baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158557-B4 (DE)
Title: Kartusche und dazugehöriger Kolben
Inventor: FRANZEN HANS
IPC: B65D21/02
Filed: 2001-11-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kartusche
(1) mit einer Umfangswand (2), die mit einer eine Durchlassöffnung (3)
aufweisenden Bodenwand (4) verschlossen und an einem gegenüberliegenden
Ende mit einer von einem Öffnungsrand
(5) umgebenen Einfüllöffnung (6)
versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Umfangswand (2)
in Richtung der Bodenwand (4) konisch zuläuft und mindestens eine Stapelschulter
(7) aufweist, wobei die Durchlassöffnung (3) in einer Ausstülpung (10)
der Bodenwand (4) ausgebildet ist, und  – dass die Stapelschulter (7)
in der Umfangswand (2) beabstandet zu dem Öffnungsrand (5) ausgebildet
ist, wobei die Stapelschulter (7) über eine gegenkonische Umfangswand (8)
mit dem Öffnungsrand
(5) verbunden und der Öffnungsrand
(5) als Auflagerand (9) ausgebildet ist.
Patent DE-10221164-B4 (DE)
Title: Vibrationsmechanismus
Inventor: DUBAY GREGORY H
IPC: B06B1/16
Filed: 2002-05-13
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ein Vibrationsmechanismus für eine Kompaktor- bzw. Verdichterarbeitsmaschine umfasst ein erstes/äußeres exzentrisches Gewicht und ein zweites/inneres exzentrisches Gewicht. Das zweite Gewicht hat einen Hohlraum mit einer bewegbaren Masse, die, wenn sie in eine erste Richtung gedreht wird, dem ersten exzentrischen Gewicht gegenüberliegt, und, wenn sie in eine zweite Richtung gedreht wird, mit dem ersten exzentrischen Gewicht zusammenliegt. Das zweite exzentrische Gewicht ist ebenfalls relativ zum ersten exzentrischen Gewicht in eine Vielzahl unterschiedlicher Positionen manuell einstellbar, wenn es in entweder die erste oder zweite Richtung gedreht wird, was eine Vielzahl von Vibrationseinwirkungskräften mit unterschiedlicher Amplitude ergibt.
Patent DE-10231642-B4 (DE)
Title: Verwendung von Fluor-Copolymeren als Gleitmittel für Wintersportgeräte
Inventor: FOERSTER MONIKA
IPC: C09G3/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verwendung
einer mindestens ein Fluor-Copolymeres enthaltenden Zusammensetzung
als Gleitmittel für
Wintersportgeräte,
wobei das mindestens eine Fluor-Copolymere mindestens ein Strukturelement der
allgemeinen Formel I  worin PB für ein Polymerrückgrat mit
durchgehenden kovalenten C-C-Bindungen,
beide Reste Z 1  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander für
O -  M +  oder O - N + R 4  wobei
M für Li, Na
oder K und R für
H oder einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 18 C-Atomen
oder einen Rest der allgemeinen Formel -(CH 2 -CHR'-O-) m L, worin R' für H einen linearen oder verzweigten
Alkylrest mit 1 bis 24 C-Atomen, m für eine ganze Zahl von 1 bis
etwa 20 und L für
H, CH 2 -CHR'-NR' 2  oder
CH 2 -CHR'-N + R' 3  steht oder R
für einen Aminozucker
steht, oder einer der Reste Z 1  und Z 2  für
O - M +  oder O - N + R 4  und
der verbleibende Rest Z 1  und Z 2  für X-R'' steht,
wobei X für
O oder NH und R'' für
H, einen gegebenenfalls ganz oder teilweise mit Fluor...
