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Patent DE-102019109326-A1 (DE)
Title: Wasserversorgungsvorrichtung für eine Formgebungsmaschine
Inventor: STEINPARZER HELMUT
IPC: B29C45/72
Filed: 2019-04-09
Abstract: Wasserversorgungsvorrichtung für eine Formgebungsmaschine (6), mit:
 - zumindest einer Zuführleitung (1) für Wasser
 - zumindest einer Filtervorrichtung (2) zur Beseitigung von festen Schwebstoffen aus dem über die zumindest eine Zuführleitung (1) zugeführten Wasser
 - einer Überwachungsvorrichtung zur Überwachung wenigstens einer chemischen und/oder physikalischen Kenngröße des der Formgebungsmaschine (6) über die zumindest eine Zuführleitung (1) zugeführten Wassers oder eines Zustandes der Filtervorrichtung (2), welche über zumindest einen Sensor (3) und eine Auswerteeinheit (4) verfügt, wobei Signale des zumindest einen Sensors (3) der Auswerteeinheit (4) zuführbar sind und die Auswerteeinheit (4) dazu konfiguriert Ist, mittels Signalen des zumindest einen Sensors (3) eine Wasserqualität des der Formgebungsmaschine (6) über die Zuführleitung (1) zugeführten Wassers oder einen Zustand der Filtervorrichtung (2) zu überwachen
 wobei eine Spülvorrichtung (5) in der zumindest einen Filtervorrichtung (2) vorgesehen Ist, durch welche in Abhängigkeit der überwachten Wasserqualität oder eines Zustandes der Filtervorrichtung (2) eine teil- oder vollautomatische Spülung der zumindest einen Filtervorrichtung (2) vornehmbar Ist.
Patent DE-102019110638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Formwerkzeugs zur Verarbeitung von Kunststoffmaterial
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: B29C44/34
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung eines Formwerkzeugs (2) zur Verarbeitung von Kunststoffmaterial, umfassend:
 - eine Temperierkreislaufeinrichtung (24), welche eingerichtet ist, eine Fluidverbindung zwischen einer ersten und einer zweiten Temperiereinrichtung (5a, 5b) und einem vermittels der Vorrichtung (1) zu temperierenden oder temperierten Formwerkzeug (2) auszubilden,
 - eine in einen ersten Temperierkreislauf (25) der Temperierkreislaufeinrichtung (24) geschaltete erste Temperiereinrichtung (5a), welche zur Temperierung eines Temperierfluids zur Temperierung eines Formwerkzeugs (2) zur Verarbeitung von Kunststoffmaterial eingerichtet ist,
 - eine in einen zweiten Temperierkreislauf (26) der Temperierkreislaufeinrichtung (24) geschaltete zweite Temperiereinrichtung (5b), welche zur Temperierung eines Temperierfluids zur Temperierung eines Formwerkzeugs (2) zur Verarbeitung von Kunststoffmaterial eingerichtet ist, wobei weder in dem ersten Temperierkreislauf (5a) noch in dem zweiten Temperierkreislauf (5b) aktiv steuer- oder regelbare Durchflusssteuerungselemente angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102019113909-A1 (DE)
Title: Kartentasche, Fahrzeugsitz mit Kartentasche
Inventor: NIEHUES ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartentasche (1), deren Rahmen (3) an einem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2), insbesondere an einem Fahrzeugsitz (100), beweglich angeordnet ist, wobei die Kartentasche (1) zwischen dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2) und dem Rahmen (3) seitliche Abdeckelemente (5) aufweist, wobei die seitlichen Abdeckelemente (5) jeweils verschieblich in dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2) und/oder dem Rahmen (3) gelagert sind, wobei ein Bodenelement (10) verschieblich in dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2) und/oder in dem Rahmen (3) gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (100) aufweisend ein Sitzteil (102) und eine Lehne (104), wobei an einer Rückseite der Lehne (104), insbesondere an einer Verkleidung (106) der Lehne (104), eine erfindungsgemäße Kartentasche (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019115512-A1 (DE)
Title: Magnetisches bauelement und magnetischer direktzugriffsspeicher
Inventor: LIN SHY-JAY
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine magnetische SOT-Vorrichtung (SOT: Spin-Orbit-Torque) weist Folgendes auf: eine untere Metallschicht; eine erste Magnetschicht als eine freie Magnetschicht, die über der unteren Metallschicht angeordnet ist; eine Abstandshalterschicht, die über der ersten Magnetschicht angeordnet ist; und eine zweite Magnetschicht, die über der Abstandshalterschicht angeordnet ist. Die erste Magnetschicht umfasst eine untere Magnetschicht, eine mittlere Schicht, die aus einer nichtmagnetischen Schicht hergestellt ist, und eine obere Magnetschicht.
