baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207990-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter zum Verbinden einer Schaltvorrichtung mit einer Stromschienenanordnung
Inventor: PELS RUDOLF
IPC: H02B1/052
Filed: 2012-05-14
Granted: 2022-12-01
Abstract: Sammelschienenadapter (1), an dem eine Schaltvorrichtung (9a) befestigt ist, zum Verbinden der Schaltvorrichtung (9a) mit einer Stromschienenanordnung (19), die aus mehreren parallel verlaufenden Stromschienen (18) gebildet ist, wobei die Schaltvorrichtung (9a) auf der den Stromschienen (18) abgewandten Seite am Sammelschienenadapter (1) angeordnet ist, mit einem quer zu den Stromschienen (18) verlaufenden Grundkörper (2), der stromschienenseitig elektrische Kontakte (5) und hakenförmige Halteelemente (3a) aufweist, wobei die Halteelemente (3a) die Stromschienen (18) umgreifend jeweils an einer Stromschiene (18) eingehakt sind und wobei die Kontakte (5) jeweils an einer Stromschiene (18) anliegen,mit am Grundkörper (2) angeordneten ersten elektrischen Kontaktbuchsen (7), die mit den Kontakten (5) verbunden sind, mit einer Hutschiene (8), die am Grundkörper (2) auf der den Stromschienen (18) abgewandten Seite angeordnet ist und quer zum Grundkörper (2) verläuft, wobei die Schaltvorrichtung (9a) an der Hutschiene (8) befestigt ist,wobei an der Schaltvorrichtung (9a) zweite elektrische Kontaktbuchsen (11) angeordnet sind, die parallel zu den ersten Kontaktbuchsen (7) verlaufen und quer zu den Stromschienen (18) mit von den Stromschienen (18) abgewandten Öffnungen (16, 17) ausgerichtet sind, undwobei ein Verbindungsstecker (12) vorhanden ist, der parallel zueinander verlaufende und elektrisch miteinander verbundene Kontaktstifte (13, 14) aufweist, welche parallel zu den ersten und zweiten Kontaktbuchsen (7, 11) verlaufen und in diese eingesteckt sind, wobei der Verbindungsstecker (12) aufschiebbar ist und wobei die Kontaktstifte (13, 14) bei aufgeschobenem Verbindungsstecker (12) in die ersten und zweiten Kontaktbuchsen (7, 11) eingeschoben sind.
Patent DE-102012218574-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G01S13/10
Filed: 2012-10-11
Granted: 2019-10-24
Abstract: Sensor nach dem TDR-Prinzip für eine Messung in einem Behältnis (12), vorzugsweise in einem Koch- und/oder Gargerät, mit einer Sonde (26), wobei der Sensor über zumindest eine Kopplungseinrichtung (29) mit dem Behältnis (12) lösbar koppelbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (29) zumindest einen Magneten (28) im oberen Bereich der Sonde (26) umfasst.
