baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004204-U1 (DE)
Title: Zier- und Sichtschutzelement für Draht-Doppel-Stabmatten-Zäune
IPC: E04H17/16
Filed: 2020-10-07
Abstract: Zier- und Sichtschutzelement für Draht-Doppel-Stabmatten-Zäune das aus einzelnen an den Zaunstäben befestigbaren Profilplatten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zier- und Sichtschutzelement auf seiner Rückseite eine Schnappvorrichtung aufweist, die sich an mindestens zwei von ihm überdeckten senkrechten Zaunstäben außen- oder innenseitig verkrallt.
Patent DE-202020100435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung unmittelbaren Körperkontaktes
IPC: A47K17/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Vorrichtung zum körperlosen Berührens, bestehend aus einem teiloffenen Gehäuse (6) mit Langlochbohrung (1), einem Bolzen (2), gekennzeichnet dadurch, dass der Bolzen (2) begrenzt durch die Führung (3) über die Länge der Langlochbohrung (1) im Gehäuse verschiebbar ist.
Patent DE-202021004215-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Gerätehaus
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-11-11
Abstract: Bausatz umfassend Paneele (1) zur Errichtung zumindest einer Wand (3) eines Gerätehauses, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zumindest zwei Wandpaneele (1) umfasst, wobei sich jedes Paneel (1) mit seiner Längsrichtung über die Höhe der Wand (3) erstreckt und wobei jedes Paneel (1) zwei unterschiedlich geformte Längsbereiche (5, 6) aufweist, wobei die Längsbereiche (5, 6) als Aufkantungen eines Grundkörpers (10) des jeweiligen Paneels (1) vorliegen und wobei bei Montage der Paneele aneinander eine erste Art der Längsbereiche (5) die zweite Art der Längsbereiche (6) übergreift, wobei die beiden Längsbereiche (5, 6) der Paneele (1) jeweils eine vom Grundkörper (10) abragende Abwinkelung (11, 15) aufweisen, welche Abwinkelungen (11, 15) zur Innenseite des zu errichtenden Gerätehauses gerichtet sind und jeweils einen Schenkel (13, 16) aufweisen, welcher beabstandet zum Grundkörper (10) winkelig von der Abwinkelung (11, 15) abragt, wobei ein Längsbereich (5) bei Montage der Paneele (1) den anderen Längsbereich (6) übergreift, wobei der übergreifende Längsbereich (5) vom Grundkörper (10) ausgehend eine Abwinkelung (11) aufweist und anschließend an die Abwinkelung (11) einen Schenkel (13) und anschließend an den Schenkel (13) einen Vorsprung (14), wobei der Vorsprung (14) schräg in Richtung des Grundkörpers (10) und der Abwinkelung (11) verläuft.
Patent DE-202021100879-U1 (DE)
Title: Direct Air Capturing-Vorrichtung
IPC: B63J99/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Direct Air Capturing (DAC)-Vorrichtung (10), wobei die DAC-Vorrichtung (10) zur Gewinnung von Kohlenstoffdioxid aus Luft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die DAC-Vorrichtung (10) auf einem Schiff anordnenbar ist, wobei die DAC-Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, durch eine Fahrtbewegung des Schiffes relativ zur DAC-Vorrichtung (10) bewegte Luft aufzunehmen und aus dieser Kohlenstoffdioxid zu gewinnen.
