baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200285-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: ROSENTHAL JOACHIM
IPC: F16H55/02
Filed: 2020-01-11
Abstract: Schneckengetriebe für eine Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs mit einem Schneckenrad (3), mit einer Schnecke (1), welche im Eingriff mit dem Schneckenrad (3) ist, mit einem elektrischen Motor (8), welcher die Schnecke (1) antreibt, wobei die Schnecke (1) auf der einen Seite durch eine Kupplung mit dem elektrischen Motor (8) verbunden ist, wobei die Schnecke (1) auf der anderen Seite in einem Loslager (10) gelagert ist, wobei die Kupplung aus einer Nabe (4) und einer elastische Federbuchse (2) besteht; wobei das Loslager (10) oval geformt ist um vertikale Bewegungen der Schnecke (1) zu ermöglichen; und wobei die Schnecke (1) auf das Schneckenrad (3) durch die Kupplung vorgespannt ist.
Patent DE-102020202554-A1 (DE)
Title: Neuartige Reinigungszubereitung
Inventor: PETERSEN MIRIAM
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-02-28
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitung, insbesondere ein Duschgel, enthaltend ein Tensidsystem und weiterhin keine alkoxylierten Glycerinester und keine polymeren Verdicker.
Patent DE-102020207926-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kolben und einem Kolbenring, Kolbenring für einen Kolben einer Brennkraftmaschine, und Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FOUQUET MARCEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem Brennraum (3), in dem ein Kolben (5) hubbeweglich verlagerbar ist, wobei dem Kolben wenigstens ein Kolbenring (7) zugeordnet ist, wobei die Brennkraftmaschine (1) einen Kolbenringantrieb (9) aufweist, der eingerichtet und mit dem Kolbenring (7) wirkverbunden ist, um den Kolbenring (7) zu einer Rotation um eine Längsachse (L) des Kolbens (5) mit bestimmter Rotationsrichtung anzutreiben.
Patent DE-102020208201-A1 (DE)
Title: Heiz- oder Kühlkörper, insbesondere mehrreihiger Flachheizkörper oder Heizwand in vertikaler oder horizontaler Anordnung, mit mindestens einer Lüfterbaugruppe
Inventor: OBERMAIER FLORIAN
IPC: F24H3/06
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heiz- oder Kühlkörper, insbesondere einen mehrreihigen Flachheizkörper oder eine Heizwand in vertikaler oder horizontaler Anordnung mit mindestens einem Halteelement für mindestens eine Lüfterbaugruppe der aus mindestens zwei Heizplatten (11, 12) mit eingeprägten oberen und unteren horizontalen Sammelkanälen (11.1, 12.1) und vertikalen Heizkanälen (11.2, 12.2) besteht sowie einen Vor- und Rücklaufanschluss zum Anschluss an das Netz eines Heizungssystems umfasst, welches den Heiz- oder Kühlkörper mit einem Heiz- oder Kühlmedium versorgt, wobei zwischen den Heizplatten an jedem oberen seitlichen Endabschnitt und/oder an jedem unteren seitlichen Endabschnitt Anschlussgarnituren (13) angeordnet sind, sowie eine mindestens einen Ventilator (14.1) aufweisenden Lüfterbaugruppe (14) die mittels Halteelementen (15) zwischen zwei den Heizplatten (11,12) des Heiz- oder Kühlkörpers (10) anbringbar ist, wobei die Halteelemente (15) eine Verbindungsplatte (15.1) umfassen, die zwischen den zwei Heizplatten (11,12) einsetzbar ist, wobei die Verbindungsplatte (15.1) an den den beiden Heizplatten (11, 12) des Heiz-oder Kühlkörpers (10) zugerichteten Enden der Verbindungsplatte (15.1) nach oben und unten weisende Haltestege (15.2, 15.3) aufweist, die mit den sich gegenüberliegenden beiden Heizplatten (11, 12) in einem Wirkungszusammenhang stehen und in der Verbindungsplatte (15.1) außerdem Mittel zur Fixierung mindestens eines Ventilators der Lüfterbaugruppe vorgesehen sind.
