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Patent DD-247765-A1 (DD)
Title: Transportbehaelter fuer unbestrahlte kernbrennstoffkassetten
Inventor: LUDWIG EBERHARD
IPC: G21F5/00
Filed: 1986-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bauform eines Transportbehaelters fuer den Transport von unbestrahlten Brennstoffkassetten von Kernreaktoren. Ziel und Aufgabe sind, einen raumsparenden Transportbehaelter fuer unbestrahlte Kernbrennstoffkassetten zu schaffen, der aus einem Innen- und Aussenbehaelter besteht und im Zwischenraum zwischen diesen mit einem Stoff gefuellt ist, der unter Unfallbedingungen mit starken mechanischen und thermischen Einfluessen eine hohe Neutronen absorbierende Wirkung besitzt. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Zwischenraum zwischen dem Innen- und Aussenbehaelter aus einem Koerper aus mit haertendem Kunstharzfilm ueberzogenen und damit verbundenen Koernern aus borhaltigem Glas und/oder Keramik in der Weise besteht, dass miteinander verbundene Poren mit einem Gesamtporenvolumen von ungefaehr 25 bis 30% in bezug auf den Zwischenraum vorhanden sind. Bei Verwendung von Glas- und/oder Keramikkoernern mit hoher Borkonzentration ist ein Teil des Volumens des Zwischenraumes durch Koerner anderer Stoffe ersetzt.
Patent DD-280977-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alpha-ergokryptin und ergosin
Inventor: SCHUMANN BRIGITTE
IPC: C12P17/16
Filed: 1986-04-23
Abstract: Um alpha-Ergokryptin und Ergosin in ausreichenden Mengen fuer die Therapie und fuer partialsynthetische Arbeiten zur Verfuegung zu stellen, wurde die Aufgabe gestellt, diese Alkaloide durch saprophytische Kultur eines Pilzstammes zu produzieren. Die Aufgabe wurde geloest, indem man zur Herstellung von alpha-Ergokryptin und Ergosin den Stamm Claviceps purpurea (Fr.) Tul. IBP 84, ZIMET 43 768, oder eine seiner Mutanten oder Varianten einsetzt. Der Stamm wird in aerober submerser Fermentation unter Verwendung von Naehrmedien, die assimilierbare Kohlenstoff-, assimilierbare Stickstoffquellen und Mineralsalze enthalten, bei einer Temperatur von 20-30C und einem p H-Wert von 4,0-6,4 kultiviert. Der Stamm bildet nach 7-14 Tagen Hauptkultur ein Gesamtalkaloidgemisch von 700-1 400 g/ml Kultursuspension, von denen 200-400 g/ml Kultursuspension Cyclolalkoloide sind. Mindestens 90% der Alkaloide sind aus dem Kulturfiltrat isolierbar. Die erhaltenen Cyclolalkaloide sind alpha-Ergokryptin/alpha-Ergokryptinin (80%) und Ergosin/Ergosinin (20%). Das Verhaeltnis ist durch Zufuetterung der fuer den jeweiligen Cyclolteil spezifischen Aminosaeure, Valin oder Alanin, steuerbar.
Patent DD-257976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum spanlosen trennen von rohren
Inventor: SCHILLING HANS
IPC: B23D21/04
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum spanlosen Trennen von Rohren, mit einem in einer Spannzange drehfest gehaltenen Werkstueck und einer um die Spannzange rotierenden Planscheibe, innerhalb der eine mit Keilflaechen versehene Huelse axial verschiebbar ist und in der Planscheibe zwei Wellen koaxial angeordnet und axial gelagert sind, an denen einerseits der Planscheibe auf die Keilflaeche der Huelse gerichtete Vorschubhebel und andererseits um die radiale Mittelpunktebene der Planscheibe zur Welle versetzt zu den Vorschubhebeln angeordnete trennscheibentragende Hebel befestigt sind. Waehrend Ziel der Erfindung ist, durch optimalen Einsatz von zwei Trennscheiben die Maschinengrundzeiten zu verringern, besteht die Aufgabe darin, eine vertikale Verstellung der Trennscheiben zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, dass in jedem trennscheibentragenden Hebel eine von Hand verdrehbare Schnecke gelagert und ein auf der koaxial angeordneten Welle umschliessendes Schneckenrad vorgesehen ist und dass der trennscheibentragende Hebel mit dem Schneckenrad loesbar verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-249342-A1 (DD)
Title: Speicher- und verarbeitungseinrichtung fuer ternaervektorlisten
Inventor: MATTHES WOLFGANG
Filed: 1986-05-23
