baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009030694-B4 (DE)
Title: Leistungseffiziente Sende-/Empfangseinrichtung mit hohem Dynamikbereich
Inventor: MUELLER JAN-ERIK
IPC: H04W88/06
Filed: 2009-06-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Leistungseffiziente Sende-/Empfangseinrichtung mit einem hohen Dynamikbereich, umfassend: einen ersten Verstärkungspfad (204; 801), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein erstes Signal (S1(t)) empfängt und ein erstes verstärktes Signal an einen ersten Anschluss (212; 416) einer Ausgangsleistungskombinationsvorrichtung (210) ausgibt, wenn er aktiviert ist, und eine Impedanz bereitstellt, welche zu einem hohen Reflexionsfaktor (ΓHP1) führt, wenn er deaktiviert ist, einen zweiten Verstärkungspfad (206; 802), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein zweites Signal (S2(t)), welches um 90° phasenversetzt in Bezug auf das erste Signal (S1(t)) ist, empfängt und ein zweites verstärktes Signal an einen zweiten Anschluss (214; 418) der Ausgangsleistungskombinationsvorrichtung (210) ausgibt, wenn er aktiviert ist, und eine Impedanz bereitstellt, welche zu einem hohen Reflexionsfaktor (ΓHP2) führt, wenn er deaktiviert ist, und einen dritten Verstärkungspfad (208), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein drittes Signal (S3(t)) empfängt und ein drittes verstärktes Signal an einem dritten Anschluss (216; 420) der Ausgangsleistungskombinationsvorrichtung (210) ausgibt, wenn er aktiviert ist, und eine Impedanz bereitstellt, welche eine Impedanz ergibt, die mit der Ausgangsimpedanz der Ausgangsleistungskombinationsvorrichtung (210) übereinstimmt, wenn er deaktiviert ist, wobei die Verstärkungspfade (204, 206, 208; 801, 802, 208) selektiv aktiviert und deaktiviert sind, um ein empfangenes Signal mit einer hohen Effizienz und Linearität auszugeben, und wobei der erste Verstärkungspfad (204; 801) und der zweite Verstärkungspfad (206; 802) gleichzeitig aktiviert oder deaktiviert sind.
Patent DE-102009035661-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Schusswaffe mit Federantrieb
Inventor: LUDWIGS ROLAND
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Halterung (1) für ein auf eine Prismenschiene (13) aufsetzbares Visier, insbesondere für eine Schusswaffe mit Federantrieb, umfassend zumindest eine Montageeinheit (2) und ein Führungselement (4), wobei mindestens ein elastisches Rückstellelement vorhanden ist, das die Visieraufnahmen (6) gegenüber der Montageeinheit (2) in eine Ruhestellung zurückführt, wobei zumindest zwei Visieraufnahmen (6) über mindestens ein Führungselement (4) mit der Montageeinheit (2) verbunden sind und einen Durchbruch (9) aufweisen, in dem das zumindest eine Führungselement (4) gleitend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit (2) zwischen den Visieraufnahmen (6) angeordnet ist und zur zusätzlichen Stabilisierung zumindest ein Führungsstab (3) für wenigstens ein elastisches Rückstellelement vorgesehen ist, welches zwischen den Visieraufnahmen (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009052769-B4 (DE)
Title: Mehrspannungsbordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60L58/20
Filed: 2009-11-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Mehrspannungsbordnetz für ein Kraftfahrzeug mit Hybrid- oder Elektroantrieb, umfassend einen Gleichspannungswandler (DCDC), über welchen eine Hochvoltebene mit höherer von Masse verschiedener Gleichspannung und zumindest einem ersten Energiespeicher (ES1) mit einer Niedervoltebene mit niedrigerer von Masse verschiedener Spannung und zumindest einem zweiten Energiespeicher (ES2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Mehrspannungsbordnetz eine Ladeschnittstelle (S) zum Aufladen externer Geräte umfasst,dass zumindest eine Wandlerphase des Gleichspannungswandlers von der Niedervoltebene abtrennbar und stattdessen mit der Ladeschnittstelle verbindbar ist, dass ein dritter Energiespeicher (ES3) an die Ladeschnittstelle anschließbar ist, um den dritten Energiespeicher im angeschlossenen Zustand mit der niedrigeren Spannung zu versorgen und ein Aufladen des dritten Energiespeichers durch Energiefluss vom ersten Energiespeicher zum dritten Energiespeicher zu ermöglichen.
