baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-242513-A1 (DD)
Title: Anlaufschaltung fuer gleichspannungswandler
Inventor: HOEPPNER MANFRED
IPC: H02M3/155
Filed: 1985-09-30
Abstract: Vorgesehen insbesondere fuer Schaltnetzteile zur Stromversorgung von elektronischen Baugruppen der Nachrichten- und Messtechnik. Es werden eine Vergroesserung des Wirkungsgrades und des Einsatzbereiches angestrebt. Aufgabengemaess ist eine Anlaufschaltung unter Verzicht auf Abgleichmassnahmen zu schaffen, mit der ein sicherer Anlauf ueber einen weiten Bereich der Eingangsspannung und Ausgangslast erzielt wird und deren Einfluss auf den Wirkungsgrad des Wandlers vernachlaessigbar ist. Unter Beibehaltung des bekannten Prinzips eines Laengstransistors (T2) zwischen einem Eingang (E) und einem Ausgang (A) und einer Z-Diode (Z2) zur Basisspannungserzeugung wird erfindungsgemaess (vgl. Fig. 1) zur Stromeinsparung in den Knoten zwischen Basis des Laengstransistors (T2) und Z-Diode (Z2) eine Konstantstromquelle (K) mit selbstaendiger Abschaltung vorgesehen, die eingangsseitig an die Eingangsklemmen (E,) der Anlaufschaltung angeschlossen ist. Nach dem Einschalten der Eingangsspannung steht auf Grund der zweifachen Stabilisierung - Strom und Spannung - am Ausgang (A) eine stabilisierte Spannung zur Verfuegung, unabhaengig von veraenderten Eingangsspannungs- und Lastverhaeltnisen. Zugleich mit dem Einschalten wird ueber einen entsprechend bemessenen Vorwiderstand ein Kondensator aufgeladen, durch den die Konstantstromquelle abgeschaltet wird. Fig. 1
Patent DD-249580-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum aufbau einer retriggerbaren monostabilen kippstufe
Inventor: SENST FRANK
Filed: 1986-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit retriggerbarem Verhalten mittels Gatter des Schaltkreises beispielsweise D 410. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Beseitigung des Nachteils, dass Eingangssignale waehrend der Verzoegerungs- und Erholzeit zu keinen neuen Ausgangssignalen fuehren. Die Loesung der Aufgabe wird in einer Schaltungsanordnung gesehen, in der mit jedem Eingangssignal UE der zeitbestimmende Kondensator C1 kurzzeitig entladen wird. Figur
Patent DD-268908-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einbringen von feststoffen in fluessigkeiten
Inventor: HERRMANN JOACHIM
IPC: B29C41/36
Filed: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einmischen von Feststoffen in Fluessigkeiten, die zur kontinuierlichen und diskontinuierlichen Herstellung von Kunststoffschaeumen und zur Herstellung von massiven Polyurethanen angewendet wird. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass in der Vorrichtung ein Gemischrohr 2 ringfoermig mit einem Fluidrohr 1 und dieses wiederum mit einem Ueberwurf 3 umgeben ist, wobei sich die Querschnitte fuer Rohr 2 zu Rohr 1 zu Ueberwurf 3 wie 1 zu 1,5 bis 3 zu 3 bis 4 verhalten. Am Ueberwurf 3 ist eine Blende 5 angebracht, die bei Austragswinkeln, bezogen zur Horizontalen, zwischen 20 und 70 befestigt ist. Bei senkrechtem Austrag entfaellt die Blende 5. Der Ueberwurf 3 ist verschiebbar auf Rohr 1 angeordnet und im hinteren Drittel besitzt er umlaufende Bohrungen. Diese Merkmale bewirken, dass die Vorrichtung zum Einbringen von Feststoffen in Fluessigkeiten, aus denen massive oder geschaeumte Polyurethane hergestellt werden, geeignet ist, dass sie ohne Brueckenbildung funktioniert, die nachtraegliche Reinigung nicht erschwert ist, eine gute Feststoffdosierung durch sie ermoeglicht wird, dass ein aeusserst geringer Wartungsaufwand zu verzeichnen ist und kein Verschleiss auftritt.
