baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010002013-B4 (DE)
Title: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: GAIRING JUERGEN
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine, wobei der Aufsatz aufweist: eine Ausgangswelle (32) mit einer Werkzeugaufnahme (34) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeuges (36); eine Verriegelungseinheit (40), die an einem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine lösbar anbringbar ist; und eine Eingangswelle (31), die mit einer Antriebswelle der Handwerkzeugmaschine drehfest verbindbar ist; wobei der Aufsatz (30) einen Drehmomentwandler (70) zur Wandlung eines ersten Drehmoments, welches an der Eingangswelle (31) wirkt, in ein zweites Drehmoment, welches an der Ausgangswelle (32) wirkt, aufweist, wobei der Drehmomentwandler (70) ein Getriebe ist, das in Getriebestufen (I, II) schaltbar ist, wobei in einer ersten Getriebestufe (I) das zweite Drehmoment größer als das erste Drehmoment ist und in einer zweiten Getriebestufe (II) das erste Drehmoment und das zweite Drehmoment gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (31) und die Ausgangswelle (32) zueinander koaxial angeordnet sind und das Getriebe ein Planetengetriebe ist.
Patent DE-102010005841-B4 (DE)
Title: Kabelschuh mit schalenförmiger Ausformung und Befestigungseinrichtung
Inventor: MARTENS SEBASTIAN DIPL ING
IPC: H01R4/38
Filed: 2010-01-26
Granted: 2011-12-08
Abstract: System zum Befestigen eines Rundleiters (200) an einem Anschlusselement (100, 100', 100''), umfassend – ein Anschlusselement (100, 100', 100''), welches an einem Ende eine zumindest teilweise schalenförmige Ausformung (110) umfasst, – einen mit einem Kontaktelement (210) abgeschlossenen Rundleiter (200), wobei das Kontaktelement (210) zur Kontaktierung mit dem Anschlusselement (100, 100', 100'') eingerichtet ist, und – eine Befestigungseinrichtung (400, 510, 520, 610, 620, 660, 810), die dazu eingerichtet ist, einen vor dem Kontaktelement (210) liegenden Endbereich (220) des Rundleiters (200) im Bereich der schalenförmigen Ausformung (110) des Anschlusselements (100, 100', 100'') mit dem Anschlusselement (100, 100', 100'') kraftschlüssig zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (400, 510, 520, 610, 620, 660, 810) dazu eingerichtet ist, den Endbereich (220) des Rundleiters (200) und eine Unterseite (130) der Ausformung (110) des Anschlusselements (100, 100', 100'') zumindest teilweise zu umgreifen.
Patent DE-102010006509-B4 (DE)
Title: Kapsel mit zwei Behältern für eine Kaffeemaschine, Verwendung derselben zum Bereiten eines Mischgetränkes in einer Kaffeemaschine sowie Verfahren zum Bereiten eines Mischgetränkes
Inventor: ELLENRIEDER REBEKKA
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-02-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Bereiten eines Mischgetränkes unter Verwendung einer Kapsel (1), wobei die Kapsel (1) zwei Behälter (4, 5; 18, 19; 20, 21) zur Substanzaufnahme aufweist, wobei einer der Behälter (5; 18; 20) mit einer nicht flüssigen Substanz (9) gefüllt ist und der andere der Behälter (4; 19; 21) mit einer Flüssigkeit (10) gefüllt ist, wobei in einem ersten Schritt die Kapsel (1) in eine Kaffeemaschine eingeführt wird, in einem zweiten Schritt eine ausgangsseitige (3) und/oder eingangsseitige (2) Folie des die Flüssigkeit (10) enthaltenden Behälters (4; 19; 21) in mindestens einer jeweiligen Stelle aufgebrochen wird, in einem dritten Schritt durch mindestens eine Öffnung (12) der ausgangsseitigen (3) Folie die Flüssigkeit (10) z. B. in eine Tasse ausläuft, in einem vierten Schritt, nachdem die ganze Flüssigkeit (10) ausgelaufen ist und der die Flüssigkeit (10) enthaltende Behälter (4; 19; 21) leer ist, die eingangsseitige und die ausgangsseitige (3) Folie des eine nicht flüssige Substanz (9) enthaltenden Behälters (5; 18; 20) an mehreren Stellen aufgebrochen werden und durch die im vierten Schritt eingangsseitig aufgebrochene Öffnung (14) heißes Wasser unter Druck in den Behälter (5; 18; 20) fließt, und in einem fünften Schritt die nicht flüssige Substanz (9) mit dem heißen Wasser vermischt wird und durch weitere in der ausgangsseitigen (3) Folie befindlichen Öffnungen (16) z. B. in eine Tasse ausläuft, sodass sich ein Mischgetränk aus zwei übereinander stehenden Flüssigkeiten bildet, die bevorzugt nur in ihrem Endstadium miteinander in Kontakt kommen.
