baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19920427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Rohren in unterschiedlichen Winkelstellungen
Inventor: DUESER ULRICH
IPC: F16B12/40
Filed: 1999-05-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von Rohren in unterschiedlichen Winkelstellungen,
wobei ein Steckrohr (1) stirnseitig mit einem Aufnahmerohr (2) mittels einer
innerhalb des Aufnahmerohrs gelegenen Schraube (3) verbunden wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Steckrohr (1) für die zu montierende Schraube
eine Durchsteckspannlasche (12) mit Andrucklasche (14) und eine Festschraubspannlasche
(13) mit Andrucklasche (14) aufweist, und das Aufnahmerohr (2) Aufnahmelöcher (22)
zur Aufnahme der Durchsteckspannlasche (12) und der Festschraubspannlasche
(13) aufweist.
Patent DE-19928192-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines Stromes
Inventor: FEUCHTER BERNHARD
IPC: H01H1/00
Filed: 1999-06-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion eines Primärstromes
aus einem sekundären
Strommesssignal (i2) einer Strommesseinrichtung (1, 3, 4), wobei  – ein dem
Primärstrom
näherungsweise
entsprechendes rekonstruiertes Signal (i1') mit Hilfe  eines
Rückrechnungsalgorithmus
gebildet wird,  – zur
Bestimmung der Parameter der den Primärstrom beschreibenden analytischen
Funktion  aus mindestens zwei Messfenstern (6, 7) Orientierungspunkte
für Stützstellen
des rekonstruierten Primärstromes ermittelt
werden,  – die
mindestens zwei Messfenster (6, 7) über das Strommesssignal (i2)
gelegt werden und jeweils die Länge
einer Periode der Grundwelle des Primärstromes aufweisen,  – als Orientierungspunkte
für Stützpunkte
die Maximum- und Minimumwerte des Strommesssignals ausgewählt werden,
und  – die
Maximum- und/oder Minimumwerte des Strommesssignals, die von einer
Sättigung
oder Signalbegrenzung oder Signalkappung betroffen sind, nicht verwendet
werden.
Patent DE-19929914-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/32
Filed: 1999-06-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: Wischarm mit einem angelenkten Wischblatt und einem Befestigungsteil (10) zum Befestigen an einer Antriebswelle (12), indem diese durch eine sich erweiternde Vertiefung (38) des Befestigungsteils (10) gesteckt ist und eine Schraubenmutter (44) das Befestigungsteil (10) über ein Klemmteil (40, 50), das der Vertiefung (38) angepaßt ist, gegen eine Anlagefläche (30) mit der Antriebswelle (12) verspannt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfläche (66) zwischen dem Klemmteil (40, 50) und dem Befestigungsteil (10) einen Teil der Oberfläche einer Kugel und die Anlagefläche (30) einen Teil einer Mantelfläche eines Zylinders bilden, dessen Zylinderachse (32) durch den Kugelmittelpunkt (36) und parallel zur Längsrichtung (34) des Wischblatts verläuft.
Patent DE-19939594-B4 (DE)
Title: Digitaler Basisbandempfänger
Inventor: KRAMER RONALD
IPC: H04L25/03
Filed: 1999-08-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Digitaler Basisbandempfänger 10 mit einem Entscheider 18 und mit quantisierter Rückkopplung, bei der am Ausgang des Entscheiders 18 ein Nachschwingfilter 20 angeschlossen ist, dessen Ausgang mit einem Summationspunkt 22 vor dem Eingang des Entscheiders 18 mit negativen Vorzeichen verbunden ist, wobei durch entsprechende Verzögerung und Filterung der Signale auch eine Ausfilterung der Vorschwingverzerrungen, und mit den dabei entstehenden Signalen eine Korrektur gegebenenfalls falsch detektierter Signale möglich ist.
