baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103713-A1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand aus biologisch abbaubarem Kunststoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAENDLER JANET
IPC: C08L101/16
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand aus biologisch abbaubarem Kunststoff und ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei der Gebrauchsgegenstand insbesondere als Outdoor-Geschirr Anwendung findet, und einen Grundkörper (G) aus biologisch abbaubarem Kunststoff aufweist, der zumindest teilweise mit einer wasserlöslichen dem Grundkörper (G) Feuchtigkeit zuführenden wasserlöslichen Quellschicht (4) aus bioabbaubaren Biopolymeren versehen ist. Verfahrensgemäß wird dazu ein Grundkörper aus biologisch abbaubarem Kunststoff zumindest teilweise mit einer dem Grundkörper (G) Feuchtigkeit zuführenden wasserlöslichen Quellschicht (4) aus bioabbaubaren Biopolymeren versehen.
Patent DE-102013107998-A1 (DE)
Title: Hydraulische Saugleitung
Inventor: PEKARSKY LEV
IPC: F16H39/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Pumpensaugleitungsanordnung weist einen Sumpf, der eine mit einer Bohrung und einem Sitz ausgebildete Wand aufweist, ein Rohr, das einen Einlass, einen Auslass, einen den Auslass und den Einlass verbindenden Längenabschnitt und einen mit dem Sitz in Berührung stehenden Flansch aufweist, ein Gehäuse, eine Dichtung, die in die Bohrung eingebracht ist und mit dem Flansch und dem Gehäuse in Berührung steht, und Befestigungselemente, die die Dichtung komprimieren, das Rohr an der Wand fixieren und den Sumpf am Gehäuse fixieren, auf.
Patent DE-102013109476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regeneration eines Zweikammer-Lufttrockners
Inventor: KIPP THOMAS
IPC: B01D53/26
Filed: 2013-08-30
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Regeneration eines Adsorbtionslufttrockners (4) mit mindestens zwei parallel zueinander geschalteten mit Trockenmittel befüllten Trocknungsbehältern (3a, 3b), wovon in einer Trocknungsphase durch einen der Trocknungsbehälter (3a) ein von einem Kompressor (1) erzeugter feuchter Druckluftstrom strömt, und durch den anderen Trocknungsbehälter (3b) in einer gleichzeitigen Regenerationsphase ein trockener Druckluftstrom zur Entwässerung des Trockenmittels strömt, wobei eine Ventilanordnung (2a, 2b) zum wechselseitigen Umschalten der Trocknungsbehälter (3a, 3b) während des normalen Betriebs zwischen Trocknungsphase und Regenerationsphase vorgesehen ist, wobei die steuerungstechnische Mittel zur Durchführung einer Nachregenerationsphase vorgesehen sind, welche eine weitere Durchströmung des Trocknungsbehälters (3b) mit trockener Druckluft zur vollständigen Regeneration und auch eine Durchströmung des anderen Trocknungsbehälters (3a) mit trockener Druckluft zur vollständigen Regeneration einleiten, um den nächsten Betriebsstart des Adsorbtionslufttrockners mit vollständig regenerierten Trocknungsbehältern (3a, 3b) zu beginnen.
Patent DE-102013109636-A1 (DE)
Title: Integriertes beschichtungssystem
Inventor: KIM IN YOUNG
IPC: B05C9/12
Filed: 2013-09-04
Abstract: Gegenstand Der Erfindung bildet ein integriertes Beschichtungssystem. Ein integriertes Beschichtungssystem umfasst in Übereinstimmung mit einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung: eine Abwickeleinrichtung, die mit einer zum Zuführen einer Bahn versehen ist; eine Werktischrolle, die zum Tragen der von der Abwickeleinrichtung zugeführten Bahn ausgelegt ist; mehrere Druckeinrichtungen, die zum Durchführen eines Druck- oder Beschichtungsvorgangs auf der von der Abwickeleinrichtung zugeführten Bahn ausgelegt sind; mehrere Aushärtungseinrichtungen, die jeweils derart modifiziert sind, dass eine Druckmaterial auf der Bahn aushärtbar, die durch zumindest eine Druckeinrichtung gelaufen ist; und eine Aufwickeleinrichtung, um welche die Bahn, auf der der Druck- oder Beschichtungsvorgang vollständig ausgeführt ist, indem sie durch die Aushärtungseinrichtung gelaufen ist, in Rollenform aufwickelbar ist.
