baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-146854-A1 (DD)
Title: Absperreinrichtung fuer manometer
Inventor: LIEBMANN ROBERT
IPC: G01L19/06
Filed: 1979-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperreinrichtung fuer Manometer, vorwiegend fuer solche, die mit pulsierendem Druck beaufschlagt werden. Ein Gehaeuse der Absperreinrichtung besteht aus zwei Kammern, die durch ein Kegelventil verbunden sind, das nach der ersten Kammer, welche an des durchfuehrende System angeschlossen wird. oeffnet, aber durch eine Druckfeder in Schlieszstellung gehalten und vom Druck im System beaufschlagt wird. Die zweite Kammer besitzt den Manometerverschlusz. Durch einen Taster, gelagertim Gehaeusedeckel der Absperreinrichtung, ist der Ventilkegel zeitweilig durch manuelle Einwirkung vom Sitz abhebbar und eine Verbindung der ersten mit der zweiten Kammer, an die das Manometer angeschlossen ist, herstellbar. Eine Membrane, gemeinsam mit dem Gehaeusedeckel befestigt, dient der Abdichtung der Tasterbetaetigung gegen die druckfuehrenden Kammern der Absperreinrichtung.
Patent DD-148307-A1 (DD)
Title: Getreidereinigungsmaschine fuer maehdruschgut
Inventor: REGGE HORST
IPC: B07B1/18
Filed: 1980-01-08
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Leistung und Effektivitaet der Reinigung des Maehdruschgetreides zu erhoehen und die Qualitaet des Gutes zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch wirkende zentrifugale Trennkraefte die Kornabscheidung zu beschleunigen und durch erhoehte Zwangsfuehrung des Reinigungsgutes die Beimengungsaustragung aus dem Zylindersieb und damit insgesamt die Trennleistung zu erhoehen. Das wird dadurch erreicht, dasz die Buerstenschnecke die ganze Innenflaeche der Siebtrommel uebersteicht und zwischen ihren Buerstenwindungen mit gleicher Distanz Rechenschnecken angebracht sind, wobei die Buersten und Rechenschnecken im Auslaufbereich der Siebtrommel von der zylindrischen Form in eine Kegelstumpfform uebergehen. Der Abstand der Rechenfinger an der Peripherie der Schnecke ist groeszer als die Kornlaenge des Reinigungsgemisches, aber kleiner als die Groesze der Siebloecher.
Patent DD-235963-A1 (DD)
Title: 2-phasen ccd-matrixanordnung
Inventor: STEPHANI RAINER
IPC: H01L29/66
Filed: 1980-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung fuer eine CCD-Matrix fuer eine rauscharme Uebertragung der Ladung in das CCD-Schieberegister. Ziel ist es, eine Halbleiteranordnung auf Basis der CCD-Matrix arbeitend mit punktweisem Ueberstrahlungsschutz und hoeherer Blauempfindlichkeit herzustellen. Die Aufgabe wird durch eine neue Struktur geloest. Erfindungsgemaess wird auf einem Halbleitermaterial eines bestimmten Leitfaehigkeitstyps mit vergrabenem Kanal mit entgegengesetzter Leitfaehigkeit ein Doppelisolator aufgebracht, dem zwei Poly-Si-Elektroden einer Ebene angeordnet sind; unter der einen Elektrode befindet sich ein Barrierengebiet, zwischen den Poly-Si-Elektroden und der Poly-Si-Elektrode und dem Feldoxid, unter dem sich ein Kanalstopper befindet, sind Gebiete hoher Dotierung angeordnet, die Poly-Si-Elektroden der ersten Ebene sind rechtwinklig zu den Poly-Si-Elektroden der zweiten und dritten Ebene angeordnet und durch ein Oxid voneinander isoliert, wobei in die Elektrodenluecken der zweiten Poly-Si-Ebene eine Barriere eingebracht ist und unter den Poly-Si-Elektroden der Ebenen zwei und drei, entlang der Poly-Si-Elektroden, ein schwaches Barrierengebiet sich erstreckt. Diese Anordnung wiederholt sich periodisch in x- und y-Richtung.
