baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2919950-C2 (DE)
IPC: B29C35/02
Filed: 1979-05-17
Granted: 1984-08-09
Abstract: 1. Method for determining the temperature of synthetic material sheets for the vacuum forming process, which sheets in cold condition are secured to a frame and are heated from the upper side from a heat source, characterized in that the temperature of the synthetic material sheet (2) is determined in dependence on its sagging when heated (on account of its own weight).
Patent DE-3115586-C2 (DE)
Title: Zentrier- und Klemmeinrichtung für Paletten in einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q16/04
Filed: 1981-04-16
Granted: 1986-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettenaufnahmevorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einem Stift und einer Buchse zum Arretieren und Ausfluchten. Ein Palettenklemmkolben dient zum Klemmen der Palette an der Aufnehmerbasis für nachfolgende Bearbeitungsvorgänge. Ein Arretierstift ist starr an der Aufnahmebasis befestigt, während eine mit dem Arretierstift zusammenwirkende Stiftbuchse an der Palettenunterseite durch eine nachgiebige Membranfeder befestigt ist, so daß, wenn die Buchse und der Stift während des ersten Teils der Klemmkolbenbewegung im Eingriff sind, die Palette gegenüber der Aufnehmerbasis arretiert und ausgefluchtet ist und während des zweiten und abschließenden Teils der Klemmkolbenbewegung die axial nachgiebige Stiftbuchse der Palette ermöglicht, eine starre Abwärtsklemmfläche auf der Aufnehmerbasis zu berühren. Hierdurch wird eine zwangsläufige abschließende Auflagestellung für die Palette auf der Aufnehmerbasis gewährleistet.
Patent DE-3116505-C2 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine, die wahlweise für verschiedene Druckverfahren verwendbar ist
IPC: B41F7/02
Filed: 1981-04-25
Granted: 1985-03-28
Abstract: Eine Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk, zwischen dessen Seitenwänden mindestens ein Plattenzylinder (4) und ein Gummizylinder (2) sowie ein Farbwerk (9) angeordnet sind, weist ein umsetzbares Feuchtwerk auf. Um die Maschine unter Beibehaltung des einfachen Aufbaues für Offsetzdruck, DiLitho-Druck oder Flexo-Druck einsetzen zu können, ist das Feuchtwerk als Filmfeuchtwerk (11) ausgebildet und wahlweise in einer ersten Arbeitsposition an den mit einer Offsetdruckplatte bespannten Plattenzylinder (4) in Drehrichtung vor den Auftragwalzen des Farbwerkes (9), in einer zweiten Arbeitsposition an den mit einer DiLitho-Platte bespannten Gummizylinder (2) in Drehrichtung vor dem als Farbauftragzylinder verwendeten Plattenzylinder (4) und in einer dritten Position an den mit einer Flexo-Druckplatte bespannten Gummizylinder (2) in Drehrichtung zwischen dem abgestellten Plattenzylinder (4) und der Drucklinie ansetzbar.
Patent DE-3131327-C2 (DE)
Title: Explosionsbeschichtungsvorrichtung
IPC: B23K20/08
Filed: 1981-08-07
Granted: 1985-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die bauliche Gestaltung von Anlagen zum Aufbringen auf Werkstücke einer festhaftenden Schicht aus pulverförmigem Beschichtungsgut nach einem Spritzverfahren bei Hochtemperaturen. Die erfindungsgemäße Anlage enthält eine in Form eines an einem Ende geschlossenen Rohres ausgestaltete Explosionskammer (1), eine innerhalb der Explosionskammer (1) untergebrachte Zündkerze (2) zur Erzeugung der Explosion, eine Einrichtung (3) zur Zuführung eines Gasgemisches, eine Einrichtung (4) zur Zugabe der vorgegebenen Menge an pulverförmigem Beschichtungsgut und ein Steuersystem (5). Die Einrichtung (3) zur Zuführung des Gasgemisches enthält eine mit Quellen (7, 8 und 9) von Gasgemischkomponenten und mit der Explosionskammer (1) verbundene Mischvorrichtung (6). Die Einrichtung (4) zur Zugabe der vorgegebenen Menge an pulverförmigem Beschichtungsgut enthält einen mit der Explosionskammer verbundenen Dosierer (18). Das Steuersystem (5) weist eine Steuereinheit (26), einen Rückkoppelkreis (32), ein Schutzblech (45) sowie einen Steuerkreis (47) auf. Die Steuereinheit (26) ist mit der Zündkerze (2), der Einrichtung (3) zur Zuführung des Gasgemisches und der Einrichtung (4) zur Zugabe der vorgegebenen Menge an pulverförmigem Beschichtungsgut elektrisch verbunden. Der Rückkoppelkreis (32) weist einen vor dem offenen Ende der Explosionskammer (1) angeordneten Meßfühler (33) zur Meldung der Anwesenheit des Pulvers in den Detonationsprodukten und einen .......
