baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106528-U1 (DE)
Title: Klappbarer Wagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-11-24
Abstract: Klappbarer Wagen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rahmenkörper und einen Griffmechanismus umfasst, wobei der Rahmenkörper einen Bodenrahmen (1), 4 an vier Ecken des Bodenrahmens (1) befindliche untere Gelenksitze (7), einen vor dem Bodenrahmen (1) befindlichen vorderen Klappmechanismus (2), einen hinter dem Bodenrahmen (1) befindlichen hinteren Klappmechanismus (3) und zwei seitlich des Bodenrahmens (1) befindliche seitliche Klappmechanismen (4) umfasst;
 und wobei an dem Boden des unteren Gelenksitzes (7) Räder (8) angeordnet sind; und wobei es sich bei dem Bodenrahmen (1) um eine X-förmige Kreuzgelenkstruktur handelt, und wobei 4 Endabschnitte des Bodenrahmens (1) jeweils mit den 4 unteren Gelenksitzen (7) gelenkig verbunden sind;
 und wobei der seitliche Klappmechanismus (4) zumindest einen X-förmigen Kreuzgelenkstangensatz umfasst, und wobei die oberen Enden auf den beiden Seiten des seitlichen Klappmechanismus (4) jeweils mit einem oberen Gelenksitz (6) verbunden sind, während die unteren Enden auf den beiden Seiten des seitlichen Klappmechanismus (4) jeweils mit dem entsprechenden unteren Gelenksitz (7) gelenkig verbunden sind;
 und wobei der vordere Klappmechanismus (2) zumindest einen X-förmigen Kreuzgelenkstangensatz umfasst, und wobei die oberen Enden auf den beiden Seiten des vorderen Klappmechanismus jeweils mit dem entsprechenden oberen Gelenksitz (6) gelenkig verbunden sind, während die unteren Enden auf den beiden Seiten jeweils mit dem entsprechenden unteren Gelenksitz (7) gelenkig verbunden sind;
 und wobei der hintere Klappmechanismus (3) zumindest einen X-förmigen Kreuzgelenkstangensatz umfasst, und wobei die oberen Enden auf den beiden Seiten des hinteren Klappmechanismus jeweils mit dem entsprechenden oberen Gelenksitz (6) gelenkig verbunden sind, während die unteren Enden auf den beiden Seiten jeweils mit dem entsprechenden unteren Gelenksitz (7) gelenkig verbunden sind;
 und wobei der Griffmechanismus einen Hebel (9), einen an dem Hebel (9) angeordneten Hebelgelenksitz (10) und mit den beiden Seiten des Hebelgelenksitzes (10) gelenkig verbundene Zugstange (11) umfasst, und wobei die beiden Zugstangen (11) jeweils mit den beiden vor dem Bodenrahmen (1) befindlichen unteren Gelenksitzen (7) gelenkig verbunden sind, und wobei der Hebel (9) den Hebelgelenksitz (10) zu einer Aufwärtsbewegung antreiben kann;
 und wobei der X-förmige Kreuzgelenkstangensatz zwei gelenkig miteinander verbundene Kreuzstangen umfasst.
Patent DE-202020004221-U1 (DE)
Title: Spannzwinge mit beispielhaft integrierter elektrischer, hydraulischer sowie pneumatischer Spannfunktion, speziell geeignet für technisch bekannte Loch- bzw. Schweißtische
IPC: B25B5/16
Filed: 2020-10-07
Abstract: Spannzwinge mit beispielhaft integrierter elektrischer, hydraulischer sowie pneumatischer Spannfunktion, speziell geeignet für technisch bekannte Loch- bzw. Schweißtische.