Abstract: Die Erfindung ist in Spezialprozessoranordnungen anwendbar, die zur Beschleunigung von Operationen mit Booleschen Gleichungen bzw. Differentialgleichungen eingesetzt werden. Ihr Ziel ist es, Zeitverlust und Speicherplatzbedarf fuer die Umordnung von Ternaervektorlisten mit eingeschraenkter, aber praktisch bedeutsamer Variablenzahl zu vermeiden, und es liegt die Aufgabe zugrunde, Beschleunigungs- bzw. Spezialprozessoranordnungen so auszubilden, dass das Umordnen der Listen entfallen kann. Zwischen den Datenausgaengen der TVL-Speicher und den Eingaengen der nachgeordneten Such- und Verknuepfungsschaltungen sind Datenaustauschschaltungen eingefuegt, die aus einer Auswahlschaltung und einer Insertionsschaltung bestehen. Den Auswahlschaltungen sind Wandlungslistenspeicher vorgeschaltet, denen Sperrelemente nachgeschaltet sind, die an eine gemeinsame Erlaubnisleitung angeschlossen sind. Fig. 3
Patent DD-250983-A1 (DD)
Title: Kohlenstaubbrenner mit dichtstromzufuehrung
Inventor: WOEDTKE WOLFGANG VON
IPC: F23D1/00
Filed: 1986-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kohlenstaubbrenner mit Dichtstromzufuehrung, der bei sehr hohen Staubkonzentrationen ein gutes Verbrennungsverhalten, hohe Zuendstabilitaet und einen hohen Ausbrand bei verschlackungsarmem Betrieb erzielt, wobei ein kompakter Kohlenstaubstrahl mit einem verdrallten oder unverdrallten Luftstrom so zu mischen ist, dass eine sofortige und kontrollierte Verbrennung eintritt. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass zwischen Zentralrohraustritt und Staukoerper ein Expansionsraum ausgebildet und zentrisch eine Druckluft- oder Dampflanze mit radialen Oeffnungen angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-253117-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feststellung der kontaktierqualitaet an halbleiterbauelementen
Inventor: LINDNER ROBERT
IPC: H01L21/52
Filed: 1986-09-29
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Feststellung der Kontaktierqualitaet an Halbleiterbauelementen. Dabei geht es um die Kontaktierqualitaet auf Edelmetallschichten von metallischen Traegern beim Einsatz von Kontaktierverfahren mit Kapillarbondwerkzeugen. Dabei wird ein Abreiss- und Belastungstest an Einzelbondstellen als sogenannter Warmabschertest bei erhoehten Temperaturen durchgefuehrt. Es wird im Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und 500C fixiert. Der Abreisswinkel soll dabei zwischen 90 und 180 liegen. Fuer die Ueberpruefung der Kontaktierqualitaet werden der auf dem Traeger verbleibende Rest der Bondstelle und die Abreisskraft angezogen.
Patent DD-253666-A1 (DD)
Title: Duesenkasten fuer eine vorrichtung zur waermebehandlung von warenbahnen, insbesondere textilbahnen
Inventor: GLAESER DIETER
IPC: F26B13/10
Filed: 1986-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Duesenkasten fuer eine Vorrichtung zur Waermebehandlung von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen, mit einem gasfoermigen Behandlungsmittel, z. B. zum Zwecke des Trocknens oder Fixierens. Es ist Ziel der Erfindung, bei der Waermebehandlung von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen, eine gleichmaessige und hohe Behandlungsqualitaet zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Duesenkasten fuer eine Vorrichtung zur Waermebehandlung von Warenbahnen, insbesondere Textilbahnen, zu schaffen, der bei seitlicher Zufuehrung des Behandlungsmittels zu den Duesenkaesten und geringstmoeglichen Abmessungen eine gleichmaessige Beaufschlagung der Warenbahn mit Behandlungsmittel gestattet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass sich im Duesenkasten von der Einblasoeffnung an zwischen der Duesenflaeche und einer Decke eine an die die Decke und die Duesenflaeche verbindenden Waenden anschliessende, vor einem den Duesenkasten stirnseitig gegenueber der Einblasoeffnung verschliessenden Boden endende Zwischenwand erstreckt, wodurch zwischen Duesenflaeche und Zwischenwand ein erster Stroemungsraum und zwischen Decke und Zwischenwand ein zweiter, vor dem Boden mit dem ersten verbundener Stroemungsraum gebildet werden. Fig. 3
Patent DD-256527-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufsticken und entschwefeln legierter metallschmelzen
Inventor: BIENIA GERHARD
IPC: C21C7/064
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufsticken und Entschwefeln legierter Metallschmelzen. Neben der Beibehaltung der bisherigen Qualitaetsmerkmale und einer guten Entschwefelung von insbesondere korrosions-, hitze- und zunderbestaendigen Stahlgusswerkstoffen sollen Behandlungszeiten verkuerzt und damit Temperaturverluste weitgehend eingeschraenkt werden. Dazu ist vorgesehen, pulverfoermigen Kalkstickstoff mittels eines Traegergases, welches aus Stickstoffgas besteht, unter Zusatz von 10 bis 30 Volumen-% Sauerstoff als Katalysator in die Metallschmelze ausserhalb des Schmelzaggregates einzufuehren.