Patent DE-3133263-C2 (DE)
Title: Bohrgestängeführung
IPC: E21B19/24
Filed: 1981-08-22
Granted: 1985-12-05
Abstract: Der Bohrstangenhalter wird bei Gesteinsbohrern u.dgl. verwendet und soll die Bohrstange sicher haltern, aber auch deren einfaches Auswechseln gestatten. Hierfür dienen die feste und die bewegliche Klammer. Diese Schließeinrichtung wird jedoch oft nach einiger Zeit durch Abnutzung und auch infolge Zustopfens mit Schmutz und Gesteinsmehl unbrauchbar. Bei dem erfindungsgemäßen Bohrstangenhalter sind diese Nachteile dadurch vermieden, daß die Abnutzung der gegeneinander beweglichen Halterteile durch ein elastisches Teil kompensiert wird, das von der Öffnungskraft nicht beaufschlagt wird und die bewegliche Klammer in Schließrichtung belastet.
Patent DE-3214046-C2 (DE)
Title: Hängedecke und Bauteil dazu
IPC: E04B9/34
Filed: 1982-04-16
Granted: 1984-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hängedecke mit einer Tragkonstruktion, mit einer Anzahl von Aufhängevorrichtungen und mit hängenden Lamellen. Bisher verwendete Konstruktionen ließen es nicht zu, den visuellen Effekt einer solchen Hängedecke zu verändern, ohne sie zu entfernen und durch eine andere Konstruktion zu ersetzen. Demgegenüber ist mit Hilfe der Erfindung eine derartige Veränderung jetzt in einfacher Weise möglich. Die Hängedecke wird hierzu so ausgebildet, daß eine Lamelle oder eine Lamellengruppe an der jeweiligen Aufhängevorrichtung zumindest in einem begrenzten Bereich in mehrere unterschiedliche Stellungen drehbar und in jeder Stellung arretierbar ist und daß die Stellung jeder Lamelle oder Lamellengruppe relativ zu einer benachbarten Lamelle oder Lamellengruppe veränderbar ist. Hierdurch ergibt sich eine Vielzahl von Möglichkeiten, den visuellen Effekt einer Hängedecke in einfacher Weise zu verändern.
Patent DE-3217735-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten textilen Flächengebildes
IPC: D06N3/00
Filed: 1982-05-12
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines beschichteten textilen Flächengebildes aus einer Beschichtungsgrundware, die wenigstens teilweise aus blasdüsentexturierten synthetischen Filamentgarnen besteht, sollen die üblichen aufwendigen Vorbehandlungen, die Vorstrich oder Dip-Behandlung, vermieden und die umweltfreundlichen Schmelzbeschichtungsverfahren sowie die energiemäßig günstigen Strahlenvernetzungsverfahren ihre Vorteile voll entfalten können. Dies wird erreicht, indem die Filamentgarne luftdüsengebauschte Schlingenblasgarne mit frei herausragenden Schlingen und Bögen unterschiedlicher Größe sind und die Beschichtungsgrundware direkt, d.h. ohne haftungsfördernde Vorbehandlung, einer Schmelzbeschichtung oder einer Strahlenvernetzungsbeschichtung unterworfen wird. Extrusionsbeschichtung, Schmelzwalzenbeschichtung und Elektronenstrahlbeschichtung werden bevorzugt.
