baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026286-B4 (DE)
Inventor: GIROD RENE
IPC: B66F11/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: The device supports a motorcycle in the vertical parking position via its front (3) or rear wheel and has a horizontal base frame part (1) for making a secure standing contact with the ground on which a vertical stop frame part (2) is arranged for limiting the stop position of the front or rear wheel. At least one continuously adjustable stop unit (9) is provided for accommodating the tire of the front or rear wheel and for forcing it towards the vertical base frame part.
Patent DE-102004030742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Referenzgewichten mit einer dynamischen Gleiswaage
Inventor: MUELLER RALPH
IPC: G01G19/04
Filed: 2004-06-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Referenzgewichten mit einer dynamischen Gleiswaage,
die einen integrierten statischen Wägeteil enthält, wobei als Referenzgewichte
die Gewichtswerte verschiedener Waggonbau- und Beladungsarten vorgesehen
sind, die zur Eichung und/oder Kalibrierung einer dynamischen Gleiswaage
dienen und die als Ganzes oder achs- bzw. drehgestellweise in einer
vorgegebenen Anzahl von Einzelwägungen
ermittelt werden, wobei aus den Einzelwägungen ein Mittelwert als Referenzgewicht
der vorgesehenen Waggonbau- oder Beladungsarten gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Einzelwägungen
während
einer vorgegebenen Anzahl an Überfahrten über die
Gleiswaage erfolgen, bei denen aus den Einzelwägeergebnissen als Rohgewichtswerte
der vorgesehenen Waggonbau- oder Beladungsarten und deren Rohgewichtsmittelwerte
ein Streuungsmaß (1, 2)
ermittelt und mit einem vorgegebenen Grenzwert (4, 5) verglichen
wird und bei Einhaltung dieses Grenzwertes (4, 5) und einer vorgegebenen
Anzahl in diesem Grenzwertbereich befindlicher Rohgewichtswerte
der Rohgewichtsmittelwert als Referenzgewicht bestimmt wird.
Patent DE-102004034093-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von einteiligen oder mehrteiligen Scharen und ähnlichen Schneidwerkzeugen landwirtschaftlicher Geräte
Inventor: JOCHUMS DIETER
IPC: A01B23/02
Filed: 2004-07-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Beschichten von einteiligen oder mehrteiligen Scharen oder anderen, mit einer Schneide versehenen Werkzeugen landwirtschaftlicher Geräte mit Hartmetallplättchen oder-platten mittels Lötverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass das Lötmittel vor dem Härtevorgang für das Schar zusammen mit einem oder mehreren Hartmetallplättchen auf dem Schar angeordnet wird, dass dann das Schar mit Lötmittel und Hartmetallplättchen auf die Schmelztemperatur des Lötmittels gebracht wird und dass nach dem Lötvorgang nun die Temperatur von Schar und Hartmetallplättchen auf die Härtungstemperatur gesenkt und das Schar nebst aufgelötetem Hartmetallplättchen dann in Wasser, Öl oder Emulsion abgeschreckt wird, wobei das Lötmittel und insbesondere die Hartmetallplättchen der auf dem Schar abzudeckenden Fläche angepasst geformt und mit dessen Oberfläche verbindbar ausgebildet werden.
Patent DE-102004052865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schalters in einem freischwingend betriebenen Schaltwandler und Schaltwandler
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H02M3/335
Filed: 2004-11-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Schaltnetzteil, das aufweist:  – eine Gleichrichteranordnung (BR) mit einer ersten und einer zweiten Ausgangsklemme (K1, K2) zum Bereitstellen einer gleichgerichteten Spannung (V1) aus einer Eingangs-Wechselspannung (VAC),  – eine Ladungsspeicheranordnung (C1) die zwischen einen ersten Ausgang (K1) der Gleichrichteranordnung (BR) und ein Bezugspotential (GND) geschaltet ist,  – eine Reihenschaltung mit einer Primärspule (L3) eines Transformators (Tr) und einem Schaltelement (T1), die parallel zu der Ladungsspeicheranordnung geschaltet ist,  – einen Sekundärstromkreis mit einer Sekundärspule (Ls1) des Transformators (Tr) und Ausgangsklemmen zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung (Vout),  – eine Drossel (L1) und eine induktiv mit der Primärspule (L3) gekoppelte erste Hilfsspule (L2), die in Reihe zueinander geschaltet sind, wobei  die Reihenschaltung mit der Drossel und der ersten Hilfsspule (L2) zwischen die an das Bezugspotential (GND) gekoppelte zweite Anschlussklemme der Gleichrichteranordnung (BR) und das Bezugspotential (GND) geschaltet ist und über ein zweites Gleichrichterelement (D2) an das Bezugspotential (GND) angeschlossen...