Patent DD-155733-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sauerstoffhaltigen silizium-kristallen
Inventor: TAENZER DIETMAR
IPC: C30B29/06
Filed: 1980-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Halbleiter-Silizium mit bestimmten Eigenschaften und verfolgt das Ziel, die Qualitaet sauerstoffhaltiger Silizium-Kristalle zu verbessern, indem sowohl das Niveau der Sauerstoff-Dotierung gewaehlt als auch ein ausgeglichener Verlauf der Sauerstoff-Dotierung ueber die Kristall-Laenge erreicht werden koennen. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, das Ziel unter Beruecksichtigung des Ausdampf- und Segregationsverhaltens von Sauerstoff aus Silizium-Schmelzen zu erreichen, ohne an die Anwendung von Quarz-Tiegeln und/oder sauerstoffhaltigem Schutzgas gebunden zu sein. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Quarzkoerper nach einem dem Kristallzuechtungsverfahren angepassten Dotierprogramm mit der Silizium-Schmelze in Beruehrung gebracht werden und die noetige Sauerstoff-Konzentration in der Silizium-Schmelze eingehalten wird. Die Erfindung ist vorzugsweise auf Kristallzuechtungsverfahren anwendbar (siehe insbesondere Fig. 2), die mit Tiegel arbeiten, es werden Silizium-Kristalle mit 10 hoch 1 6 cm hoch -3...3 mal 10 hoch 1 8 cm hoch -3 Sauerstoff erhalten.
Patent DD-156833-A1 (DD)
Title: Panzerung fuer verbinder am schuerfbohrgestaenge
Inventor: STEINERT GUENTER
IPC: E21B17/00
Filed: 1981-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panzerung fuer Verbinder am Schuerfbohrgestaenge, die durch Einbringen von Auftragsschweissnaehten an den duennwaendigen Bauteilen erreichbar sein soll. Dies wird dadurch erreicht, dass an einer oder mehreren Stellen der zylindrischen Oberflaeche der Verbinder eine einlagige mittels in eine Plasmalichtbogensaeule zugefuehrten Metallpulvers hergestellte Auftragsschweissnaht aufgebracht ist.
Patent DD-160558-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum fassen von diamanten
Inventor: KUNZE RAINER
IPC: B23P5/00
Filed: 1981-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Diamant-Einkornwerkzeuge. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung des Gebrauchswertes von Diamantwerkzeugen bei gleichzeitiger Verringerung der Herstellungskosten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Diffusionsschweissverbindung zwischen Diamanten und ihren Traegern auf der Grundlage eines Traegermaterials aus Stahl dauerhafter zu gestalten. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem die Metallflaeche nach der Entfettung ueberschliffen wird, dass die Diamantflaeche zunaechst mit Diamantpaste und anschliessend mit Aluminiumoxid bearbeitet und im Xylolbad gereinigt wird, dass die zu verbindenden Flaechen mit einer Kraft von 15 N . mm hoch -2 gegeneinander gedrueckt werden, wobei die Kraft mindestens nahezu punktfoermig im Flaechenschwerpunkt der Diamantflaeche angreift, und dass bestimmte Aufheiz-, Diffusions-, Abkuehl- und Druckverhaeltnisse eingehalten werden.
Patent DD-200741-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 7h-1,3,4-thiadianolo-[3,2-a]pyrimidinen
Inventor: HOELZEL HORST
IPC: C07D513/04
Filed: 1981-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 7H-1,3,4-Thiadiazolo&3,2-a!pyrimidin, die als Pflanzenschutzmittel oder Pharmazeutika Verwendung finden koennen. Erfindungsgemaess fuehrt mann die Cyclisierung der entsprechend substituierten 1-Acylamino-1,2,3,4-tetrahydro-pyrimidin-2-thione in Gegenwart von Schwefelsaeure, vorzugsweise 96%iger Schwefelsaeure, bei Temperaturen zwischen 0 Grad und 10 Grad durch.
