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Patent DE-102019123415-A1 (DE)
Title: Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager
Inventor: GREGUŠ-KOLLÁR JÁN
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mehrere fluidführende Metallrohre, deren Rohrenden beabstandet nebeneinander angeordnet sind, mindestens einen aus Kunststoff gebildeten Rohrboden (1; 1') mit Aufnahmedurchbrechungen (12), in die die Rohrenden aufnehmbar sind und einen aus Kunststoff gebildeten Sammelkasten (2; 2'), welcher mit einer Rasteinrichtung, die zwischen dem Rohrboden (1; 1') und dem Sammelkasten (2; 2') gebildet ist, mit dem Rohrboden verbindbar ist, wobei die Rasteinrichtung mit an dem Rohrboden (1; 1') angeordneten Rohrboden-Klipselementen (3; 3a; 3b; 3a'; 3b') und an dem Sammelkasten (2; 2') angeordneten Sammelkasten-Klipselementen (4; 4') gebildet ist, womit eine Rastverbindung durch ein mechanisches Wechselwirken der einzelnen Rohrboden-Klipselemente (3; 3a; 3b; 3a'; 3b') und dazu korrespondierenden einzelnen Sammelkasten-Klipselementen (4; 4') erzeugbar ist, und wobei eine Dichtung (11; 11') ausgebildet ist, welche einen Presssitz des Rohrbodens (2; 2') auf den Rohrenden gewährleistet und den Sammelkasten (2; 2') gegen den Rohrboden (1; 1') sowie den Rohrboden (1; 1') gegen die Rohrenden abdichtet.
Patent DE-102019123956-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Schutz eines Insassen
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Fahrzeug (1), umfassend eine Nutzfläche (5),wobei die Nutzfläche (5) aus einem durchgehend materialeinheitlichen Bauteil besteht und einen Verformungsbereich (6), der sich bis zu einem Rand der Nutzfläche (5) erstreckt, sowie außerhalb des Verformungsbereiches (6) einen Versteifungsbereich (7), in dem wenigstens ein sich ausschließlich im Versteifungsbereich (7) befindendes Verstärkungselement (8) angebracht ist, umfasst, wobei die Nutzfläche (5) mit wenigstens einem am Verstärkungselement (8) oder im Versteifungsbereich (7) angeordneten Befestigungsmittel (9) orts- und positionsfest an dem Fahrzeug (1) fixiert ist.
Patent DE-102019128286-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: JUNGCLAUS DIRK
IPC: A47J31/60
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorgestellt wird ein Getränkeautomat (1) zur Herstellung von Aufgussgetränken, umfassend einen Milchvorratsbehälter (2), wenigstens eine in den Milchvorratsbehälter (2) ragende Milchleitung (3) mit einem Fluidansaugmittel (4) an dem in den Milchvorratsbehälter (2) hineinragenden Ende der Milchleitung (3), eine ebenfalls mit dem Fluidansaugmittel (4) gekoppelte Spülmittelrücklaufleitung (5) sowie einen Zentralauslauf (6) mit Auslaufdüsen (7, 8) zur Abgabe der mit dem Getränkeautomaten (1) hergestellten Getränke sowie deren Zusätze in ein unterhalb des Zentralauslaufs (6) abgestelltes Trinkgefäß (9) oder zur Abgabe des zur Reinigung und/oder Spülung des Strömungsleitungssystems des Getränkeautomaten (1) erforderlichen Spülmittels (11) in ein Gefäß oder in eine unterhalb des Zentralauslaufs (6) vorhandene Abtropfschale.Die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass eine der vorhandenen Auslaufdüsen (7, 8) des Zentralauslaufs (6) einen Anschluss (10) aufweist, an den die Spülmittelrücklaufleitung (5) angeschlossen ist.
