baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217312-B4 (DE)
Title: Kapazitives MEMS-Bauelement mit einer druckempfindlichen Membran
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-06-30
Abstract: MEMS-Bauelement (100), mindestens umfassend • eine druckempfindliche Membran (10) mit mindestens einer auslenkbaren Membranelektrode (10) einer Kondensatoranordnung zur Signalerfassung und • ein feststehendes druckunempfindliches Gegenelement (13) mit mindestens einer Gegenelektrode (15) dieser Kondensatoranordnung, wobei zumindest eine Elektrode (10, 15) der Kondensatoranordnung mit einem elektrisch aufgeladenen Elektret versehen ist, das mindestens zwei aneinandergrenzende Schichten (3, 4) aus unterschiedlichen dielektrischen Materialien umfasst, an deren Grenzfläche elektrische Ladungen gespeichert sind, so dass zwischen den beiden Elektroden (10, 15) der Kondensatoranordnung eine Potentialdifferenz besteht; dadurch gekennzeichnet, dass der Schichtaufbau der Elektrode (15) mit dem Elektret mindestens eine erste leitfähige Elektrodenschicht (51), mindestens zwei dielektrische Schichten (3, 4) und eine zweite leitfähige Elektrodenschicht (52) umfasst, so dass durch Anlegen einer hohen Spannung zwischen den beiden Elektrodenschichten (51, 52) elektrische Ladungen an die Grenzfläche zwischen den dielektrischen Schichten (3, 4) injiziert werden können.
Patent DE-102014004094-B4 (DE)
Title: Vorverstärker zur Detektion geladener Teilchen
Inventor: HEMING RICHARD
IPC: H03F1/12
Filed: 2014-03-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorverstärker zur Korrektur von Überschwing- oder Unterschwingeffekten, die in einem empfangenen Signal von einer Detektionselektrode für geladene Teilchen vorliegen, wobei der Vorverstärker von der Detektionselektrode für geladene Teilchen gegen Erde isoliert ist und Folgendes umfasst:eine Hauptverstärkerstufe, die dafür ausgelegt ist, das isolierte Signal zu empfangen und zu verstärken;eine Vorwärtskopplungsstufe, die dafür ausgelegt ist, aus dem verstärkten, gegen Erde isolierten Signal ein Kompensationssignal zu erzeugen, wobei das Kompensationssignal derart erzeugt wird, dass es die Überschwing- bzw. Unterschwingeffekte spiegelt; undeinen Ausgang, der dafür ausgelegt ist, ein Ausgangssignal bereitzustellen, das eine Kombination des verstärkten, gegen Erde isolierten Signals und des Kompensationssignals darstellt.
Patent DE-102014005434-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für einen Roboter zur Beförderung eines Werkstücks
Inventor: LWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-04-11
Granted: 2016-03-17
Abstract: Steuerungseinrichtung (10) für einen Roboter (40), wobei der Roboter (40) ein Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) zum Halten eines Werkstücks (50, 70, 80) und einen Kraftmessungsteil (42) zur Messung einer Kraft umfasst, die vom Werkstück (50, 70, 80) auf das Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) einwirkt, wenn das Werkstück (50, 70, 80) vom Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) gehalten wird, wobei der Roboter (40) dazu geeignet ist, das in einem dreidimensionalen Raum platzierte Werkstück (50, 70, 80) zu halten und zu befördern, wobei die Steuerungseinrichtung (10) Folgendes umfasst: einen Schwerpunktlageberechnungsteil (12) zur Berechnung der Schwerpunktlage des vom Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) gehaltenen Werkstücks (50, 70, 80), wenn der Roboter (40) das Werkstück (50, 70, 80) hält und befördert, basierend auf Kraftdaten, die vom Kraftmessungsteil (42) mit einer Vielzahl von Stellungen des das Werkstück (50, 70, 80) haltenden Roboters (40) gemessen werden; einen Prozessierungsteil (14) zur Durchführung von mindestens einem eines Schätzprozesses zur Schätzung eines Haltezustands des vom Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) gehaltenen Werkstücks (50, 70, 80), eines Bestimmungsprozesses zur Bestimmung eines Typs des vom Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) gehaltenen Werkstücks (50, 70, 80) und eines Prüfprozesses zur Prüfung einer Qualität des vom Werkzeug (44, 54, 60, 72, 82) gehaltenen Werkstücks (50, 70, 80), basierend auf einem Lageverhältnis zwischen der Lage des Werkzeugs (44, 54, 60, 72, 82) und der Schwerpunktlage des Werkstücks (50, 70, 80); und einen Tätigkeitsbefehlmodifizierungsteil zur Modifizierung eines an den Roboter (40) gerichteten Tätigkeitsbefehls, basierend auf einem vom Prozessierungsteil (14) durchgeführten Prozessergebnis oder basierend auf einem Ergebnis des Prüfprozesses der Qualität des Werkstücks (50, 70, 80).
