baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-3806-U1 (AT)
Title: Verpackung aus wellpappe
IPC: B65D5/12
Filed: 1999-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, zumindest im wesentlichen aus Wellpappe bestehend, für Gegenstände großer Masse, insbesondere für Schüttgut. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackung aus einem Unterteil (1), einem bevorzugt identisch ausgebildeten Oberteil (3), einem dazwischen angeordneten Ringteil (2), dessen Querschnittsfläche kleiner ist als die analoge Querschnittsfläche des Unterteils (1) und des Oberteils (3) und zumindest drei rohr- bzw. stabförmigen Stützteilen (4) besteht, wobei die Stützteile (4) außerhalb des Ringteiles, aber innerhalb der Querschnittsfläche des Unterteils und Oberteils angeordnet sind.
Patent AT-7242-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum behandeln des menschlichen körpers durch punktuelle wärmeeinwirkung
Inventor: GOECKE HERBERT
IPC: A61N5/06
Filed: 2003-01-08
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung zur punktuellen Körperbestrahlung mit einem Gehäuse (1), in dem eine Mineralplatte (7) als Strahlungskörper angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) im oberen Teil auf einem flexiblen Schwanenhals (2) angeordnet ist, der, unterbrochen durch eine Schaltbox (3), auf ein höhenverstellbares Stativ (5) montiert wird, welches in einem fahrbarem Kreuzfuß (6) mündet.
Patent BG-1447-U1 (BG)
Title: Processing line for marking of meat products, particularly kebapche (oblong rissole)
Inventor: PEEV TODOR
IPC: A22C17/10
Filed: 2011-01-21
Abstract: The processing line can be applied both individually and as a module of a complex line for preparation of products for subsequent thermal processing in the production of part-finished goods in the food industry. It is constructed from a frame (1) with integrated rope transporter (2) for transportation of H number of products, zone for preparation of the products (3), zone for marking the products(4) with mounted upper and lower set of heaters (5) heated up to 300 degrees S, zone for turning the products to 90 degrees (6) with two grapples (7) mounted above each other, with subsequent returning to the zone for marking the products (4) and extraction of the products for packaging. The sequence of the technology processes is set by an installed control system (8). The advantage of the processing line is its ability to provide control and simplification of the marking process while maintaining a good appearance.
Patent BG-1845-U1 (BG)
Title: Pharmaceutical compositon of aqueous base containing aminoglycoside antibiotic and glucocorticoid for treatment of acute and chronic rhinitis
Inventor: VRABEVSKI MILEN
IPC: A61P11/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: The utility model relates to a pharmaceutical composition intended for treatment of rhinitis and in particular acute and chronic rhinitis. The composition according to the utility model comprises an aminoglycoside antibiotic in an amount between 0.9 wt. % to 8.42 wt.%, fluorinated glucocorticoid in an amount of 0.01 to 0.133 wt.% and distilled water up to 100 wt.%. Preferably, the aminoglycoside antibiotic is gentamicin and the fluorinated glucocorticoid is dexamethason.
Patent SK-112010-U1 (SK)
Title: Bath cleanser of back skin
Inventor: PETROVKA PETER
IPC: A47K7/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Bathtub cleaner skin consists of a main back panel (20) with openings (21) for positioning cups (23) and the cleaning medium (30), while the perimeter of the cleaning medium (30) is sewn rubber strapping on his attachment to the main panel (20) . The main panel (20) is made of polypropylene or polyethylene and cleaning medium (30) is made of linen fabrics or fabrics of cotton and polyester, or loofah or sisal. Suction cups (23) are made of PVC.
Patent SK-282016-U1 (SK)
Inventor: SMEKALOVA VLASTA
IPC: G09B29/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Mapa je vyrobená z polyesterovej textílie metódou transférovej sublimačnej potlače.
