baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005163-A1 (DE)
Title: Massenstromsteuerungseinheit, Schaltventilelement für eine solche sowie Kühlmittelsystem mit zumindest einer solchen Massenstromsteuerungseinheit
Inventor: ERB ULRICH
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-07-25
Abstract: Bei einer Massenstromsteuerungseinheit (1) zum Steuern von Massenströmen, insbesondere in einem Kühlkreislauf, umfassend zumindest einen Gehäuseteil (20, 30, 40, 50), einen Stellantrieb (2), zumindest zwei innerhalb des zumindest einen Gehäuseteils (20, 30, 40, 50) drehbar anordbare oder angeordnete Ventilelemente (3, 4) und zumindest eine mit dem Stellantrieb (2) koppelbare oder gekoppelte Antriebswelle (6, 160) zum Übertragen von Verstellmoment und Drehwinkel auf die Ventilelemente (3, 4), ist zwischen den zumindest zwei Ventilelementen (3, 4) zumindest ein Schaltventilelement (5) zum Ermöglichen einer fluidischen Verbindung des durch das zumindest eine erste Ventilelement (3) strömenden Massenstroms und des durch das zumindest eine zweite Ventilelement (4) strömenden Massenstroms innerhalb der Massenstromsteuereinheit (1) vorgesehen.
Patent DE-102019005713-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Einbauleuchten
Inventor: LOPES NUNES MARCO PAULO
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zur Befestigung von Einbaueinrichtungen wie Einbauleuchten an einem Bauelement wie einer Decke, umfassend einen Einbaurahmen und zumindest eine Halteeinrichtung, wobei die Halteeinrichtung ein Federelement, einen, an einem ersten Abschnitt des Federelementes angeordneten Montageabschnitt sowie einen in Einbaulage des Befestigungssystems zur Anlage am Bauelement ausgebildeten Anlageabschnitt aufweist, und wobei in einer Betriebsposition die Halteeinrichtung über deren Montageabschnitt an einem zugeordneten Montageabschnitt des Einbaurahmens befestigt ist. Das erfindungsgemäße Befestigungssystem zeichnet sich dadurch aus, in einer Einbaulage von Halteeinrichtung und Einbaurahmen eine relative Bewegung zwischen Montageabschnitt des Einbaurahmens und Montageabschnitt der Halteeinrichtung durch eine Rastverbindung blockiert ist, wobei diese Rastverbindung in einer Betriebsposition, bei welcher das Befestigungssystem zum Befestigen einer Einbaueinrichtung an einem Bauelement angeordnet ist, lösbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Aufheben der Betriebsposition eines solchen Befestigungssystems.
Patent DE-102019100819-A1 (DE)
Title: Anhängerzug mit Motorwagen und Anhänger
Inventor: GIETL CHRISTIAN
IPC: B60P3/20
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhängerzug mit einem Motorwagen, umfassend einen kastenartigen Aufbau mit öffenbarer und schließbarer Heckwand (Heckportal), und einem Anhänger, umfassend einen kastenartigen Aufbau mit öffenbarer und schließbarer Stirnwand (Stirnwandportal), wobei im Bereich der Heckwand des kastenartigen Aufbaus des Motorwagens und/oder im Bereich der Stirnwand des kastenartigen Aufbaus des Anhängers ein Abdichtsystem angeordnet ist, welches den Bereich zwischen dem kastenartigen Aufbau des Motorwagens und dem kastenartigen Aufbau des Anhängers in einem Be- und Entladezustand des Anhängerzugs mindestens teilweise nach außen abdichtet, gekennzeichnet durch eine am Motorwagen (2) angeordnete Ladebordwandklappe (10) zum mindestens teilweisen Schließen und Öffnen der Heckwand (4) des kastenartigen Aufbaus (3) des Motorwagens (2), wobei die Ladebordwandklappe (10) im Be- und Entladezustand des Anhängerzugs (1) unterhalb des kastenartigen Aufbaus (6) des Anhängers (5) positionierbar ist.
Patent DE-102019101727-A1 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: HELM DENIS
IPC: A63B67/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) zur Anordnung an einem Tischtennistisch (2) mit mindestens einem Aufnahmeelement (1.1.2), in welchem wenigstens ein Gegenstand (G) anordenbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Tischtennistisch (2) mit einer Tischtennisplatte (2.1), einem Untergestell (5) und mindestens einem Behältnis (1).
