baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121196-B4 (DE)
Title: Nass-Trocken-Kombinationsreinigungsvorrichtung
Inventor: SCHUPPLER THILO
IPC: A47L11/30
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kombinationsreinigungsvorrichtung (1), mit einem insbesondere verfahrbaren Rahmen (2), einem im Rahmen aufgenommenen ersten Auffangbehälter und einer ersten Saugeinrichtung (12a), welche über eine erste Saugleitung (16a) mit einer ersten Saugdüse (18a) zum Absaugen von Flüssigkeiten in den ersten Auffangbehälter (20a) verbindbar ist, mit einem im Rahmen (2) aufgenommen zweiten Auffangbehälter (20b) und einer zweiten Saugeinrichtung (12b), welche über eine zweite Saugleitung (16b) mit einer zweiten Saugdüse (18b) zum Absaugen von Feststoffen in den zweiten Auffangbehälter (20b) verbindbar ist, sowie mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter (28) zur Aufnahme einer Neutralisations- oder Reinigungsflüssigkeit (30), welche im Bereich der ersten Saugdüse (18a) über eine Sprühdüse (38) auf eine zu reinigende Oberfläche (10) aufbringbar ist, wobei die erste Saugeinrichtung (12a) einen ersten Zyklonabscheider (14a) und die zweite Saugeinrichtung (12b) einen zweiten Zyklonabscheider (14b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsames Sauggebläse (24) vorgesehen ist, welches den ersten oder den zweiten Zyklonabscheider (14a, 14b) an seiner Oberseite mit Unterdruck beaufschlagt, und dass der erste und zweite Auffangbehälter (20a, 20b) unterhalb des zugeordneten ersten und zweiten Zyklonabscheiders (14a, 14b) in horizontaler Richtung aus dem Rahmen (2) entnehmbar angeordnet sind.
Patent DE-102012002660-B4 (DE)
Title: Elastische Doppel-Torsionskupplung
Inventor: SOMSCHOR BERND
IPC: F16D3/78
Filed: 2012-02-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Elastische Doppel-Torsionskupplung für Schienenfahrzeuge, und dort zum antriebsseitigen Einsatz, mita) einer ersten Torsionskupplung, die ihrerseits aufweist:aa) einen ersten Verbindungsflansch zur Verbindung mit einer drehmomentenerzeugenden Kraftquelle;ab) eine Vielzahl von Laschen, die jeweils in einem Endbereich mit dem ersten Verbindungsflansch verbunden sind;b) einer zweiten Torsionskupplung, die ihrerseits aufweist:ba) einen zweiten Verbindungsflansch zur Verbindung mit einer angetriebenen Welle;bb) eine Vielzahl von Laschen, die jeweils in einem Endbereich mit dem zweiten Verbindungsflansch verbunden sind;c) einem Zwischenstück, welches die erste Torsionskupplung mit der zweiten Torsionskupplung verbindet und mit dem jeweils der andere Endbereich der Laschen verbunden ist; wobeid) das Zwischenstück (4; 104; 204) als in Axialrichtung flache Platte ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Zwischenstück (4; 104; 204) in Axialrichtung eine Abmessung aufweist, dieder Abmessung der zusammenmontierten Laschen (6; 106; 206) einer Torsionskupplung (2, 3; 102, 103; 202, 203) entspricht, derart, dass nach dem Entfernen des Zwischenstücks (4; 104; 204) die zusammenmontierten Laschen (6; 106; 206) einer Torsionskupplung (2, 3; 102, 103; 202, 203) durch den hierdurch entstehenden Freiraum entfernt werden können, unddass die Laschen (6) einen elastomeren Körper umfassen, in welchen ein kräfteüber-tragendes Fadenpaket eingebettet ist, wobei jede Lasche (6) zwei als Befestigungselemente dienende, von der einen zur anderen Stirnseite gehende Buchsen (7) besitzt, die als Verschraubungspunkte dienen.
