baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202842-A1 (DE)
Title: Verschleißschutzbeschichtetes metallisches Bauteil insbesondere für ein Kugelventil und Verfahren zum Aufbringen einer mehrschichtigen Verschleißschutzschicht zur Erzeugung eines solchen Bauteils
Inventor: GUENTHER MARCUS
IPC: F16K1/14
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verschleißschutzbeschichtetes metallisches Bauteil (1) insbesondere für ein Kugelventil (6), dessen tribologisch beanspruchte Oberfläche zumindest teilweise mit einer mehrschichtigen Verschleißschutzschicht (2) versehen ist, wobei die Verschleißschutzschicht (2) zumindest eine metallische Haftschicht (3a), eine Haftvermittlerschicht (3b) sowie mindestens eine erste Deckschicht (3c) aufweist, wobei die Haftvermittlerschicht (3b) ein carbidbildendes Metall oder ein boridbildendes Metall umfasst, und wobei die mindestens erste Deckschicht (3c) einen wasserstofffreien tetraedischen Kohlenstoff umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbringen einer Verschleißschutzschicht (2) auf ein metallisches Substrat (9) zur Erzeugung eines solchen verschleißschutzbeschichteten metallischen Bauteils (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kugelventil mit einem derartigen verschleißschutzbeschichteten metallischen Bauteil (1) und einer Verschleißschutzschicht (2).
Patent DE-102018206090-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zur Sicherung von Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung von Insassen (2) in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Liegefläche (3) innerhalb eines Fahrzeuges bestimmte Rückhaltevorrichtung (1). Die Rückhaltevorrichtung (1) umfasst ein flexibles Flächenelement (8), welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche des Insassen (2) bedeckt und mit Führungsstücken (9, 10) verbunden ist, die in der Gebrauchsposition translatorisch beweglich in Führungsschienen (11) aufgenommen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rückhaltevorrichtung (1) mit zumindest einem Linearantrieb zur Überführung des flexiblen Flächenelementes (8) von einer Nichtgebrauchsposition, in welcher das flexible Flächenelement (8) zusammengefaltet ist, in die Gebrauchsposition ausgestattet ist. Hierbei sind die Führungstücke (9, 10) in der Nichtgebrauchsposition und während der Überführung in die Gebrauchsposition translatorisch beweglich in den Führungsschienen (11) aufgenommen.
Patent DE-102018212811-A1 (DE)
Title: Server, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Auswertung eines Nutzungsverhaltens eines Anwenders eines tragbaren Drahtloskommunikationsgerätes in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: SMIRNOV MIKHAIL
IPC: G06F40/20
Filed: 2018-08-01
Abstract: Es werden ein Server (11), ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zur Auswertung eines Nutzungsverhaltens eines Anwenders eines tragbaren Drahtloskommunikationsgerätes (1) in einem Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:• Betreiben des Drahtloskommunikationsgerätes in Verbindung mit dem Fortbewegungsmittel (10) in einem Bildschirmspiegelungsverfahren, nachfolgend „Projected Mode“ genannt,• Analysieren eines vom Drahtloskommunikationsgerät (1) stammenden Inhaltes mittels- eines graphischen Objekterkennungsalgorithmus' und/oder- eines akustischen Mustererkennungsalgorithmus' durch das Fortbewegungsmittel (10) und• Ermitteln des Nutzungsverhaltens des Anwenders anhand des Analyseergebnisses.
Patent DE-102018215624-A1 (DE)
Title: Ein arzneimittel zur behandlung von schulter-periarthritis und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LI DONGGUO
IPC: A61K36/315
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Schulter-Periarthritis und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Arzneimittel zur Behandlung von Schulter-Periarthritis umfasst nach Gewichtsanteilen Xanthium sibiricum 5-18, Rhizoma Corydalis 10-25, Isatis tinctoria 13-20, Cortex albiziae 12-20 und Angelica sinensis 5-15. Das Arzneimittel zur Behandlung von Schulter-Periarthritis gemäß der vorliegenden Erfindung weist andere Inhaltsstoffe im Vergleich zu den Arzneimitteln aus dem Stand der Technik auf und kann die Mängel der Arzneimittel aus dem Stand der Technik überwinden.
