baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001260-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsplattform (MOAP)
Inventor: MORICH BERND
IPC: B66F11/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die MOAP ist eine fahrbare und höhenverstellbare Plattform, die für Montage- oder Transportarbeiten begehbar ist. Sie besteht aus mindestens zwei Achsen mit individuell steuerbaren Fahrantrieben, einem Hubsystem an jeder Achse und einem steckbaren Verbindungssystem für die Achsen. Das Verbindungssystem sind steckbare Achsverbinder und/oder eine darüber angeordnete begehbare Plattform die über das Hubsystem höhenverstellbar ist. Die Achsen mit den Antrieben und Hubsystem, die Achsverbinder und die Plattform bilden jeweils ein Modul. Die Steckverbindung Achse-Steckverbinder und/oder Plattform ist ohne Einsatz von Werkzeugen lösbar. Die Grösse der Module ist von Statik, Transportmöglichkeit und Anwendung abhängig. Die Module können von einer Person problemlos transportiert und zusammengefügt oder demontiert werden. Die individuell steuerbaren Antriebe erlauben Fahrbewegungen in alle Richtungen (Links, Rechts, Vor, Zurück) und das Hubsystem realisiert die Höhenverstellung der Plattform. Umfangreiche Sensortechnik erkennt Hindernisse für den Fahr- und Hubbetrieb und sicherheitsrelevante Betriebszustände. Diese führen zu Abschaltung oder Funktionseinschränkung von Antrieben. Über ein Bedienfeld sind die Funktionen der Antriebe steuerbar. Die Steuerung erfolgt über einen Mikrokontroller mit C-Programm. Die erforderliche Energie für den Betrieb der MOAP wird über einen Akku geliefert. Der Akku ist über ein externes Ladegerät ladbar. Mit Halterungen und Zusätzen für die Ablage von Materialien und Werkzeugen sind durch die Fahr- und Hubbewegungen genaue Positionierungen der Werkzeuge und Materialien möglich. Einsatzmöglichkeit ist der Baubereich als Ersatz für Leitern und Gerüste mit sicherem Stand bei Montagearbeiten und Transportmöglichkeiten für Materialien sowie der Einsatz im medizinischen Bereich als Plattform für den Zusatz von Sitz- und Liegeflächen.
Patent DE-102016001662-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung eines Protektors für ein Körperteil eines Menschen oder eines Tieres
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: B33Y50/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung eines Protektors für ein Körperteil eines Menschen oder eines Tieres, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: Aufnehmen der Oberflächentopographie des Körperteils mittels eines Abtasters und Übermittlung der Daten an einen Rechner, sowie Berechnung eines 3D-Modells des Protektors mittels des Rechners und Übermittlung der Daten an einen 3D-Drucker und Herstellung wenigstens einer Schicht des Protektors mittels des 3D-Druckers, wobei die vorgenannten Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden.
Patent DE-102016002141-A1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiges Granulat für Orchideen
Inventor: BATZELT ARMIN
IPC: A01G31/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Lichtdurchlässiges Granulat für Orchideen, das aus einer Mischung von handelsüblichem Blähton (wie er in der Hydrokultur verwendet wird) und lichtdurchlässigen Anteilen besteht. Als lichtdurchlässige Anteile kommen sowohl Glas als auch Kunststoff in Betracht, wobei dieses Granulat einerseits Licht an die Wurzeln der Pflanze leitet und andererseits Staunässe verringert.
Patent DE-102016003393-A1 (DE)
Title: Kühl- und Isolationsmaterial
Inventor: BERNDT SIEGMAR
IPC: F25D3/08
Filed: 2016-03-18
Abstract: Kühl- und Isolationsmaterial, gekennzeichnet durch die Zusammenführung und simultane Nutzung der beiden Wirkprinzipien „aktive Kühlung/Erwärmung” sowie „Isolation” in einem Material
Patent DE-102016010474-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine, insbesondere Straßenfertiger oder Beschicker
Inventor: JACOB ANUP
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-08-31
Abstract: Straßenbaumaschinen, insbesondere Straßenfertiger (10) und Beschicker werden von Lastkraftwagen mit Straßenbaumaterial versorgt. Zur Aufnahme des Straßenbaumaterials weisen die Straßenbaumaschinen Vorratsbehälter (14) mit zwei beweglichen Behälterhälften (20, 21) auf. Beim Befüllen des Vorratsbehälters (14) kann Straßenbaumaterial aus dem Vorratsbehälter (14) hinausfallen. Die Erfindung schafft eine Straßenbaumaschine bei der beim Beschicken des Vorratsbehälters (14) die Gefahr des Hinausfallens vermieden wird. Dazu ist es vorgesehen, dass die Behälterhälften (20, 21) jeweils mindestens ein Schild (34, 35) aufweisen, das beim Zusammenklappen der Behälterhälften (20, 21) wegbewegbar ist.
