baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2823332-C2 (DE)
IPC: A61F13/20
Filed: 1978-05-29
Granted: 1980-05-29
Abstract: In the case of a sponge for medicinal purposes, the gauze fabric cut has been folded into a small ball in the inside of which lie the edges of the cuts. In order to achieve a machine made, homogeneously structured sponge absorbing equally well at every place without lint or projecting ends of threads, two gauze fabric cuts (2, 3) of equal length have been placed one on top of the other, whereby the inside lying cut (3) has a width of about twice and the outside lying cut (2) has a width of at least four times the diameter of the sponge. The cuts (2, 3) are folded to a pouch in the case of which the edges of the cut turned inside out, are framed by a rubber ring (5). At the same time, the inside lying cut (3) is turned inside out only with its longitudinal ends through the rubber ring (5).
Patent DE-2837855-C2 (DE)
Title: Impulswandler zur Taktversorgung von digitalen Halbleiterschaltungen
IPC: H03K5/04
Filed: 1978-08-30
Granted: 1984-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Impulswandler zur Umformung beliebiger periodischer Impulse, z.B. von sinusfoermigen Impulsen oder trapezfoermigen Impulsen, in zwei dieselbe Periode aufweisenden Folgen von Digitalimpulsen, wie sie zum Betrieb monolithisch integrierter Digitalschaltungen gebraucht werden. Das Wesentliche der beiden Impulsfolgen ist, dass die Wirkungspegel der einen Folge von den entsprechenden Wirkungspegeln der anderen Folge durch je zwei Pausen getrennt sind, was im Interesse der Vermeidungen stoerender Ueberlappungen, wie sie aufgrund von Laufzeitunterschieden innerhalb  der versorgten Digitalschaltung sonst leicht moeglich waeren, mit erhoehter Sicherheit ausgeschaltet werden. Der Impulswandler besteht aus zwei Flip-Flopzellen z.B. RS-Flip-Flops, und zwei Gegentaktendstufen, die jeweils zwei Transitoren enthalten, zwischen denen jeweils ein Signalausgang des Impulswandlers liegt. Die eine Flip-Flopzelle wird vom Steuereingang  des Impulswandlers - und zwar ein Eingang direkt, der andere ueber einen Inverter - her gesteuert. Die andere Flip-Flopzelle wird in analoger Weise vom Signalausgang einer Sourcefolgerstufe oder Emitterfolgerstufe versorgt, die ihrerseits vom Steuereingang des Impulswandlers her mit den Steuerimpulsen beaufschlagt wird.                                                                                                                                                                                                          ...U.S.W
Patent DE-2908321-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Übertragen oder Speichern eines breitbandigen kontinuierlichen Signals in mehreren schmalbandigen Kanälen
IPC: H04N11/24
Filed: 1979-03-03
Granted: 1984-06-28
Abstract: Zum Befestigen der Bildröhre eines Fernsehempfängers stützen die innenseitigen Versteifungsrippen eines Gehäusefrontteils aus Kunststoff an den vier Ecken des Gehäusefrontteils jeweils eine Fassung ab, die einen Befestigungsbolzen für die Bildröhre aufnimmt. Zur Material- und Arbeitsersparnis ist laut Erfindung und Figur (1) die Fassung (2) aus zwei mit Abstand ineinander geschachtelteten U-Schalen (5, 6) aufgebaut, die miteinander einen im Schnitt umgekehrt T-förmigen Einschubkanal für einen Kopfbolzen bilden, der den seitlich eingeführten Kopfbolzen (3) schnappend aufnimmt. Dadurch werden ein Einkleben mittels pfropfenartiger Zwischenstücke oder Einschrauben von Befestigungsbolzen vermieden und Material und Arbeit gespart.
Patent DE-3101795-C2 (DE)
Title: Pneumatischer Servo-Verstärker
IPC: B60T13/57
Filed: 1981-01-21
Granted: 1985-11-14
Abstract: Ein pneumatischer Servo-Booster umfaßt ein schalenförmiges Gehäuse, bestehend aus einer vorderen und einer hinteren Schale. Weiterhin umfaßt der Servo-Booster ein verschiebbar durch eine in der hinteren Schale ausgebildete Öffnung verlaufenden Ventilkörper, eine mit dem Ventilkörper und mit dem inneren Umfangsrand des Schalengehäuses verbundene flexible Membran zum Unterteilen des Gehäuses in eine vordere und eine hintere Kammer. Ein im Ventilkörper eingebauter Ventilmechanismus umfaßt einen verschiebbaren Kolben. Auf einer Verstärkungsstange ist ein die Rückkehrbewegung begrenzendes Teil verschiebbar angeordnet und beschränkt bzw. begrenzt die Rückkehrbewegung des Kolbens zur Einstellung der hintersten Stellung des Kolbens. Durch diese Maßnahme werden die Ansprechbarkeit und das Pedalgefühl verbessert, insbesondere, wenn dieser Servo-Booster im Zusammenhang mit einem Bremspedal eingesetzt wird.
