baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005018-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-04-10
Abstract: Grillrost
aus einem oder mehreren Gussteilen in rippenartiger Struktur mit
erhabenen Auflageabschnitten (10) für das Grillgut (2)
und in Breitenrichtung jeweils dazwischen liegenden Rinnenabschnitten
(20) zum Auffangen abtropfenden Fettes (4) sowie in Übergangsabschnitten
(21, 21') in einem Flankenbereich zwischen den Auflageabschnitten
(10) und den Rinnenabschnitten (20) angeordneten Durchbrüchen
(40) zum Herstellen einer Strömungsverbindung für
von der Glut (3) aufsteigende Gase (5) zur Oberseite des Grillrostes
(1), wobei die Durchbrüche (40) untere Ränder
mit oberen Auffangkanten (42) und von diesen vertikal beabstandete
und sie quer zu den Rinnenabschnitten (20) in Gebrauchslage in horizontaler Richtung
zum Ableiten des Fettes in den jeweiligen Rinnenabschnitt überlappende,
auflageseitige obere Ränder mit unteren Tropfkanten (43)
aufweisen, wobei die beiden sich jeweils gegenüberliegenden,
eine Rinne seitlich begrenzenden oberen Flächen der Übergangsabschnitte
(21, 21') nach oben zur Öffnungsseite der Rinne hin zunehmend voneinander
beabstandet sind und wobei die beiden sich jeweils gegenüberliegenden
unteren Flächen der eine Rinne seitlich...
Patent DE-202008005641-U1 (DE)
Title: Modulare LED-Beleuchtung mit Schienensystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch besteht aus der Optik der modularen LED Beleuchtung,  gekennzeichnet
dadurch, dass:  a. drei Stäbe
(1) als Optik verwendet werden  b. die Stäbe (1) eine halbkreisförmige Form
haben  c. die Stäbe
(1) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind  d. die Stäbe (1) aus
durchsichtigem Acrylmaterial bestehen.  e. jeder Stab (1) genau
eine Diode einer LED (6.) abdeckt
Patent DE-202008009838-U1 (DE)
Title: Luftkissenplattform zum Tragen eines Manipulatorarms und verfahrbarer Roboter
IPC: B25J5/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Luftkissenplattform
(10) zum Tragen eines Manipulatorarms (12), mit:  – einer
Basis (26), an deren Unterseite ein Luftkissensystem (32) zum Heben
der Basis (26) aus einer Standposition in eine Fahrposition über einem
Boden (34) angebracht ist,  – zumindest einer an der Basis
(26) befestigten Stellantriebsvorrichtung (22), die wahlweise in
ständigem
Kontakt mit dem Boden (34) steht, um die Basis (26) am Boden (34) zu
bewegen, und  – einer
Steuerung, die mit dem Luftkissensystem (32) und der zumindest einen
Stellantriebsvorrichtung (22) verbunden ist, um die Stellantriebsvorrichtung
(22) nur zu betätigen,
wenn die Luftkissenplattform (10) sich in einer Fahrposition befindet.
Patent DE-202008010831-U1 (DE)
Title: Kleinladungsträger
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-08-13
Abstract: Kleinladungsträger (10) aus einem einteiligen auffaltbaren Zuschnitt (11), der vier Seitenwände (17, 21; 18, 22; 19, 23; 20, 24) und einen Boden (13, 14, 15, 16) bildet, wobei die Seitenwände aus einem äußeren Wandteil (17, 18, 19, 20) und einem inneren Wandteil (21, 22, 23, 24) gebildet sind, wobei zwei Seitenwände jeweils eine freie Kante aufweisen und im Bereich (25, 25') dieser freien Kanten miteinander verbunden sind, wobei der Kleinladungsträger (10) nach dem Auffaltvorgang Mittel (27, 28) zum Stapeln aufweist, in Form von mindestens einem Vorsprung (28) auf der Oberkante mindestens zweier sich gegenüber liegender Seitenwände und in Form von mindestens einer korrespondierenden Ausnehmung (27), die im Bereich der Unterkante mindestens zweier sich gegenüber liegender Seitenwände (17, 21; 18, 22; 19, 23; 20,24) in deren äußerem Wandteil (17, 18, 19, 20) versehen sind.
Patent DE-202008012934-U1 (DE)
Title: Trägerelement für Zugangspunkte zu Informationssystemen
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-09-29
Abstract: Trägerelement
für Zugangspunkte
zu Informationssystemen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement
mehrere verschiedene Mittel zur Herstellung eines Zugangs zu dem
Informationssystem aufweist.
