baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200840-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit einem vertikalen Nanodraht
Inventor: BALDAUF TIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-01-17
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst: Bereitstellen einer Halbleiterstruktur (100), die ein Substrat (101) und einen Nanodraht (114) über dem Substrat (101) umfasst, wobei der Nanodraht (114) ein erstes Halbleitermaterial enthält und sich in einer vertikalen Richtung (130) des Substrats (101) erstreckt; Bilden einer Materialschicht (118) über dem Substrat (101), wobei die Materialschicht (118) den Nanodraht (114) ringförmig umschließt; selektives Entfernen eines ersten Teils des Nanodrahts (114) relativ zu der Materialschicht (118), wobei ein zweiter Teil des Nanodrahts (114) nicht entfernt wird, ein distales Ende (119) des zweiten Teils des Nanodrahts (114), das von dem Substrat (101) entfernt ist, sich näher an dem Substrat (101) befindet als eine Oberfläche der Materialschicht (118), so dass die Halbleiterstruktur (100) an einer Position des Nanodrahts (114) eine Vertiefung aufweist, und das distale Ende (119) des Nanodrahts (114) am Boden der Vertiefung freiliegt; und Füllen der Vertiefung mit einem zweiten Halbleitermaterial (120), wobei das zweite Halbleitermaterial (120) anders dotiert ist als das erste Halbleitermaterial.
Patent DE-102014222993-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HINO YASUNARI
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-11-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten:
 (a) Vorbereiten eines isolierenden oder leitfähigen Substrats und wenigstens eines Halbleiterelements (1), das eine Elektrode als eine Verbindungsoberfläche des Halbleiterelements (1) auf einer Seite des Halbleiterelements (1) aufweist;
 (b) Anordnen eines sinterbaren Verbindungsmaterials (2) in wenigstens einem Verbindungsbereich (3a) einer Hauptoberfläche des Substrats; und
 (c) Sintern des Verbindungsmaterials (2), während die Verbindungsoberfläche des Halbleiterelements (1) mit dem Verbindungsmaterial (2) in Druckkontakt gebracht wird, um das Substrat und das Halbleiterelement (1) zu bonden,
 wobei die Verbindungsoberfläche des Halbleiterelements (1) eine äußere Kante aufweist,
 das Verbindungsmaterial (2), das in Schritt (b) vor dem Sintern in dem Verbindungsbereich (3a) angeordnet wird, in Draufsicht von der äußeren Kante der Verbindungsoberfläche des Halbleiterelements (1) ausgehend nach innen positioniert wird, und
 das Verbindungsmaterial (2) selbst nach dem Schritt (c) in Draufsicht von der äußeren Kante der Verbindungsoberfläche des Halbleiterelements (1) ausgehend um 30 bis 200 µm nach innen positioniert ist.
Patent DE-102015008794-B4 (DE)
Title: Waffenrohrlagerung
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A21/08
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lagerteil (3) für ein Waffenrohr (1) in einer Waffenrohrhalterung (2), mit einem rohrförmigen Innendurchmesser, gekennzeichnet durch einen ersten Abschnitt (3.1), einen umlaufenden ringförmigen zweiten Abschnitt (3.2), der im Außendurchmesser größer als der erste Abschnitt (3.1) und eines nachfolgenden dritten Abschnitts (3.3) ist, wobei der dritte Abschnitt (3.3) zumindest einen Schlitz (6) aufweist, wobei der ringförmige Abschnitt (3.2) umfangsseitig Abschrägungen (3.4) aufweist, damit mehrere Lagerteile (3) beim Einbau in eine gemeinsame Rohhalterung (21) sich nicht gegenseitig stören.
