baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10008970-B4 (DE)
Title: Verstellbare Schrägachseneinheit der Bauart mit schwenkbarem Joch
Inventor: RYKEN JAMES D
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-02-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verstellbare Schrägachseneinheit (10) der Bauart mit schwenkbarem Joch, aufweisend:  ein Joch (14) mit einem Steuerungsdrehzapfen (18), welcher das Joch (14) drehbar an einem festen Rahmen (12) der Schrägachseneinheit (10) befestigt, wobei das Joch (14) um den Steuerungsdrehzapfen (18) drehbar ist, um eine Verdrängung der Schrägachseneinheit (10) zu verstellen,  gekennzeichnet durch  ein in einem Stück mit dem Joch (14) ausgebildetes Nockenelement (60); und  einen geschlossenen Regelmechanismus (22) zum Verstellen der Verdrängung der verstellbaren Verdrängungseinheit (10), wobei der Regelmechanismus (22) ein Rückkopplungselement (58) für einen Eingriff mit dem integralen Nockenelement (60) enthält, um so dem Regelungsmechanismus (22) eine Rückkopplung bezüglich der Schwenkstellung des Jochs (14) zu dem Rahmen (12) und dadurch der Verdrängung der Schrägachseneinheit (10) zu liefern.
Patent DE-10012896-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SUMADA TAKASHI
IPC: F21W107/17
Filed: 2000-03-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: Scheinwerfereinheit
für ein
Fahrzeug, umfassend ein Paar rechter und linker Scheinwerfer (40), die
an einem Frontabschnitt des Fahrzeugs (1) vorgesehen sind, wobei
jeder der rechten und linken Scheinwerter (40) umfaßt:  eine
Abblendlampe (52) zum Abgeben von Abblendlicht;  eine Fernlichtlampe
(53) zum Abgeben von Fernlicht;  einen Reflektor mit einer Reflektorfläche (48)
zum Reflektieren des von der Abblendlampe (52) abgegebenen Abblendlichts
sowie einer Reflektortläche
(49) zum Reflektieren des von der Fernlichtlampe (53) abgegebenen
Fernlichts; und  eine Linse (12), welche gemeinsam die Abblendlampe
(52) und die Fernlichtlampe (53) abdeckt;  wobei die Abblendlampe
(52) an einer seitlich inneren Position des Fahrzeugs (1) angeordnet
ist und die Fernlichtlampe (53) an einer seitlich äußeren Position
des Fahrzeugs angeordnet ist, die höher angeordnet ist als die
Abblendlampe (52);  wobei die Reflektorfläche (48) für die Abblendlampe (52) größer bemessen
ist als die Reflektorfläche
(49) für
die Fernlichtlampe (53); und  wobei die...
Patent DE-10015623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Gruppen miteinander vernetzter, geldbetätigter Unterhaltungsgeräte
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-03-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Gruppen miteinander vernetzter, geldbetätigter Unterhaltungsgeräte mit jeweils einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, einer Symbol-Spieleinrichtung und Zusatzgewinn-Spieleinrichtungen, in denen Spielergebnisse ausgespielt oder kumuliert werden, wobei die Gruppen von Unterhaltungsgeräten jeweils einen gemeinsamen lokalen Jackpot aufweisen und diese Gruppen mit einem weiteren räumlich entfernten Jackpot höherer Wertigkeit vernetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffüllung des gemeinsamen lokalen Jackpots (25) der Gruppe von vernetzten Unterhaltungsgeräten (A, B, C) ebenfalls eine Erhöhung der Wertigkeit des räumlich entfernten, höherwertigen Jackpots (28) bewirkt und der räumlich entfernte Jackpot (28) bis zu einem vorgegebenen Höchstfüllstand aufgefüllt wird und beim Erreichen des Höchstfüllstandes der räumlich entfernte Jackpot (28) höherer Wertigkeit ausgelöst und der Füllstand mindestens einer der gemeinsamen lokalen Jackpots (25) der Gruppe von miteinander vernetzten Unterhaltungsgeräten (A, B, C) in seiner Wertigkeit erhöht wird.
Patent DE-10062672-B4 (DE)
Inventor: FELTZ ADALBERT
IPC: H01L41/273
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-01-21
Abstract: Piezoelectric component consists of a stack of at least two ceramic layers with a copper electrode layer between the ceramic layers. An independent claim is also included for a process for the production of a piezoelectric component comprising forming a stack of ceramic green foils containing a binder and electrode layers and then removing the binder in an atmosphere containing an inert gas and oxygen, the oxygen content being reduced by adding a suitable amount of hydrogen gas or by gettering so that the electrode layers are not damaged.