Patent DE-102016012130-A1 (DE)
Title: Optischer Scanner für Zahnabformungen, Digitalisierungsverfahren und System für Dentalmodelle
Inventor: Müller Gerhard
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Scanner für Zahnabformungen, ein Verfahren zur Digitalisierung von Zahnabformungen und ein System zum Digitalisieren einer Zahnabformung.
Patent DE-102016014361-A1 (DE)
Title: Proportionalventil in Hydrauliksystemen
Inventor: ROHRMANN WILHELM
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-12-02
Abstract: Elektroproportionale Wegeventile werden in Hydrauliksystemen zur kontinuierlichen Regelung von Fluidflüssen oder auch für kontinuierliche Verstellungen dadurch angesteuerter hydraulisch-mechanischer Einrichtungen eingesetzt, wie z.B. bei hydrostatischen Maschinen mit variabler Förder- bzw. Schluckmenge zur Verstellung derselben oder Zylinder-Linearantriebe zur proportionalen Verstellung von Arbeitsmaschinenfunktionen. Bei Verstellungen zwischen zwei Extremwerten, wie z.B. von Nullförderung bis Maximalfördermenge oder Stillstand bis Maximaldrehzahl oder Zylinder eingefahren bis ausgefahren sind die Regelventile vorzugsweise mit zwei Endstellungen ausgeführt. Bei Ausfall der Stromversorgung des Proportionalventils kann es, je nach hydraulischer Verschaltung innerhalb des Hydrauliksystems, zu unzulässigen bis gefährlichen Betriebszuständen kommen. Im bisherigen Stand der Technik werden zusätzliche Mittel und Bauteile eingesetzt, um den Fehlerfalls Stromausfall zu erkennen und zu beherrschen. Zur wesentlichen Vereinfachung und zur Erreichung eines höheren Sicherheitslevels wird vorgeschlagen, dass das Proportionalventil mit hydraulisch funktionsgleichen Endstellungen ausgeführt ist. Dadurch ist es ermöglicht eine zwangsläufige, sowie zwangsgeführte und direkt ausgelöste Sicherheitsreaktion auf den Störfall Stromausfall, Kabelbruch, Leiterschluss oder Kurzschluss im Regelventil selber zu integrieren, ohne weitere Zusatzventile und ohne Auslösung über einen elektronischen Rechner aufgrund von Sensorsignalen, wodurch eine kürzest mögliche Reaktionszeit gewährleistet ist.
Patent DE-102016014938-A1 (DE)
Title: Lichtemittervorrichtung, basierend auf einem photonischen Kristall mit säulen- oder wandförmigen Halbleiterelementen, und Verfahren zu deren Betrieb und Herstellung
Inventor: BRANDT OLIVER
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Lichtemittervorrichtung (100) umfasst ein Substrat (10), und einen photonischen Kristall (20), der auf dem Substrat (10) angeordnet ist und säulen- und/oder wandförmige Halbleiterelemente (21) umfasst, die periodisch, von dem Substrat (10) abstehend angeordnet sind, wobei der photonische Kristall (20) einen Resonator bildet, in dem die Halbleiterelemente (21) in einem ersten Resonatorabschnitt (22) mit einer ersten Periode (d), in einem zweiten Resonatorabschnitt (23) mit einer zweiten Periode (d) und in einem dritten Resonatorabschnitt (24) mit einer dritten Periode (d) angeordnet sind, wobei auf dem Substrat (10) der zweite Resonatorabschnitt (23) und der dritte Resonatorabschnitt (24) an zwei zueinander entgegengesetzten Seiten des ersten Resonatorabschnitts (22) angeordnet sind und die zweite Periode (d) und die dritte Periode (d) von der ersten Periode (d) abweichen, der erste Resonatorabschnitt (22) ein Licht emittierendes Medium bildet, und der dritte Resonatorabschnitt (24) einen Auskoppelbereich bildet, durch den ein Teil des Lichtfeldes im ersten Resonatorabschnitt (22) in einer Lichtauskopplungsrichtung parallel zu einer Substratoberfläche (11) des Substrats (10) aus dem Resonator auskoppelbar ist. Es werden auch Verfahren zum Betrieb und zur Herstellung der Lichtemittervorrichtung (100) beschrieben.
