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Patent DE-102018207505-B4 (DE)
Title: Küchengerät-Basisteil und Küchengerät mit einem Küchengerät-Basisteil
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-05-15
Granted: 2020-01-02
Abstract: Küchengerät-Basisteil (10, 110, 210) zur Verwendung in einem Küchengerät, welches zum Verarbeiten von Lebensmitteln ausgestaltet ist, mit:- einer Schüssel (14, 114, 214) zur Aufnahme von Lebensmitteln, die zu verarbeiten sind, wobei die Schüssel (14, 114, 214) eine Öffnung zum Einführen der Lebensmittel aufweist,- einem Deckel (12, 112, 212) zum Verschließen der Öffnung, so dass in der Schüssel (14, 114, 214) ein Raum (13, 113, 213) zum Verarbeiten der Lebensmittel definiert wird, und- einem Werkzeug (16, 116, 216) zum Verarbeiten der Lebensmittel, welches dazu ausgestaltet ist, in dem Raum (13, 113, 213) angeordnet zu werden,wobei der Deckel (12, 112, 212) eine erste Lagerung (26, 126, 226) und die Schüssel (14, 114, 214) eine zweite Lagerung (20, 120, 220) aufweist,wobei das Werkzeug (16, 116, 216) dazu ausgestaltet ist, durch die erste Lagerung (26, 126, 226) und die zweite Lagerung (20, 120, 220) gelagert zu werden, wenn der Deckel (12, 112, 212) die Öffnung verschließt, wobei eine von der ersten Lagerung (26, 126, 226) oder eine von der zweiten Lagerung (20, 120, 220) eine Antriebslagerung ist, die dazu ausgestaltet ist, dass das Werkzeug (16, 116, 216) über diese Lagerung durch eine externe Antriebsquelle angetrieben werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdas Küchengerät-Basisteil (10, 110, 210) ein Auswurfmittel aufweist, welches zwischen dem Werkzeug (16, 116, 216) und der Antriebslagerung eine Kraft erzeugt, die in eine Richtung gerichtet ist, in der das Werkzeug (16, 116, 216) außer Eingriff mit der Antriebslagerung gerät.
Patent DE-102019201281-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Trägeranordnung
Inventor: BÖTTCHER MATHIAS
IPC: H01L23/13
Filed: 2019-01-31
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Trägeranordnung (100; 500; 600; 700; 800; 900; 1000), umfassend die folgenden Schritte:- Herstellen einer Schicht (130; 530; 630; 730; 830; 930; 1030) auf einer Oberfläche (120; 520; 620; 720; 820; 920; 1020) eines Trägers (110; 510; 610; 710; 810; 910; 1010), wobei die Schicht einen ersten Bereich (131; 531; 631; 731; 831; 931; 1031) und einen mit dem ersten Bereich zusammenhängenden zweiten Bereich (132; 532; 632; 732; 832; 932; 1032) umfasst, wobei der erste Bereich einen ersten Oberflächenbereich (121; 521; 621; 721; 821; 921; 1021) des Trägers und der zweite Bereich einen zweiten Oberflächenbereich (122; 722; 922) des Trägers abdeckt,- Ablösen des zweiten Bereichs der Schicht von dem Träger, wobei der erste Bereich der Schicht auf dem ersten Oberflächenbereich des Trägers verbleibt und nicht von dem zweiten Bereich getrennt wird, wobei die Schicht im abgelösten zweiten Bereich biegsam ist, wobei vor dem Herstellen der Schicht auf der Oberfläche des Trägers auf den zweiten Oberflächenbereich des Trägers eine haftkraftreduzierende Zwischenschicht aufgebracht wird, wobei der erste Oberflächenbereich ausgespart wird oder die haftkraftreduzierende Zwischenschicht von dem ersten Oberflächenbereich des Trägers wieder entfernt wird, bevor die Schicht auf der Oberfläche des Trägers hergestellt wird, und/oder vor dem Herstellen der Schicht auf der Oberfläche des Trägers auf den ersten Oberflächenbereich des Trägers eine haftkraftverstärkende Zwischenschicht aufgebracht wird, die aus nur einer Lage von Atomen oder der Molekülen eines Materials der haftkraftverstärkenden Zwischenschicht gebildet ist, wobei der zweite Oberflächenbereich ausgespart wird oder die haftkraftverstärkende Zwischenschicht von dem zweiten Oberflächenbereich des Trägers wieder entfernt wird, bevor die Schicht auf der Oberfläche des Trägers hergestellt wird.
