baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007019672-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsvorrichtung für ein Funkerkennungssystem
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-04-24
Granted: 2017-07-27
Abstract: Sende- und Empfangsvorrichtung (1) für ein Funkerkennungssystem auf Basis wenigstens eines Transponders (2), mit einer Sendeeinheit (3) und einer Empfangseinheit (4), wobei mit der Sendeeinheit (3) Signale zur Anregung wenigstens eines Transponders (2) emittierbar sind, mit der Empfangseinheit (4) von dem Transponder (2) emittierte und/oder beeinflußte Signale auswertbar sind, die Sendeeinheit (3) eine Sendespule (5) und die Empfangseinheit (4) eine Empfangsspule (7) umfaßt sowie die Sendespule (5) und die Empfangsspule (7) zumindest im wesentlichen voneinander entkoppelt sind, und daß die Entkopplung der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) durch besondere räumliche Anordnung der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) zueinander erzielt ist, derart daß die Sendespule (5) und die Empfangsspule (7) flachförmig ausgebildet und im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und daß die Sendespule (5) und die Empfangsspule (5) sich derart gegenseitig teilweise überdecken oder derart teilweise gegeneinander verschoben sind, daß die Gegeninduktivitäten zwischen der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) klein sind, wobei zur zumindest teilweisen Vermeidung einer kapazitiven Kopplung zwischen der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) die Sendespule (5) und die Empfangsspule (7) symmetrisch ausgestaltet sind und/oder eine kapazitive Abschirmung zwischen der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) angeordnet ist, und ein Abgleichelement (11) zum Abgleich der Entkopplung der Sendespule (5) und der Empfangsspule (7) vorgesehen ist, wobei das Abgleichelement (11) im Enflußbereich der Sendespule (5) und/oder der Empfangsspule (7) verschwenkt werden kann und so den die Spulen (5, 7) durchdringenden magnetischen Fluss beeinflusst.
Patent DE-102007028700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebes eines Hybridfahrzeuges
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR ING
IPC: B60W20/14
Filed: 2007-06-21
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebes eines Hybridfahrzeuges, mittels eines Verbrennungsmotors (2), mindestens einer Elektro-Maschine (3), mindestens einem Energiespeicher (4) sowie mindestens eines Steuergerätes, in welchem der Energiespeicher (4) mittels der Elektro-Maschine (3) geladen wird, wobei das Hybridfahrzeug mit dem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird, und in Abhängigkeit mindestens eines Fahrzeugzustandsparameters und eines Abstandes zwischen Soll-Ladezustand (Soll-SOC) und Ist-Ladezustand (Ist-SOC) die generatorische Ladeleistung der Elektro-Maschine (3) zur Aufladung des Energiespeichers (4) durch den betriebenen Verbrennungsmotor (2) reduziert wird dadurch gekennzeichnet, dass die Reduzierung der generatorischen Ladeleistung derart gewählt wird, dass der Wirkungsgrad einen Grenzwirkungsgrad nicht unterschreitet.
Patent DE-102007030562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: THEOBALD JOERG DR ING
IPC: F02D1/02
Filed: 2007-06-30
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine wobei in einer vorbestimmten Betriebsphase der Brennkraftmaschine für jeden Arbeitszylinder der Brennkraftmaschine eine erste Kraftstoffeinspritzung vor einem UT dieses Arbeitszylinder und eine zweite Einspritzung nach dem UT dieses Arbeitszylinders erfolgt, wobei in der vorbestimmten Betriebsphase der Brennkraftmaschine die momentane Laufruhe bestimmt und mit einem vorbestimmten Laufruhegrenzwert verglichen wird, wobei für den Fall, dass der momentane Wert der Laufruhe größer als der Laufruhegrenzwert ist, das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitpunkt der zweiten Einspritzung weiter in Richtung spät bzw. Zünd-OT verschoben und/oder eine Kraftstoffmenge der zweiten Einspritzung erhöht wird, wobei in der vorbestimmtem Betriebsphase der Brennkraftmaschine zusätzlich ein momentaner Wert für eine Schadstoffemission bestimmt, mit einem vorbestimmten Schadstoffemissionsgrenzwert verglichen und der Zeitpunkt der zweiten Einspritzung und/oder die Kraftstoffmenge der zweiten Einspritzung nur dann verändert werden, wenn der momentaner Wert für die Schadstoffemission kleiner als der vorbestimmte Schadstoffemissionsgrenzwert ist.
