baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer konstanten Fahrzeuggeschwindigkeit und Verfahren zum Steuern einer konstanten Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: SHIRAI TAKAO
IPC: F02D29/02
Filed: 2001-07-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer konstanten Fahrzeuggeschwindigkeit, die einen Betrieb eines Verbrennungsmotors (22) und Schaltstufen eines Getriebes (24) derart steuert, dass ein mit dem Verbrennungsmotor (22) und dem Getriebe (24) ausgestattetes Fahrzeug bei einer konstanten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (V*) fährt, und die einen eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V) erfassenden Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (40), einen eine Beschleunigung (a) des Fahrzeugs erfassenden Beschleunigungssensor (42), eine einen Betriebszustand des Verbrennungsmotors (22) erfassende Betriebszustandserfassungsvorrichtung (44) und eine einen Schaltvorgang des Getriebes (24) steuernde Schaltsteuervorrichtung (30) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuervorrichtung (30) das Getriebe (24) runterschaltet, wenn erfasst wird, dass der Verbrennungsmotor (22) in einem Betriebszustand eines vollständig geschlossenen Drosselventils ist und wenn die durch den Beschleunigungssensor (42) erfasste Beschleunigung (a) zumindest gleich ist wie ein Bewertungswert (a*), wobei der Bewertungswert (a*) als ein Wert festgelegt ist, der sich verringert, wenn sich eine Fahrzeuggeschwindigkeitsabweichung (ΔV) zwischen der durch den Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (40) erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und der Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (V*)...
Patent DE-10137193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Messen akustischer Größen in flüssigen Medien
Inventor: SPANNENKREBS JOHANN
IPC: G01N29/024
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Messen akustischer Größen, insbesondere der Geschwindigkeit des Ultraschalls, der Schallamplitude sowie der -Impedanz, in flüssigen Medien, bei dem der Schall durch das flüssige Medium und durch die Festkörper der Messeinrichtung bewegt wird, in denen eine Sende- und Empfangsanordnung eingefügt ist, wobei der Schall durch das zwischen dem Sender und dem Empfänger befindliche flüssige Medium und die Festkörper in gleicher Richtung, aber mit unterschiedlicher Weglänge geführt wird.
Patent DE-10140510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Standzeitüberwachung eines Filters
Inventor: REINHARDT HEINZ
IPC: B60H3/06
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Standzeitüberwachung eines Filters (1) in einer mit einem Gebläse ausgestatteten Filteranlage, insbesondere eines Filters (1) in einer Heizungs- und Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei jeder Inbetriebnahme der Anlage stromabwärts vom Filter (1) die aktuelle Luftgeschwindigkeit (21) mit einem Sensor (2, 20) gemessen und mit der Referenzluftgeschwindigkeit (R) aus dem unbeladenen Filter (1) verglichen und einem Service-Rechner übermittelt und/oder an einer Anzeige angezeigt wird und dass bei Unterschreitung eines vorgegebenen Grenzwertes bzw. Grenzbereichs der aktuellen Luftgeschwindigkeit (21) der Filterwechsel signalisiert wird.
Patent DE-10193379-B4 (DE)
Title: Richtungseingabevorrichtung und Elektronisches Gerät das diese umfasst
Inventor: INOUE HIROTO
IPC: G06F3/0338
Filed: 2001-08-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Richtungseingabevorrichtung,
umfassend:  (a) eine ringförmige
Widerstandsschicht (18, 32, 53), die auf einer flexiblen, isolierenden
Trägerplatte
(16, 38, 52) ausgebildet ist;  (b) einen leitenden Abschnitt,
der auf einer ebenen Grundplatte angeordnet ist, das von der Widerstandsschicht
(18, 32, 53) durch einen vorgegebenen Isolationsabstand getrennt
ist; und  (c) einen Betätigungselement,
um die Widerstandsschicht (18, 32, 53) teilweise in Kontakt mit
dem leitenden Abschnitt zu bringen,  wobei die ringförmige Widerstandsschicht
(18, 32, 53) auf einer unteren Fläche der flexiblen isolierenden
Trägerplatte (16,
38, 52) ausgebildet ist und mehrere Elektroden an vorgegebenen Positionen
aufweist,  wobei der Betätigungselement
einen ringförmigen
vorstehenden Abschnitt und einen Knopf aufweist, und der vorstehende
Abschnitt (14D, 42C, 48C) von der oberen Fläche der flexiblen isolierenden
Trägerplatte
(16, 38, 52) in einem gewissen Abstand gehalten ist, und der Knopf
(14, 42, 48) so gehalten ist, dass er in eine beliebige Richtung
in Bezug auf ein Zentrum...
