baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105466-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems sowie Antriebssystem
Inventor: ADEN SIMON
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (1), vorzugsweise eines Roboters (1), wobei das Antriebssystem (1) aufweist:• eine Basis (10),• einen Endeffektor (13),• wenigstens einen Antrieb (12), welcher den Endeffektor (13) beweglich mit der Basis (10) verbindet, und• wenigstens eine Bilderfassungseinheit (14), welche an dem Endeffektor (13) oder unabhängig vom Endeffektor (13) angeordnet und ausgerichtet ist, den Endeffektor in einer Soll-Ziel-Pose zu erfassen, wobei das Verfahren wenigstens die Schritte aufweist:• Anfahren (500) einer Soll-Ziel-Pose des Endeffektors (13) mittels des Antriebs (12),• wobei die Soll-Ziel-Pose derart vorgegeben ist, so dass ein vorbestimmtes Objekt (10; 15; 15a; 15b; 2) oder der Endeffektor (13) von der Bilderfassungseinheit (14) erfasst werden kann,• in einer Ist-Ziel-Pose, Erfassen (700) eines Bildes des vorbestimmten Objekts (10; 15; 15a; 15b; 2) oder des Endeffektors (13) mittels der Bilderfassungseinheit (14) als Ist-Bild,• Vergleichen (800) des Ist-Bildes des vorbestimmten Objekts (10; 15; 15a; 15b; 2) oder des Endeffektors (13) mit einem Soll-Bild des vorbestimmten Objekts (10; 15; 15a; 15b; 2) oder des Endeffektors (13), und• in Abhängigkeit des Vergleiches (800), Auslösen (900) einer Reaktion.
Patent DE-102019107643-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Drucken eines Druckfluids mit mindestens einem Inkjet-Druckkopf mit mindestens einer Druckfluidzuführeinrichtung
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-03-26
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drucken eines Druckfluids mit mindestens einem Inkjet-Druckkopf und mindestens einer Druckfluidzuführeinrichtung und mit zumindest einer Pumpe, wobei die mindestens eine Druckfluidzuführeinrichtung mit zumindest einer Zuflussleitung und zumindest einer Abflussleitung ausgestaltet ist, wobei die zumindest eine Pumpe als zumindest eine Membranpumpe ausgebildet ist.
Patent DE-102020114061-B3 (DE)
Title: Welle-Innenring-Verbindung für eine Gleitlagerung
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C33/02
Filed: 2020-05-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Innenring-Verbindung zur Befestigung eines Innenrings (1) einer Gleitlagerung auf einem Verzahnungsabschnitt (3) einer Getriebewelle (2), wobei der Innenring (1) eine zylindrische Innenmantelfläche (4) aufweist, die im montierten Zustand auf einer durch den Kopfkreis des Verzahnungsabschnitts (3) gebildeten unterbrochenen Außenmantelfläche (5) der Getriebewelle (2) zur Anlage kommt, wobei der Innenring (1) an zumindest einer Stirnseite (9, 9') mindestens eine zur Innenmantelfläche (4) hin geöffnete Randausnehmung (6; 6') aufweist, welche im montierten Zustand mit einer zwischen benachbarten Zähnen (7a, 7b) des Verzahnungsabschnitts (3) gebildeten Zahnlücke korrespondiert, worin ein hieran formangepasstes Einlageelement (8) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Innenring (1) und der Getriebewelle (2) eingepresst ist
Patent DE-102021124430-B3 (DE)
Title: Visualisieren von Lidar-Messdaten
Inventor: BEINSCHOB PATRIC
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-09-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Visualisieren von Lidar-Messdaten angegeben, insbesondere Lidar-Messdaten eines Laserscanners, wobei mit den Lidar-Messdaten zugehörige Remissionswerte erfasst und aus den Remissionswerten mit einem Verfahren des maschinellen Lernens Farbwerte rekonstruiert werden.
