baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Kühlung von Werkstücken
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Kühlung von Werkstücken, mit einer als Durchlaufkammer ausgebildeten Reinigungskammer (8) zur Aufnahme von mindestens einem Werkstück und mit zumindest einer Düse (7) zur Beaufschlagung des Werkstückes mit einem Reinigungsmedium, wobei die Reinigungskammer (8) als im Wesentlichen quaderförmiger Bauteil mit einer Vorderwand (1), einer Rückwand (2), einer Eintrittswand (3) mit einer Eintrittsöffnung (3a) für durchfahrende Werkstücke, einer Austrittswand (4) mit einer Austrittsöffnung (4a) für durchfahrende Werkstücke, einer Deckwand (5) und einer Basis ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (1), die Rückwand (2), die Eintrittswand (3), die Austrittswand (4) und die Deckwand (5) modular als Leichtmetall-Formstücke ausgebildet sind.
Patent DE-202013101643-U1 (DE)
Title: Vielfunktions-Gleitbahn-Bauchtrainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-04-17
Abstract: Vielfunktions – Gleitbahn – Bauchtrainingsgerät, umfassend: ein Gestell (11), das ein erstes Fußrohr (111) und ein zweites Fußrohr (112) aufweist, wobei sich aus dem ersten Fußrohr (111) eine erste Säule (1111) vertikal nach oben erstreckt, wobei sich aus dem zweiten Fußrohr (112) eine zweite Säule (1121) vertikal nach oben erstreckt, wobei zwischen der ersten Säule (1111) und der zweiten Säule (1121) eine erste Gleitschiene (113) und eine zweite Gleitschiene (114) vorgesehen sind, die parallel zueinander verlaufen, einen ersten Schlitten (12), der gleitbar auf der ersten Schiene (113) angeordnet ist und eine Vielzahl von ersten Rollen (121) auf der Unterseite und ein erstes Kniepolster (122) aufweist, wobei die ersten Rollen (121) die erste Schiene (113) klemmen, wobei auf dem ersten Kniepolster (122) das Bein des Benutzers knien kann, einen zweiten Schlitten (13), der gleitbar auf der zweiten Schiene (114) angeordnet ist und eine Vielzahl von zweiten Rollen (131) auf der Unterseite und ein zweites Kniepolster (132) aufweist, wobei die zweiten Rollen (131) die zweite Schiene (114) klemmen, wobei auf dem zweiten Kniepolster (132) das Bein des Benutzers knien kann, und eine drehbare Armstütze (14), die am oberen Ende der ersten Säule (1111) befestigt ist und gegenüber der ersten Schiene (113) und der zweiten Schiene (114) um einen bestimmten Winkel gedreht werden kann, wobei der Benutzer mit den beiden Händen Handgriffe (143) greift und auf dem ersten Schlitten (12) und dem zweiten Schlitten (13) kniet, die durch die Schwerkraft in der niedrigsten Position der ersten Schiene (113) und der zweiten Schienen (114) liegen, wobei der Benutzer mit der Kraft der Bauchmuskeln den ersten Schlitten (12) und den zweiten Schlitten (13) synchron oder nicht synchron entlang der ersten Schiene (113) und der zweiten Schiene (114) gleiten lassen kann, wodurch die Bauchmuskeln und die Oberschenkelmuskeln trainiert werden können.
Patent DE-202013103675-U1 (DE)
Title: MRT-Bildgebungssystem zum Erzeugen eines gerenderten Bildes
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein MRT-Bildgebungssystem, das eine MRT-Vorrichtung zum Abbilden zumindest eines Teils eines Tieres hat, wobei besagtes System gekennzeichnet ist durch a. einen Photonenübermittler, der in den Körper eines Tieres einführbar ist; b. zumindest einen bildgebenden Photonendetektor, der entweder innerhalb oder außerhalb des besagten Tieres angeordnet ist, zum Detektieren von Fluoreszenz, die innerhalb des besagten Tieres durch die besagten übermittelten Photonen angeregt worden ist; und c. einen Bildprozessor, der dazu angepasst ist, das besagte MRT-Bild und das besagte zumindest eine Photonendetektorbild zu überlagern und ein gerendertes Bild des besagten zumindest einen Teils des besagten Tieres zu erzeugen.
