baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3220393-C2 (DE)
Title: Guanidinium-(organo)siliconate oder-silicate, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung zum Imprägnieren mineralischer Baustoffe
IPC: C07F7/18
Filed: 1982-05-29
Granted: 1984-05-30
Abstract: Guanidinium-(organo)siliconate oder -silicate der allgemeinen Formel  (Formel 1)  wobei R ↑1 innerhalb der Verbindung gleich oder verschieden ist, einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, einen Alkenylrest mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Phenylrest bedeutet, R ↑2 innerhalb der Verbindung gleich oder verschieden ist, einen Wasserstoffrest, einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, einen Alkenylrest mit 3 bis 4 Kohlenstoffatomen bedeutet, a = 0 bis  < 3,9, b = 0,1 bis 4 und x = 0 bis 1,25 ist, wobei jedoch x  > 0 ist, wenn R ↑2 ein Wasserstoffrest ist, und wobei  Σ a + b + x  ≦ 4 ist. Die Verbindungen werden dadurch hergestellt, daß man Guanidiniumhydroxid mit Verbindungen der allgemeinen Formel  (Formel 2)  wobei R ↑1, R ↑2 und x die oben angegebene Bedeutung haben und c  > 0 bis 4 ist, umsetzt und gegebenenfalls das Verfahrensprodukt mit feinteiligem SiO ↓2 oder gegebenenfalls partiell hydrolysiertem Kieselsäureester umsetzt. Die Verbindungen sind wertvolle Mittel zur hydrophobierenden Imprägnierung von mineralischen Baustoffen.
Patent DE-3225273-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von verbrauchtem Öl
IPC: C10G53/04
Filed: 1982-07-06
Granted: 1989-03-16
Abstract: Ein Verfahren zur Rückgewinnung von verbrauchtem Öl umfaßt die Entfernung von Wasser und leichten Kohlenwasserstoffen, die thermische Behandlung des Öls, Extraktion mit einem superkritischen Gas, wobei Verunreinigungen und Additive ungelöst bleiben, Abtrennung der gasreichen Fraktionen von den an Öl verarmten Fraktionen, Entspannen der unlöslichen Fraktionen, Abtrennen der verschiedenen Kohlenwasserstoffreaktionen nach ihren Viskositäten, Komprimieren und Rückführen der Gasphasen und Abziehen des Rückstandes und der Ölfraktionen entsprechend den jeweiligen Viskositäten.
Patent DE-3247201-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodengitters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: H01M4/84
Filed: 1982-12-21
Granted: 1986-01-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodengitters für Bleiakkumulatoren, wobei eine schmelzflüssige Bleilegierung, vorzugsweise eine Blei/Antimon-Legierung, in eine Elektrodengitterform eingebracht und in dieser zur Erstarrung gebracht wird. Die schmelzflüssige Bleilegierung wird in ihrem zwischen Liquidustemperatur und eutektischer Temperatur liegenden Erstarrungsintervall einer Ultraschallbehandlung ausgesetzt. Das kann vor dem Vergießen der Bleilegierung erfolgen, wenn das Vergießen unverzüglich angeschlossen wird, das kann aber auch erfolgen, wenn die Bleilegierung bereits vergossen ist und sich in der Elektrodengitterform befindet.
Patent DE-3300051-C2 (DE)
Title: Verfilzungsmaschine
IPC: D02G3/00
Filed: 1983-01-04
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine Verfilzungsmaschine ist versehen mit Schläuchen, die in eine derartig oszillierende Bewegung gebracht werden, daß auf den getrennten Schläuchen zugeführten Lunten oder Garnen Längskräfte einwirken, die eine Verfilzung bewirken. Um die Spannung der Schläuche einstellen zu können, ist ein Hebelmechanismus vorhanden mit ersten Einstellmitteln für eine gleichzeitig auf mehrere Schläuche auszuübende Spannung und zweiten Einstellmittel für eine auf jeden Schlauch getrennt auszuübende Spannung.