Patent DE-102004060109-B4 (DE)
Title: Reibgehemme mit Stellglied
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: G05G5/16
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Brems-
und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Führungsschiene
(1) geführten Schlittens,  – wobei
die Vorrichtung mindestens ein über
ein Schiebekeilgetriebe (92, 107, 96) betätigbares Reibgehemme (90) umfasst,
das wenigstens eine, in einem Vorrichtungsgehäuse (10) gelagerte, an die
Führungsschiene
(1) anpressbare Reibbacke (99) aufweist und  – wobei
das mit Hilfe von Fremdenergie bewegte Schiebekeilgetriebe (92,
107, 96) zur Be- und zur Entlastung des Reibgehemmes (90) pro Be-
und Entlastungsrichtung mittels mindestens eines Stellgliedes (60)
oder mittels eines Federsystems, das mindestens ein Federelement
umfasst, bewegbar ist,  – wobei
das einzelne Stellglied (60) zwischen einem Gestell oder Gehäuse (61)
und einem darin geführten – in einer
Arbeitsrichtung (59) beweglichen – Betätigungselement (65) ein oder
mehrere Formgedächtniselemente
(81, 82) lagert,  – wobei
die Formgedächtniselemente
(81, 82) direkt oder über
ein Getriebe auf das Betätigungselement
(65) wirken,  – wobei
jedes Formgedächtniselement
(81, 82) eine Hüllgestalt
(83, 84) für
einen Zustand...
Patent DE-102004063672-B4 (DE)
Inventor: NACKE OLIVER DIPL ING
IPC: C02F11/13
Filed: 2004-12-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: The sewage treatment plant, with a biogas unit (20), has a digestion tower (11) for anaerobic stabilizing of the clarification sludge. The biogas unit has a fermenter for the biogas production, together with a heater machine and a generator to give the biogas outflow. Heat fallout from the heater is passed through a channel (13) to the digestion tower to support the anaerobic stabilizing. A gas channel (15) with a gas meter (15') leads from the digestion tower to the heater machine. A unit (11') has a heat supply channel (13") from the heater machine for thermal disintegration of the clarification sludge. The stabilized sludge is passed to a drying stage (18), with a heat supply (13') from the heater machine.
Patent DE-102005003824-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsgestell
Inventor: YU JACKSON
IPC: A47B81/06
Filed: 2005-01-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Aufbewahrungsgestell,
gekennzeichnet durch:  eine Grundfläche (21);  zwei beabstandete
vordere senkrechte Säulen
(22), die auf der Grundfläche
(21) montiert sind, wobei jede der vorderen senkrechten Säulen (22)
ein erstes Eingriffselement (222) aufweist;  zwei im Wesentlichen
parallele Plattenelemente (23; 24), von denen jedes an zumindest
einer der vorderen senkrechten Säulen
(22) befestigt ist und ein zweites Eingriffselement (235) zum Eingriff
mit dem ersten Eingriffselement (222) aufweist, wobei die Plattenelemente
(23; 24) einander zugewandte erste Längsflächen (231) aufweisen, sowie
eine Mehrzahl von beabstandeten Querrippen (234), die von den ersten
Längsflächen (231)
in entgegengesetzte Richtungen vorragen und die in der Richtung
quer zu den ersten Längsflächen (231)
ausgerichtet sind, wobei die Rippen (234) des einen Plattenelements
(23; 24) mit den Rippen (234) des anderen der Plattenelemente (23;
24) derart zusammenwirken, dass sie dazu angepasst sind, eine Mehrzahl
von Discs zu halten; und  eine hintere senkrechte Säule (20),
die auf der...
Patent DE-102005012860-B4 (DE)
Inventor: SELVINI FREDERIC
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-03-17
Granted: 2008-10-30
Abstract: The invention relates to a fixing device for a vehicle for mounting a component, especially a sun visor. The fixing device comprises a cantilever arm that can be pivoted about a first, especially vertical rotational axis but is fixed in relation to the vehicle body. The component can be tilted in relation to the cantilever arm about a second, especially horizontal rotational axis. In addition to the fact that the component can be tilted about the second rotational axis, the position of the component can be modified in relation to the cantilever arm.
