baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119800-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: FORSTER FRANK
IPC: F16J15/54
Filed: 2017-08-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung eines Ringspaltes (4) zwischen einer um eine Wellenachse (W) drehbaren Welle (2) und einer die Welle (2) umgebenden Tragstruktur (3), umfassend einen im Ringspalt (4) angeordneten Dichtungsträger (10), der sich auf seiner der Welle (2) abgewandten Außenseite (11) an der Tragstruktur (3) abstützt und in Richtung auf die Welle (2) mindestens eine an der Welle (2) anliegende Ringdichtung (13) aufweist und eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mittels derer der Dichtungsträger (10) axial in Bezug auf die Wellenachse (W) verschiebbar ist, wobei die Einstellvorrichtung schraubenlinienförmig um die Wellenachse (W) verlaufende Führungsnuten (16) und in die Führungsnuten (16) eingreifende Stifte (32) umfasst, die zwischen der Tragstruktur (3) und dem Dichtungsträger (10) in Wirkverbindung treten, um den Dichtungsträger (10) um die Wellenachse (W) drehbar zu lagern und bei einer Drehung axial in Bezug auf die Wellenachse (W) zu verschieben.
Patent DE-102017122444-B4 (DE)
Title: Linsenplatte, Regensensor und Lichtsensor
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01J1/04
Filed: 2017-09-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Linsenplatte (10) für einen Regen- und/oder Lichtsensor (8), mit einem Grundkörper (18), wenigstens einer Lichtbegrenzungsstruktur (21) und wenigstens einer Linsenstruktur (28), wobei sich die Lichtbegrenzungsstruktur (21) von einer Unterseite (14) der Linsenplatte (10) in den Grundkörper (18) hinein erstreckt, wobei eine der Unterseite (14) der Linsenplatte (10) abgewandte Kontur (27) der Lichtbegrenzungsstruktur (21) die Linsenstruktur (28) umfangsseitig begrenzt, und wobei die Kontur (27) im Wesentlichen dreieckig ist.
Patent DE-102017124045-B4 (DE)
Title: Sicherungsring
Inventor: WEISSL CHRISTIAN
IPC: G05G25/00
Filed: 2017-10-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Fernsteuerung hat eine Leiterbahnplatte (12), an der eine Führungsscheibe (29) mit vorstehenden Verriegelungszapfen (18) angebracht ist. Die Verriegelungs-zapfen (18) greifen durch Öffnungen (15) der Leiterbahnplatte (12) zu deren gegenüberliegenden Seite hindurch und haben radiale Verriegelungsvorsprünge. Auf der zweiten Seite der Leiterbahnplatte (12) ist eine Verriegelungsscheibe (20) mit Ausnehmungen (23,24) vorgesehen, die hinter die verdickten Köpfe (27) der Verriegelungszapfen (27) greifen können und somit die Verriegelungsscheibe (20) fixieren, womit die auf beiden Seiten der Leiterbahnplatte (12) liegenden Scheiben (20, 29) an der Leiterbahnplatte (12) fixiert sind. Auch die gegenseitigen Positionen der beiden Scheiben (20, 29) werden damit eindeutig festgelegt.
Patent DE-102017127800-B4 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung, Musikinstrument und Verfahren
Inventor: FREUDIGMANN LARS FRITHJOF
IPC: G10C3/18
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Anschlagvorrichtung zur Anregung von Schwingungskörpern (15) eines Musikinstruments (58), umfassend eine Antriebseinrichtung (12), mindestens ein mit der Antriebseinrichtung (12) verbundenes Hammerelement (14), welches mittels der Antriebseinrichtung (12) aus einer Grundposition (40) oder einem Grundpositionsbereich auslenkbar ist, und eine Rückstelleinrichtung (44) zur Rückführung des mindestens einen Hammerelements (14) aus einer ausgelenkten Position in die Grundposition (40) oder den Grundpositionsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (44) eine Magneteinrichtung (45) ist oder umfasst, wobei die Magneteinrichtung (45) eine magnetische Rückstellkraft (46) auf das mindestens eine Hammerelement (14) ausübt, mittels welcher das mindestens eine Hammerelement (14) aus der ausgelenkten Position in die Grundposition (40) oder den Grundpositionsbereich rückführbar ist, und dass die Antriebseinrichtung (12) mindestens einen Antriebsmotor (18) aufweist, welcher eine Antriebswelle (20) umfasst, wobei das mindestens eine Hammerelement (14) mit der Antriebswelle (20) verbunden ist, und wobei die Antriebswelle (20) mit dem mindestens einen Hammerelement (14) eine rotatorische Bewegung ausführt.