Patent DE-102013102397-B4 (DE)
Title: Dosiersystem, Gehäuseteil für eine Dosiereinheit und Dosiereinheit
Inventor: HETTINGER CHRISTOPH
IPC: B65B3/36
Filed: 2013-03-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Dosiersystem (10) zum Dosieren eines Dosierfluids mit wenigstens einer Dosiereinheit (20), einem Fluidversorgungsbauteil (12), das das Dosierfluid zur Dosiereinheit (20) leitet, und einem Steuermodul (22), das ein Steuerfluid zur Dosiereinheit (20) leitet,wobei die Dosiereinheit (20) ein erstes Gehäuseteil (30), ein zweites Gehäuseteil (32; 132) und eine zwischen den Gehäuseteilen (30, 32; 132) angeordnete Membran (40) aufweist, die einen zwischen den Gehäuseteilen (30, 32; 132) gebildeten Hohlraum in eine Pumpkammer (48) und eine Dosierkammer (50) teilt, die fluidisch voneinander getrennt sind, undim ersten Gehäuseteil (30) Steuerfluid aufnehmende Kanäle (42) ausgebildet sind, die mit dem Steuermodul (22) in Strömungsverbindung stehen,und im zweiten Gehäuseteil (32; 132) Dosierfluid aufnehmende Kanäle (44) ausgebildet sind, die mit dem Fluidversorgungsbauteil (12) in Strömungsverbindung stehen, wobei das zweite Gehäuseteil (32; 132) einen plattenförmigen Grundkörper (34) aufweist und wobei auf einer Fluidseite (38) des Grundkörpers (34) wenigstens eine Dosierkammer (50) sowie exakt eine Einlasskammer (52) und exakt eine Auslasskammer (54) vorgesehen sind und die Membran (40) so am Grundkörper (34) befestigt ist, dass sie die Dosierkammer (50), die Einlasskammer (52) und die Auslasskammer (54) überdeckt, wobei zwischen der Einlasskammer (52) und der Dosierkammer (50) und/oder zwischen der Dosierkammer (50) und der Auslasskammer (54) wenigstens ein als Vertiefung in der Plattenebene des Grundkörpers (34) ausgebildeter Überströmkanal (62) vorgesehen ist, undwobei das zweite Gehäuseteil (32; 132) lösbar und insbesondere formschlüssig sowohl mit dem ersten Gehäuseteil (30) als auch mit dem Fluidversorgungsbauteil (12) verbunden ist oderdas zweite Gehäuseteil (32; 132) unlösbar mit dem ersten Gehäuseteil (30) und lösbar mit dem Fluidversorgungsbauteil (12) verbunden ist.
Patent DE-102013107909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Einprägen einer Struktur auf einem mit einem Lack beschichteten Substrat
Inventor: RUDIGIER-VOIGT EVELINE
IPC: C03C17/32
Filed: 2013-07-24
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anlage zum Einprägen einer Struktur in den Lack eines flächigen Substrats, wobei ein flächiger Stempel mittel einer Walze abgelegt wird.
Patent DE-102013205360-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer endkonturnahen Preform
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer endkonturnahen Preform für ein Faserverbundwerkstoff-Bauteil, bei dem faden- oder strangförmiges Verstärkungsmaterial einem ortsfesten Vorrat entnommen und in mindestens einer Schicht zueinander paralleler Abschnitte angeordnet wird, wobei das Verstärkungsmaterial mit einem linear bewegbaren Verlegemechanismus verlegt wird und das Verstärkungsmaterial auf einem drehbaren Tisch mit an die Endkontur angenähert angeordneten Fixierelementen fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- jeder zu verlegende Abschnitt zunächst von einem einer Verlegestation zugehörigen Verlegemittel vom Vorrat abgezogen, in der für einen entsprechenden Verlegeort in der entstehenden Preform maßgeblichen Länge zwischen diesem und einem weiteren Verlegemittel temporär erfasst und zwischen dem weiteren Verlegemittel und dem Vorrat durchtrennt wird,- der im vorgehenden Schritt bedarfsgemäß abgelängte Abschnitt in gestreckter Form von den Verlegemitteln zum Verlegeort verfahren und abgelegt wird, wobei er temporär von einer feststehenden und zwei unabhängig voneinander translatorisch über dem Tisch bewegbaren Klemmen fixiert wird,- auf einem auf dem zusätzlich translatorisch bewegbaren Tisch angeordneten auswechselbaren Rahmen die Fixierelemente angenähert an die Endkontur der zu fertigenden Preform angeordnet werden,- die translatorisch bewegbaren und in einer von der Translationsbewegung verschiedenen Richtung beweglichen Klemmen das Verstärkungsmaterial an die Fixierelemente übergeben und- die entstehende Preform und die Verlegestation gegeneinander um mindestens eine der Breite des Verstärkungsmaterialabschnittes entsprechende Distanz versetzt werden.
