baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004086-B4 (DE)
Title: Farbkorrigierende Projektionsoptik eines Lichtmoduls eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, Verfahren zur Herstellung einer solchen Projektionsoptik und Projektionsmodul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers mit einer solchen Projektionsoptik
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-02-14
Granted: 2014-01-30
Abstract: Farbkorrigierende Optik (22) umfassend eine Linsenanordnung mit mindestens zwei in einer Lichtdurchtrittsrichtung hintereinander angeordneten Teillinsen (24, 26), wobei eine zwischen zwei benachbarten Teillinsen (24, 26) ausgebildete Zwischenschicht (36) aus einem Elastomer gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Optik eine Projektionsoptik (22) eines eine Halbleiterlichtquelle aufweisenden Lichtmoduls (10) eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers (2) ist, dass die Teillinsen (24, 26) aus einem Thermoplast bestehen und dass die Zwischenschicht (36) aus einem Flüssigsilikon besteht.
Patent DE-102011004614-B4 (DE)
Title: Windenarm für eine Windenanordnung einer Pistenraupe
Inventor: MAYER STEPHAN
IPC: B66D1/60
Filed: 2011-02-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Windenarm für eine Pistenraupe. Ein Windenarm für eine Pistenraupe mit einem stirnseitigen Einlaufbereich eines Windenseils, der eine Einlaufführung sowie eine Umlenkrolle für eine Richtungsänderung des Windenseiles aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die Einlaufführung und die Umlenkrolle an einem Einlaufträger angeordnet, der um eine zumindest im Wesentlichen in Richtung einer Längserstreckung des Windenarmes ausgerichtete Schwenkachse schwenkbeweglich an dem Windenarm gelagert ist. Einsatz für Kettenfahrzeuge zur Schneegeländebearbeitung.
Patent DE-102011079790-B4 (DE)
Title: Stufenförmiger Lichtleiter und Lichtleiteranordnung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-07-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Lichtleiter (10), der eine Lichteintrittsfläche (12) und ein Auskopplungsvolumen (16) aufweist, das zwischen einer ersten Seite (18) und einer zweiten Seite (20) des Lichtleiters (10) liegt, wobei die zweite Seite (20) Umlenkflächen (22) aufweist, die dazu eingerichtet sind, auf sie einfallendes Licht so auf die erste Seite (18) umzulenken, dass es über die erste Seite (18) mit einer Hauptabstrahlrichtung ausgekoppelt wird, wobei die erste Seite (18) einzelne, voneinander räumlich getrennte und in der Hauptabstrahlrichtung relativ zueinander versetzte Auskoppelflächen (26) aufweist und wobei die in der zweiten Seite (20) liegenden Umlenkflächen (22) ebenfalls in Hauptabstrahlrichtung relativ zueinander versetzt sind, wobei die Auskoppelflächen (26) und die Umlenkflächen (22) aufeinander abgestimmt so dimensioniert und angeordnet sind, dass jeweils eine der Auskoppelflächen (26) jeweils nur von genau einer Umlenkfläche (22) von der zweiten Seite (20) her beleuchtet wird und wobei der Lichtleiter (10) ein zwischen der Lichteintrittsfläche (12) und dem Auskoppelvolumen (16) liegendes Bündelungsvolumen (28) aufweist, das dazu eingerichtet ist, den Öffnungswinkel des in das Auskopplungsvolumen (16) eintretenden Lichtbündels zu verringern, wobei die Lichteintrittsfläche (12) parallel zu einer x, z-Ebene ausgerichtet ist, so dass die Hauptausbreitungsrichtung des in den Lichtleiter (10) eingekoppelten Lichtes parallel zu einer y-Richtung liegt, wobei die x-Richtung, die y-Richtung und die