Patent DE-102009054398-B4 (DE)
Title: Bauteil für Fahrradrahmen
Inventor: BEAULIEU CYRIL
IPC: B62K19/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2013-09-26
Abstract: Bauteil (1) für einen Fahrradrahmen mit einem Flügelprofil-Vorderseitenabschnitt (2) und einem zumindest abschnittsweise konvexen Hinterseitenabschnitt (3), wobei bei Anbringung in dem Fahrradrahmen die Tiefe des Vorderseitenabschnitts (2) des Bauteils (1) in einer Schnittebene, die durch die Fahrtrichtung und die Normale einer Flügelprofilebene des Flügelprofils des Vorderseitenabschnitts (2) aufgespannt wird, 70% bis 95% der Tiefe des Bauteils (1) und 10% bis 60% der Profiltiefe des Flügelprofils beträgt
Patent DE-102009058461-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Stuhl, Sessel oder dgl.
Inventor: BRUENIG MATTHIAS
IPC: A47C7/40
Filed: 2009-12-16
Granted: 2011-10-06
Abstract: Rückenlehne für einen Stuhl, Sessel oder dgl. mit zwei durch Gummielemente (G) senkrecht an einem Rückenlehnenträger gehaltenen Rückenschalen (L), dadurch gekennzeichnet, dass die Gummielemente (G) in ihrer Längsrichtung jeweils schräg nach oben außen zeigend an den Rückenschalen (L) befestigt sind.
Patent DE-102010000421-B4 (DE)
Title: Rohrbündel-Wärmetauscher
IPC: F28F21/06
Filed: 2010-02-15
Granted: 2012-08-09
Abstract: Rohrbündel-Wärmetauscher aus miteinander verschweißten Kunststoffteilen, mit einem Bündel aus einer großen Anzahl von Innenrohren oder -schläuchen, welche sich im Wesentlichen parallel zueinander entlang des Innenraums eines im Wesentlichen zylindrischen Mantelrohres (10, 12) zwischen zwei Lochböden (22) erstrecken, die jeweils im Bereich eines Endes des Mantelrohres dessen Querschnitt einnehmen, wobei die Innenrohre und die Lochböden einen ersten Fluidraum, der von der Innenfläche des Mantelrohres und den Außenflächen der Innenrohre begrenzt wird, von einem zweiten Fluidraum trennen, der von den Innenflächen der Innenrohre und zweier Endkappen (16) an den Enden des Mantelrohres begrenzt wird, und wobei das Mantelrohr im Bereich der an die Lochböden angrenzenden Enden des ersten Fluidraums jeweils einen seitlichen Anschlussstutzen (14) für Zu- bzw. Ableitung eines ersten Fluides in den bzw. aus dem ersten Fluidraum aufweist und aus einem längeren zylindrischen (10) Mittelabschnitt und zwei kürzeren zylindrischen, separat hergestellten Endabschnitten (12; 30) besteht, welche sich im Bereich der an...
