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Patent DD-257840-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von glucose-isomerase-haltigen enzympraeparaten
Inventor: HAENEL FRANK
IPC: C12N9/92
Filed: 1987-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur mikrobiellen Herstellung von Glucose-Isomerase-haltigen Enzympraeparaten, die fuer die Herstellung von D-Fructose aus D-Glucose eingesetzt werden koennen. Glucose-Isomerase-haltige Enzympraeparate sind fuer die Produktion stark Fructose-haltiger Mischsirupe als Suessungsmittel in der Lebensmittel- und Getraenkeherstellung von Nutzen. Die Aufgabe, auf mikrobiellem Wege Glucose-Isomerase-haltige Enzympraeparate herzustellen, wird in jeder ihrer Varianten in der Weise geloest, dass durch aerobe Fermentation eines Mikroorganismus der Art Streptomyces noursei-Staemme dieser Art sind bisher als Glucose-Isomerase-Produzenten nicht bekannt geworden - in Medien mit Xylose-haltigen C-Quellen sowie mit N-Quellen und Mineralsalzen das Enzym gebildet und das Glucose-haltige Mycel durch Separation abgetrennt wird. Vorzugsweise kommen fuer den erfindungsgemaessen Zweck die Staemme S. noursei ZIMET 43818, S. noursei ZIMET 43817 bzw. S. noursei ZIMET 43773 zum Einsatz. Das Mycel kann entweder als solches fuer die Herstellung immobilisierter Biokatalysatoren in Form ganzer Zellen verwendet oder nach Desintegration und Herstellung zellfreier Extrakte zur Gewinnung angereicherter Enzympraeparate herangezogen werden.
Patent DD-273217-A1 (DD)
Title: Verfahren zur visuellen fernueberwachung von lichtbogenschweissprozessen
Inventor: LOECHER MANFRED
IPC: B23K9/00
Filed: 1987-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur visuellen Fernueberwachung von Lichtbogenschweissprozessen, das durch die Bildaufnahme mittels TV- oder CCD-Bildsensoren in verschiedenen Bereichen des optischen Spektrums die Erzeugung eines Farb-TV-Monitorbildes mit hoher Informationsdichte erlaubt. Erfindungsgemaess erfolgt die Erzeugung eines solchen Farb-TV-Monitorbildes dadurch, dass die den schweisstechnisch relevanten Spektralbereichen zugeordneten Bildsensoren entsprechend der Strahlungsintensitaet in diesen Spektralbereichen untereinander abgestimmt werden, und die Videosignale der Bildsensoren die einzelnen Farbkanaele eines Farb-TV-Monitors ansteuern.
Patent DD-263528-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monothiooxalsaeurederivaten
Inventor: HANSEN PETER
Filed: 1987-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Monothiooxalsaeurederivaten. Das Wesen der Erfindung besteht in der Umsetzung von Dithiooxamid mit Hydrazin, substituierten Hydrazinen oder Hydroxylamin. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches Verfahren fuer die Titelverbindungen zu finden, die als multifunktionelle Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Pflanzenschutz- und Schaedlingsbekaempfungsmitteln sowie von Pharmaka Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-267048-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung klarer loesungen hochacetalisierter polyvinylbutyrale
Inventor: KRAUSE ANGELIKA
IPC: C08F8/28
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung klarer Loesungen hochacetalisierter Polyvinylbutyrale nach einer einfachen Technologie schon in der Stufe der Acetalisierungsreaktion ohne aufwendige Operationen zur Aufarbeitung der Loesungen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Butyraldehyd in einer Menge von 70 bis 95%, bezogen auf die einzusetzende Masse Polyvinylalkohol, mit dem Loesungsmittel im Gemisch vorgelegt wird, anschliessend 5 bis 25%, bezogen auf die Masse Loesungsmittel, eines ein spezifisches Porenvolumen im Bereich von 0,075 bis 0,5 cm3/g aufweisendes Polyvinylalkohols im Loesungsmittel-Aldehyd-Gemisch dispergiert werden und nach Erreichen der Reaktionstemperatur der Saeurekatalysator zugegeben wird. Die anfallende Polyvinylbutyralloesung ermoeglicht eine sofortige Weiterverarbeitung als Filmbildner fuer unterschiedliche Einsatzgebiete.
