baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112871-B4 (DE)
Title: Wägemodul und Wägeeinrichtung
Inventor: VAN DER VEEKEN JOHN
IPC: G01G23/02
Filed: 2019-05-16
Granted: 2021-06-17
Abstract: Wägemodul (1) mit einer Grundplatte (2), einer darauf angeordneten Wägezelle (3) und einer über dieser mit horizontaler Beweglichkeit derart angeordneten Lasteinleitungsplatte (4), daß diese lastabhängig ein Lastbeaufschlagungselement (5) der Wägezelle (3) mit einer Kraft (6) beaufschlagt, die von der Wägezelle (3) in ein Signal zur Anzeige oder Weiterverarbeitung umgewandelt wird, wobei an der Lasteinleitungsplatte (4) eine Vorrichtung (7) vorgesehen ist, die die horizontale Beweglichkeit der Lasteinleitungsplatte (4) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (7) aus einer auf der Wägezelle (3) fest angeordneten Platte (8) besteht, welche sich, einen die Vertikalbeweglichkeit der Lasteinleitungsplatte (4) gewährenden, den Wägevorgang ermöglichenden Spalt (9) bildend, unter die Lasteinleitungsplatte (4) erstreckt, wobei im Bereich der fest angeordneten Platte (8) und der Lasteinleitungsplatte (4) mindestens ein Anschlagselement (11) angeordnet ist, das die Vertikalbeweglichkeit der Lasteinleitungsplatte (4) zulassend deren Horizontalbeweglichkeit begrenzt.
Patent DE-102019132780-B4 (DE)
Title: Schirmhülse zur Kontaktierung von Schirmungselementen
Inventor: WACKER MARTIN
IPC: H01R13/6593
Filed: 2019-12-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schirmhülse (1) zur Kontaktierung von Schirmungselementen zwischen Leitungen und Steckverbindern, aufweisend einen Federbereich (10) mit einer Vielzahl von Federelementen (13) und einen Hülsenbereich (20) mit einer zylinderförmigen und wenigstens bereichsweisen Umfangserstreckung, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbereich (10) und der Hülsenbereich (20) einstückig ausgebildet sind und dass die Federelemente (13) jeweils durch zwei Federschenkel (12) und einen dritten Federschenkel (12) jeweils eine dachförmige Anordnung ausbilden und der dritte Federschenkel (12) die dachförmige Anordnung des Federelementes (13) zu einem wenigstens bereichsweise geschlossenen Dreieck ergänzt und der dritte Federschenkel (12) als Element mit linear fortlaufender Längserstreckung des Hülsenbereiches (20) ausgebildet ist, wobei der dachförmige Bereich der Federelemente (13) in seinem Giebelabschnitt eine Kalotte (14) aufweist und die Federelemente (13) endseitig eine Rundung (11) aufweisen, sodass die Abstützung der Federelemente (13) an einer Anlagefläche unterstützt ist.
Patent DE-102019216820-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderrohr
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02F1/14
Filed: 2019-10-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder (3), und- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens (1), bei der- jeder Zylinder (3) einen Brennraum (3b) umfasst, der durch den zylinderzugehörigen Kolben (1), ein Zylinderrohr (2) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (1) entlang einer Zylinderlängsachse (3a) zwischen einem oberen Totpunkt OT und einem unteren Totpunkt UT unter Ausbildung eines Kolbenhubs s translatorisch verschiebbar ist,- wobei der Zylinderblock mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wobei der Zylinderblock zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung mit mindestens einem integrierten Kühlmittelmantel (5) ausgestattet ist,- wobei eine Wandung (2a) des zylinderzugehörigen Zylinderrohres (2) mindestens einen Kühlmittelmantel (5) zumindest bereichsweise mit begrenzt, in der Art, dass eine Außenseite (2b) des Zylinderrohres (2) mit Kühlmittel (5a) beaufschlagt ist, und- eine Wandstärke w der Wandung (2a) ausgehend vom oberen Totpunkt OT entlang der Zylinderlängsachse (3a) hin zum unteren Totpunkt UT zunächst zunimmt und dann wieder abnimmt,- wobei die Wandstärke (w) der Wandung (2a) auf einem Umfang um die Zylinderlängsachse (3a) herum variiert dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke w - eine Wärmeabfuhr begünstigend - in einem oberen, dem oberen Totpunkt OT zugewandten Abschnitt am geringsten, in einem mittleren eine relativ zu dem oberen Abschnitt geringere Wärmeabfuhr aufweisenden Abschnitt am größten und in einem unteren, dem unteren Totpunkt UT zugewandten Abschnitt - eine Wärmeabfuhr relativ zu dem mittleren Abschnitt begünstigend - wieder abnehmend bemessen ist.
