baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247553-B4 (DE)
Title: Optische Anzeigeeinrichtung
Inventor: ULRICH REINHARD
IPC: G09F9/30
Filed: 2002-10-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Optische
Anzeigeeinrichtung mit einem im ausgeschalteten Zustand transparenten
Anzeigefeld, im Bereich des Anzeigefeldes umfassend:  – eine erste
optisch transparente Schicht (1),  – auf oder in der Schicht eine
Anordnung lichtemittierender Elemente (2)  – auf oder in der Schicht angeordnete
Leitungen (3) zum Ansteuern der lichtemittierenden Elemente (2),
wobei die Breite der Leitungen (3), gemessen in der Ebene der Schicht
(1), nicht größer ist
als 0,1 mm,  dadurch gekennzeichnet, dass für benachbarte lichtemittierende
Elemente (2) separate parallelgeführte Leitungen (3) vorgesehen
sind, die zumindest abschnittweise quer zur Ebene der ersten Schicht
stapelförmig
angeordnet sind.
Patent DE-10255068-B4 (DE)
Inventor: BUGAJSKI MALGORZATA
IPC: C04B35/66
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: A non-basic refractory batch comprises (mass %) non-basic refractory material with a grain size fraction of less than 15 mm (65-90), and phosphatic and silicate component (10-35) or carbon-containing and silicatic component (10-35).
Patent DE-10256123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Zustandsgröße, insbesondere des Laufflächenprofils, einer Schiene
Inventor: WORBS STEFFEN
IPC: B61K9/08
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer ersten Zustandsgröße, insbesondere des Laufflächenprofils,
einer ersten Schiene (1) mittels eines Lichtschnittverfahrens, bei dem  – eine an
einem Schienenfahrzeug befestigte erste Projektionseinrichtung (2)
eine erste Lichtemission erzeugt, die unter einem ersten Winkel
zur Längsrichtung
der ersten Schiene (1) auf die erste Schiene (1) auftrifft und im
Bereich der Lauffläche
(1.1) der ersten Schiene (1.1) eine scharf begrenzte linienförmige erste
Lichtprojektion (4) erzeugt,  – die erste Lichtprojektion
(4) durch eine an dem Schienenfahrzeug befestigte erste Bildaufnahmeeinrichtung
unter einem zweiten Winkel zur Längsrichtung
der ersten Schiene (1) aufgenommen wird und  – die Aufnahme
der ersten Lichtprojektion (4) zur Ermittlung der ersten Zustandsgröße ausgewertet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtprojektion
(4) in der Nähe
des Radaufstandspunktes (10.1) eines ersten Rades (10) des Schienenfahrzeugs
positioniert wird, wobei der erste Winkel und der zweite Winkel
zur Längsrichtung der
ersten Schiene (1) gleichsinnige, spitze Winkel sind.
Patent DE-10256916-B4 (DE)
Title: Hubschrauber
Inventor: PAULI SIEGFRIED
IPC: B64C27/10
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Hubschrauber
mit einer Kabine (7) in Form einer Kapsel, die unterhalb einer Triebwerkssektion mit
Propellern (3, 4) an dieser aufgehängt ist, wobei die Propeller
(3, 4) gleich lang sind, koaxial übereinander auf einer die geometrischen
Achse (11) angeordnet sind und in entgegengesetzte Drehrichtungen
durch jeweils ein Triebwerk (1, 2), welches mit dem entsprechenden
Propeller (3, 4) verbunden ist, unabhängig voneinander angetrieben werden,
die Drehmomente der Triebwerke (1, 2) durch jeweils eine Welle (3',
4') auf den entsprechenden Propeller (3, 4), übertragen werden, die Kabine
(7) des Hubschraubers durch das Ändern
des Verhältnisses
der Drehmomente an den Wellen (3', 4') zueinander um die Achse (11)
herum nach rechts oder links drehbar ist und die Steuerung des Auftriebes
durch Drehzahländerung
der Triebwerke (1, 2) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kabine
(7) an einer Führungsschiene
(13) aufgehängt ist,
die wiederum über
eine Befestigung (8) mit zwischengeschalteten Scharnieren (9) an
der...
