baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013648-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung mit einer Einrichtung zur Regelung der Luftzufuhr
Inventor: HUEMER FERDINAND
IPC: F24B1/187
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verbrennungsvorrichtung
(1) mit einer Einrichtung (2) zur Regelung der Luftzufuhr, insbesondere der
Primärluft
(P) und der Sekundärluft
(S), mit einem Zuluftkanal (3) für
die Umgebungsluft, der zumindest eine Luftzufuhröffnung aufweist, und mit mindestens
einer Primärluftöffnung zur
Luftzufuhr in den unteren Teil des Brennraums, wobei die Regelungseinrichtung
(2) mindestens zwei voneinander getrennt bewegbare Verschlusselemente
(4, 5) aufweist, wobei ein Verschlusselement (4) für die Luftzufuhröffnung und
ein Verschlusselement (5) für
die Primärluftöffnung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschlusselemente
(4, 5) nur in Abhängigkeit
voneinander betätigbar
sind, und das Verschlusselement (5) für die Primärluftöffnung erst bei zumindest teilweiser Öffnung der
Luftzufuhröffnung
und erst nach zumindest teilweiser Öffnung der Sekundärluftzufuhr öffenbar
ist, und die Sekundärluftzufuhr
durch das Verschlusselement (4) für die Luftzufuhröffnung selbst
regelbar ist.
Patent DE-102004014395-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem kolbenstangenseitigen Bypasskanal
Inventor: BAALMANN HELMUT DIPL ING
IPC: F16F9/508
Filed: 2004-03-24
Granted: 2015-10-29
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), umfassend einen dämpfmediumgefüllten Zylinder (3), in dem ein Kolben (7) an einer Kolbenstange (5) den Zylinder (3) in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (9; 11) unterteilt, wobei die Kolbenstange (5) einen Bypass (29) ausgehend von einem der beiden Arbeitsräume (9; 11) zum Kolben (7) aufweist, wobei der Querschnitt des Bypasses (29) von einer äußeren Mantelfläche (33) der Kolbenstange (5) und einem auf der Kolbenstange montierten Bauteil (21; 23) gebildet wird dadurch gekennzeichnet, dass das montierte Bauteil als Hülse (21; 23) mit einem Innengewinde (55, 57) ausgeführt ist und die äußere Mantelfläche (33) der Kolbenstange (5) zumindest auf einem Längenabschnitt ein Außengewinde (59) aufweist, wobei innerhalb der Gewindeverbindung der Bypass (29) ausgeführt ist.
Patent DE-102004015219-B4 (DE)
Title: Cable used for geophysical measurement in oil and gas exploration, has interlocking Z-wire reinforcement forming smooth outer surface resisting ingress
Inventor: FUEHRER WERNER
IPC: H01B7/18
Filed: 2004-03-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Z-wire reinforcement (2.1) forms a smooth outer surface (2.2) resisting the ingress of media. The wires are wound around a core (3) in spiral formation, interlocking their shapes together with a frictional grip. The cable includes insulated conductors (4, 5) for current supply, and separately-insulated measurement and control lines (6-8). These connect to the remote measurement head at the far end of the cable, and where appropriate, to a mobile extraction unit. The conductors (4-8) are combined into a bundle. - To raise the torsional stiffness of the cable (1), the bundle is encased in plastic-impregnated glass fibers. Cable axial stiffness measured by the flexure length, is a function of mechanical properties of the Z-wires, including their ultimate tensile strength, impact length and cross-sectional geometry. A measurement fiber optic (8) cable is included. The Z-wires are so formed and distributed, that they enclose the core mechanically and media-tight, as well as forming a closed running surface (2.2). They are plated, e.g. galvanized, to prevent corrosion and leakage. There are 16 Z-wires with a Z-limb measurement of 4.5 mm. The core enclosed is 9 mm in diameter. The base of each Z wire is specially profiled to match the core casing (3.1) profile.
