baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19954617-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil für ein Antiblockier-Bremssystem
Inventor: PARK KYUNG-ILL
IPC: B60T13/68
Filed: 1999-11-12
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektromagnetventil
für ein
Antiblockier-Bremssystem mit einem Radbremszylinder (92), einem Hauptzylinder
(90) zum Bereitstellen eines Bremsdruckes an dem Radbremszylinder
(92), einem Modulator (150), welcher eine Fluideinlassleitung (151),
welche mit dem Hauptzylinder (90) in Leitungsverbindung steht, und
eine Fluidauslassleitung (152) aufweist, welche in Leitungsverbindung
mit dem Radbremszylinder (92) steht, und einer Elektromagnetventileinrichtung
(100; 200; 300), welche innerhalb des Modulators (150) angeordnet
ist, um den hydraulischen Druck zu steuern, welcher von dem Hauptzylinder
(90) an dem Radbremszylinder (92) bereitgestellt wird, wobei die
Elektromagnetventileinrichtung (100; 200; 300) aufweist:  – eine Spuleneinheit
(102), welche innerhalb eines Joches (101) zum Erzeugen eines elektromagnetischen
Feldes bei Anlegen eines elektrischen Stromes angeordnet ist,  – einen
Anker (104), welcher entlang einer Mittenachse des Jochs (101) angeordnet
ist, wobei der Anker (104) entlang der Mittenachse durch das elektromagnetische
Feld verschiebbar ist,  – einen
Stössel
(105), welcher mit dem Anker (104) verbunden ist,   – einen
magnetischen Kern...
Patent AU-2016101404-B4 (AU)
Title: Wine Shelf
Inventor: ALLAN CORY
IPC: A47B73/00
Filed: 2016-08-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Disclosed herein is a storage system for storing bottles. The storage system 
comprises a shelf structure, and a plurality of support assemblies. Each support 
assembly is able to support a bottle above the shelf structure and comprises a 
5 cradle for cradling the bottle. The cradle comprises a mount configured to 
adjustably mount the cradle to the shelf structure so as to allow adjustment of the 
spacing between the support assemblies.  
7894039_6 (GHMatters) P103476.AU
Patent AU-2017100283-B4 (AU)
Title: Wireless electronic device with calibrated reflectometer
Inventor: HAN LIANG
IPC: H04B17/14
Filed: 2017-03-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Abstract of the Disclosure An electronic device may have control circuitry that uses a reflectometer to measure antenna impedance during operation. The reflectometer may have a directional coupler that is coupled between radio-frequency transceiver circuitry and an antenna. A calibration circuit may be coupled between the directional coupler and the antenna. The calibration circuit may have a first port coupled to the antenna, a second port coupled to the directional coupler, and a third port that is coupled to a calibration resistance. The reflectometer may have terminations of identical impedance that are coupled to ground. Switching circuitry in the reflectometer may be used to route signals from the directional coupler to a feedback receiver for measurement by the control circuitry or to ground through the terminations. Calibrated antenna reflection coefficient measurements may be used in dynamically adjusting the antenna.
Patent AU-2020100295-B4 (AU)
Title: Colouring agents
Inventor: SIEMERINK REBECCA
IPC: A61K131/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-02-04
Abstract: C:\Interwovn\NRPortbl\DCC\SXD\19920557 _.doc-27/02/2020 
ABSTRACT 
Disclosed herein are colouring agents and methods for their preparation from the fruit of 
Rhagodia candolleana. Also disclosed are the use of said colouring agents and products 
5 comprising said colouring agents.
Patent DE-102004006390-B4 (DE)
Title: Rücklauftemperaturbegrenzer mit Startfunktion
Inventor: PETRICK EGBERT
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Rücklauftemperaturbegrenzer
mit Startfunktion insbesondere zur Regelung eines Wohnungswärmezentrums,
wobei eine Brauchwasseraufbereitung, welche einen Wärmetauscher
beinhaltet, vorhanden ist und die Primärseite des Wärmetauschers
von Heizwasser durchflossen ist, die Sekundärseite einen Kaltwasserzulauf und
einen Warmwasserauslauf aufweist und ein Thermostatventil im Rücklauf der
Primärseite
des Wärmetauschers angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostatventil (10) von
einem Ausdehnungskörper
in Verbindung mit einer Kapillarflüssigkeitsleitung (3) angesteuert
ist und der Ausdehnungskörper
thermisch mit dem Rücklauf (RL)
des Wärmetauschers
(2) und dem Kaltwasserzulauf (KW) des Sekundärkreises des Wärmetauschers
(2) in Verbindung steht.
