baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008035390-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss und Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/14
Filed: 2008-07-29
Granted: 2023-11-23
Abstract: Kraftfahrzeugschloss (2) mit Gehäuse (13) umfassend eine Gehäuse-Basis und ein als Gehäuse-Deckel ausgebildetes Gehäuseteil (1), wobei in dem Gehäuse zumindest ein Gesperre (14) vorgesehen ist und wobei das Gehäuseteil (1) eine Außenseite (3) und eine Innenseite (4) aufweist und derart angeordnet ist, dass es teilweise einen Innenraum (16) des Gehäuses begrenzt, wobei die Außenseite (3) wenigstens eine Konturaufnahme (5) für zumindest ein elektrisches oder elektronisches Bauteil (6) aufweist, wobei die wenigstens eine Konturaufnahme (5) zumindest eines der folgenden Elemente aufweist: Durchgang (7) hin zur Innenseite (4), Lagerstelle (8), Arretierungseinrichtung (9), Anschluss (10), Führung (11), Dichtungssilhouette (12).
Patent DE-102008039827-B4 (DE)
Title: Sicherheitslenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: KESCHTGES ALFRED
IPC: B62D1/11
Filed: 2008-08-27
Granted: 2014-01-09
Abstract: Sicherheitslenksäule (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein zwischen Lenksäule (2) und Lenkrad (3) angeordnetes Deformationselement (5), das bei unfallbedingter Belastung eine Schwenkbewegung des Lenkrads (3) um das lenkradseitige Ende der Lenksäule (2) zulässt, dadurch gekennzeichnet, das Deformationselement (5) derart ausgebildet ist, dass das Lenkrad (3) bei einer an einem unteren Rand des Lenkrades (3) angreifenden Belastung leichter nachgibt als bei einer an einem oberen Rand angreifenden Belastung.
Patent DE-102008045745-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwechselstromgenerator mit einem Gleichrichteranschluss, der Abschnitte aus verschiedenen Metallen aufweist
Inventor: OOWATARI SHINYA
IPC: H02K11/049
Filed: 2008-09-04
Granted: 2018-11-22
Abstract: Fahrzeugwechselstromgenerator, mit:einem Rotor (2), der ein rotierendes Magnetfeld erzeugt;einem Stator (4), der in dem rotierenden Magnetfeld, welches durch den Rotor (2) erzeugt wird, einen Wechselstrom erzeugt, wobei der Stator (4) eine Statorwicklung (4a) enthält, von welcher der Wechselstrom ausgegeben wird, die Statorwicklung (4a) aus einem Metall hergestellt ist, welches von Kupfer und Kupferlegierungen verschieden ist; undeinem Gleichrichter (5), der eine Vielzahl an Gleichrichterelementen (502, 504) enthält und eine Vielzahl an elektrischen Leitern (502A, 504A) enthält, wobei die Gleichrichterelemente (502, 504) und die elektrischen Leiter (502A, 504A) zusammen eine Gleichrichterschaltung zum Gleichrichten des Wechselstroms, der von der Statorwicklung (4a) ausgegeben wird, in einen Gleichstrom bilden,wobei wenigstens einer der elektrischen Leiter (502A, 504A) einen ersten (514A) und einen zweiten Abschnitt (514B) enthält,der erste Abschnitt (514A) mit wenigstens einem der Gleichrichterelemente (502, 504) verbunden ist und aus einem Material wie Kupfer und einer Kupferlegierung hergestellt ist, undder zweite Abschnitt (514B) mit der Statorwicklung (5a) verbunden ist und aus einem Metall hergestellt ist, welches ein Metallelement enthält, welches auch in dem Metall enthalten ist, aus dem die Statorwicklung (4a) gebildet ist.
Patent DE-102008054811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Lage einer Druckplatte
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F33/04
Filed: 2008-12-17
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Lage einer Druckplatte (4) auf einem Zylinder (1) einer Druckmaschine mit einem die Position der Druckplatte (4) in Axial- und Umfangsrichtung auf dem Mantel (25) des Zylinders (1) mittels auf der Druckplatte (4) vorgesehenen ersten und zweiten Passmarken (15, 16) erfassenden Registermesssystem (11), wobei das Registermesssystem (11) eine einer Druckplattenvorderkante (12) und eine einer Druckplattenhinterkante (24) zugeordnete Passmarke (15, 16) erfassend ausgebildet ist, wobei die Druckplatte (4) an einem ersten Passstift (2) und einem zweiten Passstift (3) des Zylinders (1) anliegt, wobei das Registermesssystem (11) derart ausgebildet ist, dass die im Bereich der Druckplattenvorderkante (12) angeordnete Passmarke (15, 16), die aus einem Informationen über die Farbe der Druckplatte enthaltenden Datencode (17) sowie mindestens einer Positionsmarke (18) besteht, und die im Bereich der Druckplattenhinterkante (24) vorgesehene Passmarke (15, 16), die mindestens eine spiegelbildlich dazu angeordnete Positionsmarke (18) aufweist, erfassbar sind.
