baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-282425-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur fernbedienung des fuehrerbremsventils von schienenfahrzeugen
Inventor: BANKO OTTFRIED
IPC: B60T7/16
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Fernbedienung des Fuehrerbremsventils von Schienenfahrzeugen bei der Pruefung und bei der Bedienung der Bremsanlage mit reduziertem Arbeitskraefteeinsatz. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz das Fuehrerbremsventil mit einem motorischen Antrieb ausgeruestet wird, der den Fuehrerbremshebel bewegt, wobei gleichzeitig ein induktives Druckerkennungssystem die momentane Druckstufe erfaszt, die von einem nachgeordneten Steuerrechner ausgewertet wird. Die ueber ein Kommunikationssystem betriebene Anzeigetastatur ermoeglicht mit Hilfe eines rechnergestuetzten Verfahrens die Fernbedienung des Fuehrerbremsventils. Dadurch wird der Pruefer des Bremssystems des Fahrzeuges in die Lage versetzt, auszerhalb des Zugriffbereiches des Fuehrerbremshebels die benoetigten Druckstufen vorzuwaehlen und gleichzeitig vor Ort die Funktionsweise des Bremssystems zu ueberpruefen, um auftretende Abweichungen zu korrigieren. Fig. 1{Fernbedienung; Fuehrerbremsventil; Pruefung; Bedienung; Bremsanlage; Antrieb; Fuehrerbremshebel; Druckerkennungssystem; Kommunikationssystem; Anzeigetastatur; Steuerrechner}
Patent DD-282606-A5 (DD)
Title: Nachmelk- und melkzeugabnahmevorrichtung
Inventor: REIMANN ARNDT
IPC: A01J5/00
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine kontinuierlich oder diskontinuierlich arbeitende Melkanlage. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, Unfallgefahren, Keimanreicherungen und Milchverluste durch Verbesserungen am Milchsammelstueck und der Steuerleitung weitgehend zu vermeiden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz geloest, indem am Milchsammelstueck ein Steuerteil angeordnet ist und dasz das Betaetigungsgeraet und das Steuerteil mit einer kombinierten Unterdruck-/Luftleitung verbunden sind. Fig. 1{Melkanlage; Nachmelkvorrichtung; Melkzeugabnahmevorrichtung; Melkstand; melken; Keimanreicherung; Milchverlust; Restmilchaustritt; Milchsammelstueck}
Patent DD-284253-A5 (DD)
Title: Loesung zur chemischen vergoldung
Inventor: GALGON HANS-ULRICH
IPC: C23C18/42
Filed: 1989-05-22
Abstract: Lösung; Vergoldung, chemisch, cyanidisch; Goldabscheidung; Bondinseln von Hybridstrukturen; Kontaktflächen; Kontaktbauteile; Kaliumdicyanoaurat(I); Alkalisalz der 1-Hydroxyethan-1, 1-diphosphonsäure; Maleinsäurehydrazid; Diethanolammoniumsalz des Maleinsäurehydrazids; Triethanolammoniumsalz der 1-Hydroxyethan-1, 1-diphosphonsäure
Patent DD-287993-A5 (DD)
Title: Dreidimensionaler taktiler geber mit magnetischer umsetzung und rueckstellung
Inventor: GERHARD HANS-JOACHIM
IPC: B23Q35/24
Filed: 1989-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dreidimensionalen taktilen Geber, der die mechanische Auslenkung eines verschleiszfrei gelagerten Taststiftes ueber die AEnderung eines von Permanentmagneten erzeugten Magnetfeldes mittels magnetfeldempfindlicher Elemente erfaszt und der Auslenkung entsprechend groeszenanaloge Signale an ein nachfolgendes Geraet uebergibt, wobei die Rueckstellung des Taststiftes im unbelasteten Zustand auf Grund des Wirkens des gleichen Magnetfeldes erfolgt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz gemaesz Fig. 1 ein Ringmagnet und ein, mit dem Ende des Taststiftes verbundener, zylinderfoermiger Magnet so zueinander angeordnet sind, dasz das von ihnen erzeugte Magnetfeld zur Erfassung der Auslenkung des in einer Huelse verschiebbar und in einem Schwenklager gelagerten Taststiftes in X- und Y-Richtung mittels vier magnetfeldempfindlicher Elemente ueber dieser Anordnung und gleichzeitig zur Rueckstellung des Taststiftes in die Nullage genutzt werden kann, wobei zwei weitere magnetfeldempfindliche Elemente am Schwenklager so zu einem dritten mit dem Taststift verbundenen Ringmagneten angeordnet werden, dasz sie nur die Auslenkung in Z-Richtung erfassen. Fig. 1{Auslenkung; Geber, taktil; Taststift; Permanentmagnet; Magnetfeld; Elemente, magnetempfindlich; Ringmagnet; Schwenklager; Rueckstellung, magnetisch}