Patent DE-10100203-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: MARX FALK
IPC: B41F31/18
Filed: 2001-01-04
Granted: 2008-05-29
Abstract: Druckmaschine
in Kompaktbauweise mit einem Druckzylinder mit i = n Druckflächen und
mindestens einer seitlich zugeordneten Zylindergruppe, bestehend
aus einem Offsetzylinder und einem Druckformzylinder mit i = n – 1 Druckflächen, mindestens
einem Druckformzylinder zugeordneten Farbwerkmodul, einer jedem Druckformzylinder
zugeordneten Bebilderungseinrichtung sowie mit einem dem Druckzylinder
zugeordneten Anlegermodul und mit einem dem Druckzylinder zugeordneten Auslagemodul,
dadurch gekennzeichnet, dass das Farbwerkmodul (6) aus einer gleichgroß wie der
Druckformzylinder (4) ausgebildeten Farbauftragwalze (11) mit mindestens
i = n – 1
Farbflächen
(11.1; 11.2) und mindestens i = n – 1, mittels eines taktweise
gesteuerten Rasterwalzenexzenters (15) alternativ taktweise an die
Farbflächen
der Farbauftragwalze (11) anstellbaren Rasterwalzen (12; 13) besteht
und in einem zum Zwecke der An-, Ab- und Verstellung relativ zum
Druckformzylinder bewegbaren Exzenterlager (17) gelagert ist.
Patent DE-10133227-B4 (DE)
Title: System zum Steuern von Antriebsstrangbauteilen zum Erreichen von Kraftstoffwirtschaftlichkeitszielen
Inventor: BELLINGER STEVEN M
IPC: B60W10/04
Filed: 2001-07-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: System
zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs, mit:  – einem
Speicher, in dem eine Motorausgangscharakteristikkarte für einen
Verbrennungsmotor und eine Anzahl dieser Karte zugeordnete Kraftstoffverbrauchskonturen
abgelegt sind; und  – einer
Einrichtung zum Festsetzen eines Bereichs der Motorausgangscharakteristikkarte,
in welchem ein Motorbetrieb unerwünscht ist,  wobei der Bereich
eine erste Grenze als Funktion zumindest einer der Kraftstoffverbrauchskonturen,
eine zweite, die erste Grenze schneidende Grenze und eine dritte,
die zweite Grenze schneidende Grenze hat, wobei die dritte Grenze
einem Abfall-Bereich der Motorausgangscharakteristikkarte entspricht.
Patent DE-10135661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Anlegermagazins
Inventor: POST KLAUS PETER
IPC: B65H5/24
Filed: 2001-07-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken eines Anlegermagazins (5) in Weiterbearbeitungsmaschinen
wie Sammelheftern oder Zusammentragmaschinen (6) für Falzbogen
(1), Bogen, Hefte oder dgl. Druckprodukte, mit einer ersten, eben
verlaufenden Fördereinrichtung
(15) zum Vorschieben von auf ihren Kanten in Form eines liegenden
Stapels (2) stehenden Druckprodukten (1), mit einer zweiten, anfänglich schräg aufsteigenden
Fördereinrichtung
(16), deren Fördergeschwindigkeit
höher ist,
als die Vorschubgeschwindigkeit der ersten Fördereinrichtung (15), zum schuppenförmigen Abziehen
der Druckprodukte (1) vom Stapel (2) und zum Übergeben der Schuppe (3) an das
Anlegermagazin (5), wobei den beiden Fördereinrichtungen (15, 16)
stufenlos regelbare Antriebe (20, 24) mit einer Steuereinrichtung
(23), zugeordnet sind und im Anlegermagazin (5) eine Niveaukontrolleinrichtung
(31) angeordnet ist, gekennzeichnet durch  die Steuereinrichtung
(23) zum Steuern der den Fördereinrichtungen
(15, 16) zugeordneten Antriebe (20, 24) in ihrer jeweiligen Fördergeschwindigkeit
in Abhängigkeit
von einem auf einen definierten Zeitabschnitt bezogenen Bedeckungsgrad
(BG) einer im Anlegermagazin (5) angeordneten Lichtschranke (31)
als...