Patent DE-202020105072-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Tubenverschluss aus Kunststoff
IPC: B65D51/22
Filed: 2020-09-02
Abstract: Deckelverschluss aus Kunststoff für Behältnisse mit fließfähigen Inhalten umfassend einen Verschlussgrundkörper (1) mit einem daran beweglich befestigten Deckel (2) und einer am Verschlussgrundkörper (1) angeordneten Zylinderaufnahme (3) mit einer Zylinderöffnung (4) und einem am Deckel (2) vorhandenen Hohl-Zylinder (5), welcher bei geschlossenem Deckel (2) in zumindest einer ersten Stellung in zumindest die Zylinderöffnung (4) ragt, wobei der Verschlussgrundkörper (1) ein scheibenförmiges Sicherungselement (6) aufweist, wobei das Sicherungselement (6) in der Zylinderaufnahme (3) oder am Verschlussgrundkörper (1) angeordnet ist, wobei am Verschlussgrundkörper (1) ein Originalitätsband (7) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohl-Zylinder (5) den Deckel (2) nach außen durchdringt und außerhalb des Deckels (2) verschlossen ist, wobei der Hohl-Zylinder (5) mit dem Deckel (2) trennbar verbunden ist und in die Zylinderaufnahme (3) eindrückbar, einschiebbar oder eindrehbar ist, wobei das Sicherungselement (6) durch den eingedrückten, eingeschobenen oder eingedrehten Hohl-Zylinder (5) zumindest bereichsweise von der Zylinderaufnahme (3) oder vom Verschlussgrundkörper (1) abtrennbar ist.
Patent DE-202020105345-U1 (DE)
Title: Abgasabsaugvorrichtung für Fahrzeuge mit mindestens einem nach oben die Fahrzeugabgase ausleitenden Auspuffendrohr
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Abgasabsaugvorrichtung (100) zum gesteuerten Erfassen und Absaugen von Fahrzeugabgasen eines sich bewegenden Fahrzeugs (1), umfassend
 a) ein oder mehr als ein Führungssystem (101),
 b) eine am Führungssystem (101) entlang bewegliche Transporteinheit (102),
 c) eine mit der Transporteinheit (102) verbundene Erfassungseinheit (103) zum Erfassen der Fahrzeugabgase,
 d) einen oder mehr als einen ersten Sensor (104) zur Bestimmung einer Distanz in Relation zur Fahrzeughalle (104a) zwischen Sensor (104) und dem Fahrzeug (1) und zur Erzeugung eines ersten Distanzsignals,
 e) eine oder mehr als eine Steuereinheit (105) zur Steuerung der Transporteinheit (102), und
 f) einen oder mehr als einen Motor (107) zur Bewegung der Transporteinheit (102), dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehr als eine Steuereinheit (105)
 - mit dem einen oder mehr als einen ersten Sensor (104) und dem einen oder mehr als einen Motor (107) kommuniziert und
 - den einen oder mehr als einen Motor (107) in Abhängigkeit von dem ersten Distanzsignal so steuert, dass die Erfassungseinheit (103) dem sich bewegenden Fahrzeug (1) mit dessen Geschwindigkeit folgt und dessen Fahrzeugabgase erfasst und absaugt,mit der Maßgabe, dass keine kraftschlüssige Verbindung und keine Magnetkraft zwischen der Abgasabsaugvorrichtung (100) und dem Fahrzeug (1) besteht.
Patent DE-202020105670-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Montagewerkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2020-10-02
Abstract: Handgeführtes Montagewerkzeug (1) zur Montage von Werkstücken umfassend ein Trägersystem (2), wobei das Trägersystem (2) zum manuellen Halten und Führen des Montagewerkzeugs (1) eingerichtet ist, zumindest einen Aktor (3), wobei der Aktor (3) zum Ausführen von zumindest einer Funktionen eingerichtet ist, das Trägersystem (2) ein Betätigungselement (15) umfasst, wobei das Betätigungselement (15) derart eingerichtet ist, bei Betätigung die Funktion des Aktors (3) zu aktivieren.
