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Patent DE-102017009916-A1 (DE)
Title: Bremsmodul für ein hydraulisch gebremstes Zugfahrzeug, welches mit einem pneumatisch gebremsten Anhängefahrzeug koppelbar ist.
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: B60T13/10
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsmodul (1) für ein hydraulisch gebremstes Zugfahrzeug (30; 31), welches mit einem pneumatisch gebremsten Anhängefahrzeug (22) koppelbar ist, wobei das Zugfahrzeug eine hydraulisch betätigte Betriebsbremse (5) aufweist, welche wenigstens einen durch ein Bremsbetätigungsorgan (7, 8; 8a) betätigbaren Hauptbremszylinder (6) zur Erzeugung eines Hydraulikdrucks in wenigstens einem Radbremszylinder (9) wenigstens eines Rades (32; 33; 34; 35) des Zugfahrzeuges (30; 31) aufweist, und wobei das Bremsmodul (1) ein Anhängersteuerventil (4) aufweist, welches über einen hydraulischen Steuereingang (H41) an eine vom Hauptbremszylinder (6) abgehende hydraulische Druckleitung (H1; H2) und über einen pneumatischen Eingang (P11) mit dem Druckluftbehälter (15) verbunden ist, wobei der hydraulische Steuerdruck das Maß des pneumatischen Ausgangsdrucks an einem pneumatischen Ausgang (P22) der Anhängersteuerventil (4) bestimmt, und wobei das Bremsmodul (1) ein Abrisssicherungsmodul (3) aufweist, welches bei Leckage oder Abriss der Steuerleitung (P22) vom Anhängersteuerventil (4) zur Bremsanlage des Anhängefahrzeuges (22) eine Vorratsleitung (P21) zu einem Vorratsdruck-Kupplungskopf (21) absperrt und ein Entlüften der Bremsanlage des Anhängefahrzeuges (22) bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Abrisssicherungsmodul (3) mit einem pneumatischem Vorratsdruck-Eingang (P11b) und mit einem pneumatischen Abrisssteuerdruckeingang (P44) versehen ist, wobei der Abrisssteuerdruckeingang (P44) unabhängig von pneumatischen Druckeingängen (P43) des Anhängersteuerventils (4) und an einen Druckluftbehälter (15) des Zugfahrzeugs (30; 31) angeschlossen ist, wobei am Vorratsdruck-Eingang (P11b) anstehender Vorratsdruck durch das Abrisssicherungsmodul (3) durchleitbar und einem pneumatischen Vorratsdruckeingang (P11) des Anhängersteuerventils (4) zuführbar ist.
Patent DE-102017105232-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für Toiletten
IPC: E03D5/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Spülvorrichtung (10) für Toiletten (11), umfassend ein mit einem Leitungswassernetz verbundenes Wasserreservoir (17), das zu Spülzwecken entleerbar und nach Entleerung wiederbefüllbar ist, und weiter umfassend wenigstens eine Spülbetätigungshandhabe (14, 15), mit der ein Spülprozess initiierbar ist, wobei eine elektronische Schaltung (16) mit einer Konfigurationseinrichtung (29) vorgesehen ist, mittels der Eigenschaften der Spülvorrichtung, wie Spüldauer, Spülvolumina, eine Helligkeit oder eine Einschaltdauer einer der Spülvorrichtung zugeordneten Beleuchtungsvorrichtung oder dergleichen, einstellbar sind. Die Besonderheit liegt unter anderem darin, dass der Konfigurationseinrichtung (29) ein WLAN-Kommunikationsmodul (26) zugeordnet ist, mit dem Konfigurationsinformationen von einem Sendegerät (28), insbesondere von einem mobilen Sendegerät, empfangbar sind.
