baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130894-A1 (DE)
Title: Modulverbinder und Berührschutzelement
Inventor: WILKEN ANDRE
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-11-23
Abstract: Verbinder, insbesondere Modul-Verbinder, insbesondere Batteriemodulverbinder, insbesondere für Fahrzeuge mit einem elektrischen Antrieb umfassend, ein erstes Verbindungsteil, das mit einem zweiten Verbindungsteil elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das erste Verbindungsteil eine Buchse mit einem sich axial erstreckenden Schaft mit einer Durchgangsöffnung und einem radial verlaufenden Kragen aufweist und wobei an dem ersten Verbindungsteil ein Schraubelement und ein Berührschutzelement angeordnet ist, wobei das Berührschutzelement auf der dem Kragen zugewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102020132176-A1 (DE)
Title: Untertägiges Eisspeichersystem in Grundwasserleitern und Grundwassergeringleitern zur Wärmeversorgung
Inventor: DAHMKE ANDREAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eisspeichersystem zur Wärmeversorgung, umfassend mehrere in einen geologischen Untergrund eingebrachte Erdwärmesonden zur Ausbildung eines Eisspeichers in einer wasserführenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Erdwärmesonden jeweils einen oberflächennahen ersten Abschnitt und einen unterhalb an den ersten Abschnitt anschließenden, in eine wasserführende Schicht ragenden zweiten Abschnitt zur Ausbildung des Eisspeichers in der wasserführende Schicht aufweisen, wobei der erste Abschnitt eine aktive Wärmedämmung aufweist zur Dämmung gegenüber dem den ersten Abschnitt umgebenden geologischen Untergrund.
Patent DE-102020200684-A1 (DE)
Title: Wälzlagerring mit mindestens einer Wälzkörperlaufbahn und Wälzlager
Inventor: ACKFELD FABIAN
IPC: F16C33/60
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerring (1) mit mindestens einer Wälzkörperlaufbahn (2), umfassend einen Grundkörper (3), in den im Bereich der Laufbahn (2) eine umlaufende Nut (4) eingebracht ist, und gehärtete Laufbahnplatten (5), die in die Nut (4) zur Ausbildung der Laufbahn (2) eingelegt sind, wobei in der Nut (4) Sicherungsmittel (6) für eine formschlüssige Zusammenwirkung mit den Laufbahnplatten (5) angeordnet sind, die eine Verschiebbarkeit der Laufbahnplatten (5) in der Nut (4) in Umfangsrichtung (U) begrenzen, sowie ein Wälzlager mit einem solchen Wälzlagerring.
Patent DE-102020202494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Änderung eines Profils eines Reifens
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Änderung eines Profils eines Reifens (6), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Reifens (6) eines Fahrzeugs, wobei der Reifen (6) eine Reifeninnenfläche (5) aufweist;- Bereitstellen einer Beschleunigungsmessvorrichtung (2), wobei die Beschleunigungsmessvorrichtung (2) zur Erfassung einer Beschleunigung vorgesehen ist.
Patent DE-102020206340-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Metallbändern sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BLUME RALF
IPC: B21B1/46
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung von Metallbändern, umfassend wenigstens eine Gießmaschine (1) zum Gießen von Dünnbrammen oder Vorband sowie wenigsten eine der Gießmaschine (1) nachgeschaltete Walzeinrichtung umfassend eine Anordnung von Walzgerüsten zum Walzen der Dünnbrammen oder des Vorbandes zu Metallbändern einer vorbestimmten Dicke und mit wenigstens einem ersten Ofen (5), der stromaufwärts der Anordnung von Walzgerüsten vorgesehen ist, wobei die Anlage sich dadurch auszeichnet, dass stromabwärts der Gießmaschine (1) und stromaufwärts der Walzeinrichtung wenigstens eine Schrottbeseitigungseinrichtung vorgesehen ist, mit der die Dünnbrammen oder das Vorband bei einem Stillstand der Walzeinrichtung aus der Anlage abführbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb der Anlage.
