baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006477-U1 (DE)
Title: Magnetsteckschloss, Magnetsteckschlüssel und Kombination derselben
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Magnetsteckschloss (24) mit mindestens zwei erste Auslösemagnete (3), die zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich sind, so das in der Verriegelungsstellung ein Riegelelement (4), mit einer Aufnahmeöffnung (25) für einen Sockel (23), mindestens teilweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösemagnete (3) als ein innerer und ein äußerer Ringmagnet ausgebildet sind und die als zylinderförmige Stifte ausgebildeten Riegelelemente (4), die in ihrer Riegelachse (30) schräg zu der Längsachse (26) der Aufnahmeöffnung (25) positioniert sind, sich aus einer Verriegelungsstellung bewegen können.
Patent DE-202016100377-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Wurzelsysteme von Pflanzen in künstlichen Feuchtgebieten
IPC: A01C1/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung von Wurzelsystemen von Pflanzen in künstlichen Feuchtgebieten, dadurch charakterisiert, dass die beschriebene Messvorrichtung ein prismatischer Körper mit Öffnung nach oben ist; in den Seitenwänden und dem Boden des beschriebenen prismatischen Körpers sind mehrere Durchgangslöcher regelmäßig angeordnet; die beschriebene Vorrichtung zur Messung von Wurzelsystemen besteht aus transparentem Material.
Patent DE-202016103321-U1 (DE)
Title: Kochmulde mit einer Glaskeramik-Kochfläche
IPC: H05B3/74
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kochmulde (10) mit einer Glaskeramik-Kochfläche (11) und zumindest einem unter der Glaskeramik-Kochfläche (11) angeordneten Heizkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein durch die Glaskeramik-Kochfläche (11) hindurch ansteuerbarer Berührungssensor (22) zur Leistungseinstellung des zumindest einen Heizkörpers (12) mittelbar oder unmittelbar mit der Glaskeramik-Kochfläche (11) verbunden oder an diese angedrückt oder beabstandet zu dieser angeordnet ist, dass die Glaskeramik-Kochfläche (11) als Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik (LAS-Glaskeramik) mit folgenden Bestandteilen in folgender Zusammensetzung (in Gewichtsprozent) gebildet ist:Al2O3 18–23 Li2O 2,5–4,2 SiO2 60–69 ZnO 0–2 Na2O + K2O 0,2–1,5 MgO 0–1,5 CaO + SrO + BaO 0–4 B2O3 0–2 TiO2 2,3–4,5 ZrO2 0,5–2 P2O5 0–3 SnO2 0–<0,6 Sb2O3 0–1,5 As2O3 0–1,5 TiO2 + ZrO2 + SnO2 3,8–6 V2O5 0,01–0,08 Fe2O3 0,03–0,3 und gegebenenfalls weitere Farboxide, in Summe bis maximal 1,0 Gewichtsprozent, wobei die Glaskeramik-Kochfläche (11) einen Kern und im Kern Keatitmischkristall (KMK) als vorherrschende Kristallphase aufweist, wobei der KMK-Kristallphasenanteil in einer Tiefe von 10µm oder mehr 50% der Summe von HQMK- und KMK-Kristallphasenanteilen übersteigt und wobei die Glaskeramik-Platte eine Dicke (50, 51) in einem Bereich zwischen 2,8mm und 3,5mm, bevorzugt zwischen 2,8mm und 3,2mm, aufweist.
Patent DE-202017003941-U1 (DE)
Title: Flexibler (elektrisch gesteuerter) Display-Innenkragen einer Zigaretten-/Stick-Packung zur dynamischen Darstellung unterschiedlicher Informationen
IPC: A24F15/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Elektrisch angesteuertes Display, welches als Elementeinsatz integriert in einen bestehenden oder als Komplettersatz für einen Innenkragen einer Zigaretten-/Stickpackung dient., a. dadurch gekennzeichnet, b. dass das Display (Zeichnung 1, (2)) aus einer biegesteifen Folie besteht, welches durch Umformung eine entsprechende charakteristische Form annehmen kann und dort verweilt. Im Anschluss durch Energieanregung und passender Ansteuerung dann unterschiedliche monochrome oder farbige Darstellungen Dialoge (Text) oder Grafikelemente anzeigen kann.
