baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106740-U1 (DE)
Title: Attikaabdichtung und Installationsanordnung mit derselben
IPC: F16L5/02
Filed: 2020-11-24
Abstract: Attikaabdichtung (1) umfassend einen um eine Durchgangsöffnung (18) umlaufenden Kragen (5), umfassend einen von dem Kragen (5) nach außen abragenden und den Kragen (5) voll umfänglich umschließenden Anlageabschnitt (6), umfassend zwei einander beabstandet parallel gegenüberliegende, gleich lang ausgebildete Längsdichtlippen (2), zwei einander beabstandet parallel gegenüberliegende, gleich lang ausgebildete Querdichtlippen (3) und vier Dichtlippenverbindungsabschnitte (4), wobei die Querdichtlippen (3), die Längsdichtlippen (2) und die Dichtlippenverbindungsabschnitte (4) nach innen von dem Kragen (5) abragen, um die Durchgangsöffnung (18) umlaufend angeordnet sind und aus einem dauerelastischen Material gebildet sind, wobei stets eine Querdichtlippe (3) und eine Längsdichtlippe (2) durch einen Dichtlippenverbindungsabschnitt (4) verbunden sind und wobei die Dichtlippenverbindungsabschnitte (4) jedenfalls zu einer Oberkante (17) hin taschenförmig nach außen ausgeschlagen sind.
Patent DE-202021001488-U1 (DE)
Title: Schlauchverschlussstopfen für Schlauchschnellkupplung
IPC: F16L37/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Schlauchversschlusskappe (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmestopfen (2) in einer Schlauchschnellkupplung dicht verschließt.
Patent DE-202021100387-U1 (DE)
Title: Absaugadapter und Schutzgasschweißbrenner
IPC: B23K5/22
Filed: 2021-01-27
Abstract: Mehrteiliger Absaugadapter (5) eines Schutzgasschweißbrenners (1) zum Verbinden einer Absaugleitung mit dem Schutzgasschweißbrenner (1) zum Absaugen des Schweißrauches, zumindest aufweisend:
 1.1. mindestens zwei Halbschalen (6, 7), welche im zusammengesetzten Zustand einen Absaugkanal (13) um einen Schweißgaskanal des Schutzgasschweißbrenners (1) bilden, wobei
 1.2. die mindestens zwei Halbschalen (6, 7) parallel zu einer Längsrichtung beziehungsweise Strömungsrichtung des Schutzgases geteilt ausgeführt sind.
Patent DE-202021100406-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Stützstreifen
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-01-28
Abstract: Gesichtsmaske, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesichtsmaske Folgendes umfasst:
 einen Maskenkörper (10) mit einem oberen Rand (101) und einem unteren Rand (102), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und mit zwei seitlichen Rändern (103), die einander gegenüberliegend angeordnet sind;
 mindestens einen Stützstreifen (20), der länglich und biegbar ist, an einer mittleren Position an dem Maskenkörper (10) angeordnet ist und sich in Richtung der beiden seitlichen Ränder (103) erstreckt; und
 zwei Ohrschlaufen (30), die jeweils mit den zwei seitlichen Rändern (103) des Maskenkörpers (10) verbunden sind.