Patent AT-13358-U1 (AT)
Title: Ansteuerung von Leuchtmitteln über eine AC-Versorgungsspannung
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Betriebsgerät (6) für Leuchtmittel (7), wobei das Betriebsgerät (6) einen Eingang für eine AC-Spannung zu Leistungsversorgung aufweist, ausgehend von der anzuschließende Leuchtmittel (7) mit elektrischer Leistung versorgbar sind, und eine Steuereinheit (15) in dem Betriebsgerät (6) dazu eingerichtet ist, auszuwerten, ob die an dem Eingang anliegende Spannung eine bipolare AC-Spannung oder eine Einweg-gleichgerichtete AC-Spannung ist, und diese Auswertung als Steuersignal, insbesondere als Dimmsignal für die Leuchtmittel (7) auszuwerten, und wobei die Steuereinheit (15) dazu ausgelegt ist, während der Zeitdauer des Anliegens einer Einweg-gleichgerichteten AC-Spannung den Betrieb von anderen Bauteilen des Betriebsgeräts (6) und/oder elektrischen Verbrauchern zur zumindest teilweisen Kompensierung einer verringerten Leistungsversorgung während der Zeitdauer des Anliegens der Einweg-gleichgerichteten AC-Spannung zu verändern.
Patent AT-17594-U1 (AT)
Title: Beleuchtungsvorrichtung auf Basis einer Laserdioden-Treiber-Kombination
IPC: H01S5/323
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist auf: - wenigstens eine im sichtbaren Spektrum emittierende Laserdiode (6), - eine von der Laserdiode (6) durch einen Luftraum getrennte Farbkonversionsschicht (10), die einen Teil der Emission der Laserdiode (6) in einen langwelligeren Wellenlängenbereich umwandelt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass sie Licht, aufweisend das Spektrum (7) der Laserdiode (6) und das Spektrum des umgewandelten Wellenlängenbereichs (17), aussendet, indem das Licht (7) der Laserdiode (6) auf die Farbkonversionsschicht (10) trifft.
Patent AT-7142-U1 (AT)
Title: Möbelstück für die verwendung in radioaktiver strahlung ausgesetzten räumen
IPC: G21F7/06
Filed: 2003-04-02
Abstract: Möbelstück (1) für die Verwendung in radioaktiver Strahlung ausgesetzten Räumen, wobei zumindest eine Schicht (4) aus radioaktive Strahlung absorbierendem bzw. abweisendem Material vorgesehen ist, und zur Bildung der Schicht (4) aus dem radioaktive Strahlung absorbierenden bzw. abweisenden Material zumindest ein Hohlraum (2) vorgesehen ist, in dem zumindest ein modulares Element (3) aus einem radioaktive Strahlung absorbierenden bzw. abweisenden Material einsetzbar bzw. austauschbar ist.
Patent AT-7175-U1 (AT)
Title: Mobile anlage zum aufheizen und abkühlen von betonzuschlagstoffen sowie behandlung des recyclingwassers
Inventor: DRESCHL GILBERT ING
IPC: C04B20/02
Filed: 2003-07-25
Abstract: Verfahren und Anlage zum Anwärmen/Abkühlen von Betonzuschlagstoffen für Betonmisch- und Fertigungsanlagen, bestehend aus modularen, auch separat installierbaren Anlagenkomponenten der Wärmeenergieerzeugung, der Kälteenergieerzeugung und der Konsistenzregelung.Die Wärmeenergieerzeugung ist gekennzeichnet durch die direkt befeuerte Warmlufterzeugungsanlage bei der die Abgase einen Wärmetauscher für die Aufbereitung des Anmachwassers passieren, dann direkt in die Betonzuschlagstoffsilos mit einem speziellen Luftlanzensystem eingeleitet werden. In diese Warmluftleitung wird Wasser zur besseren Wärmeverteilung im Zuschlagsilo eingedüst.Die Kühlanlage ist in einer eigenen Raumzelle untergebracht. In diesem Anlagenbereich wird z.B. Stickstoff über ein eigenes Mischsystem mit Frischluft gemischt und über einen Wärmetauscher für das Anmachwassersystem in die Leitungen zu den Luftlanzen in die Betonzuschlagstoffsilos geleitet.Das Recyclingwasser, welches zwangsläufig in jedem Betonmischwerk anfällt kann über die neu entwickelte Konsistenzregelanlage definiert in Konsistenz und Menge dem zertifizierten Produktionsprozess rückgeführt werden. Alle Produktionsdaten werden über genormte Signale dem Prozessleitsystem der Betonmischanlage zugeführt und werden dort zur einfacheren Bedienung auch visualisiert.
