baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10136725-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: MISU TAKAHIRO
IPC: F16H61/684
Filed: 2001-07-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, mit einem Schaltgetriebe (2) mit einer Mehrzahl von Gängen, einer zwischen einer Brennkraftmaschine (1) und dem Schaltgetriebe (2) angeordneten Kupplung (3) zur Übertragung einer Antriebskraft von der Brennkraftmaschine zu einer Eingangsseite des Schaltgetriebes (2) und zur Trennung der Antriebskraft von der Eingangsseite, einem in einem Leistungsübertragungsweg zwischen einer Ausgangsseite der Kupplung (3) und einer Ausgangsseite des Schaltgetriebes (2) angeordneten Elektromotor (4), der auf der zur Brennkraftmaschine (1) gegenüberliegenden Seite des Schaltgetriebes (2) angeordnet ist und mit dem Schaltgetriebe (2) derart verbunden ist, dass während eines Gangwechselvorgangs vom Elektromotor (4) erzeugtes Drehmoment kontinuierlich zur Ausgangsseite des Schaltgetriebes (2) übertragen wird, und einer Steuereinrichtung (5, 21, 30) zur Steuerung der Gangwechselvorgänge des Schaltgetriebes (2) und des Ein- und Ausrückens der Kupplung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (4) mit dem Schaltgetriebe (2) derart verbunden ist, dass das Drehzahlverhältnis zwischen dem Elektromotor (4) und der Ausgangsseite des Schaltgetriebes (2) geändert wird in Abhängigkeit von einem aus der Mehrzahl von Gängen des Schaltgetriebes (2).
Patent DE-10138194-B4 (DE)
Title: Leitungssystem zur Erreichung einer Zugentlastung für Leitungen wie insbesondere optische Fasern
Inventor: MAILAENDER SIEGFRIED
IPC: G02B6/44
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Leitungssystem (20, 60) zur Erreichung einer Zugentlastung für eine oder mehrere Leitungen (10) in axialer Leitungsrichtung, aufweisend:  einen Mantelschlauch (60) zur äußeren Ummantelung der einen oder mehreren Leitungen (10), der zumindest eine Rippe (50) aufweist, und  zumindest zwei Leitungshalterungen (20A, 20B) jeweils mit:  zumindest einem Leitungssitz (30) zur Herstellung einer Verbindung zwischen zumindest einer der Leitungen (10) und der Leitungshalterung (20) durch Form- und/oder Kraftschlu"ss, wobei die Leitungshalterung (20) durch diese Verbindung in axialer Leitungsrichtung relativ zu der oder den mit ihr verbundenen Leitungen (10) im Wesentlichen festgesetzt und/oder fixiert wird, und  mindestens einer Axialrippe (40), die so ausgeführt ist, dass bei Einbringen der Leitungshalterung (10) in den Mantelschlauch 60 die mindestens eine Axialrippe (40) im Wesentlichen formschlüssig in mindestens eine entsprechende Rippe (50) des Mantelschlauchs (60) eingreift, wobei hierdurch die Leitungshalterung (20) axial gegenüber dem Mantelschlauch (60) festgesetzt und ein Verschieben der Leitungshalterung (20) in...
Patent DE-10146027-B4 (DE)
Title: Bauteil für eine Brauereianlage und Verfahren zur Herstellung derartiger Bauteile
Inventor: LENZ JR AUGUST
IPC: C12C13/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Bauteil
(01, 07, 11) für
eine Brauereianlage mit einer Kontaktfläche (04), an der ein festes,
pastöses,
flüssiges
und/oder gasförmiges
Medium (05), insbesondere ein Rohstoff oder Zwischenprodukt des
Brauprozesses, beispielsweise Maische oder Würze, in Kontakt gebracht werden
kann, wobei die Kontaktfläche
(04) von einem Werkstoff gebildet wird, der eine Oberflächenenergie von
kleiner 50 mN/m aufweist, und wobei die Kontaktfläche (04)
eine mikrostrukturierte Oberfläche
mit überstehenden Materialspitzen
(14) aufweist, wobei der durchschnittliche Abstand zwischen den
Materialspitzen (14) gerade so gewählt ist, dass das flüssige Medium
(05) aufgrund des Oberflächenenergiewerts
der Kontaktfläche
(04) nicht in die Zwischenräume
zwischen den Materialspitzen (14) eindringt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktfläche (04)
als zusätzliche
makroskopische Struktur parallel zueinander verlaufende Rillen (12)
aufweist.
