baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113756-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifikation zumindest eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik
Inventor: BARET MARC
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und ein System zur Identifikation zumindest eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik, zumindest umfassend – eine Vielzahl von Feldgeräten; – eine Vorrichtung zum Erfassen einer örtlichen Position (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7); – eine Datenbank (9) zum Speichern von örtlichen Informationen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7), von Zeitstempeln und von Diagnose- und Kalibrierungsdaten der Vielzahl der Feldgeräte; – eine Recheneinheit (10), die auf die Datenbank zugreift und eine Auflistung der jeweiligen örtlichen Positionen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) und der zugeordneten Zeitstempel, Diagnose- und Kalibrierungsdaten (8) eines der Vielzahl der Feldgeräte erstellt.
Patent DE-102015114186-A1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-08-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektrische Reihenklemme (1), mit einem Klemmengehäuse (2), mit zwei darin angeordneten Leiteranschlusselementen (3, 4) und mit zwei Strombalken (5, 6), wobei die Strombalken (5, 6) jeweils einen Anschlussabschnitt (7, 7') und mindestens einen ersten federnden Kontaktabschnitt (8, 8') aufweisen, wobei die Anschlussabschnitte (7, 7') jeweils einem Leiteranschlusselement (3, 4) zugeordnet sind und die Kontaktabschnitte (8, 8') zusammen einen Kontaktbereich (9) zur Aufnahme und Kontaktierung des Steckers (10) eines Prüfsteckers (11) oder Trennsteckers () bilden, und wobei sich die Kontaktabschnitte (8, 8') kontaktieren, wenn kein Stecker (10) eingesteckt ist, so dass die beiden Leiteranschlusselemente (3, 4) über die beiden Strombalken (5, 6) elektrische miteinander verbunden sind. Bei der erfindungsgemäßen Reihenklemme (1) erfolgt dadurch automatisch eine Querverbindung zwischen zwei Leiteranschlusselementen zweier benachbarter Reihenklemmen (1, 1'), wenn ein Prüfstecker (11) oder ein Trennstecker () auf die Reihenklemmen (1, 1') aufgesteckt wird, dass zwei Federelemente (12, 13) im Klemmengehäuse (2) angeordnet sind, die jeweils einen federnden Kontaktabschnitt (14, 14') aufweisen, dass die Kontaktabschnitte (14, 14') der beiden Federelemente (12, 13) zusammen einen weiteren Kontaktbereich (15) für den Stecker (10) bilden, der in Einsteckrichtung (E) des Steckers (10) vor dem Kontaktbereich (9) der Strombalken (5, 6) angeordnet ist, und dass mindestens eines der Federelemente (12, 13) eine Aufnahme (16) für einen Schenkel (17) einer Steckbrücke (18) aufweist, wobei jeweils ein Federelement (12, 13) über den Stecker (10) elektrische leitend mit einem Strombalken (5, 6) verbunden ist, wenn der Stecker (10) in die Reihenklemme (1) eingesteckt ist.
Patent DE-102015114667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe akustischer Signale
Inventor: KALINICHENKO VICTOR
IPC: H04H20/28
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ausgabe akustischer Signale, insbesondere in einen wenigstens einen Teil einer Fahrgastzelle (18) bildenden Innenraum eines Kraftfahrzeugs (17), umfassend:  – eine erste Einrichtung (3) zur Bereitstellung eines akustischen Hauptsignals (SIG1) von einer ersten akustischen Informationsquelle,  – eine zweite Einrichtung (6) zur Bereitstellung wenigstens eines von dem akustischen Hauptsignal (SIG1) verschiedenen akustischen Nebensignals (SIG2) von wenigstens einer weiteren akustischen Informationsquelle, wobei das akustische Nebensignal (SIG2) wenigstens eine bestimmte akustische Situation in wenigstens einer bestimmten akustischen Umgebung beschreibt,  – eine Ausgabeeinrichtung (2) zur Ausgabe des akustischen Hauptsignals (SIG1) und des akustischen Nebensignals (SIG2) und/oder eines aus der Kombination des akustischen Hauptsignals (SIG1) mit dem akustischen Nebensignal (SIG2) resultierenden Kombinationssignals (SIG3) an wenigstens einen Benutzer und/oder an wenigstens ein Peripheriegerät (14) zur Ausgabe des akustischen Hauptsignals (SIG1) und des akustischen Nebensignals (SIG2) und/oder eines aus der Kombination des akustischen Hauptsignals (SIG1) mit dem akustischen Nebensignal (SIG2) resultierenden Kombinationssignals (SIG3) an einen Benutzer.
