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Patent DE-102014213094-A1 (DE)
Title: System, das ein Handgerät verwendet, um einen Konfigurationsparameter, der einem externen Eingabegerät zugordnet ist, einzustellen
Inventor: WANG LI-CHIEH
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-07-07
Abstract: Ein System umfasst ein elektronisches Gerät (100). Das elektronische Gerät (100) umfasst ein externes Eingabegerät (6) und eine Prozessoreinheit (50) und speichert eine aktuelle Einstellung der Konfigurationsparameter, die auf das externe Eingabegerät (6) anwendbar sind. Die Prozessoreinheit (50) ist ausgebildet, dass sie die benutzerdefinierten Eingabedaten von dem externen Eingabegerät (6) verarbeitet, indem sie die aktualisierte Einstellung der Konfigurationsparameter anwendet. Ein Handgerät (1) hat die Funktion, eine Anfrage bezüglich der aktuellen Einstellung der Konfigurationsparameter an die Prozessoreinheit (50) zu übertragen, um eine aktualisierte Einstellung der Konfigurationsparameter zu erzeugen, und die aktualisierte Einstellung der Konfigurationsparameter zu der Prozessoreinheit (50) zu übertragen. Die Prozessoreinheit (50) hat die Funktion, die aktuelle Einstellung der Konfigurationsparameter unter Verwendung der von dem Handgerät (1) erhaltenen aktualisierten Einstellung der Konfigurationsparameter zu aktualisieren.
Patent DE-102014214352-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines Insassenbeobachtungssystems
Inventor: TRINH HOANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Insassenbeobachtungssystems (3) eines Fahrzeugs, insbesondere Fahrerbeobachtungssystem eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Insassenbeobachtungssystem (3) wenigstens eine Kameraeinrichtung (4) zum Erfassen zumindest eines Insassen aufweist, wobei die Kameraeinrichtung (4) wenigstens einmal kalibriert wird. Dabei sind folgende Schritte vorgesehen: – Bestimmen wenigstens eines feststehenden Merkmals (9) im Innenraum (2) des Fahrzeugs, – Ausrichten der Kameraeinrichtung (4) bei Inbetriebnahme, Erfassen des wenigstens einen Merkmals (9) mittels der Kameraeinrichtung (4) und Ermitteln und Speichern der Position des Merkmals (9) in einem von der Kameraeinrichtung (4) erfassten Bild, – Kalibrieren der Kameraeinrichtung (4) im Betrieb durch erneutes Erfassen des wenigstens einen Merkmals (9) mittels der Kameraeinrichtung (4), Ermitteln seiner aktuellen Position und Vergleichen der gespeicherten Position mit der aktuellen Position.
Patent DE-102014221707-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Vielzahl von Batteriezellen umfassend drei Hauptbestandteile
Inventor: BOEHME JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (5; 10, 20, 30) für eine Vielzahl von Batteriezellen (40), wobei das Gehäuse (5; 10, 20, 30) drei Hauptbestandteile (10, 20, 30) umfasst. Ein erstes Hauptbestandteil ist durch einen Behälter (10) zur Aufnahme einer Vielzahl von Batteriezellen (40), ein zweites Hauptbestandteil durch einen Träger (20) von elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (22) und ein drittes Hauptbestandteil durch eine Abdeckung (30) ausgebildet. Zusätzlich wird erfindungsgemäß gefordert, dass die elektrischen und/oder elektronischen Bauelemente (22) zumindest teilweise auf einer Leiterplatte (24) angeordnet sind.  Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriezellenmodul (50), ein Kraftfahrzeug mit einem Batteriezellenmodul (50) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriezellenmoduls.
