baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115898-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: PFEIFFER FABIAN
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-06-18
Granted: 2023-04-20
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung mit folgenden Merkmalen:• einer Welle (20) mit einer Wellenstirnseite (22) und einer Wellenmantelfläche (24),• wobei die Wellenstirnseite (22) eine Stirnkontur aufweist und die Wellenmantelfläche (24) eine Mantelnut (26) aufweist,• und einer Nabe (30)- mit einem Nabenkörper (50) mit einer ersten Nabenkörperstirnseite (54) und einer zweiten Nabenkörperstirnseite (56) sowie einer Nabenbohrung (52) mit einer Nabenbohrungslängsachse (53), wobei die Nabenbohrung (52) die erste Nabenkörperstirnseite (54) mit der zweiten Nabenkörperstirnseite (56) verbindet,- mit einem Führungselement (58), das in radialer Richtung in die Nabenbohrung (52) hineinragt,- und mit einem Sicherungselement (38), das auf der zweiten Nabenkörperstirnseite (56) angeordnet ist, die Nabenbohrung (52) zumindest teilweise überdeckt und mit einer in Richtung der Nabenbohrungslängsachse (53), hin zur ersten Nabenkörperstirnseite (54) wirkenden Vorspannkraft beaufschlagt ist, wobei das Sicherungselement (38) bei in der Mantelnut (26) angeordnetem Führungselement (58) durch eine Drehbewegung mit der Stirnkontur der Wellenstirnseite (22) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102021122198-B4 (DE)
Title: Einsteckanschluss, Einsteckdrahtverbindungseinrichtung und elektrische Verbindungseinrichtungsanordnung
Inventor: WEAVER BRIAN KEITH
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-08-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Einsteckanschluss (300), umfassend:einen Hauptkörper (302), der sich zwischen einem Verbindungsende (304) und einem Anschlussende (306) des Einsteckanschlusses erstreckt;eine Flachsteckeranschlussbuchse (320) am Verbindungsende, wobei die Flachsteckeranschlussbuchse eine obere Wand (322), eine untere Wand (324), eine erste Seitenwand (326) und eine zweite Seitenwand (328) umfasst, die eine Flachsteckeranschlussaufnahme (330) bilden, die ausgebildet ist, einen Flachsteckeranschluss aufzunehmen, wobei die Flachsteckeranschlussbuchse obere Stegkontakte (332), die sich von der oberen Wand (322) in die Flachsteckeranschlussaufnahme (330) erstrecken, um eine Verbindung mit dem Flachsteckeranschluss herzustellen, und untere Stegkontakte (334) umfasst, die sich von der unteren Wand (324) in die Flachsteckeranschlussaufnahme (330) erstrecken, um eine Verbindung mit dem Flachsteckeranschluss herzustellen; undeine Drahtbuchse (350) am Anschlussende (306), wobei die Drahtbuchse eine erste Wand (352), eine zweite Wand (354), eine dritte Wand (356) und eine vierte Wand (358) umfasst, die eine Drahtaufnahme (360) bilden, die ausgebildet ist, einen Draht aufzunehmen, wobei die Drahtbuchse einen ersten Einsteckhaltesteg (366), der ausgebildet ist, mit dem Draht eine Verbindung herzustellen, wenn er in die Drahtbuchse (350) gesteckt wird, und einen zweiten Einsteckhaltesteg (368) umfasst, der ausgebildet ist, mit dem Draht eine Verbindung herzustellen, wenn er in die Drahtbuchse (350) gesteckt wird, wobei die Drahtbuchse (350) ein Drahtlöseelement (380) umfasst, das ausgebildet ist, zum Lösen des ersten und des zweiten Einsteckhaltestegs (368) vom Draht betätigt zu werden.
Patent DE-102021214871-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur abdeckung einer schiene eines längseinstellers, längseinsteller für einen fahrzeugsitz, sowie fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/06
Filed: 2021-12-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Abdeckvorrichtung (20) zur Abdeckung einer Schiene (12) und/oder einer Schienenöffnung (12a) eines Längseinstellers (10) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Abdeckvorrichtung (20) eine Blende (22) mit einer Öffnung (24) aufweist, und die Öffnung (24) mit in der Blende (22) geführten Segmenten (30) abschnittsweise abdeckbar ist, wobei an zumindest einem Ende (23) der Blende (22) eine Kassette (28) angeordnet ist, in welcher die Segmente (30) verstaubar oder verstaut sind, wobei in einem verstauten Zustand die Segmente (30) parallel übereinander in der Kassette (28) anordenbar oder angeordnet sind, wobei die Segmente (30) als Gleichteile ausgebildet sind.
