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Patent DE-102018208169-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Antrieb eines Mähwerksbalkens eines Schneidwerks
Inventor: ZUMBACH FERDINAND
IPC: A01D34/30
Filed: 2018-05-24
Abstract: Eine Antriebsanordnung zum sich hin- und her bewegenden Antrieb eines Mähwerksbalkens (42) umfasst einen hydraulischen Zahnradmotor mit einem Gehäuse (44) und einem Zahnrad (118), das durch ein hydraulisches Medium um eine erste Achse (54) in Drehung versetzbar ist und einen Exzentertrieb, der ein durch das Zahnrad (118) um eine zur ersten Achse (54) parallele, zweite Achse (54') rotativ antreibbares, exzentrisches Element (46) und ein damit gekoppeltes Abtriebselement umfasst, das mit dem Mähwerksbalken (42) gekoppelt ist.
Patent DE-102018208472-A1 (DE)
Title: Lufteinfang-Struktur
Inventor: SUDO KAICHI
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-05-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Lufteinfang-Struktur, die in der Lage ist, eine Einbringung von Gebläsegeräuschen und Windgeräuschen in den Fahrzeuginnenraum zu unterbinden:
 [Lösung] Es ist eine Lufteinfang-Struktur offenbart. Die Lufteinfang-Struktur beinhaltet eine Verkleidung (60), die an einer einem Gepäckraum zugewandten Oberfläche eines Fahrzeugkarosserieteils (7) angebracht ist. Die Verkleidung (60) weist einen Hohlraum (61) auf. Eine Einlassöffnung (63 oder 64 oder 65) ist integral in der Verkleidung (60) ausgebildet. Eine Entlüftungsöffnung (62) ist integral in der Verkleidung (60) ausgebildet.
 Die Entlüftungsöffnung (62) verbindet den Hohlraum (61) und ein Gebläse (20) eines Kanalsystems (40) über Luftstromaustausch.
Patent DE-102018209461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum impedanzgesteuerten Schnellladen, Steuereinheit für ein Ladesystem, Energiespeicher und Arbeitsvorrichtung
Inventor: ANDRE DAVE
IPC: H01M10/615
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum impedanzgesteuerten Schnellladen eines elektrischen Energiespeichers (20) einer Arbeitsvorrichtung (1) und insbesondere eines Fahrzeugenergiespeichers (20') eines Fahrzeugs (1'), bei welchem ein für eine Impedanz des Energiespeichers (20) charakteristische Größe erfasst wird, ein aktueller Ladestrom zum Laden des elektrischen Energiespeichers (20) in Abhängigkeit von der für die Impedanz charakteristischen Größe eingestellt wird, durch temporäres Zuschalten und Versorgen eines Ohmschen Verbrauchers (30) mit dem Energiespeicher (20) der aktuelle Ladestrom mit steiler Flanke temporär abgesenkt wird und eine Spannungsantwort des Energiespeichers (20) auf die steile Flanke als für die Impedanz des Energiespeichers (20) charakteristische Größe erfasst und dem Einstellen des aktuellen Ladestroms zu Grunde gelegt wird.