Patent AT-8167-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufnahme eines aufblasbaren ballons
Inventor: BRAUNBOECK ANDREAS
Filed: 2004-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme eines aufblasbaren Ballons (1) mit einem Halteteil (5), der in den Füllstutzen (4) des Ballons (1) einschiebbar ist und vorzugsweise mit einem Leuchtmittel (15) zur Beleuchtung des Ballons (1) von innen. Eine vergrößerte Lebensdauer und eine verbesserte Handhabung kann dadurch erreicht werden, dass der Halteteil (5) aus einem Basisabschnitt (8) und einem Rohrabschnitt (7) besteht, dass der Basisabschnitt (8) eine Öffnung (12) zur lösbaren Befestigung eines Einsatzes (6) aufweist, welcher Einsatz (6), an dem das Leuchtmittel (15) zur Beleuchtung des Ballons (1) angeordnet ist, in zusammengebautem Zustand durch die Öffnung (12) des Basisabschnitts (8) in den Rohrabschnitt (7) eintritt. Weiters betrifft die Erfindung einen Ballon (1) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent AT-12614-U1 (AT)
Title: Mast mit einem verfahrbaren wagen und einer nutzeinrichtung an diesem
Inventor: VUILLEMIN RENE
IPC: B66F19/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mast. Dieser umfasst einen säulenartigen Ständer mit einer Schiene (15) daran, einen auf der Schiene (15) in eine untere Revisionsstellung und eine obere Normalstellung verfahrbaren Wagen, an dem eine Nutzeinrichtung angeordnet ist. Eine solche Nutzungseinrichtung kann eine Beleuchtungseinrichtung sein, um in der Normalstellung die Umgebung des Masts beleuchten zu können. Teile (21) des Wagens und die Schiene (15) bilden zusammen eine erste Führungseinrichtung. Eine Klinkeneinrichtung (27) dient dazu, den Wagen in der Normalstellung lösbar am Ständer einzurasten. Der Mast unterscheidet sich vom Stand der Technik dadurch, dass die Klinkeneinrichtung (27) lediglich eine einzige Klinke (61) umfasst, die in einer die Schiene (15) in Längsrichtung zentral schneidenden Ebene durch den Schwerpunkt des Wagens angeordnet ist, und dass in einem Annäherungsbereich der Normalstellung eine zweite Führungseinrichtung (29,79) zum präzisen Führen des Wagens beim Annähern der Normalstellung vorhanden ist. Damit wird im Annäherungsbereich an die Normalstellung eine exakte Führung erreicht für den Fall, dass in diesem Bereich zwei Steckerteile zusammengesteckt werden müssen beim Annähern an die Normalstellung, und es wird eine Stabilität der Verankerung am Ständer erreicht, die auch Windlasten standhält, ohne dass zwei Klinken vorhanden sind.
