baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101828-U1 (DE)
Title: Flanschecke an einem Gehäuse
IPC: F24F13/20
Filed: 2019-04-01
Abstract: Flanschecke an einem Gehäuse (10) mit zwei an einer Kante (14) zusammenlaufenden Wänden (12), von denen jeweils ein Flansch (16, 18), der ein in seiner Längsrichtung verlaufendes Hohlprofil bildet, derart absteht, dass die Flansche in einer Ebene liegen und an einer Ecke des Gehäuses zusammenlaufen und dort miteinander eine Lücke (22) bilden, und mit einem Eckwinkel (24; 24'; 24"), der in einem Stück ausgebildet ist und sich so mit beiden Flanschen (16, 18) in Eingriff bringen lässt, dass er die Lücke (22) ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Flansche (16, 18) mindestens eine in das Innere des Hohlprofils führende Öffnung (50, 52, 52', 50'; 50", 52"; 52"') aufweist, dass zumindest eine (50; 50'; 50") dieser Öffnungen eine Einstecköffnung ist, die es erlaubt, den Eckwinkel in einer einheitlichen, zur Ebene der Flansche parallelen Einsteckrichtung (A, B) in die Flansche einzustecken, und dass der Eckwinkel zwei Eingriffsteile (54, 56; 54', 56') aufweist, von denen einer (54; 54') durch eine Bewegung des Eckwinkels in der Einsteckrichtung (A; B) in die Einstecköffnung des einen Flansches (16) einführbar ist und der andere im eingesteckten Zustand die Öffnung (52; 52'; 52"; 52''') des anderen Flansches (18) ausfüllt.
Patent DE-202020002258-U1 (DE)
Title: Schlauchförmige Vorrichtung für eine Schutzmaske bzw. Hygienegesichtsschutz für Nase und Mund zwecks Erleichterung der Ein- und Ausatmung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-23
Abstract: Schlauchförmige Vorrichtung (Fig. 1.3) für eine Schutzmaske bzw. Hygienegesichtsschutz für Nase und Mund (Fig. 1.1; 2.1) zwecks Erleichterung der Ein- und Ausatmung, die mittels eines kurzen Schlauchs (Fig. 1.3) innen an der Unterseite der Schutzmaske auf dem Kinn aufliegend der Schutzmaske (Fig. 1.1) fixiert ist, um den Einatmungs- (Fig. 1.5) und Ausatmungswiderstand (Fig. 1.4) zu reduzieren.
Patent DE-202020105507-U1 (DE)
Title: Erdungsgehäuse mit intelligenter Überwachung
IPC: H02B1/26
Filed: 2020-09-25
Abstract: Erdungsgehäuse mit intelligenter Überwachung, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem darin ausgebildeten ersten Installationshohlraum (21), wobei eine Mehrzahl erster Eingriffssitze (2) an einer Seite des Gehäuses (1) ausgebildet ist, wobei eine Abdeckplatte (3) ebenfalls an einer Seite des Gehäuses (1) ausgebildet ist, ein zweiter Eingriffssitz (7) an einer dem Gehäuse (1) nächstgelegenen Seite der Abdeckplatte (3) ausgebildet ist, wobei eine Verbindungsstange (8) zwischen dem zweiten Eingriffssitz (7) und dem Gehäuse (1) befestigt ist und ein Sichtfenster (4) an dem Gehäuse (1) ausgebildet ist; wobei eine Mehrzahl erster Einlassröhren (10) an einem unteren Ende des Gehäuses (1) ausgebildet ist und eine Anschlussbox (9) in dem Gehäuse (1) ausgebildet ist, ein zweiter Installationshohlraum (22), in welchem ein elektrischer Verbindungssitz (23) ausgebildet ist, in der Anschlussbox (9) ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von Isolatoren (25), auf denen elektrische Verbindungsstangen (27) angeordnet sind, auf dem elektrischen Verbindungssitz (23) vorgesehen sind; wobei eine Mehrzahl zweiter Einlassröhren (32) an einem unteren Ende der Anschlussbox (9) ausgebildet ist, wobei deren Mittellinien