baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020182655-A1 (WO)
Inventor: JUNG BENJAMIN
IPC: G16H20/40
Filed: 2020-03-06
Abstract: An electronic system (1) comprises an electronic device (2) for gathering data from an inhaler (3) which is configured to dispense doses of a pharmaceutical formulation stored in a medicament reservoir. The system (1) further comprises an evaluation unit (9) being configured to receive and evaluate the gathered data in order to determine adherence to prescription data and/or to determine the number of doses having been dispensed or remaining in the inhaler (3) and a display (8) for visualizing the evaluated data.The electronic device (2) comprises a wireless interface (4) for receiving wireless data from the inhaler (3) via a wireless connection an input interface (5) for receiving manual input data and an acoustic or visual interface (6, 7) for receiving acoustic or visual data of the inhaler (3). The evaluation unit (9) is configured to identify the gathered data as wireless, acoustic, visual or manual input data, identify the inhaler model from which the data was gathered across different manufactures, process and evaluate the gathered data and visualize the processed data on the display (8).
Patent WO-2020225006-A1 (WO)
Inventor: SOELL CHRISTOPHER
IPC: H05B45/32
Filed: 2020-04-27
Abstract: Schaltung (1) zum Erzeugen eines PWM-Signals (501), umfassend: - ein Schieberegister (10) mit einer Vielzahl von taktgesteuerten Registereinheiten (10i) mit jeweils einem Eingang (11i) und einem Ausgang (12i), - eine Schreibeinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, die Ausgänge der Registereinheiten (10i) jeweils auf einen vorgesehenen logischen Wert zu setzen, und - einen Taktgeber (30), welcher dazu eingerichtet ist, die Registereinheiten (10i) mit einem gemeinsamen Taktsignal (500) zu betreiben, - wobei die Registereinheiten (10i) in Reihe geschaltet sind, das Schieberegister (10) dazu eingerichtet ist, an einem Ausgabekontakt (12) das PWM-Signal (501) auszugeben, wobei das PWM-Signal (501) eine chronologische Abfolge der in den Registereinheiten (10i) gesetzten logischen Werte ist, und das PWM-Signal (501) jeden der logischen Werte mit der Dauer von einem Takt (5) des Taktsignals (500) annimmt, wobei das Taktsignal (500) zyklisch ist, während eines Zyklus (50) sich die Dauer von aufeinanderfolgenden Takten (5) verändert, und das Taktsignal je Zyklus (50) identisch ist.
Patent WO-2020254047-A1 (WO)
Title: Procédé de détermination de réglages d'épandage appropriés
Inventor: STRÖBEL-FRÖSCHLE MARKUS
IPC: A01C17/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: L'invention concerne un procédé de détermination de réglages d'épandage appropriés pour une machine d'épandage agricole (10) permettant de réaliser une répartition prévue d'un produit à épandre (30) sur une surface utile agricole (12), comprenant les étapes consistant : à déterminer la direction de décharge actuelle du produit à épandre déchargé (30) pendant un processus d'épandage, et à déterminer un réglage de point de distribution approprié pour la machine d'épandage agricole (10) en tenant compte de la direction de décharge actuelle déterminée du produit à épandre déchargé (30) et d'une direction de décharge appropriée pour réaliser la répartition prévue pour le produit à épandre déchargé (30) pendant le processus d'épandage.
Patent WO-2020245163-A1 (WO)
Inventor: PARRILLA CALLE JAVIER
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einer Sitzlehne (4) mit einem Massagesystem, welches eine Mehrzahl separat ansteuerbarer druckbeaufschlagbarer Elemente (2, 3) aufweist, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind. Erfindungsgemäß ist eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente (3) sowohl zur Ausführung einer Massagefunktion als auch zur Lordosenstützfunktion (L) ausgebildet, wobei eine aktivierte Lordosenstützfunktion (L) in die Massagefunktion integriert ist.
Patent WO-2021013580-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines feldgerätes der prozessautomatisierungstechnik
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: G05B19/042
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik, wobei das Feldgerät einen NFC/RFID-Transponder aufweist, wobei eine Bedieneinheit ein Betriebssystem umfasst, welches ein ausführbares Bedienprogramm, insbesondere eine Applikationssoftware aufweist, wobei die Bedieneinheit eine NFC/RFID-Leseeinheit aufweist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der NFC/RFID-Transponder einen Speicher umfasst, welcher Daten aufweist, die beim Auslesen mit der NFC/RFID-Leseeinheit ein Aufrufen des Bedienprogrammes in der Bedieneinheit triggern.
