baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008028348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von rotierenden Dornstangen und Hohlblöcken in Schrägwalzwerken
Inventor: LEISTEN THOMAS
IPC: B21B25/02
Filed: 2008-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von rotierenden Dornstangen und Hohlblöcken in Schrägwalzwerken, insbesondere von Lochschrägwalzgerüsten in Nahtlosrohranlagen, mit einer oder mehreren in Walzrichtung hintereinander angeordneten Führungseinheiten, von denen jede mindestens drei, die Walzachse umgebende, anstellbare Führungsrollen besitzt, deren Drehachsen sich parallel zur Walzachse erstrecken, und wobei den einzelnen Führungseinheiten jeweils in Walzrichtung rotierende separat angetriebene Transportrollen zugeordnet sind. Eine solche Führungsvorrichtung soll dergestalt verbessert werden, dass eine Walzung mit deutlich geringeren Walzguttoleranzen und dementsprechend weniger Ausschuss beim Fertigrohr erreicht wird. Um das zu erreichen, sind die in Walzrichtung rotierenden und separat angetriebenen Transportrollen innerhalb der Führungseinheiten jeweils zwischen zwei Führungsrollen angeordnet.
Patent DE-102008031152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von aktivem Material für eine Lithium-Sekundärbatterie und Verfahren zur Herstellung von aktivem Material für eine Lithium-Sekundärbatterie, Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Lithium-Sekundärbatterie, und Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Sekundärbatterie
Inventor: YOSHIDA TOSHIKAZU
IPC: H01M4/58
Filed: 2008-07-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines aktiven Materials für eine Lithium-Sekundärbatterie bereitgestellt, um ein wirksames Entfernen von Eisenverunreinigungen zu ermöglichen, die bei der Herstellung des aktiven Materials für die Lithium-Sekundärbatterie zu einem Problem werden könnten, und eine hohe Qualität zu erhalten. Das Verfahren beinhaltet das Entfernen von Eisenverunreinigungen in einem aktiven Material für eine Lithium-Sekundärbatterie mittels Magnetkraft. Bei diesem Verfahren ermöglicht die Verwendung einer eine Magnetkraft erzeugenden Vorrichtung innerhalb eines Vertiefungsabschnitts, die zumindest einen Teil des Vertiefungsabschnitts ausmacht, ein wirksames Entfernen nur von Eisenverunreinigungen. Auf diese Weise wird erwartet, dass ein durch Auflösen von Eisenverbindungen, d.h., Verunreinigungen in der positiven Elektrode, und ihre Wanderung zu der negativen Elektrode in einer Batterie verursachter Spannungsabfall, und Verminderungen in der Lade- und Entladefähigkeit sowie ein Spannungsabfall aufgrund der Ablagerung von Lithium unterdrückt werden kann.
Patent DE-102008036807-A1 (DE)
Title: 2,5-Selenophenderivate und 2,5-Tellurophenderivate
Inventor: JANSEN AXEL
IPC: G02F1/13
Filed: 2008-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind 2,5-Selenophenderivate und 2,5-Tellurophenderivate unter anderem für die Verwendung als Komponenten in Flüssigkristallmischungen sowie Flüssigkristallmischungen, in denen die Verbindungen enthalten sind und auf diesen Mischungen basierende Flüssigkristallanzeigen. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung der Verbindungen sowie Se-/Te-haltige Zwischenprodukte.
Patent DE-102008038757-A1 (DE)
Title: Guide used in printing machine, comprises flexible sheet adjusted for different printed sheet formats, through which air is blown to prevent powder accumulation
Inventor: DEWALD WOLFGANG
IPC: B65H29/04
Filed: 2008-08-12
Abstract: The flexible guide (11) for the sheet (6) is adjustable relative to the blower (12). During adjustment, the guide is reversibly-deformed. A section of the guide is air-permeable. Below it, the blower (12) passes air through the guide, and is arranged such that powder is blown-away. The guide is flexurally-resilient, being a flexible sheet, optionally of spring-metal. It can be set to various positions in accordance with the differing formats of printed sheet.