Patent DE-102017108104-A1 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ENZMANN ROLAND HEINRICH
IPC: H01S5/183
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird ein oberflächenemittierender Halbleiterlaser (100) mit einem von Reflektoren (2, 6) gebildeten Vertikalresonator beschrieben, umfassend eine Halbleiterschichtenfolge (10), die eine zwischen den Reflektoren (2, 6) angeordnete aktive Schicht (4) aufweist, wobei in der Halbleiterschichtenfolge (10) in Richtung des Vertikalresonators mehrere Sacklöcher (7) ausgebildet sind, und wobei die Halbleiterschichtenfolge (10) mindestens eine Stromeinengungsschicht (9) aufweist, die oxidierte Bereiche (9a) aufweist, die sich ausgehend von den Sacklöchern (7) in die Stromeinengungsschicht (9) hinein erstrecken. Weiterhin wird ein zur Herstellung des oberflächenemittierenden Halbleiterlasers (100) geeignetes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102017109746-A1 (DE)
Title: Flexible dualband-antenne mit segmentierter oberflächenbehandlung
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H01Q5/30
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Antennenstruktur, die eine Dualband-WiFi-CPW-Antenne umfasst, die auf einem dielektrischen Substrat gebildet ist, und eine frequenzselektive Impedanzoberfläche umfasst, die auf dem Substrat gebildet ist und die Antenne zumindest teilweise umgibt. Die Antenne umfasst eine Massefläche, die eine Lücke definiert, und ein Antennenstrahlungselement, umfassend einen Strahlungsabschnitt, der proximal der Massefläche positioniert ist, und eine Speiseleitung, die sich in die Lücke erstreckt. Die frequenzselektive Impedanzoberfläche kann ein Ring sein, der um den Strahlungsabschnitt des Strahlungselements konfiguriert ist, wobei der frequenzselektive Impedanzring Oberflächenwellen empfängt, die sich entlang des dielektrischen Substrats ausbreiten und von der Antenne erzeugt werden.
Patent DE-102017111077-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, insbesondere für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung, insbesondere für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge, mit
 - einem Traktionsmotor an einer Achse eines Fahrzeuges, der sowohl als Antriebsmotor als auch Bremssystem mit Rekuperation von Bremsenergie eingesetzt wird,
 - einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit, die mittels einer Betätigungseinrichtung, insbesondere Bremspedal, betätigbar ist,
 - einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit, die mittels eines elektromotorischen Antriebes und einer nicht-hydraulischen Getriebevorrichtung, insbesondere Spindeltrieb betätigbar ist,
 - wobei die Kolben-Zylinder-Einheiten über hydraulische Verbindungsleitungen mit Radbremsen des Kraftfahrzeuges verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass ein Druckraum (8a) der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (2) mit zwei Radbremsen (RB3, RB4) einer Fahrzeugachse (Achse 2) verbunden ist, und
 - dass ein Druckraum (22) der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (EHB) (20) mit einer Fahrzeugachse (Achse 1) verbunden ist zur aktiven Bremskraftregelung und Rekuperationssteuerung im Zusammenwirken mit dem Traktionsmotor .
Patent DE-102017112668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von OLEDs
Inventor: BECCARD BIRGIT IRMGARD
IPC: C23C16/448
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einem Substrat (5), wobei in einem Vorbereitungsschritt auf Speicherflächen eines Speicherelementes (1) eine erste Masse eines Ausgangsstoffs deponiert wird und in einem Beschichtungsschritt der Ausgangsstoff von den Speicherflächen verdampft wird und eine abgemessene Masse des Ausgangsstoffs mittels eines Trägergases (C) in eine Prozesskammer (2) transportiert wird, wo auf einem Substrat (5) eine den Ausgangsstoff oder ein Reaktionsprodukt des Ausgangsstoffs aufweisende Schicht auf dem Substrat (5) abgeschieden wird. Im Vorbereitungsschritt wird maximal 10 Prozent mehr als die abgemessene Masse, bevorzugt jedoch exakt die abgemessene Masse auf den Speicherflächen deponiert, die im Beschichtungsschritt durch Aufheizen verdampft wird.
Patent DE-102017114087-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren und schleifmaschine
Inventor: WATANABE AKIRA
IPC: B24B51/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: In einem Schleifverfahren wird die Anzahl an Rotationen eines Werkstücks während eines Ausfunkschleifens auf einen Wert eingestellt, der größer oder gleich zwei ist; mindestens eine von einer Drehzahl einer Schleifscheibe und einer Drehzahl einer Hauptspindel wird beruhend auf der Anzahl an Rotationen des Werkstücks während des Ausfunkschleifens derart eingestellt, dass ein ganzzahliges Vielfaches einer Wellenlänge von jeder von Unebenheiten, die während des Ausfunkschleifens auf dem Werkstück periodisch ausgebildet werden, nicht mit einer Länge eines Gesamtumfangs eines Außenumfangs eines geschliffenen Abschnitts des Werkstücks zusammenfällt; und Vorsprünge der Unebenheiten, die bei einer ersten Rotation des Werkstücks während des Ausfunkschleifens ausgebildet wurden, werden durch Vertiefungen der Unebenheiten kompensiert, die bei einer zweiten Rotation oder einer anschließenden Rotation des Werkstücks während des Ausfunkschleifens ausgebildet werden. Die bei der zweiten Rotation oder der anschließenden Rotation ausgebildeten Unebenheiten werden beruhend auf der Anzahl an Rotationen des Werkstücks während des Ausfunkschleifens gegenüber den bei der ersten Rotation ausgebildeten Unebenheiten phasenverschoben.
