baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021000827-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einer Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (4), wobei eine vorgegebene Anzahl von Einzelzellen (4) einem Zellmodul (3) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst der elektrische Energiespeicher (1)- eine mittels einer Antriebseinheit drehbare kreisförmige Aufnahmeeinheit (2) mit einer Anzahl radial angeordneter Aufnahmen (A) für jeweils ein Zellmodul (3), wobei jede Aufnahme (A) einen mit einem Pluspol (P1) und einen mit einem Minuspol (P2) eines Zellmoduls (3) verbindbaren elektrischen Kontakt (K1, K2) aufweist, wobei die elektrischen Kontakte (K1, K2) mit einem Kontakt-Schleifring (6) zur Weiterleitung elektrischen Stromes des jeweiligen Zellmoduls (3) verbunden sind,- eine innerhalb der Aufnahmeeinheit (2) mittig lagefest angeordnete interne Fördereinheit (8) zum Transport eines Zellmoduls (3) aus einer Aufnahme (A) heraus oder in eine Aufnahme (A) der Aufnahmeeinheit (2) hinein und- eine außerhalb der Aufnahmeeinheit (2) lagefest angeordnete externe Fördereinheit (9) zur Entnahme des mittels der internen Fördereinheit (8) entnommenen Zellmoduls (3) oder zur Übergabe eines in der Aufnahmeeinheit (2) anordbaren Zellmoduls (3) an die interne Fördereinheit (8).
Patent DE-102021002475-A1 (DE)
Title: Holzgaskessel
Inventor: WERNER BERNHARD
IPC: C10B53/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Holzgaskessel mit einer Kesselwand und einem Kesselboden, wobei innerhalb der Kesselwand und oberhalb des Kesselbodens wenigstens eine Einrichtung zur Luftzufuhr und wenigstens ein Rost angeordnet sind, und wobei auf dem Rost aus Holzschnitzeln in einem Glutbett Holzgas erzeugt wird, das absaugbar und/oder nach außen abführbar ist, wobei im Bereich des Glutbetts ein um eine zentrale vertikale Drehachse drehbarer Stern angeordnet ist, der eine Anzahl von Flügeln besitzt, die sich sternförmig in Richtung auf die Kesselwand erstrecken und um eine jeweilis radial zu der zentralen vertikalen Drehachse verlaufende Drehachse drehbar sind.
Patent DE-102021002663-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Umschalteinrichtung zur Veränderung einer Steuerzeit eines Ventils
Inventor: BIERL MAXIMILIAN
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Umschalteinrichtung zur Veränderung einer Steuerzeit eines Ventils und ein Verfahren zur Veränderung einer Steuerzeit eines Ventils.Die erfindungsgemäße Verbrennungskraftmaschine mit einer Umschalteinrichtung (40, 48, 73a, 73b) zur Veränderung einer Steuerzeit eines Ventils (10) der Verbrennungskraftmaschine umfasst einen durch eine Nockenwelle (50) angetriebenen Schwing- oder Schlepphebel (30), wobei- der Schwing- oder Schlepphebel (30) über ein Exzenterelement (72) relativ zu einem Lagerpunkt (70) schwenkbar gelagert ist und- die Umschalteinrichtung (40, 48, 73a, 73b) eingerichtet ist, über eine Verstellung einer Winkelstellung des Exzenterelements (72) eine Veränderung einer Position eines Drehpunkts des Schwing- oder Schlepphebels (30) relativ zur Nockenwelle (50) zu bewirken.
Patent DE-102021101085-A1 (DE)
Title: Externer seitenairbag
Inventor: BACCOUCHE MOHAMED RIDHA
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-01-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen externen Seitenairbag bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie mit zwei voneinander beabstandeten Säulen. Die Karosserie beinhaltet einen Schweller, der sich von einer Säule zu der anderen Säule erstreckt. Der Airbag ist an dem Schweller befestigt und in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Der Airbag erstreckt sich in der aufgeblasenen Position von dem Schweller nach außen. Der Airbag beinhaltet eine erste Kammer und eine zweite Kammer, die im Wesentlichen fluidisch voneinander getrennt sind. Die erste Kammer erstreckt sich in der aufgeblasenen Position weiter von dem Schweller nach außen als die zweite Kammer.
