baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3215182-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines elektrostatisch wirkenden Fadenlaufwächters
IPC: H04B1/10
Filed: 1982-04-23
Granted: 1985-02-07
Abstract: Hochempfindliche Fadenwächter, die auf der Basis elektrostatischer Phänomene arbeiten, können in bestimmten Anwendungsfällen eine beträchtliche Störanfälligkeit gegenüber Einstreuung von Netzbrumm aufweisen. Es wird vorgeschlagen, das von einer Brummspannung (U ↓B) überlagerte Meßsignal (U ↓S) an den Abtast-Eingang einer "sample + hold"-Schaltstufe zu legen, und deren Steuer-Eingang mit einem monostabilen Multivibrator zu verbinden, der von der Netzspannung bzw. vom Netzgleichrichter zur Abgabe von zur Netzfrequenz synchronen rechteckförmigen Impulsen angeregt wird. Dabei wird in der "sample + hold"-Schaltstufe das vom laufenden Faden hervorgerufene rauschartige und von Brummeinstreuungen gestörte Signal (U ↓M) synchron mit der Netzfrequenz abgetastet und der jeweilige Abtastwert bis zum nächsten Abtastwert gespeichert, so daß ein "treppenförmiges" Ausgangssignal (U ↓A) entsteht. Die eingestreute Brummspannung (U ↓B) erzeugt dabei eine Gleichspannung, das rausch artige Meßsignal dagegen eine treppenförmige Wechselspannung. Mittels eines Hochpasses kann die von der Brumm einstreuung entstandene Gleichspannung von der Wechselspannung abgeblockt werden, womit die störende Wirkung der Brummeinstreuung eliminiert wird.
Patent DE-3217929-C2 (DE)
Title: Drehschiebeschalter
IPC: H01H19/00
Filed: 1982-05-13
Granted: 1986-10-30
Abstract: Drehschiebeschalter, dessen gemeinsames Kontaktstück und zwei Überbrückungskontakte an der inneren Wandfläche des Gehäuses angeordnet sind, mit dem Zweck, die Abmessungen des Schalters zu verringern, die Montage zu vereinfachen und stabile, an der Welle besser abfühlbare Impulssignale zu erzeugen, eine Hauptscheibe im Bereich einer Gehäusewand, eine Hilfsscheibe im Bereich einer anderen Gehäusewand vorhanden sind, die Hauptscheibe rotierbar, die Hilfsscheibe gemeinsam mit der Welle rotierbar ist, beide Scheiben mit Kontakten bestückt sind, die Hauptscheibe mit an einer Seite vorhandenen, zu der Hilfsscheibe weisenden Zähnen bestückt ist, die Hilfsscheibe mit zackenförmigen, der Hauptscheibe zugekehrten, mit den Zähnen der letzteren Scheibe kämmenden Zähnen besetzt ist, und die Hilfsscheibe ferner etwa radial abstehende Zähne an der gegenüberliegenden Seite aufweist, deren Form den Hauptscheibenzähnen entspricht und an einer Gehäusewand Druckstücke befestigt sind, die mit den Hilfsscheibenzähnen kämmen und die Hilfs- auf die Hauptscheibe pressen.
Patent DE-3224193-C2 (DE)
IPC: A01D80/02
Filed: 1982-06-29
Granted: 1987-11-12
Abstract: 1. Arrangement for fastening a double spring tine (2) to a mounting bracket (1) of the kind provided on hay-harvesting machines, the said tine (2) being generally U-shaped, while its middle piece likewise possesses the form of a U-shaped portion (3) with two curved side limbs (4, 5), this U-shaped portion being curved in a manner such that its side limbs engage into correspondingly curved depressions (6, 7) in the mounting bracket, to which these side limbs (4, 5) can be clamped by means of a fastening bolt (11), passing between them and through both the mounting bracket and a curved clamping part (10), characterized in that an adjustable stop (12, 13) is provided beside the fastening bolt (11), this stop (12, 13) being positive by virtue of its shape and acting, from above, on the U-shaped portion (3) of the double spring tine (2), which portion (3) bears against it.
