baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105867-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz für Rohrleitungen
IPC: F16L57/06
Filed: 2014-12-04
Abstract: Rohr aus Metall zum Durchleiten von rieselfähigem Gut, wie Getreide, dadurch gekennzeichnet, dass als Verschleißschutz in das Rohr (12; 14) ein Kunststoffrohr (16; 18) eingesetzt ist, das mittels lösbarer Befestigungen an der Mantelwand (20; 22) des Rohres (12; 14) befestigt ist.
Patent DE-202014105971-U1 (DE)
Title: Zerstäubungsdüse mit hoher Dichtigkeit und Stabilität
IPC: B05B1/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Zerstäubungsdüse mit hoher Dichtigkeit und Stabilität, die für die Zerstäubung von Flüssigkeiten sorgt und Folgendes aufweist: einen ersten Hauptkörper (10), der einerseits als Zerstäubungsfläche (12) und andererseits als erste Anlagefläche (14) ausgebildet ist, wobei im Bereich der Zerstäubungsfläche (12) ein Zerstäubungsloch (16) vorgesehen ist, und wobei der erste Hauptkörper (10) innen einen axial verlaufenden, ersten Kanal (18) aufweist, der mit dem Zerstäubungsloch (16) kommuniziert; einen zweiten Hauptkörper (20), der innen einen axial verlaufenden, zweiten Kanal (24) aufweist, wobei der zweite Hauptkörper (20) einerseits als zweite Anlagefläche (22) ausgebildet ist, und wobei der zweite Hauptkörper (20) mit dem ersten Hauptkörper (10) so verbunden ist, dass der erste Kanal (18) und der zweite Kanal (24) miteinander kommunizieren, und wobei die zweite Anlagefläche (22) nach der ersten Anlagefläche (14) ausgerichtet ist; und einen Rotor (30), der im Inneren eines von dem ersten Kanal (18) und dem zweiten Kanal (24) begrenzten Raum angeordnet ist, wobei der Rotor (30) umfangsseitig mit einer Mehrzahl von parallel zueinander verlaufen Rippen (32) versehen ist, wobei zwischen je zwei benachbarten Rippen (32) eine Strömungsbahn (36) entsteht, wodurch die Rippen (32) des Rotors (30) fast mit der Innenwand des zweiten Kanals (24) in Berührung kommen, sodass ein seitliches Ausweichen des Rotors (30) möglichst vermieden werden kann, wenn die Flüssigkeit durch die Strömungsbahnen (36) gespritzt wird.
Patent DE-202015000627-U1 (DE)
Title: Tube für Zahnpasta
IPC: B65D35/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Zahnpastatube, dadurch gekennzeichnet, dass das Schulterstück (32) der Tube einen ovalen, vorzugsweise elliptischen Querschnitt (37) hat.
Patent DE-202015000859-U1 (DE)
Title: Treibriegelschloss und Türanlage aufweisend einen Standflügel mit einem solchen Treibriegelschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2015-02-04
Abstract: Treibriegelschloss (10) für einen Standflügel einer Türanlage, mit einem Schlossgehäuse (12) und einem am Schlossgehäuse (12) befestigbaren Stulp (14) zur Befestigung am Türflügel, wobei der Stulp (14) eine Aussparung (16) zur Aufnahme einer Falle aufweist und im oder am Schlossgehäuse (12) ein der Aussparung (16) zugeordneter Fallenauswerfer (22) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (12) mittels Befestigungselementen (40) derart am Stulp befestigt ist, dass das Schlossgehäuse (12) relativ zum Stulp (14) entlang einer in Stulpebene (42) liegenden Einstellrichtung (44) verlagerbar ist.
