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Patent DE-102019127658-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: HAGEDORN THORSTEN
IPC: C23C18/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zum Herstellen eines Werkstücks vorgesehenen Presswerkzeugs (1, 51), das eine Pressoberfläche (2) mit einer Struktur aus Erhebungen (4) und Vertiefungen (3) aufweist. Es wird eine Maske (24) aufgetragen, um Bereiche abzudecken, und anschließend eine Metlallschicht (22) auf die von der Maske (24) nicht abgedeckten Bereiche (25) unter Zugabe von Mineralpartikeln (23) aufgetragen. Dies wird wiederholt, bis die Pressoberfläche (2) mit der Struktur aus den Erhebungen (4) und Vertiefungen (3) durch mehrmaliges, schichtweises Auftragen von Masken (24) und Metallschichten (22) unter Zugabe von Mineralpartikeln (23) entstanden ist.
Patent DE-102019128917-A1 (DE)
Title: Ofenblech für einen Backofen
Inventor: ÖZCAN SALIHA
IPC: A21B3/15
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ofenblech 1 mit einer variabel einstellbaren Breite B zum Einschieben in einen Backofen in einer Richtung X, mit zumindest einer ersten Auflage 11 für Backgut mit einer parallel zur Richtung X orientierten Mittelachse M und mit zumindest einer an der ersten Auflage 11 angeordneten Verstelleinrichtung 2 zum Verstellen der Breite B, wobei die Verstelleinrichtung 2 eine oder mehrere Schienen 21 aufweist, die jeweilige Schiene 21 an der ersten Auflage 11 über zumindest ein an der ersten Auflage 11 befestigtes Lager 211 in einer Richtung Y rechtwinklig zur Mittelachse M relativ zur ersten Auflage 11 stufenlos verstellbar geführt ist. Eine Verstellung der Breite soll sehr leicht, aber gleichsam sehr präzise möglich sowie langfristig stabil sein. Hierzu ist an der ersten Auflage 11 zumindest eine auf die Schiene 21 wirkende reibschlüssige Bremse 3 als Teil der Verstelleinrichtung 2 befestigt und durch ein Verstellen der Bremse 3 kann die Reibkraft an der Schiene 21 variiert werden, die beim Bewegen der Schiene 21 in Richtung Y überwunden werden muss.
Patent DE-102019201636-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K17/348
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), die eine mit einer Antriebseinrichtung (6) des Kraftfahrzeugs (2) wirkverbindbare Eingangswelle (3) sowie eine erste Ausgangswelle (4) und eine zweite Ausgangswelle (5) aufweist und über ein als Planetengetriebe ausgestaltetes Drehmomentverlagerungsgetriebe (13) verfügt, über das die Eingangswelle (3) mit der ersten Ausgangswelle (4) und der zweiten Ausgangswelle (5) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Planetengetriebe ein Stufenplanetengetriebe ist, das einen Planetenträger (14) aufweist, an dem mindestens ein erstes Planetenrad (15) sowie ein koaxial zu dem wenigstens einen ersten Planetenrad (15) angeordnetes und drehfest mit diesem verbundenes zweites Planetenrad (16) drehbar gelagert sind, wobei das erste Planetenrad (15) mit einem ersten Sonnenrad (17) und das zweite Planetenrad (16) mit einem zweiten Sonnenrad (18) kämmt, wobei der Planetenträger (14) mit der Eingangswelle (3) und der ersten Ausgangswelle (4) drehfest gekoppelt und das erste Sonnenrad (17) mit der zweiten Ausgangswelle (5) drehfest und/oder über ein Verstärkungsplanetengetriebe (27) gekoppelt ist, wobei das zweite Sonnenrad (18) über eine Schaltkupplungsanordnung (19) antriebstechnisch an eine elektrische Maschine (20) angeschlossen ist.
Patent DE-102019202867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von optischen Elementen und Verfahren zum Betrieb einer entsprechenden Vorrichtung
Inventor: HEPPEL KILIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionierung eines optischen Elements in einer optischen Einrichtung, insbesondere von optischen Elementen in Projektionsbelichtungsanlagen, wobei die Vorrichtung eine Basis (1) zur Lagerung der Vorrichtung in der optischen Einrichtung und eine Multipod - Struktur (3) mit mehreren Multipodstäben (4) aufweist, wobei die Multipod - Struktur an der Basis angeordnet ist und ausgebildet ist, mindestens ein optisches Element (2) zu lagern, sodass die Multipod - Struktur zwischen Basis und optischem Element angeordnet ist, wobei mindestens ein Multipodstab (4) mindestens eine Temperiereinrichtung (5) aufweist, mit der die Temperatur des Multipodstabs variiert werden kann.
