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Patent DE-102006021768-B4 (DE)
Title: Recyclingvorrichtung für Zuschlagstoffe mit Trennmitteln für Fremdkörper und Feinpartikel vom Luftzirkulationstyp und darauf beruhendes Verfahren
Inventor: KIM JANG-YONG
IPC: B07B9/00
Filed: 2006-05-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Es wird eine Recyclingvorrichtung für Zuschlagstoffe offenbart, die Trennvorrichtungen für Fremdsubstanzen und Feinpartikel vom Luftzirkulationstyp enthält, welche einen Luftstoß, der in einem Trockenzustand in Drehung versetzt worden ist, auf Schutt lenken, welcher durch ein Zerkleinerungsverfahren gegangen ist, unmittelbar nachdem die Zerkleinerung des Schutts stattgefunden hat, und welches Feinpartikel und Fremdsubstanzen unter Verwendung einer Wirbelkammer entfernt, wobei Staub, der erzeugt worden ist, im Laufe des Trennens und Sortierens des Schutts entfernt wird, sowie ein Anwendungsverfahren hiervon. Die Recyclingvorrichtung für Zuschlagstoffe umfasst eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Schutt, Trennvorrichtungen für Feinpartikel und Fremdsubstanzen vom Luftzirkulationstyp um nochmals in Drehungen versetzte Luft auf die zermahlenen Produkte zu lenken, die aus der Zerkleinerungsvorrichtung erhalten werden, und Verstreuen von Feinpartikeln und Fremdsubstanzen und Sammeln von Staub in einer Wirbelkammer, sowie einen Luftförderer zum Befördern zermahlener Produkte, aus denen Feinpartikel und Fremdsubstanzen entfernt worden sind, und ein Doppelvibrationssieb zum Trennen der zerkleinerten Produkte, die aus dem Luftförderer erhalten worden sind.
Patent DE-102006022931-B4 (DE)
Inventor: KRUEHSEL BERNHARD
IPC: F16K31/18
Filed: 2006-05-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: The invention concerns a regulating valve for the discharge of liquid from a container comprising a movable main valve body for opening and closing an outlet opening for the liquid to be discharged, and a movable pilot valve body for controlling the main valve body, characterized in that the main valve body and the pilot valve body are mechanically coupled together at least in one position relative to each other.
Patent DE-102006033893-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ZEILER MARKUS
IPC: F21K99/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2017-02-23
Abstract: Beleuchtungseinrichtung aufweisend eine Mehrzahl von Lichtmodulen, wobei – jedes Lichtmodul (1a, 1b) eine Mehrzahl von Gruppen (2) von Lichtquellen (3a, 3b, 3c) umfasst, die auf eine Leiterplatte (4) des Lichtmoduls (1) aufgebracht sind, und – die Lichtmodule (1a, 1b) zeilenweise auf einem Träger (6) der Beleuchtungseinrichtung angeordnet sind, wobei – zumindest eine der Lichtquellen (3a, 3b, 3c) eine Leuchtdiode umfasst, – die Leuchtdiode einen zur Strahlungserzeugung vorgesehenen Leuchtdiodenchip (300) und ein optisches Element (200), das eine optische Achse (60) aufweist, umfasst, – das optische Element (200) eine Strahlungsaustrittsfläche (210) und eine Strahlungseintrittsfläche (80) aufweist, und – die Strahlungsaustrittsfläche (210) einen konkav gekrümmten Teilbereich (50) und einen den konkav gekrümmten Teilbereich (50) in einem Abstand zur optischen Achse (60) zumindest teilweise umgebenden, konvex gekrümmten Teilbereich (70) aufweist, wobei die optische Achse (60) durch den konkav gekrümmten Teilbereich (50) verläuft und die optische Achse (60) den konkav gekrümmten Teilbereich (50) durchstößt, – die Beleuchtungseinrichtung zumindest ein erstes Lichtmodul (1a) und zumindest ein zweites Lichtmodul (1b) umfasst und das erste Lichtmodul (1a) von dem zweiten Lichtmodul (1b) verschieden ist, ...
