baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008233-U1 (DE)
Title: LED-Straßenleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: LED-Straßenleuchte (1), zumindest bestehend aus einem Sockel (2) in Gestalt einer geschlossenen Kassette, einer mit diesem gekoppelten elektrischen Versorgungseinheit (3) sowie einem den Sockel (2) überdeckendes und von diesem beabstandeten Dach (4), wobei der zumindest ein hermetisch isoliertes Modul (2.1) umfassende Sockel (2) mehrfunktional zum einen als Kühlkörper und zum anderen als Teil einer optischen Einheit, die zumindest einen Reflektor (2.2), eine LED (2.3) mit zugehöriger Steuerung und eine transparente Abdeckung (2.4) umfasst, ausgebildet ist, und der Sockel (2) im Bereich seiner Wandung (2.5) zwischen der Vorderseite (2.6) und der Rückseite (2.7), also über seine gesamte Bauhöhe sich erstreckende Kanäle (2.8) bzw. Luftschlitze (2.8) umfasst, welche im Zusammenwirken mit an den Außenseiten und/oder an den zum Sockelinneren weisenden Innenseiten des Sockels (2) angeordneten Kühlrippen (2.9) sowie den vom Sockel beabstandeten Dach (4) eine Sog- bzw. Kaminwirkung oder Konvektion erzeugen, welche die im Sockelinneren durch den Betrieb der LEDs (2.3) erzeugten Wärme nahezu vollständig abführen.
Patent DE-202014010015-U1 (DE)
Title: Rohrklammer zur Befestigung von Rohren für Flächenheizungen/ -kühlungen
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Rohrklammer zur Befestigung von Rohren für Flächenheizungen/-kühlungen auf Verlegeplatte, wobei die Rohrklammer (1) einen mittleren, bogenförmigen Abschnitt (a) mit an dessen Enden anschließenden symmetrisch angeordneten Schwenkbögen (b, c) aufweist, die durch Einsatz eines Setzwerkzeuges in eine für den Untergrund geeignete Verlegeplatte (2) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Abschnitt (a) im mittleren Bereich der Rohrklammer (1) einen der Rohrkontur des zu befestigenden Rohres angepassten Bereich aufweist, wobei das Öffnungsmaß des Abschnitts (a) aber größer ist als der Rohrdurchmesser, – die jeweiligen Enden des Abschnitts (a) über Schenkeldrehpunkte (a1, a2) mit den Schwenkbögen (b, c) verbunden sind, – die Schwenkbögen (b, c) krallen- oder klauenartig mit einem zum Untergrund geöffneten bogenartigen Verlauf ausgebildet sind, wobei im Bereich des bogenartigen Verlaufs Angriffspunkte (b1, c1) vorgesehen sind, deren Abstand zum jeweiligen Schenkeldrehpunkt (a1, a2) den Hebelarm für die Einbringung der Rohrklammer in die Verlegeplatte mittels des Setzwerkzeuges bildet.
Patent DE-202014010374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Faserstoffbehandlung
IPC: D21D1/30
Filed: 2014-05-16
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von hochkonsistentem Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Behandlungswerkzeug (3, 4) rotiert, die Behandlungswerkzeuge (3, 4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen deren in Umfangsrichtung (16) weisenden Zahnflanken (12) sich Zahnlücken (7) befinden, die von dem Faserstoff (1) radial nach außen durchströmt werden, zumindest ein Teil der Zahnlücken (7) Erhebungen (9) besitzt, die über den Zahngrund (11) hinausreichen und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume (8) vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) in einen ringförmigen Zwischenraum (8) des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4, 3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei einem Teil der Zähne (6) wenigstens eine in Umfangsrichtung (16) weisende Zahnflanke (12) zur Radialen (14) des jeweiligen Behandlungswerkzeugs (3, 4) geneigt ist.