Patent DE-102004033354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schalters in einem Hochsetzsteller und Ansteuerschaltung
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: G05F1/70
Filed: 2004-07-09
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Ansteuersignals (S30) für einen die Stromaufnahme eines induktiven Energiespeicherelements (L1) regelnden Schalter (T) in einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung, die eine an das induktive Energiespeicherelement (L1) gekoppelte Gleichrichteranordnung (D, C) mit Ausgangsklemmen (K5, K6) zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung (Vout) aufweist und in der ein die Leistungsaufnahme regelndes Regelsignal (S10) zur Verfügung steht, wobei das Verfahren für einen Ansteuerzyklus des Schalters (T) folgende Verfahrensschritte aufweist: Detektieren eines vorgegebenen Speicherzustands des induktiven Energiespeicherelements (L1), bei Detektion des vorgegebenen Speicherzustandes des Speicherelements (L1): Erzeugen eines Einschaltpegels des Ansteuersignals (S30) für eine von dem Regelsignal (S10) abhängige reguläre Einschaltdauer (Ton) oder für eine von der Eingangsspannung (Vin) abhängige maximale Einschaltdauer (Tonmax), wenn die reguläre Einschaltdauer größer als die maximale Einschaltdauer ist, um dadurch die Leistungsaufnahme zu begrenzen, wobei eine Information über die Eingangsspannung (Vin) aus der Einschaltdauer (Ton), der Ausschaltdauer (Toff) und der Ausgangsspannung (Vout) oder einem von der Ausgangsspannung (Vout) abhängigen Signal (Sout) ermittelt wird, Erzeugen eines Ausschaltpegels des Ansteuersignals (S30) für eine Ausschaltdauer (Toff) bis zur nächsten Detektion des vorgegebenen Speicherzustandes, wobei ein Logikspeicherelement abhängig von einem den Speicherzustand des Speicherelements (L1) anzeigenden Magnetisierungssignals (S22) in einen ersten Speicherzustand versetzt wird, um den Einschaltpegel des Ansteuersignals (S30) zu erzeugen, und abhängig von einem Ausschaltsignal (S34; S54) in einen zweiten Speicherzustand versetzt wird, um den Ausschaltpegel des Ansteuersignals (S30) zu erzeugen, und wobei das Ausschaltsignal (S34; S54) abhängig von dem Regelsignal (S10; S42) und der Eingangsspannung (Vin) erzeugt wird.
Patent DE-102004049307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tapezieren
Inventor: CAMACHO ROLANDO DANIEL
IPC: B44C7/02
Filed: 2004-10-07
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Tapezieren bestehend aus einem bewegbaren Gehäuse (1), wobei in das Gehäuse eine Tapetenrolle einlegbar ist und oder eine Tapetenrolle von dem Gehäuse gehalten wird, wobei in oder an dem Gehäuse (1) angeordnet sind:  eine Kleisterrolle (3),  Führungsrollen oder -stäbe (4) und  eine Kleisterwanne (5) sowie mindestens  eine Andrückplatte oder -rolle (6), wobei die Andrückplatte oder -rolle (6) eine Schneideinrichtung (7) quer zur Tapetenbahn arbeitend aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Andrückplatte oder Andrückrolle (6) hohl ausgeführt ist, wobei der Hohlraum über eine Zuleitung (11) für Flüssigkeit oder Gase und auf der der Arbeitsfläche zugewandten Oberfläche (14) über Austrittsöffnungen (10) für diese verfügt.
Patent DE-102004053027-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Karten für einen automatisierten Kartenversand
Inventor: KUENNECKE CARL-OTTO
IPC: G06K13/07
Filed: 2004-10-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Karten (104, 106, 108, 110, 112) für einen automatisierten Kartenversand, dadurch gekennzeichnet, daß aus einer Vielzahl Karten (104, 106, 108, 110, 112) ein oder mehrere Kartenjobs konfektioniert werden, wobei bei der Kartenjobkonfektionierung Maschinenparameter einer nachgeschalteten Versandeinrichtung und/oder Versandinformationen zu den einzelnen Karten berücksichtigt werden.
