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Patent DE-102006047563-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von vollverschlossenen Seilen von unter Verkehr stehenden Schrägseilbrücken in Stahl-oder Verbundbauweise
Inventor: STEINER GERD
IPC: E01D22/00
Filed: 2006-10-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Austausch von vollverschlossenen Brückenseilen von unter Verkehr stehenden Schrägseilbrücken (1) in Stahl- oder Verbundbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass  a) eine größere Anzahl von Rollenböcken auf zwei nebeneinander liegenden Seilen der unteren Seillage einer Seilgruppe (2) hochgezogen werden, wobei die Rollenböcke von diesen Seilen getragen und geführt werden,  b) ein beschädigtes Seil dieser Seilgruppe entspannt und auf den Rollenböcken (6), aufgelagert wird,  c) das beschädigte Seil mit Hilfe der Rollenböcke (6), einer am unteren Seilende befindlichen Zugtraverse (12) und einer am oberen Seilende befindlichen Spanntraverse (13) in Seillängsrichtung von oben nach unten abgelassen und in Abschnitten ausgefahren wird,  d) das neue Seil (2a) mit den Rollenböcken verbunden und auf einer größeren Anzahl an Rollenböcken (6) mit Hilfe einer Zugtraverse (12) und einer Spanntraverse (13), welche gleichartig wie bei den Verfahrensschritten a bis c angeordnet sind, durch eine entsprechende Zugvorrichtung von unten nach oben eingezogen wird und...
Patent DE-102006056482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbereiten von Nichteisenmetallen
Inventor: WAMBACH KARSTEN
IPC: C01B33/037
Filed: 2006-11-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von Nichteisenmetallen, insbesondere von Silicium, mit  a) mindestens einer Aufschmelz-Einrichtung (11; 11b) zum Aufschmelzen eines mit mindestens einem Fremd-Element und/oder mindestens einer Fremd-Verbindung (2) verunreinigten Nichteisenmetalls (3),  b) mindestens einem Aufbereitungs-Reaktor (17) zum Aufbereiten des aufgeschmolzenen Nichteisenmetalls (3), welcher  i) mindestens einen Reaktor-Behälter (18) aufweist,  ii) mindestens eine innerhalb des Reaktor-Behälters (18) angeordnete Aufbereitungs-Kolonne (20) aufweist, und  iii) mindestens eine außerhalb des Reaktor-Behälters (18) angeordnete Heiz-Einrichtung (22) zum Beheizen der mindestens einen Aufbereitungs-Kolonne (20) aufweist,  c) mindestens einer Unterdruck-Erzeugungs-Einrichtung (72) zum Erzeugen eines Unterdrucks (P R ) innerhalb des mindestens einen Reaktor-Behälters (18), und  d) mindestens einer Gas-Zuführ-Einrichtung (36) zum Begasen des mindestens einen aufgeschmolzenen und in die mindestens eine Aufbereitungs-Kolonne (20) eingebrachten Nichteisenmetalls (3) mit mindestens einem Gas (37),  e) wobei mindestens eine entgegen einer Fließ-Richtung (28) des Nichteisenmetalls (3) über dem Aufbereitungs-Reaktor (17) angeordnete Filter-Einrichtung (60; 60a) zum...
Patent DE-102006060829-B4 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BINGERT THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-03-25
Abstract: Lageranordnung zwischen zwei relativ zueinander um eine Achse (A) schwenkbaren Bauteilen (9, 12), insbesondere eines Fahrzeugsitzes (1), mit zwei relativ zueinander um die Achse (A) schwenkbaren Lagerelementen (7, 10) und einer axial und radial zwischen den Lagerelementen (7, 10) angeordneten Lagerbuchse (20), welche federnde Abschnitte (20a, 20b) zum axialen und radialen Spielausgleich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (20) einen Tellerabschnitt (20a), der als Tellerfeder zum axialen Spielausgleich wirksam ist, und einen Tonnenabschnitt (20b), der als Tonnenfeder zum radialen Spielausgleich wirksam ist, aufweist.