Patent DE-102019106562-A1 (DE)
Title: Leiterplatteneinheit
Inventor: EISELE FLORIAN
IPC: H05K1/14
Filed: 2019-03-14
Abstract: Leiterplatteneinheit, umfassend eine Basisleiterplatte, welche eine mit der Basisleiterplatte elektrisch verbundene Zusatzleiterplatte trägt, wobei die Zusatzleiterplatte eine elektronische Engstelle der Basisleiterplatte überbrückt.
Patent DE-102019107501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Rußmenge in einem Partikelfilter
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Berechnung einer Rußmenge Ms in einem Partikelfilter (2) berücksichtigt bei der Berechnung eine Rußreduktion M SR  in dem Partikelfilter (2). Für die Berechnung der Rußreduktion M SR  wird eine erste Partikelfiltertemperatur T 1  und eine Sauerstoffmenge Mo berücksichtigt.
Patent DE-102019114851-A1 (DE)
Title: Pro-Teilnehmer-Mittambel in MU-PPDU
Inventor: HU SHENGQUAN
IPC: H04W74/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: System und Verfahren einer OFDMA-Übertragung, in welcher Mittambeln auf einer Pro-Teilnehmer-Basis für eine Kanalvariationsadaption konfiguriert werden. Die mehreren Kanäle, die in einer OFDMA-Übertragung verwendet werden, können basierend auf ihren jeweiligen Kanalcharakteristiken unterschiedliche Mittambel-Einstellungen verwenden. Insbesondere können einige Kanäle Mittambeln aufweisen und einige nicht, und Mittambel-Aktualisierungsintervalle können über die Kanäle variieren. Für eine auslöserbasierte (TB-) Uplink- (UL-) OFDMA-Übertragung kann ein AP die Pro-Teilnehmer-Mittambel-Informationen in den Teilnehmerinformationsfeldern des Auslöserrahmens signalisieren. Für eine Downlink-(DL-) OFDMA-Übertragung kann ein AP die Pro-Teilnehmer-Mittambel-Informationen in den HE-SIG-B-Feldern signalisieren.
Patent DE-102019117572-A1 (DE)
Title: Beheizbares Zuleitungsrohr zur Entnahme eines flüssigen Betriebsmittels eines Kraftfahrzeugs aus einem Behälter
Inventor: AKBULUT TARIK
IPC: F16L53/30
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein Zuleitungsrohr zum Zuführen einer wässrigen Harnstofflösung aus einem Tankbehälter in eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs beschrieben, mit einer elektrischen Heizeinrichtung zum Erwärmen der vorbei strömenden Harnstofflösung, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Heizeinrichtung innerhalb der Rohrwandung des Zuleitungsrohrs ausgebildet ist. Alternativ wird ein Zuleitungsrohr, dessen elektrische Heizeinrichtung innerhalb der Rohrwandung des Zuleitungsrohrs ausgebildet ist, zum Zuführen von Wasser aus einem Tankbehälter, zur Verbrennungsluft eines Kraftfahrzeugs hinzu verwendet. Die elektrische Heizeinrichtung dient zum Erwärmen des im Zuleitungsrohr strömenden Wassers.
Patent DE-102019118043-A1 (DE)
Title: Behandlungsinstrument für Endoskop
Inventor: HOFMANN NICO
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behandlungsinstrument (4; 104; 204; 304; 404; 504; 604; 704; 804; 904; 1004; 1104), welches mit einem distalen Ende eines Endoskops (2) koppelbar ist und welches einen Hohlkörper (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616; 716; 1016; 1116) sowie ein Greiforgan (18) aufweist. Das Greiforgan (18) ist über eine innerhalb des Hohlkörpers (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616; 716; 1016; 1116) befindliche Stellmechanik betätigbar. Das Greiforgan (18) ist in Form einer Kappe ausgebildet, mit welcher ein distales Ende des Hohlkörpers (16; 116; 216; 316; 416; 516; 616; 716, 1016; 1116) verschlossen werden kann. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Endoskop (2) mit einem distalen Ende, welches mit einem erfindungsgemäßen Behandlungsinstrument (4; 104; 204; 304; 404; 504; 604; 704; 804; 904; 1004; 1104) gekoppelt ist bzw. gekoppelt werden kann.
