baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017001933-T5 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: KITAGUCHI YUYA
IPC: B66B5/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Aufzugsystem umfasst eine Steuervorrichtung (3), eine Kommunikationsvorrichtung (4) und ein Betriebsterminal (5). Die Steuervorrichtung (3) steuert eine Aktion einer Kabine (2) eines Aufzugs. Die Kommunikationsvorrichtung (4) ist mit der Steuervorrichtung (3) verbunden. Das Betriebsterminal (5) ist in der Kabine (2) vorgesehen. Das Betriebsterminal (5) überträgt drahtlos ein Rufsignal für die Steuervorrichtung (3) an die Kommunikationsvorrichtung (4) über einen Zugriffspunkt (8). Außerdem umfasst das Betriebsterminal (5) eine Anzeigeeinheit (6). Das Betriebsterminal (5) steuert eine Anzeige der Anzeigeeinheit (6) auf Basis eines Signals, das von der Kommunikationsvorrichtung (4) über den Zugriffspunkt (8) empfangen wird.
Patent DE-112017004230-T5 (DE)
Title: Systeme und Techniken zur Fernbusfreigabe
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-08-23
Abstract: Nachstehend werden Systeme und Techniken für eine Fernbusfreigabe offenbart. Gemäß einigen Ausführungsformen kann ein Kommunikationssystem mit einer Fernfreigabefunktionalität Folgendes aufweisen: einen Master-Transceiver, der mit einer Downstream-Verbindung eines Busses gekoppelt ist, einen Spannungsregler, wobei der Spannungsregler einen Spannungsausgang und einen Freigabeeingang aufweist und der Spannungsausgang mit dem Master-Transceiver gekoppelt ist, und einen Schalter, der mit dem Freigabeeingang des Spannungsreglers gekoppelt ist.
Patent DE-112017006358-T5 (DE)
Title: Formgedächtnis-Polymerverbundmaterial für den 3D-Druck von medizinischen Gegenständen
Inventor: Senatov Fedor Svyatoslavovich
IPC: C08L67/04
Filed: 2017-12-11
Abstract: Diese Erfindung beschreibt ein Verbundmaterial für medizinische Zwecke auf der Basis eines thermoplastischen Polymers mit einer bioaktiven Formgedächtnis-Keramik, wobei die „harte“ Phase die kristalline Phase der Polymermatrix, chemische und physikalische Vernetzungsmittel und eine bioaktive Komponente aufweist, und die „weiche“ Phase die amorphe Phase der Polymermatrix und eine Weichmacher aufweist. Das Verbundmaterial umfasst die bioresorbierbare Polylactid-Polymermatrix und einen bioaktiven Hydroxylapatit-Füllstoff mit 100 bis 1000 nm Teilchen. Der prozentuale Anteil des Hydroxylapatit-Füllstoffs beträgt 15 bis 35 Gew.-%. Zur Verminderung der Aktivierungstemperatur für den Formgedächtnis-Effekt weist das Verbundmaterial einen Weichmacher auf, d.h. 4,6 bis 15 Gew.-% Polyethylenglykol. Zur Stabilisierung der mechanischen Eigenschaften weist das Verbundmaterial eine vernetzte Struktur auf. Die vernetzte Struktur des Polymermaterials und die Anwesenheit einer „harten“ Phase, d.h. der Hydroxylapatitteilchen, gewährleisten die Ausbildung von Rückstellspannungen von 3 MPa bei 98 % Formwiederherstellung. Ferner vermindert die Zugabe des Polyethylenglykolweichmachers die Glasübergangstemperatur des Materials, die den Aktivierungspunkt für den Formgedächtnis-Effekt darstellt. Der Formgedächtnis-Effekt wird im Bereich von 35 bis 45°C aktiviert. Der Young's Modul und der Elastizitätsmodul bei Druck des Verbundmaterials betragen 4 bzw. 11 GPa. Die Schmelze des Verbundmaterials weist oberhalb des Schmelzpunktes (170°C) eine hohe Viskosität auf, was für eine höhere Genauigkeit bei der schichtweisen Aufbringung beim 3D-Druck von medizinischen Gegenständen sorgt. Das technische Ergebnis dieser Erfindung besteht darin, ein Polymerverbundmaterial bereitzustellen, das für den 3D-Druck von medizinischen Formgedächtnis-Gegenständen geeignet ist.
