baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006001230-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HORI YASUYOSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-01-10
Granted: 2015-06-25
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem einer Verbrennungskraftmaschine (101) mit – einem gemeinsamen Kraftstoffzufuhrrohr (163) zum Zuführen von unter Druck stehendem Kraftstoff zu Kraftstoffeinspritzventilen (106) für das Einspritzen des Kraftstoffs in die Zylinder der Maschine (101); – einer Hochdruckkraftstoffpumpe (140), die durch Bewegungen eines Pumpenbetätigungsnockens (146) angetrieben wird, der von der Maschine (101) bewegt wird, um unter Druck stehenden Kraftstoff in das gemeinsame Kraftstoffzufuhrrohr (163) zu liefern; – einem Magnetventil (141) zum Regeln der durch die Hochdruckkraftstoffpumpe (140) gelieferten Kraftstoffmenge; – einem Kraftstoffdrucksensor (164) zum Erfassen des Kraftstoffdrucks innerhalb des gemeinsamen Kraftstoffzufuhrrohrs (163); – einem Drehsignalgenerator (121, 122) zum Erzeugen eines der Drehung der Maschine entsprechenden Drehsignals; und – einer Magnetventilsteuerung (150) zum Erzeugen eines Magnetventilantriebssignals zum Steuern des Öffnens/Schließens des Magnetventils (141) in Bezug auf das Drehsignal derart, dass die Hochdruckkraftstoffpumpe (140) eine für die momentanen Betriebsbedingungen der Maschine (101) geeignete Kraftstoffmenge liefert; gekennzeichnet durch – einen Montagefehlerschätzer (150), – der die Dauer des Magnetventilantriebssignals schrittweise verändert, um die Maschine (101) von einem Zustand, in dem die Hochdruckkraftstoffpumpe (140) keinen unter Druck stehenden Kraftstoff liefert, in einen Zustand zu überführen, in dem die Hochdruckkraftstoffpumpe (140) beginnt, den unter Druck stehenden Kraftstoff zu liefern, – der die Änderungen des durch den Kraftstoffdrucksensor (164) erfassten Kraftstoffdrucks beobachtet und – der einen Winkelposition-Montagefehler zwischen der Hochdruckkraftstoffpumpe (140) und dem Pumpenbestätigungsnocken (146) in Bezug auf die Drehstellung der Maschine auf der Basis des Drehsignals und des Magnetventilantriebssignals abschätzt, wenn eine Änderung im Kraftstoffdruck erfasst worden ist; wobei die Magnetventilsteuerung (150) eine Korrektur an dem Magnetventilantriebssignal entsprechend dem Wert des durch den Montagefehlerschätzer (150) geschätzten Montagefehlers vornimmt.
Patent DE-102006004033-B4 (DE)
Title: Otoplastik mit Schallschlauchbefestigungselement
Inventor: FICKWEILER WERNER
IPC: H04R25/02
Filed: 2006-01-27
Granted: 2009-12-10
Abstract: Otoplastik, die an einen Gehörgang angepasst und mit Hilfe eines Schallschlauch an ein Hörgerät anschließbar ist, mit  – einer Befestigungseinrichtung, die fest mit der Otoplastik verbunden und die eine Bohrung (11) aufweist, in welche der Schallschlauch zur Befestigung einführbar ist, wobei  – in oder an der Bohrung ein Sicherheitselement angeordnet ist, das mit einer Kante (14) direkt gegen den Schallschlauch im eingesetzten Zustand drückt, so dass ein Herausziehen des Schallschlauchs aus der Bohrung (11) erschwert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kante (14) durch eine erste Wand (15), die der Einführseite (12) der Bohrung (11) zugewandt ist, und durch eine zweite Wand (16), die der Ausführseite (13) der Bohrung (11) zugewandt ist, gebildet ist, und die erste Wand (15) mit dem Schallschlauch im eingesetzten Zustand einen spitzeren Winkel bildet als mit der zweiten Wand (16).
