baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133481-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: TOFAUTE TOBIAS
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Batterieanordnung (1), umfassend eine erste Batterieeinheit (2) und eine in einer Stapelrichtung (4) über der ersten Batterieeinheit (2) gestapelte zweite Batterieeinheit (3), eine zwischen der ersten Batterieeinheit (2) und der zweiten Batterieeinheit (3) angeordnete Zwischenwand (5), einen die erste Batterieeinheit (2) elektrisch kontaktierenden ersten Sammelleiter (20) und einen die zweite Batterieeinheit (3) elektrisch kontaktierenden zweiten Sammelleiter (30), wobei der zweite Sammelleiter (30) den ersten Sammelleiter (20) in einem Anbindungsbereich (6) elektrisch kontaktiert, wobei ein elektrisch isolierender Einsatz (7) zum Aufnehmen des Anbindungsbereichs (6) in der Zwischenwand (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019200983-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit anschlagender Feder
Inventor: SCHRÖDER WALDEMAR
IPC: B60N2/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Verstellmechanismus (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2), umfasst einen Träger (10), ein Verstellteil (11) und eine Feder (12), wobei das Verstellteil (11) und der Träger (10) gegen eine Kraft der Feder (12) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, wobei infolge einer solchen Bewegung gegen die Kraft der Feder (12) ein Anschlagabschnitt (122) der Feder (12) derart in Kontakt mit einer Komponente des Verstellmechanismus (1) bringbar ist, dass infolge dieses Kontakts eine weitere Relativbewegung zwischen dem Verstellteil (11) und dem Träger (10) erschwert oder blockiert ist. So wird ein verbesserter Verstellmechanismus angegeben.
Patent DE-102019205405-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Eingangsgröße eines Fahrzeug-Aktuators mittels modellgestützter prädiktiver Regelung
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ermittlung einer Eingangsgröße eines Fahrzeug-Aktuators mittels modellgestützter prädiktiver Regelung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist eine Prozessoreinheit dazu eingerichtet ist, mittels einer Schnittstelle auf Trajektorien-Informationen (P) und auf einen Zustands-Datensatz (17) zuzugreifen, welcher einen Umgebungszustand des Fahrzeugs und/oder einen Zustand des Fahrzeugs und/oder einen Fahrzustand des Fahrzeugs repräsentiert. Die Prozessoreinheit führt einen Nebenbedingungs-Algorithmus (14) zur Berechnung einer Nebenbedingung (18) und einen MPC-Algorithmus (15) zur modellbasierten prädiktiven Regelung aus. Durch Ausführen des Nebendingungs-Algorithmus' (14) wird in Abhängigkeit von den Trajektorien-Informationen (P) und in Abhängigkeit von dem Zustands-Datensatz (17) eine Nebenbedingung (18) für den MPC-Algorithmus (15) ermittelt. Durch Ausführen des MPC-Algorithmus' (15) wird in Abhängigkeit von der Nebenbedingung (18) eine Eingangsgröße (19) für einen Aktuator des Fahrzeugs ermittelt. Dies erfolgt insbesondere derart, dass das Fahrzeug in einer zukünftigen prädizierten Trajektorie der vorgegebenen Trajektorie mit einer vorgegebenen Sicherheit folgt.
Patent DE-102019208189-A1 (DE)
Title: Unterstützungssystem zur fahrzeugführung
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Unterstützungssystem zur Fahrzeugführung bereitzustellen, das fähig ist, einem Fahrer des Fahrzeugs Informationen über notwendige Objekte mit weniger Berechnungen in geeigneter Weise zur Verfügung zu stellen. [Lösung] Es wird ein Fahrzeugführung-Unterstützungssystem offenbart. Das Fahrzeugführung-Unterstützungssystem umfasst: ein Bilderfassungsgerät (2) zur Aufnahme eines Bildes einer Außensicht vor einem Fahrzeug (1); ein Anzeige-/Alarmgerät (2) zur Bereitstellung von Informationen; und eine Steuereinheit (6) zur Durchführung eines Bilderkennungsvorgangs anhand von Bilddaten und zur Veranlassung des Anzeige-/Alarmgeräts (3), einem Fahrer des Fahrzeugs Informationen bereitzustellen. Die Steuereinheit (6) schränkt aufgrund einer auf einer vorbestimmten Bedingung basierenden Regel die Objekte auf ein spezifiziertes Objekt ein, und führt den Bilderkennungsvorgang für jeden der in den Bilddaten gefundenen Kandidaten nur für das spezifizierte Objekt durch.
