baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016215377-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: MEIERHOFER WALTER
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-08-17
Abstract: Scharnieranordnung für die Befestigung einer Klappe an einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares erstes Scharnierteil zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie, ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares zweites Scharnierteil zur Befestigung an einem relativ zur Fahrzeugkarosserie aufzustellenden Klappenelement, und eine Aufstellsicherung zur Arretierung des zweiten Scharnierteils relativ zum ersten Scharnierteil, wobei die Aufstellsicherung ein dem ersten Scharnierteil zugeordnetes erstes Sicherungsteil, ein dem zweiten Scharnierteil zugeordnetes zweites Sicherungsteil und ein Verriegelungselement aufweist und so ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement in der Schließstellung mit dem ersten Sicherungsteil gekoppelt und durch das zweite Sicherungsteil in einer ersten Verriegelungsstellung arretiert ist, und das zweite Sicherungsteil im Zuge seiner Bewegung von der Schließstellung in die Offenstellung die Arretierung des Verriegelungselements löst und dadurch das Verriegelungselement freigibt, wobei die Aufstellsicherung so ausgestaltet ist, dass das Verriegelungselement nach dem Lösen der Arretierung in der ersten Verriegelungsstellung in eine zweite Verriegelungsstellung bewegt wird, in der es eine Kopplung zwischen dem ersten Sicherungsteil und einem dem ersten Scharnierteil zugeordneten dritten Sicherungsteil und deren Arretierung in der Offenstellung bewirkt.
Patent DE-102016216653-A1 (DE)
Title: Aktives Fahrzeugsitzsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines aktiven Fahrzeugsitzsystems
Inventor: BARTON ZEIPERT SASCHA
IPC: B60N2/39
Filed: 2016-09-02
Abstract: Aktives Fahrzeugsitzsystem (100), mit wenigstens einer Erfassungseinheit (20) zur Erfassung zumindest einer Störinformation, welche für eine Störung (S) auf eine Bewegung eines Fahrzeuges (1) spezifisch ist, wenigstens einem Fahrzeugsitz (10), wobei eine Fahrzeugsitzbewegung (B) des Fahrzeugsitzes (10) durch wenigstens eine Störungsauswirkung (A) der Störung (S) beeinflussbar ist, einer Verarbeitungseinheit (40) zur Bestimmung eines Fahrbahnprofils anhand der wenigstens einen erfassten Störinformation, wenigstens einem aktiven Element (30) zur Durchführung einer Kompensation (K) für den Fahrzeugsitz (10), sodass die Störungsauswirkung (A) auf die Fahrzeugsitzbewegung (B) anhand des bestimmten Fahrbahnprofils zumindest teilweise kompensierbar ist.
Patent DE-102016221339-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein System zur Überwachung sicherheitsrelevanter Funktionen eines Türschließers für den Flügel einer insbesondere als Brandschutzabschluss dienenden Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst eine dem Türschließer zugeordnete Sensorik zur Erfassung vorgebbarer Betriebsgrößen des Türschließers und eine mit der Sensorik in Verbindung stehende Steuer- und/oder Auswerteeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung vorgebbarer Sicherheitsfunktionen des Türschließers anhand der von der Sensorik erfassten Betriebsgrößen.
Patent DE-102016221373-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Fördern von Stückgut
Inventor: BERTAGNO MARCO
IPC: B65G47/12
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung (7) zum Vereinzeln und Fördern von Stückgut aus einem Schüttbehälter (1) zu einer Ausgabeposition weist eine das Stückgut ansaugende Unterdruckdüse (8) zur Erzeugung eines das Stückgut fördernden Fluidstroms auf. Im Bereich der Ausgabeposition ist im Fluidstrom ein fluiddurchlässiges Auffangblech (10) für das Stückgut angeordnet. Eine Fluidpassage (11) führt von einer Position stromabwärts des Auffangbleches (10) bis in den Bereich nahe des Einganges der Unterdruckdüse (8). Diese Vorrichtung (7) findet ihre Anwendung typischerweise in einer Vorrichtung zum Aufbringen von Kabeltüllen auf ein Kabel, umfassend einen Schüttbehälter (1) zur Aufnahme einer Vielzahl von losen Kabeltüllen. Mit Hilfe der Vorrichtung (7) werden die im Schüttbehälter befindlichen Kabeltüllen vereinzelt und mittels einer Transportvorrichtung (5) zu einer Montagestelle einer Montageeinrichtung zur Montage der geförderten Kabeltüllen auf das Kabel transportiert.
