baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017142-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für elektrische Steckverbinder
IPC: H01R43/01
Filed: 2007-12-06
Abstract: Montagewerkzeug
für einen
als Datenbuchse ausgebildeten elektrischen Steckverbinder, der ein
Grundmodul aus einem Gehäuse
und einer im Gehäuse
positionierten Verbindungseinrichtung sowie eine Aderanlegekappe
aufweist, wobei Kabeladern eines Datenkabels über die Aderanlegekappe mit
Schneidklemmen der Verbindungseinrichtung des Grundmoduls kontaktierbar sind,
mit:  a) mehreren Aufnahmeeinrichtungen, nämlich einer ersten Aufnahmeeinrichtung
(12) zur Aufnahme einer mit Kabeladern eines Datenkabels vorinstallierten
Aderanlegekappe eines Steckverbinders und einer zweiten Aufnahmeeinrichtung
(13) zur Aufnahme eines Grundmoduls des Steckverbinders;  b)
mehreren an einem Montagewerkzeuggehäuse (11) schwenkbar gelagerten
Betätigungshebeln,
nämlich
zumindest einem ersten Betätigungshebel
(17), mit Hilfe dessen die erste Aufnahmeeinrichtung (12) zwischen
einer Schneidposition und eine Verpressposition verlagerbar ist, und
einem zweiten Betätigungshebel
(19), mit Hilfe dessen dann, wenn sich die erste Aufnahmeeinrichtung
(12) zusammen mit einer in derselben aufgenommen Aderanlegekappe
in der Schneidposition befindet, eine Scheideinrichtung (21) derart
verlagerbar ist, dass alle an der Aderanlegekappe vorinstallierten
Kabeladern des Datenkabels gemeinsam kürzbar sind, und mit Hilfe dessen...
Patent DE-202007018269-U1 (DE)
Title: Greiferanordnung für einen Roboter
IPC: B25J15/00
Filed: 2007-11-23
Abstract: Greiferanordnung
für einen
Roboter zum Erfassen eines zylinder- und/oder ringförmigen Werkstückes, mit
wenigstens einem Greiferfingerpaar, die das Werkstück von außen oder
bei ringförmigem
Werkstück von
innen erfassen, mit einem Gehäuse
zur Halterung der einzelnen Komponenten der Greiferanordnung, welches
an das freie Ende eines Armes des Roboters anschließbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zum Antrieb des beweglichen Fingers wenigstens
eines Greiferpaares ein Elektromotor vorgesehen ist, der von einer
speicherprogrammierbaren Steuereinheit (SPS) ansteuerbar ist.
Patent DE-202007019027-U1 (DE)
Title: Medizinisches Handstück und auswechselbare Düse für ein solches
IPC: A61C3/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Medizinisches Handstück (1) mit einer Düse (5), die mindestens eine Düsenleitung (11, 12) für die Zuführung eines medizinisch wirksamen Mediums aufweist und einem Kopfteil (4), welches ein kopfseitiges Verbindungsteil (6) zum auswechselbaren Verbinden des Handstücks (1) mit der Düse (5) und mindestens eine Zuleitung (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Zuleitung (9, 10) mit der mindestens einen Düsenleitung (11, 12) durch eine dichtende Presspassung einer düsenseitigen Dichtfläche (16) und einer griffseitigen Dichtfläche (19) verbindbar ist.
Patent DE-202008000069-U1 (DE)
Title: Möbelkorpus
IPC: A47B45/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: Möbelkorpus,
insbesondere Korpus für
ein Regal, ein Sideboard oder einen Schrank, der von einer oder
mehreren, übereinander
angeordneten Etagen gebildet ist, wobei jede Etage wenigstens ein
rechtes Korpuselement (1) und wenigstens ein linkes Korpuselement (2)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das rechte Korpuselement
(1) und das linke Korpuselement (2) zum Aufbau des Möbelkorpus
mit einer über
einen Verstellbereich wählbaren
Breite jeweils wenigstens eine Auflagefläche und wenigstens eine, im
Vergleich zur Breite der Auflagefläche schmalere und im Abstand
zur Auflagefläche
angeordnete Stützfläche aufweisen,
die wobei die Korpuselemente (1, 2) derart ausgebildet und ineinander
geschachtelt aufbaubar sind, dass sich die Stützfläche des rechten Korpuselement
(1) auf der Auflagefläche
des linken Korpuselement (2) und die Stützfläche des linken Korpuselement (2)
auf der Auflagefläche
des rechten Korpuselement (1) abstützt.
