baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2943059-C2 (DE)
IPC: H04B7/26
Filed: 1979-10-25
Granted: 1984-01-05
Abstract: 1. Wireless system with a complex, star-shaped network, capable of duplex operation, of wireless and cable routes with synchronisation of the subscriber equipments through a main synchroniser as well as with wireless relay stations, in which scrambled or coded messages are transmitted from changing subscriber equipments to all other subscriber equipments, characterised thereby, that with arrangement of the main synchroniser in the network star point (Z), which predetermines the reception raster of all subscriber equipments, transit time members (23 to 34, 36 to 43), through which the signal transit time from one subscriber equipment (T, M, Z) to every other one becomes equal to a maximum transit time tau max, which is equal to the transit time between cable terminal and wire subscriber equipment (T, Z) and that the transmission raster in each subscriber equipment (T, M, Z) leads relative to the reception raster by this maximum transit time (Fig. 2).
Patent DE-3044341-C2 (DE)
Title: Fototransistor
IPC: H01L31/0216
Filed: 1980-11-25
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Anschließen von Peripheriebausteinen, die an ein n-Bit-Multiplexbus-System, bei dem n Steuer- oder Adressenbits und n Datenbits zeitlich nacheinander und paarweise gekoppelt über n Sammelleitungen übertragbar sind, anschließbar sind, an ein m-Bit-Multiplexbus-System (m  > n), bei dem m Steuer- oder Adressenbits und m Datenbits zeitlich nacheinander und paarweise gekoppelt über m Sammelleitungen übertragbar sind. Der m-Bit-Multiplexbus ist in mindestens einen und höchstens a (a  < q30   n    n-Bit breite Teilbusse aufgespaltet, an die bezüglich der auf dem m-Bit-Multiplexbus übertragenen Daten lagerichtig n-Bit breite Peripheriebausteine anschließbar sind, wobei die paarweise Kopplung der Steuer- oder Adreßbits und Datenbits des m-Bit-Multiplexbusses durch Multiplexer und Trenngatter umgeordnet so ist, daß jedem Teilbus die lagerichtigen n-Datenbits und die niederwertigsten n-Adressenbits des m-Bit-Multiplexbusses paarweise zugeordnet sind.
Patent DE-3050652-C2 (DE)
Title: Ferromagnetic powder prod. mfr. - using magnetisation between mixing and pressing to avoid segregation
Inventor: SKORNYAKOV JURIJ
IPC: B22F3/00
Filed: 1980-11-28
Granted: 1987-02-26
Abstract: The mfr of products from ferromagnetic material powder, by mixing the powder to form a granulometrically homogeneous mixt., compacting the mixt by vibration in a mould, heating the mould to the sintering temp., hermetically sealing the mould and compressing it, is improved by subjecting the mixt before putting it in the mould, to magnetisation, pref by placing it in a permanent magnetic field of intensity 1-20 kA/m for 0.1-0.5 mins. Segregation of the powder fractions before and during mould filling and compaction is avoided.
Patent DE-3119286-C2 (DE)
IPC: B65B7/28
Filed: 1981-05-14
Granted: 1986-12-18
Abstract: A plug screwing-in device provides fully automatic screwing of plugs into the thread of a bunghole connecting piece located on a barrel bunghole, accompanied by the simultaneous, automatic centering and adaptation to any sloping position of the plug. For this purpose a centering and screw head is provided with an external centering ring and with a screw head arranged in the inner area of the ring, and the centering ring provided with a plug holding device can be raised counter to a spring force and is connected by means of a driving shaft and an intermediately connected universal joint with a drive mechanism.
Patent DE-3130744-C2 (DE)
Title: Schlüssel
IPC: E05B19/22
Filed: 1981-08-04
Granted: 1985-04-18
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Schlüssel mit speichernder Anzeigevorrichtung für die letzte Betätigungsdrehrichtung im Schloß geschaffen. Dies geschieht dadurch, daß das Schaftteil (1) und das Griffteil (3) über einen Gewindebolzen (4) miteinander verbunden sind, wobei das Griffteil (3) zwischen einem, mit dem am Schaftteil (1) fest verbundenen Zwischenstück (5) und einem am Ende des Gewindebolzen (4) angeordneten Arretierstück (8) drehbar und axial verschiebbar ist. Durch am Zwischenstück (5) und am Arretierstück (8) ausgebildete Klemmflächen (9, 10) mit zugeordneten Anschlagflächen (11, 12) am Griffteil (3) wird nach Drehung des Griffteiles (3) in der Endstellung eine Klemmwirkung erreicht, deren Klemmkraft ausreicht, ein ungewolltes Verdrehen des Griffteiles (3) zum Schaftteil (1) zu verhindern.