Patent DE-9301800-U1 (DE)
IPC: B65D25/22
Filed: 1993-02-09
Abstract: The invention relates to a process for the production of washing, cleaning, disinfecting and/or preserving agents which are compressed, shaped and designed to be at least partially porous without using a preheated melt or solution, in which a previously prepared premix of powdered and/or granular active ingredients is prepared and introduced into a suitably shaped reusable container and compacted under pressure so that a block which is consolidated in the container and has a powder structure is formed. Alternatively, the invention relates to a process of this type wherein, however, the previously prepared mixture is in another step initially mixed with a binder so that a moistened but still pourable powder composition is produced and is then introduced into the reusable container and compacted there under pressure. The invention furthermore relates to means for carrying out the abovementioned process, i.e. recyclable reusable containers which are open at the top and expand conically upwards and which can be used for liquid, solid or powdered washing, cleaning, disinfecting and/or preserving agents and, in particular, for carrying out the above process. In particular, the invention relates to recyclable reusable containers which are particularly suitable for use in dishwashers and washing machines and contain washing, cleaning, disinfecting and/or preserving agents and which are designed so that washing, cleaning, disinfecting and/or preserving agent is discharged from the container when a surface of the washing, cleaning, disinfecting and/or preserving agent is exposed to a stream of aqueous liquid. The invention finally relates to the use of these reusable containers.
Patent DE-9316219-U1 (DE)
IPC: G01D11/24
Filed: 1993-10-23
Abstract: The plastic housing is intended for pointer instruments which in each case have a central pointer shaft with a pointer which can be moved over a ring scale. The housing consists of an essentially cylindrical housing can (1) with a housing bottom (15) moulded to a can wall (13) at the rear, and a front flange ring (2) which is provided in the interior with elastically deflectable snap-on elements (24) for automatically holding an inserted measuring instrument (20) and which has on the outside locking-tooth-like mounting elements (23) for mounting it in a recess of an instrument carrier. The housing can (1) and the ring flange (2) consist of separate individual parts which are joined together by means of detachable positive-locking connections to form a dimensionally stable constructional unit. In this arrangement, the ring flange (2) exhibits at the rear a double-walled centring ring (4) which is provided with an annular groove (8) accommodating the open wall edge (14) of the can wall (13), which is elastically deformable per se, of the housing can (1) in a fitting manner. <IMAGE>
Patent DE-9415076-U1 (DE)
IPC: H01R4/48
Filed: 1994-09-16
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01224 Sec. 371 Date May 29, 1997 Sec. 102(e) Date May 29, 1997 PCT Filed Sep. 7, 1995 PCT Pub. No. WO96/08853 PCT Pub. Date Mar. 21, 1996An electronic device, in particular an automatic-control device, includes a basic unit and at least one connector unit designed to be plugged on to the basic unit in order to connect external leads to the device. The connector unit has at least one spring clip in a housing having apertures through which a suitable tool can be inserted in a first direction to open the clips when the connector unit is plugged in and through which external leads can be inserted in the same direction into the clips. The housing has second apertures through which a suitable tool can be inserted in a second direction to open the clips. The second apertures may be designed so that the clips can be held open by a special tool and it is possible to mount the connector unit with both hands.
Patent DE-9422399-U1 (DE)
IPC: A47K3/02
Filed: 1994-09-06
Abstract: The inner shell (1) is deep drawn and has its edge located on a tensioning tool base plate. A preformed steel shell (2) is arranged so that an intermediate space removes between it and the plastic inner shell. The two shells are tensioned at their edges using a frame, and a sealed ring space is located next to the inner shell collar. Filler is injected into the intermediate space via the bath outlet opening (2a).
Patent SK-1692013-U1 (SK)
Inventor: HANUS MARTIN
IPC: A41D13/05
Filed: 2013-10-03
Abstract: Golier pozostáva aspoň z troch častí (1, 2, 3), ktoré sú navzájom prepojené pružným členom (4). Zadná časť (3) goliera je na vonkajšej strane vybavená tunelom (5) na uloženie pružného člena (4) a v spodnej časti pripojovacím členom (6). Bočné časti (1, 2) sú vybavené polohovacím popruhom (7), v ktorom je vytvorený najmenej jeden otvor (8) na navlečenie pružného člena (4).