Patent DE-102022110648-B4 (DE)
Title: Untere rotorbaugruppen für drehmomentsensoren
Inventor: ZHANG RONG
IPC: G01L3/02
Filed: 2022-05-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Untere Rotorbaugruppe (60) für einen Drehmomentsensor, wobei die untere Rotorbaugruppe (60) umfasst:
 eine Überspritzung (62, 222) eines unteren Rotors, die mindestens eine erste Wärmeverformungsstruktur (66, 228), die sich von einer oberen Fläche derselben aus erstreckt, und mindestens eine zweite Wärmeverformungsstruktur (68, 230), die sich von der oberen Fläche derselben aus erstreckt, umfasst;
 einen unteren Stator (64, 224), der mit der Überspritzung (62, 222) des unteren Rotors als ein einziges, einheitliches Bauteil geformt ist; und
 einen oberen Stator (70, 242), der umfasst:
 mindestens eine erste Aufnahmestruktur (72, 244), wobei jede erste Aufnahmestruktur (72, 244) eine jeweilige erste Wärmeverformungsstruktur (66, 228) der Überspritzung (62, 222) des unteren Rotors aufnimmt, wenn der obere Stator (70, 242) mit dem unteren Stator (64, 224) gekoppelt ist; und
 mindestens eine zweite Aufnahmestruktur (74, 246), wobei jede zweite Aufnahmestruktur (74, 246) eine jeweilige zweite Wärmeverformungsstruktur (68, 230) der Überspritzung (62, 222) des unteren Rotors aufnimmt, wenn der obere Stator (70, 242) mit dem unteren Stator (64, 224) gekoppelt ist,
 wobei die mindestens eine erste Wärmeverformungsstruktur (66, 228) eine Wärmeverformungsrippe ist,
 wobei die mindestens eine zweite Wärmeverformungsstruktur (68, 230) ein Wärmeverformungsstift ist, und
 wobei die mindestens eine erste und die mindestens eine zweite Wärmeverformungsstruktur (66, 228, 68, 230) abwechselnd auf der oberen Fläche der Überspritzung (62, 222) des unteren Rotors angeordnet sind.
Patent DE-112006002025-B4 (DE)
Title: Startwagen für eine Bohrvorrichtung
Inventor: EBNER BERNHARD
IPC: E21C41/16
Filed: 2006-07-26
Granted: 2010-05-06
Abstract: Startwagen für eine Bohrvorrichtung für den Abbau von untertägigen Lagerstätten mit einem um eine vertikale Achse (6) drehbar gelagerten Grundrahmen (5) und eine um eine im Wesentlichen horizontale Achse (13) schwenkbare Startröhre (7) zur Aufnahme der Bohrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Startröhre (7) quer zur horizontalen Schwenkachse (13) relativ zum Grundrahmen (5) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-112009001543-B4 (DE)
Title: Herstellung kompakter optoelektronischer Baugruppen
Inventor: KUHMANN JOCHEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2009-06-22
Granted: 2021-02-11
Abstract: Optoelektronische Baugruppe (1000), umfassend:- einen Halbleiter-Wafer (1002) mit einer ersten Oberfläche (1005) und einer zweiten Oberfläche (1013) auf gegenüberliegenden Seiten des Wafers (1002), wobei die Höhe des Halbleiter-Wafers (1002) 100 µm bis 400 µm beträgt;- eine elektronische Schaltkreisstrukur (1004) auf der ersten Oberfläche (1005) des Wafers (1002), die elektrisch mit einem optoelektronischen Bauelement (108) verbunden ist;- sich von der elektronischen Schaltkreisstruktur (1004) durch den Halbleiter-Wafer (1002) zur zweiten Oberfläche (1013) erstreckende Kontaktlöcher (1010) mit einer Metallisierung (1011) auf inneren Oberflächen der Kontaktlöcher (1010);- eine thermische Kontaktfläche (1007) aus Metall auf der ersten Oberfläche (1005) des Wafers zum Transport von Wärme weg vom optoelektronischen Bauelement (108);- von der thermischen Kontaktfläche (1007) elektrisch isolierte und davon getrennt angeordnete Kontaktflächen (1009) auf einer freigelegten Oberfläche der elektronischen Schaltkreisstruktur (1004), wobei die Kontaktflächen (1009) elektrisch mit der Metallisierung (1011) in den Kontaktlöchern (1010) verbunden sind;- eine Chipbefestigungsfläche (1014a) auf der zweiten Oberfläche (1013) des Wafers(1002), wobei das optoelektronische Bauelement (108) auf der Chipbefestigungsfläche (1014a) montiert ist;- Anoden- und Kathoden-Kontaktflächen (1014b) auf der zweiten Oberfläche (1013) des Wafers (1002), die elektrisch mit der Metallisierung (1011) in den Kontaktlöchern (1010) und mit dem optoelektronischen Bauelement (108) verbunden sind; und- ein auf der zweiten Oberfläche (1013) des Wafers (1002) montiertes optisches Bauelement, das derart angeordnet ist, dass es Licht von dem optoelektronischen Bauelement (108) aus der optoelektronischen Baugruppe (1000) herauslenkt.
