baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004185-U1 (DE)
Title: Stirlingwärmepumpe
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-04-22
Abstract: Direkte Kombination einer Wärmepumpe mit einem Stirling-Motor, so dass nach einem einmaligem Start dieser Kombination keine weitere Energie zugeführt werden muss. Das System wird aus der Energiedifferenz des abgekühltem Medium angetrieben und erzeugt zusätzliche Wärmenergie im Heizwasser.
Patent DE-202012005261-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids
IPC: B29C48/69
Filed: 2012-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere zum Filtrieren einer thermoplastischen polymeren Schmelze, mit einem Gehäuse (1) mit mindestens einem Fluidzufuhrkanal (2) und mit mindestens einem Fluidabfuhrkanal (3) und mit mindestens einer darin angeordneten Bohrung (4), welche jeweils mit dem Fluidzufuhrkanal (2) und dem Fluidabfuhrkanal (3) in Fluidverbindung steht, wobei in der zumindest einen Bohrung (4) ein Bolzen (5) dort axial verschiebbar gelagert ist, und der Bolzen (5) mit einem Filternest (6) mit einer Zustromseite und einer Abstromseite versehen ist, wobei die Zustromseite des Filternests (6) mit dem Fluidzufuhrkanal (2) in Fluidverbindung bringbar ist und die Abstromseite des Filternests (6) mit dem Fluidabfuhrkanal (3) in Fluidverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (5) gegen das Gehäuse (1) mittels zumindest einer formschlüssig zwischen Bolzen (5 und Gehäuse (1) geklemmten Ringdichtung (7, 8, 7a, 7b, 8a, 8b) abgedichtet ist.
Patent DE-202012007177-U1 (DE)
Title: Autoneme schwimmende Leistungseinheit, die ganzjährlich Wechselstrom bereitstellt
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die autonome schwimmende Leistungseinheit, die ganzjährlich Wechselstrom bereitstellt (Gebrauchsmuster Nr. 20 2012 002 589.9) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie für den Einsatz auf Nass- und Sumpfgebieten wie Baggerseen, Regenrückhaltebecken, Schwimmteichen, Binnenseen, Meeresbuchten, gefluteten Braunkohlegruben usw. geeignet ist.
Patent DE-202012010427-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Befestigung eines Dekorelements und einer Leuchtenabdeckung an einer Leuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2012-11-02
Abstract: Befestigungsmittel (104) zur Befestigung eines Dekorelements (102) und einer Leuchtenabdeckung (100) an einer Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (104) für eine form- oder kraftschlüssige Verbindung zumindest mit einem Teilbereich des Dekorelements (102) ausgebildet ist.
Patent DE-202012012185-U1 (DE)
Title: Druckgasaufbereitungssystem für druckgasbetriebene Beschichtungsanlagen und druckgasbetriebene Beschichtungsanlage
IPC: B05B7/14
Filed: 2012-12-20
Abstract: Druckgasaufbereitungssystem (1; 301; 401; 501; 601; 701; 801; 901) für druckgasbetriebene Beschichtungsanlagen umfassend  – eine Druckgasquelle (23; 923),  – eine Versorgungsstation (21; 321; 921),  – wenigstens einen Sprühkopf (14; 314; 346; 414; 514; 614; 714; 814; 914),  – mindestens eine Ionisierungseinrichtung (12, 13; 101; 201; 312; 313; 412; 413; 612; 613; 712; 713; 812; 813; 913),  – wobei die Ionisierungseinrichtung (12, 13; 101; 201; 312; 313; 412; 413; 612; 613; 712; 713; 812; 813; 913) eine Entladungskammer (27, 28; 427, 428; 727, 728; 827, 828), eine Hochspannungsentladungseinrichtung (17, 18; 107, 108; 207) und einen Hochspannungsgenerator (39, 40; 439, 440; 639, 640; 739, 740; 839, 840) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Ionisierungseinrichtung (12, 13; 101; 201; 312; 313; 412; 413; 612; 613; 712; 713; 812; 813; 913) außerhalb der Versorgungsstation (21; 321; 921) angeordnet ist und dass die Ionisierungseinrichtung (12, 13; 101; 201; 312; 313; 412; 413; 612; 613; 712; 713; 812; 813; 913) der Versorgungsstation (21; 321; 921) im Strom des Druckgases (4; 104; 204) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202012100113-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Sitzlehne in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2012-01-12
