baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202502-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit verspanntem Federelement
Inventor: ANDRES CHRISTIAN
IPC: B60N2/66
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz (F), mit- einem zwischen zwei Endlagen verstellbar gelagerten Verstellteil (2),- einer ein antreibbares Antriebselement (5) umfassenden Antriebseinrichtung (3) zur Verstellung des Verstellteils (2), und- einem zur Übertragung einer Verstellbewegung des Antriebselements (5) an das Verstellteil (2) vorgesehenem Stützelement (6), an dem sich das Verstellteil (2) abstützt und das mit dem Antriebselement (5) an zwei unterschiedlichen, räumlich zueinander beabstandeten Lagerstellen (50, 51) verbunden ist.Das Stützelement ist als Federelement (6) ausgebildet, das über die zwei an dem Antriebselement (5) vorgesehenen unterschiedlichen Lagerstellen (50, 51) in einer der Endlagen in einem verspannten Zustand gehalten ist und durch Entspannung eine Verstellung des Verstellteils (2) in Richtung der anderen Endlage unterstützt.
Patent DE-102018203070-A1 (DE)
Title: Kollisionsrisiko-Vorhersageeinheit
Inventor: NESSLER JENS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-01
Abstract: Eine Kollisionsrisiko-Vorhersageeinheit (112) als ein Teil einer Fahrzeug-Fahrt-Unterstützungs-Vorrichtung (100) umfasst eine Kollisionsraten-Bestimmungsuntereinheit (124) und eine Bestimmungsuntereinheit für eine Wahrscheinlichkeit, dass ein Fahrzeug nicht anhält, (126), wobei die Bestimmungsuntereinheit für eine Wahrscheinlichkeit, dass ein Fahrzeug nicht anhält, (126) eine regelbasierte Unteruntereinheit umfasst, welche dazu eingerichtet ist, auf Grundlage eines regelbasierten Algorithmus zu bestimmen, ob oder ob nicht das Ego-Fahrzeug das Abbiegen durchführen wird, ohne anzuhalten, wobei die Bestimmungsuntereinheit für eine Wahrscheinlichkeit, dass ein Fahrzeug nicht anhält, (126) dazu eingerichtet ist, die regelbasierte Unteruntereinheit zu aktivieren, wenn die Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs, welches sich der Kreuzung nähert, unter einen vorbestimmten ersten Geschwindigkeitsschwellenwert fällt, und die regelbasierte Unteruntereinheit zu deaktivieren, wenn die Geschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs, welches sich der Kreuzung nähert, einen vorbestimmten zweiten Geschwindigkeitsschwellenwert überschreitet, wobei der vorbestimmte zweite Geschwindigkeitsschwellenwert höher ist als der vorbestimmte erste Geschwindigkeitsschwellenwert.
Patent DE-102018203704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils und Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-03-12
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils bereitzustellen, welches möglichst korrosionsbeständig ist, wobei das Verfahren einfach und kostengünstig durchführbar sein soll, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:
 Bereitstellen eines Einlegeelements;
 Zuführen des Einlegeelements in einen Hohlraum eines Formwerkzeugs;
 Fixieren des Einlegeelements in dem Hohlraum des Formwerkzeugs mittels eines oder mehrerer Fixierelemente durch Anlegen des einen oder der mehreren Fixierelemente an eine Oberfläche des Einlegeelements, so dass das Einlegeelement von einer Wandung des Hohlraums des Formwerkzeugs beabstandet angeordnet ist und gemeinsam mit der Wandung einen Füllraum begrenzt;
 Fördern eines spritz- oder gießfähigen Materials in den Hohlraum des Formwerkzeugs zum vollständigen Füllen des Füllraums mit dem spritz- oder gießfähigen Material und
 Entfernen des einen oder der mehreren Fixierelemente von der Oberfläche des Einlegeelements, insbesondere Entfernen des einen oder der mehreren Fixierelemente aus dem Hohlraum des Formwerkzeuges, bevor der Füllraum vollständig mit dem spritz- oder gießfähigen Material gefüllt ist.