Patent DE-102017120063-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit Positionserfassung über Koppelgetriebe
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zentralausrücker (1) mit einem ringförmigen Kolben (20), einem ringförmigen Zylinder in einem Zylindergehäuse (10) zur Aufnahme des Kolbens (20) und einem Sensor (30) zur Erfassung einer Stellung des Kolbens (20) relativ zu dem Zylindergehäuse (10), wobei der Sensor (30) ein als Winkelsensor ausgebildet und mit einer Kurbel (32) verbunden ist, deren Winkelstellung mit dem Sensor (30) messbar ist, wobei die Kurbel (32) Teil eines Koppelgetriebes (3) ist, mit welchem eine Relativbewegung (B) zwischen dem Kolben (20) und dem Zylindergehäuse (10) auf den Sensor (30) übertragbar ist, sodass über den Sensor (30) die Stellung des Kolbens (20) in Bezug auf das Zylindergehäuse (10) erfassbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erfassung einer Stellung eines Kolbens (10) eines Zentralausrückers (1) in Bezug auf einen Zylinder (10) des Zentralausrückers (1).
Patent DE-102017120124-A1 (DE)
Title: Lamellenrohrwärmeübertrager
Inventor: KRÜGER BIANCA
IPC: F28F3/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenrohrwärmeübertrager mit einer Mehrzahl von Lamellen (1), welche sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) und in einer Querrichtung (Y) erstrecken und welche in einer vertikalen Richtung (Z) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Lamellen (1) jeweils wenigstens zwei Durchtrittsöffnungen (3) zur gemeinsamen Aufnahme jeweils eines Rohrs aufweisen, so dass zwischen den Rohren und den Lamellen (1) eine Wärmeübertragung stattfinden kann, wobei die Lamellen (1) ausgebildet sind, von einem ersten Wärmeübertragerfluid in dessen Strömungsrichtung (2) umströmt zu werden, so dass zwischen den Lamellen (1) und dem ersten Wärmeübertragerfluid eine Wärmeübertragung stattfinden kann. Der Lamellenrohrwärmeübertrager ist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnungen (3) in der Querrichtung (Y) nicht-überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102017126379-A1 (DE)
Title: Bauwerkstand
Inventor: KLASEN BERND
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-11-10
Abstract: Bauwerkstand (1), insbesondere mobiler Bauwerkstand , insbesondere zu Verkaufs- oder Präsentationszwecken, aufweisend wenigstens eine Standöffnung (3), wenigstens eine Anordnung aus einem seitlich führbaren und krümmungsfähigen Rollladenbehang (17, 18) zum ganz oder teilweisen Verschließen der Standöffnung (3) und einer Rollladenaufnahme (S1-2, S2-2, S3-2, S4-2), wobei die Anordnung derart ausgebildet ist, dass der Rollladenbehang (17, 18) in horizontaler Richtung aus der Rollladenaufnahme (S1-2, S2-2, S3-2, S4-2) ausziehbar und einziehbar ist und zum ganz oder teilweisen Verschließen oder Öffnen der Standöffnung (3) der Rollladenbehang (17, 18) seitlich entlang der Bauwerkstandöffnung (3) zumindest teilweise horizontal geführt ist.
Patent DE-102017126946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Formteilen
Inventor: MOSER STEFAN
IPC: B29C48/285
Filed: 2017-11-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von insbesondere faserverstärkten Kunststoff-Formteilen, wobei Endlosfaserstränge (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) mittels einer Faserbremsvorrichtung (40) und/oder geschnittene Fasern über eine gravimetrische Dosiervorrichtung (50) sowie ein aufzuschmelzendes Kunststoffmaterial (34), mittels einer volumetrischen Dosiervorrichtung (30) einer Einschnecken-Plastifiziereinheit (3) zugeführt werden. Aufgeschmolzenes und mit Fasermaterial versetztes Kunststoffmaterial wird durch einen Einspritzhub der Plastifizierschnecke (5) in ein Formwerkzeug (2) eingespritzt. Erfindungsgemäß wird aus dem IST-Volumenstrom des Kunststoffmaterials und dem IST-Massestrom des Fasermaterials der IST-Massestrom des Kunststoffmaterials berechnet. Der IST-Massestroms des Kunststoffmaterials wird mit einem SOLL-Massestrom des Kunststoffmaterials verglichen und die Drehzahl n d  des Drehantriebs (33) des Dosierorgans (32) der Dosiervorrichtung (30) wird gegebenenfalls angepasst.
