baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002922-U1 (DE)
Title: Ladestation für Bedieneinheiten einer Spielkonsole
IPC: A63F13/02
Filed: 2011-02-18
Abstract: Ladestation (1) für Bedieneinheiten einer Spielkonsole, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) ein Gehäuse (2), dass zur Aufnahme wenigstens einer Bedieneinheit (4) der Spielkonsole (6) ausgebildet ist;  b) in dem Gehäuse (2) ist wenigstens ein Speisestromanschluss (3a, 3b) angeordnet, auf und/oder in den der Ladestromanschluss der Bedieneinheit (4) auf- und/oder einsteckbar ist;  c) der Speisestromanschluss (3a, 3b) ist am Gehäuse (2) angelenkt und/oder weist relativ zum Gehäuse (2) einen translatorischen Freiheitsgrad auf.
Patent DE-202011003336-U1 (DE)
Title: Wärmepumpen-Außeneinheit
IPC: F25B30/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: Wärmepumpen-Außeneinheit als Bestandteil eines Wärmepumpensystems zur Verwertung von Wärme aus der Umgebungsluft, umfassend ein auf einem Fundament aufstellbares Gehäuse (1) mit mindestens einem Verdampfer, mit mindestens einem Gebläse sowie mindestens einer Lufteinlassöffnung (2) und mindestens einer Luftauslassöffnung (3), einen Verdichter, einen Verflüssiger, eine Entspannungseinrichtung, einen geschlossenen Rohrleitungskreislauf zur Verbindung der vorgenannten Komponenten, auch zu einer zugeordneten Inneneinheit, ein durch den Rohrleitungskreislauf und die vorgenannten Komponenten zirkulierendes Kältemittel und eine Regeleinrichtung für den Wärmepumpenprozess, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) auf mindestens einer Seite von einem Gitterkorb (4) gebildet und/oder mit einem Gitterkorb (4) kombiniert und daran fixiert ist, wobei der Gitterkorb (4) bauseits mit einem Füllstoff (5) aus einer Gruppe von grobkörnigen Schüttgütern auszufüllen ist.
Patent DE-202011003476-U1 (DE)
Title: Handbrause
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-03-03
Abstract: Handbrause (4), die über eine Kupplung (5) mit einer flexiblen Schlauchleitung (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) ein Kugelgelenk (7) aufweist.
Patent DE-202011100010-U1 (DE)
Title: Skateboard mit zwei gegeneinander verschwenkbaren Trittflächen
IPC: A63C17/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Skateboard, zwei miteinander verbundene Trittflächen (1, 2) aufweisend, wobei unter jeder Trittfläche (1, 2) mindestens eine Lenkrolle (3, 4) angeordnet ist, wobei jede Lenkrolle mindestens ein Rad aufweist, welches um eine Radachse (19) verdrehbar gelagert ist und die Radachse (19) um eine Schwenkachse (VA) herum relativ zur Trittfläche (1, 2) verschwenkbar ist und die Schwenkachse (VA) in einem Winkel (θ) zur Trittfläche (1, 2) angeordnet oder bringbar ist der kleiner als 90° (Viertelkreis) ist, wobei die Trittflächen (1, 2) mittels eines Verbindungselements (8, 20) miteinander in Verbindung und gegeneinander um eine Drehachse (6) verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittflächen (1, 2) in einem Winkelbereich (6a) oder ohne Winkelbeschränkung frei um die Drehachse (6) herum und in beliebige Stellungen zueinander, lediglich durch Überwindung der Lagerreibungskräfte, verdrehbar sind.
Patent DE-202011103206-U1 (DE)
Title: Individuell (stufenlos) kürzbare Siliconhalsbänder für Hunde und Katzen
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: en.
Patent DE-202011106933-U1 (DE)
Title: Erdankerkrone
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Ist dadurch gekennzeichnet, dass von den sechs Dreiecken (2) das Dreieck (2) um 90° nach oben abgewinkelt wird. Die Dreiecke (3), (4), (5), (6) und (7) werden um 90° nach unten abgewinkelt. Die Abwinkelungen erfolgen auf der Linie (11). Der restliche verbleibende Teil bildet ein Sechseck und bildet die waagerechte Grundplatte (8). Die Grundplatte (8) bildet das Auflager für ein Belagselement. In der Mitte der Grundplatte (8) befindet sich zentriert eine 6 mm Bohrung. Durch diese Bohrung kann ein zusätzlicher Erdnagel eingetrieben werden.
