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Patent DE-102014216394-A1 (DE)
Title: Teleskopauszugssystem und Haushaltsgargerät
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teleskopauszugssystem (13) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer ersten Laufschiene (14), einer zweiten Laufschiene (15) und einer zwischen der ersten Laufschiene (14) und der zweiten Laufschiene (15) angeordneten Lagereinrichtung (16), die einen Wälzlagerkäfig (17) und eine Vielzahl in dem Wälzlagerkäfig (17) aufgenommener Wälzlagerkörper (18) aufweist, wobei die erste Laufschiene (14) und die zweite Laufschiene (15) zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand des Teleskopauszugssystems (13) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei an der ersten Laufschiene (14) und an der zweiten Laufschiene (15) jeweils ein Anschlagselement (19, 20) für den Wälzlagerkäfig (17) vorgesehen ist, wobei eines der Anschlagselemente (19, 20) beim Verlagern der ersten Laufschiene (14) und der zweiten Laufschiene (15) von dem ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand des Teleskopauszugssystems (13) an dem Wälzlagerkäfig (17) anlegbar ist, um die Lagereinrichtung (16) beim Verbringen des Teleskopauszugssystems (13) von dem ausgefahrenen Zustand in den eingefahrenen Zustand in eine definierte Ausgangsposition zu verlagern, in der die Lagereinrichtung (16) zwischen den Anschlagselementen (19, 20) angeordnet ist.
Patent DE-102014217386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Neigefahrwerks sowie aktives Neigefahrwerk für ein schienenungebundenes Fahrzeug
Inventor: SAEGER MARTIN
IPC: B62D9/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Neigefahrwerks (2) für ein schienenungebundenes Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Aktuator. Hierzu wird ein aufgrund einer Zentrifugalbeschleunigung (ay) in einer Kurve erforderlicher Neigungswinkel (φ) des Fahrzeugs (1) gegenüber einem globalen Koordinatensystem (x, y, z) um eine Drehachse (P) herum zumindest teilweise durch eine von dem Aktuator erzeugbare Stellkraft (F) eingestellt. Erfindungsgemäß wird der Neigungswinkel (φ) auf Basis aktueller Werte der Zentrifugalbeschleunigung (ay) und der Erdbeschleunigung (g) derart berechnet, dass ein aus diesen resultierender Wert einer Querbeschleunigung (ay') in Bezug auf ein gegenüber dem globalen Koordinatensystem (x, y, z) um den Neigungswinkel (φ) geneigtes Fahrzeugkoordinatensystem (x', y', z') gleich null ist. Bei dem Aktuator handelt es sich entweder um einen Elektromotor oder der Aktuator kann einen solchen umfassen. Durch den Elektromotor wird das Fahrzeug (1) zum Einstellen des Neigungswinkels um die Drehachse (P) herum beschleunigt und/oder verzögert. Dabei wird die beim Verzögern der Neigung vorhandene kinetische Energie zur Erzeugung elektrischer Energie durch den Elektromotor genutzt. Weiterhin ist eine Bremseinrichtung vorgesehen, durch deren zumindest teilweises Betätigen ein Neigen des Fahrzeugs (1) um die Drehachse (P) herum wenigstens zum Teil blockiert wird. Nach dem Einstellen des berechneten Neigungswinkels (φ) wird der zur Einsparung von Energie Aktuator deaktiviert. Weiterhin ist die Erfindung auf ein Neigefahrwerk (2) zur Durchführung des Verfahrens gerichtet.
Patent DE-102014217711-A1 (DE)
Title: Kulissenanordnung für eine Beschlagteilanordnung
Inventor: NOLTING FRANK
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kulissenanordnung (62). Die Kulissenanordnung (62) besteht aus einem Kulissenteil (66), einem Befestigungsteil (68) und zumindest einem zwischen diesen Teilen (66, 68) angeordneten flexiblen Element. Das Kulissenteil (66) weist eine Steuerkurve, d. h. eine Kulisse auf. Das Befestigungsteil (68) ist zur Verbindung mit einer Dichtungsschiene ausgebildet. Kulissenteil (66) und Befestigungsteil (68) sind gegen die Federkraft des elastischen Elements relativ zueinander bewegbar, sodass im montierten Zustand der Kulissenanordnung (62) die Steuerkurve in einer Richtung relativ zur Dichtungsschiene bewegbar ist.
