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Patent DE-102022116706-A1 (DE)
Title: Fehlereingrenzung zum ermöglichen eines lokalen kontrollpunkts und einer wiederherstellung
Inventor: CHERUKURI NAVEEN
IPC: G06F11/07
Filed: 2022-07-05
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen weisen ein Parallelverarbeitungs-Computersystem auf, das Speicherfehler erkennt, wenn ein Speicher-Client Daten aus einem Speicher lädt, und den Speicher-Client daran hindert, Daten im Speicher zu speichern, wodurch die Wahrscheinlichkeit verringert wird, dass sich der Speicherfehler auf andere Speicher-Clients ausbreitet. Der Speicher-Client leitet eine Haltesequenz ein, während andere Speicher-Clients fortfahren, Befehle auszuführen, und der Speicher fortfährt, Speicher-Lade- und Speicheroperationen zu bedienen. Wenn ein Speicherfehler erkannt wird, wird ein spezielles Bitmuster in Verbindung mit den Daten, die dem Speicherfehler zugeordnet sind, gespeichert. Wenn die Daten von einem Speicher in einen anderen Speicher kopiert werden, wird das spezielle Bitmuster auch kopiert, um die Daten als einen Speicherfehler ausweisend zu identifizieren.
Patent DE-102022121674-A1 (DE)
Title: Kompressionsventil
Inventor: ORSINI UMBERTO
IPC: F16F9/44
Filed: 2022-08-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kompressionsventil (1) für einen Dämpfer (2) einer Federungsbaugruppe (4) eines zweirädrigen Fahrzeugs (3), wobei das Kompressionsventil (1) umfasst: einen zylindrischen Hauptkörper (10), der geeignet ist, entlang einer Längsachse (2A) des Dämpfers (2) angeordnet zu werden, wobei der Hauptkörper (10) einen inneren Hohlraum (100) in Form eines axialen Sacklochs (100) aufweist; einen Durchgang (101, 102), der so angeordnet ist, dass er einen Fluidweg (P 101 , P 102 ) zwischen einem Druckrohr (20P) und einem Reserverohr (20R) des Dämpfers (2) bereitstellt; einen drehbaren Körper (11), der so geformt ist, dass er zum Hauptkörper (10) passt, welcher drehbare Körper (11) zwischen einer ersten Stellung (VP_open, VP_medium), in welcher der drehbare Körper (11) einen Fluidweg (P 101 , P 102 ) öffnet und einer zweiten Stellung (VP_shut), in welcher der drehbare Körper (11) sämtliche Fluidwege (P 101 , P 102 ) verschließt, drehbar ist. Die Erfindung beschreibt weiter einen Dämpfer (2), eine Federungsbaugruppe (4) und ein Verfahren zur Steuerung einer Federungsbaugruppe (4).
Patent DE-102022121938-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum unterstützen eines batterieelektrofahrzeugs beim ausführen eines ladevorgangs auf einem batterieladeplatz
Inventor: SALTER STUART
IPC: B60L53/36
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren zum Unterstützen eines Batterieelektrofahrzeugs (BEV) beim Ausführen eines Batterieladevorgangs. In einem beispielhaften Verfahren erlangt ein Prozessor eines Batterieladeberatungssystems in einem BEV Informationen über einen Batterieladeplatz und wertet die Informationen aus, um eine Batterieladestation zu identifizieren, die ein erstes Ladekabel aufweist, das eine erste Art von Stecker beinhaltet, die für eine Kopplung an einen Ladeanschluss des BEV kompatibel ist. Der Prozessor kann dann einen Standort des Ladeanschlusses an dem BEV identifizieren und verwendet diese Informationen, um eine Ausrichtung des BEV in Bezug auf die Batterieladestation zu bestimmen. Der Prozessor stellt dann eine Beratung zum Manövrieren des BEV in eine Position bereit, die eine Kopplung des ersten Ladekabels der Batterieladestation an den Ladeanschluss des BEV ermöglicht.
