baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-267016-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum umwickeln von verseilverbaenden mit fadenfoermigem gut
Inventor: GRUENGREIFF WALTER
IPC: B65H81/06
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umwickeln von Verseilverbaenden mit fadenfoermigem Gut unmittelbar hinter dem Verseilpunkt in Form eines Zentralfadenwicklers, geeignet fuer die Anordnung hinter SZ-Verseilmaschinen, wobei ein Spulenpaar, von dem jede Wickelspule wechselseitig Abwickel- oder Aufwickelspule darstellt, zentral auf einer Hohlwelle angeordnet ist. Zwischen den auf der Hohlwelle bei drehbar gelagerten Wickelspulen ist des weiteren ein in axialer Richtung verschiebbarer radial mit der Hohlwelle fest verbundener Abnehmer angeordnet, der das fadenfoermige Gut von der abzuwickelnden Wickelspule abnimmt und ueber Fuehrungselemente dem Wickelpunkt zufuehrt. Gleichzeitig wird die andere Wickelspule mit neuem Wickelgut bei laufendem Umwickelvorgang des Verseilverbandes sowie laufendem Verseilvorgang bewickelt. Figur
Patent DD-267688-A1 (DD)
Title: Rueckstellstarres spann- und stuetzelement
Inventor: KUERSCHNER RUDOLF
IPC: B23Q3/06
Filed: 1987-12-10
Abstract: Rueckstellstarres Spann- und Stuetzelement zum verzugsfreien Spannen und/oder Abstuetzen von duennwandigen und verzugsempfindlichen Werkstuecken bei der spanenden Bearbeitung in Werkzeugmaschinen. Das Element ist mit einem hydraulischen Antrieb versehen und als Keilgetriebe ausgebildet und weist Druckfedern auf. Zwischen den Keilflaechen angeordnete Waelzelemente verringern die Reibungskraefte.
Patent DD-267962-A1 (DD)
Title: Kupplungselement fuer hintereinander angeordnete foerderer einer ketten-band-foerdereinrichtung
Inventor: MIKONYA HARRY
IPC: B65G15/22
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement für hintereinander angeordnete Förderer einer Ketten-Band-Fördereinrichtung, insbesondere zur Verkettung eines stationär angetriebenen Förderers mit einem Zwischenband, für den definierten Transport der Werkstücke von einer Bearbeitungsmaschine zu einer weiteren Einrichtung. Erfindungsgemäî besteht das Kupplungselement aus einer im Zwischenband gelagerten Getriebewelle mit mindestens einem darauf von einer Feder in Eingriff mit dem Zahnrad der Antriebswelle des stationären Förderers gehaltenem, horizontal verschiebbarem und über Schiebestück, Klaue sowie Hebel mittels vertikal gleitbarer Anhängeöse schaltbarem Zahnrad. Fig. 3{Kupplungselement, Ketten-Band-Fördereinrichtung, Zwischenband, stationärer Förderer, Bearbeitungsmaschine, Schiebestück, Klaue, Hebel, schaltbares Zahnrad}
Patent DD-269923-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur pruefung von hochspannungs-hochleistungsschaltern
Inventor: BOETTCHER LUTZ-MICHAEL
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Pruefung von Hochspannungs-Hochleistungsschaltern, insbesondere von Vakuum-Leistungsschaltern in einem synthetischen Pruefkreis. Der synthetische Pruefkreis besteht aus einem Hochstromkreis und einem durch einen Transformator gespeisten Hochspannungskreis. Nach dem nahezu gleichzeitigen Oeffnen des im Hochstromkreis gelegenen ersten Hilfsschalters und des zu pruefenden Schalters wird der zu pruefende Schalter mit der transienten Wiederkehrspannung beansprucht. Nach Abschluss der transienten Einschwingspannung wird der im Hochspannungskreis gelegene Widerstand, ueber den die wiederkehrende Pruefspannung zur Verfuegung gestellt wird, mittels eines zweiten Hilfsschalters geshuntet. Fig. 1
Patent DD-270390-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum oeffnen von filmkassetten
Inventor: KOHL HELMUT
IPC: G03B17/26