Patent DE-102013207049-B4 (DE)
Title: Überwachen der Datenstrompufferung zur Optimierung der Operatorverarbeitung
Inventor: BRANSON MICHAEL J
IPC: G06F16/00
Filed: 2013-04-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Datenstrompufferung zur Optimierung einer Operatorverwaltung, aufweisend:Bereitstellen einer Mehrzahl von Verarbeitungselementen, die einen oder mehrere Operatoren aufweisen, wobei die Operatoren so konfiguriert sind, dass Datenstrom-Datentupel durch den Betrieb eines oder mehrerer Computerprozessoren verarbeitet werden;Einrichten eines Operatorgraphen aus einer Mehrzahl von Operatoren, wobei der Operatorgraph mindestens einen Ausführungspfad festlegt, in dem ein erster Operator der Mehrzahl von Operatoren so konfiguriert ist, dass Datentupel von mindestens einem vorhergehenden Operator empfangen und Datentupel an mindestens einen nachfolgenden Operator übertragen werden;für jeden der Mehrzahl von Operatoren Bereitstellen eines Puffers, der so konfiguriert ist, dass er Datentupel aufnimmt, die die Verarbeitung durch den betreffenden Operator erfordern, wobei es sich bei dem Puffer um einen First-In-First-Out-Puffer handelt.Empfangen einer Mehrzahl von Datentupeln in einem ersten Puffer, der zu einem ersten Operator gehört, wobei die Datentupel mindestens ein Attribut aufweisen;Feststellen, dass im ersten Puffer ein Rückstau von Datentupeln besteht,Auswählen mindestens eines Datentupels aus dem ersten Puffer;Untersuchen mindestens eines Attributes der ausgewählten Datentupel, um mindestens ein Kandidatentupel zu erkennen; und Durchführen einer vorherbestimmten Operation durch einen Puffermanager an dem mindestens einen Kandidatentupel, wobei das Durchführen der vorherbestimmten Operation aufweist:Neuordnen auf Grundlage eines Attributwertes der Mehrzahl von Tupeln aufweist, wobei sich die Mehrzahl von Datentupeln innerhalb des ersten Puffers befindet,- Entfernen des mindestens einen Kandidatentupels aus dem Puffer, und- falls bei nachfolgenden Operatoren ein Rückstau auftritt- Verarbeiten ressourcenintensiverer Tupel während des Wartens darauf, dass der Rückstau bei nachfolgenden Operatoren beseitigt wird.
Patent DE-102013214865-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit ölgekühltem Zylinderblock und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (1a) und einem Zylinderblock (1b), bei der- der als obere Kurbelgehäusehälfte dienende Zylinderblock (1b) mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel ausgestattet ist,- eine an die obere Kurbelgehäusehälfte montierbare und als untere Kurbelgehäusehälfte dienende Ölwanne (1c) zum Sammeln und Bevorraten von Öl vorgesehen ist,- der mindestens eine Kühlmittelmantel einlaßseitig zur Versorgung mit als Kühlmittel dienendem Öl via einer ersten Versorgungsleitung (2) mit einer Pumpe (3) zur Förderung von aus der Ölwanne (1c) stammendem Öl und auslaßseitig zum Abführen des Öls und zur Ausbildung eines Ölkreislaufs (9) via einer ersten Rückführleitung (4) mit der Ölwanne (1c) zumindest verbindbar ist, wobei die erste Rückführleitung (4) dem schwerkraftgetriebenen Ablassen von Öl dient, mit der zumindest ein Teil des Öls aus dem mindestens einen Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) unter Ausnutzung der Schwerkraft in die Ölwanne (1c) rückführbar ist, um die in dem mindestens einen Kühlmittelmantel befindliche Ölmenge und damit die Kühlleistung zu verringern,- die Pumpe (3) via einer zweiten Versorgungsleitung (5) mit einer im Kurbelgehäuse vorgesehenen Hauptölgalerie (6), die der Ölversorgung von Lagern dient, verbindbar ist, wobei die Hauptölgalerie (6) via einer zweiten Rückführleitung (7), die dem schwerkraftgetriebenen Ablassen von Öl dient, mit der Ölwanne (1c) zumindest verbindbar ist, und- der mindestens eine Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) via Abführleitung (8) mit der Hauptölgalerie (6) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Steuereinheit (10) vorgesehen ist, die eine um ihre Längsachse zwischen Arbeitspositionen verdrehbare Steuerwalze aufweist, welche in einer ersten Arbeitsposition die erste Versorgungsleitung (2) versperrt, um die Förderung von Öl in den mindestens einen Kühlmittelmantel des Zylinderblocks (1b) zu unterbinden, und die zweite Versorgungsleitung (5) freigibt, um die Pumpe (3) mit der Hauptölgalerie (6) zu verbinden und die Lager mit Öl zu versorgen.