Patent DE-102016015528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfasen verzahnter Werkstücke
Inventor: ZANDOMENI KLAUS
IPC: B23F19/10
Filed: 2016-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum stirnseitigen Anfasen und Entgraten von Zahnrädern (1) mit einem Anfaswerkzeug (2) mit mindestens einer als Schneidplatte ausgeführten Werkzeugschneide (3, 3') mit Schneidkanten (4), wobei die Zahnräder (1) und das Anfaswerkzeug (2) in einem festen Drehzahlverhältnis kontinuierlich antreibbar sind, wobei beim Abrollen und Kämmen der Zahnräder (1) mit dem Anfaswerkzeug (2) an den Stirnkanten (5) der Zahnräder (1) Fasen (6) erzeugt werden, wobei die mindestens eine Werkzeugschneide (3, 3') in Umfangsrichtung einen schraubenlinienförmigen Verlauf aufweist und wobei die Schneidkante (4) in Drehrichtung des Zahnrads (1) relativ zu einer gedachten Mittellinie (7) asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016015769-A1 (DE)
Title: Eine Ausfallsicherungsvorrichtung, ein Reifendruckmesssystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren zum Überwachen und ein Computerprogramm
Inventor: KANDLER MICHAEL
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ausführungsbeispiele stellen eine Ausfallsicherungsvorrichtung (10), ein Reifendruckmesssystem (20), ein Fahrzeug, einen Reifen, ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Überwachen eines ersten Sensors (21) eines Reifendrucküberwachungssystems (20) bereit. Die Ausfallsicherungsvorrichtung (10) umfasst einen ersten Eingang (12) für ein erstes Signal von dem ersten Sensor (21). Das erste Signal zeigt eine erste physikalische Größe an. Die Ausfallsicherungsvorrichtung (10) umfasst einen zweiten Eingang (14) für ein zweites Signal von einem zweiten Sensor (22). Das zweite Signal zeigt eine zweite physikalische Größe an. Die Ausfallsicherungsvorrichtung (10) umfasst ferner ein Steuerungsmodul (16), um das erste Signal basierend auf dem zweiten Signal und einer physikalischen Beziehung zwischen der ersten und zweiten physikalischen Größe zu verifizieren.
Patent DE-102016109404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ventilgehäuses sowie Ventil
Inventor: FEINDLER MICHAEL
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines einen Kunststoffkörper (2) mit mindestens einer mittels eines Siebes (6) vor Schmutzdurchgang geschützten Fluidöffnung (5) aufweisenden Ventilgehäuses (1).
Patent DE-102016109932-A1 (DE)
Title: Schneidbrett mit integrierter Schneideinrichtung und Schärfeinrichtung
Inventor: REX VALENTIN
IPC: B24D15/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidbrett (1) mit einer Schneideinrichtung (2a) und einer Schärfeinrichtung, umfassend zumindest eine erste Lage (2) mit ersten Aussparungen (2‘) und zweiten Aussparungen (2‘‘), eine zweite Lage (3) und eine dritte Lage (4) mit dritten Aussparungen (4‘) und vierten Aussparungen (4‘‘), wobei die zweite Lage (3) eine Einrichtung (3‘) zur Aufnahme und Fixierung der Schneideinrichtung (2a) und eine fünfte Aussparung (3‘‘) aufweist und wobei die erste Lage (2) und die dritte Lage (4) derart mit der zweiten Lage (3) zusammenwirken, dass die Schneideinrichtung (2a) zumindest teilweise überdeckt ist und wobei die zweiten Aussparungen (2‘‘) und die fünften Aussparungen (3‘‘) zur Anordnung und formschlüssigen Fixierung der Schärfeinrichtung ausgebildet sind, derart, dass die Schneideinrichtung (2a) beabstandet von der Schärfeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016111157-A1 (DE)
Title: Gravimeter
Inventor: SCHMALJOHANN FRANK
IPC: G01V7/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gravimeter (10) mit (a) einem Massekörper (12), (b) einer Haltevorrichtung (14) zum Halten des Massekörpers (12) an einer vorbestimmten Position und (c) einer Positions-Erfassungsvorrichtung (18) zum Erfassen der Position des Massekörpers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Massekörper (12) eine Einschnürung (22) besitzt.
