baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011695-U1 (DE)
Title: Streckblasmaschine mit Druckeinrichtung
IPC: B41J2/01
Filed: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit einer Blaseinrichtung (2), welche Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandiert, wobei diese Blaseinrichtung eine Vielzahl von Blasstationen (4) aufweist, in denen jeweils Vorformlinge zu Behältnissen (10) expandierbar sind, mit einer stromabwärts der Blaseinrichtung (2) angeordneten Transporteinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckeinrichtung (12) vorgesehen ist, welche die Behältnisse (10) während des Transports mit der Transporteinrichtung (8) mit wenigstens einem Aufdruck versieht.
Patent DE-202013012532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei exzentrisch zueinander angeordneten Stäben und Einrichtung zum Verbinden von zwei Bauelementen mit jeweils einem Stab
IPC: F16B7/18
Filed: 2013-06-17
Abstract: Vorrichtung (1; 1a) zum Verbinden von zwei exzentrisch zueinander angeordneten Stäben (2, 3), wobei die Vorrichtung (1; 1a) umfasst a. eine Spannmuffe (8) mit einer entlang einer Spannmuffen-Längsachse (17) verlaufenden Spannmuffen-Innenbohrung (7), die umfasst i. einen ersten Spannmuffen-Innengewinde-Abschnitt (6) zum Einschrauben eines ersten Stabes (2) in die Spannmuffe (8), wobei der erste Spannmuffen-Innengewinde-Abschnitt (6) einen ersten Spannmuffen-Gewindedurchmesser (di1) aufweist, ii. einen zweiten Spannmuffen-Innengewinde-Abschnitt (10) mit einem zweiten Spannmuffen-Gewindedurchmesser (di2), b. eine eine entlang einer Spannmutter-Längsachse (13) verlaufende Spannmutter-Innenbohrung (14) aufweisende Spannmutter (11) umfassend i. einen Spannmutter-Außengewinde-Abschnitt (12) zum Einschrauben der Spannmutter (11) in die Spannmuffe (8), wobei der Spannmutter-Außengewinde-Abschnitt (12) einen Spannmutter-Außengewindedurchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmutter (11) ferner einen Spannmutter-Innengewinde-Abschnitt (15) zum Einschrauben eines zweiten Stabes (3) in die Spannmutter (11) aufweist, wobei der Spannmutter-Innengewinde-Abschnitt (15) einen Spannmutter-Innengewindedurchmesser (di4) aufweist und wobei der Spannmutter-Innengewinde-Abschnitt (15) eine Spannmutter-Innengewinde-Längsachse (18) aufweist, die in einem eingeschraubten Zustand der Spannmutter (11) in der Spannmuffe (8) mit einer von Null verschiedenen Exzentrizität (e) zur Spannmuffen-Längsachse (17) angeordnet ist.
Patent DE-202013102164-U1 (DE)
Title: Kunststoffstranggranulieranlage
IPC: B65G15/60
Filed: 2013-05-17
Abstract: Kunststoffstranggranulieranlage, umfassend einen Granulator (26) sowie eine Kühlstrecke zum Kühlen von Kunststoffsträngen (1), wobei die Kühlstrecke ein umlaufendes Transportband (10) umfasst, das eingerichtet ist, die Kunststoffstränge (1) entlang eines Förderbereichs (11) des Transportbands (10) zu dem Granulator (26) zu fördern, und das über zumindest eine Walze (6, 8) geführt ist, wobei das Transportband (10) Führungsmittel (13; 17; 18) aufweist, die mit der Walze (6, 8) so zusammenwirken, dass ein seitliches Verlagern des Transportbands (10) verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (13; 17; 18) an dem Transportband (10) ausschließlich in mindestens einem Führungsbereich (12) des Transportbands (10) angeordnet sind, welcher in Transportrichtung (T) des Transportbands (10) neben dem Förderbereich (11) des Transportbands (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013103013-U1 (DE)
Title: Tragbehälter zum Transport von gekleisterter Tapete
IPC: B44C7/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Tragbehälter zum Transport von gekleisterter Tapete, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Kasten (1) mindestens eine gegenüber dem Kasten (1) schwenkbare Seitenwand (2) angeordnet ist, wobei der Kasten (1) mindestens einen Tragegriff (3) aufweist.