Patent DD-201063-A1 (DD)
Title: Saite fuer musikinstrumente
Inventor: MEINEL EBERHARD
IPC: G10D3/10
Filed: 1981-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saite für Musikinstrumente, vorzugsweise Gitarren, die eine Kombination von Kunststoff- und Stahlsaite darstellt und einige wichtige akustische Qualitätsparameter merklich verbessert. Für Konzertgitarren werden fast ausschließlich Saiten auf Polyamidbasis verwendet, obwohl die Haltbarkeit schlechter als bei Stahlsaiten ist und die Saiten ständig nachgestimmt werden müssen. Als besonders kritisch erwiesen sich dabei blanke Saiten aus monofilen Kunststoffdrähten, deren Klang wiederum wegen der relativ hohen inneren Reibung etwas zu dumpf ausfällt. Zweck der Erfindung ist es, eine Saite zu schaffen, die wesentliche Vorteile von Stahl- und Kunststoffsaiten in sich vereinigt. Erfindungsgemäß wird eine Saite vorgeschlagen, die aus einem Stahlkern mit einer Plastumhüllung besteht, wodurch Kriechprozesse im Saitenmaterial weitgehend unterbunden sind und eine optimale Dämpfung vorhanden ist; Saitenzugkraft und Spannung erreichen relativ unabhängig von einander bei entsprechendem Kern- und Gesamtdurchmesser optimale Werte.
Patent DD-206427-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufzeichnung der einmesskurven bei der kalibrierung von waermeleitungsvakuummetern
Inventor: AHRENDT HELGA
IPC: G01L27/00
Filed: 1982-05-03
Abstract: ES WIRD EINE VORRICHTUNG ZUR AUFZEICHNUNG DER EINMESSKURVEN BEI DER KALIBRIERUNG VON WAERMELEITUNGSVAKUMMETERN BESCHRIEBEN. DIE ERFINDUNG LAESST SICH UEBERALL DORT ANWENDEN, WO EIN PRUEFLING MIT EINER NICHTLINEAREN KENNLINIE MIT EINEM KONTINUIERLICH UND LINEAR ANZEIGENDEN NORMAL EINGEMESSEN WIRD. DER PRUEFLING UND DAS NORMAL BEFINDEN SICH AN EINEM REZIPIENTEN IN DEM SICH DURCH EIN DOSIERVENTIL UND EIN PUMPENSYSTEM EIN DYNAMISCHER DRUCKVERLAUF ERZEUGEN LAESST. DIE ANZEIGE DES NORMALS WIRD MIT EINEM AN UND FUER SICH BEKANNTEN LOGARITHMISCHEN VERSTAERKER LOGARITHMIERT UND AN DEN X-EINGANG EINES XY-SCHREIBERS GELEGT. DIE ANZEIGE DES PRUEFLINGS WIRD DIREKT AN DEN Y-EINGANG DES XY-SCHREIBERS GELEGT. MIT DER MESSUNG ERFOLGT GLEICHZEITIG DIE AUFZEICHNUNG DER EINMESSKURVE, D. H. DIE ANZEIGE DES PRUEFLINGS WIRD IN ABHAENGIGKEIT VON DER LOGARITHMIERTEN ANZEIGE DES NORMALS DARGESTELLT.
Patent DD-205155-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur absaugung von teilgasstroemen aus zementbrennanlagen
Inventor: DANOWSKI WALDEMAR
IPC: C04B7/44
Filed: 1982-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Absaugung von Teilgasstroemen aus Zementbrennanlagen, vorzugsweise von alkalichlorid- und alkalisulfathaltigen Drehofenabgasen aus Zementbrennanlagen mit Schachtvorwaermern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Teil der schadstoffbeladenen Ofenabgase bei geringsten thermischen Verlusten aus einer Gas-Feststoff-Suspension zu entnehmen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass eine Rohrleitung zur Absaugung des Teilgasstromes im oberen Teil der untersten grossraeumigen Schachtstufe auf der dem Drehrohrofen abgewandten Seite angeordnet ist. Dabei betraegt der vertikale Abstand der Achse des Absaugrohres zu der Achse der Querschnittseinengung der darueberliegenden Stufe 0,4 bis 1,5 des Durchmessers der Querschnittseinengung. Der Winkelbereich, in dem der Anschluss des Absaugrohres am Umfang der Stufe erfolgt, betraegt 90 Grad C.