Patent DE-102021101241-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für elektrostatische entladung (esd) und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: YEH YU-HUNG
IPC: H01L23/60
Filed: 2021-01-21
Abstract: Eine Schutzschaltung für elektrostatische Entladung (ESD) weist eine erste Diode, eine zweite Diode und eine ESD-Klemmschaltung auf. Die erste Diode ist in einem Halbleiter-Wafer angeordnet und ist mit einem Eingangs-/Ausgangs-Pad (IO-Pad) gekoppelt. Die zweite Diode ist im Halbleiter-Wafer angeordnet und ist mit der ersten Diode und dem IO-Pad gekoppelt. Die ESD-Klemmschaltung ist im Halbleiter-Wafer angeordnet und ist mit der ersten Diode und der zweiten Diode gekoppelt. Die ESD-Klemmschaltung weist einen ersten Signalabgriffsbereich im Halbleiter-Wafer auf. Der erste Signalabgriffsbereich ist mit einer ersten Spannungsversorgung gekoppelt. Die erste Diode ist mit der ESD-Klemmschaltung gekoppelt und dafür eingerichtet, den ersten Signalabgriffsbereich gemeinsam mit dieser zu benutzen.
Patent DE-102021101485-A1 (DE)
Title: Trommelanordnung zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HOFMANN NILS
IPC: A24C5/28
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Trommelanordnung (T) zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (41, 42) der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer Fördertrommel (20), wobei die Fördertrommel (20) einen um eine Rotationsachse rotierbaren Trommelkörper (23) mit in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (21, 22) für die stabförmigen Artikel (41, 42) aufweist, wobei an den beiden Stirnseiten des Trommelkörpers (23) jeweils eine erste Taumelscheibe (25) und eine zweite Taumelscheibe (26) jeweils zum längsaxialen Verschieben der stabförmigen Artikel in den Aufnahmemulden (21, 22) vorgesehen sind, wobei die erste Taumelscheibe (25) eingerichtet ist, stabförmige Artikel einer ersten Art (41) in den jeweiligen Aufnahmemulden (21) in Richtung der zweiten Taumelscheibe (26) entlang einer ersten Verschieberichtung zu verschieben, wobei die zweite Taumelscheibe (26) eingerichtet ist, stabförmige Artikel einer zweiten Art (42) in den jeweiligen Aufnahmemulden (22) in Richtung der ersten Taumelscheibe (25) entlang einer zweiten Verschieberichtung zu verschieben, wobei die ersten Verschieberichtung der stabförmigen Artikel der ersten Art (41) entgegengesetzt zur zweiten Verschieberichtung der stabförmigen Artikel der zweiten Art (42) ist.
Patent DE-102021101513-A1 (DE)
Title: Klimasystem und Verfahren zur Klimatisierung eines elektrifizierten Kraftfahrzeugs
Inventor: BILLERT ANDREAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimasystem zur Klimatisierung eines elektrifizierten Kraftfahrzeugs, das einen Innenraum sowie einen Hochvoltspeicher aufweist, umfassend eine Klimaanlage sowie eine elektronische Steuereinheit, wobei die Klimaanlage sowohl zur Klimatisierung des Innenraums als auch des Hochvoltspeichers ausgebildet ist und wobei die Steuereinheit ein Vorkonditionierungs-Modul zur Durchführung eines Vorkonditionierungsmodus während des Ladens des abgestellten Fahrzeuges vor Fahrtbeginn dergestalt aufweist, dass zumindest die Länge der Fahrstrecke und die Außentemperatur über die Länge der Fahrstrecke prognostizierbar sind und dass abhängig von dieser Prognose der Hochvoltspeicher entweder als Wärmespeicher, wenn die prognostizierte Außentemperatur über die Länge der Fahrstrecke kleiner als die vom Hochvoltspeicher angeforderte Heizschwellen-Zieltemperatur ist, oder als Kältespeicher, wenn die prognostizierte Außentemperatur über die Länge der Fahrstrecke größer als die die vom Hochvoltspeicher angeforderte Heizschwellen-Zieltemperatur ist, nutzbar ist.