Patent DE-102012008745-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: G03F9/00
Filed: 2012-05-04
Granted: 2015-11-19
Abstract: Messvorrichtung (10; 110) zum Messen einer Positionsänderung eines Messobjekts (512; 562; 566) in Bezug auf ein Referenzobjekt (514; 568) mit einem Anstrahlmodul (30; 130; 330), welches lichtleitend ist, als zusammenhängender Körper gestaltet ist und eine im Inneren des Anstrahlmoduls angeordnete strahlteilende Fläche (38; 138) zur Aufspaltung eines eingehenden Messstrahls (22; 322) in zwei Teilstrahlen (24, 26; 124; 126), ein optisches Beugungsgitter (40; 140a; 140b) zur Wechselwirkung mit einem ersten (24; 124) der beiden Teilstrahlen, sowie eine Reflexionsfläche (44; 144a, 144b) zur Reflexion des zweiten Teilstrahls (26; 126) umfasst, wobei die Messvorrichtung weiterhin eine Strahlerzeugungseinrichtung (12) zum Erzeugen des Messstrahls (22) aufweist, wobei die Strahlerzeugungseinrichtung (12) in Bezug auf das Anstrahlmodul (30; 130; 330) beweglich angeordnet ist, derart dass das Anstrahlmodul (30; 130; 330) in zumindest einer Raumrichtung quer zum Messstrahl (22) verschoben werden kann, und wobei die Messvorrichtung (10; 110) dazu konfiguriert ist, eine Positionsänderung des Anstrahlmoduls (30; 130; 330) in der zumindest einen Raumrichtung in Bezug auf die Strahlerzeugungseinrichtung zu ermitteln.
Patent DE-102012009458-B4 (DE)
Title: Lager zum elastischen Koppeln zweier Bauteile
Inventor: MOHR MARTIN
IPC: B60K5/12
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Lager zum elastischen Koppeln zweier Bauteile, von denen wenigstens eines einer Schwingungsbelastung ausgesetzt ist, umfassend ein langgestrecktes Stützmittelteil und zwei Lagerbuchsen (3, 5, 63), die zum jeweiligen Koppeln mit den Bauteilen an dem Stützmittelteil angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Lagerbuchsen (3, 5, 63) einen elastischen Federkörper, wie einen Elastomerkörper, zum elastischen Anbinden wenigstens eines Bauteils aufweist, wobei die wenigstens eine Lagerbuchse (3, 5, 63) einen Steckabschnitt (37, 37') und das Stützmittelteil einen Steckgegenabschnitt (55, 55') umfassen und wobei der Steckabschnitt (37, 37') und der Steckgegenabschnitt (55, 55') zur Bildung einer lastüberleitfähigen Verbindung zwischen dem Stützmittelteil und der wenigstens einen Lagerbuchse (3, 5, 63) ineinander gesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Steckabschnitt (37, 37') und dem Steckgegenabschnitt (55, 55') eine Federlage, wie eine Elastomerschicht, angeordnet ist.
Patent DE-102012012974-B4 (DE)
Title: Elastisches Drehverbindungselement, insbesondere elastische Torsionskupplung oder elastische Gelenkscheibe, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/78
Filed: 2012-06-28
Granted: 2024-02-08
Abstract: Elastisches Drehverbindungselement mita) mindestens zwei Befestigungselementen, die eine rohrförmige Buchse aufweisen;b) auf jeder Buchse mindestens einer Kragenhülse, die jeweils einen axial verlaufenden Bereich und an beiden Enden dieses Bereichs jeweils einen radial überstehenden Kragen aufweist;c) mindestens einem oval geformten aus einem Faden gewickelten Fadenpaket, das seinerseits zwei zueinander parallel verlaufende Trums und zwei gegenüberliegende bogenförmige Umlenkbereiche umfasst; wobeid) das Fadenpaket in den Umlenkbereich jeweils zwischen den Kragen einer Kragenhülse um deren axial verlaufenden Bereich geführt ist; dadurch gekennzeichnet, dasse) die axial verlaufenden Bereiche der Kragenhülsen in axialer Richtung gegenüber einem Ausgangszustand durch Aufbringen einer Kraft verkürzt sind, welche das Fadenpaket (6, 7, 8) zwischen den Kragen der Kragenhülsen komprimiert.