Patent DE-202014008701-U1 (DE)
Title: Elektroseilbahn / Elektrosessellift / Elektroschlepplift / Elektro-Tellerlift / Elektrokinderlift, die /der beim Betrieb Strom produziert und diesen verwendet/speichert.
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Schutzanspruch Elektroseilbahn/Elektrosessellift/Elektroschlepplift/Tellerlift/Kinderlift welches bei Betrieb selber Strom erzeugt und diesen zur Fortbewegung verwendet bzw. speichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor zum Starten die Energie von einem Akku/Batterie oder von einem Netzanschluss nimmt
Patent DE-202014100553-U1 (DE)
Title: Gerät zur Wiedergabesteuerung von digitalen Multimediadaten sowieein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-02-07
Abstract: Gerät zur Steuerung der Wiedergabe von Multimediadaten, wobei das Gerät zumindest folgendes umfasst: – ein berührungssensitives Mittel zur Datenein- und -ausgabe, – ein Mittel zum Zeigen, auf dem zumindest einen Mittel zur Datenein- und -ausgabe, von einer Darstellung zumindest eines Teils der Multimediadaten und von zumindest einer Markierung, welche eine Position innerhalb der Multimediadaten angibt, wobei die Darstellung durch die zumindest eine Markierung in Bereiche unterteilt wird, und wobei zumindest einem Teil der Markierungen jeweils ein Bereich zugeordnet ist, und – ein Mittel zum Festsetzen einer Position für eine Fortsetzung der Wiedergabe der Multimediadaten in Reaktion auf eine Berührungsgeste, wobei die Berührungsgeste während der Wiedergabe der Multimediadaten einen Bereich berührt und die Wiedergabe an der Position fortgesetzt wird, welche durch die Markierung bezeichnet ist, der der berührte Bereich zugeordnet ist.
Patent DE-202014101759-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen zwei Verbindungsbereichen zweier Strukturbauteile eines modularen Fahrwerksystems eines Fahrzeugs
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-04-14
Abstract: Verbindung zwischen zwei Verbindungsbereichen (15) zweier Strukturbauteile (2, 3, 4) eines modularen Fahrwerksystems (1) für ein Fahrzeug oder eines solchen Strukturbauteils (2, 3, 4) und eines Aufbaus (6) des Fahrzeugs, wobei jeder der Verbindungsbereiche (15) eine Befestigungsstelle (4a–4d; 6a–6d; 8a, 9a, 10a, 11a) besitzt, über welche die Verbindungsbereiche (15) unter Eingliederung eines mit den Befestigungsstellen (4a–4d; 6a–6d; 8a, 9a, 10a, 11a) korrespondierenden Verbindungsmittels (16) aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Verbindungsbereiche (15) wenigstens zwei in einem Abstand nebeneinander angeordnete Befestigungsstellen (4a, 4b; 4c, 4d; 6a, 6b; 6c, 6d) besitzt, wobei die nebeneinander angeordneten Befestigungsstellen (4a, 4b; 4c, 4d; 6a, 6b; 6c, 6d) dazu ausgebildet sind, um in Abhängigkeit von der Nutzung der einen oder der anderen nebeneinander angeordneten Befestigungsstelle (4a, 4b; 4c, 4d; 6a, 6b; 6c, 6d) ein kinematisches Layout (A, B) des modularen Fahrwerksystems (1) zu verändern.