Patent DE-102017214994-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Unterbodenerfassungssystem
Inventor: GOMEZ SAEZ JORGE
IPC: F41H11/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fahrzeug (12), aufweisendein Unterbodenerfassungssystem umfassend wenigstens eine Kamera (14, 16), die Strahlung im sichtbaren und/oder nicht sichtbaren Spektrum aufnehmen kann und die an einem Unterboden (10) des Fahrzeugs (12) angebracht ist,- wobei ein Erfassungsbereich (E) der wenigstens einen Kamera (14, 16) dazu eingerichtet ist, den Unterboden (10) des Fahrzeugs (12) überwiegend oder wenigstens teilweise zu erfassen, um eine Struktur oder ein Objekt am Unterboden (10) zu erfassen,- wobei das Fahrzeug (12) eine Steuereinheit (18) aufweist, die mit der wenigstens einen Kamera (14, 16) verbunden ist,- wobei das Fahrzeug (12) eine Kommunikationseinheit (20) aufweist, und wobei die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet ist, aufgenommene Bilddaten mittels der Kommunikationseinheit (20) an ein außerhalb des Fahrzeugs (12) befindliches entferntes Rechnersystem (30), insbesondere ein Server-System, oder ein Telekommunikationsendgerät (40) zu übertragen,- wobei das entfernte Rechnersystem (30) oder das Telekommunikationsendgerät (40) dazu eingerichtet ist, Bilddaten der wenigstens einen Kamera (14, 16) auszuwerten und mit in einem Speicher hinterlegten Bilddaten, die einen Soll-Zustand des Unterbodens (10) wiedergeben, zu vergleichen.
Patent DE-102017220387-B4 (DE)
Title: Zargenverbindersystem
Inventor: LINSTER WALTER
IPC: F16B12/50
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Zargenverbindersystem (1, 100) zur Montage von beispielsweise Möbel-, Tür- oder Fensterzargen, wobei die montierte Zarge zumindest zwei benachbarte, winklig angeordnete Zargenelemente (30, 50, 130, 150) aufweist, umfassend:zumindest ein erstes und ein zweites Zargenelement (30, 50, 130, 150), welche jeweils zumindest eine Aufnahmenut (31, 51) und eine Spannmittelaufnahme (32, 52, 132, 152) umfassen;zumindest ein Eckverbinderelement (10, 110), welches einen Grundkörper (11, 111) und zumindest zwei Kopplungsmittel (13, 15, 113, 115) umfasst, undzumindest zwei Spannmittel (20, 40), die mit den Kopplungsmitteln (13, 15, 113, 115) in Eingriff gebracht werden können,wobei der Grundkörper (11,111) im montierten Zustand der Zarge derart in den jeweiligen Aufnahmenuten (31, 51) der benachbarten Zargenelemente (30, 50, 130, 150) aufgenommen ist, dass die Zargenelemente (30, 50, 130, 150) eine nach außen gerichtete Zargenkante (37, 137) bilden und/oder dass eine Bekleidungsseitenfläche (35, 135) des ersten Zargenelements (30, 130) plan mit einer Bekleidungsseitenfläche (55, 155) des zweiten Zargenelements (50, 150) ausgerichtet ist, und wobeidie Spannmittel (20, 40) im montierten Zustand der Zarge zumindest teilweise in den Spannmittelaufnahmen (32, 52, 132, 152) der benachbarten Zargenelemente (30, 50, 130, 150) aufgenommen sind und jeweils mit den Kopplungsmitteln (13, 15, 113, 115) des Eckverbinderelements (10, 110) derart im Eingriff sind, dass die benachbarten Zargenelemente (30, 50, 130, 150) relativ zueinander fixiert sind, und wobei das Eckverbinderelement (10, 110) zumindest zwei Führungsarme (12, 14, 112, 114) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zargenelemente (30, 50, 130, 150) je zumindest einen Führungskanal (33, 53) umfassen, und wobei die Führungsarme (12, 14, 112, 114) im montierten Zustand der Zarge derart in den Führungskanälen (33, 53) aufgenommen sind, dass die benachbarten Zargenelemente (30, 50, 130, 150) eine nach außen gerichtete Zargenkante (37, 137) bilden, undwobei die Führungskanäle (33; 53) jeweils die Aufnahmenut (31; 51) und die Spannmittelaufnahme (32, 132; 52, 152) eines Zargenelements (30, 130; 50, 150) verbinden.
