baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223755-B4 (DE)
Title: Falzapparat für eine in unterschiedlichen Produktionen unterschiedliche Druckerzeugnisse produzierende Rollendruckmaschine
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/62
Filed: 2013-11-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Falzapparat für eine in unterschiedlichen Produktionen unterschiedliche Druckerzeugnisse produzierende Rollendruckmaschine, mit mindestens einem Zylinder (01; 02), wobei dieser mindestens eine Zylinder (01; 02) in einem ersten Betriebszustand auf seiner Mantelfläche ein in einer ersten Produktion produziertes erstes Druckerzeugnis mit einer ersten Dicke und/oder aus einem ersten Werkstoff transportiert, und mit mindestens einer jeweils mit dem betreffenden Zylinder (01; 02) zusammenwirkenden Führungseinrichtung (04), wobei diese Führungseinrichtung (04) die Druckerzeugnisse während ihres jeweiligen Transports auf der Mantelfläche des betreffenden Zylinders (01; 02) führt, wobei auf der Mantelfläche desselben betreffenden Zylinders (01; 02) in einem zweiten Betriebszustand ein in einer zweiten Produktion produziertes zweites Druckerzeugnis mit einer von der ersten Dicke des ersten Druckerzeugnisses verschiedenen zweiten Dicke und/oder aus einem vom ersten Werkstoff verschiedenen zweiten Werkstoff transportierbar ist, wobei die mindestens eine Führungseinrichtung (04) mindestens eine manuell oder automatisch betätigbare Stelleinrichtung (06) aufweist, mittels welcher mindestens einen Stelleinrichtung (06) die betreffende Führungseinrichtung (04) in ihrem jeweiligen radialen Abstand (a) von der Mantelfläche des betreffenden die Druckerzeugnisse transportierenden Zylinders (01; 02) von einem ersten Abstand (a1) für ein in der ersten Produktion produziertes erstes Druckerzeugnis auf einen vom ersten Abstand (a1) verschiedenen zweiten Abstand (a2) für ein in der zweiten Produktion produziertes zweites Druckerzeugnis eingestellt oder zumindest einstellbar ist, wobei die mindestens eine Führungseinrichtung (04) an den jeweiligen beiden Enden ihrer jeweiligen Länge gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führungseinrichtung (04) eine jeweils an einem flexiblen Träger angeordnete Bürste (08) aufweist, wobei die betreffende Führungseinrichtung (04) mit ihrem einen Ende an einem im Falzapparat ortsfesten Halter (12) und mit ihrem anderen Ende an einer in Längsrichtung der betreffenden Führungseinrichtung (04) wirkenden Spanneinrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014107021-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: KLEEMEIER HANNS-MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-05-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend- ein Spiralgehäuse (1), in welchem ein luftführendes Kanalsystem (5, 6) ausgebildet ist,- ein Gebläse (2), welches durch einen Gebläsemotor (4) in einer Drehrichtung angetrieben wird und welches zum Erzeugen eines Luftstroms (H, K) im luftführenden Kanalsystem (5, 6) angeordnet ist,- eine Steuereinheit (9) zum Steuern des Gebläsemotors (4), wobei die Steuereinheit (9) eine Kühlkörperanordnung (10, 11) umfasst, welche im luftführenden Kanalsystem (5, 6) angeordnet ist,- wobei sich das luftführende Kanalsystem (5, 6) stromabwärts von dem Gebläse (2) derart in einen Hauptkanal (5) und einen Kühlkanal (6) verzweigt, dass der Hauptkanal (5) zum Verteilen des Hauptluftstroms (H) vom Gebläse (2) über das freie Spiralende zu den Luftauslässen der Fahrgastzelle ausgebildet ist und der Kühlkanal (6) zum Ableiten eines Kühlluftstroms (K) stromabwärts vom Gebläse (2) zum Kühlen des Gebläsemotors (4) ausgebildet ist, und die Steuereinheit (9) derart im luftführenden Kanalsystem (5, 6) angeordnet ist, dass die Oberfläche der Kühlkörperanordnung (10, 11) im Kühlkanal (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- am freien Spiralende in Drehrichtung nach dem Hauptkanal (5) eine Durchlassöffnung (7) vorgesehen ist, durch welche der Kühlkanal (6) vom Hauptkanal (5) rückwärts und in der Nähe des Gebläses (2) zunächst parallel zur Drehachse (D) geführt wird, und dann in einem Bereich unterhalb des Gebläses (2) zum Gebläsemotor (4) verläuft, in welchem die Steuereinheit (9) angeordnet ist, und- der Gebläsemotor (4) in einer Motorhalterung (8, 8') gelagert ist, welche sich tellerförmig senkrecht von der Motorwelle (3) erstreckt und einen Teil der oberen und seitlichen Wandung des Kühlkanals (6) bildet, und- die Steuereinheit (9) in Bezug zur Montagelage des Gebläserades (2) an der Unterseite der tellerförmigen Erweiterung (8') der Motorhalterung (8) befestigt ist.