Patent DE-19944699-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage mit Stickoxidadsorber und zugehörigen Desulfatisierungsmitteln
Inventor: HARDENBERG KIRSTEN
IPC: B01D53/86
Filed: 1999-09-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Abgasreinigungsanlage
für eine
Verbrennungseinrichtung, insbesondere einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor,
mit  – einem
Stickoxidadsorber (4),  – Desulfatisierungsmitteln
zur Durchführung
von Desulfatisierungsvorgängen
für den
Stickoxidadsorber und  – eine
dem Stickoxidadsorber (4) nachgeschaltete Schwefelwasserstoff-Umsetzungseinheit
(5),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schwefelwasserstoff-Umsetzungseinheit
(5) ein Umsetzungsmaterial aufweist, das im Ausgangszustand von einem
Metalloxid gebildet ist, wobei  – das Metalloxid sich mit Schwefelwasserstoff
unter Bindung von Schwefel und unter Abgabe von Wasser zu einem
zugehörigen
Metallsulfid umsetzt und  – sich
das Metallsulfid durch Sauerstoffeinwirkung in das Metalloxid unter
Abgabe von Schwefeldioxid zurückbildet.
Patent DE-19956703-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Lochstanzwerkzeug
Inventor: TANDART JEAN-MARIE
IPC: F04B9/14
Filed: 1999-11-25
Granted: 2009-07-23
Abstract: Lochstanzwerkzeug (1) mit einem hydraulischen Zylinder (2), einer hydraulischen Pumpe (3), die einen Körper (4) und einen Behälter mit einer Längsachse (XX) aufweist, wobei der Körper (4) mit dem Zylinder (2) verbunden ist, und die weiter einen Handbetätigungshebel (12) aufweist, der gelenkig an dem Körper (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (2) mit seinem einen Ende an dem Körper (4) der Pumpe (3) angelenkt und in Bezug auf den Körper (4) der Pumpe um eine Drehachse (ZZ) drehbar ist, die in Bezug auf die Längsachse (XX) des Behälters der Pumpe geneigt ist, so daß der Zylinder (2) durch Drehung um die Drehachse (ZZ) in Bezug auf die Längsachse (XX) des Behälters der Pumpe (3) winkelverstellbar ist.
Patent DE-19963190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Beleuchtung, insbesondere die Innenbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60Q3/02
Filed: 1999-12-27
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung für die Beleuchtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere der Innenraumbeleuchtung, mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (2, 3), welche in Abhängigkeit unterschiedlicher Beleuchtungsfunktionen ein- und ausschaltbar ist, und mindestens einer Bedieneinrichtung (4) zur Auswahl der Bedienfunktionen, wobei über die mindestens eine Bedieneinrichtung (4) mehrere vorgebbare Beleuchtungsfunktionen mit unterschiedlichen automatischen Schaltprogrammen vorgebbar sind und wobei die vorgebbaren Beleuchtungsfunktionen mit automatischen Schaltprogrammen unterschiedliche Prioritäten aufweisen und eine Beleuchtungsfunktion einer niederen Priorität eine Beleuchtungsfunktion mit höherer Priorität nur für einen definierten Zeitablauf und/oder bis zum Auftreten eines definierten Fahrzeugzustandes übersteuert, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erzeugung eines Schaltsignals für eine Beleuchtungsfunktion mit höherer Priorität und nochmaligem Erzeugen des Schaltsignals innerhalb eines definierten Zeitablaufs eine Beleuchtungsfunktion mit niederer Priorität erzeugbar ist.
Patent DE-102004001155-B4 (DE)
Inventor: LUMPE GEORG
IPC: A47K13/24
Filed: 2004-01-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Urinal device for attaching to a toilet bowl (14) having a toilet seat (26) and/or lid comprises an insert (10) for introducing into the toilet bowl and a lifting system (12) for attaching to the toilet seat and/or lid. When the toilet lid and/or seat are raised, the lifting system lifts the insert at least partly out of the toilet bowl. The insert has a cylindrical or oval-cylindrical body made of a dimensionally stable material that is provided on its upper side with a peripheral collar (18). Preferred Features: In its position of rest the insert is held by the collar on the toilet bowl.
