baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012000842-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit Diebstahlsicherungsvorrichtung
Inventor: ARABIA JUN FRANK J
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Es wird eine Türanordnung mit einer Diebstahlsicherungsvorrichtung bereitgestellt. Die Anordnung umfasst ein Türbauteil, das einen nach innen vorstehenden Hohlraum definiert. Eine Positioniernase erstreckt sich von der Diebstahlsicherungsvorrichtung und ist in den Hohlraum in dem Türbauteil einsetzbar, wodurch die Diebstahlsicherungsvorrichtung relativ zu dem Türbauteil positioniert wird. Das Türbauteil umfasst eine Feststellnase, die an dem Türbauteil angebracht oder angeformt ist und so angepasst ist, dass sie in eine Öffnung in der Diebstahlsicherungsvorrichtung einrastet und dadurch die Diebstahlsicherungsvorrichtung relativ zu dem Türbauteil befestigt. Bei der Diebstahlsicherungsvorrichtung kann es sich um eine Abschirmung handeln und bei dem Türbauteil um einen Verriegelungsmechanismus.
Patent DE-102012001367-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Hybridantrieb sowie Fahrzeug mit einem hydrostatischen Hybridantrieb
Inventor: SYKORA MARTIN
IPC: F16H61/40
Filed: 2012-01-25
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Hybridantrieb der eine Antriebsmaschine und eine mit dieser koppelbare Hydromaschine aufweist. Über die Hydromaschine ist zumindest ein hydrostatischer Verbraucher mit Druckmittel versorgbar. Weiterhin hat der hydrostatische Hybridantrieb eine Steuereinheit die mit der Antriebsmaschine in Signalverbindung steht. Über die Steuereinheit wird dabei ein Druckmittelbedarf des hydrostatischen Verbrauchers ermittelt. Dabei kann die Antriebsmaschine über die Steuereinheit in Abhängigkeit des ermittelten Druckmittelbedarfs automatisiert gestoppt oder gestartet werden. Offenbart ist weiterhin ein Fahrzeug mit diesem hydrostatischen Hybridantrieb.
Patent DE-102012007084-A1 (DE)
Title: Adapter
Inventor: HOFFMEISTER OLIVER
IPC: F21V21/35
Filed: 2012-04-11
Abstract: Um einen Adapter (12) für eine im Querschnitt U-förmige mehrpolige Stromschiene (1) mit einem in den Aufnahmeschlitz (2) der Stromschiene (1) einsetzbaren Sockelteil (13) und einem außerhalb der Stromschiene anzuordnenden Kopfteil (14), an das ein elektrischer Verbraucher anschließbar ist, wobei eine erste Schaltwelle (15) vorgesehen ist, mittels derer Kontaktfinger (16–19) zur Kontaktierung der in der Stromschiene (1) vorgesehenen elektrischen Leiter (4–7) aus einer in das Sockelteil (13) eingeschwenkten Montagelage in eine ausgeschwenkte Kontaktlage verstellbar sind, sowie eine zweite Schalteinrichtung, mittels derer wahlweise eine Kontaktierung eines Phasenanschlusses mit einem der an Phase liegenden Kontaktfinger (16, 17, 18) und mit dem am Nullleiter (7) anliegenden Kontaktfinger (19) erfolgt, zu schaffen, der eine raumsparende Anordnung der Schaltelemente ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die zweite Schalteinrichtung eine zweite Schaltwelle (20) ist, und dass die erste Schaltwelle (15) koaxial zur zweiten Schaltwelle (20) ausgerichtet ist.
Patent DE-102012007304-A1 (DE)
Title: Method for controlling welding depth used to weld two workpieces, involves evaluating the electromagnetic wave at a characteristic spectral line of marker substance and the rules of weld, in response to intensity of spectral line
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/03
Filed: 2012-04-13
Abstract: The method involves positioning a marker substance (24) locally between two workpieces (20a,20b), selectively, and carrying out spectroscopic detection of a spectrum of electromagnetic wave (36) emitted during the welding process from a welding zone (28). The electromagnetic wave at a characteristic spectral line (lambda M) of the marker substance and the rules of the weld in response to the intensity (I) of the spectral line are evaluated. The marker substance is arranged only in the region of the butt joint (22) of the two workpieces.