Patent DE-102018213850-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein zur Ausführung eines automatischen Fahrmanövers ausgebildetes Fahrzeug, sowie dazugehöriges Verfahren zur Fahrerassistenz und dazugehörige Steuer- und Regeleinrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-08-17
Abstract: Bremsvorrichtung für ein zur Ausführung eines automatischen Fahrmanövers ausgebildetes Fahrzeug, die Bremsvorrichtung umfassend wenigstens eine Bremse, einen Bremsbelag und eine Bremsscheibe, wobei der Bremsbelag mittels eines elastischen Elements zur Ausübung einer Bremskraft gegen die Bremsscheibe beaufschlagbar ist, wobei bei der Ausführung eines automatischen Fahrmanövers die vom elastischen Element gegen den Bremsbelag zur Ausübung einer Bremskraft beaufschlagte elastische Kraft derart hoch ist, dass beim Auftreten eines Fehlerfalls oder eines vorgegebenen Ereignisses das Fahrzeug abgebremst wird, vorzugsweise, dass das Fahrzeug in den Stillstand abgebremst wird und im Stillstand gehalten wird
Patent DE-102019002342-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verwendung der Testvorrichtung
Inventor: BTAHRI JEMEI
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Testvorrichtung, insbesondere für das Testen elektronischer Module auf einer Leiterplatine, umfassend: zumindest einen oberen Testkontaktor zum elektrischen Kontaktieren eines Bereichs einer Oberseite einer Leiterplatine, wobei der zumindest eine obere Testkontaktor zumindest eine Führungsausnehmung aufweist, zumindest einen unteren Testkontaktor zum elektrischen Kontaktieren eines Bereichs einer Unterseite der Leiterplatine, wobei der zumindest eine untere Testkontaktor zumindest einen Führungsstift zum Ausrichten der Leiterplatine relativ zu dem zumindest einen unteren Testkontaktor aufweist, wobei der zumindest eine Führungsstift von dem zumindest einen unteren Testkontaktor hervorragt, wobei in einem Betriebszustand der Testvorrichtung der zumindest eine Führungsstift in die zumindest eine Führungsausnehmung eingreift, wodurch der zumindest eine obere Testkontaktor relativ zu der Leiterplatine und dem zumindest einen unteren Testkontaktor ausgerichtet ist. Und eine Vielzahl von oberen Ausrichtelementen zum Ausrichten des zumindest einen oberen Testkontaktors in einem Offenzustand der Testvorrichtung relativ zu einem oberen Andrückelement zum Andrücken des zumindest einen oberen Testkontaktors an den zu kontaktierenden Bereich der Oberseite der Leiterplatine.
Patent DE-102019003407-A1 (DE)
Title: Schienenverbundsystem zum Befördern von Personen und/oder Gütern
Inventor: KERNER FRANZ
IPC: B61B1/00
Filed: 2019-05-11
Abstract: Das Schienenverbundsystem hat wenigstens ein erstes Schienenpaar, auf dem ein erstes, wenigstens einen Wagen aufweisendes Schienenfahrzeug verfahrbar ist. Es weist ferner wenigstens ein zweites Schienenpaar auf, dessen Spurweite kleiner ist als die Spurweite des ersten Schienenpaares. Auf ihm ist ein zweites, wenigstens einen Wagen aufweisendes Schienenfahrzeug verfahrbar. Das erste und zweite Schienenpaar sind zumindest abschnittsweise derart angeordnet, dass sich ihre Lichtraumprofile zumindest geringfügig und über den Abschnitt hinweg weitgehend konstant überdecken, so dass das erste und das zweite Schienenfahrzeug nebeneinander und/oder hintereinander fahrbar sind.
Patent DE-102019004937-A1 (DE)
Title: chemische Prozeßführung fürfließfähiges Einsatzgut in einem Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Planetwalzenextruders/Planetwalzenextruderabschnitts/Moduls zur Durchführung chemischer Prozesse unter Mitwirkung von Katalysatoren.
Patent DE-102019006362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines Mediums zu einem Werkzeug einer Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Bereitstellen einer derartigen Vorrichtung
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B24B55/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16, 18) zum Zuführen eines Mediums, insbesondere eines Kühl- und/oder Schmiermittels, zu einem Werkzeug (12, 14) einer Bearbeitungsmaschine (10), vorzugsweise einer Schleif- oder Erodiermaschine, umfassend,wenigstens einen Anschlusskörper (26, 226), der mit einer Versorgungseinheit (28) der Bearbeitungsmaschine (10) für das Medium koppelbar und dazu ausgebildet ist, das Medium von der Versorgungseinheit (28) aufzunehmen,wenigstens ein Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) das an den Anschlusskörper (26, 226) anschließbar und dazu ausgebildet ist, das von dem Anschlusskörper (26, 226) aufgenommene Medium zu dem Werkzeug (12, 14) zu führen und an eine Bearbeitungsstelle des Werkzeugs (12, 14) abzugeben,wobei das Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) eine erste Anschlussschnittstelle (44, 48, 52) aufweist, mit der das Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) an den Anschlusskörper (26, 226) oder an ein weiteres Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) fluidisch koppelbar ist, sowie eine zweite Anschlussschnittstelle (46, 50, 54, 60, 61) aufweist, mit der das Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) mit einem weiteren Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) fluidisch koppelbar ist oder die verschlossen bzw. verschließbar ist, und dassdas Abgabemodul (34, 35, 36, 38, 40, 41, 43) einen Fluidführungsträger (62, 64, 74, 75) aufweist, an dem eine Fluidführungsanordnung (39, 42, 66, 76) angebracht oder anbringbar ist, mit der das Medium an die Bearbeitungsstelle des Werkzeugs (12, 14) führbar und an diese abgebbar ist.