Patent DE-112017007307-T5 (DE)
Title: Motorstartsteuerungsvorrichtung
Inventor: TAKAYAMA KEISHI
IPC: F02D29/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es ist eine Motorstartsteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge vorgesehen, die von einer einfachen Anordnung ist, die in der Lage ist, einen Mangel an elektrischer Energie zum Zeitpunkt des Neustarts eines Motors zu verhindern.Eine Steuerung (150) startet einen Motor (E) neu, wenn eine Ausführungsbedingung für einen Berganfahrhilfe-Steuerungsprozess erfüllt ist, während der Motor (E) gemäß einem Leerlaufstopp-Steuerungsprozess vorübergehend gestoppt wird. Die Bremskräfte entsprechend dem Prozess der Berganfahrhilfe werden von einem Bremsflüssigkeitsdruckmodul (95) gehalten, das bei Versorgung mit elektrischer Energie mit Strom versorgt wird. Wiederanlaufbedingungen beinhalten eine Mehrzahl von gewöhnlichen Wiederanlaufbedingungen und eine besondere Wiederanlaufbedingung über die Ausführungsbedingung für den Berganfahrhilfe-Steuerungsprozess, die erfüllt sein soll, während der Motor (E) gemäß dem Leerlaufstopp-Steuerungsprozess vorübergehend angehalten wird. Eine zweite vorbestimmte Zeit (T2), nachdem die jeweilige Wiederanlaufbedingung erfüllt ist, bis der ACG-Startermotor (40) mit Strom versorgt wird, ist länger als eine vorbestimmte Zeit (T1), nachdem die normalen Wiederanlaufbedingungen erfüllt sind, bis der ACG-Startermotor (40) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-112017008243-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: ERA ATSUSHI
IPC: H01L21/205
Filed: 2017-12-01
Abstract: Beispiele eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfassen: ein Ausbilden einer Barrierenschicht mit einer Zusammensetzung von InAIN oder InAIGaN über einer Kanalschicht; ein Ausbilden einer Übergangsschicht mit einer Zusammensetzung von InGaN auf der Barrierenschicht, während eine Wachstumstemperatur erhöht wird; und ein Ausbilden einer Deckschicht aus GaN auf der Übergangsschicht.
Patent DE-112018002874-T5 (DE)
Title: Verbundwerkstoffteil und Verfahren und Werkzeug zum Herstellen desselben
Inventor: REIKHER ALEXANDRE
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-06-06
Abstract: Verbundwerkstoffteile (10), Verfahren zum Herstellen derselben (400) und Werkzeugsysteme (200) zum Herstellen derselben, werden offenbart. Gemäß einem Beispiel wird ein Hochdruckform-Gussprozess genutzt zum Herstellen eines Verbundwerkstoffteils (10), das aus einem Verbundwerkstoff-Metallmaterial (12) mit einer Metallmatrixphase (20) und einer Partikelphase (22) hergestellt ist und ein Innenbereich (14) und ein Außenbereich (16) aufweist, wobei eine durchschnittliche Konzentration der Partikelphase (22) in dem Verbundwerkstoff-Metallmaterial (12) in dem Außenbereich (16) höher ist als in dem Innenbereich (14). Eine Innenoberfläche (206a, 206b) einer Gussform (206) kann mit einer Partikelphase (22) (z.B. einem keramikbasierten Material) beschichtet sein und eine geschmolzene Metallmatrixphase (20) (z.B. ein aluminiumbasiertes Material) kann dann in die Gussform (206) eingebracht werden, so dass ein Verbundwerkstoffteil (10) mit einem Außenbereich (16) oder Außenschicht ausgebildet wird, die partikelreich vergleichen mit einem Innenbereich (14) ist.
Patent DE-112018005131-T5 (DE)
Title: Steuersystem zur Steuerung eines Anhängers
Inventor: STRANO GIOVANNI
IPC: B62D59/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Steuersystem zur Steuerung der Bewegung eines Anhängers unabhängig von einem Zugfahrzeug mit Hilfe eines am Anhänger vorgesehenen Betätigungssystems vor. Das Steuersystem ist so konfiguriert, dass es eine Karte oder ein Modell einer Region um den Anhänger herum erzeugt, eine vom Benutzer spezifizierte Zielposition für den Anhänger festlegt, eine Route für den Anhänger zwischen einer Anfangsposition des Anhängers und der Zielposition berechnet und den Anhänger so steuert, dass er sich entlang der berechneten Route von der Anfangsposition zur Zielposition bewegt.
