baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030574-B4 (DE)
Title: Referenzvorrichtung für ophthalmologische Messungen
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G09B23/28
Filed: 2006-07-03
Granted: 2017-07-06
Abstract: Referenzvorrichtung für ophthalmologische Messungen, mit zumindest einer Nachbildung (10) einer Kornea und/oder einer Nachbildung (12) einer Augenlinse mit Licht-Streumitteln (10a, 12a) derart, dass bei einer Spaltbeleuchtung und einer Aufnahme mit einer Kamera (24) das aufgenommene Bild eine Korneaform und/oder Linsenform und/oder Irisform zumindest teilweise wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Nachbildungen (10, 12) eine Oberfläche aus Silikon mit Streueigenschaften aufweist und im Inneren keine Streuzentren aufweist.
Patent DE-102006038913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung von Temperatur-Zeitmonitoren und damit arbeitende Temperatur-Zeitmonitore
Inventor: THOMMEN WERNER
IPC: G01K7/34
Filed: 2006-08-18
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Aktivierung von Temperatur-Zeitmonitoren (10), zur Überwachung von Produkten, wobei der Monitor (10) mindestens einen elektrischen Schaltkreis (16, 17) enthält, der mechanisch aktiviert wird, wobei der Monitor (10) mittels unumkehrbarer mechanischer Entfernung einer elektrisch leitenden Fläche (15) des mindestens einen elektrischen Schaltkreises (16, 17) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Fläche (15) als eine Elektrodenfläche eines variablen Kondensators (C1) verwendet wird, wobei durch Entfernen der elektrisch leitenden Fläche (15) sich die Kapazität des variablen Kondensators (C1) ändert, und diese Kapazitätsänderung des variablen Kondensators (C1) durch Vergleich mit einem konstanten Kondensator (C2) detektiert und der Monitor dadurch (10) aktiviert wird.
Patent DE-102006047957-B4 (DE)
Title: Scharniermatrize für Tiefungen mittels Druck
Inventor: SÁNCHEZ CASADEVALL ENRIQUE
IPC: B44B5/00
Filed: 2006-10-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Scharniermatrize für Prägungen mittels Druck zum Positionieren in eine Setzmaschine zur Durchführung von Prägungen mittels Druck zur Erzeugung von grafischen Darstellungen auf Metall- oder Acryloberflächen, bestehend aus zwei Körpern, die hinsichtlich der Konfiguration ähnlich sind, ungefähr rechteckig und flach, die jeweils die obere Matrize oder Teile (1) und die untere Matrize oder Teile (2) bilden, an deren Unter- (3) und Oberseite (4) jeweils Vertiefungen (5) und Erhöhungen (6) bestehen, die den zu kreierenden Buchstaben Form verleihen, wobei die Matrizen über ihre Schmalseiten scharnierbeweglich verbunden sind und wobei das Scharnier einen Zapfen (7) aufweist, der in geeigneter Weise in Ausnehmungen (8) des unteren Teils (2) eingreift, um die Schwenkbewegung zu ermöglichen, und welcher mittels eines Clips (9) an einem der Enden des Zapfens (7) arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Teil (1) Überstände aufweist, bei denen Winkel (14) vorgesehen sind, von denen die Zapfen (7) abstehen, wobei die Überstände dazu bestimmt sind, die Öffnung der Matrize zu regulieren, indem die Überstände des oberen Teils (1) mit den Überständen (15) und den Aushöhlungen (8) des unteren Teils (2) eine Begrenzung bilden, und durch Elemente (16 und 17), die der Begrenzung des Verschlusses der Scharniermatrize regulieren.
Patent DE-102006048445-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bereitstellung von Wärme, Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Übertragung von Wärme
Inventor: HELLWIG UDO
IPC: C09K5/14
Filed: 2006-10-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Einrichtung zur Bereitstellung von Wärme, umfassend einen Verbundwerkstoff, der wärmeleitfähige Metallfasern und einen Mineralstoff aufweist, wobei die Metallfasern galvanisch erzeugte Nadeln und/oder Mikrospikes sind, wobei die Metallfasern auf Metallbahnen aufgearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mineralstoff als Träger eines Katalysatormaterials dient, welches selbst nicht Strukturen mit großen Oberflächen erzeugen kann, wobei der Mineralstoff eine poröse Masse ist.
