baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer flexiblen Dichtung an dem Umfang eines Bauteils
Inventor: BAUER PHILIP STEFAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer flexiblen Dichtung (2) an dem Umfang eines Bauteils (3), insbesondere einer Tür (3) eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Dichtung (2) mit einer variablen Geschwindigkeit zu einem Anbringungsort (A) an dem Bauteil (3) transportiert und an dem längs des Umfangs des Bauteils (3) wandernden Anbringungsort (A) mit dem Bauteil (3) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des wandernden Anbringungsort (A) eine Längenmessung der Dichtung (2) durchgeführt wird und über die Längenmessung die Länge der an das Bauteil (3) angebrachten Dichtung (2) ermittelt wird.
Patent DE-102016225096-B4 (DE)
Title: Aufrolleinrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Gurtaufrollers
Inventor: BRANDT MARC
IPC: F16D15/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Aufrolleinrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt eines Gurtaufrollers mit- einer Rückholfeder (11) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurts,- einem Antrieb (200), der die Rückholfeder (11) beim Aufwickeln des Sicherheitsgurts unterstützen kann, und- einer Kupplung (100) zwischen dem Antrieb (200) und der Gurtspule (20),wobei die Kupplung (100) eine gurtspulenseitige Kupplungsscheibe (150) und eine antriebsseitige Kupplungsscheibe (120) aufweist, und- wobei zumindest eine der beiden Kupplungsscheiben (120, 150) entlang ihrer Drehachse gesehen axial verschiebbar ist und in eine Einkuppelposition, in der die antriebsseitige Kupplungsscheibe (120) und die gurtspulenseitige Kupplungsscheibe (150) drehfest verbunden sind, sowie in eine Auskuppelposition bringbar ist, in der die antriebsseitige Kupplungsscheibe (120) von der gurtspulenseitigen Kupplungsscheibe (150) getrennt ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die Kupplung (100) einen mit dem Antrieb (200) in Verbindung stehenden Hohlzylinder (110) aufweist, der mit mindestens einem Antriebsabschnitt einen Ringspalt (138) zwischen einem drehfest angeordneten und eine Kontur aufweisenden Ringelement (130) und der axial verschiebbaren Kupplungsscheibe (120, 150) durchgreift,- auf der der anderen, axial fixierten Kupplungsscheibe (120, 150) zugewandten Außenseite des Ringelements (130) ein, zwei oder mehr kreisbogenförmige Bahnsegmente (133) vorhanden sind, die jeweils durch eine Ausnehmung voneinander getrennt sind und gemeinsam eine - von der oder den Ausnehmungen abgesehen - kreisringförmige Auflagebahn (134) bilden,- der Hohlzylinder (110) einen Kronenradabschnitt mit einer in einer Kronenradebene (E) angeordneten, ringförmig umlaufenden Kronenradzahnstruktur (111) aufweist und- die Kronenradzahnstruktur (111) auf der der axial fixierten Kupplungsscheibe (120, 150) abgewandten Seite des Ringelements (130) auf dem Hohlzylinder (110) angeordnet ist und durch das Ringelement (130) von der axial fixierten Kupplungsscheibe (120, 150) getrennt ist.
Patent DE-102017001195-B4 (DE)
Title: Zünder eines Flugkörpers und Verfahren zum Entsichern eines Zünders eines Flugkörpers
Inventor: BRAITSCH MANUEL
IPC: F42C15/00
Filed: 2017-02-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Entsichern eines Zünders (2) eines Flugkörpers (4), bei dem in einem ersten Entsicherungsschritt nach Vorliegen eines ersten Entsicherungskriteriums ein Massekörper (20) von einer Sicherstellung in eine Freigabestellung bewegt wird und in einem zweiten Entsicherungsschritt nach Vorliegen eines zweiten Entsicherungskriteriums ein Blockierelement (22) aus einer eine Sicherungseinheit (8) arretierenden Sicherstellung in eine Freigabestellung bewegt wird, in der es die Sicherungseinheit (8) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (22) in eine Position bewegt wird, in der sich der Massekörper (20) in seiner Sicherstellung befunden hat.
