baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103267-U1 (DE)
Title: An der Fahrzeugfront befindlicher Leistungsmesser
IPC: G01L5/1627
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein an der Fahrzeugfront befindlicher Leistungsmesser, das für das Fahrrad geeignet ist, wobei das Fahrrad eine Fahrzeugfront und einen Rahmen umfasst, wobei die Fahrzeugfront ein Lenkerrohr und ein Gabelschaftrohr umfasst, wobei das Gabelschaftrohr mit dem Lenkerrohr und dem Rahmen verbunden ist, wobei der an der Fahrzeugfront befindliche Leistungsmesser Folgendes umfasst:
 mindestens einen Dehnungsmessstreifen, der entweder an der Außenwand oder an der Innenwand des Lenkerrohrs vorgesehen ist;
 eine Signalverarbeitungseinheit, wobei eine Signalverbindung zwischen der Signalverarbeitungseinheit und dem mindestens einen Dehnungsmessstreifen hergestellt wird, wobei die Signalverarbeitungseinheit Verformungen des Lenkerrohrs mittels des mindestens einen Dehnungsmessstreifens erfasst und ein entsprechendes elektrisches Signal ausgibt;
 einen Prozessor, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Prozessor und der Signalverarbeitungseinheit hergestellt wird, wobei der Prozessor das elektrische Signal der Signalverarbeitungseinheit empfängt und gemäß dem elektrischen Signal einen Messwert berechnet und ihn als Ausgangssignal ausgibt; und
 einen Signalsender, wobei eine Signalverbindung zwischen dem Signalsender und dem Prozessor hergestellt wird, wobei der Signalsender das vom Prozessor ausgegebene Ausgangssignal empfängt und es in ein drahtgebundenes oder drahtloses Signal umwandelt und dann an ein Endgerät sendet.
Patent DE-202020103959-U1 (DE)
Title: Zahnputzbecher mit Zahnbürstenhalterung
IPC: A61C17/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Zahnputzbecher mit Zahnbürstenhalterung, mit einem Hauptkörper (1), der an der Oberseite eine erste Öffnung (11) aufweist, wobei unter der ersten Öffnung (11) des Hauptkörpers (1) ein erster Aufnahmeraum (12) gebildet ist, der einen Boden (120) besitzt; und einer zweiten Öffnung (13), die sich innerhalb des Hauptkörpers (1) befindet und an den Boden (120) des ersten Aufnahmeraums (12) angrenzt, wobei über der zweiten Öffnung (13) des Hauptkörpers ein zweiter Aufnahmeraum (14) gebildet ist, der einen Boden (140) besitzt.
Patent DE-202021000595-U1 (DE)
Title: Höhlenfräse zur Bodenverankerung
IPC: E21B10/32
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Konstruktion der der Höhlenfräse welche dadurch gekennzeichnet ist das sie in einem Arbeitsvorgang einen Hohlraum in einen Untergrund (Erdreich) fräst welcher im nächsten Schritt zu einem festen Fundament ausgegossen wird.
Patent DE-202021100177-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Befestigungselement für Zubehör, insbesondere Kindersitz, Befestigungsbügelanordnung für Kindersitz und Fahrrad hiermit
IPC: B62K19/40
Filed: 2021-01-15
Abstract: Fahrradrahmen mit einem Sitzrohr (2), mit einem wenigstens zwei Längsstreben (9) aufweisenden Fahrradgepäckträger (8) und mit wenigstens einem am Fahrradrahmen (1) angeordneten Befestigungselement (30), welches Einstecköffnungen (31) für Einsteckenden eines Befestigungsbügels (60) zur lösbaren Befestigung von Anbauteilen am Fahrradrahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (30) beabstandet vom Sitzrohr (2) an den beiden Längsstreben (9) des Fahrradgepäckträgers (8) befestigt ist und die Einstecköffnungen (31) schräg zur Horizontalen und schräg zur Erstreckungsrichtung der Längsstreben (9) im Montagebereich des Befestigungselementes (30) verlaufen.