Patent DE-102014223733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur positionsbestimmung eines fahrzeugs
Inventor: OH YOUNG CHUL
IPC: G01S19/51
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeugs sind geliefert, die zum akkurateren Messen der Position eines fahrenden Fahrzeugs ohne Zusammenwirken mit einem DGPS fähig sind. Das Verfahren enthält das Berechnen einer Position des fahrenden Fahrzeugs basierend auf Koordinaten der entsprechenden GPS-Satelliten, die durch ein Fahrzeug in der Umgebung und das fahrende Fahrzeug gemeinsam benutzt werden. Zudem wird eine Positionskoordinate des Fahrzeugs in der Umgebung berechnet, die durch die Referenz des fahrenden Fahrzeugs gemessen.
Patent DE-102014226981-A1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür-Verriegelungsvorrichtung und Schwenkschiebetür-System
Inventor: UEDA SHINJI
IPC: E05B83/36
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Schwenkschiebetür-Verriegelungsvorrichtung ist mit einer Vielzahl von Verriegelungsmechanismen (5) versehen, von denen jeder einen Motor zum Verriegeln des Türblattes (2) aufweist. Jeder der Verriegelungsmechanismen (5) weist einen Verriegelungsarm (31), der mit einem an dem Türblatt (2) befestigten Eingriffsabschnitt (26) in Eingriff kommen kann, ein Verbindungs-Glied (37), dessen Abschnitt an der Seite eines Endes drehbar mit dem Verriegelungsarm (31) gekoppelt ist, sowie einen Drehungs-Verhinderungsmechanismus (9) auf.
Patent DE-102015004306-A1 (DE)
Title: Nebelwurfkörper
Inventor: WEIS ARMIN
IPC: F42B12/60
Filed: 2015-04-01
Abstract: Nebelwurfkörper mit einer pyrotechnischen Wirkladung, wobei die Wirkladung in einer Kunststoffummantelung aufgenommen ist, wobei zum Auftrennen der Kunststoffummantelung wenigstens ein pyrotechnisches Auftrennmittel vorgesehen ist, wobei das Auftrennmittel (13) an der Außenseite der Kunststoffummantelung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102015006146-A1 (DE)
Title: Friktionselement
Inventor: JEHLE THOMAS
IPC: A61C5/73
Filed: 2015-05-12
Abstract: Friktionselement (1) zur Fixierung von implantatverankerten, herausnehmbaren Zahnprothesen auf Implantathalteelementen oder Wurzelkappen, wobei das Friktionselement einteilig ist, ein Außengewinde (2) und eine zentrale Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines Implantathalteelements oder einer Wurzelkappe aufweist.
Patent DE-102015007050-A1 (DE)
Title: Verfahren mit einem elektronischen Schaltventile-basierten Probenfluidnehmer zum Erzeugen und Bereitstellen von in Behältern abgefüllten Fluidproben für die Analyse und/oder Grenzwert-Überwachung
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sequentiellen Befüllen von Behältern (2, 2p) mit Probefluid (9) für die Analytik und/oder Grenzwert-Überwachung mittels eines elektronischen, vzw. mobilen Probenfluidnehmer-Gerätes (1) mit folgenden wesentlichen Verfahrensschritten: Maschinelles (5, 7, 8), vollautomatisiertes und einkanaliges (6sn) Luft- bzw. Gas-Entleeren (Unterdruck-Erzeugen, 8, 8k) eines zu befüllenden installierten Behälters (2) und anschließendes rein Druckdifferenz-basiertes Befüllen (7, 4, 5), wobei dieses Fluidkanal-(6-)Schaltventile-(5-) und Elektronik-(4-)gesteuerte (4, 5) Entleeren und Befüllen jedes zumindest in diesen beiden Phasen umgebungsluftdicht gemachten Behälters (2, 2p) ausschließlich über genau einen, nur ihm (2, 2p) zugeordneten Abfüllarm (3m) als Teil einer zerstörungsfrei trennbaren fluidischen Kupplung (3k) zum Behälter (2, 2p) geschieht, vzw. in Form einer Press- und/oder Schraub- und/oder Bajonett- und/oder Hohlnadel-(3n-)Durchstichmembran-(2vg/2e-)Kupplung (3k) und/oder einer Schnellkupplung (3k), wobei eine zweite, rein mechanische, zerstörungsfrei trennbare Kupplung (3k) vorhanden sein kann.