Patent DE-202008000748-U1 (DE)
Title: Schmierstoffpumpe zur Förderung von Schmierstoff
IPC: F04C13/00
Filed: 2008-01-18
Abstract: Schmierstoffpumpe
zur Förderung von
Schmierstoff an eine Mehrzahl von Schmierstellen, wobei die Schmierstoffpumpe
(11) einen ersten Gehäuseabschnitt
(12), der ein Schmierstoffreservoir (15) umfasst, einen zweiten
Gehäuseabschnitt
(13), in dem eine Mehrzahl von Pumpenelementen (16) aufgenommen
sind und von einem auf einer Welle (19) umlaufenden Exzenter (20)
angetrieben werden und einen dritten Gehäuseabschnitt (14) zum Anschluss
austauschbarer unterschiedlicher Antriebseinheiten (21) umfasst.
Patent DE-202008001783-U1 (DE)
Title: Schreibtisch und Schreibtischerweiterung
IPC: A47B17/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Schreibtisch mit einer Arbeitsplatte (3) und einem Traggestell (4), das die Arbeitsplatte (3) in zumindest einer definierten Arbeitshöhe (h) haltert, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (3) in der definierten Arbeitshöhe (h) in unterschiedlichen Positionen relativ zu dem Traggestell (4) halterbar ist.
Patent DE-202008004215-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/06
Filed: 2008-03-27
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Mitteln zur Steuerung und/oder Regelung, Abtaumitteln zum Abtauen einer Verdampfereinheit, Überwachungsmitteln zur Überwachung der Türöffnung des Kühl- und/oder Gefriergerätes und einem Kompressor, wobei die Mittel zur Steuerung und/oder Regelung und die Abtaumittel miteinander in Verbindung stehen und die Mittel zur Steuerung und/oder Regelung derart beschaffen sind und mit den Überwachungsmitteln in Verbindung stehen, dass mittels der Mittel zur Steuerung und/oder Regelung die Abtaumittel auslösbar sind und/oder eine Aktivierung des Kompressors verhinderbar ist, wenn durch die Überwachungsmittel festgestellt wird, dass eine Tür des Kühl- und/oder Gefriergeräts offen steht oder offen stand.
Patent DE-202008004484-U1 (DE)
Title: LED-Fahrradlampe mit elektronischer Steuerung und optischem Lichtverstärker
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Haupt Schutzanspruch für
die h.e.l-Fahrradleuchten besteht aus der eingesetzten Elektronik
(7)  gekennzeichnet dadurch, dass:  a. sie zwischen dem
Dynamo (6) und der Optik (1) geschaltet ist  b. die Elektronik
auf die LEDs (3) der Optik (1) abgestimmt ist  c. die Elektronik
(7) bei allen üblichen
Fahrraddynamos (6) eingesetzt werden kann
Patent DE-202008006401-U1 (DE)
Title: Justiereinrichtung für eine zumindest zweiläufige Waffe
IPC: F41A21/08
Filed: 2008-05-09
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen zumindest zweier Läufe einer Schußwaffe
zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung mittels
zweier Exzenterbuchsen je zu verstellendem Lauf erreicht wird und
die zu verstellenden Läufe in diesen Buchsen gelagert sind.
Dazu sind diese Exzenterbuchsen in einer Laufbrille mit je einem Langloch
pro Exzenterbuchse gelagert.
