Patent DE-102015001833-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze und Hebelverstellgetriebe hierfür
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/034
Filed: 2015-02-17
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6) und Hebelverstellgetriebe (9) hierfür, bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil, einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Hebelverstellgetriebe (9), insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Liegeposition verstellbar ist und die Fußstütze (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, wobei das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) vorzugsweise eine durchgehende Polsterung (4) aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (4) bei ausgeklappter Fußstütze (6) gestrafft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) in eingeschwenkter Position schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 90° einschließt, wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Hebelverstellgetriebes (9) angeordnet ist, die Verstellung des vorderen Bereichs des Sitzteiles (3) und die Verstellung der Fußstütze (6) beziehungsweise eines dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstückes (6c) über insgesamt vier miteinander in Wirkverbindung stehende Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) erfolgt, wobei die Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) sich nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das Hebelverstellgetriebe (9) mit einem ersten Ende eines ersten Gelenkhebels (13) am Chassis (5) angelenkt ist und der Gelenkhebel (13) über seine Anlenkstelle (10) an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles (3) bildet, das Hebelverstellgetriebe (9) mit einem ersten Ende eines zweiten Gelenkhebels (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, der erste und der zweite Gelenkhebel (13, 14) mit ihren freien Enden an einem dritten Gelenkhebel (15) angelenkt sind, der dritte Gelenkhebel (15) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt ist, ein in einem mittleren Bereich des ersten (13) oder des zweiten Gelenkhebels (14) angelenkter vierter Gelenkhebel (16) mit seinem freien Ende am Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der ...