Patent DE-202013104168-U1 (DE)
Title: Kofferraumleuchte
IPC: B60Q3/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Kofferraumleuchte für ein Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl weißer Leuchtdioden (12), die hinter einer transparenten Abdeckscheibe (3) angeordnet sind, in der Leuchtdiodenlinsen ausgebildet sind, die jeweils einer bestimmten Leuchtdioden (16) zugeordnet sind, dadurchgekennzeichnet, dass die Leuchtdiodenlinsen von Leuchdiodenvertiefungen (17) gebildet sind, die auf der den Leuchtdioden (12) zugewandten Seite (15) der Abdeckscheibe (3) ausgebildet sind und deren tiefste Stelle (20) jeweils der zugeordneten Leuchtdiode (12) gegenüberliegt.
Patent DE-202014001168-U1 (DE)
Title: Leuchtmelder mit Weitbereichsstromversorgung und LEDs
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-02-05
Abstract: Leuchtmelder dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgung (1) der eingebauten Elektronik (2) ohne besondere Massnahmen im Bereich von < 12 bis > 300 V AC/DC liegen darf.
Patent DE-202014004889-U1 (DE)
Title: Mappe und Stativ für Tablett- PC
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-06-16
Abstract: Mappe und Stativ für Tablett-PC, wobei die Mappe dem Verstau des Tablett-PC und mindestens des Stativs dient, dadurch gekennzeichnet dass, die Mappe (1) wesentlich zusammengesetzt ist aus zwei nahezu Baugleichen Halbschalen (2/3), diese für Öffnen an einer Stirnseite, untereinander gelenkig gekoppelt sind, und je die Halbschale (2/3) wahlweise ein Tablett-PC (9) aufnimmt, und alternativ eine Halbschale (2/3) wahlweise mit unterschiedlichen Einlegefächern ausgestattet ist, in welche vorteilhaft ein zusammengefaltetes Stativ (5/7/8) und zusätzlich Gebrauchsgegenstände verstaut werden können, und das Stativ (5/7/8) im ausgeklappten Zustand, mittels daran vorteilhaft gelagerter Anlage- und Halteelemente ein aufgesetztes Tablett-PC (9) in einem veränder- und fixierbaren Neigungswinkel (NW) hält, und das Stativ (5/7/8) verstell- und fixierbare Halteelemente aufweist, womit das Tablett-PC (9) unterschiedlicher Abmessungen am Stativ (5/7/8) gehaltert und geführt ist, und das Stativ (5/7/8) mittels der, an der Unterseite angebrachten Räder und Rollen (50) auf der Unterlage (100) verschoben und gewendet werden kann, sodass das Display des Tablett-PC (9) von mehreren Betrachtungsrichtungen nahezu optimal eingesehen werden kann.
Patent DE-202014010505-U1 (DE)
Title: Spleiß zur Verbindung von Festigkeitsträgern in einem elastomerem Bauteil
IPC: D07B9/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Spleiß zur Verbindung zweier Enden (5a, 5b) von aus Litzen, Zwirnen oder Filamenten (7, 8, 9) geschlagenen oder gedrehten Festigkeitsträgern (5) in einem elastomerem Bauteil (2), insbesondere Spleiß zur Verbindung von Corden in Antriebsriemen oder Fördergurten, dadurch gekennzeichnet, dass der Spleiß bzw. Verbindungsbereich im Wesentlichen die gleiche Anzahl von Litzen, Zwirnen oder Filamenten (7, 8, 9) aufweist wie die angrenzenden nicht gespleißten Bereiche und von einer die im Spleiß bzw. Verbindungsbereich verbleibenden Litzen, Zwirne oder Filamente unter Druck umschließenden Umhüllung (10) umgeben ist.