so angeordnet sind, dass sie jeweils mit denen der ersten Einlassröhren (10) zusammenfallen; wobei Halteaufnahmen (14) auf gegenüberliegenden Seiten einer Innenwand des ersten Installationshohlraums (21) angeordnet sind, wobei eine Halteplatte (16) zwischen den Halteaufnahmen (14) befestigt ist, ein Stromversorgungsgehäuse (18) auf einer der Anschlussbox (9) nächstgelegenen Seite der Halteplatte (16) ausgebildet ist, eine Kamerahalterung (19), die mit einer Kamera (20) ausgestattet ist, auf einer der Anschlussbox (9) nächstgelegenen Seite des Stromversorgungsgehäuses (18) ausgebildet ist, und wobei ein Informationsspeicher (17) zum Speichern einer Erfassungsinformation der Kamera (20) an einem oberen Ende der Halteplatte (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202021000357-U1 (DE)
Title: Zahnpflegemittel für die orale Anwendung in Pulverform aus naturbelassenen Inhaltstoffen zur Remineralisierung des Zahnschmelzes, zur Verminderung dentaler Plaque und der Förderung einer positiven Mundflora, sowie dem Zusatz von Methylcobalamin (Vitamin B12 ) zur Verringerung von Müdigkeit und Erschöpfung
IPC: A61Q11/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Zahnpflegemittel in Pulverform zur oralen Anwendung aus naturbelassenen Inhaltsstoffen zur Remineralisierung des Zahnschmelzes, der Verminderung dentaler Plaque und der Förderung einer positiven Mundflora, in Braunglas, Blauglas und- oder einem Glasbehälter mit Streuverschluss verpackt und für Diabetiker und Kleinkinder respektive Kinder geeignet ist und im Besonderen für Vegetarier und Diabetiker konzipiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass es aus lediglich 5 Bestandteilen in differenzierten Mischungsverhältnissen besteht, nämlich aus Xylit, Natriumhydrogenkarbonat, Calciumcarbonat, Cobalamin(Vitamin B12) und naturbelassenen Ölextrakten besteht und die Verpackungsmaterialien aus Braunglas, Blauglas-und oder einem Glasbehälter mit Streuverschluss bestehen.
Patent DE-202021000798-U1 (DE)
Title: Digitale Spiegel
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Digitale Spiegel in Abb. 2 ist durch das Vorhandensein mehrerer Kameras, die von der Seite und von hinten an der Fahrzeugkarosserie angebracht sind.
Patent DE-202021000980-U1 (DE)
Title: Schmiersystem für mit Reifenmousse befüllte Räder an Fahrzeugen
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Schmiersystem für mit Reifenmousse befüllte Räder an Fahrzeugen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gel von außen ohne Demontage des Reifens durch einen Einfüllstutzen eingeführt werden kann.
Patent DE-202021001021-U1 (DE)
Title: Verbindungselement mit angeklebter Dichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2021-03-17
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verschließen einer abzudichtenden Öffnung dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfunktion von einer aufgeklebten, folienartigen Kunststoff- oder Aluminium- bzw. Kupferschicht (2) übernommen wird.
Patent DE-202021001112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu interpersonellen Kontaktaufnahme
IPC: H04W4/029
Filed: 2021-03-24
Abstract: Vorrichtung zu interpersonellen Kontaktaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung am Handgelenk getragen wird, drahtlos mit einem Mobilfunkgerät verbunden ist, über diese gesteuert wird und über Sensoren, Aktoren und Signalgeber verfügt.