Patent DE-102010006232-B4 (DE)
Title: Hochleistungsglaskeramik und Verfahren zur Herstellung einer Hochleistungskeramik sowie ihre Verwendung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C03C10/00
Filed: 2010-01-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Glaskeramik umfassender Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückige, nicht nachbearbeitete oder weiterverarbeitete Glaskeramik umfassende Gegenstand zumindest drei verschiedenartige Gefüge (1, 2, 3) umfasst, wobei sich die Gefüge (1, 2, 3) in der Anzahl und/oder der Größe der enthaltenen Kristallite pro Volumen und/oder der Zusammensetzung der Kristallite und/oder der Zusammensetzung der Restglasphasen unterscheiden, und wobei die unterschiedlichen Gefüge (1, 2, 3) im Querprofil senkrecht zu den Übergangsbereichen durch unterschiedliche relative Ionen-Gehaltsverläufe charakterisiert sind, wobei insbesondere die relativen Ionen-Gehaltsverläufe anhand von mittels Sekundärionen-Massenspektrometrie ermittelten Intensitäten bestimmt werden, und die zumindest drei verschiedenartigen Gefüge (1, 2, 3) jeweils unterschiedliche Intensitätsplateaus (9) für einzelne Ionen aufweisen, bei welchen die einzelnen Ionen Bestandteile der Hauptkristall-Phasen sind.
Patent DE-102010016438-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem für einen Einzelwagen eines Mehrwagenzuges sowie Verfahren zum Betreiben der Bremsen eines Einzelwagens eines Mehrwagenzuges
Inventor: KARFIK FRANTISEK
IPC: B60T8/22
Filed: 2010-04-14
Granted: 2012-09-20
Abstract: Fahrzeugbremssystem für einen Einzelwagen eines Mehrwagenzuges, der eine Haupt-Bremssteuerdruckmittelleitung hat, die die Wagen des Zuges verbindet, um ihre Bremsen zu steuern, wobei das Bremssystem aufweist: eine Hauptsteuerdruckleitung (HL), die das Bremssystem des Einzelwagens mit der Haupt-Bremssteuerdruckmittelleitung des Mehrwagenzuges verbindet; einen Bremsverteiler (R), der mit einem Einlass mit der Hauptsteuerdruckleitung (HL) verbunden ist und an einem Ausgang einen Steuerdruck (CV) erzeugt, der der Sollbremsstärke entspricht, wobei ein Druckabfall in der Hauptsteuerdruckleitung (HL) eine Zunahme des Steuerdrucks (CV) bewirkt; ein lastgesteuertes Ventil (LV), das an den Ausgang des Bremsverteilers (R) angeschlossen ist, eine die Belastung des Wagens darstellende Last-Eingangsgröße (T) aufnimmt und einen lastabhängigen Speisedruck (C') liefert, der für beliebige Sollbremsstärken für höhere Wagenlasten höher ist; ein Knickventil (KV) mit geknickter Kennlinie und einem Speiseingang, der mit dem Ausgang des lastgesteuerten Ventils (LV) verbunden ist und den lastabhängigen Speisedruck (C') empfängt, und dessen Ausgang mit einem Bremszylinder (BV)...
Patent DE-102010019903-B4 (DE)
Title: Entkoppelte Antriebsscheibe mit sehr geringer Steifigkeit
Inventor: DEPP JUERGEN CHRISTIAN DR
IPC: F16H55/36
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Entkoppelte Antriebsscheibe 1, die ausgestaltet ist, an ihrem Außenumfang mit einem Zugmittel zusammenzuwirken, sodass ein Drehmoment zwischen der Antriebsscheibe und dem Zugmittel übertragbar ist, wobei die Antriebsscheibe aufweist: • ein erstes ringförmiges Element 2, das drehfest mit einer um eine Rotationsachse 20 drehbaren Welle 30 verbindbar ist, • ein zweites ringförmiges Element 3, das über eine erste elastische Kupplung 4 an das erste ringförmige Element 2 angekoppelt ist, sodass eine Relativbewegung des zweiten ringförmigen Elements 3 und des ersten ringförmigen Elements 2 in Umfangsrichtung möglich ist und sodass aufgrund einer Verformung der ersten elastischen Kupplung 4 am zweiten ringförmigen Element 2 Amplituden von Drehungleichförmigkeiten gegenüber Amplituden von Drehungleichförmigkeiten an der Welle 30 reduzierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe außerdem ein drittes ringförmiges Element 5 aufweist, das über eine zweite elastische Kupplung 6 an das zweite ringförmige Element 3 angekoppelt ist, sodass eine Relativbewegung des dritten...
