baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101471-A1 (DE)
Title: Manuell bestätigbares Ansteuermodul
Inventor: BACHMANN RENE
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: Ein Ventilansteuerungssystem ist vorgesehen, das eine Ventilansteuerungsvorrichtung (10) und ein Handbetätigungsgerät (28) zum Auslösen von Bedienungshandlungen in der Ventilansteuerungsvorrichtung (10) umfasst, wobei das Handbetätigungsgerät (28) eine Magnetanordnung (26) aufweist. Die Ventilansteuerungsvorrichtung (10) weist eine auf die Magnetanordnung (26) des Handbetätigungsgeräts (28) abgestimmte Magnetfeldsensoranordnung (24) auf. Die Magnetanordnung (26) weist einen oder mehrere Magnete (30) und eine Betätigungseinrichtung auf, wobei die Magnetfelder der Magnete (30) durch die Betätigungseinrichtung ohne Bewegung des Handbetätigungsgeräts (28) relativ zur Magnetfeldsensoranordnung (24) einzeln variierbar sind.
Patent DE-102013101880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen vor loser Ladung und Fahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-02-26
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffend Techniken zum Warnen vor loser Ladung (120) in einem beweglichen Laderaum (110). Es wird der zeitliche Verlauf einer Position (201) des Schwerpunkts des mit einer Ladung (120) beladenen Laderaums (110) erfasst. In Abhängigkeit von dem Auswerten erfolgt eine Warnung vor dem Zustand loser Ladung (120).
Patent DE-102013102879-A1 (DE)
Title: Kompressor und Verfahren zum Betreiben eines Kompressors
Inventor: WEBER-MEHNERT MANDY
IPC: F04B49/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompressor, mit dem wenigstens ein mit einer Ansaugvorrichtung des Kompressors angesaugtes und in den Kompressor eintretendes unkomprimiertes Gas in ein aus dem Kompressor austretendes komprimiertes Gas unter Entstehung von Abwärme komprimierbar ist, wobei an dem Kompressor wenigstens eine Ableitvorrichtung zur zumindest teilweisen Ableitung der Abwärme des Kompressors vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Kompressors, bei dem wenigstens ein unkomprimiertes Gas mit einer Ansaugvorrichtung des Kompressors in den Kompressor angesaugt und in ein aus dem Kompressor austretendes komprimiertes Gas unter Entstehung von Abwärme komprimiert wird, wobei die Abwärme des Kompressors zumindest teilweise über wenigstens eine Ableitvorrichtung des Kompressors abgeleitet wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kompressor und ein Verfahren zum Betreiben eines Kompressors der oben genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, mit welchen die Abwärme eines Kompressors effektiv und direkt zum Beheizen, beispielsweise von Gebäuden, genutzt werden kann. Die Aufgabe wird vorrichtungsseitig durch einen Kompressor der oben genannten Gattung gelöst, bei welchem in oder an der Ansaugvorrichtung wenigstens ein Gaseintrittswärmetauscher vorgesehen ist, der mit der Ableitvorrichtung zur Erwärmung des angesaugten unkomprimierten Gases durch wenigstens einen Teil der Abwärme des Kompressors gekoppelt ist, wobei der Gaseintrittswärmetauscher mit einer Temperatursteuer- und/oder -regeleinheit zum Steuern und/oder Regeln einer in das unkomprimierte Gas eingeleiteten Wärmeleistung gekoppelt ist. Die Aufgabe wird ferner durch ein entsprechendes Verfahren gelöst.
Patent DE-102013104103-A1 (DE)
Title: Vormagnetisierungs-Feldgenerator
Inventor: STEGERER FRANZ
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Vormagnetisierungs-Feldgenerator stellt ein Vormagnetisierungs-Magnetfeld für einen Magnetsensor bereit. Der Vormagnetisierungs-Feldgenerator enthält einen Körper mit einem magnetischen oder einem magnetisierbaren Material. In dem Körper ist eine Aussparung ausgebildet. Die Aussparung ist an ein Gehäuse des Magnetsensors angepasst.
