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Patent DE-102019120474-B4 (DE)
Title: Absperrventil für ein Brennstoffzuführsystem für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät sowie Brennstoffzuführsystem für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät
Inventor: SCHARLA MARCEL
IPC: F16K17/30
Filed: 2019-07-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Absperrventil für ein Brennstoffzuführsystem für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfassend:- ein Ventilgehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseboden (14), einer in Richtung einer Gehäuselängsachse (A) diese umgebend sich erstreckenden Umfangswandung (20) und einem in Richtung der Gehäuselängsachse (A) in Abstand zum ersten Gehäuseboden (14) angeordneten zweiten Gehäuseboden (22),- eine von dem ersten Gehäuseboden (14), der Umfangswandung (20) und dem zweiten Gehäuseboden (22) umgrenzte Ventilorgan-Aufnahmekammer (28),- eine zu der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) hin führende Brennstoffeinlassöffnung (18) im ersten Gehäuseboden (14) oder in der Umfangswandung (20),- eine von der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) weg führende Brennstoffauslassöffnung (26) im zweiten Gehäuseboden (22) oder in der Umfangswandung (20),- ein in der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar aufgenommenes Ventilorgan (30), wobei das Ventilorgan (30) auf den ersten Gehäuseboden (14) zu in Richtung zu der Schließstellung vorgespannt ist, wobei bei in der Schließstellung positioniertem Ventilorgan (30) das Ventilorgan (30) die Brennstoffeinlassöffnung (18) überdeckend bezüglich des ersten Gehäusebodens (14) abgestützt ist und durch Erzeugung eines Unterdrucks in der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) aus seiner Schließstellung in Richtung zu der Offenstellung bewegbar ist, wobei bei in der Offenstellung positioniertem Ventilorgan (30) das Ventilorgan (30) die Brennstoffeinlassöffnung (18) freigibt,- einen bei in der Offenstellung positioniertem Ventilorgan (30) eine Strömungsverbindung zwischen der Brennstoffeinlassöffnung (18) und der Brennstoffauslassöffnung (26) bereitstellenden Strömungskanal (44), wobei der Strömungskanal (44) einen zwischen einer Außenumfangsfläche (50) des Ventilorgans (30) und einer Innenumfangsfläche (48) der Umfangswandung (20) gebildeten ersten Kanalabschnitt (46) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass in der Ventilorgan-Aufnahmekammer (28) ein das Ventilorgan (30) bewegbar aufnehmender Ventilorgan-Aufnahmeeinsatz (56) vorgesehen ist, wobei der erste Kanalabschnitt (46) wenigstens teilweise in dem Ventilorgan-Aufnahmeeinsatz (56) bereitgestellt ist,dass in dem Ventilorgan-Aufnahmeeinsatz (56) wenigstens eine zu dem ersten Kanalabschnitt (46) offene Eintrittsöffnung (60) vorgesehen ist, wobei bei in der Schließstellung positioniertem Ventilorgan (30) die wenigstens eine Eintrittsöffnung (60) von dem Ventilorgan (30) überdeckt ist und bei in der Offenstellung positioniertem Ventilorgan (30) die wenigstens eine Eintrittsöffnung (60) wenigstens teilweise nicht von dem Ventilorgan (30) überdeckt ist.
Patent DE-102019124784-B4 (DE)
Title: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-09-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Radnaben-Drehgelenk-Anordnung für eine Fahrzeugachse, bei der eine Radnabe (1) und ein Drehgelenk (2) über eine Radialverzahnung (3) drehfest verbunden sind und eine Stirnfläche (4) der Radnabe (1) in Reibkontakt (5) mit einer Stirnfläche (6) eines äußeren Gelenkkörpers (7) des Drehgelenks (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Reibkontakts (5) die Stirnfläche (4) der Radnabe (1) und/oder die Stirnfläche (6) des äußeren Gelenkkörpers (7) des Drehgelenks (2) mit einem die Reibung im Reibkontakt (5) reduzierenden oder mit einem die Reibung im Reibkontakt (5) erhöhenden Material beschichtet ist.
