baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057417-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit durchtrennbaren Airbag-Führungshalterungen
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst: einen Rahmen (26), ein Sitzpolster (16) in Nachbarschaft zu dem Rahmen (26), einen Bezug (18), der sich über das Sitzpolster (16) erstreckt und einen ersten (31) und einen zweiten Endteil (33) umfasst, die eine Freigabenaht (28) in Nachbarschaft zu dem Sitzpolster (16) bilden, eine Airbag-Anordnung (20), die an dem Rahmen (26) innerhalb des Bezugs (18) in einer beabstandeten Beziehung zu der Airbag-Freigabenaht (28) montiert ist, wobei die Airbag-Anordnung (20) ein Aufblasglied (24) und einen gefalteten Airbag (22) umfasst, der durch das Aufblasglied (24) aufgeblasen wird, um sich zu entfalten und durch die Airbag-Freigabenaht (28) des Bezugs (18) von dem Sitz nach außen vorzustehen, eine Airbag-Führung (32), die ein inneres Paneel (34) und ein äußeres Paneel (36) umfasst, die aus einem flexiblen Material ausgebildet sind und innere (42, 44) und äußere Extremitäten (52, 54) aufweisen, wobei die inneren (34) und äußeren Paneele...
Patent DE-102005061018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anschlussprüfung von Lautsprechern eines Audiosystems
Inventor: DRESCHER JUERGEN
IPC: H04R5/04
Filed: 2005-12-19
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Anschlussprüfung von
Lautsprechern eines Audiosystems (1),  welches im Wesentlichen
aus einer Einheit zur Erzeugung von Audiosignalen (2) und zugeordneten
Lautsprechern (3a–f)
zur Ausgabe der Audiosignale, sowie einem Stromanschluss (4) zur
Zuleitung von Betriebsenergie aus einer Energiequelle (5) besteht,  umfassend
einen Prüfsignalgenerator
(6) zur Erzeugung eines durch das Audiosystem auszugebenden Prüfsignals,  umfassend
einen Zustandsmonitor (7) zur Messung von Ist-Messwerten, welche die Reaktion des
Audiosystems auf die Ausgabe des Prüfsignals beschreiben,  umfassend
einen Korrelator (8) zur Korrelation der Ist-Messwerte mit Soll-Messwerten, wobei
die Sollmesswerte die Reaktion eines fehlerfreien Audiosystems auf
die Ausgabe des Prüfsignals
beschreiben, und das Korrelationsergebnis beschreibt, ob das Audiosystem
fehlerfrei installiert wurde,  sowie umfassend eine Einheit
zur Weiterverarbeitung des Korrelationsergebnisses (9),  wobei
der Zustandsmonitor (7) so an die Zuleitung (10) der Betriebsenergie
des Audiosystems gekoppelt wird, dass dieser den in der Zuleitung
(10) vorherrschenden Stromfluss messen kann,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102005062596-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkomponente mit einer Verkleidungsabdeckung mit einem Freigabesaum und einer Airbag-Führung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrzeugsitz-Komponente (14, 14a, 14b, 14c), umfassend:  einen Rahmen (24) zur Montage in einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitz-Komponente zu verwenden ist;  ein Sitzkissen (26), das an dem Rahmen (24) montiert ist und eine Seitenextremität (28) hat;  eine sich über das Sitzkissen (26) erstreckende Verkleidungsabdeckung (30), die eine innere Fläche (62) gegenüberliegend zum Sitzkissen (26) und eine äußere Fläche (64) besitzt, die nach außen weist, wobei die innere Fläche (62) der Verkleidungsabdeckung (30) einen Teillinien-Hohlraum (66) besitzt, in dem die Verkleidungsabdeckung (30) reduzierte Dicke hat und einen Airbag-Freigabesaum (32) benachbart zu der Seitenextremität (28) des Sitzkissens (26) formt, wobei die äußere Fläche (64) der Verkleidungsabdeckung (30) im Bereich des Airbag-Freigabesaums (32) eine kontinuierliche Kontur besitzt; und  ein an dem Rahmen (24) hinter der Verkleidungsabdeckung (30) in beabstandeter Relation von dem Airbag-Freigabesaum (32) montiertes Airbag-Modul (18), das einen Inflator (34) und einen Airbag (36) umfasst, um den...
