baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3031295-C2 (DE)
Title: Printing head for high speed optical printer - uses fibre lens block to focus light from spaced LED groups along single line
IPC: B41J2/45
Filed: 1980-08-19
Granted: 1986-01-02
Abstract: The head has a number of rows of light-emitting elements (15) energised selectively and divided into sets (14) with the same orientation mounted on respective ceramic support plates (13). Groups of optical fibres (16) are positioned between each set (14) of light-emitting elements (15) and an imaging drum, so that the light images provided by the latter are formed along a single line across the surface of the drum. Pref. the light-emitting elements (15) are high quality LED's or lasers and the optical fibres are formed as fibre lenses combined into a unified block.
Patent DE-3051174-C2 (DE)
Title: Hydraulic release for friction clutch
IPC: F16D25/08
Filed: 1980-11-22
Granted: 1991-12-12
Abstract: The hydraulically operable release for a pull-release motor-vehicle friction clutch comprises an annular cylinder (6,7).This is supported on the gearbox housing (2) and an annular piston (3) bears against flange (10) of a bearing support (11) guided by a ring (12) in the cylinder. The support has a clutch release bearing (16).This isolates the piston seal (13) from vibrations. A preload spring (18) serves additionally to prevent rotation of the piston.A locking ring (24) is initially accommodated in a shallow groove (22) in the support (11) to retain the assembly in a contracted state to facilitate installation. The initial displacement of the piston causes the ring (24) to be displaced into deeper groove (23)
Patent DE-3102993-C2 (DE)
Title: Subkutan implantierbare Vorrichtung für die Zuführung flüssiger Arzneimittel
IPC: A61M39/02
Filed: 1981-01-29
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die subcutan implantierbare Vorrichtung für die Zuführung flüssiger Arzneimittel, insbesondere Insulin, umfaßt eine eine runde Öffnung (2) aufweisende Kammer (1), eine die Öffnung verschließende flache Membran (3) aus elastischem Material und einen an die Kammer angeschlossenen Schlauch (5) zur Arzneimittelweiterleitung und -abgabe. Die Membran (3) ist, um die Arzneimittel in die Kammer einzuführen, mittels einer Injektionsnadel durchstechbar. Um auf einfache, billige Weise bei jeder Injektion eine unmittelbare Arzneimittelaufnahme und sofortige intraperitoneale Abgabe als Bolus sicherzustellen, ist die Kammer (1) bei der Vorrichtung nach der Erfindung pumpenkolbenlos ausgebildet und weist ausgehend vom Öff nungsrand (4) zum der Membran (3) abgelegenen Kammer bereich hin, an die sich der Schlauch (5) unmittelbar an schließt, eine trichterartig verjüngte Formgebung auf. Diese trichterartige Kammer läßt sich im Unterkantfettgewebe direkt unter der Haut einpflanzen, wobei das Ende des Schlauches in der Bauchhöhle zwischen den Därmen zu liegen kommt, und ermöglicht es dem Patienten, beispielsweise Insulin durch die Haut und die Membran hindurch in die Kammer zu in ji zie ren, aus der es in die Bauchhöhle gelangt und rasch resorbiert wird.
Patent DE-3106482-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum gruppenweisen Umlegen von länglichem Stückgut, insbesondere Flaschen
IPC: B65B21/04
Filed: 1981-02-21
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lageveränderung von Stückgut, insbesondere Flaschen, wobei einer in einer Ebene schwenkbar ausgebildeten Tragefläche in einem Abstand in der Größe des zu erfassenden Stückgutes eine Transportvorrichtung zugeordnet ist, welche einen über Umlenk- und Antriebsrollen geleiteten Endlosförderer aufweist, der im Eingriffsbereich mit dem Stückgut auf einer Kreissegmentbahn geführt ist, deren Abstand zur Tragefläche mittels Steuereinrichtungen veränderbar ist. Der Endlosförderer ist als Transportband ausgebildet und entlang seiner Kreissegmentbahn durch seitlich angeordnete Führungsschienen abgestützt, die in Radialrichtung zur elastischen Stückgutführung ein ausreichendes Spiel in Relation zum Transportband aufweisen. In einer Anlage zum versandfertigen Verpacken von Stückgut sind mehrere Gruppen von Vorrichtungen zur gleichsinnigen Lageveränderung von Stückgut hintereinander angeordnet, wobei die jeweils folgende Gruppe zur vorgeschalteten Gruppe eine gegensinnige Lageveränderung des Stückgutes ausführt.