Patent DE-102018005792-B4 (DE)
Title: Galvanoscanner und Laserbearbeitungssystem
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-07-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Es werden ein Galvanoscanner und ein Laserbearbeitungssystem bereitgestellt, die zum automatischen Entfernen eines fleckigen Schutzglases ohne manuelle Betätigung und zur Minimierung der Stillstandzeit geeignet sind. Ein Galvanoscanner 3 bestrahlt ein Objekt zum Ausführen einer Bearbeitung mit einem Laserstrahl L, wobei der Galvanoscanner 3 umfasst: eine Emittiereinheit 30, die den Laserstrahl L emittiert; ein Schutzglas 5, das die Emittiereinheit 30 vor einer bei der Bearbeitung erzeugten verteilten Substanz schützt; und einen Glashaltemechanismus 6, 7, der das Schutzglas 5 hält, das Schutzglas 5 in einer vertikalen Richtung zumindest eine Dreifachstruktur 51, 52, 53 umfasst, der Glashaltemechanismus 6, 7 das Schutzglas 51, das die unterste Ebene des Schutzglases 51, 52, 53 mit der Dreifachstruktur bildet, so hält, dass das Schutzglas 51, das die unterste Ebene bildet, nach unten abgeworfen werden kann.
Patent DE-102019133001-B4 (DE)
Title: Anzeigefelder
Inventor: KIM JAEHYUN
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-12-04
Granted: 2023-01-12
Abstract: Anzeigefeld (110), das umfasst:ein Substrat (SUB);mindestens eine untere Isolationsschicht, die auf dem Substrat (SUB) angeordnet ist;mehrere Leuchtdioden (ED), die auf der mindestens einen unteren Isolationsschicht angeordnet sind; undmindestens eine obere Isolationsschicht, die auf den mehreren Leuchtdioden (ED) angeordnet ist, wobei die mindestens eine untere Isolationsschicht oder die mindestens eine obere Isolationsschicht auf einem Pfad angeordnet ist, entlang dessen Licht, das von den mehreren Leuchtdioden (ED) emittiert wird, austritt, wobei die mindestens eine untere Isolationsschicht oder die mindestens eine obere Isolationsschicht eine nanoskalierte Mottenaugenstrukturschicht (300) umfasst, die auf zumindest einem Abschnitt von einer Oberfläche davon strukturiert ist, und die Mottenaugenstrukturschicht auf Bereichen strukturiert ist, die Bereichen entsprechen, auf denen die Leuchtdioden (ED) angeordnet sind,wobei die Mottenaugenstrukturschicht (300) auf mindestens einer Oberfläche einer organischen und einer anorganischen Isolationsschicht an einer Grenzfläche zwischen der organischen und der anorganischen Isolationsschicht strukturiert ist.
Patent DE-102019209268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung eines Fahrbahnzustandes einer Fahrbahn, auf der sich ein Kraftfahrzeug bewegt, sowie Verfahren zum Reduzieren eines Gefährdungsgrades für ein sich auf einer Fahrbahn bewegendes Kraftfahrzeug in Bezug auf eine Gefahrenstelle
Inventor: SPRLJAN JAKOV
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Fahrbahnzustandes (20) einer Fahrbahn (10), auf der sich ein Kraftfahrzeug (14) bewegt, aufweisend die Schritte:
 - Empfangen eines extrinsischen Bewertungsparametersatzes (32) einer potentiellen Gefahrenstelle (18) auf der Fahrbahn (10), wobei der extrinsische Bewertungsparametersatz (32) wenigstens eine Position (26) der Gefahrenstelle (18) und ein Gefährdungspotential (24) der Gefahrenstelle (18) aufweist;
 - Bereitstellen eines intrinsischen Bewertungsparametersatzes (36) des sich auf der Fahrbahn (10) bewegenden Kraftfahrzeuges (14), wobei der intrinsische Bewertungsparametersatz (36) wenigstens eine Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (14) und einen Abstand (a) des Kraftfahrzeugs (14) von der Gefahrenstelle (18) aufweist; und
 - Ermitteln eines Gefährdungsgrades (38) für das sich auf der Fahrbahn (10) bewegende Kraftfahrzeug (14) auf Basis des extrinsischen Bewertungsparametersatzes (32) und des intrinsischen Bewertungsparametersatzes (36), dadurch gekennzeichnet, dass der extrinsische Bewertungsparametersatz (32) eine Konfidenz (K) für das Gefährdungspotential (24) der Gefahrenstelle (18) aufweist, wobei die Konfidenz die Zuverlässigkeit des von außen an das Kraftfahrzeug gesendeten Gefährdungspotentials angibt und herangezogen wird um eine Konfidenz des ermittelten Gefährdungsgrades zu bestimmen.