Patent DE-102008061609-B4 (DE)
Title: Schusssichere Sitzschale sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: BAUER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-12-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Schusssichere Sitzschale (8), insbesondere für einen Hubschraubersitz, mit einer Außenschale (6) und mit mehreren korrespondierenden Plattenelementen (1, 2) welche in der Außenschale (6) angeordnet sind, wobei die zum Insassen gewandten Plattenelemente (1) aus einen leichten und festen Kunststoffmaterial gebildet werden und wobei die vom Insassen abgewandten Plattenelemente (2) aus einem Keramikwerkstoff mit großer Härte und Druckfestigkeit gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Trägerelement (5) als Halterung für die einzelnen Plattenelemente (1, 2) vorgesehen ist, welches zusammen mit der Außenschale (6) sowie den einzelnen Plattenelementen (1, 2) zu einem Gesamtverbund verklebt ist.
Patent DE-102009006674-B4 (DE)
Title: Kondensatorvorrichtung für eine Kühlanlage
Inventor: BRUHN RALF
IPC: F25B39/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kondensatorvorrichtung für eine Kühlanlage, insbesondere für die Mannschaftsraumkühlanlage eines gepanzerten militärischen Fahrzeuges, mit den Merkmalen:a) die Kondensatorvorrichtung (1; 1') umfasst ein Gehäuse (2; 2'), mindestens eine in dem Gehäuse (2; 2') angeordnete, durch Luft kühlbare Kondensatorzelle (4) sowie mindestens eine in dem Gehäuse (2; 2') angeordnete und der Kondensatorzelle (4) vor- oder nachgeschaltete, aus Lüfter (5) und Luftführungsgehäuse (6) bestehende Lüftereineinheit (7);b) das Gehäuse (2; 2') weist mindestens eine Lufteintrittsöffnung (13; 13') für die Zufuhr von Kühlluft (100) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (16; 16') für den Austritt der erwärmten Kühlluft (100) auf;c) die Kondensatorzelle (4) ist trommelförmig ausgebildet.d) die trommelförmige Kondensatorzelle (4) ist von Wänden (3, 3') des Gehäuses (2, 2') durch elastische Lager beabstandet angeordnet.
Patent DE-102009017960-B4 (DE)
Title: Flächendrainage zur Ableitung von Wundsekret von großflächigen Wunden und aus Körperhöhlen
Inventor: NEUBAUER NORBERT DIPL ING
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-04-20
Granted: 2014-04-30
Abstract: Flächendrainage zur Ableitung von Wundsekret von großflächigen Wunden und aus Körperhöhlen, umfassend ein Drainagemittel und einen Abflussschlauch (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Drainagemittel gebildet ist durch wenigstens eine biokompatible, dünne flexible Folie (1), die von wenigstens zwei, sich über die Folienlänge (L) erstreckende und mit ihr verbundene Stege (2) erfasst ist, wobei zumindest die äußeren Stege (2) in ihrer Geometrie im Wesentlichen der seitlichen Folienberandung folgend festgelegt sind und ein Aufspannen der Folie (1) ermöglichen und die Stege (2) einseitig mit dem Abflussschlauch (3), respektive einem Zwischenstück (3'), in eine zugfeste Verbindung gebracht und ausrichtend gehaltert sind und die Folie (1) im Bereich des der Wunde zugewandten Endes des Abflussschlauchs, respektive des Zwischenstücks (3'), in dieses einmündet oder anliegt.
Patent DE-102009019683-B4 (DE)
Title: Dynamisch optimiertes Schottergleis mit Querschwellen aus Spannbeton
Inventor: PAHNKE ULF
IPC: E01B2/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Schottergleis mit Querschwellen aus Spannbeton, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwellen an ihrer Unterseite (2) jeweils eine an ihren horizontalen ebenen Auflageflächen (14) haftende Schicht aufweisen, welche eine Ausgleichsschicht (9) zwischen der Schwellenunterseite und der durch Schottersteine (6) gebildeten Auflagefläche des Schotteroberbaus (4) bildet, wobei die Ausgleichsschicht (9) in ihrer dem Schotteroberbau zugewandten Oberfläche dadurch strukturiert ist, dass sie sich während ihrer Aushärtung an das Profil der darunter liegenden Schotteroberfläche ganz oder teilweise flächig anpasst und nach dem endgültigen Aushärten die Belastung durch Schienenfahrzeuge unelastisch und hart überträgt.
