baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050140-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer erneuerbaren Abdeckmaskenfläche
Inventor: WILLIAMS NELSON E
IPC: B29C45/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Abdeckmaskensystem, welches umfasst:  eine erste Walzenstütze (16), die so konfiguriert ist, dass sie eine Zuführwalze (20) eines Abdeckmaterials (24; 76) aufnimmt und die Drehung der Zuführwalze (20) zum Abgeben des Abdeckmaterials (24; 76) erleichtert;  eine zweite Walzenstütze (18), die so konfiguriert ist, dass sie eine Aufwickelwalze (22) aufnimmt, wobei die Aufwickelwalze (22) so konfiguriert ist, dass sie das Abdeckmaterial (24; 76) von der Zuführwalze (20) aufnimmt;  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Abdeckmaskenarm (34; 70) so konfiguriert ist, dass er eine Innenfläche des Abdeckmaterials (24; 76) kontaktiert und mit einem abzudeckenden Objekt (30; 72) zusammenwirkt, um einen Bereich des Abdeckmaterials (24; 76) dazwischen einzufangen, wobei der Abdeckmaskenarm (34; 70) bewegbar ist, um das Positionieren eines Bereichs des Abdeckmaterials (24; 76) nahe dem abzudeckenden Objekt (30; 72) zu erleichtern, und  der Abdeckmaskenarm (34) eine flexible Dichtung (60) enthält, die so konfiguriert ist, dass sie sich verformt, wenn der...
Patent DE-102004050835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern von Schweißabfällen in Bohrungen von Schweißkonstruktionen
Inventor: BISSINGER CLAUS
IPC: B23K37/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Abhalten und Entfernen von Schweißabfällen, wie Schweißperlen, aus Bohrungen von Schweißkonstruktionen, bei dem vor dem Schweißvorgang in die Bohrungen jeweils ein Stopfen zur Aufnahme des Schweißabfalls eingesetzt und nach dem Schweißvorgang wieder mit dem eventuellen Schweißabfall entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfen in der Form von Ronden (10) aus im Wesentlichen gebundener Mineralwolle gebildet sind und in die Bohrungen (7') dichtend unterhalb der Schweißstelle eingesetzt werden, und die Ronden (10) nach dem Schweißvorgang mittels Druckluft (12, 13) aus den Bohrungen (71 entfernt werden.
Patent DE-102004053660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Erfassung von geometrischen Eigenschaften einer Objektoberfläche
Inventor: JURCA MARIUS
IPC: G01K11/00
Filed: 2004-11-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Erfassung von geometrischen Eigenschaften einer Objektoberfläche entlang einer Linie (24), bei dem a) Licht einer multispektralen Lichtquelle (14) als paralleles Lichtbündel auf eine Fokussierlinse (22) fällt, wobei die Fokussierlinse einen chromatischen Fehler hat, so dass die Brennpunkte von unterschiedlichen Wellenlängen in unterschiedlichen Entfernungen liegen, b) von der Fokussierlinse fokussiertes Licht auf einen transparenten, drehbar gelagerten Polygonscanner (16) mit einer gerade Anzahl von paarweise gegenüberliegend parallel angeordneten Facetten (A, AA, B, BB) fällt, wodurch das Licht entsprechend der Winkellage des rotierenden Polygonscanners (16) parallel versetzt wird und in Punkten konvergiert, die kontinuierlich entlang der Linie (24) auf der Objektoberfläche angeordnet sind, c) an den Punkten reflektiertes Licht nach Durchtritt durch den Polygonscanner (16) und die Fokussierlinse erfasst wird, und d) durch die spektrale und intensitätsmäßige Auswertung des Rückreflexes das geometrische Höhenprofil der Objektoberfläche erfasst wird.
Patent DE-102004063951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reib- bzw. Reibbelagwerkstoffs für eine Kupplung
Inventor: CHO DAE HYUN
IPC: F16D69/02
Filed: 2004-04-15
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Reibwerkstoffs für eine Kupplung, bestehend aus den folgenden Verfahrensschritten:  Durchführen einer ersten Wärmebehandlung, bei der Kohlenstofffasern bei 2000 bis 3000°C zur Graphitierung wärmebehandelt werden;  Herstellen eines Prepregs, wobei zum Formen des Prepregs Harz auf ein Kohlenstofffasergewebe gestreut wird;  Herstellung einer Vorform, wobei zum Formen der Vorform die wärmebehandelten Kohlenstofffasern und Harz auf dem Prepreg aufeinander geschichtet werden;  Herstellung einer Form, wobei die Form durch Aufbringen eines Pressdrucks auf die Verform gebildet wird; und  Durchführung einer zweiten Wärmebehandlung, bei der das Formteil bei 1700–2500°C wärmebehandelt wird.
