baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119991-B4 (DE)
Title: Emulation von Taktjittern
Inventor: LARZUL LUDOVIC MARC
IPC: G06F30/00
Filed: 2016-10-20
Granted: 2023-12-28
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das ausführbare Anweisungen zur Erzeugung einer Vielzahl von Taktsignalen eines Prüflings, DUT, speichert, wobei die Anweisungen einen Emulator konfigurieren:für eine Vielzahl von Taktsignalen des Prüflings eine entsprechende Vielzahl von Jitter-Taktwerten zu bestimmen, wobei jeder Jitter-Taktwert auf einem Jitter-Wert und einem Taktparameter basiert, die mit dem entsprechenden Taktsignal assoziiert sind;einen kleinsten Jitter-Taktwert aus der Vielzahl von Jitter-Taktwerten auszuwählen;den kleinsten Jitter-Taktwert an eine Vielzahl von Emulatorkomponenten zu übertragen, wobei jede Emulatorkomponente zur Erzeugung eines entsprechenden Taktsignals der Vielzahl von Taktsignalen dient;den kleinsten Jitter-Taktwert mit einem Jitter-Taktwert der Vielzahl von Jitter-Taktwerten zu vergleichen; undals Antwort darauf, dass der kleinste Jitter-Taktwert der Jitter-Taktwert ist, eine Flanke auf einem Taktsignal aus der Vielzahl von Taktsignalen auszugeben,das mit dem kleinsten Jitter-Taktwert assoziiert ist, wobei die Flanke von der Emulatorkomponente ausgegeben wird, um das mit dem kleinsten Jitter-Taktwert verbundene Taktsignal zu erzeugen.
Patent DE-102016121502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitereinrichtung
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-11-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung (50), die ein erstes Bauteil (10) und ein zweites Bauteil (20), das mit dem ersten Bauteil verbunden ist, enthält, wobei das Verfahren aufweist:a) Herstellen von (Cu,Ni)6Sn5auf einer Ni-Schicht, die auf dem ersten Bauteil (12) gebildet ist, durch Schmelzen eines ersten Sn-Cu-Lötmittels (14), das 0,9 Gew.-% oder mehr Cu enthält, auf der Ni-Schicht des ersten Bauteils;b) Herstellen von (Cu,Ni)6Sn5auf einer Ni-Schicht, die auf dem zweiten Bauteil (22) gebildet ist, durch Schmelzen eines zweiten Sn-Cu-Lötmittels (24), das 0,9 Gew.-% oder mehr Cu enthält, auf der Ni-Schicht des zweiten Bauteils;c) Verbinden des ersten Bauteils und des zweiten Bauteils miteinander durch Schmelzen des ersten Sn-Cu-Lötmittels, das dem Schritt a) unterzogen wurde, und des zweiten Sn-Cu-Lötmittels, das dem Schritt b) unterzogen wurde, sodass das erste Sn-Cu-Lötmittel und das zweite Sn-Cu-Lötmittel ganzheitlich werden.
Patent DE-102016205963-B4 (DE)
Title: Rolle und Filament für 3D-Druck und 3D-Druckverfahren
Inventor: SACRIPANTE GUERINO G
IPC: C08J11/04
Filed: 2016-04-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Eine Rolle oder Filament zur Verwendung für den 3D-Druck, wobei die Rolle oder Filament aus einem Polyesteramid geformt ist, das Folgendes umfasst:ca. 1 bis ca. 30 Mol-% einer Diamin-Monomer-Einheit;eine Diol-Monomer-Einheit; undeine Terephthalat-Monomer-Einheit, welche ein depolymerisiertes Ethylen-Terephthalat ist, welches aus einem recycelten Polyethylen-Terephthalat abgeleitet ist;wobei das Polyesteramid eine Glasübergangstemperatur (Tg) in einem Bereich von ca. 50°C bis ca. 95°C aufweist.
