baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015217-B4 (DE)
Inventor: ROGLER DANIELA
IPC: C23C16/44
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention relates to a method and device for forming thin silicon nitride layers on the surfaces of substrates (3), wherein the layers are formed from the gas phase in conditions corresponding to atmospheric pressure. According to the invention, a gas mixture consisting of an atomic and molecular gas is added to a plasma source (82) for the formation of plasma. A precursor mixture containing ammonia, nitrogen and/or argon and an element-organic silane are then added to the formed plasma which flows onto the surface to be coated. The invention relates to a method and device for forming thin silicon nitride layers on the surfaces of substrates (3), wherein the layers are formed from the gas phase in conditions corresponding to atmospheric pressure. According to the invention, said layers have improved optical and mechanical properties and the silicon nitride forming the layers is of a relatively high purity and a higher deposition rate is obtained.The respective element-organic silane can, however,also be added directly to the plasma source as another precursor. The volume flow for added ammonia should be at least 200 times greater than the volume flow for added elementary silane and a relative movement of a device, which is used to form the plasma, and the substrate surface that is to be coated is carried out.
Patent DE-102004018449-B4 (DE)
Title: Automatisches Flüssigkeitshandhabungssystem
Inventor: TOI HIROATSU
IPC: G01N35/10
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Automatisches
Flüssigkeitshandhabungssystem
(1) mit  einem Abgabespitzenbehälter (9), der mehrere Haltebereiche
zum Halten von Abgabespitzen (8) aufweist;  einem Abgabekopf
(6), der Befestigungsbereiche aufweist, an denen wenigstens eine
Abgabespitze (8) befestigbar ist, wobei der Abgabekopf (6) in dem
Fall, dass eine oder eine Mehrzahl von Befestigungsspitzen an den
Befestigungsbereichen befestigt sind, Ansaug- oder Abgabeoperationen durchführen kann,
um Flüssigkeit
in oder aus der einen oder der Mehrzahl von Abgabespitzen anzusaugen
oder abzugeben;  einem Bewegungsmechanismus (5), der den Abgabekopf (6)
bewegt;  einem Sensor (19), der bei der Bewegung des Kopfes
relativ zum Sensor erfasst, ob eine oder eine Mehrzahl von Abgabespitzen
an den Befestigungsbereichen des Abgabekopfes befestigt sind, wobei
der Sensor einen Messbereich aufweist, der sich in einer Richtung
erstreckt, die hinsichtlich einer Richtung, in die sich der Abgabekopf
bewegt, schräg
ist, und der ein Ausgangssignal erzeugt, das einen Status der an
den Befestigungsbereichen des Abgabekopfes befestigten Abgabespitzen
anzeigt; und...
Patent DE-102004033218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zylinderreinigung in einer Druckmaschine
Inventor: BECKER LUDWIG
IPC: B41F35/06
Filed: 2004-07-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Zylinderreinigung in einer Druckmaschine (1), wobei zur Reinigung eines Gummituchzylinders (3) eine Reinigungseinrichtung (7) in einer ersten Aktivposition (A1), in welcher die Reinigungseinrichtung (7) und der Gummituchzylinder (3) im Kontakt miteinander stehen, gehalten wird und zur Reinigung eines Druckformzylinders (4) der Gummituchzylinder (3) im Kontakt mit dem Druckformzylinder (4) und gleichzeitig die Reinigungseinrichtung (7) in einer zweiten Aktivposition (A2), in welcher die Reinigungseinrichtung (7) und der Gummituchzylinder (3) ebenfalls im Kontakt miteinander stehen, gehalten werden.
Patent DE-102004033308-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem integrierten Kindersitz
Inventor: AUGSBERGER NORBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2004-07-08
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeugsitz (10), insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem integrierten Kindersitz (11), der eine Verstellvorrichtung (15) aufweist, mit der eine Sitzfläche (16) zwischen einer unteren Ruheposition (z. B. 12c, 1) und einer oberen Gebrauchsposition (z. B. 12a, 1) verlagerbar ist, wobei die Verstellvorrichtung wenigstens ein der Sitzfläche (16) benachbartes Seitenwangenelement (19a, 19b) umfasst und wobei das Seitenwangenelement (19a, 19b) zwischen einer Arbeitsposition (z. B. 12a, 1), in der es eine Haltefläche (32) bereitstellt, und einer Ruheposition (z. B. 12c, 1), in der es die Sitzfläche (16) vergrößert, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenwangenelement (19a, 19b) bei in Ruheposition befindlicher Sitzfläche (16) eine Haltefläche (32) bereitstellen kann (12a, 2).
