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Patent DE-102018206228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verschleißes eines Reifens eines Fahrzeug-Rades
Inventor: HARTMANN JOCHEN
IPC: G07C5/10
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum näherungsweisen Ermitteln des Verschleißes eines Reifens eines Fahrzeug-Rades, indem der Betrag des am Rad anliegenden Moments unter weiterer Berücksichtigung des Schlupfes zwischen dem Reifen und der Fahrbahn sowie der zurückgelegten Wegstrecke sowie zumindest eines reifenabhängigen Faktors aufsummiert oder mathematisch integriert wird. Dabei kann zumindest ein reifenabhängiger Faktor in einem Datennetzwerk („Backend“) für eine Vielzahl von Reifen und Fahrzeugen insbesondere nach Art eines neuronalen Netzes laufend in seiner Genauigkeit gesteigert werden.
Patent DE-102018208032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ultraschall-Punktschweißen und Ultraschall-Punktschweißvorrichtung
Inventor: TUTUNJIAN SHAHAN
IPC: B29C65/08
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ultraschall-Punktschweißen, bei dem zumindest zwei zu fügende thermoplastische Bauteile im Bereich einer Fügezone in Kontakt miteinander gebracht und zwischen den Kontaktflächen einer Sonotrode (20) eines Schwingsystems (60) und eines Amboss (30) einer Ultraschallschweißvorrichtung (10) positioniert werden,wobei mittels der Sonotrode (20) eine Schweißkraft auf die Bauteile (40, 50) ausgeübt und die Sonotrode (20) mit Ultraschallschwingungen (U) einer vorgegebenen Amplitude (A) schwingt. Erfindungsgemäß wird eine Leistungsaufnahme (P) des Schwingsystems (60) bestimmt, eine zeitliche Ableitung (dP/dt) der Leistungsaufnahme (P) in vorgegebenen Zeitintervallen (dt) bestimmt und die Amplitude (A) der Sonotrodenschwingung in Abhängigkeit des Wertes der zeitlichen Ableitung (dP/dt) der Leistungsaufnahme (P) geregelt. Weiterhin wird eine Ultraschall-Punktschweißvorrichtung angegeben.
Patent DE-102018209127-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-06-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors (2a - d) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Radarsensor (2a - d) eine Sendeeinheit zum Senden von Radarsignalen umfasst, wobei der Radarsensor (2a - d) in Abhängigkeit einer Länderinformation betreffend das Land, in dem sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, gesteuert wird.
Patent DE-102018209413-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Schutzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖTZ MATTHIAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Eine derartige Tragvorrichtung aufweisend eine Tragstruktur, die zur Aufnahme einer Wickelwelle der Schutzvorrichtung vorgesehen ist, wenigstens eine Endkappe, die stirnendseitig an der Tragstruktur angeordnet und in Axialrichtung der Tragstruktur begrenzt beweglich an der Tragstruktur abgestützt ist, wobei die Endkappe zur lösbaren Befestigung an einer fahrzeugfesten Halteaufnahme vorgesehen ist, und eine Begrenzungseinrichtung, mittels derer die Axialbeweglichkeit der wenigstens einen Endkappe relativ zu der Tragstruktur begrenzt ist, wobei die Begrenzungseinrichtung wenigstens ein der Endkappe zugeordnetes erstes Begrenzungselement aufweist, das mit wenigstens einem der Tragstruktur zugeordneten komplementären zweiten Begrenzungselement zusammenwirkt, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das zweite Begrenzungselement an einer stirnendseitig mit der Tragstruktur verbundenen Lagereinheit ausgebildet, die einen Lagerabschnitt zur drehbaren Lagerung der Wickelwelle und/oder einen Stützabschnitt zur Abstützung eines die Endkappe in Axialrichtung vorspannenden Federelements aufweist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen
Patent DE-102018211728-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zum Halten wenigstens eines Bauteils und Greifvorrichtung mit einem Kontaktelement
Inventor: SIES STEFFEN
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (1a, 1b) zum Halten wenigstens eines Bauteils (13), mit Kontaktmitteln (3), die eine Kontaktierungsfläche (2) für das wenigstens eine Bauteil (13) ausbilden.
