baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010033432-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Multicast-Datenpaketen durch einen Switch
Inventor: SPERLICH KLAUS
IPC: H04L12/18
Filed: 2010-08-04
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Multicast-Datenpaketen durch einen Switch (S), wobei der Switch (S) Multicast-Frames über zumindest einen Eingangsport (P1) von einem Absender (H1) empfängt und die Multicast-Frames über zumindest einen Ausgangsport (PA) an einen Empfänger (H2, H3) weiterleitet, wobei der Switch (S) einen Speicherbaustein umfasst, in dem eine Adresstabelle (ATU) gespeichert ist, wobei in der Adresstabelle (ATU) eine MAC-Adresse (MAC) eines Netzwerkteilnehmers (H1, H2, H3) und ein dazugehöriger Portvektor eingetragen wird, wobei der Portvektor den Port (P1, P2, P3) beschreibt über den der Netzwerkteilnehmer (H1, H2, H3) erreicht wird, und wobei der Switch (S) eine Rechnereinheit (CPU) umfasst, welche die Einträge in der Adresstabelle (ATU) vornimmt und wobei die vom Absender (H1) am Eingangsport (P1) eingehenden Multicast-Frames an die Rechnereinheit (CPU) weitergeleitet werden und die Rechnereinheit (CPU) das Multicast-Datenpaket in die Adresstabelle (ATU) einträgt, und die Rechnereinheit (CPU) als zugehörigen Portvektor einen Nullvektor für das Multicast-Datenpaket einträgt, so dass die eingehenden Multicast-Frames an keinen Ausgangsport (P1, P2, P3) mehr weitergeleitet werden.
Patent DE-102010064583-B3 (DE)
Title: Kotflügel für ein Fahrzeug
Inventor: SAUERMANN FRANZ
IPC: B62D25/16
Filed: 2010-07-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kotflügel für ein Fahrzeug miteinem Kotflügelkörper (1) undzumindest einem rohr- oder stabartigen Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Kotflügels am Fahrzeug,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungsmittel (2) und der Kotflügelkörper (1) aus verschiedenem Kunststoffmaterial einstückig gestaltet sind,das Befestigungsmittel (2) aus einem Kunststoffhohlelement mit Innenverstärkungsverstrebung besteht, undim Kunststoffhohlelement ein hohles oder massives Lastaufnahmeelement in Stabform eingebettet ist, das an seiner Außenwand Verstrebungen aufweist, die an der Innenwand des Kunststoffhohlelementes verankert sind.
Patent DE-102011051120-B3 (DE)
Title: Kamera-Objektiv
Inventor: SCHAUSS UDO
IPC: G02B9/34
Filed: 2011-06-16
Granted: 2012-07-12
Abstract: Es wird ein kompaktes Kamera-Objektiv 100 vorgeschlagen, welches in der Reihenfolge von der Objektseite 101A aus betrachtet aus den folgenden fünf Linsen besteht: – einer ersten positiven Meniskus-Linse 110, wobei die konkave Oberfläche der ersten positiven Meniskus-Linse 110 von der Objektseite abgewandt ist; – einer zweiten negativen Linse 116, wobei die objektseitige Oberfläche 114 der zweiten negativen Linse 116 konkav ist; – einer dritten positiven Linse 122, wobei die bildseitige Oberfläche 120 der dritten positiven Linse 122 konvex ist; – einer vierten Bikonvex-Linse 128; und – einer fünften negativen Linse 132. Die vierte Bikonvex-Linse 128 und die fünfte negative Linse 132 sind jeweils miteinander verkittet. Die objektseitige Oberfläche 120 der dritten positiven Linse 122 und die bildseitige Oberfläche 134 der fünften negativen Linse 132 sind asphärisch ausgebildet. Das Objektiv ist besonders robust, kompakt, hat eine hohe Öffnung und sehr gute Abbildungseigenschaften. Es eignet sich z. B. als Objektiv einer Außenspiegel-Ersatz-Kamera im Automobil-Bereich.
Patent DE-102011083684-B3 (DE)
Title: Barrier layer field effect transistor arrangement comprises node which is provided as drain terminal of arrangement, where another node is provided as source terminal of arrangement, where third node is provided as gate terminal
Inventor: MELKONYAN ASHOT
IPC: H03K17/687
Filed: 2011-09-29
Granted: 2012-07-19
Abstract: The barrier layer field effect transistor arrangement (100) comprises a node (101) which is provided as a drain terminal of the arrangement. Another node (102) is provided as a source terminal of the arrangement. Third node (103) is provided as a gate terminal of the arrangement. A capacitor (30) is arranged between the fourth node (104) and the third node. A field effect transistor (20) is a metal-oxide-semiconductor field-effect transistor.
