baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019697-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Lagern und/oder Transportieren
IPC: B65D19/02
Filed: 2007-09-17
Abstract: Anordnung (10) zum Lagern und/oder Transportieren, insbesondere von flüssigen oder granulären Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Behälter (12) mit einem Oberteil (30) mit vier Seitenwänden (28) mit zwei kürzeren Stirnseiten (28.1, 28.3) und zwei längeren Längsseiten (28.2, 28.4) und ein sich auf einen Auslauf (24), umfassend einen Entleerungsstutzen (54), für das Material von allen Seitenwänden (28) des Behälters (12) hin verjüngend ausgebildetes Unterteil (32), sowie ein Stützelement (14), welches unterhalb des Behälters (12) angeordnet ist und in Teilbereichen seiner Außenkontur dem Unterteil (32) des Behälters (12) angepasst ist, umfasst, wobei der Auslauf (24) mit seinem Entleerungsstutzen (54) auf eine der beiden Stirnseiten (28.1, 28.3) hin verschoben am Unterteil (32) desselben angeordnet ist.
Patent DE-202008003833-U1 (DE)
Title: Rümpfe für stationäre und bewegliche Schwimm-Geräte
IPC: B63B1/10
Filed: 2008-03-18
Abstract: 3-teiliger
Rumpf als Auftriebskörper für schwimmende
Geräte,
dadurch gekennzeichnet, dass 2 wasserdichte Hohlkörper (2)
leicht gleitend und drehbar in ein Mittelrohr (1) bis zu einem Ansatz
gezogen werden
Patent DE-202008005121-U1 (DE)
Title: Zwirnfaden und Gewebe
IPC: D02G3/22
Filed: 2008-04-10
Abstract: Ein
Zwirnsfaden, aufweisend: ein Null-twist Garn (1), dessen Zwirnenkoeffizient
innerhalb 300 ist, ein Twist Garn oder eine Endlosfaser (2), wobei
der Null-twist Garn (1) mit dem Twist Garn oder der Endlosfaser
(2) in Richtung Länge
verdreht ist und die Fasern (3) von Null-twist Garn (1) parallel
angeordnet sind.
Patent DE-202008006000-U1 (DE)
Title: Kompakte Vorrichtung zum Sitzen oder Liegen
IPC: A47C17/13
Filed: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Sitzen oder Liegen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  – ein Grundgestell
(1)  – ein
erstes Vergrößerungsgestell
(4), welches rechtwinklig zu einer Längsachse (2) der Sitzfläche (3)
des Grundgestelles (1) aus dem Grundgestell (1) ausziehbar und/oder ausklappbar
ist,  – ein
zweites Vergrößerungsgestell
(5), welches entlang der Längsachse
(2) der Sitzfläche
(3) des Grundgestelles (1) ausziehbar und/oder ausklappbar ist,  wobei
das erste Vergrößerungsgestell
(4) und/oder das zweite Vergrößerungsgestell
(5), jeweils teilweise oder vollständig, ein drittes Vergrößerungsgestell
(6) zur Abstützung
derjenigen Eck-Liegefläche
umfassen, welche sich ecksegment-förmig zwischen dem ersten ausgezogenen oder
ausgeklappten Vergrößerungsgestell
(4) und dem zweiten ausgezogenen oder ausgeklappten Vergrößerungsgestell
(5) erstreckt und welche durch den Schnittpunkt der beiden gedachten
Verlängerungen
der Außenkanten
des ersten ausgezogenen oder ausgeklappten Vergrößerungsgestelles (4) und des
zweiten ausgezogenen oder aufgeklappten Vergrößerungsgestelles (5) aufgespannt
ist, wobei dieses dritte Vergrößerungsgestell
(6) entlang oder rechtwinklig zur Längsachse (2) der Sitzfläche (3)
des Grundgestelles...
