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Patent DE-3111769-C2 (DE)
Title: Zuschlagsstoff zum Schutz des Futters von Eisenhüttenanlagen und Rohmischung zu seiner Herstellung
IPC: C21C7/10
Filed: 1981-03-25
Granted: 1986-09-18
Abstract: Der Stoff zum Schutz des Futters von Eisenhüttenanlagen gegen Schlackeneinwirkung stellt einen stückigen Stoff dar, der in die Eisenhüttenanlage auf die Oberfläche der Schlackenschmelze gegeben werden kann und der als eine der hauptsächlichen chemischen Ingredienzen Aluminiumoxyd enthält. In diesem Stoff ist außerdem zusätzlich Magnesium oxyd, dessen Gewichtsverhältnis zum Aluminiumoxyd 0,3 bis 0,8 beträgt, sowie ein Stabilisator für Magnesium- und Cal cium orthosilikate in einer Menge von 0,5 bis 2,0 Gew.%, enthalten. Der Möller zur Erzeugung eines solchen Stoffs besteht aus technischer Tonerde, kaustischem Magnesitstaub und feingemahlenem, feuerfestem Ton, der in einer Menge von 5-10 Gew.% als Bindemittel verwendet wird.
Patent DE-3120274-C2 (DE)
Title: Entfernungsmeßgerät
IPC: G01S17/36
Filed: 1981-05-21
Granted: 1985-12-05
Abstract: Zur Messung der Phasenverschiebung eines Modulationssignals auf einem Lichtbündel legt ein Lichtweg-Umschalter alternierend ein über eine bekannte Weglänge laufendes Referenzlichtbündel und das Reflexionslichtbündel des Zielgegenstandes an einen Photoempfänger, um dessen Einflüsse auszuschalten. Da empfängerseitig die beiden Lichtbündel nie gleichzeitig verfügbar sind, ist es bekannt, die Phasenlage zuerst eines vom Referenzlichtbündel und dann eines vom Reflexionslichtbündel abgeleiteten Signals jeweils mit der Phasenlage eines ständig geräteintern erzeugten Bezugssignals zu vergleichen und aus den beiden Ver gleichs ergebnissen die Phasenverschiebung zwischen den interessierenden Signalen zu bestimmen. Hierfür sind drei hochgenaue, quarzgesteuerte Oszillatoren erforderlich. Zur Erzielung eines einfacheren, dennoch sehr genauen und gut auflösenden Entfernungsmeßgeräts ist erfindungsgemäß als dynamischer Speicher eine Schaltungsanordnung vorgesehen, die beim Anliegen des Referenzlichtbündels ein periodisches, phasenmäßig an das Referenzsignal gekoppeltes Nullphasensignal zu erzeugen beginnt und auch dann noch erzeugt, wenn statt des Referenzlichtbündels das Reflexionslichtbündel empfangen wird, so daß durch eine digitale Phasenmeßvorrichtung die Phasenverschiebung eines vom Reflexionslichtbündel abgeleiteten Signals gegenüber dem Nullphasensignal hochgenau und hochauflösend gemessen und hieraus die Entfernung des Zielgegenstandes bestimmt werden kann.
Patent DE-3121277-C2 (DE)
Title: Substrat für den Pflanzenanbau
IPC: A01G31/00
Filed: 1981-05-29
Granted: 1985-09-05
Abstract: Ein Substrat für den Pflanzenanbau, bestehend aus einem Gemisch aus Körnern aus gebranntem und geblähtem Ton und Flocken aus Mineralfasern, beispielsweise Steinwolle oder Glaswolle. Das Substrat ist strukturstabil, sehr wasseraufnahmefähig, behält ein unverändertes Luftvolumen, ist hoch wärmedämmend und wärmespeichernd. Das Verhalten des Substrates in bezug auf die Abgabe des gehaltenen Wassers kann durch Wahl des Mischungsverhältnisses der Komponenten beeinflußt werden.