Patent DE-202011107977-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Scherenartiges oder zangenartiges medizinisches Instrument (1) mit einem ersten und einem zweiten Handhebel (2, 3), welche jeweils ein Griffteil (6, 7) und ein Werkzeugteil (4, 5) aufweisen und welche über einen mit einem radial erweiterten Kopfteil (13) versehenen Lagerzapfen (11, 12) schwenkbar miteinander in Verbindung stehen, wobei der erste Handhebel (2) im Bereich zwischen seinem Griffteil (6) und seinem Werkzeugteil (4) eine Führungsplatte (8) bildet und der zweite Handhebel (3) im Bereich zwischen seinem Griffteil (7) und seinem Werkzeugteil (5) eine Lagerplatte (9) bildet, in deren Bereich der Lagerzapfen (11, 12) feststehend angeordnet ist, wobei die Führungsplatte (8) zur schwenkbaren Aufnahme des Lagerzapfens (11, 12) einen Durchbruch (10) aufweist und wobei sich die Führungsplatte (9) und die Lagerplatte (8) im normalen Betriebszustand des Instrumentes (1) flächig berühren, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch der Führungsplatte (8) als sich in Längsrichtung (18) der Führungsplatte (8) erstreckendes Langloch (10) ausgebildet ist...
Patent DE-202011108274-U1 (DE)
Title: Adapterring zum Einsetzen in ein Rohrelement einer Leitungsdurchführung
IPC: F16L5/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Verwendung eines Adapterrings (1) zum Einsetzen in ein Rohrelement (42) einer Leitungsdurchführung (41), wobei der Adapterring (1) mit einer Adapterringaußenwand (3) flächig an einer Rohrelementinnenwand (46) anliegt und dabei eine von einer Adapterringinnenwand (54) begrenzte Durchlassöffnung freigibt, in die eine Pressdichtung (51) mit einem Elastomerkörper (52) eingesetzt und so darin verspannt wird, dass der Elastomerkörper (52) an der Adapterringinnenwand (54) anliegt, wobei der Adapterring (1) als zu dem Elastomerkörper (52) gesondertes Bauteil derart ausgelegt ist, dass er ohne eigene Verspanneinrichtung infolge einer Expansion des Elastomerkörpers (52) senkrecht zur Leitungsrichtung (2) gegen die Rohrelementinnenwand (46) verpresst und so in der Durchlassöffnung gehalten wird.
Patent DE-202011108744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussortieren von definierten Teilen aus einem Teilestrom
IPC: B07C5/36
Filed: 2011-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Aussortieren von definierten Teilen aus einem Teilestrom in einer Teileverarbeitungslinie, umfassend eine Fördereinrichtung zum Fördern des Teilestroms in einer Förderrichtung und eine Vereinzelungseinrichtung zum Vereinzeln von Teilen des Teilestroms, dadurch gekennzeichnet, dass eine an eine Unterdruckquelle angeschlossene Absaugeinrichtung vorgesehen ist, die derart ausgestaltet und über der Fördereinrichtung positioniert ist, dass sie die definierten Teile aus dem Teilestrom absaugt.
Patent DE-202011109859-U1 (DE)
Title: Flachrohr mit Turbulenzeinlage für einen Wärmetauscher, Wärmetauscher mit derartigen Flachrohren, sowie Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen Flachrohres
IPC: F28F1/40
Filed: 2011-01-31
Abstract: Flachrohr (4) für Wärmetauscher mit a) einer Rohrwand (10), die zwei sich gegenüberliegende Rohrbreitseitenwandungen (13) und zwei sich gegenüberliegende Rohrschmalseitenwandungen (14) aufweist, über die die Rohrbreitseitenwandungen (13) ineinander übergehen, und b) einer innerhalb der Rohrwand (10) angeordneten Turbulenzeinlage (21), wobei die Turbulenzeinlage (21) zwei sich gegenüberliegende, profilierte Einlagenbreitseitenwandungen (69) aufweist, die sich bereichsweise bzw. stellenweise an jeweils einer der beiden Rohrbreitseitenwandungen (13) abstützen, gekennzeichnet durch c) ein Innenblechband (88), das, insbesondere mittig, zwischen den beiden Einlagenbreitseitenwandungen (69) angeordnet ist, wobei sich die Einlagenbreitseitenwandungen (69) bereichsweise bzw. stellenweise an dem Innenblechband (88) abstützen.
