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Patent DE-102014114560-B3 (DE)
Title: Automatisiertes Verfahren zur Überwachung des medizinischen Zustandes eines Patienten
Inventor: LÖSER THOMAS DR
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-10-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Verfahren zur Überwachung des medizinischen Zustandes eines Patienten mittels eines Patientendatenmanagement- und/oder Entscheidungsunterstützungssystems. Dabei sind die Schritte vorgehen: (a) die Vorgabe einer ersten Gruppe von physiologischen und/oder pathologischen Parametern des Patienten, die für das Vorliegen einer Gesundheitsstörung charakteristisch sind, wobei die Parameter der ersten Gruppe kontinuierlich bestimmt werden sollen, (b) das kontinuierliche Erfassen von Werten von Parametern der ersten Gruppe; (c) das kontinuierliche Bestimmen der Notwendigkeit, mikrobiologische Parameter zu erfassen, auf Basis von zuvor erfassten Werten von Parametern der ersten Gruppe oder auf Basis von zuvor erfassten Werten von Parametern der ersten Gruppe und zuvor erfassten Werten mikrobiologischer Parameter; und (d) das Erfassen von Werten mikrobiologischer Parameter, wenn in Schritt (c) die Notwendigkeit der Erfassung mikrobiologischer Parameter festgestellt wurde, wobei jeder mikrobiologische Parameter ein mikrobiologischer Erreger ist, der zumindest einen Wirkstoff als ersten Wert und die Empfindlichkeit des Erregers gegen diesen Wirkstoff als zweiten Wert aufweist; wobei Schritt (d) zur Erfassung mikrobiologischer Parameter die Teilschritte umfasst: (d1) Bereitstellen einer biologischen Probe des Patienten zu einem Bereitstellungszeitpunkt und Bestimmen eines Erwartungszeitpunktes, an dem spätestens der Eingang von Werten mikrobiologischer Parameter in Form eines mikrobiologischen Befundes erwartet wird; und (d2) Auslösen eines Alarmes am Erwartungszeitpunkt, wenn der mikrobiologische Befund nicht eingegangen ist, oder Anzeige eines Hinweises, dass der mikrobiologische Befund eingegangen ist.
Patent DE-102015207456-B3 (DE)
Title: Isolationsüberwachungsgerät mit Spannungsüberwachung und zugrunde liegendes Verfahren
Inventor: PIELER DIRK
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-04-23
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationsüberwachungsgerät sowie ein Verfahren zur normgerechten Überwachung eines Isolationswiderstandes eines ungeerdeten ein- oder mehrphasigen Stromversorgungssystems mit mindestens zwei aktiven Leitern. Das Isolationsüberwachungsgerät weist erfindungsgemäß eine Spannungsüberwachungsschaltung auf, um permanent für mindestens einen aktiven Leiter die Leiterspannung gegenüber Erdpotential zu erfassen. Wird dabei an einem aktiven Leiter eine Spannungsüberhöhung festgestellt, erzeugt die Spannungsüberwachungsschaltung ein Abschaltsignal, um das Stromversorgungssystem abzuschalten. Hierbei weist die Spannungsüberwachungsschaltung eine Auswerteeinrichtung mit einem einstellbaren Schwellwert-Detektor und die Auswerteeinrichtung eine Transienten-Erkennung zur Erkennung nicht-gefährdender kurzzeitiger Spannungsspitzen auf.
Patent DE-102015222785-B3 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: MANDARELLO ATTILIO
IPC: B23B31/40
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Spannmittel (12) in Art eines Innenspannmittels zum Festlegen von Werkstücken, insbesondere zum Zwecke der Rotationsbearbeitung dieser Werkstücke. Das Spannmittel (12) verfügt über ein in Axialrichtung (2) erstrecktes Gehäuse (20). An diesem Gehäuse (20) des Spannmittels sind schräggestellte Führungsflächen (22) vorgesehen. Das Spannmittel (12) verfügt weiterhin über eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilten Spannsegmenten mit Spannflächen (32) zur Anlage am Werkstück. Die Spannsegmente verfügen über Gleitflächen (34), mit denen sie an den Führungsflächen (22) des Gehäuses anliegen, so dass die Spannsegmente bei einer axialen Verlagerung gegenüber den Führungsflächen (22) zwischen einer radial eingefahrenen und einer radial ausgefahrenen Stellung verlagert werden. Zur axialen Verlagerung der Spannsegmente sind diese über eine Bajonettkupplung mit einem zentralen Zugorgan (45) koppelbar. Die Spannsegmente sind als Spannsegmenteinheiten (30) ausgebildet, die jeweils zusätzlich zur Spannfläche (32) und zur Gleitfläche (34) auch eine Bajonettkopplungsfläche (42) als Teil der Bajonettkupplung aufweisen.