Patent WO-2021009113-A1 (WO)
Inventor: DANIEL Steffan
IPC: G06T19/20
Filed: 2020-07-13
Abstract: A digital bone reconstruction method that involves receiving medical image data of a bone; displaying on a user interface the bone image; automatically generating, using a processor, a first virtual 3D surface contour of a reconstructed image of the bone having a first geometry and including a plurality of editable control regions; and adjusting at least one of the editable control regions on the first virtual 3D surface contour based on user input to produce a second virtual 3D surface contour of the reconstructed image of the bone having a second geometry.
Patent WO-2021023704-A1 (WO)
Inventor: KRÄMER MARKUS
IPC: F16L3/123
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schellenanordnung (20), aufweisend eine Schelle (14) mit einem Schellenband (22) und mit einer Spanneinrichtung (24) zum Spannen des Schellenbandes (22), und aufweisend eine Hitzeschutzeinrichtung (2) mit einem Gehäuse (1) und mit mindestens einer Isolierungsschicht (30), wobei das Gehäuse (1) an seinen axialen Stirnseiten jeweils eine in Abschnitte (8, 10) unterteilte und radial nach innen ragende Wand (6) aufweist, wobei die mindestens eine Isolierungsschicht (30) zwischen den Wänden (6) des Gehäuses (1) positionierbar ist, wobei die Schelle (14) durch das Gehäuse (1) und/oder die mindestens eine Isolierschicht (30) der Hitzeschutzeinrichtung (2) zumindest bereichsweise umgreifbar ist, wobei die Hitzeschutzeinrichtung (2) mit der Schelle (14) verbindbar ausgeführt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Hitzeschutzeinrichtung (2).
Patent WO-2021037795-A1 (WO)
Inventor: BAUMGART SEBASTIAN
IPC: H01R13/447
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (10) mit einem Maschinengehäuse (18) und mit einem zentralen Aufnahmeraum (24) beschrieben, in welchem ein Stator (14) mit einer Statorwicklung (28) und mit einer Verschaltungsanordnung (32) mit mehrere internen Leitern (34) angeordnet ist. Es ist dabei eine Hochspannungsanschlussanordnung (36) mit mehreren Verbindungsstellen (38) vorgesehen, an denen die internen Leiter (34) paarweise mit externen Leitern (40) einer Hochspannungsquelle (44) verbunden sind. Die Hochspannungsanschlussanordnung (36) weist eine abnehmbare Abdeckung (50) auf, welche einen Zugriffsbereich (37) verschließt und wobei weiter eine elektrische Sicherheitssperreinrichtung (Interlock) (52) mit einer Niederspannungsschaltung (54) ausgebildet ist, mittels eines elektrischen Bauelements (56) einen Öffnungszustand des Zugriffsbereichs (37) der Hochspannungsanschlussanordnung (36) zu detektieren und wobei die Hochspannungsanschlussanordnung (36) bei einem detektierten offen-Zustand des Zugriffsbereichs (37) spannungsfrei geschaltet wird. Es wird vorgeschlagen, die externen Leiter (40) von außen durch das Maschinengehäuse (18) in den Aufnahmeraum (24) einzuführen und die Hochspannungsanschlussanordnung (36) und den Zugriffsbereich (37) innerhalb des Aufnahmeraums (24) auszubilden und das elektrische Bauelement (56) innerhalb des Aufnahmeraums (24) anzuordnen.
