baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003819-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Testen einer Rücksetzschaltung
Inventor: WASER KARL GEORG
IPC: G01R31/317
Filed: 2008-01-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Schaltungsanordnung zum Testen einer Rücksetzschaltung, aufweisend:  – die Rücksetzschaltung (11), umfassend  – einen Spannungseingang (12) zum Zuführen einer Eingangsspannung (VDD) und  – einen Ausgang (13) zum Bereitstellen eines Rücksetzsignals (POR) in Abhängigkeit der Eingangsspannung (VDD),  – einen Umschalter (14), umfassend  – einen ersten Eingang (15) zum Zuführen einer Testspannung (VTM),  – einen zweiten Eingang (16) zum Zuführen einer Versorgungsspannung (VBAT),  – einen Steuereingang (17) zum Umschalten zwischen dem ersten und dem zweiten Eingang (15, 16) in Abhängigkeit eines Testeinstellsignals (TM) und  – einen Ausgang (18), der mit dem Spannungseingang (12) der Rücksetzschaltung (11) gekoppelt ist, sowie  – eine Ausgangslogikschaltung (21) mit  – einem ersten Eingang (22), der mit dem Ausgang (13) der Rücksetzschaltung (11) gekoppelt ist,  – einem zweiten Eingang (23) zum Zuführen des Testeinstellsignals (TM),  – einem ersten Ausgang (24) zum Bereitstellen eines Systemrücksetzsignals (SPOR) in Abhängigkeit des Rücksetzsignals (POR) und des Testeinstellsignals (TM) und  – einen zweiten Ausgang (25) zum Bereitstellen eines Resultatsignals (TPOR) in Abhängigkeit des Rücksetzsignals (POR) und des Testeinstellsignals (TM).
Patent DE-102008009856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anlaufscheiben-Halbringen
Inventor: SCHLABS NORMAN
IPC: B21D28/06
Filed: 2008-02-15
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Anlaufscheiben-Halbringen mit einer Außenkontur (Ka), die einen mittleren, konvexen Flächenabschnitt (8) aufweist, einer Innenkontur (Ki), die einen mittleren, konkaven Flächenabschnitt (10) aufweist und zwei planen Teilflächen (16), die sich an den jeweiligen Enden (4, 6) des Halbrings (2) von der Außenkontur (Ka) zur Innenkontur (Ki) erstrecken, dem die Halbringe (2) in gleicher Ausrichtung, hintereinander liegend durch Ausstanzen aus einem Blechstreifen (26) mit wenigstens einer Reihe von Fanglöchern (19) hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fanglöcher (19) in einem vorgeschalteten Stanzschritt in einem Bereich aus dem Blechstreifen (26) ausgestanzt werden, aus dem in einem nachfolgenden Stanzschritt die Halbringe (2) ausgestanzt werden, wobei mittels der Fanglöcher (19) die Position der Halbringe während des nachfolgenden Stanzschrittes bestimmt wird.
Patent DE-102008015904-B4 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/06
Filed: 2008-03-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Saugdüse für Bodenstaubsauger mit einem Saugkopf (1), der einen im Wesentlichen rechteckförmigen Grundriss aufweist, einer Gleitsohle (2), die mindestens einen unterseitigen von Saugmundkanten (3) begrenzten Saugschlitz (4) aufweist, einem Saugrohranschlussstück (5), das um eine Schwenkachse beweglich an den Saugkopf (1) oder an einen schwenkbeweglich mit dem Saugkopf (1) verbundenen Saugkanal (6) angeschlossen ist, und einer an der Unterseite der Saugdüse zum Saugen glatter Böden ausfahrbaren Anordnung von Trag- und Dichtelementen (7), wobei die Anordnung von Trag- und Dichtelementen an einem im Saugkopf (1) vertikal verstellbaren Träger befestigt ist, der mittels eines am Saugkopf (1) zugänglichen Schaltelements (8) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trag- und Dichtelement, welches im Bereich der Frontseite (F) des Saugkopfes (1) parallel zur Frontseite (F) angeordnet ist, von zwei beidseitig außen angeordneten, formsteifen Randsegmenten (10, 10') zur bodenseitigen Abstützung des Saugkopfes (1) sowie mindestens einem dazwischen angeordneten, flexiblen, nicht-tragenden Frontsegment...
