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Patent DD-227944-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum erfassen von jutesaecken beim mechanisierten sackgutumschlag
Inventor: BENKERT WALTHER
IPC: B66C1/59
Filed: 1984-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen von Jutesaecken, die Anwendung findet, wenn Jutesaecke mittels Robotern oder Manipulatoren einzeln erfasst werden sollen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, dass damit auch der Umschlag von Jutesaecken fuer Roboter und Manipulatoren zugaenglich wird. Die technische Aufgabe besteht darin, dass ein Jutesack, der nur von einer flachen Seite her zugaenglich ist, sicher erfasst, gehalten und wieder abgesetzt werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch die Vorrichtung das Gewebe des Sackes mechanisch erfasst und gehalten wird, dadurch dass zwei Platten in einem Rahmen verschiebbar angeordnet sind, wobei diese Platten an ihrer Unterseite eine Vielzahl kurzer, schraeg gestellter Nadelspitzen in dichtem Raster besitzen. Das Fassen des Sackes erfolgt durch leichtes Verschieben der Platten von einander weg mittels Druckzylinder. Der Sack wird gehalten, solange der Schub aufrechterhalten wird und freigegeben, indem der Zylinder entlastet und die Platten durch Zugfedern in ihre Ausgangslage zurueckgebracht werden. Fig. 1 und 2
Patent DD-229027-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur anzeige des blutdruckes
Inventor: HELBIG GERHARD
IPC: A61B5/02
Filed: 1984-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Anzeige des Blutdruckes. Sie soll oekonomisch unaufwendig sein, eine hohe Langzeitzuverlaessigkeit besitzen und eine Blutdruckselbstmessung gewaehrleisten, wobei sowohl der systolische als auch der diastolische Blutdruck gemessen und die Messwerte unabhaengig voneinander angezeigt werden sollen. Erreicht wird dies, dass eine aus einem Inverter und einer Logikeinheit bestehende Speichereinheit einer Ansteuereinheit und einem Schwellwertschalter zwischengeschaltet ist, wobei der Eingang des Inverters mit dem Ausgang der Ansteuereinheit und ein Eingang der Logikeinheit mit dem Ausgang des Schwellwertschalters verbunden ist und die Anzeige ueber ein LED-Band erfolgt.
Patent DD-229332-A1 (DD)
Title: Verfahren zum fuegen von werkstuecken geringer waerme- und temperaturleitfaehigkeit
Inventor: LUCK KLAUS-JUERGEN
IPC: B23K26/073
Filed: 1984-12-05
Abstract: Das Verfahren zum Fuegen von Werkstuecken geringer Waerme- und Temperaturleitfaehigkeit mit Hilfe energiereicher Strahlung ist insbesondere zum Fuegen von Rohren und Flachteilen aus Glas geeignet. Mit dem Ziel, groessere Werkstueckdicken als bisher rissfrei zu fuegen, ist bei dem neuen Verfahren die Waerme- und Temperaturleitfaehigkeit des Werkstoffes durch Vorerwaermung der Fuegestelle zu erhoehen. Die Loesung besteht darin, den zur Vor- und Nacherwaermung benutzten Energiestrahl durch strahlformende Mittel, wie z. B. Zylinderlinsen, einen rechteckigen Querschnitt zu geben und dieses Rechteck symmetrisch zum Fuegespalt auszurichten. Als energiereicher Strahl kann ein Elektronen- oder Laserstrahl dienen. Anwendungsgebiete fuer die Erfindung sind vor allem in der glasverarbeitenden Industrie vorhanden.
