baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035065-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V5/04
Filed: 2005-07-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem flächigen Lichtleiter, – der an einer Schmalseite eine Lichteinkoppelfläche aufweist, wobei der Lichteinkoppelfläche mindestens eine Lichtquelle zugeordnet ist, – der an einer Vorderseite eine Lichtauskoppelfläche aufweist, – der an einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite eine Mehrzahl von reflektierenden und/oder streuenden Elementen aufweist, – der an einer weiteren Schmalseite zumindest bereichsweise mit Totalreflexionselementen versehen ist, wobei die Totalreflexionselemente derart ausgebildet sind, dass eine durch einen Einfallswinkel und einen Ausfallswinkel der Lichtstrahlen aufgespannte Totalreflexionsebene sich in der Erstreckungsebene des Lichtleiters erstreckt, so dass die gesamten in den Lichtleiter eingekoppelten Lichtstrahlen über die Fläche der Vorderseite des Lichtleiters entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilung austreten, wobei dem Lichtleiter eine weitere Lichteinheit zugeordnet ist und der Lichtleiter eine Ausnehmung aufweist für den Durchtritt des von der weiteren Lichteinheit erzeugten Lichtbündels, dadurch gekennzeichnet, dass die Totalreflexionselemente (T1, T2) derart angeordnet sind, dass das auf dieselben einfallende Licht (S1, S1', S2, S2') an der Ausnehmung (15) des Lichtleiters (1) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102005036555-B4 (DE)
Title: Programmieren programmierbarer resistiver Speichervorrichtungen
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G11C16/02
Filed: 2005-08-03
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Programmieren ausgewählter Speichervorrichtungen in einem resistiven Kreuzpunktarray (412) von programmierbaren resistiven Speichervorrichtungen, wobei die Schaltung folgende Merkmale umfasst:  einen Vorverstärker (610) zum Anlegen eines Programmierungspotentials an eine ausgewählte der Speichervorrichtungen, während ein Arraypotential an andere der Speichervorrichtungen angelegt wird, wobei das Array- und das Programmierungspotential etwa gleich sind, wobei eine Äquipotentialisolation der ausgewählten Speichervorrichtung erreicht wird, und  eine Schaltung zum Ausschalten des Programmierungspotentials, wenn ein Erfassungsstrom, der durch die ausgewählte Speichervorrichtung fließt, anzeigt, dass die ausgewählte Speichervorrichtung programmiert wurde,  wobei der Vorverstärker eine Versatzeinstellung aufweist, und die Schaltung vor dem Programmieren den Versatz des Vorverstärkers einstellt, bis das Array- und das Programmierungspotential etwa gleich sind.
Patent DE-102005045376-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Stanzniet-Form mit verlängerter Standzeit
Inventor: KERNOSKY STEPHEN
IPC: B21J15/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Form
zum Umformen eines Stanzniets (28) beim Setzen desselben in Werkstücke, mit:  – einem
Amboss (40) mit  – einem
ersten Abschnitt (54) mit einer Peripherieoberfläche (44) und einer konischen
Endoberfläche,  – einem
sich um die Peripherieoberfläche
(44) erstreckenden Flanschabschnitt (56), der eine untere Oberfläche (62) und
eine obere Oberfläche
(60) gegenüber
der unteren Oberfläche
(62) aufweist  – einem
sich von der oberen Oberfläche
(60) erstreckenden, koaxial zum ersten Abschnitt verlaufenden zweiten Abschnitt
(58); und  – einem
am Amboss (40) befestigten Kragen (42) mit einer innere Oberfläche (64),
welche die Peripherieoberfläche (44)
berührt
und einer Endoberfläche
(46), die mit der oberen Oberfläche
(60) des Flanschabschnittes zusammenpasst;  wobei Amboss (40)
und Kragen (42) zur Reduktion von Belastungen und Formbruch zusammenwirken.