Patent DE-202021100180-U1 (DE)
Title: Hohlwand-Abstandhalter
IPC: E04B2/30
Filed: 2021-01-15
Abstract: Hohlwand-Abstandhalter mit einem stabförmigen metallischen Kern (2), der an seinen ersten Axialende mit einer Kunststoffstruktur (3) umspritzt ist, welche ein Fußelement (4) zum Aufstellen des Abstandhalters bildet, und an seinem zweiten entgegengesetzten Axialende mit einer Kunststoffstruktur (3) umspritzt ist, welche eine Kopfkappe (10) bildet, die mit zumindest einer sich um den Außenumfang der Kopfkappe (10) erstreckenden und radial auskragenden Wassersperre (14) versehen ist.
Patent DE-202021100964-U1 (DE)
Title: Batteriemodul zum Verzögern des thermischen Durchgehens und Fahrzeug mit demselben
IPC: H01M50/40
Filed: 2021-02-26
Abstract: Batteriemodul zum Verzögern des thermischen Durchgehens, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Kastenkörper und mehrere Dichtkomponenten gegen thermisches Durchgehen umfasst, wobei die mehreren Dichtkomponenten gegen thermisches Durchgehen eine gleiche Struktur aufweisen und nebeneinander in dem Kastenkörper angeordnet sind, und wobei die benachbarten Dichtkomponenten gegen thermisches Durchgehen miteinander elektrisch verbunden sind und ein Modul bilden;
 und wobei der Kastenkörper eine vordere Endplatte und eine hintere Endplatte umfasst;
 und wobei die Dichtkomponente gegen thermisches Durchgehen ein Gehäuse und zumindest zwei Batteriekerne umfasst, und wobei zwischen den benachbarten Batteriekernen ein Schaum zur Pufferung und Wärmeisolierung angeordnet ist, und wobei das Gehäuse die Außenseite der Batteriekerne abdeckt, und wobei das obere Ende des Gehäuses abgedichtet ist, und wobei die beiden Seiten des Gehäuses offen ausgebildet und der vorderen Endplatte und der hinteren Endplatte des Kastenkörpers entsprechend angeordnet sind;
 und wobei jede Dichtkomponente gegen thermisches Durchgehen mit der vorderen Endplatte und der hinteren Endplatte eine unabhängige abgedichtete Einheit bildet.
Patent DE-202021103255-U1 (DE)
Title: Kindersitz-Halteeinrichtung
IPC: B62K7/04
Filed: 2021-06-17
Abstract: Kinder-Halteeinrichtung für einen Lastenfahrradbehälter, mit
 einem Haupthalteelement (62) zum Befestigen am Lastenfahrradbehälter (50),
 einem den Kindersitz (60) tragenden Trägerelement (94) und
 einem zwischen dem Trägerelement (94) und dem Haupthalteelement (62) angeordneten Verbindungselement (90), dass zur Positionsänderung des Kindersitzes (60) verstellbar, insbesondere höhenverstellbar ist.
Patent DE-202021104310-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften und blau gefärbter Zwischenschicht
IPC: G02F1/1334
Filed: 2021-08-12
Abstract: Verbundscheibe mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften, umfassend eine Außenscheibe (1) und eine Innenscheibe (2), die über eine thermoplastische Zwischenschicht (3) miteinander verbunden sind, wobei ein PDLC-Funktionselement (4) in die Zwischenschicht (3) eingelagert ist und wobei die Zwischenschicht (3) mindestens eine blau gefärbte Lage an thermoplastischem Material enthält.
Patent DE-202022001398-U1 (DE)
Title: Trochlear Implantat
IPC: A61F2/30
Filed: 2022-06-18
Abstract: Implantat zur Wiederherstellung der Geometrie einer Trochlea mit einer an der Oberseite befindlichen Artikulationsfläche und einer an der Unterseite angeordneten einteiligen, ebenen Knochenkontaktfläche, wobei die Knochenkontaktfläche über mindestens einen Vorsprung zur formschlüssigen Verankerung des Implantats im Knochen verfügt.
