baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014203118-B4 (DE)
Title: Schaltbare Weiche zum Beeinflussen eines Flusses von Einzelwaren in einem Fördersystem, Fördersystem mit einer derartigen schaltbaren Weiche sowie Verfahren zum Schalten einer derartigen schaltbaren Weiche
Inventor: SIEKSMEIER DIRK
IPC: B65G47/76
Filed: 2014-02-20
Granted: 2019-07-18
Abstract: Schaltbare Weiche zum Beeinflussen eines Flusses von Einzelwaren (2) in einem Fördersystem (1), wobei die schaltbare Weiche (7) umfassta. eine Einschleusebahn (13) zum Einschleusen der Einzelwaren (2),b. eine erste Ausschleusebahn (14) zum Ausschleusen der Einzelwaren (2) entlang einer ersten Ausschleuserichtung (9),c. eine zweite Ausschleusebahn (15) zum Ausschleusen der Einzelwaren (2) entlang einer von der ersten Ausschleuserichtung (14) unterschiedlichen zweiten Ausschleuserichtung (15),d. eine zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung schaltbar verlagerbare Weichenzunge (8),i. wobei in der ersten Schaltstellung eine Förderung der Einzelwaren (2) von der Einschleusebahn (13) zu der ersten Ausschleusebahn (14) erfolgt undii. wobei in der zweiten Schaltstellung eine Förderung der Einzelwaren (2) von der Einschleusebahn (13) zu der zweiten Ausschleusebahn (15) erfolgt,e. ein Stellelement (16) zum Beaufschlagen der Weichenzunge (8) mit einer Stellkraft (Fs) für ein kraftgesteuertes Verlagern der Weichenzunge (8) zwischen der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung, so dass die Weichenzunge (8) für eine Einzelware schaltbar ist, wenn eine entlang einer Förderrichtung stromaufwärts angeordnete Vorgänger-Einzelware im Bereich der Weichenzunge (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellkraft (Fs) derart festgelegt ist, dass ein von der Weichenzunge (8) auf eine Einzelware (2) wirkender effektiver Stellkraftanteil (F) kleiner oder gleich ist wie eine Führungskraft (F), mit der die Einzelware (2) entlang der ersten Ausschleuserichtung (9) oder entlang der zweiten Ausschleuserichtung (10) gefördert wird.
Patent DE-102014214563-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WEBER ERIK
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-07-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basis (10) und einem mittels einer vorderen Schwinge (15) und einer hinteren Schwinge (25) an der Basis (10) angelenkten Sitzkissen (3) und einer mittels wenigstens eines Beschlags (7) zumindest mittelbar mit der Basis (10) verbundenen und um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbaren Lehne (5), wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung (101) in eine Nichtgebrauchsstellung (104) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Übergangs von der Gebrauchsstellung (101) in eine Zwischenstellung (103) eine Bewegung der Lehne (5) von einer Bewegung des Sitzkissens (3) entkoppelt ist und während des Übergangs von der Zwischenstellung (103) in die Nichtgebrauchsstellung (104) die Bewegung der Lehne (5) mittels eines Koppelgetriebes (50, 55, 56, 60, 67) mit der Bewegung des Sitzkissens (3) gekoppelt ist, wobei das Koppelgetriebe (50, 55, 56, 60, 67) während des Übergangs von der Gebrauchsstellung (101) in eine Zwischenstellung (103) unbetätigt ist und während des Übergangs von der Zwischenstellung (103) in die Nichtgebrauchsstellung (104) mittels eines kinematisch an die Lehne (5) gekoppelten Mitnehmers (70) angetrieben wird.
Patent DE-102015004425-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: RAYMAND DAVID
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung bestehend aus:- einem Einlass (11) zur Aufnahme der Abgase eines Verbrennungsmotors,- einem hinter dem Einlass (11) angeordneten Partikelfilter (14),- einem hinter dem Partikelfilter (14) angeordneten Mischungskanal (15), der in der Radialrichtung durch eine röhrenförmige Wand (18) begrenzt wird,- einem hinter dem Mischungskanal (15) angeordneten SCR-Katalysator (16) sowie- einem Einspritzorgan (17) zur Einspritzung des Reduktionsmittels in den Mischungskanal (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) eine zwischen dem genannten Einlass (11) und dem Partikelfilter (14) angeordneten Wärmeübertragungskanal (13) umfasst, der sich entlang der Außenseite von mindestens einem Teil der genannten röhrenförmigen Wand (18) erstreckt, um eine Wärmeübertragung von den durch den Wärmeübertragungskanal (13) strömenden Abgasen auf die röhrenförmige Wand (18) und die durch den Mischungskanal (15) strömenden Abgase zu gestatten, wobei der Wärmeübertragungskanal (13) vom Partikelfilter (14) getrennt ist, so dass die Abgase, die durch den genannten Einlass (11) in die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) strömen, keine Wärme an das Partikelfilter (14) abgeben können, bevor sie durch den Wärmeübertragungskanal (13) geströmt sind.