Patent DE-10296273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen schalenförmiger feiner Kohlenstoffteilchen
Inventor: CHOI MAN SOO
IPC: C01B31/02
Filed: 2002-02-09
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen geschalter, feiner Kohlenstoffteilchen,  wobei
das Verfahren umfasst:  (a) Synthetisieren eines Rußvorprodukts
aus einem Kohlenwasserstoffmaterial in einer Flamme oder durch Pyrolyse,
wobei das Rußvorprodukt
keinen Kohlenstoffkern enthält;  (b)
Einstrahlen eines Laserstrahls auf das Rußvorprodukt, um eine Karbonisierung
der Oberfläche
des Rußvorprodukts
zu fördern;
und  (c) Herstellen der geschalten, feinen Kohlenstoffteilchen durch
Bilden einer Kohlenstoffschicht an der Oberfläche des Rußvorprodukts und Ausbreiten
eines inneren Materials des Rußvorprodukts
aus der Kohlenstoffschicht, die aus der Karbonisierung resultiert.
Patent DE-10311501-B4 (DE)
IPC: E03C1/10
Filed: 2003-03-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: An insertable component that is embodied as a non-return element and/or as a through-flow regulator is provided which can be inserted into a gas or liquid line. The insertable component (1) includes a housing (2) formed of at least two housing parts (3, 4). A housing seal (5) is located between the housing parts (3, 4). The housing seal is joined as a single piece to an annular membrane (11), which is used as a closing body for the non-return element, and/or a regulating or throttle body. The insertable component includes a small number of individual parts and is characterized by a compact structure and low production costs.
Patent DE-10315537-B4 (DE)
Title: Verfahren, um eine konstante Motorleerlaufdrehzahl eines mit einem Automatikgetriebe ausgerüsteten Fahrzeugs beizubehalten
Inventor: ALDRICH III WILLIAM LEONARD
IPC: F02D41/16
Filed: 2003-04-04
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zum Beibehalten einer konstanten Motorleerlaufdrehzahl während des Schaltens eines Automatikgetriebes mit einem Drehmomentwandler (54) von einer Getriebestellung ohne Fahrt in eine Fahrt-Getriebestellung, umfassend die Schritte, dass: erkannt wird, wann eine Füllung einer Kupplung am Getriebeeingang erfolgt; und die Motorleistung, bevor eine Abnahme der Motorleerlaufdrehzahl erfolgt, auf Grundlage des Füllungszustands der Kupplung am Getriebeeingang und sowohl einer stationären Motorleerlaufkompensation, mit der eine zusätzliche Last des Getriebes kompensiert wird, als auch einer dynamischen Motorleerlaufkompensation, mit der eine anfängliche Scherlast innerhalb des Getriebes kompensiert wird, erhöht wird, um eine erhöhte Motorlast zu kompensieren und eine Regulierung der Motorleerlaufdrehzahl beizubehalten, wobei sowohl die stationäre als auch die dynamische Motorleerlaufkompensation in Abhängigkeit der Getriebetemperatur oder der Getriebeöltemperatur bestimmt werden, wobei die dynamische Motorleerlaufkompensation mit der Zeit um eine erste Rate verringert wird.
Patent DE-10316356-B4 (DE)
Inventor: MANZ YVONNE
IPC: H01L25/11
Filed: 2003-04-10
Granted: 2012-07-26
Abstract: A surface-mounted power semiconductor module (1) comprises many part modules (10) on a base (20) with a housing and load and auxiliary connections. Within each housing is an isolating substrate (5) having mutually isolated though leads to the semiconductor elements and a cover fixes the part modules to one another.