Patent DE-102005007580-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit, welche Schaltungsuntereinheiten aufweist, und Testvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OSTENDORF HANS-CHRISTOPH
IPC: G11C29/56
Filed: 2005-02-18
Granted: 2015-10-29
Abstract: Testvorrichtung zum Testen einer zu testenden Schaltungseinheit (101), welche Schaltungsuntereinheiten (102a–102n) aufweist, mit: a) einem Testsystem (200) zur Ausgabe von Testsignalen (201) zu der zu testenden Schaltungseinheit (101) und zum Auswerten von Antwortsignalen (202), die aus der zu testenden Schaltungseinheit (101) in Abhängigkeit von den dieser zugeführten Testsignalen (201) ausgegeben werden; b) einem Testerkanal (203) zum Anschließen der zu testenden Schaltungseinheit (101) an das Testsystem (200); und c) einer in der zu testenden Schaltungseinheit (101) angeordneten Verbindungseinheit (104) zum Verbinden des Testerkanals (203) mit den Schaltungsuntereinheiten (102a–102n) der zu testenden Schaltungseinheit (101), wobei mindestens eine erste Schaltungsuntereinheit (102a) ferner aufweist: d) eine erste Kompressions/Dekompressionseinheit (106a) zum Beschreiben der ersten Schaltungsuntereinheit (102a) in einem Dekompressionsmodus derart, dass die erste Schaltungsuntereinheit (102a) die Testsignale (201) erhält; dadurch gekennzeichnet, dass e) die der ersten Schaltungsuntereinheit (102a) der zu testenden Schaltungseinheit (101) von dem Testsystem (200) zugeführten Testsignale (201) in der ersten Kompressions/Dekompressionseinheit (106a) dekomprimiert werden; f) die erste Schaltungsuntereinheit (102a) in einen unkomprimierten Modus umschaltbar ist; g) mindestens eine zweite Schaltungsuntereinheit (102b) mit den dekomprimierten Testsignalen (201) aus der ersten Schaltungsuntereinheit (102a) beschrieben wird; h) Antwortsignale (202) aus der mindestens einen zweiten Schaltungsuntereinheit (102b) in die erste Schaltungsuntereinheit (102a) invertiert rückgeschrieben werden; und i) ein Kompressionsmodus durch die erste Kompressions/Dekompressionseinheit (106a) zum Auslesen der Antwortdaten (202) aus der ersten Schaltungsuntereinheit (102a) und zum Zuführen als Gesamt-Antwortdaten zu dem Testsystem (200) derart bereitgestellt wird, dass die aus der ersten Schaltungsuntereinheit (102a) der zu testenden Schaltungseinheit (101) ausgegebenen und dem Testsystem (200) zugefuhrten Antwortsignale (202) in der ersten Kompressions/Dekompressionseinheit (106a) komprimiert werden.
Patent DE-102005013519-B4 (DE)
Title: Nicht brennbare Abgasfreigabe für wasserstoffbetriebene Brennstoffzellen und Verfahren zum Ablassen von Anodenabgas
Inventor: CHAPMAN DARYL
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-03-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (70) mit:  einem Brennstoffzellenstapel (12), wobei der Brennstoffzellenstapel (12) ein Kathodeneingangsgas und ein Wasserstoffanodeneingangsgas aufnimmt und der Brennstoffzellenstapel ein Kathodenabgas an einer Kathodenabgasleitung (22) und ein Anodenabgas an einer Anodenabgasleitung (20) austrägt;  einem Spülventil (28), das mit der Anodenabgasleitung (20) gekoppelt ist, um das Anodenabgas selektiv zu spülen; und  einem Akkumulator (26), der mit der Anodenabgasleitung (20) gekoppelt ist, wobei der Akkumulator (26) das gespülte Anodenabgas von dem Spülventil (28) sammelt;  dadurch gekennzeichnet, dass das abgelassene Anodenabgas mit dem Anodeneingangsgas vereinigbar ist und ferner eine Steuereinheit (72) vorgesehen ist, die den Betriebsdruck des Brennstoffzellenstapels (12) steuert, um den Druck des Brennstoffzellenstapels (12) unter den Druck des Anodenabgases in dem Akkumulator (26) zu verringern.