Patent DE-102010023029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Außenteilrohlings und eines Innenteilrohlings einer Gelenkwelle sowie Gelenkwelle
IPC: B23C3/28
Filed: 2010-06-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Außenteilrohlings (11) und eines Innenteilrohlings (9) eines Gelenks (1) einer Gelenkwelle (G) aus einem ringförmigen Ausgangskörper (35), der eine Vorderseite (37) und eine Rückseite (39) aufweist, mit folgenden Schritten: – Einbringen mindestens einer Durchgangsbohrung (41) in die Vorder- (37) oder Rückseite (39) des Ausgangskörpers (35) zur Vorbereitung einer Kugelbahnoberfläche, – wobei die mindestens eine Durchgangsbohrung (41) senkrecht oder unter einem Winkel zur Vorder- (37) oder Rückseite (39) des Ausgangskörpers (35) verläuft, vorzugsweise ohne eine Mittelachse (59) des Ausgangskörpers (35) zu schneiden, – Einbringen einer – vorzugsweise kreisförmigen – Nut (51) in die Vorderseite (37) des Ausgangskörpers (35), welche die mindestens eine Durchgangsbohrung (41) zur Vorbereitung der Kugelbahnoberfläche schneidet, und dass vorzugsweise in die Rückseite (39) des Ausgangskörpers (35) eine Nut (51') eingebracht wird, welche die mindestens eine Durchgangsbohrung (41') zur Vorbereitung der Kugelbahnoberfläche schneidet, um den Innenteilrohling (9) von dem Außenteilrohling (11) abzugrenzen, und – vorzugsweise Einbringen mindestens einer Bohrung (31) in den Ausgangskörper (35) für Befestigungsmittel (13).
Patent DE-102010030765-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε und Präzisions-eSicherungen, die in dem aktiven Halbleitermaterial hergestellt sind, und Herstellungsverfahren
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2010-06-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:
 Bilden einer Isolationsstruktur (103) in einem Halbleiterbasismaterial (101a) derart, dass ein erstes Kontaktgebiet (151) und ein zweites Kontaktgebiet (152) einer elektronischen Sicherung (150) in dem Halbleiterbasismaterial (101a, 102) lateral begrenzt werden, wobei das Halbleiterbasismaterial (101a, 102) eine Vollsubstratkonfiguration mit einem Substratmaterial des Halbleiterbauelements bildet;
 Bilden einer Vertiefung (153r) in dem Halbleiterbasismaterial (101a, 102) zwischen dem ersten (151) und dem zweiten (152) Kontaktgebiet und Bewahren eines Teils (153a, 153b) des Halbleiterbasismaterials derart, dass Seitenwände der Vertiefung (153r) erzeugt werden;
 Bilden eines Silizium-enthaltenden Halbleitermaterials (154) in der Vertiefung (153r), wobei das Silizium-enthaltende Halbleitermaterial (154) eine geringere Wärmeleitfähigkeit im Vergleich zu dem Halbleiterbasismaterial (101a, 102) besitzt; und
 Bilden eines Metallsilizidmaterials (154s) in dem ersten und dem zweiten Kontaktgebiet (151, 152) und in dem Silizium-enthaltenden Halbleitermaterial (154) durch Maskieren der bewahrten Bereiche (153a, 153b) des Halbleiterbasismaterials und Bilden des Metallsilizids (154a) in dem Silizium-enthaltenden Halbleitermaterial (154) und dem ersten und dem zweiten Kontaktgebiet (151, 152).