Patent DE-3308618-C2 (DE)
Title: Rouletteartiges Spielgerät
IPC: A63F9/00
Filed: 1983-03-11
Granted: 1985-09-26
Abstract: Bei einem Spielgerät mit einem drehbaren Symbolträger (62) ist dieser durch einen Elektromotor (80) relativ zu einer Marke (74) antreibbar. Koaxial zur Symbolträgerwelle (56) ist eine Verzahnung (66) befestigt, deren Teilung gleich der der Symbole ist. Durch einen Elektromagneten ist die Relativbewegung von Symbolträger und Marke freigebbar und unterbrechbar, wobei Marke und Symbolträger mittels der Verzahnung in vorbestimmten Relativlagen verrastbar sind. Zur Verringerung von Betriebsenergieaufwand und Stoßbeanspruchung sind zwei ringförmige Elektromagneten konzentrisch zueinander und koaxial zur Symbolträgerwelle angeordnet. Die magnetisierbare Marke ist frei beweglich zwischen den Elektromagnetpolen angeordnet. Zwischen den Elektromagnetpolen und den diesen zugeordneten Markenenden ist jeweils ein nichtmagnetisierbarer Ring (36, 70) mit Abstand von den Elektromagneten angeordnet. Beide Ringe sind so geformt und angeordnet, daß die Marke an dem dem betätigten Elektromagneten zugeordneten Ring anliegt und bei Anlage an einem Ring (70) in die Verzahnung eingreift.
Patent DE-3314727-C2 (DE)
Title: Mischer
IPC: B01F9/10
Filed: 1983-04-22
Granted: 1986-08-21
Abstract: Bei einem Mischer mit einem kegelförmigen, sich in Materialauslaßrichtung nach unten verjüngenden Mischbehälter (1), einer hierin parallel zur Behälterwand (11) angeordneten, drehantreibbaren Förderschnecke (13) und einer parallel zur vertikalen Längsachse (20) des Behälters (1) angeordneten, drehantreibbaren Mischeinrichtung (21) ist zur Optimierung der Mischwirkung und zur Ermöglichung der kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Zugabe von Mischgutkomponenten vorgesehen, daß der Behälter (1) drehantreibbar und die Förderschnecke (13) hinsichtlich der Lage ihrer Achse (12) stationär angeordnet ist.
Patent DE-3316979-C2 (DE)
Title: Druckanschluß einer Kraftstoff-Einspritzleitung für Dieselmotoren
IPC: F16L19/02
Filed: 1983-05-09
Granted: 1986-10-23
Abstract: Ein Druckanschluß einer Kraftstoff-Einspritzleitung für Verbrennungskraftmaschinen mit einem aus dem Material der Einspritzleitung geformten, bisher angestauchten und dadurch eine ungünstige innere Quetschfalte aufweisenden Anschlußnippel, der von einer Überwurfmutter her über einen einerseits an einer inneren ebenen Ringschulter derselben und andererseits an einer rückwärtigen Abstützfläche des Anschlußnippels abgestützten Druckring eines gegenüber der Einspritzleitung härteren Materials gegen einen Innenkonus eines die Überwurfmutter aufnehmenden Anschlußstutzens mit einem dem Konuswinkel des Innenkonus im Bereich von 60° angepaßten Dichtkegel abdichtend und zugleich fluchtend anpreßbar ist, wird dadurch frei von einer inneren und äußeren Beeinträchtigung der gegenüber dem Druckring weicheren Einspritzleitung und überdies auch für dünnere Einspritzleitungen geeignet, daß der Druckring als Stützring (6) mit einem nippelseitigen ringförmigen Stützansatz (10) mit am nippelseitigen Rand abgerundetem Ringquerschnitt ausgebildet ist und der Anschlußnippel (3') aus dem um den Stützansatz (10) nach außen herumgebördelten und an seiner Außenseite zugleich den Dichtkegel (9) bildenden freien Ende der Einspritzleitung (1') besteht.
Patent DE-3320928-C2 (DE)
Title: Einlage für Badewannen, Duschbecken od. dgl.
