baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020480-B4 (DE)
Title: Mast für Windkraftanlagen
Inventor: SCHAAF RÜDIGER
IPC: F03D13/20
Filed: 2004-04-26
Granted: 2016-09-29
Abstract: Zweiteiliger Mast für Windkraftanlagen mit einem Gittermast als Unterteil (1) und einem Rohrmantelmast als Oberteil (2) mit dem Unterteil (1), wobei das Oberteil (2) mit dem Unterteil (1) über ein eigenes Koppelbauteil (4) lösbar verbunden ist, welches eine Tragfläche und Anschlussmittel für das Oberteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelbauteil als Ringträger (4) ausgebildet ist, der – im montierten Zustand – an seinem oberen Ende (6) wie auch unteren Ende (7) eine Abschlussplatte (8) aufweist, welche mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (9) versehen ist, wobei die Abschlussplatte (8) am oberen Ende (6) des Ringträgers (4) die Tragfläche für den Rohrmantelmast (2) bildet und die Anschlussmittel für den Rohrmantelmast (2) daran verankert sind.
Patent DE-102004021393-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Leistungstransistor
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L27/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Feldeffekt-Leistungstransistor,
der ein Zellenfeld (110) aus einer Vielzahl von Transistorzellen
mit Gateelektroden (6) und mit Body- und Sourceelektrodenbereichen
(7, 8) und wenigstens eine im Halbleiterkörper integrierte Temperatur- und/oder Stromerfassungseinrichtung
aufweist, die jeweils in einem ausgewählten Sensegebiet (101) innerhalb
des Zellenfeldes (110) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die in wenigstens einem dem Sensegebiet (101) unmittelbar benachbarten
Gebiet (111, 112, 113, 114) des Zellenfeldes (110) liegenden Transistorzellen
ein gegenüber
den sonstigen Transistorzellen des Zellenfeldes (110) erhöhtes W/L-Verhältnis ihrer
Kanalweite (W) zu ihrer Kanallänge
(L) aufweisen.
Patent DE-102004025707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Teilen eines nicht-metallischen Substrats
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-05-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Teilen eines nicht-metallischen Substrats (10) mit einer ersten Fläche (10a) und einer zweiten Fläche (10b), die parallel zu der ersten Fläche (10a) gebildet ist, aufweisend:  einen Hochglanzpolierungsschritt zum Hochglanzpolieren der ersten Fläche (10a) des nicht-metallischen Substrats (10);  einen eine verschlechterte Schicht (10c) bildenden Schritt zum Bilden einer verschlechterten Schicht in dem Inneren des nicht-metallischen Substrats (10) entlang Teilungslinien (101) durch Aufbringen eines Laserstrahls, der dazu befähigt ist, durch das nicht-metallische Substrat (10) zu dem nicht-metallischen Substrat von der ersten Flächenseite her hindurchzugehen, wobei der konvergente Punkt (P) des Laserstrahls im Inneren des nicht-metallischen Substrats (10) liegt; und  einen die verschlechterte Schicht (10c) freilegenden Schritt zum Freilegen der verschlechterten Schicht (10c) zu der ersten Flächenseite durch Schleifen der ersten Fläche (10a) des nicht-metallischen Substrats (10), das die hierin gebildete, verschlechterte Schicht (10c) aufweist.
Patent DE-102004028336-B4 (DE)
Title: Betriebsdaueranzeige für ein Fahrzeug und Verfahren zur Anzeige der Betriebsdauer
Inventor: HAEHL MANFRED
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2010-10-21
Abstract: Betriebsdaueranzeige für ein Fahrzeug mit einem Anzeigefeld und einer von dem Anzeigefeld beabstandeten Lichtquelle, wobei das Anzeigefeld mittels der Lichtquelle beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld (3) einen seine Farbe und/oder Transmission in Abhängigkeit von der Dauer der Beleuchtung durch die Lichtquelle (2) ändernden Farbänderungswerkstoff (5) aufweist.
