baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur interferometrischen Vermessung
Inventor: RODE SEBASTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-06-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung einer Rotation eines Körpers (18) um eine Rotationsachse (5), mit
 einem Interferometer (11, 12, 14, 16, 19) und
 einer Optik (17, 17a),
 wobei die Optik (17, 17a) dazu ausgestaltet ist, wenigstens einen Messstrahl (15) des Interferometers zu einer ersten Fokuslinie zu fokussieren, die quer zur Rotationsachse (5) verläuft, und wenigstens einen Teil einer Reflektion der ersten Fokuslinie vom Körper (18) dem Interferometer zuzuführen,
 wobei die Vorrichtung dazu ausgestaltet ist, die Vermessung unter Nutzung des Interferometers und der Reflektion vorzunehmen.
Patent DE-102017200681-B4 (DE)
Title: Dichtung und Verfahren zum Herstellen einer Dichtung
Inventor: BAUMANN ERIK
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-01-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Dichtung (10) zum wenigstens teilweisen thermischen Abdichten eines Verschlusses und einer Öffnung gegeneinander, insbesondere zum Abdichten einer Backofentür, mit einem Dichtkörper (12), welcher eine außenseitige Faserschicht (14) und ein innenseitiges elastisches Polymerinlay (16) umfasst, wobei das Polymerinlay einen Silikonwerkstoff umfasst und wobei das Polymerinlay eine durchgängige geschlossene Oberfläche entlang der gesamten Längserstreckung der Dichtung aufweist.
Patent DE-102017221521-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderanordnung mit einem derartigen Steckverbinder
Inventor: WALLENSTEINER GEORG
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-11-30
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Aufstecken auf oder Einstecken in einen Gegensteckverbinder (30) mit mindestens zwei Gegenkontaktelementen (31) entlang einer Steckrichtung (S). Der Steckverbinder (1) weist ein Gehäuse (2) mit einer ersten Ebene (3) auf, die der Steckrichtung (S) zugewandt ist. Das Gehäuse (2) weist wenigstens zwei Kontaktkammern (4) auf, von denen jede eine Öffnung (5) in der ersten Ebene (3) aufweist. Wenigstens zwei der Kontaktkammern (4) sind im Gehäuse (2) voneinander getrennt ausgebildet. Zwischen wenigstens zwei einander benachbarten Kontaktkammern (4) ist eine Wand (7) angeordnet, die entgegen der Steckrichtung (S) betrachtet von der ersten Ebene (3) abragt. Alternativ oder zusätzlich ist in der ersten Ebene (3) zwischen wenigstens zwei einander benachbarten Kontaktkammern (4) wenigstens eine Nut angeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass das Gehäuse (2) eine äußere Berandung (8) aufweist, die die erste Ebene (3) umrandet und die über die erste Ebene (3) entgegen der Steckrichtung (S) hinausragt, wobei die Berandung (8) die erste Ebene (3) entlang eines Umlaufwinkels (ϕ) von wenigstens 220° um die Steckrichtung (S) herum umrandet, wobei die Wand (7) und/oder die wenigstens eine Nut entlang einer radialen Richtung (R) senkrecht zur Steckrichtung (S) durch die Berandung (8) hindurchgeführt ist, wobei entlang einer Umlaufrichtung (U) beidseitig der Wand (7) zwischen der Berandung (8) und der Wand (7) jeweils eine Aussparung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102018000872-B4 (DE)
Title: Bedienelementanordnung
Inventor: FISCHER HARTMUT
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-02-02
Granted: 2023-01-05
Abstract: Bedienelementanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bedienelement (1) und einem eine Bewegung des Bedienelements (1) in einem Freiheitsgrad führenden Lager (3), bei dem das Bedienelement (1) aus einer Zwischenstellung (α=0) in eine erste Richtung (α>0) auslenkbar ist, um die Leistung eines Antriebs des Kraftfahrzeugs zu steuern, und in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung (α<0) auslenkbar ist, um eine von der Leistung verschiedene Fahrzeugbetriebsgröße zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstellung eine Ruhestellung (α=0) ist, in die das Bedienelement durch eine Rückstellfeder (12) entgegen einer auslenkenden Kraft aus der ersten Richtung (α>0) und der zweiten Richtung (α<0) beaufschlagt ist.