Patent DE-102015010632-A1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte und Verfahren zum Herstellen einer Wendeschneidplatte
Inventor: DZEIK MATTHIAS
IPC: C23C28/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendeschneidplatte (10), mit einem Substrat (16), auf welchem eine mittels einer physikalischen Gasphasenabscheidung abgeschiedene Beschichtung (18) angebracht ist. Die Beschichtung (18) weist dabei eine Dicke (D) von zumindest 3,5 Mikrometer. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Wendeschneidplatte (10).
Patent DE-102015010780-A1 (DE)
Title: Rettungsring
IPC: B63C9/20
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es wird ein Rettungsring (1) mit einer batteriebetriebenen See-Notfall-Sendeeinrichtung vorgeschlagen, welche ein Gehäuse (9), ein Steuermodul, ein Sendemodul sowie eine Antenne (11) aufweist und derart im oder am Rettungring (1) befestigt ist, dass die oder zumindest ein Teil der Antenne (11) der See-Notfall-Sendeeinrichtung sich im Schwimmzustand des Rettungsrings (1) oberhalb der Wasseroberfläche befindet. Dazu weist der Rettungsring (1) vorzugsweise einen Durchbruch (3) auf, in dem das Gehäuse (9) der See-Notfall-Sendeeinrichtung angeordnet ist. In diesem Durchbruch (3) kann das Gehäuse (9) der See-Notfall-Sendeeinrichtung selbstaufrichtend drehbar oder auch starr befestigt sein.
Patent DE-102015011157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum In-Mould-Graining-(IMG-) Kaschieren einer Folie auf ein Trägerteil
Inventor: STÄMMLER GERNOLD
IPC: B29C63/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zum in-mould-graining-(IMG-)Kaschieren einer Folie auf ein Trägerteil. Nachteilhaft treten beim Kaschieren mitunter erhebliche Verstreckungen an Flankenteilen auf. Die Erfindung schlägt für dieses Problem als geschickte Lösung vor: ein Verfahren zum in-mould-graining-(IMG-)Kaschieren einer bevorzugt erwärmten Folie auf ein Trägerteil, vor allem ein Kraftfahrzeuginnenverkleidungsteil, in einer Werkzeugstation mit einem Positivwerkzeug und einem Negativwerkzeug, wobei das Positivwerkzeug das Trägerteil hält und das Negativwerkzeug eine IMG-Schale mit einer Kavität und einer genarbten Oberfläche in der Kavität aufweist, mit den Schritten a. Einbringen der Folie in die Werkzeugstation, zwischen das Positivwerkzeug und das Negativwerkzeug; b. zunächst Anlegen eines Vorab-Unterdrucks am Positivwerkzeug und Vorverformen der Folie um das Trägerteil herum mittels Ansaugen der Folie; c. danach Schließen des Positivwerkzeugs und des Negativwerkzeugs; d. Anlegen eines Unterdrucks am Negativwerkzeug und Ansaugen der Folie an die genarbte Oberfläche zum Prägen der Narbung in die Folie; e. Aufbringen der Folie auf das Trägerteil; und f. schließlich Auseinanderfahren des Positivwerkzeugs und des Negativwerkzeugs sowie Entformen des kaschierten Trägerteils.