Patent DE-102010008464-B4 (DE)
Title: Methodik zum Erweitern der Grenze eines HCCI-Betriebs bei hoher Last durch Anpassen des Einspritzungszeitpunkts und des Zündfunkenzeitpunkts
Inventor: YUN HANHO
IPC: F02P5/152
Filed: 2010-02-18
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10), der in der Lage ist, in einem Modus mit homogener Kompressionszündung zu arbeiten, einschließlich eines erweiterten Betriebs in dem Modus mit homogener Kompressionszündung bei hohen Lasten, indem ein Auftreten eines Klingelns in dem Motor verringert wird, wobei das Verfahren umfasst, dass: der Motor (10) in dem Modus mit homogener Kompressionszündung, der eine funkenunterstützte Zündung umfasst, betrieben wird; eine Motorlast überwacht wird; eine Motordrehzahl überwacht wird; basierend auf der Motorlast und der Motordrehzahl ermittelt wird, wann sich der Motor (10) in einem Bereich mit starkem Klingeln befindet; und dann, wenn sich die Motorlast in dem Bereich mit starkem Klingeln befindet, der Motor (10) in einem Modus mit verringertem Klingeln betrieben wird, der umfasst, dass ein Kraftstoff-Einspritzungszeitpunkt gemäß einem kalibrierten Kraftstoff-Einspritzungszeitpunkt für eine maximale Verbrennungskammerkühlung moduliert wird, ein bevorzugter Wert für eine Verbrennungsphasenlage ermittelt wird; und ein Zündfunkenzeitpunkt basierend auf dem modulierten Kraftstoff-Einspritzungszeitpunkt und dem bevorzugten Wert für die Verbrennungsphasenlage moduliert wird.
Patent DE-102010009186-B4 (DE)
Title: Magazin für eine Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A9/75
Filed: 2010-02-24
Granted: 2014-11-13
Abstract: Magazin für eine Handfeuerwaffe, welches an der Waffe lösbar anbringbar ist umfassend ein trommelartiges etwa zylindrisches Gehäuse, welches eine größere Anzahl von Patronen in Ausrichtung parallel zur Achse des Gehäuses aufnimmt, umfassend weiterhin eine etwa spiralförmige Aufteileinrichtung im Inneren des Gehäuses, die die Patronen aufnimmt, eine angetrieben durch Federkraft taktweise um ihre Achse drehbare Mitnehmerscheibe, die die Patronen nach jedem Schuss auf einer spiralförmigen Bahn jeweils um eine Position weiter fördert und einen im Magazin angeordneten Zubringer, der einen Vorschub der letzten Patronen (20a) in den Magazinkopf (21) und somit deren Austrag in einen Magazinkopf hinein bewirkt, wobei der gesamte Zubringer (18) sich hinter der letzten im Magazin bevorrateten Patrone (20a) auf der spiralförmigen Vorschubbahn durch die Aufteileinrichtung (9) bewegt, der Zubringer mit der Mitnehmerscheibe (14) nicht fest, sondern radial verschieblich verbunden ist und der Zubringer bei seinem Vorschub in einer Führung (22, 26) der Mitnehmerscheibe radial nach außen gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin für Patronen (20) mit Zündrand vorgesehen ist und die Patronen zur Bestückung des Magazins so in die Schlitze (22) der Mitnehmerscheibe (14) einhängbar sind, dass ihre Zündränder auf der Fläche der Mitnehmerscheibe aufliegen, während die Patrone (20) unterhalb des Zündrands passend in den jeweiligen Schlitz eingreift.