Patent DE-102016224561-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: IMRE ARPAD
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufbereitung einer elektrischen Energiespeichereinheit, mit den nachfolgend beschriebenen Schritten beschrieben. Es erfolgt ein Einbringen einer zweiten Menge eines zweiten Elektrolyten in die elektrische Energiespeichereinheit. Nach Einbringen der zweiten Menge des zweiten Elektrolyten wird eine Alterungszustandsgröße ermittelt, die einen Alterungszustand der elektrischen Energiespeichereinheit repräsentiert, und die ermittelte Alterungszustandsgröße in einem Datenspeicher abgelegt. Weiterhin wird eine Verwendung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102016225195-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16H48/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit wenigstens zwei Abtriebszahnrädern (12, 14), mit einem Differentialkorb (20), und mit einem drehfest mit dem Differentialkorb (20) verbundenen Verzahnungselement (22), welches mit einem Antriebszahnrad (90) koppelbar ist, um Antriebsleistung von dem Antriebszahnrad (90) auf den Differentialkorb (20) und unter Vermittlung des Differentialkorbs (20) auf die wenigstens zwei Abtriebszahnräder (12, 14) zu übertragen. Das Verzahnungselement (22) ist hierbei als Zahnradelement ausgebildet und eine gemeinsame Elementmittelachse (24) des Verzahnungselements (22) und des Differentialkorbs (20) ist senkrecht oder windschief zu wenigstens einer Abtriebszahnradmittelachse (16, 18) zumindest eines Abtriebszahnrades (12, 14) der wenigstens zwei Abtriebszahnräder (12, 14) orientiert. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Differentialgetriebe (10).
Patent DE-102016225769-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (2) und eine Ventilnadel (8). Die Ventilnadel (8) ist durch einen an der Ventilnadel (8) entlang einer Längsachse (7) der Ventilnadel (8) bewegbar angeordneten Anker (3) betätigbar, wobei an der Ventilnadel (8) zumindest ein mit der Ventilnadel (8) verbundenes Anschlagelement (21) angeordnet ist, das die Bewegbarkeit des Ankers (3) entlang der Ventilnadel (8) begrenzt. Das Anschlagelement (21) ist als entlang der Längsachse (7) elastisch verformbares, metallisches Anschlagelement (21) ausgestaltet.
Patent DE-102017001047-A1 (DE)
Title: Spiel- und/oder Unterhaltungsautomat, Freischalt-Medium-Ausgabeterminal sowie Verfahren zum Konfigurieren von Freischalt-Medien
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Freischalten von zugangsbeschränkten Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten. Die Erfindung betrifft dabei einerseits den Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten selbst, der mit einem Code-Empfänger zum Empfangen eines Medium-Codes von einem Freischalt-Medium sowie einer Freischalteinrichtung zum Freischalten des Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten in Abhängigkeit des empfangenen Medium-Codes und eines gespeicherten Freischaltcodes versehen ist, wobei der Freischaltcode in einem mit der Freischalteinrichtung verbindbaren Speicher gespeichert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Konfigurieren eines Freischalt-Mediums für einen solchen Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten und ein Freischalt-Medium-Ausgabeterminal zum Ausgeben und/oder Verwalten solcher Freischalt-Medien. Es wird vorgeschlagen, dass am Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten bei oder nach Beenden einer Spielsession automatisch ein Deaktivierungscode zum Übertragen an das Freischalt-Medium-Ausgabeterminal oder eine andere, externe Verwaltungseinrichtung zum Verwalten der Spielberechtigungen bereitgestellt wird, um mit Hilfe des genannten
Patent DE-102017001880-A1 (DE)
Title: Unterschale für ein Batteriegehäuse mit durchgängigen Stegen und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, mit einer Wanne (110) und Einsätzen (120, 130), welche die Wanne (110) in einzelne Fächer (140) unterteilen, wobei die Einsätze (120, 130) als sich kreuzende längs- und querverlaufende Stege ausgebildet sind, die sich in unterschiedlichen Ebenen durchgängig zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden der Wanne erstrecken und an den Kreuzungspunkten verkämmungsfrei aufeinander liegen. Die Erfindung betrifft ferner eine Traktionsbatterie, die eine solche Unterschale (100) aufweist.