Patent DE-102019209773-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits- oder Gasverteilersystem
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H01M8/2483
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Flüssigkeits- oder Gasverteilersystem (10) mit mindestens einer plattenförmigen Struktur (32) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial (12). Diese ist mit einer Spannungsquelle (18) verbunden. In das elektrisch leitfähige Kunststoffmaterial (12) ist ein Kanal (20) oder ein Kanalsystem (34) eingebettet. Dieses erzeugt im elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial (12) eine Querschnittsverengung (22, 62, 76). Diese bewirkt dort eine lokale Erhöhung des elektrischen Widerstands.
Patent DE-102019210298-A1 (DE)
Title: Dampfkraftwerk sowie Verfahren
Inventor: PIPPERT MICHAEL
IPC: F01K17/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfkraftwerk (1),- mit einem von Wasser (W) und Wasserdampf (WD) durchströmbaren Wasser-Dampf-Kreislauf, in welchem ein Dampferzeuger (25) und eine Dampfturbine (2), die einen Turbinenabtrieb (3a) mit einer Abtriebswelle (3) aufweist, angeordnet ist,- mit einem ersten elektrischen Generator (7a) und mit einem zweiten elektrischen Generator (7b), die galvanisch voneinander getrennt sind und mit dem Turbinenabtrieb (3a), insbesondere der Abtriebswelle (3), der Dampfturbine (2) antriebsverbindbar oder antriebsverbunden sind.
Patent DE-102019213317-A1 (DE)
Title: Eingangsfehlererkennungssystem
Inventor: VALLS GADEA ANTONI
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Fahrzeugsystem ist mit einem Eingangsanschluss, einer Schnittstelleneinheit und einem Mikrocontroller ausgestattet. Der Eingangsanschluss ist über einen externen Schalter mit einer externen Stromquelle verbunden oder geerdet. Die Schnittstelleneinheit ist angepasst, um mit dem Eingangsanschluss in einer normalen Konfiguration, um dem externen Schalter einen Benetzungsstrom zuzuführen, und in einer Testkonfiguration verbunden zu werden. Der Mikrocontroller ist programmiert zum: Konfigurieren der Schnittstelleneinheit in der normalen Konfiguration als Reaktion auf die Eingangsanschlusskennlinie; Messen einer Normalspannung der Schnittstelleneinheit; Neukonfigurieren der Schnittstelleneinheit in der Testkonfiguration; Messen einer Prüfspannung der Schnittstelleneinheit; und Erzeugen eines Ausgangs, der einen Zustand des externen Schalters anzeigt, auf der Grundlage eines Vergleichs der Prüfspannung mit einer Bezugsspannung.
Patent DE-102019215504-A1 (DE)
Title: Bandartiger, festigkeitsträgerverstärkter Kautschukstreifen und Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B60C9/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bandartigen, festigkeitsträgerverstärkten Kautschukstreifen, welcher für ein Spulen von einer Gürtelbandagenlage eines Fahrzeugluftreifens geeignet ist, wobei die Festigkeitsträger textile Corde aus miteinander endverdrehten Multifilamentgarnen sind, welche parallel zueinander innerhalb einer Ebene liegen und durch Extrusion vollständig mit Kautschuk ummantelt sind und wobei zumindest zwei unterschiedliche textile Corde angeordnet sind, von denen jeder aus einem anderen Material besteht und wobei die zumindest zwei unterschiedlichen textilen Corde in einer bestimmten Reihenfolge alternieren in dem Kautschukstreifen angeordnet sind.Zur optimalen Einstellung an die Anforderungen im späteren Produkt sind die textilen Corde jeweils Einzel-Endlos-Corde und der Rohcord der zumindest zwei unterschiedlichen textilen Corde ist unterschiedlich voneinander vorbehandelt.