Patent DE-102019117808-A1 (DE)
Title: Beduftereinheit und Anordnung zur Beduftung eines Innenraums
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60H3/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beduftereinheit zur Beduftung eines Innenraums, aufweisend einen Grundkörper, ein im Grundkörper angeordnetes Mehrfachwechselsystem mit einer vorgegebenen Anzahl an Kammern zur Aufnahme jeweils einer Duftkartusche, welche eine oder mehrere Duftpatronen aufweist, einen Kammerantrieb, der dazu eingerichtet ist, das Mehrfachwechselsystem derart zu bewegen, dass eine vorgegebene Duftkartusche in eine Ausgabeposition der Beduftereinheit gebracht wird, einen Kartuschenantrieb, der dazu eingerichtet ist, die Kartusche derart zu bewegen, dass eine vorgegebene Duftpatrone in die Ausgabeposition der Kartusche gebracht wird, und eine an der Unterseite des Grundkörpers und an der Ausgabeposition angeordnete Aktuatorik, die derart gebildet ist, dass sie die an der Ausgabeposition befindliche Duftpatrone der Duftkartusche aktivieren kann.
Patent DE-102019119231-A1 (DE)
Title: Coriolis-Messaufnehmer und Coriolis-Messgerät mit Coriolis- Messaufnehmer
Inventor: POHL JOHAN
IPC: G01F1/84
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Coriolis-Messaufnehmer (10) eines Coriolismessgeräts (1) umfassend:mindestens ein Paar Messrohre (11);einen Trägerkörper (12);mindestens einen Erreger (13),pro Messrohrpaar mindestens zwei Sensoren (14)wobei die Sensoren dazu eingerichtet sind, Störmagnetfelder auszublenden und lokale inhomogene, durch Magnetvorrichtungen des Sensors erzeugte Magnetfelder zu erfassen.
Patent DE-102019120894-A1 (DE)
Title: Sicherungsmutter
Inventor: FLAIG HARTMUT
IPC: B21K1/70
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung sieht eine Sicherungsmutter mit einem Mutterkörper, der einen Gewindeabschnitt mit Innengewinde, eine sich daran anschließende umlaufende Schulter und einen die Schulter umgebenden Kragen aufweist, und mit einer Ringscheibe aus Metall, wobei die Ringscheibe innerhalb des Kragens auf der Schulter aufliegt und der Kragen nach innen umgebogen ist, um zwischen dem umgebogenen Kragen und der Schulter eine Ringnut zu bilden, in der die Ringscheibe aufgenommen ist. Am inneren Umfang der Ringscheibe ist ein dem Innengewinde des Gewindeabschnitts des Mutterkörpers entsprechendes Innengewinde eingeschnitten, und das Innengewinde der Ringscheibe ist gegenüber dem Innengewinde des Mutterkörpers axial um eine Strecke versetzt. Zur besseren Fixierung der Ringscheibe in der Ringnut ist an der Schulter oder an der Ringscheibe dort, wo die Ringscheibe und die Schulter einander überlappen, eine Reihe von Vorsprüngen oder Vertiefungen ausgebildet ist, die in axialer Richtung vorstehen und um den Umfang der Schulter oder der Ringscheibe verteilt angeordnet sind. Die Vorsprünge bilden Auflageflächen, -linien oder -punkte für die Ringscheibe auf der Schulter, wenn die Ringscheibe innerhalb des Kragens auf die Schulter des Mutterkörpers aufgelegt wird. Beim Verformen des Kragens zur Ausbildung der Ringnut wird auf die Ringscheibe eine axiale Kraft ausgeübt, wobei die Vorsprünge oder Vertiefungen teilweise verformt werden und/oder teilweise in die gegenüberliegende Fläche, der Ringscheibe oder der Schulter, gedrückt werden. Dadurch wird die Ringscheibe in der Ringnut kraft- und formschlüssig gehalten.
