baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202686-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtungshebel
Inventor: NORO KAZUSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-02-22
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spanneinrichtungshebel bereitzustellen, der eine Verschiebung oder Ablösung einer Torsionsschraubenfeder zuverlässig verhindern kann, verhindern kann, dass sich die Torsionsschraubenfeder und eine Anbringfläche gegenseitig beeinträchtigen, und ein reibungsloses Anbringen des Spanneinrichtungshebels an der Anbringfläche ermöglichen kann. Der Spanneinrichtungshebel weist einen Hebelkörper mit einer Schuhfläche und eine Torsionsschraubenfeder auf, die die Schuhfläche in Richtung einer Kette drückt. Der Hebelkörper weist einen Basisteil und einen zylindrischen Ansatz auf. Die Torsionsschraubenfeder umfasst einen schraubenförmigen Teil, der lose auf einer Außenumfangsfläche des Ansatzes sitzt, einen Drückarm, der einen Kontakt mit dem Hebelkörper herstellt, und einen Tragarm, der auf der Anbringfläche getragen wird. Die Außenumfangsfläche des Ansatzes weist einen Begrenzungsvorsprung auf, der an einer Position näher an der Anbringfläche als an dem schraubenförmigen Teil ausgebildet ist.
Patent DE-102016204602-A1 (DE)
Title: Huffmann-Paralleldecoder
Inventor: ABALI BULENT
IPC: H03M7/40
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Halteregister weist einen Hauptdateneingang und einen Lookahead-Eingang auf. Aufeinanderfolgende sich überlappende Abschnitte des Hauptdateneingangs und des Lookahead-Eingangs werden für eine Mehrzahl M von Halbdecodern bereitgestellt, die eine Untergruppe von häufig vorkommenden Codewörtern eines Huffman-Codes enthalten. Wenn kein Codewort angetroffen wird, das nicht in den Halbdecodern verfügbar ist, entschlüsseln die Halbdecoder parallel in einem einzigen Taktzyklus M der häufig vorkommenden Codewörter. Wenn ein Codewort auftritt, das nicht in den Halbdecodern verfügbar ist, wird der Eingang, der für einen entsprechenden einen der Halbdecoder bestimmt ist, dessen Eingang das Codewort enthält, das nicht in dem entsprechenden einen der Halbdecoder verfügbar ist, auf einen Eingang eines Volldecoders angewendet, der in einem ternären inhaltsadressierbaren Arbeitsspeicher umgesetzt ist. Der Volldecoder enthält alle Codewörter des Huffman-Codes.
Patent DE-102016207839-A1 (DE)
Title: Tandem-Hauptbremszylinder
Inventor: SHIWA MASAKI
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-05-06
Abstract: Hauptbremszylinder, umfassend ein Gehäuse (101), das mit einer Bohrung versehen ist, die einen Primärkolben (110), der von dem Aktuator gesteuert wird und über die Bohrung hinausragt, aufnimmt. Das Gehäuse ist mit einer Steuerung für Bremslichter versehen und umfasst einerseits eine Bohrung mit einer Achse (XX) parallel zu jener (XX) der den Kolben (Primärkolben) (110) aufnehmenden Bohrung, wobei die Bohrung (104) einen Magneten aufnimmt, dessen Bewegung mit jener des (Primär-)Kolbens gekoppelt ist, und andererseits einen Hall-Sensor (160) außerhalb des Gehäuses, der die Bewegung des Magneten (147) erfasst, um die Bremslichter zu steuern. Die Bremslichtsteuerung umfasst eine bewegliche Ausrüstung (140), die in Translation mit dem Primärkolben (110) an dessen Ende verbunden ist, und eine Befestigung (143), die abnehmbar am Ende des aus dem Gehäuse austretenden Primärkolbens befestigt ist, und eine Stange (141) mit einer Achse parallel zur Achse (X1X1) der Bohrung (104), die mit der Befestigung (143) verbunden ist, deren in die Bohrung (104) eingreifendes Ende einen Magneten (147) trägt, um mit dem Hall-Sensor (160) zusammenzuwirken.
