baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012108736-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: WALTERS MARKUS
IPC: B60K20/06
Filed: 2012-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) zum Auswählen und Einstellen eines Fahrmodus des Fahrzeugs, insbesondere des Antriebs des Fahrzeugs, wobei am Lenkrad des Fahrzeugs ein endlos drehbares Drehelement (2) mit einem Erfassungselement (3) vorgesehen ist, welches die Verdrehung des Drehelements (2) und die Stillstandsposition des Drehelements detektiert, wobei die Verdrehung des Drehelements durch Zählung der Drehschritte durchführbar ist, wobei jedem auswählbaren Fahrmodus eine Position in der Reihenfolge der Drehschritte zugeordnet ist, so dass die Fahrmodi durch ein Drehen des Drehelements zu einer Stillstandsposition und das Zählen des Drehschritte bei Erkennung der Drehrichtung ausgewählt werden.
Patent DE-102012109183-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: BRANDL STEFAN
IPC: G01S17/04
Filed: 2012-09-27
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung (1) mit einem zum Erzeugen oder Empfangen von Strahlung vorgesehenen optoelektronischen Bauelement (2), einem Rahmen (3) und einem optischen Element (4) angegeben, wobei sich der Rahmen in einer vertikalen Richtung zwischen einer Strahlungsdurchtrittsseite und einer Rückseite erstreckt. In dem Rahmen ist eine Öffnung (30) ausgebildet, in der das Bauelement angeordnet ist. Das optische Element ist als eine Fresnel-Linse oder als eine Fresnel-Zonenplatte ausgebildet und überdeckt das Bauelement in Aufsicht auf die Strahlungsdurchtrittsseite.
Patent DE-102012111373-A1 (DE)
Title: Limited sports equipment for training tonic muscles, has pair of edges that is arranged at opposite ends of forming surface, and marks are arranged on edges, which are all different from each other
Inventor: KURPIERS NICO
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-11-23
Abstract: The limited sports equipment has a smooth and non-enhancing planar surface (2) that is provided with two raised edges (3). The pair of edges is arranged at opposite ends of the forming surface. The marks (5) are arranged on the edges, which are all different from each other. A roller is provided to permit a rocking or tilting of the surface. The carrier is provided for receiving the support. An independent claim is included for a method for using sports appliance.
Patent DE-102012200037-A1 (DE)
Title: Driving apparatus i.e. electrical pipe motor, for driving winding core of roller shutter, has brake exhibiting free-wheel function such that brake is mechanically released by function during unwinding or winding curtain device
Inventor: SCHUERMANN ERICH DR
IPC: E06B9/68
Filed: 2012-01-03
Abstract: The apparatus (1) has a drive housing (8) provided with a drive motor (2), a gear box (3) and a switchable brake (4). The brake is mechanically self-locking actuated during unwinding or winding a curtain device according to load. The brake exhibits a free-wheel function such that the brake is mechanically released by the function during unwinding or winding the curtain device. Clutch-like connections are formed between input shafts (28) and contiguous disks of the brake for transmitting rotational torques through a gearing of the input shaft and equivalent gearings of the two disks. The brake is designed as a disk brake.
Patent DE-102012202344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung in einem Hochdruckbereich einer Brennkraftmaschine
Inventor: RADECZKY JANOS
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckregelung in einem Hochdruckbereich einer Brennkraftmaschine durch das Einstellen eines Kraftstoffabflusses aus dem Hochdruckbereich in einen Niederdruckbereich über einen Injektor, der ein über einen Piezo-Aktor verstellbares Steuerventil und einen Steuerraum aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden, in der angegebenen Reihenfolge auszuführenden Schritte: Aufladen des Piezo-Aktors mit einem ersten Signal, so dass das Steuerventil von einer geschlossenen Position in eine teilgeöffnete Position verfahren wird und Kraftstoff aus dem Hochdruckbereich in den Niederdruckbereich abfließt, Entladen des Piezo-Aktors mit einem zweiten Signal, so dass das Steuerventil in die geschlossene Position verfahren wird, und Teilentladen des Piezo-Aktors mit einem dritten Signal nach dem ersten Signal und vor dem zweiten Signal. Dabei zeichnet sich das Verfahren dadurch aus, dass auch bei hohem Raildruck eine zuverlässige Druckregelung im Hochdruckbereich mit Hilfe eines Injektors, mit hoher Zuverlässigkeit erfolgen kann.
