baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221824-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für eine Druckmittelleitung
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung für eine Druckmittelleitung, insbesondere in Kupplungsausrück- und Bremssystemen von Kraftfahrzeugen, bestehend aus zumindest einem Hülsenteil und einem Steckteil, die axial ineinander steckbar und gegeneinander abdichtbar sind. Erfindungsgemäß ist an dem Hülsenteil ein mit dem Steckteil korrespondierendes federelastisches Aufsatzteil angeordnet, wobei an dem Innenumfang des hülsenförmig ausgebildeten Aufsatzteils Formelemente vorgesehen sind, die mit an dem Außenumfang des Steckteils angeordneten Formelementen zur axialen Fixierung in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102014224870-A1 (DE)
Title: Nahtsicherungsfaden
Inventor: STRAUB MICHAEL
IPC: D21F7/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endlosgewebeband für eine eine Faserstoffbahn herstellende und/oder verarbeitende Maschine, mit Längsfäden die mit Querfäden unter Ausbildung von Fadenkreuzungsstellen verwoben sind, wobei das Endlosgewebeband aus einem flach gewobenen Gewebeband mit zwei stirnseitigen Gewebeenden an denen jeweils Längsfadenendabschnitte freigelegt sind hergestellt ist, welches endlos gemacht ist, indem in einem Webnahtprozess die an den beiden Gewebeenden angeordneten freigelegten Längsfadenendabschnitte jeweils paarweise zusammengeführt und mit Querfäden verwoben sind und hierbei paarweise zusammengeführte Längsfadenendabschnitte jeweils eine Treffstelle bilden, indem die Längsfadenendabschnitte entweder mit einem oder mehreren Querfäden gemeinsam verwoben sind oder ihren jeweiligen Webpfad maximal zwei Querfäden voneinander entfernt beenden, ohne mit einem gemeinsamen Querfaden verwoben zu sein, wobei durch den Webnahtprozess ein Nahtbereich gebildet ist, der sich in seiner Länge von einer ersten zu einer zweiten Treffstelle erstreckt und die erste und die zweite Treffstelle die Treffstellen sind, die in Längsrichtung des Endlosbandes betrachtet am weitesten voneinander beabstandet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung des Endlosgewebebands ein- oder beidseitig außerhalb des Nahtbereichs, insbesondere maximal 1 Meter vom Nahtbereich entfernt, ein oder mehrere erste Querfäden angeordnet ist bzw. sind, der bzw. die an Fadenkreuzungsstellen mit Längsfäden wenigstens teilweise stoffschlüssig verbunden ist bzw. sind.
Patent DE-102014225976-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: BAYER JOHANN
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzvorrichtung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine geräuscharme und schwenkbare Konstruktion realisiert ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1) sowie ein Entkopplungselement (25) zwischen einem Ventilgehäuse (22) des Brennstoffeinspritzventils (1) und einer Wandung der Aufnahmebohrung (20). Das Entkopplungselement (25) ist dabei verliergesichert an dem Brennstoffeinspritzventil (1) vor dessen Montage in der Aufnahmebohrung (20) angeordnet, indem ein Sicherungsring (29) unterhalb des Entkopplungselements (25) am Außenumfang des Brennstoffeinspritzventils (1) angebracht ist und der Sicherungsring (29) ein geschlossener Kunststoffring ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015000667-A1 (DE)
Title: Kippvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Kippvorrichtung
Inventor: SEVERIN FRANK
IPC: B65G67/48
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Kippvorrichtung 10 zum Entleeren von Materialien, vorzugsweise Schüttgut, aus oben offenen Wagons 22 aufweisend einen Kipprahmen 12, der um eine Drehachse D drehbar ist, eine mit dem Kipprahmen 12 verbundene Plattform 12 zur Aufnahme zumindest eines Waggons 22, einen an dem Kipprahmen 12 drehbar angebrachten Klemmarm 14, eine Verriegelungseinrichtung 25 zum Verhindern einer relativen Bewegung des Kipprahmens 12 und des Klemmarms 14 und einen Bügel 34, der derart an dem Klemmarm 14 angebracht ist, dass er in einer Kippposition der Kippvorrichtung 10, bei welcher der Kipprahmen 12 um die Drehachse gedreht ist, zumindest teilweise auf einer oberen Kante zumindest einer der Seitenwände des Wagons 22 anliegt, wobei an dem Bügel 34 ein Hydraulikzylinder 42 angebracht ist.