Patent DD-254484-A1 (DD)
Title: Rueckverdrahtungsplatte
Inventor: BAUMANN GUENTER
IPC: H05K7/02
Filed: 1986-12-10
Abstract: Das Anwendungsgebiet ist in der Mikrorechentechnik die Verdrahtung bestueckter Leiterplatten ueber BUS-Verdrahtungen mittels Bandleitungen zum Realisieren variabler BUS-Strukturen. Die Rueckverdrahtungsplatte besteht aus einer stabilen Metallplatte, die Bohrungen und Durchbrueche zur Aufnahme vorgefertigter Bandleitungen mit daran angeschlossenen Steckverbindern aufweist sowie Aufnahmedurchbrueche fuer das Fuehrungssystem einer bestueckten Leiterplatte. Durch diese Montageart wird eine mechanische Aufnahme realisiert, die die Toleranzen fuer den Steckvorgang einer bestueckten Leiterplatte in Grenzen haelt. Die Verwendung einzelner Steckverbinder ermoeglicht das Minimieren von Signaleingaengen und -ausgaengen. Erforderliche BUS-Leitungen werden einer vorgegebenen Projektierung angepasst. Fig. 1
Patent DD-255214-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beruehrungslosen messung von hochstroemen, insbesondere in elektroenergieanlagen
Inventor: WINKLER LUTZ
IPC: G01R19/175
Filed: 1986-12-18
Abstract: Um bei galvanischer Trennung zwischen Strom- und Messkreis und einfacher Einstellung des Messbereiches hohe Stroeme in weiten Grenzen zwischen kA und mA zu messen, wobei bei universeller Anwendbarkeit der Aufwand gering zu halten ist und darueber hinaus auch die Moeglichkeit geschaffen werden soll, Stroeme von vielen kA mit einer Aufloesung von wenigen mA zu messen, sieht die Erfindung u. a. vor, dass die empfindlichen Achsen von um einen stromdurchflossenen Leiter in einem definierten Abstand konzentrisch angeordneten magnetfeldabhaengigen Elementen einer definierten Anzahl n von einer vom Strom herruehrenden Feldlinie geschnitten werden, wobei die magnetfeldabhaengigen Elemente n verschiedene Magnetfeldempfindlichkeiten aufweisen, die durch n verschiedene Hilfsmagnetfelder erzeugt werden, so dass die magnetfeldabhaengigen Elemente n verschiedene Aussteuerbereiche liefern, die nach Verstaerkung, Digitalisierung und nach Vorabspeicherung in einem Zentralrechner zu einem Gesamtsignal verknuepft werden. Fig. 1
Patent DD-256896-A1 (DD)
Title: Einstellmechanismus fuer brennstoffeinspritzpumpen mit schraegkantensteuerung
Inventor: DIEDERING ROLF
IPC: F02M59/28
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Anwendung der Erfindung erfolgt an Brennstoffeinspritzpumpen mit schraegkantengesteuerten Pumpenelementen. Die Erfindung hat die Schaffung eines Einstellmechanismus zum Ziel, welcher eine genaue Gleichfoerderung aller Pumpenelemente nicht nur an einem Einstellpunkt gewaehrleistet, sondern gleichzeitig auch die an den uebrigen Lastpunkten verbleibenden Foerdermengenstreuungen ausgleicht, die durch kaum vermeidbare, toleranzbedingte Unterschiede in der Steigung der einzelnen Foerderkennlinien entstehen. Erfindungsgemaess erfolgt dies durch einen Mechanismus, mit dessen Hilfe das Uebersetzungsverhaeltnis zwischen der Stellbewegung des gemeinsamen Regelstellgliedes und dem Verdrehwinkel des einzelnen Pumpenkolbens 1 stufenlos veraendert und angepasst werden kann. Fig. 1
Patent DD-260333-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur linearisierung der streulichtdetektion bei der laserfleckabtastung
Inventor: IRMSCHER MATHIAS
IPC: G01N21/88