Patent DE-102020116895-B4 (DE)
Title: Faserkoppler und Laserbearbeitungsvorrichtung mit einem solchen Faserkoppler
Inventor: RUDOLF ANDREAS
IPC: G02B6/44
Filed: 2020-06-26
Granted: 2023-11-16
Abstract: Faserkoppler zum Befestigen einer Laserlichtleitfaser (10) an einem Laserbearbeitungskopf (100), umfassend:ein Gehäuse (20) mit einer Austrittsöffnung (21) für einen Austritt von Laserlicht aus dem Faserkoppler und einem die Austrittsöffnung (21) zumindest teilweise umgebenden Flansch (25) mit einer Kontaktfläche (26) zum Befestigen des Faserkopplers an dem Laserbearbeitungskopf (100); undeine Laserlichtleitfaser (10) mit einem Faserende (11), wobei das Faserende (11) in einem der Austrittsöffnung (21) gegenüberliegenden Bereich des Gehäuses (20) so im Gehäuse (20) angeordnet und befestigt ist, um aus dem Faserende (11) austretendes Laserlicht durch die Austrittsöffnung (21) zu richten,wobei das Gehäuse (20) eingerichtet ist, das Faserende (11) der Laserlichtleitfaser (10) unmittelbar mit dem Laserbearbeitungskopf (100) zu verbinden, wobei ein Bereich des Gehäuses (20), in dem das Faserende (11) befestigt ist, und der Flansch (25) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102021128272-B4 (DE)
Title: Leuchte für fahrzeug und fahrzeug, das selbige aufweist
Inventor: HAN GIL WON
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-12-21
Abstract: Leuchte (10) für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte (10) aufweist:eine Lichtquelleneinheit (100), die derart ausgebildet ist, dass sie Licht nach vorn emittiert;einen Kollimator (200), der vor der Lichtquelleneinheit (100) vorgesehen ist und auf den das von der Lichtquelleneinheit (100) emittierte Licht einfällt; undeine Vielfacettenlinse (MFL, 300), die vor dem Kollimator (200) vorgesehen ist und auf die das von dem Kollimator emittierte Licht einfällt,wobei die Vielfacettenlinse (300) aufweist:eine Vielzahl von Facetten (310); undeine Vielzahl von gestuften Abschnitten (320), die zwischen der Vielzahl von Facetten (310) vorgesehen sind und von denen jeder zwei benachbarte Facetten der Vielzahl von Facetten (310) verbindet,wobei zumindest einige der Austrittsflächen (310a) der Vielzahl von Facetten (310) orthogonal zum Boden verlaufen oder in einer Vorwärtsrichtung nach oben geneigte Formen habendadurch gekennzeichnet,dass sich das Licht, das auf den Kollimator (200) einfällt, nachdem es von der Lichtquelleneinheit (100) emittiert worden ist, nach unten bewegt, während es von dem Kollimator (200) emittiert wird, wobei das Licht in Form von nach unten verlaufendem Parallellicht emittiert wird und dann auf die Vielfacettenlinse (300) trifft.