Patent DE-102018212718-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung eines Kennzeichenträgers an einem Fahrzeugbauteil eines einspuringen Kraftfahrzeugs
Inventor: KRYCH TIM
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Befestigung eines Kennzeichenträgers (1) an einem Fahrzeugbauteil eines einspurigen Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeugbauteil einen Fahrzeugrahmen (3) und ein Heckträgerbauteil (2) umfasst, das an dem Fahrzeugrahmen (3) fixiert ist, der Kennzeichenträger (1) zumindest einen Befestigungshaken (11) und das Heckträgerbauteil (2) jeweils eine zu dem Befestigungshaken (11) korrespondierende Durchgriffsöffnung (21) aufweisen, der Kennzeichenträger (1) mit dem zumindest einen Befestigungshaken (11) in die jeweilige Durchgriffsöffnung (21) einsteckbar und an dem Fahrzeugbauteil in einer vorbestimmten Position ausrichtbar und positionsfest vorfixierbar ist, und wobei der Kennzeichenträger (1) durch eine von dem zumindest einen Befestigungshaken (11) entlang einer Fahrzeuglängsachse (L) des einspurigen Kraftfahrzeugs beabstandete Verschraubung an dem Fahrzeugrahmen (3) verschraubbar ist.
Patent DE-102018214746-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: TAKAHASHI KAZUYUKI
IPC: F28F21/08
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ein Wärmetauscher umfasst Wärmetauscherröhren, die aus einem Aluminiumextrudat gebildet sind, und Rippen, die aus einem blanken Aluminiummaterial hergestellt sind. Die Wand von jeder Wärmetauscherröhre ist aufgebaut aus einem Hauptkörperteil, hergestellt aus einer Al-Legierung, die das Aluminiumextrudat bildet, und einer Deckschicht, die aus einer Al-Si-Zn-Legierung besteht und den Hauptkörperteil bedeckt. In einem äußeren Oberflächenschichtbereich des Hauptkörperteils ist eine Diffusionsschicht gebildet, die Zn und Si enthält, diffundiert aus der Al-Si-Zn-Legierung. Ein Bereich mit niedrigem Potential, dessen spontanes Potential das niedrigste ist, und ein Bereich mit hohem Potential, dessen spontanes Potential um 60 mV oder mehr höher ist als dasjenige des Bereichs mit niedrigem Potential, liegen innerhalb eines Bereichs zwischen einer äußersten Oberfläche der Wand und einem tiefsten Bereich der Diffusionsschicht so vor, dass der Bereich mit niedrigem Potential zur äußersten Oberfläche der Wand hin lokalisiert ist.
Patent DE-102018221295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anregung eines Resolvers und Resolveranordnung
Inventor: BRUCKHAUS TIM
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Bereitstellen einer elektrischen Spannung zur Anregung einer Erregerspule eines Resolvers. Die elektrische Spannung zur Anregung der Erregerspule des Resolvers wird dabei mittels einer pulsbreitenmodulierten Ansteuerung mindestens einer Halbbrücke generiert. Dabei werden die Schaltelemente der Halbbrücke voll durchgeschaltet, so dass Verluste, wie sie beispielsweise im Linearbetrieb von Halbleiterschaltern auftreten, vermieden werden können. Gegebenenfalls kann mittels geeigneter Schwingkreise die von der Halbbrücke bereitgestellte Spannung zusätzlich erhöht werden.