Patent DE-102011111545-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Inspektion von transparenten Proben
Inventor: WEIGAND HOLGER
IPC: G01N21/01
Filed: 2011-08-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Inspektion von transparenten Proben, insbesondere aus Glas, bei der ein Probenhalter die transparente Probe an mindestens einer Umfangsfläche fasst und zumindest eine der zwei Deckflächen der Probe einer Inspektion durch einen Sensor eines Messgerätes zugänglich ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Probenhalter aus mindestens zwei Haltestegen (2, 2') besteht, die auf einem Träger (8) in lateraler Richtung zur Mitte der Probe (1) hin verschiebbar angeordnet sind wobei auf mindestens einen der Haltestege (2) oder (2') eine Spannkraft F in diese laterale Richtung ausgeübt wird und mindestens einer der Haltestege (2) oder (2') als hohler, wannenförmiger Quader (9) ausgebildet ist, dessen Wände (5) aus einem nichttransparenten Material gefertigt sind, eine Rückwand mit Lichtquellen (6) bestückt ist und eine offene Seite in lateraler Richtung zur Probe (1) hin ausgerichtet ist und der hohle, wannenförmige Quader (9) mit einem Elastomer (4) so ausgefüllt ist, dass dieses Elastomer (4) in lateraler Richtung zur Probe hin über den Wänden (5) des Quaders (9) hervorsteht.
Patent DE-102012214522-B3 (DE)
Title: Einspritzventil
Inventor: GRIESER KLEMENS
IPC: F02B77/02
Filed: 2012-08-15
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einspritzventil zur Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum eines Verbrennungsmotors. Gemäß einem Ansatz der Erfindung weist ein Einspritzventil zur Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum eines Verbrennungsmotors einen Ventilsitz (13) und ein Ventilelement (14) auf, wobei über eine Hubbewegung des Ventilelements (14) wenigstens eine im Ventilsitz (13) ausgebildete, zum Brennraum (19) führende Einspritzöffnung (17, 18) freigebbar oder verschließbar ist, wobei in einem dem Brennraum (19) zugewandten Bereich des Einspritzventils (10) eine katalytische Beschichtung (20a, 21a) vorgesehen ist, und wobei das Einspritzventil (10) wenigstens eine in Richtung zum Brennraum (19) hin langgestreckte, in den Brennraum (19) hineinragende Aufwölbung (20, 21) aufweist.
Patent DE-102014111150-B3 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Ermittlung eines Schärfemasses für ein Bild
Inventor: EICKELER STEFAN
IPC: H04N1/40
Filed: 2014-08-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Konzept zur Ermittlung eines Schärfemaßes für ein Bild, umfassend: Bereitstellen (110; 210) eines digitalen Graustufenbildes des Bildes; Ermitteln (120; 220), basierend auf dem Graustufenbild, eines Binärbildes des Bildes; Detektieren (130; 230) wenigstens einer Kantenposition in dem Binärbild; Ermitteln (140; 240), in dem digitalen Graustufenbild, wenigstens eines Graustufengradienten in einer Umgebung der wenigstens einen detektierten Kantenposition; und Bereitstellen (150; 250) des Schärfemaßes basierend auf dem wenigstens einen ermittelten Graustufengradienten.
Patent DE-102015006157-B3 (DE)
Title: Kompakte Lagerung einer Pumpenwelle in einer Laternekupplung
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: F04D29/04
Filed: 2015-05-11
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine kompakte Lagerung für eine Pumpenwelle (18) in einer Laternekupplung (10), die ein axiales Spiel der Pumpenwelle (18) minimiert und damit Förderverluste am Saugmund vermeidet und bei Abwasserpumpen eine Veränderung des Schneidspaltes. Durch die Lageranordnung ist eine Montage von der Motorseite möglich.