Patent DE-3125728-C2 (DE)
Title: Photoelektrischer Schalter
IPC: H03K17/94
Filed: 1981-06-30
Granted: 1986-04-10
Abstract: Photoelektrischer Schalter mit einem Lichteinstrahlabschnitt (1T), welcher einen Impulsoszillator und ein Leuchtelement (27) enthält, das ansprechend auf einen Ausgangsimpuls des Impulsoszillators einen Lichtimpuls abgibt, einem Lichtempfangsabschnitt (1R), welcher ein Lichtempfangselement (29) enthält, das auf einen Einfall von Licht hin ein Lichtempfangssignal liefert, einer das Lichtempfangssignal entsprechend dem Ausgangssignal des Impulsoszillators torenden Torschaltung, einer Integrierschaltung zur Integration von Ausgangssignalen der Torschaltung, und einer Steuerschaltung zur Veränderung der Impulsfrequenz durch Steuerung des Impulsoszillators mit Erzeugung eines Licht empfangssignals durch das Lichtempfangselement.
Patent DE-3130538-C2 (DE)
Title: Elektronischer Heizkostenverteiler für eine Anzahl von Wohnungen
IPC: G01K17/08
Filed: 1981-08-01
Granted: 1986-04-24
Abstract: Eine Meßanordnung zum Messen und Anzeigen der von den Heizkörpern in einer vorgegebenen Anzahl von Wohnungen eines Hauses oder eines Wohnblocks abgegebenen, anteiligen Wärmemengen weist für jeden einer vorgegebenen Anzahl von Heizkörpern einer Wohnung wenigstens einen Heizkörper-Temperaturfühler in Form mindestens eines temperaturabhängigen Widerstandes auf, wobei sämtliche temperaturabhängigen Widerstände in jeweils einer Wohnung zur Bildung eines von den Heizkörpertemperaturen abhängigen Ausgangsignales in Reihe geschaltet sind. Es sind für jede Wohnung wenigstens zwei Meßkreise mit der Reihenschaltung der temperaturabhängigen Widerstände vorgesehen. Die Meßvorrichtung weist ferner Schaltmittel auf, die jeweils eine zur Stromversorgung dienende Konstantstromquelle auf die jeweils zugehörigen Meßkreise einer Wohnung sequentiell aufschalten, wobei diese Schaltmittel von einer zentralen Meß- und Steuereinrichtung betätigt werden, mit deren Hilfe außerdem der in jeder Wohnung tatsächlich verbrauchte Wärmemengenanteil errechnet und auf einer nachfolgenden zentralen Anzeigeeinrichtung pro einzelne Wohnung sowie insgesamt für den gesamten Wohnblock digital angezeigt wird. Zur Gewinnung der Anzeigesignale dient ein Mikroprozessor, der auch die Bezugssignale einer Referenzschaltung verarbeitet.
Patent DE-3131758-C2 (DE)
IPC: F16B13/02
Filed: 1981-08-11
Granted: 1985-07-25
Abstract: 1. A plastic dowel (1) for anchoring screws in gypsum, aerated concrete or similar lightweight material, comprising an annularly closed neck (1a) and a substantially cylindrical spreader (1b) being divided into spreading segments (3) by radial longitudinal slots (2), the spreader carrying radially projecting longitudinal ribs (4), at least two longitudinal slots (2) extending centrally and in axial direction through longitudinal ribs (4), characterized in that the longitudinal ribs (4) containing a longitudinal slot (2) extend into the front portion of the spreader (1b), in that the longitudinal ribs (4) pass on the neck (1a) into one longitudinal edge (7) each which represents an intersection line of surface segments (8) of the neck (1a) that are directed uniformly in outward direction, and in that several axially spaced transverse ribs (10) bracing the longitudinal ribs (4) are formed on the spreading segments (3), the outer contour (12) of the transverse ribs (10) extending in parallel with the respective surface segments (8) of the neck (1a) when being regarded in the cross section of the dowel and tapering with its cross section toward the tip of the dowel in wedge-shaped manner.