Patent DE-102015014254-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für endoskopische Anwendungen und Spülaufsatz für eine Optikeinheit eines medizinischen Instrumentes für endoskopische Anwendungen
Inventor: SCHÜTTFORT TORBEN
IPC: A61B1/12
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Medizinisches Instrument (10) für endoskopische Anwendungen mit einem am distalen Endbereich Öffnungen (24) aufweisenden Schaftrohr (11) zur Aufnahme einer stabförmigen Optikeinheit (16), mit einem zur Optikeinheit (16) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (12), mit einer Griffeinheit (14), die ein erstes Griffteil und ein zweites, mit dem Schlitten (12) bewegungsgekoppelt verbundenes Griffteil (13) aufweist und mit einem ersten Flüssigkeitsanschluss (22) zur Zufuhr von einer Flüssigkeit zum distalen Endbereich des Schaftrohres (11) und einem zweiten Flüssigkeitsanschluss (23) zur Ableitung einer durch die Öffnungen (24) in das Innere des Schaftrohres (11) strömenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrere Öffnungen (32) aufweisender ringartiger Spülkörper (20) an einem distalen Ende der Optikeinheit (16) angeordnet ist, wobei in den Spülkörper (20) über den ersten Flüssigkeitsanschluss (22) eine Flüssigkeit einleitbar ist und in dem Spülkörper (20) ein ringartiger Kanal (30) ausgebildet ist, welcher der Ringform des Spülkörpers (20) entspricht und eine Verbindung zu einer Kapillare (21) aufweist und die mehreren Öffnungen (32) in ihrer Form verschiedenartig ausgebildet sind.
Patent DE-102015121371-B4 (DE)
Title: Offshore-Windpark
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-12-08
Granted: 2018-11-15
Abstract: Offshore-Windpark (100) mit
 - einer Mehrzahl von Gründungselementen (10), die die Ecken einer Mehrzahl von parkettierten Hexagonen ausbildend angeordnet sind, und
 - einer Mehrzahl von schwimmenden Offshore-Windenergieanlagen (20), wobei jeweils eine schwimmende Offshore-Windenergieanlage (20) innerhalb je eines Hexagons mit den das Hexagon ausbildenden Gründungselementen (10) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die schwimmenden Offshore-Windenergieanlagen (20) mit den Gründungselementen (10) mittels einer Kombination aus Kette und Seil ausgebildeten Verbindungsmitteln (30) verbunden sind,
 wobei die Verbindungsmittel (30)
 - mit ihrem Kettenanteil mit den Gründungselementen (10) und mit ihrem Seilanteil mit der schwimmenden Offshore-Windenergieanlage (20) verbunden sind und
 - eine Länge aufweisen, die ein Driften der Offshore-Windenergieanlagen (20) innerhalb einer Kreisfläche mit einem Radius von bis zu 10 % der Hexagon-Umkreisradien um den jeweiligen Hexagon-Mittelpunkt zulassen.
Patent DE-102015216426-B4 (DE)
Title: Abscheidung einer kristallinen Kohlenstoffschicht auf einem Gruppe-IV-Substrat
Inventor: THIEME HANS-JÜRGEN
IPC: C23C16/02
Filed: 2015-08-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer kristallinen Kohlenstoffschicht, umfassend
 - Bereitstellen eines Substrats aus einem Substratmaterial;
 - Bereitstellen einer Syntheseschicht auf einer Substratoberfläche des Substrats, wobei die Syntheseschicht aus einem Material gefertigt ist, welches eine Schmelztemperatur hat, die niedriger ist als die Schmelztemperatur des Substratmaterials;
 - Abscheiden von Kohlenstoff auf der Syntheseschicht bei einer Abscheide-Temperatur, die bei oder oberhalb der Schmelztemperatur des Materials der Syntheseschicht, jedoch unterhalb der Schmelztemperatur des Substratmaterials liegt, und
 - Herbeiführen einer Nukleation des auf der Syntheseschicht abgeschiedenen Kohlenstoffs und Bildung der kristallinen Kohlenstoffschicht,
 - wobei das Material der Syntheseschicht zusätzlich chemisch inert gegenüber Kohlenstoff ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Syntheseschicht mit einer Materialmenge abgeschieden wird, die einer Bedeckung zwischen 1 und 5 Monolagen entspricht.
