baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265098-A1 (DD)
Title: Verfahren zur guetesicherung des fuegens
Inventor: BURMEISTER JOERN
IPC: B23K9/00
Filed: 1987-09-29
Abstract: Mit dem Verfahren ist es moeglich, entweder aus der Ueberwachung von Prozessverlaeufen automatisch direkt auf die Guete der Fuegenaht zu schliessen und/oder den Prozessablauf unter Beruecksichtigung der realen Umgebungsbedingungen so zu fuehren, dass nach Abschluss des Fuegevorganges mit Sicherheit die gewuenschte Fuegenahtqualitaet erreicht wird. Erfindungsgemaess werden aus Prozesssignalen 1 mit Mitteln der Signalanalyse (Signalaufnahme 2; Merkmalsbildungseinheit 3) Merkmale 4; 5; 6 und/oder linguistisch gefasste Aussagen eines Fachmannes gewonnen. Diesen Merkmalen 4; 5; 6 werden komplexe Guetemerkmale der Fuegeverbindung zugeordnet und anhand der Merkmale 4; 5; 6 Gueteklassen mit Mitteln unscharfer Beschreibung gewonnen. Durch die Prozessmerkmale mittels eines in einer Lernphase entworfenen Klassifikators, der die Logik eines Steuergeraetes 9 darstellt, wird jeder Fuegevorgang durch einen Zugehoerigkeitswert zu jeder Gueteklasse zugeordnet. Eine optische Anzeige 13 und/oder ein akustisches Signal 12 erfolgt bei Abweichung der Ist- von der Sollgueteklasse mit bedarfsweiser Prozessunterbrechung. Ein geeignetes Speichermedium 11 zeichnet die Einordnung in die entsprechende Gueteklasse auf. Nach Einordnung in eine Gueteklasse wird aus den Klassenzugehoerigkeitswerten eine Einordnung in Steuerklassen vorgenommen, woraus ueber einen Satz von Steuerregeln Sollwertkorrekturwerte ausgegeben werden. Fig. 1, 2 und 3
Patent DD-267579-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum inbetriebsetzen von steuerrechnern nach netzspannungsausfaellen
Inventor: BORMANN JOERG
IPC: G06F1/00
Filed: 1987-11-05
Abstract: Anwendbar in der Automatisierungstechnik in speicherprogrammierbaren Steuer- und Regeleinrichtungen, die bei Netzspannungsausfaellen ihre Betriebsspannung puffern, um ein Rettungsprogramm fuer wichtige Prozessdaten durchzufuehren, wird durch die Erfindung bei kurzzeitigen Netzspannungsunterbrechungen, die in ihrer Dauer sowohl die Pufferzeitdauer als auch die Zeitdauer fuer das Eintreten eines irreversiblen Prozesszustandes unterschreiten, eine ungestoerte Prozessfortsetzung ermoeglicht. Zu Beginn des Rettungsprogramms wird eine Interruptanforderung zur Fortsetzung des Anwenderprogramms ausgeloest, die aber so lange wirkungslos gehalten wird, wie der Netzspannungsausfall andauert, und es wird ein Resetsignal nur erzeugt, wenn die gepufferte Betriebsspannung die Toleranzgrenze unterschreitet. Kehrt die Netzspannung wieder, ohne dass ein Reset erfolgt ist, wird die Interruptanforderung wirksam, dauert der Ausfall laenger, erfolgt mit dem Reset ein Neuanlauf. Fig. 1
Patent DD-271006-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur einstellung einer variablen freilauffrequenz in phasenregelkreisen
Inventor: MOELLER BURKHARD
IPC: H03L7/14
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Einstellung einer variablen Freilauffrequenz in Phasenregelkreisen, ohne dabei eine stoerende sprunghafte Frequenzaenderung am Oszillatorausgang hervorzurufen. Der Sollwert der Freilauffrequenz ist in Grenzen beliebig einstellbar durch eine in ihrer Funktion umschaltbare Verstaerkeranordnung, die in dem Phasenregelkreis zwischen Phasendiskriminator und spannungsgesteuerten Oszillator geschaltet ist. Im eingerasteten Zustand erfuellt die Schaltungsanordnung die Funktion des Filters des Phasenregelkreises und wird bei Ausfall des Eingangssignals zur Referenzspannungserzeugung verwendet. Die erfindungsgemaesse Anordnung kann in der Nachrichten- und Messtechnik eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-269399-A1 (DD)