Patent DE-102014114349-B4 (DE)
Title: Stossfängerquerträgerbaugruppe
Inventor: AX DOMINIK
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-10-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Stoßfängerquerträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stoßfängerquerträger (2) aus Aluminium oder Aluminiumlegierung, wobei der Stoßfängerquerträger (2) wenigstens aus einem von der Karosserie abgewandten ersten Bauteil (3) und einem der Karosserie zugewandten zweiten Bauteil (4) ausgebildet ist, wobei sich das erste und das zweite Bauteil (3,4) jeweils an einem oberen und einem unteren Bereich (5,6) über eine Wanddopplung (7) kontaktieren und an den Kontaktbereichen zumindest abschnittsweise mittels MIG-Schweißen miteinander verbunden sind und mit einem ersten und einem zweiten Anschlussbereich (8,9) zum Anschließen wenigstens eines Energieabsorptionsbauteils (10, 10.1) ausgestattet ist und mit jeweils wenigstens einem an den Anschlussbereich (8,9) angebrachten Energieabsorptionsbauteil (10, 10.1), sowie einen sich zwischen den Anschlussbereichen (8,9) erstreckenden mittleren Bereich (11), wobei das erste und das zweite Bauteil (3,4) zumindest im mittleren Bereich (11) einen sich zumindest abschnittsweise entsprechenden äußeren Konturverlauf und zumindest abschnittsweise eine identische Höhe aufweisen und dort bündig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die dortige jeweilige Wanddopplung (7) vor dem Schweißen zumindest im mittleren Bereich (11) zumindest abschnittsweise wenigstens über eine Höhe von 6 mm und höchstens über eine Höhe von 8 mm erstreckt und dort das erste und das zweite Bauteil zumindest bereichsweise über den in Fahrzeugquerrichtung betrachteten Längsverlauf mittels stirnseitiger Verschweißung (13) verbunden sind.
Patent DE-102014118821-B4 (DE)
Title: Elastisch verformbare Moduleinbauanordnung
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-12-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elastisch verformbare Moduleinbauanordnung (10), umfassend:eine Basisstruktur (14) mit einem Basisabschnitt (34), einem ersten Bügel (36) und einem zweiten Bügel (60), wobei der Basisabschnitt (34) im Wesentlichen in einer Basisebene angeordnet ist, der erste Bügel (36) sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Basisabschnitt (34) weg erstreckt, der zweite Bügel (60) sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Basisabschnitt (34) weg erstreckt, wobei der erste Bügel (36) ein im Wesentlichen T-förmiges Bauteil ist, das einen Hauptabschnitt (40), ein Paar sich nach unten erstreckender Flügelabschnitte (56) und ein Paar Vertiefungen (58), welches durch das Paar sich nach unten erstreckender Flügelabschnitte (56) und einem Segment des Hauptabschnittes (40) definiert ist, aufweist; undein Modul (12), welches ausgestaltet ist, um mit der Basisstruktur (14) zusammengepasst zu werden, wobei das Modul (12) ein erstes Modulende (16) und ein zweites Modulende (18) umfasst, wobei das erste Modulende (16) ein erstes Paar Vorsprünge (28) umfasst, das aus einem elastisch verformbaren Material gebildet und ausgestaltet ist, um beim Einsetzen in das Paar Vertiefungen (58) des ersten Bügels (36) in einen Übermaßzustand mit dem ersten Bügel (36) gedreht zu werden; dadurch gekennzeichnet , dassdie Basisstruktur (14) und das Modul (12) Fahrzeugkomponenten sind, wobei das Modul (12) ein elektrisches Steuermodul eines Fahrzeugs ist.