Patent DE-3146740-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Rückstellen einer Fahrtrichtungsanzeige eines Fahrzeugs
IPC: B62J99/00
Filed: 1981-11-25
Granted: 1984-06-28
Abstract: Fahrtrichtungsänderungs-Signalsystem für ein Fahrzeug, in dem die Fahrtrichtungsanzeige automatisch durch die Lenkvorrichtung des Fahrzeuges ausgeschaltet wird, wenn diese auf eine vorbestimmte Stellung hin zurückbewegt wird. Das System ist insbesondere auf Motorräder anwendbar. Es enthält einen als Potentiometer (6) realisierten Sensor, der ein Signal erzeugt, das einen Lenkbewegungswinkel repräsentiert, der mit der Betätigung der Lenkvorrichtung des Fahrzeuges korrespondiert, und eine Störsignalunterdrückungsschaltung (A), die das Signal des Sensors empfängt und Störanteile, die in dem Signal als Funktion der Fahrtgeschwindigkeit des Fahrzeuges enthalten sind, eliminiert. Eine Spitzenwert halteschaltung (B) empfängt das Ausgangssignal der Störsignalunterdrückungsschaltung (A) und hält den Spitzenwert des Signals. Ein Komparator (C) empfängt sowohl das Ausgangssignal der Störsignalunterdrückungsschaltung (A) als auch das Ausgangssignal der Spitzenwerthalteschaltung (B) und vergleicht diese Signale miteinander, um ein Löschsignal für die Fahrtrichtungsanzeige zu bewirken, wenn die Lenkvorrichtung um ein vorbestimmtes Maß in Richtung auf ihre Normalstellung zurückbewegt worden ist.
Patent DE-3206616-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auskleiden von Rohren
IPC: B05C7/08
Filed: 1982-02-24
Granted: 1984-03-01
Abstract: Verfahren zum Auskleiden eines großen Rohres und hiervon abzweigender kleiner Rohre mit einer Dichtungszusammensetzung, wobei die Rohre in miteinander verbundenem Zustand ausgekleidet werden und das große Rohr oder die kleinen Rohre zuerst ausgekleidet werden. Derjenige Teil der Dichtungszusammensetzung, der dann, wenn das große Rohr unter Anwendung eines Laufkörpers zuerst ausgekleidet wird, in die kleinen Rohre gedrückt wird, wird wieder in das große Rohr zurückgeführt und danach, ohne daß er aus dem System ausgetragen wird, auf die Auskleidungsschicht des großen Rohres aufgebracht, und zwar als oberster Überzug unter Anwendung eines Laufkörpers, der einen geringfügig kleineren Durchmesser als der zuvor verwendete Laufkörper aufweist. Wenn eines der Rohre ein stark abgebogenes Teil aufweist, gelangt ein Laufkörper zur Anwendung, der zwei Laufelemente aufweist, die jeweils symmetrisch geformt, kongruent zueinander und durch ein flexibles Linearelement miteinander verbunden sind.
Patent DE-3207022-C2 (DE)
Title: Informationsabruf-System für Text-, Graphik-, Ton-, Standbild- und Film-Information
IPC: H04Q11/04
Filed: 1982-02-26
Granted: 1986-09-04
Abstract: Informationsabruf-System für schmalbandige und breitbandige Informationen, bei dem von Teilnehmern im Dialogverkehr Informationen abgerufen werden können. Bei diesem Informationsabrufsystem ist an eine erste Zentrale (Z1), die über ein Dialognetz (DN) mit den Teilnehmern T10, T1 bis Tn verbunden ist, eine Breitband-Informationsabrufzentrale angeschlossen. Diese ist über ein Breitbandnetz mit den Teilnehmern T1 bis Tn verbunden, die für einen Breitbandempfang ausgerüstet sind. Die Abwicklung der Dienste erfolgt über die erste Zentrale. Nur wenn Dienste mit Breitbandinformation angefordert werden, werden diese von der Breitband-Informationsabrufzentrale u.a. über das Breitbandnetz mit den entsprechenden Teilnehmern abgewickelt.
