baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011474-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung, Gegenstand, Sitzbank und Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-11-30
Abstract: Adaptereinrichtung (100), insbesondere eine Adaptereinrichtung (100) zum Befestigen von Gegenständen (5) an vorhandenen Gurtschlössern (70) einer hinteren Sitzbank (10) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend einen Grundkörper (110) mit mindestens einer Sitzanbindungseinheit (120), insbesondere einer Gurtzunge (121), zum Befestigen der Adaptereinrichtung (100) an der Sitzbank (100), insbesondere einem der Gurtschlösser (70) der Sitzbank (100), und mindestens ein Verbindungsmittel (130) zum Befestigen der Adaptereinrichtung (100) an dem zu befestigenden Gegenstand (5), sodass die Adaptereinrichtung (100) zum crash-sicheren Befestigen des Gegenstandes (5) an den Gurtschlössern (70) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103231-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit reduzierten Anti-Berührungseffekten
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-27
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend: einen Berührungssensor, wobei der Berührungssensor umfasst: ein isolierendes Substrat; eine Vielzahl von Elektroden, welche auf dem isolierenden Substrat angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Elektroden eine Ansteuerreihe mit einer Vielzahl von Ansteuerelektroden und eine Auslesereihe mit einer Vielzahl von Ausleseelektroden umfasst; und wobei mindestens eine der Elektroden ein erstes leitfähiges Material mit einem Lochbereich umfasst, welcher im Wesentlichen kein erstes leitfähiges Material enthält.
Patent DE-202012104802-U1 (DE)
Title: Lenkhilfepumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2012-12-10
Abstract: Lenkhilfepumpe, die einen Pumpenkörper (3) umfasst, in dem ein innerer Hohlraum gebildet ist, wobei eine hintere Ölverteilerplatte (10), eine Flügeleinheit mit Statoren (12), Rotoren (13) und Flügeln (14), eine vordere Ölverteilerplatte (15) und Druckfedern (16) sequentiell in dem inneren Hohlraum von seinem hinteren Abschnitt zum vorderen Abschnitt angeordnet sind, eine Pumpenwelle (17), die in dem inneren Hohlraum des Pumpenkörpers (3) angeordnet ist, nachdem die hintere Ölverteilerplatte (10), die Flügeleinheit und die vordere Ölverteilerplatte (15) in Serie angeordnet zu einer Einheit verbunden sind, deren vorderes Ende nach außen aus dem vorderen Abschnitt des Pumpenkörpers (3) herausragt und darüber hinaus in ein Antriebsrad (1) greift, und deren hinteres Ende in der hinteren Ölverteilerplatte (10) gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Ölverteilerplatte (15) von der vorderen Wand des inneren Hohlraums des Pumpenkörpers (3) umschlossen ist, um einen vorderen Auslasshohlraum (A) zu bilden, wobei eine am äußeren Umfang des inneren Hohlraums des...
