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Patent DE-102011002777-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Verfahren zur Herstellung eines Kältegeräts
Inventor: FEINAUER ADOLF DR
IPC: F25D23/10
Filed: 2011-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1) mit einem Maschinenraum (3) und einem Kühlraum (5), bei dem ein gemeinsamer Wandbereich (7, 9, 19) zwischen dem Maschinenraum (3) und dem Kühlraum (5) ausgebildet ist. In dem gemeinsamen Wandbereich (7, 9, 19) ist eine Schicht (11, 12, 21) aus schallabsorbierendem Material angeordnet.
Patent DE-102011009815-A1 (DE)
Title: Flugzeuginterieurkomponentensystem und Verfahren zur Montage eines Interieurkomponentensystems in einem Flugzeug
Inventor: VOSS JENS DIPL ING
IPC: B64F5/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ein Flugzeuginterieurkomponentensystem (10) umfasst eine Flugzeuginterieurkomponenten (12), einen ersten Strukturhalter (27), der an einem Element (26) der Flugzeugstruktur befestigt ist, und einen an der Flugzeuginterieurkomponente (12) befestigten und zu dem ersten Strukturhalter (27) komplementären ersten Komponentenhalter (30). Der erste Komponentenhalter (30) ist in einem ersten Bereich (28) der Flugzeuginterieurkomponente (12) an der Flugzeuginterieurkomponente befestigt, der im in einem Flugzeug montierten Zustand der Flugzeuginterieurkomponente (12) einer Flugzeugkabinendecke zugewandt ist. Der erste Strukturhalter (27) und der erste Komponentenhalter (30) sind dazu eingerichtet, die Flugzeuginterieurkomponente (12) hängend an dem Element (26) der Flugzeugstruktur anzubringen. Die Flugzeuginterieurkomponente (12) ist so gestaltet, dass im hängend an dem Element (26) der Flugzeugstruktur angebrachten Zustand der Flugzeuginterieurkomponente (12) zumindest in einem zweiten Bereich (32) der Flugzeuginterieurkomponente (12), der im in einem Flugzeug montierten Zustand der Flügzeuginterieurkomponente (12) einem Flugzeugkabinenboden (34) zugewandt ist, zwischen einer Rückseite (36) der Flugzeuginterieurkomponente (12) und einer der Rückseite (36) der Flugzeuginterieurkomponente (12) gegenüberliegenden Flugzeugkomponente (38) ein Montagespalt (40) vorhanden ist.
Patent DE-102011012390-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Schwellers an einer Bodenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: BERTHEL MARC
IPC: B62D21/15
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Schwellers (10) an einer Bodenstruktur (12) eines Fahrzeugs, der sich im Crashfall zur Aufnahme von Aufprallenergie (16) an der Bodenstruktur (12) abstützt. Erfindungsgemäß steht der Schweller (10) über ein Krafteinleitungsmodul (14) mit der Bodenstruktur (12) in Wirkverbindung, welches die Aufprallenergie (16) gezielt in der Bodenstruktur (12) abbaut.
Patent DE-102011013916-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit
Inventor: WAWRLA ANDREAS
IPC: E01C1/04
Filed: 2011-03-14
Abstract: Es wird eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit zum Kontrollieren des Wasserflusses durch wenigstens eine Wasserleitung, wobei die Kontrolleinheit wenigstens ein erstes Stellglied, insbesondere ein elektrisch betätigbares Durchflussventil, zum Verschließen und Öffnen der Wasserleitung aufweist, wobei das Armaturengehäuse an einem Montageort, insbesondere einer Wand, einer Montageplattform und/oder einem Sanitärkörper wie ein Waschbecken, Badewanne oder dergleichen, anzuordnen ist, vorgeschlagen, die mit besonders wenig Aufwand gewartet oder repariert werden kann, gerade auch in Anwendungen bei denen die Anforderungen in Bezug auf Vandalismus von erheblicher Bedeutung sind. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Armaturengehäuse wenigstens einen am Montageort fest fixbaren Armaturengrundkörper sowie einen vom Armaturengrundkörper lösbaren und eine Gehäuseöffnung abdeckenden Montagedeckel zum Öffnen des Armaturengehäuses für Wartung und/oder Servicezwecke umfasst und dass innerhalb des Armaturengrundkörpers wenigstens eine ein zweites Stellglied aufweisende Absperrvorrichtung zum Absperren der Wasserleitung vorgesehen ist.
