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Patent DE-102011101286-B4 (DE)
Title: Rundläuferpresse und Verfahren zum Betreiben einer Rundläuferpresse
Inventor: LUEDEMANN STEFAN
IPC: B30B11/08
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundläuferpresse mit einem Rotor, wobei der Rotor eine obere und eine untere Stempelführung und eine zwischen der oberen und unteren Stempelführung angeordnete Matrizenscheibe umfasst, weiterhin mit oberen und unteren Pressstempeln, die mit Matrizenbohrungen der Matrizenscheibe zusammenwirken, wobei die Rundläuferpresse mehrere Stationen umfasst, nämlich mindestens eine Füllstation, in der zu verpressendes Material in die Matrizenbohrungen gefüllt wird, mindestens eine Dosierstation, in der das in die Matrizenbohrungen gefüllte Material dosiert wird, mindestens eine Druckstation, in der das in die Matrizenbohrungen gefüllte und dosierte Material durch die oberen und unteren Pressstempel zu Presslingen verpresst wird, und mindestens eine Auswerferstation, in der die verpressten Presslinge ausgeworfen werden, wobei mindestens eine der Stationen aus ihrer Betriebsposition in eine Ruheposition bewegbar ist, in der der Produktionsprozess der Rundläuferpresse zur Herstellung von Presslingen mit den jeweils in einer Betriebsposition verbleibenden Stationen weiterhin möglich ist, die mindestens eine in der Ruheposition befindliche Station den Produktionsprozess jedoch nicht beeinflusst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer Rundläuferpresse.
Patent DE-102011101289-B4 (DE)
Title: Stempelanordnung für eine Presse und Presse sowie Rundläuferpresse
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B11/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: Stempelanordnung für eine Presse, insbesondere eine Rundläuferpresse, umfassend mindestens einen Pressstempel mit einem Stempelkopf, einem Werkzeugbereich und einem sich zwischen Stempelkopf und Werkzeugbereich erstreckenden Stempelschaft, weiter umfassend mindestens eine Stempelführung mit mindestens einer Führungsbohrung, in der der Stempelschaft des mindestens einen Pressstempels axial beweglich geführt ist, und mindestens eine den Schaft zumindest abschnittsweise umgebende längenveränderliche Abdichtmanschette, die mit ihrem ersten Ende an dem Stempelschaft oder an dem Werkzeugbereich des Pressstempels gehalten ist, wobei die Abdichtmanschette mit ihrem zweiten Ende an einer Innenwand der Führungsbohrung gehalten ist, wobei das zweite Ende der Abdichtmanschette bei in der Führungsbohrung befindlichem Stempelschaft zwischen der Innenwand der Führungsbohrung und dem Stempelschaft gefangen ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Presse und eine Rundläuferpresse.
Patent DE-102011112418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit Kopfstütze
Inventor: HESTERBERG JOSHUA
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-09-03
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Kopfstütze an einem Sitz eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kopfstütze mindestens eine, typischerweise zwei Haltestangen aufweist, die in zugehörige Aufnahmehülsen eingeschoben werden, wobei die Aufnahmehülsen mit Verbindungselementen am Fahrzeugsitz befestigt sind und die Aufnahmehülse einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit dem Verbindungselement verbunden, insbesondere verschweißt, ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (5) der Aufnahmehülse (4) und das Verbindungselement (3) in dem Bereich, in dem dieses von dem Verbindungsabschnitt (5) kontaktiert wird, derart gestaltet sind, dass bei einer Verschiebung des Verbindungselements (3) entlang des Verbindungsabschnitts (5) sich der Winkel des Verbindungselements (3) gegenüber der Aufnahmehülse (4) ändert.