Patent DE-102006009216-B4 (DE)
Title: Synchronisation von Datenbestätigungssignalen für DRAM-Vorrichtungen
Inventor: SCHNELL JOSEF
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-02-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Einstellung der zeitlichen Abstimmung mindestens eines internen Signals innerhalb eines Speicherbausteins, umfassend:  – Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen einem extern erzeugten, der integrierten Schaltung zugeführten Taktsignal (CLK) und einem extern erzeugten und der integrierten Schaltung zugeführten Datenbestätigungssignal (DQS);  – Erzeugen eines Mehrbit-Steuersignals auf der Basis der bestimmten Phasendifferenz, indem Ausgangssignale aus mehreren Phasendetektorschaltungen, die jeweils das Taktsignal und das extern erzeugte und der integrierten Schaltung zugeführte Datenbestätigungssignal als Eingangssignale empfangen, verkettet werden; und  – Einstellen der zeitlichen Abstimmung des internen Signals auf der Basis des Mehrbit-Steuersignals, so dass das interne Signal eine verzögerte Version des extern erzeugten und der integrierten Schaltung zugeführten Datenbestätigungssignals ist.
Patent DE-102006009313-B4 (DE)
Title: Bespannung eines Möbelstücks
Inventor: STOLLBERGER FRANZ DIPL ING
IPC: B68G7/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2015-07-30
Abstract: Bespannung (2) eines Möbelstücks (1), insbesondere eines Sitz- und/oder Liegemöbelstücks, wobei die Bespannung (2) als zumindest zweilagiges Schlauchgestrick hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest zwei Lagen (2.3, 2.4) eine Polsterung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102006022679-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstandes in einem Fahrzeug
Inventor: WEINMANN HASSO
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-05-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Befestigungssystem (4, 4’, 4’’) zum Befestigen eines Gegenstandes (2, 2’) in einem Fahrzeug mit mindestens einem Befestigungselement (14, 14’, 14’’), welches zwischen einem zu befestigenden Gegenstand (2, 2’) und einem Fahrzeug angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (14, 14’, 14’’) mindestens einen Hohlraum aufweist, welcher durch Fluidbeaufschlagung formänderbar ist und durch Formänderung den Gegenstand (2, 2’) mit dem Fahrzeug verbindet und so den Gegenstand (2, 2’) im Fahrzeug festlegt.
Patent DE-102006023429-B4 (DE)
Title: ESD-Schutz-Element zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis
Inventor: RUSS CHRISTIAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2006-05-18
Granted: 2011-03-10
Abstract: ESD-Schutz-Einrichtung (500') zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis,  – mit mindestens einem ersten ESD-Schutz-Element (500a) mit einer Mehrzahl von miteinander in Serie geschalteten Dioden (D dis,1 , D dis,2 , ..., D dis,n ), welche in einem zusammenhängenden Aktivgebiet ausgebildet sind;  – mit mindestens einem zweiten ESD-Schutz-Element (500b) mit einer Mehrzahl von miteinander in Serie geschalteten Dioden (D bias,1 , D bias,2 , ..., D bias,n ), welche in einem zusätzlichen eigenen zusammenhängenden Aktivgebiet ausgebildet sind;  – wobei das mindestens eine erste ESD-Schutz-Element (500a) und das mindestens eine zweite ESD-Schutz-Element (500b) parallel geschaltet sind zu mindestens einem vor einem ESD-Ereignis zu schützenden Element des elektrischen Schaltkreises;  – wobei das mindestens eine erste ESD-Schutz-Element (500a) und das mindestens eine zweite ESD-Schutz-Element (500b) jeweils aufweisen:  – n (n ∊ N, n ≥ 2) miteinander in Serie geschaltete Dioden (D dis,1 , D dis,2 , ..., D dis,n ; D bias,1 , D bias,2 , ..., D bias,n ), die jeweils einen ersten dotierten Bereich (106) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen zu dem...