Patent DE-102011017431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umreifen von aufgewickelten Bunden, insbesondere von Stahlbunden
Inventor: REIMANN RALF
IPC: B65B13/02
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Umreifen von aufgewickelten Bunden (2) mit einem Bindeband (3), wobei die Vorrichtung (1) aufweist: eine Bindeband-Abrollvorrichtung (4) zum Abwickeln eines Bindeband-Coils (5), wobei die Bindeband-Abrollvorrichtung (4) Antriebsmittel (6) aufweist, mit denen das Bindeband-Coil (5) zum Abwickeln von Bindeband (3) gedreht werden kann, eine nachfolgend angeordnete Treib- und Spanneinheit (7), einen Bindekopf (8) zum Verbinden zweier Stellen des Bindebands (3) und einen sich entlang eines Umfangsverlaufs (U) erstreckenden Bandführungskanal (9). Um eine einfachere Anlagenkonzeption ohne Haspel und Schlingenspeicher zu erzielen, sieht die Erfindung vor, dass der Bindekopf (8) so um eine Achse (A) schwenkbar angeordnet ist, dass er eine erste Position (I) einnehmen kann, in der er im oder am Umfangsverlauf (U) des Bandführungskanals (9) liegt, und dass er eine zweite Position (II) einnehmen kann, in dem er im oder am Außenumfang des zu umreifenden Bundes (3) liegt, wobei die Antriebsmittel (6) der Bindeband-Abrollvorrichtung (4) ausgebildet sind, Bindeband (3) sowohl vom Bindeband-Coil (5) in Bindeband-Förderrichtung (F) abzuwickeln als auch Bindeband (3) entgegen der Bindeband-Förderrichtung (F) auf das Bindeband-Coil (5) aufzuwickeln. Des weiteren betrifft die Vorrichtung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102011075676-A1 (DE)
Title: Energy storage module for power supply device used in motor vehicle, has thermal insulation and deformation energy absorption element that is made of expanded polypropylene and is provided between memory cells and housing
Inventor: PETZ PHILIPP
IPC: H01M50/204
Filed: 2011-05-11
Abstract: The energy storage module has a housing in which combined memory cells are arranged. A thermal insulation and deformation energy absorption element (1) is made of expanded polypropylene and is provided between the memory cells and housing. The memory cells are fastened at fastening regions (10) of thermal insulation and deformation energy absorption element in which several pockets (11) for retaining electrical terminal port are provided. An independent claim is included for method for manufacturing energy storage module.
Patent DE-102011077058-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und bildgebendes System
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: G01T1/28
Filed: 2011-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungsdetektor (100; 101), aufweisend einen Szintillator (120) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Strahlung (202) unter Einwirkung einer einfallenden Strahlung (200), eine Photokathode (130; 131; 132) zum Erzeugen von Elektronen (204) unter Einwirkung der von dem Szintillator (120) erzeugten elektromagnetischen Strahlung (202), eine Mikrokanalplatte (140; 141; 142; 143; 144) mit einer Mehrzahl an Kanälen (145; 155; 158) zum Vervielfachen der von der Photokathode (130; 131; 132) erzeugten Elektronen (204), und eine Erfassungseinrichtung (160) zum Erfassen der mit der Mikrokanalplatte (140; 141; 142; 143; 144) vervielfachten Elektronen (204). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein bildgebendes System (110) umfassend einen solchen Strahlungsdetektor (100; 101).