Patent DE-102021102280-A1 (DE)
Title: Schnellverbindung für leitungen
Inventor: SANZONE TARA
IPC: F16L37/084
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Offenbarung stellt Schnellverbindung für Leitungen bereit. Es werden ein Verfahren und ein System für einen Schnellverbinder zum Koppeln von Leitungen bereitgestellt. Der Schnellverbinder umfasst ein erstes Teil, das einen radialen Schlitz und eine erste Vorsprungsgruppe beinhaltet, ein zweites Teil, das eine erste Schlitzgruppe und eine zweite Schlitzgruppe beinhaltet, die in eine gleiche Richtung abgewinkelt sind, wobei die erste Schlitzgruppe das Gegenstück zu der ersten Vorsprungsgruppe ist, und ein drittes Teil, das ein zweites Vorsprungsgruppen-Gegenstück zu der zweiten Schlitzgruppe beinhaltet, wobei jeder Schlitz der ersten Schlitzgruppe einer ersten Seite zugewandt ist und jeder Schlitz der zweiten Schlitzgruppe einer gegenüberliegenden zweiten Seite zugewandt ist. In einem Beispiel kann der Schnellverbinder einen Verriegelungsmechanismus und ein Rückmeldungssystem beinhalten.
Patent DE-102021103667-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Antriebsstrang
Inventor: RUPP BASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs (2) umfassend eine elektrische Maschine (3) und eine die Getriebeanordnung (4), die einen ersten Getriebeabschnitt (5) aufweist, der in einem ersten Getrieberaum (6) angeordnet ist, wobei der erste Getriebeabschnitt (5) ein erstes drehbar gelagertes Zahnrad (7) und ein mit diesem in Eingriff stehendes zweites drehbar gelagertes Zahnrad (8) aufweist, wobei der Getrieberaum (6) einen mit Hydraulikfluid (10) befüllten Ölsumpf (9) aufweist, und das erste Zahnrad (7) in den Ölsumpf (9) eingreift, so dass das erste Zahnrad (7) im Betrieb des elektrisch betreibbaren Antriebsstrangs (1) durch Rotation Hydraulikfluid (10) aus dem Ölsumpf (9) transportiert und in dem Getrieberaum (6) verteilt, wobei das erste Zahnrad (7) von einem ersten in den Getrieberaum (6) einsetzbaren separaten Fluidleitelement (11) abschnittsweise umfänglich wie beidseits radial umfasst wird, so dass das erste Zahnrad (7) abschnittsweise in einem so ausgebildeten kanalartigen Abschnitt des ersten Fluidleitelements (11) rotiert, und das zweite Zahnrad (8) von einem zweiten in den Getrieberaum (6) einsetzbaren separaten Fluidleitelement (15) abschnittsweise umfänglich umfasst wird.
Patent DE-102021107317-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit abgedichtetem Gehäusedeckel
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: H02K5/10
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Motoranordnung (2) mit einem elektrischen Motor (4) und einer elektrischen Steuereinheit (6) für den Motor (4) enthält ein Gehäuse (8) mit einem Motorabschnitt (10) für den Motor (4) und mit einem Aufnahmeabschnitt (12) mit einem abgedichteten Aufnahmeraum (14) für die Steuereinheit (6), wobei der Aufnahmeabschnitt (12) ein Unterteil (18) mit Öffnung (20) und abnehmbaren Deckel (22) mit mindestens einem Niederhalter (26) umfasst, wobei der Aufnahmeabschnitt (14) eine Dichtanordnung (34) mit Nut (36), einliegender Zunge (38) und Dichtmittel (40) umfasst, die entlang einer Randlinie (24) verlaufen, wobei die Randlinie (24) an jeder Stelle einen Krümmungsradius (R) aufweist, der größer als 5% der maximalen Querausdehnung (Q) einer von der Randlinie (24) umgrenzten Abdichtfläche (46) ist.Bei einem Verfahren zur Montage der Motoranordnung (2) werden Deckel (22) und Unterteil (18) in einer Montagevorrichtung (62) fixiert, das Dichtmittel (40) in die Nut (36) eingefüllt, der Deckel (22) mit Hilfe der Montagevorrichtung (50) in einer gewünschten Relativposition auf das Unterteil (18) aufgesetzt und der Deckel (22) am Unterteil (18) fixiert.
Patent DE-102021112749-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb für ein Möbel, Betriebsverfahren für einen Linearantrieb und Möbel mit einem Linearantrieb
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Linearantrieb (6) für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, der ein Grundelement und ein gegenüber diesem linear verschiebbaren Abtriebselement aufweist, sowie eine Messeinrichtung zum Erfassen einer Position des Abtriebselements gegenüber dem Grundelement. Der Linearantrieb (6) zeichnet sich durch einen Neigungssensor (10) als Messeinrichtung aus. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Erfassen einer Verschiebeposition (d) eines Abtriebselements gegenüber einem Grundelement bei einem solchen Linearantrieb (6) und ein Möbel mit einem derartigen Linearantrieb (6).
