baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021111662-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Bewegung von mindestens einem Objekt in einem Laderaum eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: LIPKA PASCAL
IPC: G06T7/20
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Bewegung von mindestens einem Objekt in einem Laderaum eines Fahrzeugs, wobei mittels mindestens einer Bildaufnahmeeinrichtung zeitlich aufeinanderfolgend mindestens zwei Bilder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5; 2.6; 2.7; 2.8) aufgenommen werden, und wobei zu verschiedenen Zeitpunkten aufgenommene Bilder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5; 2.6; 2.7; 2.8) verglichen werden. Erfindungsgemäß erfolgen zumindest folgende Verfahrensschritte:• Zuführen der zeitlich aufeinanderfolgend aufgenommenen Bilder (2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5; 2.6; 2.7; 2.8) einer Warteschlange (1), wobei die Länge der Warteschlage (1) variierbar ist;• Vergleichen des aktuellsten Bildes (2.2) der Warteschlange (1) sowohl mit dem direkt zeitlich vorangegangenen Bild (2.3) der Warteschlange (1) zur Ermittlung eines ersten Bewegungsindikatorwertes (15) als auch mit dem zeitlich ältesten Bild (2.7) der Warteschlange (1) zur Ermittlung eines zweiten Bewegungsindikatorwertes (16);• Detektion einer Bewegung, sofern der erste Bewegungsindikatorwert (15) größer „0“ ist, oder sofern der erste Bewegungsindikatorwert (15) gleich „0“ ist und der zweite Bewegungsindikatorwert (16) größer „0“ ist.
Patent DE-102021117505-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Fehlerreaktionssimulation
Inventor: SCHRÖDER JULIUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zur automatisierten Fehlerreaktionssimulation in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, ein Signal zu erzeugen, wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, das Signal an ein Steuergerät (106) des Fahrzeugs zu senden, wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, ein Bild zu empfangen, das einen Zustand eines optischen Signalgebers (110) im Fahrzeug charakterisiert, wobei die Vorrichtung (100) ausgebildet ist, das Bild und das Signal zu speichern und/oder abhängig vom Bild und vom Signal festzustellen, ob eine Reaktion des Steuergeräts (106) oder des Fahrzeugs auf das gesendete Signal eine erwartete Reaktion ist oder nicht.
Patent DE-102021200677-B3 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Leistungshalbleiterschaltung
Inventor: ANDERSCH TOBIAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung (10) für eine Leistungshalbleiterschaltung. Die Ansteuerschaltung weist Eingangskontaktmittel (11, 12) zum Eingeben eines Steuersignals auf, wobei das Steuersignal einen Schaltbefehl für die Leistungshalbleiterschaltung repräsentiert, sowie mindestens ein Ausgangskontaktmittel (14, 15), an welches die Leistungshalbleiterschaltung anschließbar ist und das zum Ausgeben eines Schaltsignals an die Leistungshalbleiterschaltung dient. Ferner weist die Ansteuerschaltung Strombahn-Anschlussmittel (13) zum Verbinden der Ansteuerschaltung mit einer von der Leistungshalbleiterschaltung zu schaltenden Strombahn und Mittel (16, 17) zum galvanischen Trennen der Eingangskontaktmittel (11, 12) von den Ausgangskontaktmitteln (14, 15) und dem Strombahn-Anschlussmittel (13) auf. Schaltungsmittel (R2, R3, U1, M1, M2) der Ansteuerschaltung geben ein die Leistungshalbleiterschaltung einschaltendes Schaltsignal aus, wenn sowohl ein den Einschaltbefehl für die Leistungshalbleiterschaltung repräsentierendes Steuersignal an den Eingangskontaktmitteln (11, 12) eingegeben wird als auch Spannung am Strombahn-Anschlussmittel (16) anliegt.
Patent DE-102021209155-B3 (DE)
Title: Zugvorrichtung für einen Löffel eines Schleppschaufelbaggers
Inventor: WANG DEFENG
IPC: E02F3/58
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugvorrichtung für einen Löffel eines Schleppschaufelbaggers, bei der eine Hauptzugkette (34) an einer Stirnseite mit einer Aufwickeleinrichtung für die Hauptzugkette (34) und an der anderen Stirnseite mit einem Basiselement (31) verbunden ist und am Basiselement (31) ein rotationssymmetrisches Element (35), das um eine Rotationsachse, die senkrecht zur Zugrichtung der Hauptzugkette (34) ausgerichtet ist, drehbar gelagert ist, befestigt ist. Um den äußeren Umfang des rotationssymmetrischen Elements (35) ist ein Drahtseil (37) geführt. Dabei ist an den Stirnseiten des Drahtseils (37) jeweils eine Anschlagscheibe (38A und 38B) befestigt und daran sind jeweils eine Zugkette (39A und 39B) befestigt ist und die Zugketten (39A und 39B) an Seitenwänden des Löffels (40) befestigbar.