Abstract: Anordnung für eine Sitzlehne in einem Kraftfahrzeug, mit: – einem Sitzlehnenkörper (1) aus Kunststoff, an dem ein lehnenseitiges Scharnierelement (4) gebildet ist, und – einem Montagebauteil (2), an dem ein bauteilseitiges Scharnierelement (5), welches dem lehnenseitiges Scharnierelement (4) zugeordnet ist, und ein Montageelement (8) gebildet sind, das konfiguriert ist, das Montagebauteil (2) an einer Fahrzeugkarosserie zu montieren, wobei mittels des lehnenseitigen Scharnierelementes (4) und des bauteilseitigen Scharnierelementes (5) zwischen dem Sitzlehnenkörper (1) und dem Montagebauteil (2) eine direkte und zumindest seitens des Sitzlehnenkörpers (1) beschlagfrei ausgeführte Scharnierverbindung (3) gebildet ist.
Patent DE-202012102696-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeugeinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Schraubwerkzeugeinsatz mit einem zum Anschließen des Einsatzes (1, 1.1) an ein Schraubwerkzeug vorgesehenen Antriebsabschnitt (2, 2.1), mit einem eine Antriebgeometrie (4) tragenden Werkzeugkopf (3, 3.1), mit einem den Antriebsabschnitt (2, 2.1) mit dem Werkzeugkopf (3, 3.1) verbindenden Schaftabschnitt (5, 5.1) und mit einer den Schaftabschnitt (5, 5.1) zumindest bereichsweise umschließenden Hülse (6, 6.1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mantelfläche des Schaftabschnittes (5, 5.1) und der Hülse (1, 1.1) ein Nutzhohlraum (11) gebildet ist, in dem wenigstens ein dem Schraubwerkzeugeinsatz (1, 1.1) eine zusätzliche Funktionalität verleihender Nutzgegenstand (12), ohne von der Hülse (6, 6.1) gegen den Schaftabschnitt (5) gedrückt zu werden, eingesetzt ist.
Patent DE-202012102951-U1 (DE)
Title: Anlage zur Speicherung und Rückgewinnung von Energie
IPC: F03G3/04
Filed: 2012-08-06
Abstract: Einrichtung zur Speicherung und Rückgewinnung von Energie, insbesondere von elektrischer Energie, mit einem ersten Behälter (2) auf einem ersten Niveau und mit einem zweiten Behälter (3) auf einem bezogen auf das erste Niveau tiefer liegenden zweiten Niveau, mit wenigstens einem den ersten Behälter (2) mit dem zweiten Behälter (3) verbindenden Kanal (7, 8) und mit wenigstens einer antriebsmäßig mit einer Turbinen- und Fördereinrichtung (5, 9) für ein Speichermedium (4) in dem wenigstens einen Kanal (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium (4) ein von festen Partikeln gebildetes Medium ist, beispielsweise Quarzsand und/oder Kies oder ein Gemisch dieser Komponenten.
Patent DE-202012103856-U1 (DE)
Title: Aufsatzelement für einen Kleiderbügel
IPC: A47G25/30
Filed: 2012-10-09
Abstract: Kleiderbügel-Aufsatzelement (10; 10’; 20) bestehend aus einem Profilstrangabschnitt (11; 11‘; 21), der aus einem Polyethlyen-Ethylenvinylacetat-Copolymer gebildet ist, welches physikalisch aufgeschäumt ist, wobei der Profilstrang (11; 11‘; 21) eine ringförmige Struktur mit einem hohlen Kernraum (14; 14‘; 24) besitzt, der sich über einen Trennschnitt (13, 23) oder eine sich in Längsrichtung erstreckende Öffnung (13‘) nach außen öffnet und wobei der Profilstrangabschnitt (11; 11‘; 21) an seinem Außenumfang mit mehreren, sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen (12, 12‘; 22) versehen ist.