Patent DE-202021101160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Bereithaltung von Waren
IPC: G09F3/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation und Bereithaltung von Waren (16a, 16b, 16c) für einen Verkauf, umfassend wenigstens ein mit Waren (16a, 16b, 16c) konfektioniertes oder befülltes Tray (11a, 11b, 11c), dem ein Träger (17a, 17b, 17c, 17d, 17e, 17f) einer Tray-Kennung (18, 18a, 18b) zugeordnet ist, mit der das Tray (11a, 11b, 11c) identifizierbar oder als einer Gruppe (19) von Trays (11a, 11b, 11c) zugehörig identifizierbar ist, und umfassend einen aus Kunststoff bestehenden Sockel (12) mit einer Aufstellfläche (20) für das Tray (11a, 11b, 11c), an dem eine Einrichtung (21a, 21b, 21c) mit einer Sockel-Kennung (22) angeordnet ist, mit der der Sockel (12) identifizierbar ist.
Patent DE-202021101726-U1 (DE)
Title: Netzteilschaltung für ein Zeitrelais
IPC: H02M7/217
Filed: 2021-03-31
Abstract: Netzteilschaltung für ein Zeitrelais umfassend einen Eingangsanschluss (1), umfassend eine Reihenkernschaltung (3) mit einem Schalttransistor (T3) und einer Induktivität (L1), wobei der Schalttransistor (T3) zwischen der Induktivität (L1) und dem Eingangsanschluss (1) vorgesehen ist, umfassend eine Gleichrichterschaltung (2), wobei die Gleichrichterschaltung (2) zwischen der Reihenkernschaltung (3) und dem Eingangsanschluss (1) vorgesehen ist, und umfassend einen ersten und einen zweiten Eingangsleiter (5, 6), wobei der erste Eingangsleiter (5) und der zweite Eingangsleiter (6) von dem Eingangsanschluss (1) zu der Gleichrichterschaltung (2) geführt sind.
Patent DE-202021102025-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Demontieren einer Speicherkomponente
IPC: G03G21/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Werkzeug zum Demontieren einer Speicherkomponente, das zum Demontieren einer Speicherkomponente an einer Verarbeitungsbox verwendet werden kann, wobei die Verarbeitungsbox ein Gehäuse und eine an dem Gehäuse vorgesehene Speicherkomponentenhalterung zum Tragen der Speicherkomponente umfasst, und wobei das Werkzeug zum Demontieren der Speicherkomponente umfasst:
 einen Bohrungsteil;
 einen Positionierteil;
 dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierteil das Werkzeug zum Demontieren einer Speicherkomponente auf dem Gehäuse der Verarbeitungsbox positionieren kann und der Bohrungsteil in die Speicherkomponentenhalterung bohren und zumindest einen Teil der Speicherkomponentenhalterung zerstören kann.
Patent DE-202021102581-U1 (DE)
Title: Elastischer Insektenschutz für Vorderfenster eines Autos
IPC: B60J1/20
Filed: 2021-05-11
Abstract: Elastischer Insektenschutz (10) für Vorderfenster einesAutos (1), dessen eine vordere Fahrzeugtür (2) ein Türblatt (3), einen am Oberende des Türblatts (3) angeordneten Fensterrahmen (4), ein innerhalb des Fensterrahmens (4) angebrachtes, anhebbares und absenkbares vorderes Fahrzeugfenster (5) und einen höher als das Türblatt (3), und zwar innerhalb des Fensterrahmens (4) angebrachten Außenspiegel (6) aufweist, wobei der Insektenschutz (10) aus elastischen Textilen mit Maschen hergestellt ist und eine äußere Textilfläche (11), eine innere Textilfläche (12), einen zwischen der äußeren und innerenTextilfläche (11, 12) angeordneten Aufnahmeraum (13) und eine mit dem Aufnahmeraum (13) in Verbindung stehende Aufstecköffnung (14) aufweist, wobei der Insektenschutz (10) an der Aufstecköffnung (14) über den Fensterrahmen (4) so nach unten ziehbar ist, dass sich der Fensterrahmen (4) vollständig bedeckt in dem Aufnahmeraum (13) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Außenspiegel (6) entsprechenden Stelle der äußeren Textilfläche (11) des Insektenschutzes (10) ein Durchgangsloch (15), an dem der Insektenschutz (10) über eine Halterung (6a) des Außenspiegels (6) ziehbar ist, angeordnet ist, wobei an dem Durchgangsloch (15) eine Kordel (16) angebracht ist, die zur Verstellung der Größe des Durchgangsloches (15) betätigbar ist, wobei die Kordel (16) so betätigbar ist, dass das Durchgangsloch (15) zusammengezogen wird und dicht an der Halterung (6a) anliegt, sodass ein Eintritt von Mücken und Insekten über mögliche Spalte zwischen dem Durchgangsloch (15) und der Halterung (6a) durch eine obere Öffnung (5a) des geöffneten vorderen Fahrzeugfensters (5) in das Auto (1) wirksam verhindert wird.