Patent DE-202014100719-U1 (DE)
Title: Auflage zum Grillen von darauf aufgelegten Lebensmitteln und Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-02-18
Abstract: Auflage zum Grillen von darauf aufgelegten Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage durch eine Platte (10, 20, 30, 40, 50) gebildet wird, welche auf ihrer Unterseite Strukturen (11, 12, 13, 21, 31, 41, 51) aufweist, unter Verwendung welcher sie in einer bestimmten Position in Bezug auf eine die Platte erhitzende Flamme anordenbar und haltbar ist.
Patent DE-202014102457-U1 (DE)
Title: Umgebungsfahrzeugbeleuchtungseinheit mit ESD-Schutz
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Umgebungsfahrzeugbeleuchtungseinheit, die Folgendes umfasst: einen Träger, der ein Innenvolumen definiert und einen beleuchtbaren Abschnitt aufweist; einen Lichtstrahler, der im Innenvolumen angeordnet und dazu konfiguriert ist, den beleuchtbaren Abschnitt zu beleuchten; und ein Schutzglied, das auf einer Oberfläche des Trägers angeordnet und dazu konfiguriert ist, elektrostatische Entladung zu absorbieren, wenn ein elektrisch geladenes Objekt mit der Oberfläche in Kontakt tritt.
Patent DE-202014103283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Schraubstocks
IPC: B60P3/14
Filed: 2014-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Schraubstocks (1) an der Wand (2) eines Einbaumöbels innerhalb eines Servicefahrzeugs, gekennzeichnet durch einen mit der Wand (2) verbindbaren Träger (3), an dessen horizontaler Oberseite (4) ein Schlitten (5) zur Aufnahme des Schraubstocks (1) angeordnet ist, wodurch der Schraubstock (1) relativ zu dem Träger (3) und parallel zu der Wand (2) verschiebbar ist.
Patent DE-202014103681-U1 (DE)
Title: Kapseladapter
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-08-07
Abstract: Kapseladapter (1) für einen Siebträger einer Kaffeemaschine, der ein becherförmiges Außengehäuse (2) und einen Einsatz (3) mit einem nach oben offenen Aufnahmeraum (4) aufweist, der mit einem Deckel (6) verschließbar ist, wobei von einer Unterseite (8) des Deckels (6) ein erstes Aufstechelement (9) vorsteht und der Einsatz (3) gegen die Kraft eines Federelementes (21) in das Außengehäuse (2) eindrückbar ist.
Patent DE-202014105716-U1 (DE)
Title: Anlage für die trockene Rauchgasentsäuerung mit zwei Türmen
IPC: B01D53/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Anlage für die trockene Rauchgasentsäuerung mit zwei Türmen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kühlturm, eine Rauchgaseinlassöffnung (1), eine Wassersprühvernebelungsvorrichtung (3), eine Zugabevorrichtung des alkalischen Absorptionsmittels (5), einen Turm für trockene Entsäuerung und einen Verbindungsrauchkanal (4) aufweist, wobei seitlich oberhalb oder oberhalb des Kühlturms (2) die Rauchgaseinlassöffnung (1) angeordnet ist, und wobei am Spitzenabschnitt des Kühlturms die Wassersprühvernebelungsvorrichtung (3) angeordnet ist, und wobei der Bodenabschnitt des Kühlturms mit dem Verbindungsrauchkanal (4) verbunden ist, und wobei oberhalb des Verbindungsrauchkanals (4) die Zugabevorrichtung (5) des alkalischen Absorptionsmittels angeordnet ist, und wobei der Bodenabschnitt des Turms für trockene Entsäuerung (6) mit dem Verbindungsrauchkanal (4) verbunden ist, und wobei der Spitzenabschnitt mit dem Rauchkanalauslassöffnung (7) verbunden ist.