Patent DE-202013002860-U1 (DE)
Title: Kombinierte Hand- und Daumenstütze für Gitarren, Bassgitarren und gitarrenähnliche Saiteninstrumente
IPC: G10D3/18
Filed: 2013-03-26
Abstract: Kombinierte Hand- und Daumenstütze für Zupfinstrumente, insbesondere für Gitarren und Bassgitarren, dadurch gekennzeichnet, dass ein starrer und gerader oder nach oben gewölbter Stab (1, 9, 18, 28, 39, 50, 59, 64, 67) parallel zu den Saiten (4, 16, 30, 42, 43, 61, 65) und in einem Abstand von etwa 20 bis 50 mm neben der obersten Saite vom unteren Bereich des Griffbretts (5, 15, 31, 37, 44, 58) bis zum Steg (6, 17, 26, 41, 45, 57) und ein Stück über diesen hinaus reichend über dem Korpus (7, 13, 29, 36, 46, 55, 62,) dauerhaft oder abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202013004744-U1 (DE)
Title: Beheizbarer Greifring für Rollstühle zum Selbstfahren mit Handantrieb
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Greifring für Rollstühle zum Selbstfahren mit Handantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Hohlraum des Greifrings ein elektrisches Heizelement eingezogen ist, welches durch eine elektrische Leitung mit einem wieder aufladbaren Speicher für elektrische Energie (Akkumulator) verbunden wird.
Patent DE-202013006909-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-07-31
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften eines fluiden Mediums (3) mittels Ultraschallsignalen, mit  – einem ersten Anschlusselement (11) und einem davon beabstandeten zweiten Anschlusselement (12) und einem zwischen den Anschlusselementen angeordneten Messraum (14), der mittels der Anschlusselemente (11, 12) abgeschlossen wird und von dem fluiden Medium (3) durchströmt und mit diesem gefüllt ist, und  – einem Ultraschallmodul (15), das Ultraschallsignale in den Messraum (14) sendet und reflektierte Ultraschallsignale aus dem Messraum (14) empfängt, wobei  – die Anschlusselemente (11, 12) jeweilige Reflexionsflächen (21, 22) aufweisen, zum vorbestimmten Reflektieren der Ultraschallsignale im Messraum (14), und  – die Anschlusselemente (11, 12) jeweilige Öffnungen (23, 25) aufweisen zum Ein- und Ausströmen des fluiden Mediums (3) in den und aus dem Messraum (14), und die Öffnungen (23, 25) oberhalb der Reflexionsflächen (21, 22) ausgebildet sind.
Patent DE-202013100743-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe
IPC: A61G5/14
Filed: 2013-02-19
Abstract: Aufstehhilfe (1) umfassend ein längliches Band (2), das zur Bildung einer ersten Schlaufe (3) und einer zweiten Schlaufe (4) gefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (5) des Bandes (2) – entweder im Bereich einer der beiden Schlaufen (3 oder 4) aufeinander liegend sowie relativ zueinander längsveränderlich festlegbar sind oder – jeweils in einem mittleren Bereich (10) zwischen den beiden Schlaufen (3, 4) auf das Band (2) zurückgefaltet sind und wobei die freien Enden (5) des Bandes (2) relativ zu diesem mittleren Bereich (10) längsveränderlich festlegbar sind.