Patent DE-102019203340-A1 (DE)
Title: Differential- oder Verteilergetriebe
Inventor: NGUYEN NGOC-THACH
IPC: F16H48/40
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differential- oder Verteilergetriebe (10) eines Fahrzeugs, ein Herstellungsverfahren sowie die Verwendung des Differential- oder Verteilergetriebes (10). Das Differential- oder Verteilergetriebe (10) umfasst einen Differentialkorb (12), in welchem Achswellenräder (18, 20) und Ausgleichsräder (22, 24) aufgenommen sind. Jeweils ein Achswellenrad (18) treibt eine erste Achswelle (14) oder eine zweite Achswelle (16) an. Ein Großzahnrad (32, 60) ist über eine Antriebswelle (34) angetrieben und mit dem Differentialkorb (12) drehfest verbunden. Das Großzahnrad (32, 60) ist formschlüssig mit dem Differentialkorb (12) des Differential- oder Verteilergetriebes (10) verbunden.
Patent DE-102019206147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Bildmaterial zur Überprüfung von bildauswertenden Systemen, Vorrichtung und Fahrzeug zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Computerprogramm
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G06K9/03
Filed: 2019-04-30
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Bildmaterial zur Überprüfung von bildauswertenden Systemen, wobei überprüft wird, ob eine Objekterkennung von dem bildauswertenden System zeitlich oder örtlich richtig erfolgte. Solche Bildauswertungssysteme werden bspw. in Fahrzeugen (10) eingesetzt. Der Vorschlag betrifft weiterhin die Maßnahme, dass bei Erkennung einer Abweichung bei der Objekterkennung jenseits einer Toleranzgrenze ermittelt wird, welche Bilder oder Bildteile (17) zur genaueren Überprüfung archiviert werden sollen, und die Archivierung dieser ermittelten Bilder oder Bildteile (17) durchgeführt wird. Dies kann durch Weitersenden der zu archivierenden Bilder oder Bildteile (17) an einen Backend-Server (320) geschehen. Die archivierten Bilder werden nachträglich überprüft und die Ergebnisse können zur Verbesserung der Bilderkennungssysteme eingesetzt werden.
Patent DE-102019206629-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung aufweisend eine - in einem betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfeste Führungsanordnung, einen Querstrang, der an einander gegenüberliegenden Stirnenden mit Führungselementen verbunden ist, die an der Führungsanordnung gelagert sind, wodurch der Querstrang entlang einer Auszugrichtung verlagerbar an der Führungsanordnung geführt ist, und aufweisend ein flexibles Flächengebilde, das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich an dem Querstrang festgelegt und mittels einer Verlagerung des Querstrangs entlang der Auszugrichtung überführbar ist zwischen einer Ruheposition, in der das flexible Flächengebilde kompakt abgelegt ist, und einer Schutzposition, in der das flexible Flächengebilde in einer Spannebene flächig aufgespannt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Querstrang als biegeschlaffer, ausschließlich auf Zug beanspruchbarer Zugstrang gestaltet, der zwischen den Führungselementen vorgespannt erstreckt ist.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102019208972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Verbindungszustands wenigstens einer Verbindungsanordnung
Inventor: JUHL JOCHEN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Verbindungszustands wenigstens einer Verbindungsanordnung (40) bei einem Fahrzeug (1), wobei die Verbindungsanordnung (40) eine Überwachungsanordnung (20) zur Überwachung einer elektrischen Netzspannung mit wenigstens einer Netzleitung (50) und einem Prüfelement (30) elektrisch verbindet, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Initiieren einer Verbindungsprüfung, um einen Stromkreis aus der Überwachungsanordnung (20), der Verbindungsanordnung (40) und dem Prüfelement (30) bereitzustellen,
 - Einspeisen einer Testspannung (UTST) in die Überwachungsanordnung (20), um die Testspannung (UTST) für den Stromkreis und wenigstens eine davon abhängige Messspannung (110) an der Überwachungsanordnung (20) bereitzustellen,
 - Ermitteln des Verbindungszustands anhand eines Einflusses des Prüfelements (30) auf die Messspannung (110).
