baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007509-A1 (DE)
Inventor: FUEGEL DIETMAR
IPC: E04G21/04
Filed: 2004-02-13
Abstract: The invention relates to a mobile concrete pump provided with a chassis, a concrete distribution boom arranged on the chassis, and a boom support unit whereon the folded distribution boom can be supported in the transport position. According to the invention, the boom support unit comprises a housing part which extends above the chassis, is accessible from the outside via closeable openings and comprises at least one support block for the distribution boom which support block is arranged on the top side thereof. The boom support unit can be provided with a switch element which can be actuated by the lying thereupon of the distribution boom, releasing the actuation of the support struts of the mobile concrete pump.
Patent DE-102004007541-A1 (DE)
Title: Device for laser processing large surface workpieces has movable reflective element system for alternating beam reflection and rapid spot movement
Inventor: MORGENTHAL LOTHAR
IPC: B23K26/08
Filed: 2004-02-11
Abstract: A device for laser processing large workpiece surfaces comprises reflecting the beam from a reflector (2) that can be switched between two given end position with respect to two turnable reflective elements (3,4) so that the beam is alternately directed and the laser spot can be moved at higher speed on the surface along at least one axis. An independent claim is also included for a process for operating the above device.
Patent DE-102004009422-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von diffraktiven Elementen auf Oberflächen
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: B42D15/10
Filed: 2004-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von diffraktiven Elementen, insbesondere von Hologrammen, auf der Oberfläche eines Gegenstands, wobei in eine auf der Oberfläche aufgetragenen lichtempfindlichen Aufzeichnungsschicht eine holographische Information übertragen wird, insbesondere durch Belichtung, wobei in einem sich wiederholenden Herstellungsprozeß aufeinanderfolgend herzustellende diffraktive Elemente variiert werden durch Änderung der zu übertragenden holographischen Information und/oder durch Änderung der Anordnung der lichtempfindlichen Aufzeichnungsschicht auf der Oberfläche. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gegenstand mit mindestens einem diffraktiven Element, insbesondere einer holographischen Kennzeichnung, sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Gegenstandes.
Patent DE-102004009626-A1 (DE)
Title: Struktur eines mikroelektronischen Kondensators mit radialem Stromfluß
Inventor: BAKER STEVEN M
IPC: H01L21/02
Filed: 2004-02-27
Abstract: Es werden ein Kondensator für ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines Kondensators für ein Halbleiterbauelement, der einen radialen Stromfluß verwendet, offenbart. Der Kondensator umfaßt ein Halbleitersubstrat, das eine Mehrzahl von Isolierungsinseln umfaßt. Über dem Halbleitersubstrat ist eine Isolierungsschicht gebildet. Auf der Isolierungsschicht sind Gateelektroden gebildet. Ein Array aus CD-Kontaktanschlußflächen, die eine Mehrzahl von CD-Kontakten umfassen, ist an einer ersten vorbestimmten Anzahl von Positionen mit dem Halbleitersubstrat verbunden. Ein Array aus CG-Kontaktanschlußflächen, die zumindest einen CG-Kontakt umfassen, ist mit den Gateelektroden derart verbunden, daß jeder CG-Kontakt an einer zweiten vorbestimmten Anzahl von Positionen mit einer jeweiligen Gateelektrode über einer jeweiligen Isolierungsinsel verbunden ist.
Patent DE-102004015168-A1 (DE)
Title: Identifikationssystem mit einem aktiven- und einem passiven Transponder
Inventor: SEEMANN GUENTER
IPC: G06K7/00
Filed: 2004-03-27
Abstract: Ein personenbezogenes Identifikationssystem mit aktiven und passiven Transpondern soll in der Weise verbessert werden, dass verschiedene Transponderbauformen auf einfache Weise zusammengefasst werden können. Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Einschubfach (15) an dem aktiven Transponder (4), welches zur Aufnahme einer Ausweiskarte (16) mit einem passiven Transponder (17) für personenbezogene Daten ausgebildet ist.