Patent DE-3223619-C2 (DE)
IPC: H01L27/10
Filed: 1982-06-24
Granted: 1986-05-07
Abstract: PURPOSE:To prevent effects detrimental to device characteristics by a method wherein an anti-laser shield is provided beforehand between a fuse and a substrate when a polycrystalline Si fuse provided on a substrate is subjected to a laser beam for fusing, in a semiconductor memory wherein a redundancy circuit needs to be electrically activated or faulty parts need to be deactivated. CONSTITUTION:A p<+> type field doped layer 11, a field oxide film 20, and then a layer 23 of polycrystalline Si or a high melt point metal exemplifiedly Mo are laid down on an Si substrate 10. On the lamination, a fuse forming polycrysralline Si layer 30 is formed with a part of its periphery surrrounded with an oxide film 21. Next, a coating of an oxide film 21 is further added, the fuse layer 30 exposed in the periphery thereof provided with a metal wiring 40 across a contact layer 45 for the formation of memory. A laser beam 60 is applied as necessary through the film 21 for the fusing of the layer 30 into a prescribed pattern. Before laser application, a shield 32 composed of polycrystalline Si is provided between the layers 20 and 23 to stop the laser beam 60.
Patent DE-3234269-C2 (DE)
Title: Flügelgehäuse für einen Flugkörper mit einer selbstaufrichtenden Flügelanordnung
IPC: F42B15/00
Filed: 1982-09-15
Granted: 1985-05-09
Abstract: Selbstaufrichtender einfaltbarer Flügel für einen Flugkörper mit einer teleskopartig angeordneten Strebenanordnung aus einer vorderen und einer hinteren Strebe, die jeweils mit ihrem inneren Ende über festliegende Stifte schwenkbar am Lager-Grundelement eines Flügelgehäuses in einem Schlitz im Zellenkörper angebracht und zu einer voll ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Stellung hin federvorgespannt sind. Ein der Krümmung des Flugkörpers entsprechender lösbarer Deckel ist bei in das Flügelgehäuse eingeklapptem Flügel normalerweise über dem Schlitz verriegelt und wird abgeworfen, damit der Flügel sich selbsttätig aufrichten kann.
Patent DE-3243983-C2 (DE)
IPC: C11D3/08
Filed: 1982-11-27
Granted: 1984-11-22
Abstract: A laundry softener concentrate comprises one or more laundry softeners, synthetic silicon dioxide, and optionally one or more solubilizers. The laundry softener concentrate is in the form of a flowable powder.
Patent DE-3323711-C2 (DE)
Title: Glättende Bearbeitung von grundierten Holzteilen durch Vibrationsgleitschleifen
IPC: B24B31/06
Filed: 1983-07-01
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von mit geeigneten Bearbeitungskörpern (9) gefüllten Gleitschleifvibratoren zur glättenden Bearbeitung von Holzteilen, insbesondere Möbelteilen (12), zwischen deren Grundierung und Lackierung.
Patent DE-3343420-C2 (DE)
Title: Zweitaktbrennkraftmaschine
IPC: F02B25/14
Filed: 1983-12-01
Granted: 1985-05-15
Abstract: Bei einer wassergekühlten Zweizylinder-Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Umkehrspülung sind die Auspuffschlitze jeweils an den Stirnseiten des Zylinderblocks angeordnet und gegen die einander zugekehrt in der Maschinenmitte liegenden schlitzlosen Bereiche gerichtet. Die Einlaßschlitze sind jeweils zu beiden Längsseiten des Zylinders hin gerichtet und münden dort in Frischladungsräume, welche z. B. durch Deckel von solcher Größe abschließbar sind, daß die Einlaßschlitze mit Fräswerkzeugen bzw. mit den Kernzügen zugänglich sind. Zwischen den schlitzlosen Bereichen der Zylinder ist im oberen Teil ein die Kühlwasserräume verbindender Spalt vorgesehen, der im unteren Teil die beiden Frischladungsräume verbindet.
