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Patent DE-102019112743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs
Inventor: MAIER JÜRGEN
IPC: F02D41/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines anhand zumindest einer Eingabegröße gesteuerten Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Steuergerät, einem Antriebsstrang mit einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle und einem an der Kurbelwelle aufgenommenen Zweimassenschwungrad mit einer unter einer Leerlaufdrehzahl der Brennkraftmaschine liegenden Eigenfrequenz mit einer Resonanzdrehzahl sowie einem der Brennkraftmaschine nachgeschalteten Getriebe und von diesem angetriebenen Antriebsrädern sowie einer Bremsanlage. Um Impacts des Zweimassenschwungrads und dadurch bedingte Schädigungen des Antriebsstrangs zu vermeiden, wird vor Erreichen der von der zumindest einen Eingabegröße bedingten Resonanzdrehdrehzahl ein Steuereingriff in die Brennkraftmaschine vorgenommen.
Patent DE-102019112832-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem abkuppelbaren hydrodynamischen Retarder
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: F16D57/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang mit einem hydrodynamischen Retarder, der einen um eine Drehachse umlaufenden beschaufelten Rotor und einen beschaufelten Stator umfasst, der zusammen mit dem Rotor einen Arbeitsraum zur hydrodynamischen Leistungsübertragung vom Rotor auf den Stator ausbildet; mit einem Leistungseingang zum Zuführen von Antriebsleistung zu dem hydrodynamischen Retarder;mit einer Trennkupplung in einer Triebverbindung zwischen dem Leistungseingang und dem Rotor des hydrodynamischen Retarders;wobei die Trennkupplung als synchronisierte Kupplung mit zwei Kupplungshälften und mit miteinander zur Anlage bringbaren Reibelementen und mit mechanischen Sperrelementen ausgeführt ist, die Reibelemente eingerichtet sind, die Drehzahl zwischen den Kupplungshälften anzugleichen und die Sperrelemente eingerichtet sind, die beiden Kupplungshälften formschlüssig aneinander zu verriegeln; und wobei die Trennkupplung einen entlang eines Verschiebeweges verschiebbaren Aktuator umfasst, der über ein erstes anfängliches Wegstück verschiebbar ist, um die Reibelemente zur wechselseitigen Anlage zu bringen, und der über ein zweites, sich an das erste Wegstück anschließendes Wegstück verschiebbar ist, um die beiden Reibelemente und damit die Kupplungshälften in ihrer Drehzahl zu synchronisieren und mit den Sperrelementen miteinander zu verriegeln.Der erfindungsgemäße Antriebsstrang ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wegsensor vorgesehen ist, der den vom Aktuator zurückgelegten Verschiebeweg und/oder die Position des Aktuators auf dem Verschiebeweg direkt oder indirekt erfasst.
Patent DE-102019113038-A1 (DE)
Title: Navigations- und/oder Überwachungsausrüstung
Inventor: JÖNSSON SVEN
IPC: H04W4/029
Filed: 2019-05-17
Abstract: Um eine Navigations- und/oder Überwachungsausrüstung (1) für einen Ausrüstungsträger, umfassend Empfangsmittel (44) zum Empfangen von Signalen, Energiebereitstellungsmittel (3) zum Bereitstellen von Energie für die Empfangsmittel (44) und/oder ein Steuerungsmittel (6) anzugeben, die hitzebeständig, weniger fehleranfällig und besser handhabbar ist und eine Überwachung der Ausrüstungsträger ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass sie schwer entflammbar ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System aus wenigstens zwei Navigations- und/oder Überwachungsausrüstungen (1) der eingangs genannten Art und eine softwaregestützte Applikation für die Steuerung von Systemen aus Navigations- und/oder Überwachungsausrüstungen (1).
Patent DE-102019115427-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem mit geometrischem hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: CHIANG RICHARD
IPC: G09F9/35
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Anzeigesystem mit einem geometrischen Hintergrundbeleuchtungsmodul ist vorgesehen. Das Anzeigesystem beinhaltet einen Bildschirm, der zum Anzeigen von Bildern konfiguriert ist. Hinter dem Bildschirm befindet sich ein Hintergrundbeleuchtungsmodul. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul beinhaltet eine geometrische Struktur mit einer Anzahl von Zellen, wobei jede Zelle durch eine Anzahl von Seitenwänden definiert ist, wobei die Anzahl größer als vier ist. In jeder Zelle ist eine Lichtquelle angeordnet. Die Lichtquellen sind so konfiguriert, dass sie den Bildschirm unabhängig voneinander beleuchten.