Patent DD-288809-A5 (DD)
Title: Verfahren zur foerdergurtlenkung in aufgabewagen
Inventor: HEINISCH HEINRICH
IPC: B65G15/64
Filed: 1989-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Foerdergurtlenkung in Aufgabewagen bei Gurtbandfoerderern, insbesondere auf Strossenbandanlagen in Braunkohlentagebauen. Erfindungsgemaesz wird, zusaetzlich zur Lageabweichung der Foerdergurtkanten im Aufgabewagen, die horizontale Abweichung der Lage des Aufgabewagens quer zu seiner Laengsachse richtungsabhaengig erfaszt und der Lageabweichung der Foerdergurtkanten zur Bildung der Stellgroesze fuer die im Aufgabewagen befindliche Gurtlenkstation ueberlagert. Vorzugsweise wird die Querneigung an der Pendelstuetze des Aufgabewagens erfaszt. Fig. 1{Foerdergurtlenkung; Aufgabewagen; Gurtbandfoerderer; Strossenbandanlage; Braunkohlentagebau; Foerdergurtkanten; Lageabweichung; Querneigung; Stellgroesze; Gurtlenkstation; Pendelstuetze}
Patent DD-289208-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung von brennbaren stoffen aus kohletruebe
Inventor: LOEFFLER DIETMAR
IPC: B01D21/02
Filed: 1989-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von Kohle aus Kohletruebe, die in Kohleveredlungsbetrieben anfaellt. Erfindungsgemaesz wird ein Groszteil der in der Truebe enthaltenen Kohle dadurch wiedergewonnen, dasz die Truebe in ein doppelwandiges Absetzbecken eingeleitet wird, der Wasserspiegel durch Zufluszregelung different hochgezogen und nach beendetem Fuellvorgang der Auszenring des Absetzbeckens freigespuelt wird, wobei sich die im Innenraum abgesetzte Kohle entwaessert.{Umweltschutz; Abwasserreinigung; Brennstoffrueckgewinnung; Kohlerueckgewinnung; Kohleveredlung; Kohletruebe; Sedimentation; Absetzbecken; Kohleaufhaldung; Entwaesserung}
Patent DD-289980-A5 (DD)
Title: Fahrzeugkabinenanordnung
Inventor: HINZ ECKHARD
IPC: B62D33/063
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkabinenanordnung mit seitlicher Verstellmoeglichkeit, insbesondere fuer Landmaschinen, die als hoehenverstellbare Portalmaschinen ausgebildet sind. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz eine Fahrzeugkabine (2) ueber Fuehrungsbahnen * starren Abstuetzelementen (6) und (8) sowie schwenkbaren Abstuetzelementen (5) und (7) auf einer Konsole (3) angeordnet ist, wobei die Abstuetzelemente (6) und (8) ueber Ausleger (11) und (12) und die Abstuetzelemente (5) und (7) ueber Tragarme (17) und * die Drehpunkte (13) und (14) sowie Ausleger (15) und (16) mit der Konsole (13) verbunden sind.{Fahrzeugkabinenanordnung; Landmaschine; Portalmaschine; Seitenverschiebung; Fuehrungsbahn; Abstuetzelement; Ausleger; Tragarm; Konsole; Zugfeder}
Patent DD-290997-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regeneration von gerstenpflanzen
Inventor: HAACK ANGELIKA
IPC: A01H4/00
Filed: 1989-12-28
Abstract: Das Verfahren zur Regeneration von Gerstenpflanzen aus Basalsegmenten von Gerstenjungpflanzen loest die Aufgabe, mit verbesserten Ausbeuten und weitgehend genotypunabhaengig regenerationsfaehiges Kallusgewebe zu erzeugen. Erfindungsgemaesz wird das durch mehrwoechige Vorbehandlung der Spenderpflanzen unter jarowisierenden Bedingungen erreicht.{Gerste; Kallus; Regeneration; Ausbeute; Basissegment; Genotyp; Jarowisation}
