baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000347-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-displayvorrichtung
Inventor: HISADA SEIJI
IPC: G09G5/36
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Fahrzeug-Displayvorrichtung, welche in einem Fahrzeug eingebaut ist, umfassend: eine Displaytafel, die Informationen bezüglich des Fahrzeugs anzeigt; ein Displaysteuergerät, das in einem vorbestimmten Displaybereich der Displaytafel ein Startanimationsbild anzeigt; und einen Detektor, der einen Einstiegsvorgang, der mit einem Einsteigen eines Insassen in das Fahrzeug verbunden ist, detektiert, wobei das Displaysteuergerät in dem vorbestimmten Displaybereich eine Prüfliste anzeigt, die ein Prüfergebnis eines Zustands jeder Einrichtung des Fahrzeugs als das Fahrzeug betreffende Informationen nach Starten einer Antriebsquelle für die Fortbewegung des Fahrzeugs angibt, das Displaysteuergerät einen Anzeigevorgang des Anzeigens des Startanimationsbilds in dem Displaybereich der Displaytafel startet, wenn von dem Detektor der Einstiegsvorgang detektiert wird, und den Anzeigevorgang zumindest bis zur Anzeige der Prüfliste fortsetzt, und das Displaysteuergerät als Startanimationsbild auf der Displaytafel ein Animationsbild anzeigt, in dem ein Bildanzeigevorgang des Änderns einer Anzeigeform eines graphischen Objekts regelmäßig wiederholt wird.
Patent DE-112016000640-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MIYAMURA TETSUYA
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es wird darauf abgezielt zu verhindern, dass ein Verbinder in einem verbundenen Zustand leicht getrennt wird. Eine Aufnahme (12) eines Steckergehäuses (10) ist mit einem ausgeschnittenen Abschnitt (18) ausgebildet, welcher geschnitten ist, um mit einer Öffnung (17) in einer vorderen Oberfläche der Aufnahme zu kommunizieren. Eine erste Führungsrille (21), welche sich in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung von einer Position hinter einem vorderen Ende der Aufnahme (12) in Richtung zu einer Seite eines rückwärtigen Endes des ausgeschnittenen Abschnitts (18) erstreckt, und eine zweite Führungsrille (22), welche sich in einer Richtung, welche die erste Führungsrille (21) schneidet bzw. kreuzt, von einem vorderen Endteil der ersten Führungsrille (21) in Richtung zu dem ausgeschnittenen Abschnitt (18) erstreckt, sind in einer inneren Oberfläche der Aufnahme (12) ausgebildet. Ein Mitnehmerabschnitt (32) für ein Führen des Buchsengehäuses (30) von einer ordnungsgemäßen Verbindungsposition mit dem Steckergehäuse (10) zu dem ausgeschnittenen Abschnitt (18) durch ein aufeinanderfolgendes Gleiten in Kontakt mit der ersten Führungsrille (21) und der zweiten Führungsrille (22) ist auf einer äußeren Oberfläche des Buchsengehäuses (30) ausgebildet.
Patent DE-112016005328-T5 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: DOI YOSHITADA
IPC: F16K11/074
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Schaltventil (10) ist so aufgebaut, dass ein Rotor (16) drehbar in einem Körper (12) vorgesehen ist, und ein Abdeckelement (18) ist relativ zu dem Körper (12) so vorgesehen, dass es einem Tischabschnitt (66) des Rotors (16) zugewandt ist. Ein Spalt (S) ist mit einem festgelegten Abstand zwischen einer oberen Fläche des Tischabschnitts (66) und dem Abdeckelement (18) vorgesehen, und ein Ventilkörper (2 80), der zu der Seite des Abdeckelements (18) vorgespannt ist, ist an dem Tischabschnitt (66) vorgesehen. Bei der Rotation gleitet der Rotor (16) nicht auf der Bodenfläche des Abdeckelements (18) und die Leckage einer Flüssigkeit aus einem Einlassanschluss (96) wird dadurch verhindert, dass der Ventilkörper (82) auf einem Auslassanschluss (98), der nicht derjenige Auslassanschluss (98) ist, der an dem Abdeckelement (18) vorgesehen ist, um die Flüssigkeit nach außen abzugeben, aufsetzt und ihn verschließt.