Patent DE-202021101761-U1 (DE)
Title: Transportcontainer
IPC: B62B5/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Transportcontainer (10) mit Rollen (40) und Wänden (20) sowie einem Boden (60), wobei die Wände (20) einen Rahmen (30) aufweisen, der aus senkrechen und waagrechten Rahmenteilen (32, 34) ausgeführt ist, wobei am Container (10) weiterhin eine Bremsvorrichtung (50) vorgesehen ist, wobei diese eine erste Bremse (50.1) und eine zweite Bremse (50.2) aufweist, die auf wenigstens eine Rolle (40) wirken, wobei die Bremsvorrichtung (50) durch eine Auslösevorrichtung (52) ausgelöst wird und wobei weiterhin ein erster Auslöser (52.1) und ein zweiter Auslöser (52.2) vorgesehen ist, wobei der erste Auslöser (52.1) an einem der Rahmenteile (32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-202021101974-U1 (DE)
Title: Distanzstück für Kreuzrollenlager
IPC: F16C33/66
Filed: 2021-04-13
Abstract: Distanzstück (18) für ein Kreuzrollenlager (10), worin das Kreuzrollenlager (10) mehrere Rollen (16) umfasst, worin das Distanzstück (18) umfasst:
 zwei gegenüberliegende Rückhaltewände (20), die jeweils eine Rückhaltefläche (22) zum Halten einer der Rollen (16) aufweisen, worin jede Rückhaltefläche (22) als konkaver Bogen geformt ist; und
 eine Überbrückungswand (26), die zwischen den Rückhaltewänden (20) verbunden ist, worin die Überbrückungswand (26) und die Rückhaltewände (20) gemeinsam eine Ölsammelmulde (34) definieren, worin sich die Ölsammelmulde (34) entlang einer Umfangsrichtung einer der Walzen (16) erstreckt, worin die Überbrückungswand (26) eine erste Oberfläche (28), die der Ölsammelmulde (34) zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche (30) aufweist, die in die entgegengesetzte Richtung der Ölsammelmulde (34) weist, worin die erste Oberfläche (28) der Überbrückungswand (26) in der Höhe niedriger ist als die Halteoberfläche (22) jeder der Rückhaltewände (20), die erste Oberfläche (28) der Überbrückungswand (26) als ein konkaver Bogen geformt ist und ein Krümmungsradius (R1) der ersten Oberfläche (28) der Überbrückungswand (26) ungleich einem Krümmungsradius (R2) der Rückhalteoberfläche (22) jeder der Rückhaltewände (20) ist, worin die Ölsammelmulde (34) mit zwei Ölführungsöffnungen (36) ausgebildet ist, die jeweils an zwei gegenüberliegenden Enden der Rückhaltewände (20) angeordnet sind, die Überbrückungswand (26) ferner ein Durchgangsloch (32) aufweist, das die erste Oberfläche (28) und die zweite Oberfläche (30) durchdringt, worin das Durchgangsloch (32) zwischen den Ölführungsöffnungen (36) angeordnet ist und mit der Ölsammelmulde (34) in Verbindung steht, worin eine Breite (W) der Ölsammelmulde (34) von jeder Ölführungsöffnung (36) zu dem Durchgangsloch (32) hin allmählich abnimmt.
Patent DE-202021103085-U1 (DE)
Title: Muffenadapter mit Zentrier- und Führungsring
IPC: F16L25/14
Filed: 2021-06-08
Abstract: Muffenadapter (1),
 • mit einem zylindrischen Rohrabschnitt (2),
 • einer den Rohrabschnitt (2) zirkumferent außen umgebenden Dichtung (3) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff,
 wobei die Dichtung (3) einen ersten Abschnitt (15) aufweist, mit welchem sie dicht an den Rohrabschnitt (2) anschließt,
 sowie einen zweiten Abschnitt (16), der gegenüber dem Rohrabschnitt (2) radial nach außen beweglich ist,
 • und mit wenigstens einem Dehnelement, welches zwischen dem Rohrabschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (16) der Dichtung (3) angeordnet ist, und welches radial nach außen beweglich ist, derart, dass der Außendurchmesser der Dichtung (3) in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung des Dehnelements veränderlich ist,
 • und mit einem Einsteck-Ende im Bereich der Dichtung (3), das dazu bestimmt ist, in ein Rohrbauteil eingeführt zu werden,
 • wobei die Dichtung (3) dazu bestimmt ist, dem Rohrbauteil dicht angelegt zu werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass am Einsteck-Ende ein Führungsring (10) angeordnet ist,
 der aus einem im Vergleich zur Dichtung (3) härteren Werkstoff besteht,
 in Einführungsrichtung der Dichtung (3) vorgelagert ist, und dessen äußerer Durchmesser sich von seinem in Einführungsrichtung vorderen Ende nach hinten erweitert.
