baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3109119-C2 (DE)
Title: Fernbedienungssender
IPC: G08C23/04
Filed: 1981-03-11
Granted: 1985-08-22
Abstract: Der in Figur 1 im Blockschaltbild dargestellte Fernbedienungssender zum Senden von IR-Fernbedienungssignalen besteht im wesentlichen aus einer Eingabetastatur (2), einem Mikrocomputer (1), einer Spannungsversorgungsschaltung (31) mit einer Batterie (U ↓B), einem Referenzelement (7) und einer Endstufe (32). Die Spannung der Batterie (U ↓B) beträgt 9 V. Da der Mikrocomputer (1) nur eine Spannungsversorgung von 5 V benötigt, soll eine einfache externe Beschaltung gefunden werden, die die Batteriespannung herunterteilt. Gleichzeitig soll mit der externen Beschaltung erreicht werden, daß die Belastung der Batterie bei Nichtbetätigung der Tasten auf ein Minimum reduziert wird. Dies wird dadurch erreicht, daß der Mikrocomputer (1) ständig mit dem positiven Pol der Batterie (U ↓B) verbunden ist und der negative Pol nur während der Betätigung einer Taste der Eingabetastatur (2) anliegt. Die an dem Mikrocomputer (1) anliegende Versorgungsspannung ist von einem Referenzelement (7) abgeleitet und stabilisiert.
Patent DE-3109220-C2 (DE)
Title: Cyanoacrylat-Klebstoffzusammensetzung
IPC: C08F2/44
Filed: 1981-03-07
Granted: 1986-09-11
Abstract: Schnell abbindende Klebstoffzusammensetzung auf Basis von  α-Cyanoacrylat, die einen verbesserten Polymerisationskatalysator enthält. Der Polymerisationskatalysator besteht aus zumindest einer zweiarmigen Podandenverbindung mit der allgemeinen Formel  (1. Formel)
Patent DE-3110846-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erweiterung von Fernsprechnebenstellenanlagen
IPC: H04Q3/62
Filed: 1981-03-20
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Erweiterung von Fernsprechnebenstellenanlagen besteht im wesentlichen aus einem übergeordneten matrixförmigen Koppelfeld (KFÜ) mit vollkommener Erreichbarkeit, an das mehrere Teilanlagen (TA) angeschlossen werden können. Diese Teilanlagen (TA) sind als Unteranlage ausgebildete Nebenstellenanlagen, die über Zwischenübertragungen (Zw-Ue-T) mit an dem übergeordneten Koppelfeld (KFÜ) angeschlossenen Zwischenübertragungen (Zw-Ue-H) verbunden sind. Neben diesen Verbindungen erster Art (V1), die nur während der Verbindungsaufbauphase bestehen, gibt es auch Verbindungen zweiter Art (V2), bei denen Spalten der Teilkoppelfelder (KFT) direkt mit Zeilen (ZÜ) des übergeordneten Koppelfeldes (KFÜ) verbunden sind. Diese Verbindungen zweiter Art (V2) werden erst nach dem Wahlende aufgebaut und bestehen während der gesamten Dauer eines Gespräches.
Patent DE-3126956-C2 (DE)
Title: Elektrische Küchenmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 1981-07-08
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Küchenmaschine, wie z.B. einen Schnetzler, Entsafter u.dgl. Im Verbindungsbereich zwischen dem Behälter (18) und dem Deckel (20) ist ein ringförmiger Hohlraum (29) ausgebildet. Der ringförmige Hohlraum (29) steht über Verbindungskanäle (23) mit dem Inneren des Behälters (18) in Verbindung. In Drehrichtung des Werkzeugs ist auf der stromaufwärts liegenden Seite der einzelnen Verbindungskanäle (23) jeweils ein Flüssigkeitsleitteil (24) angeordnet, um in dem Verbindungskanal einen Unterdruck zu erzeugen. Die nach außen austretende Flüssigkeit wird durch die Verbindungskanäle (23) in den Behälter (18) zurückgeleitet, so daß ein Austreten der Flüssigkeit verhindert wird.
Patent DE-3137846-C2 (DE)
IPC: E06C7/10
Filed: 1981-09-23
Granted: 1985-01-03
Abstract: A telescopic beam comprises a plurality of telescopically-interconnected members which define rails along which a load-carrying tub can move. Means are provided for locking the telescopic members together. The beam is provided with a pair of tensioning cables which bridge several of the telescopic members. The cables are guided by means of spacers attached to the telescopic members.