Patent DE-102013111813-A1 (DE)
Title: Transportabler Kühlraum
IPC: F25D21/14
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transportablen Kühlraum, beispielsweise zum Kühlen von Speisen und Speisenverteilkomponenten, mit einem Gehäuse (1), das wärmegedämmte Seitenwände (2) aufweist und mit einem Kältemittelspeicher (4) zur Kühlung eines Kühlgutaufnahmeraums (5) innerhalb des Gehäuses (1). Der Kältemittelspeicher (4) ist oberhalb des Kühlgutaufnahmeraums (5) angeordnet und weist einen in den Kühlgutaufnahmeraum vorstehenden Kühlkörper (9) zur Verbesserung des Wärmeaustausches auf. Unterhalb des Kühlkörpers (9) ist eine Leitfläche (10) zur Initiierung und Führung einer im Kühlgutaufnahmeraum (5) zirkulierenden freien Konvektionsströmung angeordnet.
Patent DE-102013114609-A1 (DE)
Title: Radial-Laufrad für einen Trommellüfter und Lüftereinheit mit einem derartigen Radial-Laufrad
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial-Laufrad (10) mit axialem Lufteintritt und Luftaustritt über den Laufrad-Umfang, vorzugsweise zur Verwendung in einem spiralförmig ausgestalteten Gehäuse (7), mit einer Bodenscheibe (3), welche einen Außendurchmesser (Da,BS) aufweist, und mit einer konzentrisch zur Bodenscheibe (3) axial beabstandet angeordneten Deckscheibe (1), welche für den axialen Lufteintritt eine kreisförmige Ansaugöffnung (4) mit einem Innendurchmesser (Di,DS) aufweist, sowie mit einer Mehrzahl von zwischen der Bodenscheibe (3) und der Deckscheibe (1) angeordneten, vorwärts gekrümmten, profilierten Schaufeln (2), wobei zwischen jeweils zwei nebeneinander liegenden Schaufeln (2) ein Strömungskanal (5) mit einer radial innen liegenden Lufteintrittsseite (5a) und einer radial außen liegenden Luftaustrittsseite (5b) ausgebildet ist, der – gesehen in Laufrichtung (LR) des Radial-Laufrades (10) – wenigstens teilweise konvex gekrümmt ist. Um in einem derartigen Laufrad (10) die Vorteile eines Trommelläufers mit denen eines Laufrads mit rückwärts gekrümmten Schaufeln vereinen, wird vorgeschlagen, dass der Außendurchmesser (Da,BS) der Bodenscheibe (3) – bezogen auf den Innendurchmesser (Di,DS) der Ansaugöffnung (4) – mindestens um 20% größer als der Innendurchmesser (Di,DS) der Ansaugöffnung (4) ist, dass die Deckscheibe (1) im Strömungskanal (5) eine deckseitige Leitfläche (8) ausbildet, und dass ein sich in Richtung der Eintrittsöffnung (4) öffnender Winkel (αDS), der zwischen einer Tangente (T1) an die deckseitige Leitfläche (8) am Eingang in die Ansaugöffnung (4) und einer Tangente (T2) an die deckseitige Leitfläche (8) am Ausgang aus dem Strömungskanal (5) an seiner radial außen liegenden Luftaustrittsseite (5b) gebildet ist, mindestens 30° beträgt.
Patent DE-102013210974-A1 (DE)
Title: Load transport vehicle for transporting swap bodies to transport free-flowing goods and cargos, has rail track including rail track sections, which have minimum arc length and profile defined by bending radius of larger than specific value
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-06-12
Abstract: The vehicle (10) has carriage (16), on which a swap body (22) is set up for loading and/or unloading the vehicle. A longitudinal carrier (12) runs in a vehicle longitudinal direction, and includes a rail track (14). The carrier is moved along the carriage from a swap body setting position (18) to a swap body transport position (20), and vice versa. The track has an upwardly curved, arc-shaped rail track sections (30, 44a), which have a minimum arc length of 0.1 m and a profile defined by a bending radius, which is larger than 0.5m. A covering of a contact surface is made of plastic.