Patent DD-211191-A1 (DD)
Title: Anordnung von anzeigeindikatoren fuer spiegelreflexkameras
Inventor: JURENZ ROLF
IPC: G03B17/20
Filed: 1982-11-04
Abstract: D. Erfindung betrifft eine Anordnung von Anzeigeindikatoren im Suchersystem von Spiegelreflexkameras und hat die Aufgabe, nichtselbstleuchtende Indikatoren gut erkennbar einzuspiegeln u. das Einspiegelungsfeld ohne Vignettierung darzustellen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der verschiebbare Anzeigeindikator in Verbindung mit mindestens einem optischen Bauelement direkt in Aufnahmerichtung oder unmittelbar hinter der Deckkappe von oben schraeg nach vorn angeordnet ist u. der Einspiegelungsstrahlengang parallel zur bildaufrichtenden Flaeche des Pentaprismas verlaeuft. Bei nicht ausreichender Beleuchtung von aussen ist ein Zusatzlicht ueber Mehrfachreflexionsprismen in den Einspiegelungsstrahlengang lenkbar.
Patent DD-211778-A1 (DD)
Title: Nivellierung lateraler dichteschwankungen in oxidschichten oder- schichtsystemen
Inventor: SCHMIDT EBERHARD
IPC: C03C17/27
Filed: 1982-11-24
Abstract: Das Verfahren zur Einebnung lateraler Dichteschwankungen in Oxidschichten oder -schichtsystemen ist insbesondere anwendbar bei der Herstellung von Laserspiegeln. Ziel der Erfindung ist die Abloesung der sehr aufwendigen UHV-Technik. Die Aufgabe, mit geringem Aufwand die chemische Reaktion mit Wasserdampf derart einzuebnen, dass ihre Existenz im technischen Hochvakuum zugelassen werden kann, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die zu beschichtende Oberflaeche eine erste Schicht enthaelt, die entweder stark hydrophob oder stark hydrophil ist, so dass bei den folgenden Schichten eine gleichmaessig duenne Wasserhaut fuer eine lateral homogene chemische Reaktion sorgt.
Patent DD-211863-A1 (DD)
Title: Kompasspruefstand
Inventor: KUEHNLER HORST
IPC: G01C17/38
Filed: 1982-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompasspruefstand fuer die direkte Messung der geometrischen und Richtsystemfehler eines Kompasses. D. Ziel d. Erfindg. ist es, vebesserte Pruefbedingungen zu schaffen. D. Aufgabe besteht in d. gleichzeitigen Erfassung aller geometrischen Messpunkte u. d. Schaffung einer Moeglichkeit zum direkten Ablesen d. Kompassfehler durch paralloxefreies Vergleichen zwischen Soll- u. Istwert. D. Aufgabe wird geloest durch einen Kompasspruefstand, bestehend aus einer ueber dem Pruefling angebrachten Optik u. einem den Pruefling aufnehmender u. um d. optische Achse drehbaren Kreuztisch, gekennzeichnet dadurch, dass die Messpunkte des Kompasses ueber ein an sich bekanntes Linsensystem auf einer Mattscheibe (1) winkeltreu dargestellt und mit einem dort angebrachten um die optische Achse (6) drehbaren rechtwinkligen Achsenkreuz (2) verglichen werden.