Patent DE-102016112241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und/oder Stabilisierung einer Firstlatte
Inventor: LABBAD BASEL
IPC: E04D12/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung/Stabilisierung einer Firstlatte (1), mit an zwei in einem von der Dachneigung vorgegebenen Winkel zueinander stehenden Befestigungsflächen einer Dachunterkonstruktion (6, 6', 16) befestigbare, um eine parallel zur Firstlattenerstreckungsrichtung sich erstreckende Achse scharnierartig miteinander verbundenen Befestigungslappen (4, 4'). Um eine derartige Vorrichtung, bei der die Firstlatte als Laufschiene ausgebildet ist, gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, ist ein von zwei an den Befestigungslappen (4, 4') gelenkig befestigten Stützschenkeln (7, 7') getragenes Stabilisierungselement (9) zum stützenden Angriff an einem die Firstlatte tragenden Tragelement (3) in einer Richtung quer zur Firstlattenerstreckung vorgesehen. Die Firstlatte (1) ist mit einem Verbindungselement (11) über eine Gewindeverbindung mit dem Tragelement verbunden, wobei das Verbindungselement bevorzugt eine Pilzmutter ist, die radiale Einschnitte aufweist.
Patent DE-102016113940-A1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Solarsensor, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: LÄGLER ANDREAS
IPC: G01W1/14
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem Solarsensor (12, 12‘) zum Bereitstellen von Solarsensordaten (20, 20‘), welche eine Strahlungsleistung von Sonnenstrahlung (4) beschreiben, wobei der zumindest eine Solarsensor (12, 12‘) für die Sonnenstrahlung (4) eine einfallswinkelabhängige Empfindlichkeit aufweist, mit einer Recheneinrichtung (24) zum Bestimmen der auf einen Insassen (5) des Kraftfahrzeugs (1) treffenden Strahlungsleistung in Abhängigkeit von einem Einfallswinkel anhand der Solarsensordaten (20, 20‘) und mit zumindest einem lichtsensitiven Element zum Bereitstellen von Lichtsensordaten (22), welche die Sonnenstrahlung (4) beschreiben, wobei die Recheneinrichtung (24) dazu ausgelegt ist, die Solarsensordaten (20, 20‘) zum Kompensieren der einfallswinkelabhängigen Empfindlichkeit des zumindest einen Solarsensors (12, 12‘) anhand der Lichtsensordaten (22) anzupassen und die auf den Insassen (5) treffende Strahlungsleistung anhand der angepassten Solarsensordaten (23, 23‘) zu bestimmen.
Patent DE-102016114158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Zylindertemperaturen
Inventor: GÖTTERT HANS-PETER
IPC: G01M15/04
Filed: 2016-08-01
Abstract: Messvorrichtung (2) zum Erfassen von Temperaturen in einem Zylinder eines Verbrennungsmotors, umfassend eine mehrere Temperatur-Messsensoren (4), die nebeneinander in einer Reihe in einer Sensorleiste (6) angebracht sind. Die Sensorleisten sind dabei bevorzugt an einem Träger angebracht der ein einfaches Einsetzen der Messvorrichtung in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors gestattet.
Patent DE-102016114189-A1 (DE)
Title: Zahnpflegezusammensetzung mit Hydroxylapatit
Inventor: ENAX JOACHIM
IPC: C01B25/32
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnpflegezusammensetzung, welche Hydroxylapatit, bevorzugt synthetischen Hydroxylapatit, mit einer speziellen volumen-basierten Partikelgrößenverteilung umfasst, und ihre Verwendung insbesondere in der Kariesprophylaxe.
