baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012422-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für eine einen Knoten bildende Krawatte
IPC: B65D85/18
Filed: 2008-09-18
Abstract: Schutzhülle für eine einen
Knoten bildende Krawatte gekennzeichnet durch eine Deckfolie (5), die
im Wesentlichen den Bereich vom Krawattenknoten (1) bis zum Krawattenende
(4) auf der Krawattenvorderseite abdeckt und die an ihrer Innenseite
mit mindestens zwei Querbändern
(6, 8) aus schwach selbstklebenden Material dicht am Knoten (1)
und am Krawattenende (4) derart versehen ist, dass die auf der Vorderseite
der Krawatte aufgelegte Deckfolie (5) die Krawatte gegen Verschmutzung schützt und
von der Krawatte leicht abziehbar ist.
Patent DE-202008016587-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zur Aufnahme eines Großformatscanners mit integrierter Verschiebeeinrichtung zur Montage unterhalb eines Großformatdruckers
IPC: B41J29/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Trägervorrichtung
zur Aufnahme eines Großformatscanners
zur Montage unterhalb eines Großformatdruckers,  dadurch
gekennzeichnet,  (a) dass die Trägervorrichtung (4) zur Aufnahme
eines Großformatscanners
(3) zwischen dem Großformatdrucker (1)
und seinem Untergestell (2) mithilfe geeigneter Verbindungselemente
fest montiert wird.  (b) dass die Trägervorrichtung (4) zur Aufnahme
eines Großformatscanners
(3) zwischen den Stützen
des Untergestells (2) des Großformatdruckers
mithilfe geeigneter Verbindungselemente fest montiert wird.  (c)
dass die Trägervorrichtung
(4) zur Aufnahme eines Großformatscanners
(3) an den Stützen
des Untergestells (2) des Großformatdruckers
mithilfe geeigneter Verbindungselemente fest montiert wird.
Patent DE-202008016731-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Behälter
IPC: B60P7/13
Filed: 2008-12-05
Abstract: Transportfahrzeug
für Behälter, mit einem Ladeboden als Unterlage
für einen Behälter, der auf den Ladeboden aufsetzbar
und an Haltevorrichtungen daran befestigbar ist, wobei der Behälter
in seinem unteren Bereich vorne und hinten Haltebolzen aufweist,
wobei die Haltevorrichtungen an den Ladeboden befestigt sind zur Halterung
des Behälters mittels der Haltebolzen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ladeboden mehrere Aufnahmevorrichtungen für die
Haltevorrichtung aufweist derart, dass die Haltevorrichtung in einer
von mehreren durch die Aufnahmevorrichtung vorgegebenen Positionen
arretiert ist, wobei sich mehrere vorgegebene Positionen in Fahrtrichtung
des Fahrzeugs bzw. entlang des Ladebodens erstrecken.
Patent DE-202008016784-U1 (DE)
Title: Glaskeramikkollektor
IPC: F24B1/192
Filed: 2008-12-20
Abstract: Die Glaskeramikscheibenheizung ist eine doppelwandige, wasserführende, Glaskeramikscheibe, welche über Anschlüsse für Vor- und Rücklauf verfügt.
Patent DE-202009005080-U1 (DE)
Title: Selbstlaufende Massagevorrichtung für den Rücken
IPC: A61H15/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Selbstlaufende Massagevorrichtung für den Rücken, die einen rückenstützenden Rahmen (10) und einen Massage-Hauptkörper (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass von den beiden Seiten des rückenstützenden Rahmens (10) sich jeweils eine kurvenförmige Schiene (11) erstreckt, wobei vom Ober- und Unterende der Außenseite der kurvenförmigen Schiene (11) ausgehend sich jeweils ein Verbindungsende (13) erstreckt, wobei an der parallel zur kurvenförmigen Schiene (11) verlaufenden Endseite des Verbindungsendes (13) ein Verbindungsloch (131) angeordnet ist, wobei in den Verbindungslöchern (131) am Ober- und Unterende der beiden Seiten ein gekrümmter Pressstreifen (14) festgeschraubt ist;  dass in der Mitte des Massage-Hauptkörpers (20) ein Antriebselement (21) angeordnet ist, wobei am Ober- und Unterende einer Seite des Antriebselements (21) jeweils ein Folgeende (22) und ein angetriebenes Ende (23) ausgebildet sind, durch deren Seite jeweils eine Folgewelle (221) und eine angetriebene Welle (231) hindurch verlaufen, wobei beiderseits der Folgewellen (221) jeweils ein Massage-Element (24) exzentrisch angeordnet ist, und...