Patent DD-256920-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung kleinster gasmengen
Inventor: MISCHKE RAINER
IPC: G01F1/00
Filed: 1987-01-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Messung kleinster Gasmengen weist als Messvolumen einen Stroemungskanal auf, der von einem fiberoptischen Lichtwellenleiter durchzogen ist, der einen vom Mantel befreiten Kern als sensitiven Bereich aufweist und von einer homogenen Fluessigkeit mit wenig niedrigerem Brechungsindex als dem des Kerns umgeben ist. Dem Lichtwellenleiter sind lichtaustrittsseitig ein fotoelektrischer Empfaenger und Mittel zur Impulsmessung nachgeordnet.
Patent DD-257207-A1 (DD)
Title: Verfahren zur elektrostatischen beflockung von flaechengebilden
Inventor: THIEM DIETRICH
IPC: B05D1/16
Filed: 1987-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von beflockten Flaechengebilden fuer Einsatzgebiete, die in Abhaengigkeit der Bewegungsrichtung des Flaechengebildes oder ueber das Flaechengebilde einen kombinierten Gleit- bzw. Stopeffekt erfordern. Erfindungsgemaess wird der dazu erforderliche Floraufbau durch Beflocken eines kleberbeschichteten Traegermaterials mit Kurzfasern aus organischen Polymeren in einem bogenfoermig, asymmetrisch verzerrten elektrischen Hochspannungsfeld, vorzugsweise in Verbindung mit einer Streifleiste, erzielt.
Patent DD-266860-A1 (DD)
Title: Apochromatisches grossfeldobjektiv
Inventor: LAUX UWE
IPC: G02B9/34
Filed: 1987-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein apochromatisches Grossfeldobjektiv, besonders geeignet fuer Anwendungen in der Astronomie. Der Apochromat ist aus 6 Linsen aufgebaut, die in vier Baugruppen zusammengefasst sind, wobei die zweite Baugruppe im Gegensatz zur dritten eine sehr grosse, positive oder negative, Brennweite hat und die dritte Baugruppe annaehernd die positive Brechkraft des Objektivs hat. Das Objektiv bildet in einem weiten Spektralbereich beugungsbegrenzt ab bei gleichzeitiger Korrektur des Oeffnungsfehlers, des Gaussfehlers und des sekundaeren Spektrums, wobei der Bildfelddurchmesser groesser oder gleich dem Objektivdurchmesser ist. Fig. 1
Patent DD-271077-A1 (DD)
Title: Parallelgreifer mit spindelantrieb und anwesenheitskontrolle
Inventor: FROEHLICH WERNER
IPC: B25J15/02
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer fuer Industrieroboter mit Anwesenheitskontrolle und entsprechender Signalbildung beim Greifen des Objektes. Dabei soll die Signalerzeugungseinrichtung vor Beschaedigung geschuetzt sein und einen geringen Raumbedarf aufweisen. Erfindungsgemaess ist mindestens eine gegen Verdrehung in einem geteilten Lagergehaeuse gesicherte Spindelmutter mit einem Anschlag versehen, an welchem ein den am Lagergehaeuse befestigten Schalter betaetigendes elastisches Organ angebracht ist. Das jeweilige Lagergehaeuse ist mit einem Support, an dem ein Greiforgan befestigt ist, fest verbunden. Die Spindelmutter ist in dem Lagergehaeuse so angeordnet und ausgebildet, dass sie in Achsrichtung ein Bewegungsspiel zur Schalterbetaetigung ausfuehren kann, wobei dieses Spiel durch eine Aussparung fuer den Anschlag im Lagergehaeuse begrenzt ist. Im Lagergehaeuse befindet sich ein federndes Element, das zwischen Spindelmutter und einen Gehaeuseteil so eingespannt ist, dass der Anschlag im Ruhezustand an der in Andruckrichtung durch das zu greifende Objekt auf das dazugehoerige Greiforgan hinteren Aussparungsseite anliegt. Fig. 1
Patent DD-271120-A1 (DD)
Title: Kaeltemittelgemisch iii