Patent DE-202020106032-U1 (DE)
Title: Auf dem Internet der Dinge basierendes Trockengestell zur Sterilisation und schnellen Lufttrocknung
IPC: D06F57/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Auf dem Internet der Dinge basierendes Trockengestell zur Sterilisation und schnellen Lufttrocknung, umfassend ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Gehäuses (1) mit einem Lufttrocknungsmechanismus (12) versehen ist, wobei beide Seiten des Lufttrocknungsmechanismus (12) jeweils mit einem Antriebsmechanismus (4) versehen sind, wobei das untere Ende des Gehäuses (1) mit einem Verbindungskörper (3) versehen ist, wobei die beiden Seiten des Verbindungskörpers (3) jeweils mit einem Begrenzungsblock (5) versehen sind, wobei ein X-förmiges Teleskopgestell (2) zwischen dem Verbindungskörper (3) und dem Begrenzungsblock (5) angeordnet ist, wobei ein Klemmblock (21) unter dem X-förmigen Teleskopgestell (2) angeordnet ist, wobei der untere Teil des X-förmigen Teleskopgestells (2) mit einem Klemmblock (21) versehen ist, wobei der untere Teil des Klemmblocks (21) mit einer ersten Trocknungsstange (6) versehen ist, wobei das Innere der ersten Trocknungsstange (6) mit mehreren Aufhängungslöchern (8) versehen ist, wobei eine zweite Trocknungsstange (7) unter der ersten Trocknungsstange (6) angeordnet ist, wobei die beiden Seiten der ersten Trocknungsstange (6) und der zweiten Trocknungsstange (7) jeweils mit einer Verbindungsstange (10) versehen sind, wobei eine Seite der Verbindungsstange (10) mit einer Befestigungswelle (9) versehen ist, wobei vier Befestigungswellen (9) vorgesehen sind, wobei die Innenwand des Antriebsmechanismus (4) mit einer Steuerung (27) versehen ist, wobei eine Seite unter der Steuerung (27) mit einer Teleskopstange eines Ölzylinders (26) versehen ist, wobei eine Seite der Teleskopstange des Ölzylinders (26) mit einer Hydraulikpumpe (25) versehen ist, wobei eine erste rotierende Stange (22) unter der Teleskopstange des Ölzylinders (26) angeordnet ist, wobei eine zweite rotierende Stange (23) auf einer Seite der ersten rotierenden Stange (22) angeordnet ist, wobei ein Scharniermechanismus (24) zwischen dem X-förmigen Teleskopgestell (2) und dem Antriebsmechanismus (4) angeordnet ist.
Patent DE-202020106610-U1 (DE)
Title: Wägezelle
IPC: G01G21/23
Filed: 2020-11-18
Abstract: Wägezelle (1) zur Bestimmung des Gewichts eines Messobjekts (2), wobei die Wägezelle (1) aus einem Grundkörper (3) und wenigstens einem Messelement (4) besteht, das in oder an einem durch die Einwirkung einer Gewichtskraft des Messobjekts (2) verformbaren Verformungsabschnitt (5) vorhanden ist und das Messelement (4) ein der Verformung entsprechendes, elektrisch messbares Ausgangssignal erzeugt, welches in einer Auswerteelektronik verabeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsabschnitt (5) mittig zwischen zwei, an dem Grundkörper (3) der Wägezelle (1) parallel zueinander verlaufenden, zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit dem Messopjekt (2) dienenden Anschlussflanschen (6, 7) augebildet ist und zwischen dem Verformungsabschnitt (5) und den Anschlussflanschen (6, 7) je ein Verformungsabstand (8, 9) besteht, sodass die Wägezelle (1) in einer Seitenansicht insgesamt eine E-Form oder Kammform aufweist.
Patent DE-202021000598-U1 (DE)
Title: Halterung für decken- und wandmontierte Elektrogeräte
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Decken- bzw. Wandmontage eines Elektrogerätes, insbesondere einer Decken-, Pendel-, Hänge- oder Wandleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (1) an ihren abgewinkelten Enden Nuten (4) trägt, die ein Anklappen des Gehäuseteils (5) während der Installation des elektrischen Anschlusses zulässt, indem es der Form des klappenden Gehäuseteils (5) angepasst ist.