Patent DE-102013109401-A1 (DE)
Title: Radialgebläse in kompakter Bauweise
Inventor: KLINK HANS-JOACHIM
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompakt aufgebautes Radialgebläse, bei dem ein Motorträger auf einem an einer Durchtrittsöffnung zwischen dem Gebläsegehäuse und dem Motorträger angeordneten elastomeren Element aufliegt und über das elastomere Element an dem Gebläsegehäuse fixiert ist.
Patent DE-102013109588-A1 (DE)
Title: Aufschmelz-Verbindungsverfahren
Inventor: ENGERT TOBIAS
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren (21) zur Verbindung von zwei Werkstückbereichen (8, 10) in einem Kontaktbereich (13, 15) vorgeschlagen, bei dem einer der Werkstückbereiche (8, 10) durch einen Energieeintrag (12) benachbart zum Kontaktbereich (13, 15) zonal aufgeschmolzen wird und die mechanische Verbindung zwischen den zwei Werkstückbereichen (8, 10) zumindest teilweise durch einen formschlüssige Verbindung (14) erfolgt.
Patent DE-102013110850-A1 (DE)
Title: Luft-Klimatisierungssystem, Motorfahrzeug-Luft-Klimatisierungssystem und Motorfahrzeug
Inventor: HAYASHI HIROYUKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Luft-Klimatisierungssystem (10), enthaltend ein Gebläse (34), einen Verdampfer (32), eine Luftströmungskammer (36) und einen Thermal-Expansionsventilaufbau (38). Die Luftströmungskammer (36) erstreckt sich zwischen dem Gebläse (34) und dem Verdampfer (32), um Luftströmung, welche durch das Gebläse (34) erzeugt wird, zu dem Verdampfer (32) zu leiten. Der Thermal-Expansionsventilaufbau (38) enthält ein Ventil (38A) und einen Sensorkolben (38B). Das Ventil (38A) ist auf der Eingangsseite des Verdampfers (32). Der Sensorkolben (38B) ist auf einer Ausgangsseite des Verdampfers (32) extern zu der Luftströmungskammer (36) und in einem Luftströmungspfad von Umgebungsluft angeordnet.
Patent DE-102013111047-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Prüflöchern für die Luftdichtigkeit
Inventor: YAMAMOTO TOMONAGA
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Durch das Gehäuse eines Elektromotors verläuft eine am Läufer angebrachte Abtriebswelle. In diesem Gehäuse ist ein Luftdichtigkeits-Prüfloch des Elektromotors ausgebildet, das mit dem Innenraum des Elektromotors, der von dem Gehäuse und einem Ständer gebildet wird, verbunden ist. Eine Öldichtung, die den Luftaustausch zwischen dem Innenraum und der Umgebung des Elektromotors verhindert, ist an diesem Gehäuse angebracht.
Patent DE-102013113496-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete NH-Sicherung
Inventor: SANDHÄGER LUDGER
IPC: H01H85/045
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein/e NH-Sicherung (1) mit einem einen Schaltraum (2) begrenzenden Hohlkörper (3), der zumindest eine Öffnung (4A, 4B) aufweist, wobei in dem Schaltraum (2) ein in Quarzsand (5) eingebetteter Schmelzleiter (6) angeordnet ist, wobei die Öffnung (4A, 4B) mit einem Abdeckelement (7A, 7B) verschlossen ist und wobei an dem Abdeckelement (7A, 7B) ein zugehöriges, elektrisch leitend mit dem Schmelzleiter (6) verbundenes Kontaktelement (8A, 8B) angeordnet ist. Um eine NH-Sicherung für den Einsatz im Außenbereich bereitzustellen, welcher eine hohe Sicherheit auch im Schaltfall bietet und außerdem eine starke Strombegrenzung sowie eine stabile und sicher vorhersehbare Schaltcharakteristik gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Schaltraum (2) hermetisch abgedichtet ist.
Patent DE-102013113729-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug, Fertigungsanlage und Fertigungsverfahren
Inventor: STRAUBE ROLAND
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-12-09
Abstract: Um ein Transportfahrzeug zum Transportieren von Werkstücken bei der Fertigung derselben bereitzustellen, mittels welchem ein effizienter Transport der Werkstücke und somit eine effiziente Fertigung der Werkstücke ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass das Transportfahrzeug Folgendes umfasst: einen Fahrwagen, mittels welchem das Transportfahrzeug und ein daran angeordnetes Werkstück als Ganzes bewegbar sind; eine Werkstückaufnahmevorrichtung zur Aufnahme des Werkstücks.
