baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005048-U1 (DE)
Title: Aufreißverschluss mit verbesserter Druckleistung
IPC: B65D17/34
Filed: 2013-06-04
Abstract: Aufreißverschluss für Lebensmittel- oder Getränkebehälter, und umfassend ein Mittelfeld, das durch eine periphere Einkerbung und einen äußeren Falzrand umgeben wird, wobei der Verschluss außerdem aufweist: eine Lasche, wobei die Lasche am Mittelfeld mittels eines Niets befestigt wird, der im Mittelfeld ausgebildet ist, so dass das Anheben eines radial inneren Bereiches der Lasche einen Nasenabschnitt der Lasche in Kontakt mit einem Bereich des Mittelfeldes benachbart einem radial inneren Rand der peripheren Einkerbung drückt, wodurch ein Brechen der Einkerbung hervorgerufen wird; und eine Kehlung, die ausgebildet ist und sich peripher um das Mittelfeld innen und benachbart der peripheren Einkerbung und mit einem Radius außerhalb des Niets erstreckt, wobei die Kehlung nach innen von ihrem peripheren Weg abweicht, während sie sich dem Bereich nähert, in dem der Niet gebildet wird, und die Kehlung endet benachbart zum und auf beiden Seiten des Niets.
Patent DE-202013005998-U1 (DE)
Title: Optische Empfangseinheit, insbesondere für einen nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Rauchmelder, mit selbsttätiger optischer Ausrichtung
IPC: G01N21/53
Filed: 2013-07-03
Abstract: Optische Empfangseinheit, insbesondere für einen nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Rauchmelder (100, 200), wobei die optische Empfangseinheit aufweist – einen Schaltungsträger (12) mit zwei seitlichen, sich gegenüberliegenden Aussenrändern (R), wobei nur an einem der beiden Aussenränder (R) ein Federelement (20) zur möglichen Aufbringung einer seitlich wirkenden Federkraft (F) in Richtung auf einen gegenüberliegenden Innenrand einer Halterung (H) oder eines Aufnahmerahmens für die optische Empfangseinheit (10) sowie zur automatischen Ausrichtung der Empfangseinheit (10) vorhanden ist, – einen auf dem Schaltungsträger (12) angeordneten Photosensor (11) sowie einen Verstärker (14) zum Verstärken eines vom Photosensor (11) ausgegebenen Sensorsignals und gegebenenfalls weitere Bauelemente, und – elektrische Anschlüsse (15) für die Stromversorgung der Empfangseinheit sowie zur Ausgabe eines mit dem verstärkten Sensorsignal korrespondierenden Ausgangssignals.
Patent DE-202013009702-U1 (DE)
Title: Grillgutwender mit Flaschenöffner für Kronkorken
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-11-04
Abstract: Grillgutwender (1) umfassend: (a) einen Stab (2), vorzugsweise Metallstab, (b) einen Grillguthaken (3) an einem Ende des Stabs (2), (c) einen Handgriff (4), (d) und einen zwischen dem Grillguthaken (3) und einem vom Grillguthaken (3) abgewandten Ende des Grillgutwenders (1), vorzugsweise einem vom Grillguthaken (2) abgewandten Ende des Handgriffs (4), gelegenen Flaschenöffner (5) zum Öffnen von Flaschen mit Kronenverschluss.
Patent DE-202013102974-U1 (DE)
Title: Montagesystem für ein Wärmedämmsystem von Wänden
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-07-05
Abstract: Montagesystem für ein Wärmedämmsystem von Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem an der Hauswand befestigbare Montageschienen (1, 401, 501, 601, 701, 903, 904, 905, 906) umfasst, wobei diese Montageschienen (1, 401, 501, 601, 701, 903, 904, 905, 906) Aufnahmespieße (5) aufweisen, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Fläche der Hauswand orientiert sind, wobei die Aufnahmespieße (5) bei der Montage der Wärmedämmelemente (907; 1001, 1002; 1003, 1004; 1005, 1006) in die Wärmedämmelemente (907; 1001, 1002; 1003, 1004; 1005, 1006) eindringen.