Patent DE-102010021235-B4 (DE)
Title: Wechselbarer Ladeboden für Transportfahrzeuge
Inventor: MAASBERG THOMAS
IPC: B60R5/00
Filed: 2010-05-21
Granted: 2014-09-25
Abstract: Wechselbarer Ladeboden (1), mindestens aufweisend eine in den Laderaum eines Transportfahrzeuges einbringbare Ladebodenplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Ladebodenplatte (2) entlang der Längsachse des Transportfahrzeuges geteilt ausgebildet ist, wobei mindestens zwei Teile der Ladebodenplatte (2) quer zur Teilung gegeneinander verschiebbar miteinander verbunden sind und die Verschiebbarkeit so ausgebildet ist, dass die Breite des zusammengeschobenen wechselbaren Ladebodens (1) kleiner als die lichte Breite des Ladebodens des Transportfahrzeuges an seiner schmalsten Stelle oder das lichte Öffnungsmaß der rückseitigen Tür des Laderaumes ist, und zwar je nachdem, welches Maß kleiner ist.
Patent DE-102010027709-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anzeigen von Information auf einer elektrischen Anzeigeeinheit in einer Flugzeugkabine
Inventor: KOLLAKOWSKI MALTE
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Information (26) auf einer elektrischen Anzeigeeinheit (18; 40) in einer Flugzeugkabine (11), aufweisend – Erzeugen mindestens eines die Information eindeutig identifizierenden Signals, Erfassen, insbesondere drahtloses Erfassen, des mindestens einen Signals, – Steuern der Anzeigeeinheit (18; 40) basierend auf dem mindestens einen Signal und – Anzeigen der Information auf der elektrischen Anzeigeeinheit (18; 40), gekennzeichnet durch – Erfassen von Abflug- und/oder Ankunftsortinformation eines Flugs und – Anzeigen der schriftlichen Information in Abhängigkeit von der erfassten Abflug- und/oder Ankunftsortinformation in verschiedenen Sprachen.
Patent DE-102010046876-B4 (DE)
Title: Einschubmodul für Hochleistungs-LEDs
Inventor: MELHAFF OLIVER
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-04-17
Abstract: Einschubmodul (1) für Hochleistungs-LEDs (2) für rohrförmige Öffnungen (3), insbesondere zur Anordnung von LEDs (2) in Rohren oder Bohrungen mit einem geringen Durchmesser, aufweisend einen länglich ausgestalteten Kühlkörper (10), wobei der Kühlkörper (10) zum Abtransport der Wärme in Längsrichtung der Haupterstreckung des Kühlkörpers (10) an eine den Kühlkörper (10) umgebende rohrförmige Öffnung (3) ausgebildet ist und der Kühlkörper (10) zumindest bereichsweise derart flexibel ist, dass sich dessen Außenkontur an die Innenkontur der jeweiligen Öffnung (3) anpassen lässt und an dieser zumindest stellenweise anliegt, wobei der Kühlkörper (10) aus einem zumindest bereichsweise elastisch verformbaren wärmeleitenden Zylinder (11) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (11) zahlreiche längs verlaufende Schlitze (12) aufweist, durch welche wärmeleitende, elastisch federnde Kontaktflächen (13) gebildet werden und der Zylinder (11) durch elastische Verformung der Zylinderwandung in seinen Maßen frei veränderlich ist.