Patent DE-102015118473-B3 (DE)
Title: Verwendung eines Instruments und Verfahrens zum Auffinden von Triggerpunkten
Inventor: SWART STEPHAN
IPC: B44C7/02
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Auffinden von lokal begrenzten Muskelverspannungen in der Skelettmuskulatur eines Menschen, sog. Triggerpunkten, mittels eines Instruments, welches eine um eine Drehachse (2) drehbare Rolle (3) umfasst, die an einem winklig zur Drehachse (2) der Rolle (3) abgewinkelten Haltegriff (4) angeordnet ist, die aus einem Festkörper besteht und die tonnenförmig oder doppelkegelstumpfförmig mit miteinander verbundenen Grundflächen ausgebildet ist, wobei die Rolle (3) zum Auffinden der Triggerpunkte über die Verspannungszone einer Person abgerollt wird, wodurch die Rolle (3) durch die vorhandene Schwellung kurz angehoben wird, was der Untersuchende leicht erkennen bzw. leicht erfühlen kann, wobei durch mehrfaches kreuzweises Überrollen der Verspannungszone eine sehr präzise Lokalisation der Schwellung im Gewebe erkannt werden kann.
Patent DE-102017011025-B3 (DE)
Title: Zahnrad für Uhrwerk
Inventor: DORNBLÜTH DIRK
IPC: F16H55/17
Filed: 2017-11-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad, als Zwischenrad einer mechanischen Uhr, zwischen zwei, in gleicher Richtung drehenden Zahnrädern zwischen zweier Federhäuser.
 Erfindungsgemäß wird ein Zahnrad einer mechanischen Uhr, zwischen zwei, in gleicher Richtung drehenden Zahnrädern, insbesondere solches zwischen zwei Federhäusern 1 und 3, ist als Zwischenrad 2 so gestaltet, dass jeder Zahn des Zwischenrades 2, einseitig an seiner treibenden Zahnflanke, unterhalb und nahe beabstandet dem Teilkreis 5 des Zwischenrades 2 und beabstandet vom Zahnfußkreis 6 desselben, je eine Hohlkehle als flache konkave Ausformung 4 aufweist. Die konkave Ausformung 4 der Zahnflanke des Zwischenrades 2 ist als bogenförmige Hohlkehle so gestaltet und bemessen, dass der Kopfkreis 7 des eingreifenden getriebenen Zahnrades des Federhauses 3 die Zahnflanke in dieser Ausformung nicht tangiert. Die Übergänge von der Ausformung 4 zur Zahnflanke sind gerundet.
 Damit sind Reibungsverluste, insbesondere bei relativ kleineren Zwischenrädern weiter minimiert, was zu einer verbesserten Funktion des Uhrwerkes führt.
Patent DE-102017128042-B3 (DE)
Title: Ölkreislaufanordnung zur Schmierung und/oder Kühlung
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-11-28
Granted: 2018-11-22
Abstract: Ölkreislaufanordnung zur Schmierung und/oder Kühlung von beweglichen Fahrzeugteilen (4, 6) eines Kraftfahrzeuges, wobei mindestens ein erstes Pumpenorgan (8) zum Fördern von Öl in eine Hauptversorgungsleitung (10) vorgesehen ist, wobei sich von der Hauptversorgungsleitung (10) eine Getriebeversorgungsleitung (12), die zu einer Getriebeanordnung (4) führt und eine Kupplungsversorgungsleitung (14), die zu einer Kupplungsanordnung (6) führt, abzweigt, wobei mindestens ein Stromventilorgan in der Kupplungsversorgungsleitung (14) vorgesehen ist, das als Bypassventil (18) ausgebildet ist und eine druckabhängige Bypassleitung (32) und einen durch ein Federorgan (22) belasteten Ventilkörper (20), in dem eine Blende (26) integriert ist, aufweist, und wobei ein zweites zuschaltbares Pumpenorgan (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102017217603-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Betreiben eines Assistenzsystems (11) für ein Kraftfahrzeug (2). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (2) mit einem entsprechenden Assistenzsystem (11). Die Erfindung sieht vor, dass Situationsdaten, die eine Situation des Kraftfahrzeugs (2) charakterisieren, erfasst werden. Es wird dann anhand der erfassten Situationsdaten ein Zeitpunkt ermittelt, zu dem das Kraftfahrzeug (2) autonom fahrend voraussichtlich in eine Gefahrensituation (3) geraten wird. Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass ein einem Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs zur Nutzung bereitgestelltes Angebot von Funktionen und/oder Inhalten eines Infotainmentsystems (12) des Kraftfahrzeugs (2) angepasst wird in Abhängigkeit von dem ermittelten Zeitpunkt und basierend auf einer vorgegebenen Klassifikation aller Funktionen und Inhalte des Infotainmentsystems (12) hinsichtlich ihres jeweiligen Einflusses auf eine Übernahmezeit, die der Fahrzeugführer voraussichtlich zur Übernahme einer Kontrolle über das Kraftfahrzeug (2) benötigt.