Patent DE-3139677-C2 (DE)
Title: Gerät zum Behandeln des menschlichen Körpers mit statischer Elektrizität
IPC: A61N1/10
Filed: 1981-10-06
Granted: 1983-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Behandeln des menschlichen Körpers mit statischer Elektrizität, bei dem der Mensch auf der gesamten Körperoberfläche durch ein polarisierendes elektrostatisches Feld behandelt wird. Das Gerät weist eine allseitig geschlossene und elektrisch isolierte Kabine, die durch eine Tür betretbar ist und einen in einem elektrisch isolierten Gehäuse angeordneten Bandgenerator zur Erzeugung von Hochspannung mit einer ergreifbaren Elektrode auf, die sich aus dem Gehäuse heraus erstreckt.
Patent DE-3209767-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Magnetisierung eines um den Elektronenstrahlweg einer Farbbildröhre herum angeordneten magnetisierbaren Materials
IPC: H01J9/44
Filed: 1982-03-17
Granted: 1986-11-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beeinflussung der Bewegung von Elektronenstrahlen in einer Kathodenstrahlröhre durch Magnetisierung eines magnetisierbaren Materials, welches rings um die Wege der Elektronenstrahlen angeordnet ist. Eine hierzu geeignete Magnetisierungeinrichtung enthält zwei Glieder, deren jedes Magnetisierungsspulen (67) enthält. Die Glieder sind über ein Gelenk (58) so zueinander bewegbar, daß sie eine erste, offene Stellung einnehmen können, bei welcher ein Aufsetzen der Magnetisierungseinrichtung auf den Röhrenhals möglich ist, und eine zweite, geschlossene Stellung, bei welcher die Magnetisierungseinrichtung den Röhrenhals umschließt. Mit den Magnetisierungsspulen (67) ist eine Magnetisierungsstromquelle (59) verbunden, um in der Umgebung der Spulen Magnetfelder zur Magnetisierung des magnetisierbaren Materials zu erzeugen.
Patent DE-3217550-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer ionenimplantierten Schicht eines Magnetblasenspeicher-Bauelements
IPC: H01F41/14
Filed: 1982-05-10
Granted: 1984-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Magnetblasenspeicher-Bauelements angegeben, wobei ein erwünschter Abschnitt einer Oberflächenzone einer Magnetblasen-Trägerschicht mit Wasserstoffionen in einer Dotiermenge von 2,5 x 10 ↑1 ↑6 bis 1 x 10 ↑1 ↑7 cm ↑- ↑2 dotiert, die so gebildete Oberfläche der Magnetblasen-Trägerschicht mit einer Schicht bedeckt und dann die Trägerschicht geglüht wird. Nach diesem Verfahren wird eine durch das Glühen bedingte Verringerung des Blasentransport-Grenzbereichs wirksam verhindert, und es kann ein Scheibchenketten-Bauelement mit ausgezeichneter Wärmebeständigkeit erzeugt werden.
Patent DE-3218699-C2 (DE)
Title: Motorische Antriebseinrichtung für eine in einem Projektor angeordnete Lampenwechselvorrichtung
IPC: G03B21/20
Filed: 1982-05-18
Granted: 1985-06-05
Abstract: An einem Projektor ist eine Lampenwechselvorrichtung als Baueinheit ansetzbar, mittels der bei Ausfall einer in Arbeitsstellung befindlichen ersten projektorseitigen Lampe (L1) eine in Bereitschaftsstellung befindliche zweite projektorseitige Lampe (L2) selbsttätig in ihre Arbeitsstellung verschiebbar ist. Die ansetzbare Lampenwechselvorrichtung weist eine mit einem Motor (3) angetriebene Schwinge (5) und einen mit dieser verbundenen Schieber (6) auf. Ein Stellhebel (7a) des projektorseitigen Lampenträgers (7) ist mit eine der Verschieberichtung des Stellhebels (7a) entgegenwirkenden Feder (14) der ansetzbaren Lampenwechselvorrichtung verbindbar. Die Schwinge (5) führt gemeinsam mit dem Schieber (6) eine Vor- und Rückbewegung durch, wobei bei der Vorbewegung der Schieber (6) und der Stellhebel (7a) gekuppelt sind, bis der Stellhebel (7a) in einer Stellung, in der die zweite Lampe (L2) des Projektors in Arbeitsstellung steht, an einer parallel zum Schieber (6) angeordneten Rastplatte (8) verriegelt ist.