Patent DE-102004004434-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen verbesserten Entwurf eines Prozessors aus einer Maschinen-Beschreibung
Inventor: CICHON GORDON
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-01-28
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
für einen
verbesserten Entwurf eines SIMD-Prozessors (14), der sich jeweils
gemeinsame Kontrollsignale teilende reduzierte Funktionseinheiten
zur Verarbeitung unterschiedlicher Daten enthält, wobei zumindest mittelbar
die Geometrie des Prozessors aus einer Maschinenbeschreibung erzeugt
wird, welche Definitionen von mehreren Funktionseinheiten enthält, die
zumindest aus Parametern der Anzahl und Typen der Eingänge, Anzahl
und Typen der Ausgänge
und der Verbindung der Funktionseinheiten mit anderen Funktionseinheiten
bestehen, und in der die vektorverarbeitenden Funktionseinheiten
(9), (10) mit zumindest einem Kennzeichen versehen sind,  wobei
eine geänderte
Maschinenbeschreibung erzeugt und zur Herstellung der Geometrie
des SIMD-Prozessors (14) derart zu Grunde gelegt wird, dass mittels
eines Kennzeichens in der Maschinenbeschreibung Funktionseinheiten
(9), (10) ausgewählt
werden, die vektorverarbeitend sind,  wobei aus einer jeweiligen
vektorverarbeitenden Funktionseinheit (9), (10) eine jeweilige reduzierte
Funktionseinheit (3), (4) ausgewählt
wird, wobei die jeweilige reduzierte Funktionseinheit (3), (4) als
Bestandteil der jeweiligen vektorverarbeitenden Funktionseinheit
(9), (10) nur ein Datenelement eines vektoriellen Wertes...
Patent DE-102004005358-B4 (DE)
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B23K33/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: In many cases, the coating material of coated sheet metal has a significantly lower boiling point than the sheet metal material. Thus, an explosive vaporization of coating material can occur when sheet metal of this type is joined by welding, negatively affecting the quality of the connection. To improve the connection quality, narrow gaps are created by means of spacers, allowing the vaporized coating material to escape through said gaps. The spacers are created e.g. by the laser radiation of the sheet metal. The aim of the invention is to reduce the variations in distance between the sheet metal sheets by the appropriate shaping of the spacers. This is achieved by a method, in which the laser beam executes a movement comprising transverse and longitudinal components through and/or around the center of its processing surface. This creates a topographical modification with a spherical form, i.e. with an apex radius that is greater than the height of said topographical modification.
Patent DE-102004009144-B4 (DE)
Title: Logikzelle und Verfahren zum Durchführen einer Dual-Rail-Logikoperation und Speichermedium
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2011-03-17
Abstract: Logikzelle zum Durchführen einer Dual-Rail-Logikoperation in einer Single-Rail-Logikumgebung, mit folgenden Merkmalen:  einer Entschlüsselungsschaltung mit  einer Einrichtung (102; 202) zum Empfangen eines verschlüsselten Datensignals (di) auf einer Dateneingangsleitung (D);  einer Einrichtung (104; 204) zum Erzeugen eines entschlüsselten Datensignals (de) aus dem verschlüsselten Datensignal und einem Schlüssel (k) und zum Erzeugen eines komplementären entschlüsselten Datensignals (dqe); und  einer Einrichtung zum Ausgeben des entschlüsselten Datensignals auf einer ersten Datenleitung (B) und des komplementären entschlüsselten Datensignals auf einer zweiten Datenleitung (BQ);  einer Verschlüsselungsschaltung mit  einer Einrichtung (822) zum Empfangen eines Logiksignals (lo) auf einer ersten Logikleitung (L) und eines komplementären Logiksignals (loq) auf einer zweiten Logikleitung (LQ);  einer Einrichtung (824) zum Erzeugen eines verschlüsselten Logiksignals aus dem Logiksignal und/oder dem komplementären Logiksignal und einem Schlüssel; und  einer Einrichtung (826) zum Ausgeben eines verschlüsselten Logiksignals (dc) auf einer Datenausgangsleitung (D1);  einer Einrichtung (1140; 1240; 1242) zum...