Patent DE-10148150-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Stranggießkokille
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: B22D11/04
Filed: 2001-09-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Stranggießkokille zum kontinuierlichen Gießen von Metallbändern oder Dünnbrammen, mit einem trichterförmig in Gießrichtung zum Format des gegossenen Stranges verjüngten Eingießbereich (22), mit zwei miteinander verspannten Kokillenplatten, die gewölbte taschenförmige Breitseitenwandabschnitte (13, 24) und im Abstand hierzu Kühlmittelkanäle aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kühlmittelkanäle (14, 15, 16) jeweils im Wesentlichen über die gesamte Kokillenplattenbreite erstrecken, wobei der Kühlmittelkanal (15, 16) an der Kaltseite der Kokillenplatte (10) angeordnet ist und nach außen durch eine lösbar angeschraubte Abdeckung (18, 19) begrenzt ist.
Patent DE-10157165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Entsorgung von Materialien, die arsenorganische Kampfstoffe und Metallschrott enthalten
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: F42B33/06
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Entsorgung von Materialien, die arsenorganische Kampfstoffe
und Metallschrott enthalten, bei dem  a) die Materialien durch
einen Pyrolysator geleitet werden, in dem die chemischen Kampfstoffe
bei erhöhter
Temperatur in einer Inertatmosphäre
zumindest teilweise reduziert werden, wobei ein Teil der Pyrolyseprodukte
in fester Form an den Oberflächen
des Metallschrotts abgeschieden wird,  b) die zu entsorgenden
Materialien zusätzlich
hoch energetische Stoffe, insbesondere Sprengstoffe, enthalten,
die in einem Wanderbett aus fließfähigem Schüttgut kontrolliert zur Detonation
gebracht werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  c) den zu entsorgenden
Materialien beim Durchgang durch den Pyrolysator (1; 101; 201; 301)
eine fließfähige Schüttgug aus
kleinteiligen, eine große
Oberfläche
bereitstellenden Körpern
beigegeben wird, auf denen sich der Großteil der festen Pyrolyseprodukte
niederschlägt;  d)
als das dem Pyrolysator (201; 301) zugegebene Schüttgut das
aus dem Wanderbett (220; 320) austretende Schüttgut verwendet wird, derart,
daß das
Wanderbett (220; 320) und der Pyrolysator (201; 301) für das...