Patent DD-218654-A1 (DD)
Title: Gelenkwelle mit laengenausgleich
Inventor: KRETSCHY MARTIN
IPC: F16C3/03
Filed: 1983-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Maschinenbaus und betrifft eine Gelenkwelle mit Laengenausgleich, insbesondere die Einrichtung zur Stabilisierung der koaxialen Lage des Schiebeprofils. Ziel der Erfindung ist es, die als notwendig erkannte Abstuetzung des freiliegenden Zahnwellenteils wirksam zu machen, ohne ueberhoehte Genauigkeitsforderungen an die Herstellung erfuellen zu muessen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch die Befestigung eines Zentrierelementes am Ende des Zahnwellenteiles, das die Abstuetzung gegenueber einem innenkalibrierten Rohr bewirkt, geloest. Durch die Art der Befestigung des Zentrierelementes werden negative Einfluesse durch Fertigungstoleranzen sowie Form- und Lageabweichungen auf die Fuehrungseigenschaften ausgeschaltet. Figur
Patent DD-217581-A1 (DD)
Title: Hydraulischer schrittmotor mit axialer hubbewegung
Inventor: BAUCHROWITZ SIEGFRIED
Filed: 1983-07-14
Abstract: Hydraulischer Schrittmotor mit axialer Hubbewegung zum Drehen und axialen Verschieben eines Bauelementes geht davon aus, dass diese Bewegungen in einer Vorrichtung integriert sind. Dabei befindet sich ein axial verschiebbarer Kolben in einem Zylinder eines Gehaeuses und in der Drehzelle befindet sich ein Drehwinkelfluegel um die durch die Drehzelle gehende Kolbenstange angeordnet. Durch Beaufschlagung des Kolbens mit Oel bewegt sich dieser nach oben (Entspannen oder Loesen der Arretierung) und anschliessend dreht sich auf Grund der bestehenden Druckdifferenz im System der Drehwinkelfluegel, wobei die Kolbenstange durch einen Klemm- oder Mitnehmermechanismus mitgenommen wird und eine Drehung um einen bestimmten Winkel erfaehrt. Durch die Bewegung des Kolbens nach unten erfolgt die Arretierung der erreichten Position. Anschliessend dreht sich der Drehwinkelfluegel in die Ausgangsstellung zurueck, wobei die Klemmung zwischen Drehwinkelfluegel und Kolbenstange aufgehoben ist. Fig. 1
Patent DD-217182-A1 (DD)
Title: Planengestell fuer kraftfahrzeuge und anhaenger
Inventor: GROSSGEBAUER ERICH
IPC: B60J7/10
Filed: 1983-08-19
Abstract: Anwendungsgebiet ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Planengestelle fuer Kraftfahrzeuge und Anhaenger. Ziel ist es, ein Planengestell zu schaffen, welches eine wesentliche Dezimierung des Geraeuschpegels im Fahrbetrieb und eine Materialeinsparung gewaehrleistet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, ein zu einem gleichseitigen Dreieck gebogenes bzw. gezogenes Profil fuer Saeulen und Spriegel zu verwenden, wobei Spriegel- und Saeulenprofil ineinandergesteckt werden und durch eine konstruktive Vorspannung automatisch durch eine Flaechenpressung eine Geraeuschminderung erreicht wird. Fig. 3
Patent DD-220431-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur division von dualzahlen
Inventor: SCHOENYAN HELMUT
IPC: G06F7/52
Filed: 1983-09-06
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE SCHALTUNGSANORDNUNG ZUR MIKROPROGRAMMGESTEUERTEN DIVISION VON DUALZAHLEN UND IST IN ELEKTRONISCHEN RECHENANLAGEN ANWENDBAR. DAS ZIEL DER ERFINDUNG IST DIE BESCHLEUNIGUNG DER OPERATION. INSBESONDERE SOLL DIE VARIABLE VERSCHIEBUNG DES DIVIDENDENRESTES NICHT DURCH ORIENTIERUNG DER QUOTIENTENSTELLENBILDUNG AUF FESTE EINHEITEN EINGESCHRAENKT WERDEN. DIE LOESUNG BESTEHT DARIN, DASS EIN 8-BIT-REGISTER ZUR AUFNAHME DER GEBILDETEN QUOTIENTENBITS UND EINE AUSWAHLSCHALTUNG ZUR AUSWAHL DER GEBILDETEN QUOTIENTENBYTES AUS DIESEM REGISTER UND DEM RESULTATREGISTER, ABHAENGIG VON DER STELLUNG DES BITSTELLENZAEHLERS, VORHANDEN SIND.