Patent DE-3121885-C2 (DE)
Title: Hub- und Vortriebsanlage eines Luftkissenfahrzeuges
IPC: B60V1/14
Filed: 1981-06-02
Granted: 1985-06-05
Abstract: Die Hub- und Vortriebsanlage eines Luftkissenfahrzeugs enthält erfindungsgemäß einen Ringaufsatz (1), in dessen Eintrittsteil ein Axialgebläse angeordnet ist, während am Austritt aus dem Ringaufsatz (1) eine Schubdüse (4) angebracht ist. Die Schubdüse (4) ist mit einer Umkehr- und Steuervorrichtung (5) mit unabhängig verstellbaren Steuerschaufeln und Umkehrschaufeln (8) ausgestattet, die in den Wänden der Schubdüse (4) hinter dem Axialgebläse angeordnet sind. Die Seitenwände der Umkehr- und Steuervorrichtung (5) sind als eine mehrflächige gitterartige Oberfläche ausgebildet, die von in jeder einzelnen Fläche fest angebrachten Gittern (7) der Umkehrschaufeln (8) mit bogenförmigem Profil gebildet ist, wobei die Steuerschaufeln den Austrittsquerschnitt der Schubdüse (4) beim Schubumkehrvorgang absperren und einen stumpfen Winkel ( γ) miteinander bilden, dessen Spitze dem Axialgebläse zugewandt ist. Die Erfindung kann bei Luftkissenfahrzeugen, selbstfahrenden Transportplattformen und -apparaten verwendet werden, bei denen die Fortbewegung durch einen vom ausgestoßenen Luftstrahl erzeugten Schub zustande kommt.
Patent DE-3214922-C2 (DE)
Title: Niederdruck-Gießvorrichtung zum Gießen von flüssigen Metallen
IPC: B22D18/04
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-04-26
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Gießen von flüssigen Metallen, insbesondere von Magnesium, mit einer Niederdruck-Gießvorrichtung (1). Dabei weist die Niederdruck-Gießvorrichtung (1) eine Gießform (2), einen beheizbaren Tiegel (3) zur Aufnahme einer zu gießenden Metallschmelze (4), einen in dem Tiegel (3) angeordneten Dosierbehälter (7), eine von dem Dosierbehälter (7) ausgehende, vorzugsweise vertikal nach oben verlaufende Steigleitung (11) mit einem Mundstück zum Anschluß an einen Anguß (12) der Gießform (2); einen die Steigleitung (11) umgebenden Heizmantel (13) und eine an dem Dosierbehälter (7) angeschlossene Druckleitung (14) auf. Zum Fördern des flüssigen Metalles in die Gießform (2) wird ein Druckgas über die Druckleitung (14) in den Dosierbehälter (7) eingeleitet. Erfindungsgemäß wird eine relativ starke Verdichtung des Metalles und werden weitgehend porenfreie Gußstücke hoher mechanischer Festigkeit dadurch erreicht, daß das flüssige Metall mit einem Förderdruck von 0,5 bis 6,0 bar, vorzugsweise von 0,6 bis 2,0 bar, insbesondere von 0,6 bis 1,2 bar, gefördert wird.
Patent DE-3226312-C2 (DE)
Title: Magnetfeldfühler
IPC: G01R33/02
Filed: 1982-07-14
Granted: 1990-11-15
Abstract: Es wird eine Wiegand-Effekt-Vorrichtung angegeben, bei der ein Fühlerteil aus einem amorphen magnetischen Material durch Verwinden in einen Zustand versetzt wird, bei dem der Wiegand-Effekt auftritt, und das Teil in dem verwundenen Zustand festgelegt wird.