Patent DE-102013215158-B4 (DE)
Title: Verwendung von mit Flüssigkeiten beladenen Glashohlkugeln, Klebstoffsystem auf Basis von Epoxidharzen sowie System zur Herstellung von Polyurethanen
Inventor: WALTER PABLO
IPC: C09K21/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verwendung von mit flüssigen Wirkstoffen beladenen Glashohlkugeln zur verzögerten Abgabe dieser Wirkstoffe, wobei die mit flüssigen Wirkstoffen beladenen Glashohlkugeln als Flammschutzmittel in Formulierungen, als latente Härter in Epoxidsystemen oder zur Polyurethan-Herstellung dienen.
Patent DE-102014001877-B4 (DE)
Title: Motorrahmen
Inventor: MINARI TAKAHIRO
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-02-12
Granted: 2023-04-06
Abstract: Ein Motorrahmen (100), welcher umfasst:vier Seitenflächen (10, 20, 30, 40), die den äußeren Umfang des Motorrahmens (100) definieren, wobei die vier Seitenflächen eine Anschlußkastenbefestigungsfläche (10) umfassen, auf welcher ein Anschlußkasten vorgesehen ist, eine erste Seitenfläche 820) und eine zweite Seitenfläche (40), welche sich auf jeweiligen Seiten der Anschlußkastenbefestigungsfläche (10) befinden;erste aufgefütterte Bereiche (22a-22d), welche auf der ersten Seitenoberfläche (20) vorgesehen sind, wobei zwei oder mehrere Schraubenlöcher (24a-24d) in den ersten aufgefütterten Bereichen ausgeformt sein können;zweite aufgefütterte Bereiche (42a-42c), die auf der zweiten Seitenoberfläche (40) vorgesehen sind, wobei zwei oder mehr Schraubenlöcher (44b, 44c) in den zweiten aufgefütterten Bereichen ausgeformt sein können; undein Fußbauteil (18, 19),wobei die ersten aufgefütterten Bereiche (22a-22d) derart gestaltet sind, dass entweder eine Ringschraube oder das Fußbauteil an den ersten aufgefütterten Bereichen befestigt werden kann,wobei die zweiten aufgefütterten Bereiche (42a-42d) derart gestaltet sind, dass entweder eine Ringschraube oder das Fußbauteil an den zweiten aufgefütterten Bereichen befestigt werden kann, undwobei die Ringschraube (16) entweder in einen der ersten aufgefütterten Bereiche (22a-22d) oder in einen der zweiten aufgefütterten Bereiche (42a-42d) geschraubt wird, und wobei das Fußbauteil (18, 19) an dem jeweils anderen der ersten aufgefütterten Bereiche (22a-22d) oder der zweiten aufgefütterten Bereiche (42a-42d) befestigtwird.
