baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Laminat-Fußbodenplatten
IPC: B26D1/30
Filed: 2010-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden einer porösen, im Wesentlichen biegesteifen Platte (1), insbesondere Laminat-Fußbodenplatte mit einem Gestell (2), einer vom Gestell (2) gebildeten Auflage (3) für die Platte (1), einen der Auflage (3) zugeordneten Eintauchschlitz (4) und einem am Gestell (2) um eine von einem Schwenklager (5, 9) gebildeten Schwenkachse (A) schwenkbar derart befestigten Schneidmesser (6), dass dessen Schneidkante (7) beim Schwenken des Schneidmessers (6) von einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung in den Eintauchschlitz (4) eintaucht, wobei ein in der Schwenkebene liegender Schnittpunkt (8) zwischen Auflage (3) und Schneidkante (7) während des Schließens des Schneidmessers (6) von der zum Schwenklager (5, 9) proximalen Seite der Auflage (3) hin zu der zum Schwenklager (5, 9) distalen Seite der Auflage (3) wandert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) von zwei Hohlkörpern mit Wänden (43, 44, 45, 46) ausgebildet ist, wobei das Gestell zwei parallel zueinander verlaufende Hohlprofile ausbildet, die mit von Stirnseitenverkleidungen (40) gebildeten Endkappen verschlossen sind, die mit ihrer Unterseite eine Standfläche (78) ausbilden, mit der die Vorrichtung auf einem Untergrund aufgeständert werden kann.
Patent DE-202011000778-U1 (DE)
Title: Redundantes Gurtband in verbundenen Kabeln
IPC: H01B7/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Verbundenes Kabel, mit – einer ersten Leitung, – einer zweiten Leitung, – einem integralen Mantel mit – einer ersten Leitungsisolierung, welche die erste Leitung umgibt, – einer zweiten Leitungsisolierung, welche die zweite Leitung umgibt, – einem ersten Gurtband, das die erste Leitungsisolierung mit der zweiten Leitungsisolierung verbindet, und – einem zweiten Gurtband, das die erste Leitungsisolierung mit der zweiten Leitungsisolierung verbindet, wobei die erste und die zweite Leitungsisolierung sowie das erste und das zweite Gurtband zusammen einen Durchgang zwischen der ersten und der zweiten Leitung bestimmen.
Patent DE-202011002751-U1 (DE)
Title: Solarleucht-Funktionsteppich
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-02-15
Abstract: Niedervoltbetriebene(r) Solarleucht-Funktionsteppich/-matte/-belag (Trittschutzauflagen, Stufenbeläge, Anti-Rutschteppich, Schmutzläufer/-matten, Fußabstreifer) für den Außenbereich dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsteppich/-matte (Trittschutzauflagen, Stufenbeläge, Anti-Rutschteppich, Schmutzläufer/-matten, Fußabstreifer) mit einem niedervoltbetriebenen Solarleuchteinsatz versehen ist.
Patent DE-202011003062-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Leuchte (1) zur Beleuchtung gegenüberliegender Regale (2) mit mindestens einem innerhalb eines Gehäuses (10, 11) angeordneten Leuchtmittel (3) und einer innerhalb des Gehäuses (10, 11) angeordneten Reflektoranordnung (13), die einen Primärreflektor (4) und einen Sekundärreflektor (5) zur gleichmäßigen Ausleuchtung der Regale (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektoranordnung (13) zusammen mit einem Leuchtmittelsockel (14) zur Halterung des Leuchtmittels (3) aus dem Gehäuse (10, 11) herausklappbar angeordnet ist.
Patent DE-202011050631-U1 (DE)
Title: Ladebordwandanordnung
IPC: B60P1/44
Filed: 2011-07-05
Abstract: Ladebordwandanordnung mit einer befahrbaren Ladefläche (LF) und wenigstens einer Rollsperre, welche zwischen einer durch einen ersten Anschlag begrenzten Sperrstellung (KL-S), in welcher ein Rollhindernis (KL) über die Ladefläche (LF) hinaussteht, und einer durch einen zweiten Anschlag begrenzten Freigabestellung (KL-F), in welcher das Rollhindernis in die Ladefläche eingesenkt ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und/oder dem zweiten Anschlag Dämpfungsmittel (D1, D2), welche zur Dämpfung eines Anschlagsgeräuschs ausgebildet sind, angeordnet sind.