Patent DE-102018204623-A1 (DE)
Title: Elektrische Medienstrommaschine für einen Verdichter und/oder eine Turbine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02K7/14
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Medienstrommaschine (10) für ein Verdichter (2) und/oder eine Turbine (3), insbesondere eines Abgasturboladers (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem einen Medieneinlass (24) und einen Medienauslass (25) aufweisenden Gehäuse (6), mit einer in dem Gehäuse (6) drehbar gelagerten Welle (5), mit einem drehfest an der Welle (5) angeordneten Rotor (11) und mit einem gehäusefesten Stator (12), der eine Antriebswicklung (17) und mehrere radial nach innen vorstehende Statorzähne (15) aufweist, mit einer den Rotor (11) umfangsseitig umgebenden Innenhülse (19) und einer koaxial zum Rotor (11) angeordneten Außenhülse (20), wobei durch die sich durch die Außenhülse (20) zumindest bis zur Innenhülse (19) erstreckenden Statorzähne (15), die Innenhülse (19) und die Außenhülse (20) mehrere durch den Stator (12) führende Strömungskanäle (21) als einzige Durchströmungswege durch die Medienstrommaschine (10) für das vom Medieneinlass (24) zum Medienauslass (25) strömende Medium gebildet sind. Es ist vorgesehen, dass sich der radiale Abstand zwischen Außenhülse (20) und Innenhülse (19) und dadurch ein Durchströmungsquerschnitt der Strömungskanäle (21) in ihrer Axialerstreckung verändert.
Patent DE-102018206338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerstäuben einer höher viskosen, insbesondere hochviskosen Flüssigkeit
Inventor: STUKE BERND
IPC: B05D1/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerstäuben einer höher viskosen, insbesondere hochviskosen Flüssigkeit (1) mit Hilfe eines druckbeaufschlagten gasförmigen oder flüssigen Trägermediums (2), das unter Verwendung einer Spritzvorrichtung (3) ausgetragen wird. Erfindungsgemäß wird die zu zerstäubende Flüssigkeit (1) einer Mischkammer (4) der Spritzvorrichtung (3) zugeführt, durch welche das druckbeaufschlagte Trägermedium (2) beim Austragen hindurch geleitet wird, so dass die zu zerstäubende Flüssigkeit (1) von dem Trägermedium (2) mitgerissen wird.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018208902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften geschlossener Behältnisse
Inventor: SCHALLMOSER JOSEF
IPC: B65D90/22
Filed: 2018-06-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Belüften geschlossener Behältnisse, umfassend- ein Gehäuse mit einem oberen und einem unteren Ende,- eine Bodenplatte, die eine Aussparung zur Aufnahme des unteren Endes des Gehäuses aufweist,- einen in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Kolben, der gegen ein Rückstellmittel vorspannbar ist,- ein Rastmittel zum Arretieren des Kolbens in einer vorgespannten Position,- einen Auslöser zum Entrasten des Kolbens und- eine in Richtung des unteren Endes orientierte und mit dem Kolben gegebenenfalls lösbar verbundene Hohlspitze, die eine Entlüftungsbohrung aufweist.
Patent DE-102018209672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Anordnung dazu
Inventor: MATSCHKE THOMAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (50), das für ein rein autonomes Fahren eingerichtet ist und das unterschiedliche Zustände (12, 14, 16, 18, 20) annehmen kann, wobei Daten, die Informationen zu Bedürfnisse mindestens eines Nutzers repräsentieren, zur Verfügung gestellt werden, diese Bedürfnisse priorisiert werden, und unter Berücksichtigung der priorisierten Bedürfnisse ein Zustand (12, 14, 16, 18, 20) des Fahrzeugs anhand der zugeordneten Daten eingestellt wird.