Title: Biosensor und verfahren zur bestimmung von glyoxylat
Inventor: SCHUBERT FLORIAN
IPC: C12Q1/26
Filed: 1988-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biosensor und ein Verfahren zur schnellen Bestimmung von Glyoxylat. Sie kann in der Pflanzenproduktion, Lebensmittelindustrie, Biotechnologie und biochemischen Forschung angewendet werden. Der Biosensor besteht aus einer Enzymelektrode, die in eine gepufferte Messloesung getaucht ist. Erfindungsgemaess sind auf der Oberflaeche einer Elektrode, gegebenenfalls neben einer oder mehreren Membranen, Lactatdehydrogenase und Oxalatoxidase oder Oxalatdecarboxylase immobilisiert. Zur Bestimmung von Glyoxylat wird der Messloesung NAD  zugesetzt. Der Biosensor ermoeglicht die enzymelektrochemische, schnelle Bestimmung von Glyoxylat in Loesungen, ohne dass eine Probenvorbehandlung erforderlich ist.
Patent DD-272169-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrebenen-leitbahn- und kontaktsystemen fuer hochintegrierte schaltkreise
Inventor: KLATT JOERG
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mehrebenen-Leitbahn- und Kontaktsystemen fuer hochintegrierte Schaltkreise in der Halbleiterbauelementetechnologie, wobei ein fuer die Aetzmaske und den Zwischenebenenisolator schaedliches lokal begrenztes vertikales Kristallwachstum in der hochleitfaehigen polykristallinen Metallschicht vollstaendig unterdrueckt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass durch Unterschichtung der hochleitfaehigen polykristallinen Metallschicht mit einer geeigneten, sich in ihren Materialeigenschaften von ersterer unterscheidender Schicht in der genannten hochleitfaehigen polykristallinen Metallschicht einen solchen Anteil der (100)-Textur in der ueblicherweise ueberwiegenden (111)-Textur ausbildet, dass das Verhaeltnis der Roentgenintensitaeten I(100):I(111) groesser als 710 3 ist.
Patent DD-272430-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von pulver aus einer metallhaltigen schmelze
Inventor: JESCHKE DIETMAR
IPC: B22F9/08
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Herstellung von Pulver aus einer metallhaltigen Schmelze, insbesondere aus sulfidischen und/oder arsenidischen metallurgischen Zwischenprodukten. Die Vorrichtung besteht aus einer Auslaufoeffnung zur Erzeugung eines vertikalen Giessstrahles und einer konzentrisch angeordneten, ringfoermigen Austrittsoeffnung fuer einen der Zerstaeubung der Schmelze dienenden Gasstrahl und besitzt erfindungsgemaess eine weitere konzentrisch angeordnete, ringfoermige Austrittsoeffnung zur Erzeugung eines Kuehlmittelstrahles. Die Vorrichtung gewaehrleistet die Herstellung eines hochdispersen Pulvers, das nur einen geringen Naessegehalt aufweist und nicht staubt. Durch Nutzung der Verdampfungsenergie zur Kuehlung wird der Anfall von Abwasser sowie dessen Behandlung vermieden. Die Vorrichtung sichert einen geringen Aufwand an Energie, Druckluft und Kuehlmittel und schliesst Gefaehrdungen durch Knallgasbildung aus.