Patent DE-10160619-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbrems-Steuerungs/Regelungs-Verfahren und -Vorrichtung
Inventor: FUKASAWA TSUKASA
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-12-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Fahrzeugbrems-Steuerungs/Regelungs-Vorrichtung, mit: einer Bremskraft-Steuerungs/Regelungs-Einrichtung (76) zum Steuern/Regeln einer Bremskrafterzeugungseinrichtung, welche für jedes Rad vorgesehen ist, in einem Brems-Steuerungs/Regelungs-Modus, in welchem ein Brems-Steuerungs/Regelungs-Sollbetrag auf der Grundlage eines Betrags einer durch einen Fahrer an einem Bremsglied (12) durchgeführten Bremstätigkeit berechnet wird und die Bremskrafterzeugungseinrichtung auf der Grundlage des Brems-Steuerungs/Regelungs-Sollbetrags gesteuert/geregelt wird, und in einem Fahrerbremsmodus, in welchem eine Bremskraft durch Übertragen einer durch den Fahrer auf das Bremsglied (12) ausgeübten Betätigungskraft an die Bremskrafterzeugungseinrichtung erzeugt wird; einer Anomaliezustandsvorhersageeinrichtung (76) zum Vorhersagen eines Anomaliezustandes, in welchem eine Fortsetzung einer Steuerung/Regelung der Bremskraft in dem Brems-Steuerungs/Regelungs-Modus unmöglich ist; und einer Betriebsartumschalteinrichtung (76) zum Umschalten von dem Brems-Steuerungs/Regelungs-Modus in den Fahrerbremsmodus, falls der Anomaliezustand vorhergesagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft-Steuerungs/Regelungs-Einrichtung (76) ein Verhältnis der durch die Bremskrafterzeugungseinrichtung erzeugten Bremskraft zu dem Betrag einer Bremstätigkeit des Fahrers einem für den Fahrerbremsmodus festgelegten Verhältnis annähert, bevor der Brems-Steuerungs/Regelungs-Modus in den Fahrerbremsmodus umgeschaltet wird.
Patent DE-10213621-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: DONNER JOACHIM
IPC: F16P1/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fördervorrichtung zum Fördern von Werkstücken, insbesondere von Fahrzeugkarosserien (102), in einen Gefahrenbereich (114) hinein oder aus einem Gefahrenbereich (164) heraus,wobei die Fördervorrichtung (112, 160) eine vollständig innerhalb des Gefahrenbereichs (114, 164) angeordnete innere Teilfördervorrichtung (120, 162) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass die Fördervorrichtung (112, 160) eine vollständig außerhalb des Gefahrenbereichs (114, 164) angeordnete äußere Teilfördervorrichtung (116, 166) umfasst und dass zwischen der inneren Teilfördervorrichtung (120, 162) und der äußeren Teilfördervorrichtung (116, 166) ein Zutrittsverhinderer (126, 168) angeordnet ist,wobei der Zutrittsverhinderer (126, 168) sich senkrecht zu der Förderrichtung (118) der Werkstücke über die gesamte Breite der Fördervorrichtung (112, 160) erstreckt.
Patent DE-10218332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Schwingungen rotierender oder oszillierender Teile
Inventor: FEURING KARL-RAINER
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Schwingungen rotierender oder oszillierender Teile,
insbesondere einer Maschine, eines Motors oder dergleichen mechanischer
Elemente, bezüglich
Betrag und Phase mit einer Abtastung von Schwingungssignalen durch
Zeitmessung an Flanken von Verzahnungen und/oder Bestimmung von
Helligkeitswechseln, von Markierungen an oder auf den rotierenden
oder oszillierenden Teilen, dadurch gekennzeichnet, daß die tatsächliche
Teilung der Verzahnung oder der Markierung, welche zur Abtastung
herangezogen wird, über
mehrere Umdrehungen ermittelt wird, wobei hierfür ein Datensatz aus der Winkelgeschwindigkeit
als Funktion der Zeit erstellt und dieser einer Hochpaßfilterung
unterzogen wird, anschließend
der derart von langwelligen Komponenten befreite Datensatz in zeitlich
aufeinanderfolgende Abschnitte mit einer von der Periodizität oder Teilungsfehler bestimmten
Breite zerlegt wird und eine Mittelung der Winkelgeschwindigkeiten
sowie eine Integration der gemittelten Winkelgeschwindigkeit erfolgt,
sowie aus den erhaltenen Integrationswerten der jeweilige Teilungsfehler
jedem Zahn oder jeder Markierung zugeordnet und zur Online- oder
Offline-Korrektur abgespeichert wird.
