baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204596-B3 (DE)
Title: Notsauerstoffsystem für Flugzeugpassagiere
Inventor: KRAUSHOLZ CHRISTIAN
IPC: A62B7/14
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Notsauerstoffsystem (1) für einen Flugzeugpassagier mit- einer Sauerstoffmaske (7),- einer steuerbaren Sauerstoffzufuhr für die Sauerstoffmaske (7), und- einer Steuerungseinheit (5) zum Steuern der Sauerstoffzufuhr zur Sauerstoffmaske (7),wobei die Steuerungseinheit (5) dazu eingerichtet ist, die Sauerstoffzufuhr derart zu steuern, dass ein Bedarfs-Sauerstoffpuls (21) in die Sauerstoffmaske (7) strömt, wenn ein Atemzug (20) des Flugzeugpassagiers registriert wird, und, dass regelmäßig Sicherheits-Sauerstoffpulse (23) in die Sauerstoffmaske (7) strömen, wenn innerhalb eines bestimmten Zeitfensters (T) kein Atemzug des Flugzeugpassagiers registriert wurde.
Patent DE-102021000490-B3 (DE)
Title: Maschine zum Verarbeiten und/oder Herstellen von Lebensmitteln
Inventor: RÜHLE CLAUS
IPC: F16M1/08
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine Maschine (1) zum Verarbeiten und/oder Herstellen von Lebensmitteln hat ein Maschinengehäuse (2) und Maschinenfüße (3) zum Aufstellen der Maschine (1) auf dem Fußboden (4) eines Raumes. Das Maschinengehäuse (2) weist eine Bodenplatte (6) und Seitenwände (5A, 5B, 5C) auf, die eine Innenhöhlung begrenzen, in der elektrische und/oder mechanische Maschinenkomponenten angeordnet sind. Die Maschinenfüße (3) sind derart mit der Bodenplatte (6) des Maschinengehäuses (2) verbunden, dass diese durch einen Zwischenraum (7) vom Fußboden (4) beabstandet ist, wenn die Maschine (1) auf dem Fußboden (4) aufgestellt ist. Die Maschine (1) weist an der der Innenhöhlung des Maschinengehäuses (2) abgewandten Unterseite der Bodenplatte (6) eine lösbar mit dem Maschinengehäuse (2) verbindbare Abdeckplatte (8) auf, welche die Unterseite der Bodenplatte (6) flächig abdeckt, wenn sie mit dem Maschinengehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-102021115175-B3 (DE)
Title: Schraubstock
Inventor: GRABINSKI FRANK
IPC: B25B1/02
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubstock, umfassend eine feststehende Hinterbacke (1) und eine Vorderbacke (2), die über eine Gewindespindel (3), deren eines, einen Schwengel (4) aufweisendes Ende in der Vorderbacke (2) drehbar gelagert ist, über einer Führungswelle (5) geführt relativ zur Hinterbacke (1) verschiebbar ist, wobei die Gewindespindel (3) ein Außengewinde (32) aufweist, das mit einem an der Hinterbacke (1) angeordneten Innengewinde korrespondiert und wobei die Gewindespindel (3) in der Vorderbacke (2) über eine Druckfeder (6) vorgespannt ist, wobei die Gewindespindel (3) mit einem Anschlagstück drehbar verbunden ist, das über ein Spannmittel kopfseitig an der Führungswelle (5) anliegt.