Patent DE-202013105726-U1 (DE)
Title: Einpoliger elektrischer Verbinder mit hermaphroditischen Kontaktelementen
IPC: H01R24/84
Filed: 2013-12-17
Abstract: Einpoliger elektrischer Verbinder (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) mit hermaphroditischen Kontaktelementen (30, 40, 30‘‘‘, 40‘‘‘) zum elektrischen Verbinden von Leiterplatten, insbesondere zum Verbinden von Leuchtdioden-Leiterplatten, umfassend: einen Basisabschnitt (20) mit einem Verbindungsbereich (21) zum Verbinden mit einer Leiterplatte, einen ersten Kontaktarm (30, 30‘‘‘) und einen zweiten Kontaktarm (40, 40‘‘‘), die am Basisabschnitt (20) angeordnet sind und sich im Wesentlichen parallel zueinander vom Basisabschnitt (20) weg erstrecken, wobei der erste Kontaktarm (30, 30‘‘‘) an seiner zum zweiten Kontaktarm (40, 40‘‘‘) hin gerichteten Innenseite eine Kontaktfläche des ersten Kontaktarms bildet, und der zweite Kontaktarm (40, 40‘‘‘) einen Schrägabschnitt (41) aufweist, der vom Basisabschnitt (20) in Richtung des ersten Kontaktarms (30, 30‘‘‘) verläuft, an dem sich ein parallel zum ersten Kontaktarm (30, 30‘‘‘) verlaufender Abschnitt (42) anschließt, der eine Kontaktfläche des zweiten Kontaktarms (40, 40‘‘‘) bildet, und wobei im verbundenen Zustand zweier elektrischen Verbinder (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) der jeweils zweite Kontaktarm (40, 40‘‘‘) eines elektrischen Verbinders (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) zwischen dem ersten (30, 30‘‘‘) und dem zweiten Kontaktarm (40, 40‘‘‘) des jeweils anderen elektrischen Verbinders (10, 10‘, 10‘‘, 10‘‘‘, 10‘‘‘‘) eingeklemmt ist.
Patent DE-202014001770-U1 (DE)
Title: Nässeschutz für Körperteile
IPC: A61F13/42
Filed: 2014-02-28
Abstract: Nässeschutz für Körperteile, insbesondere Gliedmaßen, mit einem aus einem wasserdichten Folienmaterial bestehenden, an das betroffene Körperteil (1) anlegbaren, beutelartigen Schutzkörper (2), der eine Eingangsöffnung (3) aufweist, welcher eine Abdichteinrichtung (4) mit mehreren in Längsrichtung des Schutzkörpers (2) hintereinander angeordneten, umlaufenden Verschlussstreifen (5, 6) zugeordnet ist, die aus einem wasserdichten Material bestehen und selbstklebend ausgebildet sind, wobei ein dem Öffnungsrand des Schutzkörpers (2) zugeordneter, hinterer Verschlussstreifen (5) vorgesehen ist, der auf der Außenseite des Schutzkörpers (2) angeordnet ist und dem wenigstens ein weiterer an der Innenseite des Schutzkörpers (2) angebrachter, vorderer Verschlussstreifen (6) benachbart ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem letzten vorderen Verschlussstreifen (6) auf der vom hinteren Verschlussstreifen (5) abgewandten Seite ein an der Innenseite des Schutzkörpers (2) angebrachter, umlaufender Wasserindikatorstreifen (10) benachbart ist, der sich bei Befeuchtung verfärbt.
Patent DE-202014007621-U1 (DE)
Title: Verrutschsichere, selbstfixierende Sitzbankauflage für Biertischgarnituren
IPC: A47C27/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Verrutschsichere, selbstfixierende Sitzbankauflage für Biertischgarnituren, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (1) und die an allen Außenkanten der Auflageplatte angebrachten Halteleisten (2) jeweils gefertigt aus Holz, Sperrholz, Holzverbundmaterialien, Metall oder Kunststoff mittels Verschraubung, Vernagelung, Verklebung oder Klammerverbindung dergestalt miteinander verbunden werden, dass ein umlaufender Fixierungsrahmen (3) entsteht.