Patent DE-10197018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ventilsystems
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: F01L9/10
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Ventilsystems, welches eine Anzahl von zyklisch
wiederkehrend betriebenen Ventilen umfasst, aufweisend die folgenden Schritte:  a) Übermitteln
von wenigstens einem Flatter-Signal zur Betätigung eines der Ventile, wobei
das wenigstens eine Flatter-Signal das Ventil betätigt und
eine Zeitdauer aufweist, die kleiner ist als die Zeitdauer des Auslösesignals
für ein Ventilereignis;  b) Übermitteln
eines Auslösesignals
für ein
Ventilereignis zu mindestens einem der Ventile, wobei das Auslösesignal die
Zeitdauer eines Auslösezyklus
dauert und das mindestens eine Ventil betätigt;  c) Erfassen der
zyklischen Betriebszeit für
das mindestens eine Ventil; und  d) Einstellen des wenigstens
einen Flatter-Signals in Abhängigkeit
von der zyklischen Betriebszeit.
Patent DE-10206702-B4 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung und deren Verwendung in einer elektrischen Servolenkung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: G01L3/10
Filed: 2002-02-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Drehmomenterfassungsvorrichtung insbesondere
zur Verwendung in einer elektrischen Servolenkvorrichtung, umfassend:  eine
Drehwelle (20) mit einem ersten Halteabschnitt (521; 25) und einem
zweiten Halteabschnitt (522), die mit vorbestimmtem Abstand in der
axialen Längsrichtung
an der Drehwelle (20) vorgesehen sind; und  einem ersten Dauerspannungsabschnitt
(524), an dem durch Verdrehen der ersten und zweiten Halteabschnitte eine
Dauerspannung anliegt und der eine Magnetostriktionscharakteristik
entsprechend einem angelegten Drehmoment ändert, wobei der erste Dauerspannungsabschnitt zwischen
dem ersten und dem zweiten Halteabschnitt angeordnet ist; und  einen
Erfassungsabschnitt (530), der den ersten Dauerspannungsabschnitt
umgibt, um einen in dem ersten Dauerspannungsabschnitt erzeugten
Magnetostriktionseffekt elektrisch zu erfassen, wobei die Drehwelle
(20) mit einem dritten Halteabschnitt (523; 26) versehen ist, der
dem zweiten Halteabschnitt (522) mit vorbestimmtem Abstand in axialer
Längsrichtung
benachbart ist, und mit einem zweiten Dauerspannungsabschnitt (525),
an dem durch Verdrehen der zweiten und dritten Halteabschnitte (522,
523; 26) eine Dauerspannung anliegt, die sich von jener des...
Patent DE-10210556-B4 (DE)
Title: Fahrzeugachse
Inventor: BRITTON PHILLIP JOHN
IPC: B62D6/00
Filed: 2002-03-09
Granted: 2011-01-05
Abstract: Fahrzeugachse, mit einer Achsschenkelbaueinheit, die mittels eines ersten Drehgelenkes (3) an eine Basis (4) angelenkt ist, wobei  – die Basis (4) ihrerseits mittels eines zweiten Drehgelenkes (7) an einen Achsträger (8) angeschlossen ist, wobei ferner  – Mittel vorgesehen sind, welche die Basis (4) zwischen wenigstens zwei Betriebspositionen verschwenken und in der betreffenden Position halten, wobei weiter  – das erste Drehgelenk (3) und das zweite Drehgelenk (7) einen Winkel zwischen sich einschließen, und wobei  – das erste Drehgelenk (3) unter Berücksichtigung eines ersten Nachlaufwinkels in der ersten Betriebsposition und unter Berücksichtigung eines zweiten Nachlaufwinkels in der zweiten Betriebsposition gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich durch die beiden Drehgelenke (3, 7) definierte Verlängerungslinien (11, 12) unterhalb der Basis (4) schneiden.