Patent DE-202009005237-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23K37/047
Filed: 2009-09-04
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für mehrere Werkstücke (7, 8, 9), insbesondere Karosseriebauteile, mit einer Aufnahmeeinrichtung (11) für ein Werkstück (7) und einem mehrachsigen Manipulator (26) mit einem Werkzeug (29), insbesondere einem Fügewerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (11) ein drehbares Aufnahmeteil (14) mit Fixiermitteln (18) für das Werkstück (7) aufweist, wobei die Bearbeitungseinrichtung (10) eine mit dem Aufnahmeteil (14) verbindbare Spanneinrichtung (19) für mindestens ein weiteres Werkstück (8) aufweist.
Patent DE-202009008481-U1 (DE)
Title: Nackenstütze
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Formteil als Nackenstütze in Verbindung mit einem länglichen Auftriebskörper dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (1) als Trageteil, leichter als Wasser, einteilig ausgebildet ist, welcher mit dem länglichen Auftriebskörper (2) form- und kraftschlüssig in eine räumliche und funktionale Verbindung gebracht wird und sich mindestens ein Durchbruch (3) am Formkörper befindet, um den länglichen Auftriebskörper aufzunehmen.
Patent DE-202009015778-U1 (DE)
Title: Baumzelt
IPC: E04H15/04
Filed: 2009-11-19
Abstract: Anspruch 1:  Baumzelt 2 dadurch gekennzeichnet, dass ein textiles Gewebe 22, selbsthaltend oder mit Haltegurten 21 verstärkt, an den Baumästen 12 und um den Baumstamm 11 befestigt, durch einen Spannboden 3 so konfektioniert ist, dass dieses einen besteigbaren Raum 4 ergibt.
Patent DE-202010001341-U1 (DE)
Title: Holzlineal für Links- und Rechtshänder
IPC: B43L7/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Lineal für Links- und Rechtshänder  dadurch gekennzeichnet,  dass das Lineal, in diverser Gestaltung, zwei Messskalen (1) und (2) aufweist, die für Links- und Rechtshänder gebräuchlich sind.  Für beide – Rechts- und Linkshänder – ist es möglich, die jeweils gegenteilige Skala zu Messungen von rechten und linken Randabständen vorzunehmen.  Die jeweiligen Skalen sind durch eine Grafik voneinander zu unterscheiden:  – Die Skala des Rechtshänders besitzt (a) in der Mitte des Lineals eine Hand mit dem Buchstaben „R” für Rechtshänder.  – Die Skala des Linkshänders besitzt (b) in der Mitte des Lineals eine Hand mit dem Buchstaben „L” für Linkshänder.
Patent DE-202010001761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Gegenstandes
IPC: A47B77/08
Filed: 2010-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Verschieben eines Gegenstandes, mit  a) einer Grundplatte (3), die auf einer glatten Unterfläche befestigt oder befestigbar ist,  b) wenigstens einer Verschiebeplatte (4), die mit der Grundplatte (3) verschiebbar verbindbar oder verbunden ist, und  c) wenigstens einer Antriebseinheit für die wenigstens eine Verschiebeplatte (4), mit der die Verschiebeplatte (4) relativ zu der Grundplatte (3) in wenigstens eine erste Richtung linear verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Grundplatte (3) und die Verschiebeplatte (4) je wenigstens eine Ausnehmung (22) aufweisen in die Teile der Antriebseinheit wenigstens teilweise hineinragen.
