baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110389-B4 (DE)
Title: Verfahren und Decoder zur Softinput Decodierung von verallgemeinerten verketteten Codes
Inventor: FREUDENBERGER JÜRGEN
IPC: G06F11/08
Filed: 2017-05-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Softinput-Decodierungsverfahren für einen verallgemeinerten verketteten Code, GCC, wobei der GCC aus L inneren verschachtelten linearen binären Blockcodes Bund L äußeren Codes konstruiert ist, wobei L≧2 die Anzahl der Ebenen des GCC angibt und der innere Code einer höheren Ebene ein Subcode des inneren Codes der vorausgehenden niedrigeren Ebenen, soweit vorhanden, ist; wobei das Verfahren eine oder mehrere Decodierungsvorrichtungen verwendet, um iterativ Ebene für Ebene von einem Datenkanal empfangene Originaldaten zu decodieren und für jede Ebene die folgenden Schritte aufweist:einen ersten Decodierungsschritt zum Decodieren von Eingangsdaten der aktuellen Ebene l beruhend auf den inneren Blockcodes der aktuellen Ebene und zur Bereitstellung von entsprechenden decodierten Ausgangsdaten, wobei die Eingangsdaten der niedrigsten Ebene die Originaldaten aufweisen und die Eingangsdaten jeder nachfolgenden Ebene auf dem Decodierungsergebnis der vorausgehenden Ebene beruhen; undeinen nachfolgenden zweiten Decodierungsschritt zum Decodieren des äußeren Codes der aktuellen Ebene l beruhend auf den Ausgangsdaten des ersten Decodierungsschritts, um ein Decodierungsergebnis der aktuellen Ebene l zu schätzen, wobei das Decodierungsergebnis der höchsten Ebene als die decodierten Daten ausgegeben wird;wobei:der erste Decodierungsschritt wenigstens einer von der niedrigsten Ebene verschiedenen aktuellen Ebene l ein Trellis-basiertes sequenzielles Stapeldecodieren der Eingangsdaten der aktuellen Ebene aufweist, wobei als Softinput Informationen verwendet werden, welche die Zuverlässigkeit des Datenkanals charakterisieren;das sequenzielle Stapeldecodieren auf einem ersten Trellis, der einen ersten Supercode Bdes inneren Blockcodes Bder aktuellen Ebene l repräsentiert, und auf einem zweiten Trellis, der einen zweiten Supercode Bvon Bmit B= B∩ Brepräsentiert, beruht, wobei ein Supercode von Bein Code ist, der sämtliche Codewörter von B(l) aufweist und die jeweilige Redundanz des ersten Supercodes Bund des zweiten Supercodes Bgeringer ist als die von B;der korrespondierende innere Code Bder unmittelbar vorausgehenden Ebene l-1 als einer der Supercodes Bund Bwiederverwendet wird; unddas sequentielle Stapeldecodieren konfiguriert ist, nur solche in den Ausgangsdaten des ersten Decodierungsschritts enthaltene Codewörter zu liefern, die sowohl durch den ersten Trellis als auch durch den zweiten Trellis repräsentiert werden.
Patent DE-102017113500-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: ATZMÜLLER PETER
IPC: B65D85/67
Filed: 2017-06-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transportsystems (1) für Stahlcoils bzw. Stahlbunde (2), wobei das Transportsystem (1) als Schlitten (3) oder Palette (3) mit einer Mehrzahl von sich längserstreckenden parallel zu einander verlaufenden Kufen (4) ausgebildet ist und ein geschäumtes Kunststoffteil (7) auf dem Schlitten (3) angeordnet ist und wobei das Kunststoffteil (7) eine Ausnehmung (13) besitzt, wobei die Ausnehmungen (13) einem Zylindermantelwandungssektor zur formschlüssigen Aufnahme des Stahlcoils (2) entsprechen, wobei das Transportsystem im Wesentlichen aus Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (3) bzw. die Palette (3) aus einem Polyolefin oder Polyamid spritzgepresst wird und das geschäumte Kunststoffteil (7) aus einem Partikelschaumstoff hergestellt wird, wobei der Schlitten (3) und das geschäumte Kunststoffteil (7) entweder über Verkleben, Ineinanderstecken, Miteinander-Verrasten oder Miteinander-Verschweißen verbunden werden, oder der Schlitten (3) bzw. die Palette (3) und das geschäumte Kunststoffteil (7) einstückig miteinander verbunden werden, wobei eine zuvor spritzgepresste Palette (3) oder Schlitten (3) in eine Partikelschaumstoffform eingelegt wird und anschließend der Partikelschaumstoff in die Form eingeblasen oder in sonstiger Weise eingebracht wird und anschließend der Partikelschaumstoff durch die Einwirkung von Wärme miteinander verbunden wird und gleichzeitig der Partikelschaumstoff an den Kontaktstellen mit der Palette (3) einstückig verbunden wird, wobei gewünschte, nicht mit Partikelschaumstoff aufgefüllte Bereiche des Schlittens (3) oder der Palette (3) mit Werkzeugschiebern freigehalten bzw. ausgefüllt werden.