Patent DE-102010054595-B4 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Beschichtung und Verfahren zum Bilden einer elektrisch isolierenden Beschichtung
Inventor: WANG YUCONG
IPC: B05D7/14
Filed: 2010-12-15
Granted: 2014-02-20
Abstract: Elektrisch isolierende Beschichtung (10) zum Minimieren einer elektrischen Leitfähigkeit eines Metallsubstrats (14), wobei die elektrisch isolierende Beschichtung (10) umfasst: eine Polymerkomponente, die aus einem Monomervorläufer gebildet ist; und eine Pulverkomponente, die in der Polymerkomponente im Wesentlichen vollständig dispergiert ist; wobei die Pulverkomponente in der elektrisch isolierenden Beschichtung (10) in einer Menge von mindestens 5 Gewichtsanteilen bis höchstens 80 Gewichtsanteilen basierend auf 100 Gewichtsanteilen der elektrisch isolierenden Beschichtung (10) vorhanden ist; wobei die Pulverkomponente einen ersten Bestandteil mit einer mittleren Partikelgröße von 1 nm bis 100 nm und einen zweiten Bestandteil mit einer mittleren Partikelgröße von 0,1 μm bis 50 μm umfasst; wobei die elektrisch isolierende Beschichtung (10) im Wesentlichen nicht zerfällt, wenn sie 100 V bis 330 V bei einer Temperatur von –50°C bis 500°C ausgesetzt ist; wobei die elektrisch isolierende Beschichtung (10) eine dielektrische Festigkeit von zumindest 787.402 Volt Wechselstrom pro cm aufweist.
Patent DE-102010062149-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrophonhäusung und MEMS-Mikrophonmodul
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2010-11-29
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mikrophonmoduls (20), das folgende Schritte aufweist: Anordnen einer MEMS-Mikrophonstruktur (2) auf einer ersten Oberfläche (4a) eines ersten Substrats (4), wobei das erste Substrat ferner eine zweite Oberfläche (4b) aufweist, die gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche ist; Anordnen einer Abdeckung (6) auf der ersten Oberfläche (4a) des ersten Substrats (4) derart, dass die Abdeckung und die erste Oberfläche die MEMS-Mikrophonstruktur (2) einschließen und ein Rückvolumen für die MEMS-Mikrophonstruktur (2) bilden; Anordnen einer Auslesevorrichtung (8) für die MEMS-Mikrophonstruktur (2) auf einer ersten Oberfläche (10a) eines zweiten Substrats (10), wobei das zweite Substrat ferner eine zweite Oberfläche (10b) aufweist, die gegenüberliegend zu der ersten Oberfläche ist; Anordnen einer zweiten Abdeckung (26) auf der ersten Oberfläche des zweiten Substrats derart, dass die zweite Abdeckung und die erste Oberfläche des zweiten Substrats die Auslesevorrichtung einschließen, und Anbringen der zweiten Oberfläche des ersten Substrats, das auf der ersten Oberfläche (4a) die MEMS-Mikrophonstruktur (2) aufweist, an die zweite Oberfläche des zweiten Substrats, das auf der ersten Oberfläche (10a) die Auslesevorrichtung (8) aufweist; wobei bei dem Anbringen eine erste Schallöffnung, die sich von der ersten zu der zweiten Oberfläche des ersten Substrats erstreckt, und eine zweite Schallöffnung, die sich von der ersten zu der zweiten Oberfläche des zweiten Substrats erstreckt, zueinander ausgerichtet werden.