Patent DE-202014001338-U1 (DE)
Title: Universal Schneeschieber zur Montage an KFZ - Kupplungen
IPC: E01H5/06
Filed: 2014-02-12
Abstract: Universal Schneeschieber zur Montage an KFZ-Kupplungen dadurch gekennzeichnet, dass das Schneeschiebeschild (1) mit einem Aufnahmestück (14) als Haltekonstruktion verbunden ist.
Patent DE-202014001645-U1 (DE)
Title: System zur Standzeitverlängerung von Walzenbezügen in Offsetdruckmaschinen
IPC: B41F7/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Anlage zum Schutz der Walzenbezüge in einem Offsetdruckwerk, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bedruckung von Papieren, 2 Pos. 3, welche eine geringere Bahnbreite als die Walzenbreite eines Druckwerks haben, der Bereich der Walzen, welcher nicht von der Papierbahnbreite abgedeckt wird, automatisch mit einem Flussmittel in berechneter Menge und Dauer über jeweils nur eine Sprühdüse an der rechten und eine an der linken Walzenseite, 2 Pos. 1 besprüht wird um den Tack der Farbe so zu halten, dass diese ungehindert über die Plattenzylinder bis zum Rakel, 2 Pos 4, abfließen kann. Das Auftragen des Waschmittels erfolgt auf die 1. Farbwalze, 2 Pos. 2, und läuft über die nachfolgenden Walzen ab, 2 Pos. 5.
Patent DE-202014008487-U1 (DE)
Title: Kleinküchengerät und austauschbare Dekoreinlage für ein Kleinküchengerät zum Erhitzen einer Teigware
IPC: A47J37/08
Filed: 2014-10-27
Abstract: Kleinküchengerät (1) zum Erhitzen einer Teigware, insbesondere ein Toaster mit einem Heizelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Heizelement (6) des Kleinküchengerätes (1) und dem zur Aufnahme der zu erhitzenden Teigware vorgesehenen Raum eine Haltevorrichtung (9) für die Aufnahme einer austauschbaren Dekoreinlage (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100132-U1 (DE)
Title: Heizkassette
IPC: F24B1/189
Filed: 2014-01-13
Abstract: Heizkassette mit einem Gehäuse (1) mit einer im Gehäuse (1) angeordneten Brennkammer (2), wobei die Brennkammer (2) mittels einer Tür (3) verschließbar ist, wobei ein Primärluftkanal (4) zur Einleitung von Luft in den Brennraum (2) vorgesehen ist, und wobei vorzugsweise ein Sekundärluftkanal (5) zur Türlüftung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Gehäuses (1) zwischen der Brennkammer und dem Gehäuse mindestens ein Tertiärluftkanal (6, 6') von dem türseitigen Ende des Gehäuse (1) zum türseitig entfernten Ende der Brennkammer (2) erstreckt, dass das Gehäuse (1) an der türseitigen Seite mindestens eine erste Tertiäröffnung (7) aufweist, dass die Brennkammer (2) an seinem türseitig entfernten Ende mindestens eine zweite Tertiäröffnung (8) aufweist und dass die erste Tertiäröffnung (7) mittels des Tertiärkanals (6) mit der zweiten Tertiäröffnung (8) verbunden ist.
Patent DE-202014101629-U1 (DE)
Title: Absenkbarer Fahrzeuganhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Absenkbarer Fahrzeuganhänger aufweisend ein Chassis (3) mit Längsträgern (14) und mit einer Schwenkachse (4), die mittels Achsböcken (23) am Chassis (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsböcke (23) an den Längsträgern (14) in einem Trägerausschnitt (15) angeordnet und durch eine Bolzenverbindung (28), insbesondere Schraubverbindung, befestigt sind.