Patent DE-102019122066-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer Möbelkante in Gestalt einer Mehrschichtplatte mittels nachträglicher Profilierung
Inventor: DAHM-WACHSMANN ULRICH
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer Möbelkante in Gestalt einer Mehrschichtplatte, wobei eine Kunststoffkante auf eine Möbelplatte aufgebracht wird und mindestens ein Radius oder eine Fase an die Kunststoffkante angefräst wird, wobei der Radius bzw. die Fase an einem der Möbelplatte abgewandten Rand der Kunststoffkante angebracht wird und in die Kunststoffkante an einem der Möbelplatte zugewandten Rand eine Struktur eingebracht wird.
Patent DE-102019125100-A1 (DE)
Title: Schaltkulisse, Schiebenockensystem und Nockenwelle
Inventor: WEIDAUER MARCEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltkulisse (10) für ein Schiebenockensystem, die wenigstens zwei Schaltnuten (11) zum Eingreifen wenigstens eines Aktuatorpins (20) aufweist, wobei die beiden Schaltnuten (11) entgegen einer Rotationsrichtung verlaufen und von einem ersten Abschnitt (12), insbesondere einem Einfahrabschnitt des Aktuatorpins (20), in einen zweiten Abschnitt (13), insbesondere einem Ausfahrabschnitt des Aktuatorpins (20), übergehen, wobei die beiden Schaltnuten (11) in einem Kreuzungsbereich (14) zwischen den beiden Abschnitten (12, 13) einander kreuzen, wobei die beiden Schaltnuten (11) im Kreuzungsbereich (14) jeweils einen maximalen Axialschalthub (SH) aufweisen, der größer als die Hälfte eines axialen Gesamtschalthubs (GSH), insbesondere Verschiebewegs, der Schaltkulisse (10) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schiebenockensystem und eine Nockenwelle.
Patent DE-102019127127-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Zielgerät
Inventor: DUSOLT BERND
IPC: F41G1/387
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (01) zur Anbringung eines Zielgerätes an einer Laufschiene einer Schusswaffe, umfassend eine Basisplatte (02), zumindest einen Distanzblock (03), zumindest einen Wechselstein (04) und zumindest zwei Aufnahmeelemente (05, 06), wobei die Basisplatte (02) eine Längsausnehmung (07) entlang einer Längserstreckung der Basisplatte (02) aufweist, und wobei die Laufschiene in der Längsausnehmung (07) der Basisplatte (02) zum Eingriff kommt, und wobei der zumindest eine Distanzblock (03) und der zumindest eine Wechselstein (04) an der Oberseite (08) der Basisplatte (02) angeordnet sind, und wobei zumindest ein erstes Aufnahmeelement (05) an dem zumindest einen Distanzblock (03) angeordnet ist, und wobei ein zweites Aufnahmeelement (05) an dem zumindest einen Wechselstein (04) angeordnet ist, und wobei der zumindest eine Distanzblock (03) und das erste Aufnahmeelement (05) und/oder der zumindest eine Wechselstein (04) und das zweite Aufnahmeelement (06) lösbar miteinander verbunden sind, und wobei das Zielgerät in den zumindest zwei Aufnahmeelementen (05, 06) gehalten ist, wobei der zumindest eine Wechselstein (04) lösbar mit der Basisplatte (02) verbunden ist, wobei die Oberfläche (09) des Wechselsteins (04) gegenüber der Unterfläche (10) des Wechselsteins (04) geneigt ist.
Patent DE-102019128962-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F16K15/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil (9), insbesondere für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, umfassend einen in einem hohlzylindrisch ausgeführten Ventilgehäuse angeordneten und verschiebbar geführten Steuerkolben (10) mit einem zylindrischen Kolbenhohlraum (11), in dem ein hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil (12) mit einem eine Dichtfläche (8) aufweisenden Schließteil (1) angeordnet ist, wobei mit dem Schließteil (1) wenigstens eine in dem Steuerkolben (10) radial angeordnete Ventilöffnung (13) verschließbar ist, wobei das Schließteil (1) in Form eines spiral aufgewickelten Federbands (2) ausgeführt ist und ein rinnenförmig ausgestaltetes inneres Ende (3) umfasst, das sich entlang der Längsachse des Schließteils (1) erstreckt und einen sich zu einem ersten axialen Ende (4) des Schließteils (1) erstreckenden Kurzarmabschnitt (5) sowie einen sich zu einem zweiten axialen Ende (6) des Schließteils (1) erstreckenden Langarmabschnitt (7) ausbildet, wobei das Schließteil (1) über beide Armabschnitte (5, 7) an einander gegenüberliegenden axial beabstandeten Wandabschnitten (14 ,15) des Steuerkolbens (10) gelagert ist, wobei ein Mittel (16) vorgesehen ist, das die Lagerung des Langarmabschnitts (7) unterstützt.
