baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124382-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachöffnungssystem und Antriebseinrichtung für Kinematikeinheiten
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/04
Filed: 2018-10-02
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachöffnungssystem, umfassend ein Deckelelement (16), das zwischen einer eine Dachöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung (12) freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils eine Verstellkinematik zum Verstellen des Deckelelements, die eine Führungsschiene (18), eine vordere, in der Führungsschiene (18) geführte Kinematikeinheit (20) und eine hintere, in der Führungsschiene (18) angeordnete Kinematikeinheit (22) umfasst, sowie eine Antriebskabelanordnung für die beiden Kinematikeinheiten (20, 22), wobei die Führungsschiene (18) einen ersten Kabelkanalabschnitt (32) für ein erstes, von einem ersten Antriebsmotor (26) angetriebenes Antriebskabel (24) der Antriebskabelanordnung, das die vordere Kinematikeinheit (20) antreibt, und einen zweiten Kabelkanalabschnitt (34) für ein zweites, von einem zweiten Antriebsmotor (30) angetriebenes Antriebskabel (28) der Antriebskabelanordnung umfasst, das die hintere Kinematikeinheit (22) antreibt, wobei die Führungsschiene (18) mindestens eine Führungsbahn (36) für die beiden Kinematikeinheiten (20, 22) umfasst, wobei die beiden Kabelkanalabschnitte (32, 34) auf einer Seite der Führungsbahn (36) übereinander angeordnet sind oder einer der beiden Kabelkanalabschnitte auf einer Seite und der andere der beiden Kabelkanalabschnitte auf der anderen Seite der Führungsbahn angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Kinematikeinheit einen Ausstellhebel (44) umfasst, der an einen Träger (48) des Deckelelements (16) und einen Schlitten (46) angelenkt ist und an dem eine Ausstellkulisse (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102018207129-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: ZOUZAL WINSEN C
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-05-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Sitzanordnung (10), umfassend:eine Sitzfläche (12);eine Rückenlehne (16), die sich bezogen auf die Sitzfläche (12) im Allgemeinen aufrecht erstreckt;einen ersten Aktuator, der in einem Lendenwirbelbereich der Rückenlehne (16) ausgerichtet ist;einen zweiten Aktuator, der in einem Brustwirbelbereich der Rückenlehne (16) ausgerichtet ist; undeine Steuerung (26) in elektrischer Verbindung mit dem ersten Aktuator und dem zweiten Aktuator und die programmiert ist zum:Betätigen des ersten Aktuators zum Einstellen des Lendenwirbelbereichs der Rückenlehne (16), undBetätigen des zweiten Aktuators zum Einstellen des Brustwirbelbereichs der Rückenlehne (16) nach dem Einstellen des Lendenwirbelbereichs, zur Bereitstellung der Sitzanordnungsbewegungsstruktur,wobei der zweite Aktuator eine Reihe an Luftbalganordnungen (20) aufweist, die eine untere (34), eine mittlere (36) und eine obere (38) Brustwirbel-Luftbalganordnung umfasst,wobei sich die Brustwirbel-Luftbalganordnungen (34,36,38) von der unteren (34), über die mittlere (36) hin zu der oberen (38) nach innen verjüngen,wobei die mittlere (36) Brustwirbel-Luftbalganordnung über der unteren (34) Brustwirbel-Luftbalganordnung vorgesehen ist und diese teilweise überlappt, und die obere (38) Brustwirbel-Luftbalganordnung über der mittleren (36) Brustwirbel-Luftbalganordnung vorgesehen ist und diese teilweise überlappt.