Patent DE-102004024966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung des Stößels eines Ventils
Inventor: GEBUREK FRANK DIPL -ING
IPC: F16K31/66
Filed: 2004-05-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung des Stößels (4) eines Ventils (2), der durch eine Rückstellfeder beaufschlagt und in seiner Achsrichtung verstellbar ist, bestehend aus einer mit dem Ventil (2) verbindbaren Haube (7), in der ein mit einem Arbeitskolben (14) ausgerüsteter, temperaturabhängiger Dehnkörper (9) angebracht ist, der ein einen Dehnstoff enthaltendes, im wesentlichen zylindrisches metallisches Gehäuse hat und aus dessen einer Stirnseite der in seiner Achsrichtung verstellbare Arbeitskolben (14) herausragt, bei welcher der Dehnkörper (9) in einem aus Isoliermaterial bestehenden, käfigartigen Halter (10) mit einer an seinem einen Ende rechtwinklig nach außen abstehenden Anlagefläche (13) gehalten ist, bei welcher eine den Halter (10) umgebende Druckfeder (11) mit gegenüber der Rückstellfeder des Ventils (2) größerer Federkraft vorhanden ist, die mit einem Ende an der Anlagefläche (13) des Halters (10) und mit dem anderen Ende an der Haube (7) abgestützt ist und bei welcher auf der dem Arbeitskolben (14) abgewandten Stirnseite des Dehnkörpers (9) ein elektrischer Heizwiderstand (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizwiderstand (15) in einer Erweiterung des Halters (10) angeordnet und in derselben einschließlich von an ihm anliegenden elektrischen Kontaktelementen (18) und deren Verbindungsstellen mit isolierten elektrischen Leitern (19) hermetisch dicht in feuchtigkeitsdichtes Material (20) eingebettet ist.
Patent DE-102004050342-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem kombinierten magnetischen Trag- und Antriebssystem mit einer Magnetreihe
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2004-10-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Schiebetür mit einem
kombinierten magnetischen Trag- und Antriebssystem für mindestens
einen Türflügel (5),
mit einer permanent erregten magnetischen Trageinrichtung, die mindestens
eine in Antriebsrichtung in bestimmten Abständen abwechselnd polarisiert
magnetisierte Magnetreihe (1, 1e, 1f), mindestens ein in anziehender
Kraftwirkung mit mindestens einer der mindestens einen Magnetreihe
(1, 1e, 1f) stehendes weich- oder hartmagnetisches Tragelement (2)
und ein Führungselement (3)
aufweist, das einen bestimmten spaltförmigen Abstand zwischen der
mindestens einen Magnetreihe (1, 1e, 1f) und dem Tragelement (2)
gewährleistet,
und einer Linear-Antriebseinheit,
die mindestens eine aus mehreren Einzelspulen (7) bestehende Spulenanordnung
(7) aufweist, die bei entsprechender Ansteuerung der Einzelspulen
(7) eine Wechselwirkung mit der mindestens einen Magnetreihe (1, 1e,
1f) bewirkt, welche Wechselwirkung Vorschubkräfte hervorruft, wobei das Tragelement
(2) mindestens eine Tragschiene (2a–d, 2n, 2p, 28) aufweist, die
mit einem ersten bestimmten Abstand zu einer ersten Seite einer
der mindestens einen Magnetreihe (1, 1e, 1f) angeordnet ist, und
die Spulenanordnung...
Patent DE-102004056133-B4 (DE)
Inventor: KOENIG PETER
IPC: G01R35/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: The method involves switching a Wheatstone measuring bridge between a measuring mode and a testing mode. Two sensor resistors are connected in series in the testing node, where a voltage level occurring in the connection of the sensor resistors is compared with a reference voltage. Another sensor resistor which lies between the two series-connected sensor resistors is bridged.