Patent DE-102017003164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Munitionshalterung für automatische Schusswaffen
Inventor: GRESCHEK PETER
IPC: F41A9/79
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Munitionshalterung für automatische Schusswaffen und zugehöriges Verfahren und bezieht sich auf das Problem des schnellen Wechseln einer Munitionskiste unter schwierigen dynamischen Bedingungen mit einer Hand. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst indem die Munitionshalterung oberhalb mit einem Deckel verschlossen wird. Der Deckel wir durch Federn in der stabilen Position A (offen) oder Position B (geschlossen) unter Berücksichtigung einer idealen Funktionskurve gehalten.
Patent DE-102017004263-A1 (DE)
Title: Front-Laderaum mit höhenverstellbarer Laderaumwanne mit integriertem Ladekantenschutz
Inventor: GANZHORN REGINA
IPC: B60R5/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Laderaum (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Laderaum (2) frontseitig des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, und dass in dem Laderaum (2) ein höhenverstellbarer Laderaumboden (3), insbesondere eine höhenverstellbare Laderaumwanne (4), mit integriertem Ladekantenschutz (5) angeordnet ist. Hierdurch soll eine verbesserte Be- und Entladesituation geschaffen werden können.
Patent DE-102017005912-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend- eine elektrische Hochvolt-Batterie (2),- eine Ladevorrichtung (3) zum Laden der elektrischen Hochvolt-Batterie (2), wobei die Ladevorrichtung (3) eine Ladedose (3.1), ein öffen- und schließbares Abdeckelement (3.2) und eine Verriegelungseinheit (3.3) aufweist,das Abdeckelement (3.2) in einem geschlossenen Zustand die Ladedose (3.1) verdeckt und mittels der Verriegelungseinheit (3.3) verriegelbar und/oder entriegelbar ist, und die Verriegelungseinheit (3.3) über zumindest eine elektrische Leitung (L) mit einer elektrischen Niedervolt-Batterie (4) verbunden ist, und- eine Kollisionserkennungseinheit (6) zum Erfassen und/oder Erkennen einer Kollision. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der zumindest einen elektrischen Leitung (L) eine pyrotechnisch betätigbare Sicherung (5) angeordnet ist, wobei- die Sicherung (5) mit der Kollisionserkennungseinheit (6) gekoppelt ist,- die Sicherung (5) mittels eines von der Kollisionserkennnungseinheit (6) nach Erfassen und/oder Erkennen einer Kollision erzeugten Steuersignals (S) betätigbar ist,- bei Betätigung der Sicherung (5) die zumindest eine elektrische Leitung (L) unterbrechbar ist und- bei Unterbrechung der zumindest einen elektrischen Leitung (L) eine Betätigung der Verriegelungseinheit (3.3) zum Entriegeln des Abdeckelements (3.2) verhindert ist.
Patent DE-102017008642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kragenschmuckes
Inventor: RIECHE HERMANN
IPC: A41F1/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung eines Kragenschmuckes und zeichnet sich durch die einfache und sichere Verbindung mit einem Knöpfkragen aus. Verschiedene Ausführungsformen erlauben die Nutzung als Einheit mit einem Kragenschmuck oder als Halterungsvorrichtung für einen austauschbaren Kragenschmuck.