Patent DD-234433-A1 (DD)
Title: Alkyd-aminharz-einbrenn-anstrichstoffe mit erhoehtem verarbeitungsfestkoerper
Inventor: BEHR KARIN
Filed: 1985-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Alkyd-Aminharz-Einbrenn-Anstrichstoffe, bei denen der Festkoerpergehalt bei der Verarbeitungsviskositaet deutlich erhoeht ist, ohne dass dadurch die Eigenschaften der mit den Anstrichstoffen hergestellten Ueberzuege beeintraechtigt werden. Fuer die Herstellung der Anstrichstoffe wird ein Bindemittelgemisch eingesetzt, das aus 14 bis 33 Masse-Teilen eines fuer 100 bis 160C Einbrennlack ueblichen, waermehaertenden, mit niedermolekularen Alkoholen veretherten Amin-Formaldehydharzes und aus 86 bis 67 Masse-Teilen eines Alkydharzes, das 20 bis 40 Ma.-% Fettsaeure und 15 bis 20 Ma.-% eines Umsetzungsproduktes des Dicyclopentadiens mit a,b-ethylenisch ungesaettigten Dikarbonsaeuren enthaelt, besteht. Das Bindemittelgemisch wird in einem Loesungsmittelgemisch geloest, in dem bis zu 30 Ma.-% n-Butanol enthalten sind.
Patent DD-236295-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen herstellung von filterbeuteln aus bahnfoermigen thermoplastischen werkstoffen
Inventor: BROY WERNER
IPC: B65H23/00
Filed: 1985-04-16
Abstract: Die Vorrichtung zur automatischen Herstellung von Filterbeuteln aus bahnfoermigen thermoplastischen Werkstoffen dient dem Ziel der Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet und Verringerung des Materialeinsatzes. Hierbei erfolgt die Herstellung in drei Verfahrensschritten, wobei die doppeltliegende Materialbahn einer Trennschweisseinheit zugefuehrt wird, in der zwei trapezfoermige, wechselseitig aneinanderliegende Teile durch Trennschweissen hergestellt und aus dieser mit einer Uebergabeeinheit zu einer Spanneinheit mit Schneideinrichtung transportiert, in dieser positioniert, gespannt und mit einem bogenfoermigen Konturschnitt versehen werden. Die Erfindung ist fuer die Herstellung von Teilen aus bahnfoermigem thermoplastischem Material in der plastverarbeitenden Industrie und der Textilindustrie anwendbar. Fig. 1
Patent DD-239638-A1 (DD)
Title: Bolzenverbindung mit stellbarem axialspiel
Inventor: BENGS KARL-HEINZ
IPC: F16B1/00
Filed: 1985-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bolzenverbindung mit stellbarem Axialspiel, dessen axiale Sicherung durch einen Ring und diesen und den Bolzen teilweise oder ganz durchdringendes Verbindungsmittel erfolgt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bolzenverbindung zu schaffen, bei der das Axialspiel betriebssicher, oekonomisch und instandhaltungsgerecht eingestellt werden kann, wobei sie hohen mechanischen Belastungen gerecht werden soll. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Ring zur Aufnahme des Verbindungsmittels ein oder mehrere ueber den Umfang verteilte zentrische oder exzentrische Bohrungen mit unterschiedlichen Abstaenden von den Stirnflaechen aufweist. Fig. 4
Patent DD-247228-A1 (DD)
Title: Steuerung eines prozesses zur gewinnung eines aromatenarmen paraffingemisches
Inventor: BERNHARDT DIETER
IPC: C10G73/02
Filed: 1986-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Prozesses zur Gewinnung eines aromatenarmen Paraffingemisches aus einem aromatenhaltigen, vorzugsweise n-paraffinreichen, Kohlenwasserstoffgemisch durch Raffination mit einem Sulfonierungsmittel wie Schwefelsaeure oder Oleum. Die Steuerung der Raffination wird durch eine Beziehung ermoeglicht, die es durch eine funktionelle Verknuepfung der Menge des Sulfonierungsmittels mit dem Aromatengehalt des Raffinats gestattet, die zur Erreichung eines vorgegebenen Reinheitsgrades erforderliche Menge Sulfonierungsmittel zu ermitteln. Dadurch ist es moeglich, den Raffinationsprozess so zu steuern, dass er an Aenderungen der Zusammensetzung des zu raffinierenden aromatenhaltigen Kohlenwasserstoffgemisches, an Abweichungen in der Konzentration des Sulfonierungsmittels und an sich aendernde Qualitaetsanforderungen an das Raffinat angepasst wird. Unnoetig hohe Ueberschuesse an Sulfonierungsmittel und damit verbundene Verluste an Raffinat und Sulfonierungsmittel koennen dadurch vermieden werden.