Patent DE-102018113040-B3 (DE)
Title: System zur hydrostatischen und kapazitiven Bestimmung des Füllstandes eines fluiden Mediums in einem Behälter
Inventor: SAUER SEBASTIAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2018-05-31
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur hydrostatischen und kapazitiven Bestimmung des Füllstandes eines fluiden Mediums in einem Behälter, wobei die Behälterwand zumindest teilweise aus Faserverbundmaterial mit einem ersten Faservolumenanteil schichtartigem Aufbau gefertigt ist. Dabei umfasst die Behälterwand ein an oder in der Innenseite angeordnetes Teilvolumen, welches einen zweiten Faservolumenanteil aufweist und welches deformierbar und/oder auslenkbar ausgebildet ist Mit dem Teilvolumen zumindest teilweise in Kontakt ist eine Sensoranordnung. Dabei weist die Sensoranordnung einen Träger mit mindestens einer Aussparung auf, welcher eine erste und eine zweite Elektrode voneinander trennt und wobei durch die Anordnung der deformierbar und/oder auslenkbar ausgebildeten ersten Elektrode, der Aussparung des Trägers und der zweiten Elektrode ein Hohlraum geformt wird Das Teilvolumen und die Sensoranordnung sind zumindest teilweise in der Behälterwand integriert.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Systems sowie ein Verfahren zur zur hydrostatischen und kapazitiven Bestimmung des Füllstandes eines fluiden Mediums in einem Behälter mittels des erfindungsgemäßen Systems.
Patent DE-102019115326-B3 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: ACIKGÖZ Ayhan
IPC: B62B3/18
Filed: 2019-06-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen (10) mit einem fahrbaren Untergestell (20), mit einem Korb (30) zur Aufnahme von Ware und mit einer Schiebeeinrichtung (40), wobei am Untergestell (20) eine erste bewegliche Ablage (50) für größere Gegenstände vorgesehen ist und weiterhin der Transportwagen mit einer zweiten beweglichen Ablage (60) zum Abstellen von Kisten oder Getränkegebinden ausgestattet ist, wobei die zweite bewegliche Ablage (60) von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkt werden kann und wechselbar am Untergestell (20) und dem Korb (30) angeordnet ist.
Patent DE-102019117531-B3 (DE)
Title: Aktuator für einen schaltbaren Freilauf und schaltbarer Freilauf
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator zur axialen Betätigung eines schaltbaren Freilaufs (1) umfassend einen Aktuatorring (13), an dem aus einer Grundfläche des Aktuatorrings (13) vorstehende Aktuierungselemente (14) und Führungsstifte (15) zur Aufnahme einer Rückstellfeder (20) ausgebildet sind. Der Aktuatorring (13) steht mit einem Käfig (3) in Wirkverbindung, wobei der Käfig (3) Ausnehmungen (21) aufweist, in welchen Reibelemente (16) aufgenommen sind. Dabei bewirken die Aktuierungselemente (14) bei einer axialen Verschiebung des Aktuatorrings (13) in Richtung des Käfigs (3) eine Verformung der Reibelemente (16), derart, dass ein Kontakt zwischen dem Reibelement (16) und einem den Käfig (3) in radialer Richtung umgebenden Bauteil gelöst oder hergestellt wird.Die Erfindung betrifft ferner einen schaltbaren Freilauf (1) mit einem Außenring (2) sowie einem relativ zum Außenring (2) verdrehbaren Innenring (7), mit einem Käfig (3), welcher zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (7) angeordnet ist, sowie mit mindestens einem Klemmkörperpaar (5, 6), welches durch eine Feder (4) verbunden ist oder über Federn (4) im Käfig (3) abgestützt ist, wobei an einem der Ringe (2, 7) mindestens eine Klemmrampe (8, 22) für einen Klemmkörper (5, 6) ausgebildet ist, welche in radialer Richtung in Richtung des Käfigs (3) über die Grundfläche des jeweiligen Rings (2, 7) vorsteht, sowie mit einem solchen Aktuator.