Patent DE-102019117899-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Entblendungsfunktion
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist ein erstes Detektorsystem (4) zum Erkennen blendender Objekte in einem Beleuchtungs-Außenbereich des Fahrzeugs; eine Steuereinrichtung (8) zum Verringern eines von mindestens einem Scheinwerfer (3a, 3b) des Fahrzeugs auf ein blendendes Objekt abgestrahlten Lichtstroms beruhend auf einer erkannten Blendung und ein zweites Detektorsystem (6) zur Erkennung mindestens eines Fahrers (F) auf, wobei das zweite Detektorsystem dazu eingerichtet ist, mindestens eine personenbezogene Eigenschaft zumindest des Fahrers des Fahrzeugs festzustellen und die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, bei erkannter Blendung einen Dimmgrad (D) des Lichtstroms beruhend auf mindestens einer festgestellten personenbezogenen Eigenschaft zumindest des Fahrers einzustellen. Bei einem Verfahren (S1-S3) wird mindestens eine personenbezogene Eigenschaft zumindest eines Fahrers des Fahrzeugs festgestellt, werden blendende Objekte in einem Beleuchtungs-Außenbereich des Fahrzeugs erkannt; und wird ein Dimmgrad eines von mindestens einem Scheinwerfer des Fahrzeugs auf ein blendendes Objekt abgestrahlten Lichtstroms beruhend auf mindestens einer festgestellten personenbezogenen Eigenschaft zumindest des Fahrers eingestellt wird.
Patent DE-102019124843-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und/oder der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstraße
Inventor: MAUER DIETER
IPC: B01J47/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration und/oder der TOC-Konzentration am Ende einer Vollentsalzungsstraße, umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellen der Vollentsalzungsstraße, die zumindest ein Ionenaustauschersystem umfasst, wobei das Ionenaustauschersystem zumindest eine Kationenaustauscherstufe und zumindest eine Anionenaustauscherstufe umfasst;
 b) Betreiben der Vollentsalzungsstraße durch Durchleiten einer zu entsalzenden Lösung durch das Ionenaustauschersystem;
 c) Messen der Leitfähigkeit der Lösung nach der Anionenaustauscherstufe;
 d) Berechnen eines theoretischen pH-Werts aus der gemessenen Leitfähigkeit;
 e) Messen des pH-Werts der Lösung nach der Anionenaustauscherstufe, um einen gemessenen pH-Wert zu erhalten; und
 f) Bestimmen der Kieselsäure-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße und/oder der TOC-Konzentration nach der Anionenaustauscherstufe der Vollentsalzungsstraße aus der Differenz zwischen dem theoretischen pH-Wert und dem gemessenen pH-Wert.
Patent DE-102019126368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Würze durch Abläutern von Maische mit einem Läuterbottich
Inventor: ZIEGLER GEORG
IPC: C12C7/17
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Würze (13) durch Abläutern von Maische mit einem Läuterbottich (01), wobei der Läuterbottich (01) einen Läuterbottichboden (16) und einen über dem Läuterbottichboden (16) beabstandet angeordneten Senkboden (14) aufweist, und wobei im Läuterbottichboden (16) Sammelöffnungen mit daran angeschlossenen Sammelleitungen (07) vorgesehen sind, durch die die Würze (13) aus dem Läuterbottich (01) abgeführt werden kann, mit folgenden Verfahrensschritten:a) Unterbrechen des Abläuterns bei Unterschreiten einer vorgegebenen Durchlässigkeit des auf dem Senkboden (14) gebildeten Treberkuchens (12);b) Einfördern von Würze (13) in den zwischen Läuterbottichboden (16) und Senkboden (14) gebildeten Zwischenraum (15);c) vertikal nach oben gerichtetes Überströmen der Würze (13) aus dem Zwischenraum (15) durch die Öffnungen des Senkbodens (14) hindurch in den Treberkuchen (12).
