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Patent DE-102018005082-A1 (DE)
Title: Handkarre mit einer Achse, insbesondere zum Transport von Gasflaschen aus Stahl
Inventor: FANDA ALEXANDR
IPC: B62B1/14
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handkarre zum Transport von insbesondere Gasflaschen, auch Flaschenkarre oder Flaschen-Trolley genannt. Diese dient dem Transport von einzelnen oder zwei Gasflaschen durch eine Person zwischen einem Zulieferer, z.B. einem Lkw mit Flaschenpaletten, zum örtlichen Lager, bzw. zum Einsatzort und zurück.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Handkarre zum Transport von insbesondere Gasflaschen zu entwickeln, die mit geringen technischem Aufwand und Beibehaltung bisheriger Abmessungen und Vorteile einer einachsigen Bauweise das Anheben der Gasflasche aus der schrägen Transportlage und das Absenken in diese Lage wesentlich erleichtert und sicherer ermöglicht. Gelöst werden diese Aufgaben bei einer Handkarre mit einer Achse, insbesondere zum Transport von Gasflaschen aus Stahl dadurch das die quer gelagerte Achse (04) hier an einem Hilfsrahmen (09) befestigt ist, der schwenkbar an dem unteren Bereich der beiden Holme (01, 02) in je einem Lager (08) geführt ist. Oberhalb der Lager (08) ist je ein Anschlag (10) für den Hilfsrahmen (09) an den Holmen (01, 02) befestigt. Die Achse (04) oder der untere Bereich des Hilfsrahmens (09) ist nach oben mit dem Mittelholm (06) bzw. den Holmen (01, 02) durch mindestens einen Teleskopdämpfer (12) verbunden.
Patent DE-102018006473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von 3D-Formteilen durch Schichtaufbautechnik mittels Verschlussvorrichtung
Inventor: GRASEGGER JOSEF
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von 3D-Formteilen mittels Schichtaufbautechnik wobei eine spezielle Verschlussvorrichtung zum Einsatz kommt.
Patent DE-102018009467-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BJÖRKMAN ANDERS
IPC: F16H61/684
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (100), das einen Motor (231) und ein automatisches Getriebe (251) umfasst, wobei das Verfahren die Schritte umfasst zum:- automatischen Verringern (s450) einer maximal zulässigen Drehzahlgrenze des Motors (231), falls eingeschätzt wird, dass ein Hochschalten des automatischen Getriebes (251) bei einem aktuellen oder zukünftigen Bergaufgefälle für das Fahrzeug (100) nicht geeignet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, das Programmcode (P) für einen Computer (200; 210; 500) zum Umsetzen eines Verfahrens gemäß der Erfindung umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein System zum Betreiben eines Fahrzeugs (100). Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang, der einen Motor (231), ein automatisches Getriebe (251) und das System umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (100), das mit dem Antriebsstrang ausgestattet ist.
Patent DE-102018009866-A1 (DE)
Title: Diebstahlsicherungsanordnung
Inventor: KALUPNER RALF
IPC: B62H5/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherungsanordnung mit einer Doppelsicherung, aufweisend ein Fahrrad (1), einen ortsfesten Fahrradständer (2) und eine Kopplungsbetätigungseinheit (3).Das Fahrrad (1) weist eine Steuerungseinheit (4), ein Rahmenschloss (5) und einen fahrradseitigen Kopplungsabschnitt (6) auf, wobei die Steuerungseinheit (4) ausgebildet ist einen Sicherungszustandssteuerungsbefehl zu erzeugen, wobei das Rahmenschloss (5) ein Rahmenschlossanschlussmodul (8) sowie ein Antriebselement (9) und Sperrelement (10) aufweist, wobei das Rahmenschlossanschlussmodul (8) ausgebildet ist den Sicherungszustandssteuerungsbefehl zu empfangen und aus dem Sicherungszustandsteuerungsbefehl einen Stellbefehl zu erzeugen, wobei der Antrieb (9) mit dem Rahmenschlossanschlussmodul (8) verbunden und ausgebildet ist den Stellbefehl zu erhalten und das Sperrelement (10) mechanisch zu betätigen, wobei fahrradseitige Kopplungsabschnitt (6) ausgebildet ist mit einem ständerseitigen Kopplungsabschnitt (11) gekoppelt zu werden. Der ortsfeste Fahrradständer (2) weist einen ständerseitigen Kopplungsabschnitt (11) auf der ausgebildet ist, den fahrradseitigen Kopplungsabschnitt (6) formschlüssig zu koppeln. Die Kopplungsbetätigungseinheit (3) weist ein Kopplungsbetätigungsanschlussmodul (12), einen Aktor (13) und ein Verriegelungselement (14) auf, wobei das Kopplungsbetätigungsanschlussmodul (12) ausgebildet ist, den Sicherungszustandssteuerungsbefehl zu empfangen und aus dem Sicherungszustandssteuerungsbefehl einen Betätigungsbefehl zu erzeugen, wobei der Aktor (13) mit dem Kopplungsbetätigungsanschlussmodul (12) verbunden und ausgebildet ist den Betätigungsbefehl zu erhalten und das Verriegelungselement (14) mechanisch zu betätigen.