Patent DE-102008028561-B4 (DE)
Title: Fahrerinformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Bereitstellung von Fahrerinformationen an einem Kraftfahrzeug
Inventor: FABIAN THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2008-06-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fahrerinformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit der erste Informationen, die darauf hinweisen, dass die Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges durch Wechseln des gegenwärtigen Gangs des Fahrzeuggetriebes in einen Zielgang in einem ökonomischeren Bereich gefahren werden kann, ermittelt und dem Fahrer bereitgestellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrerinformationsvorrichtung ausgelegt ist, um zweite Informationen, die Aufschluss über die durch den eventuellen Gangwechsel bedingte Änderung des Kraftstoffverbrauchs geben, zu ermitteln und dem Fahrer bereitzustellen, wobei die Kraftstoffverbrauchs-Reduzierung auch als prozentuale, auf den Istwert oder auf den Wert des für den Zielgang zu erwartenden Kraftstoffverbrauchs bezogene Angabe direkt angezeigt wird.
Patent DE-102008045322-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung einer Kohlenwasserstoffkonzentration
Inventor: KNITTEL THORSTEN DR
IPC: G01N25/18
Filed: 2008-09-02
Granted: 2019-06-19
Abstract: Anordnung zur Messung einer Kohlenwasserstoffkonzentration eines Gasstroms in einer Leitung (206), umfassend:- mindestens einen Sensor (200) zur Messung einer Kohlenwasserstoffkonzentration, der in Bezug auf die Leitung (206) zurückgesetzt angeordnet ist, wobei der mindestens eine Sensor (200) mindestens ein Heizelement (202) zum Aufheizen eines Gasstroms, mindestens einen Temperatursensor (203) und mindestens einen weiteren Temperatursensor (201) aufweist, wobei das mindestens eine Heizelement (202) zwischen dem Temperatursensor (201) und dem weiteren Temperatursensor (203) angeordnet ist.
Patent DE-102008054718-B4 (DE)
Title: Gießform für den Schwerkraftguss und Schwerkraftgießverfahren
Inventor: BOEHM ROLAND
IPC: B22D15/02
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-11-22
Abstract: Gießform für den Schwerkraftguss mit zumindest einem verschiebbaren Seitenwandabschnitt (16), der nach Beginn des Einfüllens einer Metallschmelze in Richtung eines gegenüberliegenden Wandabschnitts (14) derart verschiebbar ist, dass eine, verglichen mit anderen Bereichen eines zu erzeugenden Gussteils, dünnere Wand erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Wandabschnitte vor dem Verschieben des verschiebbaren Seitenwandabschnitts in etwa einer gießtechnischen Mindestwanddicke entspricht.
Patent DE-102008059920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Resonanzmeßsystems und diesbezügliches Resonanzmeßsystem
Inventor: KOLAHI KOUROSH DR
IPC: G05D19/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Resonanzmeßsystems (1), insbesondere eines Coriolis-Massedurchflußmeßgeräts (1), wobei das Resonanzmeßsystem (1) wenigstens ein Schwingelement (2a, 2b), wenigstens einen Schwingungserzeuger (3a, 3b, 3c) und wenigstens einen Schwingungsaufnehmer (4a, 4b, 4c) umfaßt, wobei das Schwingelement (2a, 2b) in wenigstens einer Regelung in wenigstens einem Regelkreis (5) durch den von wenigstens einem Anregungssignal Fi(t) angeregten Schwingungserzeuger (3a, 3b, 3c) zur Schwingung in wenigstens einer Eigenform angeregt wird und die angeregte Schwingung des Schwingelements (2a, 2b) von dem Schwingungsaufnehmer (4a, 4b, 4c) als wenigstens ein Antwortsignal yi(t) erfaßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Sollgröße des geschlossenen Regelkreises (5) in vorbestimmter Weise variiert wird und durch Auswertung wenigstens eines resultierenden Anregungssignals Fi(t) und/oder wenigstens eines resultierenden Antwortsignals yi(t) mit Hilfe eines mathematischen Modells des Resonanzmeßsystems (1) wenigstens ein Parameter der angeregten Eigenform selektiv identifiziert wird, die Sollgröße des geschlossenen Regelkreises (5) also so vorbestimmt wird, daß die Antwort des Resonanzmeßsystems nur noch von dem zu identifizierenden Parameter abhängt, das Antwortsignal also selektiv sensitiv bezüglich dieses Parameters ist.
