baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020736-U1 (DE)
IPC: G02B23/00
Filed: 2006-04-08
Abstract: A telescope or target telescope has a reverse system and an adjustable magnification optical system with more than four times magnification. The distance optical device has an optical beam deflection device (2) which provides, at all magnifications, a subjective field of view of the distance optical device of at least 22 deg. and 24 deg., at least for light with a wavelength of approximately 550 nm. An independent claim is given for reverse system with an optical deflection device.
Patent DE-202007002354-U1 (DE)
Title: Filling and water removal set for fish tank, comprises telescopic interior suction tube and second exterior tube
IPC: A01K63/04
Filed: 2007-02-16
Abstract: The water in a fish tank (19) has to be partially exchanged within particular intervals. The water supplying and removal set comprises a suction tube (4) to be inserted into the tank (19) and provided with an intake strainer (8) attached to the lower end in a right angle. A second tube (3) is connected to the first (4) and to a water hose with its lower end. The interior tube (4) comprises an inner tube (4.2) for telescopic use. The water hose is filled with water and then removed from the water supply causing the contents of the tank (19) to run out until reaching the predetermined level.
Patent DE-202007003648-U1 (DE)
Title: Interface for electronically-controlled motor, has lateral guidance configured in housing of gear motor, when profile section is provided in electronics of control device, where profile section runs in guidance
IPC: H02K11/00
Filed: 2007-03-12
Abstract: The interface has a sensor for operating an electronic control device. A lateral guidance is configured in a housing (1.2) of a gear motor, when a profile section is provided in the electronics (2) of the control device, where the profile section runs in the guidance. A stamped projection is provided at the housing. A circuit board (1.2.1) of a lateral supporting device projects from a body, which forms the gear motor in order to receive a sleeve. The sleeve is attached to the electronics of the control device.
Patent DE-202007009644-U1 (DE)
Title: Drahtloses Übertragungsgerät für Bildsignale
IPC: H04N7/18
Filed: 2007-07-10
Abstract: Drahtloses Übertragungsgerät für Bildsignale,
das eine drahtlose Kommunikation mit einem Anwendungssystem (2)
erlaubt und aufweist:  a) eine drahtlose Empfangs- und Sendeeinheit
(12), die zusammen mit dem Anwendungssystem (2) eine drahtlose Empfangs-
und Sendeaufgabe übernimmt;  b)
eine Bildaufnahmeeinheit (11), die für die Aufnahme eines Bildsignals
sorgt; und  c) eine Steuereinheit (10), die elektrisch zwischen
der drahtlosen Empfangs- und Sendeeinheit (12) und der Bildaufnahmeeinheit
(11) geschaltet ist und aufweist:  i) eine Bildverarbeitungseinheit
(102), die für
die Verarbeitung von Bildsignalen zuständig ist;  ii) eine Mehrzahl
von ersten Erweiterungsschnittstelleneinheiten (103), von denen
eine elektrisch an die Bildaufnahmeeinheit (11) angeschlossen ist,
um das Bildsignal zu übertragen;
und  iii) eine Kerneinheit (101), die elektrisch an die Bildverarbeitungseinheit
(102) und die ersten Erweiterungsschnittstelleneinheiten (103) angeschlossen
ist, um die von der Bildverarbeitungseinheit (102) verarbeiteten
Bildsignale in Wifi-Signale (Wireless Fidelity) umzuwandeln, die
dann über die
drahtlose Empfangs- und Sendeeinheit (12) an das Anwendungssystem...
Patent DE-202007012195-U1 (DE)
Title: Dachfenster für Freizeitmobile
IPC: B60J1/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Dachfenster
(1) für
Freizeitmobile mit einer rahmenartigen Haltekonstruktion (2), dadurch
gekennzeichnet, dass im Bereich der dem Innenraum des Freizeitmobils
zugewandten Seite der Haltekonstruktion (2) eine Schnittstelle (3)
zur funktionalen Verbindung der Haltekonstruktion mit einem (2)
Technikmodul (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202007014293-U1 (DE)
Title: Feenflöte aus Glas
IPC: G10D7/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: Glas-Flöte, dadurch
gekennzeichnet, dass Korpus und Spezial-Mundstück vollständig aus Glas gefertigt sind.