Patent DE-102023103826-B3 (DE)
Title: Hubsauger-Steuerverfahren
Inventor: HUPE ROBERT
IPC: B65H3/08
Filed: 2023-02-16
Granted: 2023-12-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Steuern der Kippbewegung (17) von Hubsaugern (6) eines Bogenanlegers (2), wobei die Kippbewegung (17) während des Maschinenbetriebs nachjustiert wird, wird die Kippbewegung (17) durch einen Stellantrieb automatisch nachjustiert und wird der Stellantrieb dazu von einer Steuerung in Abhängigkeit von Messwerten eines Sensors angesteuert. Als der Sensor kann ein Profilsensor (10) verwendet werden.
Patent DE-3823719-B4 (DE)
Title: System zum Drucken eines postalischen grafischen Zeichenmusters
Inventor: CONNELL RICHARD A
IPC: G07B17/00
Filed: 1988-07-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: System
zum Drucken eines postalischen grafischen Zeichenmusters in Abhängigkeit
von einer Druckberechtigung, gekennzeichnet durch:  eine Berechtigungsvorrichtung
(12) zur Berechtigung eines Druckens eines postalischen grafischen
Zeichenmusters, insbesondere eine Frankiermaschine, mit einer Speichervorrichtung
(14), die ausgelegt ist, um eine Anzahl druckbarer postalischer
grafischer Zeichenmuster zu speichern;  eine entfernt von der
Berechtigungsvorrichtung (12) angeordnete Auswahlvorrichtung (16)
zur Auswahl eines zu druckenden postalischen grafischen Zeichenmusters
aus der Anzahl der druckbaren postalischen grafischen Zeichenmuster
und eines Datums für
das Wirksamwerden der Auswahl; und  eine Vorrichtung (18, 46,
48, 50, 52) zur Herstellung einer Verbindung zwischen der Auswahlvorrichtung
(16) und der Berechtigungsvorrichtung (12) für die Übertragung einer Adresse zur
Auswahl des zu druckenden postalischen grafischen Zeichenmusters
und des Datums des Wirksamwerdens der Auswahl an die Berechtigungsvorrichtung.
Patent DE-4412114-B4 (DE)
Title: Leitungskupplungsvorrichtung
Inventor: BARZEN RAINER
IPC: F16L37/30
Filed: 1994-04-08
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kombination aus einer Erntemaschine und einer daran lösbar anbringbaren Erntebergungsvorrichtung, wobei zwischen der Erntemaschine und der Erntebergungsvorrichtung eine Leitungskupplungsvorrichtung (10) mit einem ersten Träger (12) und einem zweiten Träger (14) vorgesehen ist, der erste Träger (12) eine Muffe (20) und der zweite Träger (14) einen Stecker (18) für Druckmittel tragen, der Stecker (18) und die Muffe (20) relativ zueinander linear beweglich sind, indem einer der Träger (12) auf einem linear beweglichen Schlitten (30) montiert ist, der durch einen fremdkraftbetätigten Motor (38) zwischen einer Koppelstellung, in der der Stecker (18) in die Muffe (20) eingesteckt ist, und einer Lösestellung bewegbar ist, in der der Stecker (18) aus der Muffe (20) herausgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittelzufuhr zu dem Stecker (18) oder der Muffe (20) mittels eines Ventils (40) unterbrochen werden kann und zwischen dem Schlitten (30) und dem Ventil (40) eine mittelbare oder unmittelbare Verbindung zum Öffnen und Schließen des...