Patent DE-102021113574-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Hybridvorrichtung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung eines von einem Antriebselement (12) erzeugten Drehmoments, aufweisend ein mit dem Antriebselement (12) zur Übertragung des Drehmoments drehfest verbundenes und um eine Drehachse (18) drehbares Abtriebsbauteil (20) und ein mit einem Rotor (26) eines Elektromotors (22) verbundenes und den Rotor (26) lagerndes Rotorbauteil (28), wobei das Abtriebsbauteil (20) über eine drehmomentübertragende Steckverzahnung (38) unmittelbar mit dem Rotorbauteil (28) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hybridvorrichtung (11) mit einer derartigen Drehmomentübertragungsvorrichtung (10).
Patent DE-102021115552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer TMDC-Schicht und einer TMDC-Heterostruktur sowie eine Lösung
Inventor: PAREEK DEVENDRA
IPC: H01L33/28
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung schafft eine Lösung, insbesondere eine Tinte, sowie ein Verfahren, mit dem ein skalierbares, großflächiges, hochpräzises und definiertes Wachstum mit einer kontrollierten Platzierung von MX2-Schichten (M: Übergangsmetall, X: Chalcogen) ermöglich wird. Das wird erreicht durch ein einfaches, skalierbares und direktes Schreibstrukturierungsverfahren, das für das flächenselektive Wachstum von einlagigem TMDC geeignet ist und die präzise Platzierung verschiedener TMDC-Schichten ermöglicht. Das Verfahren umfasst einen neuartigen nasschemischen Ansatz zur Synthese von großflächigen (mm- bis cm-Skala) ultradünnen (1-3 Schichten) TMDC-Mustern mit homogenen optoelektronischen Eigenschaften. Die Erfindung umfasst außerdem die Formulierung einer geeigneten Vorläufertinte bzw. einer Lösung zum Schreiben der ultradünnen Schichten von TMDC-Materialien mit einem handelsüblichen Filzstift.
Patent DE-102021116078-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit zwei Antriebsmodulen für ein muskelbetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M19/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1, mit einem ersten Antriebsmodul (7) zum Antrieb eines ersten Fahrzeugrads (3) des Fahrzeugs (1), mit einem Generatormodul (6) zur Erzeugung elektrischer Energie für das mindestens eine Antriebsmodul (7), wobei das Generatormodul (6) einen Generator aufweist, der durch einen Fahrzeugbenutzer in einem Antriebsbetrieb per Tretkraft antreibbar ist, wobei das Generatormodul (6) eine Tretkurbelwelle (11) zur Übertragung der Tretkraft von einer Tretkurbel (10) auf den Generator aufweist, vorgeschlagen, wobei die Antriebsanordnung 5 ein zweites Antriebsmodul 8 zum Antrieb eines zweiten Fahrzeugrads 4 des Fahrzeugs 1 aufweist, wobei das erste und das zweite Antriebsmodul 7, 8 in dem Antriebsbetrieb durch das Generatormodul 6 mit elektrischer Energie versorgbar sind.
Patent DE-102021118881-A1 (DE)
Title: Robotisches Etikettiersystem und Verfahren zur Etikettierung von Packstücken
Inventor: LU ROBERTO FRANCISCO-YI
IPC: B65C9/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Ein robotisches Etikettiersystem (100), umfasst ein Packstück-Lokalisierungssystem (110) zum Lokalisieren eines Packstücks (102) an einer Etikettierstation (112) und ein Packstück-Identifikationssystem (130) mit einer Abtastvorrichtung (132), die so konfiguriert ist, dass sie ein Identifikationskennzeichen (104) auf dem Packstück abtastet, um das Packstück zu identifizieren. Das Packstück-Identifikationssystem hat ein Packstück-Messmodul (140), das so konfiguriert ist, dass es mindestens eine Dimension des Packstücks bestimmt, wobei das Packstück-Identifikationssystem ein Packstück-Ausrichtungsmodul aufweist, das so konfiguriert ist, dass es eine Ausrichtung des Packstücks in der Etikettierstation bestimmt. Das robotische Etikettiersystem umfasst ein Etikettenapplikationssystem (150) mit einem Etikettendrucker (160) und einem Etikettenapplikator (162), wobei der Etikettendrucker mindestens ein Etikett (106, 108) für das Packstück auf der Grundlage einer von der Abtastvorrichtung bestimmten Identität des Packstücks druckt, wobei der Etikettenapplikator so betrieben wird, dass er das mindestens eine Etikett auf der Grundlage einer Messeingabe von dem Packstück-Messmodul und auf der Grundlage einer Ausrichtungseingabe von dem Packstück-Ausrichtungsmodul auf das Packstück aufbringt.
