baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von tomografischen Daten zur Darstellung eines Therapieverlaufs
Inventor: GÄRBER YVO
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-12-09
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verarbeitung und Visualisierung von Daten von wenigstens einem Bereich der Lunge und des Thorax zu einer Ermittlung und Visualisierung einer räumlich thorakalen Dimension (350) der Lunge über einen Betrachtungszeitraum von mehreren Atemzyklen, wobei die Daten (3) von einem für eine Bildgebung von Lunge oder Thorax geeigneten Medizingerät gewonnen wurden,- mit einer Dateneingangseinheit (50),- mit einer Berechnungs- und Steuerungseinheit (70) und- mit einer Datenausgabeeinheit (90),wobei die Dateneingangseinheit (50) ausgestaltet ist, die Daten (3) von wenigstens einem Bereich der Lunge oder des Thorax zu empfangen und bereitzustellen, wobei die Berechnungs- und Steuerungseinheit (70) ausgestaltet ist,- aus den Daten (3) für eine erste Ventilationssituation eines ersten Atemzyklus einen ersten Bilddatensatz (33) zu ermitteln, der eine erste charakteristische Außenkontur (34, 350) der Lunge repräsentiert und ein Ausgabesignal (35) zu erstellen und bereitzustellen, das die erste charakteristische Außenkontur (34, 350) der Lunge repräsentiert,- aus den Daten (3) für mindestens eine weitere Ventilationssituation eines weiteren Atemzyklus mindestens einen weiteren Bilddatensatz (33') zu ermitteln, der eine weitere charakteristische Außenkontur (34', 350) der Lunge repräsentiert,- den ersten Bilddatensatz (33) mit dem mindestens einen weiteren Bilddatensatz (33') anhand eines Vergleichskriteriums zu vergleichen und in Abhängigkeit des Vergleichs das Ausgabesignal (35) auf Basis des ersten Bilddatensatzes (33) oder auf Basis des weiteren Bilddatensatzes (33') zu erstellen und bereitzustellen,- wobei das Vergleichskriterium auf einem Unterschied in der Größe im Umfang und/oder in der Größe im Flächeninhalt zwischen der ersten charakteristischen Außenkontur (34, 350) der Lunge mit der weiteren charakteristischen Außenkontur (34', 350) der Lunge beruht,- wobei eine maximale Außenkontur der Lunge innerhalb des Thorax als die charakteristische Außenkontur der Lunge basierend auf dem Umfang und/oder dem Flächeninhalt der charakteristischen Außenkontur der Lunge bestimmt wird und wobei die Datenausgabeeinheit (90) ausgestaltet ist, die charakteristische Außenkontur der Lunge (34, 34', 350) unter Verwendung des Ausgabesignals (35) auszugeben, bereitzustellen oder darzustellen.
Patent DE-102014101181-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung zur Auswahl eines Fahrmodus sowie zur Gangwahl für ein automatisches Getriebe und Verfahren zum Betätigen der Schalthebelanordnung
Inventor: WINTER SIMON
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-01-31
Granted: 2021-05-06
Abstract: Schalthebelanordnung zur Auswahl eines Fahrmodus sowie zur Gangwahl für ein automatisches Getriebe, mit einem um mindestens eine Achse (A; B) schwenkbar gegenüber einem Hebelgehäuse (1) gelagerten Schalthebel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) zur Auswahl des Fahrmodus um seine Längsachse (A) in Drehrichtung schwenkbar gelagert ist und zur Gangwahl um eine proximale Schwenkachse (B) in Fahrt- und Gegenfahrtrichtung schwenkbar gelagert ist, und dass stirnseitig des Schalthebels (2) ein Haupttastschalter (4) zur Auswahl eines Neutralfahrmodus (N) angeordnet ist und der in einer mittigen Anfangsposition (0) befindliche und federrückgestellte Schalthebel (2) zur Auswahl des Fahrmodus bei gedrücktem Haupttastschalter (4) um seine Längsachse (A) in Drehrichtung schwenkbar gelagert ist und zur Gangwahl um die proximale Schwenkachse (B) in Fahrt- und Gegenfahrtrichtung schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014105061-B4 (DE)
Title: Wandler für akustische Oberflächenwellen mit einer natürlichen Vorzugsrichtung bei der Wellenausbreitung
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2014-04-09
Granted: 2018-07-12
Abstract: Wandler für akustische Oberflächenwellen mit einer natürlichen Vorzugsrichtung bei der Wellenabstrahlung, bei dem eine interdigitale Elektrodenstruktur mit gleich breiten Zinken und gleich breiten Lücken zwischen den Zinken auf einem piezoelektrischen Kristallsubstrat angeordnet ist und die interdigitale Elektrodenstruktur aus Sammelelektroden und Zinken besteht, wobei mindestens zwei Zinken mit unterschiedlicher Polarität eine Wandlerzelle als Basiselement des Wandlers bilden und jede Wandlerzelle ein Anregungszentrum zur Anregung einer elektrischen Potentialwelle und mindestens ein Reflexionszentrum zur Reflektion elektrischer Potentialwellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kristallsubstrat aus LiTaObesteht und ein Schnitt des Substratkristalls mit den Eulerwinkeln φ=0°, ϑ, ψ=90° ist, wobei der Eulerwinkel ϑ ein Winkel im Bereich von 0° ≤ ϑ < 90° ist, so dass die Ausbreitung der akustischen Oberflächenwelle parallel zur Spiegelebene m des Substratkristalls gerichtet ist.