Patent DE-102015006668-B4 (DE)
Title: Mehrkammerhohlprofil für ein Fahrzeug sowie Karosserieträger
Inventor: CIKLAKARSLI ESREF
IPC: B62D21/15
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-06-06
Abstract: Mehrkammerhohlprofil (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem an gegenüberliegenden Profilwänden (1A) angebundenen Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) und mindestens einer Nebenform (3), welche als lokale Querschnittsänderung in Querrichtung des Mehrkammerprofils (1) im Bereich des mindestens einen Innenstegs (10, 10A, 10B, 10C, 10D) von außen in eine Profilwand (1A) eingebracht ist, wobei der mindestens eine Innensteg (10, 10A, 10B, 10C, 10D) mindestens eine partielle Verdickung (12, 12A, 12B, 12D, 14, 14A, 14B, 14D, 16C, 16D) und im Bereich der mindestens einen Nebenform (3) mindestens einen bogenförmigen Stegabschnitt (17, 17A, 17B, 17C, 18D, 19D) aufweist, so dass ein definierter geometrischer Verlauf des mindestens einen Innenstegs (10, 10A, 10B, 10C, 10D) vorgegeben ist.
Patent DE-102015102052-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-01-05
Abstract: Überrollschutzsystem (1) für Kraftfahrzeuge mit einem aus einer eingezogenen Ruhelage in eine ausgeschobene Überschlagposition bewegbaren Überrollkörper (2), einer den Überrollkörper (2) aus der Ruhelage in die Überschlagposition bewegenden Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit durch einen Hohlkörper mit einer im Hohlkörper angeordneten und in der Ruhelage vorgespannten Kraftspeicher gebildet ist, wobei sich der Kraftspeicher einerseits an gestellfesten Teilen des Kraftfahrzeugs und andererseits an Teilen des Überrollkörpers (2) abstützt und der Kraftspeicher in der Ruhelage durch ein Haltemittel gehalten ist und nach einer pyrotechnischen Auslösung das Haltemittel den Kraftspeicher freigibt, wobei nach Freigabe des Kraftspeichers der Überrollkörper (2) mittels des freigegebenen Kraftspeichers aus der eingezogenen Ruhelage in die ausgeschobene Überschlagposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher aus einer Schraubendruckfeder (3) besteht, die außenseitig über einen Teil ihrer Länge von einer Führung (4) umgeben ist und innenseitig ein Halteelement (5) als Haltemittel umschließt, wobei das Halteelement (5) an einem ersten Ende über eine Solltrennstelle (7) mit einem Gehäuseteil (6) verbunden oder verbindbar ist, wobei sich die Schraubendruckfeder (3) mit einem ersten Ende am Gehäuseteil (6) abstützt, und das Gehäuseteil (6) einen Zündsatz (8) und ein vom Zündsatz (8) angetriebenes oder durch den Zündsatz (8) gebildetes Trennmittel zur Durchtrennung der Solltrennstelle (7) aufnimmt, wobei das Halteelement (5) an einem zweiten Ende ein Befestigungsmittel aufweist, welches eine sich an einem zweiten Ende der Schraubendruckfeder (3) abstützende Halteplatte (11) hält, wobei die Schraubendruckfeder (3) in der Ruhelage zwischen Gehäuseteil (6) und Halteplatte (11) vorgespannt angeordnet ist, und dass die durch den Zündsatz (8) zu beschleunigende Masse nur aus dem durch die Solltrennstelle (7) abgetrennten Gehäuseteilstück (6B) des Gehäuseteils (6) ohne oder mit dem Halteelement (5) besteht und das Halteelement (5) rohrförmig oder stabförmig ausgebildet ist und an seinem zweiten Ende eine Schraube (9) aufweist, die sich auf der der Schraubendruckfeder (3) abgewandten Seite mit einem Schraubenkopf (10) oder Widerlager an der Halteplatte (11) abstützt und mit ihrem oder seinem Schaft die Halteplatte (11) axial beweglich durchgreift, wobei- zwischen dem zweiten Ende des Halteelementes (5) und der Halteplatte (11) ein Abstandsspalt oder Luftspalt (12) gebildet ist und/oder- das Halteelement (5) mindestens eine in axialer Richtung derselben elastisch oder plastisch verformbare oder spröde oder sprödbrechende Pufferzone aufweist.