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung wird in Messanordnungen zur Pruefung von unstrukturierten Halbleiter- oder metallbeschichteten Glassubstraten auf Oberflaechendefekte eingesetzt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Defektanalyse zu verbessern, indem die Schwankungen des Signalpegels des Streulichts fuer gleiche Partikel entlang der Abtastbahn eines in einem Punkt abgelenkten Laserstrahls abgebaut werden. Das Verfahren zur Linearisierung der Streulichtdetektion bei der Laserfleckabtastung besteht darin, dass mit Hilfe des fuer die Messanordnung bekannten Streulichtprofils entlang der Abtastbahn eine Korrektur der Bewertung der Streulichtsignale vorgenommen wird. Diese Korrektur erfolgt im elektronischen Teil der Messanordnung. Die auf dem Streulichtprofil abgeleiteten Korrektursignale dienen der Veraenderung der Ansprechschwellen fuer die Analog-Digital-Wandlung der Streulichtsignale. Die damit erreichte Veraenderung des Bewertungsmassstabes linearisiert die Streulichtdetektion entlang der Abtastbahn. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung beinhaltet einen Analog-Digital-Wandler mit Multiplikator, einen Festwertspeicher, einen Digital-Analog-Wandler und einen Block der Konstant-Referenzsignale. Fig. 1
Patent DD-260797-A1 (DD)
Title: Universelle pruefeinrichtung fuer leiterplatten
Inventor: CORSING REINHARD
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine "universelle Pruefeinrichtung fuer Leiterplatten" deren Grundgestell mittels verschiebbarer Klemmvorrichtung und austauschbarer Steckkupplung Leiterplatten aufnimmt. Moegliche Anwendung findet die universelle Pruefeinrichtung in Ausbildungs-, Labor- und Instandsetzungseinrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, mit geringstem Aufwand unterschiedlichste Leiterplatten mit einem Testsystem zu adaptieren und zusaetzlich eine begrenzte Anzahl von Messpunkten auf den Leiterzuegen mittels schnell handhabbarer Kontaktstifte zu kontaktieren. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, indem das leiterplattenspezifische Kupplungselement auf das Grundgestell aufschraubbar ist und zusammen mit einer verschiebbaren Klemmvorrichtung eine der Groesse des Prueflings anpassbare Aufnahme bildet. Eine durchsichtig gestaltete Lochmaske unterhalb der Leiterplatte gestattet ein zielgerichtetes Aufsetzen der Pruefstifte auf die zu kontaktierende Stelle. Figur
Patent DD-261684-A1 (DD)
Title: Dynamischer amplitudenschwellwertschalter zur bewertung einer periodischen elektrischen gleisspannung in gleisstromkreisen
Inventor: RAUSCHENBACH ALBRECHT
IPC: H03K17/30
Filed: 1987-06-01
Abstract: Der dynamische Amplitudenschwellwertschalter zur Bewertung einer periodischen elektrischen Gleisspannung in Gleisstromkreisen findet in der Eisenbahnsignaltechnik Anwendung. Der Amplitudenschwellwertschalter besteht aus zwei Transistorstufen, die waehrend des Schaltvorgangs mehrere Funktionen realisieren. Die erste Transistorstufe weist ueber eine Dioden-Gleichrichterschaltung eine erste Rueckfuehrung auf, die nach Ueberschreiten der Ansprechschwelle den ersten Transistor in einen Bereich hoeherer Stromverstaerkung steuert. Die zweite Transistorstufe, die nach Ueberwinden der Basis-Emitterschwelle zunaechst als Miller-Integrator arbeitet, bewirkt ueber eine zweite Rueckfuehrung ein weiteres Aufsteuern der ersten Transistorstufe, die den zweiten Transistor in die Saettigung steuert. Bei Unterschreiten der Ansprechschwelle verlaesst der zweite Transistor den Bereich der Saettigung, wodurch der ueber die zweite Rueckfuehrung fliessende Strom nicht mehr ausreicht, um den Haltemechanismus aufrecht zu erhalten. Figur
Patent DD-260776-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum abgleich von quarzuhren
Inventor: TOEPFER HARALD
IPC: G04G3/00
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Abgleich von Quarzuhren, insbesondere von Quarzoszillatoren in Quarzuhren mit analoger Anzeige. Ziel der Erfindung ist eine unkomplizierte Schaltungsanordnung einer trimmerlosen Kompensation der ueber der Sollfrequenz liegenden Oszillatorfrequenz der Zeitbasis einer elektronischen Uhr. Nach der Schaltungsanordnung ist zwischen den Quarzoszillator und der ersten Stufe des Teilers eine Impulsausblendschaltung angeordnet, die mit dem Ausgang einer Steuerimpulserzeugungsschaltung verbunden ist. Die Impulsausblendschaltung ist ein gesteuertes Tor, das aus einem NoR-Gatter besteht, welches von einer Impulserzeugungsschaltung gesteuert wird. Die Impulsausblendschaltung erhaelt Impulse von einer Steuerimpulserzeugungsschaltung. Der Abgleichvorgang wird an Bondinseln dieses Schaltungskomplexes durch Zuschalten realisiert.{Abgleichen; Quarzuhren; Quarzoszillator; Kompensation; Impulsausblendung; Teiler; gesteuertes Tor; Bondinseln}