Patent DE-3142846-C2 (DE)
Title: Aus Stahlbeton-Fertigteilen, nämlich Ober-, Untergurt und Sprossen, gebildetes Fenster
IPC: E06B5/16
Filed: 1981-10-29
Granted: 1983-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Stahlbeton-Fertigteilen, nämlich Ober-, Untergurt und Sprossen, gebildetes Fenster mit einer Verglasung, welche in entsprechende Nuten der Fertigteile eingesetzt ist, wobei die Nuten mit Erweiterungen zur Aufnahme zusätzlicher Sicherungsmittel für den Brandfall versehen sind. Die bisher bekannt gewordenen Sicherungsmaßnahmen sind recht aufwendig, da es im allgemeinen einer speziellen Behandlung der Verglasung und teurer Sicherungsmittel bedarf. Die Erfindung möchte demgegenüber ein Fenster vorschlagen, welches einen ebenso wirksamen Raumabschluß im Brandfalle bietet, jedoch sehr viel einfacher zu realisieren ist. Dazu sollen die Erweiterungen (7, 8) jeweils einander gegenüberliegend in Nähe des Randes (6) der Verglasung (4) angeordnet sein und sich im wesentlichen parallel zur Verglasungsebene erstrecken und die Erweiterungen (7) einer Seite als Sicherungsmittel ein bei erhöhten Temperaturen wirksam werdendes Verformungsmittel (9) aufweisen. Insbesondere kann das Verformungsmittel (9) aus einem wasserhaltigen Natrium-Silikat bestehen. Mit den vorgeschlagenen Schutzmaßnahmen wird ein allgemeines Interesse an einem baulichen Brandschutz befriedigt.
Patent DE-3206042-C2 (DE)
Title: Automatische Sicherheitsgasheizeinrichtung
IPC: F23N1/08
Filed: 1982-02-19
Granted: 1985-11-21
Abstract: Eine Ventilstange einer Gasheizvorrichtung betätigt nicht nur einen Mikroschalter, sondern auch ein Scheibenventil. Ein Pilotbrenner und ein Hauptbrenner werden getrennt voneinander durch einzelne magnetbetätigte Ventile gesteuert, die in Reihe verbunden sind. Das Scheibenventil ist stromaufwärts des Pilotbrenners und zwischen zwei magnetbetätigten Ventilen vorgesehen, um gegen eine fehlerhafte Einschaltstellung des Mikroschalters Schutz zu bieten. Ein Fühler weist entsprechend der Anwesenheit der Pilotflamme eine elektrische Steuerplatte dazu an, die Funkenerzeugung einer Zündvorrichtung fortzusetzen oder zu unterbrechen, ferner dazu, das Magnetventil zur Zufuhr von Gas zum Hauptbrenner zu öffnen oder zu schließen. Auf diese Weise kann das Problem einer Vergiftung, die entweder durch eine Fehlfunktion des Mikroschalters oder einen Ausfall der Ventilbetätigung verursacht wird, beseitigt werden.
Patent DE-3216097-C2 (DE)
IPC: B32B27/32
Filed: 1982-04-30
Granted: 1990-05-10
Abstract: 1. Multi-layer film comprising a single- or mul-.