Patent WO-2021043620-A1 (WO)
Title: Gargerät mit spezifischer türöffnungsvorrichtung zum automatischen schwenken einer versenkbaren tür des gargeräts, sowie verfahren
Inventor: BRUNNER MARTIN
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Tür (5) zum Verschließen eines Garraums, welche in einen Verstauraum (6) in einem Gehäuse (2) des Gargeräts (1) versenkbar ist, wobei die Tür (5) bei der Bewegung in den Verstauraum (6) oder aus dem Verstauraum (6) durch eine Führungsvorrichtung (19) des Gargeräts (1) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (19) zumindest eine Führungskulisse (20) in einer Wand (10, 11), die den Verstauraum (6) begrenzt, aufweist, in welcher ein Führungsläufer (22) eines Führungsschlittens (21) der Führungsvorrichtung (19) geführt ist, und der Führungsschlitten (21) mit der Tür (5) verbunden ist, wobei der Führungsläufer (22) mit einer Verbindungsstange (23) des Führungsschlittens (21) verbunden ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (24) zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (5) bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegen der Tür (5), wobei die Türöffnungsvorrichtung (24) eine Koppelstange (25) aufweist, die einerseits mit der Verbindungsstange (23) direkt mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Relativbewegung zwischen der Koppelstange (25) und der Verbindungstange (23) ermöglicht ist, und andererseits um eine in Höhenrichtung (y) orientierte Drehachse (A) drehbar gelagert ist, so dass bei einer Schwenkbewegung der Koppelstange (25) um die Drehachse (A) die Verbindungsstange (23) in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) betrachtet mitgeführt ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent WO-2021043634-A1 (WO)
Title: Heizmatte
Inventor: KADEN MARKUS
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizmatte (100) mit einem flächigen Träger (10) und wenigstens einem Heizelement (50, 52, 54, 56, 58) aus einem drahtförmigen oder faserförmigen Element (51, 53, 55, 57, 59), das mit dem Träger (10) verbunden ist. Der Träger (10) ist reversibel dehnbar ausgebildet und weist wenigstens einen Bereich (20, 21, 22) mit dem wenigstens einen Heizelement (50, 52, 54, 56, 58) auf, in dem das wenigstens eine Heizelement (50, 52, 54, 56, 58) entlang seiner Länge (30) von einem geradlinigen Verlauf abweichende Richtungswechsel auf dem Träger (10) aufweist. Der Träger (10) ist mit einer Reißdehnung in wenigstens einer Richtung von mindestens 50% reversibel dehnbar ausgebildet. Das wenigstens eine Heizelement (50, 52, 54, 56, 58) ist auf den Träger (10) aufgestickt oder aufgenäht und weist eine wenigstens zweidimensionale Dehnfähigkeit auf und folgt einer Dehnung des Trägers (10) reversibel.
Patent WO-2021053101-A1 (WO)
Title: Process for the preparation of an asphalt mix composition
Inventor: SCHATZ WALDEMAR
IPC: C08L63/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: The present invention relates to a process for the preparation of an asphalt mix composition, said process comprising: (1) providing an asphalt composition and heating said composition to a temperature in the range of from 110 to 200°C; (2) providing a granular material and heating said material to a temperature in the range of from 110 to 240°C; (3) providing one or more thermosetting reactive compounds; (4) adding the one or more thermosetting reactive compounds provided in (3) to the asphalt composition obtained in (1) and homogenizing the mixture for a duration in the range of from 2 to 180 s; (5) adding the mixture obtained in (4) to the granular material obtained in (2) and homogenizing the slurry for a duration in the range of from 5 to 180 s. Further, the present invention relates to an asphalt mix composition obtained or obtainable by said process and its use.
Patent WO-2021053156-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum befestigen einer haltestange an einem trampolin
Inventor: HEYMANS JOACHIM
IPC: A63B71/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Haltestange (4) an einem Trampolin (2), umfassend: ein Gehäuse (6), das eine Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und eine Aufnahme (11) für einen Fuß (5) des Trampolins (2) umfasst, wobei die Aufnahmen (10, 11) so ausgelegt sind, dass eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin-Fuß (2) und der Haltestange (4) herstellbar ist. Außerdem ist ein Anschlag (12) vorgesehen, der im montierten Zustand der Vorrichtung (1) an einer Innenseite des ringförmigen Rahmens (3) des Trampolins (2) anliegt und am Gehäuse (6) befestigt ist.
Patent WO-2021121717-A1 (WO)
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/92
Filed: 2020-10-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden: - eine erste Zusammensetzung (A), die enthält: (A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxysilane und/oder deren Kondensationsprodukte, und (A2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe, - eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält (B1) ein Versiegelungsreagenz, und optional - eine dritte Zusammensetzung (C), die enthält: (C1) mindestens eine pflegende Verbindung (C1), wobei mindestens eine der Zusammensetzungen (A), (B) und (C) mindestens einen Oligomerester enthält.
Patent WO-2021089708-A1 (WO)
Inventor: GARDET PIERRE
IPC: A45D1/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: The invention relates to a removable cover for protecting a refill dispenser for a hair treatment device, the removable cover comprising: - a body configured to cover the refill dispenser when the cover is mounted on the refill, - at least one flexible clamping band of a thermoplastic material which extends from the body and is configured to assume a free configuration when the cover is not mounted on the refill and a rolled configuration for maintaining the position of the body on the dispenser when the cover is mounted on the refill, in which configuration the clamping band extends around the refill, and - a locking member configured to be attached to a complementary portion of the cover, in particular the body or the clamping band, in the rolled configuration of the clamping band.