Patent DE-3242055-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden und Zusammenhalten zweier Wellenteilstücke, insbesondere einer Nockenwelle, während eines hydraulischen Schrumpfvorganges
IPC: B23P11/02
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-05-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung angegeben, die es ermöglicht, zwei Wellenteilstücke einer Welle miteinander zu verbinden und während eines hydraulischen Schrumpfvorganges, bei dem eine die einander zugekehrten Enden der Wellenteilstücke übergreifende Muffe ohne die bislang erforderliche Zwischenhülse aufgezogen wird, ohne Axialversatz zusammenzuhalten. Hierzu ist eine Vorrichtung vorgesehen, die Bestandteil der zusammengebauten Welle ist und eine Kupplung umfaßt, bestehend aus einem zylindrischen Gleitstück, an das sich einenendes ein Linksgewindebolzen, anderenendes ein Rechtsgewindebolzen anschließt, die beide jeweils in ein Sacklochgewinde eines Wellenteilstückes eingreifen. Auf dem Gleitstück sitzt verschieblich gelagert und mit diesem durch entsprechende Formgebung kraftschlüssig verbunden eine Betätigungsscheibe, an deren Umfang Vorkehrungen zum Ansetzen eines ihre Verdrehung ermöglichenden Werkzeuges getroffen sind. Ferner sind in den Enden der beiden Wellenteilstücke Vertiefungen vorgesehen, die ein teilweises Eintauchen des Gleitstückes der Kupplung ermöglichen und eine solche Tiefe besitzen, daß die Stirnflächen der beiden Wellenteilstücke bei deren Verbindung an der Betätigungsscheibe zur Anlage kommen können.
Patent DE-3312629-C2 (DE)
Title: Wirbelschichtverbrennungsanlage
IPC: F27B15/10
Filed: 1983-04-08
Granted: 1986-02-27
Abstract: Bei einer Fließbettverbrennungsanlage zur Beheizung eines Kessels, Heizofens od.dgl. sind am Boden der Brennkammer Gasverteilungsrohre in einer Vielzahl vorgesehen. Das untere Ende eines jeden Gasverteilungsrohrs ist mit einer ein Luftmengen-Regelventil enthaltenden Luftzufuhrleitung sowie mit einer ein Brennstoffmengen-Regelventil enthaltenden Brennstoffzufuhrleitung verbunden. Luft und Brennstoff, die dem Gasverteilungsrohr zugeführt wurden, werden in diesem gemischt und als Brenngemisch in das Fließbett durch Einblaseöffnungen des Gasverteilungsrohrs eingeblasen oder eingesprüht. Die Einblaseöffnungen sind nahe dem Boden des Fließbetts angeordnet. Damit wird die vollständige Verbrennung im Fließbett gewährleistet, und die Verbrennung kann in Abhängigkeit von der Last über einen weiten Bereich geregelt und optimiert werden.
Patent DE-3313406-C2 (DE)
IPC: B30B5/04
Filed: 1983-04-13
Granted: 1994-02-24
Abstract: In a device for applying surface pressure to advancing workpieces like sheets of wood-based material and similar products with at least one revolving compression belt that a pressure plate acts on the inside of, several pressure chambers are distributed along the belt. Each chamber is constituted out of a holder that has a sealing strip. The holder and sealing strip are secured in such a way that they can be adjusted in a groove in the pressure plate by means of lateral guides constituted out of screws, adapters, or similar structures that are secured in such a way that they can be adjusted to the holder in the plane of the belt in such a way that deleterious horizontal displacement forces exerted by the belt on the sealing strip can be diverted into the pressure plate.