IPC: A47K3/00
Filed: 1983-06-09
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einlage für Badewannen, Duschbecken od. dgl. aus einem flexiblen flächigen Material mit einer rutschsicheren Oberseite und mit einer eine Klebschicht tragenden Unterseite. Um ein Austreten von Kleber aus der Klebschicht über den Rand der Einlage hinaus zu verhindern und dennoch eine gute Abdichtung in diesem Bereich zu gewährleisten, ist vorgesehen, daß am Rand der Einlage eine an der Unterseite klebschichtfreie, am Boden der Badewanne, des Duschbeckens od. dgl. anliegende Lippe angeordnet ist.
Patent DE-3322772-C2 (DE)
Title: Verbundfolie zum Auskleiden von Flüssigkeitsbehältern
IPC: G01M3/18
Filed: 1983-06-24
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundfolie 27 zum Auskleiden von Flüssigkeitsbehältern. Die Folie ist aus mehreren Lagen 1, 2, 3 aufgebaut. Die obere Folienlage 1 und die untere Folienlage 3 sind elektrisch neutral und die mittlere Folienlage 2 ist leitfähig und in elektrisch getrennte Felder 7, 8 unterteilt. Durch diese Anordnung ist es möglich, beim Auftreten eines Lecks sowohl ein Alarmsignal als auch eine genaue Ortsbestimmung eines Lecks zu erhalten.
Patent DE-3325171-C2 (DE)
Title: Gasturbinenanlage mit Zerstäubungsluftsystem
IPC: F02C7/22
Filed: 1983-07-12
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Gasturbine hat ein Zerstäubungsluftsystem zum Zuführen einer Zerstäubungsluft (14) hohen Drucks, das aus einem Zerstäubungsluftkompressor (13) und einem Zerstäubungsluftkühler (11) gebildet ist, der an der Stromaufseite des Zerstäubungskompressors (13) angeschlossen ist. Das Zerstäubungsluftsystem weist einen Staubabscheider (16) auf, der zwischen dem Zerstäubungsluftkühler (11) und dem Zerstäubungsluftkompressor (13) eingeschaltet ist.
Patent DE-3332187-C2 (DE)
Title: Kontaktstift
IPC: G01R1/067
Filed: 1983-09-07
Granted: 1986-01-30
Abstract: Ein Kontaktbaustein für Meß- und Prüfzwecke besteht aus einem Kontaktkolben, der in einer Hülse geführt ist und dabei eine in der Hülse liegende Feder verspannt. Um eine vorgebbare Winkelbeziehung zwischen Kontaktkolben und Hülse verwirklichen zu können, weisen der Kontaktkolben und die Hülse Profilierungen auf, die formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-3335072-C2 (DE)
Title: Ufereinfassungswand
IPC: E02D5/20
Filed: 1983-09-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei einer Ufereinfassungswand mit einer der See zugewandten äußeren Schale aus Betonfertigteilen sind die Stahlpfähle, die die unteren Auflagerkräfte an den Baugrund abgeben, in Rammführungen an der Innenseite der Fertigteile wenigstens in deren unterem Bereich gelagert. Die Pfähle sind vorzugsweise als kurze Pfähle nur im unteren Bereich der Wand vorgesehen. Die Betonfertigteile sind vorzugsweise als armierte Stahlbetonfertigteile ausgebildet. Ein Zwischenraum hinter der äußeren Schale ist dabei vorzugsweise wenigstens im Bodenbereich der Wand mit Beton verfüllt.
Patent DE-3409056-C2 (DE)
Title: Gurtschloß für Sicherheitsgurte von Kraftwagen
IPC: A44B11/25
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf ein Gurtschloß für Sicherheitsgurte von Kraftwagen mit einem die Riegelmechanik aufnehmenden Gehäuse, das ein zum Auslösen des Gurtschlosses dienendes Betätigungsglied aufweist, wobei zusätzlich wenigstens ein weiteres Betätigungsglied für vom Gurtschloß unabhängige Stell- bzw. Schaltfunktionen am Gehäuse angeordnet ist. Um das gleiche Gurtschloß bei Fahrzeugen mit und ohne Zusatzfunktionen verwenden zu können und so die Lagerhaltung zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß für das weitere Betätigungsglied ein separates zweites Gehäuse vorgesehen ist, das über ein Halteelement auf das Gehäuse des Gurtschlosses aufschiebbar und mit diesem bzw. einem dieses tragenden Befestigungsteil verrastbar ist.