Patent DE-102005003651-B4 (DE)
Title: Lager-Nabe-Aggregat, das die Einleitung von Druckluft in den Luftreifen eines nicht angetriebenen Rades eines Motorfahrzeugs ermöglicht
Inventor: PILONE SIMONA
IPC: B60C23/00
Filed: 2005-01-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Lager-Nabe-Aggregat (10) für ein nicht angetriebenes Rad eines Motorfahrzeugs, das mit einer Einrichtung zur Einleitung von Druckluft in die Luftreifen seiner Räder ausgestattet ist, wobei das Aggregat (10) enthält  – einen radial außenliegenden drehbaren Ring (30),  – eine radial innenliegenden, nicht drehbaren Ring (20) mit einem rohrförmigen, sich in axialer Richtung erstreckenden Bereich (21), der einen mittig gelegenen, zu der axial außenliegenden Seite hin offenen Hohlraum (27) ausbildet, wobei der Innenring (20) eine radial verlaufende Wand (28) aufweist, die sich von dem rohrförmigen Bereich (21) aus radial nach innen erstreckt und mit einer Durchgangsöffnung, insbesondere Durchgangsbohrung (29), zur Einleitung von aus einer an dem Fahrzeug angebrachten Druckluftquelle kommenden Druckluft versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (29) mit dem Hohlraum (27) in Verbindung steht, um Druckluft in den Hohlraum (27) einzuleiten,  dass der mittig angeordnete Hohlraum (27) des Innenrings (20) in einen Hohlraum (36) mündet, der...
Patent DE-102005009763-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/233
Filed: 2005-03-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet hinter einem Airbagaustrittbereich (8) eines Verkleidungsteiles (1) angeordneten Airbag (26), der bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (9) durch eine im Airbagaustrittbereich (8) ausbildbare Airbagaustrittöffnung (13) hindurch in Richtung Fahrzeuginnenraum entfaltbar ist, wobei bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (9) ein dem Airbagaustrittbereich (8) zugeordneter erster, eine Öffnungskammer (12; 18) ausbildender Airbagteilbereich zeitlich vor einem zweiten, restlichen Airbagteilbereich (12a; 19) aufblasbar ist, so dass mittels der Öffnungskammer (12; 18) ein die Freigabe der Airbagaustrittöffnung (13) bewirkender Öffnungsdruck auf den Airbagaustrittbereich (8) aufbringbar ist, und wobei der Airbag (26) zusammen mit einem Modulgehäuse (27), sowie vorzugsweise mit wenigstens einem Gasgenerator, ein Airbagmodul bildet, und dass am Airbag (26) und/oder am Modulgehäuse (27) wenigstens ein regel-/steuerbares Ventilelement (28; 29) angeordnet ist, mittels dem bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung der Füllgrad des Airbags (26), vorzugsweise in Abhängigkeit von vorgegebenen Aufblas- und/oder Sicherheitsparametern, einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (28) durch wenigstens eine am Airbag (26) und/oder am Modulgehäuse angeordnete Sprengschnur und/oder Heizdraht (32) gebildet ist, mittels denen im Airbag (26) und/oder im Modulgehäuse eine jeweils in Abhängigkeit von vorgegebenen Aufblasparametern bestimmte Öffnungsgröße ausbildbar ist.
Patent DE-102005011079-B4 (DE)
Title: Befestigungsschraube zum Einschrauben in Kunststoff
Inventor: MALMENDIER MARLIES
IPC: F16B25/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Befestigungsschraube zum Einschrauben in Kunststoff mit einem selbst furchenden Gewinde und einem Flankenwinkel der Gewindezähne von 30°, wobei der Außendurchmesser Do und der Kerndurchmesser Dk des Gewindes einen ersten Quotienten Qa=Do/Dk zwischen 1,43 bis 1,5 bilden, wobei ferner der Axialabstand P benachbarter Gewindezähne mit der Höhe H der Gewindezähne einen Quotienten Qb=P/H mit Qb zwischen 1,95 und 2,18 bilden, und wobei schließlich der Gewindegrund konisch mit einem Öffnungwinkel von 150° ausgebildet ist.