Patent DE-102015118570-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzgießmaschine mit einem Datenspeicher zum Speichern von Text- und/oder Bildinformationen
Inventor: GRIMM GÜNTHER
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoff-Spritzgießmaschine (1), aufweisend eine Spritzeinheit (3) zum Aufbereiten einer zu formenden Kunststoffmasse, eine Schließeinheit (4) mit wenigstens einem Spritzwerkzeug (7), das wenigstens eine Kavität (9) aufweist, in welche die von der Spritzeinheit (3) aufbereitete Kunststoffmasse eingespritzt wird, um ein Formteil herzustellen, sowie aufweisend eine Maschinensteuerung (10), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit eines auf der Maschinensteuerung (10) ablaufenden Maschinenprogramms, die Spritzeinheit (3) und die Schließeinheit (4) anzusteuern und eine mit der Maschinensteuerung (10) kommunizierende Benutzerschnittstellenvorrichtung (11), die wenigstens einen Bildschirm (12.1) zur Darstellung von Text- und/oder Bildinformationen aufweist, wobei die Maschinensteuerung (10) einen Datenspeicher (17) zum Speichern der Text- und/oder Bildinformationen in Form von mehreren Datensätzen aufweist und die Maschinensteuerung (10) einen Ablaufgenerator (18) aufweist, der zum manuellen Zuordnen jeweils eines Datensatzes zu einem Zustandsparameter (P1, P2, P3) der Kunststoff-Spritzgießmaschine (1) ausgebildet ist, und der Ablaufgenerator (18) des Weiteren ausgebildet ist, den jeweiligen Datensatz in Abhängigkeit des zugeordneten Zustandsparameters (P1, P2, P3) automatisch in den Datenspeicher (17) zu schreiben oder automatisch zum Anzeigen auf dem Bildschirm (12.1) auszulesen.
Patent DE-102015118896-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Brennstoffzelle beinhaltet einen gestapelten Körper, der durch Stapeln einer Vielzahl von Einheitszellen gebildet ist, eine Endplatte, die an mindestens einem Ende des gestapelten Körpers in Stapelrichtung angeordnet ist, ein Brennstoffzellengehäuse, das eine Öffnung beinhaltet und den gestapelten Körper aufnimmt, wobei die Öffnung eine im Wesentlichen polygonale Außenumfangsform mit einer Vielzahl von Ecken aufweist, und eine Vielzahl von Verbindungselementarten mit unterschiedlichen Belastungswiderständen, die die Endplatte, die die Öffnung des Brennstoffzellensystems verschließt, an dem Brennstoffzellengehäuse fixieren. Ein Verbindungselement aus der Vielzahl von Verbindungselementarten, das von der Art mit dem höchsten Belastungswiderstand ist, ist zumindest an einer der Vielzahl von Ecken der Öffnung angeordnet.