Patent DE-102006061877-B4 (DE)
Title: Chip mit einer Speicherschaltung mit räumlich kodiertem Datenspeicher
Inventor: HSU STEVEN
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-12-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Chip, umfassend: eine Speicherschaltung, die einen räumlich kodierten Datenspeicher und eine Mehrheitswahl-Schaltung (300) aufweist, umfassend ein erstes (302A) und ein zweites (302B) digital gesteuertes variables Verzögerungselement und eine flankengetriggerte Verriegelung (304), wobei das erste Verzögerungselement (302A) von Datenbits eines zu schreibenden Wortes gesteuert wird und ein CLK-Signal für die flankengetriggerte Verriegelung (304) um eine von der Anzahl der enthaltenen Datenbits mit höherem Leistungsverbrauch abhängige Taktanzahl verzögert, während das zweite Verzögerungselement (302B) das CLK-Signal für die flankengetriggerte Verriegelung (304) um eine festgelegte Taktanzahl verzögert, die der Verzögerung des ersten Verzögerungselements entspricht, wenn die Hälfte der Datenbits Bits mit einem höheren Leistungsverbrauch sind, und die flankengetriggerte Verriegelung (304) aus dem zuerst eintreffenden, ersten oder zweiten verzögerten CLK-Signal ermittelt, ob das zu schreibende Wort zu mehr als der Hälfte der Wortlänge Bits mit höherem Leistungsverbrauch aufweist, und hierdurch die Mehrheitswahl-Schaltung (300) bestimmt, ob das Wort vor dem Schreiben invertiert werden soll.
Patent DE-102006062836-B4 (DE)
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B41F13/54
Filed: 2006-10-31
Granted: 2013-09-19
Abstract: The method involves preparing a material web, which is connected with another material web. A section (33,34,36,37) slant at the material web is formed at sides directed in longitudinal direction to the transport direction by a length (L). A reinforcement strip (39) is placed in the border area of one of the sections beveled parallel to the edge (41) of the beveling. The reinforcement strip is placed, if both the material webs have different width and the length of the beveled section is conducted between an eight and a twenty folds of the widths, which differs between two material webs.
Patent DE-102007015955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: ANSORGE CLAUDIA
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-04-03
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, mit einem Brennstoffzellenstapel (11), – wobei der Brennstoffzellenstapel (11) eine Kathodeneinlassleitung (23) zum Zuführen eines gasförmigen Oxidationsmittels (24) sowie eine Kathodenauslassleitung (31) zum Herausführen eines Kathodenabgases aufweist, – in der Kathodeneinlassleitung (23) und in der Kathodenauslassleitung (31) jeweils ein Feuchtigkeitssensor (40, 41) angeordnet ist, – ein Befeuchter (30) zur Regulierung der Wasserdampfkonzentration des dem Brennstoffzellenstapel (11) zugeführten gasförmigen Oxidationsmittels (24) vorgesehen ist, – eine Bypassleitung (32a) zur kontrollierten Umgehung des Befeuchters (30) für das zu befeuchtende gasförmige Oxidationsmittel (24) und eine Bypassleitung (32b) zur kontrollierten Umgehung des Befeuchters (30) für das Kathodenabgas in Abhängigkeit der Sensorsignale der Feuchtigkeitssensoren (40, 41) vorhanden ist – in den Bypassleitungen (32a, 32b) jeweils ein Bypassventil (33a, 33b) angeordnet ist, – und eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie durch Differenzbildung der Sensorsignale der beiden Feuchtigkeitssensoren (40, 41) eine die aktuelle Wasserdampfkonzentration wiedergebende Befeuchtungsgröße λ ermittelt, auf deren Basis durch Betätigung der Bypassventile (33a, 33b) ein vorgegebener Sollwert der Wasserdampfkonzentration einstellbar ist.
Patent DE-102007027039-B4 (DE)
Title: Bestimmung der absoluten Position eines Lenksystems durch einen Linearsensor an der Zahnstange
Inventor: OLIVERI SALVATORE
IPC: B62D3/12
Filed: 2007-06-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer Zahnstange (10), die endseitig mit lenkbaren Rädern verbunden ist und diese durch eine Seitwärtsbewegung schwenkt, einem Positionssensor (12), der permanent die Position der Zahnstange (10) ermittelt und entsprechende Positionssignale ausgibt, und einem Steuergerät (32), wobei ein Lenkwinkelsensor (20) vorgesehen ist, der einen Lenkwinkel ermittelt und Lenkwinkelsignale ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (32) ausgelegt ist, ein Lenkmoment durch Auswertung der Positionssignale, der Lenkwinkelsignale und einer bekannten Steifigkeit zwischen dem Lenkwinkelsensor (20) und dem Positionssensor (12) zu bestimmen.
