baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10351227-B4 (DE)
Title: Kontaktiereinrichtung für einen Elektrizitätszähler
Inventor: FLAIG UWE
IPC: G01R1/20
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kontaktiereinrichtung
(1) für
einen Elektrizitätszähler (2),
der an seiner Rückseite
mindestens Kontaktstücke
(2A; 2B) je Phase aufweist, die je Phase mit einer steuerbaren Überbrückungseinrichtung
zum Kurzschließen
der Leitungen (3) ausgerüstet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
steuerbare Überbrückungseinrichtung
als zwischen Kontaktfingerpaaren (1B; 1C) verschwenkbares Überbrückungsstück (1A)
ausgebildet ist.
Patent DE-10355697-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Kompensation von harmonischen Oberschwingungen eines verstärkten sinusförmigen Signalisierungssignals
Inventor: CANELLA ALBERTO
IPC: H04M11/06
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schaltung
zur Kompensation von harmonischen Schwingungen eines verstärkten sinusförmigen Signalisierungssignals
(SS), mit:  (a) einer Verstärkungseinheit
(2031), die das sinusförmige Signalisierungssignal
(SS) verstärkt,
wobei aufgrund einer nicht-linearen Verstärkung durch die Verstärkungseinheit (2031)
N harmonische Oberschwingungen zu dem sinusförmigen Signalisierungssignal
(SS) mit zugehörigen
Phasendifferenzen und mit zugehörigen
Amplituden entstehen, sodass im nicht eingeschwungenen Zustand ein
verzerrtes Rückkopplungssignal
(rk) ausgebildet wird,  (b) einer Adaptionseinheit (40), die
aus dem Rückkopplungssignal
(rk) die N Phasendifferenzen (φ i.H ) und die N Amplituden (A i.H )
für ein
Kompensationssignal (KS) berechnet, und mit  (c) einem Signalisierungs-Generator
(2013), der in Abhängigkeit
von den N berechneten Phasendifferenzen (φ i.H ) und
den N berechneten Amplituden (A i.H ) ein
Kompensationssignal (KS) generiert, wobei bei der nicht-linearen
Verstärkung
des sinusförmigen
Signalisierungssignals (SS) und des Kompensationssignals (KS) durch
die Verstärkungseinheit
(2031) das Kompensationssignal (KS) die N entstehenden harmonischen
Oberschwingungen des verstärkten
sinusförmigen
Signalisierungssignals (SS) kompensiert.
Patent DE-10392241-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche wasserbasierte Laminarstrom-Partikelkondensationsvorrichtung und -verfahren
Inventor: HERING SUSANNE VERA
IPC: G01N15/06
Filed: 2003-01-30
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Vergrößerung von
Partikeln oder Teilchen, aufweisend:  Einleiten eines/r Partikel-
oder teilchenhaltigen Stroms oder Strömung (65) mit einer ersten
Temperatur in einen Kondensator (30); und  Leiten des Stroms
oder der Strömung
(65) durch den Kondensator (30), wobei der Kondensator eine zweite
Temperatur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Temperatur
größer als
die des Stroms oder der Strömung (65)
ist, wobei der Dampfdruck eines Kondensierdampfes an den Wänden des
Kondensators (30) nahe der Sättigung ist,
und wobei der Schritt des Einleitens die aktive Kühlung des
Stroms oder der Strömung
umfasst, derart, dass die erste Temperatur mindestens 15°C niedriger
als die zweite Temperatur ist.
Patent DE-19530214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Siloxanen geringen Molekulargewichtes
Inventor: RAZZANO JOHN SIMON
IPC: C08G77/04
Filed: 1995-08-17
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen linearer Siloxane geringen Molekulargewichtes, umfassend die Stufen:  (A) Vermischen von Siliconen, die Hexamethyldisiloxan-Einheiten umfassen, mit Siliconen, die Diorganosiloxan-Einheiten umfassen,  (B) Hinzugeben einer katalytischen Menge eines löslichen Katalysators zu der Mischung von Stufe (Aλ  (C) Desaktivieren des Umlagerungs-Katalysators und  (D) Gewinnen der linearen Siloxane geringen Molekulargewichtes.
