baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103845-U1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
IPC: F04B43/08
Filed: 2018-07-05
Abstract: Pumpenvorrichtung (10, 500) zum Pumpen eines Fluids, mit einem Hydraulikgehäuse (12, 200, 508), das einen ringförmigen Abschnitt umfasst, einem Pumpenring (14, 400, 506), der verformbar ist und eine ringförmige Pumpenkammer (57) zumindest bereichsweise definiert,einem Pumpenringträger (16, 300, 504), der fest mit dem Pumpenring (14) verbunden ist, einem ersten Anschluss (51) und einem zweiten Anschluss (52), welcher erste Anschluss (51) und welcher zweite Anschluss (52) in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (57) stehen,einem Exzenter (18, 502), der von einer Welle (20), die eine axiale und eine radiale Richtung definiert, so anzutreiben ist, dass der Exzenter (18, 502) relativ zum Hydraulikgehäuse (12, 200, 508) drehbar ist, wobei der Exzenter (18, 502) derart in der Pumpenvorrichtung (10, 500) angeordnet ist, dass der Exzenter (18, 502) in Abhängigkeit von einer aktuellen Drehstellung des Exzenters (18, 502) den Pumpenring (14, 400, 506) derart verformt, dass der Pumpenring (14, 400, 506) zumindest bereichsweise gegen den ringförmigen Abschnitt (22) drückt, um durch eine Drehung des Exzenters (18, 502) das Fluid in Abhängigkeit von der aktuellen Drehstellung des Exzenters (18, 502) entlang der Pumpenkammer (57) von dem ersten Anschluss (51) zu dem zweiten Anschluss (52) zu fördern,einem Klemmglied (114), welches dazu ausgebildet ist, den Pumpenring (14, 400, 506) in einem Klemmgliedbereich (45) statisch gegen den ringförmigen Abschnitt (22) des Hydraulikgehäuses (12, 200, 508) zu pressen,wobei die Pumpenvorrichtung (10, 500) derart eingerichtet ist, dass durch zumindest eine Maßnahme eine Abstellposition des Exzenters (18, 502) so beeinflusst ist, dass diese im Bereich des Klemmglieds (114) bevorzugt ist, wobei die Maßnahme ausgewählt ist aus:a) zumindest einer Ausnehmung (202) im Hydraulikgehäuse (12, 200, 508), die den Raum für den Pumpenring (14, 400, 506) in axialer Richtung lokal erweitert,b) einer Geometrie des Pumpenringträgers (16, 300, 504), die derart ist, dass der Pumpenringträger (16, 300, 504) auf seiner inneren, dem Exzenter (18, 502) zugeordneten Seite im Winkelbereich des Klemmglieds (114) einen vergrößerten Durchmesser (304) aufweist, undc) einer geometrischen Ausgestaltung des Pumpenrings (14, 400, 506), die im nicht eingebauten Zustand des Pumpenrings (14, 400, 506) in einem Bereich mindestens eine verringerte Stärke des Pumpenrings (14, 400, 506) vorsieht, wobei dieser Bereich im eingebauten Zustand des Pumpenrings (14, 400, 506) im Klemmgliedbereich (45) liegt, so dass sich im Klemmgliedbereich (45) eine verringerte axiale Verpressung des Pumpenrings (14, 400, 506) ergibt.
Patent DE-202018106143-U1 (DE)
Title: Mixbehälter sowie System zur Herstellung von Mixgetränken
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-10-26
Abstract: Mixbehälter (1) zur Herstellung von Mixgetränken, wie z. B. Eiweißshakes, umfassend einen Grundkörper (2) zur Aufnahme von Getränkebestandteilen sowie einen Deckel (3), in welchem eine Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme einer mit Getränkepulver (12) gefüllten Kapsel (13) integriert ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (6) einseitig mit einer Verschließeinrichtung (14) verschließbar ist, wobei dem Mixbehälter (1) mindestens eine mit Getränkepulver (12) gefüllte Kapsel (13) zum Einsetzen in die Aufnahmeeinrichtung (6) zugeordnet ist, wobei die Kapsel (13) ein Kapselgehäuse (21) mit zwei sich gegenüberliegenden Öffnungen (22, 23) umfasst, wobei eine der beiden Öffnungen (22) mit einem axial verschiebbaren ersten Deckelelement (24) verschlossen ist und die andere der beiden Öffnungen (23) mit einem mindestens teilweise vom Kapselgehäuse (21) lösbaren zweiten Deckelement (25) verschlossen ist.