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Oeffnen von Filmkassetten, insbesondere von Kleinbild-Blechpatronen, welche in der Filmindustrie zur Anwendung kommt. Erfindungsgemaess ist die Vorrichtung gekennzeichnet dadurch, dass sich auf einer mit einer Welle in einem Gestell gelagerten und mit einem Malteserkreuz versehenen senkrecht stehenden Scheibe in gleichmaessigen Abstaenden vom Mittelpunkt und in der Teilung kurze Wellen befinden, dass sich auf der einen Seite der kurzen Wellen Zahnraeder mit Hebel und Rolle, welche mit einer am Gestell befindlichen feststehenden Kurvenscheibe verbunden ist, angeordnet sind, dass auf der anderen Seite der kurzen Wellen Greiferelemente befestigt sind, dass sich zwischen den Greiferelementen und dem Durchmesser der Scheibe und in gleicher Teilung zu den Greiferelementen Halteelemente, bestehend aus einem feststehenden und einem beweglichen Teil, befinden, dass die beweglichen Teile der Halteelemente ueber Hebel mit einer Rolle mit einer zweiten feststehenden Kurvenscheibe verbunden sind, dass in der Mitte der Halteelemente Durchbrueche in der Scheibe angeordnet sind und dass am Gestell in der Hoehe der Durchbrueche in der Scheibe Stoessel befestigt sind. Fig. 2
Patent DD-273413-A1 (DD)
Title: Anhebe- und wendevorrichtung fuer sperrige werkstuecke
Inventor: RIEMER HERBERT
IPC: B65G47/22
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhebe- und Wendevorrichtung fuer sperrige Werkstuecke vorzugsweise einsetzbar im Stahl- und Anlagenbau sowie bei der Fahrzeuginstandhaltung. Die Anhebe- und Wendevorrichtung besteht aus zwei hintereinander angeordneten rahmenfoermigen Gestellen die feststehend oder beweglich ausgefuehrt sind. Auf den oberen Querbalken der Gestelle sind jeweils zwei Antriebe mit Kettenritzel gelagert die eine endlose Kette antreiben in deren unteren Kettenschlaufen Zahnkraenze mit Werkstueckaufnahmen eingehaengt sind. Der Abstand der Gestellrahmen zueinander wird durch die Laenge der aufzunehmenden Werkstuecke bestimmt. Durch die verschiedenen Steuerungsvarianten der Antriebe koennen die Werkstuecke problemlos angehoben, gedreht und in eine Schraegstellung bis zu 15 gebracht werden.
Patent DD-274571-A1 (DD)
Title: Verfahren zum positionieren des walzaderendes beim wickeln von walzgutbunden
Inventor: BRENNECKE NORBERT
IPC: B21C47/24
Filed: 1988-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren des Walzaderendes beim Wickeln von Walzgutbunden und bezieht sich auf den Fertigungsprozess von Feinstahl. Erfindungsgemaess ist dieses Verfahren derart gestaltet, dass zum genauen Positionieren des Walzaderendes die Wickeldrehzahl vermindert wird, sobald das Walzaderende die letzte Verformungsstufe verlassen hat, von Walzgeschwindigkeit auf eine Schleichgeschwindigkeit verzoegert wird und das Ende der Walzader an das Bund durch eine Vorrichtung gedrueckt wird, bis das gesamte Bund durch eine Vorrichtung der Transportanlage gehalten bzw. durch einen Bindevorgang in seiner Form stabilisiert ist. Fig. 1
Patent DD-275955-A1 (DD)
Title: Loeschsystem eines blaskolbenschalters
Inventor: LAUF JENS
IPC: H01H33/88
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Loeschsystem eines Blaskolbenschalters. Derartige Schalter sind fuer hohe Spannungen geeignet und werden in Elektroenergieanlagen verwendet. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines einfachen und kostenguenstigen Loeschsystems fuer einen Blaskolbenschalter mit besserer und zuverlaessiger Lichtbogenloeschung. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, das Loeschsystem konstruktiv so zu gestalten, dass Druckgasleckstroeme vermieden werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in der Naehe des Abbrandbereiches eines beweglichen als Kontakttulpe ausgebildeten Kontaktstueckes eine Dichtungszahnscheibe angeordnet wird, wobei die Innenzaehne der Dichtungszahnscheibe in Schlitzen zwischen den Kontaktfingern liegen. Durch die Erfindung wird eine vollstaendigere Abdichtung der Gasabstroemflaeche des Loeschsystems mit weniger Druckverlust erreicht.