Patent DE-102018214315-B4 (DE)
Title: Ladegerät zum Einbau in ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Kühlen von Komponenten eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: DREW GREGORY
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-08-24
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ladegerätmodul zum Einbau in ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (21) mit einem Ladegerät (1) und einem internen Kühlkreislauf (5) zur Kühlung des Ladegeräts (1), wobei der interne Kühlkreislauf (5) Anschlüsse zur Verbindung mit einem übergeordneten Kühlkreislauf (7) des Fahrzeugs (21) aufweist, wobei die Anschlüsse zumindest einen Einlass (9) und zumindest einen Auslass (11) umfassen und eine Bypassleitung (13) den zumindest einen Einlass (9) mit dem zumindest einen Auslass (11) unter Umgehung des internen Kühlkreislaufs (5) verbindet, wobei dem zumindest einen Einlass (9) ein ansteuerbares Ventil (15) zugeordnet ist, mittels dessen der Durchfluss von Kühlmittel durch den internen Kühlkreislauf (5) und die Bypassleitung (13) steuerbar ist, wobei das Ventil (15) mittels einer Steuereinheit (17) des Ladegeräts (1) ansteuerbar ist.
Patent DE-102018220413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Gangwechsels, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/04
Filed: 2018-11-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Gangwechsels in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem Getriebe (4) mit wenigstens zwei Schaltelementen (4), wobei während des Gangwechsels ein Basisschaltelement (3) ausgelegt und ein Zielschaltelement (3) eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorgegebenen Zeitabschnitt (45) an dem Zielschaltelement (3) zusätzlich zum zur Übertragung eines vorgegebenen Momentes notwendigen Sollmomentes (18) ein Kompensationsmoment (42) zur Kompensation eines an dem Basisschaltelement (3) anliegenden Schleppmomentes (37) angelegt wird.
Patent DE-102019003946-B4 (DE)
Title: Zwischenlagervorrichtung für verpackte Produkte, Verbund von derartigen Zwischenlagervorrichtungen und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: LUDWIG HENNING ANDREAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-06-06
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zwischenlagervorrichtung (10) für die temporäre Zwischenlagerung von verpackten Produkten (11), insbesondere Lebensmitteln (12), bei einem Gebäude, enthaltend ein verschließbares Gehäuse (14), das in ein oder mehrere Segmente (28) unterteilten Stauraum (16) für die Produkte (11) besitzt, weiter enthaltend mindestens eine Öffnungs- und Schließvorrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, einen oder mehrere Teile des Stauraums (16) für den Zugriff von außen zu öffnen und wieder zu verschließen, weiter enthaltend eine Steuerlogik (22) mit Schnittstellen zur Betätigung der einen oder mehreren Öffnungs- und Schließvorrichtungen (18), die mittels eines elektromechanischen Schlosses (43) zur legitimierten Öffnung betätigbar sind, weiter enthaltend eine Temperierungseinrichtung (20) mit thermisch isolierenden Wänden, die dazu eingerichtet ist, im Stauraum (16) abgelegte Produkte (11) zu temperieren, wobei die Zwischenlagervorrichtung (10) in die Außenwand (60) eines Gebäudes eingebaut ist und bei der eine außenseitige sowie eine innenseitige Öffnungs- und Schließvorrichtung (18) vorhanden ist,wobei mindestens zwei Zwischenlagervorrichtungen (10) einen Verbund bilden unddiese auf Etagenhöhen in der Außenwand (60) eines mehrstöckigen Gebäudes angeordnet sind und vor den Zwischenlagervorrichtungen (10) eine Aufzugsanlage mit einer Umladevorrichtung (70) angebracht ist, über die die jeweiligen Zwischenlagervorrichtungen (10) mittels mit einem Transportband versehener Zwischenböden (72) beladbar und entladbar sind.