Patent DE-102012007001-B4 (DE)
Title: Dezentrales Lüftungsgerät
Inventor: BOLKENIUS FRANK
IPC: F24F7/007
Filed: 2012-04-10
Granted: 2014-08-21
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit einem Rohr-Lamellen-Wärmetauscher (4) und einem Querstromgebläse (3), das sich senkrecht zu den Lamellen über eine Teillänge (T1) des Wärmetauschers (4) erstreckt und längs einer verbleibenden Teillänge (T2) des Wärmetauschers (4) einen weiteren Luftweg freilässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Querstromgebläse (3) derart zu den Lamellen des Wärmetauschers (4) angeordnet ist, dass eine der Lamellen (6) eine Luftwegtrennung im Wärmetauscher (4) bildet, die zwischen gesonderten, unvermischten Luftführungen eines Zuluftstroms (Z) und eines Sekundärluftstroms (S) liegt.
Patent DE-102012105339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einpassen eines Zahnersatzes in eine Reparaturstelle
Inventor: ALTHOFF ROLAND
IPC: A61C13/10
Filed: 2012-06-20
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Einpassen eines Zahnersatzes (23) in eine Reparaturstelle (4), wobei ein Kiefer (7) eines Gebisses eine Reparaturstelle aufweist, wobei im Bereich der Reparaturstelle (4) in dem Gebiss (1) mit dem Kiefer (7) und einem Gegenkiefer (6) ein Abdruck des der Reparaturstelle (4) gegenüberliegenden Zahns (Antagonist) (5a, 5b) mit einem Bissregistrat (3) in einem aktiven Zustand genommen wird, wobei ein einen passiven Zustand des Gebisses (1) wiedergebendes Kiefermodell (9) und Gegenkiefermodell (8) angefertigt werden, wobei in einem Justageschritt das Kiefermodell (9) und das Gegenkiefermodell (8) derart justiert werden, dass das Bissregistrat (3) in der Reparaturstelle (4') und gegenüber dem Antagonisten (5a', 5b') angeordnet ist, wobei in einem Bestimmungsschritt ein aktiver Abstand (Aa) zwischen dem Kiefermodell (9) und dem Gegenkiefermodell (8) bestimmt wird, indem aus dem Kiefermodell (9) und/oder Gegenkiefermodell (8) zumindest ein Zahn oder Zähne mit der Maßgabe entnommen wird/werden, dass das in der Reparaturstelle (4') positionierte Bissregistrat (3) zur Anlage an den Antagonisten (5a', 5b') gebracht wird, wobei anschließend der aktive Abstand (Aa) zwischen dem Kiefermodell (9) und dem Gegenkiefermodell (8) im aktiven Zustand ermittelt wird, wobei im Anschluss an den Bestimmungsschritt in einem Anpassungsschritt der entnommene Zahn oder die entnommenen Zähne in das Kiefermodell (9) und/oder Gegenkiefermodell (8) eingesetzt werden und das Bissregistrat (3) aus dem Kiefermodell entfernt wird, wobei das Kiefermodell (9) zur Anlage an das Gegenkiefermodell (8) gebracht wird, woraufhin ein Abstand (Ax) zwischen dem Kiefermodell (9) und dem Gegenkiefermodell (8) gemessen wird, wobei zumindest ein Zahn des Kiefermodells (9) und/oder zumindest ein Zahn des Gegenkiefermodells (8) mit der Maßgabe bearbeitet wird/werden, dass ein zwischen dem Kiefermodell (9) und dem Gegenkiefermodell (8) eingestellter Abstand (Ax) identisch mit dem aktiven Abstand (Aa) ist, wobei nach dem Anpassungsschritt ein Zahnersatz (23) hergestellt wird, welcher Zahnersatz (23) jeweils formschlüssig an der Reparaturstelle (4') des Kiefermodells (8) und dem Antagonisten (5a', 5b') des Gegenkiefermodells (9) anliegt, wenn der aktive Abstand (Aa) zwischen dem Kiefermodell (9) und dem Gegenkiefermodell (8) eingestellt ist.
Patent DE-102012109743-B4 (DE)
Title: Fahrradantriebseinheit
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrradantriebseinheit (1), umfassend eine Kurbelwelle (102),einen Motor (120), der eine Öffnung (120a) hat, in der die Kurbelwelle (102) angeordnet werden kann,eine Kraftübertragungswelle (160), die vorgesehen ist, von der Kurbelwelle (102) getrennt zu sein und eine Drehung der Kurbelwelle (102) zu übertragen, undeinen Leistungsabschnitt (131), auf den die Drehung der Kraftübertragungswelle (160) übertragen wird und bei dem die Drehung der Kraftübertragungswelle (160) mit der Leistung des Motors (120) kombiniert wird.
