baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036421-B4 (DE)
Title: Überstromschutz für Gleichstromwandler
Inventor: JENKNER CHRISTIAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2010-07-15
Granted: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Schaltsteuerschaltung (110) zur Bereitstellung eines Steuersignals, das ein Tastverhältnis aufweist;einen Schaltregler (112, 218) zum Empfangen eines Gleichstromversorgungssignals und des Steuersignals, wobei der Schaltregler (112, 218) durch Verwendung des Steuersignals das Gleichstromversorgungssignal regeln kann, um ein Ausgangssignal zu erzeugen; undeine Strommessschaltung (108, 300) zum Bereitstellen mindestens eines Alarmsignals auf der Basis des Tastverhältnisses des Steuersignals, wobei die Strommessschaltung (300) dafür ausgelegt ist, die Ausgabe des mindestens einen Alarmsignals auf der Basis davon zu ermöglichen, ob das Tastverhältnis für mehr als eine erste Anzahl aufeinanderfolgender Tastverhältnisperioden größer als eine obere Tastverhältnisschwelle und für mehr als eine zweite Anzahl von aufeinanderfolgenden Tastverhältnisperioden kleiner als eine untere Tastverhältnisschwelle ist.
Patent DE-102010061916-B4 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Mediums und Schmiermittelsystem
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N13/02
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Pumpe (100) zum Fördern eines Mediums, mit folgenden Merkmalen: einer Pumpenkammer (130) mit einer Einlassöffnung (170) und einer Auslassöffnung (190); einem beweglichen Bauteil (150), das wenigstens teilweise in der Pumpenkammer (130) beweglich angeordnet und ausgebildet ist, um eine Menge des Mediums, das sich in der Pumpenkammer (130) befindet, von der Einlassöffnung (170) zu der Auslassöffnung (190) zu fördern; und einer Belüftungseinrichtung (210) mit einer von der Einlassöffnung (170) und der Auslassöffnung (190) verschiedenen Belüftungsöffnung (220) in der Pumpenkammer (130), wobei die Belüftungseinrichtung (210) ausgebildet ist, um wenigstens zeitweise ein Bilden eines Unterdrucks in der Pumpenkammer (130) zu reduzieren oder im Wesentlichen zu unterbinden; und wobei die Belüftungseinrichtung (210) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das bewegliche Bauteil (150) die Belüftungsöffnung (220) und die Einlassöffnung (170) im Wesentlichen zeitgleich verschließt und freigibt.
Patent DE-102011002799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen der Radelelektroniken eines Anhängers
Inventor: GRAF JENS
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-01-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen der Radelektroniken (31a, b) eines von einer Zugmaschine (21) gezogenen Anhängers (23). Es werden drahtlos von von Radelektroniken (27, 31a, b) stammende Signale mittels eines an oder in der Zugmaschine (21) angeordneten Empfängers (3) empfangen. Eine Kurvenfahrt der Zugmaschine (21) wird erkannt und der Pegel der mittels des Empfängers (3) während der Kurvenfahrt empfangener Signale wird analysiert, um zu erkennen, welche Signale von den Radelektroniken (31a, 31b) des Anhängers (23) stammen.
Patent DE-102011004642-B4 (DE)
Title: Zugwalzenanordnung mit einer Zugwalze und wenigstens zwei in axialer Richtung der Zugwalze versetzt angeordneten und gegen die Zugwalze anstellbaren Zugringen
Inventor: CHRISTMANN KLAUS
IPC: B41F13/56
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-07-31
Abstract: Zugwalzenanordnung (02) mit einer Zugwalze (09) und wenigstens zwei in axialer Richtung der Zugwalze (09) versetzt angeordneten und gegen die Zugwalze (09) anstellbaren Zugringen (11; 12), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Zugwalzenanordnung (02) mindestens eine gegen die Zugwalze (09) anstellbare Fangwalze (21) vorgesehen ist, wobei die Zugwalze (09) und die mindestens eine Fangwalze (21) achsparallel zueinander angeordnet sind, wobei die mindestens eine Fangwalze (21) auf einer selben Antriebswelle (24) angeordnet ist wie mindestens einer der Zugringe (11; 12).