Patent DE-202021100189-U1 (DE)
Title: Erdanker und Erdverankerungssystem
IPC: E04H15/62
Filed: 2021-01-15
Abstract: Erdanker (1) mit einem stabförmigen Mittelteil (2), einem an einem ersten Ende (3) des Mittelteils (2) anbringbaren Bohrelement (5), einem an dem zweiten Ende (4) des Mittelteils (2) vorliegenden Verbindungsteil, an dem ein Verlängerungselement (6) befestigbar ist, und einer zumindest das Mittelteil (2) mindestens teilweise umgebenden Buchse (7), in der das Mittelteil (2) in einer Ruhestellung axial verläuft und die über eine Befestigung (8) kippbar mit dem Mittelteil (2) verbunden ist, so dass die Buchse (7) aus der Ruhestellung heraus reversibel in zumindest eine Anschlagsstellung bringbar ist, in der die Längsachse der Buchse (7) zur Längsachse des Mittelteils (2) geneigt ist.
Patent DE-202021100640-U1 (DE)
Title: Deckenlagereinheit zum Lagern von Gegenständen an/unter einer Decke
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Deckenlagereinheit (1) zum Lagern von Gegenständen an/unter einer Decke (4) oder Deckenbalken, wobei wenigstens ein Lagerelement (2) zum Lagern und/oder Aufnehmen/Aufbewahren der Gegenstände sowie eine Hebeeinheit zum Anheben und Absenken des Lagerelementes (2) in vertikaler Richtung vorgesehen sind, wobei wenigstens eine erste, obere Lagerungsposition und eine zweite, untere Lagerungsposition des Lagerelementes (2) vorgesehen sind, wobei die Hebeeinheit zumindest eine Hebevorrichtung (6, 7) mit wenigstens einem verstellbaren Hebeelement (3), insbesondere Seil, Band und/oder Gurt, und mit wenigstens einem Antrieb (7) zum Antreiben der Hebevorrichtung und zum vertikalen Verstellen des Lagerelementes (2) aufweist, wobei der Antrieb (7) wenigstens einen (Elektro-)Antriebsmotor (7) zum (elektro-) motorischen Antreiben/Verstellen des Lagerelementes (2) und/oder einen/eine Handgriff/Handkurbel zum manuellen Antreiben/Verstellen des Lagerelementes (2) aufweist, wobei die Hebeeinheit wenigstens eine Fixiervorrichtung zum Fixieren eines Deckenelementes (5) der Hebevorrichtung an der Decke (4) und/oder dem Deckenbalken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (2) als Lagerwanne (2) mit einer in vertikaler Richtung nach oben ausgerichteten Aufnahmeöffnung (17) und einer um die Aufnahmeöffnung (17) herum angeordnete im Wesentlichen geschlossenen Wandung (11, 12, 13, 14) ausgebildet ist, wobei insbesondere die Wandung (11, 13, 14) wenigstens einen Wannenboden (12) und eine die Aufnahmeöffnung (17) umrandende Seitenwandung (13, 14) und/oder zwei Längsseiten (14) und zwei Querseiten (13) aufweist.