Patent DE-102005016306-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/10
Filed: 2005-04-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Rundballenpresse (10) mit wenigstens einem Riemen (18) und Seitenwänden (14), um eine Presskammer (24) teilweise zu umschließen, wobei der Riemen (18) in einem Bereich um eine Rolle (16) geführt wird, wo sich der Riemen (18) von einem in der Presskammer (24) gebildeten Rundballen (28) entfernt, sodass sich zwei Trume (34, 36) ergeben, die zwischen sich einen Raum (38) einschließen, und ein Teil der Seitenwand (14) an einem Ende der Rolle (16) auf der Seite der Presskammer (24) von dem Rundballen (28) entfernt ist, wobei ausserhalb des Raums (38) eine Fördervorrichtung (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung des Riemens (18) um die Rolle (16) die Fördervorrichtung (42) aktiv als Schnecke oder Paddel oder passiv mit einer Rutsche ausgebildet ist.
Patent DE-102005025385-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage zur Beschichtung flächiger Substrate mit einer Messeinrichtung zur Transmissions- oder/und Reflexionsmessung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: G01B11/06
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumbeschichtungsanlage zur Beschichtung flächiger Substrate mit einer Messeinrichtung, insbesondere zur Transmissionsmessung und/oder Reflexionsmessung an transparenten Substraten, umfassend einen Messkopf mit einem Lichtsendeelement zum Aussenden eines Lichtstrahls und einem Lichtempfangselement zur Erfassung eines einfallenden Lichtstrahls und ist dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Retroreflektor zur Reflexion des ausgesandten Lichtstrahls vorgesehen ist. Die erfindungsgemäße Messeinrichtung erlaubt die Durchführung von Transmissionsmessungen an transparenten Substraten mit nur einem Messkopf, und zwar einem Reflexionsmesskopf, der sowohl Licht aussenden als auch einfallendes Licht erfassen kann. Gleichzeitig erlaubt die Messeinrichtung weiterhin die Durchführung von Reflexionsmessungen, beispielsweise an nicht transparenten Substraten oder durch Kippen des Messkopfs und Abdecken des Retroreflektors. Die Messeinrichtung benötigt nur einen Messkopf und ist daher kostengünstiger herstellbar als herkömmliche Messeinrichtungen für Transmissionsmessungen. Sie ist justagefrei, da der Retroreflektor das Licht auch bei schrägem Einfall und bei prozess- oder betriebsbedingten Lageänderungen (Vibrationen etc.) in die Ursprungsrichtung reflektiert.
Patent DE-102005029463-B4 (DE)
Inventor: PETERS UWE
IPC: F03D11/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2015-10-29
Abstract: The air coolant for a generator, in a wind turbine tower (10), is dried by a moisture extraction unit (60) between the inflow (53) and outflow (61), to extract any moisture which could cause corrosion. The system creates an underpressure at the inflow to draw in the air, and an overpressure at the outflow to expel it. The moisture is extracted from the air without building up water, using adsorption and a regeneration air inflow (51) together with an outflow (52) for the expelled moist regeneration air.
Patent DE-102005031897-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Faserverstärker
Inventor: RAPP LUTZ
IPC: H01S3/067
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: Mehrstufiger
Faserverstärker,  der
eine erste Verstärkungsfaser
(EDF1) und mindestens eine in Serie geschaltete weitere Verstärkungsfaser (EDF2)
sowie mindestens eine Pumpquelle (LD) aufweist, wobei ein erstes
Pumpsignal (A1) der ersten Verstärkungsfaser
(EDF1) zugeführt
wird und ein weiteres Pumpsignal (A2) der weiteren Verstärkungsfaser
(EDF2) zugeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein leistungsabhängiges Dämpfungsglied (ZFED) vorgesehen
ist, über
das der weiteren Verstärkungsfaser
(EDF2) das weitere Pumpsignal (A2) zugeführt wird, wobei das Dämpfungsglied
(ZFED) derart ausgebildet ist, dass mit zunehmender Pumpleistung
das weitere Pumpsignal (A2) weniger gedämpft wird.