Patent DE-102021120477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Analyse eines Feldgeräts
Inventor: HAMMERBACHER TOM
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse eines Feldgeräts (10), vorzugsweise mittels einer Benutzereingabeeinheit (30), welche mit dem Feldgerät (10) über zumindest eine Schnittstelle (20) verbunden ist, umfassend: Generieren einer Beschreibungsinformation (61), welche zumindest eine Funktion auf Basis einer Vorlageninformation umfasst, wobei die Beschreibungsinformation (61) konfiguriert ist, zumindest einen ersten Algorithmus eines maschinellen Lernsystems und/oder zumindest einen zweiten Algorithmus eines maschinellen Lernsystems aufzurufen; und/oder wobei die Beschreibungsinformation (61) konfiguriert ist, durch zumindest einen ersten Algorithmus eines maschinellen Lernsystems und/oder durch zumindest einen zweiten Algorithmus eines maschinellen Lernsystems verarbeitet zu werden; Generieren einer Verarbeitungsinformation (62) anhand der Beschreibungsinformation (61), zur Festlegung zumindest einer ersten Informationsquelle (51) mit Informationen zu dem Feldgerät (10) und zumindest eines ersten Parameters zu dem Feldgerät (10) zur Verarbeitung durch den zumindest einen ersten Algorithmus und/oder durch den zumindest einen zweiten Algorithmus; Ausführen des zumindest einen ersten Algorithmus des maschinellen Lernsystems und/oder des zumindest einen zweiten Algorithmus des maschinellen Lernsystems anhand der Beschreibungsinformation (61) und der Verarbeitungsinformation (62), Generieren zumindest einer ersten Protokollinformation zu dem Feldgerät (10) durch den zumindest einen ersten Algorithmus und/oder durch den zumindest einen zweiten Algorithmus. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung zur Analyse eines Feldgeräts (10) mit einem Feldgerät (10), einer elektronischen Recheneinheit (40) und vorzugsweise einer Benutzereingabeeinheit (30).
Patent DE-102021121217-A1 (DE)
Title: Grundplatte für ein autonom geführtes Flurförderzeug
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/06
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Grundplatte (10) für ein autonom geführtes Flurförderzeug mit einer Längs- (L) und einer Breitenrichtung (B), welche da-zu vorgesehen ist, eine Grundplatten-Anordnung zu bilden und einen Fahrzeugkörper des Flurförderzeugs abschnittsweise nach unten zu begrenzen, umfassend einen Plattenkörper (12), welcher dazu vorgesehen ist, wenigstens abschnittsweise einen Umriss der Grundplatten-Anordnung zu definieren. Hierbei weist die erfindungsgemäße Grundplatte (10) eine bezüglich der Breitenrichtung (B) zentrale Durchbrechung (14), welche dazu vorgesehen ist, ein Antriebsrad des Flurförderzeugs aufzunehmen, und wenigstens eine bezüglich einer Längs-Mittelachse (L) in Breitenrichtung (B) versetzte Ausnehmung (16a, 16b) auf, welche dazu vorgesehen ist, eine Stützrad-Anordnung des Flurförderzeugs aufzunehmen.
Patent DE-102021123510-A1 (DE)
Title: Produktionsvorrichtung, insbesondere SMC-Produktionsvorrichtung, zu einer Herstellung von duroplastischen Halbzeugen
Inventor: BÜCHELER DAVID
IPC: B29C70/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Produktionsvorrichtung, insbesondere von einer SMC-Produktionsvorrichtung, zu einer Herstellung von duroplastischen Halbzeugen, mit zumindest einer Materialauftrageinheit (12), insbesondere einer Rakeleinheit, zu einem Auftragen von einem Material (14), insbesondere einer Harzmatrix, auf ein Trägerelement (16), insbesondere eine Trägerfolie.Es wird vorgeschlagen, dass die Produktionsvorrichtung zumindest eine Erfassungseinheit (18) umfasst, die zumindest ein, insbesondere optisches, Sensorelement (20) zu einer Erfassung einer, insbesondere maximalen, Stärke (22) des auf das Trägerelement (16) aufgetragenen Materials (14) aufweist.