Patent DE-102016114759-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der rückseitigen Tür eines Fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Steuerungssystem für eine rückseitige Tür eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Steuern der rückseitigen Tür eines Fahrzeugs, etwa einer Heckklappe oder eines Kofferraumdeckels, werden bereitgestellt. Das Verfahren erkennt das Öffnen einer Seitentür eines Fahrzeugs und erfasst mit mehreren Näherungssensoren eine Bewegung eines Objekts, etwas eines Fahrers oder Passagiers des Fahrzeugs, der aus dem Fahrzeug aussteigt und sich von einer Seite des Fahrzeugs zur Rückseite bewegt. Das Verfahren steuert ein Betätigungselement zum Öffnen der rückseitigen Tür des Fahrzeugs in Reaktion auf das erkannte Öffnen der Seitentür gefolgt von der erfassten Bewegung des Fahrers oder Passagiers von der Seite des Fahrzeugs zur Rückseite.
Patent DE-102016118440-A1 (DE)
Title: Aktivierte 3-D-Nanooberfläche, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: ZIEGLER MARIO
IPC: B82B1/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktivierte 3-D-Nanooberfläche, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine aktivierte 3-D-Nanooberfläche, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung anzugeben, welche den zuvor stehend genannten Nachteile des Standes der Technik vermeiden, wird dadurch gelöst, dass eine 3D-Nanooberfläche in Form von einer EGNP-basierten Siliziumdioxid-Silber-Hybridnanowire- oder Dendrit-Struktur bereitgestellt wird und diese erhalten werden kann, in dem die Umwandlung von Silbernanokristallen in Silber-Siliziumdioxid-Hybrid-Strukturen durch eine Kombination von zwei Bottom-Up-Prozessen generiert wird, und die gewonnene EGNP-basierten Siliziumdioxid-Silber-Hybridnanowire- oder Dendrit-Struktur als VIS/NIR-Absorberstruktur, Antireflex-Beschichtung, selbst-reinigende Oberfläche, hydrophobes Substrat oder als Material für SERS, SEIRA, Terahertz spectroscopy, SPR, RIS oder katalytische Anwendungen verwendet werden kann.
Patent DE-102016118775-A1 (DE)
Title: Aufbereitungsverfahren für fluide Medien
Inventor: ZUMBUSCH OLAF
IPC: A23C19/05
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur physikalischen Behandlung fluider Medien, bei dem das fluide Medium auf seinem Fließwege verwirbelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Milch als fluides Medium mit dieser Behandlung aufbereitet wird.
Patent DE-102016120600-A1 (DE)
Title: Personalisierungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Anpassung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: RUSDEA GREGORY
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personalisierungsvorrichtung (1) für Kraftfahrzeuge (2), mit einem Datenspeicher (20), der über eine Datenverbindung (23) mit einem Empfänger (3) in einem Kraftfahrzeug (2) datenkommunizierend verbunden ist, wobei der Datenspeicher (20) personalisierte Daten (D) enthält, wobei der Empfänger (3) zur Anpassung von Fahrzeugfunktionen (F) des Kraftfahrzeugs (2) basierend auf den personalisierten Daten (D) mit einer Steuerungseinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (2) verbunden ist, und wobei der Datenspeicher (20) ein Führerscheindokument (21) ist.
Patent DE-102016120860-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern einer Materialbahn der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: GANSEWIG ALEXANDER
IPC: A24C5/20
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fördern einer Materialbahn (12) der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst eine Walze (25) und eine auf die Materialbahn (12) einwirkende Verstelleinrichtung (29), wobei durch Verstellen der Verstelleinrichtung (29) die Umschlingungslänge der Materialbahn (12) an der Walze (25) veränderbar ist. Die Verstelleinrichtung (29) ist mittels eines Servoantriebs (38) verstellbar. Vorteilhaft ist eine Längenausgleichseinrichtung (40) zum Ausgleich einer durch die Verstelleinrichtung (29) hervorgerufenen Längenänderung der Materialbahn (12) vorgesehen.
