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Patent DE-102015224678-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BERNER GEORG
IPC: H02K55/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem Stator (2) und einem drehbeweglich um eine Rotationsachse (6) am Stator (2) gelagerten Rotor (3), wobei der Stator (2) eine Magnetspule (5) umfasst, die zumindest im Wesentlichen konzentrisch zur Rotationsachse (6) ausgerichtet ist, und wobei an einander entgegengesetzten Stirnflächen der Magnetspule (5) jeweils eine Flussleiteinrichtung (8) angeordnet ist, die eine Umfangsfläche (13) aufweist, wobei sich von der Umfangsfläche (13) der Flussleiteinrichtung (8) jeweils zur gegenüberliegenden Flussleiteinrichtung (8) ausgerichtete Zähne (12) erstrecken und wobei die Zähne (12) der gegenüberliegenden Flussleiteinrichtungen (8) in Umfangsrichtung abwechselnd, insbesondere ineinandergreifend, angeordnet sind, sowie mit einer dem Rotor (3) zugehörigen Permanentmagnetanordnung (16), die für magnetische Wechselwirkungen mit einem von den Zähnen (12) geführten Magnetfluss der Magnetspule (5) zur Ausbildung eines Drehmoments auf den Rotor (3) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist die Magnetspule (5) aus einem Material mit supraleitenden Eigenschaften hergestellt.
Patent DE-102015224795-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Eisvorratsbehälter
Inventor: MARTINEZ DE FALCON PEREZ MIGUEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst einen Eisbereiter (6) und einen Vorratsbehälter (7), der zwischen einer Auffangstellung zum Aufnehmen von vom Eisbereiter (6) erzeugtem Eis und einer Entnahmestellung bewegbar ist. Der Vorratsbehälter (7) ist in der Auffangstellung von einem Fachboden (3) des Kältegeräts getragen und zwischen der Auffangstellung und der Entnahmestellung durch wenigstens eine an dem Fachboden (3) angebrachte Schiene (16) geführt.
Patent DE-102015225126-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungssystem, Antrieb und Fahrzeug
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankentlüftungssystem (1) für einen Verbrennungsmotor (10) eines Fahrzeuges (100), mit einer Filtereinheit (20) zur Aufnahme und Speicherung von Kraftstoffdämpfen aus einem Kraftstofftank (30) des Fahrzeuges (100), einer Spülleitungsanordnung (40) zur fluidmechanischen Verbindung der Filtereinheit (20) mit einer Saugleitungsanordnung (60) des Verbrennungsmotors (10) des Fahrzeuges (100) und einer Regenerierventileinheit (50) zur Steuerung der fluidmechanischen Verbindung der Filtereinheit (20) mit der Saugleitungsanordnung (60) durch die Spülleitungsanordnung (40), wobei die Regenerierventileinheit (50) eine Mehrzahl zueinander fluidmechanisch parallel geschalteter Regenerierventile (51) aufweist.
Patent DE-102015226187-A1 (DE)
Title: Raumklimatisierungsverfahren und Raumklimatisierungsvorrichtung
Inventor: PREISSNER MARCUS
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumklimatisierungsverfahren zum Klimatisieren von mindestens einem Raum, mit den Schritten: Temperieren (S1) von Zuluft auf eine einstellbare Zulufttemperatur (Tluft) durch eine Temperierungseinrichtung (201a); Leiten (S2) der Zuluft in den mindestens einen Raum mit einem einstellbaren Volumenstrom (V) durch eine Lüftereinrichtung (201b); Messen (S3) einer Temperaturdifferenz (dT) zwischen einer Raumtemperatur (Traum) oder einer Ablufttemperatur (Tab) des mindestens einen Raumes und der Zulufttemperatur (Tluft); Berechnen (S4) einer Abhängigkeit einer Wärmeleistung (Pq), welche durch die Zuluft an den mindestens einen Raum abgegeben wird, von der Temperaturdifferenz (dT) und dem Volumenstrom (V); Regeln (S5) der Raumtemperatur (Traum) oder Ablufttemperatur (Tab) auf eine Soll-Temperatur (Tsoll) durch Einstellen der Wärmeleistung (Pq); Messen (S6) einer Verbrauchsleistung (Pv), welche einer Zulufteinrichtung (201), umfassend die Temperierungseinrichtung (201a) und die Lüftereinrichtung (201b), zugeführt wird; und Minimieren (S7) der Verbrauchsleistung (Pv) durch Variieren von Zulufttemperatur (Tluft) und Volumenstrom (V) bei konstanter eingestellter Wärmeleistung (Pq).