Patent DE-102022108822-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Unterfahrschutzplatte
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D21/15
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (4) mit einem Batteriegehäuse (7) mit zumindest einer Fluidausströmöffnung (9), wobei eine Unterfahrschutzplatte (2) unterhalb des elektrischen Energiespeichers (4) angeordnet ist und wobei zumindest ein erster Strömungskanal (30) zwischen dem Batteriegehäuse (7) und der Unterfahrschutzplatte (2) ausgebildet ist und zumindest ein zweiter Strömungskanal (14) innerhalb der Unterfahrschutzplatte (2) ausgebildet ist, wobei die Unterfahrschutzplatte (2) zumindest eine Einströmöffnung (16) zu dem zumindest einen zweiten Strömungskanal (14) und zumindest eine Ausströmöffnung (17) aus dem zumindest einen zweiten Strömungskanal (14) aufweist, wobei die zumindest eine Fluidausströmöffnung (9) des Batteriegehäuses (7) mittels des zumindest einen ersten Strömungskanals (30) mit der zumindest einen Einströmöffnung (16) kommuniziert.
Patent DE-102022206942-B3 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung, Leiterplattenvorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Leiterplattenvorrichtung, Stromrichter, elektrischer Antrieb sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LIND NIKOLAUS
IPC: H01R12/52
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Eine Kontaktvorrichtung (100) zum Kontaktieren einer Stromschiene (305), wobei die Kontaktvorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist:eine Kontaktklammer (105), wobei die Kontaktklammer (105) eine Auflagefläche (115) zum Aufliegen auf einer Leiterplatte (315), eine in der Auflagefläche (115) angeordnete Durchgangsöffnung (120) und wenigstens einen Kontaktfederlappen (125) aufweist, der sich von einem Ende der Auflagefläche (115) der Kontaktklammer (105) weg erstreckt, wobei das freie Ende (130) des Kontaktfederlappens (125) ausgebildet ist, um die Stromschiene (305) elektrisch zu kontaktieren;und eine Gewindebuchse (110), die durch die Durchgangsöffnung (120) der Auflagefläche (115) der Kontaktklammer (105) durchgeführt ist und ausgebildet ist, um eine Schraube (310) zum Befestigen der Kontaktklammer (105) an der Leiterplatte (315) aufzunehmen.
Patent DE-4291982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Kunststoffrohres und Kunststoffrohr, das durch das Verfahren beschichtet ist
Inventor: JAERVENKYLAE JYRI
IPC: B29C48/09
Filed: 1992-06-26
Granted: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Kunststoffrohrs für die Herstellung von Rohrverbindungen. Das Rohr (13) wird durch eine geeignete Beschichtungstechnik mit einer Kunststoffoberflächenschicht (12) bedeckt, um eine Schutzbeschichtung zu bilden. Die Schutzbeschichtung ist leicht entfernbar mindestens an den Enden des Rohres hergestellt, um die Verbindungsoberfläche des Rohres freizulegen, die für die Herstellung der Rohrverbindung notwendig ist.
Patent DE-4421752-B4 (DE)
Title: Vulkanisierbare fluorhaltige Elastomerzusammensetzung
Inventor: YAMASHITA EIICHI
IPC: C08L27/12
Filed: 1994-06-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vulkanisierbare fluorhaltige Elastomerzusammensetzung, die ein mit Chlortrifluorethylen copolymerisiertes fluorhaltiges Elastomer, (A) einen Salicylaldoimino-Kupferkomplex der folgenden chemischen Forme]. als Vernetzer:   (B) mindestens eines aus einem divalenten Metalloxid und einem Hydroxid als Säurerezeptor und (C) eine polyfunktionale ungesättigte Verbindung als Vernetzer enthält.
Patent DE-4439109-B4 (DE)
Title: Mit einer Windleitvorrichtung komplettierbares Wischblatt
Inventor: BOMMER JUERGEN
IPC: B60S1/38
Filed: 1994-11-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Mit
einer Windleitvorrichtung komplettierbares Wischblatt für eine Scheibenreinigungsanlage
eines Kraftfahrzeugs mit einem zur Führung einer Wischleiste (6)
dienenenden Tragbügelsystem
aus einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Hauptbügel (1)
mit einem Rücken
(7) und zwei vom Rücken
(7) auf die zu wischende Scheibe gerichteten Seitenwangen (9, 10),
an welchem zwei untergeordnete Bügel
(2) in Richtung auf die zu wischende Scheibe schwenkbar gelagert
sind, wobei im Bereich der Schwenklager (3) der Hauptbügel (1)
jeweils einen untergeordneten Bügel
(2) übergreift
und ein Gelenkstift (19) bzw. Gelenkzapfen (28) in fluchtenden Durchbrüchen (15)
in den Seitenwangen (9, 10) des Hauptbügels (1) angeordnet und in
axialer Richtung gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils
gegenüberliegenden
Enden eines Gelenkstiftes (19) bzw. die freien Enden der Gelenkzapfen
(28) derartig an den Außenseiten
der Seitenwangen (9, 10) des Hauptbügels (1) aus den Durchbrüchen (15)
hervorstehen, daß sie
als Rastvorsprünge
(21) für
jeweils einen an der Windleitvorrichtung (11) vorgesehenen...