Patent DE-202008000250-U1 (DE)
Title: Abdeckelement
IPC: H02B1/14
Filed: 2008-01-08
Abstract: Abdeckelement
für eine
zu einer Längskante
(12) hin randoffene Durchbrechung (14) in einem Wandsegment (10)
eines Gehäuses,
insbesondere am Boden eines Schaltschranks, mit einer Abdeckplatte (28)
zum wenigstens teilweisen Abdecken der Durchbrechung (14) und mit
Befestigungsmitteln (34, 38) zum Befestigen am Wandsegment (10).
Patent DE-202008000645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zahnradschleifen
IPC: B23F1/02
Filed: 2008-01-16
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Zahnrädern  a)
mit einem vorzugsweise als Schleifscheibe oder Schleifschnecke ausgebildeten
Schleifwerkzeug (1) zum Einbringen von Zahnlücken (2) in ein im Wesentlichen
scheiben- oder zylinderförmiges
Werkstück
(3),  b) wobei das rotierende Werkzeug (1) von einer Eintrittsstirnseite
(4) des Werkstückes
(3) in Richtung einer Austrittsstirnseite und/oder von der Austrittsstirnseite
(5) des Werkstückes
(3) in Richtung der Eintrittsstirnseite (4) bewegbar ist, um dabei
eine Zahnlücke
zu schleifen,  c) und wobei der Kontaktbereich zwischen Werkzeug
(1) und Werkstück
(3) mit einem der Schmierung und/oder Kühlung dienenden Betriebsmittel
benetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  d) dass das Betriebsmittel
mittels eines auf oder an der Eintrittsstirnseite (4) und/oder auf
oder an der Austrittsstirnseite (5) angeordneten Führungsmittels
(6) zwangsführbar
ist, um ein Abströmen
des Betriebsmittels vom Werkstück
(3) zu erschweren.
Patent DE-202008001359-U1 (DE)
Title: Halswirbel-Anlegerolle
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-01-31
Abstract: Halswirbel-Anlegerolle
zum flexiblen Einsatz an der Halswirbelsäule (C1-C7) beidseitig dadurch gekennzeichnet
dass an einer Zylinderförmigen
Rolle auf seiner langen Seite genau in der Mitte ein Handstück (Griffstück) mit
Hilfe eines Holzdübels,
unter Verleimung mit Bohrung, fest montiert wird.
Patent DE-202008001485-U1 (DE)
Title: Quetschmesseranordnung mit Wechselhilfe für das Quetschmesser
IPC: B26D7/26
Filed: 2008-02-02
Abstract: Quetschmesseranordnung
mit einem Quetschmesserhalter und einem dem am Quetschmesserhalter
angeordneten Quetschmesser zugeordneten Untermesser, wobei der Quetschmesserhalter
einen pneumatisch betätigbaren
Kolben und einen davon getragenen, nach Art einer Gabel ausgebildeten
Messerträger
aufweist und das Quetschmesser formschlüssig oder kraftschlüssig zwischen
den Schenkeln der Gabel gelagert und zum Messerwechsel durch Verschiebung
aus der Gabel heraus bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Gehäuse
(14) des Quetschmesserhalters (10) ein um eine Lagerachse (19) schwenkbarer
Hebel (18) angeordnet ist, der aus einer Freigabestellung für das Quetschmesser
(11) in eine erste Anlagestellung am Außenumfang des Quetschmessers
(11) und darüber
hinaus in eine Verschiebestellung für das Quetschmesser (11) bis
zur Freigabe des Quetschmessers (11) aus der Gabel (15) schwenkbar
ist.
Patent DE-202008002786-U1 (DE)
Title: Kabelhalter für mehrsträngiges Kabel
IPC: F16L3/233
Filed: 2008-02-27
Abstract: Kabelhalter für mehrsträngige Kabel mit einem zentralen Befestigungsorgan (10), mehreren sternförmig angeordneten Aufnahmen (17) für die Kabelstränge und einem die Aufnahmen (17) und das Befestigungsorgan (10) umgebenen umlaufenden Rand (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (17) gebildet sind durch eine sich in Radialrichtung erstreckende Halbschale (14), deren äußeres Ende (21) mit dem umlaufenden Rand (11) verbunden ist, und eine Führungsschiene (30), deren Startpunkt (31) an dem umlaufenden Rand (11) angeordnet ist und deren Endpunkt (32) an ein inneres Ende der Halbschale (14) anschließt, wobei der umlaufende Rand (11) zwischen dem Startpunkt (31) und dem äußeren Ende (21) eine Einführöffnung (12) aufweist.
