baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002980-U1 (DE)
Title: System zur Datenkorrelation und Mobilendgerät dafür
IPC: G06V30/224
Filed: 2008-03-03
Abstract: System
zur Datenkorrelation, aufweisend:  eine Aufnahmevorrichtung
(1) mit einem bilderfassenden Element (10) und einem Datensatzgenerator
(12) zur Erzeugung zumindest eines Objektdatensatzes (25) aus zumindest
einem erfassten ersten Bild (40), das ein physikalisches Objekt
(41) darstellt, und einer Identifikationskennung, die einen objektbezogenen
Erfassungsvorgang eindeutig bestimmt, sowie zumindest eines Informationsdatensatzes
(44) aus zumindest einem erfassten zweiten Bild (42), das auf das
physikalische Objekt bezogene, codierte Informationen (43) darstellt,
und der Identifikationskennung;  eine Korrelationsvorrichtung
(2) zur Extraktion der codierten Information aus dem Informationsdatensatz
(44), zur semantischen Analyse der extrahierten Information, und zur
Erzeugung zumindest eines Kombinationsdatensatzes (47) aus den Ergebnissen
der semantischen Analyse, den extrahierten Informationen und dem
zumindest einen Objektdatensatz (25) mit derselben Identifikationskennung wie
dem extrahierten Informationsdatensatz (44); und  eine Nutzervorrichtung
(3) zur Speicherung und weiteren Nutzung des Kombinationsdatensatzes
(47).
Patent DE-202008004526-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät für Lende und Bauch
IPC: A63B21/055
Filed: 2008-04-02
Abstract: Fitnessgerät für Lende
und Bauch, bestehend aus  einem Fuß (10), der mit einer Säule (11)
verbunden ist,  einem Schwenkkörper (20), der an den beiden
Seiten jeweils einen in der gleichen Richtung gebogenen Handgriff (21)
und eine in der entgegengesetzten Richtung gebogene Rückenlehne
(22) zwischen den beiden Handgriffen (21) aufweist, wobei die Rückenlehne
(22) in der Mitte eine Stützstange
(23) besitzt, die mit der Säule
(11) des Fusses (10) gelenkig verbunden ist, und wobei der Schwenkkörper (20)
mit mehreren Positionierelementen (25) versehen ist, und  einem
Federelement (30), das mit einem Ende an dem Fuß (10) befestigt ist und am
anderen Ende ein Befestigungselement (31) aufweist, das an einem
der Positionierelemente (25) des Schwenkkörpers (20) befestigt werden
kann, wodurch der Widerstand verstellt werden kann.
Patent DE-202008005667-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Steuerung
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-04-23
Abstract: Gehäuse für eine elektronische
Steuerung wenigstens eines an ein Energiebus-System anzuschließenden elektrischen
Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zweigeteilt
ausgebildet ist, dass ein erstes Gehäuseteil (1) einen Anschluß (3) an
das Energiebus-System aufweist, dass in dem ersten Gehäuseteil
(1) erste Kontaktmittel (8) für
einen Abgriff des Energiebus-Systems angeordnet sind, dass in einem
zweiten Gehäuseteil
(10) die elektronische Steuerung angeordnet ist und dass in dem
zweiten Gehäuseteil
(10) zweite Kontaktmittel (9) für
einen elektrischen Abgriff der ersten Kontaktmittel (8) angeordnet
sind.
