baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124179-B3 (DE)
Title: ABS-Drucksteuerventilanordnung
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T15/18
Filed: 2018-10-01
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ABS-Drucksteuerventilanordnung (7) zur Steuerung des Fluiddrucks in einer druckmittelbetriebenen Bremsanlage eines Fahrzeugs mit Bremsschlupfregelung, durch welche bei einer Blockierneigung einzelner Räder (3a, 3b; 4a, 4b) des Fahrzeugs der Bremsdruck in druckmittelbetriebenen Bremsaktuatoren (6a bis 6d) adaptiv angepasst wird.
 Die Erfindung sieht vor, dass zwei Membrane (21, 22) von zwei Membranventilen (14a, 14b) zwischen zwei Gehäuseteilen (19, 20) und einer Zwischenplatte (28) geklemmt sind.
Patent DE-102018205383-B3 (DE)
Title: Papierstanze mit oszillierendem Hohlbohrer
Inventor: WEYEN JENS
IPC: B26F1/16
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-09-19
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine weiter entwickelte Stanze mit einem Hohlbohrer (6) zu schaffen, mit der in gewünschter Weise Papier oder andere Materialien gestanzt werden können.
 Zur Lösung der Aufgabe umfasst eine Papierstanze einen Hohlbohrer (6) als Stanzwerkzeug und einen Antrieb für den Hohlbohrer (6). Wird der Antrieb aktiviert, so oszilliert der Hohlbohrer (6). Der Hohlbohrer (6) bewegt sich also mechanisch zwischen zwei verschiedenen Positionen hin und her. Durch eine Oszillationsbewegung während eines Stanzens wird vermieden, dass die Stanzprobe z.B. durch nicht-durchtrennte Faser mitgerissen wird. Es werden daher sehr gute Stanzergebnisse erzielt.
 Vorzugsweise rotiert der Hohlbohrer (6) durch die Aktivierung des Antriebs abwechselnd in entgegengesetzte Richtungen und oszilliert also auf diese Weise, um weiter verbesserte Stanzergebnisse zu erzielen.
Patent DE-102018213819-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für TDC-Sharing bei laufzeitbasierter Distanzmessung
Inventor: BEER MAIK
IPC: G01S17/10
Filed: 2018-08-16
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Distanzmessung, umfassend ein oder mehrere optische Detektormodule (1100, 1200) und ein Auslesemodul (1500), wird bereitgestellt. Jedes der ein oder mehreren optischen Detektormodule (1100, 1200) umfasst eine Mehrzahl von optischen Detektorelementen (1110, 1120, 1130, 1210, 1220, 1230), umfassend ein oder mehrere optische Detektoren (1111, 1121, 1131, 1211, 1221, 1231) und einen Zähler (1115, 1125, 1135, 1215, 1225, 1235), der einen Zählwert angibt, wobei sich jedes der optischen Detektorelemente (1110, 1120, 1130, 1210, 1220, 1230) in einem aktiven Zustand oder in einem inaktiven Zustand befindet. Ferner umfasst jedes optische Detektormodul ein Zeitgeber-Element (1180, 1280), das ausgebildet ist, einen aktuellen Zeitwert zu bestimmen, wobei das Zeitgeber-Element (1180, 1280) ausgebildet ist, den aktuellen Zeitwert kontinuierlich zu aktualisieren, und ein Speicherelement (1190, 1290) zur Speicherung einer Mehrzahl von gespeicherten Zeitwerten. Das Auslesemodul (1500) der Vorrichtung ist ausgebildet, für jedes Detektormodul der ein oder mehreren optischen Detektormodule (1100, 1200), zumindest für jedes optische Detektorelement der optischen Detektorelemente (1110, 1120, 1130, 1210, 1220, 1230) dieses optischen Detektormoduls, das sich in einem inaktiven Zustand befindet, einen Zeitwert für dieses optische Detektorelement abhängig von dem Zählwert des Zählers (1115, 1125, 1135, 1215, 1225, 1235) dieses optischen Detektorelements und abhängig von der Mehrzahl der in dem Speicherelement (1190, 1290) gespeicherten Zeitwerte zu bestimmen und auszugeben.