Patent DE-102020107315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen des Innenbereichs von Rohren von Lüftungs- und Klimaanlagen
Inventor: LEMBKE MARTIN
IPC: F16L55/28
Filed: 2020-03-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen des Innenbereichs von Rohren von Lüftungs- und Klimaanlagen, umfassend wenigstens folgende Verfahrensschritte in der Reihenfolge:a) Durchführen einer Vorreinigung des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mit wenigstens einer Reinigungsvorrichtung (1), welche durch eine Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;b) Entnehmen wenigstens einer ersten Abklatschprobe des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche dazu mit wenigstens einem ersten sterilen Trägerelement versehen und durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;c) Reinigen des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche dazu mit wenigstens einem ersten Putzelement versehen und durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird;d) Erfassen des Innenbereichs des wenigstens einen Rohrs mittels wenigstens eines Sensors, welcher durch das wenigstens eine Rohr geführt wird, um einen Verschmutzungsgrad festzustellen;e) Desinfizieren des wenigstens einen zu reinigenden Rohrs mittels der Reinigungsvorrichtung (1), welche durch die Druckdifferenz durch das wenigstens eine Rohr geführt wird und welche dazu mit wenigstens einem zweiten Putzelement versehen wird, welches ein Desinfektionsmittel aufweist; undf) Entnehmen wenigstens einer zweiten Abklatschprobe.
Patent DE-102020108433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Membran und Herstellungsverfahren
Inventor: RASMUSSEN KURT
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-03-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorrichtung (1), wobei- ein Substrat (2) eine obere Substratfläche (21) und eine untere Substratfläche (22) umfasst und die untere Substratfläche (22) eine Fläche des Substrats (2) ist, die der oberen Substratfläche (21) entgegengesetzt ist,- eine Membranschicht (7) über der oberen Substratfläche (21) aufgehängt ist,- das Substrat (2) eine Aussparung (10) umfasst, die das Substrat (2) zwischen der unteren Substratfläche (22) und der oberen Substratfläche (21) durchdringt,- die Membran (7) die Aussparung (10) überspannt,- die Aussparung (10) einen oberen Aussparungsbereich (101), einen mittleren Aussparungsbereich (102) und einen unteren Aussparungsbereich (103) umfasst und der obere Aussparungsbereich (101) ein Teil der Aussparung (10) in unmittelbarer Nähe der oberen Substratfläche (21) ist, der mittlere Aussparungsbereich (102) ein Teil der Aussparung (10) unmittelbar unter dem oberen Aussparungsbereich (101) ist und der untere Aussparungsbereich (103) ein anderer Teil der Aussparung (10) als der obere Aussparungsbereich (101) und der mittlere Aussparungsbereich (102) ist,- die parallel zur oberen Substratfläche (2) ermittelte Querschnittsfläche des oberen Aussparungsbereichs (101) größer als die entsprechende Querschnittsfläche des mittleren Aussparungsbereichs (102) ist,- eine erste Isolierschicht (6) zwischen der oberen Substratfläche (21) und der Membranschicht (7) angeordnet ist,- die erste Isolierschicht (6) eine Öffnung (62') umfasst, die von einem unteren Ätzstopper (61) umrahmt wird, und der untere Ätzstopper (61) in einem Abstand e auswärts von einer Kante des oberen Aussparungsbereichs (101) positioniert ist, und- der untere Ätzstopper (61) eine höhere Zugfestigkeit als ein Hauptbestandteil der ersten Isolierschicht (6) aufweist.