Patent DE-102014006017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Salpetersäure
Inventor: ROHOVEC JOACHIM
IPC: C01B21/26
Filed: 2014-04-23
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Salpetersäure, bei dema. in einer Ammoniakverbrennungsanlage (2) Ammoniak mit Sauerstoff zu Stickoxiden und Wasserdampf umgesetzt wird,b. die Stickoxide und der Wasserdampf aus Schritt (a.) in einem Kondensator (3) auf eine Temperatur abgekühlt werden, bei dem der Wasserdampf kondensiert, wobei die Stickoxide teilweise mit dem kondensierten Wasserdampf und Sauerstoff zu einer Salpetersäure enthaltenden Lösung reagieren und teilweise in einem stickoxidhaltigen Gasgemisch verbleiben,c. das stickoxidhaltige Gasgemisch aus Schritt (b.) einem Absorptionsturm (4, 5) zugeführt wird, in dem es mit Wasser und Sauerstoff in Kontakt gebracht wird, wobei das stickoxidhaltige Gasgemisch mit dem Wasser und dem Sauerstoff zumindest teilweise unter Bildung einer wässerigen, Salpetersäure enthaltenden Lösung reagiert, die sich am Boden des Absorptionsturms (4, 5) ansammelt,d. Salpetersäure enthaltende Lösung aus Schritt (b) und/oder die Salpetersäure enthaltende Lösung aus Schritt (c.) vom Boden des Absorptionsturms (4, 5) bzw. dem Kondensator (3) abgezogen, mittels einer Fördereinrichtung (13, 15, 22) über eine Steigleitung (12, 21) einem Kopfbereich des Absorptionsturms (4, 5) zugeführt wird,e. wenigstens ein Teilstrom der Salpetersäure enthaltende Lösung aus dem Absorptionsturm (4) abgezogen und einem Kopfbereich einer Bleichkolonne (6) zugeführt wird undf. dem Absorptionsturm (4, 5) und/oder der Bleichkolonne (6) über wenigstens eine Sauerstoffzuleitung (26, 27, 28, 29) zusätzlicher Sauerstoff zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassg. der Sauerstoff aus Schritt (f.) in den Absorptionsturm (4, 5) und/oder in die Bleichkolonne (6) eingesprüht wird und bei seiner Zuführung in den Absorptionsturm (4, 5) und/oder die Bleichkolonne (6) eine sauerstoffreiche Atmosphäre ausbildet, innerhalb der die jeweils zugeführte Salpetersäure enthaltende Lösung aus Schritt (d.) und/oder Schritt (e.) unter Ausbildung eines Salpetersäure enthaltenden Aerosols (39) zerstäubt wird, wobei die Temperatur der Atmosphäre im Kopfbereich des Absorptionsturms (4, 5) und/oder der Bleichkolonne (6) zwischen 0°C und minus 30°C beträgt.
Patent DE-102014007560-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Reserverads an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Nutzfahrzeug
Inventor: SCHERR STEFAN
IPC: B62D43/02
Filed: 2014-05-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Anordnung wenigstens eines Reserverades an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Nutzfahrzeug, mit einem an dem Fahrzeug (1) angeordneten Kupplungselement (3) einer Anhängerkupplung, und mit wenigstens einem an dem Fahrzeug (1) angeordneten Reserverad (5), wobei ein Adapterelement (9) vorgesehen ist, mittels dem wenigstens ein Reserverad (5) an dem Kupplungselement (3) des Fahrzeuges (1) lösbar festlegbar und/oder fixierbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Adapterelement (9) mittels einer lösbaren Formschlussverbindung an dem fahrzeugseitigen Kupplungselement (3) festlegbar ist,dass das fahrzeugseitige Kupplungselement (3) als Kupplungsmaul einer Maulanhängerkupplung ausgebildet ist, unddass das Adapterelement mittels eines Kupplungsbolzens (23) der Maulanhängerkupplung an dem fahrzeugseitigen Kupplungselement (3) festlegbar ist.