Patent DE-102007036053-B4 (DE)
Title: Eingabeanordnung für ein elektronisches Gerät, elektronisches Gerät, integrierter Schaltkreis und Verfahren
Inventor: JANISCH JOSEF
IPC: H03K17/97
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eingabeanordnung (40, 50, 60) für ein elektronisches Gerät, umfassend eine Sensorvorrichtung mit wenigstens einem beweglich angeordneten Magneten (41) und einer Mehrzahl von Sensoren (42) zum Erfassen eines Magnetfeldes in einem ersten Versorgungszustand mit einer ersten Betriebsenergie, und einen Auswerteschaltkreis (43), der mit der Sensorvorrichtung gekoppelt und dazu eingerichtet ist, eine Position des Magneten (41) relativ zu der Mehrzahl von Sensoren (42) zu bestimmen und wenigstens ein darauf basierendes Steuersignal auszugeben, wobei die Eingabeanordnung (40, 50, 60) wenigstens einen zweiten Versorgungszustand mit einer zweiten Betriebsenergie aufweist, eine erste Untermenge von Sensoren (42) der Mehrzahl von Sensoren (42) unabhängig von den anderen Sensoren (42) der Mehrzahl von Sensoren (42) betreibbar ist und der Auswerteschaltkreis (43) dazu eingerichtet ist, in dem zweiten Versorgungszustand nur eine Änderung eines Magnetfelds im Bereich der ersten Untermenge von Sensoren (42) zu erfassen und die Eingabeanordnung (40, 50) in den ersten Versorgungszustand zu schalten, wenn eine Änderung des Magnetfelds im Bereich der ersten Untermenge von Sensoren (42) erfasst wird.
Patent DE-102007048892-B4 (DE)
Title: Narkosegaszwischenspeicher mit elektrisch beeinflussbarer Adsorptionscharakteristik
Inventor: WRUCK NORBERT DR
IPC: A61M16/01
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Narkosegaszwischenspeicher (12) mit elektrisch anpassbaren Adsorptionseigenschaften, umfassend – einen ersten Gaskanal (4) zum Durchleiten von Inspirationsgas, – einen zweiten Gaskanal (6) zum Durchleiten von Exspirationsgas – elektrisch beeinflussbares Adsorptionsmaterial (2) für ein gasgetragenes Narkosemittel, das in wenigstens einem Gaskanal (4, 6) zum Durchleiten von Atemgas angeordnet ist und – wenigstens ein verschwenkbares Mittel (33, 9a, 9b, 17) am Adsorptionsmaterial (2) wobei das wenigstens eine Mittel (33, 9a, 9b, 17) das durch Öffnungen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g, 3h) ein- und ausströmende Exspirations- und Inspirationsgas dahingehend umleitet, dass abwechselnd ein identischer Bereich des Adsorptionsmaterials (2) mit Inspirationsgas oder Exspirationsgas beaufschlagt wird.
Patent DE-102007054340-B4 (DE)
Title: Gargerät mit mesoporösem Filter für einen Halbleitergassensor
Inventor: GOTTSCHALD JOERG
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-10-01
Abstract: Gargerät (1), umfassend einen über eine Tür (15) oder einen Deckel verschließbaren Garraum (3), in den Gargut (6) einbringbar ist, eine Heizeinrichtung (27) wenigstens einen mit dem Garraum (3) in Wirkverbindung stehenden Gassensor (30) zur Bestimmung des chemischen Zustands der Garraumatmosphäre sowie einer zwischen dem Garraum (3) und dem Gassensor (30) angebrachten Filtereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtereinrichtung zumindest einen mesoporösen Filter (39) mit einem mittleren Porenradius zwischen 1 nm und 50 nm umfaßt, das Material des Filters (39) Siliziumoxid  und/oder Silikat umfaßt.
Patent DE-102008000330-B4 (DE)
Title: Neutraler Elektrolyt für einen Nasselektrolytkondensator sowie Nasselektrolytkondensator
Inventor: NING GANG
IPC: H01G9/035
Filed: 2008-02-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Nass-Elektrolyt-Kondensator (40; 200) umfassend:eine Anode (20; 65),einen Katoden-Stromkollektor (41) undeinen Arbeitselektrolyten (44; 144), der zwischen dem Katoden-Stromkollektor (41) und der Anode (20; 65) angebracht ist, wobei der Arbeitselektrolyt (44; 144) einen nitroaromatischen Depolarisator in einer Menge von 10 ppm bis 200 ppm des Arbeitselektrolyten (44; 144) enthält, wobei der Elektrolyt (44; 144) einen pH-Wert zwischen 5,0 und 8,0 und eine elektrische Leitfähigkeit von 30 Millisiemens pro Zentimeter oder mehr hat, bestimmt bei einer Temperatur von 25°C.