Patent DE-102019128758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen undhalbleitervorrichtungen
Inventor: HAN HUI-AN
IPC: H01L21/283
Filed: 2019-10-24
Abstract: In einem Verfahren des Herstellens einer Halbleitervorrichtung wird eine Gatedielektrikumschicht über einer Kanalregion gebildet, eine erste leitfähige Schicht wird über der Gatedielektrikumschicht gebildet, eine Schutzschicht wird an einer Oberflächenregion der ersten leitfähigen Schicht gebildet, eine metallische Schicht wird durch Aufbringen eines metallhaltigen Gases auf die Schutzschicht gebildet und die metallische Schicht wird durch eine Nassätzoperation unter Verwendung einer Lösung entfernt. Die Schutzschicht ist widerstandsfähig gegen die Lösung der Nassätzoperation.
Patent DE-102019129551-A1 (DE)
Title: Polymerisierbare Zusammensetzung
Inventor: UTTERODT ANDREAS
IPC: A61K6/893
Filed: 2019-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine polymerisierbare Zusammensetzung umfassend(i) 0 bis 90 Gew.-% mindestens einer anorganischen Füllstoffkomponente,(ii) 5 bis 99,98 Gew.-% mindestens eines Urethan(alkyl)-acrylates der idealisierten Formel I,(iii) 0,01 bis 25 Gew.-% mindestens eines di-, tri-, tetra- oder multi-funktionellen Monomers, das kein Urethan(alkyl)acrylat ist,(iv) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens eines Initiators, eines Initiatorsystems sowie optional mindestens eines Stabilisators und optional mindestens eines Pigments, wobei die Gesamtzusammensetzung der Zusammensetzung 100 Gew.-% beträgt sowie eine polymerisierte Zusammensetzung mit verbesserter Bruchzähigkeit.
Patent DE-102019130130-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Prüfen einer Abdeckeinrichtung für einen Radarsensor eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER JONATHAN
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Abdeckeinrichtung für einen Radarsensor eines Fahrzeugs mit den Schritten: Aussenden eines elektromagnetischen Signals in Richtung der Abdeckeinrichtung mittels einer Sendeeinrichtung einer Messvorrichtung, Empfangen eines Signalanteils des ausgesendeten Signals, welcher die Abdeckeinrichtung durchdringt, mittels einer Empfangseinrichtung der Messvorrichtung und Bestimmen einer Beeinflussung des Signals durch die Abdeckeinrichtung anhand des empfangenen Signalanteils, wobei mittels einer Positioniereinrichtung eine Relativbewegung zwischen der Messvorrichtung und der Abdeckeinrichtung derart durchgeführt wird, dass die Messvorrichtung nacheinander an einer Mehrzahl von vorbestimmten Teilbereichen der Abdeckeinrichtung positioniert wird und wobei für jeden der Teilbereiche anhand des Signalanteils des ausgesendeten Signals, welcher den Teilbereich durchdringt, die Beeinflussung des Signals bestimmt wird.
Patent DE-102019130651-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: FÜRST-NEUENDORF BJÖRN
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antrieb (2), insbesondere Spindelantrieb, zur Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) einen elektrischen Antriebsmotor (5) mit einem Motorgehäuse (5a), ein Kabelmodul (7) mit einer Motorplatine (8), die mit dem Antriebsmotor (5) elektrisch verbunden ist, sowie ein Antriebseinheitsgehäuse (1a) zur Aufnahme zumindest des Antriebsmotors (5) und des Kabelmoduls (7) aufweist, wobei das Kabelmodul (7) zur Fixierung der Motorplatine (8) einen Platinenhalter (9) aufweist, der in einem axialen Abschnitt des Antriebseinheitsgehäuses (1a) angeordnet ist, der axial zwischen dem Antriebsmotor (5) und einem Gelenkteil (10), das zusammen mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (11) einen Antriebsanschluss (12) bildet, liegt, und wobei der Platinenhalter (9) ein antriebsmotorseitiges Unterteil (13) und ein axial davon beabstandetes gelenkteilseitiges Oberteil (14) sowie ein das Unterteil (13) mit dem Oberteil (14) axialfest verbindendes Verbindungsteil (15) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Unterteil (13) und das Oberteil (14) des Platinenhalters (9) jeweils als Hartkomponente und das Verbindungsteil (15) des Platinenhalters (9) als Weichkomponente ausgestaltet ist und dass das Verbindungsteil (15) des Platinenhalters (9) das Unterteil (13) des Platinenhalters (9) axial vom Oberteil (14) des Platinenhalters (9) und radial vom Antriebseinheitsgehäuse (1a) zumindest im Wesentlichen akustisch entkoppelt.