Patent DE-102013114187-A1 (DE)
Title: Electric motor for use in electrically variable transmission used in hybrid drive train of hybrid electric vehicle, has barrier transmitting fluid and shielding rotor from fluid so that quantity of fluid between rotor and stator is limited
Inventor: TAMAI GORO
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-12-17
Abstract: The motor (18) has a stator surrounding a rotor, and fastened at a drive unit housing (30). The stator is cooled by gravitational force supply by fluid (34) supplied by an external source. A fluid barrier (50) i.e. plug, is fastened at the stator, and transmits the fluid around the stator and shields the rotor from the fluid so that a quantity of the fluid between the rotor and the stator is limited. A collection container is arranged directly below a lower half of the stator, and collects the transmitted fluid for immersing a part of the lower half in the collected fluid and cooling the part. The fluid is transmission oil.
Patent DE-102013200886-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Schiebetür
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05F15/14
Filed: 2013-01-21
Abstract: Bei einer Antriebsvorrichtung (1) zum Antrieb einer Schiebetür in eine Antriebsrichtung entlang einer Laufschiene (100) mit einem eine Motorwelle (9) aufweisenden Motor (5) und mit einem Getriebe (7), das eine einen Getriebeabtrieb (21) bildende Getriebewelle (11) aufweist, ist vorgesehen, dass die Motorwelle (9) und die Getriebewelle (11) parallel zueinander, orthogonal zu der Antriebsrichtung der Schiebetür und in Antriebsrichtung der Schiebetür hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102013205546-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsaufsatz mit Haltemittel und Bearbeitungswerkzeug
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: A47J43/046
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft zum einen einen Bearbeitungsaufsatz (1) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einer Küchenmaschine, wobei der Bearbeitungsaufsatz (1) eine oder mehrere um ihre eigene Achse rotierbare Antriebsgegenkupplungen (6), die von einer Kraftquelle antreibbar sind, umfasst, und eine oder mehrere mit den Antriebsgegenkupplungen (6) wirkverbundene Abtriebskupplungen (5) aufweist, mit denen Bearbeitungswerkzeuge (2) zur Nahrungsmittelbearbeitung drehfest lösbar verbindbar sind. An dem Bearbeitungsaufsatz (1) ist für mindestens eines der Bearbeitungswerkzeuge (2) ein manuell betätigbares Haltemittel (10) vorgesehen, das zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, um das über die Abtriebskupplung (5) mit dem Bearbeitungsaufsatz (1) lösbar verbindbare Bearbeitungswerkzeug (2) gegenüber dem Bearbeitungsaufsatz (1) entweder freigeben oder arretieren zu können. Zum anderen betrifft die Erfindung ein Bearbeitungswerkzeug (2) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einem Bearbeitungsaufsatz (1) für eine Küchenmaschine, wobei das Bearbeitungswerkzeug (2) lösbar mit dem Bearbeitungsaufsatz (1) verbindbar ist und wobei das Bearbeitungswerkzeug (2) eine oder mehrere Bearbeitungswirkmittel (12) oder Wirkmittelkupplungen für ein oder mehrere solcher Bearbeitungswirkmittel (12) aufweist, und eine Abtriebsachse (3) mit einer Abtriebsgegenkupplung (4), über die ein Drehmoment auf das Bearbeitungswerkzeug (2) übertragbar ist. Die Abtriebsachse (3) des Bearbeitungswerkzeugs (12) weist eine Nut (14) auf, in die ein Haltemittel (10) seitens des Bearbeitungsaufsatzes (1) eingreifen kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zubehörsystem aus solchen Bearbeitungswerkzeugen und Bearbeitungsaufsätzen und entsprechende Küchenmaschinen mit einem solchen Bearbeitungsaufsatz oder einem solchen Zubehörsystem. Erreichbare Vorteile können eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit, ein hygienischerer Umgang mit Bearbeitungswerkzeugen und ein vereinfachtes Lösen von Bearbeitungswerkzeugen von Bearbeitungsaufsätzen sein.