Patent DE-3209563-C2 (DE)
Title: Enthärtungseinrichtung für Haushaltgeräte, insbesondere für Geschirrspülmaschinen
IPC: A47L15/42
Filed: 1982-03-16
Granted: 1984-04-26
Abstract: Um den zum Regenerieren der Ionenaustauschfüllung erforderlichen Solebedarf an den örtlichen Wasserhärtegrad und damit an den Erschöpfungsgrad der Ionenaustauschfüllung anzupassen, wird bei einer Enthärtungseinrichtung ein Wasservorratsbehälter (4) oberhalb des Salzbehälters vorgesehen. Die zum Einbringen der erforderlichen Solemenge vom Salzbehälter in den Ionenaustauschbehälter dienende Wassermenge wird aus dem in einer freien Fließstrecke (2) der Wasserzulaufleitung (1, 3) zum Ionenaustauschbehälter anfallenden Leckwasser im Wasservorratsbehälter gespeichert. Überschüssiges Wasser läuft über eine Überlaufkante (7) in den Spülbehälter der Maschine. Abhängig von einer auf die örtliche Rohwasserhärte eingestellten Vorrichtung kann zum Regenerieren eine bestimmte Teilwassermenge vom Wasservorratsbehälter in den Salzbehälter ablaufen.
Patent DE-3215919-C2 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes oder schlagwettergeschütztes elektrisches Schaltgerät
IPC: H01H9/30
Filed: 1982-04-29
Granted: 1986-09-04
Abstract: Ein explosions- oder schlagwettergeschütztes Schaltgerät wird durch einen oder mehrere Pole gebildet, die wenigstens eine Kontaktstelle (16, 18) aufweisen. Zur Verkleinerung eines bspw. dreipolig gekapselten Schaltgerätes bei hohen Schaltleistungen ist jeder Kontaktstelle eine Lichtbogenlöschhilfe (52, 54; 77 bis 82) zugeordnet, wobei eine oder je nach Ausführung zwei Kontaktstellen, die durch eine Kontaktbrücke (24) miteinander überbrückt sind, zusammen mit den Lichtbogenlöschhilfen in einem druckfesten Raum (14) angeordnet sind. Mit der Kontaktbrücke ist ein Führungsstift (30) verbunden, der unter Bildung eines Luftspaltes aus dem druckfesten Raum herausgeführt ist, so daß die Kontaktbrücke und damit die beiden beweglichen Kontaktstücke mittels eines Antriebs antreibbar sind.
Patent DE-3223711-C2 (DE)
Title: Vermessungsvorrichtung zur Ermittlung der Beinumfangs- und Beinlängenmaße
IPC: A61F13/08
Filed: 1982-06-25
Granted: 1984-08-02
Abstract: Zur Erhöhung der Meßgenauigkeit und zur Erleichterung der Meßprozedur, insbesondere bei Vermessungen der unteren Extremitäten z.B. als Basis für die Anfertigung von medizinischen Kompressionsstrümpfen erfolgt die Umfangsmessung mit einer durch elektromotorischen Antrieb in ihrem Umfang veränderlichen Meßbandschlinge, die die Extremitäten bei der Aufnahme des Umfangsmaßes mit einem konstanten, elektronisch geregelten Anpreßdruck umschließt. Mit Hilfe eines das Meßbandraster abtastenden elektronischen Augenmoduls und einer Zählerelektronik wird das Meßergebnis digital zur Anzeige gebracht. Bei der Beinvermessung befindet sich das gestreckte und nur an einer Fersenauflage abgestützte Bein des sitzenden Patienten so in einer leichten Schräglage, daß die Meßbandschlinge unbehindert bis in den oberen Beinbereich geführt werden kann. Ein für die Längenmessung benutztes, federgespanntes Rollbandmaß kann zwischen dem Sitz und der Fersenauflage ausgespannt oder auch in dem Umfangmeßgerät angeordnet sein, wobei es dann zur Längenmessung in eine Halterung der Fersenauflage eingehängt und durch die Lageänderung des nun kombinierten Umfangs-Längenmeßgerätes ein- und ausgefahren wird.
