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Patent DE-102021106980-A1 (DE)
Title: Deckelelement für einen Getränkebehälter und Verschlussanordnung für einen Getränkebehälter
Inventor: PAWELLA FRANK
IPC: B65D17/50
Filed: 2021-03-22
Abstract: Deckelelement (1) für einen Getränkebehälter (2), zumindest aufweisend einen Deckelspiegel (3) mit einer Öffnung (4), einen den Deckelspiegel (3) entlang einer Umfangsrichtung (5) umlaufenden Falzrand (6) zur Verbindung des Deckelelements (1) mit dem Getränkebehälter (2) sowie eine zwischen dem Falzrand (6) und dem Deckelspiegel (3) umlaufend ausgeführte Dämpfungssicke (7); wobei das Deckelelement (1) eine Außenseite (8) und eine Innenseite (9) und die Öffnung (4) einen Öffnungsrand (10) und eine durch den Öffnungsrand (10) gebildete Öffnungsebene (11) aufweist; wobei das Deckelelement (1) einen sich an den Öffnungsrand (10) unmittelbar anschließenden und den Öffnungsrand (10) entlang der Umfangsrichtung (5) umlaufenden Anbindungsbereich (12) aufweist, der sich zumindest teilweise unter einem Neigungswinkel (13) erstreckt.
Patent DE-102021111393-A1 (DE)
Title: Schwungrad und Drehschwingungsdämpfer mit diesem
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/31
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (2) zur Befestigung an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit diesem mit einer um eine Drehachse (d) angeordneten, vorgegebenen Schwungmasse, wobei die Schwungmasse eine Vorgabeunwucht aufweist. Um die Vorgabeunwucht betriebssicher und einfach einzusetzen, ist die Vorgabeunwucht mittels eines Unwuchtelements (18) vorgesehen, welches mittels eines radial äußeren Bereichs (19) mit dem Schwungrad (2) verbunden ist und wobei das Unwuchtelement (18) an einem radial inneren Bereich (20) das Schwungrad (2) axial hinterschneidet.
Patent DE-102021112608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strukturüberwachung einer Oberfläche
Inventor: TICHELMANN PATRICK
IPC: G01B7/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Strukturüberwachung (1) einer mit der Vorrichtung beaufschlagbaren Oberfläche (2), umfassend eine Trägerschicht (3) und ein Signalverarbeitungsmittel (7A, 7B), wobei die Trägerschicht (3) mit elektrischen Leiterbahnen (4) beaufschlagt ist, das Signalverarbeitungsmittel (7A,7B) zur Überwachung einer elektrischen Eigenschaft der Leiterbahnen (4) mit diesen elektrisch verbunden ist, die mit den elektrischen Leiterbahnen (4) beaufschlagte Trägerschicht (3) geschlitzt ist, so dass die Trägerschicht (3) öffenbare Einschnitte (5) und die elektrischen Leiterbahnen (4) darüber öffenbare Kontaktstellen (6) aufweisen, so dass bei geschlossenen Einschnitten (5) auch die Kontaktstellen (6) geschlossen sind und bei geöffneten Einschnitten (5) auch die Kontaktstellen (6) geöffnet und damit die elektrischen Leiterbahnen (4) reversibel unterbrochen sind, und die von dem Signalverarbeitungsmittel (7A, 7B) überwachte elektrische Eigenschaft der Leiterbahnen (4) so gewählt ist, dass diese für den Fall geschlossener Kontaktstellen (6) einen anderen Wert aufweist als bei geöffneten Kontaktstellen (6). Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zur Strukturüberwachung (1) bereitgestellt, die kostengünstig herstellbar, flexibel einsetzbar sowie wiederverwendbar ist.
Patent DE-102021114918-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug sowie Lademodul für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: FIEDLER ANDREAS
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug, bei dem in mindestens einer Außenwand des Freizeitfahrzeugs mindestens eine Vorrichtung (140) zur kontaktlosen elektrischen Energieübertragung angeordnet ist.
Patent DE-102021118663-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine
Inventor: THELEN THOMAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen, einen Fahrstand, einen Antriebsmotor, vom Antriebsmotor angetriebene Fahreinrichtungen und eine Fräseinheit zum Auffräsen von Bodenmaterial, wobei der Fahrstand ein Schutzdach und eine Frontscheibeneinrichtung aufweist, durch die hindurch ein auf dem Fahrstand befindlicher Bediener in eine Vorwärtsrichtung der Bodenfräsmaschine nach vom hindurch blicken kann.