Patent DE-102018112444-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: NISHI MASASHI
IPC: G03G5/047
Filed: 2018-05-24
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element (1), das in Reihenfolge umfasst: einen Träger (101); eine Untergrundschicht (102); eine Ladungserzeugungsschicht (104); und eine Ladungstransportschicht (105),wobei die Untergrundschicht (102) ein gehärtetes Produkt auseinem Elektronentransportmaterial mit mindestens einer Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Hydroxylgruppe, einer Thiolgruppe, einer Aminogruppe und einer Carboxylgruppe;einem Polyolefinharz mit mindestens einer Gruppe/Struktur, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Carboxylgruppe, einer Alkoxycarbonylgruppe und einer Carboxylsäureanhydridstruktur, und einer substituierten oder unsubstituierten Phenylgruppe; undeiner Isocyanatverbindung mit zwei oder mehr Isocyanatgruppen umfasst,wobei das Polyolefinharz aufweist:eine durch die folgende allgemeine Formel (B1) dargestellte Strukturundeine durch die folgende allgemeine Formel (B2-1) oder (B2-2) dargestellte Struktur:in der Formel (B1) sind B101bis B104jeweils unabhängig voneinander mindestens eine Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, einer Methylgruppe und einer substituierten oder unsubstituierten Phenylgruppe, und mindestens eines aus B101bis B104isteine substituierte oder unsubstituierte Phenylgruppe;In der Formel (B2-1) sind B201bis B204jeweils unabhängig voneinander mindestens eine Gruppe, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, einer Methylgruppe, einer Carboxylgruppe und einer Alkoxycarbonylgruppe, und mindestens eines aus B201bis B204ist eine Carboxylgruppe oder eine Alkoxycarbonylgruppe; in der Formel (B2-2) sind B201und B203jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe.
Patent DE-102018121388-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: MORIOKA MASAHIRO
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-09-03
Granted: 2020-12-10
Abstract: Robotersystem (1), umfassend:einen beweglichen kollaborativen Roboter (2), umfassend einen kollaborativen Roboter (5), der Aufgaben in Zusammenarbeit mit einem Menschen ausführt, und eine Verfahreinrichtung (6), die den kollaborativen Roboter (5) bewegt, der auf dieser montiert ist;eine Steuereinheit (3), die den beweglichen kollaborativen Roboter (2) steuert; undeinen Annäherungssensor (4), der eine Annäherung eines Menschen an den beweglichen kollaborativen Roboter (2) aufgrund des Eintretens des Menschen in einen ersten Bereich detektiert,wobei der kollaborative Roboter (5) einen Menschendetektionssensor umfasst, der eine Annäherung oder einen Kontakt eines Menschen an den bzw. mit dem kollaborativen Roboter (5) aufgrund des Eintretens des Menschen in einen zweiten Bereich detektiert, undwenn der Annäherungssensor (4) eine Annäherung eines Menschen an den beweglichen kollaborativen Roboter (2) aufgrund des Eintretens des Menschen in den ersten Bereich detektiert hat, die Steuereinheit (3) den Betrieb von mindestens der Verfahreinrichtung (6) einschränkt, sodass die Betriebsgeschwindigkeiten der jeweiligen Teile des kollaborativen Roboters (5) und der Verfahreinrichtung (6) relativ zu einer Fußbodenoberfläche (F) geringer oder gleich vorbestimmten Kollaborationsbetriebsgeschwindigkeiten sind, bei denen ein Mensch Aufgaben in Zusammenarbeit ausführen kann und,wenn der Menschendetektionssensor die Annäherung eines Menschen, welcher sich geringer oder gleich zu den vorbestimmten Kollaborationsbetriebsgeschwindigkeiten relativ zu der Fußbodenoberfläche (F) bewegt, an den bzw. mit dem kollaborativen Roboter (5) aufgrund des Eintretens des Menschen in den zweiten Bereich detektiert hat, die Steuereinheit (3) eine Steuerung ausführt, sodass der bewegliche kollaborative Roboter (2) gestoppt oder die Annäherung bzw. der Kontakt mit dem Menschen vermieden wird.