Patent DE-102016207858-A1 (DE)
Title: Dämmstoff
Inventor: DROLL ENRICO
IPC: C04B38/10
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mineralisches Dämmmaterial und ein Verfahren zu dessen Herstellung, umfassend die Schritte (i) Bereitstellen eines wässrigen Gemischs, welches Wasser, SiO2, Kalkhydrat, Zement, und einen Erhärtungsbeschleuniger umfasst, (ii) Bereitstellen eines Schaumes durch Einbringen von Luft in ein Gemisch umfassend Wasser und ein Tensid, (iii) Einmischen des Schaumes in das wässrige Gemisch, um eine Rohmischung zu erhalten, (iv) Einbringen der Rohmischung in eine Form, und Belassen der Rohmischung für mindestens 5 h, vorzugsweise für mindestens 10 h und besonders bevorzugt für mindestens 15 h, in der Form, um ein Rohmaterial zu erhalten, (v) Dampfhärten des in Schritt (iv) erhaltenen Rohmaterials in einem Autoklaven, dies ggf. nach Zuschneiden in Teile und (vi) Trocknen des dampfgehärteten Rohmaterials.
Patent DE-102016211731-A1 (DE)
Title: Messgerät, insbesondere handgehaltenes Infrarotmessgerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G03B9/08
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bei einem Messgerät, insbesondere einem handgehaltenen Infrarotmessgerät, mit einem Infrarotsensor zur berührungslosen Temperaturmessung eines Objektes, sowie mit einer dem Infrarotsensor zugeordneten Blendenvorrichtung (210), die ein Halteelement (220) zur Anordnung einer verschwenkbaren Blende (140) aufweist, wobei die verschwenkbare Blende (140) in zumindest einer ersten Position, in der der Infrarotsensor zumindest im Wesentlichen von der verschwenkbaren Blende (140) verdeckt ist, und in einer zweiten Position, in der die verschwenkbare Blende (140) den Infrarotsensor zumindest im Wesentlichen vollständig freigibt, anordenbar ist, weist das Halteelement (220) zumindest eine Gleitfläche (212, 214, 216) auf und die verschwenkbare Blende (140) weist zumindest ein Gleitelement (232, 234, 236) auf, das dazu ausgebildet ist, sich bei einem Verschwenken der verschwenkbaren Blende (140) zwischen der ersten und zweiten Position entlang der zumindest einen Gleitfläche (212, 214, 216) zu bewegen.
Patent DE-102016216793-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Stirnraddifferentialgetriebe oder Reduktionsvorstufe hierzu
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe, mit einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger, einer von dem Planetenträger getragenen Planetenanordnung, Planetenbolzen zur Lagerung der Planeten der Planetenanordnung derart, dass diese um Achsen drehbar sind, die zur Getriebeachse parallel ausgerichtet sind, und einer Radialwandung die einen einstückigen Bestandteil des Planetenträgers bildet, wobei die Radialwandung einen sich bezüglich der Getriebeachse über das Umfangsniveau der Planetenbolzen erhebenden Umfangsabschnitt aufweist, auf diesen Umfangsabschnitt ein Ringelement aufgesetzt ist, das Ringelement eine Außenverzahnung sowie eine Innenverzahnung aufweist, am Außenumfangsbereich der Radialwandung eine zur Innenverzahnung des Ringelementes komplementäre Außenverzahnung ausgebildet ist, das Ringelement axial auf diese Außenverzahnung aufgeschoben ist, und durch ein federelastisch verformbares Halteglied axial auf der Radialwandung gesichert ist.
Patent DE-102016217507-A1 (DE)
Title: Vorbehandlung von Aluminiumoberflächen mit zirkon- und molybdänhaltigen Zusammensetzungen
Inventor: KHELFALLAH NAWEL SOUAD
IPC: C23G1/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung von Werkstücken mit einer Oberfläche aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen für die spanlose Umformung und/oder das Verbinden durch Schweißen oder Kleben mit gleichartig vorbehandelten oder gegebenenfalls anderweitig vorbeschichteten Werkstücken oder mit gegebenenfalls vorbeschichteten Teilen aus Stahl und/oder verzinktem und/oder legierungsverzinktem Stahl sowie für eine sich daran anschließende permanent korrosionsschützende Behandlung durch Phosphatieren, durch eine chromfreie Konversionsbehandlung, durch Primerauftrag oder durch Lackieren, wobei man die Werkstücke a) mit einer Mineralsäure enthaltenden wässrigen, sauren Lösung im Tauchen oder Spritzen beizt, b) mit Wasser spült und c) mit einer wässrigen, sauren Lösung, die chromfrei ist und Zr als komplexes Fluorid sowie Mo als Molybdat in einem Gewichtsverhältnis (berechnet als Zr-/Mo-Metall) von Zr:Mo von 15:1 bis 3,5:1 enthält, durch Tauch- oder Spritzapplikation in Kontakt bringt, sodass nach dem nachfolgenden Auftrocknen ein Schichtgewicht von jeweils 2 bis 215 mg/m an Zr und Mo resultiert, wobei die Lösung 100 bis 800 mg/l Zr und 30 bis 100 mg/l Mo (ber. als Zr-/Mo-Metall) enthält und einen pH-Wert von 2,5 bis 4,5 aufweist.