Patent DE-102022125787-A1 (DE)
Title: Elektrodenabscheider mit piezoelektrischer Schicht für die Druckmessung und die Reinigung von Dendriten im Stromkreis
Inventor: GAO JING
IPC: H01M10/42
Filed: 2022-10-06
Abstract: Vorgestellt werden elektrochemische Vorrichtungen mit In-Stack-Drucksensoren, Verfahren zur Herstellung/Anwendung solcher Vorrichtungen und Batteriezellen mit Elektrodenstapeln, die eine Elektrodenseparatoranordnung mit einer piezoelektrischen Schicht zur In-Stack-Druckmessung und Dendritenreinigung aufweisen. Eine elektrische Maschine, wie z. B. eine Sekundärbatteriezelle der Lithiumklasse, umfasst ein Gerätegehäuse mit einem ionenleitenden Elektrolyten, der sich innerhalb des Gerätegehäuses befindet. Ein Stapel von Arbeitselektroden befindet sich ebenfalls innerhalb des Gerätegehäuses und steht in elektrochemischem Kontakt mit dem Elektrolyten. Im Inneren des Gerätegehäuses befindet sich mindestens eine Elektrodenseparatoranordnung, die zwischen einem benachbarten Paar von Arbeitselektroden angeordnet ist. Die Elektrodenseparatorbaugruppe umfasst ein Paar von Separatorschichten, die die Ionen des Elektrolyten durchlassen, und eine piezoelektrische Schicht, die zwischen den beiden Separatorschichten angeordnet ist. Die piezoelektrische Schicht gibt als Reaktion auf die Verformung einer oder beider benachbarter Arbeitselektroden ein elektrisches Signal ab.
Patent DE-102022126079-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung mit Leistungssteuerung
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Sicherung (1) mit einem ersten und einen zweiten Anschluss (18, 19), mit einem Leistungsschalter (17) und mit einer Steuervorrichtung (4). Der erste Anschluss (26) des Leistungsschalters (17) ist mit dem ersten Anschluss (18) der Sicherung (1) elektrisch verbunden. Der zweite Anschluss (28) des Leistungsschalters (17) ist mit dem zweiten Anschluss (19) der Sicherung (1) elektrisch verbunden. Der Steueranschluss (27) des Leistungsschalters (17) ist mit der Steuervorrichtung (4) elektrisch verbunden. Die Steuervorrichtung (4) erfasst Spannungen zwischen den Anschlüssen (26, 27, 28) des Leistungsschalters und ermittelt daraus einen Wert für einen elektrischen Strom (29) durch den Leistungsschalter (17). Die Sicherung (1) ist über eine Datenschnittstelle (10, 610, 551) mit einem übergeordneten Rechnersystem (12) und ggf. mit einer oder mehreren weiteren elektronischen Sicherungen (1, 214 bis 217, 225 bis 223, 230 bis 235, 225 bis 256) verbunden. Die Steuervorrichtung (4) ermittelt mittels einer Spannungsmessvorrichtung (16) den Spannungswert der Spannung eines Knotens (22, 25, 21) am Leistungsschalters (17) gegenüber einem Bezugspotenzial (201). Die Steuervorrichtung (4) der ermittelt den Stromwert des Stroms (29) durch den Leistungsschalter (17). Die Steuervorrichtung (4) ermittelt aus dem Stromwert und dem Spannungswert einen Leistungswert und öffnet den Leistungsschalter (17), wenn der Betrag dieser Leistungswert einen Leistungseinspeisungsschwellwert überschreitet.
Patent DE-102022131602-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischer leuchtdiode
Inventor: PARK SE-HONG
IPC: H10K50/858
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit organischer Leuchtdiode enthält: ein Substrat, das rote, grüne und blaue Subpixel, die jeweils einen Nichtemissionsbereich und einen Emissionsbereich aufweisen, enthält; einen Dünnschichttransistor, der in dem Nichtemissionsbereich angeordnet ist; eine erste Beschichtungsschicht, die den Dünnschichttransistor bedeckt, die auf dem Substrat angeordnet ist, einen ersten Brechungsindex aufweist und mehrere Mikrolinsen an ihrer Oberfläche enthält; eine zweite Beschichtungsschicht, die auf der ersten Beschichtungsschicht angeordnet ist, einen zweiten Brechungsindex, der höher ist als der erste Brechungsindex, aufweist und eine ebene Oberfläche aufweist; und eine Leuchtdiode, die auf der zweiten Beschichtungsschicht angeordnet ist, wobei sich ein Radius und ein Seitenverhältnis eines konkaven Abschnitts der Mikrolinse des roten und grünen Subpixels von einem Radius und einem Seitenverhältnis eines konkaven Abschnitts der Mikrolinse des blauen Subpixels unterscheiden.