Patent DE-102011018247-B4 (DE)
Title: Messinstrument und Plattformwaage mit einem derartigen Messinstrument
Inventor: BOSCHE JÜRGEN
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-04-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Messinstrument für eine Plattformwaage, mit einem elastisch verformbaren Federkörper (1), einem Messwertaufnehmer (2) in oder an dem Federkörper (1), einem Lastfuß (3) an der Unterseite des Federkörpers (1) und einer Distanzplatte (4), wobei zwischen dem der Distanzplatte (4) gegenüberliegenden Ende des Federkörpers (1) und einer Deckplatte (5) der Plattformwaage ein Spalt (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messinstrument einen einteiligen oder mehrteiligen Rahmen (7) aufweist, in dessen Innenraum (8) der Federkörper (1) aufgenommen ist, wobei der Federkörper (1) eine Vertiefung (10) für die Einlage der Distanzplatte (4) aufweist.
Patent DE-102011050322-B4 (DE)
Title: Substrataufnahmeverfahren und Substrataufnahmevorrichtung
Inventor: WEGERT FRANK
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-05-12
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Substrates (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 - Heranführen eines elektrostatischen Halters (1) an das Substrat (2);
 - Anlegen einer elektrischen Spannung (u) mit einem ersten Spannungswert (u1) an den elektrostatischen Halter (1) derart, dass das Substrat (2) in Richtung des elektrostatischen Halters (1) beschleunigt wird, wobei das Anlegen der elektrischen Spannung (u) mit dem ersten Spannungswert (u1) an den elektrostatischen Halter (1) vor einem direkten in Berührung bringen des elektrostatischen Halters mit dem Substrat erfolgt; und
 - Vermindern der an den elektrostatischen Halter (1) angelegten Spannung (u) auf einen zweiten Spannungswert (u2), welcher im Betrag niedriger ist, als der erste Spannungswert (u1), damit das Substrat (2) nicht mit hoher Geschwindigkeit gegen den elektrostatischen Halter (1) prallt.
Patent DE-102011078701-B4 (DE)
Title: Reibe
Inventor: SCHOBLOCH JOCHEN
IPC: A47J43/25
Filed: 2011-07-05
Granted: 2014-12-31
Abstract: Reibe (1) mit einer Reibfläche (2) zum Abreiben von Reibgut, insbesondere von Lebensmitteln, wobei die Reibfläche (2) aus zwei über eine Reibbogenfläche/Reibknickfläche (3) V-förmig miteinander verbundenen Reibschenkelflächen (4, 5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibbogenfläche/Reibknickfläche (3) ein zur ersten Reibschenkelfläche (4) und/oder zur zweiten Reibschenkelfläche (5) unterschiedliches Reibmuster aufweist.
Patent DE-102011083438-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung des Zustands einer Person auf einem Untergrund
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: G06F3/044
Filed: 2011-09-26
Granted: 2022-06-30
Abstract: Sensoranordnung (100; 200; 300; 400) zur Bestimmung des Zustands einer Person auf einem Untergrund (107; 110; 401, 402), wie beispielsweise stehend, sitzend, oder liegend, aufweisend- Eine erste Schicht Elektroden (101a-1011; 108a-108g; 111a-111g) und eine zweite Schicht Elektroden (102a-102l; 109a - 109i; 112a-112g), wobei die Elektroden in oder unter einem Bodenbelag (107) nebeneinander angeordnet sind und die so ausgestaltet sind, dass bei Annäherung einer Person an eine der Elektroden eine Änderung der Kapazität der Elektrode erfolgt und ein Signal erzeugt oder verändert wird, wobei eine Signalstärke des Signals vom Abstand der Hautoberfläche der Person zu der Elektrode abhängt, wobeiin der ersten Schicht die Elektroden (101a-101l; 108a-108g; 111a-111g) parallel nebeneinander in einer ersten Raumrichtung (X) verlaufend angeordnet sind,in der zweiten Schicht die Elektroden (102a-102l; 109a - 109i; 112a-112g) parallel nebeneinander in einer zweiten Raumrichtung (Y) verlaufend angeordnet sind, die quer zur ersten Raumrichtung (X) ist,eine Mess- und Signalverarbeitungseinrichtung (103, 104), die getrennt von dem Bodenbelag (107) am Rand des Bodenbelags angeordnet ist, und die dazu eingerichtet ist,a) die Signale zu erfassen,b) die Signalstärke der Signale mit einem vorgegebenen Schwellenwert zu vergleichen,c) aus den Signalen einer Elektrode, deren Signalstärke über dem Schwellenwert liegt, oder aus den Signalen einer Folge benachbarter Elektroden, deren Signalstärke jeweils über dem Schwellenwert liegt, den Zustand der Person zu bestimmen.