Patent DE-3223307-C2 (DE)
Title: Druckmeßfühler
IPC: G01L9/00
Filed: 1982-06-22
Granted: 1986-06-26
Abstract: Es wird ein Druckmeßfühler angegeben, bei dem auf mechanische Weise eine Änderung eines an einem bewegbaren Körper wirkenden Drucks bzw. Druckunterschieds in eine Änderung der Belastung eines Teils aus amorphem weichmagnetischem Material umgesetzt wird. Die von der mechanischen Belastung des Teils aus dem amorphen weichmagnetischen Material abhängige magnetische Sättigungsflußdichte des Materials bestimmt die Impedanz einer um das Teil herum angeordneten elektrischen Wicklung. Die sich somit durch eine Druck- bzw. Druckunterschieds-Änderung ergebende Impedanzänderung wird zur Gewinnung eines Meßausgangssignals dadurch ermittelt, daß der durch die Impedanz hervorgerufene Spannungsabfall erfaßt wird. Alternativ wird zum Erzielen des Meßausgangssignals die von dem Druck bzw. Druckunterschied abhängige Sättigungsflußdichte dadurch erfaßt, daß die Zeitdauer von dem Anlegen einer ein Magnetfeld bildenden Spannung an die Wicklung bis zum Anstieg des von der Spannung hervorgerufenen, von der Sättigung abhängigen Stroms auf einen vorgegebenen Wert ermittelt wird. Vorzugsweise wird zum Ausschalten von Einwirkungen äußerer Magnetfelder die Wicklung in zwei Teile aufgeteilt oder als zwei Teilwicklungen gestaltet, welche symmetrisch sind und zur Messung abwechselnd jeweils gegenpolige Magnetfelder in dem Teil aus dem amorphen weichmagnetischen Material hervorrufen.
Patent DE-3223793-C2 (DE)
Title: Daten-Regenerierschaltung
IPC: G11B20/10
Filed: 1982-06-25
Granted: 1984-05-03
Abstract: Eine Daten-Regenerierschaltung für Videoplatten-Aufzeichnungs/Wiedergabesysteme, bei denen eine Videoplatte durch Auswahl von in den Vertikal-Austastintervallen eines aufgezeichneten Videosignales enthaltenen digitalen Steuerdaten in eine gewünschte Betriebsart steuerbar ist, weist einen Störsignaldetektor zur Ermittlung von gegebenenfalls in einem Vertikal-Austastintervall auftretenden Störsignalanteilen auf, um eine unerwünschte Betriebsart der Videoplatte durch das Steuersystem zu verhindern.
Patent DE-3232101-C2 (DE)
Title: Beruhigungssauger
IPC: A61J17/00
Filed: 1982-08-28
Granted: 1986-04-03
Abstract: Ein Beruhigungssauger mit einem elastischen Saugerkörper aus Mundstück und Saugerschaft, der durch eine Öffnung in einer Mundplatte geführt ist und in den eine an einem Randsteg an der dem Saugerkörper abgekehrten Seite der Mundplatte mit einer plattenförmigen, insbesondere elastischen Halterung abgestützte Zwinge eingeführt ist, hat im Bereich der Öffnung durch die Mundplatte Schrägflächen zur Festlegung des Saugerschaftes in Verbindung mit ergänzend ausgeführten Schrägflächen bzw. mit Ansätzen. Dabei ist die plattenförmige insbesondere elastische Halterung (6) schwenkbar an dem Zwingenkörper (4) angeordnet, so daß sie bei Zug am Saugerkörper nachgeben kann. Dadurch kann beim Zusammenbau nach Art eines Durchknöpfungsverfahrens gearbeitet werden, das in einfachem Arbeitsvorgang ohne Aufbringung größerer Kräfte die Hintergreifung der mit wechselseitigem Übermaß ausgeführten Teile ermöglicht, ohne daß diese überbeansprucht werden. Hierbei ergibt sich zugleich eine sichere Verriegelung bei Zug am Saugerkörper.
