baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105107-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: TAKAHASHI TOMOYA
IPC: B60K6/48
Filed: 2011-03-30
Granted: 2021-08-19
Abstract: Steuerungssystem eines Fahrzeugs mit:einer mechanischen Energiequelle (10), die eine mechanische Energie ausgeben kann;einer elektrischen Energiequelle (20), die eine mechanische Energie, die aus einer elektrischen Energie umgewandelt wird, ausgeben kann;einer Drehmomentübertragungsvorrichtung (30), die in der Lage ist, ein Drehmoment zwischen der mechanischen Energiequelle (10) und der elektrischen Energiequelle (20) und Antriebsrädern (WL, WR) zu übertragen;einer ersten Betätigungsvorrichtung (81), die gestaltet ist, eine Drehmomentübertragungsart der Drehmomentübertragungsvorrichtung (30) durch eine manuelle Betätigung von einem Fahrer zu ändern;einer Drehmomentverbindungs-/-blockierungsvorrichtung (50), die in der Lage ist, die Drehmomentübertragung zwischen der mechanischen Energiequelle (10) und der elektrischen Energiequelle (20) und zwischen der mechanischen Energiequelle (10) und den Antriebsrädern (WL, WR) zu verbinden/blockieren; undeiner zweiten Betätigungsvorrichtung (51), die gestaltet ist, eine Verbindungs-/-blockierungsbetätigung der Drehmomentverbindungs-/- blockierungsvorrichtung (50) durch eine manuelle Betätigung von einem Fahrer auszuführen, wobeiwenn das Drehmoment zu der mechanischen Energiequelle (10) bei einem Eingriffsbetrieb der Drehmomentverbindungs-/- blockierungsvorrichtung (50) zum Starten der mechanischen Energiequelle (10) in einem gestoppten Zustand durch Betätigen der ersten Betätigungsvorrichtung (81) und der zweiten Betätigungsvorrichtung (51) während eines Betriebs des Fahrzeugs übertragen wird, ein Hilfsdrehmoment mit einer Stärke, bei der ein Fahrer eine Verzögerung physisch nicht fühlt, von der elektrischen Energiequelle (20) ausgegeben wird, und wobei, wenn sich ein Drehmomentvermögen der Drehmomentverbindungs-/- blockierungsvorrichtung (50) auf ein Drehungsstartankurbeldrehmoment der mechanischen Energiequelle (10) erhöht, ein Hilfsdrehmoment, das kleiner ist als das Drehmomentvermögen, von der elektrischen Energiequelle (20) ausgegeben wird.
Patent DE-112013001708-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Kamera
Inventor: OKUDA SYO
IPC: B60R11/04
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeuginterne Kamera, mit:einer an einer inneren Fläche einer Windschutzscheibe anbringbaren Halterung (3); undeinem fahrzeuginternen Kameragehäuse (5), das ein Objektiv (50c) aufweist und an der Halterung befestigt ist, wobei:die Halterung einen Befestigungsabschnitt (30) und einen Anbringabschnitt (31, 32, 31a, 33 und 34) aufweist, der Befestigungsabschnitt an der Windschutzscheibe befestigt ist, der Anbringabschnitt das fahrzeuginterne Kameragehäuse unter dem Befestigungsabschnitt lagert;das fahrzeuginterne Kameragehäuse einen nach vorn zeigenden Abschnitt, einen vorstehenden Abschnitt (59) und einen Licht abschirmenden Abschnitt (8) aufweist, der nach vorn zeigende Abschnitt unter dem Befestigungsabschnitt angeordnet ist, wenn das fahrzeuginterne Kameragehäuse an der Halterung befestigt ist, der vorstehende Abschnitt eine Stufe (59a) aufweist, die von dem nach vorn zeigenden Abschnitt nach oben hervorsteht, das Objektiv an dem vorstehenden Abschnitt vorgesehen ist, der Licht abschirmende Abschnitt einen Dunkelraum bildet, der zumindest einen definierten Raum (a) umfasst, der durch einen Feldwinkel vom fahrzeuginternen Kameragehäuse durch das Objektiv in einem Raum zwischen dem Objektiv und der Windschutzscheibe definiert ist, wobei der Licht abschirmenden Abschnitt dazu konzipiert ist, kein Licht von der Außenseite des Dunkelraums zur Innenseite des Dunkelraums durchzulassen; undder Befestigungsabschnitt einen ersten ausgeschnittenen Abschnitt (30bb) aufweist, der einen Raum entlang der Windschutzscheibe oberhalb des vorstehenden Abschnitts bildet, wenn das fahrzeuginterne Kameragehäuse an der Halterung befestigt ist.