Patent DE-102016005058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-04-26
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors (2) in einem Kraftfahrzeug (1), welcher Radarsensor (2) durch Einstellung von ursprünglichen Betriebsparametern nach Verbau in einer Starteinbauposition (16) in einer ursprünglichen Verbauumgebung einbaupositionsspezifisch kalibriert wird, dadurch gekennzeichnet,dass während des Betriebs des Radarsensors (2) nach dem Verbau und der Kalibrierung in der Starteinbauposition (16) in der ursprünglichen Verbauumgebung regelmäßig eine die Abweichung von der ursprünglichen Leistungsfähigkeit beschreibende Abweichungsinformation durch Messung mit dem Radarsensor (2) ermittelt wird,wobei bei einem erfüllten, die Abweichungsinformation auswertenden Rekalibrierungskriterium neue, die Reduzierung der Leistungsfähigkeit wenigstens teilweise kompensierende Betriebsparameter des Radarsensors (2) ermittelt und eingestellt werden, wobei für den oder einen baugleichen Radarsensor (2) in der oder einer baugleichen Verbauumgebung für unterschiedliche, eine gegenüber der Starteinbauposition (16) veränderte Einbauposition und/oder Veränderungen der Bauumgebung beschreibende Sätze von Veränderungsparametern durch Simulation und/oder Messung die gegenüber der Starteinbauposition (16) und/oder der ursprünglichen Verbauumgebung auftretenden Leistungsfähigkeitseinbußen wenigstens teilweise kompensierende Kalibrierungsparameter und eine ein auf wenigstens ein vordefiniertes Sendesignal unter Verwendung der ursprünglichen Betriebsparameter bei Vorliegen der durch die Veränderungsparameter beschriebenen Veränderungen gemessenes Reflexionssignal beschreibende Vergleichsinformation bestimmt werden, wobei bei erfülltem Rekalibrierungskriterium durch Vergleich einer durch Aussenden des wenigstens einen vordefinierten Sendesignals und Vermessen eines zugeordneten Reflexionssignals ermittelten aktuellen Messinformation mit den Vergleichsinformationen wenigstens ein mögliche eingetretene Veränderungen beschreibender Auswahlsatz von Veränderungsparametern ermittelt und die Kalibrierungsparameter wenigstens eines des wenigstens einen Auswahlsatzes als neue Betriebsparameter des Radarsensors (2) eingestellt werden.
Patent DE-102016101385-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem, das eine Funktion zum Beschränken von Vorgängen eines Roboters und einer Werkzeugmaschine aufweist
Inventor: ENDOU TAKAHIRO
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-01-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Bearbeitungssystem (1) mit einer Werkzeugmaschine (20), die durch eine numerische Steuerung (40) gesteuert wird, und einem Roboter (10), der Vorgänge durchführt, indem er durch eine Robotersteuerung (30) gesteuert wird, wobei das Bearbeitungssystem (1) Folgendes umfasst:eine Betreibererfassungsvorrichtung (50), die erfasst, ob ein Betreiber in einem Bereich, in welchem der Betreiber in dem Bearbeitungssystem einer Gefahr ausgesetzt ist, anwesend ist oder nicht, wobeider Roboter (10)einen Betriebsbestimmungsteil, der eine Betriebsbeschränkung der Werkzeugmaschine (20) auf Grundlage eines Erfassungsergebnisses, das durch die Betreibererfassungsvorrichtung (50) erhalten wird, bestimmt, undeinen Mitteilungsteil, der der numerischen Steuerung (40) eine Betriebsbeschränkung mitteilt, die durch den Betriebsbestimmungsteil bestimmt wird, beinhaltet,und wobei die numerische Steuerung (40) ausgebildet ist, um einen Betrieb der Werkzeugmaschine (20) gemäß der Betriebsbeschränkung, die durch den Mitteilungsteil mitgeteilt wird, zu beschränken,wobei der Betriebsbestimmungsteil mindestens zwei Betriebsbeschränkungsstufen aufweist, einen Speicher beinhaltet, der Inhalte und Einstellungen von Betriebsbeschränkungen speichert, die den Betriebsbeschränkungsstufen entsprechen, und die Betriebsbeschränkungen, die in dem Speicher gespeichert sind, durch Auswählen der Betriebsbeschränkungsstufe einstelltund wobei die Betriebsbeschränkungen eine Beschränkung der Öffnungs- und Schließgeschwindigkeit einer Tür der Werkzeugmaschine (20), einer Tischvorschubgeschwindigkeit und einer Spindeldrehgeschwindigkeit umfassen.