Patent DE-102004054849-B4 (DE)
Title: Kosmetische, pharmazeutische und dermatologische Zubereitungen enthaltend Copolymerwachse
Inventor: HEINRICHS FRANZ-LEO
IPC: A61Q19/00
Filed: 2004-11-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kosmetische,
pharmazeutische oder dermatologische Zubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass
sie ein oder mehrere Copolymerwachse, enthaltend  a) eine oder
mehrere Struktureinheiten -CH 2 -CHR-, wobei R
für eine
lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 24 bis 58 Kohlenstoffatomen
steht,  b) eine oder mehrere Struktureinheiten  wobei  R 2  für Wasserstoff
oder Methyl steht,  L -COOR 3 , -CONR 7 R 8  oder -COO – X +  bedeutet,  R 3  für eine geradkettigte
oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 36 Kohlenstoffatomen oder
eine geradkettigte oder verzweigte Alkenylgruppe mit 2 bis 36 Kohlenstoffatomen steht,
die gegebenenfalls auch alkoxyliert  sein kann und vorzugsweise Ethylenoxy-(EO),
Propylenoxy-(PO), Butylenoxy-(BO) oder EO/PO-Gruppen enthalten kann,
oder eine Gruppe (AO) x -H ist, wobei (AO)
für eine
Ethoxy-, Propoxy- oder Butoxygruppe steht und x eine Zahl von 1
bis 50 ist, oder  für
eine Glycidylgruppe, eine C 2 -C 10 -Hydroxyalkylgruppe oder
für eine
Glyceringruppe steht, oder  für eine cyclische aromatische
oder nichtaromatische Gruppe, vorzugsweise eine Cycloalkylgruppe,
mit 5 bis 8, vorzugsweise 6, Ringatomen...
Patent DE-102004058225-B4 (DE)
Title: Verzögerungssteuervorrichtung und Verzögerungssteuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SHIIBA KAZUYUKI
IPC: F16H59/44
Filed: 2004-12-02
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verzögerungssteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug, zur Durchführung
einer Verzögerungssteuerung
am Fahrzeug durch eine Betätigung
eines Bremssystems (200), das das Fahrzeug mit einer Bremskraft
beaufschlägt,
und eine Schaltung, die ein Getriebe (10) des Fahrzeugs in einen
kleineren Gang oder in eine höhere Übersetzung
schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass:  die auf das Fahrzeug
auszuübende
Verzögerung
als eine Grundverzögerung
(402) auf der Grundlage der Krümmung oder
des Krümmungsradius
einer Kurve (501) in einer Straße
vor dem Fahrzeug und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) berechnet wird;
und  ein Korrekturbetrag (403) für die auf das Fahrzeug auszuübende Verzögerung zusätzlich zur
Grundverzögerung (402)
zumindest auf der Grundlage der Entfernung (1) zur Kurve (501) und
der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) bestimmt wird.
Patent DE-102004061471-B4 (DE)
Title: Passagiersitz, insbesondere Fluggastsitz, sowie Passagier-Sitzgruppe, insbesondere Fluggast-Sitzgruppe
Inventor: SCHUERG HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Passagiersitz,
insbesondere Fluggastsitz, mit Sitzkomponenten, wie Sitzteil (1),
Rückenlehne
(3) und Armlehne (5), von denen zumindest eine Komponente zur Lageeinstellung
relativ zu anderen Sitzkomponenten bewegbar angeordnet ist, und
mit einer Trennwand (19), die wahlweise in eine Gebrauchsstellung,
in der sie sich in einem seitlichen Abschirmbereich des Sitzes erstreckt,
und eine Nicht-Gebrauchsstellung bewegbar ist, in der sie den Abschirmbereich
freigibt, wobei die Trennwand (19) mit einer zugeordneten Armlehne
(5) verbunden und durch eine die Lageeinstellung der Armlehne (5)
verändernde
Bewegung zwischen der in etwa horizontal verlaufenden Nicht-Gebrauchsstellung
und der Gebrauchsstellung überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Trennwand (19) verbundene
Armlehne (5) an ihrem der Rückenlehne
(3) benachbarten Ende um eine zur Sitzlängsachse senkrechte, horizontale
Achse (7) zwischen der in etwa horizontalen Nicht-Gebrauchsstellung
und der nach oben geklappten, dem Bereich der Rückenlehne (3) angenäherten Gebrauchsstellung
der Trennwand (19) schwenkbar ist.