Patent DE-102011000335-B4 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung und/oder Messung eines Werkstücks mit zwei schwenkbaren Traversen
Inventor: GOSEBRUCH HARALD
IPC: B24B41/02
Filed: 2011-01-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Maschine zur Bearbeitung und/oder Messung eines Werkstücks (49), mit einem Maschinengestell (18), mit einer ersten Traverse (24), die mittels einer ersten Rundführung (25) um eine erste Drehachse (D1) drehbar am Maschinengestell (18) gelagert ist und an der ein Werkzeugeinheit (11) mit einem Werkzeug (13, 14) angeordnet ist, wobei das Werkzeug (13, 14) mit Abstand zur ersten Drehachse (D1) angeordnet ist, mit einer zweiten Traverse (40), die mittels einer zweiten Rundführung (41) um eine zweite Drehachse (D2) drehbar am Maschinengestell (18) gelagert ist, und an der eine Werkstückspanneinrichtung (12) mit Abstand zur zweiten Drehachse (D2) angeordnet ist, wobei die beiden Drehachsen (D1, D2) parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei nur eine Längsführung (43) zur Erzeugung einer linearen Zustellbewegung zwischen der Werkstückspanneinrichtung (12) und dem Werkzeug (13, 14) vorhanden ist, die entweder an der ersten Traverse (24) als Längsführung (43) für die Werkzeugeinheit (11) oder an der zweiten Traverse (40) als Längsführung (43) für die Werkstückspanneinrichtung (12) angeordnet ist, wobei die Zustellbewegung parallel zu den beiden Drehachsen (D1, D2) erfolgt, wobei die erste Drehachse (D1) und die zweite Drehachse (D2) entweder einen unveränderlichen Abstand zueinander aufweisen oder eine der beiden Traversen (24, 40) justierbar ausgeführt ist, so dass der Abstand der beiden Drehachsen (D1, D2) über eine Justiereinheit einstellbar ist, wobei die Justiereinheit keine Zustellbewegung zur Messung und/oder Bearbeitung zwischen dem Werkzeug (13, 14) und einem in der Werkstückspanneinrichtung eingespannten Werkstück (49) durchführt.
Patent DE-102011001114-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem und Verfahren zum Abdichten an einer Fassade oder einem Flachdach
Inventor: KORHONEN TERO
IPC: F16B13/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2016-02-11
Abstract: Befestigungssystem mit einer Tülle (11, 11', 11'') und mit einem Befestiger (12, 12', 24), der einen zur Verankerung ausgebildeten Schaft (13, 13') und einen Kopf (15, 15') aufweist, zum Befestigen der Tülle (11, 11', 11'') an einem festen Substrat (16) wie einer Fassade oder einem Flachdach eines Gebäudes durch Setzen des Befestigers (12, 12', 24), wobei die Tülle (11, 11', 11'') eine Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89) aufweist, in der sich wenigstens ein Teil des Schaftes (13, 13') des Befestigers (12, 12', 24) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89) einen inneren Durchmesser hat, der kleiner als der oder höchstens gleich dem Durchmesser des Kopfes (15, 15') ist, so dass in der Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89) in einem den wenigstens einen Teil des Schaftes (13, 13') des Befestigers (12, 12', 24) umgebenden Bereich ein Reservoir (26, 66) gebildet ist, das an einem Ende durch die Unterseite des Kopfes (15, 15') begrenzt und durch den Kopf (15, 15') an einer Innenwand der Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89) abgedichtet ist und sich an einem anderen Ende in einem substratseitigen Endabschnitt (25, 25', 35, 45, 45', 55, 65) der Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89) zu einer Kanüle (27, 67) oder einer kanülenartigen Öffnung (37) verengt, so dass durch die Hülse (19, 29, 39, 49, 59, 69, 79, 89), den Befestiger (12, 12', 24), dessen Kopf (15, 15') und das Reservoir (26, 66) eine Art Injektionsspritze gebildet ist, wobei eine in das Reservoir (26, 66) einfüllbare oder eingefüllte Dichtmasse (28) durch das Setzen des Befestigers (12, 12', 24) auf das Substrat applizierbar oder in oder unter das Substrat (16) injizierbar ist.
Patent DE-102011008463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer flüssigen Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung
Inventor: KAKIMOTO HIDENOBU
IPC: H01L51/54
Filed: 2011-01-13
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer flüssigen Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren einen Schritt des Lösens einer organischen Verbindung, die bei 1 atm, was rechnerisch 1013,25 hPa entspricht, und 25 °C fest ist, in einem organischen Lösungsmittel, das bei 1 atm und 25 °C flüssig ist und eine Halogenverbindungskonzentration von nicht mehr als 70 Gew.-ppm aufweist, umfasst.