Patent DE-102020216246-A1 (DE)
Title: Schaltstrategie für Hybridantriebsstrang mit elektrischer Achse
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer ersten elektrischen Achse (20), einem Hybridgetriebe (18) für eine zweite Achse, einem Planetenradsatz (RS), der mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24) für ein erstes Teilgetriebe des Hybridgetriebes zum Verbinden mit einer Verbrennungsmaschine (16), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) für ein zweites Teilgetriebe und einer elektrischen Antriebsmaschine (14) verbunden ist, umfassend die Schritte: Fahren (S1) mit dem Hybridantriebstrang in einer ersten Gangstufe; Erfassen (S2) eines Zustands des Kraftfahrzeugs; und Auswählen (S3) eines Schaltablaufs zum Schalten in eine andere Gangstufe aus einer Mehrzahl von zur Verfügung stehenden Schaltabläufen in die andere Gangstufe basierend auf dem erfassten Zustand des Kraftfahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und ein Steuergerät (32).
Patent DE-102021002904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung alterungsbedingter Funktionsbeeinträchtigungen eines Lidarsensors eines Fahrzeugs
Inventor: FICHTNER KONSTANTIN
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung alterungsbedingter Funktionsbeeinträchtigungen eines Lidarsensors eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird in einer Referenzmessung eine Rückstrahlleistung von mittels des Lidarsensors ausgesendeter und von einem, in einem vorgegebenen Abstand zu dem Lidarsensor befindlichen hochreflektiven Messobjekt reflektierter Lidarstrahlung ermittelt und als Referenz-Rückstrahlleistung (RP) gespeichert. Während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs wird fortlaufend eine mittlere Rückstrahlleistung (P) von mittels des Lidarsensors ausgesendeter und von jeweils in einem vorgegebenen Abstand zu dem Lidarsensor befindlichen hochreflektiven Objekten reflektierter Lidarstrahlung ermittelt. Weiterhin werden die mittlere Rückstrahlleistung (P) und die Referenz-Rückstrahlleistung (RP) verglichen, wobei dann, wenn die mittlere Rückstrahlleistung (P) die Referenz-Rückstrahlleistung (RP) um mehr als einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, auf eine alterungsbedingte Funktionsbeeinträchtigung des Lidarsensors geschlossen wird.
Patent DE-102021004653-A1 (DE)
Title: Ablagefachordnung mit einem Ablagefach und einem Desinfektionsmodul
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60R7/06
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagefachanordnung (A) mit einem Ablagefach (F) und einem Desinfektionsmodul (D) für ein Fahrzeug, wobei das Desinfektionsmodul (D) zumindest eine UV-C-Strahlung emittierende Lichtquelle (2) zur Desinfektion eines in dem Desinfektionsmodul (D) angeordneten mobilen Endgerätes (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Desinfektionsmodul (D) kastenförmig mit einer Öffnung des Ablagefaches (F) zugewandten verschließbaren Offenseite ausgebildet und in dem Ablagefach (F) angeordnet ist und- Abmessungen des Desinfektionsmoduls (D) derart gewählt sind, dass das mobile Endgerät (1) zumindest während der mittels der UV-C-Strahlung durchgeführten Desinfektion auf einer Kante einer kurzen oder langen Schmalseite (S) aufgerichtet innerhalb des Desinfektionsmoduls (D) steht.
Patent DE-102021005341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten
Inventor: TAUCHMANN JENS
IPC: B28C5/46
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten umfasst einen Behälter (2) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbades (17, 29), in welchem ein Wärmetauscher (3, 26) zum Kühlen der Flüssigkeit durch Wärmetausch mit einem verflüssigten kryogenen Kühlmedium angeordnet ist. Der Wärmetauscher (3, 26) steht mit einer Eintragseinrichtung (14, 30) für das Kühlmedium in Strömungsverbindung, die unterhalb des Wärmetauschers (3, 26) in das Flüssigkeitsbad (17, 29) ausmündet. Ein im Betrieb der Vorrichtung aus der Eintragseinrichtung (14, 30) aufsteigender Gasblasenstrom umspült den Wärmetauscher (3, 26) und verhindert die Bildung einer Eisschicht auf der Außenoberfläche des Wärmetauschers (2, 26). Die Wärmetauscherfläche besitzt bevorzugt die Gestalt einer vertikal im Flüssigkeitsbad (17, 29) angeordneten Rohrschlange.