Patent DD-267243-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von nichtverhaertendem, antibackmittelfreiem kaliumchlorid fuer elektrolysezwecke
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01D3/22
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nichtverhaertendem, antibackmittelfreiem Kaliumchlorid fuer Elektrolysezwecke. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines nichtverhaertenden, antibackmittelfreien Kaliumchlorids auf der Basis eines KCl-Kristallisates mit einem KCl-Gehalt 98 Prozent und einer Koernung von 0 bis 1 mm. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Standort der Herstellung das Kaliumchlorid in definierte Formkoerper umgewandelt wird, in dieser Form transportiert und am Standort der Elektrolyse entsprechend der Einsatzbedingungen verwertet wird.
Patent DD-269573-A1 (DD)
Title: Huelsenbiegevorrichtung
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: B21D35/00
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Huelsenbiegevorrichtung zum Biegen einer Huelse um stangenfoermiges Material, wobei die Huelse nach dem Fertigbiegen auf diesem verbleibt. Die Vorrichtung besteht aus einem Kombinierten Schneid-Biegestempel mit spezieller Kontur, einem Gegenschalter und Zufuehreinrichtungen fuer das Huelsen- und stangenfoermige Material. Das stangenfoermige Material liegt waehrend des gesamten Arbeitsvorganges ohne Spannvorrichtung auf einer prismatischen Auflage und wird von einem Kettenfoerderer zu- und abgefuehrt. Die Zufuehrung des Huelsenmaterials erfolgt vom Coil. Fig. 1
Patent DD-277482-A1 (DD)
Title: Auflagerkonstruktion fuer ueberbauten auf unterbauten mit beliebigem kreuzungswinkel
Inventor: WALDVOGEL ALBRECHT
IPC: E01D19/00
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflagerkonstruktion fuer gerade Ueberbauten mit beliebigen Kreuzungswinkeln auf schiefen oder geraden Unterbauten, die in allen Bereichen des Brueckenbaues fuer die Rekonstruktion, beim Neubau sowie zur Erhoehung der Standsicherheit und Tragfaehigkeit angewendet werden kann. Ziel der Erfindung ist es, den bautechnischen und bautechnologischen Aufwand zu reduzieren, die Standsicherheit der Unterbauten infolge groesserer Belastung zu erhoehen, den Einbau getypter Stahl- und Massivueberbauten unabhaengig vom Kreuzungswinkel zu ermoeglichen und die betrieblichen Sperrpausen zu reduzieren. Die Aufgabe, eine einfache konstruktive Loesung zur Auflagerung von geraden Ueberbaufertigteilen auf Unterbauten mit variablem Kreuzungswinkel zu schaffen, wird dadurch geloest, dass ein Fertigteilbank- oder Ortbetonbankelement einerseits auf dem tragfaehigen Teil des Unterbaues und andererseits auf eine Stuetzkonstruktion im Damm so aufgelagert und verbunden wird, dass auf den Unterbauten dammseitig jeweils ein Konstruktionsabschluss derart entsteht, der die Auflagerung von Ueberbauten mit orthogonalem Ueberbaukonstruktionsabschluss ermoeglicht und gleichzeitig die Tragfaehigkeit und Standsicherheit der Bruecke insgesamt erhoeht.
Patent DE-10001127-A1 (DE)
Inventor: AIGNER ROBERT
IPC: H04N9/31
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to a video projection system that is provided with a laser that emits a laser beam. The laser beam is deflected onto the projection surface by means of a deflection unit. The projection surface contains luminous substances which generate light beams when the laser beam impinges, whereby said light beams have a predetermined wavelength. The light beams generated by the luminous substances are detected using a detection unit. The intensity of the laser beam is controlled according to desired video data and the detected light beams and by means of a control unit.
Patent DE-10005450-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J27/21
Filed: 2000-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Behälter mit einem Grundkörper (10, 12), der zumindest einen Behälterboden (14) und eine Behälterwand (16, 18) aufweist und der zumindest ein Heizelement (20) besitzt. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, daß der Grundkörper (10, 12) zumindest zwei über wenigstens eine Kontaktfläche (22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) verbundene Segmente aufweist.
Patent DE-10005458-A1 (DE)
Title: Endless graduated fiber comprises outer ring of carbon and inner core of polyacrylonitrile bonded together
Inventor: ROTH SIEGFRIED
IPC: D01F8/16
Filed: 2000-02-08
Abstract: Endless graduated fiber, e.g. carbon fiber, comprises an outer ring of e.g. carbon and an inner core of e.g. polyacrylonitrile bonded together.
