baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3121886-C2 (DE)
Title: Auf- und Vortriebsanlage eines Luftkissenfahrzeugs
IPC: B60V1/14
Filed: 1981-06-02
Granted: 1984-05-30
Abstract: Auf- und Vortriebsanlage mit in Ringaufsatz (1) eingangsseitig angeordnetem Axialgebläse mit Laufrad (2). Ausgangsseitig sind mit dem Axialgebläse pneumatisch verbunden Diffusor (5) und Kasten (6). Innen unterteilt ein Trennschuß (8), Ringaufsatz (1) in äußeren, über Kasten (6) mit Luftkissen A verbundenen Ringkanal (9) und inneren Ringkanal (10) mit Schubdüse (11), die ausgangsseitig Umsteuer- und Ruderanlage mit verstellbaren Rudern (13) und Umsteuerschaufeln (12) aufweist. Von zwei Reihen Schaufeln (17 und 18) des Gebläselaufrades (2) besitzen Schaufeln (17) im Umfangsteil flügelartig gebogenes Profil vor Eingang in äußeren Ringkanal (9) und vor Eingang in inneren Ringkanal (10) ebenes Profil und sind an Nabe (14) des Laufrades (2) befestigt. Schaufeln (18) zweiter Reihe sind an Nabe (14) um radiale Achse (23) vor Eingang zum inneren Ringkanal (10) drehbar angeordnet und in mindestens einem der Ringkanäle (9, 10) sind hinter Laufschaufeln (17, 18) Ausgleichsschaufeln (25) angebracht.
Patent DE-3141407-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Doppelformkoks
IPC: C10K3/04
Filed: 1981-10-19
Granted: 1983-11-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Koks aus Kohle beschrieben, bei dem die Kohle in einer nichtoxidierenden Atmosphäre in einer ersten Heizzone zu einer teilweise entgasten Kohle aufgeheizt und ein teilweise entgaster Halbkoks erzeugt wird, dann der teilweise entgaste Halbkoks mit einer Mischung von Dampf und Sauerstoff in einer zweiten Heizzone aufgeheizt wird, um ein Gas hohen Heizwertes, das flüchtige Dämpfe enthält, und einen im wesentlichen entgasten Halbkoks zu erzeugen, der weniger als 6 Gew.-% flüchtiges brennbares Material enthält. Danach wird ein Gegenstand mit starrer Gestalt und hoher Bruchfestigkeit geformt, indem der im wesentlichen entflüchtigte bzw. entgaste Halbkoks mit einem Bindemittel vermischt, dann die Mischung geformt und die geformte Mischung ausgehärtet und verkokt wird.
Patent DE-3145899-C2 (DE)
Title: Röhrenförmige Bandstützeinrichtung für einen Schlauchbandförderer
IPC: B65G39/10
Filed: 1981-11-19
Granted: 1984-11-08
Abstract: Bei einer röhrenförmigen Bandstützeinrichtung für einen röhrenförmigen Bandförderer ist ein rohrförmiges flexibles endloses Band an mit Abstand voneinander angeordneten Lade- und Entladestellen aufgehängt und wird an der Lade- und der Entladestelle zum Einladen und Entladen von Schüttgut geöffnet. Paare einer ersten und zweiten Reihe von Stützwalzen stehen in Stützkontakt mit dem rohrförmigen Band und sind in einem bestimmten Abstand über die Länge des Bands angeordnet, wobei jede Reihe der Stützwalzen radial in Richtung des Umfangs des Bandes ausgerichtet ist, so daß jede Reihe der Stützwalzen radial in Richtung des Umfangs des Bandes ausgerichtet ist, so daß jede Reihe der Stützwalzen wechselweise zueinander um das Band angeordnet sind und hierdurch das röhrenförmige Band exakt über seinem Umfang abgestützt wird.