Patent DE-112014001774-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-04-24
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (101), wobei der Verbrennungsmotor (101) wenigstens einen Brennraum (201) und Elemente (202) für die Zufuhr von Kraftstoff zum Brennraum (201) umfasst, wobei die Verbrennung im Brennraum (201) in Verbrennungstakten erfolgt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - während eines ersten Teils eines ersten Verbrennungstakts mit einem ersten Sensorelement ein erster Parameterwert bestimmt wird, der eine physikalische Größe für die Verbrennung im Brennraum (201) darstellt, und
 - auf der Basis des ersten Parameterwerts die Verbrennung während eines folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts gesteuert wird, so dass bei der Steuerung der Verbrennung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts die Verbrennung in Bezug auf eine Darstellung eines während der Verbrennung resultierenden Wärmeverlusts gesteuert wird,
 wobei das Verfahren ferner umfasst:
 - auf der Basis des ersten Parameterwerts das Schätzen einer Darstellung eines resultierenden Wärmeverlusts während des ersten Verbrennungstakts, und
 - auf der Basis des geschätzten resultierenden Wärmeverlusts das Steuern der Verbrennung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungstakts.
Patent DE-112014006017-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz und Schneidwerkzeuganordnung, die denselben aufweist
Inventor: SON MIN HYUK
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-12-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schneideinsatz (100; 200; 250), der aufweist:
 eine erste obere Fläche (110) und eine erste untere Fläche (130), die parallel zueinander angeordnet sind;
 eine zweite obere Fläche (120) und eine zweite untere Fläche (140), die parallel zueinander und jeweils senkrecht zur ersten oberen Fläche (110) und zur ersten unteren Fläche (130) angeordnet sind;
 eine erste Seitenfläche (150), die an einem Ende der ersten oberen Fläche (110), der ersten unteren Fläche (130), der zweiten oberen Fläche (120) und der zweiten unteren Fläche (140) angeordnet ist;
 eine zweite Seitenfläche (160), die am anderen Ende der ersten oberen Fläche (110), der ersten unteren Fläche (130), der zweiten oberen Fläche (120) und der zweiten unteren Fläche (140) angeordnet ist;
 einen ersten Schneidabschnitt (111), der eine erste Hauptschneidkante (114) aufweist, die an einer Kante zwischen der ersten oberen Fläche (110) und der ersten Seitenfläche (150) ausgebildet ist;
 einen zweiten Schneidabschnitt (121), der eine zweite Hauptschneidkante (124) aufweist,
 die an einer Kante zwischen der zweiten oberen Fläche (120) und der zweiten Seitenfläche (160) ausgebildet ist;
 eine erste Befestigungsnut (113; 213; 253), die sich auf der ersten oberen Fläche (110) vom anderen Ende des ersten Schneidabschnitts (111) entgegengesetzt zum zweiten Schneidabschnitt (121) längs einer Längsrichtung der ersten oberen Fläche (110) erstreckt; und
 eine zweite Befestigungsnut (123; 223; 263), die sich auf der zweiten oberen Fläche (120) von einem Ende des zweiten Schneidabschnitts (121) entgegengesetzt zum ersten Schneidabschnitt (111) längs einer Längsrichtung der zweiten oberen Fläche (120) erstreckt.