Patent DE-202011111088-U1 (DE)
Title: Gewürzzerkleinerer
IPC: A47J42/38
Filed: 2011-05-11
Abstract: Gewürzzerkleinerer (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten oder sich an das Gehäuse (2) anschließenden Speicher (3) zur Bereitstellung von zu zerkleinerndem Gut und einem auf das Gut wirkenden Zerkleinerungswerk (4), wobei das Zerkleinerungswerk (4) eine Reibe (5) umfasst, d a d u r c h g e k e n n z e ich n e t, dass das Zerkleinerungswerk (4) ein Separationselement (7) und zum Vorbrechen des Guts eine bezüglich des Separationselements (7) drehbare Brechkante (8) aufweist.
Patent DE-202012001735-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für Be- und Entlüftungsventile
IPC: F24F13/10
Filed: 2012-02-14
Abstract: Veränderung eines üblichen Einbaurahmen mit einem über dem Bundkragen, selbstschneidenden Gewindes (1) welches ermöglicht, diesen von Hand (ohne Zuhilfenahme von Werkzeug und/oder zusätzlichen Materialien) zu montieren. Der Einbaurahmen wird mit dem selbstschneidenden Gewinde (1) homogen, aus einem Stück gefertigt.
Patent DE-202012002836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Solarzellen
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Solarzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Kühlung von Solarzellen eine oberhalb einer die Solarzellen beinhaltenden Photovoltaikanlage 10 angeordnete Wasserverteilungsrinne (9) und eine unterhalb der Photovoltaikanlage 10 angeordnete Wasserauffangrinne (1) aufweist, welche durch ein Leitungssystem, welches durch ein Regenauffangbecken (5) zur Kühlung des Wassers und eine Pumpe (8) gekennzeichnet ist, verbunden sind.
Patent DE-202012003207-U1 (DE)
Title: Zaunstecksystem
IPC: E04H17/24
Filed: 2012-03-28
Abstract: Zaunstecksystem, bestehend aus in der Montagesolllage etwa senkrecht, parallel zur Erdschwere ausgerichteten rechteckigen, insbesondere quadratischen Zaunpfosten (1), daran befestigbaren Gittermatten (2) mit Vertikalstäben (9) und Horizontalstäben (3) und einer T-förmigen Abdeckleiste (4) zur Befestigung der Gittermatten (2) an dem Zaunpfosten (1), wobei am Längssteg (5) der T-förmigen Abdeckleiste (4) Haken ausgebildet sind, die in am Zaunpfosten (1) ausgebildete Lochungen (10) einsteckbar und verhakbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Zaunpfosten (1) an der der Gittermatte (2) zugewandten Seite, jeweils nahe jeder Längsseitenrandkante mindestens ein bolzenartiges Haltemittel (6), das orthogonal von der Seite abragt, zur Stützung eines Horizontalstabes (3) der Gittermatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012003621-U1 (DE)
Title: Röhrenförmiges Leuchtmittel insbesondere zur Beleuchtung von Ausstellungs- und Verkaufsflächen für Lebensmittel
IPC: A47F3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Röhrenförmiges Leuchtmittel (10) insbesondere zur Beleuchtung von Ausstellungs- und Verkaufsflächen für Lebensmittel, mit einem Röhrenkörper (11), in welchem mehrere LEDs (20) zur Erzeugung von Licht angeordnet sind, wobei der Röhrenkörper (11) zumindest bereichsweise lichtdurchlässig ausgebildet ist (lichtdurchlässiger Bereich 12), um das von den LEDs (20) emittierte Licht in die Umgebung abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass einige der LEDs farbiges Licht emittieren (Farb-LEDs 21) und dass der Röhrenkörper (11) zumindest in seinem lichtdurchlässigen Bereich (12) aus einem milchglasartigen Material (13) besteht, welches das von den normalen LEDs (20) und den Farb-LEDs (21) emittierte Licht optisch mischt, wodurch das von dem Leuchtmittel (10) abgegebene Licht einen in etwa gleichmäßigen optischen Gesamteindruck aufweist.
Patent DE-202012007933-U1 (DE)
Title: Stabilisierungshülse für PET Flaschen
IPC: B65D23/08
Filed: 2012-08-18
Abstract: Der „Stabilisierungshülse für PET-Flaschen”, ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Ausführungsart (1) mit (1) aus einem einzelnen Kunststoffteil besteht.