Patent DE-102006036471-B4 (DE)
Title: Ansaugrohr eines geschlossenen Verbrennungssystems
Inventor: BIRKER KATJA
IPC: F23C7/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ansaugrohr (1) für einen von einem Brennstoff-Luft-Gemisch gespeisten Brenner, vorzugsweise für Heizungsanlagen, mit Verbrennungsluft-Gebläseunterstützung, welches stromauf des Gebläses zur Führung der Verbrennungsluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansaugrohr (1) über ein Außengehäuse (6) und mehrere darin angeordnete parallele Strömungskanäle (7), welche durch Trennwände (8) getrennt und über Umlenkungen (4) miteinander verbunden sind, verfügt.
Patent DE-102006042187-B4 (DE)
Title: Unmittelbarer Auslösemechanismus für einen mit einem gegossenen Gehäuse versehenen Leistungsschalter
Inventor: SONG JUNG-CHUN
IPC: H01H73/36
Filed: 2006-09-08
Granted: 2016-11-03
Abstract: Unmittelbarer Auslösemechanismus für einen mit einem gegossenen Gehäuse versehenen Leistungsschalter, aufweisend: einen festen Elektromagneten (261) zum Erzeugen einer magnetischen Kraft, welche abhängig von einem Strom, der in einem Stromkreis fließt, variabel ist; einen Klappanker (262), der angeordnet ist, um dem festen Elektromagneten (261) gegenüber zu sein, und zu einer Position drehbar ist zum Auslösen des mit einem gegossenen Gehäuse versehenen Leistungsschalters über die magnetische Kraft von dem festen Elektromagneten (261), wenn ein starker Strom, der einen normalen Strom übersteigt, in dem Stromkreis fließt; eine Feder (267) zum elastischen Vorbelasten des Klappankers (262) in eine Richtung, in welcher er von dem festen Elektromagneten (261) getrennt ist; ein einstellendes Wählelement (266), welches eine Nockenoberfläche (266a) zum Einstellen einer Lücke zwischen dem Klappanker (262) und dem festen Elektromagneten (261) aufweist; einen einstellenden Stab (265), welcher mit einem Ende in Kontakt mit der Nockenoberfläche (266a) des einstellenden Wählelements (266) und mit dem anderen Ende in Kontakt mit dem Klappanker (262) ist und welcher drehbar ist, um die Lücke durch Drücken des Klappankers (262) gemäß einer Position, in welcher er mit der Nockenoberfläche (266a) des einstellenden Wählelements (266) in Kontakt ist, zu ändern; Verzögerungseinheiten, welche mit dem Klappanker (262) verbunden sind, um eine unmittelbare Auslösung zu verzögern, wenn der starke Strom, der den normalen Strom überschreitet, in dem Stromkreis fließt; wobei die Verzögerungseinheiten ein Gewicht (269) umfassen, welches mit dem Klappanker (262) verbunden ist.
Patent DE-102007002362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Lenkwinkels an der Vorderachse eines untersteuernden Kraftfahrzeuges mit Hilfe einer Zusatzlenkung sowie aktives Lenksystem
Inventor: MEIER THOMAS-WILLIBALD
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-01-16
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Schräglaufwinkels an der Vorderachse eines Kraftfahrzeuges mit Hilfe einer Zusatzlenkung mit den Schritten:  a) Es wird überwacht, ob ein untersteuernder Fahrzustand vorliegt,  b) sobald ein untersteuernder Fahrzustand festgestellt wird, wird der aktuelle Schräglaufwinkel an der Vorderachse ermittelt,  c) mit Hilfe eines mathematischen Modells wird der nach diesem Modell optimale Schräglaufwinkel errechnet,  d) sofern der aktuelle Schräglaufwinkel von dem mit Hilfe des mathematischen Modells errechneten optimalen Schräglaufwinkel abweicht, wird der aktuelle Lenkwinkel mit Hilfe der Zusatzlenkung derart verändert, dass der Betrag der Differenz zwischen dem aktuellen Schräglaufwinkel und dem optimalen Schräglaufwinkel sich verkleinert, wobei  zur Veränderung des aktuellen Lenkwinkels ein Teilsollwinkel α berechnet wird, um welchen der Lenkwinkel verändert werden soll, wobei der Lenkwinkel nach der Berechnung des Teilsollwinkels α um den berechneten Teilsollwinkel α verändert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Fahrzustand in Bezug auf Lastwechsel überwacht wird, wobei der...