Patent DE-102015226394-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) zum Verlagern einer Anpressplatte einer Reibungskupplung, insbesondere einer Doppelkupplung eines Fahrzeuges, mit einem Betätigungselement (12), insbesondere Hebelfeder, zum Verlagern der Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegenplatte, und einem Zugelement (14) zur Übertragung einer Betätigungskraft des Betätigungselements (12) auf die Anpressplatte, wobei das Zugelement (14) mehrere Zugstäbe (28) umfasst und wobei jeder der Zugstäbe (28) durch eine formschlüssige Verbindung, insbesondere Steckverbindung mit dem Betätigungselement (12) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Betätigungsvorrichtung mit folgenden Schritten: Bereitstellung eines Zugelements (14), die mehrere separat zueinander ausgebildete Zugstäbe (28) umfasst, wobei jeder der Zugstäbe (28) mit einem Verbindungsabschnitt (32) versehen ist, der in erster Querrichtung (eQ) des Zugstabes (28) eine verkleinerte Erstreckung (vE) umfasst, Bereitstellung des Betätigungselements (12), das mit mehreren Aufnahmeschlitzen (30) zur Aufnahme der Zugstäbe (28) versehen ist, Stecken des Zugstabes (28) in den Aufnahmeschlitz (30) des Betätigungselements (12) ein, bis der Verbindungsabschnitt (32) des Zugstabes (28) sich in dem Aufnahmeschlitz (30) des Betätigungselements (12) befindet und Verdrehen des Zugstabes (28) um eine in seiner Längsrichtung (L) verlaufende Längsachse, bis der Zugstab (28) an dem Betätigungselement (12) befestigt ist.
Patent DE-102016001714-A1 (DE)
Title: Schaltbedienanordnung
Inventor: NEUGART ELMAR
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbedienanordnung (1), insbesondere in der Art einer Kurzhubtaste für ein Kraftfahrzeug, mit einer bewegbaren Betätigungsfläche (2). Die Betätigungsfläche (2) weist eine Ausdehnung in eine erste Achse sowie eine zweite Achse, die aufeinander senkrecht stehen, auf. Die Betätigungsfläche (2) wirkt mit einem Verschiebemittel (4) derart zusammen, dass die Betätigungsfläche (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung im wesentlichen linear in Richtung einer dritten Achse (z) bewegbar ist, wobei die dritte Achse (z) im wesentlichen senkrecht auf die erste sowie zweite Achse steht. Die Betätigungsstellung ist insbesondere als eine Schaltstellung ausgebildet, derart dass die Betätigungsfläche (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement, einen Sensor o. dgl. schaltend einwirkt. Das Verschiebemittel (4) umfasst ein Führungsmittel (17) zur Führung der Betätigungsfläche (2) in der ersten Achse. Weiter umfasst das Verschiebemittel (4) wenigstens ein eingespannt angeordnetes elastisches Element (7) zur Führung der Betätigungsfläche (2) in der zweiten Achse. Insbesondere ist die Ausdehnung der Betätigungsfläche (2) entlang der einen Achse kleiner als diejenige entlang der anderen Achse.