Patent DE-202018106377-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-11-09
Abstract: Träger (16) für Schubaufnahmen (22), wobei die Schubaufnahmen (22) ein Aufnahmeraum (32) abgrenzen, in dem Produkte anordbar sind, und die Schubaufnahmen (22) einen Schieber (25) aufweisen, der sich in den Aufnahmeraum (32) erstreckt, und der durch ein Druckelements (24) innerhalb des Aufnahmeraums entlang einer Führung (23) in eine Richtung gedrückt wird, wobei der Träger an seinen Seitenwänden (18,19) Rasterungen (20,21) aufweist, so das eine oder mehrere Schubaufnahmen (22) in einem unterschiedlichen oder gleichen Rastermaß unter Verwendung der Rasterung im Träger (16) variable anordbar sind, um unterschiedlichen Größen von Produkten zu entsprechen.
Patent DE-202019002964-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Ruß- und Feinstaubzentrifuge
IPC: F02M26/35
Filed: 2019-07-13
Abstract: Abgasturbolader mit Ruß-und Feinstaubzentrifuge
 o mit einem Abgasturbolader (10), mit
 o einer Ruß-und Feinstaubzentrifuge (22),
 o einem Abgaskrümmer (2),
 o einem AGR-Regelventil (12),
 o einem AGR-Kühler (13), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abgaskrümmer (2) und dem Abgasturbolader (10) eine Ruß-und Feinstaubzentrifuge (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202019100163-U1 (DE)
Title: Wippstuhl oder -sessel
IPC: A47C3/025
Filed: 2019-01-14
Abstract: Stuhl (2) oder Sessel mit
 - einem Sitzelement (3) mit einer Sitzfläche (4) und mit einer Rückenlehnenfläche (6) und mit
 - einem Gestell (8) zum Lagern des Sitzelements (4) so, dass in bestimmungsgemäßer Aufstellung des Gestells auf einem im Wesentlichen ebenen Boden (9) die Sitzfläche (4) in Sitzhöhe über dem Boden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell
 - eine hintere Wippanordnung (10) aufweist, die um mindestens eine in bestimmungsgemäßer Orientierung des Gestells horizontale quer orientierte vordere Biegeachse (12) elastisch verformbar und hinter der Rückenlehnenfläche (6) befestigt ist, sowie
 - eine vordere Wippanordnung (14), die um mindestens eine horizontale hinter der vorderen Biegeachse (12) quer orientierte hintere Biegeachse (16) elastisch verformbar und unter der Sitzfläche (4) befestigt ist.
Patent DE-202019101580-U1 (DE)
Title: Profilverbund
IPC: F16B5/07
Filed: 2019-03-20
Abstract: Profilverbund hergestellt aus einem ersten Metallprofil (1, 1.1) und einem längsseitig mit dem ersten Profil (1, 1.1) durch Kaltfügen verbundenen zweiten Metallprofil (2, 2.1), welche beiden Profile (2, 2.1) an ihren zueinander weisenden Längsseiten komplementäre Verklammerungsstrukturen zum Kaltfügen der beiden Profile (2, 2.1) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profil (1, 1.1) als Verklammerungsstruktur einen an einem Steg (6) angeformten, durch eine größere Erstreckung in Profilquerrichtung im Bezug auf diejenige des Steges (6) zu beiden Seiten des Steges (6) jeweils eine Hinterschneidung bildenden Verklammerungskopf (5, 5.1) aufweist und dass die dazu komplementäre Verklammerungsstruktur des zweiten Profils (2, 2.1) eine Verklammerungskopfaufnahme (12, 12.1) zur Aufnahme eines Abschnittes (13) Teils des Verklammerungskopfes (5, 5.1) des ersten Profils (1, 1.1) und ein an den profiläußeren Schenkel (15) der Verklammerungskopfaufnahme (12, 12.1) angeformten Umklammerungsschenkel (16, 16.1) mit einem ersten, zur Profilaußenseite (19) hin vor dem Kaltfügen abragenden Profilarm (18, 18.1) und mit einem zweiten daran winklig angeformten Profilarm (20, 20.1) aufweist, dessen freies Ende zum Hintergreifen des Verklammerungskopfes (5, 5.1) vorgesehen und vor der Kaltfügeverbindung zu einer durch den Steg (6) begrenzten Verklammerungstasche (9) des ersten Profils (1, 1.1) weist, wobei durch den zweiten Profilarm (20, 20.1) in Folge der Kaltfügeverbindung der in die Verklammerungskopfaufnahme (12, 12.1) des zweiten Profils eingreifende Abschnitt (13) des Verklammerungskopfes (5, 5.1) in Profilquerrichtung zumindest bereichsweise mit der Verklammerungskopfaufnahme (12, 12.1) metallisch abgedichtet verbunden ist.