Patent DE-10006407-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb für eine Winde
Inventor: ROSENKRANZ ROLAND
IPC: F16H61/46
Filed: 2000-02-14
Abstract: Ein hydrostatischer Antrieb (1) umfaßt eine Hydropumpe (4) und einen Hydromotor (8), der mit der Hydropumpe (4) in einem hydraulischen Arbeitskreis (6, 7) verbunden ist und eine Abtriebswelle (9) antreibt. Eine Verstellvorrichtung (14) dient zum Verstellen des Verdrängungsvolumens der Hydropumpe (4) in Abhängigkeit von einem Stelldruck, der von einem elektrisch ansteuerbaren Steuerventil (15) vorgegeben wird. Das Steuerventil (15) wird von einer elektronischen Steuereinheit (16) angesteuert. Mit der Abtriebswelle (9) ist eine Winde (11) zum Auf- und Abspulen eines Seiles (12) verbunden. Ein Sensor (40) ist mit der elektronischen Steuereinheit (16) verbunden und erfaßt die auf das Seil (12) einwirkende Zugkraft. Die elektronische Steuereinheit (16) steuert das Steuerventil (15) so an, daß die auf das Seil (12) einwirkende Zugkraft zumindest annähernd konstant gehalten wird.
Patent DE-10007532-A1 (DE)
Title: Releasing energy using controlled nuclear fusion involves use of plasma chamber having plasma which operates with specific energy
Inventor: ANDRAE JUERGEN
IPC: H05H1/18
Filed: 2000-02-16
Abstract: In the process, the plasma chamber posses plasma during operation of the resonance line width within the frequency comb corresponding to self resonance frequency, so that the average relative energy between electrons and ions is large.   The Coulomb collision probability is reduced so that the loss of electrons from the magnetic containment is controlled.  Any electrons still escaping are reflected back into the magnetic containment by electric fields. The resonance loss that occurs in electron-cyclotron resonance heating of electrons to considerable  energies is compensated with frequency comb.  The resonance requirement is satisfied in one place, up to a maximum energy Emax.
Patent DE-10008247-A1 (DE)
Title: Process for cleaning biogas comprises scrubbing with a scrubbing oil to remove trace components, e.g. silicon compounds, and chemically converting, especially combusting, the scrubbing oil charged with the trace components
IPC: B01D53/14
Filed: 2000-02-23
Abstract: Process for cleaning biogas comprises scrubbing the gas with a scrubbing oil to remove trace components, e.g. silicon compounds; and chemically converting, especially combusting, the scrubbing oil charged with the trace components. An independent claim is also included for a biogas scrubbing plant comprising a biogas feed (4) and a scrubbing oil feed (5). The scrubbing oil is finely divided on an exchange sieve (11a, 11b, 11c) through which the biogas flows. Preferred Features: Siloxanes are washed out. The scrubbing oil is diesel oil and/or heating oil. The scrubbing oil is introduced counter currently compared to the biogas. The volume of the scrubbing oil is regulated independently of the biogas volume. Gas scrubbing is carried out using prescribed and/or adjustable contact surfaces between the biogas and the scrubbing oil.
Patent DE-10010792-A1 (DE)
Title: Wind power plant has generator with stator assigned to tower and turbine assigned to housing connected with rotor, able to be coupled with rotor
Inventor: WINKING HEINRICH
IPC: F03D13/20
Filed: 2000-03-08
Abstract: A wind power plant has a rotor rotatable about a vertical axis with several approximately radially arranged rotor blades and a generator (6) located on a rod-shaped tower (7). The generator is equipped with a stator (10) assigned to the tower and a turbine (11) assigned to the housing connected with the rotor which is designed to be able to be coupled with the rotor. The synchronous generator has a number of permanent magnets (14,15) in a homopolar arrangement of the pole pairs and is designed to be operable in AC technology. The permanent magnets have a bar shape and are inserted correspondingly.
Patent DE-10012497-A1 (DE)
Title: Auxiliary drive and motor/generator combination for automobile has continuously variable induction coupling provided by 2 pole wheels coupled via variable magnetic field
Inventor: SCHOPF WALTER
IPC: H02K16/02
Filed: 2000-03-15
Abstract: The auxiliary drive and motor/generator combination has the automobile engine (1) followed by an induction coupling (2), provided with 2 pole wheels (7,9) which are coupled together via a variable magnetic field, providing a regulated slip between the pole wheels, for determining the output revs of the induction coupling.
Patent DE-10012512-A1 (DE)
Title: Deep earthing device for lightning protection system, has cast copper tube to increase static strength which can be cast with concrete or similar material with electrically conducting additives
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H01R4/66
Filed: 2000-03-15
Abstract: The device has a tubular base body with a copper surface and a connection arrangement at the free outer end. It has a cast copper tube (2) to increase static strength. The copper tube can be cast with concrete or a similar material (5) with electrically conducting additives. Armoring is provided inside the copper tube, especially in the form of a longitudinal steel cable (6).