Patent DE-10006133-B4 (DE)
Title: Vakuumsystem für eine IS-Glasformungsmaschine
Inventor: GOTTLIEB RUSSELL B
IPC: C03B9/30
Filed: 2000-02-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vakuumsystem
für paarweise
gegenüber
liegende und im Eingriff stehende Blasformhälften in einem Abschnitt einer
IS-Glasformungsmaschine, gekennzeichnet durch  – eine Vakuummechanik
mit  einem nach oben offenen Untergehäuse,  – eine Deckplattenanordnung,
die auf der offenen Oberseite des Untergehäuses befestigt ist, mit  einer
Deckplatte mit einer vertikalen Öffnung
für jedes
der Paare von gegenüberliegenden
Blasformhälften,  einem
ringförmigen
Verteilerhalterungsteil unter der Abdeckplatte und  einem Vakuumverteiler,
der von dem ringförmigen
Verteilerhalterungsteil getragen wird und einen zylindrischen Zulauf-
und einen vertikalen Ablaufkanal aufweist, der mit dem zylindrischen
Zulaufkanal unter jeder der vertikalen Öffnungen in der Deckplatte
in Strömungsverbindung
steht, und durch  – eine
Vakuumrohranordnung mit  einem Vakuumrohr mit einem offenen
Ende, wobei das Vakuumrohr für
den Gleiteingriff in den zylindrischen Zulaufkanal konfiguriert
ist,  einer Montageplatte, die am offenen Ende des Vakuumrohrs
befestigt ist, und mit  einer Einrichtung, mit der die Montageplatte
am ringförmigen
Verteilerteil so befestigbar...
Patent DE-10009619-B4 (DE)
Title: Endlosmedium-Druckgerät
Inventor: TOKAIRIN MOTOHIRO
IPC: B41J15/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Endlosmedium-Druckgerät zum Drucken
von Daten, die auf ein Endlosmedium (9) zu drucken sind, dadurch
gekennzeichnet, daß es
umfaßt:  Druckmittel
(30), um zu druckende Daten auf einem Endlosmedium (9) in Druck
zu bringen, welche das Endlosmedium (9) in einer Drucktransportrichtung
transportieren und betriebsfähig
sind, um die zu druckenden Daten und ein erstes Instruktionssignal,
welches die zu druckenden Daten betrifft, zu generieren, wobei das
erste Instruktionssignal als Steuerungssignal zum Steuern einer
Leseoperation eines gedruckten Bildes auf dem Endlosmedium (9) genutzt
wird;  Bestimmungsmittel (11), welche stromabwärts der
Druckmittel (30) in der Drucktransportrichtung des Endlosmediums
(9) angeordnet sind, zum Lesen des gedruckten Bildes auf dem Endlosmedium
(9), zum Vergleichen von dem gedruckten Bild gelesener gedruckter
Bilddaten mit zu druckenden Daten, die von den Druckmitteln (30)
geliefert werden, und zum Erzeugen eines zweiten Instruktionssignals, welches
wenigstens die gedruckten Bilddaten betrifft, wobei das zweite Instruktionssignal
zum Informieren über
einen Zustand eines Vergleichs zwischen dem...
Patent DE-10033596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer festkörperkatalysierten Reaktion
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: B01J12/00
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer festkörperkatalysierten Reaktion, bei der zumindest ein Edukt unter Normalbedingungen in flüssigem Zustand vorliegt, umfassend eine Katalyseeinheit (1), die eine Verdampfungseinheit (2) und eine Reaktionseinheit (3) enthält, die miteinander in festkörperwärmeleitender Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet , daß die Verdampfungseinheit (2) beweglich gegenüber der Reaktionseinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-10045174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens
Inventor: OTTE BERNHARD
IPC: B23K26/34
Filed: 2000-09-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einer armierten Kolbenringnut (18) mit folgenden Schritten:  – Ausbildung von zumindest einer vergleichsweise schmalen Nut (14) im Bereich der oberen und/oder unteren Flanke der vorgesehenen Kolbenringnut (18);  – Füllen der Nut (14) mit einem verschleißfesten Material (16) mittels einer Laserquelle, und  – Herausarbeiten einer Kolbenringnut (18) derart, dass die obere und/oder untere Flanke der Kolbenringnut (18) von dem verschleißfesten Material (16) gebildet wird.
