baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013100855-B4 (AU)
Title: Power tool including an assembly for clamping an accessory thereto
Inventor: SERGYEYENKO OLEKSIY P
IPC: B23D13/04
Filed: 2013-06-21
Granted: 2014-01-30
Abstract: There is disclosed a handheld power tool configured to hold an accessory so as to be operable by a user of the tool to drive the accessory, the power tool comprising: a motor; a housing in which the motor is contained; a spindle assembly which is mounted within the housing and comprises a spindle drivable by the motor; and a clamp assembly arranged at a lower end of the spindle, the clamp assembly comprising opposed first and second clamping members between which a central portion of the spindle assembly extends, said portion being able to be received in an open-ended aperture in the accessory, the first clamping member being moveable, in a direction parallel to the spindle axis, from a first position which is such that the clamp assumes a closed condition whereby, when said central portion is so received, the accessory is clamped by the clamping members so as to be fixedly coupled to the spindle, to a second position which is such that the clamp assumes an open condition permitting the accessory to be moved in a direction transverse to the axis such that the central portion is passed through the open end of the aperture and the accessory is thus removed from the power tool; and an actuator operable by the user to effect the movement of the first clamping member from the first position to the second position.
Patent AU-2015101178-B4 (AU)
Title: A portable vehicle management system and a method for managing a vehicle
Inventor: CAZZOLLI ROBERT
IPC: E01F15/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2016-05-26
Abstract: Abstract Disclosed herein is a portable vehicle management system (10). The portable vehicle management system (10) comprises a body (12) comprising a motive system (16) configured to 5 be coupled to a boom (14) for moving the boom (14) when so coupled. Also disclosed herein is a method for managing a vehicle.
Patent DE-102004016865-B4 (DE)
Title: Beinschutzkleid
Inventor: THALER-JUNG ANGELIKA
IPC: A41D13/06
Filed: 2004-04-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Beinschutzkleid,
insbesondere für
im Knien zu verrichtende Arbeiten, das sich über das Bein oder einen Beinabschnitt
erstreckt und auf der Rückseite des
Beines offen ist und/oder bis zur Kniekehle durch einen eingesetzten
Keil auch hinten Schutz bietet, wobei das Beinschutzkleid mit um
das Bein legbaren Haltemitteln (2) festlegbar ist sowie ein das
Knie und anschließende
vordere Beinbereiche oberhalb und unterhalb des Knies abdeckendes
wasserdichtes und abriebfestes Außenmaterial (1.1) aufweist,
wobei auf der Rückseite
des Außenmaterials
(1.1), welches zusätzlich
als schwer entflammbar ausgerüstet
und/oder atmungsaktiv sein kann, ein Kniepolster (4) nahtlos bezüglich desselben
angebracht ist, indem es auf dem Außenmaterial (1.1) oder einem
auf der Rückseite des
Außenmaterials
(1.1) aufgebrachten Futter (1.2) aufgeklebt oder aufgeschweißt oder
an dem Futter (1.2) angenäht
ist und am oberen Rand im angelegten Zustand nach oben weisende
Träger
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Trägern Befestigungselemente vorgesehen sind,
die über
einen Hosenbund oder Gürtel
stülpbar...
Patent DE-102004027619-B4 (DE)
Title: Überlastsicherung für ein Kraftmesselement
Inventor: SCHERER RALF
IPC: G01L1/04
Filed: 2004-06-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Überlastsicherung
für ein
Kraftmesselement, das als Biegebalken (1) mit Messumformern ausgebildet
ist und ein sich quer zur Krafteinleitungsrichtung erstreckendes
Begrenzungselement (9) enthält,
das durch ein Aussparungsteil (15) vom beweglichen Teil (7) des Kraftmesselements
getrennt ist, wobei das Aussparungsteil aus mindestens einer Bohrung
besteht, die sich mit einem Teil (15, 16) der Querschnittsfläche im beweglichen Teil
(7) des Kraftmesselements (1) und mit dem anderem Teil der Querschnittsfläche in das
Begrenzungselement erstreckt und in die mindestens ein Passstift
fixiert ist, der einen definierten Spalt (18, 19) zwischen dem Begrenzungselement
(9) und dem beweglichen Teil (7) belässt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Begrenzungselement als Überlastbalken
ausgebildet ist, der in einem Zwischenraum zwischen zwei benachbarten
Verformungskörpern
des Biegebalkens angeordnet ist, an dessen Ende ein Anschlagkopf (6)
ausgebildet ist, der das Aussparungsteil des bewegliche Teils aufweist,
und der in eine Aussparung (17) des beweglichen Teils (7) des Biegebalkens
hineinragt, wobei die Aussparung (17) mindestens eines der...
