baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105729-A1 (DE)
Title: Klappe für ein griffloses Verschlusspaneel in Kraftfahrzeugen
Inventor: SABATINI GABRIELE WAYNE
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Verschlusspaneelsystem für ein Kraftfahrzeug mit: einem Verschlusspaneel, das an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs für eine Bewegung zwischen einer geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position montiert ist, wobei das Verschlusspaneel eine innere Fläche mit mindestens einem eines Handgriffs und eines Türschalters aufweist, der an der inneren Fläche angrenzend an eine Kante montiert ist, wobei die Kante einen Übergang zwischen der inneren Fläche und einer äußeren Fläche eines Paneelkörpers des Verschlusspaneels definiert, und einer Klappe, die an dem Kraftfahrzeug neben der Kante positioniert ist, während sie weg von und separat zu dem Paneelkörper des Verschlusspaneels ist, oder an dem Paneelkörper des Verschlusspaneels montiert ist, wobei die Klappe ein Vertiefungsvolumen des Kraftfahrzeugs angrenzend an mindestens einen des Handgriffs und des Türschalters abdeckt, sodass der mindestens eine des Handgriffs und des Türschalter über das Vertiefungsvolumen zugänglich ist, sobald die Abdeckklappe betätigt wird, wobei eine Verriegelungsanordnung, die an dem grifflosen Verschlusspaneel montiert ist, durch den mindestens einen des Handgriffs und des Türschalters betrieben wird.
Patent DE-102019107775-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebs mit einem Schleppmoment-reduzierten Verbrennungsmotor
Inventor: ETZEL MICHAEL
IPC: B60W20/13
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für einen Hybridantrieb beschrieben, der einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine umfasst. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu veranlassen, dass ein oder mehrere Schleppmoment-reduzierende Maßnahmen des Verbrennungsmotors in Vorbereitung auf eine Befeuerung des Verbrennungsmotors beendet werden. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, die elektrische Maschine zu veranlassen, eine durch das Beenden der ein oder mehreren Schleppmoment-reduzierenden Maßnahmen bewirkte Erhöhung des Schleppmoments des Verbrennungsmotors zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102019107825-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RISTHAUS PIET
IPC: F21S41/141
Filed: 2019-03-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Lichtquellen (1), von denen im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (2) ausgeht, ein, insbesondere monolithisches, optisches Bauteil (3), das mindestens eine Lichteintrittsfläche (4) für das von den Lichtquellen (1) ausgehende Licht (2) sowie mindestens eine Lichtaustrittsfläche (6A, 6B) für das durch die mindestens eine Lichteintrittsfläche (4) eingetretene Licht (2) aufweist, wobei das aus der mindestens einen Lichtaustrittsfläche (6A, 6B) ausgetretene Licht (2) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung außerhalb des Kraftfahrzeugs eine Lichtverteilung erzeugt, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung derart gestaltet ist, dass durch Überführen der Beleuchtungsvorrichtung aus einem ersten Zustand, in dem sämtliche Lichtquellen (1) Licht (2) aussenden, in einen zweiten Zustand, in dem eine Mehrzahl der Lichtquellen (1) Licht (2) aussendet und eine oder mehrere der Lichtquellen (1) kein Licht (2) aussenden, in der Lichtverteilung eine vertikale Hell-Dunkel-Grenze entsteht.
Patent DE-102019108893-A1 (DE)
Title: Tankanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETER ANDREAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanlage für ein Kraftfahrzeug (z.B. Lastkraftwagen, Omnibus) mit einem Tank (1) zur Aufnahme eines flüssigen Betriebsstoffs (z.B. Ottokraftstoff, Dieselkraftstoff), einer Entnahmekammer (4), die in dem Tank (1) angeordnet ist und flüssigkeitsdichte Trennwände (2, 3) aufweist, welche die Entnahmekammer (4) von dem Rest des Tanks (1) trennen, so dass in der Entnahmekammer (4) ein höher Füllstand herrschen kann als in dem Rest des Tanks (1), und mit einer Entnahmeeinrichtung (7) zur Entnahme des Betriebsstoffs aus dem Tank (1), wobei die Entnahmeeinrichtung (7) von oben in die Entnahmekammer (4) hineinragt, so dass die Entnahmeeinrichtung (7) den Betriebsstoff aus der Entnahmekammer (4) entnimmt. Die Erfindung sieht vor, dass die Trennwände (2, 3) der Entnahmekammer (4) den Tank (1) in die Entnahmekammer (4) und zwei Außenkammern (5, 6) unterteilen, so dass ein Flüssigkeitsstrom zwischen den Außenkammern (5, 6) nur durch die Entnahmekammer (4) möglich ist.