Patent DE-102014119121-B4 (DE)
Title: Bahnförmiges Einlegeelement zur Strukturierung einer Sichtbetonoberfläche und Verfahren zur Strukturierung einer Sichtbetonoberfläche
Inventor: EITEL ULRICH
IPC: B28B7/36
Filed: 2014-12-18
Granted: 2022-03-03
Abstract: Bahnförmiges Einlegeelement (1) zur Strukturierung einer Sichtbetonoberfläche mit einem elastischen Trägermaterial (2), auf dem ein Strukturmaterial (3) angeordnet ist, das eine strukturierte Oberfläche aufweist, wobei das Strukturmaterial (3) als Druckpaste ausgebildet ist, das auf das Trägermaterial (2) aufgedruckt ist, wobei das bahnförmige Einlegelement (1) auf Rollen konfektioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strukturierte Oberfläche des Einlegelementes (1) mit einem Trennmittel beschichtet ist, um ein einfacheres Lösen vom Sichtbetonbauteil nach der Anwendung zu ermöglichen.
Patent DE-102015003423-B4 (DE)
Title: Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-03-17
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren, der einen Grundkörper und mindestens ein am Grundkörper lösbar angeordnetes Halteelement umfasst sowie eine Schiebetür mit einem derartigen Türbeschlag. Der Grundkörper und das Halteelement sind mittels zweier zueinander beabstandeter Lagerstellen miteinander verbunden. Die erste Lagerstelle umfasst eine Rastverbindung mit einem Schwenkfreiheitsgrad. Die zweite Lagerstelle weist ein Schubgelenk mit einem axialen Freiheitsgrad auf, der tangential zu einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle und parallel zur Montagerichtung der Rastverbindung ausgerichtet ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein verliersicherer und problemlos zu montierender Türbeschlag entwickelt.
Patent DE-102015009351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneis
Inventor: BÖCKLER THOMAS
IPC: C01B32/55
Filed: 2015-07-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Trockeneis, bei dem flüssiges Kohlendioxid aus einem Tank (7) über eine Zuleitung (6) in eine Reaktorkammer (3) eingefüllt wird, anschließend die Zuleitung (6) geschlossen und das eingefüllte flüssige Kohlendioxid über eine im wesentlichen die Wände der Reaktorkammer (3), deren Außenfläche in Wärmekontakt mit einem kalten Wärmeträgerfluid steht, umfassende Wärmetauscherfläche (10), auf eine Temperatur unterhalb seiner Schmelztemperatur gekühlt und dadurch zu einem Trockeneiskörper gefroren wird und der Trockeneiskörper anschließend aus der Reaktorkammer (3) entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktorkammer (3), vor dem Befüllen mit flüssigem Kohlendioxid, ein Spanngas zugeführt wird, das bei Betriebsdruck eine niedrigere Kondensationstemperatur als die Gefriertemperatur von Kohlendioxid aufweist, und das während des Gefrierens des Kohlendioxids in der Reaktorkammer (3) auf einem Druck oberhalb des Tripelpunktdrucks von Kohlendioxid gehalten wird.
Patent DE-102015013991-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Fahrzeug
Inventor: WITTL ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-10-30
Granted: 2022-09-01
Abstract: Windschott (1) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (10), welcher mindestens zwei Rahmen (20, 40) aufweist, wobei mindestens ein Rahmen (40) zwei Teilrahmen (50, 70) aufweist, welche in einer ersten Endstellung eine gemeinsame Ebene aufspannen und über mindestens ein Gelenk (60) an einer innerhalb dieser Ebene verlaufenden Drehachse (65) drehbar miteinander verbunden sind, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (90) in einer wirksamen Stellung die Teilrahmen (50, 70) relativ zueinander fixiert, wobei die Verriegelungsvorrichtung (90) ein Federelement (99) und einen axial auf der Drehachse (65) beweglich gelagerten Riegel (98) aufweist, wobei das Federelement (99) den Riegel (98) in die wirksame Stellung überführt und der Riegel (98) in der wirksamen Stellung ein erstes Gelenkteil (61) und ein zweites Gelenkteil (62) des Gelenks (60) drehfest miteinander koppelt, wobei das erste Gelenkteil (61) und das zweite Gelenkteil (52) und der Riegel (98) und das Federelement (99) auf derselben Drehachse (65) liegen, wobei der Riegel (98) mindestens ein erstes Rastelement (91) aufweist, welches in der wirksamen Stellung mit einem korrespondierenden zweiten Rastelement (92) des ersten Gelenkteils (61) zusammenwirkt und die beiden Teilrahmen (50, 70) in der ersten Endstellung verriegelt, und wobei der Riegel (98) mindestens ein drittes Rastelement (93) aufweist, welches in der wirksamen Stellung mit einem korrespondierenden vierten Rastelement (94) des zweiten Gelenkteils (62) zusammenwirkt und die beiden Teilrahmen (50, 70) in der ersten Endstellung verriegelt.