Patent DE-102013207175-A1 (DE)
Title: Leuchtenmodul
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtenmodul (1) zum Halten von zumindest einem standardisierten Leuchtenelement (2, 3) für die Montage und Fixierung des Leuchtenelements (2, 3) in einer Leuchte, umfassend zwei in Längsrichtung nebeneinander, insbesondere parallel zueinander verlaufende Seitenwände (7), die durch in Querrichtung verlaufende Querstege (8) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (7) sich vertikal zu der von der Längsrichtung und der Querrichtung definierten Ebene erstrecken. An zumindest einer, vorzugsweise an beiden, der Seitenwände (7) ist zumindest ein seitlicher Steg (9) angeordnet, der in Querrichtung verläuft und von den Querstegen (8) vertikal beabstandet ist, wobei die Querstege (8), die Seitenwände (7) und der seitliche Steg (9) so zueinander angeordnet sind, dass sie einen Zwischenraum zumindest abschnittsweise umfassen, in den das Leuchtenelement (2, 3) in Längsrichtung einschiebbar ist. Der Zwischenraum weist flächige Öffnungen auf, die zwischen den Querstegen (8) angeordnet sind, wobei der seitliche Steg (9) ein Halteelement (5) zum Halten des Leuchtenelements (2, 3) aufweist, das in Richtung zu den Querstegen (8) hin federnd ausgebildet ist.
Patent DE-102013207207-A1 (DE)
Title: Herstellung eines EAP-Stapels mittels Kaltgasspritzen
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H02N2/04
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines EAP-Stapels (11) umfassend dielektrische Schichten (7) enthaltend elektroaktive Polymere und Elektrodenschichten (8) enthaltend elektrisch leitfähige Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontaktierungen (9) zwischen den Elektrodenschichten (8) mittels Kaltgasspritzens aufgebracht werden.
Patent DE-102013207232-A1 (DE)
Title: Sedimentationsvorrichtung, insbesondere für Partikel, sowie Kartusche
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: B01D21/26
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Sedimentationsvorrichtung (100), insbesondere für Partikel, welche mit einer Kartusche mit einer Längsachse koppelbar ist, mit einem Zulauf (10), einer Sedimentationskammer (20), welche mit dem Zulauf (10) gekoppelt ist und ein Sedimentationsmittel (30) aufweist, welches in Bezug auf die Längsachse der Kartusche zumindest abschnittsweise um einen vorbestimmten Winkel geneigt ist, und einem Ablauf (40), welcher mit der Sedimentationskammer (20) gekoppelt ist.
Patent DE-102013210160-A1 (DE)
Title: Method for facilitating processing of transaction within multiprocessor data processing environment, involves automatically setting counter to predefined value based on presenting interrupt of transaction when transaction is aborted
Inventor: BELMAR BRENTON F
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-05-31
Abstract: The method involves determining whether a transaction performed with a data processing environment (100) is successfully completed. A counter is automatically set to a predefined value when the transaction is determined to be successfully completed. The counter is automatically set to the predefined value based on reaching by the counter a threshold number of aborts for the transaction causing an interrupt to be presented for the transaction or presenting an interrupt of the transaction in which the transaction is not re-executed when the transaction is determined to be aborted. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product for facilitating processing of transaction within a data processing environment (2) a computer system for facilitating processing of transaction within a data processing environment.
Patent DE-102013211017-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Elektromotors
Inventor: RUMMEL MICHAEL
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Eine Steuerung für einen Elektromotor umfasst eine Schutzschaltung zur Strombegrenzung oder zum Verpolschutz, wobei die Schutzschaltung einen Feldeffekttransistor mit einem Steueranschluss umfasst. Ferner umfasst die Schutzschaltung eine Steuereinrichtung zur Bereitstellung einer Steuerspannung für den Steueranschluss, wobei am Steueranschluss ein Glättungskondensator zur Ladungsspeicherung vorgesehen ist.