Patent DE-102011077659-A1 (DE)
Title: Keramikheizung mit Heizelement, das bei Zufuhr von Strom Wärme erzeugt
Inventor: ISHINADA TEIJI
IPC: H01T13/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Eine Keramikheizung umfasst ein Keramikheizelement (10). Die Keramikheizung umfasst außerdem eine Befestigung (60) mit einem Gewindeabschnitt (611) und einem sich verjüngenden Abschnitt (612) sowie ein Heizelement-Befestigungsmittel (3) mit einem Gewindeabschnitt (302), einem Dichtungsabschnitt (314), einem Heizelement-Einführloch (311), mittels dem das Heizelement (10) innen eingeführt ist, und einem Heizelement-Verbindungsmittel (20), das das Heizelement (10) mit dem Heizelement-Befestigungsmittel (3) verbindet. Das Heizelement (10) wird von dem Heizelement-Einführloch (311) unbeweglich gehalten. Der Gewindeabschnitt (611) der Befestigung (60) und der Gewindeabschnitt (302) des Heizelement-Befestigungsmittels (3) sind verschraubt, um den Dichtungsabschnitt (314) des Heizelement-Befestigungsmittels (3) mit dem sich verjüngenden Abschnitt (612) der Befestigung (60) in Kontakt zu bringen. Das Heizelement-Verbindungsmittel (20) ist in Bezug auf den Dichtungsabschnitt (314) des Heizelement-Befestigungsmittels (3) auf einer Fußendenseite vorgesehen.
Patent DE-102011079203-A1 (DE)
Title: Method of operating compressor of refrigerant circuit for e.g. frost-free household refrigerator, involves automatically turning ON compressor, if turn OFF period of compressor exceeds predetermined time
Inventor: HAERLEN JOCHEN
IPC: F25B49/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: The method involves automatically turning ON a compressor and operating compressor at lowest speed, if the turn OFF period of compressor exceeds predetermined time preferably in the range of 30-45 min. The turn ON period of compressor is set to 10-15 min. The compressor is operated at different speeds. An independent claim is included for a refrigerator.
Patent DE-102011079589-A1 (DE)
Title: Einheitspixel für ein Photodetektionsbauelement
Inventor: FOSSUM ERIC R
IPC: H01L27/146
Filed: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Einheitspixel für ein Photodetektionsbauelement. Ein Einheitspixel der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen floatenden Diffusionsbereich (110) in einem Halbleitersubstrat (10), ein ringförmiges Sammelgate (120) über dem Halbleitersubstrat, ein ringförmiges Draingate (130) über dem Halbleitersubstrat und einen Drainbereich (140) in dem Halbleitersubstrat, wobei das Sammelgate und das Draingate jeweils zwischen dem floatenden Diffusionsbereich und dem Drainbereich angeordnet sind. Verwendung z. B. in 3D-Bildsensoren.
Patent DE-102011082482-A1 (DE)
Title: Centrifugal pendulum for reducing torsional vibration of internal combustion engine, has magnetic connection elements that are arranged radially outward on pendulum mass elements distributed with respect to pendulum flanges
Inventor: ERNST TOBIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2011-09-12
Abstract: The centrifugal pendulum (1) has pendulum flanges (3,3a) that are rotatably arranged about an axis (2) of rotation. Several pendulum mass elements (4,4a) are pivoted and are circumferentially distributed with respect to the pendulum flanges. The effective magnetic connection elements (11,11a) are arranged radially outward on the pendulum mass elements, and are arranged between pendulum mass elements. A magnet (12) on the pendulum mass elements is arranged on the radial outer side of the pendulum flanges.