Patent DE-102019220141-B4 (DE)
Title: Rahmenloser Sitz mit konturveränderbarer Textilstruktur und Anordnung eines Sitzes
Inventor: RICHTER MATHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-12-19
Granted: 2023-05-25
Abstract: Sitz (100) umfassend eine einem Sitzteil (12) zugeordnete zumindest bereichsweise eine Kontur des Sitzteiles (12) vorgebende formstabile erste Sitzkomponente (101) und eine einem Rückenlehnenteil (14) zugeordnete oder einem Rückenlehnenteil (14) und einer Kopfstütze (16) zugeordnete zumindest bereichsweise eine Kontur des Rückenlehnenteiles (14) oder des Rückenlehnenteiles (14) und der Kopfstütze (16) vorgebende formstabile zweite Sitzkomponente (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzkomponenten (101, 102) indirekt über eine Textilstruktur (10) miteinander verbunden sind, wobei der Textilstruktur (10) konturgebende Verstellsysteme (10S, 10G) zugeordnet sind, deren Verstellelemente (S, G, 103) an den formstabilen Sitzkomponenten (101, 102) direkt oder indirekt angelenkt und derart zwischen den Sitzkomponenten (101, 102) an/in der Textilstruktur (10) entlang geführt sind, sodass eine Umpositionierung der Verstellelemente (S, G, 103) die Konturveränderung des Sitzteiles (12) und des Rückenlehnenteiles (14) im Bereich der Textilstruktur (10) bewirkt.
Patent DE-102020004755-B4 (DE)
Title: Haltesystem und Verwendung des Haltesystems
Inventor: BROSS MAX
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-08-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Haltesystem (1) mit einer Aufnahme (2) zum Aufnehmen eines Gegenstands (3) und eine Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen des Gegenstands (3) mit der Aufnahme (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (3) mindestens ein Haltemittel (8) aufweist, wobei die Aufnahme (2) und die Befestigungsvorrichtung (3) derart angeordnet sind, dass zwischen dem Haltemittel (8) und einem Aufnahmeteil (9) ein Klemmbereich (10) gebildet ist, in dem der Gegenstand (3) eingeklemmt werden kann, um mit der Aufnahme (2) befestigt zu werden, wobei der Klemmbereich (10) durch Verstellung des Haltemittels (8) veränderbar ist, so dass Gegenstände verschiedener Größe mit der Aufnahme (2) befestigt werden können dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) mindestens ein Halteelement (11) aufweist, wobei das Halteelement (11) dem Haltemittel (8) gegenüberliegt und das Halteelement (11) und das Haltemittel (8) zwei Arme einer Klammer bilden, wobei die Befestigungsvorrichtung (3) an der Aufnahme (2) gehalten wird, wenn das Halteelement (11) gegen eine Außenseite (12) der Aufnahme (2) drückt und das Haltemittel (8) gegen eine Seite (13) des Gegenstands (3) drückt, die der Außenseite (12) der Aufnahme (2) gegenüberliegt.
Patent DE-102020111606-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasierte fahrzeugpfadvorhersage
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-04-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:durch einen Prozessor (112) ein vorhergesagter Lenkwinkel zu einem zukünftigen Zeitschritt berechnet wird (802);durch den Prozessor (112) eine vorhergesagte Fahrzeugposition (620) zu dem zukünftigen Zeitschritt basierend auf dem vorhergesagten Lenkwinkel ermittelt wird (804);durch den Prozessor (112) eine Nähe zu einem Objekt zu dem zukünftigen Zeitschritt basierend auf einer vorhergesagten Fahrzeugposition (620) detektiert wird (806); unddurch den Prozessor (112) in Ansprechen darauf, dass die Nähe unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, ein Einschreitungssignal erzeugt wird (808), dadurch gekennzeichnet, dass der vorhergesagte Lenkwinkel mittels eines Dynamikmodells basierend auf einem Eingangsdrehmoment, einem aktuellen Lenkwinkel und einer aktuellen Lenkgeschwindigkeit berechnet wird.