Patent DE-102006016102-B4 (DE)
Title: Möbel mit wenigstens zwei gegenüber einem ersten Möbelteil motorisch bewegbaren weiteren Möbelteilen
Inventor: ZIPP JüRGEN
IPC: A47B97/00
Filed: 2006-04-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Möbel mit wenigstens zwei gegenüber mindestens einem ersten Möbelteil motorisch bewegbaren weiteren Möbelteilen, insbesondere mit wenigstens zwei gegenüber mindestens einem Korpus (1, 16, 21, 22, 23) verschiebbaren Schubladen (2, 13, 14, 15, 19, 20, 24), und mit mindestens einer Antriebseinrichtung für die wenigstens zwei bewegbaren Möbelteile, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die ein Bewegen eines bewegbaren Möbelteils von seiner Schließposition in eine Öffnungsposition unterbindet, wenn sich in dessen Bewegungsbahn bereits ein bewegbares Möbelteil befindet, oder die ein Bewegen eines bewegbaren Möbelteils von seiner Schließposition in eine Öffnungsposition stoppt, bevor es so weit bewegt wurde, wie ein direkt benachbartes bewegbares Möbelteil, welches sich bereits in einer Öffnungsposition befindet.
Patent DE-102006016697-B4 (DE)
Title: Transportabler Behälter
Inventor: BAUER HEINZ-DIETER
IPC: B65D8/02
Filed: 2006-04-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Transportabler
Rundbehälter
für Sammlung
und Transport von Schüttgütern, gekennzeichnet
durch eine verriegelbare und schwenkbare Bodenklappe (2), die den
gesamten Innenraum des Behälters
freigibt, wobei die Verriegelung der Bodenklappe (2) über einen
an der Bodenklappe (2) angeordneten Riegelbolzen (12) und einen
am Behälterkorpus
(11) angeordneten schwenkbaren Riegelhaken (14) erfolgt.
Patent DE-102006023272-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: KIELL JONAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2006-05-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Seitengassack-Einheit bestehend aus einem Gassack (20) und einem Gasgenerator (10) zum Aufblasen dieses Gassacks, wobei der Gassack eine sich zwischen einer ersten und einer zweiten Wand (34, 36) befindende Hauptkammer (22) mit einem ersten Volumen und eine sich außerhalb dieser Hauptkammer (22) zwischen der zweiten Wand und einer auf der zweiten Wand (36) angeordneten dritten Wand (38) befindende Nebenkammer mit einem zweiten Volumen, welches kleiner als das der Hauptkammer (22) ist, aufweist, wobei Nebenkammer und Hauptkammer über wenigstens eine in der zweiten Wand angeordnete Überströmöffnung (40) in Strömungsverbindung stehen, wobei aus dem Gasgenerator (20) ausströmendes Gas zuerst in die Nebenkammer und von dieser in die Hauptkammer (22) strömt, so dass die Nebenkammer eine Füllkammer (32) für die Hauptkammer bildet, wobei die Hauptkammer (22) in wenigstens zwei Schutzkammern, nämlich eine Beckenkammer (24) und eine Thoraxkammer (26), unterteilt ist, wobei jede Schutzkammer über wenigstens eine separate Überströmöffnung (40) mit der Füllkammer...
Patent DE-102006029224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer Versiegelungssubstanz und Verfahren zum Fertigen einer Flüssigkristallanzeige (LCD)-Einheit
Inventor: LEE SEUNG BEUM
IPC: G02F1/1339
Filed: 2006-06-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer LCD-Einheit, mit den Schritten:  – Vorbereiten eines Substrats;  – Einfüllen einer Versiegelungssubstanz in einen Versiegelungssubstanzspender,  welcher einen Rollkörper (700), ein Versiegelungssubstanzaufnahmeloch (810, 820), das im Rollkörper (700) ausgebildet ist, zumindest einen Versiegelungssubstanzauslass (830), der mit dem Versiegelungssubstanzaufnahmeloch (810, 820) verbunden ist, und einen Versiegelungssubstanzeinlass (840) aufweist, der mit dem Versiegelungssubstanzaufnahmeloch (810, 820) verbunden ist, und  – Auslassen der Versiegelungssubstanz durch den zumindest einen Versiegelungssubstanzauslass (830), indem ein Druck auf den Versiegelungssubstanzeinlass (840) mit Luft oder Versiegelungssubstanz aufgebracht wird, während der Rollkörper (700) auf dem Substrat gerollt wird,  wobei der Prozess des Auslassens der Versiegelungssubstanz folgende Schritte umfasst:  – Rollen des Rollkörpers (700) auf dem Substrat in einer ersten Richtung; und  – Rollen des Rollkörpers (700) auf dem Substrat in einer zweiten Richtung, rechtwinklig zur ersten Richtung.