Patent DD-250745-A1 (DD)
Title: Dichtring fuer metalldichtende absperrklappen
Inventor: OHST MANFRED
IPC: F16K1/226
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring fuer metalldichtende Absperrklappen, die in Industrieanlagen mit hohen Temperaturen und Druecken eingesetzt werden. Durch diesen Dichtring ist in Schliessstellung der Armatur die Leckage wesentlich zu verringern und die Dichtheit der Absperrung zu erhoehen, was durch eine Veraenderung eines bekannten U-foermigen Profilringes sowie dessen Ausbildung erfolgt. Der in einer Ringnut des Klappentellers radial verschiebbar lagernde Dichtring verfuegt mittig auf seinem Querbalken ueber eine vorstehende und den Schenkeln gegenueberliegende Ringwulst. An den Enden der beiden Schenkel sind jeweils nach aussen weisende Ringkragen angeordnet, die in Ausnehmungen der Ringnut des Klappentellers eingreifen. Fig. 1
Patent DD-251192-A1 (DD)
Title: Verfahren zur waermespeicherung in langen heizwasserleitungen
Inventor: GUNDERMANN ERICH
IPC: F24D3/02
Filed: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsatz der Waermespeicherung fuer die Heizwasser-Versorgungssysteme, die von Waermeerzeugeranlagen ueber lange Heizwasserleitungen versorgt werden. Sie hat das Ziel, ein energie- und kostenoekonomisches Verfahren zur Nutzung der Vorlaufspeicherung fuer lange Heizwasserleitungen zu schaffen, durch dessen Anwendung in der elektrischen Spitzenlastzeit die Waermeabgabe der Erzeugeranlage zugunsten einer hoeheren Elektroenergieerzeugung reduziert, die bedarfsgerechte und energieoekonomische Versorgung der Waermeabnehmer gewaehrleistet und eine hohe Variabilitaet der Betriebsfuehrung erreicht wird. Erfindungsgemaess wird die lange Heizwasser-Vor- und Ruecklaufleitung in mehrere Leitungsabschnitte unterteilt, wobei durch Auswahl unter mehreren Ruecklauf-Beimischstationen eine hohe Variabilitaet der Betriebsfuehrung erreicht wird. Fig. 1
Patent DD-252433-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung auftretender fluessigkeiten
Inventor: THUERMER REINHARD
IPC: G01F23/24
Filed: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung auftretender Fluessigkeiten, unabhaengig ihrer chemisch-physikalischen Zusammensetzung, vorzugsweise am Ueberlauf von Zentrifugalseparatoren. Die Erfindung hat zum Ziel, eine schnelle dynamische Auswertung des Vorhandenseins jeder Fluessigkeit, unabhaengig von der Temperatur, der Stoffzusammensetzung, der Schaumbildung, der chemischen Reinigungsmittel sowie der Maschinenschwingungen zu erhalten und das Vorhandensein der Fluessigkeit zu signalisieren, jedoch bei kleinen Fluessigkeitsmengen, wie Spritzer keine Anzeige zu bekommen. Das wird dadurch erreicht, dass an der zu ueberwachenden Stelle ein an sich bekannter Temperaturfuehler angeordnet ist, der ueber eine Ansteuer- und Auswerteeinheit durch eine dem technischen Wechselstrom entsprechende Halbwelle direkt beheizt wird und in einer dem Temperaturfuehler nachgeschalteten elektrischen Ansteuer- und Auswerteeinheit in der Pulspause der Anstieg des elektrischen Widerstandes des Temperaturfuehlers mit einem vorgegebenen Bezugswiderstand erfolgt, in dessen Folge die pulsfoermige Heizung ein- oder ausgeschaltet wird bei gleichzeitiger Auswertung der Pulsfolgen mittels Zeitmessung und Zeitvergleich und der so ermittelte Wert als Steuersignal einer Schalteinrichtung zugefuehrt wird.