Patent DE-102020211325-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, umfassend ein mikromechanisches differentielles Sensorelement mit einer beweglichen Massenstruktur
Inventor: VISCONTI ANDREA
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Es wird ein Sensorsystem beansprucht, umfassend- ein mikromechanisches differentielles Sensorelement mit einer beweglichen Massenstruktur, die zumindest eine erste Teilstruktur und eine zweite Teilstruktur umfasst, wobei die mindestens zwei Teilstrukturen gegensinnig oder gleichsinnig aus einer Ruhelage auslenkbar sind, und wobei das Sensorelement ausgestattet ist mit einer ersten Sensorelektrodenanordnung zum Erfassen von Bewegungen der ersten Teilstruktur und mit einer zweiten Sensorelektrodenanordnung zum Erfassen von Bewegungen der zweiten Teilstruktur, und- eine Ausleseschaltung mit einem ersten Eingang, der an die erste Sensorelektrodenanordnung angeschlossen ist, und einem zweiten Eingang, der an die zweite Sensorelektrodenanordnung angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleseschaltung Schaltungsmittel umfasst, um auf der Basis der am ersten Eingang anliegenden Spannung Vinpund der am zweiten Eingang anliegenden Spannung Vinnmindestens eine Kompensationsspannung Vazu erzeugen, und um mit Hilfe der Kompensationsspannung Vaeine Ladungsänderung auf der ersten Sensorelektrodenanordnung und/oder auf der zweiten Sensorelektrodenanordnung zu kompensieren, wenn die erste und die zweite Teilstruktur gleichsinnig aus der Ruhelage ausgelenkt werden.
Patent DE-102020212201-A1 (DE)
Title: Separates hydraulisches Dämpfungsmodul und Lasthalteventil mit separatem hydraulischen Dämpfungsmodul
Inventor: GREISEL EVA
IPC: F15B13/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein separates hydraulisches Dämpfungsmodul 1 mit einem Gehäuse 2, einem ersten Hydraulikanschluss 3 und einem zweiten Hydraulikanschluss 4. Im Gehäuse 2 sind ein erstes Rückschlagventil 5 in einer ersten Hydraulikleitung 6, ein zweites Rückschlagventil 7 in einer zweiten Hydraulikleitung 8 und ein Drosselelement 9 in einer dritten Hydraulikleitung 10 angeordnet. Insbesondere handelt es sich bei dem Drosselelement 9 um eine Gewindedrossel 19, die wahlweise zusätzlich mit einer parallelgeschalteten Einschraubdüse ausgestattet werden kann. Das separate hydraulische Dämpfungsmodul 1 umfasst zudem eine erste Einschraubpatrone 11, die durch eine Ausnehmung 12 im Gehäuse 2 gesteckt wird und ein Gewinde 15 aufweist, über welches das separate hydraulische Dämpfungsmodul 1 mit einem Steuerdruckanschluss S eines Lasthalteventils LH lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-102021001204-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Erzeugung von Signalen zur Übertragung von Informationen für das Internet of Things (IoT)
IPC: H04L69/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: 2. Kurzfassung2.1 Technisches Problem der ErfindungDie technische Aufgabe besteht in der funktionalen Beschreibung und Konstruktion einer funktionalen Vorrichtung zur Erzeugung von elektromagnetischen, optischen oder akustischen Signalen zur Übertragung von Informationen für das Internet der Dinge (Internet of Things, Abk.: loT).2.2 Lösung des ProblemsDie technische Aufgabe wird durch die wirtschaftliche und platzsparende Konstruktion einer funktionalen Vorrichtung zur Erzeugung von elektromagnetischen, optischen oder akustischen Signalen zur Übertragung darin codierter Informationen für das Internet der Dinge (Internet of Things, Abk.: loT) realisiert, indem überwiegend schon vorhandene Komponenten von autonomen elektronischen Datenverarbeitungsanlagen oder -vorrichtungen multifunktional verwendet werden.2.3 AnwendungsgebietDas Anwendungsgebiet liegt in der preiswerten und platzsparenden multifunktionalen Anbindung und Vernetzung von Geräten, Anlagen, autonomen (isolierten) elektronischen Datenverarbeitungsvorrichtungen oder autonomen elektronischen Datenverarbeitungsanlagen mit Kommunikations- oder Informationsnetzwerken zwecks Informationsaustausch mit Anwendungen in den Bereichen loT, Überwachung und Optimierung von Betriebsabläufen von Logistikanwendungen für Transport-, Mobilitäts-, Daten- oder Informationslogistik, insbesondere dezentral angeordneter verteilten Systeme, wie beispielsweise die Optimierung der Produktion in der Landwirtschaft, der Viehzucht, auch bekannt als Smart Agriculture oder Smart Harvesting, wie beispielsweise dezentraler angeordneten verteilten Systeme, aber auch für Werbung oder Marketing, auch bekannt als Smart Advertisement. Besondere Anwendungen liegen in den Bereichen des Rettungswesens, des Katastrophenschutes, der Umweltbelastungserhebung, des Lärmschutzes, der Luftrheinhaltung, usw..