Patent DE-102019007535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems in Abhängigkeit von einem personalisierten Konfigurationsset, Assistenzsystem, Computerprogramm sowie computerlesbares Medium
Inventor: JARDNER KAI
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (12) für ein Kraftfahrzeug (10), bei welchem in einer elektronischen Recheneinrichtung (14, 18) des Assistenzsystems (12) ein für einen Nutzer (22) des Assistenzsystems (12) personalisiertes Konfigurationsset (24a, 24b, 24c) für zumindest eine Funktionseinheit (26) des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt wird, und bei welchem in Abhängigkeit von einem Auslösekriterium (28) das personalisierte Konfigurationsset (24a, 24b, 24c) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (14, 18) eingestellt wird, wobei als Auslösekriterium (28) mittels einer ersten Sensoreinrichtung (30) der Nutzer (22) identifiziert wird und/oder als Auslösekriterium (28) mittels einer zweiten Sensoreinrichtung (32) eine vorgegebene das Kraftfahrzeug (10) betreffende Information erfasst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019100039-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur geschwindigkeitsregelung
Inventor: MOHAN SHANKAR
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-01-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Regeln einer Fahrzeugdrehmomentausgabe während der Geschwindigkeitsregelung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Bestimmen der zukünftigen Fahrzeugdrehmomentausgabe durch das Minimieren einer Zielfunktion auf Grundlage einer momentanen Fahrzeuggeschwindigkeit, einer durchschnittlichen Fahrzeuggeschwindigkeit und einer derzeitigen Fahrzeugdrehmomentausgabe beinhalten. Die Gewichte der Zielfunktion können auf Grundlage der vergangenen und der derzeitigen Fahrzeugbetriebsparameter aktualisiert werden.
Patent DE-102019100185-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B13/26
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Laufsohle 3 umfasst eine im Wesentlichen flache Bezugsfläche 4, welche an einer Unterseite der Laufsohle 3 ausgebildet ist, und Stollen 12, die von der Bezugsfläche 4 nach unten vorspringen und jeweils eine unterhalb der Bezugsfläche 4 angeordnete Vorsprungsfläche 12a aufweisen. In einem unteren Abschnitt einer Zwischensohle 2 sind Zwischensohlenhohlräume 6 vorgesehen. Die Zwischensohlenhohlräume 6 sind jeweils zwischen einem oberen Abschnitt der Laufsohle 3 und einer zugeordneten Zwischensohlenvertiefung 2d von Zwischensohlenvertiefungen 2d begrenzt, welche in einer unteren Fläche einer unteren Zwischensohle 2b an den Oberseiten der Stollen 12 gegenüberliegenden Stellen ausgebildet sind.
Patent DE-102019102253-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEIDL MATTHIAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsvorrichtung einen Antriebsstrang (15) mit zwei Antriebsabschnitten (15a, 15b) mit jeweils einem Antriebsanschluss (8, 9) aufweist, wobei die Antriebsabschnitte (15a, 15b) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen zwischen den Antriebsanschlüssen (8, 9) entlang einer geometrischen Achse (7) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position linear zueinander beweglich sind, wobei ein Endanschlag (19) vorgesehen ist, um die Antriebsbewegung zwischen den Antriebsanschlüssen (8, 9) auf die ausgefahrene Position zu begrenzen, wobei der Endanschlag (19) aufeinander zu bewegbare Endanschlagflächen (19a, 19b) an den Antriebsabschnitten (15a, 15b) umfasst, wobei ein Antriebsabschnitt (15a) eine sich entlang der geometrischen Achse (7) erstreckende Stange (10), insbesondere eine als Spindel ausgebildete Stange (10), und eine Sicherungseinrichtung (20) aufweist, wobei die Sicherungseinrichtung (20) ein Sicherungselement (21) aufweist, das axial formschlüssig auf der Stange (10) angeordnet ist und die eine Endanschlagfläche (19b) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass das Sicherungselement (21) ein sich in einer Umfangsrichtung (U) um die geometrische Achse (7) erstreckendes Kernelement (23) mit mehreren relativ zueinander beweglichen Umfangssegmenten (23a, 23b) aufweist, wobei die Umfangssegmente (23a, 23b) im montierten Zustand des Sicherungselements (21) axial formschlüssig mit der Stange (10) zusammenwirken.