Patent DE-102021006269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung bei leichten schwimmenden Plattformen
Inventor: BIETENBECK HANS-JOSEF
IPC: B63B39/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zur Schwingungsdämpfung bei schwimmenden Plattformen mit einer oder mehreren Schwimmkörperreihen. Die Vorrichtungen bestehen aus mehreren dünnwandigen, plattenförmigen Flächenelementen, welche unterhalb der Wasseroberfläche und parallel zur Wasseroberfläche angeordnet sind und fest mit der schwimmenden Plattform verbunden sind. Die Wirkungsweise der Flächenelemente beruht auf ihrer hydrodynamischen Widerstandskraft bei Auf- und Abwärtsbewegung im Wasser, hervorgerufen durch Schwingungen der Plattform. Die Flächenelemente können entweder direkt fest mit den Schwimmkörpern oder der Plattform verbunden sein oder durch bewegbare und arretierbare weitere Zusatzvorrichtungen wie drehbare Lagerung, Schubstangen, Wellen, Hülsen, ein- oder zweiteilige Schwenkarme usw. in eine feste 3D-Position ausserhalb der Umrandung der Plattform gebracht werden (Anspruch 1-5). Bei Nichtgebrauch lassen sich die Elemente wieder zu einer kompakten Form einschwenken und arretieren. Die Flächenelemente können entweder einteilig ausgeführt sein oder durch rotatorische Fächerung, durch translatorische Fächerung oder durch gleichmäßige Faltung von Einzelelementen in Verbindung mit Scherengittern erzeugt werden (Anspruch 6-9). Die gesamten Vorrichtungen, bestehend aus den Flächenelementen und evtl. weiteren Zusatzvorrichtungen, lassen sich, bezogen auf die Schwimmkörper und die Plattform, entweder ganz oder teilweise integrieren oder in modularen Baugruppen aufbauen (Anspruch 10).
Patent DE-102021101897-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit verbesserter Handhabung
Inventor: LÖFFLER HEIKO
IPC: A61B17/32
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument für arthroskopische Eingriffe, umfassend ein Handstück (2), ein Schneidenhalter (3) mit einem äußeren Hohlrohr (30) und einem inneren hohlen Schneidenrohr (31) mit Schneiden (32) an einem distalen Ende des Innenrohrs, und eine Verbindungsanordnung (4) zum lösbaren Verbinden des Handstücks (2) mit dem Schneidenhalter (3), wobei die Verbindungsanordnung (4) zwei sich in Axialrichtung (X-X) erstreckende Arme (40) am Schneidenhalter (3) aufweist, die sich einander gegenüberliegen und an ihren freien Enden ein Rastelement (41) aufweist, wobei die Arme (40) ferner jeweils einen Drückbereich (42) und einen elastischen Bereich (43) aufweisen, wobei das Handstück (2) an einem Innenumfang eine Aufnahme (44) mit einer Hinterschneidung (44a) für die Rastelemente (41) aufweist, und wobei das Handstück ferner an einem distalen Endbereich zwei Ausnehmungen (45) zur teilweisen Aufnahme der Drückbereiche (42) aufweist.
Patent DE-102021106396-A1 (DE)
Title: Kanister und Entnahmevorrichtung für einen Kanister
Inventor: JÄGER PHILIPP
IPC: B67D7/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kanister (10) mit (a) einem Behälter (12) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (14) und (b) einer Entnahmevorrichtung (16) zum Entnehmen der Flüssigkeit (14) aus dem Behälter (12), die einen Entnahmekopf (18) und ein Tauchrohr (20), das mit dem Entnahmekopf (18) verbunden ist und in den Behälter (12) ragt, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (c) das Tauchrohr (20) durch Befestigen, insbesondere Aufschrauben, des Entnahmekopfs (18) am Behälter (12) fest mit dem Behälter (12) verbindbar ist und sich beim Lösen des Entnahmekopfs (18) vom Behälter (12) selbsttätig vom Entnahmekopf (18) löst.