Patent DE-102018131054-B4 (DE)
Title: Mikroakustisches HF-Filter
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/46
Filed: 2018-12-05
Granted: 2020-10-08
Abstract: Mikroakustisches HF-Filter, umfassend:- ein erstes Tor (101) und ein zweites Tor (102);- einen ersten Signalweg (120), der zwischen das erste und das zweite Tor gekoppelt ist, wobei der erste Signalweg einen Resonator (121) umfasst;- einen zweiten Signalweg (110), der zwischen das erste und das zweite Tor gekoppelt ist, wobei der zweite Signalweg einen Resonator (111) und einen Phasenschieber (232), der in Reihe mit dem Resonator geschaltet ist, umfasst, wobei mindestens einer der Resonatoren (111, 121) einen mikroakustischen Resonator umfasst, und wobei der Phasenschieber (411) mindestens eines umfasst von: einer Hochpass-Pi-Schaltung, einer Tiefpass-Pi-Schaltung, einer Hochpass-T-Schaltung, einer Tiefpass-T-Schaltung, einer Allpass-Schaltung und Kombinationen davon, um Phasenschieber umzusetzen, die aus mindestens drei Elementen gebildet sind, die in dem zweiten Signalweg angeordnet sind.
Patent DE-102018217440-B4 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung mit Pumpe, Verbrennnungsmotor zum Antrieb der Pumpe und Kraftstofftank
Inventor: SING FLORIAN
IPC: F02B63/06
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bei einer Pumpeneinrichtung (11), mit einer Pumpe (12), insbesondere Feuerlöschpumpe, einem Verbrennungsmotor (13) zum Antrieb der Pumpe (12) und einem Kraftstofftank (15), der mit dem Verbrennungsmotor (13) über eine Kraftstoffleitung (14) verbunden ist, in deren Verlauf eine Kraftstoffpumpe (16) zur Förderung von Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (15) zum Verbrennungsmotor (13) eingeschaltet ist, ist von einem Leitungsast (17) der Kraftstoffleitung (14) zwischen der Kraftstoffpumpe (16) und dem Verbrennungsmotor (13) eine zum Kraftstofftank (15) führende Rücklaufleitung (18) abzweigt, in deren Verlauf eine Strahlpumpe (19) eingeschaltet ist, deren Sauganschluss (20) zum Ansaugen von Kraftstoff aus einem bezüglich des Kraftstofftanks (15) separaten Kraftstoffersatztank (21) mit dem Kraftstoffersatztank (21) koppelbar oder gekoppelt ist
Patent DE-102019002010-B4 (DE)
Title: Grillwerkzeug
Inventor: JOCHER REINER
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-03-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Grillwerkzeug (1) mit einem Schaft (2), an dessen hinterem Ende (3) ein Griff (4) und an dessen vorderem Ende (5) wenigstens ein Zinken (6, 7) vorgesehen ist, wobeider Schaft (2) zwischen dem Griff (4) und dem wenigstens einen Zinken (6, 7) ein windungsartiges Formelement (9) aufweist, welches als kreisrunde oder ovale Windung ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Windungsachse (w) des Formelements (9) orthogonal zu einer Mittelachse (m) des Schafts (2) verläuft.
Patent DE-102019103573-B4 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein fahrwerk eines kraftfahrzeugs
Inventor: LIETZ-SENZEL MARKO
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-02-13
Granted: 2020-09-10
Abstract: Stabilisatoranordnung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, umfassend:eine Torsionsfeder (3) mit zumindest einem rohrförmigen Endabschnitt (5a, 5b),ein Anbindungselement (17, 17'), das mittels einer in dem rohrförmigen Endabschnitt (5a, 5b) angeordneten Spannanordnung mit der Torsionsfeder (3) lösbar verbunden ist,wobei die Spannanordnung ein Konuselement (21, 21') und ein Spreizelement (10) mit zumindest zwei Spreizarmen (12, 12') aufweist, die von dem Konuselement (21, 21') radial aufweitbar sind,wobei das Anbindungselement (17, 17') mit einem von dem Spreizelement (10) und dem Konuselement (21, 21') axial verspannt ist und ein Gewinde (20) aufweist, über das die axiale Verspannung des Anbindungselements (17, 17') mit dem einen von dem Spreizelement (10) und dem Konuselement (21, 21') einstellbar ist, und wobei das Anbindungselement (17, 17') einen Stützabschnitt (22) aufweist, der am rohrförmigen Endabschnitt (5a, 5b) axial abgestützt ist,wobei das Spreizelement (10) einen Schraubabschnitt (14) mit einem Gegengewinde (30) aufweist, das in das Gewinde (20) des Anbindungselements (17, 17') eingreift, wobei der Schraubabschnitt (14) axial versetzt zu einem Spreizabschnitt (11) angeordnet ist, der die Spreizarme (12) umfasst, undwobei die Spreizarme (12) des Spreizelementes (10) durch das Konuselement (21, 21') nach radial außen beaufschlagt und mit einer Innenfläche (6) des rohrförmigen Endabschnitts (5a, 5b) verspannt sind.