Patent DE-112015000148-B4 (DE)
Title: Verbundsubstrat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISODA YOSHINORI
IPC: C04B35/18
Filed: 2015-05-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verbundsubstrat (10) mit:einem Trägersubstrat (14); undeinem Substrat (12), das aus Lithiumtantalat, Lithiumniobat, Galliumnitrid oder Silicium besteht und an das Trägersubstrat (14) gebunden ist,wobei das Trägersubstrat (14) ein Mullitsubstrat ist, das aus einem Mullitsinterkörper besteht, der einen Verunreinigungselementgehalt von 1 Masse% oder weniger hat und der gesinterte Mullitkörner enthält, die eine mittlere Korngröße von 8 µm oder weniger haben, undwobei Poren, die in einer planarisierten Oberfläche des Trägersubstrats (14) vorhanden sind, eine mittlere Länge der längsten Abschnitte der Poren von 0,4 µm oder weniger haben und die Glättungstiefe Rp der Oberfläche 30 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-112015002737-B4 (DE)
Title: Segmentierter linearer ionenmobilitätsspektrometertreiber
Inventor: MOULDS RICHARD BARRINGTON
IPC: G01N27/62
Filed: 2015-06-10
Granted: 2020-04-23
Abstract: lonenmobilitätsseparator, der umfasst:mehrere Gruppen von Elektroden, wobei jede Gruppe von Elektroden umfasst:(i) eine erste Elektrode, die mit einer ersten unabhängig steuerbaren Spannungsversorgung verbunden ist; (ii) eine oder mehrere Zwischenelektroden; und (iii) eine zweite Elektrode, die mit einer zweiten unabhängig steuerbaren Spannungsversorgung verbunden ist, wobei die erste Elektrode, die eine oder die mehreren Zwischenelektroden und die zweite Elektrode durch eine Reihe von Widerständen oder sonstige Komponenten zum Bilden eines Widerstandsteilers derart zusammengeschaltet sind, dass das Potenzial der einen oder mehreren Zwischenelektroden von den von der ersten und der zweiten Spannungsversorgung angelegten Spannungen und dem Widerstand der Widerstände bestimmt wird;einen Driftbereich;eine erste Vorrichtung, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, ein Paket von Ionen in den Driftbereich zu pulsen, sodass bewirkt wird, dass die Ionen sich zeitlich trennen und eine oder mehrere lonenverteilungen annehmen; undein Steuersystem, das für folgendes angeordnet und ausgebildet ist:(i) zu bewirken, dass mindestens einige der unabhängig steuerbaren Spannungsversorgungen Spannungen, die in Abhängigkeit der Zeit variieren, an mindestens zwei benachbarte Gruppen von Elektroden anlegen, um mindestens einen Teil der einen oder mehreren lonenverteilungen kontinuierlich einem ersten Spannungsgradienten von nicht Null oder einem ersten konstanten oder linearen elektrischen Feld von nicht Null auszusetzen, wenn sich die eine oder die mehreren lonenverteilungen entlang dem Driftbereich vorwärts bewegen; und(ii) zu bewirken, dass mindestens einige der unabhängig steuerbaren Spannungsversorgungen Spannungen an andere Gruppen von Elektroden als die mindestens zwei benachbarten Gruppen von Elektroden anlegen, um einen zweiten unterschiedlichen Spannungsgradienten oder ein zweites unterschiedliches elektrisches Feld über einen oder mehrere Teile des Driftbereichs, die distal von der einen oder den mehreren Ionenverteilungen angeordnet sind, anzulegen.