Patent DE-112016007418-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Objekterkennungsverfahren
Inventor: IIDA KOJI
IPC: G01V8/12
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgesehen ist eine Objekterkennungsvorrichtung mit: einer Erkennungseinheit, die konfiguriert ist, um Objekte für jede Erkennungsperiode zu erkennen, um Erkennungsinformationen auszugeben, die eine Zuverlässigkeit für jedes der erkannten Objekte enthalten; einer Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um: einen Erkennungszähler für jedes der Objekte zu erhöhen; für jedes der Objekte eine Summe der neuesten N Zuverlässigkeiten in der Erkennungsperiode zu berechnen; und als ein Objekt als ein normal erkanntes Objekt zu bestimmen, für das die Summe gleich oder größer als ein erster Schwellenwert ist, der abhängig von dem Erkennungszähler im Voraus eingestellt wird; und einer Steuereinheit, die konfiguriert ist, um Erkennungsinformationen über das normal erkannte Objekt als normal erkannte Objektinformationen auszugeben.
Patent DE-112017000407-T5 (DE)
Title: Rollführungsvorrichtung
Inventor: HOSHIDE KAORU
IPC: F16N29/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Es wird eine Rollführungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Betriebszustand eines bewegbaren Elements in Bezug auf ein Schienenelement oder einen Umlaufzustand von Rollelementen in einem Endlosumlaufweg direkt zu erkennen, wobei die Rollführungsvorrichtung Folgendes umfasst: ein Schienenelement (1) mit einer Rollfläche (11); und ein bewegbares Element (2), das an dem Schienenelement durch Dazwischen-Anordnen einer großen Anzahl von Rollelementen (6) montiert ist, die auf der Rollfläche rollen, und das einen Endlosumlaufweg (5) für die Rollelemente aufweist, wobei das bewegbare Element umfasst: ein Hauptkörperelement (21) mit einer Lastrollfläche (23) und einem lastfreien Rücklaufweg (51) für die Rollelemente, wobei die Lastrollfläche (23) der Rollfläche des Schienenelements gegenüberliegt, um einen Lastweg (50) für die Rollelemente zu definieren, ein Paar von Abdeckungen (22A und 22B), das Richtungsänderungswege (52) aufweist, um den Rollelementen zu ermöglichen, sich zwischen dem Lastweg und dem lastfreien Rücklaufweg zu bewegen, und das an dem Hauptkörperelement angebracht ist; und eine Messplatte (3), die mindestens zwischen dem Hauptkörperelement (21) und einer Abdeckung (22B) angeordnet ist, um einen Teil des Endlosumlaufweges zu bilden, und die einen Befestigungsabschnitt (32) für einen Sensor aufweist, der konfiguriert ist, um einen Betriebszustand des bewegbaren Elements in Bezug auf das Schienenelement zu erfassen.
Patent DE-112017004396-T5 (DE)
Title: Elektronisches endoskop und elektronisches endoskopsystem
Inventor: ONOBORI KUNIHIKO
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein elektronisches Endoskop, das dazu in der Lage ist, eine Verringerung der Lichtmenge in einem gewünschten Wellenlängenband zu verhindern, ist dazu eingerichtet, in eine Körperhöhle eingeführt zu werden, und umfasst: einen Einführschlauch mit einem Lichtemissionsanschluss an seinem Spitzenabschnitt; einen Lichtleiter, der dazu eingerichtet ist, Licht zu dem Spitzenabschnitt des Einführschlauchs zur Emission eines erstes Lichts von dem Spitzenabschnitt zu leiten; und einer Lichtemissionsvorrichtung, die zur Emission eines zweiten Lichts von dem Spitzenabschnitt eingerichtet ist, wobei das Lichttransmissionsvermögen des Lichtleiters für das Wellenlängenband des zweiten Lichts kleiner oder gleich dem Transmissionsvermögen für das Wellenlängenband des ersten Lichts ist. Die Lichtpfadlänge des zweiten Lichts von der Lichtemissionsvorrichtung bis zu einem Emissionsanschluss für das zweite Licht, der in dem Spitzenabschnitt bereitgestellt ist, ist kürzer als die Lichtpfadlänge des ersten Lichts in dem Lichtleiter.