Patent DD-256390-A1 (DD)
Title: Verfahren zum erzielen vorgegebener, insbesondere gleichmaessiger dosisverteilungen bei der bestrahlung mit einem korpuskularstrahl und maske zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: GUENZEL REINHARD
IPC: G21K1/02
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzielen vorgegebener, insbesondere gleichmaessiger Dosisverteilungen bei der Bestrahlung mit einem Korpuskularstrahl, dessen Intensitaet vorzugsweise der Normalverteilung genuegt. Durch Ausblenden eines Teils des Korpuskularstrahls innerhalb eines Radius ausserhalb dessen die Intensitaet gleich Null ist, wird eine Gleichverteilung der Intensitaet erreicht. Die dazu benoetigte Maske weist dabei durchlaessige und undurchlaessige Gebiete auf, deren Verhaeltnis bei Normalverteilung laengs eines Umfangesbetraegt. Das Bild der Maske rotiert dabei auf dem bestrahlten Werkstueck entweder dadurch, dass die Maske selbst rotiert, oder dass bei elektrisch geladenen Korpuskeln laengs des Korpuskularstrahls ein zeitlich veraenderliches Magnetfeld die Rotation des Bildes bewirkt. Fig. 1
Patent DD-259266-A1 (DD)
Title: Heiz- und verformungsmesseinrichtung fuer proben in elektronenmikroskopen
Inventor: BAHR MANFRED
IPC: G02B21/28
Filed: 1987-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heiz- und Verformungsmesseinrichtung fuer Proben, insbesondere in einer Vakuumkammer eines Rasterelektronenmikroskopes bei definierter Erwaermung mit einem grossflaechigen Strahlungsheizer und homogener Waermeabstrahlung. Erfindungswesentlich ist, dass eine Probe (21) bezogen auf die Einrichtungsgrundplatte (16) zentralsymmetrisch ueber einem in zylindrischen Strahlungsschirmen (8; 9) befindlichen Heizer (7) in einem von Stuetzbolzen (19) spitzengelagerten Rahmen (20) gehaltert ist. Die Stuetzbolzen (19) fuehren von den Randbereichen der Arme einer sternfoemig ausgesparten Metallplatte (18) mit geringer Waermeleitfaehigkeit nach oben, wobei die Metallplatte (18) mittels einer duennen Scheibe (17) kleinen Durchmessers als zentraler Auflagepunkt ebenso wie gut waermeleitende Saeulen (23; 24) zu den Strahlungsschirmen (8; 9) die Verbindung zur Grundplatte (16) herstellen. Auf der Grundplatte (16) ist des weiteren eine Wanne (11) mit einem eutektischen Gemisch (10) angeordnet, in das ein Eintauchblock (12) eintaucht, der ueber ein Verbindungsstueck (13) aus einem Material hoher Waermeleitfaehigkeit einerseits mit den Strahlungsschirmen (8; 9) und andererseits mit der Wandung der Probenkammer (14) des Elektronenmikroskopes waermeableitend verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-260208-A1 (DD)
Title: Schubfahrt-ruebenerntemaschine mit einem fahrwerk
Inventor: HENSEL ROLF
IPC: A01D25/04