Patent DE-3202820-C2 (DE)
Title: Optische Strichcode-Lesevorrichtung
IPC: G02B26/12
Filed: 1982-01-29
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die optische Strichcode-Lesevorrichtung (Fig. 12) enthält mehrere Prüfstationen (48; 50; 53, 54) zur Unterscheidung kleiner Artikel, die ein reduziertes Strichcode-Feld tragen, von mit einem normalen Strichcode-Feld versehenen größeren Artikeln, und eine Schaltung zur automatischen Betriebsart-Umschaltung der Lesevorrichtung auf "Feinabtastung" bei Erfassung eines kleinen Artikels oder auf "Grobabtastung" bei Erfassung eines großen Artikels.
Patent DE-3332286-C2 (DE)
Title: Fotopolymerisationsinitiatorzusammensetzung
IPC: C09D11/10
Filed: 1983-09-07
Granted: 1985-11-07
Abstract: Es wird eine Fotopolymerisationsinitiatorzusammensetzung gezeigt. Die Zusammensetzung besteht aus einem organischen Peroxid und einem Salz aus der Gruppe Pyryliumsalze, Thiapyryliumsalze und Selenopyryliumsalze der allgemeinen Formel (I)  (Formel I)  wobei die Substituenten die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben. Unter Verwendung dieses Fotopolymerisationsinitiators ist es möglich, eine hohe Sensibilität auch schon im sichtbaren Bereich des Lichtes zu erzielen.
Patent DE-3341907-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Acetaldehyd
IPC: C07C45/51
Filed: 1983-11-19
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von aus niederen Alkoholen gewonnenen Homologisierungs- und Carbonylierungsprodukten durch selektive Hydrolyse der darin enthaltenen Acetale, wonach die den Acetalen zugrundeliegenden Aldehyde destillativ abgetrennt werden können.
Patent DE-3415983-C2 (DE)
Title: Elektrische Flachbandleitung zur Nachrichtenübertragung
IPC: H01B11/12
Filed: 1984-04-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Flachbandleitung zur Nachrichtenübertragung mit mindestens vier isolierten Leitern, von denen vorzugsweise zwei benachbarte als Paar einen Übertragungskreis bilden, wobei sämtliche Leiter in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen zur Verringerung der Nebensprechkopplung vorzusehen. Die Lösung gelingt dadurch, daß an der Flachbandleitung mindestens eine elektrisch leitende Schicht angeordnet ist, gegenüber welcher mindestens ein Leiter eine andere Kapazität aufweist als die übrigen Leiter.
Patent DE-3444871-C2 (DE)
Title: Chirurgisches Messer mit einer Messerklinge
IPC: A61B17/32
Filed: 1984-12-08
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einem Messer mit Diamantklinge für chirurgische Zwecke, bei dem die Messerklinge in den als Hohlkörper ausgebildeten Griff einziehbar ist, ist die Messerklinge an der Spitze eines innerhalb des Griffes längs verschiebbaren und drehsicher gehaltenen Haltestiftes angeordnet, dessen hinteres Ende mit einem Druckbolzen verbunden ist. An der Peripherie des Druckbolzens ist eine in Längsrichtung des Druckbolzens verlaufende, an ihrem hinteren Ende mit einer etwa dem Umriß eines Herzens entsprechenden Kurve mündenden Führungsrille angeordnet, in der ein nahe dem hinteren Ende des Griffes an der Innenseite des Hohlkörpers angeordneter Ansatz ragt. Der Haltestift ist dabei durch eine Rückholfeder in eingefahrener Stellung gehalten. Der Haltestift weist einen Ansatz auf, der in einen Führungsschlitz ragt, der in der Innenwandung des Griffes angeordnet ist.