Patent DE-102019104065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Objektivbaugruppen
IPC: G01M11/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren sowie eine Verwendung zur Prüfung von Objektivbaugruppen basierend auf einem computergenerierten Hologramm.
Patent DE-102019105817-A1 (DE)
Title: Gelenkarm-Steuerung einer Betonpumpe
Inventor: WANNER JULIAN
IPC: E04G21/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Gelenkarm-Steuerung für den Gelenkarm einer Betonpumpe, wobei der Gelenkarm einen um eine vertikale Achse drehbaren Drehbock und mindestens zwei mittels Gelenken um horizontale Achsen verschwenkbare Segmente aufweist, wobei der Drehbock über einen Aktuator um die vertikale Achse verfahrbar ist und die Segmente über Aktuatoren um die horizontalen Achsen verschwenkbar sind, wobei bevorzugt Sensoren zur Bestimmung des Drehwinkels des Drehbocks und zur Bestimmung der Gelenkwinkel der Gelenke vorgesehen sind, wobei die Gelenkarm-Steuerung zur Ansteuerung der Aktuatoren dient und eine Geometriesteuerung umfasst, welche aus Eingabewerten zu einer Soll-TCP-Bewegung eine Trajektorie mit Soll-Werten für die Bewegung des Drehbocks und/oder der Gelenke erzeugt. Dabei ist vorgesehen, dass die Geometriesteuerung die Trajektorie durch Lösung eines Optimierungsproblems bestimmt, wobei das Optimierungsproblem als Zielfunktion eine Abweichung zwischen der Soll-TCP-Bewegung und einer sich durch die Trajektorie in einem physikalischen Modell des Gelenkarms ergebenden TCP-Bewegung minimiert, wobei Beschränkungen der Hydraulik und/oder des Arbeitsraumes als Nebenbedingung in die Optimierung eingehen.
Patent DE-102019114255-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungs- und Informationsanzeige und/oder Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PILZ ULRICH
IPC: H02N2/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieerzeugungs- und Informationsanzeige und/oder Beleuchtungseinrichtung, aufweisend einen plattenartigen Grundkörper mit einer, insbesondere starren, ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche, eine in den Grundkörper derart eingebettete piezoelektrische Wandlereinrichtung, dass eine über die zweite Hauptfläche in den Grundkörper eingetragene Kraft die Wandlereinrichtung beaufschlagt und an deren Ausgang eine elektrische Spannung erzeugt, und ein in dem Grundkörper angeordnetes oder diesem zugeordnetes Anzeige- und/oder Leuchtelement, das einen mit dem Ausgang der piezoelektrischen Wandlereinrichtung verbundenen Stromversorgungsanschluss hat und somit durch die piezoelektrische Wandlereinrichtung mit Betriebsenergie versorgt wird.
Patent DE-102019118064-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: KIRCHWEGER STEFAN
IPC: B62D3/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) umfassend einen Motor (2) mit einer ersten Riemenscheibe (5) und einen Kugelumlauftrieb (6) mit einer zweiten Riemenscheibe (7), wobei die erste und die zweite Riemenscheibe (5, 7) über einen Riemen miteinander verbunden sind. Die erste und/oder die zweite Riemenscheibe (5, 7) umfasst/umfassen einen Außenring (12), einen Innenring (13) und einen Zwischenring (14), wobei der Außenring (12) vorzugswiese eine Außenverzahnung (1) aufweist, der Zwischenring (14) in radialer Richtung zwischen dem Au-ßenring (12) und dem Innenring (13) angeordnet und mit diesen verbunden ist, und der Zwischenring (14) zumindest teilweise aus einem gummielastischen Werkstoff besteht.