Patent DE-102014220854-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit Drehgestell
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61F5/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einem Drehgestell (40), auf dem sich zwei Wagenkästen (20, 30) abstützen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeder der beiden Wagenkästen (20, 30) jeweils mittels eines Stangenelements oder mittels mehrerer Stangenelemente mittelbar oder unmittelbar an dem Drehgestell (40), insbesondere dem Drehgestellrahmen (70), gehalten wird.
Patent DE-102014222564-A1 (DE)
Title: Kupplung mit kraft- und formschlüssig an Anpressplatte befestigtem Drahtring
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für eine Reibkupplung eines verbrennungskraftmaschinegetriebenen Fahrzeugs, mit einer entlang einer Längsachse (L) der Kupplung (1) in einer ersten Betätigungsrichtung (A) zum Klemmen und/oder Entklemmen einer Kupplungsscheibe verlagerbaren Anpressplatte (2), mit einer Tellerfeder (3) zum Verlagern der Anpressplatte (2) und mit einem Drahtring (19), der an der Anpressplatte (2) befestigt ist und zum Festlegen der Tellerfeder (3) in einer zweiten Betätigungsrichtung (B) entlang der Längsachse (L) an der Anpressplatte (2) angeordnet ist, wobei der Drahtring (19) in einer an ihn angepassten Vertiefung (18) im Bereich eines Befestigungsnockens (8) der Anpressplatte (2) eingelegt und form- und kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102014225589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und Brennstoffzellensystem
Inventor: HORTOP MATTHEW KENNETH
IPC: H01M8/04701
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) aufweisend eine Brennstoffzelle (2) die strömungstechnisch mit einem Reaktandenströmungsweg (3) verbunden ist, welcher einen stromauf der Brennstoffzelle (2) angeordneten Verdichter (5) aufweist, sowie ein Brennstoffzellensystem. Es ist vorgesehen, dass am Verdichter (5) in Abhängigkeit einer Temperatur eines im Reaktandenströmungsweg (3) strömenden Reaktandengases ein Druckverhältnis paus/pein zwischen einem an einem Verdichterausgang (5b) stromab des Verdichters (5) vorliegenden Druck (paus) des Reaktandengases und einem an einem Verdichtereingang (5a) stromauf des Verdichters (5) vorliegenden Druck (pein) des Reaktandengases eingestellt wird.
Patent DE-102014226940-A1 (DE)
Title: Elektrischer Ofen zum Auftauen, Aufheizen und/oder Backen von Lebensmittelprodukten
Inventor: NOURAUD DAVID
IPC: F24C15/22
Filed: 2014-12-23
Abstract: Elektrischer Ofen (10, 20, 30) zum Auftauen, Aufheizen und/oder Backen von Lebensmittelprodukten, insbesondere von tiefgekühlten flachen Teigwaren, wobei der Ofen einen beheizbaren Garraum umfasst, der eine Halteplatte (12, 22, 32) zur Aufnahme der besagten Teigwaren, wenigstens ein erstes elektrisches Heizelement (11, 21, 31), das ein Infrarotstrahler ist, der über der Halteplatte (12, 22, 32) angeordnet ist, und wenigstens ein zweites elektrisches Heizelement (13, 23), das ein Heizwiderstand ist, der unter der Halteplatte (12, 22, 32) oder in der Halteplatte (12, 22, 32) angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (11, 21, 31) und zweiten (13, 23) Heizelement so ausgewählt sind, dass die Nennleistung des Ofens (10, 20, 30) 3,8 kW, und vorzugsweise 3,7 kW, und besonders bevorzugt 3,6 kW, nicht überschreitet, und der Garraum auf zwei gegenüberliegenden Innenwänden jeweils mit einem einem hochreflektierenden Metallblech (15a, b) versehen ist, das die Wärmestrahlung reflektiert.