Patent DE-102004030806-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK JE-MIN
IPC: H01L23/52
Filed: 2004-06-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  Ausbilden von Gatestrukturen (225) in einem Zellenbereich und einem zellenfreien Bereich eines Halbleitersubstrats (200);  Ausbilden einer ersten Kontaktzone und einer zweiten Kontaktzone in dem Zellenbereich des Substrats (200) zwischen den Gatestrukturen (225);  Ausbilden einer ersten Isolierschicht (235) auf dem Substrat (200);  Ausbilden von ersten Kontaktlöchern, welche die erste Kontaktzone und die zweite Kontaktzone freilegen, durch teilweises Ätzen der ersten Isolierschicht (235);  Ausbilden eines ersten Kontaktflecks (245) und eines zweiten Kontaktflecks (250) in den ersten Kontaktlöchern, wobei der erste Kontaktfleck (245) und der zweite Kontaktfleck (250) die erste Kontaktzone bzw. die zweite Kontaktzone kontaktieren;  Ausbilden einer zweiten Isolierschicht (255) auf der ersten Isolierschicht (235), auf dem ersten Kontaktfleck (245) und auf dem zweiten Kontaktfleck (250) in dem Zellenbereich und auf der ersten Isolierschicht (235) in dem zellenfreien Bereich;  Ausbilden eines zweiten Kontaktloches, welches den zweiten...
Patent DE-102004040776-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen Metallbauteilen eines medizinischen Gerätes
Inventor: SATO YASUYUKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-08-23
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen mindestens zwei für ein medizinisches Gerät bestimmten Metallbauteilen (2, 3) aus korrosionsbeständigem Stahl, wobei eines der Bauteile (2, 3) mittels eines Hartlots (5), das mindestens 62,5 Gew.-% Au enthält, mit einem anderen Bauteil (2, 3) verbunden wird, umfassend:einen ersten Schritt, in dem die Bauteile (2, 3) in einer Wasserstoff enthaltenden Atmosphäre oder in Vakuum einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur von 1050 bis 1200°C unterzogen werden,einen nach dem ersten Schritt durchgeführten zweiten Schritt, in dem eines der Bauteile (2, 3) so an das andere Bauteil herangeführt wird, dass sich zwischen den Bauteilen (2, 3) ein Spalt (6) bildet, undeinen dritten Schritt, in dem das Hartlot (5), das mindestens 62,5 Gew.-% Au enthält, im geschmolzenen Zustand in den Spalt (6) eingebracht wird, um die Bauteile (2, 3) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102004042775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung komplexer hochfester Bauteile oder Werkzeuge und dessen Verwendung
Inventor: GODLINSKI DIRK
IPC: B22F1/00
Filed: 2004-09-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung komplexer hochfester Bauteile oder Werkzeuge aus
metallischen Pulvern oder deren Mischungen durch  A) schichtweisen
und freiformenden Aufbau eines Grünkörpers, bei dem  A1) das
mindestens eine metallische Pulver oder deren Mischung in einem
definierten Bereich aufgetragen wird,  A2) das Pulver in einem
ausgewählten
Bereich mit einem Bindemittel gebunden wird,  wobei die Schritte
A1 und A2 so oft wiederholt werden bis aus den einzelnen Schichten
der dreidimensionale Grünkörper aufgebaut
ist und  B) anschließendes
Verdichten des Grünkörpers durch
Sinterung in der ferritischen Phase und/oder Flüssigphasen-Sintern zum Bauteil
oder Werkzeug.