Patent DE-202014106119-U1 (DE)
Title: Internetbasierter und selbstkorrigierender dezentraler Temperaturmesser
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Internetbasierter und sich selbst korrigierender dezentraler Temperaturmesser, dadurch gekennzeichnet, dass: er in sukzessiv miteinander verbundener Weise eine Temperaturerfassungsschaltung, einen Temperaturmesser und ein Switchboard aufweist, wobei der Temperaturmeser durch den Netzwerkanschluss mit dem Switchboard verbunden ist, und wobei das Switschboard durch das Internet mit den Nutzersignalen verbunden ist; wobei der Temperaturmesser eine Temperaturverarbeitungseinheit sowie einen ARM-Controller aufweist, wobei der Eingangsanschluss des ARM-Controllers 2 serielle Anschlüsse aufweist, und wobei jeder der seriellen Anschlüsse mit einer Temperaturverarbeitungseinheit sowie einer Temperaturerfassungsschaltung verbunden ist, und wobei die Temperaturverarbeitungseinheit eine Signalverarbeitungsschaltung und einen Mikrocontroller aufweist, die sukzessiv miteinander verbunden sind, wobei der Eingangsanschluss der Signalverarbeitungsschaltung mit dem Ausgangsanschluss der Temperaturerfassungsschaltung verbunden ist, und wobei dr Ausgangsanschluss des Mikroprozessors mit dem Eingangsanschluss des ARM-Controllers verbunden ist; wobei der ARM-Controller und das Switchboard per Internet miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001645-U1 (DE)
Title: Kleine GROSSE Biermischkiste (Kombikiste)
IPC: B65D1/24
Filed: 2015-03-03
Abstract: Schutzanspruch 1 der 'kleinen, großen Biermischkiste', dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer halben Bierkiste 0,5 Ltr. und einer halben Bierkiste 0,33 Ltr. besteht, bezieht sich auf die Lizenzvergabe zur Herstellung des Gebrauchsmusters/techn. Weiterentwicklung. Hierbei werden aus einer herkömmlichen Standard Bierkiste 0,5 Ltr. und einer herkömmlichen Standard Bierkiste 0,33 Ltr. die inneren Trennteege in der Breite und in der Tiefe so angeordnet bzw. abgeändert, das längsseits Rechts und Links je eine Reihe (wie bei der herkömmlichen Standard Bierkiste 0,5 Ltr.) 5 Flaschen 0,5 Ltr. je Seite angeordnet sind. Dies ergibt 10 Stck. Flaschen 0,5 Ltr, also eine halbe Kiste große Biere. Im Mittelteil werden die Trennsteege ebenfalls in Breite und Tiefe so abgeändert bzw. angeordnet, dass 12 Stck. Flaschen 0,33 Ltr. ihren Platz zwischen den Längsseits angeordneten 0,5 Ltr. Flaschen finden. Dies entspricht einer halben Kiste kleine Biere 0,33 Ltr.. Aus diesen beiden Standardkisten (0,5 Ltr. und 0,33 Ltr.) entsteht auf diese Weise durch die neue Anordnung bzw. Veränderung der Trennsteege in ihrer Breite und ihrer Tiefe die neue 'kleine Große Biermischkiste' auf dessen Herstellung ich hiermit meine Schutzansprüche geltend mache.
Patent DE-202015001795-U1 (DE)
Title: Teigabdeckfolie - Bl- Funktional - für die gewerbliche Nutzung im Bäckereihandwerk
IPC: A21C9/00
Filed: 2015-03-07
Abstract: BI-Funktionale Teigabdeckfolie für die gewerbliche Nutzung im Bäckereihandwerk Kennzeichnender Teil: 1. Gekennzeichnet durch die Verbindung einer lebensmittelgeeigneten Kunststofffolie mit Tüll, wird das Anhaften von Teig verhindert, somit entfällt die üblicherweise aufwendige Grundreinigung. 2. Gekennzeichnet durch die Verbindung einer lebensmittelgeeigneten Kunststofffolie mit Tüll, wird ein unerwünschtes Verhauten verhindert. 3. Gekennzeichnet durch die Verbindung einer lebensmittelgeeigneten Kunststofffolie mit Tüll, entfällt eine zusätzliche Bestäubung mit Mehl oder Ähnlichem.