Patent DE-102019111149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken
Inventor: MECK ALFONS
IPC: A61H33/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung einer Sole für ein Schwebebecken (19),- bei dem Rohsole aus einer ortsgebundenen Solequelle (2), die eine zertifizierte Heilquelle ist, gefördert wird, die sich am gleichen Ort befindet wie auch das Schwebebecken (19), wobei die Rohsole eine für das Schwebebecken (19) zu niedrige Salzkonzentration von unter 8 %, aufweist und ohne irgendwelche Salzzusätze für das Schwebebecken (19) nutzbar gemacht wird,- wobei die zu niedrige Salzkonzentration auf eine vorgebbare Salzkonzentration von über 10 %, bevorzugt 12 bis 15 % oder auch über 15 % erhöht wird,- bei dem die Rohsole enteisent wird,- bei dem eine vorgebbare Menge an enteisenter Rohsole in ein Gradierwerk (14) geleitet und im Umwälzbetrieb über eine vom Gradierwerk (14) bereitgestellte Gradierfläche (15) geführt wird,- bei dem die Salzkonzentration der umgewälzten Sole gemessen wird,- bei dem bei Erreichen der vorgebbaren Salzkonzentration der Umwälzbetrieb beendet wird,- und bei dem die umgewälzte Sole aus einem Umwälzbecken (18) mit einem Aufnahmevolumen von mehr als 10m3in das Schwebebecken (19) überführt wird.
Patent DE-102019121028-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen mit Diamant-Nanokristallen mit NV-Farbzentren in CMOS-Schaltkreisen, Verfahren zu deren Herstellung und Trägermaterial zur Verwendung dafür
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-08-04
Granted: 2023-06-15
Abstract: Quantentechnologisches, mikro-elektrooptisches oder photonisches System- mit einem planaren Substrat (Sub) aus einem indirekten Halbleiter und- mit einer mikroelektronischen Schaltung in CMOS-Technik und- mit einem lichtempfindlichen elektrischen Bauelement (nG, pG), das Teil der mikroelektrischen Schaltung in CMOS-Technik ist, und- mit einem Teilbereich eines kolloidalen Films (FM), der zumindest einen Nanopartikel (NP) mit einem Farbzentrum (FZ) aufweist,- wobei das planare Substrat (Sub) mindestens ein mikrooptisches Funktionselement (LWL1) umfasst und- wobei das planare Substrat (Sub) die mikroelektronische Schaltung in CMOS-Technik umfasst und- wobei das planare Substrat (Sub) das lichtempfindliche elektrische Bauelement (nG, pG) umfasst und- wobei das lichtempfindliche elektrische Bauelement (pG, nG) eine Lumineszenz des Farbzentrums (FZ) erfasst und- wobei zumindest ein Betriebsparameter der mikroelektronischen Schaltung in CMOS-Technik von einem durch das lichtempfindliche Bauelement (pG, nG) erfassten Wert der Lumineszenz des Farbzentrums (FZ) abhängt und- wobei das Farbzentrum (FZ) über das mindestens eine mikrooptische Funktionselement (LWL1) mit dem lichtempfindlichen elektrischen Bauelement (pG, nG) gekoppelt ist und- wobei das mindestens eine mikrooptische Funktionselement zumindest eines der folgenden Funktionselemente umfasst:• eine optische Linse und/oder• einen photonischen Kristall und/oder• einen optischen Filter und/oder• einen optischen ganz oder teilweise reflektierenden Spiegel und/oder• einen Lichtwellenleiter (LWL1) und/oder• einen Richtkoppler und/oder• einen Wellensumpf und/oder• einen Circulator (Zirkulators) und/oder• ein Koppel- und/oder Auskoppelglied.