Patent DE-10238521-B4 (DE)
Title: Wicklungsanordnung
Inventor: HEINZIG PETER
IPC: H01F27/32
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Wicklungsanordnung
mit zumindest zwei nebeneinander in einer Reihe angeordneten Wicklungen
(34, 37), die jeweils von einer mit Isolierstoff ausgebildeten Barrierenanordnung
(38, 40) umgeben sind, und mit jeweils einem durchgehenden, sich
axial über
die gesamte Wicklung (34, 37) erstreckenden rohrförmigen,
elektrischen Schild (23, 24) im Bereich jeder der beiden Wicklungsstirnseiten
(58, 59) von zumindest einer der Wicklungen (34) und das elektrische
Schild (23, 24) durchgängig und
vollständig
geschlossen ist, wobei jedes Schild (23) die zumindest eine Wicklung
(34) koaxial unter Belassung eines Zwischenspalts (23A) umgibt und
sich axial über
die jeweilige Wicklungsstirnseite (58, 59) hinaus nach außen derart
erstreckt, dass seine axiale, relativ zur jeweiligen Wicklungsstirnseite
(58, 59) bezogene Höhe
(B) gleich oder größer als
die Hälfte
der radialen Breite (A) des Zwischenspalts (23A) ist.
Patent DE-10244138-B4 (DE)
Title: Halterung einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER WALTER
IPC: B60J1/00
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halterung
einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, die an wenigstens einem
Randbereich mindestens ein Aufnahmeelement mit einem durch Krafteinwirkung
längsverschiebbaren
Schubteil aufweist, das bei einer Längsverlagerung derart mit einem
zugeordneten Zwischenteil zusammenwirkt, dass die Fensterscheibe
längs des
angrenzenden Randbereichs entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Schubteil (Kolben 11) in Verriegelungslage (a) der Fensterscheibe
(1) in eine Aufnahme (6) eingreift und aus dieser zum Entriegeln
der Fensterscheibe axial zurückgezogen
wird (Pfeilrichtung b), wobei das Schubteil (Kolben 11) derart ausgestaltet
ist, dass es pyrotechnisch beaufschlagt werden kann.
Patent DE-10244365-B4 (DE)
Title: Verteilte Halbleiterschaltung
Inventor: BARTEL WILLY
IPC: H01L27/08
Filed: 2002-09-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verteilte Halbleiterschaltung zur Steuerung von Verkehrsmittelkomponenten mit mehreren auf einem gemeinsamen Träger (1, 6) angeordneten Schaltungsmodulen (2) mit jeweils identischen Gehäusen (5), die als untereinander vernetzte Zellen aufgebaut sind, die in Form eines Schaltungsmodulfeldes nebeneinander angeordnet sind und die neben dem Bereich einer programmierbaren Ein- und/oder Ausgabeeinheit (3, 14, 15, 17) einen Bereich mit Stromversorgungskontakten aufweisen, wobei beide Bereiche bei den Schaltungsmodulen (2) an derselben Position des Gehäuses (5) angeordnet sind, wobei die Schaltungsmodule (2) jeweils eine mehrfach gebogen angeordnete, flexible Leiterplatte (11) mit einer logischen Verarbeitungseinheit (4) aufweisen, so dass die Schaltungsmodule (2) programmierbar sind, um einen Teilprozess einer gemeinsamen Steueraufgabe ausführen zu können, und dass die Ein- und/oder Ausgabeeinheit (3, 14, 15, 17) auf der flexiblen Leiterplatte (11) angeordnet ist, und dass die Vernetzung der Schaltungsmodule (2) durch Programmierung neu adressierbar ist, und dass die Schaltungsmodule (2) beliebig gegeneinander ausgetauscht und beim Hochfahren des Gesamtsystems neu konfiguriert werden...
Patent DE-10249826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kurbelwinkelbezogenen Bestimmung von Messwerten an Hubkolbenmotoren
Inventor: FUSSAN HARTMUT
IPC: G01M15/04
Filed: 2002-10-21
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur kurbelwinkelbezogenen Bestimmung von Messwerten an Hubkolbenmotoren,
bei dem Kurbelwinkel und Messwerte eines Hubkolbenmotors zeitdiskret
bestimmt werden; wobei  die Messwerte bei Erfüllung des
Abtasttheorems äquidistant
erfasst und Zwischenwerte zwischen tatsächlich erfassten Messwerten
durch Interpolation berechnet werden; und  den zu diskreten
Zeiten bestimmten Messwerten gleichzeitig zeitaufgelöst gemessene
oder durch Berechnung bestimmte Kurbelwinkel zugeordnet werden.