Patent DE-102015012245-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug (12), umfassend ein Erfassen einer Position eines beweglichen Objekts (14) in Bezug auf das Fahrzeug sowie ein Darstellen der Position des Objekts in einer mittels einer Anzeigeeinheit (16) einer Navigationseinrichtung (18) des Fahrzeugs bereitgestellten Umgebungskarte (20). Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zum Bereitstellen von Umgebungsinformationen für ein Fahrzeug (12) mit einer Erfassungseinrichtung (10) zur Erfassung einer Position eines beweglichen Objekts (14) in Bezug auf das Fahrzeug und mit einer Anzeigeeinheit (16) einer Navigationseinrichtung (18) des Fahrzeugs zur Darstellung der Position des Objekts in einer Umgebungskarte (20).
Patent DE-102015012755-A1 (DE)
Title: Laufstuhl
Inventor: WULFF ANDREAS
IPC: A61G5/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Der Laufstuhl besteht aus einem faltbaren oder starren Rahmen (1), einer Sitz-(2) und Rückenbespannung (3), Fußstützen (4) und Armlehnen (5), wobei am faltbaren oder starren Rahmen (1) Greifreifen (6) mit daran befestigten Zahnkränzen (7) drehbar auf Achsen (8) angeordnet sind und in die Zahnkränze (7), ebenfalls am Rahmen (1) montierte, drehbar gelagerte Antriebsritzel (9a, 9b) für die vorderen und hinteren Beinkonstruktionen eingreifen und an den Antriebsritzeln (9a, 9b) in ihrer Hebelwirkung veränderbare Zughebel (10a, 10b) befestigt sind, wobei über den vorderen Zughebel (10a) die vordere Beinkonstruktion und über den hinteren Zughebel (10b) die hintere Beinkonstruktion angetrieben werden.
Patent DE-102015016139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Quantenpunkt-Lasermaterials und Quantenpunktlaser
Inventor: REITHMAIER JOHANN PETER
IPC: H01S5/34
Filed: 2015-12-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines aktiven Materials (1) für einen Laser, welches Quantenpunkte aufweist, deren Emissionsspektrum bei einer Betriebstemperatur des Lasers ein Maximum bei einer Wellenlänge im Bereich von 1,1 μm bis 2 μm und insbesondere im Bereich von 1,3 bis 1,6 μm aufweist, wird auf einem Substrat (2) eine gitterangepasste Grenzschicht (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) aufgewachsen. Auf die Grenzschicht (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) wird eine aktive Schicht (6) aufgewachsen, die die Quantenpunkte umfasst. Auf die aktive Schicht (6) wird eine weitere Grenzschicht (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) aufgewachsen. Anschließend können weitere aktive Schichten (6) und Grenzschichten (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) aufgewachsen werden, bis das aktive Material (1) eine vorgegebene Zahl von durch Grenzschichten (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) getrennten aktiven Schichten (6) aufweist. Die Wachstumsparameter für das Aufwachsen der aktiven Schicht (6) und/oder der Grenzschicht (4, 5, 7, 8, 9, 10, 11) werden derart eingestellt, dass eine Streuung der Erstreckung der Quantenpunkte in einer Richtung quer zu dem Substrat (2) minimiert und insbesondere kleiner als 2 nm ist, und dass gleichzeitig eine Dichte der Quantenpunkte innerhalb der aktiven Schicht (6) maximiert und insbesondere größer als 2 × 1010 cm–2 ist
Patent DE-102015016692-A1 (DE)
Title: Perkussions- bzw. Rhythmus-Musikinstrument in Form eines mit Klangelementen gefüllten Beutels. Die Klangtasche kann sowohl als Add-on für Cajonspieler als auch andere Perkussionisten sowie als Einzelinstrument verwendet werden
Inventor: Müller Frank
IPC: G10D13/10
Filed: 2015-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges Perkussions- bzw. Rhythmus-Musikinstrument in Form eines mit Klangelementen gefüllten Beutels (Klangtasche). Die Klangtasche kann sowohl als Einzelinstrument als auch als Add-on für Cajonspieler oder andere Perkussionisten verwendet werden. Insbesondere als Add-on für Cajons bietet die Erfindung spielergonomische und klangliche Verbesserungen gegenüber bestehenden Lösungen.