Patent DE-102004048100-B4 (DE)
Title: Anordnung von Bedienelementen an einem Mikroskop
Inventor: WAGENER MICHAEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-09-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Mikroskop mit mindestens einem um eine Drehachse (D) drehbaren und eine Mantelfläche und einen Außendurchmesser aufweisenden Drehknopf (4) zur Stellelementbetätigung und mit mehreren im Bereich des Drehknopfes (4) angeordneten Tasten (7, 9) zur elektrischen Komponentensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass – alle der mehreren Tasten (7, 9) Betätigungsflächen (8) aufweisen, die parallel zur Drehachse (D) liegen, – die Betätigungsflächen (8) entlang der Drehachse (D) gesehen auf der Umrisslinie (U) des Drehknopfes (4) oder auf einem zwischen einem Gehäuse des Mikroskops und dem Drehknopf angeordneten Zwischenring mit gleichem oder größerem Durchmesser liegen, so dass ein Betätigen der Tasten (7, 9) durch Anlegen mehrerer Finger parallel zur Drehachse an die Mantelfläche des Drehknopfes (4) und Verschieben der Finger entlang der Drehachse (D) zum Mikroskop erreichbar ist.
Patent DE-102004054173-B4 (DE)
Title: Niederspannungsschaltschrank
Inventor: GRAF RALF DIPL ING
IPC: H02B1/20
Filed: 2004-11-10
Granted: 2014-08-14
Abstract: Niederspannungsschaltschrank (10, 100, 110, 120) mit in einem Sammelschienenraum (103) befindlichen, horizontal verlaufenden Sammelschienen (16), an denen vertikal verlaufende Verteilschienen (17, 18, 19) angeschlossen sind, mit welchen selbst wiederum in z. B. Einschüben in einem Geräteraum (101) befindliche elektrische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte mittels Steckkontaktstücken verbindbar sind, wobei • die Verteilschienen (17, 18, 19) zwischen zwei vertikal verlaufenden eine Trennwand (104) zwischen Sammelschienen (103)- und Geräteraum (101) bildenden Wandabschnitten (21, 33) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass • die Trennwand (104) mittig vertikal geteilt ist, • die Trennwand (104) durch zwei nebeneinander liegende Wandabschnitte gebildet ist, wobei die Wandabschnitte (21, 33) wenigstens eine Hälfte der Trennwand (104) des Schaltschrankes (10, 100, 110, 120) bilden und – der hintere Wandabschnitt (21), der sich zwischen den Verteilschienen (17, 18, 19) und den Sammelschienen (16) befindet, aus vorzugsweise drei Teilen (44, 45, 46) zusammengesetzt ist; und – der vordere Wandabschnitt (33), der auf den hinteren Wandabschnitt (21) mit den Verteilerschienen (17, 18, 19) aufgelegt ist, aus vorzugsweise vier Teilen (40, 41, 42, 43) zusammengesetzt sind; wobei – wenigstens eines der Teile (40–46) entfernbar ist.
Patent DE-102004056418-B4 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung
Inventor: BITTER MARCUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2004-11-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Hydraulische Anordnung für ein Federungssystem, mit einem Hydraulikzylinder, einem einen Befülldruck erzeugenden Fördermittel (18), einem Hydrauliktank (20), einem mit dem Fördermittel (18) und dem Hydrauliktank (20) verbundenen Steuergerät (12), einer das Steuergerät (12) mit einer ersten Kammer (28) des Hydraulikzylinders verbindenden ersten Leitung (22), einer in der ersten Leitung (22) angeordneten Lasthalteeinrichtung (32) und einem mit der ersten Leitung (22) verbundenen Hydraulikspeicher (48), dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Leitung (22) zwischen der Lasthalteeinrichtung (32) und dem Steuergerät (12) ein erstes Schaltventil (60) angeordnet ist, der Hydraulikspeicher (48) zwischen der Lasthalteeinrichtung (32) und dem ersten Schaltventil (60) mit der ersten Leitung (22) verbundenen ist und die Lasthalteeinrichtung (32) und das erste Schaltventil (60) unabhängig von einem Befülldruck des Hydraulikzylinders (26) im Wesentlichen synchron ansteuerbar sind, wobei die Lasthalteeinrichtung (32) von einer in Richtung des Steuergeräts (12) schließende in eine öffnende Stellung und das erste Schaltventil (60) von einer öffnenden in...