Patent DE-202013004602-U1 (DE)
Title: Zweitakt - Motor
IPC: F02B75/02
Filed: 2013-05-20
Abstract: Bühler-Zweitakt-Motor, dadurch gekennzeichnet, dass wie bei einem Viertakt-Motor im Zylinderkopf ein Auslassventil (1) und ein Einlassventil (2) den Gaswechsel steuern. Bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens (stehender Zylinder, Zylinderkopf oben, Kurbelwelle unten) vom unteren zum oberen Totpunkt ist das Auslassventil (1) geöffnet, das Einlassventil (2) geschlossen. Die Abgase werden in einen Kompressionszylinder (3) gedrückt, in dem sich ein beidseitig wirkender Kolben (4) befindet. Bei einem 1-Zylinder-Motor hat dieser Kompressionszylinder (3) die Form eines Ringzylinders (3), sodass er beim Auslassventil (1) beginnt und beim Einlassventil (2) endet. Zwischen den Ventilen ist die Ringzylinderstruktur unterbrochen, es gibt keine Verbindung. So entstehen im Ringzylinder (3) eine Abgasseite und eine Frischluftseite, die durch den beidseitig wirkenden Kolben (4) getrennt sind. Durch die Abgase wird der beidseitig wirkende Kolben (4) im Ring verschoben und komprimiert die Luft vor dem geschlossenen Einlassventil (2). Kurz vor dem oberen Totpunkt schließt das Auslassventil (1) und das Einlassventil (2) wird geöffnet, die vorverdichtete Luft strömt in den Verbrennungszylinder, das Einlassventil (2) schließt, Treibstoff wird hinzugefügt (Einspritzdüse (10)) und gezündet (Zündkerze (11)). Bei einem Diesel entfällt logischerweise die Zündung über eine Zündkerze. Die Abwärtsbewegung des Verbrennungskolbens erzeugt unter ihm bzw. im Kurbelgehäuse einen Überdruck. Dieser Überdruck wird durch einen Überströmkanal (6) (Eingangsöffnung befindet sich zwischen unterem Totpunkt der Kolbenunterseite und der Kurbelwelle) dem Ringzylinder (3) nahe dem Einlassventil (2) zugeführt, sodass der beidseitig wirkende Kolben (4) im Ringzylinder (3) Richtung Auslassventil (1) verschoben wird. Der Überströmkanal (6) ist mit mindestens einem Ventil (7) zum Ringzylinder (3) versehen, dass nur bei der Abwärtsbewegung des Verbrennungskolbens geöffnet ist. Möglichst nahe am Auslassventil (1) befindet sich im Ringzylinder (3) mindestens ein weiteres Ventil (8), das ebenfalls nur bei der Abwärtsbewegung des Verbrennungskolbens geöffnet ist und die Abgase in den Auspuff freigibt. Bei der Aufwärtsbewegung des Verbrennungskolbens entsteht unter ihm ein Unterdruck. Dieser Unterdruck wird genutzt um Frischluft anzusaugen. Dies kann durch mindestens ein weiteres Ventil (9) im Überströmkanal (6) (geöffnet nur bei Aufwärtsbewegung des Verbrennungskolbens) und/oder durch einen separaten Frischluftkanal erfolgen (Eingangsöffnung befindet sich zwischen unterem Totpunkt der Kolbenunterseite und Kurbelwelle), der ebenfalls durch mindestens ein Ventil nur bei der Aufwärtsbewegung des Verbrennungskolbens zur Atmosphäre geöffnet ist. Die Steuerung aller Ventile kann mechanisch (untenliegende, seitliche oder obenliegende Nockenwelle, mit oder ohne Schwing- bzw. Kipphebel, mit oder ohne Tassenstößel, mit oder ohne Hydrostößel), hydraulisch oder pneumatisch erfolgen.
Patent DE-202013006249-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Miniluftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die umschaltbare Miniluftpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein 2-Kammer-System aufweist. Kammer A für kleines Volumen und hohen Druck – Kammer B zuschaltbar für hohes Volumen und geringeren Druck.
Patent DE-202013008855-U1 (DE)
Title: Micro Windgenerator zur Stromerzeugung aus dem Wind für Elektrofahrräder, Elektromotorräder und Elektrofahrzeuge
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Micro Windgenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es aus 3 Hauptteile (Flügel im Schutzkäfig, Generator und Laderegler) besteht die den ganzen Generator durch spezielle Bauweise wesentlich kleiner in den Dimensionen und leichter im Gewicht machen.
Patent DE-202013011201-U1 (DE)
Title: Radialverdichter und Verdichteranordnung mit einem solchen Radialverdichter
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-12-18
Abstract: Radialverdichter, insbesondere für eine einen Radialverdichter und einen Axialverdichter aufweisende Verdichteranordnung, mit einem von einer radial inneren Nabenkontur (12) und einer radial äußeren Gehäusekontur (13) begrenzten Eintrittsströmungskanal (10), in welchem Eintrittsleitschaufeln (14) angeordnet sind, wobei über den Eintrittsströmungskanal (10) ein zu verdichtendes Medium einem Laufschaufeln (15) aufweisenden Laufrad (11) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eintrittsströmungskanal (10) diagonal zur einer Drehachse (16) des Laufrads (11) verläuft.