Patent DE-10052183-B4 (DE)
Title: Katalysatorzusammensetzung zur Hydrierung von Synthesekautschuken auf der Grundlage konjugierter Diene
Inventor: TSAI JING-CHERNG
IPC: C08F4/42
Filed: 2000-10-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Hydrierungskatalysator-Zusammensetzung
aus  (a) mindestens einer Titanverbindung der allgemeinen Formel
(a)  worin R 1  und
R 2 , die gleich oder verschieden sein können, ein
Halogenatom oder eine Alkyl-, Aryl-, Aralkyl-, Cycloalkyl-, Aryloxy-,
Alkoxy- oder Carbonylgruppe bedeuten,  Cp* eine Cyclopentadienylgruppe
oder einen Rest der Formel C 5 R 5  bedeutet
und die Reste R 5 , die gleich oder verschieden
sein können,
ein Wasserstoffatom oder eine Alkyl-, Aralkyl- oder Arylgruppe bedeuten;  (b)
mindestens einer Hydrosilylverbindung aus der Gruppe, bestehend
aus  (I) einem monomeren Silan der allgemeinen Formel (I)  wobei die Reste X 1 , X 2  und X 3 , die gleich oder verschieden sein können, ein
Wasserstoffatom, ein Halogenatom oder eine Alkyl-, Aryl-, Aralkyl-,
Cycloalkyl-, Aryloxy-, Alkoxy-, Acyloxy- oder Carboxylatgruppe bedeuten,  (II)
einem Polysiloxan der allgemeinen Formel (II)  worin die Reste R, die gleich
oder verschieden sein können,
ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom oder eine Alkyl-, Aryl-, Aralkyl-,
Cycloalkyl-, Aryloxy- oder Alkoxygruppe bedeuten und n ≥ 0 ist,...
Patent DE-10055845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung der Schlosszunge eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in eine Greifposition
Inventor: RAUB BERND
IPC: B60R22/03
Filed: 2000-11-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Überführung der Schlosszunge
eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem zweitürigen Kraftfahrzeug, insbesondere
ohne B-Säule
aus einer zurückgezogenen,
den freien Durchstieg zu den Rücksitzen
gewährleistenden
Bereitschaftsposition in eine vorgeschobene, dem Fahrersitz und/oder
dem Beifahrersitz zugeordnete Greifposition, bei welcher ein durch
einen Faltenbalg gebildeter Zubringerarm an seinem freien Ende mit
einer der Umlenkung des Gurtbandes dienlichen Öse versehen und mittels einer
in zweifach wirkenden Druckluftpumpe zwischen einer bezüglich des
Fahrer- und/oder Beifahrersitzes griffgerechten Bringstellung und
einer Rückzugsstellung
hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Zubringerarm
bildende Faltenbalg (14) vermittels eines Trägers (12) an einer im Hohlraum zwischen
Karosserieaußenhaut
(1) und Innenverkleidung (8) des Fahrgastraumes angeordneten ein
Verdeckhauptlager (9) eines Faltverdeckes tragenden Konsole (10)
befestigt und abgestützt.
Patent DE-10057616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mischen und Applizieren von fließfähigem Knochenzement sowie Mischvorrichtung für Knochenzement
Inventor: SPEITLING ANDREAS
IPC: B01F3/12
Filed: 2000-11-21
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Mischen und Applizieren von fließfähigem Knochenzement, der aus
einer pulverförmigen
ersten und einer flüssigen
zweiten Komponente besteht, mit den folgenden Verfahrensschritten:  • Bilden
eines offenen Endes eines Spritzenzylinders einer Spritze durch
Entfernen des Spritzenkolbens und Einfüllen der ersten Komponente über das
offene Ende, wobei das andere Ende des Spritzenzylinders durch einen
Verschluss verschlossen wird,  • Einbringen der flüssigen zweiten
Komponente über
das offene Ende des Spritzenzylinders, vorzugsweise Einfüllen der
zweiten Komponente aus einer zweiten, mit der flüssigen Komponente gefüllten zweiten
Spritze über
eine Kanüle
der zweiten Spritze,   • Verschließen des
ersten Endes des Spritzenzylinders mit dem Spritzenkolben unter
Belassung ausreichender Luft im Spritzenzylinder,  • Einbau
der Spritze in eine maschinelle Mischvorrichtung und Mischen der
Komponenten durch Schütteln
der Spritze,  • Ausbau
der Spritze aus der Mischvorrichtung und Entfernen des Verschlusses
von der Spritze, Aufsetzen einer Kanüle auf die Spritze und Austragen
des...
