baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014259-U1 (DE)
Title: Schmaler formstabiler 7-Liter-Transportschnittblumeneimer
IPC: A01G5/00
Filed: 2008-10-27
Abstract: schmaler
formstabiler 7-Liter-Transportschnittblumeneimer mit hoher Haltbarkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass der Transportschnittblumeneimer, der aus
dem Block Co Polymer PP hergestellt ist, wovon maximal 30% Regenerat
ist, am oberen ausgebogenen Rand des Eimers Zwischenstege ( 1  und  2 )
hat und 7 Liter ( 1  und  2 ) fasst.
Patent DE-202008015425-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mechanischen Erwärmen von Flüssigkeiten
IPC: F24J3/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Flüssigkeiten mit einem eine umfangsseitig geschlossene Behälterwandung aufweisenden Behälter, der eine Längsachse aufweist und in den die Flüssigkeit einbringbar ist, wobei in dem Behälter ein oder mehrere Elemente mit Durchbrüchen und/oder Kapillaren und/oder Poren angeordnet sind, durch welche die Flüssigkeit strömt und dadurch erwärmt wird.
Patent DE-202009003086-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Gurtbandsystems (Slackline-Sets) zum Zweck des Balancierens / preisgünstige Vorrichtung zum Spannen von Slacklines bis 100m Länge
IPC: A63B7/08
Filed: 2009-03-04
Abstract: Slacklineset, dadurch gekennzeichnet, dass auf der einen Seite des Balancierbandes (9) zwei Spannbänder (6, 7) verwendet werden, so dass das Balancierband wechselseitig mit zwei Bändern gespannt werden kann. Das Spannsystem kann extern (unabhängig von der Slackline – siehe  1 ) oder intern (Slackline 9 wird auch als Spannband 6 verwendet – siehe  2 ) konstruiert sein.
Patent DE-202009004924-U1 (DE)
Title: Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen
IPC: E05D1/06
Filed: 2009-06-16
Abstract: Band (100) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, insbesondere eines Türflügels an einem Türrahmen,  mit einem an einem Rahmen befestigbaren Rahmenelement (1),  mit einem an einem Flügel befestigbaren Flügelelement (13),  und mit einem das Rahmenelement (1) mit dem Flügelelement (13) verbindenden Schwenkbügel (10), der zumindest an einem der Rahmen- oder Flügelelemente (1, 13) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar gelagert ist,  und der ein mit dem Rahmenelement (1) verbundenes Rahmenteil (9) und ein mit dem Flügelelement (13) verbundenes Flügelteil (16) umfasst,  wobei das Rahmen- oder das Flügelteil (9, 16) einen an seinem freien Endbereich vorgesehenen, eine Verdickung (21) aufweisenden Verbindungsfortsatz (20) und das jeweils andere des Rahmen- oder Flügelteils (9, 16) eine etwa komplementär zum Verbindungsfortsatz (20) ausgebildete Verbindungsausnehmung (22) umfasst, in die der Verbindungsfortsatz (20) durch Verlagerung des Rahmen- und des Flügelelements (1, 13) relativ zueinander parallel zur Schwenkachse (S) einführbar ist,...
Patent DE-202009006838-U1 (DE)
Title: Insektenschutznetz
IPC: A47C29/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Insektenschutznetz zur Befestigung an einer Matratze (12) eines Betts, umfassend eine von einem Spannelement (14) begrenzte Öffnung (16), mit der das Netz (10) bei geweitetem Spannelement (14) über die Matratze (12) gestülpt werden kann, wobei das Spannelement (14) im über die Matratze (12) gestülpten Zustand des Netzes (10) unter der Matratze (12) zusammenziehbar ist, wobei die Öffnung (16) des Netzes (10) durch die Matratze (12) verschlossen werden kann.
Patent DE-202009007419-U1 (DE)
Title: Geschlossener Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-05-25
Abstract: Geschlossener Kabelkanal zur Aufnahme und Halterung von Leitungen oder Kabeln, die Solarmodule bzw. Photovoltaikmodule mit Anschlüssen verbinden, gebildet durch die Seitenwand (22, 22') einer die Module (10) tragenden Tragschiene (20, 20') und durch eine Profilleiste (90, 90'), wobei die Profilleiste (90, 90') einerseits mit einem Ende schwenkbar an der Tragschiene (20, 20') gelagert sowie andererseits mit dem anderen Ende der Profilleiste (90, 90') an der Tragschiene (20, 20') festlegbar ist.