Patent DE-202021105505-U1 (DE)
Title: Vorhangairbag-Einheit, Fahrzeugkabine und Fahrzeug mit einer derartigen Vorhangairbag-Einheit
IPC: B60R21/217
Filed: 2021-10-11
Abstract: Vorhangairbag-Einheit (10) mit
 - einem aufblasbaren Gassack (12) mit einer Gassack-Längsachse (SA) und
 - einem Gasgenerator (11) mit einer Gasgenerator-Längsachse (GA) und einem Gehäuse-Endabschnitt (13), der mindestens eine Gasauslassöffnung aufweist,
 wobei der Gasgenerator (11) derart in Relation zum Gassack (12) angeordnet ist, dass die Gasgenerator-Längsachse (GA) und die Gassack-Längsachse (SA) nicht-parallel zueinander, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zueinander, verlaufen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im aktivierten Zustand der Vorhangairbag-Einheit (10) erzeugtes Gas aus der mindestens einen Gasauslassöffnung vom Gasgenerator (11) über einen flexiblen Verbindungsschlauch (20) in den Gassack (12) strömt.
Patent DE-202021106764-U1 (DE)
Title: Fahrradhalter
IPC: B62H3/04
Filed: 2021-12-13
Abstract: Fahrradhalter (1),
 • mit einem Schlitten (5),
 der an einer Führungsschiene (2) auf- und abwärts beweglich ist,
 und der dazu bestimmt ist, ein erstes Laufrad (25) eines Fahrrads (24) zu erfassen und wahlweise anzuheben oder abzusenken,
 in der Art, dass das Fahrrad (24) wahlweise zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Gebrauchsstellung und einer schräg stehenden oder im Wesentlichen vertikalen Parkstellung beweglich ist,
 • und mit einer Unterstützungseinrichtung, die mit dem Schlitten (5) antriebswirksam verbunden ist,
 derart, dass zumindest die Aufwärtsbewegung des Schlittens (5) kraftunterstützt erfolgt,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass unterhalb des Schlittens (5) eine Rampe (12) angeordnet ist, die zur Aufnahme des zweiten Laufrads (28) bestimmt ist,
 und die das zweite Laufrad (28) oberhalb des Bodenniveaus trägt.
Patent DE-202022100008-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur Entwicklung umweltfreundlicher Perowskit-Solarzellen auf Ge-Basis
IPC: H01L51/48
Filed: 2022-01-03
Abstract: Vorrichtung (100) zum Entwerfen einer Perowskit-Solarzelle, wobei eine Vielzahl von Schichten der Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine transparente leitfähige Oxidschicht (TCO) (102) aus fluordotiertem Zinnoxid (FTO), die in Verbindung mit einem Substrat vorliegt;
 ein Elektronentransportschichtmaterial (ETPLM)(104), das aus Zinnsulfid (SnS 2 ) besteht und über der TCO-Schicht mit n-Typ-Substrat angeordnet ist, um Elektronen effizient zu transportieren;
 ein Lochtransportschichtmaterial (HTPLM)(106) aus Zinkphosphid (Zn 3 P 2 ) zur optischen Absorption von Licht; und
 eine Absorptionsschicht (108), die zwischen dem ETPLM (104) und dem HTPLM (106) angeordnet ist und einen photovoltaischen Parameter aus einem nicht verschmutzenden Methylammoniumgermaniumhalogenid (CH 3 NH 3 GeI 3 ) aufweist,
 wobei die mehreren Schichten so angeordnet sind, dass das TCO (102) am ersten Ende über dem Substrat und das HTPLM (106) am zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende angeordnet ist, um die Perowskit-Solarzellenvorrichtung (PSC) zu bilden.
