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Patent DE-102012202738-A1 (DE)
Title: Dishwasher e.g. domestic dishwasher has control unit which forms difference from primary measuring signal and secondary measuring signal of sensors, and influences air heater based on the difference
Inventor: WECKER MARKUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-02-22
Abstract: The dishwasher (1) has a fan (7) which generates airflow (LS) and a heater (8) which heats the airflow. A primary sensor (17) generates a primary measurement signal (M1) correlating with temperature (T3) of airflow downstream of the heater. A secondary sensor (19) generates secondary measurement signal (M2) correlating with temperature (T2) of airflow upstream of the heater. A control unit (14) forms a relation, in particular a difference from the primary measuring signal and the secondary measuring signal, and influences the air heater (6) based on the difference. An independent claim is included for method for operating dishwasher.
Patent DE-102012203621-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KERN STEFAN
IPC: F02M61/04
Filed: 2012-03-07
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) mit einer Einspritzdüse (10), einem Schaltventil (20) und einer Verbindungshülse (30), die zwischen der Einspritzdüse (10) und dem Schaltventil (20) angeordnet ist, wobei die Einspritzdüse an einem Längsendabschnitt (11) dieser eine vorbestimmte Düsenaußenkontur (12) aufweist und das Schaltventil an einem Längsendabschnitt (21) dessen eine vorbestimmte Ventilaußenkontur (22) aufweist, und wobei die Verbindungshülse eine vorbestimmte Hülseninnenkontur (33) aufweist, in die von einem ersten Längsende 31 der Verbindungshülse aus die Einspritzdüse mit ihrer Düsenaußenkontur formschlüssig eingepasst ist, so dass die Einspritzdüse in einer definierten Ausrichtung zur Verbindungshülse festgelegt ist, und in die von einem zweiten Längsende (32) der Verbindungshülse aus das Schaltventil mit seiner Ventilaußenkontur formschlüssig eingepasst ist, so dass das Schaltventil in einer definierten Ausrichtung zur Verbindungshülse festgelegt ist.
Patent DE-102012207510-A1 (DE)
Title: Pyrometer arrangement for use in vacuum treatment plant, has slide valve arranged in tube outer side of vacuum chamber between chamber wall and pyrometer and vacuum-tightly locking vacuum chamber before pyrometer
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: H01J37/20
Filed: 2012-05-07
Abstract: The arrangement has a vacuum chamber disconnected from an atmosphere by a chamber wall. The vacuum chamber is connected with the chamber wall by a tube (10) in such a manner that a measuring axis is directed at a measuring point in the vacuum chamber by pipe interior. The tube vacuum-tightly penetrates the chamber wall by a wall opening and opens with a tube aperture in the vacuum chamber. A slide valve (9) is arranged in tube outer side of the vacuum chamber between the chamber wall and a pyrometer (8), and vacuum-tightly locks the vacuum chamber before the pyrometer.
Patent DE-102012210494-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-06-21
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die organische Leuchtdiode (1) ein Trägersubstrat (2), eine Streuschicht (3), eine erste Elektrode (4), eine organische Schichtenfolge (5) mit mindestens einer aktiven Schicht (55) sowie eine zweite Elektrode (6). Alle vorgenannten Komponenten (2, 3, 4, 5, 6) folgen in der angegebenen Reihenfolge aufeinander. Die Streuschicht (3) weist einen höheren mittleren Brechungsindex auf als die organische Schichtenfolge (5). Die erste Elektrode (4) beinhaltet mindestens n oder mindestens n + 1 Nichtmetallschichten (41) sowie n Metallschichten(41). n ist eine natürliche Zahl ≥ 1 oder ≥ 2. Die Nichtmetallschichten (41) und die Metallschichten (42) folgen abwechselnd aufeinander.
