baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014003267-A1 (DE)
Title: Sauger
Inventor: STIMPFIG FRIEDRICH
IPC: B65G47/91
Filed: 2014-03-12
Abstract: Sauger zur Ausbildung einer Saugverbindung mit flächigen, ansaugfähigen Objekten bestehend aus einem Grundgestell (7), einem Schwenkarm mit Saugteller (8), einem Hebelsystem bestehend aus großem und kleinen Hebelarm (9 und 10), einem Aktor (11) und Achsen (1 bis 6), welche die Bewegung der einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Variosauger führen, wobei der Aktor (11) so angeordnet ist, dass er mit seinem unteren unbeweglichen Ende im unteren Bereich des Grundgestelles (7) auf einer Achse, auf welche er sich stütz, schwenkbar gelagert ist und mit seinem oberen beweglichen Ende nahezu mittig mittels einer Achse (1) mit dem großen Hebelarm (9) verbunden ist und der große Hebelarm (9) an seinem einen Ende mittels der Achse (2) mit dem Grundgestell (7), an seinem anderen Ende mittels der Achse (3) mit dem kleinen Hebelarm (10) verbunden ist, wobei die Achse (2) im oberen Bereich des Grundgestelles (7) so angeordnet ist, dass der große Hebelarm (9) sich bei Bewegung des Aktors (11) um diese Achse (2) schwenkt und der kleine Hebelarm (10) mit seinem anderen Ende mittels der Achse (4) mit dem Schwenkarm (8) verbunden ist und im unteren Bereich des Grundgestelles (7) ein Abdeckblech (12) drehbar um die Achse (6) angeordnet ist und mittels der Achse (5) als Drehpunkt der Schwenkarm (8) mit dem Grundgestell (7) verbunden ist.
Patent DE-102014003972-A1 (DE)
Title: Airbagdeckelschamier mit kraftaufnehmendem System
Inventor: RORING ALBERT
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagdeckelscharnier mit einem textilen Scharnier, das sowohl mit dem Airbagdeckel als auch mit einem den Airbagdeckel umgebenden Trägerteil verbindbar ist, wobei das Airbagdeckelscharnier eine textile Grundstruktur aufweist, in der Stoppfäden integriert sind, die eine gleiche oder geringere Reißfestigkeit wie die Fäden der Grundstruktur aufweisen und die gegenüber der textilen Grundstruktur eine größere Länge aufweisen.
Patent DE-102014007288-A1 (DE)
Title: Die Primärwaschkraft verbessernde Wirkstoffe
Inventor: HÄTZELT ANDRE
IPC: C11D3/28
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Primärwaschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber bleich- oder enzymsensitiven Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch das Einarbeiten von Cucurbiturilen.
Patent DE-102014008822-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: REIDINGER LUKAS
IPC: G01N21/17
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Messung einer Messgröße eines Fluids, insbesondere einen Sensor für Haushaltsgeräte, wie Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen o. dgl., mit einem Gehäuse (2), und mit einer im Gehäuse (2) befindlichen Messkomponente zur Messung der Messgröße. Die Messkomponente umfasst einen im und/oder am Gehäuse (2) angeordneten Temperaturfühler (15). Der Temperaturfühler (15) ist in eine separate Bauteilfixierung (30), insbesondere aus Kunststoff bestehend, eingeklemmt. Die Bauteilfixierung (30) ist, insbesondere durch Verpressen, im Gehäuse (2) befestigt.
Patent DE-102014013405-A1 (DE)
Title: Airbag und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/233
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) zur Anordnung in und/oder an einem Fahrzeug, welcher in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Airbag (1) einen inneren Luftsack (2) und einen äußeren Luftsack (3) und/oder Fangbänder, wobei der äußere Luftsack (3) und/oder die Fangbänder derart mit dem inneren Luftsack (2) gekoppelt sind bzw. ist, dass sich der äußere Luftsack (3) aufgrund einer Entfaltung des inneren Luftsackes (2) entfaltet, wobei der äußere Luftsack (3) und/oder die Fangbänder mittels des entfalteten inneren Luftsackes (2) straffbar sind bzw. ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Airbag (1).