Patent DE-3105545-C2 (DE)
Title: Verkaufspackung
IPC: A47F7/00
Filed: 1981-02-16
Granted: 1983-12-22
Abstract: Eine Verkaufspackung, die aus einer zweischichtig zusammengeklebten Kartonkarte mit einem im Bereich der einen Hälfte befindlichen, vorn herausragenden Klarsichtbehälter besteht, der mit einem Flanschrand den Rand einer ihn aufnehmenden Ausnehmung der Kartonkarte hintergreift und an seiner Öffnung durch die hintere, mit Vorkehrungen zu einem erleichterten Zugang zum Behälter versehene Kartonschicht abgeschlossen ist, wird durch folgende Merkmale so vervollkommnet, daß sie trotz Beibehaltung einer leichten Zugänglichkeit auch schwerere Verkaufsgegenstände, wie z.B. Zündkerzen, selbst nach ihrer ersten Öffnung wieder sicher aufnehmen kann:  a) der der anderen Hälfte (10) der Kartonkarte zugekehrte Rand (11) des Klarsichtbehälters (2) verläuft quer zur Kartonkarte (3);  b) der zugeordnete Rand (9) der Ausnehmung (8) ist beiderseits als perforierte Bruchkante (11a bzw. 11b) jeweils bis zum zugeordneten Seitenrand (3a bzw. 3b) der Kartonkarte (3) verlängert;  c) die zwischen den Kartonschichten (5, 6) befindlichen Klebeverbindung läßt den Klarsichtbehälter (2) frei;  d) die hintere Kartonschicht (6) weist an der Stelle des der anderen Hälfte (10) der Kartonkarte (3) zugekehrten Randes (9) der Ausnehmung (8) eine Falzkante (12) auf;  e) beiderseits der Falzkante (12) weist die hintere Kartonschicht (6) je einen in die eine Hälfte (7) der Kartonkarte (3) hineinragenden und bis zum zugeordneten Seitenrand (3a bzw. 3b) reichenden ausgestanzten Ansatz (13a bzw. 13b)  auf, dessen Länge
Patent DE-3112140-C2 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb einer Ziehmaschine für Rohre und Stangen
IPC: B21C1/30
Filed: 1981-03-27
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Ziehmaschine besitzt einen zusammen mit der Ziehmatrize in einen Matrizenbock eingespannten Zylinder (1). In den Zylinder faßt ein Arbeitsplunger (4) verschiebbar ein, welcher einen Ziehwagen (7) bewegungsstarr hält. Der Arbeitsplunger (4) faßt verschiebbar über einen festgehaltenen Rückzugplunger (5). Durch ein Druckmittel im Zylinder (1) wird der Arbeitsplunger (4) in die Ziehrichtung verfahren. In dem Arbeitsplunger (4) und dem darin einfassenden Rückzugplunger (5) ist ebenfalls ein Druckmittel, welches eine Gegenkraft zur Arbeitskraft (Zylinder-Druckmittel) darstellt und über einen Antrieb zur Unterstützung der Arbeitskraft ausgenutzt und umfunktioniert wird.
