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Patent DE-102016013739-A1 (DE)
Title: Doppelkolbenkompressor einer Druckluft-Versorgungseinrichtung
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F04B25/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkolbenkompressor einer Druckluft-Versorgungseinrichtung, mit einer ersten Druckstufe (2) und einer zweiten Druckstufe (3), die jeweils einen Zylinder (4, 7) mit einem darin axialbeweglich geführten Kolben (5, 8) umfassen. Die Zylinder sind bezüglich einer Drehachse (13) einer Antriebswelle (12) radial gegenüberliegend angeordnet. Die Kolben (5, 8) sind über eine Kolbenstange (10) starr miteinander verbunden und stehen über eine Kulissenführung (14.1) mit der Antriebswelle (12) in Triebverbindung. Die Kulissenführung umfasst eine in der Kolbenstange (10) angeordnete, mit einer Kulissenbahn (16.1) versehene, senkrecht zur Drehachse (13) der Antriebswelle (12) ausgerichtete Ausnehmung (15.1) sowie eine mit der Ausnehmung in Eingriff stehende, achsparallel, exzentrisch und drehbar an der Antriebswelle (12) befestigte Antriebsrolle (17). Um ohne zusätzlichen Bauaufwand einen stetigen Hubverlauf der Kolben (5, 8) zu gewährleisten, ist die Ausnehmung (15.1) der Kulissenführung (14.1) durch eine geschlossene Kulissenbahn (16.1) begrenzt, die mittig zu einer Mittelachse (11) der Kolbenstange (10) ausgerichtet ist, und auf der die Antriebsrolle (17) durch eine resultierende Druckkraft auf die beiden Kolben (5, 8) permanent angedrückt abwälzt. Der Seitenabstand der Kulissenbahn (16.1) entspricht maximal der Summe aus der doppelten Exzentrizität (e) und dem doppelten Wälzradius (RR) der Antriebsrolle (17). Der Hubabstand der Kulissenbahn (16.1) überschreitet den doppelten Wälzradius (RR) der Antriebsrolle (17) und unterschreitet die Summe aus der doppelten Exzentrizität (e) und dem doppelten Wälzradius (RR).
Patent DE-102016101839-A1 (DE)
Title: Mahlwerk, Mühle, Kaffeezubereitungsvorrichtung mit Mühle sowie Mahlverfahren
Inventor: KERN PATRICK
IPC: B02C13/26
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mahlwerk zum Mahlen von Mahlgut, insbesondere Kaffeebohnen, mit einen Mahlring (1.2) und einem innerhalb des Mahlrings (1.2) angeordneten, bevorzugt als Mahlkegel (1.1) ausgebildeten, Mahlelement (1.1), wobei Mahlring (1.2) und Mahlelement (1.1) relativ zueinander um eine Rotationsachse (R) verdrehbar sind, um in einem von dem Mahlring (1.2) und dem Mahlelement (1.1) begrenzten ersten Mahlspalt (SP1) Mahlgut zu mahlen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem ersten Mahlspalt (SP1) ein zweiter Mahlspalt (SP2) nachgeordnet ist, um das aus dem ersten Mahlspalt (SP1) austretende vorgemahlene Mahlgut weiter zu zerkleinern.
Patent DE-102016104830-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UESUGI TSUYOSHI
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Turbolader weist einen Kühldurchgang auf. Der Kühldurchgang ist entlang einer Diffusorfläche angeordnet, die zu einem Diffusordurchgang in einem Verdichtergehäusebauteil zugewandt ist. Das Verdichtergehäusebauteil ist durch Verbinden (Kombinieren) eines ersten Teils, eines zweiten Teils und eines dritten Teils gebildet, die durch Druckgießen oder dergleichen hergestellt sind. Der Kühldurchgang ist durch miteinander Zusammenbauen des ersten Teils und des zweiten Teils definiert.