Patent DE-202013011531-U1 (DE)
Title: System zur Veränderung des Sperrwertes bei Kleinkraftfahrzeugen
IPC: F16H48/32
Filed: 2013-12-21
Abstract: System zur Veränderung des Sperrwertes bestehend aus einer Vollwelle (1) und einer Hohlwelle (2), wobei die Vollwelle (1) mit Hilfe eines Konuslagers (4) in der Hohlwelle (2) spielfrei gelagert ist und wobei das Konuslager (4) vorgespannt ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Kolben (10) mit veränderlichem Druck beaufschlagt werden kann und auf das Konuslager (4) wirkt, wobei der Druck auf den Kolben (10) durch Erhöhen des Druckniveaus in einer Bremsdruckkammer (7) und über einen Bremskolben (8) beaufschlagt wird und wobei die Bremsdruckkammer (7) an das Bremssystem gekoppelt ist und beim Betätigen der Bremshebels (12) der Druck in der Bremsdruckkammer (7) erhöht wird.
Patent DE-202013100185-U1 (DE)
Title: Profillose Brandschutzverglasung
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-01-14
Abstract: Brandschutzverglasung zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen, mit zumindest zwei aus Brandschutzscheiben (2) bestehenden Glasflächen, wobei die Brandschutzscheiben (2) zwei mittels eines Randverbunds (5) parallel voneinander beabstandete Glasscheiben aufweisen und der vom Randverbund (5) eingeschlossene Raum zwischen den Glasscheiben mit einem Brandschutzgel (6) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar auf einer Außenseite einer Brandschutzscheibe (2) eine weitere Glasscheibe (2a), die Brandschutzscheibe (2) abdeckend, angeordnet ist.
Patent DE-202013100677-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: D03C3/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Stellvorrichtung für ein bewegliches Element (5), insbesondere Vorrichtung zur Fachbildung mit einem Kettfaden (5), wobei die Vorrichtung (1) eine mit einem knickbiegefähigen Federelement (9) verbundene sowie mit dem beweglichen Element (5) verbindbare Platine (7) und einen steuerbaren Aktuator (11) aufweist, wobei der Aktuator (11) das Federelement (9) auf Knicken beansprucht und die Platine (7) durch wechselnde Knickverformungen des Federelements (9) oszillierend bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) an beiden Enden in Halterungen (13, 15) drehfest eingespannt ist und vom Aktuator (11) einseitig sowie axial stauchend belastet wird.
Patent DE-202013102679-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare innenliegende Bremse
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Höhenverstellbare, innen liegende Bremse, die einen Bremshebel (1), einen Dreharm (2), einen Drehstab (3) und ein Drehrohr (4) umfasst, wobei der Bremshebel (1) mit dem Handgriff (11) gelenkig verbunden ist, wobei der Handgriff (11) ein Innenrohr (112) besitzt, das in ein Außenrohr (5) geschoben wird, wobei der Bremshebel (1) drehbar mit dem Dreharm (2) verbunden ist, wobei der Drehstab (3) an dem Dreharm (2) befestigt und mit dem Drehrohr (4) koaxial verbunden ist, wobei das Drehrohr (4) mit der Bremsstange (6) verbunden ist, die mit der Bremsscheibe (7) verbunden ist, wobei der Drehstab (3) und das Drehrohr (4) im Innenrohr (112) aufgenommen sind.