Patent DE-102021103625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung von Heizsystemen mit elektrisch beheizten Fensterflächen
Inventor: HÄGER ANDREAS
IPC: E04B1/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Auslegung von Heizsystemen mit elektrisch beheizten Fensterflächen, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Einlesen von vorhandenen Gebäude- und/oder Raumdaten in eine Datenverarbeitungsvorrichtung über ein Eingabetool (1);- Extraktion von Daten zu Fensterflächen sowie Raumflächen und Raumvolumen aus den vorhandenen Gebäude- und/oder Raumdaten mittels eines Extraktionsprogramms in einem Analysetool (2);- Berechnung des Heizbedarfes für die einzelnen Räume mittels eines Berechnungsprogramms in einem Berechnungstool (3);- Verknüpfung der Fensterflächen mit dem berechneten Heizbedarf mittels Auslegungsalgorithmen;- Zuordnung erforderlicher Heizleistung auf die vorhandenen Fensterflächen;- Ausgabe von Daten zur Fertigung der elektrisch beheizten Fensterflächen und/oder zum Betrieb des Heizsystemen mit den elektrisch beheizten Fensterflächen mittels eines Ausgabetools (4).
Patent DE-102021105068-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur handgestenbasierten vorrichtungssteuerung
Inventor: REINFELDT CORNELIUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein Verfahren zur handgestenbasierten Vorrichtungssteuerung weist auf: Erfassen von Trackingdaten, die ein Tracking einer Bewegung einer Hand einer Person über einen Zeitraum hinweg repräsentieren; Bestimmen einer zu einem ersten Zeitpunkt innerhalb des Zeitraums korrespondierenden räumlichen Ausgangslage eines mit der Hand assoziierten intrinsischen Koordinatensystems in Abhängigkeit von den Trackingdaten; Bestimmen eines Satzes aus einem oder mehreren Transformationsparametern, der eine parametrisierte Transformation des intrinsischen Koordinatensystems von seiner räumlichen Ausganglage hin zu einer demgegenüber aufgrund einer zwischenzeitlichen Bewegung der Hand veränderten aktuellen räumlichen Lage des intrinsischen Koordinatensystems, die zu einem nachfolgenden zweiten Zeitpunkt innerhalb des Zeitraums korrespondiert, definiert; und Erzeugen von Steuerungsinformationen, insbesondere von einem solche Steuerungsinformationen repräsentierenden Steuerungssignal, für zumindest eine steuerbare Vorrichtung in Abhängigkeit von dem Satz der Transformationsparameter. Das Verfahren kann insbesondere durch ein entsprechend konfiguriertes Datenverarbeitungssystem ausführbar sein.
Patent DE-102021105143-A1 (DE)
Title: Elektronische Anzündvorrichtung
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: B60R21/264
Filed: 2021-03-03
Abstract: Elektronische Andzündvorrichtung zum Auslösen eines pyrotechnischen Wirksystems, wie eines Rückhaltesystems, beispielsweise eines Airbag-Gasgenerators, Gurtstraffers oder Schlossstraffers, umfassend eine erste Kammer, in der ein erster Zündsatz angeordnet ist, der einen ersten Primärexplosivstoff und eine erste Zündbrücke zum Initiieren einer Umsetzung des ersten Primärexplosivstoffs umfasst, und eine zweite Kammer, in der ein zweiter Zündsatz angeordnet ist, der einen zweiten Primärexplosivstoff und eine zweite Zündbrücke zum Initiieren einer Umsetzung des zweiten Primärexplosivstoffs umfasst, wobei die erste Zündbrücke und die zweite Zündbrücke zur Beaufschlagung mit demselben elektrischen Zündsignal, insbesondere Zündstrom oder Zündspannung, eingerichtet, sind, und wobei der erste und der zweite Primärexplosivstoff und/oder die erste und die zweite Zündbrücke sich derart voneinander unterscheiden, dass die Umsetzung des ersten Zündsatzes um eine vom elektrischen Zündsignal bestimmte Zeitdifferenz schneller als die Umsetzung des zweiten Zündsatzes ist.