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubfahrt-Ruebenerntemaschine mit einem Fahrwerk. Bekannte Maschinen dieser Art haben traktorseitige Stuetzraeder, die relativ weit vor den Triebraedern des Traktors laufen. Dies bringt eine schlechte Lenkfaehigkeit des Gesamtaggregates mit sich. Die Erfindung verbessert die Lenkfaehigkeit und die Arbeitsqualitaet der Schubfahrt-Ruebenerntemaschine. Dazu sind die Radachsen der traktorseitigen Stuetzraeder neben den Triebraedern des Traktors, im Bereich ihres in Arbeitsrichtung vorderen Halbmessers angeordnet. Die Stuetzraeder sind hoehenverstellbar am Maschinenrahmen gelagert und weisen an ihrem Ausleger ein Gelenk auf, welches bei Lenkbewegungen des Gesamtaggregates eine durch Federn begrenzte seitliche Verschiebung der Stuetzraeder zulaesst. Fig. 2
Patent DD-260873-A1 (DD)
Title: Mahlanlage
Inventor: HANF REINHARD
IPC: B02C21/00
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlanlage zur Mahlung von Mineralien mit sproedem Stoffverhalten, beispielsweise Zementrohmaterial, Zementklinker usw. Der Sichter 3 in der Mahlanlage ist ein Stabkorbsichter mit zylinderfoermigem Stabkorb, horizontaler Rotationsachse und pneumatischem Materialeintrag in den Bereich des Stabkorbes. Dem Sichter 3 ist eine Dispergiervorrichtung 2 vorgeschaltet, die innerhalb der pneumatischen Transportleitung 8 zum Sichter 3 angeordnet ist. Als Dispergiervorrichtung kann beispielsweise ein Streuteller 18, ein Wirbelbett 19, ein Drehrohr 23 o. ae. Verwendung finden. Fig. 1
Patent DD-270896-A1 (DD)
Title: Gebrauchsartikel, wie z. b. polster, decken, schutzbekleidung und dergleichen, mit elastischer fuellung, sowie vahren zu dessen herstellung
Inventor: ALPAR BELA
IPC: B68G11/04
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsartikel, beispielsweise Polster, Decken, Schutzbekleidung und dergleichen, mit elastischer Fuellung, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung, wobei der Gebrauchsartikel waschbar und antiseptisch ist, sowie aus einem Ueberzug und darin befindlichen Schaumstuecken aus Polyurethan besteht. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Ueberzug antistatisch ist, wobei die in diesem vorhandenen Fuellung aus in regelmaessige Stuecke geschnittenen doch unregelmaessig geordneten, statische Eigenschaften aufweisenden Schaumstuecke aus Polyurethan mit offenen Zellen besteht, wobei das spezifische Gewicht der Schaumstuecke maximal 20 kg/m3 betraegt und das Material antiseptische Eigenschaften aufweist.
Patent DD-264401-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zufuehren von wulstdrahtringen
Inventor: BOESE BERND
IPC: B29D30/48
Filed: 1987-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zufuehren von Wulstdrahtringen. Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Zufuehren von Wulstdrahtringen in die Aufsetzvorrichtung einer spreizbaren Reifenaufbautrommel von Reifenaufbaumaschinen, die aus einem zweiteiligen Speicher, einem Vereinzlermechanismus, einem verschiebbaren Mitnehmergestaenge, einem stationaeren Auswerfer, einer Spannexzenterstation und einem dazugehoerigen Pendeltilger besteht. Mit der beschriebenen Vorrichtung wird die maschinelle, koaxiale und lagegerechte Zufuehrung von Wulstdrahtringen in die Aufsetzvorrichtung der Reifenaufbautrommel gewaehrleistet, wodurch es insbesondere bei der Herstellung von Kleinbereifung, wie Fahrradreifen usw. zu einer erheblichen Steigerung der Arbeitsproduktivitaet bei gleichzeitiger Senkung des manuellen Arbeitsaufwandes kommt.
