baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur räumlichen Vermessung sich schnell bewegender Objekte
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: G01B11/25
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur räumlichen
Vermessung sich schnell bewegender Objekte (2), bei dem die Oberflächenkontur
eines Objekts (2) ermittelt wird, indem das Objekt (2) mit einem
Lichtschnitt- oder Streifenprojektionsverfahren dreidimensional
vermessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (2)
in mehreren Durchgängen
an einer Messvorrichtung (4) vorbeibewegt wird,  wobei von der
Messvorrichtung (4) in den einzelnen Durchgängen jeweils Teilbereiche der
Objektoberfläche
erfasst werden, die gegenüber
den in den anderen Durchgängen erfassten
Teilbereichen bezüglich
des Objektes (2) einen räumlichen
Versatz zueinander aufweisen, und  wobei der Versatz dadurch
erzeugt wird, dass die Objektoberfläche von der Messvorrichtung
(4) an unterschiedlichen, durch die Vorbeibewegung in den Durchgängen bestimmten
Momentanpositionen des Objektes (2) aufgenommen wird.
Patent DE-102004063524-B4 (DE)
Title: Einstellen der Länge eines Kabelbaums in einem Fahrzeugsitz
Inventor: JEONG TAEK SOO
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-12-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen der Länge eines Kabelbaumes in einem Fahrzeugsitz, wobei die Sitzschienen davor bewahrt werden, mit den benachbarten Teilen des Sitzes während der Bewegung des Sitzes entlang einer vor-zurück Richtung eingeklemmt zu werden. Dadurch wird die Sicherheit der Passagiere im Fahrzeug erheblich verbessert. Eine Feder, die an ihrer äußeren Seite mit einem Sitzkabelbaum und an ihrer Innenseite mit Klemmbacken in Eingriff ist, ist in einer Sitzkabelbaumabdeckung untergebracht. Der Feder wird durch die Klemmbacken, die in eine Rotationsewegung um eine Achse gezwungen werden, ermöglicht, um eine Achse zu rotieren.
Patent DE-102004064001-B4 (DE)
Title: Gear arrangement for auxiliary gear transmission of vehicle, comprising flange with several reinforcing bridges
Inventor: OBERLE STEPHAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-01-19
Granted: 2012-03-15
Abstract: The toothed wheel (14), attached to a hub (3) and rotating around a central axle (2), is accommodated between two flanges (16) and surrounded by a ring gear (23). The two flanges (16) are joined with bolts (4) guided through openings (4a) in the flanges (16) as well as in the toothed wheel (14). The hub (3) is made of hardened steel, while the toothed gear (14) and the flanges (16) are made of a suitable plastic. The first flange (16) is provided with a specifically arranged multitude of bridges (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) in order to reinforce the lightweight item (16).
Patent DE-102005001201-B4 (DE)
Title: Luftkanal für Armaturentafel und damit ausgestattete Armaturentafel
Inventor: GEUER STEPHAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: Luftkanal
(2) für
eine Armaturentafel (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei
der Luftkanal (2) ein luftführendes
Kanalprofil (4) aus extrudiertem Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kanalprofil (4) mit einer zur Anlage an die Windschutzscheibe
(11) geeigneten, vorzugsweise einstückig anextrudierten elastischen
Dichtlippe (13) versehen ist.
Patent DE-102005001924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung versteckter Signale in einer Boundary Scan Testschnittstelle
Inventor: LIANG BOR-SUNG
IPC: G06F11/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung versteckter Signale unter Verwendung einer Boundary Scan Testschnittstelle, wobei die Boundary Scan Testschnittstelle mit einem vorbestimmten Zustandsübergangsdiagramm arbeitet, um auf der Grundlage einer Eingabe Zustandsübergänge durchzuführen, worin mindestens eine Ungültiger-Zustandsübergang-Schleife in dem vorbestimmten Zustandsübergangsdiagramm vorgesehen ist und, die Vorrichtung umfasst: einen Zustandsdetektor (51), zur Überwachung der Eingabe, um erste Daten auszugeben, wenn ein erster vorbestimmter Eingabestrom entdeckt wird, und dann zweite Daten auszugeben, wenn ein zweiter vorbestimmter Eingabestrom entdeckt wird, worin der erste und der zweite vorbestimmte Eingabestrom unterschiedlichen Eingabeströmen der Ungültiger-Zustandsübergang-Schleife entsprechen.