Patent DE-102019131346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Brennstoffart mittels Luftstromsensor
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23N5/18
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Brennstoffart, mit welcher ein Heizgerät (1) zur Beheizung eines Gebäudes versorgt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) sensorisches Erfassen mindestens eines Parameters, der einen Rückschluss auf den Luftstrom erlaubt, der dem Heizgerät (1) zugeführt wird,b) Vergleichen mindestens eines Messwertes des in Schritt a) erfassten Parameters mit mindestens einem Referenzwert,c) Bestimmten der Brennstoffart in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses aus Schritt b).
Patent DE-102019133954-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Filterung von Störungen
Inventor: DICK ANDREAS
IPC: H04B15/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung (1) zur Filterung von Störungen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung (1) anzugeben, womit Störungen bedingt durch einen Schaltvorgang eines Leistungs-Halbleiterschalters (5) reduziert werden, womit die elektromagnetische Störausstrahlung (EMV) und Schaltverluste der Leistungs-Halbleiterschalter (5) reduziert werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Filterelement (3) auf einer zusätzlichen Platine (10) angeordnet ist, dass auf der zusätzlichen Platine (10), mit dem Filterelement (3) elektrisch leitend verbunden, Federelemente (13) angeordnet sind, dass die zusätzliche Platine (10) mit den Federelementen (13) derart gegenüber den Anschlussdrähten (7) mindestens zweier Leistungs-Halbleiterschalter (5) angeordnet ist, dass das mindestens eine Filterelement (3) über die Federelemente (13) mindestens einen Anschlussdraht (7) jedes Leistungs-Halbleiterschalters (5) kontaktiert.
Patent DE-102019133970-A1 (DE)
Title: Steuern eines Ego-Fahrzeugs in einer Umgebung einer Vielzahl von Durchfahrten
Inventor: BENMOKHTAR RACHID
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-11
Abstract: Zum Steuern eines Ego-Fahrzeugs (1) in einer Umgebung von Zielen (2a-2f) wird ein Rechensystem (3) dazu benutzt, Sensordaten von dem mindestens einen Umgebungssensorsystem (4, 4a, 4b) zu empfangen, einen ersten Pfad (P1a) zu bestimmen, der eine Position des Ego-Fahrzeugs (1) mit einer Position eines ersten Fahrzeugs (1a) in der Umgebung verbindet, für jedes Ziel (2a-2f) einen jeweiligen zweiten Pfad (P2a-P2f) zu bestimmen, der die Position des Ego-Fahrzeugs (1) mit einer Position des jeweiligen Ziels (2a-2f) verbindet, den ersten Pfad (P1a) und die zweiten Pfade (P2a-P2f) gemäß einem vordefinierten Satz von Auswahlregeln zu bewerten, den ersten Pfad (P1a) oder einen der zweiten Pfade (P2a-P2f) basierend auf der Bewertung auszuwählen und das Ego-Fahrzeug (1) so zu steuern, dass es dem ausgewählten Pfad (P2f) folgt.
Patent DE-102019204467-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Transportgut
Inventor: SCHÄUFELIN KAI
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein Transportgut, insbesondere einen Wagen, insbesondere einen Trolley-Wagen, aufweisend einen Grundträger, an welchem zwei sich in einer Längsrichtung (5) der Haltevorrichtung (1) gegenüberliegende Bügel (7), vorzugsweise mittig, angelenkt sind, sowie eine Öffnungsvorrichtung (9) und eine Arretiervorrichtung (11), wobei die Bügel (7) jeweils in eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung verschwenkbar sind, wobei der Grundträger zur Aufnahme von Transportgut eingerichtet ist, wobei die Arretiervorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, die Bügel (7) in verschiedenen Winkelstellungen zueinander zu arretieren, und wobei die Öffnungsvorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, beim Öffnen eines Bügels (7) den anderen Bügel (7) bis zu einer bestimmten ersten Position, vorzugsweise waagerechten Position, mitzunehmen und diesen in dieser ersten Position zu halten, wobei sich der erste Bügel (7) weiter öffnen lässt, so dass das Transportgut einseitig auf der Seite des einen Bügels (7) einführbar oder entnehmbar ist, wobei der andere Bügel (7) einen Anschlag für das Transportgut bildet.