Patent DE-3238001-C2 (DE)
IPC: B23H7/16
Filed: 1982-10-13
Granted: 1988-09-29
Abstract: A method of timing spark machining pulses for use in spark machining of work pieces comprises the steps of connecting a tool electrode and a work piece electrode separated by a spark gap (1) to respective output terminals of a supply unit, generating a voltage pulse, decreasing current intensity related to the voltage pulse to zero following the spark-over delayed with a delay time, and generating after an interval a new voltage pulse. The duration of the intervals is regulated in dependence on the average value of the delay time or on machining conditions. An apparatus for performing this method has a pulse generator (2) connected into the spark gap (1), a timer (8) and an optimum finder (7) which is connected to the input of the timer (8), wherein the output of the timer (8) is connected to the pulse generator (2) and to the optimum finder (7). <IMAGE>
Patent DE-3244095-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Rasterverzerrungen
IPC: H04N3/233
Filed: 1982-11-29
Granted: 1985-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Korrektur von Rasterverzerrungen vorgeschlagen, wodurch es möglich ist, jede Seite des Fernsehbildes unabhängig und ohne Beeinflussung der anderen Seite einzustellen bzw. zu korrigieren. Hierzu werden von den H- bzw. V-Sägezahnsignalen (a) Halbsägezahnsignale (b bis e) abgeleitet, deren positiven (b, e) und negativen Teile (c, d) je nach Rasterverzerrung einstellbar sind. Die so erzeugten Signale (f, g) werden mit sägezahn- bzw. parabelförmigen Signalen der jeweils anderen Ablenkrichtung multipliziert, und die so gewonnenen Korrektursignale (i) werden den Ablenksignalen im Sinne einer Rasterentzerrung zugemischt.
Patent DE-3244203-C2 (DE)
Title: Kunststoffrad aus Felge, Speichen und Radnabe
IPC: B60B5/02
Filed: 1982-11-30
Granted: 1986-11-20
Abstract: Das Kunststoffrad besteht aus einer Felge, mehreren Speichen und einer Nabe und wird einteilig durch Anspritzen an der Nabe hergestellt. Zwischen jeweils zwei benachbarten Speichen besitzt die Felge einen in Felgenumfangsrichtung verlaufenden Wandungsteil, der sich von der Anbindungsstelle jeder Speiche an die Felge bis zur Mitte des Felgenabschnittes zwischen beiden Speichen erstreckt und der rheologisch als Vorflußquerschnitt derart ausgebildet ist, daß in ihm von beiden Speichen aus Vorflußströme des Kunststoffmaterials eintreten, die rascher von den beiden Speichenanbindungsstellen zur Felgenabschnittmitte strömen als die beiden in den übrigen Felgenwänden sich vorschiebenden Umfangsströme des Kunststoffmaterials. Hierdurch wird verhindert, daß die beiden Umfangsströme in den übrigen Felgenwänden an der Felgenabschnittmitte unter Bildung einer Kaltfließnaht zusammentreffen, die die Festigkeit der Felge an der Felgenabschnittmitte erheblich vermindern würde.
Patent DE-3300222-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Informationen in einer Datenverarbeitungsanlage
IPC: G06F1/24
Filed: 1983-01-05
Granted: 1984-11-29
Abstract: Das System und die Einrichtung sind zur Rückstellung eines einen Mikro-Prozessor enthaltenden Schaltkreises bei einem Netzeinbruch bestimmt. Bei einem solchen wird ein an die Versorgungsspannung für einen den Mikro-Prozessor umfassenden Mikro-Computer gelegter erster Kondensator durch einen Transistor an eine höhere Versorgungsspannung eines zweiten Kondensators gelegt und ein Rückstellsignal (Ur) erst nach dem Absinken der Spannung unter einen vorbestimmten Wert erzeugt. Durch diese Verzögerung werden der Rechenvorgang im Mikro-Computer vollendet und die Resultate in einen nichtflüchtigen Speicher abgelegt. Die Einrichtung besteht aus einer Schaltung (1) mit einem geregelten Gleichspannungsteil (2), einer Überwachungsschaltung (3) für diesen, einem Impulsformer (4) zur Steuerung des Mikro-Computers und einer Rückstellschaltung (5) für diesen. Bei vorhandener Netzspannung (Un) wird der Gleichspannungsteil (2) mit einer niederen Gleichspannung bei gutem Wirkungsgrad gespeist.