Patent DE-102016007672-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit Sperrgaszufuhr
Inventor: DIRSCHERL JüRGEN
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vakuumpumpe mit einem Pumpaggregat (1) mit einem Pumpengehäuse (3) und mit einem mit dem Pumpaggregat (1) verbundenen Antriebsmotor (4) mit einem Motorgehäuse (5), wobei im Pumpengehäuse (3) ein Schöpfraum (7) mit Einlass (8) und Auslass (9) ausgebildet ist, in dem mindestens ein Gasförderelement (10) auf einer Antriebswelle (11) angeordnet ist, wobei im Motorgehäuse (5) ein Antriebsraum (12) ausgebildet ist, in dem sich entsprechende Antriebsbauteile des Antriebsmotors (4), insbesondere ein Teil der mindestens einen Antriebswelle (11), befinden, wobei die mindestens eine Antriebswelle (11) sich aus dem Antriebsraum (12) in den Schöpfraum (7) erstreckt und im Motorgehäuse (5) am Übergang zum Pumpengehäuse (3) in einem Lagerabschnitt (13) drehbar gelagert ist, wobei der Antriebsraum (12) gegenüber dem Schöpfraum (7) gegen Durchtritt von Gas aus dem Schöpfraum (7) in den Antriebsraum (12) abgedichtet ist und dazu die mindestens eine Antriebswelle (11) zwischen dem Lagerabschnitt (13) und dem Schöpfraum (7) mittels einer Wellendichtungsanordnung (14) abgedichtet ist und wobei die Wellendichtungsanordnung (14) mit einer Sperrgasleitung (15) verbunden ist, über die ein Sperrgas unter Druck der Wellendichtungsanordnung (14) zuführbar ist. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrgasüberwachung (17; 20) vorgesehen ist, durch die ein relevanter Parameter des Sperrgases erfassbar ist, dass eine Steuereinrichtung (18) vorgesehen ist, an die die Sperrgasüberwachung (17; 20) angeschlossen ist, und dass von der Steuereinrichtung (18) dann, wenn der von der Sperrgasüberwachung (17; 20) erfasste Parameter einen bestimmten Grenzwert über- oder unterschreitet, ein Steuersignal abgebbar und/oder eine Steuerfunktion für die Vakuumpumpe auslösbar ist.
Patent DE-102016008370-A1 (DE)
Title: Gefahrenmelder zur Überwachung rauchbelasteter Räume
Inventor: MENNING HERMANN
IPC: G08B17/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist die Absicherung rauch- oder staubbelasteter Räume, wobei zusätzlich zur Raucherkennung eine Personenaktivität innerhalb des Überwachungsbereiches überprüft wird, indem die zulässigen Werte der Rauchbelastung von der festgestellten Personenaktivität mitbestimmt werden.
Patent DE-102016012326-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Flüssigkeitsfiltration
Inventor: RAZGANI IDRISS
IPC: F02M37/40
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Filterelement weist einen hohlzylindrischen Filtermediumkörper auf, der an mindestens einer Stirnseite von einer Endscheibe abgedeckt ist. An der Endscheibe ist ein die Verformung messendes Sensorelement angeordnet.
Patent DE-102016012350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung zwischen einem FKV-Rohrprofilbauteil und einem Metallbauteil
Inventor: THOMAS ROBERT
IPC: F16D1/068
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung zwischen einem FKV-Rohrprofilbauteil (110) mit thermoplastischer Matrix und Endlosfaserverstärkung und einem mit Nabe (121) ausgebildeten Metallbauteil (120), aufweisend die Schritte:Bereitstellen des Rohrprofilbauteils (110) und des Metallbauteils (120);Aufschmelzen der thermoplastischen Matrix an einem Rohrende (111) des Rohrprofilbauteils (110);Einführen des geschmolzenen Rohrendes (111) in die Nabe (121) des Metallbauteils (120);Aufweiten des geschmolzenen Rohrendes (111) durch Erzeugen eines Innendrucks;Abkühlen des Rohrendes (111).
Patent DE-102016013631-A1 (DE)
Title: Modellieren von semantischen Konzepten in einem Einbettungsraum als Verteilungen
Inventor: JIN HAILIN
IPC: G06T7/49
Filed: 2016-11-15
Abstract: Beschrieben wird das Modellieren von semantischen Konzepten in einem Einbettungsraum als Verteilungen. In dem Einbettungsraum werden sowohl Bilder wie auch Textetiketten dargestellt. Die Textetiketten beschreiben semantische Konzepte, die in dem Bildinhalt vorhanden sind. In dem Einbettungsraum werden die durch die Textetiketten beschriebenen semantischen Konzepte als Verteilungen modelliert. Unter Verwendung von Verteilungen wird jedes semantische Konzept als kontinuierliches Cluster modelliert, das mit anderen Clustern, die andere semantische Konzepte modellieren, überlappen kann. Eine Verteilung für das semantische Konzept „Apfel” kann beispielsweise mit Verteilungen für die semantischen Konzepte „Frucht” und „Baum” überlappen, da es sowohl eine Frucht wie auch einen Baum betreffen kann. Im Gegensatz zu herkömmlich konfigurierten Einbettungsräumen werden die hier beschriebenen Einbettungsräume derart erzeugt, dass sie semantische Konzepte als Verteilungen, so beispielsweise als Gauß'sche Verteilungen, Gauß'sche Mischverteilungen und dergleichen mehr, modellieren.