Patent DE-102015119103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorischen Verbundmaterials und Verbundmaterial mit einem magnetokalorischen Pulver
Inventor: RADULOV ILIYA
IPC: H01F1/33
Filed: 2015-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines magnetokalorischen Verbundmaterials, wobei ein magnetokalorisches Pulver, das aus pulverförmigen Partikeln (1) aus einem magnetokalorisch aktiven Material besteht, mit einem Bindemittel (3) vermischt wird, um mit dem dadurch hergestellten Verbundmaterial einen magnetokalorischen Formkörper (9) bilden zu können, wird als Bindemittel (3) ein Metall oder vorzugsweise eine Metalllegierung mit einer niedrigen Schmelztemperatur von vorzugsweise weniger als 100 °C verwendet und auf eine Temperatur etwas oberhalb der Schmelztemperatur erwärmt, in einem Aktivierungsschritt eine Oberfläche (4) der Partikel (1) des magnetokalorischen Pulvers mit einem Aktivierungsmittel (5) behandelt und eine Benetzungsfähigkeit der Partikel (1) erhöht, in einem nachfolgenden Einbettungsschritt das oberflächenaktivierte magnetokalorische Pulver in das Bindemittel eingebracht, so dass das Bindemittel die Partikel (1) umhüllt und sich an der Oberfläche mit den Partikeln (1) verbindet, und in einem nachfolgenden Separationsschritt die umhüllten Partikel (1) des magnetokalorischen Pulvers von einem überschüssigen Anteil des Bindemittels abgetrennt wird, der nicht für die Umhüllung der Partikel (1) benötigt wird. Als magnetokalorisches Pulver kann hydriertes Lanthan-Eisen-Silizium-Mangan La(Fe,Si,Mn)13H verwendet werden. Als Bindemittel (3) kann eine Legierung aus Bismut, Indium, Zink und Blei mit einer Schmelztemperatur von weniger als 85 °C, vorzugsweise von weniger als 80 °C verwendet werden. Als Aktivierungsmittel (5) wird vorzugsweise Lötwasser verwendet.
Patent DE-102015119212-A1 (DE)
Title: Ölkühler für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F28F9/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ölkühler für ein Fahrzeug, aufweisend einen Kopfbehälter (101), der durch eine Membran (102) getrennt ist, die an einer Innenseite in einer Mitte in Längsrichtung davon ausgebildet ist, und der eingerichtet ist, um ein Arbeitsfluid an einer auf die Membran (102) bezogenen ersten Seite einzulassen und das Arbeitsfluid an einer auf die Membran (102) bezogenen zweiten Seite auszulassen, einen Verbindungsbehälter (103), der in einem vorbestimmten Abstand von dem Kopfbehälter (101) angeordnet ist, eine Mehrzahl von Rohren (T), die entlang einer Längsrichtung an einer Innenfläche des Kopfbehälters (101) derart montiert sind, dass sie mit dem Verbindungsbehälter (103) in Verbindung stehen, so dass das Arbeitsfluid durch diese hindurchströmt, und ein Bypassventil (110), das an einer Außenseite des Kopfbehälters (101) ganzheitlich montiert ist und mit der Innenseite des Kopfbehälters (101) derart verbunden ist, dass durch wahlweises Öffnen/Schließen entsprechend einer Temperatur des Arbeitsfluids das darin strömende Arbeitsfluid an dem Kopfbehälter (101) vorbei oder in diesen hinein strömt.
Patent DE-102015119724-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Rampe zur Ermöglichung einer Isofix-Kindersitzinstallation
Inventor: DEL PUERTO CAMARGO RAUL EMILIO
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist eine Sitzrückenlehne und eine Sitzunterseite mit einer Sitzoberfläche auf. Ein Kinderautositz-Verankerungssystem ist hinter dem Fahrzeugsitz bereitgestellt und erstreckt sich zwischen der Sitzrückenlehne und der Sitzunterseite. Eine Führungsrampe auf der Sitzunterseite ist mit einem Verankerungspunkt des Kinderautositz-Verankerungssystems ausgerichtet, um einer Person bei der Verbindung eines Kinderautositzes mit dem Kinderautositz-Verankerungssystem zu helfen.