Patent DD-274683-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lagefixierung vorjustierter plattenfoermiger gegenstaende
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01R31/28
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagefixierung vorjustierter plattenfoermiger Gegenstaende, insbesondere von Leiterplatten. Die Vorrichtung besteht aus einer Auflage mit seitlich angebrachten schwenkbaren Winkelschienen, die beim Hochklappen die Leiterplatte fluchtend zur Auflage ausrichten und in der Endstellung lagefixieren. Fig. 1
Patent DD-280573-A1 (DD)
Title: Zuendverteilerwelle fuer brennkraftmaschinen
Inventor: BEIERLEIN GERD
IPC: F16C33/12
Filed: 1989-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuendverteilerwelle fuer Brennkraftmaschinen, insbesondere fuer Viertaktottomotoren, und findet damit in der Kraftfahrzeugindustrie Anwendung. Um ein Gleitlagersystem fuer relativ geringe Bewegungsgeschwindigkeiten und wechselnde Bewegungsrichtungen zu entwickeln, das geringe Verschleisserscheinungen aufweist und Reibrostbildungen verhindert, gelangt ein System Welle - Huelse zum Einsatz, wobei die Huelse Relativbewegungen zur Welle ausfuehrt und die Welle selbst durch Plasmaspritzen mit einer Molybdaen-Verbindung oder mit einem keramischen Werkstoff beschichtet ist.
Patent DE-10000493-A1 (DE)
Title: New condensation products of proteins or protein hydrolysates with azelaic acid, are anionic emulsifiers useful in treatment of inflammation and acne and for skin whitening
Inventor: SANDER ANDREAS
IPC: A61Q19/10
Filed: 2000-01-08
Abstract: Disclosed are condensation products of proteins and/or protein hydrolysates, whereby azelaic acid is used.
Patent DE-10003722-A1 (DE)
Title: Roof lining for motor vehicles has easily accessible holder for umbrella including spring-loaded size-adjustable fastener for umbrella, and collector for rainwater
Inventor: RICHTER BERND
IPC: B60R7/12
Filed: 2000-01-24
Abstract: The roof lining (3) has a holder fastened to it within reach of the driver, to hold an umbrella or parasol (6). The holder is contained in a roof recess (4) between driver and passenger seats. It is located on a pivoted flap (5) and has a spring-loaded size-adjustable fastener (7) for the umbrella, and a collector for rainwater.
Patent DE-10005173-A1 (DE)
Title: Circuit for capacitive sensor element of contact switch has signal source supplying transistor via filter and potential divider; sensor element connected between transistor base and earth
Inventor: GREMM OLIVER
IPC: H03K17/96
Filed: 2000-02-05
Abstract: The circuit has a signal source, a transistor to which the signal is applied via a filter and voltage divider and a resistor for a minimal transistor base current. The transistor's collector is earthed via a capacitor and supplies the output signal. The capacitive sensor element is connected between the transistor base and earth. The circuit applies an alternating drive signal (13) with a working frequency to the sensor element (15) and the signal can be varied depending on the actuation state of the sensor element. The circuit has a signal source (12), a transistor (T) to which the signal is applied via a filter (R1,C1) and voltage divider (C1,15) and a resistor (R2) for a minimal transistor base current. The transistor's collector (C) is earthed via a capacitor and supplies the output signal. The capacitive sensor element is connected between the transistor base (B) and earth.
Patent DE-10006477-A1 (DE)
Title: Method and apparatus for laying endless longitudinally slit foils and plant seedlings involves slitting foil web through slitting blade and has shares, contact pressure rollers and compacting rollers to press down earth over entrenched foil
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: B26F1/18
Filed: 2000-02-14
Abstract: The apparatus comprises a tractor trailer with height adjustable main digging share (3) and a reel (6) for holding the foil roll. A controllable slitting blade (7a, 7b) cuts the foil strip intermittently as it moves past and over the main share. Once slit the foil is drawn and opened out through a pair of common mounted clamping rollers (5a, 5b). A pair of side shares (4a, 4b) refills the plant trench opened by the main share. A pair of contact pressure rollers (10) and associated clamping rollers (10a) guide and press back the foil edges into the side trenches and a pair of compacting rollers (12,12a) presses down the earth over the entrenched foil edges.