Patent DE-102018221336-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Prüfvorrichtungshalters an einer Kraftmesseinrichtung, Kraftmesseinrichtung mit einer solchen Befestigungsanordnung; Prüfvorrichtungshalter, und Schlittenteil für eine Kraftmesseinrichtung
Inventor: WOLFF MICHAEL
IPC: G01D11/02
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen eines Prüfvorrichtungshalters (5) an einer Kraftmesseinrichtung (1), mit einem Prüfvorrichtungshalter (5), und einem Schlittenteil (7), das an einem Kraftmessturm (9) einer Kraftmesseinrichtung (1) in Hochrichtung des Kraftmessturms (9) verlagerbar anordenbar oder angeordnet ist, wobei der Prüfvorrichtungshalter (5) wenigstens ein Lagebestimmungselement (11) und das Schlittenteil (7) wenigstens ein Gegenlagebestimmungselement (13) aufweisen, wobei das Lagebestimmungselement (11) und das Gegenlagebestimmungselement (13) eingerichtet sind, um eine Lage des Prüfvorrichtungshalters (5) relativ zu dem Schlittenteil (7) in zumindest einer Richtung, ausgewählt aus einer Hochrichtung des Kraftmessturms (9) und einer Richtung senkrecht zu der Hochrichtung, festzulegen und zugleich eine Drehung des Prüfvorrichtungshalters (5) relativ zu dem Schlittenteil (7) um eine durch das Lagebestimmungselement (11) und/oder das Gegenlagebestimmungselement (13) definierte Drehachse (D) zu gestatten, wobei der Prüfvorrichtungshalter (5) eine erste Winkeljustiervorrichtung (15) und das Schlittenteil (7) eine zweite Winkeljustiervorrichtung (17) aufweisen, die eingerichtet sind, um einen Winkel des Prüfvorrichtungshalters (5) relativ zu dem Schlittenteil (7) um die Drehachse (D) zu justieren und vorzugsweise festzulegen, und wobei der Prüfvorrichtungshalter (5) wenigstens ein Fixierelement (19) und das Schlittenteil (7) wenigstens ein Gegenfixierelement (21) aufweisen, wobei das Fixierelement (19) und das Gegenfixierelement (21) eingerichtet sind, um den Prüfvorrichtungshalter (5) an dem Schlittenteil (7) zu fixieren.
Patent DE-102018221523-A1 (DE)
Title: System zur Messung von Sterilisationsparametern in einer zu überprüfenden Sterilisationseinheit
Inventor: OBERLÄNDER JAN
IPC: A61L2/26
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Messung von Sterilisationsparametern, aufweisend• eine erste Messeinrichtung (M1) zur Messung eines Wasserstoffperoxidgehaltes,• eine zweite Messeinrichtung (M2) zur Messung mindestens eines weiteren Parameters betreffend eine Sterilisation ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Strömung, Leitfähigkeit, Temperatur, relative Feuchte, pH-Wert.• eine Verarbeitungseinrichtung (VE) zur verknüpften Auswertung der Daten der ersten und der zweiten Messeinrichtung.
Patent DE-102019002459-A1 (DE)
Title: Printmedium mit einem NFC-Tag und elektronisches Kommunikationssystem mit einem derartigen Printmedium
Inventor: NEHL EBERHARD
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Printmedium (10) wie Buch, Akzidenz, Tischauflage, Wand- oder Schreibtischkalender, Briefmailing, Event- oder Visitenkarte, Formular, Etikett, Faltschachtel, Haftnotiz, Verkaufshilfe oder -material, wie Werbeaufsteller, Plakat, Produkt- und Informationsbroschüre, Preisliste, Flyer, oder dergleichen mit zumindest einem Near Field Communication (NFC) Tag (12), der als elektronisch passives, individuell codiertes, organisches, gedrucktes beziehungsweise hybrides, flexibles und flaches elektronisches Bauteil mit einem Mikrochip (14) inklusive integrierten Speicherelementen, einer Antenne (16) und zu einer elektronischen Schaltung (18) ausgebildet ist, der mit einem elektronischen NFC-fähigen Gerät (20) in drahtlose Kommunikationsverbindung durch Annäherung an den NFC Tag (12) bringbar ist, der als transparentes oder nicht transparentes, bedrucktes elektronisch passives Bauteil in individuell bestimmbarer geometrischer Form ausgebildet ist, der auf oder in dem Printmedium (10) als Label, Etikett oder Stick oder Inlay angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-102019004289-A1 (DE)
Title: Behälter für lose Waren wie Genuss- und Lebensmittel sowie Gewürze
Inventor: CANAMARES NAVARRO JANA
IPC: G01G19/52
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für lose Waren, der sowohl im Haushalt als auch im Verkauf Verwendung findet, mit mindestes einem äußeren Behälter (1) mit einer bodenseitig innen angeordneten elektronischen Präzisionswaage (4) mit einem Wägeteller (5), mit einem Energiespeicher, mit einer Signalverarbeitung, mit einem Anzeigenfeld (6) und mit einer Tara-Taste (7), sowie mit einem inneren Behälter (2) für die lose Ware, wobei der innere Behälter (2) in den äußeren Behälter einsetzbar ist und dabei auf der Wägeteller (5) abgestützt ist.