Patent DE-202008009608-U1 (DE)
Title: Faltrollstuhl mit variabler Sitzbreite
IPC: A61G5/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Faltrollstuhl
mit einem rechten (1) und einem linken (2) Seitenrahmen, an welchen
jeweils ein Vorderrad (3) und ein Hinterrad (4) gelagert sind und
welche mittels eines schwenkbaren Scherenelements (5) miteinander
verbunden sind sowie mit jeweils einem an jedem Seitenrahmen (1,
2) gelagerten Seitenteil (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass das
Seitenteil (6, 7) zur Änderung der
Sitzbreite in mehreren Montagepositionen an dem Seitenrahmen (1,
2) lagerbar ist.
Patent DE-202008013095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung der Einbauhöhe von Schachtrahmen
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-10-06
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Justieren der Einbauhöhe von Schachtabdeckungsrahmen
(12) zum oberflächenbündigen Einbau in eine Fahrbahndecke,
dadurch gekennzeichnet,  • dass ein Halteelement (20)
mit einer zentriert zum Schachtabdeckungsrahmen (12) angeordneten
Hebeeinrichtung (22) vorgesehen ist,  • dass an dem
Halteelement (20) mindestens drei Aufnahmeelemente (30) zur Aufnahme
des Schachtabdeckungsrahmens (12) angebracht sind,  • dass
an den Aufnahmeelementen (30) Ausleger (40) angeordnet sind, und  • dass
die Ausleger (40) Nivelliervorrichtungen (50) aufweisen.
Patent DE-202008015905-U1 (DE)
Title: Sternelektrodenhalter zur Aufnahme mehrerer verschiedener Schweißelektroden auf einem Sternelektrodenhalterkopf
IPC: B23K37/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Sternelektrodenhalter
zur Aufnahme mehrerer verschiedener Schweißelektroden dadurch gekennzeichnet,
dass der Stern-Elektrodenhalterkopf bis zu acht verschiedene Elektroden
in Größe, Ausführung und Kopfform
aufnehmen kann.
Patent DE-202008016341-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung mit federnd gelagerten und sich selbsttätig öffnenden und schließenden Gefäßen zum Anbieten von u.a. Warenproben, wie Lebensmittel, Gewürze o.dgl.
IPC: B65D25/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Aufnahmevorrichtung (3.1) mit federnd gelagerten und sich selbsttätig öffnenden und schließenden, mehrteiligen Gefäßen (1) zum Anbieten von u. a. Warenproben, wie Lebensmittel, Gewürze oder dergleichen, wobei eine Deck- und eine Basisplatte (3, 4) über elastische Bindeglieder (7) miteinander verbunden und in der Deckplatte (3) Öffnungen (5) eingebracht sind, die als Führung für aus mehreren Gefäßelementen (2) bestehenden mehrteiligen Gefäßen (1) dienen.
Patent DE-202008016989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Wärmeübergangs bei Folien in Tiefziehautomaten insbesondere Verpackungsmaschinen
IPC: B29C51/42
Filed: 2008-12-23
Abstract: Vorrichtung
zum Transport thermischer Energie auf thermoformbares Folienmaterial
mittels Heizplatten in Folientiefziehautomaten insbesondere Verpackungsmaschinen
dadurch gekennzeichnet, dass die Folie elektrostatisch aufgeladen
wird. Die elektrostatisch wirkenden Haftkräfte zwischen Heizplatte und
der Folie, sowie der Folie und dem formbildenden Werkzeug, vergrößern dadurch
die Kontaktfläche
zur Wärmeübertragung.
Patent DE-202009001385-U1 (DE)
Title: Fahrbahnseitenstreifenpoller mit Tongenerator
IPC: E01F9/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: Fahrbahnseitenstreifenpoller mit Tongenerator, dadurch gekennzeichnet, dass eine oberhalb einer Fahrbahn installierter Poller (1) aus Hartgummi vorgesehen ist, und dass in dem Poller (1) eine Mehrzahl von Tonlöchern (2) und wenigstens eine Tonpfeife (5) derart angeordnet sind, dass beim Komprimieren des als Blasebalg dienenden Pollers (1) Luft durch die wenigstens eine Tonpfeife gedrückt und dieselbe in Tonschwingungen versetzt wird.