Patent DD-263874-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur digitalen codebestimmung der entscheidersignale in einem modemempfaenger
Inventor: KAMINSKI RAINER
IPC: H04L27/00
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur digitalen Codebestimmung der Entscheidersignale in einem Modemempfaenger mit Quadraturamplituden-, Phasenumtastungs- und Amplitudenumtastungs-/Phasenumtastungs-Modulationsverfahren fuer die Datenuebertragung ueber bandbegrenzte Kanaele, bei denen im Gebietsentscheider Werte in karthesischer Koordinatendarstellung bereitgestellt und in n-Bitdarstellung zur weiteren Verarbeitung benoetigt werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die in den Signalzweigen zu verarbeitenden entschiedenen Werte des Normal- und Quadraturkanals im Zweierkomplement zur Verfuegung stehen, durch NAND- oder Exklusiv-OR-Gatter logisch miteinander verknuepft werden und damit Adressen fuer Schalterkonfigurationen, realisiert aus Multiplexern, bereitgestellten, die fuer jeweils ein Bit der n-Bitkombination die dazugehoerigen Signalpegel durchschalten. Die Signalpegel, gewonnen aus direkter Belegung mit Low- oder High-Potential und den Bitfolgen der Sollsignalwerte, werden entsprechend dem Modulationsverfahren ausgewaehlt.
Patent DD-261856-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verbesserung der sichtbarkeit von gering reflektierenden optischen flaechen an optischen bauelementen
Inventor: BLEYER RAINER
IPC: G02B27/62
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbesserung der Sichtbarkeit von gering reflektierenden optischen Flaechen an optischen Bauelementen. Die Erfindung findet Anwendung an optischen Bauelementen der Mikroskopie, der Fotolithografie, der Geodaesie, der Weltraumfahrt, der Medizin und der Analysentechnik. Ziel der Erfindung ist es, die optisch wahrnehmbaren Reflexe der Pruefflaechen, die einen sehr geringen Reflexionsgrad bzw. nicht zu reflektierende Oberflaechen besitzen zu verbessern und damit zu realisieren. Weiterhin ist es das Ziel der Erfindung, extrem hochentspiegelte Optikflaechen mit sehr kleinem Reflexionsgrad, auswerten zu koennen sowie stoerende Bildueberlagerungen der Reflexbilder von zwei auszuwertenden Flaechen zu vermeiden. Fig. 1
Patent DD-267240-A1 (DD)
Title: Einrichtung und verfahren zur anpassung eines kantenabtasters fuer bahnfoermige flaechengebilde an die materialeigenschaften der ware
Inventor: SCHUMANN MARTIN
IPC: B65H23/032
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Anpassung eines Kantenabtasters fuer bahnfoermige Flaechengebilde an die Materialeigenschaften der Ware. Eine Anwendung ist ueberall dort moeglich, wo die Kanten warenbahnfoermiger Flaechengebilde mit unterschiedlichen Materialeigenschaften in ihrer Lage erkannt werden sollen. Entscheidendes Merkmal des Kantenabtasters ist, dass der Anpassungszustand signalisiert wird, wobei mit dieser Einrichtung, unter der Voraussetzung, dass das Messsignal von einem definierten, stets gleichgrossen Stueck der Warenbahn gewonnen wird, der Pegel des Ausgangssignales ueberprueft wird und er innerhalb eines bestimmten Toleranzfeldes liegen muss. Wesentliches Merkmal des Anpassungsverfahrens ist, dass die Anpassung bei stillstehender Warenbahn erfolgt. Dabei werden Abtastkopf und Warenbahn so zueinander positioniert, dass stets ein gleichgrosses Stueck Ware das Messsignal beeinflusst. Das unter dieser Bedingung gewonnene Ausgangssignal wird zur Eichung des Kantenabtasters genutzt.