Patent DE-102014011636-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: SARASHINA SYUMPEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-08-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ölzufuhrvorrichtung eines Fahrzeuggetriebes (1), in welchem eine Eingangswelle (4), welche im Betrieb durch eine Antriebsquelle gedreht wird, ein an der Eingangswelle (4) vorgesehenes Abtriebszahnrad (5), eine Vorgelegewelle (7) mit einem Vorgelegezahnrad (6), auf welches eine Rotation des Abtriebszahnrads (5) übertragen wird, eine Antriebswelle (9) mit einem Endantriebszahnrad (8), auf welches eine Rotation der Vorgelegewelle (7) übertragen wird, und eine Ölrinne (12) zum Leiten von Öl, das durch Rotation des Endantriebszahnrads (8) aufgenommen wird, zu einem zu schmierenden Abschnitt (10,11) in einem Getriebegehäuse (3) angeordnet sind, wobei:die Ölrinne (12) einen Öleinlass-Durchgangsabschnitt (14), welcher sich von einer Seite des Endantriebszahnrads (8) zu einer Deckenoberfläche des Getriebegehäuses (3) erstreckt, und einen Ölaufenthalts-Durchgangsabschnitt (15) aufweist, welcher sich horizontal von einem oberen Ende des Öleinlass-Durchgangsabschnitts (14) zu dem zu schmierenden Abschnitt (10,11) erstreckt, undein Ölzufuhr-Leitabschnitt (20) mit einer Einlassöffnung (17), welche auf einer tangentialen Linie (L) zu dem Abtriebszahnrad (5) und dem Vorgelegezahnrad (6) über einem Kontaktabschnitt (16) angeordnet ist, an welchem sich das Abtriebszahnrad (5) und das Vorgelegezahnrad (6) kontaktieren, damit sie dem Kontaktabschnitt (16) gegenüberliegt, einem Leitabschnitt (18), welcher sich von der Einlassöffnung (17) entlang der tangentialen Linie (L) nach oben erstreckt, und einem Deckelabschnitt (19), welcher von einem oberen Ende des Leitabschnitts (18) über den Ölaufenthalts-Durchgangsabschnitt (15) nach oben vorsteht, in dem Getriebegehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014016402-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum externen Austausch oder Update eines Geräts
Inventor: SCHULZ DIRK
IPC: G06Q10/00
Filed: 2014-11-05
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Austausch oder zum Update eines alten Gerätes (2) eines Prozessleitsystems (1), wobei Informationen (4) über den Typen und die Instanz des alten Geräts sowie den Typen eines neuen Gerätes (8; 9) gesammelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen (4) zu einer Anfrage (3) zusammengestellt werden, und die Anfrage (3) an ein externes Dienstleistungssystem (7) weitergeleitet wird, von welchem die Anfrage (3) analysiert und weiterverarbeitet wird, wonach zumindest die Spezifikation eines neuen Geräts (8; 9) extern zusammengestellt wird und in einem Übergabeschritt (10) an das Prozessleitsystem (1) übergeben wird und in das Prozessleitsystem (1) integriert wird, wobei auf das externe Dienstleistungssystem (7) von einer Mehrzahl von Prozessleitsystemen (1) zugegriffen wird.