Patent DE-10015004-A1 (DE)
Title: New tris-azo metal complex dyes are black dyes used for dyeing and printing natural or synthetic fiber materials, bulk coloration of paper or pulp and in ink, e.g. ink-jet printing ink, electrophotographic toner and powder lacquer
Inventor: GEISENBERGER JOSEF
IPC: C09D11/328
Filed: 2000-03-25
Abstract: Metal complexes (I) of a tris-azo dye, comprising a 2-(4-(arylazo)-2-hydroxy, 2-alkoxy-, 2-carboxy- or 2-sulfo-phenylazo)-7-(het)arylazo-1-naphthol (II), are new.  Metal complexes (I) of a tris-azo dye, comprising a 2-(4-(arylazo)-2-hydroxy, 2-alkoxy-, 2-carboxy- or 2-sulfo-phenylazo)-7-(het)arylazo-1-naphthol of formula (II), are new: R<1>  = aryl with one or more R substituent(s);  R  = hydroxy (OH), OR', OR'-COOM, OR'-SO3M, OR, R', COOM, SO3M, SO2NH2, SO2NR2, SO2NHR', SO2NR'2, NH2, NHR', NH-acyl, NH-aryl, NR2, NR'2 and halogen; R'  = 1-6 carbon (C) alkyl;  R  = 1-6C hydroxyalkyl;  R<2>  = OH, OR, COOM or SO3M;  R<3>, R<4>, R<5>  = hydrogen (H) or R;  R<6>  = 1- or 2-ring carbocyclic or heterocyclic aromatic group, optionally with OH, OR', OR'-COOM, OR'SO3M, OR, R', COOM, SO3M, SO2NH2, CONH-phenyl, SO2NH-phenyl, SO2N(1-5C hydroxyalkyl)2, SO2NHR', SO2NR'2, NH2, NHR', NH-acyl, NH-aryl, NR2, NR'2, halogen and phenylsulfo substituent(s), or similarly substituted pyrazole or pyridone group;  M  = H, a monovalent metal cation, one equivalent of a multivalent metal cation, ammonium or (hydroxy)alkyl- or alkoxyalkyl-ammonium. Independent claims are also included for: (a) preparation of metal complexes (I); and (b) recording fluids containing metal complex dye(s) (I).
Patent DE-10015514-A1 (DE)
Title: Flügelstabilisiertes Geschoß
Inventor: NIEMEYER TORSTEN
IPC: F42B10/20
Filed: 2000-03-30
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, in einem annähernd dralllos verschießbaren Artilleriegeschoß derart ein Klappleitwerk zur Geschoßstabilisierung anzuordnen, daß in einer eingeklappten Ausgangsposition vor der Abfeuerung das Geschoßvolumen aufgrund festgelegter Schnittstellen nicht überschritten wird und dennoch eine Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften in aufgeklappter Position des Leitwerkes erzielt wird. DOLLAR A Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Leitwerksflügel 5 in einer heckseitig axial und nach hinten verschiebbaren Aufnahme 6 im Geschoßheck 2 angeordnet sind. Die Aufnahme 6 kann sich - nach dem das Geschoß 1 das Waffenrohr 20 verlassen hat - unter dem Druck der in einem Hohlraum 10 verbleibenden Treibladungsgase nach hinten aus dem Heckteil 2 des Geschosses 1 bis zu einem Anschlag 24 hinaus bewegen, während anschließend die aus zwei Flügelteilen 14 und 15 bestehenden Flügel 5 unter dem Druck einer Feder 13 an Gleitflächen 18 der Aufnahme 6 durch ihre abgeschrägten Flügelkanten 19 eine Schwenkbewegung um eine an der Aufnahme 6 gelagerte Drehachse 4 nach außen einleiten, des weiteren das jeweilige zweite Flügelteil 15 teleskopartig ausfährt und beide Flügelteile unter der Lufteinwirkung ihre Endposition 7 einnehmen.
Patent DE-10023725-A1 (DE)
Title: Tooth brush has hollow body handle with paste-container, brush head, passage connecting head and container, outlet, detachably join and fastening
Inventor: BECKER EDGAR
IPC: A46B7/04
Filed: 2000-05-17
Abstract: The handle (10) has a hollow body with container for tooth-paste (16). The long bar (12) possessing a brush-head (22) has a passage (18) communicating with the container and possessing at least one outlet (20,20') near the brush-head. The handle and bar are detachably joined at a separation point (14) by means of matching threaded parts, bayonet fastening, clip or plug-in connector.