Patent DE-3546736-C2 (DE)
Title: Spiral compressor, expander or pump
Inventor: SUGIMOTO TAMIO
IPC: F01C21/10
Filed: 1985-03-20
Granted: 1995-08-10
Abstract: Both spiral elements (20,21) have positioning holes (208,218). These are aligned, when a cover plate and cup-shaped housing are connected. A pin is inserted through the holes, to secure the two parts.  To adjust an angle ratio between the stationary and the rotating spiral element, taking into account initial wear, the hole in the rotating element is positioned, so that after alignment of the elements relative to each other, the rotating element is turned about an angle in direction of movement.
Patent DE-3546901-C2 (DE)
Title: Endless belt tensioner
Inventor: THOMEY HENRY WILCOTT
IPC: F16H7/08
Filed: 1985-04-04
Granted: 1997-02-27
Abstract: The device (1) is for maintaining a constant tension on an endless drive belt which supplies power to and drives the vehicle accessories. A mounting bracket (10) is mounted on an engine and has an idler pulley rotatably mounted on an end of a lever (25) pivotally mounted on a shaft (20) which extends outwardly from the mounting bracket. A torsional coil spring (16) biases the idler pulley into tensioning engagement with the drive belt.   The pulley is mounted on a stub shaft (32) which extends parallel with the pivot shaft and is formed with an outer annular belt engaging surface (47). The pivot shaft is located within the periphery of the pulley belt engaging surface and the radial centre line (49) of the belt engaging surface intersects the bearing surface of the pivot shaft to provide a compact, low friction belt tensioner. A brake band (50) is mounted between and is calmingly engaged with the mounting bracket and idler pulley lever.
Patent DE-3715053-C2 (DE)
IPC: H02B1/22
Filed: 1987-05-06
Granted: 1990-02-01
Abstract: In a metal-clad, gas-filled, multiphase high-voltage switch gear, having a partition (12) between the busbar chamber (21) and the switch chamber (14), the connection between the two chambers (14, 21) takes place via ducts (13) inserted diagonally in the partition (12), which ducts (13) are arranged in the one direction in the spacing of the busbars (1) and, in the other direction, in the spacing of the poles (6) of the circuit breaker or load isolator (9). As a result, straight-line, crossing-free connections are possible in the busbar chamber (21), between each busbar (1) and the associated duct (13), via the respective isolating or three-position switch (8), while the connecting lines (15a, b, c) in the switch chamber (14) run to the poles (6) in mutually parallel planes, once again without crossing. 
<??>Apart from minimising the switch gear dimensions and increasing the electrical strength as a result of the diagonal arrangement in the busbar chamber (21), in conjunction with a square housing (20), the installation of earthed separating walls (22, 32) between the phases in the two chambers (14, 21) allows effective reinforcement of the outer walls (17) and, above all, the partition (12) to be achieved. Likewise, in the event of a fault, phase shorts with high current arcs are prevented. The stated advantages can also be used in the case of separated multiple busbar systems. 
<IMAGE>
Patent DE-3744937-C2 (DE)
Title: Valve unit with direction control
IPC: F15B13/04
Filed: 1987-04-24
Granted: 1992-02-13
Abstract: The valve unit has a direction-controlling selector valve for the flow between the pressure source and the consumer unit, and a pressure balancer setting a rate of flow irrespective of load and subjected to the pressure difference between the selector valve inlet and outlet. The pressure at the inlet tends to shut it and that at the outlet to open it.In order to vary the flow between source and the consumer unit, the pressure acting on the balancer (3) is adjustable by a control system, typically relieving pressure in the inlet to it
Patent DE-4006365-C2 (DE)
IPC: G01D5/38
Filed: 1990-03-01
Granted: 1992-06-04
Abstract: The position measuring device uses an illumination device (2) and a detector for measuring the relative position of two movable objects using deflection of a light beam via at least one optical grid (4, 7). The light beam passing through the latter is reflected back by a triple prism (8) to obtain two interference beams (5,6). A phase difference is exhibited directly proportional to the relative spacing, detected via the light/dark modulation provided by the detector.