Patent DE-102021119009-A1 (DE)
Title: Strukturierung leitfähiger routen für elektronische substrate
Inventor: ECTON JEREMY D
IPC: H01L23/50
Filed: 2021-07-22
Abstract: Leitfähige Routen für ein elektronisches Substrat können hergestellt werden, indem eine Öffnung in einem Material gebildet wird, indem existierende Laserbohr- oder Lithographiewerkzeuge und -materialien verwendet werden, gefolgt von einem selektiven Plattieren eines Metalls auf die Seitenwände der Öffnung. Die Prozesse der vorliegenden Beschreibung können zu einer signifikant höheren Strukturierungsauflösung oder Merkmalsskalierung (bis zu einer 2-fachen Verbesserung der Strukturierungsdichte/Auflösung) führen. Zusätzlich zu einer verbesserten Strukturierungsauflösung können die Ausführungsformen der vorliegenden Beschreibung auch zu höheren Aspektverhältnissen der leitfähigen Routen führen, was zu einer verbesserten Signalisierung, einer reduzierten Latenz und einer verbesserten Ausbeute führen kann.
Patent DE-102021120598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: BALDISCHWEILER BORIS
IPC: G01S15/04
Filed: 2021-08-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich angegeben, der mindestens eine aus wenigstens einem Festkörpermaterial gebildete Fläche aufweist. Eine Schallquelle koppelt Schallwellen in die Fläche des Überwachungsbereichs ein. Ein Schallaufnehmer erfasst in der Fläche erzeugte Schallwellen und zum generiert Messsignale aus den erfassten Schallwellen. Eine Steuer- und Auswerteeinrichtung steuert die Schallquelle an und empfängt die Messsignale des Schallaufnehmers, wobei die Steuer- und Auswerteeinrichtung anhand der Messsignale eine Anwesenheit eines Objekts auf der Fläche des Überwachungsbereichs erfassen kann.
Patent DE-102021120838-A1 (DE)
Title: Propellergetriebenes-wasserfahrzeug-ruder-system
Inventor: Hübner Harald
IPC: B63H25/38
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein propellergetriebenes-Wasserfahrzeug-Ruder-System zur Verbesserung der Manövrierbarkeit von schnellen Wasserfahrzeugen umfassend ein schnelles Wasserfahrzeug ausgestattet mit zumindest einem Propeller und zumindest einem Ruder bestehend aus einem Ruderblattpaar, wobei der mindestens eine Propeller als richtungsstarrer Propeller ausgebildet ist und das mindestens eine Ruder derart ausgebildet ist, dass die vertikale Drehachse beider Ruderblätter eine gemeinsame Achse ist oder jedes Ruderblatt eine eigene Drehachse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das schnelle Wasserfahrzeug für die Entwurfsgeschwindigkeit insbesondere eine Froude-Zahl größer 0,56 aufweist und der mindestens eine Propeller und das mindestens eine Ruder derartig aneinander angeordnet sind, dass sich durch das Zusammenwirken eine verbesserte Manövrierfähigkeit des schnellen Wasserfahrzeuges ergibt.
Patent DE-102021121764-A1 (DE)
Title: Gasbrennervorrichtung
Inventor: GLEIM EUGEN
IPC: F23D14/82
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasbrennervorrichtung, umfassend einen Brennerkörper (1) zur Verbrennung eines Wasserstoff enthaltenden Gasgemisches, wobei der Brennerkörper (1) einen Innenraum (2) aufweist, der einerseits mit einer außen am Brennerkörper (1) angeordneten Brenneroberfläche (3) und andererseits mit einer Brenngaszuführung (4) pneumatisch verbunden ausgebildet ist, wobei im Innenraum (2) zwischen der Brenneroberfläche (3) und der Brenngaszuführung (4) eine Flammensperreinrichtung (5) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Flammensperreinrichtung (5) eine Vielzahl von für das Gasgemisch stets offenen Durchgangslöchern (6) aufweist.
Patent DE-102021123194-A1 (DE)
Title: Dezentrales Flotten-Steuerungssystem und dezentrales Flotten-Steuerungsverfahren
Inventor: BÖNISCH BENJAMIN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem dezentralen Steuerungssystem (34) zu einer flotteninternen und/oder flottenübergreifenden zumindest teilweise selbst organisierten Steuerung eines zumindest durch Fahrzeuge (10, 12) gebildeten Netzwerks (14).