Patent DE-3300034-C2 (DE)
IPC: E21B19/16
Filed: 1983-01-03
Granted: 1986-09-25
Abstract: 1. A switch and control device for implements which can be actuated (hydraulically or pneumatically) by flowing working media, especially for the operation of bolting tongs (1)for the bolting of sucker rods and of casings and production pipes of the drilling industry, wherein a power part (10) connected to the forward flow (11) of the working medium has two connection (13, 14) which are located on the flow-off side and one connection (13) of which is connected to a tank return line and the other to a control part (15) for controlling the opening cross-section of the connection located on the tank side.
Patent DE-3303824-C2 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Beschichtungsverfahren
IPC: B05D7/26
Filed: 1983-02-04
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird ein Korrosionsschutz-Beschichtungsverfahren beschrieben, welches folgende Verfahrensstufen umfaßt:  i) eine Verfahrenstufe, bei der auf ein Substrat ein zinkreiches Anstrichmittel oder eine Epoxyharz-Grundierung aufgebracht wird, gefolgt von Lufttrocknung;  ii) eine Verfahrensstufe, bei der darauf eine Kunstharzzwischenschicht aufgebracht wird, gefolgt von Lufttrocknung; und  iii) eine Verfahrensstufe, bei der darauf eine Deckbeschichtung, umfassend a) ein fluorhaltiges Copolymerisat, zusammengesetzt aus 40 bis 60 Mol-% eines Fluorolefins, 5 bis 45 Mol-% eines Alkylvinyläthers, 3 bis 15 Mol-% eines Hydroxyalkylvinyläthers und 0 bis 30 Mol-% anderen Comonomeren, und b) ein Polyisocyanat, aufgebracht wird, gefolgt von Lufttrocknung.
Patent DE-3314072-C2 (DE)
Title: Schloßsystem zur mechanischen und elektronischen Steuerung von Verriegelungen in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R25/04
Filed: 1983-04-19
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es wird ein Schloßsystem zur mechanischen und elektronischen Steuerung von Verriegelungen in einem Kraftfahrzeug beschrieben, um ein unbefugtes Öffnen und eine unbefugte Benutzung des Fahrzeuges zu verhindern. Die Verriegelungen können teilweise von einem Normalschlüssel und einem elektronischen Schlüssel betätigbar bzw. aktivierbar sein, jedoch unter Beachtung des Sicherheitsaspektes derart, daß der Benutzer auch den möglichen auftretenden Störungen im System durch Notbetätigungen begegnen kann.
Patent DE-3319630-C2 (DE)
Title: Membran für Schallwandler, insbesondere Lautsprecher
IPC: H04R7/26
Filed: 1983-05-31
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Membran für Schallwandler, insbesondere Lautsprecher, bei der die Ankopplung an das Schallfeld durch die Membranfläche erfolgt und die die Wandlung bewirkende Kraft in einem verhältnismäßig eng umgrenzten Bereich an der Membranfläche angreift.  Die Erfindung besteht darin, daß auf der Membranfläche außerhalb des angegriffenen Bereiches in einem oder mehreren eng umgrenzten Bereichen mitschwingungsfähige Körper angebracht sind.