Patent DE-102022107703-B3 (DE)
Title: Dehnverbinder für eine Schleifleitung und Schleifleitung
Inventor: KREITER FRANK
IPC: B60M1/30
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dehnverbinder (4; 29) zum Verbinden eines ersten Schleifleitungsprofils (2) einer Schleifleitung (1) mit einem sich daran in eine Längsrichtung (L) der Schleifleitung (1) anschließenden zweiten Schleifleitungsprofil der Schleifleitung (1), mit einem ersten Anschlussteil (5) zum Verbinden mit dem ersten Schleifleitungsprofil (2) und einem zweiten Anschlussteil (7) zum Verbinden mit dem zweiten Schleifleitungsprofil. Die Erfindung löst die Aufgabe, einen Dehnverbinder bereitzustellen, der einfach und schnell montierbar sowie möglichst kompakt ist und dabei eine sichere elektrische Verbindung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Stromschienen, insbesondere ohne zusätzlich Kabel- oder Leitungsverbindungen, bereitstellt und einen möglichst großen Längsausgleich der Stromschienen bei weitgehend unterbrechungsfreier Führung des an der Stromschiene verfahrenden Schleifleitungskontakts eines Stromabnehmers zulässt, durch einen Dehnverbinder, bei dem in Längsrichtung (L) zwischen dem ersten Anschlussteil (5) und dem zweiten Anschlussteil (7) mindestens ein die Anschlussteile (5, 7) elektrisch und/oder mechanisch verbindendes Zwischenteil (6; 30) derart längsverschieblich vorgesehen ist, dass zwischen dem Zwischenteil (6; 30) und dem ersten Anschlussteil (5) ein erster maximaler Dehnspalt (D1) und dem Zwischenteil (6; 30) und dem zweiten Anschlussteil (7) ein zweiter maximaler Dehnspalt (D2) einstellbar ist.
Patent DE-4208906-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: CHECA EDUARDO ANDRE
IPC: F16D25/08
Filed: 1992-03-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung in Verbindung mit einer zugbetätigten Reibungskupplung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  wobei die Betätigungsvorrichtung einen Zylinder (51) mit einem vorderen Ende (59) und einen Kolben (52) aufweist, die drehfest befestigt sind,  wobei der Zylinder (51) erste Blockiermittel (54) zur Blockierung einer Drehbewegung im Verhältnis zu einem feststehenden Teil trägt,  wobei der Zylinder (51) und der Kolben (52) hohl und von rohrförmiger Ausbildung und konzentrisch im Verhältnis zueinander angebracht sind und eine Steuerungskammer begrenzen, wobei der Zylinder (51) den Kolben (52) umgibt,  und wobei der Kolben (52) im Verhältnis zum vorderen Ende des Zylinders (51) axial vorsteht und geeignet ist, auf die Ausrückvorrichtung (23) der Kupplung einzuwirken, wobei der Kolben (52) geeignet ist, mit dem feststehenden Ring eines Lagers (1a) zusammenzuwirken, der zu einem Treibelement gehört, welches eine Zugkraft auf die Ausrückvorrichtung (23) an der Kupplung (40) ausüben kann,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Zylinder...
Patent DE-4340067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr eines Kernmaterials beispielsweise eines stiftartigen Materials
Inventor: OHBA ATSUSHI
IPC: A45D40/04
Filed: 1993-11-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Zufuhr eines Kernmateriales (33), beispielsweise eines stiftartigen
Materials, mit einem Innengewindeteil (11), welches eine genutete
Innenoberfläche
(13) mit mindestens einer wendelförmigen Nut aufweist, und mit
einer Druckstange (1), welche mit jenem Innengewindeteil (11) in
Eingriff steht, wobei die Druckstange (1) dadurch verschiebbar bzw.
zurückziehbar ist,
dass das Innengewindeteil (11) und die mit diesem in Eingriff stehende
Druckstange (1) relativ zueinander gedreht werden, und mit einem
gegenüber
dem Innengewindeteil (11) drehbaren Teil (31), welches eine Ausnehmung zur
Aufnahme der Druckstange (1) hat,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Druckstange (1) mit einer Anzahl von mit dem Innengewindeteil
(11) in Eingriff bringbaren Vorsprüngen (3) versehen ist,  und
dass das Teil (31) mindestens eine mit den Vorsprüngen (3)
in Eingriff bringbare Nut aufweist, deren Erstreckung in Längsrichtung
der Druckstange (1) von derjenigen der mindestens einen wendelförmigen Nut
abweicht.