Patent DE-102021106424-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug mit steuerstrategie zum verwalten von batterie- und kabinenkühlung
Inventor: CHANG JENNIFER HELEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrifiziertes Fahrzeug mit Steuerstrategie zum Verwalten von Batterie- und Kabinenkühlung bereit. Diese Offenbarung bezieht sich auf ein elektrifiziertes Fahrzeug mit einer Steuerstrategie zum Verwalten der Batterie- und Kabinenkühlung. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren offenbart. Ein beispielhaftes elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet ein Kabinenwärmeverwaltungssystem, das dazu konfiguriert ist, eine Kabine des elektrifizierten Fahrzeugs thermisch zu konditionieren. Das Wärmeverwaltungssystem der Kabine beinhaltet einen Verdichter. Das Fahrzeug beinhaltet ferner ein Batteriewärmeverwaltungssystem, das dazu konfiguriert ist, eine Batterie des elektrifizierten Fahrzeugs thermisch zu konditionieren, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Anweisung dazu auszugeben, die Geschwindigkeit des Verdichters mindestens teilweise auf Grundlage einer Geschwindigkeit des elektrifizierten Fahrzeugs und einer Temperatur der Batterie zu verringern.
Patent DE-102021108283-A1 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung
Inventor: SCHULER TOBIAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Synchronisationsvorrichtung hat eine Synchronnabe (12) und eine Schiebemuffe (14), die zwei gegenüberliegenden Gangrädern (22) zugeordnet ist, sowie zwei Synchronringe (20), die jeweils auf einer axialen Seite der Synchronnabe (12) zwischen Synchronnabe (12) und Gangrad (22) angeordnet sind. Entlang eines Außenumfangs der Synchronnabe (12) ist eine geradzahlige Anzahl von Druckstücken (44) angeordnet, wobei die Hälfte aller Druckstücke (44) bezüglich einer gedachten Mittelebene (M) der Synchronnabe (12), die senkrecht zur Rotationachse der Synchronnabe (12) und in der axialen Mitte der Synchronnabe (12) verläuft, zu einer Seite und die andere Hälfte der Druckstücke (44) zur anderen Seite der Mittelebene (M) versetzt positioniert ist. Die Synchronringe (20) sind so ausgebildet, dass bei einer Verschiebung der Schiebemuffe (14) aus einer mittigen Neutralstellung nur die Druckstücke (44) auf den Synchronring (20) einwirken, die auf der vom zu schaltenden Gangrad (22) abgewandten Seite der Mittelebene (M) liegen.
Patent DE-102021113596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von Halbleitermaterialien im aktiven Gebiet einer Transistorvorrichtung und die resultierende Transistorvorrichtung
Inventor: GU SIPENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine hierin beschriebene anschauliche Transistorvorrichtung umfasst eine Gate-Struktur, die um einen Abschnitt einer in einem Halbleitersubstrat festgelegten Finne angeordnet ist, und ein epitaktisches Halbleitermaterial, das auf der Finne in einem Source/Drain-Bereich der Transistorvorrichtung angeordnet ist, wobei das epitaktische Halbleitermaterial eine Mehrzahl von unteren gewinkelten Oberflächen aufweist. In diesem Beispiel weist die Vorrichtung ferner einen ersten Seitenwandabstandshalter auf, der neben der Gate-Struktur angeordnet ist, wobei ein erster Abschnitt des ersten Seitenwandabstandshalters auch auf und in körperlichem Kontakt zu mindestens einem Abschnitt der unteren gewinkelten Oberflächen des epitaktischen Halbleitermaterials angeordnet ist.
Patent DE-102021117115-A1 (DE)
Title: Server, Aktualisierungssteuerverfahren, nichtflüchtiges Speichermedium und Zentralstelle
Inventor: NAGAMITSU SHOICHI
IPC: G06F8/656
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein Server (1) enthält eine Speichereinheit, die für jedes Stück Fahrzeugidentifikationsinformationen, die ein Fahrzeug identifizieren, Lebensdauerstatusinformationen speichert, die einen Distributionsstatus des Fahrzeugs nach Herstellung angeben, wobei die Lebensdauerstatusinformationen mit den Fahrzeugidentifikationsinformationen verbunden sind, eine Kommunikationseinheit, die von dem Fahrzeug eine Bestätigungsanfrage empfängt, die die Fahrzeugidentifikationsinformationen enthält, und eine Steuereinheit, die bestimmt, ob Aktualisierungsdaten von Software des Fahrzeugs vorhanden sind, das durch die in der Bestätigungsanfrage enthaltenen Fahrzeugidentifikationsinformationen identifiziert wird, wenn die Kommunikationseinheit die Bestätigungsanfrage empfängt. Die Steuereinheit sendet beruhend auf den Lebensdauerstatusinformationen Instruktionsinformationen zu dem Fahrzeug, die instruieren, ob zu einer Zeit einer Ausführung eines Softwareaktualisierungsprozesses in dem Fahrzeug eine Zustimmung erforderlich ist, wenn sie bestimmt, dass die Aktualisierungsdaten der Software des Fahrzeugs vorhanden sind.