Patent DE-202013103444-U1 (DE)
Title: Kontaktelement für eine Steckanordnung eines insbesondere außen geführten Bussystems
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-07-31
Abstract: Kontaktelement (1) zum elektrischen Verbinden von elektrischen Verbindungselementen eines, insbesondere außen an Gerätegehäusen (102) geführten, Bussystems, insbesondere von Stromschienen (3) und/oder Steckverbindern (4), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens drei Aufnahmetulpen (11, 12 ... 15) zur Aufnahme der elektrischen Verbindungselemente (3, 4, 104) aufweist.
Patent DE-202014100741-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D29/62
Filed: 2014-02-19
Abstract: Filtervorrichtung mit einem einen Innenraum (4) umschließenden Filtergehäuse (3), dessen den Innenraum (4) begrenzende Wandung (5) einen flüssigkeitsdurchlässigen Filter (6) umfasst, und einer an dem Filtergehäuse (3) angeschlossenen Pumpe (21), mittels welcher ein Unterdruck in dem Innenraum (4) erzeugbar und/oder Flüssigkeit aus dem Innenraum (4) absaugbar ist, gekennzeichnet durch einen Riemenförderer (11), dessen Riemen (12) außerhalb des Filtergehäuses (3) in einer Förderrichtung (28) entlang des Filters (6) verläuft, in Förderrichtung (28) entlang des Filters (6) bewegbar ist und an einer Außenseite (16) mehrere Zähne (17) umfasst, die zumindest bereichsweise dem Filter (6) zugewandt ist.
Patent DE-202014103654-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenlampe mit einem Staubbeseitigungs- und Kühlsystem
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Leuchtdiodenlampe mit einem Staubbeseitigungs- und Kühlsystem, umfassend ein Gehäuse (10), in dem ein Steuerelement (20), ein Ventilator (21), ein Kühlkörper (22) und ein Leuchtdiodenmodul (23) angeordnet sind, wobei sich der Ventilator (21) und das Leuchtdiodenmodul (23) an den beiden Seiten des Kühlkörpers (22) befinden, und einen Vibrator (24), der im Gehäuse (10) angeordnet ist, sich an der dem Ventilator (21) zugewandten Seite des Kühlkörpers (22) befindet und zwischen dem Kühlkörper (22) und dem Ventilator (21) liegt.
Patent DE-202014106203-U1 (DE)
Title: Die Verbesserung der Steuervorrichtung der Pumpe
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die verbesserte Steuervorrichtung einer Pumpe umfasst: Eine Pumpe; Eine mit der Pumpe verbundene Arbeitsvorrichtung Eine Erfassungsvorrichtung, die den Arbeitszustand anhand der Fortbewegungsrichtung, Position oder Bewegungsweise der Arbeitsvorrichtung feststellt und Arbeitssignale erzeugt. Eine Steuervorrichtung, die sich mit der Erfassungsvorrichtung und der Pumpe informativ verbunden ist und anhand der Arbeitssignale die Pumpe steuert.
Patent DE-202015001149-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung einer Verbindung eines Rohrelements mit einem Fitting mit Hilfe einer Muffe
IPC: F16L47/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Werkzeug (1) zur Herstellung einer Verbindung eines Rohrelements (3) mit einem Fitting (5) mit Hilfe einer Muffe (7), wobei das Werkzeug (1) derart konfiguriert ist, dass bei der Herstellung der Verbindung das Rohrelement (3) in eine Aufsteckrichtung (A) relativ zu dem Fitting (5) bewegt wird und die Muffe (7) entgegen der Aufsteckrichtung (A) relativ zu dem Fitting (5) und dem Rohrelement (3) bewegt wird, wobei das Werkzeug (1) ein Gehäuse (9) mit einem Rohrelementarm (11), einen gegenüber dem Gehäuse (9) bewegbaren ersten Kolben (13) mit einem Fittinghalterungsarm (15) und einen gegenüber dem Gehäuse (9) und dem ersten Kolben (13) bewegbaren zweiten Kolben (17) mit einem Muffenhalterungsarm (19) umfasst, wobei der Rohrelementarm (11) eine Spannvorrichtung (24) zur Fixierung des Rohrelements (3) in Aufsteckrichtung (A) aufweist, wobei der Fittinghalterungsarm (15) eine erste Anlagefläche (21) zum Andrücken an den Fitting (5) entgegen der Aufsteckrichtung (A) aufweist, wobei der Muffenhalterungsarm (19) eine zweite Anlagefläche (23) zum Andrücken an die Muffe (7) entgegen der Aufsteckrichtung (A) aufweist.