Patent DE-102018100072-A1 (DE)
Title: Bremseinheit
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-01-03
Abstract: Vorgesehen ist eine Bremseinheit 1, welche es dem Fahrzeug ermöglicht, eine Straße im Falle einer Bremsfehlfunktion sicher zu verlassen, während eine Bremsleistung aufrechterhalten wird. Die Bremseinheit 1 ist zusammen mit einer Motorantriebseinheit 2 auf einem Fahrzeug montiert, um eine Bremskraft gemäß einem Hub eines Bremspedals 31 und einer Pedalkraft zu steuern. Jedes Bremssystem 10, 20 weist auf: einen Hubsensor 11 a, 21 a; einen Pedalkraftsensor 11b, 21b; einen Bremsmechanismus 12, 22, welcher eine Bremskraft auf eine Antriebswelle 3 aufbringt; eine Steuerungsvorrichtung 13, 23, welche den Bremsmechanismus 12, 22 basierend auf dem Hub und der Pedalkraft steuert; und eine Leistungsquelle 14, 24, welche Elektrizität hin zu dem Bremsmechanismus 12, 22 und der Steuerungsvorrichtung 13, 23 führt. Die erste Steuerungsvorrichtung 13 und die zweite Steuerungsvorrichtung 23 unterstützen einander, um die Bremskraft zu steuern.
Patent DE-102018103664-A1 (DE)
Title: Lagerlogistikdatenbestimmungssystem zur indirekten Bestimmung von Daten von Stückgut, Verfahren zum Betreiben eines Lagerlogistikdatenbestimmungssystems sowie Verwendung von energieautarken Sensoreinheiten am jeweiligen Stückgut
Inventor: JANACEK JOSEF
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-02-19
Abstract: Bei logistischen Aufgaben ist es von Vorteil, wenn möglichst viele Daten, insbesondere auch Positionsdaten, bezüglich der zu verlagernden bzw. zu transportierenden Güter bekannt sind. Stückgüter, insbesondere Stahl-/Metallbunde, werden in vielen Fällen einzeln verlagert. Die Daten dieser Stückgüter sollten möglichst auch individuell erfasst werden können. Gewünscht wird daher insbesondere ein Lager-Management-System, welches praktikabel in der Handhabung und betriebssicher hinsichtlich der Stückgutdaten ist, möglichst ohne hohen manuellen Aufwand. Die vorliegende Erfindung liefert ein System, mittels welchem das Lager-Management auf autarke Weise ermöglicht wird, insbesondere indem (Positions-)Daten indirekt über bewegungsaktivierte Sensoreinheiten bestimmt werden, die bei Bewegung bzw. Verlagerung im Lager in Kommunikation mit einer das Stückgut greifenden Greifereinheit stehen.