Patent DE-3413847-C2 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/12
Filed: 1984-04-12
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung der Kanäle eines Endoskopes wird ein Ende eines Absaugkanales (15) und eine Nase (7), welche beide am distalen Endbereich eines Einführabschnittes (2) des Endoskopes (1) angeordnet sind, verbunden. Die offenen Enden eines Luft/Flüssigkeits-Zufuhrzylinders (20) und eines Absaugventilzylinders (19), die beide innerhalb eines Steuerabschnittes (3) des Endoskopes angeordnet sind, werden geschlossen. Die Enden eines Luftzufuhrkanales (5) und eines Flüssigkeitszufuhrkanales (6), welche sich in einem Anschlußstück (9) auf dem distalen Ende eines Lichtleiterkabels öffnen, werden mit einem Flüssigkeitszufuhrrohr (44) verbunden, welches in Kontakt mit Flüssigkeit ist. Das andere Ende des Absaugkanales (15), welches sich in dem Anschlußstück öffnet, wird mit einer Absaugpumpe (13b) über ein Absaugrohr (13a) verbunden. Die Pumpe (13b) wird betätigt und saugt die Flüssigkeit von dem anderen Ende des Absaugkanales (15) über den Luftzufuhrkanal (5), den Flüssigkeitszufuhrkanal (6), den Absaugkanal (15) und die Ventilzylinder, wodurch das Innere der Kanäle und der Ventilzylinder durch die Flüssigkeit gereinigt werden.
Patent DE-3743362-C2 (DE)
IPC: H04B7/08
Filed: 1987-12-21
Granted: 1992-05-27
Abstract: The amplitude of frequency-modulated high-frequency signals is reduced during reversal of the signals. This results in suppression or substantial reduction of interfering crackling noises due to phase angle rotation or a phase jump which are heard for example during VHF radio broadcasts. The process is particularly advantageous in connection with diversity antenna systems, in which phase jumps frequently occur. The invention also concerns circuit arrangements for carrying out the process.
Patent DE-3822648-C2 (DE)
IPC: F23J15/00
Filed: 1988-07-05
Granted: 1993-09-23
Abstract: Method and apparatus for burning and incinerating explosive substances and objects affected by such substances. For combustion, explosive substances, such as rocket propelling charges, propellants, explosives or articles affected by these, are arranged in constant part quantities on transportable supports (5) in a charging region (4), the supports are transported one after another to a burning place (3) which is arranged, preserving its character as an open burning place, in a safety building (1) with a blowout wall (2), which is provided in part-open style, and are there ignited and burnt off by means of a remotely-operated burner, the waste gases being sucked off and conveyed to a cleaning arrangement, in which impurities are removed from the waste gases and disposed of in an environmentally suitable manner, while the cleaned waste gases are delivered into the atmosphere. Subsequently, the supports with the residues of the incinerated explosive substances are transported further and cooled, freed of the incineration residues, cleaned and again provided with explosive substance. <IMAGE>
Patent DE-3943805-C2 (DE)
Title: Schwingkreisel
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: B06B3/00
Filed: 1989-08-10
Granted: 2000-01-05
Abstract: Ein Schwingungserreger (10), der einen starrförmigen schwingungsfähigen Körper (14), eine Treibereinrichtung zum Schwingen des schwingfähigen Körpers (14) im Biegemodus und zwei Elektroden (20a1, 20a2, 22a1, 22a2), welche mit dem schwingfähigen Körper verbunden sind, umfaßt, so daß die zwei Elektroden auf beiden Seiten einer Ebene angeordnet sind, die eine Achse des schwingfähigen Körpers und eine Schwingungsrichtung des schwingfähigen Körpers beinhaltet, wenn eine Drehwinkelgeschwindigkeit nicht auf dem schwingfähigen Körper angeordnet ist, und die Flächen der zwei Elektroden weder parallel noch senkrecht zu einer Richtung zu einer Korioliskraft sind, welche auftritt, wenn eine Drehwinkelgeschwindigkeit auf den schwingfähigen Körper angewendet wird, worin die zwei Elektroden elektrische Signale ausgeben, die verschiedene Niveaus haben und in Phase miteinander durch piezoelektrischen Effekt zum Detektieren der Richtung der Schwingung des schwingfähigen Körpers (14) sind.