Patent DE-202008016727-U1 (DE)
Title: Freischaltadapter für Einzelsetzungen mit handgeführten Setzgeräten
IPC: B25C1/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Freischaltadapter zur Ermöglichung von Einzelsetzungen bei handgeführten Setzgeräten (10) mit Befestigungselementemagazin (40), der einen Halteabschnitt (61) zum reversiblen Festlegen an dem Befestigungselementemagazin (40) aufweist, und der einen Betätigungsabschnitt (62) für ein Detektionselement (31) des Setzgerätes (10) aufweist, das der Detektion eines im Aufnahmeraum (23) befindlichen Befestigungselement (51) dient.
Patent DE-202008017478-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul mit teilvorgespannter gläserner Abdeckscheibe mit Innengravur
IPC: H01L31/048
Filed: 2008-07-17
Abstract: Photovoltaikmodul mit einer Frontscheibe, einer rückwärtigen Scheibe und zwischen den Scheiben angeordneten elektrisch zusammengeschalteten Photovoltaikzellen sowie gegebenenfalls mit einem Rahmen der das Modul randseitig umfasst, wobei die Frontscheibe aus einem teilvorgespannten Glas TVG gemäß DIN EN 1863 besteht, das mit einer Licht streuenden Oberfläche versehen ist und wobei die Frontscheibe innerhalb ihrer nach außen weisenden unter Druckspannung stehenden Schicht mit einer Lasermarkierung versehen ist und wobei die Lasermarkierung in einer Schicht der Frontscheibe angeordnet ist, die 150 μm unterhalb der Glasoberfläche beginnt und bei einer Tiefe von  endet.
Patent DE-202009000851-U1 (DE)
Title: Basisgestell für eine Tragkonstruktion von Bordcomputern
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Basisgestell mit einer Basisschiene, die an oder unter der Sitzkonsole eines PkW/LkW-Fahrersitzes, vorzugsweise derjenigen eines Beifahrersitzes, positioniert befestigbar ist, und welche an einem Ende einen unteren Kupplungsteil, insbesondere in Form eines von der Basisschiene nach oben ragenden Basisstutzens, zum Ankuppeln eines Standrohres aufweist, wobei das Standrohr Teil einer Tragkonstruktion für einen Bordcomputer ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kupplungsteil (B3) mittels einer basisseitigen Rohr-Schienen-Kupplung (9, 10) bezüglich der Basisschiene (B2) de- und remontabel ausgebildet ist, so dass im demontierten Zustand die Verschiebung des Beifahrersitzes (F2) nicht behindert ist.
Patent DE-202009001781-U1 (DE)
Title: Ergonomisch geformter Handgriff als Tisch-Nagelknipser
IPC: A45D29/02
Filed: 2009-03-16
Abstract: Ergonomischer Handgriff als Tisch-Nagelknipser, dadurch gekennzeichnet, dass der ergonomische Handgriff, durch eine besondere Formgestaltung, entweder in der freien Hand, oder auch flach auf einer Tischunterlage geführt werden kann.
Patent DE-202009003791-U1 (DE)
Title: Rudereinrichtung
IPC: B63H16/10
Filed: 2009-03-14
Abstract: Rudervorrichtung für ein Ruderboot 13, in dem der Ruderer 11 in Fahrtrichtung 12 sitzt und vorwärts rudert, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemen oder Skulls zweigeteilt sind in ein Handteil 1 und ein Ruderblattteil 2.
Patent DE-202009003875-U1 (DE)
Title: Arbeitslatzhose
IPC: A41D1/06
Filed: 2009-03-19
Abstract: Arbeitslatzhose mit einer Bundhose (1.1) mit einem Leibriemen (7), einem Hosenlatz (1), Hosenträgern (9) und einer Arbeitsschürze (1.2) dadurch gekennzeichnet, dass der Hosenlatz (1) ablösbar mit der Bundhose (1.1) verbunden ist.
Patent DE-202009009161-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: A62C13/78
Filed: 2009-07-03
Abstract: Halter (1; 2) mit einer Aufnahmeposition für einen Feuerlöscher und einer Erfassungseinrichtung (40) zum Erfassen des Feuerlöschers in der Aufnahmeposition, wobei eine Aktivierungseinrichtung (11, 100), die mit der Erfassungseinrichtung (40) gekoppelt ist, einen Feuermelder (42, 104) auslöst, wenn durch die Erfassungseinrichtung (40) detektiert wird, dass der Feuerlöscher aus der Aufnahmeposition entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Erfassungseinrichtung (40) eine Detektionseinrichtung (44, 111; 41) umfasst, die im Endanschlag der Aufnahmeposition angeordnet und ausgelegt ist, in der Aufnahmeposition betätigt zu werden.