Patent DE-10003853-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer beweglichen Sicherheitstraverse
Inventor: AUFRERE CHRISTOPHE
IPC: B60N2/42
Filed: 2000-01-28
Granted: 2004-08-26
Abstract: Fahrzeugsitz mit:  – einer Rückenlehne (2),  – einem Sitzteil (3), das sich in Längsrichtung zwischen einem vorderen Ende (10) und einem hinteren Ende (11) erstreckt, das sich in der Nähe der Rückenlehne (2) befindet,  – einer Sicherheitstraverse (9), die sich horizontal und senkrecht zur Längsrichtung in dem Sitzteil (3) oder der Rückenlehne (2) erstreckt, wobei dieses Sitzteil (3) oder die Rückenlehne (2) eine Stützoberfläche (2a, 3a) aufweist, die dazu dient, einen Benutzer (5) zu stützen, wobei die Sicherheitstraverse geeignet ist, eine Bewegung des Benutzers (5) bei einem Unfall entlang einer bestimmten Bewegungsrichtung zu begrenzen, wobei die Sicherheitstraverse normalerweise bezüglich des Sitzteils (3) bzw. der Rückenlehne (2) in einer Löseposition angeordnet ist, die relativ weit von der Stützoberfläche entfernt ist,  – Verbindungseinrichtungen (12), um die Sicherheitstraverse mit dem Sitzteil (3) bzw. der Rückenlehne (2) in Nuten (15) gleitend zu verbinden,  – wenigstens einer bei einem Unfall...
Patent DE-10009039-B4 (DE)
Title: Taktperioden-Erfassungsschaltung
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: H03K5/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Taktperioden-Erfassungsschaltung mit: mehreren parallel verbundenen Verzögerungserfassungsschaltungen (2; 102) mit leicht überlappenden Betriebsbereichen und unterschiedlichen Betriebsmitten, wobei ein Taktsignal (1; 101) durch die mehreren Verzögerungserfassungsschaltungen (2; 102) geführt und eine Periode des Takts unter Verwendung eines Signals (IN1) identifiziert wird, das Verzögerungserfassungsschaltungen, die das Taktsignal (1; 101) durchlaufen hat, und Verzögerungserfassungsschaltungen, die das Taktsignal nicht durchlaufen hat, identifiziert.
Patent DE-10027458-B4 (DE)
Title: Alltagshilfe für an Radikulitis erkrankte Menschen
Inventor: RYMALOV EDOUARD
IPC: A61F5/02
Filed: 2000-05-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Alltagshilfe
für an
Radikulitis erkrankte Menschen, bestehend aus einem Hüftgürtel (1)
mit am Hüftgürtel (1)
befestigten Klammern (3) für
Teile zum Abstützen
des Oberkörpers
des Träges,
dadurch gekennzeichnet, dass an den von oben, innen und außen über den Hüftgürtel (1)
greifenden Klammern (3) jeweils ein Gurt (9) mit einem Abstützbügel (10)
für eine
Hand oder jeweils ein nach unten weisender starrer Träger (13)
mit einem Stützstab
(14) für
die Hand angeordnet sind.
Patent DE-10051749-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges selbsttragendes Montagebauelement mit integrierten Heiz-und/oder Kühlflächen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHAHED BECHIR
IPC: F24D3/14
Filed: 2000-10-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorgefertigtes plattenförmiges selbsttragendes Montagebauelement für die Herstellung von Decken-, Wand- und Bodenkonstruktionen mit integrierten Heiz- und/oder Kühlflächen, bestehend aus beidseitig angeordneten Nutzflächen (1), aus Heiz- und/oder Kühlregistern (2, 3), aus einem formstabilen Isolierkern (5) und aus Verriegelungsvorrichtungen zur lösbaren kraftschlüssigen Schnellverbindung der Montagebauelemente, wobei die Nutzflächen (1) beidseitig angeordnet sind, zwischen wenigstens einer der Nutzflächen (1) und dem daran angeordnetem Heiz- und/oder Kühlregister (2, 3) einseitig ein wärmeleitfähiger und das Heiz- und/oder Kühlregister (2, 3) an der Nutzfläche (1) fixierender Kleber angeordnet ist und zwischen den Nutzflächen (1) ein nachträglich eingebrachter Isolierkern (5) angeordnet ist, wobei der zwischen den wenigstens teilweise mit Heiz- und/oder Kühlregistern (2, 3) beklebten Nutzflächen (1) nachträglich eingebrachte Isolierkern (5) als zwischen den Nutzflächen (1) aushärtender, diese lagefixierender und stabilisierender sowie die Nutzflächen (1) kraftschlüssig miteinander verbindender Isolierkern (5) angeordnet ist, wobei die der Nutzfläche (1) entgegengesetzten Flächen der Heiz- und/oder Kühlregister (2, 3) im direkten Verbund mit dem Material des Isolierkerns (5) stehen, wobei in die Bauelemente das heiz- und/oder Kühlregister (2, 3) versorgende Sammelleitungen (6) integriert sind, wobei die Sammelleitungen (6) mit Kupplungen (8) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkern (5) aus einem zwischen den Nutzflächen (1) druckverschäumten Kunststoff besteht, wodurch das Montagebauelement selbsttragend ausgebildet ist, dass die Nutzfläche (1) eine Gipskartonplatte ist, dass die Sammelleitungen (6) an den Längsseiten (7) der Bauelemente mit den Kupplungen (8) ausgestattet sind, entweder im Falle der Reihenschaltung der Heiz und/oder Kühlregister (2, 3) zur Leitungsverbindung zwischen den Bauelementen oder im Falle der Parallelschaltung zur Verbindung mit die Parallelschaltung der Heiz- und/oder Kühlregister (2, 3) sichernden externen Versorgungsleitungen (9).