Patent DE-102014110478-B4 (DE)
Title: Luftfrachtcontainer und/oder Luftfrachtpalette
Inventor: STEINERT FRANK
IPC: B65D88/14
Filed: 2014-07-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Luftfrachtcontainer und/oder -palette miteiner flächigen Boden- und/oder Seitenwandung (1, 2),mindestens zwei an der Boden- und/oder Seitenwandung (1, 2) angeordneten Führungseinrichtungen (7),zwei Verbindungselementen (9), wobei sich jeweils ein einem ersten Ende des Verbindungselements (9) zugeordneter Befestigungsbereich (11) über einen Teil des Verbindungselements (9) erstreckt, undeinem Fixierelement (10) zum Fixieren eines mittels des Luftfrachtcontainer und/oder -palette transportierbares Transportguts (20), wobeidas Fixierelement (10) an seinem ersten Ende mit dem Befestigungsbereich (11) des einen Verbindungselements (9) und an seinem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende mit dem Befestigungsbereich (11) des anderen Verbindungselements (9) verbunden ist,die Verbindungselemente (9) an einem dem ersten Ende entgegengesetzt angeordneten zweiten Ende jeweils eine zum Einrasten in die jeweilige Führungseinrichtung (7) ausgestaltete Einrasteinrichtung (8) aufweisen,wenigstens eine Führungseinrichtung (7) derart ausgestaltet ist, dass die Einrasteinrichtung (8) an unterschiedlichen, jeweils beabstandeten Positionen entlang der flächigen Erstreckung der Boden- und/oder Seitenwandung (1, 2) in die Führungseinrichtung (7) einrastbar ist,das Fixierelement (10) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende längenveränderbar ausgestaltet ist, unddas Fixierelement (10) einen Querschnitt aufweist und wenigstens ein erster Teil (13) des Fixierelements (10) einen ersten Querschnitt derart aufweist, dass ein zweiter Teil (14) des Fixierelements (10) in den ersten Teil zum Verändern der Länge des Fixierelements (10) einschiebbar und/oder herausziehbar ist.