Patent DE-202014103247-U1 (DE)
Title: Nadelloses Anschlussmodul
IPC: A61M39/18
Filed: 2014-07-15
Abstract: Nadelloses Anschlussmodul, umfassend: – eine Hülse (10) mit einer am unteren Ende der Hülse (10) vorgesehenen ersten Öffnung (11), einer am oberen Ende der Hülse (10) vorgesehenen zweiten Öffnung (12) und einer ersten Innenwand (13), die sich derart in Richtung auf das obere Ende der Hülse (10) nach innen zu einer Mittellängsachse (CA) der Hülse (10) hin erstreckt, dass eine schräge Anschlagwand (131) entsteht, die sich weiter nach oben auf das obere Ende der Hülse (10) zu erstreckt und in eine zweite Innenwand (14) übergeht, wobei durch die schräge Anschlagwand (131) und die zweite Innenwand (14) ein oberer Aufnahmeraum (102) und durch die erste Innenwand (13) ein unterer Aufnahmeraum (101) definiert ist, – ein elastische Ventil (20), das eine Ventil-Innenwand (201) aufweist und vom oberen Ende zum unteren Ende des elastischen Ventils (20) der Reihe nach ein hohles Kopfteil (21), das im oberen Aufnahmeraum (102) aufgenommen ist, ein hohles Schulterteil (23) und ein hohles Basisteil (24), das im unteren Aufnahmeraum (101) aufgenommen ist und sich derart in Richtung auf das hohle Kopfteil (21) nach innen zur Mittellängsachse (CA) der Hülse (10) hin erstreckt, dass das hohle Schulterteil (23) entsteht, umfasst, wobei in einer Deckfläche (211) des hohlen Kopfteils (21) eine luftdichte Naht (2111) ausgebildet ist und sich die Deckfläche (211) zum Angrenzen an einen Injektionszylinder (SY) eignet, – ein Führungsstück (30), umfassend: – einen Bodendeckelkörper (31), der ein Führungsrohr (32) aufweist, das sich durch eine äußere Stirnfläche (311) und eine innere Bodenfläche (312) des Bodendeckelkörpers (31) hindurch erstreckt, auf der Seite der inneren Bodenfläche (312) aus dieser herausragt, eine erste Führungsschnittstelle (321) aufweist und zudem auf der Seite der äußeren Stirnfläche (311) mit einer zweiten Führungsschnittstelle (322) verbunden ist, wobei in dem Bodendeckelkörper (31) ferner eine sich durch die äußere Stirnfläche (311) und die innere Bodenfläche (312) hindurch erstreckende Durchgangsbohrung (H) ausgebildet ist, – ein Schweißteil (3110), das sich an der äußeren Stirnfläche (311) befindet, – eine Bühne (323), die derart an der Außenwand des Führungsrohrs (32) ausgebildet ist, dass zwischen Bühne (323) und erster Führungsschnittstelle (321) eine Führungsrohr-Verengung (3231) und zwischen Bühne (323) und innerer Bodenfläche (312) eine Führungsrohr-Verbreiterung (3232) definiert ist, und ...
Patent DE-202015000280-U1 (DE)
Title: Kartenartiger tragbarer Schuhanzieher
IPC: A47G25/82
Filed: 2015-01-12
Abstract: Kartenartiger tragbarer Schuhanzieher, umfassend einen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass: der Körper plattenförmig ist und einen dicken harten Abschnitt, einen Verjüngungsabschnitt und einen dünnen weichen Abschnitt aufweist, wobei sich der Verjüngungsabschnitt zum dünnen weichen Abschnitt verjüngt, wobei der dünne weiche Abschnitt dünner als der dicke harte Abschnitt ist, derart, dass der dicke harte Abschnitt und der dünne weiche Abschnitt zusammenwirken, um es einem Benutzer zu ermöglichen, die Hinterkappe des Schuhs mit dem dicken harten Abschnitt nach außen zu dehnen und mit seiner Ferse eine Kraft auf den dünnen weichen Abschnitt auszuüben, um den dünnen weichen Abschnitt zu biegen, so dass der Körper als ein Schuhanzieher dienen kann.