Patent DE-10015363-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2000-03-23
Granted: 2004-08-12
Abstract: Cosmetic compact or creme powder is a stable, homogeneous mixture of a self-tanning mixture of dihydroxyacetone with an aqueous extract of mahakanni (Eclipta alba Hassk) containing 2-hydroxy-1,4-naphthoquinone and eumelanin and optionally an aqueous extract of ultraviolet-irradiated tulips containing dimers of thymine and pyrimidine, other coloring pigments, wax(es), powder base and optionally other cosmetic ingredients. An independent claim is also included for the production of the powder.
Patent DE-10025901-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: ALBRECHT STEPHAN
IPC: B62K25/08
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fahrrad
mit einem Rahmen und mindestens zwei Verstelleinrichtungen zur Höhenverstellung der
Vorderrad- und Hinterradaufhängung,
wobei die mindestens zwei Verstelleinrichtungen jeweils mindestens
eine doppelt wirkende Kolben-/Zylinderanordnung (9, 14) mit jeweils
einem ersten Zylinderraum (34, 41) und einem zweiten Zylinderraum
(33, 35, 42) aufweisen, und die beiden ersten Zylinderräume (34,
41) durch eine zugeordnete Druckmittelleitung (12) miteinander verbunden
sind, in welcher ein Absperrorgan (15) vorgesehen ist, wobei zusätzlich eine
weitere Druckmittelleitung (13) vorgesehen ist, mit welcher die
beiden zweiten Zylinderräume
(33, 35, 42) miteinander verbunden sind, und wobei die Zylinderräume (34,
41, 33, 35, 42) und die Druckmittelleitungen (12, 13) mit einem
Gas gefüllt
sind.
Patent DE-10030985-B4 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zum Führen von Leitungen oder Kabeln in einem Führungskanal mit einer Vielzahl von zueinander verschwenkbaren Führungsgliedern, die Seitenteile zur Einschränkung der Bewegung der geführten Leitungen quer zur Leitungsführungseinrichtung aufweisen, wobei die Leitungsführungseinrichtung unter Bildung eines Untertrums, eines Umlenkbereichs und eines oberhalb des Untertrums geführten Obertrums ablegbar ist, die Verschwenkachse der Führungsglieder zueinander jeweils außerhalb der halben Höhe der Führungsglieder in der dem jeweils gegenüberliegenden Trum zugewandten Hälfte der Führungsglieder angeordnet ist und wobei die Führungsglieder einen seitlich überlappenden Bereich (11) mit einer Oberkante (25) und einer Unterkante (26) und zwei Vorsprünge (21, 13) aufweisen, die bei der Schwenkbewegung als Führungsmittel wirken, während sie in im wesentlichen gestreckter Lage bei Zugbelastung unter Vermeidung einer relativen Höhenbewegung der Führungsglieder als Zugkraft übertragende Mittel wirken, indem die Unterkante (26) eines Führungsglieds auf den Vorsprung (13) eines benachbarten Führungsglieds aufgleitet und dabei der seitlich überlappende Bereich (11) zwischen der Oberkante (25) und der Unterkante (26)  eine reversible Klemmung für die Hin- und Herbewegung zwischen den Vorsprüngen (21, 13) erfährt.
Patent DE-10036214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schraubbefestigung von Befestigungselementen
Inventor: LEBRAUT RICHARD
IPC: B25B23/04
Filed: 2000-07-25
Granted: 2008-03-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Schraubvorrichtung weist ein Magazin zur Aufnahme der Befestigungselemente (20) und einen Spender auf, der dazu geeignet ist, die (V) zu übergeben. Die Führungsvorrichtung weist zwei parallele Profile (18, 19) mit zwei einander zugewandten Vertiefungen auf, die einen kreuzförmigen Raum mit zwei geschlossenen Armen, in welche die Seitenränder der Stützteile der Elemente (20) eingreifen, und mit zwei geöffneten Armen zum Durchführen der Schrauben und/oder der Schäfte der Elemente (20) begrenzen. Die Erfindung gestattet die Verwendung von Elementen (20) mit unterschiedlichen Formen und Abmessungen.