Patent DE-202015003941-U1 (DE)
Title: Mobile Kegelbahn mit Kegel-Aufstell-Vorrichtung und Fehlwurfrinnen mit automatischem Kugelrücklauf
IPC: A63D5/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Kegelbahn mit 2 Fehlwurfrinnen, Kugelrücklauf und Kegelaufstell-Vorrichtung ist auf einem mobilen Grundrahmen aufgebaut, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Grundrahmen (1) vorzugsweise aus Aluminium besteht und aus Vierkantrohren 100 × 50 mm oder senkrecht gestellte U-Form 100 × 50 mm geschweißt oder geschraubt ist.
Patent DE-202015006415-U1 (DE)
Title: Flexible Reinigungseinheit
IPC: A46B7/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Flexible austauschbare Reinigungseinheit, bestehend aus Bürstenkörper (B), flexibler Welle (D) mit Formschluss (C) für passendes Handstück und Kupplungsgelenk (A), dadurch gekennzeichnet, dass stets vom Zahnfleisch weg mit begrenzter Bürstenkraft rotierend gereinigt werden kann.
Patent DE-202015101646-U1 (DE)
Title: Leicht zu betätigender Rührstab
IPC: B28C5/16
Filed: 2015-04-01
Abstract: Leicht zu betätigender Rührstab, aufweisend einen Hauptstab (1), wobei am Hauptstab (1) mindestens ein erstes Laufrad (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Hauptstab (1) eine Hülse (3) anspannend angeordnet ist, wobei an der Hülse (3) mindestens ein zweites Laufrad (4) angeordnet ist, und wobei der Hauptstab (1) und die Hülse (3) miteinander axial fixiert oder axial beweglich verbunden sind, und wobei das erste Laufrad (2) und das zweite Laufrad (4) eine axiale Gegenkraft in der entgegengesetzten Richtung erzeugen kann, wenn das erste Laufrad (2) und das zweite Laufrad (4) jeweils unter der Führung des Hauptstabs (1) und der Hülse (3) drehen.
Patent DE-202015101793-U1 (DE)
Title: Verwandelbare Make-up-Spiegelanordnung
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-04-13
Abstract: Verwandelbare Spiegelanordnung für eine Fahrzeug-Sonnenblende, umfassend: ein Gehäuse; einen mit dem Gehäuse in Wirkverbindung stehenden flexiblen Spiegel; und einen mit dem Gehäuse und dem flexiblen Spiegel in Wirkverbindung stehenden Gleitmechanismus, worin der Gleitmechanismus ausgelegt ist, den flexiblen Spiegel zwischen ersten und zweiten Anzeigezuständen zu bewegen, worin der flexible Spiegel im ersten Anzeigezustand im Wesentlichen ebenflächig ist und worin der flexible Spiegel im zweiten Anzeigezustand ferner nach außen gebogen ist.
Patent DE-202016005936-U1 (DE)
Title: Tragbarer Stromverteiler
IPC: H01R25/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Tragbarer Stromverteiler (10), mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (10a) in Form eines Koffers; einem Innenraum (10i); einer Klappe (10b) im Gehäuse (10a) zum Zugang zum Innenraum (10i); einer im Innenraum (10i) angeordneten Verteilersteckdose (12) zur Stromverteilung; und zumindest einer Kabeldurchführung (14) vom Innenraum (10i) nach außen.
Patent DE-202016103559-U1 (DE)
Title: Hohlprofilrahmen für Möbel
IPC: F16B12/40
Filed: 2016-07-04
Abstract: Hohlprofilrahmen für Möbel, mit zwei unter einem Winkel aufeinander stoßenden Profilrohren (14, 16) und einem Verstärkungswinkel (18), der mit je einem Schenkel (20, 22) in eines der Profilrohre (14, 16) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (20, 22) des Verstärkungswinkels (18) durch ein Gelenk (24) in unterschiedlichen Winkelstellungen miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202016104405-U1 (DE)
Title: Quengelschiene oder Aufsatz für dieselbe
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-08-10
Abstract: Dynamische Quengelschiene (1) oder Aufsatz für eine Quengelschiene (1) mit a) zwei Schienenteilen (5, 6) und b) einer Federeinrichtung (27), deren Federfußpunkte (25, 26) jeweils mit einem Schienenteil (5, 6) derart gekoppelt sind, dass ba) eine Verschwenkung der Schienenteile (5, 6) zu einer veränderten Beaufschlagung der Federeinrichtung (27) führt und bb) die Federeinrichtung (27) ein in Richtung einer Quengelstellung der Schienenteile (5, 6) wirkendes Quengelmoment auf die Schienenteile (5, 6) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Federeinrichtung (27) so ausgebildet und mit den Schienenteilen (5, 6) gekoppelt ist, dass der Betrag des Quengelmoments mit Annäherung an die Quengelstellung der Schienenteile (5, 6) größer wird.