Patent DE-102008002846-B4 (DE)
Title: Abfallaufbereitungsverfahren und Anordnung dazu
Inventor: MEYER LEIF OLE
IPC: A62D3/38
Filed: 2008-05-08
Granted: 2010-02-18
Abstract: Recyclingverfahren zum Recyclen von faserverstärkten und/oder faserhaltigen Halbzeugen und/oder Bauteilen (11) zur späteren Verwendung in der Produktion von faserverstärkten und/oder faserhaltigen Halbzeugen und/oder Bauteilen, wobei die Halbzeuge und/oder Bauteile (11) aus Fasern (2) und einem Matrixwerkstoff (3) bestehen und die Fasern (2) in dem Matrixwerkstoff (3) in Form von Gewebe, unidirektionalen Lagen und/oder Gelegen und/oder einzelnen Verstärkungsfasern und/oder Verstärkungsfaserbündeln angeordnet sind, umfassend das Trennen der im Matrixwerkstoff (3) gebundenen Fasern (2) von dem Matrixwerkstoff (3) in freie Fasern (21), dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach dem Trennen aus der freien Faser (21) durch Benetzen mit einem Bindemittel (4) eine benetzte Faser (22) wird.
Patent DE-102008003080-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: LIST CARSTEN
IPC: B60R21/017
Filed: 2008-01-03
Granted: 2020-07-30
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Schaltwandler (SW) zur Spannungsumsetzung, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schaltwandler (SW) auf einem integrierten Schaltkreis (SA) angeordnet ist, und dass das Steuergerät (SG) eine Beeinflussungsschaltung (42, 43) für den wenigstens einen Schaltwandler (SW) aufweist, wobei die Beeinflussungsschaltung (42, 43) in Abhängigkeit von wenigstens einem physikalischen Parameter an dem integrierten Schaltkreis (SA) eine thermische Belastung des integrierten Schaltkreises bestimmt und in Abhängigkeit von der thermischen Belastung An- und/oder Abfallzeiten von wenigstens einem Ausgangssignal des Schaltwandlers (SW) verändert.
Patent DE-102008005194-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: ASENDORF SVEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-01-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: Luftleitvorrichtung eines Fahrzeugs, die an einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Deckel des Fahrzeugs angeordnet ist und ein Luftleitelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitvorrichtung (9) in Ruhestellung bei geschlossenem Deckel (2) an einer festen Karosseriestruktur (26) mittels einer Verriegelungseinrichtung (25) lösbar verriegelt gehalten ist.
Patent DE-102008006206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen durch Rotationswalzen
Inventor: RENZ RALPH
IPC: B21H7/00
Filed: 2008-01-26
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen durch Rotationswalzen in einer Axial-Gesenkwalzeinrichtung (1), – bei dem eine Rotationsachse (4) eines Oberwerkzeugs (2) der Walzeinrichtung (1) gegenüber einer Rotationsachse (5) eines Unterwerkzeugs (3) der Walzeinrichtung (1) angestellt ist, – bei dem zumindest ein Rohling (7) im Unterwerkzeug (3) angeordnet wird, – bei dem die Werkzeuge (2, 3) aufeinander zugestellt werden, während sie rotieren, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Rohling (7) im Unterwerkzeug (3) exzentrisch zur Rotationsachse (5) des Unterwerkzeugs (3) zu einem zumindest einem Bauteil (10) ausgewalzt wird.
Patent DE-102008026651-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels
Inventor: MUTH NORMAN
IPC: B62D7/14
Filed: 2008-06-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Rades eines Kraftfahrzeugs, die Lenkvorrichtung aufweisend:ein zentrales Radführungsglied (15) zum Ändern des Radeinschlagwinkels des Rades;wobei das Radführungsglied (15) in seiner Länge verstellbar ist;wobei eine Längenänderung des Radführungsgliedes (15) eine Veränderung des Radeinschlagwinkels des Rades bewirkt,eine Sensoreinrichtung zur Bereitstellung von Messdaten aus einem Umfeld des Fahrzeugs, welche in die Ermittlung des Sollwerts für den Radeinschlagwinkel des Rades mit einfließen.
