baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018344-U1 (DE)
IPC: H04W72/04
Filed: 2008-11-07
Abstract: The downlink control channels in a control region of each downlink subframe in a telecommunication system are divided into at least one common subset of the downlink control channels and a plurality of group subsets of the downlink control channels, such that the common subset or each common subset will be decoded by every user equipment, and each group subset will be decoded only by a limited group of user equipments. Resource assignment messages for a user equipment can then be transmitted on a downlink control channel of the relevant group subset, to avoid the need for messages to be decoded by a large number of UEs that will not act on them, while broadcast messages can be transmitted on a downlink control channel of the relevant common subset, to avoid the need for messages to be transmitted many times.
Patent DE-202009001919-U1 (DE)
Title: Speiche für eine Fahrradfelge mit Verstärkung
IPC: B60B1/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: Speiche für eine Fahrradfelge mit Verstärkung, die im Wesentlichen eine Stange aus Aluminium ist, die an einem Ende ein Schraubverbindungsende (11) zum Verschrauben mit der Fahrradfelge und am anderen Ende einen einen größeren Querschnitt aufweisenden Speichenkopf (12) trägt, der in die Nabe (20) einhakt, dadurch gekennzeichnet, dass im Speichenkopf (12) ein Verstärkungselement (13, 13') aus hartem Material zugedeckt und befestigt ist, um die Verbindung zwischen dem Speichenkopf (12) der Aluminium-Speiche (10) und der Nabe (20) zu verstärken.
Patent DE-202009004029-U1 (DE)
Title: Schieflaufwächter für Gurtbandförderer im Steinkohlenbergbau unter Tage
IPC: B65G43/00
Filed: 2009-03-21
Abstract: Schieflaufwächter für Gurtbandförderer im Steinkohlenbergbau unter Tage dadurch gekennzeichnet, dass eine berührungsfreien Technik so angebracht ist, dass das Verlassen des sicheren Lichtraumprofils durch den Fördergurt entweder von einem Ultraschallbewegungsmelder oder von einer Lichtschranke detektiert wird.
Patent DE-202009004485-U1 (DE)
Title: Sanitärmodul und Sanitärsystem, insbesondere eines Fahrzeugs
IPC: B60R15/00
Filed: 2009-03-31
Abstract: Sanitärmodul (1) für einen Funktionsraum (10), insbesondere eines Fahrzeugs, aufweisend:  zumindest eine Sanitäreinrichtung (2); und  eine Verstelleinrichtung (32) zum Verstellen des Sanitärmoduls (1) zwischen einer Position außerhalb des Funktionsraums (10) und einer Position innerhalb des Funktionsraums (10).
Patent DE-202009005543-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit einem Sägengehäuse
IPC: B27B5/24
Filed: 2009-04-16
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (4) und  einem an der Halterung (4) oberhalb des Trägers (1) angebrachten Sägeaggregat (5), das um eine Querachse (6) an der Halterung (4) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbar ist,  wobei das Sägeaggregat (5) ein Sägeblatt (10) und eine das Sägeblatt (10) von oben her teilweise abdeckende, feststehende Schutzhaube (11) aufweist und  wobei die feststehende Schutzhabe (11) nach rückwärts zu einem Sägengehäuse (18) verlängert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß an der Halterung (4) auf der von der Werkstückauflagefläche (2) abgewandten Seite der Querachse (6) eine sich nach rückwärts erstreckende, mantelartige Verkleidung (22) vorgesehen ist, die an der Halterung (4) fest angebracht, vorzugsweise mit der Halterung (4) einstückig ausgeführt ist,  daß das Sägengehäuse (18) des Sägeaggregates (5) in jeder Stellung des Sägeaggregates...