Inventor: KRAUS EBERHARD
IPC: C09K5/04
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaeltemittelgemisch III aus Chlorfluorkohlenwasserstoffen als Arbeitsstoff fuer Kompressionskaelteanlagen oder Kompressionswaermepumpen, vorzugsweise als Alternative fuer das Kaeltemittel Dichlordifluormethan (CCl2F2 - R 12). Es wurde gefunden, dass ein Kaeltemittelgemisch mit den Komponenten R 22 und R 134 a im Masseprozentverhaeltnis von 20...40 zu 80...60, insbesondere bei einem Masseprozentverhaeltnis der Komponenten R 22/R 134 a von 25 zu 75 aehnliche kaeltetechnische Parameter wie R 12 aufweist. Durch geringfuegige Verschiebungen des Masseprozentverhaeltnisses der Komponenten innerhalb der o. g. Grenzen kann die fuer den jeweiligen Anwendungszweck dominierende Groesse abgestimmt und angepasst werden.
Patent DD-270562-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung in kraftstoffeinspritzpumpen
Inventor: PERNER RALF
IPC: F02M59/00
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung in Kraftstoffeinspritzpumpen fuer Brennkraftmaschinen, insbesondere fuer Brennkraftmaschinen mit Hochdruckeinspritzung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsrichtung in Kraftstoffeinspritzpumpen zu entwickeln, die bei Verklemmen oder Fressen eines Pumpenkolbens in einem Pumpenzylinder eine Regelung der anderen Pumpenkolben ohne Vergroesserung des Bauvolumens der Kraftstoffeinspritzpumpe gewaehrleistet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Regelhuelse, die auf dem Pumpenzylinder angeordnet ist, aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht, die miteinander drehbeweglich verbunden sind. Figur
Patent DD-274701-A1 (DD)
Title: Elektrischer glockenlaeuteantrieb mit linearmotor
Inventor: HABERSTROH RAINER
IPC: G10K1/34
Filed: 1988-08-09
Abstract: Die Erfindung der elektrischen Glockenlaeuteantrieb mit Linearmotor - in Verbindung mit einer elektronischen Motorsteuerung - betrifft eine Anordnung, deren Ziel darin besteht, eine Glocke in Pendelbewegungen zu versetzen, um ihre Intonation zu erreichen. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass ein von einer elektronischen Vorrichtung gesteuerter Linearmotor mit den von ihm erzeugten Schubkraeften auf eine Reaktionsschiene mit Glockenjoch wirkt und somit die Glocke zum Hin- und Herschwingen bringt.
Patent DD-276680-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bauelementen aus dichtem silikatbeton
Inventor: KUEHNE GERD
IPC: C04B28/18
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bauelementen aus Dichtem Silikatbeton. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren koennen hochwertige, geometrisch komplizierte Silikatbetonelemente mit groesseren Bewehrungsanteilen als bisher hergestellt werden. In den frischgeformten Bauelementen wird eine Betonstruktur geschaffen, die waehrend der hydrothermalen Behandlung eine Erhaertung ohne Rissbildung ermoeglicht und gleichzeitig eine vollstaendige Ummantelung der Bewehrung und der Einbauteile garantiert. Im erfindungsgemaessen Verfahren werden Masseteile Zement und Trockenmasseteile Quarzsand gemeinsam vermahlen, bis der Quarzsand eine spezifische Oberflaeche von 3 000 bis 4 000 cm2/g erreicht hat. Dieses Zement-Sand-Bindemittel wird mit Zuschlagstoffsand, der einen Koernungsmodul von mindestens 2,3 aufweist, hochwirksamen Betonverfluessiger und Wasser vermischt. Das fertige Silikatbetongemisch wird nach Einformung und Verdichtung 2 bis 24 h bei 20C bis 40C vorgelagert und anschliessend hydrothermal erhaertet.