Patent DE-102005016716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel in auf OFDM beruhenden Übertragungssystemen
Inventor: COSOVIC IVAN DIPL ING
IPC: H04J11/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel eines zu übertragenden, aus Symbolsequenzen zusammengesetzten Signals in drahtlosen oder drahtgebundenen OFDM(Orthogonal Frequency-Division Multiplexing)-Übertragungssystemen und in Mehrträger-Übertragungssystemen, die OFDM verwenden oder auf OFDM basieren, wobei bei dem Verfahren – jeder zu übertragenden ursprünglichen Symbolsequenz ein Satz von mehreren verschiedenen alternativen Sequenzen zugewiesen wird, die sich voneinander durch jedem Unterträger zugeteilte Amplituden- und/oder Phasenwerte unterscheiden und als ”Multiple Choice”-Sequenzen bezeichnet werden, und – zur tatsächlichen Übertragung aus dem Satz der ”Multiple Choice”-Sequenzen eine Sequenz ausgewählt wird, welche die Nebenzipfel minimiert oder zumindest eine bessere Nebenzipfelunterdrückung als die ursprüngliche Übertragungssequenz erzielt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Satz von ”Multiple Choice”-Sequenzen durch Multiplizieren der jeweiligen ursprünglichen Übertragungssequenz mit einem Satz von vorher festgelegten Pseudozufallssequenzen ermittelt wird.
Patent DE-102005020686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichung zum Steuern einer Kraftstoffzuführeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: CWIELONG MARTIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) umfasst  – eine
Hochdruckpumpe (54), die Kraftstoff in einen Kraftstoffspeicher
(55) fördert,  – ein Volumenstromsteuerventil
(56), das der Hochdruckpumpe (54) zugeordnet ist,  bei dem  – eine Regeldifferenz
(FUP_DIF) ermittelt wird aus einer Differenz eines vorgegebenen
Kraftstoffdrucks (FUP_SP) und eines erfassten Kraftstoffdrucks (FUP_AV),  – ein Regler,
der mindestens einen Integralanteil (I_CTRL) umfasst, und dem die
Regeldifferenz (FUP_DIF) zugeführt wird,  – wenn während eines
vorgegebenen Betriebszustands (BZ) der Brennkraftmaschine ein Betrag
des Integralanteils (I_CTRL) einen vorgegebenen Schwellenwert (LIM) überschreitet,
ein Korrekturwert (COR) für
einen Fehlerwert (Q_ERR) eines Kraftstoffflusses ermittelt wird
abhängig von
dem Integralanteil (I_CTRL) des Reglers multipliziert mit einem
vorgegebenen Faktor (F), und einem vorgegebenen Schrittweitenfaktor
(STEP) oder multipliziert mit einem Faktor (F), der einen Schrittweitenfaktor
(STEP) enthält  – abhängig von
einem Reglerwert (FUEL_MASS_FB_CTRL) des Reglers und von dem Korrekturwert
(COR) ein...
Patent DE-102005025002-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-06-01
Granted: 2007-07-05
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem
ersten Beschlagteil (7),  b) einem zweiten Beschlagteil (8),
welches relativ zum ersten Beschlagteil (7) um einen Lehnenbolzen
(10) schwenkbar ist,  c) einer mittels eines Lagerbolzens (13)
schwenkbar am ersten Beschlagteil (7) gelagerten Sperrklinke (11),
welche zum Verriegeln des Beschlags (5) mit dem zweiten Beschlagteil
(8) zusammenwirkt, und  d) einer schwenkbar am Lehnenbolzen
(10) gelagerten Spannklinke (21), die im verriegelten Zustand die
Sperrklinke (11) im Normalfall und im Crashfall sichert und die
als eine auf Zugkräfte
belastbare Zuglasche ausgebildet ist, welche im Crashfall dazu beiträgt, den
Abstand zwischen dem Lehnenbolzen (10) und dem Lagerbolzen (13)
zu halten.