Patent DE-102012111783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung eines Werkzeugs
Inventor: LIN DA-SEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-12-04
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zum Markieren eines Werkzeugs (10), wobei das Verfahren folgende zeitlich aufeinanderfolgende Schritte umfasst: – Herstellen eines Werkzeugs (10); – Einbringen einer eingekerbten Markierung (15) in das Werkzeug (10); – Härten des Werkzeugs (10); – Färben des Werkzeugs (10), um eine Farbschicht (20) auf dem Werkzeug (10) in sowie in unmittelbarer Nähe von der eingekerbten Markierung (15) zu erhalten; – Reinigen des Werkzeugs (10) von überflüssigem Farbmittel A, welches von der eingekerbten Markierung (15) hervortritt; – Schwärzen des Werkzeugs (10), um eine schwarz gefärbte Schicht (40) auf dem Werkzeug (10) mit Ausnahme der eingekerbten Markierung (15) zu erhalten; und – Lackieren des Werkzeugs (10), um eine transparente Farbschicht (50) auf dem Werkzeug (10) zu erhalten, welche glänzt und vor Rost schützt.
Patent DE-102012208340-B4 (DE)
Title: Spritzschutzabdeckungs-Halteanordnung
Inventor: MORITA SATOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-05-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Spritzschutzabdeckungs-Halteanordnung (100), die Folgendes aufweist eine Spritzschutzabdeckung (120) mit einer ersten Fixierungsfläche (140), die seitlich an einem Motorraum eines Automobils fixiert werden kann, und einer zweiten Fixierungsfläche (142), die unterhalb des Motorraums angeordnet ist; und eine Unterbodenabdeckung (154) zum Abdecken des Bodens des Motorraums von unten, wobei die zweite Fixierungsfläche (142) der Spritzschutzabdeckung (120) Folgendes aufweist: einen Behelfs-Fixierungsklinkenabschnitt (130), der nach oben ragt und behelfsmäßig an einem Rahmenelement (144) des Automobils unterhalb des Motorraums fixiert werden kann; und Bodenfixierungsöffnungen (126, 128), die dazu benutzt werden können, die Spritzschutzabdeckung (120) gemeinsam mit der Unterbodenabdeckung (154) an dem Rahmenelement (144) zu befestigen.
Patent DE-102012211447-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne mit Deckellagerung
Inventor: SEGER DANIEL
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-07-02
Granted: 2014-09-04
Abstract: Mittelarmlehne (01) zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Staufach (10), welche zumindest ein Konsolenteil (11) aufweist, und mit einem zwischen einer Offenstellung und Geschlossenstellung schwenkbaren Deckel (21), wobei der Deckel (21) mit dem Konsolenteil (11) mittels eines eine Schwenkachse definierenden Lagerbolzens (04) verbunden ist, wobei eine Rastfunktion ein ungewolltes Zurückschwenken aus der Offenstellung verhindert, und wobei eine Reibfunktion mittels einer Reibkraft einer Schwenkbewegung entgegenwirkt, gekennzeichnet durch ein elastisch verformbares Reibrastelement (31) und eine Reibrastkontur (13), welche zumindest einen vertieften Rastabschnitt (14) und eine um die Schwenkachse verlaufende bahnförmige Reibkontur (15) aufweist, wobei das Reibrastelement (31) in Zusammenwirken mit dem Rastabschnitt (14) die Rastfunktion und das Reibrastelement (31) in Zusammenwirken mit der Reibkontur (15) die Reibfunktion bildet, wobei das Reibrastelement (31) überstehend innerhalb einer zur Reibrastkontur (13) hin offenen Aufnahme (25) angeordnet ist.
