baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005904-U1 (DE)
Title: Alarmsituation
IPC: G08B21/22
Filed: 2020-01-30
Abstract: Computer zur Durchführung eines Verfahrens zum Erfassen von personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten in einer zu einem Gefahrauftrittszeitpunkt (16) entstehenden Gefährdungssituation,
 welche zu einem Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) festgestellte Gefährdungssituation durch einen den Bereich (1) überwachenden Alarmsensor ermittelbar und/oder durch eine den Bereich (1) überwachende Person feststellbar ist,
 wobei als IMBEREICH-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der zu einem Zeitpunkt (7) vor dem Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) in dem Bereich (1) anwesenden Personen beziehungsweise Objekte durch Einbuchen an einem Eingang und durch Ausbuchen an einem Ausgang ermittelt wird und die IMBEREICH-Daten in einer Datenbank abgespeichert werden,
 als FLUCHT-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der zu dem und nach dem Zeitpunkt der Gefährdungssituation an einem Fluchtort (14, 15) außerhalb des Bereiches (1) anwesenden Personen beziehungsweise Objekte ermittelt wird und die FLUCHT-Daten in der Datenbank abgespeichert werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 als AUS-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der während eines den Gefahrauftrittszeitpunkt (16) und/oder den Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) umfassenden Zeitraumes (9) den Bereich (1) durch Ausbuchen an einem Ausgang verlassenden Personen beziehungsweise Objekte ermittelt wird und die AUS-Daten in der Datenbank abgespeichert werden,
 welche Personen beziehungsweise Objekte sich nicht an dem Fluchtort befinden.
Patent DE-202020100547-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2020-01-31
Abstract: Trinkhalm zum Trinken von Flüssigkeiten, wie Getränken,
 a) mit mindestens einer Knickzone (3) zum Knicken des Trinkhalmes,
 b) wobei der Trinkhalm Faserstoff umfasst.
Patent DE-202020104445-U1 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit Fluidspeichertank
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Achsbaugruppe, umfassend:
 ein Achsgehäuse mit einem zentralen Abschnitt, der einen Sumpf definiert, und einem oder mehreren Achswellengehäusen, die sich vom zentralen Abschnitt aus erstrecken, wobei das Achsgehäuse umfasst:
 eine Differentialbaugruppe mit einem Hohlrad, wobei das Hohlrad eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist; und
 eine Schmiermittel-Lenkungsbaugruppe, die direkt angrenzend an das Hohlrad angeordnet ist;
 eine Achsgehäuseabdeckung, die das Achsgehäuse umgibt; und
 einen Fluidspeichertank, der an der Achsgehäuseabdeckung angebracht ist, wobei der Fluidspeichertank umfasst:
 einen Befüllungskanal, der direkt an der Gehäuseabdeckung angebracht ist;
 einen ausdehnbaren Luftbalg, der in dem Fluidspeichertank angeordnet ist; und
 ein erstes Ventil, das unterhalb des Luftbalgs und in Kontakt mit dem Luftbalg angeordnet ist.
Patent DE-202020105609-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-09-30
Abstract: Motor (1; 1A; 1B), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (1; 1A; 1B) aufweist:
 einen ringförmigen Stator (21), der an einer sich vertikal erstreckenden Mittelachse (9; 9A; 9B) zentriert ist;
 einen Rotor (32), der auf der radialen Innenseite des Stators (21) so gestützt ist, dass er sich um die Mittelachse (9; 9A; 9B) drehen kann;
 ein Gehäuse (22; 22B), das den Stator (21) hält und in dem der Rotor (32) untergebracht ist; und
 eine Abdeckung (23; 23A; 23B), die den oberen Teil des Gehäuses (22; 22B) abdeckt;
 dass das Gehäuse (22; 22B) aufweist:
 einen ringförmigen Plattenabschnitt (57; 57A; 57B), der mit einem Öffnungsabschnitt (570) versehen ist; und
 einen oberen zylindrischen Abschnitt (54), der sich von der Außenkante des ringförmigen Plattenabschnitts (57; 57A; 57B) nach unten erstreckt,
 dass die Abdeckung (23; 23A; 23B) aufweist:
 einen oberen Plattenabschnitt (231; 231A), der sich senkrecht zur Mittelachse (9; 9A; 9B) erstreckt; und
 einen Umfangswandabschnitt (232; 232A; 232B), der sich von einem Umfangskantenabschnitt des oberen Plattenabschnitts (231; 231A) nach unten erstreckt, und 
 dass der Umfangswandabschnitt (232; 232A; 232B) in den Innenumfang des Öffnungsabschnitts (570) gedrückt ist.