Patent DE-202014011275-U1 (DE)
Title: Verdampfer und Ladegerät
IPC: A24F40/90
Filed: 2014-03-14
Abstract: Verdampfer, insbesondere eine elektronische Zigarette (10), umfassend:- einen Batterieabschnitt (100), der mit einer Verdampfungseinheit oder einem Cartomizer (200) zum Halten einer verdampfbaren Substanz (300) verbindbar ist, wobei der Batterieabschnitt (100) umfasst:o ein Batteriegehäusesegment (102), das in der Nähe eines ersten Endes (102A) des Batterieabschnitts (100) vorgesehen ist, wobei das Batteriegehäusesegment (102) umfasst:■ eine Batterie (110), um elektrische Energie bereitzustellen; und■ eine gedruckte Leiterplatte (112) zum Steuern einer oder mehrerer Funktionen des Verdampfers;o ein Cartomizeraufnahmesegment (104), das in der Nähe eines zweiten Ende (104A) des Batterieabschnitts (100) vorgesehen ist;o eine Außenhülle (106) zum Abdecken oder Schützen einer oder mehrerer der Komponenten des Batterieabschnitts (100);- einen elektrischen Verbinder (120) zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung zwischen der Leiterplatte und einem eingesetzten Cartomizer (200), wobei der elektrische Verbinder (120) eine Mehrzahl von Federkontaktstiften (122) umfasst, wobei ein Kopfabschnitt jedes Federkontaktstiftes (122) dazu eingerichtet ist, sich in die Cartomizerkammer (108) zu erstrecken, wenn ein Cartomizer (200) nicht in der Cartomizerkammer (108) aufgenommen ist, und die Federkontaktstifte (122) dazu eingerichtet sind, den Batterieabschnitt (102) zu kontaktieren und zumindest teilweise in den Batterieabschnitt (102) gedrückt zu werden, wenn ein Cartomizer (200) in der Cartomizerkammer (108) aufgenommen ist.- mindestens einen Magneten (124), der in der oder in der Nähe der Cartomizerkammer (108) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Magnet (124) dazu eingerichtet ist, an einer metallischen Oberfläche eines Cartomizers (200) angebracht zu werden;- erste Ladekontakte (160), die an der Außenhülle (106) vorgesehen oder an oder in der Nähe eines Batterieendes (102A) des Batterieabschnitts angeordnet sind.
Patent DE-202014102430-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung umfassend mindestens eine Halbleiterlichtquelle und Fassadenleuchtvorrichtung mit mindestens eine Halbleiterlichtquelle
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) umfassend mindestens eine Halbleiterlichtquelle (2), welche auf einem Trägerelement (3) angeordnet ist, und wobei die Halbleiterlichtquelle (2) mittels eines Isolierkörpers von dem Trägerelement (3) elektrisch getrennt ist, und wobei an dem Trägerelement (3) eine lichtdurchlässige Abdeckung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle (2) aus einem kompakten austauschbaren Leuchtmittelelement (5) mit vier Leuchtdioden (6, 7, 8, 9) besteht, wobei eine Leuchtdiode rotes, eine Leuchtdiode grünes, eine Leuchtdiode blaues und eine Leuchtdiode gelbes Licht emittiert, die separat und/oder gemeinsam zur Erzeugung unterschiedlicher Farb- und/oder Weißtöne ansteuerbar sind.
Patent DE-202014103129-U1 (DE)
Title: Verbesserter Toilettensitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Verbesserter Toilettensitz aufweisend ein oberseitig auf Deckel und/oder Brille als Folie angeordnetes Dekorationselement, dadurch gekennzeichnet, dass – die Folie mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht aufweist, – die Folie abziehbar aufgeklebt ist, – die Folie schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet ist.
Patent DE-202015003106-U1 (DE)
Title: Laub-Sammel- Set Abstreifgabel
IPC: A01G3/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: 1 und 2 Manueller Laub-Sammler zum Einsammeln von verstreuten Baum- und Buschblättern im Garten sowie auf weichem Untergrund. Das Einsammeln einzelner Laubblättern wird damit mühelos ermöglicht. Die dazugehörige Abstreifgabel ermöglicht das Abstreifen von Laubblättern vom Laub-Sammler. Anbei zwei Zeichnungen. 1 Dadurch gekennzeichnet, 1 dass der Hartholzstiel eine Länge von 1200 mm und eine Stärke von 25 mm aufweist und in den Hartholzkopf (4) 30 mm tief eingelassen ist dadurch gekennzeichnet, 2 dass der Hartholzstiel am oberen Ende ein 9 mm großes Loch zum Aufhängen desselben aufweist dadurch gekennzeichnet, 3 dass sich in der Höhe von 700 mm ein Stahlstift mit einer Kopfstärke von 6 mm zum Einhängen der Abstreifgabel befindet dadurch gekennzeichnet, 4 dass der Kopf des Laubsammlers eine Gesamthöhe von 50 mm hat und eine glockenartige Form aufweist und dass an der Unterseite der Glocke 5 und 6 neun 3 mm starke Edelstahlstifte zum Aufspießen der Blätter eingelassen sind Zu 2 dadurch gekennzeichnet, 1 dass der Holzstiel eine Pinselform hat und eine Länge von 150 mm hat sowie eine Stärke von 20 mm aufweist. 2 dass die Holzgabel am oberen Ende ein Loch im Durchmesser von 9 mm aufweist (1), die das Einhängen der Gabel an dem Stahlstift am Hartholzstiel ermöglicht. dadurch gekennzeichnet, 3 dass der Holzstiel eine Pinselform hat und eine Länge von 150 mm hat sowie eine Stärke von 20 mm aufweist. dadurch gekennzeichnet, 4 dass am unteren Ende der Gabel vier 75 mm lange sowie 3 mm dicke Stahlstifte eingearbeitet sind, die das Abstreifen des Sammelgutes ermöglichen.