Patent DE-202013002855-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierte System für das Aufhängen der Bälger in den gekoppelten Fahrzeugen
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Selbstzentrierte System für das Aufhängen der Bälger in den gekoppelten Fahrzeugen, bestehend in der Anwendung der unterstützenden Anlagen für den Balg, dadurch gekennzeichnet, dass als unterstützende Anlage ein oder mehrere selbstzentrierte Systeme verwenden, das selbstzentrierte System unterhält die mediale und äußerliche Unterplatte, auf der äußerlichen Unterplatte sind 3 oder mehr äußerlichen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, auf der medialen Unterplatte sind 3 oder mehr medialen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, die Zahl der äußerlichen und medialen Rollen identisch, die medialen und äußerlichen Rollen sind vom untereinander geschlossenen Seil oder der Kette verbunden, bei der Bewegung des Seiles oder der Kette entlang dem Perimeter drehen sich alle Rollen mit der identischen linearen Geschwindigkeit um, die Richtung der Rotation der medialen und äußerlichen Rollen sind gegenseitig entgegengesetzt, wenn befinden sich die medialen Rollen im Umfang V, so befinden sich die äußerlichen Rollen außerhalb dieses Umfanges.
Patent DE-202013003169-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz-Hängekarte
IPC: B25H3/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Diebstahlschutz-Hängekarte, die einen Rahmen (1) und mindestens eine Haltestange (2) umfasst, wobei der Rahmen (1) mindestens einen Freiraum (11) bildet, in dem die Haltestange (2) angeordnet ist, wobei an den beiden gegenüberliegen Innenseiten des Freiraums (11) jeweils ein Achsbolzen (12) für die Haltestange (2) vorgesehen ist, wobei die Haltestange (2) an den beiden Enden jeweils ein Loch (21) für den Achsbolzen (12) besitzt, wobei auf der Haltestange (2) eine Vielzahl von Steckeinsätzen (22) vorgesehen sind, die in die Stecknüsse (3) gesteckt werden können, wobei die Unterseite der Haltestange (2) auf dem Boden des Innenraums (11) liegt, wobei die Unterseite der Haltestange (2) an einer Seite eine Abrundung (23) bildet, wodurch die Haltestange (2) in einer Richtung gedreht und zurückgedreht werden kann, wobei die Haltestange (2) an den beiden Enden jeweils einen Diebstahlschutzteil (24) besitzt, der von dem Rahmen (1) gesperrt wird, wodurch die Drehbewegung der Haltestange (2) begrenzt wird.
Patent DE-202013011347-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: H01H3/30
Filed: 2013-12-18
Abstract: Spannvorrichtung (1) für einen Einschaltenergiespeicher (2) eines Schaltgerätes mit einer motorisch antreibbaren Welle (7) sowie einem Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung der Welle (7) auf den mit dem Getriebe gekoppelten Einschaltenergiespeicher (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahnrad (9) des Getriebes mit der Welle (7) über Kopplungsmittel (18, 19, 20) koppelbar ist, wobei die Kopplungsmittel (18, 19, 20) derart ausgebildet sind, dass ein Drehwinkelbereich des Zahnrades (9) von der Welle (7) entkoppelt drehbar ist.
Patent DE-202013103161-U1 (DE)
Title: Armlehnenarretierung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-16
Abstract: Arretierungsanordnung zur lösbaren Arretierung einer schwenkbaren Armlehne eines Fahrzeugs an einer benachbarten Rückenlehne, worin die Arretierungsanordnung Folgendes umfasst: ein erstes Arretierungselement, das fest an der Rückenlehne befestigt ist, wobei das erste Arretierungselement eine Eingriffsfläche aufweist; ein zweites Arretierungselement, das beweglich an der Armlehne befestigt ist, wobei das zweite Arretierungselement eine Eingriffsfläche aufweist und das zweite Arretierungselement lösbar mit dem ersten Arretierungselement in Eingriff gebracht werden kann; eine Reihe von Eingriffskanälen, die in einer der Eingriffsflächen definiert sind; und eine Reihe von Rippen, die auf den jeweils anderen der Eingriffsflächen geformt sind, wobei die Rippen lösbar mit den Kanälen in Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202014001632-U1 (DE)
Title: LED-Panel-Halter
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-02-22
Abstract: Rahmenloser LED-Panel-Halter (6) mit einem eine Haltevorrichtung (8) für ein LED-Panel (2) aufweisenden Grundkörper (12) und mit einer Befestigungsvorrichtung (10) zur Montage an einer Wand (4).