Patent DE-10319403-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung
Inventor: SOVVA ELINA
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Klappenvorrichtung
insbesondere für ein
Luftansaugkanalsystem einer Vebrennungskraftmaschine mit zumindest
einem Klappengrundkörper,
der drehfest auf einer Welle angeordnet ist, wobei die Welle aus Kunststoff
hergestellt in einem Gehäuse
gelagert und über eine
Verstelleinrichtung in Drehung versetzbar ist, wobei der mögliche Stellwinkel
der Welle durch ein Anliegen zumindest eines Elementes der Klappenvorrichtung
gegen zumindest einen Anschlag, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Klappenvorrichtung zumindest zwei Elemente (8,9) aufweist, die im
Bereich eines minimalen und/oder eines maximalen Stellwinkels gegen
einen ersten und einen zweiten Anschlag (12,13) anliegen, wobei
das erste Element (8) auf der Welle (2) vor oder hinter dem am nächsten zur
Verstelleinrichtung (5) gelegenen Klappengrundkörper (1) angeordnet ist und
das zweite Element (9) auf der Welle (2) vor oder hinter dem am
entferntesten zur Verstelleinrichtung (5) gelegenen Klappengrundkörper (1'') angeordnet
ist.
Patent DE-10341572-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Elektrolumineszenz-Anordnung
Inventor: MOSER HELMUT
IPC: F21K2/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fahrzeugleuchte,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit wenigstens einer Funktionsleuchte, die eine Lichtquelle und
einen die Lichtquelle von hinten her umgebenden Reflektor (6, 7)
umfasst, und mit einer den Innenraum der Fahrzeugleuchte abdeckenden
Lichtaustrittsscheibe sowie mit einer Elektrolumineszenz-Anordnung, die
aus wenigstens einem Flachkondensator (20) besteht, der zumindest
eine hintere Basiselektrode (25), eine im Betrieb leuchtende Pigmentschicht
(27) und eine transparente Deckelektrode (26) aufweist, wobei diese
Elektrolumineszenz-Anordnung auf Oberflächenbereichen wenigstens eines
Bauteils (1) der Fahrzeugleuchte angeordnet ist, die von außen her
sichtbar sind und die wenigstens eine Funktionsleuchte nicht verdecken,
dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (6, 7) einen aus Kunststoff
bestehenden Träger
(3, 4) umfasst, auf dessen Vorderseite eine reflektierende Schicht
(5) aufgebracht ist, und dass das die Elektrolumineszenz-Anordnung
tragende Bauteil (1) mit dem Träger
(3, 4) für
die reflektierende Schicht (5) des Reflektors (6, 7) einstückig verbunden
ist und den wenigstens einen Flachkondensator (20) auf seiner der
Lichtaustrittsscheibe zugewandten Seite trägt
Patent DE-10349464-B4 (DE)
Title: Pegelumsetz-Einrichtung
Inventor: RAO RAJASHEKHAR
IPC: H03K19/0175
Filed: 2003-10-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Pegelumsetz-Einrichtung (101a, 101b) zur Umsetzung eines einen ersten Spannungspegel (Vint) aufweisenden, der Pegelumsetz-Einrichtung zugeführten Signals (in) in ein Signal, welches einen zweiten, vom ersten Spannungspegel (Vint) unterschiedlichen Spannungspegel (Vsupply) aufweist, wobei die Pegelumsetz-Einrichtung (101a, 101b) eine Verstärkereinrichtung (102) aufweist mit einem ersten und einem zweiten, kreuzgekoppelten Transistor (104a, 104b), und diese ansteuernden, weiteren, jeweils paarweise in Reihe geschalteten Transistoren (105a, 105b, 105c, 105d), dadurch gekennzeichnet, dass zur Kompensation von in dem Signal (in) und einem hierzu inversen Signal (bin) enthaltenen Verzerrungen einem ersten Transistor (105c) eines ersten Transistor-Paares (105a, 105c) der weiteren Transistoren (105a, 105b, 105c, 105d) das Signal (in) und einem ersten Transistor (105d) eines zweiten Transistor-Paares (105b, 105d) der weiteren Transistoren (105a, 105b, 105c, 105d) das inverse Signal (bin) zugeführt wird, und jeweils einem zweiten Transistor (105a, 105b) der Transistor-Paare (105a, 105b, 105c, 105d) ein aus dem Signal (in) bzw. dem inversen Signal (bin) gewonnenes, durch Verzögerungs-Einrichtungen...