Patent DE-102014100748-B4 (DE)
Title: Übertragungsanordnung für einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb sowie mechanisch steuerbarer Ventiltrieb
Inventor: SCHMITT STEPHAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-01-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Übertragungsanordnung für einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb (10), die mindestens zwei Übertragungsglieder (58, 62) aufweist, wobei die Übertragungsglieder (58, 62) derart ausgeführt sind, dass sie direkt oder indirekt über Koppelmittel (54, 56) mit jeweils einem Gaswechselventil (24, 26) in Wirkverbindung stehen und wobei die Übertragungsglieder (58, 62) in einem Kulissenmodul (90) mittels Lagerorganen (74, 76, 78) in einer Kulissenanordnung (80, 82, 84) gelagert sind, wobei die Übertragungsglieder (58, 62) des Weiteren jeweils ein Nockenfolgerollorgan (66, 68) aufweisen, die mit einer Nockenwelle (40) in Wirkverbindung stehen und wobei eine Ventilhubverstelleinrichtung zur Einstellung von verschiedenen Maximalhüben des jeweiligen Gaswechselventils (24, 26) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Lagerorgan (74, 76, 78, 98, 100) und Nockenfolgerollorgane (66, 68) auf einer Drehachse (38) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass einem Nockenfolgerollorgan (66, 68) jeweils zwei Lagerorgane (98, 100) zugeordnet sind, von denen das äußere (98, 100) auf einer weiteren Drehachse (102, 104) oberhalb des Nockenfolgerollorgans (66, 68) angeordnet ist, derart, dass die Steifigkeit der die Nockenfolgerollorgane (66, 68) lagernden Drehachse (38) erhöht ist.
Patent DE-102014108114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils aus Aluminium
Inventor: BOHNER FRIEDRICH
IPC: C22F1/047
Filed: 2014-06-10
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils (1), insbesondere einer Kraftfahrzeugsäule, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte:  – Bereitstellen einer kaltverfestigten Platine aus einer 5000er Aluminiumlegierung,  – Partielles Erwärmen der Platine in einem ersten Bereich (5) auf eine Temperatur größer 350°C, wobei die Platine in einem zweiten Bereich (6) auf einer Temperatur zwischen 15°C und 30°C gehalten wird und das partielle Erwärmen in weniger als 20 s durchgeführt wird,  – Temperieren der gesamten Platine auf eine Temperatur zwischen 150 und 350°C in weniger als 20 s, wobei das Temperieren in einem Temperierwerkzeug durchgeführt wird,  – Umformen der Platine zu dem Kraftfahrzeugbauteil (1) in weniger als 20 s und Abkühlen des Kraftfahrzeugbauteils (1),  – Einstellen einer Dehngrenze in dem ersten Bereich (5) kleiner 250 MPa und größer 120 MPa und in dem zweiten Bereich (6) kleiner 450 MPa und größer 200 MPa.
Patent DE-102014109124-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: TSUNEO SUZUKI
IPC: H01F7/122
Filed: 2014-06-30
Granted: 2016-05-19
Abstract: Elektromagnetische Nockenwellenverstelleinrichtung (10) mit einer durch Bestromung einer stationären Spuleneinheit (20) relativ zu einem Polkern (30) bewegbaren und einen Ankerstößel (44) aufweisenden Ankereinheit (40) sowie mit einer Permanentmagneteinheit (60), durch welche die Ankereinheit (40) im unbestromten Zustand der Spuleneinheit (20) in einer Ruheposition gehalten ist, und mit einer Federeinrichtung (70) zwischen Polkern (30) und Ankereinheit (40), um die Ankereinheit (40) axial vom Polkern (30) wegzudrücken, wobei die Federkraft der Federeinrichtung (70) kleiner dimensioniert ist als die Haltekraft der Permanentmagneteinheit (60) im unbestromten Zustand der Spuleneinheit (20), wobei die Permanentmagneteinheit (60) zwischen einem Gehäusedeckel (12) und dem Polkern (30) feststehend angeordnet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der Ankerstößel (44) ist drehbar angeordnet, – die Federeinrichtung (70) stützt sich an einem Teil der Ankereinheit (40) ab, welches drehfest angeordnet ist – die Ankereinheit (40) weist einen topfförmigen Anker (41) auf, in dessen Boden (42) eine Öffnung (46) angeordnet ist, durch welche der Ankerstößel (44) greift, und – der Ankerstößel (44) ist im Boden (42) des topfförmigen Ankers (41) von einer Haltescheibe (45) umgriffen und festgelegt.