Patent DE-102014013472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Klassifikation von Schadensereignissen an Kraftfahrzeugen und Vorrichtung hierfür
Inventor: BAUMGÄRTEL KLAAS HAUKE
IPC: B60R21/01
Filed: 2014-09-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erkennung und Klassifikation von Schadensereignissen und/oder Berührungsereignissen, insbesondere an Kraftfahrzeugen, durch die Erfassung und Auswertung von wenigstens einem Körperschallsignal, sollen die verschiedenen Formen von Schadensereignissen erfasst, ausgewertet und klassifiziert werden. Dies wird erreicht, indem eine Amplitudenhüllkurve des Körperschallsignals bestimmt wird und das Körperschallsignal aufgrund des zeitlichen Verlaufs der Amplitudenhüllkurve klassifiziert wird. Dabei werden verschiedenen Arten des zeitlichen Verlaufs der Amplitudenhüllkurve verschiedene Schadensereignisse oder Berührungsereignisse zugeordnet.
Patent DE-102014016127-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, Vorkammereinsatz und Kraftstoffinjektor
Inventor: BÄR JOHANNES
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-10-30
Abstract: Brennkraftmaschine (10), mit mindestens einem Zylinder (11), wobei der oder jede Zylinder eine Hauptbrennkammer (14) zur Verbrennung von Kraftstoff im jeweiligen Zylinder (11) umfasst, wobei an einem Zylinderkopf (12) des jeweiligen Zylinders zwischen Gaswechselventilen (13) des jeweiligen Zylinders eine der Kraftstoffzuführung und/oder der Kraftstoffzündung dienende Baugruppe (15) derart montiert ist, dass die Baugruppe (15) in eine Ausnehmung (19) im Zylinderkopf (12) des jeweiligen Zylinders eingesetzt und gegenüber derselben abgedichtet ist, wobei ein in die Ausnehmung (19) im Zylinderkopf (12) des jeweiligen Zylinders (11) eingesetzter Abschnitt (20) der jeweiligen Baugruppe (15) im Querschnitt oval konturiert ist, und wobei eine im Dichtungsbereich liegende Begrenzungsfläche (21) dieses Abschnitts (20) der jeweiligen Baugruppe (15) in Umfangsrichtung durchgehend konvex nach außen gewölbt konturiert ist.
Patent DE-102014017219-A1 (DE)
Title: Zellrahmen sowie Verfahren zum Herstellen eines Zellrahmens für eine Batteriezelle
Inventor: GRÜTZE MATTHIAS
IPC: H01M50/264
Filed: 2014-11-20
Abstract: Zellrahmen zum Abstützen einer Energiespeichereinrichtung, insbesondere einer Lithium-Ionen-Zelle, mit einer elektrochemischen Elektrodenanordnung und wenigstens einen Stromableiter, wobei der Stromableiter mit der Elektrodenanordnung elektrisch verbunden ist. Der Zellrahmen weist eine Hauptfläche und wenigstens eine Seitenfläche auf, wobei die Seitenfläche an die Hauptfläche angrenzt und gegenüber der Hauptfläche geneigt ist. Der Zellrahmen weist einen Zellaufnahmeabschnitt auf, wobei der Zellaufnahmeabschnitt ausgestaltet ist, die Elektrodenanordnung wenigstens teilweise aufzunehmen. Der Zellrahmen weist einen Kontaktelementaufnahmeabschnitt auf, wobei der Kontaktelementaufnahmeabschnitt ausgestaltet ist, wenigstens ein Kontaktelement zur elektrischen Verbindung des Stromableiters mit einem zellexternen Anschluss aufzunehmen, wenn die Elektrodenanordnung wenigstens teilweise von dem Zellaufnahmeabschnitt aufgenommen ist. Der Kontaktelementaufnahmeabschnitt ist mit einer Aussparung in dem Zellrahmen ausgebildet, wobei die Aussparung zwei sich kreuzende spaltförmige Vertiefungen in der Seitenfläche aufweist.