Patent DE-102008044983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines strukturierten verformten Substrats, insbesondere zur Herstellung verformter Transistoren mit geringerer Dicke der aktiven Schicht
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/762
Filed: 2008-08-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren mit: Bereitstellen einer siliziumenthaltenden Halbleiterschicht über einem Substrat, wobei die siliziumenthaltende Halbleiterschicht eine innere biaxiale Verformung aufweist; Bilden von Isolationsgräben in der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht; Verringern einer Dicke der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht; Füllen der Isolationsgräben mit einem Opfermaterial vor dem Verringern der Dicke der siliziumenthaltenden Halbleiterschicht; und Füllen der Isolationsgräben mit einem isolierenden Material nachdem das Opfermaterial aus den Isolationsgräben entfernt wurde.
Patent DE-102008049377-B4 (DE)
Title: Massekontaktbaugruppe zur Anordnung an einem Massebolzen
Inventor: GOLISCH FRANK
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-09-27
Granted: 2023-10-12
Abstract: Massekontaktbaugruppe (1) zur Anordnung an einem Massebolzen (16), wobei die Massekontaktbaugruppe (1) als vorgefertigter Verbund auf einem Befestigungsflansch (18) des Massebolzens (16) anordbar und durch eine Mutter (14) auf diesen pressbar ist, wobei die Massekontaktbaugruppe (1) aus einem Massekabelschuh (2) mit einer Öffnung (3) zur Anordnung an einem Gewindeschaft (17) des Massebolzens (16) und mit einer Anlagefläche (4) für den Befestigungsflansch (18) und mehreren mit dem Massekabelschuh (2) stoffschlüssig verbundenen Masseanschlüssen (7 bis 11) einer vorbestimmten Länge gebildet ist, wobei der Massekabelschuh (2) zur Anordnung der Masseanschlüsse (7 bis 11) eine flächenartig ausgedehnte, steife Anschlussfahne (6) aufweist, und wobei die Masseanschlüsse (7 bis 11) parallel zueinander am Massekabelschuh (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseanschlüsse (7 bis 11) in ihrer Länge unterschiedlich und dabei gestuft sind, wobei die Längen im Bereich von maximal 300 bis 400 mm und minimal 200 bis 250 mm liegen, wobei die Masseanschlüsse (7 bis 11) und der Massekabelschuh (2) miteinander widerstandsgeschweißt sind.
Patent DE-102008064715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-04-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  Bereitstellen eines Werkstücks (102), wobei das Werkstück (102) ein Halbleiter-auf-Isolator-Substrat umfasst, einschließlich einem Substrat (104), einer über dem Substrat (104) angeordneten vergrabenen Isolierschicht (106) und einer über der vergrabenen Isolierschicht (106) angeordneten Schicht aus Halbleitermaterial (108);  Ausbilden mindestens einer Stegstruktur innerhalb der Schicht aus Halbleitermaterial (108), wobei die mindestens eine Stegstruktur eine erste Seitenwand und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand umfasst;  Ausbilden eines Gatedielektrikummaterials (116) über mindestens der ersten und zweiten Seitenwand der mindestens einen Stegstruktur;  Ausbilden eines Gateelektrodenmaterials (118) über mindestens dem Gatedielektrikummaterial (116),  Ausbilden einer ersten Gateelektrode auf der ersten Seitenwand des mindestens einen Stegs und einer zweiten Gateelektrode auf der zweiten Seitenwand des mindestens einen Stegs, wobei das Gateelektrodenmaterial (118) ein halbleitendes Material umfasst, wobei das Gateelektrodenmaterial (118) eine Dicke von 50 nm oder weniger umfasst; und  Silizidieren oder Germanidieren des Gateelektrodenmaterials (118).
Patent DE-102009013945-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KRAXNER DIETER
IPC: B60K6/485
Filed: 2009-03-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug umfassend einen Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine (4) und ein Doppelkupplungsgetriebe (3), wobei eine Kurbelwelle (1) des Verbrennungsmotors über eine Trennkupplung (5) mit einer Eingangswelle (2) des Doppelkupplungsgetriebes verbindbar ist und wobei eine Antriebswelle der Elektromaschine (4) drehfest mit dem Doppelkupplungsgetriebe (3) verbunden ist, womit wahlweise von Verbrennungsmotor und/oder Elektromaschine (4) Moment in das Doppelkupplungsgetriebe (3) einleitbar ist, wobei die Antriebswelle der Elektromaschine (4) nicht-koaxial zur Getriebeeingangswelle (2) angeordnet ist und wobei Treibmittel (6, 7, 8) vorgesehen sind zur Kopplung zwischen Antriebswelle der Elektromaschine (4) und Doppelkupplungsgetriebe (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle der Elektromaschine (4) drehfest mit der Eingangswelle (2) des Doppelkupplungsgetriebes (3) verbunden ist.