Patent DE-102015001667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: REES ADAM
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Zylinderbank und einer zweiten Zylinderbank, die jeweils von einem separaten Steuergerät gesteuert und/oder geregelt betrieben werden, wobei in einem Vollmotorbetrieb die Zylinder der beiden Zylinderbänke vollzählig betrieben und in einem Teilmotorbetrieb die Zylinder der zweiten Zylinderbank zumindest teilweise abgeschaltet werden, und wobei aus einem Vorgabebetriebspunkt eine Vorgabefüllung und ein Vorgabezündzeitpunkt bestimmt werden. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Umschalten von dem Vollmotorbetrieb in den Teilmotorbetrieb oder umgekehrt für die Zylinder beider Zylinderbänke eine Sollfüllung eingestellt wird, die größer oder kleiner ist als die Vorgabefüllung, und zum Konstanthalten des Antriebsdrehmoments der Brennkraftmaschine an den Zylindern der zweiten Zylinderbank ein Sollzündzeitpunkt eingestellt wird, der später ist als der Vorgabezündzeitpunkt, wobei nachfolgend zumindest einige der Zylinder der zweiten Zylinderbank sequentiell abgeschaltet oder zugeschaltet werden, wobei das Antriebsdrehmoment durch Anpassen des Sollzündzeitpunkts für die jeweils in Betrieb befindlichen Zylinder der zweiten Zylinderbank konstant gehalten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015002898-A1 (DE)
Title: Armaturenkörper für eine Sanitärarmatur und Herstellungsverfahren
Inventor: LOI THOMAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Armaturenkörper (1) für eine Sanitärarmatur und ein Verfahren zur Herstellung eines Armaturenkörpers (1) für eine Sanitärarmatur. Der Armaturenkörper (1) hat eine Außenseite (2), die mit mindestens einer ersten Teilschale (3) und mindestens einer zweiten Teilschale (4) gebildet ist, wobei die mindestens eine erste Teilschale (3) und die mindestens eine zweite Teilschale (4) zueinander passend angeordnet sind, wobei zwischen der mindestens einen ersten Teilschale (3) und der mindestens einen zweiten Teilschale (4) mindestens ein Wasserweg (5) gebildet ist und wobei die Außenseite (2) überwiegend von einer Formmasse (6) bedeckt ist. Der Armaturenkörper (1) ist einfach und mit möglichst wenigen Dichtstellen herzustellen und wirkt nach außen hin einteilig.
Patent DE-102015003753-A1 (DE)
Title: Feuerlöscher
Inventor: KUBITZ BERND
IPC: A62C13/66
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Feuerlöscher besitzt einen Löschmittelbehälter aus faserverstärktem Kunststoff. Dazu verjüngt sich der Behältermantel in Längsrichtung Kegelstumpf-förmig von der Behälterkappe zum Behälterboden mit einem Kegelwinkel zwischen 15 und 0,1°. An die kleinere Kegelschnittfläche ist der Kugelschalen-förmige Behälterboden nahtlos angeformt. An die größere Kegelschnittfläche ist die Behälterkappe angeschweißt, Behältermantel, Behälterkappe und Behälterboden bestehen aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere Polyamid 6 mit Beimischung von Glas- und/oder Kohlestoff-Fasern, bestehend aus Kurzfasern und Langfasern bei 35% bis 50% Langfaseranteil.  Der Feuerlöscher ist bevorzugt ein Aufladelöscher.