Patent DE-102019109876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1), wobei das Gargerät (1) einen Garraum (2) mit einer Heizquelle (3) und eine Steuereinrichtung (4) umfasst, wobei ein Benutzer ein Garprogramm (G) für ein zuzubereitendes Gericht durch die Auswahl von einer Garkomponente (K) aus einer Garkomponentenliste (L) einstellt. Dabei werden die folgenden Schritte in geeigneter Reihenfolge durchgeführt:- Auswahl einer Hauptkomponente (HK) aus der Garkomponentenliste (L) durch den Benutzer;- Auswahl eines Garparameters (P) für die Hauptkomponente (HK) durch den Benutzer;- Ableiten von der einzustellenden Temperatur und/oder der Garzeit als Garprogramm (G) anhand der Auswahlen des Benutzers durch die Steuereinrichtung (4), um ein vorbestimmtes Garergebnis für die Hauptkomponente (HK) zu erreichen;- Filterung der Garkomponentenliste (L) durch die Steuereinrichtung (4) anhand des abgeleiteten Garprogrammes (G), um wenigstens eine Nebenkomponente (N) vorzuschlagen, welche mittels des für die Hauptkomponente (HK) abgeleiteten Garprogramms (G) zubereitbar ist;- Auswahl wenigstens einer Nebenkomponente (N) durch den Benutzer und/oder durch die Steuereinrichtung (4) aus der gefilterten Garkomponentenliste (L).
Patent DE-102019112332-A1 (DE)
Title: Fluidmesseinrichtung und Fluidmessmodul für eine Fluidmesseinrichtung sowie Baugruppe
Inventor: FUCHS YANNICK
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine Fluidmesseinrichtung (10) hat ein Gehäuse (12), in dem ein Durchflusskanal für ein zu messendes Fluid sowie wenigstens eine langgestreckte Modulaufnahmeöffnung (24) ausgebildet sind, die einen Durchgang von einer Außenfläche (23) des Gehäuses (12) bis zum Durchflusskanal bildet. Die Modulaufnahmeöffnung (24) ist längs des Durchflusskanals ausgerichtet. Es ist wenigstens ein vom Gehäuse (12) separat vorgefertigten Fluidmessmodul (28) vorgesehen, das einen als Wellenleiter (34) für akustische Oberflächenwellen ausgebildeten Bodenabschnitt (30) aufweist sowie wenigstens einen Signalumformer (40), der dazu ausgelegt ist, akustische Oberflächenwellen im Wellenleiter (34) anzuregen und/oder akustische Oberflächenwellen vom Wellenleiter (34) zu empfangen. Das Fluidmessmodul (28) ist so in die Modulaufnahmeöffnung (24) eingesetzt, dass der Bodenabschnitt (30) des Fluidmessmoduls (28) einen Abschnitt einer Innenwand des Durchflusskanals bildet, der in direktem Kontakt mit dem durchströmenden Fluid kommt, sodass vom Signalumformer (40) ausgesandte akustische Oberflächenwellen vom Wellenleiter (34) auskoppelbar sind und sich als akustische Volumenwellen durch das Fluid im Durchflusskanal ausbreiten können und/oder akustische Volumenwellen in den Wellenleiter (34) einkoppelbar und vom Signalumformer (40) empfangbar sind.
Patent DE-102019117207-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip und verfahren zur herstellung eines leuchtdiodenchips
Inventor: EBBECKE JENS
IPC: H01L33/32
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Leuchtdiodenchip (1) angegeben, mit:- einem Halbleiterkörper (2), der dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung mit einer Peakwellenlänge zu emittieren, wobei- der Halbleiterkörper (2) zumindest einen Randbereich (6) aufweist, der einen Innenbereich (7) des Halbleiterkörpers (2) in lateralen Richtungen vollständig umgibt, und- der Halbleiterkörper (2) im Randbereich (6) eine größere Bandlücke (8, 9) aufweist als im Innenbereich (7).Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtdiodenchips (1) angegeben.