Patent DE-102018104931-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verwendung der Spannvorrichtung zum Spannen eines Werkstücks
Inventor: MEINTRUP HUBERT
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Bei einer Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Werkstücks mit einem ersten Rahmen (2), der erste Spannstifte (4), und einem zweiten Rahmen (3), der zweite Spannstifte (5) seitlich umschließt, wobei die Spannstifte (4, 5) gegen Rückstellkräfte in einer ersten bzw. zweiten Richtung (6, 7) weiter in den ersten bzw. zweiten Rahmen (2, 3) eindrückbar sind, und mit ersten und zweiten Fixiereinrichtungen (9, 10), mit denen eine erste bzw. zweite Fixierkraft in einer quer zu der ersten bzw. zweiten Richtung (6, 7) verlaufenden ersten bzw. zweiten Querrichtung (13, 14) auf die ersten bzw. zweiten Spannstifte (4, 5) aufbringbar ist, um sie an dem ersten bzw. zweiten Rahmen (2, 3) zu fixieren, sind der erste und der zweite Rahmen (2, 3) nebeneinander angeordnet, wobei die erste und die zweite Richtung (6, 7) gleichgerichtet sind und wobei die erste und die zweite Querrichtung (13, 14) einander entgegen gesetzt sind.
Patent DE-102018105116-A1 (DE)
Title: Möbel und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer verschwenkbaren Klappe
Inventor: BUSCHMANN ALEXANDER
IPC: E05D15/04
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Möbel umfasst einen Möbelkorpus (2) und eine an dem Möbelkorpus (2) angeordnete verschwenkbare Klappe (5), wobei der Möbelkorpus (2) einen Oberboden (4) aufweist, an dem mindestens zwei Scharniere (10) festgelegt sind, die jeweils ein am Oberboden (4) festgelegtes Seitenteil (11) und ein relativ zu dem Seitenteil (11) verschwenkbaren Scharnierteil (12) aufweisen, an dem die Klappe (5) festgelegt ist, und eine Haltevorrichtung, mittels der die Klappe (5) in mindestens einer Öffnungsposition verriegelbar ist, wobei die Haltevorrichtung durch Anheben der Klappe (5) entriegelbar ist, wobei die Haltevorrichtung als mindestens ein am Oberboden (4) montiertes Haltescharnier (20) ausgebildet ist, das mit einem verschwenkbaren Scharnierteil (22) mit der Klappe (5) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer verschwenkbaren Klappe.
Patent DE-102018106088-A1 (DE)
Title: Taschenlampe mit LED-Lichtquelle
Inventor: Jiang tianzheng
IPC: F21L4/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Eine Taschenlampe umfasst ein Gehäuse und eine innerhalb des Gehäuses befindliche Lichtquelle. Das Gehäuse weist eine Öffnung auf, durch die von der Lichtquelle ausgestrahltes Licht aus dem Gehäuse austreten kann. Die Lichtquelle umfasst eine LED, eine Lichtquellenhülle und einen Zweistiftsockel. Die Taschenlampe umfasse eine Fassung zum entfernbaren Aufnehmen des Zweistiftsockels der Lichtquelle. Vorzugsweise handelt es sich bei der Lichtquelle um eine LED-Lampe des Typs MR (MR8, MR 11, MR 16).
Patent DE-102018106586-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und mobiler Körper
Inventor: HASEGAWA JUNICHI
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) enthält: eine Beleuchtungseinrichtung (3); eine Zeiteinstellvorrichtung (5), die eine Zielzeit einstellt; und einen Controller (9), der eine Farbtemperatur des durch die Beleuchtungseinrichtung (3) emittierten Lichts steuert. Der Controller (9) bestimmt eine Zielfarbtemperatur gemäß der Zielzeit und bewirkt, dass die Farbtemperatur des durch die Beleuchtungseinrichtung (3) emittierten Lichts die Zielfarbtemperatur zu der Zielzeit ist.