Patent DE-202009001806-U1 (DE)
Title: Anstreichgerät
IPC: B05C17/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Anstreichgerät, im Wesentlichen
bestehend aus einem Betätigungsstiel
1 und einem senkrecht daran angebrachten Werkzeug z. B. 4, 4a, 4b
dadurch gekennzeichnet dass die Verbindung zwischen Betätigungsstiel
1 und dem o. g. Werkzeug als lösbare
Klemmvorrichtung 2 ausgebildet ist.
Patent DE-202009001862-U1 (DE)
Title: Kontaktband
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Das Kontaktband dient der Herstellung von Kommunikation  dadurch gekennzeichnet  dass das Band aus zwei zusammengefügten  (geklebt, genäht, gepresst oder auf andere Weise zusammengefügten) Bändchen besteht.  Zur Kontaktaufnahme werden die beiden Bändchen getrennt (auseinander gerissen oder sonst wie geteilt) und eines der beiden Bändchenteil verschenkt. Durch den Trennungsvorgang wird auf jedem Teil ein Code sichtbar und die Anweisung, den Code als SMS an die angegebene Nummer zu senden. Wenn nun beide Bändchen-Besitzer ihren Code versendet haben, wird eine Antwort-SMS dazu auffordern, sich über z. B. Treffpunkt, Telnummer etc. wieder über den Code aus zu tauschen. Wenn beide Bändchen-Besitzer wollen kann die Kommunikation hergestellt werden – allerdings ist die Aktivierung des Codes zeitlich begrenzt – und der Zweck der Kontaktaufnahme ist erfüllt.
Patent DE-202009002042-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Sport-Tor
IPC: A63B63/00
Filed: 2009-04-06
Abstract: Verfahrbares Sport-Tor (1),  mit einem Rahmen (2), an welchem ein Netz befestigbar ist,  einem Gewicht (4),  und Laufrädern (5),  wobei die Laufräder (5) mit dem Gewicht (4) derart zu einem Fahrwerk verbunden sind, dass das Gewicht (4) mittels der Laufräder (5) verfahrbar ist,  und der Rahmen (2) derart beweglich mit dem Fahrwerk verbunden ist, dass er zwischen einer Spielstellung und einer Transportstellung beweglich ist,  wobei der Rahmen (2) in der Spielstellung auf dem Untergrund aufsteht und in der Transportstellung von dem Fahrwerk getragen ist.
Patent DE-202009003745-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Dachhakensystem
IPC: E04D1/34
Filed: 2009-03-19
Abstract: Dachhaken zur Montage von Solaranlagen dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhaken aus einem mehrteiligen Dachhaken-Baukastensystem vorzugsweise bestehend aus einer Grundplatte, einem Kragteil sowie einem Halteteil besteht
Patent DE-202009004804-U1 (DE)
Title: Schalungssystem
IPC: E04G15/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Schalungssystem für den Betonbau umfassend ein Schalungselement (1) und zumindest eine Abhängung (2), wobei das Schalungselement (1) ein im eingebauten Zustand im Wesentlichen senkrecht zu einer Bewehrungslage (6, 16) ausgerichtetes flächiges Schalungsteil (3) mit einer dem ersten Betonierabschnitt (BA1) zugewandten Vorderseite und einer dem zweiten Betonierabschnitt (BA2) zugewandten Rückseite umfasst, wobei die Abhängung ein Abspannelement (4), eine Befestigungsvorrichtung (5) zur Befestigung des Abspannelements (4) an einer Bewehrungslage (6, 16) und eine Spannvorrichtung (7) zur Befestigung des Abspannelements (4) an dem Schalungselement (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abspannelement (4) das flächige Schalungsteil (3) durchdringt und im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des flächigen Schalungsteils (3) aus der Rückseite des Schalungsteils (3) austritt, wobei die Spannvorrichtung (7) das Abspannelement (4) im rückseitigen Bereich des Schalungsteils (3) umgreift und fest an dem Schalungselement (1) fixiert.