Patent DE-102019206870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer durch einen Verkehrsteilnehmer verursachten Gefährdung und zum Einleiten einer Überwachung des Verkehrsteilnehmers und Steuergerät
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-05-13
Abstract: Dynamische Gefahrenerkennung von VerkehrsteilnehmernOffenbart ist ein Verfahren zum Ermitteln einer durch einen Verkehrsteilnehmer (10) verursachten Gefährdung, wobei Messdaten eines Fahrzeugumfelds durch Sensorik (30) von mindestens einem Beobachter (11, 12, 13) ermittelt und ausgewertet werden, auffälliges Verhalten von mindestens einem Verkehrsteilnehmer (10) durch Auswerten der Messdaten detektiert, einer Gefährdungsart (41, 42, 43, 44) und dem mindestens einem Verkehrsteilnehmer (10) zugeordnet wird, die ausgewerteten Daten des mindestens einen Beobachters (11, 12, 13) über den mindestens einen Verkehrsteilnehmer (10) über eine Kommunikationsverbindung (60) einer Servereinheit (50) übermittelt werden, basierend auf den übermittelten Daten eine für den mindestens einen Verkehrsteilnehmer (10) spezifische Gefährdungsstufe (G) ermittelt wird, und wobei bei einem Überschreiten eines Schwellwertes (S1) der spezifischen Gefährdungsstufe (G) eine Beobachtung (B) des mindestens einen Verkehrsteilnehmers (10) durch die Sensorik (30) des mindestens einen Beobachters (11, 12, 13) eingeleitet wird. Des Weiteren ist eine Steuereinheit (40, 50) offenbart.
Patent DE-102019207245-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Nutzflächenklassifikation
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01C11/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und ein System (100) zum Bereitstellen eines Klassifikators (K) für eine landwirtschaftliche Nutzfläche (2). Flächeninformation (6, 8) zu der landwirtschaftlichen Nutzfläche (2) wird mit einer auf einem unbemannten Flugkörper (20) angebrachten Flächenerfassungssensorik (22) luftgestützt erfasst. Ein Klassifikator (K) zum Zuordnen von Flächeninformation (6, 8) wird definiert und mit der luftgestützt erfassten Flächeninformation (6, 8) trainiert.
Patent DE-102019208515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer drahtlosen Datenverbindung zwischen einem Fahrzeug und einer externen Einheit, Verbindungsaufbaueinheit und Fahrzeug
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau (46) einer drahtlosen Datenverbindung zwischen einem Fahrzeug (2) und einer externen Einheit.
 Um ein verbessertes, insbesondere kostengünstigeres, Verfahren zum Aufbau (46) einer drahtlosen Datenverbindung zwischen einem Fahrzeug (2) und einer externen Einheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in einer Prüfung (24) von dem Fahrzeug (2) geprüft wird, ob zumindest eine Bedingung von einer oder mehreren vorgegebenen Bedingung(en) (28, 30, 32, 34, 38, 42) zum Verbindungsaufbau erfüllt ist. Weiter wird vorgeschlagen, dass in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Prüfung (24) von dem Fahrzeug (2) mit der externen Einheit eine drahtlose Datenverbindung zur Datenübertragung (48) aufgebaut wird (46).
Patent DE-102019209118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur satellitengestützten Ortung und Satellitenempfänger für ein satellitengestütztes Ortungssystem
Inventor: BODE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: G01S19/22
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur satellitengestützten Ortung vorgeschlagen, wobei das Verfahren (100) den Empfang (101) eines ersten auf einer ersten Trägerfrequenz modulierten Signals von einem Satelliten, den Empfang (102) eines zweiten auf einer zweiten Trägerfrequenz modulierten Signals des Satelliten, das Ermitteln (103) einer ersten Korrelationsform (10) auf Basis des ersten Signals, das Ermitteln (104) einer zweiten Korrelationsform (11) auf Basis des zweiten Signals und den Vergleich (106) der ersten Korrelationsform (10) und der zweiten Korrelationsform (11) mit einer Referenzkorrelationsform (14) umfasst, um eine Line-of-Sight-Empfangskonstellation, eine Mehrweg-Empfangskonstellation oder eine Non-Line-of-Sight-Empfangskonstellation zu erkennen.