Patent DE-102015014194-B4 (DE)
Title: Einspeisen eines Tons zur Kalibrierung einer Spiegelsignal-Unterdrückung
Inventor: RAFI ASLAMALI A
IPC: H04L27/38
Filed: 2015-11-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Einspeisen eines Testtonsignals zur Kalibrierung einer Schaltung zur Spiegelsignal-Unterdrückung in einem Empfänger, Folgendes umfassend:einen rauscharmen Verstärker (low noise amplifier, LNA), der einen ersten Transkonduktanz-Verstärker umfasst, der einen Eingang hat, um ein differentielles Eingangs-Hochfrequenz (RF) Signal zu empfangen, und einen Ausgang, um ein differentielles verstärktes RF-Signal auf einen RF-Signalpfad auszugeben;einen zweiten Transkonduktanz-Verstärker, der einen Eingang hat, der an einen ersten Gleichtaktknoten und einen zweiten Gleichtaktknoten angeschlossen ist, um ein Testtonsignal zu empfangen, und einen Ausgang, um ein verstärktes Testtonsignal auf den RF-Signalpfad auszugeben; undeinen ersten und zweiten parallelen Kondensator, die zwischen einer ersten differentiellen Signalleitung und einer zweiten differentiellen Signalleitung angeschlossen sind, wobei die erste differentielle Signalleitung dafür vorgesehen ist, einen ersten Teil des differentiellen Eingangs-RF-Signals an den LNA zu leiten; undeinen dritten und vierten parallelen Kondensator, die zwischen der ersten differentiellen Signalleitung und der zweiten differentiellen Signalleitung angeschlossen sind, wobei die zweite differentielle Signalleitung dafür vorgesehen ist, einen zweiten Teil des differentiellen Eingangs-RF-Signals an den LNA zu leiten.
Patent DE-102015103426-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem und Verfahren zum automatisierten Ausrichten eines Mikroskops
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B90/25
Filed: 2015-03-09
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum automatisierten Ausrichten eines an einer motorisierten Aufhängung und/oder einem motorisierten Stativ (101) befestigten und einen Beobachterstrahlengang (9A, 9B) aufweisenden Mikroskops (1) im Hinblick auf die Sichtbarkeit des Bodens (4) eines tiefen Kanals in einem Beobachtungsobjekt (3), in dem- aus dem Beobachterstrahlengang (9A, 9B) wenigstens ein elektronisches Bild (210A, 210B) gewonnen wird,- die Fokustiefe erfasst wird,- im wenigstens einen elektronischen Bild auf der Basis der erfassten Fokustiefe und einer Information über die Lage des Bodens (4) im tiefen Kanal derjenige Bildausschnitt ermittelt wird, der den Boden (4) des tiefen Kanals im elektronischen Bild (210A, 210B) darstellt,- mit Hilfe einer Bildverarbeitungseinheit (203) anhand des ermittelten Bildausschnittes eine derartige Ausrichtung des Mikroskops (1) ermittelt wird, dass in dem elektronischen Bild (210A, 210B) der den Boden (4) des tiefen Kanals darstellende Bildausschnitt maximiert wird, und- mit Hilfe der motorisierten Aufhängung und/oder des motorisierten Stativs (101) die ermittelte Ausrichtung des Mikroskops (1) eingestellt wird.