Patent DE-102019215881-A1 (DE)
Title: Optische anordnung mit einem austauschbaren modul
Inventor: BAIER JÜRGEN
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Optische Anordnung für die Mikrolithographie, insbesondere unter Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einem aktiven Modul (109) und einem optischen Modul (110), wobei sich das aktive Modul (109) und das optische Modul (110) im Betrieb der optischen Anordnung in einer vorgebbaren räumlichen Beziehung zueinander befinden, insbesondere mechanisch miteinander verbunden sind. Das aktive Modul (109) und das optische Modul (110) wirken im Betrieb der optischen Anordnung miteinander zusammen. Dem aktiven Modul (109) ist dabei eine erste Kennung zugeordnet, während dem optischen Modul (110) eine zweite Kennung zugeordnet ist. Die optische Anordnung ist dazu ausgebildet, ihren Betrieb nur freizugeben und/oder das Erreichen der vorgebbaren räumlichen Beziehung nur zuzulassen, wenn eine vorgebbare Kennungsbeziehung zwischen der ersten Kennung und der zweiten Kennung besteht.
Patent DE-102019216190-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung, Steuervorrichtung und Verfahren zum Ausgeben eines Bewertungsfunktionswerts
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G01D1/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Ziel besteht darin zu ermöglichen, einen Parameter oder eine erste physikalische Größe, der/die gelernt worden ist, und einen Bewertungsfunktionswert zu erfassen und dadurch den Fortschritt oder das Ergebnis eines maschinellen Lernens überprüfen. Eine Ausgabevorrichtung (200, 200A) beinhaltet: eine Informationserfassungseinheit (201), die von einer Vorrichtung (100) für maschinelles Lernen, die ein maschinelles Lernen an einer Servosteuervorrichtung (300) zum Steuern eines Servomotors (400) durchführt, der die Achse einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine antreibt, einen Parameter oder eine erste physikalische Größe eines Bestandteils der Servosteuervorrichtung (300), der/die maschinell gelernt wird oder maschinell gelernt worden ist, und einen Bewertungsfunktionswert erfasst; und eine Ausgabeeinheit (205 und 209, 205 und 206), die Informationen ausgibt, die eine Beziehung zwischen dem erfassten Parameter, der ersten physikalischen Größe oder einer zweiten physikalischen Größe, die aus dem Parameter ermittelt wird, und dem Bewertungsfunktionswert angeben.
Patent DE-102019216992-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit zumindest zwei Arten von Messfühlern, die an einem Gehäuse befestigt sind
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Lagereinheit (10), die ein Gehäuse (12) und zumindest ein Lager (14, 16, 18) aufweist, das in dem Gehäuse (12) befestigt ist.Die Lagereinheit (10) weist zumindest einen Lastmessfühler (30, 31, 32) und zumindest einen Schwingungsmessfühler (33, 34) auf, die an dem Gehäuse (12) befestigt sind.
Patent DE-102019217538-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur durchführung von diagnoseprozessen mit verringerter verarbeitungszeit
Inventor: FABREGAS ANTONI FERRE
IPC: G01R31/385
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein Betriebsvorgang zur Durchführung einer Diagnose, wie etwa einer Fahrzeugdiagnose, die Kurzschluss- und Niedrigimpedanzdiagnosen während des Vorladens eines Stromnetzes des Fahrzeugs durch eine Hochspannungsbatterie (HV-Batterie) umfasst, und die Isolationswiderstandsüberwachungsdiagnosen zur Messung eines Isolationswiderstands zwischen dem Stromnetz und einem anderen Stromnetz umfasst, mit verringerter Verarbeitungszeit umfasst das Messen eines physikalischen Parameters (Spannungs- oder Stromsignal), während der Parameter durch eine in der Prüfung befindliche Vorrichtung erzeugt wird, auf die sich der Diagnoseprozess bezieht. Der Diagnoseprozess erfordert einen stabilen Wert des Parameters. Der Parameter variiert, während er während einer Beginnzeit erzeugt wird, und ist stabil, während er während einer Endzeit erzeugt wird. Während der Parameter während der Beginnzeit erzeugt wird, wird ein stabiler Wert des Parameters, den der Parameter während der Endzeit haben wird, vorhergesagt. Der stabile Wert des Parameters wird basierend auf der Variation von Messwerten des Parameters während der Beginnzeit vorhergesagt.
