baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111465-A1 (DE)
Title: Photodetektor
Inventor: LIN CHING-FUH
IPC: H01L31/108
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Photodetektor weist einen Metall-Halbleiter-Übergang zur Messung der Infrarotstrahlung auf. In einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht der Photodetektor aus Strukturen, um die lokalisierte Plasmonen-Resonanz der Oberfläche an dem mit dem einfallenden Licht stimulierten Metall-Halbleiter-Übergang zu erreichen. Der Photodetektor weist daher die prompte Reaktion und den Breitbandspektralbereich für die Photonendetektion auf. Der Photodetektor kann zum Erkennen der verschiedenen Leistungen des einfallenden Lichts mit einer Wellenlänge vom sichtbaren bis zum mittleren Infrarotbereich (300 nm - 20 µm) verwendet werden.
Patent DE-102019113122-A1 (DE)
Title: Radhalter
Inventor: HOFMANN CLAUDIA
IPC: G01B11/275
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Radhalter (2) zur Befestigung an einem Rad (1), insbesondere an einem Rad (1) eines Kraftfahrzeugs, umfasst wenigstens zwei Arme (22, 23, 24), die sich von einem Zentrum (28) des Radhalters (2) in radialer Richtung nach außen erstrecken; wobei jeder der Arme (22, 23, 24) wenigstens ein bewegliches Element (32, 33, 34) aufweist, das in radialer Richtung beweglich ist; ein Rotationselement (40), das rotierbar im Zentrum (28) des Radhalters (2) angeordnet ist; wenigstens zwei Kopplungselemente (52, 53, 54), die sich jeweils derart zwischen einem der beweglichen Elemente (32, 33, 34) und dem zentralen Rotationselement (40) erstrecken, dass die beweglichen Elemente (32, 33, 34) durch Rotieren des Rotationselements (40) in radialer Richtung bewegbar sind; und wenigstens eine Antriebsvorrichtung (63, 64), die über ein Kraftübertragungselement (73, 74) mit einem der bewegliches Elemente (32, 33, 34) verbunden und dazu ausgebildet ist, über das Kraftübertragungselement (73, 74) eine auf das Zentrum (28) des Radhalters (2) gerichtete Kraft auf das bewegliche Element (32, 33, 34) auszuüben.
Patent DE-102019114873-A1 (DE)
Title: Brandbekämpfungsanlage für einen Abzugskanal, insbesondere einer Kochstelle
Inventor: RÖNNFELDT FRANK
IPC: A62C35/58
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Brandbekämpfungsanlage (100) für einen Abzugskanal (5), insbesondere einer Kochstelle, miteinem Kanal (5), der eine Einlassseite (7) aufweist, sowie eine Auslassseite (9), die von der Einlassseite (7) beabstandet ist, und eine Richtung (A) der Abluftströmung von der Einassseite (7) zur Auslassseite (9) hin definiert.Die Erfindung schlägt weiter vor, dass in der Brandbekämpfungsanlage (100) wenigstens eine Sprühnebeldüse, vorzugsweise mehrere Sprühnebeldüsen (11, 13) installiert sind, die jeweils mehrere separate Sprühnebelauslässe aufweisen (24, 25), wobei die Sprühnebelauslässe (24, 25) jeweils einen vorbestimmten K-Faktor aufweisen und in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019115526-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: YOSHIHARA HIROKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrischer Verteilerkasten, der das Eindringen von Wasser in einen Aufnahmekasten verhindern kann. Ein elektrischer Verteilerkasten 1 verbindet über eine elektrische Einrichtung, die in einem Aufnahmekasten 10 aufgenommen ist, mehrere externe Einrichtungen miteinander. Eine Öffnung 10c des Aufnahmekastens 10 des elektrischen Verteilerkastens 1 ist mit einem Deckel 11 verschlossen. Ein ringförmiges Dichtungselement 15 ist rings um die Öffnung 10c des Aufnahmekastens 10 auf der Außenfläche des Aufnahmekastens 10 angeordnet und befindet sich in engem Kontakt mit der Außenfläche des Aufnahmekastens 10 und der Innenfläche des Deckels 11. Seitenwände 11b des Deckels 11 sind dem Dichtungselement 15 in einem Abstand in einer Richtung entlang der Außenfläche des Aufnahmekastens 10 zugewandt.