Patent DE-202009005556-U1 (DE)
Title: Aufhänge- bzw. Halterungsvorrichtung, insbesondere für einen Duschkopf
IPC: E03C1/06
Filed: 2009-04-16
Abstract: Aufhänge- bzw. Halterungsvorrichtung, insbesondere für einen Duschkopf, umfassend:  ein Befestigungselement (11);  ein Halterungselement (14), das auf einer ersten Seite des Befestigungselements angeordnet ist;  ein Positionierungselement (30), das auf dem Halterungselement vorgesehen ist und mit einem geriffelten ersten Eingriffsabschnitt versehen ist;  ein Aufhänge- bzw. Halterungselement (40), das drehbeweglich auf dem Halterungselement angeordnet und mit einem geriffelten zweiten Eingriffsabschnitt (412) versehen ist, der sich in einem lösbaren Eingriff mit dem ersten Eingriffsabschnitt befindet;  ein elastischen bzw. federndes Element (20) das gegen das Halterungselement und das Positionierungselement vorgespannt ist, um den zweiten Eingriffsanschnitt gegen den ersten Eingriffsanschnitt zu drücken.
Patent DE-202009006031-U1 (DE)
Title: Regenrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Regenrinne für Balkone oder Terrassen, die mit einer Abdeckung versehen ist dadurch kennzeichnet, dass der seitliche Montageflansch bereits an fertigen Balkon- oder Terrassenplatten befestigt ist
Patent DE-202009006151-U1 (DE)
Title: Meßvorrichtung für ein Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten
IPC: B67D7/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Meßvorrichtung für ein Tanksystem für aggressive Flüssigkeiten, insbesondere Harnstoff (3), insbesondere für landwirtschaftliche Geräte (100), das wenigstens aufweist  – ein Tankelement (1) mit einer Tankausnehmung (32), über der  – ein Tankstutzen (16) angeordnet ist,  – ein Befüllelement (7) und  – eine Füllstandsmeßeinheit (41, 42)  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Stutzenelement (16) eine Befülleinheit (23, 25) mit einer Befüllausnehmung (24) aufweist, die mit dem Tankelement (1) über der Tankausnehmung (32) verbunden ist,  – dass die Füllstandsmeßeinheit (41, 42) wenigstens teilweise in der Befülleinheit (23, 25) angeordnet ist und  – dass die Füllstandsmeßeinheit (41, 42) wenigstens teilweise mit mit einer Meßwertaufnahme- und -übertragungseinheit (37, 43, 44, 45, 46, 48, 49, 73) zu verbinden ist.
Patent DE-202009006653-U1 (DE)
Title: Energiespartopf
IPC: A47J27/02
Filed: 2009-05-07
Abstract: Ein Energiespartopf verfügt über eine Unterseite, wobei die Fläche dieser Unterseite eine erhöhte Wärmemenge aufnehmen kann, und die Flächen besitzen konkave bzw. konvexe Formen, kleine Rechtecke oder Strahlenformen, gedreht konvexe Formen, dreieckige Streifenformen oder kleine zylindrische Formen.
Patent DE-202009006831-U1 (DE)
Title: Befestigungs- und Aufstellvorrichtung für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-05-12
Abstract: Befestigungssystem für Solarmodule, dadurch gekennzeichnet, dass an allen vier Ecken des Moduls (1) je ein Befestigungselement angebracht wird, das eine Kippbewegung in mindestens zwei Richtungen erlaubt.