Patent DE-10151174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gebäck mit dünnflüssiger bis wäßriger, aufgesprühter Oberflächendekoration
Inventor: HAUFFE RUEDIGER
IPC: A21C9/04
Filed: 2001-10-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gebäck
mit dünnflüssiger bis
wässriger,
aufgesprühter
Oberflächendekoration,
dadurch gekennzeichnet, dass ohne Aufbringen einer Imprägnierschicht
vor dem Aufsprühen (5)
eine Schablone (1) auf dem Gebäck
(2) angeordnet wird, wobei das größte Ausmaß einer zusammenhängenden
Aussparung (3) der Schablone (1) kleiner als 5 cm 2  ist.
Patent DE-10157447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Weißlichtquelle
Inventor: WANG CHIEN-YUAN
IPC: C09K11/08
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Weißlichtquelle,
wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  (a) Synthetisieren
eines ersten Leuchtstoffs und eines zweiten Leuchtstoffs;  (b)
Mischen des ersten Leuchtstoffs und des zweiten Leuchtstoffs gemäß einem
Mischungsverhältnis
in eine Leuchtstoffmischung, wobei das Mischungsverhältnis bestimmt
wird durch die Schritte:  (1) Messen der Emissionsintensität einer
ersten Bezugswellenlänge
des ersten Leuchtstoffs für
eine Mehrzahl von Anregungswellenlängen, die innerhalb eines ersten
Bereichs von Anregungswellenlängen
liegen;  (2) Auswählen
einer ersten Anregungswellenlänge
aus dem ersten Bereich von Anregungswellenlängen basierend auf den in Schritt
(1) gemessenen Emissionsintensitäten;  (3)
Messen des Emissionsspektrums des ersten Leuchtstoffs für die erste
Anregungswellenlänge
und Ermittlung einer ersten Emissionswellenlänge als Intensitätsmaximum im
gemessenen Emissionsspektrum;  (4) Ermitteln der ersten Farbe,
die der ersten Emissionswellenlänge
entspricht, in einer Normfarbtafel;  (5) Messen der Emissionsintensität einer
zweiten Bezugswellenlänge
des zweiten Leuchtstoffs für
eine Mehrzahl von Anregungswellenlängen, die innerhalb eines zweiten Bereichs
von Anregungswellenlängen
liegen;...
Patent DE-10162164-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: FRANZ DIETMAR
IPC: B60P7/15
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-05-11
Abstract: Befestigungsträger (5)
mit einer Längsachse
L zur Sicherung von Langladung (8) eines Kraftfahrzeugs, wobei der
Befestigungsträger
(5) lösbar
mit dem Fahrzeugrahmen verbindbar ist, seine Position über die
Länge der
Ladefläche
(2) verstellbar ist und seine Länge
der Breite der Ladefläche
(2) entspricht, wobei zur Sicherung der Langladung (8), die auf
dem Befestigungsträger
(5) ablegbar ist, mindestens zwei Spannmittel (4) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsträger (5) auf der Ladefläche (2)
des Kraftfahrzeugs festsetzbar ist und der Befestigungsträger (5)
mehrere Ausnehmungen (6, 6') für
Halteteile (3, 3') der Spannmittel (4) aufweist, wobei die Halteteile
(3, 3') an dem Befestigungsträger
(5) festsetzbar sind, auf dem die Langladung (8) aufliegt.
Patent DE-10197252-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Druckverfahren zu einem Hingeh-Drucken
Inventor: ANDERSON JEFF M
IPC: B41J29/00
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ein
Druckverfahren, das folgende Schritte aufweist:  Bestimmen,
ob ein Dokument (198), das in einem lokalen Drucker (116) von einem
tragbaren Gerät
(166) über
ein Tragbares-Gerät-Kommunikationstor
(159) empfangen wird, in einem Format vorliegt, das durch den lokalen
Drucker (116) nicht gedruckt werden kann;  Übertragen des Dokuments (198)
von dem lokalen Drucker (116) zu einem Host (103), der mit demselben
gekoppelt ist, falls das Dokument nicht in dem Format vorliegt,
das durch den lokalen Drucker (116) gedruckt werden kann;  Bestimmen
eines Dateityps des Dokuments (198);  Identifizieren einer von
einer Anzahl von Anwendungen (176) in dem Host (103), die zu dem
Dokument (198) kompatibel ist, wobei der Schritt des Identifizierens
ferner ein Durchsuchen der Anzahl von Anwendungen (176) in dem Host
(103) aufweist, um die eine von der Anzahl von Anwendungen (176)
zu identifizieren, die zu dem Dateityp kompatibel ist;  Aufbereiten
des Dokuments (198) mit der einen von...