Patent DE-102020109246-B4 (DE)
Title: Nutzung quantensicherer Schlüssel mit Endgeräteeinrichtungen
Inventor: BRAUN RALF-PETER
IPC: H04W12/043
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung zur Nutzung quantensicherer kryptographischer Schlüssel mit telekommunikativen Endgeräteeinrichtungen (1), welche selbst nicht über quantentechnische Mittel zu deren Erzeugung verfügen. Dazu bezieht die jeweilige Endgeräteeinrichtung (1) die quantensicheren Schlüssel durch Anforderung bei einem fortwährend quantensichere Zufallszahlen erzeugenden, von zwei in einer Quantum Key Distribution Verbindung stehenden Netzwerkknoten (21, 22) gebildeten QKD-Verbund. Dies geschieht indem von den Netzwerkknoten (21, 22) auf wenigstens zwei zueinander disjunkten Wegen mehrere voneinander verschiedene, aus von dem QKD-Verbund erzeugten Zufallszahlen durch bitweise Verknüpfung gebildete XOR-Verknüpfungen über VPN-Verbindungen an die quantensichere Schlüssel anfordernde Endgeräteeinrichtung (1) übertragen werden und die Endgeräteeinrichtung (1) aus diesen XOR-Verknüpfungen einen auch bei den Netzwerkknoten (21, 22) vorliegenden quantensicheren Bezugsschlüssel extrahiert. Dieser wird zur symmetrischen Verschlüsselung in einem nachfolgenden Übertragungsvorgang von einem der Netzwerkknoten (21, 22) an die Endgeräteeinrichtung (1) übertragener Daten verwendet wird, die eine größere Anzahl von dem QKD-Verbund erzeugter Zufallszahlen umfassen, aus denen die Endgeräteeinrichtung (1) mehrere, auch in den Netzwerkknoten (21, 22) vorliegende Schlüssel extrahiert und in einem manipulationssicheren Speicher ablegt.
Patent DE-102020118663-B4 (DE)
Title: Abstandshaltevorrichtung und Rüstverfahren
Inventor: KRAMER LUTZ
IPC: B21D37/14
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandshaltevorrichtung (10) für ein Werkzeug, das mindestens zwei Werkzeugteile (11,12) umfasst, die mit Hilfe der Abstandshaltevorrichtung (10) auf Abstand gehalten werden können, wobei die Befestigung eines Stapeldistanzkörpers (4) an dem zweiten Werkzeugteil (12) eine Sollbruchstelle (15) umfasst, wobei der Stapeldistanzkörper (4) einen im Betrieb ein Durchgangsloch (2) in dem Grundkörper (1) durchtauchenden Stapelbolzen (5) umfasst, der über die Sollbruchstelle (15) mit einem Ringkörper (6) verbunden ist, der wiederum zur Befestigung des Stapeldistanzkörpers (4) an dem zweiten Werkzeugteil (12) dient, das eine Aufnahme für den Stapelbolzen (5) umfasst, wobei der Ringkörper (6) als Ringflansch ausgeführt ist, der mit Durchgangslöchern versehen ist, wobei die Sollbruchstelle (15) in einem Verbindungsbereich zwischen dem Stapelbolzen (5) und dem Ringkörper (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102021200787-B4 (DE)
Title: Turbinenrad und drahthaltestift-befestigungsverfahren für turbinenrad
Inventor: SAKAMOTO YOSHIKI
IPC: F01D5/32
Filed: 2021-01-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Turbinenrad mit Befestigungsabschnitten (64), die voneinander in einem äußeren Umfangsabschnitt beabstandet sind und Eingriffsnuten (63) bilden, in die Turbinenläuferblätter (41) in der axialen Richtung zum Montieren eingeführt sind, wobei das Turbinenrad zum Halten eines ringförmigen Befestigungsdrahts (42) am äußeren Umfangsabschnitt ausgebildet ist, um eine Bewegung der Turbinenläuferblätter (41) entlang der Eingriffsnuten (63) zu verhindern, wobei das Turbinenrad umfasst:eine Vielzahl von Laschenabschnitten (66), die an einer Seite der Befestigungsabschnitte (64) in der axialen Richtung angeordnet sind und Gehäuseabschnitte (70) zusammen mit den Befestigungsabschnitten (64) bilden, wobei die Gehäuseabschnitte (70) an beiden Seiten in einer Umfangsrichtung und an einer radial inneren Seite