Patent DE-102019209955-A1 (DE)
Title: Benutzersteuerungssystem und Verfahren zur selektiven Bereitstellung von Steuertasten in einem Benutzersteuerungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: TAPTI FIRAT
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Benutzersteuerungssystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Steuereinrichtung, welche eine elastische Deckschicht aufweist, die mit einem elektronischen Textil ausgebildet ist; und einen Steueradapter, welcher unterhalb der Deckschicht angeordnet ist und mehrere tastenformende Oberflächengeometrien aufweist; wobei der Steueradapter und die Steuereinrichtung dazu ausgebildet sind, die Deckschicht und die tastenformenden Oberflächengeometrien relativ zueinander zu bewegen, um die tastenformenden Oberflächengeometrien in die Deckschicht zu drücken, wobei die Deckschicht in die Form einer Steuertaste gezogen wird, welche entsprechend zu der jeweiligen tastenformenden Oberflächengeometrie geformt ist; und wobei das elektronische Textil der Deckschicht dazu ausgebildet ist, eine Steuertastenfunktion für jede geformte Steuertaste bereitzustellen, wobei die Steuertastenfunktion dazu ausgebildet ist, das Fahrzeug zu steuern und ausgeführt zu werden, wenn ein Benutzer die jeweilige geformte Steuertaste von oberhalb der Deckschicht betätigt.
Patent DE-102019210463-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur eines verbrennungsmotors
Inventor: KOSUGI YUTARO
IPC: F01M11/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Es wird eine Abdeckstruktur eines Verbrennungsmotors bereitgestellt, mit der Vibrationen eines an einem Abdeckbauteil angebrachten hydraulischen Steuerventils reduziert werden können und infolgedessen die Zuverlässigkeit des hydraulischen Steuerventils verbessert werden kann. Ein Motor (5) beinhaltet eine Kettenabdeckung (18), die an einem Endabschnitt eines Motorkörpers (7) angebracht ist, und die Kettenabdeckung (18) beinhaltet einen Öldurchlassabschnitt (24), der sich von einer Verbindungswand (19) aus in Richtung zu dem Motorkörper (7) wölbt, der sich in der Richtung der Kettenabdeckung (18) nach oben und unten erstreckt und der einen Öldurchlass (24a) beinhaltet, und beinhaltet einen Öldurchlassabschnitt (25), der sich von der Verbindungswand (19) aus in Richtung zu dem Motorkörper (7) wölbt, der mit oberen Enden der Seitenwände (19A) und (19B) und dem Öldurchlassabschnitt (24) verbunden ist und der einen Öldurchlass (25a) beinhaltet. Ein Zylinderabschnitt (27) beinhaltet einen Wandabschnitt (27A), der mit einem Wandabschnitt (25A) des Öldurchlassabschnitts (25) verbunden ist, und der Zylinderabschnitt (27) erstreckt sich entlang des Öldurchlassabschnitts (25).
Patent DE-102019213575-A1 (DE)
Title: Untere struktur eines fahrzeugs
Inventor: WATANABE TOMOO
IPC: B62D21/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine untere Struktur eines Fahrzeugs umfasst vordere Seitenrahmen (10), ein Fahrzeugkarosserie-Verstärkungselement, eine Bodenplatte (12) und eine Energieversorgungseinheit, wobei die vorderen Seitenrahmen (10) derart ausgebildet sind, dass sie Querschnittsformen aufweisen, welche sich wenigstens an hinteren Abschnitten (10r) davon nach oben hin öffnen, die Energieversorgungseinheit unterhalb einer Bodenplatte (12) angeordnet ist, die Bodenplatte (12) ein Paar von Verstärkungsplattenabschnitten (12A), welche jeweils mit den hinteren Abschnitten (10r) der vorderen Seitenrahmen (10) verbunden sind und die hinteren Abschnitte (10r) von oben her abdecken, und einen Bodenplatte-Hauptkörperabschnitt (12B) umfasst, welcher einen Abschnitt bildet, der sich von den Verstärkungsplattenabschnitten (12A) unterscheidet, und die Verstärkungsplattenabschnitte (12A) derart ausgebildet sind, dass sie eine höhere Festigkeit als der Bodenplatte-Hauptkörperabschnitt (12B) aufweisen.