Patent DE-202021102369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Errichten einer Plattform für das Laden von Gütern
IPC: E04G21/16
Filed: 2021-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Errichten einer Plattform zum Laden von Gütern außerhalb eines Decks (2) eines Gebäudes, wobei das Deck (2) zumindest teilweise von einer Decke (3) bedeckt ist, wobei die Vorrichtung (1) folgendes umfasst:
 einen rechtwinkligen horizontalen Rahmen (5) mit einer der längeren Seiten (L), der so angeordnet ist, dass er teilweise auf dem Deck (2) liegt, und der einen Plattformabschnitt (20) umfasst, der so angeordnet ist, dass er aus dem Deck (2) herausragt, und einen Bodenabschnitt (10), der so angepasst ist, dass er auf dem Deck (2) des Gebäudes aufliegt,
 vier einstellbare Stützkörper (30), die jeweils mit einer der längeren Seiten (L) des horizontalen Rahmens (5) an dem Bodenabschnitt (10) an einem Ende verbunden sind oder sich in der Nähe davon befinden und sich im Wesentlichen senkrecht zu dem horizontalen Rahmen (5) erstrecken, und die so angeordnet sind, dass sie in der Länge eingestellt werden können, um den Bodenabschnitt (10) gegen das Deck (2) zu drücken, indem sie gegen die Decke (3) drücken, und
 zwei längliche Zugstützen (40), die sich jeweils von einem Verankerungspunkt (21) an dem Plattformabschnitt (20) zu einem anderen Verankerungspunkt (12) an dem Bodenabschnitt (10) über einen Verankerungspunkt (30.1) an einem der einstellbaren Stützkörper (30), der dem Plattformabschnitt (20) am nächsten ist, erstrecken,
 wobei die länglichen Zugstützen (40) in einer horizontalen Ebene parallel zu einer der längeren Seiten (L) des horizontalen Rahmens (5) verlaufen und zusammen mit dieser Seite (L) des horizontalen Rahmens (5) ein Dreieck mit einer Ecke in jedem der Verankerungspunkte bilden.
Patent DE-202021103158-U1 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung für Aquarien
IPC: B63C11/49
Filed: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung 0 zur Unterwasserbeobachtung in Form eines nach oben offenen dreidimensionalen Körpers 1 umfassend einen Boden 11 und mindestens eine Seitenwand 12, wobei der Boden 11 und die mindestens eine Seitenwand 12 dichtend miteinander verbunden oder werkstoffeinstückig ausgebildet sind und einen Innenraum 10 begrenzen, wobei der Boden 11 und/oder die mindestens eine Seitenwand 12 aus einem transparenten Material hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden 11 eine Überlaufrinne 2 angeordnet ist, welche dazu geeignet ist, in den Innenraum 10 über die mindestens eine Seitenwand 12 eintretendes Wasser aufzufangen.
Patent DE-202021105282-U1 (DE)
Title: Elektroantriebsstruktur für eine Arbeitsmaschine
IPC: B60K17/34
Filed: 2021-09-30
Abstract: Elektroantriebsstruktur für eine Arbeitsmaschine, insbesondere für einen Traktor, aufweisend:
 eine Vorderachse (2) mit zwei Vorderrädern (4);
 eine Hinterachse (3) mit zwei Hinterrädern (5);
 einen ersten elektrischen Antrieb (6) zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments zum Antreiben der Vorderräder (4);
 einen zweiten elektrischen Antrieb (7) zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments zum Antreiben der Hinterräder (5); und
 eine Kupplung zwischen dem ersten elektrischen Antrieb (6) und dem zweiten elektrischen Antrieb (7), über die das Antriebsdrehmoment des ersten und zweiten elektrischen Antriebs (6, 7) variabel zwischen der Vorderachse (2) und der Hinterachse (3) übertragen werden kann.
Patent DE-202021105997-U1 (DE)
Title: Klappenventil
IPC: F16K1/18
Filed: 2021-11-03
Abstract: Klappenventil, mit einem ringförmigen Gehäuse (1), in dem eine Klappenscheibe (2) schwenkbar und in Schließstellung dicht an der Gehäusewand anliegend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breitseite (3) der Klappenscheibe (2) weitgehend konkav und die gegenüberliegende Breitseite (4) weitgehend konvex gewölbt sind.