Patent DE-102013215202-A1 (DE)
Title: Blinkerschalter sowie Verfahren zur Rückstellung eines Blinkerschalters
Inventor: SCHECK MARTIN
IPC: B60Q1/40
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blinkerschalter (1) für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Rückstellung eines solchen Blinkerschalters (1). Hierzu umfasst der Blinkerschalter (1) einen Betätigungshebel (2) sowie eine magnetisch betätigbare Arretiervorrichtung (3). Der Betätigungshebel (2) ist dabei von einer Nullstellung (O) in wenigstens eine Schaltstellung (L, R) auslenkbar. Die Arretiervorrichtung (3) ist dazu ausgebildet, um den Betätigungshebel (2) in seiner ausgelenkten Schaltstellung (L, R) zu halten und aus dieser zu lösen. Erfindungsgemäß wird der Betätigungshebel 2 in seiner ausgelenkten Schaltstellung (L, R) mechanisch unabhängig rein magnetisch gehalten.
Patent DE-102013215747-A1 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine hydraulische Kupplungsbetätigung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückvorrichtung für eine hydraulische Kupplungsbetätigung von Fahrzeugen, mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Nehmerzylinder, dessen innerhalb eines Gehäuses axial bewegbarer und mit einem Ausrücklager verbundener Ringkolben radial außerhalb des Ausrücklagers angeordnet ist, wobei zumindest ein Anschlagelement zur Begrenzung der axialen Bewegung des Ringkolbens vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das mit dem Ringkolben verbundene Ausrücklager an dem Anschlagelement axial zur Anlage bringbar.
Patent DE-102013218523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Festigkeit einer Verbindung zwischen zumindest zwei Bauteilen
Inventor: PETERS JAN-HENDRIK
IPC: B29C65/82
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Festigkeit einer Verbindung 4 zwischen zumindest zwei Bauteilen (1, 2), wobei ein abgeschlossener zwischen den zumindest zwei miteinander verbundenen Bauteilen (1, 2) gebildeter Hohlraum (5) mit Druck (p) beaufschlagt wird.
Patent DE-102013219908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer permanent angeregten Synchronmaschine
Inventor: KAUFMANN TOM
IPC: H02P25/22
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer permanent angeregten Synchronmaschine mit einem Rotor und mit einem Stator mit einer mehrfach ausgelegten Motoransteuerung, umfassend eine Mehrzahl von Motorkomponenten, jeweils umfassend eine Motorwicklung mit drei Phasen (U, V, W), soll auch bei Teilausfällen ohne zusätzliche Bauteile eine Aufrechterhaltung des Betriebes der Synchronmaschine ermöglichen. Dazu werden in einer Motorkomponente Messungen von Betriebsgrößen durchgeführt und diese auch zur Ansteuerung und/oder Regelung wenigstens einer der übrigen Motorkomponenten verwendet.
Patent DE-102013220052-A1 (DE)
Title: Delivery device for sheet printing machine, has sheet conveyed to leading edge gripper and trailing edge gripper carriages that are fixed to sheet stack, where trailing edge gripper carriage is connected to pulling unit through slots
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: The device has a first conveyor system provided with a circumferentially-extendable leading edge gripper carriage (2). A second conveyor system is provided with a circumferentially-executable trailing edge gripper carriage (3). A sheet (4) is conveyed to the leading edge gripper carriage and the trailing edge gripper carriage that are fixed to a sheet stack (5). The trailing edge gripper carriage is partially movable relative to a tension unit. The trailing edge gripper carriage is connected to a pulling unit through slots. An independent claim is also included for a method for transporting sheets to a sheet processing machine.
Patent DE-102013221665-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit als Lüfter ausgebildeter Kupplung
Inventor: SACHER CHRISTOPH
IPC: B61C9/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einem Motor (2), der über eine zwischengeschaltete Kupplung (3) ein Rad (4) anzutreiben vermag, und einem Lüfter (8) zum Kühlen des Motors (2), der ein in einem Lüftergehäuse (9) drehbar angeordnetes und durch den zu kühlenden Motor (2) antreibbares Lüfterrad (10) aufweist, mittels dem Luft (28) durch eine Ansaugöffnung (11) des Lüftergehäuses (9) ansaugbar und durch eine im Bereich des Außenumfangs (13) des Lüfterrades angeordnete Ausblasöffnung (12) des Lüftergehäuses (9), insbesondere in Radialrichtung des Lüfterrades (10), ausblasbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kupplung (3) als Lüfterrad (10) des Lüfters (8) ausgebildet.