Patent DE-102016102038-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: WADA HIDEKI
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Problem Bereitgestellt wird eine Leuchtvorrichtung, die die Farbe eines Filterelementes weniger sichtbar macht. Lösung Eine Leuchtvorrichtung 100 beinhaltet: ein Licht emittierendes Modul 130; ein Gehäuse 120, das eine Lichtaustrittsöffnung 122 beinhaltet, durch die Licht aus dem Licht emittierenden Modul 130 emittiert wird und das das Licht emittierende Modul 130 aufnimmt; und ein Filterelement 160, das in dem Gehäuse 120 zwischen dem Licht emittierenden Modul 130 und der Lichtaustrittsöffnung 122 angeordnet ist und das einen gegebenen Bereich von Wellenlängen des Lichtes aus dem Licht emittierenden Modul 130 blockiert. Es ist A ≤ 8 × L erfüllt, wobei A [mm] die Länge eines Umrisses des Filterelementes 160 mit Sichtbarkeit von außerhalb des Gehäuses 120 ist und L [mm] der Abstand zwischen dem Licht emittierenden Modul 130 und dem Filterelement 160 ist.
Patent DE-102016103642-A1 (DE)
Title: Zielvorrichtung zum Ausrichten eines chirurgischen Bohrinstruments
Inventor: SAUER MICHAEL
IPC: A61B17/17
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Zielvorrichtung (20) zum Ausrichten eines chirurgischen Bohrinstruments (16) umfasst eine Zeigereinrichtung (40) zur Anordnung an einem Ort (14) an einem Knochen (10), an dem eine zu erstellende Bohrung (12) austreten soll, eine Führungseinrichtung (30) zum Führen des chirurgischen Bohrinstruments (16) und eine einstellbare Verbindungseinrichtung (50, 70, 80) mit einem ersten Ende (51), das mit der Führungseinrichtung (30) verbunden ist, und einem zweiten Ende (52), das mit der Zeigereinrichtung (40) verbunden ist. Die einstellbare Verbindungseinrichtung umfasst ein erstes Bauteil (50), ein zweites Bauteil (70) und eine Arretiereinrichtung (80). Das zweite Bauteil (70) ist entlang eines vorbestimmten Pfads (78) relativ zu dem ersten Bauteil (50) bewegbar. Das erste Bauteil (50) ist durch die Arretiereinrichtung (80) derart elastisch verformbar, dass das zweite Bauteil (70) relativ zu dem ersten Bauteil (50) durch Klemmung arretierbar ist.
Patent DE-102016105228-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Sicherungsbrüchen durch partielle Reduktion der Wärmedehnung des Kunststoffgehäuses
Inventor: POSCH WERNER
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermoplastisches Formteil (1), zumindest teilweise bestehend aus einem Polyamid-Kunststoff mit darauf angeordneten elektrischen oder elektronischen Funktionselementen (2, 3), wobei in den Polyamid-Kunststoff bereichsweise ein Wärmeausdehnungsmodifikator (4) eingearbeitet ist, und dieser in einer Menge und/oder einer Mengenverteilung im Polyamid-Kunststoff enthalten ist, dass dessen linearer Wärmeausdehnungskoeffizient α bereichsweise kleiner als ein Wärmeausdehnungskoeffizient α des reinen Polyamids ist; sowie ein entsprechendes Verfahren zu dessen Herstellung in einer Schmelzmischvorrichtung (5).
Patent DE-102016107570-A1 (DE)
Title: Ultrakurzpulspumpquelle zur Erzeugung mehrerer Pumppulse
Inventor: NEUHAUS JÖRG
IPC: H01S3/23
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultrakurzpulspumpquelle (1) mit mindestens einer Seedpulsquelle (2) zur Erzeugung eines Seedpulslaserstrahls (3) wenigstens einem Laserverstärkungsmedium (4) zur Verstärkung des Seedpulslaserstrahls, sowie einer Strahlführungsoptik (5) zur Führung des Seedpulslaserstrahls (3) über das Laserverstärkungsmedium (4). Die Ultrakurzpulspumpquelle zeichnet sich dadurch aus, dass die Ultrakurzpulspumpquelle (1) wenigstens eine zweite Seedpulsquelle (6) zur Erzeugung eines zum ersten Seedpulslaserstrahls (3) synchronen zweiten Seedpulslaserstrahls (7), und ferner einen Strahlkombinierer (8) zur räumlichen Überlagerung des ersten und zweiten Seedpulslaserstrahls (3, 7) im Laserverstärkungsmedium (4) umfasst.
