baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342327-B4 (DE)
Title: Beschlagsensor
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: G01W1/14
Filed: 2003-09-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Messeinrichtung zur Erfassung der Feuchte und Temperatur einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus mindestens einem Feuchtesensor (2) und mindestens einem Temperatursensor (3), die gemeinsam auf der Oberfläche der Scheibe angeordnet sind und einer nachgeschalteten Auswerteeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Sensoren (2, 3) und der Auswerteeinheit eine Signalumwandlungs- und Verknüpfungseinheit (6) angeordnet ist und dass die Signalumwandlungs- und Verknüpfungseinheit gemeinsam mit den Sensoren in einem Sensormodul (1) zusammengefasst und auf der Scheibe angeordnet ist und dass jedem Sensor (2, 3) ein Oszillator (4, 5) und den Oszillatoren (4, 5) eine Schaltung (6) zur Erzeugung eines Rechtecksignals (10) nachgeschaltet ist, dass die Schaltung (6) an die Auswerteeinheit angeschlossen ist, dass das erfasste Messsignal des Temperatursensors (3) mittels eines Widerstandes und das des Sensors (2) für die Feuchte mittels eines Kondensators alternierend erfasst und einem Oszillator (4, 5) zugeführt wird, dass die beiden mittels des Oszillators (4, 5) erzeugten Signale in einer Schaltung (6) mittels eines Frequenzteilers in ein Rechtecksignal (10) umgewandelt und mittels einer Umschaltlogik zu einem Summensignal zusammengeführt werden, und dass das umgewandelte und zusammengeführte Summensignal (9) in Form einer Rechteckwelle (10) an eine Auswerteeinheit weitergeleitet wird.
Patent DE-10349471-B4 (DE)
Inventor: HEILMANN ANDREAS
IPC: B01D71/02
Filed: 2003-10-23
Granted: 2009-07-23
Abstract: The invention relates to a nanoporous filter or support membrane (5) and method for production thereof, whereby a porous layer with pores (4) of given diameter and given pore depth are formed by anodic oxidation of a metallic starting substrate, or a metallic starting film (1), optionally removed from the remaining starting substrate with subsequent opening of the pores (4) to both sides in order to give the nanoporous membrane (5). The method is characterised in that, before the anodic oxidation, at least one surface of the starting substrate, or the starting film (1) and/or after the anodic oxidation, at least one surface of the membrane is structured by the production of recesses (2), the lateral dimensions of which exceed those of the pores by multiple factors.
Patent DE-10352635-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/276
Filed: 2003-11-11
Granted: 2008-02-14
Abstract: Airbageinrichtung
(1),  – mit
einem Gehäuse
zur Aufnahme eines Airbags (7a, 7b) und eines Gasgenerators (3),  – mit einem
durch den Airbag (7a, 7b) und eine Gehäusewand (20) des Gehäuses gebildeten
geschlossenen Raum, wobei der Gasgenerator (3) im Auslösefall einen
Innendruck in dem geschlossenen Raum erzeugt,  – mit in
der Gehäusewand
(20) im Bereich des geschlossenen Raums vorgesehenen ersten Berstbereichen
(2), die so ausgelegt sind, dass sie bei einer ersten vorgegebenen Schwelle
des Innendrucks bersten, wodurch Öffnungen in der Gehäusewand
(20) im Bereich des geschlossenen Raums entstehen, wobei die erste
vorgegebene Schwelle dem Druck entspricht, bei dem der Airbag (7b)
im ordnungsgemäßen Betrieb
vollständig
aufgeblasen ist,  – mit
in der Gehäusewand
vorgesehenen zweiten Berstbereichen (2), die bei einer zweiten vorgegebenen
Schwelle des Innendrucks, die größer ist
als die erste vorgegebene Schwelle, bersten, wobei die zweite Schwelle
einem Innendruck des Airbags entspricht, der herrscht, wenn sich
im...