z-Richtung zusammen ein rechtshändig orientiertes Koordinatensystem bilden, und wobei der Lichtleiter (10) zu jeweils einer Auskoppelfläche (26) eine Abschattungsfläche (30) aufweist, die einen Teil der ersten Seite (18) des Lichtleiters 10 bildet und die, in einer Hauptausbreitungsrichtung y des Lichtes betrachtet, das innerhalb des in das Auskopplungsvolumen 16 eintretenden Lichtbündels propagiert, vor der Auskoppelfläche 26 und quer zu der Hauptausbreitungsrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kante (40), die eine Abschattungsfläche (30) von einer Auskoppelfläche (26) trennt, die von dieser Abschattungsfläche (30) abgeschattet wird, ein Winkelausschnitt aus einem ersten Kreisbogen ist, eine diese Auskoppelfläche (26) auf ihrer der Abschattungsfläche (30) abgewandten Seite begrenzende Kante (44) ein Winkelausschnitt aus einem zu dem ersten Kreisbogen konzentrischen zweiten Kreisbogen ist, und die Kanten (46, 48), die die zugehörige Umlenkfläche (22) begrenzen, konzentrisch zu dem ersten Kreisbogen und dem zweiten Kreisbogen verlaufende Winkelausschnitte weiterer Kreisbögen sind, und dass die Hauptabstrahlrichtung des über die erste Seite (18) ausgekoppelten Lichtes parallel zur z-Richtung liegt.
Patent DE-102011082185-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Absperreinrichtung
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-09-06
Granted: 2014-03-27
Abstract: Getriebe mit einem Gehäuse (2), das einen ersten Fluidraum aufweist, in dem eine elektrische Maschine (3) angeordnet ist, und einen zweiten Fluidraum (2b), in dem eine Getriebeanordnung angeordnet ist, wobei eine Absperreinrichtung (11) zum Absperren eines zwischen dem ersten Fluidraum (2a) und dem zweiten Fluidraum (2b) vorgesehenen Fluiddurchgangs vorgesehen ist, mit • einem den Fluiddurchgang bildenden ventilsitzartigen Element (12) und • einem Ventilkörper (13), der mit dem ventilsitzartigen Element (12) zusammenwirkt, wobei der Ventilkörper (13) – eine Sperrstellung einnehmen kann, in der er auf dem ventilsitzartigen Element (12) aufsitzt, oder – eine Öffnungsstellung, in der er entgegen der Richtung der Schwerkraft (17) von dem ventilsitzartigen Element (12) abgehoben ist und einen Fluidstrom von dem ersten Fluidraum (2a) durch den Fluiddurchgang in den zweiten Fluidraum (2b) ermöglicht, und – derart mit einem Schwimmer (15) gekoppelt ist, dass der Ventilkörper (13) nur dann von dem ventilsitzartigen Element (12) abgehoben ist, wenn sich der Schwimmer (15) oberhalb eines vorgegebenen Schwimmerniveaus befindet.
Patent DE-102011106597-B4 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16L55/115
Filed: 2011-06-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schnellspannvorrichtung zum Verschließen von Rohrleitungen, die einen Druckbügel (10) mit mindestens zwei Bügelarmen (11, 12) und einen Schließteller (20) mit einer Anlagefläche (24) zur Anlage an ein freies Ende einer Rohrleitung aufweist, wobei der Schließteller (20) relativ zu dem Druckbügel (10) zwischen einer Offenstellung und einer eine Rohrleitung verschließende Schließstellung beweglich mit dem Druckbügel (10) verbunden ist und die Bügelarme (11, 12) an ihren freien Enden jeweils eine Haltefläche (14) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung mit einer Rohrleitung aufweisen, so dass in der Schließstellung des Schließtellers (20) die Schnellspannvorrichtung klemmend an einer Rohrleitung fixierbar ist, wobei der Schließteller (20) über eine Gewindespindel (16) mit einem Druckbügel (10) verbunden ist.
