baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005932-B4 (DE)
Title: Schwingförderer
Inventor: MATUURA TAKAHIRO
IPC: B65G27/10
Filed: 2015-05-12
Granted: 2017-08-31
Abstract: Schwingförderer, welcher einen Rahmen (11) aufweist, wobei der Rahmen (11) eine Rinne (5) durch ein Abstützmittel (13) abstützt, so dass die Rinne (5) nach vorne und nach hinten vibriert, wobei die Rinne (5) durch ein Vibriermittel (7) in Schwingung versetzt wird, wobei das Abstützmittel (13) eine Hebelanordnung (19) hat, welche einen Basishebel (15) und einen Vibrationshebel (17) aufweist, wobei der Basishebel (15) und der Vibrationshebel (17) jeweils drehbar miteinander an unteren Enden (15a, 17a) davon durch eine gemeinsame Verbindungswelle (21) verbunden sind, wobei der Basishebel (15) drehbar an einem oberen Ende (15b) davon durch eine erste Welle (23) durch den Rahmen (11) abgestützt ist, wobei der Vibrationshebel (17) an einem oberen Ende (17b) davon durch eine zweite Welle (25) drehbar mit der Rinne (5) verbunden ist, wobei der Basishebel (15) an jedem von Seitenrändern (15c, 15d) davon mit einem Block (27a, 27b) vorgesehen ist, wobei Federmittel (29a, 29b) zwischen jedem der Blöcke (27a, 27b) des Basishebels (15) und jedem von Seitenrändern (17c, 17d) des Vibrationshebels (17) angebracht sind, wodurch der Vibrationshebel (17) durch die Federmittel (29a, 29b) durch den Basishebel (15) gehalten wird, um um die Verbindungswelle (21) herum schwenkbar zu sein, wobei die Richtung, in der das Objekt auf der Rinne (5) befördert wird, durch ein Drehen der Hebelanordnung (19) teilweise um die erste Welle (23) des Basishebels (15) herum, um den Neigungswinkel der Hebelanordnung (19) hinsichtlich der Längsrichtung der Rinne (5) zwischen einem ersten Winkel (A), bei welchem das Objekt auf der Rinne (5) sich in einer bestimmten Richtung bewegt, und einem zweiten Winkel (B), bei welchem das Objekt auf der Rinne (5) sich in einer entgegengesetzten Richtung bewegt, zu ändern, umgekehrt wird.
Patent DE-102015011208-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Motor, Verfahren zum Kühlen eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI KOTARO
IPC: F01P3/02
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kühlsystem für einen Motor, umfassend:Kühlmittelströmungswege, welche einen ersten Strömungsweg (2) und einen zweiten Strömungsweg (3) beinhalten, und in denen ein Kühlmittel zirkuliert, wobei der erste Strömungsweg (2) durch einen Zylinderkopf (9b) des Motors (9) hindurchtritt, wobei der zweite Strömungsweg (3) von dem ersten Strömungsweg (2) abzweigt und durch eine Hilfseinrichtung (11a-11f) des Motors (9) hindurchtritt;eine Kühlmittelpumpe (5) für ein Zirkulieren des Kühlmittels innerhalb der Kühlmittelströmungswege;ein Strömungsraten-Regel- oder -Steuerventil (6) für ein Einstellen einer Strömungsrate des Kühlmittels durch den zweiten Strömungsweg (3);einen Temperaturdetektor (7) für ein Detektieren einer Temperatur des Kühlmittels innerhalb des ersten Strömungswegs (2);eine Ventilregel- oder -steuereinrichtung (8) für ein Einstellen einer Öffnung des Strömungsraten-Regel- oder -Steuerventils (6) basierend auf der Temperatur, welche durch den Temperaturdetektor (7) detektiert wird; undeine Leistungsabgabeniveau-Bestimmungseinrichtung für ein Bestimmen eines Leistungsabgabeniveaus des Motors (9) basierend auf wenigstens einer einer Kraftstoffeinspritzmenge für den Motor (9) und einer Motordrehzahl,wobei die Ventilregel- oder -steuereinrichtung (8) das Strömungsraten-Regel- oder -Steuerventil (6) im Wesentlichen vollständig schließt, wenn die detektierte Temperatur unter einem vorbestimmten Temperaturschwellwert liegt und das vorbestimmte Leistungsabgabeniveau eines eines Referenzleistungsabgabeniveaus und eines Werts darunter ist, unddie Ventilregel- oder -steuereinrichtung (8) das Strömungsraten-Regel- oder - Steuerventil (6) öffnet, wenn die detektierte Temperatur unter dem Temperaturschwellwert liegt und das bestimmte Leistungsabgabeniveau das Referenzleistungsabgabeniveau überschreitet, und wenn die detektierte Temperatur eine des Temperaturschwellwerts und eines Werts darüber ist.