Patent DE-202008010895-U1 (DE)
Title: Messkammer für mikroskopische Beobachtungen und Messungen
IPC: B01L99/00
Filed: 2008-08-15
Abstract: Messkammer
für mikroskopische
Beobachtungen und Messungen, umfassend Grundplatte (1), Dichtungsring
(4), Probenbehälter
(5), Schraubring (6).
Patent DE-202008010944-U1 (DE)
Title: Stütze eines Regals
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-08-16
Abstract: In
eine Stütze
(1) eines Regals einschiebbare Stützenverlängerung (10), wobei die Stütze (1) einen
länglichen
Hohlkörper
(2) umfasst, wobei die Stützenverlängerung
(10) eine mit dem Hohlkörper
(2) der Stütze
(1) ähnliche
Hohlkörperverlängerung
(11) aufweist, die an ihrem einen Ende ein Stützenbein (15) zur teleskopierbaren
Aufnahme durch den Hohlkörper
(2) der Stütze
(1) besitzt, wobei das Stützenbein
(15) mehrere übereinander angeordnete Öffnungen
(16) aufweist, wobei eine Rastlasche (8) vorgesehen ist, die in
Wirkverbindung mit einer Öffnung
(16) in dem Stützenbein
(15) bringbar ist, und die sich auf dem offenen Querschnitt des
Hohlkörpers
(2) der Stütze
(1) abstützt.
Patent DE-202008013526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Tür mit einer Türzarge
IPC: E05D7/06
Filed: 2008-09-30
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Türblattes mit einer Türzarge, mit einem mit der Türzarge verbindbaren Unterteil (1) und einem mit dem Türblatt verbindbaren, gegen das Unterteil (1) um eine Achse (11) verdrehbaren Oberteil (2), gekennzeichnet durch eine zu der Achse (11) geneigte Führungsfläche (12, 20) an dem Unterteil (1), durch die das gegen die Führungsfläche anliegende Oberteil (2) bei Drehung um die Achse (11) axial verschiebbar ist.
Patent DE-202008014118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung gegossener Metallkörper
IPC: B22D5/00
Filed: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung gegossener Metallkörper, insbesondere zum
Kühlen gegossener Masseln (1) aus Leichtmetall, mit einem
Zuförderer (2), einem Abförderer (3) sowie einer
zwischengeschalteten Behandlungsanlage (4) mit wenigstens einem
Umlaufförderer (5) mit Auflagen (6) zur Aufnahme der Metallkörper
vom Zuförderer (2) und Abgabe an den Abförderer
(3), dadurch gekennzeichnet, dass in Seitenansicht auf den Umlaufförderer
(5) wenigstens zwei Auflagen (6) an ein gemeinsames, mittiges Antriebsmittel
(7) angeschlossen sind, wobei die Auflagen (6) zur gleichzeitigen
Aufnahme/Abgabe zweier (oder mehrerer) Metallkörper im
Wesentlichen parallel zueinander angeordnet werden.
Patent DE-202008015251-U1 (DE)
Title: Katzentrockenfutter in Beutetierform zur Befriedigung des Jagdtriebes
IPC: A23K1/18
Filed: 2008-11-18
Abstract: Katzentrockenfutter,
bei dem die einzelnen Futterstücke
in ihrer äußeren Form
derjenigen von Beutetieren (schematisiert) entsprechen. Das Imitat
kann die Abmessungen des Vorbilds haben, ebenso eine proportional
verkleinerte oder vergrößerte Abbildung
sein.
Patent DE-202008015977-U1 (DE)
IPC: B01D46/24
Filed: 2008-12-03
Abstract: The device (1) has a rotating seal (20) arranged between a rotating sealing surface (17) of a clamping frame (15) and a front surface (18) of an element framework (12). The frame is sealingly attached to a filter housing (8) by a circulating seal (21). A clamping device (10) has a clamping unit (16) for producing stress, where the frame is transferred from an operating position (2) into a changeover position. The seal (21) is varied in a direction of motion of the frame in length and/or is adjusted relative to the housing such that the seal (21) is effective in the positions.