Patent DE-202021102448-U1 (DE)
Title: Auslegerhalterung und Flanschschablone für Stahl-Beton-Verbundträger
IPC: E04C3/293
Filed: 2021-05-06
Abstract: Auslegerhalterung und Flanschschablone für Stahl-Beton-Verbundträger, die als eine stützende Struktur für ein Betonbrückendeck verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfassen:
 einen Stahlkastenträger, der umfasst:
 eine Bodenplatte, die eine rechteckige Platte ist;
 Stege, wobei auf den beiden Seiten entlang der Breitenrichtung der Bodenplatte jeweils ein Steg vertikal angeordnet ist;
 Ohrplatten, wobei an der Außenseite des Stegs entlang der Längenrichtung der Bodenplatte mehrere Gruppen von Ohrplatten gleichmäßig verteilt sind;
 eine Stahlstrukturhalterung, wobei das Oberteil der Stahlstrukturhalterung mit dem Stahlkastenträger und das Unterteil der Stahlstrukturhalterung mit dem streifenförmigen Fundament verbunden ist, und wobei die Stahlstrukturhalterung umfasst:
 Stahlrohre, wobei entlang der Längenrichtung des Stahlkastenträgers mehrere Gruppen von Stahlrohren verteilt sind, und wobei jede Gruppe von Stahlrohren zwei Stahlrohre umfasst, die entlang der Breitenrichtung des Stahlkastenträgers entsprechend angeordnet sind;
 tragende horizontale Verbindungen, wobei zwischen zwei beliebigen Stahlrohren zwei erste tragende horizontale Verbindungen entlang der vertikalen Richtung angeordnet sind, und wobei zwischen zwei tragenden horizontalen Verbindungen eine schräg angeordnete zweite tragende horizontale Verbindung vorgesehen ist, und wobei die beiden Enden der zweiten tragenden horizontalen Verbindung jeweils mit der oberen und unteren ersten tragenden horizontalen Verbindung verbunden sind, und wobei die beiden ersten tragenden horizontalen Verbindungen und die zweite tragende horizontale Verbindung eine „Z“förmige Stahlstrukturhalterung zwischen den Stahlrohren bilden;
 eine Auslegerhalterung, die eine Winkelhalterung ist, wobei die Auslegerhalterung durch die Ohrplatte an die beiden Seiten des Stahlkastenträgers angeschlossen ist;
 eine Flanschschablone, wobei an der oberen Endfläche der Auslegerhalterung die Flanschschablone verlegt ist, und wobei die Flanschschablone zwei Schichten von vertikal und horizontal versetzt angeordneten Vierkanthölzern umfasst, und wobei auf der oberen Schicht von den beiden Schichten von Vierkanthölzern ein Bambusperrholz verlegt ist.
Patent DE-202021102843-U1 (DE)
Title: Machine zum Bearbeiten hölzerner Werkstücke mit einem Lasersystem
IPC: B27M1/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Maschine (M) zur Bearbeitung eines aus Holz, Kunststoff, Glas, Glasfaser, Metall, Keramik und dergleichen hergestellten Werkstücks (P), wobei sie aufweist:
 eine Eingangsstation (1) für den Eintritt des zu bearbeitenden Werkstücks (P) und eine Ausgangsstation (2) für den Austritt des bearbeiteten Werkstücks (P);
 eine Fördergruppe (3) zum Bewegen des zu bearbeitenden Werkstücks (P) gemäß einer vorwärtigen Richtung (A) von der Eingangsstation (1) zu der Ausgangsstation (2);
 zumindest eine Werkstück (P)-Bearbeitungseinheit (4), die oberhalb der Fördergruppe (3) angeordnet ist und zumindest ein Werkstück (P)-Bearbeitungswerkzeug (41) aufweist;
 wobei die Maschine (M) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Lasersystem (5) aufweist, das zur Ausführung weiterer Arbeitsoperationen an dem Werkstück (P) konfiguriert ist.
Patent DE-202021106256-U1 (DE)
Title: Spültuchhalter
IPC: A47J47/20
Filed: 2021-11-16
Abstract: Spültuchhalter (1) bestehend aus einer Haltestange (10), die aus mehreren in ihrer Längsrichtung längenverstellbar ineinandergreifenden Teilstangen zusammengesetzt oder zusammensetzbar ist und an ihren beiden Endbereichen mit auf sich gegenüberliegenden Rändern eines Spülbeckens auflegbaren Auflageabschnitten (31) mit, insbesondere flachen, Auflageflächen (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstangen eine, insbesondere einstückig ausgebildete, Mittelstange (2) und auf deren beiden Endabschnitten von Hand längenverstellbar angekoppelte oder ankoppelbare, insbesondere aufgesteckte oder aufsteckbare, abnehmbare, stangenförmige Endstücke (3) aufweist, die in ihren nach außen gerichteten Endabschnitten mit den Auflageabschnitten (31) versehen sind.