Patent DE-102011009743-B4 (DE)
Title: Abutment-System für ein Schraubenimplantat in einem Kieferknochen
Inventor: FELDMANN HARALD
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Abutment-System für ein Schraubenimplantat in einem Kieferknochen, umfassend eine kegelstumpfförmige Abutmenthülse zum Aufsetzen auf einen Implantatkopf (1) des Schraubenimplantats, die an ihrer zum Kieferknochen weisenden Unterkante eine außenliegende Stufe (12) sowie an ihrer der Aufnahme des Implantatkopfes (1) dienenden Aufnahme mindestens eine Erhöhung (11) zur rotationssicheren Befestigung der Abutmenthülse am Implantatkopf (1) in einer Nut (4) am Implantatkopf (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Abutment-System zusammengesetzt ist aus der als Primärhülse (2) ausgebildeten Abutmenthülse zum Aufsetzen auf den Implantatkopf (1), – und einer Sekundärhülse (3) zum Aufsetzen auf die Primärhülse (2), wobei die Sekundärhülse (3) auf der außenliegenden Stufe (12) an der zum Kieferknochen weisenden Unterkante der Primärhülse (2) aufsitzt und auf dieser außenliegenden Stufe (12) zur Ausrichtung drehbar ist, – wobei die Sekundärhülse (3) einen Außen-Konus (6) aufweist mit einer Ausgleichsachse (5), die zur Längsachse (10) der Primärhülse (2) geneigt verläuft, wobei die Längsachse (10) der Primärhülse (2) mit der Schraubenimplantatachse zusammenfällt.
Patent DE-102011013660-B4 (DE)
Title: Strahlungstrockner für Schuhe und Stiefel
Inventor: TOKO DI MFUANA LELO-FRANCOIS
IPC: A47L23/20
Filed: 2011-03-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Strahlungstrockner für Schuhe und Stiefel mit einem gestellartigen Gehäuse (1) in dem gegenüber einer Wand (2) mit lichtfreien IR- Strahlern (3) Schuhe oder Stiefel (6) mit ihren Einstiegsöffnungen (7) auf jeweils einem Haltedorn (9) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltedorne (9) in einer Wand (4) des Gehäuses (1) in ringförmigen Aufnahmeöffnungen (5) verstellbar positioniert und die Schuhe oder Stiefel (6) auf den Haltedornen (9), die über einen Bogen zur Wand (4) mit den Aufnahmeöffnungen (5) zurückgeführt sind und damit gleichzeitig einen Anschlag für den Stiefelschaft (8) bilden, in einem Winkel α gegenüber der von den Strahlern (3) ausgehenden Strahlung geneigt gehalten sind.