Patent DE-102016108835-A1 (DE)
Title: Werkzeugbitwechselvorrichtung
Inventor: STADTMÜLLER ULRICH
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugbitwechselvorrichtung (1) mit einer Auslöseeinheit (8), an der eine Steganordnung (3) angeordnet ist, die mindestens zwei Aufnahmen (12, 14) zum gleichzeitigen Halten von mindestens zwei Werkzeugbits (4, 5) aufweist, wobei die Auslöseeinheit (8) zwischen einer Arretierungsposition und einer Wechselposition bewegbar ist, und jeweils eine der mindestens zwei Aufnahmen (12, 14) in der Wechselposition der Auslöseeinheit (8) durch eine Verlagerung der Steganordnung (3) aus einer Vorhalteposition in eine Einsetzposition bewegbar ist, während sich gleichzeitig die jeweils andere Aufnahme in die Vorhalteposition bewegt.
Patent DE-102016110739-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen Aktivkohlebehälter
Inventor: JAKOBI WALTER
IPC: F02M37/08
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (5) für einen Aktivkohlebehälter (1), wobei der Aktivkohlebehälter (1) einen Tankanschluss (2), einen Saugrohranschluss (3) sowie einen Umgebungsanschluss (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Heizeinrichtung (5) eine Kraftstoffpumpenleistungselektronik, welche in der Nähe des Umgebungsanschlusses (4) in dem Aktivkohlebehälter (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016111544-A1 (DE)
Title: Laser-Scan-System
Inventor: BRAUN ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laser-Scan-System (2), zur Detektion von Oberflächenfehlern lackierter Objekte, umfassend eine Lasereinheit (4), die dazu eingerichtet ist, eine zu untersuchende Oberfläche (8) eines Objekts mit einem Laserstrahl zeilenartig zu überstreichen, einen Zeilensensor (16), der eine Mehrzahl von lichtempfindlichen Detektorelementen (14) in einer Längsrichtung (20) aufweist, wobei die Lasereinheit (4) und der Zeilensensor (16) derart zueinander angeordnet sind, dass eine von dem Laserstrahl zeilenartig ausgestrahlte Lichtmenge (10) auf die zu untersuchende Oberfläche (8) trifft, die ausgestrahlte Lichtmenge (10) zumindest teilweise von der Oberfläche (8) reflektiert wird, ein Teil der reflektierten Lichtmenge (12) wenigstens von einem Teil der Mehrzahl der lichtempfindlichen Detektorelemente (14) direkt erfassbar ist, und ein Lichtmuster auf dem Zeilensensor (16) erzeugbar ist, und eine Auswerteeinheit (18), über die die von dem wenigstens einen Teil der Mehrzahl der lichtempfindlichen Detektorelemente (14) erfasste Lichtmenge und/oder das auf dem Zeilensensor (16) erzeugte Lichtmuster auswertbar ist. Auf diese Weise wird ein Laser-Scan-System bereitgestellt, dass eine kostengünstige und zuverlässige Überprüfung von großflächigen lackierten Oberflächen, insbesondere im Automobilbereich, ermöglicht.
Patent DE-102016115992-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHOU CHENG SAN
IPC: H01L43/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein erstes Substrat, ein zweites Substrat, eine erste Sensorstruktur über dem ersten Substrat und zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat, eine Durchkontaktierung, die sich durch das zweite Substrat erstreckt, und eine zweite Sensorstruktur über dem zweiten Substrat und aufweisend eine Verbindungsstruktur, die mit der Durchkontaktierung elektrisch verbunden ist, und ein Sensormaterial, das die Verbindungsstruktur zumindest teilweise bedeckt.