Patent DE-102015100217-A1 (DE)
Title: Hausgerätewandung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NEUMANN JÖRG
IPC: B05D3/12
Filed: 2015-01-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätewandung (1) und eine damit hergestellte Hausgerätewandung (1), wobei die Hausgerätewandung (1) aus einem Rohling (12) eines Rohlingtyps (13) unter Verwendung eines Werkzeugs (40) hergestellt wird. Der Rohling (12) besteht aus einem Metallsubstrat (3), auf welches eine Verzinkungsschicht (4) aufgetragen ist. Zunächst wird der Rohling mit einer einer Primerschicht (7) auf der Verzinkungsschicht (4) beschichtet, falls auf der Verzinkungsschicht (4) noch keine Primerschicht (7) aufgetragen ist. Danach wird der mit der Primerschicht (7) beschichtete Rohling (12) mit dem Werkzeug (40) umgeformt. Schließlich wird der umgeformte Rohling (12) mit einer Pulverlackbeschichtung (14) als Decklack (20) beschichtet.
Patent DE-102015110124-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum lösbaren Anschluss von Kunststoff-Rohrleitungen
Inventor: FRANGENBERG MARKUS
IPC: F16L47/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anschlussvorrichtung (1) zum lösbaren Anschluss von Kunststoff-Rohrleitungen, umfassend eine Überwurfschraube (4) mit einem Schraubenschaft (6), an dessen in Einschraubrichtung (Y) vorderen Bereich ein Außengewindeabschnitt (7) ausgebildet ist. Hieran schließt sich entgegen der Einschraubrichtung (Y) ein Dichtungsabschnitt (8) mit einer Umfangsdichtung an. Es ist eine innere Durchgangsöffnung (11) vorhanden, die einen in Einschraubrichtung (Y) gesehen vorderen Führungsabschnitt (12) aufweist sowie einen in Einschraubrichtung (Y) hinter diesen sich anschließenden Dichtabschnitt (13) und mit einem in Einschraubrichtung (Y) vorderen Ende der Durchgangsöffnung (11) angeordneten Halteelement (14) für die anzuschließende Rohrleitung. Der Dichtungsabschnitt (8) besitzt einen größeren Außendurchmesser als der Außengewindeabschnitt (7). In seiner Umfangsfläche (16) ist in einer Umfangsnut (17) ein ringförmiges Dichtelement (18) als Umfangsdichtung (9) angeordnet, dessen Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser der Umfangsnut (17) ist. Ferner umfasst die vorliegende Erfindung eine Überwurfschraube (4) zur Verwendung bei einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung (1).
Patent DE-102015116068-A1 (DE)
Title: (Sc,Y):AIN Einkristalle für Gitter-angepasste AlGaN Systeme
Inventor: DITTMAR ANDREA
IPC: C30B29/40
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von einkristallinem, mit Scandium und/oder Yttrium dotiertem Aluminiumnitrid mit Gehalten an Scandium und/oder Yttrium zwischen 0,01 und 50 Atom-% bezogen auf 100 Atom-% Gesamtstoffmenge des dotierten Aluminiumnitrids, dadurch gekennzeichnet, dass in Gegenwart eines Gases, ausgewählt aus Stickstoff oder Edelgas, oder einer Mischung aus Stickstoff und Edelgas, in einem Tiegel – ein Dotierungsmaterial, ausgewählt aus Scandium, Yttrium, Scandiumnitrid oder Yttriumnitrid oder eine Mischung daraus und – ein Quellmaterial aus Aluminiumnitrid sublimiert und auf einem Keimmaterial rekondensiert werden, welches ausgewählt ist aus Aluminiumnitrid oder mit Scandium und/oder Yttrium dotiertem Aluminiumnitrid. Ebenfalls betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung, sowie die entsprechenden einkristallinen Produkten und deren Verwendung, wodurch die Grundlage für neuartige Bauelemente auf Basis von Schichten oder Schichtstapel von Aluminiumgalliumnitrid, Indiumaluminiumnitrid oder Indiumaluminiumgalliumnitrid geschaffen wurde.