Patent DE-102009020786-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: BORN FRANK
IPC: E05C17/30
Filed: 2009-05-12
Granted: 2012-07-12
Abstract: Stufenlos blockierbare Feststellvorrichtung mit einem ein erstes Ende und ein zweites Ende umfassenden Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) ausgebildeten, im Wesentlichen zylinderförmigen Arbeitskammer (4), einem in der Arbeitskammer (4) verschiebbar angeordneten Kolben (9), der die Arbeitskammer (4) in einen dem ersten Ende nahen ersten Arbeitsraum (11) und einen dem zweiten Ende nahen zweiten Arbeitsraum (12) unterteilt, einer einseitig an dem Kolben (9) angeordneten Kolbenstange (13), die den ersten Arbeitsraum (11) durchragt und an dem ersten Ende durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung abgedichtet aus der Arbeitskammer (4) herausgeführt ist, einer in dem Gehäuse (1) parallel zur Arbeitskammer (4) ausgebildeten Ventilkammer (5), in der eine erste Ventilbaugruppe (14) und eine zweite Ventilbaugruppe (15) angeordnet ist, wobei die erste Ventilbaugruppe (14) und die zweite Ventilbaugruppe (15) jeweils parallel zueinander und senkrecht zur zylinderförmigen Arbeitskammer (4) angeordnet sind, und wobei die Arbeitskammer (4) immer vollständig und die...
Patent DE-102009042050-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kraftübertragungs- und/oder Antriebseinheit und Antriebsstrang für ein Hybridsystem
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-09-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kombinierte Kraftübertragungs- und/oder Antriebseinheit (1), umfassend eine Kraftübertragungsvorrichtung (7) mit zumindest einem Eingang (E), einem Ausgang (A), einem zwischen Eingang (E) und Ausgang (A) angeordneten Anfahrelement (8) und einem Gehäusedeckel (15) und eine der Kraftübertragungsvorrichtung (7) vorgeordnete schaltbare Kupplungseinrichtung (12) mit zumindest einem ersten Kupplungsteil (12E), einem zweiten mit dem Eingang (E) der Kraftübertragungsvorrichtung (7) gekoppelten Kupplungsteil (12A) und einem Gehäuse (16),wobei der Gehäusedeckel (15) der Kraftübertragungsvorrichtung (7) und das Gehäuse (16) der schaltbaren Kupplungseinrichtung (12) von einer integralen Gehäuseeinheit in Form einer einteiligen Gehäuseglocke (17) ausgebildet werden,wobei in axialer Richtung zwischen der schaltbaren Kupplungseinrichtung (12) und der Kraftübertragungsvorrichtung (7) zumindest eine axiale Trennwand (21) zur Trennung der einzelnen mit Druck beaufschlagbarer Räume von schaltbarer Kupplungseinrichtung (12) und Kraftübertragungsvorrichtung (7) angeordnet ist, welche mit der Gehäuseglocke (17) drehfest verbunden ist, und die axiale Trennwand (21) kraft- oder formschlüssig mit der Gehäuseglocke (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Trennwand (21) mit der Gehäuseglocke (17) verstemmt, verkeilt oder über eine Verzahnung verbunden ist.