Patent DE-102016106900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Leiterplatten und Leiterplattenanordnung
Inventor: GIRARDEY ROMUALD
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung mindestens zweier Leiterplatten (1a, 1b) in einem Gehäuse (2) eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik, wobei zumindest die Oberfläche des Gehäuses nicht-leitend ist, wobei im Gehäuse (2) zumindest eine erste Befestigungsstelle (3a) zur Befestigung der ersten Leiterplatte (1a) und eine zweite Befestigungsstelle (3b) zur Befestigung der zweiten Leiterplatte (1b) an jeweils vorgegebenen Positionen vorgesehen sind, wobei zumindest eine im Gehäuse (2) angeordnete Leiterbahn (10) vorgesehen ist, wobei die Leiterbahn (10) unlösbar mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, und wobei die Leiterbahn (10) die erste Befestigungsstelle (3a) mit der zweiten Befestigungsstelle (3b) elektrisch kontaktiert, umfassend die Schritte: – Vorfertigung der Leiterplatten (1a, 1b) sowie Vorfertigung des Gehäuses (2), – Befestigung der Leiterplatten (1a, 1b) an den Befestigungsstellen (3a, 3b) des Gehäuses (2), wobei bei der Befestigung der Leiterplatten (1a, 1b) die erste Leiterplatte (1a) mit der ersten Befestigungsstelle (3a) und die zweite Leiterplatte (1b) mit der zweiten Befestigungsstelle (3b) elektrisch kontaktiert wird, so dass die erste (1a) und die zweite Leiterplatte (1b) über die zumindest eine Leiterbahn (10) miteinander elektrisch kontaktiert werden.
Patent DE-102016109933-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für ein Fahrzeug
Inventor: WITTE MARTIN
IPC: E05B81/76
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff (10) für ein Fahrzeug (3), zum Umschalten zwischen mindestens zwei Funktionen des Fahrzeuges (3), insbesondere für das Umschalten zwischen einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand einer elektrischen Schließvorrichtung (2) des Fahrzeuges (3), aufweisend: – einen Türgriffkörper (20) mit zumindest einer Wandung (20.1), welche einen Innenraum (20.3) des Türgriffkörpers (20) zumindest teilweise umgibt, – wenigstens ein kapazitives Schaltsensorelement (40), welches im oder am Innenraum (20.3) des Türgriffkörpers (20) angeordnet ist, wobei der Türgriffkörper (20) einseitig einen Betätigungsbereich (20.5) aufweist, und das Schaltsensorelement (40) derart auf den Betätigungsbereich (20.5) ausgerichtet ist, dass eine manuell durchführbare Aktivierungshandlung am Betätigungsbereich (20.5) durch das Schaltsensorelement (40) erfassbar ist, sodass durch die Aktivierungshandlung das Schaltsensorelement (40) betätigbar ist, um bei jeder Betätigung des Schaltsensorelements (40) die Funktionen durch das Umschalten abwechselnd zu aktivieren.
Patent DE-102016116182-A1 (DE)
Title: Temperaturmanagement für eine Kraftmesseinrichtung
Inventor: GONZÁLES DE MENDOZA ADRIÁN C
IPC: G01N3/24
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmesseinrichtung zur ein- oder mehrachsigen Erfassung einwirkender Kräfte und Momente bestehend aus einem ersten flanschartigen Teil (1), über den die zu messenden Kräfte eingeleitet werden, einem zweiten flanschartigen Teil (2), über den die eingeleiteten Kräfte aufgenommen und abgeleitet werden, und eine diese beiden Teile verbindende Verformungszone (3), über die alle auf den ersten flanschartigen Teil (1) einwirkenden Zug-, Druck-, Torsions- und Scherkräfte an den zweiten flanschartigen Teil (2) weitergeleitet werden, wobei die Verformungszone (3) mit Verformungsaufnehmern (4) versehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verformungszone (3) mindestens teilweise mit einem Fluid (9) in flächigem Kontakt steht und die Kraftmesseinrichtung dazu ausgebildet ist, über das Fluid (9) Wärme wenigstens von der Verformungszone (3) abzuführen.