Patent DE-202009007525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen und Befestigen von Solarpaneelen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-05-27
Abstract: Trägermodul (2) zum Befestigen von Solarpaneelen (5), umfassend: ein Verbinderprofil (7) zum Aufnehmen eines Solarpaneels (5); und ein Lagerprofil (6) zum Tragen des Verbinderprofils (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinderprofil (7) auf dem Lagerprofil (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202009007895-U1 (DE)
Title: Biegemaschine
IPC: B21D7/02
Filed: 2009-06-05
Abstract: Biegemaschine,  mit einem ersten Biegeelement (14a) zum Biegen eines ersten strangförmigen Objekts (12a) und mindestens eines zweiten strangförmigen Objekts (12b),  mindestens einem zweiten Biegeelement (14b) zum Biegen des ersten strangförmigen Objekts (12a) und des zweiten strangförmigen Objekts (12b),  einem ersten Führungselement (16a), um das das erste Biegeelement (14a) zur Erzeugung einer ersten Biegung die strangförmigen Objekte (12a, 12b) bei einem Biegevorgang biegt, und  mit einem zweiten Führungselement (16b), um das das zweite Biegeelement (14b) zur Erzeugung einer zweiten Biegung die strangförmigen Objekte (12a, 12b) bei dem Biegevorgang biegt,  wobei das erste Biegeelement (14a), das zweite Biegeelement (14b), das erste Führungselement (16a) und das zweite Führungselement (16b) jeweils einen ersten Kontaktbereich zur Kontaktierung des ersten strangförmigen Objektes (12a) beim Biegevorgang und mindestens einen zweiten Kontaktbereich zur Kontaktierung des zweiten strangförmigen Objektes (12b) beim Biegevorgang umfassen, so dass beim Biegevorgang mindestens zwei strangförmige Objekte (12a, 12b) zeitgleich...
Patent DE-202009012464-U1 (DE)
Title: Zeitgesteuerter Futterautomat mit separat befüllbaren Einzelfächern
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-09-12
Abstract: Futterautomat, insbesondere zur Fütterung von Pferden, mittels eines über einem Futtertrog angeordneten Vorratsbehälters, der mit einer Dosiereinrichtung, die durch ein Schaltwerk gesteuert wird, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter kastenförmig ausgebildet ist, wobei zwischen zwei parallel nebeneinander angeordneten Seitenwänden (1) in gleichen Abständen übereinander und schräg nach unten gerichtete Fachböden (2) fest angeordnet sind, die eine im geschlossenen Zustand senkrecht stehende, nach oben klappbare Klappe (7) aufweist, die mit der Unterkante des Fachbodens (2) dicht abschließt und damit die Futterfächer (11) für die Aufnahme von Futterportionen bilden, und an jeder Klappe (7) eine Halterung (8) befestigt ist, die über die Seitenwand hinaus ragt und mit einem schwenkbaren Hebel (5) in der Ausgangsstellung arretiert ist, der über einen Auslöser (6), der an einer geführten Schiene (4) fest angeordnet und über ein Uhrwerk (3) gesteuert, in gleich bleibender Geschwindigkeit gegen den Hebel (5) auflaufbar angeordnet ist und die Halterung (8) der...
Patent DE-202009012943-U1 (DE)
Title: Hagelschutzdach für PKW
IPC: B60J11/04
Filed: 2009-09-24
Abstract: Hagelschutzdach für PKW: dadurch gekennzeichnet, daß dieses aus Gummi gefaltet ist.
Patent DE-202009013574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Kamera
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Kameraplatte zur Befestigung mit der Kamera und eine Aufnahmevorrichtung für diese besteht, in die die Kameraplatte hineingleiten kann, hier eine Fixierung findet und ebenso leicht wieder entnommen werden kann. Wobei die Aufnahmevorrichtung wiederum am menschlichen Körper bzw. Objekten befestigt werden kann.