Patent DE-202016104733-U1 (DE)
Title: Applikator zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines lichtaushärtenden Materials
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-08-29
Abstract: Applikator (1), zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines in dem Reservoir enthaltenen lichtaushärtenden Materials, wobei das Reservoir zumindest bereichsweise verformbar ist und in dem Reservoir das lichtaushärtende Verbundmaterial vorliegt, sowie mit einer Austrittsöffnung für das lichtaushärtende Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir in der Art einer Kartusche ausgebildet ist, die – an ihrem vorderen Ende, an welchem die Austrittsöffung vorgesehen ist, von einem ersten Halterungselement aufnehmbar ist und – an ihrem hinteren Ende von einem zweiten Halterungselement aufnehmbar ist und – dass das erste und das zweite Halterungselement durch einen Steg miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016105280-U1 (DE)
Title: Flexibler, konturfreundlicher Kennzeichenschidträger
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-09-22
Abstract: Kraftfahrzeugkennzeichenschildmontageträger, umfassend: einen im Wesentlichen planaren Körper, der eine Class A-Oberfläche und eine gegenüberliegende Class B-Oberfläche definiert, und ein oder mehrere federnde Glieder, die an der Class B-Oberfläche des Körpers angeordnet sind.
Patent DE-202016107136-U1 (DE)
Title: Basisprofil zur Aussteifung eines Aluminium-Kunststoff-Verbundblendrahmens und zur Verbindung mit einer Statikkonsole eines Rollladenkastens
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-12-19
Abstract: Basisprofil (10) zur Aussteifung eines Aluminium-Kunststoff-Verbundblendrahmens (20) und zur Verbindung mit einer Statikkonsole (46) eines Rollladenkastens (40), mit wenigstens folgenden Profilabschnitten:- einem Aussteifungsabschnitt (11) zur Auflage auf ein Blendrahmenprofil (22);- jeweils in den Endbereichen ausgebildete Verbindungsprofilabschnitte mit wenigstens je einem Rastvorsprung (13, 14) zur Verbindung mit einem aufsetzbaren Abrollprofil (30) und- einem gerundeten Abrollkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Basisprofil (10) aus Aluminium besteht und dass am Aussteifungsabschnitt (11) wenigstens ein Paar von Profilstegen (15.1, 15.2) vorgesehen ist, die mit einem vorspringende Abschnitt zueinander weisen und zwischen denen eine hinterschnittene Aufnahmenut für einen Kopf (51) eines Montageelements (50) oder für eine Montageschiene ausgebildet ist.
Patent DE-202017000369-U1 (DE)
Title: Antriebssystem zur Umrüstung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu Elektrofahrzeugen
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-01-21
Abstract: Antriebssystem zur Umrüstung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu Elektrofahrzeugen. Dabei sind alle wesentliche Komponenten verkabelt, angeschlossen, Verbraucherfertig programmiert und in einem Gehäuse zu einem funktionsfähigen System verbaut dadurch gekennzeichnet, dass die relevanten Geräte wie Motor, Controller, Sicherung, Schütz, DC/DC Wandler und die Laderegelung in einem Gehäuse (1) untergebracht und miteinander verkabelt sind.