Patent DE-202021107068-U1 (DE)
Title: Pferdebeinschutz
IPC: B68B5/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Pferdebeinschutz, mit einer ersten Schutzscheibe (1); einer zweiten Schutzscheibe (2), die über der ersten Schutzscheibe (1) angeordnet ist, wobei die erste Schutzscheibe (1) und die zweite Schutzscheibe (2) durch einen ersten Verbindungsabschnitt (51) verbunden sind, wobei zwischen der ersten Schutzscheibe (1) und der zweiten Schutzscheibe (2) ein erster Spalt (41) vorhanden ist, wobei die erste Schutzscheibe (1) und die zweite Schutzscheibe (2) relativ biegbar sind, wobei der erste Spalt (41) verkleinert wird, wenn das Pferdebein (6) sich gerade streckt, und wobei der Spalt vergrößert wird, wenn das Pferdebein gebogen wird.
Patent DE-202022001327-U1 (DE)
Title: Stahlpfosten zur Aufnahme und Stabilisierung von vertikal aufgestellten Europaletten
IPC: E04H17/20
Filed: 2022-06-09
Abstract: Der Schutzanspruch erstreckt sich auf
 (1) einen Pfosten aus dem Material Stahl, mit dem eine gemäß EN 13698-1 gefertigte Europalette in aufrechter vertikaler Position einseitig gehalten werden kann.
 (2) einen Pfosten nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Europaletten-Ende bedingt durch seine Form (C-Profil) seitlich einfasst.
 (3) einen Pfosten nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass er als Endpfosten (Einfassung eines Europaletten-Endes), Mittelpfosten und Eckpfosten (jeweils Einfassung zweier Europaletten-Enden) ausgeprägt sein kann.
Patent DE-202022001585-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Luft
IPC: F24F8/20
Filed: 2022-07-05
Abstract: Einrichtung zur Bearbeitung von Luft, mit mindestens einem Gehäuse (1), in dem wenigstens ein Lüfter (4) und mindestens eine Funktionseinheit (2, 36) untergebracht sind und wenigstens einen Lufteinlass (7) aufweist, der mit einem Strömungsraum (13, 37, 41, 48. 55) strömungsverbunden ist, der in Strömungsrichtung der Luft hinter der Funktionseinheit (2, 36) liegt, mit wenigstens einem Luftauslass (9) versehen ist und in dem wenigstens eine Zusatzeinheit (3, 3a) zum Entkeimen und/oder zur Desinfizierung untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (4) so ausgelegt ist, dass er Luft nur aus dem Umgebungsbereich des zu behandelnden Gegenstandes (33) ansaugt.
Patent DE-202022002221-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Genussmittel, insbesondere zur Benutzung mit einem motorisierten Zweirad
IPC: B62J11/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Genussmittel (18), aufweisend eine Führung (11) mit einer Aufnahmestruktur für das Genussmittel (18) und einer Fixierstruktur (12), die eine Form aufweist, die mit einer korrespondierenden Gegenstruktur an einem Gegenstand, an dem die Haltevorrichtung (1) angebracht werden soll, zwischen dem Gegenstand und der Haltevorrichtung (1) verbunden werden kann, und weiterhin aufweisend eine Kammer (10), die in axialer Richtung beweglich auf der Führung (11) angebracht ist und durch eine Feder (15), die zwischen einem ersten Anschlag (14) und der Kammer (10) angeordnet ist, in Richtung eines zweiten Anschlags (16) federnd gedrückt wird, wobei die Kammer (10) derart geformt ist, dass sie das Genussmittel (18) vollständig aufnimmt, wenn die Feder (15) die Kammer (10) gegen den zweiten Anschlag (16) drückt, und durch Druck der Kammer (10) gegen die Feder (15) die Kammer (10) so in axialer Richtung verschiebbar ist, dass das Genussmittel (18) um ein zum Verspeisen des Genussmittels (18) erforderliches Maß aus der Kammer (10) herausragt.