Patent DE-112005002473-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAMIMURA MOTOAKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2005-08-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, das mit einem Automatikgetriebe (200) ausgestattet ist, das in der Lage ist, einen Schaltbereich durch Schaltbetätigung eines Fahrers zu ändern, aufweisend:  eine Bremseinheit zum Aufbringen einer Bremskraft auf das Fahrzeug;  eine Beurteilungseinheit zum Beurteilen, ob ein Schalten gemäß der Schaltbetätigung des Fahrers von dem Fahrer bewirkt wird oder nicht;  eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen, ob der Fahrer die Absicht hat das Fahrzeug zu verlangsamen oder nicht; und  eine Steuereinheit zum Steuern der Bremseinheit, so dass das Fahrzeug verlangsamt wird, wenn die Schaltbetätigung von dem Fahrer ausgeführt wird, vorausgesetzt dass bestimmt wird, dass der Fahrer die Absicht hat, das Fahrzeug zu verlangsamen, und dass beurteilt wird, dass das Schalten nicht gemäß der Schaltbetätigung des Fahrers bewirkt wird.
Patent DE-112006002694-B4 (DE)
Title: Medizinisches, digitales Röntgenbildgerät und medizinischer und digitaler Röntgenstrahlungssensor
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: A61B6/06
Filed: 2006-10-17
Granted: 2023-02-23
Abstract: Medizinisches, digitales Röntgenbildgerät mit mehreren Bildaufnahmemodi einschließlich einem Computertomographiemodus, mit:einer Röntgenstrahlungsquelle (9) zum Erzeugen von Röntgenstrahlen;einem digitalen Röntgenstrahlungssensor (14) mit einer zweidimensionalen Erfassungsebene zum Erfassen der Röntgenstrahlen;einem Halter (4), der die Röntgenstrahlungsquelle (9) und den digitalen Röntgenstrahlungssensor (14) hält und geeignet ist, um eine Rotationsachse zu rotieren, während zwischen der Röntgenstrahlungsquelle (9) und dem digitalen Röntgenstrahlungssensor (14) ein Objekt eingefügt ist;einem Modusselektor (17) zum Auswählen eines ersten Bildaufnahmemodus oder eines zweiten Bildaufnahmemodus;einer zentralen Verarbeitungseinheit (19), die Daten von dem digitalen Röntgenstrahlungssensor (14) gemäß dem vom Modusselektor (17) ausgewählten Bildaufnahmemodus erfasst, undeiner Bildrekonstruktionseinrichtung (23) zum Rekonstruieren eines Bildes auf Grundlage der erfassten Daten; wobeiein Bestrahlungsfeld der Röntgenstrahlen im zweiten Bildaufnahmemodus von dem im ersten Bildaufnahmemodus verschieden ist,die gleiche zweidimensionale Erfassungsebene des digitalen Röntgenstrahlungssensors (14) zum Erfassen von Röntgenstrahlen im ersten und im zweiten Bildaufnahmemodus verwendet ist,eine Fläche in der zweidimensionalen Erfassungsebene, aus der Bilddaten gelesen werden, gemäß dem Bestrahlungsfeld zwischen dem ersten und zweiten Bildaufnahmemodus veränderbar ist,die Fläche im zweiten Bildaufnahmemodus kleiner als im ersten Bildaufnahmemodus ist,die Bilddaten im ersten Bildaufnahmemodus mit einer ersten Vollbildfrequenz ausgelesen werden und im zweiten Bildaufnahmemodus mit einer zweiten Vollbildfrequenz ausgelesen werden, unddie zweite Vollbildfrequenz größer als die erste Vollbildfrequenz ist.
Patent DE-112008001674-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren desselben
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2008-07-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorliegend ist ein Brennstoffzellensystem offenbart, umfassend eine Brennstoffzelle, welche eine Leistung erzeugt, und eine Steuereinrichtung zum Herabsetzen der Menge eines der Brennstoffzelle zuzuführenden Reaktionsgases auf eine Menge, die kleiner ist als die während einer Normalzustand-Leistungserzeugung, um eine Niedrig-effizienz-Leistungserzeugung der Brennstoffzelle zu realisieren. Die Steuereinrichtung stellt den unteren Spannungsgrenzwert der Brennstoffzelle so ein, dass die in einer Kathode der Brennstoffzelle während der Niedrig-Effizienz-Leistungserzeugung auszubildende Menge an Anodengas (Pumpwasserstoff) die vorbestimmte Menge oder weniger ist.