Patent DE-102012215419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks und Passbaugruppe
Inventor: WOLETZ FRANZ
IPC: F16C29/02
Filed: 2012-08-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (2,4), bei welchem wenigstens ein Oberflächenbereich (2.1,2.2,4.1) des Werkstücks (2,4) mit einer dauerhaften Lackierung und mit einer definierbaren Oberflächenrauheit versehen wird, wobei:- eine Vorbearbeitung des Werkstücks (2,4) durchgeführt wird; wonach- ein Lackieren des wenigstens einen zu lackierenden Oberflächenbereichs (2.1,2.2,4.1) des Werkstücks (2,4) mit einem Gleitlack erfolgt; wonach- eine spanende Bearbeitung des Werkstücks (2,4) mit einer geometrisch bestimmten Schneide unter Einbezug des wenigstens einen lackierten Oberflächenbereichs (2.1,2.2,4.1) unter Einsatz eines Werkzeugs unter einem positiven Spanwinkel durchgeführt wird, bei welcher die Lackierung teilweise abgetragen wird; und wonach- ein Superfinishing des wenigstens einen lackierten Oberflächenbereichs (2.1,2.2,4.1) des Werkstücks (2,4) zur Erzielung der definierbaren Oberflächenrauheit durchgeführt wird.
Patent DE-102013004489-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für ein Regalbediengerät mit einer Hubvorrichtung zum Transport verschiedener Paletten
Inventor: DIRNBERGER JOSEF
IPC: B66F9/14
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Lastaufnahmemittel für ein Regalbediengerät, umfassend wenigstens ein teleskopisch verstellbares Tragmittel (10) zum Aufnehmen und Absetzen von Ladungsträgern aus einem Regal oder in ein Regal und zumindest ein Paar von entlang der Ausfahrrichtung des Tragmittels (10) beidseitig neben dem Tragmittel (10) angeordneten Endlosförderern (12a, 12b) und mit einer Hubvorrichtung (14, 14') zum Heben und Senken der Endlosförderer (12a, 12b), wobei die Höhe einer Stützebene (18) der Endlosförderer (12a, 12b) mittels der Hubvorrichtung (14, 14') um wenigstens 100 mm verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Hubvorrichtung (14, 14') so steuerbar ist, dass eine Neigung der Endlosförderer (12a, 12b) einstellbar ist.
Patent DE-102013008641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung eines elektrischen Anschlusses eines Energiespeichers mit einem elekrischen Verbindungselement
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M50/202
Filed: 2013-05-21
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung (2) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung eines elektrischen Anschlusses (3) wenigstens eines in einem Energiespeichergehäuse aufgenommenen Energiespeichers (1) mit einem elektrischen Verbindungselement,  aufweisend  ein Gehäuseteil (4) mit einem durch eine Bodenfläche (5) und mehrere Seitenflächen (6) begrenzten Energiespeicheraufnahmeraum (8), wobei in der Bodenfläche (5) wenigstens eine Öffnung (7) für die elektrischen Anschlüsse (3) wenigstens eines in das Gehäuseteil (4) einzusetzenden oder eingesetzten Energiespeichers (1) ausgebildet ist, wobei  die den Energiespeicheraufnahmeraum (8) begrenzenden Abschnitte der Bodenfläche (5) und/oder wenigstens einer Seitenfläche (6) wenigstens abschnittsweise mit einer fließfähigen, elektrisch leitfähigen Klebemasse (9) versehen ist,  welche Klebemasse (9) durch Einführung des wenigstens einen Energiespeichers (1) in den Energiespeicheraufnahmeraum (8) durch die wenigstens eine Öffnung (7) zur Herstellung der elektrischen Verbindung des elektrischen Anschlusses (3) mit dem Verbindungselement drückbar ist.