Patent DE-102019116394-A1 (DE)
Title: Baggerstiel
Inventor: HANNETEL JULES
IPC: E02F9/14
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baggerstiel für einen Bagger als Verbindungsglied zwischen Baggerausleger und Anbauwerkzeug, wobei der Baggerstiel im Wesentlichen durch eine kastenartige Blechkonstruktion gebildet ist, und wobei wenigstens ein Lagerblech auf ein Abschlussblech der Blechkonstruktion aufgebracht ist.
Patent DE-102019118358-A1 (DE)
Title: Flächenleuchte, Verfahren zur Herstellung der Flächenleuchte
Inventor: MUNDIN LARS
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächenleuchte (100) mit zumindest einer Lichtquelle (110) zur Erzeugung zumindest eines gebündelten Lichtstrahls (S) und zumindest einem für den Lichtstrahl (S) transluzenten, scheibenförmigen Leuchtkörper (120) mit einer Vorderfläche (121) zum Austritt von Licht aus dem Leuchtkörper (120), einer der Vorderfläche (121) gegenüberliegenden Rückfläche (122) und zumindest einer die Vorderfläche (121) mit der Rückfläche (122) verbindende Seitenfläche (123). Die zumindest eine Lichtquelle (110) ist zur Einkopplung des zumindest einen Lichtstrahls (S) durch zumindest einen als Eintrittsfläche (131) ausgebildeten Teilabschnitt der zumindest einen Seitenfläche (123) in den Leuchtkörper (120) angeordnet. Der Leuchtkörper (120) besteht aus einem Mischmaterial mit einer Vielzahl von Streuzentren (141) zur Streuung des zumindest einen Lichtstrahls (S) in einem für den zumindest einen Lichtstrahl (S) transparenten Grundmaterial (142). Zumindest die zumindest eine Seitenfläche (123) umfasst zumindest eine Reflektionsschicht (132) zur Reflektion des Lichtstrahls (S) und/oder eines an zumindest einem der Streuzentren (141) gestreuten Lichtstrahls (S') in den Leuchtkörper (120). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung der Flächenleuchte (100).
Patent DE-102019120341-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein mechanisches Bremssystem
Inventor: SZIMANDL BARNA
IPC: F16D65/52
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung mit einer Energieschaukel für ein mechanisches Bremssystem, wobei die Stellvorrichtung einen Stelltrieb zur Zustellung eines Bremsteils 2 für eine Betriebsbremsfunktion aufweist. Die Stellvorrichtung weist eine Kraftpatrone mit einer vorgespannten Feder 8 und einem Rampenlager 17 als Energieschaukel auf, wobei das Rampenlager 17 mit dem Stelltrieb auf einer Seite und mit der Feder 8 auf der anderen Seite befestigt ist. Die Kraftpatrone ist auf einer Kraft-Wirkungslinie des Stelltriebs angebracht und wechselwirkt derart mit dem Stelltrieb, dass in Abhängigkeit der Verstellposition des Stelltriebs eine Kraftkomponente zur Unterstützung des Stelltriebs zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102019121227-A1 (DE)
Title: Linearkompressor oder Linearpumpe
Inventor: HEINZ KEN
IPC: H02K33/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearkompressor oder eine Linearpumpe, mit einer an einer Tragstruktur angeordneten Verdichtungs- oder Fördervorrichtung, einem Schwingkörper und einem Linearmotor, wobei der Linearmotor einen Läufer und einen Stator aufweist, der Stator gegenüber der Tragstruktur ortsfest angeordnet ist, die Verdichtungs- oder Fördervorrichtung mittels des Schwingkörpers antreibbar ist, der Schwingkörper über mindestens ein Federelement gegenüber der Tragstruktur so gehalten ist, dass der Schwingkörper entlang einer Längsachse beweglich ist, und der Läufer mit dem Schwingkörper so gekoppelt ist, dass der Schwingkörper mittels des Läufers entlang der Längsachse oszillierend antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stator bezogen auf die Längsachse des Schwingkörpers auf einer ersten Seite angeordnet ist und auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden, Seite ein Joch zur Führung eines Magnetfeldes angeordnet ist.