Patent DE-102019218732-A1 (DE)
Title: Vertikaler Feldeffekttransistor und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: BARINGHAUS JENS
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es wird ein vertikaler Feldeffekttransistor (100) bereitgestellt, aufweisend: Vertikaler Feldeffekttransistor (100), aufweisend: eine Halbleiter-Finne (108) auf oder über einem Driftbereich (106), eine Gate-Elektrode (114), die lateral neben mindestens einer Seitenwand der Halbleiter-Finne (108) ausgebildet ist, und ein Gate-Dielektrikum-Struktur (112), die zwischen der Seitenwand der Halbleiter-Finne (108) und der Gate-Elektrode (114) ausgebildet ist, wobei die Gate-Dielektrikum-Struktur (112) eine Floating-Gate-Schicht (206) aufweist, die von der Halbleiter-Finne (108), der Gate-Elektrode (114) und dem Driftbereich (106) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102019219563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätesystems und Hörgerätesystem
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Im Betrieb eines Hörgerätesystems (1), wird verfahrensgemäß eine für eine Begegnung zwischen einem ein Hörgerät (2) tragenden Hörgeräteträger und einer anderen Person charakteristische Information empfangen, anhand der Information auf ein vorliegendes oder bevorstehendes Aufeinandertreffen des Hörgeräteträgers mit der anderen Person geschlossen, eine Hintergrundinformation über die andere Person von wenigstens einem sozialen Netzwerk (18) eingeholt und die Hintergrundinformation über die andere Person in Audiodaten gewandelt. Die Audiodaten werden mittels des Hörgeräts (2) des Hörgeräteträgers diesem akustisch dargeboten.
Patent DE-102020000483-A1 (DE)
Title: Wasserbauwerk
Inventor: RASCHEWSKI UWE
IPC: E02B1/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserbauwerk zur Entname von Wasser aus Fliessgewässern, insbesondere zur künstlichen Bewässerung von landwirtschaftlichen und gärtnerischen Nutzflächen. Das Wasserbauwerk besteht dabei aus einem, landeinwärts vom Fliessgewässer beabstandeten und mittels eines Kanals mit dem Fliessgewässer verbundenen Wasserentnahmeschacht oder einem unmittelbar im Fliessgewässeruferbereich platzierten Wasserentnahmeschacht, wobei die fliessgewässerseitige Wassereinlaufsöffnung in den Wasserentnahmeschacht oder in den Kanal zwischen Fliessgewässer und Wasserentnahmeschacht nahe dem Fliessgewässerufer, dabei soweit im Strömungsbereich des Fliessgewässers angeordnet ist, dass die Wassereinlauföffnung vom Wasserstrom umspült wird.Vorteilhaft ist, dass das Wasserbauwerk in Funktion, in Folge der Siebgestaltung und Siebanordnung an dessen Wasserzulauf im Strömungsbereich des Fliessgewässers, weitgehend frei von Treibgut bleibt.
Patent DE-102020004281-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: KOHORST HEINRICH
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-07-16
Abstract: Kabeldurchführung (1) für ein elektrisches Kabel (2), das durch eine Öffnung einer Trennwand (3) verläuft, bestehend aus zwei längsgeteilt aneinander koppelbaren, im Wesentlichen stabilen und jeweils wenigstens ein elastisches Dichtungsteil (16) aufweisenden Kabelaufnahmehälften (6), die im zusammengesetzten Zustand gegeneinander abgedichtet (18) sind und einen Durchführungskanal (7) für das Kabel (2) mit einer radial umschließenden Innenumfangsdichtung (17) ausbilden. Es sind halbschalenförmige Kabelaufnahmehälften (6) vorgesehen, die im zusammengesetzten Zustand eine Klemmhülse (5) ausbilden, die wiederum in eine in der Öffnung der Trennwand (3) ausgebildete oder darin anordnebare Aufnahmebuchse (8) form- und/oder kraftschlüssig einsetzbar ist.
Patent DE-102020004793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion von Sensordaten
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fusion von mittels zumindest eines fahrzeugeigenen Sensors und mittels zumindest eines fahrzeugfremden Sensors erfassten Sensordaten. Erfindungsgemäß wird vor einer Fusion der Sensordaten eine zeitliche Synchronisation der Sensoren durchgeführt wird, wobei in der Synchronisation zumindest ein optisches Muster als digitales Datum von einem Sender eines der Sensoren zu einem Empfänger des jeweils anderen Sensors übermittelt wird, das optische Muster von dem Empfänger mittels digitaler Kommunikation bestätigt wird, das optische Muster von dem Sender optisch ausgesendet wird, das optisch ausgesendete Muster vom Empfänger empfangen wird, ab einem Synchronisationszeitpunkt, welcher anhand eines innerhalb des Musters enthaltenen oder durch Aussenden desselben erzeugten Signalwechsels erzeugt wird, lokale Zeiten auf einer Senderseite des einen Sensors und auf einer Empfängerseite des jeweils anderen Sensors gemessen werden, die gemessenen Zeiten von der Senderseite an die Empfängerseite und umgekehrt übertragen werden und mittels einer Umrechnung der lokalen Zeiten des einen Sensors in eine Zeit des jeweils anderen Sensors die Sensoren zeitlich synchronisiert werden. In der Fusion werden übertragene Objekte vom Empfänger erfasst, in die lokale Zeit des Empfängers umgerechnet und in eine Fusionskarte eingetragen.