Patent DE-19523531-B4 (DE)
Title: Silberfarbenes Sinterprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YOSHIDA NOBUO
IPC: C04B35/58
Filed: 1995-06-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Silberfarbenes
Sinterprodukt, das zumindest die Elemente Ti, C und B als Bestandteile
in Mengen von 80–95
Gew.-% Ti, 3–12
Gew.-% B und 2–8
Gew.-% C enthält,
bezogen auf die Gesamtmenge an Ti, C und B, und in seiner Zusammensetzung
eine Metallboridphase der Zusammensetzungsformel (I) und eine Metallcarbidphase
der Zusammensetzungsformel (II) aufweist,  (Ti a M b )B c  (I)   (Ti x N y )C z  (II) worin
M und N jeweils wenigstens ein von Ti unterschiedliches Element
der Gruppen 4a, 5a und 6a des Periodensystems bezeichnen, und a,
b, c, x, y und z den folgenden Beziehungen genügen:  0,8 ≤ a ≤ 1,0  0 ≤ b ≤ 0,2  0,8 ≤ c ≤ 1,0, wobei
a + b = 1 ist, und  0,8 ≤ x ≤ 1,0  0 ≤ y ≤ 0,2  0,6 ≤ z ≤ 1,0, wobei
x + y = 1 ist,  und das eine ausgezeichnete Korrosionsbeständigkeit, eine
Biegefestigkeit von ≥ 700
MPa, eine Vickers-Härte von...
Patent DE-19537465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D11/10
Filed: 1995-10-07
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei Luftzufuhr und die
Kraftstoffzufuhr abhängig
von Betriebsgrößer nach
Maßgabe
eines vorgegebenen Luft-/Kraftstoffverhältnisses eingestellt werden, wobei
die Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine wenigstens abhängig vom
Fahrerwunsch bestimmt wird, wobei zur Bestimmung der Luftzufuhr
zur Brennkraftmaschine aus dem Fahrerwunsch eine Sollgröße für eine das
Leistungsvermögen
der Brennkraftmaschine repräsentierende
Größe gebildet
wird, die abhängig
von dem vorgegebenen Wert für das
Luft-/Kraftstoffverhältnis
korrigiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Sollgröße für das Leistungsvermögen eine
die Füllung,
die Last, die Leistung oder das Drehmoment repräsentierende Größe gewählt wird,
und dass nach Korrektur dieser Sollgröße abhängig von dem vorgegebenen Wert
für das
Luft-/Kraftstoffverhältnis
aus der korrigierten Sollgröße eine
einzustellende Drosselklappenstellung abgeleitet wird.
Patent DE-19581497-B4 (DE)
Title: Neue Derivate des Tetramethylcyclopropans
Inventor: STERLING JEFF
IPC: C07C233/58
Filed: 1995-02-08
Granted: 2004-08-05
Abstract: Derivate der 2,2,3,3-Tetramethylcyclopropan-carbonsäure (TMCA) der allgemeinen Formel I  in der R eine niedrige Alkylgruppe (C 1 -C 6 ), eine Arylgruppe – ausgenommen ein 4-Phenoxyphenyl-, ein 4-(4-chlorphenoxyl)phenyl- oder ein 4-(4-nitrophenoxy)phenylrest –, eine Aralkylgruppe oder ein Amid der allgemeinen Formel II  ist, in der R 1  und R 2  gleich oder verschieden sind und Wasserstoff, eine niedrige Alkylgruppe (C 1 -C 6 ), eine Arylgruppe oder eine Aralkylgruppe bedeuten und n = 0–3 ist.
Patent DE-19618843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Giessen von geschmolzenem Material
Inventor: LUMPPIO JUHA LAURI
IPC: B22D41/04
Filed: 1996-05-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Gießen
von geschmolzenem Material in eine Gußform (3) aus einer Gießpfanne,
die mit im wesentlichen vertikalen Seitenwänden und einer auf die Form
gerichtete Ausgußrinne
(4) ausgestattet ist, und zum Abwiegen des geschmolzenen Materials
im Zusammenhang mit dem Gießen,
dadurch gekennzeichnet, dass, um die Gießhöhe des geschmolzenen Materials
niedrig und seine Bewegung während
des Gießens so
gleichmäßig wie
möglich
zu halten, der Boden (2) der Gießpfanne gekrümmt hergestellt
ist, so dass das Verhältnis
des Krümmungsradius
(r) des Bodens zur Höhe
(h) der geschmolzenen Materialschicht, die sich vor dem Gießen in der
Gießpfanne
befindet, wenn sie vertikal gemessen wird, höchstens 1/2 beträgt.