Patent DE-102006025199-B4 (DE)
Title: System-Transportverpackung oder System-Transportbehälter, insbesondere Kiste, insbesondere für den Transport auf Paletten
Inventor: FELDMANN ANDRE
IPC: B65D21/024
Filed: 2006-05-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Transportverpackung oder Transportbehälter eines Transportgutsystems, insbesondere für den Transport auf Paletten, gekennzeichnet durch seitliche Außenkanten und/oder -flächen, die so ausgebildet sind, dass die seitlichen Außenkanten und/oder -flächen seitlich zu einer angesetzten gleichen Transportverpackung oder zu einem gleichen Transportbehälter komplementär sind und formschlüssig aneinander passen und dass sie seitlich gegen die seitlichen Außenkanten und/oder -flächen einer gleichen Transportverpackung oder eines gleichen Transportbehälters angesetzt eine formschlüssige Sicherung gegen Abscheren bilden.
Patent DE-102006027185-B4 (DE)
Title: Elektrokabel mit balancierter Stromdichteverteilung in den Leitern
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H04R1/06
Filed: 2006-06-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Elektrokabel zur Leistungsübertragung im Wechselstrombetrieb, insbesondere Lautsprecherkabel, mit balancierter Stromdichteverteilung in Leitern, das 2n (n = 1, 2, 3... usw) parallel zueinander verlaufende, am Umfang eines Kreises in gleichen Abständen voneinander angeordnete Signalleiter (Sm) aufweist, und für die Signalübertragung jeweils n Signalleiter (Sm) als Hinleitung und n Signalleiter (Sm) als Rückleitung dienen, wobei im Zentrum des Kreises, parallel zu den Signalleitern (Sm), ein Zentralleiter (ZL) angeordnet ist, und ein isolierter Draht (DR) möglichst eng mit dem Zentralleiter (ZL) und allen Signalleitern (Sm) verflochten ist, derart, dass er über die gesamte Kabellänge durch viele nach gleichem Muster hintereinander wiederholte Umläufe eine „Umflechtung” bildet,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass an einem der beiden Kabelenden das eine Ende des Drahtes (DR) mit dem einen Ende des Zentralleiters (ZL) elektrisch verbunden ist,  b) dass bei einem jeden Umlauf der Draht (DR) mit dem Zentralleiter (ZL) und mit allen Signalleitern (Sm), stets die...
Patent DE-102006037080-B4 (DE)
Title: Polsterschicht
Inventor: HECKMANN KLAUS
IPC: B60N2/58
Filed: 2006-08-07
Granted: 2011-03-31
Abstract: Punktelastische Polsterschicht (P), bei der die Polsterschicht in regelmäßigen Abständen elastische Polsterabschnitte (A) und dehnbare Distanzabschnitte (B) aufweist, wobei  a) die Distanzabschnitte (B) zumindest eine Faltung aufweisen, wodurch eine Dehnung der Distanzabschnitte (B) bewirkt werden kann, und im unbelasteten Zustand die Distanzabschnitte (B) nicht gedehnt sind,  b) jeder Distanzabschnitt (B) zwei Polsterabschnitte (A) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass  c) im unbelasteten Zustand die Distanzabschnitte (B) eine geringere Tiefe und/oder Breite aufweisen als die Polsterabschnitte (A).