Patent DE-202014102920-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
IPC: E04B5/36
Filed: 2014-06-26
Abstract: Deckenrandschalungselement (1, 2, 3), das dazu ausgelegt ist, bei der Herstellung einer Geschoßdecke eines Gebäudes als verlorene Schalung verwendet zu werden, und das aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt ist, wobei die mehreren Einzelteile ein erstes Deckenrandschalungselement-Teil (11, 21, 31) und ein zweites Deckenrandschalungselement-Teil (12, 22, 32) umfassen, wobei das zweite Deckenrandschalungselement-Teil (12, 22, 32 dazu ausgelegt ist, mit dem ersten Deckenrandschalungselement-Teil (11, 21, 31) verbunden zu werden und im bestimmungsgemäß verbundenen Zustand zwischen dem erstes Deckenrandschalungselement-Teil (11, 21, 31) und der herzustellenden Geschoßdecke zu liegen zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenrandschalungselement-Teile so ausgebildet sind, dass sie durch ein Aufstecken des zweiten Deckenrandschalungselement-Teils (12, 22, 32) auf das erste Deckenrandschalungselement-Teil (11, 21, 31) von oben miteinander in Verbindung bringbar sind.
Patent DE-202015001286-U1 (DE)
Title: Umkonfigurierbarer Sender
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-02-16
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: eine erste Kontaktstelle; eine zweite Kontaktstelle; einen ersten unsymmetrischen Treiber, der mit der ersten Kontaktstelle gekoppelt ist; einen zweiten unsymmetrischen Treiber, der mit der zweiten Kontaktstelle gekoppelt ist; einen Differentialtreiber, der mit der ersten und der zweiten Kontaktstelle gekoppelt ist; und eine Logikeinheit, um den ersten und den zweiten unsymmetrischen Treiber zu aktivieren oder um den Differentialtreiber zu aktivieren.
Patent DE-202015002306-U1 (DE)
Title: Magnetische Holzfurnierplatte
IPC: E04F13/30
Filed: 2015-03-26
Abstract: Holz-Furnierplatte mit einer Furnierfläche und einer Montagefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagefläche (5) ferromagnetisch ist.
Patent DE-202015003089-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Angelköder
IPC: A01K83/06
Filed: 2015-04-29
Abstract: Montagesystem aus Kunststoff oder sonstigem Material (z. B. Blei, Tungsten oder Metall) mit Metallspiralen zur Aufnahme von (Kunstköder, Naturköder bzw. natürliche – oder synthetische Materialen)
Patent DE-202015004174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung an Sturzhelmen
IPC: A42B3/24
Filed: 2015-06-12
Abstract: Der(die) Visierclip(s) wird zwischen der Visierauflage am Helm an dem Visier selbst befestig. Er kann sowohl links, rechts oder auch jeweils beidseitig angebracht werden, 1 bis 4. In dieser Position sorgt der/die Visierclip(s) für einen konstant offenen Spalt, sodass auch der jeweilige Helm hierdurch eine Zwangsbelüftung direkt am Visier erhält. Er verhindert/vermindert hierdurch je nach Witterung ein Beschlagen des Visiers oder sorgt für eine angenehme Zugluft für den Fahrer die als nicht störend empfunden wird und somit eine Beeinträchtigung der Sicht verhindert. Die Funktion des Clips ist hierbei in jedem Geschwindigkeitsbereich Gewährleistet. Der/die Fahrer/in hat nun einen freien Blick auf die Straße/Piste/Strecke, ohne dabei die eigene Sicherheit einbüßen zu müssen. Die Funktion des Schutzhelmes wird hierbei nicht beeinträchtigt. Es wird dem Problem des beschlagenen Visiers und/oder der Sichtbehinderung/Einschränkungen aus Folgeerscheinungen von Temperaturunterschieden entgegengewirkt. Der Visierclip ist einfach in der Handhabung und benötigt kein Werkzeug zur Installation.
Patent DE-202015004508-U1 (DE)
Title: Auflagefläche für Segel eines Wind-Surfboards
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-06-25
Abstract: Surfboard gekennzeichnet dadurch, dass dieses eine vom Board ausgehende Auflagefläche besitzt, die über den ins Wasser eindringenden Teils des Boards (1) hinausragt.