Patent DE-102019214042-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Querrippen
Inventor: PANG-JIAN-XIANG EDWIN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (1) mit Querrippen sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Entwerfen eines solchen Fahrzeugreifens (1). Der Fahrzeugreifen (1) hat ein Laufstreifenprofil mit durch Umfangsrillen (3) voneinander getrennten Profilbändern (2) und mit in den Umfangsrillen (3) angeordneten Querrippen (4). Die Querrippen (4) sind dabei ausgebildet, während eines Fahrbetriebs am Fahrzeugreifen (1) auftretende Luftströmungen so zu beeinflussen, dass aus den Luftströmungen resultierende Geräusche über ein breites Frequenzspektrum verteilt werden.
Patent DE-102019216785-A1 (DE)
Title: Mobile Pflegeassistenzvorrichtung und Patiententransport-Logistiksystem
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: A61G5/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Pflegeassistenzvorrichtung (1), aufweisend ein autonomes Fahrzeug (2), das einen Fahrzeugkörper (3) aufweist, an dem mehrere Räder (4) drehbar gelagert sind, von denen wenigstens ein Rad (4) zum Fortbewegen des autonomen Fahrzeugs (2)angetrieben ist, und aufweisend wenigstens einen an dem autonomen Fahrzeug (2) angeordneter Roboterarm (7), der mehrere Glieder (8) und mehrere Gelenke (9) aufweist, wobei die mehreren Glieder (8) durch Bewegungen der Gelenke (9) gegeneinander verstellbar sind, und den Gelenken (9) dazu jeweils elektrisch ansteuerbare Motoren des Roboterarms (7) zugeordnet sind, so dass die Gelenke (9) angesteuert durch eine Robotersteuerung (10) der Pflegeassistenzvorrichtung (1) automatisch bewegt werden können, sowie aufweisend eine Ankopplungseinrichtung (11), die ausgebildet ist, einen von einer Person (12) gehandhabten Rollator (13), einen Rollstuhl (14), in dem eine Person (12) sitzt, und/oder eine gehende, sitzende oder stehende Person (12) zu führen, um die Person (12) mittels der mobilen Pflegeassistenzvorrichtung (1) automatisch geleitet von einem Ausgangsort an einen Zielort zu bringen. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Patiententransport-Logistiksystem.
Patent DE-102019217068-A1 (DE)
Title: Ventilmodulanordnung
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilmodulanordnung (1) mit einer Grundplatte (2), auf der mehrere Steckplätze (9) mit einer pneumatischen Schnittstelle (37) und mit einer elektrischen Schnittstelle (41) ausgebildet sind sowie mit einem Ventilmodul (10) zur Anbringung an einem Steckplatz (9), das ein fluidisch ansteuerbares erstes Hauptventil (29), ein fluidisch ansteuerbares zweites Hauptventil (30) und eine Vorsteuerventilanordnung (46, 47) sowie einen Arbeitskanal (7, 8) umfasst, der an einem Arbeitsanschluss (38, 39) ausmündet, wobei die Vorsteuerventilanordnung (46, 76) mit der elektrischen Schnittstelle (41) verbunden ist und wobei im Arbeitskanal (7, 8) ein Drucksensor (55) angeordnet ist, der zur Bereitstellung eines elektrischen Drucksignals ausgebildet ist und der mit der elektrischen Schnittstelle (41) verbunden ist, sowie mit einer Verarbeitungseinrichtung (23) zur Verarbeitung des elektrischen Drucksignals und zur Bereitstellung von Steuersignalen an die Vorsteuerventilanordnung (46, 47) in Abhängigkeit des elektrischen Drucksignals.