Patent DE-202009013689-U1 (DE)
Title: Brandschutzstange
IPC: A62C2/12
Filed: 2009-11-09
Abstract: Brandschutzstange, aufweisend:  einen Stangenhauptkörper (1), der mit einem durchgehend Mittelloch (11) versehen ist, wobei ein erster Montageabschnitt (12) bzw. ein zweiter Montageabschnitt (13) jeweils an dem vorderen Endabschnitt bzw. an dem hinteren Endabschnitt des Stangenhauptkörpers (1) vorgesehen ist;  ein erstes Verriegelungselement (2), welches im vorderen Endabschnitt eine Durchgangsbohrung (22) aufweist und sich mittels einer in dessen hinterem Endabschnitt vorgesehen Bohrung (23) mit dem Stangenhauptkörper (1) zusammenfügen lässt, wobei ein Verbindungsabschnitt (24) einem ersten Montageabschnitt (12) des Stangenhauptkörpers (1) entsprechend in der Bohrung (23) vorgesehen ist;  ein Axialrohr (3), das in dem Mittelloch (11) des Stangenhauptkörpers (1) untergebracht ist, wobei ein Abschnitt des hinteren Endes des Axialrohrs (3) aus dem Mittelloch (11) des Stangenhauptkörpers (1) herausragt, während ein dritter Montageabschnitt (33) und ein Axialloch (32) am vorderen Ende des Axialrohrs (3) vorgesehen sind;  ein Fühlelement (4), welches mittels eines an dessen vorderen Ende vorgesehenen vierten Montageabschnittes...
Patent DE-202009018120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von aus mehreren Papierlagen bestehenden Druckprodukten sowie Perforiermesser
IPC: B41F13/54
Filed: 2009-12-16
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mehrerer Papierlagen eines Druckprodukts (7), wobei eine Einrichtung zum Perforieren oder punktuellen Durchstechen oder zum Prägen der Lagen vorgesehen ist, welche so angeordnet ist, dass sie im Bereich einer vorlaufenden Kante des Druckprodukts (7) wirkt.
Patent DE-202009018827-U1 (DE)
Title: Reparierte Kunststoffpalette
IPC: B29C73/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Eine Kunststoffpalette (10) mit mindestens einem Riss (60), gekennzeichnet durch: – einer den Riss (60) überbrückenden Ausnehmung (20), – wenigsten ein Einlegestück, das (24) in die Ausnehmung (20) derart eingelegt wurde, so dass das Einlegestück (24) den Riss (60) überbrückt und das beidseits des Risses (60) an der Kunststoffpalette (10) befestigt ist.
Patent DE-202010002927-U1 (DE)
Title: Tragegriffe mit Einzwängbügeln zum Einrollen der Tütengriffe und zum Tragen der Plastiktüten, der Pakete usw. Haken mit Arretierungsbügeln
IPC: A45C13/22
Filed: 2010-02-27
Abstract: Tragegriffe (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) mit Einzwängbügeln zum Einrollen der Tütengriffe und zum Tragen der Plastiktüten, der Pakete usw.; Haken mit Arretierungsbügeln (11; 22, 22v, 23v; 32; 43; 52, 52v, 52q, 53, 53v, 53q; 63, 65; 73, 74, 75; 82, 83) zum Einrollen der Tütengriffe und zum Tragen der Plastiktüten, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Vollprofilen bzw. aus Hohlprofile bzw. aus flachen Hohlprofilen aus Metall, Holz, Kunststoff, Plastik, Verbundmaterialien usw. bestehen.
Patent DE-202010003813-U1 (DE)
Title: Didaktische Schachlernkarten
IPC: G09B19/22
Filed: 2010-03-06
Abstract: Didaktische Schachlernkarte welche Löcher in einzelnen oder fast allen Feldern und aufgedruckte Figurenbilder besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass Löcher im Zentrum einzelner oder vieler Felder eingebracht sind und sich aufgedruckte Figuren auf den Feldern befinden.
Patent DE-202010004403-U1 (DE)
Title: Wetterschutzhaube für Garten- und Parkbänke
IPC: A47C1/13
Filed: 2010-03-29
Abstract: Schwenkbare Wetterschutzhaube für die Anwendung im Freien stehender Park und Gartenbänke. dadurch gekennzeichnet, dass die WSH vor Benutzung einer Bank manuell, oder mit Hilfe einer Federkraft, oder aufgrund der Lage des relevanten Schwerpunktes, in die aufgeklappte Position gebracht werden muss, sodass die Sitzfläche benutzt werden kann.