Patent DE-102019106873-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: THIELEKE PHILIPP
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-03-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Extruder (1) zur Extrusion von Filamenten (2), insbesondere für einen 3D-Drucker, mit einem Einzugsbereich (4) zum Einziehen der Filamente (2), der eine Schnecke (8) und einen die Schnecke (8) aufnehmenden Zylinder (9) aufweist, mit einem sich in Bewegungsrichtung der Filamente (2) an den Einzugsbereich (4) anschließenden Aufschmelzbereich (5) zum Aufschmelzen der Filamente (2), mit einem Austragsbereich (6) zum Austragen des sich durch das Aufschmelzen der Filamente (2) ergebenden geschmolzenen Materials (7) und mit einer Antriebseinrichtung (12) zum Antreiben der Schnecke (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (8) innerhalb des Einzugsbereichs (4) einen konischen Außendurchmesser (8a) aufweist, und dass der Zylinder (9) innerhalb des Einzugsbereichs (4) einen konischen Innendurchmesser (9a) aufweist.
Patent DE-102019110736-B4 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: SPEER KEVIN
IPC: H02N2/04
Filed: 2019-04-25
Granted: 2022-12-01
Abstract: Aktuator (1, 2) in Form eines Prismas (10, 20) mit einer runden oder vieleckigen Grundfläche, der in einer Längserstreckungsrichtung gestapelte Schichten elektromechanischen Materials (11, 21) sowie zwischen den Schichten elektromechanischen Materials (11, 21) angeordnete Ansteuerelektrodenschichten (12a, 12b, 222a, 222b), die alternierend mit an der Mantelfläche des Aktuators angeordneten Anschlusselektroden (14, 15, 24, 25) elektrisch verbunden sind, und thermisch leitende, aber elektrisch nicht angeschlossene Wärmeableitungsschichten (13, 23) umfasst, wobei jeweils zwischen zwei bezüglich der Stapelrichtung benachbarten Ansteuerelektrodenschichten, die mit unterschiedlichen Anschlusselektroden verbunden sind, wenigstens eine Wärmeableitungsschicht (13, 23) angeordnet ist, und an mindestens einer Seitenwand des Stapels ein elektrisch isolierend wirkendes Wärmeableitungselement (26) vorgesehen ist, mit welchem die Wärmeableitungsschichten (13, 23) thermisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019206797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Faseneigenschaft einer Werkstückfase sowie Programm
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: G01B5/008
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Faseneigenschaft einer Werkstückfase (1), wobei Messpunkte (MP) entlang mindestens einer ersten Messbahn (MB1) erzeugt werden, wobei die erste Messbahn (MB1) über eine erste Fasenkante (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein unangepasstes Ausgleichselement (9) für die Messpunkte (MP) der ersten Messbahn (MB1) bestimmt wird, wobei die Raumlage der ersten Fasenkante (3) in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen den Messpunkten (MP) der ersten Messbahn (MB1) und dem mindestens einen Ausgleichselement (9) bestimmt wird.
Patent DE-102020113184-B4 (DE)
Title: Elektrischer tischständer für einfache montage und einstellung
Inventor: KOEHN JOHN AAGE
IPC: A47B13/06
Filed: 2020-05-15
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ein elektrischer Tischständer zur einfachen Montage und Einstellung, aufweisend:eine Balkenstruktur (10);ein Paar Tragstangen (20), wobei jede der Tragstangen (20) eine Basis (21) und eine Vielzahl von Armen (211, 212, 213) aufweist, die sich von der Basis (21) erstrecken, wobei die Arme (211, 212, 213) einen ersten Arm (211) umfassen, der sich von einer Seite der Basis (21) erstreckt, einen zweiten Arm (212), der sich in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Arm (211) erstreckt und einen dritten Arm (213), der sich von einer Verbindungsrichtung des ersten Arms (211) und des zweiten Arms (212) weg erstreckt; ein Aufnahmeraum (A) zwischen der Basis (21), dem ersten Arm (211), dem zweiten Arm (212) und dem dritten Arm (213) ausgebildet ist, ein Ende der Balkenstruktur (10) auf dem dritten Arm (213) einer Tragstange (20) angeordnet ist und von diesem getragen wird, und die Balkenstruktur (10) funktional in den Aufnahmeraum (A) hinein oder aus diesem heraus bewegt wird;ein Paar von aufrechten Strukturen (30), wobei die aufrechten Strukturen (30) jeweils mit den Tragstangen (20) verbunden sind, wobei Endabschnitte des ersten Arms (211), des zweiten Arms (212) und des dritten Arms (213) einen Höhenunterschied zur Basis (21) aufweisen, auf derselben, von der Basis (21) verschiedenen Ebene liegen; undwobei der erste Arm (211), der zweite Arm (212), der dritte Arm (213) und die Basis (21) einheitlich in einem Stück geformt sind.