Patent DE-202009013906-U1 (DE)
Title: Zeit-, Lichtschalter
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Licht-Zeitschalter, in dem sich in oder auf einer Wand 1 eine eingebaute Schalterdose 2 und ein Schalter 3 befindet, gekennzeichnet dadurch, dass auf der Vorderseite des Schalters 3 um diesen herum unter der Schalterblende 6 der Einbaurahmen 4 als Sensorfläche 4 mit einem kapazitivem Sensor Zeitschalter 5 verschaltet ist, wobei der kapazitive Sensor Zeitschalter 5 elektrisch parallel zum Schalter 3 geschaltet ist.
Patent DE-202010005591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Körnerfrüchten
IPC: B07B1/22
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Körnerfrüchten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung lediglich einen rotierenden Zylinder aufweist, dass der Zylinder (2) als Trieur-Zylinder mit taschenförmigen Ausbuchtungen (27a, 27b) in einer Zylinderwand (12) ausgebildet ist, dass die Zylinderwand (12) in Längsrichtung in einem ersten Bereich (8) größere Ausbuchtungen aufweist als in einem zweiten nachfolgenden Bereich (9), dass in dem Zylinder (2) in Längsrichtung ein nach oben offener Trog (13) angeordnet ist, dass der Zylinder (2) in einem Übergangsbereich von dem ersten Bereich (8) zu dem zweiten Bereich (9) wenigstens eine Auslassöffnung (10) für die Körnerfrüchte aufweist, und dass der Trog (13) in Längsrichtung der wenigstens einen Auslassöffnung (10) des Zylinders (2) eine nachgeordnete Öffnung (14) für die Körnerfrüchte aufweist.
Patent DE-202010010141-U1 (DE)
Title: Reißverschluß-Tasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2010-07-12
Abstract: Verschließbare Reißverschluss-Tasche aus zwei Reißverschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterboden aus einem separaten Reißverschluss besteht ( 1 ).
Patent DE-202010011034-U1 (DE)
Title: Zuschnitt einer Steige aus Pappe, insbesondere Wellpappe und Stapellaschen und daraus aufgerichtete Steige
IPC: B65D21/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Zuschnitt (10) einer Steige (11) aus Pappe, insbesondere Wellpappe, umfassend mehrere faltbar miteinander verbundene Zuschnittfelder (12, 14 bis 17, 22 bis 27), nämlich eine rechteckige Bodenwand (13), daran angelenkte, jeweils im Paar einander gegenüberliegende, bei aufgerichteter Steige (11) zum einen doppelwandige Krempelwände bildende Seitenwände (18, 19) zur Bildung des ersten Paares (30) Seitenwände sowie zum anderen einwandige Seitenwände (20, 21) zur Bildung des zweiten Paares (31) Seitenwände, wobei die Krempelwände bildenden Seitenwände (18, 19) des ersten Paares (30) Seitenwände jeweils durch eine an der Bodenwand (13) angelenkte Krempel-Außenwand (32) und eine an letzterer angelenkte, an der Bodenwand (13) arretierbare Krempel-Innenwand (33) gebildet sind, sowie an den einwandigen Seitenwänden (20, 21) des zweiten Paares (31) Seitenwände zu beiden Seiten eckseitig angelenkte Stützwände (28, 29), die bei aufgerichteter (11) Steige jeweils zwischen der Krempel-Außenwand (32) und der Krempel-Innenwand (33) liegen, wobei die beiden Paare (30, 31) Seitenwände unterschiedliche Längen und alle die...
Patent DE-202010011509-U1 (DE)
Title: Elastischer, dreilagiger, gestrickter Futterstoff für Schutzbekleidung mit flammhemmenden Eigenschaften und einem Anteil an Feuchtigkeit aufnehmenden Faserstoffen
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Elastischer, dreilagiger, gestrickter Futterstoff für Schutzbekleidung mit flammhemmenden Eigenschaften und einem Anteil an Feuchtigkeit aufnehmenden Faserstoffen dadurch gekennzeichnet dass Oberfläche A, Füllmaterial B und Grundfläche C mittels Stricktechnologie innerhalb einen Arbeitsganges verbunden werden.