Patent DE-102019118575-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion der Radlast während eines Lenkvorgangs
Inventor: JOERGER ROMAN
IPC: B62D7/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Radlast während eines Lenkvorgangs bei einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Lenkachse (3) umfasst und die Lenkachse (3) ein erstes und ein zweites Rad (5, 6) umfasst, wobei jedes der beiden Räder (5, 6) individuell über Einzelaktuatoren lenkbar ist, und wobei bei jedem der beiden Räder (5, 6) eine Radlast über einzelne Stellglieder individuell einstellbar ist, umfassend die Schritte:
 a) Reduzieren der Radlast eines der Räder (5, 6), so dass ein radlastreduziertes Rad (5) erhalten wird,
 b) Drehen des radlastreduzierten Rads (5),
 c) Reduzieren der Radlast des verbliebenen Rads (6), und
 d) Drehen des verbliebenen radlastreduzierten Rads (6).
Patent DE-102019122340-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und akku mit diesem modul
Inventor: HWANG JAE II
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Batteriemodul vor, das eine Vielzahl von Batteriezellen, die übereinander gestapelt sind, die einen Zellkörper beinhalten, der konfiguriert ist, um eine Elektrodenanordnung aufzunehmen, bzw. Elektrodenlaschen, die aus dem Zellkörper herausgezogen sind; und eine Gehäuseeinheit, die konfiguriert ist, um mindestens einen Teil einer Außenfläche der Vielzahl von gestapelten Batteriezellen abzuschließen, um die Vielzahl von gestapelten Batteriezellen aufzunehmen, wobei die Gehäuseeinheit eine Kühlkörper-Einheit mit einem darin ausgebildeten Kühlmittelkanal beinhaltet.
Patent DE-102019126146-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für Wände und/oder Ecken in Innenbereichen
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: F24F7/007
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung für Wände und Ecken in Wohnbereiche. Erfindungsgemäß wird eine Belüftungsvorrichtung für Wand- oder Eckbereiche in Wohnbereichen vorgeschlagen, umfassend eine Lüftungsvorrichtung, eine Heizeinrichtung sowie zumindest eine Luftleiteinrichtung, wobei Heizeinrichtung ausgebildet ist, die Temperatur der angesaugten Luft um zumindest 1 K zu erhöhen und wobei die Luftleiteinrichtung ausgebildet ist, die ausströmende Luft in Wandrichtung zu leiten.
Patent DE-102019127237-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein gestuftes Planetenrad eines Planetengetriebes
Inventor: AVERICHEV JOHANN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (10) zur Lagerung eines gestuftes Planetenrades (5), mit einem Planetenträger (8), einem gestuften Planetenrad (5) mit einer ersten Verzahnung (6) und einer zweiten Verzahnung (7), wobei zwischen der ersten Verzahnung (6) und der zweiten Verzahnung (7) eine Lagerfläche (11) ausgebildet ist, wobei der Planetenträger (8) das gestufte Planetenrad (5) zwischen der ersten Verzahnung (6) und der zweiten Verzahnung (7) trägt, und wobei das gestufte Planetenrad (5) mittels mindestens eines Nadellagers (12, 17) auf dem Planetenträger (8) gelagert ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Planetengetriebe (1) mit einem gestuften Planetenrad (5), welches mittels einer solchen Lageranordnung (10) gelagert ist.
Patent DE-102019128584-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeug
Inventor: LEE JONG MIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage für ein Fahrzeug, die ein Übersetzungsverhältnis eines Kraftübertragungsmittels verbessern kann, um eine Schiebeklappe mit mehr Drehmoment zu betreiben. Die Klimaanlage für ein Fahrzeug enthält: ein Klimaanlagengehäuse mit einem Wärmetauscher; eine erste Klappe und eine zweite Klappe, die innerhalb des Klimaanlagengehäuses angeordnet sind, um den Öffnungsgrad eines Luftdurchgangs einzustellen; ein erstes Antriebsteil zum Betreiben der ersten Klappe; ein Kraftübertragungsteil, das mit dem ersten Antriebsteil verbunden ist; ein zweites Antriebsteil zum Betreiben der zweiten Klappe; und ein drittes Antriebsteil zum Verbinden des Kraftübertragungsteils mit dem zweiten Antriebsteil.
