baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3118125-C2 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Liegesitze
IPC: B60N2/90
Filed: 1981-05-07
Granted: 1983-11-03
Abstract: Eine Verriegelungseinrichtung für eine Liegesitzkonstruktion mit einem Sitzkissen und einer verstellbaren Rückenlehne umfaßt einen an dem Sitzkissen befestigten Haltearm (12) des Sitzkissens, einen Haltearm (11) für die Rückenlehne, dessen auf den Haltearm (12) des Sitzkissens bezogene Winkelstellung zusammen mit der Neigung der Rückenlehne variiert werden kann und der einen gezahnten Abschnitt (14) aufweist, ein Verriegelungsstück (15) mit einem gezahnten Abschnitt (16), der mit dem gezahnten Abschnitt (14) des Haltearms (11) der Rückenlehne verzahnt werden kann und einen um seine Mittelachse drehbaren Betätigungshebel (17), auf dem das Verriegelungsstück (15) derart befestigt ist, daß es um die Mittelachse des Betätigungshebels (17) gedreht werden kann, um die Verzahnung mit dem gezahnten Abschnitt (14) des Haltearms (11) der Rückenlehne herzustellen oder zu lösen.
Patent DE-3131190-C2 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere für Abgasturbolader
IPC: F04D29/66
Filed: 1981-08-06
Granted: 1985-01-17
Abstract: In einem Verdichter, insbesondere für Abgasturbolader ist an einem Statorgehäuse für die Lagerung der Antriebswelle die Verdichtergehäuserückwand des das Verdichterrad umschließenden Verdichtergehäuses befestigt. Die Verdichtergehäuserückwand ist in eine zentrale Scheibe und zumindest einen äußeren Ring unterteilt, wobei zumindest ein die zentrische Scheibe peripher umgebender schwingungs- und körperschalldämmender Trennring die beiden aneinander angrenzenden Gehäusewandteile miteinander verbindet. Zwischen den Trennring und die Gehäusewandteile sind eine bzw. zwei Metallbuchsen eingefügt in welchen die Gehäusewand reibschlüssig und/oder formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-3138239-C2 (DE)
Title: Schutzschaltung in der Vorspannungszuführung eines Trägerfrequenzerzeugers
IPC: H04J1/06
Filed: 1981-09-25
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Schutzschaltung enthält zwischen ihrem Eingang (E) und ihrem Ausgang (A) eine Entkopplungsdiode (4). Ein Siebkondensator (2) liegt zwischen dem Ausgang (A) und einem geerdeten Anschluß einer Betriebsspannungsquelle. Ein erster Widerstand (3) ist zwischen dem Ausgang (A) und dem anderen Anschluß der Betriebsspannungsquelle geschaltet. Erfindungsgemäß ist ein Transistor (4) vorgesehen, dessen Emitter am Ausgang (A), dessen Kollektor am zweiten Betriebsspannungsanschluß und dessen Basis über einen zweiten Widerstand (5) am Eingang (E) angeschlossen ist. Die Schutzschaltung ist in Trägerfrequenzsystemen einsetzbar, bei denen beim Anschalten der Betriebsspannung oder beim Parallelschalten einer Ersatzträgerversorgung zu einer Betriebsträgerversorgung eine schnelle Aufladung des Siebkondensators erforderlich ist, um die Zeitspanne von Vorspannungsabweichungen an den Modulatoren zu verkürzen.
Patent DE-3206039-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Haushalt-Geschirrspülmaschine und Maschine zur Durchführung des Verfahrens
IPC: A47L15/00
Filed: 1982-02-19
Granted: 1984-05-03
Abstract: Bei einer mit den Programmabschnitten Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen, Klarspülen und Trocknen arbeitenden Haushalt-Geschirrspülmaschine wird zum wasser- und energiesparenden Betrieb vorgeschlagen, daß nach dem Programmabschnitt Klarspülen die mit einem Klarspülmittel versetzte, heiße Klarspülwassermenge dem Spülbehälter entzogen, in einem wärmeisolierten Vorratsbehälter gespeichert und in einem folgenden Spülprogramm zum Vorspülen oder bei einem Spülprogramm, bei dem der Programmabschnitt Vorspülen ausgeblendet ist, zum Reinigen in den Spülbehälter zurückgeführt wird.