Patent DE-102005052874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertmatrix für eine frequenzmodulierte Rasterung
Inventor: WECHGELN JÖRG OLAF VON
IPC: H04N1/52
Filed: 2005-11-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertmatrix (3) für ein Basisraster einer frequenzmodulierten Rasterung zur Erzeugung einer gerasterten Form von Bilddaten, wobei- die Bilddaten in einem Tonwertebereich zwischen 0% und 100% variieren,- die Schwellwertmatrix (3) MX × MY Schwellwerte umfasst und mit Schwellwerten von 0 bis (MX × MY -1) gefüllt ist, und- die Werte der Bildpunkte der gerasterten Form mittels eines Vergleichs der Tonwerte der Bilddaten mit den Schwellwerten der Schwellwertmatrix (3) bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass(a) abwechselnd in einem ersten binären Datenfeld (4) mit MX × MY binären Punkten schwarze Punkte gesetzt werden und in einem zweiten binären Datenfeld (5) mit MX × MY binären Punkten weiße Punkte gesetzt werden,(b) erste Positionen mit mindestens zwei Tiefpassfiltern unterschiedlicher Breite bestimmt werden, die auf das erste binäre Datenfeld (4) bzw. auf das zweite binäre Datenfeld (5) angewendet werden,(c) an den ersten Positionen oder in einer Umgebung der ersten Positionen nach bestimmten Teilmustern der schwarzen bzw. weißen Punkte gesucht wird und dort zweite Positionen bestimmt werden, an denen die schwarzen bzw. weißen Punkte gesetzt werden, und(d) an den zweiten Positionen der schwarzen Punkte in der Schwellwertmatrix (3) aufsteigend die Schwellwerte von 0 bis ((MX × MY)/2 -1) eingetragen werden und an den zweiten Positionen der weißen Punkte in der Schwellwertmatrix (3) absteigend die Schwellwerte von (MX × MY -1) bis ((MX × MY)/2) eingetragen werden.
Patent DE-102006003370-B4 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: UCHIKADO IWAO
IPC: F04B39/12
Filed: 2006-01-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fluidmaschine,
die ein Gehäuse
aufweist, wobei das Gehäuse
eine Kompressionseinheit zur Kompression von einem Arbeitsmedium
und eine Antriebseinheit zur Übertragung
von Antriebskräften
von einer Drehwelle auf die Kompressionseinheit darin aufnimmt, wobei
die Fluidmaschine dadurch gekennzeichnet ist, dass:  das Gehäuse eine
Verkleidung (14), die aus Eisen basierendem Material gefertigt ist,
um die äußeren Umfänge der Kompressionseinheit
und der Antriebseinheit zu umschließen, und eine Hülle (78)
umfasst, die nur an einer äußeren Umfangsoberfläche der
Verkleidung ausgebildet ist, und aus Aluminium basierendem Material
gefertigt ist.
Patent DE-102006014310-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anzeige der Gangposition eines Getriebes
Inventor: KAMIMURA MOTOAKI
IPC: F16H63/42
Filed: 2006-03-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Einrichtung zur Anzeige der Gangposition eines Getriebes (300) umfassend:  ein Getriebe (300) mit einer Mehrzahl von Gangpositionen;  ein Steuermittel (1020) für den Gangwechsel zur Ausgabe eines Gangwechselbefehls;  ein Anzeigemittel (602) zur Anzeige einer Gangposition des Getriebes; und  ein Feststellungsmittel (1020) zur Feststellung eines Gangwechselzustands einer Getriebeposition auf der Basis des Gangwechselbefehls;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Anzeigemittel (602) Mittel einschließt zur Anzeige einer Gangposition auf der Basis des Gangwechselbefehls vom Steuermittel (1020) für den Gangwechsel, nachdem das Feststellungsmittel (1020) den tatsächlichen Beginn des Gangwechsels bestätigt.
Patent DE-102006019822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Vereinzeln von ferromagnetischen Teilen
Inventor: KRITZINGER JOHANN
IPC: B65G54/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung (11) zum Fördern und Vereinzeln von ferromagnetischen Teilen (2), insbesondere von Langteilen, in einer zur Längsachse der Teile (2) quer verlaufenden Förderrichtung, umfassend zumindest zwei an einem Rahmen (88) angeordnete, quer zur Förderrichtung voneinander beabstandete und zwischen sich eine, in Förderrichtung von einem Zuführungsabschnitt (70) zu einer Bereitstellungsposition (4) verlaufende Förderstrecke (67) bildende Magnetanordnungen (66) mit einander zugewandten, ungleichartigen Polen (68), die ein die zu fördernden Teile (2) durchsetzendes Magnetfeld zur Vereinzelung der Teile (2) durch gegenseitiges Abstoßen ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Förderstrecke (67) eine Fördereinrichtung (73) angeordnet ist, die in Förderrichtung im Abstand voneinander angeordnete und entlang der Förderstrecke (67) im Wirkbereich des Magnetfeldes mittels eines Antriebes (74) bewegbare Trennelemente (75) aufweist, welche die Förderstrecke (67) in mehrere aufeinander folgende, jeweils bedarfsweise zumindest einen Teil (2) führende Aufnahmebereiche (76) unterteilen.