Patent DE-3117071-C2 (DE)
Title: Fixiereinrichtung zum Fixieren von Tonerbildern in einer mit Fixiermitteldampf angereicherten Atmosphäre
IPC: G03G15/20
Filed: 1981-04-29
Granted: 1984-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Tanksystem für Kaltfixierung in nichtmechanischen Schnelldruckern, mit einer Fixierstation (1), in der das bedruckte Papier durch eine mit Fixiermitteldampf angereicherte Atmosphäre geführt wird. Dabei muß die Dampfkonzentration in der Fixierstation einerseits erzeugt und andererseits innerhalb bestimmter Toleranzgrenzen gehalten werden. Die Erfindung sieht hierfür vor, daß der Fixierstation (1), in der das eingespritzte flüssige Fixiermittel durch Aufprall auf eine heiße Platte verdampft wird, ein zur Aufnahme flüssigen Fixiermittels geeigneter Einspritztank (2) vorgelagert ist, dem über ein erstes Magnetventil (3) in Abhängigkeit von einem Niveau-Pegelsensor (4), durch den der Niveau-Pegel des Fixiermittels auf einen Sollwert geregelt wird, Fixierflüssigkeit zugeführt wird. Der Einspritztank ist dabei über ein zweites Magnetventil, das bei jedem Einspritzvorgang gleiche Öffnungszeiten hat, und das abhängig von der Fixiermitteldampfkonzentration in der Fixierstation (1) geöffnet wird, mit der Fixierstation (1) verbunden.
Patent DE-3125166-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nachspannbaren Verpreßankers
IPC: E02D5/76
Filed: 1981-06-26
Granted: 1993-12-02
Abstract: Der Ankerkopf besteht aus einem Widerlagerkörper (9) und einer sich gegen diesen abstützenden Ankerscheibe (17). Die Ankerscheibe (17) ist mit Bohrungen (18) für den Durchtritt der darin zu verankernden Litzen (2) eines Bündelspannglieds versehen, die zum Ankerkopf hin aufgefächert und einzeln mit Umhüllungen (3) zum Korrosionsschutz versehen sind. An der bohrlochseitigen Auflagerfläche des Widerlagerkörpers (9) ist eine Abschlußplatte (14) angeordnet, die mit einer der Anzahl der Litzen (2) entsprechenden Anzahl von Durchbrechungen (15) versehen ist, durch welche die Litzen (2) dichtend hindurchgeführt sind. Der mit Zementmörtel zu verpressende Hohlraum (12) des Bohrlochs wird so unmittelbar am Ankerkopf abgeschlossen, so daß auch der Bereich, in dem die Litzen (2) zum Ankerkopf hin aufgefächert sind, im Zuge des Verpressens der übrigen Hohlräume im Bohrloch mit verpreßt werden kann.
Patent DE-3129186-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Abgabe impulsförmiger Signale
IPC: G04C3/00
Filed: 1981-07-24
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abgabe elektrischer Impulse, bestehend aus einer Schaltervorrichtung (1) und einer Auswerteschaltung (2). Dabei besteht die Schaltervorrichtung (1) aus drei oder mehr Kontaktelementen (3, 4, 5), welche wechselweise miteinander verbunden werden. Mindestens eines der Kontaktelemente (3, 4, 5) ist mit einem Potential verbunden, während mindestens zwei der drei oder mehr Kontaktelemente (3, 4, 5), welche nicht mit dem Potential verbunden sind, mit je einem Steuereingang (7, 7Δ) der Auswerteschaltung (2) verbunden sind. Die Auswerteschaltung (2) besteht pro Steuereingang (7, 7Δ) aus je einer Kippstufe (8, 8Δ), deren Ausgänge (9, 9Δ) einerseits mit einer disjunktiven Verknüpfung (10) und andererseits mit einer bistabilen Kippstufe (12) verbunden sind. Dabei liefert die disjunktive Verknüpfung (10) Ausgangsimpulse, während die bistabile Kippstufe (12) ein Ausgangssignal erzeugt, welches von der Reihenfolge des wechselweisen Verbindens der Kontaktelemente (3, 4, 5) abhängig ist.
Patent DE-3130586-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Profilleiste
IPC: B29C65/46
Filed: 1981-08-01
Granted: 1984-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Profilleisten od.dgl. werden zumindest ein separat gefertigter Körper aus elektrisch nichtleitendem Material und zumindest ein separat gefertigter Körper aus elektrisch leitendem Material aufeinandergelegt und durch einen zwischengefügten wärmeaktivierbaren Haftvermittler miteinander verklebt, wobei zum Aktivieren des Haftvermittlers der Körper aus elektrisch leitendem Material induktiv erwärmt wird. Zum Durchführen des Verfahrens dient eine Vorrichtung, bestehend aus einer zweiteiligen Form aus elektisch nichtleitendem Material mit einem den Abmessungen der Profilleiste entsprechenden Formnest und einer die Form aufnehmenden Induktorspule.