 Es wird vorgeschlagen, dass das dezentrale Steuerungssystem (34) ein dezentrales Konsensmodul (16) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, Mobilitätsaufträge, insbesondere netzwerkexterne oder netzwerkinterne Transportaufträge oder Dienstleistungsaufträge, und/oder Mobilitätsangebote, insbesondere Transportangebote oder Dienstleistungsangebote von Fahrzeugen (10, 12) des Netzwerks (14), jeweils in Form von Smart Contracts innerhalb einer Distributed-Ledger-Technology (DLT), wie beispielsweise einem gerichteten azyklischen Graphen (z.B. einem IOTA-Tangle) oder einer Blockchain, an mehr als ein Endgerät (18, 20) zu übermitteln, wobei die Endgeräte (18, 20) jeweils Fahrzeugen (10, 12) des Netzwerks (14) zugeordnet sind.
Patent DE-102021124350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob eine Information zum Zugang zu einem Fach einer Fachanlage berechtigt
Inventor: HELFERICH FRANK
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-09-21
Abstract: Offenbart wird u.a. ein Verfahren, beispielsweise ausgeführt von einer Fachanlage, das Verfahren umfassend: Erhalten eines Hashwerts und einer ersten Information von einer zweiten Vorrichtung, wobei der Hashwert mit einem Fach der Fachanlage assoziiert ist, und wobei die erste Information mit einer ersten Vorrichtung assoziiert ist, Erhalten oder Erfassen einer zweiten Information; Feststellen, basierend zumindest auf der ersten Information und dem Hashwert, ob die zweite Information zum Zugang zu einem oder mehreren Fächern der Fachanlage berechtigt. Drei zugehörige Verfahren, eines beispielsweise ausgeführt von einer ersten Vorrichtung, eines beispielsweise ausgeführt von einer zweiten Vorrichtung und eines beispielsweise ausgeführt von einer mobilen Vorrichtung sind ebenfalls offenbart. Darüber hinaus werden entsprechende Vorrichtungen, Systeme und Computerprogramme zur jeweiligen Ausführung und/oder Steuerung eines oder mehrerer der offenbarten Verfahren offenbart.
Patent DE-102021124659-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Radialkolbenmaschine
Inventor: IMAMURA AKIYOSHI
IPC: F04B1/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Lagervorrichtung (1) umfasst einen Kolben (5), der in einem Zylinder (21) eines Rotors (2) angeordnet ist, und ein Halblager (6), das auf dem Kolben montiert ist, um eine Rolle (4) zu tragen. Der Kolben weist eine vertiefte Haltefläche (54) und seitliche Halteflächen (55) an beiden axialen Seiten auf. Jede seitliche Haltefläche umfasst einen Stegabschnitt (550) mit einem bogenförmigen oder elliptisch-bogenförmigen Profil, der in Richtung einer radial inneren Seite des Kolbens vorsteht. Das Halblager umfasst einen teilzylindrischen Abschnitt (60) und vorstehende Abschnitte (64) in seiner Umfangsmitte. Jeder vorstehende Abschnitt hat eine Endfläche (642) des vorstehenden Abschnitts, die eine zentrale vertiefte Fläche (642a) und zwei vertiefte Stützabschnitte (642b, 642b) aufweist, die sich an beiden Umfangsseiten befinden und eine Bogenform oder eine elliptische Bogenform haben, die dem Profil des Stegabschnitts entspricht, so dass nur die beiden vertieften Stützflächen in Kontakt mit dem Stegabschnitt sind.
Patent DE-102021125648-A1 (DE)
Title: Stromspiegelschaltung
Inventor: ILIE IONUT-ALIN
IPC: G05F3/26
Filed: 2021-10-04
Abstract: Hier wird eine Schaltung beschrieben, die zum Beispiel als Stromspiegel in einem Differenzverstärker oder anderen Schaltungen verwendet werden kann. Gemäß einem Beispiel enthält die Schaltung einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor, wobei jeder Transistor eine Steuerelektrode und einen Laststrompfad zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode aufweist und wobei die Steuerelektrode des ersten Transistors mit der ersten Elektrode des ersten Transistors gekoppelt ist. Die Schaltung enthält weiterhin einen Referenzknoten, der mit der zweiten Elektrode des ersten Transistors und der zweiten Elektrode des zweiten Transistors gekoppelt ist. Ein erstes resistives Element ist zwischen die Steuerelektrode des ersten Transistors und die Steuerelektrode des zweiten Transistors gekoppelt, und ein zweites resistives Element ist zwischen einen Eingangsknoten und die erste Elektrode des ersten Transistors gekoppelt. Die Schaltung enthält weiterhin ein kapazitives Element, das zwischen den Eingangsknoten und die Steuerelektrode des zweiten Transistors gekoppelt ist.