Patent DE-3214785-C2 (DE)
Title: Gestänge zur Regulierung eines Verbrennungsmotors
IPC: B60K26/04
Filed: 1982-04-21
Granted: 1984-07-05
Abstract: Bei bekannten Gestängen mit einer Längswelle zur Regulierung von nachgiebig in Kraftfahrzeugen gelagerten Verbrennungsmotoren besteht die Gefahr des Motorruckelns, das durch einen aufwendigen Ruckeldämpfer unterdrückt werden soll. Beim Erfindungsgegenstand wird das Ruckeln dadurch vermieden, daß sich die Längswelle mittels eines Hebels unter Zwischenschaltung einer Feder an einem motorfesten Teil abstützt. Die bei einer ruckelartigen Bewegung des Fahrpedals und damit der Längswelle erhöhte Rückstellkraft der Feder wird mit Verzögerung durch die durch die Drehmomenterhöhung des Motors ausgelöste Bewegung des motorfesten Teiles aufgehoben. Die inzwischen entgegengerichtete Bewegung des Fahrpedals und die Motorbewegung hemmen sich gegenseitig, so daß das Motorruckeln vermieden ist. enkraft erzeugen, wird eine bessere Handhabbarkeit und eine Verminderung der St
Patent DE-3214874-C2 (DE)
Title: Kraftstoffanlage mit einem Kraftstoffvorratsbehälter für eine Otto-Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen
IPC: F02M31/20
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffanlage mit einem Kraftstoffvorratsbehälter für eine Otto-Brennkraftmaschine von Kraftfahrzeugen, die mit einer Kälteanlage ausgestattet sind. Durch die Erfindung soll vornehmlich eine Kraftstoffeinsparung und Verringerung der Belastung der Umwelt durch Schadstoffe erzielt werden. Hierzu ist im Kraftstoffvorratsbehälter ein durch die Kälteanlage zu betreibender Wärmetauscher zum Kühlhalten des Kraftstoffvorrates angeordnet. Infolge der Kraftstoffkühlung verringert sich die Ausdehnung des Behälterinhalts sowie der Dampfdruck bzw. die Bildung von Dampfblasen im Kraftstoffvorratsbehälter und damit das Verdampfen von Kraftstoff, insbesondere bei hohen Außentemperaturen, entscheidend.
Patent DE-3224016-C2 (DE)
IPC: G01N27/06
Filed: 1982-06-28
Granted: 1986-03-27
Abstract: There is disclosed a process for cleaning the interior wall of a metal vessel or pipe comprising flooding or turbulently impacting the interior wall of said vessel or pipe with a strongly alkaline or strongly acidic cleaning fluid, simultaneously measuring the conductivity of the cleaning fluid between two electrodes located in the interior of said vessel or pipe and terminating said flooding or impacting when the measured conductivity has been substantially restored to the level measurable with clean electrodes. There is also disclosed an apparatus for performing the process.