Patent DE-19544782-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Halterungen
IPC: B60P7/08
Filed: 1995-11-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine Transporthalterung
für in
oder an Nutzfahrzeugen hängend zu
transportierende Hilfsgeräte,
insbesondere zum Mitführen
von Längsholme
und diese verbindende Querelemente aufweisenden Gerätschaften
und/oder Be- und Entladehilfsmitteln, bestehend aus einem über eine
Anschlagbasis mit einem aufragenden Aufbautenteil des Nutzfahrzeuges feststehend
verbindbaren, mindestens eine Auflager für in hängender Ausrichtung zu transportierende
Gerätschaften und/oder
Be- und Entladehilfsmittel aufweisenden Trag- oder Halterteil und
einem Sicherungselement zur Verriegelgung einer in ihrer hängenden
Transportstellung befindlichen Gerätschaft oder eines in seiner
hängenden
Transportstellung befindlichen Be- und Entladehilfsmittels am Trag-
oder Halteteil, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (3)
durch ein schwenkbar mit der Anschlagbasis (1) des Trag- oder Halteteiles
(2) verbundenes, federbelastetes Hakenteil (8), welches mittels
einer manuell betätigbaren
Ausrückeinrichtung
entgegen seiner Federbelastung aus seiner Sicherungsstellung, in
welcher es mit seinem senkrecht zur Anschlagbasis des Trag- oder Halterteiles
(2) ausgerichteten Haken ein auf dem seinerseits senkrecht zur Anschlagbasis
ausgerichteten Auflager (4) des Trag- oder Halterteiles...
Patent DE-19623660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermöglichung berechtigter Benutzung und Verhinderung unberechtigter Benutzung eines Fahrzeuges mit einem Motor
Inventor: WATANABE MOTOHIKO
IPC: B60R25/04
Filed: 1996-06-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Ermöglichung
berechtigter Benutzung und Verhinderung unberechtigter Benutzung
eines Fahrzeuges mit einem Motor, umfassend  (a) eine Schlüsselschaltereinrichtung
(2, 4) zum Einsetzen eines Zündschlüssels und
Auslesen eines in dem Zündschlüssel gespeicherten
Identifikationscode;  (b) eine Signaleinrichtung (6) welche
den von der Schlüsselschaltereinrichtung
(2, 4) ausgelesenen Identifikationscode empfängt und auf Übereinstimmung
mit einem vorbestimmten Code überprüft sowie
in Abhängigkeit
hiervon ein Zulässigkeits-
oder Nicht-Zulässigkeits-Signal
(A) ausgibt; und  (c) eine mit der Signaleinrichtung (6) über eine
Verbindungsleitung (5) verbundene Motorsteuereinrichtung (3), welche
ein Starten des Motors in Abhängigkeit
von dem von der Signaleinrichtung (6) ausgegebenen Zulässigkeits- oder Nicht-Zulässigkeits-Signals
freigibt oder blockiert;   wobei  (d) die Signaleinrichtung
(6) eine Wiederholungseinrichtung zum wiederholten Ausgeben des
Zulässigkeits-
bzw. Nicht-Zulässigkeits-Signals
(A) an die Motorsteuereinrichtung (3) aufweist; und  (e) die
Motorsteuereinrichtung (3) bei Empfang eines vollständigen Zulässigkeits-
bzw. Nicht-Zulässigkeits-Signals (A)
von der Signaleinrichtung (6) ein Bestätigungssignal (Q) an die Signaleinrichtung
(6) übermittelt
und...