Patent DE-3225832-C2 (DE)
Title: Schweißstromimpuls-Steueranordnung
IPC: B23K11/00
Filed: 1982-07-09
Granted: 1985-10-10
Abstract: Schweißstromimpuls-Steueranordnung für das Schweißen rohrförmiger Draht-Körbe aus drehbar gelagerten Längs-Drähten (L), Stäben od.dgl. und einem auf diese aufwickelbaren und dann zu verschweißenden Quer-Draht (Q), gekennzeichnet durch eine eine Verzögerungszeit ( Δt) erzeugende Verzögerungsanordnung, die nachgeschaltet einem Drehzahlmesser, einem Drehlage-Fühler sowie einem Korbradius-Geber den Zeitpunkt (t ↓s) der Abgabe des Schweißstrom-Impulses gegenüber einem vom ortsfest angeordneten Drehlage-Fühler ermittelten Bezugs-Zeitpunkt (t ↓o) um die Verzögerungszeit ( Δt) derart verzögert, daß der Schweißstrom-Impuls im wesentlichen genau zeitgleich mit dem Vorbeilauf der jeweiligen Kreuzungsstelle von Längs-Draht (L) und aufgewickeltem Quer-Draht (Q) an der Schweißelektrode (RS) an diese abgegeben wird.
Patent DE-3228646-C2 (DE)
Title: Parallelschraubstock mit Einrichtung zur Leerlaufverschiebung der beweglichen Spannbacke
IPC: F16H25/20
Filed: 1982-07-31
Granted: 1985-01-17
Abstract: Parallelschraubstock mit Grundkörper, Führungsschiene, Schraubspindel mit Handknebel und Einrichtung zur Leerlaufverschiebung einer mit der Führungsschiene verbundenen, beweglichen Spannbacke gegenüber der an dem Grundkörper angeordneten festen Spannbacke. Die Einrichtung zur Leerlaufverschiebung weist eine ein- und ausrückbare Kupplung auf. Die Schraubspindel ist als Kugelspindel ausgebildet, die eine Kupplungshülse mit Kugellöchern besitzt. In die Kugellöcher sind andererseits in eine Gewinderille einfassende Kugeln eingesetzt. Zur Leerlaufverschiebung der beweglichen Spannbacke sind die Kupplungshülse sowie ein anderes Bauteil der Kugelspindel relativ zueinander in axialer Richtung so verstellbar, daß die Kugeln aus der Gewindeführung in ihrer Gewinderille freikommen.
Patent DE-3232742-C2 (DE)
Title: Luft-Trocknungsvorrichtung für Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen
IPC: B01D53/26
Filed: 1982-09-03
Granted: 1991-12-19
Abstract: Die Trocknungsvorrichtung ist für Lufttrockner von Druckluftbremsanlagen für Nutzfahrzeuge bestimmt. Sie dient der Trocknung eines im Gehäuse eingefüllten Trockenmittels (14) und wird von der Druckluft, bevor sie in den Speicher gelangt, durchströmt. Die Vorrichtung besteht aus einem boxartigen Komplettbauteil und Wegwerfteil, das bei der Wartung als Baueinheit komplett ausgewechselt wird. Es hat einen Topf (13), in den direkt das Trockenmittel (14) eingefüllt ist und der am Ansetzende mittels Stirndeckel (15) verschlossen ist. Dieser enthält eine zentrale Abgangsöffnung (18) mit Innengewinde (19), mittels dessen der komplette Topf auf einen Gewindestutzen des Lufttrocknergehäuses aufschraubbar ist. Die Luft tritt durch Einlaßöffnungen (24) des Stirndeckels (15) ein, passiert einen Vorfilter (37), das Trockenmittel (14), einen Nachfilter (33) und gelangt von dort durch ein Zentralrohr (27) vom einen Topfende zum anderen und zur Abgangsöffnung (18). Der Topf (13) als Wegwerfteil erleichtert Wartungsarbeiten wesentlich, da nur die komplette Box ausgetauscht werden muß. Auch sind Aufwand und Kosten reduziert, desgleichen der Teileumfang des Lufttrockners.
