baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103414-B3 (DE)
Title: Resolverlageranordnung
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H02K24/00
Filed: 2017-02-20
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Resolverlageranordnung (01), welche einen Außenlagerring (02), einen Innenlagerring (21) und mehrere zwischen den Lagerringen (02, 21) angeordnete Wälzkörper (24). Weiterhin umfasst die Resolverlageranordnung (01) mindestens einen Winkelsensor zur Detektion der relativen Winkelstellung der Lagerringe (02, 21) zueinander und mindestens eine Kreisringscheibe (04), welche als Halteelement und als Federelement dient. Der Winkelsensor weist einen an einem der beiden Lagerringe (02 oder 21) drehfest befestigten Resolverrotor (28) sowie einen dem Resolverrotor (28) gegenüberliegenden ringförmigen Resolverstator (16) auf. Ein innerer oder ein äußerer Umfang der Kreisringscheibe (06, 09) liegt zumindest teilweise radial an einem Ausläufer (17) des anderen Lagerrings (21 oder 02) an. Der Ausläufer (17) ist als eine zumindest einseitige axiale Verlängerung einer Mantelfläche (03) des Lagerrings (21 oder 02) ausgebildet. Die Kreisringscheibe (04) weist an ihrem dem Lagerring (21 oder 02) gegenüberliegenden Umfang (09 oder 06) Aussparungen (11) und dazwischen befindliche Verbindungsabschnitte (12) auf. Der Resolverstator (16) und die mindestens eine Kreisringscheibe (04) sind parallel zueinander angeordnet.
Patent DE-102017104414-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Indikators für eine Vorhersage einer Instabilität in einem Verdichter sowie Verwendung
Inventor: ECK MARIO
IPC: G01F1/00
Filed: 2017-03-02
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Indikators für eine Vorhersage einer Instabilität in einem Verdichter, der als Axial- oder Radialverdichter ausgeführt ist, mit den folgenden Schritten: Betreiben eines als Axial- oder Radialverdichter ausgeführten Verdichters in Betriebszuständen, die sich durch unterschiedliche Werte einer Kenngröße für einen Durchflussmassenstrom des Verdichters unterscheiden, wobei hierbei die Betriebszustände mit abnehmenden Durchflussmassenströmen durchlaufen werden; Bestimmen der Werte des Kennwerts für den Durchflussmassenstrom für die Betriebszustände; Erfassen von zeitaufgelösten Druckmesswerten beim Durchlaufen der Betriebszustände mittels eines Drucksensors (6), der in einem Gehäuse des Verdichters stromaufwärts benachbart zu einer Eintrittsebene einer Rotorstufe (2) angeordnet ist; Bestimmen der Schiefe für die Betriebszustände und Bestimmen eines Indikators für eine Instabilität des Verdichters, wenn für einen Kurvenverlauf der Schiefe über der Kenngröße für den Durchflussmassenstrom für die Betriebszustände ein Vorzeichenwechsel des Kurvenanstiegs bestimmt wird. Weiterhin sind das Verwenden des Verfahrens sowie eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Indikators für eine Vorhersage einer Instabilität in einem Verdichter, vorgesehen. ()
Patent DE-102017215696-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwickeln einer Materialbahnrolle mit einer Verpackungsbahn
Inventor: MAIERHÖFER MANFRED
IPC: B65B25/14
Filed: 2017-09-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Umwickeln einer Materialbahnrolle mit einer Verpackungsbahn, umfassend eine Wickelstation, in welcher die zu umwickelnde Materialbahnrolle motorisch rotierbar ist, sowie einen Verpackungsbahnabwickler, in welchem die Verpackungsbahn von einer durch den Verpackungsbahnabwickler getragenen Verpackungsbahnrolle abwickelbar ist. Der Verpackungsbahnabwickler umfasst eine Kehrgewindespindel, welche verdrehfest in einem Gestell des Verpackungsbahnabwicklers angeordnet ist und auf ihrem Umfang eine Hülse trägt, die mittel- oder unmittelbar die Verpackungsbahnrolle mit sich mitführt und/oder trägt, und die über eine Mitnahmeeinrichtung mechanisch mit einem Kehrgewinde der Kehrgewindespindel zusammenwirkend angeordnet und durch Rotation auf dieser axial hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102018200645-B3 (DE)
Title: Fluidische Maschine
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: H02K11/35
Filed: 2018-01-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fluidische Maschine (1) mit einem Gehäusekörper (3), der eine in ein duroplastisches Kunststoffmaterial (13) eingebettete elektronische Einrichtung (16), wie eine Leiterplatte, mit einem Diagnosebereich (24) umfasst.