Patent DE-102005024231-B4 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: CHOI BONG JUN
IPC: F25D23/04
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Kühlschrank zur Verfügung, bei dem ein bestimmbarer Bereich eines Tiefkühlraumes (100) und/oder ein bestimmbarer Bereich eines Kühllagerraumes (200) angepasst werden kann. Der Kühlschrank gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Körper auf, der einen Kühllagerraum (200) und einen Tiefkühlraum (100) besitzt. Weiter ist der Körper mit einem Verdampfer (140) versehen, um kalte Luft zu erzeugen. Eine Mehrzahl von Regalen (110) unterteilt sowohl den Kühllagerraum (200) als auch den Tiefkühlraum (100) in eine Mehrzahl von Kammern. An jedem rückwärtigen Bereich der Regale (110) ist wenigstens eine Reguliereinrichtung vorgesehen, wobei die wenigstens eine Reguliereinrichtung ausgebildet ist, um eine Menge der einer jeweiligen der Kammern zugeführten kalten Luft zu regulieren.
Patent DE-102005033903-B4 (DE)
Title: Perfluoralkylhaltige Komplexe, Verfahren zu deren Herstellung, sowie deren Verwendung und diese enthaltende pharmazeutische Mittel
Inventor: SCHIRMER HEIKO
IPC: C07H15/26
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-08-09
Abstract: Perfluoralkylhaltige
Metall-Komplexe mit N-Alkylgruppe der allgemeinen Formel I  wobei  R entweder  einen über die
1-OH- gebundenen Mono- oder Oligosaccharidrest darstellt, der optional
peralkyliert ist, in diesem Falle hat Q die Bedeutung einer Gruppe
ausgewählt
aus  δ-CO-(CH 2 ) n'' -ε    δ-NH-(CH 2 ) n'' -ε    δ-(CH 2 ) m -ε  wobei  n''
eine ganze Zahl ist von 1 und 5, und  m eine ganze Zahl ist
von 1 und 6, und  wobei δ die
Bindungsstelle zum Linker L angibt und ε die Bindungsstelle zum Rest
R;  oder  R hat eine der folgenden Bedeutungen, dann hat
Q die Bedeutung einer direkten Bindung: R bedeutet einen polaren Rest
ausgewählt
aus   • den
Komplexen K der allgemeinen Formeln II bis VIII', wobei R 1  hier ein Wasserstoffatom oder ein Metallionenäquivalent
der Ordnungszahlen 20–29,
31–33,
37–39,
42–44, 49
oder 57–83
bedeutet,  und die Reste R 2 , R 3 , R 4 , U, U 2  und U 1  die unten
angegebene Bedeutung aufweisen,  oder  • eine...
Patent DE-102005042499-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit verbesserter Steigfähigkeit
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: B60K6/365
Filed: 2005-09-07
Granted: 2015-01-15
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (18), um Leistung von einem Verbrennungsmotor (12) aufzunehmen, ein Abtriebselement (70), einen ersten und zweiten Motor/Generator (46, 48), einen ersten Planetenradsatz (20), der ein Hohlrad (22), einen Träger (26) und ein Sonnenrad (24) aufweist, einen zweiten Planetenradsatz (32), der ein Hohlrad (34), einen Träger (40) und ein Sonnenrad (36) aufweist, wobei das Antriebselement (18) kontinuierlich mit dem Hohlrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und das Abtriebselement (70) kontinuierlich mit dem Träger (40) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbunden ist, wobei der erste Motor/Generator (46) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, der zweite Motor/Generator (48) kontinuierlich mit dem Sonnenrad (36) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbunden ist, eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (62) in Form einer Bremse, die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (32) selektiv bremst, eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (64) in Form einer Kupplung, die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (32) selektiv mit dem Sonnenrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) verbindet, eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (65) in Form einer Bremse, die den Träger (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv bremst, eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (67) in Form einer Kupplung, die den Träger (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (36) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbindet, und eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (68) in Form einer Kupplung, die das Hohlrad (32) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrand (36) des zweiten Planetenradsatzes (32) verbindet.