Patent DE-102004010407-B4 (DE)
Title: Reaktor zur thermischen Abfallbehandlung
Inventor: WUCHERT FRANK
IPC: C10J3/78
Filed: 2004-03-01
Granted: 2013-02-21
Abstract: Reaktor zur thermischen Abfallbehandlung von Einsatzstoffen (6) mit: – einem gasdicht gegenüber der Umgebung geschlossenen Behälter (36) zur Vergasung, Pyrolyse oder Thermolyse der Einsatzstoffe, – einer im Wesentlichen gasdichten Vorrichtung (4) zur Zuführung von Einsatzstoffen in den Behälter, – Drucksensoren (34) zur Messung eines Gasdrucks in dem Behälter, – einer Regelungsvorrichtung (32) zur Regelung des durch die Drucksensoren (34) gemessenen Gasdrucks über Stellglieder, so dass der Druck in dem Behälter oberhalb des Atmosphärendrucks liegt, – Gasabsaugungsmitteln (21, 42) als Stellglieder zur Absaugung von Gasen aus dem Behälter, wobei die Regelungsvorrichtung zur Abgabe eines Steilsignals für die Gasabsaugungsmittel ausgebildet ist, – Gaszuführmitteln (13, 14, 15) als Stellglieder zur Teilverbrennung von Einsatzstoffen in einem Erwärmungsbereich des Reaktors, wobei die Regelungsvorrichtung zur Abgabe eines Stellsignals für die Gaszuführmittel ausgebildet ist, – Eindüsungsmitteln (17, 26) als Stellglieder über die Sauerstoff oder sauerstoffhaltige Gase in den Behälter...
Patent DE-102004015267-B4 (DE)
Title: Netzressourcengesteuerte Dienst-Bereitstellung
Inventor: KAIN ALBERT
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Netzressourcen für den Versand von Daten mindestens
eines Dienstes von einem Dienste-Server (AS) an ein Kommunikationsendgerät (MS) über ein
Kommunikationsnetz,  dadurch gekennzeichnet,  dass von einer
Ressourcen-Entscheidungsfunktion (PDF) eine Entscheidung, betreffend
die Bereitstellung von Netzressourcen in mindestens einem Netzelement (SGSN/GGSN),
für den
Versand von Daten mindestens eines Dienstes vom Dienste-Server (AS)
an das Kommunikationsendgerät
(MS) getroffen wird,  dass die getroffene Entscheidung als Nachricht
an eine erste Netzeinheit (GGSN) und an eine Dienst-Kontroll-Funktion
(SCF) gesendet wird und  dass die erste Netzeinheit (GGSN) bei
einer positiv getroffenen Entscheidung Netzressourcen für den Versand
der Daten mindestens eines Dienstes an das Kommunikationsendgerät bereitstellt.
Patent DE-102004027348-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung und Verpackungseinrichtung hierfür
Inventor: EID MICHAEL
IPC: B65D85/38
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Winkelmesseinrichtung
zur Messung der Winkellage zweier relativ zueinander verdrehbarer
Objekte (O1, O2), mit  – einem
Stator (10),  – einem
drehbar am Stator (10) gelagerten Rotor (15) und  – einer
Kupplung (2), mittels der der Stator (10) axial nachgiebig mit einem
der zueinander verdrehbaren Objekte (O1, O2) koppelbar ist,  gekennzeichnet
durch  eine Transportsicherung (3), die die Kupplung (2) mit
einer axialen Anschlagfläche
(30) derart übergreift,
dass sie die Bewegbarkeit der Kupplung (2) in axialer Richtung (A)
begrenzt, wobei die axiale Anschlagfläche (30) in der Gleichgewichtslage
der Kupplung (2) in axialer Richtung (A) von der Kupplung (2) beabstandet
ist.
Patent DE-102004027574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser
Inventor: BEYER ARNIM
IPC: C02F1/32
Filed: 2004-06-05
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von einem Becken (1) zugeordnetem Badewasser, das in einem Brauchwasserkreislauf umgewälzt und dabei desinfizierend behandelt und gefiltert wird, wobei dem umgewälzten Badewasser vor der Filterung Ozon beigemischt wird und wobei das umgewälzte Badewasser nach der Filterung mit UV-Licht bestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem umgewälzten Badewasser als Katalysatormittel für das Ozon vor der Filterung Pulveraktivkohle beigemischt wird, dass die Beimischung von Ozon so erfolgt, dass sich eine Verweilzeit des ozonisierten Badewassers bis zur Filterung ergibt und dass zur Bestrahlung des umgewälzten Badewassers breitbandiges UV-Licht Verwendung findet, wobei die Dosierung der Pulveraktivkohle und des Ozons und der UV-Bestrahlung so erfolgen, dass zumindest ein Rest des beigemischten Ozons zur Desinfektion des Filters in diesen gelangt und dass nach der Bestrahlung des Badewassers mit UV-Licht kein Ozon oder höchstens ein unterhalb eines zulässigen Grenzwerts liegender Ozonwert nachweisbar sind.