Patent DE-19517762-B4 (DE)
Title: Optische Kompensationsfolie, ihre Verwendung und Herstellungsverfahren sowie eine Flüssigkristallzusammensetzung
Inventor: KAWATA KEN
IPC: G09F9/35
Filed: 1995-05-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Optische
Kompensationsfolie, die einen transparenten Träger, eine darauf angeordnete
Orientierungsschicht und eine auf der Orientierungsschicht angeordnete
optisch anisotrope Schicht umfaßt,
wobei die optisch anisotrope Schicht negative Doppelbrechung hat
und ein Polymer enthält,
das eine diskotische Struktur in seinem Molekül hat, und worin das Polymer
ein Homopolymer einer polymerisierbaren diskotischen Verbindung,
die Flüssigkristalleigenschaften
hat, ist oder das Polymer ein Copolymer einer polymerisierbaren
diskotischen Verbindung, die Flüssigkristalleigenschaften
hat, und einer polymerisierbaren nicht-diskotische Verbindung, ist,
worin die polymerisierbare diskotische Verbindung, die Flüssigkristalleigenschaften
hat, die Formel (1), (2) oder (3) hat:   worin R 10  die
folgende Gruppe ist:  in welcher R 11  und
R 12  jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom
oder eine Methylgruppe darstellen, und R 13  die
folgende Gruppe darstellt:  in der ml 0 oder 1 darstellt;
R 17  eine Alkylenoxygruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen
darstellt; j1 eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellt; R 18  eine
Alkylengruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen darstellt; g1 eine
ganze...
Patent DE-19531714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung seifen- und schwermetallarmer Guerbetalkohole
Inventor: BOHLANDER RALF
IPC: C07C31/02
Filed: 1995-08-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung seifen- und schwermetallarmer Guerbetalkohole durch
Kondensation primärer
und/oder sekundärer
Alkohole mit 2 bis 30 Kohlenstoffatomen in Gegenwart von alkalischen
Katalysatoren und Schwermetall-Cokatalysatoren, dadurch gekennzeichnet,
dass man anschließend
das Reaktionsprodukt ohne Auswaschen mit einem Überschuß an wässrigen Lösungen a) durch Filtration
in Gegenwart eines Filtrierhilfsmittels oder b) durch Extraktion
des Reaktionsproduktes mit 1 – 20
Gew.-% Wasser – bezogen
auf den Rohguerbetalkohol – und
anschließende
Zentrifugation abtrennt.
Patent DE-19612224-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrsystem für Arbeitsfahrzeuge
Inventor: MATSUFUJI MIZUYA
IPC: F16N27/00
Filed: 1996-03-27
Granted: 2014-12-31
Abstract: Ölzufuhrsystem für ein Arbeitsfahrzeug mit einem Fahrzeugkörper, ölbetätigten Einrichtungen, einer Ölpumpe zum Zuführen von Öl zu den ölbetätigten Einrichtungen sowie einer Regelventileinrichtung (68) zum Regeln der Betätigung der ölbetätigten Einrichtungen, wobei der untere Teil des Inneren des Fahrzeugkörpers als Ölsumpf (49) zum Sammeln von Öl dient, das den ölbetätigten Einrichtungen durch die Ölpumpe zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ölreservoirkammer (91) mit einer Überlauföffnung (91a) vorhanden ist, wobei die Überlauföffnung (91a) so angeordnet ist, dass infolge des Überlaufens von Öl aus der Reservoirkammer (91) in den Ölsumpf (49) durch die Überlauföffnung (91a) der Ölspiegel in der Ölreservoirkammer (91) höher gehalten wird als der Ölspiegel in dem Ölsumpf (49); dass eine Ölauslassöffnung (68T1; 68T2) der Regelventileinrichtung (68) mit der Ölreservoirkammer (91) in niedrigerer Höhe als der Ölspiegel in der Ölreservoirkammer (91) in Verbindung steht; und dass ein Ventilgehäuse (56, 57, 58, 59) für die Regelventileinrichtung (68) durch ein Gehäuse (1) unterstützt wird, das einen Teil des Fahrzeugkörpers bildet, und dass die Ölreservoirkammer (91) in dem Ventilgehäuse (56, 57, 58, 59) so ausgebildet ist, dass die Überlauföffnung (91a) direkt in das Innere des Gehäuses (1) einmündet, wobei das Ventilgehäuse (56, 57, 58, 59) zwei Gehäuseteile (56, 57) umfasst, die so aneinander befestigt sind, dass die Ölreservoirkammer (91) zwischen diesen Gehäuseteilen (56, 57) abgegrenzt ist.