Patent DE-202014002570-U1 (DE)
Title: Silo zur Lagerung von Schüttgut
IPC: B65D88/26
Filed: 2014-03-25
Abstract: Silo zur Lagerung von Schüttgut, insbesondere Energieträger aus Biomasse, wie beispielsweise Holzpellets, enthaltend einen Behälter (6), welcher in einem Rahmen (2) angeordnet ist und wenigstens ein Bodenelement (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Bodenelement(e) (12) ein nach unten trichterförmig ausgebildetes Oberteil (20) und einen nach unten anschließenden Anschlusskörper (22) aufweisen, welcher unten mit einem Boden (24) abgeschlossen ist, dass in den genannten Anschlusskörper (22) jeweils eine Entnahmeeinheit (14) angeordnet ist, und dass die Anschlusskörper (22) jeweils ein Wechselelement (28) mit Anschlussöffnungen (30, 31) aufweisen, durch welche an die genannten Entnahmeeinheiten (14) angeschlossene Leitungen durchgeführt sind.
Patent DE-202014006645-U1 (DE)
Title: Fettpfanne für Grillgeräte
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-06-03
Abstract: Fettpfanne für Grillgeräte aus rostfreiem oder korrosionsgeschütztem Blech, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne der Fettpfanne zum Boden hin V-förmig ausgestaltet ist.
Patent DE-202014008943-U1 (DE)
Title: Waage, insbesondere Personenwaage
IPC: G01G21/28
Filed: 2014-11-05
Abstract: Waage zum vorzugsweise oberflächenbündigen Einbau in eine Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass diese die Abmessungen und Stärke eines Bodenbelages, insbesondere einer Bodenfliese, hat und fest oder entnehmbar in den Verbund des Bodenbelages, insbesondere den Fugenverbund von Bodenfliesen integrierbar ist.
Patent DE-202014011352-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung mit einem Überlagerungssteller
IPC: F16H49/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Fahrzeuglenkung mit einem Überlagerungssteller, der den mit einer Lenkhandhabe ausgeübten Lenkbewegungen zusätzliche Lenkbewegungen überlagert und der einen Motor und ein als Spannungswellengetriebe ausgebildetes Überlagerungsgetriebe aufweist, wobei das Spannungswellengetriebe einen starren Außenring mit einer Innenverzahnung aufweist, in den an zwei gegenüberliegenden Stellen ein flexibler Innenring mit einer Außenverzahnung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverzahnung des flexiblen Innenrings zwischen 54 und 66 Zähnen, insbesondere genau 60 Zähne, aufweist und dass die Innenverzahnung des starren Außenrings genau zwei Zähne mehr aufweist, als die Außenverzahnung des flexiblen Innenrings.
Patent DE-202014100414-U1 (DE)
Title: System zum Unterbinden einer Auslieferung von Werbeinhalten
IPC: G06F21/50
Filed: 2014-01-30
Abstract: Clienteinrichtung (5) zum Anzeigen von elektronischen Dokumenten, insbesondere HTML-Dokumente, wobei die Clienteinrichtung einen Werbeblocker (15) umfasst, der so eingerichtet ist, dass er (a) Verbindungsaufbauversuche der Clienteinrichtung (5) zu einer Servereinrichtung überwacht (S10), (b) bei einem erkannten Verbindungsaufbauversuch (S15) ermittelt, ob für den Verbindungsaufbauversuch das WebSocket-Protokoll verwendet wird (S20), (c) falls für den Verbindungsaufbauversuch das WebSocket-Protokoll verwendet wird, für den Uniform Resource Identifier (URI) des Verbindungsaufbauversuches überprüft, ob dieser für den Verbindungsaufbau verwendet werden darf (S30), und (d) falls die Prüfung (S30) ergibt, dass der Uniform Resource Identifier (URI) für den Verbindungsaufbau nicht verwendet werden darf (S40), den Verbindungsaufbauversuch beendet (S50), und anderenfalls den Verbindungsaufbauversuch zur Servereinrichtung zulässt (S60).
Patent DE-202014102338-U1 (DE)
Title: Mahlelement mit Erhebungen
IPC: B02C17/16
Filed: 2014-05-19
Abstract: Rührwerkskugelmühle (10) umfassend eine drehbare axiale Rührwelle (24) mit mehreren Mahlelementen (22), die beabstandet entlang und im Wesentlichen senkrecht zu der Rührwelle (24) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mahlelement (22) mindestens eine nicht stiftförmige geometrische Erhebung (30) aufweist und das die geometrische Erhebung (30) mit dem jeweiligen Mahlelement (22) eine Einheit bilden.