Patent DE-102021125783-A1 (DE)
Title: Recycling-Sandwich-Vliese mit unterschiedlicher partieller Flächengewichtsverteilung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHULZE VOLKMAR
IPC: D04H1/46
Filed: 2021-10-05
Abstract: Vliesstruktur (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem ersten Deckvlies (1) und einem zweiten Deckvlies (2) und einem zwischen dem ersten Deckvlies (1) und dem zweiten Deckvlies angeordneten Füllmaterial, wobei sich die Vliesstruktur in einer Längenrichtung (L) und einer Breitenrichtung (B) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vliesstruktur (10) und/oder das Füllmaterial in wenigstens einer Richtung (L, B) ein sich änderndes Flächengewicht und/oder eine sich ändernde Höhe aufweist.
Patent DE-102021126745-A1 (DE)
Title: Kompressor und wasserstofftankstelle
Inventor: OTSUKA TOMOHIRO
IPC: F04B39/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Eine Kompressionsstufe (15) weist einen Zylinder (25), einen Kolben (35), eine erste Kolbenringgruppe (41) und eine zweite Kolbenringgruppe (42) auf. Der Zylinder (25) weist einen ersten Kühlkanal (71), durch den ein Kühlfluid zur Aufnahme von zwischen dem Zylinder (25) und der ersten Kolbenringgruppe (41) erzeugter Wärme strömt, einen zweiten Kühlkanal (72), durch den ein Kühlfluid zur Aufnahme von zwischen dem Zylinder (25) und der zweiten Kolbenringgruppe (42) erzeugter Wärme strömt, und einen Zwischenteil (63) auf, der zwischen dem ersten Kühlkanal (71) und dem zweiten Kühlkanal (72) angeordnet ist. Ein Kommunikationskanal (81) ist mit dem Zwischenteil (63) und einem Verbindungsrohr (9e) verbunden und führt ein Wasserstoffgas, das aus einer Kompressionskammer (25S) durch die erste Kolbenringgruppe (41) zum Zwischenteil (63) austritt, zur Außenseite des Zylinders (25).
Patent DE-102021127338-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallträger für kraftfahrzeug
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: B29C45/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Seitenaufprallträgers einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs, wobei der Seitenaufprallträger mittels der Projektil-Injektionstechnik und/oder der Fluidinjektionstechnik hergestellt wird.
Patent DE-102021128352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines lichtwellenleitenden Kernkörpers eines Lichtwellenleiters, Verfahren zum Bearbeiten eines Lichtwellenleiters und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Lichtwellenleiters
Inventor: FRANZMANN FABIAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines lichtwellenleitenden Kernkörpers 1 eines Lichtwellenleiters 10 für eine Bearbeitung an einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine 100 bereit, wobei der Lichtwellenleiter 10 zumindest den Kernkörper 1 und einen diesen umschließenden Mantelkörper 2 aufweist, die sich beide von einer ersten Endfläche 3 des Lichtwellenleiters 10 bis zu einer zweiten Endfläche 4 des Lichtwellenleiters 10 erstrecken. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines optischen Messsystems 200, das zumindest eine Lichtquellenvorrichtung 211 und eine Detektionsvorrichtung 212 umfasst, und ein Vermessen der ersten Endfläche 3 des Lichtwellenleiters 10 mittels des optischen Messsystems 210, welches ein Bestrahlen des Lichtwellenleiters 10 mittels der Lichtquellenvorrichtung 211, ein Erfassen einer von durch das Bestrahlen des Lichtwellenleiters 10 bedingten, von der ersten Endfläche 3 ausgehenden Abstrahlung mittels der Detektionsvorrichtung 212 und ein Ermitteln einer bezüglich des Mantelkörpers 2 relativen Position eines Mittelpunkts 5 des Kernkörpers 1 auf der ersten Endfläche 3 auf Basis der erfassten Abstrahlung umfasst Das Verfahren wird an einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine 100 durchgeführt und umfasst dabei ferner ein Aufspannen des Lichtwellenleiters 10 auf einen Maschinentisch 20 der numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine 100. Das optische Messsystem 200 ist an der numerischen gesteuerten Werkzeugmaschine 100 angeordnet und das Vermessen der ersten Endfläche 3 erfolgt an dem auf dem Maschinentisch 20 aufgespannten Lichtwellenleiter 10 mittels des an der numerischen gesteuerten Werkzeugmaschine 100 angeordneten optischen Messsystems 200.