Patent DE-102019129563-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Energieumwandlungsvorrichtung
Inventor: RAMM ANDREAS
IPC: B60L8/00
Filed: 2019-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug mit einem Fahrgestell, welches zumindest zwei antreibbare Fahrzeugachsen mit daran jeweils zumindest einem angebrachten Fahrzeugrad, ein mit den Fahrzeugachsen verbundenes Getriebe, zumindest einen mit dem Getriebe gekoppelten Elektromotor zum Übertragen eines Drehmoments auf die Fahrzeugachsen und eine mit dem Elektromotor gekoppelte Batterie zur Energieversorgung des Elektromotors aufweist. Das Elektrofahrzeug besitzt ferner zumindest eine erste Energieumwandlungseinrichtung zur Umwandlung von Rotationsenergie in elektrische Energie, welche ein zumindest einen Permanentmagneten aufweisendes, mit einer der zwei Fahrzeugachsen fest verbundenes Rotorelement und ein nicht drehbar mit dem Fahrgestell verbundenes Gehäuse mit darin angeordneter Spule und Spulenkörper umfasst. Der zumindest eine Permanentmagnet ist um die Fahrzeugachse herum konzentrisch angeordnet, mit dieser zusammen drehbar und von dem Gehäuse mit Spule und Spulenkörper in Umfangsrichtung berührungslos umgeben. Die zumindest eine erste Energieumwandlungseinrichtung ist dazu ausgebildet, während des Fahrens des Elektrofahrzeugs aus der Energie der Drehbewegung des Rotorelements durch Induktion einer Spannung in der Spule einen elektrischen Strom zu erzeugen.
Patent DE-102019130264-A1 (DE)
Title: System zur umfelderkennung eines fahrzeugs mit hilfe von passiven akustiksensoren
Inventor: BEYER BERNHARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Ermitteln von einem Merkmal, das ein außerhalb eines Fahrzeugs befindliches Objekt charakterisiert, auf Basis eines Schallsignals, das von dem Objekt in den das Fahrzeug umgebenden Außenraum ausgesandt wurde, aufweisend: einen oder mehrere passive Akustiksensoren, von denen zumindest einer an dem Fahrzeug angeordnet ist, wobei jeder passive Akustiksensor eingerichtet ist, das von dem Objekt in den Außenraum des Fahrzeugs ausgesandte Schallsignal zumindest abschnittsweise über einen vorgegebenen, schallspezifischen Zeitraum zu erfassen und dem erfassten Schallsignal entsprechende Audiodaten zu erzeugen; eine Speichereinheit, die eine oder mehrere Referenzaudiodatensequenzen speichert, die jeweils ein Schallsignal repräsentieren und mit einem Merkmal eines Objektes assoziiert sind, das zum Aussenden dieses Schallsignals eingerichtet ist; und eine Auswertungseinheit zum Ermitteln des dem Objekt zugehörigen Merkmals auf Basis der von zumindest einem passiven Akustiksensor erzeugten Audiodaten und der Referenzaud iodatensequenzen .
Patent DE-102019133979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserauftragschweißen mit granularem Zusatzwerkstoff
Inventor: FLÖTZINGER ULRICH
IPC: B23K26/21
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserauftragschweißen das das Aufbringen eines Zusatzwerkstoffes (1) aus einer Düse (2) auf mindestens eine Oberfläche (3) eines Substrats (4) und/oder eines Werkstücks und das wenigstens teilweise Aufschmelzen des Zusatzwerkstoffes (1) mit einem Laserstrahl (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzwerkstoff (1) als Granulat (7) aus der Düse (2) austritt, das zumindest anteilig, vorzugsweise mindestens 50 Gew.-% davon, eine Körnung von mindestens 50 µm aufweist.