Patent DE-112009001325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern der eindeutigen Reichweite und Geschwindigkeit eines Wetterradars
Inventor: KARHUNEN PENTTI
IPC: G01S13/95
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren in Verbindung mit einem Wetterradar, umfassend folgende Schritte:- Senden elektromagnetischer Strahlung in gepulster Form zur Atmosphäre,- Detektieren von Strahlung, die von den Partikeln der Atmosphäre reflektiert oder zurückgestreut wird, und- Definieren von zumindest Phasendifferenzen (Δp) zwischen den gesendeten und empfangenen Signalen, gekennzeichnet durch- Senden zumindest von zwei verschiedenen Trägerfrequenzen (f1;f2) mit unterschiedlichen Pulswiederholungszeiten (PRT, (T + δ), (T - δ)), so dass zumindest die Pulswiederholungszeit (PRT, (T + δ), (T - δ)) einer der Trägerfrequenzen (f2) kontinuierlich gewechselt wird,- Definieren der Phasendifferenzen (Δp) zwischen den gesendeten und den empfangenen Signalen zumindest bei zwei unterschiedlichen Trägerfrequenzen (f1;f2), und- Subtrahieren der definierten Phasendifferenzen (Δp) voneinander, um Reichweiten- und Geschwindigkeits-Uneindeutigkeit der Messung zu beheben, und- Eliminieren der unbekannten Phasendifferenz, die durch verteilte atmosphärische Ziele verursacht wird.
Patent DE-112009004351-B4 (DE)
Title: Bremsschmiervorrichtung  und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: FUJINO TANEAKI
IPC: B60T5/00
Filed: 2009-12-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Bremsschmiervorrichtung zur Zufuhr eines Schmiermittels zu einer Bremsvorrichtung für deren Kühlung, wobei die Bremsschmiervorrichtung umfasst: eine Schmiermittelzufuhreinheit zur Zuführung des Schmiermittels zu der Bremsvorrichtung und eine Steuereinheit mit einem Brems-Timer zum Zählen einer Bremszeit, welche die Zeit ist, die seit dem Beginn der Bremsung durch die Bremsvorrichtung verstrichen ist; einen Bremslösungs-Timer zum Zählen einer Bremslösungszeit, welche die Zeit ist, die seit dem Beginn des Lösens der Bremsvorrichtung verstrichen ist; und eine Speichereinheit zum Speichern eines Korrespondenzverhältnisses zwischen der Bremszeit und einer Verzögerungszeit, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist für die Steuerung der Schmiermittelzufuhreinheit in einer solchen Weise, dass in einem Bremszustand der Bremsvorrichtung eine vorgegebene erste Schmiermittelzufuhrmenge zu der Bremsvorrichtung geleitet wird, dass aus dem in der Speichereinheit gespeicherten Korrespondenzverhältnis eine Verzögerungszeit akquiriert wird, die der durch den Zähler gezählten Bremszeit entspricht, wenn die Bremsvorrichtung von dem Bremszustand in einen gelösten Zustand geschaltet wird, und dass die Schmiermittelmenge von der ersten Zufuhrmenge auf eine zweite Zufuhrmenge, die kleiner ist als die erste Zufuhrmenge, geschaltet wird, wenn die durch den Bremslösungs-Timer gezählte Bremslösungszeit die akquirierte Verzögerungszeit erreicht.