Patent DE-102004062115-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F35/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Reinigungseinrichtung zum Reinigen der Mantelfläche von rotierenden Zylindern in Druckmaschinen mit einer Reinigungstuchbahn (3) und einem Andrückelement (4), das sich in Zylinderachsrichtung über die Breite des Zylinders (5) erstreckt und eine Membran aufweist, die unter dem Einfluss eines sich gegen eine in Zylinderachsrichtung erstreckende Traverse (10) abstützenden, als Druckschlauch (16) oder mechanisch betätigbares Druckelement ausgebildeten Stellmittels (15) abschnittsweise die Reinigungstuchbahn gegen die Mantelfläche des Zylinders (5) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran aus einem einen rechteckigen Querschnitt (23) aufweisenden, unter dem Einfluss einer Biegebeanspruchung ausfedernden Bauteil (13) besteht und dem als Blattfeder (14) ausgebildeten Bauteil (13) ein biegeelastisches Anpresselement (19) zugeordnet ist, derart, dass das Anpresselement (19) aus mindestens einem Blattfederelement (24, 25) besteht.
Patent DE-102005001497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine, umfassend  – einen
Fluid-Hochdruckspeicher (31) und  – mindestens einen Injektor
(9–13)
mit  – einer
Düsennadel
(57), deren Position abhängig
von dem Druck in einem Steuerraum (55) einstellbar ist und die in
einer Schließposition
einen Fluidfluss durch mindestens ein Einspritzloch (61) unterbindet
und diesen ansonsten freigibt,  – dem Steuerraum (55), der
hydraulisch gekoppelt ist mit dem Fluid-Hochdruckspeicher (31),  – einem
Stellantrieb und  – einem
Steuerventil (43), das in seiner Schließstellung den Steuerraum (55)
hydraulisch entkoppelt von einem Niederdruckraum (49), das außerhalb
der Schließstellung
den Steuerraum (55) hydraulisch koppelt mit dem Niederdruckraum
(49) und auf das der Stellantrieb einwirkt,  – wobei
zum Reduzieren des Drucks (P) in dem Fluid-Hochdruckspeicher (31) der Stellantrieb
derart angesteuert wird, dass das Steuerventil (43) heraus aus seiner Schließstellung
bewegt wird, ohne dass ein Zumessen von Fluid durch das Einspritzloch
(61) erfolgt,  – wobei
eine...
Patent DE-102005012051-B4 (DE)
Title: Bedienhebel für eine Bedieneinrichtung eines Personenbeförderungsmittels
Inventor: MUELLER ULRICH
IPC: G05G1/04
Filed: 2005-03-16
Granted: 2010-12-30
Abstract: Bedienhebel für eine Bedieneinrichtung eines Personenbeförderungsmittels mit einem Steuerelement (102, 202, 302) und einem Betätigungselement (101, 201, 301), welches in einer ersten Stellung des Steuerelementes (102, 202, 302) unter Ausnutzung eines oder mehrerer erster Freiheitsgrade zur Abgabe von ersten Steuersignalen betätigbar ist, wobei das Steuerelement (102, 202, 302) unter Ausnutzung wenigstens eines zusätzlichen Freiheitsgrades in eine zweite Stellung überführbar ist, in der das Betätigungselement zur Abgabe von zweiten Steuersignalen betätigbar ist, wobei  die Überführung des Steuerelementes von der ersten Stellung in die zweite Stellung durch Rotation des Steuerelementes (102, 202, 302) um seine Längsachse erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Steuerelement durch eine innerhalb des Bedienhebels angeordnete Walze gebildet ist und dass das Betätigungselement (101, 201, 301) durch den Bedienhebel selbst gebildet ist.