Patent DE-202015006431-U1 (DE)
Title: Insektenschutz zum Anbringen an Rasemähern
IPC: A01D34/62
Filed: 2015-09-11
Abstract: Insektenschutz zum Anbringen an Rasenmähern, ein vor dem Mäher betriebenes Gerät beinhaltend, welches Bienen und ähnliche Insekten vor dem Gras Mähen vertreibt und entweder vom Hersteller direkt integriert oder später vom Anwender selbst angebracht werden kann.
Patent DE-202015008647-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Zierleiste auf einem Profilstrang
IPC: B60R13/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Zierleiste (14) auf mindestens einem Teil eines Profilstrangs (13), der an der Peripherie einer Verglasung (12) fixiert ist; wobei die genannte Zierleiste an ihrer Rückseite (27) mehrere Fortsätze (24) aufweist, die jeweils in eine Öffnung (22) eindringen, die den Profilstrang durchsetzt, wobei die genannte Zierleiste durch das Eindringen der genannten Fortsätze durch die genannten Öffnungen am Profilstrang befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fortsatz am Profilstrang durch ein Schiebebefestigungselement (25) gehalten wird, das sich an der zum Eindringort des Fortsatzes durch den genannten Profilstrang entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Seite befindet.
Patent DE-202015009379-U1 (DE)
Title: Mahlgarnitur
IPC: D21D1/30
Filed: 2015-02-10
Abstract: Mahlanordnung zur Mahlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern zwischen zwei, einen Mahlspalt (1) bildenden und relativ zueinander rotierenden Mahlflächen (2, 3), die von Mahlleisten (4) und dazwischen verlaufenden Nuten (5) gebildet werden, wobei sich die Mahlleisten (4) zumindest mit der wesentlichen Richtungskomponente radial bezüglich der Rotationsachse (6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Entfernung des radial inneren Endes aller Mahlleisten (4) wenigstens jeweils einer Mahlfläche von der Rotationsachse (6) um maximal 10%, bezogen auf die radiale Maximallänge der Mahlleisten (4), untereinander unterscheidet und sich einige der Mahlleisten (4) radial nach außen teilen.
Patent DE-202015100405-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Aufstecken auf einen zylindrischen Gegenstand
IPC: F21V21/088
Filed: 2015-01-29
Abstract: Leuchte (1) mit einer in einem Gehäuse (2) angeordneter, einen Lichtkegel (14) abstrahlenden Lichtquelle (13), insbesondere einer LED, und mit einem mit dem Gehäuse (2) verbundenen Leuchtenträger (3), der zwei ein Klemmmaul (5) zur Aufnahme eines zylindrischen Körpers (23, 24, 25) ausbildende, sich über mehr als 180° um eine Zentrumsachse (A) erstreckende Klemmarme (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrumsachse (A) im Lichtkegel (14) liegt oder in den Lichtkegel (14) bringbar ist.
Patent DE-202015101842-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit einer Leuchte (8), einer Steuereinrichtung (30) und einem Leuchtengehäuse (3), wobei die Leuchte (8) ausgebildet ist, um eine Umgebung der Beleuchtungseinrichtung (1) zu beleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (3) über zumindest ein Oberflächenelement (7) verfügt, dass das zumindest eine Oberflächenelement (7) über eine Beleuchtungsvorrichtung (31) verfügt, dass die Beleuchtungsvorrichtung (31) ausgebildet ist, um gesteuert durch die Steuereinrichtung (30) Licht selektiv über definierte Bereiche zumindest einer Oberfläche (8, 9, 10) des Oberflächenelements (7) abzustrahlen.
