baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009720-U1 (DE)
Title: Modulares Photobioreaktorsystem für die Kultivierung von Algen
IPC: C12M3/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Modulares Photobioreaktorsystem für die Algenzucht, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens zwei Photobioreaktoren aufweist, von denen jeder eine Metallstruktur aufweist, die wiederum wenigstens zwei Rohrabschnitte (5) aufweist, die an einem ihrer Enden miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der Rohrabschnitte (5) die Algenzucht angeordnet ist und wobei sich zwischen diesen Rohrabschnitte (5) ein weiterer rohrförmiger Abschnitt (25) mit LED-Leuchten (11) und Reflektorkörpern (12) befindet, welche Reflektorkörper (12) das Licht der LED-Beleuchtung (11) reflektieren und zu den Rohrabschnitten (5), in denen die Algenzucht angeordnet ist, durch deren Seitenwände hindurch übertragen.
Patent DE-202016000877-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für die berührungslose Durchgangskontrolle von Personen und/oder Gegenständen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-02-11
Abstract: Sicherheitseinrichtung für die berührungslose Durchgangskontrolle von Personen und/oder Gegenständen mit mindestens einem aus mindestens einem metallischen Leiter gebildeten Antennenelement, das durch ein nichtleitendes Trägerelement gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antennenelement (2) durch Beschichtung der Fläche (5, 6) einer in das Trägerelement (1) eingebrachten Nut (3), zumindest über eine Teilfläche der Nut (3), in deren Querschnitt gesehen, mit einem leitfähigen Material (7) gebildet ist.
Patent DE-202016007833-U1 (DE)
Title: Inhaltselemente für einen Benutzer bereitstellen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Computerlesbares Medium, das computerlesbare Anweisungen speichert, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführen, wobei die Operationen ein computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung von Inhalten für einen Benutzer innerhalb einer Sammlung von Interessenschwerpunkten umfassen, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer mit einer Sammlung von Interessenschwerpunkten verbundenen Benutzeroberfläche zur Anzeige durch einen oder mehrere Computer, wobei die Sammlung von Interessenschwerpunkten für die Bereitstellung von mit einer interessierenden Region verbundenen Informationen für einen Benutzer konfiguriert ist; Empfangen von ersten mit der interessierenden Region verbundenen Kontextdaten durch einen oder mehrere Computer, wobei die ersten Kontextdaten mit einem oder mehreren Orten in der interessierenden Region verbunden sind; Erkennen einer Vielzahl von Interessenschwerpunkten in der interessierenden Region, das zumindest teilweise auf der Grundlage der ersten Kontextdaten erfolgt, durch einen oder mehrere Computer; Empfangen von zweiten, mit dem Benutzer verbundenen Kontextdaten durch einen oder mehrere Computer; Erkennen einer Vielzahl von Interessenschwerpunkten in der interessierenden Region, das zumindest teilweise auf der Grundlage der zweiten Kontextdaten erfolgt, durch einen oder mehrere Computer; Erkennen eines oder mehrerer Inhaltselemente durch einen oder mehrere Computer, wobei jedes Inhaltselement mit einem Interessenschwerpunkt verbundene Informationen bereitstellt; und Bereitstellen von mindestens einem des einen oder der mehreren Inhaltselemente in der mit der Sammlung von Interessenschwerpunkten verbundenen Benutzeroberfläche durch einen oder mehrere Computer.
Patent DE-202016008319-U1 (DE)
Title: Bohrlochsiebrohr
IPC: E21B43/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Bohrlochsiebrohr mit einer Muffe, einem Nippel und einem Traggerüst, das aus einem gelochten Rohr gefertigt ist, wobei in jedem seiner Löcher abscherbare Kappen und Filtereinsätze angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die abscherbaren Kappen hohl ausgebildet und mit einem fingerhutartigen Deckel versehen sind, dass die abscherbaren Kappen in den Öffnungen des gelochten Rohrs mittels Auswalzens sicher festgehalten sind, dass das Auswalzen die Abdichtung des Traggerüsts des Bohrlochsiebrohrs sicherstellt und dass die Filtereinsätze in den Öffnungen des gelochten Rohrs mit Hilfe von Ringen und Schweißung festgehalten sind.