Patent DE-102015120062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Messerwechsels an Mähwerken
Inventor: SPEER CHRISTIAN
IPC: A01D34/73
Filed: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Unterstützung eines Messerwechsels an einem Mähorgan (1) eines Mähwerks, wobei das jeweilige Mähorgan (1) einen Mähteller (2), einen Messerträger (3) und mindestens ein Messer (4) umfasst, welches über einen Zapfen (5), der mit dem Messerträger (3) verbunden ist und sich durch eine Ausnehmung (6) im Mähteller (2) erstreckt, am Messerträger (3) gelagert ist, mit einer zumindest abschnittsweise zwischen den Messerträger (3) und den Mähteller (2) des Mähorgans (1) einführbaren Aufbiege-Einrichtung (12), über die der Messerträger (3) und der Mähteller (2) des jeweilige Mähorgans (1) derart relativ zueinander verlagerbar sind, dass zur Ausführung des Messerwechsel der mit dem Messerträger (3) verbundene Zapfen (5) aus der Ausnehmung (6) im Mähteller (2) herausbewegbar ist, wobei die Vorrichtung (10) zur Unterstützung des Messerwechsels elektrisch hilfskraftunterstützt ausgebildet ist.
Patent DE-102015121028-A1 (DE)
Title: Elektronisches Getriebebereichswahl-Teilsystem in einem hydraulischen Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe umfasst eine Quelle für Hydraulikdruckfluid, einen Parkservo, der mit einem Parkmechanismus verbunden ist, wobei der Parkservo eine Parkseite, eine Nicht-Parkseite und ein Vorspannelement, das auf der Parkseite angeordnet ist, aufweist. Eine erste Ventilbaugruppe umfasst einen ersten Einlassanschluss in Fluidverbindung mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid, einen ersten Auslassanschluss, und ein erstes Ventil, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Einlassanschluss und dem ersten Auslassanschluss selektiv zuzulassen. Eine zweite Ventilbaugruppe umfasst einen zweiten Einlassanschluss in direkter Fluidverbindung stromabwärts von der ersten Ventilbaugruppe, einen zweiten Auslassanschluss in direkter Fluidverbindung mit der Nicht-Parkseite des Parkservos, und ein zweites Ventil, das zwischen einer Nicht-Parkstellung und einer Parkstellung bewegbar ist.
Patent DE-102015122875-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bohren mit begrenztem Laser
Inventor: HU ZHAOLI
IPC: B23K26/382
Filed: 2015-12-28
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bohren eines Lochs in einer Komponente geschaffen. Das Verfahren enthält ein Richten eines begrenzten Laserstrahls des begrenzten Laserbohrers in Richtung auf eine erste Lochposition an einer nahegelegenen Wand der Komponente. Das Verfahren enthält ferner ein Erfassen einer Lichteigenschaft innerhalb eines durch die Komponente definierten Hohlraums. Die nahegelegene Wand ist benachbart zu dem Hohlraum positioniert, und der Sensor ist außerhalb des Hohlraums positioniert. Das Verfahren enthält ferner ein Feststellen eines ersten Durchbruchs des begrenzten Laserstrahls durch die nahegelegene Wand der Komponente an der ersten Lochposition basierend auf dem Licht aus dem Innenraum des Hohlraums, das mit dem Sensor erfasst wird. Ein derartiges Verfahren kann ein komfortableres und zeiteffizienteres Bohren mit begrenztem Laser in Gasturbinenkomponenten ermöglichen.
Patent DE-102015201511-A1 (DE)
Title: Desodorant-Vorrichtung mit Kühleffekt
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desodorant-Vorrichtung zur kosmetischen Behandlung der menschlichen Haut, welche neben der Desodorierung auch eine Kühlung der zu behandelnden Hautpartie bewirkt. Dazu ist die erfindungsgemäße desodorierende Vorrichtung als selbständig handhabbares Handgerät ausgeführt, mit einer Energiequelle und einem an die Energiequelle gekoppelten thermoelektrischen Kühlaggregat, welches als elektrothermischer Wandler eine kühlende Hautkontaktfläche umfasst.
Patent DE-102015205669-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M53/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Kühlvorrichtung zur Kühlung des Einspritzventils (1). Erfindungsgemäß ist die Kühlvorrichtung eine Thermosiphon-Kühlvorrichtung (5).
Patent DE-102015206517-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Steer-by-Wire-System
Inventor: LEE KWON HO
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Steer-by-Wire-System. Die vorliegende Erfindung kann die Sicherheit eines Steer-by-Wire-Systems unter Verwendung eines einfachen und kompakten Aufbaus sicherstellen und eine Verringerung der Herstellungskosten erreichen.