Patent DE-102015005768-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: HERLITZ MARTIN
IPC: B26B1/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11, 111) und mit einer Betätigungsvorrichtung (13, 116) zur Bewegung eines Klingenträgers (14) oder eines Klingenschutzes (113) zwischen wenigstens einer Sicherheitsposition und wenigstens einer Schneidposition, wobei die Betätigungsvorrichtung (13, 116) eine Handhabe (12, 117) umfasst, wobei mittels der Betätigungsvorrichtung (13, 116) eine Bewegung der Handhabe (12, 117) auf den Klingenträger (14) oder den Klingenschutz (113) übertragbar ist, umfassend eine der Handhabe (12, 117) zugeordnete erste Betätigungsfläche (23, 123) und eine dem Klingenträger (14) oder dem Klingenschutz (113) zugeordnete zweite Betätigungsfläche (19, 125). Die Besonderheit besteht darin, dass eine der Betätigungsflächen (19, 125) als Steuerfläche mit wenigstens zwei unterschiedlichen Steuerbereichen (20, 21, 126, 127) ausgebildet ist.
Patent DE-102015006029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlungsabgabe, insbesondere sichtbares Spektrum und Verfahren zur Betätigung einer Vorrichtung zur Strahlungsabgabe
Inventor: BETZING DENNIS
IPC: F21V21/096
Filed: 2015-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Strahlungsabgabe, insbesondere sichtbares Spektrum, umfassend einen, insbesondere austauschbaren, Lampengehäusedeckel, der insbesondere im Wesentlichen über die gesamte Fläche diffus nach innen lichtreflektierend aufgebaut ist, umfassend ein im Wesentlichen mittig innerhalb des Lampengehäusedeckels angeordnetes Leuchtmittel, ein im Wesentlichen berührungslos von dem Lampengehäusedeckel angeordnetes Sensormittel zur Bewegungsregistrierung, insbesondere als kapazitive Sensorfolie, die insbesondere zwischen Leuchtmittel und Lampengehäusedeckel angeordnet ist, ein lösbares Befestigungsteil, insbesondere in Form einer geometrisch angepassten Unterschale, das als Gegenhalter, insbesondere magnetisch, zur lösbaren Befestigung eingerichtet ist und/oder mit einem Standmittel für ein Abstellen der Vorrichtung einzusetzen ist.
Patent DE-102015015067-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Radareinheit
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer Radareinheit (2) zum Abstrahlen eines Radarsignals (9) und zum Empfangen einer Reflexion (10) des abgestrahlten Radarsignals (9). In dem Kraftfahrzeug (1) soll eine berührungslose Detektion eines Körperteils (7) einer Person (6) ermöglicht sein. Die Erfindung sieht vor, dass ein jeweiliger Erfassungsbereich (4) der zumindest einen Radareinheit (2) in einen Fahrgastraum (5) des Kraftfahrzeugs (1) ausgerichtet ist und eine Steuereinrichtung (12) dazu eingerichtet ist, anhand der von der zumindest einen Radareinheit (2) jeweils empfangenen Reflexion (10) in dem Fahrgastraum (5) eine Position (13) eines Körperteils (7) einer Person (6) und/oder eine Bewegung (8) des Körperteils (7) zu erfassen. Vom Fahrgastraum (5) aus gesehen kann die zumindest eine Radareinheit (2) hinter einer Anzeigefläche (24) einer Anzeigeeinrichtung (16) oder neben der Anzeigefläche (24) der Anzeigeeinrichtung (16) angeordnet sein.
Patent DE-102015015877-A1 (DE)
Title: Optisch schaltendes Element
Inventor: BRAXMEIER STEPHAN
IPC: G02F1/01
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch schaltendes Element, welches reversible Schaltvorgänge von optisch transparent nach opak im sichtbaren Spektralbereich durchführt. Für den Schalteffekt werden eine poröse Funktionsschicht und eine Flüssigkeit verwendet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung der porösen Funktionsschicht und Verwendung des optisch schaltenden Elements.