Patent DE-102012007457-A1 (DE)
Title: Low pass filter has inverter whose output is fed to bandpass filter whose output is fed to rectifier that supplies the filtered direct current voltage
Inventor: MERKEL WOLFGANG
IPC: H02M7/42
Filed: 2012-04-13
Abstract: The low pass filter has an adder (1) whose output is fed to an inverter (2) whose output is fed to a bandpass filter (3). The output of bandpass filter is fed to a rectifier (4) that supplies the filtered direct current (DC) voltage. The DC voltage is added with alternating current (AC) voltage by an adder (5).
Patent DE-102012007579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wasserbehandlungsanlage
Inventor: KUEHN WALTER
IPC: B01J49/00
Filed: 2012-04-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Wasserbehandlungsanlage mit mehreren parallel betreibbaren, mit je einem Wasserbehandlungselement einer Grundkapazität bestückten Behältern (1, 2) und mit Ventilen (3, 5) zur Einstellung von Teilvolumenströmen von zu behandelndem Wasser durch die Behälter (1, 2), wobei sich jeder Behälter (1, 2) entweder in einem Normalbetrieb oder in einem Regenerationsbetrieb befindet, wobei sich immer mindestens einer der Behälter (1, 2) im Normalbetrieb befindet, und wobei ein Regeneriervorgang des Wasserbehandlungselements eingeleitet wird, wenn die Restkapazität dieses Wasserbehandlungselements einen Regenerationsgrenzwert (9) unterschreitet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Teilvolumenströme durch die verschiedenen Behälter (1, 2) jeweils separat gesteuert und auf vorgegebene Werte eingestellt werden, wobei sich die Werte für die Teilvolumenströme verschiedener Behälter (1, 2) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Regenerationen zumindest zeitweise derart unterscheiden, dass die Restkapazitäten der Wasserbehandlungselemente für unterschiedliche Behälter (1, 2) den vorgegebenen Regenerationsgrenzwert (9) zu unterschiedlichen Zeitpunkten unterschreiten.
Patent DE-102012008838-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einer Wasserauffangeinrichtung
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J7/04
Filed: 2012-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und einem Deckel zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der Dachöffnung und mit einer der Dachöffnung zugeordneten Wasserauffangeinrichtung, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die dem Vorderrand (22) der Dachöffnung (3) zugeordnete Wasserauffangeinrichtung von einer am Vorderrand (12) des Deckels (4) angeordneten Wasserrinne (20) gebildet ist.
Patent DE-102012012513-A1 (DE)
Title: Hydraulikventilanordnung für ein Motorbelüftungssystem
Inventor: MANN RYAN CHIAKI
IPC: F01P5/04
Filed: 2012-06-22
Abstract: Ein Ventilator für ein Motorbelüftungssystem weist ein Gehäuse auf, welches einen Einlass und einen Auslass definiert. Ein Hydraulikmotor ist mit dem Ventilatorgehäuse gekoppelt und weist ein Motorgehäuse, eine Motorwelle und eine Wellendichtung auf, die zwischen dem Motorgehäuse und der Motorwelle angeordnet ist. Eine Laufradanordnung ist in dem Gehäuse angeordnet, genauso wie ein stationäres Leitelement, welches eine Leitelementinnenkante aufweist, die axial zwischen der Laufradanordnung und einer zweiten Wand des Ventilatorgehäuses angeordnet ist. Eine Deflektorscheibe ist mit der Laufradanordnung gekoppelt und weist eine Deflektorscheibenaußenkante auf, die axial hinter der Leitelementinnenkante positioniert ist. Die Deflektorscheibe und das Leitelement leiten irgendwelches hydraulisches Strömungsmittel, welches über die Wellendichtung hinaus leckt, weg von der Laufradanordnung zu einer Sammelkammer.