Patent DE-102006051071-B4 (DE)
Title: Pegelabhängige Geräuschreduktion
Inventor: DRESLER OLIVER
IPC: H04R3/00
Filed: 2006-10-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Geräuschreduktion in einem Hörhilfsgerät (1),  wobei ein Signal, das einen Nutz- und einen Störsignalanteil aufweist, im Hörhilfsgerät (1) verarbeitet wird, und  wobei der Störsignalanteil zugunsten des Nutzsignalanteils reduziert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Reduktion des Störsignalanteils abhängig vom Eingangspegel des Signals erfolgt,  wobei der Störsignalanteil bei einem hohen Eingangspegel stärker gedämpft wird als bei einem niedrigen Eingangspegel.
Patent DE-102007000267-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: KOBAYASHI HIROYUKI
IPC: D06M13/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Nähfaden, der zum Vernähen eines Grundgewebes, das aus einer ersten polaren Faser gewebt wurde, zu einem Airbag verwendet wird, wobei der Faden aus einem Garn zusammengesetzt ist, das aus einer zweiten polaren Faser gebildet wurde, wobei das Garn einer Schmierbehandlung unter Verwendung eines Schmiermittels unterzogen wurde, das aus einer polare Gruppen enthaltenden Verbindung mit einer Wirkung zum Verbessern der Schlüpfrigkeit des Nähfadens besteht, oder das hauptsächlich eine solche polare Gruppen enthaltende Verbindung enthält, wobei die polare Gruppen enthaltende Verbindung einer oder mehrerer Arten ist, die aus der Gruppe ausgewählt wurde, die aus Esterreihen, höheren Fettsäurereihen, höheren Alkoholreihen, Aminreihen, Metallseifen, oxidiertem PE Wachs und säuremodifizierten PE Wachs besteht.
Patent DE-102007016430-B4 (DE)
Title: HF-Gehäusekuppler sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PROECKL THOMAS
IPC: H01R13/646
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-02-12
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Anschlussstück als ein von dem Gehäuse unterscheidbares Bauteil ausgebildet ist und wenigstens einen Bereich vorsieht, der mit einer dem Gehäuse zuordenbaren Gehäusewand wenigstens abschnittsweise eine Formschlussverbindung eingeht.
Patent DE-102007035803-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zum Besteigen oder Verlassen des Innenraums öffen- und schließbaren Türe
Inventor: HAHN CARL H PROF DR
IPC: E05F15/20
Filed: 2007-07-31
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zum Besteigen oder Verlassen des Fahrzeuginnenraums öffen- und schließbaren Türe (2), enthaltend einen Aktor (8) zum Öffnen und Schließen der Türe und eine Steuereinrichtung (10, 12, 14, 16, 18, 20) zum Steuern des Betriebs des Aktors, die eine Sensoreinrichtung (18) enthält, die in einem Raum seitlich und hinter dem Fahrzeug ein sich in den Bewegungsraum der sich öffnenden Türe (2) bewegendes Objekt er fasst und bei Vorhandensein eines solchen ein Warnsignal anzeigt und/oder das Öffnen der Türe verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (18) einen an der Innenseite der Türe (2) angeordneter Sensor enthält, dessen Gesichtsfeld sich derart an den Öffnungswinkel der Türe anpasst, dass unabhängig vom Öffnungswinkel ein nach hinten zeigender Bereich auf sich nähernde Objekte abgetastet wird.
Patent DE-102007044535-B4 (DE)
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60R1/04
Filed: 2007-09-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: A method provides driver information in a motor vehicle, in which method a recording device of the motor vehicle captures an image flow containing images of at least one part of the environment of the motor vehicle. A display unit in the interior of the motor vehicle reproduces at least one image section of the image flow. A display control unit of the motor vehicle automatically modifies the environmental section shown to the driver by reproducing the image section using the display unit. During the reproduction of the image section, in addition to the representation of the environmental section, at least first optical information relating to the position of the environmental section relative to the motor vehicle is output to the driver.