Patent DE-102011082924-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: EICH HOLGER
IPC: B01D53/74
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, die zumindest eine Dunstabzugshaube (10) und zumindest eine Luftaufbereitungsvorrichtung (11) umfasst. Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaufbereitungsvorrichtung (11) eine aktive Luftaufbereitungsvorrichtung (11) darstellt und die Dunstabzugsvorrichtung (1) zumindest eine Erfassungseinheit (14) zum Erfassen zumindest eines Zustandes zumindest einer Komponente (114, 115) der Luftaufbereitungsvorrichtung (11) und zumindest eine Erkennungseinheit (15) zum Erkennen eines Fehlers des Betriebes der Luftaufbereitungsvorrichtung (11) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102011083031-A1 (DE)
Title: Locking device for selective fixation of battery in battery holder of electrical bicycle, has electromagnet operating movable bolt element and coupled with circuit component for checking access authorization for battery
Inventor: JABS VOLKER
IPC: H01M50/264
Filed: 2011-09-20
Abstract: The device has a bolt element (1) arranged in a region of a battery holder. Another bolt element (2) is arranged at a battery pack (20). One of the two bolt elements is moved, and the two bolt elements selectively cooperate to form mechanical locking. An electromagnet (3) operates the former movable bolt element to loosen the locking. The electromagnet is coupled with a circuit component (6) for checking access authorization for a battery. The circuit component is decoupled from the electromagnet and removed from an electrical bicycle (10). An independent claim is also included for a method for locking a battery in a battery holder of an application device.
Patent DE-102011084195-A1 (DE)
Title: Tubing used as suction hose in vacuum cleaner, has compressible closed-pore that is provided in region of inner corrugation trough formed in wall along longitudinal direction, for pneumatic and hydraulic smoothing of tubing
Inventor: HASHEMINIA MAHBIZ
IPC: A47L9/24
Filed: 2011-10-10
Abstract: The tubing used as suction hose (9), has inner corrugation troughs (23) that are formed in wall along longitudinal direction. The compressible polyurethane closed-pore (24) is provided in region of inner corrugation trough for pneumatic and hydraulic smoothing of the tubing. The tubing is formed of helically wound extruded profile strand (18). An independent claim is included for a manufacturing method of tubing.
Patent DE-102011087138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wässrigen Polymerdispersionen
Inventor: WEITZEL HANS-PETER
IPC: C08F2/22
Filed: 2011-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von wässrigen Polymerdispersionen, indem a) ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Monomere in wässrigem Medium nach Emulsionspolymerisationsverfahren polymerisiert werden, wodurch eine wässrige Dispersion mit einem Feststoffgehalt FG1 gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass b) nach Durchführung des Emulsionspolymerisationsverfahrensschrittes a) ein Teil des Wassers abdestilliert wird, wodurch eine wässrige Polymerdispersion mit einem Feststoffgehalt FG2 erhalten wird, wobei die Differenz aus Feststoffgehalt FG2 und Feststoffgehalt FG1 ≥ 1% beträgt.
Patent DE-102011089670-A1 (DE)
Title: Antriebskraftausgabegerät und fahrzeug mit selbigem
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-12-22
Abstract: Planetenübersetzungsverhältnisse (ρ1, ρ2) eines ersten und eines zweiten Planetengetriebemechanismus (13, 14) sind so festgelegt, alle folgenden Wertegleich zu einander werden: ein Maximalwert einer Antriebskraft eines ersten MG (11), die erzeugt wird, wenn ein gesamtes Eingabe-Zu-Ausgabe-Drehzahlverhältnis nach dem Betrieb des ersten MG (11) als ein Motor einen minimalen Werte hat; ein Maximalwert einer Antriebskraft des ersten Motorgenerators (11), die dann erzeugt wird, wenn das gesamte Eingabe-Zu-Ausgabe-Drehzahlverhältnis nach dem Betrieb des ersten MG (11) als der Motor ein maximaler Wert ist, und ein Maximalwert einer Antriebskraft des ersten MG (11), die dann erzeugt wird, wenn das gesamte Eingabe-Zu-Ausgabe-Drehzahlverhältnis nach dem Betrieb des ersten MG (11) als ein elektrischer Generator in einem Bereich von dem minimalen Wert zu dem maximalen Wert liegt.
Patent DE-102011089928-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-12-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit zumindest einer an einem Wischarm (10a; 10b; 10c; 10d) und/oder an einem Wischblatt (12a; 12b; 12c; 12d) angeordneten Wischeinheit (14a; 14b; 14c; 14d), welche insbesondere ein Spoilerelement (16a, 17a; 16b, 17b; 16c, 17c; 16d, 17d) und/oder eine Wischleiste (18a; 18b; 18c; 18d) und/oder eine Federleiste (20a; 20b; 20c; 20d) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung wenigstens eine Stelleinheit (22a; 22b; 22c; 22d) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine Eigenschaft der Wischeinheit (14a; 14b; 14c; 14d) abhängig von wenigstens einem Parameter zumindest teilautomatisiert einzustellen.