Patent DE-102014017558-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einer Hinterbaufederung
Inventor: UHLIG THOMAS
IPC: B62K25/30
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradrahmen (1) mit einer Hinterbaufederung bestehend aus einem Hauptrahmen (2) mit einem Oberrohr (3), einem Unterrohr (4), einem Sitzrohr (6) und einem Steuerrohr (5), sowie mit einem quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Bauraum (8) an der Verbindungsstelle zwischen dem Unterrohr (4) und dem Sitzrohr (6), und aus einem Hinterbau (15) mit einer unteren Hinterradgabel (16) als Schwinge welche über ein Schwenklager (9) in einer Rahmenebene schwenkbar mit dem Hauptrahmen (2) verbunden ist. Erfindungsgemäß besteht das Schwenklager für die als Schwinge ausgeführte untere Hinterradgabel (16) aus einer in den zylindrischen Bauraum (8) verdrehfest eingesetzten Elastomer-Metall-Buchse (9), welche ein stabiles Innenrohr (10) aufweist, das zumindest teilweise von einem oder mehreren Elastomerkörpern (11) umgeben ist und das starr mit der unteren Hinterradgabel (16) verbunden ist, so dass eine Schwenkbewegung der unteren Hinterradgabel (16) beim Einfedern des Hinterrads molekular und federnd rückstellend im Elastomermaterial des oder der Elastomerkörper (11) aufgenommen wird, wobei das Innenrohr (10) zudem als Tretlagergehäuse zur Aufnahme des Tretlagers (13, 14) für einen Kurbeltrieb ausgebildet ist.
Patent DE-102014017681-A1 (DE)
Title: Kühl- und Gefriergerät
Inventor: STRAUB MARIO
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und Gefriergerät mit einem Gefrierteil und mit einem Kühlteil, wobei ein Temperaturfühler zur Messung des Temperaturistwertes des Kühlteils vorgesehen ist, mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor und einen Gefrierteilverdampfer zur Kühlung des Gefrierteils sowie einen Kühlteilverdampfer zur Kühlung des Kühlteils umfasst, wobei der Gefrierteilverdampfer und der Kühlteilverdampfer nicht in Reihe, sondern parallel geschaltet sind, so dass alternativ der Gefrierteilverdampfer oder der Kühlteilverdampfer mit Kältemittel durchströmt wird, und wobei eine Steuer- oder Regelungseinheit vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass die Durchströmung des Kühlteilverdampfers in Abhängigkeit von einem Vergleich zwischen dem Temperaturistwert des Kuhteils und einem Temperatursollwert für das Kühlteil erfolgt und dass die Durchströmung des Gefrierteilverdampfers für eine bestimmte Zeitdauer erfolgt und/oder dass in dem Gefrierteil kein Temperaturfühler angeordnet ist.
Patent DE-102014105635-A1 (DE)
Title: Busmonitor zur Aufzeichnung von Daten
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-04-22
Abstract: Busmonitor (1) zur Aufzeichnung der auf einem Feldbus (2) der Automatisierungstechnik übertragenen Daten, aufweisend: – eine Busschnittstelle (3) zum Anschließen des Busmonitors (1) an den Feldbus (2), zum Zuführen der zum Betreiben des Busmonitors (1) benötigten Energie und zum Zuführen der auf dem Feldbus (2) übertragenen Daten, – einen Mikroprozessor (4), der mit der Busschnittstelle (3) verbunden ist, sodass der Mikroprozessor (4) mit Energie versorgt ist und dass der Mikroprozessor (4) die Daten von der Busschnittstelle (3) empfängt, – eine Speicherkarte (5), die mit der Busschnittstelle (3) und dem Mikroprozessor (4) verbunden ist, sodass die Busschnittstelle (3) die Speicherkarte (5) mit Energie versorgt und die von dem Mikroprozessor (4) zugeführten Daten speichert.