Patent DE-202020105971-U1 (DE)
Title: Kältemittelmesser
IPC: F25B45/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Kältemittelmesser, mit
 einem Hauptkörper (1), der einen Hauptkanal (11), mindestens einen ersten Kanal (12), mindestens einen zweiten Kanal (13), mindestens einen dritten Kanal (14), mindestens ein erstes Verbindungsloch (15), mindestens ein zweites Verbindungsloch (16) und mindestens ein drittes Verbindungsloch (17) aufweist, wobei der mindestens eine erste Kanal (12) mit dem mindestens einen ersten Verbindungsloch (15) und dem Hauptkanal (11) verbunden ist, wobei der mindestens eine zweite Kanal (13) mit dem mindestens einen zweiten Verbindungsloch (16) und dem mindestens einen ersten Verbindungsloch (15) verbunden ist, wobei der mindestens eine dritte Kanal (14) mit dem mindestens einen dritten Verbindungsloch (17) und dem mindestens einen ersten Verbindungsloch (15) verbunden ist;
 mindestens einem Messer (5), der an dem mindestens einen zweiten Verbindungsloch (16) befestigt ist und verwendet wird, um den Innendruck des mindestens einen zweiten Verbindungslochs (16) anzuzeigen;
 mindestens einem Rohr (6), das an dem mindestens einen dritten Verbindungsloch (17) befestigt ist und mit einer Kältemittelrohrleitung (7) verbunden ist; und
 mindestens einer Steuerventilanordnung (2), die einen beweglichen Ventilkörper (21), ein Dichtelement (23) und mindestens einen Dichtring (22) umfasst, wobei der bewegliche Ventilkörper (21) in dem ersten Verbindungsloch (15) untergebracht ist und entlang dem ersten Verbindungsloch (15) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegt werden kann, wobei das Dichtelement (23) auf dem beweglichen Ventilkörper (21) positioniert und der Öffnung des ersten Kanals (12) zugewandt ist, wobei die Querschnittsfläche des Dichtelements (23) orößer als die Querschnittsfläche der Öffnung des ersten Kanals (12) ist, wobei der mindestens eine Dichtring (22) um den beweglichen Ventilkörper (21) gelegt wird und an der Lochwand des ersten Verbindungslochs (15) anliegt, wobei die Härte des beweglichen Ventilkörpers (21) größer als die Härte des Dichtelements (23) ist, wobei, wenn sich der bewegliche Ventilkörper (21) in der geöffneten Position befindet, das Dichtelement (23) die Öffnung des ersten Kanals (12) nicht abdichtet, wobei der zweite Kanal (13) und der dritte Kanal (14) über das erste Verbindungsloch (15) mit dem ersten Kanal (12) verbunden sind, und wenn sich der bewegliche Ventilkörper (21) in der geschlossenen Position befindet, das Dichtelement (23) die Öffnung des ersten Kanals (12) abdichtet, wobei weder der zweite Kanal (13) noch der dritte Kanal (14) mit dem ersten Kanal (12) verbunden sind, so dass durch das Steuern der Bewegung des beweglichen Ventilkörpers (21) die Verbindung zwischen dem ersten Verbindungsloch (15), dem zweiten Verbindungsloch (16), dem dritten Verbindungsloch (17) und dem Hauptkanal (11) effektiv gesteuert werden kann.