Patent DE-202022100473-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: A45D40/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Gehäuse (1) für im Wesentlichen stiftförmige Wirkstoffmasse (400), bevorzugt für im Wesentlichen stiftförmige Kosmetik und/oder Pflegestoffe (100), insbesondere für Deodorants (200), umfassend wenigsten ein unteres Gehäuseteil (2) mit wenigstens einem Boden (3) und wenigstens einer Wandung (4) , dadurch gekennzeichnet, dass in dem unteren Gehäuseteil (2) wenigstens eine Distanzeinrichtung (5) mit wenigstens einem Distanzelement (6) und wenigstens einem Aufstellelement (7) für stiftförmige Wirkstoffmasse (400) wenigstens abschnittsweise angeordnet ist und dass wenigstens eine Hülseneinrichtung (8) vorgesehen ist, welche die Distanzeinrichtung (5) wenigstens abschnittsweise umgreift und wenigstens abschnittsweise zwischen der Wandung (4) des unteren Gehäuseteils (2) und der Distanzeinrichtung (5) angeordnet ist, wobei die Hülseneinrichtung (8) verlagerbar ist wobei wenigstens das untere Gehäuseteil (2), die Distanzeinrichtung (5) und die Hülseneinrichtung (8) wenigstens abschnittsweise und insbesondere vollständig aus Pappe (9), Papier (10) und/oder dergleichen gefertigt sind.
Patent DE-202022100988-U1 (DE)
Title: Dosiergerät für medizinische Lösungen
IPC: A61M39/04
Filed: 2022-02-22
Abstract: Dosiergerät für medizinische Lösungen, umfassend:
 eine Halterung, an der ein Anschlussport zum Halten einer in einen lebenden Organismus einzuführenden Kanüle angebracht ist und die am lebenden Organismus geklebt wird, und
 einen Gerätekörper mit einem Reservoir zur Aufbewahrung der medizinischen Lösungen, einem Antrieb zur Flüssigkeitszufuhr, der Zufuhr der medizinischen Lösungen aus dem Reservoir vornimmt, einem Flüssigkeitsrohr, durch das die aus dem Reservoir gelieferten medizinischen Lösungen fließen und einer Flüssigkeitsnadel, die ein mit dem Flüssigkeitsrohr kommunizierendes Nadelrohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Flüssigkeitsnadel und der Anschlussport trennbar in Fluidverbindung stehen,
 der Anschlussport einen ersten Stopfen, durch den die Flüssigkeitsnadel durchdringt und an dem die Flüssigkeitsnadel befestigt wird, und einen zweiten Stopfen, der einem proximalen Ende der Kanüle in der Erstreckungsrichtung der Kanüle gegenüberliegt, aufweist und
 der erste Stopfen und der zweite Stopfen unabhängig voneinander, nebeneinander auf einer oberen Fläche des Anschlussports angeordnet sind.
Patent DE-202022102035-U1 (DE)
Title: Kabeltragsegment
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-04-14
Abstract: Kabeltragsegment mit zwei ein Kabelaufnahmevolumen (10) seitlich einfassenden, jeweils eine obere und eine untere, aus der Ebene einer Holmseitenwand (4, 5; 4.1, 5.1) ausgestellte Struktur aufweisenden Tragholmen (2, 3; 2.1, 3.1; 2.2, 3.2; 2.3, 3,3) und mit zumindest einem die Tragholme (2, 3; 2.1, 3.1; 2.2, 3.2; 2.3, 3,3) miteinander verbindenden Bodenelement (11, 11.1), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Holmseitenwände (4, 5; 4.1, 5.1) voneinander in den beiden Verbindungsabschnitten gleich ist, dass die Querschnittsdimensionierung des einen der beiden Tragholme (3, 3.1, 3.2, 3.3) in seinen beiden Verbindungsabschnitten zum Verbinden dieses Kabeltragsegmentes (1.1, 1.3) mit einem weiteren gleichartigen Kabeltragsegment (1, 1.2) dergestalt unterschiedlich ist als diejenige des anderen Tragholms (2, 2.1, 2.2, 2.3) in seinen Verbindungsabschnitten, sodass der Tragholm (3, 3.1, 3.2, 3.3) mit der unterschiedlichen Querschnittsdimensionierung in den anderen Tragholm (2, 2.1, 2.2, 2.3) einpasst und dass zumindest ein Endabschnitt des Kabeltragsegmentes (1, 1.1, 1.2, 1.3) zum Zwecke seiner Nutzung als Verbindungsabschnitt bodenelementfrei oder in Bezug auf sein Bodenelement dergestalt ausgebildet ist, dass der Verbindungsabschnitt eines weiteren, gleichartigen Kabeltragsegmentes (1.1, 1.3) in einer überlappenden Anordnung an diesen Verbindungsabschnitt anschließbar ist.