Patent DE-202011105494-U1 (DE)
Title: Anzündpapier auf Paraffinpapier/Wachspapier/Ölpapier Basis
IPC: C10L10/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Parafinpapier/Wachspapier/Ölpapier als Anzündmittel von jeglicher Art fester Brennstoffe.
Patent DE-202011107958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Transportbehälters für ein Haustier und zur Anbringung an einen Sitz eines Fahrzeugs
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Transportbehälters (TB) für ein Haustier und vorzugsweise zur hängenden, lösbaren Anbringung an einen Sitz (100) eines Fahrzeugs, mit – einem Basiselement (10), auf das der Transportbehälter (TB) zumindest abschnittsweise aufsetzbar ist und das vorzugsweise plattenförmig ausgebildet ist, und – einer Befestigungseinrichtung (20a, 20b), mittels der der Transportbehälter (TB) lösbar sicherbar ist.
Patent DE-202011110920-U1 (DE)
Title: Membranmodul
IPC: B01D63/06
Filed: 2011-02-11
Abstract: Filtermembranmodul, umfassend eine Mehrzahl einzelner langgestreckter Filterelemente (6a–6e), welche jeweils mehrere Längskanäle (6.1) aufweisen, ein die Filterelemente (6a–6e) umgebendes rohrförmiges Gehäuse (7), wobei das rohrförmige Gehäuse ein inneres Volumen begrenzt, welches einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, wobei die Filterelemente (6a–6e) alle zusammen in ihren beiden Endbereichen von einem einstückigen Kunststoff-Material umgossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Material nach dem Aushärten einen die Mehrzahl von Filterelementen (6a–6e) umschließenden Montagering (3) bildet, das Gehäuse (7) entweder auf den Montagering (3) aufgeschoben und mit diesem dichtend verbunden oder mit einem der beiden Montageringe einteilig ist durch Herstellen in einem einzigen Gussvorgang, die Filterelemente als Flachmembranen (6a–6e) ausgebildet sind, zwischen denen Zwischenräume (10) vorhanden sind, wobei die Zwischenräume (10) eine erste Abmessung und eine zweite Abmessung haben, wobei die zweite Abmessung rechtwinklig zu der ersten Abmessung ist, und wobei die zweite Abmessung wesentlich größer als die erste Abmessung ist, wobei das Kunststoff-Material an den beiden axialen Endbereichen der Filterelemente (6a–6e) auch in den Zwischenräumen (10) vorhanden ist; die Wandflächen der Längskanäle (6.1) mit einem Filtrationsmaterial derart beschichtet sind, dass das zu filtrierende Medium durch die Längskanäle (6.1) leitbar und das Filtrat über die Zwischenräume (10) und einen durch den Montagering (3.1) zwischen Gehäuse (7) und den Flachmembranen (6a–6e) gebildeten Sammelraum (9) ableitbar ist, wobei das Filtermembranmodul eine Mehrzahl von Flachmembranen (6a–6e) aufweist, die jeweils einen ebenen Querschnitt aufweisen, der rechtwinklig zu den Längskanälen angeordnet ist, wobei innere Flachmembranen (6a–6e) mit ebenen Querschnitten vorgesehen sind, wobei diese ebenen Querschnitte jeweils einen Rand aufweisen, der eine erste gerade Linie, eine zweite gerade Linie und eine Außenkontur umfasst, wobei die zweite gerade Linie parallel ist zu der ersten geraden Linie, und wobei die Außenkontur dem rohrförmigen Gehäuse (7) gegenüberliegt und wobei die Außenkontur insgesamt an den Einsatz in dem inneren Volumen des rohrförmigen Gehäuses (7) angepasst ist; wobei äußere Flachmembranen (6a, 6e) mit ebenen Querschnitten vorgesehen sind, wobei diese ebenen Querschnitte jeweils einen Rand aufweisen, der eine dritte gerade Linie und einen Kreisbogen umfasst, wobei die dritte gerade Linie einer ersten oder einer zweiten geraden Linie einer benachbarten inneren Flachmembran (6b–6d) gegenüberliegt, und wobei der Kreisbogen dem rohrförmigen Gehäuse (7) gegenüberliegt; und wobei jede der ersten und der zweiten geraden Linien des Rands eines Querschnitts einer inneren Flachmembran (6b–6d) entweder einer ersten oder einer zweiten geraden Linie des Rands eines Querschnitts einer benachbarten ...