Patent DE-10250839-B4 (DE)
Title: Elektrodenableiteranordnung, deren Verwendung und Verfahren zur Polung von Elektrodenableitern
Inventor: THEUERKAUF STEFAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrodenableiteranordnung,
umfassend mehrere Elektrodenableiter (1, 1') mit dazwischen liegendem
Separator (2) und wenigstens eine Ableiterscheibe (3), wobei die
Elektrodenenden der Elektrodenableiter (1) in einer zur Erstreckungsrichtung
quer verlaufenden Ebene umgelegt und/oder gestaucht sind, um eine
Kontaktfläche
(4) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenableiteranordnung
durch das lasergepulste Anheften der wenigstens einen Ableiterscheibe
(3) auf die Kontaktfläche
(4) erhältlich
ist, und wobei die Pulsleistung und die Pulslänge derart eingestellt sind,
dass keine Löcher in
die Elektrodenableiter (1, 1') gebrannt werden.
Patent DE-10261898-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung
Inventor: SCHMUDA VON TRZEBIATOWSKI PETER
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-12-23
Granted: 2011-07-14
Abstract: Kopfstützenanordnung für eine Sitzrückenlehne (10) mit einer Kopfstütze (12) und mit in rückenlehnenseitigen Führungen (20) höhenbeweglich geführten Kopfstützen-Haltestangen (14) sowie mindestens einem motorischen Antrieb zur Kopfstützen-Höhenverstellung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antrieb und ein Getriebe innerhalb der Kopfstützen-Haltestangen (14) angeordnet ist.
Patent DE-10307601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern von Verschlüssen aus Metallblech
Inventor: SCHÖNKE HANS-JÜRGEN
IPC: B67B3/064
Filed: 2003-02-22
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Fördern von Verschlüssen aus Metallblech (D) in einer im wesentlichen vertikalen Richtung von einer Sammelstelle (1) zu einer Abgabestelle (6), wobei die Verschlüsse während der Förderung lagerichtig selektiert werden, um an der Abgabestelle (6) gleich liegende Verschlüsse in einer Reihe aus dicht aufeinanderfolgenden Verschlüssen abzugeben, wobei(a) mehr als eine Reihe (R1,R2) von Verschlüssen nebeneinander einer Sensor- und Austragseinrichtung (17,16,19,18;3) auf demselben Förderband (10) zugeführt werden;(c) nach der Sensor- und Austragseinrichtung (17,16, 19,18;3) die mehreren getrennten Reihen (R1,R2) in einem Zusammenführungsabschnitt (4,5) mit einem elastisch nachgiebigen Führungsglied (60,66) in die Reihe aus dicht aufeinanderfolgenden Verschlüssen zusammengeführt werden, wobei eine Druckkraft auf das schwenkbare Führungsglied (60) ausgeübt wird, um über eine Federeinrichtung (66) eine Reaktionskraft zu ermöglichen.
Patent DE-10312227-B4 (DE)
Title: Zylinderauskleidung, deren Innenoberfläche mit einer oberflächenbehandelten Schicht geformt ist, und Verfahren zum Bearbeiten der oberflächenbehandelten Schicht
Inventor: ISHIKAWA YOSHIKI
IPC: F02F1/00
Filed: 2003-03-19
Granted: 2010-03-04
Abstract: Zylinderauskleidung, deren Innenoberfläche eine hauptsächlich aus Fe 3 O 4  bestehende oberflächenbehandelte Schicht aufweist, die durch Wasserdampfbehandlung geformt ist, gekennzeichnet durch eine Oberfläche der oberflächenbehandelten Schicht mit einer Plateau-Konfiguration, die eine Oberflächenrauhigkeit Rz von 0,8 bis 5,9 μm ergibt, wobei die Plateau-Konfiguration definiert ist unter DIN 4776 durch eine reduzierte Gipfelhöhe Rpk von nicht mehr als 0,64 μm, eine Kernrauhigkeitstiefe Rk von 0,05 bis 1,8 μm und eine reduzierte Tätertiefe Rvk von 0,15 bis 3,3 μm.