Patent DE-102015117141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von prozessinterner und verwendungsinterner Haftreibung für MEMS-Vorrichtungen
Inventor: TSENG LEE-CHUAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung, umfassend:
 Bilden einer Schicht (80) auf einer ersten Seite (60) eines ersten Substrates (50), wobei die Schicht (80) mehrere in Richtung einer zweiten Seite (65) des ersten Substrats (50) vorstehende Segmente (90) umfasst, die im ersten Substrat (50) eingebettet sind, wobei sich die zweite Seite (65) der ersten Seite (60) gegenüber befindet und die vorstehenden Segmente (90) in einer ersten Richtung in einer Draufsicht mit Abstand zueinander angeordnet werden;
 Bonden des ersten Substrates (50) an ein zweites Substrat (100), das einen Hohlraum (110) enthält, wobei die Schicht (80) nach dem Bonden zwischen dem ersten Substrat (50) und dem zweiten Substrat (100) und über dem Hohlraum (110) angeordnet ist; und
 Ätzen der zweiten Seite (65) des ersten Substrates (50), um mehrere bewegliche Komponenten (150) einer MEMS-Vorrichtung zu bilden, und wobei die beweglichen Komponenten (150) der MEMS-Vorrichtung an der Schicht (80) befestigt sind,wobei die beweglichen Komponenten (150) der MEMS-Vorrichtung in einer zweiten Richtung in der Draufsicht mit Abstand zueinander angeordnet werden, wobei die zweite Richtung sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102015119411-B4 (DE)
Title: Getriebe mit elektronischer bereichswahleinrichtung und parkauszugssteuerlogik
Inventor: SOMERVILLE JAMES ROBERT
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-11-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Kraftmaschine (12), die eine Leerlaufdrehzahl (V1) aufweist;ein Getriebe (14), das mit der Kraftmaschine (12) verbunden ist und aufweist:eine Hydraulikdruckquelle (48) zum Zuführen eines Hydraulikfluids (52) mit einem Leitungsdruck (PL);eine Mehrzahl von Kupplungen (54), die jeweils einen entsprechenden Kupplungsdruck (PCL) aufweisen;ein Schaltventil (26), das in Fluidverbindung mit der Hydraulikdruckquelle (48) und der Mehrzahl von Kupplungen (54) steht, wobei das Schaltventil (26) betreibbar ist, um das Getriebe (14) über die Mehrzahl von Kupplungen (54) in einen angeforderten Betriebsbereich (D, R) zu schalten;eine Parkklinke (22), die aus einer Parkposition herausgezogen wird, um das Getriebe (14) über eine oder mehrere der Kupplungen (54) aus einem Parkbetriebsbereich (P) herauszuschalten, wenn die Anforderung an das Getriebe (14) gestellt wird, aus dem Parkbetriebsbereich (P) in einen anderen Betriebsbereich (D, R) zu schalten; undeinen Parksensor (50), der ausgestaltet ist, um zu ermitteln, ob die Parkklinke (22) aus der Parkposition herausgezogen ist; undein elektronisches Getriebebereichswahlsystem (ETRS-System) (16), das einen Controller (20) und eine elektronische Bereichswahleinrichtung (18) aufweist, wobei die elektronische Bereichswahleinrichtung (18) betreibbar ist, um ein elektronisches Bereichsanforderungssignal (28) an den Controller (20) zu senden und somit ein Schalten des Getriebes (14) in den angeforderten Betriebsbereich (D, R) anzufordern;wobei der Controller (20) programmiert ist, um eine Verzögerung beim Herausziehen der Parkklinke (22) aus der Parkposition zu detektieren, wenn die Anforderung an das Getriebe (14) gestellt wird, aus dem Parkbetriebsbereich (P) in einen anderen Betriebsbereich (D, R) zu schalten, und um eine Aktion des Fahrzeugs (10) in Ansprechen auf die Verzögerung zu steuern, durch:Empfangen des elektronischen Bereichsanforderungssignals (28), um aus dem Parkbetriebsbereich (P) in einen anderen Betriebsbereich (D, R) zu schalten, von der elektronischen Bereichswahleinrichtung (18);Empfangen eines Parkklinkenpositionssignals (56) von dem Parksensor (50), das anzeigt, dass die Parkklinke (22) aus der Parkposition herausgezogen ist;Ermitteln, ob das Herausziehen der Parkklinke (22) aus der Parkposition zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (tc), nachdem das Bereichsanforderungssignal (28) empfangen worden ist, nicht aufgetreten ist; undErhöhen von einem von dem Leitungsdruck (PL), den Kupplungsdrücken (PCL) und der Leerlaufdrehzahl (V1), wenn das Herausziehen der Parkklinke (22) aus der Parkposition zu der vorbestimmten Zeit (tc) nicht aufgetreten ist.