Patent DE-102016220868-A1 (DE)
Title: Anionische Scavenger-Materialien in der Anoden-/Kathodenschleife der Brennstoffzellenanlage
Inventor: YU PAUL TAICHIANG
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-10-24
Abstract: Brennstoffzellensystem, das eine Komponente zum Entfernen von anionischen Verunreinigungen beinhaltet. Kraftstoffsystem, das einen Brennstoffzellenstapel, ein Brennstoffgaszufuhr-Subsystem in Kommunikation mit Brennstoffzellenanoden im Brennstoffzellenstapel, ein sauerstoffhaltiges Brennstoffgas-Subsystem in Kommunikation mit Brennstoffzellenkathoden im Brennstoffzellenstapel, und ein anionisches Scavenger-Subsystem in Kommunikation mit dem Brennstoffgaszufuhr-Subsystem und/oder einem sauerstoffhaltigen Brennstoffgas-Subsystem beinhaltet.
Patent DE-102016220915-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: OTTO ISABEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-10-25
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) eingerichtet und umfasst die folgenden Schritte:Bereitstellen einer Primärlichtquelle (2) mit einem Träger (21) und einer darauf angebrachten Halbleiterschichtenfolge (22) zur Erzeugung von Primärlicht (B), wobei die Halbleiterschichtenfolge (22) in eine Vielzahl von elektrisch unabhängig voneinander ansteuerbaren Bildpunkten (24) strukturiert wird und der Träger (21) eine Vielzahl von Ansteuereinheiten (23) zur Ansteuerung der Bildpunkte (24) umfasst,Bereitstellen einer Konversionseinheit (3, 4), die dazu eingerichtet ist, das Primärlicht (B) in Sekundärlicht (G, R) umzuwandeln, wobei die Konversionseinheit (3, 4) zusammenhängend aus einem Halbleitermaterial (31, 41) gewachsen wird,Strukturieren der Konversionseinheit (3, 4), wobei Teilgebiete des Halbleitermaterials (31, 41) entsprechend den Bildpunkten (24) entfernt werden, undAufbringen der Konversionseinheit (3, 4) auf die Halbleiterschichtenfolge (22), sodass das verbleibende Halbleitermaterial (31, 41) einem Teil der Bildpunkte (24) eindeutig zugeordnet wird.
Patent DE-102016221376-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuersystem und Verfahren für dieses
Inventor: SIM SANG KYUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug-Steuersystem und ein Verfahren für dieses. Ein Fahrzeug-Steuersystem gemäß der vorliegenden Erfindung kann enthalten: eine Kamera, die konfiguriert ist zum Aufnehmen eines Frontbildes; eine Reifenerfassungseinheit, die die konfiguriert ist zum Erfassen des Reifens eines sich in der Nähe befindenden Fahrzeugs anhand des Bildes und zum Messen der Richtung des Reifens; und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Schätzen des Pfades des sich in der Nähe befindenden Fahrzeugs auf der Grundlage der Richtung des Reifens, um die Gefahr einer Kollision zwischen einem Fahrzeug eines Fahrers und dem sich in der Nähe befindenden Fahrzeug auf der Grundlage des Weges des sich in der Nähe befindenden Fahrzeugs zu bestimmen und eine Warnung auszugeben oder eine Steuerung des Fahrzeugs des Fahrers vorzunehmen, wenn die Gefahr einer Kollision besteht.