Patent DE-202010001842-U1 (DE)
Title: Gewürzsud
IPC: A23L27/10
Filed: 2010-02-03
Abstract: Gewürzsud zur Herstellung und Aufbewahrung von Sauergemüse, umfassend  zwischen 3 Gewichtseinheiten und 5 Gewichtseinheiten einer Mischung aus Wasser und Essig mit einem auf die Mischung bezogenen Essigsäureanteil zwischen 0,5 gew.-% und 4 gew.-%,  zwischen 0,5 Gewichtseinheiten und 1,5 Gewichtseinheiten Apfelsaft,  zwischen 0,02 Gewichtseinheiten und 0,1 Gewichtseinheiten Zitronensaft,  zwischen 0,15 Gewichtseinheiten und 0,7 Gewichtseinheiten eines Süßungsmittels,  zwischen 0,05 und 0,2 Gewichtseinheiten eines Speisesalzes, und  zwischen 0,01 und 0,1 Gewichtseinheiten einer Gewürzmischung,  wobei die Gewürzmischung umfasst  wenigstens ein Gewürz ausgewählt aus der Gruppe umfassend Pfefferkörner und zerkleinerter Pfeffer,  wenigstens ein Gewürz ausgewählt aus der Gruppe umfassend Dill, getrockneter Dill, Senfkörner, Lorbeer, Wacholderbeeren und  wenigstens ein Currypulvergewürz, insbesondere auf Basis von Kurkuma.
Patent DE-202010004431-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem bzw. mehreren raumbildenden, trennwandähnlichen Elementen
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-03-31
Abstract: Leuchte (1), bestehend aus mindestens einem Leuchtenkopf (2) und einem Leuchtenmast (3), der einen Standfuß (4) aufweist, oder an Raum- oder Mobelsystemen (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß, bevorzugterweise zur Raumzonierung/Raumbildung und/oder Verbesserung der Raumakustik an dem Leuchtenmast (3) mindestens ein raumbildendes, trennwandahnliches Element (10) angebracht ist
Patent DE-202010011368-U1 (DE)
Title: Herstellung einer Remouladen-Ketchup-Mischung
IPC: A23L27/60
Filed: 2010-08-13
Abstract: Herstellung einer Remouladen-Ketchup-Mischung, die in einen Behälter gefüllt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung aus Remoulade und Ketchup besteht.
Patent DE-202010011907-U1 (DE)
Title: Ventilkombination zum verstellbaren Druckaufbau
IPC: F16K17/10
Filed: 2010-08-27
Abstract: Ventilkombination zum verstellbaren Druckaufbau, bestehend aus einem Ventilkörper (4) mit Einlassöffnung (1) zur Fettfüllung, einem Kegel- und einem Kugelventil sowie gegebenenfalls weiteren Ventilen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ventilkörper (4) ein Druckregelventil mit einer Kegeldichtung (2) und ein Rückschlagventil mit einer Kugeldichtung (3) so angeordnet sind, dass zwischen der Einlassöffnung (1) und dem Rückschlagventil mit Kugeldichtung (3) der Fettkammer das Druckregelventil mit Kegeldichtung (2) mit definierbarer Verstellung in Einlassrichtung vor dem Rückschlagventil (3) eingebaut ist.
Patent DE-202010014316-U1 (DE)
Title: Ladestation für ein elektrisches Fahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-10-14
Abstract: Ladestation (1) zum elektrischen Laden von zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (2), mit einer Steuereinheit (16) und zumindest zwei Ladeeinheiten (31, 32, 41, 42) wobei die Steuereinheit (16) mit den zumindest zwei Ladeeinheiten (31, 32, 41, 42) verbunden ist und wobei von den zumindest zwei Ladeeinheiten (31, 32, 41, 42) zumindest eine mit dem zu ladenden Fahrzeug (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ladeeinheit (31, 31) eine Wechselstrom-Ladeeinheit (31, 32) ist und dass zumindest eine andere Ladeeinheit (41, 42) eine Gleichstrom-Ladeeinheit (41, 42) ist, und dass das Fahrzeug (2) durch die Wechselstrom-Ladeeinheit (31, 32) oder die Gleichstromladeeinheit (41, 42) ladbar und/oder entladbar ist.