Patent DE-102010038035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur materialabtragenden Werkstückbearbeitung mit einer nach dem Bernoulli-Prinzip kontaktlos arbeitenden Werkstückhalteeinrichtung
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-08-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung mit einer nach dem Bernoulli-Prinzip kontaktlos arbeitenden Werkstückhalteeinrichtung (3) weist die Werkstückhaltereinrichtung (3) eine Werkstückhaltefläche (9), mindestens ein an der Werkstückhaltefläche (9) mündenden Düsenring (7), der an eine Quelle (4) für unter Druck stehendes Fluid anschließbar ist, um das Fluid in eine Ausströmrichtung durch den Düsenring (7) aus der Werkstückhaltefläche (9) ausströmen zu lassen, einen die Werkstückhaltefläche (9) innerhalb des Düsenrings (7) durchsetzenden Werkstückbearbeitungskanal (11), durch den hindurch eine Werkstückbearbeitungseinrichtung (12) wirksam ist, und ein längs der Werkstückhaltefläche (9) wirksames Werkstücklager (21) auf. Eine Verfahreinrichtung (19) ist vorgesehen, um die Werkstückhalteeinrichtung (3) gegenüber dem Werkstücklager (21) längs der Werkstückhaltefläche (9) zu verfahren. Die Werkstückbearbeitungseinrichtung (12) ist zur materialabtragenden Werkstückbearbeitung ausgebildet; und die Ausströmeinrichtung aus dem mindestens einen Düsenring (7) ist unter einem spitzen Winkel zu der Werkstückhaltefläche (9) auf den Werkstückbearbeitungskanal (11) hin ausgerichtet, so dass von der Werkstückbearbeitungseinrichtung (12) generierter Materialabtrag aus dem mindestens einen Düsenring (7) ausströmenden Fluid abgeführt wird.
Patent DE-102010042065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben einer Empfehlung eines Ausrollen-Lassens des Fahrzeugs für ein Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: G09B29/10
Filed: 2010-10-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren (400) zum Ausgeben einer Empfehlung eines Ausrollen-Lassens des Fahrzeugs für ein Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs, wobei das Verfahren (400) im Fahrzeug ausgeführt wird und die folgenden Schritte aufweist:Kombinieren (410) von Routennetzwerkdaten aus der digitalen Straßenkarte mit Daten eines digitalen Geländemodells, wobei die Routennetzwerkdaten Koordinaten von Formpunkten (110) für den Straßenverlauf (100) repräsentieren und die Daten des digitalen Geländemodells geodätische Höheninformationen eines Geländes im Bereich des Straßenverlaufs (100) repräsentieren, wobei durch das Kombinieren ein digitales Straßenmodell mit Straßenverlaufspunkten (110, 140) für den Straßenverlauf (100, 160) erhalten wird, bei dem die Straßenverlaufspunkte (110, 140) auf der Basis der Formpunkte (110) und, der geodätischen Höheninformationen bestimmt wurden;Bestimmen (420) einer Neigung zwischen zwei Straßenverlaufspunkten (110, 140), um die zumindest eine Straßenneigungsinformation zu ermitteln, die einer Neigung zumindest eines Teilabschnitts eines Straßenverlaufs (100, 160) aus einer digitalen Straßenkarte entspricht; undAusgeben der Empfehlung, wenn aus der Straßenneigungsinformation ein Hinweis auf ein Gefälle des Straßenverlaufs zu entnehmen ist, das einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102010045943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen von Verlegegut
Inventor: DAHM-HEUCKMANN GABRIELE
IPC: E01C19/52
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen von Verlegegut, insbesondere von Platten und/oder Fliesen und ein Verfahren zum Bewegen von Verlegegut mit einer derartigen Vorrichtung. Die Vorrichtung ist gedacht zum millimetergenauen Bewegen von Platten und großformatigen und schwerem Verlegegut relativ zueinander, die aus den verschiedensten Materialien wie Keramik, Naturstein, Glas, Metall etc. bestehen können. Das Verfahren ist sowohl für die Nivellierung von einem Verlegegut geeignet als auch nach Verlegung des gesamten oder von Teilen des Verlegeguts, sei es am Boden, an der Wand oder an einer Decke oder Schräge.