Patent DE-102015205903-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
Inventor: FRIEDSMANN UDO
IPC: B60R22/36
Filed: 2015-04-01
Granted: 2020-09-24
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit- einer Gurtspule (500) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts,- einer mit einem Spulenende (501) der Gurtspule (500) in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrbasis (510), die vor einem Sperren mit der Gurtspule (500) mitgedreht wird und nach einem Sperren in ihrer Drehbewegung blockiert wird, und- einem Rahmen (10), der einen Befestigungsabschnitt (100) zur fahrzeugseitigen Montage, einen senkrecht zum Befestigungsabschnitt (100) angeordneten Sperrabschnitt (200) und einen senkrecht zum Befestigungsabschnitt (100) und parallel zum Sperrabschnitt (200) angeordneten Stützabschnitt (300) aufweist,- wobei in dem Sperrabschnitt (200) ein Loch (205) mit geschlossenem Innenrand (210) angeordnet ist, der eine Sperrverzahnung (220) für die Sperrbasis (510) aufweist oder bildet, und- der Stützabschnitt (300) das andere Spulenende (502) der Gurtspule (500) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Stützabschnitt (300) eine buchtförmige Ausnehmung (310) mit einer seitlichen Öffnung (320) aufweist, die bei der Montage des Gurtaufrollers ein Einführen des anderen Spulenendes (502) der Gurtspule (500) in die buchtförmige Ausnehmung (310) hinein ermöglicht, und- das andere Spulenende (502) der Gurtspule (500) nach der Montage innerhalb der buchtförmige Ausnehmung (310) angeordnet ist.
Patent DE-102015211582-B4 (DE)
Title: Wärmedämmmaterial
Inventor: AKAMINE SHUKO
IPC: C04B35/443
Filed: 2015-06-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Wärmedämmmaterial, umfassend einen porösen Sinterkörper, der aus MgAl2O4 gebildet ist und eine Porosität von 60% oder mehr und 72% oder weniger aufweist, wobei Poren mit einem Porendurchmesser von 0,8 μm oder mehr und weniger als 10 μm 30 Vol.% oder mehr und 56 Vol.% oder weniger des gesamten Porenvolumens einnehmen, Poren mit einem Porendurchmesser von 0,01 μm oder mehr und weniger als 0,8 μm 31 Vol.% oder mehr und weniger als 60 Vol.% des gesamten Porenvolumens einnehmen, die Wärmeleitfähigkeit bei 20°C oder höher und 1500°C oder niedriger 0,45 W/(m·K) oder weniger beträgt, und die Druckfestigkeit 2 MPa oder mehr beträgt.
Patent DE-102015212743-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-07-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkereinheit (2), welche einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten Lenkerabschnitt (2.1) umfasst, der eine Rad-Anbindungsstelle (3) für einen Radträger und wenigstens eine Aufbau-Anbindungsstelle (4, 5) für einen Fahrzeugaufbau (30), zur schwenkbaren Lagerung um eine Schwenkachse (S), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkereinheit (2) einen wenigstens teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gefertigten, stoffschlüssig und starr mit dem Lenkerabschnitt (2.1) verbundenen, in sich elastischen Federabschnitt (2.2) umfasst, der eine von der Schwenkachse (S) beabstandete Feder-Anbindungsstelle (6) zur Anbindung an den Fahrzeugaufbau (30) aufweist, wobei der Federabschnitt (2.2) in Richtung der Schwenkachse (S) eine größere Querabmessung aufweist als quer zur Schwenkachse (S).