Patent DE-102013211711-A1 (DE)
Title: Statorsegment einer elektrischen Maschine
Inventor: THOMAS ARWYN
IPC: H02K15/095
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statorsegment (20) einer elektrischen Maschine, wobei das Statorsegment (20) mindestens eine vorgefertigte Spule (21) und ein Statorzahnkranzsegment (30) aufweist. Das Statorzahnkranzsegment (30) umfasst eine Statorzahnkranzbasis (31) und mindestens einen Statorzahn (32) mit einem Statorzahnkörper (33) und einer Statorzahnspitze (34). Die Spule (21) und das Statorzahnkranzsegment (30) sind dabei so angeordnet, dass der Statorzahnkörper (33) als ein Spulenkern (22) für die Spule (21) fungiert. Die Statorzahnkranzbasis (31), der Statorzahnkörper (33) und die Statorzahnspitze (34) sind einstückig miteinander verbunden. Der Statorzahn (32) weist eine Statorzahnlängsachse (35) auf, und die Statorzahnspitze (34) weist in einer ersten Richtung (71) senkrecht zur Statorzahnlängsachse (35) eine größere maximale Ausdehnung (73) auf als eine maximale Ausdehnung des Statorzahnkörpers in dieser ersten Richtung (72). Des Weiteren weist der Statorzahn (32) eine erste Differenzausdehnung (74) auf, wobei die erste Differenzausdehnung (74) eine Differenz aus der maximalen Ausdehnung der Statorzahnspitze in der ersten Richtung (73) und der maximalen Ausdehnung des Statorzahnkörpers in der ersten Richtung (72) ist. Ebenso weist der Statorzahn (32) eine zweite Differenzausdehnung (84) auf, wobei die zweite Differenzausdehnung (84) eine Differenz aus einer maximalen Ausdehnung der Statorzahnspitze in einer zweiten Richtung (83) und der maximalen Ausdehnung des Statorzahnkörpers in dieser zweiten Richtung (82) ist. Die erste Richtung (71) ist dabei entgegengesetzt zur zweiten Richtung (81). Schließlich ist die erste Differenzausdehnung (74) mindestens doppelt so groß, insbesondere mindestens fünfmal so groß, wie die zweite Differenzausdehnung (84). Die Erfindung verbindet somit in vorteilhafter Weise ein einstückiges Statorzahnkranzsegment (30) und eine vorgefertige Spule (21). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Stator (11) einer elektrischen Maschine, wobei der Stator (11) mindestens ein oben beschriebenes Statorsegment (20) aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Statorsegments (20) einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102013212227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Verarbeitungslatenz in einem Multi-Thread-Paketprozessor mit wenigstens einer Neuanordnungswarteschlange
Inventor: ASSARPOUR HAMID
IPC: H04L49/111
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Paketverarbeitung wird in zwei oder mehr Stufen unterteilt. Im Besonderen führt die Netzwerkverarbeitungseinheit 26 eine erste Stufe der Paktverarbeitung bezüglich der Paketweiterleitung und Änderung von Paketen durch und führt dann einen zweite Stufe der Paketverarbeitung durch, die nicht auf die Paketweiterleitung und die Änderung von Paketen bezogen ist. Zu den nicht auf die Paketweiterleitung und die Änderung von Paketen bezogenen Beispielprozessen können gehören Statusaktualisierungen für das Netzwerkelement, wie Aktualisierungen der Statistikzähler, zustandsbehaftetes Verfolgen des Datenflusses, IPFix-Verarbeitung, MAC-Lernprozesse und andere für den Betrieb des Netzwerkelements relevante Prozesse, die aber nicht die Darstellung des Pakets (wie das Paketformat) beeinflussen und die nicht die Weiterleitungsentscheidung des Pakets beeinflussen. Nachdem die erste Stufe der auf die Paketweiterleitung und die Änderung von Paketen bezogenen Paketverarbeitung abgeschlossen wurde, wird das dem Paket zugeordnete Flag im Scoreboard gelöscht, um das Senden des Pakets aus der Neuanordnungsschlange zu ermöglichen.