Patent DE-3324575-C2 (DE)
Title: Behandlungskopf zur therapeutischen Applikation von Ultraschall
IPC: A61H23/02
Filed: 1983-07-07
Granted: 1985-06-27
Abstract: Bei solchen Behandlungsköpfen besteht ein Applikatorteil zur Anlage an die Behandlungsfläche aus einer Membran, auf deren beiden Seiten ultraschalleitende Scheiben der Dicke  λ/4 oder deren Vielfaches angebracht sind und die zusammen einen Schwingerträger bilden, wobei der innenliegende Teil des Schwingerträgers mit einem Schallwandler zur Erzeugung von Ultraschall gekoppelt ist. Gemäß der Erfindung sind folgende Merkmale in Kombination vorhanden: a) Die Membran (33) ist fest mit dem Schwingerträger (30) verbunden; b) an der Membran (33) ist applikationsseitig eine Scheibe (31) mit  λ/4 oder dessen ungeradzahligem Vielfachen und zum Schallwandler (35) hin eine Scheibe (32) mit  λ/4 oder dessen ungeradzahligem Vielfachen angeordnet, so daß die Membran (33) sich immer im Schwingungsknoten der Ultraschallwellen befindet; c) die Scheiben (31, 32) einschließlich Membran (33) bilden ein einziges Formstück (30) aus einheitlichem Material. Es hat sich gezeigt, daß ein erfindungsgemäß ausgebildeter Behandlungskopf einen besonders guten Wirkungsgrad hat.
Patent DE-3332349-C2 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Horizontalstranggießen von Metallen
IPC: B22D11/053
Filed: 1983-09-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Horizontalstranggießen von Metallen, insbesondere Stahl, namentlich Edelstahl, bestehend aus einer gekühlten Horizontalstanggußkokille, der aus einem flüssiges Metall enthaltenden Behälter mittels Überdruck im Behälter oder elektromagnetischer Förderung über ein Steigrohr und ein die Verbindung zwischen Steigrohr und Kokille bildendes Einlaufmundstück das Metall zugeführt wird, sowie aus einer hinter der Kokille angeordneten Strangabzugseinrichtung. Erfindungsgemäß bilden Kokille, Mundstück und Steigrohr eine über einen Antrieb in Kokillenlängsrichtung oszillierbare starre Einheit. Die Erfindung umfaßt ferner ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung mit bestimmter Oszillationsfrequenz und -amplitude sowie Strangabzugsgeschwindigkeit.
Patent DE-3332417-C2 (DE)
Title: Rotor, insbesondere für Drehflügelflugzeuge
IPC: B64C27/33
Filed: 1983-09-08
Granted: 1986-04-03
Abstract: Bei einem Rotor mit einem oder mehreren radial auswärtsgerichteten Rotornabenarmen (1.1) jeweils für den Anschluß eines Rotorblattes (2) unmittelbar über zwei die zugeordnete Blattwurzel (2.1) in Blattdickenrichtung durchquerende Bolzen (3) weist das einzelne Rotorblatt (2) einen in wenigstens zwei Stränge (2.2.1) aufgespaltenen, torsionsweichen Blatthals (2.2) auf. Die Blatteinstellwinkelverstellung erfolgt hierbei mittels einer Steuerstange (5) über einen Steuerhebel (6) und eine den Blatthalsabschnitt (2.2) entlang sich erstreckende Steuerwelle (7), die am Blattflügel (2.3) im freien Bereich zwischen den Strängen (2.2.1) des Blatthalses (2.2) unbeweglich angeschlossen ist. Zur bewegungsmäßigen Entkopplung der Steuerwelle (7) bzw. Blattsteuerung vom Blatthals (2.2) ist der Steuerhebel (6) mit der Steuerwelle (7), zumindest unter koaxialer Anordnung der Wellendrehachse mit der Blattwinkelachse, an der Blattwurzel (2.1) dreh-, winkel- und längsbeweglich gelagert.
Patent DE-3341407-C2 (DE)
Title: Helm,insbesondere für Sportzwecke
IPC: A42B3/24
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkvisier (C), das mit Stiften (B) an einem Helm (A) angelenkt und durch Sperreinrichtungen (12-14) in seiner abgesenkten Stellung gehalten wird sowie mit einem Profilschlitz (22) versehen ist.  In den Schlitz ist eines (12) der beiden die Sperreinrichtung bildenden Elemente verschiebbar eingesetzt, um eine überwachte Verschwenkung des Visiers zu ermöglichen, so daß dessen unterer Rand (C2) eine Ventilationsöffnung (D) bildet, der seitliche Öffnungen (38) zugeordnet sind, um die Luft aus dem Inneren des Helms abzuleiten.