Patent DE-202017001122-U1 (DE)
Title: Kaleidoskop mit verstellbarem Winkel der Spiegelflächen
IPC: G09B23/22
Filed: 2017-02-27
Abstract: Kaleidoskop mit verstellbarem Winkel der Spiegelflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem Ende des Kaleidoskops eine Kreisscheibe (1) befindet, die sich im äußeren Ring (2) drehen lässt. Die beiden innenliegenden Spiegelflächen sind an ihrer Längsseite so miteinander verbunden, dass sich ihr Winkel zueinander verändern lässt. An einem Ende ist Spiegelfläche 1 außerdem fest mit der Kreisscheibe verbunden, während Spiegelfläche 2 fest mit dem äußeren Ring und an der Längsseite fest mit dem umschließenden Rohr verbunden ist. Die Kreisscheibe ist so gestaltet, dass eine kleine Auswölbung ein Anfassen ermöglicht und so das Drehen und damit auch das Öffnen und Schließen des Winkelspiegels erleichtert.
Patent DE-202017002796-U1 (DE)
Title: Biegewellenbaugruppe für Sonnenschutzrollo und Biegewellen-Sonnenschutzrollo
IPC: F16C1/10
Filed: 2017-05-26
Abstract: Biegewellenbaugruppe (1) für Sonnenschutzrollo, umfassend: eine Biegewelle (20), mehrere Hülsen (10), die auf der Biegewelle (20) umhüllt und an einem ersten Ende mit mehreren ersten Zähnen (11) und an einem zweiten Ende mit mehrere zweiten Zähnen (12) versehen sind, wobei benachbarte Hülsen durch das Ineinandergreifen der mehreren ersten Zähne (11) und der mehreren zweiten Zähne (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Zähne (11) und die zweiten Zähne (12) jeweils die Wandstärke des ersten Endes und des zweiten Endes der Hülsen (10) überquerend gebildet sind.
Patent DE-202017002981-U1 (DE)
Title: 230V Bluetoothverstärker für Unterputzdose (Installationsdose)
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Empfangs- und Wiedergabeeinrichtung für Bluetoothsignale, bestehend aus Spannungsversorgungsmodul (1), Bluetooth-Empfängermodul mit integriertem Verstärkermodul (2), dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Einheiten besteht und zwar einerseits dem Spannungsversorgungsmodul (1) und andererseits dem Bluetooth-Empfängermodul mit dem Verstärkermodul (2),
Patent DE-202017003972-U1 (DE)
Title: Speedy-Spiner
IPC: A63H1/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Das Zahnrad-Zahnstange-System an einem Fidget-Spiner zur Erhöhung der Drehzahl und Drehmoment, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad an die Grundgeometrie (1) integriert ist und die Zahnstange Drehbewegung ermöglicht.
Patent DE-202017005371-U1 (DE)
Title: Austauschmodul mit einem Elektroantrieb für Kraftfahrzeuge zum Austausch von Verbrennungsmotoren durch einen Elektroantrieb
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-10-18
Abstract: Das Modul zum Austausch von Verbrennungsmotoren durch einen Elektroantrieb dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbrennungsmotor durch ein Elektroantrieb ersetzt wird, und die originale Karosserie dabei komplett erhalten bleibt und weiter genutzt werden kann.