Patent DE-112009004596-B4 (DE)
Title: Frontaufbau und Heckaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: KAWASAKI TOMOYA
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-03-27
Abstract: Frontaufbau (10; 20) eines Fahrzeugs mit: einem frontrechtsseitigen Radargerät (101a; 202) zum Übertragen und Empfangen einer Millimeterwelle zum Erfassen von Hindernissen auf einer vorderen rechten Seite eines Fahrzeugs; einem frontlinksseitigen Radargerät (101b; 204) zum Übertragen und Empfangen einer Millimeterwelle zum Erfassen von Hindernissen auf einer vorderen linken Seite des Fahrzeugs; einer Stoßfängerverstärkung (102; 201), die ein Verstärkungsbauteil für einen Stoßfänger ist; einer Crashbox (104; 205) auf der linken Seite und einer Crashbox (104; 205) auf der rechten Seite, die Aufprallabsorbierbauteile sind, welche jeweils zwischen der Stoßfängerverstärkung (102; 201) und einem Karosserierahmen angeordnet sind; und einer Hilfskomponente, die rückwärtig von dem frontrechtsseitigen Radargerät (101a; 202) und dem frontlinksseitigen Radargerät (101b; 204) angeordnet ist und durch Einlassluft gekühlt wird, wobei das frontrechtsseitige Radargerät (101a; 202) auf einer Seite angeordnet ist, die sich weiter außen als ein rechtes Ende der Hilfskomponente befindet, das frontlinksseitige Radargerät (101b; 204) auf einer Seite angeordnet ist, die sich weiter außen als ein linkes Ende der Hilfskomponente befindet.
Patent DE-112009004773-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ISHIKAWA TOMOTAKA
IPC: H01M8/04828
Filed: 2009-05-14
Granted: 2018-03-15
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend: eine Brennstoffzelle (2) mit einem Zellstapelkörper, in dem eine Mehrzahl von Einheitszellen gestapelt ist, wobei die Brennstoffzelle (2) mit einem Oxidationsgas und einem Brenngas als Reaktionsgase versorgt wird, die dem Zellstapelkörper zugeführt werden, und durch eine elektrochemische Reaktion der Reaktionsgase elektrische Leistung erzeugt; und einen Steuerabschnitt (7), der das Brennstoffzellensystem (1) steuert, wobei der Steuerabschnitt (7) umfasst: ein Ausgangsstromsteuermittel (71) zum zeitweiligen Erhöhen eines Ausgangsstroms der Brennstoffzelle (2) während eine Menge des Oxidationsgasesdas der Brennstoffzelle (2) zugeführt wird, beibehalten wird; ein Widerstandskomponentenberechnungsmittel (72: 72b) zum Berechnen einer Widerstandskomponente aus einem Ausgangsstromwert und einem Ausgangsspannungswert der Brennstoffzelle (2), wenn der Ausgangsstrom zeitweilig durch das Ausgangsstromsteuermittel (71) erhöht ist; ein Feuchtigkeitsgehaltberechnungsmittel (72: 72c) zum Berechnen des Feuchtigkeitsgehalts in der Brennstoffzelle (2) entsprechend der von dem Widerstandskomponentenberechnungsmittel (72: 72b) berechneten Widerstandskomponente; ein Feuchtigkeitsgehaltbestimmungsmittel (72: 72d) zum Bestimmen, ob der von dem Feuchtigkeitsgehaltberechnungsmittel (72: 72c) berechnete Feuchtigkeitsgehalt gleich oder niedriger als ein Trockenzustandgrenzwert ist, der zum Bestimmen des Trockenzustands dient; und ein Feuchtigkeitsgehalterhöhungsmittel (73) zum Ausführen eines Feuchtigkeitsgehalterhöhungsprozesses, der einen Feuchtigkeitsgehalt in der Brennstoffzelle (2) erhöht, wenn durch das Feuchtigkeitszustandsbestimmungsmittel (72: 72d) bestimmt wird, dass der Feuchtigkeitsgehalt gleich oder niedriger als der Trockenzustandgrenzwert ist.