Patent DE-10064339-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung in einem Bremskraftregelsystem
Inventor: GIERS BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-12-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Es wird eine integrierte Schaltungsanordnung in einem Bremskraftregelsystem fur Kraftfahrzeuge mit einem ein Programm abarbeitenden Rechenwerk, einem Nur-Lese-Speicherbereich für ein Betriebsprogramm der Schaltungsanordnung und einem Anwenderspeicher für an spezifische Applikationen angepaßte Programme beschrieben, wobei der Anwenderspeicher zusammengesetzt ist aus einem änderbaren Nur-Lese-Speicher und einem fest programmierten Nur-Lese-Speicher. Ferner weist die Schaltungsanordnung ein Verzweigungsmittel zur Unterbrechung des Betriebsprogramms oder des an spezifische Applikationen angepaßten Programms während der Laufzeit und zur Fortsetzung der Programm-Abarbeitung an einer frei bestimmbaren Programmposition im anderbaren ROM auf.
Patent DE-10110689-B4 (DE)
Title: Gestellkonstruktion eines Gehäuses oder von Gehäusen zur Aufnahme von elektronischen und elektrischen Geräten
Inventor: MINOURA HIROSHI
IPC: H02B1/01
Filed: 2001-03-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Senkrechte
Gestellkonstruktion, umfassend eine Mehrzahl von senkrechten hohlen
Gestellbeinen, die dazu ausgelegt sind, aufrecht an vier Ecken eines Gehäuses für elektronische
und elektrische Geräte
eingebaut zu sein, wobei jedes der senkrechten hohlen Gestellbeine
umfaßt:  – eine erste
Gerätemontageseite
(115), die dazu ausgelegt ist, parallel zu einer Vordertür (101)
des Gehäuses
angeordnet zu sein;  – eine
Verbindungsstück-Montageseite
(113) zur Anbringung eines Verbindungsstücks (105), die parallel zu
der ersten Gerätemontageseite
(115) angeordnet und dazu ausgelegt ist, näher an der Vordertür (101)
positioniert zu sein als die erste Gerätemontageseite (115);  – eine Seitenplatten-Stoßseite (112),
die mit einem äußeren Ende
der Verbindungsstück-Montageseite
(115) verbunden ist; und  – einen
im Querschnitt der Gestellbeine nach innen hin ausgesparten Bereich
(120), der zusammen mit einem entsprechenden ausgesparten Bereich
(120) eines benachbarten Gestellbeins eines angereihten Gestells
als Verbindungsstück-Montagebereich
(120) das Verbindungsstück (105,
153) aufnimmt, wobei der Verbindungsstück-Montagebereich (120) auf
einer der Vordertür
(101) des...
Patent DE-10110928-B4 (DE)
Title: System zum Drucken oder Kopieren mit einer Vorrichtung zum einfachen Austauschen von Bauteilen in bahnverarbeitenden Maschinen
Inventor: FUCHS WERNER
IPC: G03G21/16
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: System
zum Drucken oder Kopieren, das mit einer Vorrichtung zum Führen eines
langgestreckten Materials, insbesondere einer Materialbahn (92) und/oder
eines Zugmittels (10) ausgestattet ist,  wobei die Vorrichtung
ein Führungselement
(16, 70) zum Führen
des langgestreckten Materials (10, 92) enthält, dem eine schwenkbare Hebevorrichtung
(22) zugeordnet ist,  wobei die Hebevorrichtung (22) aus einer
ersten Stellung an dem Führungselement
(16, 70) außerhalb
des Bereiches, in welchem das langgestreckte Material (10, 92) über das
Führungselement
(16, 70) läuft,
in eine zweite Stellung schwenkbar ist, in der sie das langgestreckte
Material (10, 92) in einem Abstand zum Führungselement (16, 70) hält.