Patent DE-102014117551-B4 (DE)
Title: Mehrfachdrossel und Leistungswandler mit einer Mehrfachdrossel
Inventor: MÖLLER FELIX
IPC: H01F27/26
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Mehrfachdrossel mit einem Kern, die mindestens einen ersten Kernabschnitt (10) und einen zweiten Kernabschnitt (20) aufweist, wobei- der erste Kernabschnitt (10) und der zweite Kernabschnitt (20) E-förmig mit jeweils zwei äußeren Schenkeln (12, 12', 22, 22') und einem Mittelschenkel (12", 22") sind und die Schenkel (12, 12', 12", 22, 22', 22") jeweils zugeordnete Polflächen (13, 13', 13", 23, 23', 23") aufweisen,- der Kern mindestens einen I-förmigen Koppelabschnitt (100) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (110, 120) aufweist, an denen jeweils die Pole (13, 13', 13", 23, 23', 23") des ersten bzw. des zweiten Kernabschnitts (10, 20) anliegen, so dass der Koppelabschnitt (100) mit dem ersten und dem zweiten Kernabschnitt (10, 20) magnetisch gekoppelt ist,- auf dem ersten Kernabschnitt (10) mindestens eine erste Wicklung umfassend mindestens eine Teilwicklung (11, 11') zur Erzeugung eines magnetischen Flusses in dem ersten Kernabschnitt (10) angeordnet ist und- auf dem zweiten Kernabschnitt (20) mindestens eine zweite Wicklung umfassend mindestens eine Teilwicklung (21, 21') zur Erzeugung eines magnetischen Flusses in dem zweiten Kernabschnitt (20) angeordnet ist,wobei- der Koppelabschnitt (100) und die Mittelschenkel (12", 22") eine kleinere Querschnittsfläche als die äußeren Schenkel (12, 12', 22, 22') des ersten Kernabschnitts (10) und des zweiten Kernabschnitts (20) aufweisen und dass- die Polflächen (13", 23") der Mittelschenkel (12", 22") gegenüber den Polflächen (13, 13', 23, 23') der äußeren Schenkel (12, 12', 22, 22') hervorstehen, so dass die Polflächen (13", 23") der Mittelschenkel (12", 22") unmittelbar und die Polflächen (13, 13', 23, 23') der äußeren Schenkel (12, 12', 22, 22') über die Luftspalte (111, 111', 121, 121') an dem Koppelabschnitt (100) anliegen, so dass ein Übersprechen zwischen der ersten Wicklung und der zweiten Wicklung durch Luftspalte (111,111', 121, 121') verringert ist.
Patent DE-102014200015-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Hauptanschluss
Inventor: SONE MITSUO
IPC: H02G3/18
Filed: 2014-01-03
Granted: 2016-05-19
Abstract: Wasserdichter Hauptanschluss (1), der an einem Gehäuse einer elektronischen Einrichtung (10) zum elektrischen Verbinden einer elektronischen Komponente in dem Gehäuse (10) mit einer externen Einrichtung montiert ist, mit: einem Anschluss (2), der eine längliche Metallplatte aufweist, von der ein Ende über ein Durchgangsloch (12) in dem Gehäuse (10) platziert ist, das in dem Gehäuse (10) bereitgestellt ist, und deren anderes Ende außerhalb des Gehäuses (10) platziert ist; einer Dichtung (5), die angeordnet ist, um mit dem gesamten Umfang des Anschlusses (2) zumindest auf der Außenflächenseite des Gehäuses (10) in engem Kontakt zu sein und mit dem Anschluss (2) integriert ist; und einer Kunststoffaufnahme (3), die an einem in der Längsrichtung des Anschlusses (2) im Allgemeinen mittigen Abschnitt befestigt ist und eine flache Anliegefläche (31) aufweist, die an der Außenfläche des Gehäuses (10) anliegt, und ein Schraubenloch (32), das durch die Aufnahme (3) in einer zu der Anliegefläche (31) senkrechten Richtung hindurchgeht, wobei die Dichtung (5) zusammengedrückt in der Aufnahme (3) befestigt ist und eine Dichtfläche (51) aufweist, von der ein Teil nicht durch die Anliegefläche (31) der Aufnahme (3) bedeckt ist, und eine Schraube (4) von der Außenflächenseite des Gehäuses (10) in das Schraubenloch (32) der Aufnahme (3) eingeführt ist, sodass die Anliegefläche (31) an der Außenfläche des Gehäuses (10) anliegt und die Dichtfläche (51) der Dichtung (5) auf die Außenfläche des Gehäuses (10) gedrückt wird, wodurch das Durchgangsloch (12) abgedichtet ist.