Patent DE-102012210700-A1 (DE)
Title: Hygieneverbindungseinrichtung
Inventor: KUHMICHEL CHRISTOPH
IPC: F16B1/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Ein Verbindungselement für Maschinen zur Bearbeitung und/oder Verarbeitung von Lebensmittelprodukten, das mittels eines eine Mittelachse definierenden Befestigungsabschnitts an einem Bauteil der Maschine befestigbar ist und einen im befestigten Zustand mit einer Kontaktfläche des Bauteils zusammenwirkenden, den Befestigungsabschnitt umgebenden Auflageabschnitt aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageabschnitt eine Innenfläche zur Anlage an der Kontaktfläche des Bauteils und eine die Innenfläche umgebende Außenfläche zur Anlage an einer Dichtung umfasst, wobei die Außenfläche zur Aufnahme der Dichtung gegenüber der Innenfläche zurückgesetzt ist. Eine Dichtung für ein solches Verbindungselement ist ringförmig ausgebildet und weist eine Mittelachse auf, wobei die Dichtung eine Oberseite zur Anlage an der Außenfläche, eine Innenseite, eine Unterseite zur Anlage an der Kontaktfläche des Bauteils, und eine Außenseite umfasst, wobei der Durchmesser der Außenseite in axialer Richtung variiert und am Übergang in die Unterseite am größten ist.
Patent DE-102012211880-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine mit Schutzvorrichtung
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgehaltene Elektrowerkzeugmaschine (10) mit einem in einem Werkzeugbereich (12) angeordneten schwingungsfähigen Werkzeug (14). Die Werkzeugmaschine umfasst – ein Gehäuse (16) mit einem Griffbereich (18) und einer Betätigungseinheit (20) zum Aktivieren der Elektrowerkzeugmaschine (10) und/oder einer Arbeitsbewegung des Werkzeugs (14), – eine im Gehäuse (16) angeordnete Antriebseinheit zur Erzeugung einer Arbeitsbewegung des Werkzeugs (14), wobei die Antriebseinheit wenigstens einen piezoelektrisch oder magnetostriktiv arbeitenden Aktor mit einem Volumen piezoelektrisch oder magnetostriktiv anregbaren Materials umfasst, – eine im Gehäuse (16) angeordnete Elektronikeinheit zum Beaufschlagen der Antriebseinheit des Werkzeugs (14) mit wenigstens Steuerund/oder Regelsignalen, die von einer im Gehäuse (16) angeordneten Betriebsspannungseinheit mit einer elektrischen Gleichspannung versorgt ist. Die Werkzeugmaschine weist eine Schutzvorrichtung (22) zur Abdeckung des Werkzeugbereichs (12) für eine Eingriffsverhinderung in den Werkzeugbereich (12) und einen Beschädigungsschutz des Werkzeugs (14) in einer Abdeckposition (26) auf.
Patent DE-102012213116-A1 (DE)
Title: Planetary carrier for storing planetary wheel for planetary gear, is formed as one-piece shaped part, where shaped part has central cup-shaped depression with annular disk-shaped edge
Inventor: SPIEGEL EDGAR
IPC: B21D22/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: The planetary carrier is formed as a one-piece shaped part (1). The shaped part has a central cup-shaped depression (2) with an annular disk-shaped edge. The base (4) of the depression has a receiving section as a bore (5) and the wall (8) of the depression has another receiving section as lug (9) with a bore (10). The lug is inwardly angled relative to the wall. The formed part has multiple pairs of corresponding receiving sections for storage of multiple planetary wheel bolts arranged in distributed manner over the periphery. An independent claim is included for a method for manufacturing a planetary carrier for storing a planetary wheel for a planetary gear.