Patent DE-102007000128-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: TAGUCHI TOORU
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-03-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Einspritzvorrichtung mit:einem rohrförmigen Einspritzkörper (4), der ein Aufnahmeloch (41) besitzt, das sich durch den Einspritzkörper (4) von einem ersten Endabschnitt zu einem zweiten Endabschnitt des Einspritzkörpers (4) erstreckt;einem Aktuator (2), der in dem Aufnahmeloch (41) aufgenommen ist;zwei Leitungsdrähten (23), die in dem Aufnahmeloch (41) angeordnet sind und mit dem Aktuator (2) an ersten Endabschnitten der Leitungsdrähte (23) so verbunden sind, dass dem Aktuator (2) eine elektrische Energie zugeführt wird, wobei sich die zweiten Endabschnitte der Leitungsdrähte (23), die zu den ersten Endabschnitten der Leitungsdrähte (23) entgegen gesetzt sind, aus dem Aufnahmeloch (41) heraus durch den zweiten Endabschnitt des Einspritzkörpers (4) erstrecken;einem Halteelement (8), das eine größere Steifigkeit als die der Leitungsdrähte (23) besitzt und die Leitungsdrähte (23) in dem Aufnahmeloch (41) so hält, dass ein Biegen der Leitungsdrähte (23) begrenzt ist, wobei eine Größe und ein Aufbau des Aufnahmelochs (41) so eingestellt sind, dass der Aktuator (2) und das Halteelement (8), das die Leitungsdrähte (23) hält, durch den ersten Endabschnitt des Einspritzkörpers (4) in das Aufnahmeloch (41) einführbar sind, um die zweiten Endabschnitte der Leitungsdrähte (23) aus dem zweiten Endabschnitt des Einspritzkörpers (4) heraus anzuordnen; undeiner Düse (1), die an einer axialen Seite des Einspritzkörpers (4) angeordnet ist, an der sich der erste Endabschnitt des Einspritzkörpers (4) befindet, wobei die Düse (1) gemäß einem Energieversorgungszustand des Aktuators (2) geöffnet und geschlossen ist und die Düse (1) Kraftstoff einspritzt, wenn die Düse (1) geöffnet ist.
Patent DE-102007017383-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Binden eines Coils
Inventor: BÄUMER KLAUS
IPC: B21C47/24
Filed: 2007-04-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: Einrichtung zum Binden eines Coils (2), das sich auf einem drehangetriebenen Dorn (1) befindet, wobei diese eine Biegestation (5) aufweist, die dem Coil (2) ein vorgebogenes Flachstahlband (4) in entsprechend dem Coilumfang vorkonfektionierter Länge zuführt, wobei dieses Flachstahlband (4) mittels wenigstens einer Andrückrolle (3) um das Coil (2) herum führbar ist, bis das gesamte Coil mindestens einfach umschlungen ist und eine Station vorgesehen ist, mittels der die Enden des Flachstahlbandes (4) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102007018204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Fehlerstellen in Tierhäuten
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: C14B17/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung von Fehlerstellen (F1, F2, F3, F4, F5, F6, F7, F8) in Tierhäuten (16), umfassend einen Bearbeitungstisch (11) mit einer Auflagefläche (17) für die Tierhaut, wenigstens zwei Lichtquellen (23, 24) zur Ausleuchtung eines Bereiches (T3/1) der Tierhaut, und eine Aufnahmeeinrichtung (20) zur bildlichen Aufnahme des Bereiches, wobei der Aufnahmeeinrichtung die wenigstens zwei Lichtquellen (23, 24, 27a, 28a, 32a, 33a, 32d, 33d) zugeordnet sind, die den aufzunehmenden Bereich aus wenigstens zwei unterschiedlichen Richtungen (B1, B2) mit schräg einfallendem Licht zur Erzeugung erhöhter Kontrastunterschiede in einer bildlichen Aufnahme beaufschlagen, wobei die Aufnahmeeinrichtung (20) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (22) verbunden ist, welche anhand der Kontrastunterschiede Fehler erkennt, wobei die Tierhaut getaktet, jeweils bereichsweise, in den Bearbeitungsbereich der Aufnahmeeinrichtung (20) hineingefördert wird und wobei die beiden Lichtquellen (23, 24, 27a, 28a, 32a, 33a, 32d, 33d) den Bereich nacheinander beaufschlagen, und die Aufnahmeeinrichtung (20) wenigstens zwei Aufnahmen des Bereiches vornimmt, wobei die erste bildliche Aufnahme bei eingeschalteter erster und ausgeschalteter zweiter Lichtquelle, und die zweite bildliche Aufnahme bei ausgeschalteter erster und eingeschalteter zweiter Lichtquelle erfolgt.
