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Patent DD-283158-A5 (DD)
Title: Unterbadduese fuer stahlschmelzaggregate
Inventor: SCHEIDIG KLAUS
IPC: C21C5/48
Filed: 1989-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbadduese fuer Stahlschmelzaggregate, die in mit Unterbadduesen ausgeruesteten insbesondere bodenblasenden Sauerstoffkonvertern angewendet werden kann. Ein weiteres Anwendungsgebiet besteht, wenn neben einem Blasmedium auch staubfoermige Materialien, insbesondere Branntkalk oder/und Brennstoffe, zugefuehrt werden sollen. Sie ist kostenguenstig unter Einsparung von Duesenmaterial herzustellen. Hieraus ergibt sich die Aufgabe, einen Teil der Unterbadduese mehrfach zu nutzen. Erfindungsgemaesz ist die Unterbadduese aus einem wiederverwendbaren Teil, einem Verschleiszteil und einer Huelse durch loesbare Verbindungen zusammengesetzt. Die Verbindungsstelle befindet sich in einem Sicherheitsrestboden des Sauerstoffkonverters. Fig. 1{Unterbadduese; Stahlschmelzaggregat; Sauerstoffkonverter; Blasmedium; Material, staubfoermig; Duesenmaterial; Mehrfachnutzung; wiederverwendbares Teil; Verschleiszteil; Huelse; Verbindung, loesbar; Sicherheitsrestboden}
Patent DD-284518-A5 (DD)
Title: Waermetauscher aus glasrohrschlangen
Inventor: BOCK GERHARD
IPC: F28F21/04
Filed: 1989-06-01
Abstract: Waermetauscher aus Glasrohrschlangen weisen Rohrboegen und gerade Rohrstuecke auf, die einzeln aneinandergefuegt werden. Um das zu vermeiden und das Risiko von Undichtheiten zu verringern, werden die Glasrohrschlangen aus voellig gleichen, je einen Rohrbogen und zwei Schenkel aufweisenden Rohrteilen zusammengesetzt, die an ihren Schenkelenden miteinander verschweiszt werden. Die Schenkellaenge betraegt ein Mehrfaches der Rohrbogenhoehe. Fig. 2{Waermetauscher; Glasrohrschlangen; Rohrboegen; Schenkel; Rohrteile, einstueckig, gleich; Schenkelverbindung}
Patent DD-284093-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum anschneiden von widerstaenden
Inventor: ARMATYS TADEUSZ
IPC: H01C17/00
Filed: 1989-06-06
Abstract: Bei der Vorrichtung zum Anschneiden von Widerstaenden sind die Halte-Meszspindeln in den starr mit dem Joch verbundenen Koerpern drehbar entsprechend einmontiert. Das Joch ist drehbar in den auf den beiden Enden der Hauptantriebswelle montierten Zentriereinsaetzen montiert. Die Hauptantriebswelle besitzt die Arbeitslaufbahn, die sich zwischen der auf der Hauptantriebswelle aufgesetzten Riemenscheibe und der Zahnriemenscheibe befindet, hinter der die Zahnriemenscheibe untergebracht ist. Zur Arbeitslaufbahn ist die Sprungrolle tangential eingestellt. Die Spindel besitzt die Form einer Huelse, in welcher der den zylindrischen, mit dem Anhaengeflansch endenden Teil besitzende Griffeinsatz schiebbar montiert ist. Auf der Auszenflaeche der Huelse der Spindel befindet sich die Gewindelaufbahn, mit welcher ein Arm der Kippgabeln des Rueckmechanismus verzahnt wird. Der zweite Arm der Gabeln stuetzt sich am Anhaengeflansch ab.{Widerstaende, anschneiden; Meszspindel; Joch; Hauptantriebswelle; Zentriereinsaetze; Arbeitslaufbahn; Riemenscheibe; Sprungrolle; Spindel; Griffeinsatz}