Patent DE-202010013090-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Tresor
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Zusammensetzbarer Tresor, aufweisend:  eine erste Gehäusehälfte (10), die U-förmig ausgebildet und mit einer vorderen Öffnung (101) und einer unteren Öffnung (102) versehen ist, wobei eine erste Vorderkante (11) an der vorderen Öffnung (101) angeordnet ist, während die untere Öffnung (102) eine erste Verbindungsfläche (12) aufweist;  eine zweite Gehäusehälfte (20), die ebenfalls U-förmig ausgebildet und mit einer vorderen Öffnung (201) und einer oberen Öffnung (202) versehen ist, wobei an der vorderen Öffnung (201) eine zweite Vorderkante (21) ausgebildet ist, die zum Miteinanderverbinden mit der ersten Vorderkante (11) der ersten Gehäusehälfte (10) dient, um einen Aufnahmeraum (30) zu bilden, während die obere Öffnung (202) eine zweite Verbindungsfläche (22) aufweist, die mit der ersten Verbindungsfläche (12) der ersten Gehäusehälfte (10) verbunden wird.  eine Mehrzahl von Seitenschutzstreifen (40), die auf der ersten Verbindungsfläche (12) und der zweiten Verbindungsfläche (22) aufsteckbar sind und diese verdecken;  eine Mehrzahl von Eckenschutzteilen (50), die...
Patent DE-202011001702-U1 (DE)
Title: Detektor und mobiler Automat mit demselben
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-01-19
Abstract: Detektor (4), welcher zur Anordnung mit einem mobilen Automaten (200) ausgestaltet ist, um einen Abstand zwischen dem mobilen Automaten (200) und einer Oberfläche (1) zu erfassen,  gekennzeichnet durch:  ein Detektormodul (41), welches einen optischen Emitter (412) und einen Photon-Detektor (413), welcher von dem optischen Emitter (412) beabstandet ist, umfasst; und  ein Linsenmodul (42), welches einen Linsenkörper (421) umfasst, welcher benachbart zu dem Detektormodul (41) angeordnet ist, wobei der Linsenkörper (421) umfasst:  eine erste lichtdurchlässige Oberfläche (422), welche benachbart zu dem Detektormodul (41) angeordnet ist, wobei die erste lichtdurchlässige Oberfläche (422) ein erstes Ende (425) und ein zweites Ende (426), welches dem ersten Ende (425) gegenüberliegt, aufweist;  eine zweite lichtdurchlässige Oberfläche (423), welche sich schräg von dem ersten Ende (425) der ersten lichtdurchlässigen Oberfläche (422) zu dem zweiten Ende (426) der ersten lichtdurchlässige Oberfläche (422) und weg von dem Detektormodul (41) erstreckt; und  eine dritte...
Patent DE-202011004670-U1 (DE)
Title: Wartungsvorrichtung für LKW-Tankauflieger und -Tankcontainer
IPC: A62B35/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Wartungsvorrichtung für LKW-Tankauflieger und -Tankcontainer mit – einem Gestell (1), das mindestens einen aufrecht stehenden Träger (2), dessen Höhe mindestens 5 m beträgt, und einen am oberen Endbereich des Trägers (2) gehaltenen, sich im Wesentlichen waagerecht erstreckenden Querbalken (3) aufweist, und – wenigstens einer an dem Querbalken (3) angeordneten oder anbringbaren Anschlageinrichtung (7), an der ein Höhensicherungsgerät (9) für die Personensicherung angeordnet oder anbringbar ist.
Patent DE-202011005140-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Maus
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-04-11
Abstract: Schwenkbare Maus mit: einer oberen Schale mit einem oberen freien Ende und einem oberen Schwenkende, wobei das obere Schwenkende eine Öffnung hat; einer unteren Schale mit einem unteren freien Ende und einem unteren Schwenkende; und einem Schwenkmechanismus, der in der Öffnung der oberen Schale angeordnet ist, um das obere Schwenkende der oberen Schale mit dem unteren Schwenkende der unteren Schale schwenkbar zu verbinden und um ein horizontales und schwenkbares Verdrehen der oberen Schale relativ zur unteren Schale zu ermöglichen.
Patent DE-202011052419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schieben und/oder Ziehen eines biegeelastischen, schubsteifen Stabelementes
IPC: H02G1/08
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Schieben und/oder Ziehen eines biegeelastischen, schubsteifen Stabelements (1), beispielsweise eines Glasfaserstabs, eines Kabels oder dergleichen, mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Klemmeinrichtung (3), wobei das Gehäuse (2) eine Aufnahme für das Stabelement (1) aufweist, wobei die Aufnahme eine Bewegung des Stabelements (1) relativ zum Gehäuse (2) ermöglicht und wobei die Klemmeinrichtung (3) die Bewegung des Stabelements (1) relativ zum Gehäuse (2) in einer Längsrichtung zumindest beschränkt, insbesondere sperrt.