Patent DE-102019210812-B3 (DE)
Title: Kohlenstoffhaltige Elektrode
Inventor: COSTENOBLE ULLRICH
IPC: H01M4/133
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kohlenstoffhaltige Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator. Die erfindungsgemäße kohlenstoffhaltige Elektrode dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenstoff in Form von Graphitflocken (Flakes) als aktive Oberflächenschicht auf die Oberfläche von passiven kugligen Tragkörpern aufgebracht ist, welche aus einem Material bestehen, das einen höheren Widerstand gegen plastische Verformung als Graphit aufweist.
Patent DE-102020216576-B3 (DE)
Title: Röntgendetektoreinheit mit einer anpassbaren Spannungsversorgung und Verfahren zum Betrieb einer Röntgendetektoreinheit
Inventor: EISMANN ALFONS
IPC: G01T1/16
Filed: 2020-12-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgendetektoreinheit umfassend- zumindest eine Auswerteeinheit (1) ausgebildet zur Verarbeitung von einer gekoppelten Konvertereinheit eingespeister elektrischer Signale, und betreibbar mit einer Betriebsspannung,- eine mit der zumindest einen Auswerteeinheit (1) gekoppelte, anpassbare Spannungsversorgung (3), ausgebildet eine anpassbare Versorgungsspannung bereitzustellen,- eine der zumindest einen Auswerteeinheit (1) zugeordnete Identifikationseinheit (7), ausgebildet eine Identifikationsinformation zu der zumindest einen Auswerteeinheit (1) auslesbar bereitzustellen,- eine mit der anpassbaren Spanungsversorgung (3) gekoppelte Kommunikationseinheit (5), ausgebildet die bereitgestellte Identifikationsinformation der Identifikationseinheit (7) auszulesen und basierend darauf die anpassbare Spannungsversorgung (3) derart anzupassen, so dass die bereitgestellte Versorgungsspannung der Betriebsspannung der zumindest einen Auswerteeinheit (1) entspricht.
Patent DE-102021110860-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Struktur in einem Lithographiematerial mittels einer Laserlithographie-Vorrichtung und Laserlithographie-Vorrichtung
Inventor: LINDENMANN NICOLE
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Zielstruktur (42) in einem Lithographiematerial mittels einer Laserlithographie-Vorrichtung, wobei die Zielstruktur dadurch definiert wird, dass innerhalb eines Schreibbereichs der Laserlithographie-Vorrichtung ein Fokusbereich (26) eines Laser-Schreibstrahls eine Scan-Mannigfaltigkeit (38) durch das Lithographiematerial durchläuft, wobei in dem Fokusbereich des Laser-Schreibstrahls eine Belichtungsdosis in das Lithographiematerial eingestrahlt wird und lokal ein Strukturbereich (52) definiert wird, wobei wenigstens ein Belichtungsdatensatz, welcher für die Scan-Mannigfaltigkeit ortsabhängig eine lokale Belichtungsdosis repräsentiert, ermittelt wird, wobei eine die Zielstruktur annähernde Struktur auf Basis des wenigstens einen Belichtungsdatensatzes definiert wird, wobei diese Struktur analysiert wird und wenigstens eines Analysedatensatzes, welcher die analysierte Struktur repräsentiert, ermittelt wird, wobei ein Abweichungsdatensatz, welcher Abweichungen der bereits definierten Struktur von der Zielstruktur repräsentiert, ermittelt wird, wobei wenigstens ein Korrektur-Belichtungsdatensatz ermittelt wird und wobei eine Korrekturstruktur auf Basis des wenigstens einen Korrektur-Belichtungsdatensatzes definiert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Laserlithographie-Vorrichtung.
Patent DE-102021207180-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines Fahrzeugs in einem Umfeld
Inventor: IKEN TIMO
IPC: G01S5/16
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (50) in einem Umfeld, wobei in dem Umfeld eindeutige optische Marker (40) mit bekannten Eigenschaften angeordnet sind oder angeordnet werden, wobei eine Umfeldabbildung (10) des Umfelds mittels mindestens einer Kamera (51) erfasst wird, wobei in der erfassten Umfeldabbildung (10) mindestens ein optischer Marker (40) erkannt wird, wobei eine Identifikationskennung (41) des mindestens einen optischen Markers (40) ausgelesen wird, wobei eine Markerposition (20) des erkannten mindestens einen optischen Markers (40) ausgehend von der jeweils ausgelesenen Identifikationskennung (41) in einer Karte (15) bestimmt wird, wobei eine relative Position (21) der mindestens einen Kamera (51) zum erkannten mindestens einen optischen Marker (40) bestimmt wird, und wobei eine Kameraposition (22) der mindestens einen Kamera (51) und/oder eine Fahrzeugposition (23) des Fahrzeugs (50) in der Karte (15) ausgehend von der bestimmten relativen Position (21) und der bestimmten Markerposition (20) bestimmt und bereitgestellt wird, wobei das Bestimmen der Kameraposition (22) und/oder der Fahrzeugposition (23) unter Berücksichtigung von Kameraeigenschaften (51-1) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Lokalisieren eines Fahrzeugs (50) in einem Umfeld.