Patent DE-102019123290-A1 (DE)
Title: Nadelwalze für eine Vorrichtung zum Perforieren von Folien
Inventor: CIELINSKI WALTER
IPC: B26F1/24
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Walzenanordnung einer Vorrichtung zum Perforieren von Folien (4) mit einer Heizeinrichtung (13) zum Beheizen von von einer Zylindermantelfläche einer Walze (1) abragenden Nadeln (5). Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Heizeinrichtung eine Induktionsspule (13) aufweist, die derart angeordnet ist, dass von ihr erzeugte elektromagnetische Wechselfelder in der Walze (1) und/oder den Nadeln (5) Wirbelströme erzeugen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Walze (1) zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Perforieren von Folien, welche einen abstimmbaren Achszapfen aufweist.
Patent DE-102019123825-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/24
Filed: 2019-09-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein in einem Eingriffsbereich zwischen zwei Gesperrebauteilen (1, 2) angeordnetes Rastelement (3) vorgesehen, welches an der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) größtenteils schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (3) eine Feder (9) auf.
Patent DE-102019124506-A1 (DE)
Title: Lastausgleich für verriegelungen von verschlussplatten in kraftfahrzeugen
Inventor: CAPPELLI MARIO
IPC: E05B81/46
Filed: 2019-09-12
Abstract: Lastausgleichsmechanismus zum Steuern des gleichzeitigen Betriebs eines Paares von Verriegelungen eines Fahrzeugs über ein entsprechendes Paar von Verbindungen, die das Paar von Verriegelungen mit einem Stellglied verbinden, wobei das Stellglied zur gemeinsamen Nutzung durch das Paar von Verriegelungen dient und der Lastausgleichsmechanismus umfasst: ein Gehäuse zum Verbinden mit einer Karosserie des Fahrzeugs, einen Hebel, der am Gehäuse mit einem Drehpunkt so angebracht ist, dass der Hebel um den Drehpunkt schwenkbar ist, einen Betätigungsanbringungspunkt an dem Hebel, der den Hebel mit dem Stellglied verbindet, wobei das Stellglied den Hebel um den Drehpunkt dreht, und ein Lastausgleichselement, das auf dem Hebel an einer Achse montiert und um die Achse drehbar ist, so dass jedes der jeweiligen Verbindungspaare auf gegenüberliegenden Seiten der Achse positioniert ist, wobei jedes der jeweiligen Verbindungspaare zur Kopplung mit einem entsprechenden des Paares von Verriegelungen dient, wobei die Betätigung des Stellglieds sowohl eine Drehung des Hebels um den Drehpunkt als auch eine Drehung des Lastausgleichselements um die Achse bewirkt, während das Paar von Verriegelungen gleichzeitig betätigt wird. Ein angetriebenes Anzug-System und ein angetriebenes Freigabe-System können integriert werden.
Patent DE-102019127556-A1 (DE)
Title: Portionierbehältnis aus umweltverträglich abbaubarem fasermaterial
Inventor: HALLETZ THOMAS
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Portionierbehältnis (1) aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11), eine Faserformanlage (100) und ein Verfahren (200) zur Herstellung solcher Portionierbehältnisse (1) umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme eines Genussmittels (G, G') und eine Abdeckung (6) zum Verschließen des Behälters zur Erzeugung eines abgeschlossenen Volumens (V) innerhalb des Portionierbehältnisses (1), wobei zumindest der Behälter (2), vorzugsweise auch die Abdeckung (6), aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) mit einer Faserformanlage (100) mittels eines Faserformprozesses aus einer Pulpe (7, 7a, 7b) als flüssige Lösung mit dem umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) hergestellt ist, wobei zumindest der Behälter (2), vorzugsweise auch die Abdeckung (6), mit einem Barriereschichtsystem (8) mit einer Barrierewirkung zumindest gegen ein Durchdringen von Feuchtigkeit, Wasser, Aromastoffen, Geschmacksstoffen, Geruchsstoffen und/oder nicht lebensmitteltauglichen Stoffen versehen ist
Patent DE-102019127570-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Querträger (2) und eine auf diesem angeordnete Instrumententafel (3), die zum Fahrzeuginnenraum gerichtet ist, wobei im Inneren des zumindest abschnittsweise hohlen Querträgers (2) ein auf- und abwickelbarer Bildschirm (5) angeordnet ist, der über eine Öffnung (6, 7) im Querträger (2) und in der Instrumententafel (3) in den Fahrzeuginnenraum bewegbar ist.