Patent DE-102022201864-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat für eine elektrohydraulische Zweikreis-Fremdkraftbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (2) für ein Hydraulikaggregat (1) für eine elektrohydraulische Zweikreis-Fremdkraftbremsanlage für einen autonom auf öffentlichen Straßen fahrenden Kraftwagen. Die Erfindung schlägt vor, zwei Kammern (11, 12) einer Fremdkraftzylinderbohrung (4) in dem Hydraulikblock (2) durch Rückschlagventile (20) und parallel durch Bypassleitungen (21) mit Kammern eines auf dem Hydraulikblock (2) angeordneten Bremsflüssigkeitsbehälters (16) zu verbinden. Die Erfindung ermöglicht ein Nachsaugen von Bremsflüssigkeit bei betätigtem Fremdkraftzylinder (3).
Patent DE-102022202728-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine und Unterwasserfahrzeug
Inventor: SENOO SHIGEKI
IPC: B63H21/17
Filed: 2022-03-21
Abstract: AufgabeEs sind eine Fluidmaschine und ein Unterwasserfahrzeug bereitgestellt, die kompakt hergestellt werden können, mit denen auch eine Effizienzsteigerung erzielt werden kann.Mittel zur LösungEine Fluidmaschine schließt Folgendes ein: einen Schachtabschnitt; eine Hülle mit einer Innenoberfläche mit einem Durchmesser, der von einer stromaufwärtigen Seite zu einer stromabwärtigen Seite abnimmt, wobei ein Fließpfad zwischen der Hülle und dem Schachtabschnitt ausgebildet ist und einen Fließpfadquerschnittsbereich aufweist, der zur stromabwärtigen Seite abnimmt, einen Propeller, der drehbar um eine Achse zwischen dem Schachtabschnitt und der Hülle bereitgestellt ist und konfiguriert ist, um ein Fluid von der stromaufwärtigen Seite in Richtung der stromabwärtigen Seite zu pumpen; einen Motor, der so bereitgestellt ist, dass er dem Propeller entspricht, und einen Rotor mit einer ringförmigen Form, der an einem Außenumfangsabschnitt des Propellers befestigt ist und in der Hülle aufgenommen ist, und einen Stator mit einer ringförmigen Form einschließt, der den Rotor umgibt und in der Hülle befestigt ist, in der eine
Patent DE-102022202986-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle für einen Hochdruckelektrolyseur
Inventor: KIESSLICH SIMON
IPC: C25B9/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (1) für einen Hochdruckelektrolyseur, umfassend einen geschlossenen Zellrahmen (3) aus einem hochdruckfesten ersten Material (5), einen vollständig innerhalb des Zellrahmens (3) angeordneten elektrochemischen Reaktionsbereich (7), der eine anodische Halbzelle und eine kathodische Halbzelle aufweist, einen Zwischenraum (9), der den Reaktionsbereich (7) von dem Zellrahmen (3) räumlich trennt, und ein in den Zwischenraum (9) eingebrachtes zweites Material (11), wobei das zweite Material (11) ein elektrischer Isolator ist und wobei das zweite Material (11) einen geringen Diffusionskoeffizienten in Bezug auf Fremdioneneintrag in den Reaktionsbereich (7), aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zellenstapel (19) mit einer Vielzahl von elektrochemischen Zellen (1) sowie einen Hochdruckelektrolyseur mit einem Zellenstapel (19).
Patent DE-102022203419-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager und Differentialgetriebe mit einem Kegelrollenlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C19/34
Filed: 2022-04-06
Abstract: Offenbart wird ein Kegelrollenlager (1), insbesondere für ein Differentialgetriebe eines Fahrzeugs, mit zumindest einem ersten Ring (2) mit einer ersten Laufbahn (4), zumindest einem zweiten Ring (6) mit einer zweiten Laufbahn (8) und zumindest einer Reihe von Kegelrollen (10), die auf der ersten und der zweiten Laufbahn (4, 8) abrollen, wobei der zumindest eine erste Ring (2) einen Führungsbord (12) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Kegelrollen (10) zu führen, wobei ein Freistich (18) zwischen der Laufbahn (4) des ersten Rings (2) und dem Führungsbord (12) ausgebildet ist, der eine axiale Länge eines freistehenden, radial nicht von dem Material des ersten Rings (2) unterstützten Bereichs (28) des Führungsbords (12) bestimmt, wobei der Führungsbord (12) einen Führungsabschnitt (20) aufweist, der eine Kontaktfläche (22) mit den Kegelrollen (10) bereitstellt, und einen Verstärkungsabschnitt (24), der kontaktlos zu den Kegelrollen (10) ausgebildet ist, wobei der Verstärkungsabschnitt (24) den Führungsbord (12) radial verstärkt.