Patent DE-10219126-B4 (DE)
Title: Photoelektrischer Sensor
Inventor: MIZUHARA SUSUMU
IPC: G01J1/32
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines photoelektrischen Sensors, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  wiederholtes Senden von gepulstem
Licht durch Ansteuern eines Lichtsendeelements des photoelektrischen
Sensors bei einer spezifizierten Lichtsendezeit;  Vergleichen
des Niveaus eines Empfangssignals mit einem spezifizierten Schwellenwert
und Beurteilen hiermit des Niveaus des Empfangssignals zu einer
Niveaubeurteilungszeit, die etwas gegenüber der Lichtsendezeit verzögert ist, wobei
das Empfangssignal gemäß einer
Ausgabe des Lichtempfangselements des photoelektrischen Sensors
für Empfangslicht
ausgegeben wird;  Steuern des Lichtsendeelements, wenn das Empfangssignal
eine einer Störung
entsprechende Wechselspannungswellenform enthält, so, dass ein Nulldurchgangszeitpunkt der
Wechselspannungswellenform und die Niveaubeurteilungszeit zusammenfallen;
und  Erzeugen einer Sensorausgabe beruhend auf dem Ergebnis
des Vergleichs.
Patent DE-10223522-B4 (DE)
Title: Kollisionsform-Entscheidungseinrichtung
Inventor: UGUSA AKI
IPC: B60R21/16
Filed: 2002-05-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kollisionsform-Entscheidungseinrichtung
(20, 20a, 220, 230), mit  einem linken und einem rechten Verzögerungs-Detektor (22,
24), die an der linken bzw. rechten Vorderseite eines Fahrzeugs
(10) zur Erfassung von Verzögerungen
an der linken bzw. der rechten Vorderseite angeordnet sind,  einer
Durchschnitts-Berechnungseinheit (34) zur Berechnung eines Durchschnittswertes
auf der Grundlage der vom linken und rechten Verzögerungs-Detektor
(22, 24) erfassten Verzögerungen,  einer
Entscheidungseinheit (40, 42, 46)  zum Vergleich des Durchschnittswertes
mit einem Schwellenwert und  zum Entscheiden auf der Grundlage
des Vergleichs des Durchschnittswertes mit dem Schwellenwert, ob
es sich bei einer Kollisionsform des Fahrzeugs um eine symmetrische oder
eine asymmetrische Kollisionsform handelt.
Patent DE-10225668-B4 (DE)
Title: Gießen von Motorblöcken
Inventor: SINGER JAMES T
IPC: B22D19/08
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gießformbaugruppe (10) für Motorblöcke, gekennzeichnet durch einen Zylindermantel-Kurbelgehäuse-Kern (14) mit mehreren Zylindermänteln (14a) auf einem integralen Kurbelgehäusebereich (14b), wobei die Zylindermäntel (14a) jeweils eine Laufbuchse (15) für eine Zylinderbohrung darauf aufweisen und einer oder mehrere der Zylindermäntel (14a) eine Kernmarke (14p) nächst ihrem Distalende aufweisen, und einen Wassermantel-Plattenkern (22) mit einer oder mehreren Kernmarken (22p) jeweils in zusammenwirkender Beziehung mit einer jeweiligen Zylindermantelkernmarke (14p).
Patent DE-10226396-B4 (DE)
Title: Modulares Kommunikationsgerät
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: H04M1/23
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kommunikationsgerät (MFG)
mit folgenden Merkmalen:  einem Hauptmodul (HM), das eine Hauptmodulfrontfläche (HFF)
aufweist, auf der eine erste Tastatur (T1) vorgesehen ist;  einem
Tastaturmodul (TM), das mit dem Hauptmodul (HM) über einen ersten Klappmechanismus
(KM1) relativ zu diesem bewegbar verbunden ist und eine Tastaturmodulfrontfläche (TFF)
aufweist, auf der eine zweite Tastatur (T2) vorgesehen ist, wobei
sich die erste (T1) und die zweite (T2) Tastatur zu einer Gesamttastatur
zum Eingeben von alphanumerischen Zeichen ergänzen;  einem Anzeigemodul
(AM), das mit dem Hauptmodul (HM) relativ zu diesem bewegbar verbunden
ist und eine Anzeigemodulfrontfläche
(AFF) mit einem Anzeigeelement (AE) aufweist;  wobei das Tastaturmodul
(TM) und das Anzeigemodul (AM) zum Erreichen eines gepackten Zustands
gegen das Hauptmodul (HM) bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der erste Klappmechanismus (KM1) einen Rastmechanismus zum Festlegen
von bestimmen Klappzuständen aufweist,
wobei bestimmte Abschnitte (NB) der ersten und/oder zweiten (T2)
Tastatur in Abhängigkeit
des Klappwinkels des...