Patent DE-102019132930-B3 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B15/18
Filed: 2019-12-04
Granted: 2020-11-12
Abstract: Wasserkraftanlage (1) mit einem Schließorgan (2) und einem elektrischen Antriebssystem (3), welches mit dem Schließorgan verbunden ist, wobei das Antriebssystem (3) eine Gewindespindel (4), ein Getriebe (5) und einen Elektromotor (6) umfasst, und wobei das Antriebssystem ferner einen Umrichter (7) zur Speisung des Elektromotors, eine Steuereinheit (8) zum Steuern des Umrichters (7) und einen Wechselstrom-Netzanschluss (10) mit einer Netzfrequenz umfasst, und wobei das Antriebssystem eine Überwachungseinheit (8) zum Überwachen des Funktionszustands des Umrichters und einen Schalter (9) umfasst, wobei die Überwachungseinheit und der Schalter so ausgebildet sind, dass der Motor mittels einer direkten elektrischen Verbindung zwischen dem Motor und dem Wechselstrom-Netzanschluss betrieben werden kann, wenn die Überwachungseinheit eine Fehlfunktion des Umrichters detektiert, und wobei der Motor, das Getriebe und die Gewindespindel so ausgelegt sind, dass eine Stellgeschwindigkeit des Antriebssystems, welche sich bei einem Betrieb des Motors mit der Netzfrequenz ergibt, unterhalb einer maximal zulässigen Schließgeschwindigkeit des Schließorgans liegt.
Patent DE-102020117833-B3 (DE)
Title: Rolle für Apparate, Möbel und insbesondere Medizingeräte
Inventor: WEICHBRODT TOBIAS
IPC: B60B33/02
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (10) für Apparate, Möbel und insbesondere Medizingeräte (11), mit einem Tragteil (16), welches aus einem Fußteil (18) und einem Kopfteil (17) gebildet ist, das einen Befestigungsbolzen (19) aufnimmt und dessen Fußteil (18) eine Radachse (21) lagert, an der mindestens ein Rad (22) angeordnet ist, wobei die Rolle (10) einen Richtungsfeststeller (23) aufweist, und die Rolle (10) ein bewegliches Blockierelement (26) für den Richtungsfeststeller (23) aufweist, das zumindest mittelbar mit dem Rad (22) im Reibkontakt steht und dass die sich aus dem Reibkontakt ergebene Reibkraft bei Bewegung der Rolle (10) in y-Richtung eine Richtungsfeststellung in y-Richtung hervorruft.
Patent DE-102020204214-B3 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherbehälter
Inventor: RÖNTZSCH LARS
IPC: F17C11/00
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-08-19
Abstract: Der Wasserstoffspeicherbehälter weist zumindest einen einen Hohlraum (14) bildendenden Hohlkörper (16) auf, in dem zumindest ein erstes hydrierbares Wasserstoffspeichermaterialangeordnet ist, das bei einer Aktivierung durch Wasserstoff eine erste Aktivierungsgeschwindigkeit aufweist. Außerdem ist in dem Hohlraum (16) ein zweites hydrierbares Wasserstoffspeichermaterial angeordnet, das bei Aktivierung durch Wasserstoff eine zweite Aktivierungsgeschwindigkeit aufweist, die höher ist als die des ersten hydrierbaren Wasserstoffspeichermaterials.
Patent DE-102021128248-B3 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer Tilgermasse, die an zwei axialen Enden über in Halteeinrichtungen verriegelte Federelemente abgestützt ist
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F7/108
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-04-06
Abstract: Bei einem Schwingungstilger (1) mit zwei Halteeinrichtungen (9, 10), einer längs einer Hauptachse (2) zwischen zwei axialen Endbereichen (4, 5) gestreckt ausgebildeten Tilgermasse (3) und zwei Federelementen (7, 8) aus Elastomerwerkstoff (26), die jeweils zum Abstützen eines der beiden axialen Endbereiche (4, 5) der Tilgermasse (3) an einer der beiden Halteeinrichtungen (9, 10) ausgebildet sind, weisen die Halteeinrichtungen (9, 10) jeweils eine Aufnahme (14) auf, die einen in Richtung der Hauptachse (2) eingesteckten Anschlussbereich (13) eines der Federelemente (7, 8) in radialer Richtung zu der Hauptachse (2) spielfrei aufnehmen. Den Halteeinrichtungen (9, 10) ist jeweils ein Riegelelement (18) zugeordnet, für das ein quer zu der Hauptachse (2) verlaufender und von außen bis in die jeweilige Aufnahme (14) führender Führungsschlitz (17) in der jeweiligen Halteeinrichtung (9, 10) ausgeformt ist. In den Anschlussbereichen der Federelemente (7, 8) sind quer zu der Hauptachse (2) verlaufende Quernuten ausgeformt, in die die in die Führungsschlitze (17) der Halteeinrichtungen (9, 10) eingeführten Riegelelemente (18) spielfrei eingreifen.