Patent DE-202021107076-U1 (DE)
Title: Unterer Kasten des Batteriepacks, Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-12-23
Abstract: Unterer Kasten des Batteriepacks, umfassend einen Hauptkörper (100) des unteren Kastens, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (100) des unteren Kastens einen Kantenträgerrahmen (10), eine untere Schutzplatte (16) und einen inneren Querträger (15) umfasst, wobei durch den inneren Querträger (15) der Hauptkörper (100) des unteren Kastens in mehrere Batterieaufnahmehohlräume zur Aufnahme der Batteriemodule (2) unterteilt wird, und wobei der Kantenträgerrahmen (10) eine Einlassöffnung (111), einen Ablasskanal (112) und eine Ablassöffnung aufweist, und wobei die Einlassöffnung (111) durch den Ablasskanal (112) mit der Ablassöffnung verbunden ist, und wobei die Einlassöffnung (111) dazu verwendet wird, den bei einem thermischen Durchgehen des Batteriemoduls (2) erzeugten Gas- und Feuerstrom in den Ablasskanal (112) zu führen, und wobei die Ablassöffnung (112) dazu verwendet wird, den durch den Ablasskanal (112) in die Ablassöffnung strömenden Gas- und Feuerstrom aus dem Hauptkörper (100) des unteren Kastens abzuführen, und wobei die Einlassöffnungen (111) in zumindest zwei Schichten unterteilt sind.
Patent DE-202022001983-U1 (DE)
Title: Bauten aus recycelten Brückenelementen
IPC: E04G23/06
Filed: 2022-09-07
Abstract: Betonbauten, dadurch gekennzeichnet, dass Profile einer Betonbrücke als wesentlicher Baukörper verwendet werden und zwar im Wesentlichen Profile des Oberbaus und der Pfeiler.
Patent DE-202022002225-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis für Rechtshänder
IPC: B42D1/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: Papierseite (1), insbesondere Papierseite eines Schreibhefts, Notenhefts, College-Blocks, Ringhefters, Ringblocks, Spiralblocks oder Registerringblocks, wobei die Papierseite (1) mit einem Aufdruck einer Lineatur versehen ist, welche ein Liniensystem mit mindestens einer Linie (2) pro Zeile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Linie (2) des Liniensystems im Hinblick auf eine parallel zu einer Längsseite (3) der Papierseite (1) verlaufende Linie schräg verläuft.
Patent DE-202022101752-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken mit einer Einhandzwinge
IPC: B25B5/06
Filed: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken mit einer Einhandzwinge mit einer ersten Backe und einer in einem Gehäuse eines manuell betätigbaren Antriebs verschiebbar geführten Gleitschiene mit einer an einem Ende der Gleitschiene angeordneten zweiten Backe, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Backe (3, 4) als Werkzeugaufnahme (5.1, 5.2) ausgebildet ist. (Fig. 1)
Patent DE-202023001029-U1 (DE)
Title: Reflektive Beschichtungen auf Glas- und Polymersubstraten für Anwendungen in Solarmodulen
IPC: H01L31/056
Filed: 2023-05-10
Abstract: Reflektive Beschichtungen auf Glas- und Polymersubstraten als Bestandteile von Solarmodulen, gekennzeichnet dadurch, daß die Beschichtungen je nach Anwendungsfall auf der der Solarstrahlung zugewandten Oberfläche der Solar- Frontgläser oder auf ihrer Rückseite aufgebracht sind und auf den Modulen einen ausreichenden Kühlungseffekt hervorrufen ohne wesentliche Einbußen ihrer elektrischen Leistung und das Licht in den gewünschten PAR -Bereich gleichmäßig unter die Module verteilen.