Patent DE-202022002212-U1 (DE)
Title: Stapel-nestbares Mehrweggebinde
IPC: B65D21/04
Filed: 2022-10-10
Abstract: Stapel-nestbares Mehrweggebinde bestehend aus einer starren Kiste (1) mit integriertem Gefache (4) zur Platzierung und Positionierung von Behältnissen (5), die mit einem Deckel dicht verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrweggebinde bei mindestens zwei identischen Kisten (1) im vollen Zustand der Behältnisse (5) stapelbar und im leeren Zustand der Behältnisse (5) nestbar ist.
Patent DE-202022002251-U1 (DE)
Title: Frostsicheres Bewässerungssystem für Gärten
IPC: A01G27/06
Filed: 2022-10-15
Abstract: Frostsicheres Bewässerungssystem für Gärten dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem wieder befüllbaren, drucklosen Wasserbehälter (1) besteht, der mit einem offenen Auslassrohr verbunden ist, durch das Wasser in den Boden diffundieren kann. Der Wasserbehälter (1) hat einen Nachfüllstutzen (2), der in eingegrabenem Zustand aus der Erde ragt und mit einem Deckel (3) verschlossen ist. Der Wasserbehälter (1) hat an der oberen Außenwand Öffnungen (4), die eine permanent drucklose Betriebsweise ermöglichen. In dem leicht nach unten angewinkelten, horizontalen Auslassrohr befinden sich Einbauten (6,7,8) die eine gleichmäßige Wasserversorgung der Diffusionsstrecke (5) ermöglichen. Das Auslassrohr mit Diffusionsstrecke (5) hat im eingebauten Zustand ein leichtes Gefälle. Die Diffusionsstrecke (5) ist mit gebranntem, mittelgrobem Ziegelmehl (9) dicht gepackt. Das Wasser aus dem Wasserbehälter (1) lässt das Ziegelmehl (9) aufquellen und lässt gleichzeitig eine Diffusion nach Außen ins Erdreich zu. Die offene Diffusionsstrecke (5) wird bei Installation durch ein Baumwollgewebe (10) abgedeckt, welches im Laufe des Betriebs durch das Biom in der Erde zersetzt wird. Bei Frost kann die Diffusionsstrecke (5) nicht dauerhaft durch Ziegeltonbruch zerstört werden. Wenn der Frost vorüber ist, ist die Funktionsfähigkeit der Diffusionsstrecke (5) nicht eingeschränkt.
Patent DE-202022100054-U1 (DE)
Title: Heckneigungsverstell-Kombinationsmechanismus für eine Schublade
IPC: A47B88/40
Filed: 2022-01-04
Abstract: Heckneigungsverstell-Kombinationsmechanismus für eine Schublade, umfassend einen Befestigungssitz (1), der an der Schublade angebracht ist, ein bewegliches Plättchen (2), das mit einer Gleitschiene verbunden ist, und eine Verstellanordnung, die zwischen dem Befestigungssitz (1) und dem beweglichen Plättchen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellanordnung einen Verstellbolzen (3) und einen Verstellblock (4) umfasst, wobei der Befestigungssitz (1) mit einem Positionierungshohlraum (11) versehen ist, wobei der Verstellbolzen (3) in dem Positionierungshohlraum (11) geschraubt ist und der Verstellblock (4) mit dem Verstellbolzen (3) in Gewindeverbindung steht, wobei an dem Positionierungshohlraum (11) ein elastisches Plättchen (5) zum Herstellen einer engen Verbindung des Verstellblocks (4) mit dem beweglichen Plättchen (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202022100328-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2022-01-21
Abstract: Modulares Regalsystem (1), welches Regalfächer (2) aufweist, wobei
 - jedes Regalfach aus Regalplatten bestehende Begrenzungswände (3, 4, 5, 6) aufweist,
 - die Regalplatten einander benachbarter, aneinander anstoßender Begrenzungswände an einer Stoßkante (3a, 4a, 5a, 6a) der jeweiligen Regalplatte miteinander verbunden sind
 - und die Stoßkanten (3a, 4a, 5a, 6a) der Regalplatten jeweils als doppelte 45°-Kanten ausgebildet sind.