Patent DE-102006023187-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Batterieladegeräts sowie eine Kombination, welche eine Batterie und ein Batterieladegerät aufweist
Inventor: UEHLEIN-PROCTOR NANCY
IPC: H01M10/44
Filed: 2006-05-17
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Batterieladegeräts (400), das einen Körper (402) aufweist, der eine Öffnung (404) und eine Ladeschaltung (401) aufweist, die sich durch den Körper (402) erstreckt, wobei das Verfahren folgende Vorgänge umfasst:erstens: Einführen einer Batterie (200) in die Öffnung (404) entlang einer Einführungsachse, und dabei elektrisches Verbinden der Batterie (200) mit der Ladeschaltung (401) zum Aufladen der Batterie (200); undzweitens: Befestigen der Batterie (200) in dem Körper (402) des Batterieladegeräts (400) durch Drehen der Batterie (200) um die Einführungsachse relativ zum Batterieladegerät (400), während die Batterie (200) elektrisch mit der Ladeschaltung (401) verbunden ist,wobei die Batterie (200) während des Drehens der Batterie (200) um die Einführungsachse elektrisch mit der Ladeschaltung (401) verbunden bleibt.
Patent DE-102006035096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS DR
IPC: F02B27/02
Filed: 2006-07-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt (1), in dem eine Schaltvorrichtung (9) zum Verändern einer effektiven Saugrohrlänge und/oder eines effektiven Ansaugtraktvolumens angeordnet ist, bei dem mittels eines dynamischen Modells des Ansaugtraktes (1) ein geschätzter Saugrohrdruck (MAP_EST) abhängig von mindestens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine ermittelt wird, wobei ein Anpassen des dynamischen Modells abhängig von einem Trimmwert (TRIM) erfolgt, der abhängig von dem geschätzten und einem gemessenen Saugrohrdruck (MAP_EST, MAP_MES) adaptiv angepasst wird, wobei, falls ein Verändern einer Schaltstellung (SK) der Schaltvorrichtung (9) gesteuert wird, zum Einen ein geschätzter Altstellungs-Saugrohrdruck (MAP_EST_A) abhängig von dem Modell unter der Annahme des Einnehmens der bisherigen Schaltstellung der Schaltvorrichtung (9) ermittelt wird und das adaptive Anpassen des Trimmwertes (TRIM) unterbunden wird, indem Trimmwerte (TRIM) herangezogen werden, die bei vorangegangenen Berechnungszyklen adaptiv angepasst wurden, und zum Anderen ein geschätzter Neustellungs-Saugrohrdruck (MAP_EST_N) abhängig von dem Modell unter der Annahme des Einnehmens der veränderten Schaltstellung (SK) der Schaltvorrichtung (9) ermittelt wird und das adaptive Anpassen des Trimmwertes (TRIM) unterbunden wird, indem Trimmwerte (TRIM) herangezogen werden, die bei vorangegangenen Berechnungszyklen adaptiv angepasst wurden, und abhängig von einer Korrelationsprüfung des geschätzten Altstellungs-Saugrohrdrucks (MAP_EST_A) und des geschätzten Neustellungs-Saugrohrdrucks (MAP_EST_N) bezüglich des gemessenen Saugrohrdrucks (MAP_MES) auf eine tatsächliche Schaltstellung der Schaltvorrichtung (9) erkannt wird.