Patent DE-102005014560-B4 (DE)
Title: Überlagerungslenkung für ein Fahrzeug
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Überlagerungslenkung
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
eine Servo- oder Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem,
eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite Getriebeeingangswelle
(3) aufweisenden Überlagerungsgetriebe
(4) zur Überlagerung der
an den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) auftretenden Drehwinkeln
auf eine Getriebeausgangswelle (5) des Überlagerungsgetriebes (4) die
auf eine Eingangswelle (6) eines Lenkgetriebes (7) wirkt, wobei
die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (8) und
die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem Servomotor (9) wirkverbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsgetriebe (4) ein
Hohlradpaarsystem (10) ist, bestehend aus einem Ritzel (11) mit
einer ersten Verzahnung (12), das von einem mit der zweiten Getriebeeingangswelle (3)
drehfest verbundenen Exzenter (13) in eine epizyklische Bewegung
auf einer zweiten Verzahnung (14) eines ersten Hohlrads (15) versetzt
wird, wobei das Ritzel (11) mit einer dritten Verzahnung (16) in
eine vierte Verzahnung (17) eines zweiten Hohlrades (18) eingreift
und die erste Getriebeeingangswelle (2) mit dem zweiten Hohlrad
(18) drehfest...
Patent DE-102005019707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung von Strangpressprofilen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SANDER JUERGEN
IPC: B21C29/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kühlverfahren
für Strangpressprofile bei
dem die von einer Pressvorrichtung (2) geformten Strangpressprofile
(1) unmittelbar nach dem Austritt aus einer Pressmatrize (3) gekühlt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung des Strangpressprofils
(1) mit gasförmigem
und/oder flüssigem
Kühlmedium
(6) entgegen der Arbeitsrichtung der Pressvorrichtung (2) im Inneren einer
Profilkammer (4) des Strangpressprofils (1) durchgeführt wird
und hierzu in einem ersten Schritt ein Spül- und/oder Sprühkopf (5)
entgegen der Arbeitsrichtung der Pressvorrichtung (2) bis zur Pressmatrize
(3) bewegt wird, derselbe gleichzeitig so positioniert wird, dass
der Spül- und/oder
Sprühkopf
(5) in eine Profilkammer (4) des aus der Pressmatrize (3) austretenden
Strangpressprofils (1) eingetaucht wird, und zeitnah dazu der Sprüh- und/oder Spülkopf (5)
mit dem Kühlmedium
(6) beaufschlagt wird.
Patent DE-102005021808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausleuchten eines Objektes
Inventor: RIEHEMANN STEFAN
IPC: G02F1/13
Filed: 2005-05-04
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Ausleuchten eines Objektes für die Aufzeichnung eines Bildes des Objektes mit einer elektronischen Aufzeichnungsvorrichtung und einer Mehrzahl von ein Leuchtfeld (2) bildenden Leuchtelementen (3), die einzeln oder in Gruppen ansteuerbar und in ihrer Helligkeit und Farbe einstellbar sind, wobei das Leuchtfeld zur Erzielung einer adaptiven Beleuchtung als selbstleuchtendes Mikrodisplay ausgebildet ist und die Anzahl der Pixel des Mikrodisplays so gewählt ist, dass eine direkte Korrelation zwischen den Pixeln des Mikrodisplays und den Pixeln der als Kamera ausgebildeten Aufzeichnungsvorrichtung (5) gegeben ist, und einen Projektionsoptik als ersten Abbildungsoptik (4, 9, 11), die zwischen Leuchtfeld und Objekt angeordnet ist und die das Bild des Leuchtfeldes (2) auf das Objekt abbildet sowie einer Steuer- und Regeleinrichtung (8) zur Bilddigitalisierung und Bewertung, die mit der Aufzeichnungsvorrichtung (5) verbunden ist und eine Vorrichtung zur örtlichen Zuordnung der Bildpunkte des aufgezeichneten Bildes des Objektes zu den Leuchtelementen (3) des Leuchtfeldes (2) und eine Bewertungsvorrichtung...