Patent DE-202022101207-U1 (DE)
Title: Federbügel zur verdrehsicheren Aufnahme einer Gewindemutter sowie Gewindemutteranordnung und Spannschelle aufweisend einen derartigen Federbügel
IPC: F16B37/04
Filed: 2022-03-04
Abstract: Federbügel (1) zur verdrehsicheren Aufnahme einer mehreckigen Gewindemutter (2), wobei der Federbügel (1) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und einen Boden (3) und zwei Schenkel (4a, b) aufweist, wobei jeder Schenkel (4a, b) mindestens eine Stufe (5a, b) und ein freies Ende (6a,b) aufweist, wobei zwischen der Stufe (5a, b) und dem freien Ende (6a, b) je eines Schenkels (4a, b) ein Rastabschnitt (7a, b) ausgebildet ist, und wobei die freien Enden (6a, b) der Schenkel (4a, b) jeweils voneinander weggebogen sind,  dadurch gekennzeichnet , dass die gebogenen freien Enden (6a, b) relativ zum Rastabschnitt (7a,b) einen Außenwinkel (α, α') von mehr als 100° aufweisen.
Patent DE-202022101656-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-03-29
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung (10, 10a, 10b), die so ausgebildet ist, dass sie von einer Tragfläche (20, 20a) getragen wird, wobei die tragbare elektronische Vorrichtung aufweist:
 einen Host (100), der eine Rückseite (112) aufweist;
 einen Bildschirm (200), der schwenkbar mit der Rückseite des Hosts verbunden ist;
 mindestens einen elektrischen Steckverbinder (300), der auf der Rückseite des Hosts angeordnet ist; und
 einen Projektor (400), der auf dem Host oder dem Bildschirm angeordnet ist,
 wobei sich der Projektor angrenzend an den mindestens einen elektrischen Steckverbinder befindet, wobei der Projektor dazu ausgebildet ist, mindestens ein Bild (I, Ia) auf die Tragfläche zu projizieren, wobei sich das mindestens eine Bild angrenzend an den mindestens einen elektrischen Steckverbinder befindet;
 wobei der Bildschirm eine geschlossene Position und eine geöffnete Position aufweist; wenn sich der Bildschirm in der geschlossenen Position befindet, ist der Host auf dem Bildschirm angeordnet und der Projektor ist deaktiviert; wenn sich der Bildschirm in der geöffneten Position befindet, ist der Bildschirm in einem Öffnungswinkel (θ) zum Host; und wenn der Öffnungswinkel zwischen dem Bildschirm und dem Host in zumindest einen Teil des Winkelbereichs fällt, wird der Projektor aktiviert, wobei der Winkelbereich einen Winkelwert umfasst, der größer als 0 Grad und kleiner als 360 Grad ist.
Patent DE-202022102754-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Skalpell
IPC: A61B18/14
Filed: 2022-05-18
Abstract: ein elektrochirurgisches Skalpell, umfassend: ein Elektrodenteil (1), ein Zuführungsteil (2) und ein Bedienteil (3); wobei das Elektrodenteil (1) durch das Zuführungsteil (2) mit dem Bedienteil (3) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Peripherie des Elektrodenteils (1) als eine nicht-kreisförmige geschlossene Struktur ausgebildet ist, die mit gefalteten Ecken versehen ist, wobei eine Richtung der gefalteten Ecken zu einer Außenseite der nicht-kreisförmigen geschlossenen Struktur weist.