Patent DE-3447944-C2 (DE)
Title: Bandförderer
IPC: B65G21/00
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-10-09
Abstract: Ein Bandförderer mit einer einen zugriffsgefährdeten Zwischenraum zumindest zwischen dem tragrahmennahen Umfangsbereich einer vorzugsweise auf gegenüber einem Tragrahmen verstellbaren Tragstücken aufgenommenen Walze oder Rolle und dem Tragrahmen und/oder den Tragstücken überbrückenden Abdeckeinrichtung wird zwecks Vermeidung einer Beeinträchtigung der Herstellung und/oder Handhabung und/oder Wartung bei gleichzeitiger Gewährleistung einer Abdeckung zugriffsgefährdeter Öffnungen mit einfachen und kostengünstigen Mitteln erfindungsgemäß dadurch vervollkommnet, daß die Abdeckeinrichtung mindestens ein Abdeckglied aufweist, das mittels mindestens eines in eine zugeordnete Einsteckausnehmung einsteckbaren Steckzapfens tragrahmen- und/oder tragstückseitig festlegbar ist.
Patent DE-3607619-C2 (DE)
IPC: A47C4/08
Filed: 1986-03-07
Granted: 1989-05-03
Abstract: The folding furniture, having a guide groove in each rear leg for the purpose of collapsing the furniture, is provided in the region of the guide groove with catch elements which allow the seat to be set at different inclinations relative to the horizontal. According to a first embodiment, several catch indentations are provided in each case at one end of the guide groove. In a second embodiment, catch grooves are formed at one end of the guide groove which extend at an obtuse angle from said guide groove largely parallel to one another. An adjusting device for folding furniture has a catch device which is formed projecting downwards in the region of one armrest and interacts with an element which projects laterally in the region of a connection portion between a front and a rear leg of the folding furniture. According to a preferred embodiment, the catch device is provided in the form of a plate which contains catch indentations extending from a guide slot so that the element provided in the form of a pin can be engaged in different catch indentations. 
<IMAGE>
Patent DE-3645081-C2 (DE)
Title: Roller shutter safety device preventing out-of-control descent
IPC: E06B9/84
Filed: 1986-07-03
Granted: 1990-02-15
Abstract: A worm (8), driven by a stepping motor (17), and a cooperating worm wheel (7) - fitted to the axis of the winding shaft (5) for the roller shutter (6) - provide a dynamic restraint force to prevent rapid descent of the shutter.The worm can slide in one direction along its axis (9) under control of the stepping motor until it reaches an end stop (15). The worm (8) is pressed into contact with the latter due to the dynamic restraint force between the worm and the worm wheel as the shutter drops down, to block any further descent. Pref. the stepping motor control (18) has a pair of switches (20,21) operated by displacement of the axis (9) of the worm (8)
Patent DE-4032254-C2 (DE)
Inventor: GANTERT GERLINDE DIPL ING
IPC: A61K6/838
Filed: 1990-10-11
Granted: 1994-04-21
Abstract: Dust-free investment materials for producing precision castings consisting of water-soluble phosphates, magnesium oxide and silicon dioxide are obtained when the investment material is divided into two components a and b, where component a contains all the magnesium oxide, where appropriate a part of the silicon dioxide and, if silicon dioxide is present, 0.4 to 6% by weight of a hydrophilic organic solvent, and component b contains the phosphate, the remainder of the silicon dioxide and at least 0.5% by weight of water.
Patent DE-4112828-C2 (DE)
Inventor: SIEGLE GERT PROF DIPL PHYS DR
IPC: H04B1/16
Filed: 1991-04-19
Granted: 1999-01-28
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00232 Sec. 371 Date Oct. 15, 1993 Sec. 102(e) Date Oct. 15, 1993 PCT Filed Mar. 19, 1992 PCT Pub. No. WO92/19093 PCT Pub. Date Oct. 29, 1992A radio receiver, in particular a vehicle radio receiver, is proposed, which is able to display or output acoustically, traffic news which is contained in digital signals. At least the data memory for the decoding of the digital traffic news and of the display or the output in the correct language is contained on a chip card, which can be inserted into the radio receiver. This makes it possible that, on the one hand, a linguistically adapted output of traffic news is possible, and, on the other hand, in the event of changes in the road network, a simple adaptation without modification of the radio receiver is made possible. Finally, it facilitates the use of the radio receiver worldwide, since the chip card allows regionally specific or country specific local codes to be taken into account.