Patent DE-102019130310-B4 (DE)
Title: Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier sowie Riemenverbinder dafür
Inventor: MEIER TINA
IPC: B68C1/18
Filed: 2019-11-11
Granted: 2021-08-19
Abstract: Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier, etwa als Teil eines Halfters (2), einer Leine oder dergleichen, ausgeführt als Riemenverbinder (13), eingeschaltet zwischen einen ersten Riemen (9) und einen zweiten Riemen (10) des Ausrüstungsgegenstandes, von welchen beiden Riemen (9, 10) der eine Riemen (9) endseitig eine Dornschnalle (11) trägt und in den Endabschnitt des anderen Riemens (10) zumindest eine Dorndurchbrechung (14) zum Anschließen desselben an eine Dornschnalle (11, 17) eingebracht ist, welcher Riemenverbinder (13) eine Dornschnalle (17) zum Anschließen des Riemenverbinders (13), an den die zumindest eine Dorndurchbrechung (14) aufweisenden Riemen (10) trägt und ein Riemenstück (15) mit zumindest einer Dorndurchbrechung (20) zum Anschließen desselben an den die Dornschnalle (11) tragenden Riemen (9) aufweist, wobei die Ausreißfestigkeit des Materials des Riemenstücks (15) des Riemenverbinders (13) zumindest in dem Abschnitt von seiner Dorndurchbrechung (20) in Richtung zu dem freien, der Dornschnalle (17) gegenüberliegenden Ende (23) hin signifikant geringer ist als die Ausreißfestigkeit des an die Dornschnalle (11) des Riemenverbinders (9) angeschlossenen Riemens (10).
Patent DE-102019202894-B4 (DE)
Title: Druckgasspeicher sowie Fahrzeug mit einem solchen Druckgasspeicher
Inventor: WINKELMEYR PETER
IPC: F17C1/00
Filed: 2019-03-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Druckgasspeicher (1), umfassend- einen ersten Druckbehälter (1.1), in welchem ein Druckgas erster Art mit einem ersten Druck (p1) speicherbar ist, und- wenigstens einen den ersten Druckbehälter (1.1) druckdicht umschließenden zweiten Druckbehälter (1.2), wobei im Zwischenraum (1.20) zwischen dem ersten Druckbehälter (1.1) und dem zweiten Druckbehälter (1.2) ein Druckgas erster Art oder ein Druckgas zweiter Art mit einem zweiten Druck (p2) speicherbar ist, wobei der erste Druck (p1) größer als der zweite Druck (p2) ist, gekennzeichnet durch- einen mäanderförmigen Rohrspeicher (1.11) als ersten Druckbehälter (1.1),- ein Gehäuse (1.21) zur Aufnahme des Rohrspeichers (1.11) als zweiten Druckbehälter (1.2), wobei- der mäanderförmige Rohrspeicher (1.11) aus zylinderförmigen Rohrspeicherabschnitten (1.110) und bogenförmigen Rohrspeicherabschnitten (1.111) zum Verbinden der zylinderförmigen Rohrspeicherabschnitte (1.110) besteht, und- die zylinderförmigen Rohrspeicherabschnitte (1.110) bezüglich einer Längsachse (S) der zylinderförmigen Rohrspeicherabschnitte (1.110) parallel angeordnet sind.