Patent DE-102011083925-B4 (DE)
Title: Lüftereinrichtung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2011-09-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lüftereinrichtung (1), insbesondere für eine Fahrzeugklimaanlage, mit einem Elektromotor (2) zum Antreiben eines Lüfterrads (3), mit einer Abwärme erzeugenden Elektronikeinrichtung (7), die den Elektromotor (2) mit elektrischem Strom versorgt, und mit einem Lüftergehäuse (6), wobei das Lüfterrad (3) gemeinsam mit dem Elektromotor (2) in einem von dem Lüftergehäuse (6) begrenzten Luftführungsbereich (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinrichtung (7) auf der dem Luftführungsbereich (5) abgewandten Seite des Lüftergehäuses (6) wärmeübertragend an diesem befestigt ist, sodass eine Wärmeübertragungsverbindung zwischen der Elektronikeinrichtung (7) und dem Luftführungsbereich (5) ausgebildet ist, und dass wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (11) zwischen der Elektronikeinrichtung (7) und dem Elektromotor (2) vorgesehen ist, und dass das wenigstens eine Kontaktelement (11) durch ein in den Luftführungsbereich (5) hineinragendes Befestigungselement (15) verläuft, und dass das Befestigungselement (15) der Befestigung des Elektromotors (2) an dem Lüftergehäuse (6) dient.
Patent DE-102011088304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße
Inventor: PFEIFFER HELMUT
IPC: G01F23/28
Filed: 2011-12-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums (11),mit einer schwingfähigen Einheit (2), welche eine Membran (3) und mindestens ein schwingfähiges Element (4) aufweist,wobei das schwingfähige Element (4) zumindest an einem ersten Befestigungsbereich (91) und einem zweiten Befestigungsbereich (92) an der Membran (3) befestigt ist,mit mindestens einer Antriebs-/Empfangseinheit (7), welche die schwingfähige Einheit (2) zu mechanischen Schwingungen anregt und welche ein von den Schwingungen der schwingfähigen Einheit (2) abhängiges Empfangssignal erzeugt, undmit einer Regel-/Auswerteeinheit (8), welche das Empfangssignal in Bezug auf die Prozessgröße auswertet,wobei die Antriebs-/Empfangseinheit (7) derart ausgestaltet und auf einer von dem schwingfähigen Element (4) abgewandten Rückseite der Membran (3) angeordnet ist, dass die Antriebs-/Empfangseinheit (7) die Membran (3) derart zu Schwingungen anregt, dass ein erster Abschnitt der Membran (3), in welchem sich der erste Befestigungsbereich (91) befindet, und ein zweiter Abschnitt der Membran (3), in welchem sich der zweite Befestigungsbereich (92) befindet, gegenphasige Schwingungen durchführen, und das schwingfähige Element (4) Torsionsschwingungen um seine Längsachse durchführt,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebs-/Empfangseinheit (7) mindestens zwei elektrisch voneinander isolierte Bereiche aufweist und derart angeordnet ist, dass sich der erste Bereich über den ersten Abschnitt der Membran (3) erstreckt, in welchem sich zumindest der erste Befestigungsbereich (91) des schwingfähigen Elements (4) befindet, und dass sich der zweite Bereich über den zweiten Abschnitt der Membran (3) erstreckt, in welchem sich zumindest der zweite Befestigungsbereich (92) des schwingfähigen Elements (4) befindet.
Patent DE-102011103250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Einbaulage von Sensoren
Inventor: THEDORF JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-03
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Einbaulage eines Sensors, wobei der Sensor mittels eines dessen Einbaulage sichernden Sensorhalters an einem Fahrzeugteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor und/oder Sensorhalter wenigstens eine Sollbruchstelle an den zur Justage dienenden Befestigungspunkten gegenüber dem Fahrzeug aufweist, die so ausgestaltet ist, dass die Sollbruchstelle bei einer die Einbaulage verändernden Krafteinwirkung auf den Sensor oder den Sensorhalter zerstörbar ist, wobei die Sollbruchstelle mittels eines elektrischen Kontaktes gesichert ist, so dass ein elektrischer Energiefluss über die Sollbruchstelle realisierbar ist, solange diese unzerstört ist.
