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Patent DE-102019008767-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zum Kühlen von Ladeluft für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F01P3/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) zum Temperieren von Ladeluft (L) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit zwei Kreislaufteilen (4.1, 4.2), wobei in einem erstenKreislaufteil (4.1) ein mit dem Kühlmedium (M) durchströmbarer erster Wärmetauscher (5), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einer Fördervorrichtung (6) zur Förderung des Kühlmediums (M) und ausgangsseitig mit einer Druckseite (7.1) eines Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist, in einem strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kreislaufteil (4.1) geschalteten zweiten Kreislaufteil (4.2) ein zweiter Wärmetauscher (8), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einem Expansionsventil (9) und ausgangsseitig mit einer Saugseite (7.2) des Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist und in Strömungsrichtung nach einem Ausgang des Ejektors (7) ein von dem Kühlmedium (M) durchströmbarer dritter Wärmetauscher (10) fluidisch mit dem Ejektor (7) gekoppelt ist und sich das Kreislaufsystem (4) in Strömungsrichtung unmittelbar nach dem dritten Wärmetauscher (10) an einer Abzweigung (12) in den ersten Kreislaufteil (4.1) und zweiten Kreislaufteil (4.2) aufteilt. Erfindungsgemäß umfasst der Ejektor (7) eine Treibdüse (7.3) mit einem Treibdüsenausgang (7.3.1) mit einem variabel einstellbaren Querschnitt (A1).
Patent DE-102019100272-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und fahrzeug
Inventor: KAMO YOSHIRO
IPC: H01M50/209
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (4; 150) hat: zumindest ein Energiespeichermodul, das zwischen einem ersten Rahmen (22; 109; 176) und einem zweiten Rahmen (20, 21; 101, 102; 178) angeordnet ist, die unter einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei das Energiespeichermodul eine Vielzahl an in Aufeinanderfolge angeordneten Energiespeicherzellen (42, 62; 165) hat, wobei der erste Rahmen (22; 109; 176) und der zweite Rahmen (20, 21; 101, 102; 178) in einem Fahrzeug (1) oder in der Energiespeichervorrichtung (4; 150) vorgesehen sind; und eine Befestigungseinrichtung, wobei das Energiespeichermodul an dem ersten Rahmen (22; 109; 176) durch die Befestigungseinrichtung fixiert ist und nicht an dem zweiten Rahmen (20, 21; 101, 102; 178) fixiert ist.
Patent DE-102019102587-A1 (DE)
Title: Drehbare Verdampfungsmaterialaufnahmeeinrichtung und Vorrichtung hiermit zur Beschichtung von Halbleiter- oder sonstigen Oberflächen
Inventor: ERES ZELJKO
IPC: H01L21/203
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur zur Beschichtung von Oberflächen und eine drehbare Verdampfungsmaterialaufnahmeeinrichtung hierfür vorgestellt. Diese ist ausgebildet mit einem Drehkörper, der eine Mehrzahl von Ausnehmungen, die von einer Drehkörperoberseite in den Drehkörper hineinragen und jeweils zur Aufnahme von Verdampfungsmaterial oder zur Aufnahme eines Tiegels für Verdampfungsmaterial ausgebildet sind, wobei jeweils ein reversibler Blendenring derart in der zugeordneten Ausnehmung angeordnet ist, das eine Oberkante des Blendenrings mir der Drehkörperoberseite bündig abschließt oder geringfügig über diese hinausragt.
Patent DE-102019103634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von mindestens einem mobilen Gerät
Inventor: BALL ECKHARD
IPC: G08B21/24
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verfahren zur Überwachung von mindestens einem mobilen Gegenstand, insbesondere einem mobilen Gerät, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 A) Bereitstellung eines Überwachungsmittels 1;
 B) Bereitstellung eines Überwachungsgegenstands 2, insbesondere des mobilen Geräts;
 C) Bereitstellung mindestens eines Benutzerdatensatzes zur Identifikation mindestens eines dem Überwachungsgegenstand 2 zugeordneten Benutzers;
 D) Koppeln des Überwachungsmittels 1 mit dem Überwachungsgegenstand 2;
 E) Eingabe in das Überwachungsmittel 1 eines Abstands A-A zwischen Überwachungsmittel 1 und Überwachungsgegenstand 2, welcher Abstand A-A einen Überwachungsbereich 3 definiert;
 F) Feststellen, ob sich der Überwachungsgegenstand 2 innerhalb oder außerhalb des Überwachungsbereichs 3 befindet;
 G1) Ausgeben eines Alarmsignals durch das Überwachungsmittel 1 und/oder den Überwachungsgegenstand 2, wenn der Überwachungsgegenstand 2 außerhalb des Überwachungsbereichs 3 ist;
 oder
 G2) Erneutes Feststellen nach einer vorbestimmten Zeit, ob sich der Überwachungsgegenstand 2 innerhalb oder außerhalb des Überwachungsbereichs 3 befindet.