Patent DE-102014206395-B4 (DE)
Title: Aufnahme und iterative Rekonstruktion einer Parameterkarte eines Zielbereichs
Inventor: HILBERT TOM
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Aufnahme einer Parameterkarte (21) eines Zielbereichs mit einer Magnetresonanzeinrichtung (22), wobei zur iterativen Rekonstruktion der Parameterkarte (21) ein Optimierungsverfahren verwendet wird, in dem die Abweichung im k-Raum unterabgetastet für verschiedene Echozeiten vorliegender Magnetresonanzdaten des Zielbereichs, wobei zu jeder Echozeit jeweils Magnetresonanzdaten (18) eines Anteils des k-Raums vorliegen, von aus einem Modell für die Magnetisierung in Abhängigkeit von dem Parameter gewonnenen Hypothesendaten (16) einer aktuellen Hypothese (13) für die Parameterkarte (21) beurteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Magnetresonanzdaten (18) eines Anteils des k-Raums zunächst innerhalb des Anteils unterabgetastete Rohdaten mit der zur parallelen Bildgebung ausgebildeten Magnetresonanzeinrichtung (22) aufgenommen werden und innerhalb des Anteils durch Interpolation fehlende Magnetresonanzdaten (18) ergänzt werden.
Patent DE-102014225522-B4 (DE)
Title: Freilaufeinrichtung für eine Startvorrichtung
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-12-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Freilaufeinrichtung für eine Startvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (4), mit einem Mitnehmer (15), der über Stützrollen (22) mit einer ein Starterritzel (2) antreibenden Welle (5) verbunden ist, wobei der Mitnehmer (15) eine Stirnseite der Welle übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass am Mitnehmer (15) und an der Stirnseite der Welle (5) ein zylindrischer Zentrierzapfen (21) und eine den Zentrierzapfen (21) spielfrei aufnehmende Ausnehmung (17) angeordnet sind.
Patent DE-102015012074-B4 (DE)
Title: Kanalsanierungsroboter mit einer Kamera-Einheit
Inventor: BLESSING DOMINIK
IPC: E03F7/12
Filed: 2015-09-22
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kanalsanierungsroboter (10), mit einem Chassis (11), das über Räder (12) am Untergrund abgestützt ist, und mit einer Kamera-Einheit (14), die an dem Chassis (11) mittelbar oder unmittelbar gelagert ist, wobei die Kamera-Einheit (14) einen mittels einer 1. Antriebsvorrichtung (26) schwenkbaren Kamera-Kopf (17), der zumindest ein Objektiv (18) und/oder eine Beleuchtungseinheit (19) aufweist, ein zumindest teilweise transparentes Schutzgehäuse (21), das den Kamera-Kopf (17) zumindest abschnittsweise umgibt, und eine Reinigungsvorrichtung (22) aufweist, mittels der eine dem Kamera-Kopf (17) abgewandte Außenoberfläche des Schutzgehäuses (21) reinigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (21) mittels einer 2. Antriebsvorrichtung (30) relativ zum Kamera-Kopf (17) und relativ zur Reinigungsvorrichtung (22) bewegbar ist.
Patent DE-102015012626-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display-System mit Projektionseinrichtung im Dachbereich
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-09-26
Granted: 2019-10-31
Abstract: Fahrerraum (1) eines Nutzfahrzeugs, mit einem Dachbereich (2), einer Front-Windschutzscheibe (3), einem Fahrersitz (F) für einen Kraftfahrzeug-Fahrer (10), einem Instrumententafelbereich (4) und einem Anzeigesystem, insbesondere Head-Up-Display-System, das eine Projektionseinrichtung (5) zur Erzeugung eines Projektionsstrahls (8) und einen Combiner (6.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Projektionseinrichtung (5) im Dachbereich (2) und eine Umlenkeinrichtung (U) im Instrumententafelbereich (4) angeordnet ist zum Umlenken des Projektionsstrahls (8), vorzugsweise auf einen als Teil der Front-Windschutzscheibe (3) ausgebildeten Combiner (6.2), und
 b) der Projektionsstrahl (8) mit einer Abweichung (a) von weniger als 30° relativ zur Vertikalen (V) zur Umlenkeinrichtung (U) verläuft, und
 c) der Instrumententafelbereich (4) eine Instrumententafel umfasst und die Umlenkeinrichtung (U) zumindest abschnittsweise in der Instrumententafel angeordnet ist, und
 d) der Dachbereich (2) eine Gepäckablage umfasst und die Projektionseinrichtung (5) zumindest abschnittsweise in die Gepäckablage integriert ist.