geöffnet sind und einen Teil des Befestigungsdrahts (42) aufnehmen können; undwenigstens einen Drahthaltestift (46; 46A; 46B) zum Halten des Befestigungsdrahts (42) in den Gehäuseabschnitten (70), wobeieinige Laschenabschnitte (66) der Vielzahl von Laschenabschnitten (66) jeweils einen Stiftschlitz (67) aufweisen, in den der wenigstens eine Drahthaltestift (46; 46A; 46B) eingeführt werden kann, wobei sich der Stiftschlitz (67) von einem radial inneren Ende zu einer radial äußeren Seite von jedem der einigen Laschenabschnitte (66) erstreckt, undder wenigstens eine Drahthaltestift (46; 46A; 46B) einen ersten Stiftabschnitt (84; 84A; 84B) mit einer Breite kleiner als eine Schlitzbreite des Stiftschlitzes (67), und einen zweiten Stiftabschnitt (85; 85A), der an einer Seite des ersten Stiftabschnitts (84; 84A; 84B) in einer axialen Richtung des wenigstens einen Drahthaltestifts (46; 46A; 46B) angeordnet ist und eine Breite größer als die Schlitzbreite des Stiftschlitzes (67) aufweist, aufweist, der erste Stiftabschnitt (84; 84A; 84B) an einem Kopfabschnitt eine Vielzahl von geteilten Teilen (89; 89A; 89B) aufweist, die voneinander beabstandet werden können, undder wenigstens eine Drahthaltestift (46; 46A; 46B) so angeordnet ist, dass der erste Stiftabschnitt (84; 84A; 84B) im Stiftschlitz (67) angeordnet ist und der zweite Stiftabschnitt (85; 85A) in einem der Gehäuseabschnitte (70) angeordnet ist, und der wenigstens eine Drahthaltestift (46; 46A; 46B) an einem der einigen Laschenabschnitte (66) mit der Vielzahl von geteilten Teilen (89; 89A; 89B) des ersten Stiftabschnitts (84; 84A; 84B) nach außen gebogen befestigt ist, undwenigstens ein Laschenabschnitt (66) von den einigen Laschenabschnitten (66) mit dem Stiftschlitz (67) einen an einem Öffnungsrandabschnitt an einer Außenflächenseite des wenigstens einen Laschenabschnitts (66) eines Endabschnitts des Stiftschlitzes (67) an der radial äußeren Seite angeordneten versenkten Abschnitt (68) aufweist, und wobeidie Vielzahl von geteilten Teilen (89; 89A; 89B), die nach außen biegbar sind, gegen den versenkten Abschnitt (68) drücken.
Patent DE-102021209604-B4 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug, Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bremsen einer Antriebsvorrichtung
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B60L7/28
Filed: 2021-09-01
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bremseinheit (104) für ein Fahrzeug (100), wobei die Bremseinheit (104) die folgenden Merkmale aufweist:einen Rotor (106) mit einer Rotorscheibe (206) und einer Rotorwelle (204) zum Verbinden des Rotors (106) mit einer elektrischen Maschine (114);eine mechanische Bremseinrichtung (108), die ausgebildet ist, um eine Reibkraft (115) auf den Rotor (106) auszuüben, um den Rotor (106) mechanisch durch Reibung abzubremsen; undeine Wirbelstrombremseinrichtung (110), die eine Mehrzahl von Elektromagneten (202) mit jeweils einem C-förmig realisierten Spulenkern zum Erzeugen eines Magnetfelds (116) aufweist, wobei die Elektromagnete (202) radial um die Rotorwelle (204) herum angeordnet sind, und wobei die Wirbelstrombremseinrichtung (110) ausgebildet ist, um das auf den Rotor (106) gerichtete Magnetfeld (116) zum Bewirken von Wirbelströmen in dem Rotor (106) zu erzeugen, um den Rotor (106) unter Ausnutzung des Wirbelstromprinzips abzubremsen,wobei die Reibkraft (115) und das Magnetfeld (116) auf die Rotorscheibe (206) wirken, wobei ein Rand der Rotorscheibe (206) in C-Öffnungen der Spulenkerne hineinragt, und wobei die mechanische Bremseinrichtung (108) ringförmig ausgeformt und zwischen der Rotorwelle (204) und den Elektromagneten (202) der Wirbelstrombremseinrichtung (110) angeordnet ist.