Patent DE-202023100051-U1 (DE)
Title: Ein klappbarer Ausstellungsständer
IPC: A47F5/10
Filed: 2023-01-06
Abstract: Klappbarer Ausstellungsständer mit einem Ausstellungsrahmen, wobei der Ausstellungsrahmen ein Paar kurze Seitenrahmen und mindestens ein Paar lange Seitenrahmen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner
 Eckverbindungselemente, wobei sie ein oberes Eckverbindungselement und ein unteres Eckverbindungselement umfassen, wobei die beiden Enden des langen Seitenrahmens durch das obere Eckverbindungselement bzw. das untere Eckverbindungselement jeweils mit dem oberen und unteren kurzen Seitenrahmen verbunden sind; und
 einen mittleren Verbinder umfasst, wobei der mittlere Verbinder sich in der Mitte des langen Seitenrahmens befindet und den langen Seitenrahmen in zwei Teile teilt, wobei der lange Seitenrahmen von der Mitte zur Innenseite des Rahmens durch den mittleren Verbinder gefaltet werden kann, wobei die langen Seitenrahmen auf beiden Seiten durch das Eckverbindungselement von der Mitte aus gefaltet und dann versetzt gefaltet werden, um sie oben auf dem kurzen Seitenrahmen auf der unteren Seite zu lagern.
Patent DE-202023104120-U1 (DE)
Title: Tankgestell
IPC: F17C13/08
Filed: 2023-07-24
Abstract: Tankgestell (100) mit einem Innenraum (10), der zur Lagerung mindestens eines Gastanks (11) ausgebildet ist, wobei das Tankgestell (100) mehrere Seitenteile (14) aufweist, die jeweils den Innenraum (10) des Tankgestells (100) bereichsweise begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (14) aus einem Verbundwerkstoff gefertigt sind.
Patent DE-212008000122-U1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/12
Filed: 2008-09-19
Abstract: Dampfbügeleisen umfassend  eine Bügelsohle und eine an die Bügelsohle angepasste und damit verbundene Sohlenabdeckung, wobei die Sohlenabdeckung eine Wasserzulauföffnung aufweist, die mit einem Wassertank verbunden ist, wobei die Bügelsohle zumindest ein Heizelement und einen Verdampfungsraum aufweist, der Verdampfungsraum mit der Wasserzulauföffnung verbunden ist, die Bügelsohle zumindest eine untere Dampfauslassöffnung aufweist, die mit dem Verdampfungsraum verbunden ist,  und wobei  eine Sperrvorrichtung an einem mit der Wasserzulauföffnung verbundenen Wasserzulaufkanal oder Wasserzulauföffnung installiert ist.
Patent DE-212014000193-U1 (DE)
Title: Gartenschere für hoch hängende Äste
IPC: A01G3/025
Filed: 2014-11-27
Abstract: Gartenschere für hoch hängende Äste, umfassend eine Teleskopstange, einen am Oberteil der Teleskopstange angeordneten Klingenhalter (20), eine schwenkbar an dem Klingenhalter (20) gelagerte schwenkbare Klinge (3), ein über einen Schwenkmechanismus mit der schwenkbaren Klinge (3) verbundenes Zugseil (5) zum Verstellen oder Schwenken der schwenkbaren Klinge (3), dadurch gekennzeichnet: dass auf der Außenseite der Teleskopstange ein Führungs-/Aufnahme-Kanal zur Aufnahme und Führung des Zugseils (5) ausgebildet ist und an der Teleskopstange zumindest eine Führungsstruktur vorgesehen ist, so dass das Zugseil (5) zuverlässig innerhalb des Führungs-/Aufnahme-Kanals aufgenommen und geführt ist.
Patent AT-5098-U2 (AT)
Title: Anlage zur sanierung eines planums
IPC: E01B27/10
Filed: 2001-12-19
Abstract: Eine Anlage (1) zur Sanierung eines Planums (35) ist mit einem über Schienenfahrwerke (19) auf einem Gleis (3) abgestützten und anhand eines Fahrantriebes (10) in einer Arbeitsrichtung verfahrbaren Maschinenrahmen (6) ausgestattet. Auf diesem sind eine Gleishebeeinrichtung (13), eine Mischvorrichtung (15) und eine Planier- und Verdichteinrichtung (14) angeordnet. Mindestens ein Speicherwagen (17) und eine über diesen beschickbare Austrageinrichtung (21) zur Einbringung eines Zuschlagstoffes (22) sind in einem bezüglich der Arbeitsrichtung vorderen Abschnitt (16) der Anlage (1) angeordnet und mit dem Maschinenrahmen (6) verbunden.