Patent DE-102019126348-B4 (DE)
Title: Azimutbremseinrichtung
Inventor: IVELLIO-VELLIN CLEMENS
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Azimutbremseinrichtung (10, 30, 50) für eine einen Turm und eine gegenüber dem Turm azimutal verstellbare Gondel aufweisende Windenergieanlage, wobei die Azimutbremseinrichtung (10, 30, 50) eine Bremsscheibe (11, 31) mit zumindest einen am Umfang der Bremsscheibe (11, 31) angeordneten Bremsbelagträger (12) aufweist, der zumindest einen gegen eine Bremsoberfläche (16, 40) der Bremsscheibe (11, 31) verfahrbaren Bremsbelag (15, 34) zur Anlage gegen die Bremsoberfläche (16, 40) aufweist,wobei die Azimutbremseinrichtung (10, 30, 50) zumindest einen relativ drehbar gegenüber der Bremsscheibe (11, 31) angeordneten Schmierstoffapplikator (18, 19, 35, 52, 53) zur Applikation eines Schmierstoffs auf die Bremsoberfläche (16, 40) der Bremsscheibe (11, 31) aufweist,wobei die Bremsscheibe (11) kreisringförmig ausgebildet ist mit einander gegenüberliegenden Bremsoberflächen (16),dadurch gekennzeichnet,dass der Bremsbelagträger (12) als Bremszange oder Bremssattel mit einander gegenüberliegenden, jeweils einer Bremsoberfläche (16) zugeordneten Bremsbelägen (15) ausgebildet ist,und jeder Bremsoberfläche (16) zumindest ein Schmierstoffapplikator (18,19) zugeordnet ist.
Patent DE-102019204176-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verhindern der fehlerhaften Datenübertragung über eine Busschnittstelle
Inventor: WUNDERLICH ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2019-03-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Schaltungsanordnung zum Verhindern der fehlerhaften Datenübertragung über eine Busschnittstelle (BUS)
 mit einem Mikrocontroller (MC), einem mit dem Mikrocontroller (MC) verbundenen Busschnittstellenbaustein (BT) und einer den Mikrocontroller (MC) überwachenden Überwachungseinheit (MU),
 wobei sowohl der Mikrocontroller (MC) als auch die Überwachungseinheit (MU) einen Abschaltausgang aufweisen, die mit je einem Eingang einer logischen UND-Schaltung (AND) verbunden sind, und
 wobei eine den Busschnittstellenbaustein (BT) mit einem Versorgungsspannungspotential (VDDx) verbindende Schalteinheit (SE; SR) mit dem Ausgang der UND-Schaltung (AND) verbunden ist, um im Fehlerfall den Busschnittstellenbaustein (BT) von einer Versorgungsspannung trennen zu können.
Patent DE-102019205901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeug-Kälteanlage mit einem kombinierten Kälteanlagen- und Wärmepumpenbetrieb
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B41/30
Filed: 2019-04-25
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagen- und Wärmepumpen-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf (2) mit wenigstens einem Verzweigungsabschnitt (VZ1, VZ2, VZ3) zur Leitung des Kältemittels entweder in einen ersten Leitungszweig zur Durchführung eines ersten Betriebsmodus oder in einen zweiten Leitungszweig zur Durchführung eines zweiten Betriebsmodus, wobei- zur Umschaltung des Kältemittelkreislaufs (2) zwischen dem ersten und zweiten Betriebsmodus ein einen ersten Kältemittelstrom in den ersten Leitungsabschnitt ermöglichendes erstes Ventilorgan und ein einen zweiten Kältemittelstrom in den zweiten Leitungsabschnitt ermöglichendes zweites Ventilorgan vorgesehen ist, wobei das erste und zweite Ventilorgan mit variabel steuerbarem Querschnitt ausgebildet sind, und- zur Umschaltung von dem ersten in den zweiten Betriebsmodus zunächst das zweite Ventilorgan bis zu einem vorgegebenen Zielquerschnitt geöffnet und mit dem Erreichen des vorgegebenen Zielquerschnittes des zweiten Ventilorgans das erste Ventilorgan durch eine Reduzierung des Querschnittes geschlossen wird.