Patent DE-102007018968-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Tellerfeder bei einem Kolben eines Schaltelementes
Inventor: OBERGASSER MICHAEL
IPC: F16H57/10
Filed: 2007-04-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Anordnung einer Tellerfeder (2) bei einem Kolben (1) eines Schaltelementes (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser (7) der Tellerfeder (2), der als geschlossener Ring ausgeführt ist, am Kolben (1) des Schaltelementes (3) anliegt, dass die Finger der Tellerfeder (2) durch Kronen (5) im Gehäuse ragen und an einem Runddrahtsprengring (4) anliegen, wobei die Finger der Tellerfeder (2) von innen mit dem Runddrahtsprengring (4) gelagert sind und dass die Kolbenfinger (6) zur Betätigung des Schaltelementes (3) zwischen den Fingern der Tellerfeder (2) hindurchgreifen.
Patent DE-102007023311-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: SCHOENLAU GERHARD
IPC: A47C1/032
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Es wird ein Sitzmöbel zur Verfügung gestellt, welches trotz üppiger Polsterung ein ergonomisches Sitzen unterstützt, wozu es aus einem Traggestell besteht, welches sich bis zur Oberkante eines Rückenpolsters erstreckt und aus einem Sitzpolsterträger (3) und einem Rückenpolsterträger (2), wobei der Sitzpolsterträger (3) in einem vorderen Oberschenkelauflagerbereich (14) und der Rückenpolsterträger (2) in einem oberen Rückenlehnenbereich (15) gelenkig am Traggestell (1) angekoppelt sind, der Sitzpolsterträger (3) in einem hinteren Gesäßauflagerbereich (16) und der Rückenpolsterträger (2) in einem unteren Lendenwirbelbereich (17) durch ein gemeinsames Kuppelelement (6) gelenkig gegeneinander verschwenkbar gelagert sind, wobei der Sitzpolsterträger (3) aus einer etwa waagerechten und der Rückenpolsterträger (2) aus einer etwa vertikalen Lage in unbelastetem Zustand in eine weiter nach unten abgesenkte Lage des Gesäßauflagerbereichs (16) des Rückenpolsterträgers (2) und eine nach vorne ausgelenkte Lage des Lendenwirbelbereichs (17) des Rückenpolsterträgers (2) im belasteten Zustand jeweils um einen sich automatisch einstellenden Schwenkwinkel verschwenkt sind.
Patent DE-102007030014-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Verbindungsverfahren
Inventor: HIRAMATSU HIROYUKI
IPC: H01R13/639
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (10), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (30) verbindbar ist,  wobei das Verbindergehäuse (10) einen im wesentlichen freitragenden Verriegelungsarm (15), welcher sich entlang einer Verbindungsrichtung (CD) des Verbindergehäuses (10) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (30) erstreckt, einen Verriegelungsabschnitt (20), welcher an einer Position des Verriegelungsarms (15) näher zu einem abstützenden Punkt der rückstellfähigen Deformation als ein freies Ende ausgebildet ist, und wenigstens einen schlagenden Abschnitt (25) beinhaltet, welcher an einer Position des Verriegelungsarms (15) näher zu dem freien Ende als der Verriegelungsabschnitt (20) angeordnet ist, und  wobei der Verriegelungsarm (15) mit einem eingreifenden Abschnitt (34) des zusammenpassenden Verbindergehäuses (30) während eines Verbindungsvorgangs des Verbindergehäuses (10) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (30) zusammenwirkt und rückstellfähig durch diesen deformiert wird,  wobei der Verriegelungsabschnitt (20) mit dem eingreifenden Abschnitt (34) in Eingriff gelangt, um untrennbar das Verbindergehäuse (10) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (30) zu halten, wenn das...