Patent DE-102020103817-A1 (DE)
Title: Speicherklasse speicher queue depth threshold adjustment
Inventor: SHERGILL GURINDER
IPC: G06F12/0866
Filed: 2020-02-13
Abstract: Beispiele hierfür sind die Einstellung des Schwellenwerts für die Warteschlangentiefe im Speicherklassenspeicher (SCM). Beispiele können den Schwellenwert für die SCM-Warteschlangentiefe eines Controllers basierend darauf anpassen, ob ein Schwellenwert für die E / A-Anforderungslatenz für einen SCM-Lesecache überschritten wird. Beispiele können bestimmen, ob eine E / A-Anforderung unter Verwendung des SCM-Lesecaches basierend auf einer SCM-Warteschlangentiefe des Controllers und dem Schwellenwert für die SCM-Warteschlangentiefe verarbeitet werden soll.
Patent DE-102020106581-A1 (DE)
Title: Hinterrad für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: KÖLBL RONNY
IPC: B60B3/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Hinterrad (1) für ein motorisiertes Zweirad weist eine Nabe (3), eine Felge (4), die ein Felgenbett (5) und zwei die Felge (4) an beiden Seiten abschließende Felgenhörnern (6) aufweist, wenigstens ein Verbindungselement (7) zur Verbindung der Nabe (3) mit der Felge (4), eine Schnittstelle (8) zur Anbringung des Hinterrads (1) an dem Zweirad und an beiden Seiten des Hinterrads (1) vorgesehene Aufnahmen (9,10) zur Aufnahme einer Bremsscheibe (11) und/oder eines zur Rotation des Hinterrads (1) dienenden Antriebselements (12) auf. Die Aufnahmen (9,10) sind auf beiden Seiten identisch zueinander ausgeführt.
Patent DE-102020109160-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Transportmittel
Inventor: MEIER DOMINIK
IPC: B60N2/01
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Transportmittel insbesondere für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Transportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung dafür vorgesehen und geeignet ist, eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei die Sitzanordnung zumindest ein Rahmenelement umfasst, welches mittels zumindest einer Lagerungsachse an der Befestigungseinrichtung angeordnet ist, wobei zumindest ein Rahmenelement um eine sich entlang einer Breitenachse (Y) erstreckende Schwenkachse relativ zu der Befestigungseinrichtung verschwenkbar ist.
Patent DE-102020117511-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Maulkupplung, System aus einem Flurförderzeug und einem Anhänger sowie Verfahren zum Ankuppeln eines Anhängers an ein Flurförderzeug
Inventor: HAK RALF
IPC: B60D1/36
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (21) mit einer Maulkupplung (1), die einen Kupplungskörper (22) und einen Kupplungsbolzen (4) umfasst, ein System aus einem solchen Flurförderzeug (21) und einem Anhänger (40) sowie Verfahren zum Ankuppeln des Anhängers (40) an das Flurförderzeug (21). Das Flurförderzeug (21) umfasst eine Steuereinheit (28), zumindest einen Verriegelungssensor (17) und einen Verriegelungsaktor (8). Der Verriegelungssensor (17) ist dazu eingerichtet, zu erkennen, ob sich ein Kupplungsauge (26) einer Deichsel (18) eines Anhängers (40) in einer Verriegelungsposition innerhalb des Kupplungskörpers (22) befindet. Die Steuereinheit (28) ist dazu eingerichtet, Signale des Verriegelungssensors (17) zu empfangen und auszuwerten, und in einem Fall, in dem der Verriegelungssensor (17) erkennt, dass sich das Kupplungsauge (26) in oder nahe der Verriegelungsposition befindet, die Steuereinheit (28) dazu eingerichtet ist, den Verriegelungsaktor (8) derart anzusteuern, dass dieser den Kupplungsbolzen (4) derart betätigt, dass der Kupplungsbolzen (4) durch das Kupplungsauge (26) geschoben wird.