Patent DE-202017104012-U1 (DE)
Title: Thermostatisches Bypassventil
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Getriebesystem, umfassend: einen Wärmetauscher, der eine Fluidregelschleife mit einem Einlass und einem Auslass aufweist, wobei der Wärmetauscher einen ersten Flusswiderstand aufweist; einen Ventilkörper, der einen Druckkreis und einen Schmierkreis aufweist; und ein Bypassventil, das den Wärmetauscher mit dem Ventilkörper verbindet und konfiguriert ist, um als Reaktion darauf, dass eine Fluidtemperatur gleich einem ersten Schwellenwert ist, den Fluss vom Auslass zum Schmierkreis zu blockieren und den Fluss vom Druckkreis zum Schmierkreis durch einen Bypasskanal mit einem zweiten Flusswiderstand zu ermöglichen, der größer als die Hälfte des ersten Flusswiderstandes ist, und als Reaktion darauf, dass die Fluidtemperatur einen zweiten Schwellenwert überschreitet, der größer als der erste Schwellenwert ist, den Fluss über den Bypasskanal zu blockieren, den Druckkreis mit dem Einlass fluidisch zu verbinden und den Auslass mit dem Schmierkreis fluidisch zu verbinden.
Patent DE-202017104032-U1 (DE)
Title: Tragwerk für einen Kran und ähnliche Arbeitsmaschinen, sowie Kran mit einem solchen Tragwerk
IPC: B66C23/62
Filed: 2017-07-06
Abstract: Tragwerk eines Krans, Hebezeugs, Materialumschlaggeräts oder einer ähnlichen Arbeitsmaschine, mit zumindest einer länglichen Tragwerksstrebe (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragwerkstrebe (9) zumindest einen integral einstückig angeformten, schichtweise aufgebauten Verstärkungsabschnitt (11) aufweist.
Patent DE-202017105188-U1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit zur Radabstützung
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-08-29
Abstract: Wälzlagereinheit zur Radabstützung, umfassend: einen stationärseitigen Ring aufweisend eine stationärseitige Rollbahn um den Umfang davon, die während der Verwendung nicht rotiert; einen rotationsseitigen Ring mit einer rotationsseitigen Rollbahn um den Umfang davon und einen sich nach außen erstreckenden rotationsseitigen Flansch zur Befestigung eines Rads und eines Bremsrotationselements, das während der Verwendung rotiert; und eine Vielzahl rollender Elemente, die angeordnet sind, um frei zwischen der stationärseitigen Rollbahn und der rotationsseitigen Rollbahn zu rollen; wobei der rotationsseitige Flansch eine Vielzahl dicker Abschnitte und eine Vielzahl dünner Abschnitte aufweist, die unterschiedliche Abmessungen in der Dicke in der Axialrichtung aufweisen und die in der Umfangsrichtung alternierend; und wobei zumindest einen dicker Abschnitt der Vielzahl dicker Abschnitte ein Schraubenloch aufweist, das den zumindest einen Abschnitt in der Axialrichtung durchdringt, wobei das Schraubenloch zum Einschrauben eines Gewindebolzens verwendet wird, um das Bremsrotationselement von dem rotationsseitigen Flansch zu entfernen.
Patent DE-202018002285-U1 (DE)
Title: Optimierung der Aerodynamik von Fahrradbekleidung zur Reduzierung des Luftwiderstandes durch Nutzung der Effekte des Prandtl'schen Stolperdrahtes
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Fahrradbekleidung mit Stolperdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass, eine Reduzierung des Luftwiderstandes erzeugt wird und damit eine Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften.
Patent DE-202018002484-U1 (DE)
Title: Flacher Vergaserdeckel für japanische Vergasermodelle
IPC: F02M19/12
Filed: 2018-05-23
Abstract: Vergaserdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem Oberteil (1) mit einer durch eine Schaftschraube (4) fixierten Umlenkrolle (3) und einer profilierten Überwurfmutter (2) besteht.
Patent DE-202018004541-U1 (DE)
Title: Distanzhülle zur Abstandswahrung zwischen einer Osteosyntheseplatte und der Knochenoberfläche
IPC: A61B17/58
Filed: 2018-10-13
Abstract: Distanzhülse (1) zur Abstandswahrung zwischen einer Osteosyntheseplatte (4) und einer Knochenoberfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzhülse (1), die zwischen Knochen (2) und Osteosyntheseplatte (4) platziert wird, einen Innendurchmesser aufweist, der etwas größer ist als der Gewindedurchmesser der Osteosyntheseschraube (5) und der Außendurchmesser etwas größer ist als der Lochdurchmesser der Osteosyntheseplatte.