Patent DE-202010005540-U1 (DE)
Title: Filter für Kleinfeuerstellen, insbesondere für geschlossene Kaminanlagen
IPC: F23B80/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Filter für Kleinfeuerstellen, die mit Festbrennstoffen betrieben werden, insbesondere für geschlossene Kaminanlagen mit einem Abgasstutzen zum Anschließen eines Brennraums an ein Ofenrohr, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (7) einen formfesten, mit dem Ofenrohr im wesentlichen querschnittsgleichen oder mit gegenüber dem Querschnitt des Ofenrohrs querschnittsreduzierten sowie feuerfesten und deckelförmigen Keramikkörper (10), der aus offenporigem, für Rauchgase durchlässigem Keramikmaterial mit Filterwirkung gegenüber Partikeln aus Verbrennungsprodukten besteht, und eine Halterung (12) aus Stahl umfaßt, die an dem Keramikkörper (10, 10a, 10b) angebracht ist und eine Schwenklagerung für die schwenkbare Anbringung des Filters (7) in dem Ofenrohr aufweist.
Patent DE-202010008625-U1 (DE)
Title: Dehnungsfugenstreifen mit Vliesschichten und Fuß
IPC: E04F15/14
Filed: 2010-09-24
Abstract: Dehnungsfugenstreifen mit einem aufragenden Schenkel (10), der mindestens eine zwischen zwei Vliesschichten (14) angeordnete kompressible Schicht (12) aufweist, und mit einem Fuß (20), der durch nach entgegengesetzen Seiten vom unteren Rand des aufragenden Schenkels abgewinkelte Fußstreifen (26) gebildet wird, wobei die Fußstreifen (26) durch Folien (22) gebildet werden und jeweils über eine vorgeschwächte Faltlinie (24) mit dem aufragenden Schenkel (10) verbunden sind.
Patent DE-202010011343-U1 (DE)
Title: Türnotöffner-Schlossvorsatz für Haus- und Wohnungstüren
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Türnotöffner-Schlossvorsatz für Haus- und Wohnungstüren der mit der oberen Schraube des Türbeschlag-Innenschildes an diesem durch zusätzliche Zwischenlage einer doppelseitigen Kunststoffklebefolie verdrehungssteif befestigt und vom äußeren Beschlagschild aus zur Notöffnung bedienbar ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem kleinen Gehäuse 1) mit innen untergebrachter Öffnungsmechanik besteht, die über einen Bedienstab 2) (einseitig abgewinkelter Rundstab), der durch eine Bohrung der Gehäuserückwand, des inneren Beschlagschildes, des darunter liegenden Türblattes und des äußeren Beschlagschildes nach außen führt, wo er mit einer Hülsenmutter als Bedienknopf 3) verschraubt ist.
Patent DE-202010012954-U1 (DE)
Title: Spannschlüssel mit Drehmomentbegrenzung
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-11-19
Abstract: Spannschlüssel (10) zum Spannen und Lösen eines Spannfutters, insbesondere eines Bohrfutters,  mit einem Griffteil (11) zum Ergreifen des Spannschlüssels (10),  mit einem ersten Schaftteil (13), das drehfest mit dem Griffteil (11) verbunden ist,  mit einem zweiten Schaftteil (14), das über eine Drehmomentübertragungseinrichtung (37) gegenüber dem ersten Schaftteil (13) verdrehbar mit diesem verbunden ist, wobei die die beiden Schaftteile (13, 14) um eine gemeinsame Längsachse (L) angeordnet sind,  mit einem Begrenzungsmittel (47), das den maximal möglichen Verdrehwinkel zwischen den beiden Schaftteilen (13, 14) um die Längsachse (L) begrenzt,  und mit einem Arbeitsteil (31), das drehfest mit dem zweiten Schaftteil (14) verbunden ist und zur Zusammenarbeit mit einem Spannelement des Spannfutters vorgesehen ist.