Patent DE-3345086-C2 (DE)
Title: Tiefpaßfilter
IPC: H01G4/35
Filed: 1983-12-13
Granted: 1985-12-12
Abstract: Ein Tiefpaßfilter (10) weist mindestens zwei rohrförmige Kondensatoren (11; 12) auf, die jeweils ein isolierendes rohrförmiges Teil (13; 16) aus einem Material hoher magnetischer Permeabilität und eine innere Elektrode (14; 17) aufweisen. Endkanten der mindestens zwei rohrförmigen Kondensatoren stehen zueinander in einem axialen Abstand (23). Die Innenelektroden (14; 17) sind mit einem elektrisch leitfähigen Mittenleiter (20) verbunden.
Patent DE-3348470-C2 (DE)
Title: Fast positioning pick-up system for optical play-back appts.
Inventor: KIMURA SHUCHI
IPC: G11B7/085
Filed: 1983-01-13
Granted: 1997-12-18
Abstract: The appts. has a circuit to generate a track jumping signal (SJJ), consisting of a driving impulse signal (SDD), followed by a braking impulse signal (SBB). Generation of this signal, which is delivered to a control signal generating circuit (22), so as to move the scanner rapidly to a desired position, depends on a tracking error signal (SE) delivered by a tracking error signal generator (11).  The duration of the driving impulse signal and of the braking impulse signal are regulated by counters (26,27) connected to the input of the control signal generating circuit. Pref. a system control circuit (21) generates an initial instruction signal (SX) corresponding to the start of a search procedure, while one counter (26) generates a second instruction signal (Sy) corresponding to the end of the driving impulse signal. A signal (Sz) corresponding to the end of the braking impulse signal is generated by the second counter (27).
Patent DE-3403198-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Röhren von Wärmetauschern mittels Reinigungskörpern
IPC: F28G1/12
Filed: 1984-01-31
Granted: 1986-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen der Röhren von Wärmetauschern mittels Reinigungskörpern, meist Schwammgummikugeln. Das Abscheiden und Wiedereinführen der Reinigungskörper geschieht durch eine in die Austrittsleitung installierte Vorrichtung, die aus einem Gehäuse (1) mit einem oder zwei darin angeordneten Sieben (2) besteht. Die Siebe (2) enden abstromseitig in einem mit einer Öffnung (4) versehenen Rohr (3). In diesem Rohr (3) befindet sich ein weiteres mit einer Öffnung (6) versehenes Rohr (5), das sich vorzugsweise kontinuierlich dreht. Im inneren Rohr (5) werden die Reinigungskörper (9) gesammelt. Am Außenrohr (3) ist ein Druckwasserrohr (7) und eine Reinigungskörper-Austrittsleitung (8) angeschlossen. Bei entsprechender Stellung des Innenrohres (5) werden die Reinigungskörper (9) durch Druckwasser aus dem Innenrohr (5) herausgespült und über die Reinigungskörper-Austrittsleitung (8) in die Eintrittsleitung des Wärmetauschers eingeleitet. In der Reinigungskörper-Rückführleitung ist eine Schleuse (11) zum Einfüllen und zum Entnehmen der Reinigungskörper (9) eingebaut.
Patent DE-3407087-C2 (DE)
Title: Verfahren und Lack zur Herstellung von kratzfesten Beschichtungen
IPC: C08J7/04
Filed: 1984-02-27
Granted: 1994-07-07
Abstract: Zur Herstellung von kratzfesten Beschichtungen bringt man einen Lack, der erhalten worden ist durch hydrolytische Polykondensation mindestens einer Titan- oder Zirkonverbindung, mindestens eines organofunktionellen Silans und gegebenenfalls mindestens einer anorganischen Oxidkomponente, auf ein Substrat auf und härtet den erhaltenen Überzug durch Erhitzen.