Patent DE-102018217267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zum Erkennen eines Baumes in einem Sichtbereich eines Radarsensors
Inventor: FAFULA DANIEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Erkennen eines Baumes (14) in einem Sichtbereich (16) eines Radarsensors (18), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von Sensordaten des Radarsensors, wobei die Sensordaten Scanpunkte (43) mit dreidimensionalen Positionsinformationen umfassen; einer 2D-Rastereinheit (24) zum Erzeugen einer zweidimensionalen Rasterdarstellung (36) der Sensordaten, wobei ein Scanpunkt einer Rasterzelle zugeordnet wird, die einer zweidimensionalen Rasterposition entspricht; einer Detektionseinheit (26) zum Detektieren einer Kandidaten-Rasterzelle (38) mit einer erhöhten Anzahl an Scanpunkten basierend auf einer Auswertung der zweidimensionalen Rasterdarstellung; und einer 2D-Filtereinheit (28) zum Erkennen eines Baumes in der zweidimensionalen Rasterdarstellung basierend auf einer Auswertung von Nachbar-Rasterzellen in einer Nachbarschaftsumgebung (40) der Kandidaten-Rasterzelle. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Erkennen eines Baumes.
Patent DE-102018221128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Tauschen eines Spiegels in einer Projektionsbelichtungsanlage sowie Lagedaten-Messeinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: PETRI CHRISTOPH
IPC: G02B27/62
Filed: 2018-12-06
Abstract: Beim Tauschen eines Spiegels in einer Projektionsbelichtungsanlage wird zunächst ein zu tauschender Spiegel ausgebaut (41). Es werden Lagedaten des ausgebauten, zu tauschenden Spiegels mit einer Lagedaten-Messeinrichtung vermessen (43). Weiterhin werden Lagedaten eines Tauschspiegels mit der Lagedaten-Messeinrichtung vermessen (46), der anstelle des zu tauschenden Spiegels eingesetzt werden soll. Lagerpunkte des Tauschspiegels werden anhand ermittelter Differenzen zwischen den Lagedaten des zu tauschenden Spiegels einerseits und den Lagedaten des Tauschspiegels andererseits überarbeitet (48). Der überarbeitete Tauschspiegel wird eingebaut (54). Es resultiert ein Spiegel-Tauschverfahren, bei dem ein Justageaufwand des Tauschspiegels in der Projektionsbelichtungsanlage verringert ist.
Patent DE-102018221921-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterscheiben mittels einer Drahtsäge
Inventor: BEYER AXEL
IPC: B28D5/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterscheiben aus einem Werkstück durch Bearbeiten des Werkstücks mittels einer Drahtsäge, umfassend das Zustellen des Werkstücks durch eine Anordnung von Drähten, die zwischen Drahtführungsrollen gespannt sind und sich in eine Laufrichtung bewegen; das Erzeugen von Schnittspalten beim Eingriff der Drähte in das Werkstück; das Ermitteln einer Fehllage der Schnittspalte; und das Herbeiführen einer Ausgleichsbewegung des Werkstücks in Abhängigkeit der ermittelten Fehllage entlang einer Längsachse des Werkstücks während des Zustellens des Werkstücks durch die Anordnung von Drähten.
Patent DE-102018222733-A1 (DE)
Title: Stromrichteranordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Stromrichteranordnung
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L53/20
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromrichteranordnung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Stromrichteranordnung (1) auf einer Eingangsseite (2) einen Gleichstrom bereitgestellt bekommt und auf einer Ausgangsseite (3) einen Gleichstrom zum Laden einer Hochvoltbatterie (26) des Fahrzeugs bereitstellt, wobei die Stromrichteranordnung (1) mindestens zwei Schaltmodule (4) umfasst, wobei jedes der Schaltmodule (4) zumindest einen Gleichspannungswandler (5) umfasst, und wobei die mindestens zwei Schaltmodule (4) auf der Eingangsseite (2) in Serie geschaltet sind und auf der Ausgangsseite (3) parallel geschaltet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (50) mit einer solchen Stromrichteranordnung (1).