Patent DE-112012000242-B4 (DE)
Title: Dämpfereinrichtung
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F16H45/02
Filed: 2012-02-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Dämpfereinrichtung, die aufweist:
 ein Eingangselement (11), an welches Antriebsleistung von einem Motor übertragen wird;
 einen ersten Elastikkörper (SP1), an welchen Antriebsleistung von dem Eingangselement (11) übertragen wird;
 ein erstes Zwischenelement (12), an welches Antriebsleistung von dem ersten Elastikkörper (SP1) übertragen wird;
 einen zweiten Elastikkörper (SP2), an welchen Antriebsleistung von dem ersten Zwischenelement (12) übertragen wird;
 ein zweites Zwischenelement (14), an welches Antriebsleistung von dem zweiten Elastikkörper (SP2) übertragen wird;
 einen dritten Elastikkörper (SP3), an welchen Antriebsleistung von dem zweiten Zwischenelement (14) übertragen wird; und
 ein Ausgangselement (15), an welches Antriebsleistung von dem dritten Elastikkörper (SP3) übertragen wird, wobei die Dämpfereinrichtung dadurch gekennzeichnet ist,
 dass die Steifigkeit des dritten Elastikkörpers (SP3) größer ist als die Steifigkeit des zweiten Elastikkörpers (SP2); und
 die Antriebsleistung von dem Ausgangselement (15) an ein Getriebe übertragen wird.
Patent DE-112012001307-B4 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: ICHIHARA MASAFUMI
IPC: H02M7/48
Filed: 2012-04-11
Granted: 2018-02-15
Abstract: Leistungsumwandlungsvorrichtung (1) mit: einem Stromsensor (10), der einen durch eine Phasenstromleitung fließenden Phasenstrom erfasst; einer ersten Phasenspannungs-Erfassungseinheit (20), die eine erste Phasenspannung in der Phasenstromleitung mit einem Potential in einer P-Leitung als eine Referenz erfasst; einer zweiten Phasenspannungs-Erfassungseinheit (30), die eine zweite Phasenspannung in der Phasenstromleitung mit einem Potential in einer N-Leitung als eine Referenz erfasst; einer Schätzeinheit (40), die einen Nulldurchgangsstelle-Zeitpunkt eines durch die Phasenstromleitung fließenden Phasenstroms auf Grundlage eines Betrags und eines Vorzeichens der ersten Phasenspannung und eines Betrags und eines Vorzeichens der zweiten Phasenspannung schätzt; einer Berechnungseinheit (50, 50i, 50j, 50k), die einen Korrekturwert bezüglich eines Erfassungswertes des Stromsensors (10) gemäß einem Erfassungswert des Stromsensors bei dem geschätzten Nulldurchgangsstelle-Zeitpunkt erhält; und einer Korrektureinheit (60), die einen Erfassungswert des Stromsensors (10) korrigiert durch Verwendung des erhaltenen Korrekturwertes.
Patent DE-112012003571-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: TANIBUCHI TAKAHITO
IPC: B23B27/14
Filed: 2012-08-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schneidwerkzeug mit einem Substrat und einer auf dem Substrat vorgesehenen Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung von der Seite des Substrats hin eine TiAlN-enthaltenden Schicht, eine TiAlNO- oder TiNO-Schicht, deren durchschnittlicher Kristalldurchmesser größer als der der TiAlN-enthaltenden Schicht ist, und eine α-AlO3-Schicht, deren durchschnittlicher Kristalldurchmesser größer als der der TiAlNO- oder TiNO-Schicht ist, besitzt, die aufeinander aufgebracht sind, wobei der durchschnittliche Kristalldurchmesser der TiAlN-enthaltenden Schicht auf der Seite der oberen Schicht zwei- bis fünffach größer als auf der Seite des Substrats ist.