Patent WO-2021110393-A1 (WO)
Title: Einrichtung zur verbindung von fluidführenden leitungen und/oder kammern
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: F16L27/11
Filed: 2020-11-16
Abstract: Einrichtung (1) zur Verbindung von fluidführenden Leitungen (2) und/oder Kammern (3) in einem elektromagnetischen Hochfrequenzfeld, wobei die Einrichtung zwei Leitungskörper (4, 6) mit jeweils einer in sich starreneitungskörperinnenwand (5, 7) und einen Balg (8) aufweist, wobei die Leitungskörperinnenwände (5, 7) gemeinsam einen Innenhohlraum (9) zum Hindurchleiten von Fluid durch die Einrichtung (1) ummanteln, und die Leitungskörper (4, 6) vom Balg (8) miteinander verbunden und abdichtend ummantelt sind und der erste Leitungskörper (4) und der zweite Leitungskörper (6) relativ zueinander verschiebbar und/oder verkippbar sind, wobei die zweite Leitungskörperinnenwand (7) des zweiten Leitungskörpers (6) ein Stück weit in einen von der ersten Leitungskörperinnenwand (5) umgebenen Innenraum (10) hineinragt und dort endet und die erste Leitungskörperinnenwand (5) mittels zumindest eines elastisch deformierbaren Schleifkontakts (11) der Einrichtung (1) elektrisch leitend mit der zweiten Leitungskörperinnenwand (7) verbunden ist.
Patent WO-2021104966-A1 (WO)
Title: Système électrohydrostatique à capteur de pression
Inventor: DANY SASCHA
IPC: F15B11/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: La présente invention concerne un système électrohydrostatique doté d'un vérin hydraulique comprenant une première chambre de vérin et une seconde chambre de vérin. Le système électrohydrostatique comporte en outre un dispositif d'alimentation en fluide hydraulique destiné à fournir un fluide hydraulique, une unité motopompe à fluide hydraulique, conçue de sorte à fournir un flux volumique de fluide hydraulique pour déplacer le vérin hydraulique. Un dispositif de commande de moteur est conçu de sorte à fournir un courant nominal pour un entraînement électrique de l'unité motopompe à fluide hydraulique. Le système électrohydrostatique comporte en outre au moins une soupape de sécurité à fluide hydraulique qui est reliée sur un premier côté de soupape à une des chambres de vérin du vérin hydraulique et sur un seconde côté de soupape, à l'unité motopompe à fluide hydraulique. La soupape de sécurité à fluide hydraulique peut être contournée par l'intermédiaire d'une liaison de dérivation à membrane fixe, la liaison de contournement étant reliée au premier côté de soupape et au second côté de soupape de ladite au moins une soupape de sécurité à fluide hydraulique. Le système électrohydrostatique comprend par ailleurs un capteur de pression qui est relié à une des chambres de vérin du vérin hydraulique. Le capteur de pression est conçu de sorte à détecter une pression de fluide hydraulique sur une des chambres de vérin et à fournir en fonction de la pression de fluide hydraulique un signal de libération pour le dispositif de commande de moteur destiné à fournir le courant nominal pour l'entraînement électrique de l'unité motopompe à fluide hydraulique.
Patent WO-2021115822-A1 (WO)
Title: Verrou de cage d'animal
Inventor: NICHOLLS SIMON
IPC: E05B17/20
Filed: 2020-11-30
Abstract: L'invention concerne un verrou (21) pour une cage d'animal (11), le verrou (21) étant conçu pour verrouiller un premier panneau de treillis métallique (13) de la cage à un second panneau de treillis métallique adjacent (14), le verrou comprenant : un élément de fixation (29, 31) destiné à accoupler le verrou (21) audit premier panneau (13) à proximité d'un bord périphérique dudit premier panneau ; un support de panneau (36) destiné à supporter une partie de bord périphérique dudit second panneau de treillis métallique adjacent (14), et un mécanisme de verrouillage en deux parties (39, 41) pouvant être reconfiguré entre une première position dans laquelle ladite partie de bord périphérique dudit second panneau de treillis métallique adjacent (14) est retenu dans ledit support de panneau (36) et une seconde position dans laquelle ladite partie de bord périphérique dudit second panneau de treillis métallique adjacent (14) peut être déplacée hors dudit support (36).