Patent DE-102015016629-A1 (DE)
Title: Herstellung eines geschweißten Strukturelements und geschweißtes Strukturelement
Inventor: TANAKA MASAAKI
IPC: B23K9/23
Filed: 2015-12-21
Abstract: Offenbart wird ein Herstellungsverfahren für ein geschweißtes Strukturelement, welches umfasst: einen ersten Erzeugungsschritt des Erzeugens eines im Querschnitt hutförmigen ersten Metallwerkstücks, das eine erste Bodenwand, ein Paar von ersten stehenden Wänden und ein Paar von Flanschen aufweist; einen zweiten Erzeugungsschritt des Erzeugens eines im Querschnitt U-förmigen zweiten Metallwerkstücks, das eine zweite Bodenwand und ein Paar von zweiten stehenden Wänden aufweist; einen Positionierungsschritt des Positionierens des ersten Metallwerkstücks und des Metallwerkstücks in solcher Weise, dass jeder von zwei Paaren von distalen Rändern der zweiten stehenden Wände und innere Randbereiche der Flansche aneinander stoßen; und einen Verbindungsschritt des äußeren Schweißens eines Stoßbereichs jedes der Paare der distalen Ränder der zweiten stehenden Wände und der inneren Randbereiche der Flansche, um dadurch das erste und das zweite Metallwerkstück miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015103326-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffpartikel mit einer Schutzschicht und Verfahren zur Herstellung der Leuchtstoffpartikel mit der Schutzschicht
Inventor: FIEDLER TIM
IPC: C09K11/64
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffpartikeln eines Si-haltigen und/oder Al-haltigen Leuchtstoffs mit einer Schutzschicht umfassend die Verfahrensschritte: A) Behandeln des Si-haltigen und/oder Al-haltigen Leuchtstoffs mit einer Säurelösung, wobei der pH-Wert der Säurelösung innerhalb eines Bereichs von pH 3,5 bis 7 für einen Zeitraum von zumindest 1 h gehalten wird und wobei eine Si-haltige Schicht auf den Leuchtstoffpartikeln gebildet wird, die einen höheren Gehalt an Si aufweist auf der Oberfläche als die Leuchtstoffpartikel und/oder eine Alhaltige Schicht auf den Leuchtstoffpartikeln gebildet wird, die einen geringeren Gehalt an Al aufweist auf der Oberfläche als die Leuchtstoffpartikel B) Tempern der behandelten Leuchtstoffpartikel bei einer Temperatur von zumindest 100°C unter Erzeugung der Schutzschicht. Durch ein derartiges Verfahren können besonders einfach stabile Schutzschichten auf Leuchtstoffpartikeln erzeugt werden.
Patent DE-102015109633-A1 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: B26D7/32
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Hochgeschwindigkeits-Slicer, zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten in zumindest eine Scheibe umfassende Portionen, mit einer Aufschneideeinheit, die dazu ausgebildet ist, Scheiben von einem Produkt abzutrennen, wobei die Scheiben in einem Schneidbereich als Scheibenstrom unmittelbar auf zumindest einen Träger fallen und auf dem Träger eine Portion bilden, einer Bewegungsvorrichtung zum Bewegen der mit Portionen beladenen Träger aus dem Schneidbereich, einer Einbringvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen weiteren Träger in den Scheibenstrom einzubringen, sobald auf einem vorhergehenden Träger eine Portion gebildet ist, und zumindest einer Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungen der Träger, der Aufschneideeinheit und/oder der Einbringvorrichtung.
Patent DE-102015111918-A1 (DE)
Title: Stromkollektor, Membraneinheit, elektrochemische Zelle, Verfahren zur Herstellung eines Stromkollektor, einer Membraneinheit und einer elektrochemischen Zelle
Inventor: GAGO RODRIGUEZ ALDO SAUL
IPC: H01M4/08
Filed: 2015-07-22
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Stromkollektors für eine Elektrode einer elektrochemischen Zelle, insbesondere einer Anode eines Protonen-Austausch-Membran-Elektrolyseurs so zu verbessern, dass insbesondere eine Funktion der elektrochemischen Zelle verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass ein Substrat bereitgestellt wird und dass zur Ausbildung des Stromkollektors mindestens eine mikroporöse, aus Titan bestehende oder Titan enthaltende Schicht auf das Substrat durch Plasmaspritzen im Vakuum aufgebracht wird.