Patent DE-10058606-B4 (DE)
Title: Farbdosiereinrichtung am Farbkasten von Druckmaschinen
Inventor: GROSMANN KARSTEN
IPC: B41F31/05
Filed: 2000-11-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Farbdosiereinrichtung
am Farbkasten von Druckmaschinen mit einem sich über die gesamte Breite des
Farbkastens erstreckenden federnden Farbdosierelement oder mit zonenbreiten,
in Achsrichtung des Farbkastens nebeneinander angeordneten, federnden
Farbdosierelementen, wobei die Farbdosierelemente mit Stellspindeln
aufweisenden Stellmitteln zum zonenweisen Einstellen eines Farbspaltes
in Wirkverbindung stehen, derart, dass dem freien, den Farbdosierelementen
zugeordnetem Ende einer jeden Stellspindel mittels eines Kraftspeichers eine
erste Kugel zugeordnet ist, wobei diese erste Kugel in einer mit
der Stellspindel fluchtenden Bohrung gelagert, durch die Stellspindel
entgegen der Wirkung des Kraftspeichers verschiebbar ist und mit
einer zweiten Kugel in Eingriff steht, wobei die zweite Kugel in
einer zum Farbdosierelement hin geöffneten, senkrecht in einem
Abstand X zur ersten Kugel führenden
Bohrung geführt
ist und durch die Federkraft des Farbdosierelementes mit der ersten
Kugel in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10062631-B4 (DE)
Title: Auswahlvorrichtung für ein elektronisches Endoskopsystem
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: H04N5/268
Filed: 2000-12-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: Auswahlvorrichtung
für ein
elektronisches Endoskopsystem, mit  einem Videosignal-Umschaltprozessor,
der an mindestens eine Peripherieeinrichtung auszugebende Signale
von ersten Videosignalen, die von einem ersten elektronischen Endoskop
stammen, auf zweite Videosignale umschaltet, die von einem zweiten
elektronischen Endoskop stammen,  einem Synchronisationssignal-Umschaltprozessor,
der an die Peripherieeinrichtung auszugebende Synchronisationssignale
von Synchronisationssignalen, die von dem ersten elektronischen
Endoskop stammen, auf Synchronisationssignale umschaltet, die von
dem zweiten elektronischen Endoskop stammen, und  einem Umschalt-Steuerprozessor,
der den Videosignal-Umschaltprozessor und den Synchronisationssignal-Umschaltprozessor
so ansteuert, dass die Ausgabe der Videosignale nach Ansteuerung
des Synchronisationssignal-Umschaltprozessors
für eine
Zeit gesperrt ist, die so vorbestimmt ist, dass sie für die Synchronisation
der Peripherieeinrichtung mit den an die Peripherieeinrichtung ausgegebenen
Synchronisationssignalen ausreicht.
Patent DE-10103445-B4 (DE)
Title: Stahlwerkstoff mit hoher Ermüdungsfestigkeit sowie Verfahren zur Herstellung des Stahlmaterials
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: C25D3/12
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Stahlmaterial mit gegenüber dem Grundmaterial erhöhter Ermüdungsfestigkeit durch Eindiffundieren von Nickel in die Oberfläche eines warmgeformten Materials, welches nicht-metallische Einschlüsse aufweist, und Entfernen der Oberfläche.
Patent DE-10113216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Kriechens eines hohlzylindrischen Bauteils bei hoher Temperatur und hohem Innendruck und Verwendung des Verfahrens
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: G01B11/16
Filed: 2001-03-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Messung des Kriechens eines hohlzylindrischen Bauteils bei hoher
Temperatur und hohem Innendruck mit den Schritten,  – auf dem
zu überwachenden
hohlzylindrischen Bauteil werden in axialer und in Umfangsrichtung
Markierungen angebracht oder eine ausreichend charakteristische
Oberflächentextur
gesucht,  – diese
Markierungen oder die Oberflächentextur
werden kontinuierlich optisch beobachtet und so die Entfernung zwischen
bestimmten Punkten auf der Oberfläche kontinuierlich gemessen,  – aus der
gleichzeitig gemessenen Wandtemperatur und dem gemessenen Innendruck
wird die dadurch bewirkte Änderung
der Entfernung der beobachteten Punkte berechnet, wobei zur Erhöhung der
Genauigkeit die berechneten Spannungsverteilungsverhältnisse
in bestimmten Richtungen genutzt werden, wobei bei dem hohlzylindrischen
Bauteil die Axialspannung die Hälfte
der Spannung in Umfangsrichtung zufolge des Innendrucks ist,  – aus der
Differenz zwischen den gemessenen und berechneten Entfernungen wird
das Kriechen des hohlzylindrischen Bauteils und auch die Kriechgeschwindigkeit
kontinuierlich ermittelt,  – bei
Umgebungstemperatur in drucklosem Zustand wird jeweils das Kriechen
kalibriert,
Patent DE-10117860-B4 (DE)
Title: Vibrationsmotor in Flachbauweise
Inventor: LEE IN HO
IPC: H02K5/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vibrationsmotor
in Flachbauweise, mit:  einer unteren Gehäusehälfte (20);  einer oberen
Gehäusehälfte (23),
welche eine Seite der unteren Gehäusehälfte (20) abdeckt;  einer
Welle (24), welche die untere Gehäusehälfte (20) und die obere Gehäusehälfte (23)
verbindet und lagert;  einem Magneten (22), der an der Oberseite
der unteren Gehäusehälfte (20)
angebracht ist;  einer oberen Platte (25), welche exzentrisch
und drehbar von der Welle (24) gelagert ist und auf der Unterseite
konzentrisch zur Welle einen Kommutator (26a) auf einem Isolator
(28) aus Kunstharz mit mehreren Segmenten aufweist;  mehreren
gewickelten Spulen (27) auf der Oberseite der oberen Platte (25),
welche in einem bestimmten Winkel zueinander beabstandet sind, und
mit einem Kleber festgelegt sind, und  einer unteren flexiblen
Leiterplatte (21) zur Abdeckung der unteren Gehäusehälfte (20), von der sich der
eine Abschnitt innerhalb der unteren Gehäusehälfte (20) befindet und Kommutatorbürsten (26b)
trägt und
von der sich der andere Abschnitt...