Patent DE-102012020149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils
Inventor: SCHMALJOHANN FRANK
IPC: G01L1/22
Filed: 2012-10-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (10) mit den Schritten:(a) elektrisches Kontaktieren eines Bauteil-Rohlings (18), der(i) ein metallisches Substrat (12),(ii) eine auf dem metallischen Substrat (12) aufgebrachte Isolationsschicht (14) und(iii) eine auf der Isolationsschicht (14) aufgebrachte elektrisch leitende Arbeitsstruktur (16) aus einem Arbeitsstruktur-Material aufweist, und(b) Ausheilen von Fehlstellen (21) der Isolationsschicht (14) durch Anlegen einer elektrischen Spannung (U) zwischen Substrat (12) und Arbeitsstruktur (16), die so groß gewählt ist, dass das in den Fehlstellen (21) aufgenommene Arbeitsstruktur-Material aus den Fehlstellen entfernt wird.
Patent DE-102012108328-B4 (DE)
Title: Heißleimauftragssystem
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05C5/04
Filed: 2012-09-07
Granted: 2019-07-18
Abstract: Heißleimauftragssystem (100),
 mit einer Auftragseinrichtung (400) zum Auftrag von Heißleim (20) auf ein Substrat (10),
 mit einer Druckleitung, mittels welcher der Heißleim unter hydraulischem Druck von einem Leimreservoir der Auftragseinrichtung (400) zuleitbar ist, und mit einer ein Bypassventil (131) umfassenden Bypassanordnung (130), mittels welcher Überdruck in der Druckleitung abbaubar ist,
 wobei Betätigungsmittel (600) vorgesehen sind, mit denen das Bypassventil (131) unabhängig vom Druck, unter dem sich der Heißleim (20) befindet, zwischen einer den Bypass schließenden Schließstellung und einer den Bypass öffnenden Offenstellung umschaltbar ist,
 wobei das Bypassventil (131) ein eine Ventilöffnung (506) wahlweise öffnendes oder schließendes Verschlussorgan (507) umfasst, welches mit einer Betätigungsstange (508), die mit den Betätigungsmitteln (600) gekoppelt ist, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsstange (508) zwischen den Betätigungsmitteln (600) und dem Verschlussorgan (507) in einer Lagerhülse (509) gelagert ist, und dass die Betätigungsstange (508) in ihrer Längsrichtung voneinander beabstandete, eine Längsverlagerung gegenüber der Lagerhülse (509) erlaubende Dichtungsanordnungen (607, 608) umfasst, die mit der Lagerhülse (509) zusammenwirken.