Patent DE-102016004888-B3 (DE)
Title: Fahrradgetriebe mit unrundem Kettenblatt
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: B62M3/06
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Fahrradgetriebe umfassend – ein Stirnradgetriebe (10), welches ein feststehendes Sonnenrad (11) mit einer zentrisch darin verlaufenden Zentral-Lagerachse (y1) sowie ein auf dem Sonnenrad (11) ablaufendes, um eine Planetenrad-Lagerachse (y2) rotierendes Planetenrad (12) aufweist, – ein mit dem Stirnradgetriebe (10) zusammenwirkendes Viergelenk (20), welches eine Kurbel (21) umfasst, die fest mit dem Planetenrad (12) und drehbeweglich mit einer Tretkurbel (22) verbunden ist, und – ein Zahnrad (30), über welches ein Zugmittel (31) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (30) eine ovale Form aufweist.
Patent DE-102016005120-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Antriebseinheit (1), die trieblich mit einem Automatikgetriebe (5) verbunden ist, über das ein Antriebsmoment auf die Fahrzeugräder abtreibbar ist, mit einer Steuereinrichtung (7), die auf ein durch Betätigung eines Fahrpedals (9) vorgebbares Sollmoment (Msoll) die Antriebseinheit (1) ansteuert, und mit einem Getriebesteuergerät (16), das im Fahrbetrieb zumindest eine Gangrückschaltung (R6/5) im Automatikgetriebe (5) auslöst, die bei einer damit korrelierenden Rückschalt-Fahrpedalstellung (s6/5) erfolgt, die in Abhängigkeit vom aktuellen Fahrzustand über den verfügbaren Fahrpedal-Stellweg (s) variiert, wobei das Fahrpedal (9) ein mit einer Rückstellkraft (F) beaufschlagbares aktives Fahrpedal ist, und wobei der spezifische Kraftstoffverbrauch bei einer Fahrpedal-Betätigung (I) in Richtung auf eine vollständig durchgetretene Fahrpedalstellung in einem verbrauchsungünstigen Stellweg-Bereich (Δs) bis zum Erreichen einer mit einer Motorvolllast korrelierenden Motorvolllast-Fahrpedalstellung (sv) überproportional steil ansteigt. Erfindungsgemäß erzeugt die Steuereinrichtung (7) bei einer unmittelbar bevorstehenden Auslösung der Gangrückschaltung (R6/5) eine haptische Rückschalt-Meldung (A) durch Variieren der Fahrpedal-Rückstellkraft (F). Die Gangrückschaltung (R6/5) erfolgt dabei bei einer Rückschalt-Fahrpedalstellung (s6/5), die unterhalb der Motorvolllast-Fahrpedalstellung (sv) liegt und insbesondere außerhalb des verbrauchsungünstigen Stellweg-Bereiches (Δs) liegt.
Patent DE-102016011462-B3 (DE)
Title: Verschlussschraube
Inventor: HEINRICHS FLORIAN
IPC: F01M11/04
Filed: 2016-09-23
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussschraube mit einer Kombination aus einer metallischen und einer Elastomer-Abdichtung, wobei die metallische Abdichtung durch eine einstückig integrierte Dichtlippe (3) gewährleistet ist.