Patent DE-102006039392-B4 (DE)
Title: System zur Bewältigung des Antriebsstrang-Klackens
Inventor: STROH DAVID J
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-08-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: System zum Verringern des Klackens in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Motor (226), umfassend: ein drehmomentbasiertes Modul (204), das eine Drehmomentanforderung erzeugt; ein Filter (212), das die Drehmomentanforderung von dem drehmomentbasierten Modul (204) empfängt und die Drehmomentanforderung selektiv modifiziert, um eine Änderungsrate der Drehmomentanforderung zu verringern; und ein Motorsteuerungsmodul (222), das die modifizierte Drehmomentanforderung empfängt und den Motor (226) dazu veranlasst, die modifizierte Drehmomentanforderung zu erzeugen, wobei das Filter (212) Drehmomentanforderungsänderungen, die sich über das Nulldrehmoment hinweg erstrecken, auf eine feste Rate begrenzt.
Patent DE-102006050567-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/32
Filed: 2006-10-26
Granted: 2009-09-17
Abstract: Druckwerk einer Druckmaschine mit einem Formzylinder (02) zur Aufnahme von mehreren, in axialer Richtung zumindest teilweise nebeneinander angeordneten Druckplatten (04) und mit einer in ihrer Arbeitsposition an die Druckplatten (04) des Formzylinders (02) anstellbaren Walze (16; 17), die beidseitig an relativ zum Formzylinder (02) beweglichen Bauteilen (08; 09, 11; 12) gelagert ist, die ihrerseits in der Arbeitsposition der Walze (16; 17) beidseitig mit druckwerksgestellseitigen Anschlagseinrichtungen (24) in Eingriff stehen, wobei Mittel (29; 31) zum Ändern der Anschlagsposition zumindest eines der beiden Bauteile (08; 09, 11; 12) in Abhängigkeit von der Anzahl der Druckplatten (04) in axialer Richtung auf dem Formzylinder (02) vorgesehen sind, wobei die Mittel (29; 31) zumindest eine Anschlagspositions-Verstelleinrichtung (29) umfassen, wobei die Anschlagspositions-Verstelleinrichtung (29) mindestens ein zwischen eine Anschlagsfläche des Bauteils (08; 09, 11; 12) und eine Anschlagsfläche der druckwerksgestellseitigen Anschlagseinrichtung (24) einfügbares Distanzstück (33) aufweist, wobei das Distanzstück (33) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung beweglich...
Patent DE-102006055304-B4 (DE)
Title: Zylinderköpfe und Zylinderkurbelgehäuse mit komplex verlaufenden Führungskanälen für Flüssigkeiten und deren Herstellung
Inventor: RATKOVIC STOJAN DR ING
IPC: B22D15/02
Filed: 2006-11-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Gegossener Zylinderkopf und/oder Zylinderkurbelgehäuse, der/das mehrere eingegossene Kanäle umfasst, welche als Führungskanäle für Flüssigkeiten, insbesondere Kraftstoff, Kühlmittel oder Öl, ausgebildet sind, wobei Zylinderkopf und/oder Zylinderkurbelgehäuse aus Gusseisen und die Führungskanäle (1) aus Stahlrohren gebildet sind, wobei die Führungskanäle (1) spaltfrei vom Umguss (3) umgeben und aus Mischphasen aus Stahl und Gusseisen metallurgisch an den Umguss (3) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer oder alle der Führungskanäle (1) in mehrere getrennte Segmente (1a, 1b, 1c) aus Stahlrohr unterteilt sind.
Patent DE-102006060686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: HACHMANN PETER DR
IPC: B41F21/10
Filed: 2006-12-21
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens durch eine drucktechnische Maschine, mit zwei zusammenwirkenden drehbaren Übertragungstrommeln, die jeweils mindestens ein Greifersystem mit Greifern aufweisen, mit einer Betätigungsvorrichtung für die Greifer zur Übergabe des Bogens von einem Greifersystem der ersten Übertragungstrommel zum Greifersystem der zweiten Übertragungstrommel, und mit mindestens einer pneumatischen Einrichtung, die auf den Bogen einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Übergabe des Bogens (17) der Luftdurchtritt zwischen den Übertragungstrommeln (2, 3) durch mindestens ein Abschottelement (25, 26) gedrosselt ist.