Patent DD-277149-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung und abschaltung von zeitlich gesteuert betriebenen netzverbrauchern
Inventor: KALMBACH KLAUS-DIETER
IPC: H02H3/027
Filed: 1988-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung und Abschaltung von zeitlich gesteuert betriebenen Netzverbrauchern am Wechselspannungsnetz einer Anlage, insbesondere fuer die Lampenspannungsueberwachung in einem elektrofotografischen Kopiergeraet. Erfindungsgemaess ist die Relaisversorgungsspannung fuer die Abschaltung ueber ein Relais von der am als Verbraucher angeordneten Halogenstrahler abfallenden Netzspannung abgeleitet. Dabei wird der abgeleitete Spannungspegel mittels retriggerbarem monostabilem Multivibrator ausgewertet, der zwei Timerschaltkreise mit dazwischen in Reihe angeordneter Diode sowie Widerstand und parallel angeordnetem Widerstand sowie Kondensator enthaelt und dessen Haltezeit groesser als die Spannungszeit am Halogenstrahler ist. Es ist des weiteren eine Ueberbrueckung des als Leistungsschalter angeordneten Triacs durch eine RC-Kombination fuer die Abschaltung bei Wendelbruch des Halogenstrahlers vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-279200-A1 (DD)
Title: Warmgas-loeteinrichtung
Inventor: METTIN MICHAEL
Filed: 1989-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warmgas-Loeteinrichtung zum beruehrungslosen Weichloeten und Entloeten elektrischer und elektronischer Bauteile mittels eines Warmgasstromes, der beim Entloeten zum Entfernen ueberfluessigen Lotes durch einen Druckimpuls ueberlagert werden kann. In ein flexibel an eine Warmgasquelle angeschlossenes Duesenrohr muendet ein in Duesenrohrspitze gerichtetes Impulsrohr, welches im Griffstueck der Loeteinrichtung verlaeuft und dort ueber ein flexibles Zwischenstueck mit einem Druckgas-Kipphebelventil verbunden ist, dessen Kipphebel in das flexible Zwischenstueck hineinragt. Bei seitlicher Auslenkung des flexiblen Zwischenstueckes erfolgt durch Betaetigen des Kipphebels ein Druckimpuls ueber das Impulsrohr zum Duesenrohr, welcher am Duesenausgang einen Warmgasimpuls durch Verschieben der Warmgassaeule hervorruft.
Patent DE-10002660-A1 (DE)
Inventor: ALTHOEFER PHILIPP
IPC: C02F3/22
Filed: 2000-01-21
Abstract: An industrial water softener has an inlet and aeration zone with a compressed air feed. Aerated water flows to a de-gassing zone where compressed air and water with dissolved CO2 move in the same direction. CO2 is surrendered to the air and discharged. Sludge flakes are precipitated in a sedimentation zone, the upper side of which is in contact with the de-gassing zone and the lower side with the aeration zone. A rest zone is located under the sedimentation zone for the separation and abstraction of sludge and treated water. Also claimed is a suitable assembly in which hard water may also bear an organic load. The water moves in a circuit from the aeration to de-gassing and sedimentation zones, and is subjected to suitable air pressure in the aeration zone. The gas employed has low CO2 content to promote CO2 uptake from the water and causing precipitation of calcium and magnesium carbonate at a pH of pref. 7.5. Absorbed CO2 is released with air. Organically laden water is treated within 24 hr, and water is softened within 60 min.