Patent DD-291085-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,2,3,4-tetrahydro-1-methyl-2,4-dioxo-chinazolin-3-yl-alkansaeureestern
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/96
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * Erfindungsgemaesz wird eine * oder deren Ester mit Diazomethan in Loesung oder Suspension in einem organischen Loesungsmittel zu einem * der allgemeinen Formel II umgesetzt. Unter den Verbindungen der allgemeinen Formel II befinden sich fungizid oder pflanzenwachstumsregulatorisch wirksame Substanzen.{* * * Diazomethan}
Patent DD-291510-A5 (DD)
Title: Papierfuehrungseinrichtung an schreib- und aehnlichen maschinen
Inventor: HESSLER HORST
IPC: B41J13/054
Filed: 1990-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Papierfuehrungs- und Papierandruckeinrichtungen vorwiegend an Schreibmaschinen, bei der die Papierandruckrollen unabhaengig vom Papierfuehrungsblech gelagert ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz jeder Achszapfen der einzelnen Andruckrollen separat in einem freibeweglichen Andruckhebel lagert und jeder Andruckhebel auf einem Gestellsteg kippbar in der Art eines Schneidenlagers ruht. Mit einer Spreizachse sind alle Einzelelemente gegen Herausfallen gesichert. Fig. 1{Schreibmaschine; Papierfuehrungseinrichtung; Papiertransport; Papierfuehrungsblech; Andruckrollen}
Patent DD-294072-A5 (DD)
Title: Laengenveraenderliche verbindungswelle einer kreuzgelenkwelle
Inventor: BUERVENICH HERIBERT
IPC: F16C29/02
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungswelle bevorzugt in einer Kreuzgelenkwelle bei der zwei getrennte verzahnte Abschnitte 10, 11 im Auszenteil 9 vorgesehen sind. Der eine Abschnitt 11 dient der Drehmomentuebertragung, waehrend der andere Abschnitt 11 einer Huelse 13 zugeordnet ist und, der Fuehrung von Innenteil 8 und Auszenteil 9 einandergegenueber gegen Knickung dient. Dies wird insbesondere ueber den erzielbaren groszen Abstand X erreicht. Die Huelse 13 ist in Umfangsrichtung einstellbar und bewirkt einen Ausgleich bei Fluchtungsfehlern der beiden verzahnten Abschnitte 10 und 11 oder des des Innenteiles 8. Fig. 2{laengenveraenderliche, drehmomentuebertragende Welle, insbesondere Kreuzgelenkwelle; Verbindungswelle; Kreuzgelenkwelle; Drehmomentuebertragung; Huelse; Innenteil; Auszenteil; Knickung, laengenveraenderlich; verzahnte Abschnitte}
Patent DD-296432-A5 (DD)
Title: Alkalische binderloesung fuer keramische maskenformen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: GELSZINNUS GUENTHER
IPC: B22C3/00
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Binderloesung zur Herstellung keramischer Maskenformen in der Feingiesztechnik, insbesondere fuer die erste UEberzugsschicht. Die erfindungsgemaesze Binderloesung besteht aus{alkalische Binderloesung; Kieselsol; Ethylsilicat; Keramikform; Feinguszueberzug; 1. UEberzugsschicht}
Patent DD-295679-A5 (DD)
Title: Abblasung für eine Großrundstrickmaschine
Inventor: STEFFENS STEFAN
IPC: D04B35/32
Filed: 1990-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abblasung fuer eine Groszrundstrickmaschine mit einem umlaufenden Zylinder, der abwechselnd nebeneinander Nadeln und Einschliesz-/Abschlagplatinen aufnimmt. Zur Verlaengerung des Reinigungszyklus soll eine Abblasung geschaffen werden, die einen hohen Wirkungsgrad bei der Druckluftnutzung und in der Reinigung und Freihaltung von Maschenbildungselementen und ihrer Fuehrungen im oberen Zylinderbereich aufweist. Dazu weist der Zylinder im Platinenbereich Durchbrechungen auf, denen von der Innenseite des Zylinders mittels einer oder mehrerer Zuleitungen eine stationaere Druckluftversorgung zuordenbar ist. Fig. 1{Rundstrickmaschine; Reinigungszyklus; Maschinenbildungselemente; Abblasung; Druckluft}