Patent DE-102005043220-B4 (DE)
Title: Anordnung zur drahtlosen Kommunikation für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FENSKE MICHAEL
IPC: H04Q7/32
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: Anordnung
zur drahtlosen Kommunikation zwischen einem Kraftfahrzeug und einem
Mobilfunknetz, wobei die Anordnung Folgendes aufweist:  a) eine
Sende-/Empfangseinrichtung (1), die in dem Kraftfahrzeug angeordnet
ist oder anordenbar ist, wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (1) als Endgerät für das Mobilfunknetz
ausgestaltet ist,  b) einen CAN-Bus (7), an den die Sende-/Empfangseinrichtung
(1) angeschlossen ist, wobei der CAN-Bus (7) ein Bus ist, der von
allen weiteren, in dem Kraftfahrzeug angeordneten Bussen elektrisch
und signaltechnisch getrennt ist, wobei die weiteren Busse der Steuerung
eines Antriebsaggregats des Kraftfahrzeugs, der Steuerung von dem
Antrieb des Kraftfahrzeugs dienenden Einrichtungen, der Übertragung
von Signalen zwischen Einrichtungen des Kraftfahrzeugs, die dem
sicheren Betrieb des Kraftfahrzeugs dienen, der Übertragung von Signalen zwischen
Infotainment-Einrichtungen des Kraftfahrzeugs und/oder dem Betrieb
von Einrichtungen des Chassis des Kraftfahrzeugs dienen,  c)
eine zusätzlich
zu dem CAN-Bus (7) vorgesehene Übertragungsleitung
(8), die ausgestaltet ist, Audiosignale zu übertragen, und die an die Sende-/Empfangseinrichtung (1)
angeschlossen ist,...
Patent DE-102005049470-B4 (DE)
Title: Funktionslippenschild für Beruhigungssauger
Inventor: BROCKHAUS ROLF
IPC: A61C7/06
Filed: 2005-10-13
Granted: 2008-04-30
Abstract: Lippenschildfür Beruhigungssauger, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich um ein zentrales, aus festem Material
gefertigtes, in Größe und Form
dem Verlauf der Zahnbögen
entsprechendes längliches
gekrümmtes
Schild im Sinne einer Mundvorhofplatte handelt, mit einem sich in
maximal 8 Punkten am Lippenschild abstützenden umlaufenden Rahmen
gegen Verschlucken.
Patent DE-102005055450-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: KATO MINORU
IPC: F02D29/02
Filed: 2005-11-21
Granted: 2013-01-03
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs zur Durchführung einer automatischen Abschaltsteuerung der Brennkraftmaschine in dem Fahrzeug, bei dem die durch die Brennkraftmaschine erzeugte Antriebsleistung zu den Antriebsrädern mittels eines Getriebes übertragen wird, und bei dem gelenkte Räder mittels einer Betätigung einer Lenkeinrichtung gelenkt werden können, wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst: eine Automatikabschaltsteuerungseinrichtung zum automatischen Abschalten der Brennkraftmaschine, wenn eine Automatikabschaltbedingung erfüllt ist, wobei die Automatikabschaltbedingung die kontinuierliche Erfüllung einer vorbestimmten Bedingung während einer Wartezeitdauer umfasst, und einen Lenkungszustanddetektor zur Erfassung eines Betriebszustands der Lenkeinrichtung, wobei die Automatikabschaltsteuerungseinrichtung eine Länge der Wartezeitdauer in Abhängigkeit von einer Betätigungsvorgeschichte der Lenkeinrichtung ändert.
Patent DE-102005061989-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Schablone
Inventor: WEIGL KLAUS
IPC: H05K3/12
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Haltevorrichtung
(1) für
eine Schablone (50), vorzugsweise zum Beschichten von Leiterplatinen, bestehend
aus einem Spannrahmen (170), der mehrere Rahmenträger (12,
14, 16, 18) aufweist, und zumindest zwei Halteleisten (126) mit
jeweils mindestens einem Klemmelement (171), wobei die Halteleisten
(126) die auf den Spannrahmen (170) aufgelegte Schablone (50) an
ihrem Randbereich (124) mittels des Klemmelements (171) bzw. der
Klemmelemente (171) am Spannrahmen (170) fixieren, dadurch gekennzeichnet
dass pro Klemmelement (171) zumindest ein elastisches Element (172)
vorgesehen ist, das zur elastischen Vorspannung der Halteleisten
(126) gegen den Spannrahmen (170) dient.
Patent DE-102006006532-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zubereitung
Inventor: ROEHR WOLFGANG
IPC: A61K9/20
Filed: 2006-02-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Pharmazeutische
Zubereitung auf Basis von Mikrotabletten, dadurch gekennzeichnet,
dass die pharmazeutische Zubereitung unterschiedliche Mikrotabletten
mit verschiedenen Inhaltsstoffen enthält,  wobei jede Mikrotablette
gleiche Raumform und gleiches Gewicht aufweist und die Inhaltsstoffe
weitgehend gleichmäßig verteilt
sind,  wobei die Mikrotabletten ein Gewicht im Bereich von 4
bis 8 mg aufweisen und  wobei die Zubereitung in fließfähiger Form
vorliegt.