Patent DE-10322878-B4 (DE)
Title: Anordnung zum dichtenden Verbinden zweier rohrförmiger Elemente
Inventor: ROTH TORBEN
IPC: F16L47/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Anordnung
zum dichtenden Verbinden zweier rohrförmiger Elemente (5A, 5B; 3)
mit folgenden Merkmalen:  – die
Elemente (5A, 5B; 3) sind in axialer Richtung ineinander steckbar
ausgebildet,  – das
Ende des ersten Elements (5A, 5B) ist als Aufnahmeteil (7) ausgebildet
und auf seiner Innenseite mit einer ersten Rastkontur (9) versehen,  – das Ende
des zweiten Elements (3) ist als Steckerteil (11) ausgebildet und
auf seiner Außenseite
mit einer zweiten Rastkontur (13) versehen,  – die Rastkonturen
(9, 13) sind so ausgebildet, dass sie im zusammengesteckten Zustand
der Elemente (5A, 5B; 3) ineinander greifen und die Elemente (5A,
5B; 3) in axialer Richtung gegen ungewolltes Lösen sichern,  – es ist
ein die maximale Einstecktiefe des Steckerteils (11) in das Aufnahmeteil
(7) festlegender Axialanschlag (17, 19) vorgesehen,  – die Rastkonturen
(9, 13) sind im verrasteten Zustand mit einer axialen Vorspannung
beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet,  dass die axiale Vorspannung...
Patent DE-10331442-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Transformation eines optischen Strahlungsfelds
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: G02B5/04
Filed: 2003-07-10
Granted: 2008-03-06
Abstract: Anordnung
zur Transformation eines optischen, aus einer Faser austretenden
Strahlungsfelds, das in z-Richtung propagiert und das ein in der
x- und der y-Richtung
gleiches Strahlparameterprodukt aufweist, mittels einer Transformationsoptik
in ein Strahlungsfeld, das in der x- und der y-Richtung ein unterschiedliches
Strahlparameterprodukt aufweist, wobei die x-, y- und z-Richtungen ein
rechtwinkliges Koordinatensystem bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zunächst
das Strahlungsfeld (1) durch die Transformationsoptik (4) in mindestens
zwei Teilstrahlungsfelder in y-Richtung segmentiert wird,  dass
die Teilstrahlungsfelder dann mit der Transformationsoptik (4) in
x-Richtung verschoben werden,  und dass diese Teilstrahlungsfelder
mit der Transformationsoptik (4) in y-Richtung so verschoben werden,
dass die Schwerpunkte der Teilstrahlungsfelder auf einer Linie liegen,
die senkrecht zur y-Richtung liegt.
Patent DE-10337557-B4 (DE)
Title: Blendenanordnung für einen Gangwahlschalthebel
Inventor: STEILING RAINER
IPC: B60K20/02
Filed: 2003-08-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Blendenanordnung für einen Gangwahlschalthebel (1) in der Mittelkonsole (7) eines Kraftfahrzeuges, – mit einer in die Mittelkonsole (7) eingebrachten Blendenöffnung (3) zur Durchführung des Gangwahlschalthebels (1), – mit einem oberhalb der Blendenöffnung (3) angeordneten Blendenring (4) und einem unterhalb der Blendenöffnung (3) angeordneten Blendenringträger (5), – wobei der Blendenring (4) und der Blendenringträger (5) mechanisch miteinander verbunden sind und der Rand der Blendenöffnung (3) zwischen dem Blendenring (4) und dem Blendenringträger (5) eingefaßt ist, – wobei die Blendenöffnung (3) durch einen Blendenschirm (6) bedeckt ist, durch den der Gangwahlschalthebel (1) hindurchgeführt ist und der die Form einer Kugelkalotte aufweist und – wobei die konvexe Seite des kugelkalottenförmigen Blendenschirms (6) an der Unterseite des Blendenringträgers (5) anliegt.