Patent DE-3330177-C2 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit Kindersicherung
IPC: H01R13/60
Filed: 1983-08-20
Granted: 1985-11-14
Abstract: Dem Steckerkörper (12) des Steckers (10) ist eine Sicherungshülse (16) zugeordnet, welche durch zusammenwirkende Arretierungsorgane (18; 20) in einer das Einführen der Steckerstifte (14) des Steckers (10) in eine zugehörige Steckdose verhindernden Sicherungsstellung auf dem Steckerkörper (12) arretierbar ist.  Nach Lösen des Eingriffs der Arretierungsorgane (18; 20) ist die Sicherungshülse (16) in eine Stellung versetzbar, in welche die Steckerstifte (14) in eine zugehörige Steckdose einführbar sind.
Patent DE-3333650-C2 (DE)
IPC: H01M8/20
Filed: 1983-09-17
Granted: 1985-09-26
Abstract: 1. An electrochemical redox cell having an anode compartment through which flows a hydrochloric anode liquid and which contains an anode electrode and at least one catalyst for the electrocatalytic acceleration of the Cr**3+ /Cr**2+ redox processes at the anode, and which is separated by a permselective ion-exchange membrane from a cathode compartment through which flows a hydrochloric cathode liquid and which contains a cathode electrode, characterized in that the catalyst is thallium.
Patent DE-3345049-C2 (DE)
Title: Mischpistole für reaktive Mehrkomponenten-Materialien
IPC: B05B15/55
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Mischpistole für reaktive Mehrkomponenten-Materialien weist in einer Mischkammer einen sich drehenden Mischrotor auf, wobei mehrere im Durchlaß gesteuerte Ventile für die Einführung jeweils einer Komponente in die Mischkammer münden. Zusätzlich sind Ventile für die Zuführung von Reinigungsflüssigkeit und Druckluft vorhanden. Um bei Reinigung der Mischkammer die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit nicht über den Auslaß der Mischpistole abgeben zu müssen, was mit der Abgabe von gefährlichen und schädlichen Dämpfen und Gasen verbunden wäre, ist ein zusätzliches Auslaßventil an der Mischkammer angeordnet, mit dem die Entfernung der verbrauchten Reinigungsflüssigkeit erfolgt. Die Reinigungsflüssigkeit wird also in der Mischkammer in einem geschlossenen Kreislauf geführt und kommt niemals in Berührung mit der Außenumgebung der Mischpistole.
Patent DE-3422866-C2 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines hitzdraht-luftmengenmessers fuer brennkraftmaschinen
Inventor: YUZAWA HARUO
IPC: F02D41/22
Filed: 1984-06-20
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine, die einerseits mit einem Hitzdraht-Luftmengenmesser und andererseits mit einem Rückhaltebehälter versehen ist, in dem aus dem Tank verdampfender Kraftstoff gespeichert und während des Betriebs der Brennkraftmaschine in das Ansaugrohr eingeleitet wird, kann es bei einer Fehlfunktion der Kraftstoff-Rückhalteeinrichtung vorkommen, daß der Brennkraftmaschine ein zu fettes Gemisch zugeführt wird und die Brennkraftmaschine aus diesem Grund von selbst stehenbleibt. Normalerweise wird der Hitzdraht des Luftmengenmessers nach dem Stillsitzen der Brennkraftmaschine durch Ausglühen von Verunreinigungen gesäubert. Das Ausglühen wird selbsttätig durch das Ausschalten der Zündung ausgelöst. Wenn die Brennkraftmaschine infolge einer Fehlfunktion der Kraftstoff-Rückhalteeinrichtung stehengeblieben ist und anschließend die Zündung ausgeschaltet wird, besteht daher die Gefahr, daß das aus dem Rückhaltebehälter in das Ansaugrohr eingeleitete Kraftstoff-Luft-Gemisch durch das Ausglühen des Hitzdrahts entzündet wird und es zur Explosion kommt. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung des Hitzdraht-Luftmengenmessers wird zusätzlich zu der Stellung des Zündschalters auch der Bewegungszustand der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine abgetastet, und das Ausglühen des Hitzdrahts wird verhindert, wenn die Brennkraftmaschine bereits vor dem Ausschalten der Zündung zum Stillstand gekommen ist. Auf diese Weise wird die Explosionsgefahr beseitigt.