Patent DE-112010004200-B4 (DE)
Title: Leistungsumschaltungseinrichtung
Inventor: NAKAYAMA YUTA
IPC: H02B13/035
Filed: 2010-08-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Leistungsumschaltungseinrichtung, welche enthält: einen Drucktank (1), welcher röhrenförmige Öffnungen (1b, 1c) hat, welche sich von einem Schaftabschnitt (1a) aus verzweigen, und welcher ein darin abgedichtetes Isoliergas hat; ein Vakuumventil (6), welches im Drucktank (1) untergebracht ist und an einem Ende mit dem Drucktank (1) verbunden ist; Durchführungsleiter (11a, 11b), welche durch die Öffnungen (1b, 1c) des Drucktanks (1) durchdringen und elektrisch mit dem Vakuumventil (6) verbunden sind; und Stromwandler (9a, 9b), welche an einer Außenseite des Drucktanks (1) bereitgestellt sind und einen durch die Durchführungsleiter (11a, 11b) fließenden Strom messen; wobei die Leistungsumschaltungseinrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass: röhrenförmige Stromwandler-Einbauabschnitte (1d, 1e), an welchen die Stromwandler (9a, 9b) anzubauen sind, oberhalb der Öffnungen (1b, 1c) des Drucktanks (1) bereitgestellt sind, und ein Außendurchmesser (L1) der Öffnungen (1b, 1c) des Drucktanks (1) größer erstellt ist als ein Außendurchmesser (L2) der Stromwandler-Einbauabschnitte; und Zwischendurchführungen (12a, 12b) entlang von Außenumfängen der Durchführungsleiter (11a, 11b) bereitgestellt sind, wobei die Zwischendurchführungen (12a, 12b) aus einem Isolator erstellt sind und in einem Abschnitt entsprechend den Öffnungen (1b, 1c) einen größeren Außendurchmesser haben als in einem Abschnitt entsprechend den Stromwandler-Einbauabschnitten (1d, 1e).
Patent DE-112010005318-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-04-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, umfassend: eine Fahrzeugpositions-Erfassungseinheit, die ausgebildet ist zum Erfassen einer Position eines Fahrzeugs in einer Breitenrichtung einer Straße, entlang der das Fahrzeug fährt, unter Verwendung von Abstandsdaten bezüglich zumindest einem der Abstände von der rechten und linken Seitenoberfläche des Fahrzeugs zu einem zu erfassenden Objekt, die durch an der rechten und linken Seitenoberfläche des Fahrzeugs angebrachte Abstandssensoren sukzessive erfasst werden, zum Erfassen der Abstände von den beiden Seitenoberflächen zu einem Objekt, und von Straßenbreitendaten, die die Breite der Straße aus einer Karteninformation bestimmt, indem eine Fahrzeugpositionsinformation verwendet wird; eine Fahrzeugpositions-Korrektureinheit, die ausgebildet ist zum Bestimmen eines Fahrwegs des Fahrzeugs auf Grundlage von durch Radgeschwindigkeitssensoren erfassten Radgeschwindigkeiten eines rechten und linken Rades von einem vorderen und/oder hinteren Radsatz des Fahrzeugs, und zum Bestimmen, aus den durch die Fahrzeugpositions-Erfassungseinheit erfassten Abstandsdaten, von solchen Abstandsdaten, die eine zeitliche Veränderung aufweisen, die gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, zum Entfernen solcher Abstandsdaten, von denen anhand der Abstandsdaten, die eine zeitliche Änderung gleich oder größer dem Schwellenwert aufweisen, bestimmt worden ist, dass die Änderung aufgrund eines an der rechten oder linken Seite des Fahrzeugs (13) existierenden, zu erfassenden Objekts aufgetreten ist, aus den Abstandsdaten, und, wenn der Fahrweg des Fahrzeugs eine Geradeausbewegung anzeigt zum Korrigieren der Fahrzeugposition derart, dass die Fahrzeugposition durch die verbleibenden Abstandsdaten angezeigt wird; eine Fahrzustands-Bestimmungseinheit zum Bestimmen eines Fahrzustands des Fahrzeugs aus einer zeitlichen Veränderung der Fahrzeugposition in der Breitenrichtung der Straße, die durch die Fahrzeugpositions-Korrektureinheit korrigiert ist; und eine Benachrichtigungseinheit zum Mitteilen eines Inhalts gemäß dem durch die Fahrzustands-Bestimmungseinheit bestimmten Fahrzustand.