Patent DE-102004016521-A1 (DE)
Title: Schraubendreher mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B23/142
Filed: 2004-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubendreher mit einem Griff (1) und einer Klinge (2), wobei der Griff (1) ein sich an der Klinge (2) anschließendes vorderes Griffteil (3) und ein rückwärtiges Griffteil (4) aufweist, wobei das rückwärtige Griffteil (4) eine Höhlung (9) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer mit der Klinge (2) zusammenwirkenden Drehmomentbegrenzungseinrichtung aufweist und die zum Griff (1) in Achsrichtung des Griffes (1) im Wesentlichen unbewegliche Klinge (2) eine Durchgangsbohrung des vorderen Griffteiles (3) durchragt, wobei die Drehmomentbegrenzungseinrichtung ein axial- und drehfest mit der Klinge verbundenes erstes Zahnteil (14) ausbildet und ein drehfest und gegen die Rückstellkraft einer Druckfeder (16) axial verschieblich dem Griff (3) zugeordnetes zweites Zahnteil (15) aufweist, wobei die Zahnteile (14, 15) die Klinge (2) umgebende Stirnverzahnungen ausbilden, deren Zähne Schrägflanken ausbilden, die von der Druckfeder (16) gegeneinander gedrückt werden und bei Erreichen eines Grenzdrehmomentes aufeinander abgleiten. Die Erfindung sieht einen drehfest und axialfest der Klinge (2) zugeordneten Lagerkragen (18) vor, der zwischen Lagerabschnitten (19, 20) der beiden Griffteile (3) gelagert ist.
Patent DE-102004020992-A1 (DE)
Inventor: KRIMMEL MARIA
IPC: E04H1/12
Filed: 2004-04-23
Abstract: A simple method for assembling cubicles for shower or toilet applications has reinforced non transparent glass for the side panels and for the door. The side panels are supported on floor mountings (23) and the door panels (15), also of reinforced non transparent glass, cover the full width between the side panels and are set back between the side panels by not more than 100 mm. The doors are supported on floor mounted swivels (30) and have a gap of not more than 5 mm with the side panels. An upper support rail (32) provides an upper support for the side panels and includes upper swivel supports for the doors.
Patent DE-102004022593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02P5/15
Filed: 2004-05-07
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat mehrere Zylinder (Z1 bis Z4), die Brennräume aufweisen und denen jeweils eine Zündkerze (35) zugeordnet ist, die zum Zünden eines Luft/Kraftstoff-Gemisches in dem Brennraum ausgebildet ist, und mindestens zwei Einstellvorrichtungen zum Einstellen der Luftzufuhr zu den Brennräumen verschiedener Zylinder (Z1 bis Z4). Zum Steuern der Brennkraftmaschine wird jeweils ein individueller Zündwinkel ermittelt für jede Gruppe an Zylindern (Z1 bis Z4), denen jeweils die gleiche Luftmasse pro Arbeitsspiel zugeführt werden soll und während deren jeweiligen Arbeitstakten das gleiche Verlustdrehmoment maßgeblich ist. Das maßgebliche Verlustdrehmoment ist dasjenige, das dem jeweiligen Zylinder zugeordnet ist, der sich während des jeweiligen Arbeitstaktes des jeweiligen Zylinders der jeweiligen Gruppe in seinem Ansaugtakt befindet. Der individuelle Zündwinkel je einer Gruppe wird ermittelt abhängig von dem für die jeweilige Gruppe maßgeblichen Verlustdrehmoment.