Patent DE-202022102249-U1 (DE)
Title: Netzkabel mit aktiver Rauschunterdrückung
IPC: H01R13/66
Filed: 2022-04-26
Abstract: Ein Netzkabel mit aktiver Rauschunterdrückung, umfassend
 ein Schutzleiter-Kontaktstift, eine Außenleiter-Kontaktscheibe und eine Neutralleiter-Kontaktscheibe, die aus einem Ende eines Steckers herausragen,
 ein Schutzleiter-Steckloch, ein Außenleiter-Steckloch und ein Neutralleiter-Steckloch, die an einem Ende einer Steckdose vorgesehen sind,
 ein Rauschunterdrückungsmodul, das in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei ein Ende eines Netzkabels mit dem Stecker verbunden und das andere Ende mit der Steckdose verbunden ist, wobei das Gehäuse am Netzkabel befestigt ist und sich zwischen dem Stecker und der Steckdose befindet, wobei eine Gruppe leitfähiger Kabel des Netzkabels umfasst:
 einen durch das Gehäuse verlaufenden Schutzleiter, dessen eines Ende elektrisch mit dem Schutzleiter-Kontaktstift und dessen anderes Ende elektrisch mit dem Schutzleiter-Steckloch verbunden ist,
 einen durch das Gehäuse verlaufenden Außenleiter, dessen eines Ende elektrisch mit der Außenleiter-Kontaktscheibe und dessen anderes Ende elektrisch mit dem Außenleiter-Steckloch verbunden ist,
 einen durch das Gehäuse verlaufenden Neutralleiter, dessen eines Ende elektrisch mit der Neutralleiter-Kontaktscheibe und dessen anderes Ende elektrisch mit dem Neutralleiter-Steckloch verbunden ist,
 wobei ein Ende eines Stecker-Rauschunterdrückungskabels elektrisch mit der Außenleiter-Kontaktscheibe verbunden und das andere Ende in das Gehäuse eingeführt und elektrisch mit dem Rauschunterdrückungsmodul verbunden ist, 
 wobei ein Ende eines Steckdosen-Rauschunterdrückungskabels elektrisch mit dem Außenleiter-Steckloch verbunden und das andere Ende in das Gehäuse eingeführt und elektrisch mit dem Rauschunterdrückungsmodul verbunden ist.
Patent DE-202022102895-U1 (DE)
Title: In-situ-Polykräutergel-Formulierung für ein vaginales Arzneimittelverabreichungssystem
IPC: A61P31/10
Filed: 2022-05-25
Abstract: In-situ-Gelzusammensetzung, umfassend Kräuterextrakte von Achyranthes Aspera, Aloe Vera, Psidium Guajava, Bauhinia variegata mit anderen pharmazeutisch annehmbaren Hilfsstoffen.
Patent DE-202022103598-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Wellenschwingungssonden
IPC: G12B15/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Wellenschwingungssonde, die eine Befestigungsbasis mit einer Kühlstruktur auf der Oberseite umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlstruktur Folgendes enthält: einen Oberdeckel der Dampfturbine, eine Anzahl von Verbindungslaschen, eine Anzahl von Verbindungsschrauben, einen Dampfturbinenrotor, zwei Wellenschwingungssonden, zwei Thermistorwiderstände, eine Trägerplattform, einen Kühlrahmen, eine Anzahl von Kühllöchern und eine Kühlanordnung; wobei der Oberdeckel der Dampfturbine auf der Oberseite der Befestigungsbasis montiert ist, und eine Anzahl von Verbindungslaschen auf beiden Seiten des Oberdeckels der Dampfturbine und der Befestigungsbasis montiert sind, eine Anzahl von Verbindungsschrauben auf eine Anzahl von Verbindungslaschen geschraubt sind, der Dampfturbinenrotor auf der Oberseite der Befestigungsbasis montiert ist, zwei Wellenschwingungssonden durch beide Seiten des Oberdeckels der Dampfturbine laufen, zwei Thermistorwiderstände auf beiden Seiten der unteren Wand des Oberdeckels der Dampfturbine montiert sind, eine Trägerplattform auf der Oberseite des Oberdeckels der Dampfturbine montiert ist, ein Kühlrahmen an der Unterseite des Oberdeckels der Dampfturbine montiert ist, eine Reihe von Kühllöchern an der Unterseite des Kühlrahmens angebracht sind, und die eine Kühlanordnung an der Oberseite der Trägerplattform montiert ist.