Patent DE-102006035795-B4 (DE)
Title: Verdecksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUETZ FLORIAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-07-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verdecksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einer Dachanordnung (2), welche ein erstes Dachelement (3) aufweist, – mit wenigstens einem Säulenelement (6, 6'), welches mit dem ersten Dachelement (3) mechanisch gekoppelt ist, – wobei das erste Dachelement (3) und das Säulenelement (6, 6') eine zueinander ausgestellte Stellung (A), in welcher sich das Säulenelement (6, 6') wenigstens abschnittsweise in etwa senkrecht zu dem ersten Dachelement (3) erstreckt, und eine kompakte Stellung (B) aufweisen, in welcher sich das Säulenelement (6, 6') im Wesentlichen parallel zu dem ersten Dachelement (3) erstreckt, – wobei das Säulenelement (6, 6') in der kompakten Stellung (B) unterhalb der Dachanordnung (2) angeordnet ist, – wobei die Dachanordnung (2) ein zweites Dachelement aufweist, welches als eine Heckscheibe (4) ausgebildet ist, die sich rückseitig an das erste Dachelement (3) in der ausgestellten Stellung (A) anschließt, – wobei die Dachanordnung (2) ein drittes Dachelement...
Patent DE-102006038323-B4 (DE)
Title: Vergnügunsseilbahn mit Bewegungskombination
Inventor: FISCHER PATRICK
IPC: A63G21/20
Filed: 2006-08-15
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vergnügungsseilbahn
mit einer Fahrgasteinheit (1) die an wenigstens einem Tragseil angehängt ist,
zwei Endaufhängevorrichtungen
für das
Tragseil (5) mit jeweils einer Führungsvorrichtung
(2), auf der jeweils ein Laufwagen (3), an dem jeweils ein Ende
des Tragseiles angeschlossen ist, beweglich geführt ist dadurch gekennzeichnet,
daß die
Laufwagen (3) sich nur synchron bewegen lassen, so dass sie zu jedem
Zeitpunkt auf gleicher Position zueinander in ihrer Führungsvorrichtung
(2) angeordnet sind, wobei die Fahrgasteinheit (1) durch einen Motor
(12) angetrieben ist.
Patent DE-102006042083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines effektiven Vents
Inventor: FROEHLICH MATTHIAS
IPC: H03G3/02
Filed: 2006-09-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines effektiven Vents eines Hörgeräts durch  – Ausführen einer OLG-Messung (S1) des in einem Gehörgang angeordneten Hörgeräts,  gekennzeichnet durch  – Vergleichen (S3) der OLG-Messung mit einer OLG-Referenzkurve (S2),  – Ermitteln (S4) eines Werts, der den Verschlussgrad des Hörgeräts oder deren Otoplastik im Ohr des Trägers repräsentiert, aus dem Vergleich.
Patent DE-102006042273-B4 (DE)
Inventor: BREITFELD UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-09-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: A seat adjustment device for a vehicle seat includes a driving motor that is in engagement with a driving part of a self-locking free wheel. An output part of the free wheel is connected to a gearing. To obtain a compact structure, the driving motor, the free wheel and the gearing are located in a common housing, which preferably has a housing base part and at least one housing covering.
Patent DE-102006049504-B4 (DE)
Title: Rolle für einen Rollstuhl
Inventor: SCHMICKING THOMAS
IPC: A61G5/10
Filed: 2006-10-17
Granted: 2013-01-10
Abstract: Rolle für einen Rollstuhl, aufweisend eine Achse (11, 31) mit einem mittleren Bereich und zwei Endbereichen, zwei radiale Wälzlager (12), eine Felge (13a, 13b, 21, 33a, 33b)) sowie eine Bandage (22, 41), dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (11) zwei umfänglich und beabstandet von den Endbereichen angeordnete und integral ausgebildete Ringe (14) aufweist, deren Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Bohrung der radialen Wälzlager (12), dergestalt, dass die Wälzlager (12) auf die Achse (11) aufschiebbar und durch Anschlag an die Ringe rechtwinklig zur Achse (11) ausrichtbar und in festgelegter Position auf der Achse (11) positionierbar sind, wobei zwei, eine zentrale Bohrung aufweisende Steckkappen (15, 32) auf die Endbereiche der Achsen (11, 31) aufschiebbar sind, wobei die Steckkappen (15, 32) eine umfänglich angebrachte Nut (36) aufweisen, und wobei die Nut (36) am Abschnitt der Steckkappe (15, 32) mit größerem Durchmesser umfänglich auf der Außenseite der Steckkappe...