Patent DE-202019101798-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Entwässerungsrinne (1), aufweisend wenigstens zwei in Entwässerungsrichtung durch einen Rinnenverbinder (4) miteinander gekoppelte Rinnenkörper (2, 3), wobei jeder der Rinnenkörper (2, 3) zumindest einen Boden (21, 31) und zwei sich von dem Boden (21, 31) erstreckende Seitenwände (22, 32) und der Rinnenverbinder (4) an einer Unterseite der beiden Rinnenkörper (2, 3) lösbar befestigt ist, wobei eine Querschnittskontur des Rinnenverbinders (4) der Kontur zumindest der Böden (21, 31) und der Seitenwände (22, 32) der Rinnenkörper (2, 3) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rinnenkörpern (2, 3) und dem Rinnenverbinder (4) ein Dichtungselement (6) klemmend gehalten ist, wobei eine Querschnittskontur des Dichtungselements (6) der Kontur zumindest der Böden (21, 31) und der Seitenwände (22, 32) der Rinnenkörper (2, 3) entspricht.
Patent DE-202019105503-U1 (DE)
Title: Steckdosenadapter mit Ladeanschluss
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-10-07
Abstract: Steckdosenadapter, umfassend einen Netzstecker, eine gegenüberliegende Steckdose, wobei seitlich an einem Steckdosengehäuse ein Modul mit zumindest einem Ladeanschluss, insbesondere einem USB-Ladeanschluss, eingesteckt ist.
Patent DE-202019106972-U1 (DE)
Title: Reibschlüssige Welle-Nabe-Verbindung
IPC: F16D1/09
Filed: 2019-06-27
Abstract: Bauteil für eine reibschlüssige Welle-Nabe-Klemmverbindung (1) mit zumindest zwei Konus-Spannringen (4, 5), die an ihren Konusflächen (4a, 5a) aneinanderliegen und durch mehre umfangsverteilte Spannelemente (6) axial aufeinanderschiebbar sind, wobei die entstehenden Radialkräfte eine, insbesondere in Umfangsrichtung, reibschlüssige Verbindung zwischen Welle (2) und Nabe (3) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die aneinanderliegenden Konusflächen (4a, 5a) der Spannringe (4, 5) einen von der Kreisform abweichenden, unrund hergestellten Querschnitt aufweisen
Patent DE-202020002723-U1 (DE)
Title: Heizkassette zum Abtöten von Schädlingen
IPC: A01M19/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Abtöten von Schädlingen in organischem oder anorganischem Material, bestehend aus einer Trägerplatte, einer selbstregulierenden Heizquelle zur Erwärmung der Vorrichtung und einem wärmeleitenden Material, das die Wärme von der Heizquelle auf die zu beheizende Oberfläche leitet.