Patent DE-202020106212-U1 (DE)
Title: Ablageboard für ein Wohnmobil, einen Wohnwagen und / oder einen Camper-Van
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ablageboard (1) für ein Wohnmobil, einen Wohnwagen und / oder einen Camper-Van mit mindestens einer Ablagefläche (2) und mit mindestens einem Befestigungsmittel, wobei das Wohnmobil, der Wohnwagen und / oder der Camper-Van zumindest einen Sitz (4) aufweist, und wobei an dem Sitz (4) oder angrenzend zum Sitz (4), insbesondere an oder angrenzend an einer Rückenlehne einer Sitzfläche des Sitzes, mindestens eine Kopfstützenaufnahme (5) zur Aufnahme mindestens einer Kopfstütze (6) angeordnet und / oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel als ein Befestigungspin (3) ausgeführt ist, wobei der Befestigungspin (3) in der Kopfstützenaufnahme (5) lösbar anordnenbar ist.
Patent DE-202021000889-U1 (DE)
Title: Änderung von Sram doubletap-Schalthebeln (Road) auf andere Gangabstände und Gangzahl durch Neuteil für Rasterung und Modifikation am Gehäuse auf Schritt 3,65 mm x 13 Gänge oder 12 oder 14
IPC: B62M25/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bauteil mit Rasten für Doubletap-Schaltmechanik zur Erreichung von Schaltschritten in 3,65mm (+/-0,05) mit bis zu 13 Gängen. Bauteil aus Metall
Patent DE-202021001217-U1 (DE)
Title: Überschuh zur Erwärmung der Füße
IPC: A43B3/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Überschuh (1) für die Saunabenutzung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wollfläche, die der Fußoberfläche des Menschen formäquivalent ist, einen Schaft mit einer hinteren Öffnung und wenigstens 1-10 Klettverschlüsse besitzt.
Patent DE-202021002002-U1 (DE)
Title: Taumel-Scheiben-Instrument
IPC: G10D99/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Der Schutz wird beantragt für:
 I ... eine Anordnung, die gekennzeichnet ist durch die Kombination und das passgenaue Zusammenwirken folgender Komponenten und Merkmale als Musikinstrument und künstlerische Installation :
 (a) ...Gewindestange mit Drehmechanismus
 (b) ...Lochscheibe aus Metall oder anderem schweren Material
 (c) ...Steuer-und Bedieneinheit ferner
 (d) ... Haltemechanismus für die Scheibe
 (e) ... Tonabnehmer
Patent DE-202021003812-U1 (DE)
Title: Zwei-Phasen-Make-up-Entferner
IPC: A61Q1/14
Filed: 2021-12-17
Abstract: Zweiphasige kosmetische Reinigungszusammensetzung, die keine Emulsion ist, umfassend
 a) eine wässrige Phase und
 b) eine Ölphase, wobei das Volumenverhältnis zwischen wässriger Phase und Ölphase im Bereich von 3:1 bis 1:3 liegt, wobei die Ölphase dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - es hat eine Grenzflächenspannung zu Wasser im Bereich von 30 bis 39 mN/m
 - eine Dichte im Bereich von 0,76 bis 0,81 g/cm 3 ,
 - die Ölphase ist frei von Silikonölen und Silikonverbindungen.