Patent DE-102019209604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von MR-Objekt-Bewegungen
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2019-07-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein Verfahren (S11-S15) dient zur Korrektur von MR-Objekt-Bewegungen, wobei eine Aufnahme eines MR-Objekts mit mehreren Echozügen durchgeführt wird (S11), zu einem durch eine MR-Objekt-Bewegung als beeinträchtigt angesehenen Echozug gehörige k-Raum-Daten (ki, kj) korrigiert werden, indem sie mit entsprechenden, mittels einer PPA-Methode zumindest aus k-Raum-Daten anderer Echozüge rekonstruierten k-Raum-Daten verknüpft werden (S13), wobei (i) die k-Raum-Daten genau eines Echozugs aus einem k-Raum aller gemessenen k-Raum-Daten korrigiert werden (S33); (ii) ein korrigierter k-Raum, der die nach Schritt (i) vorliegenden k-Raum-Daten enthält, gespeichert wird (S34); (iii) die Schritte (i) und (ii) für jeden Echozug erneut durchgeführt werden (S35, S36); und (iv) ein MR-Bild aus den korrigierten k-Räumen aufgebaut wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine MR-Bildgebung mit getriggerten Aufnahmen.
Patent DE-102020100237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur qualitätskontrolle an in einer fluidleitung strömendem fluid
Inventor: KAIFEL RAINER
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-01-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle an in einer Fluidleitung (1) strömendem Fluid, insbesondere Trinkwasser, wobei über eine mit der Fluidleitung (1) verbundene Probenleitung (5) eine Fluidprobe in einen mit der Probenleitung (5) verbundenen Beobachtungsraum (15) eingeleitet wird, mithilfe eines mikroskopischen Bildgebers Bilder der in dem Beobachtungsraum (15) enthaltenen Fluidprobe erfasst und an einen Prozessrechner (20) übermittelt werden, wobei der Prozessrechner (20) an aufgezeichneten Bildern eine Echtzeit-Voranalyse durchführt, welche eine Bildauswertung mit einer Objekterkennung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessrechner (20) im Fall der Erkennung eines kritischen Objekts im Rahmen der Echtzeit-Voranalyse das betreffende Bild in einem Datenspeicher (21) abspeichert und vermittels einer Kommunikationseinheit (22) an eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (23) übermittelt, welche an von dem Prozessrechner (20) erhaltenen Bildern eine Feinanalyse durchführt, die eine Bildauswertung mit einer Objekterkennung einschließt, und im Fall der Erkennung eines kritischen Objekts im Rahmen der Feinanalyse das betreffende Bild in einem Datenspeicher (21) sichert, sowie bei dem Prozessrechner (20) einen Alarm auslöst, aufgrund dessen der Prozessrechner (20) die Entnahme einer Fluidprobe aus einer von der Probenleitung (5) abzweigenden Probenentnahmeleitung (12) in einen Probenbehälter (14) veranlasst.
Patent DE-102020120922-B4 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug mit verbesserter Fluidabgabe
Inventor: FROTA DE SOUZA FILHO RUY
IPC: B23B51/06
Filed: 2020-08-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Drehschneidwerkzeug, umfassend:einen Hauptkörper (17);einen Schaftabschnitt (14) mit einem hinteren Ende (15);einen Nutenabschnitt (16) mit einem vorderen Ende (13) mit einer oder mehreren Flanken (30, 32, 34), wobei der Nutenabschnitt (16) eine Vielzahl von durch Nocken (20) getrennten Nuten (18) aufweist, wobei der Nutenabschnitt (16) einstückig und in axialer Richtung des Hauptkörpers (17) an den Schaftabschnitt (14) angrenzend ist;eine zentrale Fluidbohrung (26), die sich entlang einer zentralen Rotationsachse (RA) vom hinteren Ende (15) durch den Schaftabschnitt (14), teilweise in den Nutenabschnitt (16) erstreckt und in einem vorbestimmten