Patent DE-112018000237-T5 (DE)
Title: Downlink(dl)-steuerkanalkonfiguration und -überwachung für ultrazuverlässige new-radio(nr)-kommunikation mit niedriger latenz (urllc)
Inventor: KHORYAEV ALEXEY
IPC: H04L5/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Eine Netzvorrichtung, wie etwa ein evolved NodeB (eNB) oder ein NodeB der nächsten Generation (gNB), kann einen Satz von Benutzergerät(UE)-spezifischen Suchräumen (USSs) für ein UE, wie etwa ein Ultrazuverlässige-Kommunikation-mit-niedriger-Latenz(URLLC)-UE, konfigurieren. Die Netzvorrichtung kann USSs dynamisch/semistatisch rekonfigurieren, um eine Ressourcenblockierung und eine Zahl an Blinddecodierungsversuchen zu verringern oder zu beseitigen. Die Netzvorrichtung kann eine Verarbeitungsschaltungsanordnung nutzen, um einen USS-Ressourcenindikator (USSRI) zu erzeugen, der den USS unter mehreren USSs basierend auf verschiedenen vorbestimmten Kriterien angibt. Der USSRI kann kommuniziert werden, um URLLCs basierend auf Ressourcen, die von dem angegebenen USS abgeleitet werden, zu ermöglichen.
Patent DE-112018001250-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbrauchsmaterial-Verwaltungssystem, Endgerät, Computerprogramm und Fahrzeug-Vebrauchsmaterial-Verwaltungsverfahren
Inventor: AIBA SHINICHI
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Es werden ein Fahrzeug-Verbrauchsmaterial-Verwaltungssystem, ein Endgerät, ein Computerprogramm und ein Fahrzeug-Verbrauchsmaterial-Verwaltungsverfahren bereitgestellt, mit denen eine Verwaltung von Verbrauchsmaterialien eines Fahrzeugs realisierbar ist, die die Absicht eines Benutzers widerspiegelt. In dem Fahrzeug-Verbrauchsmaterial-Verwaltungssystem sammelt eine Gateway-Vorrichtung des Fahrzeugs Informationen in Bezug auf Verbrauchsmaterialien und sendet die gesammelten Informationen an eine Server-Vorrichtung, und die Server-Vorrichtung speichert die empfangenen Fahrzeuginformationen. Ein Smartphone, das von einem Benutzer verwendet wird, empfängt Fahrzeuginformationen aus der Server-Vorrichtung und bestimmt auf Basis der empfangenen Fahrzeuginformationen und einer Bestimmungsbedingung, die in der Speichereinheit gespeichert ist, beispielsweise die Zeit zum Austauschen oder Nachfüllen der Verbrauchsmaterialien des Fahrzeugs und zeigt ein Ergebnis der Bestimmung als einen Meldungsbildschirm an, um das Ergebnis der Bestimmung an den Benutzer zu melden. Des Weiteren nimmt das Smartphone eine Betätigung zum Einstellen der Bestimmungsbedingung für das Bestimmen einer Austauschzeit an und ändert die in der Speichereinheit gespeicherte Bestimmungsbedingung.
Patent DE-112018007928-T5 (DE)
Title: Zeitsynchronisationssystem, Zeitmaster, Verwaltungsmaster und Zeitsynchronisationsverfahren
Inventor: YAMAGUCHI TOMOHISA
IPC: G06F1/12
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Zeitsynchronisationssystem umfasst Zeitmaster (2) und einen Verwaltungsmaster (3). Der Verwaltungsmaster (3) umfasst einen Verwaltungsmaster-Prioritätsabfrager (32), welcher an jeden Zeitmaster (2) ein Prioritätsabfrageframe sendet, und einen Verwaltungsmaster-Höchste-Priorität-Verarbeiter (34), welcher an einen Zeitmaster (2), welcher eine Priorität hält, die unter Prioritäten der Zeitmaster die Höchste ist, ein Höchste-Priorität-Mitteilungsframe zum Ändern der Priorität auf die höchste Priorität sendet. Jeder der Zeitmaster (2) umfasst einen Zeitmaster-Priorität-Antworter (22), welcher an den Verwaltungsmaster (3) ein Prioritätsantwortframe sendet, nachdem das Prioritätsabfrageframe von dem Verwaltungsmaster (3) empfangen wurde, und einen Zeitmaster-Höchste-Priorität-Verarbeiter (24), welcher seine Priorität auf die höchste Priorität ändert, wenn das Höchste-Priorität-Mitteilungsframe von dem Verwaltungsmaster (3) empfangen wird. Der Hauptmaster (1) überträgt an jeden Zeitmaster (2) ein Zeitmitteilungsframe zur Synchronisation einer Zeit des Zeitmasters (2).