Patent DE-102017009156-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optimalen Nutzung des Wicklungsgutes bei der Auf- und/oder Abwicklung
Inventor: TAUSCHER RENÈ
IPC: B65H63/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur optimalen Nutzung des Wickelgutes bei der Auf- und/oder Abwicklung von Vorratstrommeln in Verbindung mit der Zuführung zu Wicklermaschinen. Dabei kann das Wickelgut eine Textilbahn, eine Gewebebahn, ein Draht oder dgl. darstellen.
 Ausgehend von den derzeitig anfallenden ungenutzten verbleibenden Teilen des Wicklungsgutes bei der Weiterverarbeitung besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Verfahrens und einer zur Durchführung des Verfahrens dienende Vorrichtung zu schaffen, mit denen die Einbeziehung des vollständigen Wickelgutes der Vorratstrommeln in die technologische Weiterverarbeitung ermöglicht wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem nach dem geschaffenen Verfahren die für die Konstanthaltung der auf das Wicklungsgut wirkenden Zugkraft erforderliche Gegenkraft bis zur vollständigen Einbeziehung des zuzuführenden Wicklungsgutes in die nachfolgende verfahrenstechnische Weiterverarbeitung aufrechterhalten wird. Vorteilhaft wird die Gegenkraft durch ein mit dem Wicklungsgut und mit der Vorratstrommel verbundenes, aufwickelbares, gegenüber dem Wicklungsgut minderwertigeres Verbindungsmittel aufrechterhalten.
 Entsprechend der geschaffenen Vorrichtung kommen der Zugkraft entgegenwirkende Gegenkraft erzeugende und steuerbare Mittel zur Anwendung, mit denen die der Zugkraft entgegengesetzte Gegenkraft bis zum vollständigen Einzug des Wicklungsgutes in die nachfolgende Bearbeitungsvorrichtung aufrechterhalten wird. Vorzugsweise wird die Vorrichtung so gestaltet, dass ein aufwickelbares, maximal der Länge des Abstandes zwischen der Vorratstrommel und dem Eintrittsort in die Wicklermaschine entsprechendes Verbindungsmittel mit seinem ersten Ende lösbar mit der Vorratstrommel sowie sein zweites Ende mit dem Anfang des Wicklungsgutes verbunden ist.
Patent DE-102017009511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustellung einer Warensendung
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/32
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustellung einer Warensendung (2) an einen Empfänger mittels einer unbemannten Transporteinheit (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein unbemanntes Fahrzeug oder ein Roboter als unbemannte Transporteinheit (1) bei Nichtantreffen des Empfängers als persönliche Packstation (P) an der Empfängeradresse verbleibt.
Patent DE-102017102525-A1 (DE)
Title: Seitenabdeckung für den Übergang zwischen zwei Fahrzeugteilen
Inventor: RÄTZ WERNER
IPC: B61D17/20
Filed: 2017-02-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Seitenabdeckung (1) für den Übergang zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (10, 11) zur wenigstens teilweisen Abdeckung des Zwischenraumes zwischen den Fahrzeugteilen (10, 11), wobei die Seitenabdeckung (1) mehrere Lamellenelemente (12) aufweist, die sich gegenseitig überlappen. Erfindungsgemäß sind an den Fahrzeugteilen (10, 11) Führungsstangen (13) angeordnet, an denen die Lamellenelemente (12) zueinander beweglich aufgenommen sind.