Patent DE-19628195-B4 (DE)
Title: Schneid- und Fördervorrichtung für stängeliges Halmgut
Inventor: RAUCH HANS
IPC: A01D43/08
Filed: 1996-07-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schneid- und Fördervorrichtung für stängeliges Halmgut mit mindestens einer rotierenden, am Umfang mit Messern versehenen Schneidscheibe und einer oder mehreren darüber angeordneten, am Umfang mit Förderzinken und Ausbuchtungen ausgestatteten Förderscheiben, wobei die Ausbuchtungen Halmgutstängel aufnehmen und für eine Weiterförderung teilweise umschliessen und wobei die Förderzinken mit ihrer nach außen gerichteten Stirnseite eine Einlauffläche für das stängelige Erntegut bilden, die mit ihrer in Drehrichtung nachlaufenden Kante radial weiter innen liegt als die vorauslaufende Spitze des benachbarten nachfolgenden Förderzinkens, dadurch gekennzeichnet daß die Einlauffläche (19) mit mindestens einem Profilelement (22, 23, 26) versehen ist, das einen beim Schneidvorgang durch die gleichsinnig umlaufende Schneidscheibe (3) gegen die Einlauffläche (19) gestoßenen Halmgutstängel an einer Bewegung nach außen hindert, so daß dieser bei weiterer Drehung der Förderscheiben (4, 5) von einem nachfolgenden Halmgutstängel oder durch die Fahrbewegung der Maschine nach vorne in die zugehörige Ausbuchtung (6) der Förderscheibe (3, 4) gedrängt wird.
Patent DE-19713412-B4 (DE)
Title: Viskokupplung
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16D35/02
Filed: 1997-04-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: Viskokupplung
mit  einem Eingangselement mit einer drehbaren Welle (11) und
einem an der Welle (11) gesicherten Rotor (14);  einem drehbar
an der Welle (11) angeordneten Ausgangselement (13) mit einer ersten
Kammer (R1), in der der Rotor (14) angeordnet ist, und einer zweiten
Kammer (R2), die über
eine Verbindungseinrichtung (16a) mit der ersten Kammer (R1) in
Verbindung ist;  einer Drehmoment-Übertragungseinrichtung (L)
zum Übertragen
eines Drehmoments von dem Eingangselement zu dem Ausgangselement
(13) über
ein viskoses Fluid, wobei die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (L)
durch labyrinthartig ineinandergreifende Abschnitte einer Innenwand der
ersten Kammer (R1) und einer gegenüberliegenden Oberfläche des
Rotors (14) gebildet ist;  einem im radial äußeren Bereich der ersten Kammer
(R1) angeordneten Pumpmechanismus (13a, 13b) zum Umpumpen des viskosen
Fluids von der ersten Kammer (R1) in die zweite Kammer (R2) in Übereinstimmung
mit der Relativdrehung zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement
(13); und  einer Ventileinrichtung (V) zum Öffnen und...
Patent DE-19740827-B4 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: JURR RICHARD
IPC: E05B85/10
Filed: 1997-09-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Türgriff mit
einem Griffelement (12) zum Öffnen
einer Kraftfahrzeugtür
oder -heckklappe, wobei wenigstens die Grifffläche (16) des Griffelements
(12) in einer Ruhelage durch eine bewegliche Abdeckung (14) vor Staub
und Nässe
schützbar
ist, die in der schützenden Lage
mit der Türaußenhaut
(22) abschließt
und wobei der Spalt zwischen der Abdeckung (14) und der Türaußenhaut (22)
durch ein Dichtelement (24) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
schwenkbares Antriebselement (26) mit zwei Mitnehmern (30, 32) vorgesehen
ist, die einen Schwenkbügel
(18) des Griffelements (12) mit Spiel umfassen, wobei der erste
Mitnehmer (32) beim Schwenken des Antriebselements (26) in die eine
Richtung das Griffelement (12) über
den Schwenkbügel
(18) in die Betätigungslage
und der zweite Mitnehmer (30) beim Schwenken des Antriebselements
(26) in die andere Richtung das Griffelement (12) mit der Abdeckung
(14) in seine geschützte
Ruhelage mitnimmt.