Patent DE-102009000435-B4 (DE)
Title: Bogenhaltesystem in Wendetrommeln von Druckmaschinen
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2009-01-27
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bogenhaltesystem in Wendetrommeln von Druckmaschinen, die wahlweise im Schöndruck oder im Schön- und Widerdruck betrieben werden können und die zwischen zwei Druckzylindern (4, 5) eine Übergabetrommel (1), eine Speichertrommel (2) und eine Wendetrommel (3) aufweisen, wobei ein Bogen (7) im Schön- und Widerdruck an der Hinterkante auf der Speichertrommel (2) ergriffen, gewendet und dem nachfolgenden Druckzylinder (5) übergeben wird, umfassend ein Klemmgreifersystem (9) für den Schöndruck, dadurch gekennzeichnet, dass für den Schön- und Widerdruck die Wendetrommel (3) mit einem Umschlagsauger (10) ausgestattet ist, der in eine Position außerhalb der Peripherie der Wendetrommel (3) verschwenkbar ist, bei der der auf der Speichertrommel (2) geführte Bogen (7) in der Nähe seiner Hinterkante auf der der Speichertrommel (2) zugewandten Seite des Bogens (7) ansaugbar ist, der unter Mitnahme des Bogens (7) in eine Position verschwenkbar ist, bei der der nun gewendete Bogen (7) an ein nachgeordnetes Greifersystem (6) übergebbar ist.
Patent DE-102009010780-B4 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zur Steuerung eines Seitenairbags in einem solchen Fahrzeug
Inventor: NORTMANN ANSGAR
IPC: B60R21/0136
Filed: 2009-02-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Fahrzeug, mit zumindest einem Seitenairbag (5), der bei einer Seitenkollision einen Fahrzeuginsassen schützt, und einer Kollisionserkennungseinrichtung (15), mit der bei der Seitenkollision eine erste Kollisionskonfiguration (I) mit einem Aufprallobjekt (23) mit großflächiger Aufprallfläche (24), das heißt einen Barrieren-Crash, oder eine zweite Kollisionskonfiguration (II) mit einem Aufprallobjekt (25) mit reduzierter Aufprallfläche (26), das heißt einen Pfahl-Crash, erkennbar ist, und einer Steuereinrichtung (9), die bei der Seitenkollision den Seitenairbag (5) auslöst, wobei die Steuereinrichtung (9) nach Auslösung des Seitenairbags (5) in Abhängigkeit von der erkannten Kollisionskonfiguration (I, II) den zeitlichen Verlauf des Airbag-Innendruckes (p) an die jeweils erkannte Kollisionskonfiguration (I, II) anpasst, wobei die Kollisionserkennungseinrichtung (15) zumindest zwei Crash-Sensoren (17) umfasst, wobei die Crash-Sensoren (17) in Fahrzeuglängsrichtung (x) mit Abstand im Bereich zumindest einer Fahrzeugseitenwand (3) angeordnet sind, und wobei die Kollisionserkennungseinrichtung (15) zur Erfassung der Kollisionskonfiguration (I, II) die zeitlichen Ansprechverhalten der Crash-Sensoren (17) ermittelt und miteinander vergleicht, sowie einen zeitlichen Versatz (Δt) zwischen einem vom ersten Sensor (17) erzeugten Crash-Signal (SC) und einem vom zweiten Sensor (17) erzeugten Crash-Signal (SC) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollisionserkennungseinrichtung (15) die erste Kollisionskonfiguration (I), das heißt den Barrieren-Crash, erkennt, sofern der zeitliche Versatz (Δt) kleiner als ein Grenzwert (ΔtG) ist, und die zweite Kollisionskonfiguration (II), das heißt den Pfahl-Crash erkennt, sofern der zeitliche Versatz (Δt) größer als der Grenzwert (ΔtG) ist.
Patent DE-102009022024-B4 (DE)
Inventor: SCHLISIO SIEGFRIED
IPC: A24C5/35
Filed: 2009-05-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: The device has a rotating body (2) comprising a suction channel that is continuously connected with a passage opening (11) of a base body to a rotary angular region by an arc-shaped recess of a control disk during complete circular rotation of the rotating body around a middle axis of a shaft section (22). The rotary angular region corresponds to a middle point angle of a circular arc. The suction channel of the rotating body is locked against the passage opening to a rotary angle, which corresponds to an angle of 360 degree lesser than the middle point angle. An independent claim is also included for a method for deflecting a rod-shaped article from a transport flow into another transport flow.