Patent DE-102015110862-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur Dosierung und Zuführung von Medien und Verfahren
Inventor: PRIES HANNES
IPC: D06F34/08
Filed: 2015-07-06
Granted: 2019-03-07
Abstract: Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von unterschiedlichen Medien (31a, 31b, 31c) über Fluidleitungen (16) zu mehreren Zielgeräten (13a, 13b), wobei die Dosiereinrichtung mit mehreren Behältnissen (14a, 14b, 14c) verbunden ist, die jeweils mit einem Medium befüllt sind, und wobei der Dosiereinrichtung eine Steuereinheit (27) zugeordnet ist, die nach Erhalt eines Anforderungssignals von einem der Zielgeräte einen Dosierprozess durchführt, und hierzu unter Zuhilfenahme jeweils einer Pumpe einer Mehrzahl Pumpen (22a, 22b, 22c) eine Entnahme eines vorherbestimmten Volumens an Medium aus dem jeweiligen Behältnis und eine Förderung dieses Volumens hin zu einem Zielgerät vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung wenigstens eine Verzweigungsstelle (12) der Fluidleitung aufweist, die eine Mehrzahl von Leitungszweigen (17a, 17b, 17c) bereitstellt, wobei die Verzweigungsstelle keine Schalteinrichtung aufweist, die unterschiedliche Kommunikationswege schaltet, wobei jeweils ein Leitungszweig die Verzweigungsstelle mit einem Zielgerät verbindet, und wobei jedem Leitungszweig eine, von der Steuereinheit der Dosiereinrichtung ansprechbare Pumpe (22a, 22b, 22c) der Mehrzahl von Pumpen zugeordnet ist, mit der das jeweilige Medium durch Pumpen aus dem jeweiligen Behältnis entnehmbar und zu dem jeweiligen Zielgerät förderbar ist, wobei die Dosiereinrichtung mehrere Einlässe (41a, 41b, 41c) aufweist, die jeweils mittels der Steuereinheit unter Zuhilfenahme eines Stellgliedes (19) schaltbar in kommunikative Verbindung mit der Verzweigungsstelle bringbar sind, wobei jeweils ein Einlass (41a, 41b, 41c) mit einem Behältnis (14a, 14b, 14c) verbunden ist, und wobei mehrere der Behältnisse vorgesehen sind, die mit unterschiedlichen Medien befüllt sind.
Patent DE-102015114733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines fahrenden Fahrzeugs sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-09-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Radarsystem, das umfasst:ein Radar (12), das wirksam ist, um Radardaten (13) mit einer Sequenz von Einzelbildern von Radarbildern eines Blickfeldes des Radars (12) zu erfassen;einen Grenzdetektor (15), der zum Empfangen der Radardaten (13) von dem Radar (12) und Detektieren von Objektgrenzdaten (16) in den Radardaten (13) wirksam ist;einen Bildprozessor (17), der zum Empfangen der Radardaten (13) und der Objektgrenzdaten (16) und Durchführen einer Bildanalyse einschließlich Bildentzerrung und Erzeugen von Reaktionssteuersignalen (18) auf der Basis zumindest teilweise der Radardaten (13) und der Objektgrenzdaten (16) wirksam ist, undeine Reaktionsausrüstung (19), die zum Implementieren von einer oder mehreren Reaktionshandlungen auf der Basis der Reaktionssteuersignale (18) wirksam ist; wobei der Grenzdetektor (15) ferner zum Durchführen einer Pixelebenen-Doppler-Analyse, um Pixelgeschwindigkeiten Pixeln der Radardaten (13) zuzuordnen, und zum Identifizieren von Diskontinuitäten in den Pixelgeschwindigkeiten durch Berechnen eines Gradienten der Pixelgeschwindigkeiten wirksam ist.