Patent DE-102019214015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rückverfolgen der position des zugrahmens
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-09-13
Abstract: Motorgrader, der einen Hauptrahmen, einen operationellen Rahmen, der relativ zu dem Hauptrahmen um ein Primärgelenk beweglich ist, und eine Vielzahl von Hydraulikzylindern beinhaltet, die konfiguriert sind, um eine Position des operationellen Rahmens relativ zu dem Hauptrahmen anzupassen, wobei jeder Zylinder der Vielzahl von Zylindern zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position beweglich ist, um dessen Länge anzupassen. Der Motorgrader umfasst ferner einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Signal zu empfangen, das eine gewünschte Querneigung des operationellen Rahmens angibt, um ein Signal zu empfangen, das einen der Vielzahl von Zylindern als einen Leitzylinder identifiziert, um eine gewünschte Position des operationellen Rahmens zu bestimmen, die die gewünschte Querneigung des operationellen Rahmens erreicht, um eine aktuelle Position des operationellen Rahmens durch Überwachen einer Länge des Leitzylinders zu schätzen und um die Position des operationellen Rahmens durch Steuern eines Folgezylinders der Vielzahl von Zylindern einzustellen, um die gewünschte Querneigung zu erzeugen.
Patent DE-102019214399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Vermessen strömungstechnischer Eigenschaften von Zylinderköpfen für Brennkraftmaschinen
Inventor: FRENZEL MATHIAS
IPC: G01P5/26
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optischen Vermessen strömungstechnischer Eigenschaften von Zylinderköpfen für Brennkraftmaschinen, mit folgenden Schritten:- Erzeugen einer Gasströmung in einem zumindest bereichsweise transparenten Messzylinder (3), wobei Gas über ein strömungstechnisch mit dem Messzylinder (3) verbundenes Zylinderkopfteil (7) in den Messzylinder (3) eingebracht wird, und- optisches Vermessen der Gasströmung in zumindest einem Messbereich des Messzylinders (3), wobei- das Gas bezüglich eines Drucks und einer Temperatur unter Bedingungen, wie sie im Betrieb einer Brennkraftmaschine für einem Brennraum zuführende Frischmasse vorliegen, in den Messzylinder (3) eingebracht wird.
Patent DE-102019215486-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KELLER KLAUS
IPC: F16J1/09
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einem Kolbenunterteil (3), einem Brennraummuldenteil (4) und einem Ringpartieteil (5), die miteinander verschweißt sind.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass am Brennraummuldenteil (4) ein erster Ringkragen (6) angeordnet ist,- dass am Ringpartieteil (5) ein zweiter Ringkragen (7) angeordnet ist,- dass bei fertig montiertem Kolben (1) der erste und zweite Ringkragen (6,7) aneinander anliegen und einen ersten Luftisolationsraum (8) von einem Kühlkanal (9) trennen.Hierdurch kann ein dreiteiliger Kolben (1) mit einem ersten Luftisolationsraum (8) und einem Kühlkanal (9) mit nur drei Fügestellen geschaffen werden.
Patent DE-102019218120-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Wulstlippe
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C15/024
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (10) geeignet zur Montage auf eine Felge (11) mit einem gekrümmten Felgenhornbereich (12) mit einem Felgenhornradius R1 von mindestens 9,5 mm. Die Erfindung betrifft weiter ein Fahrzeugrad aufweisend eine entsprechende Felge sowie einen auf der Felge montierten erfindungsgemäßen Reifen.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Haltbarkeit des Felgenhorns bezüglich Abriebs zu ermöglichen.Dies wird dadurch erreicht, dass axial außen (A) zumindest auf einer Reifenseitenwand (6) eine über den Umfang der Reifenseitenwand umlaufende Wulstlippe (9) angeordnet ist, dass die Wulstlippe (9) axial außen (A) eine Wulstlippenoberfläche (13) aufweist, die ganz oder teilweise zur Auflage auf den gekrümmten Felgenhornbereich (12) bestimmte ist, dass die Wulstlippenoberfläche (13) im Reifenquerschnitt betrachtet konkav gekrümmt ist und dabei einen Krümmungsradius R2 von R2 < 9,5 mm aufweist.