Patent DE-102005018620-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltung
Inventor: HERNEKAMP CHRISTOPH
IPC: F02N11/08
Filed: 2005-04-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Energieversorgungsschaltung (1) zum Starten eines Motors, insbesondere eines Fahrzeugmotors, als universeller Einbau mit der Option einer tragbaren Starthilfe, wobei  – mehrere, in Reihe zu einem Energiespeicher (2) geschaltete Doppelschichtkondensatoren (4), die bevorzugt zu zwei Modulen verknüpft sind, die in einem Gehäuse (8) untergebracht sind,  – erste Mittel (12, 14) zum Um- bzw. Zuschalten des Energiespeichers (2) zu und zweite Mittel (13) zum Abschalten des Energiespeichers (2) von einer Batterie (3) eines Versorgungsnetzes für den Motor im oder am Gehäuse (8) integriert sind, sodass  – bei gewolltem Zuschalten des Energiespeichers (2) die ersten Mittel (12, 14) geschaltet werden,  – die gespeicherte Energie des Energiespeichers (2) dem Versorgungsnetz solange zur Verfügung steht, bis durch eine gewollte Abschaltung des Energiespeichers (2) das zweite Mittel (13) einen Haltezweig des ersten Mittels (12) unterbricht, und  – eine Verbindung (6) zu einem Steuerknoten oder Steuerpult (5) besteht, welcher mit der Batterie...
Patent DE-102005045024-B4 (DE)
IPC: G01L1/04
Filed: 2005-09-12
Granted: 2015-09-10
Abstract: A modular force transducer system (10) is disclosed, for measuring forces (20) essentially acting perpendicular to an axle (16), in particular a measuring axle, comprising an axle body (12), running along a longitudinal axis (16) the axle body (12) having a force coupling section (18), at least one bearing section (28) and at least one deformation section (22) and a measuring cell (30), with a measuring cell body (32). The measuring cell (30) may be introduced into an axial drilling (14) of the axle body (12) and the measuring cell (30) can be arranged with an essentially interlocking fit inside the axle body (12).
Patent DE-102005048013-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit erweiterter Funktionalität
Inventor: GAIER STEFAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (100) zur Datenkommunikation, mit: a. einer ersten Sendeempfangseinrichtung (101) zum Senden und Empfangen von Daten; b. einer Prozessoreinrichtung (102) zur Steuerung der Sendeempfangseinrichtung (101) und zur Datenverarbeitung; c. einer Betätigungseinrichtung (111) zur Eingabe von Daten und zur Bedienung der Kommunikationsvorrichtung (100); d. einer Anzeigeeinrichtung (103) zum Anzeigen von verarbeiteten Daten; und e. einer zweiten Sendeempfangseinrichtung (201) zur Abtastung von Umgebungsmerkmalen einer die Kommunikationsvorrichtung (100) umgebenden Struktur (300) und zur Ausgabe von Umgebungsdaten; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Sendeempfangseinrichtung (201) als ein in einem Frequenzbereich von 2.45 GHz betriebenes Radarmodul ausgebildet ist, wobei das Radarmodul als eine Sendeempfangseinrichtung für eine Wandabtasteinrichtung ausgelegt und auf der Rückseite der Kommunikationsvorrichtung (100) eingebaut ist.
Patent DE-102005055499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Streifens eines Produkts auf einer Vlieslage
Inventor: LOHR KERSTIN
IPC: A61F13/513
Filed: 2005-11-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Positionierung eines Streifens (2, 4, 5, 6) eines während der
Applikation in Lösung
befindlichen Produkts auf einer Vlieslage, mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Applikation
mindestens eines Streifens (3, 4, 5, 6) des Produkts auf eine vorlaufende
Vliesbahn (1),  – Detektion
der Position (c1, c2) und der Breite (b) des applizierten Streifens
(3, 4, 5, 6) während
des Vorlaufs der Vliesbahn (1),  – Vergleich der detektierten
Position (c1, c2) und Breite (b) des applizierten Streifens mit
Sollwerten,  – Steuerung
der Applikation des Produkts im Sinne eines Ist/Sollwertabgleichs.