Patent DE-112019001616-T5 (DE)
Title: Auspufftopf
Inventor: KUBO TOSHIHIRO
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Auspufftopf (24) umfasst eine Auspuffleitung (31), die einen Strömungsweg für Auspuffgas bildet und ein Verbindungsloch (45) hat, das sich durch eine Leitungswand erstreckt, einen Gassensor (33), der auf der Auspuffleitung (31) montiert ist und Gas innerhalb der Auspuffleitung (31) erfasst, und ein Außenrohr (34), das auf der Auspuffleitung (31) montiert ist, mit dem Verbindungsloch (45) einen Raum um die Auspuffleitung (31) herum bildet und ein Ableitloch (46) hat, das an einer Position angeordnet ist, die das Verbindungsloch (45) von unten gesehen nicht überlappt. Folglich wird ein Auspufftopf bereitgestellt, der die Erfassungsgenauigkeit für einen Gassensor sicherstellen kann, auch wenn in einem vorderen Teil eines Schalldämpfers ein Resonator bereitgestellt ist.
Patent DE-112019002168-T5 (DE)
Title: Begrenzungsschaltkreis und elektronische vorrichtung
Inventor: LUO DAN
IPC: H03G11/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Dieser Begrenzungsschaltkreis begrenzt die Ausgangsspannung eines Operationsverstärkers, wodurch die Qualität eines Ausgangsspannungssignals verbessert wird. Der Begrenzungsschaltkreis ist mit einem Kurzschlusstransistor und einer Gate-Spannungsversorgungseinheit ausgestattet. Wenn die Spannung zwischen einem Gate und einem Eingangsanschluss des Operationsverstärkers eine vorgeschriebene Schwellenspannung überschreitet, schließt der Kurzschlusstransistor dieses Begrenzungsschaltkreises einen Pfad zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers kurz. Zudem liefert die Gate-Spannungsversorgungseinheit des Begrenzungsschaltkreises eine Spannung gemäß der Schwellenspannung und der Ausgangsspannung des Ausgangsanschlusses an das Gate.
Patent DE-112019002209-T5 (DE)
Title: Elektrodenkonfiguration mit einem Protrusioninhibitions-Trennelement
Inventor: SUBBARAMAN RAM
IPC: H01M50/434
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Elektrodenkonfiguration für eine Batteriezelle schließt eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und ein Trennelement, das zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode liegt, ein. Das Trennelement schließt eine elektrisch leitfähige Protrusionsinhibitionsschicht und eine erste Isolierschicht ein, welche zwischen der Protrusionsinhibitionsschicht und einer von der positiven und der negativen Elektrode liegt und dabei die erstere gegenüber der betreffenden Elektrode elektrisch isoliert.
Patent DE-112019004694-T5 (DE)
Title: Fahrtsteuersysteme und -verfahren für rotationsschneidmaschinen
Inventor: ENGELMANN ERIC S
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-10-22
Abstract: Ein Hydraulikkreis für ein Hubsystem eines Antriebssystems für eine Baumaschine (10) mit mehreren unabhängigen Antriebsvorrichtungen kann eine Vielzahl von Hydraulikzylindern (18A-18D) umfassen, die jeweils einen Kolben (56A-56D) und eine Stange (62A-62D) zum Koppeln mit einer Antriebsvorrichtung (16A-16D) umfassen, eine Vielzahl von Fluidleitungen (52A-52H), die jeden der Vielzahl von Hydraulikzylindern in Reihe koppeln, wobei die Bewegung eines Kolbens hydraulisch die Bewegung eines nachfolgenden Kolbens in eine entgegengesetzte Richtung bewirkt, und eine Vielzahl von Durchflusssteuervorrichtungen (50A-50D, 90), die innerhalb der Vielzahl von Fluidleitungen positioniert sind, sodass eine Durchflusssteuervorrichtung zwischen benachbarten Hydraulikzylindern positioniert ist, wobei jede Durchflusssteuervorrichtung einen Zwischenkörper (68A-68D, 76A-76D, 78A-78D, 96) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er den Durchfluss von Hydraulikflüssigkeit zwischen benachbarten Hydraulikzylindern beruhigt, ohne einen Zylinder direkt mit einem anderen zu koppeln.