Patent DE-112013000628-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: TAGUCHI MASANORI
IPC: F04C29/00
Filed: 2013-01-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ein elektrischer Kompressor, der ein Kältemittel durch Antreiben eines Kompressionsmechanismus' mit einem Motor, dessen Antrieb durch einem Ansteuerkreis angesteuert wird, verdichtet, wobei der Kompressor dadurch gekennzeichnet ist, dass er einen mit einem Stromausgangsabschnitt des Ansteuerkreises verbundenen Leitungsstift und einen Verbinder, der dadurch, dass er auf dem Leitungsstift montiert ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Stromausgangsabschnitt des Ansteuerkreises und einen Stromeingangsabschnitt des Motors bereitstellen kann, wobei der Verbinder mit einem Verbinderanschluss versehen ist, der den Leitungsstift zum Zeitpunkt eines Montierens auf dem Leitungsstift kontaktiert, ein Verbindergehäuse, das den Verbinderanschluss aufnimmt, einen Vakuumströmungspfad, der das Innere des Verbindergehäuses mit dem Äußeren davon verbindet, und ein Dichtelement hat, das eine Dichtung zwischen dem Verbindergehäuse und dem Vakuumströmungspfad bereitstellt. Somit ist ein Kompressor bereitgestellt, der einfach herzustellen ist, und für den es möglich ist, die elektrischen Isolationseigenschaften des Inneren des Kompressors sicherzustellen, während der Innendruck davon vergleichmäßigt ist.
Patent DE-112015003909-B4 (DE)
Title: Reifenuniformitätstester und Reifenuniformitätsmessverfahren
Inventor: FUJIWARA HIDETO
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-07-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Reifenuniformitätstestmaschine, die Folgendes aufweist:eine Spindelwelle, die in der Lage ist, sich zusammen mit einem Reifen vorwärts zu drehen und rückwärts zu drehen, während sie den Reifen hält;eine Spindelwellenantriebsvorrichtung, die die Spindelwelle und den dadurch gehaltenen Reifen vorwärts dreht und rückwärts dreht;eine Trommel, die eine Außenumfangsfläche hat, die gegen eine Lauffläche des Reifens gedrückt werden kann;einen Drückmechanismus, der die Trommel stützt, um sich so um eine Mittelachse der Außenumfangsfläche herum zu drehen, und die Spindelwelle und die Trommel relativ zueinander bewegt, um so in der Lage zu sein, die Lauffläche des Reifens, der auf der Spindelwelle montiert ist, gegen die Außenumfangsfläche der Trommel zu drücken;eine Uniformitätsmesseinheit, die eine Uniformität des Reifens während der Vorwärtsdrehung und der Rückwärtsdrehung basierend auf einer Kraft misst, die auf der Trommel erzeugt wird, während sich der Reifen vorwärts dreht und rückwärts dreht; undeine Steuereinheit, die die Spindelwellenantriebsvorrichtung und den Drückmechanismus betätigt, um entsprechend eine Drehrichtung und eine Drehgeschwindigkeit der Spindelwelle und eine Relativposition zwischen der Spindelwelle und der Trommel zu steuern,wobei die Steuereinheit einen Rotationsantrieb der Spindelwelle und die Relativposition zwischen der Spindelwelle und der Trommel derart synchronisiert, dass dann, wenn die Drehrichtung der Spindelwelle zwischen der Richtung der Vorwärtsdrehung und der Richtung der Rückwärtsdrehung umgekehrt wird, die Spindelwelle und die Trommel relativ bewegt werden, um sich voneinander zu trennen, wodurch die Drehzahl der Spindelwelle veranlasst wird, in einem Zustand Null zu sein, in dem die Außenumfangsfläche der Trommel und die Lauffläche des Reifens nicht miteinander in Kontakt sind, wobei eine Bewegung der Trommel augenblicklich an der Position stoppt, an der die Lauffläche des Reifens und die Außenumfangsfläche der Trommel in den Nicht-Kontakt-Zustand gebracht sind.