Patent DE-102006006294-B4 (DE)
Title: Dämpfer für einen verstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: FOLKERT MARK ALLYN
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-02-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzrückenlehne, die relativ zu einem Sitzboden bewegbar angebracht ist, enthält ein erstes Rahmenteil und ein zweites Rahmenteil. Das erste Rahmenteil unterstützt die Sitzrückenlehne. Das zweite Rahmenteil unterstützt den Sitzboden. Das zweite Rahmenteil ist drehbar bzw. schwenkbar an dem ersten Rahmenteil angebracht und ist zwischen einer senkrechten Position und einer Ablageposition bewegbar. In der senkrechten Position ist die Sitzrückenlehne im Allgemeinen in einer Vertikalposition zum Unterstützen eines Fahrgasts, der auf dem Sitz Platz nimmt. In der Ablageposition ist die Sitzrückenlehne über dem Sitzboden angeordnet. Ein Dämpfer ist betriebsmäßig zwischen dem ersten Rahmenteil und dem zweiten Rahmenteil verbunden. Der Dämpfer dämpft die Bewegung des ersten Rahmenteils relativ zu dem zweiten Rahmenteil, wenn das zweite Rahmenteil von der senkrechten Position in die Ablageposition gedreht bzw. geschwenkt wird.
Patent DE-102006009984-B4 (DE)
Title: Bremssteuer- / -regelvorrichtung
Inventor: KANAGAWA AKIHARU
IPC: B60T13/12
Filed: 2006-03-03
Granted: 2011-03-10
Abstract: Bremsdruckregelvorrichtung (1), umfassend:  ein Hydraulikdruck-Erzeugungsmittel (10), umfassend eine Pumpe (10d) zum Pumpen von Arbeitsfluid von einem Reservoir (10e) und einen Speicher (10a) zum Speichern des von der Pumpe (10d) gepumpten Arbeitsfluids;  ein Druckeinstellventil (20) zum Einstellen und Ausgeben eines von dem Speicher (10a) zugeführten Hydraulikdrucks nach Maßgabe eines Hubbetrags eines Bremsbetätigungselements (30);  einen Radzylinder (70a, 70b, 71a, 71b), welcher durch den von dem Druckeinstellventil (20) ausgegebenen Hydraulikdruck betätigt wird;  ein Ventil (34), welches normalerweise geschlossen ist und welches in einem Hydraulikdruckkanal vorgesehen ist, der eine speicherseitige Hydraulikdruck-Eingangsseite des Druckeinstellventils (20) mit dem Radzylinder (70a, 70b, 71a, 71b) verbindet;  einen ersten Drucksensor (10b) zum Erfassen eines Werts des von dem Speicher (10a) in das Druckeinstellventil (20) eingeführten Hydraulikdrucks;  ein zweiten Drucksensor (32) zum Erfassen eines Werts des Ausgangshydraulikdrucks, der von einer Hydraulikdruck-Ausgangsseite des Druckeinstellventils (20) in den Radzylinder (70a, 70b, 71a, 71b) ausgegeben wird;...
Patent DE-102006022166-B4 (DE)
Title: Ritzkennzeichnungswerkzeug für NC-Maschinen und Roboter
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B44B5/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Ritzkennzeichnungswerkzeug
für NC-Maschinen
und Roboter, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Gehäuse (1)
verschieblich gelagerter Ritzstift (8) mit zumindest zwei unabhängig voneinander
wirkenden Energiespeichern und/oder Aktoren in Verbindung steht, wobei
zumindest ein Energiespeicher oder Aktor über ein mit einer weg-, kraft-
oder signalgesteuerten Schalteinrichtung versehenes Schlagstück (3) mit
dem Ritzstift (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102006029349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer ABS-Regelung
Inventor: JANSSEN GUNNAR
IPC: B60T8/88
Filed: 2006-06-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer ABS-Regelung in einem elektronischen Kraftfahrzeugbremssystem, wobei das Bremssystem mehrere Bremskreise umfasst, von denen zumindest ein Kreis keinen Drucksensor für den Vordruck aufweist, wobei auf Grundlage von sensorischen Fahrdynamikinformationen eines oder mehrerer weiterer Sensoren des Kraftfahrzeugs ein Ausfall oder Defekt eines Bremskreises erkannt wird, wobei der oder die weiteren Sensoren keine Vordrucksensoren eines Bremskreises sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit dieser Erkennung das ABS-Regelprogramm modifiziert wird, wobei der an den ABS-Einlassventilen anstehende Vordruck modellhaft nachgebildet und der Vordruck oder Hauptzylinderdruck mit Hilfe der aus den Radgeschwindigkeiten berechneten Fahrzeugverzögerung abgeschätzt wird.