Patent DE-102005007485-B4 (DE)
Title: Zwischenstecker für einen Detektor und Verfahren zur Durchführung einer Fehlersuche bei einem Detektor mit einem solchen Zwischenstecker
Inventor: HACKENSCHMIED PETER
IPC: H01R12/16
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: Zwischenstecker
für einen
Detektor (1), welcher mehrere mit einer Leiterplatine (4) kontaktierbare
Detektormodule (2, 3) umfasst, mit modulseitigen Kontaktierungsmitteln
(5, 6) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen
Verbindung mit wenigstens zwei Detektormodulen (2, 3) und mit platineseitigen
Kontaktierungsmitteln (7, 8) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen
Verbindung mit wenigstens zwei Steckplätzen (9, 10) der Leiterplatine
(4), wobei bei jeweils hergestellter elektrischer Verbindung der
erste Steckplatz (9) der Leiterplatine (4) mit dem zweiten Detektormodul
(3) und der zweite Steckplatz (10) der Leiterplatine (4) mit dem
ersten Detektormodul (2) elektrisch verbunden sind, so dass die
Detektormodule (2, 3) bei im Wesentlichen unveränderter geometrischer Ausrichtung
gegenüber
einer Röntgenquelle
(13) über
kreuz mit den Steckplätzen
(9, 10) kontaktiert sind.
Patent DE-102005007826-B4 (DE)
Title: Transparentes Substrat mit einem wärmereflektierenden Belag und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEGNER JOHANNES DR
IPC: C23C28/00
Filed: 2005-02-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Transparentes Substrat mit einem wärmereflektierenden Belag mit einer auf dem Substrat angeordneten Schicht aus einem Zink enthaltenden Mischoxid und einer darüber angeordneten Silber enthaltenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischoxid 99,5 bis 92 Atom-% Zinkoxid und 0,5 bis 8 Atom-% Magnesiumoxid und Aluminiumoxid oder Magnesiumoxid umfasst und zwischen dem Substrat und der Mischoxidschicht eine Metalloxidschicht vorgesehen ist.
Patent DE-102005015790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Walze einer Druckmaschine
Inventor: LUCKHARDT ULRICH
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-04-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Walze (3) einer Druckmaschine (1), mit einer Auffangwanne (5), welche über eine erste Schnellkupplung (20) mit einem Maschinengestell (21) gekoppelt ist, einer Rakelvorrichtung (6) und einer Halterung (10) zum relativ zu der Auffangwanne (5) erfolgenden Bewegen der Rakelvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Rakelvorrichtung (6) über eine zweite Schnellkupplung (9) mit der Halterung (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102005020358-B4 (DE)
Title: Elektrogerät, insbesondere Elektrohandwerkzeug
Inventor: GLAUNING RAINER
IPC: H01M50/202
Filed: 2005-05-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Elektrogerät, insbesondere Elektrohandwerkzeug, umfassend eine elektrische Einheit (12, 64) mit einem Aufnahmebereich (14, 66) zur Aufnahme einer in einer Aufnahmerichtung (28) an den Aufnahmebereich (14, 66) herangeführten Stromversorgungseinheit (22, 68) und ein Kontaktmittel (18, 40) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Stromversorgungseinheit (22, 68) und der elektrischen Einheit (12, 64), gekennzeichnet durch ein Mittel (20, 46), das dazu vorgesehen ist, einer Bewegung des Kontaktmittels (18, 40), das relativ zu der elektrischen Einheit (12, 64) in Aufnahmerichtung (28) beweglich ist, relativ zur an dem Aufnahmebereich (14, 66) anordenbaren Stromversorgungseinheit (22, 68) und innerhalb eines zur Bewegung relativ zu der elektrischen Einheit (12, 64) vorgesehenen Bereichs (30, 70) entgegenzuwirken, wobei das Mittel (20, 46) und das Kontaktmittel (18, 40) als unterschiedliche Bauteile ausgebildet sind und/oder das Kontaktmittel (18, 40) einen Kunststoffkörper aufweist.
Patent DE-102005049108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Erreichbarkeit einer mobilen Station
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-10-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Erreichbarkeit einer mobilen Station (1), wobei
die mobile Station (1) eine Zugriffsmöglichkeit auf mindestens zwei verschiedene
Netzwerke (3, 4) aufweist, über
die Verbindungen mit der mobilen Station (1) aufgebaut werden können, wobei
von der mobilen Station selbst und von Netzknoten netzseitig reaktiv
und/oder proaktiv Informationen über
die tatsächliche
Erreichbarkeit der mobilen Station (1) über die Netzwerke (3, 4) gesammelt
und/oder erfragt werden, wobei die gesammelten und/oder erfragten
Informationen netzseitig zur Beurteilung der tatsächlichen
Erreichbarkeit der mobilen Station (1) herangezogen werden und wobei
zur Gewinnung der Informationen Daten aus Zeitstempeln von Datenpaketen
verschiedenster Dienste genutzt werden.