Patent DE-202008016416-U1 (DE)
Title: Schneidehilfswerkzeug zum Einschneiden von Maronen
IPC: A47J17/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Schneidehilfswerkzeug
zum Einschneiden von Maronen mittels handelsüblichen Schneidewerkzeugen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidehilfswerkzeug aus einem
nach oben gewölbten
Gehäuse besteht
und eine kreuzförmige
Schneideführung
in der Einbuchtung (1) aufweist.
Patent DE-202008017151-U1 (DE)
Title: Massekontakt für Erdungsschiene
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-12-30
Abstract: Massekontakt
für Erdungsschiene, der aus einem Massekontaktelement (10)
und einem Isoliergehäuse (20) besteht, wobei das Massekonaktelement (10)
umfassend  einen Steckerabschnitt (11), der zwei Enden (12)
aufweist, die sich geringfügig nach außen neigen,
und in ein Blech (30) gesteckt wird, und  einen Bügelabschnitt
(16), der mit dem Steckerabschnitt (11) verbunden ist und an den
beiden Seiten ein erstes Ende (17) und ein zweites Ende (18) bildet,
die mit einer Erdungsschiene (40) verrastet werden können.
Patent DE-202009000758-U1 (DE)
Title: Elektrolysegerät zur Produktion von Metallkolloiden
IPC: C25C5/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Elektrolysegerät zur Erzeugung von Metallkolloiden, dadurch gekennzeichnet, dass es mit gepulster Wechselspannung betrieben wird.
Patent DE-202009007100-U1 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsanlage für großformatige Platten oder Plattenstapel, insbesondere Plattenaufteilsäge
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-05-12
Abstract: Plattenbearbeitungsanlage (10) für großformatige Platten oder Plattenstapel (14), insbesondere Plattenaufteilsäge, mit einer quer zu einer Zuführrichtung (22) angeordneten Sägelinie (24) an einem stationären Maschinentisch (26), mit einem parallel zur Zuführrichtung (22) angeordneten Führungsbereich (38) für mindestens ein Werkstück, und mit einem Auflagetisch (32), der von einer zur Sägelinie (24) insgesamt in etwa parallelen Längsstellung in eine zur Sägelinie insgesamt in etwa orthogonale Querstellung und zurück schwenkbar und/oder parallel zur Sägelinie (24) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbereich ein Anschlaglineal (38) umfasst, welches am Maschinentisch (26) vertikal beweglich angebracht ist und sich wenigstens zeitweise bis über den Auflagetisch (32) erstreckt.
Patent DE-202009013560-U1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung und Führungsschienenmodul dafür
IPC: E06B9/58
Filed: 2009-10-07
Abstract: Führungsschienenmodul (1; 1A; 1B; 1C), zur Befestigung an einem Rahmen (7) einer Tür oder eines Fensters oder dergleichen, um einen davor aufzieh- und ablassbaren Behang (4) an einer in Behangquerrichtung (Q) gelegenen Seite der Tür oder des Fensters in Aufzug- bzw. Ablassrichtung zu führen, mit  einem eine sich im am Rahmen (7) befestigten Zustand zum Behang (4) hin öffnende Laufnut für den Behang (4) ausbildenden Laufnutabschnitt (8), und einem sich an der dem Rahmen (7) zugewandten Stirnseite des Führungsschienenmoduls (1; 1A; 1B; 1C) befindenden Clipsabschnitt (10) zum Herstellen einer Clipsverbindung mit zumindest einem entsprechenden, rahmenseitigen Gegenclipsabschnitt (12), sowie einem sich vom Rahmen (7) weg zum Gebäudeäußeren hin zwischen dem Clipsabschnitt (10) und dem Laufnutabschnitt (8) erstreckenden Trägerabschnitt (9; 109A; 109B), welcher eine geringere Breite in Behangquerrichtung (Q) als der Laufnutabschnitt (8) aufweist, insbesondere ca. 18 mm, so dass auf der dem Behang (4) zugewandten Seite zwischen Laufnutabschnitt (8) und...