Patent DE-102007044648-B4 (DE)
Inventor: REIBEL DENIS DR
IPC: D04H1/736
Filed: 2007-09-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: The nonwoven fabric has fibers of a fiber raw material that contains gelatin. The fibers are provided with an antimicrobially effective agent or an antibiotic. The fibers are produced by a rotating spinning method and are twisted or interlocked with each other or has a twisted structure. An independent claim is included for a rotation spin method for producing a nonwoven.
Patent DE-102007046653-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B65H5/14
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine, mit einer ersten Übertragungstrommel (14), die Greifersysteme (19, 20, 23, 24) zum Halten des Bogens (22) aufweist, mit einer zweiten Übertragungstrommel (15), die ein Greifersystem (21) zur Übernahme des Bogens (22) an dem nachlaufenden Bogenrand (32) aufweist, wobei das Greifersystem (21) aus einer Reihe auf Abstand gesetzter schwenkbarer Greifer mit jeweils zwei zusammenwirkenden Greiferfingern (30, 41) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei Greiferfingern (30) des Greifersystems (21) der zweiten Übertragungstrommel (15), welche an der Bogenrückseite (31) am Bogenrand (32) angreifen, einen Zwischenraum zwischen zwei Greifern (30) überbrückende Stützen (33) angeordnet sind, die Stützen (33) als federnde Bleche ausgebildet sind und, dass diese jeweils auf der dem Bogen (22) abgewandten Seite an den Greiferfingern (30) befestigt sind.
Patent DE-102007056953-B4 (DE)
Title: Strömungsarbeitsmaschine mit Ringkanalwandausnehmung
Inventor: JOHANN ERIK
IPC: F04D29/68
Filed: 2007-11-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Strömungsarbeitsmaschine mit einem von einem Gehäuse (1) und einer rotierenden Welle (2) gebildeten Strömungspfad, in welchem Reihen von Schaufeln (3) angeordnet sind, wobei in einem Spitzenbereich der Schaufel (3) in einer Ringkanalwandung des Gehäuses (1) und/oder der Welle (2) zumindest eine ringnutartige Ausnehmung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt und die Lage der Ausnehmung (4) wie folgt definiert sind: – die axiale Anordnung ist so gewählt, dass sich eine Teillänge (A) der Ausnehmung (4) um max. 30% der Sehnenlänge einer Schaufel (3) vor deren Vorderkante aus gegen die Strömungsrichtung und bis max. 50% der Sehnenlänge der Schaufel (3) von deren Vorderkante aus in Strömungsrichtung erstreckt, – der Winkel (β) der Eintrittsflanke der Ausnehmung (4) ist zwischen 30° und 80° zum Wandungsgehäuse (1) geneigt, – der Winkel (α) der Austrittsfläche der Ausnehmung (4) ist zwischen 20° und 70° zur Wandung des Gehäuses (1) geneigt, – die radiale Tiefe der Ausnehmung beträgt max. 50% der axialen Sehnenlänge der Schaufel (3), – der Winkel (γ) der vorderen Fläche in Umfangsrichtung beträgt zwischen 30° und 60°, und – der Winkel (δ) der Neigung der hinteren Fläche in Umfangsrichtung beträgt zwischen 30° und 60°, und dass die Ausnehmung (4) im Querschnitt einer halbierten Herzform angenähert ist.