Patent DE-102015122183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für ein unbemanntes Flugobjekt
Inventor: PFOERTZSCH ANTONY
IPC: G08G5/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung für ein unbemanntes Flugobjekt (10), insbesondere für eine Drohne oder einen Copter, wie einen Multicopter oder einen Quadrocopter, sowie einen Flächenflieger, umfassend:
 -eine Sensorschnittstelle (18) zum Empfangen von Sensordaten (21) mindestens eines bildgebenden Sensors (16A - 16D) sowie mindestens eines abstandsgebenden Sensors (12A - 12D),
 - eine Signalverarbeitungseinheit (20), die eingerichtet ist, um durch Vergleich von Referenzdaten (25) mit den empfangenen Sensordaten (21) mindestens ein durch die Referenzdaten (25) vordefiniertes Objekt zu erkennen und/oder ein vordefiniertes Objekt von anderen Objekten zu unterscheiden sowie Parameter, wie die Position, Distanz und/oder Bewegung, des erkannten oder von anderen Objekten unterschiedenen, vordefinierten Objekts, insbesondere relativ zum Flugobjekt (10), zu bestimmen und
 - eine Ausgabeschnittstelle (29) zum Ausgeben der Parameter des vordefinierten Objekts,
 wobei die Signalverarbeitungseinheit (20) eingerichtet ist, Bewegungsmuster des erkannten oder des von anderen Objekten unterschiedenen Objekts zu ermitteln und über die Ausgabeschnittstelle (29) auszugeben.
Patent DE-102015209092-B4 (DE)
Title: "Verfahren und Messvorrichtung zum Bestimmen eines mechanischen Schwingungsverhaltens eines unter mechanischer Zugspannung stehenden Elements"
Inventor: RABE HANNO
IPC: G01L5/04
Filed: 2015-05-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines mechanischen Schwingungsverhaltens eines unter mechanischer Zugspannung stehenden Elements (20), umfassend:- Versetzen (30) des Elements (20) in mechanische Schwingung;- Bestrahlen (31) des in mechanische Schwingung versetzten Elements (20) mit Mikrowellenstrahlung;- Empfangen (32) einer von dem in Schwingung versetzten Element (20) reflektierten Mikrowellenstrahlung; und- Bestimmen (33, 33a, 33b, 33c) des mechanischen Schwingungsverhaltens des Elements (20) auf Grundlage der von dem in Schwingung versetzten Element (20) reflektierten Mikrowellenstrahlung, wobei das Bestimmen (33, 33a, 33b, 33c) des mechanischen Schwingungsverhaltens des Elements (20) umfasst:- Erzeugen (330, 340, 350) eines Basisbandsignals durch Überführen der empfangenen, von dem in Schwingung versetzten Element (20) reflektierten Mikrowellenstrahlung auf Grundlage der zum Bestrahlen des in mechanische Schwingung versetzten Elements (20) eingesetzten Mikrowellenstrahlung in ein Basisband;- Phasendemodulieren (331) des Basisbandsignals, um eine Phaseninformation des Basisbandsignals zu erhalten; und- Bestimmen (332) des mechanischen Schwingungsverhaltens des Elements (20) auf Grundlage der Phaseninformation.
Patent DE-102015210194-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Speichermedium und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: NIINO HIROAKI
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-06-02
Granted: 2022-02-10
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (1), die an einem Eigenfahrzeug angebracht ist und das Eigenfahrzeug derart steuert, dass eine Fahrzeugzwischendistanz zwischen einem vorausfahrenden Fahrzeug und dem Eigenfahrzeug eine Referenzdistanz wird, wobei das Eigenfahrzeug und das vorausfahrenden Fahrzeug auf derselben Spur fahren und die Fahrzeugsteuervorrichtung aufweist:ein Überholbarkeitsinformationserlangungsmittel (10, S130 und S230), das Überholbarkeitsinformationen erlangt, die angeben, ob das Eigenfahrzeug das vorausfahrende Fahrzeug überholen kann; undein Fahrzeugzwischendistanzkorrekturmittel (10, S310), das, wenn die Fahrtposition des Eigenfahrzeugs sich in einem Überholunmöglichkeitsbereich befindet, in welchem das Eigenfahrzeug das vorausfahrende Fahrzeug nicht überholen kann, und der Abstand (L) von der Fahrtposition in dem Überholunmöglichkeitsbereich zu einer Überholmöglichkeitszone, in welcher Überholen möglich wird, gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Referenzwert (A1) ist, die Fahrzeugzwischendistanz durch Addieren einer Korrekturdistanz zu einer Referenzdistanz korrigiert.