Patent DE-102005027747-B4 (DE)
Title: Luftreifen mit einer Innenseele, bestehend aus Butylkautschuk und Dispersion von Maiskolbengranulen
Inventor: SANDSTROM PAUL HARRY
IPC: C08L23/28
Filed: 2005-06-16
Granted: 2008-04-24
Abstract: Reifen,
der eine integrale Innenseele aus einer mit Schwefel vulkanisierten
Gummimischung hat, wobei die Gummimischung, basierend auf Gewichtsteilen pro
100 Gewichtsteile des Gesamtgummis (phr), umfasst:  (A) 100
phr von Elastomeren, umfassend:  (1) Kautschuk vom Butyltyp,
wie:  (a) von 60 bis 100 phr von Halogenbutylkautschuk, ausgewählt aus
wenigstens einem von Brombutylkautschuk und Chlorbutylkautschuk
und deren Mischungen, und  (b) null bis 30 phr Butylkautschuk,  (2)
null bis 20 phr von wenigstens einem Elastomeren auf Dienbasis,
ausgewählt
aus Polymeren von wenigstens einem von Isopren und 1,3-Butadien
und Copolymeren von Styrol und wenigstens einem von Isopren und
1,3-Butadien und deren Mischungen, und  (3) null bis 30 phr
von wenigstens einem partiell depolymerisiertem Brombutylkautschuk,
Chlorbutylkautschuk, Butylkautschuk und deren Mischungen, und  (B)
von 1 bis 30 phr von Maiskolbengranulen, umfassend Granulen vom
Holzring von Maiskolben,  (C) von 30 bis 110 phr von verstärkendem
Füllstoff,
umfassend:  (1) von...
Patent DE-102005029487-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/40
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-11-06
Abstract: In at least one embodiment of the present invention a seat-belt retractor is provided. The seat-belt retractor comprises a locking system that is controlled by means of at least one vehicle-sensitive sensor. The sensor has an alignment mass for autonomous alignment and is configured to pivot on the seat-belt retractor when the angular installation position of the seat-belt retractor is changed and when the seat-belt is extended, the sensor can be fixed in position by a blocking device. The blocking device is friction-controlled by the rotation of the belt shaft in the extension direction. The blocking device includes a rotatably mounted blocking lever which can be displaced into a release position for the sensor by a control lever that is coupled to the belt shaft by a friction coupling when the belt shaft rotates in a retraction direction.
Patent DE-102005031875-B4 (DE)
Title: Dachmodul mit Belüftungskanal
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B60H1/26
Filed: 2005-07-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Dachmodul, wobei zumindest ein Belüftungskanal vorhanden ist, wobei der Belüftungskanal aus einem Halbschalenbauteil (4) ausgebildet ist, welches unterseitig an dem Dachmodul (2) befestigt ist, so dass ein luftführender Bereich (10) von einer Unterseite des Dachmoduls (2) und des Halbschalenbauteils (4) allseitig begrenzt wird, wobei unterhalb des Dachmoduls (2) und unterhalb des Halbschalenbauteils (4) zudem ein Dachhimmel (6) vorhanden ist.
Patent DE-102005033469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermoduls
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: H01L21/58
Filed: 2005-07-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermoduls,
 - mit einem Trägersubstrat (20), welches eine Oberseite (20a) und eine Unterseite (20b) aufweist,
 - mit einer Halbleiterschaltungsanordnung (10) auf der Oberseite (20a) oder auf der Unterseite (20b) des Trägersubstrats (20) und
 - mit mindestens einem Kontaktbereich (30), welcher aus oder mit einem Kontaktmaterial (30') mit einem Oberflächenbereich (30a) auf der Oberseite (20a) oder auf der Unterseite (20b) des Trägersubstrats (20) ausgebildet wird zum externen oder internen Kontaktieren des Moduls,
 - bei welchem der Kontaktbereich (30) und das Kontaktmaterial (30') bereichsweise mit einem Schutz (50) gegen Oxidation ausgebildet werden,
 - bei welchem der Schutz (50) als ein oberster Materialbereich in Form einer Schutzschicht (50s) auf der Oberfläche (30a) des Kontaktbereichs (30) ausgebildet wird und
 - bei welchem der Schutz (50) aus einer Kombination von Materialien aus der Gruppe ausgebildet wird, die gebildet wird von Ti, TiW, TiV, Cr, Al, Au, Ag, Pd, Ni, Pt, V, deren Legierungen und deren Oxiden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Halbleiterschaltungsanordnung (10) auf einem ersten Teil (30-1) eines Kontaktbereichs (30) und somit indirekt auf der Oberseite (20a) und/oder auf der Unterseite (20b) des Trägersubstrats (20) ausgebildet wird und
 - nur ein nicht von der Halbleiterschaltungsanordnung (10) bedeckter zweiter Teil (30-2) des Kontaktbereichs (30) mit dem Schutz (50) oder einem Teil des Schutzes (50) ausgebildet wird.