Patent DE-102004029950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Fehlzündungen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MATHEWS DAVID S
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-06-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Fehlzündung in einem Verbrennungsmotor (10) und zur Lieferung eines Fehlzündungsanzeigesignals in Ansprechen auf das Auftreten der Fehlzündung, wobei die Vorrichtung umfasst: zumindest einen Zylinder des Verbrennungsmotors (10), wobei der Zylinder ein Zylinderereignis aufweist, während dem Kraftstoff in dem Zylinder verbrannt wird, wobei der Zylinder eine bestimmte Drehmomentgröße während des Zylinderereignisses liefert und das Zylinderereignis eine Zeitperiode besitzt, die invers proportional zu der Größe des Drehmomentes ist; wobei der Zylinder während seines Zylinderereignisses eine Fehlzündung haben kann und als Folge ein Drehmoment mit einer verringerten Größe während des Fehlzündungszylinderereignisses aufgrund der Fehlzündung liefert; und eine elektronische Steuereinheit (52), die derart ausgebildet ist, dass sie: eine erwartete Zeitperiode für ein Zylinderereignis berechnet; die tatsächliche Zeitperiode des Zylinderereignisses gemessen wird; und eine Differenz zwischen der erwarteten Zeitperiode und der gemessenen Zeitperiode berechnet wird, um einen Differenzzeitperiodenwert vorzusehen; der Differenzzeitperiodenwert mit einer vorbestimmten Schwellenzeit verglichen wird; und das Fehlzündungsanzeigesignal in Ansprechen darauf geliefert wird, dass der Differenzzeitperiodenwert die vorbestimmte Schwellenzeit überschreitet.
Patent DE-102004030005-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Kupplungsaktuator für ein Fahrzeug mit einem automatisierten oder teilautomatisierten Schaltgetriebe
Inventor: LÜBKE ECKHARDT DIPL -ING
IPC: B60K23/02
Filed: 2004-06-22
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektromechanischer Kupplungsaktuator (7) für ein Fahrzeug mit einem automatisierten oder teilautomatisierten Schaltgetriebe, umfassend einen Elektromotor (1), welcher über eine Stirnradstufe (2) eine Axialbewegung eines Stößels (6) zur Kupplungsbetätigung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement (5) vorgesehen ist, welches durch oder bei Stromwegnahme mittels einer Federkraft in eine Verzahnung der Stirnradstufe (2) des Kupplungsaktuators (7) greift und eine weitere Bewegung des Stößels (6) verhindert.
Patent DE-102004036220-B4 (DE)
Inventor: WERNER JUERGEN H
IPC: H01L21/223
Filed: 2004-07-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: In the laser doping method in accordance with the invention firstly a medium containing a dopant is brought into contact with a surface of the solid-state material. Then, by beaming with laser pulses, a region of the solid-state material below the surface contacted by the medium is melted so that the dopant diffuses into the melted region and recrystallizes during cooling of the melted region. The laser beam is focussed linearly on the solid-state material, the width of the linear focus being preferably smaller than 10 mum.
Patent DE-102004045802-B4 (DE)
Title: Interferometrisches System mit Referenzfläche mit einer verspiegelten Zone
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G02B27/00
Filed: 2004-09-22
Granted: 2009-02-05
Abstract: Interferometrisches
System (1) zur Vermessung eines Objektes (41), mit einem Beleuchtungsarm
(20) zum Bilden eines Beleuchtungsstrahlengangs (60), einem Referenzarm
(10), einem Objektarm (40) zum Bilden eines Abbildungsstrahlengangs
(70) und einem Detektorarm (30), wobei der Beleuchtungsarm (20)
eine Lichtquelle (21) und eine Beleuchtungsoptik (22) aufweist,
der Referenzarm (10) ein erstes Referenzelement (11) mit einer ersten
Referenzfläche
(11a) aufweist und der Detektorarm (30) einen Detektor (31) und
einen Strahlteiler (50) aufweist, wobei das zu vermessende Objekt
(41) eine der direkten Beleuchtung nicht zugänglichen Objektfläche (45) aufweist
dadurch gekennzeichnet, dass im Objektarm (40) ein zweites Referenzelement
(42) mit einer zweiten Referenzfläche (47) und einer oder mehreren
verspiegelten Zonen (46) zur Reflexion des auf die eine oder mehrere
verspiegelte Zonen (46) treffende Anteils der Lichtstrahlen aus dem
Beleuchtungsstrahlengang (60) in Richtung der der direkten Beleuchtung
nicht zugänglichen
Objektfläche
(45) derart vorgesehen ist, so dass der Anteil der an der einen oder
mehreren verspiegelten Zonen...