Patent DD-268545-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer mikrorechnergesteuerte pruefgeraetesysteme zum empfang, zur speicherung und zur auswertung serieller impulsfolgen, insbesondere in der pcm-nachrichtentechnik
Inventor: MUELLER HANS-DIETER
IPC: H04B17/00
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer mikrorechnergesteuerte Pruefgeraetesysteme zum Empfang, zur Speicherung und Auswertung serieller Impulsfolgen, insbesondere in der PCM-Nachrichtentechnik. Erfindungsgemaess ist der Systembus ueber die abschaltbaren Bustreiber mit der Empfangssteuerung und dem Empfangsspeicher verbunden. Die Empfangssteuerung erhaelt das Empfangsforderungssignal vom Ein-Ausgabe-Tor sowohl das Datenanforderungssignal und erhaelt das Fertigmeldungssignal vom Seriell-Parallel-Wandler und sendet weiterhin das Busanforderungssignal und erhaelt das Rueckmeldungssignal von den abschaltbaren Bustreibern. Weitere Empfangsschaltungen mit geringer Anzahl von Steuerleitungen lassen sich parallel zur Mikrorechnersteuerung anschalten. Die Empfangsschaltung arbeitet selbstaendig bei geringer Belastung der Mikrorechnersteuerung und insgesamt bei geringem Bauelemente- und Raumaufwand in optimaler Anpassung an das zu pruefende Objekt. Fig. 1
Patent DD-269929-A1 (DD)
Title: Programmierbares automatisches musikinstrument
Inventor: SAWALL ROLF
IPC: G10F1/08
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein programmierbares automatisches Musikinstrument, das aus einem Speicher in Form einer Tonwalze mit auf deren Mantel befindlichen Stiften, einem Uebertragungsmechanismus und einem Tonerzeugersystem besteht, wobei bei einer Drehbewegung der Tonwalze deren Stifte den Uebertragungsmechanismus bewegen und diese die Tonerzeuger anregen. Die Programmierung des Musikinstrumentes erfolgt durch die Positionierung der Stifte auf der Tonwalze durch den Benutzer. Das Musikinstrument wird als Baukasten ausgefuehrt und stellt somit ein musik-paedagogisches und mechanisches Spielzeug dar. Durch ein spezielles Linienraster auf dem Mantel der Tonwalze wird ein direkter Zusammenhang zwischen der Position der Stifte auf der Tonwalze und der Notenschrift herbeigefuehrt.
Patent DD-271874-A1 (DD)
Title: Verfahren zum massgerechten schneiden gebuendelter kunststoffborsten
Inventor: SCHWARZER BERND
IPC: B26D5/30
Filed: 1988-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum massgerechten Schneiden gebuendelter Kunststoffborsten, das als Teilbereich der Verpackungsstufe vorgelagert ist. Die Erfindung sieht ein Verfahren zum massgerechten Schneiden gebuendelter Kunststoffborsten vor, bei dem der Zeitpunkt des Schneidvorganges von der Durchmesser-Abtastvorrichtung bestimmt wird, die auf eine Durchmesseraenderung am laufenden Borstenstrang reagiert, wobei der Schneidvorgang rechnergesteuert im Toleranzbereich erfolgt, wobei nur die Signale der Durchmesser-Abtastvorrichtung fuer den Schneidvorgang wirksam werden, die einen Buendelanfang anzeigen und weitere auf den Buendelanfang folgende Signale ausgeblendet werden.
Patent DD-279318-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der genauigkeit der flugzeitmessung beim laser-laufzeit-anemometer
Inventor: ALBRECHT HEINZ-EBERHARD
IPC: G01P5/18
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhoehung der Genauigkeit der Flugzeitmessung beim Laser-Laufzeit-Anemometer. Bei der Ausfuehrung der Laser-Laufzeit-Anemometrie als optisches, quasipunktfoermiges Stroemungsgeschwindigkeitsmessverfahren zur Analyse und Ueberwachung von Gas- und Fluessigkeitsstroemungen werden die Stroemungskenngroessen aus der Statistik der Einzelflugzeitmessungen ermittelt. Eine Verkuerzung der Gesamtmesszeit ist durch Erhoehung der Genauigkeit jeder einzelnen Flugzeitmessung durch Verminderung des Einflusses des Signalrauschens erreichbar. Dies wird durch Bildung der Bezugsimpulse fuer die Flugzeitmessung aus dem Ueber- bzw. Unterschreiten ein- und derselben Signalschwelle oder Photonenrate, getrennter Flugzeitmessung und Bestimmung der Flugzeit aus dem Mittel beider Messwerte ausgefuehrt.