Patent DE-102007033123-B4 (DE)
Title: Montagehilfsmittel
Inventor: FEHMER HEINZ-JOERG
IPC: E04B1/74
Filed: 2007-07-13
Granted: 2010-01-07
Abstract: Montagehilfsmittel zur Führung und Befestigung von Wärmedämmkörpern (16) im Bereich einer Fassade (15), Wand, Decke oder dergleichen, bestehend aus einem Profilkörper (2), mit einem ersten Schenkel (3), der zur Verbindung mit der Fassade (15), Wand, Decke oder dergleichen, vorgesehen ist, mit einem dem ersten Schenkel (3) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (4), der in den Wärmedämmkörper (16) einbringbare Ansätze (7) aufweist, und mit einem die beiden Schenkel (3, 4) miteinander verbindenden Abschnitt (5), der eine Anlagefläche für einen Endbereichsabschnitt (17) des Wärmedämmkörpers (16) bildet, wobei sowohl der erste Schenkel (3) als auch der zweite Schenkel (4) durch einzelne alternierend zueinander vorgesehene Ansätze (6, 7) gebildet sind und zumindest Teile der Ansätze (6, 7) einen sich vom Abschnitt (5) bis zu ihrem freien Ende verjüngenden Querschnitt aufweisen, dergestalt, dass vom Abschnitt (5) ausgehend ein Bereich (9) mit sich geringfügig verjüngender Kontur und zumindest ein sich daran anschließender Bereich (10) mit sich stärker, insbesondere...
Patent DE-102007038379-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltkreis, Pipeline-Analog-Digital-Konverter, Schaltkreis und Verfahren
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03F3/68
Filed: 2007-08-14
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verstärkerschaltkreis, umfassend, einen ersten Verstärker mit positiven und negativen Eingängen, einen zweiten Verstärker mit positiven und negativen Eingängen, eine erste Einheit, eine zweite Einheit, ein Schaltmittel derart konfiguriert, dass in einer ersten Phase die erste Einheit mit den Verstärkern verbunden ist, wobei der positive Eingang des ersten Verstärkers mit dem positiven Eingang des zweiten Verstärkers verbunden ist und der negative Eingang des ersten Verstärkers mit dem negativen Eingang des zweiten Verstärkers verbunden ist, und in einer zweiten Phase die zweite Einheit mit den Verstärkern verbunden ist, wobei der positive Eingang des ersten Verstärkers mit dem negativen Eingang des zweiten Verstärkers verbunden ist und der negative Eingang des ersten Verstärkers mit dem positiven Eingang des zweiten Verstärkers verbunden ist.
Patent DE-102007046947-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwalten von Systemmanagement-Interrupts in einem Mehrprozessor-Computersystem
Inventor: NIJHAWAN VIJAY
IPC: G06F9/46
Filed: 2007-10-01
Granted: 2017-10-12
Abstract: Ein System und Verfahren werden offenbart in denen während der Ausführung einer Interupt-Bearbeitungssequenz in einem der Prozessoren eines Mehrprozessorsystems ein Prozessor einen Ursachenschlüssel in ein Statusregister schreibt, um die Ursache des Interrupts zu identifizieren. Der BIOS Code des Systems schreibt in ein Interupt-Initiierungsregister, um jeden der Prozessoren zu veranlassen in eine Interrupt-Bearbeitungssequenz einzutreten. Jeder der Prozessoren des Systems bearbeitet den Interrupt auf der Basis des Inhalts eines Statusregisters was zur Folge hat, dass jeder der Prozessoren gleichzeitig einen Interrupt für ein Ereignis bearbeitet, das andernfalls einen lokalen Interrupt zur Folge haben würde.