Patent DE-102011111835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verlorener und/oder beschädigter Daten
Inventor: MATUZ BALÁZS
IPC: H03M13/11
Filed: 2011-08-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen verlorener und/ oder beschädigter Daten, die von einer Sendevorrichtung (10) an eine Empfangsvorrichtung (12) übertragen wurden, mit den Schritten:
 Codieren der Daten durch einen mit der Sendevorrichtung (10) verbundenen Encoder (14) unter Verwendung eines Low-Density-Parity-Check-Verfahrens,
 Übertragen der Daten von der Sendevorrichtung (10) an die Empfangsvorrichtung (12) über eine Übertragungsvorrichtung (18), und
 Decodieren der Daten durch einen mit der Empfangsvorrichtung (12) verbundenen Decoder (16), wobei beim Decodieren verlorene und/ oder beschädigte Daten wiederhergestellt werden,
 wobei das Decodieren durch das Lösen des Gleichungssystems der Parity-Check-Matrix H erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zum Codieren der Daten ein Tail-Biting-Akkumulator verwendet wird, wobei der LDPC-Code ein Repeat-Accumulate-Code ist.
Patent DE-102011113138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung von Oberflächen
Inventor: LILIENBLUM TILO DR ING
IPC: G01B11/24
Filed: 2011-09-14
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Vermessung von lokalen Formabweichungen in ebenen, gekrümmten oder gewölbten Oberflächen eines Prüfobjekts, wobei dreidimensionale Messdaten (D) der Oberflächen mit einer Auswerteeinrichtung ausgewertet werden, wobei die Auswerteeinrichtung mindestens ein virtuelles Filterelement als Konkavfilter zum Erkennen konkaver Teilbereiche in ebenen oder konvexen Oberflächen und/oder als Konvexfilter zum Erkennen konvexer Teilbereiche in ebenen oder konkaven Oberflächen einsetzt, wobei das Filterelement Beträge der Formabweichungen ermittelt und wobei diese über eine Ausgabeeinrichtung als Messwerte ausgegeben werden.
Patent DE-102011114177-B4 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Rückhaltevorrichtung
Inventor: WINTER ROLAND
IPC: F16P3/02
Filed: 2011-09-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: Schutzabdeckung mit einer Mehrzahl von im wesentlichen L-förmigen gegeneinander verschiebbaren Schutzabdeckungselementen (1), deren jeweils erster Schenkel (2) einander zumindest abschnittsweise teleskopartig übergreifend ausgebildet ist und an deren jeweils zweitem Schenkel (3) mindestens ein Faltenbalg (4) oder nach Art eines Faltenbalges (4) ausgebildetes Verbindungselement angeordnet ist,wobei auf der den ersten Schenkeln (2) der Schutzabdeckungselemente (1) abgewandten Seite mit zumindest geringem Abstand zum Faltenbalg (4) oder faltenbalgartigen Verbindungselement eine Rückhaltevorrichtung (6) für gegebenenfalls die Schutzabdeckungselemente (1) durchschlagende Teile oder Partikel angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Rückhaltevorrichtung (6) ein nach Art eines Rollos ausgebildetes Rückhalteelement (7) aufweist, dessen erstes Ende mit dem ersten Schutzabdeckungselement (1) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist und dessen zweites Ende mit einer Auf- und Abwickelvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102012000331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensorsystem zur Lagebestimmung eines Flugobjekts
Inventor: STRIETZEL ROLAND
IPC: G05D1/08
Filed: 2012-01-11
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Lagebestimmung eines Flugobjekts mit einem Sensorsystem (1) mit mehreren mittels jeweils einer Optik und eines lichtempfindlichen Matrixdetektors Sternbildausschnitte erfassenden Sternsensoren (2, 3, 4, 6) mit gleichen oder unterschiedlichen Gesichtsfeldern, unterschiedlichen Blickrichtungen und einer Auswerteeinrichtung (5) zur Berechnung einer Lageinformation des Flugobjekts anhand eines Vergleichs der erfassten Sternbildausschnitte mit einem Sternkatalog, dadurch gekennzeichnet, dass die Sternsensoren (2, 3, 4, 6) über ein Bussystem (8) in Signalverbindung zueinander stehen und über das Bussystem (8) Daten der erfassten Sternbildausschnitte zur Verbesserung der Messgenauigkeit austauschen.