Patent DE-10062738-B4 (DE)
Title: Klappdeckelstecker
Inventor: WAIBLE THOMAS
IPC: H01R4/18
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steckerbrücke mit zumindest einem Crimpanschluß und einer Abdeckung zum Abdecken bestimmter Steckerbrückenbereiche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung zumindest ein über den zumindest einen Crimpanschluß bewegliches Teil umfaßt.
Patent DE-10111507-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit optisch und elektronisch einstellbarer Vergrößerung
Inventor: YAMANAKA KAZUHIRO
IPC: G02B15/14
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Optische
Vorrichtung mit einstellbarer Vergrößerung mit einem Mechanismus
für optisch
einstellbare Vergrößerung mit
einer verstellbaren Linse (14), die in ein optisches Objektivsystem
eingebaut ist, das am Vorderende eines Endoskops vorhanden ist,
um auf optische Weise ein vergrößertes Bild
zu erzeugen, und mit einer Schaltung (30) für elektronisch einstellbare
Vergrößerung zum
elektronischen Vergrößern des
durch das optische Objektivsystem erfassten Bilds, mit:  – einem
Schalter (21A, 21B) für
einstellbare Vergrößerung zum Ändern der
Vergrößerung mittels
des Mechanismus für
optisch einstellbare Vergrößerung und
des Mechanismus für
elektronisch einstellbare Vergrößerung;
und  – einer
Steuerschaltung (20) zum Steuern des bei Betätigen des Schalters für einstellbare
Vergrößerung ausgeführten Betriebs
für einstellbare
Vergrößerung,
um diesen Betrieb zeitweilig anzuhalten, wenn zwischen optisch und elektronisch
einstellbarer Vergrößerung umgeschaltet
wird, während
der Schalter für
einstellbare Vergrößerung betätigt wird.
Patent DE-10113403-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium und seine Verwendung in elektrooptischen Anzeigen
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: C09K19/46
Filed: 2001-03-20
Granted: 2012-01-12
Abstract: Nematisches Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, daß es a) eine oder mehrere dielektrisch negative Verbindung(en) der Formel IR11 Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen und alternativ auch Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen und R12 Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen bedeutet, und b) eine oder mehrere dielektrisch negative Verbindung(en) der Formel IIworin R21 Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen, R22 Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen, und Z21 und Z22 jeweils unabhängig voneinander, -CH2-CH2-, -CH=CH-, -C≡C-, -COO- oder eine Einfachbindung,L21 und L22 beide C-F oder eines von beiden N und das andere...
Patent DE-10115993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Durchtritts von Flüssigkeiten durch den Walzspalt beim Walzen von Bändern in Bandwalzgerüsten sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B45/02
Filed: 2001-03-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Verhinderung des Durchtritts der Reste (FR) von beim Bandwalzen auf das Band (WB) aufgebrachten Flüssigkeiten bei und nach dem Durchlauf des Bandes (WB) durch den Walzspalt (WS) mittels, entgegen der Walzrichtung auf den Walzspalt (WS) gerichteter Druckstrahlen eines gasförmigen Mediums, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstrahlen auf die von den Bandkanten (BK) und den seitlichen Enden (ST) des Walzspaltes (WS) begrenzten Endabschnitte des Walzspaltes (WS) gerichtet und ihrem gasförmigen Medium Trockeneispartikel beigemischt werden.