Patent DE-102005028709-B4 (DE)
Title: Verbesserter Elektromotor zum Betätigen einer Werkzeugträgerspindel
Inventor: BOLLEDI GIUSEPPE
IPC: H02K16/02
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Elektromotor
(10) bestehend aus einem langsamlaufenden Motor (11), einem im langsamlaufenden
Motor (11) konzentrisch angeordneten schnellaufenden Zusatzmotor
(12) und einem Kupplungselement (15), um den Rotor (11R) des langsamlaufenden
Motors (11) und den Rotor (12R) des schnellaufenden Zusatzmotors
(12) in ihrer Drehung miteinander drehfest zu machen, bei dem eine
Innenhülse
(19), welche die Wicklungen des schnellaufenden Zusatzmotors (12)
trägt,
und eine Außenhülse (20),
welche die Wicklungen des langsamlaufenden Motors (11) trägt, konzentrisch
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (15)
aus einer Kupplung mit Stirnverzahnung aus zwei Zahnflächen (16, 17)
und einem Zahnring (18) mit Hirth-Stirnzähnen gebildet ist, wobei die
erste Zahnfläche
(16) auf der Innenseite des Rotors (11R) von Motor (11) liegt und
die zweite Zahnfläche (17)
auf der Außerseite
des Rotors (12R) von Zusatzmotor 12 liegt, der Zahnring (18) in
achsialer Richtung verschiebbar ist und zwei Arbeitsstellungen,
die Einkupplungs- bzw. die Auskupplungsstellung, einnehmen kann,
und wobei der Zahnring...
Patent DE-102005041569-B4 (DE)
Title: Gangschaltungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: MORITA AKIO
IPC: F16H61/24
Filed: 2005-09-01
Granted: 2009-06-18
Abstract: Gangschaltungsvorrichtung (1) für ein System zum Übertragen von Leistung in einem Motorfahrzeug, umfassend:  • einen Schalthebel (5), der betätigbar ist, um in eine einer Mehrzahl von Schaltstellungen bewegt zu werden, welche einer Mehrzahl von Bereichen (D, L, N, R, +, –) entspricht, die als wählbare Optionen in einem Automatikgetriebe eingerichtet sind, wobei jede der Mehrzahl von Schaltstellungen entweder als Momentanstellung oder als Rückhaltestellung konfiguriert ist, wobei die Momentanstellung es dem Schalthebel (5) erlaubt, automatisch in eine Ausgangsstellung (6) zurückzukehren, wobei die Rückhaltestellung es dem Schalthebel (5) erlaubt, in dieser Stellung gehalten zu werden;  • einen Parkschalter (8), der eine Option eines Parkbereichs erlaubt; und  • einen Rückführmechanismus (9), um den in der Rückhaltestellung gehaltenen Schalthebel (5) zu veranlassen, in die Ausgangsstellung zurückzukehren, wobei der Rückführmechanismus (9) unter einer der Bedingungen aktiviert wird, dass der Parkschalter (8) eingeschaltet wird oder dass ein Zündschalter ausgeschaltet wird,  wobei die...
Patent DE-102005051206-B4 (DE)
Title: Speichersystem, Halbleiterspeicherbauelement und Abtastsignalerzeugungsverfahren
Inventor: PARK KWANG-IL
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Befehlsdecoder (10), der ein Lesesignal (RD), ein Dummylesesignal (DRD) und ein Modussetzsignal (MRS) bereitstellt,  – einer Modussetzstufe (12), die dafür eingerichtet ist, ein Burstlängensignal und ein CAS-Latenzsignal in Reaktion auf das Modussetzsignal festzulegen, und  – einer Präambelzyklusberechnungseinheit (14), die dafür eingerichtet ist, ein Präambelzyklussignal (PREC) basierend auf einer berechneten Präambelzykluszahl zu erzeugen.