Patent DE-102019121490-A1 (DE)
Title: Mähroboter zum Beschneiden einer Rasenfläche sowie Verwenden einer Rasenberieselungseinrichtung an einem Mähroboter
Inventor: KÖNIG MATHIS
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähroboter zum Beschneiden einer Rasenfläche mit einer Rasenberieselungseinrichtung zum Applizieren eines rieselfähigen Materials, wobei der Mähroboter und die Rasenberieselungseinrichtung derart eingerichtet sind, dass bei einem Mähen der Rasenfläche mittels der Rasenberieselungseinrichtung das rieselfähige Material auf der Rasenfläche verteilt wird.
Patent DE-102019122353-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine mit Haltevorrichtung zum Halten und Fixieren zumindest eines elektronischen Endgeräts
Inventor: BAUER FLORIAN
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterungsvorrichtung (1) zum Halten und Fixieren zumindest eines elektronischen Endgeräts (3), insbesondere der Unterhaltungselektronikbauart während einer medizinischen Behandlung, insbesondere Dialysebehandlung, welche an einer medizinischen Behandlungseinrichtung (2), wie einer Dialysemaschine (2) oder an einer Patientenliege angebracht oder anbringbar ist, mit einer integrierten Ladevorrichtung (5), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, das gehaltene und/oder fixierte elektronische Endgerät (3) mit Strom insbesondere aus der medizinischen Behandlungseinrichtung (2) zu versorgen, wobei eine Schutzschaltung (8) in der Haltevorrichtung (1) integriert ist, um einen Defekt eines gerade angeschlossenen Endgeräts (3) zu erkennen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Ladevorrichtung (5) mit einer integralen Stromversorgungseinheit an einer Dialysemaschine (2) oder einer Patientenliege mit einer Halterungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019123372-A1 (DE)
Title: Warmhärtender Formstoff zur Herstellung von Kernen und Formen im Sandformverfahren
Inventor: ESCHRICH SANDRA
IPC: B22C1/22
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wärmehärtenden Formstoff zur Herstellung von Kernen und Formen im Sandformverfahren. Es handelt sich dabei um einen Formstoff aus natürlichen und/oder keramischen Sanden und einem zweikomponentigen, phenolharzfreien Polyurethan-Bindemittel sowie einem durch Wärmeeintrag aktivierbaren Katalysator. Das Bindemittel liegt dabei vor als Zweikomponenten-Bindemittel auf Polyurethan-Basis, umfassend➢ eine Harz-Komponente als Gemisch aus, in Bezug auf Isocyanate, wasserstoffaktiven Verbindungen, die Hydroxyl- und/oder Mercapto- und/oder Amino- und/oder Carbamidgruppen enthalten, mit einer OH-, SH- und NH-Funktionalität von 1,5 bis 8 und Äquivalentgewichten von 9 bis 2000 g/val der Einzelbestandteile, und➢ eine Härter-Komponente bestehend aus einem oder mehreren Diisocyanaten oder Polyisocyanaten.Der mindestens eine thermisch aktivierbare Katalysator, dessen Aktivierungstemperatur zwischen 50 und 180°C liegt, weist die Polyurethan-Reaktion fördernde Brönsted-Basen und/oder Lewis-Säuren sowie deren zugehörige Blockierungsmittel auf.Der Formstoff beinhaltet einen oder mehrere feuerfeste und schüttfähige Füllstoffe im mittleren Korngrößenbereich von 0,1 bis 0,9 mm mit 0,3 bis 4,0 % des beschriebenen Bindemittels, bezogen auf den Formgrundstoff, und 0,1 bis 2,5 % thermisch aktivierbaren Katalysators, bezogen auf die Harzkomponente des Bindemittels.