Patent DE-10121036-B4 (DE)
Title: Verdichtungsraum für einen Drehkolbenmotor
Inventor: PFALZ BERND
IPC: F01C9/00
Filed: 2001-04-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Drehkolbenmotor,
mit einem Stator (1) und einem Rotor (2), die zur Bildung eines
Verdichtungsraumes eine abfallende Schrägstufe aufweisen, die aus schmalen,
gegenüberstehenden
Bahnen als Gleitflächen
(3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Gleitflächen (3)
treppenstufenartig eingesenkte Vertiefungen mit senkrecht stehenden
Wänden
angeordnet sind und diese Vertiefungen sich zu würfel- oder quaderförmigen Innenkonturen
als Verdichtungskammern (4) ergänzen,
die über
eine Vorkammer (5), in der sich die Einlassventile (6), die Auslassventile
(7), die Überstromventile
(8) und die Zündeinrichtung
(9) befinden, verbunden sind.
Patent DE-10123637-B4 (DE)
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: B01F27/91
Filed: 2001-05-07
Granted: 2008-02-28
Abstract: Propeller stirring device comprises a propeller (52) having a hub (54) and several propeller blades (56) adjustably fixed to the hub. Preferred Features: The device further comprises an adjusting motor for adjusting the propeller blades. A control device acting on the adjusting motor controls the blades. The rotating axis of the propeller pivots about a vertical axis.
Patent DE-10128654-B4 (DE)
Inventor: PROTIC DAVOR
IPC: H01L31/10
Filed: 2001-06-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Detector comprises a number of diodes made from a semiconductor material and n-contacts (1) and p-contacts (4). The n-contacts are produced by dividing an n-layer into individual segments. The segments of the n-layer are 20-1,000, preferably up to 500 microns wide. An independent claim is also included for a process for the production of a detector comprising implanting ions in a semiconductor material on one side to form an n-contact, forming a metal layer on the material by vaporizing, and etching trenches between the segments using lithography. Preferably the semiconductor material is made from silicon. The n-contact segments are doped with lithium.
Patent DE-10129685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für die Argon-Plasma-Coagulation
Inventor: FARIN GUENTER
IPC: A61B18/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Einrichtung für
die Argon-Plasma-Coagulation,
wobei nach Aktivieren der Einrichtung für die Argon-Plasma-Coagulation eine definierte Menge
Edelgas aus einem Argon-Plasma-Coagulations-Instrument ausströmt, bevor
eine Hochfrequenzspannung zum Ionisieren des Argons einschaltbar ist.
Patent DE-10134394-B4 (DE)
Inventor: ZONAK ARMIN
IPC: F41H7/04
Filed: 2001-07-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Device for protecting against the effect of a landmine, especially for fitting to an armored vehicle by attaching the protective elements to the vehicle base, comprises a concave homogeneous base protection plate (1) having a large radius (7) whose center of the circle lies below the plate. Preferred Features: Elements above the base protection plate in the sump, e.g. torsion bars (2), are positioned a free distance (14) away from the base plate so that they remain undamaged on detonation of a mine and formation of a dynamic dent in the base plate. The base protection plate has a multilayered construction and/or is designed as a sandwich plate.
Patent DE-10140818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: STOCKHAUSEN WILLIAM FRANCIS
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-08-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, wobei der Motor mindestens
einen Zylinder, mindestens ein wahlfrei steuerbares Einlaßventil, mindestens
ein zuschaltbares Einlaßventil
mit vorherbestimmten Schließzeitpunkt,
ein Drosselklappenventil in dem Ansaugsystem des genannten Motors
und ein Motorsteuergerät
aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Lieferung
eines Schließzeitpunkts
des wahlfrei steuerbaren Einlaßventils,
der später
als der vorherbestimmte Ventilschließzeitpunkt liegt, und  Starten
des Betriebs des zuschaltbaren Einlaßventils als Reaktion auf den
Schritt der Lieferung eines Schließzeitpunkts.