Patent DE-102018222792-A1 (DE)
Title: Laserinduzierte Emissionsspektrometrie zur schnellen Gefügeuntersuchung
Inventor: BRIXIUS THOMAS
IPC: G01N21/71
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es werden Verfahren zur schnellen ortsaufgelösten Elementverteilungsanalyse einer Probenoberfläche einer bis zu 10 dmgroßen Probe von Werkstoffen und eine Vorrichtung zur ortsaufgelösten Elementverteilungsanalyse einer Probenoberfläche einer bis zu 10 dmgroßen Probe von Werkstoffen sowie eine Vorrichtung zur schnellen ortsaufgelösten Elementverteilungsanalyse vorgeschlagen.
Patent DE-102019000848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren wenigstens eines Nutzers gegenüber mehreren, dem jeweiligen Nutzer zugeordneten Einrlchtungen und/oder Diensten
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren wenigstens eines von mehreren Nutzern, mit einer elektronischen Speichereinrichtung, in welcher jeweilige, voneinander unterschiedlichen Nutzern zugeordnete Authentifizierungsdaten, mittels welchen der jeweilige Nutzer gegenüber, mehreren dem jeweiligen Nutzer zugeordneten Einrichtungen und/oder Diensten zu authentifizieren ist, um dadurch dem jeweiligen Nutzer einen Zugang zu den Diensten und/oder Einrichtungen zu gewähren, gespeichert sind, und mit den Schritten: mittels einer elektronischen Recheneinrichtung eines Fahrzeugs: Empfangen einer Eingabe, durch welche der wenigstens eine Nutzer identifiziert wird (S1); infolge der Eingabe und mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Auswählen der dem wenigstens einen identifizierten Nutzer zugeordneten und in der Speichereinrichtung gespeicherten Authentifizierungsdaten (S2); und mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Nutzen der ausgewählten Authentifizierungsdaten, um mittels der ausgewählten Authentifizierungsdaten den wenigstens einen identifizierten Nutzer gegenüber den dem wenigstens einen Nutzer zugeordneten Einrichtungen und/oder Diensten zu authentifizieren (S3).
Patent DE-102019007948-A1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für klappbare Anzeigeeinrichtungen und Bedienungselemente
Inventor: EBNER ANDREAS
IPC: B60K37/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum (12) eines Kraftwagens, mit einem Verkleidungsteil (14), in welches wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (16) zumindest im Wesentlichen flächenbündig integriert ist und welches aus einer Gebrauchsstellung (GS) um wenigstens ein Scharnierelement (18) in eine weitere Stellung (WS) verlagerbar ist, wobei das Verkleidungsteil (14) über ein Filmscharnier (18) an einem Verkleidungsteilträger (20) der Verkleidungseinrichtung gelagert ist, welches fahrzeugfest und in der Gebrauchsstellung (GS) des Verkleidungsteils (14) zumindest im Wesentlichen verdeckt hinter diesem angeordnet ist, und welches Anschlusselemente (22) zum Anschluss der Anzeigeeinrichtungen (10) an weiteren elektronischen Komponenten (24) des Kraftwagens aufweist, welche in der weiteren Stellung (WS) des Verkleidungsteils (14) zugänglich sind.
Patent DE-102019100662-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und bremssystem
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung beinhaltet eine Steuerung, die eine Bremseinheit steuert, konfiguriert um einen Rotationskörper eines mit menschlicher Kraft angetriebenen Fahrzeugs zu bremsen. Die Steuerung begrenzt die ABS-Steuerung in einem Fall, in dem eine erste vorbestimmte Bedingung zur Ausführung der ABS-Steuerung und eine zweite vorbestimmte Bedingung zur Begrenzung der ABS-Steuerung erfüllt sind. Die zweite vorgegebene Bedingung wird basierend auf Begrenzungsinformationen eingestellt, die sich von Informationen über eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs unterscheiden.