Patent DE-102012203430-A1 (DE)
Title: Array element for, e.g. construction site management system, has detecting unit for detecting geographic position data of array element and/or for acquiring traffic information and communication unit for receiving control data from CPU
Inventor: ROSSKOPF MANFRED
IPC: G08G1/01
Filed: 2012-03-05
Abstract: The array element (3) comprises a detecting unit for detecting the geographic position data of the array element and/or for acquiring the traffic information, and a communication device for receiving the control data from a CPU and for transmitting the position and/or traffic data to the CPU. The received control data includes the detection data and/or the traffic data. The field element automatically forwards the positional or traffic data at predetermined times and predetermined intervals, if the position and/or traffic data change by more than a predetermined amount. Independent claims are included for the following: (1) a construction site management system; and (2) a traffic management system.
Patent DE-102012204766-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor mit photonenzählenden direktwandelnden Detektorelementen und Verfahren zur Temperaturkonstanthaltung des Röntgendetektors
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: G01T7/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgendetektor mit photonenzählenden direktwandelnden Detektorelementen (1, 1.1–1.20) und ein Verfahren zur Temperaturkonstanthaltung mindestens eines Detektorelementes (1, 1.1–1.20) eines Röntgendetektors eines CT-Systems (C1), wobei die Detektorelemente (1, 1.1–1.20) ein Sensormaterial (2) verwenden, welches einfallende Photonen einer Strahlung unmittelbar in im Sensormaterial (2) freibewegliche Ladung wandelt und wobei mit Hilfe einer Schaltungsanordnung, insbesondere eines ASICs (6), die Anzahl einfallender Photonen bezogen auf vorgegebene Energiebereiche, insbesondere zur Bildgebung, bestimmt wird, wobei die gesamte elektrische Leistung mindestens eines Detektorelements (1, 1.1–1.20) unabhängig von einer einfallenden Intensität der Strahlung konstant gehalten wird.
Patent DE-102012205690-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Lagerung eines Wälzlagers einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Deckel (7) oder Lagerschild, für die Lagerung eines Wälzlagers (9) einer elektrischen Maschine (1), mit einer Lageraufnahme (11), die zur radialen Lagerung eines Wälzlagers (9) der elektrischen Maschine (1) eine Mantelwand (12) und zur axialen Lagerung des Wälzlagers (9) zumindest einen ersten Axialanschlag (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelwand (12) zumindest teilweise von mehreren sich axial erstreckenden biegsamen Rasthaken (13) gebildet wird, die einendig mit dem ersten Axialanschlag (17) verbunden sind und anderendig jeweils eine nach innen gerichtete Rastnase (14) aufweisen, die einen zweiten Axialanschlag (16) für das Wälzlager (9) bildet. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102012206174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Gefahrenstellendaten sowie Verfahren und Vorrichtung zur Gefahrenwarnung
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-04-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen von Gefahrenstellendaten hinsichtlich einer Gefahrenstelle auf einem von einem Fahrzeug (100) befahrenen Streckenabschnitt vorgeschlagen. Dabei ist das Verfahren in Verbindung mit einem Fahrzeug (100) ausführbar, das eine Schnittstelle (110) zum Übertragen einer Positionsinformation von einem Ortungsgerät (120), zumindest einen Fahrdatensensor (102) und/oder zumindest eine Fahrassistenzeinrichtung (104) aufweist. Das Verfahren weist einen Schritt des Ermittelns einer Gefahrenzustandsinformation, die einen sicherheitskritischen Fahrzustand des Fahrzeugs (100) und/oder einen Eingriff der zumindest einen Fahrassistenzeinrichtung (104) in einen Fahrbetrieb des Fahrzeugs (100) repräsentiert, unter Verwendung von Fahrdaten von dem zumindest einen Fahrdatensensor (102) und/oder unter Verwendung von Fahrassistenzdaten von der zumindest einen Fahrassistenzeinrichtung (104) auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Kombinierens der Gefahrenzustandsinformation und einer Positionsinformation von der Schnittstelle (110) zu dem Ortungsgerät (120) auf, um die Gefahrenstellendaten zu erzeugen. Hierbei repräsentiert die Positionsinformation eine Position des Fahrzeugs (100) bei Vorliegen des sicherheitskritischen Fahrzustands des Fahrzeugs (100) und/oder des Eingriffs der zumindest einen Fahrassistenzeinrichtung (104).