Patent DE-3440977-C2 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Ein- und Ausschalten von Flüssigkeitspumpen
IPC: F04D15/02
Filed: 1984-11-09
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum automatischen Ein- und Ausschalten insbes. von selbstansaugenden Kreiselpumpen in Betriebsbereichen mit aussetzendem Förderstrom und bezweckt mit einfachen Mitteln eine Anordnung zu schaffen, durch die das Trockenlaufen der Pumpe sicher vermieden und immer ein einwandfreier Förderbetrieb gewährleistet ist.  Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen in die Flüssigkeitsleitung der Pumpe einen beim Durchströmen von Flüssigkeit geschlossenen und beim Ausfall der Durchströmung geöffneten Strömungswächter oder -schalter anzuordnen, mit dem das Schaltschütz des Antriebsmotors der Pumpe über zwei Zeitintervallschalter in der Weise verbunden ist, daß beim Ausfall der Flüssigkeitsförderung bzw. beim Öffnen der Strömungswächter oder -schalter das Schütz abfällt, der Motor abgeschaltet und der erste Zeitintervallschalter gestartet wird, daß nach Ablauf des einstellbaren Zeitintervalls des ersten Zeitintervallschalters das Schütz anzieht, der Motor eingeschaltet und gleichzeitig der zweite Zeitintervallschalter gestartet wird und daß nach Ablauf des eingestellten Zeitintervalls des zweiten Intervallschalters bei geöffnetem Strömungswächter oder -schalter (keine Durchströmung) das Schütz abfällt, der Motor ausgeschaltet bleibt und der erste Zeitintervallschalter wieder gestartet wird und bei geschlossenem Strömungswächter oder -schalter (Durchströmung) das Schütz angezogen bleibt, d. h. der Motor läuft und die Pumpe fördert ...
Patent DE-3618648-C2 (DE)
IPC: B65B1/32
Filed: 1986-06-03
Granted: 1988-03-10
Abstract: A bag-filling machine having an electronic weighing device which has a force receiver acting upon a bag support column. The machine also has a bag support guide which comprises two upper parallel guides and two lower parallel guides which are disposed in each instance on both sides of the bag support column and whose bearings are constructed as articulated heads. A possible lateral tilting of the bag support column is effectively prevented, without impairment of the vertical movement of this bag support column. The two upper parallel guides and the two lower parallel guides are rigidly connectd to one another by a respective coupling rod.
Patent DE-3803109-C2 (DE)
Inventor: DUERR HERBERT DIPL ING
IPC: F26B7/00
Filed: 1988-02-03
Granted: 1998-10-08
Abstract: A process to extract liquid from moist material in a fluidised bed is characterised in that the material is mixed thoroughly essentially in its entirety in a circulating fluidised bed which is produced mechanically by a mixing device, in that the liquid obtained is at least partially evaporated in a first process section, utilising the heat potential of the moist material at sub-atmospheric pressure, and in that heated gas is conducted through the fluidised bed in a second directly following process section and the drying process is ended by at least partial saturation of the gas with the vapour of the liquid to be extracted. 