 Um die fluidische Maschine, insbesondere im Hinblick auf ihre Funktionalität und/oder im Hinblick auf ihre Herstellbarkeit, zu verbessern, umfasst der Gehäusekörper (3) in dem Diagnosebereich (24) einen Diagnosezugang (20), der durch einen Verschlusskörper verschlossen ist.
Patent DE-102019112426-B3 (DE)
Title: Ankerpacker zur Abdichtung eines aus einem Gebirge oder einer Tunnelwand herausstehenden Ankers
Inventor: DESOI SIEGFRIED
IPC: E21D21/00
Filed: 2019-05-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ankerpacker zur Abdichtung eines aus einem Gebirge oder einer Tunnelwand herausstehenden Ankers zu entwickeln, der auf einen Anker montiert werden kann ohne die daran befestigten Elemente zu demontieren und mit dem auch unmittelbar um den Anker herum vorhandene Risse injiziert werden können.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass er aus einer ersten elastischen Dichtung (1) mit einem Hohlraum (12) an der Wandseite (15) auf einem Anker (17) besteht, auf der eine zweite elastische Dichtung (2) angeordnet ist, auf der wiederum zwei Halbplatten (3 und 4) aus festem Material, angeordnet sind, dass eine Klemm- und Spanneinheit, bestehend aus einem ersten Klemmelement (5), einem zweiten Klemmelement (6), ersten Schrauben (7) zur Fixierung der Klemm- und Spanneinheit auf dem Anker (17) und zweiten Schrauben (8) zur Fixierung des Ankerpackers an der Wand (15), auf dem Anker befestigt ist, die den Ankerpacker mit den zwei Halbplatten (3 und 4) mit der zweiten Dichtung (2) und der ersten Dichtung (1) an der Wand fixiert und dass ein Rohr (9) durch die Klemm- und Spanneinheit, eine der zwei Halbplatten (3 oder 4) und die zweite elastische Dichtung (2) einen Injektionskanal in den Hohlraum (12) der ersten elastischen Dichtung (1) bildet.Die Erfindung betrifft einen Ankerpacker zur Abdichtung eines aus einem Gebirge oder einer Tunnelwand herausstehenden Ankers gegen eindringendes Wasser.
Patent DE-102019128496-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung mit einer Einbindung von NH3- und NOx-Schlupferkennungsfunktionen in eine SCR-Dosiersoftware mit Erweitertem Kalman-Filter
Inventor: GELBERT GREGOR
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-10-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Robustheit einer SCR-Dosiersoftware mit EKF gegenüber Störungen zu erhöhen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass anhand eines Prozessmodells eines Katalysators in Abhängigkeit von Eingangsgrößen ein Modellzustand geschätzt wird, wobei in Abhängigkeit davon bestimmt wird, wieviel Reduktionsmittel stromaufwärts des Katalysators einem Abgas hinzuzufügen ist und außerdem anhand des Prozessmodells gasförmige Anteile von Abgaskomponenten stromabwärts des Katalysators geschätzt werden, wobei anhand der geschätzten gasförmigen Anteile von Abgaskomponenten stromabwärts des Katalysators wiederum eine Schätzung des Signals eines Stickoxidsensors stromabwärts des Katalysators auf Grundlage eines funktionalen Zusammenhangs durchgeführt wird und weiterhin durch eine Messung ein Signal eines Stickoxidsensors stromabwärts des Katalysators bereitsteht sowie eine Differenz zwischen dem gemessenen Signal und dem geschätzten Signal gebildet wird und anhand einer Kalman-Verstärkung bestimmt wird, in welchem Maße diese Differenz in eine Korrektur des Modellzustands eingeht, wobei dabei die Kalman-Verstärkung mittels des Kalman-Filters in Abhängigkeit des funktionalen Zusammenhangs bestimmt wird und eine Auswahl des funktionalen Zusammenhangs als Grundlage zur Schätzung des Signals des Stickoxidsensors und zur Bestimmung der Kalman-Verstärkung aus mehreren bereitstehenden funktionalen Zusammenhängen in Abhängigkeit einer Funktion erfolgt, anhand der erkannt werden kann, ob Reduktionsmittelschlupf vorliegt und/oder in Abhängigkeit einer Funktion erfolgt, anhand der erkannt werden kann, ob Stickoxidschlupf vorliegt.