Patent DE-202011100047-U1 (DE)
Title: Wasser-Abrasiv-Suspension-Schneidanlage
IPC: B05B7/06
Filed: 2011-04-30
Abstract: Wasser-Abrasiv-Suspension-Schneidanlage mit einer Versorgungseinheit (2), welche eine Hochdruckpumpe (10) zum Erzeugen eines Hochdruck-Wasserstroms und einen ein Abrasivmittel aufnehmenden Druckbehälter (12) zum Mischen von Wasser und Abrasivmittel aufweist, wobei zumindest ein Teil des Wasserstroms durch den Druckbehälter (12) geführt wird, sowie einer mit der Versorgungseinheit (2) über eine Druckleitung (6) verbundenen Schneideinheit (4), welche eine Schneiddüse (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Schneiddüse (18) radial beabstandet von einem rohrförmigen Düsenmantel (16) umgeben ist, welcher an einem Axialende eine Öffnung (30) aufweist, wobei der Öffnung (30) eine Austrittsöffnung (24) der Schneiddüse (18) zugewandt ist und die Öffnung (30) einen die Schneiddüse (18) umgebenden Ringspalt (28) definiert, und dass der Düsenmantel (16) zumindest eine in den Ringspalt (18) mündende Eintrittsöffnung (32) aufweist, welche mit einer Gasquelle (14) verbunden ist.
Patent DE-202011100121-U1 (DE)
Title: Reaktionstiegel für aluminothermische Schweißungen
IPC: B22D11/103
Filed: 2011-05-02
Abstract: Reaktionstiegel (1) zur Durchführung aluminothermischer Schweißungen, mit einem, eine Ausflussöffnung (4) aufweisenden Boden (2), und einer in dem Tiegel aufgenommenen feinkörnigen aluminothermischen Mischung, gekennzeichnet durch einen zum Zurückhalten der als ein Reaktionsprodukt einer aluminothermischen Reaktion gebildeten Schlacke (7) in dem Reaktionstiegel (1) bestimmten feuerfesten Sperrkörper (10, 14, 15, 16), dessen Dichte größer als diejenige der Schlacke (7) und kleiner als diejenige des als Reaktionsprodukt der aluminothermischen Reaktion gebildeten schmelzflüssigen Stahls (6) ist, wobei der Sperrkörper (10, 14, 15, 16) in die aluminothermische Mischung einbezogen ist.
Patent DE-202011102597-U1 (DE)
Title: Rollenkette
IPC: F16G13/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Rollenkette mit Bolzen (1), Buchsen (2), Rollen (3), Innenlaschen (4) und Außenlaschen (5), bei der jeweils zwei Buchsen (2) durch mindestens zwei Innenlaschen (4) miteinander verbunden sind und dadurch ein Kettenglied bilden, wobei auf jeder Buchse (2) eine diese umfassende Rolle (3) drehbar gelagert ist und wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Kettenglieder dadurch gelenkig miteinander verbunden sind, dass jede Buchse (2) konzentrisch auf einem über die beiden Enden der Buchse (2) hinausragenden Bolzen (1) angeordnet ist und zwei so zwei aufeinanderfolgenden Kettengliedern zugeordnete, direkt aufeinanderfolgende Bolzen (1) durch zumindest zwei Außenlaschen (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Rollen (3) aus einem Polymer mit einer Schmelztemperatur von über 300°C und in dieses eingelagerten langfaserigen Verstärkungsfasern besteht.
Patent DE-202011105219-U1 (DE)
Title: Benutzerlistengenerierung und Identifikation
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Speichermedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Programm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch eine Datenverarbeitungsvorrichtung bewirken, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen durchführt, umfassend: Generieren, durch eine Data Exchange Engine, die auf einem oder mehreren Prozessoren läuft, einer oder mehrerer Benutzerlisten auf der Basis von eigenen oder genehmigten Daten; Importieren benutzerspezifischer Daten durch die Data Exchange Engine von einem Browser, einem Fremdserver und/oder einer Werbedatenbank; Generieren, durch die Data Exchange Engine, einer oder mehrerer Assoziationen zwischen einer oder mehreren Benutzerlisten und den importierten benutzerspezifischen Daten, wobei die Assoziationen definieren, ob benutzerspezifische Daten mit einer oder mehreren, mit einer gegebenen Benutzerliste assoziierten vordefinierten Definitionen korrelieren, Speichern der Assoziationen und Bereitstellen Benutzerliste identifizierender Informationen an Abonnenten für eine gegebene Benutzerliste als Reaktion auf den Empfang einer Inhaltanforderung von einem in einer jeweiligen Benutzerliste enthaltenen Benutzer.