Patent DE-202009013470-U1 (DE)
Title: Markierungsfläche für die photogrammatrische Vermessung einer Geländefläche
IPC: G01C11/02
Filed: 2009-10-06
Abstract: Markierungsfläche für die photogrammetrische Vermessung einer Geländefläche, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Die Markierungsfläche besteht aus einer Folie oder Pappe oder festem Papier.  b) Die Innenfläche (1) der Markierungsfläche ist von einem Kontrastrahmen (3) umgeben, der einen hohen Farbkontrast oder Helligkeitsunterschied zur Innenfläche (1) aufweist.  c) Das Material der Folie oder Pappe oder des festen Papiers der Markierungsfläche ist mit Falzmarkierungen (4) versehen und kann zusammengefaltet werden.
Patent DE-202009015168-U1 (DE)
Title: Regencapes aus Plastiktüten
IPC: A43D3/04
Filed: 2009-11-06
Abstract: Regencapes aus Plastiktüten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Regencapes handelsübliche mit Werbeaufdrucken versehene Plastiktüten zugeschnitten und durch nähen, schweißen, kleben oder andere Verfahren zusammengefügt werden, die die Erfüllung eines modischen Anspruchs, die Identifikation mit sozialen Gruppen oder die Zurschaustellung von Überzeugungen ermöglichen.
Patent DE-202009016742-U1 (DE)
Title: Ausbildung flexibler Leitern für Megayachten
IPC: B63B27/14
Filed: 2009-12-07
Abstract: Ausbildung flexibler Leitern für Megajachten zum deckseitigen Ausbringen an Außenbordwänden als sogenannte Lotsenleitern, bestehend aus einzelnen Leiterstufen, die beabstandet über beidseitig zugeordnete Vertikalseile gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterstufen (2, 3) aus Kunststoff gebildet sind und mindestens an der der Außenbordwand zugeordneten Seite der Leiterstufen (2, 3) beabstandete Polsterelemente (11) angeordnet sind und die Leiterstufen (2, 3) teilweise Enden (6) für beidseitig steckbare sowie festsetzbare Verlängerungselemente (7) zur Bildung von Spreader aufweisen.
Patent DE-202009016885-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung oder Nachrüstung für Wickelplatz
IPC: A47D5/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Sicherheitsvorrichtung oder Nachrüstung oder absturzsichere Wickelauflage für Wickelplatz ( 1  und  2 )
Patent DE-202010001269-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B1/04
Filed: 2010-01-22
Abstract: Wasserfahrzeug, Schiff oder dergleichen mit einem lang gestreckten Rumpfteil (1) mit Schiffsaufbau (2), der eine Anzahl an Stockwerken darauf aufweist, wobei der Schiffsaufbau (2) einen wesentlichen Teil der Passagier-Räumlichkeiten des Wasserfahrzeugs, des Schiffes oder dergleichen enthält, und der in der Breiten-Richtung des Wasserfahrzeugs, Schiffs oder dergleichen im Wesentlichen schmaler ist als der Rumpfteil (1), wobei es mindestens ein Deck (3) gibt, das in Verbindung mit dem Schiffsaufbau (2) oberhalb des Rumpfteils (1) steht, und das sich im Wesentlichen über den Rumpfteil (1) hinaus in der Breiten-Richtung des Wasserfahrzeugs, des Schiffes oder dergleichen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die von der wetterfesten Außenseite her gemessene Breite (b1) des Schiffsaufbaus (2) im Wesentlich geringer als 50% der Durchschnittsbreite (B) des besagten breiten Decks (3) ist, und dass die Höhe (h1) des Schiffsaufbaus (2), gemessen von dem obersten durchgehenden Strukturpunkt, der sich über den Hauptteil des Schiffsaufbaus erstreckt, im Wesentlichen mehr als 50% der...
Patent DE-202010002116-U1 (DE)
Title: Reithose
IPC: A41D1/086
Filed: 2010-02-10
Abstract: Reithose, dadurch gekennzeichnet, dass sie Befestigungsmittel für eine austauschbare Unterhose aufweist, womit die Unterhose durch korrespondierende Befestigungsmittel reversibel lösbar und fixierbar an der Reithose befestigbar ist, wobei es sich statt um einer Reithose auch um eine andere Hosen- oder hosenähnliche Konstruktion handeln kann, z. B. Anzughose, Hosenrock, Rock, oder eine etwas weiter sitzende Sporthose.