Patent DE-202021106817-U1 (DE)
Title: Adapter zur Montage eines Anbauteils an einem Fahrrad, insbesondere einem Elektrofahrrad und Fahrrad mit einem derartigen Adapter
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Adapter (12) zur Montage eines Anbauteils (14) an einem Fahrrad, insbesondere einem Elektrofahrrad mit zumindest einem Befestigungsabschnitt (10) für eine Anzeigeeinheit, wobei der Adapter (12) einen am Befestigungsabschnitt (10) festlegbaren Halteabschnitt (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (12) anstelle der Anzeigeeinheit montierbar ist und eine Aufnahme (26) für eine wechselbare Adapterplatte (28, 50) zur Montage unterschiedlicher Anbauteile (14) aufweist.
Patent DE-202021106925-U1 (DE)
Title: Türdrücker mit Axialverschiebung
IPC: E05B13/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung/Verschließen/Sperren eines Verschlusselements mittels einer Betätigungshandhabe, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshabe in axialer Richtung verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022000855-U1 (DE)
Title: Schachtelbare Dekorkörper zur Aufnahme von Beleuchtung
IPC: F21V35/00
Filed: 2022-04-08
Abstract: Dekorkörper für den Einsatz von Leuchtmitteln mit beliebigem quadratischen Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass das der Dekorkörper an einer Längsseite offen ist, eine Stirnseite offen ist und das ein Einlegeboden zur offenen Stirnseite auf der Innenwand des Dekorkörpers angebracht ist.
Patent DE-202022001997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-09-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, das durch ein Volumen (12) strömt, aufweisend:
 das Volumen (12), wobei das Volumen einen Fluideintritt (16) und einen Fluidaustritt (18) aufweist,
 wobei das Volumen (12) ferner einen ersten Volumenabschnitt (12a) mit einer sich in Erstreckungsrichtung des ersten Volumenabschnitts (12a) erstreckenden erste Mittelachse (20) und einen zweiten Volumenabschnitt (12b) mit einer sich in Erstreckungsrichtung des zweiten Volumenabschnitts (12b) erstreckenden zweiten Mittelachse (22), sowie einen Verbindungsabschnitt (12c) mit einer sich in Erstreckungsrichtung des Verbindungsabschnitts (12c) erstreckenden Verbindungsabschnittsmittelachse (24) aufweist,
 wobei der Verbindungsabschnitt (12c) den ersten Volumenabschnitt (12a) mit dem zweiten Volumenabschnitt (12b) verbindet,
 wobei der erste Volumenabschnitt (12a), der Verbindungsabschnitt (12c) und der zweite Volumenabschnitt (12b) derart angeordnet sind, dass sie in Betrieb der Vorrichtung nacheinanderfolgend von dem Fluid durchströmt werden, ferner aufweisend
 einen ersten Ultraschallwandler (26) und einen zweiten Ultraschallwandler (28), wobei der erste Ultraschallwandler (26) vorgesehen ist, um ein erstes Ultraschallsignal auszusenden und wobei der zweite Ultraschallwandler (28) vorgesehen ist, um ein zweites Ultraschallsignal auszusenden, wobei der erste Ultraschallwandler (26) ferner dazu vorgesehen ist, um das zweite Ultraschallsignal zu empfangen, und wobei der zweite Ultraschallwandler (28) ferner dazu vorgesehen ist, um das erste Ultraschallsignal zu empfangen, 
 einen ersten Reflektor (30) zum Reflektieren des ersten Ultraschallsignals und des zweiten Ultraschallsignals mit einer dem Volumen (12) zugewandten ersten Reflektoroberfläche (32) und einen zweiten Reflektor (34) zum Reflektieren des ersten Ultraschallsignals und des zweiten Ultraschallsignals mit einer dem Volumen (12) zugewandten zweiten Reflektoroberfläche (36),
 wobei sich die erste Mittelachse (20) und die zweite Mittelachse (22) parallel zueinander erstrecken und die erste Mittelachse (20) und die Verbindungsabschnittsmittelachse (24) einen Winkel von in etwa 90° einschließen und die zweite Mittelachse (22) und die Verbindungsabschnittsmittelachse (24) einen Winkel von in etwa 90° einschließen und
 wobei die erste Mittelachse (20) und der Normalenvektor der ersten Reflektoroberfläche (32) einen Winkel von in etwa 45° einschließen und wobei die zweite Mittelachse (22) und der Normalenvektor der zweiten Reflektoroberfläche (36) einen Winkel von in etwa 45° einschließen.