Patent DE-102004022845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zugbandbeuteln mit dehnbarem Zugband
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B65D33/28
Filed: 2004-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Herstellen von Zugbandbeuteln (1) aus einer thermoplastischen Kunststoffolie (16) mit einer eine Schweißtrommel (46) beinhaltenden Schweißeinrichtung (45), wobei die Schweißtrommel (46) mit mindestens einer sich über die Länge der Schweißtrommel (46) erstreckenden Schweißleiste (47) ausgestattet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine gattungsgemäße Maschine mit einer Zuführeinrichtung (20) für ein Zugband (10, 11), die mit einer Einrichtung zur Beeinflussung der Zuführspannung des Zugbandes (10, 11) ausgestattet ist, wobei die Einrichtung zur Beeinflussung der Zuführspannung mit einer Pendelschwinge (32) versehen ist.
Patent DE-102004025703-A1 (DE)
Title: Kniepolster
Inventor: MURAMATSU MUTSUO
IPC: B60R21/00
Filed: 2004-05-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kniepolster, dessen Lastaufnahmeteile Last von den Knien sitzender Insassen mit verschiedenen Körpergrößen absorbieren. Ein oberes Kniepolster und ein unteres Kniepolster sind jeweils versehen mit einem Lastaufnahmeteil, das Last von den Knien eines sitzenden Insassen aufnimmt, der sich bei Frontalkollision des Fahrzeugs in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn bewegt, und einem Verformungsteil, das das Lastaufnahmeteil, das durch die Last verformt wurde, in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn bewegt.
Patent DE-102004026095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Isocyanaten
Inventor: WOELFERT ANDREAS
IPC: C07C263/10
Filed: 2004-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Isocyanaten durch Umsetzung von Aminen mit Phosgen, wobei der phosgenhaltige Eduktstrom DOLLAR A (i) im wesentlichen frei von Isocyanaten ist und DOLLAR A (ii) einen Massengehalt an Chlorwasserstoff (nachfolgend als HCl bezeichnet) von weniger als 0,4 Massen-% aufweist, DOLLAR A sowie eine Produktionsanlage zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102004026454-A1 (DE)
Title: Floating tube support adjusting device for tube arm, has damper unit with electro rheological and/or magnet rheological liquid whose viscosity can be changed, and cannon connected with duplex acting piston rod of high-dynamic actuator
Inventor: SCHNEIDER STEFFEN
IPC: F41A21/48
Filed: 2004-05-29
Abstract: The device has a damper unit including an electro rheological and/or a magnet rheological liquid whose viscosity can be changed. Variance comparison is executed based on a position, acceleration and/or pressure sensor in a controller (6). A cannon (1) is firmly connected with a duplex acting piston rod of a high-dynamic actuator (3) by a rigid connecting link (2). An independent claim is also included for a method for adjusting a floating tube support of a tube arm.
Patent DE-102004027384-A1 (DE)
Title: Flexible headrest for car seat, comprising mechanism for being rotated and lowered when not in use
Inventor: KLINGE MICHAEL
IPC: B60R21/055
Filed: 2004-06-01
Abstract: In particular the headrest (1) at a backseat can interrupt the view of the driver. When a backseat is not occupied the headrest (1) can be lowered and accommodated in a complementary recess (4) located at the front of the backrest (5). The lateral wings, protruding from the front of the backrest (5) ensure a use of the backseat only with a properly adjusted headrest (1). The headrest (1) can, however, be used by a child in this position. The headrest (1) can also be rotated around a vertical axle in order to be used with two differently designed front areas (8).
Patent DE-102004028875-A1 (DE)
Title: Leak testing device has movable workpiece support held in airtight space and having fixed couplings for gas, power and data lines
Inventor: NEBELSIEK RUEDIGER
IPC: G01M3/26
Filed: 2004-06-15
Abstract: The device has a movable workpiece support (1) for reciving the workpiece (2) being tested. The space (5) containing the workpiece is airtight and contains a gas sensor (14). The support is fitted to couplings (13,19) for gas, power and data lines via separate, fixed junction stations. INDEPENDENT CLAIM is also included for the testing method.