Patent DE-202022103356-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese von ZIN(Sn)-dekorierten Eisenstoffoxid(Fe2O3)-Nanopartikeln zur elektrochemischen Bestimmung von Hydrazin
IPC: G01N23/2251
Filed: 2022-06-15
Abstract: System zur Synthese von mit Zinn (Sn) dekorierten Eisenoxid (Fe 2 O 3 )-Nanopartikeln für die elektrochemische Bestimmung von Hydrazin (N 2 H 4 ), wobei das System umfasst:
 eine Nanopartikelsyntheseanlage zur Herstellung von Sn-dekorierten α-Fe 2 O 3 -Nanopartikeln durch chemische Kopräzipitation;
 eine elektrochemische Messeinheit zur Durchführung einer elektrokatalytischen Aktivität der hergestellten Sn/Fe 2 O 3 -modifizierten Elektrode für die Elektrooxidation von N 2 H 4  unter Verwendung einer Drei-Elektroden-Zellenkonfiguration.
Patent DE-202022103510-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
IPC: F24F13/24
Filed: 2022-06-24
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung, umfassend:a) mindestens eine elektrische Energiequelle;b) mindestens einen Filter;c) mindestens ein Gebläse (2) zur Sicherstellung des Luftstroms innerhalb der Vorrichtung, die ein im Wesentlichen zylindrisches Einlassrohr (3) entlang einer ersten Achse (X) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (2) einen Pavillon (1) umfasst, der auf dem Einlassrohr (3) des mindestens einen Gebläses (2) angeordnet ist, wobei der Pavillon (1) umfasst:i) einen ersten Ring (4), der sich im Wesentlichen um eine zweite Achse (Y) dreht, die im Wesentlichen mit der ersten Achse (X) zusammenfällt, und der einen gekrümmten Querschnitt (5) aufweist, der sich von dem Gebläse (2) weg verbreitert, im proximalen Teil (6) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Achse (Y) und im distalen Teil (7) im Wesentlichen senkrecht zu der zweiten Achse (Y), wobei der proximale Teil (6) eine erste Lippe (8) bildet, die entlang der zweiten Achse (Y) im Wesentlichen zylindrisch ist und einen Durchmesser hat, der etwas kleiner ist als der Durchmesser des Einlassrohrs (3), um in das Einlassrohr (3) eingeführt werden zu können; undii) einen zweiten Ring (9), der sich im Wesentlichen um die zweite Achse (Y) dreht, mit dem ersten Ring (4) dicht zusammenfügt ist und eine zweite Lippe (10) bildet, die im Wesentlichen parallel zur ersten Lippe (8) verläuft und einen Durchmesser hat, der etwas größer ist als der Durchmesser des Einlassrohrs (3), um das Einlassrohr (3) abdecken zu können.