Patent DE-102012202910-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: MESSNER REINHARD
IPC: F16J15/3268
Filed: 2012-02-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Dichtungsanordnung (100) mit einem ersten Bauteil (160)und einem zweiten Bauteil (190) zur Abdichtung des ersten Bauteils (160), das sich entlang einer axialen Richtung erstreckt, zu einer axialen Kontaktfläche (180) des zweiten Bauteils (190), wobei das erste und das zweite Bauteil zueinander um die axiale Richtung drehbar sind, mit folgenden Merkmalen:einem Dichtungskörper (110), der mit dem ersten Bauteil (160) mechanisch verbunden ist; undeiner Dichtlippe (120), die mit dem Dichtungskörper (110) verbunden ist und bezogen auf die axiale Richtung unter einem Winkel (130) schräg angeordnet ist,wobei die Dichtlippe (120) eine Dichtkante (170) aufweist, die an der axialen Kontaktfläche (180) des zweiten Bauteils (190) anliegt;wobei sich die axiale Kontaktfläche (180) senkrecht zu der axialen Richtung erstreckt oder schräg zu dieser verläuft; undwobei die Dichtlippe (120) ausgebildet ist, um ein Stabilisierungselement (210) aufzunehmen, das ausgebildet ist, um eine Kraft auf die Dichtlippe (120) in einer Richtung (220) senkrecht zu der axialen Richtung auf das erste Bauteil (160) hin auszuüben, ferner umfassend ein Klemmelement (230), das den Dichtungskörper (110) auf dem ersten Bauteil fixiert, wobei das Klemmelement (230) eine Vorrichtung zum Spannen des Klemmelements (230) mit einer Schraube (280) und einer Halterung (290) umfasst, wobei die Gewindegänge der Schraube (280) in entsprechende Strukturen des Klemmelements (230) eingreifen, um das Klemmelement (230) hinsichtlich seines Umfangs einstellbar zu machen.
Patent DE-102012204030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Artikellagen zwischen benachbarten Modulen
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/52
Filed: 2012-03-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zur horizontalen Überführung einer Artikelgruppe oder Artikellage (10) von einer vertikal beweglichen ersten Auflageebene (38) eines ersten Moduls (12) auf eine vertikal bewegliche zweite Auflageebene (40) eines benachbarten und/oder dem ersten Modul (12) in Förderrichtung (20, 50) unmittelbar nachgeordneten zweiten Moduls (14) mittels wenigstens einer Überführungseinrichtung (19), wobei die Überführung der Artikelgruppe oder Artikellage (10) zumindest zeit- oder phasenweise während einer gemeinsamen und/oder annähernd synchronen vertikalen Bewegung der ersten und zweiten Auflageebenen (38, 40) durchführbar ist.
Patent DE-102012214009-B4 (DE)
Title: Bioanalyse- oder Biokulturgefäß mit einer funktional beschichteten Oberfläche, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: JEHLE HEINRICH
IPC: C12M1/40
Filed: 2012-08-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Bioanalyse- oder Biokulturgefäß, umfassend mindestens eine Oberfläche, die eine Funktionalbeschichtung aus polymerisiertem Morpholin aufweist.
Patent DE-102012215922-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Anlage und Verfahren zur Erzeugung von Bildern
Inventor: NEUKAM ERICH
IPC: A61B6/04
Filed: 2012-09-07
Granted: 2019-03-07
Abstract: Medizintechnische Anlage zur Erzeugung von Projektionen des Inneren eines Objekts, umfassend:- zwei unterschiedliche medizintechnische Bildgebungssysteme (2, 3),- einen Patientenlagerungstisch (4), und- eine Bewegungsmechanik (8, 9, 10, 11), wobei die Bewegungsmechanik (8, 9, 10, 11) geeignet ist, die zwei Bildgebungssysteme (2, 3) gemeinsam oder einzeln relativ zu dem Patientenlagerungstisch (4) und/oder relativ zueinander zu bewegen, wobei jedes der Bildgebungssysteme (2, 3) wenigstens einen Detektor (14) und wenigstens eine Röntgenquelle (13) aufweist und die zwei Bildgebungssysteme (2, 3) signaltechnisch über eine Schnittstelle miteinander verbunden sind und Signale betreffend einer Position eines der Bildgebungssysteme (2, 3) relativ zu dem Patientenlagerungstisch (4) und/oder einer Position relativ zueinander und/oder eines Betriebsmodus eines der Bildgebungssysteme (2, 3) austauschen.