Patent DE-4017239-C2 (DE)
Title: Camshaft with several bearing discs and cams - which occupy space between bearing discs without leaving intervening gaps
Inventor: NOLTE ALBERT
IPC: F01L1/04
Filed: 1990-05-29
Granted: 1999-09-30
Abstract: The camshaft has several cams (2,2a,2b) between adjacent bearing discs (1), with the latter at a set distance apart. The cams occupy the space between the bearing discs without leaving any gaps. - They form with them a continuous unit, without intervening relieved portions. The camshaft can be cast or forged, with the cams and bearing discs machined in it. The blank can be cylindrical and at least of the dia. of the bearing discs.
Patent DE-4208790-C2 (DE)
Inventor: HENSELER KLAUS
IPC: B65H27/00
Filed: 1992-03-19
Granted: 1994-10-20
Abstract: The invention relates to a winding device for paper or cardboard having at least two axially parallel supporting elements for the web reel which extend at least over the length of the web reel (T) and at least one of which is a carrier roll (2). The invention is characterised in that the other supporting element has a rigid carrier (4) which guides the web reel over a tubular sleeve (7, 7') which is arranged or guided rotatably about the carrier and over a carrying shoe (5, 5') which is connected to said sleeve, is hydrodynamically effective with respect thereto and is provided with a concave pressure surface (12, 12') which has a radius of curvature corresponding essentially to the largest reel (T) with the addition of the sleeve wall thickness, it being possible to adapt the carrying shoe (5, 5'), in its position, to the respective wound size (position of the circumference) of the web reel (W'). <IMAGE>
Patent DE-4217236-C2 (DE)
Inventor: DITTEL KARL-KLAUS DR
IPC: A61B17/58
Filed: 1992-05-20
Granted: 1996-10-31
Abstract: A bent pipe (2) that non-rotatively and slidably receives the threadless section (5) of the shaft of the screw is arranged on the plate (1) of a plate-screw implant for stabilizing trochanteral fractures of the hips, fractures in the condylal area of the femur, and in modification osteotomy of the head of the hip and the condyle. In order to advantageously set the angle $g(a) between the plate (1) and the bent pipe (2), the latter is mounted on the plate (1) so as to rotate around an axis that extends parallel to the central plane of the plate and can be locked in the set angular position.
Patent DE-4236619-C2 (DE)
Inventor: FASBINDER HANS-GEORG DR RER NA
IPC: F28D17/02
Filed: 1992-10-29
Granted: 1996-11-28
Abstract: PCT No. PCT/FR93/01025 Sec. 371 Date Apr. 28, 1994 Sec. 102(e) Date Apr. 28, 1994 PCT Filed Oct. 19, 1993 PCT Pub. No. WO94/10519 PCT Pub. Date May 11, 1994A method is provided for heating a gas in a regenerator with a heat accumulation mass consisting of a loose bulk material arranged in a ring between two coaxial cylindrical grids, a hot collection chamber, surrounded by the inner hot grid, for the hot gases and a cold collection chamber, enclosed between the outer cold grid, on the one hand, and the wall of the regenerator, on the other hand, for the cold gases, wherein the increase in the head loss during the heating phase is at least 5 times as great as the product  rho .g.H, in which H is the height of the regenerator,  rho  is the density of the gas at a temperature of 20 DEG  C. and g is the acceleration due to gravity, and the gas flow rate is at least equal to 300 m3N/h.m2 of surface area of the hot grid at standard pressure.
Patent DE-4237901-C2 (DE)
Inventor: NEUMAIR GEORG DIPL ING
IPC: G05D16/16
Filed: 1992-11-10
Granted: 1996-02-01
Abstract: An electro-hydraulic control device (S) for a clamping device of an automatic lathe, with a pressure reducing valve (V) connected to a pressure source (1), the output of which can be connected via a directional control valve (W) to two user lines (11, 12) operable alternately, with a pressure switching device (D) fitted in the pressure reducing valve (V) and with a regulating input (20) to which control pressure can be applied, whereby in the directional control valve (W) there is a user pressure tapping (Z) at which the control pressure exists only in the control position (a and/or b) of the multi-way valve where the output (6) of the pressure reducing valve (V) is properly connected to a user line (11, 12), and in which the pressure tapping (Z) is connected to the control input (20). In the pressure reducing valve (V), between the control piston (14) and the pressure switching device (D) there is a mechanical, motion-transmitting link with which the pressure switching device (D) is actuatable directly by the control piston (14) once the monitoring pressure set via the force of the spring (22) has been reached.