Patent DE-102015003001-A1 (DE)
Title: Fernsteuern einer Zweipol-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (5) mit einer Leuchtelementanordnung (11). Über einen Anschlusskontakt (9) wird ein stromstärke-geregelter, pulsweitenmodulierter Versorgungsstrom (I) empfangen und der Versorgungsstrom (I) zu einem anderen Anschlusskontakt (10) durchgeleitet. Eine jeweilige zeitliche Dauer (T) der Ein-Phasen (28) des Versorgungsstroms (I) wird ermittelt und in Abhängigkeit von der jeweils ermittelten Dauer (T) jeweils ein Bit oder mehrere Bits einer Nachricht (62) dekodiert. In Abhängigkeit von der Nachricht (62) wird ein Schaltzustand für eine Schalteranordnung (22) der Beleuchtungsvorrichtung (5) ausgewählt und der ausgewählte Schaltzustand bei der Schalteranordnung (22) eingestellt. Die Leuchtelementanordnung (11) wird mittels des Versorgungsstroms (I) durch die Schalteranordnung (22) in Abhängigkeit von dem eingestellten Schaltzustand betrieben.
Patent DE-102015004444-A1 (DE)
Title: Übungsgerät für die Rotatorenmanschette der Schulter
Inventor: DIELING SIMONE
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-04-04
Abstract: Übungsgerät für die Rotatorenmanschette der menschlichen Schulter, mit: – zwei Handgriffen und – wenigstens einem Widerstandselement, wobei die Handgriffe durch das Widerstandselement miteinander gekoppelt sind und das Widerstandselement für die Erzeugung eines im Wesentlichen konstanten Widerstands gegen ein Zusammenführen sowie auch ein Auseinanderbringen der Handgriffe dient, wobei das Widerstandselement zur Erzeugung des Widerstands einen hydraulischen Dämpfer aufweist, wobei die Dämpfungsintensität einstellbar ist.
Patent DE-102015004919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gehirnwellenbeeinflussung zum Stressabbau und zur Leistungssteigerung
IPC: A61M21/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung von Gehirnwellen zum Stressabbau und zur Leistungssteigerung, dadurch gekennzeichnet, dass das rhythmische Tonsignal zur Gehirnwellensynchronisation, im Folgenden ”Synchronisationsbeat” genannt, im zeitlichen Verlauf vom aktuellen Gehirnwellenzustand, zum Beispiel ”Stresszustand”, auf den angestrebten Gehirnwellenzustand, zum Beispiel ”Tiefenentspannung” als Verlauf geführt wird (1) und insbesonders durch Tempoänderung (2), zum Beispiel Verlangsamung, die Töne oder Musik gleichfalls im zeitlichen Verlauf zum Synchronisationsbeat in Amplitude (3) und Quantität der Notation (4) angepasst sind. Gegen Ende erfolgt optional ein Verlauf zurück in einen oberen Alpha-Zustand, um die Person wieder in einen aktiven Wachzustand zu versetzen (1, 2, 3). Die Gesamtheit aller Signale wird hier als ”Session” bezeichnet.
Patent DE-102015008036-A1 (DE)
Title: Pedikelschraube mit Tulpe
Inventor: VAN DER POHL BAS
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Instrumentensatz (1) zum Verbinden von Wirbelkörpern mit einer in einen Pedikel einschraubbaren, einen Schraubenkopf (12) und einen Schaft (14) aufweisenden Schraube (10), einen mit der Schraube (10) polyaxial verbindbaren Aufsatz (2) zur Kopplung an ein Stabsystem (100) mit einer hülsenförmigen Tulpe (20) mit einer ersten Einführöffnung (21) zum Einführen des Schraubenkopfes (12) in einer Einführrichtung (E) und einem Werkzeug (40) ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, daß der Aufsatz (2) im Innenbereich (22) der Tulpe (20) einen Sattel (30) aufweist, der Sattel (30) an einem der ersten Einführöffnung (21a) zugewandten ersten Endbereich (31a) einen Aufnahmebereich (32) zum Aufnehmen des Schraubenkopfes (12) und an einem dem Aufnahmebereich (32) entgegengesetzten zweiten Endbereich (31b) einen mit dem Werkzeug (40) koppelbaren Kopplungsbereich (35) aufweist und zwischen einer durch Einführen des Schraubenkopfes (12) erreichbaren Freigabelage (23a) und einer durch Verlagern des Schraubenkopfes (12) aus der Freigabelage (23a) entgegen der Einführrichtung (E) erreichbaren Sperrlage (23b) bewegliche ist, wobei der in dem Aufnahmebereich (32) aufgenommene Schraubenkopf (12) in der Sperrlage (23b) nicht aus dem Aufnahmebereich (32) lösbar ist, und der Sattel (30) durch das an den Kopplungsbereich (35) gekoppelte Werkzeug (40) in einer das Freigeben des Schraubenkopfes (12) aus dem Aufnahmebereich (32) ermöglichenden Freigabelage (23a) fixierbar ist.