Patent DE-3431120-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wellen von Metallrohren
IPC: H01B7/08
Filed: 1984-08-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Wellen von Metallrohren, bei dem in kontinuierlicher Arbeitsweise ein Glattrohr, vorzugsweise ein längsnahtgeschweißtes Glattrohr, durch eine Buchse hindurchgeführt und unmittelbar hinter der Buchse ein Wellwerkzeug an dem Glattrohr angreift, bei welchem eine Wellerscheibe mit einer größeren lichten Weite als der Glattrohrdurchmesser, frei drehbar und exzentrisch in einem drehantreibbaren Wellerkopf, gelagert ist, wird das gewellte Rohr zwecks Erzielung einer tiefen Wellung in Richtung auf die Einwirkstelle der Wellerscheibe aus der Fertigungsrichtung ausgelenkt.
Patent DE-3439621-C2 (DE)
Title: Verschlußklappe für die Schürfschlitze einer Schürfscheibe
IPC: E21B10/44
Filed: 1984-10-30
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schürfscheibe (9) an einer Vorrichtung zum unterirdischen Vortreiben von Rohren (5) mit begehbaren oder nicht-begehbaren Rohrnennweiten, die am vor Ort anstehenden Boden in einem Schürfkopf (1) umläuft. Die Schürfscheibe (9) fördert das von ihr vorn abgelöste Bodenmaterial durch in ihr vorgesehene Durchlässe (13) nach hinten weg. An der Schürfseite (10) der Schürfscheibe (9) ist vor jedem Durchlaß (13) ein Schließelement (15) vorgesehen, das beim Drehen der Schürfscheibe (9) geöffnet und bei Stillstand der Schürfscheibe (9) schließbar ist.
Patent DE-3605048-C2 (DE)
IPC: H04N7/04
Filed: 1986-02-18
Granted: 1988-01-21
Abstract: For demodulating D2-MAC signals or similar time-division multiplex FM signals which do not have a symmetric spectrum and in which the RF band widths taken up by them change periodically in accordance with the modulating baseband time-division multiplex signal, the received band width is switched over in the rhythm of the time intervals of the baseband time-division multiplex signal during demodulation. This measure leads to an improvement in the FM threshold of the D2 signal component without distorting the MAC component (Fig. 3). <IMAGE>
Patent DE-3610952-C2 (DE)
IPC: H01M10/12
Filed: 1986-04-02
Granted: 1990-02-01
Abstract: In a method of manufacturing accumulator plate sets separator sheets (15) consisting of glass fleece are cut to size and are adhesively bonded to form pockets after being folded around a positive grid plate laid thereon. A predetermined compressive stress is maintained in the plate set (18) by bands (21) placed around it, whereupon the plate sets are then inserted into an accumulator housing (20).
Patent DE-3634426-C2 (DE)
IPC: B60G5/04
Filed: 1986-10-09
Granted: 1990-05-23
Abstract: The figure shows a double axle with a leaf spring steady bearing (11) and springs (1, 2, 3), which are joined by a collar (4) to the upper assembly plate (5) of the rubber bearing (6). Stabiliser plates (7) with a spherical segment shape are bonded in the rubber bearing (6) at regular intervals. The bottom assembly plate (8), which is likewise bonded onto the rubber bearing (6), is firmly but detachably connected to the spring saddle (9). <IMAGE>