Patent DE-202022104381-U1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug mit einem elektromagnetischen Variator
IPC: B60K6/26
Filed: 2022-08-02
Abstract: Getriebe (10) für ein Fahrzeug mit einer Energiequelle, wobei das Getriebe (10) umfasst:
 ein Eingangselement;
 ein Ausgangselement;
 mindestens einen Leistungsteilungsgetriebesatz mit einer Vielzahl von Elementen, der das Eingangselement operativ mit dem Ausgangselement verbindet; und
 einen elektromagnetischen Variator (16) mit einem Stator (36), einem Außenrotor (34) und einem Innenrotor (32);
 wobei der Innenrotor (32) mindestens teilweise in dem Außenrotor (34) aufgenommen ist und der elektromagnetische Variator (26) konfiguriert ist, zwischen dem Außenrotor (34) und dem Innenrotor (32) variable Drehmomentübersetzungsverhältnisse bereitzustellen; und
 wobei der Innenrotor (32) und der Außenrotor (34) jeweils mit verschiedenen der Elemente des Leistungsteilungsgetriebesatzes operativ verbindbar sind und jeweils operativ mit dem Eingangselement verbindbar sind, um von diesem angetrieben zu werden.
Patent DE-202023100152-U1 (DE)
Title: Beiwagen für ein Motorrad
IPC: B62K27/10
Filed: 2023-01-12
Abstract: Beiwagen (1) für ein Motorrad, umfassend eine Montageschnittstelle (2) zur lösbaren, seitlichen Montage am Motorrad, dadurch gekennzeichnet, dass der Beiwagen (1) eine Schlafstelle (4) für mindestens eine Person umfasst.
Patent DE-202023103341-U1 (DE)
Title: Elektrische Radsatzgetriebesysteme
IPC: B60K17/04
Filed: 2023-06-16
Abstract: Geländefahrzeugsystem, umfassend:
 eine Bedienereingabevorrichtung;
 ein erstes Rad, das mit einer ersten Seite eines Geländefahrzeugs verbunden ist;
 ein zweites Rad, das mit einer zweiten Seite des Geländefahrzeugs verbunden ist;
 ein erstes Radsatzgetriebe, das koaxial in Bezug auf das erste Rad angeordnet ist, wobei das erste Radsatzgetriebe einen Radnabenmotor der ersten Seite und ein erstes Bremsgehäuse umfasst, wobei der Radnabenmotor der ersten Seite mit dem ersten Bremsgehäuse gekoppelt ist;
 ein zweites Radsatzgetriebe, das koaxial in Bezug auf das zweite Rad angeordnet ist, wobei das zweite Radsatzgetriebe einen Radnabenmotor der zweiten Seite und ein zweites Bremsgehäuse umfasst, wobei der Radnabenmotor der zweiten Seite mit dem zweiten Bremsgehäuse gekoppelt ist.