Patent DE-202022101282-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Türschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein Türschloss, die mittels einer Adapterplatte (11) an einer Tür befestigbar ist und einen elektromotorisch angetriebenen, drehbaren Schlüsselkäfig (12) aufweist, der mit einer Schlüsselaufnahme (121) auf einen Schlüssel des Türschlosses wirkt, wobei zum Antrieb des Schlüsselkäfigs (12) ein Elektromotor (13) mit nachgeschaltetem Getriebe (14) vorhanden ist, das einen Freilauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (14) eine Schwenkplatte (143) umfasst, die auf einer Getriebewelle schwenkbar angeordnet ist und auf der zwei Koppelzahnräder (144) drehbar gelagert sind, die permanent im Eingriff mit einem Abtriebszahnrad (142) sind und die wahlweise, je nach Drehrichtung des Abtriebszahnrads (142), im Eingriff mit einem angetriebenen Zahnrad sind, wobei das angetriebene Zahnrad ein Zahnkranz (122) ist, der an dem Schlüsselkäfig (12) ausgebildet oder angeordnet ist.
Patent DE-202022102411-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Gleitbrett
IPC: A47J47/16
Filed: 2022-05-03
Abstract: Gleitbrett für eine Küchenmaschine, umfassend einen Aufstellkörper (1), auf welchem die Küchenmaschine abstellbar ist, welcher an seiner Unterseite eine zum gleitenden Fortbewegen auf einer Arbeitsplatte geeignete Gleitfläche (6A, 6B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstellkörper
 (1) einen Einschub (3) aufweist, in welchem ein Schneidebrett
 (2) aufnehmbar oder aufgenommen ist.
Patent DE-202022102928-U1 (DE)
Title: Ein sprach- und kognitionsgesteuertes fortschrittliches Drohnensystem
IPC: G06F3/16
Filed: 2022-05-26
Abstract: Ein sprach- und KI-gesteuertes fortschrittliches Drohnensystem, das System umfasst:eine Drohne mit einer Steuereinheit zum Empfangen von Drohnensteuerungsdaten, zum Erhalten von Informationen über den Anfangszustand der Drohne und zum Steuern des Betriebs auf der Grundlage der Informationen über den Anfangszustand und der Drohnensteuerungsdaten, wobei die Drohnensteuerungsdaten auf der Grundlage der erfassten benutzerauthentifizierten Stimme erzeugt werden;ein tragbares Gerät, das mit einem Mikrofon ausgestattet und drahtlos mit der Drohne verbunden ist, um Spracheingaben eines mit der Drohnensteuerung verbundenen Benutzers zu empfangen und ein Sprachsignal zu erzeugen;eine Authentifizierungseinheit, die mit dem Mikrofon verbunden ist, um das extrahierte Sprachmerkmal aus dem erzeugten Sprachsignal mit einem vorab gespeicherten Sprachmerkmal zu vergleichen, um den Benutzer zu authentifizieren;eine Umwandlungseinheit, die mit der Authentifizierungseinheit verbunden ist, um das Sprachsignal nach Abschluss der Authentifizierung in eine Zeichenkette umzuwandeln;eine Befehlsanalyseeinheit, die mit der Umwandlungseinheit verbunden ist, um die umgewandelte Zeichenkette zu untersuchen und eine Richtung und eine numerische Steuerkomponente der Drohne aus der Zeichenkette zu extrahieren, wodurch die Drohnensteuerdaten auf der Grundlage der extrahierten Richtung und numerischen Steuerkomponente erzeugt werden;eine Kommunikationseinheit, die mit der Befehlsanalyseeinheit verbunden ist, um die erzeugten Drohnensteuerdaten an die Drohne zu übertragen; undeine zentrale Steuereinheit, die mit einer Benutzerschnittstelle für die Drohnensteuerung ausgestattet ist und über die Kommunikationseinheit mit der Drohne verbunden ist, um die Drohne mit der Stimme eines Benutzers zu manövrieren.