Patent DE-102006038577-B4 (DE)
Title: Fotodetektor für einen optischen Positionssensor und optischer Positionssensor
Inventor: HENSELER DEBORA DR
IPC: H01L31/0232
Filed: 2006-08-17
Granted: 2016-09-01
Abstract: Fotodetektor für einen optischen Positionssensor, aufweisend eine erste flächenhafte Elektrode (6), eine zweite flächenhafte Elektrode (3) und wenigstens eine zwischen der ersten flächenhaften Elektrode (6) und der zweiten flächenhaften Elektrode (3) angeordnete fotoaktive Schicht (5), wobei die erste flächenhafte Elektrode (6) in zwei flächenhafte Teilelektroden (6a, 6b) strukturiert ist und die beiden flächenhaften Teilelektroden (6a, 6b) derart ausgeführt sind, dass sich ihre Flächen bezüglich einer Längsachse (13) des Fotodetektors (1) monoton verjüngen, wobei die wenigstens eine fotoaktive Halbleiterschicht wenigstens eine organische fotoaktive Halbleiterschicht (5) ist und die organische fotoaktive Halbleiterschicht (5) nicht entsprechend den Teilelektroden der ersten flächenhaften Elektrode (6) in sich verjüngende Teilflächen strukturiert ist.
Patent DE-102006043063-B4 (DE)
Title: Zündmittel mit gegen unbeabsichtigte Zündungen durch elektrostatische Aufladung gesichertem Initalsatz
Inventor: SOBBE FRIEDRICH-WILHELM
IPC: C06C5/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2015-08-27
Abstract: Zündmittel, mit einer Kunststoffklammer (5), zwei von der Kunststoffklammer (5) auf Distanz gehaltenen metallenen Lamellen (6) und einem die einen Enden (7) der Lamellen (6) überbrückenden und von einem Initialsatz (2) aus leicht entflammbaren pyrotechnischem Material bis zu Initialsprengstoff umhüllten Glühdraht (4), wobei die freien Enden (8) der Lamellen (6) zum Anschluss der Zuleitungen (10, 12) bzw. Steuerleitungen dienen und wobei der Initialsatz (2) und die Kunststoffklammer (5) von einem leitfähigen Lack (15) eingehüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffklammer (5) und der Lack (15) beide ergänzend als entsprechender Schutz für das Zündmittel (1) gegen vagabundierende Ströme wirkend ausgebildet sind, wobei der Lack (15) nach dem Aufbringen eine Elastizität bewahrend gewählt ist, die vor Beschädigungen durch Transport und Montage schützt.
Patent DE-102006045465-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B60D1/54
Filed: 2006-09-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungsarm (2), der einenends ein hochstehendes Kopfstück (4, 5) zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt, und andernends mit einem vertikal angeordneten Achskörper (3) innerhalb einer Linearführung (13) fest verbunden ist und zwischen einer am Fahrzeug nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung (I) und einer im Fahrzeug angeordneten Nichtgebrauchsstellung (C) hin und her verstellbar ist, und die Verstellbarkeit sich aus drei Bewegungen zusammensetzt, wobei sich diese Bewegungen auch überlagern können, in dem der Kupplungsarm (2) mit vertikal angeordnetem Achskörper (3), ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung (C) im ersten Bewegungsabschnitt nach Lösen einer in den Achskörper (3) eingreifenden Verriegelung durch Schwerkraft nach unten fällt und dabei eine, an dem vertikal angeordneten Achskörper (3) angeordnete Feder (11) spannt, und in einem zweiten Bewegungsabschnitt der an der gespannten Feder (11) hängende und von dem Achskörper (3) innerhalb des unteren Teil der Linearführung (13) geführte Kupplungsarm (2) manuell um ca. 90° verschwenkt und in einem dritten Bewegungsabschnitt der Kupplungsarm (2), unterstützt von der Federkraft der Feder (11), manuell nach oben befördert wird, bis eine Verriegelung den Achskörper mit der Linearführung (13) fest verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsarm (2) von einer Linearführung (13) geführt wird und in einer oberen Position durch die Verriegelung mit der Linearführung (13) entweder fest verbunden ist oder nach Lösen der Verriegelung der Kupplungsarm (2) sich durch Schwerkraft nach unten bewegt und dabei eine am Achskörper (3) des Kupplungsarms (2) angeordnete Feder (11) spannt, und dass der dann an der Feder (11) hängende und von der Linearführung (13) positionierte Kupplungsarm (2) sich manuell um ca. 90° verdrehen und aus dieser Stellung, unterstützt von der gespannten Feder (11) manuell nach oben in die Gebrauchsstellung (I) bewegen lässt, bis der Achskörper (3) des Kupplungsarmes (2) im oberen Teil der Linearführung (13) durch die Verriegelung festgesetzt wird.