Patent DE-202015001717-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagezarge und Vorwandmontagesystem
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorwandmontagezarge (100) zur Vorwandmontage eines Bauelements (30) an einer Gebäudewand (200), wobei die Vorwandmontagezarge (100) im Querschnitt weitgehend in einer Rechteckform ausgebildet ist und wobei die Vorwandmontagezarge (100) entweder einteilig aus lastabtragendem, wärmedämmende Eigenschaften aufweisenden Material (10) ausgebildet ist oder mindestens zweiteilig als Verbundelement ausgebildet ist, wobei ein erstes Bauteil (10) aus lastabtragendem Material ausgebildet ist und wenigstens ein zweites Bauteil (12) als Füllmaterial aus einem Thermoplast-Schaumstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwandmontagezarge (100) mindestens eine Markierungsnut (24) für mindestens ein Verbindungsmittel zum form- und stoffschlüssigen Verbinden der Vorwandmontagezarge (100) mit der Gebäudewand (200) aufweist.
Patent DE-202015003268-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung von Elektronenröhren mit einem thermischen Sensor
IPC: H01J19/76
Filed: 2015-04-30
Abstract: Elektronenröhre mit einem Kolben zum Verstärken elektrischer Signale, wobei der Kolben aus einem isolierenden Material besteht, die Elektronenröhre im Betrieb erwärmbar ist und die Elektronenröhre eine Mehrzahl von Elektroden enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein thermischer Sensor an einer Position auf einer Oberfläche des Kolbens angeordnet ist, wobei der Sensor einen thermochromen Farbstoff enthält und der Sensor beim Erreichen einer Grenztemperatur mindestens einmal seine Farbe ändert und die Farbe und die Position so gewählt ist, dass eine Temperaturüberschreitung der Elektronenröhre unmittelbar erkennbar ist
Patent DE-202015005242-U1 (DE)
Title: Adaptionshilfe an Hand oder Arm für Menschen mit eingeschränkter Hand- / Fingerfunktion
IPC: B43K23/004
Filed: 2015-07-24
Abstract: Auf die Handgröße einstellbare Adaptionshilfe zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion, aufweisend ein Element zum Befestigen an der Person und gleichzeitiger Aufnahme für unterschiedlichste Komponenten wie z. B. Schreibmittel wird dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen für Komponenten auf zwei unterschiedliche Varianten an der Adaptionshilfe angebaut werden können.
Patent DE-202015009217-U1 (DE)
Title: Profilverbindung
IPC: E04F15/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Profilverbindung (1) zwischen einem länglichem Element (2), das ein erstes Stegprofil (4) aufweist und einem zweitem länglichen Elementen (3), das ein zweites Stegprofil (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stegprofil (4) eine Nut (6), sowie an der Oberseite eine vorstehende Auskragung (7) und an der Unterseite eine vorstehende Verlängerung (8) aufweist, und das zweite Stegprofil (5) eine vorstehende Feder (9), sowie an der Oberseite einen Falz (10) und an der Unterseite eine vertiefende Einbuchtung (11) aufweist, und die Nut (6) des ersten Stegprofils (4) in die Feder (9) des zweiten Stegprofils (5) ragt, wobei die Nut (6) größer als die Feder (9) ausgebildet ist, so dass sich ein erster Raum (12) ergibt und ein Dichtungselement (16), mit einem im wesentlichen U-förmigen Profil über die gesamte Länge der Elemente (2 und 3), den Raum (12) im Wesentlichen ausfüllt.