Patent DE-10003880-A1 (DE)
Title: Door hinge in two halves has hinge pin, door fixture unit, hydraulic piston cylinder unit and guide surfaces
Inventor: REMMEL LARS
IPC: E05D11/10
Filed: 2000-01-28
Abstract: The hinge (1) is in two halves (2,3) each of which rests against a door or door column. A hinge pin (4) is movably contained in one hinge-half, and non-rotarily mounted in the other hinge-half. A door-fixture unit can be connected to the hinge pin's rotary movement and comprises at least one hydraulic piston-cylinder unit (20) in at least one of the hinge-halves. The two pistons are guided by, and are in contact with, guide surfaces of the hinge-pin.
Patent DE-10006365-A1 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerung für Hubkolben-Brennkraftmaschinen
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-02-12
Abstract: Für eine variable Ventilsteuerung mit Betätigung der Einlassventile über eine Öffnungsnockenwelle (5) und eine Schließnockenwelle (6) wird ein Verstellgetriebe (12) vorgeschlagen, welches besonders geringe Raumerfordernisse hat, beliebig weite Verstellwege zulässt und Vorteile im Geräuschverhalten aufweist. Das Verstellgetriebe (12) wird von Umlaufrädergetrieben gebildet, deren Elemente im Wesentlichen axial auf den Nockenwellen (5, 6) konzentriert sind.
Patent DE-10008470-A1 (DE)
Title: Signal transmission with xenon gas discharge lamps involves generating signals with xenon gas discharge lamps and transmitting the signals in the visible light range.
IPC: H04B10/112
Filed: 2000-03-18
Abstract: The method involves generating the signals with xenon gas discharge lamps and radiating the signals in the visible light range. The signals are represented within the light current as time defined capacitor discharges. The signals are radiated at a higher or lower frequency during a defined period and only light with a constant frequency is radiated during signal pauses.
Patent DE-10009583-A1 (DE)
Title: Drainage tube fixture comprises holder element, pin through hole, detents, catch element, and fixture element
Inventor: FRANK DIETER
IPC: A61M25/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: The fixture incorporates a holder element (10) on the skin-side and on which is a pin (26) penetrating a hole (16) in the holder element for fixing the drainage tube (14). The pin fits into a holder (20) with hollow recess after going through the drainage tube. The holder element has at least one detent (22,24) matching at least one catch element (28,30) on the pin. The middle arm of the E-cross-sectioned fixture element made of dimensionally stable but flexible plastic or metal (12) forms the pin, and its outer arms each form a catch element.
Patent DE-10012973-A1 (DE)
Title: Head support for vehicle seat; has height adjustable holder element with head cushion and upholstery tongue extending to support neck, with hinge device to tilt head cushion about rotation axis
Inventor: DINKEL EMIL
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-03-16
Abstract: The head support (13) has a height adjustable holder element (16) with an upholstery support (17) for a head cushion (18). A hinge device is arranged between the holder element and the upholstery support to incline the head cushion about a rotation axis (21) transverse to the seat depth. The head cushion has an upholstery tongue (23) that extends downwards over the upholstery support to support the neck. The contour of the front face of the head cushion and the upholstery tongue follows the contour of the head and neck. The hinge device is constructed so that the rotation axis of the head cushion is outside the head support structure and always lies on the top of the back rest.
Patent DE-10016494-A1 (DE)
Title: Procedure for reducing cross wind susceptibility of train head entails connecting to train in region of original train head a train section equipped with at least one axle and of high mass
Inventor: MAIBOM MANFRED
IPC: B61D17/02
Filed: 2000-03-30
Abstract: A train section equipped with at least one axle and of high mass is connected to the train in the region of the original train head. The train section is equipped with a traction motor and bogie. The mass in the direction of travel is greater than in the opposite direction. The train section fairing for operating in the opposite direction is rotated by 180 degrees and the train section is coupled to the original train head of another train.
Patent DE-10019563-A1 (DE)
Title: Rear axle for heavy motor vehicles has steering lever with pivot point extending horizontally in direction of travel, and hydraulic actuator acts upon lever and its longitudinal axis runs in vertical transverse plane
Inventor: EICKHOFF MATHIAS
IPC: B62D7/14
Filed: 2000-04-20
Abstract: The rear axle for motor vehicles has a steering lever(4) with its pivot point(3) extending horizontally in the direction of travel. A hydraulic actuator(9) acts upon the lever and its longitudinal axis(16) runs in a vertical transverse plane. The actuator and steering lever lie approximately in the same transverse plane. The actuator has a longitudinally movable piston(10) installed in a working cylinder(13) and operating the steering lever.