Patent DE-102021118652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung einer einen Seidenfaden umgebenden Schicht aus Sericin sowie Seidenfaden
Inventor: KRAUSE UDO
IPC: D01B7/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entfernung einer wenigstens einen Seidenfaden (1) umgebenden Schicht aus Sericin (4). Nach der Erfindung erfolgt die Entfernung des Sericins (4) sequentiell an dem wenigstens einen Seidenfaden (1) und umfasst die Verfahrensschritte Abwickeln des wenigstens einen Seidenfadens (1) von einem Kokon (6) in einem ersten Wasserbad (10), Auflösen und Ablösen von zumindest einem Teil des Sericins (4) durch eine Behandlung in einem zweiten Wasserbad (20), Ablösen des Sericins (4) durch eine Dampfbehandlung, wobei die Dampfbehandlung kombiniert ist mit der Applikation einer IR-Strahlung, Sterilisation durch Applikation einer UV-Strahlung und/oder eines Kaltplasmas, Trocknung und Aufwickeln des wenigstens einen Seidenfadens (1). Die Erfindung betrifft auch einen Seidenfaden.
Patent DE-102021125158-A1 (DE)
Title: Austragevorrichtung für eine vertikale Form-Füll-Siegel-Maschine und vertikale Form-Füll-Siegel-Maschine mit einer derartigen Austragevorrichtung
Inventor: VISSERS EUGENE
IPC: B65B61/28
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung beruht auf einer Austragevorrichtung für eine vertikale Form-Füll-Siegel-Maschine, umfassend mindestens eine Transfereinheit (14) zum Transferieren gesiegelter Beutel (16) von einer Siegelvorrichtung (18) der vertikalen Form-Füll-Siegel-Maschine zu einer Transportvorrichtung (20), die bezüglich der vertikalen Form-Füll-Siegel-Maschine stromabwärts angeordnet ist, wobei die Transfereinheit (14) mindestens ein Transferelement (22) umfasst, das zwischen der Siegelvorrichtung (18) und der Transportvorrichtung (20) angeordnet werden kann, insbesondere angeordnet ist, wobei das Transferelement (22) dazu vorgesehen ist, eine Ausrichtung der gesiegelten Beutel (16) während eines Transfers von der Siegelvorrichtung (18) zu der Transportvorrichtung (20) zu ändern.
 Es wird vorgeschlagen, dass das Transferelement (22) als eine Rutsche mit zwei gegenüberliegend angeordneten Gleitflügeln (24, 26) ausgeführt ist, auf denen die gesiegelten Beutel (16) während eines Transfers von der Siegelvorrichtung (18) zu der Transportvorrichtung (20) gleiten können.
Patent DE-102021128107-A1 (DE)
Title: Nasskupplung mit Kühlölführung
Inventor: MÜSSLE DOMINIK
IPC: F16D13/68
Filed: 2021-10-28
Abstract: Kupplungseinrichtung (1), insbesondere Lamellenkupplung in nasser Bauerweise mit einer Kühlölzuleitung (42) zur Zuführung eines Kühlölstroms (43) in die Kupplungseinrichtung (1) und einer Kühlölführung (44).
Patent DE-102021131869-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/123
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (100) mit zwei um eine Drehachse (d) entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (103) relativ verdrehbar angeordneten Dämpferteilen (101, 102), nämlich einem Eingangsteil und einem Ausgangsteil, wobei eines der Dämpferteile (101) zur Beaufschlagung der Federeinrichtung (103) in Umfangsrichtung radial erweiterte, mit dem Dämpferteil (101) mittels Verbindungselementen (107, 108) verbundene Beaufschlagungselemente (105, 106) aufweist. Um die Beaufschlagungselemente (105) gegenüber den auf sie wirkenden Umfangskräfte zur Beaufschlagung der Federeinrichtung (103) gleichmäßig auszubilden, sind die Verbindungselemente bezogen auf eine die Drehachse (d) schneidende Mittelachse (m) der Beaufschlagungselemente (105) asymmetrisch angeordnet.
