baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117207-A1 (DE)
Title: Load-Sensing Antriebssystem
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: F15B13/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Load-Sensing Antriebssystem (1) mit einer Pumpe (2) und mindestens einem von der Pumpe (2) mit Druckmittel versorgten doppelt-wirkenden Verbraucher (5), insbesondere einem Differentialzylinder, wobei zur Steuerung jedes Verbrauchers (5) ein Steuerwegeventil (6) vorgesehen ist und eine Druckmittelspeichereinrichtung (30) vorgesehen ist, deren Verbindung mit einer von dem jeweiligen Steuerwegeventil (6) zu einem Behälter (3) geführten Rücklaufleitung (8a; 8b) mittels jeweils eines Rückspeiseventils (31a; 31b) gesteuert ist. Das Rückspeiseventil (31a; 31b) ist von den an beiden Verbraucherseiten (5a, 5b) des zugeordneten Verbrauchers (5) anstehenden Drücken gesteuert.
Patent DE-102016118326-A1 (DE)
Title: Vorderer-Fahrzeugkörper-Struktur
Inventor: KIM HEEJU
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Vorderer-Fahrzeugkörper-Struktur ist bereitgestellt. Die Vorderer-Fahrzeugkörper-Struktur weist Radhaus-Oberträger (3) auf, welche sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken und welche in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs jeweilig an einer linken und einer rechten Seite des Fahrzeugkörpers angeordnet sind. Vordersäule-Träger (4) erstrecken sich in einer Höhenrichtung des Fahrzeugs und sind in der Breitenrichtung des Fahrzeugs jeweilig an einer linken und einer rechten Seite des Fahrzeugkörpers angeordnet. Ein oberer Windlauf-Querverstärkungsträger (52) erstreckt sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs. Vordersäule-Oberträger (150) erstrecken sich ferner in der Längsrichtung des Fahrzeugs und sind in der Breitenrichtung des Fahrzeugs jeweilig an einer linken und einer rechten Seite des Fahrzeugkörpers angeordnet und sind bezüglich des Radhaus-Oberträgers (3) in der Längsrichtung hinten und in der Höhenrichtung oben vorgesehen. Ferner ist ein Verbindungsteil (60) mit einem jeweiligen Stirnende der Radhaus-Oberträger (3), der Vordersäule-Träger (4), der Vordersäule-Oberträger (150) und des oberen Windlauf-Querverstärkungsträger (52) verbunden.
Patent DE-102016121470-A1 (DE)
Title: Schiebe- und Hubmechanismus sowie Möbel und Haushaltsgerät
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebe- und Hubmechanismus einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgeräts, aufweisend eine Scherenmechanik (2) mit wenigstens zwei gekreuzten und drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln (4, 5) zum Anheben und Absenken der Ablage, wobei ein erster Scherenhebel (4) an einem ersten Ende (41) drehbar und ein zweiter Scherenhebel (5) an einem ersten Ende (51) drehbar und verschiebbar mit der Ablage verbunden ist, wobei an einem zweiten Ende (42) des ersten Scherenhebels (4) eine erste Laufrolle (7) angeordnet ist, wobei die zweiten Enden (42, 52) der Scherenhebel (4, 5) mit einer Auszugsführung (3) zum Ausziehen der Ablage aus einem und Einschieben in einen Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes gekoppelt sind, wobei die an dem zweiten Ende (42) des ersten Scherenhebels (4) angeordnete erste Laufrolle (7) entlang einer Laufschiene (31) der Auszugsführung (3) verfahrbar angeordnet ist und wobei das zweite Ende (52) des zweiten Scherenhebels (5) drehbar mit der Laufschiene (31) verbunden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel bzw. ein Haushaltsgerät mit einem solchen Schiebe-und Hubmechanismus.