Patent DE-3235523-C2 (DE)
Title: Düngemittel mit einem Gehalt an Melamin
IPC: C05C13/00
Filed: 1982-09-25
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düngemittelprodukt in granulöser Form, ein Verfahren zu dessen Herstellung und ein Verfahren zu dessen Anwendung. Die Granulate haben eine Festigkeit, Größen und Gewichte, die sie für eine mechanische Verteilung und Verabreichung auf oder in dem Erdreich geeignet machen. Diese Granulate kombinieren eine in Makroteilchenform vorliegende Stickstoffquelle, wie z.B. Melamin mit einem Bindemittel, wie z.B. Harnstoff.
Patent DE-3304355-C2 (DE)
Title: Straßenreinigungsfahrzeug
IPC: E01H1/08
Filed: 1983-02-09
Granted: 1985-01-17
Abstract: Um das Aufspüren von Gasleckstellen im unter Straßen verlegten Gasrohrnetz wirtschaftlicher und dennoch häufiger als bisher durchführen zu können, wird bei einem Kraftfahrzeug für den Einsatz bei der Straßenreinigung mit einer Staub- bzw. Schmutzabsaugvorrichtung, die einen auf der Straßenoberfläche gleitenden Saugkopf, einen Schmutzsammelbehälter, sowie eine Abluftleitung umfaßt, vorgeschlagen, daß das Kraftfahrzeug zusätzlich ein Gasspürgerät (5) trägt, welches in an sich bekannter Weise im wesentlichen aus einem in der Fahrerkabine angeordneten Gasanalysator mit Anzeigegerät, einer Gas- und Stromversorgungsanlage und einer Gaspumpe besteht, wobei außerhalb des Fahrzeuges nahe der Straßenoberfläche eine Ansaugvorrichtung für Gase angeordnet ist, mittels derer der zu analysierende Gasstrom einer Erfassungsvorrichtung beispielsweise einer Sonde bzw. einem Diffusionskopf zuführbar ist.
Patent DE-3311385-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Endgeräten eines digitalen Teilnehmeranschlusses
IPC: H04M19/08
Filed: 1983-03-29
Granted: 1985-07-04
Abstract: Eine teilnehmerseitige Teilnehmerschnittstelle eines digitalen Teilnehmeranschlusses wird von der Vermittlungsstelle über die Teilnehmeranschlußleitung gespeist, wobei die Speisung nur zur Versorgung weniger über eine Datenleitung an der Teilnehmerschnittstelle anschaltbare Endgeräte ausreicht. Sollen mehrere Endgeräte an der Datenleitung angeschlossen werden, so ist hierzu die Teilnehmerschnittstelle mit einer zusätzlichen Stromversorgungseinrichtung auszurüsten. Fällt diese Stromversorgungseinrichtung aus, so wird die Speisespannung auf der Datenleitung durch die Teilnehmerschnittstelle auf einen ersten, von der normalen Speisespannung abweichenden Spannungswert für einen bestimmten Zeitraum verringert, worauf sich evtl. mit der Datenleitung verbundene Endgeräte von dieser abtrennen. Anschließend wird die Speisespannung wieder auf den normalen Wert erhöht. Sobald ein Endgerät auf die Datenleitung zugreift, wird die Speisespannung auf einen zweiten von der normalen Speisespannung abweichenden Spannungswert durch die Teilnehmerschnittstelle verringert. Dies ist das Kriterium, welches die Anschaltung weiterer Endgeräte an die Datenleitung verhindert. Die einzelnen Spannungswerte sind derart gewählt, daß der zweite Spannungswert zwischen dem ersten Spannungswert und der normalen Speisespannung liegt.
Patent DE-3317260-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen der Gas- und Flüssigkeitsanteile eines schäumenden Flüssigkeitsgasgemisches
IPC: B01D19/02
Filed: 1983-05-11
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen der Gas- und Flüssigkeitsanteile eines schäumenden Flüssigkeitsgasgemisches in einem Behälter, in den eine Zuleitung für das Flüssigkeitsgasgemisch und Entnahmeleitungen münden und in dessen Kopfbereich eine Turbine angeordnet ist. Um eine vollständige und rasche Trennung der Gas- und Flüssigkeitsanteile des schäumenden Flüssigkeitsgasgemisches erzielen zu können, wird vorgeschlagen, daß der Behälterteil unterhalb der Turbine 4 ein Fliehkraftabscheider ist, in den die Zuleitung (2) als tangentialer Eintritt mündet.