Patent DE-202015101851-U1 (DE)
Title: Etagere
IPC: A47F5/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Etagere (1) mit – mindestens zwei in einem Abschnitt übereinander anordenbaren Ablageelementen (3, 5, 7) und – eine Haltestange, an welcher die Ablageelemente (3, 5, 7) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Haltestange (9) eine Anzahl von Teleskopelementen (11, 13, 15, 17) umfasst, die derart teleskopierbar sind, dass die Ablageelemente (3, 5, 7) in einer auseinandergezogenen ersten Funktionsstellung der Haltestange (9) in einem ersten Abstand zueinander angeordnet sind und in einer zusammengeschobenen zweiten Funktionsstellung in einem zweiten Abstand zueinander angeordnet sind, wobei der erste Abstand größer ist als der zweite Abstand.
Patent DE-202015102257-U1 (DE)
Title: Möbelauszug mit Liftbeschlag
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-05-04
Abstract: Möbelauszug mit ausziehbar unterhalb einer Arbeitsplatte (16) geführten Auszugschienen (12), an denen ein Liftbeschlag (20) angeordnet ist, durch den eine Einlegeplatte (18) zwangsgeführt aus einer abgesenkten Position unterhalb der Arbeitsplatte (16) in einer in Auszugsrichtung auswärts und aufwärts verlaufenden Bewegung in eine angehobene Position überführbar ist, in der sie mit der Arbeitsplatte (16) bündig ist, gekennzeichnet durch einen an der Einlegeplatte (18) gehaltenen Greifer (46), der, wenn die Einlegeplatte in der angehobenen Position auf Stoß an die Arbeitsplatte (16) anschließt, magnetisch an dem Möbel (14) verriegelbar ist, und der in einem begrenzten Bereich relativ zu der Einlegeplatte (18) beweglich ist, so dass er im verriegelten Zustand nur eine begrenzte Bewegung der Einlegeplatte (18) in Auszugsrichtung zulässt, und der durch eine Absenkbewegung der Einlegeplatte entriegelbar ist.
Patent DE-202015102836-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Einrichtung zur Kühlschmierstoffversorgung für Werkzeugmaschinen (1), insbesondere ein Bearbeitungszentrum, wobei die Einrichtung zur Kühlschmierstoffzuführung ausgestattet ist mit • einer Filtereinrichtung (2) mit Behälter (3), • mindestens einer ersten Niederdruckpumpe (4), • einer Niederdruckverteilung (7), • eine Hochdruckpumpe (13) und • einer Rückförderpumpe (10), dadurch gekennzeichnet, dass • die Filtereinrichtung (2) mit Behälter (3) und mindestens eine erste Niederdruckpumpe (4) als separate Baueinheit ausgeführt sind, • die Niederdruckverteilung (7) und die Hochdruckpumpe (13) in die Werkzeugmaschine (1) integriert sind und • die Werkzeugmaschine (1) und die Filtereinrichtung (2) mit Behälter (3) mit der Niederduckleitung (6) und der Rückpumpleitung (11) verbunden sind.
Patent DE-202015105177-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestimmen eines Drucks
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Anordnung (100) zum Bestimmen eines durch eine mittels eines Elektromotors (31) angetriebene Pumpe (30) erzeugten Drucks (64), wobei die Anordnung (100) dazu eingerichtet ist, den Druck (64) auf Grundlage einer Differenz aus einem inneren Drehmoment (114) und einem Verlustmoment (108) zu ermitteln, wobei die Anordnung (100) weiterhin dazu eingerichtet ist, das innere Drehmoment (114) aus einem Motorstrom (110) und einer Motorkonstante (ke) zu ermitteln.
Patent DE-202016002741-U1 (DE)
Title: Schaufelrad
IPC: B63H16/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Schaufelrad zum Antrieb von Wasserfahrzeugen mittels Muskelkraft durch drehen von dessen Achse mittels Pedalen, wobei die Zahl der Schaufeln pro Schaufelrad (1, 1) auf zwei auf der jeweils entgegengesetzten Seite der Achse angebrachte Schaufeln reduziert ist, deren Verbindung miteinander etwa gradlinig ist, deren Waagrecht-Stellung damit funktional einem Leerlauf entspricht, wobei die funktionale Länge der Schaufeln der funktionalen Länge von Kanu-Paddeln entspricht.