Patent DE-10020078-A1 (DE)
Title: Production of colored lamp having lamp comprises coating bulb with iron oxide pigment coating using solution of water-soluble iron compound and chelate former in water
Inventor: DENISSEN CORNELIS J M
IPC: H01J61/40
Filed: 2000-04-22
Abstract: Production of a colored lamp having a lamp comprising a bulb with a coating made from iron oxide pigment. The pigment is deposited onto the bulb from a solution of a water-soluble iron (III) compound and a chelate former in water.
Patent DE-10020326-A1 (DE)
Title: Farbbildschirm mit Farbfilter
Inventor: BECHTEL HELMUT
IPC: G02B5/22
Filed: 2000-04-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Farbbildschirm mit erhöhten Kontrast. Der Farbbildschirm enthält eine Farbfilterschicht zwischen Bildschirmglas und Leuchtstoffschicht, die im Bereich der roten Leuchtstoffe ein rotes Pigment, im Bereich der blauen Leuchtstoffe ein blaues Pigment und im Bereich der grünen Leuchtstoffe ein blaues oder ein rotes Pigment aufweist.
Patent DE-10020734-A1 (DE)
Title: Oberflächentexturmessvorrichtung
Inventor: HIDAKA HIROYUKI
IPC: G01B21/30
Filed: 2000-04-27
Abstract: Eine Oberflächentexturmessvorrichtung ermöglicht es, die Wirkungen von störenden Schwingungen zu eliminieren und eine hochgenaue Messung zu erhalten. Die Oberflächentexturmessvorrichtung ist ferner mit einer kleinen Oberflächentexturmessvorrichtung versehen, die den Betrag der Schwingung eines Werkstückes erfasst, während eine Detektiereinheit in Kontakt mit der Oberfläche des Werkstückes gehalten wird, ohne dass die Einheit entlang des Werkstückes bewegt wird. Die Hauptoberflächentexturmessvorrichtung führt Messung mit hoher Genauigkeit auf der Grundlage des erfassten Unebenheitswertes der Oberfläche des Werkstückes und dem Betrag der Schwingungen, die von der kleinen Oberflächentexturmessvorrichtung erfasst werden, aus.
Patent DE-10023376-A1 (DE)
Title: Clamping unit for fastening several hoses or pipes comprises two clamping halves with locating elements in the form of protrusions and corresponding depressions close to the ends of the each clamping half
Inventor: EVEN RAINER
IPC: F16L3/22
Filed: 2000-05-12
Abstract: The clamping unit for fastening several hoses or pipes comprises two clamping halves (1) with contact areas (13, 14, 15), cutouts (11) for hoses or pipes, and mutual locating elements in the form of protrusions (21) and corresponding depressions (23) close to the ends of the each clamping half.
Patent DE-10027261-A1 (DE)
Title: Cleaning nozzle outlet surface on ink jet print head involves sucking ink out of interior of nozzle(s) as cleaning head forms hermetically sealed evacuation chamber above nozzle opening
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/18
Filed: 2000-05-31
Abstract: The method involves using a cleaning head to scrape the ink from the nozzle outlet surface (31) with a blade (28) and the ink is sucked away by a vacuum generator device (62) connected to the cleaning head. The printing ink is sucked out of the interior of at least one nozzle as the cleaning head forms a hermetically sealed evacuation chamber (63) above the nozzle opening and subjected to vacuum by the vacuum generator.  Independent claims are also included for an arrangement for cleaning a nozzle outlet surface on an ink jet print head, for an ink jet printer and for an offset and/or rotation printer.