Patent DE-102011101469-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GEISER BRIAN W
IPC: F02F1/36
Filed: 2011-05-13
Abstract: Ein Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine umfasst einen Kühlwassermantel mit einem unteren Abschnitt mit hohem Volumen und einem oberen Abschnitt mit niedrigem Volumen. In dem unteren Abschnitt mit hohem Volumen sind mehrere Kühlmittelsteigleitungen konfiguriert, um Hochdruckkühlmittel von Kühlmittelöffnungen in einem Zylinderblock zu empfangen. Kühlmittelsteigleitungen, die sich zwischen dem unteren Abschnitt mit hohem Volumen und dem oberen Abschnitt mit niedrigem Volumen erstrecken, definieren Drosselstellen, um die Kühlmittelströmung von dem unteren Abschnitt mit hohem Volumen zu dem oberen Abschnitt mit niedrigem Volumen auf ein vorgegebenes Volumen und einen vorgegebenen Durchfluss zu regulieren.
Patent DE-102011101897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: MERKEL MAXIMILIAN DIPL ING
IPC: F03D7/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage, wobei die Windenergieanlage einen Rotor mit mindestens einem in seinem Blatteinstellwinkel verstellbaren Rotorblatt, einen mit dem Rotor verbundenen Generator zur Erzeugung elektrischer Leistung und mindestens eine Messeinrichtung zum Erfassen eines Istwerts einer für eine Drehzahl des Generators repräsentativen Größe aufweist, wobei ein Sollwert für ein Generatormoment abhängig von der Drehzahl vorgegeben und der Sollwert für das Generatormoment abhängig von einer Kenngröße für eine Luftdichte korrigiert wird, mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen einer für einen Istwert einer eine Drehzahl des Generators repräsentierenden Größe, – Vorgabe eines Sollwerts für das Generatormoment abhängig von dem Istwert der für die Drehzahl des Generators repräsentativen Größe und Korrektur des Sollwerts für das Generatormoment abhängig von einer Kenngröße für die Luftdichte, – Erfassen eines Werts für den Blatteinstellwinkel und – Erhöhen des Sollwerts für das Generatormoment, wenn der erfasste Wert für den Blatteinstellwinkel einen vorbestimmten Mindestwert überschreitet.
Patent DE-102011104936-A1 (DE)
Title: Device for increasing tire adhesion of road vehicle, has spraying device applying adhesion-strengthening agent before or under tire contact surface and/or on tread of tire of vehicle by determining slippage of tire in relation to track
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60B39/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: The device (3) has a spraying device (5) i.e. injector nozzle, applying an adhesion-strengthening agent (6) directly before or under a tire contact surface and/or on a tread of a tire (4) of a vehicle (1). A driving dynamics control unit has a sensor system determining external temperature in a region of a water freezing point, slippage of tire in relation to a track (2) and small vehicle deceleration. The agent is selected from sand, gravel, granule, a bonding agent, liquid, and/or a tape. The control unit is designed as an anti-lock braking system and an electronic stability program control. An independent claim is also included for a method for increasing adhesion of a tire of a vehicle.
Patent DE-102011114769-A1 (DE)
Title: Saugdüse für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: HOLT UTE
IPC: B65H67/08
Filed: 2011-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einer Ansaugöffnung zum pneumatischen Aufnehmen eines nach einem Fadenbruch oder einem kontrollierten Fadenschnitt auf die Oberfläche einer Kreuzspule aufgelaufenen Fadenendes, wobei die Ansaugöffnung mit einer Kammleiste zum Fixieren des angesaugten Fadenendes ausgestattet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kammleiste (19) in einem photochemischen Ätzverfahren hergestellt ist und über Zähne (20 bzw. 21) verfügt, die unterschiedliche Höhen aufweisen, wobei sich große Zähne (20) mit einer Höhe (H) mit kleinen Zähnen (21) mit einer Höhe (h) abwechseln.