Patent DE-102016122215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs mit erweitertem Lernmodus, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STARR MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einem Lernmodus des Fahrerassistenzsystems (2), während dem das Kraftfahrzeug (1) entlang einer Trajektorie (11) von einer Startposition (12) zu einer Zielposition (13) von einem Fahrer manuell manövriert wird, die Trajektorie (11) aufgezeichnet wird sowie Objekte (10) in einer Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einem Sensor (4) des Fahrerassistenzsystems (2) erfasst werden, und einem Betriebsmodus des Fahrerassistenzsystems (2) das Kraftfahrzeug (1) von der Startposition (12) zu der Zielposition (13) in Abhängigkeit von der aufgezeichneten Trajektorie (11) und den erfassten Objekten (10) zumindest semi-autonom manövriert wird, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) zusätzlich während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) von der Zielposition (13) zu der Startposition (12) in dem Lernmodus betrieben wird und hierbei die Objekte (10) in der Umgebung (8) erfasst werden.
Patent DE-102016123084-A1 (DE)
Title: Positionsdetektionssensor
Inventor: MANDOKORO JIRO
IPC: F15B15/20
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Positionsdetektionssensor (10) ist in einer Sensorbefestigungsnut (30) angebracht, die in einer Zylindervorrichtung (12) ausgebildet ist und einen breiten Abschnitt (32) und einen schmalen Abschnitt (34) aufweist. Befestigungselemente (46, 48) weisen jeweils einen Befestigungselementgrundkörper (82) auf, der in dem breiten Abschnitt (32) positioniert ist, welcher eine Breitendimension hat, die größer ist als eine Nutenbreite (W2) des schmalen Abschnitts (34), und eine Verlängerung (84), die sich von dem Befestigungselementgrundkörper (82) erstreckt und in dem schmalen Abschnitt (34) positioniert ist. Das Gehäuse (42) und die Befestigungselemente (46, 48) sind durch Verbindungsbolzen (50, 52) verbunden, wodurch ein Abschnitt der Zylindervorrichtung (12) zwischen dem Gehäuse (42) und den Befestigungselementen (46, 48) gehalten wird.
Patent DE-102016123574-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: Hofmann Jörg
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Sicherungsvorrichtung zur Sicherung des Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen gegen unzulässiges Öffnen ist dazu ausgebildet, einen jeweiligen Zustand des Flügels zu erfassen, der sich in einem Geschlossenzustand oder in einem Offenzustand befinden kann, und eine jeweilige Stellung einer Beschlaganordnung des Flügels zu erfassen, die zwischen einer Entriegelungsstellung und einer oder mehreren Verriegelungsstellungen verstellbar ist, wobei der Flügel vollständig öffenbar, insbesondere drehöffenbar, ist, wenn die Entriegelungsstellung der Beschlaganordnung vorliegt, und wobei der Flügel lediglich eingeschränkt öffenbar, insbesondere kippöffenbar, oder gegen ein Öffnen gesperrt ist, wenn eine der Verriegelungsstellungen der Beschlaganordnung vorliegt. Ferner ist die Sicherungsvorrichtung dazu ausgebildet, in Abhängigkeit sowohl von dem erfassten jeweiligen Zustand des Flügels als auch von der erfassten jeweiligen Stellung der Beschlaganordnung ein jeweiliges Zustandssignal, insbesondere an eine Alarmvorrichtung, auszugeben.
Patent DE-102016123903-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAMEYAMA SATORU
IPC: H01L21/331
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleitergebiets-Ausbildungsvorgang, einen Reinigungsvorgang, einen Oberflächenrauigkeits-Vereinheitlichungsvorgang und einen Elektrodenausbildungsvorgang. Als Halbleitergebiets-Ausbildungsvorgang werden Halbleitergebiete derart ausgebildet, dass eine Vielzahl von Halbleitergebieten mit unterschiedlichen Ioneninjektionsmengen auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrates (10) freigelegt sind. Als Reinigungsprozess nach dem Halbleitergebiets-Ausbildungsprozess wird eine Reinigung unter Verwendung von Flusssäure auf der einen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (10) durchgeführt. Als Oberflächenrauigkeits-Vereinheitlichungsvorgang nach dem Reinigungsvorgang wird die Oberflächenrauigkeit der einen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (10) vereinheitlicht. Als Elektrodenausbildungsvorgang nach dem Oberflächenrauigkeits-Vereinheitlichungsvorgang werden Elektroden (22) auf der einen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (10) ausgebildet.