Patent DE-102022109344-B3 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung
Inventor: VÖGERL JOHANNES SEBASTIAN ALBERT
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelgelenkanordnung (1), wobei ein Sockel (9) und ein von einem Gelenkkopf (3) abstehender Stift (5) zur Anbindung der Kugelgelenkanordnung (1) dienen, und eine Kugelpfanne (7) eine Vielzahl von schräg verlaufenden Halteelementen (11) aufweist, die am Sockel (9) drehbar gelagert sind, und wobei der schräge Verlauf der Halteelemente (11) durch einen Neigungswinkel einer jeweiligen Seitenfläche entsteht, sodass sich beim Rotieren des Gelenkkopfs (3) von einer vom Sockel (9) wegweisenden Orientierung des Stifts (5) hin zu einer zum Sockel (9) gerichteten Orientierung des Stifts (5) der Stift (5) entweder in einer der Spalten zwischen den Halteelementen (11) bewegt oder beim Auftreffen auf eine Seitenfläche mit Neigungswinkel eines der Halteelemente (11) sich zumindest das getroffene Halteelement (11) um die Rotationsachse verdreht und der weiteren Bewegung des Stifts (5) durch Rotation um die Rotationsachse ausweicht.
Patent DE-112011106124-B3 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: KIM SUNGRYONG
IPC: D06F29/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2023-06-01
Abstract: Wäschevorrichtung, die aufweist:einen ersten Behandlungsteil (10a), der in der Wäschevorrichtung bereitgestellt ist; undeinen zweiten Behandlungsteil (20a), der benachbart zu dem ersten Behandlungsteil (10a) bereitgestellt ist,wobei der zweite Behandlungsteil (20a) aufweist:eine Schublade (100), die aufgebaut ist, um aus der Wäschevorrichtung herausgezogen und in diese hineingeschoben zu werden;einen Bottich (200), der in der Schublade (100) bereitgestellt ist, um Wasser darin aufzunehmen;eine Trommel (600), die drehbar im Bottich (200) montiert ist, um einen Raum zu bilden, um Wäsche darin aufzunehmen;ein erstes Kupplungsstück (420), das in einem Raum zwischen einer hinteren Oberfläche der Wäschevorrichtung und einer hinteren Oberfläche der Schublade (100) bereitgestellt ist, wobei das erste Kupplungsstück (420) drehbar mit der Wäschevorrichtung verbunden ist;ein zweites Kupplungsstück (430), das im Raum zwischen der hinteren Oberfläche der Wäschevorrichtung und der hinteren Oberfläche der Schublade (100) bereitgestellt ist, wobei ein Ende des zweiten Kupplungsstücks (430) drehbar mit der Schublade (100) verbunden ist und das andere Ende des zweiten Kupplungsstücks (430) drehbar mit dem ersten Kupplungsstück (420) verbunden ist; undeine Versorgungsleitung (450), die von dem ersten Kupplungsstück (420) und dem zweiten Kupplungsstück (430) gehalten wird, um dem Bottich (200) Wasser zuzuführen, wobei das erste Kupplungsstück (420) und das zweite Kupplungsstück (430) aufgebaut sind, sich in einer Ebene parallel zu einer unteren Oberfläche der Wäschevorrichtung zu drehen, wenn die Schublade (100) aus der Wäschevorrichtung herausgezogen oder in die Wäschevorrichtung hineingeschoben wird.