Patent DE-202016009192-U1 (DE)
Title: Kraftmaschinensystem
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Kraftmaschinensystem, das Folgendes umfasst:
 eine Kraftmaschine, die eine Mehrzahl von Verbrennungsräumen aufweist;
 einen ersten Drucksensor, der in einen ersten der Mehrzahl von Verbrennungsräumen vorsteht;
 einen zweiten Drucksensor, der in einen zweiten der Mehrzahl von Verbrennungsräumen vorsteht; und
 einen Controller, der Anweisungen enthält, die in einem nichttemporären Speicher gespeichert sind, um die Verbrennung in allen Kraftmaschinenzylindern in Ansprechen auf eine Ausgabe des ersten Drucksensors und nicht auf die Ausgabe eines zweiten Drucksensors bei einer ersten vorgegebenen Kraftmaschinendrehzahl und bei einer ersten vorgegebenen Kraftmaschinenlast einzustellen.
Patent DE-202017004090-U1 (DE)
Title: Komforteinrichtung für Drehsitze im Wohnmobil
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Komfort Massnahme für die Verbesserung der Funktion der Drehsitze im Wohnmobil, bestehend aus elektrischen Sitzarettierungmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass: die Sitzarretierung des Sitzes (1) für die Drehung um Achse (2) aus einem Elektomagnet Schlosses (3) besteht, so dass der Sitz in der Fahrposition durch dieses Schloss gehalten wird und die Einschaltung des Versorgungsstromes am Schloss automatisch durch Einschalten des Zündschlosses aktiviert wird.
Patent DE-202017007324-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Dichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung umfasst:
 ein rohrförmiges Teil, das eine Schutzschicht und eine Maschenschicht aufweist, wobei die Schutzschicht (201) ein erste Rohr bildet,
 die Maschenschicht (202) ein zweite Rohr bildet und in das erste Rohr eingeschlossen ist, und
 die Maschenschicht aus dem Metalldraht besteht, der sich in axialer Richtung des zweiten Rohrs ausdehnt und in Spiralform verteilt, die Maschenschicht eine elastische Abstützung für die Schutzschicht bereitstellt, als das Rohr der Schutzschicht von einer äußeren Kraft gepresst ist;
 wobei dass der die Maschenschicht bildende Metalldraht eine Vielzahl von Ω-förmigen Elementen (710) umfasst, wobei Unterteil (720) eines Ω-förmigen Elements an das Unterteil des benachbarten anderen Elements angeschlossen, ein Ω-förmiges Element mit dem anderen Ω-förmigen Element aneinander verbunden ist;
 wobei dass eine Anzahl von Ω-formigen Elementen mehrere Schichten von Q-förmigen Elementen in axialer Richtung des zweiten Rohrs formt, eine Anzahl von Ω-formigen Elementen die Q-förmigen Elemente erster Schicht und die Ω-förmigen Elemente zweiter Schicht formt, die Ω-förmigen Elemente erster Schicht mit den Ω-förmigen Elementen zweiter Schicht in axialer Richtung des zweiten Rohrs aneinander verbunden sind;
 jedes von den Ω-förmigen Elementen erster Schicht durch das entsprechende Ω-förmige Element zweiter Schicht gezogen ist;
 ein Anteil von jedem Ω-förmigen Element in der ersten Schicht über dem entsprechenden Ω-formigen Element in der zweiten Schicht in radialer Richtung des zweiten Rohrs angeordnet ist; und
 ein anderer Anteil von jedem Ω-förmigen Element in der ersten Schicht unter dem entsprechenden Ω-förmigen Element in der zweiten Schicht in radialer Richtung des zweiten Rohrs angeordnet ist.
Patent DE-202017007582-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-09-20
Abstract: Stellvorrichtung (10) für ein relativ zu einer Karosserie (54) eines Fahrzeugs (50) bewegbares Fahrzeugteil (52), insbesondere eine Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe, umfassend:
 • eine Antriebsanordnung (12)
 • mit einer Antriebseinheit (14) und
 • wenigstens einem Bewegungszustandssensor (16) zum Erfassen eines Bewegungszustands der Antriebseinheit (14) und zum Ausgeben entsprechender Bewegungszustandssignale,
 • ein Stellelement (22), welches mittels der Antriebseinheit (14) relativ zur Antriebsanordnung (12) verlagerbar ist, und
 • eine der Antriebsanordnung (12) zugeordnete Steuereinheit (24) zum Aktivieren und Deaktivieren der Antriebseinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (24) einen Signaleingang (36) aufweist, mit welchem der wenigstens eine Bewegungszustandssensor (16) zur Weiterleitung der Bewegungszustandssignale an die Steuereinheit (24) verbunden ist, und dass die Steuereinheit (24) dazu ausgelegt ist, dann, wenn die vom Bewegungszustandssensor (16) an die Steuereinheit (24) weitergeleiteten Bewegungszustandssignale einen von einem Soll-Bewegungszustand abweichenden Ist-Bewegungszustand der Antriebseinheit (14) anzeigen, die Antriebseinheit (14) in Anpassung an den Ist-Bewegungszustand zu betätigen.