Patent WO-2021122056-A1 (WO)
Inventor: TIEMEYER SEBASTIAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventilsystem (2), umfassend ein erstes Ventil (4) und ein zweites Ventil (6), wobei beide Ventile (4, 6) jeweils ein Gehäuse (8) mit einer Mehrzahl von Gehäuseöffnungen (10 bis 24; A bis F) und einen in dem Gehäuse (8) drehbar angeordneten Ventilkörper (50, 52) mit mindestens einem Verbindungskanal (54 bis 66) zur strömungsleitenden Verbindung von mindestens zwei der Gehäuseöffnungen (10 bis 24; A bis F) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (50) des ersten Ventils (4) und der Ventilkörper (52) des zweiten Ventils (6) mittels einer Kopplungsvorrichtung (74) des Ventilsystems (2) miteinander mechanisch koppelbar sind, wobei die Kopplungsvorrichtung (74) derart ausgebildet ist, dass die Ventilkörper (50, 52) in einem ersten Betriebszustand des Ventilsystems (2) mittels der Kopplungsvorrichtung (74) gemeinsam drehbar sind und in einem zwei- ten Betriebszustand des Ventilsystems (2) mittels der Kopplungsvorrichtung (74) unabhängig voneinander drehbar sind.
Patent WO-2021116368-A1 (WO)
Inventor: DEBORD MICKAEL
IPC: C10M161/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: The present application relates to a lubricant composition comprising, in relation to the total weight of the lubricant composition: - at least one base oil; - 0.005 to 10% by weight of at least one polymeric organic friction modifier; and - 0.005 to 10% by weight of at least one ester which is a product of the esterification reaction between a saturated or unsaturated linear, cyclic or branched monoalcohol having 1 to 10 carbon atoms and a carboxylic polyacid or between a linear, cyclic or branched polyol and a saturated or unsaturated linear, cyclic or branched carboxylic monoacid having 1 to 10 carbon atoms, said polymeric organic friction modifier being the reaction product between: a) at least one hydrophobic polymer subunit comprising a hydrophobic polymer selected from among polyolefins, polyacrylics and polystyrenes; b) at least one hydrophilic polymer subunit comprising a hydrophilic polymer selected from among polyethers, polyesters and polyamides; c) optionally at least one backbone moiety capable of binding together polymer subunits; and d) optionally a chain termination group.
Patent WO-2021160326-A1 (WO)
Title: Compression device, installation, filling station and method using such a device
Inventor: PENNEC YANN
IPC: F17C9/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: The invention relates to a fluid-compression device including a compression chamber comprising a movable piston (5), the device comprising a first end (2) housing a first end (3) of the compression chamber, the device (1) comprising a second end (4) housing a second end (6) of the compression chamber, the piston (5) being translatable between the first (3) and second (6) ends of the compression chamber, the device (1) comprising a regeneration pipe (7) connecting the first (3) and second (6) ends of the compression chamber and including a regenerator (17), the device (1) comprising a supply pipe (8) comprising an upstream end intended to be connected to a source of fluid to be compressed and a downstream end opening into the first end (3) of the compression chamber, the supply pipe (8) comprising a valve assembly (9), the device (1) comprising a pipe (10) for discharging the compressed fluid comprising an upstream end connected to the compression chamber and a downstream end intended to be connected to a receiver of the compressed fluid, the discharge pipe (10) comprising a valve assembly (11), characterised in that the upstream end of the supply pipe (8) is connected directly to the first end (3) of the compression chamber, i.e. without passing through a pre-compression chamber in the first end (2) of the device.
Patent WO-2022100880-A1 (WO)
Title: Portable air-conditioning device having a transport unit, and transport unit
Inventor: PLESS DANIEL
IPC: F24F1/04
Filed: 2021-11-12
Abstract: The invention relates to a portable air-conditioning device (1) having a transport unit (17). The interior (18) of the transport unit (17) can be temperature-controlled by the air-conditioning device (1) and can receive the air-conditioning device (1) for transport. The invention also relates to a transport unit (17).
Patent WO-2021148444-A1 (WO)
Inventor: DAIGLER MEEGAN
IPC: B05B15/30
Filed: 2021-01-20
Abstract: A refill cartridge and a bottle to contain the cartridge. The refill includes at least two sealed openings, one at the top and one at the bottom. They may be sealed by an in mold label. The bottle is suitable for including the cartridge and may also include a pump and a dip tube. The dip tube is used to pierce the top and bottom seals of the cartridge when the bottle closure is screwed onto the bottle. Piercing the bottom seal releases product into the water filled interior of the body of the bottle. Typically the product will be a concentrate such as a body wash or hand washing concentrate. The bottle preferably includes an aperture or window through which at least a portion of the cartridge can be seen so that the consumer can determine which variation of product is present in the refill in the bottle.