Patent DE-102019128084-A1 (DE)
Title: Ladekabel und damit kommunizierende kommunikationsvorrichtung
Inventor: JUNG YUN JAE
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Ladekabel (2), aufweisend: eine Mehrzahl von Kontakten (L1, L2/N, GND, PD, CP), einen Speicher (250), der zum Speichern von Software konfiguriert ist, die die Kommunikation mit einer Kommunikationsvorrichtung (3) steuert, die durch mindestens einen aus der Mehrzahl von Kontakten verbunden ist, die Kommunikation mit einem Ladeobjekt steuert, das durch die Mehrzahl von Kontakten (L1, L2/N, GND, PD, CP) angeschlossen ist, das Laden des Ladeobjekts steuert und das Laden überwacht, und eine Steuereinrichtung (233, 330), die konfiguriert ist, um: wenn eine erste Spannung an den mindestens einen Kontakt aus der Mehrzahl von Kontakten (L1, L2/N, GND, PD, CP) angelegt wird, das Ausgeben eines Pulsweitenmodulationssignals (PWM) mit einem vorbestimmten ersten Tastverhältnis, das einem kommunikationsfähigen Zustand mit der Kommunikationsvorrichtung (3) entspricht, durch den mindestens einen Kontakt zu steuern, und wenn eine zweite Spannung an den mindestens einen Kontakt angelegt wird, in einen Aktualisierungsmodus zu wechseln und das Ausgeben des Pulsweitenmodulationssignals (PWM) mit einem vorbestimmten zweiten Tastverhältnis zu steuern, welches dem Wechseln in den Aktualisierungsmodus entspricht, durch den mindestens einen Kontakt.
Patent DE-102019131711-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Multiapertur-Projektionseinheit (1) und eine Leuchteinrichtung (2) mit mehreren Leuchteinheiten (3), die einzeln ansteuerbar sind und zur Beleuchtung der Multiapertur-Projektionseinheit (1) vorgesehen sind. Die Multiapertur-Projektionseinheit (1) ist dazu eingerichtet, aus dem Licht der Leuchteinrichtung (2) eine Lichtprojektion zu generieren, und sie umfasst ein Array aus Projektionslinsen (7), wobei jeder Projektionslinse (7) eine Objektstruktur (9) zugeordnet ist, welche durch die jeweilige Projektionslinse (7) in einen Projektionsflächenbereich (PF) projiziert wird. Das Array umfasst mehrere disjunkte Teilarrays (TA) aus jeweils einer oder mehreren Projektionslinsen (7), wobei die zugeordneten Objektstrukturen (9) für Projektionslinsen (7) zwischen verschiedenen Teilarrays (TA) unterschiedlich sind und für Projektionslinsen (7) im gleichen Teilarray (TA) miteinander übereinstimmen. Jedem Teilarray (TA) ist eine Leuchteinheit (3) und ein optischer Trichter (5) zugeordnet ist, der Licht der Leuchteinheit (3) von einem ersten Ende (5a) zu einem zweiten Ende (5b) des Trichters (5) über Lichtstreuung an einer lichtstreuenden Oberfläche (5c) leitet. Der Trichter (5) ist dazu konfiguriert, das darin geleitete Licht bei Austritt am zweiten Ende (5b) ausschließlich auf das jeweilige Teilarray (TA) zu richten und eine Homogenisierung des darin geleiteten Lichts zu bewirken.
Patent DE-102019133465-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer KFZ-Alarmanlage
Inventor: THIETJE MARK
IPC: B60R25/10
Filed: 2019-12-08
Abstract: Kraftfahrzeugsystem mit einem Kraftfahrzeug, einer den Zugang zum Kraftfahrzeug überwachenden, von außerhalb des Kraftfahrzeugs unzugänglichen KFZ-Alarmanlage, einem am Kraftfahrzeug angeordneten, von außerhalb des Kraftfahrzeugs zugänglichen ersten NFC-Gerät, das mit der KFZ-Alarmanlage verbunden ist, und einem tragbaren und mit dem ersten NFC-Gerät bei Annäherung an dieses kommunizierenden zweiten NFC-Gerät, wobei das zweite NFC-Gerät zur Steuerung eines Zustands der KFZ-Alarmanlage eingerichtet ist.