Patent DE-102005051632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beizen von nicht leitenden Substratoberflächen und zur Metallisierung von Kunststoffoberflächen
Inventor: SCHILDMANN MARK PETER
IPC: C25D5/54
Filed: 2005-10-28
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Beizen einer nicht leitenden Substratoberfläche vor einer Metallisierung,
dadurch gekennzeichnet, dass die zu beizende Oberfläche mit
einer ein Halogenid und/oder Nitrat der Gruppe bestehend aus Na,
Mg, Al, Si, Sc, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Ca und Zn enthaltenden
Beizlösung
in Kontakt gebracht wird, wobei die verwendete Beizlösung ein
lösliches
Fluorid in Form einer Koordinationsverbindung der allgemeinen Formel
M 1  (HF 2 ) enthält.
Patent DE-102005060391-B4 (DE)
Title: Ein Apparat zur Herstellung eines Einkristalls und ein Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls
Inventor: KODAMA YOSHIHIRO
IPC: C30B13/16
Filed: 2005-12-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Apparat zur Herstellung eines Einkristalls nach dem FZ-Verfahren, das zumindest eine Kammer aufweist, in der sich ein roher polykristalliner Gussblock und ein gezüchteter Einkristallblock befinden, und eine Induktionsheizspule, die als Hitzequelle zur Erzeugung einer geschmolzenen Zone zwischen dem rohen polykristallinen Gussblock und dem gezüchteten Einkristallblock dient, wobei zur Unterdrückung elektrischer Entladungen zumindest zwischen der Induktionsheizspule und dem rohen polykristallinen Gussblock ein isolierendes Bauteil zwischen der Induktionsheizspule und dem rohen polykristallinen Gussblock angebracht ist und eine ringförmige isolierende Platte auf der oberen Seite der Oberfläche der Induktionsheizspule als isolierendes Bauteil angebracht ist.
Patent DE-102006008510-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung für einen Kompressor
Inventor: SHIMOYAMA TAKAO
IPC: F16D27/112
Filed: 2006-02-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektromagnetische Kupplung für einen Kompressor, die mit einem Kernring (16) versehen ist, der koaxial zu einer Drehachse eines Kompressors angeordnet ist, mit einer elektromagnetischen Spule (17), die auf dem Kernring (16) vorgesehen ist, und mit einem ringförmigen Rotor (11), der so ausgebildet ist, dass er eine äußere Umfangsseite und eine innere Umfangsseite des Kernrings (16) umgibt, wobei der Rotor (11) drehbar auf einer äußeren Umfangsseite eines Lagerabschnitts gelagert ist, der sich in der Axialrichtung von einem Kompressorkörper (4) aus erstreckt, wobei:  ein fixierter Abschnitt (16b), der an dem Kompressorkörper (4) befestigt werden soll, integral mit dem Kernring (16) vorgesehen ist, und wobei der fixierte Abschnitt (16b) mit dem Kompressorkörper (4) in Eingriff steht, so dass eine Bewegung in der radialen Richtung reguliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  der Lagerabschnitt (22c) integral auf dem Kernring 16 vorgesehen ist.
Patent DE-102006022885-B4 (DE)
Title: Materialdurchströmte Vorrichtung zur Bearbeitung von dosierfähigem Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C7/11
Filed: 2006-05-15
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine materialdurchströmte Vorrichtung zum Bearbeiten von dosierfähigem Aufgabegut, mit einem von einem Gehäuse (6) umschlossenen Bearbeitungsraum (15), in dem erste um eine Rotationsachse (4) umlaufende Bearbeitungswerkzeuge (18) angeordnet sind, die mit zweiten feststehenden oder mit Differenzdrehzahl rotierenden Bearbeitungswerkzeugen (19) zusammenwirken. Das Gehäuse (6) besitzt eine Öffnung (50), über die der Bearbeitungsraum (15) und die Bearbeitungswerkzeuge (18, 19) zugänglich sind und die mittels eines Deckels (7) verschließbar ist. Gemäß der Erfindung ist im peripheren Umfangsbereich des Gehäuses (6) eine Hubvorrichtung (21) angeordnet, die ein gegenüber dem Gehäuse (6) ortsfest angeordnetes Fußteil (22) aufweist, auf dem ein demgegenüber bewegliches Kopfteil (23) sitzt, das kraftschlüssig mit dem Deckel (7) verbunden ist. Zur Ausführung einer Relativbewegung des Kopfteils (23) gegenüber dem Fußteil (22) sind erste Mittel zum Anheben des Deckels (7) und zweite Mittel zur Ausführung einer Relativbewegung des Kopfteils (23) gegenüber dem Fußteil (22) zum seitlichen Verschieben des Deckels (7) vorgesehen.