Patent DE-102007049643-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine
Inventor: BUTTERFASS HANS
IPC: B65H5/12
Filed: 2007-10-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine, bei dem der Bogen auf einer ersten Übertragungstrommel (14) am vorlaufenden Bogenrand auf einer gewünschten Bahn bewegt wird, und bei dem der Bogen am nachlaufenden Bogenrand an eine benachbarte, synchron umlaufende zweite Übertragungstrommel (15) übergeben wird, wobei der Bogen (22) nach der Übergabe in einem vorgegebenen Drehwinkelbereich gestrafft wird, indem der Bogen (22) auf der ersten Übertragungstrommel (14) am vorlaufenden Bogenrand in mechanischen Greifern (19, 20) und am nachlaufenden Bogenrand in Saugreifern (23, 24) gehalten auf einer Kreisbahn (47) bewegt wird, wobei während der Übergabe Saugluft an den Sauggreifern (23, 24) abgestellt, der Bogen (22) nach der Übergabe in einem vorgegebenen ersten Drehwinkelbereich von den mechanischen Greifern (19, 20) gehalten und der Bogen (22) nach Verlassen des Drehwinkelbereiches aus den mechanischen Greifern (19, 20) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Freigeben aus den mechanischen Greifern (19, 20) in einem vorgegebenen zweiten Drehwinkelbereich der Bogen (22) gebremst wird, indem die Saugluft der Sauggreifer (23, 24) den Bogen (22) ansaugend angestellt wird.
Patent DE-102007053993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Werkzeugvermessung
Inventor: WESKE THOMAS
IPC: B23Q17/24
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Vermessung von Schneidkanten eines Werkzeugs mit mindestens einer Umfangsschneide, bei dem in einem Messdurchlauf:  a) das Werkzeug (2) in einer Drehpositioniervorrichtung (7, 8) so angeordnet wird, dass seine Drehachse (6) in der Fokusebene (14) einer Bildaufnahmeeinrichtung (9) liegt,  b) wobei die Bildaufnahmeeinrichtung (9) auf einen ersten Umfangsabschnitt (17) des Werkzeugs (2) so gerichtet wird, dass das Werkzeug (2) nur einen Teil des Bildfelds der Bildaufnahmeeinrichtung (9) ausfüllt,  c) das Werkzeug (2) unter unveränderter Beibehaltung des Abstandes zwischen der Bildaufnahmeeinrichtung (9) und der Drehachse (6) des Werkzeug (2) um einen festgelegten Winkel von zumindest 180° um seine Drehachse (6) gedreht wird, um alle in dem Umfangsabschnitt (17) vorhandenen Schneidkanten (3) wenigstens einmal durch die Fokusebene (14) zu bewegen,  d) während der Drehung des Werkzeugs (2) eine Gruppe (19) von Bildern aufgenommen und diesen der jeweilige Wert des Drehwinkels (φ) zugeordnet wird, den das Werkzeug...
Patent DE-102008001362-B4 (DE)
Title: Polyurethan-Schaum mit verbesserter Wasserfestigkeit zur Verwendung in einem Lenkrad sowie Lenkrad
Inventor: KIM SEOK HWAN
IPC: B60R21/05
Filed: 2008-04-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Polyurethanschaum zur Verwendung in einem Lenkrad eines Fahrzeugs, welcher durch Schäumen eines Gemisches hergestellt wird, das umfasst:(a) 100 Gewichtsteile eines Polyols umfassend 60,0-95,0 Gew.-% eines Polyols mit drei funktionellen Gruppen und einem OH-Wert von 20-40 mg KOH/g, welches durch eine chemische Reaktion zwischen Propylenoxid und Ethylenoxid gebildet wird; 2,0-10,0 Gew.-% eines Polyols mit zwei funktionellen Gruppen und einem OH-Wert von 50^00 mg KOH/g, welches durch eine chemische Reaktion zwischen Propylenoxid und Ethylenoxid gebildet wird; 1 ,0-10,0 Gew.-% eines Polyols mit vier funktionellen Gruppen und einem OH-Wert von 500-800 mg KOH/g, welches durch eine chemische Reaktion zwischen Propylenoxid und Ethylenoxid gebildet wird; und 2,0-20 Gew.-% eines Polyols mit drei funktionellen Gruppen, einem OH-Wert von 10-30 mg KOH/g und einem Feststoffwert von 30-50%, welches durch eine chemische Reaktion zwischen Propylenoxid, Ethylenoxid und einem Styrolmonomer gebildet wird;(b) 30-70 Gewichtsteile eines Isocyanats, umfassend 0,1-30 Gew.-% monomeres Methylendiphenyldiisocyanat (MMDI); 5-70 Gew.-% Carbodiimid-enthaltendes Methylendiphenyldiisocyanat; 0,1-90 Gew.-% polymeres Methylendiphenyldiisocyanat (PMDI) mit einem Molekulargewicht von 6000-15000; und 0,1-90 Gew.-% eines Prepolymers mit einem erhöhten Molekulargewicht unter Verwendung von Diphenyldiisocyanat (MMDI) mit einem Molekulargewicht von 2000-6000;(c) 1 -10 Gewichtsteile Glycol mit einem OH-Wert von 1500-2500 mg KOH/g;(d) 0, 1-1,0 Gewichtsteile Butandiol;(e) 0-5 Gewichtsteile Glycerin; und(f) 0,01-4 Gewichtsteile Wasser.