Patent DE-102004062167-B4 (DE)
Title: Fensterheberanordnung
Inventor: HERMANN MARKO
IPC: E05F15/00
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Fensterheberanordnung
(1), insbesondere für
die Seitenfenster eines Kraftfahrzeugs, enthaltend eine Antriebs-
(5) und Führungseinrichtung
zum Antrieb und zur Führung
einer durch einen Fensterscheibenhalter (10) gehaltenen Fensterscheibe
(2), und ein Anschlagbauteil (3), das ein Anschlag für den Fensterscheibenhalter
(10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass Fensterscheibenhalter (10)
und Anschlagbauteil (3) durch eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder
stoffschlüssige
Montageverbindung (9a; 9b) miteinander fixiert sind, wobei diese
Montageverbindung (9a; 9b) durch eine Erstbetätigung des Fensterscheibenhalters
(10) zum Öffnen
oder Schließen
der Fensterscheibe (2) trennbar ist.
Patent DE-102004062998-B4 (DE)
Title: Flügel, insbesondere Tragflügel eines Flugzeugs, mit veränderlicher Profilform
Inventor: VOGLSINGER MARTIN
IPC: B64C3/44
Filed: 2004-12-22
Granted: 2010-09-09
Abstract: Flügel, insbesondere Tragflügel eines Flugzeugs, mit veränderlicher Profilform, der eine erste Beplankung (11) und eine zweite Beplankung (12) und ein zwischen der ersten und der zweiten Beplankung (11, 12) angeordnetes und sich in Flügeltiefenrichtung (7) zwischen einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5) erstreckendes Tragwerk (10), dessen Gestalt zur Veränderung der Profilform mittels einer Antriebselemente (31; 91) umfassenden Antriebseinrichtung (30; 90) veränderbar ist, aufweist, wobei das Tragwerk (10) in Flügeltiefenrichtung (7) hintereinander angeordnete und an Verbindungsstellen (21, 22) miteinander gelenkig verbundene Rippen (20) enthält, die an ersten Verbindungsstellen (21) mit der ersten Beplankung (11) verbunden sind, und wobei zum Einstellen des veränderbaren Profils die gegenseitige Entfernung von nahe der zweiten Beplankung (12) befindlichen Verbindungsstellen (22) der Rippen (20) mittels der Antriebselemente (31; 91) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Rippen (20) an den zweiten Verbindungsstellen (22) jeweils gelenkig mit der zweiten Beplankung (12) verbunden sind,...
Patent DE-102005009576-B4 (DE)
Title: Optische Verbinderanordnung
Inventor: SCHEMPP OTTO
IPC: G02B6/36
Filed: 2005-02-28
Granted: 2006-12-21
Abstract: Optische
Verbinderanordnung (10) zum Verbinden von Lichtwellenleitern (126,
128) mit elektro-optischen Bauelementen (56, 58), umfassend:  einen
Verbinder (12) mit einer Gegenverbinderaufnahme (16) zum Aufnehmen
eines komplementären
Gegenverbinders (112),  den Gegenverbinder (112) zum paarenden
Verbinden mit dem Verbinder (12),  einen ersten und zweiten
Lichtwellenleiter (126, 128), welche jeweils an einem Kontaktende
(136, 138) mittels des Gegenverbinders (112) gehalten sind, um beim
paarenden Verbinden des Verbinders (12) mit dem Gegenverbinder (112)
eine optische Verbindung zwischen dem ersten Lichtwellenleiter (126)
und einem ersten elektro-optischen Bauelement (56) sowie eine optische
Verbindung zwischen dem zweiten Lichtwellenleiter (128) und einem
zweiten elektro-optischen Bauelement (58) herzustellen und  das
erste und zweite elektro-optische Bauelement (56, 58) nebeneinander
an einer Rückseite
(22) des Verbinders (12) angeordnet sind, wobei das erste elektro-optische
Bauelement (56) ein Sender ist und einen optisch aktiven Bereich (426)
zum Auskoppeln optischer Signale aufweist und wobei das zweite elektro-optische
Bauelement (58) ein...