Patent DE-202021100822-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul und Solarzellenmodulsystem
IPC: H02S50/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Solarzellenmodul (2000)
 mit einer oder mehreren Solarzellen (2121, ...., 2124, 2221, ..., 2224),
 mit einer Vorderseitenkapselungsschicht (2002),
 mit einer Rückseitenkapselungsschicht (2003),
 wobei die Solarzellen zwischen der Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und der Rückseitenkapselungsschicht (2003) angeordnet sind, und
 wobei die Solarzellen (2121, ...., 2124, 2221, ..., 2224), die Vorderseitenkapselungsschicht (2002) und die Rückseitenkapselungsschicht (2003) ein Laminat bilden,
 mit einem Solarzellenmodulrahmen (2900), wobei das Laminat im Solarzellenmodulrahmen (2900) gehalten wird,
 mit einem Indikator (2910) für Solarzellenmoduldaten,
 wobei der Indikator (2910) in den Solarzellenmodulrahmen (2900) integriert ist.
Patent DE-202021104768-U1 (DE)
Title: Gasgrill
IPC: F24C3/12
Filed: 2021-09-03
Abstract: Gasgrill (100), umfassend einen Garraum (101), mehrere Gasbrenner (103), eine Gaszufuhr (104), ein Gaszufuhr-Ventil (106) und mehrere Gasbrenner-Ventile (105), wobei die Gasbrenner (103) dazu ausgebildet sind, den Garraum (101) zu erhitzen, indem von einer Gasquelle (107) über die Gaszufuhr (104), das Gaszufuhr-Ventil (106) und die Gasbrenner-Ventile (105) den Gasbrennern (103) zugeführtes Gas verbrannt wird, wobei das Gaszufuhr-Ventil (106) dazu ausgebildet ist, die Zuführung von Gas durch die Gaszufuhr (104) zu den Gasbrennern (103) zu regulieren, wobei die Gasbrenner-Ventile (105) jeweils dazu ausgebildet sind, die Zuführung von Gas zu einem einzigen und/oder einer Untergruppe der Gasbrenner (103) zu regulieren.
Patent DE-202022100142-U1 (DE)
Title: Bedienanordnung eines Aufzuges und Aufzug
IPC: B66B5/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Bedienanordnung eines Aufzugs (10), umfassend mindestens eine Bedieneinheit (34a,b) für die Bewegung der Aufzugskabine (12) in einem Aufzugsschacht (22), welche Bedieneinheit (34a,b) eine Bedienschnittstelle (46) mit mindestens einem Bewegungssteuerelement (60-66) für die Steuerung der Bewegung der Aufzugskabine (12) im Aufzugsschacht (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsanordnung mindestens eine bewegliche Sicherheitsvorrichtung (38) umfasst, die in eine aktive Position aktivierbar ist, um einen Fahrweg der Aufzugskabine (12) und/oder des Gegengewichts (14) zu blockieren, um einen temporären Sicherheitsraum im Aufzugsschacht (22) zu schaffen, dass die Sicherheitsvorrichtung (38) einen Sicherheitssensor (40) für ihren Betriebszustand umfasst, wobei das Signal des Sicherheitssensors (40) der Bedieneinheit (4a,b) zugeführt ist, und dass die Bedienschnittstelle (46) eine in Abhängigkeit vom Sensorsignal betätigte Signalisierungseinrichtung (52) für den Betriebszustand der Sicherheitseinrichtung (38) umfasst.
Patent DE-202022102134-U1 (DE)
Title: Belüftetes Sitzsystem
IPC: G10K11/16
Filed: 2022-04-21
Abstract: Belüftetes Fahrzeugsitzsystem, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:eine Sitzlehne;eine Sitzbasis, die schwenkbar an die Sitzlehne gekoppelt ist;ein Gebläse, das an mindestens eine von der Sitzbasis und der Sitzlehne wirkgekoppelt ist,wobei das Gebläse ein Gehäuse aufweist, das einen Einlass und einen Auslass definiert,wobei das Gebläse während des Betriebs eine Geräuschübertragung generiert;mindestens einen Metamaterialschalldämpfer, der in der Nähe von mindestens einem von dem Einlass und dem Auslass an eine Innenfläche des Gebläses gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Metamaterialschalldämpfer ein sich wiederholendes Muster definiert und sich über mindestens einen Abschnitt der Innenfläche erstreckt; undeine Steuerung, die kommunikativ an das Gebläse gekoppelt ist, wobei die Steuerung das Gebläse anschaltet, um Luft in den Einlass und weg von einer Fläche von mindestens einer von der Sitzbasis und der Sitzlehne zu saugen und die Luft durch den Auslass auszustoßen,wobei der mindestens eine Metamaterialschalldämpfer die durch das Gebläse generierte Geräuschübertragung reduziert.