Patent DE-102005024076-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Fahrzeugleuchte und Fahrzeugleuchte
Inventor: YASUDA RYOSUKE
IPC: F21W104/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugleuchte (10) mit folgenden Schritten:  Zusammenpassen eines Verbindungsbereichs (32) einer inneren Linse (30) und eines Verbindungsbereichs (23) eines Körpers (20), wobei ein Laserabsorber (60) in einer Grenzfläche zwischen den zusammengepassten Verbindungsbereichen (32, 23) enthalten ist; und  Aussenden eines Laserstrahls (71) zu dem Laserabsorber, um die innere Linse (30) und den Körper (20) durch Laserschweißen zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  Phthalocyanin als der Laserabsorber (60) in ein Harzmaterial der inneren Linse (30) eingeknetet wird, oder der Laserabsorber (60) auf den Verbindungsbereich (23) des Körpers (20) gegenüberliegend dem Verbindungsbereich (32) der inneren Linse (30) aufgebracht wird, oder eine dünne Schicht (80) zwischen die Verbindungsbereiche (32, 23) der inneren Linse (30) und des Körpers (20) eingeführt wird und der Laserabsorber (60) in die dünne Schicht (80) eingeknetet wird.
Patent DE-102005038974-B4 (DE)
Title: Biopsiegerät
Inventor: MICHELY ALFRED
IPC: A61B17/32
Filed: 2005-08-16
Granted: 2008-10-09
Abstract: Biopsiegerät zur Gewebeentnahme mittels
einer Nadel und einer die Nadel umgebenden Hülse, mit einem Hülsenschlitten,
mit einem Nadelschlitten, der in der Einstechrichtung hinter dem
Hülsenschlitten
angeordnet ist, mit einer Hülsenschlittenvorschubeinheit,
die den Hülsenschlitten
von einer Ruhelage in eine Endlage bewegt, mit einer Nadelschlittenvorschubeinheit,
die den Nadelschlitten von einer Ruhelage in eine Endlage bewegt, mit
einer Spannvorrichtung, die die beiden Schlitten von der jeweiligen
Endlage in die jeweilige Ruhelage fördert, mit mindestens einer
Rastvorrichtung, die zumindest den Nadelschlitten in seiner Ruhelage
lösbar
verrastet, mit einer Haltevorrichtung, die zumindest bei einem in
der Ruhelage verrasteten Nadelschlitten den Hülsenschlitten in seiner Ruhelage
hält, mit
einer Auslösevorrichtung,
die zumindest die Rastvorrichtung des Nadelschlittens löst, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Biopsiegerät
(10) mindestens eine pneumatische Verzögerungsvorrichtung (300) umfasst,
die direkt oder indirekt zumindest in der Ruhelage (121, 221) mit
einer der Schlittenvorschubeinheiten (160, 260) gekoppelt ist,  – dass die
Verzögerungsvorrichtung
(300) eine Zylinder-Kolben-Einheit...
Patent DE-102005048651-B4 (DE)
Title: Zündeinheit für die Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARTZ HORST
IPC: F02P15/00
Filed: 2005-10-11
Granted: 2011-05-05
Abstract: Zündeinheit für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Zündkerzenschacht (2) zur Aufnahme eines Kontaktierungsmittels (4) zur Kontaktierung einer Zündkerze (10),  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Hohlraum (12) des Zündkerzenschachts (2) mit einer Unterdruckleitung (5) verbunden ist,  und dass die Unterdruckleitung (5) an eine Unterdruckversorgung des Kraftfahrzeugs angeschlossen ist.
Patent DE-102006005386-B4 (DE)
Inventor: WODBERG SILKE
IPC: F23D14/48
Filed: 2006-02-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: The invention relates to a gas burner for burning fuel gases with oxygen, said gas burner comprising a primary gas nozzle (6) and secondary gas nozzles (5) which are connected to a common central feed line (3). In this case, the non-horizontal openings (8), directed obliquely downwards, of the primary gas nozzle are oriented in such a way that the gas jet of said primary gas nozzle is directed towards a point of a centre line (10) between two respective secondary gas nozzles, and the centre line is defined as an imaginary line which runs parallel to the rotation axis of the primary gas nozzle and centrally between two adjacent secondary gas nozzles.