Patent DE-102019131194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Akkumulators eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHILLING RUDOLF
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Laden eines Akkumulators (60) eines Kraftfahrzeugs (50-54), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Anfordern eines Ladens des Akkumulators (60) des Kraftfahrzeugs (50-54); und Verbinden des Akkumulators (60) des Kraftfahrzeugs (50-54) mit einer Stromquelle (30, 31) mittels eines unbemannten Luftfahrzeugs (40, 41).
Patent DE-102019131226-A1 (DE)
Title: Treiberschaltkreis und assoziierte Verfahren
Inventor: HEMATY ARMAN
IPC: H03F1/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Verfahren zum Verwenden eines Treiberschaltkreises zum Ansteuern einer Last mit einem unbekannten Impedanzbetrag beinhaltet (a) in einem Konfigurationsmodus des Treiberschaltkreises, Bestimmen einer erforderlichen Leistungsversorgungsspannung für eine Treiberstufe zum Ansteuern der Last und (b) in einem Ansteuermodus des Treiberschaltkreises (1) Ansteuern der Last mittels der Treiberstufe als Reaktion auf ein Eingangssignal und (2) Steuern einer Leistungsversorgung, der Treiberstufe die erforderliche Leistungsversorgungsspannung als eine statische Spannung bereitzustellen, während die Last mittels der Treiberstufe als Reaktion auf das Eingangssignal angesteuert wird.
Patent DE-102019131703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur durchführung einer individuellen bewegungsanalyse und -therapie eines patienten
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A63B24/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Durchführung einer individuellen Bewegungsanalyse und -therapie eines Patienten, welche sich dadurch auszeichnet, dass eine Steuerungs- und Analyseeinheit (6) eingerichtet ist, das erste Interventionsmittel (3) derart zu steuern, dass eine erste Trajektorie (T1) der Bewegung einer Extremität (94) des Patienten (90) durch eine Krafteinwirkung eines Bewegungsmoduls (5) auf die Extremität (94) des Patienten (90) gestört wird; eine Reaktion auf diese Störung (P) über veränderte Messwerte wenigstens eines Kraftsensors (41; 51) und/oder wenigstens eines Winkelsensors (52) gemessen und daraus entweder eine neue, zweite Trajektorie (T2) berechnet wird oder die Differenz zwischen gestörten und ungestörten Messwerten quantifiziert wird; und aus einem Vergleich der zweiten Trajektorie (T2) mit der ersten Trajektorie (T1) und/oder einer Soll-Trajektorie (Tsoll) oder dem Vergleich der gestörten mit den ungestörten Messwerten neue Steuerparameter zur (weiteren) Steuerung des ersten Interventionsmittels (3) berechnet werden.
Patent DE-102019132066-A1 (DE)
Title: Strafferrohr für einen Gurtstraffer
Inventor: KULA MICHAL
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Strafferrohr (18) zur Führung eines Kraftübertragungselements (20) für einen Gurtstraffer umfasst ein Austrittsende (32) und einen an das Austrittsende (32) angrenzenden Rohrabschnitt (34), der so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Längsachse (L) des Rohrabschnittes (34) im Wesentlichen tangential zum Antriebsrad (14) verläuft, wobei in dem an das Austrittsende (32) angrenzenden Rohrabschnitt (34) ein ins Rohrinnere ragender, länglicher Vorsprung (36) ausgebildet ist, dessen Längsachse (I) gegen die Längsachse (L) des Rohrabschnittes (34) geneigt ist. Ein Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem umfasst ein pyrotechnisch bewegbares Kraftübertragungselement (20) und ein durch das bewegbare Kraftübertragungselement (20) antreibbares Antriebsrad (14). Das Kraftübertragungselement (20) ist in einem Strafferrohr (18) der oben genannten Art geführt.