Patent DE-102007012494-B4 (DE)
Title: Maschinendrehmomenterfassung-Sensorsystem
Inventor: JAVAHERIAN HOSSEIN
IPC: G01L3/00
Filed: 2007-03-15
Granted: 2014-07-03
Abstract: Maschinendrehmoment-Sensorsystem, das zur Verwendung bei einem Fahrzeug (12) mit einer Maschine (14) und einer Flexplate (18) geeignet ist, wobei die Flexplate (18) mit dem durch die Maschine (14) erzeugten Drehmoment gekoppelt ist, durch dieses gedreht wird und eine durch dieses verursachte Dehnung zeigt, wobei das System umfasst: mindestens einen Dehnungssensor (26), der direkt an der Flexplate (18) befestigt ist; einen Signalgenerator (72), der ausgestaltet ist, um ein Impulssignal an den mindestens einen Dehnungssensor (26) zu übermitteln; und einen Empfänger (28), der fest an dem Fahrzeug (12) befestigt ist, von der Flexplate (18) beabstandet ist und mit dem mindestens einen Dehnungssensor (26) kommunikativ gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Dehnungssensor (26) eine an der Flexplate (18) befestigte piezoelektrische Basis (60) und einen Interdigitalwandler (64) und eine Anordnung (62) von an der Basis befestigten Metallstreifen umfasst, wobei die Basis (60), die Anordnung (62) und der Wandler (64) durch die und entsprechend der Dehnung der Flexplate veränderbar sind, wobei die Basis (60), die Anordnung (62) und der Wandler (64) kooperativ ausgestaltet sind, um das Impulssignal zu empfangen, zu modifizieren und zu dem Empfänger (28) zu reflektieren, wobei der Empfänger (28) ausgestaltet ist, um auf der Grundlage des reflektierten Signals einen Maschinendrehmomentwert zu ermitteln, wobei der mindestens eine Dehnungssensor (26) eine Gehäusekapsel (66) und mindestens einen Testanschlussstift (70) umfasst, auf den von außerhalb der Gehäusekapsel (66) zugegriffen werden kann und der einen Test des mindestens einen Dehnungssensors (26) erlaubt, und wobei die Gehäusekapsel (66) und die Flexplate (18) kooperativ ausgestaltet sind, um die Basis (60), die Anordnung (62) und den Wandler (64) zumindest im Wesentlichen zu umgeben.