Patent DE-102019105703-A1 (DE)
Title: Gehäuse für MEMS-Spiegel und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: GHAHREMANI CYRUS
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Für LIDAR (Light Detection and Ranging)-Systeme werden eine mikroelektromechanische Systeme (MEMS)-Gehäuseanordnung und ein Verfahren für deren Herstellung bereitgestellt. Eine MEMS-Gehäuseanordnung beinhaltet einen MEMS-Chip mit einer Vorderseitenfläche und einer Rückseitenfläche, wobei der MEMS-Chip ferner einen LIDAR-MEMS-Spiegel beinhaltet, der dazu ausgelegt ist, Licht zu empfangen und das Licht als reflektiertes Licht zu reflektieren; und eine Hohlraumkappe, die auf der Vorderseitenfläche des MEMS-Chips angeordnet ist und einen Hohlraum ausbildet, der den LIDAR-MEMS-Spiegel umgibt, so dass der LIDAR-MEMS-Spiegel gegenüber einer Umgebung abgedichtet ist, wobei die Hohlraumkappe eine asymmetrische Form aufweist, so dass eine Übertragungsfläche der Hohlraumkappe, durch die das Licht und das reflektierte Licht übertragen wird, in einem Neigungswinkel gegenüber der Vorderseitenfläche des MEMS-Chips geneigt ist.
Patent DE-102019107361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pflanzen-Applikationsvorrichtung und eine Pflanzen-Applikationsvorrichtung
Inventor: DITTUS AXEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Pflanzen-Applikationsvorrichtung (P) mit einem Rahmen (1), wobei der Rahmen (1) eine Druckquelle (15), einen Tank (16) und einen Rechner (17) umfasst und über eine Ausbringdüse (4, 4.1, 4.2, 4.3, 5, 5.1, 5.2, 5.3) eines Ausbringbalkens (2, 3) ein Pflanzenschutzmittel von einer ersten Seite auf eine Pflanzreihe (10, 11) ausbringt und über eine Einsaugdüse (6, 6.1, 6.2, 6.3, 7, 7.1, 7.2, 7.3) eines Einsaugbalkens (8, 9) ein Restpflanzenschutzmittel einsaugt, und folgende Schritte durchführt:- der Rechner (17) erfasst über einen Ausbringsensor (18, 19) das Pflanzenschutzmittel;- der Rechner (17) erfasst über einen Resterfassungssensor (20, 21) das Restpflanzenschutzmittel- der Rechner (17) regelt die Druckquelle (15) und eine Medienausbringung aus dem Tank (16) zu der Ausbringdüse (4), sodass eine Restpflanzenschutzmittelmenge gegen Null verläuft.
Patent DE-102019109273-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KOCH UWE
IPC: F16J15/3228
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung eines Maschinengehäuses (2) an einer austretenden Welle (3) gegenüber der Umgebung (A), wobei eine Dichtlippe (8) einer Dichtscheibe (5) mit einem eng benachbarten Abschnitt (9) einer Oberfläche (10) der Welle (3) zusammenwirkt. Um den Aufwand bei Herstellung und Einbau einer Dichtungsvorrichtung der genannten Art zu mindern, wird vorgeschlagen, dass in der Dichtlippe (8) eine Federplatine (15) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102019109432-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit für ein Hybridfahrzeug, Getriebeeinheit sowie Antriebsstrang
Inventor: MACMILLIAN LOYAL GEORGE
IPC: B60K23/08
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einer zum drehfesten Anbringen an einem Ausgang (2) eines Getriebes (3) vorbereiteten Eingangswelle (4), einer elektrischen Maschine (5), einer zwischen einem Rotor (6) der elektrischen Maschine (5) und der Eingangswelle (4) wirkend eingesetzten Trennkupplung (7), sowie einer zwischen der Eingangswelle (4) und einer Ausgangswelle (8) wirkend eingesetzten Reibungskupplung (9), wobei mit der Reibungskupplung (9) eine Betätigungseinheit (10b) wirkverbunden ist, welche Betätigungseinheit (10b) einen Hebelaktor (11b) oder einen Scharnieraktor und ein durch den Hebelaktor (11b) oder den Scharnieraktor verschiebbares Betätigungslager (12b) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Getriebeeinheit (30) sowie einen Antriebsstrang (31).