Patent DE-102005021957-B4 (DE)
Title: Filter, insbesondere Kühlwasserfilter einer Brennkraftmaschine
Inventor: EBERLE RICHARD
IPC: B01D35/30
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Filter
(1), insbesondere Kühlwasserfilter
einer Brennkraftmaschine, mit einem oben offenen Gehäuse (10),
das mit einem lösbaren
Deckel (11) verschlossen ist, mit je einem Zuführkanal (13) und Abführkanal
(14) für
eine zu filternde Flüssigkeit
und mit einem im Gehäuse (10)
austauschbar angeordneten, von der Flüssigkeit durchströmbaren Filtereinsatz
(2), der einen Behälter
(3) für
ein Additiv umfasst, wobei der Behälter (3) durch das Einsetzen
des Filtereinsatzes (2) in das Gehäuse (10) und/oder durch das
Befestigen des Deckels (11) am Gehäuse (10) aus einem geschlossenen
Zustand in einen geöffneten,
das Additiv entlassenden Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter
(3) für
das Additiv mit einer diesen bei einem Entnehmen des Filtereinsatzes
(2) aus dem Gehäuse
(10) wieder verschließenden Verschlusseinrichtung
ausgestattet ist.
Patent DE-102005026286-B4 (DE)
Title: Karosserieboden für einen Kraftwagen
Inventor: HEISE WILFREID
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karosserieboden (20) für einen Kraftwagen mit wenigstens einem im Wesentlichen plattenförmigen Verkleidungsteil (31, 31') einer Unterbodenverkleidung (30), das zumindest einen seitlichen Bereich (23, 23') eines Bodenblechs (21) nach unten hin abdeckt, und mit zwei Reihen von Punktbefestigungsmitteln, um das Verkleidungsteil (31, 31') nahe einem seitlichen Türschweller (24, 24') sowie nahe einem Mitteltunnel (22) am Karosserieboden (20) zu befestigen. DOLLAR A Um eine besonders steife Bauweise des Karosseriebodens (20) zu erzielen, ist das Verkleidungsteil (31, 31') als mittragende Versteifung des Karosseriebodens (20) vorgesehen, wobei das Verkleidungsteil (31, 31') über die Punktbefestigungsmittel am Türschweller (24, 24') sowie an einem mittleren Längsträger (25, 25') befestigt ist, der als Hohlprofilträger ausgeführt ist und entlang dem seitlichen Rand des Mitteltunnels (22) verläuft.