Patent DE-102017113036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dekorativen Werkstückes und Werkstück
Inventor: PANKOKE RENÉ
IPC: E04F15/00
Filed: 2017-06-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dekorativen Werkstückes mit einer strukturierten Oberfläche mit folgenden Schritten:
 (A) Zuführung des Werkstückes zu einer Beschichtungsstation;
 (B) vollflächiger Auftrag eines ersten flüssigen Lackes mit einer groben Strukturierung, bei der ein Dickenunterschied zwischen dickeren Bereichen und dünneren Bereichen mindestens 50 µm, insbesondere mindestens 100 µm beträgt;
 (C) mindestens teilweise Aushärtung des aufgetragenen ersten Lackes;
 (D) Aufbringen eines Dekorbildes durch einen mehrfarbigen Druck vor Schritt (B) oder nach Schritt (C);
 (E) Aufbringen eines zweiten flüssigen, zumindest teilweise transparenten Lackes zumindest nach Schritt (B) zum bereichsweise Erzeugen einer feinen Strukturierung;
 (F) Aushärten des zweiten Lackes, wobei der Dickenunterschied im Bereich der feinen Strukturierung an der zweiten Lackschicht kleiner 50 µm, insbesondere kleiner 30 µm ist.
Patent DE-102017122481-B4 (DE)
Title: Grill mit Auflege- und Wendeeinrichtung
Inventor: BODE INGOLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-09-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Grill mit einer Heizquelle (16) und einer Auflege- und Wendeeinrichtung (2) zum Wenden von Grillgut (3), die Auflege- und Wendeeinrichtung (2) aufweisend einen ersten Auflegebereich (4), geeignet zum Auflegen des Grillguts (3) und einem zweiten Auflegebereich (5) geeignet zum Auflegen des Grillguts (3), wobei der erste Auflegebereich (4) eine erste Auflegeebene (6) und der zweite Auflegebereich (4) eine zweite Auflegeebene (7) bildet, wobei die erste Auflegeebene (6) und die zweite Auflegeebene (7) einen Winkel (11) von weniger als 140° aufspannen, wobei die Auflege- und Wendeeinrichtung (2) um eine horizontal liegende Drehachse (8) drehbar ist, wobei die Drehachse (8) parallel zu einer Geraden (9) ausgerichtet ist, an der sich die beiden Auflegeebenen (6, 7) schneiden.
Patent DE-102017126915-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtfaden für omnidirektionale Lampen
Inventor: LIN JING
IPC: F21K9/232
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-11-26
Abstract: LED-Leuchtfaden, umfassend einen ersten longitudinalen Leuchtfadenabschnitt (10) umfassend eine Vielzahl von LEDs (2), einen zweiten longitudinalen Leuchtfadenabschnitt (20) umfassend eine Vielzahl von LEDs (2) und einen flexiblen Verbindungsabschnitt (4), der den ersten Leuchtfadenabschnitt (10) und den zweiten Leuchtfadenabschnitt (20) elektrisch leitend verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ungebogenen Zustand des Verbindungsabschnitts ein Ende des ersten Leuchtfadenabschnitts und ein Ende des zweiten Leuchtfadenabschnitts nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102017202868-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitze für Kraftfahrzeuge
Inventor: HALLBAUER KARSTEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, mit- einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (3)- einem Halteelement (2), über das der Gassack (3) mit einem Lehnenrahmen des Fahrzeugsitzes verbunden ist;- mindestens einer an dem Halteelement (2) angeformten Befestigungsstruktur (20, 23), über die eine formschlüssige Verbindung des Halteelements (2) mit dem Lehnenrahmen besteht,wobei sich der Gassack (3) im aufgeblasenen Zustand auf einer einem Fahrzeuginneren zugewandten Seite des Fahrzeugsitzes erstreckt und über mindestens ein durch ein Gewebeelement ausgebildetes Anbindungselement (4) mit dem Halteelement (2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsstruktur (20, 23) hakenartige Vorsprünge (23) umfasst, die jeweils einen in Vorwärtsfahrtrichtung betrachtet vorderen Abschnitt (12) des Lehnenrahmens zumindest abschnittsweise umgreifen, unddas Anbindungselement (4) mehrere, in vertikaler Richtung voneinander beabstandet angeordnete Befestigungsöffnungen (42) aufweist, durch die die Vorsprünge (23) hindurchgreifen.