Patent DE-112004000898-B4 (DE)
Title: Struktur einer pneumatischen Winkelgreifvorrichtung
Inventor: MAFFEIS GIUSEPPE
IPC: B25J15/02
Filed: 2004-05-03
Granted: 2018-01-25
Abstract: Struktur einer pneumatischen Winkelgreifvorrichtung, die einen pneumatischen Kolben (12), der sich in einer Kammer (21) oder einer Hülse in dem Körper (11) alternierend bewegt, zwei in dem Körper (11) abgestützte und geführte drehbare Greifer (14), die über einen Antrieb mit dem Kolben (12) verbunden sind, und zwei Backen aufweist, die an den Greifern (14) befestigt sind, um den zu handhabenden Gegenstand zu einzuklemmen und freizugeben, und bei der sich die Greifer (14) mittels des Antriebs und als Reaktion auf die alternierenden Bewegungen des Kolbens (12) zwischen einer offenen und geschlossenen Position in entgegengesetzte Richtungen drehen können, wobei der Körper (11) aus zwei symmetrischen und identischen Elementen oder Schalen (15) hergestellt ist, die durch Formen einzeln realisiert und fertiggestellt sind und dann einander gegenüber liegend zugeordnet und fixiert werden, um zusammen die Gehäusekammer des Kolbens (12) und die Einrichtung zu bilden, um den Antrieb (13) in transversaler Weise und die Greifer (14) zum Drehen aufzunehmen und zu führen, wobei die Elemente oder Schalen unter Verwendung von Druckgießen, Sintern oder Schmieden unter Verwendung von für diese Verfahren geeigneten Materialien hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Element oder Schale (15) des Körpers (11) eine Tragbasis (16) aufweist, von der sich ein dazwischen liegender Abschnitt (17) abhebt, der von zwei Schultern (18) überragt wird, die mittels eines oberen Querstücks (18') verbunden sind, wobei der dazwischen liegende Abschnitt (17) jeder Schale (15) zentral eine zylindrische Kavität (21) bildet, die in Richtung auf die entsprechende Kavität der gegenüber liegenden Schale hin offen ist, wobei die Kavität durch den gegenüber liegenden Teil der Endwand (20) geschlossen ist, in der ein Loch (20') vorgesehen ist, die oberen ...
Patent DE-112005001179-B4 (DE)
Title: Verbesserte dielektrische Passivierung für Halbleiterbauelemente und Verfahren
Inventor: SMITH RICHARD PETER
IPC: H01L31/108
Filed: 2005-05-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einer Schicht aus einem Gruppe III-Nitrid-Halbleitermaterial, das eine Oberfläche aufweist;  einem Steuerkontakt auf der Oberfläche zum Steuern eines elektrischen Antwortverhaltens des Halbleitermaterials;  einem ohmschen Kontakt auf der Oberfläche benachbart zu dem Steuerkontakt;  einer dielektrischen Barrierenschicht, die zumindest einen Bereich der Oberfläche benachbart zu dem Steuerkontakt abdeckt, wobei sich die dielektrische Barrierenschicht über eine Strecke von ungefähr 0,25 bis 5 mm von dem Steuerkontakt in Richtung des ohmschen Kontakts erstreckt und einen Bereich der Oberfläche zwischen dem Steuerkontakt und dem ohmschen Kontakt bedeckt, wobei die dielektrische Barrierenschicht ferner eine Bandlücke aufweist, die größer ist als die Bandlücke des Gruppe III-Nitrid-Halbleitermaterials, und ein Leitungsband mit Abstand zu dem Leitungsband des Gruppe III-Nitrid-Halbleitermaterials aufweist; und  einer dielektrische Schutzschicht, die die dielektrische Barrierenschicht bedeckt, wobei die dielektrische Schutzschicht eine Bandlücke aufweist, die kleiner ist als die Bandlücke der dielektrischen Barrierenschicht und größer ist als die Bandlücke des Gruppe III-Nitrid-Halbleitermaterials, wobei die dielektrische Schutzschicht eine Dicke von ungefähr 100 bis 2000 nm aufweist.