Patent DE-102017103264-A1 (DE)
Title: Leistungswandler mit Nullspannungsschaltsteuerung
Inventor: TAKAHASHI MASAYA
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-02-17
Abstract: In einem Leistungswandler bewirkt ein Ausschalten des synchronen Gleichrichtungsschalters, während der Hilfsschalter ein ist, dass die erste Kapazität des Hauptschalters und die zweite Kapazität des synchronen Gleichrichtungsschalters mit der Induktivität der zweiten magnetischen Komponente in Resonanz schwingen. Eine Parameterbeschaffungseinrichtung erfasst eine Spannung über einen ausgewählten des Hauptschalters und des synchronen Gleichrichtungsschalters, und beschafft einen Parameter, der eine Entsprechende von ansteigenden und abfallenden Wellenformen der Spannung über den ausgewählten Schalten angibt, während der ausgewählte Schalter geschaltet wird. Eine Steuerungseinrichtung steuert ein Schaltsteuerungssignal für den Hilfsschalter zum Justieren des Einschaltzeitpunkts des Hilfsschalters als eine Funktion des durch die Parameterbeschaffungseinrichtung beschafften Parameters.
Patent DE-102017105355-A1 (DE)
Title: Kunststoffteil, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: F16S1/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffteil, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102017106408-A1 (DE)
Title: Informationseinrichtung und Fahrzeug damit
Inventor: HOLZ ALFRED
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationseinrichtung zur Montage in einem Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse für zumindest eine Spiegel- und/oder Displayeinheit und eine Aktuatoreinrichtung, wobei die Spiegel- und/oder Displayeinheit starr mit dem Gehäuse verbunden ist und das Gehäuse samt Spiegel- und/oder Displayeinheit über die Aktuatoreinrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoreinrichtung zum Verkippen der Spiegel- und/oder Displayeinheit in zumindest einer Ebene zumindest zwei Teleskopstangen umfasst, die an ihren einen Enden, insbesondere über ein Befestigungsglied, mit dem Fahrzeug und an ihren anderen Ende über ein Halteglied mit dem Gehäuse oder der Spiegel- und/oder Displayeinheit verbindbar oder verbunden sind. Ferner betrifft sie ein Fahrzeug mit solch einer Informationseinrichtung.
Patent DE-102017109774-A1 (DE)
Title: Montagehaken
Inventor: KRONENBERG RALF M
IPC: F24J2/52
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagehaken (1), insbesondere Dachhaken, zur Montage von Solarelementen, wobei der Montagehaken (1) mehrere miteinander formschlüssig verbundene Hakenteile (3, 4) mit endseitigen Montagebereichen (10, 17) aufweist. Ein Hakenteil (3) weist einen plattenförmigen Montagebereich (10) mit einem hiervon ausgehenden abgewinkelten Arm (13) und ein anderes Hakenteil (4) eine Winkelform mit Schenkeln (18, 19) auf, wobei die Hakenteile (3, 4) in einem Verbindungs- und Befestigungsbereich (5) am Arm (13) und an einem Schenkel (18) durch eine gegenseitige randseitige Umklammerung (23) formschlüssig miteinander verbunden und befestigt sind.
Patent DE-102017110176-A1 (DE)
Title: Verstellbare Koppelstange für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine aktive Koppelstange ist zur Verwendung in einer Stabilisatoranordnung eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs vorgesehen und umfasst einen schaltbaren, reibschlüssigen, zwischen einer Stange (2) und einem Gehäuse (6) wirksamen Axialfreilauf (2,4,7,9,11) und einen zusätzlichen, formschlüssigen Sperrmechanismus (2,15,19,20) zur Blockierung der Stange (2) im Gehäuse (6), wobei ein Aktor (3) sowohl zur Aktivierung und Deaktivierung des Axialfreilaufs (2,4,7,9,11) als auch zur Deaktivierung des Sperrmechanismus (2,15,19,20) vorgesehen ist.