Patent DE-202015001921-U1 (DE)
Title: Angetriebene Arbeitsmaschine
IPC: H05F3/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Angetriebene Arbeitsmaschine, die benutzt wird, indem ein Maschinenkörper, der einen statische Elektrizität erzeugenden Abschnitt aufweist, welcher statische Elektrizität erzeugt, in einem nicht geerdeten Zustand gehalten und durch Triebkraft angetrieben wird, gekennzeichnet durch: einen Griff, den ein Bediener während der Benutzung ergreift, ein Element mit einem elektrisch leitenden Bereich, das an wenigstens einem Teil der Außenfläche des Griffs freiliegend vorgesehen ist, und ein elektrisch leitendes Verbindungselement, das ohne elektrischen Kontakt zu dem Element mit elektrisch leitendem Bereich im Inneren des Griffs vorgesehen ist und durch statische Elektrizität des statische Elektrizität erzeugenden Abschnitts aufgeladen wird.
Patent DE-202015003600-U1 (DE)
Title: Schirm, insbesondere Regenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Schirm, insbesondere Regenschirm, mit einem am unteren Ende eines einteiligen oder mehrteiligen Schirmstockes (2) angeordneten Schirmhandgriff (1, 17), der einen verschließbaren Innenraum (4, 16) aufweist, wobei der Innenraum (4, 16) durch mindestens eine, vorzugsweise durch mehrere, schlitzförmige Durchbrechungen (5, 6, 18) mit der Außenmantelfläche bzw. Außenseite (8, 19) verbunden ist und im Innenraum (4, 16) ein bei Bedarf aktivierbarer, wärmeabgebender Körper angeordnet ist.
Patent DE-202015005655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren von Informationen und/oder Gegenständen
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren von Informationen und/oder Gegenständen im Bereich eines Mastes (1), wobei mindestens ein Informationsmittel (3, 4, 5) und/oder mindestens ein Gegenstand (3', 4', 5', 6') zumindest entlang eines vertikalen Mastabschnitts (2) bewegbar ist, beinhaltend Führungs- (14) und/oder Bewegungsmittel (18, 18') für das Informationsmittel (3 bis 5) und/oder den Gegenstand (3', 4', 5', 6'), wobei das jeweilige Informationsmittel (3 bis 5) und/oder der jeweilige Gegenstand (3', 4', 5', 6') in einem unteren Mastbereich mit dem Mast (1) in Wirkverbindung bringbar, respektive austauschbar (A) ist und in beliebiger Masthöhe präsentierbar (S) ist.
Patent DE-202015006148-U1 (DE)
Title: Winter-Solarlicht
IPC: F21S9/03
Filed: 2015-08-31
Abstract: Schutz wird beansprucht für eine solargespeiste Lampe, deren Speicher so bemessen ist, dass eine kontinuierliche Energiezufuhr zur Leuchteinheit über eine Dauer von 16 Stunden gewährleistet ist. Das geschieht durch eine simultane Energiespeicherung in zwei Akkumulatoren; ein Sensor misst den Ladezustand des ersten Akkumulators während der Leuchtdauer. Wenn er entladen ist, wird auf Entladung des zweiten Akkumulators umgeschaltet.