Patent DE-202012004386-U1 (DE)
Title: Flaschenverpackung
IPC: B65D5/46
Filed: 2012-05-07
Abstract: Flaschenverpackung aus faltbarem Flachmaterial umfassend – eine Umverpackung (46) aus faltbarem Flachmaterial mit – einem kastenförmigen Tragbehälter (44) mit einer Bodenwand (43), Längswänden (4, 6) und Stirnwänden (3, 5), – einer zu den beiden Längswänden (4, 6) parallelen Mittelwand (23) im Tragbehälter (44), die oben einen Traggriff (23, 45) aufweist und die Gefache (47) im Tragbehälter (44) begrenzt, in die Flaschenträger (48) einsetzbar sind, die jeweils eine Gruppe Flaschen (49) enthalten.
Patent DE-202012007158-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einebnen einer landwirtschaftichen Nutzfläche und Anbauwerkzeug
IPC: A01B21/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Einebnen einer landwirtschaftlichen Nutzfläche, einer Sportfläche oder dergleichen mit mindestens einem um eine Drehachse drehbar und in Bezug zu der Nutzfläche höhenverstellbar gelagerten Ausgleichswerkzeug, wobei an dem Ausgleichswerkzeug mindestens eine Eingriffseinheit vorgesehen ist zum wenigstens lokalen Abtragen von Erdreich der Nutzfläche und/oder zum Transport des abgetragenen Erdreichs und wobei das Ausgleichswerkzeug einen von der Drehachse im Wesentlichen senkrecht abragenden Flächenabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) im Wesentlichen vertikal orientiert ist und dass der Flächenabschnitt (7) zum Begradigen und/oder Planieren des Erdreichs dient.
Patent DE-202012009263-U1 (DE)
Title: System zum Setzen von Schachtabdeckungen bei Neubau und Sanierung
IPC: E02D29/14
Filed: 2012-09-20
Abstract: Metallringe zum Einbau sowie zur Sanierung und Justierung von Schachtabdeckungen dadurch gekennzeichnet dass mittels eines Basisrings (1) und eines Aufsatzrings (4) der Aufbau einer Schachtabdeckung (9) ab dem Schachtkonus (14) ein geschlossenes System bildet.
Patent DE-202012010882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen auf Flachdächern
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen auf Flachdächern, bestehend aus unteren Auflageprofilen für die Vorrichtung sowie darauf angeordneten oberen Auflageprofilen für die Solarmodule samt Stützprofilen zwischen unteren und oberen Auflageprofilen, wobei die Profile jeweils zu Kraftdreiecken verbunden sind und mehrere Kraftdreiecke über Abstandsprofile in parallelem Abstand so miteinander verbunden sind, dass sich auf den oberen Auflageprofilen für die Solarmodule benachbarte Solarmodule mit jeweils einem Rand abstützen und dabei eine fortlaufende Fläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützprofile (7, 7'; 10, 10') einen rechten Winkel mit den unteren Auflageprofilen (5, 5'; 8, 8') für die Vorrichtung bilden und jeweils zwei Kraftdreiecke in ein und derselben Ebene einander so zugeordnet sind, dass deren Stützprofile (7, 7'; 10, 10') aneinander stoßen und ihre oberen Auflageprofile (6, 6'; 9, 9') für die Solarmodule in entgegengesetzter Richtung geneigt sind.
Patent DE-202012011029-U1 (DE)
Title: Isolationsprofil für ein zusammengestelltes Profil eines Rahmens eines Fensters oder einer Tür, damit ausgerüstetes zusammengestelltes Profil und mit solchen zusammengestellten Profilen zusammengestellter Rahmen
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-11-16
Abstract: Isolationsprofil für ein zusammengestelltes Profil (5–21) eines Rahmens (2, 3) eines Fensters (1) oder einer Tür, spezieller für die Verbindung zwischen der Innenschale (7) und der Außenschale (6) eines solchen Profils (5, 21) zur Bildung einer thermischen Unterbrechung, wobei das Isolationsprofil (8) einteilig aus einem isolierenden Material ausgeführt ist und mit zwei Verbindungsstegen (14, 15) versehen ist, die in einem Abstand (E) voneinander gelegen sind und die jeweils vorgesehen sind, um die vorgenannte Innen- und Außenschale (6, 7) miteinander zu verbinden, und die dazu entlang ihren beiden längsgerichteten Rändern mit Befestigungsfüßen (9) zur Befestigung des Verbindungsstegs (14, 15) an der Innenschale 7 beziehungsweise an der Außenschale 6 versehen sind, und wobei die Verbindungsstege (14, 15) mittels Querrippen (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstege (14, 15) und die Querrippen (16), im Querschnitt gesehen, als eine Fachwerkkonstruktion ausgeführt sind, die aus geraden Verbindungssegmenten (17) zusammengestellt ist, die mit einander...