Patent DE-102016124937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln, sowie (Tabak-)Beutel
Inventor: DOSE THOMAS
IPC: B65D33/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln (10), wobei die Beutel (10) eine Tasche (11) zum Aufnehmen eines Beutelinhalts aufweisen, und wobei die Tasche (11) eine Öffnung (13) zum Zuführen bzw. zum Entnehmen des Beutelinhalts aufweist, und wobei die Öffnung (13) durch eine Beutellasche (14) des Beutels (10) verdeckbar ist, und wobei die Beutel (14) aus einer fortlaufenden Materialbahn (22) hergestellt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die fortlaufende Materialbahn (22) gefaltet wird, sodass eine wenigstens teilweise zweilagige fortlaufende Materialbahn (22) entsteht, und dass danach die beiden Lagen (24, 26) der fortlaufenden Materialbahn (22) durch Anbringung wenigstens einer Verbindungsnaht (21, 33, 34, 37) miteinander verbunden werden, wobei die Verbindungsnaht (33, 34) vorzugsweise unterbrochen und in Längsrichtung der Materialbahn (22) verläuft, und dass danach eine Lage (26) der doppellagigen fortlaufenden Materialbahn (22) durch einen vorzugsweise durchgehenden Trennschnitt (39) aufgetrennt wird, zur Bildung der Öffnung (13) für die Beutel (10), und dass danach Längs- und/oder Quernähte (21, 33, 34, 37) für die Beutel (10) an der fortlaufenden Materialbahn (22) angebracht werden und dass danach die Beutel (10) aus der fortlaufenden Materialbahn (22) vereinzelt werden.
Patent DE-102016200207-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Aufgabe: Die vorliegende Erfindung macht es sich zur Aufgabe, ein Abgasreinigungssystem für Brennkraftmaschinen, umfassend mindestens zwei Katalysatoren mit der Aufgabe NOx im Abgas zu reduzieren, bereitzustellen, worin zugleich der Mehrverbrauch gedrosselt, und die Gesamt-NOx-Reduktionsrate erhöht wird. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Die vorliegende Erfindung bedient sich des Mittels zum Lösen der Aufgabe, im vorgenannten Abgasreinigungssystem die folgenden Elemente anzuordnen: einen Katalysator, der in oxidierender Atmosphäre NOx auffängt und in reduzierender Atmosphäre reduziert; einen SCR-Katalysator, der NH3 mit NOx reagieren lässt und so NOx reduziert; und eine FI-ECU, die, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, für die Reduktion von im LNT-Katalysator angehäuftem NOx, einen DeNOx-Betrieb durchführt, und den LNT-Katalysator in reduzierende Atmosphäre überführt. Übersteigt dabei die Temperatur des SCR-Katalysators Scr_tmp die Schalttemperatur SCR_LNT_MODE_TMP, die im Temperaturbereich geregelt ist, worin NOx mittels des SCR-Katalysators reduzierbar ist, untersagt die FI-ECU die Durchführung des DeNOx-Betriebs (Reduktion des LNT-Katalysators).
Patent DE-102016203397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Belüftung einer Beleuchtungseinrichtung für die Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WYSTRACH ANDREAS
IPC: F21V29/60
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belüftung einer Beleuchtungseinrichtung (1) für die Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs, bei dem Luft (L) von außerhalb der Beleuchtungseinrichtung (1) in diese geleitet wird.  Das Verfahren ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Luft (L) mit wenigstens einer Abwärme-Abführeinrichtung (15), die zur Kühlung wenigstens eines Leuchtmittels (14) der Beleuchtungseinrichtung (1) dient, in Wirkkontakt gebracht und anschließend zu einer betauungskritischen Stelle der Beleuchtungseinrichtung (1) geführt wird.  Durch die Erfindung kann eine sehr effektive Belüftung der Beleuchtungseinrichtung (1) erfolgen und die Grundlage für eine schnelle Enttauung beziehungsweise für eine Vermeidung einer Betauung gelegt werden.
Patent DE-102016205200-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil, Rückschlagventilsystem und Verfahren zur Stellung eines Rückschlagventils
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Das Rückschlagventil weist einen Fluideinlass, ein relativ zum Fluideinlass stellbares Stellmittel, einen in eine den Fluideinlass verschließenden Verschlussstellung beweglichen Ventilkörper sowie ein Kraftbeaufschlagungsmittel auf, das den Ventilkörper relativ zum Stellmittel kraftbeaufschlagt. Das Rückschlagventilsystem weist ein solches Rückschlagventil sowie einem Positioniermittel auf, mittels welchem das Stellmittel des Rückschlagventils relativ zum Fluideinlass positionierbar ist. Bei dem Verfahren zur Stellung eines Rückschlagventils wird ein solches Rückschlagventil oder ein Rückschlagventilsystem herangezogen, wobei der Fluideinlass des Rückschlagventils mit einem Prüffluid vorgesehenen Öffnungsdrucks beaufschlagt wird und das Stellmittel solange positioniert wird, bis mittels eines Prüffluidsensors eine Stellung des Ventilkörpers in eine Verschlussstellung hinein oder aus der Verschlussstellung heraus feststellbar ist.
