baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015009-U1 (DE)
Title: Düsenartige Konstruktion zur Luftwiderstandsreduzierung für Fahrzeuge
IPC: B62D33/023
Filed: 2009-11-04
Abstract: Düsenartige Luftwiderstand-reduzierende Konstruktion für Fahrzeuge, die zur Anbringung an einem Heckende eines Fahrzeugs (8) eingerichtet ist, umfassend:  einen Rahmenaufbau (10) mit einem Verbund von mehreren Deflektoren (11, 12, 13), wobei zwischen zwei von diesen ein Luftstromkanal (14) ausgebildet ist; und  einen Lufteinlass (15) und einen Luftauslass (16), die jeweils auf zwei Seiten des Rahmenaufbaus (10) ausgebildet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Querschnittsfläche des Luftauslasses (16) größer ist als eine Querschnittsfläche des Lufteinlasses (15).
Patent DE-202009015679-U1 (DE)
Title: Abschalelement für Betonplatten
IPC: E04C5/18
Filed: 2009-12-01
Abstract: Abschalelement (1) für eine Betonplatte umfassend eine Schalungswandung (2), ein Fußteil (3) zum Aufstellen des Abschalelements (1) auf eine Unterlage und ein Verbindungselement (4) zur Befestigung der Schalungswandung (2) an dem Fußteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) im wesentlichen aus Federstahl besteht.
Patent DE-202009018752-U1 (DE)
Title: Schaberklinge
IPC: D21G3/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Für eine Faserstoffbahn-Herstellungsmaschine bestimmte, als Kompositstruktur hergestellte Schaberklinge (10), die Bindemittel (40) und als Verstärkung Fasermaterial (50) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung der Kompositstruktur aus im Wesentlichen carbonfaserfreiem Fasermaterial besteht, und dass die Kompositstruktur zur Verbesserung der Wärmeleitfähigkeit der Schaberklinge partikelförmigen Kohlenstoff (30) enthält.
Patent DE-202010000279-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe mit Planetengetriebe
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Schlauchpumpe (1) zur Förderung eines in einem Schlauch geführten Mediums, mit einem Gehäuse (2), einem Antrieb (7), einem gegenüber dem Gehäuse drehbaren Träger (8) und mehreren drehbar auf dem Träger (8) gelagerten Quetschrollen (3), welche von dem Antrieb (7) über ein Getriebe (6) mit einem Sonnenrad (30) und einem drehfest mit der jeweiligen Quetschrolle (3) verbundenen ersten Planetenrad (16) antreibbar sind, wobei die sich drehenden Quetschrollen (3) bei laufender Pumpe einen in die Pumpe eingelegten Schlauch unter Quetschung des Schlauchs gegen ein Gegenlager (4) drücken und dadurch das Medium in dem Schlauch in Förderrichtung weiter fördern, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Quetschrolle (3) neben dem ersten Planetenrad (16) wenigstens ein zweites Planetenrad (31) zugeordnet ist, welches mit dem als Hohlrad wirkenden Innenumfang (2c) des Gehäuses (2) gekoppelt ist um den Träger (8) von dem Antrieb (7) bei laufender Pumpe in Drehung zu versetzen.
Patent DE-202010000387-U1 (DE)
Title: Horizontalverriegelungsvorrichtung zur Verriegelung eines Containers mit Eckbeschlag auf einer Ladefläche
IPC: B60P7/13
Filed: 2010-03-16
Abstract: Horizontalverriegelungsvorrichtung (1) zur Verriegelung eines Containers mit Eckbeschlag auf einer Ladefläche, insbesondere für Gooseneck-Auflieger, mit  – einem Gehäuse (10),  – einem in Einbausituation horizontal im Gehäuse (10) verschiebbar geführten Riegelbolzen (2), der im Entladezustand eingezogen ist und im Transportzustand den Container über eine seitliche Öffnung (61) des Eckbeschlags eingreifend festlegt, und  – einem Mechanismus zur Betätigung und Sicherung des Riegelbolzens (2),  dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus halbautomatisch ausgebildet ist, wobei  – der Riegelbolzen (2) eine Federbelastung in Richtung des Transportzustandes sowie an seinem dem Eckbeschlag zugewandten Ende eine Auflaufschräge (20) aufweist,  – der Riegelbolzen (2) eine erste Rastposition (21) für den Transportzustand des Riegelbolzens (2) und eine zweite Rastposition (22) für den eingezogenen Entladezustand hat, und  – ein Tastmittel (3) zur Feststellung des Beladezustandes der Ladefläche vorgesehen ist, wobei zum Entladen der Riegelbolzen (2) manuell in den Entladezustand gebracht und nach dem Entladen...