Patent DE-102008039017-A1 (DE)
Title: Covering sleeve for lip balm and for pin shaped article, e.g. deodorant pin, sun-blocker pin, compact-spray bottles, toothbrush casings, eyebrow pencil, felt pencil, and universal serial bus-stick, is formed in double-wall manner
Inventor: GESTHUISEN CLAAS
IPC: A45D40/06
Filed: 2008-08-21
Abstract: The covering sleeve (1) is formed in double-wall manner, such that the sleeve has a transparent outer sleeve (1a). An inner sleeve (1b) is arranged in the interior of the outer sleeve. A cylindrical annular chamber or hollow chamber (5) is resulted by the double wall of the sleeve. The cylindrical annular chamber is defined with respect to size and geometry.
Patent DE-102008040017-A1 (DE)
Title: Handgeführte Kreissäge
Inventor: HEINRICHS VIKTOR
IPC: B27B9/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte Kreissäge (10) mit einem in einem Gehäuse (11) angeordneten Antrieb (13) für ein Kreissägeblatt (12), mit einer einen Werkzeugraum (14) für das Kreissägeblatt (12) wenigstens teilweise abschirmenden Abdeckeinrichtung (15) und mit einem Haupthandgriff (21), an dem ein Schalter (23) zum Ein-/Ausschalten des Antriebs (11) angeordnet ist. Der Werkzeugraum (14) definiert dabei eine Werkzeugebene (W). Die handgeführte Kreissäge (10) weist vorteilhaft einen weiteren Haupthandgriff (22) auf, der dem anderen Haupthandgriff (21) gegenüberliegend positioniert ist und an dem ein weiterer Schalter (24) zum Ein-/Ausschalten des Antriebs (13) angeordnet ist.
Patent DE-102008041921-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung
Inventor: SUZUKI KAZUNORI
IPC: F02M61/18
Filed: 2008-09-09
Abstract: Eine Einspritzeinrichtung (10) weist zumindest einen Düsenlochausbildungsabschnitt (20) mit einem Düsenlochausbildungsbereich und Düsenlöcher (21, 22) in zumindest einer Kreisform in dem Ausbildungsbereich auf. Der Ausbildungsbereich ist in einen mittleren Bereich und einen Umfangsbereich durch einen vorbestimmten Kreis geteilt, wobei sich der mittlere Bereich innerhalb des vorbestimmten Kreises befindet und der Umfangsbereich in der Peripherie des mittleren Bereiches ist. Die Düsenlöcher umfassen Ausgabedüsenlöcher (21) in dem Umfangsbereich und zumindest ein Kühldüsenloch (22) in dem mittleren Bereich. Kraftstoff, der durch die Ausgabedüsenlöcher strömt, trägt zu einer Abgabeleistung des Verbrennungsmotors bei. Eine geringe Menge an Kraftstoff als eine Kraftstoffmenge, die durch das Ausgabedüsenloch strömt, wird durch das Kühldüsenloch eingespritzt, um den mittleren Bereich zu kühlen. Ein Verhältnis (Qr/(Qt+Qr)) einer zweiten Gesamtkraftstoffmenge (Qr), die durch das Kühldüsenloch strömt, gegenüber einer insgesamt gebildeten Gesamtkraftstoffmenge (Qt+Qr) reicht von 0,05 bis 0,37.