Patent DE-102007016555-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OOHARA JUNJI
IPC: H01L31/0232
Filed: 2007-04-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Optikvorrichtung (2), die aus Siliziumoxid hergestellt ist und durch die Licht von einer Lichteinfallsseite zu einer Lichtemissionsseite hindurchtreten kann, wobei das Verfahren umfasst: – einen ersten Schritt zum Bilden eines Optikvorrichtung-Formkörpers auf einer Substratoberfläche eines Siliziumsubstrats (1), der umfasst: – eine Mehrzahl von säulenförmigen Strukturen (3), die durch eine Mehrzahl von Gräben (8) voneinander getrennt in einer Anordnungsrichtung auf der Substratoberfläche angeordnet sind; – eine Konturstruktur (9), die mit der Mehrzahl von säulenförmigen Strukturen (3) verbunden ist und diese (3) umgibt; und – einen Stopper (4) zur Begrenzung einer Verformung der Konturstruktur (9) in wenigstens der Anordnungsrichtung, der einteilig mit dem Siliziumsubstrat (1) verbunden ist, sich von der Substratoberfläche nach oben erstreckt und in der Anordnungsrichtung vor und hinter der Mehrzahl von säulenförmigen Strukturen (3) und innerhalb der Konturstruktur (9) angeordnet ist; – einen zweiten Schritt zum Oxidieren des Optikvorrichtung-Formkörpers, in dem die Mehrzahl von säulenartigen Strukturen (3) vollständig und die Konturstruktur (9) und der Stopper (4) jeweils nur teilweise oxidiert werden, so dass nach dem zweiten Schritt noch unoxidierte Reste (10) der Konturstruktur (9) und unoxidierte Bereiche des Stoppers (4) verbleiben, und – einen dritten Schritt zum weiteren Oxidieren der unoxidierten Reste (10) der Konturstruktur (9) und der unoxidierten Bereiche des Stoppers (4) nach dem zweiten Schritt, um die Konturstruktur (9) vollständig zu oxidieren und so einen Oxidblock zu bilden und um den Stopper (4) nicht vollständig zu oxidieren, so dass ein nicht oxidierter Rest des Stoppers (4) verbleibt.
Patent DE-102007022859-B4 (DE)
Title: Anordnung von in Reihe geschalteten Heizungswärmeaustauschern in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: B60H1/04
Filed: 2007-05-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Anordnung von in Reihe geschalteten Heizungswärmeaustauschern in einem Kraftfahrzeug, die einerseits von einem flüssigen und/ oder gasförmigen Kühlmedium und andererseits nacheinander von einem Umgebungsluftstrom durchströmt werden, wobei die Heizungswärmeaustauscher (1, 2/ 3, 4) mediumseitig in Reihe geschaltet sind und nacheinander in entgegengesetzter Richtung von dem Kühlmedium durchströmt werden, und wobei der luftstromaustrittseitige Heizungswärmetauscher (2, 4) zuerst und der luftstromeintrittseitige Heizungswärmetauscher (1, 3) nach diesem (2, 4) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizungwärmeaustauscher von einem durch den Fahrzeugmotor erwärmten Kühlmedium durchströmt werden und dass über dem luftstromaustrittseitigen oder/ und über dem luftstromeintrittseitigen Heizungswärmeaustauscher (2, 4/ 1, 3) ein Bypass (5, 7) angeordnet ist, der geöffnet und geschlossen werden kann und der den jeweiligen Heizungswärmetauscher zumindest teilweise umgeht, wobei der Bypass (5, 7) thermoventil- oder thermostatgeregelt (Thermostat 6) ist und im Bypass ein Überdruckventil angeordnet ist.
Patent DE-102007023044-B4 (DE)
Title: Ringoszillator für PLLs
Inventor: REFELD THOMAS
IPC: H03K3/354
Filed: 2007-05-16
Granted: 2011-02-10
Abstract: Ringoszillator, umfassend eine Vielzahl von kaskadierten, invertierenden Verzögerungsstufen, wobei jede Verzögerungsstufe umfasst:  ein differenzielles Paar Eingangstransistoren (MN0, MN1),  eine mit jedem Transistor gekoppelte veränderbare Widerstandslast (R11–R42),  einen differenziellen Ausgang (output_l, output_r) zwischen der veränderbaren Widerstandslast und dem entsprechenden Eingangstransistor,  eine einstellbare Stromquelle (I var ), die mit dem differenziellen Transistorenpaar gekoppelt ist, um einen Arbeitsstrom durch das differenzielle Transistorenpaar unterschiedlich einzustellen, und  einen Eingang, der mit der veränderbaren Widerstandslast und der einstellbaren Stromquelle gekoppelt ist, um ein Konfigurationssignal zu empfangen, wobei  die veränderbare Widerstandslast und die einstellbare Stromquelle als Reaktion auf das Konfigurationssignal so verändert werden, dass der durch die einstellbare Stromquelle bereitgestellte Arbeitsstrom ansteigt, während die veränderbare Widerstandslast abnimmt und umgekehrt,  die veränderbare Widerstandslast eine Anzahl von durch das Konfigurationssignal selektiv zu schaltenden Widerstandselementen umfasst,  die einstellbare Stromquelle eine Anzahl von parallelen Zweigen (MN24, MN20, MN25, MN21, MN26, MN22, MN27, MN23) enthält, die...