Patent DE-102007004440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung mittels einer elektrisch betriebenen Gasentladung
Inventor: HERGENHAN GUIDO
IPC: H05G2/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung mittels einer elektrisch betriebenen Gasentladung, enthaltend  eine Entladungskammer, die einen Entladungsbereich für eine Gasentladung zur Ausbildung eines die Strahlung abgebenden Plasmas aufweist,  eine erste und eine zweite scheibenförmige Elektrode, wobei mindestens eine der Elektroden drehbar gelagert ist und einen mit einer metallischen Schmelze zu bedeckenden Randbereich aufweist,  eine Energiestrahlquelle zur Bereitstellung eines Vorionisationsstrahls und  einen mit den Elektroden verbundenen Entladungsschaltkreis zur Erzeugung von Hochspannungsimpulsen, dadurch gekennzeichnet, dass  der zu bedeckende Randbereich mindestens einen entlang des Elektrodenrandes auf der Elektrodenoberfläche geschlossen umlaufenden und für die metallische Schmelze benetzend ausgebildeten Aufnahmebereich (3) aufweist, auf den eine Beschichtungsdüse (4, 14, 21) zum regenerativen Auftragen der metallischen Schmelze gerichtet ist, die ein mit einer Ventilregeleinrichtung (10) verbundenes Absperrventil (11) aufweist.
Patent DE-102007007980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Individualisieren des Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÄNSICKE THOMAS DR ING
IPC: B60R16/037
Filed: 2007-02-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Individualisierung des Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs, wobei in einem Steuersystem des Fahrzeugs eine vorgegebene Anzahl von Fahrzeuginnenraumszenarien gespeichert sind, die seitens eines Fahrzeuginsassen abgerufen und durch das Steuersystem ausgeführt werden. dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuginnenraumszenarien ein Zusammenspiel von Licht, Sound/Musik und Klimatisierung sind, wobei die Fahrzeuginnenraumszenarien als Vorkonfiguration im Fahrzeug abgelegt sind und jede Vorkonfiguration seitens des Benutzers zur gewünschten Konfiguration abgeändert oder ergänzt werden.
Patent DE-102007012046-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein elektrisches Hybridfahrzeug
Inventor: OGATA MAKOTO
IPC: B60W10/08
Filed: 2007-03-13
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein elektrisches Hybridfahrzeug 1 ist so aufgebaut, dass die Antriebskraft eines elektrischen Motors 6 an die Antriebsräder 16 übertragen werden kann und dass eine Rotationswelle des elektrischen Motors 6 mit einer Ausgangswelle des Verbrennungsmotors 2 verbunden werden kann. Das elektrische Hybridfahrzeug 1 umfasst einen Anlasser 44, der getrennt von dem elektrischen Motor 6 vorgesehen ist, und eine elektrische Energiequelle 46, die getrennt von der Batterie 18 vorgesehen ist, die elektrische Energie an den elektrischen Motor 6 liefert, um elektrische Energie für den Anlasser 44 zur Verfügung zu stellen, und ein Bremskrafterhaltungsgerät 40, das eingerichtet ist, um durch elektrische Energie von der elektrischen Energiequelle 46 aktiviert zu werden, um eine Bremskraft auf das Fahrzeug aufrechtzuerhalten. Wenn eine Anforderung zum Starten des Verbrennungsmotors 2 gemacht wird, wenn eine spezifizierte anormale Bedingung erkannt wird, die das Starten des Verbrennungsmotors 2 durch den elektrischen Motor 6 unmöglich macht, bewirkt eine Fahrzeug ECU 22, dass der Verbrennungsmotor 2 durch den Anlasser 44 gestartet wird, wenn das Bremskrafterhaltungsgerät 40 nicht aktiv ist.