Patent DE-102008043354-A1 (DE)
Title: Fahrradbauteil-Befestigungsstruktur
Inventor: KANEHISA TAKANORI
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-10-31
Abstract: Eine Fahrradbauteil-Befestigungsstruktur beinhaltet eine Achse 30, einen Kopf 32, einen Hebel 34 und einen Schwenkstift 36. Der Kopf weist eine Vertiefung 32a auf, wobei die Achse zumindest teilweise in dieser angeordnet ist. Der Hebel weist Abschnitte 34a, 34b auf, die an entgegengesetzten Seiten des Kopfes angeordnet sind. Der Schwenkstift verbindet den Kopf und den Hebel mit der Achse. Der Schwenkstift weist ein Nockenteilstück 36c auf, das zwischen ersten und zweiten Endteilstücken 36a, 36b angeordnet ist. Das Nockenteilstück ist innerhalb der Vertiefung angeordnet, um die Achse relativ zum Kopf in Längsrichtung zu bewegen, und zwar reagierend auf eine Bewegung des Hebels. Das erste Endteilstück ist nicht-drehbar in einem ersten ein Gegenstück bildenden Loch 34d des Hebels montiert, derart, dass der Hebel und der Schwenkstift gemeinsam rotieren. Das erste Endteilstück weist eine größere maximale Querrichtungsbreite W1 als das zweite Endteilstück auf. Das zweite Ende des Schwenkstiftes wird im Hebel zurückgehalten.
Patent DE-102008045869-A1 (DE)
Title: Cable or flexible tube guiding and holding device for use in e.g. electrical and electronic component, has fastening sides arranged opposite to each other, and receivers twisted against both fastening sides with respect to orientation
Inventor: THALHEIM JOERG
IPC: F16L3/233
Filed: 2008-09-04
Abstract: The device has a fastening piece (10) fastening a cable switching frame (20) to an upper surface of a construction, where the fastening piece includes fastening receivers (14, 19) and a set of fastening sides for form fitly receiving clamping sections (21) of the cable switching frame. The fastening sides are arranged opposite to each other. Receivers are twisted against the both fastening sides with respect to an orientation. A receiver of the clamping section of the cable switching frame is spaced on one of fastening sides by two parallel processed grooves and a bar.
Patent DE-102008048358-A1 (DE)
Title: Gleiskörperformteileinheit
Inventor: HANISCH MARTIN
IPC: E01B3/38
Filed: 2008-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine aus zwei Gleiskörperformteilen (2, 3) bestehende Gleiskörperformteileinheit zur Errichtung eines Gleiskörpers (1) mit fester Fahrbahn. Die beiden Gleikörperformteile (2, 3) weisen parallel zueinander angeordnete Botonkörper zur Aufnahme von Schienenprofilen (28) auf, die durch einen Abstandhalter in dem zur Einhaltung der Spurweite vorgegebenen Abstand zueinander fixiert sind. Der Zwischenraum zwischen den Gleiskörperformteilen (2, 3) ist zur Einrichtung einer die Gleiskörperformteile verbindenden Ortbetonplatte (5) vorgesehen, wobei der Abstandhalter unterhalb des Betonfüllniveaus angeordnet ist und aus einem biegesteifen räumlichen Stabwerk (78) oder Walzprofil gebildet ist. Beide Gleikörperformteile (2, 3) können bereits im Betonfertigteilwerk durch Eingießen gemeinsamer Bewehrungselemente (7) in dem erforderlichen Abstand zueinander fixiert werden. Auf der Baustelle kann die zwischen und unter den Gleiskörperformteilen zu errichtende Ortbetonplatte (5) gegossen werden, ohne dass zur Ausrichtung zusätzliche Abstandhalter angebracht und entfernt werden müssen.
Patent DE-102008052275-A1 (DE)
Title: Camshaft adjusting device for internal combustion engine, has camshaft associated rotor, where camshaft is arranged between stator and rotor
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-10-18
Abstract: The camshaft adjusting device has camshaft associated rotor (3), where the camshaft is arranged between stator (1) and the rotor. The interlocking devices have fixed locking elements (4,5), which are arranged at the rotor or the stator. A rotary motion between the rotor and the stator engages a guide contour. The locking elements are blocked over controllable locking devices in the guide contour.