Patent DE-102012013435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorregistrierung einerBearbeitungsstation
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F13/02
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bearbeitungsmaschine (100), bei der ein erster Bahnabschnitt einer Warenbahn (101) von einer ersten (111) und einer zweiten (114) Klemmstelle begrenzt wird und in dem Bahnabschnitt eine Bahnzugkraft vorherrscht, wobei eine dritte Klemmstelle (110) innerhalb dieses Bahnabschnitts geschlossen wird, so dass ein zweiter Bahnabschnitt zwischen der ersten Klemmstelle (111) und der dritten Klemmstelle (110) gebildet wird, wobei die geschlossene dritte Klemmstelle (110) und/oder die geschlossene erste Klemmstelle (111) anschließend um einen Winkel (φ) verstellt wird, so dass die Bahnzugkraft in dem zweiten Bahnabschnitt verändert, vorzugsweise erhöht, wird.
Patent DE-102012014256-A1 (DE)
Title: Aufhängung eines Feststranges bei einemmehrsträngig ausgeführten Hebezeug
Inventor: HUEHN MATTHIAS
IPC: B66D3/12
Filed: 2012-07-13
Abstract: Erfindung betrifft eine Aufhängung eines Feststranges bei einem mehrsträngig ausgeführten Hebezeug. Insbesondere handelt es sich dabei um einen Kettenzug, der bevorzugt zweisträngig ausgebildet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten zur Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik anzugeben und dabei insbesondere Fehlbedienungen, Fehlmontagen, Beschädigungen und Risiken durch falsche Fixierung eines Feststranges zu vermeiden. Bei der erfindungsgemäßen Aufnahme ist das obere Ende des Feststranges an einer Feststrangaufnahme fixiert. Die Feststrangaufnahme ist dabei am Gehäuse oder an einer mit dem Gehäuse des Hebezeugs verbundenen Unterkonstruktion um die vertikale Achse drehbar gelagert und gehalten.
Patent DE-102012015208-A1 (DE)
Title: Effektpigmente
IPC: C09C1/28
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Effektpigmente auf der Basis beschichteter, plättchenförmiger Substrate, wobei auf das Substrat eine organische Beschichtung als äußere Schicht aufgebracht ist, die Fluoralkylgruppen und hydrophile Gruppen enthält und aus mindestens einem Siloxan und/oder mindestens einem Silan aufgebaut ist.
Patent DE-102012016051-A1 (DE)
Title: Electronic device for displaying documents like music sheet to musicians, displays documents with same names and same categories, and saves the documents of other categories in different names such that documents are clearly identified
Inventor: SCHWEIKART PETRA
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-08-14
Abstract: The electronic device (1) has a display screen (2) for viewing the documents, a data interface (3) for wireless transmission of digital signals, and a data storage for storing documents. Each document has two different document names and categories. Each document is assigned more than one name, and with the case of designation of two names from different categories, the document is uniquely determined. The documents with same names and same categories are displayed. The documents of further categories are saved in different names, such that the documents are clearly identified.
Patent DE-102012017698-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing composite component utilized for forming e.g. body construction part of caravan, involves introducing curable foam material into cavity, and forming solid connection between deep-drawn part and insulation element
IPC: B29C44/12
Filed: 2012-09-07
Abstract: The method involves drawing a sheet of plastic to form a deep-drawn part (13). The deep drawn part is placed in a tool base part. An insulating element (14) is applied on an upper part of a tool. A mold formed by the tool upper part and the tool base part is closed such that a cavity remains between an insulating element and the deep-drawn part. Curable foam material is introduced into the cavity. A solid connection is formed between the deep-drawn part and the insulation element. The mold is opened and removed to form a composite component (25). An independent claim is also included for a composite component.
Patent DE-102012019738-A1 (DE)
Title: Steckverbinder, Photovoltaikanlage und Lösewerkzeug
Inventor: SCHAEFER SEBASTIAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-10-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Steckverbinder, mit einem ersten Stecker (6) und einem zweiten Stecker (7), welcher mit dem ersten Stecker (6) verbindbar ist, wobei der erste Stecker (6) an zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen (14, 15) des ersten Steckers (6) jeweils mindestens ein Rastelement (16) aufweist und, wobei der zweite Stecker (7) in einem verbundenen Zustand des ersten Steckers (6) mit dem zweiten Stecker (7) über zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen (17, 18) des zweiten Steckers (7) mit den Rastelementen (16) des ersten Steckers (6) verrastet ist, wobei die die Verrastung bildenden Seitenflächen (17, 18) des zweiten Steckers (7) elastisch ausgebildet sind und mittels eines Lösewerkzeuges (22) hintergreifbar sind, wobei beim Hintergreifen der Seitenflächen (17, 18) die Seitenflächen (17, 18) aufbiegbar sind und durch das Aufbiegen der Seitenflächen (17, 18) die Verrastung zwischen den Seitenflächen (17, 18) des zweiten Steckers (7) und den Rastelementen (16) des ersten Steckers (6) lösbar ist.