Patent DE-202018005513-U1 (DE)
Title: Trinkspiel Rizel
IPC: A47G23/06
Filed: 2018-11-29
Abstract: Serviertablett mit integriertem Kugellager welches als Bauform so konzipiert ist das es durch aufstecken auf einen Flaschenhals frei drehbar die Gläser in die Runde schickt und somit für ein Trinkspiel geeignet ist
Patent DE-202018100336-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Nahrungsmittelverpackung
IPC: B65D65/46
Filed: 2018-01-22
Abstract: Lebensmittelverpackung (1), umfassend eine erste Schicht (2) aus biologisch abbaubarem Papiermaterial und eine zweite Schicht (3), die einen Lack mit Gasbarriereeigenschaften umfasst, wobei die zweite Schicht (3) auf einer ersten Oberfläche der ersten Schicht (2) nicht abnehmbar gekoppelt ist, und wobei die erste Schicht (2) aus Papiermaterial gegen die äußere Umgebung angeordnet ist und die zweite Schicht (3) aus Lack mit dem Lebensmittel in Kontakt angeordnet ist, wobei die erste (2) und die zweite (3) Schicht Durchgangslöcher (6) umfassen.
Patent DE-202018105613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (1), mit zumindest einem Spanngurt (4, 5, 6), und mit wenigstens einer Anschlagvorrichtung (7, 8, 9) mit zumindest einer Gurtschlaufe (7, 8) und einem daran festgelegten Anschlagmittel (9), wobei der Spanngurt (4, 5, 6) und die Anschlagvorrichtung (7, 8, 9) durch ein Verbindungsstück (11, 12) miteinander gekoppelt sind, um zwischen wenigstens zwei Befestigungspunkten (6, 10; 9, 10) gespannt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich wenigstens ein Verschluss (13, 14) in der Anschlagvorrichtung (7, 8, 9) und/oder im Spanngurt (4, 5, 6) und/oder im Verbindungsstück (11, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102426-U1 (DE)
Title: Saugnapfträger für Blickschutzvorrichtungen und Blickschutzvorrichtung mit Saugnapfträgern
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Saugnapfträger (1) mit
 - einem Saugnapf (3) aus weichelastischem Kunststoff und
 - einem formstabilen Grundkörper (2), an dem der Saugnapf (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Grundkörper (2) mit einem Abstützarm (11) nach unten bis über den Saugnapf (3) erstreckt, wobei der Abstützarm (11) unterhalb des Saugnapfs (3) längs der Hauptachse (6) des Saugnapfs (3) bis an eine Ebene (13) einer Oberfläche (21) vorsteht, an der der Saugnapf (3) bei Verwendung des Saugnapfträgers (1) anhängt.
Patent DE-202020000722-U1 (DE)
Title: Verpackungsbecher
IPC: B65D8/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Verpackungsbecher (1) zum Verpacken eines Verpackungsguts, insbesondere eines Lebensmittels, mit einem Becherboden (2), einer Becherwand (4) und einer dem Becherboden (2) gegenüberliegenden Becheröffnung (3) zum Befüllen oder Entleeren des Verpackungsbechers (1),
 wobei Becherboden (2) und Becherwand (4), insbesondere einstückig, aus einem Becher-Zellstoffmaterial oder einem Becher-Kunststoff-material gebildet sind,
 wobei die Becherwand (4) an ihrer Außenseite einen Bechermantel (6) aufweist, welcher die Becherwand (4) zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig oder nahezu vollständig, umschließt,
 wobei der Bechermantel (6) aus einem Mantel-Kunststoffmaterial gebildet ist,
 wobei der Bechermantel (6) mittels einer Aufreißhilfe (7) zumindest abschnittsweise auftrennbar ist, so dass der Bechermantel (6) von Becherwand (4) und -boden (2) zwecks getrennter Entsorgung voneinander trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißhilfe (7)aus zumindest einer entlang zumindest einer Trennlinie (8, 9) geführten Perforation und/oder Materialschwächung und/oder Verbindung und/oder Naht im Mantel-Kunststoffmaterial gebildet ist, so dass das Trennen des Bechermantels (6) von Becherwand (4) und -boden (2) einhändig und mittels einer Auf- und/oder Abreißbewegung gelingt, wobei der aufgetrennte Bechermantel (6) einstückig von der Becherwand (4) entfernbar ist.