Patent DE-102017216305-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (B1), ein viertes (K3) und ein fünftes Schaltelement (K4) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist,- wobei die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem als Sonnenrad ausgebildeten ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist,- wobei die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung steht und mittels des zweiten Schaltelements (K2) drehfest mit dem als Hohlrad ausgebildeten dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- wobei das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zudem einerseits über das dritte Schaltelement (B1) festsetzbar sowie andererseits mittels des vierten Schaltelements (K3) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist,- wobei das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das fünfte Schaltelement (K4) drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- und wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist.
Patent DE-102017221951-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum fahren eines fahrzeugs entlang einer normalen route
Inventor: KANG YONG GYU
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-12-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Fahren eines Fahrzeugs entlang einer normalen Route, welche aufweist:eine Fahrtrouten-Erzeugungseinheit (110) zum Erzeugen einer ersten Fahrtroute des Fahrzeugs;eine Bilderzeugungseinheit (120) zum Erzeugen eines Bilds einer Ansicht vor dem Fahrzeug;eine Führungslinien-Erfassungseinheit (130) zum Erfassen einer Fahrzeug-Führungslinie (50), die auf einer Straßenoberfläche markiert ist,auf der Grundlage des Bilds der Ansicht vor dem Fahrzeug; undeine Steuervorrichtung (140) zum Steuern des Fahrzeugs derart, dass es entlang einer normalen Route fährt, durch Vergleichen der ersten Fahrtroute des Fahrzeugs mit einer zweiten Fahrtroute, die durch Erfassen der Fahrzeug-Führungslinie (50) erzeugt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Führungslinien-Erfassungseinheit (130) einen bestimmten Bereich vor dem Fahrzeug als einen interessierenden Bereich (40) setzt, Farben innerhalb des interessierenden Bereichs (40) erfasst und eine Farbe, die einen großen Teil des interessierenden Bereichs (40) einnimmt, mit Ausnahme einer Farbe einer Straße, aus den Farben innerhalb des interessierenden Bereichs (40) als die Farbe der Fahrzeug-Führungslinie (50) erkennt.
Patent DE-102018103695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Fußkenndaten, Computerprogramm und Vorrichtung
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: A61B5/107
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Fußkenndaten für die Fertigung von Einlagen und/oder Schuhen, mit den Verfahrensschritten:- Erstellung eines Fußabdrucks (100)- Aufnahme des Fußabdrucks und eines Normals mit einer Kamera als ein Fußabdruckbild (200),- Aufnahme eines Zusatzbildes von dem Fuß mit der Kamera (300),- Bestimmung der Fußkenndaten auf Basis des Fußabdruckbildes, des Normals und des Zusatzbildes (600).
Patent DE-102018125859-B4 (DE)
Title: Getriebe-Ölschmierung
Inventor: MORI MASAKI
IPC: F01M11/02
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Getriebe-Ölschmierung eines Fahrzeugs, das ein Kurbelgehäuse (40), ein in diesem befindliches Aphongetriebe (55) und eine Ölschmierstruktur zum Zuführen von Schmieröl zu dem Getriebe (55) enthält, umfassend:einen oberhalb des Getriebes (55) ausgebildeten Ölkanal (65), der einen Ölnutenabschnitt (62) und ein Plattenelement (60) enthält, von denen der Ölnutenabschnitt (62) integral in dem Kurbelgehäuse (40) ausgeformt ist, das Plattenelement (60) derart in dem Kurbelgehäuse (40) angeordnet ist, dass es den Ölnutenabschnitt (62) abdeckt, und das Plattenelement (60) in sich Ölabtropflöcher (66) ausgebildet hat, die an Stellen direkt oberhalb des Getriebes (55) münden.
