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Patent DE-102019207534-A1 (DE)
Title: Lagereinheit einer Rotorwelle für eine Aufladevorrichtung einer Brennkraftmaschine, Aufladevorrichtung und Montageverfahren
Inventor: HENDEL THOMAS
IPC: F16C35/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit (10) einer Rotorwelle (30), für eine Aufladevorrichtung (50) einer Brennkraftmaschine, eine solche Aufladevorrichtung (50) sowie ein Verfahren zur Montage der vorgenannten Lagereinheit (10). Dabei weist die Lagereinheit (10) ein Lagergehäuse und eine darin aufgenommene Lageranordnung (20), zur Lagerung der Rotorwelle (30) in radialer und axialer Richtung, auf. Die Lageranordnung (20) weist zumindest einen Lageraußenring (21) auf, der in montierten Zustand zumindest einseitig in axialer Richtung um eine Überstandslänge (22) über eine Gehäuserandfläche (13) der Lageraufnahmebohrung (12) hinausragt und im Bereich der Überstandslänge (22) zumindest eine Material-Abtragung (25) am Außenumfang und eine umlaufende Außennut (23), mit einem Nutrand (24) aufweist. Auf dem Lageraußenring (21) ist ein erstes Fixierblech (26) angeordnet, das mit der Außennut (23) des Lageraußenrings (21) und der Gehäuserandfläche (13) der Lageraufnahmebohrung (12) zusammenwirkt, zur axialen Fixierung des Lageraußenrings (21) im Lagergehäuse (11), und auf den Lageraußenring (21) ist ein zweites Fixierblech (27) angeordnet, das mit der zumindest einen Material-Abtragung (25) des Lageraußenrings (21) und der Gehäuserandfläche (13) der Lageraufnahmebohrung (12) zusammenwirkt, zur rotatorischen Fixierung des Lageraußenrings (21) im Lagergehäuse (11).
Patent DE-102019208757-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Laderaum
Inventor: STARK MANUEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (20) für einen Laderaum (4) eines Fahrzeugs, wobei der Laderaum (4) einen Ladeboden (2) und eine Ladebodenabdeckung (16) mit einem vorderen Kantenabschnitt (26) und einem hinteren Kantenabschnitt (26) aufweist, wobei der vordere Kantenabschnitt (26) unter Berücksichtigung einer Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugs vor dem hinteren Kantenabschnitt (28) anzuordnen ist, wobei die Ladebodenabdeckung (16) auf dem Ladeboden (2) des Laderaums (4) aufliegt, wobei das Fahrzeug eine Hecktür (6) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Laderaum (4) zu verschließen, wobei die Anordnung (20) zumindest eine Halteeinrichtung (22) aufweist, die an einer Innenwand der Hecktür (6) angeordnet ist, wobei für den Fall, dass die Hecktür (6) geschlossen ist, der Ladeboden (2) des Laderaums (4) und die zumindest eine Halteeinrichtung (22) der Hecktür (6) eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme des hinteren Kantenabschnitts (28) der Ladebodenabdeckung (16) umschließen.
Patent DE-102019210087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Fahrzeug
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02D19/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das einen mit flüssigem und/oder gasförmigem Kraftstoff betreibbaren Verbrennungsmotor (1) sowie mindestens eine Kraftstoffpumpe (2, 3) zur Hochdruckerzeugung umfasst. Erfindungsgemäß wird die mindestens eine Kraftstoffpumpe (2, 3) zumindest zeitweise, insbesondere beim Starten und/oder Rangieren des Fahrzeugs, mit Hilfe eines Elektromotors (4) angetrieben.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102019210646-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ersatzstromversorgungseinrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHWOZER MIRKO
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug (1) mit einem Wandler (10), der eingangsseitig einen Anschluss für ein fahrzeugeigenes oder fahrzeugfremdes Speisenetz (20, 21) aufweist und ausgangsseitig eine Gleichspannung (U2) erzeugen kann, und einem mit der Gleichspannung (U2) des Wandlers (10) betreibbaren internen Gleichstromnetz (30). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) zwischen den Wandler (10) und das interne Gleichstromnetz (30) geschaltet ist, die Eingangsspannung der Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) mittelbar oder unmittelbar durch die Gleichspannung (U2) des Wandlers (10) gebildet wird und die Ersatzstromversorgungseinrichtung (40) als Ausgangsspannung (U3) ihre Eingangsspannung oder ersatzweise eine von einem Energiespeicher (41) gelieferte Hilfsbetriebsspannung (U4) in das interne Gleichstromnetz (30) einspeist, und das Fahrzeug (1) eine Überwachungseinrichtung (50) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, zumindest drei Kontrollsignale (K1-K3) zu verarbeiten.