Patent DE-202020004935-U1 (DE)
Title: Vielseitig verstellbare Hülle zur vor Umwelteinflüssen geschützten Benutzung oder Lagerung von Sitzmöbeln im Freien und im Innenraum für eine oder mehrere Personen
IPC: B65D65/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Vielseitig verstellbare Hülle zur vor Umwelteinflüssen geschützten Benutzung oder Lagerung von Sitzmöbeln im Freien und im Innenraum für eine oder mehrere Personen dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung aus mehreren, miteinander verbundenen Komponenten besteht, die verstellbar sind und Schutz von den Seiten, von hinten und von oben vor äußeren Einflüssen bieten.
Patent DE-202020100155-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B3/30
Filed: 2020-01-13
Abstract: Fenster oder Tür (10) mit einem Fenster- oder Türflügel (11), der an einem Fenster- oder Türrahmen (12) und/oder an einer Tragkonstruktion gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fenster- oder Türflügel (11) und/oder an dem Fenster- oder Türrahmen (12) und/oder der Tragkonstruktion wenigstens ein Cortenstahl-Element (14) angebracht ist.
Patent DE-202020100376-U1 (DE)
Title: Bodenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bodenablauf (1) mit
 - einem eine Längsrichtung (L) definierenden Rinnenkörper (2), der zwei sich parallel zueinander erstreckende Ablaufrinnen (4), die jeweils einen Rinnenboden (5) und zwei Rinnenwände (6) aufweisen, einen die oberen zueinander weisenden Längskanten der Rinnenwände (6) miteinander verbindenden, sich horizontal erstreckenden Verbindungssteg (7) und eine Ablauföffnung (12) umfasst, die den Verbindungssteg (7) und die an diesen unmittelbar angebundenen Rinnenwände (6) unterbricht,
 - einem unterhalb des Rinnenkörpers (2) angeordneten, die Ablauföffnung (12) umfänglich einfassenden Ablaufstutzen (3) und
 - einem stabartig ausgebildeten, lösbar auf den Rinnenkörper (2) aufsetzbaren Verbindungselement (17), das derart ausgestaltet ist, dass es den Verbindungssteg (7) und die Rinnenwände (6) im durch die Ablauföffnung (12) unterbrochenen Bereich fortsetzt.
Patent DE-202020101731-U1 (DE)
Title: Pferdesicheres Weidetor
IPC: E06B11/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Weidetor mit einer Rahmenkonstruktion und an der Rahmenkonstruktion angeordneten Querstreben sowie mindestens einem Fixierungselement, mittels welchem das Weidetor an einer Stützstruktur montierbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Schutzelement, welche das Fixierungselement gegen unbeabsichtigten Zugriff abschirmt.
Patent DE-202020102422-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für den Drehfuß eines Mastes, insbesondere für einen Freiarm-Standschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Verriegelungssystem für den Drehfuß (22) eines Mastes (1), insbesondere eines Mastes für einen Freiarm-Standschirm, wobei der Mast um eine durch den Drehfuß definierte Drehachse (A) drehbar ist und einen umschlossenen Mastbereich (2) aufweist, und wobei das Verriegelungssystem (4) einen am Mast auf einer Komforthöhe (H) von 0.5 bis 1.5 m über dem Drehfuß angeordneten Bedienhebel (8) zur Freigabe bzw. Verriegelung des Drehfußes aufweist, wobei der Bedienhebel zwischen einer ausgeklappten Stellung und einer nach unten eingeklappten Stellung bewegbar ist und dabei über eine Hubstange (12) mit ortsfesten Einrastelementen (34) des Drehfußes zusammenwirkt, wobei die Hubstange in Freigabestellung angehoben und in Verriegelungsstellung abgesenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubstange mit Abstand zur Drehachse außerhalb des umschlossenen Mastbereiches angeordnet ist.