Patent DE-102012213176-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Außenrotor (2) und einem Innenrotor (3), wobei der Außenrotor (2) und der Innenrotor (3) drehverstellbar und konzentrisch um eine gemeinsame Drehachse (4) angeordnet sind. Zwischen dem Außenrotor (2) und dem Innenrotor (3) ist wenigstens eine Hydraulikkammer gebildet, in die sich von dem Außenrotor (2) und von dem Innenrotor (3) jeweils mindestens ein verbundener Flügel (5) erstreckt, wodurch die Hydraulikkammer in mindestens ein Druckkammerpaar aus zwei Druckkammern (6, 7) geteilt wird. Der Innenrotor (3) weist eine konzentrisch in der Drehachse (4) angeordnete kreisförmige Öffnung (8) auf, wobei die Innenfläche der kreisförmigen Öffnung (8) zwischen zwei axialen Seiten des Innenrotors (3) ein Dichtabschnitt (10) ausgebildet ist, wobei beidseitig des Dichtabschnitts (10) die kreisförmige Öffnung (8) einen größeren Innendurchmesser aufweist als die kreisförmige Öffnung (8) in dem Dichtabschnitt (10). Der Innenrotor (3) ist ein gesintertes Bauteil und der Dichtabschnitt (10) des Innenrotors (3) kalibriert.
Patent DE-102012213466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Fahrzeuginsassens
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeuginsassens, umfassend die folgenden Schritte: Erfassen (201, 301) mehrerer Objekte eines Fahrzeugumfelds mittels einer Umfelderfassungseinrichtung (103), Erfassen (203, 303) einer Blickrichtung des Fahrzeuginsassens mittels einer Blickerfassungseinrichtung (105) und automatisches Zuordnen (205, 305) der erfassten Blickrichtung zu einem der erfassten Objekte mittels einer Zuordnungseinrichtung (107) für eine Bestimmung dahingehend, welches Objekt der mehreren Objekte sich der Fahrzeuginsasse angesehen hat. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (101) sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102012215064-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Gefahrenquelle einer Fahrstrecke
Inventor: BRAEUCHLE CHRISTIAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2012-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Gefahrenquelle einer Fahrstrecke, wobei während einer Fahrt eines Fahrzeugs entlang der Fahrstrecke ein Fahrzeugparameter gemessen (101, 201) und mit einem Fahrzeugparameterschwellwert verglichen (103, 203) wird, wobei abhängig von dem Vergleich Gefahrendaten umfassend den gemessenen Fahrzeugparameter und einen der Messung zugeordneten Fahrzeugort für eine Information darüber gebildet werden, dass an dem der Messung zugeordneten Fahrzeugort eine Gefahrenquelle gebildet (105, 205) ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (401) sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102012215657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wasserdampftransfermembran
Inventor: BRENNER ANNETTE M
IPC: B01D69/12
Filed: 2012-09-04
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Wasserdampftransportmembran beschrieben. Das Verfahren kann umfassen, dass zwei Platten vorgesehen werden, wobei jede Platte eine Trägerschicht mit einer Ionomerschicht darauf umfasst; ein Lösungsmittel auf zumindest eine Platte aufgebracht wird; und die Ionomerschichten der beiden Platten in Kontakt gebracht werden, um eine Verbundstoffmembran zu bilden, welche eine Verbundstoff-Ionomerschicht zwischen den zwei Trägerschichten umfasst. Es ist auch eine Verbundstoffmembran beschrieben.
Patent DE-102012217876-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for e.g. lithium-ion battery, in electric car, has circumferential groove that is formed between pipe and opening edge, where groove is closed outwardly by pipe and cover plates fitted to set of headers
Inventor: SCHMID CAROLINE
IPC: F28F9/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: The heat exchanger (1) has a set of headers (2, 3), and a pipe (6) that is arranged between the set of headers. A fluid inlet (4) and a fluid outlet (5) are provided in the heat exchanger. The pipe is connected to the set of headers by a material-fit and/or positive connection. An opening (7) is surrounded by an opening edge. A circumferential groove is formed between the pipe and the opening edge. The groove is closed outwardly by the pipe and removable cover plates fitted to the set of headers.