Patent DD-265438-A1 (DD)
Title: Halte- und justiervorrichtung fuer das vertikalausrichten von wandelementen
Inventor: HOEPPNER REIMAR
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Haltern und Justieren von an Stuetzen und/oder Pfosten befestigten Wandelementen fuer den Wohnungs-, Gesellschafts-, Industrie- und/oder Landwirtschaftsbau. Die wiederverwendbare Vorrichtung soll wahlweise fuer ein oder zwei Wandelemente einsetzbar und von Hand umsetzbar sein. Das wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass die Vorrichtung an die Stuetze oder den Pfosten angeschnallt ist und die Haltekraefte sowie Justierbewegungen durch Justierspindeln auf die definiert aufgestellten oder aufgehaengten Wandelemente uebertragen werden. Die Spindeln sind in einem abgewinkelten oder gerade ausgebildeten Jochblech, das mittels Klemmschrauben und Verriegelungsblech an der Stuetze oder dem Pfosten gehalten wird, seitwaerts von diesem gefuehrt. Nach Herstellung der endgueltigen Fertigteilverbindung wird die Vorrichtung demontiert.
Patent DD-267426-A1 (DD)
Title: Loesevorrichtung fuer eine gefaessabdeckung
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47J43/07
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loesevorrichtung fuer Gefaessabdeckungen, die einen dichten, loesbaren Verschluss fuer Behaeltnisse wie z. B. Mixbecher gewaehrleisten. Diese Loesevorrichtung soll das Abnehmen der Gefaessabdeckung ohne groesseren Kraftaufwand ermoeglichen, was durch eine auf dem Griffbereich des Behaeltnisses angeordnete Taste, die gleitend unter dem Rand der Gefaessabdeckung bewegt werden kann und dadurch die Gefaessabdeckung anhebt, realisiert wird. Fig. 4
Patent DD-267553-A1 (DD)
Title: Endschikane
Inventor: BULKA DIETER
IPC: F28F9/22
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Endschikane fuer einen zylindrischen Rohrbuendelwaermeuebertrager mit U-Rohrbuendel, die mit symmetrischen Durchtrittsoeffnungen versehen ist. Vorgelagerte Schikanen haben uebliche wechselnd versetzte Durchtrittsoeffnungen und Abdichtmittel am Umfang zum Behaeltermantel, der mit radialem Eintritt und axialem Austritt am U-Bogen versehen ist. Gemaess der Erfindung sind die Durchtrittsoeffnungen in der Endschikane allseitig von rohrfuehrenden Feldern umschlossen. Zwischen Aussenradius der Endschikane und Behaeltermantel ist ein Ringspalt. Es sind keine oder nur teilweise Abdichtmittel vorhanden. Das beidseits der Mittellinie befindliche Schikanenfeld ist breiter als die mittige Durchtrittsoeffnung der vorhergehenden Gegenschikane und kleiner als die Breite der noch davorliegenden Normalschikane. Der Stroemungsquerschnitt entspricht dem der davorliegenden Schikane. Durch diese Ausbildung der Endschikane werden zumindest die aeusseren Rohre gefasst und gestuetzt, so dass Schwingungen dieser Rohre vermieden werden. Der Ringspalt zwischen Endschikane und Behaeltermantel verhindert Ablagerungen in dem dahinterliegenden Bereich. Fig. 1
Patent DD-267472-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung fuer bahnfoermiges material
Inventor: LAUTERBERG HELMUT
IPC: B65B41/16
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung fuer bahnfoermiges Material, bestehend aus einer unteren feststehenden und einer oberen verschiebbar gelagerten Transportwalze, die ueber Zahnraeder miteinander in Wirkverbindung stehen. Die Erfindung bezweckt, das Einlegen des Packmittels und den Reinigungsprozess zu vereinfachen sowie bei geringem Bauaufwand den Verschleiss der Zahnraeder als Antriebselemente der Transportwalzen und den Geraeuschpegel der Vorrichtung zu senken. Aufgabe der Erfindung ist es, ohne Lageveraenderung der Antriebszahnraeder der Transportwalzen, einen maximalen Schwenkbereich der oberen Transportwalze zu erreichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Welle der oberen Transportwalze in einem im Gehaeuse schwenkbar gelagerten Rahmen drehbar gelagert ist und auf der Welle antriebsseitig ein Kupplungselement fest angeordnet ist, welches mit einem, an einer Kurbel angebrachten Fuehrungselement in Wirkverbindung steht und die Kurbel mit einer, im Gehaeuse drehbar gelagerten Antriebswelle fest verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-267277-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum querschneiden von quastenfransen
Inventor: MARTIN HORST
IPC: D04D7/08
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei der Endbearbeitung der auf Haekelgalonmaschinen hergestellten Quastenfransen. Die Querschneidvorrichtung ermoeglicht, eine qualitativ hochwertige Quastenfranse mit geringem technischen Aufwand herzustellen, ohne die schussfadenfreien Maschenstaebchen zwischen den Quastenkoepfen von Hand schneiden zu muessen.