Patent DE-102006017070-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KUCHLER ANTON
IPC: G08B21/02
Filed: 2006-04-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Mikrowellenofen mit einem geschlossenen Raum (4) und mit einer Sicherheitsvorrichtung (6) zum Verhindern von gesundheitsgefährdenden Zuständen von Lebewesen (5) in dem geschlossenen Raum (4), wobei die Sicherheitsvorrichtung (6) einen Bewegungssensor (7a) zum Detektieren von Bewegungen in dem geschlossenen Raum (4) und eine Einrichtung (8) zur Beendigung des gesundheitsgefährdenden Zustandes aufweist, welche mit dem Bewegungssensor (7a) in Wirkverbindung steht, um den gesundheitsgefährdenden Zustande zu beenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungssensor (7a) mit abgespeicherten Profilen von Bewegungen ausgestattet ist, um beim Detektieren dieser abgespeicherten Bewegungen keinen gesundheitsgefährdenden Zustand zu detektieren.
Patent DE-102006017286-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Reduzierung der Rücklauftemperatur bei zwei Heizkreisen mit unterschiedlichen Temperaturniveaus
Inventor: SCHNEIDER FRANZ
IPC: F24D19/10
Filed: 2006-04-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Rücklauftemperatur durch Hintereinanderschaltung von zwei Heizkreisen mit unterschiedlichen Temperaturniveaus,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Hauptvorlauf vom Wärmeerzeuger (11) über eine gemeinsame Pumpe (14) und über einen Mischer (15) mit wahlweise  der Schaltstellung, Durchlass zwischen Eingang (0) und Ausgang (3), zunächst zum Heizkreis mit dem höherem Temperaturniveau (12), dann ohne Beimischung zum Heizkreis mit dem niedrigerem Temperaturniveau (13) und dann als Hauptrücklauf zum Wärmeerzeuger (11) geführt wird, oder  mit der Schaltstellung, Durchlass von Eingang (0) und regelbar zwischen den Ausgängen (1) und (3), ein Teil des Hauptvorlaufes zum Heizkreis mit dem höherem Temperaturniveau (12), dann unter Beimischung vom Hauptvorlauf zum Heizkreis mit dem niedrigerem Temperaturniveau (13) und dann als Hauptrücklauf zum Wärmeerzeuger (11) geführt wird, oder  mit der Schaltstellung, Durchlass zwischen Eingang (0) und Ausgang (1), nur zum Heizkreis mit dem niedrigerem Temperaturniveau (13) und dann als Hauptrücklauf zum Wärmeerzeuger (11) geführt wird,...
Patent DE-102006021079-B4 (DE)
Title: Behälter mit Verschluss-Kombination
Inventor: KEILBERG BIRGER
IPC: B65D43/10
Filed: 2006-05-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Behälter für Fluide
mit einem zum Erstverschließen
dienenden Eindrückdeckel
(6), bestehend aus einem durch Druck in Richtung der vertikalen Achse
(4) mit einem oberen Randbereich (R; 2, 3) des Behälters schnappartig
und abdichtend verrastbaren Deckelring (7; 9, 10), der mit einer
die Entnahmeöffnung
schließenden
Folie (12) an einer Verbindungsfläche (V) abdichtend verbunden
ist, und mit einer zum Wiederverschließen des geöffneten Behälters (1) dienenden Deckelkappe
(15), welche durch Druck in Richtung der Achse (4) mit dem oberen
Rand (2) des Randbereichs (R) schnappartig und abdichtend verrastbar
ist;  – wobei
der obere Rand als radial nach außen vorspringende Einrollung
oder Bordierung (2) ausgebildet ist und die Deckelkappe (15) einen
in der Verschluss-Stellung
den oberen Rand (2) unter Vorspannung über- und zumindest abschnittsweise
untergreifenden Kragen (17; 17a, 18, 19) aufweist;  – wobei
von dem oberen Rand (2) beabstandet und im oberen Randbereich (R;
2, 3) zumindest eine umlaufende Rastsicke (3) vorgesehen...