Patent DE-202008006521-U1 (DE)
Title: Tragbares Hand-Navigiergerät mit Many-to-Many-Quervernetzung
IPC: G01C21/04
Filed: 2008-05-13
Abstract: Tragbares
Hand-Navigiergerät
mit Many-to-many-Quervernetzung für ein System mehrerer derartiger
Geräte,
von denen jedes über
die Funktionen eines Informationsaustausch-Navigiergeräts und eines
tragbaren Navigationsgeräts
verfügt,
wobei eines als Master und die anderen als Slaves arbeiten, und
wobei das Informationsaustausch-Navigiergerät Folgendes aufweist:  eine
zentrale Verarbeitungseinheit (CPU);  eine HF(Hochfrequenz)schaltung,
die elektrisch mit der CPU verbunden ist, um Signale an den Master
oder die Slaves zu senden oder von diesen zu empfangen;  eine
GPS(Global Positioning System)-Schaltung, die elektrisch mit der
CPU verbunden ist, um Satellitensignale zu empfangen;  eine
Kompassschaltung, die elektrisch mit der CPU verbunden ist, um ein
Kompasspositionsbestimmungssignal an diese zu liefern;  wobei
die CPU ferner Folgendes aufweist:  einen CPU-Kern (11) zum
Ausführen
einer Arithmetikoperation und einer Programmoperation;  eine
HF-Steuerungseinheit (12), die elektrisch mit der HF-Schaltung verbunden
ist, um die durch diese gesendeten und empfangenen Signale zu steuern;  eine
GPS-Steuerungseinheit (13), die mit der GPS-Schaltung verbunden...
Patent DE-202008008021-U1 (DE)
Title: Bauprofile zur nachträglichen Wärmedämmung
IPC: E04B1/78
Filed: 2008-06-14
Abstract: Profile
zur nachträglichen
Wärmedämmung von
Bauprodukten, die ganz oder teilweise mit einer Dämmung und/oder
wärmereflektierenden
Schicht, ausgestattet sind.
Patent DE-202008009201-U1 (DE)
Title: Sofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-07-09
Abstract: Das Alfa Dynamic aus der Serie Crux Gemmata ist ein Sofa, das sich durch seine einzigartige Bauweise in Form eines Kreuzes auszeichnet. Die gesamte Kreuzförmige Polsterfläche ist auf einer vierfüßigen Konstruktion gelagert. Diese erinnert von den Seiten betrachtet an zwei inverse Vs mit ungleichen Schenkeln (version1); dieser Aufbau gibt der gesamten Kreuzstruktur die nötige Flexibilität um auf einer einzigen, transversalen Achse nach vorne und hinten schwenkbar zu sein und somit dem Benutzer die Möglichkeit, den Winkel seiner Ruheposition einzustellen.
Patent DE-202008011338-U1 (DE)
Title: Digitale Parkdeck- und Parkbereichsanzeige insbesondere für Schlüsselmäppchen und Schlüsselanhänger
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-08-26
Abstract: Parkdeck-
und Parkbereichsanzeige (1) insbesondere für Schlüsselmäppchen und Schlüsselanhänger, mit
einer Ziffern- und/oder
Nummernskala (4) zur Anzeige eines Parkdecks oder Parkbereichs,
die aus zumindest einem Träger
(2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (1) mindestens
einen an dem Träger (2)
angeordneten Rechner zur Speicherung, Abrufung und/oder Verarbeitung
von Informationen sowie ferner zumindest eine Digitalanzeige (3)
aufweist.
Patent DE-202008012841-U1 (DE)
Title: Wirbelnde Wasserlampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Eine
wirbelnde Wasserlampe besteht im Wesentlichen aus dem Folgenden:  Einem
Hauptgehäuse,
wobei an diesem ein hohler Bereich mit Öffnung angebracht wird;  Aus
einem Motor, der entsprechend im Innern des Hauptgehäuses angebracht
wird, und weiterhin wird am Ende des Achse des Motors ein Magnet
angebracht;  Aus einem Lichtstrahler, der entsprechend in die Öffnung des
Hauptgehäuses
eingesetzt wird;  Aus einer Lampenfassung mit lichtdurchlässigem Wasser, wobei
in der Mitte ein lichtdurchlässiger
hohler Raum gebildet wird, und das Äußere wird von einer fließfähigen Flüssigkeit
umgeben, und an den hohlen Raum wird eine Verbindungsröhre angebracht,
die in die Öffnung
des Hauptgehäuses
reicht, und der gesamte Teil wird mit der Öffnung des Hauptgehäuses und
dem Lichtstrahler kombiniert, und unten befindet sich ein magnetisch
bewegendes Element und entsprechend ein Magnet;  Aus einem Strahlelement,
wobei dieses entsprechend in die Öffnung des hohlen Raumes der
Lampenfassung mit lichtdurchlässigem
Wasser eingesetzt wird, und mit dem...