Patent DE-3226277-C2 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Mehrzylinder-Dieselbrennkraftmaschine
IPC: F02M55/02
Filed: 1982-07-14
Granted: 1986-08-07
Abstract: Zwischen den Druckventilen (10Δ) einer Kraftstoffeinspritzpumpe (10) und den entsprechenden Einspritzleitungen (11) sind Restdrucksteuervorrichtungen (1) angeordnet, deren Anzahl der Zahl der Motorzylinder entspricht. Diese Restdrucksteuervorrichtungen (1) sind miteinander in einer zyklischen Anordnung verbunden, welche der Abfolge der Kraftstoffeinspritzung durch die Druckventile (10Δ) entspricht. Die einzelnen Restdrucksteuervorrichtungen (1) sind dazu ausgebildet, den auf ihrer Einspritzdüsenseite (3b) vorhandenen Kraftstoffeinspritzdruck (Pb) jeweils zur nachfolgenden Restdrucksteuervorrichtung zu übertragen, wenn am Ende eines Einspritzvorgangs der Druck (Pb) auf der Einspritzdüsenseite den Druck (Pa) auf der Einspritzpumpenseite (3a) übersteigt. Man erhält so beim direkt darauffolgenden Einspritzvorgang einen erhöhten Einspritzdruck an einer Einspritzdüse (12), welche der nachfolgenden Restdrucksteuervorrichtung zugeordnet ist. ) im Bereich der Längsnaht (10) vollständig mit Kunstharz überzogen und dadurch
Patent DE-3244386-C2 (DE)
Title: Feuchtigkeit aufsaugender, textilartiger Stoff, insbesondere zur Herstellung von Unterbekleidung für gasdichte Schutzanzüge
IPC: A41D31/02
Filed: 1982-12-01
Granted: 1985-08-01
Abstract: Es wird ein Feuchtigkeit aufsaugender Stoff vorgeschlagen, der insbesondere zur Herstellung von Unterbekleidung für gasdichte Schutzanzüge bestimmt ist, jedoch z. B. auch für Kompressen oder sonstige Einsatzgebiete, u. a. auch Wärme- und Kältespeicherung geeignet ist. Der Stoff besteht aus einer formstabilen Trägerbahn, in die zumindest bereichsweise ein stark Feuchtigkeit aufnehmendes und speicherndes Material eingelagert ist. Zur Erhöhung der mechanischen Stabilität kann die Trägerbahn mit einer entsprechenden Deckschicht versehen sein. Außerdem ist es günstig, wenn auf der der Haut des Benutzers anliegenden Seite der Trägerbahn eine Feuchtigkeit abstoßende, an der Haut nicht festklebende Schicht vorgesehen ist. Die einzelnen Schichten können aus Faservliesen, aber auch aus Schaumstoff bestehen. Als Feuchtigkeit speichernde Mittel werden Quellkörper oder Gele eingesetzt, insbesondere aber Polymere mit hoher Feuchtigkeits-Speicherfähigkeit.
Patent DE-3302075-C2 (DE)
Title: Verbindung für Spannbeton- oder Stahlbetonbiegeträger
IPC: E04C3/34
Filed: 1983-01-22
Granted: 1985-05-09
Abstract: Spannbeton- oder Stahlbetonbiegeträger, insbesondere Betonmast, bestehend aus mindestens zwei Abschnitten (1, 2), die an einer Stoßstelle (3) miteinander verbunden sind. Die Verbindung der mit ihren Stirnflächen aneinander stoßenden Abschnitte erfolgt dadurch, daß die aneinander stoßenden Enden der Abschnitte (1, 2) gemeinsam außen oder innen von einem Stahlrohr (4, 25) umfaßt werden, daß ferner die den Zwischenraum (5, 26) zwischen Stahlrohr (4, 25) und den Abschnitten (1, 2) begrenzenden und einander zugewandten Oberflächen der Abschnitte (1, 2) bzw. des Stahlrohres (4, 25) aufgerauht sind, und daß ferner die Zwischenräume (5, 26) mit Mörtel ausgefüllt sind.
Patent DE-3311223-C2 (DE)
Title: Befestigungselement für Schrauben
IPC: F16B13/12
Filed: 1983-03-28
Granted: 1985-04-11
Abstract: Befestigungselement für Schrauben, das aus einem Metallblechstreifen besteht und zwei symmetrische Schenkel und einen das eine Ende der Schenkel verbindenden bogenförmigen Steg aufweist. An den Innenrändern der Schenkel ist eine das Schraubengewinde aufnehmende Verzahnung ausgebildet. Der bogenförmige Steg ist aus der Ebene der Schenkel senkrecht abgebogen und an dem freien Ende der konvergierenden Schenkel ist ein Flanschansatz ausgestaltet.
Patent DE-3315962-C2 (DE)
Title: Mit Kunststoff ummantelte geschirmte Bandleitung
IPC: H01B7/08
Filed: 1983-05-02
Granted: 1986-02-20
Abstract: Bei einer geschirmten Bandleitung erfolgt die Kontaktierung des Schirmes über den oder die Randleiter, der mit einer halbleitenden Schicht umgeben ist, an der der Schirm anliegt und der hinsichtlich Ausführung und Leitermittelabstand gleich dimensioniert ist wie die anderen Leiter und mit diesen in einer Ebene liegt.