Patent DE-102008053835-A1 (DE)
Title: Teleskop-Unterflurhydrant
Inventor: SCHMID ERICH
IPC: E03B9/12
Filed: 2008-10-30
Abstract: Unterflurhydrant mit einem Standrohr (1), wobei das Standrohr (1) zwei Teleskopelemente (2, 3) und einen Feststellmechanismus (4) aufweist, mit dem die Teleskopelemente (2, 3) zueinander fixierbar sind, wobei der Feststellmechnismus (4) eine Klemmmechanismus ist.
Patent DE-102008054548-A1 (DE)
Title: Trockner mit Umluftanteil sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: STEFFENS GUENTER
IPC: D06F58/22
Filed: 2008-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trocknungskammer 3 für die zu trocknenden Gegenstände, einem Zuluftkanal 15, einem Prozessluftkanal 2, in dem sich eine Heizung 11 zur Erwärmung der Prozessluft befindet und die erwärmte Prozessluft mittels eines Gebläses 12 über die zu trocknenden Gegenständ geführt werden und über einen Abluftkanal 13 zum Abluftausgang 16 geführt werden kann, wobei sich der Prozessluftkanal 2 an einer Abzweigung 19 in einen Umluftkanal 14 zur Heizung 11 und den Abluftkanal 13, der zum Abluftausgang 16 führt, aufteilt und wobei im Umluftkanal 14 ein intern und/oder extern reinigb ares Flusenfilter 20 angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein bevorzugtes Verfahren zum Betrieb dieses Trockners.
Patent DE-102008056490-A1 (DE)
Title: Applikator für ein ophthalmologisches Behandlungsgerät
Inventor: HEINRICH JOERG
IPC: A61F9/008
Filed: 2008-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator für ein ophthalmologisches Behandlungsgerät, bei dem ein Laserstrahl und ein Beleuchtungsstrahl auf das Auge gerichtet werden und vom Auge zurückreflektiertes Licht einem Beobachtungsstrahlengang zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist eine reflektierende Fläche für die Reflexion des Beleuchtungsstrahls vorgesehen, welche einen optischen Durchlass für den Laserstrahl aufweist.
Patent DE-102008060287-A1 (DE)
Title: Method for opening tongues at flat cord device for inserting filament, involves passing magnetic field into advancing branch of needle curve by needle and tongues such that tongues follow line of force characteristics
Inventor: REINHARD KOENIG DR -ING
IPC: D04B15/08
Filed: 2008-12-03
Abstract: The method involves passing magnetic field into an advancing branch of a needle curve by a needle and tongues (1.1-1.3) such that the tongues follow line of force characteristics and pullout the magnetic field in course of movement. The tongues are made of a magnetic material, and a needle head is made of a non-magnetic material i.e. titanium. The non-magnetic material is applied in a contact area between the tongues and a tip of a needle hook either at the tongues or at the tip of the needle hook or at both the tongues and the tip. An independent claim is also included for a device for opening tongues at cord devices.
Patent DE-102009001129-A1 (DE)
Title: Cooling strategy for internal combustion engines, involves dividing medium cycle into cylinder head side and block sided coolant jacket, where coolant control valve is provided, which prevents coolant flow to block sided coolant jacket
Inventor: LENZ INGO
IPC: F01P7/14
Filed: 2009-02-25
Abstract: The cooling strategy (2) involves dividing a medium cycle into a cylinder head side and a block sided coolant jacket. A coolant control valve is provided, which prevents the flow of coolant to the block sided coolant jacket and releases until a predetermined temperature is reached. A warm-up model of the combustion engine is implemented in a control unit for receiving the temperature during a start of the combustion engine and operating data of the internal combustion engine and for determining a heat input from the received temperature and the received operating data (6).