Patent DE-102004058869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heißkühlung von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR -ING
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-12-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer Brennkraftmaschine (1), die mittels einer Motorkühlmittelpumpe (7) umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mit einem autarken Thermostatventil (6), welches zur Kontrolle einer Kühlmitteltemperatur einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) und einen Fahrzeugkühler (8) regelt und einem Bypasszweig (6b), welcher einen Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine (1) in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf zusätzlich variiert, mit einem von einer elektronischen Motorsteuerung (20) beeinflussbaren Zusatzventil (6bv), wobei mindestens ein bei geschlossenem Thermostatventil (6) durchströmbarer Kühlmittelzweig derart stromab des Thermostatventils (6) in das Kühlsystem eingebunden ist, dass das Thermostatventil (6) durch Schließen des Zusatzventils (6bv) im Bypasszweig (6b) einen so geringen Wärmeeintrag erfährt, dass dieses bis weit über eine Thermostat-Nenntemperatur hinaus geschlossen bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass dabei eine Reduktion des Kühlmitteldurchsatzes durch die Brennkraftmaschine (1) durch das Zusatzventil (6bv) alleine erfolgt, und dass das Thermostatventil (6) durch Öffnen des Zusatzventils (6bv) aufgrund der Anströmung durch den Kühlmittelstrom im Bypasszweig (6b) nahe seiner Nenntemperatur arbeitet, indem es den Kühlmittelstrom im Kühlerzweig (6a) entsprechend regelt.
Patent DE-102004060738-B4 (DE)
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L51/05
Filed: 2004-12-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: The invention relates to a method for a structured application of molecules on a strip conductor and to a molecular memory matrix. The inventive method makes it possible, for the first time, to economically and simply apply any number of molecular memory elements on the strip conductor in a structured and targeted way, thereby making available, also for the first time, a memory matrix at a molecular level.
Patent DE-102004063631-B4 (DE)
Title: Motorzylinder
Inventor: NAGAHAMA TSUNEO
IPC: H02P7/00
Filed: 2004-12-27
Granted: 2013-12-24
Abstract: Motorzylinder (10), der druckbedingt anhält, mit einer Stange (14), die bezüglich eines Gehäuses (12) ausrückbar und einrückbar gelagert ist, einer Schraubwelle (18), die in eine Mutter (16) eingeschraubt ist, die an der Stange (14) befestigt ist, einem einen Bremsmechanismus (40) und eine drehbare Welle (24a) aufweisenden Motor (22), der die Schraubwelle (18) vor und zurück dreht, einer Steuereinrichtung (20), die den Motor (22) steuert, und einem Federmechanismus (30), der die axiale Kraft absorbiert, die durch die axiale Spielbewegung der Schraubwelle (18) erzeugt wird, wobei die Schraubwelle (18) mit axialem Spiel bezüglich des Gehäuses (12) gelagert ist, die Steuereinrichtung (20) eine Reihe von Motorsteuerungen bewirkt, die, nachdem die drehbare Welle (24a) mittels einer auf die Stange (14) ausgeübten externen Kraft unter Druck gesetzt worden ist, den Bremsmechanismus (40) des Motors (22) betätigen, um die drehbare Welle (24a) zu blockieren und die elektrische Versorgung zu dem Motor (22) zu stoppen, dadurch gekennzeichnet, dass der Federmechanismus (30) zwischen der Schraubwelle (18) und der drehbaren Welle (24a) des Motors (22) angeordnet ist, dass die Steuereinrichtung (20) a) eine Detektionsfunktion für einen Druckzustand der drehbaren Welle (24a) aufweist, wobei bei der Detektionsfunktion ein Motorstrom detektiert wird, b) den Bremsmechanismus (40) des Motors (22) bei gestoppter Drehung des Motors (22) betätigt und c) nach der Betätigung des Bremsmechanismus (40) die elektrische Versorgung zu dem Motor (22) stoppt und dass der Bremsmechanismus (40) ein elektromagnetischer Bremsmechanismus ist.