Patent DE-102016105057-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer optoelektronischen Einheit und einer Einheit auf einem einzelnen Chip
Inventor: LEOBANDUNG EFFENDI
IPC: H01S5/323
Filed: 2016-03-18
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Bilden einer optoelektronischen Einheit (115) und einer Einheit (112) auf einem einzelnen Chip (100), aufweisend:Bilden eines SOI-Substrats in einer ersten Zone (101) und einer zweiten Zone (103), wobei das SOI-Substrat eine Halbleiterschicht (106) auf einer ersten Isolatorschicht (104) umfasst und sich die erste Isolatorschicht auf einem Substrat (102) befindet;Entfernen der Halbleiterschicht und der Isolatorschicht von der zweiten Zone, wobei eine obere Fläche des Substrats freigelegt wird;Bilden einer zweiten Isolatorschicht (108) auf der Halbleiterschicht in der ersten Zone;Bilden einer Substraterweiterungsschicht (110) auf dem frei liegenden Substrat in der zweiten Zone;Bilden der Einheit auf der Substraterweiterungsschicht;Bilden einer Einheitsisolatorschicht (109), welche die Einheit in der zweiten Zone bedeckt;Bilden eines Wellenleiters (114) in der zweiten Isolatorschicht; undBilden der optoelektronischen Einheit in der ersten Zone, wobei die optoelektronische Einheit eine untere Verkleidungsschicht (116), eine aktive Zone (118) und eine obere Verkleidungsschicht (117) aufweist, wobei sich die untere Verkleidungsschicht auf der Halbleiterschicht befindet, die aktive Zone auf der unteren Verkleidungsschicht befindet und die obere Verkleidungsschicht auf der aktiven Zone befindet.
Patent DE-102016110581-B4 (DE)
Title: Behälter mit Etikett sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Behälter mit einem Behälterkörper (2) aus Kunststoff, wobei der Behälterkörper (2) eine Seitenwandung (3) und einen Behälterboden (4) aufweist, wobei der Behälterboden (4) eine Innenseite (8) und eine Außenseite (9) aufweist, wobei der Behälterkörper (2) im Bereich der Seitenwandung (3) mit einem Etikett (20) versehen ist, wobei der Behälterkörper (2) ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist, das unter Verwendung einer Spritzgussform hergestellt ist, wobei der Behälterkörper (2) und das Etikett (20) dadurch verbunden sind, dass bei der Herstellung des Behälterkörpers (2) das Etikett (20) in die Spritzgussform eingelegt und daran anschließend der Kunststoff in die Spritzgussform eingespritzt sind, wobei der Behälterboden (4) einen ersten Abschnitt (7) aufweist, der auf der Innenseite (8) konkav und auf der Außenseite (9) konkav ist, wobei der Behälterboden einen zweiten Abschnitt (10) aufweist, der auf der Innenseite (8) konkav und auf der Außenseite (9) konvex ist, wobei der zweite Abschnitt (10) in radialer Richtung weiter außen als der erste Abschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016121057-B4 (DE)
Title: LED-Betriebsgerät mit veränderbarem Strom
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H05B45/14
Filed: 2016-11-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Versorgungsschaltung (10) für eine LED-Lichtquelle (11),mit einer Stromquellenschaltung (22), die speisend mit der LED-Lichtquelle (11) verbunden ist, um diese mit einem LED-Strom (i) zu versorgen, und die einen Spannungsfühlereingang (32) sowie eine interne Steuereinheit (34) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie den LED-Strom (i), wenn die an dem Spannungsfühlereingang (32) anliegende Spannung von ihrem Sollwert (33) abweicht, den LED-Strom (i) so reguliert, dass die an dem Spannungsfühlereingang (32) anliegende Spannung den Sollwert (33) einnimmt,mit einer Stromfühlerschaltung (23), die an die LED-Lichtquelle (11) angeschlossen ist, um den durch die LED-Lichtquelle (11) fließenden LED-Strom (i) zu erfassen und die dazu eingerichtet ist, eine Spannung (U) zu generieren, die den LED-Strom (i) kennzeichnet,mit einer Spannungsverknüpfungseinrichtung (25), die mit einem ersten Eingang (24) an die Stromfühlerschaltung (23) und mit einem zweiten Eingang (26) an eine Steuerspannungsquelle (36) angeschlossen ist und die einen Ausgang (30) aufweist, der eine aus den an den Eingängen (24, 26) anliegenden Spannungen (U, U-U) ermittelte Spannung (Us) abgibt und an den Spannungsfühlereingang (32) der Stromquellenschaltung (22) angeschlossen istwobei die Spannungsverknüpfungsschaltung eine Addierschaltung (29) ist, die mit einem ersten Eingang (24) an eine Stromfühlerschaltung (23) angeschlossen ist und einen zweiten Eingang (26) aufweist und die dazu eingerichtet ist, ein den LED-Strom (i) kennzeichnendes Signal mit einem an dem zweiten Eingang (26) erhaltenen Signal zu summieren, wobei sie einen Ausgang (30) aufweist, der an den Spannungsfühlereingang (32) angeschlossen ist.