Patent DE-202017101573-U1 (DE)
Title: Niederschlagssensor für eine Weichenheizung und Weichenheizung mit einem solchen Niederschlagssensor
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Niederschlagssensor (20) für eine Weichenheizung einer Eisenbahnweiche mit einem Gehäuse (21), in der eine elektronische Sensorschaltung angeordnet ist, wobei die Sensorschaltung wenigstens eine Kippstufe mit wenigstens einem Kondensator umfasst, dessen Kapazität niederschlagsabhängig ist, so dass Art und Menge eines auf eine Sensorfläche des Gehäuses (21) auftreffenden Niederschlags die Frequenz eines Ausgangssignals der Kippstufe beeinflusst, und wobei das Gehäuse (21) in einem beheizten Abschnitt der Eisenbahnweiche anordenbar ist.
Patent DE-202017104869-U1 (DE)
Title: Betriebsmechanismus für vollständig abgedichtete unabhängige Seitenbedienungstüren mit hinteren Scharnieren
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Fahrgastkabine, die eine Zugangsöffnung mit Türen mit gegenüberliegenden vorderen und hinteren Scharnieren aufweist, die an einen Fahrzeugrahmen gekoppelt sind; eine hintere Scharnierbaugruppe, die ein erstes Scharnier, das sich zwischen dem Fahrzeugrahmen und der hinteren Tür erstreckt, und ein zweites Scharnier, das an einem Ende des ersten Scharniers neben der hinteren Tür positioniert ist, aufweist, wobei die Bedienung des ersten Scharniers die hintere Tür zwischen einer gesicherten Position und einer bereitstellenden Position verschiebt, wobei die gesicherte Position, die durch einen Teil der hinteren Tür definiert wird, in der Öffnung und zwischen dem Fahrzeugrahmen und der vorderen Tür positioniert ist, wobei die bereitstellende Position durch die hintere Tür definiert wird, die sich in eine hintere und äußere Richtung weg von der Öffnung und der vorderen Tür bewegt, und wobei die Bedienung des zweiten Scharniers die hintere Tür zwischen offenen und geschlossenen Positionen dreht, wenn sich die hintere Tür in der bereitstellenden Position befindet; und eine Verriegelung der hinteren Tür, die sich während der Bedienung des ersten Scharniers eine Schließerstrecke entlang bewegt, wobei die Verriegelung während der Bedienung der hinteren Tür aus der gesicherten und bereitstellenden Position selektiv in der Schließerstrecke gesichert bleibt, wobei die Verriegelung selektiv von der Schließerstrecke in Eingriff genommen und gelöst wird, wenn sich die hintere Tür in der bereitstellenden Position befindet.
Patent DE-202017107822-U1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Kühl- und / oder Gefriergerät (10), umfassend wenigstens einen Korpus (11) und wenigstens ein, eine Öffnung des Korpus (11) verschließendes, Verschlusselement (20), sowie wenigstens einer, in einem zwischen dem Verschlusselement (20) und dem Korpus (11) gebildeten Spalt (19), angeordneten Profilanordnung (1) umfassend eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens eine Dichtungsanordnung (3) sowie wenigstens ein Profilelement (5), wobei wenigstens ein freies Ende (51) des Profilelements (5) an der Dichtungsanordnung (3) angeordnet ist, wobei wenigstens ein weiteres freies Ende (52) des Profilelements (5) über wenigstens ein, mit der Basis (8) über wenigstens eine, in die Dichtungsanordnung (3) wenigstens teilweise hineinragende, Bewegungsanordnung (4), welche wenigstens zwei einander etwa gegenüberliegend angeordnete Bewegungsabschnitte (40, 41) aufweist, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (3) wenigsten ein, über wenigstens eine Hohlkammer (34, 35) beabstandet zum Profilelement (5) angeordnetes, einstückig damit verbundenes, als Steg ausgebildetes Isolationselement (15) aufweist.