Patent DE-102017112644-A1 (DE)
Title: Plasma-zerteilen von siliziumcarbid
Inventor: RÖSNER MICHAEL
IPC: H01L21/3065
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden eines aktiven Gebiets in einer ersten Seite eines Siliziumcarbidsubstrats, wobei das Siliziumcarbidsubstrat eine zweite, der ersten Seite gegenüberliegende Seite aufweist, und ein Ausbilden eines Kontaktpads an der ersten Seite. Das Kontaktpad ist mit dem aktiven Gebiet gekoppelt. Ferner umfasst das Verfahren ein Ausbilden einer Ätzstoppschicht über dem Kontaktpad und ein Plasma-Zerteilen des Siliziumcarbidsubstrats von der zweiten Seite aus. Das Plasma-Zerteilen ätzt durch das Siliziumcarbidsubstrat und stoppt auf der Ätzstoppschicht. Das zerteilte Siliziumcarbidsubstrat wird durch die Ätzstoppschicht zusammengehalten. Das zerteilte Siliziumcarbidsubstrat wird auf einem Träger angebracht. Das zerteilte Siliziumcarbidsubstrat wird durch Spalten der Ätzstoppschicht in Siliziumcarbid-Dies getrennt.
Patent DE-102017113658-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: CARVALHO NELSON
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) ist beschrieben, mit einem Außengehäuseteil (12), einer eine Bedienoberfläche (16) aufweisenden Bedieneinheit (14) und einer im Außengehäuseteil (12) aufgenommenen Leiterplatte (22), die von einem Leiterplattenträger (28) getragen ist, der schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102017119073-A1 (DE)
Title: Druckwassermembranpumpe
Inventor: ROESEMANN PETER
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-08-21
Abstract: Membranpumpe (1) mit einem Zulauf (4), durch welchen ein Fluid in den Arbeitsraum (2) der Pumpe einströmt und mit einem Ablauf (5), durch welchen das Fluid aus dem Arbeitsraum (2) ausströmt, wobei der Zulauf (4) einen größeren Durchmesser aufweist als der Ablauf (5).
Patent DE-102017119266-A1 (DE)
Title: Antriebsquellen-steuereinrichtung
Inventor: ETO YUGO
IPC: B60W30/20
Filed: 2017-08-23
Abstract: Eine ECU (Motorsteuergerät) berechnet ein Schwingungsverhältnis (Nd/(Nw × R)), welches einen Verlagerungszustand einer Leistungseinheit auf der Grundlage einer Drehzahl (Nd) einer Ausgangswelle und einer Drehzahl (Nw) eines Antriebsrads angibt (wobei R ein Übersetzungsverhältnis zwischen einem Ausgangszahnrad und einem Endzahnrad bedeutet). Die ECU berechnet eine Schwankung des Schwingungsverhältnisses. Wenn das Schwingungsverhältnis ”1” übersteigt und die Schwankung des Schwingungsverhältnisses einen Schwellenwert (S1) übersteigt, führt die ECU einen Drehmoment-Absenkvorgang des Verbrennungsmotors aus. Wenn das Schwingungsverhältnis kleiner als ”1” ist, und wenn die Schwankung des Schwingungsverhältnisses kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert (S2) ist, führt die ECU einen Drehmoment-Erhöhungsvorgang des Verbrennungsmotors aus.
Patent DE-102017122279-A1 (DE)
Title: Prismenhalter eines chirurgischen Instruments und chirurgisches Instrument
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen Prismenhalter (10) eines chirurgischen Instruments, insbesondere Endoskops, weiter vorzugsweise Videoendoskops, für wenigstens ein ein Prisma (14) aufweisendes chirurgisches Instrument. Der Prismenhalter (10) weist eine Hülse (12) zur Aufnahme eines Prismas (14) auf, wobei wenigstens ein Prismenandrückkörper (18, 20), der mit einer Andrückfläche eines in der Hülse (12) angeordneten oder anordbaren Prisma (14) in Kontakt bringbar oder gebracht ist, vorgesehen ist, wobei die Hülse (12) jeweils eine Öffnung (28, 30) für den oder die Prismenandrückkörper (18, 20) aufweist und der wenigstens eine Prismenandrückkörper (18, 20) in der jeweiligen Öffnung (28, 30) angeordnet oder anordbar ist.