Patent DE-10239692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Befestigungspunkten sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DAMMERS DIRK
IPC: E05D11/00
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Befestigungspunkten bei der Montage eines flächigen Gebildes (1),
insbesondere einer Tür,
mittels eines aus mehrgelenkig miteinander verbundenen Scharnierschenkeln
(5, 6) bestehenden, als Topfband ausgebildeten Scharniers (4) an
einer Montagefläche
(2) eines Korpus (3), insbesondere eines Schrankkorpus,  – wobei
der dem flächigen
Gebilde (1) zugeordnete Scharnierschenkel (6) einen topfähnlich ausgebildeten
Montagebereich (7) und der dem Korpus (3) zugeordnete Scharnierschenkel
(5) zumindest eine Aufnahme (9 bzw. 10) für wenigstens ein Befestigungsmittel
(11 bzw. 12), insbesondere eine Schraube, aufweist und  – wobei
das flächige
Gebilde (1) auf seiner Innenseite eine dem topfähnlich ausgebildeten Montagebereich
(7) angepasste Ausnehmung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass für
das Bestimmen der Befestigungspunkte an der Montagefläche (2)
eine Montageschablone (17) verwendet wird, die eine dem topfähnlich ausgebildeten
Montagebereich (7) angepasste Öffnung
(18) sowie im Abstand zu dieser zumindest eine Markierung (21, 22)
für ein
später vorzusehendes
Befestigungsmittel (11 bzw. 12) für den anderen...
Patent DE-10253577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dispersionsgehärteten Eisenwerkstoffs
Inventor: GEGNER JUERGEN
IPC: B22D11/112
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dispersionsgehärteten Eisenwerkstoffs, wobei einer Schmelze des Eisenwerkstoffs ein erstes Pulver zugemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Pulver aus Partikeln mit einem Partikeldurchmesser zwischen 1 und 200 nm besteht und dass nach der Durchmischung der Schmelze mit dem ersten Pulver eine über eine Unterkühlung der Schmelze gesteuerte Erstarrung durchgeführt wird.
Patent DE-10253994-B4 (DE)
Title: Faltmaschine mit translatorischem Antrieb
Inventor: FLEISCHAMMEL ANDREAS
IPC: B65H45/18
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Faltmaschine
(1) zum Falten von Bahnmaterial (2) mit wenigstens einem Linearmotor
(7) und mit einem Paar von kippbaren und sich bezüglich des Bahnmaterials
(2) im Wesentlichen gegenüberliegenden Faltmessern
(4, 5), die von dem wenigstens einen Linearmotor (7) relativ zum
Bahnmaterial (2) auf- und abbeweglich angetrieben sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Linearmotor (7) mit einer zusätzlichen
Haltevorrichtung (15) versehen ist, durch die eine zumindest der
Gewichtskraft (G) eines Faltmessers (4, 5) entgegengesetzte Haltekraft
(F K ) erzeugbar ist.
Patent DE-10254118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben einer drucktechnischen Maschine
Inventor: BERTI CHRISTOPHER
IPC: B41F13/004
Filed: 2002-11-20
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Antreiben einer drucktechnischen Maschine, bei dem die beweglichen, eine kinematische Kette bildenden Elemente der Maschine über mindestens ein Getriebe miteinander gekoppelt werden, bei dem an mindestens zwei Elementen jeweils mit einem Motor Drehmomentanteile eingespeist werden, und bei dem mittels Drehgebern Signale gewonnen werden, die die Drehlage der Elemente wiedergeben, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterdrückung von störenden Schwingungen an mindestens einer Gruppe von zwei Motoren (29, 30, 39, 40, 41) betragsmäßig gleich große aber in Drehrichtung entgegengesetzte Drehmomentanteile aufgebracht werden, wobei der Betrag der Drehmomentananteile proportional zur relativen Verdrehung zwischen den einander zugeordneten Elementen ist und wobei bei mindestens einer Gruppe die Motoren (29, 30, 39, 40, 41) am Anfang und Ende der kinematischen Kette angeordnet sind.