Patent DE-202022104016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildaugmentierung für selbstständiges Lernen
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-07-15
Abstract: Vorrichtung der Bildaugmentation zum selbstständigen Lernen, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 Aufnahme (S21) mindestens eines Bildes, einer Vielzahl von Augmentationsgruppen, eines ersten Hyperparameters zur Charakterisierung einer gruppenspezifischen Stichprobenwahrscheinlichkeit, eines zweiten Hyperparameters zur Charakterisierung einer Anzahl von Gruppen-spezifische Augmentationen und ein dritter Hyperparameter zur Charakterisierung einer Anzahl von Gesamtgruppenproben;I{g i }{P gi }{N gi }T
 Leere Liste der Augmentationsabläufe initialisieren (S22):A Wiederholen (S23) bis ein Zähler den Wert des dritten Hyperparameters erreicht:T
 Stichprobengruppe g nach dem ersten Hyperparameter;{P gi } Stichprobe nach der zweiten Hyperparameter Augmentationen aus Gruppe;N g g
 Ergänzungen der Liste anhängen;A
 Abgetastete Augmentationssequenzen gemäß Liste auf das Bild I übernehmen (S24).
Patent DE-202022105621-U1 (DE)
Title: Zahnseiden-Klemm-Vorrichtung
IPC: A61C15/04
Filed: 2022-10-05
Abstract: Vorrichtung (100) zum Einklemmen von Zahnseide (200), gekennzeichnet durch eine mit mindestens zwei sich gegenüberstehenden Enden (111, 112) versehene, von Hand zu haltende Halteeinrichtung (110), deren Enden (111, 112) jeweils mit einer Einspann-Einrichtung (120) zum Einspannen eines Zahnseidenstranges (210) vorgegebener Länge versehen sind.
Patent DE-202023103847-U1 (DE)
Title: Nabenmotor
IPC: B62M6/60
Filed: 2023-07-11
Abstract: Ein Nabenmotor, der an einem Fahrrad anbringbar ist und Folgendes umfasst:
 eine Welle, die am Rahmen des Fahrrads befestigt ist und ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist;
 einen Stator, der auf der Welle befestigt ist und nahe am ersten Ende liegt;
 einen Rotor, der drehbar auf die Welle aufgesteckt und um den Stator drehbar ist;
 einen Planetenradsatz, der ein Hohlrad aufweist;
 ein Gehäuse, das drehbar auf die Welle aufgesteckt und durch den Planetenradsatz mit dem Rotor verbunden ist und somit durch den Rotor angetrieben wird und um den Rotor und die Welle drehbar ist, wobei das Gehäuse einen Aufnahmeraum, ein Wellensteckloch und eine Öffnung aufweist, der Stator und der Rotor im Aufnahmeraum untergebracht sind, die Öffnung mit dem Aufnahmeraum durchgängig verbunden ist und die Welle entlang der Drehwelle axial durch den Aufnahmeraum, das Wellensteckloch und die Öffnung durchgeführt ist; und
 eine Hülse, wobei die Außenfläche der Hülse mit einem mit dem auf einer Seite des Aufnahmeraums nahe dem zweiten Ende befindlichen Gewindeabschnitt verschraubbaren Schraubverbindungsabschnitt versehen ist und die Innenfläche der Hülse mit einem mit dem Hohlrad in Eingriff stehenden Rastabschnitt versehen ist.