Patent DE-102005051272-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F16H35/10
Filed: 2005-10-26
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung, mit
 einer drehbar an einem Gehäuse (10) angebrachten Riemenscheibe (1);
 einer Nabe (2), die an einem vorderen Endabschnitt (5a) einer aus dem Gehäuse (10) nach außen ragenden Drehwelle (5) angeordnet ist und integral mit der Drehwelle (5) gedreht wird;
 einem elastischen Element (11) zur Drehmomentübertragung, das zwischen die Riemenscheibe (1) und die Nabe (2) gesetzt ist und durch sowohl die Riemenscheibe (1) als auch die Nabe (2) gehalten wird; und
 einem Drehmomentbegrenzer (22) zum Unterbrechen einer übermäßig hohen Drehmomentübertragung zwischen der Riemenscheibe (1) und der Drehwelle (5), wobei
 die Nabe (2) den Drehmomentbegrenzer (22) enthält, der in zylindrischer Form mit einem großen Außendurchmesserabschnitt (22a) mit kreisförmiger Innenumfangsseite und einem kleinen Außendurchmesserabschnitt (22b) ausgebildet ist,
 der vordere Endabschnitt (5a) der Drehwelle (5) dahingehend ausgebildet ist, mehrere flache Abschnitte in einem Außenumfang davon aufzuweisen, wenn dies in der Axialrichtung betrachtet wird, wobei der vordere Endabschnitt (5a) der Drehwelle (5) und die kreisförmige Innenumfangsseite des großen Außendurchmesserabschnitts (22a) des Drehmomentbegrenzers (22) dazwischen einen Raum begrenzen,
 die Nabe (2) und die Drehwelle (5) miteinander durch den Schraubeingriff eines Innengewindeabschnitts, der an einer Innenumfangsseite der Nabe ausgebildet ist, mit einem Außengewindeabschnitt, der an einer Außenumfangsseite eines vorderen Endabschnitts (5a) der Drehwelle (5) ausgebildet ist, verbunden sind, und
 die Kraftübertragungsvorrichtung ferner eine Dichtungseinrichtung (4) zum Abdichten eines Abschnitts zwischen der Nabe (2) und der Drehwelle (5) aufweist, wobei die Dichtungseinrichtung an der Vorderseite des Schraubeingriffsabschnitts angrenzt,
 eine Kappe (40) als die Dichtungseinrichtung (4) verwendet wird, welche den vorderen Endabschnitt (5a) der Drehwelle (5) umschließt, um eine Dichtung zwischen der Drehwelle (5) und der Nabe (2) auszubilden, wobei die Kappe (40) in zylindrischer Form mit einem Bodenabschnitt ausgebildet ist, dessen eine Seite offen ist, so dass ein Spalt zwischen dem zylindrischen Abschnitt der Kappe (40) und dem vorderen Endabschnitt (5a) der Drehwelle (5) begrenzt wird, und eine Dichtungskonstruktion durch den Außenumfangsabschnitt (40a) der Kappe (40) und der Innenumfangsseite des großen Außendurchmesserabschnitts (22a) des Drehmomentbegrenzers (22) ausgebildet wird, wobei
 eines oder mehrere Löcher (40c), aus denen der Innendruck freigegeben wird, in der Kappe (40) vorgesehen sind.
Patent DE-102005054596-B4 (DE)
Title: Handtresor
Inventor: ZEIS GOTTFRIED
IPC: E05G1/00
Filed: 2005-11-19
Granted: 2010-07-22
Abstract: Handtresor zum stationären Aufbewahren und zum Übermitteln von schätzenswerten Daten und Gegenständen im privaten und beruflichen Umfeld bei intakten Vertrauensverhältnissen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die schloss-verwandte Konstruktion nicht einen zweiten Behälter verschließt, sondern selbst der Tresor ist,  indem sich nach Einstellung des Codewortes mittels fünf baugleicher ABC-Reifen aus einem Führungszylinder in handlicher Größe eine mit fünf rechteckigen Sperr-Zähnen und ebenso vielen Lücken versehene Kartusche herausziehen und einführen lässt.