Patent DD-287872-A5 (DD)
Title: Verfahren zur minimierung der blasengroesse in einer gas-feststoff-wirbelschicht
Inventor: BLUEMEL WINFRIED
IPC: B01J8/24
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minimierung der Blasengroesze in einer Gas-Feststoff-Wirbelschicht, das in der stoffwandelnden Industrie fuer alle Prozesse eingesetzt werden kann, bei denen in einer Gas-Feststoff-Wirbelschicht ein Feststoff mit einem mittleren Korndurchmesser zwischen 0,5 mm und 10 mm das Wirbelbettmedium bildet. Zur Verringerung der Blasengroesze und somit zur Verbesserung der Stoff- bzw. Waermeuebergangsbedingungen innerhalb der Wirbelschicht wird dem Bettmaterial ein weiterer, fluidisierbarer Feststoff mit einem mittleren Korndurchmesser von etwa einem Zehntel des mittleren Korndurchmessers des Bettmaterials und mit einem Masseanteil von 5% bis 20% des Bettmaterials zugegeben.{Gas-Feststoff-Wirbelschicht; Wirbelbett; Bettmaterial; Blasengroesze}
Patent DD-288788-A5 (DD)
Title: Anordnung zur selbsttaetigen umschaltung des kuehlschmiermittelstromes bei kombinierten kuehlschmiermitteleinrichtungen
Inventor: PENZEL HELMAR
IPC: B23Q11/10
Filed: 1989-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Schaltungsanordnung fuer einen Kuehlschmiermittelkreislauf zum selbsttaetigen Umschalten von Kuehlschmiermittelstroemen unterschiedlichen Filterungsgrades, vorwiegend angewendet bei kombinierten Kuehlschmiermitteleinrichtungen von Schleifmaschinen, bei denen je nach Bearbeitungsstufe unterschiedlich gereinigtes Kuehlschmiermittel zur Bearbeitungsstelle gefoerdert wird. Der eigentliche Umschaltvorgang erfolgt mittels eines Wegeventils, dessen Steuerkolben direkt vom zugeschalteten feingefilterten Kuehlschmiermittel betaetigt wird.{Schaltungsanordnung; Kuehlschmiermittelkreislauf; Umschalten; Kuehlschmiermittelstrom; Kuehlschmiermitteleinrichtung; Schleifmaschine; Kuehlschmiermittel; Wegeventil}
Patent DD-284797-A5 (DD)
Inventor: ZIPPLIES MATTHIAS
IPC: C07C211/38
Filed: 1989-11-13
Abstract: 2-Aminodecalin derivatives of the formula I   <IMAGE> I  where R1, R2 and R3 are H or methyl, A is H, OH, O-alkylcarbonyl, O-benzoyl or O-CH3, R4 is H, cyclopropyl, alkyl, alkenyl, or alkynyl, R5 is alkyl, alkenyl or alkynyl which is substituted or unsubstituted, cycloalkyl or cycloalkenyl whic is substituted or unsubstituted, substituted phenylalkyl, substituted cycloalkyl-alkyl, substituted 5-membered heterocyclic ring, bicycloalkyl-alkyl or R4 and R5, together with the nitrogen atom, are a substituted or unsubstituted, saturated or unsaturated piperidine radical, their plant-tolerated salts and N-oxides, and fungicides containing these compounds.