Patent DE-112017000638-B4 (DE)
Title: Reifenuniformitätstestvorrichtung und Reifenluftfüllverfahren
Inventor: OKADA TORU
IPC: G01M17/02
Filed: 2017-01-24
Granted: 2022-07-21
Abstract: Reifenuniformitätstestvorrichtung (2) miteinem Reifenluftfüllmechanismus (1), der eine Luftzuführquelle (6) aufweist, die auf einen vorbestimmten Testdruck eingestellte Luft in einen Reifen (T) zuführt, der zwischen einem Paar von Felgenkränzen (5U, 5D) zu montieren ist, die an Enden von Reifenwellen (4U, 4D) angebracht sind, undeiner Trommel mit einer simulierten Straßenoberfläche in deren Außenumfangsfläche, die lateral zu dem Reifen (T) vorgesehen ist, um mit diesem in Kontakt gebracht zu werden,wobei eine Einblasrichtung der Luft, die in den Reifen (T) von der Luftzuführquelle (6) zugeführt wird, auf eine Richtung eingestellt ist, die hinsichtlich einer radialen Richtung des Reifens (T) geneigt ist, wenn in der axialen Richtung des Reifens (T) betrachtet, so dass die Luft, die von der Luftzuführquelle (6) zugeführt wird, innerhalb des Reifens (T) gedreht werden kann.
Patent DE-112017006281-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: YAMANAKA SEIGO
IPC: G05G25/00
Filed: 2017-12-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung, die eine Position einer Bedienungseinheit erfasst, wobei die Positionserfassungsvorrichtung umfasst:ein erstes Erfassungssystem und ein zweites Erfassungssystem, die jeweils aus voneinander verschiedenen Stromversorgungssystemen gespeist werden, und die an eine Vielzahl von Positionen - bis zu fünf Positionen - zusammen mit der Bedienungseinheit verstellbar sind, wenn die Bedienungseinheit verstellt wird, wobeijedes aus dem ersten Erfassungssystem und dem zweiten Erfassungssystem vier Aufnehmer enthält, von denen jeder eine Erfassungsfunktion mit einem Bit aufweist, die einen beliebigen von zwei Werten ausgibt, die gemäß einer Positionsbeziehung mit einer Erfassungszieleinheit variieren, und in der Lage ist, jedes einer Vielzahl von Erfassungsmustern mit vier Stellen auszugeben,in einem beliebigen aus dem ersten Erfassungssystem und dem zweiten Erfassungssystem ein einer gegebenen Position entsprechendes Erfassungsmuster, wenn sich die Bedienungseinheit an der gegebenen Position unter der Vielzahl von Positionen befindet, anders festgelegt sind als ein Erfassungsmuster, das einer von der gegebenen Position verschiedenen Position entspricht, wenn sich die Bedienungseinheit an einer anderen Position als der gegebenen Position unter der Vielzahl von Positionen befindet, undebenso in einem beliebigen aus der Vielzahl von Erfassungsmustern Ausgänge bestimmter zwei Stellen unter den vier Stellen so festgelegt sind, dass sie miteinander identisch und verschieden von Ausgängen zweier anderer Stellen unter den vier Stellen sind.
Patent CZ-282807-B6 (CZ)
Title: Tubular protective jacket for electric cables process of its manufacture and apparatus for making the same
Inventor: STREIT BERNARD
IPC: H01B7/00
Filed: 1993-02-10
Abstract: A tubular sheath (18) made of flexible plastic, used for the mechanical and/or thermal protection of electrical wiring is wrapped in a strip (band) (20) made of soundproofing material, the side parts (15,16) of which have been inserted inside the sheath through the slit (11). The width of the strip (band) (20), preferably made of felt, is substantially equal to the sum of the external and internal perimeters of the plastic sheath (10). <IMAGE>
Patent CZ-290271-B6 (CZ)
Title: Elimination method of inorganic compounds and/or components present in sewage and containing oxidizable nitrogen
Inventor: DANZMANN ERICH
IPC: C02F1/58
Filed: 1995-09-12
Abstract: In the present invention there is described a method in which sewage is subjected to neutralization to a pH value of about 7, wherein sodium hydroxide or ammonia, preferably ammonia in the form of gas or as a solution is used as a neutralizing agent, and nitrogen compounds, present as nitrate, are removed from sewage by evaporation in the form of a corresponding nitrate. In case the sewage contains in addition to nitrate also a nitrite, ammonium and/or oxides of nitrogen said components are first subjected to oxidation, whereupon sewage is neutralized to a pH value of about 7, whereby sodium hydroxide or ammonia, preferably ammonia in the form of gas or as a solution is used as a neutralizing agent, and both present and resulting nitrate are removed in the form of a corresponding nitrate by waste water evaporation.