Patent DE-102016120099-B3 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit zur Bereitstellung zumindest eines schaltbaren Energieausgangs
Inventor: FOMENKO ALEXANDER
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Energieversorgungseinheit zur Bereitstellung zumindest eines schaltbaren Energieausgangs (Uout1, Uout2, ..., UoutN) aufweisend • zumindest einen Energieeingang UIN, • zumindest eine Spannungsmesseinrichtung, die die Spannung an dem zumindest einen Energieeingang UIN überwacht, • wobei, wenn die Eingangsspannung unter einen bestimmten Schwellwert Uthres fällt oder wenn die Änderung der Eingangsspannung UIN pro Zeit über einen bestimmten Schwellwert ∆Uthres/∆t steigt (S150), der Energieausgang / die Energieausgänge (Uout1, Uout2, ..., UoutN) ausgeschaltet wird / werden (S220) und anschließend die Eingangsspannung (UIN,t1) zu einem ersten Zeitpunkt t1 gemessen wird (S230), wobei nach einer ersten vorbestimmten Zeit (td1) (S240) die Eingangsspannung U(in,t2) zu einem zweiten Zeitpunkt t2 erneut gemessen (S250) wird, wobei, wenn die Eingangsspannung zum zweiten Zeitpunkt höher ist als die Eingangsspannung zum ersten Zeitpunkt, angenommen wird (S260), dass ein Kurzschluss an zumindest einem Energieausgang vorliegt.
Patent DE-102017010454-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Granulatzufuhr eines Granulatversorgungssystems
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Granulatzufuhr für mindestens ein erstes Heißleimgerät und ein zweites Heißleimgerät eines Granulatversorgungssystems, mit wenigstens einer Steuerung, einer ersten Kommunikationsschnittstelle und einer zweite Kommunikationsschnittstelle. Die erste Kommunikationsschnittstelle ist ausgebildet, das erste Heißleimgerät anzusteuern, um erste Verbrauchsdaten von dem ersten Heißleimgerät zu empfangen Die zweite Kommunikationsschnittstelle ist ausgebildet, das zweite Heißleimgerät anzusteuern, um zweite Verbrauchsdaten von dem zweiten Heißleimgerät zu empfangen. Die Steuerung ist hierbei ausgebildet, die ersten Verbrauchsdaten mit den zweiten Verbrauchsdaten zu vergleichen, und auf der Grundlage des Vergleichs der ersten Verbrauchsdaten mit den zweiten Verbrauchsdaten, dasjenige Heißleimgerät der beiden Heißleimgeräte zu ermitteln, welches einen höheren Granulatverbrauch pro Zeiteinheit aufweist und demjenigen Heißleimgerät mit dem höheren Granulatverbrauch pro Zeiteinheit die benötigte Menge an Granulat frühzeitiger zuzuführen als dem anderen Heißleimgerät mit dem niedrigeren Granulatverbrauch pro Zeiteinheit.
Patent DE-102017203339-B3 (DE)
Title: System für einen Tank
Inventor: LICHY MATHIAS
IPC: B67D7/36
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (40) für einen Tank (20), der zur Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet ist, wobei sich innerhalb des Tanks (20) auch ein Gas befindet, das einen Druck aufweist, wobei das System (40) eine Saugpumpe (34), ein erstes Tankventil (26), mindestens ein zweites Tankventil (27a, 27b) und ein Ausgangsventil (56) aufweist, wobei das erste Tankventil (26) in einem ersten Bereich (46) des Tanks (20) angeordnet ist, der von einem ersten Abschnitt (42) einer Außenwand (22) des Tanks (20) begrenzt ist, der eine Steifigkeit mit einem ersten Wert aufweist, wobei das mindestens eine zweite Tankventil (27a, 27b) in mindestens einem zweiten Bereich (48a, 48b) des Tanks (20) angeordnet ist, der von mindestens einem zweiten Abschnitt (44a, 44b) der Außenwand (22) des Tanks (20) begrenzt ist, der eine Steifigkeit mit mindestens einem zweiten Wert aufweist, der geringer als der erste Wert ist, wobei die Saugpumpe (34) eine erste Eingangsöffnung (50), die mit einem ersten Tankventil (26) verbunden ist, eine zweite Eingangsöffnung (52), die mit dem mindestens einen zweiten Tankventil (27a, 27b) verbunden ist, und eine Ausgangsöffnung (54), die mit dem Ausgangsventil (56) verbunden ist, aufweist, wobei vorgesehen ist, dass das Gas bei geschlossenem Ausgangsventil (56) einen Druck aufweist.