Patent DE-102020126340-B4 (DE)
Title: Wechselrichter für eine Antriebseinrichtung eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: Farkas György 
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-10-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Wechselrichter (56) für eine rotierende elektrische Maschine (58) einer Antriebseinrichtung (52) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (50), wobei die rotierende elektrische Maschine (58) zum Beaufschlagen mit einer mehrphasigen elektrischen Wechselspannung ausgebildet ist, wobei der Wechselrichter (56) aufweist:- einen mit einer Fahrzeugbatterie (54) des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (50) elektrisch koppelbaren Gleichspannungszwischenkreis (10),- erste Phasenanschlüsse (12, 14, 16) zum elektrischen Verbinden mit jeweiligen ersten Anschlüssen (U1, V1, W1) von Phasenwicklungen (U, V, W) einer Ständerwicklung (90) der rotierenden elektrischen Maschine (58),- Wechselrichterschaltelemente (18, 20), mittels denen abhängig von jeweiligen Schaltzuständen eine elektrische Verbindung zwischen einem jeweiligen elektrischen Zwischenkreispotential des Gleichspannungszwischenkreises (10) und einem jeweiligen ersten Phasenanschluss (12, 14, 16) herstellbar ist,- eine Steuereinheit (22) zum Betreiben der Wechselrichterschaltelemente (18, 20) in einem Schaltbetrieb, um in den jeweiligen Phasenwicklungen (U, V, W) vorgebbare Wechselströme einzustellen,- ein Wechselrichtergehäuse (24), welches die ersten Phasenanschlüsse (12, 14, 16) aufweist und in welchem zumindest die Wechselrichterschaltelemente (18, 20) und der Gleichspannungszwischenkreis (10) angeordnet sind, und- eine zumindest teilweise im Wechselrichtergehäuse (24) angeordnete Kühleinheit (26) zum Kühlen der Wechselrichterschaltelemente (18, 20), wobei das Wechselrichtergehäuse (24) zweite Phasenanschlüsse (28, 30, 32) zum elektrischen Verbinden mit jeweiligen zweiten Anschlüssen (U2, V2, W2) der Phasenwicklungen (U, V, W) der Ständerwicklung (90) aufweist, wobei im Wechselrichtergehäuse (24) eine Umschalteinheit (34) mit elektronischen Umschaltelementen (36, 38) angeordnet ist, die an die ersten und zweiten Phasenanschlüsse (12, 14, 16, 28, 30, 32) angeschlossen ist und die ausgebildet ist, die Ständerwicklung (90) zwischen einer Sternschaltung und einer der Anzahl der Phasen der Ständerwicklung (90) entsprechenden n-Eck-Schaltung umzuschalten, wobei die Umschaltelemente (36, 38) thermisch mit der Kühleinheit (26) gekoppelt sind, wobei ein jeweiliges Umschaltelement (36, 38) wenigstens einen Thyristor aufweist.
Patent DE-102020216577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Sensoranordnung
Inventor: BLAGOV ANDREY
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-12-28
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug zum Bestimmen eines Anteils einer Komponente an einem Betriebsmittel des Kraftfahrzeugs während eines derzeitigen Fahrzyklus des Kraftfahrzeugs mittels eines Konzentrationssensors, dadurch gekennzeichnet, dass ein während wenigstens eines dem derzeitigen Fahrzyklus vorhergehenden Zeitraums vorliegender historischer Aggregatzustand des Betriebsmittels mit einem gefrorenem Betriebsmittel entsprechenden ersten Aggregatzustand verglichen wird und das Betriebsmittel vor dem Bestimmen des Anteils mittels einer Heizeinrichtung erwärmt wird, falls der historische Aggregatzustand des Betriebsmittels zumindest kurzzeitig dem ersten Aggregatzustand entsprach.
Patent DE-102021204729-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung, Fertigungsvorrichtung mit einer solchen Messvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fertigungsvorrichtung zum generativen Fertigen eines Bauteils aus einem Pulvermaterial
Inventor: BLICKLE VALENTIN
IPC: B22F10/31
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (5) zum Ausrichten eines Bauplan-Koordinatensystems auf ein Bauebenen-Koordinatensystem eines in einer Bauebene (11) angeordneten Arbeitsbereichs (13) einer generativen Fertigungsvorrichtung (1), mit- einer ersten Sensoreinrichtung (19), die eingerichtet ist, um einen ersten Erfassungsbereich (21) des Arbeitsbereichs (13) mit einer ersten Messgenauigkeit zu erfassen,- einem Auswahlmodul (23), das eingerichtet ist, um wenigstens einen Interessenbereich (25) innerhalb des ersten Erfassungsbereichs (21) auszuwählen,- einer zweiten Sensoreinrichtung (29), die eingerichtet ist, um den wenigstens einen ausgewählten Interessenbereich (25) mit einer zweiten Messgenauigkeit zu erfassen, wobei die zweite Messgenauigkeit höher ist als die erste Messgenauigkeit, und mit- einem Ausrichtmodul (31), das eingerichtet ist, um wenigstens eine Ausrichtung des Bauplan-Koordinatensystems relativ zu dem Bauebenen-Koordinatensystem, ausgewählt aus einer Winkelausrichtung und einer Translationsausrichtung, anhand des erfassten Interessenbereichs (25) zu bestimmen.