Patent DE-10127530-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens für ein Geldspielgerät zur Begrenzung der innerhalb einer Zeiteinheit aufsummierten Spielergebnisse
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: G07F7/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Testung der Funktionsweise einer Begrenzungseinheit für ein Geldspielgerät zur Begrenzung der innerhalb einer Zeiteinheit aufsummierten Spielergebnisse auf einen durchschnittlichen sowie einen maximalen Verlust und einen durchschnittlichen sowie einen maximalen Gewinn pro Zeiteinheit, wobei das Geldspielgerät zumindest eine zentrale Steuereinheit, Mittel zur Datenspeicherung, Mittel zur Darstellung von Spielergebnissen, Zähler mit zugeordneten Anzeigen für die Darstellung von Guthaben und/oder Gewinn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Datenspeicherung in mindestens zwei Datenblöcke unterteilt werden, wobei – ein erster Datenblock eine Spielsoftware und eine Regelungssoftware enthält, über welche der Spielverlauf und die daraus resultierenden Spielergebnisse ermittelt werden, und die Regelungssoftware als Teil der Spielsoftware die Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte auf den durchschnittlichen sowie den maximalen Verlust und den durchschnittlichen sowie den maximalen Gewinn pro Zeiteinheit regelt, – ein zweiter Datenblock eine Steuersoftware für die Begrenzungseinheit enthält, dass in einem ersten Prüfschritt der zweite Datenblock mit der Steuersoftware für die Begrenzungseinheit durch eine erste geprüfte Testsoftware ersetzt wird und über diese das Verhalten und die Arbeitsweise der Software des ersten Datenblocks (Spielsoftware und Regelungssoftware) auf Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte überprüft wird, dass in einem zweiten Prüfschritt die Software des ersten Datenblocks (Spielsoftware und Regelungssoftware) durch eine zweite geprüfte Testsoftware ersetzt und hiermit das Verhalten und die Arbeitsweise der Steuersoftware für die Begrenzungseinheit überprüft wird und dass in einem dritten Prüfschritt die Übereinstimmung der ersten und zweiten Testsoftware mit der durch die Prüfbehörde autorisierten Testsoftware geprüft wird.
Patent DE-10137594-B4 (DE)
Title: Dichtverbindung mit höhenprofilierter Dichtfläche und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAHN DIETER
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-08-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Dichtverbindung zwischen einem Zylinderkopf sowie einem Zylinderblock, von denen mindestens eines aus einer Eisenlegierung besteht, wobei Zylinderkopf sowie Zylinderblock mit je einer dem gegenüberliegenden Bauteil zugewandten Dichtfläche versehen sind und unter Zwischenfügung einer Dichtung zusammenspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Dichtflächen (6) ein Höhenprofil mit durch eine lokale Randschichthärtung erzeugten lokal begrenzten Erhebungen (9) aufweist, welche beim Verbinden der Bauteile (2) eine lokal erhöhte Flächenpressung bewirken.
Patent DE-10140715-B4 (DE)
Title: Lichttherapiegerät
Inventor: BÖTTGER RALF FREDERIC
IPC: A61N5/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2014-04-30
Abstract: Lichttherapiegerät, aufweisend ein Gehäuse (1), das aus mindestens zwei Teilen (1a; 1b) zusammengesetzt ist, die durch eine lösbare Verbindung aneinander befestigt sind und zusammen einen Innenraum begrenzen, in den ein Filterelement (7a) einsetzbar ist, wobei in dem Innenraum eine Lichtquelle (2) und ein Lüfter (3) zur aktiven Führung von Kühlluft im Gehäuse (1) angeordnet sind, und wobei das Gehäuse (1) Luftzutrittsöffnungen (4, 5) für den Zutritt von Kühlluft in das Gehäuse (1) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (6) für den Austritt der erwärmten Kühlluft nach hinten aus dem Gehäuse (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Aufnahme (7) aufweist, über die entnehmbar das Filterelement in den Innenraum des Gehäuses (1) einschiebbar ist, ohne dass die Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (1a, 1b) geöffnet werden muss, wobei ein Mittel vorhanden ist, das dafür ausgelegt ist, mit dem eingeschobenen Filterelement (7a) lösbar in Eingriff gebracht zu werden und dass sich eine erste Luftzutrittsöffnung (4) an der Oberseite des Gehäuses (1) unmittelbar benachbart dem äußeren Rand der Aufnahme (7) für das Filterelement (7a) befindet, wobei die erste Luftzutrittsöffnung (4) zweiteilig ausgebildet ist, mit einer ersten Hälfte (4a) vor der Aufnahme (7) und einer zweiten Hälfte (4b) hinter der Aufnahme (7) am Ende von Vertiefungen für die Entnahme eines eingesetzten Filterelementes (7a), wobei zusätzlich zu der ersten Luftzutrittsöffnung (4) eine weitere Luftzutrittsöffnung (5) für den Zutritt von Kühlluft vorliegt, welche zur Kühlung des hinteren Teils des in die Aufnahme (7) eingeschobenen plattenförmigen Filterelements (7a) beiträgt.