Patent DE-102016224155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugverriegelungssystems für ein Kraftfahrzeug sowie zentrale Servereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILLER MARC
IPC: G07C9/00
Filed: 2016-12-05
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugverriegelungssystems (10) für ein Kraftfahrzeug (12) umfassend die folgenden Schritte:
 - Empfangen eines Entriegelungssignals (22), welches zumindest eine Entriegelungsanweisung (26) für ein Entriegeln zumindest einer Schließvorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (12) umfasst, durch eine zentrale Servereinrichtung (20) (Schritt S1);
 -Aufbauen einer Kommunikationsverbindung (24) zu einer kraftfahrzeuginternen Steuerungsvorrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (12) durch die zentrale Servereinrichtung (20) und Senden des Entriegelungssignals (22) über die Kommunikationsverbindung (24) an die kraftfahrzeuginterne Steuerungsvorrichtung (18) (Schritt S3); und
 - Empfangen des Entriegelungssignals (22) und Ausführen der in dem Entriegelungssignal (22) zumindest einen enthaltenen Entriegelungsanweisung (26) durch die kraftfahrzeuginterne Steuerungsvorrichtung (18) (Schritt S4), durch folgenden weiteren Schritt gekennzeichnet:
 - Hinzufügen einer bedingten Verriegelungsanweisung (28) zu dem empfangenen Entriegelungssignal (22) durch die zentrale Servereinrichtung (20), wobei die bedingte Verriegelungsanweisung (28) umfasst, nach Ablauf zumindest einer vorbestimmten Zeitdauer (T) nach dem Entriegeln der zumindest einen Schließvorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (12) auf ein Verbindungskriterium zu prüfen, welches umfasst, dass die Kommunikationsverbindung (24) weiterhin aufgebaut ist, und falls das Verbindungskriterium verletzt ist, die zumindest eine Schließvorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (12) zu verriegeln (Schritt S2).
Patent DE-102016224410-B4 (DE)
Title: Sensor zur Verwendung in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektrostatischer Partikelsensor (100) zum Ermitteln der Partikelmenge in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, wobei der elektrostatische Partikelsensor (100) aufweist:- eine erste Elektrodenanordnung (130), die eine erste Sensorelektrode (132) und eine mit der ersten Sensorelektrode (132) elektrisch verbundene zweite Sensorelektrode (134) aufweist,- eine mittels einer Isolationsanordnung (160) von der ersten Elektrodenanordnung (130) elektrisch isolierte zweite Elektrodenanordnung (140), und- zumindest eine elektrisch leitfähige Verbindungsanordnung (170), die über zumindest eine Lotverbindung (172, 174) an der ersten Elektrodenanordnung (130) und der Isolationsanordnung (160) befestigt und dazu ausgebildet ist, die erste Elektrodenanordnung (130) relativ zur zweiten Elektrodenanordnung (140) zu positionieren und die erste Sensorelektrode (132) der ersten Sensoranordnung (130) mit der zweiten Sensorelektrode (134) der ersten Sensoranordnung (130) elektrisch zu verbinden, wobei die zumindest eine Lotverbindung (172, 174) zumindest teilweise außerhalb eines elektrischen Felds angeordnet ist, das im Messbetrieb des Sensors (100) durch Anlegen eines ersten elektrischen Potentials an der ersten Elektrodenanordnung (130) und durch Anlegen eines zum ersten Potential unterschiedlichen zweiten elektrischen Potentials an der zweiten Elektrodenanordnung (140) erzeugt wird.