Patent DE-4415307-C2 (DE)
IPC: G02C5/22
Filed: 1994-04-30
Granted: 1998-02-19
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01621 Sec. 371 Date May 22, 1996 Sec. 102(e) Date May 22, 1996 PCT Filed Apr. 28, 1995 PCT Pub. No. WO95/30171 PCT Pub. Date Nov. 9, 1995The invention relates to a spring hinge for eyeglasses with a spring member and a housing at least partially receiving the hinge member and which is open at one end surface thereof, with a closing member (13) fixedly retained in the housing (3) and having a run-on surface (38), which closes the end surface of the housing, and with an opening having guide surfaces (19, 21, 23) and extending through the closing member (13) for receiving the hinge member (11).\!
Patent NL-1002073-C2 (NL)
Title: Vehicle with travelling overhead crane - has upwards-hinging rear door frame with rails at sides forming extensions for crane track
Inventor: HUET ALOYSIUS LEONARDUS JOHANN
IPC: B60P1/54
Filed: 1996-01-11
Granted: 1996-09-11
Abstract: The crane track, near the top of the load space, is extensible outside the latter for loading and unloading, the lifting tackle travelling along it and also across it. The track comprises two fixed rails (12) at the sides of the load space, a gantry travelling along them. The lifting tackle is on a crab travelling along the gantry. At the rear end of the load space is a rectangular door-supporting frame (50) hinging on a horizontal axis near the top of the load space and extending across the vehicle. This swings up from the normal vertical position into a horizontal one for loading and unloading. In the latter position, rails along the frame sides (56) form extensions for those in the load space.
Patent NL-1008893-C2 (NL)
Title: Positioning system for food containers on conveyor system
Inventor: BOSGRAAF STEVEN
IPC: B65B59/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 1999-10-19
Abstract: The conveyor system has a frame (1) on which is mounted conventional chain drive mechanisms (4 to 19).  The chain drive mechanisms deliver the containers to the filling positions.  Above the conveyor platform are longitudinal plates (27, 28).  The plates  have slots (29) in them to align the containers.  The plates can be moved horizontally in line with the conveyor track by a hydraulic or pneumatic actuator cylinder.
Patent NL-1012198-C2 (NL)
Inventor: EIJKELHOF ROGIER
IPC: G06T5/20
Filed: 1999-05-31
Granted: 2000-12-01
Abstract: In a method for processing data in the form of a grid of discrete source values, at least one target value situated among the source values is determined by means of interpolation. According to the invention account is also taken of the character and the definition of the source data by determining a local minimum and a local maximum of the surrounding source values in a region round the target value for determining and by determining a measure for the dynamics of the surrounding source values in a region round the target value to be determined. The target value calculated by interpolation is adjusted in the direction of either the local maximum or the local minimum on the basis of the thus calculated measure for the dynamics of the surrounding source values in order to express the character and the definition of the source data.
Patent NL-1030005-C2 (NL)
Title: Building block kit used as toy, has blocks joined together by inserting coupling piece into hole in block panel and rotating it into position
Inventor: WILDE GERRIT JAN DE
IPC: A63H33/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-03-23
Abstract: The kit comprises blocks (1) which are joined together by one or more coupling pieces (3). Each block comprises a panel (4) with a hole (5) extending through it which has a round shape and four lips (6) extending inwards, each lip having two sides (25, 26) extending in the radial direction. The lips are located angular equidistant to each other and extend through an angle of ca. 22.5 deg.. The coupling piece comprises a shaft (8) which can be inserted into the hole between the lips, a stop located midway along the shaft for limiting how far the shaft can be inserted into the hole, four locking protrusions (9-12, 14, 15) in each shaft end zone (17) which each extend through an angle of ca. 22.5 deg. and are arranged at relative angular positions of ca. 0, 90-22.5, 180 and 270-22.5 deg. and four angular equidistant stops provided on each locking protrusion for cooperating with the sides of the lips in order to limit rotation of the piece. This piece can be inserted into the block in one of four equidistant angular positions until the stop on the shaft comes into contact with the panel and then rotated in either direction through ca. 22.5 deg. until the stops on the locking protrusions come into contact with the sides of the lips, at which point the protrusions grip behind the panel and fix the piece in its axial position relative to the panel. Means are provided! for releasably fixing the piece in each angular position.