Patent DE-102021111010-B4 (DE)
Title: Siegelmaschine zum Versiegeln von Verpackungen
Inventor: RIETHMÜLLER JAKOB
IPC: B65B31/02
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Siegelmaschine (100) zum Versiegeln von Verpackungen (130), die Siegelmaschine umfassend eine Siegelkammer (110), in der Verpackungen versiegelt werden können, wobei die Siegelkammer eine Transportebene (E), auf der Verpackungen transportiert werden können, einen relativ zur Transportebene zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglichen Kammerdeckel (101), eine Siegeleinrichtung (120) zum Versiegeln von Verpackungen, sowie eine Absaugung (140) zum Absaugen von Gas aus einem von dem Kammerdeckel (101) und der Transportebene eingeschlossenen Volumen (V) umfasst, wobei die Siegelmaschine weiterhin einen Schutzrahmen (102) umfasst, der kinematisch mit dem Kammerdeckel (101) verbunden ist, und wobei der Schutzrahmen Perforationen (150) aufweist, durch die Gas vom Außenraum in das eingeschlossene Volumen (V) einströmbar ist.
Patent DE-112007002368-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur diffraktiven Hybrid-Kombination von kohärenten und inkohärenten Strahlen durch einen Strahlformer
Inventor: ROTHENBERG JOSHUA E
IPC: B23K26/06
Filed: 2007-09-12
Granted: 2013-08-29
Abstract: Ein System zum Kombinieren von Lichtstrahlen unterschiedlicher und identischer Wellenlängen zu einem einzigen kombinierten Strahl, welcher im Wesentlichen die gleiche Form wie die einzelnen Strahlen hat, mit: N Oszillatoren, wovon jeder einen Lichtstrahl mit einer anderen von N Wellenlängen aussendet; einem oder mehreren Strahlteilern zum Teilen von jedem der N Strahlen in M Strahlen mit gleicher Wellenlänge; einer Phasenmodulations-Stufe zum Fixieren der Phasen der M Strahlen für jede der N Wellenlängen entsprechend von Phasen-Korrektursignalen; einem diffraktiven optischen Element zum Kombinieren von M × N Lichtstrahlen in N Strahlen, wobei jeder der N Strahlen eine Kombination von M Strahlen ist, die die gleiche Wellenlänge wie die N Strahlen haben; einer Phasen-Detektor-Einrichtung zum Ermitteln der Phase der M Strahlen in den N Strahlen; einer Einrichtung zum Herleiten von Phasen-Korrektursignalen aus den ermittelten Phasen; und einem Gitter zum spektralen Strahlformen durch Kombinieren der N Strahlen zu einem einzigen, kombinierten Strahl; wobei M und N natürliche Zahlen sind.