Patent DE-102019128754-B3 (DE)
Title: Spritzgussdüse für ein Spritzgießwerkzeug und Spritzgießwerkzeug
Inventor: KAUL STEFAN
IPC: B29C45/23
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Spritzgussdüse (11) für ein Spritzgießwerkzeug (10), mit einem Düsenkörper (21), der wenigstens eine Einlassöffnung (22) und eine Auslassöffnung (18) für ein Rohmaterial aufweist, mit zumindest einem Einspritzkanal (23), der die wenigstens eine Einlassöffnung (22) und die Auslassöffnung (18) miteinander verbindet, wobei in dem Einspritzkanal (23) eine Dichtkontur (29) ausgebildet ist und eine Düsennadel (24), die zwischen einer Öffnungsstellung (27) und einer Schließstellung axial verschiebbar in dem Einspritzkanal (23) angeordnet ist, wobei die Düsennadel (24) in der Schließstellung an der Dichtkontur (29) anliegt und den Einspritzkanal (23) verschließt sowie eine Antriebseinrichtung (31), welche zumindest die axiale Stellbewegung (26) der Düsennadel (24) ansteuert, wobei die Düsennadel (24) um deren Längsachse (34) drehbar ausgebildet ist, eine Düsennadel (24) für eine Spritzgussdüse (11) und ein Verfahren zum Einspritzen eines Rohmaterials.
Patent DE-102019203949-B3 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: BRANTWEINER STEFAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektromagnet (1) umfassend ein Gehäuse (2), das einen Spulenkörper (3) mit einer Wicklung (4) aufnimmt, zwei Polschuhe (5, 6), wobei die Polschuhe (5, 6) an entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (2) ortsfest in und/oder an dem Gehäuse (2) angeordnet sind und zwischen sich einen Freiraum (7) schaffen, einen Anker (8), der innerhalb der Wicklung (4) axial und durch die Polschuhe (5, 6) hindurch axial verschiebbar angeordnet ist, in einer ersten Alternative zumindest zwei permanentmagnetische Elemente (10, 10') und zumindest ein elektrisch leitfähiges Element (11) und in einer zweiten Alternative zumindest ein permanentmagnetisches Element (10) und zumindest zwei elektrisch leitfähige Elemente (11, 11'), wobei sämtliche Elemente (10, 10', 11, 11') scheibenförmig ausgebildet sind und in dem Freiraum (7) angeordnet sind.
Patent DE-102019216033-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum effizienten Betreiben von Labormessgeräten
Inventor: BAIER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-10-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum effizienten Betreiben von Labormessgeräten (4) eines Labormessgerätebetreibers (LMGB) mit den Schritten:- Empfangen (S1) von Laborgerätedaten, welche durch verschiedenartige Labormessgeräte (4) des Labormessgerätebetreibers (LMGB) in unterschiedlichen Ausgangs-Datenformaten ausgegeben werden;- Konvertieren (S2) der empfangenen Laborgerätedaten in mindestens ein vorgegebenes Ziel-Datenformat eines Labor-Informations- und Managementsystems, LIMS, (5) des Labormessgerätebetreibers (LMGB), wobei Datenfelder der Ausgangs-Datenformate entsprechend für den Labormessgerätebetreiber (LMGB) gespeicherter Mappinginformationen automatisch auf Datenfelder des Ziel-Datenformates konvertiert werden;- Einschreiben (S3) der konvertierten Laborgerätedaten in dem Ziel-Datenformat in eine Labordatenbank (6) des Labor-Informations- und Managementsystems, LIMS, (5) des Labormessgerätebetreibers (LMGB), wobei die Labormessgeräte des Labormessgerätebetreibers (LMGB) mit dem Labor-Informations- und Managementsystem, LIMS, (5) des Labormessgerätebetreibers (LMGB) zur Steigerung der Gesamtauslastung der Labormessgeräte (4) des Labormessgerätebetreibers (LMGB) kommunizieren.