Patent DE-102004033547-A1 (DE)
Title: Power ramping controller for e.g. global system for mobile communication network, has counter to allocate start and final address of ramp memory for designating power levels of two slots to lower and upper index, respectively
Inventor: KIM DONG-HAN
IPC: H04B1/04
Filed: 2004-07-09
Abstract: The controller has a ramp memory to divide power levels of slots within a power level range and to store the divided power level range from a lowermost address to an uppermost address. A counter (510) allocates a start address of the ramp memory for designating a power level of one slot to a lower index. The counter allocates a final address of the ramp memory for designating a power level of another slot to an upper index. An independent claim is also included for a method of ramping power in a transmitter.
Patent DE-102004034726-A1 (DE)
Title: Valve housing for vibration damper, for use in vehicle suspensions, contains actuator which controls valve, switch fitted in housing having aperture which allows access to actuator
Inventor: ALBERT BERND
IPC: F16F9/46
Filed: 2004-07-17
Abstract: The valve housing (31, 71) for a vibration damper contains an actuator (67) which controls the valve. A switch (37) fitted in the housing has an aperture which allows access to the actuator.
Patent DE-102004035543-A1 (DE)
Title: Nucleic acid to be coded for signal peptide-peptidase A, to give genes/genetic products for protein production through microorganisms, has a defined nucleotide sequence
Inventor: FEESCHE JOERG
IPC: C12N9/48
Filed: 2004-07-22
Abstract: The nucleic acid sppA, to be coded for a signal peptide-peptidase A, has a nucleotide sequence with at least 74% of the identity of the nucleotide sequence in SEQ ID NO 1 and especially 100% of the identity.
Patent DE-102004039522-A1 (DE)
Title: Hollow component blank forming method, involves forming blank corresponding to internal contour of forming tools by production of magnetic field in interior of blank and current in blank, and taking components from tools
IPC: B21D26/14
Filed: 2004-08-14
Abstract: The method involves providing forming tools (2, 3), which exhibit an internal contour that is larger than the outer contour of a component blank (1). The internal contour fits the outer contour of components produced from the blank. The blank is formed corresponding to the internal contour by production of a magnetic field in an interior of the blank and a current in the blank. The components are taken out from the tools. An induction mechanism is inserted into the blank, which is inserted into the tools.
Patent DE-102004043664-A1 (DE)
Title: Oscillating force generator for use in e.g. helicopter, has coil arrangements for permanent magnet rotors and regulating and controlling device producing control signals such that sum of mass forces of rotors provide force progression
Inventor: JAENKER PETER
IPC: H02K7/06
Filed: 2004-09-07
Abstract: The generator (10) has permanent magnet rotors (11-14), and a drive coupled to the rotors. Coil arrangements are provided for the rotors and permanent magnets (15-18) are arranged at the rotors to produce magnetic rotary fields that drive the rotors. A regulating and controlling device produces control signals such that sum of mass forces of the rotors provide force progression.
Patent DE-102004048133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Drehzahl einer Kurbelwelle
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-10-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung der Drehzahl der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit einer Geberscheibe (1), die mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei die Geberscheibe (1) eine Markierung (3) durch abwechselnde Anordnung von Zähnen (4) und Zahnlücken (8) aufweist und wobei ein der Geberscheibe (1) zugeordneter erster Geber (6) ein elektrisches Signal erzeugt, das mindestens zwei Signalpegel (High, Low) annehmen kann, wobei einer der Signalpegel (High, Low) einem Zahn (4) und der andere einer Zahnlücke (8) zugeordnet ist, wird die Genauigkeit der Drehzahlermittlung erhöht, indem die Drehzahl der Kurbelwelle durch das Steuergerät aus dem Winkel zwischen zwei Markierungen (n, n + m) geteilt durch die zwischen den beiden Markierungen verstrichene Zeit (TZn - TZn + m) ermittelt wird, wobei zwischen den beiden Markierungen (n, n + m) weitere (m) Markierungen liegen können und die Anzahl an Markierungen, die zwischen den beiden Markierungen (n, n + m) liegt, drehzahlabhängig ist.