Patent DE-102006026631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb einer Ölpumpe
Inventor: BARTHEL LOTHAR
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-06-08
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Antrieb einer Ölpumpe (2) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Pumpengehäuse (4), ein Getriebegehäuse (3), eine Pumpenwelle (8), eine mit der Pumpenwelle (8) drehfest verbundene, ein Zahnrad (14) aufweisende Zahnradwelle (13), die im Getriebegehäuse (3) gelagert und Teil einer Zahnradstufe ist, wobei • die Zahnradwelle (13) beiderseits des Zahnrades (14) gelagert ist, • die Zahnradwelle (13) in einem ersten Lager (15) gegenüber dem Getriebegehäuse (3) gelagert ist, • die Zahnradwelle (13) in einem zweiten Lager (16) im Pumpengehäuse (4) gelagert ist, • das Pumpengehäuse (4) in das Getriebegehäuse (3) eingesetzt ist, • die Zahnradwelle (13) pumpenseitig als Hohlwelle (13a) ausgebildet ist, • die Pumpenwelle (8) in die Hohlwelle (13a) hineinragt, • das Pumpengehäuse (4) eine Lagerbohrung (4c) aufweist und das stirnseitige Ende (13a) der Zahnradwelle (13) in dieser Lagerbohrung (4c) aufgenommen ist, und • die Pumpenwelle (8,...
Patent DE-102006029539-B4 (DE)
Title: Verlustloses Kompressionsverfahren für Interferogramme
Inventor: HENRICHS ALOIS
IPC: H04N19/593
Filed: 2006-06-26
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur verlustlosen Datenkompression von Interferogramm-Bildern, die von den intensitätsmessenden Pixeln einer Detektormatrix erfasst wurden und die ein konzentrisches Ringmuster zeigen, unter Verwendung von charakteristischen Tabellen, wobei  – jedem Pixel (i, j) der Detektormatrix ein Radiuswert f(i, j) zugeordnet wird, der ein Maß für den Abstand des Pixels (i, j) vom Zentrum des Ringmusters ist,  – auf der Detektormatrix mindestens eine Gruppe von vom Zentrum des Ringmusters ausgehenden geometrischen Strahlen (r1–r12) gewählt wird und jede dieser Gruppen als eine Art bevorzugter Achsen definiert wird, und  – eine charakteristische Tabelle aufgestellt wird, indem den verschiedenen Radiuswerten f 1 , f 2 , f 3  ... jeweils ein statistisches Moment gegebener Ordnung zugeordnet wird und zwar das statistische Moment der gegebenen Ordnung, das aus den Intensitätssignalen derjenigen Pixel (i, j) gebildet ist, die auf einer Art bevorzugter Achsen liegen und denen dort der entsprechende Radiuswert f(i, j) = f 1 , f(i, j) = f 2 , f(i,...
Patent DE-102006031844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von elektronischen Bauelementen auf einem Träger durch Drucksinterung und somit hergestellte Schaltungsanordnung
Inventor: PALM GERHARD
IPC: H01L21/58
Filed: 2006-07-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Befestigung von elektronischen Bauelementen (3) auf einem Träger durch Drucksinterung, durch: – Beschichten mindestens einer Folie (1) als Träger mit mindestens einem elektrischen Kontakt mit einer Edelmetalllegierung (2); – Aufbringen einer metallhaltigen Kontaktschicht (4) auf Kontaktoberflächen des mindestens einen zu befestigenden elektronischen Bauelementes (3), und – Positionieren des mindestens einen elektrischen Bauelementes (3) auf der mindestens einen Folie (1) so, dass die mindestens eine Kontaktoberfläche des Bauelements auf der Edelmetalllegierung (2) der mindestens einen Folie (1) aufliegt, gekennzeichnet durch – Bilden einer Drucksinterverbindung durch Beaufschlagen der Anordnung aus mindestens einer Folie (1) und mindestens einem elektronischen Bauelement (3) mit Druck und Temperatur bis zu 250°C.