Patent DE-102012100623-A1 (DE)
Title: Head-up Display-Einheit
Inventor: KANAMORI NAOHITO
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Eine Head-Up-Displayeinheit generiert eine ersten Abbildung (11), die eine erste Information darstellt, und eine zweiten Abbildung (13), die eine zweite Information darstellt, die im Raum schweben indem Licht projiziert wird, dass von einer Lichtquelle (21, 41, 341) in Richtung eines transparenten Projektionselements (90) emittiert wird. Die Head-Up-Displayeinheit weist einen ersten Bildgenerator (30) und einen zweiten Bildgenerator (50) auf. Der erste Bildgenerator (30) enthält einen ersten Lichttransmissionsabschnitt (31), der der ersten Abbildung entspricht, und erzeugt ein erstes Abbildungslicht zum Generieren der ersten Abbildung, indem dieser bewirkt, dass das von der Lichtquelle emittierte Licht durch den ersten Lichttransmissionsabschnitt in einer ersten Richtung (TD1) transmittiert wird. Der zweite Bildgenerator (50) ist parallel zu dem ersten Bildgenerator in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung kreuzt, angeordnet. Der zweite Bildgenerator erzeugt und gibt ein zweites Abbildungslicht zum Generieren der zweiten Abbildung in einer dritten Richtung (TD2, OD2) entlang der ersten Richtung ab.
Patent DE-102012103338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Digitaldruckers zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers und zugehöriger Digitaldrucker mit Mischbehälter
Inventor: ZOLLNER ALFRED
IPC: G03G15/06
Filed: 2012-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Digitaldruckers (10) umfasst mehrere Entwicklerstationen (EWS1, EWS2), die aus einem Mischbehälter (130) mit Flüssigentwickler versorgt werden. Die Anzahl der am Drucken beteiligten Entwicklerstationen (EWS1, EWS2) ist vom jeweiligen Druckbetriebsmodus (A, B, C) abhängig. Abhängig von diesem Betriebsmodus (A, B, C) wird der Füllstand (FL) von Flüssigentwickler im Mischbehälter (130) durch eine Regeleinrichtung konstant gehalten und der Regeleinrichtung wird ein unterschiedlicher Betriebsmodus-Sollwert (FLset1 bis FLset5) für den Füllstand (FL) vorgegeben.
Patent DE-102012105156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: THOMFOHRDE CLAUDIA
IPC: B29D30/32
Filed: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens. Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Fertigstellen einer Reifenkarkasse (10) auf einer Karkasstrommel, wobei auf der Karkasstrommel keine Reifenaufbauteile in Form von Seitenwänden (2, 3) aufgelegt werden, b) Abnahme der Reifenkarkasse (10) von der Karkasstrommel mit einer Karkasstranfereinheit, c) Verfahren der Karkasstranfereinheit (9) mit der Reifenkarkasse (10) über eine Bombiertrommel (6), d) Durchführung einer Kernklemmung mit Segmenten (7) der Bombiertrommel (6), wobei über diese Kernklemmung die auf der Bombiertrommel (6) anliegenden Seitenwände (2, 3) mit der koaxial positionierten Reifenkarkasse (10) im Bereich des Reifenwulstes mit der Reifenkarkasse (10) verbunden wird, wobei die seitlichen Bereiche (31, 32) auf der Außenseite und der Innenseite der Reifenwülste frei zugänglich sind für die Durchführung von nachfolgenden Applikationen am Reifenwulst, e) Durchführen von mindestens einer weiteren Applikation am Reifenwulst,
Patent DE-102012106682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Ventils
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: H01F7/16
Filed: 2012-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Ventils (1) mit einem Ventilsitz (2) gebildet aus einem Durchlass (3) und einem den Durchlass (3) verschließenden Ventilelement (4), umfassend den folgenden Schritt: Wiederholtes Anschlagen des Ventilelementes (4) auf den Durchlass (3) zum Einpassen und Kalibrieren des Ventilsitzes (2), wobei des Ventilelement (4) mittels einer bestromten Magnetspule (6) zum wiederholten Anschlagen angeregt wird, und wobei das Ventilelement (4) nach dem wiederholten Anschlagen im Ventil (1) verbleibt und im regulären Betrieb des Ventils (1) nutzbar ist.