Patent DE-102017127231-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbedieneinrichtung mit Aktiv- und Passivhaptik
Inventor: FREY MARKUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionsbedieneinrichtung (1), aufweisend: einen Träger (3); ein Eingabeteil (2), welches ein Array von Bedienflächen (8a-8h) umfassende Eingabefläche (8) aufweist und welches relativ zum Träger (4) bewegbar zu lagern; eine Berührsensorik (5), die ausgelegt ist, eine auf die unterschiedlichen Bedienflächen (8a-8h) ortsaufgelöste Berührung der Eingabefläche (8) durch ein Bedienorgan eines Bedieners zu detektieren und als Berührdetektionsergebnis bereitzustellen; eine mit der Berührsensorik (5) elektrisch verbundene Steuereinheit (10); einen mit der Steuereinheit (10) elektrisch verbundenen Aktor (4) mit einer Wirkrichtung (W), um das Eingabeteil (2) zur Erzeugung einer Aktivhaptik relativ zum Träger (3) bewegend anzutreiben; wobei die Steuereinheit (10) ausgelegt ist, in Abhängigkeit des Berührdetektionsergebnisses die Aktivhaptik auszulösen; ein, bevorzugt genau ein, zwischen Eingabeteil (2) und Träger (3) angeordnetes, mit der Steuereinheit (10) elektrisch verbundenes, elektromechanisches Schaltelement (9), um mittels eines Schaltvorgangs des elektromechanischen Schaltelements (9) eine ein Mindestmaß einer Betätigungskraft aufbringende Betätigung einer der Bedienflächen (8a-8h) zu detektieren und optional um eine zugehörige, mechanische Schalthaptik zu erzeugen; wobei die Steuereinheit (10) ausgelegt ist, der Betätigung in Abhängigkeit des Berührdetektionsergebnisses eine Schaltfunktion oder eine Steuerfunktion zuzuordnen.
Patent DE-102017127874-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Planetenrad für ein Planetengetriebe
Inventor: CAMPBELL CHRISTOPHER
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (100), das aufweist: ein Sonnenrad (3), das um eine Drehachse (11) des Planetengetriebes (100) rotiert und von einer Sonnenwelle (30) angetrieben wird, wobei die Drehachse (11) eine axiale Richtung des Planetengetriebes (100) definiert; eine Mehrzahl von Planetenrädern (4), die von dem Sonnenrad (3) angetrieben werden, wobei jedes Planetenrad (4) eine axial vordere Stirnseite (42) und eine axial hintere Stirnseite (41) aufweist; ein Hohlrad (5), mit dem die Mehrzahl von Planetenrädern (4) in Eingriff steht; und eine Mehrzahl von Planeten-Gleitlagerstiften (6), wobei jeweils ein Planeten-Gleitlagerstift (6) in einem Planetenrad (4) angeordnet ist und der Planeten-Gleitlagerstift (6) und das Planetenrad (4) ein geschmiertes Gleitlager bilden. Es ist vorgesehen, dass jedes Planetenrad (4) an seiner axial vorderen Stirnseite (42) und/oder an seiner axial hinteren Stirnseite (41) eine Aussparung (401) ausbildet, die sich ausgehend von der Stirnseite (41, 42) innerhalb des Planetenrads (4) erstreckt.