Patent DE-102017216328-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Aufmerksamkeitszustandes einer Person, Verarbeitungseinrichtung, Speichermedium, und Kraftfahrzeug
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-14
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Aufmerksamkeitszustandes einer Person (10), das Verfahren aufweisend den Schritt: durch eine Sensoreinrichtung (26) Erfassen mindestens zweier Körperausdrucksmerkmale der Person (10, S1), wobei mindestens eines der Körperausdrucksmerkmale ein nicht-augenbasiertes Körperausdrucksmerkmal ist. Das Verfahren weist weiterhin die folgenden, durch eine Verarbeitungseinrichtung (14) durchgeführten Schritte auf: anhand des jeweiligen erfassten Körperausdrucksmerkmals Feststellen eines jeweiligen Müdigkeitsindikators (S2), - Feststellen einer jeweiligen Häufigkeit, mit der jeder der festgestellten Müdigkeitsindikatoren auftritt (S5), anhand der festgestellten Häufigkeiten der festgestellten Müdigkeitsindikatoren Bereitstellen eines Personenzustandsmodells, das die festgestellten Häufigkeiten und die festgestellten Müdigkeitsindikatoren der Person (10) beschreibt (S6), anhand des bereitgestellten Personenzustandsmodells Ermitteln eines Grads einer aktuellen Müdigkeit und/oder Aufmerksamkeit der Person (S7).
Patent DE-102018110354-B3 (DE)
Title: Elektronisches Modul eines Inverters und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-10-31
Abstract: Elektronisches Modul (1) eines Inverters für einen elektrischen Verdichter einer Klimaanlage, umfassend eine Leiterkarte (3) und einen oder mehrere Leistungshalbleiter (4) und Stromschienen (12), mindestens einen Zwischenkreiskondensator (17), eine EMV-Filterspule (16) sowie eine Stützstruktur (2) mit einem äußeren Stützstrukturteil (2a), welches die Leiterkarte (3) trägt und die notwendigen Befestigungseinrichtungen aufweist, um das elektronische Modul (1) unter Nutzung von Befestigungselementen fest an ein Verdichtergehäuse (20) entlang von Kontaktflächen der Stützstruktur (2), die in einer Basisebene (15) liegen, anzubringen, und mit einem vom äußeren Stützstrukturteil (2a) umrahmten inneren Stützstrukturteil (2b), welches elastisch ausgebildet und/oder elastisch mit dem äußeren Stützstrukturteil (2a) verbunden ist, den einen oder die mehreren Leistungshalbleiter (4) trägt und Befestigungseinrichtungen aufweist, die eine Befestigung des inneren Stützstrukturteils (2b) unter Nutzung von Befestigungselementen unabhängig von der Befestigung der äußeren Stützstruktur (2a) und der Leiterkarte (3) am Verdichtergehäuse (20) erlauben, wobei die Kontaktflächen für die Befestigung des inneren Stützstrukturteils (2b) am Verdichtergehäuse (20) wenigstens teilweise durch die Leistungshalbleiter (4) gebildet werden, und wobei die Kontaktflächen im unbefestigten Zustand aus der Basisebene (15) herausragen, durch die elastische Ausbildung des inneren Stützstrukturteils (2b) und/oder von dessen Verbindung mit dem äußeren Stützstrukturteil (2a) jedoch in Richtung der Normalen, bezogen auf die Basisebene (15), verschiebbar sind, so dass eine Federwirkung erzielt und der erforderliche Kontaktdruck unmittelbar zwischen den Leistungshalbleitern (4) und dem Verdichtergehäuse (20) bereitgestellt werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage des elektronischen Moduls sowie ein Verfahren zu dessen Anbringung an einem Verdichtergehäuse.
Patent DE-102018112643-B3 (DE)
Title: Fahrzeugschalensitz, insbesondere für ein Motorsportfahrzeug
Inventor: KUTSCHEID CHRISTOPH
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugschalensitz (1), insbesondere für ein Motorsportfahrzeug, mit einem Sitzflächenteil (2) und mit einem Rückenlehnenteil (3). Das Rückenlehnenteil (3) weist ein Schulterstützteil (4) und ein Kopfstützteil (5) auf. Das Schulterstützteil (4) weist eine Schulterlehne (14) und zwei Schulterflanken (24) auf, wobei rechts und links an der Schulterlehne (14) jeweils eine Schulterflanke (24) seitlich abstehend angeordnet ist. Das Kopfstützteil (5) weist eine Kopflehne (15) und zwei Kopfflanken (25) auf, wobei rechts und links an der Kopflehne (15) jeweils eine Kopfflanke (25) seitlich abstehend angeordnet ist. Dabei läuft von den Kopfflanken (25) aus jeweils eine Verstärkungsstruktur (6) auf eine an der Schulterlehne (14) angeordnete Anbindungsstruktur (7) zur Fixierung des Fahrzeugschalensitzes (1) an einer Fahrzeugtragstruktur zu.