Patent DE-10220180-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA GO
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Head-Up-Display
für ein
Fahrzeug, mit einer in das Armaturenbrett (1) eingebauten Anzeigeeinrichtung
(5), mit der Bilder nach oben durch eine Öffnung (1b) im Armaturenbrett
(1) zur Reflexion an einem über
dem Armaturenbrett (1) angeordneten Bildschirm projiziert werden,
wobei die Bilder ins Blickfeld des Fahrers eingeblendet werden,
und einer Abdeckeinheit (57), die einen Abdeckkörper (57a), der zum Öffnen und
zum Schließen
der Öffnung
(1b) bewegbar ist, und eine in Stehstellung und in Liegestellung
bewegbare Abschirmplatte (57b) aufweist, die bei geöffneter Öffnung (1b)
in Stehstellung auf dem dem Fahrer zugewandten Teil des Randes der Öffnung (1b)
aufgerichtet angeordnet ist, so dass dem Fahrer die unmittelbare
Sicht auf und durch die Öffnung
(1b) versperrt ist, wobei die Abschirmplatte (57b) bei geschlossener Öffnung (1b)
in Liegestellung entlang der Oberseite (1a) des Armaturenbretts
(1) flachgelegt ist.
Patent DE-10241867-B4 (DE)
Title: Radnaben-Bremsscheibenanordnung
Inventor: ILIEV ROSSEN
IPC: F16D65/847
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Radnaben-Bremsscheibenanordnung
(1) für
Lastfahrzeuge, umfassend:  – einen
Achsendkörper
(2),  – eine
Radnabe (3; 33; 53), die gegenüber
dem Achsendkörper
(2) drehbar gelagert ist,  – einen
Radflansch (5; 35), der mit der Radnabe (3; 33; 53) verbunden oder
mit dieser integriert ist,  – einen Bremsscheibenverbindungstorus
(8; 38; 48), der mit dem Radflansch (5; 35) im Bereich der Radfelge
(17) verbunden ist,  – eine
Bremsscheibe (7), die mit dem Bremsscheibenverbindungstorus (8;
38; 48) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite
der Radnabe (3; 33; 53) und die Innenseite des Bremsscheibenverbindungstorus
(8; 38; 48) einen Belüftungsringkanal
(10) begrenzen, der in Achsenrichtung nach innen und außen (über 40;
16; 36) mit der Umgebungsluft in Verbindung steht.
Patent DE-10242449-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenspindel mit Gleitringdichtung
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23B31/26
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Werkzeugmaschinenspindel
mit einer mittels eines axial wirkenden Federsystems belasteten Werkzeugspannvorrichtung
und einer entgegen der Spannbewegung des Federsystems einen Lösehub mechanisch
erzeugenden Werkzeuglösevorrichtung,
wobei die Werkzeugspannvorrichtung eine in der rotierenden Spindel
gelagerte, das Federsystem führende
Spannstange aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Spannstange (31) eine Durchgangsbohrung (33) zur direkten Kühlung des
in der Werkzeugspannvorrichtung (30) geklemmten Werkzeugs hat, und  – dass zwischen
dem freien, werkzeugfernen Ende (32) der rotierenden Spannstange
(31) und einem den Lösehub
der Werkzeuglösevorrichtung
(40) übertragenden
Stößel (51) eine
Kühlgas
(2) und Kühlflüssigkeit
(1) abdichtende Gleitringdichtung (90) angeordnet ist.
Patent DE-10253467-B4 (DE)
Title: Stanznietzange
Inventor: KLEINFELDER HARTMUT
IPC: B21J15/16
Filed: 2002-11-16
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schwenkrad
für eine
Stanznietzange, bei welcher das Schwenkrad (1) zum Antrieb eines
mit Hohlnieten (9) bestückten
Transportgurts dient, um eine Schwenkachse (5) verstellbar gelagert
ist und eine sich parallel zur Schwenkachse (5) erstreckende Führungskontur (10)
aufweist, die zum Verschwenken des Schwenkrades (1) von einem quer
zur Schwenkachse (5) hubverstellbaren, daran abgleitenden Stempel
(8) seitlich verdrängt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkrad (1) einen Schwenkradkörper (2)
und ein damit lösbar
verbundenes Führungsblättchen (3)
aufweist, an dem die Führungskontur
(10) ausgebildet ist.