Patent DE-202018000689-U1 (DE)
Title: System zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern für elektrische Kraftfahrzeuge und Hybridfahrzeuge
IPC: B60R9/00
Filed: 2018-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern unterhalb der Fahrgastzelle für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge und Hybridfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
 aus einem lastenaufnehmenden Schienensystem besteht, das im Fahrzeugunterboden (5) integriert ist,
 ein Niveauregelsystem aufweist, welches den Fahrzeugaufbau in eine systemseitig festgelegte Höhe relativ zur Fahrbahnoberfläche bewegt,
 aus einem auffaltbaren Laderaum (4) zum Tragen, Aufnehmen und Entladen von Lasten und Gütern besteht, der am Fahrzeugunterboden (5) fest angeordnet ist und
 eine Hinterachse vom Typ Längslenkerachse oder Verbundlenkerachse enthält, deren Haltepunkt sich seitlich am Fahrzeugunterboden (5) oder am seitlichen Rand des Fahrzeugunterbodens (5) befindet.
Patent DE-202018000742-U1 (DE)
Title: Spleißmodul mit Patcheinheit
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-02-15
Abstract: Spleißmodul (3) für LWL-Kabel (9,10) mit
 einer Vielzahl Spleißstellenablagen in dem Spleißmodul (3),
 einer Patcheinheit (7,14,16,18,19,20), die eine Vielzahl Patchstellen (14,18) mit jeweils einer lösbaren Verbindungseinrichtung (14) für ein jeweiliges LWL-Kabel (9) aufweist, und
 einer Trägerplatte (5), auf der die Spleißstellenablagen und die Patcheinheit (3) direkt oder indirekt gehalten sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Spleißmodul (3) spiegelsymmetrisch ist bezüglich einer Symmetrieebene, die zu der Trägerplatte (5) senkrecht und zu einer lokalen Kabelrichtung an der Patcheinheit (7,14,16,18,19,20) parallel ist.
Patent DE-202018002045-U1 (DE)
Title: Ziffernblatt, Clock Face mit einer Kombination aus einer analogen und einer digitalen Uhr
IPC: H04M1/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Permanent eindeutig ablesbare Anzeige der Uhrzeit, während es gleichzeitig möglich ist, den Stand des Tagesverlaufs unmittelbar zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stunde nach dem analogen Prinzip, mit der Verwendung eines Ziffernblattes und eines Zeigers und die Minuten mit Ziffern, dargestellt werden.
Patent DE-202018002473-U1 (DE)
Title: Ein Photovoltaikbetriebener autarker und wartungsfreier Bluetooth Low Energy Beacon mit Supercapacitor als Energiespeicher für den Außeneinsatz
IPC: H04B7/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Autarker und wartungsfreier Bluetooth Low Energy Beacon ist dadurch gekennzeichnet, dass er über ein Photovoltaikelement (20) Energie erzeugt und diese in einem Supercapacitor (300) gespeichert wird. Eingebaut ist der Beacon in ein Gehäuse (10), in dem die gesamte Elektronik vergossen ist.
Patent DE-202018103199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Arzneimitteln
IPC: G16H10/60
Filed: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung (100) zur Ausgabe von Arzneimitteln, insbesondere zur Ausgabe von in Blisterbeuteln (210, 211, 212) angeordneten Arzneimitteln (210a, 210b, 211a, 212a, 212b, 212c), wobei die Vorrichtung (100; 100a; 100b; 100c; 100d; 100e) eine Kommunikationsschnittstelle (110) zum Austausch von Daten mit wenigstens einer ersten externen Einheit (300) aufweist.
Patent DE-202018103702-U1 (DE)
Title: Wandbefestigung für die Befestigung einer Tuchwelle einer Markise an einer Wand
IPC: E04F10/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Wandbefestigung (10) für die Befestigung einer Tuchwelle einer Markise an einer Wand, mit zwei voneinander beabstandet angeordneten Befestigungskonsolen (20), die jeweils eine Tuchwellenaufnahme (30) zur Aufnahme der Tuchwelle zwischen den Befestigungskonsolen (20) aufweisen, gekennzeichnet durch ein sich zwischen den Befestigungskonsolen (20) oberhalb der Tuchwellenaufnahmen (30) erstreckendes Dach (40) mit einer sich über die Länge des Dachs (40) vom Dach (40) in Richtung der Tuchwellenaufnahmen (30) erstreckenden, sich an den Befestigungskonsolen (20) abstützenden Wandung (50).