Patent DE-102015215832-B4 (DE)
Title: Haarstylingutensil
Inventor: TRELLES-TVEDE SOPHIE
IPC: A45D8/00
Filed: 2015-08-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haarstylingutensil (1), – mit einer kreisförmig verlaufenden Endloshelix (2) aus einem elastischen Material, – wobei die Endloshelix (2) insgesamt sechs bis acht, bevorzugt sieben, Windungen (3) aufweist, die an einem inneren Bereich (4) aneinander anliegen. Hierdurch ist es möglich, spektakuläre Frisuren einfach herzustellen.
Patent DE-102016000053-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein Schmierflüssigkeitssammelgehäuse, Schmierflüssigkeitssammelgehäuse mit eingesetztem Verschluss
Inventor: HEMMINGS BEN
IPC: F16N31/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verschluss (2) zum Anbringen an einem Schmierflüssigkeitssammelgehäuse (1), in dem ein Schmierflüssigkeitssumpf (4) enthalten ist, der einen Flüssigkeitsspiegel (5) definiert, wobei der Verschluss (2) unterhalb des Flüssigkeitsspielgels (5) anbringbar ist, und- ein Verschlussgehäuse (6) mit einem hohlen Auslassabschnitt (16) und einem Ventil (17) angeordnet ist, wobei- das Ventil (17) wenigstens eine Ventilstellung als Durchlassstellung für einen separaten, in das Verschlussgehäuse (6) oder Schmierflüssigkeitssammelgehäuse (1) einführbaren Körper aufweist und- das Ventil (17) zum Einführen des separaten Körpers (7, 8) ein entgegen einer Ausflussrichtung der Schmierflüssigkeit verlagerbares Absperrorgan oder mehrere quer zur Ausflussrichtung verlagerbare Absperrorgane aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (17) einstückig vorgesehen ist und wenigstens zwei Schlitze aufweist, die orthogonal zueinander angeordnet sind, so dass die Absperrorgane in Form von verformbaren Dichtlippen (22) angeordnet sind.
Patent DE-102016003428-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
Inventor: BETHMANN RICHARD
IPC: F04C19/00
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Wärmepumpenanlage (1), umfassend- einen ersten Wärmetauscher (2), der einen ersten geschlossenen Medienkreislauf (3) mit einem zu kühlenden Medium (4) aufweist,- einen zweiten Wärmetauscher (5), der einen zweiten geschlossenen Medienkreislauf (6) mit einem zu erwärmenden Medium (7) aufweist,- einen dritten geschlossenen Medienkreislauf (8), der zwischen dem ersten Wärmetauscher (2) und dem zweiten Wärmetauscher (5) wirksam angeordnet und in dem ein Fluid enthalten ist, wobei in einem ersten Ast (8') des dritten Medienkreislaufs (8) ein von einem Motor (9) angetriebener Fluid-Kompressor (10) angeordnet ist, wobei in einem zweiten Ast (8") des dritten Medienkreislaufs (8) eine fluidangetriebene Turbine (11) angeordnet ist, die mit dem Fluid-Kompressor (10) und dem Motor (9) über eine gemeinsame Welle (12) in Drehverbindung steht oder die einen elektrischen Generator antreibt, wobei dieser mit dem Motor (9) in elektrischer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die fluidangetriebene Turbine (11) als Ringflüssigkeitsturbine (11) mit einem eigenen Kreislauf für die Ringflüssigkeit ausgebildet und der eigene Kreislauf derart gestaltet ist, dass zum gezielten Einstellen einer Drosselwirkung für das Fluid die Menge der Ringflüssigkeit in der Ringflüssigkeitsturbine (11) gezielt steuerbar ist.