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Patent DE-4122698-C2 (DE)
Inventor: OELKERS RUDOLF W
IPC: A47J37/07
Filed: 1991-07-09
Granted: 2000-10-26
Abstract: A grilling device (10) has a bottom tray (12) and side parts (24) fastened to a peripheral edge (20). A container (32) for fuel extends transversely between the side parts (24). Slots (50) are formed in the side parts (24) to receive one or more grilling baskets containing the product to be grilled. The container (32) becomes continuously wider from the top to the bottom, such that its side surfaces provided with bars (36) and facing the product to be grilled are inclined relative to a vertical plane (V). The slots (50) have the same inclination as the container side facing them. This arrangement results in a more homogeneous distribution of heat as a function of the height, such that the product to be grilled is cooked largely simultaneously in the grilling basket both at the top and at the bottom. <IMAGE>
Patent DE-4124794-C2 (DE)
Inventor: MIELKE WERNER
IPC: F21V23/00
Filed: 1991-07-26
Granted: 1993-11-11
Abstract: The invention relates to a lighting system for film and television studios and the like, having a plurality of luminous elements (LK1, LK2) each of which is assigned a switching and dimming unit (SDE) which can be operated via a central control device (ZRE) and which can be fed via a common current conductor arrangement (10, 11, 12) with a supply voltage which, for the purpose of feeding the luminous element, can be varied by means of the respective switching and dimming unit, and to which control commands can be fed from the central control device. The novel light system is characterised in that   -the luminous elements (LK1, LK2) are designed to be mobile and can move suspended on rails of a support rail arrangement, - the switching and dimming unit (SDE) for a specific luminous element (LK1, LK2) is arranged directly in or on the latter or the housing or suspension thereof and forms therewith a structural and functional unit which can be moved as a whole and respond individually, and - the common current conductor arrangement (10, 11, 12) is a busbar arrangement without cables.   <IMAGE>
Patent DE-4329741-C2 (DE)
Inventor: KERLE THOMAS
IPC: B41M1/26
Filed: 1993-09-03
Granted: 1997-02-06
Abstract: In a process for the printing of textiles, in particular for making a transparent imprint onto transparent fabrics, such as nylon stockings, the following steps are provided:   - the application of the fabric ply to be printed onto a substrate provided with a heat-resistant anti-adhesive coating, - the laying of an offset transfer onto the fabric region to be printed, - the covering of the regions of the fabric which are not to be printed with a heat-insulating layer, - the application of a pressure, directed towards the substrate, at least onto the offset transfer at a temperature of more than 90 DEG C for a duration of at least 5 seconds,   - the relief of at least the printed region of the fabric, and - the removal of the offset transfer and of the heat-insulating layer from the fabric and the removal of the fabric from the substrate.   <IMAGE>
Patent DE-4418812-C2 (DE)
Inventor: NEUMEISTER HERBERT
IPC: C02F1/42
Filed: 1994-05-30
Granted: 1999-03-25
Abstract: In an electrochemical cell arrangement for the deionization of aqueous solutions by ion exchange including cathode and anode chambers having electrodes disposed therein, a brine chamber is disposed between, and directly adjacent to, the cathode and anode chambers which are filled with anion and cation exchanger materials such that the electrodes are directly in contact therewith and means are provided for conducting the aqueous solution to be treated through the cathode and anode chambers and means for passing brine through the brine chamber to be charged therein by the ions removed from the aqueous solution in the cathode and anode chambers.
Patent NL-1001005-C2 (NL)
Inventor: HOCK FRANS
IPC: E04B1/343
Filed: 1995-08-18
Granted: 1997-02-20
Abstract: A multifunctional building for providing accomodation to events, said building comprising a sports field (1) for an outdoor sport, whereby at least part of the sports field is provided in a container (4) which can be moved in vertical direction, in such a manner that in raised condition said container forms the roof of a space which can be utilized for indoor activities. The sports field may be a grass field which comprises sports facilities fixedly provided thereon. Stands (6) may be present outside the sports field, which stands can be moved to a position under the container when the container occupies a raised position. Roofed-in stands may furthermore be present, the roof of said stands abutting the container when said container occupies a raised position.
Patent NL-1002638-C2 (NL)
Title: Wall fixed suspension system - includes tool clamp with metal bracket and upright rims
Inventor: VEENBAAS HENDRIK
IPC: B25H3/04
Filed: 1996-03-18
Granted: 1997-01-31
Abstract: The tool clamp consists of a metal bracket with two upstanding sides (1) of which the highest rim on the inside has a curve. On the flat side of the bracket is a rod (2) welded. On the rod (2) is a milled rubber block (5) placed. The block has a hole drilled for a shaft in which a PVC. bush (4) is placed. The rubber block (5) is kept under tension by a metal spring placed on rod (2). The rod (2) with metal spring (3) PVC bush (4) and rubber block (5) is rivetted with metal cap (6).