Patent DE-202008013874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von flüssigem oder pastösem Aufnahmemedium auf eine laufende Materialbahn
IPC: D21H23/48
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen von flüssigem oder pastösem Auftragsmedium
auf eine laufende Materialbahn, insbesondere aus Papier oder Karton,
mit einer Auftragseinrichtung, die sich mit ihrer Länge über
die zu behandelnde Materialbahn erstreckt, mit ein oder mehreren Zufuhrkammern
für das Auftragsmedium zur Bildung eines Streichvorhanges
und mit einer optischen Sensoreinrichtung als Teil einer Messeinrichtung
für das Auftragsmedium, dadurch gekennzeichnet, dass die
Sensoreinrichtung ein oder mehrere Infrarotlicht erzeugende optische
Sensorglieder (9) aufweist, die derart angeordnet sind, dass das Profil
des Streichvorhanges (5) wenigstens in den seitlichen Kantenbereichen
erfassbar ist, wobei wenigs tens ein optisches Erkennungsglied (10)
das durch den Streichvorhang (5) durchtretende oder reflektierende
Licht erfasst.
Patent DE-202008016237-U1 (DE)
Title: Sensorik zur Feststellung von Beschädigungen einer Oberfläche
IPC: G01H1/00
Filed: 2008-12-08
Abstract: Sensorik
(1) zur Feststellung von Beschädigungen
einer Oberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass charakteristische Schwingungen einer
Oberfläche durch äußere Einwirkung
erfasst und durch eine Elektronik ausgewertet werden.
Patent DE-202008017988-U1 (DE)
Title: Transparente Anzeigevorrichtung mit Leiterbahnen, die mit undurchsichtiger Beschichtung versehen sind
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-05-26
Abstract: Transparente Anzeigevorrichtung, beispielsweise ein ”Head-up”-Display für Kraftfahrzeuge, die umfasst:  – ein Substrat (2) aus transparentem Material,  – eine oder mehrere elektrisch gespeiste Lichtquelle/n (4), beispielsweise vom Chip-LED-Typ, die auf das Substrat (2) aufgebracht ist/sind,  – eine Vielzahl elektrisch leitender Bahnen (5), die den Lichtquellen (4) Strom zuzuführen, aus nichttransparentem leitendem Material bestehen und auf das Substrat (2) aufgebracht sind,  – eine transparente Schicht (6) aus Kunstharz, die über dem Substrat (2) aufgebracht ist und in die die Lichtquellen (4) sowie die leitenden Bahnen (5) integriert sind, und  – einen Überzug (7) aus transparentem Material, der über der Harzschicht (6) aufgebracht ist,  wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens einige der leitenden Bahnen (5) mit einer undurchsichtigen Schicht oder einer Schicht abgedeckt sind, die eine erhebliche Absorption im sichtbaren Spektrum (8) aufweist, um so Reflektion von Lichtstrahlen, die aus den Lichtquellen (4) austreten und...
Patent DE-202009002616-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von Außen- und/oder Innendurchmessern von Werkstücken
IPC: B23B3/26
Filed: 2009-02-25
Abstract: Werkzeug zur Bearbeitung von Außen- und/oder Innendurchmessern von Werkstücken, wobei eine um eine Drehachse (W) antreibbare Planscheibe (1) in Richtung der Drehachse (W) linear bewegbar ist, und die Drehachse (W) als Hohlachse ausgebildet ist, auf deren Außendurchmesser die Planscheibe (1) drehbar gelagert ist und an deren Innendurchmesser Führungsschuhe der Drehachse (W) angeordnet sind, wobei an der Planscheibe (1) wenigstens ein senkrecht zur Drehachse (W) radial nach außen und innen verschiebbarer erster Planschlitten (2) angeordnet ist, und am ersten Planschlitten (2) zur Bearbeitung einer Außen- und/oder Innenkontur des Werkstücks (20) ein erstes Werkzeug (7.1) und/oder ein zweites Werkzeug (7.2) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202009004296-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer mobiler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Zerlegbarer mobiler Hochsitz dadurch gekennzeichnet, dass er bestehend aus zwei festen Rahmenteilen (1/2), die durch vier um 90° drehbaren Querholmen (3/4/5/6/) zusammengehalten werden, wobei die Aussteifung der Konstruktion durch vier diagonale Verstrebungen (7), von denen je zwei zwischen den beiden festen Rahmenteilen (1/2) angebracht sind, erreicht wird, wodurch die unteren Querholme (3/4) durch die, in die Rahmen (1/2) einsteckbaren, diagonalen Verstrebungen (7) gegen Verdrehen gesichert sind.