Patent DE-19645036-B4 (DE)
Title: Pyroelektrische Halbleiter-Detektoreinrichtung für Infrarotstrahlung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L31/101
Filed: 1996-10-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiter-Detektoreinrichtung für Infrarotstrahlung
mit einer auf einem Träger
(1) ausgebildeten Vielzahl von zeilen- und spaltenweise ansteuerbaren
Detektorelementen mit folgenden Schritten:  – Aufbringen einer Hilfsschicht
(7) auf eine Hauptoberfläche
(6) eines Trägers
(1),  – Aufbringen
einer mit wenigstens einer Öffnung
(9) versehenen Membranschicht (10) auf die Hilfsschicht (7),  – Selektives Ätzen der
Hilfsschicht (7) durch die wenigstens eine Öffnung (9) der Membranschicht
(10) hindurch dergestalt, dass in der Hilfsschicht ein Hohlraum
(8) entsteht,  – Verschließen des
Hohlraumes (8) durch Aufbringen einer Abdeckung (12) auf die Membranschicht
(10), und  – Ausbilden
eines Detektorelementes auf der Abdeckung mit einem für Infrarotstrahlung
sensitiven, pyroelektrischen Material (17), welches innerhalb eines
durch den Hohlraum (8) begrenzten Abschnittes der Abdeckung (12)
aufgetragen wird, wobei vor dem Auftragen des für Infrarotstrahlung sensitiven
Materials (17) eine untere Elektrode (16) aufgebracht und nach dem
Auftragen und Strukturieren des sensitiven Materials eine...
Patent DE-19701689-B4 (DE)
Title: Filter für Flüssigkeiten, insbesondere Spaltfilter
Inventor: KELLER LOTHAR
IPC: B01D29/15
Filed: 1997-01-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Filter
für Flüssigkeiten,
insbesondere Spaltfilter mit einer ebenen oder gekrümmten Filterfläche sowie
einem die Filterfläche
partiell erfassenden Reinigungssystem, wobei dieses aus einer im
Rohflüssigkeitsbereich
vorgesehenen Rückspülkammer
besteht, welches wenigstens zwei Trennwände aufweist, welche die Rückspülkammer
von dem Rohflüssigkeitsbereich
abtrennen und an der Filterfläche
anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (47,
48) in Richtung der Filterfläche elastisch
ausgebildet sind oder unabhängig
voneinander federnd gelagert sind, wobei wenigstens eine Trennwand (65)
durch dafür
vorgesehene Schlitze (67, 68, 69) segmentiert ist.
Patent DE-19737051-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung wenigstens einer Komponente einer pneumatischen Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BRAEUNINGER JUERGEN
IPC: B60T13/26
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung wenigstens einer Komponente einer pneumatischen Bremsanlage
eines Fahrzeugs mit einem Luftkompressor (14), der in Förderbetrieb
schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkompressor (14)
in den Förderbetrieb
geschaltet wird, wenn eine zusätzliche
Verzögerung
des Fahrzeugs gewünscht
wird.
Patent DE-19805067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Betonteilen
IPC: B28B21/90
Filed: 1998-02-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Betonteilen, insbesondere von Rohren, Schachtringen,
Schachthälsen
od. dgl., mit einer an einem Träger
(12) angeordneten Form (13), mit einer in ihrer Ausgangsstellung
seitlich neben der Form (13) platzierten Beschickungseinrichtung (30)
für Beton,
die auf einer Führung
(31) zum Füllen
des Formraumes (20) über
das offene Formraumende in ihre Arbeitsstellung und wieder zurück in ihre
Ausgangsstellung bewegbar ist, und mit einer einen absenkbaren und
gegensinnig anhebbaren Oberring (43) tragenden Einpresseinrichtung
(40), die den Beton im Formraum (20) weiter verdichtet und dem oberen
Stirnende des Betonteiles die dem Oberring (43) entsprechende Form
gibt und einer Transporteinrichtung (6) zum Abtransport des Betonteiles
(22) im Formmantel (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Einpresseinrichtung
(40) in einer Transporteinrichtung (6) geführt ist und die Transporteinrichtung
(6) während
des Einpressvorgangs in wenigstens einer Zentrierung (8) steht.