Patent DE-202009014257-U1 (DE)
Title: Kleiderhänger zum Aufhängen einer Mehrzahl von Kleiderbügeln
IPC: A47G25/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Kleiderhänger (10) zum Aufhängen einer Mehrzahl von Kleiderbügeln, umfassend einen Haken (16; 16') und ein daran angebrachtes flexibles Band (14), wobei der Haken (16; 16') einen ersten Hakenbereich (11) und einen zweiten Hakenbereich (17) aufweist, wobei die beiden Hakenbereiche (17; 11) über einen Hakenmittelteil (25) miteinander verbunden sind, und am Haken (16; 16') ein Griffelement (13) angebracht ist, wobei  – der erste Hakenbereich (11) ausgestaltet ist zum Einhängen des Hakens (16; 16') an einer Kleiderstange,  – der zweite Hakenbereich (17) ausgestaltet ist zur Anbringung des Bandes (14) am Haken (16; 16'),  – das Griffelement (13) ausgestaltet ist zum sicheren Ergreifen und Festhalten des Hakens (16; 16'), und  – das Band (14) mehrere Aufnahmen (15) zum Einhängen von Kleiderbügeln aufweist.
Patent DE-202009015062-U1 (DE)
Title: Beatmungsmaske
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-11-05
Abstract: Beatmungsmaske für die Mund-Nasen- oder Nasenbeatmung, mit einem ein Anschlussstück (2a) für einen Beatmungsschlauch aufweisenden Maskenkörper (2) aus einem formsteifen Material und einem mit dem Maskenkörper (2) gesichtsseitig verbundenen, an das Gesicht des Patienten anlegbaren Maskeneinsatz (1, 1') aus einem flexiblen Material, wobei der Maskeneinsatz (1, 1') eine umlaufende Dichtlippe (1a) zur abdichtenden Anlage des Maskeneinsatzes (1, 1') am Gesicht des Patienten aufweist und wobei der Maskeneinsatz (1, 1') an seiner gesichtsabgewandten Seite mit dem Maskenkörper (2) über einen am Maskeneinsatz (1, 1') vorgesehenen zumindest teilweise umlaufenden Flansch (1c) und einen korrespondierenden, an dem Maskenkörper (2) vorgesehenen Flansch (2d) dicht verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (2) als vorkonfektionierter Maskenkörper (2) ausgebildet ist und der Maskeneinsatz (1, 1') individuell an die Gesichtsanatomie des Patienten angepasst ausgebildet ist.
Patent DE-202009015394-U1 (DE)
Title: Formkörpereinheit
IPC: A01K87/02
Filed: 2009-11-14
Abstract: Formkörpereinheit (10) zum Halten einer Angelschnur (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Formkörper (11) und zwei darin befestigte Angelschnurhaltepins (12) umfasst.
Patent DE-202009015916-U1 (DE)
Title: Sensorsystem für Förderanlagen mit Linear-Synchronmotoren-Antrieb und Förderanlage
IPC: B65G54/02
Filed: 2009-11-23
Abstract: Sensorsystem für Förderanlagen mit Linear-Synchronmotor-Antrieb, wobei die Förderanlage aus einer Fahrbahn (3) mit Linearmotoren (4) besteht, auf der sich Förderwagen (1) bewegen, wobei an diesen Förderwagen (1) Magnetleisten (5) mit Permanentmagneten angebracht sind, deren Magnetpole immer abwechselnd Nord-Süd magnetisiert sind, wobei auf der Fahrbahn (3) Sensorblöcke (6) angebracht sind, deren Abstand kleiner ist, als die Länge der Magnetleiste (5), und an jedem Sensorblock (6) analoge Hallsensoren (7) angeordnet sind, deren analoge Signale der proportionalen Magnetfeldstärke entsprechen, wobei  jeweils zwei Hallsensoren (7) zusammen gehören und einen Abstand zueinander aufweisen, der einer halben Polteilung der Magnetleisten (5) entspricht, wobei zwei zusammengehörige Hallsensoren (7) ein Sinus- und ein Cosinus-Signal abgeben, wenn der Wagen (1) mit seiner Magnetleiste (5) über den Hallsensoren (7) verfährt und  eine Steuerung oder eine Regelung aus dem Sinus- und Cosinus-Signal der Hallsensoren (7) die Wagenposition, Wagengeschwindigkeit und Phasenlage der Magnete als Ist-Wert für die Antriebsregelung (13) errechnet,...