Patent DE-102008008878-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: WATANABE TAKEYOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-02-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug, die folgendes umfasst: eine Anzeige-Quelle (11), die in einem Armaturenbrett (2) des Fahrzeugs vorgesehen ist; ein Prisma (13), das in einem Licht-Pfad zwischen der Anzeige-Quelle und einer Öffnung (21) des Armaturenbretts vorgesehen ist und Anzeige-Licht (L) eines auf der Anzeige-Quelle angezeigten Bildes durch die Öffnung des Armaturenbretts schräg zum Fahrer geneigt Richtung Windschutzscheibe ablenkt; ein reflektierendes Element (12), das der Anzeige-Quelle (11) gegenüberliegt und das Anzeige-Licht (2) von der Anzeige-Quelle (11) zum Projektionsbereich (E) reflektiert; und eine Lichtabschirmungs-Wand (23), die sich an der dem Fahrer abgewandten Seite des Randes der Öffnung (21) des Armaturenbretts, unterhalb der Öffnung (21) des Armaturenbretts befindet, wobei das Prisma in einer Form ausgebildet ist, die in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs nach oben geneigt ist, so dass externes Licht (F), das auf oberen und unteren Oberflächen (13a, b) des Prismas reflektiert wird, zur Lichtabschirmungs-Wand gelangt, wobei ein...
Patent DE-102008009922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Oberflächenschichten bei Produkten der Nahrungsmittelindustrie
Inventor: GRABAU THOMAS
IPC: A22C25/17
Filed: 2008-02-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trennen von Oberflächenschichten bei Produkten der Nahrungsmittelindustrie, umfassend ein Transportelement (11) zum Transportieren der Produkte von einem Einlaufbereich zu einem Auslaufbereich, wobei das Transportelement (11) mindestens im Auslaufbereich um ein im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Umlenkelement (12) geführt ist, ein Andrückelement (13) zum Andrücken der Produkte an das Transportelement (11) sowie ein Trennelement (14) zum Trennen der Oberflächenschicht vom Produkt, wobei das Trennelement (14) unter Bildung eines Trennspaltes zwischen dem Trennelement (14) und dem Transportelement (11) im Auslaufbereich des Transportelementes (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das im Auslaufbereich angeordnete Umlenkelement (12) zur Ausübung einer Rotationsbewegung ausgebildet und entsprechend ansteuerbar ist und eine in axialer Richtung und/oder Umfangsrichtung zur Bildung eines Prozessspaltes wechselnde Querschnitts-Form aufweist.