Patent DE-102015217569-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spinnvliesbahnen
Inventor: KÖCKRITZ UWE DR
IPC: D04H3/16
Filed: 2015-09-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spinnvliesbahn, umfassend das Ablegen von, insbesondere thermoplastischen, Spinnvliesfäden in zumindest einem Spinnvliesfaden-Ablagebereich auf ein Formungsband mit einer Bahnkontaktseite und einer dieser gegenüberliegenden Maschinenkontaktseite, wobei das Formungsband ein textiles Flächengebilde mit sich von der Bahnkontaktseite zur Maschinenkontaktseite erstreckenden Perforationen umfasst und wobei sich das Formungsband in dem Spinnvliesfaden-Ablagebereich in einer Bandbewegungsrichtung bewegt und die Spinnvliesfäden auf die Bahnkontaktseite abgelegt werden während auf die Spinnvliesfäden eine von der Bahnkontaktseite zur Maschinenkontaktseite gerichtete Luftströmung einwirkt, wobei das Formungsband an der Bahnkontaktseite oder in einer zur Bahnkontaktseite parallelen Ebene Bereiche mit höherer Permeabilität und Bereiche mit geringerer Permeabilität hat, wobei die Bereiche mit geringerer Permeabilität durch ein Perforationen des Flächengebildes zumindest abschnittweise füllendes und/oder bedeckendes Polymermaterial bereitgestellt sind und wobei die Bereiche mit geringerer Permeabilität in der Art eines Musters angeordnet sind, welches durch eine Vielzahl zueinander identischer und nebeneinander angeordneter Musterabschnitte gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforationen durch Hohlräume zwischen den das textile Flächengebilde bildenden Fäden bereitgestellt sind und das Polymermaterial in flüssigem oder pastösem Zustand durch einen Druckprozess und/oder einen Extrusionsprozess auf das textile Flächengebilde aufgebracht und danach verfestigt wurde.
Patent DE-102015219903-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsvorrichtung zum Detektieren eines Ausfalls zumindest einer Leuchtdiode in einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-10-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Ausfalls zumindest einer Leuchtdiode (3) in einer Leuchtdiodenanordnung (2), die durch eine Konstantstromquelle (6) über einen Versorgungsanschluss (7) mit einem Versorgungsstrom (I) beaufschlagt wird und bei welcher ein jeweiliger Leuchtzustand der Leuchtdioden (3) individuell oder gruppenweise mittels eines jeweiligen Schaltelements (4) durch jeweiliges Kurzschließen (31) eingestellt wird, wobei bei dem Verfahren durch eine Schaltungsvorrichtung (8) an dem Versorgungsanschluss (7) ein Spannungssignal (U1') einer über den Leuchtdioden (3) abfallenden und von dem jeweiligen Schaltzustand der Schaltelemente (4) abhängigen Kettenspannung (U1) abgegriffen wird, wobei – das Spannungssignal (U1') einem analogen Maximalwertdetektor (9) der Schaltungsvorrichtung (8) zugeführt wird, – der Maximalwertdetektor (9) für eine vorbestimmte Messzeitdauer (T) betrieben wird und – nach der Messzeitdauer (T) an einem Ausgang (13) des Maximalwertdetektors (9) ein Maximalwertsignal (U2) des Spannungssignals (U1') bereitgestellt wird, wobei die Messzeitdauer (T) mehrere unterschiedliche Schaltzustände der Schaltelemente (4) umfasst und so lang gewählt wird, dass davon auszugehen ist, dass während der Messzeitdauer (T) zumindest in einem Schaltzustand alle Schaltelemente (4) geöffnet und somit alle Leuchtdioden (3) zugleich betrieben werden.