Patent DE-102018108792-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit gemeinsam verstellbaren Schaltkonsolen
Inventor: HALLER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit einem Sitzteil, umfassend einen Sitzteilrahmen, mit einem Rückenlehnenteil und mit einem ersten und einem zweiten Schaltkonsolenelement, welche jeweils mindestens ein Steuerelement zur Ansteuerung mindestens einer Funktion eines Aktorelements des Fahrzeugs umfassen, wobei das erste Schaltkonsolenelement auf einer ersten Seite des Sitzteils und das zweite Schaltkonsolenelement auf einer zweiten Seite des Sitzteils sich in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckend angeordnet sind, wobei das Sitzteil und/ oder das Rückenlehnenteil hinsichtlich eines Neigungsgrades verstellbar ausgebildet ist, wobei eine Veränderung einer Relativposition eines ersten Abschnitts des ersten Schaltkonsolenelements gegenüber dem Fahrzeugsitz durchführbar ist, wobei mittels eines Übertragungssystems, welches frei von elektronischen Komponenten ist, die Veränderung der Relativposition des ersten Abschnitts des ersten Schaltkonsolenelements in eine Veränderung einer Relativposition eines ersten Abschnitts des zweiten Schaltkonsolenelements gegenüber dem Fahrzeugsitz übertragbar ist.
Patent DE-102018109456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrostatischen Zerstäubers für Flüssigkeiten
Inventor: BARTHELMES JAN
IPC: B05B12/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektrostatischen Zerstäubers (101) für Flüssigkeiten (103), wobei der Zerstäuber (101) einen Flüssigkeitstank (110) und eine Fördervorrichtung (111) für Flüssigkeit (103) aus dem Flüssigkeitstank (110), eine Hochspannungsquelle (109) sowie mindestens eine Zerstäuberdüse (102b, 102d, 102g) für die Zerstäubung von Flüssigkeit (103) umfasst, wobei die mindestens eine Zerstäuberdüse (102b, 102d, 102g) an der Hochspannungsquelle (109) angeschlossen ist. Hierbei werden mittels Sensormitteln (S102-1, S102-2) einer Kontrollelektronik (108) an wenigstens einer der Zerstäuberdüsen (102a - 102h) Spannung und/oder Stromstärke erfasst und/oder werden mittels Sensormitteln (S109-1, S109-2) der Kontrollelektronik (108) Spannung und/oder Stromstärke an der Hochspannungsquelle (109) erfasst.
Patent DE-102018110506-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement, konversionselement, verfahren zur herstellung einer vielzahl an konversionselementen und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-05-02
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement mit einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (10), der elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs von einer Strahlungsaustrittsfläche (11) aussendet und einem Konversionselement (6), das elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs zumindest teilweise in elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs umwandelt und von einer Lichtauskoppelfläche (8) aussendet, angegeben. Hierbei ist die Lichtauskoppelfläche (8) des Konversionselements (6) kleiner als die Strahlungsaustrittfläche (11) des Halbleiterchips (8).
 Außerdem werden ein Konversionselement, ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl an Konversionselementen und ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102018112616-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine optische Sensorvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: LÖPKE CHRISTIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für eine optische Sensorvorrichtung (100) eines Fahrzeuges (1), vorzugsweise zur Detektion einer Benutzerhandlung bei dem Fahrzeug (1), aufweisendeine Lichtquelle (20) zur Emittierung von Licht, wenn die Lichtquelle (20) mit einer ausreichenden Betriebsversorgung (93) betrieben wird, wobeiein elektrisches Speichermittel (60) vorgesehen ist, um die Lichtquelle (20) mittels einer Energieversorgung (90) zu betreiben, welche von der ausreichenden Betriebsversorgung (93) abweichend ausgeführt ist.
Patent DE-102018112966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben gemischter Mehrkomponentenmassen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke
Inventor: MüHLBAUER WOLFGANG
IPC: B01F5/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Ausgeben von Mehrkomponentenmassen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke, umfassend
 - eine Ausbringeinrichtung zum Ausbringen der einzelnen Komponenten (25, 25') der Mehrkomponentenmasse durch diesen jeweils zugeordneten, separaten Auslassöffnungen (21, 21') in einem vorgegebenen Verhältnis; und
 - eine auswechselbare Mischdüse (1) mit an die Auslassöffnungen (21, 21') der Ausbringeinrichtung anschließbare Einlassöffnungen (14, 14') und Durchlassöffnungen (12, 12') zu einer Mischkammer (3), wobei jede Durchlassöffnung (12, 12') einer Einlassöffnung (14, 14') zugeordnet ist und zwischen den Einlassöffnungen (14, 14') und Durchlassöffnungen (12, 12') eine gemeinsame Speicherkammer (10) vorgesehen ist, wobei die Durchlassöffnung (12, 12') derart ausgestaltet sind, dass die durch die jeweils zugeordnete Einlassöffnung (14, 14') zugeführten Komponenten erst dann durch die Durchlassöffnungen (12, 12') in die Mischkammer (3) eintreten, wenn die gemeinsame Speicherkammer (11) im Wesentlichen gefüllt ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin die Mischdüse (1) dieser Vorrichtung.