Patent DE-102019134053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Absicherung im Fahrversuch applizierter automatisierter Fahrfunktionen
Inventor: FRAIKIN NICOLAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum iterativen Anpassen und Optimieren von Parametern und deren Belegung, welche als Eingabe für Fahrerassistenzsysteme eines Kraftfahrzeugs dienen. Erfindungsgemäß ist es möglich, eine schnellere, effizientere und günstigere Parametrierung der Systeme zu ermöglichen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019203430-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F16B21/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1),- mit einer Nockenwelle (3) mit einem ersten Nocken (4) und einem zweiten Nocken (6),- mit einem zwischen zumindest zwei Stellungen verstellbaren Verschiebebolzen (8), auf welchem zumindest eine Nockenrolle (9) axial fest und drehbar gelagert ist,- mit einer Führungskontur (11) mit einer ersten Führungsspur (12) und einer zweiten Führungsspur (13), die sich in einem Kreuzungsbereich (20) kreuzen,- mit einem Schaltstift (14), der wahlweise in die erste oder die zweite Führungsspur (12,13) eingreift,- wobei die zumindest eine Nockenrolle (9) in einer ersten Stellung mit dem ersten Nocken (4) und in einer zweiten Stellung mit dem zweiten Nocken (6) zusammenwirkt,- wobei an dem Verschiebebolzen (8) eine erste Rastausnehmung (15) und eine axial benachbart dazu angeordnete zweite Rastausnehmung (16) vorgesehen sind, zwischen denen eine dritte Rastausnehmung (18) angeordnet ist,- wobei ein vorgespanntes Rastelement (19) vorgesehen ist, das den Verschiebebolzen (8) in der ersten oder zweiten Stellung fixiert und im Kreuzungsbereich (20) in die dritte Rastausnehmung (18) eingreift.Hierdurch kann ein bauraumoptimierter und reibungsreduzierter Ventiltrieb (1) geschaffen werden.
Patent DE-102019203552-A1 (DE)
Title: Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders mit Turbulenzkörper
Inventor: KLASS GEORG SEN
IPC: B01D45/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Beschrieben wird eine Filteranordnung nach Art eines Fliehkraftabscheiders bzw. Zyklonfilters mit einem um eine Längsachse rotationssymmetrischen Filtergehäuse, das ein zentrisch zur Längsachse angeordnetes sowie hohlzylinderförmig ausgebildetes, einen inneren, zylinderförmigen Filtratraum umschließendes Filterelement radial umfasst und mit diesem einen im Querschnitt ringförmigen Strömungskanal begrenzt, der einen Drallraum, in den außermittig und quer zur Längsachse ein Strömungszulauf mündet, sowie einen sich längs der Längsachse mittel- oder unmittelbar stromab zum Drallraum, anschließenden, sich im Strömungsquerschnitt verjüngenden Separationskanal aufweist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass um das Filterelement eine Anzahl stabartig ausgebildeter Turbulenzkörper in zirkularer Anordnung vorgesehen ist, die in Form von im Querschnitt Rund- Oval- oder N-eckigen Stäben oder -Stiften ausgebildet und deren Längserstreckungen jeweils parallel zur Längsachse des geradhohlzylinderförmig ausgebildeten Filterelementes orientiert sind.
Patent DE-102019206865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines mathematischen modells zum positionieren von einzelspiegeln eines facettenspiegels in einem optischen system
Inventor: KRETZSCHMAR NORMAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Es wird offenbart ein Verfahren zum Erzeugen eines mathematischen Modells (MM) zum Positionieren von Einzelspiegeln (204, 204') eines Facettenspiegels (200) in einem optischen System (500), insbesondere für eine Lithographieanlage (100A, 100B), wobei das optische System (500) aufweist:einen Facettenspiegel (200) mit Einzelspiegeln (204, 204'),Aktuatoren (300, 300'), welche dazu eingerichtet sind, die Einzelspiegel (204, 204') in Abhängigkeit von Stellgrößen (SG) zu positionieren,Sensoren (324, 324', 326, 326'), welche dazu eingerichtet sind, Sensor-Ist-Positionen (SI) der Einzelspiegel (204, 204') zu erfassen,eine Einstell-Einheit (502), welche dazu eingerichtet ist, Soll-Positionen (SP) der Einzelspiegel (204, 204') bereitzustellen, undeine Regler-Einheit (504), welche dazu eingerichtet ist, die Stellgrößen (SG) in Abhängigkeit der bereitgestellten Soll-Positionen (SP) und der erfassten Sensor-Ist-Positionen (SI) bereitzustellen,wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Bereitstellen (S701) der Soll-Positionen (SP) der Einzelspiegel (204, 204') mithilfe der Einstell-Einheit (502),b) Erfassen (S702) von Mess-Ist-Positionen (MI) der Einzelspiegel (204, 204') mithilfe einer Messeinrichtung (508), undc) Erzeugen (S705) eines mathematischen Modells (MM) zum Positionieren der Einzelspiegel (204, 204') in Abhängigkeit der erfassten Mess-Ist-Positionen (MI) und der Soll-Positionen (SP).