Patent DE-102013004925-B4 (DE)
Title: Substrate mit Antibeschlagbeschichtung, zugehöriges Herstellungsverfahren, Bauteile oder Körper und Verwendung einer amphiphilen Substanz
Inventor: JOHANNSMANN DIETHELM
IPC: C09D7/45
Filed: 2013-03-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wenigstens auf Teilen einer Oberfläche (4) beschichteten Substrats (1), wobei die Beschichtung (2) eine Polymerlackbeschichtung mit einer Antibeschlagwirkung ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Beschichtung (2) eine Zusammensetzung verwendet wird, welche a) die Grundkomponente(n) des Polymerlacks und b) ein Antibeschlagadditiv enthält, wobei das Antibeschlagadditiv wenigstens eine zur Mizellbildung in dem noch nicht gehärteten Lack befähigte amphiphile Substanz ist, die in einer Konzentration in der Zusammensetzung eingesetzt wird, bei der eine Mizellbildung in dem Lack erfolgt, wodurch die Beschichtung (2) aus dem gehärteten Lack Nanoporen (3, 3’) aufweist, die an der Oberfläche (5) der Beschichtung (2) mit mittleren Durchmessern von 10 bis 100 nm in Erscheinung treten, wobei der Polymerlack ein Polyurethanlack, ein Polyacrylatlack, ein Polycarbonatlack, oder ein isocyanatvernetzter Hydroxyacrylatlack ist.
Patent DE-102013005431-B4 (DE)
Title: Axialströmungsmaschine
Inventor: ASCHENBRUCK EMIL
IPC: F01D5/06
Filed: 2013-03-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Axialströmungsmaschine, nämlich Axialturbine oder Axialverdichter, mit einem Stator (2), der ein einen Strömungskanal (5) für ein zu entspannendes Arbeitsmedium oder ein zu verdichtendes Arbeitsmedium definierendes Gehäuse (4) und in den Strömungskanal (5) hineinragende Leitschaufeln (6) aufweist, und mit einem mindestens einstufigen Rotor (3), wobei die oder jede Stufe des Rotors (3) jeweils eine radial innere Rotorscheibe (7) und in den Strömungskanal (5) hineinragende, radial äußere Laufschaufeln (8) aufweist, wobei der Rotor (3) über einen Zuganker (12), der sich in einer radial inneren Ausnehmung des Rotors (3) erstreckt, in Axialrichtung verpresst ist, wobei zwischen dem Zuganker (12) und der oder jeder Rotorscheibe (7) ein Sperrdruckkanal (15) ausgebildet ist, und dass zwischen dem Strömungskanal (5) und dem Sperrdruckkanal (15) ein Ausgleichsdruckkanal (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck im Sperrdruckkanal (15) größer als der Druck im Ausgleichsdruckkanal (18) und der Druck im Strömungskanal (5) ebenfalls größer als im Ausgleichsdruckkanal (18) ist, sodass Arbeitsmedium ausgehend vom Strömungskanal (5) ausschließlich in den Ausgleichsdruckkanal (18) jedoch nicht in den Sperrdruckkanal (15) gelangt, wobei im Bereich von Verbindungsstellen (9) des Rotors (3) sowie im Bereich einer mit dem Zuganker (12) zusammenwirkenden Mutter (13) Durchtrittsausnehmungen durch die oder jede Rotorscheibe (7) und die Mutter (13) ausgebildet sind, um einen Durchtritt des Sperrmediums vom Sperrdruckkanal (15) in den Ausgleichsdruckkanal (18) zu ermöglichen.