Patent DE-102019106837-A1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagte Ölsammelvorrichtung
Inventor: KAMINSKI ALLAN
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung und ein Verfahren zum Aufrechterhalten des Öldrucks in einem Verbrennungsmotor, insbesondere auf eine Einrichtung und ein Verfahren zum Aufrechterhalten des Öldrucks in einem Verbrennungsmotor zum Schmieren von Drehkomponenten, wie z. B. Turboladern, die sich für eine gewisse Zeitspanne nach dem Abschalten des Motors weiter drehen.Bei einem ersten Aspekt der Erfindung wird eine Einrichtung zum Aufrechterhalten von Öldruck in einem Verbrennungsmotor bereitgestellt, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst:(a) einen Ölsammler;(b) ein Einwegventil; und(c) einen Durchsatzbegrenzer;wobei der Ölsammler über den Durchsatzbegrenzer und das Einwegventil mit einer Ölverteilerleitung in Flüssigkeitsverbindung steht;wobei der Ölsammler über den Durchsatzbegrenzer mit mindestens einer Drehkomponente in Flüssigkeitsverbindung steht;wobei das Einwegventil verhindert, dass Öl aus dem Ölsammler die Ölverteilerleitung füllt;wobei der Durchsatzbegrenzer den Ölstrom in den und aus dem Ölsammler steuert; undwobei sich der Ölsammler im Gebrauch mit Öl füllt, wenn der Motor eingeschaltet ist, und Öl an die mindestens eine Drehkomponente abgibt, wenn der Motor ausgeschaltet ist.
Patent DE-102019107968-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit verschraubtem Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-03-28
Abstract: Drehmomentbegrenzer zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine ausgangsseitige Mitnehmerscheibe, die zwischen zwei eingangsseitigen Reibbelägen aufgenommen ist, und die reibschlüssig bis zum Erreichen eines Öffnungsmomentes mit den Reibbelägen gekoppelt ist, wobei einer der Reibbeläge an einer Stützscheibe angeordnet ist, die durch eine Feder axial gegenüber einem Gehäuse vorgespannt ist.
Patent DE-102019108281-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion des Anteils organischer Verbindungen in einem Gasstrom
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: A62D3/19
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zur Reduktion des Anteils organischer Verbindungen in einem Gasstrom (2), bei dem ein Luftstrom (5) einem Plasmagenerator (3) zur Bildung eines Luftplasmastroms (7) zugeführt wird und der Luftplasmastrom (7) dem Gasstrom (2) zugemischt wird.
Patent DE-102019109757-A1 (DE)
Title: Hinzufügen von mehr realismus zu einem von einem computergenerierten bild durch glätten von gezackten kanten
Inventor: MCGUIRE MORGAN
IPC: G06T15/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Während des Rendern eines Bildes werden bestimmte Pixel in dem Bild identifiziert, bei welchen Anti-Aliasing hilfreich wäre. Ein Anti-Aliasing wird dann auf diesen identifizierten Pixeln ausgeführt, wobei das Anti-Aliasing eine Technik ist, welche eingesetzt wird, um einen größeren Realismus einem digitalen Bild hinzuzufügen, indem gezackte Kanten geglättet werden. Dies reduziert Kosten der Durchführung des Anti-Aliasing, indem eine Anzahl von Pixeln innerhalb eines Bildes reduziert wird, auf welchen das Anti-Aliasing ausgeführt wird.
Patent DE-102019109998-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal basierend auf einer ausrichtung von spiegeln an einer einzigen achse in einer ein mikrospiegelarray bildenden strukturierten oberfläche
Inventor: DELST CORNELIS JAN
IPC: B42D25/328
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein optisches Sicherheitsmerkmal, das auf einer Ausrichtung von Spiegeln oder Facetten an einer einzigen Achse in einer strukturierten Oberfläche, die ein Mikrospiegelarray bildet, basiert. In einem Aspekt wird eine Einrichtung beschrieben, die eine reflektierende Struktur auf einer ersten Schicht umfasst, wobei die reflektierende Struktur eine obere Oberfläche mit mehreren geprägten Facetten aufweist, die in einer räumlichen Orientierung angeordnet sind, die bei Auftreffen von Licht einen optischen Flachringeffekt erzeugt. In einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung der Einrichtung beschrieben, das eine reflektierende Schicht bereitstellt und die reflektierende Struktur auf der reflektierenden Schicht produziert, wobei mehrere Facetten in der räumlichen Orientierung angeordnet sind, um den optischen Flachringeffekt zu erzeugen. In noch einem weiteren Aspekt wird eine Vorrichtung zur Herstellung der Einrichtung beschrieben, die eine Presseinrichtung und eine Prägeeinrichtung umfasst, um ein Muster der reflektierenden Struktur auf ein reflektierendes Material zu übertragen.