Patent DE-10211047-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines Kochfeldes
Inventor: HABENSCHADEN JOSEF
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Anordnung
zur Steuerung eines Kochfeldes (1) an einem Herd mit mehreren elektrisch
beheizten Kochstellen (2, 3, 6, 7), die einzeln anwählbar und getrennt
auf unterschiedliche Leistungsstufen einstellbar sind und von denen
jede mit einer induktiven Einrichtung zur Topferkennung versehen
ist, umfassend:  a) die Einrichtung zur Topferkennung, die zusätzlich zum Anwählten und
Abschalten einer bestimmten Kochstelle (2, 3, 6, 7) ausgebildet
ist,  b) eine für
alle Kochstellen (2, 3, 6, 7) gemeinsame Schalteinrichtung zur getrennten
Einstellung der Leistungsstufe der jeweils ausgewählten Kochstelle
sowie  c) einen Hauptschalter (9) zum Ein- und Ausschalten des Kochfeldes
(1).
Patent DE-10241593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Laserbearbeitung beschichteter Bleche
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B23K26/32
Filed: 2002-09-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Laserbearbeitung beschichteter Bleche, bei dem auf mindestens
einer Seite mindestens eines Bleches mittels des Lasers mindestens eine
aus der Oberfläche
herausragende Topographieänderung
erzeugt wird, wobei der Laserstrahl mittels einer Scanner-Einrichtung
auf die Oberfläche
gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl die mindestens
eine Topographieänderung
erzeugt  – auf
der ihm abgewandten Seite des mindestens einen Bleches, indem er
dieses Blech im Bereich seiner Bearbeitungsfläche durchgehend aufschmilzt,
und/oder  – indem
der Laserstrahl um das Zentrum seiner Bearbeitungsfläche eine
enger werdende Spirale beschreibt.
Patent DE-10244679-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/30
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-07-14
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil (1) und einer Rückenlehne (2), die aus einer
aufrechten Gebrauchslage um eine horizontale Klappachse (3) in eine Nichtgebrauchslage
mit aufwärts
weisender Rückseite
(2b) verlagerbar ist, wobei das Sitzteil (1) aus seiner Gebrauchslage
mit aufwärts
weisender Sitzfläche
(1a) in seine Nichtgebrauchslage mit um ca. 180° gewendeter, nach oben weisender
Rückseite
(1b) verschwenkbar ist, wobei die Rückenlehne (2) über die
horizontale Klappachse (3) an seitlich angeordneten Haltern (4;
5) angelenkt ist, die ihrerseits um eine gemeinsame Schwenkachse
(23) an karosseriefesten Anlenkbereichen (6; 7) angelenkt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch
zur Klappachse (3) drehfest zu beiden Seiten an der Rückenlehne
(2) angeordnete drehfeste Radbereiche vorgesehen sind, deren Drehbewegung über an den
Haltern angeordnete Zwischenräder
in eine karosseriefest befestigte, jedoch schwenkbare Klinke (13)
eingeleitet wird, wobei die Halter (4; 5) in Gebrauchslage der Rückenlehne
(2) mittels der schwenkbaren Klinke (13) und eines damit zusammenwirkenden
Gegenelements lagefixierbar sind und die Klinke...
Patent DE-10245042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anreicherung von Luft Sauerstoff
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: B01D45/12
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Anreicherung von Luft mit Sauerstoff zur Atemgasversorgung in
einem Flugzeug mittels Druckwechsel-Adsorption in Molekularsiebbetten (8),
mit einem Wasserabscheider (3), dem aus einer Turbine (2) des Flugzeugs
austretende Luft zugeführt
ist, mit einem dem Wasserabscheider (3) nachgeschalteten Druckminderer
(4) und mit einem weiteren Wasserabscheider (5) in Form eines Zyklonwasserabscheiders,
der dem Druckminderer (4) nachgeschaltet ist und dessen Gasauslass
(7) mit einem Molekularsiebbett (8) verbunden ist.
Patent DE-10257964-B4 (DE)
Title: Separator für Brennstoffzellen mit Abstützung für eine MEA
Inventor: SCHMID OTTMAR
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Separator
aus mindestens zwei Separatorplatten (1, 2) für eine Brennstoffzelle, bei
der eine Membran-Elektroden-Anordnung
(MEA) mit einer Polymer-Elektrolyt-Membran (PEM) zwischen zwei Separatoren
angeordnet ist, wobei Reaktionsgase über Gaseinlaß- und Gasauslaßöffnungen
(3) dem aktiven Bereich (12) auf den Separatorplatten (1, 2) zu-
und abgeleitet werden, wobei ferner die Separatorplatten (1, 2)
als Profilstücke
ausgeführt
sind und im Bereich der Einlaß-
und Auslaßöffnungen
(3, 4) Profile in Form von Dichtungsnuten (5, 9) aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Profil mindestens einer der Separatorplatten
(1, 2) so ausgebildet ist, dass zwischen Einlaß- oder Auslaßöffnung (3,
4) und aktivem Bereich (12) ein Steg (7) zur Abstützung der
MEA vorhanden ist.