Patent DE-102016118701-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsprüfvorrichtung und ein Verfahren zur Prüfung einer unter Druck stehenden Flüssigkeit auf gelöste und/oder mitgeführte Gase
Inventor: SAPIENZA RAYMOND J
IPC: G01N7/14
Filed: 2016-10-03
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit auf gelöste Gase beinhaltet die Entleerung sowohl eines ersten wie auch eines zweiten Tanks. Eine Testmenge einer unter Druck stehenden Flüssigkeit wird in den ersten Tank eingebracht. Ein anfänglicher absoluter Druck wird im zweiten Tank gemessen und dann wird die Flussverbindung zwischen dem ersten Tank und dem zweiten Tank geöffnet, um der Flüssigkeit unter Druck zu ermöglichen, aus dem ersten Tank in den zweiten Tank zu fließen, wobei die Flüssigkeit drucklos wird. Die drucklose Flüssigkeit im zweiten Tank wird für eine vorbestimmte Zeitdauer zum Ausgasen dort belassen, um jeglichen Gasen in der drucklosen Flüssigkeit zu ermöglichen, sich von der drucklosen Flüssigkeit zu trennen. Ein abschließender absoluter Druck wird im zweiten Tank gemessen. Eine Differenz zwischen dem abschließenden absoluten Druck und dem anfänglichen absoluten Druck wird zu einer Menge von Gas korreliert, die von der drucklosen Flüssigkeit freigesetzt wurde.
Patent DE-102016121010-A1 (DE)
Title: Steckeradapter
Inventor: DÜNKEL DIRK
IPC: H01R27/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Steckeradapter umfasst ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseende und einem zweiten Gehäuseende sowie zumindest einen elektrischen Leiter. Das erste Gehäuseende ist als eine elektrische Schnittstelle zur Kontaktierung mit einer korrespondierenden Gegenschnittstelle ausgebildet, wobei der elektrische Leiter zur Übertragung eines elektrischen Signals innerhalb des Gehäuses von dem ersten Gehäuseende zu dem zweiten Gehäuseende geführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der elektrische Leiter im Bereich des zweiten Gehäuseendes eine Verzweigung aufweist und als zumindest zwei separate Leiterenden in zwei verschiedene Richtungen geführt ist, wobei jedes der separaten Leiterenden ein freies Ende zur elektrischen und/oder mechanischen Verbindung mit jeweils einem Gegensteckverbinder aufweist.
Patent DE-102016122661-A1 (DE)
Title: Druckreduzierventil für flüssige und gasförmige Medien
Inventor: Schönberger Markus
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckreduzierventil (10) für flüssige und gasförmige Medien, insbesondere zur Regelung des Drucks in Rohrleitungssystemen, vorzugsweise in Gebäuden, mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) ein Gehäuseoberteil (14), ein Gehäusemittelteil (16) und einen Gehäusedeckel (18) aufweist, wobei das Gehäusemittelteil (16) eine Kolbenbohrung (20) aufweist, wobei das Druckreduzierventil (10) weiter eine Membran (32) zur Unterteilung des Gehäuses (12) in einen fluidfreien und einen fluiddurchströmten Bereich (48, 50) aufweist, wobei das Druckreduzierventil (10) außerdem einen in der Kolbenbohrung (20) beweglich geführten Kolben (24) aufweist, wobei der Kolben (24) an einem seiner Enden mit der Membran (32) verbunden ist und an seinem anderen Ende eine Sitzdichtung (34) aufweist, wobei die Sitzdichtung (34) im Wesentlichen durch eine nach außen oder innen hin konvex ausgeformte umlaufende Dichtlippe (36) ausgebildet ist und/oder dass der Kolben an einem seiner Enden integral mit der Membran verbunden ist.
Patent DE-102016125371-A1 (DE)
Title: System zur Detektion einer Geste eines Benutzers bei einem Fahrzeug
Inventor: RHEIN ANDREAS VON
IPC: G01B9/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (200) zur Detektion einer Geste eines Benutzers (5) bei einem Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens ein Sensorelement (10) zur Erfassung wenigstens in einem Außenbereich (2) des Fahrzeuges (1),- wenigstens eine Verarbeitungseinheit (60) zur Verarbeitung der Erfassung des wenigstens einen Sensorelements (10) gemäß einer Primärfunktion des jeweiligen Sensorelements (10),Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch die Verarbeitungseinheit (60) und/oder durch wenigstens eine weitere Verarbeitungseinheit (60) die Erfassung des wenigstens einen Sensorelements (10) zur Detektion der Geste im Außenbereich (2) des Fahrzeuges (1) gemäß einer Sekundärfunktion des jeweiligen Sensorelements (10) verarbeitbar ist.