Patent DD-219114-A1 (DD)
Title: Anordnung zum herstellen von feinkoernigen homogenen pulvergemischen
Inventor: DIETZE BARBARA
IPC: B01F13/10
Filed: 1983-10-26
Abstract: Die Anordnung ist besonders fuer die Vermischung und Homogenisierung von Pulverkomponenten mit Bindemitteln bzw. Konservierungsmitteln anwendbar. Ziel der Erfindung ist es, homogene feinkoernige Pulver auf effektive Art und Weise herzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu entwickeln, die es gestattet, feinkoernige homogene Pulver, insbesondere solche, die fettige Komponenten enthalten, herzustellen und Granulatbildung und Klumpen vermeidet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das sich am Boden befindliche Mischwerkzeug, vorzugsweise ein Fluegelruehrwerk, mit einer Zahnscheibenanordnung, die aus mindestens drei Zahnscheiben besteht, kombiniert wird, wobei die Zahnscheiben Aussparungen aufweisen. Diese Zahnscheibenanordnung ist senkrecht zum Mischwerkzeug angebracht.
Patent DD-221037-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von selbstjustierten doppelpolysiliziumstrukturen
Inventor: KELM GEORG
IPC: H01L21/306
Filed: 1983-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung selbstjustierter Doppelpolysiliziumstrukturen fuer unipolare integrierte Halbleiterfestwertspeicher. Durch die erfindungsgemaesse Loesung wird es moeglich, selbstjustierend erzeugte Doppelpolysiliziumstrukturen herzustellen, wobei geringe Kantenverschiebungen und damit kleine Rastermasse, eine hohe Genauigkeit der Selbstjustierung und glatte Stukturkanten erzielt und keine Forderungen an die Dotierung der Polysiliziumschichten gestellt werden. Das wird dadurch erreicht, dass die zwischen den beiden Polysiliziumschichten liegende SiO2-Schicht mittels reaktivem Ionenaetzen unter Verwendung fluorkohlenstoffhaltiger Aetzmedien derart strukturiert wird, dass die freiliegenden Kanten der bereits geaetzten oberen Polysiliziumschicht durch eine Glimmpolymerschicht bedeckt werden.
Patent DD-226887-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-halogenierten gibberellinen
Inventor: VOIGT BRUNHILDE
IPC: C07D307/93
Filed: 1984-09-12
Abstract: Es ist das Ziel der Erfindung, Gibberellin-Derivate herzustellen, die eine veraenderte biologische Aktivitaet aufweisen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, in Position 1 des ent-Gibberellan-Grundgeruests Chlor bzw. Brom einzufuehren. Erfindungsgemaess wird ein Gibberellin-Derivat mit D1(10)-19-Saeure-Strukturmerkmal in heterogener Phase mit N-chlorsuccinimid bzw. N-Bromsuccinimid und Hydrogencarbonat zu einem 1-halogenierten Gibberellin mit 1910-Lactonring umgesetzt. 1-Halogenierte Gibberelline werden in guten Ausbeuten erhalten, wenn man bei Raumtemperatur arbeitet.
Patent DD-227041-A1 (DD)
Title: Stollen fuer sportschuhe
Inventor: SCHIRN MARTIN
IPC: A43C15/16
Filed: 1984-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Stollen fuer Sportschuhe, beispielsweise fuer Fussballschuhe, die Verbindungselemente zum Befestigen in der Sohle des Schuhes aufweisen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Stollen fuer Sportschuhe, beispielsweise fuer Fussballschuhe mit einem Verbindungselement zu versehen, welches sowohl billig in der Herstellung als auch geeigneter fuer den Weiterverarbeitungsprozess ist. Der Erfindung liegt die Aufgabenstellung zugrunde, einen Stollen fuer Sportschuhe zu schaffen, der ueber ein konstruktiv und fertigungstechnisch einfach gestaltetes Verbindungselement verfuegt, welches ausserdem die Mechanisierung und Automatisierung des Weiterverarbeitungsprozesses erleichtert. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass fuer Stollen aus Kunststoff oder Metall ein bolzenartiges Verbindungselement so ausgebildet wird, dass in axialer Richtung beide Enden eine identische Ausbildung erhalten.