Patent DE-202008003345-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Wäscheständer
IPC: D06F57/06
Filed: 2008-03-07
Abstract: Ausziehbarer
Wäscheständer mit einem Rahmen, der zwei Längsträger
(1) aufweist, die im Mittelbereich über eine Mittelstrebe
(2) fest miteinander verbunden sind, wobei die Längsträger
(1) beidseitig ausziehbar ausgestaltet sind und die ausziehbaren
Enden jeweils über eine Querstrebe (4) verbunden sind und
zwischen der Querstrebe (4) und der fest angeordneten Mittelstrebe
eine Mehrzahl von Gitterstäben (5) angeordnet ist, auf
welchen die Wäsche aufgehängt werden kann.
Patent DE-202008007531-U1 (DE)
Title: Paketbox
IPC: A47G29/12
Filed: 2008-06-05
Abstract: Paketbox
zur Aufnahme bzw. Annahme von Paketen, Päckchen oder dergleichen mit
einer verriegelbaren Öffnung,
in einem ebenfalls zu öffnenden Grund-Paketbox-Gehäuse, zum
Einbringen der Packstücke,
dadurch gekennzeichnet dass die Öffnung
zum Einbringen der Packstücke
als Schleuse (6) mit einer zum Inneren der Paketbox (1) geneigten
Ebene (8) ausgeführt
ist, welche mit einer, von der Öffnungseinrichtung
abhängigen Schließ- oder
Stoppeinrichtung (3) für
die Pakete auf der der Innenseite zugewandten Seite ausgerüstet ist
und welche die Pakete beim Schließen der Schleuse freigibt und diese
in das Innere der Paketbox (1) gleiten lässt.
Patent DE-202008008852-U1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine
IPC: B08B3/04
Filed: 2008-09-26
Abstract: Reinigungsmaschine,
umfassend  ein Gehäuse
(10), das ein geblasenes Kunststoffgehäuse ist und ein Waschbecken
(11) und einen Innenraum (12) umfasst, wobei das Waschbecken (11)
einteilig auf dem Gehäuse
(10) geformt ist und eine Ablauföffnung
(111) aufweist, die mit dem Innenraum (12) verbunden ist, wobei
im Innenraum (12) ein Reinigungsmittel aufgenommen ist, und  einer
Pumpe (20), die im Gehäuse
(10) angeordnet ist und ein Ansaugende und ein Abgabeende (21) aufweist,
wobei das Ansaugende im Innenraum (12) angeordnet ist und das Abgabeende
(21) zur Abgabe des Reinigungsmittels dient, wodurch das Reinigungsmittel
aus dem Innenraum (12) gefördert
und durch das Abgabeende (21) abgegeben werden kann.
Patent DE-202008009016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines RFID-Chips an rotierenden Metallteilen mit mehrkeuliger Ausrichtung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines RFID-Chips an rotierenden Metallteilen dadurch gekennzeichnet, dass der RFID-Chip (13) elektrisch mit einem länglichen, elektrisch leitenden Metallstab (12) verbunden ist, der mindestens einen länglichen Durchbruch (14) enthält und mit diesem eine Antenne bildet, welche freie elektromagnetische Wellen in elektrische Signale wandelt, und deren elektrisches Wirkungsfeld konstruktionsgemäß durch die rechtwinklige Anordnung des Metallstabes (12) zur Montagefläche (Stirnfläche des Metallteils (11)) radial zur Drehachse des Metallstabes (12) und des rotierenden Metallteils (11) mehrkeulig gebildet ist.
Patent DE-202008012296-U1 (DE)
Title: Doppelwandiges Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-09-17
Abstract: Doppelwandiges
Trinkgefäß, insbesondere Trinkbecher, zur Aufnahme
von Heißgetränken (9), vorzugsweise Teeglas oder
Teebecher, mit einer Innenschale (1) und einer Außenschale
(2), die umfangsseitig entlang wenigstens einer Verbindungslinie
(3) unterhalb einer Gefäßöffnung (4)
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Schalen (1, 2) jeweils einen sich an die Gefäßöffnung
(4) in Richtung Gefäßboden (5) anschließenden
hyperbelartig eingezogenen Mantelbereich (6) aufweisen.
Patent DE-202008015123-U1 (DE)
Title: Stehtisch
IPC: A47B9/18
Filed: 2008-11-14
Abstract: Stehtisch,
gebildet durch einen Tisch (23) oder eine Bank (19) einer Bierzeltgarnitur,
wobei der Tisch (23) bzw. die Bank (19) mit ein- und ausklappbaren Gestellteilen
(20, 24', 25') versehen ist und ein die Höhe des Tisches
(23) bzw. der Bank (19) veränderndes Rahmenelement (1)
mit dem jeweiligen Gestellteil (20, 24', 25') durch Klemmen in Wirkverbindung
bringbar ist.