Patent DE-102005037397-B4 (DE)
Title: Differentialanordnung mit einteiligem Differentialkorb und vier Ausgleichsrädern
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/10
Filed: 2005-08-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Differentialanordnung,
insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs,
umfassend  einen einteiligen Differentialkorb (303), der um
eine Drehachse (A) drehend antreibbar ist und in einem Mantelabschnitt
(306) zumindest eine Montageöffnungen
(316) und in zwei einander gegenüberliegenden
Deckelabschnitten jeweils einen einstückig angeformten Lageransatz
aufweist;  Seitenwellenräder
(309, 310), die durch die Montageöffnung (316) in den Differentialkorb
(303) einsetzbar sind und – in
montiertem Zustand – im
Differentialkorb (303) auf der Drehachse (A) drehbar gehalten sind;  vier
Ausgleichsräder
(308), die durch die Montageöffnung (316)
in den Differentialkorb (303) einsetzbar sind und – in montiertem
Zustand – gemeinsam
mit dem Differentialkorb (303) um die Drehachse (A) umlaufen und
mit den Seitenwellenrädern
(309, 310) in Verzahnungseingriff sind;  eine Zapfenkreuzanordnung
(307), die mit dem Differentialkorb (303) im Umlaufsinn antriebsverbunden
ist und vier Zapfen (317, 318, 319, 320) umfaßt, wobei die vier Zapfen – in montiertem
Zustand – jeweils
eines der Ausgleichsräder
(308) tragen...
Patent DE-102005055554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: DRUEGEMOELLER ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2005-11-18
Granted: 2012-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen eines Zylindergehäuses für einen verschiebbaren Kolben umfasst wenigstens eine Höhlung zum Aufnehmen wenigstens eines Linearlagers und Teile, die wenigstens beiderseits einer Ebene, die die Hauptachse des Zylindergehäuses beinhaltet, derart angeordnet und über Mittel miteinander verbindbar sind, dass das Zylindergehäuse zwischen den Teilen festklemmbar ist.
Patent DE-102006000249-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren einer Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: KAMADA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-05-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuervorrichtung einer Fahrzeugantriebsvorrichtung mit einem Verbrennungsmotor (8) als Antriebsleistungsquelle, einer zweiten Antriebsleistungsquelle (MG1, MG2) zum Unterstützen des Verbrennungsmotors (8) bei der Abgabe der Antriebsleistung und einer Abgasrezirkulationsvorrichtung (64) zum Rezirkulieren eines Teils des Abgases des Verbrennungsmotors (8) zu einem Einlasssystem, mit: einer Steuereinrichtung (40) zum Steuern eines Betriebs der zweiten Antriebsleistungsquelle (MG1, MG2), so dass eine durch die Abgasrezirkulationsvorrichtung (64) bereitgestellte Abgasrezirkulationsmenge größer als oder gleich wie eine erste Abgasrezirkulationsmenge wird, die auf der Grundlage eines Lastzustands des Verbrennungsmotors (8) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abgasrezirkulationsmenge einem Schwellwert für die zweite Antriebsleistungsquelle zur Unterstützung des Verbrennungsmotors bei der Abgabe von Antriebsleistung der Fahrzeugantriebsvorrichtung entspricht, wobei die erste Abgasrezirkulationsmenge größer eingerichtet wird, wenn zumindest einer der Parameter, die aus der Verbrennungsmotordrehzahl und dem Verbrennungsmotordrehmoment bestehen, niedriger ist.
Patent DE-102006012634-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Seilzugfensterheber
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: E05F11/38
Filed: 2006-03-17
Granted: 2009-09-03
Abstract: Führungsschiene (1) für einen Seilzugfensterheber, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer an wenigstens einem Endabschnitt (2) der Führungsschiene (1) angeordneten Halterung (3) für wenigstens ein Bauteil des Seilzugfensterhebers, wie beispielsweise eine Umlenkeinrichtung (4) für den Seilzug, wobei die Halterung (3) durch Umformen des Endabschnitts (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umgeformte Endabschnitt (2) zumindest bereichsweise flächig an der Führungsschiene (1) anliegt.
Patent DE-102006017453-B4 (DE)
Title: Membran für Flüssigphasenseparationsprozesse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NGUYEN THANH D
IPC: B01D71/10
Filed: 2006-04-12
Granted: 2010-01-28
Abstract: Membran für Flüssigphasenseparationsprozesse, bestehend aus Cellulose mit bis zu 2,5 Ma.-% an der Oberfläche der Cellulose gebundenen Polyvinylpyrrolidonen mit einer Molaren Masse von ≥ 3000 g/mol.
