leiterplatte (2) über Steckelemente (6) mit einer Steckereinheit (3) zur elektrischen Kontaktierung gekoppelt ist. Bei einer Sensoranordnung, welche unabhängig vom Anwendungsfall an den Hydraulikzylinder montierbar ist, weist die Steckereinheit (3) einen Steckerhalter (4) auf, in welchem die den Sensors tragende Leiterplatte (2) eingesetzt ist, wobei die Steckereinheit (3) und die Leiterplatte (2) eine vorgefertigte Baueinheit bilden, welche in das fest am Zylinder 10 fixierte Sensorgehäuse (11) eingeschoben sind.
Patent DE-102017114033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsmessung für ein Laserbearbeitungssystem, und Laserbearbeitungssystem
Inventor: MOSER RÜDIGER
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (200) zur Abstandsmessung für ein Laserbearbeitungssystem (100), umfassend eine Kollimator-Optik (210), die eingerichtet ist, um einen optischen Messstrahl zu kollimieren, eine Ablenk-Optik (220), die eine optische Achse (201) definiert, wobei die Ablenk-Optik (220) wenigstens ein transmissives optisches Element (222, 224) umfasst, das bezüglich der optischen Achse (201) verschiebbar ist, um den kollimierten optischen Messstrahl (13) von der optischen Achse (201) abzulenken, und eine Fokussier-Optik (230), die eingerichtet ist, um den abgelenkten Messstrahl (13') auf ein Werkstück (1) zu fokussieren.
Patent DE-102017118087-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: ZAJAK MARTIN MICHAEL
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (50), wobei die Bodendüse (1) mindestens eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) erstreckende Agitatorwalze (7) aufweist, die über eine Antriebseinheit (8) drehbar an der Bodendüse (1) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (8) einen auf einer Drehachse (9) rotierenden Mitnehmer (10) umfasst zur Übertragung eines Drehmomentes auf die Agitatorwalze (7), wobei der Mitnehmer (10) einen Schaft (12) aufweist, wobei der Schaft (12) koaxial zur Drehachse (9) angeordnet ist und an einem Ende (14) eine lose Schaftspitze (15) ausbildet, wobei sich an den Schaft (12) mindestens ein Gewindegang (16, 16a, 16b) eines entlang der Drehachse (9) kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewindes (17) erstreckt, wobei die Antriebseinheit (8) eine auf der Drehachse (9) rotierende Mitnehmeraufnahme (18) aufweist, die eine mit dem Schaft (12) und dem kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewinde (17) des Mitnehmers (10) korrespondierende Bohrung (19) aufweist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102017119349-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für eine Endrohrblende
Inventor: SOFAN ULI
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungsverfahren für eine Endrohrblende (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte Bereitstellen der Endrohrblende (100) mit einem rohrförmigen Körper (102) aus Metallblech, Einspannen der Endrohrblende (100) in einer Dreheinrichtung (104), Umformen des Metallblechs an einem Ende (108) des Körpers (102) zu Bildung eines umlaufenden Bords (110), Rotieren der in der Dreheinrichtung (104) eingespannten Endrohrblende (100) um eine Drehachse, Bereitstellen und Positionieren eines Bearbeitungswerkzeugs (118) in einem radial an den Bord (110) anschließenden Bereich, und Bearbeiten des Bords (110) zur Bildung einer definierten Abschlusskante (128) durch ein radiales Ändern der Position des Bearbeitungswerkzeugs (118) zu dem Bord (110). Die Erfindung betrifft außerdem eine Endrohrblende (100) für ein Kraftfahrzeug mit einem rohrförmigen Körper (102) aus Metallblech, dessen eines Ende (108) zur Bildung eines umlaufenden Bords (110) umgeformt ist, wobei die Endrohrblende (100) nach dem obigen Bearbeitungsverfahren bearbeitet ist.