Patent DE-102009046996-B4 (DE)
Title: Drückbarer Ratschenschlüssel
Inventor: LEE CHENG-HAN
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-11-23
Granted: 2012-03-01
Abstract: Drückbarer Ratschenschlüssel, der einen Handgriff (10) aufweist, der an mindestens einem Ende mit einem Kopfabschnitt (11) versehen ist, in dem ein in ein Werkstück einführbarer bzw. auf dieses aufsteckbarer Antriebskörper (20) vorgesehen ist. Außerdem weist der Kopfabschnitt (11) innen ein Mitnehmerstück (40) auf, mit dem sich die Dreh- bzw. Antriebsrichtung des Antriebskörpers (20) optional auswahlen lässt. Daruber hinaus ist eine fur die Betätigung des Mitnehmerstücks (40) sorgende Steuervorrichtung (50) auf dem Kopfabschnitt (11) angeordnet. Der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuervorrichtung (50) einen im Kopfabschnitt (11) befindlichen Sockel (51) und ein im Sockel (51) schwenkbares Betätigungsstuck (55) aufweist, wobei das Betätigungsstück (55) ein Betätigungsplattchen (59) besitzt, das durch den Sockel (51) hindurch verläuft und in Richtung zum Mitnehmerstück (40) vorsteht. Das Mitnehmerstück (40) ist an einer entsprechenden Stelle mit einem Spannschlitz (45) so versehen, dass das Betätigungsplättchen (59) im Mitnehmerstück (40) eingeklemmt wird. Durch Druck auf das Betätigungsstück (55) nach links oder nach rechts erfolgt dann eine praktische Umschaltung. Außerdem vermieden wird, dass ein leichter Abbruch und eine schwierige Betätigung vorkommen, wie dies beim Stand der Technik meist der Fall ist.
Patent DE-102009051126-B4 (DE)
Title: Kohlenstoff-Nanopartikel, die kovalent über ein Verbrückungsmolekül an ein Zielmolekül gebunden sind, und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BALABAN TEODOR SILVIU BALABAN PROF DR
IPC: B81B1/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur kovalenten Anbindung von Zielmolekülen an Kohlenstoff-Nanoröhren über mindestens ein Verbrückungsmolekül, umfassend folgende Verfahrensschritte: i. Umsetzung von Kohlenstoff-Nanoröhren mit einem Carbonsäurechlorid und/oder einem Carbonsäureanhydrid des mindestens einen Verbrückungsmoleküls in Gegenwart einer Lewis-Säure aus der Gruppe AlCl3, BF3, FeCl3 oder SnCl4 unter Friedel-Crafts-Bedingungen zu Acyl-Kohlenstoff-Nanoröhren, die in omega-Position ein Nukleofug besitzen, das ein Halogen oder die Hydroxygruppe einer Carboxylgruppe ist, ii. kovalente Anbindung eines Zielmoleküls an die omega-substituierten Acyl-Kohlenstoff-Nanoröhren über nukleophile Substitution des Nukleofugs in omega-Position.
Patent DE-102009061053-B4 (DE)
Title: Gepresste Trockenmörtelformkörper und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOENKENDORF ULF DR
IPC: C04B40/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Gepresste Trockenmörtelformkörper, aufweisend – mindestens ein mineralisches Bindemittel, – mindestens ein Sprengmittel, – mindestens ein als Presshilfsmittel dienendes mineralisches, poröses, relativ mürbes, trockenes Leichtzuschlagstoffgranulat in Form von • CSH-Granulat und/oder • Porenbeton und/oder • Schaumbeton und/oder • expandiertem Perlit und/oder • expandiertem Vermiculit und/oder • Bims und/oder • Blähton mit Korndruckfestigkeiten zwischen 2 und 65 kN, – und mindestens einen weiteren mineralischen, beim Pressen unzerdrückbaren Zuschlagstoff, wobei die Trockenmörtelformkörper derart hergestellt sind, dass zumindest eine Teilmenge des Leichtzuschlagstoffgranulats beim Pressen der Trockenmörtelformkörper zerdrückt worden ist, die zerdrückten Bestandteile verdrängt worden sind und der Pressdruck auf feine Bestandteile des Trockenmörtels, diese verdichtend, übertragen wurde.