Patent DE-202010001240-U1 (DE)
Title: Sanitäre Unterputzeinrichtung mit zugehörigem Verkleidungselement
IPC: E03C1/28
Filed: 2010-01-21
Abstract: Sanitäre Unterputzeinrichtung (1), umfassend  – einen Unterputzsiphon (2) mit einem gewindelosen Anschlussstutzen (7) zum Anschluss eines Auslassrohres (4) eines Sanitärgegenstandes, sowie  – ein Verkleidungselement (3) zur Verkleidung einer Zugangsöffnung (12) des Unterputzsiphons (2), wobei das Verkleidungselement (3)  • eine die Zugangsöffnung (12) in der bestimmungsgemäßen Montageposition verdeckende Abdeckplatte (20) mit einer Durchführung (24) für das Auslassrohr (4), sowie  • eine fluchtend mit der Durchführung (24) auf die Abdeckplatte (20) aufgesetzte Aufsatzmuffe (21) umfasst, die auf den Anschlussstutzen (7) unter Bildung eines axial wirkenden Reibschlusses aufsetzbar oder aufgesetzt ist.
Patent DE-202010004627-U1 (DE)
Title: Kippfahrzeug mit Wiegeeinrichtung
IPC: B60P1/28
Filed: 2010-04-06
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer um mindestens eine Schwenkachse (3) kippbaren Ladefläche (2) und mit einer Ladungs-Wiegeeinrichtung mit mindestens einem Lasterfassungsmittel (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Lasterfassungsmittel (12) mindestens ein die oder eine Schwenkachse (3) der Ladefläche bildender Biegestab (9) ist.
Patent DE-202010009372-U1 (DE)
Title: Bergfahrer
IPC: B62M6/45
Filed: 2010-06-22
Abstract: Der „Bergfahrer” ist dadurch gekennzeichnet, dass er  1. eine Motorsteuerung für Elektromotore ist, die als Hilfsmotore in Fahrräder eingebaut sind und dessen Aufgabe es ist die Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungsordnung in der Fassung „vom 28. September 1988 (BGBI. I S. 1793), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. April 2009 (BGBI. I S. 872) geändert worden ist” zu sichern  und dass er  2. ein Elektromotor ist, der als Hilfsmotor in einem Fahrrad eingebaut ist und dessen Maximalleistung größer ist, als die in der StVZO vorgegebene Nenndauerleistung, wobei die abgegebene Motorleistung von der unter (1.) genannten Motorsteuerung kontrolliert wird  und dass er  3. ein Neigungssensor ist, der der unter (1.) angegebenen Motorsteuerung den Neigungswinkel des Fahrrads auf der Hochachse mitteilt. In Abhängigkeit des gemessenen Neigungswinkels wird, ausgehend von einer Steigung ab ca. 2 Grad bis hin zu ca. 10 Grad, proportional zur Differenz aus Nenndauerleistung...