Patent DE-102015222436-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren eines Thermostaten
Inventor: PARK SEONG KYU
IPC: G05D7/06
Filed: 2015-11-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fehlerdiagnoseverfahren eines Thermostaten (5), das aufweist:Ermitteln mittels einer Steuereinheit (9), ob ein Fahrzeug mit einem Durchflusssperrventil (3) ausgestattet ist;wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug mit dem Durchflusssperrventil (3) ausgestattet ist, Diagnose des Durchflusssperrventils (3), wobei die Diagnose des Durchflusssperrventils (3) aufweist: Ableiten eines Modellwerts einer Kühlwassertemperatur durch die Steuereinheit (9) und Ableiten eines tatsächlichen Temperaturwerts des Kühlwassers durch Messen der Kühlwassertemperatur unter Verwendung eines Temperatursensors (7); undwenn bestimmt wird, dass die Diagnose des Durchflusssperrventils (3) abgeschlossen ist, Diagnose des Thermostaten (5), um zu bestimmen, ob der Thermostat fehlerhaft ist, wobei bei der Diagnose des Thermostaten (5) ermittelt wird, ob das Durchflusssperrventil (3) normal arbeitet, und ermittelt wird, ob der Thermostat fehlerhaft ist, durch Vergleichen der Werte, die beim Ableiten des tatsächlichen Temperaturwerts abgeleitet werden, mit den Werten, die im Voraus in die Steuereinheit (9) eingegeben werden, in Abhängigkeit, ob das Durchflusssperrventil (3) normal arbeitet, und wobeibestimmt wird, dass der Thermostat normal arbeitet, wenn bei der Diagnose des Durchflusssperrventils (3) bestimmt wird, dass das Durchflusssperrventil (3) normal arbeitet, und bei der Diagnose des Thermostaten (5) bestimmt wird, dass ein Wert, der durch Addition einer bestimmten Toleranz, die im Voraus in die Steuereinheit (9) eingegeben wird, zum Modellwert erhalten wird, kleiner als ein Minimalwert der tatsächlichen Kühlwassertemperatur ist, nach Betätigung des Durchflusssperrventils (3).
Patent DE-102016100108-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit antisäureschicht und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHU YIN-SHUO
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-01-05
Granted: 2019-12-05
Abstract: Komplementäre Metalloxidhalbleiter (CMOS)-Bildsensorstruktur, die Folgendes umfasst:ein Substrat (102), das eine Vorderseite (102a) und eine Rückseite (102b) aufweist;eine Interconnect-Struktur (130), die über der Vorderseite des Substrats (102) ausgebildet ist;eine Antisäureschicht (146), die über der Interconnect-Struktur (130) ausgebildet ist,;eine Bondungsschicht (150), die über der Antisäureschicht (146) ausgebildet ist; undmehrere Pixelregionen (210), die über der Rückseite des Substrats (102) oder über der Bondungsschicht (150) ausgebildet sind;wobei die Antisäureschicht (146) eine Metallnitridschicht (142) und eine Metallschicht (144) umfasst, und die Metallnitridschicht (142) ein Metallelement umfasst, das das gleiche ist wie das der Metallschicht.
Patent DE-102016106124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils, Verwendung des Formteils als Verbundwerkstoff-Halbzeug und Fahrzeugteil enthaltend das Formteil
Inventor: OSTNER DANIEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-04-04
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einem faserverstärkten Träger enthaltend synthetische Fasern und/oder Naturfasern und mindestens einem damit verbundenen, einen Kunststoff aufweisenden Anbauteil, umfassend die Schritte:a) Einlegen einer faserverstärkten Matte (30) zwischen zwei Werkzeugkomponenten (10, 20), die sich in einem offenen Zustand befinden, wobei eine der Werkzeugkomponenten (20) zumindest eine Düse (22) zum Zuführen des verflüssigten Kunststoffes und die andere Werkzeugkomponente (10) zumindest eine Kavität (12) zur Ausbildung des Anbauteils aufweisen;b) Schließen der Werkzeugkomponenten (10, 20), so dass die Matte (30) unter Druck gesetzt und verpresst wird, um den faserverstärkten Träger herzustellen, wobei simultan der Kunststoff durch die Düse (22) durch die Matte (30) in die Kavität (12) zur Ausbildung des Anbauteils eingebracht wird,c) Abkühlen und Entnehmen des verfestigten Formteils aufweisend den faserverstärkten Träger und das damit verbundene Anbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte ein Niedertemperatur-Harzsystem aufweist und das Niedertemperatur-Harzsystem einen Aktivator enthält, der eine erforderliche Reaktionstemperatur des Niedertemperatur-Harzsystems absenkt und die Werkzeugkomponenten (10, 20) zumindest während des Verpressens der Matte eine Werkzeugtemperatur in einem Intervall von 90 bis 150 °C aufweisen.