Patent DE-102011106146-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIKULASCH FRANK
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (2), welcher eine Oberschale (9) und eine Unterschale (10) aufweist, die jeweils aus einem Kunststoffmaterial bestehen und mittels Schweißen miteinander verbunden sind, und mit wenigstens zwei Verbindungseinrichtungen (3, 4) zum Verbinden des Grundkörpers (2) mit dem Kraftfahrzeug, wobei jede der Verbindungseinrichtungen (3, 4) jeweils ein mit dem Kraftfahrzeug verbundenes, karosseriefestes Verbindungselement (5) und ein mit der Sonnenblende verbundenes Verbindungselement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der beiden Verbindungseinrichtungen (3, 4) ein in die Oberschale (9) oder in die Unterschale (10) eingeschweißtes Verbindungselement (6) aufweist, dass eines der mit der Sonnenblende (1) verbundenen Verbindungselemente (8) eine Achse (15) zur Anbringung an einem karosseriefesten Verbindungseinrichtung (4) aufweist, und dass die Achse (15) einen Hohlraum (16), einen zumindest teilweise in dem Hohlraum (16) angeordneten Stift (17) und ein in dem Hohlraum (16) angeordnetes, auf den Stift (17) wirkendes Federelement (18) aufweist, wobei der Stift (17) gegen die. Kraft des Federelements (18) in den Hohlraum (16) pressbar ist, um die Länge der Achse (15) zu verringern.
Patent DE-102012013657-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbinder sowie elektrischer Verbinder in Kombination mit einem Entnahmewerkzeug
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Elektrischer Verbinder (10'), umfassend: – einen elektrischen Anschluss (12'); – ein Gehäuse (14'), aufweisend ein vorderes Ende (16') und ein hinteres Ende (18'), das eine Öffnung aufweist, die ausgebildet ist, um den elektrischen Anschluss (12') durch diese hindurch aufzunehmen, wobei das Gehäuse (14') ein erstes Verriegelungssystem (22') enthält, das ausgebildet ist, um ein Einsetzen des elektrischen Anschlusses (12') in das Gehäuse (14') zuzulassen und um ein Entfernen des elektrischen Anschlusses (12') hieraus zu verhindern, wobei das Gehäuse (14') darin eine kegelförmige Oberfläche enthält, um den elektrischen Anschluss (12') in eine gewünschte Position zu führen, wenn der elektrische Anschluss (12) in das Gehäuse (14') eingesetzt wird; und – ein zweites Verriegelungssystem (86), das ausgebildet ist, um mit dem Gehäuse (14') zusammenzuwirken: in einer Verriegelungsposition, zum Verhindern des Entfernens des elektrischen Anschlusses (12') aus dem Gehäuse (14'), und in einer Vorverriegelungsposition, wobei eine kegelförmige Oberfläche des zweiten Verriegelungssystems (86) ausgebildet ist, mit der kegelförmigen Oberfläche des Gehäuses (14') zusammenzuwirken, zum Führen des elektrischen Anschlusses (12') in die gewünschte Position, wenn der elektrische Anschluss (12') in das Gehäuse (14') eingesetzt wird, und wobei das zweite Verriegelungssystem (86) ein längliches Element (88) aufweist, welches das Entfernen des elektrischen Anschlusses (12') aus dem Gehäuse (14') blockiert, und wobei das zweite Verriegelungssystem (86) ein Blockierelement (90) aufweist, das auf das erste Verriegelungssystem (22') wirkt, wobei das Blockierelement (90) die Bewegung eines Verriegelungskopfes (50') des ersten Verriegelungssystems (22') aus der Verriegelungsposition in eine Freigabeposition unterbindet, und wobei das Blockierelement (90) eine kegelförmige Oberfläche (92) aufweist, die dem vorderen Ende (16') des Gehäuses (14') zugewandt ist.