Patent DE-102017009637-B4 (DE)
Title: Handtrockner mit UV-Desinfektionsvorrichtung
Inventor: HISHINUMA NOBUYUKI
IPC: A61L2/10
Filed: 2017-10-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Handtrockner (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein durch eine Gehäuseöffnung (20) von außen zugänglicher Hohlraum (21) zur Aufnahme mittels einer Luftströmung im Hohlraum (21) zu trocknender Hände (3) ausgebildet ist, und mit einer Vorrichtung (4) zur Erzeugung der Luftströmung sowie einer Vorrichtung (5) zur Erzeugung von UV-Strahlung, welche wenigstens eine im ultravioletten Wellenlängenbereich emittierende Lampe (50) umfasst, die derart im Gehäuse (2) angeordnet ist, dass sie UV-Strahlung in den Hohlraum (21) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) zur Erzeugung von UV-Strahlung derart ausgebildet ist, dass die in den Hohlraum (21) abgegebene UV-Strahlung mit einer Wellenlänge im Bereich von 228 bis 380 nm eine Intensität von maximal 20 % der Intensität der in den Hohlraum (21) abgegebenen UV-Strahlung mit einer Wellenlänge im Bereich von 200 bis 380 nm besitzt.
Patent DE-102017100251-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Vorrichtung zum Aufnehmen und Abstützen von Stromschienen
Inventor: GOEBBELS BERNADETTE
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-01-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Anordnung, aufweisend eine Leiterplatte (1), eine Gehäusewandung (7) sowie eine Vorrichtung (10) zum Aufnehmen und Abstützen von Stromschienen (2) als elektrische Verbindungselemente zur Leiterplatte (1), wobei die Vorrichtung (10)- in einem Zwischenraum zwischen der Leiterplatte (1) und der Gehäusewandung (7) an der Leiterplatte (1) und an der Gehäusewandung (7) anliegend angeordnet ist,- eine langgestreckte Form sowie ein mindestens eine Stromschiene (2) aufnehmendes und abstützendes Gehäuse aufweist, welches an einem ersten Ende mit einem Abstützelement (15) zum Haltern der Vorrichtung (10) an der Gehäusewandung (7) ausgebildet ist, wobei die Gehäusewandung (7) mit einem Schraubsockel (6) einer Schraubverbindung (4) zum Aufnehmen einer Schraube (5) und das Abstützelement (15) in Form einer Öse derart ausgebildet sind, dass das Abstützelement (15) den Schraubsockel (6) zumindest teilweise umschließt sowie eine Innenseite des Abstützelements (15) konisch und eine Außenseite des Schraubsockels (6) konisch derart ausgebildet sind, dass die Innenseite des Abstützelements (15) und die Außenseite des Schraubsockels (6) miteinander korrespondieren und flächig aneinander anliegen, und die Leiterplatte (1) an einer Stirnseite des Schraubsockels (6) mit der Gehäusewandung (7) verbunden ist.
Patent DE-102017103233-B4 (DE)
Title: Nachrüstsatz für einen herkömmlichen elektronischen Schlüssel zum Verriegeln und Entriegeln eines schlüssellosen Zugangssystems
Inventor: WECKWERTH GUIDO
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-12-24
Abstract: Nachrüstsatz zum Einsetzen in ein Batteriefach eines herkömmlichen elektronischen Schlüssels (5) zum Verriegeln und Entriegeln eines schlüssellosen Zugangssystems (1),a) mit einer gegenüber der Originalbatterie in der Bauform kleineren Batterie (33),a) mit einem die Batterie (33) wenigstens teilweise umgebenden Gehäuse (35), welches zumindest einen Pol der Batterie (33) isolierend abdeckt,b) mit einer Bewegungssensoreinrichtung (23'), welche an oder innerhalb des Gehäuses (35) untergebracht ist,c) wobei der Nachrüstsatz inklusive Gehäuse (35), Batterie (33) und Bewegungssensoreinrichtung (23') in seinen äußeren Abmessungen gegenüber den Abmessungen der zu ersetzenden Originalbatterie des herkömmlichen elektronischen Schlüssels kleiner ausgebildet ist oder diesen entspricht, um anstelle der Originalbatterie eingesetzt zu werden undd) die Bewegungssensoreinrichtung (23') elektrisch derart mit der Batterie (33) und wenigstens einer leitenden Außenfläche (37) des Gehäuses verbunden ist, dass die wenigstens eine außenliegende Fläche (37) mit dem entsprechenden isoliert abgedeckten Pol der Batterie nur elektrisch verbunden ist, wenn durch die Bewegungssensoreinrichtung (23') eine Bewegung detektiert wurde.