Patent DE-202019003805-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Sensor und Anordnung
IPC: G01N27/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Temperatur- und/oder Feuchtesensor (2), wobei die Schutzvorrichtung (1) umfasst:
 - eine Hohlstruktur (3), die durch eine Abdeckung (5) an einem ersten Ende (15) der Hohlstruktur (3) verschlossen ist,
 - eine Vielzahl von Öffnungen (6) durch eine Wand (7) der Hohlstruktur (3), gekennzeichnet dadurch, dass
 100-1500 Öffnungen durch die Wand (7) der Hohlstruktur (3) pro cm 2  Messbereich (8) bereitgestellt sind, und
 die Öffnungen (6) einen Durchmesser im Bereich zwischen 0,05 mm - 0,3 mm haben.
Patent DE-202019100922-U1 (DE)
Title: Regelventil eines Katheters für medizinische Zwecke
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Regelventil eines Katheters für medizinische Zwecke, umfassend:einen Ventilschaft 1, 4, umfassend einen Fluidkanal 11, 41, der sich der Länge nach durch dessen gegenüberliegenden oberen und unteren Enden erstreckt; ein einfaches Loch mit offenem Ende 12 quer durch den Fluidkanal 11, 41 verläuft; undeinen Klickmechanismus 2, der im einfachen Loch mit offenem Ende 12 des Ventilschafts 1, 4 montiert ist; der Klickmechanismus 2 eine Kolbeneinheit 5 und ein Federglied 3 umfasst; die Kolbeneinheit 5 ein Durchgangsloch 231, 51 aufweist; die Kolbeneinheit 5 und das Federglied 3 so angeordnet sind, dass beim Klicken der Kolbeneinheit 5 mit dem Federglied 3 die Kolbeneinheit 5 in eine erste Position im einfachen Loch mit offenem Ende 12 des Ventilschafts 1, 4 geschoben wird, wobei das Durchgangsloch 231, 51 der Kolbeneinheit 5 nach dem Fluidkanal 11, 41 des Ventilschafts 1, 4 ausgerichtet wird, um eine Flüssigkeit durch den Fluidkanal 11, 41 fließen zu lassen; beim Schieben der Kolbeneinheit 5 in das einfache Loch mit offenem Ende 12 im Ventilschaft 1, 4 die Kolbeneinheit 5 in eine zweite Position positioniert wird, in der das Durchgangsloch 231, 51 der Kolbeneinheit 5 vom Fluidkanal 11, 41 des Ventilschafts 1 4 wegbewegt wird und der Fluidkanal 11, 41 durch die Kolbeneinheit 5 blockiert wird, so dass keine Flüssigkeit durchfließen kann.
Patent DE-202019106114-U1 (DE)
Title: Türfeststeller für Nutzfahrzeugaufbauten
IPC: E05C17/50
Filed: 2019-11-04
Abstract: Türfeststeller für Nutzfahrzeugaufbauten, umfassend eine Stange (1), die mindestens abschnittsweise von einer Feder (2) umgeben ist und die in einem Gehäuse (4) drehbar und entlang ihrer Längsmittellinie bewegbar gelagert ist, sowie einen schwenkbaren Hebel (3), der in einem Winkel von maximal 90° zur Stange (1) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (4) zwei Laschen (41, 42) vorgesehen sind, die jeweils mit einer Öffnung (43, 44) zum Durchtritt der Stange (1) versehen sind, und dass sich die Feder (2) zwischen der dem Hebel (3) abgewandten Lasche (42) auf der dem Hebel (3) abgewandten Seite und einem an dem dem Hebel (3) abgewandten Ende der Stange (1) vorgesehenen Anschlag (5) abstützt.
Patent DE-202020002143-U1 (DE)
Title: Gießkanne mit Einsatz für Düngemittel im Filterbeutel zur automatischen Beimischung von Düngemittel während des Befüllvorgangs
IPC: A01G25/14
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Gießkanne (1), einem Zulaufeinsatz (2) und einem Filterbeutel oder Kartusche mit Düngemittel (3) besteht, und Anwendung findet beim Bewässern und Düngen von Pflanzen.