Patent DE-102012010679-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Verfahren zum Darstellen eines Anzeigeinhalts mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: G09F9/37
Filed: 2012-05-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die ein Anzeigefeld (4) und eine Verformungsvorrichtung (12) aufweist, wobei das Anzeigefeld (4) zum Darstellen eines Anzeigeinhalts ausgebildet und aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist, wobei die Verformungsvorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, das Anzeigefeld (4) in Abhängigkeit einer Anzeigebedingung zu verformen, wobei die Verformungsvorrichtung (12) mindestens einen verformbaren Spant (14, 16, 18) umfasst, der mit dem Anzeigefeld (4) verbunden ist.
Patent DE-102012015893-B4 (DE)
Title: Übermittlung einer Information betreffend ein Haushaltsgerät
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-08-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Übermittlung einer Information betreffend ein Haushaltsgerät (101) an einen Empfänger (306),- bei dem Information (302) auf dem Haushaltsgerät (101) angezeigt wird, wobei die Information (302) eine Prüfkennung in Form eines ersten Hash-Wertes ist,- bei dem die angezeigte Information (302) von einem Benutzergerät (303) aufgenommen wird,- bei dem die aufgenommene Information zusammen mit weiteren Daten eines Nutzers des Haushaltsgeräts (101) elektronisch von dem Benutzergerät (303) an den Empfänger (306) übertragen wird,- bei dem eine Diagnoseinformation in Form eines Telegramms zusammen mit einem zweiten Hash-Wert elektronisch von dem Haushaltsgerät (101) an den Empfänger (306) übermittelt wird,- bei dem der erste Hash-Wert mit dem zweiten Hash-Wert in Verbindung gebracht wird, um einen Auftrag oder eine Anfrage des Nutzers als echt einzustufen; und- bei dem anhand der Prüfkennung und der Diagnoseinformation überprüft wird, ob die Diagnoseinformation korrekt ist.
Patent DE-102012102164-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Antriebselementes an einem Stößel einer Presse
Inventor: SPIESHOFER THOMAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verbindungsanordnung eines kraft- und bewegungsübertragenden Antriebselementes (1), vorzugsweise ausgebildet als Zug- oder Druckelement, an einem Stößel (5) einer Presse mit mindestens dem in je einem Zug- oder Druckpunkt (2) des Stößels (5) gelagerten Antriebselement (1), bei welcher Verbindungsanordnung das Antriebselement (1) mit einer durch ein Teil (1.1) des Antriebselementes (1) und einem mit dem Stößel (5) verbundenen ersten Verbindungselement (4) gebildeten lösbaren Verbindung (3) mit dem Stößel (5) verbunden, das erste Verbindungselement (4) im Stößel (5) beweglich gelagert und das Teil (1.1) mit einem zusätzlichen Verbindungsteil (1.2) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) bei einer Remontage des Antriebselementes (1) das Teil (1.1) mit dem zusätzlichen Verbindungsteil (1.2) verlängerbar verbunden ist, b) für eine fluchtende Lage des Teils (1.1) zur Lage des zusätzlichen Verbindungsteils (1.2) dieses über mindestens ein Passelement (1.3) mit dem Teil (1.1) verbindbar ist und c) i) das Teil (1.1) ein Gewinde aufweist, ii) das erste Verbindungselement (4) eine im Stößel (5) beweglich gelagerte Mutter ist, iii) das zusätzliche Verbindungsteil (1.2) ein Gewinde aufweist und iiii) die lösbare Verbindung (3) als ein mit dem Teil (1.1) oder dem zusätzlichen Verbindungsteil (1.2) und der Mutter korrespondierendes Gewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102012105411-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Signatur-Widerstandselements in einer Sicherungsschleife
Inventor: HEIMERL STEFAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-06-21
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verwendung eines Signatur-Widerstandselements in einer Sicherungsschleife, wobei das Signatur-Widerstandselement einen elektrisch leitenden Körper (K) umfasst, der für eine vorbestimmte Gesamtlänge (Lges) einen vorbestimmten ohmschen Gesamtwiderstand (RK) aufweist, wobei der elektrisch leitende Körper (K) über seine Gesamtlänge (Lges) eine nicht-lineare Widerstands-Längen-Kennlinie aufweist.