Patent DE-102006020642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine für ein solches Verfahren
Inventor: ZÖLLER HERBERT DIPL -ING
IPC: F02B23/06
Filed: 2006-05-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer direkteinspritzenden, selbstzündenden Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine mindestens einen Zylinder (1), einen im Zylinder (1) auf und ab geführten Kolben (2), einen Zylinderkopf (3) und einen durch den Zylinder (1), den Kolben (2) und den Zylinderkopf (3) begrenzten Brennraum (4) umfaßt, wobei in einen Kolbenboden (5) des Kolbens (2) eine Kolbenmulde (6) eingeformt ist, die im Übergangsbereich zum Kolbenboden (5) in einen im wesentlichen ringförmigen Stufenraum (7) übergeht, und wobei ein Injektor (8) für Kraftstoff in den Brennraum (4) mündet, mittels dessen über seinen Umfang verteilt mehrere Einspritzstrahlen (9, 9') von Kraftstoff entlang kegelförmig angeordneter Strahlachsen (10) in den Brennraum (4) eingespritzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzstrahlen (9, 9') derart zum Stufenraum (7) hin geführt und dort umgelenkt werden, dass eine erste Teilmenge (11) von Kraftstoff in einer Axialrichtung (14) und einer Radialrichtung (15) in die Kolbenmulde (6) umgelenkt wird, dass eine zweite Teilmenge (12) von Kraftstoff in der Axialrichtung (14) und der Radialrichtung (15) über den Kolbenboden (5) in den Brennraum (4) umgelenkt wird, und dass eine dritte Teilmenge (13) von Kraftstoff in eine Umfangsrichtung (16) umgelenkt wird, wobei die jeweils dritten Teilmengen (13, 13') benachbarter Einspritzstrahlen (9, 9') in der Umfangsrichtung (16) aufeinandertreffen und anschließend in der Radialrichtung (15) nach innen umgelenkt werden.
Patent DE-102006027083-B4 (DE)
Title: Fluid-Filter insbesondere zum Einsatz in einer Fluidleitung in einem Kfz
Inventor: SUHR ANDREAS
IPC: F02M37/42
Filed: 2006-06-10
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fluid-Filter (1) zum Einbau in eine Fluid-Leitung, insbesondere zur Verwendung als Additiv-Vorfilter für eine Kfz-Abgasanlage, bestehend aus einem Filtergehäuse (2) mit einem auswechselbaren Filtereinsatz (4), wobei das Filtergehäuse (2) aus zwei eine Aufnahmekammer (6) für den Filtereinsatz (4) umschließenden, mediendicht und zum Auswechseln des Filtereinsatzes (4) lösbar miteinander verbundenen Gehäuseteilen (2a, 2b) besteht und das eine Gehäuseteil (2a) als Muffenteil (8) mit einer Stecker-Aufnahmeöffnung (10) und das andere Gehäuseteil (2b) als Steckerteil (12) mit einem in Richtung einer Steckachse (16) in die Aufnahmeöffnung (10) des Muffenteils (8) unter radialer Umfangsabdichtung einsteckbaren Steckerschaft (14) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufnahmekammer (6) für den Filtereinsatz (4) innerhalb des Muffenteils (8) im Anschluss an den Bereich der Aufnahmeöffnung (10) und des darin ganz eingesteckten Steckerschaftes (14) angeordnet ist, wobei zwischen dem Filtereinsatz (4) und dem eingesteckten Steckerschaft (14) ein Spalt (38) verbleibt und zur radialen Umfangsabdichtung ein Dichtring (40) in einer Ringnut (42) auf dem Außenumfang des Steckerschaftes (14) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser des Filtereinsatzes (4) kleiner/gleich dem Außendurchmesser des Dichtrings (40) ist oder ein Dichtring (40) in einer inneren Ringnut in der Aufnahmeöffnung (10) des Muffenteils (8) angeordnet ist, wobei der maximale Außendurchmesser des Filtereinsatzes (4) kleiner/gleich dem Innendurchmesser des Dichtrings (40) ist, und dass Rastmittel (18) zum selbsttätigen form- oder kraftformschlüssigen, lösbaren Verrasten beim axialen, rotationsfreien Steckverbinden der Gehäuseteile (2a, 2b) angeordnet sind, wobei in einem rotationsfrei zu lösenden Zustand der Verrastung die Gehäuseteile (2a, 2b) auch axial, rotationsfrei trennbar sind.