Patent DE-102012207363-A1 (DE)
Title: Wählbares Scheibenwaschanlagen-Sprühmuster
Inventor: RENKE DAVID T
IPC: B60S1/52
Filed: 2012-05-03
Abstract: Waschflüssigkeitsabgabesystem mit Mehrdüsensprühköpfen, bei welchem gleichermaßen eine Düse mit Breitstrahl-Sprühmuster und eine Düse mit Schmalstrahl-Sprühmuster zum Einsatz kommen, um eine selektive Einstellung des auf die Oberfläche der Windschutzscheibe abgegebenen Sprühmusters bereitzustellen. Ein Steuersystem verfügt über eine autonome Sprühmusterauswahl und/oder eine vom Fahrer vorzunehmende Sprühmusterauswahl.
Patent DE-102012208426-A1 (DE)
Title: Schätzvorrichtung zum Wiederaufladen von Batterien unter Verwendung der Impedanzantwort einer Batterie
Inventor: HARIHARAN KRISHNAN S
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-05-21
Abstract: Eine beispielhafte Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Bestimmen eines Zeitpunkts zum Wiederaufladen eines wiederaufladbaren Batteriesystems, was umfasst, dass Impedanzdaten über einen Frequenzbereich hinweg bereitgestellt werden, wobei die Impedanzdaten einen Betrieb einer wiederaufladbaren Batterie innerhalb eines gewählten Zeitfensters charakterisieren; dass die Impedanzdaten auf ein vorbestimmtes Verhalten der Impedanzdaten hin analysiert werden, das einen sich nähernden Entladezustand der Batterie anzeigt; und dass aus dem vorbestimmten Verhalten der Impedanzdaten festgestellt wird, ob ein Wiederaufladen der wiederaufladbaren Batterie angezeigt ist.
Patent DE-102012208557-A1 (DE)
Title: Generatoren aus elektroaktiven Polymeren (EAP) in Differenzanordnung
Inventor: KAMIZURU YUKIO
IPC: F03B13/18
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Umwandlung mechanischer Energie in elektrische Energie umfassend einen ersten Generator (1) mit elektrischen Elektroden (11a, 11b) und einem elektroaktiven Polymer (81), einen zweiten Generator (2) mit elektrischen Elektroden (12a, 12b) und einem elektroaktiven Polymer (82), einen Aktuator (3) zur Einbringung mechanischer Energie in den ersten Generator (1) und in den zweiten Generator (2), eine Leistungselektronik (4) zur Beaufschlagung der Elektroden (11a, 11b; 12a, 12b) mit einer elektrischen Spannung (U L1 , U L2 ), wobei das elektroaktive Polymer (81) des ersten Generators (1) eingerichtet ist, im Ansprechen auf eine Verschiebung des Aktuators (3) mit einer Druckkraft beaufschlagt zu werden und das elektroaktive Polymer (82) des zweiten Generators (82) eingerichtet sind, im Ansprechen auf die Verschiebung mit einer Zugkraft beaufschlagt zu werden.