Patent DE-102020120716-A1 (DE)
Title: Transformatorlose Ansteuerung eines Ultraschallwandlers mit nur einem externen Energiespeicher
Inventor: SCHLAUTMANN GUIDO
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberstufe zur Ansteuerung eines ersten Ultraschallwandlers (TD1) und ein Verfahren zu deren Betrieb. Sie umfasst eine erste Ladungspumpe (CP1) oder Spannungsquelle und eine erste Kapazität (C1). Darüber hinaus umfasst sie erste Mittel (SW2, SW4) zum Aufladen der ersten Kapazität (CP1) mit elektrischer Energie aus der Ladungspumpe (CP1) und zweite Mittel (SW1, SW3, SW4, SW5) zum Verbinden von erster Kapazität (CP1) und Ultraschallwandler (TD1) mit unterschiedlicher Polarität. Die ersten Mittel (SW2, SW4) laden die erste Kapazität (CP1) nicht mit elektrischer Energie aus der Ladungspumpe (CP1) oder Spannungsquelle auf, wenn die erste Kapazität (CP1) mit dem Ultraschallwandler (TD1) durch die zweiten Mittel (SW1, SW3, SW4, SW5) verbunden ist.
Patent DE-102020120987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen leistungsversorgung
Inventor: TABATA KENICHI
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-08-10
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung zur berührungslosen Leistungsversorgung, die in der Lage ist, eine aufgrund einer Änderung des Positionsverhältnisses zwischen einer Vorrichtung auf der Seite der Leistungsübertragung und einer Vorrichtung auf der Seite des Leistungsempfangs auftretende Variation der Leistungsübertragungseffizienz zu unterdrücken. Eine Leistungsübertragungsvorrichtung 2 einer Vorrichtung zur berührungslosen Leistungsversorgung 1 umfasst eine Sendespule 14, die Wechselstrom berührungslos an eine Leistungsempfangsvorrichtung 3 überträgt, und einen Stromversorgungskreis 10, der Wechselstrom an die Sendespule 14 liefert. Auf der anderen Seite umfasst die Leistungsempfangsvorrichtung 3 eine Empfangsspule 21, die den Wechselstrom von der Sendespule 14 empfängt, wobei die Sendespule 14 und die Empfangsspule 21 derart gebildet sind, dass die Größe einer der Sendespule 14 und Empfangsspule 21 in einer Ebene orthogonal zu deren Wickelachse größer ist als die Größe der anderen der Sendespule 14 und Empfangsspule 15 in einer Ebene orthogonal zu deren Wickelachse.
Patent DE-102020121124-A1 (DE)
Title: Deckenelement mit integrierter Beleuchtung
Inventor: KIRNER STEFAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es wird ein Deckenelement für eine Klimadecke vorgeschlagen. Das Deckenelement weist einen Deckenelementkörper und eine Leuchtanordnung auf. Der Deckenelementkörper weist eine mit einer Befestigungsanordnung und eine Kühl- und/oder Heizanordnung auf. Die Leuchtanordnung weist eine Trägeranordnung, ein auf der Trägeranordnung angeordnetes Leuchtelement, eine mit der Trägeranordnung verbundene Scheibenanordnung und eine Gegenbefestigungsanordnung auf. Die Scheibenanordnung ist derart relativ zu dem Leuchtelement angeordnet, dass von dem Leuchtelement abgegebenes Licht in die Scheibenanordnung eingekoppelt und von der Scheibenanordnung abgegeben wird. Die Leuchtanordnung ist über Verbindung der Gegenbefestigungsanordnung und der Befestigungsanordnung in das Deckenelement integriert.
Patent DE-102020121232-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil für einen Kraftwagen
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriebauteil (1) für einen Kraftwagen, mit einem Schalenelement (7), welches mit wenigstens einem Verstärkungselement (8) zur lokalen Verstärkung des Karosseriebauteils (1) verbunden ist.Um ein Karosseriebauteil (1) zu schaffen, welches in besonders günstiger Weise skalierbar ist und auf unterschiedliche Anforderungen angepasst werden kann, ist das Verstärkungselement als mit dem Schalenelement (7) gefügtes Stabwerk (8) ausgebildet.