Patent DE-202014100392-U1 (DE)
Title: Miniatur-Lichtwahrnehmungsanordnung
IPC: H04L29/10
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Miniatur-Lichtwahrnehmungsanordnung, die Folgendes beinhaltet: ein Lichtwahrnehmungsgerät, das Folgendes beinhaltet: einen Hauptkörper mit einem Eingang; eine Lichterkennungseinheit, die in dem Hauptkörper angeordnet ist und durch den Eingang laufendes Licht empfängt; ein Verarbeitungsmodul, das in dem Hauptkörper angeordnet ist und das Licht in ein photoelektrisches Signal umwandelt; eine Verbindungseinheit, die an dem Hauptkörper angeordnet ist; und ein Signalübermittlungsmodul, das das photoelektrische Signal drahtlos übermittelt; ein Rechnergerät; und ein Verbindungselement, angepasst, um durch die Verbindungseinheit mit dem Lichtwahrnehmungsgerät gekoppelt zu werden.
Patent DE-202014102501-U1 (DE)
Title: Wechselschaftverbindung an Gewehren
IPC: F41C23/20
Filed: 2014-05-28
Abstract: Wechselschaftverbindung an Gewehren, welche eine Basiswaffe und einen oder mehrere Hinterschäfte umfassen, wobei Basiswaffe und Hinterschaft trenn- und wieder arretierbar miteinander verbunden sind, wobei die Wechselschaftverbindung ein an der Basiswaffe vorgesehenes, erstes Verbindungsmittel (1) sowie mindestens ein an dem Hinterschaft angeordnetes und mit dem ersten Verbindungsmittel (1) entsprechend korrespondierendes, zweites Verbindungsmittel (2) umfasst, wobei die Verbindungsmittel (1, 2) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar und in etwa quer zur Längsrichtung des jeweiligen Schafts ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Verbindungsmittel (1, 2) in mindestens einem Abschnitt als Prismenschiene (10) ausgebildet ist und das mit diesem entsprechend korrespondierende Verbindungsmittel (1, 2) als Aufnahme (20) für eine Prismenschiene (10) ausgebildet ist, welches eine Spannbacke (21) umfasst.
Patent DE-202015004321-U1 (DE)
Title: Winsch-Aufsetzgetriebe
IPC: B66D1/14
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben einer mittels einer Winschkurbel betätigten Winsch (2), dadurch gekennzeichnet, dass anstelle der Winschkurbel ein Aufsetzgetriebe (1) die Winsch antreibt, dessen Getriebeausgang ein für die Winsch passendes Kupplungsteil (6) aufweist und auf die Antriebsnuss der Winsch gesetzt wird und dessen Getriebeeingang mit einem elektrisch angetriebenen Handwerkzeug (3) angetrieben wird und das Aufsetzgetriebe (1) nicht im Gehäuse des elektrischen Handwerkzeuges (3) integriert ist.
Patent DE-202015005953-U1 (DE)
Title: Computer Maus mit seitlichem Scrollrad
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-08-22
Abstract: Computer Maus, dadurch gekennzeichnet, dass sie das Scrollrad auf die Seite verlegt hat, zur Bedienung mit dem Daumen, wobei die Drehachse des Scrollrades etwa parallel zum Unterarm des Bedieners.
Patent DE-202015006116-U1 (DE)
Title: 3-teiliger klappbarer Schuhanzieher
IPC: A47G25/82
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die erfundene Lösung besteht aus 3 zusammen klappbaren Teilen (1), (2) und (3) laut der Zeichnung 1.