Patent DE-10350797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GOETZ DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2003-10-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Zylinder, einem Zylinderkopf, in dem mindestens ein Einlass- und ein Auslassventil angeordnet sind, einem Kolben und einem zwischen dem Zylinderkopf und dem Kolben begrenzten Brennraum, dem Frischluft über eine Saugrohreinrichtung zugeführt wird, bei dem – die Brennkraftmaschine betriebspunktabhängig mit Kompressionszündung oder mit Fremdzündung betrieben wird, wobei – während eines Kompressionszündungsmodus im Brennraum Abgas zurückgehalten und während eines Ladungswechsels komprimiert wird, und – eine erste Kraftstoffmenge mittels eines ersten im Brennraum angeordneten Injektors in das zurückgehaltene Abgas eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass nachfolgend dem Brennraum mittels eines zweiten in der Saugrohreinrichtung angeordneten Injektors eine zweite Kraftstoffmenge zugeführt wird, so dass im Brennraum ein homogenes Kraftstoff/Luft-Gemisch gebildet wird.
Patent DE-10356144-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: IMOTO MASAYOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kameravorrichtung (20), um eine Vielzahl von Richtungen in einem Sichtfeld gleichzeitig abzubilden, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  eine Bildaufnahmeeinheit (22), die eine einzelne Bildaufnahmevorrichtung (24) und ein Bildaufnahmeobjektiv (23) aufweist, das vor der Bildaufnahmevorrichtung angeordnet ist;  eine optische Einheit (30, 32, 58), die vor der Bildaufnahmeeinheit angeordnet und so ausgestaltet ist, dass sie einfallendes Licht aus einer Vielzahl von Richtungen im Sichtfeld an die Bildaufnahmeeinheit leitet; und  eine Unterstützungseinheit (40) zum Unterstützen der optischen Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungseinheit (40) ein Unterstützungsteil (47) mit einer Form mit konvergierenden Mantelflächen aufweist, dessen Dicke zur Bildaufnahmeeinheit hin allmählich abnimmt.
Patent DE-10392807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine verbesserte Sicherheit für eine Kommunikation über ein Netzwerk
Inventor: MAUFER THOMAS ALBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-06-03
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsverhandlungssteuerung für einen Gateway-Computer, das aufweist:  Bereitstellen des Gateway-Computers mit Zugriff auf eine Datenstruktur;  Empfangen eines Pakets an dem Gateway-Computer;  Bestimmen, ob das Paket ein Sicherheits-Verhandlungspaket ist;  Überprüfen der Datenstruktur auf eine Mediumzugangssteuerung(MAC)-Quelladresse und eine Zieladresse in Antwort darauf, dass das Paket ein Teil der Sicherheitsverhandlung ist;  in Antwort auf das Finden der Zieladresse in der Datenstruktur und das Nicht-Finden der MAC-Quelladresse in der Datenstruktur in Verbindung mit der Zieladresse, Bestimmen, ob ein Sicherheitswert für die Zieladresse in der Datenstruktur ist; und  in Antwort auf das Nicht-Finden des Sicherheitswerts in der Datenstruktur für die Zieladresse, Unterdrücken einer Übertragung des Sicherheits-Verhandlungspakets.
Patent DE-19543055-B4 (DE)
Title: Großporige synthetische Polymermembranen
Inventor: DITTER JEROME
IPC: C12H1/065
Filed: 1995-11-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Polymermembran
mit einer ersten porösen
Oberfläche,
einer zweiten porösen
Oberfläche
und einem Tragkörper
mit einer Dicke zwischen ihnen, wobei der Tragkörper als Netzwerk poröser Strömungskanäle zwischen
der ersten Oberfläche
und der zweiten Oberfläche
definiert ist und die Strömungskanäle von der
ersten Oberfläche
zu einem Punkt, der von der ersten Oberfläche um 15-50% der Dicke des
Tragkörpers
entfernt ist, einen im Wesentlichen konstanten mitlleren Durchmesser
haben und von dem Punkt zur zweiten Oberfläche einen allmählich zunehmenden
mittleren Durchmesser haben.