Patent DE-102007037785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Hydrierung von Pyrolysebenzin
Inventor: LIU ZHONGNENG
IPC: C10G45/34
Filed: 2007-08-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren für die selektive Hydrierung von Pyrolysebenzin,wobei das Pyrolysebenzin mit einem Katalysator unter Hydrierungsbedingungen in Kontakt gebracht wird und der Katalysator (a) einen Aluminiumoxidträger und (b) 0,01 bis 1,2 Gew.-% metallischen Palladiums oder von Palladiumoxiden, bezogen auf das Gewicht des Aluminiumoxidträgers, beinhaltet, wobeider Aluminiumoxidträger eine spezifische Oberfläche von 40 bis 160 m/g und ein Gesamtporenvolumen von 0,3 bis 1,2 cm/g aufweist, das Volumen von Poren mit einem Porendurchmesser kleiner als 30 nm 5 bis 60 % des Gesamtporenvolumens umfasst, das Volumen von Poren mit einem Porenradius von 30 bis 60 nm 20 bis 75 % des Gesamtporenvolumens umfasst, und das Volumen von Poren mit einem Porendurchmesser größer als 60 nm 20 bis 60 % des Gesamtporenvolumens umfasst.
Patent DE-102007042735-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schloss
Inventor: BORNGRÄBER RALF DR
IPC: B60R25/20
Filed: 2007-09-07
Granted: 2022-12-22
Abstract: Elektronisches Schloss zur Aufnahme eines elektronischen Schlüssels (1) mit:- einem Gehäuse mit einer Aufnahme für den elektronischen Schlüssel (1),- einem Schlitten (2), der beim Einführen des Schlüssels (1) mit demselben relativ zum Gehäuse verschiebbar gelagert ist, und- zumindest einem Halteelement (3), welches den eingeführten Schlüssel in zumindest einer Lage in der Aufnahme kraftschlüssig hält, wobei das Halteelement (3) so mit dem Schlitten (2) gekoppelt ist, dass beim Einführen des Schlüssels (1) zumindest abschnittsweise die kraftschlüssige Verbindung des Halteelements (3) mit dem Schlüssel (1) gelöst ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Schloss mehrere Schaltstellungen aufweist, denen definierte Positionen des Schlüssels (1) relativ zum Schloss entsprechen, wobei in den Schaltstellungen das Halteelement (3) den Schlüssel (1) kraftschlüssig hält.
Patent DE-102007045496-B4 (DE)
Title: Anweisung und Logik zum Bearbeiten von Textstrings
Inventor: JULIER MICHAEL
IPC: G06F9/345
Filed: 2007-09-24
Granted: 2016-10-20
Abstract: Maschinenlesbares Medium mit einer darauf gespeicherten SIMD(single instruction, multiple data)-Zeichenketten-Vergleichsanweisung, die, wenn sie von einer Maschine ausgeführt wird, die Maschine dazu veranlaßt, jedes Datenelement des ersten gepackten Operanden mit jedem Datenelementen des zweiten gepackten Operanden zu vergleichen und ein zweidimensionales Array von Werten, dessen Einträge dem Vergleich zwischen den Datenelementen des ersten gepackten Operanden und der Datenelementen des zweiten gepackten Operanden entsprechen, zu erzeugen, wobei der Vergleich und Gültigkeitsinformationen durch eine Aggregationsfunktion kombiniert werden, um ein Ergebnis des Vergleichs der Elemente der zwei Operanden zu erzeugen; und das Ergebnis des Vergleichs zu speichern.