Patent DE-20106061-U1 (DE)
IPC: G08B13/06
Filed: 2001-04-06
Abstract: The invention relates to a device for determining the open state of a door, window or similar, comprising a housing (10) which can be mounted on a first frame section of the window or door in such a way that an outer surface (22) of the housing lies opposite a displacement, positioning and/or functional area of a locking bolt (24) of the window or door that determines the open state thereof; a sensor device (28) which is provided in the housing, underneath the outer surface (22) and which is configured to contactlessly detect a relative position of the locking bolt to the outer surface and to output a corresponding position or motion signal which can be evaluated electronically; and an evaluation and transmission electronics device which is connected downstream of the sensor device and which is configured to evaluate the signal and to wirelessly transmit the information concerning the open state of the window or door to a base station which interacts with the device.
Patent DE-20115256-U1 (DE)
Title: Chair, in particular to be used by breast-feeding mother, ergonomically shaped and hanging from suitable support device
IPC: A47C1/032
Filed: 2001-09-15
Abstract: The chair is assembled of a seat part (2) and a back part (1) swivel mounted (B) to the rear of the seat (2). Adjustable straps (5), attached laterally to the upper area of the back (1), the rear of the seat (2), and the front of the seat (2) can be joined to the ceiling or any other suitable device in order to facilitate a swinging motion. The seat (2) is fitted with integrated shallow armrests (3) allowing the mother to keep the baby in a comfortable position. Seat (2) and back (1) are ergonomically shaped.
Patent DE-20122050-U1 (DE)
Title: Medical data evaluation method for patients with at least one chronic illness allows statistical data and techniques to be used in conjunction with individual patient data to improve diagnosis and treatment
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-09-13
Abstract: Method has the following steps: generation of risk profiles in conjunction with parameters relating to the type of illness, acquisition of statistical data for each parameter, transfer of the statistical data into a database, linking the database to practice software to obtain individual patient data, automatic calculation of a risk profile for each patient, comparison of patient data with statistical averages and output or printing out of the calculation for the treating medical practice. Independent claims are included for (1) a computer system (2) a computer program product.
Patent DE-20205000-U1 (DE)
Title: Inflatable waist-worn survival aid for floatation in sea water or avalanche snow protection
IPC: A62B33/00
Filed: 2002-03-22
Abstract: A waist-worn inflatable buoyancy aid consists of a cylindrical double-walled bag worn with a belt around the pelvic region of the body. The bag is made of sea-water resistant and is inflated automatically on contact with water to form a case around the body. The open ends around the feet and head are closed by sheet material.
Patent DE-20208713-U1 (DE)
Title: Sole for shoe or sandal has upstanding lugs for connection to shoe upper or straps for sandal, and has lug under heel region to engage in groove in heel
IPC: A43B3/24
Filed: 2002-06-05
Abstract: The sole is of the usual shape as seen in plan view, matching the shape of the wearer's foot. There are two pairs of lugs projecting upwards from the edges of the sole. The first pair of lugs is at the broadest part of the sole by the base of the toes, and the second pair is just forward of the heel. There is a large rectangular lug centrally-placed on the underside of the heel. The sole has a slight sinusoidal curve as seen from the side.
Patent DE-20216234-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/18
Filed: 2002-10-22
Abstract: Fahrradrahmen, mit  einem Sattelrohr (14),  einer Hinterradgabel und  zwei die Hinterradgabel mit dem Sattelrohr (14) verbindenden Sitzstreben (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Verbindung der Sitzstreben (12) mit dem Sattelrohr (14) ein zumindest teilweise ringförmiges Zwischenelement (10) vorgesehen ist.
Patent DE-20218880-U1 (DE)
Title: Engine has interconnected casing sections in which axially parallel mounted outer wheel works around inner wheel in segment form locking manner, with air supplied by compressor driven by shaft of inner and/or outer wheel
IPC: F01C1/10
Filed: 2002-12-03
Abstract: The engine has interconnected casing sections in which an axially parallel mounted outer wheel (2) works around an inner wheel (3) in a segment form-locking manner. Air is supplied by a compressor driven by the shaft of the inner and/or outer wheel. Variable ports (1) in the casing sections are provided for taking in fresh air and expelling exhaust air. Through the rotational movement, the shapes and arrangements of the wheels in relation to the casing sections the air is compressed, while at the same time fuel is fed into the combustion chamber to create a combustion reaction so that both wheel are set in segment-aligning rotation.