Patent DE-202008017351-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter zur Aufnahme eines Schneidelements und Vorrichtung zur Rohrendenbearbeitung
IPC: B23B5/16
Filed: 2008-05-19
Abstract: Werkzeughalter (8) zur Aufnahme eines Schneidelements (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (8) ein Basiselement (15), ein Halteelement (16) zur Aufnahme des Schneidelements (9) und eine Höhenverstelleinrichtung aufweist, mit der eine Höhenverstellung des Schneidelements (9) erreichbar ist.
Patent DE-202009003207-U1 (DE)
Title: Weißwandtafelmarker
IPC: B43K8/03
Filed: 2009-03-05
Abstract: Weißwandtafelmarker, umfassend:  einen Deckel (4),  einen Körper (9), der im Inneren mit einer Tintenreservoir-Watte (10) versehen ist, und einen Tinteneinführkern (7) an dem Stiftspitzenbereich,  wobei der Deckel (4) hohl ist, eine Verschlusskappe (6) für den dichten Verschluss des Körpers (9) an einem an den Deckel (4) angrenzenden Ende des Körpers (9) vorgesehen ist und ein von dem Körper (9) entferntes Ende der Verschlusskappe (6) sich für die Schraubverbindung mit dem unteren Ende eines Drehelements (3) in den Deckel (4) hinein erstreckt, ein Löscher-Halter (2) an dem oberen Ende des Drehelements (3) vorgesehen ist, ein Löscher (1) an dem vorderen Ende des Löscher-Halters (2) angeordnet und der Stiftspitzenbereich in das andere Ende der Verschlusskappe (6) eingesetzt ist.
Patent DE-202009006222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Türen
IPC: E06B7/22
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung von Türen, bestehend aus einem an der Unterkante (7) des Türblattes (2) angeordnetes Schlauchelement (9), das sich über die gesamte Länge der Unterkante (7) erstreckt, wobei das freie Ende des Schlauchelements (9) luftdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der luftdichte Verschluss durch ein Klemmelement (16) gewährleistet wird, das das Ende des Schlauchelements (9) in quetschender Weise in sich aufnimmt.
Patent DE-202009007027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Sicherung von Waren auf einem Fahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: Vorrichtung (10, 30) für die Sicherung von Waren auf einem Fahrzeug,  wobei mindestens eine Befestigungsmöglichkeit (12) vorgesehen ist, womit die Vorrichtung (10, 30) in dem Fahrzeug befestigt wird,  umfassend mindestens ein Profil (11, 31), welches wenigstens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Sperrmittels aufweist  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausnehmung einen Schlitz (17, 37) mit mindestens zwei Bohrungen (15, 16, 35, 36) unterschiedlichen Durchmessers aufweist  und diese Ausnehmung quer zur Längsrichtung des Profils (11, 31) angeordnet ist.
Patent DE-202009009680-U1 (DE)
Title: Intelligente Sortier- und Rückführvorrichtung für Bücher und Literatur
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-07-09
Abstract: Intelligente Sortier- und Rückführvorrichtung für Bücher und Literatur, mit:  einem Gehäusekasten (10),  Rädern (1) und  mindestens einer Buchstütze (7), die an dem Gehäusekasten (10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Buchstütze (7) eine harte Schindel zum Abtrennen eines Buchs oder einer Literatur, das mit einem RFID-Etikett ausgerüstet ist, und eine eingebaute RFID-Antenne zur Ausführung einer RFID-Identifikation mit dem RFID-Etikett des Buchs oder der Literatur aufweist,  der Gehäusekasten (10) weiterhin einen Computer (2), ein Display (8), eine Steuerungsschaltung des Positionsanzeigelichtes, ein Positionsanzeigelicht (6), das mit der Steuerungsschaltung des Positionsanzeigelichtes verbunden ist, eine Gleichstromquelle (4), ein RFID-Etikettenlesegerät, einen RFID-Intelligenzschalter (3) und eine RFID-Antenne (5) für das Bücherregalkennzeichen zur Ausführung der RFID-Identifikation mit einem RFID-Etikett eines Bücherregals aufweist,  der Computer (2) mit dem Display (8), der Steuerungsschaltung des Positionsanzeigelichtes, dem RFID-Etikettenlesegerät und dem RFID-Intelligenzschalter (3) verbunden ist,  das RFID-Etikettenlesegerät mit dem RFID-Intelligenzschalter (3) verbunden ist,...