Patent DE-202023106594-U1 (DE)
Title: Wandmontierte Luftdüse, die die Strahl-Ausstoß-Technologie nutzt, um die Strahl-Steifigkeit zu verbessern
IPC: F23C7/00
Filed: 2023-11-10
Abstract: Wandmontierte Luftdüse, die die Strahl-Ausstoß-Technologie nutzt, um die Strahl-Steifigkeit zu verbessern, dadurch gekennzeichnet, dass diese Luftdüse umfasst:einen Düsenkörper, wobei der Düsenkörper einen sich verjüngenden Abschnitt, einen sich allmählich erweiternden Abschnitt und eine Halsposition, wobei die Halsposition zwischen dem sich verjüngenden Abschnitt und dem sich allmählich erweiternden Abschnitt vorgesehen wird;eine Arbeitsflüssigkeitseinspritzkammer, wobei die Arbeitsflüssigkeitseinspritzkammer an der Halsposition vorgesehen ist, wobei die Arbeitsflüssigkeitseinspritzkammer eine Struktur mit einer Öffnung ist; undeine Arbeitsflüssigkeitsleitung, wobei die Arbeitsflüssigkeitsleitung über den Arbeitsflüssigkeitseinlass mit der Arbeitsflüssigkeitseinspritzkammer kommuniziert.
Patent DE-212013000047-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für Momentenübertragung, insbesondere für eine Profilieranlage
IPC: F16D1/033
Filed: 2013-01-10
Abstract: Verbindungssystem (1) zur Momentenübertragung, insbesondere für eine Profilieranlage, aufweisend: – ein erstes Element (10), welches insbesondere dazu angepasst ist, mit einem drehenden Element verbunden zu werden, wobei das erste Element mit einer ersten Stützfläche (11) ausgestattet ist; – ein zweites Element (20), welches insbesondere dazu angepasst ist, mit einem Antriebselement verbunden zu werden, wobei das zweite Element (20) mit einer zweiten Stützfläche (21) ausgestattet ist, welche dazu angepasst ist, mit der ersten Stützfläche (11) gekoppelt zu werden; – Übertragungsmittel (30) zum Übertragen des Moments zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsmittel eine Zunge (30) aufweisen, welche integral mit einer der ersten Stützfläche (11) und zweiten Stützfläche (21) ist, wobei die Zunge (30) dazu angepasst ist, in wenigstens eine Nut (13, 23), welche auf der ersten Stützfläche (11) und/oder der zweiten Stützfläche (21) vorgesehen ist, eingesetzt zu werden.
Patent DE-212020000221-U1 (DE)
Title: Drucker, der das Druckpapier speichern kann
IPC: B41J13/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Drucker, der das Druckpapier speichern kann, umfassend einen Druckerkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass an den Boden des Druckerkörpers (1) ein Sitz (2) fest angeschlossen ist, in dem ein Papierspeichermechanismus (7) installiert ist, wobei der Papierspeichermechanismus (7) im Inneren eine C-förmige Platte (701) umfasst, die in dem Inneren des Sitzes (2) beweglich aufgesetzt ist, und wobei an die Mitte der Innenwand der C-förmigen Platte (701) eine Trennplatte (702) fest angeschlossen ist, und wobei an die Oberfläche der Trennplatte (702) ein erster Griff (703) fest angeschlossen ist, und wobei an die beiden Seiten der Innenwand der C-förmigen Platte (701) eine Verbindungsplatte (704) fest angeschlossen ist, und wobei an den Boden der Verbindungsplatte (704) eine Rückstellfeder (705) fest angeschlossen ist, und wobei an den Boden der Rückstellfeder (705) eine Druckplatte (706) fest angeschlossen ist, und wobei an die beiden Seiten der Innenwand des Sitzes (2) jeweils eine erste Kulisse (707) fest angeschlossen ist, und wobei im Inneren der ersten Kulisse (707) ein erster Schlitten (708) aufgesetzt und eingesteckt ist, und wobei der erste Schlitten (708) mit der C-förmigen Platte (701) fest verbunden ist, und wobei die C-förmige Platte (701) durch den ersten Schlitten (708) mit der ersten Kulisse (707) eine gleitende Struktur bildet, und wobei an der vorderen Endfläche des Sitzes (2) ein Dichtungsmechanismus (8) installiert ist.