Patent DE-202010004694-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-04-07
Abstract: Montagesystem für Solarmodule mit Rammprofil, einstellbarem Verbindungsstück für Modultische und Modulträgerprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück durch eine kugelpfannenförmigen Einprägung in einem Bügel zusammen mit einer kegelförmigen Scheibe und einer Schraube ein lösbares vorzugsweise horizontal angeordnetes Gelenk versehen ist, um Winkeltoleranzen und Verdrehungen des Rammprofils durch das Rammen auszugleichen und Neigung der Module zur Sonne einzustellen.
Patent DE-202010005498-U1 (DE)
Title: Schmierpistole mit einer Druckablassvorrichtung
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-05-25
Abstract: Schmierpistole mit einer Druckablassvorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), an dessen einer Seite eine vertiefte Schmierzylinder-Aufnahme (11) zur Unterbringung eines Schmierzylinders (A) ausgebildet ist, wobei ein Verbindungszapfen (242) einer Verbindungsstange (24) einer Antriebsbaugruppe (20) aus einer, insbesondere derselben Seite herausragt und somit mit einem Elektrowerkzeug (B) verbunden ist, und wobei an der anderen Seite des Gehäuses (10) eine Düse (13) angeordnet ist, die mit einem Ölkanal (131) kommuniziert, und wobei der Ölkanal (131) über einen Anschluss (132) mit der Schmierzylinder-Aufnahme (11) verbunden ist, und wobei eine Ventilöffnung (14) vorgesehen ist, die über einen ersten Durchgang (141) vertikal mit dem Ölkanal (131) sowie über einen zweiten Durchgang (142) mit der Schmierzylinder-Aufnahme (11) kommuniziert; und  eine Druckablassvorrichtung (60), die ein Ventilelement (61), eine Feder (62) und ein Deckelelement (63) umfasst, wobei das Ventilelement (61) ein kegelförmiges Sperrstück (611) aufweist, und wobei das Ventilelement (61) durch sein Sperrstück (611) in den ersten...
Patent DE-202010010242-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung für Möbelteile
IPC: A47B95/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Griffvorrichtung für Möbelteile mit einer Frontplatte (10), mindestens umfassend  – eine im oberen Rand der Frontplatte (10) ausgebildete Griffausnehmung (11) und  – ein schwenkbar in der Griffausnehmung (11) gelagertes Griffelement (2), dessen Drehachse (1) so angeordnet ist,  i. dass das Griffelement (2) durch Druckausübung auf seinen oberen Randbereich (21) aus seiner Ruhelage geschwenkt wird und der untere Abschnitt (22) des Griffelements (2) aus der Ebene der Frontplatte (10) heraus geschwenkt wird, und  ii. so dass sich das Griffelement (2) aufgrund der Schwerkraft wieder in seine Ruhelage zurückbewegt,  wobei das Griffelement (2) in der Ruhelage frontbündig und bündig zum oberen Rand der Frontplatte (10) in der Griffausnehmung (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010010600-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, mit Vakuum und/oder luftdichten Kaffeebohnen- und/oder Kaffeepulverbehälter
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-07-23
Abstract: Kaffeemaschine, ob Halb- oder Vollautomat, mit einem ausgestatteten oder nachrüstbarem Vakuum und/oder Luftdichten Kaffeebohnen- und/oder Kaffeepulverbehälter.
Patent DE-202010011125-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung an einer Aufschnittschneidevorrichtung
IPC: B26D1/15
Filed: 2010-08-06
Abstract: Reinigungsvorrichtung (8) an einer Aufschnittschneidemaschine (1) für den nächst der Schneide eines Kreismessers (4) liegenden Bereich, beispielsweise einem ringförmigen Messerschutz (6) zur Schneidenabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (9) zur lösbaren Befestigung der Reinigungsvorrichtung (8) an einer Flachseite des Kreismessers (4) vorgesehen ist und dass an der Halterung (9) ein in den Schneidenbereich ragender und diesen vorzugsweise überregender Mitnehmer für Schnittgutreste im bzw. außerhalb des Umfangsbereichs des Kreismessers (4) an feststehenden Bauteilen der Aufschnittschneidemaschine (1), wie beispielsweise in dem ringförmigen Messerschutz (6), angeordnet ist.