Patent DE-102012208653-A1 (DE)
Title: Producing ice-repellent coating made of pyroelectric film, comprises coating surface with coating liquid made of polyvinylidene fluoride or tetraethyl orthosilicate, drying, heat treating, and applying electric field on coated surface
Inventor: BERGMANN UTE
IPC: C09D7/80
Filed: 2012-05-23
Abstract: Producing ice-repellent coating made of pyroelectric film, comprises (a) coating a surface with a coating liquid made of polyvinylidene fluoride, (b) drying the coated surface, (c) phase transforming the polyvinylidene fluoride by heat treating the coated surface at 135-150[deg] C, and (d) applying an electric field on the coated surface, or (i) coating the surface with a coating liquid made of tetraethyl orthosilicate comprising pyroelectric nano- and/or microparticles, (ii) carrying out step (b), (iii) heat treating the coated surface at 50-100[deg] C, and (iv) carrying out step (d). Producing ice-repellent coating made of pyroelectric film, comprises: (a) coating a surface with a coating liquid made of polyvinylidene fluoride, in pure form, as a solution, mixture or as a dispersion, (b) drying the coated surface, (c) carrying out phase transformation of the polyvinylidene fluoride by heat treating the coated surface at 135-150[deg] C, and (d) applying an electric field on the coated surface; or (i) coating the surface with a coating liquid made of tetraethyl orthosilicate comprising pyroelectric nano- and/or microparticles made of strontium barium niobate, (ii) carrying out step (b), (iii) heat treating the coated surface at 50-100[deg] C, and (iv) carrying out step (d). An independent claim is also included for the ice-repellent surface coating comprising polyvinylidene fluoride or pyroelectric nano- and/or microparticles.
Patent DE-102012209367-A1 (DE)
Title: Mixer for heating system, has position indicator that is adapted to detect position of second valve, and is provided with potentiometer, inductive displacement sensors, magnetostrictive sensor and hall sensor
Inventor: SCHIRMER KLAUS
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-06-04
Abstract: The mixer (1) has a first input (11), a second input (12), an output (15), and a first valve (20). The volumetric flow of heat carrier mediums between the inputs and the output is influenced. A position indicator (25) is adapted to detect the position of the second valve, and is provided with a potentiometer, the inductive displacement sensors, the magnetostrictive sensor and a hall sensor. Independent claims are included for the following: (1) heating system; and (2) method for controlling heating system with mixer.
Patent DE-102012211148-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor, Verwendung eines Kraftstoffinjektors sowie Krafteinspritzsystem
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10; 10a; 10b), mit einem Injektorgehäuse (11), das eine Zuführbohrung (20; 26; 29) zum Zuführen von Kraftstoff in einen Hochdruckraum (17) des Injektorgehäuses (11) aufweist, wobei die Zuführbohrung (20; 26; 29) in einem Anschlussbereich (21) des Injektorgehäuses (11) mündet, und wobei der Anschlussbereich (21) mittels einer Versorgungsleitung (1) mit einem Hochdruckspeicherelement (110) für den Kraftstoff verbunden werden kann. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Material des Injektorgehäuses (11) im Anschlussbereich (21) schweißbar ist, und dass die Versorgungsleitung (1) mittels einer Schweißnaht (23) mit dem Anschlussbereich (21) verbunden ist, so dass das Injektorgehäuse (11) zusammen mit der Versorgungsleitung (1) eine Baugruppe ausbildet, oder dass der Anschlussbereich (21) des Injektorgehäuses (11) zusammen mit der Versorgungsleitung (1) als einstückiges Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-102012215900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Aufarbeitung eines Triacetonamin-haltigen Reaktionsgemisches
Inventor: NIEMEYER JOCHEN
IPC: C07D211/74
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Triacetonamin umfassend die Reaktion von Aceton und Ammoniak in Gegenwart eines Katalysators und die daran anschließende Aufarbeitung des erhaltenen Reaktionsgemisches.
Patent DE-102012217300-A1 (DE)
Title: Camshaft for gas exchange valve drive of internal combustion engine, has externally toothed support shaft and internally toothed cam piece, where cam piece is made from sheet metal components that are joined to each other
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: The camshaft has an externally toothed support shaft and an internally toothed cam piece assembled from multiple components, where the cam piece is rotationally fixed by the gearing and is mounted on the support shaft in axially displaceable manner. A cam group has adjacent cams with different charge on a variable-stroke gas exchange valve actuator. The cam piece is made from the sheet metal components that are joined to each other.