Patent DE-102014015186-B4 (DE)
Title: Anbauteil zur Anordnung an einer Fahrzeugkomponente und Fahrzeug
Inventor: TISLJAR DENIS
IPC: B60R13/04
Filed: 2014-10-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anbauteil (2) zur Anordnung an einer Fahrzeugkomponente (1) mit
 - einer Trägeranordnung (3),
 - zumindest einem an der Trägeranordnung (3) angeordneten Leuchtelement (5) und
 - einem Abdeckelement (4), welches die Trägeranordnung (3) und das Leuchtelement (5) zumindest teilweise abdeckt, wobei
 - die Trägeranordnung (3), das Leuchtelement (5) und das Abdeckelement (4) derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass sich im an der Fahrzeugkomponente (1) montierten Zustand zwischen dem Abdeckelement (4) und der Fahrzeugkomponente (1) ein Spalt (S) ausbildet, und
 - der Spalt (S) derart ausgerichtet ist, dass mittels aus dem Leuchtelement (5) ausgekoppelten Lichts eine Lichtverteilung (LV) auf der Fahrzeugkomponente (1) und/oder in deren Umgebung erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest im Bereich des Spalts (S) eine Streuscheibe zur optischen Lenkung des ausgekoppelten Lichts angeordnet ist, und
 - die Trägeranordnung (3) als Dichtungsanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-102014017393-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine und Verfahren
Inventor: ROBINSON JERRY C J
IPC: F02K3/12
Filed: 2014-09-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: Strömungsmaschine (1, 1') mit zumindest einer Verdichterseite (4, 4'), zumindest einer Turbinenseite (8, 8') und mit zumindest einem Brennkammerbereich (6), der zwischen der zumindest einen Verdichterseite (4, 4') und der zumindest einen Turbinenseite (8, 8') angeordnet ist, wobei die Strömungsmaschine (1, 1') einen inneren Kernbereich (22) und zumindest einen äußeren Kernbereich (26, 36) hat, und wobei der innere Kernbereich (22) einen Hochdruckverdichter (14) und eine Hochdruckturbine (16) umfasst, die mit einer ersten Welle (24) in Wirkverbindung stehen, und der äußere Kernbereich (26) einen Mitteldruckverdichter (12, 38) und eine Mitteldruckturbine (18, 42) umfasst, die mit einer zweiten Welle (28, 40) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Kernbereich (26, 36) nicht weniger als 60% bis 80% einer Kernverdichtung leistet und der innere Kernbereich (22) nicht mehr als 20% bis 40% der Kernverdichtung leistet, wobei der innere Kernbereich (22) ein maximales Druckverhältnis von 3:1 aufweist und ein restliches Druckverhältnis im äußeren Kernbereich (26, 36) geregelt wird.
Patent DE-102014112442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/017
Filed: 2014-08-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Regelung des Niveaus eines Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges mittels einer Niveauregelanlage mit Luftfedern (1, 2, 3, 4), die über Ventile (5, 6, 7, 8) mit einem Druckreservoir (14) oder der Umgebung verbindbar sind, sodass Luft aus den Luftfedern (1, 2, 3, 4) abgelassen werden kann und das Niveau des Fahrzeugaufbaus absenkbar ist, wobei das Niveau des Fahrzeugaufbaus gegenüber einem Bezugspunkt mit Hilfe von Höhenstandsensoren (12) ermittelt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte während eines Ablassvorganges:
 - Bestimmen der in den Luftfedern (1, 2, 3, 4) befindlichen Luftmenge (n Luft );
 - Fortlaufende Messung des Drucks (p ist ) in den Luftfedern (1, 2, 3, 4);
 - Fortlaufende Bestimmung des Niveaus des Fahrzeugaufbaus und
 - Abbrechen des Ablassvorganges, wenn die Luftmenge (n Luft ) in mindestens einer Luftfeder (1, 2, 3, 4) unter einen Schwellwert (n Luft,   min ) fällt.