Patent DE-102013012466-B4 (DE)
Title: Bediensystem und Verfahren zum Bedienen einer fahrzeugseitigen Vorrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-07-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Bediensystem (1) in einem Kraftfahrzeug für eine oder mehrere fahrzeugseitige Vorrichtungen (7) mit
 - einer Sensorvorrichtung (2), die zur Erfassung von Bilddaten einer sich im Erfassungsbereich der Sensorvorrichtung (2) befindlichen Hand eines Insassen des Kraftfahrzeugs und zur Übermittlung der erfassten Bilddaten an eine Auswertungsvorrichtung (4) eingerichtet ist, wobei der Erfassungsbereich der Sensorvorrichtung (2) einen in Bezug auf Größe und Position vorgebbaren Teilbereich des Innenraums des Kraftfahrzeugs umfasst,
 - einer Speichervorrichtung (3), in der Handgesten und Handgesten zugeordnete Aktionen bei einer oder mehreren fahrzeugseitigen Einrichtungen (7) gespeichert sind,
 - einer Auswertungsvorrichtung (4), die die durch die Sensorvorrichtung (2) erfassten und übermittelten Bilddaten dahin auswertet, ob die im Erfassungsbereich der Sensorvorrichtung (2) befindliche Hand eine Haltung einnimmt und/oder eine Bewegung durchführt, die einer in der Speichervorrichtung (3) gespeicherten Handgeste entspricht, und
 - einer Steuervorrichtung (5), die für den Fall, dass die Haltung und/oder Bewegung der Hand durch die Auswertungsvorrichtung (4) als eine gespeicherte Handgeste erkannt wird, die der gespeicherten Handgeste zugeordnete Aktion bei einer fahrzeugseitigen Vorrichtung (7) ausführt oder ausführen kann, wobei
 - in der Speichervorrichtung (3) eine Anzahl an vorgegebenen Handgesten und eine Anzahl an vorgegebenen Aktionen für eine oder mehrere fahrzeugseitige Vorrichtungen (7) gespeichert sind dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Bediensystem (1) weiter eine Bedienvorrichtung (6) aufweist, mittels der eine vorgegebene gespeicherte Handgeste auswählbar, eine vorgegebene gespeicherte Aktion bei einer fahrzeugseitigen Vorrichtung (7) auswählbar, eine Zuordnung von ausgewählter Handgeste zu ausgewählter Aktion durchführbar, sowie die vorgenommene Zuordnung in der Speichervorrichtung (3) abspeicherbar ist,
 - die in der Speichervorrichtung (3) gespeicherten, vorgegebenen Handgesten statische und dynamische Gesten einer Hand umfassen, und 
 - die Auswertungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, die dynamische Geste anhand einer vordefinierten von der Hand und/oder mehreren Fingern durchlaufenen Bahnkurve zu erkennen, wobei die Auswertungsvorrichtung (4) ausgestaltet ist, eine Form der Bahnkurve im dreidimensionalen Raum zu analysieren und eine Geschwindigkeit auszuwerten, mit der einzelne Abschnitte im dreidimensionalen Raum durchlaufen werden.
Patent DE-102013013545-B4 (DE)
Title: Vakuumerzeugervorrichtung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F04B43/04
Filed: 2013-08-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Vakuumerzeugervorrichtung, mit einer Unterdruckkammer (18), die von mindestens einer elastisch verformbaren Membran begrenzt ist, die einen Innenbereich (6) und einen den Innenbereich (6) umgebenden Außenbereich (4) hat, wobei diese Bereiche (6, 4) durch in Achsrichtung einer Hauptachse (2) wirkende Vorspannmittel (14) auf Zug gegeneinander vorgespannt und durch Ausführung einer in Achsrichtung der Hauptachse (2) orientierten Arbeitshubbewegung (15) unter Veränderung des Volumens der Unterdruckkammer (18) relativ zueinander beweglich sind, wobei die Membran als elektroaktiver Polymeraktuator in Membranform (= Membran-Polymeraktuator [5]) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Membran-Polymeraktuator (5) als dielektrischer Elastomeraktuator in Membranform ausgebildet ist, dessen elektrische Aktivierung eine Verringerung der Membrandicke (DM) hervorruft, so dass die damit einhergehende Querdehnung (17) eine durch die Vorspannmittel (14) hervorgerufene Arbeitshubbewegung (15) bewirkt und der Membran-Polymeraktuator (5) mindestens eine Elastomermaterialschicht (33) aufweist, die auf ihren beiden einander entgegengesetzten Seiten jeweils mit einer Elektrodenschicht (34, 35) versehen ist, wobei an die Elektrodenschichten (34, 35) eine die Aktivierung des Membran-Polymeraktuators (5) bewirkende Betätigungsspannung anlegbar ist, und dass der Außenbereich (4) des Membran-Polymeraktuators (5) an einem starren Tragelement (3) der Vakuumerzeugervorrichtung (1) und der Innenbereich (6) des Membran-Polymeraktuators (5) an einem bezüglich des Tragelementes (3) gesonderten Krafteinleitungselement (12) fixiert ist, wobei die Vorspannmittel (14) außerhalb der Unterdruckkammer (18) platziert sind und einerseits an dem Tragelement (3) und andererseits an dem Krafteinleitungselement (12) angreifen.