Patent DE-102012219313-A1 (DE)
Title: Personalisiertes Lademanagement für ein Fahrzeug
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-10-23
Abstract: Es wird ein konfigurierbares Energiemanagementsystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs bereitgestellt. Eine fahrzeuginterne Quelle für regenerative Energie erzeugt elektrische Energie zum Aufladen einer fahrzeuginternen Energiespeichereinrichtung. Die zumindest eine Quelle für regenerative Energie außerhalb des Fahrzeugs liefert elektrische Energie für das Fahrzeug zum Aufladen der fahrzeuginternen Energiespeichereinrichtung. Ein Fahrzeugkommunikationsmodul sendet und empfängt Daten. Ein Integrationsmodul integriert Parameterdaten fahrzeuginterner Energie, Parameterdaten fahrzeuginterner regenerativer Energie, Parameterdaten regenerativer Energie außerhalb des Fahrzeugs, Benutzerparameterdaten und Web-basierte Daten. Eine Benutzerschnittstelleneinrichtung übermittelt Benutzerparameterdaten an das Integrationsmodul. Die Benutzerparameterdaten umfassen eine Priorisierung von Vorzugsparametern zum Aufladen der fahrzeuginternen Energiespeichereinrichtung. Das Integrationsmodul identifiziert eine optimale Energiequelle zum Aufladen des Fahrzeugs auf der Grundlage der Parameterdaten fahrzeuginterner Energie, der Parameterdaten fahrzeuginterner regenerativer Energie, der Parameterdaten regenerativer Energie außerhalb des Fahrzeugs, der Benutzerparameterdaten und der Web-basierten Daten.
Patent DE-102012219712-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul mit optimierter Kontaktierung
Inventor: AMELUNG JÖRG
IPC: H01L29/417
Filed: 2012-10-29
Abstract: Bei einem Leuchtmodul oder einer organischen Solarzelle mit zwei plattenförmigen Elektroden (12, 13) sowie einem zwischen den beiden Elektroden (12, 13) angeordneten aktiven Material (14) besteht eine der beiden Elektroden (12, 13) aus einem transparenten Material und ist mit einer Gridstruktur versehen, welche zumindest eine metallische Leiterbahn (11) aufweist, die an der Oberfläche oder in dem Material der Elektrode (12) verläuft, wobei die Leiterbahn (11) lediglich abschnittsweise mit dem Elektrodenmaterial verbunden ist.
Patent DE-102012220140-A1 (DE)
Title: Anchor body i.e. armature body, for electromagnetic pneumatic valve, has inner cavity connected with external cavity through connecting web for receiving elastomer, where external and internal cavities are formed with recess for elastomer
Inventor: DERJONG JAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: The body (10) has a cavity for receiving an elastomer that is connected with a valve seat. The cavity is divided in to an external cavity (12) and an internal cavity (14), where diameter (da) of the external cavity is greater than diameter (di) of the internal cavity. The inner cavity is connected with the external cavity through a connecting web (16) for receiving the elastomer. The external and the internal cavities are formed with an annular recess (18) for the elastomer, where the anchor body is made of a permanent magnetic material or a ferromagnetic material. An independent claim is also included for a method for manufacturing an anchor body.
Patent DE-102012220674-A1 (DE)
Title: Transmission e.g. dual clutch transmission for e.g. truck, has specific switching element that is connected with two countershafts, for transmission of force and rotational torque between countershafts
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/091
Filed: 2012-11-13
Abstract: The transmission (1) has input shafts (EW1,EW2) that are connected to an output shaft (AW) by using wheel planes (I-VIII) and/or switching elements (S1-S9). Switching devices (SE1-SE6) are arranged in the wheel planes. A switching element (S9) of switching device is arranged on a countershaft axis (5). The switching element (S9) is connected with two countershafts (VW1,VW2), for transmission of force and rotational torque between the countershafts. Transfer elements of wheel planes (II,III) are fixedly or firmly connected with the countershaft (VW2) by using switching element (S7).