Patent DE-102005034728-B4 (DE)
Title: Longitudinal gepumpter Festkörperlaser und Verfahren zum longitudinalen Pumpen von Lasern
Inventor: HAAG MATTHIAS
IPC: H01S3/0941
Filed: 2005-07-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum longitudinalen Pumpen von Lasern, bei dem von wenigstens zwei
Diodenlasern (11, 12) emittierte Pumpstrahlung (14) in ein laseraktives
Medium (13) longitudinal eingekoppelt wird, um einen Laserstrahl
zu erzeugen oder zu verstärken,
wobei für
die Pumpstrahlung (14) wenigstens zwei unterschiedliche Wellenlängen verwendet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein dichroitischer Spiegel
zur Kopplung der Pumpstrahlungen verwendet wird, wobei die Wellenlängen der Pumpstrahlung
(14) einen zur Kopplung durch einen dichroitischen Spiegel geeigneten
Abstand aufweisen und wobei das laseraktive Medium (13) in mindestens
zwei unterschiedlichen Laserniveaus (N3, N4) gleichzeitig direkt und
indirekt angeregt wird.
Patent DE-102005040840-B4 (DE)
Title: Assoziativspeicherzelle mit resistiven Speicherelementen
Inventor: FERRANT RICHARD
IPC: G11C15/02
Filed: 2005-08-29
Granted: 2010-12-30
Abstract: Magnetische Assoziativspeicherzelle mit:  einem ersten resistiven magnetischen Speicherelement (2a) und einem zweiten resistiven magnetischen Speicherelement (2b), die in einer ersten Serienschaltung zwischen einem ersten Potenzialwert (VDD) und einem zweiten Potenzialwert (GND) verschaltet sind;  einem Schalter, der zum Umschalten der ersten und zweiten resistiven magnetischen Speicherelemente in Zustände mit verschiedenen elektrischen Widerstandswerten geeignet ist;  einem ersten als p-Kanal-Transistor ausgebildeten Transistor (4) und einem zweiten als n-Kanal-Transistor ausgebildeten Transistor (3), wobei die ersten und zweiten Transistoren Drain-Source-Strecken und Gate-Elektroden (6, 5), die über entsprechende Leitungen (7, 8) an die erste Serienschaltung der resistiven Speicherelemente (2a, 2b) an einer Stelle zwischen beiden resistiven Speicherelementen (2a, 2b) angeschlossen sind, aufweisen, die Drain-Source-Strecken der ersten und zweiten Transistoren in einer zweiten Serienschaltung verschaltet sind und wenigstens an eine von ersten Stromleitungen (MLP, MLN) angeschlossen sind, die ersten Stromleitungen auf einen im Vergleich zum ersten Potenzialwert (VDD) kleineren und im Vergleich zum zweiten...
Patent DE-102005042252-B4 (DE)
Title: Überschlagserfassungsvorrichtung und -verfahren für Fahrzeuge
Inventor: SUBBIAN THIAG
IPC: B60R21/0132
Filed: 2005-09-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Überschlagserfassungsvorrichtung (105)
für ein
Fahrzeug (100), mit einer zum Empfang von Signalen ausgebildete
Regelschaltung (115), insbesondere zum Empfang eines Initialwankwinkelsignals,
eines Beschleunigungssignals, eines Wankratensignals, eines Gierratensignals,
eines Reifendrucksignals, eines Fahrerabsichtssignals, eines Rutschsignals,
eines Geschwindigkeitssignals und eines Lenkwinkelsignals, wobei  die
Regelschaltung (115) derart ausgebildet ist, dass sie in Reaktion
auf eines der Signale, wenigstens des Initialwankwinkelsignals,
des Beschleunigungssignals, des Wankratensignals, des Gierratensignals,
des Reifendrucksignals, des Fahrerabsichtssignals, des Rutschsignals,
des Geschwindigkeitssignals und des Lenkwinkelsignals oder in Reaktion
auf mehrere dieser Signale ein Fahrzeuginstabilitätssignal
erzeugt, und dass die Regelschaltung (115) weiterhin dahingehend
ausgebildet ist, dass ein erster und zweiter Schwellenwert bestimmt
und ein Überschlagserfassungssignal
in Reaktion auf zumindest den ersten Schwellenwert oder den zweiten
Schwellenwert oder auf beide Schwellenwerte erzeugt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Regelschaltung (115) weiterhin so
ausgebildet ist, dass sie den ersten oder den zweiten Schwellenwert
in Reaktion auf zumindest ein Fensterzustandssignal oder ein Sicherheitsgurtzustandssignal
oder auf...