Patent DE-10309478-B4 (DE)
Title: Ermitteln von produktbezogenen Lösungen aus projektspezifischen Planungsvorhaben mit Hilfe eines objektorientierten Datenbanksystems
Inventor: MEUSLING ASKOLD
IPC: G06F17/30
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von projektspezifischen Produkten (P) oder Komponenten
von Produkten (P) mit Hilfe eines objektorientieren Datenbanksystems
(DBS), in dem für
technische Produkte (P) oder Komponenten von Produkten (P) jeweils
produktspezisfische Parameter (p) und/oder Parameterbereiche (pb)
gespeichert sind,  – bei
dem Produkte (P) gemäß einer
Funktionalität
einer Produktgruppe (PG) zugeordnet und aus den produktspezifischen
Parametern (p) und/oder Parameterbereichen (pb) produktsgruppenpezifische
Parameter (p) und/oder Parameterbereiche (pb) ermittelt und im Datenbankystem (DBS)
gespeichert werden,  – bei
dem im Rahmen einer Projektierung einer technischen Einrichtung
oder eines Systems in einem Planungssystem (MPC) aus den produktgruppenspezifischen
Parametern (p) und/oder Parameterbereichen (pb) mit Hilfe einer
Optimierungsroutine (OR) unter Berücksichtigung zusätzlicher
Kriterien (K) projektrelevante Produktgruppen (VP1, VP2) einschließlich ihrer
Parameter (p) oder Parameterbereiche (pb) ermittelt werden, und  – bei dem
unter Berücksichtigung
der ermittelten projektrelevanten Produktgruppen (VP1, VP2) aus
den im Datenbanksystem (DBS) gespeicherten Produkten (P) oder Komponenten
von Produkten (P) diejenigen...
Patent DE-10313510-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Ermittlungsverfahren für von einer Blende in einem Bild hervorgerufene Blendenkanten, hiermit korrespondierender Datenträger und hiermit korrespondierender Rechner
Inventor: BOEHM STEFAN
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-01-11
Abstract: Rechnergestütztes Ermittlungsverfahren
für von
einer Blende (7) in einem Bild (B) hervorgerufene Blendenkanten
(8),  – wobei
einem Rechner (4) das Bild (B) und eine Information über eine
innere Struktur der Blende (7) vorgegeben werden,  – wobei
das Bild (B) eine Vielzahl von zweidimensional angeordneten Pixeln
(6) aufweist und jedem Pixel (6) ein Grauwert (z) zugeordnet ist,
der zwischen einem minimal und einem maximal möglichen Wert liegt,  – wobei
der Rechner (4) in dem Bild (B) vorhandene Bildkanten (8, 9) ermittelt
und anhand der Information über
die innere Struktur der Blende (7) aus den ermittelten Bildkanten
(8, 9) die Blendenkanten (8) bestimmt.  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Rechner (4) zur Ermittlung der Bildkanten (8, 9) für jedes
Pixel (6) einen Ableitungswert (z') und anhand der Ableitungswerte
(z') die Bildkanten (8, 9) ermittelt,  – dass der Rechner (4) die
Ableitungswerte (z') durch eine Summe von mindestens...
Patent DE-10323740-B4 (DE)
Title: Baugruppe, mit einem Stanzniet und mindestens zwei zu verbindenden Bauteilen
Inventor: KVASNICKA ALEXANDER
IPC: F16B19/06
Filed: 2003-05-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Baugruppe
(10), mit einen Stanzniet (12) und mindestens zwei zu verbindenden
Bauteilen (14, 16), wobei der Stanzniet (12) mit einem Nietkopf
(18), mit einem eine Ringnut (20) aufweisenden Nietschaft (22) und mit
einem Nietfuß (24)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (20) eine
Längserstreckung
von einem ersten Bereich (26) des in Stanzrichtung (28) gesehen vorderen
Bauteils (14) bis in einen zweiten Bereich (30) des entsprechend
hinteren Bauteils (16) aufweist.