Patent DE-202022103016-U1 (DE)
Title: Tretkurbel, insbesondere Fahrradtretkurbel, mit Kurbelarmköper aus Kunststoff
IPC: B62M3/00
Filed: 2022-05-29
Abstract: Tretkurbel, insbesondere Fahrrad-Tretkurbel, umfassend einen Kurbelarmköper (100; 200) der zumindest überwiegend aus Kunststoff hergestellt ist, wobei der Kurbelarmköper
 - an einem ersten Ende einen Kurbelendbereich (11) mit einer Wellenaufnahme (13) zum Befestigen an einer Kurbelwelle aufweist, wobei die Wellenaufnahme koaxial zu einer gedachten Kurbeldrehachse (A1) angeordnet ist, und
 - an einem zweiten Ende einen Pedalendbereich (12) zum Anbringen eines um eine gedachte Pedaldrehachse (A2) drehbaren Pedals am Kurbelarmkörper aufweist, wobei der Pedalendbereich insbesondere eine Achsenaufnahme (14) für eine separate Pedalachse oder eine einteilig mit dem Kurbelarm hergestellte Pedalachse (24) umfasst;
 wobei der Kurbelarmköper (100; 200) eine Längserstreckung hat und eine Kurbellänge (K) definiert die einem Achsabstand zwischen Kurbeldrehachse (A1) und Pedaldrehachse (A2) entspricht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kurbelarmköper (100; 200) als einteiliges Spritzgussteil aus Kunststoff, insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff, hergestellt ist; und dass 
 - der Kurbelendbereich (11) so dimensioniert ist, dass die Wellenaufnahme (13) einen inneren Durchmesser (DI) aufweist der mindestens 25%, vorzugsweise mindestens 30% der Kurbellänge des Kurbelarmköpers beträgt, und/oder
 - der Kurbelarmköper (100; 200) entlang eines aufweitenden Längsabschnitts (15), welcher an den Kurbelendbereich (11) angrenzt oder in diesen übergeht und welcher eine Länge von mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 66% der Kurbellänge (K) hat, eine vom Pedalendbereich (12) zum Kurbelendbereich (11) zunehmende Querschnittsabmessung (H) senkrecht zur Längserstreckung aufweist.
Patent DE-202022104280-U1 (DE)
Title: Feste orale Celecoxib-Zusammensetzung mit schneller Freisetzung für die Behandlung akuter Schmerzen
IPC: C07D231/42
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eine einfache, kostengünstige pharmazeutische Zusammensetzung von Celecoxib, um seine Löslichkeit zu verbessern, bestehend aus:
 a) Celecoxib ist 100 mg;
 b) PEG 400 ist 140 bis 150 mg;
 c) avicel ph 102 ist 320 bis 330 mg;
 d) Aerosil 200 beträgt 105 bis 110 mg;
 e) Croscarmellose-Natrium beträgt 15 bis 40 mg;
 f) Kreuzpovidon 15 bis 40 mg;
 g) Natriumstärkeglykolat 15 bis 40 mg; und wobei der Prozentsatz der Wirkstofffreisetzung am Ende der 60. Minute 93,59 % betrug.
Patent DE-202022106399-U1 (DE)
Title: Netzrollgerät
IPC: E04H17/26
Filed: 2022-11-15
Abstract: Netzrollgerät (1), umfassend einen Trägerrahmen (2) mit einer Netzent- bzw. -aufnahmeseite (3), eine im Trägerrahmen (2) drehbar angeordnete Netzrolle (4), einen Antrieb (5) und eine Kraftübertragung (6) vom Antrieb (5) auf die Netzrolle (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der Netzent- bzw. - aufnahmeseite (3) am Trägerrahmen (2) wenigstens drei waagerechte Netzführungen (7, 8, 9) und zwei senkrechte Netzführungen (10, 11) angeordnet sind.