Patent DE-202015002039-U1 (DE)
Title: Einführhilfe zum besseren Einführen eines Steckers in die Steckkontakte einer Steckdose mithilfe einer Aussparung
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-03-13
Abstract: Einführhilfe für eine Steckdose mit einem Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (2) in Form eines Kreises vorhanden ist.
Patent DE-202015003258-U1 (DE)
Title: Werbemittelträger
IPC: G09F15/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Werbemittelträger bestehend aus einem Trägerelement (1) und mindestens einer am Trägerelement (1) lösbar befestigbaren Werbemittelhülle (2) aus einem durchsichtigen Material (3), die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten um ca. 180° umgeschlagen ist und in die in dem sich durch die Innenseiten der Umschläge (4) und der Hüllenrückseite (5) gebildeten Raum (6) ein Werbemittel (7) eingesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (1) zumindest zwei zueinander beanstandete Permanentmagnete (8), deren Oberflächen (9) sich von der Oberfläche (10) des Trägerelementes (1) abheben, angeordnet sind und die Werbemittelhülle (2) zumindest an einem der Umschläge Ausnehmungen (11) aufweist, deren Anzahl, Größe und Abstand mindestens derjenigen der Permanentmagneten (8) entspricht, und auf der der Vorderseite der Werbemittelhülle (2) abgewandten Innenseite des Umschlages (4) Metallstreifen (12) im Bereich der Ausnehmungen (11) angeordnet sind und die Permanentmagneten (8) bei der Montage der Werbemittelhülle (2) in die Ausnehmungen (11) eingesetzt werden und sich dort lösbar mit den Metallstreifen (12) verbinden.
Patent DE-202015003275-U1 (DE)
Title: Solarzellen im Rad des E-Bikes
IPC: B62M6/85
Filed: 2015-05-04
Abstract: Zum Bild; Solarzellen im Rad des E-Bikes, gekennzeichnet durch: 1.) Solarzellen auf einer beweglichen Folie, die es bereits auf dem Markt gibt, auf eine Scheibe geklebt, statt der Speichen im Rad des E-Bikes. 2.) Die Scheiben im Rad des Fahrrades sind fest eingebaut und drehen sich mit dem Rad mit. 3.) die Solarzellen erzeugen Gleichstrom und dieser wird über einen Schleifkontakt an der Achse des Rades am Fahrrad über ein Kabel zu einem Wechselrichter geschickt. 4.) Dieser Wechselrichter speist dann die Batterie am E-Bike. 5.) Durch die laufende Stromlieferung an den Akku kann das Fahrrad den ganzen Tag gefahren werden, ohne das der Strom ausgeht. 6.) Das Speisen des Akkus über eine Steckdose muß damit nur für kurze Zeit oder vielleicht überhaupt nicht vorgenommen werden. 7.) Die Solarzelleneinspeisung vom Rad des E-Bikes kann auch nachträglich in ein bereits verkauftes und benutztes Fahrrad nachgerüstet werden, sofern die Daten zusammen passen. 8.) Man kann dadurch des E-Bike uneingeschränkt benutzen und der Strom würde nie ausgehen.
Patent DE-202015003617-U1 (DE)
Title: Zaunpfahl für Grenzzäune
IPC: E04H17/20
Filed: 2015-05-19
Abstract: Zaunpfahl, insbesondere für das Errichten von Zäunen auf Grundstücksgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Zaunpfahls eine Grenzmarke (4) teilweise oder ganz umschließt.