Patent DE-3225836-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines fixierten Tonerbildes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G03G15/20
Filed: 1982-07-09
Granted: 1984-12-13
Abstract: Beschrieben werden ein mittels einer Heizwalze durchgeführtes Fixierverfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei wird ein ein Tonerbild (13) tragendes Aufzeichnungsmaterial (14) mittels einer Heizwalze (1) und einer damit in Druckkontakt befindlichen Druckwalze (5) zum Fixieren des Tonerbildes weiterbewegt, wobei mit der Heiz walze (1) ein Säuberungsmittel (8) mit einem Fasermaterial, das auf seiner Oberfläche ein hochviskoses Formtrennmittel enthält, in Druckkontakt gebracht wird.
Patent DE-3230001-C2 (DE)
Title: Videosignal- Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung
IPC: G11B15/20
Filed: 1982-08-12
Granted: 1985-03-21
Abstract: Bei einem Videogerät ist normalerweise eine Bandrücksetzvorrichtung zur Überprüfung oder Korrektur der Aufnahme vorgesehen. Zu diesem Zweck muß das Band in umgekehrter Richtung gespult werden. Dabei wird das Magnetband mit einem gewissen Kraftaufwand direkt von der Aufwickelspule durch eine Klemmrolle und eine Bandantriebsrolle gezogen, so daß das Magnetband gespannt ist und Beschädigungen des Bandes möglich sind. Das Band wird durch einen innerhalb der Bandkassette angeordneten Führungsstift geführt. Dieser Führungsstift kann durch Ungenauigkeiten bei der Herstellung oder beim Zusammenbau oder durch eine unsachgemäße Kassetteneingabe über ein zulässiges Maß hinaus geneigt sein. Folglich wird sich auch das Band neigen, und der Bandweg wird unregelmäßig, so daß das Band beschädigt und/oder der Bandrücksetzvorgang nicht durchgeführt werden kann. Bei der Erfindung wird deshalb beim Bandrücksetzvorgang ein Durchhang im Magnetband (36) innerhalb des Bandweges zwischen dem Aufwickelspulenteller (52) und der Bandantriebswelle (22) erzeugt, so daß das Band durch den geneigten Führungsstift (40) nicht beeinflußt wird und keine Beschädigungen auftreten.
Patent DE-3231716-C2 (DE)
Title: Elektrische Überwachungseinrichtung für Vorgarnspulen an Spinn- und Zwirnmaschinen
IPC: D01H13/24
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Überwachungseinrichtung für Vorgarnspulen an Spinn- und Zwirnmaschinen, die sich an einer sich längs der Maschine bewegenden Vorrichtung zum Entfernen von Vorgarnhülsen und zum Zuführen von Vorgarnspulen befindet. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand zum Überwachen der Vorgarnspulen zu verringern. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zwei Abtastbügel (1; 2), die in ihren Aufhängepunkten (3; 4) gelenkig gelagert und durch eine Feder (5) verbunden sind und zwischen denen sich ein begrenzender Anschlag (6) befindet, in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Vorgarnhülse (9), und daß die Vorgarnhülse (9) mit einem Ring (8) aus elektrisch leitfähigem Material versehen ist (Fig. 1). Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß das Überwachen der Vorgarnspulen durch unmittelbare Berührung vorgenommen wird.
Patent DE-3248266-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Glasverarbeitungsmaschinen
IPC: C03B11/16
Filed: 1982-12-28
Granted: 1985-01-31
Abstract: Um ein Verfahren zum Verpressen von Glastropfen in Glasverarbeitungsmaschinen zu Hohlglasartikeln mittels eines oder mehrerer Preßwerkzeuge zu schaffen, welches bereits aus einem tendenziellen Verhalten des beginnenden Preßvorganges bis zu seinem Ende auf eine beginnende Abweichung von seinem gewollten Verhalten schließen läßt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß eine Weg-Zeit-Messung des Preßwerkzeuges von seiner Ausgangs- bis zu seiner Endstellung erfolgt, die ermittelten Werte während des gesamten Preßvorganges laufend mit einer vorgegebenen Weg-Zeit-Kurve verglichen werden und bei etwa beginnender Abweichung der Ist-Werte von den Soll-Werten diese laufend korrigiert und auf die Soll-Werte zurückgeführt werden. Die Darstellung des gesamten beim Preßvorgang vom Preßwerkzeug zurückgelegten Weges erfolgt durch Meßwertgeber. Als Regler findet ein Rechenwerk Verwendung. Alle oder ein im wesentlichen bestimmender Teil der Einflußparameter auf den Verformungsprozeß werden erfaßt und in die Regelung mit einbezogen.