Patent DE-202009012984-U1 (DE)
Title: Kühlraumtür
IPC: F25D13/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Kühlraumtür, umfassend ein Türblatt (1), eine Türzarge (2), Türbänder (3), eine Schließeinrichtung (4) und eine Griffanordnung (5), wobei das Türblatt (1) eine erste Kante (6) und parallel dazu eine zweite Kante (7) aufweist, wobei die Kühlraumtür im Bereich der zweiten Kante (7) mit den Türbändern (3) und im Bereich der ersten Kante (6) mit der Schließeinrichtung (4) und der Griffanordnung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (4) durch mindestens einen Magnet (8, 9) gebildet ist, der das Türblatt (1) im geschlossenen Zustand an der Türzarge (2) hält, und dass die erste Kante (6) zur Bildung der Griffanordnung (5) eine Griffleiste (10) aufweist, die im geschlossenen Zustand der Kühlraumtür in einem Abstand (a) zur Türzarge (2) liegt.
Patent DE-202009013372-U1 (DE)
Title: Laufrolle zum Anschließen einer Seitenplane eines Fahrzeugaufbaus an dessen Laufschiene sowie Fahrzeugaufbau
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-10-19
Abstract: Laufrolle zum Anschließen einer Seitenplane (21) eines Fahrzeugaufbaus, insbesondere eines Nutzfahrzeugaufbaus an die Laufschiene des Fahrzeugaufbaus mit zumindest einer auf einer Achse (3) sitzenden Rolle (4, 4.1) und einem einen Anschlussabschnitt (13) zum Anschließen der Laufrolle (1) an die Seitenplane (21) aufweisenden Anschlusselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt (13) über eine durch eine Gabelung unter Ausbildung von zwei Schenkeln (16, 16.1) gebildete Planenaufnahme (15) zum Einsetzen eines Randabschnittes einer Seitenplane (21) verfügt, welchen beiden die Aufnahme (15) einfassenden Schenkel (16, 16.1) jeweils zumindest eine von der Gabelung beabstandete und miteinander fluchtende Öffnung (17, 17.1; 18, 18.1) zum Einbringen eines die Schenkel (16, 16.1) verbindenden Befestigers aufweisen.
Patent DE-202009015666-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Beleuchtungs- und Warnsystem für ein Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Multifunktionelles Beleuchtungs- und Warnsystem für ein Fahrrad, umfassend:  – eine Steuerung (10), die an einer Seite des Fahrradlenkers angeordnet ist und in deren Innerem ein Steuerschaltkreis angeordnet ist, wobei an der Steuerung (10) ein Fahrtrichtungsschalter (11), ein Vorderlampenschalter (12) und ein Hupenkippschalter (13) angeordnet sind, die nach außen gerichtet sind, wobei ferner die Steuerung (10) mit einem Mikroschalter (14) extern verbunden ist, der an der Gelenkverbindungsstelle des Bremshandgriffs montiert ist, so dass der Mikroschalter (14) durch Drücken auf den Bremshandgriff gezogen wird;  – einen Vorderlampensatz (20), der aus einer Vorderlampe (21) und einem linken sowie einem rechten Fahrtrichtungsanzeiger (22) besteht und an einer vorbestimmten Stelle des Fahrradlenkers montiert ist, wobei das Blinken des linken und des rechten Fahrtrichtungsanzeigers (22) mit dem Fahrtrichtungsschalter (11) der Steuerung (10) ein- bzw. ausgeschaltet wird, wobei mit dem Vorderlampenschalter (12) die Vorderlampe (21) ein- bzw. ausgeschaltet wird;  – einen Rücklichtsatz (30), der...
Patent DE-202009017656-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Minimalmengen-Schmiersystem
IPC: F16N7/32
Filed: 2009-12-28
Abstract: Minimalmengen-Schmiersystem (100, 200, 300, 400) mit  einer Spindel (103, 203, 303, 403), einer an der Spindel (103, 203, 303, 403) angeordneten Aufnahme (102, 202, 302, 402) für ein Werkzeug (101, 201, 301, 401) und einer an der Spindel (103, 203, 303, 403) angeordneten Drehdurchführung (104, 204, 304, 404)  wobei die Aufnahme (102, 202, 302, 402) für das Werkzeug (101, 201, 301, 401), die Spindel (103, 203, 303, 403) und die Drehdurchführung (104, 204, 304, 404) durch mindestens eine Zuleitung (105, 205, 305, 405) zur Zufuhr von Kühl- und/oder Schmiermittel durchsetzt werden, so dass das Zuleiten von Kühl- und/oder Schmiermittel zu einem in die Aufnahme (102, 202, 302, 402) aufgenommenen Werkzeug (101, 201, 301, 401) möglich ist,  und mit einer innerhalb der Zuleitung (105, 205, 305, 405) angeordneten oder mit der Zuleitung (105, 205, 305, 405) verbundenen Aerosolkammer (107, 207, 307, 407) mit einer Druckluftzufuhr (109, 209,...