Patent DE-202010011592-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
IPC: H01F7/08
Filed: 2010-08-20
Abstract: Elektromagnetischer Aktor, mit – wenigstens einem ortsfesten, im Wesentlichen weichmagnetischen Kern (12); – wenigstens einem im Wesentlichen weichmagnetischen Anker (26), welcher in einem Abstand (42) zu dem wenigstens einen Kern (12) angeordnet ist; – wenigstens einem Führungselement (16), an welchem der wenigstens eine Anker (26) derart angebracht ist, dass er relativ zu dem wenigstens einen Kern in einer Bewegungsrichtung (27) bewegbar ist; und – wenigstens einer elektromagnetischen Spule (18), welche in oder an dem wenigstens einen Kern (12) derart angeordnet ist, dass der wenigstens eine Kern (12) in bestromtem Zustand der wenigstens einen Spule (18) eine magnetische Anziehungskraft auf den wenigstens einen Anker (26) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kern (12) und/oder der wenigstens eine Anker (26) im Wesentlichen aus einem Stapel von mehreren im Wesentlichen rechteckigen und im Wesentlichen deckungsgleichen Blechen (34, 36) gebildet ist, wobei sich die Bleche (34,...
Patent DE-202010011698-U1 (DE)
Title: Hängender Futterkorpus für Singvögel
IPC: A01K39/014
Filed: 2010-08-23
Abstract: Futterkorpus für Singvögel dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dem Futterkorpus oder im unteren Bereich des Selben gerade oder gekrümmte Sitzstangen für die Vögel befinden.
Patent DE-202010012386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Innendurchmessers eines Rohres
IPC: G01B5/12
Filed: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Innendurchmessers d eines Rohres (5), aufweisend Mittel (2) zum Bewegen der Vorrichtung (1) im wesentlichen parallel zur Mittelachse 1 innerhalb des Rohres (5), Mittel (3) zur Aufnahme einer Messsonde (4), deren Länge a so angepasst ist, dass die Messsonde (4) im Betriebszustand die Innenseite des Rohres (5) über den gesamten Winkelbereich radial berühren kann, wobei die Messsonde (4) so ausgestaltet ist, dass sie, bevorzugt über das Mittel (3) zur Aufnahme der Messsonde (4), sowohl um die axiale Richtung als auch in radialer Richtung des Rohres (5) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) so ausgestaltet ist, dass sowohl die Länge a der Messsonde (4) als auch die Winkel α der Messsonde gegen die Langsachse L der Vorrichtung (1) bestimmbar sind und dass die Vorrichtung mit einer Steuereinheit verbindbar ist, die Mittel zur Berechnung des Durchmessers des Rohres (5) aus den gemessenen Winkeln α und...
Patent DE-202010013713-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Rohres
IPC: B23D21/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Trennen oder Beschneiden eines Rohres, in dem das Rohr (1) in einer oberen (2) und einer unteren (3) Matrizenkombination zu klemmen ist, die Vorrichtung ein Trennmesser (4) sowie zwei Vorschneidemesser (5; 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Vorschneidemessern (5; 6) und dem Trennmesser (4) ein drittes Vorschneidemesser (7) so zu kombinieren ist, dass zunächst das erste Vorschneidemesser (5) im Winkel von 90° zum Trennmesser (4) vorzusehen ist, des weiteren das zweite Vorschneidemesser (6) vorzugsweise im Winkel von 60° zum Trennmesser (4) und weiterhin das dritte Vorschneidemesser (7) vorzugsweise im Winkel von –60° zum Trennmesser (4) anzuordnen ist.
Patent DE-202010014179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer weichen, elastischen, grobporigen Flachlage (2), mit einer sehr geringen Flachlagendicke (7), mit Klebestreifen (4) befestigte Flachdrains (6) eingebettet sind, die Sekret (11) aus der Körperhöhle oder Wunde in einen Behälter (12) ableiten.
Patent DE-202010014332-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-10-14
Abstract: Zusammenklappbares Grillgerät (2) mit sowohl einer Grillwanne (4) zur Aufnahme von Holzkohle oder dergleichen, als auch mit einem Grillrost (38), und mit mindestens einem an der Grillwanne (4) gehaltenen Stützfuß (6), dadurch gekennzeichnet, – dass im zusammengeklappten Zustand der Grillrost (38) oder der Stützfuß (4) einen Tragegriff bildet, und – dass im zusammengeklappten Zustand der Grillrost (38) und die Innenseite der Grillwanne (4) im direkten Wärmeaustausch mit der das Grillgerät (2) umgebenden Luft stehen, wobei sich der Grillrost (38) zumindest teilweise innerhalb der Grillwanne (4) befindet und dort lösbar befestigt ist.