Patent DE-102011050535-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung aus einem rechten und einem linken Schein- werfer umfassend eine Lichtquellenmatrix und ein Steuergerät zum Steuern der Scheinwerfer
Inventor: FLORISSEN GEORG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2011-05-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Scheinwerferanordnung für Kraftfahrzeuge (F1) aus einem rechten und einem linken Scheinwerfer (11, 12) umfassend jeweils eine Lichtquellenmatrix, insbesondere LED-Matrix, einem Mittel (10) zum Erfassen von zu entblendenden Objekten (F2) und einem Steuergerät zum Steuern der Scheinwerfer (11, 12),- wobei mittels des rechten Scheinwerfers (11) eine erste Lichtverteilung erzeugt wird und mittels des linken Scheinwerfers (12) eine zweite Lichtverteilung erzeugt wird,- wobei die Scheinwerfer (11, 12) mit Abstand zu einer Fahrzeuglängsachse (11) des Kraftfahrzeugs (F1) angeordnet sind,- wobei das Mittel (10) zum Erfassen von zu entblendenden Objekten (F2) mit einem Versatz (v1, v2) zu wenigstens einem Scheinwerfer (11, 12) angeordnet ist,- wobei mittels des Mittels zum Erfassen von zu entblendenden Objekten (F2) die Richtung von dem Mittel (10) zum Erfassen zu einer rechten Kante einer äußerst rechten Lichtquelle (23) eines der zu entblendenden Objekte oder des zu entblendenden Objekts (F2) und die Richtung von dem Mittel (10) zum Erfassen einer linken Kante einer äußerst linken Lichtquelle (24) eines zu entblendenden Objekts oder des zu entblendenden Objekts (F2) erfasst werden,- wobei mittels des Steuergeräts Lichtquellen der Lichtquellenmatrizen ausgeschaltet oder gedimmt werden, um in der ersten Lichtverteilung und in der zweiten Lichtverteilung je einen abgedunkelt erscheinenden Bereich zu erzeugen, wobei die abgedunkelt erscheinenden Bereiche jeweils eine rechte vertikale Hell-Dunkel-Grenze (Hrr, Hlr) und eine linke vertikale Hell-Dunkel-Grenze (Hrl, HII) haben,- wobei mittels des Steuergeräts die rechte vertikale Hell-Dunkel-Grenze (Hrr, Hlr) in Abhängigkeit von der Richtung von dem Mittel (10) zum Erfassen zu der rechten Kante einer äußerst rechten Lichtquelle (23) der zu entblendenden Objekte oder des zu entblendenden Objekts (F2) eingestellt wird,- wobei mittels des Steuergeräts die linken vertikalen Hell-Dunkel-Grenzen (Hrl, HII) in Abhängigkeit von der Richtung von dem Mittel (10) zum Erfassen zu der linken Kante der äußerst linken Lichtquelle (24) der zu entblendenden Objekte oder des zu entblendenden Objekts (F2) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- mittels des Steuergeräts die vertikalen Hell-Dunkel-Grenzen (Hrr, Hlr, Hrl, HII) in Abhängigkeit vom Versatz (v1, v2) zwischen dem Mittel (10) zum Erfassen von zu entblendenden Objekten (F2) und dem Scheinwerfer bzw. den Scheinwerfern (11, 12) eingestellt werden.
Patent DE-102011050842-B4 (DE)
Title: Leichtflüssigkeitsabscheider zum Trennen eines Leichtflüssigkeit-Wasser-Gemisches sowie Verfahren zum Trennen eines Leichtflüssigkeit-Wasser-Gemisches
Inventor: GRUBE STEFAN
IPC: C02F1/40
Filed: 2011-06-03
Granted: 2016-05-25
Abstract: Leichtflüssigkeitsabscheider (1) zum Trennen eines Leichtflüssigkeit-Wasser-Gemisches, beispielsweise von ölverschmutztem Wasser, umfassend: einen mondsichelförmigen Strömungsbehälter (10) mit zwei Spitzbereichen (15, 15'), einen an einer ersten Seite (13) des Strömungsbehälters (10) angeordneten Zulauf (5) mit einer Zulaufschikane (7), die derart ausgebildet ist, dass das zugeführte Gemisch nach unten geführt wird, in zwei gleich große Strömungsteile geteilt wird und die beiden Strömungsteile entlang einer Innenwand (12) des Strömungsbehälters (10) in jeweils einen der beiden Spitzbereiche (15, 15') auf einer der ersten Seite (13) gegenüberliegenden zweiten Seite (14) des Strömungsbehälters (10) geführt werden, und eine an der Innenwand (12) des Strömungsbehälters (10), mittig zwischen den beiden Spitzbereichen (15, 15') angeordnete Auslaufschikane (20) zum Abführen von Wasser des Leichtflüssigkeit-Wasser-Gemisches und Zurückhalten der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit im Strömungsbehälter (10), wobei die Auslaufschikane (20) im horizontalen Querschnitt eine halbkreisförmige oder halbellipsenförmige Form aufweist und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Wasser von unten nach oben zu einem Auslauf (22) geführt wird.