Patent DE-102007044855-B4 (DE)
Title: Schlüsselanhänger mit Speicher für digitale Dateien
Inventor: GISLER MAURICE J
IPC: E05B19/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schlüsselanhänger (170) zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einem Prozessor (134), welches eine Aufnahme (146) umfasst, die ausgestaltet ist, um eine Kommunikation mit dem Prozessor (134) zu ermöglichen, wobei der Schlüsselanhänger (170) umfasst:  ein Gehäuse (174), das fest mit einem Abschnitt (172) gekoppelt ist, der ausgestaltet ist, um in die Aufnahme (146) eingesetzt zu werden;  eine in dem Gehäuse (174) angeordnete Batterie;  eine Steuerschaltung (180), die in dem Gehäuse (174) angeordnet ist und mit der Batterie gekoppelt ist;  einen Speicher (182), der in dem Gehäuse (174) angeordnet ist und mit der Steuerschaltung (180) gekoppelt ist, wobei der Speicher (182) ausgestaltet ist, um in ihm digitale Dateien zu speichern, auf die durch den Prozessor zugegriffen werden kann; und  mehrere Leiter (186), die mit der Steuerschaltung (180) gekoppelt sind und sich durch das Gehäuse (174) und in dem Abschnitt (172) erstrecken, wobei die mehreren Leiter (186) ausgestaltet...
Patent DE-102007048514-B4 (DE)
Title: Methode zur Bestimmung der elastischen und viscoelastischen Eigenschaften der Haut
Inventor: QU DI
IPC: G01N33/48
Filed: 2007-10-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Hautelastizitätswertes für die Haut eines Individuums, das die folgenden Schritte umfasst: Anwendung eines negativen Drucks an eine Hautprobe einer Person und nachfolgende Freigabe des Drucks; Gewinnung einer Deformations- und einer Relaxationskurve von der Anwendung des negativen Drucks; Identifizierung eines Wendepunktes auf der Relaxationskurve; Identifizierung einer Fläche, die einer absoluten Erholung zugeordnet ist; Definierung einer Fläche, die der elastischen Erholung oberhalb des Wendepunktes und zeitlich später entlang der Relaxationskurve zugeordnet ist; Definierung einer Fläche, die der viskoelastischen Erholung unterhalb des Wendepunktes und zeitlich später entlang der Erholungskurve zugeordnet ist; und Berechnung eines Wertes, der einer elastischen Erholung oder einer viskoelastischen Erholung oder beiden zugeordnet ist.
Patent DE-102008002121-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Kalibrierung eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine, Computerprogramm und Computergrogrammprodukt
Inventor: LOEFFLER AXEL
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Einspritzventils (1045) einer Brennkraftmaschine (1000), mit folgenden Schritten:  a) Vorgabe eines ersten Zusammenhangs (204) zwischen einer Einspritzmenge (Q) und einer Stellgröße des Einspritzventils (1045) zur Umsetzung der Einspritzmenge (Q),  b) Vorgabe einer Solleinspritzmenge (QSoll),  c) Vorgabe mindestens eines Sollwerts für die Stellgröße des Einspritzventils (1045) gemäß des ersten Zusammenhangs (204), zur Umsetzung der Solleinspritzmenge (QSoll),  d) Ermittlung einer, aufgrund der Umsetzung des mindestens einen Sollwertes für die Stellgröß, resultierenden indizierten Arbeit,  e) Vergleich einer von der ermittelten resultierenden indizierten Arbeit abhängigen Größe mit einem Erwartungswert,  f) Korrektur des mindestens einen Sollwerts für die Stellgröße des Einspritzventils (1045) abhängig vom Vergleichsergebnis,  dadurch gekennzeichnet, dass die Solleinspritzmenge (QSoll) in eine Basiseinspritzmenge (QBasis) und eine Messeinspritzmenge (QMess) aufgeteilt wird; dass die Basiseinspritzmenge (QBasis) durch eine Basissollstellgröße abhängig vom ersten Zusammenhang (204) umgesetzt wird; dass die Messeinspritzmenge (QMess) durch eine Messsollstellgröße abhängig vom...