Patent DE-102012222828-A1 (DE)
Title: Vorbefüllte Flüssigkeitskartusche zur Versorgung eines Probentrenngeräts mit einer Betriebsflüssigkeit
Inventor: SENF MANUELA
IPC: B01D15/08
Filed: 2012-12-11
Abstract: Vorbefüllte Flüssigkeitskartusche (80) zum fluidischen Anschließen an ein Probentrenngerät zum Trennen von Komponenten einer fluidischen Probe unter Verwendung von Flüssigkeit (402) der Flüssigkeitskartusche (80), wobei die Flüssigkeitskartusche (80) einen Flüssigkeitsbehälter (404), der mit Flüssigkeit (402) vorbefüllt ist, und einen an dem Flüssigkeitsbehälter (404) vorgesehenen Flüssigkeitsentnahmeanschluss (406) aufweist, der eingerichtet ist, mittels bloßen Einführens der Flüssigkeitskartusche (80) in eine korrespondierende Flüssigkeitskartuschenaufnahme (408) des Probentrenngeräts mit mindestens einer Flüssigkeitsleitung (410) des Probentrenngeräts fluidisch gekoppelt zu werden.
Patent DE-102013001276-A1 (DE)
Title: Method for controlling bending light in motor car, involves intermittently activating bending lights on sides by road user, and turning on and off bending lights with frequency that is adapted to predefined parameter
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: B60Q1/34
Filed: 2013-01-25
Abstract: The method involves detecting a dead angular range (8) of a located road user (10) by detectors (5, 7). Bending lights (31, 32) are intermittently activated on sides (L, R) by the road user. The lights are turned on and off with frequency that is adapted to a predefined parameter i.e. vehicle speed. The parameter is determined to be movement of the road user and a trajectory of a vehicle (1). The parameter is detected and the frequency is increased by increasing the vehicle speed. The parameter is detected by actuating a unlock door (19). The lights are illuminated in different colors. An independent claim is also included for a computer program comprising a set of instructions for executing a method for controlling a bending light in a motor car.
Patent DE-102013004495-A1 (DE)
Title: Nut or socket-terminal fitting, has resetable contact piece provided in or at rectangular pipe section, and retainer portion formed at rear end edge of supporting plate portion and outer plate portion and locked by locking lance of chamber
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-03-14
Abstract: The fitting (10) has a resetable contact piece (23) provided in or at a rectangular pipe section (12). A top plate portion is extended under a right angle i.e. 0 or 180 degree, of a rear end region of an end edge of a side plate portion (17). The side plate portion is arranged at an inner side of a supporting plate portion and partly arranged on another top plate portion. A portion functions as a retainer and is formed at a rear end edge of the supporting plate portion and an outer plate portion (20). The retainer portion is locked by a locking lance of a chamber holding a terminal. An independent claim is also included for a method for manufacturing a terminal fitting.
Patent DE-102013008271-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B60R21/18
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug (1) und umfasst zumindest ein entfaltbares Gurtband (2) mit einem aufblasbaren Gurtinnenraum, eine an dem Gurtband (2) angeordnete Gurtschlosszunge (3) und ein der Gurtschlosszunge (3) zugeordnetes Gurtschloss (4). Erfindungsgemäß weist zumindest eine Anzahl von Kettfäden eine von einer Grundbandfarbe abweichende Kennzeichnung und/oder eine von weiteren Kettfäden abweichende Materialeigenschaft auf.
Patent DE-102013008832-A1 (DE)
Title: Elektrisches Raketentriebwerk für Dauerweltraumflüge
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: F03H1/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Elektrisches Raketentriebwerk des Magnetplasmatyps, bei dem der Arbeitskörper im gasartigen Zustand in die Arbeitskammer 2 mit einer Ausgangsdüse zwischen zwei flachen Elektroden 3 zugeführt wird, und außerhalb der Arbeitskammer 2 das Magnetsystem 1 angeordnet ist, das aus einzelnen supraleitenden Spulen besteht, die im Kryostat platziert sind und ein Magnetfeld erzeugen, das senkrecht gegenüber der Stromrichtung zwischen den Elektroden 3 ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Verlängerung der Lebensdauer des elektrischen Raketentriebwerks die Arbeitskammer 2 der Länge nach vergrößert wird, innerhalb der Arbeitskammer 2 ein zweites Elektrodenpaar 4 installiert wird, und nach dem Verschleiß während des Triebwerksbetriebs des ersten Elektrodenpaars 3, die Arbeitskammer sich entlang der Längsachse des Triebwerks gegenüber dem unbeweglichen Magnetsystem 1 verschiebt und eine neue Position einnimmt, bei der das zweite Elektrodenpaar 4 zum Einsatz kommt.