Patent DE-102018210988-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement mit Aufnahme für Warndreieck, Heckklappe mit Verkleidungselement und Kraftfahrzeug mit einer solchen Heckklappe
Inventor: GROH RICHARD PHILIPP
IPC: B60R11/06
Filed: 2018-07-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verkleidungselement für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, wobei in dem Verkleidungselement (10) eine zu einer Fahrzeuginnenseite (FI) offene Aufnahme (14) ausgebildet ist, in der ein in einer Hülle (16) aufgenommenes Warndreieck unterbringbar oder untergebracht ist, wobei die Aufnahme (14) aufweist:
 einen Rückwandabschnitt (18) mit wenigstens einem elastischen Klemmelement (26);
 zwei vordere Begrenzungsabschnitte (20);
 einen Auflageabschnitt (22);
 wobei das Klemmelement (26), die vorderen Begrenzungsabschnitte (20) und der Auflageabschnitt (22) derart ausgebildet sind, dass sie bei untergebrachtem Warndreieck mit der Hülle (16) formschlüssig o-der/und kraftschlüssig in Verbindung stehen. Dabei ist vorgesehen, dass der Rückwandabschnitt (18) oberhalb des Klemmelements (26) einen zur Fahrzeuginnenseite (FI) konkav gebogenen Führungsabschnitt (28) aufweist, entlang dem die Hülle (16) des Warndreiecks in die Aufnahme (14) einführbar oder aus dieser entfernbar ist.
Patent DE-102018213201-A1 (DE)
Title: Teilungsverfahren für ein werkstück
Inventor: HATTORI NAO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ein Teilungsverfahren für ein Werkstück beinhaltet: einen Laserbearbeitungsschritt zum Ausbilden mehrerer kleinen Löcher entlang jeder Straße, die sich in einer Aufbringungsrichtung des gepulsten Laserstrahls erstrecken; und einen Teilungsschritt zum Drücken der Straßen durch ein Druckelement, um den Wafer entlang der Straßen zu teilen. Das kleine Loch weist ein Ende auf, das an einer einer vorderen und einer hinteren Seite des Wafers offen ist, und weist einen reduzierten Durchmesser von dem einen Ende zu dem anderen Ende auf. In dem Teilungsschritt wird das Druckelement gegen die Oberfläche der vorderen Oberfläche und der hinteren Oberfläche des Wafers gedrückt, an welcher das eine Ende des kleinen Lochs nicht offen ist.
Patent DE-102018214890-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kühlkreislauf (12), in welchem wenigstens ein Verdampfer (14) und ein Kondensator (16) von einem Fluid durchströmbar sind, wobei in einem Umluftbetriebsmodus der Klimatisierungseinrichtung (10) ein aus dem Innenraum des Kraftfahrzeugs gespeister Luftstrom durch den Verdampfer (14) hindurch in den Innenraum leitbar ist, wobei in Strömungsrichtung (22) des Luftstroms vor dem Verdampfer (14) eine Dosiereinrichtung (24) angeordnet ist, mittels welcher ein Mittel (26) zum Erniedrigen des Gefrierpunktes von Wasser in den Luftstrom einbringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung (10).
Patent DE-102018215397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines gestapelten waferaufbaus
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines gestapelten Waferaufbaus beinhaltet die Schritte des Vorbereitens zweier Wafer, Ausbilden eines Gitters aus Nuten entsprechend projizierten Teilungslinien einer Flächenseite von jedem der zwei Wafer wodurch aufgeteilte Bereiche an der Flächenseite von jedem der zwei Wafer ausgebildet werden, Installieren von einem der Wafer an einem Ort, sodass die aufgeteilten Bereiche nach oben weisen und danach Zuführen einer Flüssigkeit zu den aufgeteilten Bereichen in einer Menge, sodass sie an den oberen Oberflächen der aufgeteilten Bereiche bleibt, ohne davon überzulaufen, Platzieren des anderen Wafers über dem einen Wafer, sodass die aufgeteilten Bereiche des anderen Wafers den jeweiligen aufgeteilten Bereichen des einen Wafers, auf die die Flüssigkeit zugeführt wurde, zugewandt sind, wodurch jeweilige zentrale Bereiche der sich zugewandten aufgeteilten Bereiche des Wafers in Selbstausrichtung miteinander unter der Oberflächenspannung der Flüssigkeit gebracht werden, die zwischen den sich zugewandten aufgeteilten Bereichen eingefügt ist, und danach Entfernen der Flüssigkeit, um den anderen Wafer in engen Kontakt mit dem einen Wafer zu bringen.