Patent DE-19807013-B4 (DE)
Title: Volumetrisches Vorabschneidungsverfahren, das eine minimale Anzahl von Abtastpunkten durch ein Volumen gewährleistet
Inventor: LICHTENBELT BARTHOLD
IPC: G06T15/30
Filed: 1998-02-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Volumetrisches
Vorabschneidungsverfahren zum Minimieren einer Anzahl von Abtastpunkten, die
durch ein Volumenaufbereitungssystem (120) zum Aufbereiten eines
Volumendatensatzes (320; 520; 708; 808; 908) auf einer zweidimensionalen
Graphikanzeige (110) eines Computersystems (100) verarbeitet werden,
mit folgenden Schritten:  (a) Projizieren (206, 216) eines Volumendatensatzes
(320; 520; 708; 808; 908) auf eine Bildebene (422; 622; 702; 802; 902),
die eine Mehrzahl von Pixeln aufweist, um eine Projektion des Volumendatensatzes
auf die Bildebene zu erzeugen;  (b) Werfen eines Strahls von
jedem der Mehrzahl von Pixeln der Bildebene, wobei jeder Strahl
eine Mehrzahl von Abtastpunkten aufweist, um eine Mehrzahl von Strahlen
zu erzeugen;  (c) Abschneiden aller Strahlen, die von Pixeln
geworfen sind, die außerhalb
der Projektion des Volumendatensatzes (320; 520; 708; 808; 908)
auf der Bildebene (422; 622; 702; 802; 902) angeordnet sind; und  (d)
Berechnen eines Eintrittspunkts (426; 626; 710; 810; 920) in den
Volumendatensatz (320; 520; 708; 808; 908) und...
Patent DE-19827265-B4 (DE)
Title: Bildaufzeichnungsvorrichtung und dazugehöriges Blattförderverfahren
Inventor: SHIRAKAWA JUNJI
IPC: B65H29/58
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bildaufzeichnungsvorrichtung
mit  – einem
Blatt-Transportpfad (12), längs
dessen Blätter
von einem Blattvorrat (1a, 1b, 1c) zu einer Bildausbildeeinrichtung
(2, 3, 4) befördert
werden, wo ein Bild auf sie übertragen
wird, und längs
dessen die mit Bildern versehenen Blätter in Richtung auf einen
Blattauswurf (9) befördert
werden,  – einem
stromab der Bildausbildeeinrichtung (2, 3, 4) vom Blatt-Transportpfad
(12) abzweigenden Einziehpfad (11) mit zwei in Blattförderrichtung
hintereinander angeordneten, getrennt in Vorwärts- und Rückwärtsdrehrichtung antreibbaren
Förderwalzenpaaren
(7, 8),  – einem
zwischen den im Einziehpfad (11) angeordneten Förderwalzenpaaren (7, 8) abzweigenden
Blattrückführpfad (14), über den
Blätter
vom Einziehpfad (11) gewendet erneut der Bildausbildeeinrichtung
(2, 3, 4) zuführbar
sind, wo ein Bild auf ihre Rückseite übertragen
wird,  wobei jeweils  – ein
erstes Blatt (P1) vom Blatt-Transportpfad (12) so weit in den Einziehpfad
(11) befördert
wird, bis sein in Blattförderrichtung
rückwärtiges Ende
das zweite Förderwalzenpaar
(8) passiert hat und zwischen dem...