Patent DE-112019004871-T5 (DE)
Title: Adaptive Abtastratenreduktion für digitale IQ-Sender
Inventor: ANGERER CHRISTOPH
IPC: H04L27/36
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Kommunikationssystem, das die adaptive Abtastratenreduktion (ASRR) verwendet, ist offenbart. Das System umfasst ein digitales Front-End (DFE) und eine Radiofrequenz- (RF-) Schnittstelle. Das DFE ist ausgebildet, ein Basisbandsignal zu empfangen, reduzierte Performanceparameter für das Basisbandsignal zu identifizieren, eine Abtastrate für das Basisbandsignal basierend auf den reduzierten Performanceparametern zu reduzieren und ein digitales Schnittstellensignal unter Verwendung der reduzierten Abtastrate zu erzeugen. Die RF-Schnittstelle ist ausgebildet, ein analoges TX-Signal aus dem digitalen Schnittstellensignal zu erzeugen.
Patent DE-112019006461-T5 (DE)
Title: Elektrische Bremsvorrichtung
Inventor: SUZUKI SOTA
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein elektrische Bremsvorrichtung umfasst einen Kolben (6D), der durch eine Rotation-Linear-Bewegungsvorrichtung (8) angetrieben wird, der von einem Elektromotor (7A) angetrieben wird. Der Kolben (6D) ist so konfiguriert, dass dieser Bremsbeläge (6C) gegen einen Scheibenrotor (4) drückt und die Bremsbeläge (6C) durch Anhalten des Elektromotors (7A) in einer Druckposition hält. Eine Feststellbremsen-Steuervorrichtung (24) ist so konfiguriert, dass diese, wenn eine Anforderung (Anlegebefehl) zum Halten der Bremsbeläge (6C) erfolgt, einen Beurteilungszeitpunkt zum Beurteilen, ob der Elektromotor (7A) angehalten werden soll, auf der Grundlage eines Änderungstrends eines Stromwerts des Elektromotors (7A) bestimmt. Wenn der Beurteilungszeitpunkt erreicht ist, beurteilt die Feststellbremsen-Steuervorrichtung (24), ob der Elektromotor (7A) angehalten werden soll oder nicht.
Patent DE-112020001087-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KURIYAMA MASATOSHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der die Abriebbeständigkeitsleistung, Trockenbremsleistung und Nassbremsleistung verbessern kann. Der Luftreifen (1) schließt eine Hauptumfangsrille (2), die sich in Reifenumfangsrichtung erstreckt, einen Block (5), der ein Stegabschnitt ist, der durch die Hauptumfangsrille (2) definiert ist, eine Lamelle (7), die sich in Reifenbreitenrichtung durch den Block (5) erstreckt, und abgeschrägte Abschnitte (8a, 8b), die in der Lamelle (7) bereitgestellt sind, ein. Eine Gesamtlänge von Längen (Wm1, Wm2) der abgeschrägten Abschnitte (8a, 8b) in Reifenbreitenrichtung weniger als 70 % einer Länge der Lamelle (7) in Reifenbreitenrichtung beträgt.
Patent DE-112020002035-T5 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung für Filter für Rauchartikel
Inventor: KUSU SHINYA
IPC: A24D3/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Detektieren von Anomalien in Bezug auf die Anordnungsrichtung eines Filterelementes in einer Stufe, bevor das Filterelement mit Formpapier umwickelt wird.Verfahren zum Prüfen eines Filterstabs, der durch Anordnen mehrerer zylindrischer Filterelemente in einer Achsenrichtung eines Zylinders und Umwickeln derselben mit Formpapier aufgebaut ist, umfassend: einen Schritt zum Beleuchten der mehreren in der Achsenrichtung angeordneten Filterelemente aus einer ersten Richtung, bevor die mehreren Filterelemente mit dem Formpapier umwickelt werden; einen Schritt zum Aufnehmen eines Bildes der mehreren aus der ersten Richtung beleuchteten Filterelemente aus einer zweiten Richtung und zum Erzeugen von Bilddaten; einen Schritt zum Einstellen eines Bildbereichs in den Bilddaten, der einer Position eines vorbestimmten Filterelements entspricht; und einen Schritt zum Beurteilen, ob die Anordnung des vorbestimmten Filterelements geeignet ist, auf der Grundlage der Größe eines hellen Bereichs oder der Größe eines dunklen Bereichs in dem Bildbereich.
Patent DE-112020004962-T5 (DE)
Title: Leiterplatte und verfahren zur herstellung einer leiterplatte
Inventor: KATO TOMOKI
IPC: H05K3/40
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Leiterplatte 1 wird durch eine Isolierschicht 20 gebildet, die ein keramisches Niedertemperatursintermaterial und eine Verdrahtung aufweist. Die Verdrahtung beinhaltet ein thermisches VIA 30 mit einer Fläche von 0,0025 mm2oder mehr in Draufsicht, das thermische VIA 30 ist ein Stapel aus verjüngten Leitern 31 mit verjüngten Endflächen und jede Endfläche (31a und 31b) der verjüngten Leiter 31 berührt die Isolierschicht.