Patent DE-202015006749-U1 (DE)
Title: Zweikanal Saugstutzen für Universal Absaughaube
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Ein Absaugstutzen mit zwei Absaugkanälen um den Staub der beim Trennen von Mauerwerk, Naturstein und Beton entsteht vollkommen abzusaugen.
Patent DE-202015007091-U1 (DE)
Title: Nach Art einer Spreizzange ausgebildetes Handwerkzeug
IPC: B25B27/20
Filed: 2015-10-10
Abstract: Nach Art einer Spreizzange ausgebildetes Handwerkzeug (3) mit einem ersten, ein erstes Griffteil (4) und ein erstes Werkzeugteil (6) aufweisenden Handhebel (1) und einem zweiten, ein zweites Griffteil (16) und ein zweites Werkzeugteil (15) aufweisenden Handhebel (2), welche relativ zueinander schwenkbar sind, wobei die Werkzeugenden (9, 18) der Werkzeugteile (6, 15) in einer gemeinsamen Ebene (22) angeordnet sind und in eine Aufnahmenut (71) einer Bohrung (66) eines Bauteils (65) derart einsetzbar sind, dass die Werkzeugenden (6, 15) mit in Umfangrichtung voneinander beabstandeten Endabschnitten (72, 73) eines in der Aufnahmenut (71) sitzenden Sicherungsringes (70) durch Betätigen der Griffteile (4, 16) der Handhebel (1, 2) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Werkzeugteile (6, 15) relativ zum anderen Werkzeugteil (15, 6) derart relativ zur Aufnahmenut (71) verstellbar ist, dass der mit diesem Werkzeugteil (6, 15) in Eingriff stehende Endabschnitt (73, 72) des Sicherungsringes (70) aus der Aufnahmenut (71) ausgebogen wird.
Patent DE-202015008245-U1 (DE)
Title: Fassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-08-31
Abstract: Fassade (10), bestehend aus Pfosten (5, 6, 7) und Riegeln (1, 2, 3, 4), die an ihren Kreuzungspunkten miteinander verbunden sind, wobei die Pfosten (5, 6, 7) und Riegel (1, 2, 3, 4) zur Lagerung von Fassadenelementen (9, 14, 15) oder dergleichen dienen, wobei wenigstens ein Fassadenelement (9, 14, 15) mittels wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (28) mit einem Pfosten (5, 6, 4) oder Riegel (1, 2, 3, 4) verbunden ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (28) ein Flachmetall (12) aufweist, welches mit dem Pfosten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) fest verbunden ist, wobei an dem Flachmetall (12) wenigstens zwei übereinander angeordnete obere und untere Platten (16, 17) mittels Schrauben (20) mit einem Innenprofil (23) angeschraubt sind, wobei das Fassadenelement (9, 14, 15) zwischen der unteren Platte (16) und dem Posten (5, 6, 7) oder Riegel (1, 2, 3, 4) angeordnet ist und wobei in dem Innenprofil (23) der jeweiligen Schraube (20) ein Metallverschlussstück (22) eingebracht ist.
Patent DE-202015008355-U1 (DE)
Title: Gitterhalbschale zur Bildung von Steinkörben oder dergleichen
IPC: E02D29/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Steinkorb aus kreuzweise punktgeschweißten, zusammenfügbaren Drahtgittern zur Aufnahme von vorzugsweise steinernem Füllgut, zur Bildung von Begrenzungs- und Abstützmitteln in der Landschaft, Schallschutzwänden, Rankanlagen oder als Gartenbauelemente dadurch gekennzeichnet, dass ein ebenes, rechteckiges Drahtgitter (1–3) an seinen zwei vertikalen Endflächen (6) in vorgegebener Länge zu einer Seite hin zu einer Halbschalenform abgebogen sind und die abgebogenen Enden je einen Endstab (4) aufweisen.