Patent DE-102005029242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Auswertung von Bilddaten eines Untersuchungsobjekts und dazugehörige Einrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Aufnahme und Auswertung von mit wenigstens einer bildgebenden medizinischen Untersuchungseinrichtung zu erstellenden Bilddaten eines Untersuchungsobjekts, umfassend die folgenden Schritte: – Erstellung eines ersten Ganzkörper-Übersichtsbildes (1) des Untersuchungsobjekts und Auswahl eines anatomischen Bereichs in dem ersten Ganzkörper-Übersichtsbild (1), – Festlegung eines den Ursprung eines auf das Untersuchungsobjekt bezogenen Ganzkörper-Koordinatensystems bildenden Punktes (P) in dem ausgewählten anatomischen Bereich (2) und Festlegung des zu diesem Ursprung (P) gehörigen Ganzkörper-Koordinatensystems, – bei einer späteren Untersuchung mit einer medizinischen Untersuchungseinrichtung erneute Erstellung eines Ganzkörper-Übersichtsbildes (5, 19) und/oder eines den Ursprung (P) und/oder einen anderen Markerpunkt (U) umfassenden Teilbildes und Erstellung von Untersuchungsbildern (6a, 6b, 6c) des Untersuchungsobjekts, – mit Hilfe des neuen Ganzkörper-Übersichtsbildes (5, 19) und/oder des Teilbildes räumliche Einordnung der Untersuchungsbilder (6a, 6b, 6c) in das ursprüngliche Ganzkörper-Koordinatensystem, indem – das erste Ganzkörper-Übersichtsbild (1) und das neue Ganzkörper-Übersichtsbild (5; 19) und/oder das Teilbild aufeinander abgebildet werden,...
Patent DE-102005043868-B4 (DE)
Inventor: ROCKSTEDT SIEGWARD
IPC: B29C48/265
Filed: 2005-09-12
Granted: 2013-10-17
Abstract: The various housing sections of an extruder (20) are bolted to a series of transverse support plates (3), which are joined by longitudinal tubular members (2). The plates (3) have recesses into which the tubular members (2) are clamped (15). The drive unit is supported at the end plate. Recesses are provided for cable service ducts (27) and for mounting access (23). The plates are fitted with adjustable feet (8). An independent claim is included for a component set from which a support frame for an extruder can be assembled. Support plates for side feed arrangements can also be clamped to the longitudinal members (2) at any position.
Patent DE-102005048211-B4 (DE)
Title: Chirurgische Lagerung, chirurgisches System und Verfahren zum Reinigen
Inventor: BLUST EDGAR
IPC: A61B19/02
Filed: 2005-09-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Chirurgische
Lagerung (18) zum Reinigen und Lagern mindestens eines rohrförmigen chirurgischen
Werkzeugs (16) oder eines rohrförmigen
chirurgischen Instruments (16), welche Lagerung (18) einen Rahmen
(32) oder ein Gestell und mindestens ein am Rahmen (32) gehaltenes
Halterohr (78, 79) umfasst, welches mindestens eine Halterohr (78,
79) eine Halterohrwand (82, 83) aufweist, eine Längsachse (88, 89) und in seinem
Innern (80, 81) einen Fluidkanal definiert, bei welcher Lagerung
(18) in der jeweiligen Halterohrwand (82, 83) mindestens eine Durchbrechung
(84) angeordnet ist und eine Außenseite
des mindestens einen Halterohrs (78, 79) über die mindestens eine Durchbrechung
(84) mit dem Fluidkanal (80, 81) in Fluidverbindung steht, welche
Lagerung (18) derart ausgebildet ist, dass das mindestens eine Werkzeug (16)
oder Instrument (16) so an dem mindestens einen Halterohr (78, 79)
haltbar ist, dass das mindestens eine Werkzeug (16) oder Instrument
(16) frei um seine Längsachse (88,
89) drehbar ist.