Patent DE-112008003147-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-11-21
Granted: 2017-05-04
Abstract: Brennstoffzellenstapel umfassend einen Zellenstapel (38), in dem eine Mehrzahl von Einzelzellen (30) der Brennstoffbatterie gestapelt sind, ein Paar von Endplatten (36a, 36b), die von entsprechenden Seiten her den Zellenstapel (38) in Stapelrichtung sandwichartig zusammenhalten, und eine auf der einen Endplatte (36a) angebrachte Systemkomponente, und in dem ein Verteiler bzw. Sammler (42a, 42b, 44a, 44b, 46a, 46b) ausgebildet ist, der sich in der Stapelrichtung im und durch den Zellenstapel (38) erstreckt, um ein Brenngas oder ein Oxidansgas für jede der Einzelzellen (30) der Brennstoffbatterie zu- und abzuführen, bei welchem die eine Endplatte (36a) eine dem Stapel zugewandte Oberfläche (37a) aufweist, die dem Brennstoffzellenstapel (12) zugewandt ist, und eine Oberfläche (37b) zur Anbringung einer Systemkomponente auf einer zu der dem Stapel zugewandten Oberfläche (37a) entgegengesetzten Seite, und ein Abschnitt zur Anbringung einer Systemkomponente, der in einer vorspringenden Weise auf der Oberfläche (37b) für die Systemkomponente ausgebildet ist, wobei der Abschnitt zur Anbringung einer Systemkomponente eine trapezförmige Seitenfläche mit Endflächen des Abschnitts zur Anbringung einer Systemkomponente aufweist, die einen Neigungswinkel (θ) gegenüber der dem Stapel zugewandten Oberfläche (37a) derart aufweist, daß, wenn der Brennstoffzellenstapel (12) so positioniert ist, daß der Verteiler bzw. Sammler (42a, 42b, 44a, 44b, 46a, 46b) ein Gefälle in Richtung auf die eine Endplatte (36a) aufweist, die Endfläche des Abschnitts zur Anbringung einer Systemkomponente in einer vertikalen Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-112010005551-B4 (DE)
Title: Anbringen einer dichtung an einer brennstoffzellen-komponente und brennstoffzellen-komponente
Inventor: RIDGEWAY KRISTOFFER
IPC: H01M8/247
Filed: 2010-05-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer Dichtung an einer Brennstoffzellen-Komponente, folgende Schritte aufweisend: Anordnen einer Trennschicht an einer Seite einer Dichtung, wobei die Trennschicht Verstärkungsfasern aufweist; Platzieren einer zweiten Seite der Dichtung an einem ausgewählten Bereich der Brennstoffzellen-Komponente; Erhitzen der Brennstoffzellen-Komponente, der Dichtung und der Trennschicht; und Entfernen der Trennschicht, nachdem die Dichtung an der Brennstoffzellen-Komponente befestigt ist.
Patent DE-112011102234-B4 (DE)
Title: Erkennung magnetischer Nanopartikel durch eine Membran hindurch
Inventor: BERMAN DAVID
IPC: G01N33/58
Filed: 2011-10-06
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines an eine erste Seite einer Membran angefügten Analyten mit magnetischen Partikeln, die an den Analyten von Interesse gebunden sind, wobei das Verfahren aufweist:Erkennen der magnetischen Partikel unter Verwendung eines Magnetsensors, der sich auf einer zweiten Seite der Membran, die der ersten Seite entgegengesetzt ist, befindet, wobei sich der Magnetsensor relativ zu der Membran bewegt, diese Membran dabei abtastet und auf diese Weise die Positionen der magnetischen Partikel bestimmt,wobei die Membran eine Dicke von weniger als 100 Nanometer hat und wobei die magnetischen Partikel eine charakteristische Abmessung von weniger als 100 Nanometer haben.