Patent DE-202022102762-U1 (DE)
Title: Elektrischer und mechanischer Schutz für elektrische Verbinder
IPC: H01R4/70
Filed: 2022-05-18
Abstract: Schutzgehäuse (1) für zumindest einen elektrischen Verbinder (11), welcher zumindest zwei elektrische Kabel (9, 9') verbindet, welches für unterschiedliche Kabeldurchmesser der elektrischen Kabel (9, 9') geeignet ist, mit
 - einem Mittelteil (2), welcher einen Innenraum (12) zur Aufnahme des elektrischen Verbinders (11) und eines Isoliergels aufweist; sowie
 - zumindest einem ersten Endteil (3) und
 - zumindest einem zweiten Endteil (3'); wobei
 - die Endteile (3, 3') jeweils ausgebildet sind, ein Kabel (9, 9') entlang eines vorgegebenen Verlaufes von einer Umgebung (5) zum Mittelteil (2) hin aufzunehmen, und zumindest ein Endteil (3, 3') radial umlaufend um den vorgegebenen Verlauf des Kabels (9, 9') eine Reihe von durch Schlitze (7a-7d, 7a'-7d') voneinander getrennten Abdichtfingern (6a-6e, 6a'-6e') aufweist; wobei
 - die jeweiligen Abdichtfinger (6a-6e, 6a'-6e') eines Endteils (3, 3') sich mit zunehmender Entfernung vom Mittelteil (2) verjüngen und zumindest in einer Neutralposition ohne eingelegtes Kabel (9, 9') aufeinander zulaufen; dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest einer der Abdichtfinger (6a-6e, 6a'-6e') des ersten oder zweiten Endteils (3, 3') an einer Außenseite eine entlang der Außenseite in einer axialen Richtung verlaufende Reihe (8, 8') von Rastnasen (8a-8d, 8a'-8d') aufweist.
Patent DE-202023001248-U1 (DE)
Title: Hut mit einer integrierten tonerzeugenden Blasvorrichtung
IPC: A42B1/006
Filed: 2023-06-07
Abstract: Hut mit einer tonerzeugenden Blasvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Hut jede Form haben kann.
Patent DE-202023102096-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung mit Zahnstangengetriebe und Tischanordnung mit Zahnstangen-Verriegelungsmechanismus
IPC: F16B12/44
Filed: 2023-04-21
Abstract: Verriegelungseinrichtung zum Verbinden eines plattenartigen Werkstücks (3) mit mindestens einem Anbauteil (8) umfassend
 ein erstes Verbindungsteil (1; 1') zur Anbringung an dem Anbauteil (3), wobei das erste Verbindungsteil (1; 1') mehrere Verriegelungsbolzen (4, 4') mit Verriegelungsvorsprüngen (6, 6') aufweist,
 ein zweites Verbindungsteil (2) zur Anordnung an einem plattenartigen Werkstück (8), wobei das zweite Verbindungsteil (2) einen Verriegelungsmechanismus mit einem Betätigungselement (17) und einer Verriegelungsplatte (9) mit Klemmkonturen (14) aufweist,
 wobei die Klemmkonturen (14) durch Betätigen des Betätigungselements (17) von einer Entriegelungsposition, in welcher die Klemmkonturen (14) der Verriegelungsplatte (9) die Verriegelungsvorsprünge (6; 6') der Verriegelungsbolzen (4; 4') nicht hintergreifen, in eine Verriegelungsposition bringbar sind, in welcher die Klemmkonturen (14) der Verriegelungsplatte (9) die Verriegelungsvorsprünge (6; 6') der Verriegelungsbolzen (4; 4') kraftschlüssig hintergreifen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Verrieglungsmechanismus ein Zahnstangengetriebe (15, 16) umfasst, wobei die Verriegelungsplatte (9) mittels des Zahnstangengetriebes (15, 16) linear verschiebbar ist.