Patent DE-102019112422-A1 (DE)
Title: Lenkmomentensensoranordnung
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkmomentensensoranordnung (01) für ein Fahrzeug. Die Lenkmomentensensoranordnung umfasst einen magnetisch codierten Lenkwellenabschnitt (02), der einen Primärsensor (06) bildet, und einen Sekundärsensor (03) zum Umwandeln der Änderungen eines von dem Primärsensor (06) generierten magnetischen Feldes in ein elektrisches Signal. Der Sekundärsensor (03) ist auf einer parallel zum Lenkwellenabschnitt (02) verlaufenden Sensorplatine (04) angeordnet, die dem Primärsensor (06) gegenüberliegend positioniert ist.
Patent DE-102019113842-A1 (DE)
Title: Kühlergrillverstärkung
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kühlergrillverstärkung bereit. Eine Frontendstruktur beinhaltet einen Frontendträger und einen relativ zum Frontendträger fixierten Kühlergrill. Zwei Halterungen sind zwischen dem Frontendträger und dem Kühlergrill angeordnet. Die beiden Halterungen sind entlang einer Fahrzeugquerachse voneinander beabstandet. Die beiden Halterungen weisen jeweils zwei Schenkel auf. Die Schenkel erstrecken sich jeweils vom Frontendträger in Richtung des Kühlergrills. Zwei Stangen sind voneinander und vom Frontendträger beabstandet. Die Stangen verlaufen entlang der Fahrzeugquerachse von einer der Halterungen zur anderen der Halterungen.
Patent DE-102019114363-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Aggregatlager
Inventor: SCHÄFER CHRISTOF
IPC: B60K17/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Aggregatlager mit zwei in einer axialen Richtung (x) einander gegenüberliegenden, mit Fluid gefüllten und durch wenigstens einen Kanal (27) hydraulisch miteinander verbundenen Kammern, von denen eine erste Kammer eine von einem Tragfederkörper (8) umschlossene Arbeitskammer (25) und eine zweite Kammer eine von einem Balg (17) umschlossene Ausgleichskammer (26) bildet, der eine einen Innenraum (18) umringende und sich in axialer Richtung (x) erstreckende Innenwandung (19) aufweist, und einem in axialer Richtung (x) zwischen der Arbeitskammer (25) und der Ausgleichskammer (26) angeordneten Ringkörper (12), der eine in die Arbeitskammer (25) einmündende axiale Durchgangsöffnung (15) umschließt, die von einer einteilig mit der Innenwandung (19) des Balgs (17) ausgebildeten Membran (16) verschlossen ist, die einen durch die Innenwandung (19) definierten Zentralbereich (34) aufweist, der zusammen mit der Innenwandung (19) den Innenraum (18) begrenzt, wobei die Membran (17) einen den Zentralbereich (34) umringenden und einteilig mit diesem ausgebildeten Kragenbereich (28) aufweist, der an seinem Außenumfang fest mit dem Ringkörper (12) und/oder dem Tragfederkörper (8) verbunden ist.
Patent DE-102019117484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Laden einer Komponente in eine Ladeposition in einem optischen System für die Mikrolithographie
Inventor: KAMP-FROESE MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Laden einer Komponente in eine Ladeposition in einem optischen System. Ein Verfahren zum Laden einer Komponente in ein optisches System für die Mikrolithographie, wobei das System einen unter Atmosphärendruck betriebenen ersten Bereich, einen zum Wechsel zwischen Atmosphärendruck und Vakuumbedingungen ausgelegten zweiten Bereich und einen unter Vakuumbedingungen betriebenen dritten Bereich aufweist, weist folgende Schritte auf: (a) Einbringen einer ersten Komponente in einem kontaminationsgeschützten Behälter vom ersten Bereich (10) in den zweiten Bereich (20), während sich der zweite Bereich (20) unter Atmosphärendruck befindet, (b) Einbringen der ersten Komponente vom zweiten Bereich (20) in den dritten Bereich (30), während sich der zweite Bereich (20) unter Vakuumbedingungen befindet, und (c) Überführen der ersten Komponente in eine Ladeposition (37, 38) im optischen System; wobei das Einbringen der ersten Komponente in den zweiten Bereich (20) gemäß Schritt (a) in zeitlichem Überlapp zum Einbringen einer zweiten Komponente in den ersten Bereich (10) erfolgt.