Patent DE-202012013487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überfüllsicherung von Behältern
IPC: G05D9/12
Filed: 2012-02-29
Abstract: Vorrichtung zur Überfüllsicherung von Behältern, mit zwei im Behälter angeordneten, schwimmergesteuerten Schaltern, die bei einem definierten Niveau im Behälter eine weitere Befüllung unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schalter (7, 8) mittels eines einzigen Schwimmers (5) gesteuert sind, wobei der Schwimmer (5) so ausgebildet ist, dass er den als Schließer ausgebildeten einen Schalter (7) in einer unteren Minimalposition (I) des Füllstandes schließt und beim Verlassen der unteren Minimalposition (I) einschließlich einer oberen Maximalposition (II) öffnet, und dass er den als Öffner ausgebildeten anderen Schalter (8) in der unteren Minimalposition (I) geschlossen hält und in der oberen Maximalposition (II) öffnet.
Patent DE-202012101618-U1 (DE)
Title: Dokumentenhalter für eine manuell bewegbare Transportvorrichtung und manuell bewegbare Transportvorrichtung mit einem solchen Dokumentenhalter
IPC: B62B5/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Dokumentenhalter für eine manuell bewegbare Transportvorrichtung (2) mit einer Aufnahme (5) für Dokumente, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dokumentenhalter (1) Mittel (3) angeordnet sind, die mit der Transportvorrichtung (2) zugeordneten bzw. daran angeordneten Mitteln (4) derart zusammenwirken, dass der Dokumentenhalter (1) an der Transportvorrichtung (2) befestigbar und lösbar ist.
Patent DE-202013001196-U1 (DE)
Title: Rutschfläche für Unterwasserreiniger
IPC: E04H4/16
Filed: 2013-02-10
Abstract: Auflagefläche für Unterwasserreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche das Reinigungsgerät aufnehmen kann
Patent DE-202013001961-U1 (DE)
Title: Kantholz
IPC: B65G1/14
Filed: 2013-02-27
Abstract: Kantholz (1) zum Stapeln von Produkten, umfassend – zwei voneinander beabstandete Deckplatten (2) aus einem Holzwerkstoff, aus Kunststoff oder aus Verbundmaterial, – eine Wabenschicht (4) aus Papier, die zwischen den beiden Deckplatten (2) angeordnet ist, und – zumindest einen Steg (3) aus einem Holzwerkstoff, aus Kunststoff oder aus Verbundmaterial der zwischen den beiden Deckplatten (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013004421-U1 (DE)
Title: Alkoholischer Getränkecocktail
IPC: C12G3/04
Filed: 2013-05-11
Abstract: Cocktail- und Geschmacksspezifische Mengen-Zusammensetzung der einzelnen Getränkekomponenten, um die geschmackliche Endfassung des Getränkes zu erreichen.
Patent DE-202013007516-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines elektrischen Kupplungsteils in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Anordnung zur Montage eines am Ende einer elektrischen Leitung angebrachten elektrischen Kupplungsteils in einem Kraftfahrzeug, welche ein Befestigungselement aufweist, von dem einerseits das Kupplungsteil gehalten ist und das andererseits in Montageposition an einem Festpunkt des Kraftfahrzeugs festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem mechanisch stabilen Kunststoff bestehende Befestigungselement (4) einerseits eine Klemmvorrichtung (6) zu seinem Aufstecken auf einen im Kraftfahrzeug vorhandenen Vorsprung sowie andererseits eine Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Kupplungsteils (1) aufweist, in welcher das Kupplungsteil in Montageposition durch Einrasten gehalten ist.