Patent DE-102014117177-B4 (DE)
Title: Trocknungsgerät für Handschuhe oder Schuhe
Inventor: MOLITOR ALEXANDER
IPC: A47L23/20
Filed: 2014-11-24
Granted: 2019-05-29
Abstract: Trocknungsgerät für Handschuhe oder Schuhe, mit einem Gehäuse (2; 102), mit einem Ventilator (6; 106) zum Erzeugen eines Luftstroms und mit einer Haltevorrichtung für den zu trocknenden Handschuh oder Schuh, die wenigstens eine Öffnung für einen Luftstromaustritt aufweist, wobei die Haltevorrichtung mit einem Stülpbereich ausgebildet ist, der mit einem Luftleitkanal mit einem Zuführabschnitt für einen mit dem Ventilator erzeugbaren Luftstrom und mit einem Abführabschnitt zum Abführen von Luft versehen ist, wobei der Zuführabschnitt und der Abführabschnitt jeweils wenigstens eine Öffnung (17; 117) aufweisen und der Abführabschnitt in einen Luftauslass (22; 122) mündet, der außerhalb des Stülpbereichs liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung derart als Halteständer (4; 104) ausgebildet ist, dass ein zu trocknender Handschuh oder Schuh über den Stülpbereich zumindest partiell stülpbar ist, und dass der Luftleitkanal als Umluftkanal mit ineinander übergehendem Zuführabschnitt und Abführabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102014205887-B4 (DE)
Title: Geräte-Anordnung
Inventor: SAILER AXEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), – mit einem ein Display (3) aufweisenden elektronischen Gerät (2), insbesondere einem Tablet-Computer, – mit einer auf dem Display (3) befestigten Abdeckung (4), – wobei die Abdeckung ein erstes und ein zweites, jeweils durchsichtiges Abdeckelement (5a, 5b) umfasst und zwischen den beiden Abdeckelementen (5a, 5b) sandwichartig eine durchsichtige Flüssigkeit (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015017078-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Pumpe, umfassend:
 ein Aufnahmegehäuse (20), welches einen topfförmigen Aufnahmeraum (25) mit einer Stirnwand (20c) und einer Umfangswand (20d) bildet,
 einen Pumpeneinsatz (1), der in dem Aufnahmeraum (25) angeordnet ist, wobei der Pumpeneinsatz (1) aufweist:
 - einen Rotor (4),
 - ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3), zwischen denen der Rotor (4) um eine Drehachse (D) und relativ zu dem ersten und zweiten Gehäuseteil (2, 3) drehbar angeordnet ist, und einen Hubring (12), welcher den Rotor (4) umgibt, wobei zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) ein ringförmiges Dichtelement (9) angeordnet ist, welches einen zwischen der Stirnwand (20c) und dem zweiten Gehäuseteil (3) gebildeten Druckraum (23c) einfasst, wobei der Druckraum (23c) über einen Auslasskanal (3c) mit einer zwischen dem Rotor (4) und dem Hubring (12) gebildeten Förderkammer (28) verbunden ist, und
 wobei die Feder (5) eine Federstruktur (5b) aus Metall, insbesondere Stahl, aufweist, welche der Feder (5) ihre wesentliche Federeigenschaft verleiht, wobei an der Federstruktur (5b) das Dichtelement (9), insbesondere verliersicher, befestigt ist.
Patent DE-102015109521-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-06-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Befestigungsanordnung (3) zur Befestigung eines zu befestigenden Bauteils an einem Basiselement, wobei ein Scheinwerfer (1) als zu befestigendes Bauteil an einem Halterahmen (2) als Basiselement vorgesehen ist, mit zumindest einer Haltezunge (4), die an dem zu befestigenden Bauteil angeordnet ist und mit zumindest einer Federzunge (5), die an dem Basiselement angeordnet ist, wobei die Haltezunge (4) mit der Federzunge (5) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Haltezunge (4) und an der Federzunge (5) Formschlussmittel (8) angeordnet sind, welche ein Relativverdrehen von Haltezunge (4) zu Federzunge (5) verhindern.