Patent DE-102016224118-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Elektronikbauteilen
Inventor: LENZ MARIO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird ein Gehäuse für Elektronikbauteile vorgestellt, mit:einer Basis und einer Abdeckung (14), die einen Raum zur Aufnahme zumindest einer Leiterplatte bildenwenigstens einer Leiterplattenabstützung, die an der Basis zur Abstützung der zumindest einen Leiterplatte ausgebildet ist,zumindest einem Befestigungsmittel zur Anbringung der zumindest einen Leiterplatte an der Leiterplattenabstützung mittels eines Eingriffs mit der Leiterplattenabstützung, wobeidie Abdeckung (14) derart geformt und/oder an die Basis angebracht ist, dass ein Raum zwischen dem Befestigungsmittel und der Abdeckung (14) derart ausgebildet ist, dass ein Lösen des Befestigungsmittels von der Leiterplattenabstützung verhindert wird.
Patent DE-102016225803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Anschlusses mit Elektrokabel
Inventor: MIYAKAWA DAISUKE
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Anschlusses mit einem Elektrokabel beinhaltet: Ausbilden eines Leiter-Freigelegter-Abschnitts durch Entfernen eines Harzüberzugs von einem Elektrokabel; Ausbilden eines Kabel-Anschluss-Verbindungsabschnitts durch Verbinden eines Anschluss-Einsatzes an einer Position des Leiter-Freigelegter-Abschnitts; und Zuführen eines Dichtungsmaterials von einer Düse zu dem Kabel-Anschluss-Verbindungsabschnitt. Während Zuführen des Dichtungsmaterials ist die Düse in X-, Y- und Z-Richtungen bewegt oder eine relative Position zwischen dem Kabel-Anschluss-Verbindungsabschnitt und der Düse ist in die X-, Y- und Z-Richtungen geändert.
Patent DE-102017000903-A1 (DE)
Title: Mittel, enthaltend die Mineralien Calcium, Eisen, Magnesium, Kalium, Natrium sowie Silicium, deren pharmazeutisch annehmbaren Salze und deren Verwendung
IPC: A61P31/16
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein pharmazeutisches Mittel. Das erfindungsgemäße Mittel umfasst die Kombination der physiologisch akzeptablen Salze der Mineralien Eisen, Calcium, Magnesium, Kalium, Natrium sowie Silicium sowie pharmazeutische Hilfsmittel. Mit einem Wirkstoffgehalt im Bereich von 0,0001% bis 70% ist das pharmazeutische Mittel zur Therapie von Krankheiten an Säugern anzuwenden, insbesondere in Form von topisch, dermal oder oral zu verabreichenden galenischen Zubereitungen.
Patent DE-102017000996-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung zwischen einer Stromquelle und einem elektrischen Arbeitsgerät
Inventor: KOLB JOACHIM
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung zur lösbaren elektrischen Verbindung einer Stromquelle mit einem elektrischen Arbeitsgerät (3). Die Steckverbindung (1) umfasst zumindest eine erste elektrische Leitung (17, 18) zur Übertragung einer elektrischen Leistung und zumindest eine zweite elektrische Leitung (19, 20) zur Übertragung von Signalen. Die Steckverbindung (1) besteht aus einem Stecker (4) mit einem Steckkörper (5) und einem oder mehreren ersten Steckkontakten (6, 7) und einer Steckbuchse (8) mit ersten Kontaktbuchsen (9, 10), wobei die Steckkontakte (6, 7) der ersten elektrischen Leitung (17, 18) innerhalb des Steckkörpers (5) angeordnet sind. Nach der Erfindung ist der Steckkontakt der zweiten elektrischen Leitung (19, 20) als Außenkontakt (11, 12) im Bereich einer Außenkontur des Steckkörpers (5) ausgebildet, wobei dem Außenkontakt (11, 12) des Steckkörpers (5) ein Gegenkontakt (13, 14) der Steckbuchse (8) zugeordnet ist. Der Außenkontakt (11, 12) und der Gegenkontakt (13, 14) bilden eine Rastverbindung (15).
Patent DE-102017003534-A1 (DE)
Title: Tracheal-Applikator und zugehörige Verwendung
Inventor: KLAUS DIETER
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tracheal-Applikator zur Ermöglichung des Einsatzes einer Highflow-Therapie, wie sie aus der transnasalen Insufflation mittels TNI-Geräten bekannt und bewährt ist, bei tracheotomierten Patienten. Erreicht wird dies durch eine idealisierte physikalische Nachbildung der Verhältnisse, wie sie bei der Durchführung einer transnasalen Highflow-Therapie am Nasenloch mit eingeführtem Prong vorhanden sind. Die durch den Tracheal-Applikator fließenden Inspirations- und Exspirationsflüsse werden dabei durch weitere konstruktive Maßnahmen annähernd turbulenz- und wirbelfrei geleitet bei gleichzeitiger Beibehaltung eines offenen Beatmungssystems.