Patent DE-102018201183-B3 (DE)
Title: Brausestrahlerzeugungsvorrichtung mit Überdruckventil
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: F16K7/00
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brausestrahlerzeugungsvorrichtung für einen Brausekopf, insbesondere für einen sanitären Brausekopf, mit einer Brausestrahlscheibe (1), die eine Fluidkammer (2) austrittsseitig begrenzt und mindestens eine aus der Fluidkammer ausmündende Strahlaustrittsöffnung (3) und mindestens eine Überdruckventilöffnung (4) aufweist, und mit mindestens einem an der Überdruckventilöffnung angeordneten Überdruckventil (5), das eine aus der Fluidkammer ausmündende Überdruckaustrittsöffnung (6), einen unbewegten Ventilsitz (7) und einen mit diesem zusammenwirkenden, von einem Fluiddruck in der Fluidkammer gesteuert bewegten Ventilkörper aufweist, der in einer Normaldruckstellung (V N ) die Überdruckaustrittsöffnung schließend gegen den Ventilsitz anliegt und in einer Überdruckstellung die Überdruckaustrittsöffnung freigebend vom Ventilsitz abgehoben ist.
 Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper als Ventilmembrankörper (8) aus einem elastischen Material gebildet, der einen sich in die Überdruckventilöffnung erstreckenden, zylindrischen Mittenteil (8a) und einen den Mittenteil umgebenden, deformierend klappbeweglichen Randteil (8b) aufweist, wobei sich der Ventilmembrankörper mit seinem Mittenteil durch die deformierende Klappbewegung seines Randteils mit zur Brausestrahlscheibe senkrechter Hauptrichtungskomponente zwischen der Normaldruckstellung und der Überdruckstellung in der Überdruckventilöffnung bewegt.
 Verwendung z.B. für sanitäre Duschbrausen.
Patent DE-102019132197-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Antrieb eines Rotors in einer Auswuchtmaschine und Auswuchtmaschine mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHEURING JULIAN
IPC: G01M1/06
Filed: 2019-11-27
Granted: 2020-10-29
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum pneumatischen Antreiben eines Rotors (1) in einer Auswuchtmaschine ist wenigstens eine an eine Druckluftleitung anschließbare Antriebsdüse (8) zur Erzeugung eines auf den Rotor (8) leitbaren Treibluftstroms und mindestens eine an eine Druckluftleitung anschließbare Bremsdüse (8) zur Erzeugung eines Bremsluftstroms vorgesehen, wobei der Bremsluftstrom der Drehrichtung des Rotors (1) entgegen gerichtet auf den Rotor (1) leitbar ist. Ferner ist eine zum Rotor (1) beabstandet anordbare Grundplatte (3) vorgesehen, auf der die Düsen (8) beweglich angeordnet sind, so dass der Abstand zwischen Düsen (8) und Rotor (1) einstellbar ist.
Patent DE-102020104618-B3 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: KRÄMER LARS
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-02-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Elektrofahrzeug (10) hat ein Hohlkammerprofilteil (20) und einem Energiespeicher (22), welches Hohlkammerprofilteil (20) eine erste Wand (31), eine zweite Wand (32) und Stege (33) aufweist, welche Stege (33) sich zwischen der ersten Wand (31) und der zweiten Wand (32) erstrecken, die erste Wand (31) und die zweite Wand (32) miteinander verbinden, und in Längsrichtung (41) des Elektrofahrzeugs (10) verlaufende Hohlkammern (35) ausbilden, welcher Energiespeicher (22) zumindest bereichsweise in mindestens einer der Hohlkammern (35) angeordnet ist, und welche erste Wand (31) des Hohlkammerprofilteils (20) das Standbrett des Elektrofahrzeugs (10) ausbildet.