Patent DE-102010005923-B4 (DE)
Title: Pressbares insensitives Sprengstoffgemisch
Inventor: PHAM OLIVER
IPC: C06B45/02
Filed: 2010-01-28
Granted: 2016-03-24
Abstract: Pressbares insensitives Sprengstoffgemisch mit einem sensitiven ersten Sprengstoff und einem Polymer als Bindemittel, wobei das Sprengstoffgemisch weiterhin einen insensitiven zweiten Sprengstoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer ein energetisches Polymer ist, der Anteil des Polymers am Sprengstoffgemisch 3,5 Gew.-% bis 8 Gew.-% beträgt, und der erste Sprengstoff mindestens eine durchschnittliche Körnung aufweist, die mindestens 7 mal größer ist als eine durchschnittliche Körnung des zweiten Sprengstoffs, und wobei der Anteil des zweiten Sprengstoffs am Sprengstoffgemisch 4 Gew.-% bis 8 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102010011723-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: RIEDMUELLER KURT
IPC: G01D5/14
Filed: 2010-03-17
Granted: 2012-06-06
Abstract: Sensoranordnung, umfassend – einen ersten, einen zweiten und einen dritten Magnetfeldsensor (SM1, SM2, SM3), die entlang einer linienförmigen Hauptrichtung (L) angeordnet sind, – ein erstes Kombinationsmittel (K1), das mit dem ersten und zweiten Magnetfeldsensor (SM1, SM2) verbunden ist und mittels dessen aus Signalen (S1, S2) des ersten und zweiten Magnetfeldsensors (SM1, SM2) ein erstes Kanalsignal (CH1) ableitbar ist, – ein zweites Kombinationsmittel (K2), das mit dem ersten, zweiten und dritten Magnetfeldsensor (SM1, SM2, SM3) verbunden ist und mittels dessen aus Signalen (S1, S2, S3) des ersten, zweiten und dritten Magnetfeldsensors (SM1, SM2, SM3) ein zweites Kanalsignal (CH2) ableitbar ist, und – eine Auswerteeinheit (EV), die mit dem ersten und zweiten Kombinationsmittel (K1, K2) verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, eine Endposition einer relativ zur Sensoranordnung bewegbaren Magnetfeldquelle in Abhängigkeit vom ersten und zweiten Kanalsignal (CH1, CH2) abzuleiten.
Patent DE-102010012970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung einer diamagnetischen Levitation
Inventor: QUICK HANS JUERGEN PROF DR ING
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Realisierung einer diamagnetischen Levitation ohne Verwendung supraleitender Körper, mit einer Magnetanordnung, die ein magnetisches Feld erzeugt, und mit einem diamagnetischen Schwebekörper, der geeignet ist, in dem durch die Magnetanordnung bereitgestellten magnetischen Feld zu schweben, wobei – die Magnetanordnung (1) von oben gesehen eine konkave Oberfläche (101) und der diamagnetische Schwebekörper (4) von unten gesehen eine konvexe Oberfläche (401) ausbilden, – der Außendurchmesser des diamagnetischen Schwebekörpers (4) größer ist als der Außendurchmesser der Magnetanordnung (1), so dass ein Überstand des diamagnetischen Schwebekörpers (4) gegenüber der Magnetanordnung (1) vorliegt, und – Mittel (141, 15, 16–19, 20, 22–23, 31) vorgesehen sind, die eine Krafteinwirkung auf den diamagnetischen Schwebekörper (4) bereitstellen, wobei die Mittel (141, 15, 16–19, 20, 22–23, 31) zur Bereitstellung einer Krafteinwirkung im Bereich des Überstandes des diamagnetischen Schwebekörpers (4) an diesem angeordnet sind oder auf diesen wirken.
Patent DE-102010013356-B4 (DE)
Title: Fahrermüdigkeitsalarm an Head-Up-Anzeige für gesamte Windschutzscheibe
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-03-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Alarmieren hinsichtlich eines Fahrermüdigkeitszustands an einer transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Sensor überwacht wird, der ausgestaltet ist, um einen Fahrer des Fahrzeugs (100) zu beobachten; ein Auftreten eines Blickverhaltens des Fahrers überwacht wird, das eine Müdigkeit angibt, wobei der Fahrermüdigkeitszustand auf der Grundlage des Überwachens des Sensors ermittelt wird, wenn sich ein Blickort des Fahrers während einer Zeitperiode nicht ändert, wenn eine oder mehrere Grafiken an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) an einem Ort außerhalb des Blickorts des Fahrers angezeigt werden; und hinsichtlich des Fahrermüdigkeitszustands an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) auf der Grundlage des Ermittelns des Fahrermüdigkeitszustands alarmiert wird; und wobei das Alarmieren hinsichtlich des Fahrermüdigkeitszustands an der transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) auf der Grundlage des Ermittelns des Fahrermüdigkeitszustands umfasst, dass eine Grafik angezeigt wird, die ausgewählt wird, um die Aufmerksamkeit des Fahrers zu erregen; und wobei die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige (150) eine Anzeige umfasst, die Licht emittierende Partikel (22) oder Mikrostrukturen (26) über einem vordefinierten Gebiet einer Frontscheibe umfasst, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird.