Patent DE-102017117777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannung eines Stoffes eines Zeltes
Inventor: ZINGERLE GEORG
IPC: E04H15/50
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Spannung eines Stoffes eines Zelts aufweisend eine Spannvorrichtung, eine Eckschutzvorrichtung sowie ein Befestigungselement, wobei die Spannvorrichtung (9) gegen wenigstens ein Spannelement (6) der Eckschutzvorrichtung (5) drückt, an der der Stoff des Zeltes (1, 12) anordenbar ist, wobei am unteren Teil (59) der Eckschutzvorrichtung (5) ein Befestigungselement (7) angeordnet ist.
Patent DE-102017127192-B4 (DE)
Title: Verbesserte Gasflussregulierung
Inventor: SCHUETHE THORBEN
IPC: H01J49/02
Filed: 2017-11-17
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gaseinlasssystem zum Bereitstellen eines Gasflusses in eine Analysevorrichtung (16), das Folgendes umfasst:◯ eine Gaseinlassleitung (1) zum Zuführen von Gas in die Analysevorrichtung (16), wobei die Gaseinlassleitung (1) mit der Analysevorrichtung (16) zum Einspeisen von Gas in die Vorrichtung (16) und mit mindestens einer Gasversorgung (10) zum Zuführen von Gas in die Gaseinlassleitung (1) verbunden werden kann;◯ mindestens eine Gasflussbegrenzungsanordnung, die an der Gaseinlassleitung (1) angeordnet oder mit ihr fluidisch verbunden ist;◯ mindestens eine Gasregulierungsleitung (2), die an einem Regulierungsleitungsabzweigstück (A), prozessabwärts der mindestens einen Gasflussbegrenzungsanordnung, fluidisch mit der Gaseinlassleitung (1) verbunden ist, wobei die Gasregulierungsleitung (2) mindestens einen Gegendruckregulierer (20), mindestens ein Ventil (19) zum Regulieren des Gasflusses in die Gasregulierungsleitung (2) und mindestens eine prozessabwärts des Gegendruckregulierers (20) angeordnete Vakuumpumpe (21) umfasst; und◯ mindestens einen Einlassgasflussbegrenzer (13), der an der Gaseinlassleitung (1) angeordnet ist, zwischen dem Regulierungsleitungsabzweigstück (A) und der Analysevorrichtung (16); wobei die mindestens eine Gasflussbegrenzungsanordnung eine parallele Anordnung von Flussbegrenzern (12, 18) umfasst, die an separaten Flussbegrenzungsgasleitungen angeordnet sind, die mit der Gaseinlassleitung (1) an einer ersten Begrenzungsverzweigung (4) prozessaufwärts der Flussbegrenzer (12, 18) und an einer zweiten Begrenzungsverzweigung (5) an der Gasregulierungsleitung (2), zwischen dem mindestens einen Gegendruckregulierer (20) an der Gasregulierungsleitung (2) und dem Regulierungsleitungsabzweigstück (A), zusammentreffen.
Patent DE-102017200252-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen
Inventor: FUJII HIDENORI
IPC: H01L29/06
Filed: 2017-01-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitersubstrat (1), das eine Hauptoberfläche aufweist;einen ersten Diffusionsbereich (2), der in der Hauptoberfläche in einem Hauptzellbereich ausgebildet ist;einen zweiten Diffusionsbereich (3), der in der Hauptoberfläche in einem Anschlussbereich außerhalb des Hauptzellbereichs ausgebildet ist;eine isolierende Schicht (5, 6), die auf der Hauptoberfläche ausgebildet ist und erste und zweite Kontaktlöcher (7, 8) aufweist, die jeweils auf dem ersten und zweiten Diffusionsbereich (2, 3) ausgebildet sind;eine erste Elektrode (9), die in dem ersten Kontaktloch (7) ausgebildet und mit dem ersten Diffusionsbereich (2) verbunden ist;eine zweite Elektrode (10), die in dem zweiten Kontaktloch (8) ausgebildet und mit dem zweiten Diffusionsbereich (3) verbunden ist;eine halbisolierende Schicht (11), die die zweite Elektrode (10) bedeckt; undeine dritte Elektrode (14), die auf der ersten Elektrode (9) ausgebildet ist,wobei die erste und zweite Elektrode (9, 10) aus dem gleichen Material bestehen,die erste Elektrode (9) das erste Kontaktloch (7) nicht vollständig füllt,die zweite Elektrode (10) das zweite Kontaktloch (8) vollständig füllt, unddie dritte Elektrode (14) das erste Kontaktloch (7) vollständig füllt.