Patent CZ-291746-B6 (CZ)
Title: Method of environmental monitoring of low concentration levels of organic compounds in an environmental medium and apparatus for making the same
Inventor: BARBER CHRISTOPHER
IPC: G01N33/18
Filed: 1995-07-26
Abstract: Environmental monitoring of low concentration of organic compounds in a medium such as water is carried out by using a diffusion cell (112) provided with a polymeric membrane formed into a helical tube (125) and immersed in the environmental fluid so that organic compounds at ppb and ppt concentrations diffuse into and through the polymeric material. A carrier gas in the polymeric tube acquires a concentration of the organic compounds substantially in equilibrium with the concentration of the organic compounds in the environmental fluid. For the purpose of permitting monitoring with detectors (116) which are not sensitive to extremely low levels of organic compounds, a concentrating device such as a thermal desorption tube can be provided for processing the gas and periodic thermal activation to discharge therefrom organic compounds to be detected by means of a sensor.
Patent SK-280273-B6 (SK)
Title: Connection device between a nozzle of a suction pipe or hose and housing of a vacuum cleaner
Inventor: BRULE FRANCOIS
IPC: A47L9/24
Filed: 1994-12-02
Abstract: A connection device between a nozzle (20) of a suction pipe or hose and a housing (13) of a vacuum cleaner, which housing (13) comprises a dust bag (1) with a rigid area upon which a closable flap is provided. The flap is displaceable between an open position and a closed position of the filling inlet of said bag. The connection device further comprises a two-position control member (11) of the closable flap which is movable between a first position (i.e. the flap (5) is open) and a second position (i.e. the flap (5) is closed). The control member (11) and nozzle (20) comprises locking means of a bayonet type whose mutual locking is obtained by adjusting the control member (11) to the first position thereof (i.e. the flap (5) is open), and, whose mutual unlocking is obtained by adjusting the control member (11) to the second position thereof (i.e. the flap (5) is closed).
Patent SK-282104-B6 (SK)
Title: Building element
Inventor: DINGLER GERHARD
IPC: E04G9/05
Filed: 1991-11-14
Abstract: The structural element has a sandwich construction with two outside shells which are solid in their surface area and enclose inside a foamed layer (21) which is fixedly connected to the outside shell area. A mat of metal threads is embedded in at least one of the outside shells and runs substantially parallel to the surface area. The mat can have openings across its expansion so that plastics material can penetrate these openings and fill them up.
Patent CZ-277770-B6 (CZ)
Title: Apparatus for measuring steam output of a steam producer
Inventor: RUBEK JAROSLAV ING CSC
IPC: G05D9/00
Filed: 1988-05-24
Abstract: The device for measuring the steam power of a steam generator is used for energy equipment and other operating units working with a steam-water cycle. Data about the steam power of the steam generator provides measurement of the volume of steam in a certain volume of steam-water mixture under water level performed using a differential manometer (1) with pressure bleeders (6,7) at different depths (A1 and X2) under the water level (3) in the steam generator. The signal on the output (5) of the correction circuit (4) corresponds to the flow volume of steam from the steam generator.<IMAGE>
Patent CZ-278493-B6 (CZ)
Title: Bis(hydroxymethyl)cyclobutyl purines and pyrimidines, process of their preparation and use
Inventor: SLUSARCHYK WILLIAM ALLEN
IPC: C07C41/00
Filed: 1989-03-29
Abstract: Antiviral activity is exhibited by compounds having the formula
           and its pharmaceutically acceptable salts wherein R 1  is                                                   wherein R 2  is hydrogen, methyl, fluoro, chloro, bromo, iodo, hydroxy or amino; R 3  is fluoro, chloro, bromo, iodo, hydrogen, methyl, trifluoromethyl, ethyl, n-propyl, 2-fluoroethyl, 2-chloroethyl, or
         wherein R 4  is chloro, bromo, iodo, hydrogen methyl or trifluoromethyl; R s  is alkyl; R 6  is hydrogen, alkyl, substituted alkyl, or aryl; and R 7  and R 8  are independently hydrogen,