Patent DE-202011108917-U1 (DE)
Title: Kollerrolle
IPC: B02C4/30
Filed: 2011-12-09
Abstract: Kollerrolle mit einer Nabe (24) und mit einer am Umfang der Kollerrolle angeordneten Lauffläche (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche (23) an einem Kollerring (26) ausgebildet ist, der lösbar mit der Nabe (24) verbunden ist, dass der Kollerring (26) mit einer Gewindebohrung (32) versehen ist und dass die Gewindebohrung (32) gegen einen radialen Vorsprung (33) der Nabe (24) mündet.
Patent DE-202011110120-U1 (DE)
Title: Hebezeug zum Umsetzen einer Verbaubox
IPC: B66C1/66
Filed: 2011-09-12
Abstract: Hebezeug zum Umsetzen einer Verbaubox, umfassend ein Traggestell (1), eine mit dem Traggestell (1) verbundene Aufhängung (2) zum Verbinden des Hebezeuges mit einer Baumaschine, mindestens zwei, Greifenden (5, 6) aufweisende Greiforgane (3, 4), wobei die Greiforgane (3, 4) an dem Traggestell (1) angeordnet sind und wobei mindestens ein Greiforgan (3) beweglich ausgebildet ist und wobei die Greifenden (5, 6) zum Erfassen der Verbaubox voneinander abgewandt orientiert sind, und mindestens einen, auf die beweglichen Greiforgane (3, 4) wirkenden Aktuator (7), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Greiforgan (3) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012000099-U1 (DE)
Title: Kunststoffklammer
IPC: B42F1/02
Filed: 2012-01-07
Abstract: Kunststoffklammer zum lösbaren Befestigen von oder an blattförmigen oder dünnwandigen Körpern, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer vollständig aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202012006579-U1 (DE)
Title: Vase mit einem becherförmigen Grundkörper
IPC: A47G7/06
Filed: 2012-07-07
Abstract: Vase mit einem becherförmigen Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) einen Boden (14) und allseitig an den Boden (14) anschließende, miteinander verbundene Wände (16) umfasst, die einen Hohlraum (18) zwischen sich einschließen, wobei die freien Seiten (24) der Wände (16), die den Seiten gegenüberliegen, die an den Boden (14) anschließen zwischen sich eine Öffnung (26) vorsehen, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Wänden (16) im Bereich deren freien Seiten (24) ein oder mehrere die Vase (10) umschließende Zierelemente (22) verbindbar sind.
Patent DE-202012008566-U1 (DE)
Title: Baueinheit zum Verschließen einer Öffnung
IPC: F26B9/06
Filed: 2012-09-07
Abstract: Baueinheit (1) zum Verschließen einer Öffnung in einer einen Raum zumindest teilweise umgebenden Wand, wobei der Raum mit Wärme beaufschlagbar ist, um ein in dem Raum befindliches Gut einer Wärmebehandlung, insbesondere einer Trocknung, zu unterziehen, wobei die Baueinheit (1) ein Schließelement (2) umfasst, das in seiner Schließstellung die Öffnung verschließt, wobei das in seiner Schließstellung befindliche Schließelement (2) eine dem Raum zugewandt angeordnete Innenseite (16) und eine dem Raum abgewandt angeordnete Außenseite (17) aufweist und wobei die Innenseite (16) durch ein flächig ausgebildetes Innenelement (18) und die Außenseite (17) durch ein flächig ausgebildetes parallel und beabstandet zu dem Innenelement (18) angeordnetes Außenelement (19) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenelement (18) zumindest derart schwimmend an dem übrigen Schließelement (2) gelagert ist, dass das Innenelement (18) in seiner Erstreckungsebene zumindest abschnittweise Bewegungen relativ zu dem übrigen Schließelement (2) ausführen kann.
Patent DE-202012100157-U1 (DE)
Title: Dynamisches Flucht- und Rettungsleitsystem
IPC: G08B29/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Dynamische Anzeigevorrichtung für Flucht- und Rettungsleitsysteme mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von Bildinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass die dynamische Anzeigevorrichtung über eine Überwachungseinheit verfügt oder einer Überwachungseinheit zugeordnet ist, die dazu ausgestaltet und eingerichtet ist, die von der Anzeigeeinrichtung angezeigte Bildinformation zumindest teilweise zu erfassen.