Patent DE-112021000250-T5 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Verfahren zu dessen Montage und mit einem solchen Getriebegehäuse ausgerüstetes selbstfahrendes Gerät
Inventor: ROUSSELOT RÉMI
IPC: A01D34/40
Filed: 2021-01-12
Abstract: Getriebegehäuse (1) umfassend eine Ausgangswelle (5), die einstückig oder aus wenigstens zwei Wellenteilstücken (5A, 5B) ausgebildet ist, wobei die Welle im geschlossenen Zustand des Gehäuses (2) durch wenigstens eine (3) der Öffnungen (3, 4), die Einführöffnung (3) des Gehäuses (2), in das Gehäuse (2) einführbar ist, wobei das Gehäuse (1) ferner wenigstens eine Vorrichtung (8) zur Axialverschiebungsbegrenzung der Ausgangswelle (5) oder des Ausgangswellenteilstücks (5A; 5B) umfasst, diese Vorrichtung (8) zur Axialverschiebungsbegrenzung, die für den Wechsel von einem inaktiven Zustand zu einem aktiven Zustand aktivierbar ist, bei dem jegliche Axialverschiebung der Ausgangswelle (5) oder des Ausgangswellenteilstücks (5A; 5B) im Inneren des Gehäuses (1) in wenigstens einer Richtung entgegen der Einführrichtung der Ausgangswelle (5) oder des Ausgangswellenteilstücks in das Gehäuse (1) begrenzt oder verhindert wird, ist eine Vorrichtung (8), die im geschlossenen Zustand des Gehäuses (1) aktivierbar ist, ist dazu ausgebildet, im geschlossenen Zustand des Gehäuses (1) in Abhängigkeit von der Position, die von der Ausgangswelle (5) oder vom Ausgangswellenteilstück (5A; 5B) im Gehäuse (1) eingenommen wird, von einem inaktiven Zustand zu einem aktiven Zustand zu wechseln, durch einfache Verschiebung der Ausgangswelle (5) oder des Ausgangswellenteilstücks (5A; 5B) von der oder einer der Einführöffnungen (3) des Gehäuses (1) in Richtung des Inneren des Gehäuses (1).
Patent DE-112022000476-T5 (DE)
Title: Gemeinsame optimierung von fahrzeugmobilität, datenübertragungsnetzwerken und datenverarbeitungsressourcen
Inventor: CABRERO BARROS SERGIO
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-02-08
Abstract: Ein mittels Computer realisiertes Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein Computersystem zum Optimieren von Fahrzeugmobilität, Datenübertragungsnetzwerken und erforderlichen Datenverarbeitungsressourcen für ein verbundenes Fahrzeug. Ein Computer wendet benutzerdefinierte Einstellungen an, um zugehörige Optimierungsalgorithmen zu konfigurieren. Der Computer fasst Datenstrukturen zusammen, die Reiseentfernungen, Mobilitätsmaßzahlen und erwartete Niveaus der Dienstqualität (QoS) für eine oder mehrere Anwendungen in einem verbundenen Fahrzeug betreffen. Der Computer berechnet eine optimale Route unter Berücksichtigung auferlegter Einschränkungen, unter anderem von Orten von Interesse und QoS-Anforderungen der einen oder der mehreren Anwendungen. Der Computer erstellt erwartete QoS der einen oder der mehreren Anwendungen, von empfohlenen Konfigurationen der einen oder der mehreren Anwendungen und von empfohlenen Konfigurationen des einen oder der mehreren Netzwerke entlang der optimalen Route. Der Computer stellt dem verbundenen Fahrzeug die optimale Route, die empfohlenen Konfigurationen der einen oder der mehreren Anwendungen und die empfohlenen Konfigurationen des einen oder der mehreren Netzwerke bereit.
Patent SK-82014-U1 (SK)
Inventor: JANUSKA LUBOMIR
IPC: A01M1/06
Filed: 2014-01-15
Abstract: Kmeň stromu (1) sa v časti, kde je umiestnená plastová miska, olepí lepiacou páskou (6), diely misky sa navzájom vodotesne spoja a zafixujú klipmi (9). Priestor medzi kmeňom stromu (1) a plastovou miskou sa vyplní PUR penou (4) a do plastovej misky sa naleje vodu (5). Miska pozostáva z dvoch rovnakých dielov (2, 3) ukončených drážkou (7) a perom (8).