Patent DE-4114531-C2 (DE)
IPC: E04G5/06
Filed: 1991-05-03
Granted: 1994-11-24
Abstract: A working platform (1) intended for fastening to a wall or shuttering has a platform (2), a guard railing (3) which can be swivelled onto the platform (2) and oblique supports (4), which are connected to the platform (2) by means of links (24) and can be moved into a position bearing against the platform (2). The guard railing (3) and the oblique supports (4) are connected to one another by means of an articulated connection. When the guard railing (3) is swivelled onto the platform (2), the oblique supports (4) come to bear against the platform (2). <IMAGE>
Patent DE-4217681-C2 (DE)
Inventor: WETZLER GERD R DIPL ING
IPC: B61K9/06
Filed: 1992-05-29
Granted: 1994-06-23
Abstract: A diagnosis device for a wheel set for monitoring railway vehicles passing by is described, which is characterised in that a cavity which extends parallel to the sleeper is provided in a measuring sleeper or in a hollow track sleeper (11), in which cavity IR deflection units and at least one IR reception unit (15) are accommodated, which units permit, in contrast with previously known technologies, all the heat sources present in the region of the wheel set and on the underside of the vehicle to be monitored and, at the same time, provide the greatest possible degree of protection against mechanical and electrical influences. The wheel pressure and acceleration measuring devices which were first introduced in conjunction with the invented wheel set diagnosis device permit precise determination of the variables, such as wheel position, wheel weight and tread quality of the wheel, which are absolutely necessary to relativise the IR measurement results. <IMAGE>
Patent DE-4231548-C2 (DE)
Inventor: WELLIVER WILLIAM RUSSELL
IPC: C01F11/46
Filed: 1992-09-21
Granted: 1997-04-17
Abstract: This invention relates to an improved process for producing gypsum calcium sulfate dihydrate flakes from powdered gypsum calcium sulfate dihydrate obtained from the desulfurization of flue gas by the wet limestone process. The flakes have sufficient size and strength such that the gypsum calcium sulfate dihydrate can be handled and processed in conventional equipment commonly used by wallboard manufacturers and others in the construction industry. The intermediate calcium sulfate dihydrate from the desulfurization process is dewatered to about 5 to 12% by weight and then compressed into a thin sheet under a compaction or compression load of 4 tons force to 15 tons force per linear inch of sheet width. A linear speed of from 0.5 to 2.5 feet per second is maintained during compaction providing a compaction residence time of from about 0.2 to 1.2 seconds. An elevated temperature is maintained during the compaction process to enhance the reformation of the crystal size and shape of the gypsum calcium sulfate dihydrate. The combination of pressure and temperature on the moist gypsum calcium sulfate dihydrate alters the physical characteristics of the gypsum calcium sulfate dihydrate, thereby resulting a sheet which breaks into hard flakes on exit from the compaction zone.
Patent DE-4244906-C2 (DE)
Title: Cooling fan for vehicle air-conditioning unit
Inventor: HASHIMOTO KATSUHIKO
IPC: F04D29/66
Filed: 1992-10-08
Granted: 1998-02-12
Abstract: The cooling fan has an electric motor (5) rotating a fan wheel (4) which is contained in a spiral housing (3). The motor has one sidewall incorporating an air intake opening, and a second opposing sidewall incorporating an opening for the motor shaft and having a porous element (11) applied to its inside wall. Pref. a sound absorbing function is provided by the porous element which is in the form of a plate and an air layer between the porous element and the second housing sidewall. The porous element is pref. made of a resilient material containing active carbon.
Patent NL-1004752-C2 (NL)
Title: Transporter comprising frame and conveyor belt
Inventor: MIDDELBURG NICO
IPC: B65G23/30
Filed: 1996-12-12
Granted: 1998-06-15
Abstract: Drive devices are provided for driving the cross bearers along the connector and comprises a number of grip components located on the frame engaging in successive cross bearers and moving synchronously in the transport direction. The cross bearers are displaceable reciprocally in the transport direction and between successive grip components conveyor belt parts are provided with different numbers of cross bearers per length unit. A feed station is provided near a conveyor belt with a relatively large number of cross bearers per length unit and a detection station is located in the transport direction near a conveyor belt part with a relatively small number of cross bearers per length unit.