Patent DE-10258925-B4 (DE)
Title: Transanale Einführhilfe für ein Ringklammernahtgerät zur Anastomose
Inventor: KELLER OTTMAR
IPC: A61B1/31
Filed: 2002-12-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Transanale
Einführhilfe
für ein
Ringklammernahtgerät
zur Anastomose bei minimal invasiver Operationstechnik mit  – einer
inneren rohrförmigen
Schiene (1), die sich an ihrem vorderen Ende (3) zu einer zentralen Öffnung (4)
verjüngt,  gekennzeichnet
durch  – ein
verschließbares
hinteres Ende (5) der Schiene (1) mit einem Anschluß (9) für die Zuführung eines
Gases, einem Anschluß (10)
für einen
Lichtleiter (11), der eine der zentralen Öffnung (4) zugewandte Lichtabstrahlfläche (12)
aufweist, und einer Optik (7),  – eine auf der inneren Schiene
(1) angeordnete Hülle
(13, 20), die eine größere Umfangslänge als
die Schiene (1) aufweist, mit einer Überlappung (a, b) in Umfangsrichtung eng
am Außenumfang
der Schiene (1) anliegt und unter einer inneren Vorspannung steht,
die im Sinne eines Aufweitens der Hülle (13, 20) auf einen größeren Durchmesser wirkt,
und  – eine äußere rohrförmig geschlossene
Membran (15), welche die Hülle
(13, 20) eng umschließt,
diese entgegen der Vorspannung...
Patent DE-10309905-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfe Montagevorrichtung
Inventor: SOPER GEOFFREY JAMES
IPC: F16F13/18
Filed: 2003-02-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Hydraulische gedämpfte Montagevorrichtung mit einem ersten Verankerungsteil; einem zweiten Verankerungsteil in der Form einer hohlen Hülse, die das erste Verankerungsteil in solcher Weise enthält, dass sich das erste Verankerungsteil axial zu der Hülse erstreckt; einer ersten und einer zweiten elastischen Wand, die das erste und das zweite Verankerungsteil verbinden und so beabstandet sind, dass sie innerhalb der Hülse einen sich in Umfangsrichtung um das erste Verankerungsteil erstreckenden und durch die erste und die zweite elastische Wand axial begrenzten abgeschlossenen Raum begrenzen; wobei die Montagevorrichtung zumindest drei verformbare Wände (90. 91, 92, 93) aufweist, die sich jeweils axial zwischen der ersten und der zweiten elastischen Wand (14, 15) an in Umfangsrichtung beabstandeten Positionen erstrecken, so dass sie den abgeschlossenen Raum in Kammern (30, 31, 32, 33) für Hydraulikflüssigkeit unterteilen; eine Mehrzahl Durchgänge (101, 102) jeweils zwei der Kammern verbinden und zur Strömung von Hydraulikflüssigkeit durch die Durchfänge dienen; wobei die verformbaren Wände (90, 91, 92, 93) jeweils eine in anstoßenden, nicht verbundenen Kontakt mit der Hülse (11) oder dem ersten Verankerungsteil (10) gedrückte Kante aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass alle die Kammern verbindenden Durchgänge in der gleichen radialen Ebene an einem axialen Ende der Montagevorrichtung als konzentrische Kanäle um die Achse des ersten Verankerungsteils herum angeordnet sind.