Patent DE-10026613-A1 (DE)
Title: Fastening unit for attachment of roof components has two clamping jaws of which one on side facing mounting section has at least two sections of which outer in first position of jaws is fixed to lie at least partially on mounting section
Inventor: HEUEL THOMAS
IPC: E04D13/10
Filed: 2000-05-30
Abstract: The fastening unit for roof components has two clamping jaws(6) of which at least one on its side facing a mounting section(5) has at least two sections of which the outer in the first position of the clamping jaws is fixed to lie at least partially on the mounting section, whereas the second section(15) in the first position of the clamping jaws does not lie on the mounting section, and whereby the clamping jaws are subsequently transferred into the second position so that the second section of at least one of the clamping jaws is moved onto the mounting section.
Patent DE-10027228-A1 (DE)
Inventor: SCHROTH HERBERT
IPC: G01F23/284
Filed: 2000-05-31
Abstract: The invention relates to a device for determining and/or monitoring filling of a product or the position of the boundary surface between two media or phases in a container . Said device comprises a signal generating unit (2) that generates high-frequency measuring signals, an injection unit (3) and a surface waveguide (4), wherein the measuring signals are injected into the surface waveguide (4) by means of the injection unit (3) and directed toward the filling product via the surface waveguide (4). The device also comprises a receiver/evaluation unit (5, 6), which directly or indirectly determines filling of the product or the position of the boundary surface in the container during the running time of the measuring signals reflected on the surface or boundary surface of the filling product. The invention aims at providing a device which is configured in such a way that parasitic voltages are effectively diverted. This is achieved in that the surface waveguide (4) is connected to a frame potential by means of a coupling (7).
Patent DE-10028235-A1 (DE)
Title: Orthopaedic device to move person by displacing body weight; has two foot plates connected by spring unit and rotatably fitted to base plate and at angle to base plate
Inventor: BOECKH THOMAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2000-06-07
Abstract: The device (10) has two foot plates (14) rotatably fitted to a base plate (12) and at an angle to the base plate. The facing flat areas of the foot plates are spaced further away from the base plate than the outer flat areas. A spring unit (24) connects the foot plates together, to support a rotation movement. A vertical plate (28) fixed to the top of the base plate can be used to adjust the centre of gravity of the body.  The step length and step width of the device can be varied by freely accessible adjustment devices between the base plate and the two foot plates.
Patent DE-10031665-A1 (DE)
Title: Device for controlling water feed to/output from sanitary bath has tap valve block with valve chambers for rotary valves in hot and cold water inputs, mixed water channel, mixed water outputs
IPC: E03C1/05
Filed: 2000-06-29
Abstract: Device has a tap with cold/hot water inputs, valves for dosing cold/hot water flows, 2 mixed water outputs and blocking valves for alternate opening/closing of bath inlet and hand shower mixed water outlets. Tap valve block has valve chambers for rotary valves with actuating shafts leading out.  Rotary valves in cold/hot water inputs and in both mixed water outputs are mechanically coupled in pairs with actuating motors on block. The device has a tap (7) in the water feed, an actuator (8) for operating an outlet valve in the bath (1) outlet (10) and a control device (11) for the tap and actuator with an electronic controller with interfaces for connecting at least one data input and output device (12,12'), a temperature sensor (13') and a device (14) for detecting when the bath is full. The tap has cold and hot water inputs, valves for dosing the cold and hot water flows, two mixed water outputs and blocking valves for alternate opening and closing of the mixed water outlets connected to a bath inlet and a hand shower (3). The tap has a valve block (16) with valve chambers for rotary valves in the cold water input, the hot water input, a mixed water channel and in both mixed water outputs and with actuating shafts fed out of the device. The rotary valves in the cold and hot water inputs and in both mixed water outputs are mechanically coupled in pairs and rotary valve actuating motors are mounted on the valve block.
Patent DE-10032580-A1 (DE)
Title: Preparing mixed phthalate esters of decanol and tridecanol, useful as plasticizers, particularly for polyvinyl chloride
Inventor: BREITSCHEIDEL BORIS
IPC: C07C69/80
Filed: 2000-07-05
Abstract: Preparing mixtures (A) of diesters (I) of phthalic acid (PA) with decanols (IIa) and tridecanols (IIb) by reacting PA, or its reactive derivatives, with a mixture of at least one each of (IIa) and (IIb).