Patent DE-202010010877-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-07-30
Abstract: Höhenverstellbare Sattelstütze mit einem Außenrohr (2), welches ein offenes oberes Ende (b) aufweist, wobei ein unteres Ende (a) in einem Rahmenrohr eines Fahrrades befestigbar ist; mit einem Innenrohr (3) mit wenigstens zwei Bohrungen (12a, b), wobei ein unteres Ende (c) des Innenrohres (3) in das Außenrohr (2) ragt; mit einer innerhalb des Außenrohres (2) angeordneten Feder (4), die eine Kraft auf das untere Ende (c) des Innenrohres (3) ausübt, wobei am unteren Ende (a) des Außenrohres (2) ein Widerlager für die Feder ausgebildet ist; und mit einem Arretierstift (13) zur Arretierung des Innenrohres (3) in mindestens zwei Stellungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierstift (13) mit einem Bowdenzug (19) verbunden und durch diesen betätigbar ist.
Patent DE-202010014093-U1 (DE)
Title: Stampfwerkzeug
IPC: E01C19/32
Filed: 2010-10-11
Abstract: Stampfwerkzeug, bestehend aus einem Stampfkopf (1) und einem darin mit seinem konischen Ende befestigten Schaft (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Stampfkopf (1) eine mit einem Außenkonus (7) versehene Opferbuchse (2) angeordnet ist, in welcher in einem Innenkonus (3) das mit einem Außenkonus (5) versehene Ende des Schaftes (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010016613-U1 (DE)
Title: Demontierbare Mehrzweck-Struktur
IPC: E04H7/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Eine Struktur, einschließlich  (a) einer Vielzahl von Strukturelementen, die derart miteinander verbunden sind, um ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse des Tanks zu bilden;  Dadurch gekennzeichnet, dass  die Struktur ein an das Gehäuse befestigtes verstärkendes Bauteil umfasst, was von einem ersten Stab und einem zweiten Stab und einer Vielzahl von Rippen,  die zwischen dem ersten Stab und einem zweiten Stab angebracht sind, gebildet wird.
Patent DE-202011000251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere von Fahnenstangen (4) oder dergleichen an Hauswänden, vorzugsweise an senkrechten Teilen derselben, an Rohren, Pfosten oder vergleichbaren Punkten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltevorrichtung (2) vorgesehen ist, die wiederum eine Aufnahme (3) für die Gegenstände aufweist.
Patent DE-202011000588-U1 (DE)
Title: Gleitsteuerbare Werkzeugaufnahmeanordnung
IPC: B25H3/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Gleitsteuerbare Werkzeugaufnahmeanordnung zur Aufnahme von Werkzeugköpfen, umfassend: ein erstes Aufnahmeelement (10), das aus einer Außenfläche (11), einer Innenfläche (12), einer ersten Seite (13) und einer zweiten Seite (14) besteht, wobei die Außenfläche (11) und die Innenfläche (12) sowie die erste Seite (13) und die zweite Seite (14) jeweils gegenüberstehend angeordnet sind, und wobei das erste Aufnahmeelement (10) auf seiner Außenfläche (11) mit einer Vielzahl von in Abständen geordneten Werkzeugaufnahmenuten (111) geformt ist, und wobei eine erste Steuernut (121) auf der Innenfläche (12) des ersten Aufnahmeelements (10) ausgebildet ist, und wobei die erste Steuernut (121) durchgehend mit einer Vielzahl von Bewegungsräumen (122) versehen ist, die als Durchgangslöcher ausgeführt sind, und wobei die Bewegungsräume (122) jeweils an den Werkzeugaufnahmenuten (111) anliegen, und wobei das erste Aufnahmeelement (10) auf seiner Innenfläche (12) weiterhin mit einem Rastelement (125) versehen ist; eine Steuereinheit (20) zum Öffnen und Schließen, die auf ihren beiden...