Patent DE-202010016466-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Bandfalldämpfer
IPC: A62B35/04
Filed: 2010-12-11
Abstract: Geschützt wird der Bandfalldämpferschutz gekennzeichnet durch den Überzug über einen Bandfalldämpfer (Herstellerunabhängig) der den Bandfalldämpfer vor Verunreinigung und Unbrauchbarkeit schützt.  Der Bandfalldämpferschutz kann sowohl genäht, verschweisst oder geklebt sein. Für die Fixierung können sowohl Klettbänder, Gummibänder oder andere Verschlussmöglichkeiten eingesetzt sein.  Der Bandfalldämpferschutz wird unabhängig von Material und Ausführung geschützt.  Der Schutz ist unabhängig von:  – Material  – Ausführung  – Grösse  – Herstellung  Diese Merkmale können je nach Anspruch der Bedingungen zum Einsatz abweichen und setzen den Schutz nicht ausser Kraft.
Patent DE-202010017448-U1 (DE)
Title: Kreissäge
IPC: B27B11/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Kreissäge, insbesondere Wippenkreissäge, mit einem Antriebsmotor (4) um eine waagerechte Antriebswelle umlaufenden Kreissägeblatt (3), angebracht in einem Gestell (1), das eine ortsfeste obere Schutzabdeckung (5) und eine untere Schutzabdeckung (6) für das Kreissägeblatt (3) trägt und auf dem ein waagerecht verschiebbarer Kreissägetisch (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreissägetisch (2) im Wesentlichen aus einem waagerechten oder schwach in Richtung auf das Kreissageblatt (3) hin abfallend geneigten Auflagetisch (7) für das Schneidgut (10) und einer schräg, steil aufrecht angeordneten Rückwand (8) besteht, die beide einen Schneidschlitz (9) für das Kreissägeblatt (3) aufweisen und von einer für das Schneidgut (10) raumgebenden Schutzabdeckung (11) überdacht sind, die an beiden befestigt ist und beiderseits des Schneidschlitzes (9) in einem Abstand (12) über den Kreissägetisch (2) der Wippkreissäge reicht, der den Zugriff durch eine Person erschwert.
Patent DE-202010017524-U1 (DE)
Title: Weiche für eine Rohrpostanlage sowie Rohrpostanlage
IPC: B65G51/24
Filed: 2010-03-22
Abstract: Rohrpostweiche (19), die eine erste und eine zweite Stirnplatte (1, 2) aufweist, die im Wesentlichen zueinander parallel sind, wobei an die erste Stirnplatte (1) von außen ein erster, mit einem ersten Fahrrohrabschnitt verbindbarer Stutzen (3) angeschlossen ist und an die zweite Stirnplatte (2) von außen ein zweiter, mit einem zweiten Fahrrohrabschnitt verbindbarer Stutzen (4) sowie ein dritter, mit einem Abzweigrohr (18) verbindbarer Stutzen (5) angeschlossen ist und ein Mittelteil (7) vorgesehen ist, der einen ersten, geraden Rohrabschnitt (13), einen zweiten, gekrümmt verlaufenden Rohrabschnitt (14) sowie eine starre Verbindung der beiden Rohrabschnitte (13, 14) aufweist, die mittels Drehung oder Verschiebung des Mittelteils (7) selektiv an die Stutzen (3 und 4 bzw. 3 und 5) anschließbar sind, wobei weiters der gekrümmt verlaufende Rohrabschnitt (14) lediglich eine einfache kreisbogenabschnittsförmige Krümmung aufweist und der zum Anschluss des Abzweigrohres (18) dienende Stutzen (5) der Weiche (19) die Krümmung des gekrümmt verlaufenden Rohrabschnittes (14) der Weiche...
Patent DE-202011004589-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs (12), mit wenigstens einer Führungseinheit (35, 36), die eine am Möbelkorpus mittels Befestigungsmitteln befestigbare Korpusschiene (18) und eine hierzu relativ beweglich gelagerte, am Möbelauszug (12) befestigbare Auszugschiene (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Befestigungsmittel wenigstens ein als von der Korpusschiene (18) separat ausgebildetes Montageelement (37) umfassen, das seinerseits an einer Kopplungs-Schnittstelle (38) mit der Korpusschiene (18) gekoppelt ist.