Patent DE-102007023099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung verbesserter Steering-Vektoren
Inventor: SCHOPP MANFRED
IPC: G01S3/72
Filed: 2007-05-16
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Sensorcharakteristiken der Elemente eines Antennenarrays mit einem N-kanaligen Breitbandempfänger bei Einfall von M Signalen S1...SM mittels Berechnung von Steering-Vektoren für ein Signal Sk mit k ∊ {1...M) umfassend folgende Verfahrensschritte: Zerlegung der Empfangssignale in B vorgebbare Zeit- oder Frequenzabschnitte, Zuordnung von abgespeicherten Messdaten, welche geeignet sind zur Berechnung von Steering-Vektoren, zu den in die B Zeit- oder Frequenzabschnitte zerlegten Empfangssignalen, wobei für jeden der B Zeit- oder Frequenzabschnitte Kovarianzmatrizen Cik aus einer zeitlichen Abfolge von T Mess-Frames der jeweils N Mess-Signale des Breitbandempfängers gebildet werden, Zuordnung eines Klassifikationsmerkmals zu den in die B Zeit- oder Frequenzabch gekennzeichnet, dass zur Berechnung eines verbesserten Steering-Vektors für ein Signal Sk in einem ersten Schritt ein Frequenzintervall FI ausgewählt wird, in welchem das Signal Sk das jeweils stärkste Signal ist und wobei die Zuordnung zu Sk anhand vorgebbarer Klassifikationsmerkmale oder der Korrelation...
Patent DE-102007026073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Permeationsrate mindestens eines Permeaten, durch ein eine Diffusionssperre bildendes Element
Inventor: BEESE HARALD
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Permeationsrate mindestens eines Permeaten, durch ein eine Permeationssperre bildendes Element (1), bei der das Element (1) zumindest bereichsweise eine Trennwand zwischen einer Permeatkammer (2.1) und einer Detektionskammer (2.2) oder einem Anschluss (10) an eine Detektionskammer (2.2) bildet, dabei in der Permeatkammer (2.1) ein mindestens einen Permeaten enthaltendes Gas oder eine solche Flüssigkeit oder gasförmiges Permeat zugeführt oder enthalten ist und durch die Detektionskammer (2.2) Strahlung mindestens einer Laserlichtquelle (4), mit einer Wellenlänge, die einer Absorptionswellenlänge des jeweiligen Permeaten entspricht, als Laserstrahl (3) auf mindestens einen optischen Detektor (5), zur Bestimmung der Permeationsrate bei einer Absorptionswellenlänge des Permeaten, gerichtet ist.
Patent DE-102007026844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen der Welle eines Mikrotoms
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2007-06-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Bremsen einer Welle (6) eines Mikrotoms,  bei der das Mikrotom (1) die Welle (6), ein Betätigungselement (2) für die Welle (6), einen Bewegungsmechanismus für eine Halterung (3) eines Objektkopfes und ein Gehäuse aufweist,  wobei mit dem Bewegungsmechanismus ein zu schneidendes Objekt relativ zu einer Messerklinge bewegbar ist,  wobei das Betätigungselement (2) mit der Hand eines Bedieners betätigbar ist und hierdurch die Welle (6) in Drehung versetzbar ist,  und wobei über die Welle (6) der Bewegungsmechanismus zum Ausführen der Relativbewegung zwischen dem Objekt und der Messerklinge antreibbar ist,  wobei ein drehfest mit der Welle (6) verbundenes Bauteil (17) und  ein Aktuator (16) vorhanden sind, mit dem das Bauteil (17) in eine Bremsposition verbringbar ist,  wobei das Bauteil (17) in Längsrichtung der Welle (6) bewegbar ist und in radialer oder in axialer Richtung eine erste Verzahnung aufweist, wobei die erste Verzahnung in eine...
Patent DE-102007030088-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür oder eines Fensters
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05F15/04
Filed: 2007-06-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür oder eines Fensters, mit mindestens einem Antriebsmotor sowie mindestens einer Abtriebswelle, wobei der bewegliche Flügel mittels des Antriebs antreibbar ist, indem der Flügel über eine Kraftübertragungseinrichtung mit der Abtriebswelle der Antriebseinrichtung verbunden ist, und wobei der Antrieb eine Grundplatte und ein Antriebsmodul umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmodul (6) auf der Grundplatte (14) lösbar montierbar ist, indem zwischen dem Antriebsmodul (6) und der Grundplatte (14) mindestens eine elektrische Schnittstelle sowie mindestens eine mechanische Schnittstelle vorhanden ist, wobei innerhalb der Grundplatte (14) eine werksseitig vormontierte Verkabelung mittels elektrischer Leitungen (23) angeordnet ist, und wobei die mechanische Schnittstelle mindestens ein an der Grundplatte (14) gelagertes Zahnrad (26) sowie mindestens ein an dem Antriebsmodul (6) gelagertes Zahnrad (27) aufweist, wobei die Zahnräder (26, 27) beim mechanischen Zusammenfügen des Antriebsmoduls (6) mit der Grundplatte (14) miteinander in Eingriff...