Patent DE-112006003157-B4 (DE)
Title: Lenksäulensystem
Inventor: OKADA SHINJI
IPC: B62D1/184
Filed: 2006-11-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Lenksäulensystem, in dem eine Säule (23) mittels einer Zahneingreiffunktion durch einen Hebel (7) relativ zu einem Körper fixiert ist, wobei der Hebel (7) umfasst: einen Verbindungsarm (5), der Zahnteilzähne (17, 18) für die Zahneingreiffunktion umfasst, und einen Einstellungsarm, an dem eine Positionseinstellungsschraube (1) montiert ist und der eine Positionseinstellungsoperation durchführt, wobei wenigstens der Verbindungsarm (5) derart gehalten wird, dass er innerhalb eines vorbestimmten Bereichs relativ zu der Säule (23) verschoben werden kann, indem die Positionseinstellungsschraube (1) durch ein Oszillationszentrumsloch (15) in dem Verbindungsarm (5) geführt wird, wobei der Verbindungsarm (5) und der Einstellungsarm eine vorbestimmte relative Bewegung zueinander durchführen können, wobei ein elastisches Element (6') zwischen der Positionseinstellungsschraube (1), die durch das Oszillationszentrumsloch (15) in dem Verbindungsarm (5) geführt ist, und dem Oszillationszentrumsloch (15) angeordnet ist, und wobei die Zahnteilzähne (17, 18) auf beiden einander zugewandten Seitenflächen eines sich verjüngenden Plattenteils (5C, 5D) ausgebildet sind.
Patent DE-112008003285-B4 (DE)
Title: Anschlussplatte für eine Brennstoffzelle, die Anschlussplatte enthaltende Brennstoffzelle
Inventor: KUNITAKE KAZUHISA
IPC: H01M8/2465
Filed: 2008-10-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Anschlussplatte (31, 32), die mit einer Brennstoffzelle (10), die durch elektrochemische Reaktion zwischen Wasserstoff und Sauerstoff Leistung erzeugt, verbunden ist, um die Leistung zu sammeln, die die Brennstoffzelle (10) erzeugt, wobei die Anschlussplatte (31, 32) aufweist:
 eine elektrisch leitende Platte (31a, 32a), und
 eine Schicht (31b, 32b), die einen geringen elektrischen Widerstand und eine hohe Korrosionsbeständigkeit hat und die auf einer Oberfläche der Platte (31a, 32a) ausgebildet ist, mittels der die Platte (31a, 32a) mit der Brennstoffzelle (10) verbunden ist; und wobei die Oberfläche der Schicht (31b, 32b) flach ist,
 wobei sich die Dicke der Schicht (31b, 32b) in einem elektrodengegenüberstehenden Bereich (31c, 32c, 131c), der einem Elektrodenbereich der Brennstoffzelle (10) gegenübersteht, von der Dicke der Schicht (31b, 32b) in einem Randbereich (31d, 32d, 131d), der den elektrodengegenüberstehenden Bereich (31c, 32c, 131c) umgibt, unterscheidet, und wobei die Dicke der Schicht (31b, 32b) in dem Randbereich (31d, 32d, 131d) größer ist als die Dicke der Schicht (31b, 32) in dem elektrodengegenüberstehenden Bereich (31c, 32c, 131c), dadurch gekennzeichnet, dass
 Öffnungen (14, 16), durch die ein Brenngas und ein Kühlmittel der Brennstoffzelle (10) zugeführt und von dieser abgeleitet werden, in dem Randbereich (31d, 32d, 131d) der Platte (31a, 32a) mit der darauf ausgebildeten Schicht (31b, 32b) ausgebildet sind; und 
 die Dicke der Schicht (31b, 32b) nur an den Öffnungsumgebungsbereichen (131d), die die jeweiligen Öffnungen umgeben (14, 16), groß ist.