Patent DE-3325920-C2 (DE)
Title: Drainageschlauch
IPC: A61M25/00
Filed: 1983-07-19
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird ein Drainageschlauch beschrieben, der aus einem Grundschlauch 1, dessen Perforationslöcher 3 in außenseitigen rinnenartigen Vertiefungen 2 angeordnet sind, besteht, der zumindest in seinem perforierten Teil mit einem enganliegenden dünnwandigen Überzugsschlauch 4 überzogen ist, der im Bereich des perforierten Teils des Grundschlauchs 1 siebartige Perforationslöcher 5 aufweist. Er zeichnet sich durch seine geringe Neigung zum Verstopfen und seine atraumatische Ziehbarkeit aus.
Patent DE-3340005-C2 (DE)
Title: Verwendung eines optischen Glases mit einem geringen spezifischen Gewicht und einem hohen Brechungsindex als Glas für eine Augenglaslinse
IPC: C03C3/083
Filed: 1983-11-04
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein optisches Glas mit einem hohen Brechungsindex, einer großen Abbe'schen Zahl und einem geringen spezifischen Gewicht, das zur Verwendung als Augen- bzw. Brillenglaslinse geeignet ist, umfassend, in Gewichtsprozent,  56 bis 67% SiO2;  0 bis 7% B2O3;  0 bis 5% Al2O3;  0 bis 11% Na2O3;  0 bis 15% K2O;  0 bis 7% Li2O;  unter der Bedingung, daß die Menge an Na2O + K2O + Li2O 11 bis 18% beträgt;  12 bis 19% TiO2;  0 bis 4% MgO + CaO + SrO + ZnO; und  0 bis 2% La2O3 + ZrO2 + Nb2O5.  Das optische Glas umfaßt weiterhin geringe Mengen an Co2O3, Nd2O3 und Pr6O11.
Patent DE-3429091-C2 (DE)
IPC: G02C5/16
Filed: 1984-08-07
Granted: 1987-02-05
Abstract: A temple end piece for a temple of a spectacle frame comprises an essentially straight first segment in the longitudinal direction of the temple, a connecting segment running downward from the first segment, and a design segment intended to fit on the head and/or behind the ear. The longitudinal design segment is carried by the connecting segment and supported, whereby this support occurs at the longitudinal center or at the lower end of the design segment, so taht at least the upper half of the design segment juts free upward toward the first segment. The connecting segment, the design segment and the transition region between the two are at least partially formed out of such material or even provided with additional elastic regions that the design segment can be deflected against elastic force. This will cause a comfortable, cushioned fit of the design segment on the ear of the wearer of the spectacles and will also cause the design segment under fairly heavy charging to be deflected in such a way that the reacting forces caused by the deflection will restore the spectacles back to their original position and not be dislodged.
Patent DE-3507973-C2 (DE)
IPC: B65G53/46
Filed: 1985-03-06
Granted: 1988-01-07
Abstract: A metering slide for fine-grained solids for gastight closing and cross-section-variable opening of vessels and piping in pneumatic conveying systems. A sliding plate provided with a metering opening is moved between two slide rings by a drive in a compression-proof slide casing. The intake side slide ring opening has a predetermined nominal width between 1/10 and 1/3 of the outside diameter of the slide ring. The discharge side slide ring has an inside diameter corresponding to 3 times to 10 times the nominal width of the intake. The slide casing is filled with a lubricant which is under a pressure equal to or higher than the operating pressure of the penumatic conveying system.
Patent DE-3523809-C2 (DE)
IPC: G11B27/30
Filed: 1985-07-03
Granted: 1993-04-29
Abstract: The invention relates to a method of transmitting audio information in digital form, in which for the transmission of additional information in digital form data bits of said additional information replace one or a plurality of least significant bits in every nth code word of the audio information. For this purpose one or a plurality of least significant bits of the audio information in every nth code word is/are replaced in predetermined manner by additional information bits, the number of bits being replaced depending on the value of the instantaneous code word of the audio information. This dependence is such that for larger values of the audio information more bits are replaced than for smaller values.