Patent DE-4419152-B4 (DE)
Title: Prallmühlengehäuse
Inventor: KONETZKA GEORG
IPC: B02C13/282
Filed: 1994-06-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Prallmühlengehäuse mit
von außen verstellbarer
Mahlbahn um diese über
ihre gesamte Höhe vom
Verschleißvolumen
her zu nutzen, mit von außen
zu bedienenden Verstelleinheiten, bevorzugt dreifach, die von der
horizontalen Gehäusewand
(19) aufgenommen werden, bestehend aus Verstellelement (21) mit
Sicherungselement (22) und Mahlbahnführungskulisse (23), die sich
an der Gehäusewand
(20) abstützen
und stufenlos die Mahlbahn (8) zwischen der unteren Stellung I und
der oberen Stellung II verfahren und in ihren Ausdrehungen (24)
die Mahlbahn (8) zu den Schlägern
(7), mit gleichmäßigem Mahlspalt,
zentrieren, wobei das Mühlengehäuse (1)
im Bereich der ringförmigen
Mahlbahn (8) eine Stufe, die durch die stehende Gehäusewand
(18) mit tangentialem Lufteintritt (13), horizontaler Gehäusewand
(19) und stehender Gehäusewand
(20) begrenzt ist, wobei die Mahlbahn (8) im Bereich der Verzahnung
mit der Innenfläche der
Gehäusewand
(18) fluchtet und eine Abdeckung (9), bestehend aus einem Ring,
der mit der Innenfläche
zur Mahlbahnaußenfläche einen
Spalt bildet und im Bereich des...
Patent DE-4432776-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: ROTH HARALD
IPC: H03K17/16
Filed: 1994-09-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schaltnetzteil
mit einer durch einen Schalttransistor (TS) periodisch geladenen
Induktivität
(L), die über
eine Diode (DS) an einen die Betriebsspannung (UA) liefernden Speicherkondensator
(CA) angeschlossen ist, wobei parallel zu dem Schalttransistor (TS)
ein Kondensator (CS) liegt und die Diode (DS) durch einen Schalter (SS) überbrückt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (SS) durch die Kollektor/Emitter-Strecke
eines Bipolar-Transistors (TSS) gebildet ist, in dessen Emitterweg ein
Emitter-Widerstand (RE) und in dessen Basisweg ein Basis-Widerstand
(RB) eingeschaltet ist,wobei der Kollektor des Bipolar-Transistors
(TSS) mit der Kathode der Diode (D5) verbunden ist.
Patent DE-4490252-B4 (DE)
Title: Power driven fractal laser system - controls individual semiconductor units to illuminate different target surface elements with different intensities
Inventor: OPOWER HANS
IPC: B23K26/06
Filed: 1994-01-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: The semiconductor laser system includes several semiconductor laser units (18) each with a coupling element. The coupling elements couple the light beams of respective units (18) into light conductive fibres (20). The fibres are bundled together forming a light conductive system (10). This has one end from which a combined beam (14) from the sum of the beams generated by all the units (18) is emitted. When all units are lasing, the combined beam (14) illuminates a target surface (16) on an object to be illuminated. A control (32) definitely controls the output of each individual semiconductor unit (18). The control (32) irradiates different surface elements (30) of the target surface (16) with different intensities for each surface element (30).
Patent DE-10004050-B4 (DE)
Title: Steckbare Vorrichtung und Steckverbinderteil zur Versorgung eines Lüfters mit Gleichspannung
Inventor: MACK FRANZ
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-01-31
Granted: 2020-02-20
Abstract: Steckbare Vorrichtung (1,23) und Steckverbinderteil (21) zur Versorgung eines Lüfters (20) mit Gleichspannung,wobei die steckbare Vorrichtung (1,23) ein Gehäuse (23), eine elektronische Schaltung und eine erste und zweite Anschlussvorrichtung (2,4,25,27) umfasst,wobei an der ersten Anschlussvorrichtung (2,27) Leitungen (3,26) mit Netzspannung anschließbar sind undmit der zweiten Anschlussvorrichtung (4,25) eine elektrische Verbindung zur Versorgung des Lüfters (20) mit Gleichspannung herstellbar ist,und wobei die steckbare Vorrichtung (1,23) mittels der zweiten Anschlussvorrichtung (4,25) mit dem Steckverbinderteil (21) des Lüfters (20) elektrisch und mechanisch lösbar verbindbar ist,wobei das Steckverbinderteil (21) am Lüfter (20) befestigt ist,und wobei die elektronische Schaltung derart gestaltet ist, dass sie an einem weiten Bereich von Netzspannungen betreibbar ist und dabei im Wesentlichen dieselbe Gleichspannung zur Versorgung des Lüfters (20) liefert,wobei der weite Bereich Wechselspannungen von 100 bis 240 V umfasst und Netzfrequenzen von 50 bis 60 Hz umfasst,wobei das Steckverbinderteil (21) Bügel (22) aufweist zur zusätzlichen mechanischen Befestigung der steckbaren Vorrichtung (1,23),wobei die Bügel (22) am Steckverbinderteil (21) gelagert sind und an einer Ausformung des Gehäuses (23) verspannt sind zur Verbesserung der mechanischen Stabilität.