Patent DE-102013106702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Lichtbogens
Inventor: PUTZ MARTIN
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-06-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Feststellen von Wechselströmen höherer Frequenz in einem Gleichstromkreis (1) mit einer zwei Teilwicklungen (8, 9) aufweisenden stromkompensierten Drossel (10), wobei – Spannungen, die über den beiden Teilwicklungen (8, 9) abfallen, abgegriffen werden; – die abgegriffenen Spannungen derart überlagert werden, dass sich Anteile der Spannungen aufgrund von Gegentaktsignalen, die aufgrund eines Wechselstroms über den beiden Teilwicklungen (8, 9) abfallen, konstruktiv zu einer überlagerten Wechselspannung (16) aufaddieren, wobei sich Anteile der Spannungen, die aufgrund von Gleichtaktsignalen auftreten, destruktiv überlagern, und – die überlagerte Wechselspannung (16) erfasst wird.
Patent DE-102013108820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestückung mit Behältnissen eines Typs in einem Gebinde
Inventor: SAUER CHRISTOPH
IPC: B65B21/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Gebinden, insbesondere Kästen, vorzugsweise Getränkekisten, vollständig bestückt mit wiederverwendungsbestimmten Behältnissen, insbesondere Gefäßen, vorzugsweise Flaschen, eines für das jeweilige Gebinde spezifischen Typs,bei dem mit Behältnissen (4') beliebig bestückte Gebinde (2) einer Erfassungsstation (8) zugeführt werden, durch die ein jedes der Gebinde (2) hinsichtlich seiner jeweiligen Art und Bestückung mit Behältnissen (4') erfasst wird,woraufhin ein als zulässig erfasstes Gebinde (2) durch eine Fördereinrichtung (12) entlang einer Gebindeförderstrecke (16) wenigstens einer Entnahmestation (8) zugeführt wird,durch deren wenigstens erste Entnahmeeinrichtung (22, 22') und zweite Entnahmeeinrichtung (24, 24')dem Gebinde (2) Behältnisse (4') entnommen werden, indem durch die jeweilige Entnahmeeinrichtung (14,18) Behältnisse (4') eines ihr spezifisch zugeordneten und in dem Gebinde (2) als vorhanden erfassten Typs in ihrer Entnahmeposition mittels ihres jeweiligen wenigstens einen Entnahmekopfs (26, 26', 28, 28') entnommen werden,woraufhin die jeweilige Entnahmeeinrichtung (22, 22', 24, 24') in ihre Übergabeposition wechselt, in der sie die von ihr entnommenen Behältnisse (4') einer jeweiligen Führungsstrecke (30,32,34,36) für Behältnisse (4') dieses Typs übergibt, wobei Behältnisse (4') eines für die Gebindebestückung zulässigen Typs durch die Fördereinrichtung (12) entlang der Führungsstrecke (32,34,36) für Behältnisse (4') dieses Typs wenigstens einer Bestückungsstation (20) bereitgestellt werden, um wenigstens die über die durch die Fördereinrichtung (12) entlang der Gebindeförderstrecke (16) zugeführten Gebinde (2) jeweils mit Behältnissen (4') eines für das Gebinde (2) spezifischen Typs komplettierend zu bestücken.