Patent DE-3618885-C2 (DE)
IPC: F41H7/00
Filed: 1986-06-05
Granted: 1992-03-05
Abstract: The vehicle comprises a chassis to carry a heavy load, with a drive to provide high mobility, a cross-country traction system and a recess to accommodate a replaceable unit in the form of either a personnel container protected against the effect of external health hazards or a carrier for an observation device and/or an implement. <IMAGE>
Patent DE-3826039-C2 (DE)
IPC: B02C13/28
Filed: 1988-07-30
Granted: 1990-11-22
Abstract: For the comminution of fresh wash powder coarse particles after drying, a hammer bar mill can be used, the beater wheel (3) of which is equipped with two diametrically opposite, enlarged clearing beaters (9) which keep a milling space (8) on the circumference (6) of the beater wheel (3) free and thus prevent a blocking of the beater wheel (3). The peripheral edge (10) of the clearing beater (9) can be provided with a toothing (13) which is arranged in such a way that the tooth (14) of the one clearing beater (9) drops into the gap (15) of the other. <IMAGE>
Patent DE-3913219-C2 (DE)
IPC: G01R31/28
Filed: 1989-04-21
Granted: 1992-06-25
Abstract: A semiconductor integrated circuit for use in, for example, computers, electronic control systems and the like, is provided. The integrated circuit contains a plurality of tested circuits which need be tested, prior to actual use, as to whether they can perform their assigned logic functions. A pair of shift registers are connected to the input and output of each tested circuit, respectively. An externally applied selection signal selects only one pair of shift registers at a time so that a particular tested circuit is specified and the application of a test signal and the derivation of a test result to and from the specified tested circuit become possible. The structure and testing method enables reduction of the number of clock signals required for testing and, hence, the number of clock signal input terminals on the integrated circuit.
Patent DE-4106272-C2 (DE)
IPC: A61F2/40
Filed: 1991-02-28
Granted: 1993-04-15
Abstract: In an acetabular cup, for example for a hip joint or a shoulder joint, a basic body (1) comprises a rim (3) extending around its cavity (2) and reception holes (5) in which a component (14) can be fixed. It is to be possible for at least one further component (14) to be fixed in selectable positions on the basic body (1) even after implantation of the latter. For this purpose, the reception holes (5) are made in the rim (3) of the basic body (1) and extend from their orifice (6) into the basic body (1). These orifices (6) rest against the front face (4) of the rim (3). A large number of identical reception holes (5) is distributed over 360 DEG  in the rim. <IMAGE>
Patent DE-4124408-C2 (DE)
Inventor: LATZEL MANFRED
IPC: B01F25/64
Filed: 1991-07-23
Granted: 1996-06-13
Abstract: A device for grinding and mixing material to be conveyed with and without a solid content is disclosed, in which the stator (8) which is equipped with inwardly projecting teeth consists of a plurality of toothed racks (13) which are arranged one next to the other. These toothed racks (13) are held on the end sides of the stator (8) in fixing rings (15). The toothed racks (13) can each have a gap spacing 17 from one another which is defined by wings (16) formed on the fixing rings. The toothed regions of the rotor (7), like those of the toothed racks (13), can be arranged in a replaceable fashion. Between the inner wall (22) of the housing (2) and the outer wall (21) of the stator cylinder, a discharge gap (20) is provided which, in a particular embodiment, grows bigger in a worm-shape in the direction of the discharge opening (6). 
<??>The field of application is the sanitation industry. 
<IMAGE>
Patent DE-4143429-C2 (DE)
Title: Clutch operating control for automatic transmission
Inventor: MINAGAWA YUSUKE
IPC: F16H61/18
Filed: 1991-05-02
Granted: 1998-06-25
Abstract: The clutch operating control has a release element so that the engine revs rise by a given amount within a defined interval, with the clutch engaged within this interval.   The release element is generated to eliminate the error between the actual conversion ratio and a target value, determined from the operating variables of the automatic transmission, together with a signal representing the actual revs of the input shaft.