Patent DE-102009006921-A1 (DE)
Title: Producing fatty acid alkyl esters comprises transesterification of fats or oils with alkyl alcohols, where the fats or oils, the alkyl alcohols and a catalyst are separated into a light, ester-rich phase and a heavy, glycerin-rich phase
Inventor: BOENSCH RUDOLF
IPC: C07C67/48
Filed: 2009-02-02
Abstract: Producing fatty acid alkyl esters comprises transesterification of fats or oils with alkyl alcohols, where: the fats or oils, the alkyl alcohols and a catalyst are separated into a light, ester-rich phase and a heavy, glycerin-rich phase in at least a reaction zone (1, 4); the fatty acid alkyl esters are separated from the light and ester-rich phase; and the fat or oil and/or raw alkyl ester produced by transesterification and/or biodiesel end product obtained after the separation of byproducts are contacted with an agent containing one or more alcohols. Producing fatty acid alkyl esters comprises transesterification of fats or oils with alkyl alcohols, where: the fats or oils, alkyl alcohols and a catalyst are separated into a light, ester-rich phase and a heavy, glycerin-rich phase, in at least a reaction zone (1, 4) with a mixing reactor (2, 5) and a separator (3, 6); the fatty acid alkyl esters are separated from the light and ester-rich phase; and the fat or oil and/or raw alkyl ester produced by transesterification and/or biodiesel end product obtained after the separation of byproducts are contacted with an agent containing one or more alcohols containing at least two hydroxyl groups with low solubility in nonpolar liquid phases. Independent claims are included for: (1) the agent for preventing sterol glycoside containing precipitates in the production of fatty acid alkyl esters; and (2) a device for producing the fatty acid alkyl esters comprising: the reaction zone with mixing reactor for mixing fats or oils with alkyl alcohols and a separator for separating the mixture into light, ester-rich phase and heavy, glycerin-rich phase, and a wash column (21) for the separation of fatty acid from the light, ester-rich phase; and a mixing device (26, 27, 28) for mixing fat or oil, which is fed as starting materials, the raw alkyl ester and/or biodiesel end product, with an agent.
Patent DE-102009009141-A1 (DE)
Title: Radiator grill for motor vehicle, has locking disk arranged on side of grill device at installation state, where grill device, locking disk and actuator are integrated in radiator grill assembly
Inventor: REUBER STEFAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2009-02-17
Abstract: The grill (100) has an adornment grill device (110), which comprises a disk-shaped air inlet structure seen at an installation state of the grill. The air inlet structure fixes air inlet openings (115), and a locking disk (121) moved by an actuator continuously changes size of the effective air inlet openings. The locking disk is arranged on a side of the grill device at the installation state, where the side is turned towards a motor. The locking disk is connected with the grill device. The grill device, the locking disk and the actuator are integrated in a radiator grill assembly.
Patent DE-102009009290-A1 (DE)
Title: Gastroscope for examining gastric acid and tissue of stomach lining with Helicobacter pylori infection of upper gastro intestinal tract of patient, has sensor including electrodes, where electrical voltage is applied between electrodes
Inventor: FOERTSCH STEFAN
IPC: A61B1/273
Filed: 2009-02-17
Abstract: The gastroscope (1) has a sensor (4) arranged at a distal end (3) of a flexible insertion tube (2) and adjacent to a working channel. The sensor includes an electrode (5) made of acid-fast noble metal e.g. platinum and gold, and another electrode (6) made of silver. An electrical voltage e.g. alternating voltage with a variable preset frequency spectrum, is applied between the electrodes. A change in an electric variable e.g. electric current, is measured between the electrodes when ammonia is present. The frequency spectrum includes portions with different bandwidths.