Patent DE-102019128013-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil zur Integration eines Umgebungserfassungssensors in ein Fahrzeug
Inventor: DIX MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugbauteil zur Integration eines Umgebungserfassungssensors in ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeugbauteil (1) als Kunststoffbauteil ausgebildet ist und einen Hauptkörper (10) mit einer Ausnehmung (16) zur Aufnahme des Umgebungserfassungssensors (30) aufweist. Zu einer Sichtseite des Fahrzeugbauteils (1) hin ist die Ausnehmung (16) durch einen Abdeckungsabschnitt (20) begrenzt, der eine Signaldurchtrittsfläche (22) oder eine Signaldurchtrittsöffnung aufweist.
Patent DE-102019132165-A1 (DE)
Title: Passagiersitz mit Rückenlehnenöffnung und Sitzgruppe zur Installation in einem Fahrzeug
Inventor: MUIN ANDREW
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es ist ein Passagiersitz (100) zur Installation in einem Fahrzeug offenbart, der ein Sitzelement (110) und eine Rückenlehne (120) umfasst, die eine verschließbare Öffnung (125) aufweist, wobei sich die Öffnung (125) durch die Rückenlehne (120) hindurch von einer dem Sitzelement (110) zugewandten Seite der Rückenlehne (120) zu einer dem Sitzelement (110) abgewandten Seite der Rückenlehne (120) erstreckt. Ferner ist eine Sitzgruppe mit mindestens einem Passagiersitz sowie ein Flugzeug mit mindestens einer Sitzgruppe offenbart.
Patent DE-102019134379-A1 (DE)
Title: Ladegerät für ein elektrofahrzeug, energieversorgungsanlage und verfahren zum laden eines elektrofahrzeugs mit einem ladegerät
Inventor: BUTTERWECK SIMON
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs (36) mit einem Ladegerät (1), wobei das Ladegerät (1) an ein dreiphasiges Verteilnetz (28) einer Energieversorgungsanlage (26) dreiphasig angeschlossen ist, und das Elektrofahrzeug (36) in einem ersten Lademodus (23) des Ladegeräts (1) mit von einer lokalen Anlage (30) erzeugter elektrischer Energie geladen wird, wobei die lokale Anlage (30) die elektrische Energie in das Verteilnetz (28) einspeist.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann das Laden eines Elektrofahrzeugs mit lokal erzeugter Energie besonders effektiv durchgeführt werden.Hierzu wird das Elektrofahrzeug (36) bei einem Ladevorgang in dem ersten Lademodus (23) des Ladegeräts (1) dreiphasig geladen, wenn von der lokalen Anlage (30) mindestens eine zur Einhaltung eines Mindeststromwertes beim dreiphasigen Laden ausreichende erste elektrische Leistung für den Ladevorgang aktuell erzeugt wird und für den Ladevorgang zur Verfügung steht und ansonsten wird das Elektrofahrzeug (36) bei dem Ladevorgang mit dem Ladegerät (1) einphasig geladen, wenn von der lokalen Anlage (30) mindestens eine zur Einhaltung des Mindeststromwertes beim einphasigen Laden ausreichende zweite elektrische Leistung für den Ladevorgang aktuell erzeugt wird und für den Ladevorgang zur Verfügung steht.
Patent DE-102019135183-A1 (DE)
Title: Haltesystem zum Halten von Substraten
Inventor: SIEBERT MAX
IPC: B05C13/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesystem (1) zum Halten von Substraten (12) zur Verwendung in einer Oberflächenbearbeitungsanlage mit einem Abdeckbereich (20), umfassend eine Mehrzahl an Fixierelementen (2), einen innerhalb des Abdeckbereichs (20) angeordneten Körper (24) zur Aufnahme der Fixierelemente (2) und ein Positionierungselement (26) zur Einstellung des Abdeck- und eines Bearbeitungsbereiches (20, 22), wobei eine Mehrzahl von Substraten (12) durch die Fixierelemente (2) fixierbar und innerhalb des Bearbeitungsbereiches (22) bearbeitbar sind.