Patent DE-102018217168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen mindestens einer Funktion eines tragbaren Datenverarbeitungsgeräts
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen mindestens einer Funktion eines tragbaren Datenverarbeitungsgeräts (2), das ein Gehäuse aufweist, das mehrere Außenflächen aufweist, wobei jeweils mindestens zwei unmittelbar benachbarte Außenflächen an einer Seitenbegrenzung aufeinander stoßen, wobei jeweils einer Seitenbegrenzung jeweils eine Funktion zugeordnet wird, wobei die jeweilige Funktion ausgelöst wird, wenn gegen jene Seitenbegrenzung mindestens einmal geklopft wird, der die jeweilige Funktion zugeordnet wird.
Patent DE-102018218615-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: MEYER BJÖRN
IPC: F02M26/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (2), einem Ladeluftkühler (21) zur Kühlung von dem Antriebsaggregat (2) zuzuführenden Frischgas, einem ersten Kühlmittelkreislauf (3) zur Kühlung des Antriebsaggregats (2) und einem unabhängig von dem ersten Kühlmittelkreislauf (3) betreibbaren zweiten Kühlmittelkreislauf (17) zur Kühlung einer zu kühlenden Einrichtung (16), wobei der erste Kühlmittelkreislauf (3) an einen ersten Kühlmittelkühler (9) angeschlossen ist und der zweite Kühlmittelkreislauf (17) einen zweiten Kühlmittelkühler (18) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Ladeluftkühler (21) mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (3) und dem zweiten Kühlmittelkreislauf (17) jeweils strömungstechnisch verbindbar ist, wobei der zweite Kühlmittelkreislauf (17) unabhängig von dem Ladeluftkühler (21) betreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019000151-A1 (DE)
Title: Roboterarm zum konduktiven Laden eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs und Verfahren zum konduktiven Laden
Inventor: KAPP MARTIN
IPC: B25J9/06
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (9) zum konduktiven Laden eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der Roboterarm (9) mindestens zwei Achsen aufweist, zwei Armabschnitte (1, 2, 3) des Roboterarms (9) ausschließlich rotatorisch bewegbar sind, die Armabschnitte (1, 2, 3,) über Gelenke (10) miteinander verbunden sind und an einem distalen Ende des Roboterarms (9) eine Kontaktierungseinheit (4) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Roboterarm (9) zum konduktiven Laden eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer Basiseinheit (5), einer Trageinheit (7) und einer Hebeeinheit (6), wobei die Trageinheit (7) in Bezug auf die Basiseinheit (5) rein translatorisch in einer Ebene oder translatorisch in der Ebene und rotatorisch um eine Achse senkrecht zu der Ebene bewegbar ist und die Trageinheit (7) mit der Hebeeinheit (6) gegenüber der Basiseinheit (5) in einer Hubrichtung senkrecht zu der Ebene bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum konduktiven Laden eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei eine Position des elektrisch betriebenen Fahrzeugs ermittelt wird, anhand der Position durch rein translatorische oder rein rotatorische Bewegungen eine Kontaktierungseinheit (4) eines Roboterarmes (9) an dem elektrisch betriebenen Fahrzeug kontaktiert wird und während eines Ladevorgangs die Kontaktierungseinheit (4) am elektrisch betriebenen Fahrzeug gehalten wird.
Patent DE-102019000575-A1 (DE)
Title: Ausheben von Leiterkarten
Inventor: DONNER BERND
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-01-26
Abstract: Eine Gehäuseanordnung (2) für die Avionik, enthält ein Gehäuse (4), mindestens zwei Leiterkarten (10a-d) mit elektrischen Steckteilen (14a,b), wobei in einem Montagezustand (M) zwei Leiterkarten (10a-d) eine feste Montageposition (P) im Gehäuse (4) aufweisen und deren Steckteile (14a-d) in einer Steckrichtung (18) zusammengesteckt und elektrisch verbunden sind, mindestens ein Schraubelement (20) mit Gewindeende (22) und Kopfende (24) zum Trennen der Steckteile (14a-d), wobei das Gewindeende (22) im Montagezustand (M) im Gehäuse (4) verschraubt ist und aus dem Gehäuse (4) ausschraubbar ist, um einen Trennvorgang (T) der Steckteile (14a-d) zu bewirken, wobei während des Trennvorgangs (T) das erste Steckteil (14a) zumindest mittelbar am Gehäuse (4) gehalten ist und das zweite Steckteil (14b) relativ zum Gehäuse (4) beweglich ist, und das Kopfende (24) kraftübertragend mit dem zweiten Steckteil (14b) gekoppelt ist, um das zweite Steckteil (14b) entgegen der Steckrichtung (18) vom ersten Steckteil (14a) zu trennen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen des zweiten Steckteils (14b) der Gehäuseanordnung (2) vom ersten Steckteil (14a).