Patent DE-10033221-A1 (DE)
Title: Indicator box with vertically adjoining viewing compartments has superposed concertina-folded strips inserted vertically and of different height with larger currency strips at one end
Inventor: WESTERMANN GERHARD
IPC: G09F7/10
Filed: 2000-07-07
Abstract: The indicators slid into a doubly faced compartments (12) come in the form of concertina-folded strips (31,41) with fold edges (39) parallel to the insertion direction (9), using two strips superposed per compartment so the top strip lie directly on the bottom strips whose own bottom edges lie on the compartment base. Both top and bottom strips have partly toothed top and bottom edges and both are screened by transparent film. The folded strips differ in height and the strips carrying the currency symbols or numbers are 30% larger than the adjoining strips in any one compartment.
Patent DE-10034960-A1 (DE)
Title: Hydraulic fluid filling procedure for automatic gearbox selection cylinder involves high-pressure fill stage followed by low-pressure controlled stage
Inventor: FROTSCHER GERD
IPC: F16H61/06
Filed: 2000-07-19
Abstract: Initially the fluid turbine speed and pressure are high during the quick filling phase after which they are reduced during the control period when it is monitored until filling is completed.
Patent DE-10036602-A1 (DE)
Inventor: GOLBIG KLAUS
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-07-27
Abstract: The invention relates to a micro-reactor for carrying out chemical reactions between a liquid reaction partner and a gaseous reaction partner, optionally in the presence of a solid catalyst. The chemical process takes place in chambers which are formed by two or more plates or layers that run substantially plane-parallel. At least one of said plates or layers constitutes a fluid conducting plate that is textured and/or positioned in such a way, that the liquid reaction partner flows in a substantially continuous capillary thread along the surface of said plate or layer only as a result of the influence of gravity and/or of capillary forces, whereby it comes into contact and reacts with the gaseous reaction partner.
Patent DE-10036746-A1 (DE)
Title: Absorber tube for parabolic channel collector has leveling device with seal in annular gap
Inventor: EHRICKE RALPH
IPC: F24S23/74
Filed: 2000-07-27
Abstract: The absorber tube includes a leveling device (7) with at least one seal (10) which is at least partly in an annular gap, so that the seal is effective against the central tube (2) and the shell tube (4), including when the two move relative to each other. The seal is a vacuum seal made from graphite or other suitable material.
Patent DE-10037004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum bandkantenorientierten Verschieben der Zwischenwalzen in einem 6-Walzen-Gerüst
Inventor: HABERKAMM KLAUS-DIETER
IPC: B21B27/02
Filed: 2000-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum bandkantenorientierten Verschieben der Zwischenwalzen (11, 11') in einem 6-Walzen-Gerüst, umfassend jeweils ein Paar Arbeitswalzen (10, 10'), Zwischenwalzen (11, 11') und Stützwalzen (12, 12'), wobei zumindest die Zwischen- (11, 11') und Arbeitswalzen (10, 10') mit Vorrichtungen zum axialen Verschieben zusammenwirken und jede Zwischenwalze (11, 11') einen um den CVC-Verschiebehub verlängerten Ballen mit einseitigem Rückschliff (x) im Bereich der Bandkante (14) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die obere Zwischenwalze (11) in Richtung der Antriebsseite (AS), und die untere Zwischenwalze (11') in Richtung der Bedienungsseite (BS) - oder umgekehrt - relativ zur neutralen Verschiebeposition (S¶zw¶ = 0 mm) zur Gerüstmitte (y - y) symmetrisch, um jeweils den gleichen Betrag in Richtung ihrer Achse (x - x) verschoben wird.
Patent DE-10040270-A1 (DE)
Inventor: OPRISCH CHRISTINE MARGARETE
IPC: B60T7/06
Filed: 2000-08-17
Abstract: The invention relates to a pedal box for motor vehicles with a pedal axis comprising partial axes separated in the axial direction and a bearing bracket in which the pedal axis is enclosed and mounted. The bearing bracket is fixed to a crash-deformable chassis section, in particular, a front bulkhead. The partial axes are connected by the arms thereof to a brace on the outer surface of the sidewalls of the bearing bracket. Spring forces act on the partial axes in the axial direction and a stay, connected to a crash stable part of the chassis, n particular a cross-support, engages with part of the pedal box.