Patent DE-102015121575-B4 (DE)
Title: Matrixschaltung, die eine fehlerlage in einem gemeinsamen signal erfasst
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-12-31
Abstract: Matrixschaltung eines Senkentyps, die m, m ist eine natürliche Zahl, gemeinsame Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7) und n, n ist eine natürliche Zahl, Datensignalleitungen (XKEYDO - XKEYD7) hat, wobei die gemeinsamen Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7) und die Datensignalleitungen (XKEYDO - XKEYD7) in einer Matrix angeordnet sind, und m x n Schalter jeweils zwischen der gemeinsamen Signalleitung (XCOM1 - XCOM7) und der Datensignalleitung (XKEYDO - XKEYD7), die einander schneiden, verbunden sind, wobei die Matrixschaltung derart konfiguriert ist, dass Zustände von Tasten abgetastet werden, indem die gemeinsamen Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7) aufeinander folgend auf einen tiefen Pegel angesteuert werden, während Zustände der Datensignalleitungen (XKEYDO - XKEYD7) gelesen werden, wobei die Matrixschaltung Folgendes umfasst:p, p ist eine natürliche Zahl, Überwachungssignalleitungen (XCOMDO - XCOMD2), die es erlauben, Zustände der gemeinsamen Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7) zu überwachen,eine Speichereinheit (2), in die Eingaben zu den Überwachungssignalleitungen (XCOMDO - XCOMD2) während eines Abtastens der gemeinsamen Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7) gespeichert werden, undeine Erfassungseinheit, die das Auftreten eines Fehlers, darunter ein Erdungsfehler, ein Kurzschluss oder eine Trennung, irgendeiner der gemeinsamen Signalleitungen (XCOM1 - XCOM7), erfasst, um die fehlerhafte gemeinsame Signalleitung (XCOM1 - XCOM7) zu identifizieren.
Patent DE-102015212012-B4 (DE)
Title: Disperger
Inventor: GOTTSCHALK GERT
IPC: D21D1/30
Filed: 2015-06-29
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von hochkonsistentem Faserstoff (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein erstes Behandlungswerkzeug (3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (4) zur Bildung eines Behandlungsspaltes angeordnet ist, wobei die Behandlungswerkzeuge (3, 4) jeweils eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, relativ zueinander rotieren, jeweils in mehreren ringförmigen, zu ihrer Mitte konzentrischen Reihen (5) angeordnete Zähne (6) aufweisen, zwischen denen sich Zahnlücken befinden, die von dem Faserstoff (1) radial durchströmt werden, zumindest ein Teil der Zahnlücken Erhebungen (7) aufweist, die über den, zwischen den Zahnreihen (5) verlaufenden Zahngrund (8) hinausreichen und zwischen den Zahnreihen (5) ringförmige Zwischenräume vorhanden sind, die so angeordnet sind, dass zumindest eine Zahnreihe (5) eines Behandlungswerkzeuges (3, 4) in einen ringförmigen Zwischenraum des anderen, komplementären Behandlungswerkzeuges (4, 3) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige, maximale Höhe der Erhebungen (7) über dem Zahngrund (8) radial nach außen zunimmt.
Patent DE-102015215074-B4 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-08-06
Granted: 2023-08-24
Abstract: Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist, und mit einem Schaltgetriebe (8), das dem Überlagerungsgetriebe (2) triebtechnisch nachgeschaltet ist, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgetriebe (8) genau zwei elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102016105310-B4 (DE)
Title: Abscherschraube für arbeiten unter spannung
Inventor: KLEHE VOLKER
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-03-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Abscherschraube (1) für Arbeiten unter Spannung, wobei die Abscherschraube (1) Folgendes aufweist:- einen zylindrischen Körper (2), der zumindest bereichsweise mit einem Außengewinde (3) versehen ist,- ein Isolierelement (4) aus einem elektrisch isolierenden Material; und- einen Abscherschraubenkopf (5) mit einem distalen Endbereich (10) und mindestens einer Sollbruchstelle (6), die eine Scherebene bildet,wobei der zylindrische Körper (2) und das Isolierelement (4) einerseits und das Isolierelement (4) und der Abscherschraubenkopf (5) andererseits jeweils derart miteinander verbunden oder verbindbar sind, dass im verbundenen Zustand der Abscherschraubenkopf (5) über das Isolierelement (4) von dem zylindrischen Körper (2) elektrisch isoliert ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Isolierelement (4) dazu ausgebildet ist, dass es zumindest den distalen Endbereich (10) des Abscherschraubenkopfes (5) aufnimmt, und dass die mindestens eine Sollbruchstelle (6) in einem Übergangsbereich (17) zwischen dem distalen Endbereich (10) und einem dem distalen Endbereich (10) gegenüberliegenden proximalen Endbereich (11) des Abscherschraubenkopfes (5) derart ausgebildet ist, dass im abgescherten Zustand kein Bereich nach außen übersteht.