Patent DE-3138905-C2 (DE)
Title: Plattenspieler
IPC: G11B7/085
Filed: 1981-09-30
Granted: 1986-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Lesen der Information von einer Informationsaufzeichnungsplatte, auf die die Information der Reihe nach in Umfangsrichtung aufgezeichnet ist, mit einem Zeitsteuersignalgenerator, der aufeinanderfolgende Zeitsteuerimpulssignale mit einer Frequenz, proportional zur Drehgeschwindigkeit der Aufzeichnungsplatte erzeugt. Die Vorrichtung wiederholt den Rücksprungbetrieb während des Pausebetriebes synchron mit den Zeitimpulssteuersignalen.
Patent DE-3146768-C2 (DE)
Title: Verfahren zum SZ-Verseilen von Verseilelementen für elektrische und/oder optische Kabel
IPC: G02B6/44
Filed: 1981-11-25
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum SZ-Verseilen elektrischer und/oder optischer Kabel mit Hilfe einer Verseilscheibe und eines Rohrspeichers, denen ein gemeinsamer Antrieb zugeordnet ist. Vor und/oder nach einer Drehrichtungsumkehr der Verseilscheibe setzt die Drehung des Rohrspeichers gegenüber der Drehung der Verseilscheibe verfrüht aus und/oder setzt verzögert ein.
Patent DE-3208542-C2 (DE)
Title: Gas-Feuerungsautomat
IPC: F23Q3/00
Filed: 1982-03-10
Granted: 1985-09-26
Abstract: Bei einem Gas-Feuerungsautomat, der ein Steuergerät, eine in den Gasbrenner eingebaute Zündelektrode, welche zusammen mit einem benachbarten Teil des Gasbrenners eine Funkenstrecke bildet, die zu der Sekundärwicklung eines Zündübertragers parallelgeschaltet ist, und ein die Funkenstrecke mit dem Steuergerät verbindendes Kabel aufweist, ist der Zündübertrager dicht am Brenner und vorzugsweise im Stecker des Kabels angeordnet. Bei dieser Ausbildung brauchen über das Kabel keine Hochspannungsimpulse zur Zünd elektrode übertragen werden, so daß alle Schwierigkeiten entfallen, die sich aus einer hochspannungsfesten Ausbildung des Kabels ergeben. Die erfindungsgemäße Ausbildung erlaubt auch die Verwendung der Funkenstrecke als Plasmastrecke zur Flammenüberwachung und sieht die Verwendung eines Überspannungsableiters als Schalter vor, der automatisch die Überwachungsschaltung von der Funkenstrecke abtrennt und die Funkenstrecke unmittelbar zur Sekundärwicklung des Zündübertragers paralellschaltet, wenn an der Sekundärwicklung des Zündübertragers Hochspannungsimpulse anliegen.
Patent DE-3210159-C2 (DE)
IPC: H01M50/172
Filed: 1982-03-19
Granted: 1984-02-09
Abstract: 1. A gas and liquid-tight pole grommet for storage batteries having a housing made of plastic, predominantly of polyethylene or polypropylene, especially for lead-acid storage batteries, comprising a) a cup-shaped configuration of the plastic cover (2) in the region of a through-opening (3) for the pole (1), b) if applicable, a lower layer (5) made of rigid casting material on the cup bottom (4), c) a middle layer (6, 17) of thermoplastic, permanently elastic, acidproof plastic or of bitumen, wax, resin, grease, d) an upper layer (7, 23) contiguous therewith and made of rigid casting material on top of said middle layer (6, 17), and e) a free chamber (14, 22) sealed with respect to the outside and being in communication with said middle layer (6, 17).
Patent DE-3224592-C2 (DE)
Title: Kettenförderer
IPC: B65G19/24
Filed: 1982-06-29
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einem Kettenförderer mit mindestens einem umlaufenden Kettenstrang (1) tragen einzelne Kettenglieder (2) des Kettenstranges Anflanschlaschen (3) zur Befestigung von Förderelementen (9). Die Anflanschlaschen (3) sind durch Schweißen an jeweils einem geraden Schenkel (6) des jeweiligen Kettengliedes (2) befestigt. Dabei liegt die Schweißstelle außerhalb der Bugbereiche (4, 5) des Ketten gliedes, und zwar gegenüber dessen Mitte in Gliedlängsrichtung versetzt.