Patent DE-202015008604-U1 (DE)
Title: Elektrische Halsklemmvorrichtung einer physikalischen Therapie für Dehnung der Halsmuskulatur
IPC: A61H1/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Elektrische Halsklemmvorrichtung einer physikalischen Therapie für Dehnung der Halsmuskulatur, umfassend ein Fundament (10), einen Schlitten (11), der gleitbar auf dem Fundament (10) angeordnet ist, wobei der Schlitten (11) eine Kopfstütze (20) für den Kopf des Benutzers aufweist, wobei sich aus der Kopfstütze (20) eine Halsstütze (21) erstreckt, und eine Halsklemmvorrichtung für den Hals des Benutzers, die einen elektrischen Antrieb (30), ein Getriebe (31) und zwei Schieber (32) beinhaltet, wobei der elektrische Antrieb (30) mit dem Getriebe (31) verbunden ist, wobei die beiden Schieber (32) gleitbar auf dem Getriebe (31) angeordnet sind und sich an den beiden Seiten der Halsstütze (21) befinden, wobei der elektrische Antrieb (30) durch das Getriebe (31) die beiden Schieber (32) bewegen kann.
Patent DE-202015008716-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zur Steuerung eines Vorgangs zur Regeneration einer NOx -Falle  für den Magerbetrieb
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Computerprogramm zur Steuerung eines Vorgangs zur Regeneration einer in einer Abgasleitung (275) vorgesehenen NO x -Falle für den Magerbetrieb (285), wobei das Computerprogramm einen Computercode umfasst, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt:  – Schätzen eines Basiswerts eines Verhältnisses zwischen einer Stickstoffmonoxidmenge und einer Stickoxidmenge in einem Abgas stromabwärts von der NO x -Falle für den Magerbetrieb (285), wobei angenommen wird, dass die NO x -Falle für den Magerbetrieb (285) voll ist,  – Anpassen des Basiswerts als Funktion einer tatsächlichen Speicherkapazität der NO x -Falle für den Magerbetrieb (285) und einer Temperatur der NO x -Falle für den Magerbetrieb (285), um einen korrigierten Wert des Verhältnisses zu bestimmen,  – Verwenden des korrigierten Werts, um den Regenerationsvorgang zu steuern.
Patent DE-202015102834-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Überspannungsschutzschaltung (1) zum Schutz der Elektronik eines Motors, insbesondere eines EC-Motors gegen Überspannungsimpulse mit zwei zwischen zwei Anschlüssen (10, 20) in Reihenschaltung angeordneten Schutzeinrichtungen (FS1, FS2), wobei zu jeder der Schutzeinrichtungen (FS1, FS2) je ein Widerstand (R1) bzw. (R2) parallel geschaltet ist und wenigstens ein kapazitives Element (C1) in Parallelschaltung zu der ersten Schutzeinrichtung (FS1) vorgesehen ist, wobei die Überspannungsschutzschaltung (1) zwischen den Anschlüssen (10, 20) wenigstens einen ersten (niedrigen) und zweiten (höheren) Durchbruch- bzw. Durchzündspannungspunkt bei einer Spannung UZ1 bzw. UZ2 in Abhängigkeit von der zeitlichen Spannungsänderung k = (dU/dt) einer Spannung UGA an den Anschlüssen (10, 20) besitzt.
Patent DE-202015103083-U1 (DE)
Title: In/an einem Kraftfahrzeug anbringbares, das Kraftfahrzeug betreffende Informationsinhalte enthaltendes Hinweisschild
IPC: G09F13/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: In/an einem Kraftfahrzeug anbringbares, das Kraftfahrzeug betreffende Informationsinhalte enthaltendes Hinweisschild mit mindestens einem dem Hinweisschild zugeordneten Leuchtmittel, das an einen von mindestens einer Solarzelle gespeisten Energiespeicher angeschlossen ist, gekennzeichnet durch – eine Folie (4), auf der die Informationsinhalte angebracht sind und – einen Folienhalter (1), an dem die Leuchtmittel (6), der Energiespeicher (8) und die Solarzelle (n) (6) angebracht sind.