Patent DE-102017208343-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Anzeigesystem (2) für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Display-Mehrwegspiegel-Einheit mit einem Display (3) zur Erzeugung eines zwei- oder dreidimensionalen displaygebundenen Anzeigebilds (4) und einem Mehrwegspiegel (1), der derart ausgebildet und im Strahlengang des vom displaygebundenen Anzeigebild (4) ausgehenden Lichts (6, 7, 24) angeordnet ist, dass daraus auf einer vom Display (3) abgewandten Seite des Mehrwegspiegels (1) ein frei im Raum schwebendes Anzeigebild (9) erzeugt wird; sowie- eine mechanische Verstelleinrichtung, die zum mechanischen Verstellen mindestens eines Elements (1, 3, 23, 25) der Display-Mehrwegspiegel-Einheit ausgebildet ist, um eine räumliche Position und Ausrichtung des schwebenden Anzeigebilds (9) zu variieren.- ein Außengehäuse (12), in dem die Display-Mehrwergspiegel-Einheit und zumindest ein Teil der mechanischen Verstelleinrichtung integriert sind,- wobei die mechanische Verstelleinrichtung eine Vertikalwelle (16) zum Drehen des Außengehäuses (12) um eine entsprechende Vertikalachse umfasst, wodurch die räumliche Position und Ausrichtung des schwebenden Anzeigebilds (9) horizontal verstellbar ist.
Patent DE-102017208621-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMER KLAUS
IPC: F02D17/04
Filed: 2017-05-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Abstellen einer ein Gehäuse (2) und drehbar an dem Gehäuse(2) gelagerte und zumindest überwiegend in dem Gehäuse (2) aufgenommene Abtriebswelle (3) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (1) abgestellt wird, indem ein befeuerter Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (1) beendet wird, woraufhin die Abtriebswelle (3) mittels einer Bremseinrichtung (11) gezielt abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass als die Bremseinrichtung (11) eine in dem Gehäuse (2) aufgenommene Bremseinrichtung (11) verwendet wird, welche zum gezielten Abbremsen der Abtriebswelle (3) gegen das Gehäuse (2) mittels eines Fluids betrieben wird.
Patent DE-102018202438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Trägermaterials mit einem weiteren Material
Inventor: EMMERICH RUDOLF
IPC: C23C16/56
Filed: 2018-02-19
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Trägermaterials mit einem weiteren Material, wobei(i) das Trägermaterial über eine plasmaunterstützte chemische Gasphasenabscheidung bei Atmosphärendruck im Remote-Betrieb beschichtet wird, wobei- die Zündung des Plasmas in einer Plasma-erzeugenden Einheit, in die ein Precursor-freies Gas GPlasmaeingeleitet wird, erfolgt,- der Precursor mit einem Trägergas GRemotedem bereits erzeugten Plasma außerhalb der Plasma-erzeugenden Einheit zugeführt wird,- der Abstand zwischen dem Ausgang der Plasma-erzeugenden Einheit und der zu beschichtenden Oberfläche des Trägermaterials 2-50 mm beträgt,-Q(Precursor)/[Q(GPlasma)+Q(GRemote)]≥1/2200wobeiQ(Precursor) der Gasmengenstrom, in Standard-Liter pro Minute, des dem Plasma zugeführten Precursors ist,Q(GPlasma) der Gasmengenstrom, in Standard-Liter pro Minute, des in die Plasma-erzeugende Einheit eingeleitet Precursor-freien Gases GPlasma, ist,Q(GRemote) der Gasmengenstrom, in Standard-Liter pro Minute, des dem Plasma zugeführten Trägergases GRemoteist,-0,01≤Q(Precursor)/Pm≤1,0wobeiPmdie mittlere Leistung in kW ist, die während des Verfahrens in die Plasma-erzeugende Einheit eingespeist wird,Q(Precursor) der Gasmengenstrom, in Standard-Liter pro Minute, des dem Plasma zugeführten Precursors ist,(ii) das weitere Material oder eine Vorstufe davon in flüssiger Form auf das beschichtete Trägermaterial aufgebracht und verfestigt wird.