Patent DE-102020104866-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Traktionsbatterie und Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: YILMAZER DENIZ
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Traktionsbatterie, die wenigstens ein relativ zu einem Fahrgestell des Kraftfahrzeugs beweglich gelagertes Batteriemodul umfasst. Das Kraftfahrzeug weist weiter eine motorische Verlagerungseinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, zum Verschieben eines Schwerpunkts des Kraftfahrzeugs das wenigstens eine beweglich gelagerte Batteriemodul relativ zu dem Fahrgestell aktiv zu verlagern. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020210532-B3 (DE)
Title: Kompakter Rezirkulationsbereich einer Rezirkulationsbrennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUSER DENNIS
IPC: B63G8/36
Filed: 2020-08-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entfeuchter 10, wobei der Entfeuchter 10 ein Gehäuse 20 aufweist, wobei der Entfeuchter 10 innerhalb des Gehäuses 20 wenigstens einen ersten Wärmetauscher 30 und wenigstens einen zweiten Wärmetauscher aufweist, wobei der wenigstens eine erste Wärmetauscher 30 unterhalb des wenigstens einen zweiten Wärmetauschers angeordnet ist, wobei der wenigstens eine erste Wärmetauscher 30 von dem Gasstrom von unten nach oben durchströmt wird, wobei der wenigstens eine zweite Wärmetauscher von dem Gasstrom von unten nach oben durchströmt wird, wobei der wenigstens eine erste Wärmetauscher 30 den Gasstrom abkühlt, wobei der wenigstens eine zweite Wärmetauscher den Gasstrom erwärmt, wobei unter dem wenigstens einen ersten Wärmetauscher 30 in dem Gehäuse 20 ein Wasserspeicher 50 angeordnet ist.
Patent DE-102021100513-B3 (DE)
Title: Reflektor für eine Leuchte
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F21V7/10
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-04-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Reflektor für eine Leuchte, mit einem Reflektorgrundkörper, welcher einen Reflektorraum aufspannt, wobei der Reflektorgrundkörper einen Ursprung aufweist, der eine Öffnung für die Aufnahme eines Leuchtmittels ausbildet, mit einem dem Ursprung in Lichtaustrittrichtung nachgeschalteten, im Reflektorraum einsitzenden Abschatter, welcher eine Abschatterplatte aufweist, die eine zum Ursprung gerichtete, reflektierende, flächenartige, spitzkegelförmige Abschatterplattenfläche ausbildet, wobei an der Abschatterplatte ein Kragen angebunden ist, welcher eine Kragenöffnung aufweist, wobei die Kragenöffnung ausgehend von der Abschatterplatte in Richtung der vom Ursprung abgewandten Seite ausgebildet ist, und wobei sich der Kragen mit zunehmender Entfernung von dem Ursprung trichterförmig erweitert.
Patent DE-102022102785-B3 (DE)
Title: Batteriesperrelektronik zum Freigeben und Sperren einer Batterie und Verfahren dazu
Inventor: KIRCHHOFF HANNES
IPC: H01M10/42
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriesperrelektronik (1) für eine Batterieeinheit (4) mit einem Batteriemanagement-system (3), wobei die Batteriesperrelektronik (1)a) eine elektronische erste Schnittstelle (1a) zu einem Batteriemanagementsystem (3),b) eine elektronische zweite Schnittstelle (1b) zu einer Kommunikationseinrichtung (2), undc) eine Prozessoreinheit (1c) aufweist, die in Verbindung mit der ersten (1a) und zweiten Schnittstelle (1b) steht, und bei Detektion eines Freigabesignals über die zweite Schnittstelle (1b) Folgendes ausführt:- einen Batterieladezustandswert (7) vom Batteriemanagementsystem (3) auszulesen,- einen oberen Schwellwert (8) im Batteriemanagementsystem (3) abzuspeichern,- einen unteren Schwellwert (9) im Batteriemanagementsystem (3) abzuspeichern;- und aus dem Batterieladezustandswert (7)- den oberen Schwellwert (8) bestimmt, der um einen vorbestimmten oberen Wert größer als der Batterieladezustandswert (7) bestimmt wird;- den unteren Schwellwert (9) bestimmt, der um einen vorbestimmten unteren Wert kleiner als der Batterieladezustandswert (7) bestimmt wird.
Patent DE-3991505-B4 (DE)
Title: Somatostatinpeptide, deren Analoga oder Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und sie enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: ALBERT RAINER
IPC: A61P5/02
Filed: 1989-11-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Somatostatinpeptide
und deren Analoga oder Derivate, die mindestens eine chelatbildende Gruppe
für ein
nachweisbares Element tragen, wobei diese chelatbildende Gruppe
mit einer terminalen Aminogruppe des Peptids entweder direkt oder
indirekt verknüpft
ist und diese Aminogruppe keine signifikante Bindungsaktivität für Somatostatin-Rezeptoren
aufweist, und deren Komplexe mit einem nachweisbaren Element, in
freier Form oder in Salzform.