Patent DE-102015008123-A1 (DE)
Title: Vakuumdämmkörper
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vakuumdämmkörper mit wenigstens einer vakuumdichten Umhüllung und mit wenigstens einem Vakuumbereich, der von der Umhüllung umgeben ist, wobei die Umhüllung mit wenigstens einer Öffnung, insbesondere mit wenigstens einem Evakuierstutzen, zur Evakuierung des Vakuumbereichs versehen ist und wobei sich in dem Vakuumdämmkörper wenigstens ein adsorbierendes Material befindet, das teilweise oder insgesamt im Bereich der genannten Öffnung angeordnet ist wobei um die Öffnung herum und innerhalb des Vakuumbereichs wenigstens eine Platte angeordnet ist, die eine Wandung des Raumes bildet, in dem sich das adsorbierende Material befindet.
Patent DE-102015008534-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Formulierungen unter Verwendung von Propylencarbonat
Inventor: LAMPRECHT ALF
IPC: A61K47/34
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt pharmazeutische Formulierungen insbesondere in Form von Mikropartikeln zur Verkapselung von Arzneistoffen, basierend auf der Nutzung von Propylencarbonat als untoxischem Lösungsmittel, sowie deren Herstellungsmethoden.
Patent DE-102015008535-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Niveauverstellung eines Fahrzeuges
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Niveauverstellung eines Fahrzeugs, dessen Vorder- und Hinterräder über Radaufhängungen (16) an einer Karosserie aufgehängt sind, wobei einem Rad ein elektrischer Rad-Antriebsmotor (6) direkt zugeordnet ist, an dem ein Getriebe vorgesehen ist, durch das das Motordrehmoment des Rad-Rad-Antriebsmotors (6) über eine Radantriebswelle auf das Rad übertragen wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Radaufhängung (16) eine in ihrer Lage arretierbare Hubeinrichtung (10) vorgesehen ist, dass das Getriebe ein Überlagerungsgetriebe (2) ist, in dem ein aus der Hubbewegung der Hubeinrichtung (10) umgesetztes Radhub-Drehmoment dem Motordrehmoment überlagert wird, und dass an der Radaufhängung (16) wenigstens eine Bremse vorgesehen ist, wobei die Bremse bei einem Bremseneingriff die Drehung des zugehörigen Rades abbremst oder blockiert, wobei bei Bremseneingriff und gleichzeitigem Antrieb durch den Rad-Antriebsmotor (6) eine Hubfunktion umgesetzt wird. Zur Niveauverstellung wird bei dieser Einrichtung die Bremse in Bremseneingriff gebracht, bei Bremseneingriff wird der Rad-Antriebsmotor (6) angetrieben, wodurch eine Hubfunktion umgesetzt wird, indem sich das Fahrzeug an seinen Hinterrädern aufzieht, die Hubeinrichtung (10) wird arretiert, und die Bremse wird gelöst.
Patent DE-102015009256-A1 (DE)
Title: Festbettkältespeicher und Verfahren zur Speicherung von thermischer Energie
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J5/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Festbettkältespeicher zur Speicherung von thermischer Energie von Fluiden und ein Verfahren zum Betreiben eines Festbettkältespeichers zur Speicherung von thermischer Energie, durch Übertragung von thermischer Energie von einem Fluid auf ein Speichermaterial oder von einem Speichermaterial auf ein Fluid, durch direkten Kontakt zwischen dem Speichermaterial und dem Fluid. Der Festbettkältespeicher ist in mindestens zwei Sektionen aufgeteilt, die miteinander in Verbindung stehen und bei mindestens zwei Sektionen unterscheiden sich die Speichermaterialien.