Patent DE-102006050677-B4 (DE)
IPC: A47B13/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: The detachable furniture leg has an adapter device (30) , and an adapter element (20) at furniture side. The individual clamping element (65) lies close as part of a sliding wedge gear (60) in a rear bearing point (25) of the adapter element by a spring element (69). The adapter device and the adapter element are supported form- and force fit opposite to the supporting elements (23,44).
Patent DE-102007001901-B4 (DE)
Title: Fingereinheit für eine Roboterhand
Inventor: KANAYAMA NAOKI
IPC: B25J15/12
Filed: 2007-01-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Roboterhand-Fingereinheit (1), aufweisend:einen ersten Rotationsbetätiger (2), ein erstes Fingergelenkteil (3), ein erstes Fingerglied (4), ein zweites Fingergelenkteil (5) und ein zweites Fingerglied (6), die in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind, undeinen an dem ersten Fingerglied (4) angebrachten zweiten Rotationsbetätiger (7),wobei das erste Fingerglied (4) mittels des ersten Rotationsbetätigers (2) eine Schwenkbewegung um das erste Fingergelenkteil (3) ausführt,wobei das zweite Fingerglied (6) mittels des zweiten Rotationsbetätigers (7) eine Schwenkbewegung um das zweite Fingergelenkteil (5) ausführt, unddass der zweite Rotationsbetätiger (7) an dem ersten Fingerglied (4) derart angebracht ist, dass er sich in einer geneigten Orientierung relativ zu einer geraden Linie (4a) befindet, die durch ein Rotationszentrum (3a) des ersten Fingergelenkteils (3) sowie ein Rotationszentrum (5a) des zweiten Fingergelenkteils (5) hindurch geht,wobei eine zentrale Achslinie (1a) einer Rotationsausgangswelle (21) des ersten Rotationsbetätigers (2) durch das Rotationszentrum des ersten Fingergelenkteils (3) verläuft, undwobei eine zentrale Achslinie (7a) einer Rotationsausgangswelle (71) des zweiten Rotationsbetätigers (7) durch das Rotationszentrum des zweiten Fingergelenkteils (5) verläuft.
Patent DE-102007009672-B4 (DE)
Title: Klimabedienteil mit einer Sensoranordnung
Inventor: REGENSBURGER JOHANN
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Klimabedienteil (8) mit einer Sensoranordnung (1) zur Ermittlung einer Innenraumtemperatur in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus einem geschlossenen Gehäuse (2, 3) mit einer Vorderwand (2) und einer Rückwand (3) wobei die Vorderwand (2) aus einem einen guten Wärmetransport gewährleistenden Werkstoff gefertigt und das geschlossene Gehäuse (2, 3) mit einem wärmeisolierenden Mittel (7) gefüllt ist, einem ersten an einer Rückseite der Vorderwand (2) befestigten Temperatursensor (4) und einem zweiten Temperatursensor (5), dadurch gekennzeichnet, dass – der zweite Temperatursensor (5) auf der der Rückseite der Vorderwand (2) zugewandten Innenseite der Rückwand (3) befestigt ist, – die Sensoranordnung (1) in einer Öffnung (16) des Klimabedienteil (8) gehalten ist, – die Vorderwand (2) in einem gleichmäßigen Abstand von der Rückwand (3) gehalten ist, – die Vorderwand (2) die Rückwand (3) umschließende Bereiche (15) aufweist, und – die Rückwand (3) umschließende Bereiche (15) der Vorderwand (2) beabstandet zum Klimabedienteil (8) angeordnet sind.