Patent DE-202010013800-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Unterspannbahn
IPC: E04D1/36
Filed: 2010-09-30
Abstract: Mehrlagige Unterspannbahn (1) zur Anbindung auf einer Dachträgerkonstruktion unterhalb einer wasserableitenden Dacheindeckung, mit einer in Einbaulage der Dacheindeckung zugewandten äußeren Vliesschicht (3), mit einer in Einbaulage der Dacheindeckung abgewandten inneren Vliesschicht (5), und mit einer zwischen den Vliesschichten (3, 5) eingebetteten diffusionsoffenen Membranzwischenschicht (4), – wobei die äußere Vliesschicht (3) in einem ersten Randbereich (6) einen sich in Bahnlängsrichtung (L) erstreckenden Klebestreifen (12) trägt, um zwei nebeneinander verlegte Unterspannbahnen (1) in einem Überlappungsbereich (2) miteinander zu verkleben, und – wobei die innere Vliesschicht (5) im dem ersten Randbereich (6) diagonal gegenüberliegenden zweiten Randbereich (7) eine sich innerhalb des Überlappungsbereiches (9) in Bahnlängsrichtung (L) erstreckende klebstofffreie Funktionsschicht (9) trägt, die sich quer zur Bahnlängsrichtung (L) mit einer Breite (bF) erstreckt, die kleiner oder gleich der Breite (bü) des Überlappungsbereiches (2) und größer als die Breite (bK) des Klebestreifens (12) ist.
Patent DE-202010013873-U1 (DE)
Title: Schweres Sicherheitsschloss
IPC: E05B17/20
Filed: 2010-10-05
Abstract: Schweres Sicherheitsschloss, insbesondere schweres Behördendurchgangsschloss, mit einem Sperrwerk (18) und einem mit dem Sperrwerk (18) zusammenwirkenden Schlossriegel (4), gekennzeichnet durch einen handbetätigbaren Antrieb (21) zum Betätigen des Schlossriegels (4) und eine einen Sperrschieber (24) und eine Riegelsperre (25) aufweisende Sperreinrichtung, die sperrwerkbetätigbar ausgebildet ist und in Sperrstellung die Bewegung sowohl des Antriebes (21) als auch des Schlossriegels (4) sperrt.
Patent DE-202010015910-U1 (DE)
Title: Bremsüberwachungsvorrichtung für eine Scheibenbremse
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-11-26
Abstract: Bremsüberwachungsvorrichtung zum Erfassen eines Werts, der den Betätigungshub und/oder den Lösehub eines in einem Gehäuse eines Bremssattels (1) geführten Druckelements (8) eines Bremsbetätigungsmechanismus (4) wiedergibt, wobei das Druckelement (8) über einen Bremsbelag (3) auf eine Bremsscheibe einwirkt und von einem Hebel (5) betätigt wird, aufweisend einen Sensor (11), der ausgelegt ist, Änderungen in einer physikalischen Größe an zumindest einer Komponente des Bremsbetätigungsmechanismus (4) zu erfassen, wobei der Sensor (11) und die Komponente so angeordnet sind, dass infolge einer Relativbewegung zwischen dem Sensor (11) und der Komponente sich konstant wiederholende Änderungen der physikalischen Größe entlang einer Bahn detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn zwischen der Komponente des Druckelements (8) und dem Sensor (11) in axialer Bewegungsrichtung des Druckelements (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000259-U1 (DE)
Title: Als Schlagleiste ausgebildetes Hammerwerkzeug für eine Schlagmühle
IPC: B02C13/28
Filed: 2011-02-03
Abstract: Als Schlagleiste ausgebildetes Hammerwerkzeug für eine Schlagmühle, dadurch gekennzeichnet, dass das Hammerwerkzeug (4, 4.1,4.2; 11) an seinem in radialer Richtung außen liegenden Ende im Bezug auf seine vorgesehene Rotationsbewegung einen kugelartigen Schlagkörper (9, 12) trägt, der zumindest an zwei Seiten der Schlagleiste über die durch diese Seiten gebildeten Flächen hervorsteht.