Patent DE-102017009940-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung mit Lernsteuerfunktion
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-10-25
Granted: 2019-10-31
Abstract: Robotersteuervorrichtung (10), die dafür konfiguriert ist, einen Betrieb eines durch einen Servomotor (11) angetriebenen Robotermechanismusteils zu steuern, wobei die Robotersteuervorrichtung (10) umfasst:
 - eine Lernsteuereinheit (20), die dafür konfiguriert ist, eine Lernsteuerung durchzuführen, um einen Lernkorrekturbetrag zum Korrigieren einer Position eines Vorderendes des Robotermechanismusteils bei einem Betrieb des Robotermechanismusteils durch einen Positionsbefehl zu berechnen,
 - eine Positionsspeichereinheit (21), die dafür konfiguriert ist, während des Durchführens der Lernsteuerung die Position des Vorderendes des Robotermechanismusteils in einer vorgegebenen Zeitspanne zu speichern,
 - eine Geschwindigkeitsspeichereinheit (22), die dafür konfiguriert ist, während des Durchführens der Lernsteuerung eine Geschwindigkeit des Vorderendes des Robotermechanismusteils in einer vorgegebenen Zeitspanne zu speichern,
 - eine Positionsfehlerberechnungseinheit (23), die dafür konfiguriert ist, bei einem Betrieb des Robotermechanismusteils durch den Positionsbefehl nach der Lernsteuerung einen Positionsfehler zwischen einer in einer vorgegebenen Zeitspanne erhaltenen tatsächlichen Position des Vorderendes und der Position des Vorderendes zu berechnen, die der tatsächlichen Position entspricht und in der Positionsspeichereinheit (21) gespeichert ist,
 - eine Geschwindigkeitsfehlerberechnungseinheit (24), die dafür konfiguriert ist, bei einem Betrieb des Robotermechanismusteils durch den Positionsbefehl nach der Lernsteuerung einen Geschwindigkeitsfehler zwischen einer in der vorgegebenen Zeitspanne erhaltenen tatsächlichen Geschwindigkeit des Vorderendes und der Geschwindigkeit des Vorderendes zu berechnen, die der tatsächlichen Geschwindigkeit entspricht und in der Geschwindigkeitsspeichereinheit (22) gespeichert ist, und
 - eine Lernkorrekturbetragsanwendungsbestimmungseinheit (25), die dafür konfiguriert ist, bei einem Betrieb des Robotermechanismusteils durch den Positionsbefehl nach der Lernsteuerung basierend auf dem Positionsfehler und dem Geschwindigkeitsfehler zu bestimmen, ob sich die Position und die Geschwindigkeit des Vorderendes in einem anormalen Zustand oder in einem normalen Zustand befinden, und dann gemäß diesem Bestimmungsergebnis auf eine Bestimmung umzuschalten, ob der Lernkorrekturbetrag auf die Position des Vorderendes angewandt wird, wobei
 - die Lernkorrekturbetragsanwendungsbestimmungseinheit (25) dafür konfiguriert ist, zu bestimmen, dass sich die Position oder die Geschwindigkeit des Vorderendes im anormalen Zustand befindet, wenn der Positionsfehler einen vorgegebenen ersten Schwellenwert übersteigt oder der Geschwindigkeitsfehler einen vorgegebenen zweiten Schwellenwert übersteigt, und den Lernkorrekturbetrag nicht anzuwenden.
Patent DE-102017108835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verstärkung von bereichen eines hochfesten stahls
Inventor: WANG JIANFENG
IPC: C22C38/38
Filed: 2017-04-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Verstärkung von Bereichen eines hochfesten Stahls, das Verfahren umfassend:
 das Kugelstrahlen mindestens eines Bereichs einer freiliegenden Oberfläche einer warmgeformten pressgehärteten Komponente, umfassend einen hochfesten Transformations-induzierten Plastizitäts-Stahl (TRIP), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus:
 einem Mn-TRIP-Stahl, umfassend:
 Mangan (Mn) bei größer oder gleich etwa 4 Gew.-% der gesamten Stahlzusammensetzung und
 Kohlenstoff (C) bei mehr als oder gleich ungefähr 0,1 Gew.-% zu weniger als oder gleich etwa 0,4 Gew.-% und
 einen delta-TRIP Stahl umfassend:
 Aluminium (Al) bei mehr als oder gleich etwa 3 Gew.-% bis weniger als oder gleich etwa 6 Gew.-% der gesamten Stahlzusammensetzung;
 Mangan an größer oder gleich ungefähr 0,1 Gew.- % bis kleiner als oder gleich etwa 1 Gew.-% der gesamten Stahl Zusammensetzung; und
 Kohlenstoff bei mehr als oder gleich etwa 0,3 Gew.-% bis weniger als oder gleich etwa 0,5 Gew.-%,
 worin die warmgeformte pressgehärtete Komponente eine Mikrostruktur aufweist, die mehr als oder gleich etwa 5 Vol.-% zurückgehaltenen Austenit in einer Matrix aus Martensit umfasst, worin das Kugelstrahlen bei einer Temperatur von weniger als oder gleich etwa 150 °C durchgeführt wird und mindestens einen gehärteten Oberflächenbereich mit weniger als oder gleich etwa 1 Vol.-% Austenit bildet,
 worin die warmgeformte pressgehärtete Komponente eine erste Dicke aufweist und der mindestens eine gehärtete Oberflächenbereich eine zweite Dicke aufweist, worin die zweite Dicke größer als 0,1% der ersten Dicke und kleiner oder gleich etwa 20% der ersten Dicke ist.