Abstand(DT) vom vorderen Ende (13) endet;eine oder mehrere verbindende Fluidbohrung(en) (26a, 26b, 26c), die in Fluidverbindung mit der zentralen Fluidbohrung (26) stehen und an einer Flanke (30, 32, 34) am vorderen Ende (13) des Nutenabschnitts (16) enden, um einer oder mehreren Schneidkanten (12) des Nutenabschnitts (16) Fluid zuzuführen, undeine oder mehrere verdrillte Fluidbohrung(en) (27, 28, 29), die sich vom hinteren Ende (15) durch den Schaftabschnitt (14) und durch einen Nocken (20) im Nutenabschnitt (16) erstrecken und in einer Flanke am vorderen Ende (13) des Nutenabschnitts (16) enden, um einer oder mehreren Schneidkanten (12) des Nutenabschnitts (16) Fluid zuzuführen,wobei eine Querschnittsfläche der zentralen Kühlmittelfluidbohrung größer ist als eine Querschnittsfläche von einer oder mehreren der verdrillten Fluidbohrungen (27, 28, 29);wobei die zentrale Kühlmittelfluidbohrung eine nicht-kreisförmige Querschnittsform aufweist; undwobei jede der verdrillten Fluidbohrungen (27, 28, 29) eine nicht-kreisförmige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-102020123135-B4 (DE)
Title: Luftführungsanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHELHAAS CLEMENS
IPC: B62J17/10
Filed: 2020-09-04
Granted: 2023-10-12
Abstract: Luftführungsanordnung (1) eines Fahrzeugs (2), welches wenigstens ein Vorderrad (4) und ein Hinterrad (5) sowie einen Fahrersattel (6) aufweist und eine Vorrichtung (8) zur verschwenkbaren Aufnahme des Vorderrads (4) besitzt, wobei die Luftführungsanordnung (1) eine Verkleidungseinrichtung (8) aufweist, welche in einer Längsrichtung (10) des Fahrzeugs (2) zur Anordnung weitgehend im Bereich zwischen Fahrersattel (6) und Vorderrad (4) des Fahrzeugs (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidungseinrichtung (8) eine mit mindestens einer Ausnehmung (20) zum Durchtritt von Luft versehene Luftführungseinrichtung (14) aufweist, welche ein zur drehfesten Koppelung mit der Vorrichtung (8) ausgebildetes erstes Element (15) und ein mit der Verkleidungseinrichtung (8) gekoppeltes zweites Element (16) aufweist.
Patent DE-102020216346-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Mehrfachdichtung
Inventor: MILIUS PATRICK
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-12-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Elektrisches Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Gehäuse aufweist, welches ein Elektronikkompartment (10) aufweist, welches an ein zweites Kompartment angrenzt, welches einen beweglichen Deckel (13) aufweist, wobei zwischen dem Elektronikkompartment (10) und dem zweiten Kompartment eine Dichtung (1) so angeordnet ist, dass die Dichtung (1) das Elektronikkompartment (10) gegenüber dem zweiten Kompartment mittels wenigstens einer Dichtlippe (4) der Dichtung in zweiter Richtung abdichtet und den Deckel (13) des zweiten Kompartments im geschlossenen Zustand mittels der zumindest einen Dichtlippe (3) der Dichtung in erster Richtung abdichtet, wobei die Dichtung einen elastischen Hauptkörper (2) umfasst, welcher im Wesentlichen ein geschlossen umlaufendes Profil aufweist, wobei die Dichtung wenigstens eine erste Dichtlippe (3) aufweist und die erste Dichtlippe (3) von dem Hauptkörper (2) in einer ersten Richtung abragt und die Dichtung zusätzlich wenigstens eine weitere Dichtlippe (4) aufweist, welche von dem Hauptkörper (2) in einer zweiten Richtung abragt, wobei die zweite Richtung von der ersten Richtung um wenigstens 30° verschieden ausgerichtet ist, wobei das elektrische Gerät als Laderoboter ausgebildet ist, wobei in dem Kompartment, welches durch den beweglichen und/oder verschiebbaren Deckel verschließbar ist, ein ausfahrbarer Stecker des Laderoboters angeordnet ist.