Patent DE-19638682-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: TAKADA KAZUKUNI
IPC: F02F11/00
Filed: 1996-09-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Metalldichtung,
umfassend: aus elastischen Metallplatten geformte erste und zweite
Wulstplatten (1, 2), an denen entlang der Umfänge von nebeneinander angeordneten
Löchern
(9) Wülste
(3, 4) geformt sind, sowie eine Zwischenplatte (5), die zwischen
den ersten und zweiten Wulstplatten (1, 2) angeordnet ist, so dass
deren Wülste
(3, 4) sich aufeinander zu gewölbt
gegenüberliegen, und
wobei die Dicke (t 1 ) der Zwischenplatte
(5) größer als die
Dicke (t 2 ) der Wulstplatten (1, 2) ist,
wobei die Zwischenplatte (5) in Bereichen, die sich in Bezug auf
die zugehörige
Lochmitte an der radialen Innenseite der Wülste (3, 4) befinden, mit ersten
Anschlägen
versehen ist, die H erste Stufenabschnitte (6) aufweisen, die zu
der ersten Wulstplatte (1) hin gestuft sind und deren Höhe (E) geringer als
jene (H) der Wülste
(3) ist, und an denjenigen Bereichen, die sich in Bezug auf die
zugehörige
Lochmitte an der radialen Innenseite der ersten Stufenabschnitte
(6) befinden, mit zweiten...
Patent DE-19713768-B4 (DE)
Title: Herstellung von Betulinsäure
Inventor: DRAEGER BIRGIT
IPC: C07C51/64
Filed: 1997-04-03
Granted: 2006-07-13
Abstract: Herstellung
von Betulinsäure
aus der trockenen pulversierten Borke von Platanus acerifolia, durch
Extraktion mit Dichlormethan, Chloroform oder Diethylether als mittelpolare
Lösemittel,
Einengen der Extrakte und Umkristallisieren der erhaltenen Betulinsäure.
Patent DE-19723968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufladung und Aufladegerät zum Aufladen einer Ni-MH-oder Ni-Cd-Batterie eines Funktelefons
Inventor: KIM SOON-JIN
IPC: H01M10/42
Filed: 1997-06-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Aufladung einer Ni-MH- oder Ni-Cd-Batterie eines Funktelefons mit einem Aufladegerät, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  einen Schritt zum Einstellen einer Ladezeit einer Schnellladebetriebsart jeweils für Ni-MH-Batterien und Ni-Cd-Batterien;  einen Schritt zur Feststellung (202, 210) ob die in einen Batteriekontaktabschnitt (14), der eine Batterietemperaturausgangsstufe aufweist, des Aufladegeräts eingesetzte Batterie eine Ni-MH- oder eine Ni-Cd-Batterie ist, in Abhängigkeit von der Spannung am Ausgangsanschluss des Batteriekontaktabschnitts (14) und in Abhängigkeit der Batterietemperaturausgangsstufe des Aufladegeräts;  einen weiteren Schritt zur Feststellung (216, 232), ob der Ladezustand der eingesetzten Batterie niedrig ist; und  einen weiteren Schritt zur Durchführung der Schnellladebetriebsart oder einer Erhaltungsladebetriebsart für einen vorbestimmten Zeitraum, in Reaktion auf den Temperaturzustand und den Ladespannungszustand der Batterie, wenn es sich bei der festgestellten Batterie um eine Ni-MH-Batterie handelt; oder zur Durchführung der Schnellladebetriebsart oder der Erhaltungsladebetriebsart über einen vorbestimmten Zeitraum, in Reaktion auf den Ladespannungszustand der Batterie, wenn es...