Patent DE-102018001943-B4 (DE)
Title: Präzisionsbearbeitungsmaschine mit Durchflussmengenregler für hydrostatische Lagertaschen
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: G05D7/01
Filed: 2018-03-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Präzisionsbearbeitungsmaschine mit wenigstens einer hydrostatischen Lagertasche, auf der ein Schlitten mit einem Bearbeitungswerkzeug gelagert ist, wobei die wenigstens eine hydrostatische Lagertasche über eine Leitung mit einer Pumpe verbunden ist, die Druckflüssigkeit zuführt, die auf der hydrostatischen Lagertasche einen Mikrospalt hervorruft,dadurch gekennzeichnet,dass in die Leitung ein Durchflussmengenregler eingeschaltet ist, der ein Gehäuse (2) mit einer Bohrung (4) mit einer Einlassöffnung (10) für eine mit einem Pumpendruck zugeführte Flüssigkeit und mit einer mit der wenigstens einen Lagertasche in Verbindung stehenden Auslassöffnung (13) für die Druckflüssigkeit mit verringertem Druck aufweist,dass eine Hülse (3) dicht an der Innenwand der Bohrung (4) anliegend in das Gehäuse (2) eingesetzt ist,dass die Hülse (3) eine elastische Umfangswand (5) und eine Bodenwand (6) enthält, wobei die Bodenwand (6) der Hülse (3) dicker ist als die Umfangswand (5),dass die Hülse (3) außen in der Umfangswand wenigstens einen Strömungskanal (8) enthält, der an einem Ende einen zum Inneren der Hülse hin offenen Einlass (9) und am anderen Ende einen zur Unterseite des Bodens hin offenen Auslass enthält, der mit der Auslassöffnung (13) des Gehäuses (2) in Verbindung steht,dass die Bodenwand (6) der Hülse (3) am Rand eine umlaufende Nut (11) enthält, in die der Auslass des Strömungskanals (8) einmündet,dass die umlaufende Nut (11) mit zur Mitte des Bodens verlaufenden radialen Nuten (12) verbunden ist,dass der Boden (6) der Hülse (3) am Boden (7) der Bohrung (4) des Gehäuses (2) anliegt, unddass ein Auslasskanal (13) durch den Boden des Gehäuses (2) mit der Mitte des Bodens (6) der Hülse (3) fluchtet.
Patent DE-102018008631-B4 (DE)
Title: Amphibienfahrzeug
Inventor: GENSCHOREK GIDO
IPC: B60F3/00
Filed: 2018-10-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Amphibienfahrzeug zum Befahren von Wasser und Land mindestens aufweisend einen Schwimmkörper (1) zur Personen- und/oder Lastaufnahme mit mindestens drei Rädern (3) und Radaufhängungen (5) am Schwimmkörper, einem Antrieb für die Räder (3), die für die Land- und die Wasserfahrt genutzt werden, und mit einer Steuereinrichtung für die Fahrtrichtung, wobei der Schwimmkörper (1) trogförmig ausgebildet ist mit einer bugseitig und/oder heckseitig angeschrägten Wand oder einer halbzylinderförmigen und/oder einer halbkegelförmigen Wand (2), die Räder (3) Speichen- oder Scheibenräder sind, der Durchmesser der Räder (3), die Radaufhängungen (5) und der Auftrieb für den Schwimmkörper (1) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Naben (4) der Räder bei Wasserfahrt über der Wasseroberfläche (13) liegen und die Räder (3) den Schwimmkörperboden überragen, so dass eine Bodenfreiheit (14) bei Landfahrt besteht und die Radnaben (4) ein- oder beidseitig Kurbeln (8) mit Pedalen (15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Pedalen Antriebschaufeln (7) angeordnet sind.