Patent DE-102016206159-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/34
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einem einstückig ausgebildeten Wischarmelement (10), welches zur gelenkigen Verbindung mit einem Befestigungsteil (12) vorgesehen ist und welches zumindest einen Wischarmelementabschnitt (14) mit einer Längserstreckung von zumindest 10 % einer gesamten Längserstreckung des Wischarmelements (10) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Wischarmelementabschnitt (14) einen von einem zumindest im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102016207536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L29/737
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ausführungsformen stellen ein Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors bereit. Das Verfahren umfasst:  – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, das eine vergrabene Schicht mit einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst;  – Dotieren des Halbleitersubstrats in einem Kollektorimplantierungsgebiet, um eine Kollektorimplantierung vom ersten Leitfähigkeitstyp zu erhalten, die sich parallel zu einer Oberfläche des Halbleitersubstrats und von der Oberfläche des Halbleitersubstrats zu der vergrabenen Schicht erstreckt;  – Bereitstellen einer Basisschicht mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats, wobei die Basisschicht die Kollektorimplantierung bedeckt;  – Bereitstellen einer Opferemitterstruktur auf der Basisschicht, wobei eine Projektion eines Bereichs der Opferemitterstruktur durch einen Bereich der Kollektorimplantierung eingeschlossen ist; und  – teilweises Gegendotieren der Kollektorimplantierung durch einen Bereich der Basisschicht, der einen Bereich der Basisschicht umgibt, der von der Opferemitterstruktur bedeckt ist.
Patent DE-102016217502-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen oder in einem Stuhl, Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung, Stuhl
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für einen oder in einem Stuhl, insbesondere Konferenz- oder Bürostuhl, mit: einem Armlehnenträger; einem Rückenlehnenträger; und einem in dem Armlehnenträger fixierten Lagerbolzen, welcher den Armlehnenträger drehbar mit dem Rückenlehnenträger koppelt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen sowie einen Stuhl mit einer solchen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102016217919-A1 (DE)
Title: Entlüftungs- und/oder Belüftungsvorrichtung für ein Gehäuse, insbesondere für das Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KUMBEIN THOMAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungs- und/oder Belüftungsvorrichtung (1) für ein Gehäuse, insbesondere für das Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Gehäusewandung des Gehäuses mindestens eine Luftöffnung aufweist und/oder der Gehäuseinnenraum mit einer Luftöffnung (2) wirksam strömungsverbunden ist, wobei mindestens ein bewegbar angeordnetes Ventilkörperelement (3) vorgesehen ist und wobei mit Hilfe des Ventilkörperelementes (3) die Luftöffnung (2) verschließbar, insbesondere wasserdicht verschließbar ist. Der Konstruktionsaufwand, die Kosten, der Montageaufwand sowie Wartungsaufwand ist dadurch verringert, dass das Ventilkörperelement (3) so ausgebildet, angeordnet und/oder dimensioniert ist, so dass das Ventilkörperelement (3) aufgrund eines im Gehäuseinnenraum entstehenden und/oder entstandenen Unterdruckes und einer hieraus resultierenden Luftströmung (L1, L3) und/oder Ansaugwirkung in Richtung auf die Luftöffnung (2) zum Verschließen der Luftöffnung (2) bewegbar ist.
Patent DE-102016218575-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein flexibles, außenverzahnten Getriebeelement (5), insbesondere in Form einer Kragenhülse, welches eine ovale Form aufweist und mit einem innenverzahnten Getriebeelement (6) zusammenwirkt. Das flexible Getriebeelement (5) ist bezüglich zweier senkrecht zueinander ausgerichteter Achsen relativ zum innenverzahnten Getriebeelement (6) durch Kontakte zwischen der Außenverzahnung (12) und der Innenverzahnung (13) zentriert.