Patent DE-202017006532-U1 (DE)
Title: Klappbarer Mobilitätsroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Klappbarer Mobilitätsroller, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Vorderahmenbauteil (18), ein Sitzbauteil (2) und ein Hinterrahmenbauteil (6) umfasst, wobei das Vorderrahmenbauteil (18) eine Lenkstange (1), einen hinteren Träger (14) für den Vorderrahmen, Vorderräder (17), eine Lenksäule (19), einen Vorderrahmen (22), eine Schubstange (15) vorn oben und eine Schubstange (16) vorn unten umfasst, wobei die Lenkstange (1) auf der Lenksäule (19) angebracht ist, die Lenksäule (19) am vorderen Ende des Vorderrahmenbauteils (18) befestigt ist, an beiden Seiten der Lenksäule (19) symmetrisch die Vorderräder (17) angebracht sind, der untere Teil der Lenksäule (19) durch eine dritte Rotationsachse (213) mit dem Vorderrahmen (22) verbunden ist, an beiden Seiten des unteren Teils des Vorderrahmens (22) eine Schubstange (15) vorn oben und eine Schubstange (16) vorn unten angebracht sind, die aufeinander abgestimmt sind, am mittleren Teil des Vorderrahmens (22) der hintere Träger (14) für den Vorderrahmen angebracht ist, das Sitzbauteil (2) einen Hauptkörper des Sitzrahmens, vordere Stützen (3) und hintere Stützen (5) zum Stützen des Hauptkörpers des Sitzrahmens umfasst, wobei die vorderen Stützen (3) und die hinteren Stützen (5) jeweils über Kreuz angebracht sind, die hinteren Stützen (5) jeweils durch Schwenkarme (4) mit dem Hauptkörper des Sitzrahmens verbunden sind, das Hinterrahmenbauteil (6) einen Hinterradantriebsmotor (7), Hinterräder (8), ein Schubstangenfixiersitzrohr (9), einen Fixierrahmen (10) für die hintere Rotationsachse der Schubstange und einen Hinterrahmen (23) umfasst, wobei an beiden Seiten des Hinterrahmens (23) symmetrisch die Hinterräder (8) angebracht sind, an der Position für die Hinterräder (8) ein auf die Anwendung abgestimmter Antriebsmotor (7) angebracht ist, am mittleren Teil des Hinterrahmens (23) das Schubstangenfixiersitzrohr (9) angebracht ist, ein Schubstangenzylinder (11) durch einen Fixierrahmen (10) für die hintere Rotationsachse der Schubstange auf dem Schubstangenfixiersitzrohr (9) befestigt ist
Patent DE-202017103890-U1 (DE)
Title: Gebläserad
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-06-29
Abstract: Gebläserad mit einer Deckscheibe (2) und einer Tragscheibe (3) sowie einer Vielzahl zwischen der Deckscheibe (2) und der Tragscheibe (3) über den Umfang des Gebläserads verteilt angeordneten Gebläseradschaufeln (4), wobei an der Tragscheibe (3) an einer Rotationsachse des Gebläserads (1) eine Nabe (5) ausgebildet ist und die Deckscheibe (2) eine sich um die Rotationsachse erstreckende axiale Einlassöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläseradschaufeln (4) jeweils einen radial innen endenden Schaufelabschnitt (7) aufweisen, in dem die Schaufelkanten (8) zumindest abschnittsweise bogenförmig verlaufen und sich in axialer Richtung bis zur Tragscheibe (3) erstrecken, wobei die Tragscheibe (3) einen sich in radialer Richtung erstreckenden Schaufelkantenüberdeckungsabschnitt (9) bildet, in dem die axialen Stirnkanten der Gebläseradschaufeln (4) an der Tragscheibe (3) anliegen, wobei eine gesamte radiale Länge des Schaufelkantenüberdeckungsabschnitts (9) geringer ist als diejenige der einzelnen Gebläseradschaufeln (4).
Patent DE-202017104339-U1 (DE)
Title: Befestigung für das Anbauteil eines Fahrrads
IPC: B62J15/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Befestigung für das Anbauteil eines Fahrrads, insbesondere für einen hinteren Radschützer und/oder einen Gepäckträger oder für eine Fahrradlampe, umfassend eine mit den Streben, insbesondere den Sitz- oder Kettenstreben, des Fahrrads verbindbare Strebenbrücke, sowie ein Montageelement, welches an der Strebenbrücke vorzugsweise unverlierbar anbringbar ist, wobei das Montageelement mit einem Befestigungsmittel, insbesondere mit einer Schraube, verbindbar ist.