Patent DE-102005060925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von DNA-Basensequenzveränderungen
Inventor: ESCHRICH KLAUS
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-12-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Detektion von DNA-Basensequenzveränderungen in einer Proben-DNA mit den Schritten  a. Amplifikation der Proben-DNA mittels Polymerasekettenreaktion (PCR),  b. Spaltung des PCR-Produkts in Fragmente durch eine Uracil-spezifische Nuklease,  c. massenspektrometrische Analyse der Fragmente,  d. Rückschluss auf das Vorliegen einer DNA-Basensequenzveränderung durch Vergleich der massenspektrometrisch ermittelten Fragmentmassen mit für das Vorliegen solcher DNA-Basensequenzveränderungen berechneten Fragmentmassen,  dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt a.  – mindestens einer der eingesetzten Primer an mindestens einer Position anstelle einer Base, vorzugsweise anstelle eines Thymins, ein Uracil enthält, wobei die Position des Uracils so gewählt ist, dass nach Spaltung des PCR-Produkts in Fragmente durch eine Uracil-spezifische Nuklease die Fragmente, die die nachzuweisende DNA-Veränderung enthalten, eine Masse zwischen 2000 und 6000 Da aufweisen,  – die zur PCR eingesetzten Primer an die zu detektierende DNA-Basensequenzveränderung flankierende Bereiche der Proben-DNA binden,  – die PCR in Gegenwart von dUTP, dATP, dGTP und dCTP...
Patent DE-102006005784-B4 (DE)
Title: Spritze
Inventor: ALBERSTETTER JOCHEN
IPC: A61M5/50
Filed: 2006-02-03
Granted: 2023-09-21
Abstract: Spritze (1) mit einem Spritzenzylinder (3), mit einer auf diesem befestigten Fingerauflage (5), die als Qualitätssicherung dient und nicht ohne Beeinträchtigung des Spritzenzylinders (3) und/oder der Fingerauflage (5) abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fingerauflage (5) ein Abstützelement (13) und ein Verriegelungselement (17) aufweist, wobei das Abstützelement (13) eine randoffene Ausnehmung (19) für eine Kolbenstange (11) aufweist, und wobei die Kolbenstange (11) an ihrem im Spritzenzylinder (3) liegenden Ende mindestens einen Widerhaken (89,89') aufweist, dessen Außenkontur so auf eine in der Fingerauflage (5) vorgesehene Durchgangsöffnung (7) für die Kolbenstange (11) abgestimmt ist, dass diese nicht aus der Fingerauflage (5) herausziehbar ist.
Patent DE-102006009041-B4 (DE)
Title: Einspeiseverfahren für einen Strom digitaler Übertragsdaten in ein Übertragungsmedium mit Frequenzunterdrückung und hiermit korrespondierende Einpeiseschaltung
Inventor: REYKOWSKI ARNE
IPC: H04L25/08
Filed: 2006-02-27
Granted: 2010-08-12
Abstract: Einspeiseverfahren für einen Strom digitaler Übertragungsdaten (Ü) in ein Übertragungsmedium (3),  – wobei eine Einspeiseschaltung (1) einen Strom digitaler Nutzdaten (N) entgegen nimmt,  – wobei die Einspeiseschaltung (1) die digitalen Nutzdaten (N) an vorbestimmten ersten Stellen (5) in den Strom digitaler Übertragungsdaten (Ü) einfügt,  – wobei die Einspeiseschaltung (1) anhand des Stromes digitaler Nutzdaten (N) digitale Ergänzungsdaten (E) generiert,  – wobei die Einspeiseschaltung (1) die digitalen Ergänzungsdaten (E) an vorbestimmten zweiten Stellen (6) in den Strom digitaler Übertragungsdaten (Ü) einfügt,  – wobei die Einspeiseschaltung (1) den Strom digitaler Übertragungsdaten (Ü) in das Übertragungsmedium (3) einspeist,  – wobei die Einspeiseschaltung (1) die digitalen Ergänzungsdaten (E) derart bestimmt, dass der Anteil mindestens einer von Null verschiedenen Frequenz (f) an einem Frequenzspektrum des Stromes digitaler Übertragungsdaten (Ü) minimiert wird.