Patent DE-102014108895-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: LEE BYOUNG-GWAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-06-25
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen weist eine berührungsempfindliche Vorrichtung auf eine Mehrzahl von Auslesekanälen (RX1, RX2, RX3, ..., RXm), die nebeneinander angeordnet sind, wobei jeder Auslesekanal (RX1, RX2, RX3, ..., RXm) mindestens eine Sensorelektrode (SE2) aufweist; eine Grundführungsleitung (GRL), die neben dem mindestens einen äußersten Auslesekanal (RX1, RXm) der Mehrzahl von Auslesekanälen (RX1, RX2, RX3, ..., RXm) angeordnet ist; mindestens eine Blindführungsleitung (DRL), die zwischen der Grundführungsleitung (GRL) und dem mindestens einen äußersten Auslesekanal (RX1, RXm) angeordnet ist; und eine Berührungssteuerung (30), die dazu ausgebildet ist, ein Signal mittels der Blindführungsleitung (DRL) derart bereitzustellen, dass zumindest ein Rauschen reduziert wird, das von dem mindestens einen äußersten Auslesekanals (RX1, RXm) verursacht wird.
Patent DE-102014108932-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetläufer
IPC: H02K21/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Geometrie der Polschuhe so auszuprägen, dass bei permanenterregten Synchronmaschinen mit versenkt angeordneten Magneten vergrößerte Drehzahlregelbereiche bei erhöhter Leistung und einem verringerten Oberwellenspektrum des Luftspaltfeldes der Synchronmaschine sowie eine verbesserte Ausnutzung des Stromrichters gegenüber dem Stand der Technik erreicht werden. Dies erfolgt durch eine Verkleinerung der synchronen Querreaktanz zur Erweiterung des Bereichs der Feldschwächung und damit des Drehzahlbereichs der Synchronmaschine. Die permanentmagneterregte Synchronmaschine mit in den Polschuhen vertieft angeordneten Permanentmagneten besitzt in den Polschuhen (1) zwischen den Permanentmagneten (2) und dem Luftspalt (3) parallel zur Läuferwelle (4) geneigte Feldorientierungsnuten (5), wobei die Feldorientierungsnuten (5)zum Luftspalt (3) hin beidseitig zur Polschuhmittelachse (6) gerichtet sind und der Schrägungswinkel (7) zur Polschuhmittelachse (6) 10 bis 70 Grad beträgt.
Patent DE-102014109713-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von Gasturbinenemissionen
Inventor: HOSKIN ROBERT FRANK
IPC: F02C9/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Beschreibung sind auf ein System gerichtet, das eine Gasturbinenmaschine, die zum Erzeugen von Abgas eingerichtet ist, ein selektives katalytisches Reduktionssystem, das zum Erzeugen von verarbeitetem Abgas eingerichtet ist, und ein Steuerungssystem enthält. Das Steuerungssystem enthält eine erste Steuerungseinrichtung, die zum Regeln des Betriebs des selektiven katalytischen Reduktionssystems eingerichtet ist, eine zweite Steuerungseinrichtung, die zum Regeln des Betriebs der Gasturbinenmaschine eingerichtet ist, und eine Optimierungseinrichtung, die zum Koordinieren des Betriebs der ersten Steuerungseinrichtung und der zweiten Steuerungseinrichtung eingerichtet ist, um gleichzeitig ein ersten Pegel einer Emissionsverbindung in dem Abgas zu maximieren und die Einspritzung eines Reduktionsmittels in das selektive katalytische Reduktionssystem zu regeln, um einen zweiten Pegel der Emissionsverbindung in dem verarbeiteten Abgas auf einen ersten Soll-Pegel der Emissionsverbindung in dem verarbeiteten Abgas zu verringern.
Patent DE-102014112337-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit einem Greifer (1), welcher mindestens zwei elastisch verformbare Greiferarme (2) zum Ergreifen von Gegenständen oder Objekten umfasst und der zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung verstellbar ist. Es ist eine Betätigungseinrichtung (3) vorgesehen zur relativen Verstellung des Greifers (1) bezüglich eines starren und mit den Greiferarmen (2) wechselwirkenden Greifergehäuses (4).