Patent DE-102019135323-A1 (DE)
Title: Unterbodenschutzelement aus thermoplastischem Kunststoffmaterial für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem Unterbodenschutzelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Unterbodenschutzelements
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Beschrieben wird ein Unterbodenschutzelement (10) für ein Kraftfahrzeug (41), insbesondere Elektrofahrzeug, mit einem flächig ausgebildeten Kernelement (32) aus einem ersten thermoplastischen Kunststoffmaterial, wenigstens einer unteren und einer oberen Decklage (34a, 34b) aus einem zweiten faserverstärkten, thermoplastischen Kunststoffmaterial, wobei die Decklagen (34a, 34b) mit dem Kernelement (32) umgeformt und stoffschlüssig verbunden sind. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Unterbodenschutzelement beschrieben sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Unterbodenschutzelements
Patent DE-102019200774-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug zum Verhindern von Kollisionen und/oder zum Reduzieren von Kollisionswirkungen und Fahrzeug
Inventor: SCHNEKENBÜHL NORBERT
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-01-23
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug zum Verhindern von Kollisionen und/oder zum Reduzieren von Kollisionswirkungen, das Fahrzeug aufweisend einen Antriebsstrang (1) mit wenigstens einer Fahrantriebsmaschine, wenigstens einem Fahrgetriebe (2) zum Wandeln einer mechanischen Leistung der Fahrantriebsmaschine und wenigstens einem mithilfe der wenigstens einen Fahrantriebsmaschine antreibbaren Fahrzeugrad (3) zum Übertragen einer mechanischen Leistung zwischen dem Fahrzeug und einer Fahrbahn und eine elektrische Kontrollvorrichtung zum Kontrollieren einer mechanischen Leistung an dem wenigstens einen Fahrzeugrad (3), wobei zunächst ein potentielles Kollisionsobjekt identifiziert und nachfolgend eine mechanische Leistung an dem wenigstens einen Fahrzeugrad (3) kontrolliert wird, um eine Kollision zu verhindern und/oder eine Kollisionswirkung zu reduzieren, und Fahrzeug mit einem Antriebsstrang (1), wobei das Fahrzeug einen Antriebsstrang (1) mit wenigstens einer Fahrantriebsmaschine, wenigstens einem Fahrgetriebe (2) zum Wandeln einer mechanischen Leistung der Fahrantriebsmaschine und wenigstens einem mithilfe der wenigstens einen Fahrantriebsmaschine antreibbaren Fahrzeugrad (3) zum Übertragen einer mechanischen Leistung zwischen dem Fahrzeug und einer Fahrbahn und eine elektrische Kontrollvorrichtung zum Kontrollieren einer mechanischen Leistung an dem wenigstens einen Fahrzeugrad (3) aufweist, wobei mithilfe des Fahrzeugs ein derartiges Verfahren durchführbar ist.
Patent DE-102019200832-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM ENTFERNEN VON Cr(VI)-IONEN AUS EINER WÄSSRIGEN ELEKTROLYTLÖSUNG
Inventor: FEILING NICOLE
IPC: C25B9/19
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Cr(VI)-Ionen aus einer wässrigen Elektrolytlösung, insbesondere einer Elektrolytlösung für die elektrochemische Metallbearbeitung, welches die Reduktion von Cr(VI) zu Cr(III) mit Fe(II)-Ionen umfasst. Die Fe(II)-Ionen werden der Elektrolytlösung in Form einer wässrigen Salzlösung zugegeben, die mit einem mit Fe(II)-Ionen beladenen Ionenaustauscherharz in Kontakt gebracht wurde. Dadurch wird das Einschleppen von störenden Fremdionen wie beispielsweise Sulfationen in die Elektrolytlösung vermieden.
Patent DE-102019202876-A1 (DE)
Title: Bauelementübertragungsverfahren
Inventor: KOYANAGI TASUKU
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Bauelementübertragungsverfahren zum Übertragen von mehreren Bauelementen auf ein Anbringsubstrat, das mit mehreren Elektroden versehen ist, beinhaltet: einen Schritt des Anhaftens eines aufweitbaren Bandes an den mehreren über eine Pufferschicht an einer Seite einer vorderen Oberfläche eines Substrats ausgebildeten Bauelementen; ein Schritt des Aufbringens eines Laserstrahls von einer Seite einer hinteren Oberflächen des Substrats auf die Pufferschicht, um die Pufferschicht zu brechen; einen Schritt des Bewegens des Bandes in einer Richtung, sodass es sich vom Substrat entfernt, um das Substrat und die mehreren Bauelemente voneinander zu trennen, und dadurch die mehreren Bauelemente auf das Band zu übertragen; einen Schritt des Aufweitens des Bandes derart, dass die Anordnung der mehreren Bauelemente der Anordnung der mehreren Elektroden entspricht; und einen Schritt des gleichzeitigen Verbindens der mehreren Bauelemente mit den mehreren Elektroden.