Patent DE-4005296-B4 (DE)
Title: Hydraulische Einrichtung
Inventor: MENTZENDORFF OLAF
IPC: F15B1/027
Filed: 1990-02-20
Granted: 2004-05-13
Abstract: Hydraulische Einrichtung zur selbsttätigen Verbindung einer Druckmittelquelle (3) abhängig vom Druck in dem Kreis eines Primärverbrauchers (5), entweder vorzugsweise mit dem Primärverbraucher (5) oder mit einem Sekundärverbraucher, mit folgenden Merkmalen:  – es ist ein Schaltventil (10, 11, 12) vorgesehen, über das die Druckmittelquelle (3) mit dem Sekundärverbraucher verbindbar ist;  – das Schaltventil (10, 11, 12) weist einen druckmittel-steuerbaren Ventilkörper (12) auf, der in Öffnungsrichtung mit dem Druck der Druckmittelquelle (3) beaufschlagbar ist und der in Schließrichtung über ein Vorsteuerventil (19, 20, 21, 22, 27) entweder mit dem Druck der Druckmittelquelle (3) beaufschlagbar oder druckentlastbar ist;  – das Vorsteuerventil (19, 20, 21, 22, 27) weist einen druckmittel-steuerbaren Ventilkörper (19) auf, der einerseits mit dem Druck im Kreis des Primärverbrauchers (5) und entgegen diesem Druck mit der Kraft einer Rückstellfeder (30, 33) beaufschlagbar ist;  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – es ist ein Hilfskolben (32) vorgesehen, der von...
Patent DE-4039406-B4 (DE)
Title: Rote Reaktivfarbstoff-Zusammensetzung
Inventor: MIYAMOTO TETSUYA
IPC: C09B62/51
Filed: 1990-12-10
Granted: 2005-05-12
Abstract: Reaktivfarbstoff-Zusammensetzung, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
eine Monoazoverbindung, die in Form ihrer freien Säure die
allgemeine Formel (2) aufweist,  in der Z eine der Gruppen
-CH=CH 2  oder -CH 2 CH 2 Z 1  ist, wobei Z 1  eine durch eine Base abspaltbare Gruppe
ist und von 2 bis 40 Gew.-%, bezogen auf die Verbindung der Formel
(I), mindestens einer Monoazoverbindung, die in Form ihrer freien
Säure eine
der allgemeinen Formeln (II), (III) oder (IV) aufweist, umfaßt, wobei
die allgemeine Formel III)  bedeutet, in der einer der
Reste X und Y eine Sulfogruppe und der andere ein Wasserstoffatom
ist, und Z' eine der Gruppen -CH=CH 2  oder
-CH 2 CH 2 Z 2  ist, wobei Z 2   eine
durch eine Base abspaltbare Gruppe ist, die allgemeine Formel (III)  bedeutet, in der Z'' die
Gruppe -CH=CH2 ist, mit der Maßgabe,
daß sich
der Rest -SO 2 Z'' in o-, m- bzw. p-Stellung
zu der Iminogruppe befindet, wenn sich der Rest -SO 2 Zin
der vorstehenden allgemeinen Formel (I) in o-,...
Patent DE-4226506-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: ENGELHARDT MARTIN
IPC: B60Q1/42
Filed: 1992-08-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Lenkstockschalter (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem dem Lenkstock (11) benachbarten Gehäuse (16), mit einem im Gehäuse (16) schwenkbar gelagerten, einstückigen Schaltglied (15), das zwischen einer neutralen Ausschaltstellung und einer von zwei seitlich verschwenkten Einschaltstellungen mittels eines Betätigungshebels (55) verstellbar und aus jeder verrasteten Einschaltstellung über ein in die Bahn (14) mindestens eines der Lenkradbewegung folgenden Rückstellnockens (12, 13) greifendes Rückstellglied (23, 24) in die Ausschaltstellung automatisch rückstellbar ist, wobei das Rückstellglied (23, 24) einen federnden Rückstellfinger (27) aufweist, der in die eine Drehrichtung des Rückstellnockens (12, 13) funktionslos wegdrückbar ist und in der anderen Drehrichtung des Rückstellnockens (12, 13) eine Funktion ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltglied (15) an seiner den Rückstellgliedern (23, 24) abgewandten Seite eine erste Nockenbahn (35) aufweist, in die ein axial federnd gelagertes Rastelement (59) des Betätigungshebels (55) eingreift, und dass neben der ersten Nockenbahn (35) an einem ortsfesten Teil (40, 41) des Gehäuses (16) mindestens...