Patent DE-102018113091-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, insbesondere Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung, insbesondere Nockenwellenversteller, mit einem Verstellmotor und einem Koaxialgetriebe, das einen ersten Getriebeantrieb, einen zweiten Getriebeantrieb und einen Getriebeabtrieb aufweist, wobei der Verstellmotor triebtechnisch mit dem ersten Getriebeantrieb verbunden ist, und mit einer Rückstellvorrichtung, die einen mechanischen Energiespeicher beinhaltet und die bei einem Ausfall und/oder nach einem Abschalten des Verstellmotors eine vorbestimmte Einstellung des Koaxialgetriebes einstellt. Die Verstellvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der mechanische Energiespeicher auf der dem Getriebeabtrieb abgewandten Seite des Koaxialgetriebes angeordnet ist.
Patent DE-102018113193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum geregelten Laden eines eine Mehrzahl von Batterien aufweisenden Hilfsaggregats eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie
Inventor: KAMPER JÖRG
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-06-04
Abstract: Verfahren zum geregelten Laden eines eine Mehrzahl von Batterien aufweisenden Hilfsaggregats eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie, wobei das Fahrzeug eine Lichtmaschine, eine Fahrzeugbatterie und ein mit der Fahrzeugbatterie verbundenes Ladegerät zum Laden des Hilfsaggregats aufweist, mit den Schritten: a. Ermitteln der aktuellen elektrischen Last des Fahrzeugs, und b. Laden einer ersten Batterie des Hilfsaggregats durch die Lichtmaschine bei einer aktuellen elektrischen Last des Fahrzeugs, die geringer als eine vorbestimmte Fahrzeuglast ist, oder Laden der ersten Batterie des Hilfsaggregats durch das Ladegerät bei einer ermittelten elektrischen Last des Fahrzeugs, die größer als die vorbestimmte Fahrzeuglast ist.
Patent DE-102018116234-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für eine Formgebungsmaschine
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: G05B11/01
Filed: 2018-07-04
Abstract: Hydrauliksystem (1) für eine Formgebungsmaschine (2), mit
 - zumindest einer Hydraulikzuführvorrichtung, insbesondere einer Hydraulikpumpe (3) oder einem Hydraulikspeicher,
 - zumindest einer Hydraulikleitung (4),
 - zumindest einem Verbraucher (5), insbesondere einer Kolben-Zylinder-Einheit, wobei von der Hydraulikpumpe (3) Hydraulikflüssigkeit über die Hydraulikleitung (4) dem Verbraucher (5) zuführbar ist,
 - zumindest einem in der Hydraulikleitung (4) angeordneten Ventil (6), wobei das Ventil (6) ein Gehäuse (7) und zumindest einen, relativ zum Gehäuse (7) bewegbaren Aktuator (8) zum Verstellen der Durchflussmenge an Hydraulikflüssigkeit durch das Ventil (6) aufweist, und
 - einer Regelvorrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, Prozessparameter (P), welche bei einem mit der Formgebungsmaschine (2) durchgeführten Formgebungsprozess auftreten, festzulegen und/oder zu berechnen und/oder über eine Schnittstelle entgegenzunehmen, wobei die Regelvorrichtung (10) einen Ventilregler (9) zur Ansteuerung des Aktuators (8) aufweist, wobei der Ventilregler (9) dazu ausgebildet ist, eine Ventilregelschleife durchzuführen,wobei der Ventilregler (9) dazu ausgebildet ist, eine Regelung zumindest einer Formgebungsprozessgröße (F), welche bei einem mit der Formgebungsmaschine (2) durchgeführten Formgebungsprozess auftritt und den physikalischen Formgebungsprozess betrifft, durchzuführen und ein Regelgesetz auf Basis der Prozessparameter (P) abzuarbeiten, sodass im Ventilregler (9) die Ventilregelschleife und eine Formgebungsprozessgrößenregelschleife durchführbar ist.
