Patent DE-112016002883-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung
Inventor: TODA SHOTA
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-04-21
Granted: 2022-12-08
Abstract: Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung (1), welche eine Ventilsteuerzeit eines Ventils anpasst, das durch eine Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle für eine Verbrennungskraftmaschine durch eine Nockenwelle (2) geöffnet und geschlossen wird, wobei die Ventilsteuerzeitanpassungsvorrichtung (1) aufweist:einen Antriebsrotor (10), welcher mit der Kurbelwelle rotiert;einen Abtriebsrotor (20), welcher mit der Nockenwelle (2) in einem Zustand rotiert, in welchem der Abtriebsrotor (20) den Antriebsrotor (10) auf beiden Seiten in einer axialen Richtung als ein Drucklager trägt, und in welchem der Abtriebsrotor (20) den Antriebsrotor (10) von einer Innenseite in einer radialen Richtung als ein Radiallager trägt, wobei der Abtriebsrotor (20) koaxial mit der Nockenwelle (2) verbunden ist;einen Planetenrotor (30), welcher exzentrisch zu dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) angeordnet ist, wobei der Planetenrotor (30) eine Rotationsphase zwischen dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) durch das Ausführen einer Planetenbewegung in einem Verzahnungseingriffszustand, in welchem der Planetenrotor (30) mit dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) in der radialen Richtung von einer Innenseite auf der exzentrischen Seite in Eingriff steht, steuert;einen Planetenträger (50), welcher die Planetenbewegung des Planetenrotors (30) in einem Zustand hervorruft, in welchem der Antriebsrotor (10) in der radialen Richtung von der Innenseite getragen ist und in welchem der Planetenrotor (30) in der radialen Richtung von der Innenseite getragen ist, undeine elastische Komponente (60), welche zwischen dem Planetenrotor (30) und dem Planetenträger (50) eingefügt ist, um eine Rückstellkraft zu erzeugen, welche den Planetenrotor (30) hin zu der exzentrischen Seite vorspannt, so dass der Antriebsrotor (10) zu dem Abtriebsrotor (20) geneigt ist, wobeider Planetenrotor (30) umfasst:ein Planetenrad (31), welches auf der exzentrischen Seite mit dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) in Eingriff steht, undein Planetenlager (36) vom einreihigen Typ mit einem durch das Planetenrad (31) gehaltenen Außenring (36a), einem Innenring (36b), welcher in der radialen Richtung durch den Planetenträger (50) getragen ist und die Rückstellkraft von der elastischen Komponente (60) aufnimmt, und einer Mehrzahl von kugelförmigen Wälzkörpern (36c), die zwischen dem Außenring (36a) und dem Innenring (36b) eingefügt sind, wobeider Außenring (36a) derart angeordnet ist, dass dieser einen Wälzkontaktteil (Sp) in Kontakt mit dem kugelförmigen Wälzkörper (36c) auf der exzentrischen Seite mit einem Kontaktwinkel (θ) zu einer spezifischen Seite in der axialen Richtung bildet,ein Drucklagerteil (Se), bei welchem der Antriebsrotor (10) auf der spezifischen Seite und auf der exzentrischen Seite durch den Abtriebsrotor (20) getragen ist, näher an einer Rotationsmittellinie (C) des Abtriebsrotors (20) angeordnet ist als der Wälzkontaktteil (Sp),der Drucklagerteil (Se) durch einen Vorsprungteil (18) definiert ist, der in der axialen Richtung von einem Rotor aus dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) vorsteht, welcher mit dem anderen Rotor aus dem Antriebsrotor (10) und dem Abtriebsrotor (20) in Kontakt steht,der Vorsprungteil (18) eine Spitzenendfläche (18c) besitzt und ein äußerster Umfangsteil (18a) der Spitzenendfläche (18c) auf der exzentrischen Seite näher an der Rotationsmittellinie des Abtriebsrotors (20) angeordnet ist als der Wälzkontaktteil (Sp),der Drucklagerteil (Se) innerhalb des Antriebsrotors (10) angeordnet ist und Schmiermittel, welches den Drucklagerteil (Se) schmiert, in den Antriebsrotor (10) eingeführt wird,der Antriebsrotor (10) eine Abführöffnung (86) besitzt, durch welche das Schmiermittel nach außen abgegeben wird, undder Drucklagerteil (Se) von der Rotationsmittellinie des Abtriebsrotors (20) auf der spezifischen Seite und der exzentrischen Seite weiter entfernt liegt als die Abführöffnung (86).