Patent DE-102015113393-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: SENZ DANIEL
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-08-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Abgasturbolader, mit einem ersten Gehäuseabschnitt (2) und einem zweiten Gehäuseabschnitt (3), und mit einem zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (2) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) angeordneten Ringelement (7), wobei der erste Gehäuseabschnitt (2) eine dem Ringelement (7) zugewandt angeordnete erste Ringfläche (18) aufweist und der zweite Gehäuseabschnitt (3) eine dem Ringelement (7) zugewandt angeordnete zweite Ringfläche (19) aufweist, und wobei der Abgasturbolader (1) ein Laufzeug mit einer Drehachse (4) aufweist, und das Ringelement (7) koaxial zur Drehachse (4) im Abgasturbolader (1) angeordnet ist, wobei das Ringelement (7) eine der ersten Ringfläche (18) zugewandt ausgebildete erste Elementfläche (14) und eine der zweiten Ringfläche (19) zugewandt ausgebildete zweite Elementfläche (15) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass zur verdrehsicheren Verbindung des ersten Gehäuseabschnitts (2) mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (2), dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) und dem Ringelement (7) eine formschlüssige Verbindung mit Hilfe von am Ringelement (7) angeordneten Positionierelementen (20, 21), einem ersten Positionierelement (20) und einem zweiten Positionierelement (21), und in den Gehäuseabschnitten (2, 3) angeordneten Aufnahmeöffnungen (22, 23), einer ersten Aufnahmeöffnung (22) und einer zweiten Aufnahmeöffnung (23), zur Aufnahme der Positionierelemente (20, 21) ausgebildet ist, wobei die Positionierelemente (20, 21) entgegengesetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-102015118362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bestimmen einer eine oberfläche eines räumlichen körpers repräsentierenden punktwolke
Inventor: KELLER FRIEDRICH
IPC: G01S13/86
Filed: 2015-10-27
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer Punktwolke, welche eine Oberfläche eines räumlichen Körpers (30) repräsentiert, umfassend:eine erste Messeinrichtung (12), eingerichtet zum fortlaufenden Bestimmen einer Position und Ausrichtung des räumlichen Körpers (30) relativ zur ersten Messeinrichtung (12);eine zweite Messeinrichtung (14), eingerichtet zum Messen von Koordinaten einer Vielzahl von Punkten auf der Oberfläche des räumlichen Körpers (30) relativ zur zweiten Messeinrichtung (14), wobei den Koordinaten jedes Punktes der Vielzahl von Punkten eine Angabe hinsichtlich eines Zeitpunktes der Messung der Koordinaten zugeordnet ist; undeine Recheneinrichtung (32), eingerichtet zum Korrigieren der Koordinaten der Vielzahl von Punkten um den Einfluss einer Relativbewegung zwischen dem räumlichen Körper (30) und der zweiten Messeinrichtung (12), basierend auf dem fortlaufenden Bestimmen der Position und Ausrichtung des räumlichen Körpers (30) relativ zur ersten Messeinrichtung (12) undeiner Lagebeziehung zwischen der ersten Messeinrichtung (12) und der zweiten Messeinrichtung (14), wobei die um den Einfluss der Relativbewegung korrigierten Koordinaten der Vielzahl von Punkten die Punktwolke bestimmen;wobei die erste Messeinrichtung (12) und die zweite Messeinrichtung (14) relativ zueinander schwenkbar gelagert sind und die Vorrichtung (10) Sensoren umfasst, welche dazu eingerichtet sind, im Betrieb Messwerte hinsichtlich Relativposition und/oder Relativausrichtung zwischen der ersten und zweiten Messeinrichtung (12, 14) fortlaufend an die Recheneinrichtung (32) zu übertragen und die Recheneinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, die fortlaufend übertragenen Messwerte hinsichtlich Relativposition und/oder Relativausrichtung zur Aktualisierung der Lagebeziehung zu verwenden.