Patent DE-102008011723-B4 (DE)
Title: Staubsauger, insbesondere Haushalts-Staubsauger, sowie Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: HACKERT GEORG DR ING
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-02-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1), insbesondere Haushalts-Staubsaugers, mit einer, eine luftdurchlässige, sackförmig gestaltete Wandung (14) aufweisenden Staubaufnahme (4) zur Filtrierung der staubbeladenen Saugluft, wobei zur Bildung einer Filterschicht in der Staubaufnahme (4) zu Beginn oder vor einem ersten Staubsaugen der Wandung (14) Staubbindeteilchen (21) zur Staubrückhaltung zugeführt werden dadurch gekennzeichnet, dass die Staubbindeteilchen zur Zuführung aus einem Behälter, welcher ein Reservoir an Staubbindeteilchen (21) bildet, eingesaugt oder eingeblasen werden, dass die Staubbindeteilchen (21) zusammen mit den an diesen anhaftenden bzw. den durch diese abgeschiedenen Staub-/Schmutzpartikel entsorgt werden und dass die luftdurchlässige Wandung (14) zur Mehrfachnutzung in der Staubaufnahme (4) verbleibt.
Patent DE-102008014501-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem seitliche Längsträger umfassenden Fahrzeugaufbau
Inventor: JOEST RAINER
IPC: B62D21/00
Filed: 2008-03-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Es wird vorgeschlagen, zur Festlegung von Lagern eines Fahrschemels an seitlichen Längsträgern des Fahrzeugaufbaus ein Verstrebungsfachwerk zu schaffen, welches aus diagonal verlaufenden und sich überkreuzenden Versteifungsstreben besteht, die mit weiteren Armstreben als Versteifung ausgeführt sind. Die diagonal verlaufenden Versteifungsstreben sind mit Lagern des Fahrschemels verbunden, die an den seitlichen Längsträgern befestigt sind. Es soll hiermit erreicht werden, dass eine lagestabile Position der Befestigungslager für den Fahrschemel erreicht wird.
Patent DE-102008022641-B4 (DE)
Title: Kraftwagenkarosserie mit einer Säule und einem Dachrahmenelement
Inventor: GLASHAGEL MARIO DIPL ING
IPC: B62D25/04
Filed: 2008-05-08
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kraftwagenkarosserie mit einer in Fahrzeughochrichtung verlaufenden Säule und einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Dachrahmenelement, (10) wobei die Säule eine innere Säulenschale (24, 24') und eine äußere Säulenschale (12, 12') und das Dachrahmenelement eine innere Rahmenschale (29) und eine äußere Rahmenschale (30) umfasst, und wobei die äußere Säulenschale (12, 12') mit der äußeren Rahmenschale (30) und die innere Säulenschale (24, 24') mit der inneren Rahmenschale (30) verbunden ist, wobei die innere Säulenschale (24') sich in einem Verbindungsbereich (14') zur inneren Rahmenschale (29) über einen Flanschbereich (28') hinaus in Fahrzeughochrichtung zumindest über eine Teilhöhe der inneren Rahmenschale (29) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass durch die innere (29) und die äußere Rahmenschale (30) des Dachrahmenelements ein Hohlraum umschlossen wird, in welchen sich die innere Säulenschale (24') mit einem Endbereich (34') hinein erstreckt.
Patent DE-102008026137-B4 (DE)
Title: Schiebetüre für ein Fahrzeug
Inventor: HEUEL GERHARD
IPC: E05F15/14
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schiebetüre für ein Fahrzeug mit einer Führungsschiene (5), einem Gleitschlitten (6), der an der Führungsschiene (5) längsverschieblich gelagert ist, einem Scharnierbügel (7), der an dem Gleitschlitten (6) und an einem Karosserieflansch (4) drehbar (8, 9) gelagert ist, einem Steuerhebel (11), der an dem Gleitschlitten (6) und an einem Karosserieflansch (4) drehbar (12, 13) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (11) einen Hebelarm (33) aufweist, an dem ein Führungsstift (34) vorgesehen ist, der in einer an der Schiebetüre (1) vorgesehenen Führungsbahn (24) geführt ist.
Patent DE-102008037568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveauregulierung von Kraftfahrzeugen
Inventor: HAMMELMAIER ULLRICH
IPC: B60G17/02
Filed: 2008-11-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Niveauregulierung von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen über mindestens ein Drehlager (1) an einem Fahrzeugaufbau gelagerten Stabilisator (2), an dessen Enden jeweils Radträger von Rädern einer Fahrzeugachse befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (1) als Freilauf (1) ausgebildet ist, der eine Drehung des Stabilisators (2) in einer Sperrdrehrichtung des Freilaufs (1) blockiert, wobei der Freilauf (1) Mittel zur Aufhebbarkeit der Blockierung des Freilaufs (1) aufweist.