Patent DE-102013009915-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BERTSCH ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1), umfassend einen Karosserieboden (2) und zumindest eine mit dem Karosserieboden (2) verbundene Karosseriesäule (4). Erfindungsgemäß ist der Karosserieboden (2) zumindest im Bereich der Karosseriesäule (4) aus einem faserverstärkten Kunststoff ausgebildet, ein Karosserieschweller (3) ist zumindest im Bereich der Karosseriesäule (4) aus einer einem Fahrzeuginneren zugewandten inneren Schwellerschale (3.1) aus einem faserverstärkten Kunststoff und einer einem Fahrzeugäußeren zugewandten äußeren Schwellerschale (3.2) aus einem faserverstärkten Kunststoff ausgebildet, die Karosseriesäule (4) ist zumindest im Bereich des Karosserieschwellers (3) aus einer einem Fahrzeuginneren zugewandten inneren Säulenschale (4.1) aus Metall und einer einem Fahrzeugäußeren zugewandten äußeren Säulenschale (4.2) aus Metall ausgebildet und die äußere Säulenschale (4.2) und die innere Säulenschale (4.1) sind über Klebeflächen mit dem Karosserieschweller (3) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie (1).
Patent DE-102013011367-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für ein Wälzlager
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (20) für ein Wälzlager (18), mit wenigstens zwei jeweilige Wälzkörpertaschen (26) zum Führen von Wälzkörpern (28) aufweisenden Käfigteilen (22, 24), wobei die Käfigteile (22, 24) jeweilige in Umfangsrichtung einander zugewandte Flächen (34) aufweisen, durch welche ein Klebespalt (33) begrenzt ist, in welchem Klebstoff zum Verkleben der Käfigteile (22, 24) miteinander aufgenommen ist.
Patent DE-102013011528-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur für ein Kraftfahrzeug mit einem Schweller (20) und einem Vorderbau (1) angeordneten Längsträger (7), welcher mit einem Querträger (10) verbunden ist. Erfindungsgemäß verläuft der Querträger (10) in Fahrzeughochrichtung (z) im Wesentlichen auf Höhe des im Vorderbau (1) angeordneten Längsträgers (7), wobei der Querträger (10) endseitig in Fahrzeughochrichtung (z) auf Höhe des Schwellers (20) verläuft und den Schweller (20) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102013013312-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für eine I.S.-Maschine
Inventor: LUNACEK MATTHIAS
IPC: F16K27/07
Filed: 2013-08-12
Abstract: Eine zur differenzierten spurweisen Steuerung der Bewegungsmechanismen einer I.S.-Maschine bestimmte, somit modulartig einsetzbare Ventilbaugruppe (1) besteht aus einem Ventilträger (2') und einem Kopfteil (22), welche als Baugruppe zwei Vorsteuerventile (3, 5), zwei Sicherheitsventile (4, 6) sowie zwei Schaltventile trägt. Durch Betätigung der Sicherheitsventile (4, 6) kann die Steuerluftzufuhr zu den Schaltventilen unterbrochen werden, die beispielsweise jeweils der Öffnungs- bzw. der Schließbewegung eines einer Vorform zugeordneten Schließzylinders zugeordnet sind. Die Ventilbaugruppe verfügt über Schnittstellen zur Anbindung von Steuer- und Arbeitsluft sowie zur elektrischen Anbindung an eine Maschinensteuerung. Die so konzipierte Baugruppe ermöglicht im Bedarfsfall neben einer einfachen Montage sowie Demontage eine differenzierte, auf eine einzelne Spur bezogene Unterbrechung der Steuerluft.