Patent DE-202010016612-U1 (DE)
Title: Selbst stehender Müllbeutel bzw. recycelbarer dünnwandiger Einweg Abfalleimer
IPC: B65D6/18
Filed: 2010-12-15
Abstract: Selbst stehender Müllbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass ein recycelbarer Abfallbeutel mittels Strukturen in Form gehalten wird, (beispielsweise mit dünnen Kunststoffröhrchen, ähnlich Trink-Strohhalmen) die in Leichtbauweise mit sehr wenig Materialmasse hergestellt werden und insbesondere durch die intakte Struktur vorübergehend Stabilität halten solange eine relativ stabil stehende Form des Abfallbeutels erwünscht ist. Wird der gefüllte Abfall entsorgt, können diese Strukturen zerstört werden, verlieren ihre Stabilität und werden ein recycelbarer Teil des Abfallbeutels.
Patent DE-202010017060-U1 (DE)
Title: Behälter für Speisen, Getränke und andere Gegenstände zur Montage auf Zweirädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Behälter für Speisen, Getränke und andere Gegenstände zur Montage auf Zweirädern mit  • vorderen, hinteren, seitlichen, unteren und oberen Wänden (2, 3, 4, 5, 6, 7) aus einem flachen Kunststoffmaterial, wobei die vorderen und hinteren Wände (2, 3) in Richtung einer Längsachse mit Abstand voneinander angeordnet sind und die seitlichen, unteren und oberen Wände (4, 5, 6, 7) um die Längsachse herum angeordnet sind,  • mindestens einem um die Längsachse umlaufenden und die Wände aussteifenden Rahmen (10, 11) und  • mindestens einem steifen unteren Verbindungsträger (12), der mit dem unteren Rahmenschenkel (10.21, 11.21) des mindestens einen Rahmens (10, 11) verbunden ist und Mittel zur Montage auf einem Zweirad aufweist.
Patent DE-202011000261-U1 (DE)
Title: System mit Arbeitselementen zum Beleuchten
IPC: F21V17/14
Filed: 2011-02-03
Abstract: System mit Arbeitselementen zum Be- und/oder Ausleuchten von Gegenständen, Räumen od. dgl., mit einem Stativ (2) und/oder einem Rohr (3) am Stativ (2), dadurch gekennzeichnet, dass dem Stativ (2) und/oder dem Rohr (3) eine entfernbare Vorrichtung (1) mit einer Ausnehmung (8) zum Umgreifen des Stativs (2) bzw. des Rohres (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202011000487-U1 (DE)
Title: Automatischer Spender zum Abreissen von gerollten bandartigen Gegenständen
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-03-03
Abstract: Automatischer Spender zum leichten Abreissen von gerollten bandartigen Gegenständen, wobei in dem Spender ein Aufnahmeraum (A) zur Aufnahme eines gerollten bandartigen Gegenstands ausgebildet ist, wobei an der Umfangsseite des Spenders ein Langloch (C) ausgebildet ist, wobei von der Unterseite der Mitte des Langloches (C) sich ein Steg (13) nach außen erstreckt, wobei vom Außenrand des Stegs (13) ein Rastteil (14) nach oben gerichtet vorsteht und sich von der Oberseite der Mitte des Langloches (C) ein Pressvorsprung (22) nach außen erstreckt, der auf den Steg (13) abgestimmt ausgebildet ist, wobei zwischen benachbarten Einheiten (33, 34) des bandartigen Gegenstands (3) eine punktierte Abreisslinie (31) angeordnet ist, in deren Mitte eine Schnittöffnung (32) angeordnet ist, so dass die erste Einheit des bandartigen Gegenstands (33) am freien Ende des gerollten bandartigen Bandes (3) durch das Langloch (C) herausgezogen werden kann, wobei das Rastteil (14) beim Ziehen der ersten Einheit des bandartigen Gegenstands (33) auf...