Patent DE-102005049318-B4 (DE)
Title: Schwerthobelführungsschuss
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: E21C35/12
Filed: 2005-10-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schwerthobelführungsschuss (1) zur Führung eines kettengezogenen Schwerthobels, mit: – einem Führungselement (10), das versatzseitig einer von Seitenprofilen (42, 43) begrenzten Förderrinne (44) und einer von Rinnenprofilen (16, 45) begrenzten Rücklaufrinne (46) eines Förderers angeordnet ist, das einen oberen Kettenkanal (12) und einen unteren, mit einem Führungsschlitz (14) für den Durchgriff eines Hobelschwertes eines Schwerthobels versehenen Kettenkanal (13) aufweist, und an dem wenigstens ein Abdeckelement zum Verschließen einer Inspektionsöffnung (11) für beide Kettenkanäle (12, 13) lösbar befestigbar ist, – einer am Führungselement (10) angeordneten Anschlusskonsole (3) für einen Auslegerzylinder, und – Aufnahmetaschen (21, 22) für Knebelköpfe von Verbindungsknebeln (51) zur zugfesten Verbindung benachbarter Schwerthobelführungsschüsse (1), wobei das Führungselement (10) aus einem sich über die Länge des Schwerthobelführungsschusses (1) erstreckenden Gussteil besteht, an dem die Aufnahmetaschen (21, 22), das versatzseitige Rinnenprofil (16) der Rücklaufrinne (46) und ein Führungsteil für das Hobelschwert eines Schwerthobels als integrale Bestandteile angegossen sind.
Patent DE-102005052769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Qualität einer Getreideprobe
IPC: B07B13/08
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Qualität
einer Getreideprobe, enthaltend  – eine Leseeinrichtung zum
Einlesen eines der Probe zugeordneten Identifizierungscodes (22)  – eine Aufgabeeinrichtung
(1) für
die Probe  – eine
mit der Aufgabeeinrichtung (1) verbundene erste Wägeeinrichtung
(5) für
die aufgegebene Probe  – eine
nach Abschluss einer Wägung öffnende
Verschlussanordnung (6) am unteren Ende der ersten Wägeeinrichtung
(5)  – eine
unter der ersten Wägeeinrichtung
(5) angeordnete Sichteranordnung (7) zum Abtrennen und pneumatischen Abführen von
Leichtstoffen   – eine
unter der Sichteranordnung (7) angeordnete Abtrennanordnung (9)
für gegenüber Getreidekörnern größere Abmessungen
aufweisende Fremdkörper  – eine unter
der Abtrennanordnung (9) angeordnete Siebanordnung (10) zum Trennen
von Kleinkorn und Ganzkorn  – eine zweite Wägeeinrichtung
(15) zur Wägung
des Kleinkorn- und des Ganzkornanteils  – eine Abführvorrichtung (16) zum Entsorgen
des Kleinkornanteils  – eine Übergabevorrichtung
(14) zur Übergabe
eines selektierten Kornanteils an eine Transportvorrichtung (17)
zum Transportieren des...
Patent DE-102005058678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feststellung einer Ermüdung eines Fahrers
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: A61B5/18
Filed: 2005-12-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Fahrerermüdungsfeststellungsvorrichtung (100), welche aufweist: eine Blickinformations-Erzeugungseinrichtung (9) zum Erzeugen einer Blickinformation bezüglich einer Blickrichtung eines Fahrers und/oder eines Orts, auf welchen ein Fahrer blickt; einen visuellen Reizgeber (20) mit einer Mehrzahl von Leuchtmitteln zum Bereitstellen einer Bewegung eines visuellen Reizes innerhalb eines Sichtfeldes des Fahrers von einer ersten Position (Q1) zu einer zweiten Position (Q2); eine Änderungsbestimmungseinheit (43) zum Bestimmen, ob sich die Blickinformation geändert hat; und eine Ermüdungsentscheidungseinheit (46) zum Feststellen einer Ermüdung des Fahrers auf der Grundlage eines Ausgangs der Änderungsbestimmungseinheit (43), dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfeld des Fahrers ein peripheres Sichtfeld ist; die Mehrzahl von Leuchtmitteln des visuellen Reizgebers (20) in dem peripheren Sichtfeld entlang eines Randbereichs eines Objekts in dem peripheren Sichtfeld regelmäßig angeordnet sind; der visuelle Reizgeber (20) dazu angeordnet ist, die Bewegung des visuellen Reizes der regelmäßigen Anordnung der Mehrzahl von Leuchtmitteln folgend fortlaufend von der...