Patent DE-102006024291-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit schnellverstellbarer Spannbacke
Inventor: DEGEN KLEMENS
IPC: B25H1/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2017-05-04
Abstract: Spannvorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Spannbacke (1, 2) und mit einem eine Gewindespindel (3) lagernden Spannbackenträger (4), wobei der ersten Spannbacke (1) ein in das Spindelgewinde eingreifendes Kupplungsteil (5) zugeordnet ist, so dass die erste Spannbacke (1) durch Drehen der Gewindespindel (3) gegenüber dem Spannbackenträger (4) in Richtung auf die zweite Spannbacke (2) verlagerbar ist, wobei zur Schnellverstellung der ersten Spannbacke (1) das Kupplungsteil aus seiner Kupplungsstellung in eine Freilaufstellung bringbar ist, gekennzeichnet durch einen Verriegelungsschieber (6), der in einer Sperrstellung die Verlagerung des Kupplungsteiles (5) von der Kupplungsstellung in die Freilaufstellung sperrt und in einer Freigabestellung diese Verlagerung erlaubt.
Patent DE-102006025594-B4 (DE)
Title: Bearing arrangement for camshaft of drum brake of vehicle i.e. S-cam-drum brake of commercial vehicle, has protective sleeve press-fitted and/or screwed in retainer in one of bearing supports and made of plastic or metallic material
Inventor: GREINOECKER WOLFGANG
IPC: F16C3/00
Filed: 2006-06-01
Granted: 2009-10-29
Abstract: The arrangement (10) has two bearing supports (14, 16) in which sliding or roller bearings for a brake camshaft (12) are accommodated. A protective sleeve (24) that seals the camshaft to the environment is arranged between the supports and made of flexible plastic or flexible metallic material. An area that is provided between the camshaft and the sleeve is sealed to the environment by press-fitting of the protective sleeve and/or using a sealing ring and O-rings (30) e.g. ring seals. The sleeve is press-fitted and/or screwed in a bearing support-lateral retainer in one of the supports.
Patent DE-102006041623-B4 (DE)
Title: Tragbare Airbageinrichtung
Inventor: NAKABE TAKUMI
IPC: A41D13/015
Filed: 2006-09-05
Granted: 2015-03-19
Abstract: Tragbare Airbageinrichtung, bei welcher in eine Fahrerkleidung (1) ein Airbag (11–16), ein Gasgenerator (2), welcher dem Airbag (11–16) ein Gas zuführt und den Airbag (11–16) entfaltet, eine Rolle (9), ein um die Rolle (9) gewickeltes Seil (19) und ein Anschluss (18A), welcher an einem Ende des Seils (19) vorgesehen ist und mit einer Aufnahmevorrichtung (18B) verbunden ist, welche mit einer Fahrzeugseite verbunden ist, integriert ist, wobei der Anschluss (18A) und die Aufnahmevorrichtung (18B) auf der Fahrzeugseite miteinander derart verbindbar sind, dass die Verbindung zwischen denselben durch eine auf das Seil (19) ausgeübte Spannung eines vorbestimmten Werts gelöst wird und wobei die tragbare Airbageinrichtung ferner umfasst: einen Sensor (17), welcher eine Drehwinkelgeschwindigkeit der Rolle (9) erfasst; eine Steuer/Regeleinrichtung (3), welche einen Befehl ausgibt, welcher den Gasgenerator (2) betätigt, wenn die von dem Sensor (17) erfasste Drehwinkelgeschwindigkeit einen vorbestimmten Wert überschreitet, und eine Energiequelle (4) für die Steuer/Regeleinrichtung.