Patent DE-112010005187-B4 (DE)
Title: Künstliche Motorgeräusch-Steuereinheit, Annäherungsfahrzeugschallsystemund elektrisches Fahrzeug, das sie aufweist
Inventor: OMOTE ASAKO
IPC: G10K15/04
Filed: 2010-12-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Kunstmotorgeräusch-Steuereinheit, die ein Kunstmotorgeräusch steuert, das von einem Schallkörper (4), der an einem elektrischen Fahrzeug (1) vorgesehen ist, von dem zumindest ein Teil der Antriebsenergie durch einen Elektromotor erzeugt wird, zur Außenseite emittiert wird; umfassend einen Geschwindigkeitsbereichsbestimmungsteil (6), der einen Geschwindigkeitsbereich des Fahrzeugs (1) bestimmt, und einen Kunstmotorgeräusch-Erzeugungsteil (5), der, wenn der Geschwindigkeitsbereichs-Bestimmungsteil (6) feststellt, dass ein Elektromotor des Fahrzeugs (1) energetisiert werden kann und das Fahrzeug (1) angehalten ist, den Schallkörper (4) bezüglich eines Abstrahlens eines Kunstmotorgeräusches steuert, wobei der Kunstmotorgeräusch-Erzeugungsteil (5) einen Lautstärkemodifikations-Verarbeitungsteil (53) umfasst, welcher eine Lautstärke des Kunstmotorgeräuschs steuert und die Lautstärke des von dem Schallkörper (4) emittierten Kunstmotorgeräusch verändert in einem Stopp-Zustand des Fahrzeugs (1) nachdem der Kunstmotorgeräusch-Erzeugungsteil (5) detektiert, dass das Fahrzeug (1) nahe an einen Startfahrmodus gelangt.
Patent DE-112011100090-B4 (DE)
Title: Brillenbügel
Inventor: FUCHS GERHARD
IPC: G02C5/16
Filed: 2011-01-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Brillenbügel (3) aus zwei Abschnitten (6, 7), die über eine ein Bügelgelenk (8) bildende, mit einer elastomeren Kunststoffhülle (9) umhüllte Schraubenfeder (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffhülle (9) eine den Biegewiderstand des Bügelgelenks (8) bezüglich wenigstens einer vorgegebenen Biegeachse bestimmende, über den Umfang unterschiedliche Wanddicke aufweist.
Patent DE-112013006920-B4 (DE)
Title: Ausfall-Detektionsvorrichtung für Spannungssensor
Inventor: NISHIJIMA YOSHIMASA
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-04-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ausfall-Detektionsvorrichtung für einen Spannungssensor, umfassend:einen Stromsensor (4) zum Detektieren von Lade-/Entladestrom einer Batterie (3);ein Lade-/Entladestrom-Änderungsbetrags-Berechnungsmittel (S101) zum Berechnen eines Lade-/Entladestrom-Änderungsbetrags dIs, basierend auf dem durch den Stromsensor (4) detektierten Strom;einen Spannungssensor (5) zum Detektieren von Spannung der Batterie (3);ein Spannungs-Änderungsbetrags-Berechnungsmittel (S102) zum Berechnen eines Spannungs-Änderungsbetrags dVs, basierend auf der durch den Spannungssensor (5) detektierten Spannung; undein Ausfall-Detektionsmittel (S103, S104) zum, falls der Lade-/Entladestrom-Änderungsbetrag dIs gleich oder größer einem vorbestimmten Wert ist und der Spannungs-Änderungsbetrag dVs kleiner als ein Ausfall-Bestimmungswert k ist, Bestimmen, dass der Spannungssensor (5) ausgefallen ist.