Patent DE-102011115913-A1 (DE)
Title: Fügen und Trennen von Werkstücken mit einem Elektronenstrahl im Nicht-Vakuum
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM
IPC: B23K15/10
Filed: 2011-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen oder Trennen von Werkstücken (4, 5) mit einem Elektronenstrahl (2) im Nicht-Vakuum, wobei ein Elektronenstrahl (2) von einem Elektronenstrahlerzeuger (1) abgegeben wird und auf das Werkstück (4, 5) bzw. die Werkstücke (4, 5) auftrifft, wobei wenigstens ein Lichtbogen (3) erzeugt wird, der wenigstens auf einem Teilabschnitt (6) des Elektronenstrahls (2) von dem Elektronenstrahlerzeuger (1) zu dem Werkstück (4, 5) entlang des Elektronenstrahls (2) in einem solchen Abstand vom Zentrum des Elektronenstrahls (2) verläuft, dass der Lichtbogen (3) den Elektronenstrahl (2) beeinflusst. Die Erfindung betrifft ferner eine Füge- und/oder Trenneinrichtung mit einem Elektronenstrahlerzeuger.
Patent DE-102011122314-A1 (DE)
Title: Fuel cell stack has frame elements mounted on bipolar plate and on membrane-electrode assembly at fluid-tightly, and bipolar plate whose frame element is connected with another frame element of another bipolar plate
Inventor: LINDENAU DIRK
IPC: H01M8/24
Filed: 2011-12-23
Abstract: The fuel cell stack (3) has several stacked fuel cells (1). Each stacked fuel cells is provided with the bipolar plates (1.1,1.2), and a membrane-electrode assembly (1.3). The frame elements (1.1.1,1.2.1) are mounted on the bipolar plate and on the membrane-electrode assembly at fluid-tightly. The frame element (1.1.1) of bipolar plate (1.1) is connected with the frame element (1.2.1) of the adjacent bipolar plate (1.2). An independent claim is included for method for manufacturing fuel cell stack.
Patent DE-102012001888-A1 (DE)
Title: Tool for use in milling machine or placement machine for blank painting of electronic circuit board with necessary controlling by spot process, is driven by a machine over a painting position and the working cycle is started
Inventor: ERD DOMINIK
IPC: B05C1/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: The tool is driven by a machine over a painting position and the working cycle is started. The tool moves the coordinates of the machine in X,Y,Z directions. A brush is provided for applying paint on circuit boards. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102012002269-A1 (DE)
Title: Dentalimplantat
Inventor: MITROVIC MILIJA
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-02-02
Abstract: Bei einem Dentalimplantat, dessen Außenfläche zur Verankerung im Kieferknochen ausgebildet ist und das aus einem keramischen Material, insbesondere aus Zirkoniumdioxid, besteht, werden zumindest Teilbereiche der äußeren Oberfläche des Implantates mit einer Glasmatrix beschichtet und diese werden durch ein abrasives und/oder subtraktives Verfahren strukturiert und funktionalisiert. Das Verfahren zur Konditionierung sieht vor, dass auf den zu konditionierenden Teilbereich der Oberfläche des Implantates eine dünne Schicht eines silikatischen Glases aufgetragen wird, die in einem keramischen Brand verfestigt wird, und dass die so erzeugte Schicht abschließend abrasiv und/oder subtraktiv bearbeitet wird. Zur Durchführung des Verfahrens wird ein silikatisches Glaskeramiklot verwendet, das zusätzlich feindisperse Keramikpartikel enthalten kann. Die abschließende Bearbeitung erfolgt mittels Sandstrahlen, Säureätzen usw. oder durch eine Kombination. Die so erzeugte Schicht kann beispielsweise mittels einer Plasma-Spraytechnik ferner mit einer dünnen Schicht aus Titan funktionalisiert werden, die wiederum abschließend mit einer Calciumphosphat-Phase versehen werden kann.