Patent DE-102012219395-A1 (DE)
Title: Method for reaction force-free centered assembly of friction clutch device at output element of internal combustion engine of motor car, involves centering disengaging device of clutch device at transmission input shaft of gearbox device
Inventor: KIESEL ANDREAS
IPC: B60K17/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: The method involves centering a disengaging device of a friction clutch device at a transmission input shaft of a gearbox device. An assembly tool (100) is aligned at a gear housing of the gearbox device by using an alignment unit. A clutch disk of the friction clutch device is mounted and centered at an output element of an internal combustion engine. The assembly device is centered at the transmission input shaft by using a centering device, which comprises a spindle (134) and a clamping device. An independent claim is also included for an assembly device for reaction force-free centered assembly of a friction clutch device at an output element of an internal combustion engine.
Patent DE-102012220642-A1 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung und Startsteuerverfahren für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SHODA ATSUSHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-11-13
Abstract: Wenn eine Kraftstoff-Öl-Leckage von einer Einspritzung während eines Anhaltens einer Maschine groß ist und eine Kraftstoff-Öl-Leckage-Bestimmungsbedingung erfüllt ist, wird eine Ansaugluftflussrate erhöht und dann die Maschine gestartet. Durch eine solche Steuerung ist es möglich, eine Luft-Kraftstoff-Mischung früh zu spülen, die eine hohe Konzentration von HC aufweist, während die Maschine zur Zeit eines Anlassens durchgedreht wird, und es ist möglich, eine Luft-Kraftstoff-Mischung zur Zeit eines Anlassens der Maschine zu optimieren (ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf einen geeigneten Wert innerhalb eines brennbaren Bereichs einzustellen). Als ein Ergebnis verbessert sich ein Verbrennungszustand, das Drehmoment zur Zeit eines Anlassens der Maschine steigt und die Startfähigkeit der Maschine verbessert sich.
Patent DE-102012222006-A1 (DE)
Title: Gassackanordnungen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINKE NORMAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Gassack (22'), der zum Schutz einer sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Person entlang zumindest eines Teilabschnitts einer Frontscheibe (11) und/oder eines sonstigen Abschnitts einer Außenseite des Kraftfahrzeugs (1) entfaltbar ist; – einer Einrichtung (6) zum Bewegen zumindest eines Teilabschnittes des aufgeblasenen Gassacks (22') aus dem Sichtfeld des Fahrzeugführers bzw. eines anderen auf den vorderen Fahrzeugsitzen befindlichen Fahrzeuginsassen, wobei – die Einrichtung (6) zum Bewegen mindestens ein an dem Kraftfahrzeug (1) oder an einem mit dem Kraftfahrzeug (1) fest verbundenen Teil festzulegendes und mit dem Gassack (22') gekoppeltes Verbindungselement (61a', 61b') aufweist, wobei – der Gassack (22') eine erste und eine zweite Materiallage (240, 250) aufweist, die ein aufblasbares Volumen des Gassacks (22') begrenzen, wobei – ein erster Teilabschnitt (610a', 610b') des Verbindungselements (61a', 61b') – bezogen auf den aufgeblasenen Zustand des Gassacks (22') – entlang einer Außenseite der ersten Materiallage (240) verläuft und ein zweiter Teilabschnitt (620a', 620b') des Verbindungselements (61a', 61b') an der zweiten Materiallage (250) festgelegt ist. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Gassackanordnung, wobei das Verbindungselement mit seinem ersten und mit seinem zweiten Ende an dem Kraftfahrzeug oder an einem mit dem Kraftfahrzeug fest verbundenen Teil festzulegen ist.