Patent DE-19836418-B4 (DE)
Title: Membran zur Trennung von Stoffgemischen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HEINZELMANN WILLY
IPC: B01D61/36
Filed: 1998-08-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Membran zur Trennung von Stoffgemischen durch Pertraktion, Pervaporation, Permeation kondensierbarer Gase oder Dampfpermeation, die eine aktive Trennschicht aufweist, die als Komposit-Membran oder als integral-asymmetrische Membran gestaltet ist und die auf der dünnen, mit einer hohen Zahl von Fehlstellen behafteten Trennschicht eine homogene Schutzschicht trägt, welche einen Durchmesser von 0,01 bis 1 μm hat und aus einem löslichen Polymer, Copolymer oder Polymergemisch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die chemische Zusammensetzung der Schutzschicht von der chemischen Zusammensetzung der Trennschicht verschieden ist, dass der spezifische Permeatfluß der Schutzschicht mindestens um das 2-fache höher ist als der spezifische Permeatfluß der Trennschicht, dass die Selektivität der Schutzschicht mindestens um das 2-fache kleiner ist als die Selektivität der Trennschicht und dass die Schutzschicht aus einem Polyurethan, aus einem Derivat eines Polysaccharids, aus einem Polyacrylsäureester, aus Polyvinylalkohol, aus einem Copolymer des Vinylalkohols mit Vinylchlorid, Ethylen, Vinylacetat und/oder einem Acrylsäurederivat, aus Polyvinalacetat und/oder aus Mischungen dieser Stoffe besteht.
Patent DE-19852166-B4 (DE)
Title: Strahlungsheizeinrichtung
Inventor: GOTTSCHLING RUDOLF
IPC: H05B1/02
Filed: 1998-11-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: Strahlungsheizeinrichtung
für eine Kochstelle
mit einem Heizelement (6) in einem Innenraum (9, 27) und einem Bimetallschalter
(10) sowie einem Wärmeleitstück (18),
welches mit dem Bimetallschalter (10) in wärmeleitender Verbindung steht
und in den Innenraum ragt, dadurch gekennzeichnet, daß das Wärmeleitstück (18)
mehrere vom Bimetallschalter (10) in den Innenraum (9, 27) ragende
Reaktionsflächen
(19; 23, 24, 25, 26) aufweist und wenigstens eine der Reaktionsflächen derart
angeordnet ist, daß sie
Strahlungswärme
des Heizelements(6) aufnimmt und diese auf den Bimetallschalter(10) reflektiert.
Patent DE-19909303-B4 (DE)
Title: Desinfektionsmittel
Inventor: SCHUMACHER HENNING
IPC: A01N25/30
Filed: 1999-03-03
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verwendung
von Isotridecylamin als Zusatz in einem Desinfektionsmittel zur
Abtötung
von Mycobakterien oder Viren.
Patent DE-19918757-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit Sekundärverriegelung
Inventor: VARGAS JULIO CESAR
IPC: H01R13/436
Filed: 1999-04-24
Granted: 2008-10-16
Abstract: Elektrische
Steckverbindung mit Sekundärverriegelung,
gebildet aus einem aus Isoliermaterial bestehenen Stecker mit Kammern
zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen und einem Gegenstecker
mit in diesem angeordneten Gegenkontakten für die Kontaktelemente, mit
einer Primärverriegelungseinrichtung
zwischen jedem Kontaktelement und der jeweiligen Kammer und mit einer
Sekundärverriegelungseinrichtung
für alle
Kontaktelemente des Steckers, wobei eine Sekundärverriegelung nur bei ausgeführter Primärverriegelung
aller Kontaktelemente vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker
(1) und/oder der Gegenstecker (13) Blockiermittel (12; 14) aufweisen,
die ein Herstellen der elektrischen Verbindung zwischen den Kontaktelementen
(15) und den Gegenkontakten (15a) bei einer nicht vollzogenen Sekundärverriegelung
verhindern und bei einer erfolgten Sekundärverriegelung gestatten.