Patent DE-102019110902-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZWOSTA TOBIAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei eine Antriebseinheit (5) und ein dieser antriebstechnisch nachgeschaltetes Spindel-Spindelmuttergetriebe (11) mit einer axial verlaufenden geometrischen Spindelachse (A) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen eines spindelseitigen Antriebsanschlusses (12a) relativ zu einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (12b) zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung des Spindelantriebs (1) vorgesehen ist, wobei das Spindel-Spindelmuttergetriebe (11) eine Spindel (13) und eine mit dieser antriebstechnisch gekoppelte Spindelmutter (14) aufweist, wobei die Spindelmutter (14) über ein Spindelmutterrohr (15) mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (12b) verbunden ist, wobei das Spindelmutterrohr (15) einen axialen Führungsabschnitt (15a) zur axialen Führung der Spindel (13) während der linearen Antriebsbewegungen und einen axialen Aufnahmeabschnitt (15b) zur axialfesten und drehfesten Aufnahme der Spindelmutter (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass im unmontierten Zustand der Aufnahmeabschnitt (15b) des Spindelmutterrohrs (15) radial innenseitig mindestens eine Ausformung (19) und die Spindelmutter (14) radial außenseitig eine der Ausformung (19) zugeordnete Gegenausformung (20) aufweist, und im montierten Zustand die Ausformung (19) des Spindelmutterrohrs (15) mit der zugeordneten Gegenausformung (20) der Spindelmutter (14) zum einen in vom spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (12b) wegweisender Richtung axial formschlüssig und zum anderen in Umfangsrichtung (U) formschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-102019113406-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21S41/675
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Lichtquelle (2) zur Erzeugung von sichtbarem Licht und einen MEMS-Scanner (3), der ein MEMS-Bauteil mit einem Halbleiterchip beinhaltet, in dem ein einzelner verkippbarer Spiegel (4) integriert ist, wobei ein Lichtspot (LS), der mittels der Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem Abstand von dieser generiert wird, über eine Scanbewegung des Spiegels (4) bewegt werden kann. In der Beleuchtungsvorrichtung (1) ist eine Steuereinrichtung (7) vorgesehen, mit welcher die Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem ersten Betriebsmodus betrieben werden kann, in dem der Lichtspot (LS) aus Licht der angeschalteten ersten Lichtquelle (2) generiert wird und der MEMS-Scanner (3) einen Vektorscan durchführt, um eine vorgegebene Lichtverteilung (LV) mittels der Bewegung des Lichtspots (LS) zu erzeugen. Im Vektorscan wird die Scanbewegung des Spiegels (4) in Abhängigkeit von der vorgegebenen Lichtverteilung (LV) variiert. Die Steuereinrichtung (7) ist ferner dazu eingerichtet, die Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben, in dem der MEMS-Scanner (3) einen Rasterscan durchführt, bei dem der Spiegel (4) zueinander versetzte Linearbewegungen mit einer festen Oszillationsfrequenz als Scanbewegung ausführt. Darüber hinaus ist eine Sensoreinrichtung (6) vorgesehen, welche derart ausgestaltet ist, dass sie im zweiten Betriebsmodus Lichtstrahlung, welche aus der Umgebung des Kraftfahrzeugs stammt und auf den Spiegel (4) fällt, als Sensordaten erfasst, wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgestaltet ist, dass sie über die Auswertung der Sensordaten eine Objekterkennung durchführt.