Patent DE-202023001095-U1 (DE)
Title: Komposter
IPC: C05F9/02
Filed: 2023-05-17
Abstract: Komposter (10) zur Umwandlung von organischem Material in Kompost, umfassend
 - eine Primäreinheit (12), die das organische Material aufnimmt und komprimiert und den Druck des organischen Materials erhöht, um es in Vorkompost umzuwandeln, mit
 einer Primärwelle (16), die innerhalb eines Primärgehäuses (18) angeordnet ist, wobei die Primärwelle (16) wiederum einen Bereich (20) mit einer Schneckenschraube (22) umfasst, wobei sich die Spirale der Schneckenschraube (22) zu einem ihrer Enden hin in ihrer radialen Länge verkürzt, und einem Verdickungsbereich (24), in dem der Durchmesser der Primärwelle (16) in Richtung des Innendurchmessers des Primärgehäuses (18) zunimmt, insbesondere als konisch zulaufender Bereich,
 - eine Sekundäreinheit (14), die den Vorkompost von der Primäreinheit (12) erhält und den Vorkompost zerkleinert und entklumpt,
 umfassend Mittel (44) zum Zerkleinern und Entklumpen des Vorkomposts, um ihn in Kompost zu verwandeln, die innerhalb eines Sekundärgehäuses (46) angeordnet sind.
Patent DE-202023100695-U1 (DE)
Title: Ladegerät
IPC: H02G11/02
Filed: 2023-02-14
Abstract: Ladegerät, insbesondere Akkuladegerät, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Ladeelektronikmodul angeordnet ist, das Anschlusskontakte zur Verbindung mit einem mit dem Gehäuse verbindbaren Akku aufweist, die über in dem Gehäuse (2) angeordnete Öffnungen (24) zugänglich sind und das mit einem Anschlusskabel (6) zur Verbindung mit einer Stromquelle, insbesondere einer Wechselstromquelle, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (6) von einer Kabeltrommel (3) aufgenommen ist, die innerhalb des Gehäuses (2) drehbar gelagert ist, wobei die Verbindung des Ladeelektronikmoduls mit dem Anschlusskabel (6) über rotationsfähige Kontakte erfolgt.
Patent DE-202023102166-U1 (DE)
Title: Robotermodul sowie Industrieroboter mit Robotermodul
IPC: B65G1/12
Filed: 2023-04-24
Abstract: Robotermodul (10) für einen Industrieroboter (100), insbesondere für einen Kommissionierroboter (100), umfassend ein Grundgerüst (11) mit einer Schnittstelle (12) für einen Roboterarm (102) und zumindest einer um eine Achse (X) an dem Grundgerüst (11) drehbar gelagerten und antreibbaren Fördertrommel (20), wobei die Fördertrommel (20) eine Mehrzahl an Artikelfächern (30) zur Aufnahme von Artikeln (A) aufweist.
Patent DE-212006000078-U1 (DE)
Title: Waschvorrichtung
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-12-11
Abstract: Waschvorrichtung
(1), umfassend einen Waschbehälter (2), einen Ablaufschlauch
(10), wobei sich ein Ende in den Waschbehälter (2) und
das andere Ende aus dem Waschbehälter (2) erstreckt, und
der bereitgestellt ist, um das während des Waschprozesses
verwendete Wasser abzulassen, und eine Abflussöffnung (3),
die sich an der Basis des Waschbehälters (2) befindet,
und an der der Abflussschlauch (10) angebracht ist, gekennzeichnet
durch einen Waschmittelhalter (4), aufweisend eine Sperre (5), die
die Abflussöffnung (3) umgibt, wodurch vor dem zur Abflussöffnung
(3) strömenden Waschmittel-Wasser-Gemisch eine Sperre gebildet
wird und dafür gesorgt wird, dass sich das nicht im Wasser
gelöste Waschmittel an der Basis des Waschbehälters
(2) niederlässt, einen an der Sperre (5) angeordneten Spalt
(6), der dafür sorgt, dass das abzulassende Wasser die
Abflussöffnung (3) erreicht, und einen Arm (7), dessen
eines Ende an der Sperre (5) angebracht ist, und der an der Basis
des Waschbehälters (2) einen Vorsprung bildet, indem er
sich...