Patent DE-202017107427-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil, insbesondere Fenster- oder Türprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Hohlkammerprofil (1), insbesondere Fenster- oder Türprofil, aus thermoplastischem Kunststoff mit einer wetterseitigen Außenwand (2) und einer raumseitigen Außenwand (3) und wenigstens einer an die Wetterseite (2) angrenzenden Hohlkammer (4, 5), wobei die wetterseitige Außenwand (2) einen ersten thermoplastischen Kunststoff A umfasst und mindestens eine andere Wandung (6, 6', 6'') des Hohlkammerprofils (1) einem zweiten thermoplastischen Kunststoff B umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite thermoplastische Kunststoff B eine um wenigstens 5 K höhere Vicat-Erweichungstemperatur, gemessen nach DIN EN ISO 306 (B 50), aufweist als der erste thermoplastische Kunststoff A.
Patent DE-202018000955-U1 (DE)
Title: Beschlagteil für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E05F5/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Beschlagteil für ein Fenster oder eine Tür, bei dem oder bei der zwischen Flügel und Rahmen ein Verriegelungsbeschlag bestehend aus Riegelelementen und ortsfesten Riegeleingriffen wirksam ist, wobei der Verriegelungsbeschlag in zumindest eine Schwenköffnungsstellung des Flügels relativ zum Rahmen einstellbar ist und an zumindest einer seitlichen lotrechten Schwenkachse ein Sicherungselement vorgesehen ist, welches ausreißfest gehaltert ist, welches im Normalbetrieb funktionslos ist, den Flügel aber am Rahmen sichert, wenn der Flügel außerhalb einer zulässigen Sollposition gerät, und aus einem im Falzbereich zwischen Flügel und Rahmen angeordneten Seil (10) besteht, welches an einem Ende dem Flügel in einem Flügelbauteil (17) und an dem anderen Ende dem Rahmen in einem Rahmenlager zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenlager ein Riegeleingriff (2) des Verriegelungsbeschlags ist.
Patent DE-202018001274-U1 (DE)
Title: 2-Phasen-Magnesiumkapsel
IPC: A61K9/48
Filed: 2018-03-08
Abstract: Kapsel umfassend eine anorganische Magnesiumverbindung und eine organische Magnesiumverbindung, wobei die anorganische Magnesiumverbindung in einer ersten Phase und die organische Magnesiumverbindung in einer zweiten Phase vorliegen.
Patent DE-202018001631-U1 (DE)
Title: Fixierung von Aufdach-Modul
IPC: H02S20/23
Filed: 2018-03-28
Abstract: Befestigungssystem (1) zur mechanische Fixierung von Modulen (2), auf einem Dach oberhalb der Dachhaut, wobei das Befestigungssystem aus mindestens zwei Montageschienen (3) besteht, und die Module (2) jeweils an den beiden Modulenden mit Fixierelementen (4) auf mindestens zwei Montageschienen fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (2, 2a) im Bereich zwischen den Modulenden (4) mit mindestens einem Mittel-Modulprofil (5) ausgestattet ist, das mit dem Modul fest verbunden ist, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Befestigungssystem ein Mittel-Klemmprofil (6) gehört, das auf mindestens zwei Montageschienen (3) gleitend fixiert ist, wobei es auf den Montageschienen sowohl in Längsrichtung der Schienen als auch quer dazu verschoben aber nicht abgehoben werden kann, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel-Klemmprofil (6) durch Schieben zum Mittel-Modulprofil (5) mit diesem kraft- oder formschlüssig verbunden wird.
Patent DE-202018005420-U1 (DE)
Title: Kit zur Nagelkorrektur
IPC: A61F5/11
Filed: 2018-05-14
Abstract: Kit zur Korrektur eines Hand- oder Fußnagels, enthaltend
 a) Grundierungsmittel (Primer), enthaltend
               40-60%   Hydroxyethylenmethacrylat     40-60%   Phosphatdimethacrylat,     0,1-1,0%   Starter,               
 b) mindestens eine Zusammensetzung zur Herstellung einer lichthärtenden Nagelspange, enthaltend
               15 -45 %   Bisphenol-(A)-(di)methacrylat, Urethan-dimethacrylat im Verhältnis 1:5 bis 5:1,     85 - 55%   Füllstoffe und Pigmente     0,1-1 %   Campherchinon, Aminostarter.