Patent DE-202020101834-U1 (DE)
Title: Durchfahrsperre
IPC: E01F15/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Durchfahrsperre mit einem Poller (2), welcher aus einer horizontalen Offenstellung (O) in eine angehobene Sperrstellung (S) verschwenkbar ist, wobei der Poller (2) in der Offenstellung (O) in einem Gehäuse (4) aufgenommen ist, welches im Boden (3) angeordnet und oberseitig einen Deckel (8) aufweist und der Poller (2) im Gehäuse (4) an einem Drehgelenk (10) schwenkbeweglich gelagert ist und mittels eines Antriebs (11) über einer Kuppelstange (12) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelstange (12) unterhalb des Drehgelenks (10) in einer Wirkverbindung mit dem Poller (2) steht und die Kuppelstange (12) in der angehobenen Sperrstellung (S) des Pollers (2) vollständig im Gehäuse (4) angeordnet ist.
Patent DE-202020102562-U1 (DE)
Title: Paketzustellbox
IPC: A47G29/20
Filed: 2020-05-06
Abstract: Paketzustellbox (10) zum Einlegen von Paketen (28) oder dergleichen Gegenständen durch eine erste Person zur zeitversetzten Entnahme durch eine zweite, befugte Person, umfassend:
 - einen von der Box (10) nach außen umschlossenen Innenraum (12) zur Aufnahme und Lagerung von eingelegten Paketen (28),
 - einen durch die erste Person offenbaren Deckel (14) zum Einlegen von Paketen (28) in die Box (10),
 - Verschließmittel (16), welche zwischen dem Innenraum (12) und dem Deckel (14) angeordnet sind, und welche so mit dem Deckel (14) zusammenwirken, dass die Verschließmittel (16) beim Öffnen des Deckels (14) den Innenraum (12) der Box (10) nach außen hin verschließen, und beim Schließen des Deckels (14) einen Durchgang (18) zwischen dem Deckel (14) und dem Innenraum (12) freigeben, welcher von einem Paket (28) passierbar ist,
 - eine durch die zweite Person offenbare Tür (20) zur Entnahme von eingelegten Paketen (28) aus dem Innenraum (12) und der Box (10) insgesamt.
Patent DE-202020104593-U1 (DE)
Title: Eine elastische Aufhängungsvorrichtung für Auspuffschalldämpfer eines Verbrennungsmotors
IPC: F01N13/08
Filed: 2020-08-07
Abstract: Elastische Aufhängungsvorrichtung für Auspuffschalldämpfer in einem Verbrennungsmotor umfassend eine Aufhängung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufhängung (1) aus einem ersten elastischen Teil (2), einem Verbindungsstück (3), einem zweiten elastischen Teil (4) und einem Befestigungselement (5) zusammensetzt, wobei das erste elastische Teil (2) einen Befestigungsblock (21) umfasst, wobei eine Seite von dem Befestigungsblock (21) eine Gleitlagerbohrung (29) aufweist, wobei in der Innenseite der Gleitlagerbohrung (29) eine Aussparung (22) vorgesehen ist, in der (22) eine Bewegungsscheibe (23) angeordnet ist, wobei der Durchmesser der Bewegungsscheibe (23) kleiner als der Durchmesser der Aussparung (22) und größer als der Anschlussdurchmesser der Gleitlagerbohrung (29) ist, wobei zwischen der Innenwand der Aussparung (22) und der Seite der Bewegungsscheibe (23), die weit von der Gleitlagerbohrung (29) abgewandt ist, ist eine erste Feder (24) befestigt, wobei zwischen der Innenwand der Aussparung (22) und dem Rand der anderen Seite der Bewegungsscheibe (23), die nahe bei der Gleitlagerbohrung (29) steht, eine zweite Feder (25) fixiert ist, wobei in der Mitte der Seite der Bewegungsscheibe (23), die nahe bei der Gleitlagerbohrung (29) steht, ein Schieberegler (26) befestigt ist, wobei eine Seite des Schiebereglers (26), die weit von der Bewegungsscheibe (23) steht, sich aus der Gleitlagerbohrung (29) heraus erstreckt und mit dem ersten Anschlussflansch (27) verschlossen ist, wobei eine Seite des Verbindungsstücks (3) mit dem ersten elastischen Teil (2) verbunden ist und die andere Seite des Verbindungsstückes (3) mit dem zweiten elastischen Teil (4) verbunden ist, wobei sich das zweite elastische Teil (4) aus einer oberen elastischen Schicht (41), einem v-förmigen Federbügel (42) und einem unteren Federbügel (43) zusammensetzt, die durch die Formverarbeitung eine integrierte Struktur gebildet werden, und wobei das Befestigungselement (5) unter dem zweiten elastischen Teil (4) steht.