Patent DD-290832-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum mag-schweissen mit mehreren schweissstromkreisen aus einer spannungsquelle
Inventor: LINKE DIETMAR
IPC: B23K9/10
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum MAG-Schweiszen mit mehreren Schweiszstromkreisen aus einer Stromquelle. Ziel der Erfindung ist die Einsparung von Schweiszzeit beim im wesentlichen gleichbleibendem Ausruestungsaufwand. Die Aufgabe besteht in der Begrenzung der Stromstaerke in den einzelnen Schweiszstromkreisen sowie in der Verhinderung des UEberschreitens des zulaessigen Gesamtstromes. Vorgeschlagen wird, die einzelnen Schweiszstromkreise mit einer Einrichtung zum Regeln der Stromstaerke auf einen vorgegebenen Sollwert durch Stellen der Drahtvorschubgeschwindigkeit, mit einer Drossel sowie einer Hilfszuendeinrichtung und Einschleichautomatik fuer den Schweiszdraht auszuruesten und die UEberschreitung des zulaessigen Gesamtstromes durch die Summe der Einzelstroeme mittels einer Signaleinrichtung anzuzeigen. Bei Nichtreagieren auf das Signal oder bei Systemfehlern wird die Spannungsquelle zeitverzoegert abgeschaltet. Die erfindungsgemaesze Schaltungsanordnung ist fuer den Einsatz bei der automatisierten Rundnahtschweiszung an Rohren gedacht. Fig. 2{Lichtbogenschweiszen; MAG-Schweiszverfahren; Konstantspannungsquelle; Schweiszstromkreis; Regeleinrichtung; Drahtvorschubgeschwindigkeit; Drossel; Hilfszuendeinrichtung; Einschleichautomatik; Signaleinrichtung}
Patent DD-291504-A5 (DD)
Title: Abzieherglocke
Inventor: KRUEMMLING RALF
IPC: B25B27/06
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abzieherglocke zur Demontage von Maschinenelementen oder Baugruppen. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Abzieherglocke zur Anwendung zu bringen, die bei hoher Belastung der Klauen urspruenglicher Abzieher eine Deformation verhindert und bei einer durch zerstoerte Zentrierungen in den Wellen und Achsen von Maschinenelementen oder Baugruppen optimalen Einsatz ermoeglicht. Weiterhin ist ein Verdraengen der Spindel aus der Idealachse ausgeschlossen. Erfindungsgemaesz ist die Aufgabe dadurch geloest, dasz mittels Abzieherglockenhaelften und einem Arretierungsring diese zentrisch eingeformt werden, wobei die halbfoermigen Klauen sich zwangslaeufig unter eine vorhandene Auszenkontur absetzen. Fig. 2{Abzieherglocke; Radialrillenkugellager; rotationssymmetrische Koerper; Arretierungsring; Zugstange; Zughuelse; Kontermutter; Formstueck; Einhaenger; Zughuelsenboden}
Patent DD-292031-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von randwulsten an durchbruechen bei der galvanoplastik von sieben auf walzenmatrix mit teiltauchung
Inventor: RAAP EBERHARD
IPC: C25D1/08
Filed: 1990-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Randwulsten an Durchbruechen bei der Galvanoplastik von Sieben auf Walzenmatrix mit Teiltauchung und ist besonders geeignet bei der Herstellung von Sieben aus spannungsarmem Nickel. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mittels eines Verfahrens die Raender der Durchbrueche in der Einspannzone des Siebes aus spannungsarmem Nickel die gleiche Schichtdicke aufweisen zu lassen, wie die der umgebenden Flaeche. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Strukturbreite des Resists um die in der Galvanoplastik mit entstehenden Durchbrueche im Sieb mindestens gleich der der isolierenden Resistelemente des Siebrasters sind, wobei die innere Flaeche auf der Matrize ohne Siebraster bleibt und die sich dort abscheidende Schicht als mitwachsende Blende waehrend der Galvanoplastik wirkt und die Bildelemente des die OEffnungen umgebenden Siebrasters so angeordnet sind, dasz diese in einem Abstand zur geometrischen Resiststruktur, die die spaetere OEffnung begrenzt, enden, der mindestens der Differenz aus der Teilung des Siebrasters und der Strukturbreite der Rasterelemente bzw. Laenge, Durchmesser dieser entspricht.{Mikrosieb; Mikrosiebherstellung; Galvanoplastik; Matrize; Siebdurchbrueche; Zentrifugensieb; Randwulst; Siebraster; Rasterelemente; Strukturbreite}
Patent DD-296122-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines knuepfteppichs
Inventor: ESSER PIERRE F D M
IPC: D04G3/04