Patent DE-102006059568-B4 (DE)
Title: Schließanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung
Inventor: TOEPFER STEFAN
IPC: E05C9/04
Filed: 2006-12-16
Granted: 2009-07-30
Abstract: Schließanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung, mit einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss (1) mit Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (7) und Schließzylinder (8), wobei  – die Schlossnuss (7) über eine Schlosskette (9) auf den Zentralriegel (6) und Zusatzverriegelungen (3) betätigende Treibstangen (4) arbeitet und einen Kettenmitnehmer sowie einen Panikmitnehmer aufweist,  – der Kettenmitnehmer (12) mit der Schlosskette (9) und der Panikmitnehmer (13) mit einem Panikübersetzungshebel (14) zusammenwirken,  – eine schwenkbar gelagerte Riegelsperre (17) mittels der Schließnase (45) des Schließzylinders (8) aus einer die Schlosskette (9) freigebenden "Entriegelungsstellung" in eine die Schlosskette (9) blockierende "Verriegelungsstellung" verstellbar ist und  – die Riegelsperre (17) mit dem Panikübersetzungshebel (14) bei Drückerbetätigung aus der "Verriegelungsstellung" in die "Entriegelungsstellung" verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Riegelsperre (17) über einen Übertragungshebel mit der Schließnase (45) des Schließzylinders (8) derart in Wirkverbindung steht, dass die sich...
Patent DE-102007019326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einer Kombination eines Magnetresonanztomographen und eines Positronen-Emissions-Tomographen
Inventor: EBERLER MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-04-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung bestehend aus der Kombination eines Magnetresonanztomographen (MR) und eines Positronenemissionstomographen (PET), bei der ein MR-HF-Sende-Empfangssystem und PET-Detektoren (4) innerhalb eines Magneten und einer Gradientenspule (1) des MR-Tomographen angeordnet sind, und mit einem Tragrohr (7) für das MR-HF-Sende-Empfangssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragrohr (7) aus einer Sandwichstruktur besteht.
Patent DE-102007029942-B4 (DE)
Title: Sitzhöheneinstellungsmechanismus
Inventor: YOKOTA MASAAKI
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-06-28
Granted: 2012-01-12
Abstract: Höheneinstellungsmechanismus (10) in einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzpolsterrahmen (12) und einem Basiselement, wobei der Sitzpolsterrahmen eine Vorderregion aufweist, die von dem Fahrzeugsitz nach vorne gewandt ist, und eine Hinterregion, die von dem Fahrzeugsitz nach hinten gewandt ist, und auch das Basiselement eine Vorderregion aufweist, die von dem Fahrzeugsitz nach vorne gewandt ist, und eine Hinterregion, die von dem Fahrzeugsitz nach hinten gewandt ist, wobei der Höheneinstellungsmechanismus (10) folgendes umfaßt: ein vorderes Verbindungselement (16F-L), das schwenkbar zwischen der Vorderregion des Sitzpolsterrahmens (12) und der Vorderregion des Basiselements verbunden ist; ein hinteres Verbindungselement (16B-L), das schwenkbar zwischen einer Hinterregion des Sitzpolsterrahmens (12) und einer Hinterregion des Basiselements verbps (20), das wirksam mit dem hinteren Verbindungselement (16B-L) verbunden ist, und betriebsfähig ist, um eine vertikale Drehung des hinteren Verbindungselements (16B-L) hin zu dem Basiselement und von diesem fort zu bewirken, wobei das Antriebsmittel des...
Patent DE-102007034132-B4 (DE)
Title: Perfusionsbeutel für explantierte Organe und Organteile
Inventor: SLIWINSKI GRZEGORZ
IPC: A01N1/02
Filed: 2007-07-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Perfusionsbeutel für explantierte Organe und Organteile, vorzugsweise zur Verwendung mit einer Vorrichtung zur schwebenden Lagerung von druckempfindlichen Organen und Organteilen, mit einer Öffnung (4) zur Einbringung der Organe/Organteile, die durch mindestens ein kraft- oder formschlüssiges Element (5) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der außen- und/oder innenseitigen Oberfläche des Beutels (1) mindestens eine Vorrichtung zur Durchführung, Justage und gas- und flüssigkeitsdichten Fixierung von mindestens zwei Leitungen für den Anschluss der Gefäße der Organe/Organteile befindet, wobei die Vorrichtung aus Kabelverschraubungen (3), die auf einer Halterung (2) befestigt sind, besteht.