Patent DE-202015007113-U1 (DE)
Title: Steckerhalter
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-10-10
Abstract: Steckerhalter (1) zum sicheren Halten und zum Schutz von Stromkabelverbindungen (2) von Handwerkmaschinen, wie Handbohrmaschinen, Stichsägen, Heckenscheren, etc., mit Verlängerungskabeln (3), welche beim Gebrauch ohne den Steckerhalter (1) keine sichere Verbindung aufweisen.
Patent DE-202015103707-U1 (DE)
Title: Kantriegel
IPC: E05C9/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Kantriegel (1) zur Montage in einem Tür- oder Fensterflügel, umfassend einen Stulp (2) zur Befestigung des Kantriegels (1) an einer Falz des Tür- oder Fensterflügels und einen durch Schwenken aus einer Ebene des Stulps heraus betätigbaren Hebel (3), der mit mindestens einem durch das Verschwenken des Hebels (3) eine translatorische Bewegung ausführenden, von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbaren Verriegelungselement (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (3) mit einem an seiner Schwenkachse angeordneten Ritzel (5) drehfest verbunden ist, wobei Zähne (6) des Ritzels (5) in Ausnehmungen (7) an dem translatorisch bewegbaren Verriegelungselement (4) eingreifen, so dass das von der Schwenkbewegung des Hebels (3) rotatorisch angetriebene Ritzel (5) das mindestens eine Verriegelungselement (4) translatorisch antreibt.
Patent DE-202015106488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nachbearbeitung mindestens eines plattenförmigen Werkstücks (2), das an mindestens einer Schmalseite (3) mit einem Kantenband (4) versehen ist, wobei die Vorrichtung (1) in einer das Werkstück (2) im Durchlauf bearbeitenden Maschine (5) und in Durchlaufrichtung (6) betrachtet nachfolgend zu einem einen quer zur Längserstreckung des Kantenbandes (4) vorhandenen Überstand des Kantenbandes (4) abtragenden Spanwerkzeug (7) der Maschine (5) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Bürstaggregat (8) mit mindestens einem Bürstwerkzeug (9) und mindestens eine Stelleinrichtung (10) umfasst, wobei das Bürstaggregat (8) mittels der Stelleinrichtung (10) hin zu und weg von dem Werkstück (2) bewegbar ist.
Patent DE-202015107131-U1 (DE)
Title: Werkzeugbaugruppe für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/18
Filed: 2015-12-29
Abstract: Werkzeugbaugruppe für eine, am Umfang eines Zerkleinerungsrotors (100) befestigte Messer aufweisende Zerkleinerungsvorrichtung, umfassend: – einen einstückigen Messerträger (50, 50‘), der am Zerkleinerungsrotor (100) der Zerkleinerungsvorrichtung befestigbar ist, und der eine Auflagefläche aufweist zur Auflage in einen am Rotor gestalteten Sitz sowie eine Anlagefläche (51, 51‘), von welcher sich eine gewindefreie Durchgangsbohrung (52) erstreckt; – ein lösbar am Messerträger (50, 50‘) befestigtes Messer (10, 20, 20‘) mit zumindest drei seitlichen Begrenzungsflächen (13a–d, 23a–d) und zwei Grundflächen (21, 22, 22‘), wobei zumindest eine der beiden Grundflächen als Arbeitsfläche ausgebildet ist mit einer Mehrzahl von Schneidkanten (16a–d, 24a–d) und sich zumindest zwei Schneidkanten in einer Schneidspitze (15a–d, 25a–d) schneiden und wobei das Messer (10, 20, 20‘) eine gewindefreie Durchgangsbohrung (18, 28) aufweist, die sich zwischen beiden Grundflächen (21, 22, 22‘) erstreckt und die an der Arbeitsfläche eine Ansenkung, insbesondere in Form einer konusförmigen Erweiterung (19a, b; 29, 29‘) aufweist; wobei das Messer (10, 20, 20‘) mit einer der beiden Grundflächen (21, 22, 22‘) direkt oder indirekt an der Anlagefläche (51, 51‘) des Messerträgers (50, 50‘) anliegt und die Durchgangsbohrung (52) des Messerträgers und die Durchgangsbohrung (18, 28) des Messers zueinander ausgerichtet sind; – eine Schraubverbindung zwischen Messer (10, 20, 20‘) und Messerträger (50, 50‘), umfassend einen, sich durch die Durchgangsbohrungen (18, 28; 52) des Messers und des Messerträgers erstreckenden Schraubbolzen (60) mit einem kegelförmigen Kopf (61), der in der Ansenkung der Bohrung (18, 28) an der Arbeitsfläche des Messers (10, 20, 20‘) zur Anlage kommt, wobei eine Schraubenmutter (70) zur Klemmung des Messers an dem Messerträger auf einen Abschnitt des Schraubbolzen aufgedreht ist, welcher sich über die Durchgangsbohrung (52) des Messerträgers (50, 50‘) hinaus erstreckt.