Patent DE-102020002394-A1 (DE)
Title: Gasfiltrationsvorrichtung einer Schutzbelüftungseinrichtung
Inventor: BURZLER MICHAEL
IPC: A62B23/04
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine neue Gasfiltrationsvorrichtung mit einem Kampfstoff-Filter und einem zuschaltbaren Kohlenmonoxid-Katalysator soll so weitergebildet sein, dass die Standfestigkeit des Kohlenmonoxid-Katalysators erhöht ist unter Vereinfachung der Handhabung und Erhöhung der Wirksamkeit.Die neue Gasfiltrationsvorrichtung (10) umfasst ein Steuermodul (40), das Signale eines im anfänglichen Gasstrom angeordneten Anfangs-Kampfstoff-Sensors (21), Anfangs-Stickoxid-Sensors (22) und Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensors (23) verarbeitet. In Richtung des Gasstromes sind zuerst ein Kampfstoff-Filter (11), dann ein Stickoxid-Filter oder Stickoxid-Katalysator (12) und dann ein Kohlenmonoxid-Katalysator (13) über von dem Steuermodul (40) ansteuerbare Ventile (11a, 11b, 12a, 12b, 13a, 13b) einschaltbar, derart,• dass, wenn der Anfangs-Kampfstoff-Sensor (21), der Anfangs-Stickoxid-Sensor (22) und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom nicht über den Kampfstoff-Filter (11), den Stickoxid-Filter (12) oder Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,• dass, wenn der Anfangs-Kampfstoff-Sensor (21) eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt und der Anfangs-Stickoxid-Sensor (22) und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11) und nicht über den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,• dass, wenn der Anfangs-Stickoxid-Sensor (21) eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt und der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) keine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11) und den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und nicht über den Kohlenmonoxid-Katalysator (13) geleitet wird,• dass, wenn der Anfangs-Kohlenmonoxid-Sensor (23) jeweils eine Überschreitung eines Grenzwertes ermittelt, der Gasstrom über den Kampfstoff-Filter (11), den Stickoxid-Filter (12) oder den Stickoxid-Katalysator und den Kohlenmonoxid-Katalysator geleitet (13) wird.
Patent DE-102020100204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren mit einer über Batteriezellen befestigten Trägerplatte
Inventor: KOCH INGO
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kontaktieren einer Vielzahl von in einer insbesondere waagerechten Schicht angeordneten elektrochemischen Zellen mit einer über den Akkumulator befestigten kontakttragenden Trägerplatte, wobei die Kontakte der Trägerplatte mit den Kontakten kontaktiert sind, die auf der Oberseite der elektrochemischen Zellen angeordnet sind, und die Trägerplatte ein die Kontakte verbindendes Stromleitungssystem und ein Messleitungssystem aufweist, wobei die Leitungen des Messleitungssystems und/oder des Stromleitungssystems aus elektrisch leitfähigem Kunststoff oder einer niedrig schmelzenden Metalllegierung bestehen und auf die Trägerplatte aufgespritzt sind.
Patent DE-102020100996-A1 (DE)
Title: Ultraschallmesssystem mit einer selbstlernenden KI-Steuerung von Mikrobeamformern im Fahrzeug
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/42
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallmesssystem zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs insbesondere mit Deep-Learning Techniken, wobei sie einen Mikrobeamformer (1014) und mehrere Ultraschallwandler innerhalb einer Ultraschallwandleranordnung (1012) umfasst. Die Ausrichtung und/oder Form der Empfangs- und/oder Sendekeule der mehreren Ultraschallwandlern innerhalb einer Ultraschallwandleranordnung (1012) hängt dabei von Signalen des Mikrobeamformers (1014) ab. Dessen Steuersignale werden über ein selbstlernendes überwachtes neuronales Netzwerkmodell (1080) gesteuert.
Patent DE-102020104737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Empfehlungsnachricht durch ein Empfehlungssystem des Fahrzeugs, computerlesbares Medium, Empfehlungssystem, und Fahrzeug
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Empfehlungsnachricht durch ein Empfehlungssystem eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Persönlichkeitsprofils eines Nutzers des Fahrzeugs; Bestimmen einer Empfehlungsnachricht an den Nutzer durch das Empfehlungssystem des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Persönlichkeitsprofils des Nutzers des Fahrzeugs; und Bereitstellen der bestimmten Empfehlungsnachricht an den Nutzer des Fahrzeugs.