Patent DE-19801409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sich aus einem ersten und einem zweiten Verbinderteil zusammensetzenden Steckverbindern
Inventor: APEL ULLRICH
IPC: H01R43/24
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von sich aus einem ersten und einem zweiten Verbinderteil (1,2) zusammensetzenden Steckverbindern, bei dem in einem ersten Verfahrensschritt der jeweiligen Geometrie von erstem und zweitem Verbinderteil (1,2) im Querschnitt entsprechende Endlosprofile aus einer Kunststoff-Formmasse extrudiert und in Großgebinden magaziniert werden, in einem zweiten Verfahrensschritt die jeweiligen Endlosprofile (1, 2) mit Ausnehmungen (4, 11, 17) in für den Extrusionsprozeß unzugänglichen Bereichen versehen und vor einer erneuten Magazinierung mit elektrisch leitenden Kontaktelementen (5, 18) bestückt werden,  in einem vorletzten Verfahrensschritt die jeweiligen Endlosprofile zur Bildung von erstem und zweitem Verbinderteil (1, 2) entsprechend einer vorgegebenen Polzahl abgelängt und mit einer Führungskontur (9, 26) versehen werden und  im letzten Verfahrensschritt das erste und zweite Verbinderteil (1, 2) miteinander verbunden werden,  wobei das dem zweiten Verbinderteil (2) entsprechende Endlosprofil im ersten Verfahrensschritt mit einem Filmscharnier (10) oder einer Sollbruchstelle und im zweiten Verfahrensschritt mit Ausnehmungen (11), die eine...
Patent DE-19807306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Wirbelstromeffekten bei einer Diffusions-gewichteten Echo-Planar-Abbildung
Inventor: ZHOU XIAOHONG
IPC: G01R33/563
Filed: 1998-02-20
Granted: 2010-10-14
Abstract: Wirbelstrom-Korrekturverfahren in einem Magnetresonanzsystem (10) zur Erzeugung einer Echo-Planar-Abbildungs-(EPI-)Impulsfolge zur Erfassung von Magnetresonanzbildern, wobei die Impulsfolge einen bestimmten Gradienten enthält und eine Anzahl von EPI-Ortskodierungsgradienten erfordert, mit den Schritten  Herleiten von Wirbelstromparametern, die jeweils mit Wirbelstrommagnetfeldern assoziiert sind, die durch den bestimmten Gradienten verursacht werden,  Erzeugen einer Gruppe von Korrekturtermen mit einer ersten und einer zweiten Korrekturterm-Untergruppe, wobei jeder der Korrekturterme eine Funktion dieser Parameter ist,  wahlweises Modifizieren einer Gruppe idealer EPI-Gradienten entsprechend den Korrekturtermen, wobei jeder der idealen EPI-Gradienten eine erste Gradientenkomponente, die vor der Erfassung der Daten auftritt, und eine zweite Gradientenkomponente umfasst, die während der Erfassung der Daten auftritt, und die erste (44) und zweite (46) Gradientenkomponente für einen gegebenen idealen Gradienten jeweils durch Korrekturterme der ersten und der zweiten Untergruppe modifiziert wird, und  Anwenden der modifizierten EPI-Gradienten (74, 76, 78) als die benötigten EPI-Gradienten für die Impulsfolge, um sich aus den Wirbelstromfeldern...
Patent DE-19835390-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: NEHER NORBERT
IPC: E06B9/52
Filed: 1998-08-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenschutzvorrichtung (10) zum Einhängen an einem eine Fensteröffnung (14) begrenzenden Rahmenüberschlag (12) eines Fensterrahmens (16) mit einem aus zwei vertikalen und zwei horizontalen, als Hohlprofilleisten ausgebildeten Rahmenschenkeln (30, 32) zusammengesetzten Spannrahmen (18) für ein Insektenschutzgitter (20) und vier in den Eckbereichen des Spannrahmens (18) an dessen dem Fensterrahmen (16) zugewandter Innenseite (22) abgewinkelt abstehenden Einhängelaschen (24, 26), die durch vertikales Verschiebespiel in einen den Rahmenüberschlag (12) von außen her vertikal hintergreifenden Einhängezustand bringbar sind. In einer fertigungstechnisch vorteilhaften und montagefreundlichen Konstruktion ist an den vertikalen Rahmenschenkeln (30) eine durch eine Profilkammer gebildete Führungskammer (40) zur Vertikalführung eines fest mit der jeweiligen oberen Einhängelasche (24) verbindbaren, federbelastet verschiebbaren Gleitkörpers (28) vorgesehen. Dabei ist der Spannrahmen (18) über eine umlaufende Schutzbürste (44) an der Außenfläche (114) des Fensterrahmens (16) abgestützt.