Patent DE-202009012800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Palettieren und Transportieren von genetzten Nadelbäumen
IPC: B65G57/28
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorrichtung zum Palettieren und Transportieren von genetzten Nadelbäumen,  im Wesentlichen bestehend aus einem Grundrahmen (1),  der eine Kippeinheit (2) trägt, die das Schwenken (2a) und Aufrichten der befüllten Palette (3) ermöglicht,  wobei die Kippeinheit (2) eine Ladefläche (4) aufweist, die der Aufnahme der genetzten Nadelbäume dient,  dass die Ladefläche (4) mindestens zwei bewegliche oder abnehmbare Seitenwände (5) aufweist,  dass an einer Stirnseite (6) der Ladefläche (4) ein oder mehrere Träger (7) mit der Kippeinheit (2) verbunden sind, die der Aufnahme und Fixierung einer Palette (3) dienen,  dass der Grundrahmen (1) mit einer vertikal und/oder horizontal verfahrbaren Druckeinheit (8) verbunden ist, die beim vertikalen Verfahren (8a) die, auf der Ladefläche (4) aufliegenden und von den aufgerichteten Seitenwänden (5) arretierten Nadelbäume komprimiert.
Patent DE-202009018478-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-12-02
Abstract: Verpackung (1) zur vereinzelten, beabstandeten Aufbewahrung von Lebensmitteln, insbesondere von Nürnberger Bratwürsten, umfassend eine einen Aufnahme-Raum (9) teilweise umgebende Schale (2) mit a) einem Boden (4), b) zwei sich vom Boden (4) nach oben erstreckenden, einander gegenüberliegenden Längs-Seitenwänden (5) und c) zwei sich vom Boden (4) nach oben erstreckenden und zwischen den Längs-Seitenwänden (5) angeordneten Quer-Seitenwänden (6), wobei d) der Aufnahme-Raum (9) mehrere, nebeneinander angeordnete Einzel-Aufnahmen (10) umfasst und e) zwei benachbarte Einzel-Aufnahmen (10) durch einen am Boden (4) angeordneten, in den Aufnahme-Raum (9) vorstehenden Boden-Steg (11) vereinzelt sind und f) an jeder Quer-Seitenwand (6) mehrere Griffmulden (19) zum sicheren Greifen der Verpackung (1) vorgesehen sind und g) zwei benachbarte Einzel-Aufnahmen (10) durch jeweils einen von den Längs-Seitenwänden (5) in den Aufnahme-Raum (9) vorstehenden Längs-Seitenwand-Steg (12) vereinzelt sind.
Patent DE-202009019178-U1 (DE)
Title: Ferseneinheit für Tourenskibindung
IPC: A63C9/084
Filed: 2009-02-20
Abstract: Bremssytem für eine Schneewanderhilfe umfassend eine Bremsplattform (61) und Bremsbügel (62), die schwenkbar an einer Bodenfläche der Bremsplattform (61) befestigt sind, einem Haken (64), der so positioniert ist, dass, wenn die Bremsplattform (61) in Richtung der oberen Fläche einer Schneewanderhilfe gedrückt wird, der Haken (64) im Abfahrtsmodus nicht in die Bremsplattform (61) eingreift; wenn die Bremsplattform (61) nach unten gezwungen wird, um die Bremsbügel (62) vom Schnee abzuheben, der Klinkenabschnitt (67) der Bremsverbindung (65) in den Haken (64) eingreift und die Bremsplattform (61) in einer Position gehalten wird, in der der Bremsbügel (62) im Tourenmodus vom Schnee abgehoben ist.
Patent DE-202010001155-U1 (DE)
Title: Lichtleiterplatte mit phosphorhaltigen Strukturelementen
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Lichtleiterplatte, aufweisend  – eine erste Flachseite (2),  – eine zu der ersten Flachseite (2) parallele zweite Flachseite (4) und  – eine Stirnseite (6),  wobei die Stirnseite (6) zur Einkopplung von Licht vorgesehen ist und die zweite Flachseite (4) zur Auskopplung des über die Stirnseite (6) eingekoppelten Lichts vorgesehen ist und  wobei die erste Flachseite (2) Strukturelemente (8) aufweist, die zur Auskopplung des Lichts dienen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Strukturelemente (8) Phosphor aufweisen.