Patent DE-202020102556-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-06
Abstract: Mund-Nasen-Schutz (2) zum Tragen durch einen Nutzer (4, 6), der Mund-Nasen-Schutz (2) umfassend einen Filterabschnitt (8) zum Bedecken zumindest des Mundes und der Nase des Nutzers (4, 6), wenn der Nutzer (4, 6) den Mund-Nasen-Schutz (2) trägt, und einen Halterungsabschnitt (10) zur lösbaren Befestigung des Mund-Nasen-Schutzes (2) an dem Nutzer (4, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Mund-Nasen-Schutz (2) mindestens eine Steckverbindung (12), vorzugsweise mindestens zwei Steckverbindungen (12), aufweist, wobei der Mund-Nasen-Schutz (2) nach dem Schließen der mindestens einen Steckverbindung (12) eine an die Form eines Gesichts, insbesondere im Bereich des Munds und der Nase, eines Nutzers (4, 6) angepasste dreidimensionale Form aufweist.
Patent DE-202020103678-U1 (DE)
Title: Schlingenwerkzeugspitze, Führungsbacke hierfür sowie Bürstenstopfvorrichtung
IPC: A46D3/04
Filed: 2020-06-25
Abstract: Schlingenwerkzeugspitze einer Bürstenstopfvorrichtung, mit einer Führungsbahn (38) für einen als Drahtschlinge (80) ausgebildeten Anker, der in der Führungsbahn (38) verschoben und darin plastisch umgeformt wird, wobei die Führungsbahn (38) an einem vorderen, an dem zu bestopfenden Bürstenkörper (10) anzusetzenden Ende (68) endet, und einen hinteren, dem Ende (68) entfernten Abschnitt (72) und einen dem Ende (68) nahen Abschnitt (70) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine drehbar gelagerte Umlenkrolle (76) vorgesehen ist, die als Verengung seitlich in die Führungsbahn (38) hineinragt und die Drahtschlinge (80) plastisch umformt.
Patent DE-202020104001-U1 (DE)
Title: Sensorsystem
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-07-10
Abstract: Sensor (1) zum Verhindern, dass Hindernisse beim Schließen eines motorisch angetriebenen Verschlusselements (6), insbesondere einer motorisch angetriebenen Heckklappe, in einem Öffnungsbereichsbereich (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (13) eingeklemmt werden und/oder beim Öffnen des Verschlusselements beschädigt werden, wobei der Sensor
 - ein kapazitiver Sensor (1) zum Erfassen einer Kapazitätsänderung infolge eines Hindernisses ist und ein Sensorelement (2) zur Erzeugung eines elektrischen Feldes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (2) eine Dicke in einem Bereich von 0,1mm - 2mm, insbesondere 0,1mm -1mm aufweist.
Patent DE-202020104863-U1 (DE)
Title: Integrierte und flexible Führungs- und Förderprozessstruktur für die Dachongjiu-Fertigungslinie
IPC: A24C5/39
Filed: 2020-08-21
Abstract: Integrierte und flexible Führungs- und Förderprozessstruktur für die Dachongjiu-Fertigungslinie, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte und flexible Führungs- und Förderprozessstruktur für die Dachongjiu-Fertigungslinie einen Vibrationsrinnenkörper (1), eine Seitenwand (2), einen Rastsitz (3), eine Verbindungsplatte (4), eine Trägerplatte (5), ein erstes Lager (6), eine erste Drehspindel (7), eine erste Führungsbahn (8), eine zweite Führungsbahn (9), ein zweites Lager (10), eine zweite Drehspindel (11), ein Hubgestell (12), einen Faltenbalg (13) und eine Stützplatte (33) umfasst,
 wobei an zwei oberseitigen Kanten des Vibrationsrinnenkörpers (1) je eine Seitenwand (2) fest angeschlossen ist, an der jeweils ein Rastsitz (3) angebracht ist,
 wobei die Verbindungsplatte (4) fest zwischen den beiden Rastsitzen (3) verbunden ist und in der Mitte der Verbindungsplatte (4) die Trägerplatte (5) eingeformt wird,
 wobei das erste Lager (6) mittig an der Oberseite der Trägerplatte (5) eingerastet ist und die erste Drehspindel (7) in dem ersten Lager (6) aufgesetzt ist,
 wobei am unteren Ende der ersten Drehspindel (7) die erste Führungsbahn (8) und die zweite Führungsbahn (9) verbunden werden und relativ zur ersten Drehspindel drehbar sind,
 wobei an der Oberseite der ersten Führungsbahn (8) und der zweiten Führungsbahn (9) jeweils ein zweites Lager (10) rastverbunden wird, in dem die zweite Drehspindel (11) aufgesetzt ist, und
 wobei die zweite Drehspindel (11) jeweils oberseits in 1Gewindeverbindung mit dem Hubgestell (12) steht, dessen Bodenseite jeweils über den Faltenbalg (13) fest mit der Oberseite der ersten Führungsbahn (8) und der zweiten Führungsbahn (9) verbunden ist.