Patent DE-202011004978-U1 (DE)
Title: Erhöhte Haltbarkeit von Tofu in Folienpackung ohne Kühlung
IPC: A23L11/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Mit der Gebrauchsmusteranmeldung soll folgender Vorgang geschützt werden: Erfindung zum Haltbarmachen von Tofu, dadurch gekennzeichnet, dass Tofu mit einer Folienverpackung in eine Pasteurisierungsanlage mit Gegendruck eingebracht wird, das Gerät wird mit einem Druck zwischen 1 und 2 bar bis zu einer Wassertemperatur von 110°C oder Dampftemperatur bis zum 150°C aufgeheizt wird, bis das Produkt die Kerntemperatur in einem Zeitraum von 30 bis 50 Minuten von 110°C erreicht, danach kommt es zu einem Abkühlvorgang unter Druck, bis eine Kerntemperatur < 80°C erreicht ist.
Patent DE-202011052238-U1 (DE)
Title: Torte
IPC: A21D13/08
Filed: 2011-12-08
Abstract: Torte mit mehreren Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Mürbteigboden mindestens eine Schicht bestehend aus einer Buttermasse mit Anteilen an gemahlenem Mohn und gemahlenen Nüssen aufgetragen ist.
Patent DE-202011102254-U1 (DE)
Title: Schmierungsfreier elektrodynamischer Ventilantrieb
IPC: H01F7/122
Filed: 2011-06-03
Abstract: Schmierungsfreier elektrodynamischer Ventilantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem aus magnetisch leitendem Material ausgebildeten Magnettopf (1) mit einer oberen und unteren Aussparung besteht, wobei in der oberen Aussparung das Magnetsystem (2) und in der unteren die Steuerelektronik (3) angeordnet sind und beide Aussparungen mittels einer mittig angeordneten Öffnung für die Spannungszuführung (4) zur Arbeitsspule (6) miteinander verbunden sind und in der oberen Aussparung des Magnettopfes (1) ein ringförmig ausgebildeter Dauermagnet (5) zentrisch angeordnet ist, aufweisend eine mittig angeordnete Aussparung zur Durchführung der Spannungszuführung (4) zur Arbeitsspule (6) und direkt auf dem Dauermagneten (5) ein Polkern (7) aus magnetisch leitendem Material zentrisch angeordnet ist, welcher den magnetischen Fluss vom Dauermagneten (5) zur Oberseite des Magnettopfes (1) über einen Arbeitsluftspalt (8) realisiert und mittels welchem die optimale Geometrie zwischen Arbeitsluftspalt (8) und Arbeitsspule (6) einzustellen ist und welcher eine zentrische Bohrung aufweist, durch welche die Spannungszuführung (4) von der Arbeitsspule...
Patent DE-202011104913-U1 (DE)
Title: Kanteln für Energiesparfenster
IPC: E06B3/10
Filed: 2011-05-28
Abstract: Kanteln für Energiesparfenster dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanteln und die Profile 1 (1, 2, 3) für Fenster, Türrahmen, Dachflächenfenster und Sonderbauteilen aus mehreren verleimten Holzlamellen in der Form zusammensetzen, dass in den Lamellen (5, 6, 9, 10, 13, 14, 15, 17, 18) und den Lamellen-Alternativen (a–h), zuvor Ausfräsungen (Aussparungen) in unterschiedlicher Form und unterschiedlichem technischen Herstellungsverfahren vorgenommen wurden, um Wärmedämmstoff in die dadurch entstandenen Aussparungen einzuleimen bzw. einzubringen.
Patent DE-202011110084-U1 (DE)
Title: Datenmodell
IPC: G06F17/50
Filed: 2011-08-31
Abstract: Datenmodell zur Beschreibung eines mit Hilfe eines Schichtaufbauverfahrens herzustellenden Bauteils (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Datenmodell eine wenigstens teilweise Aufteilung des Bauteils (1) in eine Anzahl von 3D-Volumenbereiche (2) beschreibt, wobei wenigstens einer der 3D-Volumenbereiche (2) mehr als eine Aufbauschicht (3) umfaßt und eine schräg zur Aufbaurichtung (4) verlaufende Außenfläche (5) aufweist, wodurch übereinanderliegende, benachbarte Schichten (3) des 3D-Volumenbereiches (2) unterschiedliche Querschnittsflächen aufweisen derart, daß bei der Bauteilerzeugung entstehende Spannungen zumindest anteilig in unterschiedliche Richtungen geleitet werden.