Patent DE-102022206594-A1 (DE)
Title: Sprachsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem System zur Entgegennahme von Sprachbefehlen, aufweisend eine erste Mikrofoneinheit (3) im Innenraum des Fahrzeugs (1) und eine zweite Mikrofoneinheit (5) an der Außenseite des Fahrzeugs (1), sowie eine Identifikationseinheit (7) und eine Steuereinheit (9), wobei die Identifikationseinheit (7) dazu ausgeführt ist, zu erkennen, ob sich eine autorisierte Person außerhalb oder innerhalb des Fahrzeugs (1) befindet, wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgeführt ist, bei erkannter Anwesenheit der autorisierten Person außerhalb des Fahrzeugs (1) eine Sprachsteuerung durch die Entgegennahme von Sprachbefehlen mittels der zweiten Mikrofoneinheit (5) zu aktivieren, und bei erkannter darauffolgender Anwesenheit der Person im Innenraum des Fahrzeugs (1) die Sprachsteuerung mittels der zweiten Mikrofoneinheit (5) zu deaktivieren und eine Sprachsteuerung durch die Entgegennahme von Sprachbefehlen mittels der ersten Mikrofoneinheit (3) zu aktivieren.
Patent DE-102023002194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Fahrzeuges und Verwendung
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: A61B5/18
Filed: 2023-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Fahrzeuges, wobei der Fahrer in Bezug auf das Fahrzeug eindeutig identifiziert wird und das Fahrzeug einer Fahrzeugflotte angehört. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- während eines Fahrbetriebes des Fahrzeuges eine jeweilige momentane Verkehrssituation anhand erfasster Signale zumindest einer fahrzeugseitigen Sensorik ermittelt wird,- bei einer anhand der momentanen Verkehrssituation erkannten verkehrstechnischen Standardsituation und einem eingetretenen Standardereignis während der Standardsituation ein Reaktionsverhalten des Fahrers in Bezug auf das Standardereignis während der Standardsituation ermittelt wird,- aus dem Reaktionsverhalten des Fahrers für dieses Standardsituation-Standardereignis-Paar ein eine Reaktionsgüte beschreibender Wert abgeleitet wird,- dieser Wert in ein Verhältnis zu einer anhand eines Reaktionsverhaltens weiterer Fahrzeuge der Fahrzeugflotte für dieses Standardsituation-Standardereignis-Paar ermittelten Werteverteilung gesetzt wird und- anhand einer Abweichung des die Reaktionsgüte beschreibenden Wertes in Bezug auf einen mittleren Wert der Werteverteilung der weiteren Fahrzeuge eine kognitive und motorische Leistungsfähigkeit des Fahrers bewertet wird.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102023101828-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine und verwaltungsvorrichtung zum spritzgiessen
Inventor: KADOONO TOMOSUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2023-01-25
Abstract: Es ist möglich, Genauigkeit von berechneten statistischen Informationen zu verbessern. Eine Spritzgießmaschine (10) gemäß einer Ausführungsform umfasst: eine Anzeigesteuereinheit (713), die so konfiguriert ist, dass sie ein Eingabefeld für eine Schusszahl, die einen Spritzgießzyklus angibt, oder für eine Zeitperiode, in der der Spritzgießzyklus durchgeführt wird, zum Spezifizieren eines Berechnungsziels von statistischen Informationen basierend auf einem Parameter bezüglich Spritzgießen anzeigt.
Patent DE-102023103534-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: LEE HYUN KOO
IPC: H02M7/5387
Filed: 2023-02-14
Abstract: Leistungsmodul (410a bis 430a, 410b bis 430b, 410c bis 430c), aufweisend: einen positiven Anschluss (P), welcher mit einem positiven Pol (+) einer Batterie (100) verbunden ist, einen negativen Anschluss (N), welcher mit einem negativen Pol (-) der Batterie (100) verbunden ist, einen Ausgangsanschluss (O), welcher mit einer Wicklung von mehreren Wicklungen (L1 bis L3), welche in einem Motor (200) vorhanden sind, verbunden ist, einen Umschalt-Anschluss (C), welcher mit einem Neutralpunkt bezogen auf die mehreren Wicklungen (L1 bis L3) verbunden ist, einen oberen Schalter (T4 bis T6), welcher zwischen dem positiven Anschluss (P) und dem Ausgangsanschluss (O) verbunden ist, einen unteren Schalter (B4 bis B6), welcher zwischen dem negativen Anschluss (N) und dem Ausgangsanschluss (O) verbunden ist, und einen Umschalter (C1 bis C3), welcher mit dem Umschalt-Anschluss (C) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, einen gemeinsamen Knotenpunkt mit mindestens einem von dem oberen Schalter (T4 bis T6) oder dem unteren Schalter (B4 bis B6) zu bilden.