Patent DE-102007048310-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Flaschenkasten, der wahlweise Einzelflaschen oder Flaschenpacks in Umverpackung aufnehmen kann
Inventor: GOETZ HARTMUT
IPC: B65D1/24
Filed: 2007-10-09
Granted: 2011-01-05
Abstract: Flaschenkasten (2) aus Kunststoff, der wahlweise einzelne Flaschen oder mindestens eine Gruppe von Flaschen, die sich in einer Umverpackung (30) befinden, oder eine Kombination von Einzelflaschen und mindestens einer umverpackten Flaschengruppe aufnehmen kann, mit folgenden Merkmalen:  (a) Im unteren Bereich des Kasteninnenraums befinden sich Einstellräume (18), und zwar je einer pro Einzelflasche, welche jeweils eine Tiefe entsprechend einem unteren Endbereich der Flaschenhöhe haben und mindestens bereichsweise eine derartige Umgrenzung besitzen, dass wesentliche seitliche Bewegungen des unteren Endbereichs der Flaschenhöhe einer etwaigen eingestellten Einzelflasche eingeschränkt sind;  (b) und vom Boden des Kasteninnenraums ragen Pinolen (14) nach oben, die jeweils vom Zentralbereich zwischen umringend benachbarten Einstellräumen ausgehen und jeweils mindestens zwei, durch Längsschlitze (26) geteilte Zungen (28) aufweisen,  (c) wobei bei den Pinolen die jeweilige(n) Querabmessung(en) mindestens in einem Teilbereich der Pinolenhöhe vergrößert ist(sind), so dass die Zungen etwaige Einzelflaschen, die in die umringend benachbarten Einstellräume eingestellt sind, mindestens...
Patent DE-102007058367-B4 (DE)
Inventor: SCHEUERMANN CARL H
IPC: E05B49/00
Filed: 2007-12-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: The method involves transmitting a signal from an active radio key to one of two radio locks, where each radio lock determines a value for a field strength of the signal received by the radio lock for a waiting period (t). Identifying information is transmitted to the radio key when the waiting period elapses. The radio lock is selected by the radio key based on the waiting period, and a releasing signal is transmitted to the identified radio lock from the radio key. A standard waiting period is again generated by a random number generator with the determination of the period (t).
Patent DE-102007060112-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln
Inventor: SCHMID KURT DIPL -ING
IPC: A47C1/022
Filed: 2007-12-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln, insbesondere für Lattenroste als Teile von Liegen oder Betten, mit einem Gehäuse (1), das eine Oberseite (2) aufweist, die dem verstellbaren Teil zugewandt ist, eine Unterseite (3), die dem verstellbaren Teil abgewandt ist, zwei zueinander etwa parallele Seitenflächen (4, 5), sowie zwei zueinander etwa parallele Stirnflächen (6), wobei die Oberseite (2) nahe der Stirnflächen (6) und die Seitenflächen (4, 5) Ausnehmungen (7) aufweisen, die jeweils eine Welle (8) aufnehmen, die am Möbel drehbar befestigt ist und Stellhebel zum Verstellen der Teile des Möbels aufweist, wobei das Gehäuse (1) Verriegelungsteile (9) aufweist, mittels derer die Welle (8) in der Montagesolllage am Gehäuse (1) unverlierbar gehalten ist, wobei im Gehäuse (1) zwischen den Ausnehmungen (7) zwei Stellmotore (10) mit Abtriebswelle (11) und mit jeweils einem Getriebe (12) und einer Schubspindel (13), einer Spindelmutter und einem damit verbundenen Schubstück (14) angeordnet sind, welches auf einen von der Welle (8) in Richtung der Unterseite des Gehäuses (1) abragenden Steuerhebel (15) einwirkt, wobei die Höhe des Gehäuses (1) zwischen Oberseite (2) und Unterseite (3) gering größer ist als dem Durchmesser der Welle (8) zuzüglich der Länge des Steuerhebels (15) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmotore (10) im Gehäuse (1) derart angeordnet sind, dass deren durch ihre Abtriebswelle (11) gebildeten Mittellängsachsen (16) in einer Ebene liegen, die parallel zu einer Mittellängsebene (20) des Gehäuses (1) verläuft, die parallel zu den Seitenflächen (4, 5) des Gehäuses (1) gerichtet ist.