Patent DE-102006038682-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierte Struktur mit Kraftverstärker für den Temperaturkompensator
Inventor: DEVENYI GABOR
IPC: G02B7/00
Filed: 2006-08-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Temperaturkompensierte Struktur (20) mit:  einem Temperaturkompensator mit  einem Temperaturkompensationsbalg (32), dessen Länge L auf Temperaturänderungen reagiert, und  einem Temperaturkompensationsaktor (37), der sich in Reaktion auf die Länge des Temperaturkompensationsbalgs (32) bewegt;  einer beweglichen Struktur (38); und  einem mechanischen Kraftverstärker (48), der sich zwischen dem Temperaturkompensationsaktor (37) und der beweglichen Struktur (38) erstreckt, wobei eine auf die bewegliche Struktur (38) ausgeübte Kraft größer als die durch den Temperaturkompensationsbalg (32) erzeugte Kraft ist, wobei der Temperaturkompensationsaktor (37) und die bewegliche Struktur (38) gegeneinander vorgespannt sind, und wobei der Kraftverstärker (48)  eine erste geneigte Rampe (50) an dem Temperaturkompensationsaktor (37),  eine zweite geneigte Rampe (52) an der beweglichen Struktur (38), und  ein Rollenelement (54) aufweist, wobei das Rollenelement die erste geneigte Rampe (50) und die zweite geneigte Rampe (52) derart berührt, dass eine Bewegung des Temperaturkompensationsaktors (37) eine Bewegung der beweglichen Struktur (38) erzeugt.
Patent DE-102006046454-B4 (DE)
Title: Crimpvorrichtung für ein Anschlussstück
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R43/052
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-01-13
Abstract: Crimpvorrichtung zum Positionieren eines Leiters (4) einer Flachleitung (2) an einer Bodenwand (12) eines elektrischen Verbindungsabschnitts (10) eines Anschlussstücks (6) und zum Crimpen des Anschlussstücks (6) durch ein Crimpstück (13), das von der Bodenwand (12) nach oben ragt, um den Leiter (4) mit dem Anschlussstück (6) in Presssitz zu bringen, wobei die Crimpvorrichtung (1) aufweist:  ein Pressmittel (16) zum Pressen des an der Bodenwand (12) positionierten Leiters (4) gegen die Bodenwand (12), und  ein Crimpmittel (15) zum Crimpen des Crimpstücks (13) mit dem Leiter (4), der durch das Pressmittel (16) gegen die Bodenwand (12) gedrückt wird,  wobei das Crimpmittel (15) ein Paar Formen aufweist, die aufeinander zu und voneinander weg gelangen, um das Crimpstück (13) zu quetschen und zu crimpen, und  wobei das Pressmittel (16) eine Mehrzahl von Haltestangen (22) aufweist, die parallel zueinander in einer seitlichen Richtung des Anschlussstücks (6) angeordnet sind und jeweils durch...
Patent DE-102006051594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Hardtop-Cabrioletverdecks
Inventor: BAULE ROLF-PETER
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-11-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbau eines Hardtop-Cabrioletverdeck 120 mit mindestens einem gegenüber einer Fahrzeugkarosserie 110 beweglichen Dachelement 140, 142, das ein Dachteil 150 und ein damit verbundenes metallisches Rahmenteil 152 mit einem Befestigungsmittel für ein Verdeckgestänge enthält, enthält die Verfahrensschritte: Vormontieren von Befestigungsmitteln 158, 166 auf dem Dachteil 150 zum Ausbilden einer Baugruppe; Verbinden der Baugruppe mit dem Rahmenteil 152.
Patent DE-102006056616-B4 (DE)
Title: Verwendung eines funktionellen gruppenselektiven Hydrierungskatalysators und ein funktionelles gruppenselektives Hydrierungsverfahren
Inventor: SAJIKI HIRONAO
IPC: B01J31/02
Filed: 2006-11-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verwendung eines funktionellen gruppenselektiven Hydrierungskatalysators zur Hydrierung einer organischen Verbindung mit mindestens einer funktionellen Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einer aliphatischen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, einer aliphatischen Kohlenstoff-Kohlenstoff-Dreifachbindung, einer aromatischen Formylgruppe und einer aromatischen Nitrogruppe, wobei der Katalysator als selektiver Hydrierungskatalysator für die funktionelle Gruppe wirkt, wobei die organische Verbindung außerdem mindestens eine funktionelle Gruppe bestehend aus einer O-Benzylgruppe, einer aromatischen ketonischen Carbonylgruppe, einer N-Benzyloxycarbonylgruppe und einer aromatischen Nitrilgruppe, umfasst, jedoch der Katalysator keine nennenswerte katalytische Wirkung bezüglich dieser funktionellen Gruppe aufweist, und wobei der Katalysator einen Träger, Palladium und eine organische Schwefelverbindung, die gemeinsam auf den Träger aufgebracht sind, einschließt.