Patent DE-102018009802-B4 (DE)
Title: Einfriervorrichtung für eine Flüssigkeit oder einen Flüssigkeits-Akku in einem Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: ULBRICH CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfriervorrichtung für eine Flüssigkeit oder einen Flüssigkeits-Akku, mit einem Gehäuse, einem Kühlelement, einem Abwärmeelement und einem Kühlgerät. Das Gehäuse umgibt ein Innenvolumen, das einen Isolationsbereich der Einfriervorrichtung beschreibt, wobei der Isolationsbereich zumindest teilweise durch ein Isolationsmaterial ausgefüllt ist. Weiterhin weist das Gehäuse mindestens eine sich in Richtung des Innenvolumens erstreckende Aufnahme für den Flüssigkeits-Akku oder die Flüssigkeit derart auf, dass der Flüssigkeits-Akku oder die Flüssigkeit während eines Kühlungsprozesses durch die auf die Flüssigkeit wirkende Schwerkraft in der Aufnahme an einer Aufnahmewand der Aufnahme anliegend gehalten wird. Das Kühlelement ist innerhalb des Innenvolumens in direkter Nachbarschaft zu der Aufnahmewand angeordnet und umgibt die Aufnahme mehrseitig. Das Abwärmeelement ist ausgebildet, eine Abwärme der Einfriervorrichtung in eine Umgebung der Einfriervorrichtung abzugeben, wobei das Kühlelement und das Abwärmeelement in Kombination mit einem Kühlgerät einen Kühlkreislauf der Einfriervorrichtung bilden.
Patent DE-102018107762-B4 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: H02K7/102
Filed: 2018-04-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: Linearaktuator umfassend zwei teleskopisch in- und auseinander bewegbare Rohre (2, 3), die über ein im inneren Rohr (3) angeordnetes Federelement (4) miteinander gekoppelt sind, sowie einen Stellmotor (7), über den die beiden Rohre (2, 3) gegeneinander verschiebbar sind, sowie eine die beiden Rohre (2, 3) in der jeweiligen Relativposition zueinander festlegende Bremseinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass- der Stellmotor ein Linearmotor (7) umfassend einen positionsfesten stangenförmigen Stator (8) und einen auf diesem sich linear bewegenden Läufer (9) ist, wobei- der Stator (8) mit dem einen positionsfesten Rohr (2) und der Läufer (9) mit dem anderen beweglichen Rohr (3) gekoppelt ist, und dass- eine zwischen einer Freigabestellung bei Betrieb des Linearmotors (7) und einer Bremsstellung bei stehendem Linearmotor (7) schaltbare, mit dem beweglichen Rohr (3) gekoppelte Bremseinrichtung (12), die auf den stangenförmigen Stator (8) wirkt, vorgesehen ist,- die Bremseinrichtung (12) wenigstens ein bestrombares Schalt- oder Stellelement (13) aufweist, wobei durch Variation der Bestromung die Bremseinrichtung (12) zwischen der Freigabe- und der Bremsstellung schaltbar ist,- die Bremseinrichtung (12) und der Linearmotor (7) synchron bestrombar sind,- die Bremseinrichtung (12) eine Klemmeinrichtung (15) umfasst, die über das Schalt- oder Stellelement (13) zwischen einer Freigabe- und einer Bremsstellung schaltbar ist,- die Klemmeinrichtung (15) mehrere in der Bremsstellung am Stator (8) angreifende Klemmelemente (16) umfasst, und dass als Schalt- oder Stellelement (13) wenigstens ein Elektromagnet (14) vorgesehen ist, der zum Verbringen der Klemmelemente (16) aus der Brems- in die Freigabestellung über ein Magnetfeld mit den Klemmelementen (16) zusammenwirkt,- die in die Klemmstellung vorgespannten Klemmelemente (16) auf einer Schräge (18) laufen, längs welcher sie über den Elektromagneten (14) aus der Brems- in die Freigabestellung bewegbar sind
Patent DE-102018116836-B4 (DE)
Title: Rückblickvorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung
Inventor: POMPAREW HANS-DIETER
IPC: B60R1/076
Filed: 2018-07-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückblickvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (17), umfassend zumindest einen Sensor (13, 15) zur Erfassung von Informationen der Umgebung des Fahrzeugs (17), wobei die Rückblickvorrichtung (1) mittels zumindest einer ersten Befestigungseinrichtung (5) an der Tragstruktur des Fahrzeugs (17) befestigbar ist, wobei die Rückblickvorrichtung (1) zumindest einen Arm (3) umfasst, der mittels der ersten Befestigungseinrichtung (5) um zumindest eine, zumindest eine vertikale Komponente aufweisende erste Drehachse (D1) um zumindest einen ersten Drehpunkt für eine erste Drehung drehbar gelagert ist, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung.