Patent DE-102016222223-A1 (DE)
Title: Anlage der Hütten-, Walzwerks-, Schmiede- oder Rohrindustrie sowie Verfahren zu deren Betrieb
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage der Hütten-Walzwerks-Schmiede- oder Rohrindustrie aufweisend Werkzeuge. Um bei einem Werkzeugwechsel die optimale Werkzeugauswahl für eine jeweils aktuelle Fertigungsaufgabe finden und einsetzten zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Werkzeuge als Cyber-Physikalische-Systeme CPS-Werkzeuge ausgebildet sind und jeweils entweder einen RFID-Smart-Label mit hoher Speicherkapazität oder einen eingebetteten Controller aufweisen und dass die CPS-Werkzeuge miteinander vernetzt sind.
Patent DE-102017002267-A1 (DE)
Title: Objekt aus zwei oder mehr Einzelteilen mit innen liegender Aussparung für kleinere Gegenstände das nach dem Zusammenfügen der Einzelteile ohne Beschädigung des Objektes nicht wieder auseinander genommen kann
Inventor: MACK ANDREAS
IPC: A45C11/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: 1 Objekt z.B aus Holz, Metall, Kunststoff etc. das klein genug ist um es in der Hosentasche o.ä. zu transportieren. Im Inneren des aus zwei oder mehreren Einzelteilen zusammensetzbaren Objektes können kleinere Gegenstände wie Zettel, Speicherkarten, Fotos etc. eingeschlossen werden und sind somit z.B. nur dem Besitzer bekannt wobei andere Personen ohne Beschädigung des Objektes keinen Zugriff auf den Inhalt haben. Die Einzelteile werden mit einem Schließmechanismus miteinander verbunden bei dem es nicht vorgesehen ist, dass die Einzelteile ohne Gewaltanwendung und Beschädigung des Objektes wieder voneinander getrennt und der Inhalt des Objektes freigegeben werden kann.
Patent DE-102017002957-A1 (DE)
Title: Spinnvliesstoff, Filtermedium, Filterelement und deren Verwendung und Filteranordnung
Inventor: ORENDT STEFAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Filtermedium (10) zum Filtern eines Fluides, insbesondere zur Verwendung in einem Innenraumluftfilter (32), umfasst ein Spinnvliesmaterial, welches zumindest teilweise aus kreissegmentierten Mehrkomponentenfasern (1) mit mindestens einer ersten Kunststoffkomponente (2) und einer zweiten Kunststoffkomponente (3) gebildet ist. Die Mehrkomponentenfasern (1) sind weitestgehend ungesplittet und zur Herstellung werden kreissegmentierte Filamente in einem Spinnvliesverfahren (S4) zu einem Spinnvliesmaterial (10) versponnen. Die kreissegmentierten Filamente bilden dann die Mehrkomponentenfasern (4), wobei die erste Kunststoffkomponente (2) und/oder die zweite Kunststoffkomponente (3) insbsondere aus einem Polypropylen bestehen.
Patent DE-102017003715-A1 (DE)
Title: Mit einer Trennstelle ausgebildetes Verbundbauteil und Verfahren zur Anpassung eines solchen Verbundbauteils
Inventor: STEINBACH ALEKSEJ
IPC: B32B38/10
Filed: 2017-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundbauteil (10) mit zwei flächigen, insbesondere räumlich geformten, Schalenelementen (20, 30), die sich in einem Überdeckungsbereich flächig berühren und stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Im Überdeckungsbereich ist eine vorgegebene Trennstelle (40) ausgebildet, an der eines der Schalenelemente (30) durchtrennt werden kann, ohne dabei das andere Schalenelement (20) zu beschädigen, wozu an dieser Trennstelle (40) ein Trennstreifen (50) zwischen den Schalenelementen (20, 30) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Anpassung dieses Verbundbauteils (10), wobei eines der Schalenelemente (30) an der Trennstelle (40) durchtrennt wird.