Patent DE-102021107205-A1 (DE)
Title: Druckregeleigenschaft - Führungsschaft
Inventor: GEORGI PLAMEN
IPC: F16K1/42
Filed: 2021-03-23
Abstract: Gasstromregelventil 3, wobei das Gasstromregelventil 3 ein Gehäuse 11 mit einem Gaseinlass 10, ein in dem Gehäuse 11 angeordneten Ventilsitz 6, ein dem Ventilsitz 6 zugeordneten Ventilkörper 5, wobei der Ventilkörper 5 von einer oberen Feder und einer unteren Feder gehalten und mittels einer Membran 26 zentriert ist, sowie einen dem Ventilkörper 5 nachgelagerten, in dem Gehäuse 11 vorgesehenen Gasauslass 12 umfasst, wobei der Ventilkörper 5 in dem Ventilsitz 6 zur Ausbildung eines regelbaren Querschnitts einer Durchtrittsöffnung 25 für den Gasdurchtritt in einer ersten Bewegungsrichtung 17 beweglich angeordnet ist, wobei ein dem Ventilsitz 6 nachgeordneter Führungskorb 15 in dem Gehäuse 11, bevorzugt an dem Ventilsitz 6 oder einer Federaufnahme ausgebildet ist und an dem Ventilkörper 5 ein Führungsschaft 14 ausgebildet ist, wobei der Führungsschaft 14 in mindestens einem Abschnitt des Führungskorbs 15 linear in Öffnungsrichtung des Ventils geführt ist und insbesondere einen Dämpfer 16 für die Bewegung des Ventilkörpers 5 umfasst.
Patent DE-102021110074-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung der Statorphasen mittels Crimpverbindung und zusätzlichem Verguss
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe aufweisend einen Elektromotor mit
 - einem Rotor, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist,
 - einem Stator, wobei der Stator einen Statorkern und auf dem Statorkern gewickelte Spulen aufweist, und wobei die Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit Wicklungsdrahtenden (2) gebildet sind, und mit einer Leiterplatte, wobei jeweils zwei Wicklungsdrahtenden (2) einer gemeinsamen Phase in einer Crimphülse (5) eines Verbindungselementes (3) zur Ausbildung einer Crimpverbindung gehalten sind, wobei das Verbindungselement (3) wenigstens einen Steckkontakt (6) aufweist, der die Leiterplatte kontaktiert, und wobei das Verbindungselement (3) an dem Stator (1) mittels eines Formgebungsverfahren gehalten ist.
Patent DE-102021112024-A1 (DE)
Title: Sandwichhaube mit eingeschlossenem volumen
Inventor: COTE BENJAMIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Haubenanordnung für ein Fahrzeug umfasst ein Außenblech, ein Innenblech, das nach innen von dem Außenblech angeordnet ist und eine untere Dichtfläche definiert, ein Knautschvolumen, das zwischen dem Außenblech und dem Innenblech definiert ist, und ein Überbrückungselement, das innerhalb des Knautschvolumens angeordnet und konfiguriert ist, um sich unterstützend zwischen dem Außenblech und dem Innenblech zu erstrecken. Das Überbrückungselement umfasst eine Stützoberfläche, die in unterstützendem Kontakt mit dem Außen- und dem Innenblech ist, und Stützelemente, die sich von der Stützoberfläche zu dem Innenblech zur strukturellen Abstützung der Haubenanordnung erstrecken.