Patent DE-102006013080-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: PFISTERER THOMAS
IPC: B62D7/06
Filed: 2006-03-22
Granted: 2020-02-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug (16, 31) mit einem Rahmen, zumindest drei Rädern (18,19,19'), von denen mindestens ein Rad (18,19,19') um eine aufrechte Achse lenkbar am Rahmen (17, 32) angeordnet ist und einer beabstandeten vor oder hinter den Rädern (18,19,19') am Rahmen (17, 32) angeordneten und sich quer zur Geradeausfahrtrichtung des Arbeitsfahrzeuges (16, 31) erstreckenden Arbeitseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass alle Räder (18,19,19') in Art einer Allradlenkung um aufrechte Achsen (20) lenkbar am Rahmen (17,32) angeordnet sind, dass die vorderen Räder (18) gegenüber den hinteren Rädern (19,19') mit einem anderen Winkel und in gleichsinniger Weise einschlagbar sind, dass die vorderen und hinteren Räder (18,19,19') zur Lenkung des Arbeitsfahrzeuges (16, 31) derart einschlagbar sind, dass der Drehpunkt (23, 24, 24', 24'', 29) des Arbeitsfahrzeuges (16,31) und/oder der Momentanpol oder Momentanpolbereich (24,24') der Lenkgeometrie der Räder (18,19,19') zumindest annähernd auf einer durch die Arbeitseinrichtung (8) quer zur Geradeausfahrtrichtung (12) der Arbeitseinrichtung (8) und/oder des Arbeitsfahrzeuges (16,31) gezogenen Geraden (25) verläuft, und dass die Gerade (25) sich außerhalb des Radstandes (26) zwischen Vorderachse (22) und Hinterachse (27) des Fahrzeuges (16,31) befindet.
Patent DE-102006021350-B4 (DE)
Title: Rudergriff
Inventor: WEBB EMILY
IPC: B63H16/04
Filed: 2006-05-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Rudergriff (1) mit einem ersten Abschnitt (2) und einem zweiten Abschnitt (3), wobei der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) in Bezug aufeinander axial drehbar sind, wobei der Rudergriff (1) ein äußeres Ende, an dem er endet, und ein inneres Ende, das bei der Verwendung zu einem Ruderkörper benachbart ist, aufweist, wobei sich der erste Abschnitt (2) außerhalb des zweiten Abschnitts (3) befindet, wobei der erste Abschnitt (2) mit einem Flansch (5) an seinem inneren Ende (6) versehen ist und wobei der zweite Abschnitt (3) mit einem Flansch (7) an seinem äußeren Ende (8) versehen ist und wobei die beiden Flansche (5, 7) bei der Verwendung zwischen den Händen eines Benutzers liegen, wobei eine Anzahl von Schrauben (20) auf einem Kreis (21) liegen, der zum Flansch (7) des zweiten Abschnitts (3) koaxial ist, wobei der Flansch (5) des ersten Abschnitts (2) mit einer Öffnung (22) versehen ist, die auch auf dem Kreis (21) angeordnet ist, so dass die Öffnung (22) auf jede Schraube (20) bei der Verwendung axial ausgerichtet werden kann, um dadurch zu ermöglichen, dass zu den Schrauben (20) gelangt wird, um den ersten Abschnitt (2) und den zweiten Abschnitt (3) des Rudergriffs (1) zusammenzufügen oder zu zerlegen.