Patent DE-202015103303-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einem sowohl um seine Längs- als auch seine Querachse verschwenkbaren Stützelement
IPC: A47C7/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Stuhl mit einer Stuhlsäule (9) und einem sowohl um seine Längs- als auch seine Querachse, d.h. nach vorne und hinten als auch zur Seite gegen die Rückstellkraft mindestens eines elastisch verformbaren Elementes verschwenkbaren, auf einem Kopplungselement (2) gelagerten Sitzelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass – das Kopplungselement (2) ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten aufweist, – das Stützelement (3) zwei entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achszapfen (4) und zwei weitere Achszapfen (5) enthält, die entlang einer die erste Achse rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, – das Stützelement (3) und die Achszapfen (4, 5) verschwenkbar in zwei sich gegenüberliegenden Halbschalen (6, 7), die jeweils halbkugelförmig gestaltete Innenflächen aufweisen, gelagert ist, und – die Achszapfen (5, 6) unter Zwischenschaltung von elastischen Elementen (8 bzw. 8’) als Achslager in den beiden Halbschalen (6, 7) gelagert sind.
Patent DE-202016000397-U1 (DE)
Title: Drucker
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-01-15
Abstract: Drucker mit einem Gehäuse (1), in oder an dem angeordnet sind – Drucktechnik (3), – Datenverarbeitungstechnik (2), – Räder (4), – elektrische Antriebstechnik (5) für die Räder, die steuerbar ist durch die Datenverarbeitungstechnik (2) zur Realisierung mindestens einer Bewegung des Gehäuses (1) entlang einer Druckzeile und für einen Druckzeilenwechsel und – ein USB-Anschluss (6) mit einer Verbindung zur Datenverarbeitungstechnik (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Aufnahme für ein Mobilfunktelefon (7) aufweist, das über den USB-Anschluss (6) mit der Datenverarbeitungstechnik (2) des Druckers verbindbar ist.
Patent DE-202016001320-U1 (DE)
Title: Präsentationsträger
IPC: B42D15/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Präsentationsträger, welcher Falzkanten und Schnittkanten aufweist und entlang der vorgesehenen Falzkanten derart klappbar ist, dass in unmittelbarer Aufeinanderfolge auf dem Träger aufgebrachte Präsentationen erscheinen, wobei die Falzkanten derart angeordnet sind, dass aufeinanderfolgende Klapprichtungen senkrecht zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentationsträger des Weiteren wenigstens ein Mittel zur Aufnahme wenigstens einer entnehmbaren Einheit aufweist.
Patent DE-202016003133-U1 (DE)
Title: Mischung aus getrocknetem Gemüse und getrockneten Kräutern
IPC: A23L27/14
Filed: 2016-05-18
Abstract: Mischung aus getrocknetem Gemüse und getrockneten Kräutern, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischung keine Geschmacksverstärker, Aromen und Konservierungsmittel zugesetzt sind.
Patent DE-202016006967-U1 (DE)
Title: Vorrichtung variablen Volumens zur einfachen Befestigung von Säcken oder Beuteln, zwecks Aufnahme von Wertstoffen
IPC: B65F1/00
Filed: 2016-11-12
Abstract: Vorrichtung variablen Volumens zur einfachen Befestigung von Säcken oder Beuteln, zwecks Aufnahme von Wertstoffen, bestehend aus dem gefalzten Innenteil (1) und dem gefalzten Außenteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile mittels Klebstoff (4) im Bereich der Falzes (3) des Innenteils (1) und der offenen Seite des gefalzten Außenteils (2), die sich gegenüber des Falzes (5) des Außenteils (2) befindet, partiell verbunden sind.
Patent DE-202016100301-U1 (DE)
Title: kombinierter Getränkehalter und Aufbewahrungsbehälter
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Kombinierter Getränkehalter und Aufbewahrungsbehälter, umfassend: einen Drehkörper mit einem ersten Merkmal, einem zweiten Merkmal und einem dritten Merkmal, wobei der Drehkörper selektiv in eine erste Stellung, in der das erste Merkmal für den Gebrauch orientiert wird, eine zweite Stellung, in der das zweite Merkmal für den Gebrauch orientiert wird, und eine dritte Stellung, in der das dritte Merkmal für den Gebrauch orientiert wird, bewegt werden kann.