Patent DE-102021124818-A1 (DE)
Title: Motorventilsystem mit Kipphebelanordnung mit Rollenverriegelung zur selektiven Motorventil-Deaktivierung
Inventor: TIAN YE
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-09-26
Abstract: Eine Kipphebelanordnung (38) für ein Motorventilsystem (30) umfasst einen Kipphebel (40) zum Betätigen eines Motorventils (20), einen Anschlag (58), eine Vorspannvorrichtung (60) und eine Schwenkverriegelung (52), die entweder am Ventilende (42) oder am Nockenende (44) des Kipphebels (40) angebracht ist und eine Schwenkachse definiert und eine Betätigungsfläche (57) umfasst. Die Betätigungsfläche (57) ist zwischen einer gestoppten Ausrichtung und einer Leerlaufausrichtung drehbar und die Vorspannvorrichtung (60) spannt die Schwenkverriegelung (52) in die gestoppte Ausrichtung vor, in der die Schwenkverriegelung (52) den Anschlag (58) berührt und die Schwenkverriegelung (52) zwischen dem Kipphebel (40) und entweder dem Motorventil (20) oder dem Nocken (34) einklemmt. Die Schwenkverriegelung (52) ist entgegen einer Vorspannung der Vorspannvorrichtung (60) in Richtung der Leerlaufausrichtung bewegbar, um das Motorventil (20) zu deaktivieren.
Patent DE-102021129714-A1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk zur konversion der wellenbewegung in elektrischen strom
Inventor: FEKRI ALI
IPC: F03B13/18
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserkraftwerk zur Konversion der Wellenbewegung in elektrischen Strom mit einem Rahmen, einer in einer Rotationsrichtung freilaufenden Welle, einer Energiekonversionsvorrichtung, mehrere an die in eine Rotationsrichtung freilaufende Welle gekoppelte Hebelarme, wobei je mindestens zwei Hebelarme auf beiden Seiten der in eine Rotationsrichtung freilaufenden Welle angeordnet sind, wobei die Hebelarme Teile eines Hebelantriebssystems sind, das geeignet und dafür vorgesehen ist, durch die Auf- und Abwärtsbewegung der Hebelarme die in eine Rotationsrichtung freilaufende Welle in die dem Freilauf entgegengesetzte Richtung anzutreiben, wobei am Ende eines Hebelarmes ein Schwimmer angeordnet ist, sowie ein Verfahren zur Energiegewinnung unter Nutzung der Kraft von Wasserwellen mit den Verfahrensschritten Bewegen eines ersten Hebelarmes eines Hebelantriebssystems eines Wasserkraftwerks, Überführen der Bewegung des ersten Hebelarmes in eine Rotationsbewegung einer Welle des Hebelantriebssystems, Bewegen eines zweiten Hebelarmes des Hebelantriebssystems, Überführen der Bewegung des zweiten Hebelarmes in eine Rotationsbewegung einer Welle des Hebelantriebssystems, wobei der erste Hebelarm an einer ersten Längsposition der Welle und der zweite an einer zweiten von der ersten Längsposition verschiedenen Längsposition angeordnet ist.
Patent DE-102021130395-A1 (DE)
Title: Zange zum Halten einer Kaktusfrucht
Inventor: ERRAHMANI YOUSSEF
IPC: A47J43/28
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Zange (1) zum Halten eines zu schälenden Objekts, insbesondere zum Halten einer Kaktusfrucht (2) weist ein Scharnier (8) und zwei über das Scharnier verschwenkbare Hebelkörper (10, 12) auf. Jeder Hebelkörper (10, 12) hat einen griffseitigen Hebelarm (14, 18) und einen objektseitigen Hebelarm (16, 20), wobei jeder objektseitige Hebelarm (16, 20) eine Halteeinrichtung (22, 24; 26, 28) zum Halten des Objekts (2) trägt. Vorzugsweise ist die erste Halteeinrichtung (22) abschnittsweise (24) konvex und die zweite Halteeinrichtung (26) abschnittsweise (28) konkav.