Patent DE-102013212512-A1 (DE)
Title: Außenteil für ein Gerät und Gerät
Inventor: FIX RICHARD
IPC: G01N21/31
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenteil (10) für ein Gerät (12), welches als Gehäuseteil und/oder als Befestigungsteil an dem Gerät (12) befestigbar ist, wobei an dem Außenteil (10) eine erste reflektierende Fläche (26) und eine zweite reflektierende Fläche (28) derart ausgebildet sind, dass mindestens ein von einer optischen und/oder akustischen Quelle (30) ausgesendetes Signal (31) direkt oder indirekt auf mindestens eine Detektorfläche eines optischen und/oder akustischen Detektors (32) ablenkbar ist, wobei ein Strahlengang (20) als Kaverne oder durchgehende Aussparung in dem Außenteil (10) oder als Vertiefung einer Grenzfläche (16) des Außenteils (10) ausgebildet ist, welcher mindestens eine Öffnung (24) aufweist, über welche mindestens ein Stoff in den Strahlengang (20) hinein transferierbar ist, und wobei mittels der ersten reflektierenden Fläche (26) an einem ersten Ende des Strahlengangs (20) das mindestens eine Signal (31) in den Strahlengang (20) zu der an einem zweiten Ende des Strahlengangs (20) ausgebildeten zweiten reflektierenden Fläche (28) ablenkbar ist.
Patent DE-102013214785-A1 (DE)
Title: Method for correcting trapezoidal register deviations in sheet printing machine, involves driving printing form cylinder by auxiliary drive or single or direct drive independent of transfer cylinder and pressure cylinder
Inventor: KUEHN ROLAND
IPC: B41F13/16
Filed: 2013-07-29
Abstract: The method involves receiving a printing form end in a wedging and clamping unit (11) consisting of sub elements. Positions of the sub-elements are brought to change a geometry of a printing plate by an adjusting unit in axial direction and circumferential direction. A geometry of a transfer cylinder (6) and/or a pressure cylinder (5) is cleaned during change in the geometry of the printing plate. A printing form cylinder (7) is driven by an auxiliary drive or single or direct drive independent of the transfer cylinder and the pressure cylinder.
Patent DE-102013218038-A1 (DE)
Title: Batteriekasten für eine Traktionsbatterie in Kraftfahrzeugen
Inventor: BUSCHE INGO
IPC: H01M2/10
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten für eine Traktionsbatterie eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs. In dem ist Batteriekasten (1) zumindest ein Batteriemodul (2) angeordnet. Der Batteriekasten (1) ist eine Strebenkonstruktion, deren Streben (3 bis 8) an zumindest einem Knotenelement (9) zusammenlaufen, das eine Anschlusskontur (10) zur Anbindung an die Streben (3 bis 8) aufweist. Erfindungsgemäß weist das Knotenelement (9) zusätzlich zur Anschlusskontur (10) zumindest eine Tragkontur (19) auf, mit der das Batteriemodul (2) lagerichtig im Batteriekasten (1) positionierbar ist.
Patent DE-102013219246-A1 (DE)
Title: Elektrisches Speicherelement
Inventor: HAMAKAWA KEITA
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Eine Batterie (1) weist auf: eine positive und eine negative Außenklemme (13, 14) mit freiliegenden Abschnitten, die von einem Gehäuse (4) nach außen freiliegen, einen positiven und einen negativen Stromableiter (18, 19), die mit den Außenklemmen (13, 14) verbunden sind, und Elektrodenanordnungen (7) mit einer positiven und einer negativen Elektrode (26, 27) sowie einem Separator (28). Die positive und negative Elektrode (26, 27) sind mit dem eingefügten Separator (28) so gewickelt, dass sie Positionen haben, die zu Gegenseiten in Breitenrichtung zum Separator (28) verschoben sind. Im Gehäuse (4) ist ein schmaler länglicher Spalt (51) gebildet, der sich zwischen der Seite des positiven Stromableiters (18) und der Seite des negativen Stromableiters (19) erstreckt. Die positive Elektrodenseite des Spalts (51) ist durch ein Verschlussbauteil (9) verschlossen. Ein Fremdmaterial wird an Bewegung gehindert, ohne eine elektrische Kapazität der Batterie zu verringern und das Einspritzvermögen einer Elektrolytlösung zu beeinträchtigen.