Patent DE-102016013090-B4 (DE)
Title: Filterkerze, Verfahren zu deren Herstellung und mehrteiliges Spritzgießwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HELLENBRAND HANS-JÜRGEN
IPC: B29C45/26
Filed: 2016-11-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: Filterkerze (1) zum Reinigen von Flüssigkeiten, aufweisend,
 einen Stützkörper (6) welcher gleichmäßig auf dem Umfang eines Kreises Stützstäbe (7) aufweist, welche parallel zur Längsachse der Filterkerze (1) ausgerichtet sind,
 wobei um die Stützstäbe (7) mindestens ein Draht (8) mit einer Steigung gewickelt ist,
 wobei der Draht (8) und die Stützstäbe (7) aneinander anliegen und hierdurch Kreuzungsstellen (9) ausbilden,
 wobei der Stützkörper (6) von einem Gewebelaminat (4) vollständig ummantelt ist,
 wobei der Stützkörper (6) an den Stirnseiten Endbuchsen (2,2') umfasst, welche einen inneren Kragen (11) und einen äußeren Kragen (12) aufweisen,
 wobei der innere Kragen (11) und der äußere Kragen (12) einen dazwischen liegenden Ringspalt (13) ausbilden
 dadurch gegenzeichnet, daß
 die Endbuchsen (2,2') aus einem Kunststoff angespritzt sind, wobei der innere Kragen (11) und der äußere Kragen (12) der Endbuchsen (2, 2') wenigstens eine Windung des Drahtes (8) übergreift und durch die Maschen des Gewebelaminats (4) hindurch stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102016112101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend einen Ultraschallaktor und eine Halterungsvorrichtung, wobei der Ultraschallaktor an der Halterungsvorrichtung angeordnet ist
Inventor: POLZER THOMAS
IPC: H02N2/16
Filed: 2016-07-01
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung umfassend einen Ultraschallaktor (1) und eine Halterungsvorrichtung (10), wobei der Ultraschallaktor (1) an der Halterungsvorrichtung (10 angeordnet ist, und wobei der Ultraschallaktor (1) eine ring- oder hohlzylinderähnliche Geometrie mit einer zentralen Achse (ZA), einer der zentralen Achse (ZA) zugewandten inneren Umfangsfläche (2) und einer der zentralen Achse (ZA) abgewandten und von der inneren Umfangsfläche beabstandeten äußeren Umfangsfläche (3) aufweist, und wobei in einem zur zentralen Achse (ZA) senkrechten Querschnitt die innere Umfangsfläche (2) eine innere Umrisskurve (4) und die äußere Umfangsfläche (3) eine äußere Umrisskurve (5) definiert, und an der inneren Umfangsfläche (2) und der äußeren Umfangsfläche (3) jeweils wenigstens eine Elektrode (6, 7) angeordnet ist, und sich zwischen gegenüberliegenden Elektroden (6, 7) ein elektromechanisches Material befindet, und durch elektrische Ansteuerung der Elektroden der Ultraschallaktor zu Schwingungsdeformationen anregbar ist, die zum Antrieb eines mit dem Ultraschallaktor in Friktionskontakt stehenden Elements nutzbar sind, wobei sich der Krümmungsradius der inneren Umrisskurve (4) entlang ihres Verlaufs ändert und sich der Krümmungsradius der äußeren Umrisskurve (5) entlang ihres Verlaufs ändert, und die Halterungsvorrichtung (10) die innere Umfangsfläche (2) des Ultraschallaktors (1) an den Abschnitten kontaktiert, an welchen die innere Umrisskurve (4) ein lokales Minimum bezüglich des Krümmungsradius' aufweist.