Patent DE-202012103349-U1 (DE)
Title: Grillgerät mit Aufsatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-09-03
Abstract: Grillgerät mit einem nach oben offenen, einen Aufnahme- und Brennraum (5) für Brennmaterial bildenden Behälter (1) und einem den Behälter (1) an der offenen Oberseite überdeckenden Grillrost (3), sowie einem bei entferntem Grillrost (3) auf den Behälter (1) aufsetzbaren, eine Back- oder/und Kochplatte (14) umfassenden Aufsatz (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Back- oder/und Kochplatte (14) an der Oberseite des Aufsatzes (10) angeordnet ist, sodass der Aufsatz (10) den Aufnahme- und Brennraum (5) nach oben erweitert und dass der Aufsatz (10) eine seitliche Öffnung zur Beschickung des erweiterten Aufnahme- und Brennraums (5) mit Brennmaterial aufweist.
Patent DE-202013001493-U1 (DE)
Title: Lichtwerbeanlage zur Montage an einem mobilen Gebäude
IPC: G09F13/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: Lichtwerbeanlage zur Montage an einem mobilen Gebäude mit • mindestens einem Sockelelement, das dauerhaft an dem mobilen Gebäude befestigbar ist, • einer Tragstruktur (22), die lösbar an dem Sockelelement befestigbar ist, und • mindestens einem Leuchtelement, das an der Tragstruktur (22) befestigt ist.
Patent DE-202013002720-U1 (DE)
Title: Verschlußstopfen für Strahlregler an Wasserausläufen, im Haushaltsbereich für Kalkschutz am Strahlregler.
IPC: E03C1/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Der Haupt-Schutzanspruch bei dieser Erfindung ist dadurch gekennzeichnet: dass Strahlregler an Wasserausläufen im Sanitär- und Haushaltsbereich, wegen Kalkschutz, von außen mit einem Stopfen (1 und 3) oder von innen her durch konstruktive Maßnahmen verschließbar sind.
Patent DE-202013003306-U1 (DE)
Title: Transparenter Nagellack in Farbe
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Neuerung: Farbigkeit mit gleichzeitiger Eigenschaft Transparenz/schwacher Opakheit/Opazität. Mit oder ohne Beimengung fester Bestandteile.
Patent DE-202013006734-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Anordnung aus Stecker und Steckdose
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-07-26
Abstract: Wasserdichte Anordnung aus Stecker und Steckdose, deren eines Ende ein Stecker (1) und deren anderes Ende eine Steckdose (2) ist, wobei ein Stecker (2) in der befestigten rechten Kappe (3) und linken Kappe (4) angeordnet ist, wobei eine Buchse (21) der Steckdose in einem Steckdosenauslass (31) der rechten Kappe (3) angeordnet ist, wobei ein abdichtender Ring (6) in dem Steckdosenauslass vorgesehen ist, wobei ein wasserdichter Deckel (5) an der rechten Kappe vorgesehen ist, und wobei der rechte Teil des Steckers fest mit der linken Kappe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserableitungsauslass (51) an dem unteren Teil des wasserdichten Deckels angeordnet ist.
Patent DE-202013010227-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Transportierung eines Aktenordners
IPC: B42F13/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Einrichtung zur Transportierung eines Aktenordners, der einen Griffloch hat, einschließlich eines Riemens oder einer Schnur und eine Befestigung des Riemens oder entsprechend der Schnur an den Aktenordner, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Riemens oder entsprechend der Schnur an den Aktenordner als ein Element ausgeführt ist, dessen Umfänge es nicht erlauben, ihn durch den Griffloch durchzuführen, wobei das erwähnte Element innen des Aktenordners angeordnet ist und entweder die Enden des Riemens oder entsprechend der Schnur durch den Griffloch vergehen und zum erwähnten Element befestigt werden, oder ein Teil des erwähnten Elementes durch den Griffloch vergeht und die Enden des Riemens oder entsprechend der Schnur an diesem Teil des Elementes befestigt werden.
Patent DE-202013011350-U1 (DE)
Title: Größenverstellbare Larynxmaske zur Atemwegssicherung
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-12-13
Abstract: Größenverstellbare Larynxmaske dadurch gekennzeichnet, dass die üblicherweise vorhandene aufblasbare Manschette im oberen proximalen Bereich dehnbar ist und somit durch Zug von außen den unterschiedlichen anatomischen Verhältnissen angepasst werden kann.