Patent DE-112017003268-B4 (DE)
Title: Fahrstuhl-steuereinrichtung
Inventor: YOKOYAMA EIJI
IPC: H02P23/12
Filed: 2017-06-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Fahrstuhl-Steuereinrichtung, die Folgendes aufweist:eine Strom-Detektionseinheit (10), die so konfiguriert ist, dass sie einen Antriebsstrom eines Motors (1) detektiert, der zum Antreiben einer Seilscheibe (2) zum Rotieren konfiguriert ist, wobei an der Seilscheibe (2) eine Kabine (4) und ein Gegengewicht (5) mittels eines Seils (3) aufgehängt sind;eine Geschwindigkeits-Berechnungseinheit (12), die so konfiguriert ist, dass sie ein Geschwindigkeitssignal des Motors (1) auf der Basis einer Ausgabe aus einer Rotationswert-Detektionseinheit ausgibt, die zum Detektieren eines Rotationswerts des Motors (1) konfiguriert ist;eine Geschwindigkeitsbefehl-Erzeugungseinheit (13), die so konfiguriert ist, dass sie ein Geschwindigkeits-Befehlssignal für den Motor (1) ausgibt;eine Geschwindigkeits-Steuereinheit (15), die so konfiguriert ist, dass sie ein Drehmoment-Strom-Befehlssignal auf der Basis des Geschwindigkeits-Befehlssignals und des Geschwindigkeitssignals ausgibt;eine Strom-Steuereinheit (9), die so konfiguriert ist, dass sie den Motor (1) so antreibt, dass der Antriebsstrom auf das Drehmoment-Strom-Befehlssignal anspricht;einen Schätzer (17) für Ungleichgewichts-Momente, der so konfiguriert ist, dass er ein Ungleichgewichts-Moment schätzt, das die Gewichtsdifferenz zwischen der Kabine (4) und dem Gegengewicht (5) ist, und zwar auf der Basis des Antriebsstroms oder des Drehmoment-Strom-Befehlssignals und des Geschwindigkeitssignals;eine Schalteinheit (183), die so konfiguriert ist, dass sie auswählt, ob als ein Befehlssignal für Drehmoment-Versatzstrom ein Signal, das erhalten wird, indem ein Ausgangssignal aus dem Schätzer (17) für Ungleichgewichts-Momente und ein Wert addiert werden, der zum Geschwindigkeitssignal proportional ist, oder das Ausgangssignal aus dem Schätzer (17) für Ungleichgewichts-Momente ausgegeben wird, nachdem eine Bremse (6) gelöst worden ist, die zum Abbremsen der Rotation des Motors (1) konfiguriert ist; undeine Additionseinheit (16), die so konfiguriert ist, dass sie das Befehlssignal für Drehmoment-Versatzstrom, das aus der Schalteinheit (183) ausgegeben wird, zum Drehmoment-Strom-Befehlssignal addiert, das in die Strom-Steuereinheit (9) eingegeben werden soll.
Patent DE-112017007272-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuerungseinrichtung und Anzeigesteuerungsverfahren
Inventor: HIGUCHI HIROHIKO
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-04-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Anzeigesteuerungseinrichtung, umfassend:eine Prioritätszuweisungseinheit (12) zum Zuweisen einer Priorität zu jedem von mehreren Anzeigebereichen, die in einem Gittermuster angeordnet sind;eine Positionsinformationserwerbungseinheit (13) zum Erwerben von Positionsinformationen, angebend eine Position jedes von einem oder mehr Suchziel/en, die in einem Suchbereich enthalten ist/sind;eine Suchzielzuweisungseinheit (14) zum Zuweisen eines Suchziels zu einem Anzeigebereich auf einer Eins-zu-Eins-Basis in der Reihenfolge absteigender Priorität gemäß einer Positionsbeziehung zwischen den Anzeigebereichen und dem einen oder mehr Suchziel/en; undeine Anzeigesteuerungseinheit (15) zum Erzeugen eines Bildes zur Anzeige, in dem ein erstes Icon-Bild entsprechend dem Suchziel im Anzeigebereich angeordnet ist auf einer Grundlage eines von der Suchzielzuweisungseinheit (14) gelieferten Zuweisungsergebnisses, und zum Veranlassen einer Anzeigeeinrichtung (4), eine Bildfläche, aufweisend das Bild zur Anzeige, anzuzeigen,wobei die Prioritätszuweisungseinheit (12) die Priorität derart zuweist, dass die Priorität mit zunehmendem Abstand von einer Referenzposition P graduell geringer wird,wobei die Suchzielzuweisungseinheit (14) einen ersten Vektor, angebend eine Richtung einer Mitte jedes der Anzeigebereiche in Bezug auf die Referenzposition, einen zweiten Vektor, angebend eine Richtung jedes des einen oder mehr Suchziels/en in Bezug auf die Referenzposition, und einen Abstand von der Referenzposition zu jedem des einen oder mehr Suchziels/en berechnet,und dem Anzeigebereich in der Reihenfolge absteigender Priorität das Suchziel, aufweisend einen kleinsten beurteilten Wert, der von seinem Abstand hiervon abhängig ist, aus noch zuzuweisenden Suchzielen, in denen jeweils ein Winkelwert zwischen dem ersten Vektor und dem zweiten Vektor kleiner ist als ein zulässiger Winkelwert, zuweist.