Patent DE-102009016959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Oberflächenwasser in Kontrollschächten von Abwasserkanälen
Inventor: BOHATSCH AXEL
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-04-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Oberflächenwasser an Kontrollschächten von Abwasserkanälen, bestehend aus einer oberen Dichtplatte (5) mit einer Durchlassöffnung (6) und einer unteren Messeinheit (7) zur Bestimmung der Durchflussmenge des Oberflächenwassers, wobei die Messeinheit (7) eine taktweise in eine Drehrichtung drehende Messtrommel (11) mit mehreren Messkammern (14) zur Aufnahme und Abgabe einer vorbestimmten Wassermenge und ein Zählwerk (26) zur Registrierung einer die aufgenommene Wassermenge kennzeichnenden Messgröße besitzt, wobei die Messtrommel (11) ein gewichtsabhängig arbeitendes Gesperre zur wiederkehrenden Fixierung der Position einer Messkammer (14) in einer zur Wasseraufnahme geeigneten Position besitzt, wobei durch das Gesperre in der Drehrichtung der Messtrommel (11) ein vorübergehender Formschluss herstellbar oder hergestellt ist und die Messtrommel (11) gegen ein Drehen entgegengesetzt der Drehrichtung regelmäßig gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesperre aus Anschlageinheiten (16) und Sperreinheiten (17) in gleicher Anzahl besteht, wobei die Anschlageinheiten (16) so ausgeführt sind, dass die Drehbewegung der Messtrommel (11) in der funktionellen Drehrichtung taktweise begrenzt wird, und die Sperreinheiten (17) so gestaltet sind, dass die Messtrommel (11) in dieser Position gehalten wird und jede Anschlageinheit (16) aus einem radial angeordneten und fliehkraftgeregelten Anschlagkolben (18) und mindestens einem seitlich zum Anschlagkolben (18) angeordneten Kolbenanschlag (19) besteht.
Patent DE-102009021577-B4 (DE)
Title: Strandkorb
Inventor: GOSCH JUERGEN
IPC: A47C1/14
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Strandkorb mit einem Dachelement (4), einer Rückwand (2), zwei jeweils an die Rückwand angrenzenden Seitenwänden (3) und einem Fußraum (1), dessen Tiefenausdehnung in senkrechter Richtung zur Rückwand (2) des Strandkorbes mindestens 30% der Tiefenausdehnung einer Seitenwand (3) in gleicher Richtung, bezogen auf deren dem Dachelement (4) abgewandte bodenseitige Kante, beträgt, gekennzeichnet durch zumindest eine Sitzgelegenheit mit zu den Seitenwänden (3) senkrechter Sitzrichtung, wobei der Fußraum (1) zur Fußpositionierung unterhalb der durch die Sitzgelegenheit (6) gegebenen Sitzebene vorgesehen ist.
Patent DE-102009021767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Umformung von Aluminiumfelgen
Inventor: KLATTE HOLGER
IPC: B21D22/16
Filed: 2009-05-18
Granted: 2012-06-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für die Umformung von Aluminiumfelgen mit einer vertikalen Spindelanordnung für ein drehendes Werkzeug mit einem oberen zustellbaren Werkzeug und einem unteren Werkzeug (1) auf einer Werkzeugplatte (2) und mit an das auf dem Werkzeug (1) angeordneten Werkstück zustellbaren Drückrollen zur Verfügung gestellt, die schnell und einfach in ihren Betriebszustand gebracht und in diesem gehalten werden kann, was dadurch erzielt wird, dass in der Werkzeugplatte (2) elektrische Heizpatronen (3) in axialer Richtung radial angeordnet sind, die sich in das untere Werkzeug (1) erstrecken und über Anschlussbrücken (4) und kurze Kabel elektrisch an eine Kupplung (5) angeschlossen sind, die nur bei Stillstand des Werkzeuges (1) über einen zustellbaren Stecker (6) mit elektrischer Energie versorgbar sind.