Patent DE-102019211352-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera
Inventor: BIHR DANIEL
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das ein wärmeisoliertes Gehäuse (2) mit einem Innenbehälter (3) umfasst, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) begrenzt. Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) und ein wahlweise linksseitig oder rechtsseitig relativ zum wärmeisolierten Gehäuse (2) schwenkbar gelagertes Türblatt (6) zum Verschließen des kühlbaren Innenraums (4). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine zum Aufnehmen eines Bildes von der dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandten Seite (8) des Türblatts (5) vorgesehene Digitalkamera (25), die an dem wärmeisolierten Gehäuse (2) wahlweise an einer der linksseitigen Lagerung des Türblatts (6) zugeordneten ersten Position (31) und einer der rechtsseitigen Lagerung des Türblatts (6) zugeordneten, von der ersten Position (31) verschiedenen zweiten Position (32) lösbar befestigbar ist, und/oder eine zum Aufnehmen eines Bildes vom kühlbaren Innenraum (4) vorgesehene weitere Digitalkamera (75), die an der dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandten Seite (8) des Türblatts (6) wahlweise an einer der linksseitigen Lagerung des Türblatts (6) zugeordneten ersten Position (71) und einer der rechtsseitigen Lagerung des Türblatts (6) zugeordneten, von der ersten Position (71) verschiedenen zweiten Position (72) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102019212022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten zweier Sensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: H04N13/246
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten (10,20) zweier Sensoren (51,52), wobei die Sensoren (51,52) an voneinander beabstandeten Positionen angeordnet sind und zumindest teilweise das gleiche Umfeld (60) erfassen, und wobei mindestens einer der Sensoren (51) eine Abstandsinformation bereitstellt, umfassend die Schritte: Erhalten der erfassten Sensordaten (10,20) der Sensoren (51,52), Zuordnen von Messwerten in den erfassten Sensordaten (10) des einen Sensors (51) zu hiermit jeweils korrespondierenden Messwerten in den erfassten Sensordaten (20) des anderen Sensors (52), wobei das Zuordnen unter Berücksichtigung von jeweiligen Abbildungsbedingungen der beiden Sensoren (51,52) erfolgt, Durchnummerieren der Messwerte in den Sensordaten (10,20), Überprüfen, ob eine Sortierung der Nummerierung der miteinander korrespondierenden Messwerte übereinstimmt, wobei ein Parallaxenproblem festgestellt wird, wenn eine Sortierung nicht übereinstimmt, Ausgeben eines Überprüfungsergebnisses (30). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Feststellen eines Parallaxenproblems in Sensordaten (10,20) zweier Sensoren (51,52) und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019212222-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Klimatisierungssystem
Inventor: STROBEL HENRY
IPC: B60S1/54
Filed: 2019-08-14
Abstract: Klimatisierungssystem und Verfahren zum klimatisieren eines Fahrzeugs mit einem Luft/Luft-Wärmetauscher, einem Luftschalter, einer Gebläse und einem Beschlagssensor. Das Klimatisierungssystem ist so eingerichtet, dass Beschlag an eine Scheibe vom Beschlagssensor ermittelt wird und Frischluft je nach Beschlag mit dem Luftschalter Bedarfsgesteuert über den Wärmetauchscher an die Scheibe geführt wird.