Patent DE-102013219472-A1 (DE)
Title: Schalt-schaltung mit einem ersten transistorbauelementund einem zweiten transistorbauelement, die in reihe geschaltetsind
Inventor: NORLING KARL
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Ansteuern einer Schalt-Schaltung und eine Schalt-Schaltung. Die Schalt-Schaltung umfasst ein erstes Transistorbauelement und ein zweites Transistorbauelement, wobei das erste Transistorbauelement und das zweite Transistorbauelement jeweils eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweisen, wobei die Laststrecken des ersten Transistorbauelements und des zweiten Transistorbauelements in Reihe geschaltet sind, wobei der Steueranschluss des ersten Transistorbauelements dazu ausgebildet ist, ein erstes Ansteuersignal zu erhalten und der Steueranschluss des zweiten Transistorbauelements dazu ausgebildet ist, ein zweites Ansteuersignal zu erhalten. Das Verfahren umfasst: Auswählen eines von einem Ein-Pegel, der das erste Transistorbauelement einschaltet, und einem Aus-Pegel, der das erste Transistorbauelement ausschaltet, des ersten Ansteuersignals; und Auswählen eines von einem ersten Signalpegel und einem zweiten Signalpegel des zweiten Ansteuersignals, wobei der erste und zweite Signalpegel das zweite Transistorbauelement beide einschalten, wenn das erste Transistorbauelement ausgeschaltet wurde.
Patent DE-102013219700-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zur Reinigung von Spülgut
Inventor: PEUKERT THOMAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-09-30
Abstract: Es wird eine Geschirrspülmaschine (110) vorgeschlagen, umfassend eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme von Spülgut (116). Die Geschirrspülmaschine (110) ist eingerichtet, um das Spülgut (116) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einer Spülflüssigkeit (130) und mindestens einer Klarspülflüssigkeit (148) zu beaufschlagen. Die Geschirrspülmaschine (110) weist eine Steuerung (160) auf, welche eingerichtet ist, um mindestens ein Reinigungsprogramm durchzuführen. Das Reinigungsprogramm umfasst mindestens einen Spülschritt, in welchem das Spülgut (116) mit der Spülflüssigkeit (130) beaufschlagt wird, und mindestens einen Klarspülschritt, in welchem das Spülgut (116) mit der Klarspülflüssigkeit (148) beaufschlagt wird. Die Geschirrspülmaschine (110) weist mindestens ein durch einen Benutzer betätigbares Bedienelement (162) auf. Die Steuerung (160) ist derart eingerichtet, dass der Klarspülschritt zumindest einmal aufgrund einer Betätigung des Bedienelements (162) nach Durchführung zumindest des Spülschritts des Reinigungsprogramms durchführbar ist.
Patent DE-102013222556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHEVCHENKO VITALY
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen zur Zuführung von Kraftstoff in die Brennkammern (Z1, Z2, ..., Z6) eines Verbrennungsmotors, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bei dem der Verbrennungsmotor im Leerlauf mit einer gegenüber dem Leerlaufnormalbetrieb erhöhten Leerlaufdrehzahl betrieben wird, wobei die Gemischregelung des Verbrennungsmotors deaktiviert ist, über welche das Gemisch aus Kraftstoff und Luft in den jeweiligen Brennkammern (Z1, Z2, ..., Z6) im Normalbetrieb des Verbrennungsmotors basierend auf einem Kennwert (λ) eingestellt wird, der vom Verhältnis von Luft zu Kraftstoff im Gemisch abhängt und der für eine oder mehrere Einspritzgruppen (G1, G2) aus mehreren Einspritzdüsen des Verbrennungsmotors jeweils für alle Einspritzdüsen der Einspritzgruppe (G1, G2) gemeinsam gemessen wird, wobei für zumindest einen Teil der Einspritzgruppen (G1, G2) bei aktivierter Messung des Kennwerts (λ) jeweils folgende Schritte durchgeführt werden: a) jede Einspritzdüse der jeweiligen Einspritzgruppe (G1, G2) wird selektiv abgeschaltet und die Veränderung (Δλ) des Kennwerts (λ) bei Abschaltung der jeweiligen Einspritzdüse wird erfasst (S5); b) ein Fehlerkriterium wird überprüft, welches dann erfüllt ist, wenn die Veränderung (Δλ) des Kennwerts (λ) für die jeweilige abgeschaltete Einspritzdüse ein vorbestimmtes Maß überschreitet oder unterschreitet (S6); c) im Falle der Erfüllung des Fehlerkriteriums wird ein Defekt der jeweiligen Einspritzdüse detektiert (S7).