Patent DE-202015008827-U1 (DE)
Title: zweiteilige Batterie für PKW, NKW usw.
IPC: H01M50/244
Filed: 2015-12-30
Abstract: Zweiteilige Autobatterie zur schnelleren Montage dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Batterieunterteil (1) und einem Batterieoberteil (2) besteht.
Patent DE-202015009036-U1 (DE)
Title: Honmaschine mit einem Maschinengestell und mindestens zwei beidseits des Maschinengestells angeordneten Einheiten
IPC: B24B33/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Honmaschine umfassend einen Ständer (1) mit mindestens zwei Füßen (3), wobei der Ständer (1) einen Bereich mit zwei im Wesentlichen parallelen Flächen aufweist und wobei an den zwei Flächen des Ständers (1) mindestens eine Honspindel (11), eine andere Bearbeitungsspindel (11) oder eine andere Funktionseinheit angeordnet ist
Patent DE-202015102341-U1 (DE)
Title: Mit einem Gleitmittel befüllte Auftragseinrichtung
IPC: B05C17/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Mit einem flüssigen Gleitmittel befüllte Auftragseinrichtung zum Auftragen des Gleitmittels auf eine im Einführbereich einer Holzbearbeitungsmaschine angeordnete Führungsschiene zur Anlage und Führung eines plattenförmigen Werkstücks, insbesondere einer Möbelplatte, gekennzeichnet durch einen Behälter (1), bestehend aus einem Behälterkörper (5) mit einer Öffnung sowie einem die Öffnung verschließenden Auftragsschwamm (3).
Patent DE-202015104485-U1 (DE)
Title: Trommelmotor und Sensorkartusche für einen Trommelmotor
IPC: B65G23/08
Filed: 2015-08-24
Abstract: Trommelmotor (300) mit – einem Trommelrohr (301), welches sich entlang einer Längsachse (303) erstreckt, – einer im Trommelrohr (301) angeordneten elektrischen Antriebseinheit (200) mit einem Stator (201) und einer Rotorwelle (203), – einer Winkelmesseinheit (101), die derart im Trommelrohr (301) angeordnet ist, dass sie einen Drehwinkel zwischen dem Stator (201) und der Rotorwelle (203) erfassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelmesseinheit (101) innerhalb einer fluiddichten Kapsel (120) angeordnet ist.
Patent DE-202015104943-U1 (DE)
Title: Dekorationsplatte für eine Lampe
IPC: B60R13/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Zierplatte für eine Nummernschildleuchte, die einen Plattenkörper (20) umfasst, wobei die Zierplatte für die Nummernschildleuchte des Weiteren einen Installationsteil umfasst, der an einer Seite des Plattenkörpers (20), die einer Hecktür (30) zugewandt ist, angeordnet ist und sich in der Mitte des Plattenkörpers (20) befindet, wobei der Installationsteil einen Installationsraum definiert, der für die Installation eines elektrischen Elements (40) ausgelegt und mit einem Installationsloch (121) versehen ist, das ausgelegt ist, von einem Befestigungsmittel (50), das mit dem elektrischen Element (40) verbunden ist, durchdrungen zu werden.
Patent DE-202016000870-U1 (DE)
Title: Neue Produktionsmaschine zur Herstellung von Bier und Biermischgetränken innerhalb eines Arbeitsgangs unter Weglassung der bisher verwendeten technischen Anlagenteile und Komponenten
IPC: C12C12/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Neue Produktionsanlage zur Herstellung von Bier und Biermischgetränken innerhalb eines Arbeitsgangs unter Weglassung der bisher verwendeten technischen Anlagenteile und Komponenten, mit den Schritten: a) Einmaischen des Malzes; b) Nassschrotung des unvermahlenen Malzes unter Verwendung der integrierten Dispergiereinheit; c) Pressen des Filterkuchens und entfernen der Filterkartusche 1; d) Kochen der Würze; e) Zugabe der 2. Filterkartusche mit dem Hopfen und/oder eines Hopfenprodukts; f) des weiteren Dispergierprozesses des Hopfengemisches; g) Pressen des 2. Filterkuchens und der erneuten Entfernung der Filterkartusche; h) des Klärens der Trubstoffe, sofern welche vorhanden sein sollten; i) des Kühlens des ein Jungbieres, eines Bieres und/oder eines sonstigen fertigen oder halbfertigen Getränkes; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner den Schritt aufweist: j) der Hefezugabe zur Anregung des Gärprozesses; k) schließlich der Lagerung und weiteren Kühlung.