Patent DE-112012006810-B4 (DE)
Title: Doppeldeckaufzug
Inventor: KATO KUNIO
IPC: B66B11/02
Filed: 2012-08-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: Doppeldeckaufzug umfassend:eine Fahrkorbvorrichtung (5) beinhaltend:einen Hauptrahmen (7);einen oberen Fahrkorb (8), der so innerhalb des Hauptrahmens (7) angeordnet ist, dass er sich vertikal bewegen kann;einen unteren Fahrkorb (9), der so innerhalb des Hauptrahmens (7) unter dem oberen Fahrkorb (8) angeordnet ist, dass er sich vertikal bewegen kann; undeinen Fahrkorblagerungskörper (30), der den oberen Fahrkorb (8) und den unteren Fahrkorb (9) an dem Hauptrahmen (7) so lagert, dass sie miteinander ausbalanciert sind,die Fahrkorbvorrichtung (5) ist innerhalb eines Schachtes anhebbar und absenkbar vorgesehen,wobei die Fahrkorbvorrichtung (5) zusätzlich beinhaltet:eine Stopper-Seilscheibe (32a, 32b), die an einem unteren Abschnitt des Hauptrahmens (7) angeordnet ist; undeinen flexiblen schnurähnlichen Stopper-Körper (33a, 33b), der auf die Stopper-Seilscheibe (32a, 32b) gewickelt ist;wobei der flexible schnurähnliche Stopper-Körper (33a, 33b) mit dem oberen Fahrkorb (8) an einer ersten Seite von der Stopper-Seilscheibe (32a, 32b) verbunden ist und mit dem unteren Fahrkorb (9) an einer zweiten Seite von der Stopper-Seilscheibe (32a, 32b) verbunden ist; unddie Stopper-Seilscheibe (32a, 32b) und der schnurähnliche Stopper-Körper (33a, 33b) so angeordnet sind, dass sie in Richtung auf eine Vorderseite oder auf eine Rückseite des oberen Fahrkorbs (8) und des unteren Fahrkorbs (9) ausgerichtet sind.
Patent DE-112012007185-B4 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung
Inventor: KUSABA KOSUKE
IPC: H01M10/613
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Elektrische Speichervorrichtung (1) mit:einer Mehrzahl an elektrischen Speicherelementen (10), wobei jedes der Elemente sich in eine vorbestimmte Richtung erstreckt und einen positiven Elektrodenanschluss (11) und einen negativen Elektrodenanschluss (12) an beiden Enden in der vorbestimmten Richtung hat, wobei die Elemente in einer zu der vorbestimmten Richtung senkrechten Ebene ausgerichtet sind;einer Stromschiene (60, 71, 72), welche die Mehrzahl an elektrischen Speicherelementen (10) elektrisch verbindet; undeinem Gehäuse (40), in welchem die Mehrzahl an elektrischen Speicherelementen (10) aufgenommen ist,wobei das Gehäuse (40) einen Öffnungsabschnitt (44b) hat, der ausgebildet ist, ein Wärmeaustauschmedium zum Einstellen einer Temperatur des elektrischen Speicherelements (10) passieren zu lassen, und sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt, undein Abschnitt der Stromschiene (60, 71, 72) sich in der vorbestimmten Richtung erstreckt und entlang einer Wandfläche (43b) des Gehäuses (40) angeordnet ist, in welcher der Öffnungsabschnitt (44b) ausgebildet ist, wobei der Abschnitt an einer Position angeordnet ist, die sich von einer Position des Öffnungsabschnitts (44b) unterscheidet.