Patent DE-212021000087-U1 (DE)
Title: Eine Aufwickelvorrichtung zur Herstellung von Viskosefaserverbundstoffen
IPC: B65H18/08
Filed: 2021-05-09
Abstract: Eine Aufwickelvorrichtung zur Herstellung von Viskosefaserverbundstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Befestigungsplatte (1), einen Befestigungskasten (2) und eine Wickeltrommel (3) umfasst, wobei die Gleitnuten (4) oben und unten an der Innenwand des Befestigungskastens (2) angeordnet sind, wobei ein Gleitblock (5) verschiebbar mit dem Inneren der Gleitnut (4) verbunden ist, wobei eine vertikale Platte (6) fest zwischen den gegenüberliegenden Seiten der beiden Gleitblöcke (5) verbunden ist, wobei eine Seite der vertikalen Platte (6) fest mit einem elastischen Teil (7) verbunden ist, wobei eine Seite der beiden Gleitblöcke (5) jeweils fest mit einer Querstange (8) verbunden ist, wobei ein vom Gleitblock (5) weit entferntes Ende der beiden Querstangen (8) jeweils fest mit einem Begrenzungsteil (9) verbunden ist.
Patent AT-1429-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur oberflächenbearbeitung von langgestreckten belagselementen
IPC: B23C3/13
Filed: 1997-02-27
Abstract: Vorrichtung zur regenerierenden Oberflächenbearbeitung langgestreckter Belagselemente (31) von Entwässerungskästen (34) einer Papiermaschine, mit zwei Längsträgern (1, 2), die von einem Unterrahmen (3) in einem Parallelabstand gehalten sind, an ihrer Oberseite Auflagerflächen (11, 12) bilden und wahlweise zwischeneinander einen Entwässerungskasten (34) mit montierten Belagselementen (31) oder auf ihren Auflagerflächen (11, 12) eine Abstützplatte (32) für einzelne Belagselemente (31) aufnehmen, wobei auf den Auflagerflächen (11, 12) Linearführungen (13, 14) für einen die Vorrichtung querüberspannenden und beidseits abgestützten Werkzeugschlitten (15) angeordnet sind, welcher zumindest ein Werkzeug (25) zur Oberflächenbearbeitung der Belagselemente (31) trägt.
Patent AT-11123-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen behandlung und/oder zum training der unteren extremitäten eines menschen
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Behandlung und/oder zum Training der unteren Extremitäten eines Menschen mit angetriebenen steuerbaren Bewegungseinrichtungen (10a, 10b), die mit einem ortsfesten Rahmen (11) verbunden sind und Haltemittel (12a, 12b) zur Befestigung jeweils einer Extremität aufweisen, wobei die Bewegungseinrichtungen (10a, 10b) jeweils einen schwenkbaren Ausleger (13) aufweisen, der einerseits an einem ersten Schlitten (14) einer Linearführung (15) angelenkt und andererseits mit einem der Haltemittel (12a, 12b) drehbeweglich verbunden ist, wobei in Gangrichtung vor dem ersten Schlitten (14) und relativ beweglich zum ersten Schlitten (14) ein zweiter Schlitten (16) der Linearführung (15) angeordnet ist, der mit dem Ausleger (13) durch ein Verbindungselement (17) gelenkig verbunden ist, wobei der erste Schlitten (14) einen ersten Linearantrieb (18) zur Änderung der Längsposition des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) der zweite Schlitten (16) einen zweiten Linearantrieb (19) zur Änderung der Höhenlage des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) und der Ausleger (13) einen Drehantrieb (20) zur Änderung der Neigung des jeweiligen Haltemittels (12a, 12b) aufweist.