Patent DE-102009034557-B4 (DE)
Title: Gassack
Inventor: HIRSCH BRITA
IPC: B60R21/232
Filed: 2009-07-23
Granted: 2014-04-03
Abstract: Gassack mit wenigstens zwei randseitig miteinander verbundenen Seitenwandungen (21, 22), welche einen Gasraum umgeben, wobei die Seitenwandungen weiterhin in wenigstens einem Verbindungsbereich (30) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Seitenwandungen (21, 22) im Verbindungsbereich (30) jeweils wenigstens eine Durchbrechung (31, 32) aufweisen und sich die Durchbrechungen (31, 32) wenigstens abschnittsweise überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der beiden Seitenwandungen (21, 22) im Verbindungsbereich (30) durch einen aus einem duro- oder thermoplastischen Material bestehenden einstückigen Verbinder (50) hergestellt wird, welcher zwei sich jeweils auf den Außenseiten der Seitenwandungen befindende plattenförmige Bereiche (51, 52) und einen die beiden plattenförmigen Bereiche (51, 52) miteinander verbindenden und sich durch die Durchbrechungen (31, 32) erstreckenden Verbindungsabschnitt (54) aufweist.
Patent DE-102009043634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren feuchtigkeitsempfindlicher Produkte
Inventor: LAIMER WALTER
IPC: B65D81/20
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-08-09
Abstract: Behälter zum Transportieren von Produkten, mit einem nach unten geschlossenen Stauraum (2) zur Aufnahme der Produkte (4) und einem auf den Stauraum (2) aufgesetzten, abnehmbaren Deckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die im Stauraum (2) befindlichen Produkte (4) mit einer Atmosphäre eines edelgashaltigen Schutzgases überschichtet sind, dessen Dichte größer als die von Luft ist, und mit einer mit dem Stauraum strömungsverbundenen Trocknungseinrichtung.
Patent DE-102009050966-B4 (DE)
Title: Kommissionierwagen zum Transport von Kommissioniergut
Inventor: SPAHN LOTHAR
IPC: B62D65/18
Filed: 2009-10-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Kommissionierwagen (8) zum Transport von Kommissioniergut (5) zu einer Kommissionierstation (1.1-1.3), mit einer starren Deichsel (10), die die Länge des Kommissionierwagens (8) übersteigt und entlang welcher der Kommissionierwagen (8) verfahrbar ist, ohne dass dieser hierzu mittels eines separaten Zugfahrzeugs bewegt werden muss.
Patent DE-102010009306-B4 (DE)
Title: Aufnahmesystem für Rücknahmeeinrichtungen, insbesondere für Getränkebehältnisse aus Glas
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-02-25
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmesystem für Rücknahmeeinrichtungen, insbesondere für Getränkebehältnisse aus Glas, mit einer Zuführung sowie einem Sammelbehälter mit füllstandsabhängiger Überwachung sowie Höhenverstellbarkeit des Bodenelements und mit einer übergeordneten Steuerung, und sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das höhenverstellbare Bodenelement (6) des Sammelbehälters (2) auf einem motorgetriebenen Scherenhub (7) festgelegt ist und über die Steuerung sowohl mit der Füllstandsüberwachung (5) zum Absenken als auch mit einer Aufnahmekorrektureinrichtung (12) zur wieder Annäherung an die Füllstandsüberwachung (5) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102010020497-B4 (DE)
Title: Blechbauteil mit einer Befestigungslasche für ein Anbauteil
Inventor: KLUMPP PETER DR
IPC: B62D27/06
Filed: 2010-05-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Blechbauteil (1;2) mit einer Befestigungslasche (4) für ein Anbauteil, wobei die Befestigungslasche (4) einen mit einer Durchgangsöffnung (10) für ein Befestigungselement, wie eine Schraube oder einen Niet, versehenen Endabschnitt (8) mit einer ebenen Kopfauflagefläche (11) für einen Kopf des Befestigungselements aufweist, der durch einen in Bezug zum Endabschnitt (8) angewinkelten Verbindungsabschnitt (9) mit dem Rest des Blechbauteils verbunden ist, wobei zwischen dem Endabschnitt (8) und dem Verbindungsabschnitt (9) ein gerundeter Übergang (16) angeordnet ist, der von einem zur Kopfauflagefläche (11) benachbarten gekrümmten Oberflächenabschnitt (19) begrenzt wird, und wobei mindestens einer von zwei entgegengesetzten Längsseitenrändern (18;25) der Befestigungslasche (4) entlang des Endabschnitts (8) und des Verbindungsabschnitts (9) zu einer Breitseite der Befestigungslasche (4) hin umgebördelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Krümmungsradius (R) des gekrümmten Oberflächenabschnitts (19) an dem mindestens einen umgebördelten Längsseitenrand (18; 25) der Befestigungslasche (4) größer als in der Nähe einer Längsmittelachse (21) der Befestigungslasche (4) ist, wobei der Krümmungsradius (R) dieses Oberflächenabschnitts (19) von den beiden Längsseitenrändern (18;25) aus in Richtung der Längsmittelachse (21) stetig und/oder spiegelsymmetrisch abnimmt.