Patent DE-102021119565-B4 (DE)
Title: Überwachen einer über eine Verteilstation bereitgestellten elektrischen Leistung
Inventor: SIGLE MARTIN
IPC: G01R21/00
Filed: 2021-07-28
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (14) zum Überwachen einer über eine Verteilstation (12) bereitgestellten elektrischen Leistung, mit: einer Sensor-Kommunikationseinheit (28) zum Empfangen eines Synchronisierungssignals von einem Gateway (16), wobei das Synchronisierungssignal Informationen zu einer Uhrzeit des Gateways umfasst; einer Synchronisierungseinheit (30) zum Synchronisieren einer Uhrzeit des Sensors mit der Uhrzeit des Gateways basierend auf dem Synchronisierungssignal; und einer Messeinheit (26) zum Messen einer Stromstärke eines einen Spannungsleiter (24) eines Abgangs der Verteilstation durchfließenden Wechselstroms zu einem Abtastzeitpunkt, der basierend auf der Uhrzeit des Sensors definiert ist, wobei die Sensor-Kommunikationseinheit zum Übermitteln der gemessenen Stromstärke und des zugehörigen Abtastzeitpunkts an das Gateway ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Gateway (16), ein System (10), zwei Verfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102022102861-B4 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fertigungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: B23Q7/14
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung (10) mit einer Bearbeitungsstation (12), an welcher ein Werkstück bearbeitbar ist, welches mittels eines ersten Werkstückträgers (14) an der Bearbeitungsstation (12) positionierbar ist. Von einer Anlieferstation (18) aus ist ein zweiter Werkstückträger (16) in die Bearbeitungsstation (12) überführbar. Eine Transporteinrichtung (34) ist mit beiden Werkstückträgern (14, 16) koppelbar. Durch ein Bewegen der Transporteinrichtung (34) entlang einer Trajektorie (36) ist das Überführen des zweiten Werkstückträgers (16) von der Anlieferstation (18) in die Bearbeitungsstation (12) und zugleich ein Herausbewegen des ersten Werkstückträgers (14) aus der Bearbeitungsstation (12) bewirkbar. Die Fertigungseinrichtung (10) umfasst eine Beschleunigungseinrichtung (22), mittels welcher das Bewegen der Transporteinrichtung (34) entlang der Trajektorie (36) mit einer Geschwindigkeit bewirkbar ist, welche größer ist als eine Geschwindigkeit bei einem Verbringen der Beschleunigungseinrichtung (22) in einen das Bewegen der Transporteinrichtung (34) zulassenden Ausgangszustand der Beschleunigungseinrichtung (22). Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Fertigungseinrichtung (10).
Patent DE-112004002237-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: FUJIKI AKIRA
IPC: H01M8/24
Filed: 2004-10-28
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle mit einer Elektrolytmembrane (105), die zwischen einem Paar von Separator/GDL-Zusammenbauten (102) gehalten wird, in denen mit Katalysatorschichten versehene Elektroden gebildet sind, gekennzeichnet durch:  einen ersten Vorgang zum Anordnen eines Paars von Separator/GDL-Zusammenbauten (102), so dass sie einander mit einem vorgegebenen Spalt dazwischen gegenüberliegen; und  einen zweiten Vorgang, der bewirkt, dass die Elektrolytmembran (105) durch das Anwenden eines Förderluftstroms auf beide Seiten der Elektrolytmembran (105) in den vorgegebenen Spalt eintritt.
Patent DE-112004002719-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: ISHIJIMA MINORU
IPC: F16D3/224
Filed: 2004-12-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend  ein festes Gleichlaufgelenk (1), das ein äußeres Gelenkelement (10) aufweist, das an entlang dem Umfang gleichmäßig beabstandeten Positionen auf der inneren Kugelfläche (12) mit sich axial erstreckenden Kugelrillen (14) versehen ist, ein an einer Lenkwelle (2) befestigtes inneres Gelenkelement (20), das an entlang dem Umfang gleichmäßig beabstandeten Positionen auf der äußeren Kugelfläche (22) mit sich axial erstreckenden Kugelrillen (24) versehen ist, Kugeln (30), die in keilförmigen Kugellaufflächen angeordnet sind, welche durch die Kugelrillen des Außen- und des Innenrings definiert werden, und einen Käfig (40), der zwischen der inneren Kugelfläche (12) des äußeren Gelenkelements (10) und der äußeren Kugelfäche (22) des inneren Gelenkelements (20) angeordnet ist, um die Kugeln (30) zu halten,  wobei ein Druckabschnitt (52), der von einem elastischen Element (54) mit einer axialen Kraft beaufschlagt wird, auf der Seite des inneren Gelenkelements (20) vorgesehen ist, und der Käfig (40) mit einem Aufnahmeabschnitt (56) versehen ist, um eine Druckkraft von dem Druckabschnitt (56) aufzunehmen,  wobei das innere Gelenkelement (20) durch den Aufnahmeabschnitt (56) nach außen zur ausgedehnten Seite der Kugellaufflächen gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Lenkwelle (2) im Zustand des Geradeausfahrens in der Ebene zweier gegenüberliegender Kugelrillen (14, 24) des Gleichlaufgelenks (1) liegt, während das Drehmoment 0 Nm beträgt,  b) wobei der Zusammenhang zwischen Drehmoment und Verdrehwinkel, ausgehend von einem Drehmoment mit dem Wert 0 Nm im Zustand des Geradeausfahrens, durch eine streng monoton steigende Funktion beschrieben wird, und  c) wobei der zu betrachtende Verdrehwinkel im Minutenbereich liegt.