Patent DE-202023103238-U1 (DE)
Title: Verstärkungssystem einer unteren D-Säule eines Fahrzeugs
IPC: B62D25/04
Filed: 2023-06-13
Abstract: Verstärkungssystem einer unteren D-Säule eines Fahrzeugs, wobei das Verstärkungssystem folgendes umfasst:
 - eine untere D-Säule, und
 - ein Aufnahmeteil (18), das eine ebene Fläche umfasst, die so ausgestaltet ist, dass sie einen Zapfen (15) hält, der so ausgestaltet und angeordnet ist, dass er Belastungen bei einem Aufprall eines Anschlags (T) von einem Kofferraumdeckel (14) des Fahrzeugs bei der Schließbewegung des genannten Deckels (14) aufnimmt,
 wobei das Verstärkungssystem zusätzlich eine Struktur (1) umfasst, wobei die Struktur (1) ein erstes Profil (5) umfasst, das eine ebene Fläche (6) in Kontakt mit der ebenen Fläche des Aufnahmeteils (18) festlegt, wobei die ebene Fläche (6) des ersten Profils (5) so ausgestaltet ist, dass sie der ebenen Fläche des Aufnahmeteils (18) Steifigkeit verleiht,
 wobei das Verstärkungssystem, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Struktur (1) zusätzlich ein zweites Profil (2) umfasst, wobei das zweite Profil (2) ein erstes Blech (3) und ein zweites Blech (4) umfasst; wobei das erste Blech (3) parallel zum zweiten Blech (4) verläuft und ein Ende des ersten Blechs (3) über ein drittes Blech (23) mechanisch mit einem Ende des zweiten Blechs (4) verbunden ist; wobei das zweite Profil (2) nach einem in einer ersten Ebene verlaufenden Schnitt einen U-förmigen Abschnitt hat; wobei eine der parallelen Seiten des U-förmigen Abschnitts ein Abschnitt des ersten Blechs (3) ist und eine der parallelen Seiten des U-förmigen Abschnitts ein Abschnitt des zweiten Blechs (4) ist; wobei das erste Blech (3) und das zweite Blech (4) an der unteren D-Säule befestigt sind und
 wobei das erste Profil (5) und das zweite Profil (2) mittels eines Verbindungsblechs (C) mechanisch verbunden sind, wobei das genannte Verbindungsblech (C) so ausgestaltet ist, dass es die Belastungen beim Aufprall des Anschlags (T) auf den Zapfen (15) von der ebenen Fläche (6) des ersten Profils (5) über das zweite Profil (2) auf die untere D-Säule überträgt.
Patent DE-202023104874-U1 (DE)
Title: Schutzhalsband für Haus- Gebrauchs- und Nutztiere gegen Predatoren
IPC: A01K27/00
Filed: 2023-08-26
Abstract: Schutzhalsband für Haus-, Gebrauchs- und Nutztiere gegen Beutegreifer, dadurch gekennzeichnet, dass dieses als spannungshaltender Kondensator ausgebildet ist.