Patent DE-102007010385-B4 (DE)
Title: Verriegelungsaggregat für eine Drehkreuzanlage
Inventor: KUTTRUFF MARTIN
IPC: E06B11/08
Filed: 2007-03-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verriegelungsaggregat
für eine
Drehkreuzanlage, bei dem eine Schaltscheibe (3) des Verriegelungsaggregats
(1) drehfest mit einer zentralen Drehachse der Drehkreuzanlage verbunden
ist und die Schaltscheibe (3) mit einer Grundplatte (4) und einer
Lagerplatte (6) des Verriegelungsaggregats (1) rotierbar verbunden
ist, wobei die Grund- und die Lagerplatte (4, 6) miteinander unter
Zwischenlage von Distanzstücken
(5) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass hierdurch
eine Sandwich-Bauweise des Verriegelungs-Aggregats verwirklicht ist und die drehfest
mit der mehrflügeligen
Drehkreuzanlage verbundene Schaltscheibe (3) derart zweistufig aufgebaut
ist, dass eine Anschlussscheibe (16) für einen Zahnkranz (17) mit
einer Nockenscheibe (21) mit über
den Außenumfang der
Nockenscheibe (21) vorspringenden Schaltnocken (22) drehfest verbunden
ist, wobei bei lagerichtiger Montage der Schaltscheibe (3) die Anschlussscheibe
(16) in Richtung der Drehachse der Drehkreuzanlage weist, wobei
der Schaltscheibe (3) wenigstens eine verschwenkbar gelagerte Sperrklinke
(13, 13') derart zugeordnet ist, dass die Sperrklinke (13, 13')
mit den Schaltnocken (22) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102007023303-B4 (DE)
Title: System zur Endlagendämpfung von Stellantrieben sowie Stellantrieb
Inventor: BRUCHHOLD INGO DR ING
IPC: F16F9/49
Filed: 2007-05-16
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Endlagendämpfung von Stellantrieben sowie einen Stellantrieb. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dämpfungssystem sowie einen Stellantrieb mit einem solchen Dämpfungssystem zur Verfügung zu stellen, welches Nachteile von bekannten Systemen überwindet. Dazu umfasst ein erfindungsgemäßes System folgende Merkmale: a) einen Dämpfungskolben, welcher mindestens teilweise in einem Dämpfungszylinder geführt ist und welcher dazu ausgebildet ist, Hubbewegungen entlang der Achse des Dämpfungszylinders auszuführen, b) wobei der Dämpfungskolben eine Dichtvorrichtung aufweist, c) welche dazu ausgebildet ist, in einer ersten Bewegungsrichtung des Dämpfungskolbens durch Verschiebung eines in dem Dämpfungskolben befindlichen Mediums mit dem Dämpfungszylinder zusammen einen Druckraum zu bilden, d) dass das System ferner mindestens ein Reibelement aufweist, welches derart angeordnet ist, dass es die auf den Dämpfungskolben wirkende, der ersten Bewegungsrichtung entgegengerichteten Reibkraft bei Bewegung des Dämpfungskolbens in die erste Bewegungsrichtung erhöht, wobei der Betrag der Reibkraft variabel und gesteuert ist, wobei e) das System mit einer Manipulationsvorrichtung ausgestattet ist, mittels welcher der Druck im Druckraum des Dämpfungszylinders unabhängig von der Position des Dämpfungskolbens in der Weise beeinflussbar ist und dass der Druck von außen erhöht oder abgesenkt werden kann.
Patent DE-102007039074-B4 (DE)
Title: Gewinnung von Benzol und Benzolabkömmlingen aus Benzinfraktionen und Raffinerieströmen
Inventor: NOLL OLIVER DR
IPC: C07C15/08
Filed: 2007-08-17
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Gewinnung einer reinen Benzol, Toluol oder Xylol oder Mischungen dieser Aromaten umfassenden Aromatenfraktion, aus diesen Aromaten enthaltenden Raffinerieströmen oder Benzinfraktionen durch Extraktivdestillation, wobei• das Einsatzprodukt vor der extraktiven Destillation in einem ersten Verfahrensschritt einer Vordestillation unterworfen wird, in der die höher als die genannten Aromaten siedenden Bestandteile als Sumpfprodukt abgetrennt werden, und• das dadurch erhaltene aromatenhaltige Ausgangsgemisch in einem zweiten Verfahrensschritt mit einem extrahierenden Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch, das die Fugazität der nichtaromatischen Komponenten des Ausgangsgemisches und damit die Trennwirkung selektiv zu erhöhen vermag, vermischt und einer extraktiven Destillation unterzogen wird, und• das extrahierende Lösungsmittel aus dem erhaltenen Extrakt in einem dritten Verfahrensschritt durch Erhöhung der Temperatur oder Erhöhung der Temperatur und Verringerung des Druckes abdestilliert wird,dadurch gekennzeichnet, dass• die extraktive Destillation des zweiten Verfahrensschrittes mit einer Lösungsmittelkombination, umfassend ein Lösungsmittelgemisch aus N,N'-Diformylpiperazin und N-Formylmorpholin als dampfdruckverändernder Lösungsmittelkombination durchgeführt wird.