Patent DE-19628485-B4 (DE)
Title: Brems-Steuer/Regel-System für ein Fahrzeug
Inventor: INAGAKI HIROMI
IPC: B60T8/1755
Filed: 1996-07-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Bremsregelung für
ein Fahrzeug, umfassend:  – ein
Soll-Giergeschwindigkeitsbestimmungsmittel (7) zum Bestimmen einer
Soll-Giergeschwindigkeit (Y B ) des Fahrzeugs,  – ein Ist-Giergeschwindigkeitserfassungsmittel
(8) zum Erfassen einer Ist-Giergeschwindigkeit (Y A )
des Fahrzeugs, und  – ein
Gierbewegungs-Regelmittel (9) zum Ermitteln eines Bremsbetätigungs-Betrags
beruhend auf einer Abweichung zwischen der Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) und der Ist-Giergeschwindigkeit (Y A )
und zum Betätigen
einer Radbremse eines während
des Kurvenfahrens des Fahrzeugs äußeren Rads
gemäß dem ermittelten
Bremsbetätigungs-Betrag,  wobei
das Gierbewegungs-Regelmittel (9) dazu ausgebildet ist, die Radbremse
dann zu betätigen,
wenn der Absolutwert der Abweichung zwischen der Soll-Giergeschwindigkeit
(Y B ) und der Ist-Giergeschwindigkeit (Y A )
größer oder
gleich einem vorbestimmten Abweichungswert (ΔY) ist und der Absolutwert der
Ist-Giergeschwindigkeit (Y A ) größer oder
gleich einem vorbestimmten Wert (A 1 ) ist,
und wobei das Gierbewegungs-Regelmittel (9) dazu ausgebildet ist,
die Radbremse nicht zu betätigen,
wenn die Richtung der Ist-Giergeschwindigkeit (Y A )
die gleiche ist wie diejenige der Soll-Giergeschwindigkeit (Y B ) und wenn die Ist-Giergeschwindigkeit...
Patent DE-19648955-B4 (DE)
Title: III-V-Verbindungshalbleitervorrichtung
Inventor: IYECHIKA YASUSHI
IPC: H01L33/32
Filed: 1996-11-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: III-V-Verbindungshalbleitervorrichtung mit mindestens einer Leuchtschicht und einer Ladungsinjektionsschicht auf einem Substrat, wobei die Leuchtschicht ein III-V-Verbindungshalbleiter ist, der durch die allgemeine Formel In x Ga y Al z N (wobei gilt 0 < x ≤ 1, 0 ≤ y < 1, 0 ≤ z < 1 und x + y + z = 1) dargestellt wird, wobei die Ladungsinjektionsschicht ein III-V-Verbindungshalbleiter ist, der durch die allgemeine Formel In x' Ga y' Al z' N (wobei gilt: 0 ≤ x' ≤ 1, 0 ≤ y' ≤ 1, 0 ≤ z' ≤ 1 und x' + y' + z' = 1) dargestellt wird und einen Bandabstand hat, der größer ist als der der Leuchtschicht, wobei die Leuchtschicht zwischen zwei Ladungsinjektionsschichten angeordnet ist, die in Kontakt mit ihnen ist, gekennzeichnet durch eine Grundschicht, die aus mindestens drei Schichten zwischen der Leuchtschicht und dem Substrat besteht, wobei jede Schicht, die die Grundschicht bildet, ein III-V-Verbindungshalbleiter ist, der durch die allgemeine Formal In u Ga v Al  (wobei gilt: 0...