Patent DE-19851839-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-11-10
Granted: 2015-06-11
Abstract: Magnetfelddetektor, umfassend eine Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (5) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes; ein bewegliches Element (21) aus magnetischem Material, das relativ zur Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (5) beweglich angeordnet ist, um bei einer Bewegung relativ zur Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (5) das von der Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (5) erzeugte magnetische Feld zu ändern; und mehrere Magnetfeld-Erfassungseinrichtungen (6), die an der Bewegungsbahn des bewegliches Elementes (21) derart angeordnet sind, dass mindestens eine der Magnetfeld-Erfassungseinrichtungen (6) in einem Bereich angeordnet ist, in dem Widerstandsänderungen gesättigt sind, wobei eine der mehreren Magnetfeld-Erfassungseinrichtungen (6) so angeordnet ist, dass sie eine Magnetfeld-Erfassungsrichtung aufweist, die mit der Bewegungsrichtung des beweglichen Elements (21) zusammenfällt, und eine andere der mehreren Magnetfeld-Erfassungseinrichtungen (6) so angeordnet ist, dass sie in dieser Richtung magnetisch unempfindlich ist.
Patent DE-19927436-B4 (DE)
Title: Klammer
Inventor: TOEREFORS HAAKAN
IPC: F16B2/24
Filed: 1999-06-16
Granted: 2013-06-13
Abstract: Klammer zum Eingriff mit einem Objekt im Wesentlichen aus einem steifen oder nicht flexiblen plattenförmigen Material, wobei die Klammer einen im Wesentlichen V-förmigen oder U-förmigen Körper (1) hat, der aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt ist und der zwei Schenkel (2, 3) sowie einen Durchbruch (5, 6) in jedem Schenkel (2, 3) hat, wobei der Durchbruch (5, 6) in jedem Schenkel (2, 3) zur selben Kante des Körpers (1) geöffnet ist und die Durchbrüche (5, 6) Festlegungskanten (11, 12) aufweisen, und wobei im Zusammenwirken der Durchbrüche (5, 6) eine Anlageeinrichtung (7, 8) gegenüberliegend der Festlegungskante (11, 12) vorgesehen ist, wobei die Festlegungskanten (11, 12) und die Anlageeinrichtung (7, 8) derart angeordnet sind, dass ein Durchsichtsbereich (9) zwischen den Festlegungskanten (11, 12) und der Anlageeinrichtung (7, 8) dann, wenn die Festlegungskanten (11, 12) miteinander fluchten und die Anlageeinrichtungen (7, 8) miteinander fluchten, sich vergrößert, wenn die Schenkel (2, 3) relativ zueinander bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageeinrichtung (7, 8), die jedem Durchbruch (5, 6) zugeordnet ist, mindestens eine Spitze aufweist, um eine Punktberührung mit einem plattenförmigen Material zu erhalten, das zwischen der Festlegungskante (11, 12) und der Anlageeinrichtung (7, 8) jedes Schenkels (2, 3) geklemmt ist.
Patent DE-19958805-B4 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
Inventor: REUTER WOLFRAM
IPC: B32B3/28
Filed: 1999-12-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Faserverbundbauteil,
insbesondere lackierbares Kraftfahrzeug-Karosserieteil, mit zumindest einer
Deckschicht aus einem in einem Matrixsystem eingebetteten Wirrfaservlies,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wirrfaservlies (10) vor dem Einbringen
und Konsolidieren des Matrixsystems im Wege einer statistisch regellosen Materialverteilung
derart strukturiert ist, dass die Bauteiloberfläche (6) nach dem Einbringen
und Konsolidieren des Matrixsystems eine unregelmäßige Welligkeitsverteilung von
mehr als 100 μm
und Welligkeitstiefe im μm-Bereich aufweist.