Patent DE-202020104879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftdesinfektion
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Luftdesinfektion, aufweisend:ein Gehäuse (11),eine zum Ansaugen freier Raumluft angeordnete Lufteinlassöffnung (13),eine Luftauslassöffnung (17),ein in dem Gehäuse (11) vorgesehenes Flüssigkeitsbad (12),ein von einem Motor (16) drehbares Flügelrad (14), das als Separator wirkt, bei dessen Drehung Luft durch die Lufteinlassöffnung (13) hindurch angesaugt wird, in der angesaugten Luft enthaltene Partikel in der Flüssigkeit des Flüssigkeitsbads (12) gebunden werden und die von den Partikeln befreite Luft durch die Luftauslassöffnung (17) ausgeblasen wird.
Patent DE-202020106719-U1 (DE)
Title: Ablauf für einen Sanitärbereich
IPC: E03C1/22
Filed: 2020-11-23
Abstract: Ablauf (3) für einen Sanitärbereich, insbesondere für eine Bade- oder Duschwanne (2) oder als Bodenablauf, mit einem Ablaufgehäuse (3.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (3.1) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist, derart, dass zumindest ein Gehäusesegment (3.3), welches eine Außenfläche des Ablaufgehäuses (3.1) definiert, transparent ist, wobei das transparente Ablaufgehäuse (3.1) oder Gehäusesegment (3.3) zur Feststellung einer unzulässigen Feuchte in einer Umgebung der Außenfläche des Ablaufgehäuses (3.1) hergerichtet ist.
Patent DE-202020106998-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Stromschienensystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Bausatz (1) für ein Stromschienensystem, welches zumindest teilweise polymere Werkstoffe aufweist, umfassend wenigstens ein Profilelement (10), das zumindest zwei in Längsrichtung des Bausatzes (1) verlaufende, nutförmige Abschnitte (11, 12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass an wenigstens einem freien Ende des Profilelements (10) wenigstens ein Anschlusselement (20, 20') angeordnet ist, dass das Anschlusselement (20, 20') zumindest zwei in Längsrichtung verlaufende, nutförmige Abschnitte (21, 22) aufweist, dass die nutförmigen Abschnitte (11,12, 21, 22) des Profilelementes (10) und des Anschlusselementes (20) über wenigstens ein, in Längsrichtung des Bausatzes (1) angeordnetes, elektrisch leitfähiges Element (30,30'), miteinander verbunden sind, dass der Werkstoff des Profilelements (10) und/oder des Anschlusselements (20,20') eine Kriechstromfestigkeit nach IEC 60112:2003 + A1:2009 mit einem CTI-/PTI von mindestens 600 V aufweist.
Patent DE-202020107577-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen
IPC: F24H7/02
Filed: 2020-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von zulaufendem Kaltwasser beim Duschen durch Wärmerückgewinnung aus Brauchwasser in einer Dusche, mit einem Wärmetauscher (2, 200'), der entnehmbar in der Dusche anordbar ist, und der mit wenigstens einer Zuführleitung (12, 9') für das zu erwärmende zulaufende Kaltwasser und mit wenigstens einer Rückführleitung (13, 8') für das im Wärmetauscher (2, 200') erwärmte Kaltwasser zum Zuführen zu einer Mischbatterie oder zu einem Wasererwärmungsgerät der Dusche verbunden ist, wobei die Zuführleitung (12, 9') mit einer Kaltwasserversorgungsleitung verbindbar ist, die die Mischbatterie oder das Wassererwärmungsgerät der Dusche mit kaltem Wasser zum Duschen versorgt, wobei der Wärmetauscher (2, 200') wenigstens einen Strömungskanal (14, 14') aufweist, der die wenigstens zwei Leitungen (12, 13, 8', 9') strömungstechnisch miteinander verbindet, und wenigstens eine äußere Oberfläche (3, 1') aufweist, die wärmeleitend mit dem wenigstens einen Strömungskanal (14, 14') verbunden ist, wobei die wenigstens eine Oberfläche (3) mit einem (brauch-) wasserdurchlässigen und wärmeisolierenden Material bedeckt ist, oder wobei über der wenigstens einen Oberfläche (1') eine (brauch-) wasserdurchlässige begehbare Abdeckung (5') vorgesehen ist.