Patent DE-10014251-A1 (DE)
Title: AC converter circuit for complex current loads, has AC switch switched on at zero point of alternating voltage and switched off at arbitrary time in each half-wave interval
IPC: H02M5/293
Filed: 2000-03-22
Abstract: The AC converter circuit has an AC switch which is switched on at the zero point of an alternating voltage, and switched off at arbitrary time in each half-wave interval.  The AC converter circuit has an AC switch, a DC switch-diode combination, another DC switch-diode combination and a control unit. The AC switch is switched on at the zero point of the alternating voltage, and effects the current flow through the load. The switch is switched off at an arbitrary time in each half-wave interval. The DC switch and diode combination is in parallel with the load. This is such that only during a positive half wave of alternating voltage, can the reactive current flow freely, when the AC switch is switched off and before at the zero crossing point of the alternating voltage. At the same time, the AC switch and the DC switch-diode combination are switched on.
Patent DE-10014406-A1 (DE)
Inventor: KUNZ HANS-HARTWIG
IPC: B60R1/06
Filed: 2000-03-24
Abstract: The invention relates to a housing for an exterior rearview mirror of a motor vehicle. The inventive housing is characterised in that said housing consists of two components. The first housing component (1) is configured in a frame-shaped manner and is provided with at least one clip (2) that can be inserted into at least one pocket (4) in such a way that two locking positions of the two housing components (1, 3) are obtained in relation to one another, whereby said pocket corresponds to said clip and is provided in the second housing component (3). In the first locking position, a gap ( DELTA ) is provided between the two housing components (1, 3). In the second locking position, the housing components (1, 3) fixedly rest on one another.
Patent DE-10015586-A1 (DE)
Title: Gewichtsbestimmung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G01G19/414
Filed: 2000-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Gewichts einer auf einem Fahrzeugsitz befindlichen Masse, bei dem während des Betriebs des Fahrzeugs mit wenigstens einem dem Fahrzeugsitz zugeordneten Drucksensor der über die Masse aufgebrachte Druck gemessen wird, mit zumindest einem Beschleunigungssensor die in vertikaler Richtung wirkende Beschleunigung gemessen wird, und die Druckdaten gemeinsam mit den Beschleunigungsdaten ausgewertet werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Gewichtsbestimmung.
Patent DE-10019699-A1 (DE)
Inventor: SCHWAB FRANZ
IPC: B65H33/16
Filed: 2000-04-20
Abstract: The invention relates to a method and a device for forming piles of sheets consisting of one or several sheets (B). According to said method, a predetermined number of sheets is first fed to a first position (106) in a collation station (100) in order to form a first pile of sheets. As soon as the first pile of sheets has been formed, it is displaced from the first position (106) into a second position (142) in the collation station (100) and a predetermined number of sheets for forming a second pile of sheets is then displaced into the first position (106) in the collation station (100).
Patent DE-10023011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Fasermaterial, insbesondere Baumwolle, Chemiefasern u. dgl.
Inventor: RUEBENACH BERNHARD
IPC: D01G15/64
Filed: 2000-05-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Fasermaterial, insbesondere Baumwolle, Chemiefasern und dgl., sind der Trommel ein Abnehmer und eine Abzugseinrichtung für das Fasermaterial nachgeschaltet. DOLLAR A Um die Herstellung eins erhöhten Flor- bzw. Bandgewichtes bei gleichbleibender Kardierqualität zu ermöglichen, ist dem Abnehmer eine Staucheinrichtung mit mindestens einer Stauchwalze nachgeordnet.
Patent DE-10031994-A1 (DE)
Title: Recovery of squalene, useful for producing squalene used as apolar oil body in cosmetics or pharmaceuticals, uses compressed gas for extraction from intermediate containing hydrocarbon from processing vegetable oil
Inventor: STEINER RUDOLF
IPC: B01D11/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: Recovery of squalene (I) comprises extracting intermediates (II) containing hydrocarbon from processing vegetable oils with a compressed gas to concentrate (I) in the raffinate and separate the impurities as extract.
Patent DE-10035072-A1 (DE)
Inventor: BURLAGE THOMAS
IPC: F16F1/36
Filed: 2000-07-17
Abstract: The invention relates to a spring seat based on a hollow and essentially cylindrical shaped body (i), in whose cavity an insert (VIII) is situated transversal to the longitudinal axis of the cylinder. Said insert is secured by at least three elements, which are held tightly in or inlayed inside recesses of (i).