Patent DE-102015116476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Uran oder einem Seltenen-Erden-Element
Inventor: WROBEL MACIEJ
IPC: C22B1/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Uran und/oder wenigstens einem Seltenen-Erden-Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Cer, Dysprosium, Erbium, Europium, Gadolinium, Holmium, Lanthan, Lutetium, Neodym, Praseodym, Promethium, Samarium, Scandium, Terbium, Thulium, Ytterbium und Yttrium aus einem Erz. Das Erz wird mit Schwefelsäure mit einer Konzentration von wenigstens 95 Gew.-% zu einer Mischung gemischt wird, wobei die Mischung zu Pellets granuliert wird. Die Pellets werden in wenigstens eine mit einem Fluidisiergas fluidisierten Wirbelschicht für eine thermische Behandlung bei Temperaturen zwischen 200 und 1000 °C eingebracht. Die wenigstens eine Wirbelschicht ist so ausgebildet, dass sie wenigstens teilweise eine Gaszufuhrleitung zum Einbringen eines Gases oder einer Gasmischung in den Reaktor umgibt und das Gas oder die Gasmischung als ein Wärmetransfermedium genutzt wird.
Patent DE-102015118482-A1 (DE)
Title: Elektrischer Motor, der mehrere Referenzwinkel für den Flusswinkel verwendet
Inventor: HOLVECK MARK
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Antriebseinheit umfasst Folgendes: einen elektrischen Motor; eine Flussschätzungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens einen Flusswinkel schätzt; einen synchronen Rahmengenerator, der mit einem Rotor des GS-Induktionsmotors verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er einen mechanischen Rotorwinkel detektiert; und einen Schalter, der so konfiguriert ist, dass er wahlweise entweder den Flusswinkel oder den mechanischen Rotorwinkel zur Steuerung des Motors übergibt.
Patent DE-102015120621-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter für einen Anlasser
Inventor: SUZUKI YOSHIAKI
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein elektromagnetischer Schalter (1) für einen Anlasser (2) umfasst ein Spule (9), die einen ersten Leitungsdraht (9a), der mit einer Leistungszufuhrseite verbunden ist, und einen zweiten Leitungsdraht (9b) umfasst, der mit einer Masseseite verbunden ist, wobei die Spule (9) mit einem Energieversorgungsstrom durch die ersten und zweiten Leitungsdrähte (9a, 9b) versorgt wird, um einen Elektromagneten (SL1) zu bilden, während ein Anlasserrelais (12) eingeschaltet ist. Der elektromagnetische Schalter (1) umfasst ferner eine Stromstoßunterdrückungsvorrichtung (24), die einen Teil einer Energie absorbiert, die von der Spule (9) ausgestoßen wird, wenn das Anlasserrelais (12) von ein auf aus geschaltet wird, sodass ein verbleibender Teil der Energie dem Anlasserrelais (12) zugeführt wird, um zu veranlassen, dass ein Bogenstrom zwischen Kontakten des Anlasserrelais (12) fließt.
Patent DE-102015120896-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: BAUER ADAM
IPC: H01L33/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauteil angegeben, umfassend – eine erste Halbleiterschicht (11), – eine zweite Halbleiterschicht (12) und – eine aktive Zone (13) mit einer Quantentopfstruktur aufweisend eine Vielzahl von Quantentopfschichten (131), wobei – die aktive Zone (13) zusammenhängend zwischen der ersten Halbleiterschicht (11) und der zweiten Halbleiterschicht (12) ausgebildet ist, – die aktive Zone (13) zumindest eine Unterbrechung (2) aufweist, die sich in einer vertikalen Richtung (z) durch zumindest eine der Quantentopfschichten (131) hindurch erstreckt, – die zumindest eine Unterbrechung (2) mit einem Halbleitermaterial gebildet ist oder daraus besteht, und – die zumindest eine Unterbrechung (2) eine andere Materialzusammensetzung als die an die Unterbrechung (2) angrenzende Quantentopfschicht (131) aufweist.