Patent DE-102021114819-A1 (DE)
Title: Schraubdeckelgefäß
Inventor: CARRAPITA CARLO
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Schraubdeckelgefäß umfassend ein röhrenförmiges Gefäß, das unten einen Gefäßboden, oben eine Gefäßöffnung und unterhalb der Gefäßöffnung am Außenumfang ein erstes Außengewinde aufweist, einen Deckel, der einen Deckelboden, einen von der Unterseite des Deckelbodens vorstehenden Deckelmantel und ein mit dem ersten Außengewinde verschraubbares erstes Innengewinde am Innenumfang des Deckelmantels aufweist, und einen röhrenförmigen Probenhalter, der ein Mantelteil mit einem mit dem ersten Außengewinde verschraubbaren zweiten Innengewinde am Innenumfang, ein Oberteil mit einem kleineren Außendurchmesser als das Mantelteil und einem mit dem ersten Innengewinde des Deckels verschraubbaren zweiten Außengewinde am Außenumfang und einen flüssigkeitsdurchlässigen Zwischenboden aufweist, der den Querschnitt des Probenhalters versperrt und ein sich bis zu einer oberen Öffnung des Probenhalters erstreckendes Probenvolumen unten begrenzt.
Patent DE-102021116272-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer kristallisierten Perowskitschicht
Inventor: MATHIES FLORIAN
IPC: H01L51/48
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer kristallisierten Perowskitschicht, mindestens aufweisend die Schritte:i) Aufbringen eines Perowskit-Präkursors auf ein Substrat, sodass eine Perowskit-Präkursorschicht auf dem Substrat erzeugt wird undii) Erzeugen eines Unterdrucks über der Perowskit-Präkursorschicht, wobei gleichzeitig zum Unterdruck ein Prozessgas über die Perowskit-Präkursorschicht geströmt wird, sodass sich eine kristallisierte Perowskitschicht bildet.
Patent DE-102021117171-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen einer Wand
Inventor: DITTEL GÖZDEM
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen einer Wand. In einem Schritt erfolgt eine Bereitstellung (50) einer Bewehrung (28). In einem weiteren Schritt erfolgt eine Anordnung (52, 54) einer Fertigungsvorrichtung (12) auf einer ersten Seite der Bewehrung (28) und einer Gegenvorrichtung (18) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Bewehrung (28). Es erfolgt eine additive Auftragung (56) eines mineralischen Baustoffs mittels der Fertigungsvorrichtung (12) von der ersten Seite der Bewehrung (28), wobei der mineralische Baustoff durch die Bewehrung (28) auf die zweite Seite der Bewehrung (28) gelangt. Dabei wird das Gegenelement (26) von der Gegenvorrichtung (18) an einen derzeitigen Ort des additiven Auftragens (56) nachgeführt, insbesondere um eine Bildung von Spritzschatten zu reduzieren und/oder eine Oberfläche der Wand zu glätten. Zudem betrifft die Erfindung ein System (10) zum Erzeugen einer Wand.
Patent DE-102021117274-A1 (DE)
Title: Passagierkabine mit Beleuchtungsanordnung
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM
IPC: B64D11/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passagierkabine (4) für ein Passagierflugzeug (2), mit einer Beleuchtungsanordnung (6) für die Passagierkabine (4), wobei die Beleuchtungsanordnung (6) enthält:- eine Steuerleitung (8),- einen Datenbus (9),- eine an dem Datenbus (9) angeschlossene Leuchtenanordnung (10),- einen an der Steuerleitung (8) und an dem Datenbus (9) angeschlossenen ersten Dekoder (24),- eine an der Steuerleitung (8) angeschlossene Bedieneinheit (14) mit mindestens zwei Bedienelementen (16a-d) zur Auswahl vorgegebener, von der Leuchtenanordnung (10) zu erzeugender Lichtszenarien (18) durch Übertragung von ersten Steuersignalen (20) von der Bedieneinheit (14) über die Steuerleitung (8) zum ersten Dekoder (24),- wobei jedem der Bedienelemente (16a-d) ein eigenes erstes Steuersignal (20) zugeordnet ist,- wobei der erste Dekoder (24) eine Dekodiervorschrift (24) in Menüstruktur aufweist, wobei die Auswahl von Menüelementen (28) der Menüstruktur durch eine jeweilige bestimmte Sequenz (50) aufeinanderfolgend empfangener erster Steuersignale (20) bewerkstelligt ist,- wobei jedem Menüelement (28) der Menüstruktur genau ein vorgegebenes der jeweiligen, von der Leuchtenanordnung (10) zu erzeugenden Lichtszenarien (18) zugeordnet ist,- wobei jedem Lichtszenario (18) jeweils ein in dem ersten Dekoder (24) gespeicherter Datensatz mit Lichtszenendaten zugeordnet ist, aus denen mit Hilfe des ersten Dekoders (24) über den Datenbus (9) an die Leuchtenanordnung (10) auszusendende zweite Steuersignale (21) erzeugbar sind.