Patent DE-102017129348-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines verbrennungsmotors durch einsetzen von ersten und zweiten agr-strömungspfaden
Inventor: MOGAVERO ARMANDO
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem beinhaltet ein erstes AGR-Ventil zum Steuern der Strömung in einem ersten Strömungspfad und ein zweites AGR-Ventil zum Steuern der Strömung in einem zweiten Strömungspfad. Ein Temperatursensor ist im Abgaszulauf stromaufwärts der Abgasreinigungsvorrichtung angeordnet, und eine Steuerung steht in Verbindung mit dem Verbrennungsmotor und dem Temperatursensor und ist funktionsfähig mit den ersten und zweiten AGR-Ventilen verbunden. Die Steuerung führt eine Routine aus, um die Temperatur des Abgaszulaufs stromaufwärts der Abgasreinigungsvorrichtung zu überwachen und das erste Ventil zu steuern, um die Strömung des Abgases zum Lufteinlasssystem über den ersten Strömungspfad zu steuern und das zweite Ventil, um die Strömung des Abgases zum Lufteinlasssystem über den zweiten Strömungspfad zu steuern, basierend auf der Temperatur des Abgaszulaufs stromaufwärts der Abgasreinigungsvorrichtung.
Patent DE-102017130396-A1 (DE)
Title: Motorisiertes fahrzeug oder anhänger dafür mit schwenkbarer hinterachsbaugruppe
Inventor: GALLERSDÖRFER PETER
IPC: B62D21/14
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein motorisiertes Fahrzeug (1) oder einen Anhänger dafür, umfassend ein zumindest zweiachsiges Fahrgestell (3), wobei das Fahrgestell (3) einen Rahmen mit einem sich aufwärts erstreckenden Stützabschnitt (31) aufweist, an dem eine Hinterachsbaugruppe (4) nach oben schwenkbar angeordnet ist, wobei die Hinterachsbaugruppe (4) eine oder mehrere Hinterachsen (6) umfasst. Das erfindungsgemäße Fahrzeug oder der Anhänger dafür ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterachsbaugruppe (4) ein quer orientiertes und drehbar gelagertes Stellglied (43) aufweist, an welchem radiale Vorsprünge (431) angeordnet sind, die über ein starres Verbindungselement (44) mit dem Stützabschnitt (31) verbunden sind. Das erfindungsgemäße Fahrzeug oder der Anhänger dafür weist eine verbesserte Stabilität und deutlich längere Wartungsintervalle auf.
Patent DE-102017200247-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärker
Inventor: KATO KATSUYA
IPC: H03F3/21
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Leistungsverstärker umfasst: eine Vielzahl von FET-Zellen, die zueinander parallelgeschaltet sind; eine Vielzahl von ersten Widerständen, die jeweils zwischen Gate-Anschlüssen der Vielzahl von FET-Zellen und Erdungsanschlüsse angeschlossen sind; eine Vielzahl von zweiten Widerständen, die jeweils ein Ende mit den Gate-Anschlüssen der Vielzahl von FET-Zellen und die anderen Enden miteinander verbunden haben; eine Vielzahl von Kondensatoren, die jeweils parallel zu der Vielzahl von zweiten Widerständen geschaltet sind; und einen dritten Widerstand, der zwischen einen Verbindungspunkt der anderen Enden der Vielzahl von zweiten Widerständen und einen Energieversorgungsanschluss geschaltet ist, wobei die ersten Widerstände Temperaturkoeffizienten des Widerstands aufweisen, die höher sind als diejenigen der zweiten Widerstände und des dritten Widerstands, und näher zu den zugehörigen FET-Zellen angeordnet sind als der dritte Widerstand.
Patent DE-102017200316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen eines Bauelements, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: HENKE THOMAS
IPC: G01N15/08
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen eines Bauelements (2), insbesondere für ein Fahrzeug, mit den Schritten:- Bereitstellen wenigstens zweier Prüfelemente (5, 6) und eines ein Fluid (4) aufnehmenden Reservoirs (3);- Anordnen zumindest eines Teilbereiches (7) des Bauelements (2) zwischen den einander gegenüberliegenden Prüfelementen (4, 5), von welchen wenigstens ein Prüfelement (5, 6) zumindest eine in Überlappung mit dem Teilbereich (7) angeordnete Durchströmöffnung (8) für das Fluid (4) aufweist;- Komprimieren zumindest des Teilbereichs (7) auf eine vorgebbare Dicke des Teilbereichs (7), indem zumindest der Teilbereich (7) mittels der Prüfelemente (5, 6) zusammengepresst wird;- Bewirken einer Strömung des Fluids (4) von dem Reservoir (3) durch die Durchströmöffnung (8) hindurch zu dem Teilbereich (7) des Bauelements (2);- Erfassen eines aus dem Bewirken der Strömung des Fluids (4) resultierenden Abfalls eines Drucks des Fluids (4); und- Prüfen des Bauelements (2) in Abhängigkeit von dem erfassten Abfall.