Patent DE-112008000344-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MINEGISHI KIYOJI
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-02-05
Granted: 2021-11-25
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung (26A, 26B; 526A, 526B), die Folgendes aufweist:einen innen eingreifenden Planetengetriebemechanismus mit einer Eingangswelle (44; 144), einem an der Eingangswelle (44; 144) vorgesehenen Exzenterkörper (46; 146; 246), einem exzentrisch über den Exzenterkörper (46; 146; 246) oszillierenden außenverzahnten Zahnrad (54; 154; 254) und einem innenverzahnten Zahnrad (60; 160; 260), mit dem das außenverzahnte Zahnrad (54; 154; 254) von innen in Eingriff steht, wobei das innenverzahnte Zahnrad (60, 160, 260) mit äußeren Stiften (60A) als innere Zähne versehen ist, wobei die äußeren Stifte (60A) von dem Gehäuse (62) der Leistungsübertragungsvorrichtung (26A, 26B; 526A, 526B) getragen werden; undwobei das außenverzahnte Zahnrad (54; 154; 254) mit dem innenverzahnten Zahnrad (60; 160; 260) in einer Presspassung montiert ist.
Patent DE-112008000464-B4 (DE)
Title: Kunstharz-Granuliermatrize
Inventor: KUBO HIDEO
IPC: B29C48/345
Filed: 2008-02-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Kunstharz-Granuliermatrize, die einen dicken scheibenförmigen Matrizenkörper (1) umfasst, wobei der Matrizenkörper (1) aufweist: eine Außenumfangsfixiersektion (11), eine Matrizenlochsektion (12) und eine Innenumfangsfixiersektion (13), die in einer ringförmigen Gestalt ausgebildet sind und in einer Mittenrichtung von einer Außenumfangssektion des Matrizenkörpers (1) nacheinander benachbart zueinander koaxial ausgebildet sind, und eine Ausschnittsektion (14) zum Isolieren der Matrizenlochsektion (12) und einer Mittensektion (15), wobei die Ausschnittsektion (14) an einer Position vorgesehen ist, die sich an einer Achsenmittenseite von der Matrizenlochsektion (12) befindet, wobei die Ausschnittsektion (14) Durchgangslöcher (14c) umfasst, die in der Innenumfangsfixiersektion (13) entlang des Innenumfangs der Matrizenlochsektion (12) ausgebildet sind.
Patent DE-112010001803-B4 (DE)
Title: Elektrolyt für farbstoffsensibilisierte Solarzellen sowie farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die den Elektrolyten verwendet
Inventor: MARUYAMA TSUKASA
IPC: H01M14/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2018-02-08
Abstract: Elektrolyt für eine farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die in einer Photoelektrode einen photosensibilisierten Farbstoff mit einem Metallkomplex, in den ein Thiocyanat-Anion koordiniert ist, trägt, aufweisend eine organische Salzverbindung (A) mit einem tertiären oder quartären Kation, wobei: mindestens eine organische Salzverbindung (a1) mit einem tertiären oder quartären Kation und einem Thiocyanat-Anion als die organische Salzverbindung (A) verwendet wird; und der Elektrolyt für die farbstoffsensibilisierte Solarzelle außerdem ein lamellenförmiges Tonmineral (B) aufweist.
Patent DE-112010005897-B4 (DE)
Title: Wellenvorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI NORIHIRO
IPC: F16H48/40
Filed: 2010-09-22
Granted: 2017-05-04
Abstract: Wellenvorrichtung, aufweisend: ein Gehäuse (40); eine Welle (50), welche in dem Gehäuse (40) aufgenommen ist; und einen Bolzen (71), welcher die Bewegung der Welle (50) in einer Axialrichtung (100) beschränkt, wobei das Gehäuse (40) eine erste Einführöffnung (44) besitzt, welche den Bolzen (71) in einer Querrichtung zu der Axialrichtung (100) aufnimmt, die Welle (50) eine zweite Einführöffnung (54) besitzt, welche den Bolzen (71) in einer Querrichtung zu der Axialrichtung (100) aufnimmt, der Bolzen (71) durch sowohl die erste Einführöffnung (44) als auch die zweite Einführöffnung (54) so angeordnet ist, dass die Welle (50) in deren Axialrichtung (100) relativ zu dem Gehäuse (40) fixiert ist, und das Gehäuse (40) ferner einen Raum (45) besitzt, welcher es der Welle (50) ermöglicht, mit dem teilweise in die zweite Einführöffnung (54) eingeführten Bolzen (71) in der Umfangsrichtung der Welle (50) zu rotieren.