Filed: 1990-05-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Knuepfteppichs, bei dem Florfadenstuecke um mindestens einen Kettfaden geknuepft werden, wobei jedes Fadenstueck mit Hilfe einer Knuepfzange um mindestens einen ersten Kettfaden geknuepft wird. Bevor der Knuepffaden verknuepft wird, wird er zugeschnitten, und der erste Kettfaden und ein zweiter Kettfaden, der neben dem ersten Kettfaden liegt, werden zu dem Fadenstueck hinbewegt, wobei dann der erste und der zweite Kettfaden voneinander entfernt werden und danach das Fadenstueck um den ersten und zweiten Kettfaden gelegt wird, wobei die Knuepfzange dann zwischen den ersten und den zweiten Kettfaden gefuehrt wird, wobei die Enden des genannten Fadenstuecks ergriffen werden, wobei die Kettfaeden dann in ihre Ausgangsposition gefuehrt werden, waehrend die Knuepfzange das Fadenstueck verknuepft und zu einem Schuszfaden fuehrt. Fig. 4{Knuepfteppich; zwei Kettfaden nebeneinander; Fadenstueck; Knuepfzange zwischen Kettfaden bewegt; Knuepfung durch Bewegung der Knuepfzange}
Patent BE-1003204-A6 (BE)
Title: Improvement to vacuum cleaning robots for swimming pools
IPC: E04H4/16
Filed: 1989-04-21
Granted: 1992-01-14
Abstract: The vacuum cleaning robot for a swimming pool comprises a drive component orrotary device (7) controlled by the motor shaft (8) to translate the robot(5') in the same direction as itself.
Patent BE-1009430-A6 (BE)
Title: Device for combating algae and bacteria through ion exchange of copper and silver ions in the swimming pool sector of which the anodes are inbuilt in a pipeline
IPC: C02F1/46
Filed: 1995-06-19
Granted: 1997-03-04
Abstract: By making use of flat plates with a thickness of 4mm for the anodes, and by mounting these in a unique manner in the horizontal direction of a traditional 50 mm pipeline, parallel to the water flow an optimal ion exchange and distribution is achieved.  In order to increase the effectiveness of the invention and to maximise the specific properties of both the copper and the silver, use is made of a separate control system with polarity inversion for both the two copper anodes and the two silver anodes that are mounted between the filter pump and the filter and the swimming pool's return feed pipeline respectively.
Patent ES-2001920-A6 (ES)
Title: Method for controlling early casting stage in continuous casting process.
Inventor: MATSUSHITA AKIRA
IPC: B22D11/16
Filed: 1986-09-01
Abstract: A method for controlling an early stage casting in a continuous casting process comprising the steps of commencing to pour molten steel into a mold provided with a dummy bar head through an immersion nozzle provided with a flow rate control device, detecting that a steel level in the mold has reached a predetermined drawing commencement level and commencing drawing of the dummy bar head. A holding time for molten steel in the mold is predetermined, from the commencement of pouring molten steel into the mold to a commencement of the drawing of the dummy bar head, through a solidified shell formation velocity under prevailing operating conditions, and a prediction is made of whether or not, when the steel level has reached the predetermined level, a molten metal holding time substantially equal to the predetermined molten metal holding time can be obtained, and the flow rate of the molten steel is controlled in accordance with the result of the prediction.
Patent ES-2002310-A6 (ES)
Title: Process for the production of a three-sprocket freewheel
Inventor: MONKA EDOUARD
IPC: B62M9/10
Filed: 1986-08-25
Abstract: An intermediate-diameter sprocket (1) is formed by cold upsetting to provide a circular flange (5) on each side of its central aperture, each flange (5) having a shoulder (9, 10). A small sprocket (2) and a large sprocket (3) are formed separately by cutting. The sprockets (2, 3) are mounted on the sprocket (1) so that corners (11, 12) locate against conical surfaces (9) of the flange shoulders. The sprockets (2, 3) are then electric welded to sprocket (1). Bearing raceways (7) and ratchet teeth (8) are cut. The freewheel is then case hardened. The process gives improved alignment of the three sprockets (1, 2, 3). The sprocket apertures (11, 12) may be castellated.