Patent DE-102006029075-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für Litzenleiter
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R4/50
Filed: 2006-06-24
Granted: 2016-12-22
Abstract: Es wird eine Anschlusseinrichtung für elektrische Litzenleiter in einem elektrischen Steckergehäuse (10, 10'), mit in separaten Kammern (11) in Reihen und Spalten angeordneten Stiftkontakten (50) und/oder Buchsenkontakten (60), vorgeschlagen, bei der an einem, in den Kammern (11) angeordneten, Schlittenelement (20) eine Klemmhülse (40) angefügt ist. Ein in das Schlittenelement und die daran angefügte Klemmhülse eingeschobener elektrischer Litzenleiter, wird während einer axialen Bewegung des Schlittenelementes längs der Kammer über einen stationär festen, u. a. kegelförmigen Anschlussbereich der Stift- oder Buchsenkontakte geschoben, wobei die Litzen zwischen einer aus dem Anschlussbereich heraus geformten Klemmschulter und der Klemmhülse fixiert werden.
Patent DE-102006037640-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HECKENBERGER THOMAS DR -ING
IPC: F28F27/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug, umfassendeinen Einlassbereich (14) zur Zuführung und einen Auslassbereich (6) zur Abführung eines Abgasstroms einer Wärmequelle,einen von dem Abgas durchströmbaren Tauscherbereich (1), wobei zumindest ein Tauscherkanal des Tauscherbereichs von einem Kühlmittel umströmbar und zum Wärmeaustausch von dem Abgasstrom durchströmbar ist,einen Bypasskanal (2), wobei das Abgas in dem Bypasskanal in einem gegenüber dem Tauscherkanal erheblich geringeren Wärmeaustausch mit dem Kühlmittel steht, undein in einem von beiden, Einlassbereich (14) oder Auslassbereich (6), angeordnetes Stellelement (5) zur Verteilung des Abgasstroms auf den Bypasskanal (2) und den Tauscherbereich (1), wobei das Stellelement (5) durch einen mit dem Kühlmittel in thermischem Kontakt stehenden Thermostat (8) mit einem beweglichen Stellglied (9) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine temperaturabhängige Bewegung des Stellglieds (9) des Thermostats ein Durchfluss des Kühlmittels durch den Tauscherbereich (1) einstellbar ist.
Patent DE-102006041551-B4 (DE)
Title: Schulterprothese
Inventor: DALLMANN FRANK
IPC: A61F2/40
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-07-19
Abstract: Schulterprothese (2) mit einer Gelenkpfanne (4) und einem mit dieser zusammenwirkenden Gelenkkopf (6), welcher mit einer scapulaseitigen Grundplatte (8) nach Art einer Klemmverbindung (44) zusammenwirkt,wobei der Gelenkkopf (6) mit einer an diesem ausgebildeten Aufnahme (42) auf die Grundplatte (8) aufgesteckt ist, welche mit zwei an der Grundplatte (8) angeordneten, zapfenartigen Vorsprüngen (18) an der Cavitas Glenoidalis (102) der Scapula (8) verankerbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass in Verlängerung zu einer am Gelenkkopf (6) ausgebildeten Ausnehmung (86) an der Grundplatte (8) eine Öffnung (82) im Bereich eines der beiden Vorsprünge (18) ausgebildet ist, wobei sich ein Zentrierstift (87) sowohl in die Ausnehmung (86) als auch in die Öffnung (82) erstreckt.
Patent DE-102006056156-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung von EKG-Signalen
Inventor: ROESLER JUERGEN
IPC: A61B5/352
Filed: 2006-11-28
Granted: 2010-02-25
Abstract: Anordnung zur Erfassung von EKG-Signalen, mit wenigstens drei Elektroden, die über Leitungen mit einer Verstärkereinheit verbunden sind, bei der wenigstens zwei Leitungen von der Verstärkereinheit bis zu einem Verzweigungspunkt keinen oder lediglich einen geringen Abstand zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Verzweigungspunkt zwischen den wenigstens zwei Leitungen (18, 19, 20) zumindest über einen Teil ihrer Länge eine elastische Membran (22) gebildet ist.