Patent DE-202016000951-U1 (DE)
Title: LED-Klett-Sticker mit integrierter LED-Technik und Wechselmöglichkeit
IPC: F21W121/06
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein LED-Klett-Sticker mit integrierter LED-Technik (1.1) und Wechselmöglichkeit, bestehend aus einer (vorzugsweise lichtreflektierenden) Oberseite (1) mit eingefassten Leuchtdioden (2) fest verbunden (10) mit einer Unterseite (3), die komplett aus Klett mit Widerhaken besteht. Zwischen der Ober- und Unterseite des LED-Klett-Stickers befindet sich vollständig die LED-Technik (1.1) mit Ein-/Aus-Schalter (4), Platine (5), Kabel (6) und Batterie (7) – vorzugsweise flache Knopfbatterie CR2016, die für die Funktion der Leuchtdioden (2) zuständig ist. Dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Klett-Sticker mit Hilfe der Klettfunktion (11) gewechselt werden kann. Voraussetzung hierfür ist, dass an dem Gegenstand (z. B. 2–11), an dem der LED-Klett-Sticker mühelos angebracht und wieder entfernt werden soll, das Klett mit Schlaufen (9), das passende Gegenstück zum Klett mit Widerhaken (3), fest verbunden ist.
Patent DE-202016002000-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2016-03-31
Abstract: Trennwandsystem, aufweisend eine mit Füßen versehene Trennwand, dadurch gekennzeichnet, dass eine plattenartig ausgebildete Abschnitte aufweisende Trennwand (1) mit den Abschnitten lösbar in Schlitze der Füße (4, 5) eingesteckt ist.
Patent DE-202016002105-U1 (DE)
Title: Ventilsack
IPC: B65D30/24
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden, vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden gegenüberliegenden Ventilboden (20), in den ein Zettelventil zum Befüllen des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zettelventil eine erste und wenigstens eine weitere Zetteleinlage (40, 60) umfasst, wobei die erste Zetteleinlage (40) mit der ventilseitigen Dreieckstasche (30) und/oder den geöffneten Bodenseitenumschlägen (50, 50') verklebt und um eine quer zur Bodenlängsachse verlaufende Faltlinie (41) in Richtung des zum Sackinneren gewandten Ventilendes umgeschlagen ist, und die wenigstens eine weitere Zetteleinlage (60) mit dem Umschlag (42) der ersten Zetteleinlage (40) verklebt und um eine quer zur Bodenlängsachse verlaufende Faltlinie (61) in Richtung des zum Sackinneren gewandten Ventilendes umgeschlagen ist.
Patent DE-202016003091-U1 (DE)
Title: Codierschloß
IPC: E05B37/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Codierschloß mit mehreren, vorzugsweise drei Eingabevorrichtungen (2, 3, 4), mittels denen ein Code des Codierschlosses (1) einstell- und verstellbar ist, und einer Blockiervorrichtung (5), mittels der ein Verschließmittel (7) am Codierschloß (1) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Eingabevorrichtung (2, 3, 4) und die Blockiervorrichtung (5) des Codierschlosses (1) ein separates Teilgehäuse (10, 11, 12, 13) aufweisen, dass die Teilgehäuse (10, 11, 12, 13) in etwa dieselben Abmessungen aufweisen und gleich beabstandet in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, und dass die Teilgehäuse (10, 11, 12, 13) an ihren oberen und/oder unteren Stirnenden mittels eines Längsgehäuseabschnitts (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016006835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von thermischer Energie
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von thermischer Energie mittels mindestens einer Flüssigkeit (3), die in mindestens einem Behälter (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere der Behälter (2) vorgesehen sind, die die mindestens eine Flüssigkeit (3) und mindestens ein Gas (4) zum Volumenausgleich aufnehmen können, wobei die Behälter (2) gasseitig in kommunizierender Verbindung stehen und flüssigkeitsseitig über mit Ventilen (16) absperrbaren Flüssigkeitsleitungen (9) wahlweise mit mindestens einem Vorlauf (13) und mindestens einem Rücklauf (14) verbindbar sind, so dass die Behälter (2) wahlweise als Wärmequelle oder Wärmesenke nutzbar sind.