Patent DE-102010053596-B4 (DE)
Title: Drehwinkelmessvorrichtung
Inventor: EDEL JAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-12-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Drehwinkelmessvorrichtung zur Messung eines Absolutwinkels über einen Winkelbereich von mehr als 360°,mit durch eine Antriebsvorrichtung (1) angetriebene Messanordnungen (2, 4; 3, 5), die um zwei verschiedene Drehachsen drehbar gelagert sind,wobei die Drehbewegungen der Messanordnungen (2, 4; 3, 5) verschiedene Drehfrequenzen aufweisen, die in einem festen Übersetzungsverhältnis zueinander stehen,wobei die Drehbewegungen der Messanordnungen (2, 4; 3, 5) von Drehwinkelsensoren (6, 7) erfasst und nach dem Noniusprinzip ausgewertet werden, um einen resultierenden Absolutwinkel zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet,dass ein Triggersensor (8) vorgesehen ist, der in mindestens einer definierten Stellung der Antriebsvorrichtung (1) ein Triggersignal erzeugt.
Patent DE-102010055584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massenausgleich
Inventor: BUDDE ROGER
IPC: F16F15/26
Filed: 2010-12-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Massenausgleich der beim Betreiben einer Hubkolben-Kurbelwellenmaschine entstehenden freien Massenkräfte und/oder Massenkraftmomente sowie der Wechseldrehmomente (Kippmomente).Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Massenausgleich der beim Betreiben einer Hubkolben-Kurbelwellenmaschine entstehenden freien Massenkräfte und/oder Massenkraftmomente sowie der Kippmomente zu schaffen, mit der mit geringem Bau- und Geräteaufwand gleichzeitig ein Ausgleich der beim Betrieb einer Hubkolben-Kurbelwellenmaschine entstehenden Kräfte und Momente erster und zweiter Ordnung erfolgt und die sich durch einen geräuscharmen Betrieb auszeichnet.Erfindungsgemäß erfolgt der Massenausgleich der beim Betreiben einer Hubkolben-Kurbelwellenmaschine entstehenden Kräfte und Momente durch eine mit einem oder mehreren exzentrischen Gegengewichten versehene Massenausgleichswelle, die über ein Antiparallelkurbelgetriebe gegenüber einer Kurbelwelle der Hubkolben-Kurbelwellenmaschine gegenläufig und mit einer gegenüber der Kurbelwelle ungleichförmigen Drehzahl während einer Umdrehung der Kurbelwelle und der Massenausgleichswelle angetrieben wird. Das Antiparallelkurbelgetriebe wird gebildet aus einem mit der Kurbelwelle fest verbundenen Exzenter, der gelenkig über eine Koppel mit einem fest an der Massenausgleichswelle angeordneten Exzenter verbunden ist.
Patent DE-102010061797-B4 (DE)
Title: Rohrleitung zum Fördern von verflüssigtem Gas
Inventor: RIESNER KATRIN DR
IPC: B63B27/24
Filed: 2010-11-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Eine Rohrleitung zum Fördern von verflüssigtem Gas weist ein mit einer Kälte-Dämmung ummanteltes, gegenüber einem Untergrund (1) abgestütztes Rohr (2) auf. Das Rohr (2) ist mit Abstand von einem Vibration-Rohr (4) umgeben. Auf jedem Vibration-Rohr (4) ist ein Vibrator (21) angebracht.