Patent DE-102005057116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Strukturbauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZE HORST
IPC: B62D65/02
Filed: 2005-11-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Strukturbauteils eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem ersten Bauteil (10),  – einem relativ zu dem ersten Bauteil (10) in einer ersten Richtung (R) auszurichtenden zweiten Bauteil (20),  – einem Exzenterschlüssel (130), der in ein Loch (39) des ersten Bauteils (10) einsteckbar und wieder abziehbar ist und der so angeordnet ist, dass sein exzentrischer Abschnitt (32) bei einer Drehung des Exzenterschlüssels (130) nur eine Bewegung des zweiten Bauteils (20) bewirkt, und  – mindestens einer Führungseinrichtung (22), die so ausgebildet ist, dass die durch den Exzenterschlüssel (130) bewirkte Bewegung des zweiten Bauteils (20) lediglich parallel zu der ersten Richtung (R) erfolgt,  – wobei das zweite Bauteil (20) einen aufgedickten Bereich (136) aufweist, in dem der exzentrische Abschnitt (32) des eingesteckten Exzenterschlüssels (130) angeordnet ist.
Patent DE-102006007805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Anhängerwinkels zwischen einem Zugfahrzeug und einem dazugehörigen Anhänger
Inventor: LINK MICHAEL
IPC: G01B11/26
Filed: 2006-02-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Anhängerwinkels
zwischen einem Zugfahrzeug und einem dazugehörigen Anhänger, wobei Entfernungsdaten
mehrerer dem Anhänger
zugeordneter Objektpunkte mittels wenigstens eines am Heck des Zugfahrzeugs
angeordneten Entfernungssensors erfasst und ausgewertet werden,  dass
der Entfernungssensor (5) den Anhänger (2) derart vermisst, dass
die erfassten Objektpunkte die Eckpunkte (7, 8) der Anhängerfront
(9) mit umfassen, wobei anhand dieser Objektpunkte der rechte und
linke Eckpunkt (7, 8) der Anhängerfront
(9) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass aus den
erfassten Objektpunkten des Anhängers
(2) derjenige mit dem geringsten Abstand zum Entfernungssensor (5)
bestimmt wird,  so dass in Kenntnis der Position des Deichseldrehpunktes (3)
sodann die Anhängerwinkel
(κ 1 ,κ 2 ) zwischen dem Zugfahrzeug und dem Anhänger bestimmt
werden,  indem in einem ersten Schritt anhand der Eckpunkte
(7, 8) der Anhängerfront
(9) und demjenigen Objektpunkt des Anhängers (2) mit dem geringsten
Abstand zum Entfernungssensor (5) der Deichselwinkel (κ 1 )
zwischen Zugfahrzeug (1) und Deichsel...
Patent DE-102006010696-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: VERNERSEN JAN
IPC: B62D5/07
Filed: 2006-03-08
Granted: 2009-01-22
Abstract: Hydraulische
Lenkung mit einem Lenkmotor, einer Lenkeinheit mit Rückwirkungsverhalten, einem
die Lenkeinheit betätigenden
Lenkgeber, einer Schockventilanordnung zwischen dem Lenkmotor und
der Lenkeinheit und einer schaltbaren Rückwirkungsunterdrückungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß die schaltbare
Rückwirkungsunterdrückungseinrichtung
(9) auf der dem Lenkmotor (8) abgewandten Seite der Schockventilanordnung
(50) angeordnet ist.