Patent DD-278345-A1 (DD)
Title: Fuell- oder ausbesserungsmasse
Inventor: KLIMEK IRENE
IPC: C08L23/08
Filed: 1988-12-22
Abstract: Ziel der Erfindung ist eine loesungsmittelfreie Fuell- oder Ausbesserungsmasse zum Reparieren oder Egalisieren von Oberflaechen aus Holz oder holzaehnlichen Materialien, bei deren Anwendung als Einkomponentensystem eine schnelle, spannungsfreie Verkittung kleiner Schadstellen moeglich ist. Die Masse setzt sich erfindungsgemaess zusammen aus:- 30 bis 50 Masseteilen eines wachsartigen EVA-Copolymeren mit einer Schmelzviskositaet bei 140C von 100 bis 1 000 mm2/s und einem Vinylacetatgehalt von 25 bis 40 Masseanteilen in %,-20 bis 50 Masseteilen Fuellstoff, insbesondere Kaolin und/oder Kreide oder Holzmehl,-20 bis 40 Masseteilen Paraffin des Schmelzbereiches von 49 bis 56C-1 bis 5 Masseteilen PE-Wachs mit einer Schmelzviskositaet bei 140C von 100 bis 500 mm2/s und einem Erstarrungspunkt von 98 bis 104C.
Patent DD-278653-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kompensation gestoerter messwertgeber fuer die standortbestimmung an an abraumfoerderbrueckenverbaenden
Inventor: BAUCH THOMAS
IPC: G01S5/04
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation gestoerter Messwertgeber fuer die Standortbestimmung an Abraumfoerderbruecken. Sie kommt insbesondere bei der Bestimmung voneinander abhaengiger Messgroessen, wie die Winkelstellung und Standorte ueber dem Gleisrost einschliesslich Gewinnungs- und Schuettpunkte fuer die Bagger- und Kippenseite, an Abraumfoerderbruecken im Tagebau zum Einsatz. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit moeglichst geringem technischen Aufwand, ein Verfahren zur automatischen Erkennung und Korrektur fehlerhafter Messwerte zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass alle Messwerte zu einem bestimmten Zeitpunkt im funktionell-geometrischen Zusammenhang in einer Menge von Relationen, mit einem technologisch konstruktiv und maschinentechnisch begruendeten Akzeptanzbereich verglichen und die fehlerhaften Messwerte durch systematisches Pruefen der Relationen auf Widerspruchsfreiheit selektiert werden.
Patent DD-279972-A1 (DD)
Title: Wassergekuehlter leistungskondensator mit keramischen dielektrikum
Inventor: TRILLER REINHARD
IPC: H01G4/12
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wassergekuehlten Leistungskondensator mit keramischen Dielektrikum fuer hochfrequente Resonanzkreise in Zonenfloatinganlagen und fuer sonstige induktive Erwaermung. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kondensator von hoher Lebensdauer, fuer beliebige Einbaulage und Kuehlwasserqualitaet zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Doppelfunktion der Loetung als elektrische Kontaktierung und Wasserdichtung aufgegeben wird. Die Wasserabdichtung wird von einem elastischen Dichtelement uebernommen, die elektrische Kontaktierung durch Anpressen bzw. durch Loeten. Durch eine spezielle Leiteinrichtung im Kuehlwassermantel und durch eine zentrale Befestigung an der Stromzufuehrung wird der Kondensator unabhaengig von der Einbaulage. Figur
Patent DD-280604-A1 (DD)
Title: Anordnung zur praezisionspruefung von hohlkoerpern auf luftdichtheit, insbesondere von schutzrohren fuer hochspannungsheizstaebe
Inventor: ALBRECHT UWE
IPC: G01M3/00
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Anordnung zur Pruefung von Hohlkoerpern auf kleinste Leckstellen ohne deren Lokalisierung, und sie ist insbesondere vorteilhaft bei der automatischen Komplexfertigung von Schutzrohren fuer Hochspannungsheizstaebe realisierbar. Erfindungsgemaess sind an einer Niederdruckluftleitung sowohl die einen aeusseren Kammern als auch ueber je ein Wegeventil die anderen aeusseren Kammern zweier an sich bekannter Doppelmembranrelais, deren eine innere Ringkammer anschlussseitig luftdicht verschlossen sind, sowie ueber einen Druckminderer zugleich die andere innere Ringkammer des einen Doppelmembranrelais angeschlossen. Dabei ist der Ausgang des einen Doppelmembranrelais mit dem Pruefling sowie mit der anderen inneren Ringkammer des anderen Doppelmembranrelais verbunden, und der Ausgang des anderen Doppelmembranrelais steht mit einem ueber ein Druckmessgeraet mit dem Pruefling verbundenen Vergleichsdruckbehaelter in Wirkverbindung. Figur
Patent DD-280854-A1 (DD)
Title: Bindemittel fuer elektroden, vorzugsweise fuer polymerelektroden
Inventor: JOBST KONRAD
IPC: H01M4/60
Filed: 1989-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bindemittel fuer Elektroden, vorzugsweise fuer Polymerelektroden. Verwendet werden die mit dem erfindungsgemaessen Bindemittel hergestellten Elektroden in elektrochemischen Zellen wie wiederaufladbaren Batterien oder Doppelschichtkondensatoren. Das Bindemittel ist Polyvinylbutyral und wird wie uebliche Bindemittel im elektrochemisch aktiven Polymermaterial in 5 bis 25 Massenanteilen homogen verteilt eingesetzt. Die unmittelbar eintretende Wirkung ist, dass mit dem erfindungsgemaessen Bindemittel Elektroden unterschiedlicher Form und Groesse mit gleichbleibenden mechanischen Festigkeiten und konstanten elektrischen und elektrochemischen Eigenschaften hergestellt werden koennen.