Patent DE-19960580-B4 (DE)
Title: Belag für Reibescheiben
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04F21/16
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-11-05
Abstract: Belag für eine Reibescheibe (1), umfassend eine Schicht zum Aufkleben auf die Unterseite einer Holz- oder Kunststoffplatte (20) der Reibescheibe (1), wobei auf einem Teil der aufzuklebenden Seite (11a) der Schicht unter Freilassung einer umlaufenden Randzone (11c) eine Selbstklebeschicht (12) aufgetragen ist, welche mit einer Abziehfolie (13) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht eine Schaumstoffschicht (11) ist, und dass sich die Abziehfolie (13) über den Rand der Selbstklebeschicht (12) erstreckt, wobei der überstehende Teil der Abziehfolie (13) eine Anreißlasche zum bequemen Abziehen der Abziehfolie (13) von der Selbstklebeschicht (12) bildet, und dass als Kleber zur Bildung der Selbstklebeschicht (12) ein Heißschmelzkleber vorgesehen ist, dessen Viskosität so gering gewählt ist, dass der Kleber in die oberen Poren der Schaumstoffschicht (11) eindringt und sich mit diesen Poren verbindet.
Patent DE-19980843-B4 (DE)
Inventor: TERFLOTH CHRISTIAN
IPC: C08G18/79
Filed: 1999-01-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: A one-component dispersion comprising deactivated isocyanates which cross-links already at low temperatures (lower than 70° C.).
Patent AU-2007101250-B4 (AU)
Title: Table assembly and accessories
Inventor: POLIDOROS NICHOLAS
IPC: A47B3/00
Filed: 2007-05-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: A table assembly including a removable table top having respective generally flat main surfaces; at least one supporting structure for the table top, the supporting structure including at least two frames each having two upright legs connected by at least one substantially horizontal member; wherein the frames are articulated about a vertical axis by coupling the horizontal members at a position intermediate their respective ends, such that the frames pivot about the vertical axis with respect to each other between an expanded position for supporting the table top and a collapsed position for storage, and wherein each upright leg includes a seat on which the table top rests thereby stabilising the supporting structure in the expanded position.
Patent DE-102004007862-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Müll- oder ähnlichen über Kopf zu entleerenden Behälter
Inventor: WAITZ KARL-HEINZ
IPC: B65F1/14
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schließeinrichtung
für einen
Müll- oder ähnlichen über Kopf
zu entleerenden Behälter
(4), der einen Korpus (3) und einen Deckel (2) aufweist, der verstellbar
mit dem Korpus (3) verbunden ist und mittels dem eine Behälteröffnung geöffnet und
geschlossen werden kann, wobei mittels der Schließeinrichtung
(1) der Deckel (2) am Korpus (3) verriegelbar ist und die Schließeinrichtung
(1) ein deckelseitiges Schlossoberteil (7) und ein korpusseitiges
Schlossunterteil (8) aufweist, das am Korpus (3) zwischen einer
Verriegelstellung, in der es mit dem deckelseitigen Schlossoberteil
(7) in Eingriff bringbar ist, und einer Ruhestellung verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Schlossunterteil
(8) in seiner Ruhestellung aus dem Innenraum des Korpus (3) heraus verstellt
ist und in seiner Verriegelstellung in den Innenraum des Korpus
(3) vorsteht.
Patent DE-102004012448-B4 (DE)
Title: Ein Gerät mit mehreren ähnlichen Schnittstellen zur Erhöhung der Anwenderfreundlichkeit
IPC: G06F1/00
Filed: 2004-03-13
Granted: 2012-08-02
Abstract: Bereits umfangreiche Funktionalität von Sicherheitscontrollern kann in anwenderfreundlicher Weise für eine Erweiterung der Funktionalität genutzt werden, indem die Befehlssequenzen der physikalischen Schnittstellen über einen internen Kommunikationskanal verwendet werden. Da sich diese Kommunikation in einer geschützten Umgebung abspielt, können diese Befehlssequenzen bei Bedarf mit einen höheren Sicherheitsstufe ausgeführt werden.