Patent DE-102013100934-B4 (DE)
Title: Multistandard-Kryptografieprozessoren mit niedriger Leistungsaufnahme und gemeinsamen Flipflop/Registerbänken
Inventor: WANG ANDREW A
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ein Verfahren, System und Vorrichtung für das Verwalten einer Mehrzahl von Verschlüsselungsprozessoreinheiten. Ein Verschlüsselungsmodul kann eine Verschlüsselungsanweisung empfangen, die einen zu verwendenden Verschlüsselungsalgorithmus anzeigt. Das Verschlüsselungsmodul kann einen Verschlüsselungsprozessor der Mehrzahl von mit dem Verschlüsselungsalgorithmus verbundenen Verschlüsselungsprozessoren identifizieren. Das Verschlüsselungsmodul kann die Verschlüsselungsanweisung unter Verwendung des Verschlüsselungsprozessors und des gemeinsamen Register-Arrays ausführen. Das Verschlüsselungsmodul kann einen Zustand eines gemeinsamen Register-Arrays speichern, der vom Verschlüsselungsprozessor der Mehrzahl von Verschlüsselungsprozessoren zu verwenden ist.
Patent DE-102013109864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Milchschaumes und Kaffeeautomat mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-09-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines Milchschaumes, mit einer mit kalter Milch befüllbaren Kammer (2), in der wenigstens ein in eine Rotation versetzbares Rührmittel (3) angeordnet ist, wobei das Rührmittel (3) mehrere, miteinander gekoppelte Quirle (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit kalter Milch (6) befüllbarer, über eine Strömungsleitung (9) mit der Kammer (2) verbundener Behälter (7) vorhanden ist.
Patent DE-102013202071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstützen und Versetzen einer semimobilen Brecheranlage
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: B02C21/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2015-02-12
Abstract: Semimobile Brecheranlage, umfassend ein Traggerüst mit Aufnahme- und Zwischenbunker, einen Brecher, ein Abführband sowie ein Raupenfahrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen den Doppelraupen jedes Raupenpaares (3, 4, 5) Stützschwingen (15, 16, 17) angeordnet sind, die  – im Brecherbetrieb über Kreuzgelenke auf die Raupenpaare (3, 4, 5) sowie über Stützfüße (22, 23, 24) auf Fundamentböcke (25, 26, 27) und  – beim Versetzen über Kreuzgelenke auf die Raupenpaare (3, 4, 5) abstützbar sind und  – über welche die gesamte Last der Brecheranlage im Brecherbetrieb gemeinsam auf Raupenpaaren (3, 4, 5) und Fundamentböcke (25, 26, 27) und beim Versetzen nur auf den Raupenpaaren (3, 4, 5) abstützbar ist.
Patent DE-102013204372-B4 (DE)
Title: Hubsägeblatt für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KOCHER MARTIN
IPC: B27B33/02
Filed: 2013-03-13
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein Hubsägeblatt weist ein Stammblatt mit einer Schneidkante auf, wobei ein Schneidkantenabschnitt konkav gekrümmt und mindestens ein weiterer Schneidkantenabschnitt nicht-konkav ausgeführt ist.
Patent DE-102013211353-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regeleinrichtung zur Regelung eines Resonanzwandlers mit PFC
Inventor: HERBST GERNOT
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-06-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Resonanzwandlers mit PFC (3), der mit einer Schaltfrequenz (fw) und mit einer Zwischenkreisspannung (Upfc) betrieben wird, wobei die Ausgangsspannung bzw. -leistung als Regelgröße (X) durch die Stellgrößen Schaltfrequenz (fw) und Zwischenkreisspannung (Upfc) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzbereich für die Regelgröße (X) durch die Kombination beider Stellgrößen erweitert wird, wobei eine der beiden Stellgrößen (fw, Upfc) als Hauptstellgröße (S1) festgelegt wird und die andere der beiden Stellgrößen als Hilfsstellgröße (S2), wobei ein Überschreiten des maximal zulässigen Wertes (S1max) und ein Unterschreiten des minimal zulässigen Wertes (S1min) der Hauptstellgröße (S1) überwacht wird, und wobei die Hilfsstellgröße (S2) erst variiert wird, wenn die Hauptstellgröße (S1) jenseits ihrer zulässigen Grenzen liegt.