Patent DE-102015109030-B4 (DE)
Title: Rotorbauteil, welches an einer drehbaren Welle einer elektrischen Dreh-Maschine fixiert ist, Rotor, drehbare elektrische Maschine und Verfahren zur Demontage eines Rotors
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-06-09
Granted: 2020-11-12
Abstract: Rotorbauteil (10), das an einer drehbaren Welle (182) einer drehbaren elektrischen Maschine (160) fixiert ist, umfassend:ein Magnetanbringungsbauteil (12), das ein erstes Ende (18) an einer ersten Seite in der Achsenrichtung und ein zweites Ende (20) an einer zweiten Seite in der Achsenrichtung aufweist;mehrere Magnete (14), die radial außen an dem Magnetanbringungsbauteil (12) angeordnet sind; undein röhrenförmiges Haltebauteil (16), das so radial außen an den mehreren Magneten (14) angeordnet ist, dass es die mehreren Magnete (14) umgibt, wobeidas Magnetanbringungsbauteil (12) einen Schlitz (28, 30, 32, 34) umfasst, der sich in der radialen Richtung durch das Magnetanbringungsbauteil (12) erstreckt, wobei sich der Schlitz (28, 30, 32, 34) über einen axial gerichteten Abschnitt erstreckt, der das zweite Ende (20) enthält und das erste Ende (18) ausschließt, undwobei der Schlitz (28, 30, 32, 34) an einer Position zwischen den Magneten (14), die in der Umfangsrichtung aneinander angrenzen, angeordnet ist.
Patent DE-102015110912-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: DAIBER FRANK
IPC: E03F7/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem (1), aufweisend eine Vortriebseinrichtung (80) zum Vortrieb des Systems (1) in einem Kanal, wobei die Vortriebseinrichtung (80) einen Fahrwagen umfasst, und eine mit der Vortriebseinrichtung gekoppelte Kanalinspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10), aufweisend- ein Gehäuse (70),- eine im Gehäuse (70) angeordnete Sensoreinrichtung (15) mit zumindest einem Sensorelement (20) und- eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen zumindest eines Teils der Sensoreinri chtung, wobei die Reinigungseinrichtung aufweist:- einen Druckraum (60), der in oder an dem Fahrwagen angeordnet ist, zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Gases, wobei der Druckraum (60) einen Druckbehälter umfasst,- zumindest eine Düse (30) mit einer zum reinigenden Teil der Sensoreinrichtung (15) hin ausgerichteten oder ausrichtbaren Austrittsöffnung (31), und- ein Ventil (50), welches operativ zwischen dem Druckraum (60) und der Düse (30) angeordnet ist, zum Steuern einer Beaufschlagung des zu reinigenden Teils der Sensoreinrichtung (15) mit dem Gas.
Patent DE-102015111265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten eines Starters für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-07-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Starters einer Brennkraftmaschine, das umfasst, dass:eine elektrische Energie bestimmt wird, die von einem AntriebsritzelSolenoid und einem Motorsolenoid verbraucht wird, welche betrieben werden können, um ein Antriebsritzelzahnrad eines elektrisch betriebenen Startermotors zu aktivieren und zu drehen, wobei das Antriebsritzelzahnrad in einen kämmenden Eingriff mit einem Starterzahnkranzabschnitt eines Schwungrads der Kraftmaschine während eines Kraftmaschinenkraftereignisses gestellt werden kann;ein Stromüberschwingen in dem Antriebsritzelsolenoid und in dem Motorsolenoid während des Kraftmaschinenstartereignisses überwacht wird; undein Fehler in dem Antriebsritzelsolenoid und in dem Motorsolenoid auf der Grundlage des Stromüberschwingens und der während des Kraftmaschinenstartereignisses verbrauchten elektrischen Energie identifiziert wird.