Patent DE-102012222308-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Energieerzeugungssystem und Energieerzeugungs-Steuerverfahren für dasselbe
Inventor: TANI HIDEKI
IPC: H02P9/48
Filed: 2012-12-05
Abstract: Ein Fahrzeug-Energieerzeugungssystem enthält: eine Batterie, die durch eine Energieerzeugungs-Elektroenergie eines Generators geladen wird, der durch einen Verbrennungsmotor angetrieben wird; und eine Energieerzeugungs-Steuervorrichtung, die die zur Energieerzeugung des Verbrennungsmotors zu verbrauchende Kraftstoffmenge reduziert. Die Energieerzeugungs-Steuervorrichtung enthält: eine Einheit, die einen Arbeitsbereich setzt, der klein ist bei der zu verbrauchenden Kraftstoffmenge für eine Drehmomenterhöhung des Verbrennungsmotors; eine Einheit, die die Elektroenergie mit hoher Energieerzeugungseffizienz auf einen Zielwert einer Energieerzeugungs-Elektroenergie setzt gemäß der Drehzahl und Energieerzeugungsspannung des Generators; und eine Einheit, die steuert, so dass die Menge der Energieerzeugung des Generators ein Zielwert ist, wenn der Arbeitspunkt des Verbrennungsmotors in dem Arbeitsbereich ist.
Patent DE-102013006380-A1 (DE)
Title: Belagdiele für Gerüste
Inventor: HOLLMANN KAI
IPC: E04G5/08
Filed: 2013-04-12
Abstract: Belagdiele für Gerüste, aufweisend folgende Merkmale: (a) zwei äußere, beabstandete Längsträger, vorzugsweise aus Metall; (b) eine Mehrzahl von nebeneinander positionierten, im Wesentlichen plattenartigen und rechteckigen Elementen aus Kunststoff, die jeweils von dem ersten Längsträger zu dem zweiten Längsträger führen; (c) wobei die Elemente jeweils mit dem ersten Längsträger und dem zweiten Längsträger verbunden sind; (d) und wobei jeweils benachbarte Elemente, zumindest hinsichtlich rechtwinklig zu den Element-Nutzseiten wirkender Kräfte, bidirektional formschlüssig miteinander in Eingriff sind.
Patent DE-102013008082-A1 (DE)
Title: Wert- und Sicherheitsdokument mit einem Wasserzeichen und einem Sicherheitsfaden
Inventor: FIETZEK WENKA
IPC: D21H21/42
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- und Sicherheitspapier, das aus einem Substrat aus Papier besteht und mindestens ein mehrstufiges Wasserzeichen aufweist. Das Wasserzeichen wird hierbei durch eine Modulation der Dicke des Substrats gebildet, wobei die Dichte des Substrats im Wasserzeichen mindestens nahezu gleich bleibt. Des Weiteren ist in das Substrat mindestens ein Sicherheitsfaden eingebettet, der in Form eines Endloselements ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Sicherheitsfaden mindestens teilweise im Bereich des mindestens einen Wasserzeichens angeordnet und aufgrund der Modulation der Dicke des Substrats im Wasserzeichen mindestens teilweise nahe an oder vollständig an der Oberfläche des Substrats angeordnet.
Patent DE-102013008679-A1 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe
Inventor: BOSCH RALF
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Axialkolbenpumpe in Schrägscheibenbauart, insbesondere für Hydrauliksysteme, mit einer in einem Pumpengehäuse (7) um eine Achse (15) rotierend antreibbaren Zylindertrommel (1), in der Kolben (21) axial bewegbar angeordnet sind, die sich mit ihrem außerhalb der Zylindertrommel (1) zugänglichen Betätigungsende (31) an einer Schrägscheibe (3) zumindest mittelbar abstützen, die zur Einstellung des Hubes der Kolben (21) und damit des durch diese erzeugten Fluid-Systemdrucks in gewünschte Neigungswinkel relativ zur Achse (15) schwenkbar ist, wobei die Schrägscheibe (3) für ihre Schwenkbewegungen über eine Schrägscheibenlagerung (39, 41) am Pumpengehäuse (7) gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Zufuhreinrichtung (5) vorgesehen ist, mittels deren unter Systemdruck stehendes Fluid zumindest zur Schrägscheibenlagerung (39, 41) gelangt.