Patent DE-102019117162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Defekterkennung für Medienbögen
Inventor: HUNNEKENS HENRI P J
IPC: B65H7/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Verfahren zur Defekterkennung für Medienbögen (S) in einem Bogenverarbeitungsgerät (10), bei dem die Bögen an einer Wächtereinheit (26) vorbeibewegt werden, die dazu konfiguriert ist, ein Höhenprofil des Medienbogens (S) aufzunehmen, das Höhenprofil auf inakzeptable Höhenabweichungen (D) zu untersuchen, und den Bogen zu verwerfen, wenn eine inakzeptable Höhenabweichung gefunden wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersuchung des Höhenprofils auf eine Randzone (44) des Bogens beschränkt wird.
Patent DE-102019117343-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TRAUTMANN PHILIPP
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-06-27
Abstract: Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Batteriemodul (10), wobei das mindestens eine Batteriemodul (10) jeweils mehrere nebeneinander angeordnete oder hintereinander angeordnete Batteriezellen (11) aufweist, wobei das mindestens eine Batteriemodul (11) jeweils mehrere Ausgleichselemente (12) aufweist, die zwischen Batteriezellen (12) des jeweiligen Batteriemoduls (10) angeordnet sind und bei einer geometrischen Vergrößerung der Batteriezellen (11) komprimierbar sind, wobei die Ausgleichselemente (12) des jeweiligen Batteriemoduls (10) fluidgefüllt und an einen gemeinsamen Fluidbehälter (13) gekoppelt sind, wobei der Fluidbehälter (13) ein Druckbegrenzungselement (16) aufweist, welches den Druck im Fluidbehälter (13) begrenzt.
Patent DE-102019121955-A1 (DE)
Title: Magnetischer Anker sowie Magnetventil oder Schwingkolbenpumpe mit einem magnetischen Anker
Inventor: SALVADORI GERALD
IPC: H01F7/126
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Magnetanker zur Befestigung an einem Ventilgehäuse eines Magnetventils oder an einem Gehäuse einer Schwingkolbenpumpe mit wenigstens einem stangenförmigen Körper aus einem para- oder ferromagnetischen Material, wobei der stangenförmige Körper eine Längsachse 2, wenigstens eine die Längsachse 2 umgebende Mantelfläche 15, 16, sowie wenigstens zwei voneinander wegweisende Stirnflächen 20 aufweist und wobei die Mantelfläche 15, 16 einen an eine der Stirnseiten 20 angrenzenden ersten Abschnitt 21 hat, lässt sich besonders günstig fertigen und später montieren, wenn auf dem stirnseitigen ersten Abschnitt 21 wenigstens ein Vorsprung 30 ist, der wenigstens eine erste Keilfläche 32 aufweist, die in Richtung der nächstliegenden Stirnseite 20 vorzugsweise stetig und/oder kontinuierlich abfällt, die erste Keilfläche 32 an ihrer von der nächstliegenden Stirnseite 20 des Abschnitts abgewandten Seite wenigstens eine erste Kante 32 ausbildet, und die erste Kante 33 von einer in Richtung der angrenzenden Stirnseite ansteigenden Fläche 34 gebildet wird.
Patent DE-102019125669-A1 (DE)
Title: Fußschaltersystem für medizinische Geräte
Inventor: ZELLER MARCO
IPC: A61B90/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Fußbetätigungssystem (20) zur Steuerung von einem oder mehreren medizinischen Geräten (10) mit einem Fuß umfasst eine Kommunikationseinheit (30) und mehrere Betätigungseinheiten (50). Jede Betätigungseinheit (50) umfasst eine Benutzerschnittstelle (55) zum Empfangen einer mittels eines Fußes erzeugten Betätigungsinformation, eine mechanische Verbindungseinrichtung (56) zur lösbaren mechanischen Verbindung mit der Kommunikationseinheit (30) und eine Signalübertragungseinrichtung (58) zum Übertragen eines Signals, das die Betätigungsinformation repräsentiert. Die Kommunikationseinheit (30) umfasst eine mechanische Verbindungseinrichtung (36) zur lösbaren mechanischen Verbindung mit den mehreren Betätigungseinheiten (50), eine Signalempfangseinrichtung (38) zum Empfangen der Signale, die die Betätigungsinformationen repräsentieren, und eine Steuersignalübertragungseinrichtung (33; 43) zum Übertragen eines Steuersignals zu einem medizinischen Gerät (10).