Patent DE-202021000082-U1 (DE)
Title: Nackenpolster
IPC: A41D13/05
Filed: 2021-01-09
Abstract: Nackenpolster (1) für ein Kleidungsstück, das im Nackenbereich befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung Öffnungen aufweist (2), durch die der/die Träger des Kleidungsstückes (3) durchgeführt werden, sodass der Verschluss des Kleidungsstückes im Nackenbereich nicht auf der Haut sondern auf dem Polster (1) aufliegt. Es kann wie ein Sandwich (zweilagig/mehrlagig) verarbeitet z.B. auch mit einer beliebigen Füllung (jeglicher Art) (1) und einer Öffnung links und rechts bestehen, sodass es nur das jeweilige Motiv zeigt. Das Kleidungsstück (3) wird jeweils an den Seiten eingeführt - rechts und links, sodass die Öffnungen (2) nicht zu sehen sind.
Patent DE-202021002384-U1 (DE)
Title: Faltbares Fugendichtungsband als Hinterfüllung für Dichtungsmassen
IPC: E04B1/684
Filed: 2021-07-14
Abstract: Faltbares Fugendichtungsband als Hinterfüllung für Dichtungsmassen dadurch gekennzeichnet, dass das Fugendichtungsband (1) mindestens einen Selbstklebestreifen (3) in Fugenbandlängsrichtung aufweist, welcher ein dauerhaftes Fixieren einer umklappbaren Schaumzone in Bandlängsrichtung ermöglicht.
Patent DE-202021002922-U1 (DE)
Title: Auf- und Abwickelvorrichtung für Folien
IPC: A01F25/13
Filed: 2021-09-10
Abstract: Auf- und Abrollvorrichtung für Folien oder Folienverbunde bestehend aus zwei Verfahreinheiten (20) zur Aufnahme einer Wickelrolle (10) und der statischen Verbindung mit einem Trägerelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Trägerelement (30) und Verfahrelementen (10) über eine kraftschlüssige Klemmverbindung realisiert ist.
Patent DE-202021101961-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Kunstrasen mit Overlock-Struktur
IPC: E01C13/08
Filed: 2021-04-12
Abstract: Multifunktionaler Kunstrasen mit Overlock-Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass er Kunstrasengarne (1), eine Grundgewebeschicht (2), eine Antirutschschicht (3) und eine Overlock-Struktur (4) umfasst, wobei die Kunstrasengarne (1) auf der Grundgewebeschicht (2) getuftet werden, wobei die Antirutschschicht (3) am der Unterseite der Grundgewebeschicht (2) gehaftet wird, wobei die Overlock-Strukturen (4) entlang der vier Kanten der Grundgewebeschicht (2) und der Antirutschschicht (3) angeordnet werden, wobei die Overlock-Struktur (4)durch Overlockstich aus Polyesterfaden gebildet ist.
Patent DE-202021106431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines einem Bahnfahrleitungssystem entnommenen Altseils
IPC: B60M1/28
Filed: 2021-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln eines einem Bahnfahrleitungssystem entnommenen Altseils, welche aufweist:- ein trichterförmig ausgebildetes Aufnahmeteil (2),- eine drehbar angeordnete Haspel (3) und- ein zylindrisches Führungsrohr (4), welches zwischen dem trichterförmig ausgebildeten Aufnahmeteil und der drehbar angeordneten Haspel angeordnet ist.
Patent DE-202022001593-U1 (DE)
Title: Mehrspuriges Lastentransportfahrzeug
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-07-14
Abstract: Mehrspuriges tretkurbelbetriebenes Fahrzeug (1) mit einem Fahrzeugrahmen (28) aus Metall, umfassend einen Fahrersitz (17), eine Fahrerkabine, eine Transportkiste (24) mit Spriegel und Plane, eine Lenkvorrichtung, eine Verkleidung, sowie Tretkurbel und Pedalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportkiste durch andere Aufbauten austauschbar ist.