Patent DE-102012021476-B4 (DE)
Title: System zum Kühlen einer Probe und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Probe mit einem entsprechenden Kühlsystem
Inventor: LIHL REINHARD
IPC: G01N1/06
Filed: 2012-10-31
Granted: 2013-09-26
Abstract: System zum Kühlen einer Probe für die Bearbeitung der Probe in einer Bearbeitungseinrichtung, aufweisend eine Halteeinrichtung (22) zur Aufnahme einer zu bearbeitenden Probe in einem Probenhalter (20), wobei die Halteeinrichtung (22) einen von einem fluiden Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelkanal (24) aufweist und mittels des Kühlmittels auf eine einstellbare Temperatur kühlbar ist, eine Kühlkammer (12), die die Position (P) der an der Halteeinrichtung montierten Probe umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (22) auf einem Schwenkarm (21) angeordnet ist, der ein Verschwenken der Probe gegenüber einer Werkzeugaufnahme (16) zur Aufnahme eines Werkzeugs (W) um eine Schwenkachse (S) ermöglicht, und der Kühlmittelkanal (24) der Halteeinrichtung (22) eingangsseitig mit dem Kühlmittel speisbar ist und ausgangsseitig in die Kühlkammer (12) mündet, und die Kühlkammer (12) gemeinsam mit dem Schwenkarm (21) in einer Anordnung (11) ausgeführt ist, die als ein Anbaugerät an einer Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von Proben lösbar montierbar ist, wobei die Kühlkammer (12) mit der Vorrichtung (10) über eine Anschlussschnittstelle (17) lösbar verbindbar ist, wobei in der Anschlussschnittstelle (17) ein Fenster (47) vorhanden ist, durch welches die Werkzeugaufnahme (16) für die Bearbeitung der Probe in die Kühlkammer (12) hineinragend positionierbar ist.
Patent DE-102012105144-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher in asymmetrischer Ausführung
Inventor: FUNKE MATTHIAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-12-02
Abstract: Plattenwärmetauscher in asymmetrischer Ausführung, mit einem Stapel von Wärmeübertragungsplatten (1), mit denen gegeneinander abgeschlossene Durchgänge (16,17) für Wärmetauscherfluide gebildet sind, wobei- die Wärmeübertragungsplatten (10,11,12,13,14,15) eine Profilierung (2) aufweisen, die mit einer Anordnung von aus der Plattenebene (4) hervorstehenden Pyramidenstümpfen (3) und hierzwischen in der Plattenebene (4) angeordneten Basisabschnitten (5) gebildet ist, und- bei benachbarten Wärmeübertragungsplatten (10,11,12,13,14,15) in dem Stapel von Wärmeübertragungsplatten (1) die Basisabschnitte (5) einer oberen Wärmeübertragungsplatte (11, 13, 15) auf den Pyramidenstümpfen (3) einer darunter liegenden Wärmeübertragungsplatte (10, 12, 14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Profilierung (2) Pyramidenstümpfe (11a, 13a, 15a) mit konkaven Seitenflächen (8) umfasst,- die Profilierung (2) Pyramidenstümpfe (10a, 12a, 14a) mit konvexen Seitenflächen (7) umfasst, und- in dem Stapel wechselweise eine Wärmeübertragungsplatte (11, 13, 15) mit Pyramidenstümpfen (11a, 13a, 15a) mit konkaven Seitenflächen (8) und eine Wärmeübertragungsplatte (10, 12, 14) mit Pyramidenstümpfen (10a, 12a, 14a) mit konvexen Seitenflächen (7) angeordnet ist, derart, dass die Durchgänge (16, 17) für die Wärmctauscherfluide asymmetrisch, nämlich unterschiedliche Volumenströme zulassend ausgeführt sind.
Patent DE-102012212510-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: PRESTEL STEPHAN
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Das endoskopische Instrument weist einen Schaft mit einem am distalen Schaftende angeordneten Instrumentenkopf auf, welcher ein Werkzeug mit zwei zueinander schwenkbaren Maulteilen aufweist, die über im Schaft geführte Zugmittel vom proximalen Instrumentenende aus steuerbar sind, wobei mindestens ein Maulteil mindestens eine Kurvenscheibe aufweist, an der ein Zugmittel angreift. Es sind für jedes Maulteil zwei Kurvenscheiben unterschiedlicher radialer Größe vorgesehen, wobei die größere Kurvenscheibe näher zur Längsmittelachse des Werkzeugs angeordnet ist als die kleinere Kurvenscheibe.