Patent DE-102019117604-A1 (DE)
Title: Adaptive Bedienvorrichtung
Inventor: STÖHR INGMAR
IPC: G05G1/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine adaptive Bedienvorrichtung (1), aufweisend mindestens einen Bedienbereich (2), wobei wenigstens ein Bedienbereich (2) mindestens ein manuell bedienbares Bedienelement (3) aufweist, wobei mindestens eines der Bedienelemente (3) auf einem Bedienmodul (4) angeordnet ist, das als ein im Bedienbereich (2) drehbar gelagerter Zylinder (5) ausgebildet ist, wobei die Bedienvorrichtung (1) weiter eine Konfigurationsvorrichtung (6) aufweist, die die Funktionalität des mindestens einen Bedienelements (3) in Abhängigkeit von einer Drehstellung des Bedienmoduls (4) konfigurierend ist.
Patent DE-102019119107-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement, elektrische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von elektrischen Bauelementen
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H01G2/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das elektrische Bauelement (10) einen Grundkörper (1) mit einer Vorderseite (11) und quer zur Vorderseite verlaufenden Querseiten (13). Das elektrische Bauelement umfasst auf der Vorderseite elektrische Verbindungsstrukturen (3), die für eine elektrische und mechanische Verbindung des elektrischen Bauelements mit einem externen Anschlussträger eingerichtet sind und die in einem unmontierten Zustand des elektrischen Bauelements freiliegend und frei zugänglich sind. Darüber hinaus umfasst das elektrische Bauelement ein elektrisch isolierendes Verkapselungsmaterial (4), das die Vorderseite und die Querseiten bedeckt. Die Verbindungsstrukturen sind in das Verkapselungsmaterial eingebettet und sind seitlich vom Verkapselungsmaterial umgeben.
Patent DE-102019119720-A1 (DE)
Title: Gargeschirr zum Garen wenigstens eines Garguts
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: A47J36/32
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (1), vorzugsweise ein Kochgeschirr (1), vorzugsweise ein Kochgefäß (1), vorzugsweise einen Wasserkocher (1), zum Garen wenigstens eines Garguts, mit wenigstens einem Bedienelement (17), welches ausgebildet ist, wenigstens eine Funktion des Gargeschirrs (1) und/oder wenigstens eines weiteren Geräts zu beeinflussen, und mit wenigstens einem Projektionselement (19), welches ausgebildet ist, wenigstens eine Projektion (A) wenigstens einer Information auf wenigstens einen Abschnitt des Gargeschirrs (1) und/oder auf wenigstens einen Abschnitt der Umgebung des Gargeschirrs (1) zu projizieren, welcher von einem Benutzer optisch erfasst werden kann.
Patent DE-102019122387-A1 (DE)
Title: Segmentierter dachhimmel
Inventor: FORGETTE PAUL ALAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen segmentierten Dachhimmel bereit. Ein segmentierter Dachhimmel beinhaltet eine Vielzahl von Segmenten, die miteinander verbunden sind und eine zentrale Öffnung umranden.