Patent DD-299430-A5 (DD)
Inventor: TOTH EDIT
IPC: A61K31/42
Filed: 1990-08-09
Abstract: The invention relates to 2-oxo-1-oxa-8-azaspiro[4,5]decane derivatives of formula (I), <CHEM>  wherein X represents oxygen or >NR , wherein R represents hydrogen or alkyl, cycloalkyl or tosyl , or carbocyclic aryl or carbocyclic aryl-alkyl optionally substituted on the aromatic ring by one or more halogen atoms, alkyl, alkoxy or trihalomethyl ; R<1> and R<2> together represent methylene or, when X is a >NR , one of R<1> and R<2> may additionally represent hydroxyl whilst the other one is a methyl ; and R<3> represents hydrogen or benzyl, (alkoxy)carbonyl, phenoxycarbonyl, formyl, piperidin-1-ylcarbonyl, morpholin-4-ylcarbonyl, 4-methylpiperazin-1-ylcarbonyl, 4-(2-hydroxyethyl)piperazin-1-ylcarbonyl, 2-chloro-3-nicotinoylcarbamoyl or alkylcarbamoyl , and optical isomers and mixtures thereof and all acid addition and quaternary ammonium salts thereof, to pharmaceutical compositions containing these compounds and processes for their preparation. The compounds of formula (1) possess anticonvulsive, antiallergic and lipid level lowering effects. Thus, they appear useful for the treatment of epileptic and allergic diseases and increased lipid levels.
Patent BE-1013971-A5 (BE)
Title: Procede de production de composes hydroxyaromatiques.
Inventor: NORITAKE TOMOYUKI
IPC: C07C39/08
Filed: 2001-02-15
Granted: 2003-01-14
Abstract: Procédé de production de résorcinol par oxydation de résorcinol en un hydroperoxyde de 1,3diisopropylbenzène et décomposition de l'hydroperoxyde de 1,3 diisopropylbenzéne en résorcinol, dans lequel l'étape de neurtralisation du mélange réactionnel contenant le résorcinol avec une solution aqueuse d'hydroxyde de soduim est réalisée de telle sorte qu'une couche aqueuse, qui est obtenue en mélangeant une couche d'huile du mélange neuralisé et de l'eau désionisée dans un rapport en volume spécifique et en laissant le mélange d'huile/eau au repos, puisse avoir un pH tombant dans la gamme de 4,5 à 5,5.
Patent BE-1010415-A6 (BE)
Title: Floor underlay plate
IPC: E04B5/38
Filed: 1996-07-10
Granted: 1998-07-07
Abstract: Underlay tile or floor underlay plate consisting of a coarsely structured insulation plate with open pores and a layer of concrete on top of the surface of the insulation plate. The concrete goes partially into the pores of the insulation plate and creates an intermediate layer. The pores at the bottom of the plates are at least partly free of concrete.
Patent ES-2005820-A6 (ES)
Title: Toothbrush with rotary brushes.
IPC: A46B5/00
Filed: 1986-07-24
Abstract: Mechanical toothbrush comprising a body (2) carrying drive means, an arm (3) of which the first end is connected to said body, a head (4) which extends in the prolongation of said arm to the side of its second end and which defines a laterally open hollow space (5), at least one longitudinal arm (37) which extends through said arm and through said hollow (5) of said head (4), the rear end (37) of said arm (35) being rotatingly connected to said drive means and its front end (36) being carried and engaged into the radial end wall (26) of said head (4), said shaft (35) carrying, in its portion traversing the hollow space of the head, bristles forming a rotary brush (6) which extends in part outside said hollow space (5) of said head (4), the latter being mounted on the arm (3) and being displaceable or dismountable in order to disengage the front end (36) of said longitudinal shaft (35) in order to remove the latter from said arm (3), means (31) being provided to lock said head (4) on the arm (3) in mounted position.
Patent ES-2001599-A6 (ES)
Title: Apparatus for attaching top end stops to a continuous slide fastener chain.