Patent DE-102013225035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zeitweisen Aufhebung einer bestehenden oder zeitweisen Verhinderung einer vorgesehenen Beschränkung der Leistung oder der Funktionalität eines Geräts oder Fahrzeug sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: B60W50/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zeitweisen Aufhebung einer bestehenden oder zeitweisen Verhinderung einer vorgesehenen Beschränkung der Leistung oder der Funktionalität eines Geräts oder Fahrzeug vorgestellt. Dabei empfängt das Fahrzeug oder Gerät einen Freigabecode. Dieser Freigabecode enthält Informationen über die Dauer oder über konkrete Zeiträume der zweitweisen Aufhebung der bestehenden oder der zeitweisen Verhinderung der vorgesehenen Beschränkung. Das Fahrzeug oder Gerät verarbeitet den Freigabecode und veranlasst auf Basis des Freigabecodes die zeitweise Aufhebung der bestehenden oder die zeitweise Verhinderung der vorgesehenen Beschränkung.
Patent DE-102014000508-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlagen-Steuerungsvorrichtung
Inventor: SHIBATA KOICHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es ist eine Fahrzeugklimaanlagen-Steuerungsvorrichtung vorgesehen. Ein Kriechdrehmoment-Erzeugungsmittel ist konfiguriert, um ein Antriebsdrehmoment zum Bewegen eines Fahrzeugs zu erzeugen, sogar wenn sich ein Verbrennungsmotor in einem Leerlaufzustand befindet. Eine Klimaanlage ist konfiguriert, um unter Verwendung einer Energie angetrieben zu werden, die von dem Verbrennungsmotor erzeugt wird. Ein Klimaanlagen-Steuerungsmittel ist konfiguriert, um einen Betriebszustand der Klimaanlage zu steuern. Ein Bremsunterdruck-Erfassungsmittel ist konfiguriert, um eine Unterdruckgröße einer Bremse zu erfassen. Das Klimaanlagen-Steuerungsmittel stoppt die Klimaanlage, wenn die durch das Bremsunterdruck-Erfassungsmittel erfasste Bremsunterdruckgröße kleiner als ein vorbestimmter Wert ist und das Antriebsdrehmoment durch das Kriechdrehmoment-Erzeugungsmittel erzeugt wird, um eine Bewegung des Fahrzeugs durch das erzeugte Antriebsdrehmoment zu starten.
Patent DE-102014000545-A1 (DE)
Title: Gebläsemotor mit einer Antischmutzhaftfunktion und Vorrichtung mit einem Gebläsemotor
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Gebläsemotor mit einem Stator; ein Kühler mit einem zylindrischen Teil, angeordnet um einen Stator und eine Vielzahl an Schaufeln, die von einem Außenumfang des zylindrischen Teils in einer radialen Richtung herausstehen, wobei der Kühler um eine axiale Linie rotiert, um ein Gas zu blasen; und ein Gehäuse mit einem Scheibenteil, angeordnet an einer Seite des Stators, ein Verkleidungsteil, angeordnet um die Schaufeln, und eine Vielzahl an Streben, die sich von einem äußeren umlaufenden Randabschnitt des Scheibenteils in radialer Richtung erstrecken, um den Scheibenteil und den Verkleidungsteil neben den Schaufeln zu verbinden. Die Streben sind an einer Anströmseite von den Schaufeln in der Blasrichtung des Gases angeordnet.
Patent DE-102014000640-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Fluggerätesystem
Inventor: EUER HARTMUT
IPC: B64C29/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluggerätesystem mit einem Starrflügler-Fluggerät mit einem Rumpf, einer Tragfläche und einem eine horizontale Schubrichtung aufweisenden ersten Antriebsrotor. Das Fluggerätesystem weist eine abnehmbar an dem Rumpf und/oder an der Tragfläche befestigbare Senkrecht-Start-und-Landehilfe mit zumindest einer elektrisch angetriebenen, eine vertikale Schubrichtung aufweisenden Schubeinheit auf, wobei das Starrflügler-Fluggerät mit befestigter Senkrecht-Start-und-Landehilfe sowohl im regulären Reiseflug als auch im Schwebeflug flugfähig ist und nach Abnahme der Senkrecht-Start-und-Landehilfe im regulären Reiseflug flugfähig ist.