Patent DE-102004048482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgerätes
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: F23N5/24
Filed: 2004-10-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Starten eines Heizgerätes, insbesondere Fahrzeugheizgerät, wird in einer ersten Zündphase (t¶z1¶) Brennstoff mit einer ersten Zünd-Fördermenge (m¶max¶) in das Heizgerät eingespeist und dann, wenn vor Ablauf einer maximalen Zeitdauer (t¶z1¶') der ersten Zündphase (t¶z1¶) eine Zündung erkannt wird, eine Stabilisierungsphase (t¶s¶) gestartet wird, in welcher Brennstoff mit einer Stabilisierungs-Fördermenge (m¶max¶) in das Heizgerät eingespeist wird, dann, wenn vor Ablauf der maximalen Zeitdauer (t¶z1¶') der ersten Zündphase (t¶z1¶) keine Zündung erkannt wird, eine zweite Zündphase (t¶z2¶) gestartet wird, in welcher Brennstoff mit einer zweiten Zünd-Fördermenge (m¶min¶) in das Heizgerät eingespeist wird, welche zweite Zünd-Fördermenge (m¶min¶) kleiner ist als die erste Zünd-Fördermenge (m¶max¶) und als die Stabilisierungs-Fördermenge (m¶max¶).
Patent DE-102004051469-A1 (DE)
Title: Serving bowl for safe and clean opening of cans has removable flap over base plate and movable pin at narrow side of bowl and flexible overhang is arranged at opposite side
Inventor: KRUG KARL-OTTO
IPC: A47G19/02
Filed: 2004-10-22
Abstract: The serving bowl has a base plate (1) and a side panel (2) along with a removable flap over the base plate. There is an inward narrow slope (3) at the top border of side panel. It has a movable pin (4) at the narrow side of the serving bowl and at the opposite side, a flexible overhang (5) is arranged.
Patent DE-102004051680-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Abgaskrümmers
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2004-10-22
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Abgaskrümmers an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Abgasrohr (4) mit einem Anschlusskörper (5) sowie ein den Anschlusskörper (5) gegen den Zylinderkopf (1) drückendes Halteelement (6), wobei das Halteelement (6) über Spannmittel lösbar an dem Zylinderkopf (1) befestigt ist. Der Anschlusskörper (5) besteht aus Blech und weist einen radial umlaufenden, nach außen ausgestellten Flanschkragen (8) auf, wobei der Flanschkragen (6) von dem Halteelement (6) unter Eingliederung einer Dichtung (12) gegen den Zylinderkopf (1) gedrückt wird und wobei sich der Anschlusskörper (5) mit Spiel durch eine Durchgangsöffnung (9) des ringförmig konfigurierten Halteelements (6) erstreckt und von dem Flanschkragen (8) des Anschlusskörpers (5) hintergriffen ist.
Patent DE-102004051689-A1 (DE)
Title: Solar heat collector plant for removing accumulated snow has collector such that collector surface and collector cover are heatable and electrical resistance heating is used for heating collector
Inventor: HERRMANN HENRY
IPC: F24J2/46
Filed: 2004-10-23
Abstract: The solar heat collector plant has a collector (1) such that the collector surface and the collector cover (3) are heatable. Electrical resistance heating is used for heating the collector. A heating element, which is a heating wire (6a) is placed at the collector cover so as to produce heat for removing the accumulated snow. An independent claim is also included for the method for transformation of energy with a solar heat collector plant.
Patent DE-102004057021-A1 (DE)
Title: Computer system test method involves designating load and applying that load to resources corresponding to load specification
Inventor: SUTTON ZHIHONG
IPC: G06F11/22
Filed: 2004-11-25
Abstract: A load designated corresponding to the load specification is applied to the resources. The size of the load of specified resources and continuation time of the load are measured and displayed. Independent claims are also included for the following: (1) test device; (2) machine readable medium storing test program; and (3) test system.