Patent DE-102019104730-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleiteranordnung
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-07-28
Abstract: Leistungshalbleiteranordnung (100, 400), umfassend:
 ein erstes und ein zweites Leistungshalbleitermodul (101, 102), wobei jedes Leistungshalbleitermodul (101, 102) eine erste Hauptseite (101_1, 102_1) und eine gegenüberliegende zweite Hauptseite (101_2, 102_2) umfasst und wobei die Leistungshalbleitermodule (101, 102) so angeordnet sind, dass eine Hauptseite (101_2) des ersten Leistungshalbleitermoduls (101) und eine Hauptseite (102_1) des zweiten Leistungshalbleitermoduls (102) einander zugewandt sind, und
 ein Kühlergehäuse (103) zur direkten Flüssigkeitskühlung der Leistungshalbleitermodule (101, 102), wobei das Kühlergehäuse (103) einen Fluidkanal (104) umfasst,
 wobei mindestens eine Hauptseite (101_1) des ersten Leistungshalbleitermoduls (101) eine Seitenwand des Fluidkanals (104) bildet,
 wobei ein erster Einlass oder Auslass (105) des Fluidkanals (104) an der ersten Hauptseite (101_1) des ersten Leistungshalbleitermoduls (101) angeordnet ist,
 wobei ein zweiter Einlass oder Auslass (106) des Fluidkanals (104) an der zweiten Hauptseite (102_2) des zweiten Leistungshalbleitermoduls (102) angeordnet ist, und
 wobei ein dritter Einlass oder Auslass (401) des Fluidkanals (104) zwischen dem ersten und dem zweiten Leistungshalbleitermodul (101, 102) angeordnet ist, so dass der Fluidkanal (104) in der Leistungshalbleiteranordnung (100, 400) mäandert,
 wobei eine Strömungsrichtung in dem Fluidkanal (104) entlang der ersten Hauptseite (101_1, 102_1) und eine Strömungsrichtung entlang der zweiten Hauptseite (101_2, 102_2) jedes Leistungshalbleitermoduls (101, 102) in entgegengesetzte Richtungen ausgerichtet sind.
Patent DE-102019116052-B4 (DE)
Title: Transistoren mit vertiefter siliziumdeckschicht und herstellungsverfahren
Inventor: CHEN YEN-TING
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-06-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren (200) zum Ausbilden einer integrierten Schaltungsstruktur, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden (208) einer Halbleiterfinne (36), die höher als die oberen Flächen von Isolationsbereichen (24) auf gegenüberliegenden Seiten der Halbleiterfinne (36) vorsteht, wobei ein oberer Abschnitt der Halbleiterfinne (36) aus einem ersten Halbleitermaterial ausgebildet ist;Abscheiden (210) einer Halbleiterdeckschicht (40) auf einer oberen Fläche und Seitenwänden der Halbleiterfinne (36), wobei die Halbleiterdeckschicht (40) aus einem zweiten Halbleitermaterial ausgebildet ist, das sich von dem ersten Halbleitermaterial unterscheidet;Ausbilden (212) eines Gatestapels (48) auf der Halbleiterdeckschicht (40);Ausbilden (214) eines Gate-Abstandshalters (50) auf einer Seitenwand des Gatestapels (48);Ätzen (216) eines Abschnitts der Halbleiterfinne (36) auf einer Seite des Gatestapels (48), um eine erste Vertiefung (54) auszubilden, die sich in die Halbleiterfinne (36) erstreckt;Vertiefen (218) der Halbleiterdeckschicht (40), um eine zweite Vertiefung (56) auszubilden, die direkt unterhalb eines Teils des Gate-Abstandshalters (50) liegt, wobei das Vertiefen (218) der Halbleiterdeckschicht (40) nach dem Ätzen (216) des Abschnitts der Halbleiterfinne (36) durchgeführt wird; undDurchführen (220) einer Epitaxie, um einen Epitaxiebereich (58) zu züchten, der sich sowohl in die erste Vertiefung (54) als auch in die zweite Vertiefung (56) erstreckt.