Patent DE-112018000017-B4 (DE)
Title: Fem- und Abblendlichtsystem basierend auf einem Lichtleiter und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: CHEN ZHAOYU
IPC: F21S41/663
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fern- und Abblendlichtsystem basierend auf einem Lichtleiter (3), wobei es eine kollimierende lichtdurchlässige Vorrichtung (2) und einen Lichtleiter (3) umfasst,die kollimierende lichtdurchlässige Vorrichtung (2) und der Lichtleiter (3) entlang der Richtung eines von einer Lichtquelle (1) emittierten Lichtbündels (4) nacheinander angeordnet sind, die Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters (3) eine konvexe Oberfläche ist, so dass von mindestens einer der Lichtquellen (1) emittierte Lichtbündel (4) nacheinander durch die kollimierende lichtdurchlässige Vorrichtung (2) und den Lichtleiter (3) austreten, wobei ein Lichtfleck (7) gebildet wird, wo obere und untere Lichtbündel (4) parallel zueinander sind und linke und rechte Lichtbündel (4) gestreut werden, wobei durch Kombinationen verschiedener Lichtquellen (1) ein Abblendlicht-Ausbreitungslichtmuster, ein Abblendlicht-Wendepunktlichtmuster oder ein Fernlicht-Lichtmuster realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie kollimierende lichtdurchlässige Vorrichtung (2) derart konfiguriert ist, dass sie relativ zu dem Lichtleiter (3) vertikal beweglich ist, um die Höhe des Lichtaustrittsteils (6) der kollimierenden lichtdurchlässigen Vorrichtung (2) relativ zu dem Lichtleiter einzustellen.
Patent DE-112019001435-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: HAYASHI SATOSHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2019-03-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (10), die Folgendes umfasst:eine Straßengradienten-spezifizierende Einheit (121), die dafür konfiguriert ist, einen Straßengradienten eines Abschnitts von einer Position eines Fahrzeugs (V) zu einer davor liegenden Position um einen vorbestimmten Abstand von der Position des Fahrzeugs (V) auf einer Straße, auf der das Fahrzeug (V) fährt, zu spezifizieren;eine Ausgleichsgradienten-Berechnungseinheit (122), die dafür konfiguriert ist, einen Ausgleichsgradienten zu berechnen, der ein Gradient ist, bei dem eine Antriebskraft des Fahrzeugs (V) und eine auf das Fahrzeug (V) ausgeübte Widerstandskraft ausgeglichen werden, wenn das Fahrzeug (V) in einem Ausrollzustand mit eingelegtem Gang fährt, in dem ein Motor (1) mit einem Getriebe (2) verbunden ist, und das Fahrzeug (V) fährt, ohne dem Motor (1) Kraftstoff zuzuführen, wobei der Ausgleichsgradient in einem Fall berechnet wird, in dem ein Fahrzustand des Fahrzeugs (V) ein Leerlaufausrollzustand ist, der ein Fahrzustand ist, bei dem der Motor (1) nicht mit dem Getriebe (2) verbunden ist; undeine Fahrsteuereinheit (123) die für Folgendes konfiguriert ist: Umschalten, basierend auf dem berechneten Ausgleichsgradienten und dem spezifizierten Straßengradienten, des Fahrzustands des Fahrzeugs (V) vom Leerlaufausrollzustand in den Ausrollzustand mit eingelegtem Gang, wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs (V) der Leerlaufausrollzustand ist; Bestimmen, ob eine Endbedingung des Ausrollzustands mit eingelegtem Gang erfüllt ist, nachdem eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist, seit der Fahrzustand des Fahrzeugs (V) in den Ausrollzustand mit eingelegtem Gang geschaltet wurde; und Beenden des Ausrollzustands mit eingelegtem Gang, wenn bestimmt wird, dass die Endbedingung erfüllt ist.