Patent DE-102008000531-B4 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KATO KOICHI
IPC: B60K17/348
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-03-10
Abstract: Fahrzeugplanetengetriebevorrichtung mit:  einem innen mit Schrägverzahnung versehenen Hohlrad (2);  einem außen mit Schrägverzahnung versehenen Sonnenrad (3), das im Inneren des Hohlrades (2) so angeordnet ist, dass eine Achse des Sonnenrades (3) mit einer Achse des Hohlrades (2) übereinstimmt;  einem Träger (4), der zwischen dem Hohlrad (2) und dem Sonnenrad (3) so eingefügt ist, dass eine Achse des Trägers (4) mit der Achse des Hohlrades (2) und des Sonnenrades (3) übereinstimmt, und der einen zylindrischen Abschnitt (15) aufweist, der mit einem Durchgangsloch (5) versehen ist, das den zylindrischen Abschnitt (15) entlang einer radialen Richtung des Trägers (4) durchdringt; und  einem außen mit Schrägverzahnung versehenen Ritzel (6), das in dem Durchgangsloch (5) des Trägers (4) so untergebracht ist, dass es frei drehbar ist und in einer Achsenrichtung des Ritzels (6) gleitfähig ist, und das mit dem Hohlrad (2) und dem Sonnenrad (3) im Zahneingriff steht,  wobei die...
Patent DE-102008010061-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum automatisierten Transport von Behältern (Vials)
Inventor: BATTENBERG RALF
IPC: F25D25/04
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-03-18
Abstract: Transportvorrichtung zum automatisierten Transport von Behältern, insbesondere von Vials zur Gefriertrocknung von Produktgut, mit hintereinander angeordneten Transportrahmen (10, 110) mit jeweils zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten (14, 114), mit einer Vorderseite (12, 112) und mit einer der Vorderseite (12, 112) gegenüberliegenden Rückseite (16, 116), die zu einem umlaufenden Transportrahmen (10, 110) zur Aufnahme einer Anzahl von Vials zusammengefügt sind, wobei außenseitig an der Vorderseite (12, 112) und an der Rückseite (16, 116) Mitnehmer (18, 118) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Transportrahmen (10, 110) angebrachtes Führungselement (24) in eine neben dem Transportrahmen (10, 110) vorgesehene Führungsnut (26) eingreift und dass die Führungsnut (26) eine Hebekurve (28) vollzieht.
Patent DE-102008019538-B4 (DE)
Title: Cockpit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEYHLE HAGEN
IPC: B62D65/14
Filed: 2008-04-18
Granted: 2020-07-23
Abstract: Cockpit (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tragrahmen (12), einer Luftführung (22), einem Kabelkanal und einer zerlegbaren, montierbaren und demontierbaren Cockpitverkleidung, wobei die Cockpitverkleidung ein im eingebauten Zustand oberhalb des Tragrahmens (12) angeordnetes Schalttafeloberteil (16) aufweist, das eine Geometrie aufweist, die auf die Geometrie eines anderen Bauteils des Cockpits (10) so abgestimmt ist, dass die abgestimmten Geometrien eine Montagekurve (32) definieren, längs der das Schalttafeloberteil (16) separat innerhalb des Kraftfahrzeugs montiert bzw. demontiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalttafeloberteil (16) in der Endstellung mindestens einen elektronischen Kontakt schließt.