Patent DE-102010032321-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung, eine Verkleidungseinheit mit einer Rastvorrichtung sowie ein Magnetresonanzgerät mit einer Rastvorrichtung
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: G01R33/28
Filed: 2010-07-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: Rastvorrichtung zu einem Befestigen von zumindest einem Verkleidungsbauteil (11, 12) von einer Turmverlängerungsverkleidung (10) für ein Magnetresonanzgerät (1), umfassend eine Fängereinheit (21), die ein erstes Lagerelement (23) und ein zweites Lagerelement (24), ein Aufnahmeelement (27), ein Verbindungselement (30), das das zweite Lagerelement (24) mit dem Aufnahmeelement (27) verbindet, einen Aufnahmebereich (31), der von dem ersten und dem zweiten Lagerelement (23, 24), dem Aufnahmeelement (27) und dem Verbindungselement (30) umschlossen ist, und zumindest ein erstes Rastelement (29) aufweist, und eine Schwerteinheit (22), die zu dem zumindest einen ersten Rastelement (29) der Fängereinheit (21) zumindest ein korrespondierendes zweites Rastelement (36) und ein drittes Lagerelement (33) mit einer rechteckigen Grundfläche aufweist und das zumindest eine zweite Rastelement (36) an einer der rechteckigen Grundfläche abgewandten Seite angeordnet ist, wobei die Schwerteinheit (22) für eine Rastverbindung zwischen der Fängereinheit (21) und der Schwerteinheit (22) innerhalb des Aufnahmebereichs (31) der Fängereinheit (21) angeordnet ist, wobei eine Rastkraft an der Fängereinheit (21) einstellbar ist.
Patent DE-102010039357-B4 (DE)
Title: Druckmessgerät für die Prozessmesstechnik
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01L19/14
Filed: 2010-08-16
Granted: 2017-12-14
Abstract: Druckmessgerät für die Prozessmesstechnik mit einer in einem Gehäuse angeordneten Anzeige, das von einer transparenten Frontscheibe abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontscheibe (7) als Kunststoffscheibe (11a, 11b) ausgebildet ist und eine diffusions- und chemikalienbeständige Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung eine Glasbeschichtung (10) ist.
Patent DE-102010056581-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verdampfung von flüssigem Erdgas
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F17C9/02
Filed: 2010-12-30
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit Wärmeübertragern zur Verdampfung großer Massenströme verflüssigten Erdgases, das auch als LNG (Liquified Natural Gas) bezeichnet wird, und zum Zwecke des Transportes und der Zwischenlagerung verflüssigt wurde und bei Atmosphärendruck je nach Methananteil in flüssigem Zustand eine Temperatur von ca. –161°C aufweist. Zur Vereinfachung eines Systems zur mehrstufigen Erwärmung werden der rechtsläufige Kreislauf nach dem Prinzip des Wärmerohres, der als Pumpenkreislauf bezeichnet wird, und ein linksläufiger Kältekreislauf, der durch seine Nutzung eine Wärmepumpe ist, in ein System integriert, gemeinsam genutzte Komponenten aufweist.