Patent DE-202009019198-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff
IPC: E05B85/16
Filed: 2009-09-02
Abstract: Türgriff für eine Tür, Klappe, Haube oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug mit einer Befestigungskonsole (1) und einem Griff (2), dessen Lager-ende (3) drehbar an der Befestigungskonsole (1) gelagert ist und dessen Betätigungsende (4) in eine Betätigungsöffnung (7) der Befestigungskonsole (1) hineinragend mit einem Betätigungsübertragungsglied (5), insbesondere in Form eines Bowdenzuges, eines Textilseiles, einer Schub- oder Zugstange, eines Hebels oder dergleichen verbunden ist, gekennzeichnet durch einen in einer Vormontagestellung an der Befestigungskonsole (1) mit einem Haltemittel (6) fixierten Führungsgleiter (8), der fest mit dem Betätigungselement (5) verbunden ist, der bei der Montage des Griffs (2) an der Befestigungskonsole (1) eine derart feste Verbindung mit dem Griff (2), insbesondere mit dessen Betätigungsarm (4) eingeht, dass er nach einem Lösen des Haltemittels (6) vom Griff (2) bei seiner Betätigung mitgenommen wird.
Patent DE-202010000995-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Scheinwerfer
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs mit – einer in der Karosserie des Kraftfahrzeugs integrierten Aufnahme (2) für den Scheinwerfer (1), – einem in der Aufnahme (2) angeordneten Schieber (3) mit Befestigungselementen (4) für den Eingriff in korrespondierende Befestigungsvorrichtungen (5) am Scheinwerfer (1) und – einem Riegel (6) zur Fixierung und Sicherung des Scheinwerfers (1) in der Montageposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) als geführter Unterflurschieber (3) ausgebildet ist, dessen Befestigungselemente (4) in korrespondierende Befestigungsvorrichtungen (5) am Scheinwerfer (1) eingreifen, wobei der Scheinwerfer (1) von Hand ohne zusätzliches Werkzeug montierbar und demontierbar ist.
Patent DE-202010001709-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Abstützvorrichtung
IPC: A63H17/12
Filed: 2010-02-01
Abstract: Höhenverstellbare Abstützvorrichtung für einen Spielzeugkran umfassend  a. einen ein Stützfußgewinde (26) aufweisenden Stützfuß (11) zum Abstützen auf einem Boden und  b. einen ein zu dem Stützfußgewinde (26) korrespondierendes Spindeleinsatzgewinde aufweisenden Spindeleinsatz (12) zur Höhenverstellung des Stützfußes (11),  wobei das Spindeleinsatzgewinde umfasst  c. einen ersten Gewindeabschnitt (23) zur Anordnung des Stützfußes (11) an dem Spindeleinsatz (12) in einer eingefahrenen Position und  d. einen zu dem ersten Gewindeabschnitt (23) beabstandet angeordneten zweiten Gewindeabschnitt (24) zur Anordnung des Stützfußes (11) an dem Spindeleinsatz (12) in einer ausgefahrenen Position und  e. wobei der Spindeleinsatz (12) einen zwischen den Gewindeabschnitten (23, 24) angeordneten, gewindefreien Verschiebeabschnitt (25) zum Verschieben des Stützfußes (11) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position aufweist.
Patent DE-202010001732-U1 (DE)
Title: Sportbogen mit Zugfedern als energieaufbauende Komponenten
IPC: F41B5/14
Filed: 2010-02-03
Abstract: Sportbogen mit Zugfedern als energieaufbauende Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergestell (aus Metall, Holz, Kunststoff und/oder Verbundwerkstoffen) als steifes Element zwei Zugfedern als energieaufbauende Komponenten aufnimmt. Dabei sind die Zugfedern über Umlenkrollen an den jeweiligen äußeren Enden mit einer Zugsehne verbunden.