Patent DE-202009005464-U1 (DE)
Title: Modulares KWK Heizungssystem für Haushalt oder industrielle Anwendungen
IPC: F01N3/08
Filed: 2009-04-15
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage (KWK-Anlage) für die simultane Erzeugung von elektrischer Energie und Nutzwärme für die Anwendung im Bereich privater Haushalte, industrieller oder institutioneller Gebäude,  dadurch gekennzeichnet,  dass die gesamthafte KWK-Anlage aus einem Gehäuse-Rahmen besteht, in welchen KWK-Modulzellen eingeschoben werden,  und dass die KWK-Modulzellen die chemisch-latente Enthalpie eines zugeführten Brennstoffes in einen Teil mechanischer Energie in Form eines an einer Antriebswelle abgreifbares Drehmoment wandeln sowie in einen Teil sensibler Enthalpie, der über einen Wärmetauscher der Nutzung am Aufstellungsort der Anwendung überführt werden kann.
Patent DE-202009005996-U1 (DE)
Title: Schalldämmsystem zur Verminderung von Körperschall und Luftschall, insbesondere in Gebäuden
IPC: E04B1/82
Filed: 2009-04-24
Abstract: Schalldämmsystem zur Verminderung von Körperschall und Luftschall, insbesondere in Gebäuden,  – mit mindestens einem, insbesondere plattenförmigen, Schalldämmelement (1),  – mit mindestens einem Aufnahmeelement (2) zum Aufnehmen des Schalldämmelementes (1),  – wobei ein Entkoppelelement (5, 5') am Aufnahmeelement (2) und/oder am Schalldämmelement (1) angebracht ist,  wobei, in Bezug auf eine mechanische Kontaktfläche mit einem zu entkoppelnden Element  a) das Aufnahmeelement (2) und/oder das Entkoppelelement (5, 5') nicht vollmaterialig ausgestaltet ist bzw. sind  und/oder  b) das Aufnahmeelement (2) elastisch ausgestaltet ist.
Patent DE-202009007343-U1 (DE)
Title: Karosseriegestaltung von Fahrzeugen mit versenkbarem Verdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-05-22
Abstract: Karosseriegestaltung von Fahrzeugen mit versenkbarem Verdeck dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich zwischen C- und D-Säule stationär belassen wird, jedoch das Verdeck/die Dachelemente im Bereich zwischen A- und C-Säule versenkbar ausgeführt sind unabhängig davon wie und wo die Ablage der Verdeckelemente bei geöffnetem Verdeck erfolgt.