Patent DE-202010002793-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-02-25
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zur Sicherung einer Tankanlage gegen Diebstahl von flüssigem Kraftstoff aus derselben, insbesondere für einen Lastkraftwagen und/oder einen Bus,  – mit einer zumindest eine Fixieröffnung (9) aufweisenden Kopplungseinrichtung (2) zur Montage der Sicherungsvorrichtung (1) an einem Tankstutzen der Tankanlage,  – mit zumindest einem Fixierelement (10), das nach Montage der Kopplungseinrichtung (2) in einer solchen Fixieröffnung (9) positioniert wird und dadurch eine zerstörungsfreie Demontage der Sicherungsvorrichtung (1) verhindert,  – mit einem ringförmigen Abdeckelement (11) zum Abdecken der zumindest einen Fixieröffnung (9) nach Positionierung des jeweiligen Fixierelementes (10) darin,  – mit einer Einführschutzvorrichtung (3), die an der Kopplungseinrichtung (2) angebunden ist und die ein Einführen eines Absaugelementes zum Absaugen von Kraftstoff aus der Tankanlage zumindest erschwert,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Abdeckelement (11) als zylindrischer Metallring ausgebildet ist.
Patent DE-202010004691-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Hitzeschutzschilde an Rauchrohrverbindungsleitungen
IPC: F23J13/02
Filed: 2010-04-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Hitzeschutzschilde an Rauchrohrverbindungsleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem schmalen Band besteht, das mittels eines Spannverschlusses auf dem Rauchrohr befestigt wird und das mit einer Gewindehülse verbunden ist, an der der Hitzeschutzschild mittels einer Schraube befestigt werden kann.
Patent DE-202010005430-U1 (DE)
Title: Farbauftragssystem
IPC: B05D1/02
Filed: 2010-05-11
Abstract: Farbauftragssystem zum Auftragen von Farbe auf große Objekte (2), umfassend eine Farbauftragskabine mit umgebenden Wänden, wobei die umgebenden Wände eine erste Wand umfassen, und eine Roboterinstallation umfassend mindestens einen ersten Farbauftragsroboter (3), vorzugsweise mehrere Farbauftragsroboter (3), wobei jeder Roboter eine stationäre Basis (5), ein von der Basis getragenes Gestell (6), das drehbar um eine erste Achse angeordnet ist, einen von dem Gestell getragenen ersten Arm, der drehbar um eine zweite Achse angeordnet ist, einen von dem ersten Arm getragenen zweiten Arm (8), der drehbar um eine dritte Achse angeordnet ist, und ein viertes, ein fünftes und ein sechstes Armteil umfasst, das von dem zweiten Arm getragen wird, um ein befestigtes Farbauftragswerkzeug (10) auszurichten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Farbauftragsroboter zumindest teilweise innerhalb der Farbauftragskabine angeordnet ist, und dass der erste Farbauftragsroboter zumindest teilweise von einer zumindest teilweise außerhalb der Farbauftragskabine angeordneten Stützstruktur (12) gestützt wird, und dass die erste Achse...
Patent DE-202010007578-U1 (DE)
Title: Solarpanel für Leichtbauhallen
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-06-04
Abstract: Trapezblech (10) eines Hallendach- oder -fassadensystems mit einer Befestigungsebene (E), in der das Trapezblech (10) befestigbar ist, mit Teilprofilen (20; 30; 50), die eine im Querschnitt stark unterschiedliche Breite des Trapezblechs (10) einnehmen, mit wenigstens einem in Längsrichtung des Trapezblechs (10) verlaufenden Steg (20) als einem Teilprofil und wenigstens einer in Längsrichtung des Trapezblechs (10) und parallel zum Steg (20) verlaufenden Sicke (30) als einem anderem Teilprofil, mit einem flächigen streifenförmigen Photovoltaikelement (40), das auf dem breiteren Teilprofil auf eine der Befestigungsebene (E) abgewandten Seite befestigt ist, gekennzeichnet durch ein flexibles Photovoltaikelement (40), das auf dem Trapezblech (10) verklebt ist.