Patent DE-102016119551-A1 (DE)
Title: Variable-Ventildauer-System und Verbrennungsmotor, welcher mit demselben bereitgestellt ist
Inventor: KIM KYUNG MO
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Variable-Ventildauer-System kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen ersten Nockenabschnitt (40), welcher einen ersten Nocken (42) aufweist, in welchen die Nockenwelle (30) eingebracht ist und wobei ein relativer Phasenwinkel des ersten Nockens (42) davon bezüglich der Nockenwelle (30) variabel ist, einen inneren Halter (20), welcher eine Rotation der Nockenwelle (30) an den ersten Nockenabschnitt (40) überträgt, ein Schiebergehäuse (90), in welches der innere Halter (20) drehbar eingebracht ist, einen ersten Kipphebel (70), welcher ein erstes Ende aufweist, das den ersten Nocken (42) berührt, und welcher ein zweites Ende aufweist, das mit einem ersten Ventil (72) verbunden ist, eine Kipphebelwelle (110), mit welcher der erste Kipphebel (70) drehbar verbunden ist, ein Magnetventil (60) zum selektiven Zuführen eines Hydraulikdrucks, und eine Positionssteuereinrichtung (100) zum selektiven Verändern einer Position des Schiebergehäuses (90) gemäß der selektiven Zufuhr des Hydraulikdrucks von dem Magnetventil (60).
Patent DE-102016119673-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Keramikteilen
Inventor: MENZEL ROLAND
IPC: B28B1/26
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gussform, insbesondere Schlickergussform, zur Herstellung eines Gussteils, insbesondere eines Keramikdruckgussteils, umfassend mindestens ein erstes Formenteil (10) mit einem ersten Grundkörper (14) und einer ersten Filtrationsschicht (15) und mindestens ein zweites Formenteil (11) mit einem zweiten Grundkörper (16) und einer zweiten Filtrationsschicht (17), wobei in dem ersten Grundkörper mindestens ein erster Entwässerungskanal (12a, 12b) vorgesehen ist mit mindestens einem Entwässerungskanalende (21a, 21b), das in einer Gießstellung in einen zweiten Entwässerungskanal (13a, 13b) innerhalb des zweiten Formteils (11) oder in einen Entwässerungskanal innerhalb eines zusätzlichen Entwässerungskörpers mündet.
Patent DE-102016122338-A1 (DE)
Title: Informations-verarbeitungseinrichtung, informations-verarbeitungsverfahren, steuerungsvorrichtung für ein fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: TORII TAKESHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Informations-Verarbeitungseinrichtung (200) weist Folgendes auf: ein Nutzungsinformations-Ermittlungsmodul (214), das von Fahrzeugen (100, 300, 400), die jeweils mit einer Spurhaltefunktion ausgestattet sind, die jedem der Fahrzeuge (100, 300, 400) das Fahren entlang einer Fahrspur ermöglicht, Nutzungsinformation hinsichtlich der Spurhaltefunktion während einer Fahrt ermittelt; einen Bereichs-Extrahierer (216), der einen Bereich, in dem eine Nutzungsrate der Spurhaltefunktion niedrig ist, auf der Basis der Nutzungsinformation extrahiert; und einen Sender (212), der eine Benachrichtigungsinformation auf der Basis der Nutzungsrate zu einem betreffenden, die Spurhaltefunktion aufweisenden Fahrzeug (100, 300, 400) sendet.
Patent DE-102016123546-A1 (DE)
Title: Keramikwendeschneidplatte und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: Goldsmith Jason Won
IPC: B23P15/28
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Wendeschneidplatte schließt einen Körper aus einem Keramikmaterial ein. Der Körper weist eine erste Fläche, eine zweite Fläche und mindestens eine sich zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche erstreckende Flankenoberfläche auf. Die erste Fläche schließt ein Spanformerelement ein, das sich radial nach außen gerichtet zu einer Schneide erstreckt und sich radial nach innen gerichtet zu einer Innenkante erstreckt. Das Spanformerelement schließt eine vordere Wand ein, die nach unten von der Schneide radial nach innen auf eine gewölbte, untere Fläche hin abfällt und eine hintere Wand, die nach oben von der gewölbten, unteren Fläche radial nach innen zu einer Innenkante hin ansteigt. Das Spanformerelement kann einen optionalen Schneidkantenrücken zwischen der Schneidkante und der vorderen Wand einschalten.