Patent DE-102004012756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEROLD FRANK
IPC: F01L1/00
Filed: 2004-03-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit  – einem Saugrohr (7), das hin
zu einem Einlass eines Zylinders (Z1–Z4) geführt ist, an dem ein Gaseinlassventil (13)
angeordnet ist,  – einem
Ventilantrieb (15) für
das Gaseinlassventil (13), mittels dessen der Ventilhub (VL) des
Gaseinlassventils (13) einstellbar ist mittels eines Stellelements
(20), mittels dessen unterschiedliche Nocken (21, 22) zum Einwirken auf
das Gaseinlassventil (13) gebracht werden können, wobei auf das Stellelement
(20) ein induktiver Stellantrieb (23) einwirkt, in dem im Laufe
eines Umschaltvorgangs des Ventilhubs (VL) eine Spannung induziert
wird,  – bei
dem eine Umschaltung des Ventilhubs (VL) anhand der für den Umschaltvorgang
charakteristischen induzierten Spannung in dem induktiven Stellantrieb
(23) erkannt wird  – und
bei dem mindestens ein Stellglied abhängig davon angesteuert wird,
ob eine Umschaltung des Ventilhubs (VL) erkannt wurde.
Patent DE-102004022964-B4 (DE)
Title: Zentrifugallüfter mit Statorblättern
Inventor: CHANG SHUN-CHEN
IPC: F04D29/44
Filed: 2004-05-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Zentrifugallüfter, umfassend: einen Rahmenaufbau (100) umfassend einen ersten Rahmen (110) und einen zweiten Rahmen (120); wobei der zweite Rahmen (120) als obere Abdeckung des ersten Rahmens (110) dient und mit ihm kombiniert ist; wobei Blattstrukturen (200) in dem Rahmenaufbau (100), einschließlich mehrerer erster Rotorblätter (230) und mehrerer zweiter Rotorblätter (240), wobei die Blattstruktur (200) einen Flansch umfasst (221), der sich in Richtung des Luftzulaufkanals (140) erstreckt und sich nahe dem Luftzulaufkanal (140) befindet, wobei auf dem zweiten Rahmen (120) Statorblätter (130) gebildet sind, wobei die Statorblätter (130) zwischen den ersten Rotorblättern (230) und den zweiten Rotorblättern (240) gelegen sind; wobei der Rahmenaufbau (100) mit einer Wand (121) gebildet ist, die sich in Richtung des Einlasses des ersten Kanals, des Luftzulaufkanals (140) erstreckt, um den Luftzulaufkanal (140) und einen zweiten Kanal für Luft zu trennen, und die durch die Statorblätter (130), die ersten Rotorblätter (230) und die zweiten Rotorblätter (240) geht.
Patent DE-102004030017-B4 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: TSUJI HIDEO
IPC: F16C33/14
Filed: 2004-06-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gleitelement,
umfassend eine Gleitlegierungsschicht (1), eine Zwischenschicht
(3) aus Ni oder einer Ni-Legierung, die auf der Gleitlegierungsschicht
(1) gebildet ist, und eine weiche Schicht (4) aus Sn oder einer Sn-Legierung,
die auf der Zwischenschicht (3) gebildet ist, wobei auf der Oberfläche der
gleitenden Seite der Gleitlegierungsschicht (1) eine Aussparung
(2) gebildet ist und die Zwischenschicht (3) auf der inneren Oberfläche der
Aussparung (2) gebildet ist, und wobei intermetallische Verbindungen
(5) in der weichen Schicht (4) gebildet sind, die sich herausragend
von der Zwischenschicht (3) erstrecken, und wobei die Aussparung
(2), die auf der Oberfläche
der gleitenden Seite der Gleitlegierungsschicht (1) gebildet ist, eine
Tiefe von 5 bis 50 μm
hat.