Patent DE-10006018-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-02-11
Granted: 2009-09-17
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, welcher Ventiltrieb (1) zwischen einem Nocken (2) einer Nockenwelle (3) und zumindest einem Einlaßventil (18) angeordnet ist, mit einem unmittelbar auf das Einlaßventil (18) einwirkenden Ventilbetätigungsglied (13), einem Übertragungsglied (4) und einem Verstellmittel (9) zur Beeinflussung der Hubfunktion des Übertragungsgliedes (4), welches Übertragungsglied (4) trieblich zwischen dem Nocken (2) und dem Ventilbetätigungsglied (13) eingebaut ist und eine erste von dem Nocken (2) beaufschlagte sowie eine zweite auf das Ventilbetätigungsglied (13) einwirkende Angriffsfläche (8, 11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (4) zweigeteilt ist und aus einem Hebel (4a) mit der ersten Angriffsfläche (8) und wenigstens einer Klinke (4b) mit der zweiten Angriffsfläche (11) besteht, welche Klinke (4b) an einem dem Ventilbetätigungsglied (13) zugewandten Ende (5) des Hebels (4a) mit ihrem Schwenkzentrum (6) befestigt ist sowie mit ihrer zweiten Angriffsfläche (11) auf eine Kontaktfläche (14) des Ventilbetätigungsgliedes (13) einwirkt, wobei jede Klinke...
Patent DE-10022174-B4 (DE)
Title: Pumpenaggregat
Inventor: KROELL RAINER
IPC: F04B17/04
Filed: 2000-05-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Pumpenaggregat
(1), bestehend aus einem Elektromotor (3) und einer durch diesen
antreibbaren Förderpumpe
(2), die gemeinsam in einem geschlossenen mit Hydraulikflüssigkeit
füllbaren
Pumpengehäuse
(5) angeordnet sind.  dadurch gekennzeichnet,  daß der Elektromotor
(3) zusammen mit der Förderpumpe(2)
mittels deren Pumpenkörper
(11) durchgreifender Spannschrauben (21) an einer Trägerplatte
(6) befestigt ist, die einen Abschlussdeckel des Pumpengehäuses (5)
bildet und die mit einem Zuflusskanal (7) sowie einem Druckmittelkanal
(8) für
die Hydraulikflüssigkeit
versehen ist.
Patent DE-10063994-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente, Koaxialverbinder und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: URATANI CHIKARA
IPC: H01R12/57
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: Elektronische
Komponente mit  einem isolierenden Gehäuse, das in einen unteren Gehäuseabschnitt
(2A) und einen oberen Gehäuseabschnitt
(2B) geteilt ist;  einer Mehrzahl von Oberflächenbefestigungsanschlüssen (21,
31), die an dem isolierenden Gehäuse
(2A, 2B) befestigt sind;  zumindest einer Einkerbung (6, 7),
die durch eine an einem Mittelabschnitt einer Seite des unteren
Gehäuseabschnitts gelegene,
im Wesentlichen rechteckige Ausnehmung durch die gesamte Dicke des
unteren Gehäuseabschnitts (2A)
gebildet ist, um einen im Wesentlichen L-förmigen Anschlussleitungsabschnitt
(24, 34) von zumindest einem der Mehrzahl von Oberflächenbefestigungsanschlüssen (21, 31)
aufzunehmen, wobei der im Wesentlichen L-förmige Anschlussleitungsabschnitt
sich parallel zu der Seite des unteren Gehäuseabschnitts abwärts erstreckt
und anschließend
zu einem rechten Winkel einwärts
gebogen endet, und  wobei die zumindest eine Einkerbung einen
Freiraum zwischen dem unteren Gehäuseabschnitt (2A) und dem im Wesentlichen
L-förmigen
Anschlussleitungsabschnitt (24, 34) des zumindest einen der Mehrzahl
von Oberflächenbefestigungsanschlüssen (21,
31) liefert, derart, dass der im Wesentlichen L-förmige Anschlussleitungsabschnitt...