Patent DE-102019119056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zum kontaktanalogen Darstellen eines virtuellen Insassen in einer Fahrgastzelle des Fortbewegungsmittels
Inventor: FONTEIN NIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Fortbewegungsmittel zum kontaktanalogen Darstellen eines virtuellen Insassen (40) in einer Fahrgastzelle (50) des Fortbewegungsmittels (80). Die Vorrichtung umfasst: eine Speichereinheit (20), eine Anzeigevorrichtung (30) und eine Auswerteinheit (10), wobei die Speichereinheit (20) eingerichtet ist, Daten zum Erzeugen einer Darstellung des virtuellen Insassen (40) vorzuhalten, die Anzeigevorrichtung (30) in einem Bereich eines Volumens der Fahrgastzelle (50) verortet ist, die Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, die Darstellung des virtuellen Insassen (40) unter Berücksichtigung einer Information über einen Blickwinkel (90) eines Benutzers des Fortbewegungsmittels (80) auf die Anzeigevorrichtung (30) perspektivisch korrekt zu erzeugen, und in Verbindung mit der Anzeigevorrichtung (30) den virtuellen Insassen (40) für den Benutzer des Fortbewegungsmittels (80) kontaktanalog im Bereich des Volumens der Fahrgastzelle (50) anzuzeigen.
Patent DE-102019120256-A1 (DE)
Title: Adaptive Straßenleuchte mit Personendetektor
Inventor: WUPPINGER BERNHARD
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenleuchte zur Anordnung an der Straße in der Nähe eines Ortes mit erhöhtem Personenaufkommen, z.B. eines Fußgängerüberweges oder einer Bushaltestelle, wobei die Straßenleuchte mit einem Sensor verbunden ist, der dazu eingerichtet ist, die Anwesenheit und/oder Bewegung von Personen zu detektieren, und die Straßenleuchte eine Steuereinrichtung aufweist, die dafür eingerichtet ist, eine Spektralfarbe und/oder eine Leuchtfrequenz eines von der Straßenleuchte abgegebenen Lichts bei Detektion einer Person zu verändern.
Patent DE-102019121722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: SAVANT CHANDRASHEKHAR PRAKASH
IPC: H01L21/283
Filed: 2019-08-13
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Gatedielektrikumsschicht über einem Kanalgebiet ausgebildet, eine erste leitfähige Schicht wird über der Gatedielektrikumsschicht ausgebildet, eine Abschirmschicht wird über der ersten leitfähigen Schicht ausgebildet, wodurch eine zweilagige Struktur ausgebildet wird, eine Abdeckschicht wird über der Abschirmschicht ausgebildet, ein erster Ausheilungsvorgang wird durchgeführt, nachdem die Abdeckschicht ausgebildet wurde, die Abdeckschicht wird nach dem ersten Ausheilungsvorgang entfernt, und eine Gateelektrodenschicht wird ausgebildet, nachdem die Abdeckschicht entfernt wurde.
Patent DE-102019123498-A1 (DE)
Title: Trocknungsanlage
Inventor: SCHMITZ GUIDO
IPC: F26B21/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trocknungsanlage (1) zum Trocknen von Trocknungsgut in Form von quaderförmigen Ballen (5) oder von in quaderförmigen, luftdurchlässigen Behältnissen (5') untergebrachtem Trocknungsgut, mit einer Tragfläche (3), auf der eine Anordnung von Ballen (5) und/oder Behältnissen (5') anordbar ist, und mit Mitteln zum Fördern von Trocknungsluft durch das in Form der Ballen (5) vorliegende oder in den Behältnissen (5') untergebrachte Trocknungsgut.Die Trocknungsanlage (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfläche (3) in einem Gehäuse (2) untergebracht ist, dass auf der Tragfläche (3) die Ballen (5) und/ oder Behältnisse (5') dicht an dicht platzierbar sind und dass umlaufend oder abschnittsweise an einer inneren Umfangsfläche des Gehäuses (2) wenigstens eine expandierbare flexible Dichtung (4) angeordnet ist, mittels welcher ein Spaltraum zwischen einer äußeren Umfangsfläche der Anordnung aus den Ballen (5) und/oder Behältnissen (5') einerseits und der inneren Umfangsfläche des Gehäuses (2) andererseits umlaufend oder abschnittsweise abdichtbar ist.