Patent DE-102015101424-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: STEINKAMP BERNHARD
IPC: F21V25/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Quelle zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung und einem Strahlformer, der so eingerichtet und angeordnet ist, dass er im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung die aus der Quelle austretende elektromagnetische Strahlung räumlich aufweitet. Dem gegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine derartige Beleuchtungsvorrichtung bereitzustellen, welche Augensicherheit auch dann gewährleistet, wenn sich der Strahlformer ablöst oder beschädigt wird. Dazu wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsvorrichtung einen Sensor aufweist, der so ausgestaltet ist, dass er im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung einen Zustand des Strahlformers erfasst, und wobei der Sensor und die Quelle derart wirksam miteinander verbunden und eingerichtet sind, dass dann, wenn sich während des Betriebs der Beleuchtungsvorrichtung der Zustand des Strahlformers derart ändert, dass elektromagnetische Strahlung aus der Beleuchtungsvorrichtung austreten könnte, ohne dass sich der Strahlformer im Strahlengang der elektromagnetischen Strahlung befindet, die Quelle ausgeschaltet wird.
Patent DE-102015104312-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung einer biometrischen Funktion
Inventor: STRUEWING STEFAN
IPC: A61B5/1455
Filed: 2015-03-23
Abstract: Sensor zur Erfassung einer biometrischen Funktion, insbesondere zur Erfassung eines Pulses eines Menschen, mit einem Sender, der ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung in einer Abstrahlrichtung zu senden, mit einem Empfänger, der ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung in einer Empfangsrichtung zu empfangen, wobei der Sender und der Empfänger in der Weise ausgebildet sind, dass die Abstrahlrichtung des Senders einen festgelegten Winkel von der Empfangsrichtung des Empfängers weg geneigt angeordnet ist, wobei der Winkel zwischen 1° und 60°, insbesondere zwischen 20° und 40° liegt.
Patent DE-102015105221-A1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: B60R21/13
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge mit einem Überrollkörper und einem fahrzeugseitig befestigbaren Aufnahmekörper, wobei der Überrollkörper in einer Nichtgebrauchslage in den Aufnahmekörper eingeschoben ist und in einer Überschlagsposition mit einem Teil seiner Länge aus dem Aufnahmekörper ausgeschoben ist, wobei in dem Aufnahmekörper ein Formteil gleichgerichtet zum Überrollkörper längsverschieblich positioniert ist, das einen Teil der Länge des Überrollkörpers umgibt, und wobei das Formteil in der Nichtgebrauchslage innerhalb des Aufnahmekörpers positioniert ist und in der Überschlagsposition mit einem ersten Teil seiner Länge gleichgerichtet zum Überrollkörper aus der Mündung des Aufnahmekörpers vorragt und mit einem zweiten Teil seiner Länge im Aufnahmekörper positioniert ist und somit eine verschiebliche Überdeckung zwischen Überrollkörper und Aufnahmekörper bildet.
Patent DE-102015117287-A1 (DE)
Title: Tor mit längenveränderbarem Abstandshalter sowie ein Verfahren zur Montage dieses Tores
Inventor: VENNER GODEFRIDUS JOSEPH MARIE
IPC: E06B9/88
Filed: 2015-10-09
Abstract: Tor, umfassend ein Torblatt und zwei Seitenbegrenzungen (1), wobei mindestens eine Seitenbegrenzung (1) eine Lichtgitterleiste (3) aufweist. Mit der Lichtgitterleiste (3) ist eine Mehrzahl von Abstandshaltern (4) verbunden, wobei die Abstandshalter (4) zur Verbindung mit der Lichtgitterleiste (3) einen Verbindungsbereich (17) aufweisen. Wenigstens einer der Abstandshalter (4) umfasst einen Längenabschnitt (L, L‘, 9), welcher Längenabschnitt (L, L‘, 9) einen Abstand bzw. Abstände zwischen der Lichtgitterleiste (3) und einer anderen Komponente (2, 15a, 16, 18) der Seitenbegrenzung 1 definiert, wobei der Längenabschnitt (L, L‘, 9) wenigstens ein Längenänderungselement (5, 5‘) zur Änderung der Länge des Längenabschnittes (L, L‘, 9) aufweist.