Patent DE-19653234-B4 (DE)
Title: Oberflächenbeleuchter mit Einrichtungen zum Einstellen der Ausrichtung und Neigung einer einfallenden Beleuchtung
Inventor: POLIDOR EDWARD T
IPC: G01B11/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2011-11-17
Abstract: Oberflächenbeleuchter zum Beleuchten eines Objektes (W), umfassend: ein erstes Gehäuse (12) mit einer axialen Bohrung; ein zweites Gehäuse (14), welches das erste Gehäuse (12) daran angrenzend umgibt; eine Anzahl von Lichtquellen (L); eine Einrichtung, die geeignet ist, durch die Bohrung hindurch ein Bild des Objektes (W) in eine vorgegebene Position über ein Ende des ersten Gehäuses (12) hinaus zu projizieren; wobei die Lichtquellen (L) innerhalb des zweiten Gehäuses (14) in Abständen zueinander in Kreisringen (A1–A5), die das erste Gehäuse (12) koaxial zu der Bohrung umgeben, montiert sind; wobei die Lichtquellen (L) bei Energiezufuhr betreibbar sind, um einen Lichtstrahl gegen das Objekt (W) zu lenken, das in einer vorgegebenen Position angeordnet ist; wobei die Kreisringe (A1–A5) in gleichen radialen Abständen zueinander angeordnet sind; wobei die Anzahl an Lichtquellen (L) von einer minimalen Anzahl an Lichtquellen (L) für den radial innersten der Kreisringe (A1)...
Patent DE-19713237-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EVANS TIMOTHY VAN
IPC: B32B15/01
Filed: 1997-03-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Wärmetauscher-Baugruppe, mit  wenigstens einem Rohr (12), auf dessen Innenfläche (14) und/oder Außenfläche (16) eine Verbindungsplattierung (18) aufgebracht ist, die wenigstens Lithium und Magnesium enthält, und mit  wenigstens einem Bauteil (20, 22), das mittels der Verbindungsplattierung (18) durch einen Lötvorgang bei kontrollierter Atmosphäre mit dem wenigstens einen Rohr (12) verbunden ist, wobei die Materialien jedes Rohrs (12) und jedes Bauteils (20, 22) Magnesium enthalten,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Verbindungsplattierung (18) 0,01% bis 0,5% Lithium, 0,1% bis 2,0% Magnesium, Natrium (Na) innerhalb eines Bereiches von 0,01% bis 0,1%, Silizium (Si) innerhalb eines Bereiches von 4% bis 13%, Mangan (Mn) innerhalb eines Bereiches von 0% bis 1%, Kupfer (Cu) innerhalb eines Bereiches von 0,01% bis 0,1%, Zink (Zn) innerhalb eines Bereiches von 0% bis 0,3%, Beryllium (Be) innerhalb eines Bereiches von 0,01% bis 0,7%, Cäsium in einer Menge, die wirksam ist, bei einem Lötvorgang die Dissoziation von Aluminiumoxid- und...
Patent DE-19758233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kurzschluß- und Überlastausschaltung
Inventor: WEINERT ULRICH
IPC: H03K17/16
Filed: 1997-12-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Kurzschluß- und Überlastausschaltung mit Halb-Leiterbauelementen auf Siliziumcarbid(SiC)-Basis, dadurch gekennzeichnet, daß als Halbleiterbauelement ein JFET (1) In der Funktion als aktiver Limiter verwendet wird, wobei ein vorgebbarer Strom (I JFET ) und eine vorgebbare Gate-Source-Spannung (U GS ) eine Spannung als daraus resultierendem Spannungsabfall (U JFET ) bewirken, und die Gate-Source-Spannung (U GS ) abhängig vom momentan fließenden Strom (I JFET ) während des Abschaltvorganges so geregelt wird, daß die Spannung (U JFET ) unverzüglich nach Ausräumung von Ladungsträgern den größtmöglichen Wert, der für den JFET (1) und den abzuschaltenden Stromkreis unkritisch ist, annimmt und diesen Wert beibehält.