Patent DE-10342062-B4 (DE)
Title: Lenkraddrehverbinder
Inventor: DUROCHER DANIEL J
IPC: H01R13/631
Filed: 2003-09-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Eine
Vorrichtung (10), die Folgendes aufweist:  ein Fahrzeuglenkrad
(14);  eine Einrichtung (220) mit einer elektrischen Verbindung, wobei
die Einrichtung (220) an einer vorbestimmten Position am Lenkrad
(14) angebracht werden kann;  eine hintere Abdeckung (60), um
das Lenkrad (14) zumindest teilweise zu bedecken, wobei die hintere
Abdeckung (60) mit dem Lenkrad (14) verbunden ist;  und  einen
Drehverbinder (100) zum Vorsehen einer elektrischen Verbindung mit
der Einrichtung (220), wobei der Drehverbinder (100) Folgendes aufweist:  ein
Gehäuse
(110), das einen Teil der hinteren Abdeckung (60) aufweist;  eine
mit dem Gehäuse
(110) verbundene Basis (130), wobei das Gehäuse (110) und die Basis (130)
relativ zueinander um eine Achse (26; 112) drehbar sind;  ein
Kabel (150), das in einem vom Gehäuse (110) und der Basis (130)
definierten ringförmigen
bzw. Ringraum (200) aufgespult bzw. gewickelt ist;  einen ersten
elektrischen Verbinder (210; 300), der ein erstes Verbinderstück...
Patent DE-10343680-B4 (DE)
Title: Pulvermetallurgisch gefertigte Ventilführung
Inventor: KRÜGER GERD DR
IPC: F01L3/02
Filed: 2003-09-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Pulvermetallurgisch gefertigte Ventilführung für Verbrennungsmotoren mit gleichmäßiger Porenverteilung, gekennzeichnet durch eine Kupferinfiltrierung der Außenseite und Stirnseite des nockenseitigen Endes des Körpers der Ventilführung, um die Öl- und Gasdichtigkeit zu erhöhen.
Patent DE-10350630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer Pressform
Inventor: SCHUERMANN ERICH
IPC: B30B15/30
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
einer Pressform mit einer nach Gewicht definierten Menge eines rieselfähigen Materialgemisches
mit vorzugsweise gleichmäßiger Korngewichts-
und Korngrößenverteilung,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Material zentral auf
eine kreisförmige
und horizontal angeordnete Fläche
eines um seine vertikale Mittelachse rotierenden Körpers aufgebracht
wird,  – sich
das Material durch die von der Rotationsbewegung hervorgerufenen
Zentrifugalkräfte
unter Aufrechterhaltung der ursprünglichen Materialmischung in
einem gleichmäßig verteilten
Massestrom zum umlaufenden Randbereich der Fläche bewegt,  – das Material
unterhalb des Randbereiches der Fläche umlaufend gesammelt wird,  – das Material
unter Beibehaltung der ursprünglichen
Materialmischung nahezu gleichmäßig über die
Grundfläche der
Pressform verteilt wird.
Patent DE-10352770-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: SHIBATA TAKAHIRO
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-11-12
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein erstes Verbindergehäuse (20), welches einen einen
Anschluß aufnehmenden
Abschnitt (21), welcher adaptiert ist, um wenigstens teilweise ein
oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (29)
aufzunehmen, und unterschiedliche, vertikale und horizontale Abmessungen
in seiner äußeren Form
aufweist, und wenigstens einen Verriegelungsabschnitt (31) beinhaltet,
welcher an einer kürzeren
Seite (21D; 21E) der äußeren Umfangsoberflächen des
einen Anschluß aufnehmenden
Abschnitts (21) vorgesehen ist, und  ein zweites Verbindergehäuse (10),
beinhaltend eine Aufnahme (12), in welche der einen Anschluß aufnehmende Abschnitt
(21) wenigstens teilweise einpaßbar
ist, ein oder mehrere zusammenpassende(s) Anschlußpaßstück(e) (14),
welche(s) mit den Anschlußpaßstücken (29)
verbindbar ist bzw. sind, und einen eingreifenden Abschnitt (40), welcher
mit dem Verriegelungsabschnitt (31) in Eingriff bringbar ist, wenn
der einen Anschluß aufnehmende
Abschnitt (21) wenigstens teilweise in die Aufnahme (12) eingepaßt ist,  worin:  wenigstens
ein eine Verbindung führender
Abschnitt (50) so in oder an einer oder mehreren längeren Seiten
(12C; 12D) der Aufnahme...