Patent DE-102015206905-A1 (DE)
Title: Getriebebeschlag sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Getriebebeschlag
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05C9/22
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebebeschlag (4) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem manuell oder maschinell antreibbaren Zahnrad (44), einem vom Zahnrad (44) angetriebenen, längsverfahrbaren Gleiter (65) und einer Treibstange (8), wobei die Zähne (45) des Zahnrads (44) mit einer Zahnung (86) des Gleiters (65) kämmen und der Gleiter (65) mit der Treibstange (8) zu deren Längsverlagerung gekuppelt ist. Es ist vorgesehen, dass der Getriebebeschlag (4) zwei separate, zusammenwirkende Baugruppen (32, 33) aufweist, von denen die eine, erste der Baugruppen (32) das Zahnrad (44) und die andere, zweite der Baugruppen (33) den Gleiter (65) aufweist, und dass der Gleiter (65) mit der Treibstange (8) in einer frei wählbaren Längsposition verschraubt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Getriebebeschlag.
Patent DE-102015207629-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für Flüssigkeiten und Verfahren
Inventor: JOVICIC NIKOLA
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-04-27
Abstract: Ein Einspritzventil (1) für Flüssigkeit, das insbesondere als Brennstoffinjektor für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen ausgebildet ist, umfasst einen Aktor (8) und einen Ventilschließkörper (16), der von dem Aktor (8) betätigbar ist und der mit einem Ventilsitz (15) am Dichtsitz (20) zusammen wirkt. Eine Oberfläche (30) des Ventilschließkörpers (16) basiert auf einer kugeloberflächenförmigen Ausgestaltung. Der Ventilschließkörper (16) weist an seiner Oberfläche (30) Störstellen (28, 29) auf. Die Störstellen (28, 29) sind in Teilen (33, 34) der Oberfläche (30) des Ventilschließkörpers (16) angeordnet, an die bei geöffnetem Dichtsitz (20) eine Strömung der Flüssigkeit geführt ist. Ferner ist ein Verfahren zum Einspritzen von Flüssigkeiten angegeben, das mit solch einem Einspritzventil (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102015208054-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KELLER SIMON
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100, 300), insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil (102, 302) und ein Ausgangsteil (104, 304) mit einer gemeinsamen Drehachse (106, 306), um die das Eingangsteil (102, 302) und das Ausgangsteil (104, 304) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102, 302) und dem Ausgangsteil (104, 304) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einem Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Energiespeicher eine Tellerfeder (110, 310) ist, um den Drehschwingungsdämpfer (100, 300) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015208136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer Verpackungsmaschine
Inventor: WIMMER THOMAS
IPC: B65H19/30
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es sind ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur weitgehend unterbrechungsfreien Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (12, 20) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial (22) zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial offenbart. Bei der Vorrichtung und dem Verfahren werden zumindest näherungsweise vollständig abgewickelte und/oder aufgebrauchte Rollen (20) zur Aufrechterhaltung eines kontinuierlichen Verpackungsbetriebes abwechselnd aus wenigstens zwei unterschiedlichen Einbaupositionen (EB1, EB2) einer Verpackungsmaschine (14) entnommen und hierauf jeweils eine neue Rolle (12) mit Flach- und/oder Folienmaterial in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt, wobei neue Rollen (12) der Verpackungsmaschine (14) in definierter Zuführung bereitgestellt und dort mittels wenigstens einer Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) eingesetzt werden, nachdem dort zuvor eine verbrauchte Rolle (20) entnommen wurde. Zumindest die Positionen der Rollen (12) im Bereich der definierten Zuführung und/oder Bereitstellung und/oder die Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) und/oder deren Bewegungsraum (46) werden mittels Raumüberwachungseinrichtungen (42) erfasst und in Abhängigkeit von erfassten Raum-, Bewegungs- und/oder Sensordaten (40) zumindest die Bewegungen der Greif- und/oder Handhabungseinrichtung (16) im Bereich der definierten Zuführung und/oder Bereitstellung für die Rollen (12) gesteuert.