Patent DE-202015008553-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für Kraftfahrzeuge
IPC: B60S1/50
Filed: 2015-12-14
Abstract: Flüssigkeitsbehälter zur Anordnung an oder in einem Kraftfahrzeug (1) mit: – einem Boden (14), – zumindest einer Seitenwand (12), die mit dem Boden (14) verbunden ist, – einem im Behälterinnenraum (8) des Behälters vorgesehenen Entnahmebereich (16) für die im Flüssigkeitsbehälter enthaltene Flüssigkeit (6), wobei der Entnahmebereich (16) zumindest von einem Abschnitt des Bodens (14) und/oder von einem Abschnitt der Seitenwand (12) begrenzt ist, und mit – einer sich vom Boden (14) oder von der Seitenwand (12) in den Behälterinnenraum (8) hinein erstreckenden Schottwand (18) zur strömungstechnischen Abschottung des Entnahmebereichs (16) vom Boden (14).
Patent DE-202015102334-U1 (DE)
Title: Duftverbreitungsgerät
IPC: A45D34/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Ein Duftverbreitungsgerät, umfassend: eine Pumpe (1), die ein Lufteinlassende (11) und ein Luftauslassende (12) aufweist; und einen Duftzerstäuber (20), umfassend: eine Duftstoffflasche (21), die zur Aufnahme des flüssigen Duftstoffs dient; eine Luftkammereinheit (22), die mit der Duftstoffflasche (21) verbunden ist, wobei die Luftkammereinheit (22) eine Luftkammer (221) und eine Zerstäuberöffnung (223) aufweist, wobei eine Seite der Luftkammer (221) zur Aufnahme der Druckzerstäubung aus der Pumpe (10) mit dem Luftauslassende (12) der Pumpe (10) durchgängig verbunden ist, wobei die andere Seite der Luftkammer (221) mit dem Raum der Zerstäuberöffnung (223) verbunden ist, womit eine Auslassöffnung (2212) ausgebildet ist; ein Beförderungsrohr (23), das mit der Innenseite der Duftstoffflasche (21) durchgängig in Verbindung steht und bis zur Zerstäuberöffnung (223) durchgeführt ist, wobei der flüssige Duftstoff der Duftstoffflasche (21) an der Auslassöffnung (2212), die mit der Zerstäuberöffnung (223) verbunden ist, durch die Zerstäubung aus der Luftkammer (221) der Luftkammereinheit (22) geführt wird und somit durch das Beförderungsrohr (23) und dann in die Zerstäuberöffnung (223) fließt und schließlich als Duftzerstäubung aus der Auslassöffnung (2212) nach außen zerstäubt wird.
Patent DE-202015103339-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen sicheren digitalen Schaltausgang
IPC: G05B9/03
Filed: 2015-06-25
Abstract: Schaltungsanordnung für einen digitalen Schaltausgang (2) zum Anschluss einer zwischen dem Schaltausgang (2) und einem weiteren Ausgang (2‘) anschließbaren Last, aufweisend mindestens einen Halbleiterschalter (3, 4), der mit einer Schaltstrecke zwischen einem Versorgungsspannungsanschluss (1) und dem Schaltausgang (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halbleiterschalter (3, 4) über eine Induktivität (6) mit dem Schaltausgang (2) verbunden ist, wobei ein Verbindungsknoten zwischen dem mindestens einen Halbleiterschalter (3, 4) und der Induktivität (6) über ein Freilaufelement mit dem weiteren Ausgang (2‘) verbunden ist.
Patent DE-202015107161-U1 (DE)
Title: Variabel positionierbarer Sensor
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-12-31
Abstract: Variabel positionierbarer Sensor (100) zum Anbringen an einem Trainingsgerät, umfassend: einen Grundkörper (110), der in einer wählbaren Position an dem Trainingsgerät anbringbar ist, wobei der Grundkörper (110) wenigstens einen Schwerkraftsensor (140) umfasst, und ein Befestigungselement, das an dem Grundkörper (110) angebracht ist, wobei das Befestigungselement lösbar an dem Trainingsgerät und dem Grundkörper (110) befestigt ist.