Patent DE-3225423-C2 (DE)
Title: Radial-Kippsegmentlager
IPC: F16C27/02
Filed: 1982-07-07
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenksegmentlager, in dem Blattfedern in gleichen Winkelabständen zwischen der Außenfläche des ringförmigen Schuhtragglieds und der darüberliegenden Innenfläche des äußeren Traggehäuses angeordnet sind. Die Blattfedern sind im Lagerschmieröl eingetaucht. Das ringförmige Schuhtragglied wird durch Schraubenfedern auch nachgiebig und axial gegen eine Stirnwand des äußeren Traggehäuses gedrückt.
Patent DE-3231964-C2 (DE)
Title: Transportabler Stapelbehälter für gestapelte Formteile
IPC: B65G1/04
Filed: 1982-08-27
Granted: 1986-10-02
Abstract: An einander gegenüberliegenden Seiten eines Rahmengestells (2) sind schrittweise antreibbare Förderketten (6) angeordnet. Die Förderketten (6) weisen zum Innern des Rahmengestells (2) vorspringende Tragzapfen (10) auf, zwischen denen die Ränder von Formteilen, beispielsweise tiefgezogenen Blechplatinen (1), gehalten sind. Die Förderketten (6) sind jeweils über eine Drehkupplung (13) mit einem unabhängig vom Rahmengestell (2) angeordneten Drehantrieb verbindbar.
Patent DE-3316363-C2 (DE)
IPC: F23H17/00
Filed: 1983-05-05
Granted: 1991-10-17
Abstract: A drum-shaped grate of an incinerator includes a plurality of cylindrical drums, the grate covering of which is formed of a plurality of suspended middle grate bars which are combined in segments and arrested by fixed grate bars. The adjacent grate bars in the circular direction are suspended on bar carriers and the lateral faces of each two adjacent grate bars are spaced from each other by spacers. The surfaces of the spacers positioned between each two adjacent grate bars and abutting against each other are flat and smooth. Due to a possible relative displacement of the middle grate bars in their longitudinal direction owing to the placing of the spacers between the adjacent bars a clogging of the air slots formed between the grate bars would be prevented.
Patent DE-3319623-C2 (DE)
IPC: B23D55/08
Filed: 1983-05-30
Granted: 1985-09-05
Abstract: A band saw wherein one of the pulleys for an endless band-like blade is movable toward and away from the other pulley to relax the tension upon or to tension the blade. The one pulley is permanently biased away from the other pulley by a relatively weak spring whose bias can be overcome by hand to facilitate the removal of a blade or the application of a fresh blade. In addition, the one pulley is normally biased away from the other pulley with a pronounced force by a package of dished springs whose bias upon the one pulley can be interrupted by a single-acting cylinder and piston unit whose piston is installed between the dished springs and a reciprocable carriage for the one pulley. The dished springs react against a support for the pulleys and bear against the piston. Two twisting units are provided to maintain a central portion of one of the two elongated reaches of the blade in a plane which is normal to the axes of the pulleys, and such twisting units can be pivoted or otherwise moved into and from engagement with the one reach by fluid-operated motors.
Patent DE-3321139-C2 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen eines Zahnersatzes
IPC: B22C7/02
Filed: 1983-06-10
Granted: 1986-05-28
Abstract: Es wird ein Kissen beschrieben, das vor dem Gießen durch Hitzeeinwirkung beseitigt werden kann und eine strukturierte Oberfläche sowie eine nicht poröse Stützfläche aufweist. Das Kissen wird in bezug auf mindestens einen Teil eines beispielsweise zu dentalen Zwecken dienenden Hilfsmittels dimensioniert und geformt, und die strukturierte Fläche wird an die gewünschte Kontur der Haftfläche angepaßt. Die strukturierte Fläche führt zu Unregelmäßigkeiten in der gegossenen Haftfläche, so daß dadurch die Haftfestigkeit verbessert wird.
Patent DE-3414477-C2 (DE)
Title: Verwendung eines Stahles in Form von Blech als Werkstoff zur Herstellung von Bauteilen, die abrasiv, insbesondere durch mineralisches Schüttgut, beansprucht sind
IPC: C22C38/44
Filed: 1984-04-17
Granted: 1986-03-20
Abstract: Verwendung von Blechen aus einem Stahlwerkstoff mit 0,7 bis 1,0 Gew.-% Mn, 0,7 bis 2,2 Gew.-% Cr, 0,3 bis 0,6 Gew.-% Mo, 0,5 bis 2,2 Gew.-% Ni, max. 0,45 Gew.-% C, Rest Eisen und übliche Beimengungen, für die Herstellung von abrasiv, insbesondere durch mineralisches Schüttgut, beanspruchten Bauteilen. Die Bleche sind auf eine Zugfestigkeit des Stahlwerkstoffes von 1700 bis 1850 N/mm2 und auf eine Streckgrenze von 1500 bis 1750 N/mm2 vergütet sowie auf eine Bruchdehnung von mindestens 10% eingestellt.