Patent DE-102017100154-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
IPC: H05B3/82
Filed: 2017-01-05
Abstract: Es wird ein Durchlauferhitzer zum Erhitzen einer durchströmenden Flüssigkeit vorgeschlagen, der einen sich symmetrisch entlang einer Längsachse erstreckenden Innenkörper, der eine Heizung aufweist, und einen den Innenkörper umgebenden Außenhülle aufweist, wobei zwischen Innenkörper und Außenhülle ein wendelförmig um den Innenkörper umlaufender und von der Außenhülle begrenzter Strömungskanal für die durchströmende Flüssigkeit ausgebildet ist. Der Durchlauferhitzer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle aus wenigstens zwei in Richtung der Längsachse teilbaren Segmentschalen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102017104138-A1 (DE)
Title: Spannungswandler, Verfahren zu dessen Betrieb und Computerprogramm
Inventor: LISERRE MARCO
IPC: H02M3/28
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungswandler zur Wandlung einer ersten Gleichspannung, die an einer Primärseite des Spannungswandlers anliegt, in eine zweite Gleichspannung, die an einer Sekundärseite des Spannungswandlers anliegt, wobei der Spannungswandler modular mit einer Vielzahl von Wandlermodulen ausgebildet ist, die einerseits auf der Primärseite miteinander verschaltet sind und andererseits auf der Sekundärseite miteinander verschaltet sind, wobei die Wandlermodule jeweils als Multiple Active Bridge, Full-resonant-Topologie, Stromquellen-Topologie oder Impedanzquellen-Topologie mit einem jeweiligen zwischen der Primärseite und der Sekundärseite eines Wandlermoduls geschalteten Transformator ausgebildet sind, wobei die Transformatoren der Wandlermodule miteinander magnetisch gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Spannungswandlers sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens auf einem Rechner.
Patent DE-102017106520-A1 (DE)
Title: Kabel- und/oder Steckdosenhalter
Inventor: SCHULTE STEFFEN
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-03-27
Abstract: Kabelhalter zum Halten eines Kabels längs einer zumindest im Wesentlichen zylindrischen Tragstruktur (2), der Kabelhalter umfassend:
 (a) einen Befestigungsring (10), der für ein seitliches Aufstecken auf die Tragstruktur (2) einen in axialer Richtung erstreckten Spalt (11) aufweist und zur Aufweitung des Spalts (11) elastisch spreizbar ist, und
 (b) einen radial außen vom Befestigungsring (10) vorragenden und in eine erste Umfangsrichtung erstreckten Haltebügel (20),
 (c) der eine Kabelaufnahme (21) für das Kabel (5) bildet und
 (d) ein freies Bügelende (24) aufweist, an dem das Kabel (5) in die Kabelaufnahme (21) einführbar ist.
Patent DE-102017112296-A1 (DE)
Title: Fahrzeug- und fahrzeugmotorstartsteuerungsverfahrentechnisches gebiet
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Zu einem Fahrzeug gehören ein Motor, eine elektrische Maschine, ein Anlasser-Generator und ein Steuergerät. Der Motor und die elektrische Maschine sind jeweils so konfiguriert, dass sie das Fahrzeug antreiben. Der Anlasser-Generator ist mit dem Motor gekoppelt und so konfiguriert, dass er die Motordrehzahl während eines Motorstartereignisses einstellt. Das Steuergerät ist so programmiert, dass es als Reaktion auf ein Ansteigen der Motordrehzahl in Richtung einer Solldrehzahl während eines Motorstartereignisses mit dem Anlasser-Generator ein Sollschleppmoment erzeugt, um das Überschreiten der Motorsolldrehzahl zu verringern.
Patent DE-102017112329-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HATZ ALICIA
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-06-06
Abstract: Bei einer Dunstabzugshaube mit einem Lufteinlassbereich (6) und einem Luftauslassbereich (8), soll zwischen dem Lufteinlassbereich und dem Luftauslassbereich (8) ein Feinstaubfilter (10) vorgesehen sein.