Patent DE-102019134045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer motorischen Klappenanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Klappenanordnung (1) eine über eine Klappenkinematik (3) verstellbare Klappe (4) und eine der Klappe (4) zugeordnete Antriebsanordnung (5) mit einem ersten Antrieb (6) zur Erzeugung einer motorischen Klappenverstellung aufweist, wobei der erste Antrieb (6) einen Antriebsstrang mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) und mit einem dem Antriebsmotor (7) antriebstechnisch nachgeschalteten Vorschubgetriebe (8) aufweist, wobei der Antriebsmotor (7) in einer Verstellroutine mittels einer Steueranordnung (10) zum Erzeugen der motorischen Klappenverstellung anhand vorgegebener Ansteuerparameter angesteuert wird, wobei einer Antriebskomponente des Antriebsstrangs des ersten Antriebs (6) eine Bewegungssensoranordnung (11) zum Ermitteln von Bewegungswerten des ersten Antriebs (6) zugeordnet ist, wobei die Bewegungswerte des ersten Antriebs (6) in einer Überwachungsroutine während der Verstellroutine mittels der Steueranordnung (10) anhand eines vorgegebenen Fehlerkriteriums überwacht werden und auf das Erfüllen des Fehlerkriteriums eine Fehlerroutine ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teilkriterium des Fehlerkriteriums dadurch definiert ist, dass ein statistisches Streuungsmaß des zeitlichen Verlaufs der Bewegungswerte des ersten Antriebs ein vorgegebenes Maximalstreuungsmaß überschreitet.
Patent DE-102019134258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: RAJAPAKSE MARCO
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Einlesen mindestens eines Fahrzustandes des Fahrzeugs, Einlesen einer geplanten Fahrzeugtrajektorie, Berechnen eines ersten Steuersignals für die Fahrfunktion und von Parametern, die ein Toleranzbands der geplanten Fahrzeugtrajektorie bestimmen derart, dass das Fahrzeug durch das erste Steuersignal innerhalb des Toleranzbands der geplanten Fahrzeugtrajektorie gehalten wird und dabei der Fahrzustand des Fahrzeugs berücksichtigt und ein vorgegebenes erstes Sicherheitsniveau eingehalten wird, Einlesen eines zweiten Steuersignals, überprüfen, ob das zweite Steuersignal geeignet ist, das Fahrzeug im Toleranzband der geplanten Fahrzeugtrajektorie zu halten, Ausgeben des zweiten Steuersignals, wenn das zweite Steuersignal geeignet ist, das Fahrzeug im Toleranzband der geplanten Fahrzeugtrajektorie zu halten, und Ausgeben des ersten Steuersignals, wenn das zweite Steuersignal nicht geeignet ist, das Fahrzeug im Toleranzband der geplanten Fahrzeugtrajektorie zu halten.
Patent DE-102019135484-A1 (DE)
Title: Transmittereinheit und Messanordnung
Inventor: SCHWALBE ALEXANDER
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Transmittereinheit (12), umfassend:ein Gehäuse (13) undeine in dem Gehäuse (13) angeordnete Transmitterelektronik;mindestens ein erstes Anschlusselement, das dazu geeignet ist, mit einem Sensor (10) mechanisch verbunden zu werden, derart, dass der mit dem ersten Anschlusselement verbundene Sensor (10) über das erste Anschlusselement Energie und/oder Daten von der Transmitterelektronik empfangen kann und über das erste Anschlusselement Daten an die Transmitterelektronik übertragen kann; undein mit der Transmitterelektronik zur Übertragung von Daten verbundenes Drahtlosmodul zum Übertragen und Empfangen von Daten per Funk;wobei die Transmittereinheit (12) weiter ein mit dem Gehäuse (13) lösbar verbundenes,austauschbares Identifizierungselement (18) aufweist, das dazu ausgestaltet ist, sowohl eine visuelle als auch eine automatisierte Identifizierung der Transmittereinheit zu ermöglichen.