Patent DE-102019124085-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Detektionsvorrichtung zur Detektion einer potenziellen Insassenpräsenz in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: G08B21/22
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Fahrzeug (F), mit- einer elektronischen Erfassungseinrichtung (3) zur Erfassung eines Fahrzeugzustands, der dafür repräsentativ ist, dass das Fahrzeug (F) abgestellt wurde,- einer elektronischen Detektionseinrichtung (2a, 2b) zur Detektion einer potenziellen Insassenpräsenz in einem Fahrzeuginnenraum (I) des Fahrzeugs (F) und- einer elektronischen Steuereinrichtung (SE), über die in Reaktion auf das Erfassen eines für das Abstellen des Fahrzeugs (F) repräsentativen Fahrzeugzustands und die Detektion einer potenziellen Insassenpräsenz ein Steuersignal (s1-s4) erzeugbar ist.Über die elektronische Steuereinrichtung (SE) sind mindestens zwei unterschiedliche Steuersignale (s1-s4) in Reaktion auf das Erfassen eines für das Abstellen des Fahrzeugs (F) repräsentativen Fahrzeugzustands und die Detektion einer potenziellen Insassenpräsenz in Abhängigkeit von mindestens einem zusätzlich berücksichtigten Parameter erzeugbar.
Patent DE-102019124098-A1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Steigern von Muskelkraft
Inventor: KIM KYU JUNG
IPC: A61F5/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung zum Steigern von Muskelkraft kann aufweisen: Einen Anbringungskörper (100), der mit einem Oberkörper eines Trägers gekuppelt ist, ein Schultergestell (200), von welchem ein Ende mit dem Anbringungskörper (100) an einer rückseitigen Fläche des Trägers gekuppelt ist und welcher ein anderes Ende hat, das um das eine Ende an der rückseitigen Fläche des Trägers herum in einer Oben-Unten-Richtung drehbar ist, ein Anbringungsgestell (300), von welchem ein Ende mit dem anderen Ende des Schultergestells gekuppelt ist, um torsionsmäßig drehbar zu sein, eine Abstützung (500), welche einen Teil eines Oberarms des Trägers umgibt, um den Oberarm des Trägers zu stützen, und ein Kompensationsgestell (400), welches mit der Abstützung (500) integral gekuppelt ist, um zusammen mit der Abstützung (500) um ein Schultergelenk des Trägers herum drehbar zu sein, wobei das Kompensationsgestell (400) in der Lage ist, eine Stützkraft zu erzeugen, welche abhängig von einem Winkel variiert, mit dem das Kompensationsgestell mit Bezug auf das Anbringungsgestell (300) gedreht ist.
Patent DE-102019130274-A1 (DE)
Title: Halbleiter-mram-vorrichtung und verfahren
Inventor: LIN SHY-JAY
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht über einem Halbleitersubstrat; Abscheiden einer ersten Elektrodenschicht über der ersten dielektrischen Schicht; Ätzen der ersten Elektrodenschicht, um eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode zu bilden, die seitlich von der ersten Elektrode getrennt ist: Abscheiden eines Spin Orbit Torque-Materials (SOT-Materials) auf der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode; Abscheiden von Magnetic Tunnel Junction-Schichten (MTJ-Schichten) auf dem SOT-Material; Abscheiden einer zweiten Elektrodenschicht auf den MTJ-Schichten; Ätzen des SOT-Materials, um eine SOT-Schicht zu bilden, die sich von der ersten Elektrode zu der zweiten Elektrode erstreckt; Ätzen der MTJ-Schichten, um einen MTJ-Stapel auf der SOT-Schicht zu bilden; und Ätzen der zweiten Elektrodenschicht, um eine obere Elektrode auf dem MTJ-Stapel zu bilden.