Patent DE-102008013981-B4 (DE)
Title: Dynamische Geschwindigkeitsinformationsanzeige und deren Migrationsstrategie
Inventor: EHRENPFORDT INGMAR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2015-01-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung von fahrsituationsabhängigen sowie fahrer- und fahrzeugzustandsabhängigen Informationen in einem Landfahrzeug mit mindestens einem Eingang (2) zum Anlegen einer Mehrzahl von Datenwerten unterschiedlichster Informationskategorien, wobei die Anzeigevorrichtung (1) zur kaskadenartigen Zusammenführung der Datenwerte in Abhängigkeit der Informationskategorien zu einem integrierten Anzeigewert eingerichtet und zur Darstellung des integrierten Anzeigewertes mittels einer gemeinsamen symbolhaften Anzeige (2) vorgesehen ist, und wobei die gemeinsame symbolhafte Anzeige ein Fahrzeugsymbol hat und die Anzeigevorrichtung (1) zur Darstellung des integrierten Anzeigewertes mittels des Fahrzeugsymbols vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Erkennung, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeuges für die herrschende Fahrsituation einen Grenzwert überschreitet, eine Positionsänderung des Fahrzeugsymbols an den oberen Rand der gemeinsamen symbolhaften Anzeige erfolgt, wobei durch einen von oben einfließenden Farbverlauf signalisiert wird, dass der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102008025824-B4 (DE)
Title: Miniaturisierter Laseroszillator-Verstärker
Inventor: PAUSER PETER
IPC: H01S3/0941
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Miniaturisierte Laserverstärkeranordnung (20) mit:  einer optischen Pumpquelle (20) zum Aussenden von Pumpstrahlung (3),  einem Laseroszillator (6a), der durch einen Teil der Pumpstrahlung (3) zum Aussenden eines Laserstrahles (8) anregbar ist,  einem Laserverstärker (24), der sowohl zum Empfangen des Laserstrahls (8) als auch der Pumpstrahlung (3) ausgebildet ist, um den Laserstrahl (8) mittels der Pumpstrahlung zu verstärken, und  einer optischen Umlenkeinrichtung (22) zum Leiten von Pumpstrahlung (3) zu dem Laserverstärker (24),  wobei die optische Umlenkeinrichtung (22) einen Großteil der Pumpstrahlung (3) an dem Laseroszillator (6a) vorbei zu dem Laserverstärker (24) leitet, um sie dem Laserverstärker (24) zum Verstärken des Laserstrahles (8) zur Verfügung zu stellen,  wobei die optische Umlenkeinrichtung (22) eine Kollimator-Linseneinrichtung zum Kollimieren der Pumpstrahlung (3) derart aufweist, dass die Pumpstrahlung über eine definierte Strecke (14) quasi parallel verläuft,  und wobei der Laseroszillator (6a) innerhalb oder an der definierten Strecke (14) angeordnet ist...
Patent DE-102008031125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer bidirektional betreibbaren Spannungswandlereinrichtung und Mehrspannungsbordnetz
Inventor: REITER TOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-07-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer bidirektional betreibbaren Spannungswandlereinrichtung (2) eines Mehrspannungsbordnetzes für ein Kraftfahrzeug, wobei- die Spannungswandlereinrichtung (2) auf einer ersten Anschlussseite mit einem ersten Teilbordnetz (BN1), wobei das erste Teilbordnetz (BN1) einen ersten Bordnetzzweig (BNZ1) mit einer ersten Energiespeichereinrichtung (E1) und einen zum ersten Bordnetzzweig (BNZ1) parallel geschalteten zweiten Bordnetzzweig (BNZ2) mit einem Verbraucher (V1') umfasst, und auf einer zweiten Anschlussseite mit einem zweiten Teilbordnetz (BN2), welches eine zweite Energiespeichereinrichtung (E2) umfasst, gekoppelt ist,- der erste Bordnetzzweig (BNZ1) über ein steuerbares elektrisches Schaltelement (S1) sowohl von der Spannungswandlereinrichtung (2) als auch von dem zweiten Bordnetzzweig (BNZ2) trennbar ist,- die Spannungswandlereinrichtung (2) in einer ersten Betriebsart strom- oder leistungsgeregelt und in einer zweiten Betriebsart spannungsgeregelt betrieben wird,- die Umschaltung zwischen erster und zweiter Betriebsart in Abhängigkeit von einer auf zumindest einer Anschlussseite der Spannungswandlereinrichtung (2) detektierten Spannungsänderung oder der Änderung einer mit der Spannung korrelierenden Größe erfolgt,- bei geschlossenem Schaltelement (1) die Spannungswandlereinrichtung (2) in der ersten Betriebsart betrieben wird und- bei geöffnetem Schaltelement (1) die Spannungswandlereinrichtung (2) in der zweiten Betriebsart derart betrieben wird, dass der Verbraucher (V1') im zweiten Bordnetzzweig (BNZ2) über die Spannungswandlereinrichtung (2) durch die zweite Energiespeichereinrichtung (E2) versorgt wird.