Patent DE-202013011429-U1 (DE)
Title: Möbelschublade und Schubladenwandelement für eine Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenwandelement (4) für eine Schublade, an dem ein Randabschnitt eines Schubladenbodens einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei das Schubladenwandelement (4) ein Wand-Profilteil (3) und ein Bodenaufnahme-Profilteil (1, 2) umfasst, die jeweils als separate und aufeinander abgestimmte Bauteile aus einem Blechmaterial gestaltet und zueinander ausgerichtet zu dem Schubladenwandelement (4) miteinander verbindbar sind, so dass am hergestellten Schubladenwandelement (4) eine am Bodenaufnahme-Profilteil (1, 2) vorhandene Auflagefläche (6) für eine unterseitige Abstützung für einen am Schubladenwandelement (4) einsetzbaren Schubladenboden bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wand-Profilteil (3) einen Kammerabschnitt (13) mit einem Innenwand-Blechabschnitt (14) und einem Außenwand-Blechabschnitt (15) umfasst, die gegenüberliegend über ein Breitenmaß des Schubladenwandelements (4) voneinander beabstandet und oben durch einen umgebogenen Bereich (18) verbunden sind, wobei der Außenwand-Blechabschnitt (15) unten in einen Verlängerungsabschnitt (19) übergeht, der sich nach unten weiter erstreckt als ein unterer Rand des Innenwand-Blechabschnitts (14), und dass am Bodenaufnahme-Profilteil (1, 2) ein zur Auflagefläche (6) nach oben abgewinkelter Anlageabschnitt (7) vorhanden ist, wobei im verbundenen Zustand des Wand-Profilteils (3) und des Bodenaufnahme-Profilteils (1, 2) der Anlageabschnitt (7) sich mit seiner Rückseite an dem Verlängerungsabschnitt (19) abstützt, wobei sich die Auflagefläche (6) für den Schubladenboden über den Abstand zwischen dem Innenwand-Blechabschnitt (14) und dem Außenwand-Blechabschnitt (15) erstreckt.
Patent DE-202013012600-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpenaggregat
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-03-11
Abstract: Heizungsumwälzpumpenaggregat mit einer Kreiselpumpe (1), mit einem die Pumpe (1) antreibenden Elektromotor (7), mit einem elektronischen Drehzahlsteller (11) für den Motor (7) und mit einer internen elektronischen Regelung (16), bei welcher die Stellgröße die Drehzahl des Motors (7) ist, wobei der Drehzahlsteller (11) und die Regelung (16) Teil des Aggregates bilden, ein Signaleingang zur externen Ansteuerung des Motors (7) vorgesehen ist und Mittel (20) zum Umschalten von der internen elektronischen Regelung (16) auf eine externe Drehzahlsteuerung oder zum Zuschalten einer externen Drehzahlsteuerung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (20) zum Umschalten elektronische Mittel sind, welche ermitteln, ob eine externe Steuerung angeschlossen ist oder nicht und bei Ermittlung einer angeschlossenen externen Steuerung auf die externe Steuerung umschalten.
Patent DE-202013101831-U1 (DE)
Title: Reisenecessaire
IPC: A45C11/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Reisenecessaire, umfassend einen oberen Deckel (2) und einen unteren Deckel (1), wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) jeweils mit einem Gummipad (4) versehen sind, wobei das Gummipad (4) den oberen Deckel (2) und den unteren Deckel (1) umhüllt.
Patent DE-202013103316-U1 (DE)
Title: Koffer mit Doppelschloss
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-07-23
Abstract: Koffer mit Doppelschloss, welcher aufweist: • einen Kofferkörper, • eine erste Abdeckung, welche mit dem Kofferkörper schwenkbar verbunden ist und mit diesem zusammenwirkt, um eine erste Kammer zu definieren, • eine zweite Abdeckung, welche mit dem Kofferkörper schwenkbar verbunden ist und mit diesem zusammenwirkt, um eine zweite Kammer zu definieren, • eine erste Reihe innerer Zähne, die auf dem Kofferkörper angeordnet sind, • eine zweite Reihe innerer Zähne, die auf einer Seite der ersten Abdeckung angeordnet sind und sich entgegengesetzt zur ersten Reihe innerer Zähne befinden, • zwei erste Schieber, die beweglich zwischen der ersten und der zweiten Reihe innerer Zähne angeordnet sind, um die erste und die zweite Reihe innerer Zähne zusammenzuführen oder zu trennen, • zwei erste Aufreißlaschen, die auf den beiden ersten Schiebern angeordnet sind und jeweils