Patent DE-102019004764-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsgurts
Inventor: BUGARCIC DEJAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gurtband (12), welches als Schlauch mit einem von dem Gurtband (12) umschlossenen Hohlraum (20) ausgebildet ist, und mit einem Heizelement (14), welches in dem Hohlraum (20) angeordnet ist. Das Heizelement (14) umfasst ein Trägervlies (16) und wenigstens eine auf das Trägervlies (16) aufgebrachte Heizlitze (18). Das Trägervlies (16) ist einstückig mit einem Gurtbandgewebe des Gurtbands (12) gefertigt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsgurts (10) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019007641-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MUDNIC SASCHA
IPC: F21S43/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer Lichtquelle (5, 6) und einer die Beleuchtungseinheit (2) nach außen hin abgrenzenden, transparenten Schutzabdeckung (7). Erfindungsgemäß umfasst die Beleuchtungseinheit (2) eine schaltbare Folie (8), die zwischen der zumindest einen Lichtquelle (5, 6) und der Schutzabdeckung (7) angeordnet ist und zur schaltbaren Einstellung einer Lichtdurchlässigkeit in Abhängigkeit einer Nutzung und einer eingestellten Funktion der Beleuchtungseinheit (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019102471-A1 (DE)
Title: Medizinische Verpackung für chirurgische Implantate
Inventor: MACHURA STEFAN
IPC: A61B50/30
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine medizinische Verpackung für chirurgische Implantate, insbesondere einer Pedikelschraube und einer Madenschraube, weist einen, vorzugsweise hülsenförmigen, einen Implantataufnahmeraum ausbildenden, ersten Verpackungsteil auf, in welchem zumindest ein erstes Implantatteil, vorzugsweise die Pedikelschraube, relativ zu dem ersten Verpackungsteil ortsfest angeordnet ist und welches an einer Stirnfläche eine Öffnung/Öffnungsabschnitt aufweist. Des Weiteren weist die medizinische Verpackung einen den ersten Verpackungsteil abschließenden, einen weiteren Implantataufnahmeraum ausbildenden, zweiten Verpackungsteil auf, in welchem ein zweites Implantatteil, insbesondere die Madenschraube, abgestützt ist. In einem geschlossenen Verpackungs-Zustand stützen sich das erste Implantatteil und das zweite Implantatteil gegenseitig in dem jeweiligen Implantataufnahmeraum ab.
Patent DE-102019102486-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Gefahrensituationen
Inventor: BAYER REINHARDT
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-01-31
Abstract: Beim Einsatz von Sauerstoffgasrohren 3 kann es insbesondere durch Schlackenrücklauf und ähnliche Gefährdungen zu Situationen kommen, wo der bedienende Mitarbeiter Sicherungsmaßnahmen einleiten muss. Bekannt sind Schlackenrücklaufsicherungen, die in einem solchen Fall durch Schmelzen einer Kappe 35 eines Wärmefühlers 5 dafür sorgen, dass der Gasfluss gestoppt wird. Das Ansprechen dieses Ausgangsventils 6 der Schlackenrücklaufsicherung beispielsweise wird dadurch erkennbar, dass der Eingangsdruck des anstehenden Sauerstoffgases 4 dazu benutzt wird, in der Wandung 19 des Sauerstoffgasrohres 3 sitzende Stifte 21 über die Außenseite 27 des Sauerstoffgasrohres 3 hinauszudrücken, so dass sie als Warnsignal nicht zu übersehen sind. Die Bewegung der Stifte 21 kann dazu benutzt werden, weitere Signalanlagen 30 anzusprechen, um so diese Bewegung auch optisch und/oder akustisch zusätzlich anzuzeigen.