Patent DE-202016003749-U1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für Rohrverbinder
IPC: F24J3/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen die Erfindung eines „Centralizer”, in verschiedenen Bauformen, die das Rohr der Rohrtour im montierten Zustand umschließt und dieses im Casing der Bohrung führt bzw. positioniert. Dabei kann die Konstruktionsform jede sinnvolle, die Aufgabe erfüllende Form annehmen. Dabei kann die Materialwahl den jeweiligen Forderungen, Ansprüchen, Vorgaben angepasst sein.
Patent DE-202016100816-U1 (DE)
Title: Veganes Deodorant
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Deodorant, hergestellt ausschließlich aus natürlichen Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Kokosöl und Natron im Volumenverhältnis 1:1 sowie einem natürlichen Konservierungsmittel zusammengesetzt ist.
Patent DE-202016105245-U1 (DE)
Title: Geschoss zur Abwehr kleiner flugfähiger Objekte, insbesondere Drohnenabwehrgeschoss
IPC: F42B12/66
Filed: 2016-09-20
Abstract: Drohnenabwehrgeschoss (1), gekennzeichnet durch eine Geschosshülle (2) und darin eingebrachten Kugeln (3, 4, 5), die miteinander über Verbindungsschüren (6, 7, 8) verbunden sind.
Patent DE-202016107153-U1 (DE)
Title: Basis mit Drehhalterung, welche die Drehreibung erhöht, wenn eine tragbare Computervorrichtung auf der Halterung angeordnet wird
IPC: E05D11/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Basis für eine tragbare Computervorrichtung, wobei die Basis umfasst: eine Tastatur, die konfiguriert ist, mit der tragbaren Computervorrichtung zu kommunizieren; einen Rahmen, der die Tastatur umgibt; eine Welle, die drehend am Rahmen befestigt ist, wobei die drehende Befestigung der Welle am Rahmen eine größere Reibung aufweist als eine Gravitationskraft an der tragbaren Computervorrichtung; eine Halterung, die konfiguriert ist, die tragbare Computervorrichtung zu halten, wobei die Halterung eine Wellenaussparung definiert, durch die sich die Welle erstreckt und in der sich die Welle frei dreht; und ein Welleneingriffselement, das konfiguriert ist, die Halterung als Reaktion darauf, dass die tragbare Computervorrichtung auf der Halterung angeordnet wird, mit der Welle drehend zu koppeln.
Patent DE-202017004631-U1 (DE)
Title: Gürtelschlaufe an einer Messerscheide, die für senkrechtes oder schräges Tragen von Hand verstellbar ist
IPC: B26B29/02
Filed: 2017-09-05
Abstract: Schutzanspruch ist • die Verstellbarkeit einer Gürtelschlaufe an einer beliebig gestalteten Messerscheide durch die schräge Annähung oben und die gerade Annähung unten auf der Rückseite der Messerscheide • in Verbindung mit einem verdeckt eingelegten und sicher fixierten dreieckigen flachen Kunststoffteil, • das im Durchlass für den Gürtel innen in der Lederfläche der Gürtelschlaufe nut- und federartig verschoben wird.