Patent DD-250519-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkalimetallsilicatloesungen
Inventor: IKIER HENDRIK
IPC: C01B33/26
Filed: 1984-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkalimetallsilicatloesungen durch Umsetzen von kieselsaeurehaltigen Laugungsrueckstaenden, die beim Aufschluss von Tonen oder tonerdehaltigen Mineralien mittels anorganischer Saeuren anfallen, mit waessrigen Alkalimetallhydroxidloesungen. Ziel der Erfindung ist die wirtschaftliche Herstellung von Alkalimetallsilicatloesungen mit einem Gehalt an reaktivem, geloestem Alkalialumosilicat und mit verbesserter Filtrierbarkeit. Die Aufgabe der Erfindung, durch ein spezielles Verfahren zur mineralsauren Tonlaugung einen Laugungsrueckstand mit hohem SiO2-Gehalt und geringen metalloxidischen Verunreinigungen zu erhalten sowie durch ein verbessertes Verfahren zur Umsetzung dieses Laugungsrueckstandes mit Alkalihydroxid Alkalisilicatloesungen (mit einem Gehalt an reaktivem, geloestem Alkalialumosilicat von 0,01 bis 5,0 Ma.-%, vorzugsweise 0,1 bis 2,0 Ma.-%, und) mit verbesserter Fest-Fluessig-Trennung wirtschaftlich herzustellen, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass durch ein mehrstufiges Verfahren zur sauren Tonlaugung ein hochreaktiver und SiO2-reicher Tonlaugungsrueckstand anfaellt, der anschliessend durch Anwendung von zeitlichen Reaktionsintervallen mit bestimmten Temperaturstufen, die ueber 330 K liegen, mit waessrigen Alkalimetallhydroxidloesungen, die reaktives, geloestes Alkalialumosilicat enthalten, umgesetzt wird.
Patent DD-229620-A1 (DD)
Title: Sicherheitssystem an werkzeugmaschinen
Inventor: HERBIG KARL-HEINZ
IPC: B21D55/00
Filed: 1984-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitssystem, welches fuer unterschiedliche Schneid- und Umformwerkzeuge auf unterschiedlichen Werkzeugmaschinen zum Einsatz kommen kann. Das Ziel der Erfindung ist das manuelle gefaehrdungsfreie Entnehmen und Einlegen von zu bearbeitenden Teilen in und aus einem Raum, in dem Schneid- und Umformvorgaenge stattfinden, ohne Verwendung technischer Hilfsmittel, wie Hilfswerkzeuge. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass ein Werkzeug durch Druckluft gehoben, ueber eine automatisch ablaufende Folgesteuerung mit elektronischen Schaltsignalen und pneumatischer Wegeverstellung ueber bekannte Wegeventile, in Verbindung mit der Pressensteuerung so verschoben wird, dass nur in einer gefaehrdungsfreien Lage eine Bedienung des Werkzeuges erfolgen kann, wobei die Oeffnungszeit frei waehlbar ist. In einer weiteren Variante bleibt das Werkzeug ortsfest eingespannt. Durch eine ebenfalls automatisch ablaufende Folgesteuerung bewegen Pneumatikzylinder ueber Kurven mit fester Distanz eine mechanische Abschirmung des Gefaehrdungsraumes so, dass im Gefaehrdungsfalle beim Einlegen und Entnehmen ebenfalls eine starre Distanz das unbeabsichtige Zusammenfahren der Presse verhindern.