Patent DD-279818-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines medizinischen pflasters
Inventor: DITTGEN MICHAEL
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Pflasters, welches im wesentlichen auf der Herstellung eines Traegermaterials durch Koagulation eines mit Wirkstoffen versehenen, kolloidalen Systems und auf der Erreichung einer in Richtung auf die freigebende Oberflaeche abnehmenden Ionenstaerke im Koagulat beruht. Als kolloidales System kommt eine Polyacrylatdispersion oder -loesung in Frage. Die verwendeten Polyacrylate stellen vorzugsweise ein carboxylgruppenhaltiges Copolymerisat der Acryl-, Methacryl-, Itacon-, Croton-, Malein- oder Fumarsaeure mit analogen Estern von C1- bis C8-Alkoholen dar. Ein erfindungsgemaesses kolloidales System wird erhalten, indem eine waessrige Polyacrylatdispersion mit einer glycerolhaltigen Wirkstoffloesung versetzt wird. Als Wirkstoffe kommen insbesondere Arzneistoffe, vorzugsweise Procain, Oxybuprocain, Glyceroltrinitrat, Steroide, Clonidin, Scopolamin und b-Blocker in Betracht, unter den Steroiden sind z. B. solche wie Estradiolester zu verstehen.
Patent DE-10000195-A1 (DE)
Title: Valve for fitting to housings of filters has valve needle with closed end which moves in cylindrical seating and seal whose internal profile corresponds to external profile of needle end and snap-fits on it
Inventor: QUASCHNING ULRICH
IPC: F16K1/38
Filed: 2000-01-05
Abstract: The valve for use with gases and liquids has a valve needle (5) with a closed end (9) which moves in a cylindrical seating (3). A seal (10) fitted over the closed end seals a through bore (4) when the valve is closed. The internal profile of the seal corresponds to the external profile of the needle end and snap-fits over it
Patent DE-10003078-A1 (DE)
Title: Remote control for video recording system, selects desired electronic device and outputs reset command to selected electronic device
Inventor: MORIKAWA SHIGEKAZU
IPC: G04G5/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: The control of various electronic devices such as cameras (16a-16m), MPK (18a-18c) and VCR (20a-20c) are performed using remote control (12). A desired electronic device is selected and a protocol is established between that electronic device. A command is output to the desired electronic device.  A remote control has a maintenance command output unit to output maintenance command which maintains the establishment condition of the protocol with the desired electronic device having a clock circuit. When the reset command is output to the desired electronic device, the clock circuit of the electronic device is reset. An Independent claim is also included for control procedure.
Patent DE-10008459-A1 (DE)
Title: Method for reducing the risk of e-commerce transactions by allocation or a personal identification number or similar in steps involving application via the Internet and validation by sending a text message via a mobile phone
Inventor: KIESLER HELGE
IPC: G06Q20/00
Filed: 2000-02-23
Abstract: Method in which a customer (1) applies to a vendor's web server (3) for a personal identification number (4) by filling in a form including his mobile phone number and paying a minimum amount. The details in the form are checked in a database and in the testing is successful the customer is sent a PIN or similar via e-mail. To finally authorize the account the user sends an SMS message to the web server, which provided mobile phone number and PIN match the database entries is authorized. The invention can be extended to include automatic generation of a transaction authorization number.
Patent DE-10008645-A1 (DE)
Title: Molding of airbag cover involves hot pressing to form the backing and join it to an outer cover made of foamed elastomeric film
Inventor: HAEGELE BERND
IPC: B60R21/2165
Filed: 2000-02-24
Abstract: An airbag cover is made by placing a foamed film (16) in one half (12) of a press tool and a plastic material (18) in the other half (14). The tool is closed and heat and a pressure below 10000 kPa applied to form the plastic (18) to the required shape. The film (16) is bonded to it at the same time to form the outer layer. The plastic material (18) can be pre-heated before placing a measured quantity in the mold (14) or it can be introduced by an extruder (20). A line of weakness can be formed during molding along which the cover will break when the bag is activated. Preferred Features: The molding pressure is less than 5000 kPa and the foamed film (16) and plastic (18) are of the same material.