Patent CZ-280587-B6 (CZ)
Title: Process for producing auxiliary electrodes of spark plugs
Inventor: MARES JAROSLAV ING
IPC: H01T13/39
Filed: 1993-01-27
Abstract: When using plasmatic technology an electrically conductive material based on titanium is applied to the insulator of the ignition plug, e.g. titanic nitride TiN, titanium dioxide TiO2, etc.<IMAGE>
Patent SK-279112-B6 (SK)
Title: The method of transdermal therapeutic system production
Inventor: HOFFMANN HANS-RAINER
IPC: A61P11/00
Filed: 1991-01-25
Abstract: The method of transdermal therapeutic system production with tulobuterol or with its one pharmaceutically acceptable salt as an effective substance comprising a seamy layer preventing the effective agent from penetration and, at least one matrix layer containing effective agent which contains at least one block copolymer styrene-1,3-diene-styrene.
Patent CZ-278633-B6 (CZ)
Title: Apparatus for continuous measuring and control of operational quantities on textile machines
Inventor: REJLEK JAN ING
IPC: G05B15/02
Filed: 1990-03-09
Abstract: The apparatus consists of an arithmetic-logic unit (ALU) (1) which is connected to the keyboard inputs (21), generator (3) of time impulses, three sensors (412, 422, 432), a time interval meter (436), contact (82) of the automatic control circuit breaker and error message contacts (83). Connected to the output of the arithmetic-logic unit (1) are the display (22), regulatory impulse generator (5), lubricating interval generator (6) and acoustic signal generator (7).<IMAGE>
Patent CZ-279290-B6 (CZ)
Inventor: HOEKS FRANS
IPC: C12P17/00
Filed: 1991-07-04
Abstract: Je popsán mikrobiologický způsob oxidace  methylskupin v aromatických 5-nebo 6-ti členných  heterocyklech na odpovídající karboxylové  kyseliny. Reakce heterocyklu se provádí  působením toluen-, xylen- nebo  cymen-zhodnocujících mikroorganismů rodu  Pseudomonas, přičemž se do reakce zavádí  induktor, aromatický heterocyklus jako substrát  a zdroj uhlíku a energie a po dosažení maximáoní  koncentrace produktu se produkt oddělí.ŕ
Patent CZ-283762-B6 (CZ)
Inventor: DICK SAMI ING
IPC: C23C16/40
Filed: 1992-07-29
Abstract: Na horký povrch předmětu v nezahuštěné okolní  atmosféře se nastřikuje plynná směs na bázi  neutrálního plynu obsahující 0,5 až 2 %  prekurzoru křemíku, 3,5 až 30 % kyslíku a s  výhodou 0,1 až 5 % vodíku. Povrch upravovaného  předmětu se s výhodou zahřívá těsně před tím,  než se stane místem nástřiku.ŕ
Patent CZ-285271-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2-aryl-5-(trifluoromethyl)pyrrole and intermediates for such process
Inventor: ADDOR ROGER WILLIAMS
IPC: C07D207/42
Filed: 1991-07-30
Abstract: There is provided a process for the preparation of 2-aryl-5-(trifluoromethyl)pyrrole compounds which are useful as insecticidal, acaricidal and nematicidal agents. 1,1,1-trifluoro-2-propene compounds which are useful in the preparation of the above arylpyrrole compounds and a method for their preparation are also described.