Patent DE-202023105851-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für eine Flasche
IPC: B65D55/02
Filed: 2023-10-10
Abstract: Verschlussdeckel (10) für eine Flasche (18), wobei der Verschlussdeckel (10) einen Deckel (11) und einen Aufsatz (12) aufweist, wobei- der Aufsatz (12) einen Durchlass (13) für die Abgabe eines Inhalts einer Flasche (18) aufweist,- der Deckel (11) mit dem Aufsatz (12) verbunden und derart klappbar ist, dass der Durchlass (13) im zugeklappten Zustand von dem Deckel (11) verschlossen und im aufgeklappten Zustand des Deckels (11) offen ist, wobei- der Aufsatz (12) eine dem Deckel (11) zugewandte Seite (21) und eine dem Deckel (11) abgewandte Seite (22) aufweist,- der Verschlussdeckel (10) ein Siegelelement (14) aufweist, welches bei einem erstmaligen Aufklappen des Deckels (11) aus einem versiegelten Zustand in den aufgeklappten Zustand abgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Siegelelement (14) ein Rastelement (15) aufweist, welches beim einem erstmaligen Verschließen in den zugeklappten und versiegelten Zustand in einer korrespondierenden Öffnung (16) des Aufsatzes (12) verrastet, um den Deckel (11) im zugeklappten Zustand zu versiegeln, wobei- das Siegelelement (14) mit dem Deckel (11) über eine Sollbruchstelle (17) verbunden ist, an welcher beim erstmaligen Aufklappen des Deckels (11) aus dem zugeklappten und versiegelten Zustand in den aufgeklappten Zustand das Siegelelement (14) von dem Deckel (11) abgetrennt wird, wobei- die Öffnung (16) derart bemessen ist, dass das abgetrennte Siegelelement (14) mit dem Rastelement (15) auf der dem Deckel (16) abgewandten Seite (22) des Aufsatzes (12) verbleibt.
Patent AT-14281-U2 (AT)
Title: Pflanzentopf - Kübelheber zum Transportieren und Heben von Pflanzentöpfen, Kübeln, Dekosteine, Amphoren
Inventor: ZÖLS FERDINAND ANDREAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Transportgerät mit einer ersten Traverse (4), an deren beiden Enden je ein Rad (1) gelagert ist und von der nach Art einer Sackkarre (A) eine Lastaufnahme-Konsole absteht, die ein Bodenblech (7) hat, das sich auf zwei parallelen, von der Traverse ( 4) vorstehenden Rohren (12) abstützt. An der Traverse (4) stehen zwei erste Griffbügel (13) mit Handgriffen (8) nach oben ab. Gemäß der Erfindung ist ein zur Sackkarre (A) komplementäres Bauteil (B) mit einer zur ersten Traverse (4) parallelen zweiten Traverse (4') vorgesehen, von der zwei parallele Stangen oder Rohre (2) waagrecht abstehen, die in die Rohre (12) der ersten Traverse (4) längsverschieblieh eingreifen und von der zwei zweite Griffbügel (13') mit Handgriffen (8) nach oben abstehen.
Patent BR-MU8702000-U2 (BR)
Title: descarga união
Inventor: DOS RAMOS ROQUE JOSE
IPC: E03D1/14
Filed: 2007-11-26
Abstract: DESCARGA UNIãO. Patente de modelo de utilidade para caixa de descarga união, pertencente ao campo dos componentes de instalações sanitárias, que é composta por uma caixa de descarga acoplada (1), contendo uma descarga união (4), com tampas superior e inferior, que fica localizada no centro interior da caixa de descarga, proporcionando a redução considerável no consumo da água. A caixa de descarga união da duas opções de uso com o acionamento do botão direito (3), que disponibiliza 4 litros de água para o despejo de resíduos líquidos e o botão central (3), aciona 9 litro de água para os despejos resíduos sólidos.
Patent BR-MU8800909-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em churrasqueira
Inventor: FERREIRA MAULAZ CLEBER
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-04-17
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CHURRASQUEIRA. Refere-se a um modelo de churrasqueira utilizada no preparo de alimentos, mais especificamente no que tange ao processo de assar, cozer e também grelhar tais alimentos ao disponibilizar a propriedade de "grill". Utiliza preferencialmente combustível liquido como fonte de energia e opcionalmente combustível sólido - carvão. Apresenta aspecto estrutural que incorpora pés articuláveis fixados numa seção dedicada a propagar calor e, concomitantemente, recebe o acoplamento do recipiente que acondiciona o alimento.