Patent DE-102015206069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feuchtigkeitsresistenten Sensoren
Inventor: DING XIAOYI
IPC: G01L9/00
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Drucksensoranordnungen (10), die folgenden Schritte umfassend:Bereitstellen eines ersten Wafers (48) mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche; undBereitstellen eines zweiten Wafers (50) mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche;Bilden einer Mehrzahl von Gräben (54) in der unteren Oberfläche des ersten Wafers (48);Bilden einer Mehrzahl von Öffnungen (20) im ersten Wafer (48);Ätzen und Polieren des ersten Wafers (48) mit der Mehrzahl an Gräben (54) und der Mehrzahl an Öffnungen (20) ;Abscheiden einer oder mehrerer Passivierungsschichten (38) auf der unteren Oberfläche des ersten Wafers (48), den Gräben (54) und den inneren Oberflächen der Öffnungen (20);Bilden einer Mehrzahl von Hohlräumen (22) in der unteren Oberfläche des zweiten Wafers (50);Bonden der oberen Oberfläche des ersten Wafers (48) mit der unteren Oberfläche des zweiten Wafers (50), wodurch ein Wafer-Bonding-Stapel gebildet wird;Partitionieren des Wafer-Bonding-Stapels im Bereich der Gräben (50), so dass jede Anordnung von der Mehrzahl von Drucksensoranordnungen (10) einen Abschnitt des ersten Wafers (48) und des zweiten Wafers (50) umfasst, wenigstens einen der Hohlräume (22) des zweiten Wafers (50) und wenigstens eine der Öffnungen (20) des ersten Wafers (48).
Patent DE-102015214037-B4 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: GOLLMER ROLAND
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-07-24
Granted: 2022-08-04
Abstract: Parksperre für ein Kraftfahrzeuggetriebe miteiner Kolbenarretierung (2), einem Sperrzylinder (1) mit einem Sperrkolben (26), wobei der Sperrkolben (26) zwischen einer Sperrposition (23) und einer Freigabeposition (22) hin und her bewegbar ist und wobei die Kolbenarretierung (2) dazu vorgesehen ist, den Sperrkolben (26) in der Freigabeposition (22) zu arretieren und mit einem Kolbenventil (3, 30, 35, 40), welches zum Ansteuern des Sperrzylinders (1) mit einem Hydraulikfluid eingerichtet ist und welches mit dem Sperrzylinder (1) fluidleitend verbunden ist und mit einem Arretierungsventil (4), welches zum Ansteuern der Kolbenarretierung (2) mit einem Hydraulikfluid eingerichtet ist und welches mit der Kolbenarretierung (2) fluidleitend verbunden ist, wobei das Kolbenventil (3, 30, 35, 40) auf der stromabwärts dem Sperrzylinder (1) abgewandten Seite mit einem Versorgungsdrucksystem (5) fluidleitend verbindbar ist, wobei das Arretierungsventil (4) stromabwärts auf der der Kolbenarretierung (2) abgewandten Seite mit diesem Versorgungsdrucksystem (5) fluidleitend verbindbar ist und, wobei das Arretierungsventil (4) damit in Bezug auf das Versorgungsdrucksystem (5) stromabwärts parallel zum Kolbenventil (3, 30, 35, 40) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kolbenventil (3, 30, 35, 40) und das Arretierungsventil (4) wenigstens je einen Steuerdruckanschluss (14, 15, 29) aufweisen, dass stromabwärts zwischen dem Arretierungsventil (4) und der Kolbenarretierung (2) ein Sperrventil (20) angeordnet ist, mit welchem ein Durchfluss von der Kolbenarretierung (2) in Richtung zum Arretierungsventil (4) verhinderbar ist, undmit welchem ein Durchfluss vom Arretierungsventil (4) zur Kolbenarretierung (2) beim Erreichen oder Überschreiten eines Arretierungsschwellenwertes freigebbar ist und, dass stromabwärts zwischen dem Sperrventil (20) und der Kolbenarretierung (2) ein Drosselventil (21) angeordnet ist, mit welchem die Fluidleitung zwischen dem Sperrventil (20) und der Kolbenarretierung (2) mit einer Tankrücklaufleitung verbindbar ist, so dass ein wiederholtes Einlegen der Kolbenarretierung (2) erleichtert ist.