Patent DE-10106346-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: WOERZ ANDREAS
IPC: H01L23/31
Filed: 2001-02-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anordnung
mit wenigstens einem elektronischen Bauteil, und mit einer diesem
zugeordneten Umverdrahtungsplatte (4), auf der das elektronische
Bauteil im montierten Zustand aufliegt, wobei zumindest die der Umverdrahtungsplatte
(4) abgewandte Oberfläche
des elektronischen Bauteils der Anordnung mit einer dreidimensionalen
Struktur in Form von regelmäßig angeordneten
Kühlelementen
aus spritzvergossenem Kunststoff versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kühlelemente
aus einer Bauteildeckschicht mit regelmäßig darin angeordneten Ausbrüchen (22)
bestehen, deren Grund auf der Bauteiloberfläche endet.
Patent DE-10114343-B4 (DE)
Title: Hosenträgergurt
Inventor: SCHROTH CARL-JUERGEN
IPC: B64D25/06
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Hosenträgergurt
mit einem Beckengurt (3) und zwei flach am Brustkorb (7) und an
den Schultern (7a) anliegenden Schultergurten (4, 4a-f), dadurch
gekennzeichnet, dass an den Schultergurten (4, 4a-f) die dem Brustbein
(8) zugewandten Gurtkanten (9) in jeweils wenigstens einem mittleren
bogenförmig
verlaufenden Längenabschnitt
(11) kürzer
als die dem Brustbein (8) abgewandten Gurtkanten (10) in diesem
Längenabschnitt
(11) bemessen sind.
Patent DE-10124153-B4 (DE)
Inventor: GESELL BODO
IPC: F24F13/14
Filed: 2001-05-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: The invention concerns an air guide casing with a fresh air inlet (1), an ambient air inlet (2) and an air outlet, wherein is provided a shell-valve (10) capable of selectively connecting, in extreme positions, the air outlet to the fresh air inlet (1) or to the ambient air inlet (2). The invention is characterised in that it includes at least a fin-valve or a butterfly valve which is actuated on the basis of the position of the shell-valve and which does not rise in any position above the possible positions of the shell-valve in the fresh air inlet. The various types of valves can thus be optimally and selectively used in accordance with the operating state and mode.
Patent DE-10127843-B4 (DE)
Title: Handgeführte Mäh- oder Fräsvorrichtung für den Einsatz in Baum-, Strauch- und anderen Pflanzenkulturen
Inventor: GROBBEL BURKHARD
IPC: A01D75/18
Filed: 2001-06-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Handgeführte Mähvorrichtung für den Einsatz in Baum-, Strauch- und anderen Pflanzenkulturen, umfassend mindestens eine fest an der Mähvorrichtung angebrachte Schneideinheit (5), mindestens eine vermittels eines Auslegers (6) horizontal schwenkbar an der Mähvorrichtung angebrachte Schneideinheit (7) sowie eine von einem Motor antreibbare Achse (1), die mindestens ein Antriebsrad (2) für die Vorwärtsbewegung der Mähvorrichtung trägt, wobei Auslösemittel für die benutzergesteuerte Verschwenkung des Auslegers (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mähvorrichtung weiterhin Kuppelmittel umfasst, die bei Betätigung der Auslösemittel die Bewegung der Antriebsachse (1) für die Verschwenkung des Auslegers (6) nutzen können.
Patent DE-10133289-B4 (DE)
Title: Teilnehmerleitungsanschlusseinheit und Verfahren zur Fehlererkennung in der Stromversorgung
Inventor: BERTHE ROLF
IPC: H02J1/10
Filed: 2001-07-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Teilnehmerleitungsanschlusseinheit (DLU)
mit einer Vielzahl von Teilnehmeranschlussmodulen (SLMx) und mindestens
einer Stromversorgung, wobei die Teilnehmeranschlussmodule (SLMx)
bezüglich
mindestens eines endgültig
in der Elektronik (21) genutzten Spannungspegels über mindestens
zwei Nutzspannungs-Busleitungen (8.1, 8.2) versorgt und die mindestens
zwei Nutzspannungs-Busleitungen (8.1, 8.2) von mindestens zwei parallel
geschalteten und jeweils beide Nutzspannungs-Busleitungen (8.1, 8.2) gleichzeitig
versorgenden Stromversorgungseinheiten (P-DCCx) gespeist werden, wobei
je Stromversorgungseinheit (P-DCCx) mindestens eine Rückführung (14.1,
14.2) der Spannung von der Nutzspannungs-Busleitung (8.1, 8.2) vorgesehen
ist.