Patent DE-102012107809-A1 (DE)
Title: Browsen zwischen mobilen und nicht-mobilen Webseiten
Inventor: CALIENDO NEAL ROBERT
IPC: G06F3/14
Filed: 2012-08-24
Abstract: Gemäß einer gezeigten Ausführungsform wird ein Ansatz bereitgestellt, in welchem ein mobiler Modus einer Webseite in einem ersten (kleineren) Fenster angezeigt wird, das auf einem Bildschirm angezeigt wird, wobei der mobile Modus einer ersten (mobile) Netzwerkadresse der Webseite zugeordnet ist. Eine Nutzeraktion wird empfangen, die einen nicht-mobilen Modus der Webseite anfordert. Die Nutzeraktion wird verarbeitet durch Schließen des ersten (kleineren) Fensters und Anzeigen eines nicht-mobilen (beispielsweise Desktop-)Modus der Webseite in einem zweiten Fenster, beispielsweise einem Browser, das auf dem Bildschirm angezeigt wird. Der nicht-mobile Modus der Webseite ist einer zweiten Netzwerkadresse (beispielsweise einer normalen oder Desktop-Version der Webseite) zugeordnet.
Patent DE-102012108225-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator eines Fahrzeugs
Inventor: AN HO-CHAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Ein thermoelektrischer Generator eines Fahrzeugs kann aufweisen: ein Hochtemperaturbauteil (110), welches aufweist ein Abgasrohr (112) und eine ringförmige erste Wärmeübertragungsplatte (119), welche mit einem ersten Flansch (117) ausgestattet ist, welcher an einer Außenwand des Abgasrohrs (112) angebracht und entlang einer Längsrichtung des Abgasrohrs (112) ausgebildet ist, ein Niedrigtemperaturbauteil (120), welches aufweist ein erstes Kühlmittelrohr (122), welches eine Außenwand des Abgasrohrs (112) umgibt, und eine ringförmige zweite Wärmeübertragungsplatte (129), welche innerhalb des ersten Kühlmittelrohrs (122) angebracht ist und an welcher sich ein zweiter Flansch (127) entlang einer Längsrichtung des ersten Kühlmittelrohrs (122) erstreckt, und ringförmige thermoelektrische Module (130), welche durch Verbinden eines p-dotierten Halbleiters und eines n-dotierten Halbleiters ausgebildet sind.
Patent DE-102012108461-A1 (DE)
Title: Abfangclip
Inventor: KU JUN MO
IPC: B60R21/213
Filed: 2012-09-11
Abstract: Eine Abfangclipvorrichtung, welche verhindert, dass eine A-Säule zum Zeitpunkt des Aufblasens eines Airbags vollständig von einem Fahrzeugkörper getrennt wird, kann aufweisen: einen Säulenfixierungsclip (10), welcher an der A-Säule befestigt ist, einen Fahrzeugkörperfixierungsclip (20), welcher dazu eingerichtet ist, um an einem Fahrzeugkörperpaneel befestigt zu sein, in welchen der Säulenfixierungsclip (10) eingesetzt ist und welcher unter Bewegen innerhalb des Säulenfixierclips (10) zum Zeitpunkt des Aufblasens eines Airbags verhindert, dass eine A-Säule vollständig von einem Fahrzeugkörperpaneel getrennt wird, und einen Metallclip (30), welcher elastisch den Säulenfixierungsclip (10) und den Fahrzeugkörperfixierungsclip abstützt (20), so dass diese sich nicht voneinander.