Patent DE-212011100160-U1 (DE)
Title: Mikrowellensensor-LED-Beleuchtungskörper
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Mikrowellensensor-Leuchtdioden(LED)-Beleuchtungskörper, umfassend: eine Anschlusseinrichtung, ein Gehäuse, eine Leuchtdioden(LED)-Lampe, eine Lampenabdeckung, wobei die Anschlusseinrichtung an der Oberseite des Gehäuses angeordnet ist, die LED-Lampe und die Lampenabdeckung an der Unterseite des Gehäuses angeordnet sind und die Lampenabdeckung die LED-Lampe abdeckt, und einen Mikrowellensensor, wobei die Lampenabdeckung den Mikrowellensensor abdeckt.
Patent DE-212017000170-U1 (DE)
Title: Intelligenter Messerhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein intelligenter Messerhalter dadurch gekennzeichnet, dass der intelligente Messerhalter einen Messerhalterkörper (1), einen Messerverriegelungsmechanismus zum Verriegeln oder Entriegeln zwischen dem Messer und dem Messerhalterkörper (1), eine Antriebsvorrichtung zum Antrieb des Messerverriegelungsmechanismus zum Verriegeln oder Entriegeln, eine Steuervorrichtung (12) zum Steuern des Betriebs der Antriebsvorrichtung und eine Stromversorgung (6) umfasst, wobei die obere Wand des Messerhalterkörpers (1) mit mehreren ersten Messereinsetzlöcher (11) versehen ist.
Patent AT-6769-U2 (AT)
Title: Verfahren zur dosierten abgabe von reaktiven klebstoffen zur befestigung von futtern und/oder befestigung von semipermeablen membranen in handschuhen
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: A41D19/00
Filed: 2003-04-04
Abstract: Verfahren zur Befestigung von Futtern und/oder semipermeablen Membranen in Handschuhen mit reaktiven Klebstoffen, wobei eine mit Preßluft betriebene Kartuschen-Heißsprüh-Pistole eingesetzt wird, um den reaktiven Klebstoff dosiert und punktgenau aufzutragen.
Patent BR-MU8802568-U2 (BR)
Title: introdução de cor laranja nas lanternas e dois estágios em luz de freio nos veìculos automotores
Inventor: MENDES ANTONIO MATIOLA
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-11-28
Abstract: Esta patente Modelo de Utilidade reivindica mudanças nas lanternas de cor vermelha por cor laranja "2 e 2", fig. 1 e 2 e ainda dobrar intensidade das luzes vermelhas de freio. O mesmo será controlado por um novo dispositivo 5, instalado no circuito hidráulico e elétrico do freio, fig. 4. O objetivo é ampliar a perceptividade dos motoristas nas frenagens, principalmente nos períodos noturnos. Pois até hoje as luzes são vermelhas tanto para as lanternas como para as luzes de freio. Isto confunde o motorista de trás quando o veículo da frente é freado. Já com a cor laranja, exclusivo nas lanternas o diferencial em relação às luzes vermelhas do freio será enorme, e a capacidade perceptiva do motorista se tornará tão nítida e instantânea que em suas pilotagens não precisará mais estar com seus olhos fitados nas lanternas dianteiras, para distinguir se está freando ou não. Portanto, este projeto não é uma opção, mas uma necessidade para um trânsito tão intenso atualmente. Certamente moralizará mais as leis de trânsito, favorecerá aos motoristas e ainda diminuirá os acidentes noturnos.