Patent DE-102015116310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Medienentnahme zur Havariebekämpfung
Inventor: WOLDRICH REINER
IPC: A62C35/58
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Medienentnahme zur Havariebekämpfung in langgestreckten Bauwerken wie in Tunneln, Kanälen oder Schächten. Aufgabe ist es ein neuartiges Verfahren und eine Vorrichtung zur Medienentnahme zur Havariebekämpfung zu schaffen, welches wenig Kosten verursacht, geringen Wartungsaufwand bei sehr langer Lebensdauer ermöglicht und nahezu zerstörungsfrei angeordnet und ausgebildet werden kann. Erfindungsgemäß erfolgt die Medienentnahme aus verlegter Medieninstallation in einem Tunnel durch zielgerichteter Zerstörung der jeweiligen Rohrwand 8. Je nach Sicherheitsanforderung ist es möglich ein, zwei oder mehrere medienführende Rohre 4, welche in der Regel auf oder an der der Tunnelwand verlegt sind zu nutzen. Die medienführenden Rohre 4 können von Medien sowohl mit Normaldruck als auch mit erhöhten Druck beaufschlagte sein. Die Medienentnahme erfolgt durch eine, zwei oder mehrere fremd- oder eigengetriebene Havarieeinheiten 3 und wird direkt oder gegebenenfalls nach einem Vermischvorgang im Tunnel ausgebracht. Der Vorteil ist, dass das oder die Rohre 4 an jeder beliebigen Stelle des Tunnels direkt am Havarieort automatisch durch mindestens eine positionierte Havarieeinheit 3 geöffnet werden und die gewünschten Medien zur Havariebekämpfung ausgebracht werden können. Das erfolgt ohne jeglichen Personeneinsatz entweder von außerhalb des Tunnels ferngesteuert oder automatisch, wenn die Havarieeinheit sensorgesteuert, völlig eigenständig eine Havarie erkennt und automatisch in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102015116846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Filamentieren eines Werkstückes mit einer von der Sollkontur abweichenden Form sowie durch Filamentation erzeugtes Werkstück
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Filamentierung eines dielektrischen Werkstücks, wobei das Werkstück eine Dicke zwischen 0,5 und 20 mm aufweist und weiterhin diese Dicke räumlich variiert und/oder mindestens eine der das Werkstück begrenzenden Grenzflächen mindestens eine Krümmung mit einem Krümmungsradius zwischen 0,1 µm bis 10 m aufweist, sowie weiterhin ein dielektrisches Werkstück mit speziell ausgebildeter Kante.
Patent DE-102015201723-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-02
Abstract: Fahrerassistenzsystem für Kraftfahrzeuge umfassend mindestens einen Sensor zur Erfassung von Objekteigenschaften von Objekten, die sich im Umfeld des Kraftfahrzeuges befinden; eine erste Schnittstelle; eine Ausgabeeinheit zur Übermittlung der Objekteigenschaften an einen Benutzer und eine Steuerungseinheit. Der Sensor übermittelt die Objekteigenschaften in Form eines ersten Signals an die erste Schnittstelle. Die erste Schnittstelle übermittelt die in Form des ersten Signals empfangenen Objekteigenschaften in Form eines zweiten Signals an die Steuerungseinheit, wobei die Steuerungseinheit dazu konfiguriert ist, die in Form des zweiten Signals empfangenen Objekteigenschaften an die Ausgabeeinheit weiterzuleiten und die Ausgabe der Objekteigenschaften durch die Ausgabeeinheit zu steuern.