Patent DE-102008042418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für unterschiedliche Behälter zur kontaminationsfreien Einwaage von Stoffen
Inventor: DENK RICHARD
IPC: B25J21/02
Filed: 2008-09-26
Granted: 2014-06-05
Abstract: Adaptervorrichtung für Behälter zur kontaminationsfreien Einwaage von Stoffmengen, mit einem Grundkörper (1), der einen Innenraum (10) festlegt, und einer Wiegevorrichtung (4), die ein Wiegegutaufnahmeteil (42) und ein Bedienteil (41) umfasst, wobei die Wiegevorrichtung (4) derart in den Grundkörper integriert ist, dass das Bedienteil (41) mit dem Grundkörper (1) und das Wiegegutaufnahmeteil mit dem Bedienteil (41) derart verbunden ist, dass sich das Wiegegutaufnahmeteil in dem Innenraum und das Bedienteil außerhalb des Innenraums befindet.
Patent DE-102008046291-B4 (DE)
Title: Effiziente Speicherung kryptographischer Parameter
Inventor: KARGL ANTON
IPC: H04L9/28
Filed: 2008-09-08
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum rechnergestützten Ermitteln einer elliptischen Kurve für kryptographische Anwendungen, bei dem Systemparameter der elliptischen Kurve (E) ermittelt werden, wobei eine Speicherzelle zur Speicherung von Informationen der Systemparameter eine vorgebbare Bitlänge w aufweist, die Systemparameter jeweils als Bitfolge mit einer Bitlänge n darstellbar sind, so dass ein Systemparameter bei Speicherung in d = n/w Speicherzellen jeweils eine Restbitfolge e = n modulo w = n – d·w aufweisr der elliptischen Kurve (E) derart ermittelt werden, dass die Restbitfolge e ein vorgebbares konstantes Muster aufweist, für die Systemparameter jeweils die ermittelte Bitfolge mit der Bitlänge n – e in den d Speicherzellen abgespeichert wird.
Patent DE-102008049149-B4 (DE)
Title: Aktor
Inventor: MATSUURA HIROKAZU
IPC: F15B15/26
Filed: 2008-09-26
Granted: 2018-01-25
Abstract: Aktuator (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8, A9, A10, A11) für eine Personenschutzeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Kolben-Zylinderanordnung und einer in ausgefahrener Endstellung des Kolbens (38, 48, 58, 68, 78, 78A, 78B, 78C, 88, 98, 108) wirkender Rücklaufsperre (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11), wobei die Rücklaufsperre (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11) am Kolben (38, 48, 58, 68, 78, 78A, 78B, 78C, 88, 98, 108) angebracht ist und/oder den Kolben (38, 48, 58, 68, 78, 78A, 78B, 78C, 88, 98, 108) bildet und in eine in einer Zylinderwand (22) eingebrachte Aussparung (24, 24A, 24C) eingreift.
Patent DE-102008050862-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Trommelwaschmaschine
Inventor: KIM HYO JE
IPC: D06F35/00
Filed: 2008-10-08
Granted: 2018-03-15
Abstract: Trommelwaschmaschine mit: einem Korpus (2) mit einer Türeinheit (8A); einer im Korpus (2) angeordneten Wanne (40), die so ausgebildet ist, dass sie Wasser aufnimmt; einer drehbar in der Wanne (40) angeordneten Trommel (20); und einer Umwälzeinheit (C), die so ausgebildet ist, dass sie Waschwasser gleichzeitig oder selektiv in die Trommel (20) und/oder zur Türeinheit (8A) aussprüht.