Patent DE-3407109-C2 (DE)
IPC: B60N2/28
Filed: 1984-02-28
Granted: 1989-02-09
Abstract: The invention relates to a safety seat for children in motor vehicles, which can be used in conjunction with a safety belt system installed in series production in the vehicle. The safety seat consists essentially of a seat element with the seat surface for the child and a substructure bearing the seat element. The seat height can be adjusted with an adaptor which is located between the seat element and the support surface of the safety seat and whose height is adjustable, in order to achieve the respectively optimum position of the child, to be protected, in relationship to the belts running over its body and to exclude the risk of injury. Each adaptor consists of at least one set of stackable spacing elements which are of different height in order to achieve a large number of possible adjustments of the seat height. <IMAGE>
Patent DE-3625081-C2 (DE)
IPC: B65B31/00
Filed: 1986-07-24
Granted: 1993-08-19
Abstract: The method permits the preservation of goods enclosed in a container. The container is essentially formed from a cup having a cup edge surrounding the latter at the top in a vertical direction, and a cover which seals the cup in gas-tight manner. The cover upwardly limits a top space in the vertical direction, this space surrounding the goods in the region of the cup edge. Before the cup is closed in a gas-tight manner, circulating air which surrounds the goods in the region of a top space is displaced by a gas. The gas is fed to the top space from a region disposed outside of the cup. 
<??>The device preserves goods which are enclosed in a container. The container is essentially formed from a cup provided with a filling orifice, and a cover which seals the cup in a gas-tight manner in the region of its filling orifice. A head space is provided between the cover and the goods filled into the cup. At least one gassing device is provided which supplies the cup with gas in the region of its top space. The gassing device is arranged in the region of at least one gassing position.
Patent DE-3790313-C2 (DE)
Title: Conveyor device for video cassette tapes and decks
Inventor: KONISHI MASAO DIPL ING
IPC: G11B15/68
Filed: 1987-06-09
Granted: 1997-07-17
Abstract: The conveyor (1) accommodates multiple video cassette tapes (2) on cassette tracks and video decks (5) on deck shelves and delivers a requested tape to and from a video deck using a picker (6). The picker is suspended at its both ends by ropes (17) and balanced by a counter weight (26) via guided rollers (21,24) placed in the upper space. The vertical motion of the picker is controlled by a motor (32) in the back space, which moves the counter weight (26) up and down. The horizontal motion is controlled by another motor placed ona picker-supporting frame (7). The picker is designed so t hat tape is -not seized but simply pushed on when it is returned to the track.
Patent DE-3844873-C2 (DE)
Inventor: YAMADA KUNIHIKO
IPC: G02B7/36
Filed: 1988-09-01
Granted: 1995-03-09
Abstract: The video camera includes automatic tracking of the object, using a signal processing circuit (9,...17) for converting image information from each incremental area of the image into digital signals, compared with corresponding signals obtained from different images, to determine the variation in the digital data. The latter is fed to a processor (25) to allow tracking of the object by adjusting the position of the image section in the image plane. Pref. the processor uses the supplied digital data to determine the size of the object, to supply a signal to a setting device, for corresponding adjustment of the size of the image section.
Patent DE-3890947-C2 (DE)
Title: Network for sensing, communication and control functions
Inventor: SANDER WENDELL B
IPC: G08C15/00
Filed: 1988-11-01
Granted: 1995-05-18
Abstract: A measurand-acquiring, communication and control network has separate sets of cells (57,58) with their own transmission lines (52,51) and at least one further cell (54) connected to both transmission lines. At least one of the cells in each of the first two sets has a common identification number for a group (75). A group function is assigned to these cells and this function represents a multiple task including measure and acquisition, communication and control. The third cell has the same identification member and repeats the messages transmitted between the other cells. Pref. all the cells in a group have their own group membership number.