Patent DE-112019000311-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuereinrichtung
Inventor: OHKUBO Yoko
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Es wird eine elektronische Steuereinrichtung geschaffen, die einen Austritt von Hochfrequenzstrahlungsrauschen, das von einer Rauschquelle abgestrahlt wird, zur Außenseite unterdrücken kann.Die elektronische Steuereinrichtung enthält eine Hochfrequenzschaltung 104, von der mindestens ein Teil mit einer Hochfrequenz angesteuert wird, eine gedruckte Leiterplatte 101, auf der eine Niederfrequenzschaltung 103, die mit einer Niederfrequenz angesteuert wird, montiert ist, ein Gehäuse 100, das aus Metall hergestellt ist und das die gedruckte Leiterplatte 101 gemeinsam mit der Hochfrequenzschaltung 104 und der Niederfrequenzschaltung 103 enthält, mehrere Hochfrequenzverbinder 106a bis 106f, um Signale, die mit der Hochfrequenzschaltung 104, die auf der gedruckten Leiterplatte 101 montiert ist, in Beziehung stehen, zu und von der Außenseite des Gehäuses zu senden bzw. zu empfangen, einen Niederfrequenzverbinder 105 um Signale, die mit der Niederfrequenzschaltung 103, die auf der gedruckten Leiterplatte 101 montiert ist, in Beziehung stehen, zu und von der Außenseite des Gehäuses zu senden bzw. zu empfangen, und eine Trennwand 203, um die Ausbreitung von Strahlungsrauschen, das durch Ansteuern der Hochfrequenzschaltung 104 abgestrahlt wird, zum Niederfrequenzverbinder 105 zu unterdrücken.
Patent DE-112019001478-T5 (DE)
Title: Automatisierte smartwatch-hilfe bei einem herzstillstand
Inventor: KEEN MARTIN
IPC: A61B5/103
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt für eine automatisierte Smartwatch-Hilfe werden bereitgestellt. Die vorliegende Erfindung kann ein Erkennen eines Notsignals von einem Sensor einer Einheit eines Benutzers in Not enthalten. Die vorliegende Erfindung kann anschließend ein Übertragen einer Anforderung einer kardiopulmonalen Reanimation (CPR) auf Grundlage des Erkennens des Notsignals von dem Sensor der Einheit des Benutzers in Not enthalten. Die vorliegende Erfindung kann anschließend ein Empfangen einer Reaktion auf die übertragene CPR-Anforderung auf Grundlage einer geänderten Bewegungsrichtung einer Einheit eines reagierenden Benutzers enthalten. Die vorliegende Erfindung kann schließlich ein Herstellen einer Verbindung zwischen der Einheit des Benutzers in Not und der Einheit des reagierenden Benutzers enthalten.
Patent DE-112019004366-T5 (DE)
Title: Automatisches Kühl- und Feuerlöschsystem
Inventor: KANTOR TOMÁŠ
IPC: A62C3/16
Filed: 2019-08-16
Abstract: Das automatische Kühl-und Feuerlöschsystem ist dazu ausgebildet, innerhalb der geschützten Ausrüstung angeordnet zu werden, besteht aus dem Medienträger aus polymerem Material in Form eines dreidimensionalen Körpers, wobei der Träger das unter Druck stehende, beengte Medium enthält, und wobei der Träger so eingestellt ist, dass er spontan eine Düse bildet, die die Freisetzung des Mediums ermöglicht, wobei das Medium (2) als Kühlmedium mit Feuerlöscheffekten ausgebildet ist; wobei das System zusätzlich mit einem bzw. mit Sensor(en) (4) zum Überwachen und Auswerten des thermodynamischen Zustands des Mediums (2) innerhalb des Trägers (1) oder auf seiner Oberfläche oder zum Freigeben des Mediums (2) aus dem Träger (1) mit allgemeiner Form ausgestattet ist, und zum Durchführen eines aktiven Eingriffs gegen die Quelle einer unerwünschten Temperaturänderung innerhalb der geschützten Ausrüstung. Außerdem ist das System mit einem bzw. mit Detektor(en) (5) zur Überwachung, Auswertung und Steuerung von thermischen Prozessen innerhalb der geschützten Ausrüstung mit der Möglichkeit von rückkopplungsbasierten Anpassungen ausgestattet, die es erlauben, die geschützte Ausrüstung von der Stromversorgungseinheit zu trennen, wodurch jeder negative thermische Effekt, der sich innerhalb der geschützten Ausrüstung entwickelt, oder die Möglichkeit einer Sekundärzündung minimiert wird.