Patent DE-10003600-A1 (DE)
Title: Adjustment device for motor vehicle headlamp has access opening to adjustment element with closure element movable between open and closed positions by drive arrangement
Inventor: RATZ MANFRED
IPC: B60Q1/06
Filed: 2000-01-28
Abstract: The device has a base part (6) on which at least one adjustment element (4) is mounted that is connected to the headlamp (2) by a connecting element (8). The adjustment element is externally accessible via an access opening (9) in the vehicle body with a closure element (11) movable between open and closed positions by a drive arrangement (15). The adjustment element has a tool engagement element and is accessible with an adjustment tool.
Patent DE-10005363-A1 (DE)
Title: Refuse sack fits over rigid collar which has vertical inner wall, top edge of sack being fastened to this by clips which are integral with it
IPC: B65F1/00
Filed: 2000-02-07
Abstract: The refuse sack (10) fits over a rigid collar (7) which has a vertical inner wall (22). The top edge of the sack is fastened to this by clips (5.1...5.n) which are integral with it.
Patent DE-10005646-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung, insbesondere Fördergutträger für eine Hängefördereinrichtung
Inventor: GOSNER ANTON
IPC: B65G19/02
Filed: 2000-02-09
Abstract: Es wird eine Hängefördereinrichtung angegeben mit Fördergutträgern (1), wenigstens einer Laufschiene (3), an der die Fördergutträger (1) geführt bewegbar sind, und einem zur Mitnahme betreffender Fördergutträger (1) längs der Laufschiene (3) bewegbaren Antriebsband (15) mit davon abstehenden elastischen auslenkbaren Mitnehmerfingern (21) für die Förderguttäger (1). Zur Beaufschlagung durch Mitnehmerfinger (21) weist jeder Fördergutträger (1) ein zwischen einer Antriebsstellung und einer Freigabestellung bewegbar an dem Fördergutträger (1) gelagertes Kopplungselement (27) auf, das in der Antriebsstellung in den Weg der Mitnehmerfinger (21) ragt, wohingegen es in der Freigabestellung aus dem Weg der Mitnehmerfinger zurückgezogen ist. Bei Auftreffen auf ein frontales Hindernis geht das Kopplungselement (27) in die Freigabestellung über.
Patent DE-10007090-A1 (DE)
Inventor: SCHLEGEL EBERHARD
IPC: H01R4/48
Filed: 2000-02-16
Abstract: The invention relates to a terminal for an insulated conductor (26), comprising a contact element (26) extending through the insulation of the conductor (26), and a looped tension spring (21, 22) having a first limb (21a, 22a) which is provided with a window (23, 24) for a conductor (26) that is to be connected in addition to a second limb (21b, 22b) which is elastically connected to the first limb (21a, 22a) and which elastically presses the contact element (29) into the insulation of the conductor which is introduced through the window (23,24). The window (23,24) has a lower clamping edge (27,28) supporting the part of the conductor lying opposite the contact element. According to the invention, means are provided for embodiment of at least one other clamping edge. When a conductor is introduced, it comes to rest on the clamping edges. The contact element (29) is arranged in such a way that it makes contact with the core (30) of the conductor in a region which is defined by the clamping edges (27,28) or, in the case of more than two clamping edges, which is defined by the outer clamping edges.