Patent DE-3249500-C2 (DE)
Title: Tubular radiator (heating element, heating body) having an overload protection device
IPC: H05B3/48
Filed: 1982-02-12
Granted: 1992-04-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3342925-C2 (DE)
Title: Lichtsignalgeber
IPC: G08G1/095
Filed: 1983-11-26
Granted: 1986-01-09
Abstract: Lichtsignalgeber, insbesondere für den Straßenverkehr, mit einem nach einer Seite offenen Gehäuse und mit einer Sonnenblende (Schute).  Gehäuse und Sonnenblende sind einstückig aus einem elastisch verformbaren Kunststoff hergestellt, die Materialstärke der Sonnenblende ist geringer als die Materialstärke des Gehäuses.
Patent DE-3343935-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Gemisches aus wenigstens zwei Fluiden mit bestimmten Mischungsverhältnis
IPC: B01F15/04
Filed: 1983-12-05
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Mischvorrichtung zum Herstellen einer Mischung aus einem Basisfluid und wenigstens einem weiteren Fluid mit bestimmtem Mischungsverhältnis umfaßt eine Dosiereinrichtung mit einem Hauptkolben mit einer Kolbenstange (100), auf der axial verschiebbar ein Dosierkolben (103) angeordnet ist. Der Dosierkolben (103) ist in einem Zylinder (101) bewegbar und bildet zusammen mit der Zylinderendwand einen Dosierraum (55). Die Kolbenstange (100) erstreckt sich durch den Dosierkolben (103) und hat ein freies Ende (120), das in Eingriff mit einem Vorsprung (117) an einer Stellhülse (115) treten kann. Die Stellhülse (115) ist auf eine Gewindehülse (114) aufgeschraubt, so daß ihre axiale Lage in bezug auf die Gewindehülse verändert werden kann. Die Gewindehülse (114) ist auf einer Durchmessererweiterung (107) befestigt, die an einem aus dem Dosierzylinder (101) herausragenden Ende des Dosierkolbens (103) ausgebildet ist. Zwischen dem Ende (120) der Kolbenstange (100) und dem Dosierkolben (103) wirkt eine Feder (111). Das maximal gebildete Volumen des Dosierraumes (55) bei einer Bewegung der Kolbenstange (100) von einer Endstellung in die andere Endstellung wird durch die axiale Lage des Vorsprunges (117) an der Stellhülse (115) in bezug auf den Dosierkolben (103) bestimmt.
Patent DE-3404349-C2 (DE)
IPC: H05K7/18
Filed: 1984-02-08
Granted: 1986-08-28
Abstract: 1. Cabinet for the reception of inserts, modules and devices, which display electrical and/or electronic components, with a framework consisting of at least twelve interconnected frame limbs of profile rods which have the same cross-section and are constructed as square hollow bodies which on at least one longitudinal side display a strip which extends in longitudinal direction, projects at right angles and is provided with a row of holes, at which the inserts, modules or devices are fastenable, in a given case by way of connecting elements, characterised thereby, that the strip (13, 15), apart from the holes (17) of the first row, the spacings of which correspond to a grid spacing envisaged for built-in parts, is provided with a second row of holes (18), which is arranged parallely to the first row of holes (17) and displaced in longitudinal direction relative to these, that the holes (18) of the second row are connected with walls (25) by way of intermediate pieces (26), which are arranged at their side remote from the interior of the cabinet, and that hinge parts (28, 49) for doors (63, 64) with portions (43, 52) and/or abutments (29, 58), which are matched to the outline of the profile rods (2 to 10, 14, 31, 32, 15) and extend as far as the strips (13), are fastenable at a respective hole at the holes (18) of the second row.
Patent DE-3429959-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Nachrichtenübertragung mittels Frequenzumtast-Modulation
IPC: H04L27/10
Filed: 1984-08-16
Granted: 1986-12-18
Abstract: Zur Vermeidung von Störungen der Nachrichtenübertragung nach dem Frequenzumtastverfahren werden die verwendete Kennfrequenz und/oder die Anzahl der verwendeten Kennfrequenzen nach einem empfangsseitig bekannten Zeitplan geändert.