Patent DE-102011016196-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Kindersicherheitssitz
Inventor: GILLET MICHAEL H
IPC: B60N2/26
Filed: 2011-04-06
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kindersicherheitssitz (10), der eine Sitzschale (11) mit einer Oberseite (11A) und einer entgegengesetzten Unterseite (11B), sowie zwei Armlehnen (112, 116) umfasst, die an der linken bzw. rechten Seite der Sitzschale (11) nach oben vorstehen und jeweils schräg verlaufende Innenflächen (113, 117) und schräg verlaufende Außenflächen (111, 115) umfassen, wobei die Oberseite (11A) der Sitzschale mit mindestens einer Erhebung (102, 104) versehen ist, und die Unterseite (11B) mindestens einen ausgesparten Bereich (106, 108) aufweist, der jeweils der Position der Erhebung (102, 104) entspricht, wobei der ausgesparte Bereich (106, 108) eine Form hat, die so angepasst ist, dass sie mit der Form der Erhebung (102, 104) übereinstimmt, wobei wenn ein erster derartiger Kindersicherheitssitz (10) auf einen zweiten derartigen Kindersicherheitssitz (10) gestapelt ist, die schräg verlaufenden Außenflächen (111, 115) der Armlehnen (112, 116) des ersten Kindersicherheitssitzes (10) eine Übergangspassung mit den schräg verlaufenden Innenflächen (113, 117) der Armlehnen (112, 115) des zweiten Kindersicherheitssitzes (10) bilden.
Patent DE-102011052599-B4 (DE)
Title: Klimaanlage eines Elektrofahrzeuges
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-08-11
Granted: 2020-01-09
Abstract: Klimaanlage eines Elektrofahrzeuges, aufweisend eine Gebläse-Einheit (30), die darin ein Gebläse (31) aufweist, um aufgenommene Luft zwangsläufig einzublasen, eine Peltier-Einheit (10), die mit der Gebläse-Einheit (30) verbunden ist, um von der Gebläse-Einheit (30) eingeblasene Luft aufzunehmen, und Peltier-Elemente (11) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Seitenabschnitten (lOd) entlang einem Außenumfang davon montiert sind, wobei eine Fläche jedes Peltier-Elements (11) nach innen ausgerichtet ist und eine andere Fläche jedes Peltier-Elements (11) nach außen ausgerichtet ist, um gekühlte oder erwärmte Luft zu jeweiligen Bereichen des Fahrzeuges auszulassen, eine Trennwand (40), die zwischen den einander gegenüberliegenden Seitenabschnitten (lOd) der Peltier-Einheit (10) montiert ist, um einen Raum in der Peltier-Einheit (10) in einen ersten und einen zweiten Raum (10a, 10b) zu teilen, wobei das an dem einen Seitenabschnitt (lOd) montierte Peltier-Element (11) in dem ersten Raum (10a) aufgenommen ist und das an dem anderen Seitenabschnitt (10d) montierte Peltier-Element (11) in dem zweiten Raum (10b) aufgenommen ist, und ein Führungsgehäuse (20), das darin die Peltier-Einheit (10) aufnimmt und Außenluft einführt, um Wärme nach außen abzuleiten, die von der anderen Fläche des jeweiligen Peltier-Elements (11) erzeugt wird, wobei ein Wärmeaustausch auftritt, wenn die von der Gebläse-Einheit (30) geblasene Luft nacheinander durch den ersten und den zweiten Raum (10a, 10b) der Peltier-Einheit (10) hindurchtritt.
Patent DE-102011054959-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum handgesteuerten Dosieren eines lichtaushärtenden Materials und Set
Inventor: KDS HOLDING GMBH
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-10-31
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiervorrichtung (100), zum handgesteuerten Dosieren eines in der Dosiervorrichtung (100) enthaltenen lichtaushärtenden Materials, aufweisend wenigstens ein zumindest in Abschnitten hiervon verformbares Reservoir (1), in welchem das lichtaushärtende Material vorliegt und eine Dosiereinrichtung (3) zum Ausbringen des lichtaushärtenden Materials. Die Erfindung betrifft ferner ein Set.