Patent DE-102019132067-A1 (DE)
Title: Strombegrenzer für speichervorrichtung
Inventor: CHOU CHUNG-CHENG
IPC: G11C13/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist eine Speicheranordnung auf, die mehrere Speicherzellen enthält, welche in Reihen und Spalten angeordnet sind. Ein Regelkreis-Vorspannungsgenerator ist eingerichtet, ein Spaltenauswahlsignal an die Speicheranordnung auszugeben. Ein Strombegrenzer empfängt ein Ausgangssignals des Regelkreis-Vorspannungsgenerators. Der Strombegrenzer ist mit mehreren Spalten der Speicheranordnung gekoppelt.
Patent DE-102019134553-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bereitstellen einer Batterieanordnung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (8) zum Bereitstellen einer Batterieanordnung (10, 28), die eine Batteriewanne (2) und mindestens ein Batteriemodul (4) aufweist, wobei die Batteriewanne (2) eine Oberseite aufweist und zur Aufnahme des mindestens einen Batteriemoduls (4) ausgebildet ist, wobei das Werkzeug (8) einen Grundkörper (14) mit mindestens einem Abstützbereich (16a, 16b), mindestens ein Greifmodul (18) und eine Abstandsmessvorrichtung (20) aufweist, wobei der mindestens eine Abstützbereich (16a, 16b) des Grundkörpers (14) auf der Oberseite der Batteriewanne (2) aufzusetzen ist, wobei das mindestens eine Greifmodul (18) relativ zu dem Grundkörper (14) beweglich und zum Greifen jeweils eines Batteriemoduls (4), das für die Batterieanordnung (10, 28) vorgesehen ist, ausgebildet ist, wobei die Abstandsmessvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, einen Wert eines Abstands zwischen dem Grundkörper (14) und dem mindestens einen Greifmodul (18) zu ermitteln.
Patent DE-102019135475-A1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
Inventor: KEIDEL STEPHAN
IPC: E05B65/52
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlossvorrichtung (1) für Koffer, Reisetaschen und dergleichen Gepäckstücke, mit einem Gehäuse (2), aufweisend ein codierbares Zahlenschloss mit mehreren Zahlenrädern (3), und mit einem Schließbügel (4), der in einer verriegelten Lage von einem im Gehäuse angeordneten Riegel (5) in der Schlossvorrichtung (1) gehalten und in dieser Lage blockiert ist und der nach Einstellung der Codierung mittels der Zahlenräder (3) durch Betätigung eines Entriegelungsknopfes (6) mittelbar freigegeben oder freigebbar ist, ferner aufweisend ein Schlüsselschloss (8) zur Verstellung des Riegels (5) in die Freigabelage unabhängig von der Eingabe der Codierung mittels der Zahlenräder (3), wobei in einer Längsrichtung des Gehäuses (2) an einer Seite des Schließbügels (4) das Schlüsselschloss (8) und an der anderen Seite des Schließbügels (4) der Zahlenradträger (9) angeordnet ist und auf den Riegel (5) einwirkt um diesen gegen die Kraft der zweiten Feder (7) in eine den Schließbügel (4) freigebende Lage zu verstellen, bei der eine unbeabsichtigte Entriegelung durch auftretende Stöße oder durch eine Schlageinwirkung insbesondere beim Werfen oder Fallenlassen oder auf einem Kofferband verhindert ist, die dabei auf an sich bekannte Art und Weise äußerst einfach handhabbar und bedienbar ist, die ferner eine hohe Lebensdauer auch bei einer häufigen Betätigung der Schlossvorrichtung ermöglicht.