Patent DE-102017203006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung einer Luftströmung in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: B60K11/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beeinflussung einer Luftströmung innerhalb eines Motorraums (2) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Verstellmittel (3) zur Verstellung der Vorrichtung zwischen zwei Endpositionen. Die erfinderische Vorrichtung ist einem Teilbereich (4a, 4b) des Motorraums zugeordnet, so dass in einer der Endpositionen der Verstellung der Vorrichtung ein im Motorraum bereitgestellter Luftstrom teilweise oder ganz entweder in den Teilbereich oder von dem Teilbereich weg geleitet wird, wobei die Vorrichtung (1) Teil einer zu belüftenden und/oder zu kühlenden Komponente (6) ist oder an dieser angeordnet oder befestigt ist.
Patent DE-102017203558-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI MASAHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung gibt eine Getriebevorrichtung an, die umfasst: einen Außenzylinder mit Innenzähnen, die ringförmig um eine Ausgabeachse herum ausgebildet sind, ein Oszillationszahnrad, das in die Innenzähne eingreift; eine Kurbelwelle, die eine oszillierende Drehung des Oszillationszahnrads veranlasst, sodass die Mitte des Oszillationszahnrads um eine Ausgabeachse herum läuft; einen Träger, der während der oszillierenden Drehung des Oszillationszahnrads relativ zu dem Außenzylinder um die Ausgabeachse gedreht wird; und ein Eingangszahnrad (510), das die Kurbelwelle dreht. Die Kurbelwelle umfasst: einen Zapfen, der um eine Übertragungsachse herum gedreht wird; einen exzentrischen Teil, an dem das Oszillationszahnrad montiert ist; wobei der exzentrische Teil exzentrisch in Bezug auf die Übertragungsachse gedreht wird, um eine oszillierende Drehung des Oszillationszahnrads zu veranlassen; und einen Fixierungsteil zwischen dem Zapfen und dem exzentrischen Teil, wobei das Eingangszahnrad an dem Fixierungsteil fixiert ist. Der Fixierungsteil weist einen größeren Durchmesser auf als der exzentrische Teil.
Patent DE-102017208680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Kühlbleches an einer Turbinenschaufel
Inventor: BRAUN WINFRIED
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Kühlbleches (15) an einer Turbinenschaufel (1), insbesondere eines Prallkühlblechs an einer gegossenen Turbinenschaufel, bei dem Verbindungsbereiche (19, 20) des Kühlblechs (15) und der Turbinenschaufel (1) aneinander gesetzt und miteinander verbunden werden, umfassend die Schritte, dass die Verbindungsbereiche (19, 20) des Kühlblechs (15) und der Turbinenschaufel (1) an mehreren voneinander beabstandeten, lokalen Kontaktstellen (21) miteinander verbunden werden, und zwischen den Kontaktstellen (21) liegende Spalte (22) mittels eines Dichtungsmaterials abgedichtet werden.
Patent DE-102017209923-A1 (DE)
Title: Mundstück, Vorrichtung, System und Verfahren zur Prüfung einer Verwendbarkeit eines Mundstücks für eine Messung von Analyten in Ausatemluft
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: A61B5/08
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mundstück (100) für eine Vorrichtung (200) zur Messung von Analyten in Ausatemluft, wobei das Mundstück (100) ein Trockenmittel (110) für eine Aufnahme von Feuchtigkeit, insbesondere aus Ausatemluft, aufweist, wobei das Mundstück (100) ein feuchtesensitives Indikatormaterial (120) umfasst, insbesondere wobei das Indikatormaterial (120) abhängig von seiner Feuchte unterschiedliche Farben annimmt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (200) zur Messung von Analyten in Ausatemluft, wobei die Vorrichtung (200) einen Sensor (230) zur Erfassung eines feuchtigkeitsabhängigen Parameters, insbesondere einer Farbe, eines Indikatormaterials (120) aufweist, insbesondere eines Indikatormaterials für eine Feuchtigkeit eines Trockenmittels eines Mundstücks für die Vorrichtung, und wobei die Vorrichtung (200) eingerichtet ist, abhängig von dem erfassten Parameter ein Signal auszugeben. Ferner betrifft die Erfindung ein System (1000) und ein zugehöriges Verfahren (500) umfassend ein erfindungsgemäßes Mundstück und eine erfindungsgemäße Vorrichtung (200).