Patent DE-102019202951-A1 (DE)
Title: Wärmeleit- und/oder -pufferelement und elektronische Baugruppe
Inventor: INGRISCH KURT
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ausgegangen wird von einem lötbarem Wärmeleit- und/oder -pufferelement aus einem Volumenkörper mit zumindest einer thermisch ankoppelbaren äußeren Kontaktierungsfläche. Dabei ist das Wärmeleit- und/oder -pufferelement ausgebildet, Verlustwärme eines zumindest mittelbaren mit der äußeren Kontaktierungsfläche thermisch kontaktierten elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes aufzunehmen und/oder abzuleiten. Der Volumenkörper weist ferner einen Kern aus einem Stahl mit einer Wärmeleitfähigkeit von mindestens 10 W/mK oder aus Reineisen auf, wobei der Kern allseitig von einer zumindest partiell lötbaren Beschichtung umschlossen ist unter Ausbildung der zumindest einen thermisch ankoppelbaren äußeren Kontaktierungsfläche.
Patent DE-102019203324-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Überwachungsanlage, Verfahren, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: REXILIUS JAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Überwachungsvorrichtung 10 zur Personenwiedererkennung in einem Überwachungsbereich 2, wobei der Überwachungsbereich 2 mit mindestens einer Kamera 6 videotechnisch überwacht ist und die Kamera 6 ausgebildet ist, Überwachungsbilder 7 als Videodaten der Überwachungsvorrichtung 10 bereitzustellen, mit einer Merkmalsbestimmungseinrichtung 13, wobei die Merkmalsbestimmungseinrichtung 13 ausgebildet ist, für Objekte in mindestens einem der Überwachungsbilder 7 jeweils einen Merkmalsvektor 19 zu bestimmen,mit einer Personenwiedererkennungseinrichtung 16 , wobei die Personenwiedererkennungseinrichtung 16 ausgebildet ist, in den Überwachungsbildern 7 eine wiederzuerkennende Person 11 basierend auf dem und/oder den bestimmten Merkmalsvektoren 19 der Merkmalsbestimmungseinrichtung 13 und/oder einem kombinierten Merkmalsvektor 18 zu detektieren, mit einer Assoziationseinrichtung 14, wobei die Assoziationseinrichtung 14 ausgebildet ist, für die wiederzuerkennende Person 11 und assoziierte Umgebungsobjekte der wiederzuerkennenden Person 11 jeweils einen Merkmalsvektor 19 zu bestimmen, wobei die Assoziationseinrichtung 14 ausgebildet ist den kombinierten Merkmalsvektor 18 basierend auf dem Merkmalsvektor 19 der wiederzuerkennenden Person 11 und dem oder den Merkmalsvektoren 20 der assoziierten Umgebungsobjekte zu bestimmen.
Patent DE-102019205279-A1 (DE)
Title: Aushärtbare Gießmasse zur Herstellung von Kunststoffformteilen
Inventor: HAJEK ANDREAS
IPC: C08L33/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aushärtbare Gießmasse zur Herstellung von Kunststoffformteilen, umfassend eine Gießmasse mit einer Bindemittelmaterialzusammensetzung und einer Füllstoffmaterialzusammensetzung, wobei die Füllstoffmaterialzusammensetzung zumindest einen ersten Anteil an granularen mineralischen Partikeln aufweist, wobei die Füllstoffmaterialzusammensetzung einen zweiten Anteil an expandierbaren Mikrozellen mit weniger als 1,0 Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-102019208032-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für fehlertolerante und sichere mehrparteienberechnung mit spdz
Inventor: TRIEFLINGER SVEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Verfahren zur Implementierung eines sicheren Mehrparteienberechnungsprotokolls zwischen einer Vielzahl von Parteien für eine Mehrparteienberechnung, umfasst das Durchführen einer Offline-Phase eines SPDZ-Protokolls für jede der Parteien, die an der Mehrparteienberechnung beteiligt ist. Eine Phase der Neuverteilung der geheimen Teile wird dann durchgeführt, wobei die geheimen Teile der Parteien an eine Untermenge der Parteien neu verteilt werden. Eine Phase der Neukombination der geheimen Teile wird durchgeführt, während der die Untermenge der Parteien die neu verteilten geheimen Teile neu kombiniert, um die geheimen Teile der nicht der Untermenge angehörenden Parteien wiederherzustellen. Eine Online-Phase des SPDZ-Protokolls wird dann durchgeführt, während der die Funktion in Bezug auf die privaten Eingaben der Parteien und unter Verwendung der geheimen Teile aller Parteien berechnet wird.