Patent DE-102017004478-A1 (DE)
Title: Dichtring, dessen Verwendung und Einrohr-Gasdruckstoßdämpfer, der den Dichtring umfasst
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: F16J15/3208
Filed: 2017-05-10
Abstract: Dichtring, umfassend einen Dichtkörper (1) aus einem Dichtungswerkstoff und einen Stützkörper (2) aus einem zähharten Werkstoff, wobei der Dichtkörper (1) eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (3) umfasst, wobei der Stützkörper (2) stirnseitig einerseits (4) zumindest zwei sich in axialer Richtung (5) erstreckende und in radialer Richtung (6) wirksame Federzungen (7) aufweist, die einander in Umfangsrichtung (8) mit Abstand benachbart zugeordnet sind, wobei die in Umfangsrichtung (8) zueinander beanstandeten Federzungen (7) sowie die Dichtlippe (3) in einer gemeinsamen, gedachten Radialebene (9) angeordnet sind und wobei die Federzungen (7) jeweils eine Federkraft radial in Richtung der Dichtlippe (3) aufweisen.
Patent DE-102017005883-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für eine Zahnbürste mit 3-Dimensional beweglichen Borstenhaltern"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A46B7/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Anordnung für eine Zahnbürste mit 3-Dimensional beweglichen Borstenhaltern, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (10) der Zahnbürste (1) wenigstens ein 3-Dimensional bewegliches monolithisches Element bestehend aus dem Borstenbündelträger (3) mit den Borstenbündeln (2,n) und dem Faltenbalg (4), aufweist, wobei der Faltenbalg (4) kraft- oder formschlüssig mit dem Bürstenkopfstiel (5) verbunden ist und dass der Griff (6) kraft- oder formschlüssig mit dem Bürstenkopfstiel (5) verbunden ist.
Patent DE-102017006636-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Aktuator, Fahrzeugachs-Anordnung mit einem Hydraulik-Aktuator sowie elektronisch steuerbares hydraulisches Bremssystem
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulik-Aktuator (12a, 12b) zum Bereitstellen eines hydraulischen Bremsdruckes (pBa, pBb) an Betriebsbremsen (5a, 5b) eines Fahrzeuges (2), mindestens aufweisend,
 einen Aktuator-Zylinder mit einem Kolben, wobei in Abhängigkeit einer Stellung des Kolbens ein in einem Arbeitsraum des Aktuator-Zylinders vorherrschender hydraulischer Arbeitsdruck eines Bremsfluids einstellbar ist, wobei in Abhängigkeit des hydraulischen Arbeitsdruckes der hydraulische Bremsdruck (pBa, pBb) bereitgestellt werden kann, und einen elektrisch ansteuerbaren Motor, wobei eine vom Motor verursachte Drehbewegung über eine Übersetzungsmechanik in eine Translationsbewegung des Kolbens umgesetzt werden kann, so dass in Abhängigkeit einer elektrischen Ansteuerung des Motors ein hydraulischer Bremsdruck (pBa, pBb) bereitgestellt werden kann.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Translationsbewegung des Kolbens lediglich aufgrund einer elektrischen Ansteuerung des Motors bewirkt werden kann, und
 der Hydraulik-Aktuator (12a, 12b) an einer Fahrzeugachse (3a, 3b) des Fahrzeuges (2), der die mit hydraulischem Bremsdruck (pBa, pBb) zu versorgenden Betriebsbremsen (5a, 5b) zugeordnet sind, angeordnet und betrieben werden kann.
Patent DE-102017007557-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Mischvorrichtung
Inventor: ZEUCH STEFAN
IPC: B01F35/60
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine Mischvorrichtung (1) zum Mischen eines Fluids und/oder Feststoffs weist einen Mischbehälter (100) auf, in dessen Inneren das Fluid und/oder Feststoff anordenbar ist, und eine Durchführung (10) durch eine Behälterwand (101) des Mischbehälters (100). Eine durch die Durchführung (10) geführte Antriebswelle (50) dient zum Antreiben eines zumindest teilweise im Inneren des Mischbehälters (100) angeordneten Rührelements (30) zum Mischen des im Mischbehälter (100) angeordneten Fluids und/oder Feststoffs. Ein antriebseitiges Wellenende (51) der Antriebswelle (50) dient zum Ankoppeln eines außerhalb des Mischbehälters (100) angeordneten Antriebs (120) an die Antriebswelle (50). Eine Einstelldichtung (70) dichtet die Durchführung (10) ab, wobei die Einstelldichtung (70) in zumindest zwei Dichtbetriebszustände mit unterschiedlichen Dichtwirkungen einstellbar ist.