ein erstes Loch aufweisen, • eine erste Reihe äußerer Zähne, die auf der anderen Seite der ersten Abdeckung angeordnet sind, • eine zweite Reihe äußerer Zähne, die auf der zweiten Abdeckung angeordnet sind und sich entgegengesetzt zur ersten Reihe äußerer Zähne befinden, • zwei zweite Schieber, die beweglich zwischen der ersten und der zweiten Reihe äußerer Zähne angeordnet sind, um die erste und die zweite Reihe äußerer Zähne zusammenzuführen oder zu trennen, • zwei zweite Aufreißlaschen, die auf den beiden zweiten Schiebern angeordnet sind und jeweils ein zweites Loch aufweisen, und • eine Verschlussvorrichtung, die auf der ersten Abdeckung befestigt ist und Folgendes aufweist: • eine Basis, die an der lateralen Außenfläche der ersten Abdeckung befestigt ist und eine innere Kante, die angrenzend an die zweite Reihe innerer Zähne angeordnet ist, eine äußere Kante, die entgegengesetzt zur inneren Kante ist und näher zur ersten Reihe äußerer Zähne als die innere Kante liegt, zwei innere Verschlussschlitze, die sich von der inneren Kante zur äußeren Kante hin erstrecken und zum Halten der ersten Löcher bereitgestellt sind, und zwei äußere Verschlussschlitze, die sich von der äußeren Kante zur inneren Kante hin erstrecken und zum Halten der zweiten Löcher bereitgestellt sind, aufweist, • ein erstes Verschlusselement, das in der Basis angeordnet ist und zwei erste Stifte aufweist, die in der Lage sind, aus den inneren Verschlussschlitzen synchron ausgestoßen zu werden, wobei unter normalen Bedingungen sich die ersten Stifte in den inneren Verschlussschlitzen befinden und in der Lage sind, in die ersten Löcher eingeführt zu werden, • ein zweites Verschlusselement, das in der Basis angeordnet ist und zwei zweite Stifte aufweist, die in der Lage sind, aus den äußeren Verschlussschlitzen synchron ausgestoßen zu werden, wobei unter normalen Bedingungen sich die zweiten Stifte in den äußeren Verschlussschlitzen befinden und in der Lage sind, in die zweiten Löcher eingeführt zu werden ...
Patent DE-202013104225-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: B62K21/24
Filed: 2013-09-16
Abstract: Klemmvorrichtung (10), insbesondere für längliche Kunststoff-Verbundteile mit Rundquerschnitt,  mit einer Hülse (12), die eine Axialrichtung (A) festlegt und eine stirnseitige Druckfläche (32) aufweist,  mit einer ringförmigen Klemmkeilanordnung (14), die einen Durchgang (18) festlegt und ein oder mehrere bogenförmige Keilelemente (16a, b) mit jeweils einem Anlageabschnitt (22a, b), einem sich in Axialrichtung (A) anschließenden und in Axialrichtung (A) verjüngenden Keilabschnitt (24a, b) sowie zwei Keilelementflanken (54a, b, 58a, b) aufweist, wobei der Anlageabschnitt (22a, b) eine stirnseitige Gegendruckfläche (28a, b) aufweist, die an der Druckfläche (32) anliegt, und  mit einer Überwurfmutter (20), die einen sich innen verjüngenden Gegenkeilabschnitt (38) aufweist, der den Keilabschnitten (24a, b) zugeordnet ist, um diese radial nach innen zu spannen.
Patent DE-202013104596-U1 (DE)
Title: Spülmaschine
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-10-11
Abstract: Spülmaschine mit einem rechtwinkligen Gerätekorpus (1), der eine frontseitige Beladeöffnung (2), die mit einer verschwenkbaren Klappentür (3) verschließbar ist, aufweist und mit einem Spritzschutz (7), der zum einen einer Seitenwandung (5) des Gerätekorpus (1) und der Klappentür (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (7) in einem Hohlraum der Seitenwandung (5) oder an der Außenseite der Seitenwandung (5) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202014000987-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Kupplung- und Bremspedal-Gummi
IPC: B60K23/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Der Bremspedalgummi und der Kupplungspedalgummi ist ein Teil für sich und wird auf das Bremspedal und das Kupplungspedal durch Druck von oben befestigt. 1. Die Anti-Rutsch-Kupplung- und Bremspedalgummi sind dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Pedalgummi mit Minnispikes ausgerüstet sind. 2. Die Anti-Rutsch-Kupplung- und Bremspedalgummi sind nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Spikes aus Metall oder Duroplast und Thermoplast hergestellt sind.