Patent DE-102012109776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Decke, insbesondere Steppdecke, sowie nach diesem Verfahren hergestellte Decke
Inventor: RÜTTEN FRIEDHELM
IPC: D04H1/70
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Decke, insbesondere Steppdecke, mit einer Füllung (2) mit vorgegebener Gesamtlänge (L) und Gesamtbreite und mit einer Hülle (3), wobei die Füllung in einem Fußabschnitt (2a) eine größere Dicke aufweist als in dem übrigen Abschnitt (2b), wobei – die Füllung (2) aus Faservlies (4) hergestellt wird und dazu zunächst ein Faservlies (4) mit einer Überlänge (l) hergestellt wird, welche um die Länge (x) des Fußabschnitts (2a) größer als die Gesamtlänge (L) der herzustellenden Füllung ist, – das Faservlies (4) danach um eine Kante (5) parallel zur Gesamtbreite (B) unter Bildung eines doppellagigen Fußabschnitts (2a) umgeschlagen wird, – und die Füllung (2) anschließend mit der Hülle (3) umgeben wird, wobei eine Dubliervorrichtung (6) verwendet wird, welche eine obere Fördereinrichtung (7) und eine darunter angeordnete untere Fördereinrichtung (8) aufweist, wobei das Faservlies (4) auf der oberen Fördereinrichtung (7) in einer Transportrichtung (T) transportiert wird, wobei das vordere Ende des Faservlieses (4) nach dem Verlassen der oberen Fördereinrichtung (7) auf die untere Fördereinrichtung (8) abgelegt wird, welche das vordere Ende in entgegengesetzter Richtung (R) transportiert, bis eine Länge (x) auf der unteren Fördereinrichtung (8) liegt, wobei danach die Förderrichtung der unteren Fördereinrichtung (8) in Transportrichtung (T) der oberen Fördereinrichtung (7) umgekehrt und das Faservlies (4) als Füllung mit doppellagigem Fußabschnitt abtransportiert wird.
Patent DE-102012201125-B4 (DE)
Title: Ausströmer mit zumindest einem bistabilen Stab
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: F24F13/06
Filed: 2012-01-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ausströmer, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeuginnenräumen, zum Zusammenwirken mit einer Be- und/oder Entlüftungseinrichtung, wobei der Ausströmer zumindest eine Öffnung (2) in einer Oberfläche (1) und zumindest einen bistabilen Stab (3) aufweist, in dessen erster stabilen Konfiguration die Öffnung (2) zumindest teilweise verschlossen ist und in dessen zweiter stabilen Konfiguration die Öffnung (2) geöffnet ist.
Patent DE-102012207527-B4 (DE)
Title: Hülsengelenk für ein Fahrzeug
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: B60G7/02
Filed: 2012-05-07
Granted: 2022-12-29
Abstract: Hülsengelenk für ein Fahrzeug, mit einer sich in einer axialen Richtung (8) erstreckenden Außenhülse (3) aus Metall, zwei in der Außenhülse (3) angeordneten Verschlussringen (10,11) aus Metall, einer in der Außenhülse (3) angeordneten Kugelschale (5) und einer in der Kugelschale (5) bewegbar gelagerten Kugelhülse (7), gekennzeichnet durch eine in die Außenhülse (3) eingebrachte und in axialer Richtung (8) zwischen den Verschlussringen (10, 11) angeordnete Innenhülse (4) aus Metall, in welcher die Kugelschale (5) sitzt, wobei die Innenhülse (4) an ihrem Außenumfang eine umlaufende und in axialer Richtung (8) beidseitig begrenzte Nut (20) aufweist.