Patent DE-102016124180-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungszeitdauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit derselben bereitgestellt ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Kontinuierlich-variable-Ventilöffnungszeitdauer-Vorrichtung kann aufweisen: eine Nockenwelle 30, eine Nockenvorrichtung 70, durch welche die Nockenwelle 30 hindurch eingebracht ist, von welcher ein Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 30 variabel ist und an welcher ein Nockenvorsprung 74 ausgebildet ist, einen Innenhalter 80, welcher eine Drehung der Nockenwelle 30 an die Nockenvorrichtung 70 überträgt und an welchem jeweils eine erste Verschiebeöffnung 81 und eine zweite Verschiebeöffnung 82 ausgebildet sind, ein Schiebergehäuse 90, in welches der Innenhalter 80 drehbar eingebracht ist und von welchem eine relative Position bezüglich der Nockenwelle 30 variabel ist, eine Steuervorrichtung 100, welche die relative Position des Schiebergehäuses 90 selektiv ändert, einen Nockenstift 84, an welchem eine Nockenvorsprungöffnung 83 ausgebildet ist, um den Nockenvorsprung 74 dort hindurch verschiebbar einzubringen, und welcher in die zweite Verschiebeöffnung 82 verschiebbar eingebracht ist, und einen Verschiebestift 60, welcher drehbar in die Verschiebeöffnung 81 eingebracht ist und verschiebbar in die Nockenwelle 30 eingebracht ist.
Patent DE-102016124974-A1 (DE)
Title: Einphasenpermanentmagnetmotor
Inventor: LL YUE
IPC: H02K21/18
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Einphasenpermanentmagnetmotor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern (10) mit Wicklungen. Der Ständerkern (10) hat ein Joch (14) und Klauenpole (18). Jeder Klauenpol (18) bildet eine Bogenpolfläche (26), die eine gekrümmte Evolventenfläche ist. Alle Bogenpolflächen (26) bilden zusammenwirkend einen Raum (24) für die Aufnahme des Läufers. Ein sich allmählich ändernder Luftspalt (32) ist zwischen den Bogenpolflächen (26) und dem Läufer definiert. Wenn der Motor abgeschaltet wird und anhält, ist die Polachse des Läufers von der zentralen Achse der Klauenpole (18) um einen bestimmten Winkel versetzt, so dass vermieden wird, dass der Läufer an einer Totpunktposition anhält, wodurch der Motor beim nächsten Start leichter anlaufen kann.
Patent DE-102016201416-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer entlang einer Fahrstrecke verlaufenden Fahrleitung
Inventor: TERFLOTH SEBASTIAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer entlang einer Fahrstrecke (2) verlaufenden Fahrleitung (3). Um eine einfache Überwachung zu realisieren, ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen, dass wenigstens eine für eine Kontaktqualität zwischen der Fahrleitung (3) und einem Stromabnehmer (5) eines Fahrzeugs (4) repräsentative Messgröße ermittelt wird und anhand zumindest der wenigstens einen Messgröße wenigstens eine Störstelle (20) ermittelt wird, an der die ermittelte Messgröße wenigstens einmal außerhalb von einem festgesetzten zulässigen Bereich liegt.
Patent DE-102016206936-A1 (DE)
Title: Motor-Stopp-Start-Vorrichtung
Inventor: MINAMI MANABU
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Eine Motor-Stopp-Start-Vorrichtung umfasst einen Außentemperatursensor (54), der eine Außentemperatur detektiert, einen Sonneneinstrahlungs-Intensitäts-Sensor (52), der eine Intensität der Sonneneinstrahlung auf ein Fahrzeug (1) detektiert, und eine ECU (4), die eine erste festgelegte Temperatur und eine zweite festgelegte Temperatur in Abhängigkeit der Außentemperatur und der Intensität der Sonneneinstrahlung einstellt und die ein automatisches Abschalten des Motors (2) verhindert, wenn eine Temperatur eines Verdampferkerns (31) höher als die erste festgelegte Temperatur ist oder wenn eine Temperatur eines Kühlmittels des Motors (2) niedriger als die zweite festgelegte Temperatur ist.
Patent DE-102016211084-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Aktorsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Anpassen eines Kennfeldes für ein Steuergerät
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: G05B13/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anpassen eines Kennfeldes für ein Steuergerät (140) vorgeschlagen. Das Steuergerät (140) ist signalübertragungsfähig mit zumindest einer Sensorvorrichtung (120) und mit zumindest einer Aktorvorrichtung (130) verbindbar oder verbunden. Das Kennfeld weist eine Mehrzahl von Bestandsdatensätzen zum Steuern der zumindest einen Aktorvorrichtung (130) auf. Jeder Bestandsdatensatz weist zumindest eine Bestandsordinate auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens mindestens einer durch die zumindest eine Sensorvorrichtung (120) erfassten Messgröße (125) und einen Schritt des Adaptierens ausgewählter Bestandsordinaten (155) unter Verwendung der mindestens einen Messgröße (125) auf.