Patent DE-3437455-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Wicklers im Falle eines Bahnrisses
IPC: B41F33/18
Filed: 1984-10-12
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verhindern eines Wicklers im Falle eines Bahnrisses mit zwei über die Maschinenbreite sich erstreckenden, einen Durchlaufschlitz (8) für die Papierbahn (2) begrenzenden Traversen (9), von denen mindestens eine mittels einer von mindestens einem Papierreißschalter (12) ansteuerbaren Antriebseinrichtung bewegbar ist, lassen sich dadurch eine einfache Bauweise sowie eine zuverlässige und störungsfreie Betriebsweise erreichen, daß zumindest die auf einer Seite der Papierbahn (2) liegende Traverse bzw. Traversen (9) mit radialem Abstand von der hierzu etwa parallelen Drehachse mindestens eines mittels der Antriebseinrichtung um seine Drehachse rotierend antreibbaren, seitlichen Traversenhalters (10) auf diesem aufgenommen ist bzw. sind.
Patent DE-3536821-C2 (DE)
IPC: C23C18/34
Filed: 1985-10-16
Granted: 1987-07-23
Abstract: To metallize transparent conductive paths of indium tin oxide (ITO) on substrates of display devices, a solderable metal layer is applied by electroless deposition. If the metal layer is adjacent a liquid crystal display device, the display device may be manufactured and tested prior to the electroless deposition, with only an edge of the substrate being dipped into the deposition bath. Prior to the deposition of the solderable metal layer, the indium tin oxide surface may be reduced and an adhesion improving layer of may also be deposited by above the indium tin surface and below the solderable metal layer. Integrated circuits can then be soldered to the metallized conductive paths.
Patent DE-3621187-C2 (DE)
IPC: F16D3/68
Filed: 1986-06-25
Granted: 1988-04-21
Abstract: A resilient shaft coupling having two metal parts that include an inner coupling ring and, coaxial thereto, an outer coupling ring. The facing generated surfaces of the rings are formed with a number of substantially radial cams or dogs which mesh with one another alternately in the circumferential direction and extend to near the pertaining opposite generated surface. Each two circumferentially consecutive cams or dogs form a pair whose adjacent surfaces are concave and delimit a chamber whose longitudinal axis extends parallel to the rotational axis of the coupling, and in which a resilient coupling member is disposed. The coupling members are radially biased or pre-loaded by a predetermined amount, and are secured to the generated surfaces of the inner and outer ring coupling rings. With the coupling in its rest position, gaps or spaces are present between each resilient coupling member and each cam or dog, and permit the members to deform freely and thus to be stressed in shear. The advantage of this shear compression is that the coupling has a very reduced torsional stiffness at low torques, and operates without backlash or play at low torques.
Patent DE-3645178-C2 (DE)
Title: New substd. hydrocarbyl cpds.
IPC: C10L1/14
Filed: 1986-10-07
Granted: 1993-09-23
Abstract: Substd. hydrocarbon cpds. of general formula (I) are new, where Y = SO3(-)N(+)(R3)3, SO2NR3- or SO3-, X = Y, -CON(R3)-, -CO2(-)-, N(+)(R3)3-, -R4-CO.O-, -NR3CO-, -R4O-, R4O.CO-, -R4-, -N(COR3) or N(+)(R3)3.Z(-)-, Z(-) = -SO3(-) or -CO2(-), R1, R2 = alkyl, alkoxyalkyl or polyalkoxyalkyl with at least 10C in the main chain, R3 = hydrocarbyl (identical or different), R4 has no significance or, and the C-C bond in the gp. A-C-C-B can either be (a) an ethylenically unsatd. bond, if A and B are alkyl, alkenyl or substd. hydrocarbyl, or (b) part of an aromatic, polyaromatic or cycloaliphatic cyclic structure. More specifically, R1, R2, R3 = hydrocarbyl, esp. at least 10C straight-chain alkyl
Patent DE-3714773-C2 (DE)
IPC: A47L9/14
Filed: 1987-05-04
Granted: 1989-02-23
Abstract: The present invention relates to an arrangement of filter bags in electric vacuum cleaners in which the filter bag has a bottom plate which has an insertion opening for a fan-side air-blast socket and at least one side-edge indentation (28) and is arranged as a transverse wall in a filter-bag chamber (6) which is adjacent a motor-fan housing (5) and can be lifted off from it. A second side-edge indentation is disposed opposite first side-edge identation and housing-side profections extend into both indentations and protrude beyond the lower side of the bottom plate.