Patent DE-102007047061-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen von Feldgeräten der Prozessautomatisierungstechnik mit einem geräteunabhängigen Bedienprogramm
Inventor: GROOT VINCENT DE
IPC: G06F17/50
Filed: 2007-10-01
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Bedienen von Feldgeräten der Prozessautomatisierungstechnik mit einem geräteunabhängigen Bedienprogramm BP, das auf einer Rechnereinheit RE abläuft und das für den Zugriff auf Parameter und/oder Funktionen von Feldgeräten F1- F6 gerätespezifische Beschreibungsdateien BD1-BD6 benötigt, die zur Laufzeit des Bedienprogramms BP über ein Vorverarbeitungsprogramm aufgerufen werden und die in der Rechnereinheit RE gespeichert sind, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Speicherung eines ersten und eines zweiten Vorverarbeitungsprogramms IP1, IP2 in der Rechnereinheit REb) Verbinden der Rechnereinheit RE mit dem zu bedienenden Feldgerät F1-F6c) Laden des geräteunabhängigen Bedienprogramms BPd) Auswahl des zu bedienenden Feldgerätes F1-F6 im Bedienprogramm BPe) Aufruf der gerätespezifischen Beschreibungsdatei BD1-BD6 des zu bedienenden Feldgerätes F1-F6 über das Bedienprogramm BP durch das der gerätespezifischen Beschreibungsdatei BD1-BD6 zugeordnete Vorverarbeitungsprogramm IP1 bzw. IP2, wobei die gerätespezifische Beschreibungsdatei BD1-BD6 eine Gerätebeschreibungsdatei (device description) ist, und wobei die Zuordnung zwischen Vorverarbeitungsprogramm IP1, IP2 und gerätespezifischer Beschreibungsdatei BD1-BD6 über eine Versionsnummer der Beschreibungsdatei BD1-BD6 erfolgtf) Änderung von Parametern des Feldgerätes F1-F6 mittels des Bedienprogramms BP
Patent DE-102007052696-B4 (DE)
Title: Totalreflexionsoptik-System für einen Scheinwerfer oder eine Lichteinheit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PERNKOPF MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2007-11-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: Totalreflexionsoptik-System für einen Scheinwerfer oder eine Lichteinheit eines Kraftfahrzeuges zur Erzeugung einer Lichtverteilung in Form eines Abblendlichtes, eines Fernlichtes, eines statischen Kurvenlichtes, eines Abbiegelichtes, oder eines Schlechtwetterlichtes, wobei das System (SYS) ein total reflektierendes Optikelement (OE1, OE1', OE1'') umfasst, in welches Licht von zumindest einer Lichtquelle (LED1, LED1', LED1''), z. B. einer Leuchtdiode, über einen Einkoppelbereich (EIN1, EIN1', EIN1'') eingespeist wird und über einen Auskoppelbereich (AUS1, AUS1', AUS1'') wieder aus dem Optikelement (OE1, OE1', OE1'') austritt, und wobei das aus dem Optikelement (OE1, OE1', OE1'') austretende Licht durch eine Projektionslinse (LIN) in den Außenraum des Scheinwerfers bzw. der Lichteinheit abgestrahlt wird und die Lichtverteilung in einen Bereich vor dem Scheinwerfer bzw. der Lichteinheit projiziert wird, wobei das System (SYS) zumindest ein weiteres total reflektierendes Optikelement (OE2; OE2', OE3', OE4'; OE2'') umfasst, mittels welchem Licht von zumindest einer weiteren Lichtquelle (LED2; LED2', LED3', LED4'; LED2'') durch die Linse (LIN) abgestrahlt wird, wobei die Optikelemente (OE1, OE1', OE1''; OE2; OE2', OE3', OE4'; OE2'') in Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das von dem zumindest einen weiteren total reflektierenden Optikelement (OE2; OE2', OE3', OE4'; OE2'') stammende Licht zumindest teilweise über eine Begrenzungsfläche (BEF1; BEF1') des ersten Optikelementes (OE1; OE1', OE1'') in das erste Optikelement (OE1; OE1'; OE1'') eingespeist wird.