Patent DE-202011002469-U1 (DE)
Title: Aluuniversalschieber mit Gummilippe
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Aluuniversalschieber mit Gummilippe für die Beseitigung von Schnee, Schneematsch und Wasser und sogar Laub u. ä.,  dadurch gekennzeichnet, dass der Aluuniversalschieber geschoben und gezogen und dabei aufgrund der unterhalb der Aluschaufel (1) festen, aber flexiblen Gummilippe (2) auch auf unebenem Grund eingesetzt werden kann,  dies wiederum gekennzeichnet durch einen geräuscharmen, nahezu flüsterleisen Einsatz;  und gekennzeichnet durch einen stoßverletzungsvorbeugenden Einsatz.
Patent DE-202011004573-U1 (DE)
Title: Funktionselement für Raumwandungen
IPC: E04F19/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Funktionselement (100; 100') zur Anordnung im Bereich einer Decke (30), eines Decken-Wand-Übergangs, eines Boden-Wand-Übergangs oder an einer Raumwandung eines Gebäudes, gekennzeichnet durch einen im Inneren des Funktionselements (100; 100') angeordneten Lüftungskanal (110) und durch im Funktionselement (100, 100') angeordnete Auslassöffnungen (101, 102, 103; 107, 108).
Patent DE-202011004777-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für Fluidleitungen
IPC: F16L21/08
Filed: 2011-04-01
Abstract: Steckverbindung zum Verbinden von zwei Fluidleitungen, bestehend aus einem Steckerteil (1) und einem Muffenteil (2), wobei das Steckerteil (1) in eine Durchgangsbohrung (6) des Muffenteils (2) einstec) und dem Muffenteil (2) eine Dichtung (8) ausgebildet ist, sowie aus einer aus zwei Halbschalen gebildeten, das Steckerteil (1) und das Muffenteil (2) zumindest teilweise umfassenden Haltehülse (24), die an ihren beiden Enden ringförmige Flansche (26) besitzt, und mit diesen an Schultern (20, 30) des Steckerteils (1) und des Muffenteils (2) anliegt, sowie aus einem die Haltehülse (24) an ihrem äußeren Umfang umschließenden Fixierteil (27), dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (27) aus einem die Haltehülse (24) umfangsgemäß einschließenden Hülsenkörper (27) besteht, der an seinen beiden Enden Anschläge (28, 29) für die Haltehülse (24) aufweist, wobei der axiale Abstand der Anschläge (28, 29) größer ist als die axiale Länge der Haltehülse (24), und mindestens einer der...
Patent DE-202011050191-U1 (DE)
Title: Doppelseitig klebendes Dichtungsband
IPC: C09J7/29
Filed: 2011-05-19
Abstract: Doppelseitig klebendes Dichtungsband (10) mit mindestens einem nichtklebenden Kernband (12) mit einer konstanten Dicke von 0,2 bis 8,0 mm, wobei das Kernband (12) aus einem elastisch kompressiblen Schaumträger (13) besteht, und einem ersten flexiblen Klebeband (14), das beidseitig eine Klebstoffschicht (22) aufweist, einem zweiten flexiblen Klebeband (16), das beidseitig eine Klebstoffschicht (22) aufweist wobei beide Klebebänder (14, 16) eine größere Breite aufweisen als das Kernband (12), die beiden Klebebänder (14, 16) das Kernband (12) zwischen sich einschließen und mit ihren Rändern unmittelbar aufeinander geklebt sind.