Patent DE-102018122000-B4 (DE)
Title: Wellendichtung mit einem Wellendichtring
Inventor: SPECHT JAN
IPC: F16J15/54
Filed: 2018-09-10
Granted: 2021-06-02
Abstract: Wellendichtung (10) zur Abdichtung einer Welle (11) gegen ein Gehäuse (13) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Wellendichtring (16) mit einer Dichtlippe zur Abdichtung der Welle (11) gegen das Gehäuse (13), dadurch gekennzeichnet, dass dem Wellendichtring (16) auf seiner Ölseite eine Labyrinthdichtung vorgeschaltet ist, wobei die Labyrinthdichtung eine Kontaktdichtung mit einer Dichtlippe (17) und einer mit der Dichtlippe (17) dichtend zusammenwirkenden Gegenlauffläche (28) aufweist, und die Kontaktdichtung bei sich betriebsmäßig drehender Welle zum Abheben von der Gegenlauffläche (28) eingerichtet und angeordnet ist.
Patent DE-102018200842-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte, Bipolarplatten und Brennstoffzellenaufbau
Inventor: TAPP CHRISTOPH
IPC: H01M8/0258
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Brennstoffzellenplatte (1) für einen sich in einer Stapelrichtung (2) erstreckenden Brennstoffzellenstapel (3), mit einem mehrere erste Stege (4) aufweisenden ersten Flussfeld (5) auf einer ersten Plattenseite (6) und einem mehrere zweite Stege (7) aufweisenden zweiten Flussfeld (8) auf einer der ersten Plattenseite (6) gegenüberliegenden zweiten Plattenseite (9), wobei die Stege (4,7) zur Ausbildung von Kanälen (10) voneinander beanstandet verlaufen und jeweils einen Stegrücken (11) zur Anlage an eine benachbarte Lage des Brennstoffzellenstapels (3) aufweisen, wobei die Stegrücken (11) der ersten Stege (4) und/oder die Stegrücken (11) der zweiten Stege (7) mit einer Höhenprofilierung (12) versehen sind zum Ausgleich und/oder zur Druckverteilung einer in und/oder entgegen der Stapelrichtung (2) einwirkenden Druckbelastung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegrücken (11) eine Vorspannung aufweisen zur Ausübung einer in und/oder entgegen der Stapelrichtung (2) wirkenden Rückstellkraft, und dass eine Rückenbreite (14) des Stegrückens (11) der ersten Stege (4) breiter ist als eine Rückenbreite (15) des Stegrückens (11) der zweiten Stege (7).
Patent DE-102018202646-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von erwärmtem partikelförmigem Feststoffmedium sowie Wärmetauscher mit einem derartigen Behälter
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2018-02-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme, vorzugsweise zum Transport, von erwärmtem oder zu erwärmendem partikelförmigem Feststoffmedium (110,120), mit einer Kammer (3) und mit mindestens einem Einlass (11) in die Kammer (3), über den das partikelförmige Feststoffmedium (110,120) der Kammer (3) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (3) ein oder mehrere Festkörper (5) mit mehreren Kanälen (7) angeordnet ist bzw. sind oder mehrere Festkörper (5) mehrere Kanäle (7) bilden, wobei die Kanäle (7) einen an Partikel des partikelförmigen Feststoffmediums (110,120) angepassten Querschnitt aufweisen und wobei die Kanäle (7) jeweils zumindest ein zu der Kammerumgebung des Festkörpers (5) offenes erstes Ende (7a) aufweisen, durch das Partikel des partikelförmigen Feststoffmediums (110,120) zumindest teilweise in die Kanäle (7) eindringbar sind.