Patent DE-202016001272-U1 (DE)
Title: Exzentrisches Spannsystem für Steuersätze
IPC: B62K21/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Einstell- und Spannsystem für den Steuersatz 4, 5 eines Fahrrades dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Spannung zum Einstellen des Lagerspiels mittels Drehen einer Einstellschraube 8 in der oberen exzentrischen Verschlusskappe 7 und daher eine axiale Verlagerung und/oder Vorspannung gegenüber dem im Gabelschaft 2 fixierten exzentrischen Ringspannelement 11 mit Klemmkonus 10 erfolgt, wobei mittels der Exzentrizität e des Ringspanelementes 11 und der Verschlusskappe 7 ein freier Einbauraum 15 innerhalb des Gabelschaftes 2 entsteht.
Patent DE-202016002376-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit klappbar ausgebildeter Rahmenstruktur
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Fahrrad, mit: • einem Vorderrad mit einer Vorderradnabe und einer Vorderradfelge, • einem Hinterrad mit einer Hinterradnabe und einer Hinterradfelge, • einer Lenkeinrichtung, zum Lenken des Vorderrades mit Aufnahme für einen Fahrradlenker, • einer Pedalanordnung zur Bewerkstelligung des Antriebs des Hinterrades, mittels Pedalen, Tretkurbeln, Kurbellagerung, • einer Rahmeneinrichtung zur Aufnahme von Hinterrad, Antrieb und Lenkeinrichtung, • einer Satteleinrichtung zur Bereitstellung einer Sitzfläche, wobei die Satteleinrichtung mit der Rahmeneinrichtung gelenkig gekoppelt ist, • wobei die Rahmeneinrichtung in einen ersten Rahmenabschnitt und in einen zweiten Rahmenabschnitt gegliedert ist und diese beiden Rahmenabschnitte miteinander gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, • dass die gelenkige Koppelung der beiden Rahmenabschnitte durch eine Koppelmechanik bewerkstelligt wird, die eine erste und eine zweite Gelenkachse definiert, wobei diese Koppelmechanik derart ausgelegt ist, dass das Abstandsmaß zwischen jenen Gelenkachsen derart abgestimmt ist, dass es möglich wird, das Vorderrad in eine Klappstellung zu schwenken, in welcher die Vorderradfelge neben der Hinterradfelge zu liegen kommt und parallel zur Hinterradfelge ausgerichtet ist, wobei die Nabenachsen in dieser Stellung koinzident sind.
Patent DE-202016007301-U1 (DE)
Title: Dauerhafte Auffangvorrichtung für Haare für den Abfluss des Waschbeckens, Dusche und Badewanne
IPC: A47K1/14
Filed: 2016-11-29
Abstract: Dauerhafte Auffangvorrichtung für Haare für den Abfluss des Waschbecken, Dusche und Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederkette (3) mit den Haargummifängern (4) dauerhaft an dem Badstöpsel (1) befestigt ist.