Patent DE-10028089-A1 (DE)
Title: Lighting device with high power discharge lamp, has ballast apparatus with loading characteristic that has smooth transition from secondary no-load voltage to secondary short-circuit current
Inventor: MITA KAZUTOSHI
IPC: H05B41/38
Filed: 2000-06-07
Abstract: The lighting device has a ballast apparatus with a loading characteristic that has a smooth transition from secondary no-load voltage to secondary short-circuit current  A lighting device comprises a high power discharge lamp with a transparent discharge vessel (1) and a sleeve that defines a discharge chamber. There is a hollow part with an inside diameter smaller than the sleeve. There is an elongated electrode (2) which is inserted into the hollow part of the transparent discharge vessel, with a small gap to the inside wall of the hollow part remaining, and with a front end of the electrode projecting into the sleeve of the transparent discharge vessel. A connecting conductor (3) has a front end connected with the rear end of the electrode, in which the middle section is fastened to the transparent discharge vessel and the rear end projects out of the transparent discharge vessel. There is a discharge medium that contains at least neon and argon. A ballast apparatus has a loading characteristic with a smooth transition from the secondary no-load voltage to the secondary short-circuit current. and with which one can run the high pressure discharge lamp at high frequency.
Patent DE-10028226-A1 (DE)
Title: Production of flexible to semirigid integral polyurethane foam molding, e.g. for cycle saddle, head restraint or medical treatment chair, uses blowing agent mixture of 1,1,1,3,3-pentafluorobutane and other fluoroalkane
Inventor: EISEN NORBERT
IPC: C08J9/14
Filed: 2000-06-07
Abstract: Flexible to semirigid integral polyurethane foam moldings is produced by reacting (modified) organic polyisocyanates (prepolymers) with 2-6-functional polyol(s) (hydroxyl (OH) number 20-200), 2-4-functional chain extender(s) (OH or amine number 600-1850) and optionally other components in the presence of water and a blowing agent mixture of 1,1,1,3,3-pentafluorobutane and other fluoroalkane(s).  Production of flexible to semirigid polyurethane foam moldings, with a densified edge zone and soft, cellular core, comprises reacting (a) organic and/or modified organic polyisocyanates and/or polyisocyanate prepolymers with (b) polyol components with a hydroxyl (OH) number of 20-200 and functionality of 2-6, (c) optionally a polyol component with an OH number of 201-899 and functionality of 2-3, (d) chain extender component(s) with an OH or amine number of 600-1850 and functionality of 2-4 and (e) optionally conventional additives, activators and/or stabilizers in the presence of water and a blowing agent mixture of 1,1,1,3,3-pentafluorobutane and other fluoroalkane(s). An Independent claim is also included for moldings with a bulk density of 150-900 kg/m<3> produced in this way;
Patent DE-10031620-A1 (DE)
Title: Flüssigwaschmittel
Inventor: WEUTHEN MANFRED
IPC: C11D1/72
Filed: 2000-06-29
Abstract: Vorgeschlagen werden flüssige Waschmittel, die sich durch einen wirksamen Gehalt an nichtionischen Tensiden vom Typ der Hydroxymischether auszeichnen.
Patent DE-10032368-A1 (DE)
Inventor: NEUMUELLER HEINZ-WERNER
IPC: H01F6/00
Filed: 2000-07-04
Abstract: The superconductor (2) comprises a current-limiting unit (7) and a winding (4, 5), each containing high-Tc superconducting material. Refrigeration means (KM) are provided for cooling parts to an operating temperature. The current-limiting unit (7) is integrated by supply leads (9a, 9b) into the winding circuit (4) at the temperature level (T) of the refrigeration means (KM), forming a series connection. a common cryostat (10) is preferably provided for the current-limiting unit (7) and the winding (4, 5).
Patent DE-10039362-A1 (DE)
Inventor: GOMOLL GUENTER
IPC: A47B88/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: The invention relates to a table-top refrigerator (10), the refrigerated chamber of which is equipped with trays (20, 27, 40) arranged one on top of the other in the form of a filter, which may be drawn out of the refrigerated chamber (16) by means of telescopic extensions (19). One of the trays (20) has an opening edge stepped such as to slope in the direction of displacement and a tray (27) arranged over the above has a stepped tray floor. The backward facing sections (25, 31) and the forward facing sections (26, 32) are thus essentially congruent in form.