Patent DE-10142400-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe mit verbesserter lokaler Ebenheit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PIETSCH GEORG J DIPL-PHYS
IPC: H01L21/302
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterscheiben, das folgende Teilschritte enthält:  a) Auftrennen eines Halbleiterstabs in eine Vielzahl von Halbleiterscheiben,  b) Verrunden der Kanten der Halbleiterscheiben  c) simultanes Schleifen beider Seiten der Halbleiterscheiben, das als „double-disk grinding” ausgeführt wird, unter Verwendung keramisch gebundener Schleifräder mit einer Schleifmittelkörnung gemäß JIS/US mesh #2000 oder feiner und  d) Politur der Halbleiterscheiben,  wobei Schritt c) der einzige spanende mechanische Bearbeitungsschritt ist, mit dem die Flächen der Halbleiterscheiben bearbeitet werden.
Patent DE-10150362-B4 (DE)
Title: Phasenselektor hoher Geschwindigkeit
Inventor: GHADERI BAHRAM
IPC: H03K5/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Phasenselektor (200) hoher Geschwindigkeit, der enthält:  einen ersten Schaltkreis (210), der konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Taktsignalen mit unterschiedlichen Phasen aufzunehmen, und die Vielzahl der Taktsignale in der Frequenz durch N zu dividieren, und die Anzahl der Phasen mit N zu multiplizieren, und die sich ergebenden Taktsignale auszugeben, wobei der erste Schaltkreis eine Vielzahl von Registern (315, 320, ..., 355, 360) enthält, die seriell gekoppelt sind, und jedes Register konfiguriert ist, um eines der sich ergebenden Taktsignale auszugeben; und  einen zweiten Schaltkreis (220), der konfiguriert ist, um die Taktsignale von dem ersten Schaltkreis aufzunehmen, und um eine Vielzahl von Phasenauswahlsignalen zu empfangen, und ein erstes Taktsignal, das mit einem ersten Phasenauswahlsignal korrespondiert, auszugeben, und von dem ersten Taktsignal zu einem zweiten Taktsignal umzuschalten, wenn ein zweites Phasenauswahlsignal empfangen wird, wobei der zweite Schaltkreis die Übergänge der ersten und zweiten Phasenauswahlsignale mit der fallenden Flanke ihrer korrespondierenden Taktsignale...
Patent DE-10206223-B4 (DE)
Title: Scherengestell für einen Sitz
Inventor: MEILLER HERMANN
IPC: B60N2/16
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Scherengestell
für einen
Sitz, mit einem Grundelement (12), einem Sitzelement (14), und einem
ersten und einem zweiten Scherenelement (16 und 18), die zwischen
dem Grund- und dem Sitzelement (12 und 14) vorgesehen und die miteinander
mittels einer Scherenachse (20) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei  – das erste
Scherenelement (16) einen ersten und einen zweiten Endabschnitt
(22 und 24) aufweist und mit seinem ersten Endabschnitt (22) mittels
einer ersten Verbindungsachse (30) mit dem Grundelement (12) schwenkbeweglich verbunden
ist, wobei die erste Verbindungsachse (30) an einem vom Grundelement
(12) starr nach oben stehenden ersten Element (32) vorgesehen ist,  – der zweite
Endabschnitt (24) des ersten Scherenelementes (16) mit dem Sitzelement
(14) mittels eines zweiten Elementes (34) beweglich verbunden ist,
das vom Sitzelement (14) nach unten gerichtet ist,  – das zweite
Scherenelement (18) einen ersten und einen zweiten Endabschnitt
(26  und 28) aufweist, und mit seinem ersten Endabschnitt (26) mit
dem...