Patent DE-102007063086-B4 (DE)
Title: Fernsehempfangsvorrichtung mit Untertiteldecoder und Sprachsynthesizer
Inventor: WEICKERT BERND
IPC: H04N5/445
Filed: 2007-12-28
Granted: 2010-08-12
Abstract: Fernsehempfangsvorrichtung, welche aufweist:  – eine Empfangseinheit (1),  – einen mit der Empfangseinheit verbundenen Demultiplexer und Decoder (2),  – eine mit dem Demultiplexer und Decoder verbundene Bildsignalverarbeitungseinheit (4),  – eine Bildwiedergabeeinheit (11),  – eine mit dem Demultiplexer und Decoder verbundene Audiosignalverarbeitungseinheit (3),  – eine Audiowiedergabeeinheit (10),  – einen mit dem Demultiplexer und Decoder verbundenen Untertiteldecoder (5) und  – eine Steuereinheit (12),  wobei der Untertiteldecoder (5) über einen Sprachsynthesizer (7) mit der Audiowiedergabeeinheit (10) verbunden ist und der Untertiteldecoder (5) mit dem Sprachsynthesizer (7) über eine Zeichenerkennungseinheit (6) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sprachsynthesizer (7) dazu ausgebildet ist, im Untertitelsignal enthaltene Zeichen- oder Grafikattribute zu detektieren und in Abhängigkeit davon bestimmte Textstellen des Untertitelsignals bestimmten Sprechern zuzuordnen.
Patent DE-102008008923-B4 (DE)
Title: Leicht handhabbares Gestell für Dachaufbauten an Flachdächern und geneigten Flachdächern
Inventor: KLEIN ANDREAS
IPC: H02S20/24
Filed: 2008-02-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Leicht handhabbares Gestell zur Kopplung von Dachaufbauten, insbesondere von Sonnenkollektoren, an oder auf Dächern, vorzugsweise Flachdächern, mit welchem sich die Lage der Dachaufbauten gegenüber Dacheindeckungselementen verstellen und festlegen lässt, wobei: a, ein Stützrohr (1) mit einem Ende (1e) mittels einer Verbindungseinrichtung (2) an eine Grundplatte (3) gekoppelt ist, b. die Grundplatte (3) zur Kopplung an ein Tragelement (8), vorzugsweise an einen als T-Stück ausgebildeten Binder, geeignet ist. c. eine Manschette (9) zumindest einen Teil des Stützrohrs (1) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass d. eine eine Lochung (7a) aufweisende Dämmstoffhülse (7) zumindest einen Teil des Stützrohrs (1) und der Manschette (9) aufnimmt, e. das andere Ende (1a) des Stützrohrs (1) mittels einer Gelenkeinrichtung (27) an eine an Dachaufbauten koppelbare Lochplatte (41) zur Einstellung der Neigung der Lochplatte (41) zu dem Stützrohr (1) gekoppelt ist, f. die Lochplatte (41) zur Kopplung an Dachaufbauten vorgesehen ist, g. das eine Ende (1e) des Stützrohrs (1) mittels einer Schraubverbindung als Verbindungseinrichtung (2) mit der Grundplatte (3) verbunden ist. h. auf der Oberseite (12) der Grundplatte (3) ein kreisförmig ausgebildeter Kragen (14) mit einem Außengewinde angeformt ist und das eine Ende (1e) des Stützrohrs (1) ein Innengewinde zum Zusammenwirken mit dem Außengewinde des Kragens (14) aufweist, i. die Gelenkeinrichtung (27) ein Kugelgelenk ist mit einem Kugelkopf (29) und einer den Kugelkopf (29) aufnehmenden Kugelkopfhülse (42), wobei die Kugelkopfhülse (42) mit der Lochplatte (41) fest verbunden ist, j. der Rand (10) der Manschette (9) einen Teil des Stützrohrs (1) aufnimmt und die Manschette (9) zur Auflage auf einer wasserdichten Dachabdichtungsschicht (11a) geeignet ist, vorzugsweise mit der wasserdichten Dachabdichtungsschicht (11a) wasserdicht und dauerhaft verklebt oder verschweißt ist.