Patent DE-3943796-C2 (DE)
Title: Source audio data generator
Inventor: KUTARAGI KEN
IPC: G10H7/08
Filed: 1989-11-17
Granted: 2002-09-12
Abstract: For the generation of source audio data, the signal data for a preset number of actual scanning values are interpolated for generating several interpolated scanning values. From the actual and interpolated scanning values, those repeated w.r.t. their signal pattern during mutual incorporation are used, whose amplitude are most densely together.  A filter assembly, used for the interpolation, consists of a given number of filter sets of a specified order for  finding digital data for the preset number of interpolating points, lying within a scanning period at a given scanning frequency of the digital input data. Thus interpolation data with a frequency-dependent resolution are generated with the filter sets each having the same amplitude characteristics.
Patent DE-4103479-C2 (DE)
Inventor: PETTERSSON LEIF
IPC: B65B45/00
Filed: 1991-02-06
Granted: 1995-04-20
Abstract: A device is described for adjusting the volume of an object-supporting means mounted on a line, which means has a box shape with flat face walls. 
<??>In order to permit the adjustment of the volume at any desired point on a conveyor by simple means, it is provided that two guide plates (9, 11; 9', 11') are attached parallel to each other and at a distance (a) from each other which is greater than the width of the side walls of the object-supporting means, which side walls loosely support a base plate, to a slide rod (17, 17'), which extends transversely to the conveying direction and, spanning the line, is movable in the direction of extension (8) in a straight line reciprocating manner, positioning means extending in the direction of extension (8) of the slide rod (17, 17'), and that a retaining fork (25, 25') to receive and shift the base plate is mounted on a positioning rod (27, 27') which extends perpendicularly to the slide rod (17, 17') and to the conveying direction of the line and which is movable in a translatory manner, guide means (26) for the retaining fork (25, 25') being adjustable with respect to the positioning means in the side walls of the object-supporting means and the guide plates in the region of the retaining fork (25, 25') being movable in a reciprocating manner. 
<IMAGE>
Patent DE-4103775-C2 (DE)
IPC: E04G9/02
Filed: 1991-02-08
Granted: 1993-10-21
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00079 Sec. 371 Date Aug. 6, 1993 Sec. 102(e) Date Aug. 6, 1993 PCT Filed Feb. 6, 1992 PCT Pub. No. WO92/14013 PCT Pub. Date Aug. 20, 1992.A formwork panel has a board and a frame for the board. The frame is made up of strips of sheet material which extend along respective edges of the board and project from the edges at right angles to the board. Each strip has a flat longitudinal marginal portion adjacent to the board and a flat longitudinal marginal portion remote from the board. The marginal portions of a strip are located in a common plane. Each strip further has two protrusions which respectively extend from the marginal portions of the strip towards the opposite strip of the frame and define recesses opening away from the opposite strip. A protuberance is disposed between the two protrusions of a strip. Each protuberance extends from the adjoining protrusions away from the opposite strip and defines a depression opening towards the opposite strip.
Patent DE-4113597-C2 (DE)
Inventor: HORCH KLAUS DR
IPC: B01J20/18
Filed: 1991-04-25
Granted: 1996-10-17
Abstract: In the conventional processes for the purification of waste gas, small amounts of some highly toxic products of incomplete combustion (PIC) are still emitted. To prevent this emission it is known to carry out, in addition to a conventional waste gas purification, an adsorption/filtration using an adsorbent having high selectivity. Depending on the adsorbent, different problems arise: there is a fire hazard with the use of activated coke, activated charcoal or brown coal coke. On the other hand, the adsorption effect of calcium hydroxide is less good. This has led to mixtures, which are both expensive to produce and also expensive to dispose of. A process as safe as possible is to be developed for adsorption of the PIC. The process according to the invention comprises using as adsorbent commercial zeolites of the structural types A, X and Y. Surprisingly, although their active centres must have been occupied by water and similar molecules from the precleaned waste gas, and although their pore diameter is too small for toxic PIC, these zeolites lead to a substantial reduction in PIC. Elimination of PIC is described in the purification of flue gases from refuse incineration plants, special waste incineration plants or power stations, and also waste gases from treatment plants for scrap or sewage sludge. <IMAGE>