Patent DE-102017121504-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Befestigungsvorrichtung zum Einbau in einen Hängeschrank
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dunstabzugshaube (2) mit einem Lüftergehäuse und einem Beschlagteil als Befestigungsvorrichtung zum Einbau in einen Hängeschrank.
 Um den Einbau einer Dunstabzugshaube in einen Hängeschrank zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass als Beschlagteil zur Verbindung der Dunstabzugshaube (2) mit dem Hängeschrank ein Rahmenelement (4) verwendet ist, das Rahmenelement (4) zumindest einen ersten Rahmenabschnitt (6) mit einer vertikalen Anlagefläche (12) zur Anlage und Befestigung an einer Seitenwand des Hängeschranks und einen zweiten das Lüftergehäuse in der Einbaulage der Dunstabzugshaube (2) bereichsweise übergreifenden Rahmenabschnitt (8) aufweist, am Rahmenelement (4) eine Hakenaufnahme (14) ausgebildet ist, und am Lüftergehäuse ein zur Hakenaufnahme (14) korrespondierender Haken (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017122581-A1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
Inventor: SCHNIEDER STEFAN
IPC: H02G3/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelverschraubung mit einem Kabelverschraubungseinsatz (1) zum Einsatz in eine Gehäuseöffnung eines wenigstens zwei Gehäuseschalen umfassenden Gehäuses (2), deren Trennebene durch die Gehäuseöffnung verläuft, und zum Befestigen des Kabelverschraubungseinsatzes (1) an dem Gehäuse (2). Der Kabelverschraubungseinsatz (1) umfasst ein Einsatzelement, an dem ein Flansch derart ausgebildet ist, dass der Kabelverschraubungseinsatz (1) beim Einsatz in wenigstens eine der Gehäuseschalen verdrehsicher in der Gehäuseschale angeordnet ist. Außerhalb des Gehäuses (2) ist an dem Einsatzelement ein Gewinde ausgebildet, auf dem eine Gegenmutter sitzt, so dass der Kabelverschraubungseinsatz (1) mittels Verschraubung der Gegenmutter gegen eine äußere Wand in der Umgebung der Gehäuseöffnung an dem Gehäuse (2) fixierbar ist. An dem Flansch ist dabei eine Kontur ausgebildet, die mit einer Innenkontur wenigstens einer der Gehäuseschalen formschlüssig und verdrehsicher korrespondiert, wonach die Erfindung außerdem insbesondere ein Verfahren zur Kabelverschraubung und ein für einen verdrehsicheren Kabelverschraubungseinsatz (1) geeignetes Gehäuse (2) und insbesondere ein Steckergehäuse sowie eine geeignete Gehäuseschale betrifft.
Patent DE-102017123027-A1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für das Fahrerhaus eines Lastkraftwagens
Inventor: LUTZ ARMIN
IPC: B62D33/067
Filed: 2017-10-04
Abstract: Eine Kippvorrichtung für das Fahrerhaus eines Lastkraftwagens umfasst ein hydraulisches Zylinder/Kolben-Aggregat, das an einem Ende eine Anlenkung zur Befestigung am Fahrgestell des Lastkraftwagens und am gegenüberliegenden Ende eine Anlenkung zur Befestigung am Fahrerhaus aufweist. Als Anlenkung am Fahrerhaus dient ein Anlenkauge und ein drehfest am Fahrerhaus anzubringender Anlenkbolzen, der einen länglichen Querschnitt mit einer ersten, größeren Quererstreckung und einer zweiten, kleineren Quererstreckung hat. Die Augenöffnung des fahrerhausseitigen Anlenkauges weist einen kreisrunden Augenbereich auf, dessen Innendurchmesser der größeren Quererstreckung des Anlenkbolzens entspricht und an den sich in Längsrichtung des Zylinder/Kolben-Aggregats auf der von diesem abgewandten Seite ein schlitzförmiger Kulissenbereich anschließt, dessen Schlitzbreite der kleineren Quererstreckung des Anlenkauges entspricht.