Patent DE-102012208865-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zur Detektion einer Substanz
Inventor: BOHLING CHRISTIAN
IPC: G01N33/50
Filed: 2012-05-25
Granted: 2016-09-29
Abstract: Optischer Sensor, mit • mindestens einem optischen Wellenleiter (4), in den Licht eingekoppelt werden kann, • einer Vielzahl von Ringresonatoren (2), wobei jeder Ringresonator (2) mit dem optischen Wellenleiter (4) optisch gekoppelt ist und wobei zumindest ein Teil der Ringresonatoren (2) eine Oberflächenfunktionalisierung aufweist, und • mindestens einem lichtempfindlichen Element (9), das dafür ausgelegt und eingerichtet ist, aus dem optischen Wellenleiter (4) austretendes Licht zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenfunktionalisierung in Form einer Oberflächenstrukturierung des jeweiligen Ringresonators (2) ausgebildet ist und dafür ausgelegt und eingerichtet ist, auf bestimmte Eigenschaften eines zu detektierenden Moleküls zu reagieren, wobei die Oberflächenstrukturierung nicht spezifisch für nur ein bestimmtes Molekül ist, sondern die bestimmten Eigenschaften bei einer Vielzahl unterschiedlicher Moleküle detektieren kann, und dass eine Vielzahl unterschiedlicher Oberflächenstrukturierungen ausgebildet ist.
Patent DE-102012220366-B4 (DE)
Title: Multifeed Antenne
Inventor: KUO YEN-LIANG
IPC: H01Q1/24
Filed: 2012-11-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Eine Multifeed-Antenne (10), die Folgendes beinhaltet:einen ersten Speiseanschluss (F1),einen zweiten Speiseanschluss (F2),einen ersten Erdungsanschluss (G1),einen zweiten Erdungsanschluss (G2),einen Strahler (100), der an den ersten Speiseanschluss (F1), den zweiten Speiseanschluss (F2), den ersten Erdungsanschluss (G1) und den zweiten Erdungsanschluss (G2) gekoppelt ist, undeinen Steuerschaltkreis (120), der an den ersten Speiseanschluss (F1) und den zweiten Speiseanschluss (F2) gekoppelt ist, zum Schalten eines Hochfrequenz(HF)-Signals zwischen dem Übertragungsweg des ersten Speiseanschluss (F1) zu dem ersten Erdungsanschluss (G1) und dem Übertragungsweg des zweiten Speiseanschluss (F2) zu dem zweiten Erdungsanschluss (G2),wobei der Steuerschaltkreis (120) Folgendes beinhaltet:einen Transceiver (R) zum Übertragen und Empfangen des HF-Signals,eine erste Diode (D1), die einen positiven Anschluss, der an den Transceiver (R) gekoppelt ist, und einen negativen Anschluss, der an den ersten Speiseanschluss (F1) gekoppelt ist, beinhaltet,eine zweite Diode (D2), die einen positiven Anschluss, der an den zweiten Speiseanschluss (F2) gekoppelt ist, und einen negativen Anschluss, der an den positiven Anschluss der ersten Diode (D1) und an den Transceiver (R) gekoppelt ist, beinhaltet, undeine Steuerspannung (Vctrl), die an den Transceiver (R), den positiven Anschluss der ersten Diode (D1) und den negativen Anschluss der zweiten Diode (D2) gekoppelt ist und zum Steuern des Leitungszustands der ersten Diode (D1) und der zweiten Diode (D2) verwendet wird.