Patent DE-202015103759-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: A61M5/142
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Verbinder-Schnittstelle (40) zur Verknüpfung eines Reservoirs (1), das Infusionsmedien enthält, mit einer Infusionspumpen-Vorrichtung (30), wobei die Verbinder-Schnittstelle eine Kappe (4) aufweist, die konfiguriert ist, mit dem Reservoir (1) verknüpft zu werden, um eine Reservoir/Kappen-Einheit zu bilden, und wobei mindestens ein induktiv detektierbares Merkmal (91) auf der Kappe oder dem Reservoir zur Detektion durch mindestens ein induktives Sensorelement (93) auf der Infusionspumpen-Vorrichtung (30) angeordnet ist, wenn das Reservoir (1) der Reservoir/Kappen-Einheit in dem Reservoir-Behälter (32) der Infusionspumpen-Vorrichtung (30) aufgenommen ist.
Patent DE-202015104284-U1 (DE)
Title: Der Multi-Pfahlgreifer, der geeignet für die Multi-Pfahlgründungen für Offshore-Windkraftanlagen ist
IPC: E02D13/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Der Multi-Pfahlgreifer, der geeignet für die Multi-Pfahlgründungen für Offshore-Windkraftanlagen ist, besteht aus Auflager, Festarm, Dreharm, Gründungspfahl, Greiferkomponent und Hydraulikheber. Ein Ende des Dreharm ist über den Festarm mit dem Auflager verbunden, sein anderes Ende ist am Greiferkomponent befestigt. Der Greiferkomponent befindet sich an der Außenseite des vertical angeordnetes Gründungspfahls. Dieser Multi-Pfahlgreifer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferkomponent aus Obergreifer, Untergreifer, Greiferhalterung, Positionierungsvorrichtungen und Hydraulikheber besteht. Die sogenannte Greiferhalterung besitzt eine kubische Struktur, ihre Rückseite ist mit dem Dreharm angeschlossen. Die Frontseite des Pfahlgreifers ist ein konkaver Bogen, an der mehrere Positionierungsvorrichtungen vorgesehen sind. Das Oberteil der Frontseite des Pfahlgreifers ist mit der Basis des Obergreifers verbunden und das Unterteil mit der Basis des Untergreifers. Der sogenannte Hydraulikheber befindet sich in der Mitte der Innerseite der Spitzen von Ober- und Untergreifern.
Patent DE-202016000445-U1 (DE)
Title: Tierfutterautomat mit Münzprüfer für die Aufnahme von mindestens 25 kg Tierfutter oder Tierfuttergemisch
IPC: G07F11/00
Filed: 2016-01-23
Abstract: Ein Futterautomat, der auf einmal mit einem ganzen Sack Futter (25–30 kg) befüllt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Teil des Automaten durch die Drehbewegung an dem Münzprüfer eine spezielle Kassette über einen Zahnkranz gedreht wird und dadurch das Futter in einen untergestellten Becher einläuft.
Patent DE-202016000813-U1 (DE)
Title: Leuchtpaneel
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-02-05
Abstract: Leuchtpaneel, mit einem mehrlagigen Aufbau, der ein durchleuchtbares Abstrahlpaneel (2), ein Reflektorpaneel (4) und ein sandwichartig dazwischen angeordnetes Lichtverteilungspaneel (3) umfasst, wobei randseitig an dem Lichtverteilungspaneel (3) zumindest eine Lichtquelle (7) zum seitlichen Einkoppeln von Licht in das Lichtverteilungspaneel (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstrahlpaneel (2) und das Reflektorpaneel (4) randseitig über das Lichtverteilungspaneel (3) überstehen und eine randseitige, an das Lichtverteilungspaneel (3) anschließende Nut (8) begrenzen, in der die zumindest eine Lichtquelle (7) angeordnet ist, wobei in die Nut (8) ein Füllmaterial (11) eingebracht ist, in das die Lichtquelle (7) eingebettet ist und das die Abstrahl-, Reflektor- und Lichtverteilungspaneele (2, 3, 4) miteinander verklebt und/oder zusammenhält.