Patent DE-102021129533-A1 (DE)
Title: Magnetron-Targetkupplung und Lagervorrichtung
Inventor: GROSSER GÖTZ
IPC: H01J37/302
Filed: 2021-11-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen weist eine Magnetron-Targetkupplung (301) auf: einen Targetkupplung-Flansch (702); eine Welle (808), welche stirnseitig mit dem Targetkupplung-Flansch (702) starr gekuppelt ist, und auf einer dem Targetkupplung-Flansch (702) gegenüberliegenden Seite ein erste Linearlager-Komponente (808l) aufweist; eine Kommunikationsschnittstelle (704), welche eine erste Kommunikationselektrode (704a) und eine zweite Kommunikationselektrode (704b) aufweist, welche elektrisch miteinander gekoppelt sind; wobei die zweite Kommunikationselektrode (704b) auf einer der Welle (808) gegenüberliegenden Seite starr an dem Targetkupplung-Flansch (702) befestigt ist, wobei der Targetkupplung-Flansch (702) zwischen der ersten Kommunikationselektrode (704a) und der zweiten Kommunikationselektrode (704b) angeordnet ist; wobei die erste Kommunikationselektrode (704a) derart gelagert ist, dass dieses zu der zweiten Kommunikationselektrode (704b) hin und/oder von diesem weg verschoben werden kann.
Patent DE-102021129612-A1 (DE)
Title: Situationsumgang und lernen für ein autonomes fahrzeugsteuersystem
Inventor: YANG HAO HOWARD
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-11-12
Abstract: Ein autonomes Fahrzeugsystem (AV-System) beinhaltet ein AV-Steuersystem, das einzigartige Situationen löst, die während des Betriebs als Fahrdienst-Anbieter angetroffen werden. Das AV-Steuersystem beinhaltet einen Agenten für künstliche Intelligenz (KI), der dazu programmiert ist, einen Situationsdatensatz als eine Eingabe von Fahrzeugsensoren oder von einem anderen KI-Agenten zu empfangen. Der Situationsdatensatz kann eine generische Darstellung von Informationen beinhalten, welche die Umstände und Details der aktuellen Situation beschreiben und charakterisieren. Das System kann auf eine Wissensbibliothek zugreifen, die Datensätze zu vorherigen Situationen katalogisiert hat, welche Situationen beschreiben, auf die das AV oder andere Fahrzeuge in einer Flotte getroffen ist. Das AV-Steuersystem kann die Wissensbibliothek nach einer ähnlichen Situation durchsuchen, auf die ein Flottenfahrzeug getroffen ist. Sobald eine ähnliche Situation identifiziert ist, kann das AV-Steuersystem eine oder mehrere Abhilfemaßnahmen identifizieren, die zum Umgang mit der vorherigen Situation ausgeführt wurden, und die Abhilfemaßnahme zum Angehen der aktuellen Situation ausführen.
Patent DE-102021130343-A1 (DE)
Title: Blasverfahren mit eingesetztem Anschlussstück
Inventor: MAGGIAROSA NICOLAS
IPC: B29C49/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Blasformen eines Behälters (25), mit: Bereitstellen eines Anschlussstücks (7), Einführen des Anschlussstücks (7) durch eine Mündung (5) eines Rohlings (1), Umformen des Rohlings (1) in eine Endform durch Einblasen durch das Anschlussstück (7), und Ausbilden eines Behälterhalses (33), wobei das Anschlussstück (7) einen zentralen hülsenförmigen Rohrabschnitt (39) mit einem diesen radial umgebenden schirmartigen Flanschabschnitt (35) hat, und das Verfahren ein Positionieren des Rohrabschnitts (39) innerhalb des Behälterhalses (33) und Anschmiegen des Flanschabschnitts (35) an einem an den Behälterhals angrenzenden Wandbereich des Behälters (25) umfasst.