Patent DE-102023105463-A1 (DE)
Title: Aushärtbare silikonzusammensetzung
Inventor: TAKEUCHI SHUNYA
IPC: C08L83/04
Filed: 2023-03-06
Abstract: [Problem] Es sollen aushärtbare Silikonzusammensetzungen bereitgestellt werden, die in einer kurzen Zeit bei einer niedrigen Temperatur ausgehärtet werden können und eine geringe Volumenschrumpfung, einen niedrigen Katalysatorgehalt und eine niedrige Viskosität aufweisen.[Mittel zum Lösen des Problems] Eine aushärtbare Silikonzusammensetzung der vorliegenden Erfindung umfasst (A) ein geradkettiges Organopolysiloxan, das mindestens zwei Alkenylgruppen, die an ein Siliziumatom gebunden sind, und ≥0 Mol-% und <5 Mol-% Arylgruppen pro Molekül aufweist, (B) ein Organopolysiloxanharz, das mindestens zwei Alkenylgruppen, die an ein Siliziumatom gebunden sind, pro Molekül aufweist: 0 bis 10 Massen-% auf der Basis der Gesamtmasse des Organopolysiloxans mit Alkenylgruppen, die an ein Siliziumatom gebunden sind, und des Organopolysiloxans mit Wasserstoffatomen, die an ein Siliziumatom gebunden sind, in der Zusammensetzung; (C) einOrganohydrogenpolysiloxan-harz mit einer spezifischen Molekülstruktur in der Form eines Netzwerks mit mindestens zwei Wasserstoffatomen, die an ein Siliziumatom gebunden sind, pro Molekül: und (E) einen Hydrosilylierungsreaktionskatalysator; und Molzahl von SiH/Molzahl von Si-gebundenen Alkenylgruppen in der Gesamtmenge des Organopolysiloxans = 1 bis 3.
Patent DE-102023109821-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer verformbaren vorrichtung zur messung des abstands zwischen einer basis und einem rahmen
Inventor: PLANSON JÉRÔME
IPC: B60N2/16
Filed: 2023-04-19
Abstract: Der Sitz umfasst eine Basis (2) und einen Rahmen (4), eine Verstellvorrichtung, die eine Doppelgelenkstange (16) umfasst, die mit der Basis (2) und dem Rahmen (4) gelenkig verbunden ist, und eine Vorrichtung zum Messen des Abstands zwischen der Basis (2) und dem Rahmen (4).
 Die Messvorrichtung umfasst einen verformbaren Sensor (20), der einen ersten an der Basis (2) oder am Rahmen (4) angebrachten Abschnitt (22) und einen zweiten Abschnitt (24) umfasst, der an einem Teil bezüglich des ersten Abschnitts (22) befestigt ist, wobei sich eine Biegezone (26) zwischen dem ersten Abschnitt (22) und dem zweiten Abschnitt (24) verformt, wenn die Doppelgelenkstange (16) drehend bewegt wird, wobei die Messvorrichtung den Abstand zwischen dem Rahmen (4) und der Basis (2) in Abhängigkeit von der Verformung der Biegezone (26) bestimmt.
Patent DE-102023115685-A1 (DE)
Title: Platooning-ausbildungsmustervorschlagsverfahren, platooning-ausbildungsmustervorschlagsvorrichtung und platooning-ausbildungsmustervorschlagssystem
Inventor: HANZAKI MAKIKO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2023-06-15
Abstract: Durch ein Platooning-Ausbildungsmustervorschlagsverfahren, eine Platooning-Ausbildungsmustervorschlagsvorrichtung (200) oder ein Platooning-Ausbildungsmustervorschlagssystem (100) wird ein Ausbildungsmuster eines Platooning vorgeschlagen, wenn Fahrzeuge (300) das Platooning durchführen, wobei Informationen betreffend das Ausbildungsmuster gesammelt werden, Informationen in einem vorbestimmten Index aus den gesammelten Informationen extrahiert werden, eine Punktzahl des Indexes berechnet wird und ein Empfehlungsausbildungsmuster vorgeschlagen wird.