Patent DE-102013211549-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: A47L15/30
Filed: 2013-06-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (3), einer Tür (5), welche in einer Schließstellung derselben eine Öffnung (4) des Spülbehälters (3) verschließt und in einer Offenstellung derselben diese freigibt, einem Geschirrkorb (6), welcher aus dem Spülbehälter (3) herausziehbar und in diesen hineinschiebbar vorgesehen ist, und Führungsschienen (7), welche den Geschirrkorb (6) für das Herausziehen und Hineinschieben desselben gegenüber dem Spülbehälter (3) verschieblich sowie von einem Boden (18) des Spülbehälters (3) und einer Innenseite (21) der Tür (5) in deren Offenstellung beabstandet lagern, wobei der Geschirrkorb (6) an den Führungsschienen (7) um eine horizontale Achse (22) schwenkbar gelagert ist, wobei der Geschirrkorb (6) hinten um die horizontale Achse (22) schwenkbar an den Führungsschienen (7) gelagert und vorne gegenüber den Führungsschienen (7) vertikal nach oben beweglich vorgesehen ist, wobei die Führungsschienen (7) jeweils eine hintere Einrichtung (15) aufweisen, welche eine Nut (42) umfasst, die für das Verschwenken des Geschirrkorbs (6) um die horizontale Achse (22) ein hinteres Element (65) des Geschirrkorbs (6) drehbar gelagert aufnimmt, wobei die Führungsschienen (7) jeweils eine vordere Einrichtung (16) aufweisen, welche eine Nut (61) umfasst, die ein vorderes Element (71) des Geschirrkorbs (6) vertikal abstützt und das Bewegen des Geschirrkorbs (6) für das Verschwenken desselben vertikal nach oben erlaubt, wobei die hinteren und vorderen Einrichtungen (15, 16) dazu eingerichtet sind, die hinteren und vorderen Elemente (65, 71) für ein Ausheben des Geschirrkorbs (6) aus der Geschirrspülmaschine (1) freizugeben, wobei die Nuten (42, 61) der hinteren und vorderen Einrichtungen (15, 16) jeweils eine Öffnung (43, 62) nach oben für das Ausheben des Geschirrkorbs (6) aufweisen, wobei die Nut (42) der hinteren Einrichtung (15) einen sich ausgehend von einem die Öffnung (43) aufweisenden Abschnitt (44) nach hinten erstreckenden Abschnitt (45) aufweist, welcher beim Verschwenken des Geschirrkorbs (6) ein Bewegen des hinteren Elements (65) nach hinten, unten und oben begrenzt, wobei die vordere Einrichtung (16) eine sich zu deren Nut (61) hin erstreckende Rampe (63) aufweist und wobei das vordere Element (71) dazu eingerichtet ist, entlang der Rampe (63) abzugleiten, und dadurch das hintere Element (65) in den sich nach hinten erstreckenden Abschnitt (45) der Nut (42) der hinteren Einrichtung (15) gleitet.
Patent DE-102013216282-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit einer elektrisch zu kontaktierenden Stelle sowie Verfahren zur Vorbereitung eines elektrischen Bauteils für einen Lötprozess und Verwendung einer entsprechenden Matrix
Inventor: REGULA CHRISTOPH
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-08-16
Granted: 2020-10-01
Abstract: Elektrisches Bauteil mit wenigstens einer elektrisch zu kontaktierenden Stelle, die dafür eingerichtet ist, mit einem Draht oder einem anderen geeigneten Mittel so verbunden zu werden, dass ein Stromfluss durch die elektrische zu kontaktierende Stelle möglich ist, wobei auf dieser Stelle eine plasmapolymere Matrix angeordnet ist, die(i) eine amorphe Kohlenwasserstoff- (a-C:H) Schicht ist, gemessen mittels XPS umfassend zu ≥ 90 Atom-% aus den Elementen C und O oder(ii) eine C-haltige SiOx-Schicht ist, umfassend 5 - 80 Atom-% C, jeweils bezogen auf die Gesamtzahl aller Atome der plasmapolymeren Matrix ohne H und wobei die Matrix eine Schichtdicke von 5 -100 nm besitzt.