Patent DE-10362051-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02K11/21
Filed: 2003-08-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Elektromotor, umfassend zumindest ein Lüfterrad, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ring im Lüfterrad integriert ausgebildet ist, wobei der Ring aus einem Kunststoff mit magnetisierbaren Partikeln hergestellt ist, wobei der Elektromotor zumindest ein Statorgehäuse, einen Rotor und ein Lüfterrad umfasst, wobei das Statorgehäuse einen B-Lagerflansch umfasst, insbesondere zur Aufnahme eines B-seitigen Lagers des Rotors, wobei das Lüfterrad mit dem Rotor verbunden ist, insbesondere also mit dem Rotor mitdreht, wobei das Lüfterrad an seiner dem B-Lagerflansch zugewandten Seite eine Aufnahme aufweist, an der der Ring mit dem Lüfterrad verbunden ist, wobei mit dem Statorgehäuse eine Auswerteelektronik lösbar verbunden ist und Sensoren mit der Auswertelektronik derart verbunden und angeordnet sind, dass die Sensoren mit dem Ring derart zusammenwirken, dass von der Auswerteelektronik Informationen über die Winkellage und/oder Drehzahl des Rotors mittels einer Datenleitung übertragbar sind.
Patent DE-10362276-B4 (DE)
Title: Separator für Lithium-Polymer-Batterien
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M50/489
Filed: 2003-02-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Separator für Lithium-Polymer-Batterien, aufgebaut aus einer Dispersion aus Leitsalz, aprotischem Lösungsmittel und einer oder mehreren anorganischen Gerüstsubstanzen, wobei in der (den) anorganische(n) Gerüstsubstanzen wenigstens ein Metalloxid, in einer Menge von 20 bis 60 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Dispersion vorliegt, und die Gerüstsubstanzen) aus Einzelteilchen umfassenden Partikeln besteht, die einen Teilchendurchmesser von 0,5 bis 20 μm haben.
Patent DE-19618961-B4 (DE)
Title: Gerät zur elektromechanischen Stimulation und Prüfung des Gehörs
Inventor: LEYSIEFFER HANS
IPC: H04R25/00
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gerät zur präoperativen Diagnose und Demonstration der zu erwartenden Übertragungsqualität bei der Applikation teil- und vollimplantierbarer Hörgeräte, wobei das Gerät zur elektromechanischen Stimulation und Prüfung des Gehörs einen elektromechanischen Wandler (14) zum Erzeugen von mechanischen Schwingungen im Audiobereich sowie ein starres, mechanisches Koppelelement (26) zum Übertragen der mechanischen Schwingungen auf das Zentrum (22) des Trommelfells (24) und damit auf den Hammergriff der Gehörknöchelchenkette (30, 32, 34) des Mittelohres aufweist, und wobei die mechanische Quellimpedanz des elektromechanischen Wandlers (14) im gesamten spektralen Übertragungsbereich deutlich größer ist als die mechanische Lastimpedanz, die durch das biologische System Trommelfell (24), Gehörknöchelchenkette (30, 32, 34) und Innenohr (36) gebildet wird.
Patent DE-19633236-B4 (DE)
Title: Warmwasser-Speicher und Ausdehnungsgefäß für eine Heizungsanlage
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F24D3/10
Filed: 1996-08-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Warmwasser-Speicher, insbesondere zur Brauchwassererwärmung einer Zentralheizungsanlage, mit einem als Rohrschlange (26) ausgebildeten und mit einem Leitungsnetz verbindbaren Wärmeübertrager sowie mit einem Vor- und Rücklaufanschluss für ein Heizmedium, wobei ein Ende (36) einer zur Rohrschlange (26) koaxial verlaufenden Leitung (32) mit dem Rücklaufanschluss (14a) der Heizungsanlage verbunden ist und das andere Ende (34) der koaxialen Leitung (32) zum Eintritt des im Speicher (10) befindlichen Heizmediums offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklaufanschluss (14a) eine Manschette (40) aufweist, die mit dem anschlußseitigen Ende (36) der koaxialen Leitung (32) verbunden ist.