Patent DE-202011001317-U1 (DE)
Title: Trockner für Handschuhe, Mützen, Schals und Kinderstiefel
IPC: D06F59/02
Filed: 2011-01-11
Abstract: Trockner für z. B. Handschuhe, Mützen, Schals und Kinderstiefel bestehend aus zwei Längsstreben, zwei oder mehreren Querstreben mit daran befestigten Stäben und einer Aufhängevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig größere Mengen von Handschuhen, Mützen, Schals und Kinderstiefeln zum Trocknen vor einen Heizkörper gehängt werden können und der Trockner Platz sparend zusammenklappbar ist.
Patent DE-202011002015-U1 (DE)
Title: Rohrisolation
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Rohrisolation (20) zur Isolation von im Erdboden verlegten Rohren, aufweisend mindestens zwei Teile (10), welche gemeinsam einen Hohlraum für mindestens ein Rohr (40) bilden, welcher nach mindestens zwei Seiten hin jeweils mindestens eine Öffnung (22) aufweist, wobei die Rohisolation (20) aus im Wesentlichen erosionsbeständigem Material besteht.
Patent DE-202011002062-U1 (DE)
Title: Integration einer Trockenentschwefelungsanlage in Vergasungsanlagen zur Verringerung der SO2-Emissionen durch Fackelbetrieb bei An- und Abfahrt der Vergaser
IPC: B01D53/06
Filed: 2011-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Entschwefelung von Synthesegas in einer Vergasungsanlage  bei der  – das von einem Vergaser abgegebene Synthesegas einem Adsorber (1) zur Entschwefelung des Synthesegas zuführbar ist,  – das von dem Adsorber abgegebene entschwefelte Synthesegas einer Fackel (3) zuführbar ist.
Patent DE-202011050257-U1 (DE)
Title: Gehtrainingseinrichtung
IPC: A61H3/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Gehtrainingseinrichtung für Übungen der Bewegungstherapie mit einem Paar Schuhe für einen zu therapierenden Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Patientenschuh (12) ein Therapeutenschuh (14) zugeordnet ist, der über Verbindungsmittel mit dem zugeordneten Patientenschuh (12) so koppelbar ist, dass beide Schuhe parallel eng aneinanderliegen.
Patent DE-202011051598-U1 (DE)
Title: Rollapparat einer Hängerunge für einen Fahrzeugaufbau
IPC: B62D33/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Rollapparat einer Hängerunge (2) für einen Fahrzeugaufbau mit einem Rollenträger (28), an welchem über mindestens eine Rollenachse (32) jeweils ein Rollenpaar (30) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenachse (32) relativ zu dem Rollenträger (28) verschwenkbar ist.
Patent DE-202011101487-U1 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: B23Q11/08
Filed: 2011-06-06
Abstract: Faltenbalg (1) für eine Bearbeitungsmaschine zum Schutz gegen Verschmutzung, wobei der Faltenbalg (1) eine Längsrichtung (L) aufweist, und der Faltenbalg (1) in der Längsrichtung (L) längenveränderlich ist, der Faltenbalg (1) aus einem Gewebe (7) besteht, das in einem gestreckten Zustand des Faltenbalgs (1) einen ersten Faden (8) in der Längsrichtung (L) aufweist und einen zweiten Faden (9) in einem rechten Winkel zur Längsrichtung (L) aufweist, der Faltenbalg (1) mindestens einen ersten Balgschenkel (11) mit einer ersten Außenfalte (2a) und einen zweiten Balgschenkel (12) mit einer zweiten Außenfalte (2b) aufweist, wobei die erste Außenfalte (2a) und die zweite Außenfalte (2b) in der Längsrichtung (L) gesehen einen Winkel (α) einschließen, der ungleich 90° ist, und im zweiten Balgschenkel (12) anschließend an den ersten Balgschenkel (11) ein Zwickel (4) vorgesehen ist, so dass bei einem Auseinanderziehen und Zusammendrücken des Faltenbalgs (1) in der Längsrichtung (L) der einzelne Faden...