Patent DE-102019122858-A1 (DE)
Title: Spritzenpumpe und Verfahren zum Betreiben einer Spritzenpumpe
Inventor: BETTSCHEIDER SIMON
IPC: G01F15/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Spritzenpumpe zur Abgabe eines Stoffs, insbesondere eines Medikaments, die einen Schubkörper (2) zur Anlage an einem Kolben der Spritze und einen Antrieb (3) zur Bewegung des Schubkörpers (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Spritzenpumpe (1) derart eingerichtet ist, dass ein Betrieb der Spritzenpumpe (1) bei unmittelbarer Anordnung in einem Magnetfeld eines Magnetresonanztomographen bei Durchführung einer Magnetresonanztomographie unbeeinflusst von dem Magnetfeld ist. Zweckmäßigerweise ist die Spritzenpumpe (1) derart eingerichtet ist, dass das Magnetfeld bei Betrieb und unbefestigter Anordnung der Spritzenpumpe (1) höchstens derart auf die Spritzenpumpe (1) wirkt, vorzugsweise durch das Magnetfeld höchstens eine derartige Kraft auf die Spritzenpumpe (1) ausgeübt wird, dass die Spritzenpumpe (1) oder Teile der Spritzenpumpe (1) nicht durch das Magnetfeld beschleunigt werden. In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Antrieb (3) einen nicht-magnetischen Aktor umfasst, vorzugsweise einen Piezoaktor, einen elektroaktiven Polymeraktor oder/und einen Aktor, der als Aktormaterial eine Formgedächtnislegierung auf.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Spritzenpumpe.
Patent DE-102019123091-A1 (DE)
Title: Hilfsleistungsversorgungsvorrichtung und Servolenksystem
Inventor: SUZUKI SHINGO
IPC: G05B9/03
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Hilfsleistungsversorgungsvorrichtung (30) enthält eine parasitäre Diode (D2), die einen Parallelschaltkreis zusammen mit einem zweiten Schaltelement (FET2) bildet und in einer Vorwärtsrichtung mit einer Hauptleistungsversorgung (23) verbunden sind und eine parasitäre Diode (D4), die einen Parallelschaltkreis zusammen mit einem vierten Schaltelement (FET4) bildet und in einer Rückwärtsrichtung mit einer Hilfsleistungsversorgung (24) verbunden ist. Wenn ein Zustandsparameter anzeigt, dass eine Reaktionskraft, die einen Betrieb eines Hilfsmotors (20) beeinträchtigt, angelegt ist, eine elektronische Steuereinheit (26), ein erstes Schaltelement (FET1) AN schaltet, das zweite Schaltelement (fFET2) AUS schaltet, ein drittes Schaltelement (FET3) AN schaltet und das vierte Schaltelement (FET4) AUS schaltet. Ein regenerativer Strom von dem Hilfsmotor (20) fließt zu der Hilfsleistungsversorgung (24) durch einen Wechselrichter (22), das dritte Schaltelement (FET3) und die parasitäre Diode (D4).
Patent DE-102019125648-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes schieberventil mit einer stangenhalterung
Inventor: STETZER MAX
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein vorgesteuertes Schieberventil umfasst einen allgemein zylindrischen Ventilkäfig mit einem mittigen axialen Hohlraum, der an beiden Enden offen ist, und mehreren allgemein radialen Öffnungen, die den mittigen axialen Hohlraum mit der zylindrischen Außenfläche des Käfigs verbinden; eine Ventilhülse, die dahingehend dimensioniert ist, in dem mittigen axialen Hohlraum des Käfigs zu gleiten, und eine erste Dichtungsfläche an einem ersten Ende und eine zweite Dichtungsfläche an einem gegenüberliegenden zweiten Ende aufweist; einen Kolben, der auf Fluiddruck an einem Vorsteuereinlass des Ventils reagiert; eine Kolbenstange, die an einem ersten Ende mit dem Kolben verbunden ist und ein mit einem Gewinde versehenes zweites Ende gegenüber dem ersten Ende aufweist; und eine Hutmutter in Gewindeeingriff mit dem zweiten Ende der Kolbenstange, die die Ventilhülse an der Kolbenstange sichert. Die Hutmutter ist dahingehend dimensioniert und konfiguriert, für einen Zwischenspalt zwischen der Hutmutter und der Ventilhülse zu sorgen, wenn die Hutmutter komplett auf das mit einem Gewinde versehene zweite Ende der Kolbenstange aufgeschraubt ist.