Patent DE-102018126465-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung mit einer Wärmespeicherplatte zur Befestigung einer Basisplatte von Stomavorrichtungen mit zweiteiligen Kopplungssystemen
Inventor: RIEDEL KLAUS
IPC: A61F5/448
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung mit einer Wärmespeicherplatte (1) zur Befestigung einer Basisplatte von Stomavorrichtungen mit zweiteiligen Kopplungssystemen, die aus einem abnehmbaren Beutel und einer separaten, selbsthaftenden Basisplatte bestehen, wobei die Wärmespeicherplatte (1) an der bei der Verwendung der Vorrichtung der Basisplatte abgewandten Seite eine Aufnahmeöffnung (5) für ein Thermometer (2) besitzt und Mittel zur Fixierung des Thermometers (2) in der Aufnahmeöffnung (5) vorhanden sind.
Patent DE-102018127221-B4 (DE)
Title: Koordinatenmesssystem
Inventor: GRZESIAK ANDRZEJ
IPC: G01B11/03
Filed: 2018-10-31
Granted: 2021-05-06
Abstract: Koordinatenmesssystem (100) das aufweist:- ein Scanmodul (10) mit einem Laserlinienscanner (12) und einer Projektionseinheit (14), wobei das Scanmodul (10) ein erstes bezüglich des Scanmoduls (10) körperfestes Koordinatensystem (20) definiert, wobei der Laserlinienscanner (12) dazu eingerichtet ist, eine Laserlinie (16) auf eine Oberfläche eines Werkstücks zu projizieren und aus einer Reflexion der Laserlinie (16) Scandaten zu erzeugen, wobei die Projektionseinheit (14) dazu eingerichtet ist, einen ersten optischen Marker (22), der beabstandet von der Laserlinie (16) ist, auf die Oberfläche des Werkstücks zu projizieren, wobei der erste optische Marker (22) entlang einer ersten, in dem ersten Koordinatensystem (20) bekannten Richtung (24) angeordnet ist, wobei die Projektionseinheit (14) oder der Laserlinienscanner (12) dazu eingerichtet ist, einen zweiten optischen Marker (26) auf die Laserlinie (16) zu projizieren, wobei der zweite optische Marker (26) entlang einer zweiten, in dem ersten Koordinatensystem (20) bekannten Richtung (28) angeordnet ist, und wobei die Projektionseinheit (14) oder der Laserlinienscanner (12) ferner dazu eingerichtet ist, einen dritten optischen Marker (30) auf die Oberfläche des Werkstücks zu projizieren, wobei der dritte optische Marker (30) entlang einer dritten, in dem ersten Koordinatensystem (20) bekannten Richtung (32) angeordnet ist;- einen optischen Sensor (34), der ein zweites bezüglich des optischen Sensors körperfestes Koordinatensystem (36) definiert und dazu eingerichtet ist, Bilddaten des ersten optischen Markers (22), des zweiten optischen Markers (26) sowie des dritten optischen Markers (30) zu erfassen; und- eine Auswerteeinheit (18), die dazu eingerichtet ist, eine erste Position des ersten optischen Markers (22), eine zweite Position des zweiten optischen Markers (26) sowie eine dritte Position des dritten optischen Markers (30) in dem zweiten Koordinatensystem (36) anhand der Bilddaten zu ermitteln, eine vierte Position des zweiten optischen Markers (26) in dem ersten Koordinatensystem (20) anhand der Scandaten zu ermitteln, und anhand der ersten bis vierten Position sowie der ersten bis dritten Richtung (24, 28, 32), eine Position und Lage des ersten Koordinatensystems (20) in dem zweiten Koordinatensystem (36) zu ermitteln.