Patent DE-102010061802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Separators für eine Brennstoffzelle
Inventor: FUJIMURA SHIROU
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-11-23
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Separators (16, 17) für eine Brennstoffzelle, wobei der Separator (16, 17) durch abwechselndes Anordnen einer Vielzahl von sich linear erstreckenden Vorsprüngen (T) und einer Vielzahl von flachen Wänden (35) ausgebildet ist, wobei jeder Vorsprung (T) durch ein jeweiliges Paar Seitenwände (36) und eine jeweilige Bodenwand (37) ausgebildet ist, die Vorsprünge (T) parallel zueinander angeordnet sind, und eine jeweilige Gaspassageausbildungsnut (18) zwischen jedem benachbarten Paar der Vorsprünge (T) und der flachen Wand (35) zwischen dem jeweiligen benachbarten Paar der Vorsprünge (T) ausgebildet ist, und das Verfahren umfasst: einen ersten Schritt zum Ausbilden der Vorsprünge (T) in einer flachen Platte (47), sodass nach dem ersten Schritt Abschnitte der flachen Platte (47) zwischen jedem benachbarten Paar der Vorsprünge (T) die flachen Wände (35) bilden und die Seitenwände (36) eines jeden der Vorsprünge (T) parallel und im Wesentlichen senkrecht zu den flachen Wänden (35) sind; und einen zweiten Schritt zum Pressen eines Mittelabschnitts in einer Breitenrichtung jeder flachen Wand (35) durch Schlagpressen, wodurch eine jeweilige bandartige Nut (35a) auf einer Seite der flachen Platte (47), zu der die Vorsprünge (T) vorstehen, ausgebildet wird, wobei eine Dicke der flachen Platte (47) an den bandartigen Nuten (35a) dünner als eine Dicke der flachen Platte (47) an den flachen Wänden (35) außerhalb der bandartigen Nuten (35a) ist, wobei durch das Schlagpressen jede flache Wand (35) zwischen den jeweiligen benachbarten Seitenwänden (36) in der Breitenrichtung aufgeweitet wird, so dass die Seitenwände (36) bezüglich der flachen Wände (35) geneigt werden.
Patent DE-102010063483-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Gasentladungslampen-Körper, Niederdruck-Gasentladungslampe und Verfahren zum Herstellen eines Niederdruck-Gasentladungslampen-Körpers
Inventor: SCHLECHT JOSEF
IPC: H01J9/20
Filed: 2010-12-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Niederdruck-Gasentladungslampen-Körper (900) bereitgestellt. Der Niederdruck-Gasentladungslampen-Körper (900) kann aufweisen ein erstes Rohrsegment (300) und ein zweites Rohrsegment (300); wobei die Innenfläche der Rohrsegmente (300) mit einer Rohrsegment-Schutzschicht (302) beschichtet ist; wobei mindestens ein Rohrsegmentende (306) des ersten Rohrsegments (300) mit einem Rohrsegmentende (306) des zweiten Rohrsegments (300) stirnseitig miteinander verschmolzen ist; wobei ein Endbereich (310) des Rohrsegmentendes (306) des ersten Rohrsegments (300) und ein Endbereich (310) des Rohrsegmentendes (306) des zweiten Rohrsegments (300), welches mit dem Rohrsegmentende (306) des ersten Rohrsegments (300) verschmolzen ist, frei ist von der Rohrsegment-Schutzschicht (300).
Patent DE-102011004254-B4 (DE)
Title: Auspressgerät
Inventor: HEFELE CHRISTIAN
IPC: B05C17/01
Filed: 2011-02-16
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein Auspressgerät (10) zum Auspressen von Kartuschen weist wenigstens eine verschiebbare Kolbenstange (20) auf, zumindest ein biegsames Zugelement (26), das an Befestigungspunkten (28) mit der oder den Kolbenstangen (20) gekoppelt ist, und eine Vorschubeirichtung (27), die zwischen den Befestigungspunkten (28) mit dem Zugelement (26) gekoppelt ist und die Bewegung der Kolbenstange (20) hervorruft, wobei die Vorschubeinrichtung (27) wenigstens einen angetriebenen Rotationskörper (42) umfasst, um den das Zugelement (26) zwischen seinen Befestigungspunkten (28) geschlungen ist und der das Zugelement (26) antreibt.
Patent DE-102011051867-B4 (DE)
Title: Kitebar
Inventor: MIERSWA AURÉLIEN
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-07-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Offenbart ist eine Kitebar, die zur Verstellung der Wirkbreite mit Wendeeinsätzen versehen ist.