Patent DE-102019117223-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung und Möbelstück
Inventor: STAFFA ANGELA
IPC: A47C7/50
Filed: 2019-06-26
Granted: 2021-01-07
Abstract: Offenbart sind eine Gelenkanordnung und ein mit einer derartigen Gelenkanordnung ausgeführtes Möbelstück. Die Gelenkanordnung dient zur Anbindung von Stützbeinen an das Möbelstück, wobei zur Synchronisation der Schwenkbewegung zweier zugeordneter Stützbeine eine Koppellenkeranordnung vorgesehen ist, die versetzt zu einer Vorspanneinrichtung angeordnet ist, über die die Stützbeine in zwei Stellungen, vorzugsweise einer Normalstellung und einer Überkreuzstellung, vorgespannt sind. Die Vorspanneinrichtung greift vorzugsweise direkt an einem der Stützbeine an.
Patent DE-102019130028-B4 (DE)
Title: Handhabung von Förderer-Handwagen
Inventor: STANZL HARALD
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-11-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ein Förderer-Handwagen (10), welcher eingerichtet ist, innerhalb einer sich in Betrieb befindlichen Bestückmaschine (16) angeordnet zu werden, wobei der Förderer-Handwagen (10) auch eingerichtet ist, transportiert zu werden mittels eines autonomen intelligenten Fahrzeugs, AIV, (1) und angehoben zu werden mittels eines Hebeträgers (5, 20, 30, 40), welcher auf dem AIV (1) vorgesehen ist, der Förderer-Handwagen (10) aufweisendeine Handwagen Antriebsoberfläche (14A, 14B), welche eingerichtet ist für ein kontaktierendes Kuppeln mit einer korrespondierenden AIV Antriebsoberfläche (7A, 7B), die sich auf dem AIV (1) befindet, wenn sich der Hebeträger (5, 20, 30, 40) an einer ersten Kuppelhöhe befindet, an welcher die Handwagen Antriebsoberfläche (14A, 14B) und die AIV Antriebsoberfläche (7A, 7B) in Kontakt kommen können, so dass eine horizontale Bewegung des AIV (1) in eine Richtung mit einer Komponente senkrecht zu der AIV Antriebsoberfläche (7A, 7B) und gerichtet nach außen von der AIV Antriebsoberfläche (7A, 7B) verursacht eine korrespondierende horizontale Bewegung des Förderer-Handwagens (10), undeine Handwagen Positionierkomponente (15), welche eingerichtet ist für ein kooperatives Kuppeln mit einer korrespondierenden AIV Positionierkomponente (8A, 8B), die sich auf dem AIV (1) befindet, so dass, wenn sich der Hebeträger (5, 20, 30, 40) an einer zweiten Kuppelhöhe befindet, die Handwagen Positionierkomponente (15) kuppelt mit der korrespondierenden AIV Positionierkomponente (8A, 8B), so dass der Förderer-Handwagen (10) gezwungen wird zu einer vorbestimmten horizontalen Position in Bezug auf das AIV (1).
Patent DE-102019204957-B4 (DE)
Title: System zum Austauschen elektrischer Energie
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L53/302
Filed: 2019-04-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: System zum Austauschen elektrischer Energie zwischen einer elektrischen Energiequelle (30) und einem elektrischen Energiespeicher (34) eines Fahrzeugs (32), wobei das System (2, 50) einen elektrischen Anschluss (16, 72), mindestens ein elektronisches Bauteil und eine Kühlvorrichtung (20) mit einem Wärmeübertragungsmedium aufweist, wobei für den Fall, dass der elektrische Energiespeicher (34) des Fahrzeugs (32) an dem elektrischen Anschluss (16, 72) angeschlossen ist und zwischen der Energiequelle (30) und dem elektrischen Energiespeicher (34) über das mindestens eine elektronische Bauteil elektrische Energie ausgetauscht wird, das Wärmeübertragungsmedium der Kühlvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, Wärme, die beim Austausch der elektrischen Energie in dem System (2, 50) entsteht, einem mit dem System (2, 50) gekoppelten, in einem Gebäude (28) angeordneten Abnehmer (26) der Wärme bereitzustellen, wobei das System (2, 50) ein Gehäuse (4, 52) aufweist, in dem das mindestens eine elektronische Bauteil und die Kühlvorrichtung (20) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (4, 52) eine Rückwand (68) aufweist, wobei die Kühlvorrichtung (20) und/oder das mindestens eine elektronische Bauteil zumindest teilweise in die Rückwand (68) integriert ist bzw. sind, wobei das Gehäuse (4, 52) an einer Wand des Gebäudes (28) anzuordnen ist, wobei die Rückwand (68) des Gehäuses (4, 52) direkt auf der Wand des Gebäudes (28) angeordnet wird.