Patent DE-112008000682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Silizium
Inventor: NICHOL SCOTT
IPC: C22C29/18
Filed: 2008-03-13
Granted: 2017-06-08
Abstract: Prozess zum Entfernen von Phosphor und Bor aus metallurgischem Silizium, wobei das Verfahren umfasst: a) Erhitzen eines Gemischs aus Aluminium, metallurgischem Silizium, und zumindest eines aus Kalzium, Vanadium, Zirkon, Chrom, Hafnium, Siliziumdioxid, und Natriumchlorid, mit einem Anteil an Silizium, der größer ist als der eines Eutektikums, um eine Schmelze auszubilden, wobei das metallurgische Silizium 14–135 ppm wt. Phosphor und ungefähr 4–50 ppm wt. Bor umfasst; b) Abkühlen der Schmelze auf eine Temperatur über der Solidustemperatur; c) Herstellen von Kontakt der Schmelze mit einem Gas, das Sauerstoff umfasst, vorhanden in ungefähr 15% bis ungefähr 75% des Gases, so dass ein Wirbel in der Schmelze ausgebildet wird, wobei der Wirbel zumindest an der Oberfläche der Schmelze ist, wobei das Gas mit einem Drehimpeller eingeblasen wird, wobei der Sauerstoff die Schmelze kontaktiert, ohne Chlor; und d) Entfernen von Krätze in der Schmelze; wobei mit dem Prozess Bor und Phosphor aus Silizium entfernt werden, wobei Phosphor auf ungefähr 0,1–20 ppm wt. reduziert wird, und wobei das Bor auf ungefähr 0,1–10 ppm wt. reduziert wird, wobei der Prozess optional weiterhin zumindest eines aus Kalzium, Lithium, Magnesium, Strontium, Aluminium, und Titan entfernt, die in dem metallurgischen Silizium enthalten sind, wobei das Silizium, das durch den Prozess erhalten wird, bei der Herstellung von Solarzellen verwendet wird.
Patent DE-112008001617-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ARIGA MICHIHIRO
IPC: B60K17/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Fahrzeugkraftübertragungsvorrichtung (20), die an einem Fahrzeug für die Übertragung von Kraft von einer Krafterzeugungsquelle über einen in einem Gehäuse (21) untergebrachten Getriebezug (60) auf eine Achse (70a, 70b) montiert ist, mit: einer Schmiermittelpumpe (30), die in dem Gehäuse untergebracht ist und die durch die Krafterzeugungsquelle angetrieben ist und die in der Lage ist, ein Schmiermittel zu einem zu schmierenden Element zuzuführen; einem Schmiermittelspeicherabschnitt (80), der das Schmiermittel speichert; einem untersten Zahnrad (65), das sich von in dem Getriebezug (60) enthaltenen Zahnrädern (61, 63, 65) dann an einer untersten Stelle in dem Gehäuse (21) befindet, wenn die Kraftübertragungsvorrichtung (20) an dem Fahrzeug montiert ist, und welches das Schmiermittel in einem inneren Boden des Gehäuses während einer normalen Drehung der Achse (70a, 70b) in Richtung einer Mitte des Gehäuses hochschöpft; einer Trennwand (21w), die sich von dem inneren Boden des Gehäuses (21) nach oben erstreckt und einen Teil...