Patent DE-102021211638-B3 (DE)
Title: Fenster- oder Türverschluss im Schema D sowie Verfahren zum Öffnen des Fensters oder der Tür
Inventor: PEUKER CLAUS
IPC: E05C1/06
Filed: 2021-10-14
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (10) oder ein Fenster mit zumindest zwei Flügeln (14a, b). Jeder der zumindest zwei Flügel (14a, b) weist eine Treibstangenanordnung (18a) auf. Eine erste Treibstangenanordnung (18a) umfasst vorzugsweise einen Schließzapfen (20) mit einem verbreiterten Endabschnitt. Eine zweite Treibstangenanordnung umfasst vorzugsweise ein Schließstück (22) zur Aufnahme des verbreiterten Endabschnitts. Die erste Treibstangenanordnung (18a) ist insbesondere dazu ausgebildet, den verbreiterten Endabschnitt beim Bewegen des ersten Flügels (14a) von der Schließstellung in die Schiebestellung auf den zweiten Flügel (14b) zu zu bewegen. Der erste Flügel (14a) wird vorzugsweise bei dieser Bewegung um dieselbe Distanz aber in Gegenrichtung, bewegt. Die zweite Treibstangenanordnung ist insbesondere dazu ausgebildet, das Schließstück (22) beim Bewegen des zweiten Flügels (14b) von der Schließstellung in die Schiebestellung auf den ersten Flügel (14a) zu zu bewegen. Der zweite Flügel (14b) wird vorzugsweise bei dieser Bewegung um dieselbe Distanz, aber in Gegenrichtung, bewegt. Die Distanz, um die der erste Flügel (14a) von der Schließstellung in die Schiebestellung bewegbar ist, entspricht vorzugsweise der Distanz, um die der zweite Flügel (14b) von der Schließstellung in die Schiebestellung bewegbar ist.
Patent DE-102023002044-B3 (DE)
Title: Verfahren zu einer modellbasierten Fusion verschiedener Sensormodalitäten
Inventor: HAAG STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-05-19
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer modellbasierten Fusion verschiedener Sensormodalitäten, wobei anhand von mittels der verschiedenen Sensormodalitäten erfassten Daten eine Existenz von Objekten in einer Fahrzeugumgebung und objektbezogene Qualitätsmaße bestimmt werden. Erfindungsgemäß werden als objektbezogene Qualitätsmaße sensorabhängige Vertrauenswerte für eine Existenz eines Objekts und eine Wahrscheinlichkeit eines Fortbestehens der Existenz in der Fahrzeugumgebung mittels eines zentralisierten Fusionssystems bestimmt, wobei die Bestimmung der objektbezogenen Qualitätsmaße basierend auf mittels dynamischer Modelle geschätzten Werten erfolgt. Anhand der Qualitätsmaße wird eine Fusion mittels der Daten verschiedener Sensormodalitäten bestimmter Existenzwahrscheinlichkeiten von Objekten durchgeführt.
Patent DE-4212843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geführten Einfädeln einer Umhüllung
Inventor: HAENNIKAEINEN JORMA
IPC: B65B11/04
Filed: 1992-04-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum geführten
Einfädeln einer
Umhüllung
beim Verpacken zylindrischer Objekte mit folgenden Komponenten:  – einem
Rahmen (2, 3),  – mindestens
einem bandförmigen
Element (8, 9) zur Führung
der Umhüllung,
und  – an
dem Rahmen angeordneten Elementen (4 bis 7, 10, 11) zum Anlegen
der bandförmigen
Elemente (8, 9) gegen die Rolle (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass das bandförmige
Element als Rollenkette (8, 9) mit frei rotierbaren Rollen (17)
ausgebildet ist, und dass die Rollenkette (8, 9) zum Anlegen der Rollen
gegen die Umfangsfläche
der Rolle (1) stationär
zwischen Stützelementen
(4–7)
fest eingespannt ist.