Patent DE-202018101149-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge
IPC: B66F7/28
Filed: 2018-03-01
Abstract: Hebevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge, aufweisend eine Basis (10), eine Standsäule (11) und eine Lastaufnahme (15), wobei die Lastaufnahme (15) mittels eines Hebebocks (12) durch die Standsäule (11) geführt ist und parallel zu der Basis (10) entlang der Standsäule (11) anhebbar und absenkbar ist, und wobei die Basis (10) einen Querträger (21) und zwei zueinander beanstandeten Standfüße (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (25) vorgesehen sind, durch die der Abstand zwischen den Standfüßen (22) veränderlich ist, und dass mindestens ein Sicherungsmittel (28) vorgesehen ist, durch das der Abstand zwischen den Standfüßen (22) lösbar arretiert ist.
Patent DE-202018101626-U1 (DE)
Title: MEMS-Lenkspiegel für Anwendungen in integrierten Photonikschaltungen
IPC: H04B10/50
Filed: 2018-03-22
Abstract: Integrierte optische Baugruppe, die umfasst:einen Optikträger, auf dem eine Lichtquelle zum Liefern eines Lichtstrahls und eine Linse, die zum Fokussieren des Lichtstrahls ausgelegt ist, angeordnet sind;eine integrierte Photonikschaltung (PIC), die mit dem Optikträger mechanisch gekoppelt ist und auf der ein Gitterkoppler angeordnet ist, um den Lichtstrahl zu empfangen und den Lichtstrahl in einen Wellenleiter einzukoppeln; undeinen Mikroelektromechaniksystem-Spiegel (MEMS-Spiegel), der dazu ausgelegt ist, den Lichtstrahl von der Linse zu empfangen und ihn in Richtung des Gitterkopplers umzulenken, wobei eine Position eines reflektierenden Abschnitts des MEMS-Spiegels anpassbar ist, um einen Einfallswinkel des Lichtstrahls auf dem Gitterkoppler zu beeinflussen.
Patent DE-202018103517-U1 (DE)
Title: Windrotor, insbesondere zum Antrieb eines Generators
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-06-21
Abstract: Windrotor (1)- mit einer Rotorwellenanordnung (2), und- mit einer Mehrzahl von Rotorblättern (4A bis 4D), die verstellbar auf der Rotorwellenanordnung (2) gelagert sind,dadurch gekennzeichnet, dass- die Rotorwellenanordnung (2) zwei Rotorwellen (2A, 2B) aufweist, die gegenläufig drehbar auf einer statischen Führungseinheit (5) gelagert sind, und- die Rotorblätter (4A bis 4D) mittels einer Positioniereinrichtung (6A bis 6D) schwenkbar an den Rotorwellen (2A bzw. 2B) geführt sind.
Patent DE-202018104241-U1 (DE)
Title: Ablaufhaube für eine Ablaufgarnitur für Bade- und/oder Duschwannen
IPC: E03C1/22
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ablaufhaube (2) für eine Ablaufgarnitur für Bade- und/oder Duschwannen,- mit einem Grundkörper (6) und- mit an der Unterseite (8) des Grundkörpers (6) ausgebildeten Aufnahmen (10) zur Befestigung an der Ablaufgarnitur,- wobei der Grundkörper (6) aus einem nichtmetallischen Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass an der Oberseite (12) des Grundkörpers (6) eine aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellte Abdeckung (14) lösbar befestigt ist,- wobei die Abdeckung (14) ein an ihre Unterseite (14.2) angeklebtes, aus einem nichtmetallischen Material hergestelltes Reibschluss- oder Formschlusselement (36) aufweist, und- wobei die Oberseite (12) des Grundkörpers (6) so ausgebildet ist, dass sie in Verbindung mit dem Reibschluss- oder Formschlusselement (36) ein Drehen der Abdeckung (14) relativ zu dem Grundkörper (6) verhindert.