Patent CZ-281023-B6 (CZ)
Inventor: SPINDLER ZDENEK ING
IPC: B65H54/34
Filed: 1991-09-23
Abstract: Při upínání prázdné dutinky (8) mezi odklopná  ramena (51, 52) držáku (5) cívky při nepředoucím  spřádacím místě se mezi odklopné rameno (51) a  okraj dutinky (8) zavede pomocná příze (15),  která se potom odklopným ramenem (51) sevře,  načež se její opačný konec v obslužném zařízení  (9) upraví pro jedno zapředení, zapřede se a pak  se tato pomocná příze (15) spolu se začátkem  nově vypřádané příze navine jako přízová záloha  na dutinku (8), načež se příze předá rozváděcímu  zařízení stroje k vytváření křížové cívky.  Obslužné zařízení (9) obsahuje otočně  uložené  přenášecí rameno (10) dutinky (8), na jehož  konci je vytvořeno uchopovací zařízení (12)  dutinky (8) a zároveň otočně uloženo výkyvné  rameno (13) s ústrojím pro zachycení pomocné  příze (15). Nasávací otvor (14) ústrojí pro  zachycení pomocné příze (15) se v zachycovací  poloze nachází proti ústrojí pro držení pomocné  příze (15) a v přenášecí poloze vedle čela  dutinky (8). Zapřádací hlavice (31) je otočně  uložena v tělŕ
Patent CS-276736-B6 (CS)
Inventor: ZUNA ZDENEK ING
IPC: F27B9/12
Filed: 1988-05-30
Abstract: Pec pro tepelné zpracováni materiálů v
ochranné atmosféře, uspořádané tak, že
pracovní prostor (2) pecs (1) se vsázkou
je vybaven spalovací komorou (3),
která ústí mimo prostor pece (1) odtahem
(5) a je opatřena vstupem (7) vzduchu
a vstupem (8) ochranné atmosféry.
Ke spalovací komoře (3) může být připojen
čistič (5) ochranné atmosféry.
Patent CZ-284174-B6 (CZ)
Inventor: DAVIS WALTER LEE
IPC: H04W88/18
Filed: 1993-11-24
Abstract: Kombinace (40) přijímače rádiového vyhledávacího systému a rádiotelefonu obsahuje přijímač (214) pro příjem signálů rádiového vyhledávacího systému předávaných z terminálu (32) rádiového vyhledávacího systému, dekodér (216) pro dekodování signálů rádiového vyhledávacího systému za účelem obnovení zprávy přenášené rádiovým vyhledávacím systémem a řídící jednotku (220) pro určení toho, zda tato zpráva požaduje signál zpětného potvrzení. Sekce (205) rádiotelefonu spojuje řídící jednotku (220) s rádiotelefonním systémem (15) za účelem vytvoření rádiotelefonního spoje s terminálem (32) rádiového vyhledávacího systému pro sdělení signálu zpětného potvrzení tomuto terminálu (32) prostřednictvím rádiotelefonního spoje v odezvě na určení, že tato zpráva požaduje (304) signál zpětného potvrzení.ŕ
Patent CZ-284289-B6 (CZ)
Title: Medicinal bed enabling bath of a patient
Inventor: HOSTYNEK BORIS
IPC: A61G7/02
Filed: 1997-05-02
Abstract: At its ends the health bed is equipped with a bracket (6), joined on its inner side with the inner frame (3) and its outer side to the outer frame (1). Between the frames (1 and 3) there is a gap for the bath channel (7). There is a set of springs (4) on the inner frame (3) on which there are two layers of longitudinally adjacent mattresses (8), bearing on each other on the adjacent sides, while their contact surfaces are bevelled.<IMAGE>