Patent DE-102006047261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gekühltem Frischbeton
Inventor: TAUCHMANN JENS
IPC: B28C7/00
Filed: 2006-10-04
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von gekühltem Frischbeton, bei dem wenigstens ein rieselfähiger Zugabestoff in einem Vorratssilo (2) gespeichert und aus dem Vorratssilo (2) zu einer Mischeinrichtung (4) transportiert wird, in der der Zugabestoff mit einem oder mehreren weiteren rieselfähigen Zugabestoffen, sowie mit Wasser zur Herstellung des Frischbetons zusammengeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilstrom des dem Vorratssilo (2) entnommenen Zugabestoffes in einer Kühleinrichtung (10) mit einem Kältemittel in thermischen Kontakt gebracht und anschließend der Mischeinrichtung (4) zugeführt wird, wobei als Kältemittel ein kryogenes Kältemittel zum Einsatz kommt, das mit dem Teilstrom des zu kühlenden Zugabestoffes in der Kühleinrichtung (10) innig durchmischt wird, wobei verdampftes Kältemittel im Bereich der Kühleinrichtung (10) vom Zugabestoff getrennt wird.
Patent DE-102006047403-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenmechanismus für eine Bedienerplattform eines Industriefahrzeugs, das ein Fahrer im Stehen bedienen kann
Inventor: MOCHIZUKI AKIRA
IPC: B66F9/20
Filed: 2006-10-06
Granted: 2020-07-16
Abstract: Rückenlehnenmechanismus (12) mit einem Rückenlehnenabschnitt (58) und einem Sitzabschnitt (54) für eine Bedienerplattform (28) eines Industriefahrzeugs (10), das ein Fahrer im Stehen bedienen kann, dadurch gekennzeichnet, dassder Rückenlehnenabschnitt (58) und der Sitzabschnitt (54) an einem Stützbauteil (40, 56; 70, 72) angeordnet sind, das in einer Halterung (42, 52; 74) abnehmbar aufgenommen ist,die Halterung (42, 52; 74) fahrzeugseitig hinter der Bedienerplattform (28) angeordnet ist, unddas Stützbauteil (40, 56; 70, 72) um eine Hochachse des Industriefahrzeugs (10) drehbar ist, so dass sich der Fahrer mit seinem Rücken an dem Rückenlehnenabschnitt (58) des Stützbauteils (40, 56; 70, 72) anlehnen kann, wenn das Stützbauteil (40, 56; 70, 72) in einer ersten Position in der Halterung (42, 52; 74) aufgenommen ist, und sich der Fahrer zumindest mit seinem Gesäß an dem Sitzabschnitt (54) des Stützbauteils (40, 56; 70, 72) abstützen kann, wenn das Stützbauteil (40, 56; 70, 72) in einer zweiten Position in der Halterung (42, 52; 74) aufgenommen ist.
Patent DE-102007009316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren und/oder Überwachen einer eine oder mehrere Weichen aufweisenden Weichenanlage
Inventor: GÖMÖRY MICHAEL
IPC: B61L23/04
Filed: 2007-02-22
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Inspizieren und / oder Überwachen einer eine oder mehrere Weichen (7, 8, 9) aufweisenden Weichenanlage (1), die mindestens einen Sensor (2, 3, 4, 5) aufweist, der neben der Weichenanlage (1) angeordnet ist, wobei der Sensor (2, 3, 4, 5) zur Messung mindestens eines geometrischen Parameters der Weichenanlage (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (2, 3, 4, 5) zur dreidimensionalen Weichendiagnose in definiertem Abstand (a) neben der Weichenanlage (1) und in definierter Höhe neben dieser angeordnet ist.
Patent DE-102007016656-B4 (DE)
Title: PAEK-Pulver, insbesondere zur Verwendung in einem Verfahren zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Objektes, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Müller Frank
IPC: C08L71/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyaryletherketon (PAEK)-Pulvers für die Verwendung in einem Verfahren zur schichtweisen Herstellung eines dreidimensionalen Bauelementes, bei dem ein PAEK-Feinpulver, hergestellt durch Mahlen, einen Fällprozeß aus einem Lösungsmittel, Schmelzsprühen oder Sprühtrocknung aus einem Grobpulver oder Granulat, das einen d 0.90 -Wert von kleiner 150µm aufweist, wobei das PAEK-Pulver für einen Zeitraum, der größer als 30 Minuten ist, einer Temperatur T ausgesetzt wird, die mindestens 20 Grad oberhalb der Glasübergangstemperatur, bestimmt mittels DSC nach DIN 53765, des Polymers liegt und unterhalb dem Schmelzpunkt T S  des Pulvers, bestimmt mittels Differentialscanningkalorimetrie (DSC) nach DIN 53765, liegt.