Patent ES-2008222-A6 (ES)
Title: Electric cigar lighter
Inventor: SEIBEL GEORG
IPC: F23Q7/00
Filed: 1987-09-21
Abstract: The cigar lighter comprises a socket fixed in the instrument panel of a vehicle, and a plug which is insertable in the socket, which plug comprises a plug sleeve (1), an ignition coil (2) and an operating knob (3). The coil (2) is connected to the knob (3) by a spindle (5) which extends through a bearing plate (4). A helical spring (7) is supported at the knob (3) and on the bearing plate (4). The plate (4) includes a plastics material portion (15) and a metal plate (16), which is provided on its edge with stop lugs for engagement in windows (18) of the sleeve (1). The edge of the plastics material portion (15) is provided with guide tongues for guiding the bearing plate (4) in the sleeve (1). When the plug is in its withdrawal position, the operating knob (3) protrudes from the plug housing so that it can be gripped. During movement of the plug, locking springs (37) of the plug sleeve (1) engage with recesses in the plastics material portion (15) of the axially displaceable bearing plate (4). The invention serves to improve the guidance of component parts which slide on one another, and to considerably reduce the wear between bearing plate (4) and locking springs (37).
Patent ES-2010424-A6 (ES)
Title: Food prod.
IPC: A23L13/50
Filed: 1989-03-01
Abstract: A prod. based on poultry liver is made by boiling in water 2 slices of liver, sepd. by a layer of seasoning, where 1 slice is of duck liver and the other is of goose liver. - The duck liver is placed over the slice of goose liver. The seasoning may be finely sliced truffles. Boiling is at 7075 deg.C for 45-65 mins.
Patent ES-2013089-A6 (ES)
Title: Improvements in circular machines for knitting stockings and socks
IPC: D05B23/00
Filed: 1989-03-09
Abstract: Improvements in circular machines for knitting stockings and socks. Has application in closing the toe by automatically and immediately sewing the fabric of the garment. Comprises incorporating an axial guide which is concentric with the needle cylinder to the transfer plate which rotates together with the said transfer plate and the needle cylinder. The axial guide serves to transfer the garment to the toe sewing device, which comprises a tube located as an axial extension of the guide independent of it, onto which the tubular garment is fitted. Ribs alongside the tube receiving the garment stretch it and position it so that it can be seized between two clamps, when the tube and the ribs are withdrawn to rotate in an arc and subject the toe to cutting and automatic sewing in a device incorporated on one side, the entire system then returning to its initial position in which the garment remains on the tube with the toe sewn. Aspiration via the said tube sucks in the garment turning it inside out so that the seam lies within.
Patent ES-2013881-A6 (ES)
Title: Climate-conditioning apparatus for containers
Inventor: FERRANDO ORIOL JUAN
IPC: G05D29/00
Filed: 1989-04-05
Abstract: It comprises a main air conditioner 1 for conditioning the air of the container, an alternative conditioner 2 which acts in support of or as replacement for the main conditioner, a mixing box 3 located at the air inlet of the two conditioners 1, 2, and control and operating means. It also comprises a set of motorized hatches 10, 10a for preventing the possible recirculation of air between the conditioners and an economizer unit which includes a hatch 11 which closes and opens an inlet for air from the outside, a regulator which controls said hatch and a pair of sensors which continuously compare the temperature and humidity of the outside air with the temperature and humidity of the return air, transmitting the signals to the regulator. It guarantees permanent climate-control in the event of a breakdown or power cut. It applies especially to automatic electronic apparatuses and equipment.
Patent ES-2014853-A6 (ES)
Title: Sealing and trimming
Inventor: MATHELLIER LIONEL
IPC: B60J10/00
Filed: 1989-08-08
Abstract: A sealing strip for mounting on a flange, such as surrounding a closable opening in a vehicle body, has a channel-shaped gripping part supporting a softer sealing part against which the closure member for the opening sealingly closes. The gripping part comprises a metal carrier embedded in extruded rubber or plastics material. Where the flange is relatively thick, the gripping part is pre-formed with its channel sides substantially parallel to each other so as firmly to grip the flange. However, where the flange is thinner, one side of the gripping part is moved closer to the other side and the gripping part thus still firmly grips the flange. During manufacture, the gripping part is passed through apparatus which is pre-programmed to adjust the width of the gripping part along the length of the sealing strip, the different configurations being automatically positioned along the length of the sealing strip in correspondence with the known changes in thickness of the flange.