Patent DE-102021113652-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D35/00
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung (1) eine Brennkraftmaschine (2) mit mindestens einem Zylinder und einer Kurbelwelle (3) aufweist, die über eine Drehmomentübertragungseinrichtung (4) mit zumindest einem Rad (5) des Kraftfahrzeugs antriebstechnisch koppelbar ist, wobei einem Arbeitstakt des mindestens einen Zylinders ein einerseits von einer ersten Drehwinkelstellung der Kurbelwelle (3) und andererseits von einer zweiten Drehwinkelstellung der Kurbelwelle (3) begrenzter Drehwinkelbereich zugeordnet wird, wobei während eines Betriebs der Brennkraftmaschine (2) eine zum Durchlaufen des Drehwinkelbereichs benötigte Zeitspanne als eine Segmentzeit erfasst und aus der Segmentzeit auf eine Laufunruhe der Brennkraftmaschine (2) geschlossen wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Drehwinkelbereich an einen Phasenunterschied zwischen einer Eingangsdrehzahl einer Eingangswelle (7) der Drehmomentübertragungseinrichtung (4) und einer Ausgangsdrehzahl einer Ausgangswelle der Drehmomentübertragungseinrichtung (4) angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102021203449-B3 (DE)
Title: Batteriezelle für ein Hochvoltbatteriesystem
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/6561
Filed: 2021-04-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) für ein Hochvoltbatteriesystem, mit einem Zellgehäuse, in dem ein Batterieaktivmaterial (15), bestehend aus Kathoden-, Separator- und Anoden-Lagen, angeordnet ist, wobei das Batterieaktivmaterial (15) unter mechanischer Vorspannung (FV) im Zellgehäuse angeordnet ist, um eine Kontaktierung zwischen den Kathoden-, Separator- und Anoden-Lagen zu gewährleisten, wobei das Batterieaktivmaterial (15) im Lade-/Entladevorgang einer Volumenänderung unterworfen ist, bei der sich im Ladevorgang das Volumen des Batterieaktivmaterials (15) vergrößert und im Entladevorgang reduziert. Erfindungsgemäß ist im Zellgehäuse ein Formgedächtnismaterial (19) integriert. Das Formgedächtnismaterial (19) wirkt als ein Stellglied, mit dem unter Nutzung des Formgedächtniseffekts des Formgedächtnismaterials (19) die Form des Zellgehäuses oder zumindest eines Zellgehäuseteils im Lade-/Entladevorgang gesteuert änderbar ist, und zwar insbesondere unter weitgehender Konstanthaltung der auf das Batterieaktivmaterial (15) wirkenden mechanischen Vorspannung (Fv).
Patent DE-102022002924-B3 (DE)
Title: Schichtanordnung zur Verkleidung eines lnnenraums, lnnenraumdämpfung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MZYK OLIVER
IPC: H05K9/00
Filed: 2022-08-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtanordnung (5) zur Verkleidung eines Innenraums (7), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend eine Funktionsschicht (9), eine Zwischenschicht (11) und eine Deckschicht (13), wobei- die Funktionsschicht (9) einen Verbundwerkstoff (9.1) aus einem Matrixmaterial (15) und darin eingebetteten weichmagnetischen Partikeln (17) aufweist, wobei- die Zwischenschicht (11) einen Schaumwerkstoff (11.1) aufweist, wobei- die Deckschicht (13) ein textiles Flächengebilde (13.1) aufweist, wobei- die Deckschicht (13) eine Sichtfläche (13.2) aufweist, eine Innenraumdämpfung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer solchen Schichtanordnung (5), sowieein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Innenraumdämpfung (3).
Patent DE-4413377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von mindestens zwei numerischen Informationen
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G09F13/04
Filed: 1994-04-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von mindestens zwei numerischen Informationen, mit
Hilfe eines einzigen segmentierten Anzeigeelements (1), bei welchem die
erste numerische Information durch eine von einem Anfangssegment
(3) ausgehende durchgehende aktivierte Segmentfolge dargestellt
wird, dadurch gekennzeichnet,  daß die zweite und jede weitere
numerische Information durch jeweils ein blinkendes Einzelsegment
(4) des Anzeigesegments (1) dargestellt wird und  daß der Blinkrhythmus
des blinkenden Einzelsegments (4) asymmetrisch gewählt und
der Blinkrhythmus des blinkendes Einzelsegments (4) innerhalb der
aktivierten Segmentfolge invertiert wird.