Patent DE-202009008761-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Heben von Drahtspulen
IPC: B66C1/54
Filed: 2009-06-24
Abstract: Werkzeug (2) zum Heben von Drahtspulen (4) mit einem hohlen Spulenkern (6) und zumindest einem Spulenflansch (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (2) einen Tragkopf (10) aufweist, am Tragkopf (10) zumindest eine Sperrklinke (12) befestigt ist, die zwischen einer Nichtgebrauchs- und einer Gebrauchsstellung hin und her verlagerbar ist, die Sperrklinke (12) in ihrer Gebrauchsstellung mittels eines Riegelelements (20) festlegbar ist, und die Sperrklinke (12) eine Form aufweist, mit der sie in ihrer Gebrauchsstellung mit der Drahtspule (4) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202009009100-U1 (DE)
Title: Schwebekörper für den Einsatz zur biologischen Klärung von verunreinigtem Wasser/Abwasser
IPC: C02F3/08
Filed: 2009-07-01
Abstract: Schwebekörper aus Kunststoff für den Einsatz zur biologischen Klärung von verunreinigtem Wasser/Abwasser mit einer Oberfläche zur Anhaftung eines dafür notwendigen Mikrobenfilms, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Scheiben (1) der gleichen Größe und Form in gleichen Winkeln und in einem gemeinsamen Schnittpunkt (2) zur Bildung eines räumlichen Körpers unlösbar zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202009010870-U1 (DE)
Title: Prüflehre Schneidringmontage
IPC: G01B3/30
Filed: 2009-08-11
Abstract: Prüflehre (1) zur Kontrolle der Montage eines auf einem Rohrende (35) vormontierten Schneidringes (36) einer Rohrverschraubung, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagetoleranzen des Schneidringes (36) mittels eines Gelenkmechanismus (5) gemessen und angezeigt werden.
Patent DE-202009010993-U1 (DE)
Title: Rückhaltebecken und eine Auffahrhilfe hierfür
IPC: E02D27/44
Filed: 2009-08-17
Abstract: Rückhaltebecken (10) mit einer Vertiefung (12) zur Aufnahme eines ölhaltigen elektrischen Betriebsmittels, insbesondere für einen Transformator, wobei die Vertiefung (12) von mindestens einer entfernbaren Seitenbegrenzung (14) und einem Bodenteil (16) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenbegrenzung (14) das Rückhaltebecken (10) voll schneidet und eine hierbei entstehende Schnittfläche (18) eine Stirnseite (20) vom Bodenteil (16) einschließt, die eine Dichtfläche (22) aus einem Nichtleiter aufweist.
Patent DE-202009013865-U1 (DE)
Title: Konzept zum Auswählen eines optimierten Bewertungsmerkmalsteilsatzes für eine Inspektion von Freiformoberflächen und Konzept zum Inspizieren einer Freiformoberfläche
IPC: G01N21/88
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Auswählen eines optimierten Bewertungsmerkmalsteilsatzes (50) für ein Inspizieren von Freiformoberflächen, die durch ein strukturiertes Licht beleuchtet werden, auf der Basis eines Referenzmustersatzes (52), der Oberflächenbereiche von Freiformobjekten zeigt, wobei jedes Muster des Referenzsatzes (52) einem defekten oder nicht defekten Referenzzustand (54) des jeweiligen Oberflächenbereichs der Freiformobjekte zugeordnet ist, das folgende Schritte aufweist:  Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen (56) einer Mehrzahl von Kombinationen von Bewertungsmerkmalen (58), wobei jede Kombination aus Bewertungsmerkmalen (58) einen ersten Satz aus Merkmalen (60) und einen zweiten Satz aus Merkmalen (62) aufweist, wobei der erste Satz aus Merkmalen (60) aus einer ersten Gruppe von adaptiven Merkmalen (64) ausgewählt ist und wobei der zweite Satz aus Merkmalen (62) aus einer zweiten Gruppe aus Texturmerkmalen (80) ausgewählt ist, wobei die erste Gruppe aus adaptiven Merkmalen (64) streifenbasierte Merkmale (82) und/oder fringebasierte Merkmale (102) aufweist und wobei die zweite Gruppe aus Texturmerkmalen (80) transformationsbasierte Merkmale (88), Strukturmerkmale (84) und/oder...
Patent DE-202009014527-U1 (DE)
Title: Gedämmtes Sandwichbauteil und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: F16L59/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Gedämmtes Sandwichbauteil umfassend  – ein erstes Zwischenprodukt (8) mit  – einer ersten Deckschicht (12),  – einem umlaufenden ersten Profil (18), welches auf der ersten Deckschicht (12) angeordnet ist, sowie  – einem ausgehärteten Schaummaterial (22) unmittelbar oder mittelbar auf der ersten Deckschicht (12), wobei das erste Profil (18) zumindest teilweise als Schalung für das Schaummaterial (22) dient, und  – ein zweites Zwischenprodukt (108) mit  – zumindest einer zweiten Deckschicht (112), wobei  das erste und das zweite Zwischenprodukt (8, 108) derart zusammengefügt sind, dass die beiden Deckschichten außen liegend angeordnet sind.