Patent DE-102018204951-B4 (DE)
Title: Hin- und Herbewegungsmechanismus für eine Angelrolle
Inventor: NISHIKAWA TOMOHIRO
IPC: A01K89/01
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-02-10
Abstract: Hin- und Herbewegungsmechanismus (5) für eine Angelrolle (100) zum Hin- und Herbewegen einer Spulenwelle (2) in einer Spulenwellenrichtung beim Drehen eines Griffes (6), aufweisend:einen ersten Drehkörper (21), der so ausgebildet ist, dass er sich um eine erste Achse (A) dreht, die in einer Richtung senkrecht zur Spulenwellenrichtung verläuft;einen zweiten Drehkörper (22), der so ausgebildet ist, dass er sich um eine zweite Achse (B) dreht, die in einem Abstand vom ersten Drehkörper (21) entlang der Spulenwellenrichtung und parallel zur ersten Achse (A) angeordnet ist;einen Rotationsübertragungskörper (23), der den ersten Drehkörper (21) und den zweiten Drehkörper (22) verbindet und so ausgebildet ist, dass er sich dreht und eine Drehung des ersten Drehkörpers (21) auf den zweiten Drehkörper (22) überträgt, wenn der Griff (6) gedreht wird; undeinen beweglichen Körper (26), der in den Rotationsübertragungskörper (23) greift, wobei der bewegliche Körper (26) so ausgebildet ist, dass er sich in der Spulenwellenrichtung zusammen mit der Spulenwelle (2) hin und her bewegt, wenn der Rotationsübertragungskörper (23) gedreht wird, wobei eine virtuelle gerade Linie (L), die die erste Achse (A) und die zweite Achse (B) verbindet, bezogen auf die Spulenwellenrichtung, betrachtet aus einer Richtung entlang der ersten Achse (A), geneigt ist.
Patent DE-102018220620-B4 (DE)
Title: Gurtumlenkeinrichtung
Inventor: BRANDT MARC
IPC: A44B11/25
Filed: 2018-11-29
Granted: 2022-10-13
Abstract: Gurtumlenkeinrichtung (10) mit- einem an einer Fahrzeugstruktur befestigbaren Grundelement (20) und- einem gegenüber dem Grundelement (20) beweglichen Gurtanlageelement (30), das eine Gurtanlagefläche (SA30) oder Gurtanlagekante für einen umzulenkenden Sicherheitsgurt (40) bildet,- wobei die Gurtumlenkeinrichtung (10) ein deformierbares Zwischenelement (50) aufweist, das - bei einer Relativbewegung des beweglichen Gurtanlageelements (30) relativ zum Grundelement (20) in Richtung auf das Zwischenelement (50)- deformiert und durch diese Deformation gegen den Sicherheitsgurt (40) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gurtanlageelement (30) einen ersten Abschnitt (31), der eine Gegenklemmfläche (G30) bildet, und einen zweiten Abschnitt (32), der eine der Gegenklemmfläche (G30) gegenüber liegende Klemmfläche (K30) bildet, aufweist und- ein Gurtbandabschnitt (41) des Sicherheitsgurts (40) zwischen dem Zwischenelement (50) und der Gegenklemmfläche (G30) angeordnet ist, und bei der genannten Relativbewegung das Zwischenelement (50) den Gurtbandabschnitt (41) auf die Gegenklemmfläche (G30) drückt, und- wobei das Zwischenelement (50) und der Gurtbandabschnitt (41) zwischen der Klemmfläche (K30) und der Gegenklemmfläche (G30) angeordnet sind, wobei - bei der genannten Relativbewegung im Falle einer auf den Sicherheitsgurt (40) wirkenden Zugkraft - das Zwischenelement (50) und der Gurtbandabschnitt (41) zwischen der Klemmfläche (K30) und der Gegenklemmfläche (G30) des Gurtanlageelements (30) eingeklemmt werden.