Patent DE-102018127743-B4 (DE)
Title: Optiksystem und Abbildungsgerät
Inventor: ICHIMURA JUNYA
IPC: G02B13/00
Filed: 2018-11-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Optiksystem, mit:einer Vielzahl von Linseneinheiten, bei denen sich während einer Fokussierung ein Abstand zwischen benachbarten Linseneinheiten ändert, wobei die Vielzahl der Linseneinheiten eine erste Linseneinheit mit einer positiven Brechkraft, eine zweite Linseneinheit mit einer positiven Brechkraft und eine dritte Linseneinheit mit einer negativen Brechkraft umfasst, und die erste bis dritte Linseneinheit in einer Reihenfolge von einer Objektseite zu einer Bildseite hin angeordnet sind, wobei:eine Gesamtheit der zweiten Linseneinheit sich während einer Fokussierung von unendlich auf einen nächsten Abstand zu der Objektseite hin bewegt,die zweite Linseneinheit eine Blendenöffnung umfasst, undder nachstehende Bedingungsausdruck erfüllt ist:1,0<D3/BF<3,0,wobei D3 eine Länge der dritten Linseneinheit auf der optischen Achse des Optiksystems ist, und BF eine rückwärtige Brennweite ist.
Patent DE-102019002157-B4 (DE)
Title: Wand zur tieffrequenten und breit-frequenzbandingen, massiven schalldämpfung flächig einfallenden schalls
Inventor: GERNERT STEFANIE
IPC: G10K11/172
Filed: 2019-03-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Eine Wand, aufweisend:eine Wandbreite und eine Wandhöhe erheblich größer als die Wandtiefe;eine mit Material vollständig geschlossene Vorderseite;eine mit Material vollständig geschlossene Rückseite;ein mit Material vollständig geschlossener Rand;ein Luftraum zwischen Vorderseite und Rückseite;eine Labyrinthstruktur in dem Luftraum zwischen Vorderseite und Rückseite;die dadurch gekennzeichnet ist, dass einzelne Gänge an ihrem Gangende mit mehr als einem anderen Gang über ihre gesamte Labyrinthgangquerschnittsfläche durch einen offenen Luftraum verbunden sind, und deren sämtliche Labyrinthgänge über diese offenen Labyinthgangquerschnittsflächen zu benachbarten Laryrinthgängen derart offen sind, so dass das gesamte Labyrinth ein verbundener Luftraum ist, unddie Längen der Labyrinthgänge im Sub-Wellenlängenbereich einer auf die Wand auftreffenden Schallwelle im Bassbereich des menschlichen Hörens liegen, so dass die tiefste Eigenfrequenz der Lösung der Differentialgleichung für Luftschall, also der Helmholtz-Gleichung für Raumschall, des gesamten Labyrinths tiefer als 60 Hz liegt.
Patent DE-102019102845-B4 (DE)
Title: Zwei elastische Ringkörper aufweisende Drehachsenanordnung für eine Lenkrolle
Inventor: YANG TENG-CHIANG
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-02-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Zwei elastische Ringkörper aufweisende Drehachsenanordnung für eine Lenkrolle, umfassend- eine Achse (10), deren eines Ende fest in eine Lenkrolle (11) gesteckt ist und an deren anderem Ende ein Großdurchmesser-Schaft (12) und ein Kleindurchmesser-Schaft (13) der Reihe nach von der der Lenkrolle zugewandten Seite zu der der Lenkrolle abgewandten Seite verlaufend angeordnet sind, wobei am Distalende des Kleindurchmesser-Schafts (13) ein Verformungsteil (14) angeordnet ist;- einen ersten elastischen Ringkörper (20), der eine äußere Ringfläche (21) und ein Mittelloch (22) aufweist und mit dem Mittelloch (22) so über den Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) gesteckt ist, dass die äußere Ringfläche (21) konzentrisch mit dem Großdurchmesser-Schaft (12) fluchtet, wobei sich ein Kragen (23) von der Kante der Öffnung eines Endes des Mittelloches (22) des ersten elastischen Ringkörpers (20) erstreckt, wobei die Dicke vom Mittelloch (22) bis zur äußeren Ringfläche (21) zwei- bis viermal so groß wie die Dicke des Kragens (23) ist, wobei sich der Kragen (23) am Mittelabschnitt des Kleindurchmesser-Schafts (13) befindet;- ein C-förmiges Sicherungselement (30), das von dem mit dem Verformungsteil (14) versehenen Ende in den Kleindurchmesser-Schaft (13) eingesetzt und über den Kragen (23) des ersten elastischen Ringkörpers (20) gesteckt ist, wobei der Außendurchmesser des C-förmigen Sicherungselements (30) größer als der Durchmesser des Großdurchmesser-Schafts (12) ist; und- einen zweiten elastischen Ringkörper (40), der eine äußere Ringfläche (41) und ein Achsloch (42) aufweist und mittels des Achsloches (42) so über den Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) gesteckt ist, dass die äußere Ringfläche (41) konzentrisch mit dem Großdurchmesser-Schaft (12) fluchtet, wobei sich ein Rundring (43) von der Kante der Öffnung eines Endes des Achsloches (42) des zweiten elastischen Ringkörpers (40) erstreckt, wobei die Dicke des Rundrings (43) so groß wie die Dicke des Kragens (23) ist, wobei der Rundring (43) mit dem Kragen (23) zusammengesetzt ist, sodass das C-förmige Sicherungselement (30) und die Achse (10) durch die Zusammensetzung von Rundring (43) und Kragen (23) voneinander getrennt werden können, wobei die Aufweitung und Verformung des Verformungsteils (14) der Achse (10) dafür sorgt, dass der erste elastische Ringkörper (20), das C-förmige Sicherungselement (30) und der zweite elastische Ringkörper (40) am Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) begrenzt sind.
Patent DE-102019104311-B4 (DE)
Title: Verschleissschutzschicht und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: RISSE GUNTER
IPC: C09D183/12
Filed: 2019-02-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verschleißschutzschicht, enthaltend mindestens ein SiO2-Netzwerk, welches in Form von mindestens zwei Domänen vorliegt und die Dimensionen der einzelnen Domänen die Nanoskaligkeit in alle Raumrichtungen übersteigen, und weiterhin enthaltend langkettige Polyorganosiloxane mit jeweils mehr als 50 Wiederholungseinheiten im Si-O-Si-Grundgerüst des Polyorganosiloxans, die mindestens kammartig an der Si-O-Si-Hauptkette gebundene organische Seitenketten aufweisen, und wobei in den Domänen nur das SiO2-Netzwerk vorhanden ist und zwischen den Domänen mindestens teilweise die langkettigen Polyorganosiloxane angeordnet sind, und wobei mindestens teilweise die organischen Seitenketten der langkettigen Polyorganosiloxane chemisch kovalent mit dem SiO2-Netzwerk gekoppelt sind.
Patent DE-102019116353-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: MEIER ROBERT
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-06-17
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kraftstoffpumpe (20), insbesondere Hochdruckkraftstoffpumpe eines Common-Rail-Kraftstoffsystems, mit einem Pumpenzylinder (21), mit einem in einer Ausnehmung (23) des Pumpenzylinders (21) bewegbar gelagerten Pumpenkolben (22), der von einem Nocken (24) gesteuert auf und ab bewegbar ist, und mit im Bereich der Ausnehmung (23) in den Pumpenzylinder (21) eingebrachten Nuten. Eine erste Nut (25), die von dem Nocken (24) den größten Abstand aufweist, ist mit einem Kraftstoffrücklauf (28) gekoppelt. Eine zweite Nut (26), die von dem Nocken (24) den kleinsten Abstand aufweist, ist mit einer Leckageleitung (29) gekoppelt. Eine dritte Nut (27), die zwischen der ersten Nut (25) und der zweiten Nut (26) positioniert ist, ist mit einem Kraftstoffzulauf (30) gekoppelt.
Patent DE-102019118444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Chipkarten-Schichtenstruktur, und Chipkarten-Schichtenstruktur
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Chipkarten-Schichtenstruktur wird bereitgestellt. Das Verfahren kann ein Einlegen eines optisch transparenten oder optisch transluzenten Blocks in eine Öffnung einer opaken Schichtenstruktur aufweisen, wobei der Block eine größere Dicke aufweisen kann als die Schichtenstruktur, und wobei der Block im Wesentlichen dasselbe Volumen aufweisen kann wie die Öffnung (bei 610), und ein Laminieren des Blocks und der Schichtenstruktur, so dass das Material des Blocks die Öffnung im Wesentlichen ausfüllt (bei 620) .