Patent DE-102019213576-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: WATANABE JIN
IPC: H01B7/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Ein Kabelbaum beinhaltet einen Standard-Unter-Kabelbaum, der eine Standard-Schaltkreis-Leitung beinhaltet, einen Optional-Unter-Kabelbaum, der eine Auswahl-Schaltkreis-Leitung beinhaltet, und einen Protektor, der Haupt-Leitungen, welche den Standard-Unter-Kabelbaum beinhalten, schützt. Der Protektor beinhaltet ein Schaltkreis-Netzwerk, das einen Teil der Auswahl-Schaltkreis-Leitung konfiguriert, um so zusätzliche Funktionen in dem Kabelbaum selektiv zu implementieren. Die Auswahl-Schaltkreis-Leitung von dem Optional-Unter-Kabelbaum, abgezweigt von der Haupt-Leitung, ist mit dem Schaltkreis-Netzwerk von dem Protektor verbunden.
Patent DE-102019213922-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Umfeldüberwachungseinrichtung
Inventor: HÄMMERL ROBERT
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, mit einem Fahrzeugboden, drei Fahrzeugrädern (3, 4, 7) und einer Umfeldüberwachungseinrichtung mit mehreren Umfeldsensoreinheiten (10, 12), insbesondere Laserscannern, deren jede einen zusammenhängenden Überwachungswinkelbereich (I-I, II-II) in einer horizontalen Ebene unterhalb des Fahrzeugbodens aufweist, wobei die Umfeldüberwachungseinrichtung zwei Umfeldsensoreinheiten (10, 12) aufweist, die unterhalb des Fahrzeugbodens innerhalb der Draufsichtskontur (1) des Fahrzeugs derart angeordnet sind, dass ihre Überwachungswinkelbereiche (I-I, II-II) einander teilweise überlappen und einen gemeinsamen horizontalen Scanbereich definieren, in welchem Lücken bzw. Abschattungen (14, 18) im Überwachungswinkelbereich einer jeweiligen Umfeldsensoreinheit innerhalb der Draufsichtskontur des Fahrzeugs durch den Überwachungswinkelbereich der anderen Umfeltsensoreinheit erfasst werden, so dass die Umfeldüberwachungseinrichtung eine 360°-Rundumüberwachung um das Fahrzeug herum bietet.
Patent DE-102019215222-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Messverfahren zur Ermittlung der Position und/oder der Orientierung eines optischen Elements sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: RAVI LAVANYA
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine Messanordnung (1) zur Ermittlung der Position und/oder der Orientierung eines optischen Elements (2) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (9) weist einen ersten Sensor (12) und ein Messtarget (7) auf. Das Messtarget (7) ist an einer Fügefläche (17) stoffschlüssig mit dem optischen Element (2) verbunden. Der erste Sensor (12) ist von dem Messtarget (7) beabstandet positioniert. Das Messtarget (7) weist eine erste Funktionsfläche (11) auf. Der erste Sensor (12) und die erste Funktionsfläche (11) sind derart aufeinander ausgerichtet, dass zur Bestimmung einer ersten Ist-Distanz (L) die erste Funktionsfläche (11) einen Messstrahl des ersten Sensors (12) reflektiert. Die Sensoreinrichtung (9) weist einen zweiten Sensor (14) und das Messtarget (7) eine zweite Funktionsfläche (13) auf. Der zweite Sensor (14) ist von dem Messtarget (7) beabstandet positioniert. Der zweite Sensor (14) und die zweite Funktionsfläche (13) sind derart aufeinander ausgerichtet, dass die zweite Funktionsfläche (13) zur Bestimmung einer zweiten Ist-Distanz (L) einen Messstrahl des zweiten Sensors (14) reflektiert. Die zweite Funktionsfläche (13) und die erste Funktionsfläche (11) sind in einem Winkel zueinander angeordnet.
Patent DE-102019215852-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KLEINER FLORIAN
IPC: F02B19/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, welche eine Vorkammer (1), eine Hauptkammer (2), eine Zündkerze und ein Kraftstoffeinspritzventil (3) aufweist, und bei welcher das Kraftstoffeinspritzventil (3) zeitgleich Kraftstoff auf die Vorkammer (1) und auf die Hauptkammer (2) einspritzt.