Patent DE-102019126428-A1 (DE)
Title: Automatische Kammerreinigung
Inventor: EIBL ROBERT
IPC: A61L2/07
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sterilisationsvorrichtung (100), insbesondere einen Dampfsterilisator. Die Sterilisationsvorrichtung (100) umfasst eine Sterilisationskammer (110) zur Aufnahme von zu sterilisierendem Gut in einer Normalbetriebsart, wenigstens eine Einspritzvorrichtung zum Einspritzen eines Reinigungsmittels in die Sterilisationskammer (110), wenigstens eine Ablaufvorrichtung zum Abführen des Reinigungsmittels aus der Sterilisationskammer (110), und eine Steuervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, während einer Reinigungsbetriebsart Reinigungsmittel zum Reinigen der Sterilisationskammer (110) mittels der Einspritzvorrichtung in die Sterilisationskammer (110) einzuspritzen.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Reinigen einer Sterilisationskammer (110) eines Sterilisationsgeräts.
Patent DE-102019132996-A1 (DE)
Title: Schätzen einer dreidimensionalen Position eines Objekts
Inventor: VEJARANO CAMILO
IPC: G06T7/73
Filed: 2019-12-04
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Schätzen einer dreidimensionalen Position eines Objekts (1) wird ein Rechensystem (2) dazu benutzt, mittels einer nicht-geradlinigen Kamera (3) erzeugte und das Objekt (1) beschreibende, zweidimensionale Bilddaten zu empfangen, für jeden von mindestens zwei charakteristischen Punkten des Objekts jeweilige zweidimensionale Positionen basierend auf den zweidimensionalen Bilddaten zu bestimmen Koordinatentransformation der zweidimensionalen Positionen der mindestens zwei charakteristischen Punkte (4) durchzuführen, wobei die Koordinatentransformation dazu ausgelegt ist, ein von der nicht-geradlinigen Kamera (3) erfasstes Bild (5) in ein virtuelles Bild (5') einer virtuellen geradlinigen Kamera zu transformieren und dreidimensionale Positionen der mindestens zwei charakteristischen Punkte (4) basierend auf den transformierten zweidimensionalen Positionen und dem vordefinierten dreidimensionalen Modell (6) des Objekts (1) zu bestimmen.
Patent DE-102019201504-A1 (DE)
Title: Luftkanal für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren für seine Herstellung
Inventor: BORGERS BENJAMIN
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Luftkanal für ein Kraftfahrzeug. Der Luftkanal besitzt einen Lufteinlass 14 und ein Endlosprofil, wobei das Endlosprofil und/oder der Lufteinlass durchgehende Öffnungen aufweisen. Das Endlosprofil hat mindestens einen abragenden Steg 2,2`,2". Das Endlosprofil 1 bildet zusammen mit zumindest einem Teil der Außenwand 18 oder mit zumindest einem Teil der Innenwand 11 des Lufteinlasses 14 einen Schalldämpfer 12 mit mindestens einen Resonatorkammern 8,8',8" bildet.
Patent DE-102019202366-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel mit hybridem Traktionssystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Solchen
Inventor: DÜVEL MARC
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel mit hybridem Traktionssystem sowie ein Verfahren zum Betrieb eines hybridantreibbaren Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer aktuellen Anforderung zur Verwendung eines ersten und eines zweiten vom Fortbewegungsmittel mitgeführten Energieträgers zur Fortbewegung, Ermitteln (200) eines vom Fortbewegungsmittel (10) zurückzulegenden Streckenverlaufes, Ermitteln, dass der Streckenverlauf eine Umschichtung von Energie von dem ersten Energieträger zum zweiten Energieträger während der Fahrt zulässt und im Ansprechen darauf, Erfüllen (400) der aktuellen Anforderung.
Patent DE-102019203944-A1 (DE)
Title: Elektronenröhre
Inventor: KODAMA TSUYOSHI
IPC: H01J29/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Elektronenröhre beinhaltet ein Gehäuse mit einem luftdicht verschlossenen Innenraum und eine Elektrode, die zum Erzeugen oder Erfassen von Energie durch Elektronenemission im Innenraum konfiguriert ist. Das Gehäuse umfasst einen Hauptkörperteil aus einem Isoliermaterial und mit einer den Innenraum bildenden Aussparung ausgebildet, und einen Deckelteil, der am Hauptkörperteil befestigt ist, um eine Öffnung der Aussparung zu schließen. Die Aussparung weitet sich zur Öffnungsseite hin. Der Hauptkörperteil ist mit einem Durchdringungselement befestigt, das elektrisch mit der Elektrode verbunden ist und durch den Hauptkörperteil verläuft. Das Durchdringungselement weist einen Innenraumvorsprung auf, der von einer Unterseite der Aussparung in den Innenraum ragt.