Patent DE-102019007424-A1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21S45/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenvorrichtung (1) mit einem einen Installationsraum (3) aufweisenden Leuchtengehäuse (2), wobei im Installationsraum (3) ein am Leuchtengehäuse (2) ortsfest festgemachtes Leuchtmittel (4) zum Leuchten sowie ein am Leuchtengehäuse (2) ortsfest festgemachtes Akustikmittel (6) zum Bereitstellen von akustischen Signalen (7) angeordnet sind. Das Leuchtengehäuse (2) weist eine Akustikausnehmung (8) auf, durch die hindurch akustische Signale (7) des Akustikmittels (6) treten können, wobei am oder im Bereich des Leuchtengehäuses (2) ein vom Leuchtengehäuse (2) gesondert ausgebildetes Signalleitkanalgehäuse (9) zum Leiten von durch die Akustikausnehmung (8) hindurchtretenden akustischen Signalen (7) des Akustikmittels (6) so außen am Leuchtengehäuse (2) berührend angeordnet ist, dass vom Akustikmittel (6) bereitgestellte akustische Signale (7) durch die Akustikausnehmung (8) hindurch und entlang des Signalleitkanalgehäuses (9) hin zu einer Signalrichtmündungsöffnung (10) des Signalleitkanalgehäuses (2) geleitet werden. Wesentlich für die Erfindung ist, dass das Signalleitkanalgehäuse (2) mittels einer klemmend wirkenden Clipverbindung (11) lösbar am Leuchtengehäuse (2) fixiert ist.
Patent DE-102019009036-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAPLAN ALI
IPC: B60R25/02
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere eine elektrische Lenkungsverriegelung für ein Kraftfahrzeug. Die Verriegelungseinrichtung umfasst ein zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbares Sperrglied zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils, wie der Lenkwelle in der Lenkradsäule, des Getriebeschalthebels o. dgl., wobei das Sperrglied in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil steht und/oder in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar ist und in der zweiten Position außer Eingriff mit dem Bauteil steht. Das Sperrglied ist mittels einer Feder in Richtung der ersten Position beaufschlagt. Die Feder ist in und/oder an einem elastischen Balg angeordnet.
Patent DE-102019100658-A1 (DE)
Title: Verfahren und gerät für telefon als schlüssel mit dynamischer funkbandumschaltung
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und ein Gerät für ein Telefon als ein Schlüssel mit dynamischer Funkbandumschaltung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein Funksignal eines Fahrzeugs auf einem ersten Frequenzband zu erfassen. Der Prozessor ist außerdem dazu konfiguriert, ein zweites Signal auf einem zweiten Frequenzband zu wählen, das ein vordefiniertes Verhältnis zu einer angeforderten Handlung aufweist. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, als Reaktion auf die Erfassung eine Verbindung zu dem zweiten Signal herzustellen und eine Signaldatentransferrate zu verringern, und das zweite Signal zu verwenden, um eine Benutzernäherungserfassung auf Basis der Laufzeit (time-of-flight) durchzuführen, um zu bestimmen, ob sich ein Benutzer innerhalb einer Näherungsreichweite des Fahrzeugs, die mit der angeforderten Handlung verknüpft ist, befindet.
Patent DE-102019102401-A1 (DE)
Title: Wärme- und/oder Kälteauflage
Inventor: BREITER MICHAEL
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-01-30
Abstract: Wärme- und/oder Kältevorrichtung (10) zur Abgabe von Wärme- und/oder Kälteenergie an den Körper eines Lebewesens (28). Die Wärme- und/oder Kältevorrichtung (10) umfasst eine mit dem Körper der Person (28) verbindbare Heiz- und/oder Kühlauflage (12). Die Heiz- und/oder Kühlauflage weist eine Oberseite (122) und eine Unterseite (121) auf und an deren Unterseite (121) ist eine Haftfläche (1210) zum Befestigen der Heiz- und/oder Kühlauflage (12) an der Hautoberfläche der Person (28) vorgesehen. Die Heiz- und/oder Kühlauflage umfasst wenigstens ein Heiz- und/oder Kühlelement (26), durch das von einer elektrischen Energiequelle (22) abgegebene elektrische Energie in Wärme- und/oder Kälteenergie wandelbar ist. Ferner umfasst die Wärme- und/oder Kältevorrichtung (10) eine Steuereinheit (14), welche zur festen oder lösbaren Aufnahme der Energiequelle (22) vorgesehen ist und die einen Signalverarbeiter (16) aufweist. Ferner ist die Steuereinheit (14) zur Abgabe eines Steuer- und/oder Regelsignals vorgesehen, mittels dessen die Energieabgabe von der Energiequelle (22) an das Heiz- und/oder Kühlelement (26) steuerbar ist. Die Heiz- und/oder Kühlauflage (12) und die Steuereinheit (14) sind durch wenigstens einen elektrischen Verbinder (18), über den die elektrische Energie zum Heiz- und/oder Kühlelement (26) übertragbar ist, und wenigstens einen mechanischen und/oder magnetischen Verbinder (20), elektrisch und mechanisch miteinander verbindbar.