Patent DE-3420531-C2 (DE)
Title: Drehautomat
IPC: B23Q7/04
Filed: 1984-06-01
Granted: 1986-07-03
Abstract: Drehmaschine für die Herstellung von zwei Stirnenden aufweisenden Werkstücken, mit einer von einer Hauptspindel getragenen ersten Werkstückspannvorrichtung und mindestens einem verfahrbaren Werkzeugträger, welcher wenigstens eine antreibbare Werkzeugspindel für ein Endenbearbeitungswerkzeug zur Bearbeitung eines vorderen Stirnendes eines Werkstücks aufweist. Zur Rückseitenbearbeitung eines Werkstücks werden ein oder mehrere, ohnehin vorhandene angetriebene Werkzeuge des Werkzeugträgers verwendet, indem im Arbeitsbereich des Werkzeugträgers eine zweite Werkstückspannvorrichtung derart angeordnet ist, daß das hintere Stirnende des von der zweiten Werkstückspannvorrichtung gehaltenen Werkstücks zur Endenbearbeitung der Werkzeugspindel zukehrbar ist.
Patent DE-3527766-C2 (DE)
IPC: B01D46/52
Filed: 1985-08-02
Granted: 1987-08-13
Abstract: 1. Apparatus for securing filter cartridges in a dust filter which is divided by means of a separating plate (13) into a dusty-gas space (14) and a clean-gas space (15) and has, arranged in the dusty-gas space (14) below the separating plate (13), filter cartridges (16) which in the filtering phase are streamed through from the outside towards the inside by the gas to be cleaned and which in the cleaning-off phase can be freed from the layer of dust adhering to their outer surface, and which are held against the separating plate (13) by means of a respective securing bracket (28) which is introduced into a through hole located in the lower cartridge cover (35) and which is provided at its lower end with a securing thread (32), characterized in that the securing bracket (28) is detachably connected to the separating plate (13) and is extended beyond the securing thread (32) by a shaft (34) which is provided at its free end with a securing thread (33) and whose diameter is slightly smaller than the root diameter of both threads (32 and 34).
Patent DE-3790084-C2 (DE)
Title: Air filtering appts. with impact cleansing mechanism
Inventor: LEBLANC JAMES A
IPC: B01D46/00
Filed: 1987-02-23
Granted: 1996-03-28
Abstract: Air filtering appts. having impact cleaning mechanism comprises (a) first hollow filter element with a first filter media; (b) second hollow filter element having a second filter element and sized to be received within the first filter element; (c) a support for the second filter element to retain it within the first element, with opposing surfaces of the two elements defining a chamber having a opening communicating with the exterior of the first element; (d) a sealing plate covering the opening and sealing the surface of the appts.; (e) a flexible diaphragm moveable between first and second positions in response to suction applied to the interior of the second element; and (f) the sealing plate and diaphragm being connected such that the plate seals the opening when the diaphragm is in the second position and exposing the opening when the diaphragm is in the first position.
Patent DE-3890135-C2 (DE)
IPC: A41D25/02
Filed: 1988-02-17
Granted: 1993-07-29
Abstract: A tie comprises a succession of rigid elements (2) connected to one another by at least one flexible profile (a) lodged in shape grooves (7, 8) machined on the lower surface of the tie. In the connected position, the rigid elements (2) are compressed against one another by the flexible profile (9) while maintaining a degree of mobility close to that of a fabric. The invention is applicable to the field of decorative components in general.
Patent DE-3930937-C2 (DE)
IPC: B65D6/02
Filed: 1989-09-15
Granted: 1992-12-24
Abstract: A two-piece can for beverages is provided, in which the intermediate bottom portion, which connects a spherically curved central bottom region to an outer truncated cone-shaped bottom region, has a connecting wall to the spherical bottom portion, said connecting wall being inclined approximately parallel to the outer truncated cone-shaped bottom portion.