Patent DE-102021117963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines optoelektronschen bauelements und optoelektronische anordnung
Inventor: KRUECKL VIKTOR
IPC: G05D25/02
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Bauelements zur Erzeugung einer Zielhelligkeit. Dabei wird eine Zielhelligkeit für das optoelektronische Bauelement während einer Zeitperiode empfangen und daraus eine Pulsdauer zum Betreiben des optoelektronische Bauelements während der Zeitperiode basierend auf der Zielhelligkeit bestimmt. Diese wird in eine Vielzahl von Teilpulsdauern unterteilt. Das optoelektronische Bauelement wird während einer jeden Teilpulsdauer mit einem Teilstrom beaufschlagt, wobei die Teilströme wenigstens zweier Teilpulsdauern unterschiedlich sind. Diesen sind jeweils eine Spannung über das optoelektronische Bauelement zuordenbar, aus denen sich eine Teilhelligkeit während der Teilpulsdauer ergibt. Erfindungsgemäß werden die Teilströme derart gewählt, dass die Teilhelligkeiten während aller Teilpulsdauern im Wesentlichen die Zielhelligkeit ergeben.
Patent DE-102021118190-A1 (DE)
Title: Querträger für einen Lehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes und Lehnenrahmen
Inventor: REMMERS FRANK
IPC: B60N2/68
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querträger (3) für einen Lehnenrahmen (1) eines Fahrzeugsitzes mit einer oberen und einer unteren Führungsaufnahme (5) zur Aufnahme mindestens einer Führungshülse (6) zur Führung einer Haltestange einer Kopfstütze,wobei die obere Führungsaufnahme (4) mit einem oberen Kragen (4b) zur Führung eines oberen Bereiches (6a) einer aufgenommenen Führungshülse (6) und die untere Führungsaufnahme (5) mit einem unteren Kragen (5b) zur Führung eines unteren Bereiches (6b) einer aufgenommenen Führungshülse (6) ausgeführt ist,wobei zwischen den Führungsaufnahmen (4, 5) eine in vertikaler Richtung (Z) verlaufende Wand (9) angeordnet ist, und die Führungsaufnahmen (4, 5) derartig angeordnet sind, dass eine darin aufgenommene Führungshülse (6) an einer Rückseite (9a) der Wand (9) verläuft.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wand (9) mindestens ein in longitudinaler Richtung (X) durch die Wand (9) ragenden Durchzug (10) mit einem von der Rückseite (9a) der Wand (9) in longitudinaler Richtung (X) abstehenden Stützkragen (10a) aufweist, wobei der mindestens eine Durchzug (10) derartig in der Wand (9) positioniert ist, dass dieser mit einer in den Führungsaufnahmen (4, 5) aufgenommene Führungshülse (6) in Überdeckung gebracht werden kann.
Patent DE-102021123631-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Prozessgases für eine Trockneranlage
Inventor: FEUERRIEGEL BERND
IPC: F26B21/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Prozessgases für eine Trockneranlage, wobei die Trocknungsvorrichtung eine Wärmepumpeneinheit zum Erhitzen des Prozessgases aufweist und der Trocknungsvorrichtung die Trockneranlage und mindestens eine externe Wärmequelle zugeordnet sind, wobei die Wärmepumpeneinheit mindestens eine Wärmepumpe mit einem Kreislauffluid, einem Verdampfer, einem Kompressor, einem Gaskühler und einer Drosseleinheit aufweist, und die Wärmepumpe zwischen dem Verdampfer und dem Kompressor einen Überhitzer aufweist, wobei der Überhitzer über zumindest ein Wärmeträgerfluid mit der zumindest einen zugeordneten externen Wärmequelle räumlich angeordnet außerhalb der Wärmepumpeneinheit und/oder frei von einer direkten Wärmeübertragung von einer wärmeabgebenden Seite der Wärmepumpeneinheit verbindbar und/oder beheizbar ist, sodass das Kreislauffluid nach einem Austritt aus dem Verdampfer mittels des Überhitzers überhitzbar, das überhitzte Kreislauffluid anschließend mittels des Kompressors komprimierbar und mittels des Gaskühlers zum Erhitzen des Prozessgases nutzbar ist.