Patent DE-102008021593-B4 (DE)
Title: Luftreifen und Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens
Inventor: KAWAKAMI KAZUKI
IPC: B29D30/60
Filed: 2008-04-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Luftreifen, der folgendes aufweist:  eine nicht leitfähige Gummischicht (12), die zumindest einen Außenumfangsbereich des Reifens in einem Bereich der Lauffläche (10) bildet; und  eine leitfähige Schicht (13), die sich von einer Lauffläche (10) bis zu einer Bodenfläche oder einer Seitenfläche der nicht leitfähigen Gummischicht (12) durch die nicht leitfähige Gummischicht (12) hindurch erstreckt,  wobei die leitfähige Schicht (13) einen Hauptbereich (13a), der sich von der Lauffläche (10) in Richtung auf den Innenumfang des Reifens erstreckt, sowie eine Vielzahl von Verzweigungsbereichen (13b) aufweist, die von dem Hauptbereich (13a) abzweigen und sich in Richtung auf den Außenumfang des Reifens erstrecken, und  wobei mindestens einer der Verzweigungsbereiche (13b) an der Lauffläche (10) freiliegt.
Patent DE-102008026500-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Kommutierungsgeschwindigkeit zwischen in Reihe geschalteten leistungselektronischen Stellgliedern mit induktiver Last
Inventor: ROSE MATTHIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-05-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Regelung der Kommutierungsgeschwindigkeit zwischen in Reihe geschalteten leistungselektronischen Stellgliedern (5-1, 5-2, 6-1, 6-2) mit induktiver Last (4), wobei die Stellglieder (5-1, 5-2, 6-1, 6-2) in einer Leistungsschalteranordnung (3) zwischen einem positiven Versorgungspotenzial (VS) und einem Bezugspotenzial (GND) angeordnet sind, von denen mindestens ein Stellglied (5-1, 5-2) aktiv ein- und ausgeschaltet wird und über Steuersignalleitungen (7-1, 7-2) mit einer Ansteuerschaltung (2), die eine zentrale Steuerschaltung (2-1) mit darin befindlichen Teilschaltungen enthält, verbunden ist, wobei der Ansteuerschaltung (2) eine übergeordnete Programmier- und Steuereinheit (1) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung oder der Strom auf der Steuersignalleitung (7-1, 7-2) des aktiv schaltenden Stellgliedes (5-1, 5-2) während eines Schaltvorgangs in mindestens zwei Zeitintervallen variiert wird, wobei mindestens ein Zeitintervall als Parameter auf einer ersten und einer zweiten, von einer einen Regelalgorithmus der digitalen Flankenregulierung aufweisenden Teilschaltung (2-1b) der zentralen Steuerschaltung (2-1) zu einer Hilfssignalschaltung (2-3) zur Erzeugung zeitverzögerter Hilfssignale für die Ansteuerung von Treiberstufen (2-6, 2-7) für zugehörige Treiberteilstromquellen (17-1, 17-2, 17-3, 17-4) der Stellglieder (5-1, 5-2) führenden Parameterübergabeleitung (13-1, 13-2) in Abhängigkeit von Messsignalen auf mindestens einem Messsignalabgriff (10-1; 10-2, 10-3, 10-4) aus der Leistungsschalteranordnung (3) und in jeder Schaltperiode eines Signals auf einer Steuervorgabeschnittstelle (18) von der übergeordneten Programmier- und Steuereinheit (1) um eine feste oder variable Schrittweite so adaptiv variiert und abgespeichert wird, dass nach einer endlichen Anzahl n≥1 von Schaltperioden die Kommutierungsdauer in einem festen Verhältnis zu einem zweiten vorgegebenen Zeitintervall als Parameter auf einer dritten und einer vierten, von einer ein Register für die Kommutierungsdauer-Sollwerte darstellenden Teilschaltung (2-1d) der zentralen Steuerschaltung (2-1) zu der Hilfssignalschaltung (2-3) zur Erzeugung zeitverzögerter Hilfssignale für die Ansteuerung von Treiberstufen (2-6, 2-7) für zugehörige Treiberteilstromquellen (17-1, 17-2, 17-3, 17-4) der Stellglieder (5-1, 5-2) führenden Parameterübergabeleitung (13-3, 13-4) steht und auch bei veränderlichen Betriebsbedingungen der Leistungsschalteranordnung (3) in dem festen Verhältnis gehalten wird.