Patent NL-1007324-C2 (NL)
Title: Device for packing object, such as product or stack of products
Inventor: VERWOERD WILLEM TEUNIS
IPC: B65B19/34
Filed: 1997-10-20
Granted: 1999-04-21
Abstract: The foil sheet issue head (1) is relatively movable the object (0) to be packed and is provided with at least two rolls (2,3) of self-adhesive foil sheet rotatably located. It has at least two folding components which each partly overlap, so that when the issue head moves along the object they form a long packing container from the foil sheet issued from the rolls.  The issue head is also provided with a cross connection component for closing off the formed packing container and a cutting component for severing the formed packing container from the foil sheet on the rolls.
Patent NL-1011124-C2 (NL)
Title: Marking out table for bespoke clothing uses computer controlled movement of marking head to mark out cutting and joining pattern
Inventor: OOSTERLING PIETER ADRIAAN
IPC: A41H42/00
Filed: 1999-01-25
Granted: 2000-07-31
Abstract: The customer's physical measurement data is fed to a measurement module (10). The movement of the longitudinal and transverse slides (3, 4) is controlled by the electronic processor (8) using the data held in memory (9). The pieces of material (M1, M2) are clamped to the table (2) using a secondary controller (7).
Patent NL-1013030-C2 (NL)
Title: Liquid storage device, e.g. for fuel or water, comprises compact form which adopts the desired shape when exposed to external source of e.g. pressure
Inventor: VERCOELEN ROLAND GERARDUS HUBE
IPC: B29C63/26
Filed: 1999-09-11
Granted: 2001-03-13
Abstract: The storage device has a compact form which is made to adopt the desired shape when exposed to an external source of e.g. temperature, pressure, high-frequency gamma radiation, liquid or gas.  A device for creating a fixed space inside which liquids can be stored comprises a compact form with one or more layers, which adopts the desired shape when exposed to an external source of e.g. temperature, pressure, high-frequency gamma radiation, liquid or gas.
Patent NL-1016388-C2 (NL)
Title: Internet operating method, uses database and recognition components associated with host site server to monitor and record Internet usage by registered users
Inventor: JANSEN ALEXANDER THEODORUS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-10-11
Granted: 2002-04-12
Abstract: A host site is set up from a server (S) connected to a database (S), users of this host site are provided with an identification code and information on these users is entered into the database. The host site manager or proxy provides a recognition component to at least one second web site so that a visitor to this particular web site is contacted by the managers server in order to establish whether the visitor is a user of the host site.  If the visitor is registered in the database as being a user of the host site, then the visit of the user to the second web site is recorded.  An Independent claim is also included for the apparatus used to carry out this method.
Patent NL-1016896-C2 (NL)
Title: Device provides access to lifting surface of lift installation when lifting surface is at correct level and comprises restraining part pivotable between a position creating access and one stopping access
Inventor: WOUDSTRA HEIN TJEERD
IPC: B66B13/24
Filed: 2000-12-18
Granted: 2002-06-28
Abstract: The device provides access to the lifting surface (H) of a lift installation when the lifting surface is at the correct level and comprises a restraining part (1-7,11,12,18) pivotable between a position creating access and one stopping access. Components are provided for operating the restraining part between the two positions and comprise a pin extending downwards from the restraining part. Also included in the operating components is a first extending part coupled to the pin and activatable by the lifting surface, a second extending part and a groove in a tubular part of the restraining part which works in conjunction with the second extending part for pivoting the restraining part.
Patent NL-1024705-C2 (NL)
Title: Clothes hanger, has hook which is specially bent to prevent it stretching neck of e.g. T=shirt
Inventor: VRIES JEROEN ARIEN CHRISTIAN D
IPC: A47G25/32
Filed: 2003-11-04
Granted: 2004-09-27
Abstract: The hook (1) is specially shaped so that it extends parallel to one of the arms of the hanger frame (2) before extending parallel to the horizontal part of the frame at the top of the latter and then being bent back at an upwards slanting angle parallel to the other arm.