Patent DE-102018116552-A1 (DE)
Title: Sakkadische umleitung zur fortbewegung von virtueller realität
Inventor: SUN QI
IPC: G06T15/20
Filed: 2018-07-09
Abstract: Ein Verfahren, ein computerlesbares Medium und ein System werden offenbart zum Umleiten einer Bewegung eines Benutzers durch einen physischen Raum, während der Benutzer eine virtuelle Umgebung betrachtet. Ein temporäres visuelles Unterdrückungsereignis wird erfasst, wenn sich die Augen eines Benutzers relativ zu dem Kopf des Benutzers während der Betrachtung einer virtuelle Szene bewegen, die auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt wird, eine Orientierung der virtuelle Szene relativ zu dem Benutzer wird modifiziert, um den Benutzer zu leiten, sich physisch entlang eines geplanten Pfads einer virtuellen Umgebung zu bewegen, die der virtuellen Szene entspricht, und die virtuelle Szene wird auf der Anzeigevorrichtung gemäß der modifizierten Orientierung angezeigt.
Patent DE-102018117640-A1 (DE)
Title: Trapezgurt
Inventor: MAY JÜRGEN
IPC: B63H9/10
Filed: 2018-07-20
Abstract: Offenbart ist ein Trapezgurt, bei dem die Verstellung mittels einer Ratschenanordnung erfolgt.
Patent DE-102018119640-A1 (DE)
Title: Blasformverfahren
Inventor: FORSBACH HEINZ-PETER
IPC: B29C49/30
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern durch Blasformen in einer mehrteiligen Blasform, umfassend bevorzugt die nachfolgenden Schritte:--Zufahren der beiden Hälften (11, 12) eines zylindrischen mittleren Teilabschnitts der Blasform;--Ausstoßen eines schlauchförmigen Vorformlings (22) aus einer Extrusionsvorrichtung (10) in den geschlossenen zylindrischen Teilabschnitt der Blasform;--Schließen der beiden Hälften (14, 15; 18, 19) eines ersten kontourierten oberen oder eines ersten kontourierten unteren Teilabschnitts der Blasform;--Schließen der beiden Hälften (14, 15; 18, 19) eines zweiten kontourierten unteren oder eines zweiten kontourierten oberen Teilabschnitts der Blasform;--Aufblasen des Vorformlings (22) in der geschlossenen Blasform.Das Schließen der beiden komplementären Hälften (11, 12) des mittleren Abschnitts der Blasform, bevor der Vorformling (22) ausgestoßen wird, bewirkt, dass das unerwünschte Längen sowie die Faltenbildung des Vorformlings ausbleibt oder zumindest erheblich verringert werden kann.
Patent DE-102018124971-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: NOGUEIRA SILVA THOMAS DA
IPC: F16C35/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), insbesondere für eine landwirtschaftliche Maschine, umfassend zwei Lagerringe (4,5), nämlich einen Innenring (4) und einen Außenring (5), sowie eine Buchse (2), in welcher der Außenring (5) aufgenommen ist.Erfindungsgemäß ist an der Buchse (2) ein Flansch (13) aus Kunststoff formschlüssig gehalten.
Patent DE-102018125396-A1 (DE)
Title: Entkoppelter Schaltfinger
Inventor: PATIL MANOJ
IPC: F16H61/24
Filed: 2018-10-15
Abstract: Bei einem Schaltdom eines Schaltgetriebes, z. B. für ein Kraftfahrzeug, ist es vorgesehen, dass eine in dem Schaltdom axial verschiebbar und schwenkbar angeordnete Schaltwelle einen mehrteiligen entkoppelten Schaltfinger aufweist der im Wesentlichen aus einer Nabe und einer Fingerspitze besteht, wobei ein radialer Vorsprung der Nabe berührungslos von einer Aufnahme der Fingerspitze aufgenommen ist, derart dass nur während eines Schaltvorgangs der Vorsprung in Kontakt mit der Aufnahme gerät.