Patent DE-102008051356-B4 (DE)
Title: Trennwandsystem
Inventor: MUELLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-10-15
Granted: 2013-12-12
Abstract: Trennwandsystem, umfassend mindestens zwei Trennwandabschnitte (1, 2), die miteinander über ein Verbindungselement (3) verbindbar ausgebildet sind und die jeweils vertikal und horizontal verlaufende Stirnseiten (4, 5) aufweisen, wobei benachbarte vertikale Stirnseiten (4) mindestens im Übergangsbereich zur horizontalen Stirnseite (5) jeweils eine vertikal verlaufende Profilierung (6) aufweisen, wobei das vertikal in den Übergangsbereich einsteckbare Verbindungselement (3) eine zu den Profilierungen (6) der beiden Trennwandabschnitte (1, 2) formschlüssig passende und diese miteinander verbindende Gegenprofilierung (7) aufweist, wobei das Verbindungselement (3) mit einer Stirnseite (4, 5) formschlüssig in Vertikalrichtung verrastbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungselement (3) mindestens ein bewegliches, mit der Stirnseite (4, 5) zusammenwirkendes Rastelement (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102009003052-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere Radialkolbenpumpe oder Reihenkolbenpumpe, mit einem Antriebs-Nocken dessen Seitenfläche mit einer Lagerscheibe verbunden ist
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F04B1/00
Filed: 2009-05-13
Granted: 2018-05-03
Abstract: Hochdruckpumpe (1), insbesondere Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen, mit einem Gehäuse (2), zumindest einer in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Pumpenbaugruppe (13) und einer zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (2) angeordneten Antriebswelle (6), die zumindest einen der Pumpenbaugruppe (13) zugeordneten Nocken (9) aufweist, wobei die Pumpenbaugruppe (13) einen Stößelkörper (27) aufweist, wobei zumindest eine an einer Seitenfläche (36) des Nockens (9) der Antriebswelle (6) angebrachte und mit der Seitenfläche (36) des Nockens (9) verbundene Lagerscheibe (33) vorgesehen ist und wobei die Antriebswelle (6) mittels der Lagerscheibe (33) in dem Gehäuse (2) axial gelagert ist und sich die Lagerscheibe (33) an dem Gehäuse (2) abstützt,dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bereich der Außenkontur (40) der Lagerscheibe (33) radial teilweise innerhalb eines Querschnitts des Nockens (9) und teilweise außerhalb des Querschnitts des Nockens (9) erstreckt, dass die Lagerscheibe (33) in zumindest einem Bereich (44, 45), in dem sich die Lagerscheibe (33) radial außerhalb des Querschnitts des Nockens (9) erstreckt, eine Aussparung (50, 51) aufweist, die der Seitenfläche (36) des Nockens (9) zugewandt ist und durch die ein Kontakt des Stößelkörpers (27) mit der Lagerscheibe (33) verhindert wird, und dass die Lagerscheibe (33) eine im Wesentlichen kreisförmige Außenkontur (40) außerhalb der Aussparung (50, 51) aufweist, wobei die Außenkontur der Aussparung (50, 51) im Wesentlichen durch eine Kreissehne gebildet wird.
Patent DE-102009004474-B4 (DE)
Title: Transversalflussmaschine mit scheibenförmigen Rotoren
Inventor: SCHÜTZ HANS
IPC: H02K1/06
Filed: 2009-01-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Transversalflussmaschine dauermagnetischer Erregung mit mindestens einem scheibenförmigen Rotor, dem in axialer Richtung unter Bildung von je einem Luftspalt zwei Statorblechpakete (12), gegenüberstehen, wobei • der Rotor eine einteilige Rotorscheibe (2) aus Weicheisenblech aufweist, welche über einen Rotorhaltering (4) oder ein Rotorhalteteil mit Lager (4) oder direkt mit einer Welle oder Hohlwelle (3) oder einem drehenden Außengehäuse verbunden ist, • die einteilige Rotorscheibe (2) eine Anzahl n rechteckförmige radiale Ausschnitte (19) an einer äußeren Ringfläche und n rechteckförmige Ausschnitte (19) an einer inneren Ringfläche besitzt und auf der dazwischen liegenden mittleren Ringfläche n schräge Ausschnitte (19) hat, welche die Ausschnitte (19) außen mit den Ausschnitten (19) innen um eine Polgruppenteilung versetzt verbinden, mit in die äußeren und inneren Ausschnitte (19) eingeklebten Permanentmagneten (15), welche in tangentialer Richtung so magnetisiert sind, dass immer gleichnamige Magnetpole aufeinander gerichtet sind und ebenfalls gleichnamige Magnetpole auf der inneren und äußeren Seiten der Rotorscheibe (2) entstehen, • im Bereich der mittleren Ringfläche eine Ringnut zur Aufnahme von gleichnamig in Axialrichtung polarisierten Permanentmagneten (14) vorgesehen ist, die mit ebenfalls gleichnamig, aber gegensätzlich polarisierten Permanentmagneten (14) zusammenwirken, die im mittleren Bereich der Statorblechpakete (12) am Luftspalt angeordnet sind.