Patent DE-102014112756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Milch führenden Strömungsleitungssystems eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/60
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Milch führenden Strömungsleitungssystems eines Getränkeautomaten, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest in die Milch führenden Abschnitte des Strömungsleitungssystems des während der Reinigung für einen Getränkebezug gesperrten Getränkeautomaten (1) in einem ersten Reinigungsschritt ein Reinigungsmittel (2) mit einem pH-Wert > 7,0 geleitet und anschließend in einem weiteren Reinigungsschritt ein zweites Reinigungsmittel (3) mit einem pH-Wert < 7,0 wenigstens durch die gleichen Abschnitte des Strömungsleitungssystems geleitet wird. Darüber hinaus wird ein Getränkeautomat zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt, der zumindest eine Wasserquelle (6), Strömungsleitungen (7, 8, 9, 10, 11), eine Pumpe (12), einen Milchvorratsbehälter sowie Entnahmeeinrichtungen (13, 14, 15) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass für jedes Reinigungsmittel (2, 3) wenigstens ein durch jeweils mindestens ein Ventil (16, 17, 18, 19) ansteuerbarer Vorratsbehälter (20, 21) vorhanden ist.
Patent DE-102014112978-A1 (DE)
Title: Abstützsystem für ein Abgasbehandlungssystem für einen Motor
Inventor: ARNER JAMES EDWARD
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-09-09
Abstract: Es werden verschiedene Systeme für eine Abstützstruktur bereitgestellt. In einer Ausführungsform weist ein System eine Abstützstruktur auf, die mehrere Stützschenkel enthält, wobei ein erstes Ende jedes Stützschenkels von den mehreren Stützschenkeln mit einem entsprechenden Zylinderkopf von mehreren an einem Motorblock befestigbaren Zylinderköpfen verbunden ist, wobei die mehreren Stützschenkel so gestaltbar sind, dass sie ein Abgasnachbehandlungssystem abstützen.
Patent DE-102014116454-A1 (DE)
Title: Verfügbarkeit von Inhalt für Aufgaben zur Verarbeitung von natürlicher Sprache
Inventor: EISEN JEFFREY N
IPC: G06F40/20
Filed: 2014-11-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ansatz, um Inhalt für Aufgaben zur Verarbeitung von natürlicher Sprache (NLP-Aufgaben) verfügbar zu machen. Bei dem Ansatz wird einer Bildschirmleser-Anwendung eine Bildschirmansicht eines Dokumentabschnitts als Eingabe bereitgestellt. Die Bildschirmleser-Anwendung konvertiert Informationen, die auf dem Bildschirm angezeigt werden, in ein natürliches Sprachformat. Im Anschluss daran wird eine NLP-Operation für das natürliche Sprachformat durchgeführt.
Patent DE-102014117434-A1 (DE)
Title: Seitenpolstervorrichtung zum Führen der Entfaltungsrichtung eines Seitenairbags
Inventor: JEONG DONG WOO
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Seitenpolster-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz zum Führen einer Entfaltungsrichtung eines Seitenairbags kann aufweisen: Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20), die einstückig an einem Rückenlehnenrahmen (10) befestigt sind, um eine Entfaltungsrichtung des Seitenairbags zu führen, Seitenpolster-Verstellplatten (24), die mit rückwärtigen Enden der Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20) gelenkig verbunden sind, einen Airbag (22), der zwischen den Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20) und den Seitenpolster-Verstellplatten (24) angeordnet ist, um zu expandieren und sich zusammenzuziehen, und um Positionen der Seitenpolster-Verstellplatten (24) zu verstellen, und eine pneumatische Steuerungseinheit (30), die das Expandieren und Zusammenziehen des Airbags steuert.
Patent DE-102014117936-A1 (DE)
Title: Beschichtung einer zu schützenden Oberfläche zum Aufbringen einer Bedeckung und Verfahren hierfür
Inventor: KILIAN RALF
IPC: C09D7/12
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung einer zu schützenden Oberfläche (2) eines Bauwerks, mit einer ersten Schicht (3) aus einem unpolaren Material und einer auf die erste Schicht (3) aufgebrachten zweiten Schicht (4) mit folgenden Eigenschaften: a) die zweite Schicht (4) hat elastische Eigenschaften, ist haftfähig auf der ersten Schicht (3) und hat eine höhere Polarität und eine höhere Dicke als die erste Schicht (3); b) auf die Beschichtung (3, 4, 5) kann eine Bedeckung (6), welche mehrere Lagen aufweisen kann, aufgebracht werden; c) die Beschichtung (3, 4, 5) kann ohne Beschädigung der zu schützenden Oberfläche (2) von der zu schützenden Oberfläche (2) entfernt werden. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102014118005-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Hybridfahrzeuges
Inventor: PARK TAE SIC
IPC: B60K6/52
Filed: 2014-12-05
Abstract: Antriebsstrang eines Hybridfahrzeuges, aufweisend einen Planetengetriebesatz (PG), der drei Drehelemente aufweist, von denen ein Drehelement mit einem Verbrennungsmotor (E) verbunden ist und ein anderes Drehelement mit einer vorderen Antriebswelle (A1) verbunden ist, eine erste Motoreinheit (MG1), die mit dem übrigen Drehelement von den drei Drehelementen verbunden ist, und eine zweite Motoreinheit (MG2), die mit einer hinteren Antriebswelle (A2) verbunden ist und der hinteren Antriebswelle (A2) Leistung zuführt.