Patent DE-102020117667-B4 (DE)
Title: Ein Herstellungsverfahren eines imprägnierten Sorbens zum Oxidieren und Sorbieren von Quecksilber
Inventor: SCHIEFERSTEIN EVA
IPC: B01J20/20
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sorbens, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfassta) Vorlegen50 - 99 Gew.% poröses Trägermaterial basierend auf dem Gesamtgewicht der vorgelegten Mischung,wobei das poröse Trägermaterial aus 90 - 100 Gew.% Kohlenstoff besteht und eine spezifische Oberfläche gemessen nach BET (DIN ISO 9277:2010) von 100 - 1500 m2/g besitzt, und1 - 50 Gew.% Imprägnierungsmittel basierend auf dem Gesamtgewicht der vorgelegten Mischung,wobei das Imprägnierungsmittel aus einer organischen Halogenidverbindungen besteht, in einem Reaktionsgefäß geeignet für Hochdruckreaktionen,b) Beschicken des Reaktionsgefäßes mit inertem Gas,c) Verschließen des ReaktionsgefäßesundEinstellen einer Reaktionstemperatur von 30 - 150 °C und eines Reaktionsdrucks von 70 - 300 barin dem geschlossenen Reaktionsgefäß, wobei ein überkritisches Fluid des inerten Gases aus Schritt b) vorliegt,d) Absenken des Reaktionsdrucks auf 1 bar, unde) optional Abdampfen von überschüssigem Imprägnierungsmittelf) Isolation eines Sorbens umfassendf-a) 90 - 99 Gew.% poröses Trägermaterial basierend auf dem Gesamtgewicht des Sorbens undf-b) 1 - 10 Gew.% Imprägnierungsmittel basierend auf dem Gesamtgewicht des Sorbens,wobei das Imprägnierungsmittel auf der spezifischen Oberfläche des porösen Trägermaterials verteilt ist, wobei in Schritt c) das Imprägnierungsmittel in die Mikro- und Mesoporen des porösen Trägermaterials eindringt.
Patent DE-102020122696-B4 (DE)
Title: Möbelkomponente
Inventor: SCHAEL OLIVER
IPC: A47B88/40
Filed: 2020-08-31
Granted: 2022-10-27
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einem wenigstens eine Seitenwand (2) aufweisenden Möbelkorpus (3), wobei der Möbelkorpus (3) zur Aufnahme wenigstens eines beweglichen Möbelteils (4) wie z. B. eines Schubkastens (5) oder eines Auszugs ausgebildet ist und wobei die Seitenwand (2) dazu ausgebildet ist, das bewegliche Möbelteil (4) ausfahrbar abzustützen, wobei die Seitenwand (2) mit dem das beweglichen Möbelteil (4) über eine eine Schieneneinrichtung (11) umfassende Auszugeinrichtung (10) koppelbar ist, wobei die Schieneneinrichtung (11) eine Korpusschiene (12) und wenigstens eine damit gekoppelte und in einer Längsrichtung (15) ein- und ausfahrbare Laufschiene (14) umfasst, wobei an der Laufschiene (14) eine Abdeckeinheit (16) befestigt ist, um die Laufschiene (13) in einer ausgefahrenen Stellung (17) zumindest teilweise abzudecken, wobei die Auszugeinrichtung (10) über wenigstens einen wesentlichen Teil ihrer Breite (20) quer zur Längsrichtung (15) innerhalb der Seitenwand (2) aufgenommen ist,dass die Laufschiene (14) mit einer innerhalb der Seitenwand (2) ausgebildeten Befestigungsschnittstelle (23, 39) zur Befestigung des beweglichen Möbelteils (4) ausgebildet ist,und wobei die Korpusschiene (12) seitlich in Richtung des beweglichen Möbelteils (4) zu einem erheblichen Anteil durch eine mit der Seitenwand (2) verbundene Wandung (32) verdeckt ist, um die Korpusschiene (12) in der ausgefahrenen Stellung (17) seitlich abzudecken,dadurch gekennzeichnet,dass die Abdeckeinheit (16) mit einer Verstärkung (19) ausgerüstet oder verbunden ist.