Patent DE-202022103880-U1 (DE)
Title: Anhängerstabilisierungssystem für einen Fahrzeuganhänger
IPC: B60D1/30
Filed: 2022-07-11
Abstract: Anhängerstabilisierungssystem für einen Fahrzeuganhänger, umfassend
 - eine Drehzahlerfassungseinrichtung zur Ermittlung der Drehzahl mindestens eines Anhängerrads (53), wobei die Drehzahlerfassungseinrichtung ein Polrad (25, 25'), das mit einer Bremsnabe (24) oder Bremstrommel einer Radbremse des Fahrzeuganhängers verbunden ist, und mindestens einen mit dem Polrad (25, 25') zusammenwirkenden Drehzahlsensor (51) umfasst,
 - eine mit der Drehzahlerfassungseinrichtung verbundene elektronische Steuereinrichtung (44) zur Steuerung mindestens eines Bremsaktuators (19) zum Erzeugen einer Bremskraft und zum Bremsen des mindestens einen Anhängerrads (53) mittels der Radbremse in Abhängigkeit der erfassten Drehzahl des Anhängerrads (53), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsnabe (24) oder Bremstrommel auf ihrer äußeren Umfangsfläche (28) eine umlaufende Montagefläche (29) zur Befestigung des Polrads (25, 25') aufweist, und dass das Polrad (25, 25') einen Befestigungskragen (45) aufweist, der auf die Montagefläche (29) aufsetzbar und mit dieser kraft- und/oder stoffschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202022104402-U1 (DE)
Title: Geschossfangsystem
IPC: F41J13/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Geschossfangsystem mit einer oberen Aufnahmevorrichtung (2) mit mehreren Hängelagern, in der mehrere als Fangelemente ausgelegte Funktionsplatten (1) in Beschussrichtung (R) voneinander beabstandet gehalten sind, und einer unteren Haltevorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die untere Haltevorrichtung (3) Lagerböcke (6) aufweist, die zur gewichtsbelasteten Aufnahme der Funktionsplatten (1) ausgelegte Stützflächen (7) haben, sowie Verriegelungen (9) aufweisen, die in einer Verriegelungsposition eine Plattenbewegung in der Senkrechten zulassen, in Beschussrichtung (R) jedoch weitestgehend verhindern.
Patent DE-202022106483-U1 (DE)
Title: Ein System für Selbstlern- und Lehrtechniken, die von den Schülern durchgeführt werden
IPC: G09B19/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein System für Selbstlern- und Lehrtechniken, die von den Schülern durchgeführt werden, das System umfasst:
 eine Entwicklungseinheit zur Entwicklung verschiedener nützlicher Fähigkeiten bei den Schülern, wie z. B. analytische und kreative Schreibfähigkeiten, praktische Denkfähigkeiten, analytische Fähigkeiten, Bewertungsfähigkeiten sowie Denk- und intellektuelle Fähigkeiten;
 eine Trainingseinheit zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells unter Verwendung analytischer und kreativer Schreibfähigkeiten, praktischer Denkfähigkeiten, analytischer Fähigkeiten, Bewertungsfähigkeiten sowie Denk- und Denkfähigkeiten, und
 eine Verbesserungs-Verarbeitungseinheit zum Verbessern verschiedener Fähigkeiten, wie z.B. grundlegende Sprachfähigkeiten, kreative Fähigkeiten, Erinnerungsfähigkeiten, Lesefähigkeiten und Verständnisfähigkeiten, beim Vergleich eines vorgespeicherten Datensatzes, der vorteilhafte Schwellenwertfähigkeiten bei Schülern enthält.
Patent DE-202023000840-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung von grünem Strom durch den verursachten Windstrom (Kinetische Energie) an den waagerechten Wind-Trommeln auf drei Ebenen mit jeweils zwei Generatoren
IPC: F03D3/06
Filed: 2023-04-15
Abstract: Die komplette Waagrechte - Wind - Trommel - Anlage (WWTA) von OK - Turmfundament (2), den drei Ebenen, bis zum Turmausstieg (10).
Patent DE-202023100130-U1 (DE)
Title: Kybernetisches System zur Therapie von Herzerkrankungen durch optimierte vagale Stimulation und Rückkopplung über die Messung der Herzratenvariabilität (HRV)
IPC: A61N1/36
Filed: 2023-01-12
Abstract: Medizinisches System (1), insbesondere zur Therapie von Herzerkrankungen, aufweisend:- zumindest eine bipolare Elektrode (2) zur Vagusstimulation am Ohr (3) eines Patienten,- einen mit der mindestens einen bipolaren Elektrode (2) verbindbaren Stimulator (4) zur Erzeugung der Vagusstimulation, der zur Programmierung einer Stimulationsdauer, eines Stimulationszeitpunkts, einer Stimulationsfrequenz sowie einer Amplitude der Vagusstimulation ausgebildet ist,- einen implantierbaren Loop-Rekorder oder Wearable, der dazu ausgebildet ist, die momentane Herzratenvariabilität des Patienten und/oder weitere auf EKG-, Impedanz-, und PPG-Messungen beruhende physiologische Parameter wiederholt zu bestimmen, und- eine Kommunikationseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, die momentane Herzratenvariabilität dem Stimulator (4) zu übermitteln, wobei der Stimulator (4) dazu ausgebildet ist, die Vagusstimulation automatisch anzupassen, bis die momentane Herzratenvariabilität ein Maximum erreicht hat.