Patent DE-102019124057-A1 (DE)
Title: Sitzverriegelungssystem mit Anschlag
Inventor: SMITH JAMES S
IPC: B60N2/10
Filed: 2019-09-09
Abstract: Sitzverriegelungssystem zum Verriegeln eines schwenkbaren Sitzes selektiv in einer eingezogenen Stellung und in einer ausgezogenen Stellung. Das Sitzverriegelungssystem umfasst eine Verriegelung und eine schwenkbare Sperrklinke, die zum selektiven Eingriff mit der Verriegelung ausgeführt ist.
Patent DE-102019127629-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum identifizieren und empfehlen von fahrzeugstandorten zur vereinfachung der datenübertragung
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, dass eine Hochgeschwindigkeitsdatenübertragung für ein Fahrzeug gewünscht ist. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, einen Parkplatz innerhalb eines vordefinierten Abstands zu einem Zielstandort zu identifizieren, der sich mit identifizierten Bereichen mit Hochgeschwindigkeitsabdeckung überlappt, die eine vordefinierte Geschwindigkeit erfüllt, und visuelle Indikatoren des identifizierten Parkplatzes anzuzeigen, wenn sich ein Fahrzeug innerhalb eines vordefinierten Abstands zu dem identifizierten Parkplatz befindet.
Patent DE-102019130691-A1 (DE)
Title: Verstärkeranordnung
Inventor: PASCUCCI VITTORIO
IPC: H03F3/343
Filed: 2019-11-14
Abstract: Um analoge Audiosignale, die von einem Mikrofon aufgenommen wurden, in digitale Audiodaten umzuwandeln, werden die analogen Audiosignale zunächst in einem Vorverstärker verstärkt und dann einem Analog-Digitalwandler (ADC) zugeführt. Dabei kann zur besseren Ausnutzung des Dynamikbereichs des ADC eine gleichspannungsgekoppelte duale Verstärkerschaltung benutzt werden, die automatisch zwischen zwei Verstärkerzweigen mit unterschiedlich starker Verstärkung umschaltet. Zur Vermeidung von Störgeräuschen beim Umschalten müssen die beiden Signale vor der AD-Wandlung möglichst denselben Gleichanteil besitzen. Um dies zu erreichen, hat die Verstärkeranordnung einen ersten Verstärkerzweig mit einer höheren ersten Verstärkung (G1), der eine erste Ausgangsspannung (VOUT1) liefert, und einen zweiten Verstärkerzweig mit einer geringeren zweiten Verstärkung (G2), der eine zweite Ausgangsspannung (VoUT2) liefert. Beide Verstärkerzweige sind gleichspannungsgekoppelt und erhalten als Eingangssignal ein Audiosignal mit vorgegebenem Gleichspannungsanteil (Vk). Die Verstärkeranordnung enthält weiter ein Differenzierelement (D), das eine Spannungsdifferenz zwischen den beiden Ausgangsspannungen (VOUT1, VOUT2) bildet. Aus der Spannungsdifferenz wird eine Steuerspannung (Vbias) für den Gleichspannungsanteil (Vk) des Eingangssignals gebildet, so dass die Gleichspannungsanteile der Ausgangsspannungen (VOUT1, VOUT2) aneinander angeglichen werden.
Patent DE-102019131569-A1 (DE)
Title: Chromfreier wasser- und saeurestabiler katalysator fuer hydrierungen
Inventor: DOERFELT CHRISTOPH
IPC: B01J23/02
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten chromfreien Cu-Al-Katalysator zur Hydrierung von Carbonylgruppen in organischen Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator einen Anteil von Zirkonium in einer Menge von 0,5 bis 30,0 Gewichts-% umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem auch die Herstellung des Katalysators sowie dessen Verwendung in der Hydrierung von Carbonylgruppen in organischen Verbindungen.