Patent DE-10147392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zonenweisen Bedrucken einer Bedruckbahn
Inventor: SCHUPPAN HOLGER
IPC: B41F7/18
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum zonenweisen Bedrucken einer Bedruckbahn, bei dem mittels einer Druckmaschine mit wenigstens einer Druckeinrichtung eine Druckbahn mit wenigstens einer Druckfarbe gemäß eines der Druckmaschine zugeführten Druckdatensatzes bedruckt wird und bei dem eine der Druckeinrichtung in jeder Zone zugeführte Farbmenge über Farbzoneneinstellmittel eingestellt wird,  • wobei aus dem Druckdatensatz ein Satz von Farbsättigungswerten errechnet wird, welcher für jede der Zonen pro Druckfarbe jeweils einen Farbsättigungswert enthält;  • wobei mittels einer Proofeinheit ein den Ausdruck der Druckmaschine auf der Bedruckbahn simulierender Proof auf Basis des der Druckmaschine zugeführten Druckdatensatzes erzeugt wird, wobei das Errechnen der Farbsättigungswerte jeweils vor einer Aufbereitung der Druckdaten durch die Proofeinheit zur Erzeugung des Proofs erfolgt;  • wobei die Farbsättigungswerte mit dem Proof ausgegeben werden, wobei pro Zone jeweils die Farbsättigungswerte für jede der Druckfarben benachbart zu der jeweiligen Zone auf dem Proof ausgedruckt werden;  • wobei die Einstellung der der Druckeinrichtung in...
Patent DE-10154252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Kompensation von Bit-slip-Fehlern bei der seriellen Übertragung digitaler Daten sowie hierfür empfängerseitig verwendbare Schaltungsanordnung
Inventor: WAHR ALFONS
IPC: H04L1/00
Filed: 2001-11-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und Kompensation von Übertragungsfehlern, die bei
der seriellen Übertragung
digitaler Daten zwischen einem Sender und einem Empfänger in
Form von Bitverschiebungen (Bit-slip-Fehlern) auftreten, bei welchem
der zu übertragende
digitale Datenstrom senderseitig in jeweils gleich breite (Halbbyte,
Byte, Wort, Byte-Gruppe) Bitsequenzen (Nutzsequenzen) unterteilt
sowie jede Nutzsequenz (Nutzbereich 1) durch Hinzufügen einer
Markierung in Form einer bekannten, vorzugsweise jeweils gleichartigen
Bitfolge (Markierungssequenz) an festgelegter Stelle (Markierungsbereich
2) und gegebenenfalls weiterer Pufferbits (3) zu einer Übertragungssequenz
erweitert und empfängerseitig durch
Vergleich des Markierungsbereiches (2) jeder Übertragungssequenz des empfangenen
Datenstroms mit der ursprünglichen
Markierungssequenz aus der Anzahl von Bits und der Position einer
zusammenhängenden
im Markierungsbereich wiederkehrenden Teilsequenz (Identitätssequenz)
der ursprünglichen
Markierungssequenz die Anzahl und die Richtung von bei der Übertragung
der jeweiligen Übertragungssequenz
gegebenenfalls aufgetretenen Bit-slips ermittelt sowie der Inhalt
eines in seiner Breite der Breite der Nutzsequenz entsprechenden,
aber um die festgestellte Anzahl und Richtung von Bit-slips gegenüber der...
Patent DE-10156750-B4 (DE)
Title: Schließverbindung zwischen Atemgasversorgung und Atemmaske
Inventor: FEIL DIRK
IPC: A62B9/04
Filed: 2001-11-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Atemschutzgerät mit einer lösbaren Verriegelung für eine schließende Verbindung zwischen einer Atemgasversorgung und einer Gesichtsmaske, wobei die Atemgasversorgung mit einer Öffnung auf der Gesichtsmaske unter Druck formschlüssig eingreift und die Verriegelung auf der Atemgasversorgung und der Atemmaske angeordnet ist und ein ringförmiges Riegelteil (24) mit mindestens einer Verschlusslasche so angeordnet ist, dass sie im Betrieb lösbar auf der jeweils anderen Seite mit einem Flansch (34) der Atemgasversorgung bzw. der Gesichtsmaske eingreifen kann, wenn die Atemgasversorgung in die Öffnung gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (34) ringförmig ist und eine zylindrische Öffnung (12a) umrundet, wobei die Verschlusslasche oder -laschen (26) in Achsenrichtung des ringförmigen Riegelteils (24) verlaufen und eine erste Fläche (26a) aufweisen, die bei einem axialen Eingriff mit der Atemgasversorgung (14) über dem Flansch (34) so gleiten, dass die Laschen (26) zeitweilig umgebogen werden, sowie eine zweite Fläche, die mit dem Flansch (34) einen Eingriff ergibt, wenn die Lasche...