Patent AT-17310-U1 (AT)
Title: Kühlakku
IPC: F25D3/12
Filed: 2021-06-08
Abstract: Der Gegenstand ist ein Öko-Kühlakku in Form eines Umschlags (1), dessen Wandinnenseite mit einer Schicht eines natürlichen Füllstoffs (2) bedeckt ist. Die Füllung besteht aus biologisch abbaubaren feinen Streifen oder Spänen vom Altpapier, die als Isolator zwischen dem Umschlag (1) und einem Trockeneis im Inneren ( 4) dienen. Die Dicke des Füllstoffs variiert in Abhängigkeit von den erwarteten Kühlparametern, so dass beispielsweise für die Kühlung im Temperaturbereich von - 15° C bis 0° C die Dicke des Isolierakkus bzw . Füllstoffs (2) 1 - 2 cm und für den Bereich 0° C bis +8 °C 2-4 cm beträgt.
Patent BG-1093-U1 (BG)
Title: Anti-refill bottle closing stopper
Inventor: DUNEV STOYAN
IPC: B65D47/02
Filed: 2007-12-18
Abstract: The anti-refill stopper is used to close drinks bottles, in particular whiskey and vodka bottles. It makes it impossible to refill the bottle, while the drink in it preserves its quality. The stopper consists of an upper cap (1) formed as an outer case (2) with an inner case (3) tightly stuck therein, in the central front surface (5) of the latter there being shaped a bearing stem (6) concentrically embraced by a through hole (7) made in the face of a hollow cylinder (8). The front end of the bearing stem (6) is stuck into a blind hole (9) of the ribbed body (10) of the closing valve (11). The front surface (15) of the outer case (2) is coupled through a shear ring (16) to the upper end of the throat-like body (19), in the inner surface (28) of which there is formed a band ring (21), while under it there are arranged arresting longitudinal ribs (22). The upper ring (12) of the closing head (24) rests against the peripheral front surface (12) of the upper cap (1), the profiled body (25) being placed inside the head (24).
Patent BG-1937-U1 (BG)
Title: Combined device for communications, media, and entertainment
Inventor: PAVLOV DELYAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: The utility model refers to the area of the combined devices for access to multimedia and entertainment with built-in features for a connection to the Internet and television service providers. The device will find widespread application in the delivery of multimedia content, communications services and software applications in the life of the users. Essentially, the device represents a microcomputer (1) with a microprocessor energy independent memory for the operating system and applications, memory and hard drive, adding to the microcomputer (1) are connected to digital signal converter (2) and converter of audio/video signals (3) by means of interface channels. On the other hand, the digital signal converter (2) and the converter of audio/video signals (3) are connected with a set of communication modules. The last divide of the digital modules for communication with providers and users of content and audio/video modules for communication with providers and users of content. The main advantage of the device relative to the known solutions is the ability to change the configuration of the communication modules, extending the average period of operation of the device and improve environmental performance in this sector of the industry.
Patent BG-3360-U1 (BG)
Title: Plant for treatment of contaminated clays obtained from the processing of waste oils and grease lubricants
Inventor: TENEV ZHIVKO
IPC: C08J11/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: The utility model relates to a plant for treatment of contaminated clays obtained from the purification processing of waste mineral oils and grease lubricants using clays. The problems with the purification of waste mineral oils and greases using clays are that the clays accumulate in landfills and cannot be reused. The solution to the aforementioned problems is in the processing of the clays by a plant for utilization of the contaminated clays. This eliminates the need for disposal of the clays after their single use. The treated clays gradually lose their purifying action compared to oils. In this case, a mixture of calcium hydroxide and calcium carbonate is added to the clays. The clays treated in this way increase their alkalinity and find application in agriculture to neutralize acidic soils.
Patent BG-3703-U1 (BG)
Title: Multispectral video scanning system
Inventor: HRISTOV VENTSISLAV
IPC: G06F16/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: The utility model relates to quality control in printing. Most of the quality control systems for different spectral components require multiple inspections with different inspection machines or complex dispersion prism systems with an appropriate number of video sensors. The purpose of the utility model is to create a multispectral video scanning system that provides the ability to detect printing defects in different spectral ranges in real time at print speed up to 200 m / min and provides all video information via a standard computer interface.