Patent DE-102016119282-B4 (DE)
Title: Maskierungsvorrichtung für thermische Spritzverfahren und Maskierungsverfahren beim thermischen Spritzen unter Verwendung selbiger
Inventor: SUNADA HIROTAKA
IPC: C23C4/01
Filed: 2016-10-11
Granted: 2021-01-14
Abstract: Maskierungsvorrichtung für thermische Spritzverfahren (10; 101; 102; 103; 210; 230; 240; 260), die beim thermischen Spritzen eines thermischen Spritzauftragsmaterials auf eine Oberfläche eines Werkstücks (200; 220, 250) zum Ausbilden einer thermischen Spritzbeschichtung auf der Oberfläche, einen Bereich abdeckt, in dem das thermische Spritzauftragsmaterial nicht anhaften soll, wobeiein Abschnitt mit hoher Benetzbarkeit (16; 161; 162; 163), der eine hohe Benetzbarkeit durch das thermische Spritzauftragsmaterial aufweist, und ein Abschnitt mit geringer Benetzbarkeit (14; 141; 142; 143), der eine geringe Benetzbarkeit durch das thermische Spritzauftragsmaterial aufweist, in einem gemischten Zustand an einer Maskierungsoberfläche (12; 121; 122; 123; 214; 232; 242; 264) vorgesehen sind, auf welche Partikel des thermischen Spritzauftragsmaterials gespritzt werden,dadurch gekennzeichnet, dasseine große Anzahl von Aussparungen (14; 141; 142; 143) an der Maskierungsoberfläche (12; 121; 122; 123) ausgebildet ist, eine Grundfläche (16; 161; 162; 163), an der keine Aussparungen (14; 141; 142; 143) ausgebildet sind, als der Abschnitt mit hoher Benetzbarkeit dient, und der Abschnitt mit geringer Benetzbarkeit durch ein in die Aussparungen (14; 141; 142; 143) gefülltes Trennmittel (18; 181; 182; 183) strukturiert ist.
Patent DE-102016120676-B4 (DE)
Title: Koaleszierendes Filterelement, Filterbaueinheit und Verfahren zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: STAMEY JUN WILLIE L
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-10-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Filterelement (10), umfassend:eine erste Endabdeckung (12), welche einen zylindrischen Hals (70) definiert, der eine erste zentrale Öffnung (78) umgibt, wobei die erste Endabdeckung (12) eine im Wesentlichen ebene erste Außenfläche (30) umfasst, welche sich von dem zylindrischen Hals (70) radial nach außen zu einem äußeren Umfangsrand erstreckt, wobei der zylindrische Hals (70) einen ersten Teil (72) umfasst, der eine erste axiale Länge definiert, die sich von der ersten Außenfläche (30) nach außen erstreckt;eine zweite Endabdeckung (14), welche eine zweite zentrale Öffnung (58) definiert, die im Wesentlichen koaxial mit der ersten zentralen Öffnung (78) liegt;einen Filtermedienring (16), welcher zwischen der ersten Endabdeckung (12) und der zweiten Endabdeckung (14) angeordnet ist, wobei der Filtermedienring (16) einen zentralen Hohlraum (18) in Fluidkommunikation mit der ersten zentralen Öffnung 78) und der zweiten zentralen Öffnung (58) umgibt; undeine ringförmige Versiegelung (80), welche auf der ersten Außenfläche (30) der ersten Endabdeckung (12) und um den zylindrischen Hals (70) herum angeordnet ist, wobei die ringförmige Versiegelung (80) eine zweite axiale Länge definiert, die sich axial von der ersten Außenfläche (30) weg erstreckt, wobei die zweite axiale Länge geringer ist als die erste axiale Länge und wobei sich der zylindrische Hals (70) über die ringförmige Versiegelung (80) hinaus erstreckt.
Patent DE-102016215498-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung zur Abschirmung eines Sitzplatzes eines Fahrzeugsitzes
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Trenneinrichtung (20) für einen Sitzplatz (12) eines Fahrzeugsitzes (10), mit einem Trennelement, welches zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und zumindest einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, in welcher sich das Trennelement zur Abschirmung des Sitzplatzes (12) in einem oberen Bereich einer Rückenlehne (14) und/oder im Bereich einer Kopfstütze (18) in Querrichtung des Fahrzeugsitzes (10) erstreckt, wobei das Trennelement als am Fahrzeugsitz (10) verlagerbar gehaltenes Fächerelement (23) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Fächerelement (23) in einer Ebene in Querrichtung des Fahrzeugsitzes klappbar ist.