Patent DE-202016003960-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln
IPC: B01D5/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln mit einem Gehäuse (1), in dem eine Nutzkammer (4) zur Aufnahme der zu behandelnden Lebensmittel und eine Wärmequelle zu deren Beheizung nach Maßgabe einer definierten Temperatur angeordnet sind, wobei die Nutzkammer (4) mit einem Deckel (3) dichtend verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopfraum (38) oberhalb der Lebensmittel innerhalb des Nutzkammer (4) zur Wiedergewinnung von infolge der thermischen Behandlung verdampfter stofflicher Bestandteile der Lebensmittel mit einem Kondensator (30) in Verbindung steht.
Patent DE-202016005940-U1 (DE)
Title: Gerät zur stufenlos einstellbaren Befestigung einer Urin Mess-Anlage für Urin-Messungen in sitzender oder stehender Position
IPC: A61B5/20
Filed: 2016-09-27
Abstract: Gerät zur stufenlos einstellbaren Befestigung einer Mess-Anlage, für Urin-Messungen in sitzender oder stehender Position, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät über ein Trageelement (1) mit einer Traverse (4) und zwei, aber mindestens einem Seitenelement (2) mit geringerer Bauhöhe als das Trageelement, mit jeweils vier aber mindestens einer lösbaren Verbindung (10) und einem Aufnahmemodul (3) verfügt, auf dem die Sitzauflage (6) aufgebracht wird.
Patent DE-202016100081-U1 (DE)
Title: Schalungselement für Betonschalungen
IPC: E04G13/04
Filed: 2016-01-11
Abstract: Schalungselement für Betonschalungen, mit zwei Schalungstafeln (12), die durch Verbindungselemente (18; 18') parallel und in Abstand zueinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungstafeln (12) vorwiegend aus Kunststoff bestehende Spritzteile sind, an denen zumindest Teile (42) der Verbindungselemente (18; 18') einstückig angeformt sind.
Patent DE-202016104589-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Vertikalrotor und Einleitflächenkonstruktion
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-08-22
Abstract: Windkraftanlage zur Energieerzeugung durch Frontalanströmung (2) aufweisend einen Stator (3) und mindestens einen durch einen Vertikalrotor (4) angetriebenen Generator, wobei der Vertikalrotor (4) um eine vertikale Drehachse (X) drehbar mit dem Stator (3) verbunden ist, wobei an dem Vertikalrotor (4) mindestens drei mittels einer Verbindungsvorrichtung (6) befestigte Rotorflügel (7) angeordnet sind, wobei die Rotorflügel (7) an der Verbindungsvorrichtung (6) für eine gleiche Drehrichtung (D) ausgerichtet sind, und wobei der Stator (3) eine Einleitflächenkonstruktion (8) mit mindestens vier Innenflächen (9) aufweist, die den Vertikalrotor (4) umrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorflügel (7) im horizontalen Querschnitt tragflächenartig ausgebildet sind und die Einleitflächenkonstruktion (8) zwei sich gegenüberliegende, im horizontalen Querschnitt tragflächenartige, vertikal angeordnete Statorflügel (12) und zwei sich gegenüberliegende, horizontal angeordnete Statorflügel (13) umfasst, wobei die Statorflügel (12, 13) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einen durch die Frontalanströmung (2) erzeugten und durch die Einleitflächenkonstruktion (8) des Stators (3) strömenden Luftstrom zumindest in einem entlang der Innenflächen (9) der vertikal angeordneten Statorflügel (12) verlaufenden Randbereich (14) beschleunigen, wobei der Randbereich (14) eine horizontal und senkrecht zur Frontalanströmung (2) verlaufende Breite aufweist, die gleich oder kleiner eines Betrages eines horizontal und senkrecht zur Frontalanströmung (2) breitesten Abschnitts der vertikal angeordneten Statorflügel (12) ist, wobei die Rotorflügel (7) derart an einem äußeren Rand des Vertikalrotors (4) angeordnet und ausgebildet sind, dass die Rotorflügel (7) während einer Rotation des Vertikalrotors (4) vollständig in den jeweiligen Randbereich (14) des Stators (3) eintauchen.