Patent DE-102019132435-A1 (DE)
Title: Parkverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Parkverfahren für ein Kraftfahrzeug (1), werden verfahrensgemäß für wenigstens ein an einem Stellplatz (6) abgestelltes Kraftfahrzeug (1) mittels eines jeweils zugeordneten Umgebungssensorsystems ein erster Abstandswert zu einem in Hauptfahrtrichtung (8) des abgestellten Kraftfahrzeugs (1) vor diesem befindlichen ersten Hindernis (1) sowie eine zweiter Abstandswert zu einem in Hauptfahrtrichtung (8) des abgestellten Kraftfahrzeugs (1) hinter diesem befindlichen zweiten Hindernis (8) erfasst. Außerdem wird ermittelt, ob durch Verringerung des ersten oder zweiten Abstandswerts oder der jeweiligen, gegebenenfalls mehreren abgestellten Kraftfahrzeugen (1) jeweils zugeordneten, ersten oder zweiten Abstandswerte Raum für wenigstens einen weiteren Stellplatz (6) freigegeben werden kann. Gegebenenfalls wird anschließend durch autonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) oder gegebenenfalls mehrerer abgestellter Kraftfahrzeuge (1) der jeweilige erste oder zweite Abstandswert verringert.
Patent DE-102019133170-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende displayvorrichtung
Inventor: WOO JOUNGWON
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine organische lichtemittierende Displayvorrichtung bereit, aufweisend: erste Subpixel (SP1) und zweite Subpixel (SP2), welche auf einem Substrat abwechselnd angeordnet sind in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, die senkrecht zueinander sind; dritte Subpixel (SP3), welche in einer dritten Richtung in einem geneigten Winkel zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung in Bezug auf die ersten Subpixel (SP1) und die zweiten Subpixel (SP2) angeordnet sind; erste Elektroden (30) einer organischen lichtemittierenden Diode, welche jedem des ersten bis dritten Subpixel (SP3) jeweils zugeordnet sind; eine erste Bank (41) auf den ersten Elektroden (30), welche erste Öffnungen (OA1) aufweist zum Freilegen der ersten Elektroden (30); und eine zweite Bank (43) auf der ersten Bank (41), welche zweite Öffnungen (OA2) zum Freilegen der ersten Elektroden (30) aufweist, wobei die zweiten Öffnungen (OA2) jeweils die ersten Elektroden der ersten Subpixel (SP1) bzw. der zweiten Subpixel (SP2) freilegen, und gleichzeitig die ersten Elektroden (30) von mindestens zwei der dritten Subpixel (SP3) freilegen.
Patent DE-102019203378-A1 (DE)
Title: Optikeinheit für eine Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug, Bilderfassungseinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Optikeinheit und Verfahren zum Betreiben einer Optikeinheit
Inventor: WINKLER MORITZ
IPC: G03B17/55
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikeinheit (115) für eine Bilderfassungseinrichtung (100) für ein Fahrzeug, die ein Linsengehäuse (125) aufweist, das ausgeformt ist, um zumindest eine Linse (110) aufzunehmen. Weiterhin weist die Optikeinheit (115) ein Halteelement (130) auf, das ausgeformt ist, um die Linse (110) an dem Linsengehäuse (125) zu halten, und ein an dem Halteelement (130) angeordnetes oder anordenbares Heizelement (135), das ausgebildet ist, um die Linse (110) zu erwärmen.
Patent DE-102019206500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Sprachassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSE JEWGENI
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sprachassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte: Empfangen von Schwarmdaten von anderen Fahrzeugen (3) mittels des Sprachassistenzsystems (2), wobei die Schwarmdaten eine Verkehrssituation in einem Bereich (4) charakterisieren, durch welche eine vor dem Kraftfahrzeug (1) liegende Route (5) führt; Ermitteln anhand der empfangenen Schwarmdaten, ob eine Gefahrenstelle (6) entlang der vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Route (5) besteht; Hinweisen eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) mittels des Sprachassistenzsystems (2) auf die Gefahrenstelle (6) vor Erreichen der Gefahrenstelle (6), falls diese ermittelt wurde. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Sprachassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem derartigen Sprachassistenzsystem (2).
Patent DE-102019208580-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für einen kupplungsausrückmechanismus
Inventor: TAKENAKA TETSUHIRO
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Schmiervorrichtung (100) ist ausgelegt, um einem Kontaktabschnitt zwischen einem Ausrücklager und einem Pressteil einer Kupplungsausrückgabel in einem Kupplungsausrückmechanismus, der so ausgelegt, dass der Pressteil das Ausrücklager presst, Schmierfett zuzuführen. Die Schmiervorrichtung (100) umfasst: ein Schmierrohr (130), das ausgelegt ist, um sich von außerhalb eines Kupplungsgehäuses, in dem ein Kupplungshauptkörper aufgenommen ist, der das Ausrücklager (15) umfasst, durch einen Durchgangsloch (31) des Kupplungsgehäuses in Richtung des Kontaktabschnitts zu erstrecken und dem Kontaktabschnitt Schmierfett zuzuführen; und einem Positionierungsteil, der ausgelegt ist, um das Schmierrohr (130) durch In-Kontakt-Gelangen mit sowohl einer inneren Oberfläche des Durchgangslochs (31) als auch einer flachen Oberfläche der Kupplungsausrückgabel (21) zu positionieren.