Patent DD-268453-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zum schnellen aufwickeln von filmen
Inventor: KIRSCHBAUM OLAF
IPC: B65H18/00
Filed: 1987-01-20
Abstract: Anordnung und Verfahren zum schnellen Aufwickeln von Filmen, insbesondere von entwickelten aneinandergeklebten Filmstreifen, in Filmklebeautomaten, wobei zwei Sensoren (3, 4) in definiertem Abstand vor der Schneideeinheit (5) angebracht sind und mit einem Schrittantrieb (6) in funktioneller Verbindung stehen sowie mit einem Steuerrechner gekoppelt sind und die Aufwickeleinheit die aneinandergeklebten Filme schnell aufwickelt. Durch die Erfindung ist eine wesentliche Erhoehung der Klebeleistung des Filmklebeautomaten moeglich. Figur
Patent DD-270682-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kupferkaschierten schichtpressstoffen
Inventor: LATKA GERD
IPC: H05K1/03
Filed: 1988-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kupferkaschierten Schichtpressstoffen, vorzugsweise anwendbar fuer die Herstellung von Leiterplattenbasismaterial. Das Ziel der Erfindung ist ein effektives Verfahren zur Herstellung von kupferkaschierten Schichtpressstoffen mit hohen Verbundfestigkeiten zum Einsatz als Leiterplattenbasismaterial fuer die Video- und Audiotechnik. Die Aufgabe wurde geloest durch Abstimmung der Zusammensetzung der Impraegnierloesungen und des Klebstoffes, vorrangig durch die Verwendung spezieller wasserloeslicher Harze.
Patent DD-273025-A1 (DD)
Title: Foerdereinrichtung fuer den transport von blechformteilen zwischen aufeinanderfolgenden pressen einer pressenlinie
Inventor: KELLER BERTHOLD
IPC: B23Q41/02
Filed: 1988-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Foerdereinrichtung, die auf Flurebene stehend die Blechformteile von der Entnahmeeinrichtung der vorhergehenden Presse uebernimmt und ohne eine Zwischenablage direkt in eine Abgriffsposition fuer die Zufuehreinrichtung der nachfolgenden Presse foerdert. Erfindungsgemaess sind zwei gegenlaeufig zueinander bewegbare Transportwagen jeweils einseitig auf einer der beiden Fuehrungsschienen gelagert sowie mit quer zur Transportrichtung die Transportebene zumindest teilweise ueberragenden Traegern zur Befestigung der Formteilaufnahmen bzw. Greiferelemente versehen, wobei die Fuehrungsschienen oder die Traeger alternativ zueinander derart heb- und senkbar sind, dass sich die Traeger des jeweils in Transportrichtung laufenden Transportwagens in angehobener Stellung und die des anderen, gleichzeitig in entgegengesetzter Richtung zuruecklaufenden Transportwagens in abgesenkter Stellung befinden. Fig. 1