Patent DE-202011110342-U1 (DE)
Title: Lithiumsilikat-Glaskeramik und -Glas mit Gehalt an ZrO2
IPC: A61C5/77
Filed: 2011-04-18
Abstract: Verwendung von Lithiumsilikat-Glaskeramik, die 8,0 bis 16,0 Gew.-% ZrO2 und 0,5 bis 3,5 Gew.-% Al2O3 enthält, als Dentalmaterial.
Patent DE-202012001027-U1 (DE)
Title: Lenkradwasserwaage mit Lichtzeiger
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-01-30
Abstract: Lenkradwasserwaage mit Lichtzeiger, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wasserwaage aus zwei gegeneinander verschiebbaren Teilen besteht, die durch eine oder mehrere Federn abgestützt, einen oder mehrere zur Erzeugung von Lichtzeigern verwendbare Projektoren tragen, sowie Befestigungsbohrungen zur Aufnahme von, mit Prismenrollen versehenen Wellen enthalten und diese Anordnung, mit Hilfe von zwei, optional drei, Prismenrollen, vorzugsweise in der Innenkontur des Lenkrads eines Fahrzeugs durch Federdruck unterstützt horizontal zentrierbar ist und daß in der, sich durch die Lenkradbewegung ergebenden Bahn der Abbildungen des/der Lichtzeiger(s) auf der/den temporär angebrachte(n) Projektionsfläche(n) Markierungen befinden an welchen die Horizontalstellung des Lenkrades von außerhalb des Fahrzeugs erkennbar ist.
Patent DE-202013000946-U1 (DE)
Title: Kalendersystem
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Kalendersystem (10), umfassend einen Kalender (12) mit einer Werbefläche (18) aus Papier, gekennzeichnet durch eine mobile Einrichtung (22) zur Erfassung eines auf der Werbefläche (18) angeordneten Bildes (20), eine externe Datenbank (30) mit gespeicherten Bildern (20, 20a, 20b) und mit den gespeicherten Bildern (20, 20a, 20b) jeweils zugeordneten Datenelementen (32, 32a, 32b) wobei ein mittels der mobilen Einrichtung (22) erfasstes Bild (20) zum Vergleich mit den gespeicherten Bildern (20, 20a, 20b) an die Datenbank (30) übermittelbar ist und wobei bei Übereinstimmung eines übermittelten Bildes (20) mit einem gespeicherten Bild (20, 20a, 20b) ein dem gespeicherten Bild (20) zugeordnetes Datenelement (32) an die mobile Einrichtung (22) übermittelbar und von dieser anzeigbar ist.
Patent DE-202013001595-U1 (DE)
Title: Einfaches Zweiringlager mit einer Schutzwirkung gegen die gegenseitige Axialbewegung
IPC: F16C19/06
Filed: 2013-02-19
Abstract: Einfaches Zweiringlager mit einer Schutzwirkung gegen die gegenseitige Axialbewegung, umfassend  einen Innenring (10), der ein Lagerloch (11) und eine Umfangsfläche (12) aufweist,  einen Außenring (20), der die Umfangsfläche (12) des Innenrings (10) umschließt und eine innere Ringfläche (21) und eine äußere Ringfläche (12) aufweist, wobei die innere Ringfläche (21) an der Umfangsfläche (12) des Innenrings (10) liegt und gegenüber dieser gedreht werden kann,  mindestens eine Ringnut (30), die an der Umfangsfläche (12) des Innenrings (10) oder der inneren Ringfläche (21) des Außenrings (20) angebracht ist, und  mindestens eine Kugelbegrenzungseinheit (40), die an dem Außenring (20) oder an dem Innenring (10) angeordnet ist und eine starre Kugel (41), ein Federelement (42) und ein Begrenzungselement (43) beinhaltet, wobei der Außenring (20) oder der Innenring (10) eine radiale Aufnahme (44) für die Kugelbegrenzungseinheit (40) aufweist, die eine Öffnung (45) besitzt, aus der die Kugel (41) herausragt und in die...