Patent DE-102020000961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit
Inventor: HEINZLER ROBIN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinheit (4) zur Innenraumbeleuchtung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass anhand einer Farbe, Intensität und/oder Frequenz mittels der Beleuchtungseinheit (4) emittierten Lichtes eine Mitteilung und/oder ein Warnhinweis an einen Fahrzeugnutzer (2) des Fahrzeuges (1) ausgegeben werden bzw. wird.
Patent DE-102020001265-A1 (DE)
Title: Direktantrieb einer Laufrolle eines Akustik-Rollenprüfstandes
Inventor: ZEHNER MICHAEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-26
Abstract: Direktantrieb der Lauftrommel eines Rollenprüfstandes für Akustikmessungen.Die Integration einer E-Maschine in die Lauftrommelstruktur ist für einen Akustikprüfstand mit dem Nachteil verbunden, dass die Körperschallanregung durch die magnetischen Kräfte der E-Maschine unmittelbar von der Lauftrommeloberfläche abgestrahlt werden.Anstelle einer permanenterregten Synchronmaschine werden einzelne Linearantriebe in Kreissegmentform am Lauftrommelumfang angeordnet. Die Segmente auf der Primärseite werden am Umfang relativ zueinander um jeweils einen Betrag versetzt, der zu einer Phasenverschiebung der Erregerschwingung um 360°/Anzahl der Segmente führt. Die Überlagerung der Erregersignale der Einzelantriebe führt so zur vollständigen Auslöschung der höheren Ordnungen und der damit verbundenen Geräuschabstrahlung.Ein mechanisches Analogon wäre beispielsweise der vollständige Massenausgleich eines 6-Zylinder-Reihenmotors zufolge des Kurbelkröpfungsversatzes um 120°.Antriebs- und Belastungssystem für Fahrzeugprüfstände mit großen Rollen.
Patent DE-102020002151-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verdeutlichung der Existenz mechanischer, selbsterregter Schwingungen in der Medizin
Inventor: SEIDEL BERND
IPC: C12N13/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: In der Erfindung wird ein Verfahren zur Verwendung der Simulations-, Animations- und Szenarien-Technik jeweils zur Verhinderung von Epidemien und Pandemien, zum effektiven Einsatz der Mikroorganismen in der Lebensmittelindustrie und in der Medizin sowie zur Unterstützung des Ruhesowie Aktionspotenzials einer menschlichen Zelle durch Nutzung oder Vermeidung von mechanischen, selbsterregten Schwingungen und damit verbundenen elektromagnetischen Wellen unterbreitet. Hierbei wird ein ganz neuer Lösungsansatz zur Nutzung und Bekämpfung von Mikroorganismen zur Herstellung von Lebensmitteln und zur Unterbindung von Krankheiten unterbreitet. Dieser Ansatz geht von der Bewertung des dynamischen Verhaltens der Mikroorganismen oder oder Quantenobjekte in Form der Elektronen, Ionen, Enzyme, Katalysatoren, Radikale u. ä. aus. Genutzt wird dabei eine Verstimmung der Wirtszelle oder der Quantenumgebung. Dabei ist eine entgegengesetzte Wirkung bei den zu nutzenden oder zu vermeidenden Mikroorganismen und Medikamenten zu realisieren.
Patent DE-102020002203-A1 (DE)
Title: Stromrückgewinnungslampe mit Netztstromentnahmeabnahmestoppzeitrealies
Inventor: REUSS JÖRG-DIETER
IPC: F21S9/03
Filed: 2020-04-07
Abstract: Der gegenwärtige Technikstand ist der, das elektrische Lampen/Glühbirnen nur durch eine elektrisch Netzspannung zum leuchtenden Licht gelangen. Durch die Erfindung leuchtet das Licht der Elektrischen Lampen/Glühbirnen auch ohne die elektrische Netzstrom Versorgung.Die Welt Neuheit dabei ist, das die elektrischen Lampen/Glühbirnen Licht leuchten ohne das Elektrischer Strom/Netzstrom verbraucht wird. Weltweit bei Einsatz der Erfindung/Patent auch innerhalb der Energiewände ca. 30% weniger elektrischen Netzstrom verbraucht, daher auch CO2Emissionen weniger produziert.