Patent DE-102015113338-B4 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung für eine Operationsleuchte mit Sprachsteuerung sowie Operationsleuchte
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-13
Granted: 2017-10-05
Abstract: Handgriffvorrichtung (1), die zum Anbringen an einem Leuchtenaufnahmekörper (2) einer Operationsleuchte (10) vorbereitet ist, mit einem Griffelement (3), das an einem Außenbereich (4) eine Grifffläche (5) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Griffelement (3) ein zumindest einen Schallsensor (29) aufweisendes Sprachsteuerungsmodul (6) wieder abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-102015117171-B4 (DE)
Title: Batteriezustandsabschätzvorrichtung
Inventor: KAWAI TOSHIYUKI
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine Batteriezustandsabschätzvorrichtung schätzt einen Zustand einer Sekundärbatterie basierend auf einem Batteriemodell davon ab. Das Batteriemodell umfasst ein DC-Widerstandsmodell, ein Reaktionswiderstandsmodell und ein Diffusionswiderstandsmodell. Die Vorrichtung umfasst eine DC-Informationenspeichersektion, die Informationen über den DC-Widerstand bezüglich der Temperatur der Sekundärbatterie speichert, eine Reaktionsinformationenspeichersektion, die Informationen über den Reaktionswiderstandsparameter bezüglich der Temperatur speichert, eine Diffusionsinformationenspeichersektion, die Informationen über sowohl den ersten als auch den zweiten Parameter bezüglich der Temperatur speichert, und eine Zustandsabschätzsektion, die den DC-Widerstand, den Reaktionswiderstandsparameter, sowie den ersten und den zweiten Parameter aus den gespeicherten Informationen durch Verwenden der Temperatur als Eingabe berechnet, und den Zustand der Sekundärbatterie basierend auf dem DC-Widerstand, dem Reaktionswiderstandsparameter, sowie dem ersten und zweiten Parameter abschätzt.
Patent DE-102015200803-B4 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: NÜRNBERG MICHAEL
IPC: A24C5/32
Filed: 2015-01-20
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) verschwenkbare Hebelarme (14) vorgesehen sind, wobei die Hebelarme (14) jeweils eine oder mehrere Aufnahmen (16) für stabförmige Artikel aufweisen, wobei die Hebelarme (14) mittels einer Schwenkkulisse (20) verschwenkbar sind, wobei die Hebelarme (14) mittels der Schwenkkulisse (20) in einem Transferbereich für die stabförmigen Artikel zwischen einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen von stabförmigen Artikeln in die Aufnahmen (16) und einem Abgabebereich zum Abgeben der stabförmigen Artikel aus den Aufnahmen (16) bei Rotation der Fördertrommel (10) gesteuert bewegbar sind. Hierbei weist die Schwenkkulisse (20) für die Hebelarme (14) wenigstens zwei Kulissenabschnitte (K1, K2) auf, wobei ein erster Kulissenabschnitt (K1, K2) für die Bewegung der Hebelarme (14) bei Förderung von Artikeln einer ersten Art und ein zweiter Kulissenabschnitt (K1, K2) für die Bewegung der Hebelarme (14) bei Förderung von Artikeln einer zweiten Art, die sich von den Artikeln der ersten Art unterscheidet, im Transferbereich vorgesehen sind und wobei die Schwenkkulisse (20) einstellbar ist, so dass bei Förderung der Artikel der ersten Art wenigstens im Abgabebereich der erste Kulissenabschnitt (K1, K2) der Schwenkkulisse (20) wirksam ist oder bei Förderung der Artikel der zweiten Art wenigstens im Abgabebereich der zweite Kulissenabschnitt (K1, K2) wirksam ist.
Patent DE-102015205413-B4 (DE)
Title: Tragende Struktur und Fahrzeug
Inventor: RUFF MARTIN
IPC: B60R16/04
Filed: 2015-03-25
Granted: 2018-08-30
Abstract: Tragende Struktur (100) für ein Fahrzeug (102), wobei die tragende Struktur (100) mehrere Strukturbauteile (120) umfasst, die einen Aufnahmebereich (134) für ein oder mehrere Energiemodule (160) bilden, wobei die Strukturbauteile (120) im Aufnahmebereich (134) zusammen mit dem einen oder den mehreren Energiemodulen (160) eine Sandwichstruktur (174) bilden, wobei die Strukturbauteile (120) Decklagen (178) eines Kerns (176) der Sandwichstruktur (174) sind, wobei der Kern (176) durch das eine oder die mehreren Energiemodule (160) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Energiemodule (160) jeweils eine lastübertragende Hülle (180) umfassen, mittels welcher im montierten Zustand in der tragende Struktur (100) wirkende Kräfte von einer Decklage (178) der Sandwichstruktur (174) auf die weitere Decklage (178) weiterleitbar sind ohne eine Krafteinwirkung auf einen Innenraum (184) des jeweiligen Energiemoduls (160).