Patent DE-202013003800-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung von Schmuck-, Dekoratios- und Werbeelementen an Brillengestellen
IPC: G02C11/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für Schmuck-, Dekorations- und Werbeelementen an Brillengestellen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeelement (2) mit einem rückstandslos wiederlösbaren Klebstoff versehen ist, wodurch dieses am Brillengestell (3) beliebig befestigt und entfernt werden kann. Diese Art der Befestigung ist flexibel einsetzbar und kann für verschiedene Brillengestelle verwendet werden. Das mit Klebstoff benetzte Element oder das direkt mit Klebstoff versehene Schmuck- Dekorations- und Werbeelement ist für normale, aber auch für Sonnbrillen oder andere Brillen, wie 3D Brillen verwendbar. An der Befestigungsvorrichtung ist das Schmuck-, Dekorations- oder Werbeelement fest oder auch wiederlösbar befestigt welches an das Brillengestell (3) wiederlösbar geklebt und dadurch an der Brille gehalten wird. Durch direktes Aufkleben des Schmuck-, Dekorations- und Werbeelement (1) am Brillengestell durch rückstandslos wiederlösbaren Kleber, wird das Klebeelement (2) eingespart und ist eine Art der Befestigung am Brillengestell.
Patent DE-202013004205-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Baugruppe dafür
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-05-04
Abstract: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug mit einem Plattenelement (1) zum Überbrücken eines Zwischenraums zwischen einer Motorraum (25) und Fahrgastzelle (26) voneinander trennenden Stirnwand (27) und einer Motorhaube (4) und einer an dem Plattenelement (1) befestigten Strebe (2) zum Verbinden mit einem Frontscheibenquerträger (29), bei der die Strebe (2) durch ein Scharnier (20, 23) in einen an dem Plattenelement (1) festen Abschnitt (11) und einen Befestigungsmittel (24) zum Befestigen am Frontscheibenquerträger (29) aufweisenden, relativ zum Plattenelement (1) schwenkbaren Abschnitt (21) gegliedert ist.
Patent DE-202013005872-U1 (DE)
Title: Finnenkasten
IPC: B63B41/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Finnenkasten für Surfboards dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Verriegelungselement beweglich und oberflächenschlüssig mit dem Finnenkasten verbunden ist und das zum Befestigen und Lösen des Verriegelungselementes kein Werkzeug benötigt wird.
Patent DE-202013011728-U1 (DE)
Title: Fahrlenkmodul
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Fahrlenkmodul bestehend aus mind. zwei Motoren zum Antrieb und Führen eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, – dass auf dem Fahrlenkmodul auch die Motorenregelung erfolgt.
Patent DE-202013100260-U1 (DE)
Title: Schublade für eine Computerfestplatte
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-01-21
Abstract: Eine Schublade für eine Computerfestplatte bestehend aus einem Rahmen und einem darin untergebrachten verschiebbaren Gestell, die dadurch gekennzeichnet ist, dass seitlich am Gestell mindestens ein aus einem Stück gefertigtes Klemmelement angebracht ist, das das Profil eines auf der Seite liegenden U mit einem oberen Schenkel, einem rechtwinklig anschließenden Mittelstück und einem an diesen ebenfalls rechtwinklig anschließenden unteren Schenkel hat.