Patent DE-202022100016-U1 (DE)
Title: Intelligentes IoT-Gerät zur Automatisierung von Fingerabdrücken durch maschinelles Lernen und statistische Nutzlast-Fingerabdrücke
IPC: G06V40/13
Filed: 2022-01-03
Abstract: Eine intelligente Vorrichtung (10) zur Automatisierung von Fingerabdrücken unter Verwendung von maschinellem Lernen, wobei die intelligente Vorrichtung umfasst:
 Eine Fingerabdruckeinheit (1), die verwendet wird, um den Fingerabdruck der Person zu erhalten, wobei die Fingerabdruckeinheit (1) eine Anordnung von Fingerabdrucksensoren zum Erzeugen von Signalen, die sich auf einen Fingerabdruck beziehen, basierend auf einem Finger, der neben dem Sensor des Fingerabdrucksensors positioniert ist, umfasst, wobei der Fingerabdrucksensor ein optisches System (2) umfasst, das mit einem Ultraschall-Fingerabdrucksensor (3) integriert ist, wobei das optische System konfiguriert ist, um Licht durch den Ultraschall-Fingerabdrucksensor auf die Oberfläche zu übertragen; und
 eine Verarbeitungseinheit (4) umfasst,
 ein statistisches Modell (5), wobei das statistische Modell verwendet wird,
 um multivariate Daten zu erzeugen, wobei die Modelle ein allgemeines maschinelles Lernwerkzeug als maschinelle Lernklassifizierer verwenden,
 die zum Lernen lokaler Merkmale von Interesse in einer Sammlung von Fingerabdruckdaten verwendet werden,
 eine Authentifizierungsanwendung (6), die vom Prozessor der Verarbeitungseinheit (2) ausgeführt werden kann und dazu dient, ein persönliches Fingerabdruckbild mit gespeicherten Fingerabdruckdaten in einem Fingerabdruckspeicher aller Benutzer zu vergleichen.
Patent DE-202022101849-U1 (DE)
Title: Stützständer einer mechanischen Komponente, beispielsweise eines Motors
IPC: F16M7/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Stützständer (1) einer mechanischen Komponente (100), beispielsweise eines Motors, umfassend:
 einen ersten und einen zweiten Pfosten (2, 3), wobei ein jeder Pfosten (2, 3) eine Erstreckung gemäß einer entsprechenden vorherrschenden Richtung aufweist;
 eine erste und eine zweite Stange (5, 6), die drehbar jeweils an dem ersten und zweiten Pfosten (2, 3) so montiert sind, dass sie sich um eine gemeinsame Gelenkachse drehen;
 eine dritte Stange (7) aufweisend eine Quererstreckung zwischen der ersten und der zweiten Stange (5, 6),
 wobei eine Längsnut (8) an mindestens einer der Stangen (5, 6, 7) ausgebildet ist;
 aufgehängte Stützmittel (9) der Komponente (100), die an der Nut (8) montiert sind.
Patent DE-202022104955-U1 (DE)
Title: Verdrängereinrichtung und Pipettiervorrichtung
IPC: B01L3/02
Filed: 2022-09-01
Abstract: Verdrängereinrichtung (1) für eine Pipettiervorrichtung (26) zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina, aufweisend:
 - mindestens eine lösbar mit der Verdrängereinrichtung (1) verbindbare Kolben-Zylinder-Einheit (2), die einen Kolben (3) und einen Zylinder (4) aufweist, wobei der Kolben (3) beweglich im Zylinder (4) angeordnet ist,
 - jeweils eine Kolbenaufnahme (5) für jede Kolben-Zylinder-Einheit (2), wobei jede Kolbenaufnahme (5) mindestens eine Seitenwand (6) mit einer Öffnung (7) für den Kolben (3), insbesondere für einen Kolbenkopf (12) des Kolbens (3), eine Bodenwand (8) mit einer Öffnung (9) für den Kolben (3) und eine Deckenwand (10) aufweist, wobei jeder Kolben (3)
 - an einem oberen Ende des Kolbens (3) einen Kolbenkopf (12) und an einem unteren Ende des Kolbens (3) ein Verdrängerteil (13) hat,
 - ein Rückstellmittel (14) zur kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Kolben (3) und der Kolbenaufnahme (5) aufweist,
 - am Kolbenkopf (12) einen positionsfesten oberen Anschlag (15) für das Rückstellmittel (14) aufweist und
 - einen unteren Anschlag (16) für das Rückstellmittel (14) aufweist, wobei der untere Anschlag (16) in Längsrichtung (L) des Kolbens (3) beweglich am Kolben (3) angeordnet ist, wobei, wenn der Kolben (3) in die Kolbenaufnahme (5) eingesetzt ist, der obere Anschlag (15) und der untere Anschlag (16) innerhalb der Kolbenaufnahme (5) angeordnet sind und die Rückstellkraft des Rückstellmittels (14) auf den oberen Anschlag (15) und auf den unteren Anschlag (16) wirkt und den unteren Anschlag (16) zumindest mittelbar gegen die Kolbenaufnahme (5), insbesondere gegen die Bodenwand (8) der Kolbenaufnahme (5), und den Kolbenkopf (12) zumindest mittelbar gegen die Kolbenaufnahme (5), insbesondere gegen die Deckenwand (10) der Kolbenaufnahme (5), drückt.