Patent DE-202010002509-U1 (DE)
Title: Steuergeber Griff mit Mehrfachfunktion
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Universal-Griffstück, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen für den Bediener über alle möglichen Arten des Tastens und Fühlens an die Berührungsflächen des Bedieners am Griffstück übermittelt werden.
Patent DE-202010009617-U1 (DE)
Title: Schneidebrett für längliche Lebensmittel
IPC: A47J47/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Schneidevorrichtung für Lebensmittel (1), insbesondere längliche Lebensmittel wie beispielweise Stangenbrot oder Baguettes dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidevorrichtung (1) mindestens eine Grundplatte (2) und mindestens eine Aufnahmevorrichtung (3) und mindestens ein Fixiermittel (4) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (3) so auf der Grundplatte (2) angeordnet ist, daß das zu schneidende Lebensmittel (5) bündig an die Aufnahmevorrichtung (3) angelegt werden kann und dort mit Hilfe des Fixiermittels (4) fixiert werden kann, und wobei das mit einem Schneidemittel (6) zu schneidende Lebensmittel (5) so in der Aufnahmevorrichtung (3) fixiert werden kann, daß der an dem Lebensmittel (5) auszuführende Schnitt in seiner Verlaufsrichtung nicht auf den Schneidenden weist.
Patent DE-202010018155-U1 (DE)
Title: Verbindungsprofil
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-12-31
Abstract: Verbindungsprofil, das zur Verbindung von Elementen (2) verwendet wird, die aus einem Verbundmaterial ausgebildet sind, und wobei das Verbindungsprofil aus einem Verbundmaterial ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsprofil (1) zwei Anschlüsse (3a) als vorstehende Federn enthält, die kompatibel mit passenden Anschlüssen (4a) der Elemente (2) ausgebildet sind, und wobei ein Verbindungsteil (5) an dem Verbindungsprofil zwischen den zwei Anschlüssen (3a) vorgesehen ist, um diese miteinander zu verbinden und wobei der Verbindungsteil (5) hohl ist, und wobei das Verbindungsprofil im Wesentlichen aus dem gleichen Material wie die zu verbindenden Elemente ausgebildet ist, und wobei das Verbundmaterial auf Faser basierendes Material und auf Kunststoff basierendes Material enthält, und wobei auf Kunststoff basierendes Material aus thermoplastischem oder duroplastischem Kunststoff ausgewählt ist.
Patent DE-202010018376-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F23/02
Filed: 2010-03-31
Abstract: Waschmaschine, die umfasst: eine drehbare Trommel, die dazu konfiguriert ist, Wäschegegenstände darin aufzunehmen; eine Antriebsvorrichtung, die die Trommel dreht; und eine Steuereinheit, dazu konfiguriert ist, ein Verfahren zum Betreiben der Waschmaschine zu steuern, wobei das Verfahren umfasst: (a) Zuführen von Waschfluid in die Trommel; (b) Beschleunigen einer Drehung der Trommel in einer von einer ersten Richtung oder einer zweiten Richtung, um Wäschegegenstände in Richtung einer Umfangsoberfläche der Trommel zu ziehen; (c) Verlangsamen der Drehung der Trommel, um zu ermöglichen, dass die Wäschegegenstände aufgrund der Schwerkraft von der Umfangsoberfläche der Trommel fallen; und (d) Wiederholen der Schritte (b) und (c) für eine vorgeschriebene Anzahl von Malen, die größer ist als eins.