Inventor: WATANABE KOZO
IPC: A44B19/60
Filed: 1986-08-27
Abstract: A clamping mechanism mounted on a punch/die holder includes a pair of punch arms angularly movably supported on the punch/die holder and a die fixed to the punch/die holder and disposed between the punch arms for supporting U-shaped top end stops between the die and lower ends of the punch arms. The punch arms are angularly moved to cause the lower ends thereof to clinch the top end stops respectively about the beaded marginal edges of slide fastener stringer tapes at one of element-free spaces adjacent to ends of two rows of coupling elements. The die and the lower ends of the punch arms have slanted surfaces for smoothly guiding the beaded marginal edges into the top end stops between the die and the punch arms. The beaded marginal edges of the stringer tapes at the element-free space are separately directed toward the top end stops supported between the die and the lower ends of the punch arms.
Patent ES-2002346-A6 (ES)
Title: Novel dispersible active sizing compositions.
Inventor: JONES MERVYN FRANCIS
IPC: D21H17/20
Filed: 1986-09-16
Abstract: A water dispersible active sizing composition comprises an active size such as alkyl succinic acid and an effective proportion (e.g. 10-30% by weight) of a dispersant therefor, said dispersant comprising a polyalkoxylate of a rosin or fortified rosin, and/or a water dispersible organic derivative thereof such as a maleinate or succinate half ester.
Patent ES-2004425-A6 (ES)
Title: Hair rinse conditioner
Inventor: PATEL AMRIT
IPC: C09K23/54
Filed: 1987-06-16
Abstract: A stable hair rinse composition which provides softness, shine, ease of combing, fly-away control (static control) and ease of styling and is easy to wash out with conventional anionic alkyl ether polyethenoxy sulfate-based shampoos without deposit or build-up consisting essentially of effective amounts of distearyl or ditallow quaternary ammonium compound, a C7-C17 alkylamido C2-C3 alkyl di-14 C1-C2 alkyl amine, propylene glycol, mineral oil, a C8-C18 alkanol and cyclomethicone in an aqueous vehicle.
Patent ES-2005285-A6 (ES)
Title: Laundry pre-spotter composition providing oily soil removal
Inventor: CLARK DAVID DEAN
IPC: C11D17/00
Filed: 1987-09-01
Abstract: A clear, single phase, pre-spotting composition is provided in the form of a microemulsion, solution, or gel and comprises: (a) from 10 to 70% of one or more C10 to C18 alkanes (b) from 4 to 60% of nonionic surfactants comprising the condensation product of a C9 to C16 aliphatic primary or secondary alcohol with 1 to 7 moles of ethylene oxide (c) from 0 to 50% of an amine oxide or alkyl phenol ethoxylate, the total amount of nonionic surfactants in the pre-spotting composition being no greater than 60% (d) from 0 to 20%, of a co-surfactant comprising an aliphatic C10 to C18 primary or secondary alcohol (e) from 0 to 10% of a polar organic cosolvent (f) from 1 to 80% water, the percentages of each component of the composition being such as to form a clear, single-phase pre-spotting composition which is infinitely dilutable with water without phase separation and (g) optionally a minor amount of adjuvants. Fabrics may be cleaned of oily stains with the composition and then rinsed with plain water.
Patent ES-2005049-A6 (ES)
Title: Surgical biocomposite material and a method for producing the material.
Inventor: TORMALA PERTI
IPC: A61L27/44
Filed: 1987-11-02
Abstract: Biocomposite material for bone surgical applications comprises at least one bioceramic piece (1) (bioceramic component) and at least one material component (2) which has been manufactured of at least one polymer or corresponding, which material component (2) has at least one common boundary surface with the bioceramic component. The material component (2) comprises at least reinforcement elements which have been manufactured of essentially resorbable material like polymer, copolymer, polymer mixture and/or ceramic material. The material component (2) can include binding material which is manufactured essentially of resorbable polymer, copolymer or polymer mixture. The material component (2) contains at least in tissue conditions open porosity.