Patent DE-102019105702-A1 (DE)
Title: Verwaltung von Schwankungsrauschen in elektrischen Servolenkungssystemen
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D7/22
Filed: 2019-03-06
Abstract: Es werden technische Lösungen zum Dämpfen von Schwankungsrauschen in einem Lenkungssystem beschrieben. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet, dass mehrere Filterparameter berechnet werden, wobei jeder Filterparameter auf einem entsprechenden Signal in dem Lenkungssystem beruht. Das Verfahren beinhaltet ferner, dass mindestens ein endgültiger Filterparameter aus der Vielzahl von Filterparametern durch Entscheiden zwischen der Vielzahl von Filterparametern bestimmt wird. Ferner beinhaltet das Verfahren, dass ein Filter unter Verwendung des mindestens einen endgültigen Filterparameters dynamisch konfiguriert wird. Außerdem beinhaltet das Verfahren, das ein Motordrehmomentbefehl unter Verwendung des Filters gefiltert wird, wobei ein gefilterter Motordrehmomentbefehl an einen Motor angelegt wird, um einen entsprechenden Drehmomentbetrag zu erzeugen.
Patent DE-102019106990-A1 (DE)
Title: Selbstreinigender Grill
Inventor: COLSTON MICHAEL V
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Brennkammer für eine Grillvorrichtung umfasst eine oder mehrere Wände, die zumindest teilweise eine Außenbegrenzung der Brennkammer ausbilden. Die Brennkammer ist strukturell dazu ausgelegt, zumindest teilweise entzündeten Festbrennstoff zu enthalten. Die Brennkammer umfasst ebenfalls einen Boden, der zumindest teilweise ein unteres Ende der Brennkammer definiert. Der Boden umfasst ein oder mehrere Löcher, die sich durch den Boden erstrecken. Außerdem bildet ein Abschnitt der einen oder der mehreren Wände eine Festbrennstoff-Zufuhröffnung aus, die ein Festbrennstoffportal umfasst, durch welches Festbrennstoff an ein Inneres der Brennkammer zuführbar ist. Ein Heizelementträger ist positioniert, um ein Heizelement im Inneren der Brennkammer zu halten.
Patent DE-102019107037-A1 (DE)
Title: Gärprozessinitiierungsvorrichtung, Gärsystem, Verfahren zur Gärprozessinitiierung und Verwendung eines Gärröhrchens
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: C12G3/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gärprozessinitiierungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer elektrischen Einrichtung (2), die ein Kabel aufweist, dass in Gebrauchsstellung aus einem Gärraum (17) über ein Überdruckventil (4) nach draußen verläuft.
Patent DE-102019108948-A1 (DE)
Title: Müll-Kompressionssystem zum Verdichten von Müll in einem Müllcontainer und Verfahren zum Komprimieren von Müll
Inventor: YOTIS ATHANASIOS
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Komprimieren von Müll in einem Müllcontainer (54) und ein Müll-Kompressionssystem (1) zum Verdichten von Müll in einem Müllcontainer (54) mit einer Abdeckvorrichtung (2) und einer Pressvorrichtung (3). Die Abdeckvorrichtung (2) umfasst einen horizontal ausgerichteten Deckel (20), der eine Deckelöffnung (22) und einen die Deckelöffnung (22) umschließenden Deckelrand (24) hat, und einen Schacht (26), der auf dem Deckel (20) angeordnet ist und auf dem Deckelrand (24) aufsteht, sodass die Deckelöffnung (22) des Deckels (20) innerhalb des Schachts (26) angeordnet ist. Die Pressvorrichtung (3) umfasst eine horizontal angeordnete Pressplatte (30), die eine Öffnung (34) und eine umlaufende Randplatte (32) hat, zwei Verschlussplatten (38), die mit einem Ende jeweils an der Randplatte (32) der Pressplatte (30) verschwenkbar gelagert sind und in einer geschlossenen Position je einen Teil der Öffnung (34) abdecken, zwei Schutzplatten (40), die an dem freien Ende der Verschlussplatten (38) schwenkbar gelagert sind und die je in einer Vertikalführung geführt werden, zwei Verschlusszylinder (42) zum Bewegen der Verschlussplatten (38) von einer Offen-Position in die Geschlossen-Position, wobei sich der Verschlusszylinder (42) zwischen der Verschlussplatte (38) und einem Lager (44) erstreckt, das mit der Pressplatte (30) fest verbunden ist, und einen Presszylinder (45) zum Bewegen der Pressplatte (30) relativ zu dem Deckel (20), der sich zwischen der Pressplatte (30) und der Abdeckvorrichtung (2) erstreckt, um den in dem Müllcontainer (54) befindlichen Müll zu verdichten.