Patent DE-10313496-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verdeck eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
eines Cabriolets, mit zumindest einem Verdeckteil, das mittels einer
durch eine Antriebseinrichtung bewegbaren Lagereinrichtung an der Karosserie
zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung, in der es in einem Ablageraum abgelegt
ist, verstellbar gelagert ist und bei abgelegtem Verdeck mittels
einer Arretiereinrichtung im Ablageraum verriegelt gehalten ist,
wobei zum Verbessern der Arretiereinrichtung vorgesehen ist, daß ein karosserieseitig
gelagerter Riegel (30, 31) der Arretiereinrichtung mit einem am
Verdeckteil (5) angeordneten Riegeleingriffsteil (38) bei abgelegtem
Verdeck (1) in Riegeleingriff ist und der Riegel (30, 31) mit der
Antriebseinrichtung (33) der Lagereinrichtung (11) zur Betätigung durch
diese verbunden ist.
Patent DE-10318964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Lagers
Inventor: HERTERICH THOMAS
IPC: F16C43/04
Filed: 2003-04-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Montage eines Lagers (1) in einem zumindest abschnittsweise rotationssymmetrisch ausgebildeten Deckelelement (2) eines Maschinenteils (3), das die Schritte aufweist:  a) Anordnen des Lagers (1) an einer Referenzfläche (9) eines Montagedorns (6);  b) Positionieren und Festlegen des Deckelelements (2) mit mindestens einer Anschlagsfläche (4) an mindestens einer Referenzfläche (5) des Montagedorns (6);  c) Fixieren des Lagers (1) an seiner Sitzfläche (7) im Deckelelement (2) in einer relativ zum Montagedorn (6) definierten Lage;  d) Abnehmen des Deckelelements (2) mit in ihm montierten Lager (1) vom Montagedorn (6);   e) Montieren des Deckelelements (2) mit in ihm montierten Lager (1) in das Maschinenteil (3), wobei die Anschlagsfläche (4) des Deckelelements (2) an einer Referenzfläche (10) des Maschinenteils (3) zur Anlage gebracht wird.
Patent DE-10324354-B4 (DE)
Title: Kleintiertransportvorrichtung
Inventor: VOGT URSULA
IPC: A01K1/035
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Es wird eine Kleintiertransportvorrichtung aus einem leichten, belüfteten Behältnis (1) zur Aufnahme eines Kleintieres mit einem Boden (2), einer Behälterdecke (3), Seitenwänden (4) und einer verschließbaren Öffnung (5) sowie mit einer Tragevorrichtung zur Verfügung gestellt, in der sich ein Tier wohlfühlen kann und in dem eine Verletzungsgefahr weitestgehend ausgeschlossen ist, was dadurch erreicht wird, dass mindestens eine Seitenwand (4) aus durchsichtigem Material gefertigt ist, dass die Kleintiertransportvorrichtung einen Boden (2) aufweist, an dem sich nach oben erstreckende Verstärkungsprofile (8) abstützen, die im Bereich der Behälterdecke (3) durch ein Verbindungsprofil (9) lösbar oder fest miteinander verbunden sind, wobei diese Profile (8; 9) außerhalb des Materials der Seitenwände (4) angeordnet sind, wodurch ein vorsprungsfreier Innenraum erzeugt ist.
Patent DE-10329624-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Kühlerverkleidung eines Fahrzeuges
Inventor: OTTE HANS-HERMANN
IPC: B60K11/08
Filed: 2003-06-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Halterung für eine Kühlerverkleidung an einem vorderen Stoßfänger eines Fahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei die Kühlerverkleidung (1) mittels einer Rastverbindung an dem Stoßfänger lösbar befestigt und über beiderseits eines zu verkleidenden Kühlers (5) angeordnete Lager (7, 9) auf einer quer zu einer Fahrtrichtung (11) liegenden Schwenkachse (13) schräg zu der Fahrtrichtung (11) nach unten in eine Anschlagstellung verschiebbar und nach dem Anschlagen in Fahrtrichtung (11) in eine verrastbare Grundposition verschwenkbar ist, wobei die Halterung bei einem Auffahrunfall in eine entgegengesetzt zu der Fahrtrichtung (11) zurückbewegbare Ausweichposition verstell- und entrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlerverkleidung (1) in einem oberen Randbereich (15) nach unten offene und als Lager (7, 9) länglich ausgebildete Einhängeaugen (17, 19) zum Einhängen auf die Schwenkachse (13) definierende Lagerzapfen (21, 23) aufweist und der Stoßfänger (3) eine Zentriernase (63) aufweist, die in eine zugeordnete Zentrierausnehmung (65) der Kühlerverkleidung (1) formschlüssig einschwenkbar ist.