Patent BR-MU8701177-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida para coleta de Água de aparelho eletrodomÉstico de centrifugaÇço de roupas
Inventor: WANKE NORBERTO
IPC: D06F49/08
Filed: 2007-05-25
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA PARA COLETA DE ÁGUA DE APARELHO ELETRODOMESTICO DE CENTRIFUGAÇçO DE ROUPAS. Nos aparelhos eletrodomésticos destinados a centrifugação de roupas existentes no mercado, a água que é expulsa dos mesmos após a operação de centrifugação das roupas, deve ser coletada com um recipiente qualquer para que esta água não caia sobre o chão, ou então, o usuário desloca o aparelho até um ralo ou calha de escoamento mais próximo para que a mesma seja esgotada. O presente Modelo de Utilidade, foi desenvolvido para coleta de água que é drenada durante o funcionamento da centrifuga ( 4) agindo como um balde ou outro recipiente acessório do aparelho, mas quando este estiver desligado pode ser guardado e encaixado dentro do aparelho de centrifugação de roupas (figs. 2 e 3), facilitando seu transporte e manuseio, além de evitar que o mesmo seja guardado em outros lugares onde possa ser extraviado.
Patent BR-MU8701890-U2 (BR)
Title: utensìlio para acondicionamento de pão de forma
Inventor: KLASSMAN PEDRO
IPC: A47G19/32
Filed: 2007-10-09
Abstract: UTENSìLIO PARA ACONDICIONAMENTO DE PãO DE FORMA. é descrito um utensílio para acondicionamento de pão de forma que compreende um corpo em formato cúbico alongado (10) dotado de uma base com furos passantes (11) e uma abertura superior que inclui uma borda dotada de um lábio externo (12), dito corpo cúbico alongado (10) apresentando abertura superior protegida por uma tampa (20) dotada de um rebaixo (21) junto à borda, dito rebaixo (21) sendo encaixado ao lábio externo (12) disposto na borda do corpo cúbico (10) para promover o fechamento.
Patent BR-MU8702176-U2 (BR)
Title: protetor de sistema de vÁlvulas hidrÁulicas
Inventor: GOMES DOS SANTOS EDGAR
IPC: E03D5/09
Filed: 2007-03-23
Abstract: Protetor de Sistema de Válvulas Hidráulicas. A Patente de modelo de utilidade e para proteger, evitar roubo e fazer contensão de gastos abusivos nas despesas com água. 5 O protetor e caracterizado por uma caixa de ferro retangular pintada e ou cromada, com formato decorativo, compreendido por (5) cinco partes (2) duas laterais direita e esquerda e (2) duas partes superior e inferior e (1) uma parte central, onde tem um furo no meio, para acionar o botão da descarga. Nas partes lateral direita e esquerda tem (2) dois furos de "8" milímetro, onde e fixado na parede o protetor. A fabricação do produto e composto de: corte 1 dobra /solda 1 furação e seu acabamento de: Pintura eletrostática a pó epóxi com camada de 60 microns a 250° na estufa por 15 (quinze) minutos.
Patent BR-MU8702227-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em contrapeso aplicado em peneiras vibratórias
Inventor: BATISTA EMANUEL TARCISIO
IPC: B07B1/28
Filed: 2007-09-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CONTRAPESO APLICADO EM PENEIRAS VIBRATóRIAS. Compreendido por um corpo (1) de perfil irregular sendo suas extremidades circulares, de modo que próximo a uma dessas extremidades, é disposta uma abertura circular (2) provida de rasgo (3) de chaveta de seção retangular, sendo a extremidade oposta formada também por um semicírculo e dois furos (4) circulares de pequena dimensão, ambos providos de rosca interna.
Patent BR-MU8800332-U2 (BR)
Title: banqueta para semi-sentados
Inventor: MOREIRA JOSE PAULO
IPC: A47C9/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: BANQUETA PARA SEMI-SENTADOS. Pertencente ao ramo de produtos ergonómicos, compreendido por assento (2) e encosto (3) com regulagens, e ainda estrutura com pés e base de apoio (1). Em uma concepção variada se pode adaptar um apoio para os pés, nessa mesma estrutura.