Patent DE-3338862-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Einbanddecken, insbesondere für Bücher und Schriftgutsammelhefter
IPC: B42C7/00
Filed: 1983-10-26
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei der Herstellung von Einbanddecken für Bücher und Schriftgutsammelhefter werden Kartonzuschnitte ein- oder beidseitig mit Überzugmaterialzuschnitten beschichtet. Um diese Beschichtung insbesondere für die Kleinserienherstellung rationell durchführen zu können, wird vorgeschlagen, daß der Karton vorab einseitig oder beidseitig mit einem wärmeaktivierbaren Kleber beschichtet wird.
Patent DE-3408493-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen trockenen und drucklosen Regenerierung von Altgummi
IPC: B29B13/06
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-04-30
Abstract: Der von Drahteinlagen und ggf. weitgehend vom Gewebe befreite, zerkleinerte Altgummi wird in einem zweistufigen Verfahren so auf Regeneriertemperatur erhitzt, daß ein Teil der erforderlichen Gesamtwärme durch Mikrowellenheizung und der Rest durch Konvektionsheizung z. B. mit einer Heizschnecke eingebracht wird. Das in der ersten Stufe vorgeheizte Material wird so in die zweite Stufe übergeführt, daß die relative Lage aller Partikel zueinander möglichst unverändert bleibt. Da das Temperaturprofil bei Mikrowellenheizung ein Maximum im Inneren und Minima am Rand zeigt und das Profil bei Konvektionsheizung umgekehrt verläuft, kann durch diese Kombination der zwei verschiedenen Heizungsarten der Temperaturverlauf im Gut sehr vergleichmäßigt werden. So können, da konvektiv nicht mehr so hoch aufgeheizt zu werden braucht, Anbackungen und Verkrustungen vermieden und die Qualität des erzeugten Regenerates entscheidend verbessert werden und anstelle der selbstreinigenden Doppelschneckenapparate mit ineinander kämmenden Schnecken wird die Verwendung von Einschneckenwärmetauschern (einwellige Hohlschneckenwärmetauscher) ermöglicht. Einschneckenapparate haben u. a. den Vorteil, daß Schneckenblätter mit rechteckigem Querschnitt verwendet werden können, die eine gleichmäßigere Wärmezufuhr zu allen Partien des Behandlungsgutes als kurvenförmige gewährleisten. Besondere Ausführungsformen sehen spezielle Beschichtungen des Schneckenwärmetauschers vor, die auch bei durch ...
Patent DE-3410501-C2 (DE)
Title: Radomwerkstoff
IPC: B32B27/12
Filed: 1984-03-22
Granted: 1990-09-13
Abstract: Radomwerkstoff für überschallschnelles Fluggerät, bestehend aus mindestens zwei Schichten, nämlich einer tragenden Schicht aus faserverstärktem thermoplastischem Kunststoff und einer Außenschicht aus einem regen-erosionsbeständigen Thermoplast. Angegeben werden geeignete Materialien, Verstärkungen und Herstellungsverfahren für Radome.
Patent DE-3527145-C2 (DE)
IPC: B60R19/38
Filed: 1985-07-29
Granted: 1988-08-04
Abstract: The invention relates to a protection device for a motor vehicle, having a carrier arranged in the lateral lower region of a body of the motor vehicle and extending essentially parallel to the motor vehicle longitudinal axis in a region between a front wheel and a rear wheel. In order to promote easier accessibility to the motor vehicle roof whilst observing the existing safety regulations and without the aid of additional devices or modifications to the body, it is proposed according to the invention that the carrier be swivellable laterally away from the body about an axis of rotation arranged in the region of the front wheel and be equipped in the swivelled-out state with an accessible step area. <IMAGE>
Patent DE-3633897-C2 (DE)
IPC: B65H19/22
Filed: 1986-10-04
Granted: 1988-09-08
Abstract: Apparatus for successively winding continuous strips of material into rolls includes one or a pair of spaced outstanding guide frames each having an outer frame member and an inner frame member defining upper and lower horizontal tracks for guiding slide bearings coupled to winding shafts. The inner frame member comprises a shiftable rectangular bar which is shifted rearwardly to define a forward vertical guide track interconnecting the horizontal tracks, and which is shifted forwardly to define a rearward vertical track interconnecting the horizontal tracks.