Patent DE-102017008379-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: KIRSCHENSTEIN MICHAEL
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul mit einem eine Airbagaustrittöffnung (3) aufweisenden Airbaggehäuse (7), in dessen Gehäuseinnenraum (39) ein gefalteter Gassack (11) mitsamt Gasgenerator (13) angeordnet ist, wobei das Airbaggehäuse (7) ein Bauteilverbund aus einem biegeschlaffen flexiblen Hüllelement (5), das den Gehäuseinnenraum (39) begrenzt, und einem im Vergleich zum Hüllelement (5) bauteilsteifen Strukturteil (1) ist, das zumindest teilweise die Airbagaustrittsöffnung (3) umzieht und an dem das Hüllelement (5) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist das Airbagmodul zumindest ein Abdeckelement (9) aus einem biegeschlaffen, flexiblen Material auf, das die Airbagaustrittsöffnung (3) zumindest teilweise, insbesondere vollständig sowie geschlossenflächig, überdeckt und den Gassack (11) mitsamt Gasgenerator (13) lagesicher im Gehäuseinnenraum (39) hält.
Patent DE-102017009639-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit einem Aufnahmeteil für Gegenstände in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TANNEBERGER SOENKE
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung mit einem Aufnahmeteil (1) für in einem Kraftfahrzeug abzustellende oder abzulegende Gegenstände mit einer Magneteinrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zu einer flächenhaften Abstelleinrichtung (3), mit einem Magnetelement (4,5,8) in dem Aufnahmeteil (1) und Magnetelementen (6,7) oder einem magnetisierbaren Bereich (12) in oder auf der Oberseite der Abstelleinrichtung (3).Die magnetische Anziehungskraft des Aufnahmeteiles (1) ist gegenüber der Abstelleinrichtung (3) durch eine Verdrehung des Aufnahmeteiles (1) gegenüber der Abstelleinrichtung (3) einstellbar.
Patent DE-102017100956-A1 (DE)
Title: Optisches Mikrofon zur Diagnose von Stellgeräten
Inventor: WIDL ANDREAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Bei einem Diagnosesystem zum Kontrollieren der Funktionsfähigkeit eines Stellgeräts, wie eines Stellventils, zum Beeinflussen einer Prozessmediumströmung einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, eines Kraftwerks oder dergleichen, ist vorgesehen, ein optisches, dem Stellgerät zugeordnetes Mikrofon, das ein akustisches, stellgerätspezifisches Betriebssignal, wie Leckageschall, Kavitationsschall, mittels durch das akustische, stellgerätspezifische Betriebssignal beeinflusster, elektromagnetischer Strahlung misst, wobei das optische Mikrofon ein von dem akustischen, stellgerätspezifischen Betriebssignal abhängiges, elektrisches Messsignal erzeugt; und eine elektronische Diagnoseeinrichtung, welche das elektrische Messsignal empfängt und speichert, verarbeitet und/oder weiterleitet.
Patent DE-102017101670-A1 (DE)
Title: Brenner, insbesondere Braunkohle-Strahlbrenner
Inventor: HOHENDORF MICHAEL
IPC: F23D1/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Brenner, insbesondere Strahlbrenner, zur Verbrennung von staubförmigem Brennstoff, insbesondere Braunkohle, mit wenigstens einem Brennstoffkanal (3) mit einer in Richtung auf eine Brennkammer gerichteten Mündung und mit wenigstens einer in Richtung auf die Brennkammer gerichteten Luftdüse (1, 5, 6), wobei der Brennstoff durch den Brennstoffkanal (3) in die Brennkammer eingeblasen wird. Um die im Einsatz entstehende Kohlenstaubsträhne teilweise aufzubrechen soll ein Drall aufgeprägt werden und so eine frühere Zündung und ein besserer Ausbrand der Kohle bei weiterhin niedrigen Emissionswerten erreicht werden. Auch soll der konstruktive Aufwand im Vergleich zu einer vollständigen Neukonstruktion eines Brenners deutlich reduziert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass in dem wenigstens einen Brennstoffkanal (3) wenigstens ein Leitelement (10, 11, 12, 14) zum Aufbringen einer wenigstens teilweise rotierenden oder verwirbelnden Strömung angeordnet ist.