Patent DE-102015209654-A1 (DE)
Title: Notfahrmodus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAHN ERIK
IPC: B60W50/029
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Elektroantrieb oder Hybridantrieb mit einem HV-System, wobei das HV-System bei dem Auftreten eines kritischen Fehlers abgeschaltet wird, umfasst die Schritte – Erkennen eines kritischen Fehlers des HV-Systems, – Ausgeben einer Warnung und Abschalten des HV-Systems, – Anfordern eines Notfahrmodus durch den Fahrer, und – Aktivieren des Notfahrmodus bei Erfüllung einer oder mehrerer vorgegebenen Bedingungen.
Patent DE-102015212525-A1 (DE)
Title: Diebstahlvermeidungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: B60R25/40
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Diebstahlvermeidungssystem für ein Fahrzeug beschrieben. Das Diebstahlvermeidungssystem umfasst einen Sensor, der eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen, die einen Rückschluss auf das Vorliegen eines Diebstahlversuchs ermöglichen. Desweiteren umfasst das Diebstahlvermeidungssystem Verarbeitungsmittel, die eingerichtet sind, auf Basis der Sensordaten ein Diebstahl-relevantes-Ereignis zu detektieren, und in Reaktion auf das Detektieren eines Diebstahl-relevanten-Ereignisses, ein Weck-Signal zu versenden. Außerdem umfasst das Diebstahlvermeidungssystem einen Controller, der eingerichtet ist, in Reaktion auf den Empfang des Weck-Signals von einem Standby-Modus in einen Aktiv-Modus zu wechseln. Der Controller ist weiter eingerichtet, im Aktiv-Modus zu veranlassen, dass ein Steuersignal über ein Kommunikationsnetzwerk des Fahrzeugs an ein Steuergerät des Fahrzeugs gesendet wird, um eine Diebstahl-Gegenmaßnahme auszulösen.
Patent DE-102015216813-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungssystem unter Verwendung eines Monitorings eines Fahrer-Auges während eines Gangwechsels
Inventor: SALGADO JOSE CRUZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es wird ein Kollisionsvermeidungssystem bereitgestellt, welches ein Wahrnehmungssystem umfasst, um eine von einem Fahrer beabsichtigte Vorwärts- oder Rückwärts-Fahrtrichtung durch Bestimmung einer Kopf- und Augen-Position eines Fahrers zu bestimmen. Es wird eine Steuerung bereitgestellt, welche einen zuvor erfolgten Getriebegangwechsel in eine Vorwärts- oder Rückwärts-Richtung durch einen Fahrer berücksichtigt. Die Steuerung verhindert eine Bewegung des Fahrzeuges bei einem Konflikt mit der vom Fahrer beabsichtigten Fahrtrichtung und dem zuvor erfolgten Getriebegangwechsel durch den Fahrer.
Patent DE-102015218004-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung und Verfahren zur frühzeitigen Vermeidung von Falschfahrten
Inventor: NATOLI ALICE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung 2 zur frühzeitigen Vermeidung von Falschfahrten für ein Kraftfahrzeug 1, mit einer optischen Sensoreinheit 3 zur Erfassung mindestens eines Bildes eines vorausliegenden Umgebungsbereichs des eigenen Kraftfahrzeugs 1, mit einer Auswerteeinrichtung 4, welche ausgebildet ist zu ermitteln, ob das eigene Kraftfahrzeug 1 auf eine Fahrbahn oder Fahrspur entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung aufgefahren sein könnte oder auffahren könnte, wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, aus dem von der Sensoreinheit 3 übermittelten Bild mindestens eine auf der Fahrbahn oder Fahrspur befindliche Bodenmarkierung 5, 6 auszuwerten, wobei die Bodenmarkierung aus der Gruppe von richtungsgebundenen Symbolen 5 oder Haltelinien 6 ist, und wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, anhand der mindestens einen ausgewerteten Bodenmarkierung 5, 6 festzustellen, ob das eigene Kraftfahrzeug 1 auf der Fahrbahn oder Fahrspur entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung aufgefahren sein könnte oder auffahren könnte.