Patent DE-102015202661-A1 (DE)
Title: Seitenpolster in einem  Fahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es wird eine Polsteranordnung für die Montage in einem Fahrzeug in Nachbarschaft zu einem Fahrzeugaufbau des Fahrzeugs vorgesehen. Die Polsteranordnung umfasst einen Rahmen, ein Kissen, das durch den Rahmen gehalten wird, und ein Airbag-Modul, das derart durch den Rahmen gehalten wird, dass das Airbag-Modul zwischen dem Kissen und dem Fahrzeugaufbau angeordnet werden kann, wenn die Polsteranordnung in dem Fahrzeug montiert ist. Die Polsteranordnung enthält weiterhin einen Bezug, der wenigstens einen Teil des Kissens bedeckt, und ein Führungsglied zum Führen eines Airbags des Airbag-Moduls, während dieser aufgeblasen wird. Die Führung ist konfiguriert, um sich wenigstens teilweise zwischen dem Airbag-Modul und dem Fahrzeugkörper zu erstrecken, wenn die Polsteranordnung in dem Fahrzeug montiert ist.
Patent DE-102015207061-A1 (DE)
Title: Hybridkieselsäurematerial, insbesondere zur Fixierung anthropogener Verunreinigungen aus einem aquatischen Umfeld
Inventor: SCHUHEN KATRIN
IPC: C02F1/28
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Hybridkieselsäurematerial, vorzugsweise zur Entfernung anthropogener Verunreinigungen aus Wasser und/oder zum Nachweis anthropogener Verunreinigungen aus Wasser, aufweisend – Struktureinheiten A, welche jeweils die Formel I haben:Formel I wobei Z eine funktionelle Gruppe, welche vorzugsweise ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Carbonylgruppe, Carboxygruppe, Oxycarbonylgruppe, Carbamoylgruppe, Amingruppe, Amidgruppe, Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, Kohlenstoff-Kohlenstoff-Dreifachbindung und Kombinationen davon, oder ein Heteroatom bedeutet, – Struktureinheiten B, welche jeweils die Formel II haben:Formel II wobei R‘ = R‘‘ = R‘‘‘, R‘ = R‘‘ ≠ R‘‘‘, R‘ ≠ R‘‘ = R‘‘‘ oder R‘ ≠ R‘‘ ≠ R‘‘‘ ist und R‘, R‘‘ und R‘‘‘ jeweils unabhängig voneinander einen zweibindigen organischen Rest bedeuten und n eine ganze Zahl von 1 bis 11, insbesondere 1 bis 7, bevorzugt 1 bis 3, besonders bevorzugt 1, ist, und/oder – Struktureinheiten C, welche jeweils die Formel III# haben:Formel III# Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridmaterial zur Fixierung anthropogener Verunreinigungen, Präkursoren, ein Verfahren zur Herstellung des Hybridkieselsäurematerials sowie des Hybridmaterials, ein Verfahren zur Reinigung von Wasser, ein Verfahren zur Untersuchung von Wasser sowie Verwendungen des Hybridkieselsäurematerials sowie des Hybridmaterials.
Patent DE-102015207555-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zur steuerung von einrücken beim rollen
Inventor: RIES PATRICK SCOTT
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-04-24
Abstract: Wenn ein Fahrer eines Fahrzeugs eine Änderung der Bewegungsrichtung befiehlt, während sich das Fahrzeug über einer Schwellengeschwindigkeit bewegt, legt eine Steuerung zunächst eine Bremskraft an, um das Fahrzeug unter die Schwellengeschwindigkeit zu verlangsamen, und stellt dann einen Leistungsflussweg her, der der entgegengesetzten Bewegungsrichtung zugeordnet ist. Die Bremskraft kann durch die Radbremsen oder in einigen Situationen durch eine Getriebekupplung angelegt werden. Dieses Verfahren verhindert ein Abwürgen des Motors, Überhitzung der lastannehmenden Kupplung und übermäßige Verzögerung.