Patent DE-102019218147-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Fahrzeug mit derselben und Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HONG YOUNGWOO
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Fahrzeug weist auf: eine Anzeigetafel; eine Hintergrundlichteinheit, die an einem hinteren Teil einer Anzeigetafel angeordnet ist, um Licht zur Hintergrundlichteinheit zuzuführen; einen Lichtsammler, um externes Licht zu sammeln und der mit der Hintergrundlichteinheit verbunden ist; eine Lichtsperrvorrichtung, die zwischen der Hintergrundlichteinheit und dem Lichtsammler angeordnet ist, um Licht durchzulassen oder zu sperren; und eine Steuerung, um basierend auf einer Beleuchtungsstärke des externen Lichts zu bestimmen, ob eine externe Lichtbenutzungsbedingung erfüllt ist, und die Lichtsperrvorrichtung zu öffnen, so dass das externe Licht zur Hintergrundlichteinheit geleitet wird, wenn die externe Lichtbenutzungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019218263-A1 (DE)
Title: Leiterplatinenanordnung, insbesondere für eine Steuerelektronik einer elektromo-torischen Antriebseinheit, mit einem ersten und einem zweiten Leiterplatinenabschnitt
Inventor: CHAUX ERIC DE LA
IPC: H05K1/14
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatinenanordnung (12), eine Steuerelektronik (14) und eine elektromotorischen Antriebseinheit (10), mit einem ersten Leiterplatinenabschnitt (21) und einem zweiten Leiterplatinenabschnitt (22), die übereinander mit einem Abstand (26), im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Leiterplatinenabschnitte (21, 22) ein Abstandshalter (28) zur mechanischen Fixierung der beiden Leiterplatinenabschnitte (21, 22) angeordnet ist, und der Abstandshalter (28) ein Entwärmungselement (24) aus Metall aufweist, das thermisch leitend mit elektronischen Bauteilen (50) des ersten oder des zweiten Leiterplatinenabschnitts (21, 22) verbunden ist.
Patent DE-102019219610-A1 (DE)
Title: Stromversorgungs-verteilsystem
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: H02J3/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Stromversorgungs-Verteilsystem umfasst: eine Verteilungseinheit, die einen Versorgungswechselstrom Ip von einer externen Wechselstrom-Stromversorgungsquelle 2 in einen ersten verteilten Wechselstrom und einen zweiten verteilten Wechselstrom aufteilt und den ersten verteilten Wechselstrom an einen ersten Verbraucher verteilt; eine Stromüberwachungseinheit, die den Versorgungswechselstrom Ip überwacht; einen bidirektionalen Wechselstrom-Gleichstrom-Konverter, der bei Betrieb als Wechselstrom-Gleichstrom-Konverter den von der Verteilungseinheit verteilten zweiten verteilten Wechselstrom in einen Versorgungsgleichstrom umwandelt und den Versorgungsgleichstrom einem zweiten Verbraucher 5 zuführt und bei Betrieb als Gleichstrom-Wechselstrom-Inverter einen regenerativen Gleichstrom von dem zweiten Verbraucher in einen regenerativen Wechselstrom umwandelt und den regenerativen Wechselstrom dem ersten Verbraucher zuführt; und eine Steuereinheit, die den bidirektionalen Wechselstrom-Gleichstrom-Konverter basierend auf dem von der Überwachungseinheit überwachten Versorgungswechselstrom Ip steuert.
Patent DE-102019220151-A1 (DE)
Title: Breitschlitzdüse und Verfahren zum Betreiben einer Breitschlitzdüse
Inventor: BETZ GERALD
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Breitschlitzdüse zum Applizieren eines mit Partikeln versehenen Fluides, mit einem Düsenkörper (2). Der Düsenkörper (2) umfasst eine Düseninnenkammer (6) zur Aufnahme des mit Partikeln versehenen Fluids. Das mit den Partikeln versehene Fluid ist über einen durch zwei Wände umgrenzten Düsenspalt (7) auf ein sich relativ zu der Breitschlitzdüse in einer Transportrichtung (TR) in Bewegung befindliches Substrat (20) abgebbar. Eine Vibrationseinrichtung (16) ist mit dem Düsenkörper (2) mechanisch gekoppelt, um den Düsenspalt (7) und das in der Düseninnenkammer (6) befindliche und mit den Partikeln versehene Fluid in Schwingung zu versetzen. Die Vibrationseinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, den Düsenkörper (2) mit einer oberen Grenzfrequenz von höchstens 1kHz anzuregen.