Patent DE-102012111982-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for shroudings attached to vehicle body, has fastening pairs arranged perpendicular to joint and displaced from one another, where fastening pairs ensure lock protection and torque device and provide bias control
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: The arrangement has shroudings (14) spaced from each other and fastened on a vehicle body by a joint (16). Fastening pairs (18, 24, 30 ) are provided perpendicular to the joint and displaced from one another. The first fastening pair ensures a lock protection, second fastening pair ensures operation of a torque device, and third fastening pair provides bias control such that all fastening pairs are arranged perpendicular to the joint and displaced from one another. The first fastening pair includes a catch lock with a flexible engaging element (20) and a locking counterpart (22).
Patent DE-102012200414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zu einer Bestimmung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: RABBERS JACOB JOHAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Bestimmung eines Ladezustands eines elektrischen Energiespeichers mit den Schritten: Messen einer Spannung des elektrischen Energiespeichers in Abhängigkeit einer dem elektrischen Energiespeicher entnommenen oder zugeführten Ladungsmenge als eine Spannungskennlinie und Ermitteln einer virtuellen Ruhespannungskennlinie aus der gemessenen Spannung unter Einbeziehung mindestens eines Betriebsparameters des elektrischen Energiespeichers, Ermitteln einer ersten Ableitung und/oder einer zweiten Ableitung der virtuellen Ruhespannungskennlinie nach der dem elektrischen Energiespeicher entnommenen oder zugeführten Ladungsmenge, Erfassen mindestens einer Charakteristik der ersten Ableitung und/oder der zweiten Ableitung der virtuellen Ruhespannungskennlinie und Bestimmen des Ladezustands des elektrischen Energiespeichers anhand der erfassten mindestens einen Charakteristik.
Patent DE-102012202300-A1 (DE)
Title: Meißel
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: B25D17/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: Der erfindungsgemäße Meißel 1 hat eine geringere Tendenz in einem Untergrund zu verklemmen. Der Meißel 1 hat auf einer Achse 2 in Schlagrichtung 7 aufeinanderfolgend eine Schlagfläche 4, einen Schaft 8, einen Spreizkörper 12 und eine Spitze 3. Der Spreizkörper 12 hat um die Achse 2 verteilt angeordnet mehrere längs der Achse 2 verlaufende Rippen 13, 45. Die Rippen 13 sind jeweils wellenförmig mit einer zu der Achse 2 tangentialen Auslenkung ausgebildet.
Patent DE-102012202373-A1 (DE)
Title: Verbrühschutzeinrichtung
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Verbrühschutzeinrichtung, insbesondere Verbrühschutzventil, mit einem einen Zylinderraum umschließenden Grundkörper, mit einem am Grundkörper vorgesehenen, in den Zylinderraum mündenden Kaltwasserzufluss, mit einem am Grundkörper vorgesehenen, in den Zylinderraum mündenden einem Warmwasserzufluss, mit einem am Grundkörper vorgesehenen, vom Zylinderraum kommenden Mischwasserabfluss, wobei im Zylinderraum ein verlagerbarer Mischkolben zum wenigstens abschnittsweise Verschließen des Warmwasserzufluss und/oder Öffnen des Kaltwasserzufluss vorgesehen ist, und wobei zur Verlagerung des Mischkolbens ein sich temperaturabhängig verstellendes Stellglied derart vorgesehen ist, dass bei Überschreiten einer Grenztemperatur der Warmwasserzufluss wenigstens abschnittsweise geschlossen und/oder der Kaltwasserzufluss wenigstens abschnittsweise geöffnet wird.
Patent DE-102012203982-A1 (DE)
Title: Method for controlling driving speed of vehicle, involves setting specified stationary object to remain as target object, if preset sustaining recognition requirements that do not include initial identification requirements are met
Inventor: KOBAN MARKUS
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-03-14
Abstract: The method involves providing intervention in controlling the speed of a vehicle based on predetermined conditions during detection of a stationary object in the sense of a target object. The stationary object is recognized as target object when preset initial identification requirements are met. The specified stationary object is set to remain as target object, until predetermined sustaining recognition requirements which do not include the initial identification requirements are met.