Patent DE-102006002823-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Höhenverstellbereich und Absenkposition
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-01-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2) und mit einer Verstellvorrichtung (4) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung des Sitzteils (2), wobei das Sitzteil (2) in einer ersten Position (21) einstellbar ist, wobei ausgehend von der ersten Position (21) die Stellung des Sitzteils (2) mittels der Verstellvorrichtung (4) innerhalb eines Verstellbereichs (40) in unterschiedliche Höhen- und/oder Neigungspositionen veränderbar vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung (4) mittels einer Schnellverstellungsvorrichtung entriegelbar vorgesehen ist und das Sitzteil (2) nach einer Entriegelung der Verstellvorrichtung (4) ausgehend von einer beliebigen ersten Position (21) innerhalb des Einstellbereichs (40) in eine zweite Position (22) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) ein Lehnenteil (3) aufweist, wobei das Lehnenteil (3) mit dem Sitzteil (2) verschwenkbar verbunden vorgesehen ist, wobei das Lehnenteil (3) in eine Normalposition (31) relativ zum Sitzteil (2) und in eine gegenüber der Normalposition (31) verschwenkte Schwenkposition (32) einstellbar ist, wobei das Lehnenteil (3) derart mit der Schnellverstellungsvorrichtung wirkverbunden ist, dass mittels einer Verschwenkung des Lehnenteils (3) ausgehend von der Normalposition (31) in Richtung zur Schwenkposition (32) eine Entriegelung der Verstellvorrichtung (4) bewirkbar ist, wobei nach einer Entriegelung der Verstellvorrichtung (4) und einer Einstellung des Sitzteils (2) in seine zweite Position (22) die Verstellvorrichtung (4) ihre vor der Entriegelung eingenommene Stellung derart beibehält, dass eine Verriegelung der Verstellvorrichtung (4) erst nach der Einstellung des Sitzteils (2) in der ersten Position (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102006003588-B4 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
Inventor: FUNO YASUAKI
IPC: A44B11/14
Filed: 2006-01-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Schnallenvorrichtung (10), die folgendes umfasst: ein Steckelement (20); ein Aufnahmeelement (30), und einen Schließmechanismus (13), um das Steckelement (20) und das Aufnahmeelement (30) in lösbarem Eingriff miteinander zu halten, wobei der Schließmechanismus (13) folgendes aufweist: ein armseitiges Schließelement, das an einem Schließarm (23) des Steckelements (20) ausgebildet ist; und ein aufnahmeelementseitiges Schließelement (351), das an dem Aufnahmelement (30) ausgebildet ist, wobei wenigstens eines der Elemente armseitiges Schließelement (233) und aufnahmeelementseitiges Schließelement eine abgeschrägte Fläche (233, 351) aufweist, um in Kontakt mit dem anderen Element zu gelangen, und wobei die abgeschrägte Fläche (233, 351) von einer hinteren Seite zu einer vorderen Seite der Schnallenvorrichtung (10) abgeschrägt ist und von einer Außenseite zu einer Innenseite der Schnallenvorrichtung (10) abgeschrägt ist.
Patent DE-102006006718-B4 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: SCHUETZ HANS
IPC: F24J2/50
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-01-24
Abstract: Sonnenkollektor
(10), umfassend zumindest einen Absorber, wenigstens ein Wärmetauscherrohr
bzw. Wärmetauscherelement
mit in den Kollektor hinein bzw. aus diesem heraus führenden
Zu- bzw. Ablaufrohren (14, 16, 18) bzw. Zu/Ableitungen, und eine
größtenteils transparente,
flache Abdeckung (30), die den tragenden Bestandteil des Kollektors
(10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kollektor (10) weitgehend
nur aus der größtenteils
transparenten Abdeckung (30), einem Absorber (40) und wenigstens
einem Wärmetauscherrohr
gebildet ist, wobei der Absorber (40) in einem vorgegebenen Abstand
mit der Abdeckung (30) verbunden ist.