Patent DE-102019201861-A1 (DE)
Title: Geruchsstabile ethanolische Zubereitung mit Octocrylen
Inventor: SPROCK SARAH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltenda) 2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat (Octocrylen)b) Ethanol undc) Propylheptylcaprylat (INCI: Propylheptyl Caprylate).
Patent DE-102019205399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems, Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (10), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens einen Batteriestrang (7), welcher eine Gesamtzahl von seriell verschaltbaren Batteriezellen (2) aufweist, wobei jeder der Batteriezellen (2) eine Schalteinheit (60) zugeordnet ist, mittels welcher die Batteriezelle (2) zuschaltbar sowie abschaltbar ist. Dabei wird beim Entladen des Batteriestrangs (7) eine erste Anzahl an Batteriezellen (2) zugeschaltet, und beim Laden des Batteriestrangs (7) wird eine zweite Anzahl an Batteriezellen (2) zugeschaltet, welche kleiner als die erste Anzahl an Batteriezellen (2) ist, wobei mindestens eine der Batteriezellen (2) abgeschaltet wird. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens einen Batteriestrang (7), welcher eine Gesamtzahl von seriell verschaltbaren Batteriezellen (2) aufweist, wobei jeder der Batteriezellen (2) eine Schalteinheit (60) zugeordnet ist, mittels welcher die Batteriezelle (2) zuschaltbar sowie abschaltbar ist, wobei das Batteriesystem (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10), welches mit einem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019206449-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten einer Verpackung
Inventor: KUPFER TIMO
IPC: B65B31/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Ausrichten einer Verpackung (V), insbesondere einer Sterilverpackung, welche dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Kante (K) der Verpackung (V) in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene auszufalten und/oder zu straffen, wobei eine Arbeitsposition definiert ist, in welcher eine auszurichtende Verpackung (V) in einem Betrieb der Vorrichtung (10) anzuordnen ist. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung eine Bürstenstation mit wenigstens einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten rotierenden Bürste (12a, 12b), welche dazu eingerichtet und angeordnet ist, mit der auszufaltenden und/oder zu straffenden Kante (K) der Verpackung (V) in Reibkontakt zu treten.
Patent DE-102019211140-A1 (DE)
Title: Aktives benachrichtigungsverfahren und -system einer fahrzeugsteuerung
Inventor: KIM YEON JI
IPC: G08G1/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein aktives Benachrichtigungsverfahren einer Fahrzeugsteuerung-kann das Empfangen externer Daten von einem Server durch ein Fahrzeug, das Feststellen durch das Fahrzeug, ob die vom Server empfangenen externen Daten und ein Steuerfahrzustand des Fahrzeugs übereinstimmen, das Korrigieren der externen Daten anhand des Steuerfahrzustands im Fahrzeug, wenn die externen Daten und der Steuerfahrzustand nicht übereinstimmen, und das Hochladen der korrigierten externen Daten auf den Server umfassen.
Patent DE-102019217253-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: ZHANG ZHENG
IPC: C08K5/18
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kautschukzusammensetzung auf Polyurethanbasis mit gesteuerter Expansion, umfassend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, die folgenden Gewichtskomponenten: Tetrahydrofuranoxid-Propylen-Copolymer-Glykol: 30-60 Gew.-%, HDI: 5-40 Gew.-%, Isobutylacrylat: 2-30 Gew.-%, Acrylat: 5-9 Gew.-%, Butylkautschuk: 2-20 Gew.-%, Temperatursteuerungsmittel: 5-40 Gew.-%, Expansionssteuerungsmittel: 0,5-2 Gew.-%, Wärmestabilisator: 0,5-2 Gew.-%, Katalysator: 0,01-3 Gew.-% und Lösungsmittel: 2-30 Gew.-%. Die Kautschukzusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann effektiv in den unterirdischen Hohlraum einer Ölbohrung eindringen, kann effektiv die Wassersickerschicht absperren und hat eine bemerkenswerte Wirkung auf die Wasserausfällung und Ölzunahme.