Patent DE-19736021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung akustisch relevanter Schwingungszentren
Inventor: FREYMANN RAYMOND
IPC: G01H3/00
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Schwingungsquellen, die den Geräuschpegel
im Innenraum eines Fahrzeuges beeinflussen, wobei das Fahrzeug in
einem Windkanal angeströmt
wird und die an Außenhautbauteilen des
Fahrzeugs unter der Wirkung des Fahrtwindes auftretenden Schwingamplituden
gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außenhautbauteil
des Fahrzeugs, an dem unter der Wirkung des Fahrtwindes Schwingungen
auftreten, durch einen mechanischen Schwingungserreger gezielt angeregt
und der im Innenraum des Fahrzeugs hieraus entstehende Schallpegel
gemessen wird.
Patent DE-19736685-B4 (DE)
Title: Bondgerät
Inventor: JIN HO TAE
IPC: H01L21/00
Filed: 1997-08-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bondgerät zum Verbinden
von Chips (20) mit Leiterrahmen (30) mit:  – zwei Bondeinheiten zum Verbinden
von Chips mit Leiterrahmen,  – zwei Leiterrahmenzuführeinheiten
zum Zuführen
von Leiterrahmen zu den Bondeinheiten, wobei mittels jeder Leiterrahmenzuführeinheit
Leiterrahmen (30) unabhängig
zu jeweils einer zugeordneten Bondeinheit zuführbar sind,  – einer
Chipzuführeinheit
zum Zuführen
von Chips zu den Bondeinheiten, welche eine Waferkassette (110)
zur Aufnahme von Wafern (10) mit einem Kassettenlift (118) zum Verschieben
jeweils eines Wafers (10) in eine Entnahmeposition, zwei separate
Chip-Trenntische (114) zum Trennen der Wafer (10) in einzelne Chips
(20) und zwei Waferlader (112) zum abwechselnden Zuführen der
Wafer (10) von der Waferkassette (110) zu den Chip-Trenntischen (114)
umfasst, wobei die Chips (20) von den Chip-Trenntischen (114) jeweils
einer der Bondeinheiten zuführbar
sind,  – eine
Entladeeinheit (144) zum abwechselnden Entladen von Chip-Leiterrahmen-Einheiten (40) von
beiden Bondeinheiten.
Patent DE-19752556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Länge des menschlichen Fußes
Inventor: HENKEL KARL-GEORG
IPC: A43D1/00
Filed: 1997-11-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Länge des
menschlichen Fußes
zur Ermittlung des Schuhgröße, dadurch
gekennzeichnet, dass die Länge
der Elle (2), vom Scheitelpunkt des Knöchels (3) der Elle (2) am Handgelenk bis
zum Ellenbogen (4) bei rechtwinklig zum Oberarm (5) angewinkelten
Unterarm (6) gemessen wird, wobei sich der Messpunkt im Bereich
des Ellenbogens (4) durch Verlängerung
der äußeren Begrenzung
des Oberarmes auf die Messstrecke festgelegt, und die so ermittelte
Länge der Elle
(2) die Fußlänge ergibt.
Patent DE-19754224-B4 (DE)
Title: Bildschirmarbeitsplatz in einem Fahrzeug
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: B60N2/75
Filed: 1997-12-06
Granted: 2007-03-15
Abstract: Bildschirmarbeitsplatz
in einem Fahrzeug,  wobei der Bildschirmarbeitsplatz wenigstens
eine Rechnereinheit, eine Tastatur und einen flachen, klappbaren
Bildschirm umfaßt,
und  im Fahrzeug eine klappbare Armlehne enthalten ist, die
von einer etwa waagrechten Gebrauchsstellung in eine etwa senkrechte
Nichtgebrauchsstellung wegklappbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Bildschirm
(10) an der Armlehne (6) klappbar befestigt ist, dergestalt, daß er einerseits
in der Gebrauchsstellung (33) der Armlehne (6) in eine Arbeitsposition
(35) in den Sichtbereich eines Benutzers aufklappbar ist und daß er andererseits
in eine Ruheposition (36) auf die Oberseite (17) oder in eine entsprechende
Aussparung an der Oberseite der Armlehne (6) klappbar ist und in
dieser Ruheposition (36) zusammen mit der Armlehne (6) in deren Nichtgebrauchsstellung
wegklappbar ist.