Patent DE-19808931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einer bahnartig auf einer Fläche haftenden Folie oder dgl.
Inventor: LINS VOLKER
IPC: B29C63/00
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Abziehen einer bahnartig auf einer Fläche haftenden Folie (F) oder
dgl., insbesondere Selbstklebefolie, von der Fläche (W) und Aufwickeln der
Folie (F) auf einem Aufnahmekern (13), dadurch gekennzeichnet, daß der hohle
Aufnahmekern (13) über
eine als Welle (3) ausgebildete Achse (2) geschoben ist, daß zwischen
der Achse (2) und dem Aufnahmekern eine Freilaufkupplung (10, 11)
angeordnet ist und daß mit mindestens
einem Ende (4) der Achse (2) ein Hebel (7) zum Aufbringen eines
Drehmoments auf die Achse drehfest verbunden ist und daß die Freilaufkupplung
(10, 11) von mindestens einer in der Oberfläche der Achse (2) ausgebildete
Längsausnehmung
(10) mit einer Schrägfläche (10c),
einer Anlagefläche
(10a), einer sich zwischen diesen beiden Flächen (10a, 10c) erstreckenden
Bodenfläche (10b)
und einem in der Längsausnehmung
(10) gehalten elastischen Kupplungselement (11) besteht, das in
Eingriff an der Innenfläche
(13a) des Aufnahmekerns (13) anliegt.
Patent DE-19846094-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigezelle mit hohem Reflexionsvermögen
Inventor: LOWE ANTHONY CYRIL
IPC: G02F1/1333
Filed: 1998-10-07
Granted: 2007-08-09
Abstract: Im
spannungslosen Zustand weiße Flüssigkristallanzeigezelle
mit:  wenigstens zwei Kammern, die durch transparente Membranen
voneinander getrennt sind und ein vorderseitiges Zellensubstrat
und ein rückseitiges
Zellensubstrat aufweisen, wobei eine erste Kammer, die vom vorderseitigen
Zellensubstrat und der Membran gebildet wird, ein erstes Flüssigkristallgemisch
enthält
und eine zweite Kammer, die vom rückseitigen Zellensubstrat und
der Membrane gebildet wird, ein zweites Flüssigkristallgemisch enthält, wobei das
Gemisch in der ersten Kammer bei einer angelegten elektrischen Spannung
unterhalb des Schwellwertbereichs, bei dem das Gemisch in der zweiten
Kammer umklappt, im wesentlichen vollständig umklappt, wobei das Gemisch
in der ersten Kammer ein Gast-Wirt-Gemisch mit negativer dielektrischer
Anisotropie und homeotroper Ausrichtung ist und das Gemisch in der
zweiten Kammer ein Gemisch mit negativer dielektrischer Anisotropie
und homeotroper Ausrichtung ist.
Patent DE-19846509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Druckform
Inventor: GOETTLING JOSEF
IPC: B41F33/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Druckform (2) auf einem Formzylinder (1, 1.1,
1.2) durch Auftragen einer Oberflächenschicht mit den Schritten:  a)
Aufbringen eines Folien-Hohlkörpers
(3, 11, 15, 16), der auf seiner Innenseite die Oberflächenschicht
als Beschichtung trägt,
auf den Formzylinder (1, 1.1, 1.2),  b) bildmäßig gesteuertes Überfragen
von Flächenelementen
der Oberflächenschicht
durch Erwärmung
mittels entsprechend gesteuertem Laserstrahl(en),  c) Entfernen
des Folien-Hohlkörpers
(3, 11, 15, 16) von dem Formzylinder (1, 1.1, 1.2).