Patent DE-112019004512-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, programm undinformationsverarbeitungsverfahren
Inventor: NAKAMURA Yudai
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung umfasst eine Hautbereich-Erfassungseinheit (110), eine Messbereich-Einstellungseinheit (120), eine Pulswellenquellensignal-Extrahierungseinheit (130), eine Phasenkoinzidenzgrad-Berechnungseinheit (140) und eine Pulswellen-Schätzeinheit (150). Die Hautbereich-Erfassungseinheit (110) erfasst einen Hautbereich einer Person in jedem von mehreren Frames in einer vorbestimmten Zeitperiode. Die Messbereich-Einstellungseinheit (120) stellt mehrere Messbereiche im Hautbereich ein. Die Pulswellenquellensignal-Extrahierungseinheit (130) extrahiert mehrere Pulswellenquellensignale, die eine Änderung einer Leuchtdichte anzeigen, von den mehreren Messbereichen. Die Phasenkoinzidenzgrad-Berechnungseinheit (140) berechnet mehrere Phasenkoinzidenzgrade, die jeweils einen Grad von Phasenkoinzidenz zwischen Phasen entsprechender Basiskomponenten anzeigen, die jedes der Pulswellenquellensignale bilden. Die Pulswellen-Schätzeinheit (150) spezifiziert einen der Phasenkoinzidenzgrade, der den höchsten Grad von Phasenkoinzidenz aufweist, und schätzt eine Pulswelle der Person auf Grundlage der Basiskomponenten, die dem spezifizierten Phasenkoinzidenzgrad entsprechen.
Patent DE-112019005348-T5 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Wasserstoff-Sauerstoff und Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff-Sauerstoff
Inventor: HOMMA ATSUKO
IPC: C25B15/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es wird ein Wasserstoff-Sauerstoff-Bildungssystem und ein Wasserstoff-Sauerstoff-Bildungsverfahren bereitgestellt, die die Vergrößerung aufgrund einer Umwälzvorrichtung und einer zentrifugalen Trennvorrichtung für zugeführtes Wasser verringern können und die Instabilität der Wasserzuführung verringern können. Ein Wasserstoff-Sauerstoff-Bildungssystem 10 umfasst: eine Elektrolysezelle 20, die konfiguriert ist, um Wasserstoff und Sauerstoff durch Elektrolysieren von zugeführtem Wasser zu bilden und die gebildeten Wasserstoff und Sauerstoff als separate gebildete Gase auszuführen; einen Akkumulator 30, der eine Wasserspeicherkammer 33, worin Wasser gespeichert wird, und eine Gaskammer 34, zu der Druckgas zugeführt wird, umfasst, wobei die Wasserspeicherkammer und die Gaskammer durch eine elastische Körpermembran 32 voneinander getrennt sind, wobei der Akkumulator 30 konfiguriert ist, um in der Wasserspeicherkammer 33 gespeichertes Wasser zur Elektrolysezelle 20 mit einem Übertragungsdruck zu übertragen, der dem Druck des Druckgases in der Gaskammer 34 entspricht; eine Wasser-Zuführeinheit 40, die konfiguriert ist, um Wasser zu der Wasserspeicherkammer 33 zuzuführen; und eine Gas-Zuführeinheit 50, die konfiguriert ist, um das Druckgas zu der Gaskammer 34 zuzuführen.
Patent DE-112020005834-T5 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeug
Inventor: MAENG CHAN JOO
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Offenbart wird eine Fahrzeugklimaanlage, welche imstande ist, den Luftströmungswirkbereich eines inneren Strömungswegs durch Reduzieren des Raums zu vergrößern, welcher durch Lagerteile von Türen zum Öffnen/Schließen einer Vielzahl von Bereichen eingenommen wird. Die Fahrzeugklimaanlage weist auf: ein Klimatisierungsgehäuse, in welchem ein Luftströmungsweg ausgebildet ist; und einen Kühlwärmetauscher und einen Heizwärmetauscher, welche in dem Luftströmungsweg des Klimatisierungsgehäuses vorgesehen sind, wobei der Luftströmungsweg unterteilt und in eine Vielzahl von Bereichen aufgeteilt ist und eine Vielzahl von Türen zum Öffnen/Schließen jedes Bereichs und eine Welle zum Antreiben der Türen aufweist und sich die Distanz zwischen einer Tür und der Welle von der Distanz zwischen einer anderen Tür und der Welle unterscheidet.