Patent DE-102016213795-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
Inventor: GAJEWSKI BENJAMIN
IPC: B32B5/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Faserverbundbauteil (1), mit einer ein Fasermaterial aufweisenden ersten Deckschicht (2), welche mit einem Matrixmaterial (M) infiltriert ist, und einer Kernschicht (3), welche eine sich von einer ersten Oberfläche (2a) der Deckschicht (2) aus in einer Dickenrichtung (D1) erstreckende, aus kugelförmigen Partikeln (31) gebildete Partikelpackung (30) aufweist.
Patent DE-102016214229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung und Bauteil für eine Strömungsmaschine
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B23K26/34
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils (10), umfassend das additive Aufbauen einer Struktur (1) mit einem pulverbettbasierten Herstellungsverfahren, derart, dass die Struktur (1) einen Innenraum definiert, wobei ein pulverförmiges Basismaterial (3) zur Herstellung des Bauteils (10) in dem Innenraum (2) verbleibt, das Sintern des pulverförmigen Basismaterials (3), zu einem porösen Material (4), und das mechanische Bearbeiten der Struktur (1) und/oder des porösen Materials (4) derart, dass mindestens eine Oberfläche (5) des porösen Materials (4) freigelegt wird.
Patent DE-102016215710-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: LEUKART MICHAEL
IPC: F02M61/10
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und geführt ist. Erfindungsgemäß ist in einem Führungsabschnitt (5) der Düsennadel (2) mindestens ein axial verlaufender und die Düsennadel (2) in radialer Richtung durchsetzender Schlitz (6) zur Drosselung und/oder Umlenkung der Kraftstoffströmung ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102016216224-A1 (DE)
Title: Mähdeckgrasfängerschacht
Inventor: SWAN ALLEN F
IPC: A01D43/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Mähdeckgrasfängerschacht umfasst einen Einlass, der mit einer Seitenauswurföffnung in einem Mähdeck verbunden ist, und einen Rohrabschnitt, der sich nach oben und hinten zu einem Auslass erstreckt. Der Einlass ist unter der horizontalen Deckfläche positioniert und weist eine gekrümmte Fläche auf, die sich unter dem Mähdeck um die Peripherie einer ersten Schneidkammer herum nach vorne erstreckt. Ein vorderes Ende der gekrümmten Fläche kann sich vor der ersten Schneidkammer befinden.
Patent DE-102016216240-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen der elektrischen Maschine
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (14) mit einem Stator (1), der eine radiale Außenseite (2) aufweist, in die eine Mehrzahl an Senken (6) eingebracht sind, die jeweils mittels eines Stegs (5) voneinander getrennt sind, einem Kühlrohr (8), das in mindestens einen Teil der Senken (6) eingebracht ist, wobei im Betrieb der elektrischen Maschine (14) ein Kühlfluid zum Kühlen des Stators (1) durch das Kühlrohr (8) strömbar ist.
Patent DE-102016216988-A1 (DE)
Title: Vulkanisierpresse zur Herstellung eines Laufstreifens für die Kaltrunderneuerung von Reifen
Inventor: ROTHER HELGE
IPC: B29D30/56
Filed: 2016-09-07
Abstract: Vulkanisierpresse für die Herstellung eines profilierten Laufstreifens für die Kaltrunderneuerung von Reifen aus einem Rohgummistreifen (7) in einer Formkavität. Die Vulkanisierpresse weist eine Anzahl von spaltlos aneinandergereihten oder aneinanderreihbaren, endseitig offenen Formsegmenten (2, 16) auf, welche gemeinsam über einen Längsabschnitt des Rohgummistreifens (7) die Profilierung einprägen und welche gemeinsam mit einem oder mit einer Anzahl weiterer Formteil(e) die Formkavität bilden, in welcher der kontinuierlich oder diskontinuierlich eintretende Rohgummistreifen (7) kontinuierlich oder abschnittsweise vulkanisiert wird, wobei sowohl der bzw. die Formteil(e) als auch die Formsegmente (2, 16) zumindest quer zur Bewegungsrichtung des Rohgummistreifen (7) in einer Richtung gemäß der Außenkontur des Reifens vorgewölbt sind.