Patent DE-202020106271-U1 (DE)
Title: Sitztragende Verstärkungsstrebe
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-11-02
Abstract: Fahrzeug, das eine Verstärkungsstrebe aufweist, wobei die Verstärkungsstrebe durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine hintere Struktur;
 einen beifahrerseitigen Schenkel;
 einen fahrerseitigen Schenkel;
 einen beifahrerseitigen Lastübertragungsrahmen, der die hintere Struktur an den beifahrerseitigen Schenkel koppelt und dazu konfiguriert ist, eine auf die hintere Struktur aufgebrachte Last von einem Heck eines Fahrzeugs auf den beifahrerseitigen Schenkel zu übertragen; und
 einen fahrerseitigen Lastübertragungsrahmen, der die hintere Struktur an den fahrerseitigen Schenkel koppelt und dazu konfiguriert ist, eine auf die hintere Struktur aufgebrachte Last vom Heck des Fahrzeugs auf den fahrerseitigen Schenkel zu übertragen.
Patent DE-202021002677-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung ist eine kleine und mobil einzusetzende mechanische Zecken-Zange, um Zecken nach der Entfernung aus der Haut leicht und hygienisch unschädlich zu machen
IPC: B25B7/02
Filed: 2021-08-14
Abstract: Die mechanische Vorrichtung zum Zerdrücken von Zecken ist dadurch gekennzeichnet, dass mit dieser Vorrichtung mit Hilfe des Hebelprinzips der Vorgang schnell und einfach in der Bedienung abläuft.
Patent DE-202021004158-U1 (DE)
Title: Geldbörse oder Wallet mit Aufnahme für einen Tag/Tracker
IPC: A45C13/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Geldbörse (1) oder Wallet zur Aufnahme eines Tags/Trackers (3), aufweisend mindestens eine aus Leder ausgebildete Außenseite (2) mit einer Wandstärke (7), wobei in der Außenseite (2) ein Ausschnitt (5) mit einer Aufnahmetasche für den Tag/Tracker (3) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt (5) nach außen ein rundes Sichtfenster (4) aufweist, wobei der Tag/Tracker (3) lösbar und unverlierbar formschlüssig in die Außenseite (2) mit direkter Sichtbarkeit von außen integrierbar ist und die Aufnahmetasche von einem Innenraum der Geldbörse (1) oder des Wallets zugänglich ist.
Patent DE-202021100169-U1 (DE)
Title: Schlauchvorrichtung
IPC: B08B9/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Schlauchvorrichtung (100) zur Reinigung und/oder Inspektion von Rohrleitungen, aufweisend:
 einen Innenschlauch (1) zum Durchleiten eines Betriebsfluids;
 eine Versorgungsleitung (2), welche mehrere elektrische Leiter (20) aufweist, wobei die Versorgungsleitung (2) in einem Endabschnitt (11) des Innenschlauchs (1) mit einer ersten Schlaglänge (s1) und zumindest in einem Mittelbereich (13) des Innenschlauchs (1) mit einer zweiten Schlaglänge (s2) spiralförmig um einen Außenumfang (1a) des Innenschlauchs (1) gewickelt ist, wobei die erste Schlaglänge (s1) kürzer ist als die zweite Schlaglänge (s2);
 einen Außenschlauch (3), welcher den Innenschlauch (1) und die Versorgungsleitung (2) zumindest in dem Mittelbereich (13) umschließt; und
 ein Schutzschlauchstück (4), welches den Innenschlauch (1) und die Versorgungsleitung (2) in dem Endabschnitt (11) umschließt.
Patent DE-202022000131-U1 (DE)
Title: Zangenbox mit integriertem Beutelspender, zum Aufnehmen von Gegenständen und Unrat
IPC: E01H1/12
Filed: 2022-01-19
Abstract: Zangenbox mit integriertem Beutelspender zum Aufnehmen und Entsorgen von Gegenständen und Unrat dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenbox eine Aufnahmekammer und einen integrierten Beutelplatz aufweist, die durch eine Öffnung miteinander verbunden sind und die Beutelführung vom Inneren der Zangenbox über die Aufnahmekammer nach außen erfolgt.