Patent DE-102019105093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers beim Anvisieren eines Objekts mittels eines Fernrohrs
Inventor: KERWIEN NORBERT
IPC: G02B23/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers beim Anvisieren eines Objekts (20) mittels eines Fernrohrs (10) vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: - Bestimmen und Speichern einer ersten Objektposition (22) des Objekts (20) relativ zu dem Fernrohr (10), wenn ein Benutzer das Objekt (20) mit dem Fernrohr (10) anvisiert und sich das Fernrohr (10) an einer ersten Fernrohrposition befindet; und - Unterstützen eines Benutzers beim erneuten Anvisieren des Objekts (20) mit demselben Fernrohr (10) auf Grundlage der gespeicherten ersten Objektposition (22) relativ zu dem Fernrohr (10).
Patent DE-102019107575-A1 (DE)
Title: Linearführungsbahn
Inventor: CHANG LUNG-YU
IPC: F16C29/06
Filed: 2019-03-25
Abstract: Linearführungsbahn, dadurch gekennzeichnet, dass eine abnormale Versetzung der Rücklaufbaugruppe aufgrund einer An- oder Abschaltung des Stromkreises beurteilt wird, wobei ein Fehlersignal bei einer Abschaltung in Echtzeit ausgegeben wird. Im Vergleich mit der herkömmlichen Ausführungsform ist dieses Ziel bei der vorliegenden Ausführungsform nur durch eine entsprechende Anordnung an einem Ende der Gleitleiste realisierbar. Dadurch können nicht nur die Anzahl der Anbauteile und die Bauzeit reduziert werden, sondern kann auch die genaue Diagnosefunktion in Echtzeit beibehalten werden, ohne einen komplizierten Algorithmus zu verwenden. Bevor die Linearführungsbahn völlig versagt, kann man über die Lebensdauer der Linearführungsbahn vorab alarmiert werden, um Verluste wegen eines mechanischen Ausfalls zu vermeiden.
Patent DE-102019108593-A1 (DE)
Title: Laserabstrahlvorrichtung zur Abstrahlung von gepulsten Laserlichtstreifen
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserabstrahlvorrichtung (30) zur Abstrahlung von gepulsten Laserlichtstreifen in einem horizontalen Abstrahlwinkelbereich, insbesondere für einen LiDAR-basierten Umgebungssensor zur Verwendung in einem Fahrzeug (32), umfassend eine Laserlichtquelle (34) zur Erzeugung von gepulsten Laserstrahlen (36), eine Laserstrahlaufspreizeinheit (38), welche die gepulsten Laserstrahlen (36) zu gepulsten Laserlichtstreifen (40) mit einem vorgegebenen Aufspreizwinkelbereich (a) in vertikaler Richtung aufspreizt, wobei die gepulsten Laserlichtstreifen (40) eine ungleichmäßige Intensitätsverteilung über ihre Länge (46) aufweisen mit einem Intensitätsmaximum (48) in der Mitte des Aufspreizwinkelbereichs (a), und einen Ablenkspiegel (52), der um eine vertikale Achse schwenkbar ausgeführt ist, um die gepulsten Laserlichtstreifen (40) in dem horizontalen Abstrahlwinkelbereich abzulenken, wobei die Laserabstrahlvorrichtung (30) ausgeführt ist, die gepulsten Laserlichtstreifen (40) derart abzustrahlen, dass das Intensitätsmaximum (48) im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene liegt, und die Laserabstrahlvorrichtung (30) ausgeführt ist, die gepulsten Laserlichtstreifen (40) mit einer Intensitätsverteilung, deren Intensitätsmaximum (48) aus der Mitte des Aufspreizwinkelbereichs (a) vertikal verschoben ist, abzustrahlen. Die Erfindung betrifft außerdem einen LiDAR-basierten Umgebungssensor, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug (32), mit einer obigen Laserabstrahlvorrichtung (30) und einer Empfangseinheit zum Empfang von Reflektionen der von der Laserabstrahlvorrichtung (30) in dem Abstrahlbereich abgestrahlten gepulsten Laserlichtstreifen (40). Die Erfindung betrifft weiterhin ein korrespondierend mit der Laserabstrahlvorrichtung (30) durchgeführtes Verfahren.