Patent ES-2017567-A6 (ES)
Title: Bend limiting stiff leader and retainer system.
Inventor: SCHOTTER DANIEL K
IPC: F42B15/04
Filed: 1989-11-17
Abstract: A fiberoptic leader connected between a missile and a launch tube is paid out upon missile launch with a controlled degree of bend in the fiberoptic filament, and is furthermore protected from blast effects in the launch. The fiberoptic filament is stiffened within a leader comprised of a TEFLON sleeve insulating the fiberoptic filament. A protective sheathing of high tensile strength longitudinally wires are disposed about and encase the TEFLON sleeve, and in turn are encased within an outer sleeve. The stiffened leader is led along the longitudinal length of a C-shaped channel attached to the side of the missile. The channel is disposed upon a longitudinal portion of the missile. The stiffened leader is laid against and under one of the channel arms from the aft end of the missile, where the fiberoptic leader is fed out during launch, to a forward end of the missile and channel. The leader is then led across the width of the channel to the opposing arm of the C-shaped channel. The stiffened leader is then led partly aft along the opposing arm of the channel and then out to an open longitudinal slot defining the ends of the C-shaped channel. That end of the stiffened leader is coupled to a fixed point within the launch tube from which point optical communications are provided to the missile during flight. As the missile is launched, the bend propagates down the channel tearing the stiffened leader from a longitudinally perforated tape which secures the leader into and under one of the arms of the channel.
Patent ES-2019519-A6 (ES)
Title: Cyclical device for the control and absorption of water from ambient humidity
IPC: A01G15/00
Filed: 1989-12-26
Abstract: It consists of a body composed of polyurethane and polyisocyanurate, which adopts the configuration of a tree intended specifically to be planted in desert areas for the purpose of producing natural rains. The aforesaid tree has the same characteristics as a natural tree, but just for the purposes of absorption, storage of water and controlled evaporation. This tree fulfils the functions of the natural tree, but with the advantages that it does not require supplying with water.
Patent ES-2020089-A6 (ES)
Title: Frequency-modulated transceiver
Inventor: MAKINEN JARMO
IPC: H04B1/40
Filed: 1990-01-12
Abstract: A frequency-modulated transceiver in which modulation caused by the transmitter part of the transceiver in the output signal of the receiver i.f.-mixer is decreased. The transmitter comprises a frequency-modulated high-frequency oscillator (1) having a modulation input and an output, and the receiver comprises in a cascade: a high-frequency mixer (9) having a local oscillator input functionally connected to the output of the high-frequency oscillator (1) of the transmitter a first intermediate filter (8) and an intermediate frequency mixer (7). The receiver further comprises a frequency-modulated local oscillator (4) having an output functionally connected to a local oscillator input in the intermediate frequency mixer (7), the local oscillator being modulated with the modulating signal of the transmitter. Modulation caused by the transmitter part of the transceiver in the output signal of the intermediate frequency mixer is decreased by time-delay means (3) connected in series with the local oscillator (4) before or after it, the time-delay means (3) compensating for the time difference between the modulation of the local oscillator signal of the intermediate frequency mixer (7) and the modulation caused by the transmitter part in the input signal of the intermediate frequency mixer (7).
Patent ES-2025949-A6 (ES)
Title: Plant for recovering raw materials from special steel slags
Inventor: AZPEITIA AMIANO JOSE MARIA
IPC: B03B9/04
Filed: 1990-08-27
Abstract: Plant for recovery of raw materials and of usable residues from special steel slags, which is used to produce slag that can be employed as a fertilizer for agriculture, with a particle of 0 to 4 mm, slag with a particle larger than 4 mm and metallic particles that can be employed as raw material. The plant performs a density separation of the initial slag, based on a selective classification of this slag by means of screens (4, 21, 23), mills (19, 27) and pneumatic tables (14, 31, 30) which are suitably arranged.