Patent DE-102012214836-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Multifunktionsträger
Inventor: MÖBIUS MICHAEL
IPC: E05B79/04
Filed: 2012-08-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Fahrzeugtür, mit – einer Türkarosserie, die einen Hohlraum zwischen einem Türaußenblech und einem Türinnenblech ausbildet, – einem Multifunktionsträger zum Anbinden eines Türschlosses an einen Aggregateträger oder die Türkarosserie und – einem Adapter mit ersten Schnittstellen zum Überführen des Türschlosses und eines Lagerbügels zum Lagern eines Türaußengriffs der Fahrzeugtür von einer Montageposition in eine Funktionsposition und mit einer die Funktionsteile des Multifunktionsträgers vor äußeren Einflüssen oder Eingriffen schützenden Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) über eine weitere, zu den ersten Schnittstellen (51, 52) beabstandete, zwischen der Abdeckung (6) einerseits und dem Multifunktionsträger (2), Türschloss (15) oder Türinnenblech (12) andererseits angeordnete Schnittstelle (7, 8) mit dem Multifunktionsträger (2), Türschloss (15) oder Türinnenblech (12) elastisch verspannt ist.
Patent DE-102012221018-B4 (DE)
Title: Entfernt lösbarer sitz  mit gedämpfter vorwärtsklappbewegung
Inventor: STESL ANTON
IPC: B60N2/36
Filed: 2012-11-19
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sitz (12) für ein Fahrzeug (10), das ein Kofferraumabteil (24) hat, das eine Öffnung (28) begrenzt, wobei der Sitz (12) umfasst: eine Sitzfläche (14); eine Sitzlehne (16), die mit der Sitzfläche (14) durch einen Gelenkmechanismus (46) für eine Bewegung zwischen einer Sitzstellung (S), in der die Öffnung (28) von der Sitzlehne (16) verdeckt ist, und einer Transportstellung (F) verbunden ist, in der die Sitzlehne (16) in einer Vorwärtsrichtung geklappt ist und so eine Öffnung (28) zu dem Kofferraumabteil (24) von einem Fahrgastraum (26) bereitstellt; eine Feder (48), die wirkungsmäßig mit der Sitzlehne (16) verbunden ist, und die die Sitzlehne (16) vorspannt, sodass sie in einer Vorwärtsrichtung über die Sitzfläche (14) klappbar ist; und einen Dämpfer (50), der mit der Sitzlehne (16) verbunden ist und die Geschwindigkeit begrenzt, mit der die Sitzlehne (16) nach vorne geklappt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (50) einen ölgefüllten Zylinder (52), einen Kolben (54) und eine Stange (56) aufweist, wobei der ölgefüllte Zylinder (52) an einem Rahmen (44) der Sitzlehne (16) angebracht ist, ein erstes Ende (58) der Stange (56) an dem Kolben (54) angebracht ist, der in dem Zylinder (52) aufgenommen ist, und ein zweites Ende (60) der Stange (56) schwenkbar mit dem Gelenkmechanismus (46) verbunden ist.
Patent DE-102013008424-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Gehäuses an einer Wandfläche
Inventor: HOLLUSCHEK DANNY
IPC: F16B2/04
Filed: 2013-05-16
Granted: 2023-12-07
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines Gehäuses (2) an einer Wandfläche (5), mit wenigstens einem Befestigungselement (16), welches durch ein am Gehäuse (2) fixierbares erstes Teil (16a) und ein an der Wandfläche (5) axial und drehfest befestigbares sowie mit dem ersten Teil (16a) verbundenes oder verbindbares zweites Teil (16b) gebildet ist, wobei das erste Teil (16a) des wenigstens einen Befestigungselements (16) hülsenförmig ausgebildet, konzentrisch in einer rotationssymmetrischen Aufnahmeöffnung (9) einer rückseitigen Außenwandung (10) des Gehäuses (2) anordbar und an der Außenwandung (10) um seine Mittenlängsachse (17) drehbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß einer Variante a) das zweite Teil (16b) ebenfalls hülsenförmig ausgebildet und koaxial zum ersten Teil (16a) angeordnet, sowie in dasselbe axial eingeführt oder einführbar und mittels wenigstens einer das erste hülsenförmige Teil (16a) durchsetzenden Rastzunge (22) mit einer an einem freien Ende derselben angeordneter Rastnase (23) hinter eine gehäuseseitige Stirnfläche (24) des ersten Teils (16a) verrastet oder verrastbar ist, oder gemäß einer Variante b) das zweite Teil (16b) ebenfalls hülsenförmig ausgebildet und koaxial zum ersten Teil (16a) angeordnet, sowie infolge einer Drehbewegung des ersten Teils (16a) um seine Mittenlängsachse (17) in das zweite Teil (16b) axial eingeschraubt oder einschraubbar ist.