Patent DE-102015200708-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: WOUTERS PIERRE
IPC: F16L23/16
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung mit einem Rohr, an dessen einem Ende ein radial über das Rohr vorstehender Ring befestigt ist, mit einem Flansch, der dazu ausgebildet ist, an einer Anlagefläche des Rings anzuliegen, und mit Befestigungsmitteln, die den Flansch zur Befestigung des Rohrendes festlegen. Es stellt sich die Aufgabe, eine Rohrverbindung zu schaffen, die kostengünstig hergestellt werden kann und die besonders flexibel und einfach anwendbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Rohrende an seinem Außenumfang und der Ring an seinem Innenumfang jeweils einen Gewindeabschnitt aufweisen und dass der Ring mit dem Gewindeabschnitt auf den Gewindeabschnitt des Rohrendes aufgeschraubt ist.
Patent DE-102015204318-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: ZHU CHENXI
IPC: B24B55/05
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrowerkzeugmaschine, umfassend eine von einem Elektromotor über ein Getriebe angetriebene Abtriebswelle, ein Werkzeug, das an der Abtriebswelle angebracht ist und sich mit der Abtriebswelle mitdreht; sowie eine an ein Lagerflanschteil eines Getriebegehäuses angebrachte Schutzhaube, wobei das Getriebegehäuse eine Basis zum Montieren mit dem Motorgehäuse aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis wenigstens ein erster Vorsprung ausgebildet ist, und dass an einer Außenoberfläche des Hauptteils der Schutzhaube wenigstens ein zweiter Vorsprung ausgebildet ist, wobei sich der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung zumindest teilweise in einer zur Abtriebswelle parallelen Richtung überlappen. Die Elektrowerkzeugmaschine gemäß der Erfindung weist einen einfachen Aufbau, ist einfach herzustellen und kann die Herstellungskosten deutlich reduzieren.
Patent DE-102015204725-A1 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: MATSUNAMI KAZUHIRO
IPC: H01L27/02
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine integrierte Halbleiterschaltung bereitzustellen, die eine verbesserte Stoßstehspannung eines nicht flüchtigen Speichers und eine reduzierte Chipfläche aufweist.  Eine integrierte Halbleiterschaltung der Erfindung weist einen nicht flüchtigen Speicher 3 und eine Zener-Diode 4 auf, die zwischen einer Schreibklemme 1 und einer Masseklemme 2 parallel geschaltet ist. Der nicht flüchtige Speicher 3 ist über eine Schreibklemmenleitung 11 an die Schreibklemme 1 angeschlossen und ist über eine erste Masseleitung 12 an die Masseklemme 2 angeschlossen. Die Kathode der Zener-Diode 4 ist an die Schreibklemmenleitung 11 angeschlossen. Die Anode der Zener-Diode 4 ist über eine zweite Masseleitung 13 an die Masseklemme 2 angeschlossen. Die erste Masseleitung 12, die den nicht flüchtigen Speicher 3 und die Masseklemme 2 verbindet, und die zweite Masseleitung 13, welche die Zener-Diode 4 und die Masseklemme 2 verbindet, beinhalten eine gemeinsame Masseleitung 15 von der Masseklemme 2 zu einem vorgegebenen Anschlusspunkt 14 auf den ersten und zweiten Masseleitungen.
Patent DE-102015209607-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Bewegungsschritts und zur Ermittlung der Bewegung und/oder Bewegungsgeschwindigkeit eines Beine aufweisenden Körpers, insbesondere eines Fußgängers
Inventor: MUNOZ DIAZ ESTEFANIA
IPC: A61B5/11
Filed: 2015-05-26
Abstract: Bei dem Verfahren zur Detektion eines Bewegungsschritts, der von einem Körper, insbesondere Fußgänger, vollführt wird, der mindestens ein Paar Beine aufweist, die zur Bewegung des Körpers während eines eine Schrittlänge aufweisenden Bewegungsschritts wechselweise und mit einem sich verändernden Beinschwenkwinkel α um eine Schwenkachse verschwenkt werden, wird die Veränderung des Beinschwenkwinkels α, um den ein Bein eines Beinpaares bei einem Bewegungsschritt des Körpers relativ zur Vertikalen verschwenkt werden, mittels eines Sensors für jeden Bewegungsschritt erfasst. Anhand der Amplitude des Verlaufs des Beinschwenkwinkels α während eines Bewegungsschritts werden die Vollführung des Bewegungsschritts, die Schrittlänge und/oder die Geschwindigkeit ermittelt.