Patent NL-1005769-C2 (NL)
Title: Roller curtain coupled at least on one side to elongated holder body
Inventor: RIJSWIJK PAULUS VAN
IPC: E06B9/174
Filed: 1997-04-09
Granted: 1998-10-12
Abstract: The holder body (2) is coupled with operating devices (4, 5) which cause it to rotate. At least two operating devices are provided, whereby a first causes the holder body to rotate so that the curtain is rolled onto the holder body whilst a second causes the holder body (1) to rotate to unwind the curtain. The operating components are located at the outer ends of the holder body. The first and second operating components each comprise a cord-shaped component (6, 7) which is wound or can be wound around a first and a second shaft (8, 9) coupled with the longitudinal axis of the holder body.
Patent NL-1009886-C2 (NL)
Title: Balance mechanism to hold object in required vertical position involves use of parallelogram or hinged arms and two tensioned springs
Inventor: HERDER JUSTUS LAURENS HERDER J
IPC: F21V21/26
Filed: 1998-08-18
Granted: 2000-02-21
Abstract: The object (2) is supported on the end of one arm (4). The arm is an extension of one side of a hinged parallelogram of rods (7, 8, 9, 12). The corner of the parallelogram opposite the end (10) of the carrying arm in attached to a stationary pivot point (3). Springs (5, 14) in tension are connected between the parallelogram and two other stationary points. All three stationary points are mounted in the same vertical line.
Patent NL-1013864-C2 (NL)
Title: Ultraviolet lamp sterilisation device for liquids, has lamp screen cleaning device housed inside channel with open ends and following spiral path around screen
Inventor: BAAS MICHAEL MARIA
IPC: B08B1/00
Filed: 1999-12-16
Granted: 2001-06-21
Abstract: The cleaning device (7) for the tubular screen (6) around the UV lamp is formed by a channel extending around the screen in a spiral manner. The two ends of this channel are in communication with the space surrounding the tube.  The sterilisation device contains at least one ultraviolet lamp surrounded by a tubular screen, along which a cleaning device can be moved. The cleaning device is moved along a cavity which is open on the screen periphery side and also acts as a conduit for cleaning fluid.
Patent NL-2000405-C2 (NL)
Inventor: WILLEMS WILHELMUS PETRUS MARTI
IPC: B27K5/06
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-06-24
Abstract: An apparatus for preserving wood product comprising, in one embodiment, a treatment space sealable in medium-tight manner; a vacuum pump connected to the treatment space; a steam source connected to the treatment space; a heating device which is in thermal contact with the treatment space; a dispenser for adding predetermined amounts of either a base or an acid to the treatment space; pH measuring device for determining the pH value of steam in the treatment space; and measuring and control equipment adapted to monitor at least the pH temperature and pressure inside the treatment space and to control the vacuum pump, the steam source and the heat source, and the pH by dispensing either a base or an acid. Also disclosed is a method for preserving wood. The preservation process has a relatively short process time, wherein a good preservation is realized while the mechanical strength of the wood is largely retained. The amount of waste wood material is greatly reduced.
Patent NL-2005856-C2 (NL)
Title: Terahertz radiation detection using micro-plasma.
Inventor: MEIJER AFRIC SIMONE
IPC: H01J47/02
Filed: 2010-12-10
Granted: 2012-06-12
Abstract: Detector for terahertz radiation with a micro-plasma cell (1) having a cavity (5) including a plasma in operation when applying a DC bias to the micro-plasma cell (1). Furthermore, the detector is provided with read-out electronics (20) connected to the micro-plasma cell (1). The read-out electronics measure changes of an electron density in the plasma in the micro-plasma cell (1) with respect to the DC bias provided electron density. The cavity (5) includes a gas composition near atmospheric pressure or higher, and the gas composition includes a Penning mixture.