Patent DE-202017006884-U1 (DE)
Title: Abwassertransportsystem für eine Toilette eines öffentlichen Verkehrsmittels
IPC: B60R15/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Abwassertransportsystem für eine Toilette eines öffentlichen Verkehrsmittels, das in einen bordeigenen belüfteten Abwasserspeichertank abführt und einen Abwasserzwischentank (1), Mittel zum dahingehenden Erzeugen von Unter- oder Überdruck in dem Abwasserzwischentank (1), den Transport des Abwassers entweder zu dem Abwasserzwischentank (1) oder zu dem Speichertank zu bewirken, und ein Abführventilmittel (3, 5, 6, 7), das zur selektiven Regulierung des Abwasserstroms zwischen einer Toilettenschüssel (2) und dem Zwischentank (1) und zwischen dem Zwischentank (1) und dem Abwasserspeichertank angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abführventilmittel ein 3-Wege-Abführventil (3) mit mehreren Anschlüssen umfasst, das mit einem Einlass-/Auslassanschluss (4a, 4b) des Abwasserzwischentanks (1) verbunden ist, wobei das 3-Wege-Ventil (3) mit mehreren Anschlüssen einen Ventilkörper (6) mit mindestens drei Anschlüssen (9, 10, 12) und ein Ventilelement (7), das in dem Ventilkörper (6) zum selektiven Regulieren des Abwasserstroms drehbar befestigt ist, umfasst, wobei das Drehventilelement (7) mit einer ersten Leitung oder einem ersten Abwasserkanal (8) versehen ist, die bzw. der, wenn sich das Drehventilelement (7) in der ersten Arbeitsstellung befindet, einen ersten Anschluss (9) zum Gestatten des Fluidstroms zwischen der Toilettenschüssel und dem Zwischentank (1) mit einem zweiten Anschluss (10) des Ventilkörpers (6) verbindet, und mit einer zweiten Leitung oder einem zweiten Abwasserkanal (11) versehen, die bzw. der, wenn sich das Drehventilelement (7) in einer zweiten Arbeitsstellung befindet, den zweiten Anschluss (10) zum Gestatten des Fluidstroms zwischen dem Zwischentank (1) und dem Abwasserspeichertank mit einem dritten Anschluss (12) des Ventilkörpers (6) verbindet, wobei dieses Drehventilelement (7) dazu ausgeführt ist, die Verbindung zwischen der Toilettenschüssel (2) und dem belüfteten Abwasserspeichertank beim Arbeiten in entweder der ersten oder der zweiten Arbeitsstellung zu vermeiden, und wobei das System eine Verarbeitungs- und Steuereinheit umfasst, die dazu konfiguriert ist, die Betätigung des Drehventilelements (7) aus der ersten Arbeitsstellung in die zweite Arbeitsstellung selektiv dahingehend zu aktivieren, in der ersten Arbeitsstellung eine direkte Strömungsverbindung zwischen der Toilettenschüssel (2) und dem Abwasserzwischentank (1) bereitzustellen, wenn die Druckerzeugungsmittel in dem Abwasserzwischentank (1) Unterdruck erzeugen, und in der zweiten Arbeitsstellung eine direkte Strömungsverbindung zwischen dem Abwasserzwischentank (1) und dem belüfteten Abwasserspeichertank bereitzustellen, wenn die Druckerzeugungsmittel in dem Abwasserzwischentank (1) Überdruck erzeugen.
Patent DE-202017102598-U1 (DE)
Title: Drehmomentausgangswerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Drehmomentausgangswerkzeug, umfassend – eine Ausgangswelle zum Ausgeben eines Drehmoments, – einen Motor zum Antreiben der Ausgangswelle zu einer Drehbewegung um eine erste Achse, – ein Getriebe zum Übertragen des Ausgangs des Motors auf die Ausgangswelle, – ein Getriebegehäuse zur Aufnahme des Getriebes, und – eine Drehmomentschale zum Einstellen des von dem Motor auf die Ausgangswelle übertragenen maximalen Drehmoments durch Betätigung von einem Benutzer, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmomentausgangswerkzeug ferner Folgendes umfasst: – ein Positionierstück zum Begrenzen der axialen Position der Drehmomentschale, – ein Befestigungsstück zum Befestigen des Positionierstücks an dem Getriebegehäuse, und – ein Lager zum Abstützen der Ausgangswelle, wobei das Positionierstück Folgendes aufweist: – eine Aufnahmevertiefung zur Aufnahme des Lagers, und – ein Positionierloch, welches an dem Boden der Aufnahmevertiefung ausgebildet ist, wobei das Befestigungsstück teilweise in das Positionierloch eingelassen ist.