Patent DE-102013004758-B4 (DE)
Title: Spritzschutzrahmen
Inventor: KOTT MARKUS
IPC: A47J36/06
Filed: 2013-03-20
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spritzschutzrahmen (100) zum Schutz vor, von einem Kochgefäß (2) während des Kochens austretenden, Flüssigkeiten und/oder Gasen, mit einem Rahmenelement (1) zum Befestigen zumindest eines für diese Flüssigkeiten und/oder Gase zumindest teilweise durchlässigen Schutztuchs (3), wobei das Rahmenelement (1) und/oder das Schutztuch (3) einen Auflagebereich (1A) zum Ablegen des Spritzschutzrahmens (100) auf einer Berandung (21) einer Öffnung (22) des Kochgefäßes (2) aufweist, wobei zumindest ein Spannverschluss (4) zum mechanisch festen Einspannen des Schutztuchs (3) ausgestaltet ist, wobei das Schutztuch (3) lösbar in dem Rahmenelement (1) über ein Einrasten des Spannverschlusses (4) in eine Schließverbindung an oder in dem Rahmenelement (1) befestigbar, und in einer Haupterstreckungsebene des Rahmenelements (1) einspannbar ist, wobei zumindest zwei Stützarme (5) zum Abstützen des Rahmenelements (1) auf einem Kochfeld, wobei die Stützarme (5) sich ausgehend vom Rahmenelement (1) in Richtung hin zum Kochfeld erstrecken und an dem Auflagebereich (1A) mit dem Rahmenelement (1) verbindbar oder verbunden sind, wobei die Stützarme (5) jeweils ein Höhenverstellelement (51) zum Einstellen einer Länge des Stützarms (5) aufweisen.
Patent DE-102013102964-B4 (DE)
Title: Notlichtbeleuchtungsanlage mit Schnittstellenfunktion zu Gebäudeleitsystemen und dazugehöriges Kommunikationsverfahren
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-08-25
Abstract: Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 101) mit zumindest einer ersten Notlichtleuchte (19, 119) und mit zumindest einer zweiten Notlichtleuchte (21, 121), wobei die Notlichtleuchten (19, 119, 21, 121, 23, 123, 24, 124) mittels zumindest einem Funkkanal (55), über den Zustandsdaten (179, 181, 183, 185, 187, 189, 191) übertragbar sind, mit einem weiteren Funkteilnehmer (19, 119, 21, 121, 23, 123, 24, 124, 29) der Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 101) in einen Datenaustausch bringbar sind, wobei die erste Notlichtleuchte (19, 119) über den zumindest einen Funkkanal (55) Daten (179, 181, 183, 185, 187, 189, 191, DK2, DK2‘) über einen Zustand der zweiten Notlichtleuchte (21, 121) weiterleiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 101) ein Schnittstellengerät (51, 151, 251) aufweist, das ein eigenständiges, kabelabgekoppeltes Elektronikgerät ist, wobei das Schnittstellengerät (51, 151, 251) mittels dem zumindest einen Funkkanal (55) mit dem weiteren Funkteilnehmer (19, 119, 21, 121, 23, 123, 24, 124, 29) der Notlichtbeleuchtungsanlage (1, 101) in einen Datenaustausch bringbar ist, und wobei das Schnittstellengerät (51, 151, 251) einen Funkknoten, kommunizierend auf dem Funkkanal (55), mithilfe eines Funkmoduls (33, 34, 134, 35, 36, 136, 37, 137, 38, 138, 39, 139, 239) darstellt, und wobei das Funkmodul (33, 34, 134, 35, 36, 136, 37, 137, 38, 138, 39, 139, 239) über Verbindungsleitungen an einem, mindestens zwei Befestigungselemente umfassenden Ausgangskontakt (63, 263, 264) angeschlossen ist, der ein Sammelstörkontakt (269, 269´) ist und in einen eingeschalteten Zustand bei einer Spannungsunterbrechung in einem Steuerkreis eines Schalters des Sammelstörkontakts (269, 269´) gelangt.