Patent NL-1036762-C2 (NL)
Title: Backyard or pavement tile, has water-permeable rubber or plastic insert which is filled on pavement, where tile has quarter, half or full circular shape
Inventor: VERKOOIJEN WILHELMUS ADRIANUS
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-03-24
Granted: 2009-10-14
Abstract: The tile has a water-permeable rubber or plastic insert which is filled on a pavement, where the tile has quarter, half or full circular shape.
Patent NL-2001520-C2 (NL)
Title: Writing device i.e. ballpoint pen, has writing tip accommodated within housing, and clip fixed to rear section of housing, where clip extends about specific percent of length of device
Inventor: TENAAMSTELLING ZIET AF VAN
IPC: B43K25/02
Filed: 2008-04-25
Granted: 2009-10-27
Abstract: The device i.e. ballpoint pen (1) has an oblong housing (2) with a forward tapered shape to hold the device with the thumb and two fingers of one hand of a user. A writing tip (4) is accommodated within the housing, where the writing tip is movable outward and inward in the housing. A clip is fixed to a rear section (6) of the housing, where the clip extends about 70 percent of the length of the device.
Patent NL-2001705-C2 (NL)
Title: Eyeglasses e.g. reading glasses, have frame defining opening, which is dimensioned such that eyeglasses are worn around head of user in stretched condition of frame and hung around neck of user in non-usage condition of eyeglasses
Inventor: KOEHLER KENNETH JAMES
IPC: G02C3/00
Filed: 2008-06-20
Granted: 2009-12-22
Abstract: The eyeglasses (2) have a frame with a lens holder (6), where a leg (4) is provided to the holder. The frame is formed from flexible material and defines an opening. The opening is dimensioned in such a manner that the eyeglasses are worn around a head of a user (1) in a stretched condition of the frame and hung around a neck of the user in a non-usage condition of the eyeglasses. A lens (5) is connected to a sub-frame, where the lens is designed to be interchangeable.
Patent NL-2006963-C2 (NL)
Title: Lifting system for lifting an item.
Inventor: AMMERLAAN GUIDO JOHANNES MARIA
IPC: E02B17/00
Filed: 2011-06-17
Granted: 2012-12-18
Abstract: A lifting system (1) for lifting an item (2) with a vessel (4) comprising a first support (5) and a second support (6), wherein the lifting system comprises an elongate lifting structure (3) comprising a first end (7) and a second end (8), an item connector constructed and arranged to in use connect the lifting structure to the item near or at the first end, a weight (21) connected to a weight connector (10) provided on the lifting structure near or at the second end, a first connector (11) constructed and arranged to connect the lifting structure (31) in use to the first support, a second connector (12) constructed and arranged to connect the lifting structure in use to the second support, wherein the first connector is located at a distance from the item connector in a direction from the first end to the second end.
Patent SE-514577-C2 (SE)
Title: Central console system for mounting accessories in vehicle, has accessory fittings with fastener sections engaging with holes in predetermined pattern in top side of console
Inventor: SJOEQVIST DOUGLAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-03-28
Abstract: The engagement surface in the accessory console (3) has an pre-determined pattern of holes (5) for receiving the fastener sections of the accessory fittings.  A central console system (1) comprises an accessory console for mounting next to the front seat of a motor vehicle, and accessory fittings with fastener sections whose surfaces cooperate with the engagement surfaces in the top side (4) of the console. The engagement surface has an pre-determined pattern of holes for receiving the fastener sections used to mount the accessory fittings in the console. Independent claims are also included for (a) the accessory console, and (b) the accessory fittings.