Patent DE-202022106602-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage mit einer Schachtgrube und einer Wandhalterung zur Lagerung einer Leiter
IPC: E06C1/34
Filed: 2022-11-25
Abstract: Aufzugsanlage (1) zum Transport von Personen und/oder Transportgut, aufweisend
 zumindest einen Aufzugsschacht (2) mit einer Schachtgrube (2.1);
 zumindest einen entlang des Aufzugsschachts (2) mittels eines Antriebs (4) verfahrbaren Fahrkorb (3); und
 zumindest eine in einer Wandung (8.1) des Aufzugsschachts (2) oberhalb der Schachtgrube (2.1) angeordnete erste Schachttür (6.1);
 wobei an einer Wandung (8.2) des Aufzugsschachts (2) im Bereich der ersten Schachttür (6.1) eine Wandhalterung (9) zur Lagerung einer Leiter (11) zum Herabsteigen von der ersten Schachttür (6.1) in die Schachtgrube (2.1) angeordnet ist; und
 wobei an der Wandhalterung (9) ein Sensor (14) zum Erkennen einer in der Wandhalterung (9) angeordneten Leiter (11) angeordnet ist.
Patent DE-202022106967-U1 (DE)
Title: Eine hängende mobile Tischlampe für den Außenbereich
IPC: F21S9/02
Filed: 2022-12-13
Abstract: Eine hängende mobile Tischlampe für den Aul enbereich, die eine Lampenkörperbaugruppe (17) und eine Auslegerbaugruppe (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenkörperbaugruppe (17) eine obere Abdeckung (1), eine Schale (9) und eine untere Abdeckung (5) umfasst, die obere Abdeckung (1) und die untere Abdeckung (5) jeweils mit den oberen und unteren Enden der Schale (9) mittels Klammern verbunden sind, das Innere der Schale (9) jeweils mit einer oberen Lampenperlenplatte (6) und einer unteren Lampenperlenplatte (4) versehen ist, das Innere der Schale (9) mit einer Stromversorgungsplatte (7) zwischen der oberen Lampenperlenplatte (6) und der unteren Lampenperlenplatte (4) installiert ist, und die Stromversorgungsplatte (7) jeweils mit der oberen Lampenperlenplatte (6) und der unteren Lampenperlenplatte (4) mittels Leitungen elektrisch verbunden ist, das untere Ende der unteren Abdeckung (5) einen Montageschlitz hat, der sich bis zum Boden der Schale (9) erstreckt, und eine Eisenplatte (3) fest an der Innenseite des Montageschlitzes angebracht ist, die Auslegerbaugruppe (18) ein untere Schale (15), eine Eisenstange (12) und einen Magneten (11) umfasst, wobei die Eisenstange (12) vertikal fest an der Oberseite der unteren Schale (15) angebracht ist, und ein Magnetkasten (14) an der Oberseite der Eisenstange (12) vorgesehen ist, der Magnet (11) an der Oberseite des Magnetkastens (14) durch Kleben befestigt ist und der Magnet (11) mit der Eisenplatte (3) verbunden ist.