Patent DE-10035140-A1 (DE)
Title: Network for transmission of part objects in distributed database has key with distribution support part for identifying data object, data manager part for identifying data object element
Inventor: BAUMEISTER MARKUS
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-19
Abstract: The network has a software system with a distribution support component per node for accessing distributed database data and communicating with other a support elements a and with at least one data manager component that connects the database to other components and contains a callback component. A key has a first distribution support key for identifying a data object and a second data manager key for identifying at least one data object element.  The network has a software system distributed to all nodes (1,2) with a distribution support software component on each node for accessing data of a distributed database (31) and for communicating with other distribution support elements (12,13) of various nodes and with at least one data manager component (15) that connects the database to other components and contains a callback component (21) for accessing at least one element (28) of a data object (29). A two-part key has a first distribution support key (33) for identifying a data object and a second data manager key (34) for identifying at least one element of a data object element being sought.
Patent DE-10038483-A1 (DE)
Inventor: FAERBER MICHAEL
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-08-07
Abstract: The invention provides that, in a radio communications system that supports a TDMA subscriber separating method, a time slot of a frequency channel (C1) for effecting transmission in a downlink direction is assigned to a general signaling channel, and the same time slot of a corresponding additional frequency channel for effecting transmission in an uplink direction is, independent therefrom, assigned to a traffic channel. In addition, at least one parameter for a frequency hopping method is signaled during the respective assignment of the channels.
Patent DE-10040884-A1 (DE)
Inventor: VEEGER MARCEL
IPC: A61K8/81
Filed: 2000-08-18
Abstract: Skin cleansing composition comprises: (a) a natural and synthetic water-based latex other than a styrene-butadiene latex; (b) an organic solvent that is less volatile than ethanol and has a b.pt. above 78.32 degrees C; and (c) water.
Patent DE-10044932-A1 (DE)
Title: Pneumatically operated sealing hose has elastomeric bellows with lower wall thickness in cross-section in folded region than in connection region in which pneumatic connection is located
Inventor: SIEPERT FREDY
IPC: F16J15/46
Filed: 2000-09-12
Abstract: The device has a bellows (2) of elastomeric material forming an annular body and enclosing an annular hollow volume with a pneumatic connector. The bellows has a lower wall thickness in a cross-section in a folded region (18) than in the connection region (13) in which the pneumatic connection (6) is located.  Independent claims are also included for the following: a filling station with a sealing hose.
Patent DE-10049024-A1 (DE)
Title: Optical micro display system for use under variable lighting conditions comprises a target mark or target structure which at least in parts consists of an electroluminescent material
Inventor: STEGLICH THOMAS
IPC: G02B27/34
Filed: 2000-10-04
Abstract: The optical micro display system for use under variable lighting conditions as constituent of aiming or observation devices comprises a transparent carrier element for a target mark or target structure which at least in parts consists of an electroluminescent material optical micro display system for use under variable lighting conditions as constituent of aiming or observation devices comprises a transparent carrier element for a target mark or target structure which at least in parts consists of an electroluminescent material or an electroluminescent layer or layer sequence. Also claimed is a method for producing such a system. It involves selective application of an electroluminescent material to a first electrode area not covered with an electrically insulating material on a transparent carrier substrate.
Patent DE-10052885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, welche der Auftriebskraft, die auf eine Pumpstation wirkt, entgegenwirkt
Inventor: NUMMINEN LEO
IPC: F04D29/60
Filed: 2000-10-25
Abstract: Vorrichtung, welche der Auftriebskraft entgegenwirkt, die auf eine unterirdisch verlegte Pumpstation wirkt, wobei die Pumpstation einen Behälter (2) umfasst, dessen Boden (3) eine Kante hat, die sich außerhalb der Seitenwand des Behälters erstreckt. Die Vorrichtung ist ein Kragen (5), der zumindest teilweise über die Kante angesetzt ist und der Auftriebskraft mittels einer Erdschicht 7 entgegenwirkt, die auf ihm angeordnet ist. Die Lösung gemäß der Erfindung ist sehr einfach und vorteilhaft. Der Kragen kann für den Transport innerhalb des Behälters angeordnet werden, so dass er während des Transportes nur sehr wenig Raum einnehmen wird, speziell wenn der Kragen aus mehreren Teilen besteht. Die Befestigung des Kragens ist eine sehr einfache und schnelle Tätigkeit. Außerdem kann der Kragen beispielsweise aus überschüssigen Streifen hergestellt werden, die produziert werden, wenn der Behälter aus verstärktem Kunststoff hergestellt wird, so dass das Produkt ebenfalls sehr umweltfreundlich ist.