Patent DE-102019110454-A1 (DE)
Title: Dosierspender
Inventor: BRUGGER GERHARD
IPC: B05B11/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Bei einem Spender zur Dosierung von wenigstens einer in einem Aufnahmeabteil aufgenommenen Komponente ist eine Ventileinrichtung, welche ein Einlassventil und ein einer Auslassöffnung zugeordnetes Auslassventil ausbildet, aus mindestens zwei Ventilelemente gebildet.
Patent DE-102019110848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Ganzkörperabbildung
Inventor: MAYER ANDREAS
IPC: A61B5/103
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abbildungsvorrichtung (10) zur Erzeugung einer Ganzkörperabbildung eines menschlichen Körpers zur Unterstützung bei der Analyse und Dokumentation einer Hautoberfläche des Körpers, aufweisend eine Aufnahmeeinheit (3) zur Erfassung von digitalen Einzelbildern (E1, E2,...,En) eines neben der Abbildungsvorrichtung (10) positionierten menschlichen Körpers (20) und zugehörige Beleuchtungs-mittel (6), eine automatische Verstelleinheit (2) zur vorzugsweise gleichmäßigen Positionsänderung der Aufnahmeeinheit (3) entlang einer im Wesentlichen linearen Bewegungsbahn (B) parallel zum abzubildenden Körper (20), eine Steuereinheit (4) zur koordinierten Ansteuerung der Aufnahmeeinheit (3) und der Verstelleinheit (2), derart, dass entlang der Bewegungsbahn (B) eine Vielzahl von Einzelbildern (E1, E2,...,En) durch die Aufnahmeeinheit (3) erfasst werden, und Berechnungs- und Ausgabemittel (5), welche dazu ausgebildet sind, die von der Aufnahmeeinheit (3) bereitgestellten Einzelbilder (E1, E2,...,En) zu einer Ganzkörperabbildung (G) zusammenzusetzen..
Patent DE-102019111318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion eines mit zumindest einem Druckfluid beaufschlagten Substrates und Druckmaschine mit zumindest einem Auftragwerk
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: G01J3/46
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inspektion eines mit zumindest einem Druckfluid beaufschlagten Substrates in einer Druckmaschine, wobei zumindest ein Auftragwerk der Druckmaschine das zumindest eine Druckfluid auf das mindestens eine Substrat aufträgt, wobei die Druckmaschine zumindest einen Sensor zur Erfassung zumindest eines Teils einer von dem Substrat remittierten Strahlung umfasst, wobei der zumindest eine Sensor zumindest zwei Sensorelemente mit jeweils einem Messsignal der Intensität der remittierten Strahlung umfasst, wobei der zumindest eine Sensor mit einer Auswerteeinheit gekoppelt ist, wobei die jeweiligen Messsignale einer Vielzahl von Sensorelementen einen Erwartungsbereich von Sollwerten von im Wesentlichen gleicher Höhe der Intensität der remittierten Strahlung aufweisen, wobei die Auswerteeinheit die jeweiligen Messsignale der Sensorelemente des Sensors erfasst und einen Vergleich von dem jeweiligen Messsignal des jeweiligen Sensorelements zu dem jeweiligen Erwartungsbereich durchführt, wobei die Auswerteeinheit bei einer Abweichung eines betreffenden Messsignals eines betreffenden Sensorelements von dem Erwartungsbereich zumindest eine Störung des Substrates feststellt. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Druckmaschine.