Patent DE-102021132618-A1 (DE)
Title: Elektroanordnung für muskelkraftbetriebene fahrzeuge
Inventor: INOUE KENKICHI
IPC: B62J6/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Elektroanordnung ist für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Die Elektroanordnung beinhaltet eine Elektrokomponente und ein Elektrokabel. Das Elektrokabel hat ein erstes Kabelende, elektrisch verbunden mit der Elektrokomponente, und ein zweites Kabelende, beabstandet von dem ersten Kabelende durch ein Zwischenstück des Elektrokabels. In dem Zwischenstück des Elektrokabels befindet sich eine Kabelkreuzung, um die Bewegung des Elektrokabels bezüglich der Elektrokomponente zu begrenzen.
Patent DE-102021200948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aufweisend ein PMMA Bauteil direkt verbunden mit einem TPE Bauteil und Verfahren zur Verbindung der beiden Bauteile
Inventor: GOTTWALD MARTIN
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung aufweisend ein erstes Bauteil (1) direkt verbunden mit einem zweiten Bauteil (2), wobei das erste Bauteil (1) aus TPE und das zweite Bauteil (2) aus PMMA hergestellt ist, ist vorgesehen, dass das erste Bauteil (1) eine erste Fläche (11) aufweist, dass das zweite Bauteil (2) eine zweite Fläche (21) aufweist, dass die erste Fläche (11) mit der zweiten Fläche (21) direkt verbunden ist, wobei die Verbindung dadurch ausgestaltet ist, dass eine durch Wärmeeinwirkung aus dem ersten Bauteil ausgetretene Flüssigkeit eine Verklebung der ersten Fläche (11) mit der zweiten Fläche (21) realisiert.
Patent DE-102021201661-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinheit für einen Impedanzgrenzschalter
Inventor: BECHERER FRANK
IPC: G01R1/02
Filed: 2021-02-22
Abstract: Es wird eine Kontaktierungseinheit (100) für einen Impedanzgrenzschalter (200) vorgeschlagen. Die Kontaktierungseinheit (100) ist zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen zumindest einer Kontaktfläche (103) einer Leiterplatte (102) und zumindest einer Elektrode (202) des Impedanzgrenzschalters (200) eingerichtet. Die Kontaktierungseinheit (100) weist eine Leiterplatte (102) mit einer elektrisch leitenden Kontaktfläche (103), eine radial angeordnete Ringfeder (108) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen der Kontaktfläche (103) der Leiterplatte (102) und der Elektrode (202) des Impedanzgrenzschalters (200) und ein nicht leitfähiges Gehäuseelement (110) auf.
Patent DE-102021202187-A1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel
Inventor: HAKENES ANDREAS
IPC: E05C9/02
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Treibstangenbeschlag (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) eines Fensters hat eine Begrenzungseinrichtung (7) zur wahlweisen Begrenzung der Öffnungsweite oder Freigabe der Bewegung des Flügels (2). Ein schwenkbar gelagertes Begrenzungselement (14) lässt sich hierfür wahlweise mit einer flügelseitigen Beschlaganordnung (13) oder einer rahmenseitigen Beschlaganordnung (12) verbinden. Das Begrenzungselement (14) wird von einer verschieblichen Treibstange (5) angesteuert.
Patent DE-102021202686-A1 (DE)
Title: Leiterplatte-Kühler-Verbund, Schaltungsanordnung mit einem Leiterplatte-Kühler-Verbund
Inventor: HAMMERL MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-03-19
Abstract: Offenbart wird ein Leiterplatte-Kühler-Verbund (LV), aufweisend:- eine PCB-Leiterplatte (LP) mit einer ersten löt- oder sinterfähigen Kontaktoberfläche (KF1);- einen Kühler (KL) mit einer zweiten löt- oder sinterfähigen Kontaktoberfläche (KF2);- wobei die PCB-Leiterplatte (LP) über die erste Kontaktoberfläche (KF1) auf der zweiten Kontaktoberfläche (KF2) aufliegt;- wobei die erste (KF1) und die zweite (KF2) Kontaktoberfläche miteinander über eine Lot- oder Sinterverbindungsschicht (VS) gelötet oder gesintert sind.Ferner wird eine Schaltungsanordnung mit einem genannten Leiterplatte-Kühler-Verbund beschrieben.