Patent DE-202011100264-U1 (DE)
Title: Straßeneinlauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2011-05-01
Abstract: Straßeneinlauf zur Einleitung von Oberflächenwasser in eine Abwasserleitung, mit einem in einer Tragschicht eingesetzten Einlaufgehäuse mit einem an seiner Oberseite angeordneten Gitterrost und einer Unterseite mit Boden sowie einem axial darunter aneiner Auslauföffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufgehäuse (3) gegenüber einer Solloberfläche (O) der Tragschicht (1) am Stützring (13) des Einlaufschachts (12) justierbar angeordnet ist.
Patent DE-202011102705-U1 (DE)
Title: Laub- und Schmutz-Auffangvorrichtung für Regenfallrohre
IPC: E04D13/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Laub- und Schmutz-Auffangvorrichtung für Regenfallrohre, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Deckels (I; Beschreibung A), eines Regenwasserauffangkorbes (II; Beschreibung B), eines Regenwasser-Abflussrohres (III, DD; Beschreibung C) und eines Sieb-Korbes (IV; Beschreibung D), welche im Verlauf des Regenfallrohres als eine Einheit angebracht werden.
Patent DE-202011103837-U1 (DE)
Title: Dreirad
IPC: B62K5/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Dreirad (1) mit einem ein Vorderrad haltenden Vorderteil (4) und einem zwei Hinterräder haltenden Hinterteil (3), wobei das Vorderteil (4) über ein Gelenk mit dem Hinterteil (3) verbunden ist, wobei das Gelenk eine Verschwenkung des Vorderteils (4) relativ zu dem Hinterteil (3) um eine im Wesentlichen in Längsrichtung des Dreirades (1) ausgerichtete Schwenkachse (S) ermöglicht, wobei das Vorderteil (4) über einen bezüglich der vorwärtsgerichteten Fahrtrichtung des Dreirades (1) rechts angeordneten Zugmitteltrieb (13) mit dem Hinterteil (3) verbunden ist, wobei der Zugmitteltrieb (13) ausschließlich mit dem bezüglich der vorwärtsgerichteten Fahrtrichtung des Dreirades (1) links angeordneten linken Hinterrad (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugmitteltrieb (13) abtriebseitig ein Freilaufritzel (14) aufweist, das an einem Endabschnitt einer ortsfest an dem Hinterteil (3) angeordneten Antriebswelle (7) gelagert ist, an deren anderen Endabschnitt ein zweites Freilaufritzel (8) eines zweiten Zugmitteltriebs (9) angeordnet ist, über den die Antriebswelle (7) mit dem linken Hinterrad (2) verbunden...
Patent DE-202011104512-U1 (DE)
Title: Drehzahlsensor-Haltebaugruppe für Drehzahlsensoren
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-08-12
Abstract: Drehzahlsensor-Haltebaugruppe (10) für Drehzahlsensoren (1) von Fahrzeugen, beinhaltend eine zur Aufnahme in einer Durchgangsbohrung (6) eines Sensorträgers (2) vorgesehene Aufnahmebuchse (12) zur Einführung des Drehzahlsensors (1), welche einen den Rand der Durchgangsbohrung (6) radial überragenden Kragen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (14) der Aufnahmebuchse (12) wenigstens von einem Dichtungsabschnitt (22) eines Befestigungsteils (24) radial übergriffen ist, welches – mittelbar oder unmittelbar mit dem Sensorträger (2) verbunden ist, – eine Durchgangsöffnung (26) für den Drehzahlsensor (1) aufweist, – wenigstens eine mit einer Fläche (20) des Sensorträgers (2) zusammen wirkende Dichtung (28) trägt, und – die Aufnahmebuchse (12) durch Druck auf den Kragen (14) in der Durchgangsbohrung (6) niederhält.
Patent DE-202011105447-U1 (DE)
Title: Selbstregulierende beheizte LKW-/Anhängerplane
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-09-08
Abstract: Nachrüstsystem für beheizte LKW- oder Anhänger-Planen, dadurch gekennzeichnet, dass das nachträgliche Anbringen der Heizbänder für jegliche Art von Planenaufbauten individuell möglich ist.