Patent DE-202010002043-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2010-02-09
Abstract: Gesichtsmaske zur Filtration und Reinigung von Luft sowie Abwehr von Viren und Bakterien, dadurch gekennzeichnet, dass ein gegen Viren und Bakterien sowie gegen Gerüche getränkter, luftdurchlässiger Schaumstofffilter (2), (3), (19) mit einem Atmungsraum (5), mittels Verbindung (8) auf einen Staubfilter (6) mit Haltesträngen (4) aufgebracht, dichtend an Nase und Mund, nur gefilterte Luft gem. Atemweg (9) zum Atmen ermöglicht.
Patent DE-202010002387-U1 (DE)
Title: Saugkorb
IPC: F04B53/20
Filed: 2010-02-16
Abstract: Einen Saugkorb umfassend ein Gehäuseunterteil (1) und ein Gehäauseoberteil (2) mit Ansaug-Schutzvorrichtung (4) und Festkupplung (3), sowie einem Rückschlagorgan (18) mit Entwässerungseinheit (6), (13), (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (1) und (2) aus einem thermoplastischen, vorzugsweise langfaserverstärkten Kunststoff in einem Spritzguss- oder Pressverfahren hergestellt wird.
Patent DE-202010005287-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: A47C1/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (10) zum Verstellen von Möbel-, Ruhe- oder Behandlungsgegenständen, wobei mittels des elektromotorischen Möbelantriebes (10) ein bewegliches Bauteil des Möbel-, Ruhe- oder Behandlungsgegenstandes relativ zu einem anderen Bauteil verstellbar ist und mit einem Gehäuse versehen ist, einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor, einen dem Elektromotor nachgeschaltetem Drehzahlreduziergetriebe und einen dem Drehzahlreduziergetriebe nachgeschalteten Gewindespindeltrieb aufweist, dass die Gewindespindel (11) in antriebstechnischer Verbindung mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes steht, dass auf die Gewindespindel (11) eine Hubmutter (15) aufgesetzt ist, die direkt oder indirekt mit einem Möbelbauteil oder mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes in Wirkverbindung steht, und dass die am Möbelbauteil angreifende Last auf die Gewindegänge der Gewindespindel (11) übertragbar ist und die Hubmutter (15) mit einer Sicherheitsmutter (16) derart gekoppelt ist, dass bei einem Versagen der Gewindegänge (15a) der Hubmutter (15) die angreifende Last von den Gewindegängen (16a) der Sicherheitsmutter (16) auf die Gewindegänge der Gewindespindel (11) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsmutter...
Patent DE-202010011543-U1 (DE)
Title: Satellitengestützte Schutzvorrichtung zur Überwachung unbewacht gelagerter Güter, die nur mit Planen abgedeckt sind gegen Diebstahl und Beschädigung
IPC: G08B13/22
Filed: 2010-08-18
Abstract: In flächiges textiles oder Planengewebe eine durchlaufende Leitungsverbindung zum Zwecke der Alarmierung beim Durchtrennen derartig eingefügt ist, dass dies zur Fertigung von LKW-Planen und Abdecken loser Gegenstände geeignet ist und diese mit einer Steuereinheit zum Zwecke der Alarmerzeugung verbunden ist.
Patent DE-202010014264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften eines drucklosen Flüssigkeitskreislaufes
IPC: F16L55/07
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften eines drucklosen Flüssigkeitskreislaufes, insbesondere eines Mediumkreislaufes für eine solarthermische Anlage,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie wenigstens einen in den Mediumkreislauf eingesetzten Behälterkörper (9) hat,  dass der Behälterkörper (9) zumindest eine Entlüftungsöffnung (10) aufweist und  dass dieser Entlüftungsöffnung ein an die Entlüftungsöffnung (10) anlegbarer Schwimmkörper (12) zugeordnet ist.