Patent DE-4320544-C2 (DE)
Inventor: GRASL FRANZ
IPC: B65B31/04
Filed: 1993-06-21
Granted: 1996-01-25
Abstract: A device for filling a receptacle closable by means of a lid with an inert gas has a filling head which, on its end face confronting the lid, has a seal which can be laid around a hole in the lid. Connected to the filling head is at least one conduit, by means of which the space sealed off by the seal between the filling head and the lid can be evacuated and can be filled with the inert gas. <IMAGE>
Patent DE-4334286-C2 (DE)
Inventor: LIND STEFAN
IPC: F16B13/10
Filed: 1993-10-08
Granted: 2002-09-19
Abstract: The invention proposes a fixing means (1) having metal expansion bolts (2) and an expansion element (5), it being possible for the expansion element (5) to be anchored in a bore (13) which exhibits an undercut (12) by drawing it in and/or pushing it onto the expansion cone (3) of the expansion bolt (2). In order to permit secure anchorage in slabs made of glass or a similar material, an elastically and/or plastically deformable pressing element (8) consisting of soft plastic is arranged between the expansion element (5) and the wall of the undercut bore (13). <IMAGE>
Patent DE-4436147-C2 (DE)
Inventor: KNIER GUENTHER G
IPC: H02G3/12
Filed: 1994-10-11
Granted: 1996-09-05
Abstract: Flush mounting equipment connection box for installation ducts. Known flush mounting equipment connection boxes with an all-round closed protective housing made of electrically insulating material are relatively difficult to handle when mounting installation equipment. To solve that problem, the protective housing is provided with a bottom made of at least one foldable casing whose side walls form at least in part the side walls of the flush mounting connection box. This design allows a substantial part of the box to be folded back, ensuring in a simple manner access to already mounted installation equipment. The invention is useful for flush mounting equipment connection boxes in wall installation ducts.
Patent NL-1004684-C2 (NL)
Title: Colour-determination support for use with dental fillings - has concave side edges for fitting against side of adjacent tooth
Inventor: SCHOON EDUARD PETER GHISLAINE
IPC: A61C19/10
Filed: 1996-12-04
Granted: 1998-03-13
Abstract: The support is for use with a filling, inlay, facing, crown, bridge or prosthesis. One or the other of the side edges (17) fits against the distal or mesial side of the adjacent tooth where restoration work is being carried out. The support can be almost entirely of restoration material identical to that to be used on the tooth. It has a thin-walled cap-type shield, on the front of which a thinner good-reflecting basic layer can be applied. On the basic layer a further thin layer of dental-restoration material is applied, this being of a colour selected from a scale of desired ones.
Patent NL-1004721-C2 (NL)
IPC: A61M25/04
Filed: 1996-12-06
Granted: 1998-06-09
Abstract: An artificial respiration device for giving artificial respiration to a human being or mammal, includes a tube designed to pass through the mouth and the pharynx towards the entrance of the trachea until beyond the vocal chords. The far end of the tube for passing towards the trachea opens out into a flexible hose having a greater diameter than the tube, the hose is made of a material or materials with a certain memory. A pulling force exerted on the end of the hose makes the hose constrict, in such a way, that after the hose has been constricted, memory action causes it to assume substantially its original shape after the removal of the pulling force.
Patent NL-1014020-C2 (NL)
Title: Automatic air filter system for e.g. vehicle engines, uses lance of compressed air to keep filter clean
Inventor: BALSEM BART
IPC: B01D46/24
Filed: 2000-01-05
Granted: 2001-07-09
Abstract: A compressed air cylinder (2) is used to generate a lance (7) of compressed air for cleaning the filter element (8).
Patent NL-1015215-C2 (NL)
Title: Ultraviolet scanner to check authenticity of banknotes, is small enough to carry in purse or handbag
Inventor: DUYNSTEE PAUL ROBERT
IPC: G07D7/12
Filed: 2000-05-17
Granted: 2001-11-20
Abstract: A semiconductor circuit (3) powered by a battery produces ultra violet light which passes through a plastic optical sheet (2). The banknote under investigation is placed on the sheet and the light illuminates watermarks and or the weave pattern.