Patent DE-112011101994-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit berührungsempfindlicher Tafel
Inventor: JEON SEONGMAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-05-16
Granted: 2022-09-08
Abstract: Anzeigevorrichtung mit berührungsempfindlicher Tafel, umfassend:- eine Anzeigetafel (100);- eine erste Filmschicht (410), die über der Anzeigetafel (100) angeordnet ist, wobei die erste Filmschicht (410) ein erstes Substrat (220), eine unter dem ersten Substrat (220) angeordnete erste transparente leitende Schicht (311) mit einem ersten Muster und eine zwischen dem ersten Substrat (220) und der ersten transparenten leitenden Schicht (311) angeordnete Indexanpassungsschicht (411) umfasst;- eine zweite Filmschicht (420), die über der ersten Filmschicht (410) angeordnet ist, wobei die zweite Filmschicht (420) ein zweites Substrat (230), eine unter dem zweiten Substrat (230) angeordnete zweite transparente leitende Schicht (312) mit einem zweiten Muster und eine zwischen dem zweiten Substrat (230) und der zweiten transparenten leitenden Schicht (312) angeordnete Indexanpassungsschicht (411) umfasst; und- ein Berührungsfenster (350), das über der zweiten Filmschicht (420) angeordnet ist, wobei durch die Indexanpassungsschicht (411) wenigstens eine Differenz in der Reflektivität zwischen dem ersten Substrat (220) und der ersten transparenten leitenden Schicht (311) oder eine Differenz in der Reflektivität zwischen dem zweiten Substrat (230) und der zweiten transparenten leitenden Schicht (312) 1% oder weniger ist.
Patent DE-112011102870-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: HASHIMOTO YOSUKE
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-08-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Steuervorrichtung eines Fahrzeugs, die aufweist:eine erste Steuereinheit (55, S12, S13), die einen automatischen Stopp eines Verbrennungsmotors (12) erlaubt, wenn eine Stoppbedingung des Verbrennungsmotors (12) des Fahrzeugs während einer Fahrt des Fahrzeugs erfüllt ist, und einen Neustart des Verbrennungsmotors (12) erlaubt, wenn eine Neustartbedingung des Verbrennungsmotors (12) während der Fahrt des Fahrzeugs erfüllt ist; undeine zweite Steuereinheit (55), die eine Bremskraft an Rädern (FR, FL, RR, RL), die in dem Fahrzeug angeordnet sind, einstellt; wobeiwenn ein Startfehler des Verbrennungsmotors (12) erfasst wird, nachdem ein Neustart des Verbrennungsmotors (12) erlaubt wurde, die zweite Steuereinheit (55, S32, S33) eine erste Bremssteuerung zum Erhöhen der Bremskraft an den Rädern (FR, FL, RR, RL) durchführt, um das Fahrzeug während der Fahrt zu stoppen, und anschließend eine zweite Bremssteuerung zum Aufrechterhalten der Bremskraft an den Rädern (FR, FL, RR, RL) durchführt, und außerdem eine dritte Bremssteuerung zum Verringern der Bremskraft an den Rädern (FR, FL, RR, RL) und zum Erlauben einer Bewegung des Fahrzeugs durchführt, wenn eine Verringerung einer Betriebsgröße eines Bremspedals (15), das in dem Fahrzeug angeordnet ist, oder ein Nicht-Betriebszustand des Bremspedals (15) während der Ausführung der zweiten Bremssteuerung erfasst wird; unddie erste Steuereinheit (55, S12, S13, S31, S34) einen Neustart des Verbrennungsmotors (12) während der Ausführung der ersten Bremssteuerung verhindert und einen Neustart des Verbrennungsmotors (12) während der Ausführung der zweiten und der dritten Bremssteuerung erlaubt.