Patent DE-202016008906-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F39/14
Filed: 2016-07-19
Abstract: Waschmaschine, die Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse, das an einer Frontseite eine Öffnung aufweist;
 eine Trommel, die innerhalb des Gehäuses drehbar angeordnet ist;
 eine Tür, die ausgelegt ist, um die Öffnung zu öffnen und zu schließen;
 ein Scharnier, das ausgelegt ist, um die Tür schwenkbar mit dem Gehäuse zu koppeln; und
 einen Draht, der sich von einer Innenseite des Gehäuses zu der Tür erstreckt,
 wobei das Scharnier Folgendes umfasst:
 einen Scharnierkörper, der mit dem Gehäuse gekoppelt ist,
 einen Scharnierarm, der sich von dem Scharnierkörper erstreckt,
 einen Vorsprung, der sich von dem Scharnierarm erstreckt, um eine Rotationsachse der Tür zu bilden, und der einen eingeschnittenen Abschnitt aufweist,
 einen Drahtführungsabschnitt, der ausgelegt ist, um den Draht entlang des Vorsprungs und des Scharnierarms aufzunehmen, und
 eine Scharnierabdeckung, die den Drahtführungsabschnitt abdeckt, um zu verhindern, dass der Draht, der in dem Drahtführungsabschnitt aufgenommen ist, exponiert ist.
Patent DE-202016101231-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
IPC: B26D1/24
Filed: 2016-03-07
Abstract: Schneidvorrichtung zum Längsschneiden eines bandförmigen Materials (16), insbesondere eines Blisterverpackungsmaterials, das eine erste und eine zweite Längskante (17.1, 17.2) aufweist, mit  einer ersten und einer zweiten Schneideinheit, insbesondere Messereinheit (22, 24) zur jeweiligen Ausführung eines Längsschnitts,  einem ersten Anschlag (94) für die erste Längskante (17.2) und einem zweiten Anschlag (92) für die zweite Längskante (17.1), dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest der erste Anschlag (94) quer zur Längsrichtung verlagerbar angeordnet ist, derart, dass die beiden Längskanten (17) des Materials (16) während dessen Transports in Längsrichtung an den beiden Anschlägen (92, 94) anliegen, und  die erste Schneideinheit (24; 28, 32) mit dem ersten Anschlag (94) gekoppelt ist, um der Bewegung des Anschlags quer zur Längsrichtung zu folgen.
Patent DE-202016101340-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Schaffung einer Schalterleiste einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V23/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Bausatz zur Schaffung einer Schalterleiste (1) einer Beleuchtungseinrichtung, mit einem ersten Gehäuseteil (7), welches erste, als Eingang bezeichnete Anschlussmittel zu einem Netz zur Strom- oder Spannungsversorgung aufweist, und zweite, als Ausgang bezeichnete Anschlussmitteln für einen elektrischen Verbraucher aufweist, und einen die Ausgänge vom Netz trennenden Hauptschalter (8) aufweist, wobei der erste Gehäuseteil (7) die Schaffung einer Schalterleiste (1) mit einem modular aufgebauten Gehäuse (6) ermöglichend, elektrische Anschlussmittel aufweist, derart, dass wenigstens ein zusätzliches Gehäuseteil (10) elektrisch, dem Hauptschalter (8) nachgeschaltet, mit dem ersten Gehäuseteil (7) verbindbar ist, wobei das zusätzliche Gehäuseteil (10) ein weiteres Schaltelement (9, 11, 12, 14) enthält und seinerseits mechanische Anschlussmittel wie das erste Gehäuseteil (7) aufweist, derart, dass mehrere zusätzliche Gehäuseteile (10) aneinander gereiht werden können und sämtliche derartige Gehäuseteile (10) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016101511-U1 (DE)
Title: Montagestruktur für Autorückspiegelantriebe