Patent DE-102016114330-B4 (DE)
Title: Leistungsempfangsvorrichtung und Leistungssendevorrichtung
Inventor: YUASA HIROAKI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-08-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Leistungsempfangsvorrichtung (5) zum Empfang elektrischer Leistung aus einer extern vorgesehenen Leistungssendevorrichtung (3) in einer drahtlosen Weise, während sie derart angeordnet ist, dass sie der Leistungssendevorrichtung (3) zugewandt ist, wobei die Leistungsempfangsvorrichtung aufweist:eine Leistungsempfangsspule (9), die derart geformt ist, dass sie eine erste Wicklungsachse (O2) umgibt, die sich in einer Leistungsempfangsrichtung von der Leistungsempfangsvorrichtung (5), die der Leistungssendevorrichtung (3) zugewandt ist, zu der Leistungssendevorrichtung (3) erstreckt, wobei die Leistungsempfangsspule mit einer Öffnung versehen ist,eine Filterspule (13, 14), die an einer inneren Seite der Leistungsempfangsspule (9) vorgesehen ist und derart geformt ist, dass sie eine zweite Wicklungsachse (O4) umgibt, die sich in der Leistungsempfangsrichtung erstreckt, undeinen Ferrit (15), an dem die Leistungsempfangsspule (9) und die Filterspule (13, 14) angeordnet sind,wobei der Ferrit (15) eine zugewandte Oberfläche (40), die der Leistungssendevorrichtung (3) zugewandt ist, und eine rückwärtige Oberfläche (41) aufweist, die sich entgegengesetzt zu der zugewandten Oberfläche (40) befindet,der Ferrit (15) eine ringförmige Spulenhalterung (30), an der die Leistungsempfangsspule (9) an der Seite der zugewandten Oberfläche (40) angeordnet ist, und einen Vorsprung (31) aufweist, der in die Leistungsempfangsrichtung von einem Abschnitt der Spulenhalterung (30) vorspringt, der sich an einer inneren Seite der Leistungsempfangsspule (9) befindet,die rückwärtige Oberfläche (41) des Ferrits (15) mit einem Hohlabschnitt (37) versehen ist, der durch den Vorsprung (31) und die Spulenhalterung (30) geformt ist,die Leistungsempfangsspule (9) an der äußeren umlaufenden Oberflächenseite des Vorsprungs (31) vorgesehen ist, unddie Filterspule (13, 14) entlang einer inneren umlaufenden Oberfläche des Hohlabschnitts (37) vorgesehen ist.
Patent DE-102016208508-B4 (DE)
Title: Winkelreflektorvorrichtung mit einstellbarer Höhenmehrdeutigkeit für SAR-Anwendungen
Inventor: DÖRING BJÖRN
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Winkelreflektorvorrichtung (10) für SAR-Anwendungen mit
 - einem Winkelreflektor (12) mit mindestens zwei orthogonal zueinander ausgerichteten Reflektorflächen zur Reflektion von Radarwellen,
 - einem Kopplungselement (39) zur mechanischen Kopplung des Winkelreflektors (12) mit einem hinsichtlich seiner vertikalen Erstreckung veränderlichen und bei Veränderung seiner vertikalen Erstreckung den Winkelreflektor (12) mitnehmenden Objekt (29) auf der Erde, an dem und/oder auf dem das Kopplungselement (39) bei Veränderung der vertikalen Erstreckung des Objekts (29) zusätzlich entlang gleitet,
 - einem ortsfest angeordneten Gestell (30) mit einer um einen spitzen oder stumpfen Winkel zur vertikalen Erstreckung des Objekts (29) geneigt verlaufenden Führungsschiene (36) und
 - einem an der Führungsschiene (36) und entlang dieser verschiebbar geführten Führungselement (38), das mechanisch mit dem Winkelreflektor (12) und dem Kopplungselement (39) gekoppelt ist,
 - wobei mittels der Führungsschiene (36) und des Führungselements (38) eine Veränderung der vertikalen Erstreckung des Objekts (29) in eine Bewegung des Winkelreflektors (12) längs der Führungsschiene (36) umsetzbar ist.
Patent DE-102016212401-B4 (DE)
Title: Fahrzeugteil, das mit einer PTFE-Beschichtungslösung beschichtet ist
Inventor: KIM YOOL KOO
IPC: F16J1/01
Filed: 2016-07-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrzeugteil, das mit einer PTFE-Beschichtungslösung beschichtet ist, wobei das Fahrzeugteil umfasst:einen Kolbenschaft; undeine beschichtete Schicht, die an einer Oberfläche des Kolbenschaftes ausgebildet ist, verwendend eine Beschichtungslösung, die eine Dispersionslösung umfassend Diamantpulver, das in einem organischen Lösungsmittel verteilt ist, eine Silanlösung und eine PTFE-Lösung, umfassend PTFE-Partikel (Polytetrafluorethylen) mit einer Größe von 0,1 bis 6 µm, umfasst, wobei die Größe der PTFE-Partikel der PTFE-Lösung gesteuert werden kann, um willentlich Bläschenmarkierungen auszubilden, die durch einen Orangenhauteffekt an der Oberfläche der beschichteten Schicht hervorgerufen werden, wodurch die Vielzahl Vertiefungen, die jeweils einen Durchmesser von 50 bis 350 µm besitzen, zufällig verteilt werden, wobei eine Dichte der Vielzahl verteilter Vertiefungen 0,5 bis 10 Vertiefungen/mm2beträgt.