Patent DE-112022000359-T5 (DE)
Title: Sperrdifferenzialbaugruppe
Inventor: SURVE RUPESH MADHUKAR
IPC: F16H48/24
Filed: 2022-02-03
Abstract: Eine Sperrdifferenzialbaugruppe schließt ein Differenzialgehäuse, welches eine Drehachse definiert, ein. Ein Sperrkragen ist wählbar mit einem ersten Seitenzahnrad einrastbar, um wählbar zu verhindern, dass sich das erste Seitenzahnrad und ein zweites Seitenzahnrad relativ zu dem Differenzialgehäuse drehen. Eine Spule an einem Ende des Differenzialgehäuses angeordnet. Ein Anker durch die Spule wählbar magnetisch betätigbar. Ein Ankerpositionsanzeigearm zur gleichzeitigen Bewegung mit dem Anker starr an dem Anker befestigt. Mindestens zwei Relaisstiftbaugruppen sind jeweils mit dem Sperrkragen verbunden und mit dem Anker verbunden, um den Sperrkragen mit einem vorbestimmten Abstand von dem Anker zur Verschiebung parallel zu der Drehachse zu beabstanden. Ein Sensor, der mit dem Differenzialgehäuse verbunden ist, eine Annäherung des Ankerpositionsanzeigearms an den Sensor erfassen und ein elektrisch erfassbares Signal ausgeben, das einen Einraststatus des Sperrkragens anzeigt.
Patent DE-112022001673-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TOKUYAMA TAKESHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Schaltungskörpern, die jeweils ein Halbleiterelement umfassen, und eine Leiterplatte, auf der die Vielzahl von Schaltungskörpern montiert ist und die eine Relaisverdrahtung zum Verbinden der Vielzahl von Schaltungskörpern miteinander, eine Gleichstromverdrahtung und eine Wechselstromverdrahtung aufweist, wobei mindestens eine von Wechselstromverdrahtung und Gleichstromverdrahtung mit einem Leiterelement verbunden ist.
Patent BG-2379-U1 (BG)
Title: A fuel module for retort torches
Inventor: MARINOV MILEN
IPC: F23D11/44
Filed: 2016-01-10
Abstract: The utility model relates to a fuel module for retort torches, which utilize biomass for fuel and can be applied to the heating and energy machines. The module consists of a casing (1), wherein a charging pipe is placed (2), with an auger (3), connected to a furnace (4) made up from a back wall (4.1), horizontal surface (4.2) with a length Lh of 0 up to 70% of the length L of the furnace (4), passing into a tilted flat (4.3), which connects angle ? from 10 to 65° with the horizontal flat (4.2) and with height Hf from 0.20 to 1.4 from the level Hp of the charging pipe (2), and side panels with vertical sloping angle ? from 0 to 45° and horizontal sloping angle ?from -10 to 30°.
Patent BG-2828-U1 (BG)
Title: Flow amplifier of a vehicle steering gear
Inventor: OBIDIN VALERIY
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-07-03
Abstract: The vehicle steering flow amplifier (3) is designed for operation in a hydraulic control unit (1) and is embodied as a monoblock (10), one of the sides of which is a counterpart (11) of the adjacent plane of the hydraulic inlets of the hydraulic control and consists of two identical, parallel, three-position flood gates, with continuous action (13 and 14) as the channels of the distribution flood gates and the edges (17 and 18) of these channels form four chokes adjustable by the displacement of the displacement valve, which increase the flow from the hydraulic control unit to the hydraulic cylinder (2) for bending. The counterpart of the adjacent plane is provided with the possibility of separate assembly of the flow amplifier.
Patent SK-212013-U1 (SK)
Inventor: SUJA MATEJ
IPC: A47C4/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Skladacia stolička pozostáva z lubov (2), nôh (3), tyčiek (4), kovaní (5), sedadla (6) a operadla (7), pričom stredový otočný kĺb (1) je tvorený spojkami (1.1) na spojenie protiľahlých lubov (2) a z tyčky (1.2) na ich spojenie do otočného celku.
Patent SK-422011-U1 (SK)
Title: Transport vehicle of replaceable bodies
Inventor: ORAVEC DUSAN
IPC: B60P1/64
Filed: 2011-03-18
Abstract: Transport vehicle of replaceable bodies allows a three-way tilting of the bodies. The transport vehicle is composed of the interconnected components, namely of a frame and the components applied to the appropriate body. The frame is composed of a front part (A) of the frame, a middle part (B) of the frame, a rear part (C) of the frame, between which is a system of the consoles on the frame (D), and from a system of the under bed hydraulic system (E). The system of the under bed hydraulic system (E) is situated in the middle part (B) of the frame. The necessary components, in the form of the system of the consoles (G) and of a plate (F) to the under bed hydraulic system, are applied to appropriate body.