Patent DE-202011000114-U1 (DE)
Title: Kontaktstruktur eines Druckschalters
IPC: H01H13/12
Filed: 2011-01-17
Abstract: Kontaktstruktur eines Druckschalters, umfassend einen Untersatz (2), der einen Aufnahmeraum (20) aufweist und an den vier Außenseiten jeweils eine Führungsnut (21) bildet, wobei im Aufnahmeraum (20) Kontaktstifte (31) vorgesehen sind, ein weiches Flachkabel (4), das im Aufnahmeraum (20) des Untersatzes (2) angeordnet ist, einen beweglichen Körper (5), der auf dem Untersatz (2) angeordnet ist, einen Leiter (3), der sich auf der Unterseite des beweglichen Körpers (5) befindet, eine Schaltungsplatte (56), die auf dem beweglichen Körper (5) angeordnet ist, ein Gestell (6), das auf dem beweglichen Körper (5) angeordnet ist, einen Lichtsammelschirm (64), der auf der Schaltungsplatte (56) angeordnet ist, einen LED-Bilschirm (7), der auf dem Gestell (6) liegt, und ein Gehäuse (8), das den beweglichen Körper (5) umschließt, wobei das weiche Flachkabel (4) mit der Schaltungsplatte (56) verbunden ist, und wobei, wenn das Gehäuse (8) von einer Außenkraft gedrückt wird, das...
Patent DE-202011000851-U1 (DE)
Title: Bodenschwellenrampe
IPC: E04F11/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Bodenschwellenrampe aufweisend eine Rampenplatte, ein Widerlager und eine Hebevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampenplatte – eine Dicke von 3 bis 15 Millimetern aufweist – am Widerlager beginnend bis kurz vor einer Bodenschwelle endend erstreckt ist – parallel zum horizontalen Boden angeordnet ist – zumindest auf dem Widerlager und der Hebevorrichtung aufliegt, wobei die Hebevorrichtung – im Bereich des bodenschwellenseitigen Endes der Rampenplatte angeordnet ist – in einer umgreifenden Vertiefung im Boden eingelassen angeordnet ist – vertikal bis zu 30 Zentimeter stufenlos steuerbar ausfahrbar ist
Patent DE-202011001703-U1 (DE)
Title: Blattfeder für Fahrzeuge
IPC: B60G3/16
Filed: 2011-01-19
Abstract: Blattfeder (B) für Fahrzeuge mit mindestens zwei Federblättern, ggf. bereichsweise mit Zwischenräumen zwischen den übereinander bzw. in Wirkrichtung angeordneten Federblättern (1) zwischen den Anlenk- und Stützbereichen bzw. Krafteinleitungspunkten, insb. Parabel- sowie Lenkerfederpakete, mit einer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Federblätter (1), vergütet auf eine Festigkeit von 1200 MPa bis 2100 MPa, zumindest in Teilbereichen eine raue Oberfläche (6, 7) mit einer Rautiefe nach ÖNORM M1115 von Rz = 5 μm bis 60 μm, vorzugsweise erstellt durch eine Kugelstrahlbehandlung, aufweisen, auf welcher gerauten und gereinigten Oberfläche (6, 7) zumindest teilweise eine Grundierung (5) als Haftmittel und/oder Korrosionsschutzschicht mit einer Schichtstärke von 10 μm bis 150 μm aufgebracht ist, welche Grundierung (5) zumindest stellenweise eine Beschichtung (9) mit einer Stärke von 0.5 mm bis 10 mm allenfalls auf und zwischen den Federblättern der Blattfeder ggf. die Zwischenräume (8) derselben ausfüllend, aus einem duktilen, elastischen, zähharten, eine Abrasion behindernden Werkstoff trägt.
Patent DE-202011002310-U1 (DE)
Title: Ganzjahres Wind- und Wetterschutz Mobil Typ  SF I zum Unterstellen von Gartenschaukeln
IPC: E04H15/50
Filed: 2011-02-03
Abstract: Der Schutzanspruch wird gestellt: a, Auf die beiden mit Flachstahl – Scheren verbundnen Seitenteile, b, Auf den Rollenwagen, der die Anlage trägt, c, Auf die drehbar gelagerte Anlage, (beweglichkeit) d, Auf den allseitigen Verschluss der Anlage mittels Planen. e, Auf das Zubehör, Bodenplatte und Boden-Einbohrachse,