Patent DE-102019212296-A1 (DE)
Title: Hebelverbinder
Inventor: OHTAKA KAZUTO
IPC: H01R13/74
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Hebelverbinder umfasst ein Gehäuse, das mit einem Gegenverbindergehäuse zusammengefügt und davon getrennt wird, einen Hebel, der durch das Gehäuse getragen ist und die Gehäuse durch eine Drehbetätigung miteinander zusammenfügt und voneinander trennt, und eine Kabelabdeckung, die am Gehäuse montiert ist und eine Rückfläche des Gehäuses abdeckt. Eine Trägerwelle ist in einem des Gehäuses und des Hebels vorgesehen und ein Lagerabschnitt mit einer Wellengleitrille ist im anderen vorgesehen. Ein Nockenstößel ist in einem des Hebels und des Kontaktseitenverbindungselements vorgesehen und eine Nockennut ist im anderen vorgesehen. Ein Verriegelungsabschnitt ist in einem des Hebels und des Gehäuses vorgesehen und ein vorübergehend verriegelter Abschnitt und ein vollständig verriegelter Abschnitt sind in Positionen im anderen vorgesehen. Der Verriegelungsabschnitt ist in der Lage, jeweils den vorübergehend verriegelten Abschnitt und den vollständig verriegelten Abschnitt zu verriegeln und zu trennen.
Patent DE-102019213769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gummifeder
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B29C39/12
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Gummifeder (2). Für das Verfahrens wird ein Formwerkzeug (4) verwendet, das mehrere Formwerkzeugteile (6, 8) aufweist und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahrbar ist. Das Formwerkzeug (4) bildet in der geschlossenen Stellung eine Formkammer (10) mit einer die Formkammer (10) umschließenden Formfläche (12), die eine Mehrzahl von Kanalöffnungen (14) aufweist, die jeweils zu Einströmkanälen (16) führen. Nachdem eine Kopfanschlusseinheit (18) und eine Fußanschlusseinheit (20) in Aufnahmesitze (22, 24) an der Formfläche (12) eingesetzt sind, werden nacheinander ein erstes und ein zweites Gummimaterial durch die Einströmkanäle (16) und Kanalöffnung (14) in den verbleibenden Teil der Formkammer (10) gefördert, sodass sich das zweite Gummimaterial außenseitig zu dem ersten Gummimaterial anordnet. Das zweite Gummimaterial enthält ein Brandschutzmittel. Anschließend erfolgt eine gemeinsame Vulkanisierung des ersten und zweiten Gummimaterials, sodass die Gummifeder (2) mit der Brandschutzschicht aus dem vulkanisierten, zweiten Gummimaterial (42) entsteht.
Patent DE-102019219939-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für eine hydraulische Bremsanlage, hydraulische Bremsanlage und Fahrzeug
Inventor: WIDMAIER GEORG
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine hydraulische Bremsanlage (1), insbesondere für ein mit Muskelkraft und/oder mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug, ein Fahrrad, Elektrofahrrad, eBike, Pedelec, S-Pedelec oder dergleichen, wobei die Bremsanlage (1) zwischen einem Bremsauslöser (10) und einer Bremse (20) und insbesondere einem Bremssattel (21) eine Bremsfluidpumpe (30) sowie zwischen einem Eingang (31) und einem Ausgang (32) der Bremsfluidpumpe (30) und mit diesen fluidmechanisch verbunden ein Steuerventil (40) aufweist und wobei - zumindest temporär in einem vorbestimmten Betriebsabschnitt - die Bremsfluidpumpe (30) kontinuierlich betrieben wird und das Steuerventil (40) als Umgehungsventil (40') für ein modulierbares und/oder moduliertes Kurzschließen der kontinuierlich betriebenen Bremsfluidpumpe (30) und mithin als regelbare Drosselung angeordnet, verwendet, gesteuert und/oder geregelt wird.