Patent DE-102013223254-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: GROHMANN KATRIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-11-14
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zum Nachweis eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen, das mindestens einen Festelektrolyten (12) mit mindestens einem Funktionselement (14) umfasst. Der Festelektrolyt (12) ist aus mindestens einem keramischen Material hergestellt. Der Festelektrolyt (12) weist mindestens einen Getter (24) auf.
Patent DE-102013225676-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamera mit Bewegungserkennung
Inventor: LANGE ROBERT
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-12-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lichtlaufzeitkamera (1) mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), der ein Array von Lichtlaufzeitpixel mit mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) aufweist,  bei dem in einem 3D-Modus der Lichtlaufzeitsensor (22) und eine Beleuchtung (15) mit einem Modulationssignal betrieben werden,  und ausgehend von den an den Integrationsknoten (Ga, Gb) gesammelten Ladungen (q) Entfernungswerte (d) ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einem Energiespar-Modus der Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Steuersignal zur Bewegungserkennung betrieben wird, dessen Frequenz kleiner ist als eine kleinste Frequenz des Modulationssignals zur Entfernungsbestimmung im 3D-Modus,  wobei eine Objektbewegung anhand eines Differenzwerts (A-B) an den Integrationsknoten (Ga, Gb) ermittelt wird.
Patent DE-102013226782-A1 (DE)
Title: Lasermikrodissektionsvorrichtung
Inventor: SÄGMÜLLER BERND
IPC: G01N1/44
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lasermikrodissektionsvorrichtung (100) zum Durchführen einer Lasermikrodissektion einer Probe (113) zur Erzeugung eines aus der Probe (113) ausgeschnittenen Dissektats (115) oder zur Lasermanipulation der Probe (113) sowie ein entsprechendes Verfahren zum Durchführen einer Lasermikrodissektion einer Probe (113) zur Erzeugung eines aus der Probe (113) ausgeschnittenen Dissektats (115) oder zur Lasermanipulation der Probe (131). Die Lasermikrodissektionsvorrichtung (100) umfasst dabei eine parallelkinematische Maschine (120, 130).
Patent DE-102014001984-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: GIERSE KLAUS
IPC: B60N2/16
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung 2 für Fahrzeugsitze, insbesondere Elektrorollstühle oder Rehabilitationsfahrzeuge, umfassend zumindest eine Montageplatte 3 und eine Auflageplatte 4 mit einer Hebevorrichtung 5. Damit eine individuelle Sitzeinstellung möglich ist, besteht die Hebevorrichtung 5 aus zwei oder vier Scherenbeschlägen 20, welche über ein Antriebsmittel in der Höhe verstellbar sind. In Abhängigkeit der Höheneinstellung eines jeden Scherenbeschlages 20 kann zusätzlich zum Anheben und Absenken eine seitliche Neigung oder ein Kippen nach vorne oder hinten erfolgen.
Patent DE-102014007064-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Energie und Daten
Inventor: SCHÖPFER CLAUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2014-05-15
Abstract: System zur Übertragung von Energie und Daten, insbesondere umfassend eine Halbwellensteuerung, mit einer mit Netzphasen verbundenen Steuereinheit, wobei das System ein Phasenausfallerkennungsmittel aufweist, welches bistabile Kippschaltungen aufweist, insbesondere einer jeweiligen Netzphase zugeordnete bistabile Kippschaltungen, wobei jede bistabile Kippschaltung einen Eingang zum Setzen und einen Eingang zum Rücksetzen aufweist, wobei einer der Eingänge mit einem die positiven Halbwellen einer jeweiligen Netzphase digitalisierenden Digitalisierungsmittel verbunden ist wobei der andere der Eingänge mit einem die negativen Halbwellen einer jeweiligen Netzphase digitalisierenden Digitalisierungsmittel verbunden ist, wobei der Effektivwert der Ausgangsspanung der bistabilen Kippschaltung mit einem Schwellwert verglichen wird mittels eines Vergleichsmittels zur Erkennung eines Phasenausfalls.