Patent DE-102023200138-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2023-01-10
Abstract: Eine Antriebseinheit 10 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse 14, einen Motor 16, eine erste Getriebeeinheit 80 und eine Abtriebseinheit 26. Die erste Getriebeeinheit 80 umfasst einen ersten Antriebsrotationskörper 80A, einen ersten Abtriebsrotationskörper 80B und ein erstes Endlosschleifenelement 80A. Der Motor 16 umfasst einen Rotationsmechanismus 16X und eine Motorabtriebswelle 18. Mindestens ein Teil der ersten Getriebeeinheit 80 ist zwischen einer ersten Ebene A1 und einer zweiten Ebene A2 angeordnet. Die erste Ebene A1 umfasst eine erste Endfläche B1 des Rotationsmechanismus 16X in einer ersten Richtung X1, die im Wesentlichen parallel zu einer Motordrehmittelachse C1 der Motorabtriebswelle 18 ist. Die erste Ebene A1 ist orthogonal zur ersten Richtung X1. Die zweite Ebene A2 umfasst eine zweite Endfläche B2 des Rotationsmechanismus 16X in der ersten Richtung X1. Die zweite Ebene A2 ist orthogonal zur ersten Richtung X1.
Patent DE-102023200386-A1 (DE)
Title: Erdungsbürstenanordnung
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: H01R39/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Die Erdungsbürstenanordnung umfasst eine Erdungsbürste 30, die mit mehreren leitenden Fasern 31 versehen ist, und eine Montageplatte 40.Die Montageplatte 40 umfasst einen radialen Hauptkörper 42, mehrere Zungen 44 zum axialen und radialen Halten der Bürste 30, die sich von dem Hauptkörper 42 aus erstrecken, und ein Zentriermittel 60, das sich von dem Hauptkörper aus erstreckt und die Erdungsbürste 30 zumindest örtlich umgibt, während es radial von ihr getrennt bleibt.Das Zentriermittel 60 ist mit einer Außenfläche versehen, die den Außendurchmesser der Montageplatte 40 definiert. Die Montageplatte umfasst ferner mindestens eine Zunge 52, die in Bezug auf die Außenfläche des Zentriermittels 60 nach außen ragt und in radialer Richtung flexibel ist.
Patent CH-717033-A2 (CH)
Title: Abschalplattenträger und Verfahren zum Positionieren eines Abschalplattenträgers auf einer Konsole.
Inventor: PINO ALBANESE
IPC: E04G17/04
Filed: 2020-01-13
Abstract: Der Abschalplattenträger (11), welcher auf der Traverse (3) einer Kletterkonsole (1) verschiebbar gelagert wird, wird durch ein Rastelement, welches den Führungsschuh (13) durchdringt, an der Traverse (3) fixiert. Das Rastelement ist derart ausgelegt, dass mit der Erhöhung der Kraft auf eine Schalung, welche durch den Abschalplattenträger gehalten wird, auch die Fixierung an der oberen Traverse (3) verstärkt werden kann.
Patent CS-557584-A2 (CS)
Title: Method of 1,8-naphthyridine derivative production
Inventor: MATSUMOTO JUN-ICHI
IPC: C07D207/14
Filed: 1984-07-19
Abstract: The present invention relates to a 1,8-naphthyridine derivative of the formulawherein R<sub>1</sub>, R<sub>2</sub> and R<sub>3</sub> are the same or different and each hydrogen or lower alkyl having 1 to 5 carbon atoms; and esters thereof and salts thereof and processes for preparation thereof. These compounds show excellent antibacterial activity and are useful antibacterial agents.
Patent ES-155632-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-01-14
Abstract: Mejoras caracterizadas por establecerse en los mezcladores de gases para motores de explosión un sistema de mandos de las válvulas de gas combustible de aislamiento del carburador auxiliar y de al válvula de aire adicional que permite por la sola acción de una palanca de mando aislar del mezclador la llegada de gases procedente del gasógeno cerrando al mismo tiempo la válvula del aire adicional y dejando abierta la válvula de aislamiento del carburador.
Patent ES-194432-A2 (ES)
Title: UN APARATO DE EXAMEN RADIOSCoPICO
Filed: 1950-09-01
Abstract: Mejora introducida en el objeto de la patente principal o sea en un aparato radioscópico que tiene un dispositivo de bloqueo de la pieza que soporta el conjunto pantalla-generador de rayos X sobre la columna fija (estando estas dos piezas articuladas sobre un mismo eje en el cual el bloqueo se produce por la acción de un resorte que solo rechaza el cerrojo si el par ejercido entre las dos piezas articuladas es inferior a cierto valor.