Patent DE-4320168-C2 (DE)
Inventor: AMANN GUENTHER
IPC: A47C23/06
Filed: 1993-06-18
Granted: 1996-06-05
Abstract: In the case of a lying surface in the manner of a slatted base in which at least two elastic bodies (15, 16) are arranged between two parallel layers (5, 6) of slats to achieve a resilience of the lying surface, it is proposed to provide a third level (4) of slats in the middle between the slats already present in order to be able to use this lying surface also for high loads with heavy body weights and to obtain a favourable pressure distribution. <IMAGE>
Patent DE-4447858-C2 (DE)
Title: Electronic control system for high economy ic. engine
Inventor: MORIKAWA KOJI
IPC: F02D41/00
Filed: 1994-12-16
Granted: 2002-09-26
Abstract: The electronic control system calculates the operating condition of the engine from the detected engine revs and the detected combustion pressure in one of the engine cylinders, used together with the combustion pressure signal for calculating the combustion fluctuation rate. The combustion fluctuation rate signal is compared with a standard value, for determining an optimum fuel/air ratio signal. A sensor (15) in the exhaust line (8) from the engine provides a signal representing the nitrous oxide conc., compared with a stored value to provide a second optimum fuel/air ratio signal, with the fuel injection control processor (22) responding to both fuel/air ratio signals, to provide smooth running of the engine in each operating condition.
Patent NL-1009187-C2 (NL)
Inventor: GELUK JAN MARINUS
IPC: F21V29/00
Filed: 1998-05-18
Granted: 1999-11-19
Abstract: The present invention relates to an explosion-proof lighting fitting comprising a branch box (7), a mounting element (13), a light-transmitting screen (1) and a housing (14, 15) which accommodates the lamp (2) and the required electronic components (12), which explosion-proof lighting fitting is characterized in that the lamp (2) is placed on a baseplate (3) within the housing (14, 15), which baseplate (3) functions to dissipate the heat generated by the lamp, and that a heating element (17) is provided in the space enclosed by the housing.
Patent NL-1016708-C2 (NL)
Title: Checking underground cables for deformation and sagging, using auxiliary flexible fibre optic cable
Inventor: SPRUIT RODRIAAN
IPC: G01V8/10
Filed: 2000-11-27
Granted: 2002-05-31
Abstract: An additional flexible cable with a small diameter containing at least one optical fibre is laid in the ground next to the underground cable, and any sagging or deformation is measured optically and the results processed, in the same manner as for at least one optical fibre fixed to the cable and extending in the cable length direction.
Patent NL-1021022-C2 (NL)
Title: Drive assembly for switching a motor on and off comprises transformer with at least one primary winding and at least one secondary winding, transformer being arranged so that its emits lower voltage than alternating voltage
Inventor: JONG LEONARDUS JOHANNES DE
IPC: H02P27/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2004-01-09
Abstract: The drive assembly (10) for switching a motor (M) on and off comprises a transformer (T) with at least one primary winding (Tp) and at least one secondary winding (Ts). The transformer is arranged so that its secondary winding emits a lower voltage than the alternating voltage received at its input.  To the at least one secondary winding a motor is connected. In series with the at least one primary winding, a switch (S) is accommodated, preferably a relay.
Patent NL-1021073-C2 (NL)
Inventor: BAKEL PETRUS ANTONIUS LAUWRENT
IPC: A47B87/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-01-13
Abstract: The invention relates to a coupling member for mutually coupling parts of a frame in which said member comprises at least two elements mounted on the respective parts to be coupled, said elements comprise complementary engaging surfaces and positioning elements for being able to position said complementary engaging surfaces in relation to one another are provided as well as clamping means for being able to clamp said engaging surfaces against one another. <IMAGE>