Patent DE-10330642-B4 (DE)
Title: Bindungsunterkonstruktion zum Tourengehen mit Snowboard und Aufstiegsskiern
Inventor: KOHTS MARTIN
IPC: A63C9/02
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-03-27
Abstract: Bindungsunterkonstruktion
zum Tourengehen in schwierigem, alpinem Gelände mit einem einteiligen Snowboard
(1) und Aufstiegsskiern (3) bestehend für jeden Full aus einem unter
einer handelsüblichen
Snowboardbindung befestigten Bindungsträger (6) sowie je einer am Snowboard
(1) und Aufstiegsski (3) befestigten Bindungsgrundplatte (2; 4),
wobei der Bindungsträger
(6) und die Snowboard-Bindungsgrundplatte (2) ohne weitere Befestigungen
in/an den handelsüblichen
Montagevorrichtungen der Bindung bzw. des Snowboards (1) montierbar
sind und wobei der Bindungsträger
(6) wechselseitig an der Snowboard- oder Aufstiegsski-Bindungsgrundplatte
(2; 4) ohne Zuhilfenahme von Werkzeug montierbar ist.
Patent DE-10352030-B4 (DE)
Title: Kombinierte Betriebs- und Feststellbremse eines Fahrzeugs
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kombinierte
Betriebs- und Feststellbremse (1) eines Fahrzeugs, insbesondere
eines Nutzfahrzeugs, mit einem zum Zuspannen der Betriebsbremse
dienenden druckmittelbetätigten
Bremsaktuator (2) und mit auf wenigstens ein Betätigungselement (8) der Bremse
wirkenden Mitteln zum Verriegelthalten des Bremsaktuators (2) im
Parkbremsfall, wobei die Mittel zum Verriegelthalten des Bremsaktuators
(2) im Parkbremsfall wenigstens ein ausschließlich durch den Druckaufbau
des Bremsaktuators (2) in einen gespannten Zustand bringbares und
seine gespeicherte potentielle Energie in Bremszuspannrichtung entspannbares
elastisches Element (34) beinhalten, welches mittels einer eine
Bewegung des Betätigungselements
(8) in Bremszuspannrichtung (Z) ermöglichenden aber eine Bewegung
in Bremslöserichtung
(L) sperrenden Freilaufeinrichtung (36) mit dem Betätigungselement
(8) koppelbar ist, und wobei der Bremsaktuator (2) zumindest eine(n)
in einem Bremszylinder (4) zum Zuspannen und Lösen der Betriebsbremse geführte(n)
druckmittelbetätigte(n) Betriebsbremsmembran
(6) oder Betriebsbremskolben aufweist, welcher) mit einer Kolbenstange
(8) als Betätigungselement
zusammenwirkt, sowie eine(n) in dem Bremszylinder (4) zum Zuspannen
und Lösen
der Bremse geführte(n), mit
der Kolbenstange...
Patent DE-10358313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines grafischen Elements
Inventor: RIPPERGER JOACHIM DR
IPC: H01H9/18
Filed: 2003-12-11
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines linienförmigen grafischen Elements auf einem Formkörper, bei dem der Formkörper metallisch beschichtet wird, und das grafische Element durch eine Laserbestrahlung erzeugt wird, durch die die Beschichtung in Form von Punkten abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus Kunststoffmaterial besteht, und die Intensität der Bestrahlung so gewählt wird, dass es durch Freisetzung von einzelnen Kohlenstoffatomen zu einem Bronzeeffekt kommt.