Patent DE-102009014011-A1 (DE)
Title: Thermal feeding pond for fish, has self-floating circular plastic and synthetic material disk with integrated heating cable, where cable controls heating of all surfaces during frost
Inventor: REUSS JOERG-DIETER
IPC: A01K61/02
Filed: 2009-03-25
Abstract: The thermal feeding pond has self-floating circular plastic and synthetic material disk with integrated heating cable. The cable controls heating of all surfaces during frost. The self-regulating heating cable is circular at the inner ring side. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102009014788-A1 (DE)
Title: Lining element moving method for vehicle, involves determining whether lining element reaches pre-determined position, and introducing change of movement condition of lining element when lining element reaches position
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-03-25
Abstract: The method involves moving a lining element in partial coordination with movement of a guidance component i.e. bonnet compartment cover (12). A determination is made to check whether the lining element reaches a pre-determined position, and a change of a movement condition of the lining element is introduced when the lining element reaches the position. An additional component is moved into a functional position during existence of the changed movement condition of the lining element. The movement of the lining element is interrupted while reaching the position of the lining element. An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102009017524-A1 (DE)
Title: Furniture disk comprises a base body that partially consists of a material warping for exchanging of moisture with environmental air, and a cover plate manufactured from other transparent material
Inventor: LANDWEHR FRANK
IPC: C09J5/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: The furniture disk comprises a base body (10) that partially consists of a material warping for exchanging of moisture with environmental air, and a cover plate (12) manufactured from other transparent material. The cover plate is arranged flatly on the base body. A layer (14) formed by an adhesive connects the cover plate with the base body and the cover plate is imprinted on the side turned to the base body, with a decor. The cover plate is completely bonded with the base body. The cover plate is a glass plate. The furniture disk comprises a base body (10) that partially consists of a material warping for exchanging of moisture with environmental air, and a cover plate (12) manufactured from other transparent material. The cover plate is arranged flatly on the base body. A layer (14) formed by an adhesive connects the cover plate with the base body and the cover plate is imprinted on the side turned to the base body, with a decor. The cover plate is completely bonded with the base body. The cover plate is a glass plate. The layer has a flexibility in order to allow a relative movement of a part of the base body against the cover plate, caused through shrinking or stretching of the base body. The adhesive is a polyurethane melt adhesive. An independent claim is included for a method for the production of furniture disk.
Patent DE-102009021865-A1 (DE)
Title: Bereitstellung eines Präfixes für einen Datenkopf
Inventor: WAGH MAHESH
IPC: H04L45/748
Filed: 2009-05-19
Abstract: In einer Ausführungsform enthält die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Generieren eines Präfix-Kopfes mit einem Opcode-Feld und einem Präfix spezifischen Feld für ein von einem Sender zu sendendes Paket und Senden des Pakets von dem Sender mit dem Präfix-Kopf, dem ein Kopf folgt. Es werden weitere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102009022790-A1 (DE)
Title: Apparatus for processing filter bowl line in tobacco processing industry, has filter bowl guide path, along which filter bowl line is guided in transport direction
Inventor: TOENSMANN ANDREAS
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: The apparatus has a filter bowl guide path (52), along which a filter bowl line (8) is guided in transport direction (A). A supply device is equipped with a flat guide element (56), which supports the supply of additive to the filter bowl guide path. The flat guide element has a distal end (56b) and a proximal end (56a) in relation to the filter bowl guide path.
Patent DE-102009022837-A1 (DE)
Title: Firearm i.e. smart gun, securing device, has fingerprint sensor testing whether authorization is present during presence of authorization information, and producing another information during presence of another authorization
Inventor: DIETEL BERND
IPC: F41A17/06
Filed: 2009-05-27
Abstract: The securing device (2) has a keyboard (4) producing authorization information i.e. electrical control signal, during presence of authorization. A fingerprint sensor (6) tests whether another authorization is present during the presence of the information, and produces the other information during presence of another authorization. Transmitting devices of the keyboard and the sensor wirelessly transmit the both information to the sensor and a firearm, respectively. An input device inputs an alphanumeric core to the keyboard. The securing device is unlocked in answer to the latter information. Independent claims are also included for the following: (1) a firearm with a securing device (2) a system for securing a firearm (3) a method for securing a firearm.