Patent DE-102019208663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers hinsichtlich für eine Verkehrssituation relevanter Objekte und Kraftfahrzeug
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2) in einer Verkehrssituation (1) hinsichtlich für die Verkehrssituation (1) relevanter Objekte (4), wobei das Kraftfahrzeug (2) wenigstens einen auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (2) gerichteten Umgebungssensor (10), wenigstens einen zur Blickrichtungs- und Fixationserkennung der Augen des Fahrers ausgebildeten Fahrersensor (13) und wenigstens einen Scheinwerfer (7) mit einem ansteuerbar veränderbaren räumlichen Ausleuchtmuster aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Detektion und Klassifikation sowie Lokalisierung von Objekten (4) im Vorfeld des Kraftfahrzeugs (2) in Sensordaten des wenigstens einen Umgebungssensors (10) zur Ermittlung einer ersten Objektliste mit den detektierten Objekten (4) zugeordneten Objektdaten,- Ermittlung von von dem Fahrer erkannten und nichterkannten Objekten (4) durch Abgleich der ersten Objektliste mit aus den Sensordaten des Fahrersensors (13) ermittelten Fixationsrichtungen zur Erzeugung einer zweiten Objektliste von nichterkannten Objekten (4),- bei Erfüllung einer Hinweisbedingung für wenigstens ein Anleuchtobjekt der zweiten Objektliste gezieltes Anleuchten des wenigstens einen Anleuchtobjekts mittels des wenigstens einen Scheinwerfers (7) zum Hinweis des Fahrers auf das Anleuchtobjekt.
Patent DE-102019209972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit einer Abblendeinrichtung
Inventor: SALHAB BAHAA
IPC: B60Q3/16
Filed: 2019-07-08
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit einer Abblendeinrichtung für eine optisch aktive Fläche eines Fahrzeugs (2), wobei eine Anzeigerichtung der optisch aktiven Fläche einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) weitgehend entgegengesetzt orientiert ist, wobei mit mindestens einer Kamera (6) des Fahrzeugs (2), die zu der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) weitgehend entgegengesetzt orientiert ist, eine Position der Sonne (18) erfasst wird, wobei mit einem Steuergerät (12) auf Grundlage der erfassten Position der Sonne (18) ein Winkel von Strahlen der Sonne (18) relativ zu der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) ermittelt wird, wobei die Helligkeit der Abblendeinrichtung unter Berücksichtigung des Winkels eingestellt wird, wobei zur Ermittlung des Winkels zusätzlich Daten einer Uhr, die eine aktuelle Uhrzeit angibt, und eines Navigationssystems, das Informationen für eine zukünftig zu befahrende Strecke des Fahrzeugs (2) bereitstellt, als mindestens eine weitere Quelle (14) berücksichtigt werden, wobei aus der Uhrzeit und einer Orientierung der Vorwärtsfahrtrichtung der Winkel der Sonne relativ zum Horizont auch astronomisch ermittelt wird, wobei die Daten der mindestens einen Kamera (6) und der mindestens einen weiteren Quelle (4) fusioniert werden, wobei mit dem Steuergerät (12) auf Grundlage der Daten ein zukünftiger Winkel von Strahlen der Sonne (18) relativ zu der Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs (2) vorhergesagt wird.
Patent DE-102019212542-B4 (DE)
Title: Überdruckventil mit Volumenausgleich
Inventor: RODEMERK HOLGER
IPC: F16K17/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Überdruckventil (10), wobei das Überdruckventil (10) ein Gehäuse (20), einen Kolben (50) und ein erstes Federelement (60) aufweist, wobei das Gehäuse (20) einen Einlass (110) und einen Auslass (120) aufweist, wobei der Kolben (50) und das erste Federelement (60) im Inneren des Gehäuses (20) angeordnet sind, wobei das Überdruckventil (10) eine Längsrichtung aufweist, wobei der Kolben (50) entlang der Längsrichtung bewegbar ist, wobei der Kolben (50) durch ein durch den Einlass (110) eindringendes Fluid gegen das erste Federelement (60) bewegbar ist, wobei der Kolben (50) und das erste Federelement (60) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Überdruckventil (10) einen Dichtzapfen (30) und ein zweites Federelement (40) aufweist, wobei der Dichtzapfen (30) und das zweite Federelement (40) im Inneren des Gehäuses (20) angeordnet sind, wobei der Dichtzapfen (30) entlang der Längsrichtung bewegbar ist, wobei der Dichtzapfen (30) hohl ausgeführt ist, wobei der Dichtzapfen (30) und das zweite Federelement (40) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der Kolben (50) im Inneren des Dichtzapfen (30) bewegbar angeordnet ist, wobei der Dichtzapfen (30) ohne am Einlass (110) anliegenden Druck durch das zweite Federelement (40) in einer den Auslass (120) verschließenden Position gehalten wird, wobei der Dichtzapfen (30) durch ein durch den Einlass (110) eindringendes Fluid gegen das zweite Federelement (40) bewegbar ist.