Patent DE-102016218586-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: F16D65/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Schalteinrichtung (4) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen umfasst einen Bremstopf (42), einen Träger (41), zu dem der Bremstopf (42) bewegbar ist, ein Paar von verstellbar an dem Träger (41) angeordneten Schaltelementen (430, 431) und ein mit einem Stellantrieb (40) verbundenes, um eine Schwenkachse (D) verschwenkbar an dem Träger (41) angeordnetes Stellelement (44), das einen Nocken (440) zum Einwirken auf die Schaltelemente (430, 431) aufweist. Der Nocken (440) ist mit einer ersten Seite einem ersten der Schaltelemente (430, 431) und mit einer zweiten Seite einem zweiten der Schaltelemente (430, 431) zugewandt. Durch Verschwenken des Stellelements (44) sind die Schaltelemente (430, 431) zum Schalten der Schalteinrichtung (4) relativ zum Bremstopf (42) bewegbar. Dabei ist vorgesehen, dass der Nocken (440) an der ersten Seite und an der zweiten Seite je einen ersten Abschnitt (A2, B2), der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) geradlinig erstreckt ist, und einen zu dem ersten Abschnitt (A2, B2) versetzten, zweiten Abschnitt (A3, B3), der im Querschnitt quer zur Schwenkachse (D) entlang eines Abschnitts einer Ellipse erstreckt ist, aufweist. Auf diese Weise wird eine Schalteinrichtung zur Verfügung gestellt, die ein günstiges, zuverlässiges Schalten der Schaltelemente ermöglicht.
Patent DE-102016222601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rückbau von Offshore-Gründungsstrukturen
Inventor: BIJKERSMA NIELS
IPC: E02D9/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückbau von Offshore-Gründungsstrukturen mit wenigstens einem Hohlpfahl, der an seinem führenden offenen Ende unter Umschließung von Erdreich in den Meeresuntergrund eingetrieben ist, wobei der Hohlpfahl hydraulisch extrahiert wird wobei das Verfahren insbesondere die Extraktion eines Monopiles (1) als Hohlpfahl umfasst ().
Patent DE-102016223712-A1 (DE)
Title: Ecu-massefehler-isolierung für ein verzögerungssystem
Inventor: DU XINYU
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Masseschlussfehlers in einem fehlerhaften elektronischen Steuergerät. Eine Massefehler-Erfassungstechnik, ausgeführt von einem Prozessor, wird aktiviert. Der Prozessor erfasst einen Nachrichtenzählerstand für jedes jeweilige elektronische Steuergerät, übertragen während eines Masseversatzes über eine vorgegebene Zeitperiode. Der Nachrichtenzählerstand beinhaltet innerhalb eines Kommunikationsbusses kommunizierte Nachrichten mit einer gemessenen Spannung von mindestens einem vorbestimmten Spannungswert oberhalb eines erwarteten Spannungswerts. Die Zählerstände für jedes jeweilige elektronische Steuergerät werden normiert. Das fehlerhafte elektronische Steuergerät wird abhängig von den normierten Zählerständen identifiziert. Ein Fehlersignal wird ausgegeben, um das fehlerhafte elektronische Steuergerät zu identifizieren.
Patent DE-102017002635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SMUDA PEER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Lichtsignalanlage (2) und deren Lichtzeichen mittels zumindest einer am Fahrzeug (1) angeordneten Erfassungseinheit (3) erfasst werden. Erfindungsgemäß wird bei Erfassen einer Lichtsignalanlage (2) zunächst ermittelt, ob diese inaktiv ist, wobei bei Ermittlung einer Inaktivität im Fahrzeug (1) ein Warnhinweis und ein Hinweis auf eine aufgrund der inaktiven Lichtsignalanlage (2) geltende Vorfahrtsregel, welche von der Erfassungseinheit (3) erfasst wird, ausgegeben werden.