Patent DE-202010010221-U1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere Wandhalterung, für einen Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Halterung, insbesondere Wandhalterung, für einen Heizkörper, die ein Befestigungselement (2) aufweist, mittels dessen die Halterung (1) an einer Befestigungsfläche, insbesondere einer Wand, befestigbar ist, und die ein Halterungselement (4) besitzt, welches vom Befestigungselement vorspringt und eine Aufnahmeöffnung (6) aufweist, in welche ein unterer Teil (S') einer Befestigungslasche (S) eines Heizkörpers einsetzbar ist, wobei die Halterung ein Sicherungselement besitzt, durch welches die in der Aufnahmeöffnung (6) aufgenommene Befestigungslasche (S) in der Sicherungsstellung des Sicherungselements (10) lagearretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als ein selbsthemmendes Sicherungselement (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011625-U1 (DE)
Title: Gründung für eine Windenergieanlage
IPC: E02D27/12
Filed: 2010-08-20
Abstract: Gründungsstruktur für ein Wasserbauwerk, insbesondere für eine Offshore-Windenergieanlage mit zumindest mehreren Gründungspfählen, wobei jeder Gründungspfahl einen wenigstens abschnittsweise in seinem Inneren geführten Rammpfahl zur Verankerung im Meeresboden aufweist, und mit mindestens einer Stützkonstruktion zur Aufnahme des Wasserbauwerkes, wobei die Stützkonstruktion die oberen Enden der Gründungspfähle untereinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gründungspfahl (2, 3, 4) und der Rammpfahl (11, 12, 13) auf einem vorbestimmten Längenabschnitt einen Bereich einer Überdeckung aufweisen, wobei im Überdeckungsbereich (25) der Pfähle zumindest abschnittsweise der Spalt (29) zwischen den Pfählen sowie über einen Abschnitt des Überdeckungsbereiches (25) und in einem Teilstück unterhalb des Überdeckungsbereiches (25) der freie, innere Querschnitt des Rammpfahles (11, 12, 13) mit einem aushärtenden Füllmaterial (30) verfüllt sind.
Patent DE-202010017352-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem
IPC: H01R13/62
Filed: 2010-05-10
Abstract: Elektrisches Verbindungssystem mit einem Kontaktelemente aufweisenden Stecker und einer Gegenkontaktelemente aufweisenden Buchse, wobei der Stecker zur Übertragung von Signalen oder Strom mittels einer Magneteinrichtung magnetisch mit der Buchse verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung (9) wenigstens ein Verbindungspaar (10, 11) aufweist, welches sich aus einem Magneten (10) und einem von dem Magneten (10) anziehbaren, selbst jedoch nicht permanent-magnetischen Verbindungsglied (11) zusammensetzt, wobei jeweils der Magnet (10) eines Verbindungspaares in der Buchse (2) und das nicht permanent-magnetische Verbindungsglied (11) im Stecker (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010018072-U1 (DE)
Title: Feuchtes Waschmitteltuch
IPC: C11D17/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Feuchtes Waschmitteltuch, umfassend ein mit einer Waschmittellösung getränktes Trägermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Trägermaterial zuvor ein Tensid angelagert worden ist.
Patent DE-202011001503-U1 (DE)
Title: LED-Linien-Leuchten-System für Terrassen- und Wegeplatten
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: LED-Linien-Leuchten-System welches auf ein Trägerprofil basierend mit LED-Leuchten-Module bestückt wird dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerprofil in beliebiger Länge verwendet wird und die eigentlichen LED-Leuchten zu einer Leuchtenlinie eingeschoben werden.
Patent DE-202011002765-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Verkaufsautomat für portionierte Waren, insbesondere für Lebensmittel, mit einem Lagerraum (12) für die Waren und mit einer Fördereinrichtung zum Transport der Waren vom Lagerraum (12) zu einer Ausgabeöffnung, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung für steife oder halbsteife Aufnahmegefäße (18) für die Waren, welche Positioniermittel (34) zum definierten Positionieren der Aufnahmegefäße (18) unter der Ausgabeöffnung aufweist.