Patent DE-202016008460-U1 (DE)
Title: Zellpopulationsanalyse
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Analyseverfahrens unter Verwendung von Massen- und/oder Ionenmobilitätsspektrometrie, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zum: (a) Verwenden einer ersten Vorrichtung zum Erzeugen von Rauch, Aerosol oder Dampf aus einer In-vitro- oder Ex-vivo-Zielzellpopulation und/oder einem davon abgeleiteten Kulturmedium; (b) zum Durchführen einer Massenanalyse und/oder Ionenmobilitätsanalyse des Rauchs, Aerosols oder Dampfs oder davon abgeleiteter Ionen, um spektrometrische Daten zu erhalten; und (c) zum Analysieren der spektrometrischen Daten, um die Zielzellpopulation oder eine oder mehrere Zellen und/oder Verbindungen, die in der Zielzellpopulation und/oder in dem davon abgeleitetem Kulturmedium vorhanden sind, zu identifizieren und/oder charakterisieren, wobei die Zellpopulation mutierte und/oder transgene Zellen aufweist oder aus mutierten und/oder transgenen Zellen besteht.
Patent DE-202016008936-U1 (DE)
Title: Trägerplattform zum Tragen von militärischen Nutzlasten
IPC: F41A23/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Trägerplattform (1) zum Tragen zumindest einer militärischen Nutzlast (2, 3, 4, 5), wobei die Trägerplattform (1) aus einem kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202016103937-U1 (DE)
Title: Katheter mit einem fischkopfförmigen Luftsack
IPC: A61M25/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Katheter mit einem fischkopfförmigen Luftsack, umfassend einen Hauptkörper (4) des Katheters, ein Öffnungs- und Verschlusslappenteil (1), eine äußere Lufteinlassöffnung (6) des Luftsacks und eine äußere Wasserauslassöffnung (7) des Katheters, wobei am vorderen Ende des Hauptkörpers (4) des Katheters ein Öffnungs- und Verschlusslappenteil (1) mit einer Längsöffnung angeordnet ist, und wobei zwischen dem Luftsack und dem Öffnungs- und Verschlusslappenteil (1) ein Seitenloch (9) vorgesehen ist, und wobei am hinteren Ende des Hauptkörpers (4) des Katheters jeweils eine äußere Lufteinlassöffnung (6) des Luftsacks und eine äußere Wasserauslassöffnung (7) des Katheters vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Äußere des Mittenabschnitts des Hauptkörpers (4) des Katheters durch den Luftsack (3) eingehüllt ist, wobei der Luftsack (3) den Öffnungs- und Verschlusslappenteil (1) und das Seitenloch (9) nicht einhüllt, und wobei am Äußeren des Luftsacks (3) ein Außensack (2) angeordnet ist, und wobei ein Ende des Außensacks (2) einen beliebigen Teil des Öffnungs- und Verschlusslappenteils (1) einhüllt, und wobei das andere Ende des Außensacks (2) den Mittenabschnitt des Hauptkörpers (4) des Katheters einhüllt, und wobei zwischen dem Luftsack (3) und dem Außensack (2) sowie zwischen dem Öffnungs- und Verschlusslappenteil (1) und dem Außensack (2) jeweils ein Spalt vorgesehen ist.
Patent DE-202016104019-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss
IPC: E05B63/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Schwenkhebelverschluss für Deckel, Türen oder Klappen von Schränken und Behältern, bestehend aus einer auf das Türblatt aufsetzbaren Mulde (1), in der ein Griffhebel (2) angeordnet ist, der um eine zur Türebene parallele Achse (3) aus der Mulde (1) klappbar und im ausgeklappten Zustand um eine zweite, zur Türebene senkrechte Achse (4) schwenkbar ist, wobei der Griffhebel 2 zwei verschiedene Schließsysteme, nämlich ein frei programmierbares Zahlenschloss (5) mit einem Betätigungselement (6) sowie einen mittels eines Schlüssels betätigbaren Schließzylinder (7) aufweist, und der Griffhebel (2) in seiner in der Mulde (1) eingeklappten Schließstellung mit den beiden Schließsystemen verriegelbar oder entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (12) vorgesehen ist, welches auf eine Schlossfalle (8) einwirkt, die mit Einlaufschrägen (11) versehen ist, welche mit Haltekanten (10) der Mulde (1) korrespondieren.