Patent DE-102019202120-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationsverfahren und Mobilobjekt-Kommunikationssystem
Inventor: TAKEHARA TAKAYOSHI
IPC: H04W4/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Einem Mobilobjekt zu gestatten, kontinuierlich einen aus einer Kommunikationsvorrichtung bereitgestellten Dienst zu empfangen, wodurch die Dienste-Qualität verbessert wird. Eine Kommunikationsvorrichtung 10 zum Bereitstellen eines Dienstes in Reaktion auf eine Anfrage aus einem Mobilobjekt 30 beinhaltet: eine Empfangseinheit 11 zum Empfangen von Identifikationsinformation aus dem Mobilobjekt; eine Authentifizierungseinheit 12 zum Durchführen von Authentifizierung der Identifikationsinformation; eine Dienste-Bereitstelleinheit 13 zum Bereitstellen des Dienstes einem Mobilobjekt, das legitim registrierte Identifikationsinformation aufweist, auf Basis eines Ergebnisses einer Authentifizierung, welche durch die Authentifizierungseinheit durchgeführt wird; eine Mobilobjekt-Detektionseinheit 14 zum Detektieren der Bewegung des Mobilobjektes; eine Kommunikationsvorrichtungs-Detektionseinheit 15 zum Detektieren einer anderen Kommunikationsvorrichtung 20 in der Nähe des Mobilobjekts, auf Basis eines Ergebnisses einer Detektion, welche durch die Mobilobjekt-Detektionseinheit durchgeführt wird; und eine Anweisungseinheit 16, um die durch die Kommunikationsvorrichtungs-Detektionseinheit detektierte andere Kommunikationsvorrichtung zu veranlassen, einen Dienst äquivalent dem Dienst einem Mobilobjekt ohne Durchführen von Authentifizierung für das Mobilobjekt bereitzustellen.
Patent DE-102019206266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems für eine Kameraeinrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (24) für eine Kameraeinrichtung. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Anordnens eines Schaltungsträgers (28) mit Elektronikbauteilen (32) in einem Spritzgießwerkzeug (36), des Aufbringens einer ersten Düsenseite (48) auf dem Schaltungsträger (28), so dass Kavitäten (56) über den Elektronikbauteilen (32) ausgebildet werden, des Einspritzens eines Elastomers (20) in die Kavitäten (56), so dass die Elektronikbauteile (32) durch den Elastomer (20) abgedichtet werden, des Aufbringens einer zweiten Düsenseite (82) auf dem Schaltungsträger (28), so dass Gehäusekavitäten (92) ausgebildet werden, des Einspritzens eines wärmeleitfähigen Kunststoffes (108) in die Gehäusekavitäten (92), so dass ein Gehäuse (100) ausgebildet wird, des Aufbringens einer dritten Düsenseite (116) auf dem Schaltungsträger (28), so dass eine Optikelementkavität (128) oberhalb von einem Bildaufnehmer (60) ausgebildet wird, und des Einspritzens eines optischen Elastomers (20) in die Optikelementkavität (128), so dass ein Optikelement (140) ausgebildet wird.
Patent DE-102019207397-A1 (DE)
Title: Druckneutrale elektronik
Inventor: BRINK GUNNAR
IPC: H05B45/375
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine druckneutrale Elektronik für eine Unterwasserbeleuchtung umfasst eine elektrische Schaltung sowie eine Lichtquelle bzw. LED. Die elektrische Schaltung umfasst zumindest eine Spule bzw. Magnetspule als Energiespeicher.
Patent DE-102019208985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Reisekrankheit in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: DAUTH FLORIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zur Vermeidung von Reisekrankheit in einem autonomen Fahrzeug, wird wenigstens ein durchzuführendes Fahrmanöver (1) des Fahrzeugs geplant. Für jeden während des wenigstens einen Fahrmanövers (1) durchzuführenden Eingriff (2a, 2b) in eine Fahrdynamik des Fahrzeugs wird eine Reisekrankheits-Potential (Pa, Pb) ermittelt. Ausgehend von dem Reisekrankheits-Potential (Pa, Pb) werden wenigstens zwei unmittelbar aufeinanderfolgende Eingriffe (2a, 2b) in die Fahrdynamik des Fahrzeugs während des wenigstens einen Fahrmanövers (1) derart geplant und durchgeführt, dass ein gesamtes Reisekrankheits-Potential (Pges) unterhalb eines Schwellenwerts (S) verbleibt.
Patent DE-102019210148-A1 (DE)
Title: Innenraumrückspiegel eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KARCH TORSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird ein Innenraumrückspiegel (3) eines Kraftfahrzeuges zum Beobachten des rückwärtigen Verkehrs vorgeschlagen, wobei zumindest ein Energieversorgungsanschluss (5) zum Anschließen von elektrischen Zusatzgeräten vorgesehen ist.