Patent DE-10125949-B4 (DE)
Title: Verstellbares Transportmittel
Inventor: GRUENEBERG FRIDERIKE
IPC: B62B3/18
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Transportmittel
(1), insbesondere Einkaufswagen (1), das ein Fahrgestell (2) aufweist,
oberhalb dessen eine Stützvorrichtung
(3) angeordnet ist, wobei desweiteren ein Transportbehältnis (4),
eine Trageeinrichtung (5) zum Tragen des Transportbehältnisses
(4) und eine Bedienvorrichtung (6) vorgesehen sind und sowohl die Bedienvorrichtung
(6) als auch die Stützvorrichtung
(3) mit der Trageeinrichtung (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Trageeinrichtung (5) sowohl mit der Stützvorrichtung (3) als auch
mit der Bedienvorrichtung (6) jeweils mittels mindestens eines schaltbaren
Gelenkes (7', 7'') verbunden ist, wobei die Gelenke (7', 7'') jeweils
zwischen einer Arbeitsposition, in der die Trageeinrichtung (5) gegenüber der
Stützvorrichtung
(3) bzw. der Bedienvorrichtung (6) verschwenkbar ist, und einer
Ruheposition, in der durch Blockieren des Gelenkes (7', 7'') die
Trageeinrichtung (5) fest mit der Stützvorrichtung (3) bzw. der
Bedienvorrichtung (6) verbunden ist, schaltbar ist.
Patent DE-10127272-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zu- und/oder Abführen von Medien und/oder Energie zu Laborarbeitsplätzen
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-05-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einrichtung
zum Zu- und/oder Abführen
von Medien und/oder Energie zu und von mehreren Laborarbeitsplätzen eines
Laborraumes, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein von einer
Installationsstation (10) ausgehendes, dicht unterhalb der Decke
eines Laborraumes anzuordnendes Tragelement (12) für Installationsleitungen
(18, 19, 20, 21) vorgesehen ist, an welches quer dazu verlaufender
Ausleger (31) angeschlossen sind, die von den Installationsleitungen
(18 bis 21) des Tragelementes (12) abgezweigte Installationsleitungen
(41 bis 44) aufnehmen und die mit Geräteanschlüssen (46) versehen sind.
Patent DE-10145159-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellantrieb
Inventor: HASHIMOTO NAOYA
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-09-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Elektromagnetischer
Stellantrieb, der in einem Gehäuse
verwendet wird, welches Öl
enthält,
umfassend:  eine Antriebseinheit mit einem Stator (5), der eine
Wicklung (7) aufweist, die mit einem Leiter (60) ausgebildet ist,
der um einen Spulenkörper
(50) herumgewickelt ist, und der ein Abdeckungsteil (52) aufweist,
welches die Wicklung (7) einschließt, wobei die Antriebseinheit
ein Antriebsgehäuse (2)
aufweist, das mit einer Öffnung
(2a) für
eine Welle (4) versehen ist,  wobei die Welle (4) ein Wellengehäuse (12)
aufweist, das an das Antriebsgehäuse
(2) im Bereich der Öffnung
(2a) durch Spritzgießen
angeformt ist,  wobei das Abdeckungsteil (52) die Wicklung (7)
davor schützt,
einem Formdruck direkt ausgesetzt zu werden, wenn das Wellengehäuse (12)
durch Spritzgießen
angeformt wird.