Patent DE-19960335-B4 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F15B7/08
Filed: 1999-12-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Geberzylinder
(1) für
eine hydraulisch betätigte
Kupplung oder Bremse von Fahrzeugen, dabei umfasst der Geberzylinder
(1),  – ein
Gehäuse
(2) aus Kunststoff, versehen mit einem Zulaufanschluss (8) und einem
Druckanschluss (9) sowie einem als Sackloch gestalteten Druckraum
(10);  – einen
im Druckraum (10) axial verschiebbar eingesetzten Kolben (4), der über zwei
ortsfest angeordnete, axial zueinander versetzte Dichtungen, und
zwar eine Primärdichtung (11)
und eine Sekundärdichtung
(12), abgedichtet ist;  – eine
schwenkbar am Kolben (4) angelenkte Kolbenstange (29) und  – eine aus
Kunststoff hergestellte Führungshülse (5),
die in das Gehäuse
(2) eingesetzt ist,  einen axial aus dem Gehäuse (2) austretenden Ansatz
(33) der Führungshülse (5), der
den Kolben (4) in einer Neutrallage, bei der sich ein maximales
Volumen des Druckraums (10) einstellt, umschließt  – wobei die Führungshülse (5)
lageorientiert im Gehäuse (2)
eingesetzt und druckraumseitig mit einer zum Kolben (4) offenen
ringförmigen
Ausnehmung (19) versehen ist;...
Patent AU-2017100482-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for providing haptic feedback
Inventor: MOUSSETTE CAMILLE
IPC: G06F17/00
Filed: 2017-05-04
Granted: 2017-11-09
Abstract: An electronic device receives an incoming communication. The device determines, using one or more sensors, that the device is in a first use context. In response to receiving the incoming communication, the device provides first feedback indicative of the incoming communication. Providing the first feedback includes providing a first ongoing audio output for the incoming communication and providing a first ongoing tactile output for the incoming communication. While providing the first ongoing audio output and the first ongoing tactile output, the device detects, using one or more of the sensors, that the electronic device is in a second use context. In response to detecting that the electronic device is in the second use context, the device provides second feedback indicative of the incoming communication that is different from the first feedback. Providing the second feedback includes: providing a second ongoing tactile output for the incoming communication.
Patent DE-102004002729-B4 (DE)
Title: Ionisierung desorbierter Analytmoleküle bei Atmosphärendruck
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/10
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Ionisierung von Analytmolekülen
nahe Atmosphärendruck,
dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Elektrosprüheinrichtung
ein Sprühnebel erzeugt
wird und die Analytmoleküle
von einem festen Träger
desorbiert werden, wobei die desorbierten Analytmoleküle in der
Nähe des
Sprühnebels
erzeugt werden oder in die Nähe
des Sprühnebels
gebracht werden und durch protonierende und deprotonierende Substanzen
des Sprühnebels
ionisiert werden.
Patent DE-102004003112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Messwerterfassung
Inventor: PETER DIETER
IPC: G01D5/24
Filed: 2004-01-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur kapazitiven Messwerterfassung, mit einer Schaltung, die aufweist:  ein
Mittel (Q 1 ) zur Beeinflussung eines Ladungsträgerstroms
mit mindestens drei Anschlüssen
(A, B, E),  ein widerstandsbehaftetes Mittel (R B ),  ein
erstes und ein zweites kapazitätsbehaftetes
Mittel (C S , C I ),  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Mittel (Q 1 )
zur Beeinflussung eines Ladungsträgerstroms an dem ersten Anschluss
(B) mit dem widerstandsbehafteten Mittel (R B )
und dem ersten kapazitätsbehafteten Mittel
(C S ) verbunden ist und an dem zweiten Anschluss
(A) mit dem zweiten kapazitätsbehafteten
Mittel (C I ) verbunden ist, und  dass
das erste kapazitätsbehaftete
Mittel (C S ) eine variable Kapazität besitzt.
Patent DE-102004012755-B4 (DE)
Inventor: KNOKE THOMAS
IPC: B65G19/02
Filed: 2004-03-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: The invention relates to a device (1) for transporting flat objects (5), preferably hose sections or sacks. Said device (1) comprises at least one transport element (2), which transports the flat objects (5) in a transport direction (z). The device (1) comprises at least one opposing surface (13) to the transport element (2), said transport element (2) and opposing surface (13) being arranged in such a way that a clamping force is exerted between the transport element(s) (2) and the opposing surface (13). The force maintains contact between the flat objects (5) and the transport element (2), at least for some part of the transport of the objects (5) in the device (1). The invention is characterised in that the transport element (2) comprises at least two driver elements (4), which can be displaced in the transport direction (z) and which are offset in relation to one another in the transport direction (z) for transmitting at least part of the clamping force to the flat objects (5).