Patent DE-3744782-C2 (DE)
Title: Chain amplifier with FETs - has capacitor and earthing impedance in parallel between FET source terminals and earth
Inventor: SEINO KIYOHARU
IPC: H03F3/55
Filed: 1987-08-07
Granted: 1991-01-24
Abstract: In addition to a gate, drain and a source terminal, each FET has an induction element for connection of the adjacent gate terminals, while a second induction element is provided for the connection of the drain terminals. A microwave is supplied via an input terminal, while an amplified microwave is passed to the output terminal. Between the drain terminal fo the FET, next to the input terminal and earth potential is a first closure element, while a second one is between the earth potential and the gate terminal of the FET, adjacent to the output terminal. A capacitor (32) with a higher capacitance than that of the gate-source of each FET (3), and an impedance (33) for d.c. earthing are in parallel between the source terminal (6) of each FET and the earth potential.
Patent DE-3844780-C2 (DE)
Title: Axial piston pump or motor
IPC: F04B1/20
Filed: 1988-01-04
Granted: 1993-03-11
Abstract: Between the cam plate (10) of an axial piston machine and the cylindrical drum (16) is a homokinetic joint (32), with its centre at the intersection point (60) between the axes of the plate and drum.The number of balls (42) of the joint, which travel in curved grooves (40) is equal to the number of pistons (24), and they are offset between the pistons.The outside of the joint is formed by the cam plate. The base of the cylinder can be connected to a shoe (12) with a curved surface which slides against the curved internal surface (13) of the housing
Patent DE-4125899-C2 (DE)
Inventor: METLITSKY BORIS
IPC: G02B26/10
Filed: 1991-08-05
Granted: 2000-03-02
Abstract: A portable scanning head emits and receives light from a light-emitting diode (10) to read symbols, such as bar-code symbols. The optics (12,18) within the scanner are operative for focusing a light beam (11) and the view of a light sensor (17) in different planes (13,22) exteriorly of a scanner housing. Imaging means are provided in the unit for imaging a viewing window. The viewing window has an area smaller than that of the scan spot. The system can employ an LED (10) as a light source and tolerate the relatively large-sized (on the order of millimeters) scan spot without sacrificing reading performance since the photodiode (17) "sees" only that portion of the scan spot visible through the viewing window.
Patent DE-4322178-C2 (DE)
Inventor: WILLIAMS DAVID R
IPC: B41J2/01
Filed: 1993-07-03
Granted: 1996-11-07
Abstract: A recording sheet for ink-jet printing processes, comprising a support (carrier, base, substrate) and an ink take-up (absorption) layer containing a hydrophilic binder and a pigment, where the ink take-up layer contains a mixture of polyvinyl alcohol, polyvinylpyrrolidone, vinyl acetate homopolymer and/or vinyl acetate copolymer as binder and a quaternary ammonium compound.
Patent DE-4425903-C2 (DE)
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: G01D5/20
Filed: 1994-07-21
Granted: 1997-03-20
Abstract: The measuring transformer has an elongate core (1), wound with a primary winding (2) over its full length and with a split secondary winding (3), provided at either end of the core. A control magnet is displaced together with the object along a linear path (5) parallel to the primary winding. A control and evaluation circuit has a current source (11), supplying the primary winding with a periodic triangular current waveform and a rectifier, receiving AC measuring voltage from the secondary winding, to provide a signal amplitude representing the actual position of the control magnet. <IMAGE>
Patent NL-1009607-C2 (NL)
Title: Adjustable face plate for hydraulic pressure transformer
Inventor: ACHTEN PETER AUGUSTINUS JOHANN
IPC: F04B1/30
Filed: 1998-07-10
Granted: 2000-01-11
Abstract: The volume of fluid chamber (7) placed around the  rotation axis of a rotor (6) changes between the maximum and  minimum value during rotation of face plate (8) by the rotor.   The face connects the fluid chamber alternately  to one of two  line connections (11,12) in the face plate housing.   The rotor rotates freely in a  housing.  The face plate rotating with the rotor is placed in a  face plate housing coupled to the rotor housing.  The face plate  is designed so that during the rotor rotation, the fluid chamber  is in communication with the line connections through a maximum  of the 1-3 degrees.
Patent NL-1011964-C2 (NL)
Title: Precompression system for spray dispenser has precompression valve biased to closing position by spring, with space connected to pump and conduit connected to discharge nozzle
Inventor: MAAS WILHELMUS JOHANNES JOSEPH
IPC: B65D47/34
Filed: 1999-05-05
Granted: 2000-11-09
Abstract: The system has a precompression valve movable between a position closing off the connection in which it abuts a seat on the mouth of the conduit, and a position releasing the connection in which it is spaced from the seat. The precompression valve is biased to the closing position by a spring. The space is connected to a pump and the conduit is connected to the discharge nozzle. An Independent claim is included for a spraying device using the above precompression system.