Patent DE-102014114793-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit einem Staufach und einer Rasteinrichtung
Inventor: BIJLHOLT JOEP
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-10-13
Granted: 2016-07-14
Abstract: Fahrzeug-Konsole (100), insbesondere Kraftfahrzeug-Mittelkonsole mit einem Staufach (104) und einer Rasteinrichtung (122), wobei das Staufach (104) relativ zu der Fahrzeug-Konsole (100) beweglich gelagert ist. Die Rasteinrichtung (122) umfasst mindestens ein Führungselement (128), einen Führungskanal (124) und ein elastisches Element (132), wobei das elastische Element (132) einerseits an der Fahrzeug-Konsole (100) und andererseits an dem Führungselement (128) angeordnet ist. Der Führungskanal (124) ist dabei an dem Staufach (104) angeordnet. Das elastische Element (132) ist dazu ausgebildet, eine Kraft auf das Führungselement (128) in Richtung auf eine Führungsfläche (126) des Führungskanals (124) auszuüben, sodass das Führungselement (128) auf der Führungsfläche (126) des Führungskanals (124) aufliegt Dabei ist die Wirkrichtung der durch das elastische Element (132) auf das Führungselement (128) ausgeübten Kraft von einer ersten Wirkrichtung zu einer zweiten Wirkrichtung umschaltbar. Die Führungsfläche (126) weist dabei mindestens zwei Rastpositionen (146, 148, 150) auf, wobei durch das Führungselement (128) und die Führungsfläche (126) in der ersten Wirkrichtung des elastischen Elements (132) ein Anschlag für die Bewegung (120) des Staufachs (104) gebildet wird und wobei durch das Führungselement (128) und den Führungskanal (124) in der zweiten Wirkrichtung des elastischen Elements (132) kein Anschlag für die Bewegung (120) des Staufachs (104) gebildet wird.
Patent DE-102014207203-B4 (DE)
Title: Kettenantriebsvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-04-15
Granted: 2021-05-20
Abstract: Kettenantriebsvorrichtung mit einer Kette (110), die mehrere Platten aufweist, und mit einem Kettenführungsmechanismus (170), der die Kette (110) in Gleitkontakt mit sich führt,wobei der Kettenführungsmechanismus (170) eine erste Führung (171a) und eine zweite Führung (172a) aufweist, die einen kleineren Krümmungsradius als die erste Führung (171a) hat,wobei die mehreren Platten eine erste Platte (130A) und eine zweite Platte (130B) aufweisen,wobei die erste Platte (130A) eine Rückseitenhöhe (H) hat, die derart gesetzt ist, dass die erste Platte (130A) die erste Führung (171a) nicht kontaktiert, wenn die erste Platte (130A) von der ersten Führung (171a) geführt wird, und derart, dass die erste Platte (130A) die zweite Führung (172a) kontaktiert, wenn die erste Platte (130A) von der zweiten Führung (172a) geführt wird, wobei die Rückseitenhöhe (H) als eine Dimension definiert ist, die in Normalrichtung einer Wirklinie (P) der Kette (110) von der Wirklinie (P) zu einer äußeren Endfläche einer Platte verläuft, die zu dem Kettenführungsmechanismus weist (170), wobei die zweite Platte (130B) eine Rückseitenhöhe (H) hat, die derart gesetzt ist, dass die zweite Platte (130B) die erste Führung (171a) kontaktiert, wenn die zweite Platte (130B) von der ersten Führung (171a) geführt wird, und derart, dass die zweite Platte (130B) die zweite Führung (172a) kontaktiert, wenn die zweite Platte (130B) von der zweiten Führung (172a) geführt wird,wobei die erste Platte (130A) und die zweite Platte (130B), die unterschiedliche Rückseitenhöhen (H) haben, in Längsrichtung Seite an Seite zueinander angeordnet sind.