Patent DE-20220774-U1 (DE)
Title: Valve cap for beer cask has security strip attached to its base by lugs on its inner surface which fit into recesses in cap, line of weakness allowing security strip to be torn off
IPC: B65D55/08
Filed: 2002-12-10
Abstract: The valve cap (2) for a beer cask has a security strip (5) attached to its base by lugs (6) on its inner surface which fit into recesses (7) in the cap. A line of weakness (8) allows the security strip to be torn off.
Patent DE-20301606-U1 (DE)
Title: Measuring device, used for measuring current densities during galvanizing of circuit boards, comprises an electrically conducting measuring surface and an electrically conducting contact on the rear side, and an electrical connection
IPC: C25D21/12
Filed: 2003-01-25
Abstract: Measuring device comprises an electrically conducting measuring surface (6) and an electrically conducting contact on the rear side; and an electrical connection consisting of electrical conductors and a shunt (10) connected in series. The electrical connection joins the measuring surface and the contact on a short path. Two electrical conductors collect the measuring signal from the shunt and feed it to an amplifier and/or evaluation unit. The measuring surface is electrically insulated from the contact by an isolator (11). Preferably the contact is in the form of a contact surface (12). The measuring surface, isolator and contact surface are arranged in a planar parallel manner.
Patent DE-20306082-U1 (DE)
Title: Over spray sensor, for injection molding machine comprises mobile housing attached to mold which is compressed by Over sprayed plastic to activate contact and a spring holding contact in a central position
IPC: B29C45/84
Filed: 2003-04-15
Abstract: Over spray sensor for an injection molding machine comprises a mobile housing (14, 16) which is attached to the mold. This is compressed against the effect of a biasing spring (22) by an Over sprayed plastic to activate a contact (12). A second spring (18) holds the contact in a central position. Contact is produced both by axial and sideways movement of the contact section.
Patent DE-20307075-U1 (DE)
Title: Security system for small children has soft handcuffs linked by an elastic line and fitted between the adult and the child
IPC: E05B75/00
Filed: 2003-05-06
Abstract: A security system for a small child has a pair of handcuffs linked by an elastic line. The handcuffs are made of flexible material which does not chafe the skin and the elastic line prevents sudden pulls if the child suddenly runs off. The elastic line can also include a spring loaded reel with a set length of line.
Patent DE-20308894-U1 (DE)
Title: Two-part holding dispenser-fixture for foil roll has axial ribs around cylindrical body
IPC: B65D85/672
Filed: 2003-06-06
Abstract: A two-part packaging aid dispenses foil from a roll. The packaging aid consists of a hand-hold which is inserted in the end of a roll of foil. The hand hold consists of a short cylinder with end-flanges and an end hand-hold aperture. The cylinder has axial ribs at regular intervals and an internal turning ring. One handle unit is inserted at each end of the foil roll.
Patent DE-20309886-U1 (DE)
Title: Sheet cutting instrument has a modular construction with a rule and slider clipped to one side of a support sheet and carrying a disc cutter on a guide rail
IPC: B26D1/18
Filed: 2003-06-26
Abstract: A sheet cutting instrument for trimming sheet material has a modular construction using simple components. A spring clip (20) is fitted to one side of a base support sheet (10) and has two parallel tags on the upper side, shaped into double loops. The loops grip a crossbar of a coupling element one end of which is fitted into on end of a guide rail (41). A rule (40) is attached to one edge of the guide rail. A disc cutter runs along the top of the guide rail. The coupling enables the guide rail and rule to be swung up to replace sheets under the cutter. The position of the clip is easily adjusted by sliding and/or clipping into a new position.