Patent DE-102019216139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Treiberschaltkreises für einen Elektromotor, Treiberschaltkreis, Motoranordnung und Speichermedium
Inventor: IRIMIA NICOLAE DANIEL
IPC: H02P25/22
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Treiberschaltung für einen Elektromotor, wobei im Fall eines Fehlerzustands Steuerungsvektoren modifiziert und entsprechend modifizierte Steuerungsvektoren für den Weiterbetrieb des Elektromotors verwendet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen zugehörigen Treiberschaltkreis, eine zugehörige Motoranordnung sowie ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102019216153-A1 (DE)
Title: Closed-Loop-GVA
Inventor: TRACHANAS ILIAS
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-10-21
Abstract: Verfahren zur Detektion und Kompensation defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei ein Flächenelement (14a) gedruckt, von mindestens einem Bildsensor 8 erfasst, vom Rechner (6) aus diesem zur Detektion der defekten Druckdüsen ein erstes Grauwertsignal (11) erzeugt und auf von den defekten Druckdüsen verursachte Peaks im ersten Grauwertsignal (11) untersucht wird und die so detektierten defekten Druckdüsen kompensiert werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Überprüfung der Kompensation mit den kompensierten Druckdüsen erneut das Flächenelement (14b, 14c) gedruckt und ausgewertet wird, der Rechner (6) so ein zweites Grauwertsignal (9, 10, 12) erzeugt und auf Veränderungen der ermittelten Peaks im Vergleich zum ersten Grauwertsignal (11) untersucht und damit eine fehlerhafte Kompensation korrigiert.
Patent DE-102019216201-A1 (DE)
Title: Isolationsscheibe für einen Stator einer Elektromaschine sowie Stator mit einer Isolationsscheibe
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-10-21
Abstract: Isolationsscheibe (10) für einen Stator (30) einer Elektromaschine,
 a) wobei die Isolationsscheibe (10) elektrisch isolierend ausgebildet ist,
 b) wobei die Isolationsscheibe (10) eine Grundfläche (11) zur Anlage an eine Stirnseite eines Statorkörpers (40) des Stators (30) aufweist,
 c) wobei die Isolationsscheibe (10) Durchbrüche (12), welche sich in axialer Richtung (AI) der Isolationsscheibe (10) erstrecken, zum Führen von elektrischen Leitern (90) aufweist,
 d) wobei die Isolationsscheibe (10) an der Grundfläche (11) an jedem Durchbruch (12) einen Vorsprung (13), der hülsenartig ausgebildet ist, zum Anordnen in eine jeweilig korrespondierende umlaufende Statoraxialnut (43) des Statorkörpers (40) des Stators (30) aufweist.
Patent DE-102019216686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Abschleppen eines Fahrzeugs
Inventor: EGERT MICHAEL
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum sicheren Abschleppen eines Fahrzeugs vorgeschlagen, das die folgenden Schritte aufweist:- Feststellen, dass sich ein Fahrzeug (1) in einem abschleppenden Zustand befindet,- fortlaufendes Erfassen von mindestens einer Abstandsinformation des Fahrzeugs (1) und/oder einer Relativgeschwindigkeit zu einem hinter dem Fahrzeug (1) befindlichen Objekt (2) und/oder von weiteren Attributen, die die physikalischen Gegebenheiten beschreiben, mittels einer Umfeldsensorik (12) des Fahrzeugs (1);- automatische Längsregelung und optional zusätzlich automatische Querregelung des Fahrzeugs (1) abhängig von der erfassten Abstandsinformation und/oder Relativgeschwindigkeit und/oder von weiteren Attributen, die die physikalischen Gegebenheiten beschreiben.