Patent DE-102017122522-A1 (DE)
Title: System zum Schutz von Gärfuttersilos oder Freilanderzeugnisse
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: A01F25/13
Filed: 2017-09-27
Abstract: System (1) zum Schutz von Gärfuttersilos oder Freilanderzeugnisse, umfassend wenigstens 2 lösbar miteinander verbundene Gewebebahnen (2), welche jeweils wenigstens 3 Kanten aufweisen, wobei jede der Gewebebahnen (2) entlang ihrer Kanten in regelmäßigen Abständen voneinander angeordnete Verbindungselemente (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebebahnen (2) in verbundenem Zustand paarweise entlang einer ihrer Kanten parallel zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die entlang dieser Kante angeordneten Verbindungselemente (3, 4) einer ersten Gewebebahn (2) mit den entsprechenden Verbindungselementen auf einer zweiten Gewebebahn (2) eine Verbindung eingehen.
Patent DE-102017127368-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit fokussierendem Bedienelement
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H03K17/968
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Stellung eines Bedienelements einer Bedienvorrichtung soll genauer erfasst werden können. Dazu wird eine Bedienvorrichtung mit einem Grundelement (1), einer Sende-Empfangseinrichtung (2), die fest an dem Grundelement (1) angeordnet ist, zum Aussenden und Empfangen von Licht, einem Bedienelement (6), das gegenüber dem Grundelement (1) zwischen einer ersten Extremstellung (10) und einer zweiten Extremstellung (11) bewegbar ist, und einem Optikelement (8), das fest an dem Bedienelement (6) angeordnet ist, zum Umlenken des Lichts (7) der Sende-Empfangseinrichtung (2) bereitgestellt. Durch das Optikelement (8) ist das Licht (7) der Sende-Empfangseinrichtung (2) im Wesentlichen in Richtung auf ein Empfangsteil (4) der Sende-Empfangseinrichtung (2) fokussierbar. Eine Auswerteeinrichtung der Bedienvorrichtung ist zum Auswerten eines Signals des Empfangsteils (4) derart ausgebildet, dass einer Intensität des empfangenen Lichts (7), die durch das Signal repräsentiert wird, eine Stellung des Bedienelements (6) in einem Bereich von der ersten Extremstellung (10) bis zu der zweiten Extremstellung (11) zugeordnet wird.
Patent DE-102017201996-A1 (DE)
Title: Rückmeldung eines automatisierten Fahrzeugs an Verkehrsteilnehmer
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Kommunikation eines automatisierten Fahrzeugs mit einem Verkehrsteilnehmer, wobei die Steuervorrichtung eine Steuereinheit umfasst, die derart ausgestaltet ist, dass der Verkehrsteilnehmer im Umfeld des automatisierten Fahrzeugs mittels zumindest eines ersten, mit der Steuereinheit verbundenen Sensors erkennbar ist, das Verhalten des Verkehrsteilnehmers mittels eines mit der Steuereinheit verbundenen Verhaltens-Auswertungsmoduls überwachbar ist, und bei Erkennen einer kooperativen Aktion im Verhalten des Verkehrsteilnehmers eine Systemnachricht des automatisierten Fahrzeugs an den Verkehrsteilnehmer auslösbar ist.
Patent DE-102017203361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines formprodukts und formprodukt
Inventor: INABA YUKI
IPC: H01L23/28
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Formprodukts bereitgestellt, umfassend Anbringung eines Anbringens eines teilweise freigelegten Elements, das sich von einem Inneren eines versiegelten Abschnitts im Formprodukt erstreckt, um nach außen freigelegt zu sein, an einem Versiegelungszielelement, das im Inneren des versiegelten Abschnitts im Formprodukt zu versiegeln ist; Spritzen des Einsetzens des Versiegelungszielelements, an dem das teilweise freigelegte Element angebracht ist, in eine Düse und Spritzen eines Versiegelungsmaterials in die Düse; Anpassung eines Haltens des teilweise freigelegten Elements in einer anderen Position als einer Endposition im Formprodukt in einem ersten Zeitraum, in dem das Versiegelungsmaterial eingespritzt wird, und eines Anpassens eines Flusses des Versiegelungsmaterials mit einem Anpassungselement, das an dem teilweise freigelegten Element angebracht ist; und Härten des Versiegelungsmaterials nach dem ersten Zeitraum.