Patent DE-202014104727-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses
IPC: F16L55/179
Filed: 2014-10-01
Abstract: Werkzeug für die Sanierung eines an einer Rohrleitung (1) vorhandenen Rohrleitungsanschlusses, mit – einer an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anlegbaren Abdichtplatte (18), welche zwei Schichten aufweist, von denen eine erste Schicht als zur Wand ausgerichtete Abdichtungsschicht (20) aus einem ersten Werkstoff ausgestaltet ist und eine zweite, von der Wand abgewandte Stützschicht (19) aus einem im Vergleich zur Abdichtungsschicht (20) härteren, zweiten Werkstoff ausgestaltet ist, wobei die Abdichtplatte (18) um eine Knicklinie (21) gelenkig faltbar ausgestaltet ist, – einem Stützjoch (12), welches eine Traverse (15) aufweist und zwei Stützen (14), die sich von der Traverse (15) zur Rohrleitung (1) erstrecken, – und einem Zugelement (17), welches an die Stützschicht (19) der Abdichtplatte (18) anschließt und sich aus dem Inneren der Rohrleitung (1) nach außen erstreckt, wobei das Zugelement (17) an dem Stützjoch (12) zugkraftübertragend gelagert ist, derart, dass es eine die Abdichtplatte (18) an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anpressende Zugkraft auf das Stützjoch (12) überträgt.
Patent DE-202014105159-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für eine Elektrode zur elektrolytischen Abscheidung von Metallen
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Profilanordnung (1) für eine Elektrode (10) zur elektrolytischen Abscheidung von Metallen, wobei die Profilanordnung (1) derart ausgebildet ist, um eine Elektrode (10) randseitig zu umgreifen, wobei die Profilanordnung (1) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (2) für die Elektrode (10) aufweist und wobei die Profilanordnung (1) ein erstes Profilelement (3) sowie ein zweites Profilelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Profilelement (3) und das zweite Profilelement (4) jeweils über wenigstens ein, von der Aufnahmeöffnung (2) beabstandet angeordnetes, Mittel (5) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015008362-U1 (DE)
Title: Vibrationsabsorbierer
IPC: B62K21/26
Filed: 2015-12-03
Abstract: Vibrationsabsorbierer, der an einem Fahrradlenker befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsabsorbierer (2) mindestens ein erstes und zweites Vibrationsabsorptionselement (21, 22) aufweist, wobei das erste Vibrationsabsorptionselement (21) einen bogenförmigen Grundkörper (211) aufweist, wobei der bogenförmige Grundkörper (211) einen Vorsprung (212) mit größerer Dicke bildet, wobei das zweite Vibrationsabsorptionselement (22) einen Hohlraum (221) aufweist, in den der Fahrradlenker gesteckt werden kann, wobei das zweite Vibrationsabsorptionselement (22) auf der Oberfläche eine Ausnehmung (222) bildet, wobei der bogenförmige Grundkörper (211) des ersten Vibrationsabsorptionselements (21) mit dem zweiten Vibrationsabsorptionselement (22) verbunden ist, wobei der Vorsprung (212) in die Ausnehmung (222) eingreift.
Patent DE-202015008838-U1 (DE)
Title: Brotzeitbrett in Lederhosenform
IPC: A47J47/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Das Brotzeitbrett in Form einer Lederhose ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brotzeitbrett deutlich die Form einer Lederhose aufweist.
Patent DE-202015009234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Regelungsverfahrens und raumlufttechnische Anlage mit Hybridbefeuchter
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Regelungsverfahrens zum Betrieb einer Wärmerückgewinnungseinrichtung, welche Außenluft zumindest einem Zuluftkanalwärmeübertrager zuführt und dem entgegen Abluft zumindest eine Sprüheinrichtung passierend gefördert bis sie als Fortluft das System verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung ein Befeuchterwasser aufweisend ein Netzmittel direkt auf Wärmeübertragerflächen und/oder zumindest im Lufteintrittsbereich des Zuluftkanalwärmeübertragers sprüht und dass die Netzmittelkonzentration in dem Befeuchterwasser als Regelgröße verwendet wird.
Patent DE-202015100068-U1 (DE)
Title: Frontblende für Möbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Frontblende für Möbel, mit einer Rückenbaugruppe (10) und einer mit dieser verbundenen Frontbaugruppe (12), dadurch gekennzeichnet, dass in der Frontbaugruppe (12) eine Aussparung (22) gebildet ist, die von einem zwischen der Frontbaugruppe und der Rückenbaugruppe gehaltenen Dekorelement (24) ausgefüllt ist.