Patent DE-102008043800-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Transportmittel mit einer Achsaufnahme und einer Scharnierachse
Inventor: KUCHLER RALF
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-11-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil (100) für ein Transportmittel, wobei das Innenverkleidungsteil (100) eine Achsaufnahme (102) und eine Scharnierchse (126) aufweist, wobei die Achsaufnahme (102) mit dem Innenverkleidungsteil (100) verrastbar ist, wobei an der Achsaufnahme (102) ein Achslager (120) angeformt ist, wobei das Achslager (120) zur Aufnahme der Scharnierachse (126) ausgebildet ist, wobei die Scharnierachse (126) zur Führung einer Schwenkbewegung eines an der Scharnierachse (126) angeordneten Deckels (106) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition des Deckels (106) zur Freigabe und Abdeckung einer Aussparung des Innenverkleidungsteils (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102008054293-B4 (DE)
Title: Druckbehälter für den Hochtemperatureinsatz und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MURAWSKI BERND
IPC: F17C1/12
Filed: 2008-11-03
Granted: 2010-09-23
Abstract: Druckbehälter (10), bestehend aus einem Gehäuse (15) und einer die innere Oberfläche (16) des Gehäuses (15) auskleidenden Isolierschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15) aus einem mechanisch und thermisch hochfesten Faserverbundmaterial, das aus mechanisch und thermisch hochfesten verstärkenden Fasern in einer mechanisch und thermisch hochfesten Harzmatrix aufgebaut ist, und aus einem gasdichten, gefüllten Siliconelastomer als Isolierschicht (20) gebildet ist und das Gehäuse (15) und die Isolierschicht (20) haftend verbunden sind, dergestalt, dass der Druckbehälter bei mittleren Temperaturen von 200°C und höher betreibbar ist.
Patent DE-102008063343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine
Inventor: PARK EUN JIN
IPC: D06F33/02
Filed: 2008-12-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Waschmaschine mit einem Waschgang und mindestens einem nach dem Waschgang ausgeführten Spülgang, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülgang umfasst: einen Schaumentfernungsspülschritt zum Entfernen von Schaum aus Waschgut, indem mehr Waschwasser als eine Waschwassermenge passend zu einer Menge des in einer Trommel aufgenommenen Waschguts zugeführt wird, und einen Schleuderschritt zum Abscheiden von Wasser aus dem Waschgut, bei dem der Schleuderschritt ferner einen Fremdstoffentfernungsschritt umfasst, um Fremdstoffe von einer Innenseite der Wanne oder einer Aussenseite der Trommel zu entfernen, indem eine kleine Wassermenge zwischen die Wanne und die Trommel zugeführt wird.
Patent DE-102009010630-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-02-26
Granted: 2014-08-07
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlzerleger (20), welcher Strahlzerleger (20) als Lochplatte ausgebildet ist, die (3) eine Vielzahl voneinander beabstandeter Durchflusslöcher (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Strahlzerleger dienende Lochplatte (20) auf ihrer zuströmseitigen und/oder abströmseitigen Flachseite an die Lochplatte (3) einstückig angeformte und diese Lochplatte (3) wenigstens eine aussteifende Versteifungsrippe (21; 22) hat, die eine Gitterstruktur mit im Vergleich zu den Durchflusslöchern (4) des Strahlzerlegers (20) größeren Gitteröffnungen bilden, einander an Kreuzungsknoten kreuzen, und mit ihrer Rippenschmalseite dem zufließenden Wasserstrom zu- oder abgewandt sind.
Patent DE-102009011675-B4 (DE)
Title: Werkstückmagazin und Bearbeitungsmaschine sowie Ablageverfahren zur automatischen Ablage eines Werkstücks
Inventor: Evertz Jörg
IPC: B23Q7/08
Filed: 2009-02-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Werkstückmagazin (30) zur automatisierten Bereitstellung von Werkstücken (80) für eine Bearbeitungsmaschine (10) mit – einem ortsfesten Rahmen, – einer Mehrzahl von Aufnahmeplätzen (42) für Werkstücke (80), – einer Antriebseinrichtung zur gemeinsamen automatisierten Bewegung der Aufnahmeplätze (42) entlang eines Magazinbewegungspfades (6) in Form einer Kreisbahn, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest entlang eines Teilabschnitts des Magazinbewegungspfades (6) rahmenfeste Führungsmittel (60, 62) zur formschlüssigen Sicherung der Werkstücke (80) gegen eine Bewegung der Werkstücke (80) radial nach außen orthogonal zur jeweiligen Ausrichtung des Magazinbewegungspfads (6) vorgesehen sind.