Patent DE-102019211313-A1 (DE)
Title: Topfbodenheizungsanordnung für eine Küchenmaschine
Inventor: RUDEZ DARKO
IPC: A47J27/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft der Topfmantel (3) zwischen dem Topf (1) und dem Topfsockel (4) angeordnet und mit dem Topfboden (2) oder oberhalb des Topfbodens (2) mit der Topfaußenwand (6) und dem Topfsockel (4) dergestalt verbunden ist, dass eine luftdichte Kammer (5) zwischen dem Topfboden (2) und dem Topfsockel (4) entsteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Topfmantel (3) zwischen dem Topf (1) und dem Topfsockel (4) angeordnet und mit dem Topfboden (2) oder oberhalb des Topfbodens (2) mit der Topfaußenwand (6) und dem Topfsockel (4) dergestalt verbunden ist, dass eine luftdichte Kammer (5) zwischen dem Topfboden (2) und dem Topfsockel (4) entsteht. Die Erfindung erhöht die Wärmeleitung in Richtung des Topfes und des darin befindlichen Gargutes und verringert die Wärmeleitung in Richtung des Topfsockels verringert. Dadurch, dass der Topfboden in der luftdichten Kammer eingeschlossen ist, werden Wärmeverluste zur Umgebung minimiert und damit die Effizienz des Heizsystems noch weiter erhöht.
Patent DE-102019215549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KURZ THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (10) ein Lenksystem (12) mit zumindest einem Lenkeingabeelement (14) und mit zumindest einem mit dem Lenkeingabeelement (14) wirkverbundenen Radlenkwinkelsteller (16, 18) aufweist, welcher in Abhängigkeit einer Lenkvorgabe an dem Lenkeingabeelement (14) zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (20, 22) vorgesehen ist, und wobei der Radlenkwinkelsteller (16, 18) einen maximalen Radlenkwinkelstellbereich (24, 26) zur Änderung des Radlenkwinkels aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Radlenkwinkelsteller (16, 18) in wenigstens einer ersten Fahrsituation in einem, insbesondere im Vergleich zu dem maximalen Radlenkwinkelstellbereich (24, 26) eingeschränkten, konventionellen Radlenkwinkelstellbereich (28) betrieben wird, und wobei der konventionelle Radlenkwinkelstellbereich (28) in wenigstens einer zweiten Fahrsituation in Abhängigkeit eines Aktivierungssignals erweitert wird.
Patent DE-102019218262-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren eines Luftlecks in einem Nutzfahrzeug
Inventor: SON TAEWON
IPC: G01M3/24
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Detektieren eines Luftlecks in einem Nutzfahrzeugs können einen Abschnitt mit Luftleck des Nutzfahrzeugs mithilfe von Ultraschallsignalen detektieren, die von einer Vielzahl von Messsensoren gemessen werden. Das System weist eine Detektionseinheit zum Messen einer Vielzahl von Ultraschallsignalen, die in dem Nutzfahrzeug erzeugt werden, durch eine Vielzahl von Messsensoren, Bestätigen einer Position und Größe eines undichten Abschnitts, an dem Luft austritt, auf Grundlage der Vielzahl von Ultraschallsignalen zum Erzeugen von Sensierdaten, und Erzeugen einer Fotoaufnahme durch Fotografieren des Nutzfahrzeugs, eine Verwaltungseinheit zum Erzeugen eines transformierten Bildes mithilfe eines Referenzwerts aus den Sensierdaten, und eines synthetisierten Bildes durch Synthetisieren des transformierten Bildes und der Fotoaufnahme, und eine Anzeigeeinheit auf, die das synthetisierte Bild anzeigt.