Patent DE-102004058478-A1 (DE)
Title: Operating device for e.g. glass ceramic-stove top, has cover with upper and lower sides, and evaluation device to evaluate amount of light received from light receiver and initiate switching operation depending on changes of quantity
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2004-11-23
Abstract: The device has a cover (60) with an upper side (70) and a lower side (68), and a light transmitter (48) and a light receiver (50) under the cover. The transmitter emits light to the receiver, where amount of light from a deformation of the cover is changed. An evaluation device evaluates the amount received from the receiver and initiates a switching operation depending on the changes of the amount.
Patent DE-102004058506-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer integrierten Seitenaufprallschutzeinrichtung
Inventor: RISTOW LUTZ
IPC: B60R21/21
Filed: 2004-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtür mit einer integrierten Seitenaufprallschutzeinrichtung für einen Fahrzeuginsassen, mit einer Airbageinrichtung (20), insbesondere einer Headbageinrichtung, die im Bereich der Oberkante der Tür (1) untergebracht ist und einen nach oben verlaufenden Schusskanal (24) aufweist. DOLLAR A Um eine Kraftfahrzeugtür zu schaffen, die im eingebauten Zustand einen Kraftleitpfad im Bereich der Oberkante der Tür zwischen der A-Säule und der B-Säule eines Kraftfahrzeugs umfasst, ist die Tür (1) im Bereich ihrer Oberkante mit einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden, im Querschnitt ggeschlossenen Bordkantenversteifungshohlprofil (10) ausgestattet, dessen Innenseite an die Airbageinrichtung (20) angepasst ist.
Patent DE-102004059157-A1 (DE)
Title: Datentreiber-IC, Verfahren zum Ansteuern eines solchen sowie LDC mit einem solchen
Inventor: KANG SIN HO
IPC: G09G3/32
Filed: 2004-12-08
Abstract: Ein Datentreiber-IC für ein Display verfügt über eine Anzahl N (N ist eine ganze Zahl) von Ausgangskanälen mit mindestens zwei Bereichen mit einem ersten und einem N. Ausgangskanal; eine Daten-Ausgangskanalgruppe mit M Daten-Ausgangskanälen (wobei M eine ganze Zahl kleiner als N ist), die Pixeldaten an eine entsprechende Anzahl von Datenleitungen liefert, die von der Auflösung des vorliegenden Displays abhängt, wobei N-M Ausgangskanäle, die zwischen dem ersten und dem N. Ausgangskanal liegen, nicht mit Pixeldaten versorgt werden; und einen Kanalselektor (130) zum Auswählen der M Daten-Ausgangskanäle.
Patent DE-102004060462-A1 (DE)
Title: Fuel injection device for internal combustion engine has damping elements of metal foam accommodated at respective connecting points between injector and cylinder head and between fuel rail and injector
Inventor: FELDHUES MARK
IPC: F02M61/14
Filed: 2004-12-16
Abstract: The fuel injection device for an internal combustion engine has at least one injector (2) to inject fuel directly into the combustion chamber, and a fuel rail (3) to press the injector at a connecting point (13) against the cylinder head (1). A damping element (14) of metal foam is accommodated at the connecting point between the injector and cylinder head, and an additional damping element (19) of metal foam is accommodated at a second connecting point (18) between the fuel rail and the injector.
Patent DE-102004060841-A1 (DE)
Inventor: FOERST HEINZ-GEORG
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-12-17
Abstract: An exhaust gas recirculation control system for internal combustion engines includes an intake pipe (1) for delivering combustion air to the individual combustion chambers, an exhaust pipe (2) for discharging the exhaust gases from the combustion chambers, an exhaust gas recirculation line (3) that connects the intake pipe (1) and the exhaust pipe (2), and a mechanical injection pump (4) which is controlled by a control rod (5) is disclosed. An electrically controlled EGR valve (exhaust gas recirculation valve) (6) is located in the exhaust gas recirculation line (3) in order to control the effective cross section of the exhaust gas recirculation line (3) while an electrical pick-off device (7) determines the position of the control rod (5) and then controls the EGR valve (6).