Patent DE-102010013784-B4 (DE)
Title: Außenhaut-Element zur Kraftfahrzeug-Karosserieverkleidung
Inventor: HUMPENÖDER JENS DR ING
IPC: H02S30/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2015-11-19
Abstract: Außenhaut-Element (1) zur Kraftfahrzeug-Karosserieverkleidung umfassend einen Rahmen, innerhalb desselben eine Gerüststruktur (3) angeordnet ist, wobei der Rahmen eine Berandung bereit stellt, über die eine Kunststoff aufweisende Membran (4) aufgespannt ist, die sich über eine Seite der Gerüststruktur (3) erstreckt, wobei die Gerüststruktur (3) durch die die Außenhaut bildende Membran (4) erkennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) mit der Gerüststruktur (3) unlösbar verbunden ist und als flexible Kunststofffolie ausgestaltet ist.
Patent DE-102010013821-B4 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer ersten und einer zweiten Lichtfunktion für ein Fahrzeug
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21V11/00
Filed: 2010-04-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug (10), welche ein LED-Modul (4), einen ersten Reflektor (1), einen zweiten Reflektor (2) und eine Blende (7) oder eine Optik umfasst, wobei in einem ersten Betriebszustand eine erste Lichtfunktion (15) des Fahrzeugs (10) mit einer ersten Lichtverteilung mittels des ersten Reflektors (1) und eine zweite Lichtfunktion (17) des Fahrzeugs (16) mit einer zweiten Lichtverteilung mittels des zweiten Reflektors (2) erzeugt wird oder erzeugbar ist, wobei in einem zweiten Betriebszustand ausschließlich die zweite Lichtfunktion (17) des Fahrzeugs (10) mit der zweiten Lichtverteilung mittels des zweiten Reflektors (2) erzeugt wird oder erzeugbar ist, wobei das LED-Modul (4) eine Platine (8) mit mindestens einer ersten LED (5) und mindestens einer zweiten LED (6) umfasst, wobei die Leuchtenvorrichtung (20) derart ausgestaltet ist, dass ein von der mindestens einen ersten LED (5) abgestrahltes Licht (13, 14) auf den ersten Reflektor (1) und den zweiten Reflektor (2) strahlt, während ein von der mindestens einen zweiten LED (6) abgestrahltes Licht (18) auf den zweiten Reflektor (2) strahlt und dass durch die Blende (7) oder durch die Optik der erste Reflektor (1) gegenüber dem von der mindestens einen zweiten LED (6) abgestrahlten Licht (18) abschattbar Oder abgeschattet ist, und wobei das LED-Modul (4) derart bezüglich des ersten Reflektors (1) und des zweiten Reflektors (2) angeordnet ist, dass das von der mindestens einen ersten LED (5) abgestrahlte Licht von derselben Seite des LED-Moduls (4) her auf den ersten Reflektor (1) und den zweiten Reflektor (2) abgestrahlt wird.
Patent DE-102010017571-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Treppenlift
Inventor: PRIGLINGER JOSEF
IPC: B66B5/20
Filed: 2010-06-24
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fangvorrichtung für einen Treppenlift, wobei der Treppenlift aus mindestens einer ortsfesten Schiene (1) und einem entlang dieser Schiene (1) linear bewegbarem Tragekörper besteht, wobei am Tragekörper mehrere Rollen (2.1, 2.2) drehbar gelagert sind, welche an der Schiene (1) abrollen, wobei eine Rolle (2.1) mit einem Excenter (2.1.1) versehen ist, welcher die Drehbewegung der Rolle (2.1) mitmacht und an welchem ein Hebel (5) anliegt, welcher bei zu rascher Drehbewegung der Rolle (2.1) vom Excenter (2.1.1) abgehoben wird und dadurch eine Bewegung eines am Tragekörper schwenkbar angeordneten Bremshebels (3) dahingehend auslöst, dass der Bremshebel (3) mit einem Teil seiner Oberfläche gegen die Schiene (1) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bremshebel (3) und dem Tragekörper eine vorgespannte Feder (4) angeordnet ist, welche den Bremshebel (3) in die Bremsstellung zu bewegen trachtet, dass eine Arretierung (6, 7) vorhanden ist, welche den Bremshebel (3) dagegen blockiert in die Bremsstellung bewegt zu werden , dass ein Hebel (5) vorhanden ist, welcher vom Excenter (2.1.1) der Rolle (2.1) so bewegbar ist, dass er bei zu rascher Bewegung des Excenters (2.1.1) die Arretierung (6, 7) löst, dass die mit dem auslösenden Excenter (2.1.1) versehene Rolle (2.1) an der Oberseite jener Schiene (1) angeordnet ist, an welche der Bremshebel (3) beim Fangvorgang gedrückt wird und dass bei einem Fangvorgang die Berührungsfläche des Bremshebels (3) mit der Schiene (1) an der Unterseite der Schiene (1) liegt.