Patent DE-102014201906-A1 (DE)
Title: Druckfarbenzusammensetzung und Verfahren zum Strahlausstossen von Druckfarbe
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: B41J2/05
Filed: 2014-02-03
Abstract: Eine feste Druckfarbenzusammensetzung enthält eine kristalline Komponente; eine amorphe Amidkomponente; und einen Farbstoff. Die kristalline Komponente enthält eine Monoamidverbindung mit einem aromatischen Ringkern.
Patent DE-102014207547-A1 (DE)
Title: Flugtriebwerk
Inventor: THOUAULT NICOLAS
IPC: F02K3/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugtriebwerk mit einem stromabwärts einer Niederdruckturbine (10) angeordneten Austrittgehäuses (12) und mindestens einem innerhalb eines Ringraums (14) des Austrittgehäuses (12) angeordneten Nachleitrad (16) zur Umlenkung eines drallbehafteten, aus der Niederdruckturbine (10) austretenden Heißgasstroms (18), wobei das Nachleitrad (16) mindestens eine im Ringraum (14) angeordnete Schaufel (20) mit einer stromaufwärts liegenden Vorderkante (22) umfasst und die Vorderkante (22) in Richtung einer radial außen liegenden Gehäusewand (24) des Austrittgehäuses (14) stromabeilend verlaufend ausgebildet ist. Dabei ist die Vorderkante (22) in einem Winkel ε zwischen 15° und 35° zu einer auf einer senkrecht zu einer Triebwerksachse (26) gebildeten Meridianebene (38) liegenden Radialen r, verlaufend ausgebildet.
Patent DE-102014210965-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: WOLLIN MOSHE COHEN
IPC: B65D6/16
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Bodenteil 2 und vier Seitenteilen, welche zusammen eine umlaufende Seitenwandung des Behälters bilden. Bei dem erfindungsgemäßen Behälter sind zwei gegenüberliegende Seitenteile als starr mit dem Bodenteil 2 verbundene Stützwände 3 ausgebildet, während die anderen beiden Seitenteile im Wesentlichen aus nach außen ausschwenkbaren Flügelteilen 4 bestehen. Die Flügelteile 4 bilden sowohl in einem ausgeschwenkten als auch in einem nicht ausgeschwenkten Zustand zusammen mit den Stützwänden 3 die Seitenwandung des Behälters.
Patent DE-102014213804-A1 (DE)
Title: Farbwerk eines Druckwerks
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B41F31/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es werden ein Farbwerk eines Druckwerks und eine Vorrichtung zum Bedrucken von jeweils eine zylindrische Mantelfläche aufweisenden Hohlkörpern mit diesem Farbwerk vorgeschlagen, wobei das Farbwerk eine Druckfarbe aus einem Farbreservoir aufnehmende Rasterwalze und eine an einen Druckformzylinder des Druckwerks anstellbare Farbauftragswalze aufweist, wobei ein Außendurchmesser der Farbauftragswalze und ein Außendurchmesser des mit mindestens einer Druckform belegten Druckformzylinders betragsmäßig gleich sind, wobei in einem in Drehrichtung der Rasterwalze dem mit dieser Rasterwalze zusammenwirkenden Farbreservoir nachfolgenden Bereich zwischen dem Farbreservoir und der Farbauftragswalze achsparallel zur Rasterwalze eine Reiterwalze angeordnet ist, wobei die Reiterwalze an die Rasterwalze angestellt ist.