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Montagestruktur für Autorückspiegelantriebe, einschließlich eines Montagesitzes (1) für einen Antrieb, wobei der genannte Montagesitz (1) für einen Antrieb am unteren Ende über einen unteren Sitz (2) verfügt, wobei mit dem genannten unteren Sitz (2) eine abnehmbare untere Abdeckung (3) verbunden ist, wobei der genannte Montagesitz (1) in seiner Mitte in vertikal durchgehender Weise ein Montageloch bereitstellt, durch das eine Schraube (4) vertikal hindurchgehen kann; wobei der genannte Montagesitz (1) in seinem Inneren über einen Mechanismus zur Verhinderung der Lockerung der Schraube verfügt; wobei der genannte Mechanismus zur Verhinderung der Lockerung der Schraube eine hohle Kupferüberdeckung (5) sowie ein Federblatt (6) mit zwei Einsteckschlitzen (1.1) beinhaltet, welches sich in der Mitte biegeverformen kann, wobei das genannte Federblatt (6) lateral im Innenhohlraum des genannten Montagesitzes (1) vorgesehen ist; wobei die innere Seitenwand des genannten Montagesitzes (1) sich ins Innere hinein erstreckt, wobei sie genutzt wird, um die zwei Einsteckschlitze (1.1) der zwei Enden des Federblatts (6) festzustecken; wobei der Mittelbereich des genannten Federblatts (6) ein Durchgangsloch für das Hindurchgehen der Schraube (4) bietet; wobei die genannte hohle Kupferüberdeckung (5) vertikal an der oberen Endoberfläche der Durchgangsposition des genannten Federblatts (6) positioniert ist, wobei der Ort des Montagelochs des genannten Montagesitzes (1) am Oberteil der Kupferüberdeckung (5) sitzt, wodurch ein Montagehohlraum zur Aufnahme des Schraubenkopfes gebildet wird, und wobei das untere Ende des genannten Schraubenkopfs am oberen Ende der genannten Kupferüberdeckung (5) anliegt.
Patent DE-202016102471-U1 (DE)
Title: Stabilisationsstange mit Flüssigkeitsausgabeeinrichtung
IPC: E03C1/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Stabilisationsstange (1) zur Stabilisation eines Wandelements (101), wobei die Stabilisationsstange (1) mindestens eine Flüssigkeitsausgabeeinrichtung (4) aufweist.
Patent DE-202016103037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausscheidung von Schlechtanteilen aus Schüttgut
IPC: B65G53/56
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorrichtung zur Ausscheidung von Schlechtanteilen aus Schüttgut, umfassend a) einen Fallschacht (2) für einen Schüttgutstrom, b) eine Kontrolleinheit (4) zur Kontrolle des Schüttgutes auf Schlechtanteile, c) einen Gutstromausgangsschacht (5) sowie einen Schlechtstromausgangsschacht (6), und d) eine auf ein Ausscheidungssignal der Kontrolleinheit (4) hin das Schüttgut in den Schlechtstromausgangsschacht (6) umleitende Ausscheideeinheit (3), gekennzeichnet durch e) Mittel zum Einbringen eines Testkörpers (9) in den Schüttgutstrom oberhalb der Kontrolleinheit (4) und f) Mittel zum Auffangen des Testkörpers (9) im Gutstromausgangsschacht (5).
Patent DE-202016105539-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Massagevorrichtung (10) bestehend aus wenigstens einer Massagefläche (12) mit mindestens einem elektrisch betriebenen Massageelement und einem Handsteuerungsgerät (14), wobei das Handsteuerungsgerät (14) mindestens eine Steuerfunktion für eine Massage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handsteuerungsgerät (14) eine Einrichtung zur lösbaren Verbindung mit der Massagevorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-202017001431-U1 (DE)
Title: Mobiles Hospitality-Zelt, welches aufgrund des neuartigen Baukastensystems es ermöglicht, bis zu 75 m² Aufenthaltsfläche inklusive kompletter Ausstattung (Küche usw.) mit einem 3,5 Tonnen-Anhänger transpartiert werden kann und durch zwei Personen in 3 Stunden aufgebaut wird
IPC: E04H15/06
Filed: 2017-03-17
Abstract: Hospitality-Zelt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine mobile Einheit mit bis zu 75 m2 Aufenthaltsfläche inkl. kompletter Ausstattung mit einem 3,5 Tonnen Kofferanhänger und einer 3,5 Tonnen Zugmaschine gefahren wird.