Patent DE-102020000373-A1 (DE)
Title: Innenraumverwaltungssystem für ein Luftfahrzeug mit dem Innenraumverwaltungssystem sowie Verfahren zur Steuerung des Innenraumverwaltungssystems
Inventor: TRUNK LOTHAR
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: In Passagierflugzeugen sind über den Sitzreihen für die Passagiere üblicherweise Gepäckfächer angeordnet, um Gepäck der Passagiere aufzunehmen. Es ist Aufgabe der Erfindung ein Innenraumverwaltungssystem vorzuschlagen, welches sich durch eine verbesserte Verwaltung des Flugzeuginnenraums auszeichnet.Hierzu wird ein Innenraumverwaltungssystem (1) für ein Luftfahrzeug (2), wobei das Luftfahrzeug (2) eine Staufachanordnung (6) aufweist, wobei die Staufachanordnung (6) mehrere Staufachabschnitte (7) zur Aufnahme jeweils eines oder mehrerer Gepäckstücke (8) aufweist, mit einer Steuereinheit (16), wobei die Steuereinheit (16) ausgebildet ist, eine Verteilung von Innenraumbereichen eines Innenraums (3) des Luftfahrzeugs (2) zu steuern und/oder zu verwalten, vorgeschlagen, wobei die Steuereinheit (16) ausgebildet ist, auf Basis von historischen Daten des Luftfahrzeugs (2) und/oder auf Basis von Gepäckdaten der Gepäckstücke (8) eine Belegung der Staufachabschnitte (7) steuern und/oder zu verwalten.
Patent DE-102020000853-A1 (DE)
Title: Mobile Trennwand
Inventor: LECHNER GERHARD
IPC: E04H9/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Mobile Trennwand (1) mit einer eine beschusssichere Schicht (2) aufweisenden Paneelstruktur (3) und mit mehreren, an einem Aufstehende (6) angeordneten Rollelementen (7), die zwischen einer ausgefahrenen, den Boden (8) eines Raumes kontaktierenden Position und einer zurückgezogenen Position bewegbar sind, wobei die Rollenelemente (7) mindestens ein über einen Hebemechanismus (9) betätigbares Laufrad (10) umfassen, wobei die Rollelemente (7) zu einem mehrrädrigen Handhubfahrgestell (11) mit zur Paneelstruktur (3) querliegenden und gegenüber dieser seitlich vorstehenden Trägerarmen (12), an deren Ende mindestens jeweils ein Laufrad (10) angeordnet ist, kombiniert sind mit einem von den Trägerarmen (12) gebildeten Auslegersystem und dass die mindestens jeweils einen Laufräder (10) über jeweils eine Exzenterhubstange (13) dezentral am zugehörigen Trägerarm (12) heb- und senkbar sind zum zeitweiligen rollbaren Aufständern der Paneelstruktur (3) mit einem Aufstandsdruck pro Laufrad (10) zur Gewichtsverteilung des Eigengewichts der Paneelstruktur (3).
Patent DE-102020001605-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: MAGIN LUDWIG
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Steuervorrichtung (12) mit wenigstens einem Sensor (14), wenigstem einem Speicher (16), wenigstens einem Zeitglied (20), wenigstens einem Aktuator (18) und wenigstens einem Rechner (22) erfasst über einen Zeitraum, ob und wie ein Leuchtmittel (10) betrieben wird und betreibt das Leuchtmittel (10) in gleicher Weise, wenn sie in eine Betriebsart „Wiederholungslicht“ gebracht wird.
Patent DE-102020002823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Glätte
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Glätte in einer Fahrzeugumgebung mittels einer Umgebungssensorik (3), wobei Information ausgewertet wird, die durch ein in der Fahrzeugumgebung befindliches Fahrzeug (2) hervorgerufen wird. Erfindungsgemäß werden anhand mittels der Umgebungssensorik (3) erfasster Umgebungsdaten Geschwindigkeitsvektoren (v) und Orientierungen (O) des in der Fahrzeugumgebung befindlichen Fahrzeugs (2) ermittelt. In einer Plausibilisierung wird überprüft, ob ein aus einem Geschwindigkeitsvektor (v) und einer Orientierung (O) gebildetes Wertepaar in einem vorgegeben Verhältnis zueinander steht. Bei negativer Plausibilisierung wird auf einen Verlust von Bodenhaftung des in der Fahrzeugumgebung befindlichen Fahrzeugs (2) und ein Vorhandensein von Glätte geschlossen.
