Patent DE-102015012597-B4 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B57/06
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Overlock-Nähmaschine, die umfasst:einen Schwenkhebelabschnitt (16, 19, 20, 71), der so angeordnet ist, dass der Schwenkhebel in einem vorbestimmten Bereich geschwenkt werden kann, so dass der Schwenkhebel in einer Freigabeposition in einem stationären Zustand eingestellt ist, wenn eine Rotation einer Hauptwelle (28) freigegeben werden soll, und so, dass der Schwenkhebel in eine Position weg von der Freigabeposition geschwenkt und verschoben ist, wenn die Rotation der Hauptwelle (28) gesperrt werden soll;einen Schalter (32), der einen Motor, der zum Antreiben der Hauptwelle (28) konfiguriert ist, zwischen einem Antriebsfreigabezustand und einem Antriebssperrzustand umschaltet;einen Erkennungshebel (73), der so angeordnet ist, dass der Erkennungshebel (73) mit einer Schwenkachse geschwenkt werden kann, die entlang einer Richtung verläuft, die sich von der Richtung unterscheidet, in der die Schwenkachse des Schwenkhebelabschnitts (16, 19, 20, 71) verläuft, und der so konfiguriert ist, dass er zwischen einer Betätigungsfreigabeposition, in der der Schalter (32) im Motor-Antriebsfreigabezustand eingestellt ist, und einer Betätigungssperrposition geschwenkt werden kann, in der der Schalter (32) im Motor-Antriebssperrzustand eingestellt ist;eine Erkennungshebelfeder (75), die eine Kraft auf den Erkennungshebel (73) hin zur Betätigungssperrposition aufbringt;eine Abdeckungserkennungswelle (76), die so angeordnet ist, dass sie entlang einer Richtung verläuft, in der die Schwenkachse des Schwenkhebelabschnitts (16, 19, 20, 71) verläuft, und die so konfiguriert ist, dass sie in eine Position verschoben werden kann, um so den Erkennungshebel (73) von der Betätigungssperrposition in die Betätigungsfreigabeposition zu drücken und zu verschieben;eine Abdeckungserkennungswellenfeder (77), die eine Kraft auf die Abdeckungserkennungswelle (76) aufbringt, um einen Abstand zwischen der Abdeckungserkennungswelle (76) und dem Erkennungshebel (73) zu vergrößern;eine Greiferabdeckung (83), die so angeordnet ist, dass sie mindestens einen Teil des Greifers (1, 2) abdeckt, und die so konfiguriert ist, dass sie geöffnet und geschlossen werden kann;einen Drückabschnitt (83c), der konfiguriert ist, zusammen mit der Greiferabdeckung (83) als einzelne Einheit verschoben zu werden und gegen die Abdeckungserkennungswelle (76) zu drücken, so dass sich die Abdeckungserkennungswelle (76) dem Erkennungshebel (73) nähert, wenn die Greiferabdeckung (83) in eine geschlossene Position gestellt ist;eine Greiferabdeckungsfeder (82c), die eine Kraft auf die Greiferabdeckung (83) aufbringt, so dass die Abdeckungserkennungswelle (76), wenn die Greiferabdeckung (83) in einen geschlossenen Zustand gestellt ist, gegen die von der Abdeckungserkennungswellenfeder (77) aufgebrachte Kraft und die von der Erkennungshebelfeder (75) aufgebrachte Kraft verschoben wird, um den Erkennungshebel (73) von der Betätigungssperrposition in die Betätigungsfreigabeposition zu verschieben; undeinen Betätigungsbegrenzungsabschnitt (71, 73c), der eine Betätigung des Erkennungshebels (73) je nach der Position des Schwenkhebelabschnitts (16, 19, 20, 71) begrenzt, so dass der Erkennungshebel (73), wenn der Schwenkhebelabschnitt (16, 19, 20, 71) in die Freigabeposition gestellt ist, in die Betätigungsfreigabeposition geschwenkt und verschoben werden kann, und so dass der Erkennungshebel (73), wenn der Schwenkhebelabschnitt (16, 19, 20, 71) nicht in die Freigabeposition gestellt ist, nicht in die Betätigungsfreigabeposition geschwenkt und verschoben werden kann.