Patent DE-102015117744-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem mit einer Batterie mit mindestens einer ersten Teilbatterie, mindestens einer zweiten Teilbatterie und einem Mittelabgriff zwischen der mindestens einen ersten und der mindestens einen zweiten Teilbatterie, einem Leistungsumschalter mit einer Mehrzahl von Schaltelementen zum Umschalten zwischen der mindestens einen ersten Teilbatterie und der mindestens einen zweiten Teilbatterie, und mindestens einem Paar Ausgangsklemmen, das mit der Batterie elektrisch verbunden ist, wobei an dem Mittelabgriff ein erster kapazitiver Speicher angeordnet ist, der eine Speicherspannung aufweist, die sich über einen entsprechenden Zeitraum entsprechend einer von der ersten und/oder zweiten Teilbatterie bereitgestellten ersten und/oder zweiten Teilbatteriespannung einstellt, wobei während des Zeitraums des Einstellens der Speicherspannung ein Speicherstrom ausgehend von einem Maximalwert hin zu einem Wert Null abnimmt, wobei eine Umschaltung mindestens eines der Mehrzahl von Schaltelementen zur Umschaltung von der mindestens einen ersten Teilbatterie auf die mindestens eine zweite Teilbatterie in dem Zeitpunkt vorzunehmen ist, in dem der Speicherstrom im Wesentlichen Null ist bzw. die Speicherspannung im Wesentlichen einen Maximalwert erreicht hat. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015119902-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: NAUMANN ANDREAS
IPC: F16L37/12
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Sichern der Verbindung eines Hüllrohrs 6 mit einem Wellrohr 5. Das Verbindungselement 1 besteht im Wesentlichen aus einem Fußteil 2 und einem einstückig daran angeformten Halteteil 3, wobei das Fußteil 2 zum Aufsetzen auf das Wellrohr 5 vorgesehen ist und hierzu in axialer Projektion, bezogen auf eine mittlere Längsachse 11 des Wellrohrs 5, einen lichten Aufnahmeraum 12 umschreibt, der zur Aufnahme des Wellrohrs 5 dient und dessen lichte Weite 13 geringer als eine maximale radiale Ausdehnung des Wellrohrs 5 ist. Das Halteteil 3 des Verbindungselements 1 weist mindestens eine vom Fußteil 2 axial beabstandete Klammer 4 und/oder Kralle 18 auf, die dazu vorgesehen ist, ein radial über eine Außenfläche des Hüllrohrs 6 überstehendes Sicherungselement 7 zu hintergreifen und hierdurch ein axiales Abziehen des Verbindungselements 1 vom Hüllrohr 6 zu verhindern. Der Aufnahmeraum 12 des Fußteils 2 ist elastisch aufweitbar und auf das Wellrohr 5 aufclipsbar, indem er eine seitliche Öffnung 15 aufweist, die im nicht aufgeweiteten Zustand etwas kleiner als die lichte Weite 13 des Aufnahmeraums 12 ist, wobei das Wellrohr 5 im aufgeweiteten Zustand durch die seitliche Öffnung 15 in den Aufnahmeraum 12 des Fußteils 2 einbringbar ist.
Patent DE-102015202263-A1 (DE)
Title: Wandung eines ein Fluid aufnehmenden Raumes
Inventor: STÖTER BERND
IPC: F16F9/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandung (1) eines ein Fluid aufnehmenden Raumes (2), welche an ihrer mit dem Fluid in Kontakt stehenden Innenseite eine innere gummielastische Schicht (3) aufweist, die außen mit einer Fasern (4) enthaltenden Festigkeitsträgerschicht (5) ummantelt ist. Um bei einem Leck in der Wandung (1) zumindest kurzzeitig eine Weiternutzung der Wandung (1) beziehungsweise des durch diese gebildeten Gegenstandes zu ermöglichen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass an der Außenseite der Wandung (1) eine elastische Schutzhaut (6) anhaftet, welche derartig ausgebildet und angeordnet ist, dass sich diese bei einer Undichtigkeit in der inneren gummielastischen Schicht (3) sowie in der Festigkeitsträgerschicht (4) im Bereich der Leckstelle (7) von der Wandung (1) teilweise ablöst und dadurch einen Hohlraum (8) zur begrenzten sowie abdichtenden Aufnahme von durch die Wandung (1) austretendem Fluid bildet.