Patent DE-102020003589-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten für einen elektrochemischen Energiespeicher enthaltend zumindest enthaltend zumindest ein Additiv und ein nichtwässriges Lösungsmittel, wobei das Additiv das Additiv (RS)-2-Methyl-1,2,3,4,10,14b-hexahydrodibenzo[c,f]pyrazino[1,2-a]azepin und/oder ein Salz davon umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Energiespeicher sowie die Verwendung von (RS)-2-Methyl-1,2,3,4,10,14b-hexahydrodibenzo[c,f]pyrazino[1,2-a]azepin und/oder eines Salzes davon als Additiv für einen Elektrolyten eines elektrochemischen Energiespeichers.
Patent DE-102020004065-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkabine
Inventor: PERDOLT GOTTFRIED
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-07-06
Abstract: Kraftfahrzeugkabine (1) für Personen und Güter, insbesondere zum Transport auf einem Transportkraftfahrzeug (2), welches mit einer vorderen Fahrwerkseinrichtung (3) und einer hinteren linken und rechten Fahrwerksbox (4) zum Aufladen von Kraftfahrzeugkabinen (1) oder Personenkraftwagen (5) ausgeführt ist, wobei der Laderaum des Transportkraftfahrzeugs (2) ohne Dach und Boden ausgeführt ist und die tragende Einrichtung für die linke und rechte hintere Fahrwerksbox (4) aus einem senkrechtem Formrohrrahmen (6) besteht, welcher an der Rückwandkante der Kabine des Transportkraftfahrzeuges (2) mittels senkrechtem Drehgelenk (7) befestigt ist. An beiden Seitenwänden der Kraftfahrzeugkabine (1) oder des Personenkraftwagens (5) ist im mittleren Bereich eine von unten nach oben hin ragende U-förmige Ausnehmung (10) vorhanden, welche für ein Ineinandergreifen mit der in den Laderaum hineinragenden Fahrwerksbox (4) ausgeführt ist.
Patent DE-102020005447-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und System zur Nutzung von bereitgestellten Datensätzen zur Realisierung einer manipulationsgeschützten und vertrauenswürdigen Wette zwischen sich bekannten und unbekannten Akteuren durch Verwendung einer verteilten dezentralen Datenbank auf der Tangletechnologie als Directed Acyclic Graph (DAG) beruhend und des IOBA Token
IPC: G06Q50/34
Filed: 2020-09-07
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und System zur Nutzung von bereitgestellten Datensätzen zur Realisierung einer manipulationsgeschützten und vertrauenswürdigen Wette zwischen sich unbekannten Akteuren durch Verwendung einer verteilten Datenbank auf der Tangletechnologie als Directed Acyclic Graph (DAG) beruhend und des IOBA Token. Damit eine Wette zwischen zwei oder mehreren Parteien zustande kommt ist Vertrauen notwendig. Es muss sicher gestellt werden das jede Partei sich an die zuvor definierten Wettbedingungen hält, den Einsatz für die Wette leistet und es auch zur gesicherten Auszahlung an den Gewinner der Wette kommt. Daher benötigen Wetten entweder Vertrauen zwischen sich bekannten Parteien oder einen vertrauensvollen Vermittler und Überwacher der Wettbedingungen. Durch Speicherung der Wettbedingungen und des Wetteinsatzes auf einem DLT mit Hilfe der IOBA Tangletechnologie und Smart-Contracts können unbekannte Parteien auch über große Entfernungen eine Wette abschließen ohne eine Vertrauen schaffende weitere Instanz zu benötigen. Durch die einzigartigen Eigenschaften des IOBA Protokolls, vor allem ab Version 2.0 und höher, wie Skalierbarkeit, Dezentralität, Sicherheit und Gebührenfreiheit, eignet sich die Erfindung auch für Mikrowetteinsätze über große Entfernungen der teilnehmenden Wettpartner hinweg bei gleichzeitiger Sicherstellung der Abfuhr von anfallenden Steuern an die Finanzbehörde.