Patent DE-202013102058-U1 (DE)
Title: Leuchtmitteloptimierter Leuchtkörper
IPC: F21V23/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Leuchtmitteloptimierter Leuchtkörper bestehend aus einem zumindest transluzenten Grundmaterial mit Nuten für die Aufnahme von Leuchtdioden als Lichtquelle und für die Aufnahme von die Leuchtdioden elektrisch verbindende und elektrisch versorgende Verbindungsdrähte oder Verbindungsschienen, wobei die Nuten mit einem Kunstharz vergossen sind und die Leuchtdioden mittels der Verbindungsdrähte oder Verbindungsschienen mit einer Energieversorgung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden als Multichip-Leuchtdioden (1) mit jeweils unabhängig betreibbaren Leuchtdioden-Chips (2) ausgebildet sind, wobei die jeweiligen Leuchtdioden-Chips (2) mindestens einer Multichip-Leuchtdiode (1) seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind und die Multichip-Leuchtdioden (1) mit den Leuchtdioden-Chips (2) jeweils über zentrale elektrische Verbindungsdrähte (3) oder Verbindungsschienen (3) mit der Energieversorgung (5) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202014005125-U1 (DE)
Title: Regenerator für einen Stirlingmotor
IPC: F02G1/057
Filed: 2014-06-23
Abstract: Der Regenerator dadurch gekennzeichnet, dass sein Gehäuse aus schlecht wärmeleitenden Material besteht
Patent DE-202014007923-U1 (DE)
Title: Lampenfassung und Lampensockel, System aus Lampenfassung und Lampensockel
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-01-21
Abstract: Lampensockel (15) mit Sockelkontakten (53) zur elektrischen Kontaktierung von Fassungskontakten, mit einem Montagedom (51), geeignet zum Einsetzen in eine Lampenfassung (14), die einen federrückstellelastisch angelenketen Haltestift (56) zur mechanischen Verankerung des Sockels (15) aufweist, wobei der Montagedom (51) Führungsflächen aufweist, die eine Bewegungsbahn bilden, entlang derer der Haltestift (56) führbar ist, wobei die Bewegungsbahn dazu geeignet ist, bei einer Relativbewegung von Sockel (15) und Fassung (14) den Haltestift – mittels eines Auslenkabschnitts (59) unter Aufbau einer Federspannung aus einer Ruhelage in eine erste Richtung auszulenken, – mittels eines Rückführabschnitts (60) unter teilweisem Abbau der Federspannung in Richtung seiner Ruhelage zurückzuführen, – unter Aufrechterhaltung einer Federrestspannung in einem Arretierabschnitt (61) zu halten, der Teil des Rückführabschnittes (60) ist.
Patent DE-202014011526-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/508
Filed: 2014-03-05
Abstract: Gehäuse für einen Steckverbinder, mit
 - einem ersten Gehäuseteil und
 - einem mit dem ersten Gehäuseteil zu verbindenden, zweiten Gehäuseteil, das eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen eines elektrischen Kabels an dem Gehäuse aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil zum Verbinden mit dem ersten Gehäuseteil in eine Ansetzrichtung an das erste Gehäuseteil anzusetzen ist und in einer verbundenen Stellung derart mechanisch mit dem ersten Gehäuseteil verbunden ist, dass das zweite Gehäuseteil entgegen der Ansetzrichtung an dem ersten Gehäuseteil gehalten ist, gekennzeichnet durch ein elastisch verstellbares Verriegelungselement (4), das an einem der Gehäuseteile (2, 3) angeordnet ist und in der verbundenen Stellung der Gehäuseteile (2, 3) eine verriegelnde Position einnimmt, in der das Verriegelungselement (4) mit einem Eingriffsabschnitt (34) des anderen der Gehäuseteile (2, 3) derart in Eingriff steht, dass das zweite Gehäuseteil (3) entgegen einer um die Ansetzrichtung (A) gerichteten Drehrichtung (S) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (2) verriegelt ist.
Patent DE-202014100365-U1 (DE)
Title: Wendewarnweste
IPC: A41D1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Warnkleidungsstück mit einer Anzahl textiler Sichtflächen, die derart beidseitig eingefärbt ausgeführt sind, dass die in einem ersten Benutzungszustand von außen sichtbare Seite eine fluoreszierende orange/gelbe Farbe und die in einem zweiten Benutzungszustand von außen sichtbare Seite eine fluoreszierende grüne Farbe aufweist.