Patent DE-202011103803-U1 (DE)
Title: Verdampfer für Prozess- und/oder Industrieabwässer sowie Vorrichtung zur Aufbereitung  von Prozess- und/oder Industrieabwässern
IPC: C02F1/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Verdampfer für Prozess- und/oder Industrieabwässer mit mindestens einem Steigrohr (2) und mindestens einem Fallrohr (3), wobei das wenigstens eine Steigrohr (2) mit dem wenigstens einen Fallrohr (3) über ein erstes Verbindungselement (4) in einem Bodenbereich kommuniziert ist, in dem Steigrohr (2) eine Heizeinrichtung (5) angeordnet ist, mit welcher ein in dem Steigrohr (2) vorhandenes Abwasser auf eine Temperatur oberhalb der Siedetemperatur von Wasser erhitzbar ist, und das wenigstens eine Steigrohr (2) mit dem wenigstens einen Fallrohr (3) über ein zweites Verbindungselement (6) verbunden ist, welches mit einem Dampfauslass (7) kommuniziert ist, sodass aus dem Abwasser ausgeschiedener Dampf abführbar ist, und nicht verdampftes Abwasser über das zweite Verbindungselement (6) für eine Zirkulation zu dem Fallrohr (3) führbar ist.
Patent DE-202011104815-U1 (DE)
Title: Schriftsatz-(Details)-Höhenmaß
IPC: G01B3/02
Filed: 2011-08-20
Abstract: Schriftsatz-(Details)-Höhenmaß zur Messung der Höhe von für die Lesbarkeit maßgeblichen Details dadurch gekennzeichnet, dass Höhen von 0 bis 3 Millimeter durch ein Messsystem gemessen werden, das aus einer horizontalen Grundlinie und einer zu einer Höhe von 3 Millimeter aufsteigenden, 39 Zentimeter langen Höhenlinie besteht, mit Angabe der Höhenzunahme in Abständen von 0,1 Millimeter in Abständen von 1 Zentimeter, unterteilt in 0,01 Millimeter, gedruckt auf eine ca. 1 Millimeter dicke, biegsame, klar durchsichtige Kunststoffplatte. Zur Messung der Höhe wird die horizontale Linie des Messgeräts unter dem zu messenden Detail verschoben, bis dieses die Höhenlinie mit der Maßangabe berührt.
Patent DE-202011106596-U1 (DE)
Title: Saugspanner für Montagezwecke
IPC: B25B5/10
Filed: 2011-10-11
Abstract: Saugspanner, dadurch gekennzeichnet, dass Druck über einen fixierbaren Drehpunkt vom Saugheber umgeleitet werden kann.
Patent DE-202011107006-U1 (DE)
Title: Auslagentheke, insbesondere für Lebensmittel, mit einer über einen verdeckten Kippbeschlag schwenkbaren Thekenfrontscheibe
IPC: A47F3/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Auslagentheke, insbesondere für verderbliche Waren, mit – einem Unterbau (U), der zumindest eine Auslagenebene (U7) aufweist, wobei ein Auslagenraum (LA) über der Auslagenebene (U7) durch einen Aufbau (A) mit zumindest einer Außenscheibe (G) gegenüber einer Außenseite (K), besonders einer Sichtvorderseite (K), abgeschirmt ist, gekennzeichnet durch – einen mit einem Bereich der Innenseite (G22) der Außenscheibe (G) verbundenen Kippbeschlag (S), womit die Außenscheibe (G) aus einer Ruhelage vom Aufbau (A) wegschwenkbar ist, so dass der Auslagenraum (LA) von der Außenseite (K) zugänglich ist, und – der Unterbau (U) einen Aufnahmeraum (U5) zur versenkten Anordnung zumindest des Kippbeschlags (S) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (U5) so angeordnet ist, dass die Außenscheibe (G) diesen in der Ruhelage abdeckt.
Patent DE-202011109532-U1 (DE)
Title: Hufpaste
IPC: A01L15/00
Filed: 2011-12-24
Abstract: Die auf Ton basierende Paste zum Aufbringen am Huf eines Huftieres weist folgende Zusanmmensetzung auf: 10 bis 89 Gew.-%, bevorzugt 55 bis 65 Gew.-% fetter Ton oder Bentonit Al2O2·2SiO2·2H2O 0,001 bis 80 Gew.-% Essigsäure, bevorzugt 1–18 Gew.-% 10 bis 80 Gew.-% Wasser, bevorzugt 25 bis 40 Gew.-%
Patent DE-202012004475-U1 (DE)
Title: Aufroll- und Aufbewahrungsbox für Gurte aller Art, (rollfix) Material PVC stoß- und schlagfest
IPC: B65H75/14
Filed: 2012-07-17
Abstract: Aufroll.- und Aufbewahrungsbox für Spanngurte aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanngurt und die Aufroll,- bzw. Aufbewahrungsbox ein in sich geschlossenes System ist.