Patent DE-202010003212-U1 (DE)
Title: Rahmen eines Kunststofffensters oder einer Kunststofftür sowie Mitteldichtung hierfür
IPC: E06B7/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Rahmen (2) eines Kunststofffensters (1) oder einer Kunststofftür, umfassend – einen aus Kunststoff-Blendrahmenprofilen gebildeten Blendrahmen (3), – einen aus Kunststoff-Flügelrahmenprofilen gebildeten Flügelrahmen (4), – eine Mitteldichtung (5), die in einem Falzbereich (9) zwischen dem Blendrahmen (3) und dem Flügelrahmen (4) angeordnet ist und die einen Grundkörper (10) und eine Lippe (11) umfasst, die an einer Anschlagfläche des Flügelrahmen (4) unter Bildung einer umlaufenden raumseitigen Kammer (13) und einer umlaufenden wetterseitigen Kammer (14) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitteldichtung (5) weiter eine von der Lippe (11) beabstandete, zum Flügelrahmen (4) weisende Fahne (12) umfasst, die nicht am Flügelrahmen (3) anliegt.
Patent DE-202010004502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswerfen von ferromagnetischen Platinen
IPC: B21D43/18
Filed: 2010-04-03
Abstract: Die Vorrichtung zum Auswerfen von ferromagnetischen Platinen aus einem Platinenschneidwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere oder auch einzelne Platinen durch die magnetischen Hafträdern (7) gleichzeitig erfasst, diese synchron zum Lauf der Förderbänder der Stapelanlage im Platinenschneidwerkzeug transportiert und diese anschließend an die Transportbänder einer Stapelanlage übergibt.
Patent DE-202010008124-U1 (DE)
Title: Halter für einen langgestreckten Gegenstand
IPC: F16L3/08
Filed: 2010-07-20
Abstract: Halter für einen langgestreckten Gegenstand mit einem im wesentlichen U-förmigen Rahmen, der einen Aufnahmebereich umgibt und von einer Basis und zwei einem Abstand voneinander angeordneten Schenkeln gebildet ist, wenigstens einem äußeren Arm, der von einem der Schenkel schräg nach innen in den Aufnahmebereich hineinragt und derart federnd ausgebildet ist, dass er einwärts zu dem Schenkel hin gebogen werden kann, um das Einführen eines langgestreckten Gegenstands in den Aufnahmebereich zu ermöglichen und um anschließend in seine entspannte Ausgangslage zurückzufedern, und wenigstens einem inneren Arm, der mit einem ersten Ende an einen der Schenkel angeformt ist und von dem Schenkel zwischen der Basis und dem wenigstens einen äußeren Arm in den Aufnahmebereich hineinragt und derart federnd ausgebildet ist, dass er zur Basis hin gebogen werden kann, um einen langgestreckten Gegenstand aufzunehmen und mit seiner Federwirkung den langgestreckten Gegenstand gegen den wenigstens einen äußeren Arm zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem ersten...
Patent DE-202010010926-U1 (DE)
Title: Transportverpackung
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Transportverpackung für stoßempfindliche Produkte, gekennzeichnet durch ein rechteckiges, plattenförmiges Teil (1) aus Schaumstoff, welches an zwei gegenüberliegenden Endbereichen durch Stanzschnitte anscharnierte Flächenteile (4) aufweist, die zur Bildung eines im Wesentlichen U-förmigen Teiles aufstellbar sind, wobei an die anscharnierten Flächenteile (4) Fußteile (5) angeformt sind, die gegenüber dem Mittelteil (2) des plattenförmigen Teiles (1) freigeschnitten sind und unter Freigabe von Ausnehmungen (6) des Mittelteils (2) mit den Flächenteilen (4) verschwenkbar sind, so dass sie Stützfüße bilden, die mit ihrer Stützfläche in der Ebene liegen, die durch die Rückseite des Mittelteils (2) aufgespannt ist.