Patent DE-102021131975-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdämpfungsbaugruppe
Inventor: LAPORTE BENJAMIN
IPC: F02N15/04
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsbaugruppe (1), die Folgendes aufweist:ein Dämpfungsschwungrad, das drehbar mit einer Motorwelle verbunden sein kann,einen Zahnkranz (8), der mit einem Anlasser des Fahrzeugs zusammenwirken kann, undeine Kupplungsvorrichtung (9), die zwischen dem Dämpfungsschwungrad und dem Zahnkranz angeordnet ist, wobei die Kupplungsvorrichtung ein erstes Element (10) und ein zweites Element (11) aufweist, die so angeordnet sind, dass das eine das andere umgibt, wobei das erste Element drehbar mit dem Dämpfungsschwungrad verbunden ist,und einen Rastmechanismus (12), der zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element angeordnet ist, wobei der Zahnkranz dauerhaft drehbar mit dem zweiten Element verbunden ist.
Patent DE-102021133655-A1 (DE)
Title: Dynamische planung der ladevorgänge für elektrofahrzeuge
Inventor: FERGADIOTOU IOANNA
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Planen des Ladevorgangs eines Elektrofahrzeugs umfasst den Empfang wiederholter Sensormesswerte einer Batterie eines Elektrofahrzeugs, wobei die Messwerte den Ladezustand der Batterie überwachen, während das Elektrofahrzeug eine zeitgleich geplante Route abfährt. Dann wird ein geografischer Standort des Elektrofahrzeugs bestimmt und eine Datenbank mit dem geografischen Standort abgefragt. Daraufhin wird eine Ladestation in geografischer Nähe zum Standort des Elektrofahrzeugs ermittelt. Außerdem wird eine geplante Route für das Elektrofahrzeug nach der zeitgleich geplanten Route ermittelt. Danach wird ein Ladeschwellenwert berechnet, der erforderlich ist, um sowohl die zeitgleich geplante Route als auch mindestens einen Teil der nach der zeitgleich geplanten Route geplanten Route zu absolvieren. Wenn festgestellt wird, dass die überwachte Ladung der Batterie unter dem Schwellenwert liegt, wird eine Warnmeldung angezeigt, die darauf hinweist, dass die Batterie an der identifizierten Ladestation aufgeladen werden muss.
Patent DE-102021201016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Moduls einer Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: HOLZ MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Moduls (30) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie,- wobei das Modul (30) eine optische Einheit (31) mit mindestens einem optischen Element (32) sowie eine Antriebseinheit (36) zur Ausrichtung des optischen Elementes (32) umfasst- und wobei die Antriebseinheit (36) mindestens einen Sensor (37) zur Positionsbestimmung eines mit dem optischen Element (32) mitbewegten Sensortargets (35) umfasst. Dabei umfasst die Erfindung die folgenden Verfahrensschritte:- Herstellung mindestens einer bekannten und reproduzierbaren Ausrichtung des optischen Elementes (32) und Erfassung der korrespondierenden Sensorsignale- Kalibrierung der Sensorsignale in Bezug auf die Position und die Ausrichtung des optischen Elementes (32).
Patent DE-102021202527-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Darstellen eines Objekts auf einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KNEIB ANTON
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-03-16
Abstract: Angegeben wird eine Anzeigevorrichtung (100) für ein Objekt (105), aufweisend eine Strahlengangbestimmungseinrichtung (101) und eine Beleuchtungseinrichtung (102). Die Strahlengangbestimmungseinrichtung (101) ist eingerichtet, einen Strahlengang (103) von zumindest einem Punkt (104, R1, R2, Rn-1, Rn) des Objekts (105) zu einem Ziel (106) zu ermitteln. Die Strahlengangbestimmungseinrichtung (101) ist mit der Beleuchtungseinrichtung verbunden und ferner dazu eingerichtet, festzustellen, dass sich der ermittelte Strahlengang (103) an einer Schnittposition (104', K1, K2, Kn-1, Kn) mit der Beleuchtungseinrichtung (102) schneidet. Die Strahlengangbestimmungseinrichtung (101) ist ferner eingerichtet, die Schnittposition (104', K1, K2, Kn-1, Kn) des Strahlengangs (103) mit der Beleuchtungseinrichtung (102) zu beleuchten.