Patent DE-202012013721-U1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Mischeinrichtung für eine Fahrzeugabgasanlage
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-09-28
Abstract: Dosiereinrichtung und Mischeinrichtung für ein Fahrzeugabgassystem mit einer ersten Abgaskomponente (14) mit einem Einlass zur Aufnahme von Motorabgasen, einer zweiten Abgaskomponente (28), die stromabwärts der ersten Abgaskomponente angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (30) so konfiguriert ist, dass sie stromabwärts der ersten Abgaskomponente (14) und stromaufwärts der zweiten Abgaskomponente angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (30) eine Mittelachse (A1) definiert, die sich entlang einer Länge davon erstreckt, und einen Mischeinrichtungskörper umfasst, der ein stromaufwärts gelegenes Leitblech (60) umfasst, das von einer Außenumfangsfläche (64) umgeben ist, und wobei die Dosiereinrichtung (36) an einer Öffnung (80) der Außenumfangsfläche (64) aufgenommen ist und eine Dosiereinrichtungsmittelachse (A2) definiert, die nicht radial in Bezug auf die Mittelachse (A1) der Mischeinrichtung (30) ausgerichtet ist, wobei das stromaufwärtige Leitblech (60) so konfiguriert ist, dass es eine Verwirbelung des Abgasstroms auslöst, und mehrere Öffnungen hat, von denen eine größer ist als die übrigen, die den Großteil des Abgases aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dassder Mischeinrichtungskörper ferner ein stromabwärts gelegenes Leitblech (62) umfasst, das von der Außenumfangsfläche (64) umgeben ist und von dem stromaufwärts gelegenen Leitblech in axialer Richtung entlang einer Länge der Mischeinrichtung (30) beabstandet ist, wobei die Öffnung (80), die die Dosiereinrichtung (36) aufnimmt, zwischen dem stromaufwärts gelegenen Leitblech (60) und dem stromabwärts gelegenen Leitblech (62) angeordnet ist, unddass die Dosiereinrichtung (36) neben der größten Öffnung (66) des stromaufwärtigen Leitblechs (60) so angeordnet ist, dass sich ein aus der Dosiereinrichtung (36) austretender Strahl mit dem verwirbelten Strom der Abgase verbindet, so dass das Gemisch um die genannte Mittelachse (A1) wirbelt.
Patent DE-202012101075-U1 (DE)
Title: Linearer Gleitblock
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Linearer Gleitblock zur Befestigung auf einer linearen Gleitschiene zur Bildung einer linearen Führungsbahn, wobei der lineare Gleitblock folgendes umfasst: ein Grundelement umfassend ein Gehäuseglied und ein Abdeckglied, das einstückig mit dem Gehäuseglied ausgebildet ist und einen Teil des Gehäuseglieds abdeckt, wobei das Gehäuseteil eine obere Wand, die die äußere Seite des Abdeckglieds bildet, eine untere Wand, die der oberen Wand gegenüberliegt, eine Gleitnut auf der unteren Wand, die sich durch die gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden des Gehäuseglieds erstreckt, und mehrere lasttragende Rillen, die in beide Richtungen und symmetrisch in der Gleitnut an zwei gegenüberliegenden Seiten ausgebildet sind und sich durch die gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden des Gehäuseglieds erstreckt, umfasst, wobei das Gehäuseglied zwei Endblockabschnitte, die an den gegenüberliegenden vorderen und hinteren Enden des Gehäuseglieds entsprechend abgedeckt sind, mehrere Verbindungsabschnitte, die in beiden Richtungen die Endblockabschnitte verbinden, mehrere erste Ölkanäle, die in den lasttragenden Rillen angeordnet sind, und...