Patent DE-202023101279-U1 (DE)
Title: Beinstangenverbindungsbaugruppe und Faltbett mit Beinstangenverbindungsbaugruppe
IPC: A47C19/02
Filed: 2023-03-15
Abstract: Beinstangenverbindungsbaugruppe, umfassend eine sich waagerecht in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckende Bettstange (4) und einen mindestens an einem Ende der Bettstange angeordneten Faltmechanismus, wobei der Faltmechanismus umfasst:
 einen Verbindungssitz (2), wobei der Verbindungssitz schwenkbar mit einem freien Ende der Bettstange (4) verbunden ist, sodass der Verbindungssitz relativ zu der Bettstange (4) drehbar ist, und ein Schwenkbefestigungsteil, welches angrenzend an die Beinstange an dem Verbindungssitz angeordnet ist;
 eine faltbare Stange (11), die schwenkbar an einer von der Bettstange (4) abgewandten Seite des Verbindungssitzes (2) befestigt ist, sodass die faltbare Stange zwischen einem entfalteten Zustand und einem zusammengefalteten Zustand wechselbar ist;
 eine Beinstange (71), die konfiguriert ist, die Bettstange (4) in einer vorbestimmten Höhe zu stützen, wobei die Beinstange (71) schwenkbar an dem Schwenkbefestigungsteil befestigt ist, sodass die Beinstange zwischen einer stehenden Position und einer horizontalen Position wechselbar ist; und
 ein Verbindungselement (81), wobei ein Ende des Verbindungselements drehbar mit der Bettstange (4) und das andere Ende des Verbindungselements drehbar mit der Beinstange verbunden ist, wobei der Verbindungssitz konfiguriert ist, die Beinstange so zu führen, dass diese um einen Verbindungspunkt zwischen dem Verbindungselement und der Beinstange zwischen der stehenden Position und der horizontalen Position wechselbar ist.
Patent DE-202023102146-U1 (DE)
Title: Gedämpfter Tragrollenrahmen
IPC: B65G39/14
Filed: 2023-04-24
Abstract: Gedämpfter Tragrollenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der die Folgenden umfasst, eine Dämpfereinheit (100), umfassend eine Halterung (101), eine am oberen Ende der Halterung (101) vorgesehene Palette (102) und eine Vielzahl von Federn (103), die am Boden der Palette (102) vorgesehen sind; eine Seitenumlegeeinheit (200), umfassend eine Tragrolle vom Nuttyp (201), eine Deichsel (202), der auf einer Seite der Halterung (101) vorgesehen ist, eine Antriebsscheibe (203), die auf der anderen Seite der Halterung (101) vorgesehen ist, und eine Mitnehmerscheibe (204), die auf einer Seite der Antriebsscheibe (203) vorgesehen ist.
Patent DE-202023104155-U1 (DE)
Title: Mediumhalter zur Verwendung mit einem Trensen- oder Sattelhalter, Trensen- oder Sattelhalter und Kombination aus beiden
IPC: B68B9/00
Filed: 2023-07-25
Abstract: Mediumhalter (6) zur Verwendung mit einem Ausrüstungsgegenstand, insbesondere Trensen- oder Sattelhalter (1) umfassend einen Grundrahmen (2) mit einer vom Grundrahmen (2) begrenzten Auslassung (3), wobei der Mediumhalter (6) eine Grundplatte (7) umfasst, die eine Ausnehmung (8) zur Aufnahme eines Mediums (9), wie eines Bilds aufweist, wobei die Grundplatte (7) derart ausgeführt ist, dass die Ausnehmung (8) zur Aufnahme des Mediums mit der Auslassung (3) des Ausrüstungsgegenstands fluchtet.