Patent DE-10311215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von kornorientiertem, kaltgewalztem Elektroblech oder -band
Inventor: BROELSCH DIETER
IPC: C21D8/12
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von kornorientiertem Elektroblech oder -band, das
nach dem Kaltwalzen auf Enddicke einer Primärrekristallisationsglühung und einer
Sekundärrekristallisationglühung unterzogen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Primär- und Sekundärrekristallisationsglühungen unmittelbar
aufeinanderfolgend in einem Durchlauf unter Mitnahme der Glühhitze der
Primärrekristallisationsglühung in
die Sekundärrekristallisationsglühung unter
Ausschluss einer separaten Aufstickung zwischen der Primär- und der
Sekundärrekristallisationsglühung bis
zum vollständigen
Abschluss der Sekundärrekristallisation
des Elektroblechs oder -bandes absolviert werden.
Patent DE-10311329-B4 (DE)
Title: Biozellenreinigungszentrifuge mit einem Biozellenreinigungsrotor, der mit einem Reinigungsflüssigkeitsverteiler versehen ist
Inventor: YAMADA KENJI
IPC: B04B15/06
Filed: 2003-03-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: Biozellenreinigungsrotor
(6) zum Reinigen von Biozellen in Reagenzgläsern (7) mit einer Reinigungsflüssigkeit,
wobei vorgesehen sind:  ein Rotorkörper (20), der sich um seine
Achse drehen kann;  mehrere eine Zentrumsachse (L2) aufweisende
Reagenzglashalter (21), die schwenkbar an dem Rotorkörper (20) gehaltert
sind, wobei die Reagenzgläser
(7), die durch die Reagenzglashalter (21) gehaltert werden, zur
Horizontalrichtung verschwenkt werden können, wenn auf sie eine Zentrifugalkraft
einwirkt; und  ein Reinigungsflüssigkeitsverteiler (30), der
oberhalb des Rotorkörpers
(20) angeordnet ist, und sich zusammen mit dem Rotorkörper (20)
drehen kann, wobei der Reinigungsflüssigkeitsverteiler (30) aufweist:  ein
oberes Verteilungssegment (31), das plattenförmig ist, und einen ersten,
radial inneren Abschnitt (32) aufweist, der mit einem Reinigungsflüssigkeitseinlassloch
(32a) versehen ist, sowie einen ersten, radial äußeren Abschnitt (33), der als
eine erste, ebene Oberfläche
ausgebildet ist; und  ein unteres Verteilungssegment (36), das
plattenförmig
ist, und gegenüberliegend
dem oberen Verteilungssegment (31) angeordnet ist, wobei das untere
Verteilungssegment...
Patent DE-10313374-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absenken einer absenkbaren Gepäckablage
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: B66D5/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Absenken, einer absenkbaren Gepäckablage, wobei eine durch
die Gepäckablage
erzeugte Antriebskraft an einem Steilgewindetrieb (3) angreift und
eine Verzögerungseinrichtung
(2) vorgesehen ist, die bei zunehmender Lastbeschleunigung in einer Richtung
wirkt, die Verzögerungseinrichtung
(2) innerhalb eines Gehäuses
(8) angeordnet ist sowie ein als Kupplungseinrichtung ausgebildetes
Sperrwerk (7) vorgesehen ist, das bei zunehmender Lastbeschleunigung
in einer Richtung die Verzögerungseinrichtung
(2) einschaltet und in entgegengesetzter Richtung die Verzögerungseinrichtung
(2) ausschaltet, wobei als Verzögerungseinrichtung (2)
eine Schwungmasse (5) und/oder Bremseinrichtung (6) Vorgesehen ist
und das Sperrwerk (7) im wesentlichen aus zwei Komponenten (14;
15, 16) gebildet ist, wobei die erste Komponente gebildet ist von
Sperrklinken (15, 16), die an der Verzögerungseinrichtung (2) drehbeweglich
befestigt sind und die zweite Komponente von einem außen verzahntes
Sperrrad (14) gebildet ist, welches neben der Lagerstelle (5A, 5A')
angeordnet ist und mit der Steilgewindemutter (4) fest verbunden
oder einstückig
hergestellt ist.