Patent SE-530172-C2 (SE)
Inventor: FRANCKE TOM
IPC: G01T1/185
Filed: 2000-03-31
Abstract: Spectrally resolved detection of ionizing radiation in a detector comprising a chamber (13) filled with an ionizable substance, a radiation entrance (33), an electron avalanche amplification means, and a read-out arrangement (29), comprises introducing a broadband radiation beam (1) into the chamber between and in parallel first and second electrode arrangements for ionization of the ionizable substance and avalanche amplifying said electrons. By means of the read-out arrangement (29) electron avalanches (SX1, SX2, . . . SXN), derivable mainly from ionization in sections (X1, H2, . . . , XN) of the chamber that are separated in the direction of the introduced radiation beam, are separately detected. From spectrally resolved absorption data, weighting factors (W11, W21, . . . , WM1, W12, W22, . . . , WM2, . . . , W1N, W2N, . . . , WMN) for different spectral components (E1, E2, . . . , EM) of the radiation (1) and for different sections (X1, X2, . . . , XN) of the chamber are deduced, each of said weighting factors being substantially proportional to the photon flux (phi11, phi21, . . . , phiM1, phi12, phi22, . . . , phiM2, . . . , phi1N, phi2N, . . . , phiMN) of the respective spectral component (E1, E2, . . . , EM) in the respective section (X1, X2, . . . , XN). Finally, by means of said detected electron avalanches (SX1, SX2, . . . , SXN) and said weighting factors, the respective detected electron avalanches (SE1, SE2, . . . , SEM) that are derivable from ionization by the respective spectral component of said broadband radiation are deduced.
Patent SE-519714-C2 (SE)
Inventor: SHUTO ITSUO
IPC: H02H7/26
Filed: 2000-06-07
Abstract: In transmitting signals to an opposing terminal by introducing a system current from a terminal of this side, a dummy bit interpolator (105) is provided for inserting dummy bits among the fixed frame lengths of the transmission signals to adjust the length of the transmission data by using dummy bits in order to maintain synchronism in the sampling timings even when there does not hold a multiple relationship between the sampling frequency and the rate of transmission.
Patent SE-521121-C2 (SE)
Inventor: WAHLBERG SOFIA
IPC: C05D9/02
Filed: 2001-03-19
Abstract: The present invention relates to a composition for resorption of micro-nutrients in plants, or pre-stages thereof, containing a micro-nutrient agent, an organic acid and an amino acid. The composition is obtainable by addition of at least one oxidizing agent during preparation of the composition for oxidation of the micro-nutrient agent. A method of producing the composition and use of the composition are also described.
Patent SE-519248-C2 (SE)
Inventor: GUDMUNDSON SEBASTIAN
IPC: H01F37/00
Filed: 2001-06-18
Abstract: A device for absorbing axial and radial short-circuit forces in a cable-wound inductor. A fixing member includes an inner envelope surface that surrounds the cable winding of the inductor.
Patent SE-527054-C2 (SE)
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B01J20/28
Filed: 2002-04-23
Abstract: A process for production of a microporous affinity membrane having regioselective affinity for compounds in blood or other biologically active fluids to be removed during purification of blood or said fluids is disclosed, as well as a microporous affinity membrane produced by said process, an adsorption device containing such a microporous affinity membrane, and use of such a microporous affinity membrane.
Patent SE-524769-C2 (SE)
Inventor: SPRATT RANDOLPH W
IPC: B41M5/00
Filed: 2002-06-26
Abstract: A coating composition for application on a porous substrate for use with a roller printing application. The coating composition comprises an ethoxylated polyethyleneimine polymer, a pH modifier, a thickening additive, an ammonium sulfate, a surfactant, and water. Optional additives can comprise a biocide, a lower aliphatic alcohol and a UV fluorescent dye. When the coating composition is applied to the porous substrate, waterfast prints are produced which are resistant to smudging or bleeding when subjected to moisture. The coating composition can be applied to the porous substrate as a pre-print coating or a post-print coating.