Patent ES-2008359-A6 (ES)
Title: Pharmacologically active compounds, methods for the preparation thereof and compositions containing the same
Inventor: BACKSTROM JOHANNES
IPC: C07C235/44
Filed: 1987-11-27
Abstract: Pharmacologically active catechol derivatives of formula I < IMAGE > I wherein R1 and R2 independently comprise hydrogen, alkyl, acyl, optionally substituted aroyl, lower alkylsulfonyl or alkylcabamoyl or taken together form a lower alkylidene or cycloalkylidene, X comprises an electronegative substituent such as halogen, nitro, cyano, lower alkylsulfonyl, sulfonamido, aldehyde, caboxyl or trifluoromethyl and R3 comprises hydrogen, halogen, hydroxy alkyl, amino, nitro, cyano, trifluoromethyl, lower alkylsulfonyl, sulfonamide, aldehyde, alkyl carbonyl, aralkylidene carbonyl or carboxyl or a group selected from < IMAGE > wherein R4 comprises hydrogen, alkyl, cyano, carboxyl or acyl and R5 comprises hydrogen, cyano, carboxyl, alkoxycarbonyl, carboxyalkenyl, nitro, acyl, optionally substituted aroyl or heteroaroyl, hydroxyalkyl or carboxyalkyl or R4 and R5 together form a five to seven membered substituted cycloalkanone ring -(CO)n(CH2)m-COR wherein n is 0-1 and m is 0-7 and R comprises hydroxy, alkyl, carboxyalkyl, optionally substituted alkene, alkoxy or optionally substituted amino < IMAGE > wherein R8 and R9 independently comprise hydrogen or one of the following optionally substituted groups alkyl, alkenyl, alkynyl, cycloalkyl, aralkyl, or together form an optionally substituted piperidyl group -NH-CO-R10 wherein R10 comprises a substituted alkyl group.
Patent ES-2007214-A6 (ES)
Title: Parasailing assembly and launching system
Filed: 1988-04-27
Abstract: The parasailing assembly is structured for the safe support of a rider in a depending and supported relation from an air suspended or ascending parachute. The rider support and ascending parachute are launched from a launching platform on a tow boat. - The parasailing assembly includes a rider support including a float structure for the safety of the rider in the event of coming into contact with the water. The launch assembly on the two boat is capable of launching and retrieving the parasailing assembly and rider in at least a partially mechanically automated manner.
Patent ES-2009395-A6 (ES)
Title: Hydraulic cement and composition employing the same.
Inventor: GRAVITT BILLY B
IPC: C04B/
Filed: 1988-11-18
Abstract: A hydraulic cement is formed from a Class C fly ash and an alkali metal activator. Mortar and concrete compositions can be prepared with this hydraulic cement. The cement is particularly useful in producing mortar and concrete compositions that achieve high strengths in a short time.
Patent ES-2022766-A6 (ES)
Title: Transmission member for a tacheometer (tachymeter)
Inventor: MORBELLI GIANFRANCO
IPC: G01P1/04
Filed: 1988-07-22
Abstract: A description is given of a transmission member for a tacheometer of the type which comprises a cord 2 angularly integral, via one part, with a rotary element of the tacheometer and, via the opposite part, with a rotary shaft 3 intended to receive a rotary movement from a shaft of the differential of the vehicle. The main characteristic of this invention consists of the fact that the cord 2 has a cord head 13 axially integral with a first body 4 fitted over a second tubular body 5 mounted on a casing 21 of the differential and inside which the shaft 3 is housed.
Patent ES-2013422-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent no. 8702491, submitted on 27 August 1987, for mechanism for raising concrete-mixer vessels (cement-mixer vessels) mounted on vehicles
Inventor: OREJAS CANSECO JOSE
IPC: B60P3/16
Filed: 1989-04-04
Abstract: The mechanism comprises a frame which supports the vessel, which can be displaced in a vertical direction by means of raising elements. Above the raising elements there is a horizontal platform on which the frame is mounted, supporting the vessel, said frame and platform being connected by a vertical-axis rotary mechanism which allows the rotation of the frame and vessel with respect to the platform, with the aim of orienting the discharge opening of the vessel in the desired direction.
Patent ES-2014149-A6 (ES)
Title: Anti-theft bar for motor vehicles.
Inventor: ORPI GUSINE JUAN
IPC: B60R25/022
Filed: 1989-06-19
Abstract: It comprises two extensible sections (1) and (2) mounted telescopically, the first of them (1) provided with a hoop (3) lockable to secure the steering wheel (5) and a hook (7) to secure the pedal (12). The second section (2) has a pawl (9) linked to a lock (8) and capable of being inserted into one of the orifices (ID) situated in the first section (1), in order to immobilize both sections (1,2) of the telescopic bar. First section (2) of the bar has a ring (11) into which is introduced the hook (7), and some support feet (13). The presence of the pawl (9) with the lock (8) to immobilize sections (1) and (2) of the telescopic bar once they have been secured to the steering wheel (5) and the pedal (12) confers double security on the equipment.