Patent DE-102020002607-A1 (DE)
Title: Pharmazeutischer prozess
Inventor: WERNER JÖRG
IPC: G06F16/80
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Beseitigen der Barrieren klassischer Informationssysteme und offenbart ein homogenes Datenverwaltungssystem mit dem Ziel, eine Datenintegration zum Anreichern eines pharmazeutischen regulatorischen semantischen Modells zu straffen und automatisieren, das mit einem regulatorischen Status eines pharmazeutischen Produkts assoziiert ist.
Patent DE-102020004936-A1 (DE)
Title: Halterungsaufsatz, Verwendung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KUNZE DIRK
IPC: F16L19/03
Filed: 2020-08-13
Abstract: Halterungsaufsatz mit einem Anschlussbereich für eine Formiergaszuleitung, umfassend ein erstes zylindrisches Halterungsmittel und ein zweites zylindrisches Halterungsmittel, die aneinander lösbar zu befestigen sind, insbesondere ineinander verschraubbar, wobei das erste Halterungsmittel und/oder das zweite Halterungsmittel derart in einem 3D-Kunststoffdruckverfahren angepasst ausgebildet ist, dass durch eine im Wesentlichen zentrale Durchführung im ersten Halterungsmittel eine zu schweißende, eingesetzte Rohrleitung zu halten ist, mit einem zylindrischen Einsatzbereich für die zu schweißende Rohrleitung in dem zweiten Halterungsmittel, wobei der Einsatzbereich einen Anschlagringbereich und einen Anschlussbereich für eine Gasdurchführungsbohrung zum Zuführen von Formiergas zu einer Gasverwendungsstelle durch eine Formiergaszuleitung in der zu schweißenden Rohrleitung aufweist, wobei die eingesetzte Rohrleitung gegenüber den zylindrischen Halterungsmitteln durch eine oder mehrere flexiblen Dichtungen, insbesondere Dichtungsringen, abgedichtet gehalten ist, die insbesondere angepasst in einem 3D- Kunststoffdruckverfahren hergestellt sind.
Patent DE-102020100437-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: JENDRIAN TORSTEN
IPC: A24C5/32
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem äußeren Trommelkörper (12), wobei der Trommelkörper (12) um eine Rotationsachse der Fördertrommel (10) rotierbar oder rotierend angetrieben ist und der Trommelkörper (12) in Umfangsrichtung in Abständen hintereinander Aufnahmenuten (14) zur Aufnahme von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie aufweist, wobei die Fördertrommel (10) im Inneren einen vom Trommelkörper (12) umgebenen Steuerkörper (16) zum Steuern und/oder Beaufschlagen der in den Aufnahmenuten (14) angeordneten stabförmigen Artikel (20) mit Unterdruck in einem Förderbereich der stabförmigen Artikel (20) auf der Fördertrommel (10) aufweist, wobei der Steuerkörper (16) wenigstens eine Saugluftöffnung (18) aufweist, wobei die Aufnahmenuten (14) des Trommelkörpers (12) nutgrundfrei ausgebildet sind und die wenigstens eine Saugluftöffnung (18) des Steuerkörpers (16) mit den nutgrundfreien Aufnahmenuten (14) des Trommelkörpers (12) im Förderbereich der stabförmigen Artikel (20) kommunizierend in Verbindung steht.
Patent DE-102020100856-A1 (DE)
Title: Direktstecksystem für die Verbindung eines Steckverbinders mit einer Leiterplatte
Inventor: OBERSCHELP THOMAS
IPC: H01R12/75
Filed: 2020-01-15
Abstract: Bei einem Direktstecksystem für die Verbindung eines Steckverbinders (10) mit einer Leiterplatte (20) weist die Leiterplatte (20) wenigstens ein Kontaktfeld und der Steckverbinder (10) wenigstens ein Kontaktelement (14) und ein Gehäuse (11) auf. Das Kontaktelement (14) des Steckverbinders (10) ist zur eingriffslosen Kontaktierung mit dem Kontaktfeld der Leiterplatte (20) vorgesehen. Die Leiterplatte (20) ist mit einem Rastrahmen (30) zur rastenden Aufnahme des Steckverbinders (10) ausgestattet.