Patent DE-4303348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung eines Vordergrund-Bildsignals aus einem Misch-Bildsignal sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GEHRMANN RAINER
IPC: H04N9/75
Filed: 1993-02-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung eines Vordergrund-Bildsignals FG aus einem Misch-Bildsignal
MG, das in Stanzbereichen eine Stanzfarbe KC sowie Übergangsfarben
zu dieser Stanzfarbe aufweist, wobei das Vordergrund-Bildsignal
von der Stanzfarbe und den Übergangsfarben
gemäß der Gleichung  FG = MG – k·KC, befreit
wird, worin k ein Steuersignal ist, welches im Bereich der Stanzfarbe
KC etwa einen Wert 1 aufweist und an Übergangsgrenzen etwa einen
Wert 0 erreicht, wobei die Übergangsgrenzen
in der C b /C r -Farbebene
durch zwei Ursprungsgeraden gebildet werden, welche relativ zu einem Vektor
D KC  der Stanzfarbe, der vom Vorsprung der C b /C r -Farbebene zum Farbort
KC der Stanzfarbe verläuft, der
Stanzfarbe mit Winkeln ω o  bzw. ω u  angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß aus
dem Misch-Bildsignal diejenigen Bildpunkte ausgefiltert werden,
deren Farborte in der C b /C r -Farbebene
einen kleineren als einen vorgegebenen Abstand von Farborten eines
oder mehrerer zeitlich oder örtlich
benachbarter Bildpunkte aufweisen und deren Farborte in der C b /C r -Farbebene außerhalb
eines vorgegebenen Winkelbereiches um den Vektor D KC  angeordnet...
Patent DE-4307742-B4 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
Inventor: SMITH ANDERS
IPC: F21V15/00
Filed: 1993-03-11
Granted: 2004-10-28
Abstract: Arbeitsleuchte
mit einer Leuchtstoffröhre
mit einer gebogenen, überwiegend
quadratischen, ebenen Konfiguration als Lichtquelle (2), einem Reflektor (3)
und einem Leuchtenglas (4) sowie einem flachen Leuchtengehäuse mit
einem daran rückseitig
angebrachten, um eine Drehachse (7) schwenkbaren Stütz- und
Kippbügel
(5), wobei koaxial zu der etwa im Mittelbereich des Leuchtengeäuses und
parallel zu diesem verlaufenden Drehachse eine Netzanschlussleitung
(6) eingeführt
ist.
Patent DE-4418376-B4 (DE)
Inventor: HERTELENDI JOSEF
IPC: E01B29/17
Filed: 1994-05-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: The carrier (3) has several rail runners (2) supporting it and has rail storage supports (6) at intervals along the carrier. The storage supports are rotatably supported by a seating support (10) about rotation axis (9) at right angles to the carrier travel direction. The supports are rotated along the direction of the carrier from an inner operating position to an outer operating position. They are fixed in the required position by a locking device (23). Each storage support has a single swing drive (15) and the locking device automatically locks the supports after completion of the swinging operation. <IMAGE>
Patent DE-4422540-B4 (DE)
Title: Gasablaßventil für mit Biomasse füllbare Silos
Inventor: LIPP XAVER
IPC: F16K17/12
Filed: 1994-06-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gasablaßventil
für mit
Biomasse füllbare
Silos mit einer einen Ventileinlaßstutzen aufweisenden Ventileinlaßvorrichtung,
einem im Betriebszustand des Gasablaßventiles mit einer Flüssigkeit
gefüllten
Behältnis, und
wenigstens einer Auslaßöffnung,
wobei im Betriebszustand der Innenraum des Ventileinlaßstutzens
wenigstens durch die Flüssigkeit
von der Auslaßöffnung getrennt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Ventileinlaßvorrichtung (7,
13) eine kraftbelastete, als Ventilkörper ausgebildete Glocke (13)
aufweist, welche in wenigstens einer Stellung den als Ventilsitz
ausgebildeten Ventileinlaßstutzen
(7) dicht verschließt
und in wenigstens einer weiteren Stellung den Innenraum des Ventileinlaßstutzens
(7) mit der Flüssigkeit
(5) in Verbindung setzt.